baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10327161-A1 (DE)
Title: Computer controlled text evolution system for natural speech uses model based approach and genetic programming algorithms
Inventor: VETTERKIND DIETER
IPC: G06F17/28
Filed: 2003-06-13
Abstract: A computer based text evolution system is established for speech recognition that develops an in depth understanding of a language. Natural speech is input and information in graphical and/or tabulated form is generated then processed. The system uses text and code inputs (1), syntax modules (2), psycho social agents (7), kinematic modules (9) and context sensitive genetic programming algorithms (11).
Patent DE-10330264-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: AMANO YASUYUKI
IPC: F21S8/10
Filed: 2003-07-04
Abstract: Ein lichtdurchlässiges Teil ist so angeordnet, dass es Licht, das von einer LED-Lichtquelle ausgeht, die zur Vorderseite einer Leuchte hin ausgerichtet ist, dazu veranlasst, in ein lichtdurchlässiges Teil hineinzugelangen. Herausgehendes LED-Licht, das in das lichtdurchlässige Teil hineingelangt ist, wird durch eine vordere Oberfläche nach hinten reflektiert, und dann wird das Licht durch eine hintere Oberfläche nach vorn reflektiert, so dass es von dem lichtdurchlässigen Teil aus die Leuchte in Vorwärtsrichtung verlässt. Hierbei ist ein Bereich auf der vorderen Oberfläche, der in der Nähe einer optischen Achse Ax liegt, als normal reflektierender Abschnitt ausgebildet, bei dem die Oberfläche reflektierend ausgebildet ist. Der andere Bereich der vorderen Oberfläche ist als ein intern reflektierender Abschnitt ausgebildet, der das herausgehende LED-Licht dazu veranlasst, intern reflektiert zu werden. Mehrere Reflexionselemente sind auf der hinteren Oberfläche des lichtdurchlässigen Teils so ausgebildet, dass sie das herausgehende Licht, das von der vorderen Oberfläche reflektiert wurde, dazu veranlassen, in den intern reflektierenden Abschnitt mit einem Einfallswinkel einzufallen, der kleiner oder gleich einem kritischen Winkel ist.
Patent DE-10331534-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Lenksystem für mobile Arbeitsmaschinen
Inventor: BECK JOCHEN
IPC: B62D12/00
Filed: 2003-07-11
Abstract: Ein hydraulisches Lenksystem (100) für ein Fahrzeug, insbesondere für eine mobile Arbeitsmaschine, besteht aus mindestens zwei Lenkzylindern (1, 2), in denen Zylinderkolben (3, 4) verschiebbar sind, und einer hinsichtlich des Fördervolumens verstellbaren ersten Hydropumpe (14). Die Position bzw. die Bewegungsrichtung der Zylinderkolben (3, 4) in den Lenkzylindern (3, 4) legt den Lenkwinkel bzw. die Lenkrichtung der lenkbaren Fahrzeugräder relativ zu einer Karosserie (5) des Fahrzeugs fest. Die verschiebbaren Zylinderkolben (3, 4) teilen den zugehörigen Lenkzylinder (1, 2) in jeweils zwei Druckräume (6 und 7, 8 und 9). Der erste Anschluß (46) der verstellbaren Hydropumpe (14) ist je nach Lenkrichtung mit einem der Druckräume (6 oder 7, 8 oder 9) der beiden Lenkzylinder (1, 2) verbunden. Der zweite Anschluß (15) der verstellbaren ersten Hydropumpe (14) ist in einem geschlossenen Kreislauf mit jeweils dem anderen Druckraum (6 oder 7, 8 oder 9) der beiden Lenkzylinder (1, 2) verbunden.
Patent DE-10332247-A1 (DE)
Title: Narrow band transmission link ultrasonic variable delay measurement procedure for plastic manufacture uses cross correlation of transmitted and reference path signals
Inventor: LANGE THORSTEN
IPC: G01N29/46
Filed: 2003-07-11
Abstract: A narrow band transmission link ultrasonic variable delay measurement procedure uses Fourier transform techniques to cross-correlate a broadband white noise input signal with known transmission function and the same signal sent in parallel through a direct connection or a filter with known time delay to give an impulse response with delay difference.
Patent DE-10332864-A1 (DE)
Title: Spannungsregler mit Stromspiegel zum Auskoppeln eines Teilstroms
Inventor: SAN SEBASTIAN IKER
IPC: G05F3/26
Filed: 2003-07-18
Abstract: Der erfindungsgemäße Spannungsregler mit Stromspiegel zum Auskoppeln eines Teilstroms (I2) umfasst als Längstransistor einen ersten NMOS-Transistor (N1). Zudem weist der Spannungsregler einen zweiten NMOS-Transistor (N2) auf, der mit dem ersten NMOS-Transistor (N1) einen Stromspiegel bildet. Des Weiteren ist bei dem Spannungsregler der erste NMOS-Transistor (N1) mit einem ersten PMOS-Transistor (P1) und einem dritten Transistor (N3) in Reihe geschaltet. Der zweite NMOS-Transistor (N2) ist mit einem zweiten PMOS-Transistor (P2) und einem vierten Transistor (N4) ebenfalls in Reihe geschaltet, wobei die Steuereingänge des ersten und des zweiten PMOS-Transistors (P1, P2) miteinander verbunden sind und wobei die Steuereingänge des dritten und des vierten Transistors (N3, N4) mit einem Steueranschluss (2) zum Einstellen der Größe des auszukoppelnden Teilstroms (I2) verbunden sind.
Patent DE-10334452-A1 (DE)
Title: Catalyst arrangement, for use in storage ring for executing experiments of high-level particle physics, has cavity providing closed path,where path and field component are measured, so that integral in component runs over path circumference
Inventor: KILIAN KURT
IPC: H05H7/06
Filed: 2003-07-26
Abstract: Catalyst arrangement has a cavity that provides a closed path for moving charged particles such as protons, electrons and ions, where the path has an odd number of intersection points. Magnetic fields guide and focus the particles in the path. The path and the field component are measured, so that an integral in the component runs over the entire circumference of path, where the component is perpendicular to the path level. An independent claim is also included for an application of the above catalyst arrangement.
Patent DE-10337140-A1 (DE)
Inventor: KRESSE FRANZ
IPC: A47L13/59
Filed: 2003-08-11
Abstract: A squeezing device (7) and its use for squeezing out a support (3) having a wiper cover (3) of a wiper device (1) are suggested. A simple construction with good squeezing effect is made possible in that a flexible, netted pressing element (9) is used which may be clamped around the support (3) with the wiper cover (4).
Patent DE-10342168-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein in einer Mulde eines Karosserieteiles aufgenommenes Bauteil
Inventor: SANDER HOLGER
IPC: B60Q1/04
Filed: 2003-09-12
Abstract: Befestigungsvorrichtung für ein in einer Mulde eines Karosserieteiles aufgenommenes Bauteil, das von der Außenseite her über eine schräg verlaufende Montagestellung in die Mulde einsetzbar und durch eine Schwenkbewegung in eine Betriebsstellung innerhalb der Mulde verlagerbar ist, wobei in der Betriebsstellung ein an einem ersten Randbereich des Bauteiles angeformtes Halteteil mit einem ersten Seitenwandabschnitt der Mulde in Wirkverbindung steht und an einem gegenüberliegenden zweiten Randbereich des Bauteiles ein federndes Rastteil vorgesehen ist, das mit einem zweiten Seitenwandabschnitt der Mulde zusammenwirkt, und dass die Mulde ferner zwei mit Abstand zueinander angeordnete Wandabschnitte aufweist. Um eine Befestigungsvorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, bei der der Aufbau vereinfacht ist und die zudem eine schnelle und einfache Montage und Demontage gewährleistet, ist vorgesehen, dass zwischen der Mulde und dem angrenzenden Bauteil im Bereich beider Wandabschnitte jeweils eine Einrichtung zwischengeschaltet ist, die ein lagerichtiges Einführen des aufzunehmenden Bauuteils in die Mulde und ein definiertes Verschwenken des Bauteils um eine etwa rechtwinkelig zu den Wandabschnitten verlaufende Schwenkachse in die Betriesstellung bewerkstelligt, wobei beim Verschwenken des Bauteils das angeformte Halteteil einen freien Randbereich des ersten Seitenwandabschnitts hintergreift, wogegen das federnde Rastteil mit einem freien Randbereich des zweiten ...
Patent DE-10342712-A1 (DE)
Title: Fastening system for a pocket which can be attached to an item of clothing in various positions comprises a buckle arranged on the pocket below the fastening region of each fastening strap
Inventor: FLOESNER UWE
IPC: A45F5/00
Filed: 2003-09-16
Abstract: Fastening system for a pocket comprises a buckle (12) arranged on the pocket below the fastening region of each fastening strap (7). Pocket loops (6) are arranged below the upper fastening region of each fastening strap and the lower surface of the contact region of the pocket. The loops are arranged next to each other with their number corresponding to the number of fastening straps. The free end of the fastening straps located on the pocket is equipped with a gripper element (8) having a hook (9). Preferred Features: A catch (10) is arranged on the end of the hook, where the length of the hook corresponds to the width of the fastening strap. Recessed grips (11) are arranged on the gripper element.
Patent DE-10345476-A1 (DE)
Title: Lithographische Maske und Verfahren zum Bedecken einer Maskenschicht
Inventor: SCHROEDER UWE
IPC: H01L21/8238
Filed: 2003-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine lithographische Maske mit einem Maskensubstrat (3) und einer strukturierten Maskenschicht (4), die Maskenstrukturen (5) aufweist und die lithographisch auf ein weiteres Substrat übertragbar ist. Bei solchen Masken wird herkömmlich eine Schutzschicht in Form einer beabstandet zur Maskenschicht (4) angebrachten Membran vorgesehen, um Fremdpartikel oder andere Verunreinigungen aus der Schärfenebene der Maskenschicht (4) fernzuhalten. Erfindungsgemäß ist die Schutzschicht (6) unmittelbar auf die Maskenstrukturen (5) aufgebracht und füllt Zwischenräume zwischen den Maskenstrukturen (4) aus. Die erfindungsgemäß massiv ausgebildete Schutzschicht (6) verhindert noch zuverlässiger ein Eindringen von Fremdpartikeln oder Verunreinigungen (20) in Zwischenräume zwischen den Strukturen (5) der Maskenschicht (4); die Fremdpartikel oder Verunreinigungen (20) können sich nur noch in größerem Abstand von der Schärfenebene auf der Außenseite (16) der Schutzschicht (6) ablagern.
Patent DE-10353146-A1 (DE)
Title: Hydrodynamic retarder for commercial motor vehicle, has pressure accumulator filled with working medium via supply of pressure from regulating valve through transmission pump, supply orifice and integrated aperture
Inventor: MAYER JUERGEN
IPC: B60T10/02
Filed: 2003-11-14
Abstract: The retarder (2) has a pressure accumulator (3) arranged in a closed loop (7) of a working medium (1) in an area of pressure supply before a retarder regulating valve (4), where the pressure accumulator includes a coil spring. The accumulator is filled with the medium through supply of pressure from the regulating valve via a transmission pump (5), a supply orifice (11) and an integrated aperture.
Patent DE-10353547-A1 (DE)
Title: Device and process to increase a fuel cell efficiency, especially a methanol or ethanol direct cell measures fuel concentration in electrolyte and uses this to control operation
Inventor: TSCHINDER THOMAS
IPC: H01M8/04
Filed: 2003-11-14
Abstract: A process to increase fuel cell (1) efficiency, especially for methanol or ethanol direct cells, in cells operating with a fluid or gaseous fuel and oxidant, measures (4) the fuel concentration in the fluid electrolyte (5) and, depending on this concentration, at least one cell operational parameter is regulated (12,13).  Independent claims are also included for the following: (a) a device using the process above:and (b)  a fuel cell, preferably a direct cell using methanol or ethanol
Patent DE-10355798-A1 (DE)
Title: Screw bolt detaching tool for use in engine construction, has stop ring between drive shaft and head part of barrel extruder, and screw bolt that can be easily detached from drive shaft if ring is destroyed
Inventor: PYCZAK MARTIN
IPC: F16B43/00
Filed: 2003-11-28
Abstract: The tool has a stop ring (20) placed between a drive shaft (11) and a head part (12) of a barrel extruder. An extension piece (14) has an external thread (15) on front side of the part. The thread forms a stop surface (16) at the junction of the part and the piece, since the diameter of the thread is smaller than the diameter of the part. A screw bolt (13) can be easily detached from the shaft if the ring is destroyed.
Patent DE-10356475-A1 (DE)
Title: Mobiles Funkgerät zur Kontaktaufnahme
Inventor: LINDE ALBRECHT VON
IPC: H04W4/02
Filed: 2003-12-03
Abstract: Mobiles Funkgerät zur Kontaktaufnahme mit einer Sendeeinrichtung (2) zum Senden von mindestens einem Nachfrageprofildatensatz (NPDS); einer Empfangseinrichtung (3) zum Empfangen von Angebotsprofildatensätzen (APDS) und mit einer Anzeigeeinrichtung (17) zum Anzeigen der empfangenen Angebotsprofildatensätze (APDS).
Patent DE-10360719-A1 (DE)
Title: Schaltgabel
Inventor: GRIESHAMMER ANDREAS
IPC: B21D53/84
Filed: 2003-12-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaltgabel (4), bestehend aus einem Grundkörper (6) und einem Führungsteil (8). Das Führungsteil (8) ist mittels Nietverbindungen (19) am Grundkörper (6) befestigt. Sowohl der Grundkörper (6) als auch das Führungsteil (8) sind in einem spanlosen Umformverfahren aus einem Blechteil gefertigt. Die Nietzapfen (20) der Nietverbindung (19) sind einteilig entweder mit dem Grundkörper (6) bzw. dem Führungsteil (8) ausgeführt, wobei gleichzeitig die zu den Nietzapfen (20) korrespondierenden Öffnungen (21, 22, 23) in das jeweils andere Element eingebracht sind.
Patent DE-10361689-A1 (DE)
Title: Cup holder used in vehicle, has button installed in support member and connected to rotation bushing through locking units so that locking units compress or decompress rotation bushing
Inventor: PARK WOO CHUL
IPC: B60N3/10
Filed: 2003-12-30
Abstract: A button (41a) is installed in a support member (21) in a manner that rotation bushing (31) and support member are rotated together, and connected to the rotation bushing through locking units (42a,42b) so that the locking units compress or decompress the rotation bushing. The rotation bushing encompasses the outer surface of a rotary shaft (13) on the surrounding portion of container insertion member (11). The rotation bushing compresses or decompresses the outer surface of the rotary shaft so that rotation on rotary shaft is selectively limited. The support member installed in the upper side of the rotation bushing has a curved surface closely contacting the outer surface of a beverage container accommodated in the container insertion member when the support member is rotated with respect to the rotary shaft together with the rotation bushing.
Patent DE-10362024-A1 (DE)
Title: Markise, insbesondere zur Verwendung bei einer Pfosten-Riegel-Fassade
Inventor: RANFT KLAUS PETER
IPC: E06B9/58
Filed: 2003-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Markise (37), mit einer Aufwickelwelle (41) für die Markisenbahn (39), einer Stange (40) zur Aufnahme des der Aufwickelwelle (41) abgewandten Endes der Markisenbahn (39) oder einer Umlenkwelle (42) zum Umlenken der Markisenbahn (39) zwischen der Aufwickelwelle (41) und der Stange (40), wobei die Stange bzw. die Umlenkwelle (42) beidendig in Lagerteilen (15) gelagert ist, die in Führungsschienen (14) verschieblich gelagert sind. DOLLAR A Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Lagerteile (15) in Längserstreckung der Führungsschienen (14) zwangsgeführt sind.
Patent DE-19509159-A1 (DE)
Title: Headrest for rear vehicle seats
Inventor: HASLBECK NORBERT
IPC: B60R21/06
Filed: 1995-03-14
Abstract: The rear seat bank (4) is foldable to increase the boot loading space. In the seat region can be secured a traverse (8), carrying at least one headrest (6) with such fastening that the seat is swivelable and/or slidable w.r.t. the headrest. The traverse extends over the vehicle inner width and carries several headrests. The traverse end sections may have side latches (14) releasably connectable to the body walls. The body may locate securing pins, engaging the grooves (22,24) of the side latches.
Patent DE-19515121-A1 (DE)
Inventor: WOLF KURT W DIPL ING
IPC: H05K7/20
Filed: 1995-04-25
Abstract: The invention relates to a housing structure for electrical and/or electronic devices for outdoor installation. Resistance to extreme weather conditions is achieved by the invention in that the electrical and/or electronic components of the device are fitted in a dust and sprayproof inner cubicle (IP66), itself fitted inside a sprayproof outer cubicle (IP44), with a space between all their faces, there is an air heat exchanger in the inner cubicle, to the input circuit of which the heated air generated in the inner cubicle can be fed via circulating fans and the output circuit of which is connected to the inner chamber of the outer cubicle, and, for the purposes of cooling the inner cubicle, a controlled cooling stream of air passes through the outer cubicle, a part of which passes the output circuit of the air heat exchanger.
Patent DE-19515635-A1 (DE)
Inventor: KRAENERT JUERGEN
IPC: H01S3/0941
Filed: 1995-04-28
Abstract: The invention relates to a diode-pumped high-powered solid state laser with at least one pump module comprising at least two laser diode arrays which irradiate transversely into a solid state laser rod. The travel of the radiation emitted from a laser diode array through the solid laser rod and the necessary absorption distance for said radiation, determined by the emission wavelength of said radiation and the doping of the laser-active medium are largely matched to each other in various manners.
Patent DE-19519789-A1 (DE)
Title: Lock cylinder
Inventor: HINZ MANFRED
IPC: E05B47/00
Filed: 1995-06-02
Abstract: The lock cylinder has mechanical tumblers and an electronically or electrically operated interlock. The mechanical drive for the interlock has a mechanical energy store whose potential increases in time-dependent fashion up to a certain demand value. When this is exceeded, it discharges in time-dependent fashion and thus is converted via an electromechanical converter into electrical energy proportional to the discharge time.  The mechanical energy store alone is charged up according to the force executed on it up to the demand value and then discharged in a sudden burst. It has an operating element which protrudes into the key channel in the core and is displaced by the entry of the key, thus activating it.
Patent DE-19520046-A1 (DE)
Title: Planar, ion-implanted GaAs-MESFET device for microwave application
Inventor: MILLER DAIN C
IPC: H01L29/872
Filed: 1995-05-31
Abstract: The device includes a FET with planar source (25), drain (27), and gate (26) electrodes provided on respective source (24), drain (19) and channel (22) zones in a substrate (29). Close to the drain zone there is provided a protection zone (18) with the function of increasing the breakdown voltage of the transistor under open-channel conditions. The gate electrode is displaced towards the source electrode while the drain zone and the source zone possess a higher level of doping than the channel zone.
Patent DE-19525394-A1 (DE)
Title: Physical training arrangement - consists of a ball game area defined by two sets which are parallel and spaced apart
Inventor: SOLF GISELHER
IPC: A63B67/00
Filed: 1995-07-12
Abstract: An arrangement for physical training purposes consists of two nets (1) which are parallel to each other and which are spaced apart. The nets form part of a ball game area (10). The nets (1) are tensioned between two posts (2) which are arranged vertically, and pref. consist of thin nylon fibre material.
Patent DE-19526933-A1 (DE)
Title: Deflecting tufts of bristles in tooth brush - involves machine with prongs or pressure plates to give access to selected tufts for cutting and grinding processes
Inventor: GERSPACHER HELMUT
IPC: A46D9/02
Filed: 1995-07-24
Abstract: The machine (1) deflects and works the tufts of bristles (3) of a toothbrush (19). The pressure elements (4) are either made in the shape of a fork with parallel gripper prongs (5) which penetrate the tufts, or as pressure plates (20,20a) which press down on certain of the tufts within an area of bristles. Several pressure elements for several areas of bristles are arranged side by side. They have a common positioning drive in the form of a threaded spindle (10) operated by a servo-motor (11,14).
Patent DE-19540334-A1 (DE)
Inventor: HASSELT HANS-GEORG VON
IPC: H02B1/20
Filed: 1995-10-28
Abstract: The invention concerns a tap-off box for a power-distribution system, the tap-off box comprising a base element which can be mounted on a busbar channel of the power-distribution system and closed by a cover pivotably mounted on the base element. The tap-off box further comprises a contact-separating device. The object of the invention is to provide a power-distribution system tap-off box which is economic to manufacture and in which the busbar terminals are removed from the busbars when the cover is opened. This object is achieved in that the contact-separating device comprises a tap unit (16), which is secured on the base element, and a locking unit (18) secured on the cover. The tap unit (16) comprises a displaceably mounted separating slide (34) with busbar terminals (38) and cable holders, the busbar terminals (38) engaging about corresponding busbars (40) when the cover (8) is closed and being at a spacing from the busbars (40) when the cover (8) is opened.
Patent DE-19540921-A1 (DE)
Inventor: GROB FERDINAND DIPL ING
IPC: F16D28/00
Filed: 1995-11-03
Abstract: The invention relates to a system for controlling a servo-clutch fitted between a vehicle engine and gearbox in which the gear ratios are changed by disengaging and engaging the clutch by means of the operation of an adjuster by a control unit. In a first embodiment of the invention, the control unit is essentially designed in such a way that the stationary states of the engine are detected and the adjuster may be operated in any manner in response to the detected state without changing the gear ratio. In a second embodiment, the control unit is designed in such a way that, during the engagement and/or disengagement of the servo-clutch, the current engagement and/or disengagement travel and a value representing the current clutch moment found from the instanteous moment of the vehicle engine and the detected alteration in time of the engine revolutions are detected. In both embodiments, the combination of the detected engagement and/or disengagement travel and the value representing the current clutch moment is stored to plot a characteristic.
Patent DE-19544643-A1 (DE)
Inventor: MUNOZ QUINTANA JOSE
IPC: A61L9/03
Filed: 1995-11-30
Abstract: Air freshener for a vehicle the air freshener being receivable in an electric lighter socket of the vehicle and capable of utilizing electric current from the socket, the air freshener consisting of a casing (1, 2, 3) provided in its interior with an electrical conduit (8) joining terminals(4, 5) of different polarity, the conduit connecting one or more electrical resistance (9) and a LED (10) for indicating the operation status of the freshener, an air freshening and/or insecticidal substance (11) being receivable in the casing and capable of issuing from the device once vaporized. <IMAGE>
Patent DE-19547386-A1 (DE)
Title: Container tie-down mechanism with tie-down bar
Inventor: WADER JOCHEN HEINER
IPC: B60P7/13
Filed: 1995-12-19
Abstract: The clamp (3) comprises at least one clamping screw (7) consisting of two threaded parts. At the end, away from the screw, the clamp has a head (12) for releasable coupling to the tie-down bar (2). The head contains a lateral, retaining aperture open for the insertion of the tie-down bar. The tie-down bar section, facing the clamping screw, has several longitudinally spaced collars (5). The retaining aperture has several partial apertures so spaced in the longitudinal sense of the tie-down bar that at least two collars engage the partial apertures.