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Patent DE-102019112513-A1 (DE)
Title: Abwasserbehandlungsanlage und Verfahren zur Behandlung von phosphorhaltigem Klärschlamm
Inventor: EWERT WOLFGANG
IPC: C02F11/04
Filed: 2019-05-14
Abstract: Ein Verfahren zur Behandlung von phosphorhaltigen Klärschlamm wird beschrieben. Das Verfahren hat die Schritte:a) Zuführen von Komplexiermittel (K) zu dem phosphorhaltigen Klärschlamm zur Komplexbildung von Metallionen und der Freisetzung von ortho-Phosphaten;b) Abtrennen einer phosphorhaltigen Flüssigphase (F) aus dem im Schritt a) mit Komplexiermittel (K) versetzten phosphorhaltigen Klärschlamm;c) Abtrennen eines Phosphoranteils aus der phosphorhaltigen Flüssigphase (F);d) Zuführen des im Schritt c) verbleibenden Prozesswassers (P), welches einen Anteil des im Schritt a) zugeführten Komplexiermittels (K) enthält und um den abgetrennten Phosphoranteil vermindert ist, zu einer anaeroben Behandlungsstufe des Klärschlammes.
Patent DE-102019113054-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Blendenarrays für ein Mikrolinsenarray
Inventor: WILLEKE BENJAMIN
IPC: G02B27/09
Filed: 2019-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Blendenarrays (1) für ein Mikrolinsenarray (2), insbesondere für ein Mikrolinsenarray (2) eines Fahrzeugscheinwerfers, wenigstens umfassend die folgenden Verfahrensschritte:- Bereitstellen (100) eines Wafers (3) mit einem auf einer ersten Waferoberfläche (31) angeordneten Mikrolinsenarray (2),- Maskieren (200) einer zweiten Waferoberfläche (32) des Wafers (3) mittels einer Schattenmaske (4), wobei die Schattenmaske (4) ein Negativ des Blendenarrays (1) umfasst,- Beschichten (300) der maskierten Waferoberfläche (32) mit einer undurchsichtigen Schicht (10),- Entfernen (400) der Schattenmaske (4) und Erhalt des Blendenarrays (1) auf der zweiten Waferoberfläche (32).
Patent DE-102019115060-A1 (DE)
Title: Verfahren and einrichtung zur speicherzugriffsverwaltung für die datenverarbeitung
Inventor: WANG SHIGE
IPC: G06T1/60
Filed: 2019-06-04
Abstract: Ein Verfahren und ein System mit einer Zentralverarbeitungseinheit (CPU), einem Beschleuniger, einem Kommunikationsbus und einer Systemspeichervorrichtung zum dynamischen Verarbeiten einer Bilddatei werden beschrieben. Der Beschleuniger schließt einen lokalen Speicherpuffer, einen Datenübertragungsplaner und mehrere Verarbeitungsengines ein. Der Datenübertragungsplaner ist angeordnet, um die Datenübertragung zwischen der Systemspeichervorrichtung und dem lokalen Speicherpuffer zu verwalten, wobei die Datenübertragung Daten einschließt, die der Bilddatei zugeordnet sind. Der lokale Speicherpuffer ist als zirkulärer Zeilenpuffer konfiguriert, und der Datenübertragungsplaner schließt einen Ping-Pong-Puffer zum Übertragen von Ausgangsdaten von der einen der Verarbeitungsengines an die Systemspeichervorrichtung ein. Der lokale Speicherpuffer ist dafür konfiguriert, eine schichtübergreifende Verwendung von Daten auszuführen, die der Bilddatei zugeordnet sind.
Patent DE-102019115122-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Füllstandes einer Zuführvorrichtung sowie Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens und Spritzgießmaschine/Extrudereinheit aufweisend eine solche Vorrichtung
Inventor: TOPIC NICOLINA
IPC: B29B7/72
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Füllzustandes einer Zuführvorrichtung (1) aufweisend die folgenden Schritte:- Bereitstellen einer Zuführvorrichtung (1) mindestens aufweisend einen um eine Achse (A) antreibbar rotierbaren Vorratsbehälter (2),- Betreiben der Zuführvorrichtung (1) durch motorisches Antreiben des Vorratsbehälters (2) um die Achse (A),- Befüllen des Vorratsbehälters (2) mit zu förderndem Material, wobei- ein Antriebsdrehmoment (M), welches zum Antrieb des Vorratsbehälters (2) um die Achse (A) notwendig ist, gemessen und beobachtet wird und- aus dem Antriebsdrehmoment (M) des Vorratsbehälters (2) auf einen Füllstand des Materials im Vorratsbehälter (2) geschlossen wird.
Patent DE-102019115800-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und steuerungsverfahren desselbigen
Inventor: KIM HYUN-WOO
IPC: G01C21/26
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Fahrzeug (100) und ein Steuerungsverfahren desselbigen zum Beibehalten eines sicheren autonomen Reisens mittels Berechnens und Verwendens einer ermittelten Position auf Basis eines anderen Fahrzeugs, falls ein Fehler beim Ermitteln der Position eines Fahrzeugs (100) aufgrund eines Sensordefekts während des autonomen Fahrens auftritt. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf: Erlangen (402) interner Positionsdaten von mindestens einer inneren Quelle des Fahrzeugs (100) und Berechnen (404) einer internen absoluten Position des Fahrzeugs (100) basierend auf den internen Positionsdaten, um eine Position des Fahrzeugs (100) zu bestimmen, Erlangen (406) externer Positionsdaten von mindestens einer äußeren Quelle und Berechnen (408) einer externen absoluten Position des Fahrzeugs (100) basierend auf den externen Positionsdaten, um eine Position des Fahrzeugs (100) zu bestimmen, und Auswählen (412, 414) von mindestens einer von der internen absoluten Position und der externen absoluten Position als eine aktuelle Position des Fahrzeugs (100).
Patent DE-102019116696-A1 (DE)
Title: Notsignalvorrichtung
Inventor: WEBER DOREEN
IPC: G08B7/00
Filed: 2019-06-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Notsignalvorrichtung (1) zum Ausgeben eines optischen Signals und/oder akustischen Signals mit:- mindestens einem, vorzugsweise zwei, optischen Signalgeber(n) (5, 6, 7, 8) und/oder mindestens einem, vorzugsweise zwei, akustischen Signalgeber(n),- Fixiermitteln zum Fixieren der Notsignalvorrichtung (1) an einem Träger,- einer Auslöseeinrichtung zum Auslösen der Ausgabe des optischen Signals und/oder akustischen Signals,- einer Abschalteinrichtung zum Abschalten der Ausgabe des optischen Signals und/oder akustischen Signals.
Patent DE-102019120777-A1 (DE)
Title: Simulieren eines aktiven optischen Sensorsystems
Inventor: SERGEEV NIKOLAI
IPC: G01S7/497
Filed: 2019-08-01
Abstract: Gemäß einem computerimplementierten Simulationsverfahren zum Simulieren einer Abtastung eines Objekts (15) mit einem aktiven optischen Sensorsystem (7) wird eine Beschreibung einer Objektoberfläche vorgegeben. Mittels einer Recheneinheit (19) wird basierend auf der Beschreibung der Objektoberfläche eine Menge von diskreten Punkten erzeugt und wird für jeden der Punkte eine Antwortfunktion (20) erzeugt, sowie eine Superposition (21) der erzeugten Antwortfunktionen (20) bestimmt. Mittels der Recheneinheit (19) wird eine virtuelle Strahlungsleistung auf einer aktiven Oberfläche des Sensorsystems (7) abhängig von der Superposition (21) bestimmt.
Patent DE-102019121174-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Spülarms in einer Spülmaschine
Inventor: KEMPTER NICO
IPC: A47L15/22
Filed: 2019-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10, 10a, 10b) zur Befestigung eines Spülarms (20) in einer Spülmaschine (40), die Vorrichtung (10, 10a, 10b) umfassend: ein erstes Bauteil (1), das eine Rastnase (11) aufweist, wobei die Rastnase (11) ausgelegt ist, an einem Teil des Spülarms (20) einzurasten; ein zweites Bauteil (2), das eine Aussparung (21) aufweist durch die das zweite Bauteil (2) ausgelegt ist, auf im Wesentlichen der Hälfte des Umfangs einer Rotationsachse (4) für den Spülarm (20) aufzuliegen; ein drittes Bauteil (3), das elastisch ist, wobei das dritte Bauteil (3) an dem ersten Bauteil (1) und an dem zweiten Bauteil (2) befestigt ist und sich derart zwischen dem ersten Bauteil (1) und dem zweiten Bauteil (2) erstreckt, dass das erste Bauteil (1) und das zweite Bauteil (2) aufeinander zu und voneinander weg bewegbar angeordnet sind, wobei das dritte Bauteil (3) ausgelegt ist, das erste und zweite Bauteil (1, 2) voneinander weg zu bewegen und dadurch das Einrasten der Rastnase (11) an dem Teil des Spülarms (20) und das Aufliegen des zweiten Bauteils (2) auf im Wesentlichen der Hälfte des Umfangs der Rotationsachse (4) zu bewirken, und wobei die Vorrichtung (10, 10a, 10b) ausgelegt ist, durch eine Bewegung des ersten Bauteils (1) auf das zweite Bauteil (2) zu, die Rastnase (11) von dem Teil des Spülarms (20) zu lösen und ein Teil des ersten Bauteils (1) an der Rotationsachse vorbei zu bewegen. Die Erfindung betrifft ferner eine Baugruppe (100), ein Spülsystem (30) und eine Spülmaschine (40) jeweils unter Verwendung dieser Vorrichtung (10, 10a, 10b).
Patent DE-102019125508-A1 (DE)
Title: Kabelklemme
Inventor: CHAPMAN PAUL
IPC: H01R4/66
Filed: 2019-09-23
Abstract: Es ist eine Kabelklemme (10) vorgesehen, die einen Klemmkörper (12) umfasst, der eine Öffnung (24) zur Aufnahme eines Koaxialkabels (20) und einen Verschlussabschnitt (14) zur Befestigung über der Öffnung definiert, und ferner wenigstens ein Federelement (22, 22') umfasst, das eine Vielzahl von elastischen Rippen (30, 70) umfasst und in der Öffnung (24) angeordnet werden kann. Bei Verwendung von zwei Federelementen ist ein Federelement (22') im Verschlussabschnitt und ein Federelement (22) im Körper (12) positioniert. Die Rippen (30) eines Federelements (22) sind nach oben und die Rippen (70) des anderen Federelements (22') nach unten gerichtet, so dass die Rippen eines Federelements zumindest teilweise innerhalb der Rippen des anderen Federelements positioniert sind.
Patent DE-102019131021-A1 (DE)
Title: Hybridmodul mit hinsichtlich Verschiebereibung optimierter Trennkupplung
Inventor: FINKENZELLER MARC
IPC: F16D13/28
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridmodul (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit einem Gehäuse (2), einer mit einer Verbrennungskraftmaschine koppelbaren, relativ zu dem Gehäuse (2) verdrehbar gelagerten Eingangswelle (3), einer elektrischen Maschine (4), wobei ein einen Rotor (5) der elektrischen Maschine (4) aufnehmender Rotorträger (6) permanent mit der Eingangswelle (3) verbunden ist, sowie einer zumindest abschnittsweise radial innerhalb und zumindest abschnittsweise axial auf gleicher Höhe mit dem Rotor (5) angeordneten Trennkupplung (7), wobei die Trennkupplung (7) einen drehfest an dem Rotorträger (6) aufgenommenen ersten Kupplungsbestandteil (8a) sowie einen wahlweise mit dem ersten Kupplungsbestandteil (8a) koppelbaren, zur Verbindung mit einer Getriebewelle vorbereiteten, zweiten Kupplungsbestandteil (8b) aufweist, wobei der zweite Kupplungsbestandteil (8b) nicht mehr als zwei axial beabstandete Reibsegmente (9a, 9b) aufweist, wobei axial zwischen diesen beiden Reibsegmenten (9a, 9b) eine Zwischenplatte (10) des ersten Kupplungsbestandteils (8a) angeordnet ist.
Patent DE-102019201439-A1 (DE)
Title: Seitenairbagvorrichtung
Inventor: OKADA SHINJI
IPC: B60R21/207
Filed: 2019-02-05
Abstract: Die Erfindung sieht eine Seitenairbagvorrichtung vor, die in der Lage ist, einen Insassen auch bei einem Seitenaufprall eines Fahrzeugs mit einer hohen Seitenaufprallgeschwindigkeit des Fahrzeugs ohne großen Stoß auf die Brust des Insassen und einer hohen Aufprallenergie angemessen zu schützen. Die Seitenairbagvorrichtung enthält eine Aufblasvorrichtung und einen Seitenairbag, der in einem gefalteten Zustand in einem Seitenabschnitt einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes gelagert ist und in einem Seitenraum zwischen einer Fahrzeugseitenwand und einem Seitenabschnitt eines Insassen aufblasbar und entfaltbar ist, um den Seitenabschnitt des Insassen zu schützen. Der Seitenairbag enthält einen Außenbeutel und einen Innenbeutel. Der Innenbeutel nimmt die Aufblasvorrichtung auf und ist an einem hinteren Abschnitt des Außenbeutels entlang einer Erstreckungsrichtung der Rückenlehne angeordnet. Der Außenbeutel ist mit einer Entlüftungsöffnung versehen, die dazu ausgebildet ist, mit einer Außenseite des Seitenairbags in Verbindung zu stehen. Der Innenbeutel ist mit einer Gaszirkulationsöffnung versehen, die dazu ausgebildet ist, mit dem Außenbeutel in Verbindung zu stehen. Die Gaszirkulationsöffnung ist an einer Position angeordnet, die durch den Außenbeutel blockiert wird, wenn der Seitenairbag in einem aufgeblasenen und entfalteten Zustand zwischen den Insassen und die Fahrzeugseitenwand gedrückt wird.
Patent DE-102019202034-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur Tauchbehandlung
Inventor: SCHLEINITZ THILO VON
IPC: B65G49/04
Filed: 2019-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zur Tauchbehandlung mit mehreren Flüssigkeitsbehältern (2), einem ersten Transportsystem (3) zum Transportieren erster Behandlungsgegenstände (1) und zum Absenken der ersten Behandlungsgegenstände (1) in einen der Flüssigkeitsbehälter (2) und einem zweiten Transportsystem (11) zum Transportieren zweiter Behandlungsgegenstände (38) und zum Absenken der zweiten Behandlungsgegenstände (38) in einen der Flüssigkeitsbehälter (2). Die zweiten Behandlungsgegenstände (38) sind so beschaffen, dass sie aufgrund ihrer Abmessungen und/oder aufgrund ihres Gewichts nicht vom ersten Transportsystem (3) transportiert und in einen der Flüssigkeitsbehälter (2) abgesenkt werden.
Patent DE-102019203058-A1 (DE)
Title: Zahnradeinheit
Inventor: KIHIRA MASATO
IPC: F16H1/32
Filed: 2019-03-06
Abstract: [Aufgabe] Zahnradeinheit, bei der eine Verkleinerung der Zahnbreite der Räder möglich ist. [Lösungsweg] Eine Zahnradeinheit 100 umfasst ein erstes Zahnrad 1, das mit einer Antriebsquelle verbunden wird, ein zweites Zahnrad 2, das in das erste Zahnrad 1 eingreift, ein drittes Zahnrad 3, das in das erste Zahnrad 1 eingreift, und ein viertes Zahnrad 4, das in das zweite Zahnrad 2 und das dritte Zahnrad 3 eingreift.
Patent DE-102019204406-A1 (DE)
Title: Ein fahrradkettenrad und eine mehr-fahrradkettenrad-anordnung
Inventor: FUKUNAGA YASUFUMI
IPC: B62M9/10
Filed: 2019-03-28
Abstract: Ein Fahrradkettenrad 33a-33k umfasst einen Kettenradkörper 133a-133k, eine Vielzahl von Kettenradzähnen 233a-233k, mindestens einen vertieften Schaltunterstützungsabschnitt 333a-333k und mindestens eine Durchgangsbohrung 433a-433k. Der Kettenradkörper 133a-133l weist eine erste achsengerichtete Fläche 133a1-133k1 und eine zweite achsengerichtete Fläche 133a1-133k2 auf. Der mindestens eine vertiefte Schaltunterstützungsabschnitt 333a-333k ist von einer der ersten achsengerichteten Fläche 133a1-133k1 und der zweiten achsengerichteten Fläche 133a2-133k2 hin zur anderen der ersten achsengerichteten Fläche 133a1-133k1 und der zweiten achsengerichteten Fläche 133a2-133k2 in axialer Richtung vertieft. Die mindestens eine Durchgangsbohrung 433a-433k ist im vertieften Schaltunterstützungsabschnitt 333a-333k gebildet.
Patent DE-102019205650-A1 (DE)
Title: Nanosheet-Feldeffekttransistor mit einem zweidimensionalen halbleitenden Material
Inventor: FROUGIER JULIEN
IPC: H01L21/336
Filed: 2019-04-18
Abstract: Strukturen für einen Feldeffekttransistor und Verfahren zum Bilden von Strukturen für einen Feldeffekttransistor. In einem Schichtstapel ist eine Mehrzahl von Kanalschichten angeordnet und ein Source/Drain-Bereich ist mit der Vielzahl von Kanalschichten verbunden. Eine Gatestruktur umfasst eine Mehrzahl von Abschnitten, die jeweils die Mehrzahl von Kanalschichten umgeben. Die Mehrzahl von Kanalschichten umfasst ein zweidimensionales halbleitendes Material.
Patent DE-102019206154-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Vinylchlorid aus 1,2-Dichlorethan
Inventor: POPPE ALEXANDER
IPC: C07C21/06
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Vinylchlorid durch katalytische thermische Spaltung von 1,2-Dichlorethan, bei dem die für die thermische Spaltung erforderliche Wärme über ein flüssiges oder kondensierendes Wärmeträgermedium zugeführt wird, wobei erfindungsgemäß das Wärmeträgermedium (4) mindestens teilweise über Abwärme einer Anlage zur Verbrennung von flüssigen und/oder gasförmigen Rückständen einer Chemieanlage aufgeheizt wird. Gegenstand der Erfindung ist weiterhin eine Anlage zur Herstellung von Vinylchlorid durch katalytische thermische Spaltung von 1,2-Dichlorethan, umfassend mindestens einen Reaktor (1), in dem die thermische Spaltung erfolgt sowie mindestens eine erste Beheizungsvorrichtung (6), mittels derer eine Erwärmung des Reaktionsmediums in dem Reaktor (1) mittels des Wärmeträgermediums erfolgt, wobei die Anlage weiterhin mindestens eine zweite mittels Abwärme betriebene Beheizungsvorrichtung (7) für die Erwärmung des Reaktionsmediums umfasst. Dies schafft die Möglichkeit, mindestens temporär die für die thermische Spaltung erforderliche Wärme aus preisgünstig verfügbarer Abwärme zur Verfügung zu stellen. Beispielsweise kann man temporär die Aufheizung des Wärmeträgermediums ausschließlich über die zweite mittels Abwärme betriebene Beheizungsvorrichtung (7) vornehmen, wobei es sich beispielsweise um Abwärme einer Anlage zur Herstellung von Vinylchlorid handeln kann.
Patent DE-102019206285-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Notöffnung eines Türschlosses und Verfahren zum Betrieb einer solchen Vorrichtung
Inventor: HERDERING MARKUS
IPC: E05B47/04
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Notöffnung eines Türschlosses (2) mit- mindestens einem freigebbaren Notöffnungselement (1.5), welches zur mechanischen Öffnung des Türschlosses (2) in einem Notfall ausgebildet ist, und- wenigstens einem elektrisch ansteuerbaren Aktuator (1.2), welcher mit dem Notöffnungselement (1.5) derart gekoppelt ist, dass dieser im Notfall das Notöffnungselement (1.5) von einer Ruheposition (P1) in eine Freigabeposition (P2) bewegt.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Vorrichtung (1).
Patent DE-102019208277-A1 (DE)
Title: Kabelsteckverbinder
Inventor: SCHÜTTE MANFRED
IPC: H01R13/56
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kabelsteckverbinder (1) mit einem Steckabschnitt (2), der mit Kontaktstiften und/oder Kontaktbuchsen versehen ist, mit einem Betätigungsabschnitt (3), der mit dem Steckabschnitt (2) verbunden ist und der von einem Kabel (4) durchsetzt ist, das elektrisch mit den Kontaktstiften und/oder Kontaktbuchsen verbunden ist, sowie mit einer Umlenkungseinrichtung (7), die für eine bogenförmige Umlenkung eines an den Betätigungsabschnitt (3) angrenzenden Abschnitts des Kabels (4) ausgebildet ist und die drehbeweglich am Betätigungsabschnitt (3) angebracht ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass am Betätigungsabschnitt (3) und an der Umlenkungseinrichtung (7) zueinander korrespondierende Rastgeometrien (15, 25) für eine Vorgabe wenigstens einer rotatorischen Vorzugsposition der Umlenkungseinrichtung (7) gegenüber dem Betätigungsabschnitt (3) ausgebildet sind.
Patent DE-102019208850-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Plausibilisierung der Leistungscodierung eines Bauteils eines Fahrzeuges und ein Fahrzeug-Computer
Inventor: GRUNER STEFFEN
IPC: B60R25/00
Filed: 2019-06-18
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zur Plausibilisierung der Leistungscodierung eines Bauteils eines Fahrzeuges umfasst die folgenden Verfahrensschritte:In einem Schritt erfolgt ein Einlesen einer im Bauteil hinterlegten Leistungscodierung. Die Leistungscodierung kann dabei im Bauteil in einer beliebigen elektronischen Form, beispielsweise einem Festwertspeicher, hinterlegt sein.In einem weiteren Verfahrensschritt werden Stellen einer fahrzeugspezifischen Identifikationsnummer ausgelesen, die eine Information zur Fahrzeugleistung enthalten.In einem weiteren Verfahrensschritt erfolgt ein Vergleich der relevanten Stellen der fahrzeugspezifischen Identifikationsnummer, die eine Information zur Fahrzeugleistung enthalten, mit der im Bauteil hinterlegten Leistungscodierung.In Abhängigkeit der Ergebnisses des Vergleichs erfolgt bei einer Übereinstimmung zwischen der im Bauteil hinterlegten Leistungscodierung und der ausgelesenen Leistungsinformation eine Freigabe des Bauteils. Durch die Freigabe des Bauteils wird beispielsweise ein Start des Fahrzeuges ermöglicht. Im Falle fehlender Übereinstimmung erfolgt eine Ersatzreaktion, beispielsweise eine Sperrung des Bauteils und/oder des Fahrzeuges.
Patent DE-102019209569-A1 (DE)
Title: Männlicher Stecker ohne Filler
Inventor: SCHRADER ULRICH
IPC: H01R43/24
Filed: 2019-06-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Steckers, wobei zumindest zwei elektrische Leitungen (1), welche jeweils zumindest teilweise und/oder abschnittsweise umhüllt von einem Leitungsmantel (2) ausgebildet sind, jeweils mit einem Anschlusskontakt (5) eines Leadframes (4) verbunden werden, wobei die zumindest zwei elektrischen Leitungen (1) einen gemeinsamen Mantel aufweisen (3), wobei der Leadframe (4) zumindest zwei Steckerkontakte (6) umfasst, und in einem Spritzgusswerkzeug (11) positioniert wird, wobei die beiden Steckerkontakte (6) von jeweils einer Ausnehmung (12) des Spritzgusswerkzeugs aufgenommen und/oder fixiert werden, wonach ein gemeinsames Umspritzen des Leadframes (4), der freistehenden elektrischen Leitungen (13) sowie eines daran angrenzenden Abschnitts (14) des gemeinsamen Mantels (3) erfolgt, wobei ein Steckergehäuse (10) des Steckers ausgebildet wird.
Patent DE-102019210734-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren einer elektrischen Heizeinrichtung
Inventor: FUNK LENA
IPC: H05B1/02
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betriebsverfahren einer elektrischen Heizeinrichtung (1) zum Beheizen von Luft (L), umfassend die folgenden Maßnahmen:a) Einstellen einer zu erbringenden Soll-Heizleistung (PSoll) in der Heizeinrichtung (1) und Aktivieren der Heizeinrichtung (1);b) Bestimmen einer ersten Temperatur (T1) und einer zweiten Temperatur (T2) an zwei voneinander verschiedenen Positionen (P1, P2) in der Heizeinrichtung (1) und Ermitteln einer Vergleichstemperatur (TV) aus den beiden Temperaturen (T1, T2);c) Falls die in Maßnahme b) ermittelte Vergleichstemperatur (TV) einen vorgegebenen Temperatur-Schwellwert (TS) überschreitet: Deaktivieren der Heizeinrichtung (1);d) Bereitstellen eines zweidimensionalen Kennfeld (KF) mit der Soll-Heizleistung (PSoll) als Ordinate (15) und dem Temperaturdifferenz-Betrag (ΔT) als Abszisse (14), derart, dass jedem Wertepaar (WP) aus Soll-Heizleistung (PSoll) und Vergleichstemperatur (TV) entweder einem unsicheren Bereich (12) oder einem sicheren Bereich (13) des zweidimensionalen Kennfelds (KF) zugeordnet werden kann;e) Vergleich des Wertepaars (WP) aus der in Maßnahme a) eingestellten Soll-Heizleistung (PSoll) und aus dem in Maßnahme c) ermittelten Vergleichstemperatur (TV) mit dem in Maßnahme d) bereitgestellten Kennfeld (KF), und, falls dieser Vergleich ergibt, dass das Wertepaar dem unsicheren Bereich (12) zugeordnet ist: Reduzieren der Soll-Heizleistung (PSoll) derart, dass das sich ergebende neue Wertepaar (WP) aus der reduzierten Soll-Heizleistung (P_Soll)
Patent DE-102019215556-A1 (DE)
Title: Dämpfventileinrichtung für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: RÖSSELER JÖRG
IPC: F16F9/508
Filed: 2019-10-10
Abstract: Dämpfventileinrichtung umfassend einen Träger mit einer umlaufenden Ringnut, in der ein radial aufweitbares Ringelement zusammen mit einer Strömungsfläche eine Drossel bildet, wobei die Drossel in Abhängigkeit der Strömungsgeschwindigkeit es Dämpfmediums ausgehend von einer Durchlassstellung in eine Drosselstellung übergeht und die maximale Aufweitstellung des Ringelements von einem Anschlag bestimmt wird begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Ringelement bei einer Abnahme der Strömungsgeschwindigkeit mittels eines Totzeitglieds verzögert in Richtung der Durchlassstellung bewegt.