baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10230371-B4 (DE)
Title: Medienübergabeverfahren für eine kontinuierlich oder schrittweise arbeitende Vorrichtung
Inventor: JOHNSON JON R
IPC: B65G47/52
Filed: 2002-07-05
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verfahren
zum Übergeben
von Medien von einer ersten Medienhandhabevorrichtung (110) an eine
zweite Medienhandhabevorrichtung (120), wobei:  ein erstes Signal
(310) von der ersten Medienhandhabevorrichtung (110) übertragen
wird, das ein Medium (190) an einer vorbestimmten Übergabestelle
(299) anzeigt;  ein zweites Signal (320) von der zweiten Vorrichtung
(120) empfangen wird, das die erste Medienhandhabevorrichtung (110)
anweist, das Medium (190) zur zweiten Medienhandhabevorrichtung
(120) zu transportieren;  ein drittes Signal (360) von der zweiten
Medienhandhabevorrichtung (120) empfangen wird, das die Annahme
des Mediums (190) durch die zweite Vorrichtung (120) anzeigt;  ein
viertes Signal (370) von der zweiten Medienhandhabevorrichtung (120)
empfangen wird, das die erste Vorrichtung (110) anweist, das Medium
(190) um eine vorbestimmte Strecke zu transportieren; und  das
Medium (190) um die vorbestimmte Strecke transportiert wird.
Patent DE-10230715-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Vertikaltransistors
Inventor: BONART DIETRICH
IPC: H01L27/108
Filed: 2002-07-08
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Vertikaltransistors mit einer Gateelektrode
(28), einem Gateoxid (27), einem oberen (12) und unteren Source/Draingebiet (11)
umfassend die Schritte:  a) zumindest ein erster Graben (19)
wird in einem Substrat erzeugt,  b) zumindest auf einer ersten
Grabenwand (14a) wird ein Opfer-Gateoxid (16) erzeugt;  c) auf
dem Opfer-Gateoxid (16) wird eine Opfer-Gateelektrode (17) erzeugt;  d)
nach den Schritten b) und c) wird eine Isolationsstruktur (23) zur
Isolation unterschiedlicher Vertikaltransistoren erzeugt, wobei
als Isolationsstruktur (23) eine Grabenisolation verwendet wird,
der Gestalt, dass zumindest ein zweiter Graben (20) zur Herstellung
der Grabenisolation (23) erzeugt und mit isolierendem Material gefüllt wird,
wobei eine erste Grabenisolationswand (22a) mit der ersten Grabenwand
(14a) eine Kante (24) bildet;  e) die Opfer-Gateelektrode (17)
wird aus dem Graben (19) entfernt;  f) das Opfer-Gateoxid (16)
wird aus dem Graben (19) entfernt;  g) ein Gateoxid (27) wird
zumindest an der Stelle des...
Patent DE-10236241-B4 (DE)
Title: Abfüllvorrichtung für Kapseln, insbesondere Arzneimittelkapseln
Inventor: ENGERER HERBERT
IPC: B67C3/20
Filed: 2002-08-07
Granted: 2005-04-21
Abstract: Abfüllvorrichtung
für Kapseln,
insbesondere Arzneimittelkapseln, enthaltend  eine erste Fördereinrichtung
(1), die ein die Kapseln (3) enthaltendes erstes flüssiges Medium
(2) mit definiertem Volumenstrom über eine erste Zuführleitung
(5, 6) einem Auffanggefäß (17) zuführt,  eine
Detektoreinrichtung (12), die die eine Meßstelle (14) in der ersten
Zuführleitung
(5, 6) passierenden Kapseln (3) detektiert und zählt,  eine Steuereinrichtung,
die bei Erreichen einer vorbestimmten Anzahl von Kapseln (3) die
erste Fördereinrichtung
(1) stoppt und das dem Auffanggefäß (17) zugeführte Ist-Volumen
mit einem zu befüllenden
Soll-Volumen vergleicht und einen Volumen-Differenzwert bildet,
und  eine zweite Fördereinrichtung
(1'), die in Abhängigkeit
von dem ermittelten Volumen-Differenzwert flüssiges zweites Medium (2') über eine
zweite Zuführleitung
(5', 6') dem Auffanggefäß (17) bis
zum Erreichen des Soll-Volumens
zuführt.
Patent DE-10242857-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur parallelisierten Prüfung von Feststoffen
Inventor: BAERNS MANFRED
IPC: G01N35/00
Filed: 2002-09-14
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung von Reaktionsdaten von heterogenkatalysierten Gasphasenreaktionen,
wobei die Feststoffkatalysatoren jeweils als Schüttung oder als einzelne Formkörper in
mehreren parallel zueinander verlaufenden Reaktorkanälen angeordnet
und von fluiden Medien durchströmt
werden, dadurch gekennzeichnet, dass das den Feststoffen mit regelbarer
Durchströmungsgeschwindigkeit
zugeführte
Reaktantfluid vorgeheizt ist; die physikalisch-chemischen Eigenschaften entlang einer einheitlich
durchströmten
Festkörperschüttung oder
entlang eines einzelnen Formkörpers
von außen
durch die Wände
der Reaktorkanäle
durch senkrecht und waagerecht zur Fluidströmung sowie in der Höhe auch
verlagerbare Sonden gemessen werden, wobei die Wände der Reaktorkanäle wenigstens
im Bereich der Schüttung
oder des Formkörpers
teilweise oder vollständig
transparent sind; und eine Probenahme des Abgasstromes durch eine
oder mehrere in die Abströmöffnungen
der Reaktorkanäle
einführbare
und in x,y,z-Richtung zur Abströmrichtung
des Fluids verlagerbare Sonde(n) erfolgt.
Patent DE-10248168-B4 (DE)
Inventor: WINKHAUS WILFRIED
IPC: E06B9/02
Filed: 2002-10-16
Granted: 2004-07-08
Abstract: The sealing device comprises C-section holding rails (3, 4) fixable on the building outside wall (1) either side of the opening (2) to hold slot-in cover plates (5). The free arms of the holding rails are bent back inwards towards the base and have catches at their free edges. When the plates are inserted into the rails from above clamping members with conforming catches are inserted and fixed at the free edges. Screws are then inserted in the clamping members to screw down the cover plates.  Independent claim describes clamping member as rectilinear or angled member with spring-biased clamping means.
Patent DE-10301917-B4 (DE)
Inventor: SAALMANN GERHARD
IPC: A61K41/00
Filed: 2003-01-17
Granted: 2007-02-01
Abstract: Porphyrin precursors are used for photodynamic therapy of psoriasis and inflammatory skin and joint diseases using light of wavelength 400-700 nm.
Patent DE-10309284-B4 (DE)
Title: Dilatometer
Inventor: LINSEIS CLAUS
IPC: G01N25/16
Filed: 2003-03-04
Granted: 2006-07-20
Abstract: Dilatometer
mit einem Aufnahmerohr und einem berührend arbeitenden Fühlstempel
für eine Probe,
sowie einer Messeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Fühlstempel
(3) als ein evakuiertes, geschlossenes Rohr für einen optischen Messstrahl
ausgebildet ist, der von einer Strahlungsquelle (5) zur Probe (1)
und zurückgespiegelt
zu einem Detektor (7) der Messeinrichtung läuft.
Patent DE-10309348-B4 (DE)
Title: Entnahmesystem bestehend aus einem Thermodesorptions-Probenbehälter und einer Nadeleinheit
Inventor: HECHT MICHAEL
IPC: B01L3/14
Filed: 2003-03-03
Granted: 2005-05-04
Abstract: Entnahmesystem
bestehend aus einem Thermodesorptions-Probenbehälter (10) und einer Nadeleinheit,
wobei der Thermodesorptions-Probenbehälter (10) zur Aufnahme von
zu analysierenden Proben und/oder von Adsorptionsmaterial dient,
mit einem wenigstens einseitig oder auch zweiseitig offenen Rohr
(12), dessen stirnseitige Öffnung
(14) mittels einer eine Durchgangsbohrung (16) aufweisenden Endkappe
(18) bestehend aus Polytetrafluoroethen (PTFE) abgedeckt ist, wobei die
Durchgangsbohrung (16) der Endkappe (18) mit einem Verschluß (20) versehen,
wobei der Verschluß (20)
aus PTFE besteht und mittels der als Hohlnadel oder Kanüle ausgebildeten
Nadeleinheit zur Probenentnahme durchstoßbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Endkappe (18) und der Verschluß (20)
jeweils einstückig
ausgebildet und mittels einer Crimpkappe (22) gemeinsam an oder
in der stirnseitigen Öffnung
(14) des Rohrs (12) befestigt sind, wobei der Innendurchmesser der
Durchgangsbohrung (16) gleich oder kleiner, bevorzugt geringfügig kleine
als der Außendurchmesser
der Nadeleinheit ist und wobei sich die Durchgangsbohrung (16) zum
Verschluß (20)
hin in Form eines Trichters (44) oder einer Kalotte...
Patent DE-10310224-B4 (DE)
Title: Kombiniertes Radial- und Axiallager
Inventor: RADINGER NORBERT
IPC: F16C19/38
Filed: 2003-03-08
Granted: 2012-04-12
Abstract: Kombiniertes Radial- und Axiallager, bestehend aus einer Reihe von axial gestellten Nadeln (8) oder Rollen zur Aufnahme einer Radiallast und einer Reihe von radial gestellten Nadeln (11) oder Rollen zur Aufnahme einer Axiallast, wobei ein Lagerring (1) des Radiallagers und eine Laufscheibe (2) des Axiallagers formschlüssig zu einer Baueinheit verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerring (1) des Radiallagers an einem axialen Ende von einer Aufnahmebohrung der Laufscheibe (2) des Axiallagers aufgenommen ist und der Formschluss durch einen zwischen Lagerring (1) und Laufscheibe (2) angeordneten Ring (3) realisiert ist, der an mehreren gleichmäßig voneinander beabstandeten Umfangsstellen in axialer Richtung ragende Vorsprünge (15) aufweist und so ausgelegt ist, dass ein Verdrehen von Lagerring (1) und Laufscheibe (2) in Umfangsrichtung zueinander verhindert, ein begrenztes axiales Verschieben aber möglich ist.
Patent DE-10331078-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Erfassen einer physikalischen Größe
Inventor: MAKINO YASUAKI
IPC: G01D3/028
Filed: 2003-07-09
Granted: 2012-03-01
Abstract: Eine Einrichtung zur Erfassung einer physikalischen Größe beinhaltet einen Detektor, einen Verstärker, eine Offset-Einstellvorrichtung, eine Addiervorrichtung und eine Ausgabevorrichtung. Der Detektor gibt eine erste Spannung entsprechend der erfaßten physikalischen Größe aus. Der Verstärker verstärkt die erste Spannung. Die Offset-Einstellvorrichtung bestimmt einen Meßbereich der verstärkten ersten Spannung und gibt eine zweite Spannung entsprechend dem bestimmten Meßbereich aus. Die Addiervorrichtung subtrahiert die zweite Spannung von der verstärkten ersten Spannung. Die Ausgabevorrichtung gibt die subtrahierte verstärkte erste Spannung aus und informiert über den bestimmten Meßbereich. Die Einrichtung weist nur eine einzige Sensoreinheit zum Erfassen sowohl einer großen als auch einer kleinen Änderung in einer physikalischen Größe auf.
Patent DE-10334779-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichermodul
Inventor: RUCKERBAUER HERMANN
IPC: G11C11/4076
Filed: 2003-07-30
Granted: 2005-09-29
Abstract: Halbleiterspeichermodul
mit mehreren Speicherchips (1–8)
und wenigstens einem Taktsignale (CLK) und Befehls- und Adresssignale
(C/A) zu den Speicherchips (1–8)
sowie Datensignale (Daten) zu und von den Speicherchips (1–8) über einen
modulinternen Takt-, Adress-, Befehls- und Datensignalbus treibenden/empfangenden
Pufferchip (10), der eine Schnittstelle zu einem äußeren Speicherhauptbus
bildet, wobei die Speicherchips (1–8) ausgehend vom Pufferchip
(10) in wenigstens einer Reihe (I, II) angeordnet und mit diesem
durch den modulinternen Bus verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet
, dass  die Speicherchips (1–8) jeweils getrennte Schreib-
und Lesetaktsignaleingänge
zum Empfang der Taktsignale (CLK) aufweisen,  die Taktsignalleitungen
(CLK) in wenigstens einer Schleife (S) vom Pufferchip (10) über die
Speicherchips (1–8),
bis zum Ende jeder Reihe (I, II) und von dort zurück zum Pufferchip
(10) geführt
sind, wobei  die Speicherchips (1–8) beim Datenschreiben durch
die vom Pufferchip (10) abgehenden Taktsignale (CLK), die an ihren
Schreibtaktsignaleingängen
empfangen werden, getaktet und beim Datenlesen durch die...
Patent DE-10341564-B4 (DE)
Title: Kondensatoranordnung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: SCHRENK MICHAEL ANTON
IPC: H01L27/08
Filed: 2003-09-09
Granted: 2007-11-22
Abstract: Kondensatoranordnung
mit folgenden Merkmalen:  einem Substrat (120; 339);  einer
ersten schichtförmigen
Elektrode (122; 322; 422) auf dem Substrat;  einem Kondensator-Dielektrikum
(124; 224; 224b; 224c 324), das innerhalb einer ersten Grenzfläche (128;
228; 328; 428) zwischen dem Kondensator-Dielektrikum und der ersten
Elektrode mit der ersten Elektrode in Verbindung ist;  einer
zweiten schichtförmigen
Elektrode (126; 226; 226b; 326; 326a; 426), die innerhalb einer
zweiten Grenzfläche (130;
230; 330) zwischen dem Kondensator-Dielektrikum und der zweiten
Elektrode mit dem Kondensator-Dielektrikum in Verbindung ist, wobei
ein wirksamer Kondensatorbereich (140; 240; 340) dort vorhanden
ist, wo sich die erste Grenzfläche
und die zweite Grenzfläche über das
Dielektrikum überlappen;
und  einer Kontaktelektrode (132; 232; 332; 332a; 432) zum Kontaktieren
der ersten Elektrode in einem Kontaktierungsbereich (134; 234; 334),
wobei der Kontaktierungsbereich auf einer der ersten Grenzfläche gegenüber liegenden Oberfläche der
ersten Elektrode angeordnet ist und mit dem wirksamen Kondensatorbereich
höchstens
teilweise oder...
Patent DE-10343106-B4 (DE)
Title: Pyrotechnisch auslösbares Betätigungsorgan
Inventor: KLÜTING BERND
IPC: B60R21/38
Filed: 2003-09-18
Granted: 2015-08-20
Abstract: Pyrotechnisch auslösbares Betätigungsorgan (1), aufweisend einen Befestigungsabschnitt, einen in einer Grundstellung dazu abstandsfesten Betätigungsabschnitt (20) und eine von einem Zünder elektrisch zündbare Explosionseinrichtung, deren Zündung eine schlagartige Abstandsänderung von Betätigungsabschnitt (20) und Befestigungsabschnitt in eine Auslösestellung zur Folge hat, wobei die Explosionseinrichtung mehrere Einzelladungen (25) umfasst, wobei jeweils nur eine erste Einzelladung (25) vom Zünder (26) zündbar ist und eine zweite Einzelladung (25) nach Zündung der ersten Einzelladung und Rückführen des Betätigungsabschnittes (20) in seine Grundstellung die Funktion der ersten Einzelladung übernimmt, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsorgan Teil eines Aggregates eine Kraftfahrzeuges, wie Schloss (2), Scharnier (36) ist.
Patent DE-10357162-B4 (DE)
Title: Sitz-Vorrichtung
Inventor: JAEGER PAULA
IPC: A47C7/14
Filed: 2003-12-06
Granted: 2006-07-06
Abstract: Sitz-Vorrichtung
(100) mit einem auf einem Grundgestell (110) gelagerten Sitzelement
(120) mit einer Oberfläche
(121) zum Sitzen und einer Unterfläche (122), wobei das Grundgestell
(110) eine mit mindestens einer konkaven Aussparung (111, 111',
111'') versehene Plattform (112) zum Abstützen des Sitzelementes (120) aufweist
und auch im Bereich der Unterfläche
(122) des Sitzelementes (120) mindestens eine in Richtung auf die
Aussparung (111, 111', 111'') der Plattform (112) weisende konkave
Aussparung (123, 123', 123'') vorgesehen ist, wobei die Aussparungen
(111, 111', 111'', 123, 123', 123'') jeweils so dimensioniert sind,
dass ein Kippelement darin lagerbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass jede Aussparung (111, 111', 111'', 123, 123', 123'') einen
planen zentralen Bereich (140) aufweist, der von einem gebogenen
Randbereich (141) oder geneigten Randbereich umgeben ist.
Patent DE-10357805-B4 (DE)
Title: Auslass-Rückschlagventil für eine Fahrzeug-Vakuumpumpe
Inventor: KINOSHITA TAKASHI
IPC: F04B39/10
Filed: 2003-12-10
Granted: 2007-03-22
Abstract: Auslass-Rückschlagventil
für eine Fahrzeug-Vakuumpumpe,
das in einer Auslassöffnung
der Fahrzeug-Vakuumpumpe angeordnet ist, so dass ein Fluid nur in
einer ersten Richtung (A) von einem Einlass (1a) zu einem Auslass
(1b) der Auslassöffnung
strömt,
wobei das Ventil aufweist:  einen Rückschlagventil-Hauptkörper (2,
2A, 2B), der abgedichtet an einer Innenwand der Auslassöffnung befestigt ist;  eine Öffnung (2a),
die an einem Ende des Rückschlagventil-Hauptkörpers (2,
2A, 2B) ausgebildet ist;  ein Halterungsbauteil (4, 4A, 4B),
das an dem Rückschlagventil-Hauptkörper (2,
2A, 2B) so befestigt ist, dass es von dort zu der ersten Richtung
(A) vorsteht; und  ein Ventilelement (3, 3A, 3B), das an dem
Halterungsbauteil (4, 4A, 4B) schwenkbeweglich relativ dazu befestigt
ist;  wobei das Ventilelement (3, 3A, 3B) unter seinem eigenen Gewicht
in Anlage gegen die Öffnung
(2a) angeordnet ist, um die Öffnung
(2a) abzudichten, und  das Ventilelement (3, 3A, 3B) unter der
Wirkung des Fluids, das in...
Patent DE-19500204-B4 (DE)
Title: Pulverlackzusammensetzung und Verfahren zur Stabilisierung von Pulverlacken
Inventor: AVAR LAJOS
IPC: C09D7/12
Filed: 1995-01-05
Granted: 2005-07-07
Abstract: Pulverlackzusammensetzung
bestehend aus  A) einem Bindemittelsystem  B) pulverlackspezifischen
Additiven  C) mindestens einer Verbindung der Formel I  worin R, Methyl, Ethyl, n-Propyl,
iso-Propyl, n-Butyl, sec-Butyl oder tert-Butyl ist und wahlweise  D)
Zusatzstoffe ausgewählt
aus der Gruppe, die Antioxidationsmittel, UV-Stabilisatoren, UV-Absorber,
Säurefänger, Radikalfänger, Pigmente,
Farbstoffe, UV-Quencher, Füllstoffe,
Verarbeitungsstabilisatoren und Hilfsmittel mit triboelektrischen
Effekten umfasst.
Patent DE-19504840-B4 (DE)
Title: Geschoß mit einem in einer Metallhülle angeordnetem Penetrator
Inventor: BOECKER JUERGEN
IPC: F42B12/78
Filed: 1995-02-14
Granted: 2006-03-23
Abstract: Penetrator,
vorzugsweise aus Wolframschwermetall, mit einer maßgeblich
in seinem ganzen Längenbereich
form- und kraftschlüssig
verbundenen Metallhülse
hoher Festigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung (4)
zwischen Penetrator (1) und Metallhülse (2) in Form von Rillen
oder eines Gewindes besteht und ein Profil eines Sägezahns
aufweist, wobei der Sägezahn
eine zur Mittellinie geneigte Gleitfläche in Flugrichtung enthält.
Patent DE-19549725-B4 (DE)
Title: Geprägte Dichtungseinlage
Inventor: LOTT FRED-PETER
IPC: B65D53/04
Filed: 1995-04-07
Granted: 2007-01-18
Abstract: Geprägte Dichtungseinlage
für einen Behälterverschluss,
insbesondere für
einen Flaschen-Schraubverschluss aus tiefgezogenem Metall, der einen
die Mündung
des Behälters
abdeckenden Boden und eine von diesem ausgehende Seitenwand aufweist,
der beim Verschließen
des Behälters
einem Tiefziehvorgang unterworfen wird, wobei die Dichtungseinlage
eine freistehende, umlaufende, endständige Dichtungslippe aufweist, die
elastisch federnd ist und gegenüber
dem Boden des Behälterverschlusses
unter einem spitzen Winkel verläuft, dadurch
gekennzeichnet, dass diese in den Behälterverschluss (39) geprägt ist.
Patent DE-19580719-B4 (DE)
Title: Einteiliger Deckel für einen Kupplungsmechanismus und Kupplungsmechanismus mit einem solchen Deckel
Inventor: SCHUBERT FLORIAN
IPC: F16D13/60
Filed: 1995-06-13
Granted: 2004-11-04
Abstract: Einteiliger
Deckel, insbesondere für Kraftfahrzeuge,
der an seinem Außenumfang
eine Aufeinanderfolge von radialen Anschlussflächen (7) für die Anbringung an einer Druckplatte
(4) und von Befestigungsbereichen (8) für die Anbringung an einer Schwungscheibe (1)
aufweist, wobei jeder Befestigungsbereich (8) einen axial ausgerichteten
Verstrebungsbereich (81, 82) gegenüber einer radialen Auflagefläche (91)
umfasst, die eine Mehrzahl von Durchgangslöchern (92) für Befestigungsorgane (10)
aufweist, und wobei jeder Verstrebungsbereich (81, 82) eine Aufeinanderfolge
von inneren Versteifungsrippen (82) und äußeren Versteifungsrippen (81)
enthält,
dadurch gekennzeichnet, dass die radialen Anschlussflächen (7) umfangsmäßig durch
innere Versteifungsrippen (82) begrenzt sind, die eine besagte Anschlussfläche (7)
mit den benachbarten äußeren Versteifungsrippen
(81) verbinden, und dass die inneren Versteifungsrippen (82) in
axialer Richtung von ihrem freien Ende zur radialen Auflagefläche (91)
der Verstrebungsbereiche (81, 82) geneigt sind.
Patent DE-19629203-B4 (DE)
Title: Hydraulische Spielausgleichsvorrichtung
Inventor: SAILER PETER
IPC: F01L1/18
Filed: 1996-07-19
Granted: 2014-05-22
Abstract: Eine Abstützscheibe (7) einer hydraulischen Spielausgleichsvorrichtung besitzt eine Ölzulaufsicke (10) und eine in einer gleichen Mittelebene liegende, am Außendurchmesser angeordnete Entlüftungssicke (12). Abstützscheibe (7) und Aufnahmebohrung (1) sind in ihren Durchmessern so aufeinander abgestimmt, daß zwischen beiden kein Ringspalt existiert. Ölzulaufsicke (10) und Entlüftungssicke (12) sind in einer um 90° zur Hebelachse (8) versetzten Mittelebene der Aufnahmebohrung (1) so angeordnet, daß ein minimaler Abstand zwischen Entlüftungssicke (12) und Hebelachse (8) gegeben ist. Durch diese erfindungsgemäße Anordnung der Abstützscheibe (7) liegt deren Ölzulaufsicke (10) bei sämtlichen Stellungen des Gaswechselventils (5) an einer geometrisch hohen Stelle, so daß ein teilweises Auslaufen des im Inneren des Innenelementes (6) gelegenen Ölvorratsraumes auch bei einer Schiefstellung des hydraulischen Spielausgleichselements (3) vermieden wird.
Patent DE-19702540-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von verzweigtkettigen Mikrowachsen und/oder Mikrowachsen mit hohem isoparaffinischen Anteil
Inventor: GEBAUER MANFRED
IPC: C08J11/12
Filed: 1997-01-24
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zur Gewinnung von verzweigtkettigen Mikrowachsen und/oder Mikrowachsgemischen
mit hohem isoparaffinischen Anteil aus Polypropylen oder Polypropylen-Gemischen
in einem zweistufigen Spaltprozeß unter Sauerstoffausschluß, bei dem
in einer ersten Stufe bei Temperaturen unter 350 °C das Polypropylen bzw.
Polypropylengemisch aufgeschmolzen und in einer zweiten Stufe bei
Temperaturen von 400 bis 450°C
einem Crackprozeß und
gleichzeitiger Abtrennung der entstandenen Spaltprodukte unter Vakuum
unterzogen wird und die dabei gewonnenen Spaltdestillate einer Selektiventölung zugeführt werden,
dadurch gekennzeichnet, daß dem
Polypropylen bzw. dem Polypropylengemisch vor oder während der
Verflüssigung
und/oder der Schmelze vor der zweiten Stufe 0,3 bis 2,0 Ma-% eines
Wärmestabilisators oder
einer Kombination aus Wärme-
und Verarbeitungsstabilisator zugesetzt werden.
Patent DE-19713134-B4 (DE)
Title: Massagevorrichtung
Inventor: FUJII YASUO
IPC: A61H1/00
Filed: 1997-03-27
Granted: 2007-08-02
Abstract: Massagevorrichtung
mit einer Massageeinheit (2), die in der senkrechten Richtung hin- und herbewegbar
ist, wobei die Massageeinheit (2)  einen Grundrahmen (10), der
auf einem Hauptkörperrahmen
der Massagevorrichtung auf- und abbewegbar getragen ist,  einen
Antriebsmechanismus zum Auf- und Abbewegen des Grundrahmens (10),  eine
Schwingplatte (11), die auf der Seite der vorderen Oberfläche des
Grundrahmens (10) vorgesehen ist und deren Mitte in der senkrechten
Richtung schwingbar auf dem Grundrahmen (10) über einen Schwingmechanismus,
der eine Tragwelle (35) enthält,
die sich in der waagerechten Richtung erstreckt, enthält, getragen
ist,  ein Paar von ersten und zweiten bzw. rechten und linken Schwingteil
(28, 29), die jeweils in der oberen Hälfte auf der vorderen Oberfläche der
Schwingplatte (11) vorgesehen sind und jeweils an ihren führenden
Enden Platten (24, 25) aufweisen, wobei die Platten (24, 25) auf
der Schwingplatte (11) derart montiert sind, dass sie um ihre Basisenden
von einem Zustand, bei dem...
Patent DE-19722017-B4 (DE)
Title: Elektrische Schaltung und Verfahren zur Überwachung eines Bauelements
Inventor: WALTER GERHARD
IPC: H02J1/00
Filed: 1997-05-27
Granted: 2012-03-08
Abstract: Elektrische Schaltung (1) mit einem elektrischen Bauelement (18), das einen Sensor (2) mit einem Anschluss (5) für eine Sensor-Masse aufweist, und mit einem elektrischen Steuergerät (17), das eine Steuergerätemasse (16) aufweist, wobei zwischen den Anschluss (5) für die Sensor-Masse und die Steuergerätemasse (16) ein von einem Mikrocomputer (14) im elektrischen Steuergerät (17) steuerbarer Schalter (15) zwischengeschaltet ist, und wobei der Anschluss (5) für die Sensor-Masse mit der Steuergerätemasse (16) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet,  – dass eine bei einem vorab durchgeführten Test bei funktionsfähiger Schaltung (1) durch kurzzeitige Unterbrechung der Verbindung zwischen dem Anschluss (5) für die Sensor-Masse und der Steuergerätemasse (16) hervorgerufene erste Reaktion festgestellt wird,  – dass die festgestellte erste Reaktion abgespeichert wird,  – dass eine während des Betriebs der elektrischen Schaltung (1) durch eine kurzzeitige Unterbrechung der Verbindung zwischen dem Anschluss (5) für die Sensor-Masse und der Steuergerätemasse (16) hervorgerufene zweite Reaktion festgestellt wird,...
Patent DE-19722077-B4 (DE)
Inventor: RAFFIUS GERHARD
IPC: G01G3/147
Filed: 1997-05-27
Granted: 2006-11-16
Abstract: The method is used for pick ups in bridge circuits in which the measurement bridge is supplied with an alternating voltage as a carrier and is modulated with a measurement value. The modulated measurement voltage is then continuously further processed to determine the measurement value. The modulated measurement voltage is fed directly to an analogue to digital convertor (4). The analogue to digital convertor operates with a sample rate which is at least double the carrier frequency. The digitised measurement voltage is fed to a digital signal processor (5). The digital signal processor calculates the value and phase of a measurement signal from the digitised measurement voltage using Fourier transformation.