baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019007702-T5 (DE)
Title: Getriebevorrichtung
Inventor: ASAI RYOSUKE
IPC: F16H48/40
Filed: 2019-09-11
Abstract: Getriebevorrichtung, in der ein Getrieberadgehäuse (in dem ein Träger eines Untersetzungsgetriebes und ein Differenzialgehäuse gekoppelt sind) an einem Getriebegehäuse über ein Gehäusetraglager gelagert ist, ein spezifischer Planetenradteil eines Planetenrads in axialer Richtung an einer Seite eines Differentialmechanismus angeordnet ist und ein spezifisches Gehäusetraglager an dessen anderer Seite angeordnet ist, wobei ein Ölkanal-bildender Körper (T) an einer Innenwand eines Getriebegehäuses (10) angeordnet ist, der Ölkanal-bildende Körper mit einem Ölsammelteil (Tc) versehen ist, das sich aufwärts öffnet und in der Lage ist, Schmieröl zu sammeln, dass einhergehend mit der Drehung eines Getrieberadgehäuses (20) am Umfang eines spezifischen Planetenradteils (P1) innerhalb des Getriebegehäuses (10) hochgespritzt wird, sowie eine Ölreservoirteil (Ta), das sich an das Ölsammelteil anschließt, das von dem Ölsammelteil gesammelte Schmieröl zurückhält und das Schmieröl einem spezifischen Gehäusetraglager (Bc2) zuführt. Somit kann das von dem spezifischen Planetenradteil oder dergleichen hochgespritzte Schmieröl dem spezifischen Gehäusetraglager mit Abstand davon zugeführt werden und kann einer Ölreservoiroberfläche des Getriebegehäuses während der Übertragung niedriger gelegt werden, wodurch die Übertragungseffizienz erhöht wird.
Patent DE-112020000868-T5 (DE)
Title: Stromkreisunterbrechungsvorrichtung
Inventor: SAKAI TOSHIYUKI
IPC: H01H37/76
Filed: 2020-02-18
Abstract: Es wird eine Verkleinerung einer Stromkreisunterbrechungsvorrichtung erzielt. Eine Stromkreisunterbrechungsvorrichtung umfasst: einen Zünder, der an einem Gehäuse vorgesehen ist; ein Projektil, das in einem in dem Gehäuse gebildeten Bewegungspfad angeordnet ist, wobei das Projektil derart ausgebildet ist, dass es durch eine Betätigung des Zünders bewegt werden kann; und einen Leiterteil, der einen Abschnitt eines vorbestimmten Stromkreises bildet, wobei beide Endteile des Leiterteils mit entsprechenden anderen Abschnitten des vorbestimmten Stromkreises verbunden sind, wobei der Leiterteil einen ersten Abschnitt aufweist, der zwischen den beiden Endteilen angeordnet ist und den Bewegungspfad quert. Ein Sensor ist mit einem ersten Teil zwischen den beiden Endteilen und einem von dem ersten Teil verschiedenen zweiten Teil zwischen den beiden Endteilen verbunden, wobei der Sensor konfiguriert ist zum Erfassen eines durch den Leiterteil zwischen den beiden Endteilen fließenden Stroms und wobei der Sensor derart angeordnet ist, dass er mit dem Leiterteil integriert ist. Die Betätigung des Zünders wird basierend auf dem durch den Sensor erfassten Strom gesteuert.
Patent DE-112020003729-T5 (DE)
Title: Festelektrolyt, festelektrolytschicht und festelektrolytzelle
Inventor: SUZUKI HISASHI
IPC: H01M10/0562
Filed: 2020-07-20
Abstract: Ein Festelektrolyt umfasst eine Verbindung, die aus einem Alkalimetall, mindestens einem von einem Metallelement und einem Halbmetallelement mit einer Wertigkeit von 1 bis 6, einem Element der Gruppe XVII des Periodensystems und einem Element der Gruppe XVI des Periodensystems zusammengesetzt ist.
Patent DE-112020004460-T5 (DE)
Title: Thermoplastische Harzzusammensetzung für Kühlmitteltransportleitungen und Kühlmitteltransportleitung
Inventor: TOMOI SHUSAKU
IPC: C08K5/09
Filed: 2020-08-24
Abstract: Bereitgestellt wird eine thermoplastische Harzzusammensetzung für Kühlmitteltransportleitungen, die eine hohe Barriereleistung aufweist, flexibel ist und eine gute Extrusionsformbarkeit aufweist. Eine thermoplastische Harzzusammensetzung, die eine Matrix, die ein thermoplastisches Harz umfasst, und eine Domäne, die einen Kautschuk umfasst und in der Matrix dispergiert ist, umfasst, wobei die thermoplastische Harzzusammensetzung dadurch gekennzeichnet ist, dass sie einen Sauerstoffpermeabilitätskoeffizienten von (cm3·mm/(m2·Tag·mmHg) 0,02 oder kleiner bei 21°C und bei einer Feuchtigkeit von 0 % aufweist, und außerdem dadurch gekennzeichnet ist, dass die Schmelzviskosität des thermoplastischen Harzes, das die Matrix bildet, 300 Pa·s oder weniger bei 250°C und bei einer Schergeschwindigkeit von 243,2 s-1beträgt, das thermoplastische Harz ein thermoplastisches Harz mit einem Schmelzpunkt oder einer Glasübergangstemperatur von 150°C oder höher und ein thermoplastisches Harz mit einem Sauerstoffpermeabilitätskoeffizienten von 0,004 oder weniger umfasst oder ein thermoplastisches Harz mit einem Schmelzpunkt oder eine Glasübergangstemperatur von 150°C oder höher und einem Sauerstoffpermeabilitätskoeffizienten von 0,004 oder weniger umfasst und der Kautschuk ein isobutylenbasiertes Blockcopolymer und ein olefin- oder styrolbasiertes Polymer mit einer Epoxygruppe, einer Aminogruppe, einer Hydroxylgruppe, einer Säureanhydridgruppe oder einer Carboxylgruppe umfasst.
Patent DE-112020004640-T5 (DE)
Title: Fahrzeugbewegungssteuervorrichtung
Inventor: HIRAO RYUSUKE
IPC: B60W30/045
Filed: 2020-08-27
Abstract: Bei einem Fahrzeug werden eine GV-Steuerung und eine M+-Steuerung durch Erzeugen von Brems-/Antriebskräften von einer Bremshydraulikdrucksteuervorrichtung und einer Antriebsvorrichtung während dem Lenken ausgeführt. Eine Steuerung schätzt (berechnet) durch eine Stellungsschätzeinheit einen Nickbetrag und einen Rollbetrag (vorhergesagte Nickrate und vorhergesagte Rollrate), die in dem Fahrzeug durch die Verwendung eines Momentbefehls der M+-Steuerung und eines Längs-G-Befehls der GV-Steuerung auftreten. Die Steuerung stellt Dämpfkräfte von Dämpfern mit variabler Dämpfkraft durch die Verwendung des geschätzten Nickbetrags und des geschätzten Rollbetrags (vorhergesagte Nickrate und vorhergesagte Rollrate) ein, so dass sich ein Nickbetrag, der durch eine Nicksteuereinheit berechnet wird, und ein Rollbetrag, der durch eine Rollunterdrückungseinheit berechnet wird, jeweiligen Zielwerten nähern.
Patent DE-112020005198-T5 (DE)
Title: Steuersystem für eine Arbeitsmaschine, Arbeitsmaschine und Verfahren zur Steuerung einer Arbeitsmaschine
Inventor: MATSUYAMA TORU
IPC: E02F3/43
Filed: 2020-11-25
Abstract: Eine Abstandsberechnungseinheit berechnet einen ersten Abstand, der ein Abstand zwischen einem ersten Löffelpunkt, der ein Punkt auf einem Löffel ist, und einer Zielentwurfsfläche, die eine Zielform eines Aushubziels darstellt, ist. Die Abstandsberechnungseinheit berechnet einen zweiten Abstand, der ein Abstand zwischen der Zielentwurfsfläche und einem zweiten Löffelpunkt ist, wobei der zweite Löffelpunkt auf dem Löffel auf einer geraden Linie liegt, die durch den ersten Löffelpunkt verläuft und parallel zu einer Kante des Löffels ist. Eine Schwenksteuereinheit vergleicht den ersten Abstand und den zweiten Abstand, um einen Schwenksteuerbetrag zu berechnen, mit dem der Löffel um eine Schwenkachse gedreht wird.
Patent DE-112020005282-T5 (DE)
Title: V2x-fahrzeugstrassennutzung
Inventor: IBRAHIM SAMER
IPC: G08G1/01
Filed: 2020-11-30
Abstract: Fahrzeugstraßennutzung wird über Fahrzeug-zu-Alles-(V2X-)Kommunikation überwacht. Von jedem von einer Vielzahl von Fahrzeugen werden über eine oder mehrere RSU, die mit Fahrzeugen unter Verwendung von V2X-Kommunikation kommunizieren, anonymisierte Daten empfangen, die eine Routenführung des jeweiligen Fahrzeugs entlang von Fahrbahnen über Zeit und Ort angeben. Von jedem der Vielzahl von Fahrzeugen werden über die eine oder mehreren RSU nicht anonymisierte Nutzungsbeträge empfangen, die Kosten angeben, die für das jeweilige Fahrzeug für die Gesamtnutzung der Fahrbahn durch das jeweilige Fahrzeug anfallen, wobei die Nutzungsbeträge durch das jeweilige Fahrzeug gemäß Nutzungsmetriken berechnet werden, die durch die eine oder mehreren RSU übertragen werden. Fahrbahnbereiche mit hoher Fahrbahnnutzung werden gemäß den anonymisierten Daten identifiziert. Die Nutzungsmetriken werden aktualisiert, um Anreize für alternative Routen zu Routen zu bieten, die durch die Fahrbahnbereiche mit hoher Fahrbahnnutzung verlaufen. Die Nutzungsmetriken, wie aktualisiert, werden zum Empfang durch die Vielzahl von Fahrzeugen übertragen.
Patent DE-112020007310-T5 (DE)
Title: Informations-verarbeitungssystem und steuerungsverfahren für eininformations-verarbeitungssystem
Inventor: KITAGAWA RYOTA
IPC: G06F1/32
Filed: 2020-06-08
Abstract: Es wird eine Performanz-Leistungssteuerung ermöglicht, die an einen Algorithmus einer arithmetischen Anwendung angepasst ist, und eine Verzögerung bei der Performanz-Leistungssteuerung wird verhindert. Ein Informations-Verarbeitungssystem weist einen Ausführungsblock-Rechenstärke-Datenbereich, eine Dachlinienmodell-Datenspeichereinheit, eine Rechenstärke-Datenerfassungseinheit und eine Performanz-Leistungssteuerungseinheit auf. Der Ausführungsblock-Rechenstärke-Datenbereich hält Rechenstärke-Daten jedes Ausführungsblocks, der eine arithmetische Anwendung bildet, die in einer Betriebsumgebung eines Computersystems arbeitet, das einen Prozessor aufweist, der einen Energiespar-Mechanismus aufweist, sowie eine Hauptspeichervorrichtung. Die Dachlinienmodell-Datenspeichereinheit hält ein Dachlinienmodell (Roofline-Modell) entsprechend einer Betriebsfrequenz und der Anzahl von Kernen des Prozessors sowie einer Betriebsfrequenz der Hauptspeichervorrichtung. Die Rechenstärke-Datenerfassungseinheit erfasst Rechenstärke-Daten jedes Ausführungsblocks. Die Performanz-Leistungssteuerungseinheit steuert die Betriebsfrequenz und die Anzahl von Kernen des Prozessors und die Betriebsfrequenz der Hauptspeichervorrichtung auf der Basis des Dachlinienmodells und der Rechenstärke-Daten jedes Ausführungsblocks.
Patent DE-112021000299-T5 (DE)
Title: Klimatisierungssystem mit segmentierter Architektur
Inventor: CHEWTER ALAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2021-02-05
Abstract: Ein beispielhaftes Verfahren zur Bereitstellung einer Klimatisierung umfasst die Bereitstellung einer HAL mit einer Vielzahl von Input- Treibern, die Eingabedaten von Temperatursensoren erhalten, und einer Vielzahl von Output- Treibern, die diskrete thermische Effektoren in diskreten OPZs in einem Fahrgastraum steuern. Eine EVAL erhält Eingabedaten von der HAL und schätzt auf Grundlage eines Fahrzeugprofils eine vom Fahrgast in jeder der OPZs gefühlte Wärmestromdichte. Eine OAL bestimmt einen ersten Parameter auf Grundlage einer Ziel- Wärmestromdichte des Fahrgasts über alle OPZs, bestimmt einen zweiten Parameter auf Grundlage der geschätzten Wärmestromdichte des Fahrgasts aus der EVAL und bestimmt entsprechende Temperatur- Sollwerte für jede der Vielzahl von OPZs, um eine Differenz zwischen den ersten und zweiten Parametern zu reduzieren. Die thermischen Effektoren werden auf der Grundlage der Temperatur- Sollwerte gesteuert.
Patent DE-112021003279-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, Steuervorrichtung und ein Optimierungsverfahren
Inventor: KARAKI SHUNSUKE
IPC: G05B19/404
Filed: 2021-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung optimiert automatisch den Wert eines Hyperparameters einer Vorhersageformel für den Betrag der thermischen Verschiebung. Diese Informationsverarbeitungsvorrichtung umfasst: eine Parameterauswahlverfahren-Bestimmungseinheit, die mindestens einen Hyperparameter einer Vorhersageformel für den Betrag der thermischen Verschiebung als einen ersten Hyperparameter auswählt; eine Parameterauswahleinheit, die den Wert des ersten Hyperparameters einstellt/verändert und die übrigen Hyperparameterwerte als zweite Hyperparameterwerte festlegt; eine maschinelle Lerneinheit, die für jeden Wert des ersten Hyperparameters eine Vorhersageformel für den Betrag der thermischen Verschiebung durch maschinelles Lernen auf der Grundlage von im Voraus erfassten Lehrerdaten der thermischen Verschiebung erzeugt; und eine Modellbewertungseinheit, die die ersten Hyperparameterwerte zusammen mit Bewertungswerten speichert, die die Differenz zwischen jedem Betrag der thermischen Verschiebung geschätzt durch die Vorhersageformel für den Betrag der thermischen Verschiebung und den tatsächlich gemessenen Betrag der thermischen Verschiebung sind. Die Parameterauswahlverfahren-Bestimmungseinheit verwendet eine Historie der Werte des ersten Hyperparameters und der Bewertungswerte als Grundlage, um den Wert des ersten Hyperparameters einzustellen, wenn der Bewertungswert als optimaler Wert am kleinsten ist.
Patent DE-112021004999-T5 (DE)
Title: Krebstherapie unter verwendung von toll-like-rezeptor-agonisten
Inventor: KATZ STEVEN C
IPC: A61K31/711
Filed: 2021-09-21
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung sehen Verfahren zur Behandlung von Krebs und Verfahren zur Verabreichung von Toll-like-Rezeptor (TLR)-Agonisten an feste Tumore in der Leber unter Verwendung einer lokoregionalen Therapie durch das Gefäßsystem vor. In einem Aspekt bezieht sich die vorliegende Erfindung auf ein Verfahren zur Behandlung von Metastasen des Aderhautmelanoms in der Leber, das die Verabreichung von TLR9-Agonisten an die Leber umfasst.
Patent DE-112021006800-T5 (DE)
Title: Stromsensor und elektrische Vorrichtung
Inventor: TAOKA TAKAHIRO
IPC: G01R15/20
Filed: 2021-12-10
Abstract: Ein Stromsensor gemäß der vorliegenden Erfindung, der einen zu messenden Strom misst, der durch eine Stromschiene fließt, besitzt einen Erfassungsbereich, der in der Lage ist, ein Magnetfeld zu erfassen, das durch den Fluss des zu messenden Stroms durch die Stromschiene erzeugt wird. Der in der Stromschiene fließende Strom wird auf der Basis einer Änderung des von dem Erfassungsbereich erfassten Magnetfelds gemessen. Der Erfassungsbereich ist in eine Durchgangsöffnung der Stromschiene eingeführt, die die Stromschiene in Dickenrichtung der Stromschiene durchsetzt, und eine Richtung einer Achse der von dem Erfassungsbereich durchgeführten Erfassung des Magnetfelds verläuft in einer Einführrichtung in die Durchgangsöffnung.
Patent DE-69721976-T8 (DE)
Inventor: NEMETH G
IPC: G09B5/06
Filed: 1997-03-07
Granted: 2004-09-23
Abstract: Event debriefing systems and methods are provided for recording a plurality of datastreams related to an event. An observer of the event may create time indication marks that facilitate recalling, during debriefing, what transpired at any particular point in time during the event. The recorded datastreams may be retrieved and presented beginning at marked time indications and continued chronologically thereafter in time synchronism.
Patent DE-69729766-T8 (DE)
Inventor: KOVACS E
IPC: F23M9/00
Filed: 1997-04-24
Granted: 2005-11-17
Abstract: A compact fuel fired steam generating typc humidifier. The apparatus uses a gaseous fuel as the prime source of heat to generate steam used to humidify air in the heating, ventilation and air conditioning of buildings. The humidifier may be a stand alone unit that disperses the steam into the space or the steam generated by the apparatus may be dispersed in forced air flow of the building heating system. The steam generating unit includes a water tank in which there is located a combustion chamber and a heat exchanger chamber for transferring the heat from the products of combustion to the water. <IMAGE>
Patent AT-7463-U1 (AT)
Title: Brettspiel
Inventor: KISTENICH JOHANNES
IPC: A63F7/00
Filed: 2004-01-02
Abstract: Das vorliegende Brettspiel dient einer spannenden Unterhaltung, wobei bei jedem einzelnen Spielzug die Aufmerksamkeit aller Spieler erforderlich ist. Es besteht aus einer quadratischen Spielfläche, welche vier symmetrisch angeordnete Spielbereiche besitzt. An den Übergangslinien der Spielbereiche sind in zwei Fällen Hindernisse angebracht.Die Spielsteine werden von den Spielern durch Anschieben mit dem Zeigefinger oder einem geeigneten Gegenstand ins Spiel gebracht. Ziel des Spieles ist, die eigenen Spielsteine so gut wie möglich in der Spielmitte zu platzieren, und gleichzeitig die Spielsteine der Mitspieler nach außen zu drängen.
Patent AT-1229-U1 (AT)
Title: Insektenfalle
IPC: A01M1/14
Filed: 1996-03-13
Abstract: Insektenfalle, insbesondere für fliegende Insekten, bei welcher ein wenigstens an einer Seite offener Hohlkörper (1) vorgesehen ist, in dessen Innerem sich ein Behältnis (18) für ein Lockmittel befindet und dessen Innenwandung mit einer klebenden Schicht (17) versehen ist, wobei der Hohlkörper (1) durch den die Verpackung bildenden Faltzuschnitt (2) gebildet ist.
Patent AT-2238-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur ablage von seifenstücken
IPC: A47K5/04
Filed: 1996-10-31
Abstract: Vorrichtung zur Ablage von Seifenstücken, die als säulenförmiger Körper (1) mit einer Standfläche (4) und einer Ablagefläche (2) ausgebildet ist, wobei die Ablagefläche (2) aus einem schmalen, nach oben abstehenden Rand (5) besteht, der vorzugsweise mindestens drei zahn-, zacken-, zäpfchen- oder balkenartige Vorsprünge (6) aufweist. Die Standfläche (4) der Vorrichtung ist ein nach unten abstehender Rand (8), der eine Ausnehmung (9) umschließt.
Patent AT-4235-U1 (AT)
Title: Anordnung zum verbinden von zwei rohren
Inventor: PALVOELGYI SANDOR DIPL ING
IPC: B60K15/04
Filed: 2000-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine eine Schraubverbindung aufweisende Anordnung zum Verbinden von zwei Rohren (1, 2), insbesondere zum Verbinden eines mit einem Treibstofftank eines Kraftfahrzeuges verbundenen Rohres (2) mit einem mit einem Einfüllstutzen versehenen Rohr (1). Es ist zumindest eine Ringdichtung (5) vorgesehen, die zwischen einem elastisch leicht nachgiebigem Ringwulst (1b) des einen Rohres (1) und einem Innenkonus (2a) des zweiten Rohres (2) über die Schraubverbindung festklemmbar ist.
Patent BG-3433-U1 (BG)
Title: Explosive device with pneumatic mechanism for long-range arming
Inventor: GIDIKOV TRIFON
IPC: F42C15/24
Filed: 2019-10-14
Abstract: The utility model relates to an explosive device with a pneumatic mechanism for long-range arming, which finds application in the assembly of artillery and grenade launchers. It features an improved technology and safety design, as the body (1) of the detonator is made of high-strength aluminum alloy, and the striker (7) of the inertial protection mechanism is made as a monolithic part. A second safety step is provided with the installation of a safety check (11), the inner end of which is located under the flange of the crimper (9).
Patent BG-3657-U1 (BG)
Title: System for monitoring and management of a separation installation
Inventor: ZAHARIEV ZAHARI
IPC: B03C1/00
Filed: 2020-03-25
Abstract: This utility model concerns a system for monitoring and managing a separation installation which will find application in the processing industry. This system comprises a management module (1), two-way connected with a controller for receiving hopper(2), with a controller dispergator (3) with a controller for belt conveyor for preliminary sorting(4), with controller for vibration sieve (5), with controller for undersieve fraction (6) conveyor, with magnetic separator controller (7), with controller for separating belt conveyor (8), with a controller for magnetic separator after sorting (9), with a controller for chevron belt (10 and a controller for baling machine (11). The control module (1) is connected in both directions to an emergency monitoring module (12) and to a parameter control and visualization module (13). The emergency monitoring module (12) is connected in both directions to a parameter control and visualization module (13).
Patent BG-4258-U1 (BG)
Title: System for synchronized multi-angle photographing of people and objects
Inventor: YOVCHEV IVO
IPC: G05B19/00
Filed: 2022-03-14
Abstract: This utility model relates to a system for synchronized multi-angle photographing of people and objects, which will find application in the field of digitization and virtual reconstruction of people and objects, and in particular in the creation of realistic 3D avatars, with a minimum number of photos. The synchronized multi-angle photographing system designed comprises a desktop computer (1) that monitors, synchronizes and controls the digital cameras (2) connected to it via USB hubs (3) and trigger boxes (4). The digital cameras (2) are unidirectionally connected to the trigger boxes (4) via a 3.5 mm audio cable, and are bidirectionally connected to the USB hubs (3) via USB 3.0 cables. The system also comprises pulse flashes (6), which are wirelessly connected to a 2.4 GHz radio synchronizer (5), which in turn is connected to the trigger boxes (4) via a 3.5 mm audio cable. The designed system provides the ability to capture dynamic objects at high shooting speeds, as the images are of high detail accuracy.
Patent SK-812016-U1 (SK)
Inventor: BELENCIK STEFAN
IPC: E04D1/04
Filed: 2016-07-20
Abstract: Strešná škridla (8) obsahujúca výlisok v tvare drážky (1) umiestnený na jej hornom okraji (2) tak, že v stave viacerých rovnakých vedľa seba v jednom smere a v jednom rade položených strešných škridiel (8) sú výlisky v tvare drážky (1) jednotlivých vedľa seba uložených strešných škridiel (8) umiestené tak, že spolu vytvárajú žľab v jednej rovine (7) vodorovnej s latovaním (9) podpernej strešnej konštrukcie krovu, určený na umiestnenie tepelne vodivej dutej rúrky (3). Výlisok v tvare drážky (1) je výhradne určený na umiestnenie tepelne vodivej dutej rúrky (3), táto rúrka je prepojená so strešnou škridlou (8) pomocou tepelne vodivého spojovacieho materiálu (4). Na dilatáciu rúrky od vnútorného povrchu drážky sú použité gumené tesniace profily (5), tie zároveň tvoria z hornej strany prístupný a po bokoch utesnený priestor v tvare vaničky, ohraničený pozdĺžne výliskom v tvare drážky (1), a po okrajoch strešnej škridly (8) tesným obopnutím okolo tepelne vodivej dutej rúrky (3) a vnútorným okrajom výlisku v tvare drážky (1), tento priestor je určený na zaliatie tepelne vodivým spojovacím materiálom (4).
Patent AT-9328-U1 (AT)
Title: Fahrzeug mit elektrischem antrieb
Inventor: GUSS WALTER ING
Filed: 2006-02-27
Abstract: Ein Fahrzeug mit elektrischem Antrieb, dessen Batterie von einem Batteriekasten (20) aufgenommen ist, der im Heck des Fahrzeuges und unter dessen Boden (4) angeordnet ist, soll gegen Frontal- und Heckkollisionen geschützt sein und den Laderaum möglichst wenig einschränken. Zu diesem Zweck - hat der Boden (4) einen Ausschnitt (11), der in Draufsicht größer als der Umriss des Batteriekastens (20) ist, - hat der Ausschnitt (11) einen verstärkten Rand (12), an dem vorne und hinten abwärts gerichtete Tragteile (13, 30) für den Batteriekasten (20) befestigt sind, - ist der hintere Tragteil (13) über ein Paar Flansche (17, 17') mit rückwärts-abwärts schrägen Anlaufflächen (19) am Fahrzeug befestigt, und - ist der Batteriekasten (20) steif beziehungsweise versteift.
Patent AT-6132-U1 (AT)
Title: Infrarot-dunkelstrahler
IPC: H05B3/36
Filed: 2002-04-17
Abstract: Ein Infrarot-Dunkelstrahler ist als Heizgerät ausgebildet. Zwischen zwei Schichtpreßstoffplatten (1) sind als Carbonvlies ausgebildete Heizleiter (4) angeordnet, die durch an eine Stromquelle (5) angeschlossene Kupferleiter (3) verbunden sind, wobei die Heizleiter (4) und die Kupferleiter (3) in einen Kleber (2) eingebettet sind. Dadurch wird ein einfach herzustellendes Heizgerät geschaffen.
Patent AT-13415-U1 (AT)
Title: Dichtelement mit Bürsten und Haken
IPC: F01D11/00
Filed: 2012-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtelement zum Abdichten eines Rotors gegen ein Gehäuse mittels einer Bürstendichtung. Die Bürsten weisen abgewinkelte Abschnitte auf, die kürzer sind als die Schaftabschnitte der Bürsten, die in einer Halterung 2 gehalten wird.Zur Verringerung des Verschleißes und der thermischen Belastung der Rotorstruktur ist vorgesehen, dass die rotierenden Bauteile 5, 6 komplementäre, hakenförmige Bauteile 3 für die Bürsten 1 besitzen.
Patent AT-9608-U1 (AT)
Title: Folie zur anbringung an der rückwand eines gehäuses einer bildschirmeinheit
IPC: B32B7/12
Filed: 2006-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung liefert eine Folie zur Anbringung an der Rückwand eines Gehäuses einer Bildschirmeinheit, wobei die Folie eine Dicke zwischen 10 µm und 250 µm aufweist und flächendeckend in mindestens einer Dimension der Aufsicht der Rückwand des Gehäuses jeweils bei einem Abstand von weniger als 1 cm zu den beiden Rändern der Rückwand des Gehäuses in dieser Dimension befestigt ist. Diese Folie stellt eine einzigartige Werbefläche dar.