Patent DE-202018104556-U1 (DE)
Title: Spindelantrieb mit Rücklaufsperrgetriebe
IPC: F16H25/20
Filed: 2018-08-08
Abstract: Spindelantrieb (1), insbesondere zum motorisch getriebenen Bewegen von Lamellenelementen von Lamellenfenstern oder Lamellenklappen, mit
 • einer von einem Antriebsmotor (3) rotierend antreibbaren Gewindespindel (4) und
 • einer mit der Gewindespindel (4) in Eingriff stehenden, durch Rotation der Gewindespindel (4) axial entlang der Gewindespindel (4) verlagerbaren Spindelmutter (5), gekennzeichnet durch ein zwischen einer Antriebswelle des Antriebsmotors (3) und der Gewindespindel (4) angeordneten Rücklaufsperrgetriebe (6) mit
 • einem Antriebselement (10) und
 • einem Abtriebselement (11),
 • wobei Antriebselement (10) und Abtriebselement (11) konzentrisch zu einer Rotationsachse und um diese Rotationsachse relativ zueinander um einen Winkelbereich verdrehbar innerhalb einer diese beiden Elemente (10, 11) umgebenden, eine in einer senkrecht zu der Rotationsachse liegenden Schnittebene einen kreisförmigen Querschnitt aufweisende Innenfläche aufweisenden, ebenfalls zu der Rotationsachse konzentrisch angeordneten Führung (9) angeordnet sind,
 • wobei an einem ersten der Elemente Antriebselement (10) und Abtriebselement (11) wenigstens ein radial vorstehender Mitnehmervorsprung (12) ausgebildet ist,
 • wobei in einem zweiten der Elemente Antriebselement (10) und Abtriebselement (11) eine Mitnehmernut (13) vorgesehen ist,
 • wobei der Mitnehmervorsprung (12) in die Mitnehmernut (13) hineinragt,
 • wobei die Mitnehmernut (13) in einer auf die Rotationsachse bezogenen Umfangsrichtung gesehen eine Nutenbreite aufweist, die um ein erstes Maß größer ist als eine Breite des Mitnehmervorsprungs (12) in der Umfangsrichtung, 
 • wobei in dem den Mitnehmervorsprung (12) aufweisenden Element (10, 11) wenigstens ein Ausschnitt (14) vorgesehen ist, in dem wenigstens ein Wälzkörper (15) angeordnet ist, das in dem Ausschnitt (14) zwischen der Innenfläche der Führung (9) und einer Oberfläche des die Mitnehmernut (13) aufweisenden Elements (11) angeordnet liegt,
 • wobei das den Mitnehmervorsprung (12) aufweisende Element (10) von dem Mitnehmervorsprung (12) bis zu einem dem Mitnehmervorsprung (12) entlang der Umfangsrichtung zugewandten Rand des Ausschnitts (14) eine ein zweites Maß betragende Erstreckung aufweist,
 • wobei die Oberfläche des die Mitnehmernut (13) aufweisenden Elements (11) in einem von dem Ausschnitt (14) überstrichenen Bereich in einem mittleren Abschnitt (16) in einer Ebene quer zu der Rotationsachse einen kreisabschnittförmigen und zu dem Verlauf der Innenfläche konzentrischen Verlauf aufweist und dort einen konstanten ersten Abstand zu der Innenfläche aufweist und
 • wobei die Oberfläche des die Mitnehmernut (13) aufweisenden Elements (11) in dem von dem Ausschnitt (14) überstrichenen Bereich in Umfangsrichtung gesehen jeweils zu den Seiten des mittleren Abschnitts (16) gelegene, äußere Abschnitte (17) aufweist, in denen die Oberfläche des die Mitnehmernut (13) aufweisenden Elements (11) von dem kreisförmigen Verlauf abweicht und einen zweiten Abstand zu der Innenfläche aufweist, der geringer ist als der erste Abstand,
 • wobei die Wälzkörper(15) einen Rolldurchmesser aufweisen, der kleiner als oder genau so groß wie der erste Abstand, jedoch größer als der zweite Abstand ist,
 • und wobei das zweite Maß derart gewählt ist, dass das den Mitnehmervorsprung (12) aufweisende Element (10), wenn der Mitnehmervorsprung (12) an einer dem Rand des Ausschnitts (14) zugewandten Seitenfläche der Mitnehmernut (13) anschlägt, den zu dieser Seitenfläche hin gelegenen äußeren Abschnitt (17) überdeckt.