baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10334346-B4 (DE)
Title: Werkzeug-Regalmagazin
Inventor: GEISSLER ALFRED
IPC: B23Q3/155
Filed: 2003-07-28
Granted: 2006-03-09
Abstract: Werkzeug-Regalmagazin
für Fräs- und Bohrmaschinen
mit  – zwei
Regalen (1, 6) mit mehreren in jedem Regal in vorgegebenen Abständen übereinander
angeordneten Fächern
(3, 12), die jeweils eine Vielzahl von einseitig offenen Ausschnitten
(4, 13) als Halter für
je ein hängendes
Werkzeug aufweisen,  – einer
zwischen den beiden Regalen (1, 6) angeordneten vertikal und horizontal
motorisch verfahrbaren Handhabungseinrichtung (20) mit mindestens
einer Greiferanordnung (24) zum Herausnehmen von vorbestimmten Werkzeugen
aus jedem der Regale (1, 6) und zur Übergabe dieses Werkzeugs an
einen Werkzeugwechsler,  dadurch gekennzeichnet, daß  – das außenseitige
Regal (6) mindestens ein um seine vertikale Mittelachse (11) verdrehbares
Regalsegment (8) aufweist, das Fächer
(15) mit vorderseitigen und rückseitigen Ausschnitten
(16, 17) als Werkzeughalter aufweist,  – die Greiferanordnung (24)
einen horizontal in beiden Drehrichtungen schwenkbaren Schwenkarm
(25) mit endseitigem Greifer (26) und einen kinematischen Drehausgleich
(28) aufweist und  – der
am Ende des Schwenkarms...
Patent DE-10335466-B4 (DE)
Title: Rastermikroskop
Inventor: STORZ RAFAEL
IPC: G02B21/00
Filed: 2003-08-02
Granted: 2005-09-01
Abstract: Rastermikroskop
mit einer Lichtquelle zur Beleuchtung einer Probe, mit einem Detektionsstrahlengang
und mit einem im Detektionsstrahlengang angeordneten Detektor zur
Detektion von von der Probe ausgehendem Detektionslicht, dadurch
gekennzeichnet, dass das Rastermikroskop eine Einkoppelvorrichtung
aufweist mit der anderes Licht als das Detektionslicht in den Detektionsstrahlengang
einkoppelbar und dem Detektor zuführbar ist und dass zumindest
eine Strahlfalle vorgesehen ist, die vermeidet, dass außer dem
anderen Licht weiteres Licht, beispielsweise Detektionslicht aus
dem Detektionsstrahlengang oder Streulicht, zu dem Detektor gelangt.
Patent DE-10337068-B4 (DE)
Title: Adaptive Kanalschätzung mittels Variation der Integrationslänge bei der Entspreizung spreizkodierter Trainingssymbolfolgen
Inventor: SPETH MICHAEL
IPC: H04B1/707
Filed: 2003-08-12
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zur adaptiven Kanalschätzung
bei der Übertragung
spreizkodierter Funksignale durch Empfang und Auswertung einer Trainingssymbolfolge,
bei welchem  a) die empfangene spreizkodierte Signalfolge vor
der Entspreizung derart in geeigneter Weise mit einer konjugiertkomplexen
Trainingssymbolfolge multipliziert wird, dass der Einfluss der gesendeten
Trainingssymbole eliminiert wird,  b) die aus der Multiplikation
resultierende Signalfolge entspreizt wird,  c) eine Folge von
Datensymbolen erzeugt wird, indem die entspreizte Signalfolge über eine
Anzahl (N_MF) von Signalwerten integriert wird, wobei die Anzahl
(N_MF) in Abhängigkeit
von der Kanaldynamik (λ)
eingestellt wird,  d) die Folge von Datensymbolen zur Erzeugung
von Kanalschätzwerten
(H ~(l)) in einem digitalen Filter mit festen oder einstellbaren Filterkoeffizienten
gefiltert wird.
Patent DE-10340681-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer stoffschlüssigen, wärmeleitenden Verbindung zwischen einer offenporigen Schaumstruktur und einem nichtporösen Grundkörper für Wärmeübertrager, insbesonderer Kühlkörper
Inventor: GIRLICH DIETER
IPC: F28D21/00
Filed: 2003-09-04
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer stoffschlüssigen,
wärmeleitenden
Verbindung zwischen einer offenporigen Schaumstruktur (1) und einem
nichtporösen Grundkörper (2)
für Wärmeübertrager,
insbesondere Kühlkörper, dadurch
gekennzeichnet, dass die stoffschlüssige, wärmeleitende Verbindung (4)
galvanisch erzeugt wird.
Patent DE-10341267-B4 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe der Seitenkanalbauart
Inventor: YU DEQUAN
IPC: F04D13/08
Filed: 2003-09-04
Granted: 2007-03-29
Abstract: Kraftstoffpumpe
der Seitenkanalbauart, die aufweist:  ein Gehäuse (12);  – einen
Pumpendeckel (24), der im Gehäuse
(12) montiert ist, wobei der Pumpendeckel (24) eine erste Seite
mit einer Kraftstoffeinlass-Öffnung
(26) aufweist und eine zweite Seite hat, die eine dichtende Oberfläche definiert
und in der ein erster Förderkanal
(28) ausgeformt ist, wobei die Kraftstoffeinlass-Öffnung (26)
durch den Pumpendeckel (24) hindurch verläuft und mit dem ersten Förderkanal
(28) kommuniziert;  – einen
Pumpenkörper
(22), der im Gehäuse
(12) in Nachbarschaft des Pumpendeckels (24) montiert ist, wobei
der Pumpenkörper
(22) eine erste Seite mit einer Kraftstoffauslass-Öffnung (30)
aufweist und eine zweite Seite hat, in der ein zweiter Förderkanal
(32) ausgeformt ist, wobei der erste Förderkanal (28) und der zweite
Förderkanal
(32) eine Pumpenkammer definieren, und wobei die Kraftstoffauslass-Öffnung (30)
durch den Pumpenkörper
(22) hindurch verläuft
und mit dem zweiten Förderkanal
(32) kommuniziert;  – ein
Flügelrad
(20), das zwischen dem Pumpendeckel...
Patent DE-10341832-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung
Inventor: SCHUMANN LARS
IPC: E05B65/20
Filed: 2003-09-09
Granted: 2005-11-17
Abstract: Betätigungseinrichtung
(1), insbesondere zum Entriegeln eines schwenkbaren Deckels eines Kraftfahrzeuges,
mit einem Betätigungselement,
dessen Betätigungsabschnitt
eine von einer Verkleidung (14) umgebene Sichtfläche (13) umfasst, wobei der
Betätigungsabschnitt
einem ersten Betätigungsteil
(2) des Betätigungselementes
zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Betätigungsteil
(2) an einem weiteren Betätigungsteil
(4) des Betätigungselementes
mittels einer Schiebeführung
befestigbar ist.
Patent DE-10357223-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Membranelektroden-Anordnung
Inventor: YODOSHI NOBUO
IPC: H01M8/10
Filed: 2003-12-08
Granted: 2008-03-20
Abstract: Herstellungsverfahren
für eine
Membranelektroden-Anordnung, das einen ersten Schritt umfaßt, in dem
eine Tinte hergestellt wird, die einen geträgerten Katalysator und ein
Lösemittel
aufweist, sowie einen zweiten Schritt, in dem die Tinte auf eine
Elektrolytmembran aufgetragen wird, dadurch gekennzeichnet, daß:  ein
Reduzierungsschritt durchgeführt
wird, wobei der Reduzierungsschritt einen Quetsch- und/oder einen
Zerteilungsschritt umfaßt,
um die Zahl der Verunreinigungen, die im Träger und/oder im geträgerten Katalysator
enthalten sind, welche die Bildung von Katalysatorklümpchen bewirken
könnten,
zu reduzieren, bevor der zweite Schritt durchgeführt wird.
Patent DE-19509912-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum zielgerichteten Einbringung von Spannungen beim Walzen von Ringen
Inventor: GENSERT HILMAR
IPC: B21H1/06
Filed: 1995-03-18
Granted: 2004-11-11
Abstract: Verfahren
zum zielgerichteten Einbringen von Spannungen beim Walzen von Ringen
durch Kaltwalzen mit einer rotationsangetriebenen Profilwalze und
einer von einem zustellbaren Walzschlitten getragenen Dornwalze,
welche jeweils mit einem der äußeren Mantelfläche des
herzustellenden Ringes entsprechenden Gegenprofil versehen sind
und einen Walzspalt einschließen, wobei
die Ringformgebung ausgehend von einem Ringrohling bei Walzspaltzustellung
unter Wandstärkeverminderung
sowie radialer Aufweitung bis zur Erreichung des Nennringmaßes erfolgt
und die Steuerung in Abhängigkeit des
Ringaußendurchmessers
mittels einer Meßwalze
vorgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, daß nach Erreichen des Nennringmaßes die
Dornwalze (4) durch Zurückfahren
des Walzschlittens außer
Eingriff gebracht und der Ring (2) anschließend während einer Rotation um die
eigene Achse mittels der drehangetriebenen Profilwalze (1) und mit
Hilfe mehrerer den Ring (2) abstützenden
Druckwalzen (12, 13) mit einem radialen Außendruck beaufschlagt wird.
Patent DE-19535354-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Optimierung der Steuerung eines pneumatischen Systems eines Gaschromatographen
Inventor: HENDERSON ROBERT C
IPC: G01N30/02
Filed: 1995-09-22
Granted: 2004-07-01
Abstract: Verfahren zur Optimierung der Steuerung dises pneumatischen, über die Parameter Druck und Fluß charakterisierten, eine geschlossene Regelschleife aufweisenden Systems eines Chromatographen, bei dem die Steuerung durch eine frequenzabhängige Änderung von Eingangssignalen dynamisch variiert wird, um bei einem ausgewählten Druckeinstellpunkt und einem ausgewählten Flußeinstellpunkt über Frequenzantworten Steuerungskoeffizienten zu ermitteln, die bezüglich der Stabilität des pneumatischen Systems optimiert sind.
Patent DE-19538659-B4 (DE)
Title: Stoßdämpfer für elektronische Komponenten
Inventor: ARAI MASAHIRO
IPC: G01C19/5783
Filed: 1995-10-17
Granted: 2004-10-14
Abstract: Stoßdämpfer für eine elektronische Komponente
mit:  einem Paar von stoßdämpfenden
Teilen (5), jeweils mit einem Flansch (5a), der einstückig an
der Bodenfläche
derselben angeformt ist, so daß er
sich vertikal von derselben erstreckt und so angeordnet ist, daß die beiden
Enden der elektronischen Komponente gehalten sind, wobei der Flansch
(5a) aus einem elastischen Material gemacht ist;  einer Abdeckung
(3), die an einer inneren Fläche
derselben mit einem kegelstumpfartigen Vorsprung (3b) ausgebildet ist,
gegen welchen der Flansch von einem der Stossdämpferteile (5) anliegt; und  einem
Haltecontainer (2), der an seiner Bodenfläche mit einem kegelstumpfartigen
Vorsprung (2b) ausgebildet ist, gegen welchen der Flansch (5a) des
anderen der Stoßdämpferteile
(5) anliegt.
Patent DE-19626632-B4 (DE)
Title: Staubsaugermundstück
Inventor: GENSLER HORST
IPC: A47L9/02
Filed: 1996-07-02
Granted: 2007-01-18
Abstract: Staubsaugermundstück mit mindestens
einer ihren Strömungsquerschnitt
selbsttätig
in Abhängigkeit
von dem am Staubsaugermundstück
herrschenden Unterdruck ändernden
Nebenluftöffnung
(10), dadurch gekennzeichnet, dass die Nebenluftöffnung (10) an einem innerhalb
des Mundstückgehäuses (1)
angeordneten, elastisch ausgebildeten Kanalteil (6) vorgesehen ist,
so dass sich der Strömungsquerschnitt
der Nebenluftöffnung
(10) durch Verformung des elastischen Kanalteils (6) unter dem Einfluss
des Unterdrucks verändert.
Patent DE-19646107-B4 (DE)
Title: Kontaktierungsanordnung für mehradrige Flachkabel
Inventor: GEMPERLI CHRISTOPH
IPC: H01R4/24
Filed: 1996-11-08
Granted: 2007-05-31
Abstract: Kontaktierungsanordnung
zur Kontaktierung  einer ersten Gruppe (1) von Leitern, die
im Bereich der Kontaktierungsanordnung in einer Ebene (3) und parallel zu
einer ersten Längsachse
(4) in einem mehradrigen Kabel verlaufen,  mit den Enden einer
zweiten Gruppe (2) von Leitern, die bezüglich einer zweiten Längsachse
(5) den Leitern der ersten Gruppe (1) entsprechend angeordnet sind,
wobei die erste und die zweite Längsachse
(4, 5) sowohl in einer ersten Kontaktierungsposition der zweiten
Gruppe (2) von Leitern als auch in einer zweiten Kontaktierungsposition, welche
einer Rotation der ersten Kontaktierungsposition um 180 Grad entspricht,
zusammenfallen, wenn die beiden Gruppen (1, 2) von Leitern miteinander
kontaktiert sind,  wobei die zweite Gruppe (2) von Leitern in
einem beweglichen Koppelmodul (7) untergebracht ist, welches an
beliebigen Stellen entlang der ersten Gruppe (1) von Leitern montierbar
ist,  und wobei über
das Koppelmodul (7) Verbindungskabel (9.1–9.4) und/oder elektronische
Elemente an die erste Gruppe (1) von...
Patent DE-19700104-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Mehrzylinder-Direkteinpritzmotor
Inventor: YOSHIDA YOSHIYUKI
IPC: F02B31/00
Filed: 1997-01-03
Granted: 2005-06-23
Abstract: Steuervorrichtung
für einen
Mehrzylinder-Direkteinspritzmotor, der für jeden Zylinder versehen ist
mit einem Kraftstoffeinspritzventil (9) und einer Zündkerze
(8), die am Zylinder (C) angebracht sind, einem Ansaugrohr (5) für jeden
Zylinder (C) mit einem primären
Luftströmungsweg
(5A) und einem sekundären
Luftströmungsweg (5B),
der für
die Erzeugung einer Wirbel- und/oder Taumel(Fall)strömung in
dem entsprechenden Zylinder (C) vorgesehen ist, wobei der sekundäre Luftströmungsweg (5B)
eine kleinere Querschnittsfläche
als der primäre
Luftströmungsweg
(5A) aufweist, und einem Luft-Durchflußmesser (3) zum Erfassen einer
Einlaßluftmenge
Qa, gekennzeichnet durch ein Steuerventil (6), das in dem primären Luftströmungsweg
(5A) für
jeden Zylinder (C) vorgesehen ist und zusammen mit den anderen Steuerventilen
(6) die gesamte Einlaßluftmenge
Qa des Motors und die Wirbel- und/oder Taumel(Fall)strömung von
jedem Zylinder (C) einstellt, und eine Steuereinrichtung (15), die
in einem Leerlaufbetriebsbereich oder in einem Betriebsbereich mit einer
geringen Motorlast nahe dem Leerlaufbetriebsbereich entsprechend
einem geringen Betätigungsgrad
Acc des Gaspedals (701), das Steuerventil (6) nahezu...
Patent DE-19741498-B4 (DE)
Title: Herstellung eines Keramik-Edelstahlgewebe-Verbundes
Inventor: PENTH BERND
IPC: B01D46/42
Filed: 1997-09-20
Granted: 2008-07-03
Abstract: Herstellung
eines Keramik-Edelstahlgewebeverbundes, gekennzeichnet dadurch,
daß zur
Herstellung des Verbundes Edelstahlgewebe mit Maschenweiten bis
zu 500 μm,
günstigerweise
zwischen 80 μm
bis 120 μm
verwendet werden und zur Herstellung des Verbundes eine Suspension
verwendet wird, die hergestellt wurde aus einer Titanalkoholatverbindung,
welche mit mindestens etwa dem halben Gewichtsverhältnis Wasser
hydrolysiert, der entstehende Niederschlag mit etwa dem 1,5 fachen Gewichtsverhältnis Salpetersäure (25%)
peptisiert und der die etwa 3 bis 6 fache Menge supergemahlenes α-Aluminiumoxid
mit einer Korngröße von 0,1 μm bis 10 μm wird und diese
Suspension auf eine Edelstahldrahtgewebe durch Aufstreichen, Tauchen
oder Spritzen aufgebracht wird und anschließend durch Erhitzen, vorzugsweise
mit einem Heißluftfön innerhalb
weniger Sekunden auf etwa 450°C rißfrei verfestigt
wird.
Patent DE-19781777-B4 (DE)
Title: Anpaßbare Damenbinde
Inventor: BONELLI GUIDO
IPC: A61F13/15
Filed: 1997-04-11
Granted: 2007-11-22
Abstract: Absorbierender
Artikel zur Verbindung mit der Unterwäsche einer Trägerin, der
eine Längsachse
und eine Querachse aufweist, mit:  – einem Flüssigkeitsdurchlaßbereiche
aufweisenden Deckblatt,  – einem
Rückenblatt
mit einer äußeren Oberfläche, die beim
Gebrauch der Unterwäsche
gegenüberliegt,  – einem
absorbierenden Kern, der zwischen das Deckblatt und das Rückenblatt
zwischengelegt ist,  – einem
Höschenbefestigungsmittel,
das auf der äußeren Oberfläche des
Rückenblatts
vorgesehen ist,  wobei das Deckblatt, das Rückenblatt und der absorbierende
Kern zumindest in einer Richtung parallel zur Längsachse oder parallel zur
Querachse oder einer Kombination davon gewellt oder gefältelt sind,
und wobei der Artikel eine das Höschenbefestigungsmittel
vor dem Gebrauch des Artikels schützende, ablösbare Schicht aufweist, die
im Wesentlichen nicht ausdehnbar und nicht zusammenziehbar ist.
Patent DE-19781919-B4 (DE)
Title: Anordnung mit fahrbarem Tunnelofen zur Herstellung der Produkte aus Ziegelerde
Inventor: BAL FEI
IPC: F27B13/00
Filed: 1997-07-02
Granted: 2004-12-30
Abstract: Anordnung
mit fahrbarem Tunnelofen zur Herstellung der Produkte aus Ziegelerde,
wobei der fahrbare Tunnelofen aus einem tunnelförmigen Ofenkörper (3)
und einem Ofenboden (1) besteht, und der Ofenboden (1) als ein feststehender
ringförmiger
Ofenboden gestaltet ist, und der Ofenkörper (3) als ein mit dem genannten
Ofenboden (1) konzentrischer bogenförmiger und fahrbarer Ofenkörper gebildet
ist, wobei der Ofenkörper
(3) auf beiden Seiten Laufräder
(29) aufweist, die auf die beidseitig vom Ofenboden (1) liegenden
ringförmigen
Schienen (2) gesetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit
dem Ofenboden (1) konzentrischer ringförmiger Vorratsgraben (7) für die Alterungsaufbereitung
des Ziegelerdegutes auf der Innenseite der von der Innenseite des
genannten ringförmigen
Ofenbodens (1) umschlossenen Fläche
(5) angeordnet ist, und dass eine Ziegelpresse im Zentralbereich der
genannten Fläche
(5) installiert ist.
Patent DE-19829549-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Druckregelventil
Inventor: BREHM WERNER
IPC: G05D16/20
Filed: 1998-07-02
Granted: 2009-01-15
Abstract: Elektromagnetisch
betätigbares Druckregelventil
(10; 10a) mit einem Magnetteil (11), in dessen Magnetgehäuse (12)
eine Magnetspule (14), ein Anker (20) und ein mit dem Anker (20)
verbundener Schieberkolben (35; 35a; 35b) angeordnet sind, wobei
der Schieberkolben (35; 35a; 35b) in ein mit dem Magnetgehäuse (12)
verbundenes Ventilgehäuse
(25) hineinragt, um den Druckmittelfluss zwischen im Ventilgehäuse (25)
ausgebildeten Anschlüssen
(A, P, T) zu regeln, und mit einem auf der dem Anker (20) gegenüberliegenden
Seite angeordneten, im Durchmesser vergrößerten Schieberkolbenabschnitt
(40; 40a; 40b), der zur Dämpfung
des Schieberkolbens (35; 35a; 35b) dient und in einem Dämpfungsraum (41;
41a) des Ventilgehäuses
(25) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dicke (D)
des Schieberkolbenabschnitts (40; 40a; 40b) und ein zwischen dem
Umfang des Schieberkolbenabschnitts (40; 40a; 40b) und einer Wand (48)
des Dämpfungsraumes
(41) ausgebildeter ringförmiger
Spalt (49) derart ausgelegt sind, dass zwischen den beiden Stirnseiten
des Dämpfungsabschnitts
(40) nahezu kein Ausgleich von Druckmittel über den...
Patent DE-19831780-B4 (DE)
Title: Substrat für einen elektrophotographischen Photoleiter und elektrophotographischer Photoleiter, in dem dieses verwendet wird
Inventor: YAHAGI HIDETAKA
IPC: C25D11/18
Filed: 1998-07-15
Granted: 2012-11-08
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Substrats für einen elektrophotographischen Photoleiter, umfassend die folgenden Schritte: das Erzeugen eines anodischen Oxidationsfilms auf der Oberfläche eines Aluminium-Substrats; das Zugeben eines Additivs zu einem Versiegelungsmittel zur Herstellung einer Versiegelungsmittel-Mischung; und das Durchführen einer Versiegelungs-Behandlung an dem Substrat mit der Versiegelungsmittel-Mischung, dadurch gekennzeichnet, dass das Additiv ein Tensid vom Phosphat-Typ ist.
Patent DE-19838855-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Szintillatoren
Inventor: RIEDNER ROBERT JOSEPH
IPC: A61B6/03
Filed: 1998-08-26
Granted: 2009-06-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Szintillatoren (20) für ein Computertomographiesystem unter Verwendung einer Innenlochsäge, wobei die Innenlochsäge ein Blatt mit einer Innenumfangsschneidkante hat, und wobei das Verfahren die Schritte aufweist:  vorläufiges Verkleben einer Vielzahl von Szintillatoren (100) zur Bildung eines Stapels (104);  Schneiden des Stapels (104) mit der Schneidkante der Innenlochsäge in eine Vielzahl von ersten Balkenstapeln (108);  Lösen der vorläufigen Verklebung nach dem Schneiden und Trennen der ersten Balkenstapel (108) in erste Balken (110),  beabstandetes Platzieren der ersten Balken (110) in einer Spannvorrichtung zu einer Balkengruppierung (112), wobei das beabstandete Platzieren der ersten Balken (110) eine Vielzahl Spalte (28) erzeugt;  Gießen eines Reflektormaterials (114) in die Spalte (28);  Aushärten des Reflektormaterials (114) in den Spalten (28);  Stapeln und Schneiden der Gruppierung (112) mit der Schneidkante der Innenlochäge, um zweite Balkengruppierungen (116) zu erzeugen;   Trennen der zweiten Balkengruppierungen (116) in zweite Balken...
Patent DE-19858903-B4 (DE)
Title: Verstärkungselement für einen Hohlkörper, insbesondere für einen Fahrzeugkarosserieholm, Verfahren zum Einbringen eines solchen Verstärkungselementes in einen Hohlkörper und Fahrzeugkarosserie mit einem derart verstärkten Karosserieholm
Inventor: SCHÖNIG HORST
IPC: B62K19/02
Filed: 1998-12-19
Granted: 2015-07-23
Abstract: Verstärkungselement für einen Hohlkörper, insbesondere für einen Fahrzeugkarosserieholm, das aus einem Träger (2) und einer damit verbundenen aufschäumbaren Masse (5) zusammengesetzt ist, wobei das Verstärkungselement (1) in den Hohlkörper (20) einbringbar ist, und die Masse (5) derart am Träger (2) angeordnet ist und in einer solchen Menge vorliegt, dass die aufgeschäumte Masse (5) in der Lage ist, den Träger (2) im Hohlkörper zu halten dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (2) und/oder die aufschäumbare Masse (5) zumindest bereichsweise eine an die Innenkontur des Hohlkörpers (20) angepasste Außenkontur aufweist, durch die bei in den Hohlkörper (20) eingebrachtem Verstärkungselement (1) bereits in nicht aufgeschäumtem Zustand eine Lagefixierung des Verstärkungselements (1) innerhalb des Hohlkörpers (20) erfolgt.
Patent DE-19860988-B4 (DE)
Title: Energy filter for electron microscope
Inventor: KIMOTO KOJI
IPC: H01J37/05
Filed: 1998-08-25
Granted: 2007-12-13
Abstract: The energy filter has a number of electron spectrometers (18a-18d), for deflecting electrons from a focal plane (10) towards an energy dispersion plane (15) and deflecting electrons from an input image plane (12) towards an achromatic image plane (14), with a mean electron path symmetrical to a symmetry plane (13) with a normal (13') at between 0 and 180 [deg] to the electron beam incidence direction.
Patent DE-19913173-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen von Schwellen in Feste Fahrbahnen
Inventor: KOLB STEFAN
IPC: E01B29/06
Filed: 1999-03-24
Granted: 2009-03-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Festen Fahrbahnen durch Einrütteln/Eintauchen von Schwellen
in eine Vergußmasse,
die sich in einem in Längsrichtung
der Tragplatte endlosen Trog oder zwei parallelverlaufenden endlosen
Trögen
befindet, wobei diese Tragplatte mittels eines Gleitfertigers hergestellt
wurde, dadurch gekennzeichnet, daß die Vergußmasse bereits frisch auf frisch
in den endlosen Trog/die Tröge
gefüllt
wird, wenn die Tragplatte noch nicht ausgehärtet ist und die Schwellen
anschließend
eingerüttelt
oder eingetaucht werden und so lange gehalten werden, bis eine hinreichende
Härtung
des Betons eingetreten ist.
Patent DE-19924583-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Oberflächenzustandsüberwachung
Inventor: YOSHIDA HARUO
IPC: G01N21/3563
Filed: 1999-05-28
Granted: 2009-06-10
Abstract: Oberflächenzustandsüberwachungseinrichtung, welche aufweist:  eine Infrarotstrahlungsquelle (20),  eine erste Infrarotstrahlungssammelvorrichtung (30) zum Sammeln von Infrarotstrahlung, die von der Infrarotstrahlungsquelle (20) ausgesandt wird, auf einem Außenumfangsteil (14) eines zu überwachenden Substrats (12) und zum Einführen der Infrarotstrahlung in das zu überwachende Substrat,  eine Einfallswinkelsteuervorrichtung (80) zum Steuern des Einfallswinkels der Infrarotstrahlung, die von der ersten Infrarotstrahlungssammelvorrichtung (30) gesammelt wurde, und in das zu überwachende Substrat (12) eintritt, auf einen festen vorgeschriebenen oder variablen Wert;  eine zweite Infrarotstrahlungssammelvorrichtung (40) zum Sammeln der Infrarotstrahlung, die in dem zu überwachenden Substrat (12) Mehrfachreflexionen erfahren hat, und das zu überwachende Substrat (12) verlässt;  eine Infrarotstrahlungsdetektorvorrichtung (50, 52) zum Detektieren der Infrarotstrahlen, die von der zweiten  Infrarotstrahlungssammelvorrichtung (40) gesammelt wurden; und  eine Infrarotstrahlungsuntersuchungsvorrichtung (60) zum Untersuchen der Detektionsinformation, die von der Infrarotstrahlungsdetektorvorrichtung (50, 52) erzeugt wurde, um Verunreinigungen zu bestimmen, die auf den Oberflächen des zu überwachenden Substrats (12) vorhanden...
Patent DE-19929219-B4 (DE)
Title: Knotenverstärkung für Gerippestrukturen in Aufbauten von Nutzfahrzeugen
Inventor: BREITLING ULRICH
IPC: B62D25/04
Filed: 1999-06-25
Granted: 2009-02-26
Abstract: Knotenverstärkung für Gerippestrukturen
aus Vierkantrohren, insbesondere für Seitenwände von Omnibussen, wobei die
Gerippestrukturen Öffnungen für den Einsatz
von Türen
und/oder Fenstern aufweisen und an Knotenpunkten (10) von Vierkantrohren
(11, 12), besonders an einer Öffnung
des Gerippes für
eine Tür
oder ein Fenster, mindestens eine an den Vierkantrohren (11, 12)
angeschweißte
Knotenschale (13) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
wenigstens eine Knotenschale (13) zwei Schalenteile (15, 15') aufweist,
die nur an gegenüberliegenden
Seitenwänden
der Vierkantrohre (11, 12) derart befestigt sind, dass die Schalenteile
(15, 15') jeweils auf einer Seite ausschließlich an den angrenzenden in
einer Ebene liegenden Seitenwänden
zweier Vierkantrohre (11, 12) außerhalb der Kantenbereiche
der Vierkantrohre (11, 12) angeschweißt sind.