baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008052359-B4 (DE)
Title: Greifer
Inventor: STUETTGER DIETMAR
IPC: B25J15/00
Filed: 2008-10-20
Granted: 2012-04-19
Abstract: Klemmgreifer (1) für eine Handhabungsvorrichtung zum Greifen, Halten und Ablegen eines Produkts (30) insbesondere mit einer adhäsiven und/oder nachgiebigen Produktoberfläche (31a, b), wobei der Greifer (1) zwei Klemmbacken (2a, 2b) aufweist, von denen jede ein Haltemittel (18) aufweist, welches geeignet ist, beim Greifen und Halten an einer vertikal verlaufenden Produktoberfläche (31a, b) anzuliegen und so ausgebildet ist, dass es beim Ablegen zum Freigeben des Produkts (30) von der Produktoberfläche ablösbar ist, wobei das Haltemittel (18) als über eine Umlenkeinrichtung (20; 38; 40) geführtes Fördermittel, insbesondere ein Band, ausgebildet ist und derart bewegbar am Greifer (1) angeordnet und an die Produktoberfläche (31a, b) koppelbar ausgebildet ist, dass es abrollend von dieser ablösbar ist, während der Greifer (1) beim Abrollen eine etwa parallel zur anliegenden Produktoberfläche (31a, b) verlaufende Ablösebewegung (A) ausführt, so dass sich eine Kontaktfläche zwischen Produktoberfläche und Haltemittel (18) mit fortschreitender Ablösebewegung (A) verringert und...
Patent DE-102008056469-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Baustoffmischung und Baustoffmischung
Inventor: BADSTUEBNER ALRIK
IPC: H05K9/00
Filed: 2008-11-04
Granted: 2010-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung einer Baustoffmischung zur Verbesserung der elektromagnetischen Schirmdämpfung und eine Baustoffmischung zur Herstellung von elektromagnetisch abgeschirmten Bauwerken und seiner Teile. Eine solche Baustoffmischung weist Anteile von Wasser und Bindemittel, einer Gesteinskörnung mit Korngrößen von bis zu 32 mm, Anteile eines Fließmittels und Anteile einer elektrisch leitfähigen Komponente zwischen 40 M.-% und 200 M.-% bezogen auf den Bindemittelanteil auf. Als elektrisch leitfähige Komponente wird dabei (i) bei der Stahlherstellung anfallender, eisenhaltiger Feinstaub mit einer Korngröße bis zu 2,5 mm bei einem Medianwert zwischen 5 µm und 10 µm, (ii) bei der Zinkherstellung anfallende und auf Korngrößen bis zu 4 mm gebrochene Räumasche, oder (iii) in Stücke geschnittener Leiterplattenschrott eingesetzt.
Patent DE-102009025821-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Metallbauteils
Inventor: LENZE FRANZ-JOSEF
IPC: B44B5/00
Filed: 2009-05-18
Granted: 2011-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Metallbauteils, bei dem ein Ausgangsmaterial (4, 34, 42, 74) bereitgestellt wird, das Ausgangsmaterial (4, 34, 42, 74) verprägt wird und nach dem Verprägen zu einem Bauteil (90, 108, 114) weiterverarbeitet wird, wobei das Bauteil (90, 108, 114) zumindest teilweise verprägte Bereiche (16, 36, 48, 98) aufweist und wobei das Ausgangsmaterial (4, 34, 42, 74) warmverprägt wird. Die Erfindung betrifft außerdem die Verwendung eines warmverprägten Metallbauteils, hergestellt nach einem erfindungsgemäßen Verfahren, in einer Kraftfahrzeugkarosserie, insbesondere als Verstärkungselement in einer B-Säule (114), einem Schweller oder einem Längsträger.
Patent DE-102009030854-B4 (DE)
Title: Oszillationssägeblatt
Inventor: LAY NORBERT DR
IPC: A61F15/02
Filed: 2009-06-26
Granted: 2014-05-22
Abstract: Oszillationssägeblatt, welches stirnseitig mit einer Schneide versehen sind und durch ein Oszillationswerkzeug in eine schnelle oszillierende Bewegung mit geringem Hub um eine Drehachse versetzbar ist und welches eine Schneide aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneide randseitige Zähne aufweist, welche gegenüber den weiteren Zähnen verstärkt sind.
Patent DE-102009051460-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines ein Hohlprofil aufweisenden mehrschaligen Strukturteiles
Inventor: BLOCH HERBERT
IPC: B21D47/00
Filed: 2009-10-30
Granted: 2012-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines ein Hohlprofil aufweisenden mehrschaligen Strukturteiles, insbesondere für eine Karosserie eines Kraftfahrzeuges, insbesondere für eine Säulenstruktur einer Kraftfahrzeugkarosserie, bei dem men zu einem vorzugsweise geschlossenen Hohlprofil zusammengefügt werden und welches Strukturteil gemäß der nachfolgenden Herstellungsschritte kostengünstig, prozesssicher und gegebenenfalls voll automatisiert fertigbar ist: – Herstellen eines wenigstens in Teilbereichen an das Hohlprofil des mehrschaligen Strukturteils (12) form- und/oder konturangepassten, einen Kern des fertig hergestellten Strukturteils (12) bildenden Verstärkungselementes (14), – Beschichten des Verstärkungselementes (14) in definierten Bereichen mit einem durch Temperaturbeaufschlagung aushärtbaren Strukturkleber (20), – Einlegen des Verstärkungselementes (14) in eine erste Strukturschale (12a), wobei das Verstärkungselement (14) mittels zumindest einem Halter (18) an der ersten Strukturschale (12a) lagegenau positioniert wird, – Aufsetzen der wenigstens einer weiteren Strukturschale (12b) und Zusammenfügen der das Verstärkungselement (14) wenigstens bereichsweise umschliessenden Strukturschalen (12a, 12b), und – Aushärten des Strukturklebers (20) im weiteren Fertigungsablauf. Ferner betrifft die Erfindung ein derartig hergestelltes Strukturteil.
Patent DE-102009056162-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer defektarmen kristallinen Siliziumschicht auf einem Substrat mittels chemischer oder physikalischer Gasphasenabscheidung
Inventor: FENSKE FRANK DR
IPC: H01L21/205
Filed: 2009-11-27
Granted: 2015-12-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer defektarmen kristallinen Siliziumschicht auf einem Substrat mittels chemischer oder physikalischer Gasphasenabscheidung, dadurch gekennzeichnet, dass während der Beschichtung des Substrats mit Silizium Stickstoff in einer solch geringen Menge zugeführt wird, dass dabei stets ein stark unterstöchiometrisches Verhältnis von Stickstoff zum deponierten Silizium besteht, oder die Substrattemperatur so gering gehalten wird, dass die energetischen Reaktionsbedingungen zur Nitridbildung nicht erfüllt sind.
Patent DE-102010000060-B4 (DE)
Title: Torsteuerungssystem für ein Tor
Inventor: SCHAEFER DIRK DIPL ING
IPC: E05F15/20
Filed: 2010-01-13
Granted: 2014-01-09
Abstract: Torsteuerungssystem für ein Tor mit einer Torsteuerung, mit Sensoren und mit einer Erfassungsvorrichtung für Sensorsignale der Sensoren, wobei an die Erfassungsvorrichtung Sensoren mit digitalen Ausgangssignalen und/oder Sensoren mit analogen Ausgangssignalen und/oder Sensoren mit dynamischen Ausgangssignalen und/oder mehrere Schaltzustände annehmende Sensoren anschließbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Erfassungsvorrichtung (11) eine die Sensorsignale nach dem von ihnen auszulösenden Ereignis gruppierende Verarbeitungseinheit (30) aufweist,  – dass die Erfassungsvorrichtung (11) für Informationen jeder Gruppe von Sensorsignalen jeweils einen Sammelausgang (31, 34, 35) aufweist,  – dass für eine Übermittlung der Informationen jedes Sammelausganges (31, 34, 35) an die Torsteuerung (7) jeweils eine Leitung oder eine Funkverbindung vorgesehen ist,  – und dass jeder Sammelausgang (31, 34, 35) entweder fehlersicher oder durch die Torsteuerung testbar ausgebildet ist.
Patent DE-102010009696-B4 (DE)
Title: Dämpfungsmechanismus
Inventor: YAMAMOTO KOZO
IPC: F16F15/133
Filed: 2010-03-01
Granted: 2019-12-05
Abstract: Dämpfermechanismus (4), umfassend:einen ersten Rotationskörper;einen zweiten Rotationskörper, der gegenüber dem ersten Rotationskörper drehbar angeordnet ist;zumindest ein erstes elastisches Element, das den ersten Rotationskörper und den zweiten Rotationskörper in Drehrichtung elastisch miteinander verbindet, wobei das zumindest eine erste elastische Element nur während einer Verdrehung zwischen dem ersten Rotationskörper und dem zweiten Rotationskörper in einer ersten Drehrichtung (R1) wirkt; undzumindest ein zweites elastisches Element, das den ersten Rotationskörper und den zweiten Rotationskörper in Drehrichtung elastisch miteinander verbindet, wobei das zweite elastische Element nur während einer Verdrehung zwischen dem ersten Rotationskörper unddem zweiten Rotationskörper in der der ersten Drehrichtung entgegengesetzten zweiten Drehrichtung (R2) wirkt,wobei der erste Rotationskörper zumindest einen ersten Stützbereich (25) und zumindest einen zweiten Stützbereich (27) aufweist, der in Drehrichtung von dem ersten Stützbereich (25) entfernt angeordnet ist,wobei der zweite Rotationskörper zumindest einen Übertragungsbereich (33e) aufweist,wobei das zumindest eine erste elastische Element während einer Verdrehung zwischen dem ersten Rotationskörper und dem zweiten Rotationskörper in der zweiten Drehrichtung (R2) durch den ersten Stützbereich (25) und den zweiten Stützbereich (27) in Drehrichtung so gehalten wird, dass ein Versatz des ersten elastischen Elements in der Drehrichtung verhindert wird, wenn das erste elastische Element nicht im Einsatz ist, und nur während einer Verdrehung zwischen dem ersten Rotationskörper und dem zweiten Rotationskörper in der ersten Drehrichtung (R1) zwischen dem ersten Stützbereich (25) und dem Übertragungsbereich (33e) in Drehrichtung komprimiert wird, und das zumindest eine zweite elastische Element während einer Verdrehung zwischen dem ersten Rotationskörper und dem zweiten Rotationskörper in der ersten Drehrichtung (R1) durch den ersten Stützbereich (25) und den zweiten Stützbereich (27) in Drehrichtung so gehalten wird, dass ein Versatz des zweiten elastischen Elements in der Drehrichtung verhindert wird, wenn das zweite elastische Element nicht im Einsatz ist, und nur während einer Verdrehung zwischen dem ersten Rotationskörper (2) und dem zweiten Rotationskörper (3) in der zweiten Drehrichtung (R2) zwischen dem Stützbereich (27) und dem Übertragungsbereich (32) in Drehrichtung komprimiert wird.
Patent DE-102010011148-B4 (DE)
Title: Leichtbauplatte sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: RIEPERTINGER MANFRED
IPC: B32B3/02
Filed: 2010-03-11
Granted: 2013-10-31
Abstract: Leichtbauplatte (1) – mit einer sich parallel zu einer Längsebene (E) erstreckenden oberen Deckplatte (2a), – mit einer sich parallel zur Längsebene (E) erstreckenden unteren Deckplatte (2b), – mit einer sich zwischen der oberen Deckplatte (2a) und der unteren Deckplatte (2b) erstreckenden leichten Mittellage (2c) und – mit mindestens einer Stützkante (3), die sich von der zur Mittellage (2c) gewandten Seite der oberen Deckplatte (2a) zu der zur Mittellage (2c) gewandten Seite der unteren Deckplatte (2b) erstreckt und in Richtung der Längsebene (E) benachbart zur Mittellage (2c) angeordnet ist, wobei die mindestens eine Stützkante (3) mehrere separate Einzellagen (3a, 3b, 3c, 3d, 3e) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der oberen und/oder unteren Deckplatte (2a, 2b) innenseitig mehrere Vertiefungen (7a, 7b, 7c) vorgesehen sind.
Patent DE-102010011614-B4 (DE)
Title: Kontaktierungseinrichtung
Inventor: ANDRESEN JENS DIPL -WIRT -ING
IPC: H01R4/2433
Filed: 2010-03-16
Granted: 2021-11-18
Abstract: Kontaktierungseinrichtung zum Erstellen einer elektrisch leitenden Verbindung mit einem Kabel, miteiner Schneidklemme (6) zur Herstellung einer elektrischen Verbindung mit einer Ader (8) des Kabels undeinem Einführmechanismus (3,7), mit welchem die Ader(8) des Kabels in die Schneidklemme (6) einführbar ist, der zugleich alsein Lösemechanismus (3,7) ausgebildet ist, mit welchem die in die Schneidklemme (6) eingeführte Ader (8) aus dieser wieder herauslösbar ist,wobei der Einführ- und Lösemechanismus (3, 7) als Kabelverschraubung ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dasseine separate Kabelverschraubung (4,5) vorgesehen ist, die als Zugentlastung dient.
Patent DE-102010020858-B4 (DE)
Title: Siebengang-Doppelkupplungsgetriebe mit vier Drehachsen
Inventor: SINGH TEJINDER
IPC: F16H3/093
Filed: 2010-05-18
Granted: 2016-12-01
Abstract: Getriebe, umfassend: ein Getriebegehäuse; eine Doppelkupplungsanordnung, die ein Kupplungsgehäuse aufweist, das mit einem Maschinenausgangselement verbindbar ist, wobei das Kupplungsgehäuse in dem Getriebegehäuse drehbar gelagert ist; einen ersten, zweiten, dritten, vierten und fünften Zahnradsatz, wobei der erste Zahnradsatz ein erstes Zahnrad in Kämmung mit einem zweiten Zahnrad und einem dritten Zahnrad umfasst, der zweite Zahnradsatz ein erstes Zahnrad in Kämmung mit einem zweiten Zahnrad und einem dritten Zahnrad umfasst, der dritte Zahnradsatz ein erstes Zahnrad in Kämmung mit einem zweiten Zahnrad und einem dritten Zahnrad umfasst, der vierte Zahnradsatz ein erstes Zahnrad in Kämmung mit einem zweiten Zahnrad umfasst, der fünfte Zahnradsatz ein erstes Zahnrad in Kämmung mit einem zweiten Zahnrad umfasst, wobei das dritte Zahnrad des ersten Zahnradsatzes einen ersten und einen zweiten Zahnradzähneabschnitt aufweist, und wobei der erste Zahnradzähneabschnitt mit dem ersten Zahnrad des ersten Zahnradsatzes kämmt, und der zweite Zahnradzähneabschnitt mit einem Rückwärtszahnrad kämmt; ein erstes Getriebeeingangselement, das in dem Getriebegehäuse drehbar gelagert ist, und wobei jedes der ersten Zahnräder des dritten, vierten und fünften Zahnradsatzes drehfest zur gemeinsamen Rotation mit dem ersten Getriebeeingangselement verbunden ist; ein zweites Getriebeeingangselement, das in dem Getriebegehäuse drehbar gelagert ist, wobei jedes der ersten Zahnräder des ersten und zweiten Zahnradsatzes drehfest zur gemeinsamen Rotation mit dem zweiten Getriebeeingangselement verbunden ist, und wobei das zweite Getriebeeingangselement konzentrisch mit dem ersten Getriebeeingangselement ist und das erste Getriebeeingangselement zumindest teilweise umgibt; eine erste Vorgelegewelle, die in dem Getriebegehäuse drehbar gelagert ist und von dem ersten und ...
Patent DE-102010024856-B4 (DE)
Title: System zum Schützen von Motorkraftstoffpumpen
Inventor: ZUMBAUGH MICHAEL C
IPC: F02D41/14
Filed: 2010-06-24
Granted: 2018-02-01
Abstract: Kraftstoffsteuerungssystem für einen Verbrennungsmotor (12), umfassend:  ein Kraftstoffmangel-Detektionsmodul (100, 110, 120), das auf der Grundlage eines Kraftstoffpegels in einem Kraftstofftank (30), eines Kraftstoffdrucks in einer Kraftstoffpumpe (34) und eines Luft/Kraftstoff-Verhältnisses (A/F-Verhältnisses) des Motors (12) detektiert, wenn die Kraftstoffpumpe (34) weniger als eine vorbestimmte Kraftstoffmenge liefert; und  ein Kraftstoffpumpenschutzmodul, das eine an den Motor (12) gelieferte Kraftstoffmenge während einer Zeitspanne nach dem Detektieren, dass die Kraftstoffpumpe (34) weniger als die vorbestimmte Kraftstoffmenge liefert, verringert;  wobei die Kraftstoffpumpe (34) eine Niederdruck-Kraftstoffpumpe ist, die Kraftstoff aus dem Kraftstofftank (30) mit Druck beaufschlagt und pumpt, wobei ein Spülen eines Kraftstoffdampfbehälters (36) zugelassen wird, wenn der Kraftstoffpegel größer als der vorbestimmte Kraftstoffpegel ist oder der Kraftstoffdruck größer als der vorbestimmte Druck ist, und wobei ein Spülen des Kraftstoffdampfbehälters (36) deaktiviert wird, wenn der Kraftstoffdruck kleiner als der vorbestimmte Druck ist.
Patent DE-102010025079-B4 (DE)
Title: Einkaufswagen
Inventor: KROKER THOMAS
IPC: B62B3/14
Filed: 2010-06-25
Granted: 2020-06-04
Abstract: Einkaufswagen (1), mit einem Fahrgestell (2), das einen Korb (8) zur Aufnahme von Ware trägt, mit einer Schiebeeinrichtung (10) und mit einer unterhalb des Korbes (8) befindlichen, am Fahrgestell (2) vorgesehenen Abstelleinrichtung (11), deren vorderer Bereich (12) in oder an einer Lagerung (32) um eine quer verlaufende horizontale Achse (33) bewegbar gelagert ist, sowie mit einer aus Kunststoff bestehenden Stoßfängereinrichtung (16), die an einer im vorderen Bereich des Fahrgestelles (2) gelegenen Verbindungseinrichtung (5) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet,- dass die für die Abstelleinrichtung (11) bestimmte Lagerung (32) durch die Stoßfängereinrichtung (16) gebildet ist, wobei die Stoßfängereinrichtung (16) einen oberen Steg (22), einen Mittelsteg (23) und einen unteren Steg (24) aufweist, welche eine untere Kammer (20) und eine obere Kammer (21) bilden,- dass sich der vordere Bereich (12) der Abstelleinrichtung (11) neben einem Rundstahlabschnitt (7) des Fahrgestells (2) in der oberen Kammer (21) befindet und- dass Sicherungsmittel (28) mit zwei Stegen (29, 30) vorgesehen sind, die den oberen Steg (22) und den Mittelsteg (23) derart durchdringen, dass sie sowohl ein Lösen der Stoßfängereinrichtung (16) von der Verbindungseinrichtung (5) als auch ein Lösen der Abstelleinrichtung (11) von der Stoßfängereinrichtung (16) verhindern, wobei sie in der oberen Kammer (21) der Stoßfängereinrichtung (16) einen Raum (31) schaffen, der die Lagerung (32) bildet.
Patent DE-102010033814-B4 (DE)
Title: Mehrachsenrundtischantrieb, insbesondere für eine Multispindel-Holzfräsmaschine
Inventor: SCHWENK DANIEL
IPC: B23Q1/46
Filed: 2010-08-09
Granted: 2015-05-21
Abstract: Mehrachsenrundtischantrieb, insbesondere für eine Multispindel-Holzfräsmaschine, mit einer Vielzahl von hintereinander gereihten Rundtischachsen (17), an welchen jeweils ein Spannwerkzeug (18) zur Aufnahme eines Werkstücks anordenbar ist, mit einem Antriebselement (25), welches zur Rundtischachse (17) jeweils mit einem Getriebe (21) gekoppelt ist, so dass das Antriebselement (25) die Rundtischachsen (17) synchron antreibt, dadurch gekennzeichnet, – dass das Antriebselement (25) als eine Hohlwelle (29) ausgebildet ist, – dass das Getriebe (21) zwischen dem Antriebselement (25) und der Rundtischachse (17) als ein Schneckengetriebe (24) ausgebildet ist, – dass eine Schnecke (23) des jeweiligen Schneckengetriebes (24) auf die Hohlwelle (29) aufsteckbar und in einer Eingriffsposition zum Schneckenrad (22) des Schneckengetriebes (24) auf der Hohlwelle (29) befestigbar ist und – dass am jeweiligen Ende der Hohlwelle (29) eine Drehdurchführung (30) zur Einspeisung eines Kühlmediums vorgesehen ist.
Patent DE-102010034397-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Festmachen eines Bootes
Inventor: WEINHOLD KARL
IPC: B63B21/04
Filed: 2010-08-13
Granted: 2013-09-12
Abstract: Vorrichtung zum Festmachen eines Bootes (1) an einer Steganlage oder dergleichen mit wenigstens einer Leine (6) und wenigstens einem höhenverstellbar geführten Schwimmkörper (8), dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmkörper (8) bei steigendem Wasserstand automatisch die Leine (6) kontrolliert nachlässt, so dass sich der Abstand zwischen dem Boot (1) und der Vorrichtung vergrößert.
Patent DE-102010047635-B4 (DE)
Title: Sumpffilteranordnung
Inventor: FRERICHS TODD A
IPC: F16H57/04
Filed: 2010-10-06
Granted: 2016-08-25
Abstract: Sumpffilteranordnung zum Filtern von Hydraulikfluid (8), das durch einen Getriebesumpf (6) geliefert wird, wobei die Sumpffilteranordnung umfasst: ein Filtergehäuse (16), das eine Oberseite (20) und eine Unterseite (18) aufweist, wobei die Unterseite (18) einer Unterseite (9) des Getriebesumpfes (6) gegenüberliegt und wobei die Unterseite (18) des Filtergehäuses (16) einen Filtereinlass (24) umfasst und die Oberseite (20) des Filtergehäuses (16) einen Filterauslass (21) umfasst; ein Trägerelement (42), das einen ersten Endabschnitt (44) umfasst, der an dem Filtergehäuse (16) angebracht ist; ein Halteelement (28), das verschiebbar mit dem Trägerelement (42) verbunden ist und einen ersten Endabschnitt (30) mit einer Haltefläche (36) umfasst, wobei die Haltefläche (36) der Oberseite (20) des Filtergehäuses (16) entgegengesetzt angeordnet ist; und ein Vorspannelement (52), welches ein erstes Ende (54) aufweist, das mit der Haltefläche (36) des Halteelements (28) in Kontakt steht, und ein zweites Ende (56), das mit der Oberseite (20) des Filtergehäuses (16) in Kontakt steht, und wobei das Vorspannelement (52) das Filtergehäuse (16) in Richtung der Unterseite (9) des Getriebesumpfes (6) vorspannt; dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (28) ferner einen Mittelabschnitt (34) und einen zweiten Endabschnitt (32) umfasst, wobei der Mittelabschnitt (34) einen mittleren Durchbrechungsbereich (38) und der zweite Endabschnitt (32) einen ersten Durchbrechungsbereich (40) umfasst; und dass das Trägerelement (42) ferner einen Mittelabschnitt (48) und einen zweiten Endabschnitt (46) umfasst, wobei der zweite Endabschnitt (46) einen Eingriffsabschnitt (50) umfasst, der innerhalb des mittleren Durchbrechungsbereichs (38) des Halteelements (28) angeordnet ist, und wobei der Mittelabschnitt (48) des Trägerelements (42) zumindest teilweise innerhalb des ersten Durchbrechungsbereichs (40) des Halteelements (28) angeordnet ist und wobei der Eingriffsabschnitt (50) des Trägerelements (42) einen Durchmesser aufweist, welcher größer als ein Durchmesser des ersten Durchbrechungsbereichs (40) des zweiten Endabschnitts (32) des Halteelements (28) ist, um zu verhindern, dass das Halteelement (28) mit dem Trägerelement (42) außer Eingriff tritt.
Patent DE-102010050350-B4 (DE)
Title: Anschlusssteckvorrichtung
Inventor: OUONG CHAN
IPC: H01R13/502
Filed: 2010-11-05
Granted: 2020-10-08
Abstract: Anschlusssteckvorrichtung eines Fahrzeuganhängers oder Sattelaufliegers mit einer Steckeinheit (1) zum eingangsseitigen Anschluss an eine Steckdose einer Zugmaschine und zur abgangsseitigen Verbindung mit elektrischen Einrichtungen des Fahrzeuganhängers oder Sattelaufliegers,wobei die Steckeinheit (1) abgangsseitig mit einer Anzahl von Abgangssteckeinheiten (12, 15) zur Steckverbindung mit den elektrischen Einheiten in vorgefertigter Weise verkabelt ist und wobei die Abgangssteckeinheiten (12, 15) an einer eine Anzahl von Durchbrüchen (9) aufweisenden Trägerplatte (8, 8', 8") befestigt sind,dadurch gekennzeichnet,dass jede Abgangssteckeinheit (12, 15) aus einer durch einen Durchbruch (9) führbaren Durchführungshülse (12) mit einem Außengewinde (13) und einem ringförmigen Außenanschlag (14) und aus einer Haltehülse (15) mit einem an das Außengewinde angepassten Innengewinde und mit einem an die entsprechende elektrische Einrichtung anzuschließenden Steckkontaktsatz (16) besteht.
Patent DE-102011007363-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bereitstellung von Radparametern eines Schienenfahrzeuges
Inventor: SCHÜTZ DIETMAR
IPC: B61L3/12
Filed: 2011-04-14
Granted: 2014-07-10
Abstract: Vorrichtung zur Bereitstellung von Radparametern eines Schienenfahrzeuges (1) für einen Zugrechner (2) des Schienenfahrzeuges (1) mit mindestens einer Messeinrichtung (7), welche die Räder des auf Zuggleisen (3) rollenden Schienenfahrzeuges (1) zur Ermittlung der Radparameter des Schienenfahrzeuges (1) vermisst und die ermittelten Radparameter an eine Sendeeinrichtung (9) überträgt, welche die Radparameter an eine Empfangseinrichtung (10) des Schienenfahrzeuges (1) sendet, welche die empfangenen Radparameter an den Zugrechner (2) des Schienenfahrzeuges (1) weiterleitet, – wobei die Messeinrichtung (7) an einen Verarbeitungsrechner (8) angeschlossen ist, welcher die von der Messeinrichtung (7) gemessenen Radparameter den Rädern (4) des Schienenfahrzeuges (1) zuordnet und in einen Datensatz kodiert, welcher durch die Sendeeinrichtung (9) als Nachricht drahtlos zu der Empfangseinrichtung (10) des Schienenfahrzeuges (1) gesendet wird, – wobei der gesendete Datensatz eine Anzahl der gemessenen Achsen des Schienenfahrzeuges (1), die gemessenen Radparameter der Radachsen des Schienenfahrzeuges (1), eine Fahrgeschwindigkeit (V) des Schienenfahrzeuges (1) bei der Messung und einen Zeitpunkt der Messung aufweist, und – wobei die in einem Zugsicherungsrechner (2A) gespeicherten Radparameter bei Austausch der Räder (4) des Schienenfahrzeuges (1) auf einen undefinierten Speicherzustand gesetzt werden.