baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012102970-A1 (DE)
Title: Anlasser für Fahrzeuge
Inventor: NAWA YUKIO
IPC: F02N11/00
Filed: 2012-04-05
Abstract: Der Anlasser umfasst einen elektromagnetischen Schalter, der einen ersten Solenoid zum Herausschieben der Ritzelwelle zu der Seite einer Maschine und einen zweiten Solenoid zum Öffnen und Schließen eines Hauptkontakt, durch den ein Strom zu einem Motor zugeführt wird, umfasst. Der erste und zweite Solenoid sind koaxial zu der Ritzelwelle angeordnet. Der erste und zweite Tauchkolben, die in dem ersten und zweiten Solenoid umfasst sind, sind jeweils in der axialen Richtung des Anlassers in Überschneidung miteinander so angeordnet, dass ein hinterer Abschnitt des ersten Tauchkolbens in den zweiten Tauchkolben eintritt, wenn sie aberregt sind.
Patent DE-102012103105-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer mit einem Dekor ausgerüsteten Trägerplatte
Inventor: FLORENSKE OLIVER
IPC: B41M3/06
Filed: 2012-04-11
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung einer mit einem Dekor ausgerüsteten Trägerplatte als Bestandteil einer Wand- und/oder Deckenverkleidung und/oder Trockenbauwand. Dabei wird eine Trägerplatte mit einer Papierauflage kaschiert. Die Papierauflage wird mit Bildern und/oder einem Grafikmuster ausgerüstet. Erfindungsgemäß werden die Bilder und/oder das Grafikmuster durch ein Digitaldruckverfahren auf die Papierauflage aufgebracht.
Patent DE-102012104243-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Darstellung von Informationen über mechanische Beatmung
Inventor: ROBINSON SCOTT WILLIAM
IPC: A61M16/00
Filed: 2012-05-15
Abstract: Es sind Verfahren und Systeme zur Darstellung von Informationen über mechanische Beatmung vorgesehen. Ein System weist eine Benutzeroberfläche (66) für ein medizinisches System (10) mit einem Ventilator (16) auf. Die Benutzeroberfläche beinhaltet einen Speicher (93), der einen oder mehrere Sensormesswerte für einen Patienten (12) speichert, und einen Prozessor (58). Der Prozessor ist zum Anzeigen einer Darstellung (70, 82) eines Atemzugvolumens, das anhand eines der Sensormesswerte des Patienten ermittelt wird, und zum Anzeigen einer Darstellung (70, 82) der Lungencompliance für den Patienten programmiert, wobei die Darstellung des Atemzugvolumens und die Darstellung der Lungencompliance gleichzeitig angezeigt werden.
Patent DE-102012107090-A1 (DE)
Title: Mehrleitermessvorrichtung zum Erfassen eines fehlerhaften, temperaturabhängigen Widerstandssensors
Inventor: ZINK FABIAN
IPC: G01K7/16
Filed: 2012-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrleitermessvorrichtung (10; 150), die wenigstens zwei wechselweise ansteuerbare Stromerzeugungseinrichtungen (70, 80; 250, 260), wenigstens zwei Spannungsmesseinrichtungen (110, 120; 270–300) und wenigstens drei Anschlussklemmen (1, 2, 3; 151–155), vorzugsweise drei, vier oder fünf Anschlussklemmen aufweist, an die wenigstens zwei elektrisch miteinander verbundene temperaturabhängige Widerstandssensoren (50, 60; 210, 220) angeschlossen werden können. Diese Mehrleitermessvorrichtung weist zudem eine Auswerteeinrichtung (130; 310) auf, die dazu ausgebildet ist, die elektrischen Widerstände der Widerstandssensoren automatisch und unter Anwendung jeder möglichen Kombination aus einer Zwei-, Drei- und Vierleitermessung zu ermitteln, um einen fehlerhaften Widerstandssensor erfassen zu können.
Patent DE-102012107498-A1 (DE)
Title: Junction box for commercial power supply of motor home, has retainer seats that are formed at base and/or cover for selectively mounting of differently designed adapterboards for connection of supply and distribution circuit cables
Inventor: GROS BERNHARD
IPC: H02B1/26
Filed: 2012-08-16
Abstract: The junction box has retainer seats that are formed at base (1) and/or cover for selectively mounting of differently designed adapterboards (14) for the connection of the supply and distribution circuit cables. The retainer seats are formed by projections through integral moldings (9-13) on a base plate (2) of the base. Several groove-like indentations are formed in the sidewalls of the cover.
Patent DE-102012109777-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bedrucken optoelektronischer Bauelemente mit Stromsammelschienen
Inventor: WICHTENDAHL RALPH
IPC: H01L31/18
Filed: 2012-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bedrucken optoelektronischer Bauelemente mit zumindest einer Stromsammelschiene, wobei die Stromsammelschiene der Formgebung des optoelektronischen Bauelemts folgt und einen homogenen Farbeindruck auf der Rückseite des Bauelemts ermöglicht.
Patent DE-102012110299-A1 (DE)
Title: Bedienelement
Inventor: NOVAK OLIVER
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bedienelement (11) für ein Fahrzeugklimatisierungssystem, das zwischen einem aktiven Modus und einem deaktiven Modus umgeschaltet werden kann und bei dessen Aktivierung eine definierte Standardeinstellung aller von dem Fahrzeugsklimatisierungssystem bereitgestellter Funktionen (15_1, 15_2,..., 15_n) einzustellen ist.
Patent DE-102012110595-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung von Verkehrszeichen für ein Fahrzeug
Inventor: FISCHER MARC
IPC: G01S13/931
Filed: 2012-11-06
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erkennung von Verkehrszeichen mit einem Umfelderfassungssensorsystem für ein Fahrzeug angegebenm das zumindest einen Kamerasensor und einen Radarsensor bzw. Lidarsensor umfasst. Basierend auf den Daten des zumindest einen Radarsensors bzw. Lidarsensors wird zumindest eine der folgenden Informationen – das Vorhandensein eines Verkehrszeichens oder – die Größe eines Verkehrszeichens – Position eines Verkehrszeichens – Entfernung und/oder Richtung eines Verkehrszeichens – Brückenartige Struktur – Position und/oder Art vorausfahrendes Fahrzeug – Position spurbegrenzender Strukturen gewonnen und zur Verkehrszeichenerkennung genutzt.
Patent DE-102012201185-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben mindestens zweier Datenverarbeitungseinheiten mit hoher Verfügbarkeit, insbesondere in einem Fahrzeug, und Vorrichtung zum Betreiben einer Maschine
Inventor: ARMBRUSTER MICHAEL DR
IPC: G06F1/32
Filed: 2012-01-27
Abstract: Erläutert wird ein Verfahren zum Betreiben mindestens zweier Datenverarbeitungseinheiten (VCC1, VCC2) mit hoher Verfügbarkeit, insbesondere in einem Fahrzeug. Eine erste Datenverarbeitungseinheit (VCC1) und eine zweite Datenverarbeitungseinheit (VCC2) können jeweils zu mindestens 60 Prozent oder zu mindestens 90 Prozent die gleiche Funktion erbringen. Die zweite Datenverarbeitungseinheit (VCC2) entfernt automatisch mindestens einen Vermerk (120, 122) für einen auszuführenden Prozess aus einer Speichereinheit oder versetzt sich automatisch in einen Ruhezustand.
Patent DE-102012202108-A1 (DE)
Title: Endlose elastische Bauteile für Bilderzeugungsgeräte
Inventor: WU JIN
IPC: G03G15/16
Filed: 2012-02-13
Abstract: Elastische Bauteile zur Verwendung in Bilderzeugungsgeräten umfassen eine Polyamidocarbonsäure und ein internes Trennmittel, sowie wahlweise ein Polysiloxan-Tensid.
Patent DE-102012203232-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Frischgasverteiler
Inventor: BUCK SIMON
IPC: F02D9/10
Filed: 2012-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Zylinderkopf (2), der mehrere, zu Brennräumen (53) der Brennkraftmaschine (1) führende Einlasskanäle (3) aufweist, mit einem Frischgasverteiler (4) zum Zuführen von Frischgas zu den Einlasskanälen (3), wobei der Frischgasverteiler (4) eine Klappenanordnung (8) aufweist, die eine Klappenwelle (9) besitzt, die wenigstens eine Klappe (10) zum Steuern eines solchen Einlasskanals (3) trägt und um eine Klappenwellendrehachse (11) drehbar gelagert ist, wobei der Frischgasverteiler (4) einen Gehäuseflansch (16) aufweist, mit dem der Frischgasverteiler (4) am Zylinderkopf (2) befestigt ist, und wobei die Klappenanordnung (8) im Bereich des Gehäuseflansches (16) in einem Verteilergehäuse (5) des Frischgasverteilers (4) angeordnet ist. Ein kompakter Aufbau ergibt sich, wenn der Zylinderkopf (2) eine Vertiefung (20) aufweist, in die der Frischgasverteiler (4) im Bereich der Klappenanordnung (8) eingesetzt ist, und wenn der in die Vertiefung (20) eingesetzte Bereich (22) der Klappenanordnung (8) über den Gehäuseflansch (16) in Richtung zum Zylinderkopf (2) vorsteht.
Patent DE-102012204462-A1 (DE)
Title: Drill guide sleeve, particularly for dental implant drilling unit, comprises central rotation axis and thread formed at outer sheath surface of drill guide sleeve, which is extending radially outwards
Inventor: MEYER STEPHAN
IPC: A61C8/00
Filed: 2012-03-21
Abstract: The drill guide sleeve (1) comprises a central rotation axis (3) and a thread (5) formed at an outer sheath surface (4) of the drill guide sleeve, which is extending radially outwards. A through opening (6) is provided, which is limited by an internal surface (7) of the drill guide sleeve. A guide is provided, which is extending in the rotation axis direction (20) for a dental implant drilling unit, which is arranged in a guide portion (21) of the inner surface.
Patent DE-102012205475-A1 (DE)
Title: Lichtsensor für eine Beleuchtungseinrichtung, ein Beleuchtungssystem umfassend mindestens einen Lichtsensor und ein Verfahren zur Einstellung einer Helligkeit eines Beleuchtungssystems umfassend mindestens einen Lichtsensor
Inventor: PILZ AXEL
IPC: G01J1/00
Filed: 2012-04-03
Abstract: Es wird ein Lichtsensor (101) für eine Beleuchtungseinrichtung (113), ein Beleuchtungssystem umfassend mindestens einen Lichtsensor (101) und ein Verfahren zur Einstellung einer Helligkeit eines Beleuchtungssystems umfassend mindestens einen Lichtsensor (101) vorgeschlagen. Diese ermöglichen eine Anpassung des Lichtsensors (101) an einen Abstand (115) zu einem entfernten Boden oder einem sonstigen entfernten, zu beleuchtenden Bereich (114), worunter insbesondere auch Hallenböden mit einer Deckenhöhe von mehr als 5 m fallen.
Patent DE-102012206071-A1 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: MANIA DIRK
IPC: F21V21/04
Filed: 2012-04-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leuchte (1), insbesondere eine Einbauleuchte, mit einem Einbaugehäuse (2) für einen Einbau in eine Wand (4) und/oder Decke (5), das einen axial offenen Aufnahmeraum (8) aufweist, und – mit einem Einsatz (3), der in den Aufnahmeraum (8) eingesetzt ist und fest mit dem Einbaugehäuse (2) verbunden ist. Der Einsatz weist einen Träger (11) auf, der einen monolithischen Lichtleitblock (12) sowie wenigstens ein Leuchtmittel (13) trägt. Der Lichtleitblock (12) ist ringförmig ausgestaltet und umschließt eine zentrale Blocköffnung (15) seitlich. Axial durch diese Blocköffnung (15) hindurch ist eine Befestigungseinrichtung (10) zugänglich, die den Einsatz (3) am Einbaugehäuse (2) festlegt.
Patent DE-102012206406-A1 (DE)
Title: Method for generating data stream for transmission of image data, implemented in motor vehicle, involves determining data frames in dependence of determined intra-coded image data and difference-coded image data
Inventor: HINTERMAIER WOLFGANG
IPC: H04N7/30
Filed: 2012-04-18
Abstract: The method involves dividing captured image into predetermined image segments. An image segment (A) having specific characteristic is classified among predetermined image segments. The remaining image segments are classified as image segments (I,P) according to assignment rule. Intra-coded image data and difference-coded image data in respective image segments is determined depending on output image data of captured image. Data frames (F1-F4) are determined in dependence of determined intra-coded image data and difference-coded image data. An independent claim is included for a device for generating data stream for transmission of image data.
Patent DE-102012207155-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Ansteuern eines Halbleiter-Schaltelements
Inventor: RIDDER MATTHIAS
IPC: H02M1/08
Filed: 2012-04-30
Abstract: Offenbart wird eine Schaltungsanordnung (1) zum Ansteuern eines ersten spannungsgesteuerten Halbleiter-Schaltelements (2, 2’) mit einer ersten Elektrode (3), einer zweiten Elektrode (4) und einer Steuerelektrode (5). Die Schaltungsanordnung (1) weist einen Pulsgenerator auf, der zum Erzeugen von unipolaren Steuerspannungs-Eingangssignalen (7, 7’) zum Ansteuern des ersten Halbleiter-Schaltelements (2, 2’) ausgebildet ist. Zudem weist die Schaltungsanordnung (1) einen Vorspannungskondensator (8) auf, wobei der Vorspannungskondensator (8) mit dem Pulsgenerator derart elektrisch verbunden ist, dass mittels des Vorspannungskondensators (8) eine Amplitude eines an die Steuerelektrode (5) anlegbaren Ausschaltspannungssignals veränderbar ist. Weiterhin weist die Schaltungsanordnung (1) einen ersten elektrischen Widerstand (9) auf. Der erste elektrische Widerstand (9) und der Vorspannungskondensator (8) sind in einem elektrischen Pfad zwischen einem ersten Anschluss (10) des Pulsgenerators und einem zweiten Anschluss (11) des Pulsgenerators elektrisch in Reihe geschaltet. Die Steuerelektrode (5) ist mit einem ersten Anschluss (12) des Vorspannungskondensators (8) und einem ersten Anschluss (13) des ersten elektrischen Widerstands (9) elektrisch verbunden. Ferner ist die erste Elektrode (3) mit einem zweiten Anschluss (14) des Vorspannungskondensators (8) und einem zweiten Anschluss (15) des ersten elektrischen Widerstands (9) elektrisch verbunden.
Patent DE-102012214430-A1 (DE)
Title: Shifting device for auxiliary transmission in powertrain, has driver designed as cam such that rotating movement of drum switch is convertible into axial displacement of shift element, where switch comprises guiding groove
Inventor: NIKOLAIZIG CHRISTIAN
IPC: F16H63/16
Filed: 2012-08-14
Abstract: The device has a driver (7) i.e. shifting finger, provided at a shifting shaft (1), and a drum switch (8) actuatable by an actuator. Another driver (12) i.e. projecting round pin, is arranged at a shifting element (2) around a longitudinal axis and engages with the switch that comprises a guiding groove (10), where the latter driver is freely movable in the groove. The switch comprises other guiding groove (11) running diagonal to a rotation plane of the switch. The latter driver is designed as a cam so that rotating movement of the switch is convertible into axial displacement of the element.
Patent DE-102012215821-A1 (DE)
Title: Gleichzeitige zündung zweier zylinder eines gleichmässig zündenden nockenlosen motors
Inventor: BRENNAN DANIEL G
IPC: F02D13/08
Filed: 2012-09-06
Abstract: Ein Ventilsteuersystem umfasst ein Motordrehzahl-Steuermodul, das eine Motordrehzahl und eine gewünschte Motorstoppposition ermittelt. Ein Kolbenpositionsmodul ermittelt eine gewünschte Stoppposition eines ersten Kolbens basierend auf der gewünschten Motorstoppposition. Ein Ventilsteuermodul empfängt die gewünschte Stoppposition, weist einen Satz von Ventilen an, bei der gewünschten Stoppposition zu schließen, wenn die Motordrehzahl kleiner als ein vorbestimmter Abschaltungsschwellenwert ist, und weist den Satz von Ventilen an, die Motordrehzahl zu verringern, wenn die Motordrehzahl größer als der vorbestimmte Abschaltungsschwellenwert ist.
Patent DE-102012217596-A1 (DE)
Title: Feuerungsanlage
Inventor: FLEISCHER MAXIMILIAN
IPC: F23M11/04
Filed: 2012-09-27
Abstract: Feuerungsanlage zur Verbrennung eines Brennstoffs, aufweisend eine einen Feuerraum umschließende Feuerraumwand, wobei die Feuerraumwand durchdringend wenigstens eine Sensoreinrichtung angeordnet ist, wobei – die Sensoreinrichtung eine rohrartig aufgebaute Gasdurchführung mit einer Öffnung zum Inneren des Feuerraums und eine Sensorkammer außerhalb des Feuerraums umfasst, – in der Sensorkammer ein Sensorelement zur Detektion der Stöchiometrie einer im Feuerraum stattfindenden Verbrennung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Gasdurchführung im Bereich der Feuerraumwand durchgängig eine Innenquerschnittsfläche von wenigstens 5 cm2 aufweist und – die Gasdurchführung zur Sensorkammer hin ansteigend in der Feuerraumwand angeordnet ist.
Patent DE-102012218941-A1 (DE)
Title: Reaktor und Verfahren zur endothermen Gasphasenreaktion in einem Reaktor
Inventor: HIRSCHMANN ANDREAS
IPC: B01J19/24
Filed: 2012-10-17
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur endothermen Gasphasenreaktion in einem Reaktor, bei dem Eduktgase über eine Gaseinlassvorrichtung in den Reaktor eingebracht und mittels einer Gasverteilungsvorrichtung gleichmäßig in eine Heizzone verteilt werden, wobei in der Heizzone die Eduktgase mittels Heizelementen auf eine mittlere Temperatur von 500–1500°C aufgeheizt und anschließend in eine Reaktionszone geführt werden, wobei die Eduktgase in der Reaktionszone zu einem Produktgas reagieren, das über eine Gasauslassvorrichtung aus dem Reaktor geführt wird. Weitere Gegenständer der Erfindung beziehen sich auf ein Verfahren zur endothermen Gasphasenreaktion in einem Reaktor, wobei das Aufheizen der Heizelemente durch Temperaturmessungen in der Reaktionszone gesteuert wird, wobei zu diesem Zweck wenigstens zwei Temperaturfühler in der Reaktionszone vorhanden sind, sowie einen Reaktor zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102013000973-A1 (DE)
Title: Schmuckgarage
Inventor: PLUNTKE INGEBORG
IPC: A45C11/16
Filed: 2013-01-22
Abstract: Aufbewahrungssystem bestehend aus mindestens einer Aufbewahrungseinheit, welche mindestens ein Befestigungsmittel zur Aufnahme von Schmuckstücken aufweist, wobei das Aufbewahrungssystem ein Haltemittel aufweist, welches es ermöglicht diese auf einer horizontalen (waagerechten) oder vertikalen Aufnahmenfläche, insbesondere Stellflächen oder Türen oder Wänden zu fixieren und wobei die Schmuckstücke in dem Aufbewahrungssystem sichtbar und direkt erreichbar vorliegen.
Patent DE-102013001472-A1 (DE)
Title: Method for inserting a rear wall in a furniture carcass, involves shearing fourth narrow side of rear wall into groove, and introducing dowels into assigned dowel holes
Inventor: JÜRGENHAKE NORBERT
IPC: B27M3/18
Filed: 2013-01-29
Abstract: The method involves placing the base (16), side walls (20,22) and slab (18) in a joining station (10). A rear wall (40) is inserted into a groove (42l). The side wall (22) is inserted into a groove (42u). The side wall (20) is contacted with a skew (20'), such that base is placed directly in front of dowels (48r) facing lower dowel holes (50r) of side wall (20). The side walls are pressed against each other. The side wall (20) is positioned in vertical position. Fourth narrow side of rear wall is sheared into groove (42r). Dowels (48l,48r) are introduced into dowel holes (50l,50r). An independent claim is included for arrangement for inserting a rear wall in a furniture carcass.
Patent DE-102013003634-A1 (DE)
Title: Windenergieanlagenrotorblatt mit einem Blattanschlussbereich
Inventor: BEYLAND LUTZ
IPC: F03D1/06
Filed: 2013-03-05
Abstract: Windenergieanlagenrotorblatt mit einer Blattwurzel und einem an der Blattwurzel befindlichen, ringförmig umlaufenden Blattanschlussbereich zur Befestigung des Rotorblatts an einer Rotornabe, wobei der Blattanschlussbereich in einem ersten Ringsektor Mittel aufweist, die eine mechanische Belastbarkeit der Befestigung an der Rotornabe relativ zu einem dem ersten Ringsektor diametral gegenüberliegenden Ringsektor des Blattanschlussbereichs erhöhen und/oder in einem zweiten Ringsektor Mittel aufweist, die eine mechanische Belastbarkeit der Befestigung an der Rotornabe relativ zu einem dem zweiten Ringsektor diametral gegenüberliegenden Ringsektor des Blattanschlussbereichs erhöhen.
Patent DE-102013008495-A1 (DE)
Title: Baugruppe, insbesondere Getriebebaugruppe, mit einem Außenteil und einem darin angeordneten Innenteil, die relativ zueinander drehbar sind
Inventor: COMMANDEUR BERNHARD
IPC: F16C33/74
Filed: 2013-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe (10), insbesondere Getriebebaugruppe, mit einem Außenteil (14, 30) und einem darin angeordneten Innenteil (12', 26), die relativ zueinander drehbar sind und zwischen welchen ein mit Öl befüllbarer Zwischenraum (22) vorgesehen ist, welcher mittels wenigstens einer innenteilseitig oder außenteilseitig angebrachten Hartstoffdichtung (28) abgedichtet ist, die an einer an dem Außenteil (14, 30) oder an dem Innenteil (12', 26) vorgesehenen Dichtfläche (18) anliegt, wobei ein die Dichtfläche (18) aufweisender Dichtungsbereich (16) des Außenteils (14) oder des Innenteils (12', 26) aus einer AlSi-Legierung, insbesondere aus einer AlSi25Cu4Mg1-Legierung, ausgebildet ist
Patent DE-102013012469-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Messung des Verlaufs von Druckpulswellen bei einer extrakorporalen Blutbehandlung und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WIKTOR CHRISTOPH
IPC: A61M60/569
Filed: 2013-07-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Messung des Verlaufs von Druckpulswellen bei einer extrakorporalen Blutbehandlung, bei welchem mindestens ein erster Verlauf einer Druckamplitude an mindestens einer Druckmessstelle eines extrakorporalen Blutkreislaufs gemessen wird und bei welchem der Verlauf mindestens einer durch Herzkontraktion verursachten Druckpulswelle eines Patienten im extrakorporalen Blutkreislauf aus dem ersten Verlauf der gemessenen Druckamplitude extrahiert wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Blutbehandlungsvorrichtung, in der das vorgenannte Verfahren durchführbar ist.
Patent DE-102013016344-A1 (DE)
Title: Method for analyzing and evaluating signal in signal transmission device of interior of motor vehicle, involves comparing parameter of preset frequency component with preset parameter of signal pattern
Inventor: BEITZ TOBIAS
IPC: G08G1/0965
Filed: 2013-09-30
Abstract: The method involves digitizing a detected signal with a sampling rate for analysis in an analyzing device to create an input signal. A preset frequency component of the filtered signal is detected, and the frequency component of a preset parameter is analyzed. The parameter of the preset frequency component is compared with a preset parameter of a signal pattern to judge whether a stored specific pattern signal is present. The recognized special signal is output to a signal output device in the presence of the stored special signal pattern. An independent claim is also included for a method for transmitting a signal into an interior of a motor vehicle.
Patent DE-102013016842-A1 (DE)
Title: Arrangement for generating light effects, has reflector arranged in optical path between light source and trans-illuminable fabric, which directs outgoing light from light source to opposite side of viewing side fabric
Inventor: SCHNEIDER BERND
IPC: F21W106/00
Filed: 2013-10-10
Abstract: The arrangement has a light source (101) and a viewing side trans-illuminable fabric (102) of the light source. A reflector (103) is arranged in an optical path between the light source and the fabric, to direct the outgoing light from light source to the opposite side of the viewing side fabric. The reflector has a planar or parabolic or hyperbolic reflector surface (104). The optical path between the light source and the fabric is provided with one or more diffractive and/or refractive optical elements (105), such as lenses and/or lens systems.
Patent DE-102013020651-A1 (DE)
Title: Hebelanordnung
Inventor: GLÄNZER MANFRED
IPC: E05F11/18
Filed: 2013-12-16
Abstract: Eine Hebelanordnung zum Öffnen und Schließen eines Flügels eines Oberlichts oder dergleichen umfasst einen Handhebel, der über eine Treibstange mit einer am Flügel angreifenden Ausstellvorrichtung koppelbar ist und dessen Drehbewegung in eine translatorische Bewegung der Treibstange überführbar ist. Dabei ist der Handhebel in seiner Länge verstellbar.