baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013005873-U1 (DE)
Title: Erzeugen von Hinweisen für Produkte und Dienstleistungen über einen Aktivity Stream
IPC: G06Q30/02
Filed: 2013-06-28
Abstract: Computerprogrammprodukt, umfassend computerlesbare Instruktionen, welche, wenn auf einen geeigneten Prozessor geladen und auf diesem ausgeführt, das Folgende durchführen: bei einem prozessor-implementierten Nachrichtenveröffentlichungsmodul Empfangen von Inhalt, welcher als eine Nachricht im Auftrag einer Firma zu veröffentlichen ist, wobei sich die Nachricht auf ein spezifisches Produkt oder eine spezifische Dienstleistung der Firma bezieht; Präsentieren eines auf ein Mitglied abzielenden Interface, welches einem autorisierten Vertreter der Firma ermöglicht, auf ein Mitglied abzielende Kriterien zu spezifizieren, welche bestimmen, welche Mitglieder des sozialen Netzwerkdienstes die Nachricht in einem persönlichen Activity Stream empfangen sollen, wobei das auf ein Mitglied abzielende Interface ein auswählbares Benutzerinterfaceelement präsentiert, welches, wenn es ausgewählt ist, veranlassen wird, dass die Nachricht in den persönlichen Activity Streams von allen Mitgliedern des sozialen Netzwerkdienstes präsentiert wird, welche vorher ein Interesse an dem spezifischen Produkt oder der spezifischen Dienstleistung der Firma durch ein Interagieren mit einem Mitgliederinteresse-Benutzerinterfaceelement gezeigt haben, welches vorher mit Inhalt präsentiert wurde, welcher sich auf dasselbe spezifische Produkt oder dieselbe spezifische Dienstleistung der Firma bezogen hat; und Veröffentlichen der Nachricht, so dass die Nachricht in den personalisierten Activity Streams von allen Mitgliedern des sozialen Netzwerkdienstes präsentiert wird, welche bestimmte, auf ein Mitglied abzielende Kriterien erfüllen.
Patent DE-202013007764-U1 (DE)
Title: Grillvorrichtung
IPC: F24B3/00
Filed: 2013-09-03
Abstract: Grillvorrichtung mit – einer Holzkohlekammer (12), deren Wandungen einen Innenraum für Holzkohle vollständig umschließen, mit mindestens einer Wandung (48) aus feinmaschigem Sieb und mit mindestens einer Belüftungsöffnung (44), in die eine Luftversorgungsleitung (26, 32, 14) mündet, die durch eine Zündkammer (14) für Zündmittel (36) hindurchfährt und an die ein Luftstromerzeuger (4) anschließbar oder angeschlossen ist, und mit – einer Reflektorschale (21), in der die Holzkohlekammer (12) angeordnet ist, aus flexiblem Flachmaterial mit einer Wärme-reflektierenden Innenseite und mit – einer Außenschale (8), in der die Reflektorschale (21) angeordnet ist, und mit – einem Grillrost (6), der die Außenschale (8) oberseitig abdeckt.
Patent DE-202013007929-U1 (DE)
Title: Fahrradsattel mit mehrfach Federung und aus zwei unabhängigen Elementen
IPC: B62J1/02
Filed: 2013-09-06
Abstract: Fahrradsattel mit mehrfach Federung und aus zwei unabhängigen Elementen, dadurch gezeichnet nach 1. Das zwei unabhängige Elemente aus Pos 1 und Pos 2 sind. Pos. 1 ist starr Ausführung. Pos 2 ist durch zwei Führungsbolzen und Kegelfedern Pos. 6 oder durch zwei Druckfedern Pos. 5 durch Pos. 7 einstellbar. Eine Federung kann auch mit elastischen Material auch hydraulisch erreicht werden. Pos. 3 und Pos 4 ist der Sattelbezug aus Material Leder, Kunststoff, Gummi, Textil, Netze gewebt, hergestellt. Pos. 5 ist eine Führungsbuchse. Pos. 8 ist eine Klemmeinheit. Pos. 9 ist das Führungsrohr zum Fahrradrahmen.
Patent DE-202013009312-U1 (DE)
Title: Schulungsbasismodul zum Üben des Vorliegens einer Folie an einem Dach
IPC: G09B9/00
Filed: 2013-10-21
Abstract: Schulungsbasismodul (1) zum Üben des Verlegens einer Folie, insbesondere einer Dampfbremse, einer Dampfsperre, einer Manschette (70) oder dergleichen, an einem Dach, insbesondere einem Sparrendach, wobei das Schulungsbasismodul (1) aufweist:  eine erste, insbesondere rechteckige, Platte (10) sowie  eine erste Mehrzahl von Befestigungsmitteln (20) auf einer Vorderseite der ersten Platte (10), die Bestandteil eines Schnellbefestigungssystems ist und mittels der mindestens ein einen Dachbestandteil simulierendes Zusatzelement (50, 60) an der ersten Platte (10) befestigbar ist, wodurch  mittels des Zusatzelements (50, 60) ein Ausschnitt einer Dachkonstruktion zum Üben des Verlegens einer Dampfbremse zu Schulungszwecken nachbildbar ist.
Patent DE-202013011432-U1 (DE)
Title: Adapter fur Taschen oder Behälter an Gepäckträgern
IPC: B62J7/08
Filed: 2013-12-20
Abstract: Adaptersystem zur Anbringung von Taschen oder Behältern an Gepäckträgern, insbesondere zur Anbringung von Taschen oder Behältern auf der Oberseite eines Gepäckträgers mit wenigstens einem Adapterelement an dem Gepäckträger und/oder der Tasche oder des Behälters, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Adapterelement (1, 8) mit wenigstens zwei Auf- und/oder Anlagemitteln (2) ausgerüstet ist, welche Streben (6, 7) des Gepäckträgers (5) an- und/oder wenigstens teilweise umgreifen und das Adapterelement weiter mit wenigstens einem Mittel (3) ausgerüstet ist um die Lage der wenigstens zwei Auf- und/oder Anlagemittel (2) gegeneinander einzustellen wobei die Auf- und/oder Anlagemittel gegen die Streben (6, 7) des Gepäckträgers spann- und/oder spreizbar sind und das Adaptermittel damit mit dem Gepäckträger fixierbar ist.
Patent DE-202013011608-U1 (DE)
Title: Akustikwandelement
IPC: E04B1/86
Filed: 2013-12-23
Abstract: Akustikwandelement, dadurch gekennzeichnet, dass das Akustikwandelement eine geprägte Sicken (2) aufweisende Platte (1) aus Filz ist.
Patent DE-202013011702-U1 (DE)
Title: Impaktor
IPC: B01D45/08
Filed: 2013-01-24
Abstract: Impaktor (1) mit wenigstens einer Klassierdüse (2) und einer der Klassierdüse (2) nachgeordneten Prallplatte (4), wobei die Prallplatte (4) einen elektrisch oder elektronisch auslesbaren Schwingquarz aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Prallplatte (4) an höchstens zwei Randabschnitten (6, 7) befestigt ist.
Patent DE-202013102762-U1 (DE)
Title: Ortbetonschutzwand
IPC: E01F15/08
Filed: 2013-06-25
Abstract: Ortbetonschutzwand (1) umfassend einen Ortbetonkörper (2), wobei ein Profil des Ortbetonkörpers (2) sich von einem Fußbereich (3) des Ortbetonkörpers (2) zu einem Kopfbereich (4) des Ortbetonkörpers (2) hin verjüngt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ortbetonkörper (2) mit einer im Wesentlichen durchgehenden Bewehrung (5) versehenen ist.
Patent DE-202013103145-U1 (DE)
Title: Blondiercremeprodukt
IPC: A45D19/02
Filed: 2013-07-15
Abstract: Blondiercremeprodukt, bestehend aus einem mit einer Blondiercreme (03) gefüllten Behälter (01), wobei der Behälter (01) umfasst: – einen volumenveränderlichen Vorratsabschnitt (02), in welchem die Blondiercreme (03) eingebracht ist; – eine Abgabeöffnung (04) an der oberen Stirnseite des Vorratsabschnitts (02); – einen im Vorratsabschnitt (02) in Richtung zur Abgabeöffnung (04) verschiebbaren Kolben (06), der bei Verschiebung an der Innenwand des Vorratsabschnitts (02) abdichtend entlang gleitet; – ein Antriebselement (07, 08), welches bei Betätigung durch den Benutzer den Kolben (06) zu einer axialen Verschiebebewegung veranlasst; – eine Verschlusskappe (09), welche die Abgabeöffnung (04) abdeckt und den Vorratsabschnitt (02) bei Nichtgebrauch verschließt; und wobei die Blondiercreme (03) zum Blondieren von menschlichen Haaren geeignet ist und eine Ölkomponente enthält, deren Anteil so gewählt ist, dass die Viskosität der Blondiercreme so eingestellt ist, dass die Blondiercreme beim gewöhnlichen Gebrauch des Blondiercremeprodukts nicht selbsttätig aufgrund der einwirkenden Schwerkraft aus der Abgabeöffnung des Behälters austritt, auch wenn die Abgabeöffnung nach unten gerichtet ist.
Patent DE-202014004653-U1 (DE)
Title: Vertikal-axialer Windgenerator
IPC: F03D3/04
Filed: 2014-06-03
Abstract: Vertikal-axialer Windgenerator, umfassend  ein Schaufelmodul (10), das eine Drehplatte (11) und eine Vielzahl von Schaufeln (12) beinhaltet, wobei in der Mitte des Schaufelmoduls (10) eine Achse (15) vorgesehen ist,  ein Luftführungsmodul (20), das eine Vielzahl von Führungsscheiben (21), die die Schaufeln (12) umgeben und von den Schaufeln (12) einen bestimmten Abstand haben, und ein Fußgestell (24) für die Führungsscheiben (21) umfasst, wobei das Fußgestell (24) ein Oberteil (241), ein Unterteil (242) und eine Vielzahl von Stangen (243) zwischen dem Oberteil (241) und dem Unterteil (242) aufweist, wobei das Unterteil (242) eine Vielzahl von Füssen (244) besitzt,  ein Magnetmodul (30), das eine Vielzahl von Magnetelementen (31) beinhaltet, die am Rand der Drehplatte (11) angeordnet sind, und  ein Spulenmodul (40), das eine Vielzahl von Spulen (41) beinhaltet, die die Drehplatte (11) umgeben und von den Magnetelementen (31) einen bestimmten Abstand haben.
Patent DE-202014007848-U1 (DE)
Title: Fächermarkise für VAN-Anwendungen
IPC: E04H15/08
Filed: 2014-09-26
Abstract: Fächermarkise zur Anbringung an VAN-Fahrzeugen, Wohnmobilen und Wohnwagen welche dadurch gekennzeichnet ist, dass diese über eine einfache Gelenkmechanik (Zeichnung; 1 – 1) über das Fahrzeugeck geht und zusätzlich eine große rechteckige Form ermöglicht.
Patent DE-202014104176-U1 (DE)
Title: Taschenanordnung
IPC: A45C3/00
Filed: 2014-09-04
Abstract: Taschenanordnung (1), umfassend eine Innentasche (2) mit Außenflächen (5a, 5b) und eine Außentasche (3) mit Innenflächen (4a, 4b), wobei die Innentasche (2) gleichgerichtet in die Außentasche (3) einführbar und über Verbindungsmittel (6a, 6b, 7a, 7b) mit dieser verbindbar ist, wobei die Innentasche (2) derart in ihren Abmessungen an die Außentasche (3) angepasst ist, dass die Außentasche (3) mit ihren Innenflächen (4a, 4b) an den Außenflächen (5a, 5b) der Innentasche (2) in Anlage bringbar ist, wobei ein erstes Verbindungsmittel (6a, 6b) an wenigstens einer der Außenflächen (5a, 5b) der Innentasche (2) angeordnet ist und mit einem zweiten Verbindungsmittel (7a, 7b) an der Außentasche (3) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil einer Außenfläche (11a, 11b) der Außentasche (3) das zweite Verbindungsmittel (7a, 7b) verdeckt und bei eingeführter Innentasche (2) und Verbindung des ersten Verbindungsmittels (6a, 6b) mit dem zweiten Verbindungsmittel (7a, 7b) ein Teil der Außenfläche (11a, 11b) der Außentasche (3) das erste und das zweite Verbindungsmittel (6a, 6b, 7a, 7b) verdeckt.
Patent DE-202014106275-U1 (DE)
Title: Trinkbehälter mit einem Trinkventil
IPC: A47G19/22
Filed: 2014-12-23
Abstract: Trinkbehälter umfassend • ein Trinkgefäß (2) mit einem Innenraum (14), • einen Trinkaufsatz (3) mit einer Bodenwand (4) und einem Trinkelement (25, 42), das von der Bodenwand (4) nach oben vorsteht und am äußeren Ende mindestens eine Trinköffnung (29) aufweist, die über einen durch das Trinkelement (25, 42) hindurch erstreckten Durchgangskanal (44) mit dem Innenraum (14) verbunden ist, • Halteeinrichtungen (15, 16) zum lösbaren Halten des Trinkaufsatzes (3) am Trinkgefäß (2), • ein im Durchgangskanal (44) angeordnetes Trinkventil, das bei Anliegen von Umgebungsdruck an der Trinköffnung (29) schließt und bei Anliegen eines Saugunterdruckes an der Trinköffnung (29) öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass • das Trinkventil ein oben offenes und unten geschlossenes Röhrchen (27) umfasst, das in einer Wand mindestens eine Durchflussöffnung (34) aufweist, welche die Innenseite des Röhrchens (27) mit der Außenseite des Röhrchens (27) verbindet, wobei die Wand des Röhrchens (27) zumindest im Bereich der Durchflussöffnung als weichelastische Membran (32) ausgebildet ist, und • das Röhrchen (27) bei Anliegen von Umgebungsdruck an der Trinköffnung (29) mit dem äußeren Rand (35) der Durchflussöffnung (34) abdichtend an der Wand des Durchgangskanals (44) anliegt und sich die Membran (32) bei Anliegen eines Saugunterdruckes an der Trinköffnung (29) nach innen wölbt, sodass sich der äußere Rand (35) der Durchflussöffnung (34) von der Wand des Durchgangskanals (44) entfernt.
Patent DE-202015000841-U1 (DE)
Title: Schäumer / Mischvorrichtung.
IPC: E03C1/046
Filed: 2015-02-05
Abstract: Das vermischen von Badezusätze mit Wasser in einer Vorrichtung (Mischer)
Patent DE-202015004613-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen Dicken- oder Neigungsmessung an einer Materialbahn
IPC: G01B11/26
Filed: 2015-06-30
Abstract: Vorrichtung (18, 22; 30, 34) zur Dicken- und/oder Neigungsmessung an einer Materialbahn (100), wobei die Vorrichtung aufweist: eine erste Projektionseinrichtung (18) mit zumindest einer Lichtquelle (60), wobei die erste Projektionseinrichtung eine erste ein- oder zweidimensionale Form (50, 50') auf die erste Seite (102) der Materialbahn (100) projiziert oder abbildet, eine erste Bildaufnahmeeinrichtung (22), die die erste ein- oder zweidimensionale Form (50, 50') von der ersten Seite (102) der Materialbahn aufnimmt und erste Bildsignale (B, B') ausgibt, eine zweite Projektionseinrichtung (30) mit zumindest einer Lichtquelle (60), wobei die zweite Projektionseinrichtung eine zweite ein- oder zweidimensionale Form (50, 50') auf die zweite Seite (104) der Materialbahn projiziert oder abbildet, eine zweite Bildaufnahmeeinrichtung (34), die die zweite ein- oder zweidimensionale Form (50, 50') von der zweiten Seite (104) der Materialbahn aufnimmt und zweite Bildsignale (B, B') ausgibt, und eine Auswerteeinheit (70, 72), die dazu ausgelegt ist: die ersten und zweiten Bildsignale (B, B') zu empfangen und auszuwerten, und aus der Auswertung des ersten Bildsignals und des zweiten Bildsignals und/oder aus der Auswertung des ersten und zweiten Bildsignals die Dicke (d) und/oder die Neigung (α) der Materialbahn (100) zu berechnen.
Patent DE-202015005350-U1 (DE)
Title: Schmalseitige Kupferplatte für Kokille zum Steuern der Vertiefung der Abschrägung einer abgefasten Bramme
IPC: B22D11/06
Filed: 2015-07-28
Abstract: Schmalseitige Kupferplatte für eine Kokille zum Steuern der Vertiefung der Abschrägung einer abgefasten Bramme, wobei die Arbeitsfläche, bei der die schmalseitige Kupferplatte mit der Stahlschmelze in Kontakt steht, einen mittleren Bereich (1) und zwei abgefaste Bereiche (2, 3) an zwei Seiten davon umfasst, wobei die Arbeitsfläche der schmalseitigen Kupferplatte eine trichterförmige gekrümmte Oberfläche ist, die an einem oberen Rand größer und an einem unteren Rand kleiner ist, wobei die Umrisslinien der zwei abgefasten Bereiche (2, 3) an zwei Seiten der oberen Öffnung jeweils Kurven (4, 5) sind, die in Richtung der Kupferplattenseite nach unten konkav sind, wobei die Umrisslinien der zwei abgefasten Bereiche (2, 3) auf zwei Seiten der unteren Öffnung jeweils Kurven (6, 7) sind, die in Richtung der Kupferplattenseite nach unten konkav sind, und wobei die Geraden (8, 9) jeweils in dem mittleren Bereich (1) bei der oberen Öffnung und bei der unteren Öffnung der schmalseitigen Kupferplatte sind; und wobei die Kurven (4, 5) oder die Gerade (8), die jedem Bereich der oberen Öffnung der schmalseitigen Kupferplatte entsprechen/entspricht, jeweils um 0,3–2,5% länger als die Kurven (6, 7) oder die Gerade (9), die jedem Bereich der unteren Öffnung entsprechen/entspricht, sind/ist.
Patent DE-202015007918-U1 (DE)
Title: Campingfahrzeug (Anhänger) als Auflieger Kontaktplatte zwischen den Holmen der Dachreeling
IPC: B62D53/04
Filed: 2015-11-16
Abstract: Aufliegeranhänger für PKWs, dadurch gekennzeichnet, dass der Zug-, Druck- und Drehpunkt (0) sich über dem Fahrgastraum des Zugfahrzeuges und an Aufliegeranhänger befindet.
Patent DE-202015007971-U1 (DE)
Title: Tür - Information - Box
IPC: H04R3/00
Filed: 2015-11-19
Abstract: Tür-Information-Box, besteht aus weisem Kunststoff und ist rechteckig. (Maße siehe bereits eingereichte Skizzen.) Die Rückseite der Box enthält ein Batteriefach. Auf der Oberseite ist ein Taster angebracht welcher zum besprechen von Nachrichten dient. In der Vorderfront ist ein Lautsprecher eingearbeitet. Ebenfalls ist die Vorderseite mit 3 roten Klebebuchstaben T-I-B gekennzeichnet.
Patent DE-202015009678-U1 (DE)
Title: Glasschiebetür für eine Duschkabine
IPC: E06B3/968
Filed: 2015-11-26
Abstract: Glasschiebetür (1) für eine Duschkabine (100) mit einer Laufschiene (10) und mit einem an der Laufschiene (10) mit mindestens einem Laufwerk (16) geführten Türflügel (12), wobei das Laufwerk (16) mindestens eine Laufrolle (26) aufweist, die auf einer Laufbahnoberfläche (28) einer Laufbahn (30) der Laufschiene (10) geführt ist, wobei die Laufschiene (10) mittels eines Eckverbinders (14) mit einer zweiten Laufschiene verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die Laufschiene (10) ein Klemmstein (70) klemmend eingesetzt ist, wobei zwischen dem Eckverbinder (14) und dem Klemmstein (70) eine Schraubverbindung (72) gebildet ist.
Patent DE-202015009777-U1 (DE)
Title: Transparente Entdeckung eines semistrukturierten Datenschemas
IPC: G06F16/21
Filed: 2015-02-18
Abstract: Computerprogramm mit Anweisungen, die dann, wenn sie durch einen oder mehrere Prozessoren ausgeführt werden, veranlassen, dass der eine oder die mehreren Prozessoren Operationen durchführt oder durchführen, die folgendes umfassen:
 Empfangen semistrukturierter Datenelemente von einer Datenquelle, die über ein Computernetzwerk angeschlossen ist;
 Durchführen einer statistischen Analyse an Sammlungen der semistrukturierten Datenelemente, wenn sie über einen Computerprozessor zur Datenbank hinzugefügt werden;
 Identifizieren gemeinsamer Datenelemente von innerhalb der semistrukturierten Daten;
 Kombinieren gemeinsamer Datenelemente aus der Datenquelle in separate Pseudospalten;
 Speichern nicht gemeinsamer semistrukturierter Datenelemente in einer serialisierten Überlaufspalte in einem Computerspeicher; und
 Ableiten von Metadaten entsprechend den Pseudospalten der gemeinsamen Datenelemente aus der statistischen Analyse.
Patent DE-202015101692-U1 (DE)
Title: Hochfrequenz-Rohrkathode
IPC: C23C14/35
Filed: 2015-04-06
Abstract: Anordnung zur Einkopplung von Hochfrequenz-Leistung zur Plasmaanregung für die Kathodenzerstäubung auf ein rotierendes, rohrförmiges Beschichtungstarget, dadurch gekennzeichnet, dass eine nicht rotierende, kreissegmentförmige, linear ausgedehnte Einkoppelelektrode mit Hochfrequenz beaufschlagt wird, die außerhalb des Beschichtungsbereiches in einem geringen Abstand zum Beschichtungstarget angeordnet wird, so dass die Einkoppelelektrode mit der Targetoberfläche eine elektrische Koppelkapazität bildet, über die die Hochfrequenzleistung auf die Rohrelektrode übertragen wird.
Patent DE-202016003779-U1 (DE)
Title: Seitenfensterbeschattungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60J3/02
Filed: 2016-06-17
Abstract: Beschattungsvorrichtung für den Innenraum eines Kraftfahrzeuges, mit einer federvorgespannten Wickelwelle (4), die unterhalb eines Fensterausschnitts drehbar gelagert ist, an der mit einer Kante ein Beschattungsmaterial (5) befestigt ist, welches auf die federvorgespannte Wickelwelle (4) auf und abwickelbar ist, wobei an der freien Kante des Beschattungsmaterials (5) ein Auszugsprofil (6) befestigt ist und die Beschattungsvorrichtung zumindest mittelbar über das Auszugsprofil (6) von einer den Fensterausschnitt weitestgehend abdeckenden und einer den Fensterausschnitt nicht abdeckenden Position verlagerbar ist, wobei an dem Auszugsprofil (6) eine Einhängevorrichtung (10, 11) angeordnet ist, über die das Auszugsprofil (6) über eine dazu korrespondierende Aufnahme (9) in eine den Fensterausschnitt abdeckenden Position festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einhängevorichtung (10, 11) wenigstens ein Greitteil (10) und ein Einhängeteil (11) umfasst, wobei das Greifteil (10) bezogen auf das Einhängeteil (11) zwischen zwei Positionen verlagerbar ist.
Patent DE-202016005260-U1 (DE)
Title: Rohrverbinder
IPC: F16B7/04
Filed: 2016-09-24
Abstract: Rohrverbinder, vornehmlich zur zueinander positionierenden und verbindenden Halterung von Rohren und ähnlichen vergleichbaren Werkstücken, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Rohr vornehmlich durch eine das Rohr umschließende Rohröffnung (6) in einem Werkstück, z. B. Halterung (3) gehaltert wird, die kraftschlüssige Verbindung zweier Halterungen durch Ineinandergreifen bewirkt wird und die Halterungen so einander zugeordnet sind, dass mit einem Pressvorgang sowohl die kraftschlüssige Fixierung der Halterungen als auch die Arretierung des Rohres durch einen Wirkvorgang (Montagevorgang) erfolgt und der Pressvorgang durch eine Druckplatte (17) erzeugt wird..
Patent DE-202016008900-U1 (DE)
Title: Steckverbinderteil mit einer Lastleitung
IPC: H01R13/533
Filed: 2016-06-01
Abstract: Steckverbinderteil (4, 5) zum Verbinden mit einem Gegensteckverbinderteil (5, 4), mit
 - einem elektrischen Leistungskontaktelement (42A-42E, 43A, 43B) zum Übertragen eines elektrischen Laststroms zwischen dem Steckverbinderteil (4, 5) und dem Gegensteckverbinderteil (5, 4) und
 - einer mit dem Leistungskontaktelement (42A-42E, 43A, 43B) verbundenen elektrischen Lastleitung (44A, 44B, 45), dadurch gekennzeichnet, dass die Lastleitung (44A, 44B) mehrere Einzelleitungen (442) aufweist, die elektrisch mit dem zugeordneten Leistungskontaktelement (42A-42E, 43A, 43B) zum Übertragen eines Laststroms über das Leistungskontaktelement (42A-42E, 43A, 43B) verbunden sind.
Patent DE-202016103322-U1 (DE)
Title: Glaskeramik-Kochmulde mit einem Infrarot-Sensor
IPC: H05B3/74
Filed: 2016-06-23
Abstract: Kochmulde (10) mit einer Glaskeramik-Kochfläche (11) mit zumindest einer Kochzone (15) und zumindest einem unter der Glaskeramik-Kochfläche (11) im Bereich der Kochzone (15) angeordneten Heizkörper (12), dadurch gekennzeichnet, dass vorzugsweise in oder an der Kochmulde (10) zumindest ein Infrarot-Sensor (20) angeordnet ist, dass ein Messbereich des vorzugsweisen Infrarot-Sensors (20) durch die Glaskeramik-Kochfläche (11) hindurch zu der Kochzone (15) hin ausgerichtet ist, dass der vorzugsweise Infrarot-Sensor (20) vorzugsweise mit einer Elektronik (22) verbunden ist, dass die vorzugsweise Elektronik insbesondere dazu ausgelegt ist, die Leistung des zumindest einen Heizkörpers (12) in Abhängigkeit von einem Ausgangssignal des Infrarot-Sensors (20) zu regeln und dass die Glaskeramik-Kochfläche (11) als Lithium-Aluminosilikat-Glaskeramik (LAS-Glaskeramik) mit folgenden Bestandteilen in folgender Zusammensetzung (in Gewichtsprozent) gebildet ist:Al2O3 18–23 Li2O 2,5–4,2 SiO2 60–69 ZnO 0–2 Na2O + K2O 0,2–1,5 MgO 0–1,5 CaO + SrO + BaO 0–4 B2O3 0–2 TiO2 2,3–4,5 ZrO2 0,5–2 P2O5 0–3 SnO2 0–< 0,6 Sb2O3 0–1,5 As2O3 0–1,5 TiO2 + ZrO2 + SnO2 3,8–6 vorzugsweise V2O5 0,01–0,08 Fe2O3 0,008–0,3 und gegebenenfalls weitere Farboxide, in Summe bis maximal 1,0 Gewichtsprozent, wobei die Glaskeramik-Kochfläche (11) an ihrer Oberfläche oder zu ihrer Oberfläche hin gerichtet eine Gradientenschicht (11.4) und einen darunter liegenden Kern (11.5) aufweist, wobei die Glaskeramik-Kochfläche (11) im Kern (11.5) Keatitmischkristall (KMK) als vorherrschende Kristallphase und in der Gradientenschicht (11.4) Hochquarzmischkristall (HQMK) als vorherrschende Kristallphase aufweist und wobei der KMK-Kristallphasenanteil in einer Tiefe von 10µm oder mehr 50% der Summe der HQMK-und KMK-Kristallphasenanteile übersteigt.
Patent DE-202016103508-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung, Massage und/oder Pflege der unteren Extremitäten
IPC: B05B1/18
Filed: 2016-07-01
Abstract: Vorrichtung (01) zur Reinigung, Massage und/oder Pflege der unteren Extremitäten, insbesondere der Füße, umfassend eine Duschtasse (02) mit einem Boden, eine Düseneinheit (03) mit mindestens einer Düse (04), welche eine Vorderseite (04a) und eine Rückseite (04b) umfasst, und eine Leitung (06) für die Einleitung einer Flüssigkeit, wobei die Leitung (06) direkt oder indirekt, insbesondere über einen Verteiler (05), mit der Rückseite der Düse (04b) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse (04) im Boden der Duschtasse (02) anordenbar ist und dass die über die Leitung (06) eingeleitete Flüssigkeit aus der Vorderseite der Düse (04a) in die Duschtasse (02) strömbar ist.