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Patent DE-102017110210-A1 (DE)
Title: Rollstangenzentriereinrichtung für eine Rollenteppichvorrichtung einer kontinuierlich arbeitenden Presse, Rollstangenteppichvorrichtung, kontinuierlich arbeitende Presse und Verfahren zur Zentrierung von Rollstangen eines Rollstangenteppichs
Inventor: HEYMANNS FRANK
IPC: B27N3/24
Filed: 2017-05-11
Abstract: Es wird eine Rollstangenzentriereinrichtung (14; 314) für eine Rollstangenteppichvorrichtung (26; 326) einer kontinuierlich arbeitenden Presse (10) zur Herstellung von Pressplatten beschrieben. Die Rollstangenzentriereinrichtung (14; 314) ist zur Zentrierung von Rollstangen (32; 332) eines Endlos-Rollstangenteppichs (28; 328) vorgesehen. Die Rollstangenzentriereinrichtung (14; 314) weist auf gegenüberliegenden Seiten jeweils ein längliches Zentrierelement (60, 160, 360) auf. Die Zentrierelemente (60, 160, 360) weisen jeweils eine Zentrier-Führungsfläche (62, 162) auf, an denen die jeweils zugewandten Enden der Rollstangen (32; 332) entlang geführt werden. Wenigstens eine Zentrier-Führungsfläche (62, 162) weist vorne einen Einführabschnitt (64, 164) auf, in dem ein Abstand zu der Rücklaufachse (56) insgesamt abnimmt und der hinten in einen geraden Führungsabschnitt übergeht, der sich mit konstantem Abstand zur Rücklaufachse (56) erstreckt. Wenigstens ein Zentrierelement (60, 160, 360) erstreckt sich wenigstens bis auf Höhe einer Einführseite (80; 380) wenigstens eines Führungselements (48; 348) einer Umlenkeinrichtung (42; 342) eines Rollstangeneinlaufwerks (12; 312).
Patent DE-102017110325-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum lösbaren Verbinden der Endbereiche eines ersten und zweiten hohlzylindrischen Kraftübertragungselements
Inventor: SHI MINZHE
IPC: B61G3/00
Filed: 2017-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum lösbaren Verbinden der Endbereiche (2, 3) eines ersten und zweiten hohlzylindrischen Kraftübertragungselements (4, 5) insbesondere in einer Kupplungs- oder Gelenkanordnung eines spurgeführten Fahrzeuges. Die Vorrichtung (1) weist ein Anschlagteil (9) und eine Schalenmuffenanordnung (6) mit mindestens einem ersten und einem zweiten Schalenmuffenteil (7, 8) auf. Das Anschlagteil (9) weist eine in Richtung eines Endbereiches (2) eines ersten hohlzylindrischen Kraftübertragungselements (4) zeigende und dem Endbereich (2) des ersten Kraftübertragungselements (4) zugeordnete erste Anschlagfläche (10) sowie eine in Richtung eines Endbereiches (3) eines zweiten hohlzylindrischen Kraftübertragungselements (5) zeigende und dem Endbereich (3) des zweiten Kraftübertragungselements (5) zugeordnete zweite Anschlagfläche (11) auf. Die Erfindung betrifft ferner eine Kupplungs- oder Gelenkanordnung eines spurgeführten Fahrzeuges mit einem ersten hohlzylindrischen Kraftübertragungselement (4) und einem zweiten hohlzylindrischen Kraftübertragungselement (5) sowie mit einer Vorrichtung (1) zum lösbarem Verbinden von benachbarten Endbereichen (2, 3) der beiden Kraftübertragungselemente (4, 5).
Patent DE-102017111344-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Geberzylinder zur hydraulischen Betätigung einer Kupplung
Inventor: NOGUEIRA DA SILVA THOMAS
IPC: F15B7/08
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Geberzylinder (1) zur hydraulischen Betätigung einer Kupplung, umfassend ein Gehäuse (2), einen Anschlussstutzen (10), der am Gehäuse (2) des Geberzylinders (1) ausgebildet ist, und eine Niederdruckleitung (3) für Hydraulikflüssigkeit. Ein konischer und radial umlaufender Wulst (12) ist am Anschlussstutzen (10) ausgebildet und dient zur Befestigung der Niederdruckleitung (3) für Hydraulikflüssigkeit am Geberzylinder (1). Ein Halteelement (20) ist vorgesehen, das den Anschlussstutzen (10) umgibt und auf dem Gehäuse (12) aufsitzt. Ein Fixierelement (30) ist an einem freien Ende (3E) der Niederdruckleitung (3) vorgesehen und nimmt das freie Ende (3E) auf, wobei das Fixierelement (30) zusammen mit der Niederdruckleitung (3) im Halteelement (20) klemmend und verrastend gehalten ist.
Patent DE-102017112910-A1 (DE)
Title: Polymerhartbeschichtung und Verfahren zur Herstellung
Inventor: BROTZMAN RICHARD W
IPC: C08J7/046
Filed: 2017-06-12
Abstract: Eine Dispersion, aus mindestens 49 Gew.-% Additivpartikeln, einem polymerisierbaren Monomer, einem Dispergiermittel und einem Lösemittel zusammengesetzt ist. Durch Polymerisation bildet die Dispersion eine Hartschicht mit einer Trübung von höchstens 0,5% und einer Transmission von mindestens 90%. Eine Hartschicht weist mindestens 49 Gew.-% Additivpartikel auf, die in einem Polymer dispergiert sind. Ein Verfahren zum Herstellen einer Hartschicht umfasst das Erzeugen einer Dispersion, das Auftragen der Dispersion auf eine Seite eines Trägers und das Polymerisieren der Dispersion. Die Hartschicht hat eine Trübung von höchstens 0,5% und eine Transmission von mindestens 90%.
Patent DE-102017113105-A1 (DE)
Title: Seitengassackmodul und Fahrzeugsitz
Inventor: BALDREUS DAVID
IPC: B60R21/207
Filed: 2017-06-14
Abstract: Ein Seitengassackmodul zur Anordnung an einem Sitzrahmen wird beschrieben. Dieses Gassackmodul hat einen Inflator und wenigstens einen sich von diesem Inflator erstreckenden Befestigungsbolzen (14). Ein Gassack (21), welcher einen in Strömungsverbindung mit dem Inflator stehenden Gasraum definiert, ist vorgesehen und wenigstens teilweise zu einem Gassackpaket (20) gerollt und/oder gefaltet. Das Gassackpakets (20) wird von einer Umhüllung (23) gehalten, welche wenigstens einen Teil des Gassackpakets umrandet. Um den Montagevorgang zu vereinfachen, erstreckt sich von der Umhüllung (23) wenigstens ein zusätzlicher flexibler Latz (30), welcher wenigstens ein Verbindungsmittel zur wenigstens indirekten Verbindung des Latzes mit dem Rahmen (40) eines Kraftfahrzeugsitzes aufweist oder trägt (Fig. 4)
Patent DE-102017115917-A1 (DE)
Title: Verfahrem zum Regeln der Oberflächentemperatur einer Glühkerze
Inventor: STÖCKLE JÖRG
IPC: G05D23/24
Filed: 2017-07-14
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Regeln der Oberflächentemperatur einer Glühkerze, wobei der elektrische Widerstand der Glühkerze fortlaufend gemessen und verwendet wird, um die Oberflächentemperatur der Glühkerze mittels einer Widerstandstemperaturcharakteristik auf eine Solltemperatur oder einen der Solltemperatur entsprechenden Sollwiderstand zu regeln.
 Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die für die Temperaturregelung verwendete Widerstandstemperaturcharakteristik in Abhängigkeit von dem momentanen Motorbetriebszustand angepasst wird.
Patent DE-102017116761-A1 (DE)
Title: Steuerelement
Inventor: DO ANH MINH
IPC: A61B1/273
Filed: 2017-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerelement (100) für eine endoskopische Vorrichtung (A), mit einem Gehäuseelement (1) mit einer Führung (11); zumindest einem Steuerdraht (2) für Steuerungszwecke bei der endoskopischen Vorrichtung (A); einem an der Führung (11) des Gehäuseelements (1) in Längsrichtung des Gehäuseelements (1) verschiebbares Hebelelement (3), an dem der zumindest ein Steuerdraht (2) verankert ist. Im Hebelelement (3) ist der Verankerungsort (33) des Steuerdrahtes (2) exzentrisch zum Verschiebeweg des Hebelelements (3) an der Führung (11) des Gehäuseelements (1).
Patent DE-102017116833-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine metallische Kontaktierungsstruktur und photovoltaische Solarzelle mit einer metallischen Kontaktierungsstruktur
Inventor: WERNER SABRINA
IPC: H01L51/52
Filed: 2017-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Herstellungsverfahren für eine metallische Kontaktierungsstruktur einer Halbleiterschicht eines Halbleiterbauelementes, mit den Verfahrensschritten
 A) Bereitstellen einer Halbleiterschicht;
 B) Erzeugen zumindest eines p-dotierten Bereiches angrenzend an eine Metallisierungsoberfläche der Halbleiterschicht;
 C) Aufbringen einer silberhaltigen Metallisierungsmasse unmittelbar oder unter Zwischenschaltung weiterer Zwischenschichten auf die Metallisierungsoberfläche der Halbleiterschicht in einem Kontaktierungsbereich, so dass die Metallisierungsmasse den p-dotierten Bereich zumindest teilweise bedeckt;
 D) Sintern der Metallisierungsmasse.
 Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die silberhaltige Metallisierungsmasse weniger als 0,5% Aluminium enthält und dass in einem Oberflächenbehandlungsschritt L die Metallisierungsoberfläche der Halbleiterschicht zumindest in dem Kontaktierungsbereich mit Laserstrahlung beaufschlagt wird, wobei Verfahrensschritt L vor Aufbringen der Metallisierungsmasse durchgeführt wird.
Patent DE-102017117264-A1 (DE)
Title: Wandanschlußsystem
Inventor: SCHLEIP HERBERT
IPC: E04F19/02
Filed: 2017-07-31
Abstract: Es wird ein Wandanschlußsystem (1) mit einer Putzleiste (2) und mit einem Überhangprofil (3) vorgeschlagen, wobei die Putzleiste (2) ein Wandanschlußprofil (6) umfaßt, wobei das Wandanschlußprofil (6) zur Anlage an einer Wand (5) ausgeführt ist und hierfür wenigstens einen Anlageschenkel (7) aufweist, wobei die Putzleiste (2) Befestigungsmittel (12; 18) zur Befestigung des Überhangprofils (3) aufweist.
Patent DE-102017128272-A1 (DE)
Title: Entriegelungsvorrichtung, Panikdruckstange mit Endkappe
Inventor: RITTINGER PETER
IPC: E05B65/10
Filed: 2017-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Panikdruckstange (2) zum Entriegeln einer Tür (1), mit einem aufliegend auf einem Türblatt montierbaren Grundprofil (22) und einem relativ zu dem Grundprofil beweglich gelagerten Betätigungsprofil (21), wobei stirnseitig an den Profilen (21, 22) Endkappen (23a, 23b) zum seitlichen Abschließen der Profile vorgesehen sind.Um eine hohe Funktionssicherheit und gleichzeitig eine geringe Betätigungskraft zu gewährleisten wird vorgeschlagen, dass zumindest eine der beiden Endkappen (23a, 23b) an dem Grundprofil (22) befestigt ist und eine zwischen Grundprofil (22) und Betätigungsprofil (21) angeordnete Führungsfläche (31) aufweist, die einen direkten Kontakt zwischen Grundprofil (22) und Betätigungsprofil (21) verhindert.
Patent DE-102017201460-A1 (DE)
Title: Kamera und verfahren zur herstellung der kamera
Inventor: RO HEEJIN
IPC: G03B17/55
Filed: 2017-01-30
Abstract: Eine Kamera enthält einen Objektivteil, in dem ein Objektiv installiert, einen mit dem Gehäuse gekoppelten Objektivteil und ein Substrat, das mit dem Objektivteil elektrisch gekoppelt ist, wobei das Gehäuse eine Metallverbindung enthält, eine Heizelementnut über eine oder mehrere Oberflächen des Gehäuses ausgebildet ist und ein Heizelement mit einem leitfähigen Material in der Heizelementnut angeordnet ist, und wobei das Substrat ein mit dem Heizelement gekoppeltes Kopplungsteil enthält.
Patent DE-102017201530-A1 (DE)
Title: Tankentlüftungssystem für eine Verbrennungskraftmaschine und Verfahren zur Regenerierung eines Sorptionsspeichers
Inventor: WODAUSCH JENS
IPC: F02M37/20
Filed: 2017-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tankentlüftungssystem (1) für eine Verbrennungskraftmaschine (11) mit: einem Tank (2), der über eine Tankentlüftung (8a) mit einem Sorptionsspeicher (3) zum Zwischenspeichern von Kraftstoff aus einem Tankentlüftungsstrom verbunden ist, einer Spülluftpumpe (5, 6), zum Zuführen von regeneriertem Kraftstoff aus dem Sorptionsspeicher (3) über einen Spülluftstrom in einen Ansaugluftstrom zur Verbrennungskraftmaschine (11), wobei eine Steuerung (17) vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist, die Spülluftpumpe (5, 6) derart anzusteuern, dass der Spülluftstrom hinsichtlich seines Drucks, seiner Masse und/oder seines Volumens einstellbar ist, so dass eine Dosierung des regenerierten Kraftstoffs über den Spülluftstrom in den Ansaugluftstrom entsprechend einem Betriebszustand der Verbrennungskraftmaschine (11) erfolgt. Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zur Regenerierung eines Sorptionsspeichers (3) unter Verwendung eines erfindungsgemäßen Tankentlüftungssystems (1).
Patent DE-102017203400-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Generieren von Parkraum für Kraftfahrzeuge
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2017-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Generieren von Parkraum für Kraftfahrzeuge, umfassend die folgenden Schritte:
 - Ermitteln eines Bedarfs für einen Parkraum für ein eine Fahrbahn umfassendes geographisches Gebiet,
 - Ermitteln eines Bedarfs für einen Verkehrsraum für die Fahrbahn,
 - Ermitteln, ob ein Seitenbereich der Fahrbahn zur Verwendung als Parkraum festgelegt werden soll, in Abhängigkeit von dem Ermitteln des Bedarfs für einen Parkraum und in Abhängigkeit von dem Ermitteln des Bedarfs für einen Verkehrsraum,
 - wenn ja, Festlegen des Seitenbereichs der Fahrbahn zur Verwendung als Parkraum,
 - Signalisieren, dass der festgelegte Seitenbereich zum Parken für Kraftfahrzeuge freigegeben ist.
 Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes System sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102017204447-A1 (DE)
Title: Reduktionsmitteleinspritzvorrichtung und Abgasbehandlungsvorrichtung
Inventor: OMIYA YOSHIMASA
IPC: F01N3/10
Filed: 2017-03-16
Abstract: Bereitstellen einer Reduktionsmittel-Einspritzvorrichtung, die eine Harnstoffablagerung unterdrücken kann, in einer Abgasbehandlungsvorrichtung, die die Zersetzung von Harnstoff zu NH3 durch Zugabe von Harnstoff zu einer elektrisch beheizten Wabenstruktur (Wabenheizung) fördert, sowie einer mit dieser ausgerüsteten Abgasbehandlungsvorrichtung. Eine Reduktionsmittel-Einspritzvorrichtung 100 enthält eine erste Wabenstruktur 1 und eine Harnstoffzerstäubungseinrichtung 2, die eine Harnstoff-Wasser-Lösung in Nebelform versprüht. Ein Paar Elektrodenelemente 12 und 12 ist in der ersten Wabenstruktur 1 gebildet. Das Verhältnis LID der Länge L in der Verlaufsrichtung der Wabe 16 des Wabenstrukturkörpers 11 zu dem Durchmesser D des Querschnitts senkrecht zu der Verlaufsrichtung der Wabe 16 ist 0,5 bis 1,2. Ferner ist es bevorzugt, dass ein Harnstoffhydrolysekatalysator 43 auf der Seite der zweiten Stirnseite des Wabenstrukturkörpers 11 mit einem Spalt zu der zweiten Stirnseite 14 vorgesehen ist.
Patent DE-102017206514-A1 (DE)
Title: Wellendichtung
Inventor: BAGAEVA YULIA
IPC: F16J15/54
Filed: 2017-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wellendichtung zum Einbau zwischen zwei Fluidräumen, insbesondere zwischen zwei axial zu einer Welle angeordneten Gasräumen, wobei die Wellendichtung mehrere Dichtsegmente umfasst, die in eine Umfangsrichtung um die Welle derart anordenbar sind, dass eine radiale Bewegung der Dichtsegmente möglich ist. Zur Reduzierung einer Leckage in eine Radialrichtung weisen die Dichtsegmente jeweils zumindest ein längliches Dichtelement auf, welches sich in Umfangsrichtung erstreckt und in eine korrespondierende Aufnahme eines benachbarten Dichtsegments hineingreift.
Patent DE-102017211208-A1 (DE)
Title: Spuleneinrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: HELM DETLEF
IPC: H01F38/14
Filed: 2017-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spuleneinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (2), mit wenigstens einer in dem Gehäuse (2) angeordneten Sekundärspule (4) zur induktiven Übertragung von elektrischer Energie zum Laden eines Energiespeichers des Kraftfahrzeugs, und mit einer Mehrzahl von in dem Gehäuse (2) angeordneten und voneinander beabstandeten Ferriten (5) zum Führen wenigstens eines Magnetfelds zur induktiven Übertragung der elektrischen Energie, wobei die Ferrite (5) ein flächiges Element (6) bilden und über wenigstens ein elastisch verformbares Verbindungselement (7) miteinander verbunden sind, sodass die Ferrite (5) unter elastischem Verformen des Verbindungselements (7) relativ zueinander bewegbar sind.
Patent DE-102017213026-A1 (DE)
Title: Gradientenspule zur Erzeugung eines Magnetfeldgradienten und eines Magnetfeldes höherer Ordnung
Inventor: KRUG ANDREAS
IPC: G01R33/385
Filed: 2017-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gradientenspule umfassend zumindest zwei voneinander unabhängige Leiter, wobei
 die zumindest zwei voneinander unabhängigen Leiter gemeinsam zur Erzeugung eines Magnetfeldgradienten und eines Magnetfeldes höherer Ordnung im Untersuchungsbereich ausgebildet sind.
Patent DE-102017213871-A1 (DE)
Title: Leuchtmodul und Scheinwerfer
Inventor: FEIL THOMAS
IPC: F21V29/50
Filed: 2017-08-09
Abstract: Offenbart ist ein Leuchtmodul mit einem Gehäuse, in dem eine Leiterplatte mit einem Leuchtmittel angeordnet ist. Neben einem Kühlkörper ist des Weiteren eine Zusatzleiterplatte vorgesehen, auf der zumindest ein elektronisches Bauteil für den Betrieb des Leuchtmoduls vorgesehen ist.
Patent DE-102017213880-A1 (DE)
Title: Rahmen zum Befestigen von Inspektionsmodulen für Behälter und Inspektionseinrichtung
Inventor: GUT THORSTEN
IPC: F16M1/00
Filed: 2017-08-09
Abstract: Rahmen zum Befestigen von Inspektionsmodulen für Behälter, insbesondere Flaschen, umfassend einen Transporteur für Behälter und auf beiden Seiten des Transporteurs angeordnet, jeweils zwei Schienen zum Befestigen von Inspektionsmodulen und Inspektionseinheit, umfassend einen solchen Rahmen.
Patent DE-102017217346-A1 (DE)
Title: Schiebetürführung einer Schiebetür eines Fahrzeuges
Inventor: THOMITZEK MARKUS
IPC: E05D15/10
Filed: 2017-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Profilführungsschiene (10) einer Türführung, insbesondere einer Schiebetürrollenführung in der mindestens ein Mittel (FR1, FR2) zum Führen einer Türvorrichtung entlang der Profilführungsschiene (10) anordbar ist, wobei die Profilführungsschiene (10) mindestens einen Krümmungsabschnitt (K) aufweist.
 Es ist vorgesehen, dass in einem Führungsbereich (10-U) des mindestens einen Krümmungsabschnitts (K) mindestens eine Verprägung (10M-1, 10M-2) angeordnet ist, die das mindestens eine Mittel (FR1, FR2) innerhalb des Führungsbereichs (10-U) des Krümmungsabschnitts (K) von einer Anlagefläche (10-U innen , 10-U außen ) zu einer gegenüberliegenden Anlagefläche (10-U innen , 10-U außen ) führt.
Patent DE-102017220392-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hybridgetriebes
Inventor: GRIESMEIER UWE
IPC: B60W20/30
Filed: 2017-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Hybridgetriebes. Das Verfahren ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Umfeld eines Kraftfahrzeugs überwacht wird und dass basierend auf den im Rahmen der Überwachung ermittelten Daten eine Eintrittswahrscheinlichkeit einer zu erwartenden Fahrsituation, die beim Eintritt zu einem Verzögern des Kraftfahrzeugs führt, ermittelt wird und dass basierend auf der ermittelten Eintrittswahrscheinlichkeit entschieden wird, ob eine elektrodynamische Schaltung oder eine abtriebsgestützte Schaltung zum Überführen des Hybridgetriebes aus einem Betriebszustand, bei dem ein Gang eingelegt ist, in einen Schaltzustand durchgeführt wird.
Patent DE-102017221923-A1 (DE)
Title: Abgasturbine eines Abgasturboladers mit einer Wastegate-Ventileinrichtung sowie Abgasturbolader
Inventor: RÖMER CHRISTIAN
IPC: F02B37/18
Filed: 2017-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasturbine eines Abgasturboladers mit einer Wastegate-Ventilanordnung, sowie einen Abgasturbolader mit einer solchen Abgasturbine.
 Die Abgasturbine weist ein Turbinengehäuse und eine dessen Gehäusewand durchdringende Lagerbohrung, mit einer darin fixiert angeordnet Lagerbuchse auf, in der eine Ventilspindel der Wastegate-Ventileinrichtung vom Innenraum des Turbinengehäuses durch die Lagerbohrung der Gehäusewand nach außen geführt und um ihre Spindelachse drehbar gelagert ist. Dabei ist die Lagerbuchse als aus einem Werkstoffverbund bestehende Lager-Dichtbuchse ausgeführt, die sowohl die Lagerfunktion als auch die Dichtfunktion in sich vereint.
Patent DE-102017222064-A1 (DE)
Title: Steuersystem eines elektrischen Turboladers und Steuerverfahren dafür
Inventor: LEE JUNGSUB
IPC: F02M26/08
Filed: 2017-12-06
Abstract: Ein elektrisches Turboladersystem für ein Hybridfahrzeug wird offenbart. Das elektrische Turboladersystem umfasst einen Turbolader zum Komprimieren von externer Luft unter Verwendung von Energie von Abgas von einem Abgasrohr einer Brennkraftmaschine, einen Ladeluftkühler, der die von dem Turbolader zugeführte komprimierte Luft kühlt; und einen elektrischen Turbolader, um die komprimierte Luft von dem Ladeluftkühler weiter zu komprimieren. Das Turboladersystem ist konfiguriert, um wenigstens einen Teil des Abgases des Abgasrohrs zu dem Ansaugrohr zurückzuführen und Energie des Abgases zum Erzeugen von Elektrizität zum Laden einer Batterie des hybriden Fahrzeugs umzuwandeln.
Patent DE-102017222808-A1 (DE)
Title: Lastkontaktmodul und Ladestecker
Inventor: MOSEKE DIRK
IPC: H01R13/66
Filed: 2017-12-14
Abstract: Lastkontaktmodul für eine Ladesteckverbindung,- mit einem Lastkontakt (4), der zur elektromechanischen Kontaktierung eines einzuführenden und/oder aufzuschiebenden Lastkontakts (6) eingerichtet ist,- mit einem Montageabschnitt (8), der zur Verbindung des Lastkontaktmoduls (2) mit einer Konsole (10) eines Ladesteckers (12) und/oder einer Ladebuchse eingerichtet ist, und- mit einem Temperatursensor (14) zur Temperaturüberwachung eines Ladevorgangs, dadurch gekennzeichnet, dass- der Temperatursensor (14) einen Abstand (a) zu dem Montageabschnitt (8) aufweist.
Patent DE-102017223224-A1 (DE)
Title: Steuerung und/oder Regelung von Haushaltsgeräten
Inventor: KESSLER ARND
IPC: G08C19/00
Filed: 2017-12-19
Abstract: Es wird insbesondere ein System zur Steuerung und/oder Regelung von einem oder mehreren Haushaltsgeräten offenbart, das System umfassend: zumindest ein Haushaltsgerät; zumindest eine in einem Haushalt angeordnete Schnittstelleneinrichtung, die eine Schnittstelle zur Kommunikation bereitstellt; und zumindest einen Server, der einen Dienst bereitstellt; wobei das zumindest eine Haushaltsgerät über die zumindest eine Schnittstelleneinrichtung und/oder über den zumindest einen Server zumindest teilweise steuer- und/oder regelbar ist. Ferner wird ein Verfahren zum Steuern und/oder Regeln von einem oder mehreren Haushaltsgeräten, und eine Vorrichtung zum Durchführen des gegenständlichen Verfahrens offenbart.
Patent DE-102018000676-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Umkehrosmoseanlage
Inventor: DZAMPAJEV ILJA
IPC: C02F1/44
Filed: 2018-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Umkehrosmoseanlage, mindestens aufweisend
 - einen Umkehrosmosemodul (3) zur Erzeugung von Reinstwasser mit einem Molekularfilter (9), der einen Raum (KM) für verunreinigtes Wasser und einen Raum (PM) für Reinstwasser trennt, wobei beide Räume (KM und PM) über einen Abfluss verfügen,
 - einen Vorratsbehälter (5), der zwei Räume (PV und KV) aufweist, die durch elastische wasserundurchlässige Mittel getrennt sind, wobei im Raum (PV) Reinstwasser gesammelt wird und der Raum (KV) verunreinigtes Wasser aufnimmt,
 - einen Abfluss (8) zum Ableiten von verunreinigtem Wasser,
 - einen Entnahmehahn (7) für Reinstwasser sowie
 - Leitungen, die die einzelnen Anlagebestandteile miteinander verbinden, dadurch, dass die Leitungen zum Abfluss (8) und zum Entnahmehahn (7) über eine Ventileinheit (4) geführt werden, derart, dass zum Befüllen des Raumes (PV) des Vorratsbehälters (5) mit Reinstwasser der Zufluss zum Abfluss (8) für verunreinigtes Wasser geöffnet wird, um dem Raum (KV) des Vorratsbehälters (5) zu entleeren und den Raum (PV) des Vorratsbehälters mit Reinstwasser zu füllen, wobei der Zufluss zum Entnahmehahn (7) geschlossen ist, und dass zur Entnahme von Reinstwasser aus dem Raum (PV) des Vorratsbehälters (5) der Zufluss zum Abfluss (8) für verunreinigtes Wasser geschlossen wird und der Zufluss in den Raum (KV) des Versorgungsbehälters (5) für verunreinigtes Wasser geöffnet wird, um über den geöffneten Entnahmehahn (7) Reinstwasser aus dem Raum (PV) des Vorratsbehälters zu entnehmen.
Patent DE-102018008783-A1 (DE)
Title: Clip für Halbleitergehäuse
Inventor: TAN ARIEL SOTOMAYOR
IPC: H01L21/60
Filed: 2018-11-08
Abstract: Implementierungen eines Clips können einen Chipbefestigungsabschnitt mit mindestens einem Vorsprung, der sich vom Chipbefestigungsabschnitt erstreckt, und einen Gehäuserahmen-Ausrichtungsabschnitt mit mindestens einem Ausrichtungsmerkmal umfassen. Das mindestens eine Ausrichtungsmerkmal kann so konfiguriert sein, dass es in mindestens ein Loch in einem Gehäuserahmen greift, wodurch der Clip am Gehäuserahmen ausgerichtet wird. Der mindestens eine Vorsprung kann so konfiguriert sein, dass er in mindestens eine Aussparung im Chip greift.