baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009001839-U1 (DE)
Title: Rahmentrommel
IPC: G10D13/02
Filed: 2009-02-12
Abstract: Rahmentrommel
mit einem Rahmen (2) und wenigstens einem innerhalb des Rahmens
(2) angeordneten Haltestab (4), wobei die Enden (5) des Haltestabs
(4) vom Rahmen (2) beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, dass
die Enden (5) des wenigstens einen Haltestabs (4) durch wenigstens
ein elastisches Zugelement (7) am Rahmen befestigbar oder befestigt
sind und dass das wenigstens eine Zugelement (7) in Gebrauchsstellung
elastisch gedehnt, verformt und/oder gespannt ist.
Patent DE-202009002222-U1 (DE)
Title: Kältegerät mit mehreren Fächern
IPC: F25D11/02
Filed: 2009-02-16
Abstract: Kältegerät mit wenigstens zwei für verschiedene Lagertemperaturen ausgelegten Fächern (2, 3) und einem Kältemittelkreislauf, in dem ein erster Weg von einem Druckanschluss eines Verdichters (6) über einen Verdampfer (5) des wärmeren Fachs (3) zu einem Sauganschluss des Verdichters (6) und ein zweiter Weg von dem Druckanschluss über einen Verdampfer (4) des kälteren Fachs (2) zu dem Sauganschluss verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdampfer (5) des wärmeren Fachs (3) auf dem zweiten Weg dem Verdampfer (4) des kälteren Fachs (2) nachgeschaltet ist.
Patent DE-202009006806-U1 (DE)
Title: Ein Steuerungsmodul für eine Videoüberwachungskamera
IPC: G08B13/196
Filed: 2009-05-11
Abstract: Ein Steuerungsmodul für eine Videoüberwachungskamera, aufgebaut aus:  einem Sensor (110) zum Feststellen der Bewegungen der Videoüberwachungskamera (200) sowie zum Erzeugen der Erkennungsdaten (111);  einer Platine (130), der das Eingangsvideosignal (201) von der Videoüberwachungskamera (200) empfängt;  einem Mikroprozessor (120), mit dem die Erkennungsdaten (111) über einen analogen/digitalen Umwandlerschaltkreis (121) empfangen, die Erkennungsdaten (111) analysiert, die Ausgabe eines Alarmsignals (150) in Übereinstimmung mit einem Analyseergebnis der Erkennungsdaten (111) gesteuert und das Ausgangsvideosignal (140) gesteuert werden, wobei letzteres über die Platine (130) auszusenden ist.
Patent DE-202009008141-U1 (DE)
Title: Haarklappe-Komplettpaket mit Haarklappe aus Edelstahl, Trichter, Entsorgungsrohr und Haarsack
IPC: A45D44/02
Filed: 2009-06-12
Abstract: Haarklappe-Komplettpaket, welches aus Abdeck-/Trittklappe (mit Sicherungsstift), Trichter, Anschlussteil, Entsorgungsrohr, Schelle und Müllsack besteht, dadurch gekennzeichnet, dass unter der Abdeck-/Trittklappe (1) mit Sicherungsstift (7), ein Trichter (2) befestigt ist, welcher durch ein Anschlussteil (3) mit dem Entsorgungsrohr (4) verbunden ist. Durch eine Schelle (5) wird ein Müllsack (6) am Versorgungsrohr angebracht.
Patent DE-202009008271-U1 (DE)
Title: Gurtsystem zur Halterung von Gegenständen
IPC: A45C13/00
Filed: 2009-06-10
Abstract: Gurtsystem (1) mit einem zweilagigen Gurt (2) mit einer Mehrzahl von Halterungsräume (3) bildenden Schlaufen (4, 5) zur Halterung von Gegenständen (8, 9),  dadurch gekennzeichnet,  dass eine erste Gurtlage (6) mit Schlaufen (4) einer zweiten Gurtlage (7) mit Schlaufen (5) gegenüberliegt, dass jeweils zwei einander gegenüberliegende Schlaufen (4, 5) einen gemeinsamen Halterungsraum (3) bilden,  dass die Gurtlagen (6, 7) in den Zwischenräumen (12) jeweils seitlich einander benachbarter Schlaufen (4, 5) miteinander verbunden sind,  dass die Gurtlagen (6, 7) flexibel und elastisch ausgebildet sind, und  dass an den freien Enden (10, 11) des Gurtes (2) Befestigungsmittel (14) angeordnet sind.
Patent DE-202009010404-U1 (DE)
Title: Steuergerät für ein Telefonnetzwerk
IPC: H04M1/00
Filed: 2009-07-30
Abstract: Steuergerät für ein Telefonnetzwerk mit über Telefonnetzwerkleitungen verbundenen Telefonendgeräten, welches die folgenden Merkmale aufweist:  – eine Telefonendgerätplatine mit:  – einem Anschluss zum Anschließen einer Telefonnetzwerkleitung,  – Signalisierungselementen, die jeweils einem der Telefonendgeräte zugeordnet sind und für das jeweils zugeordnete Telefonendgerät ein Belegt-/Freizustand anzeigen, und  – Signalisierungsausgängen, die den Signalisierungselementen zugeordnet und mit diesen verbunden sind, so dass an den Signalisierungsausgängen Belegt-/Freizustandssignale für die mehreren Telefonendgeräte bereitgestellt werden, und  – eine Erweiterungsplatine mit:  – Signalisierungseingängen, die zum Empfangen der Belegt-/Freizustandssignale mit den Signalisierungsausgängen verbunden sind,  – einer Steuersignaleinrichtung, die mit den Signalisierungseingängen verbunden und konfiguriert ist, den Belegt-/Freizustandssignalen zugeordnete Steuersignale zu erzeugen, und  – Steuersignalausgängen, die an die Steuersignaleinrichtung gekoppelt sind und an denen die Steuersignale bereitgestellt werden,  wobei die Telefonendgerätplatine und die Zusatzplatine in einem Nicht-Telefongehäuse angeordnet sind, welches getrennt von den Telefonendgeräten gebildet ist.
Patent DE-202009012479-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Betriebsüberwachung von Transformatoren mit einem sekundärseitigen Hochspannungsausgang. Dabei ist es unwesentlich, ob es sich um einen einpoligen,zweipoligen oder mehrpoligen Transformator handelt
IPC: G01R31/02
Filed: 2009-09-14
Abstract: Einrichtung zur Betriebsüberwachung von Transformatoren mit einem sekundärseitigen Hochspannungsausgang. Dabei ist es unwesentlich, ob es sich um einen einpoligen, zweipoligen oder mehrpoligen Transformator handelt, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweils verfügbaren Enden der Sekundärspule und oder Spulen, die mit einem Hochspannungskabel zur weiteren Nutzung dieser Spannung verfügbar sind, in eine Kabeldurchführungs-Einrichtung gelegt werden, die mit elektrisch leitendem Material ausgekleidet ist. Dieses elektrisch leitende Material wird im Weiteren mit einem isolierten Stromkabel kontaktiert und dessen Ende wird dann wiederum einseitig an einer Gasentladungslampe angeschlossen. Das andere Ende der Gasentladungslampe wird auf Masse gelegt und oder mit dem Erdpotential verbunden.
Patent DE-202009012932-U1 (DE)
Title: Schneidbrett
IPC: A47J47/00
Filed: 2009-09-24
Abstract: Schneidbrett,  mit horizontalen Blöcken (10) und quer dazu ausgerichteten Blöcken (20),  die abwechselnd zueinander angeordnet und fest miteinander verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Blöcke (10, 20) abwechselnd angeordnete Streifen (12, 13) unterschiedlicher Farbhelligkeit, insbesondere hellere (13) und dunklere Streifen (12), aufweisen, und  dass die Streifen (12, 13) mindestens ein Blockelement (15, 16) aufweisen und bei mehreren Blockelementen (15, 16) diese versetzt zu Blockelementen (15, 16) benachbarter Streifen (12, 13) angeordnet sind.
Patent DE-202009014228-U1 (DE)
Title: Kit für die Aufbewahrung und den Transport von medizinischen Geräten
IPC: A61B1/00
Filed: 2009-10-21
Abstract: Kit aus Teilen für die Aufbewahrung und den Transport von medizinischen Geräten nach deren Verarbeitung oder Benutzung, wobei das Kit aufweist:  – ein Schale, die durch eine Basis und durch eine oder mehrere umgebende Wände definiert ist, wobei die Schale mindestens eine Faltlinie hat, die in der Basis und/oder der Wand (bzw. den Wänden) gebildet ist, um dadurch eine Verdichtung der Schale zwecks Entsorgung zu erleichtern;  und optional ein oder mehrere von:  – einer Schalenauskleidung;  – einer schützenden Abdeckung, die ausgestaltet ist, um abnehmbar an der Schale befestigt zu werden;  – einem Deckel, der ausgestaltet ist, um mit der Wand (bzw. den Wänden) der Schales einzugreifen; und  – einem für Sauerstoff undurchlässigen Behältnis, das ausgestaltet ist, um die Schale darin aufzunehmen.
Patent DE-202009014830-U1 (DE)
Title: Autoschutzhülle mit Solarzellen bestückt
IPC: B60J11/00
Filed: 2009-10-29
Abstract: Schutzhülle (1) die zur Abdeckung eines Kraftfahrzeuges dient und gleichzeitig auf der Außenseite mit Solarzellen (2) bestückt ist mit denen elektrischer Strom erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die durch die Solarzellen (2), welche auf der Autoschutzhülle (1) angebracht sind, erzeugte elektrische Energie über einem Adapter (4) dem Fahrzeug zugeführt wird und vorzugsweise zur Aufladung von Batterien bzw. Akkus verwendet wird.
Patent DE-202009016231-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren von Behältern
IPC: A01G9/02
Filed: 2009-11-27
Abstract: Vorrichtung zum Transportieren von Behältern (10), insbesondere zum Transportieren von Pflanz- oder Blumentöpfen, mit zwei zueinander beabstandeten, stangenförmigen Längselementen (2, 2'), die durch zumindest einen Querträger (3) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Längselemente (2, 2') zumindest einen Teilbereich (2.1, 2.1') aufweisen, der an den Behälter (10) angepasst und zum zumindest abschnittsweisen Umgreifen des Behälters (10) ausgebildet ist und dass zumindest eine Transportrolle (5, 5') vorgesehen ist, deren Drehachse (DA) als Schwenkachse zum Anheben eines zwischen den Längselementen (2, 2') aufgenommenen Behälters (10) dient.
Patent DE-202009016486-U1 (DE)
Title: Keramik-Polymerbeton-Verbundstoff
IPC: C04B41/89
Filed: 2009-12-07
Abstract: Keramik-Polymerbeton-Verbundstoff, dadurch gekennzeichnet, dass eine Keramikplatte mit Polymerbeton eine Verbindung eingeht.
Patent DE-202009017724-U1 (DE)
Title: Dämmplatte
IPC: E04B1/80
Filed: 2009-11-16
Abstract: Dämmplatte zur Verlegung insbesondere an einer Gebäudewand, bestehend aus einem von einer Mehrzahl von Füllöffnungen (3) zur Hinterspritzung mit einem Klebemittel durchgriffenen und von einer Sichtfläche, einer Klebefläche und einer Mehrzahl von Stoßflächen begrenzten Dämmkörper (2), dadurch gekennzeichnet, dass dem Dämmkörper (2) an wenigstens einer seiner Stoßflächen Mittel zur Herstellung einer Klemmverbindung mit einem gleichartigen Dämmkörper (8) zugeordnet sind.
Patent DE-202010000343-U1 (DE)
Title: Anordnung eines schnell lösbaren Verbindungsschafts
IPC: B25B23/00
Filed: 2010-03-09
Abstract: Anordnung eines schnell lösbaren Verbindungsschafts, bestehend aus:  – einem Aufnahmerohr (10) für einen Schaft, wobei in der Mitte des Innenraums des Aufnahmerohrs (10) eine ringförmige Erhebung (11) mit einer kleineren lichten Weite ausgebildet ist, wobei an den beiden Seiten der ringförmigen Erhebung (11) jeweils ein Befestigungsloch (12) und ein Aufnahmeloch (13) ausgebildet sind, wobei vom Aufnahmeloch (13) des Aufnahmerohrs (10) für einen Schaft eine Haltenut (14) nach außen verläuft, die mit der Außenwelt kommuniziert, wobei die Haltenut (14) von der ringförmigen Erhebung (11) in Richtung der Öffnung des Aufnahmeloches (13) geneigt geschnitten ausgebildet ist, wobei des Weiteren an der Außenwand des Aufnahmerohrs (10) eine Sicherungsrille (16) ausgebildet ist, in die ein C-Ring (15) eingreift;  – einer Positionierfeder (20), die das Aufnahmerohr (10) umschließt, wobei sich ein Ende der Positionierfeder (20) am C-Ring (15) abstützt, wobei ein Ende der Positionierfeder (20) zu einem ersten Abstützteil (21) gebogen ist, von...
Patent DE-202010002540-U1 (DE)
Title: Tragbare Ausschankvorrichtung
IPC: B67D1/06
Filed: 2010-02-19
Abstract: Tragbare Ausschankvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der tragbaren Ausschankvorrichtung eine Bierleitung (8) integriert ist, die in engem Radius gewendelt, also spiralförmig aufgewickelt ist.
Patent DE-202010005952-U1 (DE)
Title: System zur Erzeugung und zur Verarbeitung von persönlichen Anrufer-Rückruftönen
IPC: H04M19/02
Filed: 2010-04-21
Abstract: System zur Erzeugung und zur Verarbeitung personalisierter Anrufer-Rückruftöne auf einem Kommunikationshandgerät, wobei das System aufweist:  • eine erste Datenbank, um eine Vielzahl von vorbestimmten, personalisierten Anrufer-Rückruftönen als ein digitales Einzeltrack abzuspeichern, indem jeder der Anrufer-Rückruftöne einen allgemeinen Namen zusammen mit der vorbestimmten Mailbox-Begrüßungsnachricht und einer Reihe von Hintergrundmusikstücken für jeden Namen und jede Begrüßungsnachricht enthält;  • Zuteilungsmittel, um jedem der Anrufer-Rückruftöne ein eindeutiges Identifizierungskennzeichen unter Verwendung eines Sequenzgenerators zuzuteilen;  • eine Benutzerschnittstelle, um Benutzern die Liste von Anrufer-Rückruftönen zur Verfügung zu stellen;  • mit der Benutzerschnittstelle zusammenarbeitende Auswahlmittel, um ein eindeutiges Identifizierungskennzeichen für mindestens einen Anrufer-Rückrufton pro Mobilfunknummer anzunehmen;  • Meldungsmittel, um den Mobilfunkdienstanbieter von dem ausgewählten Anrufer-Rückrufton für eine bestimmte Mobilfunknummer für einen bestimmten Benutzer zu benachrichtigen;  • Hochlademittel, die angepasst sind, um die Anrufer-Rückruftöne mit ihrer eindeutigen Identifizierungskennzeichen auf Mobilfunkdienstanbieter-Server hochzuladen;  • Nachschlagemittel, eine Liste von registrierten Benutzern und von ihren...
Patent DE-202010008373-U1 (DE)
Title: Kombinationsmöbel
IPC: A47B13/02
Filed: 2010-08-26
Abstract: Kombinationsmöbel, bestehend aus einem ersten Untergestell (1) mit oberseitig angeordneter über den Umfang des Untergestells (1) vorragender Ablagefläche (2), einem zweiten Untergestell (3) mit oberseitig angeordneter über den Umfang des Untergestells (3) vorragender Ablagefläche (4), wobei das erste Untergestell (1) und das zweite Untergestell (3) eine Form und eine Größe haben, dass das erste Untergestell (1) auf das zweite Untergestell (3) aufstapelbar ist, wobei in der Stapellage die Ablagefläche (4) des zweiten Untergestells (3) in einen unteren Freiraum des ersten Untergestells (1) bis zu einer Einstecktiefenbegrenzung (6) eintaucht.
Patent DE-202010008397-U1 (DE)
Title: Mikro-/Nano-Metall und Graphit enthaltende Kühleranordnung einer LED-Leuchte
IPC: F21V29/00
Filed: 2010-08-27
Abstract: Mikro-/Nano-Metall und Graphit enthaltenden Kühleranordnung einer LED-Leuchte, umfassend:  – eine LED-Leuchtplatte (10), die in der Reihenfolge aus einer Wärmeleitschicht (11), einer Isolierschicht (12) und einer Schaltplatte (13) ausgebildet ist, wobei mindestens eine LED-Leuchte (131) an der Schaltplatte (13) angeordnet ist, wobei an der Wärmeleitschicht (11) eine Mehrzahl von Stiften (111) außerhalb der LED-Leuchtplatte (10) herausragt; und  – eine Kühllamellenbasis (20), die mehrere Kühllamellen (21) aufweist, wobei im Zentrum der Kühllamellenbasis (20) eine Fügefläche (22) vorgesehen ist, die mit einer Mehrzahl von Aussparungen (221) versehen ist, die den Stiften (111) der LED-Leuchtplatte (10) entsprechen, wobei die LED-Leuchtplatte (10) durch Ineinanderstecken der Stifte (111) und der Aussparungen (221) mit der Kühllamellenbasis (20) verbunden ist, wodurch die Kontaktfläche der LED-Leuchtplatte (10) und der Kühllamellenbasis (20) vergrößert wird, so dass die Wärme von der LED-Leuchtplatte (10) schnell auf die Kühllamellen (21) übertragen und abgeleitet werden kann.
Patent DE-202010016005-U1 (DE)
Title: Kantenbearbeitungsvorrichtung
IPC: B28D1/26
Filed: 2010-12-01
Abstract: Kantenbearbeitungsvorrichtung für Außenkanten von Steinen, insbesondere Betonsteinen mit einem ein Bearbeitungswerkzeug tragenden Werkzeugträger, wobei eine Relativbewegung der Außenkanten und des Bearbeitungswerkzeuges beziehungsweise des Werkzeugträgers vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Richtung der Relativbewegung mit wenigstens einer Außenkante (31) einen vom rechten Winkel und 0° abweichenden Winkel einschließt.
Patent DE-202010016437-U1 (DE)
Title: Sperrflüssigkeit für Laborabfälle
IPC: B01L3/00
Filed: 2010-12-08
Abstract: Sperrflüssigkeit für flüssige Laborabfälle, die Laborabfälle wirksam von der Laborumgebung abschirmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrflüssigkeit eine Schicht (Flüssigphase) auf den Abfallflüssigkeiten bildet, die eine Diffusion von Abfallflüssigkeiten und Partikeln durch diese Sperrschicht verhindert. Bei der Zugabe von Flüssigabfall in den Flüssigabfallbehälter durchdringen die Flüssigabfälle jedoch die Sperrschicht, so dass Flüssigabfall und Sperrschicht immer ein 2-Phasensystem bilden, die einen Schutz gewährleisten.
Patent DE-202010016779-U1 (DE)
Title: Reinigungsanordnung zum Reinigen von Behältnisbehandlungsanlagen
IPC: B05B1/30
Filed: 2010-12-20
Abstract: Reinigungsanordnung zum Reinigen von Behältnisbehandlungsanlagen mit einem ersten Reservoir (2), um ein erstes Reinigungsmedium zur Verfügung zu stellen, mit einem zweiten Reservoir (4) um ein zweites Reinigungsmedium zur Verfügung zu stellen, wobei sich das zweite Reinigungsmedium in wenigstens einer Eigenschaft von dem ersten Reinigungsmedium unterscheidet und mit einer Beaufschlagungseinrichtung (10), welche die Behältnisbehandlungsanlage wenigstens zeitweise mit dem ersten Reinigungsmedium und wenigstens zeitweise mit dem zweiten Reinigungsmedium beaufschlagt, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsanordnung wenigstens eine Zuleitung (12) aufweist, welche zeitweise sowohl das erste Reinigungsmedium als auch das zweite Reinigungsmedium zu der Beaufschlagungseinrichtung (10) fördert und die Beaufschlagungseinrichtung einen änderbaren Austrittsquerschnitt für das Reinigungsmedium aufweist wobei sich dieser Austrittsquerschnitt in Abhängigkeit von dem austretenden Reinigungsmedium selbsttätig ändert.
Patent DE-202010017620-U1 (DE)
Title: Optische Festader
IPC: C03C25/106
Filed: 2010-04-12
Abstract: Optische Festader (1) mit einer Glasfaser (2) mit einem Mantel (3), wobei: – der Mantel (3) folgende Zusammensetzung aufweist: eine Mischung aus Poly Ether Ether Keton und einem anorganischen Füllstoff in einer Zumischung von wenigstens 10 und maximal 40 Gewichtsprozenten bei einer Korngröße von 0,08 μm bis 12 μm, – der Außendurchmesser des Mantels (3) 0,2 mm bis 1,2 mm beträgt, – das Verhältnis D/d zwischen dem Außendurchmesser D des Mantels (3) und dem Durchmesser d der Glasfaser (2) 2 bis 6 beträgt, und – ein Druck des Mantels (3) auf die Glasfaser (2) derart ist, dass im Wesentlichen keine Relativbewegung zwischen der Glasfaser (2) und dem Mantel (3) auftreten kann.
Patent DE-202011000134-U1 (DE)
Title: Schweißelektrodenhalter
IPC: B23K9/28
Filed: 2011-01-19
Abstract: Elektrodenhalter (1), der an eine Schweißstromquelle anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektrodenhalter (1) dazu ausgebildet ist, von der Schweißstromquelle Informationen bezüglich zumindest eines eingestellten Schweißstromquellenparameters zu empfangen und dass der Elektrodenhalter ein Ausgabemittel (9) zum optischen und/oder akustischen Anzeigen der empfangenen Informationen aufweist.
Patent DE-202011000321-U1 (DE)
Title: Textiler Stoff für Leuchtzwecke in Form eines Gewirks oder Gestricks
IPC: A41D31/02
Filed: 2011-02-11
Abstract: Textiler Stoff für Leuchtzwecke in Form eines gewirkten oder gestrickten Verbundstoffes, insbesondere Klimasteppjersey, mit einer oberen und unteren Seite, die unter Ausbildung eines Zwischenraumes voneinander beabstandet sind, wobei die Seiten aus synthetischen Fäden und/oder Naturfasern gewirkt und/oder gestrickt sind und in den Zwischenraum Füllfäden eingelegt sind, wobei die Füllfäden optische Fasern umfassen.
Patent DE-202011001235-U1 (DE)
Title: Gurthöhenversteller für Sicherheitsgurte
IPC: B60R22/24
Filed: 2011-01-07
Abstract: Gurthöhenversteller (1) für Kraftfahrzeugsicherheitsgurte, bestehend aus einer Führungsschiene (11) und, einem entlang der Führungsschiene (11) verstellbaren, in unterschiedlichen Positionen rastbaren Schlitten (7), an dem eine Umlenköse für einen Sicherheitsgurt befestigbar ist, wobei der Schlitten (7) aus einer einem ersten Schienenende angenäherten Extremlage entgegen der Kraft einer Rückholfeder in von diesem ersten Schienenende entfernt liegende Zwischenlagen sowie in eine Endlage nahe des zweiten Schienenendes verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am dem ersten Schienenende zugewandten Ende des Schlittens (7) eine Rollfeder (2) gehalten ist, die mit einem aus dem Schlitten (7) vorragenden Ende (9) an dem einen ersten Ende der Führungsschiene (11) befestigt ist, deren Drehachse quer zur Stellrichtung des Schlittens (7) und parallel zu einem Boden (3) der Führungsschiene (11) ausgerichtet ist, wobei die Rollfeder (2) in einer Kammer (4) geführt und gelagert ist, die Bestandteil des Schlittens (7) ist oder am Schlitten (7) befestigt ist.
Patent DE-202011003364-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausbringen von Düngemitteln ins Erdreich
IPC: A01C23/02
Filed: 2011-03-01
Abstract: Vorrichtung zum Ausbringen von Düngemitteln ins Erdreich, mit zumindest einem verfahrbaren Behälter für das auszubringende Düngemittel und mit einer Vielzahl von Düngemittelleitungen, welche medienleitend mit dem Behälter gekoppelt sind und dem Erdreich zugeordnete Auslässe aufweisen, gekennzeichnet durch, zumindest ein Bodenbearbeitungsgerät (4) mit mehreren, mit dem Erdreich in Eingriff bringbaren Scharkörpern (7, 7', 7''), wobei jedem Scharkörper (7, 7', 7'') wenigstens ein Auslass einer Düngemittelleitung (6, 6', 6'', 6''') zugeordnet ist.
Patent DE-202011005517-U1 (DE)
Title: Verbesserte Konstruktion einer Fahrradpedale
IPC: B62M3/08
Filed: 2011-04-23
Abstract: Verbesserte Konstruktion einer Fahrradpedale, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus dem Folgenden besteht: aus Pedale wobei in der Mitte ein hohles Teil angebracht wird, aus einer Einheit für das Drehen der Achse wobei diese in dem hohlen Teil beweglich angebracht wird, und weiterhin wird eine Achse angebracht und auf der Achse wird eine automatische geschmierte Lagerung angebracht, die an zwei Enden des hohlen Teils befestigt wird, und weiterhin wird Eine Einheit für den Schutz gegen Abnutzung an einem Ende der Achse angebracht.
Patent DE-202011050037-U1 (DE)
Title: Werkzeugverbindungsstange
IPC: B25B23/00
Filed: 2011-05-04
Abstract: Werkzeugverbindungsstange, die für die Verbindung bzw. das Loslösen einer Nuss vorgesehen ist, wobei eine Nuss (10) einen Arbeitsabschnitt (11) und einen Aufsteckabschnitt (12) aufweist, und wobei im Inneren des Aufsteckabschnitts (12) eine Verriegelungsnut (121) vorgesehen ist, und wobei die Werkzeugverbindungsstange Folgendes aufweist: eine Stange (20), die an ihrem einen Ende (21) mit einem für das Aufstecken des Aufsteckabschnitts (12) der Nuss (10) vorgesehenen Verbindungsabschnitt (22) versehen ist, wobei sich eine Aufnahmenut (23) ausgehend vom Ende (21) in axialer Richtung der Stange (20) erstreckt, und wobei die Stange (20) eine mit der Aufnahmenut (23) kommunizierende Durchgangsbohrung (24) aufweist, und wobei der Verbindungsabschnitt (22) eine mit der Aufnahmenut (23) kommunizierende Durchgangsloch (25) aufweist; eine Positioniereinheit (30), die eine in der Aufnahmenut (23) befindliche Feder (31), ein in der Aufnahmenut (23) vorgesehenes, gegen die Feder (31) anliegendes Koppelelement (32), ein vorspringendes Element (33) und ein Verriegelungselement (34) umfasst, und das Koppelelement...
Patent DE-202011103178-U1 (DE)
Title: Optischer Schließkantensensor für Gummihohlprofile zur Vermeidung von "Todzonen" im Randbereich der Gummihohlprofile
IPC: E05F15/20
Filed: 2011-07-14
Abstract: Schließkantensicherungen mit Gummihohlprofilen, die das Detektieren von Hindernissen bis zum Rand des Gummihohlprofils ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass die optischen Sensoren am Lichtaustritt und Lichteintritt ein schräg angeordnetes optisches Fenster besitzen.
Patent DE-202011106564-U1 (DE)
Title: Flachformatige Getränkeflasche
IPC: B65D1/02
Filed: 2011-10-10
Abstract: Flachgeformte, im wesentlichen DIN-A4-formatige Trinkflasche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Außen-Abmessungen in den Dimensionen Höhe und Breite im Wesentlichen am DIN-A4 Format orientieren, das heißt dass Höhe ca. 29 cm und Breite ca. 21 cm sind, und dass die Tiefe ca. 3 cm bis 5 cm ist, was eine Einpassung der Flasche in Taschen ermöglicht, die zur Aufnahme DIN-A4 formatiger Gegenstände gestaltet ist
Patent DE-202011107749-U1 (DE)
Title: Inhalationsgerät mit Substanzträger hoher Kapazität
IPC: A61M15/00
Filed: 2011-11-12
Abstract: Inhalationsgerät zur Verabreichung pulvriger Trockensubstanzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger der Substanzen als im Wesentlichen kreisförmige Scheibe (7) mit einer Vielzahl von Kavitäten (13) ausgebildet ist, die euch bei mehrspuriger Anordnung der Kavitäten für jede einzelne Substanzentnahme aus jeder einzelnen Kavität in definiertem konstantem Bezug zu einer Entnahmestelle (16) positioniert werden.