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Patent DE-112020006467-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, informationsverarbeitungsverfahren und computerlesbares aufzeichnungsmedium
Inventor: NODA TAKURO
IPC: G06F3/01
Filed: 2020-12-24
Abstract: Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Technologie weist einen Sichtlinienschätzer, einen Korrekturbetragsrechner und einen Registrierungsbestimmungsabschnitt auf. Der Sichtlinienschätzer berechnet einen Schätzvektor, der durch Schätzung der Richtung der Sichtlinie eines Benutzers erhalten wird. Der Korrekturbetragsrechner berechnet einen Korrekturbetrag in Bezug auf den Schätzvektor auf der Grundlage mindestens eines Objekts, das sich innerhalb eines bestimmten Winkelbereichs befindet, der unter Verwendung des Schätzvektors als Referenz festgelegt wird. Der Registrierungsbestimmungsabschnitt bestimmt, ob in einem Datenspeicher Kalibrierungsdaten registriert werden sollen, in denen der Schätzvektor und der Korrekturbetrag einander zugeordnet sind, und zwar auf der Grundlage eines Parameters, der sich auf das mindestens eine Objekt innerhalb des angegebenen Winkelbereichs bezieht.
Patent DE-112021002574-T5 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: MINAMI HIROSHI
IPC: B23Q1/72
Filed: 2021-05-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Werkzeugmaschine bereit, die in der Lage ist, einen Gleiter gleichmäßig zu bewegen. Eine Werkzeugmaschine (10) ist versehen mit: einem Servomotor (42), der den Öffnungsgrad eines Öffnungs-/Schließventils (40) ändert; einer Stromerfassungseinheit (58), die einen Antriebsstrom erfasst, der an einen Antriebsmotor (52) ausgegeben wird, um einen Gleiter (16) anzutreiben; und einer Motorsteuereinheit (60), die den Druck eines komprimierten Fluids in einem Fluidausgleicher (18) durch Steuern des Servomotors (42) auf der Grundlage des Antriebsstroms einstellt.
Patent DE-112021005267-T5 (DE)
Title: Haftklebstofflage
Inventor: YUTOU TAKUMI
IPC: C09J7/38
Filed: 2021-10-22
Abstract: Es wird eine Haftklebstofflage bereitgestellt, die mäßige Haftklebstoffeigenschaften an einem Einkapselungsharz zum Einkapseln eines Halbleiterchips darin und dem Halbleiterchip aufweist, einfach von dem Einkapselungsharz abgelöst werden kann, kaum einen Haftmittelrückstand bei deren Ablösen verursacht und kaum eine Stufe zwischen dem Halbleiterchip und dem Einkapselungsharz nach deren Ablösen verursacht. Die Haftklebstofflage der vorliegenden Erfindung umfasst: ein Basismaterial; und eine Haftklebstoffschicht, die auf mindestens einer Seite des Basismaterials angeordnet ist, wobei die Haftklebstoffschicht einen Acryl-Haftklebstoff enthält, wobei die Haftklebstofflage ein Einsinkausmaß von 5 µm oder weniger aufweist, das mit einem TMA in einer Umgebung bei 23 °C gemessen wird, und wobei eine S-Komponente, die mittels Puls-NMR der Haftklebstoffschicht erhalten wird, eine T2-Relaxationszeit (T2s) von 45 µs oder weniger aufweist.
Patent DE-112021005415-T5 (DE)
Title: Scrollkompressor
Inventor: TESHIMA Atsuo
IPC: F04C18/02
Filed: 2021-11-19
Abstract: [Problem] Zur Verringerung des Ungleichgewichts zwischen allen beweglichen Komponenten eines Scrollkompressors, der eine Antriebswelle und an der Antriebswelle befestigte oder damit verbundene Komponenten umfasst. Bei einem Scrollkompressor 10 umfasst ein mit einer Antriebswelle 30 integrierter Wellenausgleicher 31 ein erstes Gewicht 33, das auf der gegenüberliegenden Seite von einem Exzenterstift 71 in Bezug auf eine Mittellinie CL0 der Antriebswelle 30 angeordnet ist, und ein mit einer Exzenterbuchse 72 integrierter Buchsenausgleicher 721 beinhaltet ein zweites Gewicht 723, das auf der radial äußeren Seite der Exzenterbuchse 72 und auf der gegenüberliegenden Seite von einer Mittellinie CL1 des Exzenterstifts 71 in Bezug auf eine Mittellinie CL2 der Exzenterbuchse 72 angeordnet ist. Von der axialen Richtung der Antriebswelle 30 aus gesehen, ist das zweite Gewicht 723 symmetrisch in Bezug auf eine virtuelle Linie, die durch die Mitte der Antriebswelle 30 und die Mitte der Exzenterbuchse 72 verläuft, und das erste Gewicht 33 ist asymmetrisch in Bezug auf die virtuelle Linie.
Patent ES-2175451-T7 (ES)
Inventor: MOHR JOERG-THORSTEN
IPC: C07J53/00
Filed: 1997-08-11
Granted: 2012-11-19
Abstract: Production of drospirenone (6beta ,7beta ;15beta ,16beta -dimethylene-3-oxo-17alpha -pregn-4-ene-21,17-carbolactone) of formula (I) comprises catalytically hydrogenating 17alpha -(3-hydroxy-1-propynyl)-6beta ,7beta ;15beta ,16beta -dimethylene-5beta -androstane-3beta ,5,17beta -triol of formula (II) to give 17alpha -(3-hydroxypropyl)-6beta ,7beta ;15beta ,16beta -dimethylene-5beta -androstane-3beta ,5,17beta -triol of formula (III), oxidising (III) in the presence of a ruthenium salt to give 6beta ,7beta ;15beta ,16beta -dimethylene-5beta -hydroxy-3-oxo-17alpha -pregnane-21,17-carbolactone of formula (IV), and dehydrating (IV): Also claimed are intermediates (III) and (IV).
Patent DE-60218949-T8 (DE)
Inventor: ROBERTSON GRAHAM
IPC: B07B1/46
Filed: 2002-06-26
Granted: 2008-03-20
Abstract: A method of plugging an area of damaged mesh in a sifting screen is described. The method is applicable to screens of the type in which woven wire mesh is stretched, tensioned and secured over a supporting frame containing a plurality of windows and in which local damage to the mesh is in an area of the mesh which overlies one of the windows. The method comprises the steps of inserting into the window a device (40) which is a close fit therein, and securing the device (40) in the window so as to completely cover the area of damaged mesh. The device (40) may comprise a former having stretched thereacross and secured thereto mesh similar to that stretched across the window in question, or simply a plate or block. The device may be secured in place by a force or interference fit, mechanical means, or adhesive, or the device may be resiliently deformable to allow it to be pushed past a projection in the window, so as to snap fit the device in place. <IMAGE>
Patent DE-602004008254-T8 (DE)
Inventor: CHRISTENSEN KENN MOSGAARD
IPC: D04H1/492
Filed: 2004-04-28
Granted: 2008-09-04
Abstract: A method and apparatus is described for use in dry forming a fabric by at least two non-woven fabrics. The upper run of the transfer wire is used as a forming wire. A forming head is disposed above the transfer wire. An airlaid non-woven fabric is formed on the transfer wire. This non-woven fabric is carried with the transfer wire onto the top side of the first non-woven fabric. The first non-woven fabric is formed on a preceding forming wire and transferred by the transfer wire to a subsequent conveying wire. This subsequent conveying wire can also be a forming wire so further non-woven fabric can be formed before the fabric is consolidated, e.g. by hydroentanglement or latex bonding/fibre bonding.
Patent AT-1437-U1 (AT)
Title: Sitz, insbesondere polstersitz, für öffentliche verkehrsmittel
IPC: A47C7/26
Filed: 1996-03-08
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Sitz, insbesondere Polstersitz, für öffentliche Verkehrsmittel, mit einem Sitzpolster (4), der in einem Traggestell gehaltert ist und aus einem Tragkörper (11) aus Kunststoffschaum (21) sowie einem mehrlagigen Verbundbauteil (23) gebildet ist. Dieser besteht aus einem Bezugsstoff (25), einer Einlageschichte (26), einer schnitthemmenden Schutzschichte (27) und einer Sperrvorrichtung (28). Der Tragkörper (11) aus Kunststoffschaum (21) ist über eine Kleberschichte (39) an einer vom Bezugsstoff (25) abgewendeten Anlagefläche (40) der Sperrvorrichtung (28) befestigt, wobei die Sperrvorrichtung (28) aus einer flüssigkeitsdichten, temperaturbeständigen bzw. nicht brennbaren Schichte (43) gebildet ist. Die Schichte (43) ist aus einem dünnen, folienartigen Material aus Metall und/oder Kunststoff gebildet und zumindest auf einer ihrer Oberflächen (44,50) mit einer Verstärkungslage (46) verstärkt.
Patent AT-2060-U1 (AT)
Title: Einrichtung zum verschieben eines plastifizier- und einspritzaggregats
Inventor: EPPICH STEFAN
IPC: B29C45/17
Filed: 1997-03-05
Abstract: Einrichtung zum Verschieben eines Plastifizier- und Einspritzaggregats gegenüber der ortsfesten Formaufspannplatte einer Spritzgießmaschine sowie zum Erzeugen der Anlagekraft der Düse dieses Plastifizier- und Einspritzaggregats an der an der ortsfesten Formaufspannplatte angeordneten Formhälfte, wobei die zum Verschieben des Plastifizier- und Einspritzaggregats (1) notwendigen Kräfte durch Seile, Ketten (10, 10) und dergleichen auf das Plastifizier- und Einspritzaggregat (1) aufgebracht werden.
Patent AT-1410-U1 (AT)
Title: Präsentationsvorrichtung für ein plakat
IPC: G09F7/18
Filed: 1996-05-09
Abstract: Beschrieben wird eine aus einem Rahmen (1, 2 bis 5) und Halterung bestehende Präsentationseinrichtung für ein oder zwei Plakate (20, 21). In Nähe des oberen Teils (2) und in Nähe des unteren Teils (3) des Rahmens (1) sind Aufnahmeeinrichtungen (10 bis 13) für Spannstäbe (18, 19) vorgesehen. Die Spannstäbe greifen in eine an dem Plakat vorgesehene Schlaufe (50) ein. Zumindest die Aufnahmeeinrichtungen (12, 13) an einem der Teile (2, 5) stehen unter einer Spannkraft, die sie auseinander zieht und das Plakat (20, 21) gespannt hält.
Patent AT-1328-U1 (AT)
Title: Formschliesseinrichtung für spritzgiessmaschinen
IPC: B29C45/17
Filed: 1996-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Formschließeinrichtung für Spritzgießmaschinen bestehend aus einem Maschinenrahmen (1), einer festen und einer auf einem Gleitschlitten (3) bewegbaren Werkzeugaufspannplatte (2 bzw. 4). Beide Werkzeugaufspannplatten (2, 4) sind durch in einer der Werkzeugaufspannplatten (4) gelagerte Säulen (7) in der Schließstellung miteinander verriegelbar und in der Öffnungsstellung voneinander trennbar. Zwischen der bewegbaren Werkzeugaufspannplatte (4) und dem Gleitschlitten (3) ist ein Luftspalt (10) vorhanden und beide sind über elastisch verformbare Elemente und Schraubverbindungen miteinander verbunden. Um eine kostengünstigere Lösung zu finden, bei der die bewegliche Werkzeugaufspannplatte (4) gegenüber dem Gleitschlitten (3) alle Freiheitsgrade hat, ist vorgesehen, daß die elastisch verformbaren Elemente aus einem Torsionsstab (11) und drei im Abstand angeordneten Druckstäben (12, 16) bestehen, die im Gleitschlitten (3) angeordnet sind. Die bewegbare Werkzeugaufspannplatte (4) liegt ohne Formschluß auf den Druckstäben (12, 16) auf und wird durch den Torsionsstab (11) gegenüber dem Gleitschlitten (3) in Längs- und Querrichtung arretiert.
Patent AT-2350-U1 (AT)
Title: Bedienungsfreundlicher, leicht zugänglicher geräteschrank
Inventor: SATTLER ANDREAS
IPC: H05K5/02
Filed: 1996-06-10
Abstract: Ein verwindungssteif ausgeführter Schrankkörper (Klapprahmen), der in seinem Innenraum Nutzteile aufnimmt, die mehrseitig und leicht zugänglich sein sollen, wird schwenk- und verriegelbar an einem feststehenden Teil (Fixrahmen) befestigt. Üblicher - jedoch nicht notwendigerweise - wird dieser Raum an allenfalls noch offenen Seiten durch Türen verschlossen. Dieser Geräteschrank zeichnet sich durch Stabilität und leichte Zugänglichkeit aus. Die Abbildung 1 zeigt am deutlichsten den Aufbau gemäß vorgelegtem Gebrauchsmusterbegehren an Hand einer beispielhaften Ausführungsform mit zweigeteilter, links angeschlagener Vordertür und einem ebenfalls links am Fixrahmen angeschlagenen Klapprahmen, der am Fixrahmen verriegelbar ist.
Patent AT-4267-U1 (AT)
Title: Elektroakustisches übertragungssystem
Inventor: RATZ ANDREAS
IPC: H04R1/02
Filed: 1998-09-08
Abstract: Um eine möglichst gleichmäßige Schallverteilung bei guter Tonwiedergabe in großflächigen Übertragungsräumen zu schaffen, wird ein elektroakustisches Übertragungssystem mit ein oder mehreren Lautsprecherboxen vorgeschlagen. Erfindungsgemäß ist die Lautsprecherbox (1) in einer pyramidenstumpfförmig verjüngenden Form ausgebildet und weist eine Grundplatte (6), eine Deckplatte (5) sowie Seitenflächen (31,32,33,34) auf, in den die jeweils mindestens ein Lautsprecher (41,42,43,44) eingesetzt ist. Eine derartige Lautsprecherbox (1) ist mit ihrem verjüngenden Ende bzw. der Deckplatte (5) zum Raum hin geneigt an der Raumdecke (21) oder mindestens einer Seitenwand (22) befestigt.
Patent BG-2744-U1 (BG)
Title: Model for studying the approaches for applications in the internet of things
Inventor: BOYANOV LYUBEN
IPC: G06F17/30
Filed: 2017-05-11
Abstract: The model for studying the approaches to applications in the Internet of Things is designed to provide an integrated approach for processing, transmitting, storage and analysis of data and information when using the Internet of Things (IoT). The model for studying the approaches to applications in the Internet of Things contains thefollowing modules: 1. Module "Controling and Managing Module"; 2. Module "Communication Module"; 2.1. Sub-module "Mainboard for communication between Sensors"; 2.2. Sub-module "Mainboard for data transmission over a wired network "; 2.3. Sub-module "Mainboard for data transmission over a wireless network "; 2.4. Sub-module "Mainboard for data transmission over a cellular network "; 3. Module "Preview and storage of data". 1 claim, 1 figure
Patent BG-3675-U1 (BG)
Title: Angle gripper with two modules for mounting
Inventor: YUDZHE SEZGIN
IPC: B25J15/00
Filed: 2020-03-18
Abstract: This utility model refers to a gripper with two modules that will find application in the automotive, food, pharmaceutical, machinebuilding industries, and particularly in the production of units and elements. The created gripper includes two modules. Each module consists of jaws (1) with a connector (2) attached to a housing (3) mounted to a mounting flange (4). Each module via the mounting flange (4) is attached to a turret disk (5), rotated by a rotary module (7) attached to a mounting bracket (6). The advantage of the gripper is the presence of two modules that reduce the time for loading and unloading of automatic systems, vibrating hoppers and others.
Patent AT-5254-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur entlastung des menschlichen körpers
IPC: A61F5/02
Filed: 2001-06-08
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Entlastung des menschlichen Körpers beim Bücken ist mindestens ein federnder Biegestab (3, 6) im Beckenbereich befestigt und im Schulterbereich sowie vorzugsweise auch an den Beinen verschiebbar. Damit wird eine Entlastung des Halte- und Stützapparates erreicht.
Patent AT-8254-U1 (AT)
Title: Düseneinsatz
Filed: 2003-12-10
Abstract: Ein Einsatz (1) mit Düsenlöchern (7) für Luftaustrittsöffnungen von Kanälen, Rohren und ähnlichem luftführenden Bauteilen von Belüftungsanlagen hat einen im Wesentlichen quaderförmigen Grundkörper (3) und einen Endflansch (5), der von einer Großfläche des Grundkörpers (3), und zwar von der Großfläche von der die Düsenlöcher (7) ausgehen und den Grundkörper (3) durchsetzen, ringsum absteht. Wenn der Düseneinsatz (1) in eine Luftaustrittsöffnung eingesetzt ist, wird Düseneinsatz (1) in der Luftaustrittsöffnung, durch an seinen Schmalseiten (9) vorgesehene, schlaufenförmig ausgebildete Federn (10) festgelegt, die sich an der Innenseite des Randes der Luftaustrittsöffnung abstützen. Diese Federn (10) sind an ihren freien Enden, beispielsweise mit einer Stufe (15) ausgebildet, in welche die Kante des Randes der Luftaustrittsöffnung eingreift. Der Düseneinsatz (1) kann einstückig aus hartem Kunststoff im Spritzgießverfahren hergestellt werden, und erlaubt es, dass der Werkstoff so ausgewählt wird, dass er Brandsicherheitklassen und Qualmbildungsklassen entspricht.
Patent CZ-9695-U1 (CZ)
Title: Wiper, especially wind-screen wiper
Inventor: MILDNER JIRI
IPC: B60S1/04
Filed: 1999-11-12
Abstract: The invention concerns the wiper, especially wind-screen wiper, comprising a swinging arm (1) and a wiping-bail holder (2) fitted with a wiping bail (3). The wiping-bail holder (2) is equipped with an ending part (4) from a flexible element (5) at its end farther from the axis of rotation of the swinging arm (1). The flexible elements (5) hardness is at least 20 % lower than that of the wiping bail (3). The inner surface of the flexible element (5) includes an angle of 80 DEG  to 160 DEG  with the wiping bail (3). The surface of the bottom part of the flexible element (5) is placed at a distance from the wiping-bail holder (2) of 60 to 95 % of the distance between the surface of the bottom part of the wiping bail (3) from the wiping-bail holder (2).
Patent DE-8914641-U1 (DE)
IPC: A24F1/32
Filed: 1989-12-13
Abstract: The bowl (10) of the head (8) of a tobacco pipe is provided as a whole with a heat-conductive lining (4), which extends through a narrow point (3a) at the transition from the bowl (10) to the tubular stem (7). The lining preferably consists of a metal coating, in particular of an aluminium foil. In an advantageous development, an essentially spherical body (9) made from heat-retaining material, such as light expanded clay aggregate, is arranged in a widening of the tubular stem behind the narrow point (3a) and is in contact with the lining (4) in some areas. The whole pipe may consist of a conical wound body (1) of paper, which integrally forms the head (8) and the stem tube (7), the narrow point (3a) being pressed in, in the form of a notch, and the head (8) being angled at that point relative to the stem tube (7). <IMAGE>
Patent DE-9301444-U1 (DE)
IPC: C09D133/06
Filed: 1993-02-03
Abstract: Aqueous binders for liquid coating compositions which have a long shelf life in the ready-to-use state and, after conversion into a coating, cure rapidly at room temperature or only slightly elevated temperature to give a hard, dry, crosslinked film, contain a film-forming aqueous polymer dispersion and a crosslinking component. The polymer dispersion is an emulsion polymer containing polymerised units of an ethylenically unsaturated, free-radical-polymerisable monomer containing a pendant alkyleneurea group. The crosslinking component contains at least two optionally protected aldehyde groups.
Patent SK-1472017-U1 (SK)
Inventor: MOSER FRIEDRICH
IPC: B21B39/14
Filed: 2014-09-05
Abstract: Zariadenie na bočné vedenie (1) kovového pásu (2), pohybujúceho sa po dopravnom zariadení kovového pásu (2), obsahuje aspoň jeden modul (7) základného telesa s v podstate zvislou vodiacou rovinou (10). Aspoň jedno oterové teleso (12) s oterovou plochou (12a) je otočitelné kontrolovane do viacerých definovaných natočených polôh. Oterová plocha (12a) je v podstate rovná a vo všetkých definovaných natočených polohách je paralelná s vodiacou rovinou (10). Opísaný je tiež spôsob bočného vedenia kovových pásov (2).
Patent SK-2182011-U1 (SK)
Title: The security module to protect funds
Inventor: VAGOVIC JOZEF
IPC: G06Q20/00
Filed: 2011-11-24
Abstract: The security module to protect the funds according to the solution consists of POS terminals linked to the authorization module, to which is added user secured transactions (UST) module to identify protection funds in countries or regions. Credit cards for payment terminals are cards such as credit cards, debit cards and ATM cards whereby spending money at POS is a batch or cash. User secured transactions (UST) module is part of a cash account or integrated into existing or new credit cards.
Patent AT-6129-U1 (AT)
Title: Elektrisches/elektronisches gerät
IPC: H01R13/46
Filed: 2000-07-10
Abstract: Elektrisches/elektronisches Gerät, insbesondere Netzgerät, mit einem, in eine Normsteckdose einsteckbaren, am Gehäuse (6) des Gerätes von einer Arbeits- in eine Transportposition verschwenkbar festgelegten Stecker (1) mit einem isolierenden, Steckkontakte (1) haltenden Grundkörper (4), wobei der Grundkörper (4) zwischen den Symmetrieachsen (1") der Steckkontakte (1) eine Verschwenkwelle (22) aufweist, die von einer am Gehäuse (6) festgelegten Wellenlagerung umgriffen ist, welche Wellenlagerung durch zwei Halbschalen (24,25) gebildet ist, wobei die erste Halbschale (24) am Gehäuse (6) festgelegt, vorzugsweise einstückig mit diesem ausgebildet ist und die zweite Halbschale (25) durch einen separaten, am Gehäuse (6) festlegbaren Bauteil gebildet ist, wobei der Querschnitt der Verschwenkwelle (22) die Form eines Quadrates mit abgerundeten Ecken hat und die beiden Halbschalen (24,25) im Querschnitt gesehen etwa L-förmig ausgebildet sind.
Patent DE-20105297-U1 (DE)
IPC: E06B7/086
Filed: 2001-03-27
Abstract: The louvre has a hollow elongated section at which bearing mounted is provided for rotational fixing of louvre so that hollow section is closed at endfaces with a respective cover. The cover (3,4) has an opening for draining away water and/or ventilating the hollow section (2). Each cover for each hollow chamber has an opening cut out for draining and/or venting.
Patent DE-20208844-U1 (DE)
Title: Protective window providing access to machine at workplace is made from plastic panels with formed edges
IPC: F16P3/16
Filed: 2002-06-07
Abstract: The window (5) is made from a panel (10) with four edges. The horizontal edges are formed, to make a profile (11, 12). This is sufficiently robust, resisting bending, to make a partial frame for the window. For large windows, two or more panels are joined at the edge profiles. In the lowest profiled edge of the window, a strip (7) operates a release mechanism, allowing the window to be moved.
Patent DE-20211613-U1 (DE)
Title: Golf tee with bristles, comprises plate with sloping mantle surface and specially shaped cone with hole for cord secured to pin
IPC: A63B57/16
Filed: 2002-07-16
Abstract: The plate (2) forming the top of the plastic tee body (1) has an upper side (2a) with a smaller diameter than its lower side (2b), forming a mantle (2c) extending at ca. 45 deg. to the tee central length axis (8). The lower side of the plate is connected to a cone (3) whose mantle is flat relative to the tee central length axis, so that the tee can be removed from the soil by tilting it about the plate periphery (4). The tip (5) of the cone is located beneath a straight line (6) extending at right angles to the surface of the plate mantle. Bristles (9) are held in least one concentric row of holes (7) in the upper side of the plate, the bores extending at an acute angle relative to the tee central length axis and not passing all the way through the plate. A cord (11) is pulled through a bore (10) extending at an angle to the tee central length axis and knotted (12) at one end. A loop (13) formed at the other end of the cord is used to secure the cord to the head (14) of a pin (15).
Patent DE-20213160-U1 (DE)
Title: Bicycle frame has fixed and adjustable components both with plane parallel surfaces at least in a reciprocal contact and adjustment area, and with fastening elements with functioning components fitting in opening
IPC: B62K25/02
Filed: 2002-08-28
Abstract: The bicycle frame has separately adjustable rear end sections consisting of one component fixed to the frame and another adjustable and which also accommodates a wheel axle. The fixed and adjustable components (1,2) both have plane parallel surfaces at least in a reciprocal contact and adjustment area. Fastening elements (7-9) which fit in openings (3) in one of the component parts have functioning components extending into the opening and with opposite-lying functioning faces which have a distance from each other and a shape corresponding to the spacing and shape of the side flanks of the opening, forming a sliding seat.
Patent DE-20215481-U1 (DE)
Title: Plastic shell with arched base acts as packing for condom which under a withdrawable foil lies in shell in rolled-up format with tip pointing upwards
IPC: A61F6/00
Filed: 2002-10-09
Abstract: The plastic shell (2) with an arched base (6) acts as a packing for a condom (3). The condom lies under a withdrawable foil (1) in the shell in a rolled-up format with its tip pointing upwards. A night light signal can be incorporated on the upper side of the shell.
Patent DE-20218847-U1 (DE)
Title: Gear setting gauge has thermally stable gauge piece with measurement ball seats
IPC: G01B5/20
Filed: 2002-12-02
Abstract: A gear setting gauge has thermally stable and insulated gauge piece with conical (4) hollow ends (1) to hold two spheres or spherical surfaces at a precise separation.