baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012100252-U1 (DE)
Title: Luftreinigungsvorrichtung
IPC: A61L9/22
Filed: 2012-01-25
Abstract: Luftreinigungsvorrichtung zur Beseitigung von Gerüchen aus Luft mit wenigstens einer Ionisationsröhre (12), welche ein hohlzylindrisches Isolierrohr (13), eine an einer Innenwand (16) des Isolierrohrs (13) anliegende Innenelektrode und eine an einer Außenwand (14) des Isolierrohrs (13) anliegende Außenelektrode (15) aufweist, und einer Hochspannungsquelle, welche mit der Ionisationsröhre (12) elektrisch leitend verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hochspannungsquelle in einem Gehäuse (1) vorgesehen und die wenigstens eine Ionisationsröhre (12) über wenigstens eine an einer Mantelfläche der Ionisationsröhre (12) angreifende Halterung (9) an dem Gehäuse (1) befestigt und derart beabstandet zu diesem angeordnet ist, dass die Ionisationsröhre (12) im Wesentlichen frei von einem Luftstrom (S) umströmbar und/oder durchströmbar ist.
Patent DE-202012104744-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Fernsehgerät
IPC: H04N5/64
Filed: 2012-12-06
Abstract: Anzeigevorrichtung (1), die umfasst: einen Anzeigebildschirm (10), der einen OLED-Bildschirm (organic light-emitting diode panel) umfasst; eine hintere Abdeckung (70), die an einer Rückseite des Anzeigebildschirms (10) angeordnet ist; eine Zwischenplatte (20), die zwischen dem Anzeigebildschirm (10) und der hinteren Abdeckung (70) angeordnet ist, um den Anzeigebildschirm (10) zu tragen; eine Halterung (50), die so eingerichtet ist, dass sie zulässt, dass die Zwischenplatte (20) in Kontakt mit dem Anzeigebildschirm (10) in Kontakt kommt, und eine Vielzahl von Wärmeverteilungseinrichtungen (30), die unabhängig voneinander ausgebildet und an einer hinteren Fläche der Zwischenplatte (20) angeordnet sind.
Patent DE-202013000244-U1 (DE)
Title: Führung für einen Linearantrieb, sowie Linearantrieb mit einer solchen Führung
IPC: E05F15/60
Filed: 2013-01-13
Abstract: Führungsanordnung und Lagestabilisierung für eine Tür oder dergleichen, bei der die Führungsanordnung als Gleitlager, im Wesentlichen aus einem selbstschmierenden Kunststoff besteht, und dass ein elektrischer Linearantrieb mit einer derartigen Führungsanordnung so ausgestattet ist, dass dessen Läufer (20) mit Gleitschuhen (6) versehen ist und mit mindestens einer stationären Führungsschiene (27) zusammenwirkt.
Patent DE-202013000947-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem fahrzeugmotorbetriebenen Aufbau
IPC: B60K11/04
Filed: 2013-01-31
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem fahrzeugmotorbetriebenen Aufbau, insbesondere einer Holzhackmaschine mit gegebenenfalls einem Ladekran, und mit einer wenigstes zwei Kühler (1, 2) und wenigstens einen, vorzugsweise in eine Abdeckhaubenöffnung (5) eingesetzten, Lüfter (6) umfassenden Kühlanlage, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Kühler (1, 2), insbesondere ein Wasserkühler und ein Ladeluftkühler, zumindest im Wesentlichen versatzfrei in einer Ebene (7) zueinander benachbart im Motorraum in Fahrtrichtung vor dem Fahrzeugmotor angeordnet sind und dass die Kühlflächen der wenigstens zwei Kühler rückseitig von einer Abdeckhaube (4) überdeckt sind, deren Unterseite (8) wenigstens eine verschließbare Reinigungsöffnung zugehört.
Patent DE-202013003229-U1 (DE)
Title: Dynamisch gedämpfter Hydraulikzylinder
IPC: D21G1/00
Filed: 2013-04-05
Abstract: Hydraulikzylinder (1) mit einem Dämpfungsrohr (10, 20, 30, 40, 50, 60), das um den Hydraulikzylinder (1) herum angeordnet ist.
Patent DE-202013005961-U1 (DE)
Title: Kippbarer Flachgitter-Lichtmast zum Beleuchten einer Umgebung von Objekten der Infrastruktur von Schienenverkehrswegen
IPC: F21S8/08
Filed: 2013-07-03
Abstract: Lichtmast zum Beleuchten einer Umgebung von Objekten der Infrastruktur von Schienenverkehrswegen, bestehend aus einer tragenden Maststruktur und mindestens einem Leuchtmittel, wobei der Lichtmast aus einem unteren und einem oberen Teil besteht, wobei der untere mit dem oberen Teil mithilfe mindestens einer Gelenkverbindung in etwa in der Mitte der Gesamthöhe des Lichtmasts kippbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass a. der untere Teil des Lichtmasts aus einem Flachgittermastabschnitt besteht, dessen oberes Ende mit einer Platte abschließt, b. der obere Teil des Lichtmasts aus einem konischen Mastabschnitt besteht, dessen unteres Ende mit einer Platte abschließt und an dessen oberen Ende das mindestens eine Leuchtmittel befestigt ist, c. die mindestens eine Gelenkverbindung die Platten der oberen und unteren Teile auf der schmalen Seite des Flachgittermasts miteinander verbindet, so dass der obere Teil des Lichtmasts gegenüber dem starren unteren Teil um eine horizontale Achse kippbar ist. d. die beiden Platten der oberen und unteren Teile in ungekipptem Zustand des Lichtmasts flächig und horizontal aufeinander liegen.
Patent DE-202013006153-U1 (DE)
Title: Abgasturbolader
IPC: F02B37/12
Filed: 2013-07-08
Abstract: Abgasturbolader (1) – mit einem Gehäuse (2), an dem ein Halter (3) befestigt ist; und – mit einem Aktuator (4), • der ein Gehäuseoberteil (5) und • der ein Gehäuseunterteil (6) mit einer Bodenwand (7) aufweist, über die der Aktuator (4) am Halter (3) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Bodenwand (7) und/oder der Halter (3) konkav gewölbt ausgebildet sind.
Patent DE-202013012642-U1 (DE)
Title: Werkzeughalter mit eingebauten Kavitäten
IPC: B23B31/117
Filed: 2013-12-20
Abstract: Werkzeughalter (1) mit einem Grundkörper (2) zum Ankuppeln des Werkzeughalters (1) an die Spindel einer Werkzeugmaschine und einem damit verbundenen Spannabschnitt (3) zum Spannen eines Werkzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkzeughalter (1) mindestens einen einstückig urgeformten Abschnitt aufweist, der in seinem Inneren eine oder mehrere Kavitäten (9) aufweist, die eine Enklave in dem urgeformten Abschnitt bilden.
Patent DE-202013100446-U1 (DE)
Title: Bett
IPC: A47C19/00
Filed: 2013-01-31
Abstract: Bett (100) mit einem Bettgestell (1) und mit einer Matratze (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Bettgestell (1) mehrere flächenförmige Segmente (3, 3') aufweist, die eine Stützfläche (10) für die Matratze (1) oder eine Unterfederung (18) bereitstellen.
Patent DE-202013104270-U1 (DE)
Title: Fällhilfsvorrichtung
IPC: A01G23/099
Filed: 2013-09-18
Abstract: Fällhilfsvorrichtung, insbesondere zum Fällen von Bäumen (24), mit zumindest einem ersten Einschubelement (10) und mit einer Spalteinheit (14), die zumindest ein erstes Spaltelement (16) umfasst, das schwenkbar zum zumindest einen ersten Einschubelement (10) gelagert ist, gekennzeichnet durch eine Anschlageinheit (20), die dazu vorgesehen ist, bei einem Fällvorgang an einen zu fällenden Baum (24) angelegt zu werden.
Patent DE-202014001198-U1 (DE)
Title: Bodennagel zum Festlegen eines Randbegrenzungsdrahtes für einen selbstfahrenden Rasenmäher
IPC: E02D5/80
Filed: 2014-02-08
Abstract: Bodennagel zum Festlegen eines Randbegrenzungsdrahtes (10) auf einer Bodenfläche (2), bestehend aus einem länglichen Grundkörper (16) mit zwei Enden (17, 18), wobei ein Ende (17) als zulaufende Nagelspitze (19) ausgebildet ist und das andere Ende (18) eine Abschlussfläche (20) zum Einleiten einer Kraft aufweist, mit mindestens einem in einem Abschnittsbereich (21) des Grundkörpers (16) vorgesehenen Haken (30), der über die Kontur des Grundkörpers (16) vorsteht und eine zur Nagelspitze (19) offene Aufnahme (31) für den festzulegenden Randbegrenzungsdraht (10) aufweist, wobei der freie Schenkel (32) des Hakens (30) der Nagelspitze (19) des Grundkörpers (16) zugewandt liegt.
Patent DE-202014001344-U1 (DE)
Title: Fahrbahnsystem für Modellfahrzeuge ohne autarken Antrieb, insbesondere für Modellfahrzeuge mit Magnetvortrieb in der Fahrbahn
IPC: A63H18/14
Filed: 2014-02-12
Abstract: System von Modell- oder Spielzeugfahrzeugen, die auf einer Fahrbahn ohne Eigenantrieb bewegbar sind, gekennzeichnet durch zwei, an der Modellfahrzeug-Unterseite (2) im Abstand voneinander angeordneten ferromagnetischen Materialstreifen (3.1, 3.2), und in eine Fahrbahn (5) aneinander gereihte, äquidistant integrierte elektromagnetische Spulen (6), die über Spannungszuleitungen (8.1, 8.2, 8.3) und eine gemeinsame Spannungsableitung (9) derart geschaltet sind, dass deren Magnetfelder mit einem ferromagnetischen Materialstreifen (3.1, 3.2, 45.1, 46.1) zusammenwirken, wobei für einen elektromagnetischen Vortrieb eines Modellfahrzeugs 1 jeweils nur eine der elektromagnetischen Spulen (6) innerhalb der Baugruppen (4, 4.1,–4.n) erregbar ist, und wobei die Erregung der anderen elektromagnetischen Spulen (6) der Baugruppen (4, 4.1,–4.n) in einer, den Vortrieb eines Modellfahrzeuges (1, 45, 46) bewirkenden Abfolge, aktivierbar sind.
Patent DE-202014003153-U1 (DE)
Title: Geruchsreduzierendes Material
IPC: A61L15/46
Filed: 2014-04-07
Abstract: Textile, poröse Struktur (10) mit geruchsbindender Wirkung und ausgebildet ein Fluid (16) aufzunehmen, umfassend – eine erste Lage (12) und – eine zweite Lage (14), wobei die erste Lage (12) in einer Fluidaufnahmerichtung vor der zweiten Lage (14) angeordnet ist und wobei die erste Lage (12) ausgebildet ist einen von dem Fluid (16) stammenden flüchtigen Stoff in einen nicht flüchtigen Stoff umzuwandeln.
Patent DE-202014003356-U1 (DE)
Title: Hüftmobilisationsgerät zu Mobilisation und Kräftigung der hüftumgebenden Muskulatur
IPC: A63B23/02
Filed: 2014-04-19
Abstract: Hüftmobilisationsgerät zu Mobilisation und Kräftigung der hüftumgebenden Muskulatur Dadurch gekennzeichnet, dass eine „bewegliche Rückenstütze” (1) über eine „Achse” (2) höhenverstellbar angebracht ist.
Patent DE-202014004665-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Rollen und Regalfächern des Kommissionierlagers
IPC: B65G45/10
Filed: 2014-06-04
Abstract: Vorrichtung in Form eines räumlichen Kommissionierlagers (1) zum Einlagern, Aufbewahren und Auslagern von in einzelnen, durch die Lagerkisten-Gänge (48) gebildeten Lagerfächern (45) untergebrachten Lagerkisten (40) mit Gütern  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Reinigungsvorrichtung (39) sich gesteuert durch den Kistenlager-Gang (48) des Lagerfachs (45) entlang der Rollenbahn (14) bewegt;  dass die Reinigungsvorrichtung (39) an ein außerhalb des Kistenlager-Gangs (48) liegendes Energie-Versorgungssystem (59) angeschlossen ist;  dass die Reinigungsvorrichtung (39) an ein außerhalb des Kistenlager-Gangs (48) liegendes Wasser-(60) und/oder Abwasser-System (61) angeschlossen ist;  dass die Reinigungsvorrichtung (39) an ein außerhalb des Kistenlager-Gangs (48) liegendes Reinigungschemie-Versorgungssystem (62) angeschlossen ist;  dass die Reinigungsvorrichtung (39) an ein außerhalb des Kistenlager-Gangs (48) liegendes Druckluft-Versorgungssystem (63) angeschlossen ist:
Patent DE-202014005419-U1 (DE)
Title: Fahrrad Schutzblech aus Gurtband und weiteren Materialien.
IPC: B62J15/00
Filed: 2014-07-02
Abstract: Fahrrad Schutzblech aus Gurtband und weiteren Materialien dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzblech aus Gurtbänder, Klettbänder und anderen Materialien besteht und in Form, Größe, Bauart usw. variiert.
Patent DE-202014005835-U1 (DE)
Title: Untergestell für eine Trägerplatte, geeignet für Tische oder Bänke
IPC: A47B13/02
Filed: 2014-07-16
Abstract: Untergestell für eine Trägerplatte, umfassend a) einen trapezförmigen Winkel (1), der an seiner längeren parallelen Grundseite eine Platte (12) aufweist b) zwei – in umgekehrter „V”-Stellung – stehende Beine (2, 3), die jeweils an einer ihrer Längsseiten eine Einkerbung (Aussparung 6, 7) zur Aufnahme der Platte 12 enthalten c) zwei Verbindungsstücke (4, 5), die jeweils am oberen Ende der beiden Beine in den trapezförmigen Winkel 1 geschoben werden können dadurch gekennzeichnet, dass im aufgebauten stabilen Zustand jedes Verbindungsstück (4, 5) an jeweils einem Schenkel des trapezförmigen Winkels (1) und jeweils an einem der Beine (2, 3) anliegt und dass sich Platte (12) sich in den Einkerbungen (6, 7) befindet.
Patent DE-202014006144-U1 (DE)
Title: Baby-/Kinderbettlacken mit Kuschel-/Geheimfach
IPC: A47G9/02
Filed: 2014-07-29
Abstract: Das Laken, genannt Baby-/Kinderbettlaken mit Kuschel-/Geheimfach dadurch gekennzeichnet, dass ein ungefülltes Stofftier/Form mit Öffnung an einer Seite zwischen Kuscheltier und Laken am äußeren Rand fest am Laken angebracht ist, so dass eine Kuschelfunktion und eine Taschenfunktion/Geheimfach, gegeben ist.
Patent DE-202014008852-U1 (DE)
Title: Dacheinrichtung und Kraftfahrzeug
IPC: B60J7/04
Filed: 2014-11-07
Abstract: Dacheinrichtung (2) für ein Kraftfahrzeugs, mit einem eine Öffnung (6) umfassenden und an einer Karosserie festlegbaren oder festgelegten Dachrahmen (4), mit mindestens einem flächenhaften Dachelement (8), das von einer Freigabestellung, in der die Öffnung (6) im Dachrahmen (4) zumindest teilweise freigegeben ist, durch Bewegen in, quer und/oder schräg zur Fahrtrichtung (10) in eine Sperrstellung überführbar ist, in der die Öffnung (6) im Dachrahmen (4) zumindest nahezu in Gänze verschlossen ist, und mit mindestens einer zwischen Dachelement (8) und Dachrahmen (4) angeordneten Halteeinrichtung (12), durch die das Dachelement (8) zumindest nahezu ausschließlich durch Überführen von der Freigabestellung in die Sperrstellung bezüglich der Normalenrichtung des flächenhaften Dachelements (8) mittels Hintergriff festlegbar oder festgelegt ist.
Patent DE-202014101915-U1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2014-04-23
Abstract: Leiteranschlussklemme (1) mit mindestens einem Leiterklemmelement (3), das aus einem Blechteil einstückig gebildet ist und einen Basisabschnitt (10), einen sich an den Basisabschnitt (10) anschließenden Federbogen (11) und einen sich an den Federbogen (11) anschließenden und dem Basisabschnitt (10) gegenüberliegenden Klemmschenkel (12) hat, wobei das freie Klemmende (13) des Klemmschenkels (12) eine Klemmkante zum Anklemmen eines elektrischen Leiters (4) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein dem Federbogen (11) gegenüberliegender Endabschnitt (14) des Basisabschnitts (10) von der durch den Basisabschnitt (10) aufgespannten Ebene in Richtung des Klemmschenkels (12) erstreckt und einen Überlastanschlag für den Klemmschenkel (12) bildet.
Patent DE-202014102174-U1 (DE)
Title: Adaptervorrichtung für eine Spüle
IPC: A47L17/02
Filed: 2014-05-09
Abstract: Adaptervorrichtung (1) zum Schaffen einer Auflage für wenigstens ein erstes Becken (4) mit bestimmten ersten Abmessungen, vorzugsweise Norm-Abmessungen, in oder an einem zweiten Becken (5d) mit von den ersten Abmessungen abweichenden zweiten Abmessungen, vorzugsweise Spülenbecken, welche Adaptervorrichtung (1) aufweist:  – wenigstens zwei zueinander parallele Auflageelemente (2a–d);  – wenigstens zwei die Auflageelemente quer zu deren Längserstreckung miteinander verbindende Verbindungselemente (3a, b);  welche Verbindungselemente (3a, b) in ihrer Längserstreckung modifizierbar ausgebildet sind, wobei eine vorgegebene maximale Längserstreckung der Verbindungselemente (3a, b) einen ersten Abstand (A) zwischen den Auflageelementen (2a–d) definiert, der an die ersten Abmessungen angepasst ist, so dass das erste Becken (4) mit einem Rand (4a) desselben auf die Auflageelemente (2a–d) auflegbar ist.
Patent DE-202014104014-U1 (DE)
Title: Markise
IPC: E04F10/06
Filed: 2014-08-27
Abstract: Markise (100) mit einem Markisentuch (1), einer Markisenrolle (2), auf die das Markisentuch (1) aufrollbar ist, mit Markisenarmen (3, 3´) und/oder mit Markisenbeinen (6, 6´), bei der die Markisenarme (3, 3´) und/oder Markisenbeine (6, 6´) im Inneren der Markisenrolle (2) verstaubar sind, wobei an jedem Ende (E, E´) der Markisenrolle (2) genau ein Endstück (4) angeordnet ist und dieses Endstück (4) einstückig ist.
Patent DE-202014105419-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von Beschäftigungsmitteln für Vieh
IPC: A01K13/00
Filed: 2014-11-11
Abstract: Vorrichtung zum Halten von wenigstens einem Beschäftigungsmittel für Vieh, insbesondere Schweine, gekennzeichnet durch – wenigstens eine Trageinrichtung (1), – wenigstens eine beabstandet vom Boden an der Trageinrichtung (1) anordbare Halteeinrichtung (2) mit zumindest einem zylinderförmig ausgebildeten Führungskörper und zumindest einer mit dem Führungskörper (3) verbundenen Verbindungseinheit (4), über die der Führungskörper (3) mit der Trageinrichtung (1) verbindbar ist, – wenigstens ein zumindest einen Teilabschnitt des Führungskörpers (3) radial außen umfassendes Halterohr (5), das um seine Längsmittelachse drehbar an dem Führungskörper (3) gelagert ist, – wenigstens ein als Kette, Seil, Band oder dergleichen ausgebildetes Haltemittel (6) mit einem ersten Endabschnitt, an dem das Beschäftigungsmittel befestigbar ist, – wenigstens eine Arretiereinheit (7) zum Arretieren einer Stellung des Halterohrs (5) relativ zu dem Führungskörper (3), und – wobei der zweite Endabschnitt des Haltemittels an einer Außenmantelfläche des Halterohrs (5) befestigbar ist.
Patent DE-202014105696-U1 (DE)
Title: Behandlungsanlage für Biomasseverbrennungs-Rauchgas
IPC: F23J15/02
Filed: 2014-11-26
Abstract: Behandlungsanlage für Biomasseverbrennungs-Rauchgas, dadurch gekennzeichnet, dass die Behandlungsanlage für das Rauchgas einen Zentrifugalabscheider (1) und einen Staubfänger (4) mit Stoffbeutel aufweist, wobei an einer Seite des Zentrifugalabscheiders (1) eine Einlassöffnung (2) angeordnet ist, und wobei eine andere Seite des Zentrifugalabscheiders (1) mit einem Verbindungsrauchkanal (3) verbunden ist, und wobei ein Ende des Staubfängers (4) mit Stoffbeutel mit einem Verbindungsrauchkanal (3) verbunden ist, und wobei das andere Ende mit einer Rauchgasauslassöffnung (5) versehen ist.
Patent DE-202014105994-U1 (DE)
Title: Hebeeinrichtung, insbesondere für ein Inspektionssystem
IPC: E03F9/00
Filed: 2014-12-11
Abstract: Hebeeinrichtung (1) für ein Inspektionssystem (10) und/oder Reinigungssystem, insbesondere zum Anheben einer Kameraeinrichtung (3) oder einer Spüleinrichtung, mit einem Grundträger (4) und einer relativ zum Grundträger (4) bewegbaren Hebeeinheit (2), wobei die Hebeeinrichtung (1) mindestens ein mit der Hebeeinheit (2) zusammenwirkendes Stellmittel zum Bewegen der Hebeeinheit (2) aufweist, wobei – das Stellmittel zumindest ein Formgedächtniselement (20) aufweist, welches in Abhängigkeit von zumindest einer Einflussgröße seine Form reversibel ändert, und wobei – die Formänderung des Formgedächtniselements (20) das Bewegen der Hebeeinheit (2) relativ zum Grundträger (4) bewirkt.
Patent DE-202014106117-U1 (DE)
Title: Heizsystem zum Beseitigen und/oder Verhindern von Schimmelbildung an Innenwandflächen von Gebäuden
IPC: H05B3/36
Filed: 2014-12-17
Abstract: Heizsystem (1) zum Verhindern und/oder Beseitigen von Schimmelbildung an Innenwandflächen (12, 13) von Gebäuden mit mindestens einer eine flächige, flexible Heizschicht (11) aufweisenden Flächenheizvorrichtung (10) und einer Steuereinrichtung (20), dadurch gekennzeichnet, dass die flächige Heizschicht (11) elektrisch leitende Fasern in einer diffusionsoffenen, flexiblen Trägerschicht aufweist, die zwischen zwei seitlichen, metallisch leitenden Elektroden (12, 13) stromführend angeordnet sind.
Patent DE-202015000815-U1 (DE)
Title: Eine einfach zu installierende LED-Röhre
IPC: F21V19/00
Filed: 2015-02-02
Abstract: Eine einfach zu installierende LED-Röhre umfasst eine einstückig angefertigte Auflage 1, eine auf der Auflage 1 angebrachte Platine 2, eine Lampenbedeckung 3, einen Antriebsschaltkreis 4, zwei jeweils an einem jeweiligen Ende der Auflage 1 angebrachte Kappe 5. Die Auflage 1 ist mit einer Obernute 11 vorgesehen, in der der Antriebsschaltkreis 4 fixiert ist. Das charakteristische Merkmal dabei ist: Die Obernute 11 ist mit einer Stützklemme 7 vorgesehen, die gleitbar innerhalb der Obernute 11 geklemmt ist. In Entsprechung der Stützklemme 7 ist noch eine Fixierplatte 8 vorgesehen, die sich mit einer zusammen mit der Fixierplatte 8 einstückig gefertigen Klemmplatte 82 auf der Auflage 1 klemmt.
Patent DE-202015001257-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entfernung von Wundsekreten aus Körperhöhlen und Wunden
IPC: A61M27/00
Filed: 2015-02-17
Abstract: Vorrichtung zur Entfernung von Wundsekreten aus Körperhöhlen und Wunden, dadurch gekennzeichnet, dass Drainagearme (9) mit Labyrinth (4) in Gleitspalten (6) in einer Drainage (1) mit Labyrinth (4) verschiebbar zur besseren Platzierung im Wundbereich angeordnet sind.
Patent DE-202015002538-U1 (DE)
Title: Stützvorrichtung
IPC: E02D29/02
Filed: 2015-04-09
Abstract: Stützvorrichtung mit einer Maschengitterbox (1), die zur Ausbildung einer Wand mit Füllmaterial zu befüllen ist, im Wesentlichen bestehend aus einem Maschengittermaterial (3), mit einer das Füllmaterial haltenden Maschenweite (5), wobei zumindest ein im Wesentlichen streifenförmiges Befestigungsmittel (7) für eine insbesondere lösbare Befestigung einer Verkleidung der Maschengitterbox (1), insbesondere umfassend Holz, auf und/oder zwischen und/oder hinter dem Maschengittermaterial (3) angeordnet vorgesehen ist.
Patent DE-202015002609-U1 (DE)
Title: Engstellennavigation für rückwärtiges Fahren mit einem Kraftfahrzeug
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-04-04
Abstract: Unterstützende Vorrichtung für den Fahrer eines Kraftfahrzeuges beim rückwärtigen steuern entlang einer Engstelle (100) (Ausfahrt, Gasse, enge Wegstrecke) wobei die Vorrichtung folgende Merkmale aufweist: • Computergestützte Detektionseinheit (A1) mit Sensoren zur äußeren Engstellendetektion • Abtastung und Computerunterstütze Charakterisierung der Engstelle (d1 bis d9) • Ansteuereinheit für Lenkkorrekturen an der Vorderachse bei Rückwärtsfahrt (A2) • Ansteuereinheit für kombinierte City Notbremsfunktion bei Rückwärtsfahrt (A3) • Computerbasiertes Speichermedium mit programmierten Distanzvariablen um einen präzisen Entfernungsabgleich vorzunehmen. (A1)
Patent DE-202015005067-U1 (DE)
Title: Convenience Pflanzgefäß
IPC: A01G9/10
Filed: 2015-07-15
Abstract: Convenience Pflanzgefäß, dadurch gekennzeichnet, dass das Pflanzgefäß zusammen mit einem Formkörper aus Kokosfasern gepresst ist, zusammen mit einem Gießanzeiger bzw. Feuchtigkeitsmesser als eine Einheit angeboten wird.
Patent DE-202015006175-U1 (DE)
Title: Galvanisch dekoriertes Zierelement mit Konturlicht
IPC: C25D5/56
Filed: 2015-09-07
Abstract: Galvanisch dekoriertes Zierelement mit Konturlicht (1), aus wenigstens zwei Kunststoffkomponenten im stoffschlüssigen Verbund gefertigt, wobei eine Kunststoffkomponente galvanisierbar ist (2) und das Zierelement (3) ausbildet und wenigstens eine Kunststoff Komponente galvanoinert ist (4), also den Galvanikprozess unbeschichtet und unverändert durchläuft und den durchleuchtbaren Konturlichtbereich (5) darstellt.
Patent DE-202015008392-U1 (DE)
Title: Abscheidevorrichtung, Gehäuseteil mit Abscheidevorrichtung sowie Verwendung der Abscheidevorrichtung in einer Brennkraftmaschine
IPC: F01M13/04
Filed: 2015-12-04
Abstract: Abscheidevorrichtung (10; 110) für partikel- oder fluidbelastetes Gas in einer Brennkraftmaschine, mit einer ersten Wandung (12), an oder in welcher wenigstens eine Einlassdüse (13) angeordnet ist, und mit einer zweiten Wandung (16) mit einem Prallbereich (16a) in Längsrichtung (x) der Einlassdüse gegenüberliegend von der Einlassdüse, und mit einer gaszuführend mit der Einlassdüse verbundenen Abscheidekammer (18), wobei in der Abscheidekammer (18) eine zumindest einen Teil des Gasstroms umlenkende Abgrenzungseinrichtung (17) angeordnet ist.