baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017101529-U1 (DE)
Title: Fahrzeughilfsrahmenanordnung
IPC: B62D21/11
Filed: 2017-03-16
Abstract: Fahrzeug, das Folgendes umfasst: einen Rahmen; einen Hilfsrahmen, der an einem Hilfsrahmenbefestigungspunkt an dem Rahmen befestigt ist, wobei der Hilfsrahmen bezüglich des Rahmens entlang einem Kollisionspfad als Reaktion auf einen Frontalzusammenstoß beweglich; einen Antriebsstrang, der an dem Hilfsrahmen befestigt ist; ein Lenkgetriebe, dass mit dem Hilfsrahmen gekoppelt und in dem Kollisionspfad zwischen dem Antriebsstrang und dem Hilfsrahmenbefestigungspunkt angeordnet ist; und eine Halterung, die an dem Antriebsstrang befestigt und in dem Kollisionspfad zwischen dem Antriebsstrang und dem Lenkgetriebe angeordnet ist, wobei die Halterung dahingehend positioniert ist, das Lenkgetriebe während des Frontalzusammenstoßes zwischen den Hilfsrahmen und den Rahmen zu keilen, um den Hilfsrahmen an dem Hilfsrahmenbefestigungspunkt zu verformen.
Patent DE-202017102791-U1 (DE)
Title: Türblatt für eine Fingerschutzzarge
IPC: E06B7/36
Filed: 2017-05-10
Abstract: Türblatt (20) für eine Fingerschutzzarge mit einer Schlossseite (24), mit einer Bandseite (22), mit einer Kopfseite (26) und mit einer Bodenseite (28), wobei an der Bandseite (22) ein Zylinderprofil (30) angeordnet ist, dessen Außenfläche mit einer Zylinderfläche (19) eines Bandteils (12) der Fingerschutzzarge korrespondiert, das Zylinderprofil (30) lösbar mit dem Türblatt (20) verbunden ist und Verbindungselemente zwischen dem Zylinderprofil (30) und dem Türblatt (20) eine Verstellung des Türblattes (20) in Bezug auf die Fingerschutzzarge in horizontaler und/oder vertikaler/diagonaler Richtung ermöglichen.
Patent DE-202017105931-U1 (DE)
Title: Lüfter für Dunstabzugshauben
IPC: F04D25/06
Filed: 2017-09-28
Abstract: Lüfter (1) für Dunstabzugshauben für den häuslichen Gebrauch. Der besagte Lüfter umfasst ein Spiralgehäuse oder einen Diffusor (2), in dem beweglich ein Zentrifugallaufrad oder -gebläserad (3) eingesetzt ist. Innerhalb des Lauf- oder Gebläserads (3) ist ein Elektromotor (4) angebracht, der an einer ersten Seite (36) des Diffusors (2) befestigt ist, wo ein Einlass für die vom Kochfeld abgesaugte Luft vorgesehen ist. Der besagte Motor (4) ist ein Brushless-Motor mit Permanentmagneten, der von einer zu einem eigenen Träger oder einer Platine (40) gehörigen elektronischen Schaltung (41) gesteuert wird. Der besagte Motor (4) erzeugt die Drehbewegung einer Antriebswelle (6), die mit dem von der ersten Seite (36) des Motors hervorstehenden Zentrifugallaufrad verbunden ist. Die zweite Seite (37), die der ersten Seite gegenüberliegt, ist am Diffusor befestigt. Ein weiteres Kennzeichen ist, dass die Platine (40) zur Steuerung des Motors (4) mit der ersten Seite (36) des Motors (6) verbunden ist und im Inneren des Lauf- oder Gebläserads (3) liegt.
Patent DE-202017106195-U1 (DE)
Title: Faseroptisches Kabel
IPC: G02B6/44
Filed: 2017-10-12
Abstract: Faseroptisches Kabel mit einer zentralen Längsachse, wobei das faseroptische Kabel folgendes umfasst:
 einen Mantel, der sich der Länge nach entlang der zentralen Längsachse des faseroptischen Kabels erstreckt, wobei der Mantel insbesondere ein querverlaufendes Querschnittsprofil mit einer Dicke und Breite aufweist, bei der die Dicke geringer ist als die Breite, wobei das bevorzugt querlaufende Querschnittsprofil des Mantels eine Hauptachse definiert, die sich über die Breite des Mantels erstreckt sowie eine Nebenachse, die sich über die Dicke des Mantels erstreckt, wobei die Haupt- und Nebenachsen rechtwinklig zueinander sowie rechtwinklig zu der zentralen Längsachse des faseroptischen Kabels stehen, und die Hauptachse und die Nebenachse sich bei der zentralen Längsachse schneiden;
 einen Kern, der innerhalb des Mantels positioniert ist, und sich entlang der zentralen Längsachse erstreckt, wobei der Kern mindestens eine optische Faser enthält; und
 zumindest eine offene Einkerbung im Mantel, die sich entlang des Mantel erstreckt, wobei die offene Einkerbung einen inneren Teil am nächsten zu dem Kern gelegen aufweist und der innere Teil als gerundete Rinne ausgebildet ist.
Patent DE-202018000735-U1 (DE)
Title: Vorrichtung, konfiguriert zur Ausführung eines Verfahrens zur Auslegung eines Bauteils
IPC: B33Y50/00
Filed: 2018-02-14
Abstract: Vorrichtung (100), konfiguriert zur Ausführung eines Verfahrens zur Auslegung eines Bauteils (1), das mittels einem Strahlschmelzverfahren als generativem Fertigungsverfahren, insbesondere mittels selektivem Laserschmelzen, in einer Anlage (200) zur generativen Fertigung des Bauteils (1) hergestellt wird, mit den Schritten: – rechnergestützte Konstruktion des Bauteils (1) in einer ersten Bauteilauslegung, – rechnergestützte Simulation der Fertigung des Bauteils (1) in der Anlage (200), wobei das Bauteil (1), bezogen auf eine Bauteilplattform (9) in der Anlage (200), in einem ersten Aufbauwinkel (W1) ausgerichtet ist, – rechnergestütztes Ermitteln einer ersten, bauteilbereichsabhängigen Oberflächenrauheit (RA1), – rechnergestütztes Ermitteln wenigstens eines ersten tragenden Querschnitts (Q1) des Bauteils (1) im Bereich der ermittelten ersten Oberflächenrauheit (RA1).
Patent DE-202018005882-U1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte unter Verwendung einer lichtemittierenden Halbleitervorrichtung
IPC: H01L25/075
Filed: 2018-12-18
Abstract: Fahrzeugleuchte (10), die aufweist:
 mehrere lichtemittierende Halbleitermodule, die vertikal miteinander gestapelt sind und die ein Substrat (310) und mehrere auf dem Substrat (310) angeordnete lichtemittierende Halbleitervorrichtungen (150, 250) haben; und
 Trennwände (410), die zwischen den lichtemittierenden Halbleitervorrichtungen (150, 250) ausgebildet sind, und in einer Dickenrichtung durch jedes der lichtemittierenden Halbleitermodule gehen,
 wobei jedes der lichtemittierenden Halbleitermodule die lichtemittierende Halbleitervorrichtung (150, 250) hat, um verschiedene Lichtwellenlängen zu emittieren.
Patent DE-202018006531-U1 (DE)
Title: Getränkekapsel
IPC: B65D85/804
Filed: 2018-11-08
Abstract: Kapsel zur Anwendung in einer Kaffeemaschine, die eine im Allgemeinen kegelstumpfförmige Gestalt mit einer oberen Oberfläche und einer unteren Oberfläche und einen Ringflansch an der unteren Oberfläche aufweist, der an der der oberen Oberfläche zugekehrten Oberfläche mit einem Dichtmittel versehen ist, wobei das Dichtmittel einen Ring umfasst, der im Gebrauch bei Eingriff in einen Kapselkäfig einer Kaffeemaschine zur Bereitstellung einer Dichtung plastisch verformt wird, wobei die Dichtung am Flansch in Position gehalten wird, wobei Restwasser in der Kaffeemaschine beim Gebrauch der Kaffeemaschine ein Aufquellen des Papiers oder Zellulosewerkstoffs verursacht.
Patent DE-202018102465-U1 (DE)
Title: Gutverarbeitungsgerät mit einem Tintenstrahldruckkopf
IPC: B41J2/175
Filed: 2018-05-03
Abstract: Gutverarbeitungsgerät mit einem Tintenstrahldruckkopf (12), mit einer Steuereinheit (7), einem Druckwagen (14) mit einem Tintenstrahldruckkopfhalter oder Tintenkartuschenhalter (142), der eine Aufnahmekavität (140) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Erfassungseinrichtung (14221, 1424, 41, R) zur Erfassung des Einsetzzustandes eines Tintenstrahldruckkopfes oder einer einen Tintenstrahldruckkopf aufweisenden Tintenkartusche (12A, 12B) vorgesehen und mit der Steuereinheit (7) verbunden ist, wobei die Erfassungseinrichtung ein Signal an die Steuereinheit (7) abgibt, wenn der mindestens eine austauschbare Tintenstrahldruckkopf bzw. die mindestens eine austauschbare Tintenkartusche (12B), die einen Tintenstrahldruckkopf aufweist, korrekt in die Aufnahmekavität (140) des Tintenstrahldruckkopfhalters oder Tintenkartuschenhalters (142) eingesetzt ist.
Patent DE-202018104258-U1 (DE)
Title: Sicherheitslichtgitter
IPC: G01V8/20
Filed: 2018-07-24
Abstract: Sicherheitslichtgitter (1) zur Überwachung eines Schutzbereiches mit wenigstens zwei Sende-/Empfangsleisten (3, 3'),mit wenigstens einem Lichtsender (S) undmit wenigstens einem Lichtempfänger (E),wobei die Sende-/Empfangsleisten (3, 3') einander gegenüberliegend angeordnet sind, und zwischen diesen durch die Lichtstrahlen (4) der Lichtsender (S) ein Schutzfeld (2) gebildet ist,wobei jeweils wenigstens ein Lichtsender (S) der einen Sende-/Empfangsleiste (3; 3') und wenigstens ein Lichtempfänger (E) der anderen Sende-/Empfangsleiste (3', 3) ein Sende-/Empfangspaar bilden,mit Mitteln zur Synchronisation der Sende-/Empfangsleisten (3, 3') undmit einer Steuer- und Auswerteeinheit,wobei wenigstens einer der Lichtsender (S) einer der Sende-/Empfangsleiste (3, 3') mit wenigstens einem der Lichtempfänger (E) derselben Sende-/Empfangsleiste (3, 3') einen Lichttaster bildet,wobei der Lichttaster als Lichtlaufzeittaster ausgebildet ist, wobei die Steuer- und Auswerteeinheit ausgebildet ist, die Lichtlaufzeit empfangener Lichtsignale oder Lichtimpulse des Lichtempfängers (E) auszuwerten dadurch gekennzeichnet, dassder Lichtempfänger (E) mindestens eine Einzelphotonenlawinendiode aufweist.
Patent DE-202018104428-U1 (DE)
Title: Verbindungsystem zur Reparatur von Kunststoffverbundrohrsystemen
IPC: F16L25/14
Filed: 2018-08-01
Abstract: Armatursystem (1) zur Reparatur von Rohrsystemen, mit- wenigstens einem ersten Verbinder (2) zur Herstellung einer Fluidverbindung mit einem Metallrohr (38) oder einem metallischen Verbindungselement (38),- wenigstens einem zweiten Verbinder (3) zur Herstellung einer Fluidverbindung mit einem Kunststoffverbundrohr (31), und- wenigstens einem Verbindungselement (4), welches den ersten Verbinder (2) mit dem zweiten Verbinder (3) verbindet, wobei das Armatursystem (1) zur Verbindung mit Kunststoffverbundrohren (30, 31) unterschiedlicher Innen- und / oder Außendurchmesser nach Art eines Baukastens eine Mehrzahl auswählbarer Stützhülsen (6, 6a) umfasst, wobei der erste Verbinder (2) mindestens ein Gewindeanschluss (17) zur Verbindung mit dem Metallrohr (38) oder dem metallischen Verbindungselement (38) aufweist, wobei der zweite Verbinder (3) mindestens eine Stützhülse (6, 6a) zur Verbindung mit dem Kunststoffverbundrohr (31) aufweist.
Patent DE-202018104790-U1 (DE)
Title: Bläser
IPC: A01G20/47
Filed: 2018-08-21
Abstract: Bläser, umfassend Folgendes:
 - einen Ventilator;
 - einen Motor, der den Ventilator zur Drehung antreibt;
 - eine Luftkanalanordnung, die einen Luftkanal zum Führen der Bewegung des Luftstroms ausbildet, wobei an dem Luftkanal eine Lufteinlassöffnung und eine Luftauslassöffnung definiert sind, und wobei der Ventilator sich in dem Luftkanal und auf einer der Lufteinlassöffnung zugewandten Seite befindet; und wobei der Ventilator sich dreht und den Luftstrom zum Eintreten in den Luftkanal durch die Lufteinlassöffnung und Abführen von der Luftauslassöffnung antreibt;
 - eine elektrostatische Neutralisierungsvorrichtung, die an dem Bläser angebracht ist, wobei die elektrostatische Neutralisierungsvorrichtung Folgendes umfasst:
 einen ersten leitenden Anschluss, einen zweiten leitenden Anschluss und ein Verbindungselement zum Herstellen einer Verbindung zwischen dem ersten leitenden Anschluss und dem zweiten leitenden Anschluss;
 und wobei das Verbindungselement an einer Außenwand der Luftkanalanordnung oder des Luftkanals angeordnet ist;
 und wobei der erste leitende Anschluss durch eine Luftkanalwand des Luftkanals durchgeht und sich in den Luftkanal erstreckt; und wobei der erste leitende Anschluss dem Ventilator zugewandt ist;
 und wobei der zweite leitende Anschluss durch eine Luftkanalwand des Luftkanals durchgeht und sich in den Luftkanal erstreckt; und wobei in der Strömungsrichtung des Luftstroms der zweite leitende Anschluss der Seite der Luftauslassöffnung zugewandt ist.
Patent DE-202018106139-U1 (DE)
Title: Klemmträger
IPC: E06B9/50
Filed: 2018-10-26
Abstract: Klemmträger (1), der paarweise eingesetzt dem Abhängen von Sonnen- und Blickschutzeinrichtungen (2) dient und der mit einem Tragkörper (4) mit zwei Klemmwangen (5,6) auf einen oberen Querholm (3) eines Fenster- oder einer Türflügels aufsetzbar ist, wobei der Querholm (3) zumindest eine Querholmflanke (7) aufweist und die Klemmwangen (5,6) den Querholm (3) zumindest teilweise umfassen und die eine Klemmwange (6) an der Abhängeseite des Fenster- oder des Türflügels gegen die Querholmflanke (7) gepresst ist, wobei die Klemmwange (6) mit einer Montageplatte (8) versehen ist und an der Montageplatte (8) ein Tragwinkel (15) durch Einschieben festsetzbar ist und der Tragwinkel (15) die Verbindung zu jeweils einem der Längsenden (23) der Sonnen- und Blickschutzeinrichtungen (2) herstellt.
Patent DE-202018107259-U1 (DE)
Title: Golfschläger
IPC: A63B60/06
Filed: 2018-12-19
Abstract: Golfschläger (1) mit einer Griffanordnung (2), einem Schaft (4) und einem Schlägerkopf (3), dadurch gekennzeichnet, dass
 a. die Griffanordnung (2) wenigstens einen ersten auf dem Schaft (4) drehfest befestigten Griff (2a) aufweist, und
 b. die Griffanordnung wenigstens einen zwischen dem ersten Griff und dem Schlägerkopf (4) auf dem Schaft frei tordierbar bzw. drehbar gelagerten angeordneten, separat zum ersten Griff ausgebildeten zweiten Griff (2b) aufweist.
Patent DE-202019004473-U1 (DE)
Title: Thermometer/Hygrometer mit Flüssigkristallanzeige und mehreren Funksensoren für Temperatur und Luftfeuchtigkeit. Benennung der Standorte der Funksensoren auf der Anzeige des Hauptgerätes individuell einstellbar durch frei wählbare Buchstaben-/Zeichenfolge
IPC: G01W1/02
Filed: 2019-12-04
Abstract: Thermometer/Hygrometer mit Flüssigkristallanzeige und mehreren Funksensoren für Temperatur und Luftfeuchtigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufstellorte der Funksensoren auf der Anzeige des Thermometer-/Hygrometers individuell gespeichert und angezeigt werden können.
Patent DE-202019004847-U1 (DE)
Title: Wand für Wohnhäuser
IPC: E04B2/02
Filed: 2019-11-27
Abstract: Wand für Wohnhäuser, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand aus Betonschalungssteinen errichtet ist und dass die Betonschalungssteine statt mit Beton mit Holzhackschnitzeln verfüllt sind.
Patent DE-202019107192-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung von Karten mit separatem Aufbewahrungsfach
IPC: A45C11/18
Filed: 2019-12-20
Abstract: Vorrichtung zur Aufbewahrung von Karten (18) mit zwei Haltearmen (14, 16) zum Umgreifen von einzuschiebenden Karten (18) auf gegenüberliegenden Seiten der Karten (18), wobei die Haltearme (14, 16) über einen sich zwischen den Haltearmen (14, 16) erstreckenden Verbindungsabschnitt (12) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein separates Aufbewahrungsfach (28) vorgesehen ist und an dem Aufbewahrungsfach (28) und/oder an mindestens einem Element der Vorrichtung (10) mindestens ein Verbindungsmittel zur Herstellung einer sicheren und lösbaren Verbindung zwischen dem Aufbewahrungsfach (28) und der Vorrichtung (10) ausgebildet sind.
Patent DE-202020002219-U1 (DE)
Title: Universelle Vorrichtung für Sicherheitsmodule zur Montage an einem beweglichen Tür- oder Fensterrahmen
IPC: G08B13/08
Filed: 2020-05-20
Abstract: Universelle Vorrichtung (10) zur Montage an einem beweglichen Tür- oder Fensterrahmen, aufweisend:
 ein Gehäuse (20), wenigstens ein auswertendes elektronisches, chemisches oder mechanisches Element,
 vorzugsweise ein Reedkontakt, Reedsensor, Schalter oder Taster aufweist.
Patent DE-202020100062-U1 (DE)
Title: Eckprofil zur Anordnung an Profilleisten
IPC: E04F11/16
Filed: 2020-01-08
Abstract: Eckprofil (1) zur Anordnung an aneinander anstoßenden und dabei eine Ecke bildenden Profilleisten (10), umfassend zueinander gewinkelt ausgerichtete Teilabschnitte (2, 3), welche jeweils ausgebildet sind, eine der Profilleisten (10) befestigend aufzunehmen, wobei das Eckprofil (1) ein Mantelgehäuse (20) und einen daran ausgebildeten Übergriff (8) aufweist, welcher ausgebildet ist, in die Profilleisten (10) zur Erzeugung einer kraftschlüssigen Arretierung des Eckprofils (1) und der Profilleisten (10) einzugreifen.
Patent DE-202020100821-U1 (DE)
Title: Windablenkeinrichtung für flexibles Klappverdeck
IPC: B60J7/22
Filed: 2020-02-14
Abstract: Fahrzeug, gekennzeichnet durch:ein Kopfstück, das sich lateral zwischen A-Säulen erstreckt;ein flexibles Verdeck mit einem bewegbaren Rahmen, der ein Dach des Fahrzeugs definiert und einen Kopfstückbügel aufweist, der selektiv am Kopfstück befestigt werden kann, wobei der Rahmen zwischen einer vorderen geschlossenen Stellung und einer hinteren eingefahrenen Stellung bewegbar ist; undeine Windablenkeinrichtung, die benachbart zum Kopfstückbügel am Rahmen angebracht ist und mit dem Rahmen zwischen der geschlossenen Stellung und der eingefahrenen Stellung bewegbar ist, wobei die Windablenkeinrichtung vor dem Kopfstückbügel angeordnet ist, wenn sie sich nicht in der geschlossenen Stellung befindet.
Patent DE-202020102995-U1 (DE)
Title: Trenneinrichtung mit zumindest einem Trennelement
IPC: B60R21/00
Filed: 2020-05-26
Abstract: Trenneinrichtung mit zumindest einem Trennelement zum Anordnen zwischen zwei benachbarten Sitzen (1, 2) eines Verkehrsmittels im Bereich der Kopfhöhe einer auf einem solchen Sitz (1, 2) sitzenden Person, welches zumindest eine Trennelement als Trennsegel (18, 18.1, 18.2, 18.3) ausgeführt und in Bezug auf seine flächige Erstreckung nachgiebig ist, und mit einer das zumindest eine Trennsegel (18, 18.1, 18.2, 18.3) tragenden Rahmenstruktur (13), an der das Trennsegel (18, 18.1, 18.2, 18.3) aufgespannt gehalten ist.
Patent DE-202020103024-U1 (DE)
Title: Multi-Moden-Taschenleuchte
IPC: F21L4/00
Filed: 2020-05-27
Abstract: Taschenleuchte mit
 - einem Gehäuse (2),
 - einer Lichtquelleneinheit (4), die mehrere einzeln ansteuerbare Lichtquellenelemente (7 a,b,c,d ) aufweist und drehfest mit dem Gehäuse (2) verbunden ist, und
 - einem Lampenkopf (5) mit einer Vorsatzoptik (6), wobei der Lampenkopf (5) um eine Drehachse (L 1 ) drehbeweglich mit dem Gehäuse (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die geometrischen Mittelpunkte (9 a,b,c,d ) der Lichtquellenelemente (7 a,b,c,d ) jeweils äquidistant um ein Maß A von der Drehachse (L 1 ) des Lampenkopfes (5) beabstandet sind und
 - die Vorsatzoptik (6) eine optische Achse (L 2 ) aufweist und derart am Lampenkopf (5) angeordnet ist, dass die optische Achse (L 2 ) der Vorsatzoptik (6) um das Maß A von der Drehachse (L 1 ) des Lampenkopfes (5) beabstandet ist, so dass durch Drehen des Lampenkopfes (5) die geometrischen Mittelpunkte (9 a,b,c,d ) der Lichtquellenelemente (7 a,b,c,d ) sukzessiv in Überdeckung mit der optischen Achse (L 2 ) der Vorsatzoptik (6) bringbar sind.
Patent DE-202020103340-U1 (DE)
Title: Klemmenbefestigungsstruktur
IPC: F16L3/02
Filed: 2020-06-10
Abstract: Klemmenbefestigungsstruktur, die vorgesehen ist, um zwischen einer Unterseite einer Kopfstütze und einem geraden Rohr verbunden zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass: die Klemmenbefestigungsstruktur ein Montageelement, wobei das Montageelement einen Verbindungsabschnitt aufweist, einen ersten Biegeabschnitt, einen zweiten Biegeabschnitt und zumindest einen Positionierstift umfasst, wobei ein Ende des Verbindungsabschnitts mit der Unterseite der Kopfstütze verbunden ist, der erste Biegeabschnitt und der zweite Biegeabschnitt in entgegengesetzter Richtung gebogen sind und sich jeweils von zwei Seiten des Verbindungsabschnitts erstrecken, um einen Montageraum zum elastischen Montieren des geraden Rohrs zu bilden, der zumindest eine Positionierstift in dem Montageraum enthalten ist und ein Ende des zumindest einen Positionierstifts mit dem anderen Ende des Verbindungsabschnitts verbunden ist, so dass der zumindest eine Positionierstift durch zumindest ein radiales Durchgangsloch des geraden Rohrs dringt und dass das Montageelement an das gerade Rohr geklemmt ist.
Patent DE-202020105167-U1 (DE)
Title: Nahrungsmittelprodukt
IPC: A21C9/00
Filed: 2020-09-08
Abstract: Nahrungsmittelprodukt (1), das eine Verpackung (2), eine Teig-Portion (3) mit einem Mutterteig umfasst; die Portion befindet sich in einer Verpackung (2) und einem Deckel (4) für die Verpackung (2), wobei der Deckel (4) und/oder die Verpackung (2) Mittel zur Positionierung (5) enthält/enthalten, um die Teig-Portion (3) in einer bestimmten Position zu halten.
Patent DE-202020105343-U1 (DE)
Title: Luftreinigungsanordnung
IPC: F24F8/108
Filed: 2020-09-17
Abstract: Luftreinigungsanordnung zur Reduzierung der Konzentration infektiöser Aerosolpartikeln in Räumen mit wenigstens einem Luftreinigungsgerät umfassend wenigstens einen Vorfilter, einen Nachfilter und einen Ventilator zur Einbringung der gereinigten Luft in den Raum dadurch gekennzeichnet dass die Lufteinbringung austrittsseitig des Luftreinigungsgerätes (1, 1') über zum Raum (3) führende Luftdurchlässe (2) erfolgt und dass räumlich beabstandet hierzu unter Durchflutung des Raumes (3) eine Absaugung im Wesentlichen unterhalb der Kopfhöhe von sich im Personenaufenthaltsbereich aufhaltenden Personen derart erfolgt, dass ein Raumluftaustausch in regelmäßigen Abständen mit der Luftreinigungsanordnung erfolgt.
Patent DE-202020105642-U1 (DE)
Title: Verbundscheibe
IPC: H05B3/86
Filed: 2020-10-01
Abstract: Verbundscheibe (1), mindestens umfassend eine laminierte Stapelfolge aus
 - einer Außenscheibe (2) mit einer außenseitigen Oberfläche (I) und einer innenraumseitigen Oberfläche (II),
 - einer Innenscheibe (3) mit einer außenseitigen Oberfläche (III) und einer innenraumseitigen Oberfläche (IV), und
 - mindestens einer thermoplastischen Zwischenschicht (4), welche die innenraumseitige Oberfläche (II) der Außenscheibe (2) mit der außenseitigen Oberfläche (III) der Innenscheibe (3) verbindet, wobei
 - ein beheizbares Element (5) direkt auf die innenraumseitige Oberfläche (II) der Außenscheibe (2) oder auf die außenseitige Oberfläche (III) der Innenscheibe (3) aufgebracht ist, und
 - eine Wärmestrahlen reflektierende Beschichtung (6) direkt auf die innenraumseitige Oberfläche (IV) der Innenscheibe (3) und/oder eine Wärmestrahlen reflektierende Beschichtung (6) direkt auf die außenseitige Oberfläche (I) der Außenscheibe (2) aufgebracht ist.
Patent DE-202020105790-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen einer aufgetrennten erdverlegten Leitung wie Strom-, Wasser- oder Gasleitung
IPC: F16L1/028
Filed: 2020-10-09
Abstract: Vorrichtung (1) zum Entfernen einer aufgetrennten erdverlegten Leitung (2), wie beispielsweise eine Strom-, Wasser-, Gas- oder Fernwärmeleitung, die mit einem verlängerbaren Rohrgestänge einer HDD Horizontal-Spülbohranlage, Grabenbohranlage oder einer hydraulischen Richtpresse, insbesondere einer Horizontalbohrmaschine, zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) auf die Leitung (2) umschließend ansetzbar ist und an das freie Ende (4) des verlängerbaren Gestänges (3) festgelegt ist, wobei mittels der auf der Leitung (2) geführten Vorrichtung (1), diese mittels einer im Gestänge (3) angeordneten Schlageinrichtung (5) oder Fräseinrichtung (16) das umgebene Erdreich im Vortrieb derart aufgelockert, dass unter Aufbringung einer Zugkraft am aufgetrennten Leitungsende die Leitung (2) aus dem aufgelockerten Bereich herausziehbar ist.
Patent DE-202020106641-U1 (DE)
Title: Manipulationssicheres Etikett
IPC: G09F3/03
Filed: 2020-11-19
Abstract: Ein manipulationssicheres Etikett zum Positionieren über einer verschließbaren Öffnung eines Behälters, um ein unbefugtes Öffnen der Öffnung anzuzeigen, wobei das Etikett umfasst:
 einem Materialstreifen mit einem ersten Ende, einem zweiten Ende und einer sich dazwischen erstreckenden Längsachse,
 wobei ein erster Bereich des Materials an oder nahe dem ersten Ende mit einem Klebstoff versehen ist,
 wobei ein zweiter Bereich des Materials am oder angrenzend an das zweite Ende mit einem Klebstoff versehen ist,
 und wobei sowohl der erste als auch der zweite Bereich des Materials mit einem zerbrechlichen Element versehen ist, das so konfiguriert ist, dass es als Reaktion auf die Anwendung einer Abziehkraft bricht, wenn das Etikett von dem Behälter abgezogen wird, wobei entweder am ersten Ende oder am zweiten Ende begonnen wird.