baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017210677-A1 (DE)
Title: Dichtungselement, Untersetzungsgetriebe und Waschroboter
Inventor: WANAKA YUTA
IPC: F16J15/32
Filed: 2017-06-26
Abstract: Die vorliegende Anmeldung offenbart ein Dichtungselement zum Verhindern einer Übertragung eines Fluids zwischen einem Außenraum außerhalb einer Vorrichtung und einem Innenraum innerhalb der Vorrichtung. Das Dichtungselement enthält eine Außenfläche, die der dem Innenraum gegenüberliegenden Seite zugewandt ist, und ein Kontaktelement, das an der Außenfläche klebt. Das Kontaktelement weist eine chemische Beständigkeit und/oder eine Wärmebeständigkeit auf.
Patent DE-102017213962-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Steuern derselben
Inventor: KIM SEO YOUNG
IPC: F02D43/00
Filed: 2017-08-10
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug, wobei die Vorrichtung aufweist: einen Dekompressionsaktuator, der vorgesehen ist, ein Auslassventils bei einem Ende eines Kompressionshubs zu öffnen; einen Wasserinjektor, der zum Einspritzen von Wasser in Einlassluft in einem Motor installiert ist; eine Steuerung zum Empfangen von Informationen über einen Fahrzustand des Fahrzeugs und zum Steuern des Dekompressionsaktuators und des Wasserinjektors; und einen Turbolader, der durch Abgas des Motors angetrieben wird, um die Einlassluft in dem Motor unter Druck zu setzen.
Patent DE-102017220482-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Hybrid-Fahrzeug
Inventor: SCHOLZ NORBERT
IPC: B60K6/445
Filed: 2017-11-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Antriebsanordnung für ein Hybrid-Fahrzeug, umfassend
 - ein Getriebegehäuse,
 - eine Eingangswelle (1),
 - eine Ausgangswelle (2),
 - eine erste elektrische Maschine (10),
 - eine zweite elektrische Maschine (20),
 - einen erster Planetensatz (100),
 - einen zweiten Planetensatz (200),
 wobei
 - ein Eingangselement des ersten Planetensatzes (100) mit der Eingangswelle (1) und ein Ausgangselement des ersten Planetensatzes (100) mit dem zweiten Rotor (22) gekoppelt ist, wobei entweder das Eingangselement als das erste Hohlrad (120) und das Ausgangselement als der erste Steg (130) oder das Eingangselement als der erste Steg (130) und das Ausgangselement als das erste Hohlrad (120) ausgebildet ist,
 - die Ausgangswelle (2) mit dem zweiten Steg (230) verbunden ist,
 - das zweite Hohlrad (220) über eine erste Bremse (41) mit dem Getriebegehäuse und über wenigstens eine Kupplung mit dem ersten Rotor (12) gekoppelt ist, der seinerseits mit der ersten Sonne (110) verbunden ist,
 - der zweite Rotor (22) und der zweiten Sonne (210) verbunden ist.
 Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass eine Zwischenwelle (3), die über eine erste Kupplung (31) mit dem ersten Rotor (12), über eine zweite Kupplung (32) entweder mit dem zweiten Rotor (22) oder mit dem Steg (230) des zweiten Planetensatzes (200) und über eine dritte Kupplung (33) mit dem zweiten Hohlrad (220) gekoppelt ist.
Patent DE-102017220587-A1 (DE)
Title: Konzept zum Bewegen eines Kraftfahrzeugs innerhalb eines Parkplatzes
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: E04H6/30
Filed: 2017-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bewegen eines Kraftfahrzeugs innerhalb eines Parkplatzes, wobei das Kraftfahrzeug eine Vorderachse und eine Hinterachse aufweist, umfassend die folgenden Schritte:Anheben mittels eines Parkroboters entweder der Vorderachse oder der Hinterachse des Kraftfahrzeugs,Bewegen des an der Vorderachse oder der Hinterachse angehobenen Kraftfahrzeugs mittels des Parkroboters innerhalb des Parkplatzes.Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes System, einen entsprechenden Parkplatz sowie ein entsprechendes Computerprogramm.
Patent DE-102017221343-A1 (DE)
Title: Zahnersatzformblock und Verfahren zur Herstellung eines Zahnersatzteils aus dem Zahnersatzformblock
Inventor: SCHNEIDER SASCHA
IPC: A61C8/00
Filed: 2017-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Zahnersatzformblock (10) zur Herstellung eines Zahnersatzteils (50). Dieser weist einen Stift (20) mit einem selbstschneidenden Außengewinde auf, der an einer ersten Oberfläche (11) des Zahnersatzformblocks (10) angeordnet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Zahnersatzteils (50). In diesem wird der Zahnersatzblock (10) bereitgestellt und das Zahnersatzteil (50) durch Materialabtragung aus dem Zahnersatzformblock (10) mittels eines CAD/CAM-Verfahrens hergestellt, so dass der Stift (20) einen Teil des fertigen Zahnersatzteils (50) bildet.
Patent DE-102017222788-A1 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: BAUMANN MICHAEL
IPC: F03D80/70
Filed: 2017-12-14
Abstract: Offenbart wird eine Lageranordnung für eine Windkraftanlage oder eine Gezeitenkraftanlage mit einem Turm und einer Gondel, welche einen unteren Teil aufweist, der an dem Turm befestigbar ist, und welche einen oberen Teil aufweist, der an der Gondel befestigbar ist. Die Lageranordnung weist ein Lager, um eine Rotation der Gondel in Bezug auf den Turm zu ermöglichen, und eine Arretiervorrichtung auf, um die Gondel in einer festen Position in Bezug auf den Turm zu arretieren. Die Arretiervorrichtung weist einen Bremsmechanismus mit einer Bremsscheibe und zumindest einem Bremssattel auf.
Patent DE-102018000389-A1 (DE)
Title: Einbausystem
Inventor: FICHTER MARKUS
IPC: H04R1/02
Filed: 2018-01-15
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Einbausystem zum Einsatz im Außenbereich von Gebäuden, wobei das Einbausystem mindestens einen Miniaturlautsprecher (10), der wasserdicht ausgebildet ist, ein Steuergerät (24, 24') und ein Anschlusskabel (18) sowie eine Stromversorgung aufweist und an oder in einem Träger (30) angeordnet ist.
Patent DE-102018000622-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bedienen eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeugbedieneinrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: LOTZ RENE ALEXANDER
IPC: G06F3/01
Filed: 2018-01-26
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Bedienen von Funktionen von Kraftfahrzeugkomponenten (18), wobei eine Aktivierungsgeste (22) eines Insassen (20) erkannt wird, wobei durch die Erkennung der Aktivierungsgeste (22) eine Schnellwahlfunktion aktiviert wird, wobei eine Schnellwahlgeste (24.1 - 24.5) des Insassen (20) erkannt wird und der Zustand wenigstens einer Funktion wenigstens einer Kraftfahrzeugkomponente (18) geändert wird.Beschrieben werden desweiteren ein Kraftfahrzeug (10) sowie eine Kraftfahrzeugbedieneinrichtung (4).
Patent DE-102018000922-A1 (DE)
Title: Unterbodenverkleidung für einen Personenkraftwagen
Inventor: LINK ALEXANDER
IPC: B62D35/02
Filed: 2018-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterbodenverkleidung (22) für einen Personenkraftwagen (10), mit wenigstens einem Unterbodenverkleidungselement (24), mittels welchem ein Unterboden (26) des Personenkraftwagens (10) in Fahrzeughochrichtung nach unten zumindest teilweise abzudecken ist, wobei eine Verformungseinrichtung (30), mittels welcher das Unterbodenverkleidungselement (24) in mehrere, voneinander unterschiedliche konvexe Formen verformbar ist, deren jeweilige, in Fahrzeughochrichtung tiefste Stelle (T) mittels der Verformungseinrichtung (30) in Fahrzeuglängsrichtung verschiebbar ist.
Patent DE-102018004339-A1 (DE)
Title: Herstellverfahren zur Herstellung eines Formkörpers mit Nanopelz, Set zur Herstellung eines Formkörpers mit Nanopelz und Formkörper mit Nanopelz
Inventor: HÖLSCHER HENDRIK
IPC: B29C59/00
Filed: 2018-05-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren zur Herstellung von Nanopelz, ein Set zur Herstellung desselben und einen Formkörper bereit. Das erfindungsgemäße Verfahren mittels zumindest eines Formeinsatzes (2) mit einer vorbestimmten Rauheit, eines Anlagekörpers (1) mit einer Anlage-oberfläche (1a) und einer Polymerfolie (3) umfasst die Schritte:a) Auflegen zumindest eines Abschnitts der Polymerfolie (3) auf die Anlageoberfläche (1a) des Anlagekörpers (1);b) Erwärmen der Polymerfolie (3) an der der Anlageoberfläche (1a) abgewandten Seite auf eine vorbestimmte Temperatur;c) Inkontaktbringen des Formeinsatzes (2) mit der erwärmten Seite der Polymerfolie (3) und Anpressen des Formeinsatzes (2) auf die Polymerfolie (3), wobei die Polymerfolie (3) in die Rauheit des Formeinsatzes (2) eindringt;d) abkühlen Lassen der an den Formeinsatz (2) angepressten Polymerfolie (3) und schließlich Abziehen der Polymerfolie (3) von dem Formeinsatz (2) und dadurch Bilden des Nanopelzes (4) auf der dem Formeinsatz (2) zugewandten Seite der Polymerfolie (3).
Patent DE-102018005976-A1 (DE)
Title: Systeme, vorrichtungen und verfahren zur multiplikation und akkumulation von vektorgepackten vorzeichenbehafteten werten
Inventor: MADDURI VENKATESWARA
IPC: G06F9/38
Filed: 2018-07-27
Abstract: Ausführungsformen von Systemen, Vorrichtungen und Verfahren zur Multiplikation und Akkumulation von vorzeichenbehafteten Datenwerten in einem Prozessor sind beschrieben. Zum Beispiel führt die Ausführungsschaltung einen decodierten Befehl aus, um ausgewählte vorzeichenbehaftete Datenwerte aus einer Mehrzahl von Positionen von gepackten Datenelementen in einem ersten und einem zweiten Quelloperanden für gepackte Daten zu multiplizieren, um eine Mehrzahl erster vorzeichenbehafteter Ergebniswerte zu erzeugen, die Mehrzahl erster vorzeichenbehafteter Ergebniswerte zu summieren, um einen oder mehrere zweite vorzeichenbehaftete Ergebniswerte erzeugen, den einen oder die mehreren vorzeichenbehafteten Ergebniswerte mit einem oder mehreren Datenwerten von einem Zieloperanden zu akkumulieren, um einen oder mehrere dritte vorzeichenbehafteter Ergebniswerte zu erzeugen, und den einen oder die mehreren vorzeichenbehafteten Ergebniswerte in einer oder mehreren Positionen für gepackte Datenelemente im Zieloperanden zu speichern.
Patent DE-102018007267-A1 (DE)
Title: Herstellung hoch gefüllter Kunststoffe
Inventor: RUST HARALD
IPC: B29C48/285
Filed: 2018-09-16
Abstract: Nach der Erfindung werden Mischungen aus Füllstoffpartikeln und Kunststoff im Planetwalzenextruder dadurch erzeugt, daß der Kunststoff separat in eine schmelzflüssige Form überführt wird, bevor eine Zusammenführung stattfindet.
Patent DE-102018007342-A1 (DE)
Title: Bewässerungsvorrichtung und Verfahren zur Bewässerung von Pflanzen und/oder Pflanzensamen
Inventor: HOPPE SEBASTIAN
IPC: A01G9/24
Filed: 2018-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bewässerungsvorrichtung (1) und ein Verfahren zur Bewässerung von Pflanzen (7) und/oder Pflanzensamen.
Patent DE-102018101173-A1 (DE)
Title: Verfahren, nichtflüchtiger Speicher und Steuervorrichtung
Inventor: MOSSHAMMER STEFFEN
IPC: C23C14/54
Filed: 2018-01-19
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Verfahren (100) zum Beschichten aufweisen: Bilden (101) eines ersten Schichtstapels auf einem ersten Substrat (112) mittels einer Vielzahl von Beschichtungsprozessen, von denen jeder Beschichtungsprozess zumindest eine Schicht des ersten Schichtstapels bildet; Erfassen (103) eines optischen Spektrums des ersten Schichtstapels; Ermitteln (105) einer Korrekturinformation für zumindest einen Beschichtungsprozess der Vielzahl von Beschichtungsprozessen unter Verwendung eines Modells, wobei das Modell eine rechtseindeutige Abbildungsfunktion zwischen einer Abweichung des Spektrums von einem Soll-Spektrum und der Korrekturinformation bereitstellt; und Verändern (107) zumindest eines Regelparameters zum Regeln des zumindest einen Beschichtungsprozesses der Vielzahl von Beschichtungsprozessen unter Verwendung der Korrekturinformation; und Bilden (109) eines zweiten Schichtstapels auf dem ersten oder einem zweiten Substrat (112) mittels der Vielzahl von Beschichtungsprozessen unter Verwendung des veränderten Regelparameters, von denen jeder Beschichtungsprozess zumindest eine Schicht des zweiten Schichtstapels bildet.
Patent DE-102018103135-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Authentifizieren einer individuellen Information
Inventor: BOYMANN SIMON
IPC: G07F7/06
Filed: 2018-02-13
Abstract: Es wird ein System und ein Verfahren zum Authentifizieren einer individuellen Information offenbart. Das System weist auf: mindestens eine Rücknahmevorrichtung, eingerichtet, mindestens eine individuelle Information bezüglich eines Rücknahmeproduktes mittels mindestens eines Sensors zu erfassen, mindestens einen Prozessor, eingerichtet, eine Verschlüsselung der mindestens einen erfassten individuellen Information durchzuführen, und mindestens eine Authentifizierungsvorrichtung, eingerichtet, eine Authentifizierung der verschlüsselten individuellen Information in Bezug auf mindestens eine vorbestimmte Sollreferenzinformation, die zu der individuellen Information korrespondiert, durchzuführen. Das Verfahren weist auf: ein Erfassen mindestens einer individuellen Information bezüglich eines Rücknahmeproduktes basierend auf mindestens einem analogen Messwert mittels eines Sensors, ein Verschlüsseln der individuellen Information mittels mindestens eines Prozessors und ein Vergleichen der verschlüsselten individuellen Information mit mindestens einer vorbestimmten Sollreferenzinformation, die zu der individuellen Information korrespondiert.
Patent DE-102018103631-A1 (DE)
Title: Transportcontainer und Untergestell
Inventor: LIEBHABER HELMUT
IPC: B65D25/24
Filed: 2018-02-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein fahrbares Untergestell (12) für einen stapelbaren Transportcontainer (10) mit einem Grundrahmen (14) und mit am Grundrahmen (14) befestigten Rollen (16, 18), wobei der Grundrahmen (14) einen W-förmigen Grundriss aufweist.Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung einen stapelbaren Transportcontainer (10).
Patent DE-102018108825-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung mit Notbremsventil
Inventor: SCHULZE TIM
IPC: B60T17/04
Filed: 2018-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung (11) für eine pneumatische Bremsanlage (10) mit Vorratsbehälter (23) in einem Anhängefahrzeug, mit einem Anschluss (49) für Vorratsbehälterdruck und einem Anschluss (41) für Federspeicherbremszylinder (28), wobei zwischen dem Anschluss (49) für Vorratsbehälterdruck und dem Anschluss (41) für Federspeicherbremszylinder (28) ein Rückschlagventil (44) in Richtung zum Vorratsbehälter (23) sperrt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Rückschlagventil (44) unwirksam ist, wenn der Vorratsbehälterdruck einen Grenzwert unterschreitet.
Patent DE-102018111053-A1 (DE)
Title: Füllstandmessanordnung
Inventor: LAUN ROBERT
IPC: G01F23/284
Filed: 2018-05-08
Abstract: Füllstandmessanordnung (1) mit einem Füllstandmessgerät (3) und einer Befestigungsanordnung (5) zur Befestigung des Füllstandmessgerätes (3) an einem Messbehälter (11), sowie die Befestigungsanordnung (5) wenigstens eine Lagerposition (I) und eine Neutralposition (II) aufweist, wobei das Füllstandmessgerät (3) in der Lagerposition (I) im Vergleich zur Neutralposition (II) weiter in den Messbehälter (11) hineinragt.
Patent DE-102018111904-A1 (DE)
Title: Reinigungs- und/oder Desinfektionsautomat
Inventor: BREDENBRÖKER DANIEL
IPC: A61L2/18
Filed: 2018-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungs- und/oder Desinfektionsautomat, insbesondere Wasch- und/oder Spülmaschine, mit einem einen Spülraum (3) bereitstellenden Spülbehälter (2), der eine Spülbehälterwandung (4) mit einer Öffnung (5) zur Beschickung des Spülraums (3) mit einem Fluid aufweist, gekennzeichnet durch eine an die Öffnung (5) strömungstechnisch angeschlossene Fluiddurchströmungseinrichtung (6), die eine erste Anschlussvorrichtung (7) für eine Fluidzufuhr und eine zweite Anschlussvorrichtung (8) für eine Fluidabfuhr aufweist.
Patent DE-102018113229-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung für ein Fahrzeug und entsprechendes Fahrzeug
Inventor: MEHLIS THOMAS
IPC: F16D43/08
Filed: 2018-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungseinrichtung (10) für ein Fahrzeug mit einer Antriebswelle (12), einer Abtriebswelle (48) und einer Fliehkrafteinrichtung (22), die eingerichtet ist, bei Überschreitung einer Grenzdrehzahl der Abtriebswelle (48) eine Verbindung zwischen der Antriebswelle (12) und der Abtriebswelle (48) zu lösen.
 Es ist vorgesehen, dass die Fliehkrafteinrichtung (22) einen Kolben (24), Fliehkraftmasseelemente (34) und eine die Fliehkraftmasseelemente (34) führende Fliehkraftmassenführung (26) umfasst, die als Kniehebelführung (28) mit Kniehebelanordnungen (36) ausgestaltetet ist, wobei die Fliehkraftmasseelemente (34) bei einem mit der Grenzdrehzahl verknüpften Drehzahl-Limit der Abtriebswelle (48) aufgrund der Fliehkraft den Kolben (24) durch eine Spreitzbewegung der Kniehebelanordnungen (36) in axialer Richtung verdrängen.
 Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrzeug mit einem Elektromotor und einer derartigen Kupplungseinrichtung (10).
Patent DE-102018113587-A1 (DE)
Title: Faserprofile für hohe brandschutztechnische Anforderungen und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: MÜLLER JOACHIM
IPC: D06M11/79
Filed: 2018-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Faserprofile für hohe brandschutztechnische Anforderungen, die insbesondere für die Herstellung von hochfesten Bewehrungen für die Bauwirtschaft einsetzbar sind.Es ist Aufgabe der Erfindung, Faserprofile sowie ein Verfahren zu deren Herstellung bereit zu stellen. Die technischen Eigenschaften der Faserprofile sollen erheblich erweitert und für neue brandschutztechnisch sichere Anwendungen optimiert werden. Vor allem die Oberflächen der Faserprofile sollen gehärtet und eine angemessene Zeit vor zerstörerischer Hitze geschützt werden.Die Faserprofile bestehen aus in eine Matrix eingebetteten Fasersträngen aus Faserverbundwerkstoffen, insbesondere aus Carbon-, Basalt- und Glasfasern. Erfindungsgemäß sind die Faserstränge von einer Matrix umgeben, die aus einer wässrigen Lösung aus einem Metallsalz der Kieselsäure (Wasserglas) bestehen. Die Faserprofile können eine Beschichtung aus auf die Matrix aufgebrachten alkalibeständigen, hochwärmebeständigen, plättchenförmigen Beschichtungsmaterialien besitzen. Als Beschichtungsmaterialien werden Sand- und/oder Glas- und/oder Glimmerplättchen verwendet.
Patent DE-102018113926-A1 (DE)
Title: Autonome Fahrzeugantriebssysteme und Verfahren für kritische Zustände
Inventor: MAHABADI SEYEDALIREZA KASAIEZADEH
IPC: B60W30/08
Filed: 2018-06-11
Abstract: Ein Verfahren zum autonomen Betreiben eines Fahrzeugs ist vorgesehen. Das Verfahren beinhaltet das Empfangen von mindestens Fahrzeugzustandsdaten und Fahrzeugobjekt-Umgebungsdaten an einem Prozessor; Erzeugen, mit dem Prozessor, eines optimalen Wegs für das Fahrzeug mit einer Kostenfunktion basierend auf den Fahrzeugzustandsdaten und den Fahrzeugobjekt-Umgebungsdaten; Identifizieren mindestens einer kritischen Zustandsbeschränkung basierend auf mindestens einem des Fahrzeugs oder der Fahrzeugumgebung mit dem Prozessor; Modifizieren mindestens eines ersten Abschnitts des optimalen Wegs mit dem Prozessor basierend auf der mindestens einen kritischen Bedingung, um einen kurzreichweitigen Trajektorienabschnitt zu erhalten; Erzeugen einer resultierenden Trajektorie mit dem kurzreichweitigen Trajektorienabschnitt; und Implementieren der resultierenden Trajektorie am Fahrzeug.
Patent DE-102018118862-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Radargerät
Inventor: HACKER ROLAND
IPC: G01S13/93
Filed: 2018-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Personenkraftwagen, mit einem Radargerät zur Ausgabe und/oder zum Empfang elektromagnetischer Wellen zwecks Erkennung eines Abstands zu einem außerhalb des Kraftfahrzeugs befindlichen Gegenstand und/oder eines Vorhandenseins eines solchen Gegenstands.Ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Personenkraftwagen, umfasst ein Radargerät (30) zur Ausgabe und/oder zum Empfang elektromagnetischer Wellen in einem Radarwinkel, insbesondere einem Radarraumwinkel, mit einer entlang der Winkelhalbierenden des Radarwinkels verlaufenden Achse (60) zwecks Erkennung eines Abstands zu einem außerhalb des Kraftfahrzeugs befindlichen Gegenstand und/oder eines Vorhandenseins eines solchen Gegenstands. Das Kraftfahrzeug umfasst weiterhin eine Karosserie-Einheit (20), insbesondere eine Karosserie-Fronteinheit. Zwischen dem Radargerät (30) und der Karosserie-Einheit (20) besteht ein mittels der elektromagnetischen Wellen zu durchstrahlender Raum (40). Das Kraftfahrzeug weist ein Dichtungselement (50) zur zumindest teilweisen Abdichtung des Raums (40) zwecks Verhinderung der Ablagerung von Verschmutzungen an wenigstens einem den Raum (40) begrenzenden Element auf.
Patent DE-102018120927-A1 (DE)
Title: Lenksäulenmodul für ein Kraftfahrzeug mit statorseitiger Steueruntereinheit und separater rotorseitiger Steueruntereinheit, sowie Airbagsteuervorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Lenksäulenmoduls
Inventor: MACK RAPHAEL
IPC: B60R21/203
Filed: 2018-08-28
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Lenksäulenmodul (3) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Rotor (8) zur Kopplung mit einem Lenkrad (5), mit einem Stator (9) zur Kopplung im Bereich einer Lenksäule (4), mit einer Signalübertragungseinrichtung (7) zum Übertragen von Signalen zwischen einer Lenksäule (4) und einem Lenkrad (5) des Kraftfahrzeugs (1), wobei die Signalübertragungseinrichtung (7) einen dem Rotor (8) und dem einen Stator (9) aufweist, und mit einer Steuervorrichtung (20) zum Steuern eines Airbags (6), wobei die Steuervorrichtung (20) eine erste Steueruntereinheit (10) aufweist, die statorseitig angeordnet ist, und eine dazu separate zweite Steueruntereinheit (11) aufweist, die rotorseitig angeordnet ist und zum Erzeugen eines Zündsignals für den Airbag (6) ausgebildet ist, wobei die beiden Steueruntereinheiten (10, 11) zur Kommunikation miteinander über eine Schnittstelle (13) der Signalübertragungseinrichtung (7) verbunden sind. Ein Aspekt betrifft des Weiteren eine Airbagsteuervorrichtung (2) und ein Verfahren zum Betreiben der Lenkvorrichtung (2).
Patent DE-102018121337-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Krümmung einer Glasscheibe, insbesondere einer Windschutzscheibe
Inventor: LAUVEN GÜNTER
IPC: G01B11/25
Filed: 2018-08-31
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Bestimmung der Krümmung mindestens einer Glasscheibe (7, 8, 9), mit mindestens drei Triangulationssensoren (3, 17, 18) die in einer Querrichtung (2) unterschiedliche Positionen aufweisen mit einem inneren Triangulationssensor (17) und mindestens zwei in Querrichtung (2) außerhalb des inneren Triangulationssensors (17) ausgebildeten äußere Triangulationssensoren (18) wobei durch die äußeren Triangulationssensoren (18) Positionsdaten von jeweils mindestens zwei Positionen in Querrichtung (2) aufgenommen werden.Dies kann beispielsweise durch eine Bewegung der äußeren Triangulationssensoren (18) in Querrichtung (2) oder durch eine Vergrößerung der Anzahl der äußeren Triangulationssensoren (18) erfolgen oder auch durch die Ausbildung von Triangulationssensoren (17, 18), die gleichzeitig Daten von mehreren Positionen in Querrichtung (2) aufnehmen.
Patent DE-102018123377-A1 (DE)
Title: Verbindungssystem zweier im Wesentlichen rechtwinklig miteinander lösbar zu verbindenden Platten
Inventor: LOHSE UWE
IPC: B65D6/00
Filed: 2018-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungssystem zweier im Wesentlichen rechtwinklig miteinander lösbar zu verbindenden Platten. Das Verbindungssystem soll insbesondere für kastenförmige Lager- und Transportbehälter mit inneren Gefachen zur Aufnahme verschiedener Güter dienen.Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verbindungssystem zweier Platten zu schaffen, welches eine energiesparende und unkomplizierte Montage mit einfachen Mitteln ohne Spezialwerkzeuge oder Verbrauchsstoffe ermöglicht.Erfindungsgemäß ist an einer aus einer Hohlkammerplatte bestehenden Verbindungsplatte (1) eine Befestigungslasche (2) in einem Konturschnitt (5) um ein Filmscharnier (7) schwenkbar angeformt. Eine Außenplatte (3) aus einer doppelwandigen Hohlkammerplatte besitzt einen Aufnahmeschlitz (11) für die Befestigungslasche (2). Aus der äußeren Hohlkammerplatte (16) der Außenplatte (3) ist eine Verriegelungsklappe (4) um ein Filmscharnier (8) nach außen schwenkbar ausgeformt. Weiterhin ist aus der äußeren Hohlkammerplatte (16) eine Aussparung (14) in einem Konturschnitt (6) ausgeformt, in die korrespondierend der Konturschnitt (5) der Befestigungslasche (2) passt.