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Patent DE-102012221723-A1 (DE)
Title: Heizungssteuereinheit und fahrzeugsitzheizung
Inventor: MIZUNO KENICHI
IPC: B60H1/00
Filed: 2012-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizungssteuereinheit (1), die die an eine Heizung (5) in einem Sitz (8) abzugebende elektrische Leistung steuert. Die Heizungssteuereinheit (1) umfasst einen Außentemperaturmessabschnitt (2), der die Außentemperatur (TA) misst, einen Sitzoberflächentemperaturmessabschnitt (3), der die Oberflächentemperatur (TS) des Sitzes (8) misst, und einen Steuerabschnitt (4). In einem Anfangszustand unmittelbar nach der Aktivierung der Heizung (5) steuert der Steuerabschnitt (4) die Zeit, für die an die Heizung (5) eine elektrische Anfangsleistung höher als eine elektrische Leistung in einem an den Anfangszustand anschließenden stationären Zustand abgegeben wird, in Abhängigkeit von der gemessenen Außentemperatur (TA) und der gemessenen Sitzoberflächentemperatur (TS).
Patent DE-102012224348-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsanlage mit einer Schnittstelle aufweisend ein Netzgerät und mindestens ein Lichtquellenmodul
Inventor: LIMMER WALTER
IPC: H05B44/00
Filed: 2012-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Netzteil (PSU) aufweisend einen Ausgang zum Ausgeben eines Betriebsstromes in Abhängigkeit eines internen Messsignals, eine Kommunikationsleitung, eine Strommesseinrichtung, die mit der Kommunikationsleitung verbunden ist, wobei die Strommesseinrichtung eingerichtet ist, einen Strom auf der Kommunikationsleitung zu generieren, der proportional zum Leitwert eines Stromsetzwiderstandes ist, die Strommesseinrichtung einen Stromspiegel aufweist, der eingerichtet ist, den generierten Strom auf der Kommunikationsleitung zu spiegeln, die Strommesseinrichtung eingerichtet ist, den gespiegelten Strom in ein internes Messsignal mit einem von der Kommunikationsleitung unterschiedlichen Bezugspotential umzuwandeln, mindestens ein Lichtquellenmodul an den Ausgang anschließbar ist, wobei das mindestens eine Lichtquellenmodul den Stromsetzwiderstand aufweist, der an die Kommunikationsleitung anschließbar ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Lichtquellenmodul zum Anschließen an ein Netzteil, wobei das Lichtquellenmodul einen Eingang und eine Kommunikationsleitung (aufweist, sowie einen Stromsetzwiderstand zum Einstellen des an das Lichtquellenmodul angelegten Stromes. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Beleuchtungsanlage mit einem Netzteil und mindestens einem Lichtquellenmodul. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Einstellen eines Stromwertes für mindestens ein an ein Netzteil angeschlossenes Lichtquellenmodul, mit folgenden Schritten: – Anlegen einer Messspannung an eine Kommunikationsleitung durch einen Stromspiegel, Spiegeln des in der Kommunikationsleitung fließenden Stromes, Umwandeln des gespiegelten Stromes in ein internes Messsignal mit einem von der Kommunikationsleitung unterschiedlichen Bezugspotential, Bewerten des internen Messsignals, Einstellen eines Betriebsstromes am Ausgang des Netzteiles anhand des bewerteten Messsignals.
Patent DE-102013002488-A1 (DE)
Title: Device for controlling fluid flow for vehicle, has housing with multiple openings, and multiple slides which are displaceable for controlling fluid flow along housing to open and close openings
Inventor: SARAL MURAT
IPC: F16K3/24
Filed: 2013-02-13
Abstract: The device (20) has a housing (4) with multiple openings, and multiple slides (1-3) which are displaceable for controlling a fluid flow along the housing to open and close the openings. The device is designed, so that the former slide comes in engagement with the latter slide during a displacement of the former slide in a predetermined direction to move a force also in the predetermined direction. The force acts on the latter slide.
Patent DE-102013002603-A1 (DE)
Title: Haushaltsmaschine
Inventor: EICHHOLZ HEINZ-DIETER
IPC: D06F34/08
Filed: 2013-02-15
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Haushaltsmaschine mit einer Flüssigkeit als Betriebsmittel, wobei wenigstens eine Kontrolleinheit zum Kontrollieren der Reinigungseinheit und/oder eines Betriebsmittels bzw. Betriebsmittelströme und/oder der Flüssigkeit bzw. Flüssigkeitsströme vorgesehen ist, wobei die Kontrolleinheit wenigstens einen elektronischen Mikrocontroller auf einem Elektronikträger wie eine elektrische Leiterplatte bzw. gedruckte Schaltung (PCB) umfasst, wobei ein Sensor zum Erfassen des Vorhandenseins oder Nichtvorhandenseins des Betriebsmittels und/oder der Flüssigkeit und/oder einer Füllhöhe des Betriebsmittels und/oder der Flüssigkeit in einem Speicher vorgesehen ist, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der Sensor als der Mikrocontroller der Kontrolleinheit ausgebildet ist, wobei der Mikrocontroller mit einer elektrisch leitenden Sensorfläche verbunden ist.
Patent DE-102013007285-A1 (DE)
Title: Bremsmechanismus und damit ausgestatteter Kinder-Speisestuhl
Inventor: CHEN HONG-BO
IPC: A47D1/00
Filed: 2013-04-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen Kinder-Speisestuhl (1, 2) und einen Bremsmechanismus (40) für den Kinder-Speisestuhl (1, 2). Der Bremsmechanismus (40) umfasst ein am Tragrahmen (20) schwenkbares Bremselement (43) zum Schwenken zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position. Das Bremselement (43) liegt am Boden an, um das Rad (30) vom Boden zu trennen, wenn das Bremselement (43) in die erste Position geschwenkt ist, um eine Funktion eines Sperrens des Rads (30) auszuführen. Wenn das Bremselement (43) in die zweite Position geschwenkt ist, ist das Bremselement (43) vom Boden getrennt, so dass das Rad (30) am Boden anliegt, um eine Funktion eines Freigebens des Rads (30) auszuführen. Der Kinder-Speisestuhl (1, 2) kann zum Bewegen geschoben werden, wenn das Rad (30) den Boden berührt. Der Kinder-Speisestuhl (1, 2) ist einfach zu bedienen und weist einen einfachen Aufbau und eine hohe Sicherheit auf.
Patent DE-102013008916-A1 (DE)
Title: Hohlprofil für eine Trägerstruktur eines Fahrzeugs
Inventor: URBAN TOBIAS
IPC: F16S3/00
Filed: 2013-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hohlprofil (1) für eine Trägerstruktur eines Fahrzeugs, welches aus einem Grundprofil (1.1) durch dessen abschnittsweises Umformen gebildet ist, wobei das Grundprofil (1.1) wenigstens einen an gegenüberliegenden Seitenwänden (2.1, 2.2) angebundenen Innensteg (4) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Innensteg (4) im Verhältnis zu den Seitenwänden (2.1, 2.2, 3.1, 3.2) des Grundprofils (1.1) aufgedickt ausgebildet ist, und die Querschnittsform des Grundprofils (1.1) im Übergangsbereich des Innensteges (4) zu einer Seitenwand (2.2) mit einer Einschnürung (5) ausgebildet ist, die beim Umformen eines Abschnittes (A2) des Grundprofils (1.1) in eine gestreckte und gerade Seitenwand (2.2') übergeht.
Patent DE-102013017915-A1 (DE)
Title: Temporäres Deichschutzsystem
Inventor: SCHMIDT KLAUS-PETER
IPC: E02B3/10
Filed: 2013-10-22
Abstract: Schäden aufgrund statischen oder anströmenden Hochwassers insbesondere an nicht sanierten Flussdeichen, an Deichen exponierter Uferareale sowie an ungeschützten Objekten durch Hochwasser werden auf Grundlage mobiler, schnell zu errichtender und wieder zu demontierenden, weitgehend wasserdichten Schutzwänden, die überwiegend aus Standardbauteilen des Fassadengerüstbaus bestehen und die mittels stabiler, hoch belastbarer Erdverankerungen mit dem Erdreich verbunden sind, verhindert oder gemindert.
Patent DE-102013018058-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung, insbesondere in Form eines Betätigungsmagneten
Inventor: FUCHS PATRIK
IPC: H01F7/16
Filed: 2013-11-28
Abstract: Eine Betätigungsvorrichtung, insbesondere in Form eines Betätigungsmagneten, mit einem Gehäuse, das zumindest teilweise aus magnetischen und/oder magnetisierbaren Gehäuseteilen (11, 21, 27, 33) aufgebaut ist, die zumindest teilweise über eine magnetische Trennung (32, 39, 43) voneinander getrennt sind, mit einem Aufnahmeraum (9) für die Aufnahme eines Betätigungsteils (1), das unter dem Einfluss einer bestrombaren Spuleneinrichtung (3) von einer unbetätigten in eine betätigte Stellung sowie umgekehrt bewegbar ist, und mit einer Feld-Steuereinrichtung (39, 43), die als Teil der magnetischen Trennung (32, 39, 43) zumindest teilweise einen Trennspalt (37, 41) ausfüllt, der zwischen zwei benachbarten Gehäuseteilen (21, 33) gebildet ist, von denen der eine Gehäuseteil (21) den anderen Gehäuseteil (33) zumindest teilweise umfasst, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Feld-Steuereinrichtung aus mindestens einem Ringkörper (43, 47) gebildet ist, der als eigenständiges Bauteil in den Trennspalt (41) eingesetzt ist.
Patent DE-102013018771-A1 (DE)
Title: Anhängekupplung mit einer Trägeranordnung
Inventor: BACHMANN HORST
IPC: B60D1/52
Filed: 2013-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anhängekupplung (10) für ein Kraftfahrzeug (F), mit einem Kupplungsarm (20) zum Ankuppeln eines Anhängers oder eines Hecklastenträgers, und mit einer an dem Kraftfahrzeug (F) befestigbaren oder befestigten Fahrzeughalterung (30) zum Halten des Kupplungsarms (20) in einer zum Anhängen des Anhängers oder Tragen des Hecklastenträgers vorgesehenen Gebrauchsstellung (G), und mit einer mindestens einen Querträger (12) aufweisenden und zur Befestigung am Heck (H) des Kraftfahrzeugs (F) vorgesehenen Trägeranordnung (11), wobei die Fahrzeughalterung (30) einen Fahrzeughaltekörper (120) aufweist, der mit der Trägeranordnung (11) verschraubt ist. Bei der Anhängekupplung (10) ist vorgesehen, dass ein einziger Schraubbolzen (140) vorgesehen ist, der eine Fahrzeughalter-Montagefläche (121) des Fahrzeughalters gegen eine erste Querträger-Stützfläche (151) spannt, wobei der Schraubbolzen (140) den Querträger (12) durchsetzt und sich ein Kopf des Schraubbolzens oder eine auf den Schraubbolzen (140) aufgeschraubte Mutter (141) an einer zweiten Querträger-Stützfläche (152) des Querträgers (12) an seiner von dem Fahrzeughaltekörper (120) abgewandten Seite abstützt, und dass exzentrisch zu einer Längsachse (146) des Schraubbolzens (140) zwischen dem Fahrzeughaltekörper (120) und dem Querträger (12) eine Verdrehsicherung vorgesehen ist, die einer Verdrehung des Fahrzeughaltekörpers (120) gegenüber dem Querträger (12) um die Längsachse (146) des Schraubbolzens (140) entgegenwirkt.
Patent DE-102013019494-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung zum Kühlen eines Antriebsaggregats, insbesondere einer Verbrennungskraftmaschine, eines Kraftwagens
Inventor: EIBOFNER ANDREAS
IPC: F01P3/20
Filed: 2013-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (10) zum Kühlen eines Antriebsaggregats (14), insbesondere einer Verbrennungskraftmaschine (14), eines Kraftwagens, mit einem von einer Kühlflüssigkeit zum Kühlen des Antriebsaggregats durchströmbaren Kühlkreislauf (12), in welchem das von der Kühlflüssigkeit durchströmbare Antriebsaggregat (14), wenigstens ein von der Kühlflüssigkeit durchströmbarer Wärmetauscher (18) zum Kühlen der Kühlflüssigkeit und wenigstens eine Pumpe (16) zum Fördern der Kühlflüssigkeit durch den Kühlkreislauf (12) angeordnet sind, und mit wenigstens einem Ausgleichsbehälter (22) zum Aufnehmen von überschüssiger Kühlflüssigkeit und zum Entlüften der Kühlflüssigkeit, wobei der Ausgleichsbehälter (22) in dem Kühlkreislauf (12) angeordnet ist, so dass die mittels der Pumpe (16) geförderte Kühlflüssigkeit im Kühlkreislauf (12) durch den Ausgleichsbehälter (22) hindurch zirkuliert.
Patent DE-102013110547-A1 (DE)
Title: Steckverbinderteil mit einer Entwässerung
Inventor: FELDNER RALF
IPC: H01R13/52
Filed: 2013-09-24
Abstract: Ein Steckverbinderteil zum Übertragen eines Ladestroms umfasst ein erstes Gehäuseteil, das einen Steckabschnitt und mindestens eine in dem Steckabschnitt angeordnete Kontaktöffnung mit einem darin angeordneten Kontakt aufweist. Der Steckabschnitt ist entlang einer Steckrichtung mit einem anderen Steckverbinderteil in Eingriff bringbar und weist eine entlang der Steckrichtung erstreckte Außenwandung auf. Ein zweites Gehäuseteil weist eine Wandung auf, die der Außenwandung des Steckabschnitts zumindest abschnittsweise gegenüberliegt und mit der Außenwandung einen zwischen der Außenwandung des Steckabschnitts und der Wandung des zweiten Gehäuseteils gelegenen Zwischenraum bildet. Dabei ist vorgesehen, dass der Steckabschnitt (40, 41) mindestens eine Entwässerungsöffnung (405–409) aufweist, die sich von der mindestens einen Kontaktöffnung (400–404) zur Außenwandung (40A, 41A) erstreckt und ausgebildet ist, eine Flüssigkeit aus der Kontaktöffnung (400–404) in den Zwischenraum (Z1, Z2) zwischen der Außenwandung (40A, 41A) des Steckabschnitts (40, 41) des ersten Gehäuseteils (4) und der Wandung (50, 51) des zweiten Gehäuseteils (5) zu leiten. Auf diese Weise wird ein Steckverbinderteil geschaffen, das auf einfache, kostengünstig herstellbare Weise eine Entwässerung ermöglicht und dabei in günstiger Weise abzudichten ist.
Patent DE-102013110834-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Formgebung von Lebensmitteln
Inventor: EPPERS PETER
IPC: A23P30/00
Filed: 2013-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Formgebung von Lebensmitteln. Um eine Vorrichtung zur Formgebung von Lebensmitteln zu schaffen, die neuartige Formgebungen ermöglicht, wird im Rahmen der Erfindung vorgeschlagen, daß ein erstes Schneidwerkzeug mit einer ersten Schnittkontur vorgesehen ist und ein zweites Schneidwerkzeug mit einer zweiten Schnittkontur vorgesehen ist und daß Mittel zum Führen des zweiten Schneidwerkzeuges relativ zu dem ersten Schneidwerkzeug und innerhalb der ersten Schnittkontur vorgesehen sind. Hierdurch wird es möglich, neue Formgebungen bei Lebensmitteln zu schaffen. Dies kann beispielsweise eine Ringform sein, wobei mit dem ersten Schneidwerkzeug der Außenring und mit dem zweiten Schneidwerkzeug, das einen kleineren Querschnitt als das erste Schneidwerkzeug aufweist, der Innenring geschnitten wird. Da das zweite Schneidwerkzeug relativ zu dem ersten Schneidwerkzeug geführt ist, wird ein gleichbleibendes Ergebnis der Formgebung erzielt.
Patent DE-102013113172-A1 (DE)
Title: Automatisches Parkhaus und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHLEGEL ECKARD
IPC: E04H6/18
Filed: 2013-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein automatisches Parkhaus (1) mit einer Mehrzahl von zumindest vertikal übereinander angeordneten Parkräumen (2, 3) und einer Fördervorrichtung zum Transport eines Fahrzeugs (F) in einen freien Parkraum (2, 3) und aus dem Parkraum (2, 3), wobei jeder Parkraum (2, 3) eine Öffnung (2.1, 3.1) zur Ein- und Ausführung eines Fahrzeugs (F) umfasst, wobei die Parkräume (2, 3) derart angeordnet sind, dass diese mit ihren Öffnungen (2.1, 3.1) in Richtung eines Bewegungsraums (4) der Fördervorrichtung ausgerichtet sind, wobei auf einer Grundfläche eines jeden Parkraums (2, 3) eine Abstellfläche (AF) für ein Fahrzeug (F) vorgesehen ist. Erfindungsgemäß ist eine Länge der von dem Fahrzeug (F) maximal überdeckbaren Abstellfläche (AF) kleiner als eine Länge einer Grundfläche des jeweiligen Parkraums (2, 3), wobei die Grundfläche die Abstellfläche (AF) auf einer der Öffnung (2.1, 3.1) des Parkraums (2, 3) zugewandten Seite überragt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines automatischen Parkhauses (1).
Patent DE-102013113718-A1 (DE)
Title: UV- und lichtundurchlässige Folie mit hoher Reflexion
Inventor: STARK KURT
IPC: F16L55/168
Filed: 2013-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Folie, vorzugsweise mehrschichtig, die sich dadurch auszeichnet, dass einerseits in ein oder mehreren Schichten der Folie silbrigfarbene Pigmente eingebracht sind und/oder eine Metallisierung auf mindestens einer Außenschicht der Folie aufgebracht ist, und dass andererseits in mindestens einer oder mehreren Schichten der Folie mindestens ein UV-Absorber eingebracht ist, so dass in Abstimmung mit der bzw. den Schichtdicken und der Gesamtdicke der Folie die gesamte Folie für UV- und sichtbares Licht in einem Wellenlängenbereich von 200 bis 800 nm zu weniger als 0,1% durchlässig ist und für einen Betrachter als opak, undurchsichtig und blickdicht wahrgenommen wird, und die UV- und sichtbare Strahlung in einem Wellenlängenbereich von 200 bis 800 nm zu mehr als 20% reflektiert wird. Weiterhin werden Verwendungen für eine derartige Folie vorgeschlagen, beispielsweise zur Verwendung einer solchen Folie in einem Einlegeschlauch für den Rohrsanierungsbereich.
Patent DE-102013113747-A1 (DE)
Title: Öldrucksteuersystem für schaltbare Ventiltriebkomponenten
Inventor: HENDRIKSMA NICK JOHN
IPC: F01L9/02
Filed: 2013-12-10
Abstract: Ein Ölsteuerventil ist in Fluidverbindung zwischen einem Ölzufuhrkanal und einem Ölsteuerkanal eines Ölsteuersystems angeordnet. Das Ölsteuerventil weist eine erste Position, die eine Strömung von Öl vom Ölzufuhrkanal zum Ölsteuerkanal verhindert und eine Strömung von Öl vom Ölsteuerkanal zu einer stromabseitigen Ablassleitung ermöglicht, und eine zweite Position, die eine Strömung von Öl vom Ölzufuhrkanal zum Ölsteuerkanal ermöglicht und eine Strömung von Öl vom Ölzufuhrkanal zur Ablassleitung verhindert, auf. Ein Ölumleitdurchgang ist in Fluidverbindung zwischen dem Ölzufuhrkanal und dem Ölsteuerkanal angeordnet und ist angeordnet, um das Ölsteuerventil zu umgehen. Der Ölumleitdurchgang weist einen ersten und einen zweiten Ölströmungsverengungsbereich und ein Zwischenvolumen, das zwischen dem ersten und dem zweiten Ölströmungsverengungsbereich angeordnet ist, auf.
Patent DE-102013114484-A1 (DE)
Title: Organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: LEE HEUI-DONG
IPC: H01L27/32
Filed: 2013-12-19
Abstract: Hierin offenbart sind eine organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung mit reduziertem Stromverbrauch und verbesserter Effizienz und Lebensdauer, und ein Verfahren zum Herstellen des gleichen. Die organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung weist erste bis dritte Subpixel zum Darstellen unterschiedlicher Farben auf, wobei jeder der Subpixel der ersten bis dritten Subpixel eine erste Elektrode (102) und eine zweite Elektrode (104) auf einem Substrat (101) aufweist, wobei die Elektroden einander gegenüberliegen; eine Emissionsschicht (110) ausgebildet zwischen der ersten Elektrode (102) und der zweiten Elektrode (104); eine mehrschichtige Lochtransportschicht (114), die zwischen der ersten Elektrode (102) und der Emissionsschicht (110) ausgebildet ist, um in Kontakt mit der ersten Elektrode (102) und der Emissionsschicht (110) zu sein; und eine Elektronentransportschicht (116) ausgebildet zwischen der zweiten Elektrode (104) und der Emissionsschicht (110), wobei die mehrschichtige Lochtransportschicht (114) von wenigstens einem der ersten bis dritte Subpixel aufweist: eine wenigstens zweischichtige erste Lochtransportschicht (114a) ausgebildet aus einem Lochwirt (H) und einem p-Typ Dotierstoff (D) mit einer Dotierkonzentration von 1% bis 10%; und einer zweiten Lochtransportschicht (114b), die aus dem Lochwirt (H) ausgebildet ist.
Patent DE-102013202029-A1 (DE)
Title: Insertion pin for use in plastic device i.e. brush holder component, of electrical driving apparatus, has fixing element comprising longitudinal portions that comprise flat geometry and undulating or serrated edge geometry, respectively
Inventor: HUCK THOMAS
IPC: H01R13/41
Filed: 2013-02-07
Abstract: The pin (20) has a fixing element (10) comprising oppositely arranged longitudinal portions (11, 12), where one longitudinal portion comprises a flat geometry, and another longitudinal edge portion comprises an undulating or serrated edge geometry. Projections (12a) of the latter longitudinal portion are arranged in a defined minimum distance from a front portion (13) to an axial end in an insertion direction (R) of the fixating element, and an insertion pin body is formed as a metal bending punched part. Independent claims are also included for the following: (1) a method for manufacturing an insertion pin (2) a plastic device (3) an electrical driving apparatus.
Patent DE-102013203450-A1 (DE)
Title: Mikroskop
Inventor: SCHMITT-MANDERBACH TOBIAS
IPC: G02B21/00
Filed: 2013-02-28
Abstract: Es wird ein Mikroskop mit einem Beleuchtungsmodul (2) zum Beleuchten einer Probe (3), einem ein Objektiv (4) aufweisenden Abbildungsmodul (5) zum Abbilden der Probe (3), einem Anregungsmodul (2, 10; 9, 10), das die Probe (3) zur Abgabe von Druckwellen anregt, und einem Akustikmodul (9, 10) zur Detektion der erzeugten Druckwellen bereitgestellt, wobei das Objektiv (4) eine probenseitige Frontlinse (15) umfaßt, die einen optisch genutzten Mittelbereich (16) festlegt, und das Akustikmodul (9, 10) einen ringförmigen Drucksensor (9) aufweist, der im Bereich des probenseitigen Endes des Objektivs (4) so angeordnet und dessen Innendurchmesser so gewählt ist, daß er, in Richtung der optischen Achse (17) des Objektives (4) gesehen, den optisch genutzten Mittelbereich (16) nicht überdeckt.
Patent DE-102013206074-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verwalten eines Fahrzeugsensorsystems
Inventor: ACKER HEINRICH
IPC: B60R16/03
Filed: 2013-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verwalten eines Fahrzeugsensorsystems (10) mit einer ersten Systemkomponente (18) und einer zweiten Systemkomponente (32), umfassend: – Bestimmen einer zum Betrieb des Fahrzeugsensorsystems verfügbaren Betriebsenergie (24), und – Einstellen einer elektrischen Energieaufnahme (24) der zweiten Systemkomponenten (32) gegenüber der ersten Systemkomponente (18) basierend auf der verfügbaren Betriebsenergie (24).
Patent DE-102013206546-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Abtasten einer Probenfläche sowie entsprechendes Verfahren
Inventor: FRÜHBERGER PETER
IPC: G01Q30/00
Filed: 2013-04-12
Abstract: Anordnung zum Abtasten einer Probenfläche (P) einer Probe mit einer zum Abtasten der Probenfläche (P) ausgebildeten Inspektionseinheit (1), mit der die Probenfläche (P) kennzeichnende Flächendaten (2) erzeugbar sind, einem Bildumsetzer (3), mit dem die die Probenfläche (P) kennzeichnenden Flächendaten (2) in einen Bilddatensatz (4) umsetzbar sind, einer bevorzugt flächigen Anzeigeeinheit (5) zur visuellen Darstellung (6) des Bilddatensatzes (4) und einer Interaktionseinheit (7), mit der eine oder mehrere die Abtastung der Probenfläche (P) kennzeichnende Abtasteinstellung(en) (8a bis 8f) der Inspektionseinheit (1) unter Heranziehen eines die visuelle Darstellung (6) des Bilddatensatzes (4) auf der Anzeigeeinheit (5) betrachtenden Benutzers (B) veränderbar ist/sind, wobei mit der Interaktionseinheit (7) ein Verhalten und/oder eine Reaktion des Benutzers (B) beim Betrachten der visuellen Darstellung (6) des Bilddatensatzes (4) auf der Anzeigeeinheit (5) erfassbar und auswertbar ist/sind und wobei mit der Interaktionseinheit (7) anhand des Auswertungsergebnisses die eine oder mehreren die Abtastung der Probenfläche (P) kennzeichnende(n) Abtasteinstellung(en) (8a bis 8f) veränderbar ist/sind.
Patent DE-102013210432-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Polyacryl-basierten Vliesstoffes sowie Polyacryl-basierte Vliesstoffe
Inventor: HASSAN-NEJAD MEHDI
IPC: D04H1/43
Filed: 2013-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von auf Polyacrylnitril basierten Vliesstoffen, bei dem die Polyacrylnitril-Spinnlösung durch die Löcher eines Düsenbalkens gedrückt und durch einen Luftstrom um ein Vielfaches verstreckt wird bevor die Filamente durch Benetzen mit einem Koagulationsmedium regeneriert werden. Der gebildete Faservorhang wird auf einem Transportband abgelegt, gewaschen und getrocknet. Ebenso betrifft die Erfindung derartige Vliesstoffe sowie deren Verwendung.
Patent DE-102013212576-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Dachmodul eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WALTER HERBERT
IPC: B60J7/057
Filed: 2013-06-28
Abstract: 1. Antriebsvorrichtung für ein Dachmodul eines Kraftfahrzeugs. 2.1 Eine derartige Antriebsvorrichtung, wobei das Dachmodul zwei bewegliche Dachteile umfasst, mit längserstreckten Zug-/Druckmitteln zur Antriebsübertragung auf die Dachteile, die von einem gemeinsamen Antriebsmotor über zwei Abtriebsritzel antreibbar sind, ist bekannt. 2.2 Erfindungsgemäß sind die Abtriebsritzel koaxial zueinander ausgerichtet, und den Abtriebsritzeln ist eine Umschaltvorrichtung zugeordnet, die den Antriebsmotor alternativ mit dem einem oder dem anderen Abtriebsritzel in Wirkverbindung setzt. 2.3 Einsatz für Dachmodule von Personenkraftwagen