baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013104408-A1 (DE)
Title: Getränkezubereitungsvorrichtung mit Mitteln zur Milcherhitzung sowie Betriebsverfahren
Inventor: RIESSBECK WOLFGANG
IPC: A47J31/44
Filed: 2013-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getränkezubereitungsvorrichtung, insbesondere Kaffeemaschine mit einer Brüheinheit (1) um Auslaugen von Kaffeemehl, mit Mitteln zum Erhitzen von Milch mit Wasserdampf, umfassend eine Heizeinrichtung (5) zum Erhitzen von Wasser zur Bildung von Wasserdampf, mit einer über eine Treibdampfleitung (15) mit dampfförmigen oder zur Dampferzeugung vorgesehenen Fluid versorgbare Treibdüse (24) zum Erzeugen von Unterdruck und dadurch Ansaugen von Milch durch eine Milchleitung (17), wobei Wasserdampf zum Erhitzen der Milch durch eine Auslassöffnung (27) der Treibdüse (24) in die angesaugte Milch einleitbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mindestens eine zusätzliche Dampfleitung (16) vorgesehen ist, durch die Wasserdampf an einer von der Auslassöffnung (27) der Treibdüse (24) unterschiedlichen Position der Milch zuführbar ist.
Patent DE-102013107777-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmebehandlung beschichteter Stahlhalbzeuge
Inventor: BANIK JANKO
IPC: F27B9/30
Filed: 2013-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Wärmbehandlung beschichteter Stahlhalbzeuge, mit mindestens einem beheizbaren Durchlaufofen (2) mit mindestens einer Fördereinrichtung (3) für die Stahlhalbzeuge (1), wobei die Fördereinrichtung (3) Förderelemente (4) aufweist und die Stahlhalbzeuge (1) im Durchlaufofen (2) auf den Förderelementen (4) aufliegen. Erfindungsgemäß wird gewährleistet, dass auch beim wechselnden Fahren von Kampagnen unterschiedlich beschichteter Stahlhalbzeuge Wechselwirkungen weitgehend dadurch vermieden, dass zumindest ein Entkopplungsabschnitt (5) des Durchlaufofens (2) mindestens zwei Förderelementgruppen (6, 7) aufweist, jede Förderelementgruppe (6, 7) mindestens ein Förderelement (4) aufweist und das Stahlhalbzeug (1) im Entkopplungsabschnitt (5) entweder auf den Förderelementen (4) der Förderelementgruppe (6) oder den Förderelementen (4) der zweiten Förderelementgruppe (7) aufliegt.
Patent DE-102013114804-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verhindern einer Fehlbetankung eines Fahrzeugs
Inventor: RYU BU YEOL
IPC: B67D7/42
Filed: 2013-12-23
Abstract: Eine Vorrichtung zum Verhindern einer Fehlbetankung eines Fahrzeugs kann verhindern, dass ein Dieselfahrzeug mit einem falschen Kraftstoff betankt wird. Die Vorrichtung zum Verhindern einer Fehlbetankung eines Fahrzeugs weist ein Gehäuseoberteil (10), welches an einem Eingang eines Einfüllstutzens angeordnet ist, ein Gehäuseinnenteil (11), welches an einem Boden des Gehäuseoberteils (10) angeordnet ist und durch einen Innenbereich des Einfüllstutzens gestützt ist, ein Stoppelement (12) und eine Stoppfeder (20), und eine Prallplatte (15) und eine Prallplattenfeder (16) auf. Das Stoppelement (12) ist an einer Seite des Gehäuseinnenteils (11) angeordnet, um bei einem Kontakt mit einem Tankrüssel um einen Stift drehbar zu sein. Ein Ende der Prallplatte (15) ist an einer mit Bezug auf das Stoppelement (12) gegenüberliegenden Seite des Gehäuseinnenteils (11) in einer Stiftstruktur drehbar angeordnet und das andere Ende der Prallplatte (15) ist in einer Ausnehmung (14) des Stoppelementes (12) aufgenommen. Mittels des Tankrüssels kann gegen die Prallplatte (15) gedrückt und diese selektiv geöffnet werden.
Patent DE-102013201573-A1 (DE)
Title: Workpiece stop device used with machine tool e.g. cut saw of machine tool system, has stop unit that is pivotally mounted to machine tool in cutting plane about pivot axis on connection unit
Inventor: ENGELFRIED UWE
IPC: B23D47/04
Filed: 2013-01-31
Abstract: The workpiece stop device (10) has a stop unit (12) for guiding and creating a workpiece. A connecting unit (14) is removably connected with the stop unit on a workpiece support unit of a machine tool by non-positive or positive connection element. The stop unit is pivotally mounted to machine tool in a cutting plane about the pivot axis on the connection unit.
Patent DE-102013202971-A1 (DE)
Title: Struktur zum Befestigen elektrischer Teile für Hybridfahrzeuge
Inventor: WATANABE KOICHIRO
IPC: B60L50/15
Filed: 2013-02-22
Abstract: Ein Batterieladegerät (21) ist über einer Abgasleitung (8) angeordnet und ein Anschlusskasten (22) ist über dem Ladegerät (21) angeordnet, wobei das Ladegerät (21) einen Kühler (21C) beinhaltet, der eine forcierte Kühlfunktion aufweist.
Patent DE-102013203076-A1 (DE)
Title: Erkennung des Latch-Up-Effekts
Inventor: LAI DA-WEI
IPC: H01L21/822
Filed: 2013-02-25
Abstract: Es wird eine Vorrichtung vorgestellt. Die Vorrichtung umfasst einen ersten Schaltkreis, der mit einer ersten und einer zweiten Versorgungsleitung der Vorrichtung verbunden ist. Der erste Schaltkreis ist beim Vorliegen eines Latch-Up-Zustands anfällig für ein Latch-Up-Ereignis. Das Latch-Up-Ereignis umfasst die Bildung eines Pfads mit geringem Widerstand zwischen der ersten und der zweiten Versorgungsleitung. Die Vorrichtung umfasst auch einen Latch-Up-Erfassungsschaltkreis (LUS-Schaltkreis), der mit dem ersten Schaltkreis verbunden ist. Der LUS-Schaltkreis ist dafür ausgelegt, ein LUS-Signal von dem ersten Schaltkreis zu empfangen und erzeugt ein LUS-Ausgangssignal an den ersten Schaltkreis. Wenn das Eingangssignal ein aktives Latch-Up-Signal ist, das das Vorliegen eines Latch-Up-Zustands anzeigt, erzeugt der LUS-Schaltkreis ein aktives LUS-Ausgangssignal, das eine Unterbrechung des Pfads mit geringem Widerstand bewirkt, um das Latch-Up-Ereignis zu beenden,
Patent DE-102013204904-A1 (DE)
Title: Ladekabelschloss für ein Elektrofahrzeug
Inventor: SCHULTE EDWARD L
IPC: H01R13/639
Filed: 2013-03-20
Abstract: Eine Ladekabelanordnung für ein Fahrzeug, das eine Ladesteckdose zum Einstecken des Ladekabels während eines Wiederaufladens einer Batterie aufweist. Die Ladekabelanordnung umfasst ein Elektrokabel, das sich zwischen einer Quelle für elektrischen Strom und der Ladesteckdose erstreckt; einen Kabelendverbinder, der mit dem Elektrokabel in Eingriff steht und eine elektrische Steckerbuchse aufweist, die mit der Ladesteckdose in Eingriff steht, einen Verriegelungshaken, der den Kabelendverbinder selektiv an der Ladesteckdose befestigt, einen Freigabegriff und eine Freigabegestängeanordnung, die zwischen dem Freigabegriff und dem Verriegelungshaken in Eingriff steht, um den Verriegelungshaken von der Ladesteckdose zu lösen, wenn der Freigabegriff betätigt wird; und eine Schlossanordnung mit einer verriegelten Position, die verhindert, dass die Freigabegestängeanordnung den Verriegelungshaken von der Ladesteckdose löst, und einer entriegelten Position, die ermöglicht, dass die Freigabegestängeanordnung den Verriegelungshaken von der Ladesteckdose löst, wenn der Freigabegriff betätigt wird.
Patent DE-102013206166-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschinensteuervorrichtung
Inventor: TAUBER MATTHIAS
IPC: B23Q11/00
Filed: 2013-04-08
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugmaschinensteuervorrichtung für eine tragbare Werkzeugmaschine (12a; 12b), mit zumindest einer Steuerund/oder Regeleinheit (14a; 14b), die zumindest ein Betriebsprogramm zu einer Steuer- und/oder Regelung einer Antriebseinheit (16a; 16b) der tragbaren Werkzeugmaschine (12a; 12b) aufweist, und mit zumindest einer Schnittstelleneinheit (18a; 18b) zu einer Übertragung von Daten. Es wird vorgeschlagen, dass die Handwerkzeugmaschinensteuervorrichtung zumindest eine Erfassungseinheit (20a; 20b) umfasst, die dazu vorgesehen ist, zumindest eine Kenngröße eines Bearbeitungswerkzeugs (22a; 22b) und/oder eines Verbrauchsmaterials zumindest teilweise automatisch zu erfassen und mittels der Schnittstelleneinheit (18a; 18b) zumindest an die Steuer- und/oder Regeleinheit (14a; 14b) zu übermitteln.
Patent DE-102013209985-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: GAUS ULRICH
IPC: F16D13/75
Filed: 2013-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungseinrichtung und ein Verfahren zu deren Betrieb mit zumindest einer von einem automatisiert gesteuerten Kupplungsaktor von einem offenen in einen geschlossenen Zustand betätigten Reibungskupplung mit einer Gegendruckplatte, einer axial verlagerbar und drehfest gegenüber der Gegendruckplatte angeordneten Anpressplatte, einem mit der Gegendruckplatte fest verbundenen Deckel, einer zwischen Anpressplatte und Deckel verspannbaren Hebelfeder mit vom Kupplungsaktor aus einer Einbaulage in Schließrichtung verlagerbaren, nach radial innen erstreckten Hebelfederzungen, einer Kupplungsscheibe mit zwischen Gegendruckplatte und Anpressplatte verspannbaren, verschleißbehafteten Reibbelägen sowie einer Nachstelleinrichtung zur Kompensation eines axialen Verschleißes der Reibbeläge mit einem zwischen der Hebelfeder und dem Deckel axial verspannten, in Umfangsrichtung vorgespannten Verstellring mit sich an Gegenrampen des Deckels abstützenden, zu diesen komplementären, in Umfangsrichtung angeordneten Rampen. Um eine Nachstelleinrichtung einfach und kostengünstig weiterzubilden ist ein Gegenlager vorgesehen, welches bei erkanntem Nachstellbedarf aus der Einbaulage entgegen der Betätigungsrichtung gesteuertem Kupplungsaktor eine Anlage für die Hebelfeder bildet und den Verstellring axial entspannt.
Patent DE-102013210380-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Suche von Musiktiteln
Inventor: Yang xin ying
IPC: G06F17/30
Filed: 2013-06-05
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Suchen von Musiktiteln offenbart. Das Verfahren weist auf: Erzeugen eines Rhythmusskalensatzes aufgrund einer empfangenen Anfrage, wobei die Anfrage eine Vielzahl von Anfragewerten aufweist, die einen Rhythmus eines zu suchendenden Musiktitels definieren; Erstellen eines Rhythmuswortsatzes auf der Grundlage des erzeugten Rhythmusskalensatzes, wobei jedes Rhythmuswort im Rhythmuswortsatz mindestens eine Rhythmusskala im Rhythmusskalensatz aufweist; und Auffinden eines zu suchendenden Musiktitels unter Verwendung des erstellten Rhythmuswortsatzes. Mit dem Musiktitelsuchverfahren und der Vorrichtung der vorliegenden Erfindung können erwartete Musiktitel oder ein erwartetes musikalisches Segment lediglich auf der Grundlage eines Musikrhythmus schnell und genau gesucht oder aufgefunden werden, ohne dass eine Musikmelodie benötigt wird.
Patent DE-102013210971-A1 (DE)
Title: Elektronikeinheit mit einer mechanischen Schnittstelle und einer elektrischen Schnittstelle
Inventor: SCHUELE MANFRED
IPC: B25F5/02
Filed: 2013-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektronikeinheit (10) mit einem ersten Gehäuse (12), das eine Elektronik (14) zum Bestromen eines elektromotorischen Antriebs (16) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Elektronikeinheit (10) eine mechanische Schnittstelle (18) und eine elektrische Schnittstelle (20) zum Verbinden des ersten Gehäuses (12) mit einem zweiten Gehäuse (22) aufweist.
Patent DE-102013213160-A1 (DE)
Title: Fahrzeuglicht-Steuervorrichtung
Inventor: FUJIWARA HIROYUKI
IPC: B60Q1/00
Filed: 2013-07-04
Abstract: In der Abenddämmerung kann ein Licht zeitlich präzise dadurch eingeschaltet werden, dass genau detektiert wird, dass die Umgebung eines Fahrzeugs eine Dunkelheit annimmt, bei der das Licht eingeschaltet werden muss. Eine Fahrzeuglicht-Steuervorrichtung umfasst: einen Infrarotsensor, der eine Infrarotstrahlung in der Umgebung des Fahrzeugs detektiert; einen Infrarot-Lichtintensitätsdetektor, der eine Infrarot-Lichtintensität anhand einer Ausgabe des Infrarotsensors detektiert; einen Sensor für sichtbares Licht, der sichtbares Licht um das Fahrzeug herum detektiert; einen Lichtintensitätsdetektor für sichtbares Licht, der sichtbares Licht anhand einer Ausgabe des Sensors für sichtbares Licht detektiert; einen Speicher, in dem ein Beleuchtungsschwellenwert α gespeichert ist; und eine Steuereinrichtung, die ein Einschalten des Lichts basierend auf der von dem Infrarot-Lichtintensitätsdetektor detektierten Infrarot-Lichtintensität, der von dem Lichtintensitätsdetektor für sichtbares Licht detektierten Lichtintensität des sichtbaren Lichts und dem in dem Speicher gespeicherten Beleuchtungsschwellenwert α steuert. Die Steuereinrichtung schaltet das Licht ein, wenn eine Lichtintensitätsdifferenz zwischen der von dem Infrarot-Lichtintensitätsdetektor detektierten Infrarot-Lichtintensität und der von dem Lichtintensitätsdetektor für sichtbares Licht detektierten Lichtintensität des sichtbaren Lichts kleiner oder gleich dem Beleuchtungsschwellenwert α ist.
Patent DE-102013213707-A1 (DE)
Title: Parksperre
Inventor: LEISTNER FLORIAN
IPC: F16H63/38
Filed: 2013-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperre (1) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend eine um eine Drehachse (d) verschwenkbare Sperrklinke (3) mit einem Klinkenzahn (31) zum Eingriff in eine Sperrverzahnung (82), eine mit der Sperrklinke (3) mechanisch koppelbare Betätigungseinheit (5), über die der Klinkenzahn (31) gegen die Sperrverzahnung (82) reversibel in Eingriff bringbar ist, wobei die Betätigungseinheit (5) über eine Funktionsfläche (92) durch einen Aktuator (2) translatorisch bewegbar ist und die Funktionsfläche (92) an der nichtstirnseitigen Mantelfläche (59) der Betätigungseinheit (5) angeordnet translatorisch bewegbar und ein Teil eines Planetenwälzgetriebes ist, der ein Planetenwälzgewindetriebgehäuse (105) aufweist, das mit einem durch den Aktuator (2) angetriebenen Kronenrad (100) verbunden ist.
Patent DE-102013214877-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Abdeckelements und eines optoelektronischen Bauelements, Abdeckelement und optoelektronisches Bauelement
Inventor: GEBUHR TOBIAS
IPC: H01L33/52
Filed: 2013-07-30
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Abdeckelements für ein optoelektronisches Bauelement umfasst Schritte zum Herstellen eines Rahmens mit einer Mehrzahl von Durchbrüchen, zum Einbringen eines Konvertermaterials in eine Mehrzahl der Durchbrüche und zum Zerteilen des Rahmens.
Patent DE-102013219013-A1 (DE)
Title: Federverbindungselement
Inventor: VORDERWISCH ALEXANDER
IPC: F16B37/12
Filed: 2013-09-20
Abstract: Vorliegende Erfindung beschreibt ein Federverbindungselement 1, mit dem über einen Verkrallsitz in mindestens einer Bauteilöffnung mindestens zwei Bauteile B1, B2 miteinander verbindbar sind. Dieses Federverbindungselement 1 zeichnet sich durch die folgenden Merkmale aus: eine sprungfederähnliche Drahtwendel 20 mit einem ersten und einem zweiten Ende, die eine Mehrzahl von axial zueinander beabstandeten Windungen 22, 23 umfasst, einen sich radial über einen Umfang der Drahtwendel 20 hinaus erstreckenden Spiralbund 30, der am ersten Ende der Drahtwendel 20 angeordnet ist, und ein zentrales Zugelement 40, das radial in die Drahtwendel 20 ragend am zweiten Ende der Drahtwendel 20 angeordnet ist, sich nicht axial über die Drahtwendel 20 hinaus erstreckt und mit dem das Federverbindungselement 1 in eine Bauteilöffnung 52 im Wesentlichen drehungsfrei einziehbar ist.
Patent DE-102013219400-A1 (DE)
Title: Inline-Kupplung ohne Mittelsteg und schwimmendem Fliehölausgleich
Inventor: LORENZ ELMAR
IPC: F16D25/0638
Filed: 2013-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Doppelkupplung wie eine nass laufende Doppelkupplung, mit einem Außenlamellenträger, an dem ein erstes radial nach innen weisendes Eingangslamellenpaket umfassend zumindest eine erste Eingangslamelle, angebracht ist und an dem ein zweites radial nach innen weisendes Eingangslamellenpaket, umfassend zumindest eine zweite Eingangslamelle, angebracht ist, wobei ein erstes Ausgangslamellenpaket, umfassend zumindest eine erste Ausgangslamelle, an einem ersten Innenlamellenträger mit einer ersten Getriebeeingangswelle verbunden, vorzugsweise verzahnt ist, und das erste Eingangslamellenpaket mit dem ersten Ausgangslamellenpaket über eine erste einen Kolben aufweisende Aktiviereinheit in drehmomentübertragende Wirkbeziehung bringbar ist, wobei ein zweites Ausgangslamellenpaket, umfassend zumindest eine zweite Ausgangslamelle, an einem zweiten Innenlamellenträger angebracht ist, wobei der zweite Innenlamellenträger mit einer zweiten Getriebeeingangswelle verbunden ist, die zur ersten Getriebeeingangswelle konzentrisch ausgebildet ist, und das erste Eingangslamellenpaket mit dem ersten Ausgangslamellenpaket über einen zweiten Kolben aufweisenden Aktiviereinheit in drehmomentübertragende Wirkbeziehung bringbar ist, wobei die beiden Aktiviereinheiten so zwischen den Eingangslamellenpaketen angeordnet sind, dass die Wirklinien der Betätigungskräfte der beiden Aktiviereinheiten durch den von den Eingangs- und Ausgangslamellenpaketen bestimmten Durchmesserbereich verlaufen, wobei die Aktiviereinheiten vorzugsweise ein gemeinsames Mittelteil aufweisen, das vorzugsweise zwischen einem ersten Außenlamellenträgerbauabschnitt und einem zweiten Außenlamellenträgerbauabschnitt, diese verbindend angeordnet ist, und vorzugsweise eine Wandung einer Fliehölkompensationseinrichtung sowohl den ersten Kolben, als auch den zweiten Kolben axial umgreift.
Patent DE-102013220828-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer Zeitmessung zur Positionsberechnung eines elektronischen Geräts mit Hilfe einer einzelnen Anfrage, die an mehrere Partnergeräte geschickt wird, und eine dazugehörige Vorrichtung
Inventor: HSU TSAI-YUAN
IPC: G01S5/10
Filed: 2013-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (100) zum Durchführen einer Zeitmessung zur Positionsberechnung eines elektronischen Gerätes (100), wobei das Verfahren die Schritte umfasst: Senden eines Vor-Verbindungs-Broadcast-Anfrage-Frames, um mehrere antwortende Stationen in einem Funknetzwerksystem (200) anzustoßen, eine Zeitmessung einzuleiten; und Durchführen einer Zeitmessung entsprechend einer Vielzahl von Zeitmarken zum Ermitteln einer Position des elektronischen Gerätes (100), wobei für eine bestimmte antwortende Station der antwortenden Stationen eine erste Zeitmarke und eine zweite Zeitmarke aus der Vielzahl von Zeitmarken jeweils zu einer Abflugzeit (ToD) und einer Ankunftszeit (ToA) von einem Vor-Verbindungs-Unicast-Antwort-Frame korrespondiert, der von der bestimmten antwortende Station empfangen wird, und eine dritte Zeitmarke und eine vierte Zeitmarke aus der Vielzahl von Zeitmarken jeweils einer Abflugzeit (ToD) und einer Ankunftszeit (ToA) eines Bestätigungs-Frames korrespondiert, der zu einem Vor-Verbindungs-Unicast-Antwort-Frame korrespondiert, wobei der Bestätigungs-Frame von dem elektronischen Gerät (100) an die bestimmte antwortende Station gesendet wird.
Patent DE-102013221430-A1 (DE)
Title: Axialkompensator zum Ausgleich von längs einer gemeinsamen Achse bewegbar angeordneten bzw. längenveränderbaren Komponenten
Inventor: RICHTER TIM
IPC: F16L51/02
Filed: 2013-10-22
Abstract: Der Axialkompensator (10) zum Ausgleich von längs einer gemeinsamen Achse bewegbar angeordneten und/oder aufgrund bspw. thermischer Einflüsse längenveränderbaren Komponenten (12, 14) ist versehen mit einem ringförmigen ersten Stützelement zur Anlage an einer ersten Komponente (12), wobei das erste Stützelement (16) eine erste Ringwand (18) aufweist, von der ein zur Anlage an der ersten Komponente (12) vorgesehener erster Außenflansch (20) absteht, und einem ringförmigen zweiten Stützelement (22) zur Anlage an einer zweiten Komponente (14), wobei das zweite Stützelement (22) eine zweite Ringwand (24) aufweist, von der ein zur Anlage an der zweiten Komponente (14) vorgesehener zweiter Außenflansch (26) absteht. Beide Ringwände (18, 24) sind konzentrisch zueinander angeordnet und aneinander geführt. Ferner weist der Axialkompensator (10) ein erstes Ringblattfederelement (28) auf, das zur Bildung von Federzungen eine Vielzahl von Schlitzen aufweist, wobei sich ein Innenrandbereich des ersten Ringblattfederelements (28) direkt oder indirekt an dem ersten Stützelement (16) abstützt und wobei sich ein Außenrandbereich des ersten Ringblattfederelements (28) direkt oder indirekt an dem zweiten Stützelement (22) abstützt.
Patent DE-102013221816-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Frontalaufprallträgerlaterallastübertragungselement
Inventor: PARKILA MAGDALENA M
IPC: B62D21/15
Filed: 2013-10-28
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst einen Rahmenträger und einen Aufprallträger, der an einem axialen Ende des Rahmenträgers angebracht ist. An dem Rahmenträger ist eine Karosserieblechhalterung angebracht. Die Karosserieblechhalterung ist von dem Aufprallträger bei einem Abstand entlang einer Längsachse axial beabstandet. Ein Lastübertragungselement umfasst ein erstes axiales Ende, das an einem von Aufprallträger und der Karosserieblechhaltung angebracht ist, sowie ein zweites axiales Ende, das benachbart zu und bei einem vorab festgelegten Abstand von dem anderen von Aufprallträger und Karosserieblechhalterung angeordnet ist. Das Lastübertragungselement ist bordauswärts des Rahmenträgers angeordnet. Das Lastübertragungselement erstreckt sich bei einem Winkel relativ zur Längsachse zwischen dem Aufprallträger und der Karosserieblechhalterung.
Patent DE-102013222601-A1 (DE)
Title: Automatikgetriebe mit doppelten weggehenden Kupplungen
Inventor: EBER KELLY E
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-11-07
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst eine Kraftmaschine und ein Getriebe. Eine erste rotierende Kupplung rückt während eines vorgegebenen Schaltmanövers ein und weist eine gesamte erforderliche Kupplungsenergie auf. Eine zweite rotierende Kupplung wirkt als eine Haltekupplung. Eine dritte rotierende Kupplung rückt während des Schaltmanövers als eine zusätzliche herankommende Kupplung ein, um die Kupplungsenergie mit der ersten rotierenden Kupplung zu teilen. Die dritte rotierende Kupplung weist relativ zu dem Eingangselement eine Null-Schlupfdrehzahl auf, wenn sie nicht eingerückt ist. Ein Verfahren umfasst das Aufbauen einer Schalttabelle für eine Getriebekonstruktion, das das Identifizieren eines Schlupfdrehzahlverhältnisses mit Bezug auf das Eingangselement für jede Kupplung, und das Auswählen, aus der Schalttabelle, eines Direktantriebs- oder anderen Gangzustandes, in welchem drei der rotierenden Kupplungen gleichzeitig mit einem Null-Schlupfdrehzahlverhältnis in Bezug auf das Eingangselement arbeiten, umfasst. Die dritte rotierende Kupplung wird während des Schaltmanövers eingerückt.
Patent DE-102013225143-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung elektrischer Leitungen mit elektrischen Kontakten
Inventor: BäUMEL HERMANN
IPC: H05K3/32
Filed: 2013-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung (1) zur elektrischen Verbindung elektrischer Leitungen mit elektrischen Kontakten (2). Die Verbindungsvorrichtung (1) umfasst eine flexible Leiterplatte (3), einen Grundträger (4) und eine Abdeckung (5). Die elektrischen Leitungen sind auf der flexiblen Leiterplatte (3) angeordnet. Die flexible Leiterplatte (3) weist einen Kontaktierungsbereich (11) auf, in dem wenigstens eine elektrische Leitung elektrisch mit wenigstens einem elektrischen Kontakt (2) verbunden ist. Die elektrischen Kontakte (2) sind auf dem Grundträger (4) angeordnet. Die flexible Leiterplatte (3) ist zwischen dem Grundträger (4) und der Abdeckung (5) angeordnet, wobei der Grundträger (4) und die Abdeckung (5) ein dichtes Gehäuse des Kontaktierungsbereichs (11) bilden. Die Leiterplatte (3) und die Abdeckung (5) sind jeweils aus einem flexiblen Material und die physikalischen Materialeigenschaften von Leiterplatte (3) und Abdeckung (5) sind im wesentliche gleich.
Patent DE-102014000052-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Formatteilfixierung - Doppelvoreiber
Inventor: FAHLDIECK ANDREAS
IPC: B65G47/84
Filed: 2014-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Behältertransportanlage mit einem auswechselbaren Bahnelement zum Führen von Behältern. Um eine besonders einfache Demontage und Montage des Bahnelementes zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass eine um eine Drehachse drehbare Reibvorrichtung und eine Auszugssicherung zur Fixierung der Reibvorrichtung angeordnet sind.