baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19952255-B4 (DE)
Title: Feuerüberwachungssystem und Brandsensor
Inventor: KOSUGI NAOKI
IPC: G08B26/00
Filed: 1999-10-29
Granted: 2015-10-29
Abstract: Feuerüberwachungssystem, das fähig ist, ein Feuer zu detektieren, indem mehrere Brandsensoren (102, 104) über eine Übertragungsleitung an einen Empfänger (100) angeschlossen sind und anschließend Nachweisdaten von den mehreren Brandsensoren wiederholt in vorbestimmter Reihenfolge als Reaktion auf entsprechende Anweisungen, die vom Empfänger (100) erteilt werden, übertragen werden; wobei jeder der Brandsensoren (102, 104) umfaßt: mehrere Sensorbereiche (28, 30) unterschiedlichen Typs; Sensorprozessoren (116, 118, 120) zum Ausgeben von Nachweisdaten mehrerer Arten auf der Grundlage eines Detektionssignals von den mehreren Sensorbereichen (28, 30); und einen Modusumschaltbereich (122) zum Umschalten eines Modus in Reaktion auf eine vom Empfänger (100) erteilte Modus-Umschaltanweisung, wobei der Modus zurückzusendenden Nachweisdaten entspricht, und zum selektiven Senden der Nachweisdaten, die einem aktuell eingeschalteten Modus entsprechen, in Reaktion auf eine vom Empfänger (100) erteilte Datenanforderungsanweisung; und wobei der Empfänger (100) umfaßt: einen Modus-Umschaltanweisungs- und Übertragungsbereich (112, 105) zum Übertragen der den Modus der Nachweisdaten auswählenden Modus-Umschaltanweisung zu den Brandsensoren (102, 104), und einen Feuerbeurteilungsbereich (114) zum Beurteilen, ob ein Feuer vorliegt oder nicht, indem die Nachweisdaten empfangen werden, die von den Brandsensoren (102, 104) in Reaktion auf die Übertragung der Datenanforderungsanweisung gesendet werden, wobei jeder der Brandsensoren (102, 104) als die mehreren Sensorbereiche (28, 30) umfasst: einen Rauchsensorbereich (30) zum Erfassen eines von dem Feuer erzeugten Rauchs, um ein Rauchsignal auszugeben, und einen Wärmesensorbereich (28) zum Erfassen von dem Feuer ausgestrahlter Wärme, um ein Temperatursignal auszugeben; wobei jeder der Brandsensoren (102, 104) als die Sensorprozessoren (116, 118, 120) umfasst: einen Rauchsensordatenprozessor (118) zum Konvertieren des Rauchsignals in zum Empfänger (100) zurückzusendende Rauchdaten und zum anschließenden Bewahren der Rauchdaten, einen Temperatursensor-Datenprozessor (120) zum Konvertieren des Temperatursignals in zum Empfänger (100) zurückzusendende Temperaturdaten und zum Bewahren der Temperaturdaten, und ...
Patent DE-19954275-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfungsvorrichtung
Inventor: PEINEMANN BERND DIPL ING
IPC: F16F15/14
Filed: 1999-11-11
Granted: 2011-08-18
Abstract: Schwingungsdämpfungsvorrichtung, insbesondere für ein Antriebssystem eines Fahrzeugs, umfassend einen um eine Drehachse (A) drehbaren Grundkörper (12) und eine Auslenkungsmassenanordnung (24) mit wenigstens einer Auslenkungsmasse (24) und einer dieser zugeordneten Auslenkungsbahn (28), entlang welcher die wenigstens eine Auslenkungsmasse (24) bei Drehung des Grundkörpers (12) um die Drehachse (A) sich bewegen kann, wobei der Grundkörper (12) eine Mehrzahl von miteinander verbundenen Körperteilen (16, 18, 30) aufweist, wobei ein Körperteil (18) mittels eines einen jeweiligen Bewegungsraum (22) nach radial außen hin begrenzenden Oberflächenbereichs (26) die Auslenkungsbahn (26) für die in dem jeweiligen Bewegungsraum (22) aufgenommene Auslenkungsmasse (24) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die der wenigstens einen Auslenkungsmasse (24) zugeordnete Auslenkungsbahn (28) bereichsweise durch einen Oberflächenbereich (28') eines Körperteils (18) gebildet ist und bereichsweise durch einen Oberflächenbereich (28'') eines weiteren Körperteils (16) gebildet ist, und dass das eine Körperteil (18) und das weitere Körperteil (16) unter Zwischenanordnung einer elastischen Materiallage (42) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102004012400-B4 (DE)
Title: Laschenkette für ein Kegelscheibenumschlingungsgetriebe sowie Wiegedruckstück
Inventor: WAGNER UWE
IPC: F16H9/24
Filed: 2004-03-13
Granted: 2016-01-07
Abstract: Laschenkette für ein Kegelscheibenumschlingungsgetriebe, welche Laschenkette aus die Laschenkette quer durchragenden Wiegedruckstückpaaren (14a, 14b, 14c) und Laschen (10) zusammengesetzt ist, die hintereinander in mehreren bezüglich der Querrichtung der Laschenkette nebeneinander angeordneten Reihen angeordnet sind, wobei jede Lasche von zwei in Längsrichtung der Laschenkette aufeinander folgenden Wiegedruckstückpaaren durchdrungen wird, jedes Wiegedruckstückpaar wenigstens zwei in Längsrichtung der Laschenkette zueinander versetzte Laschen unterschiedlicher Reihen durchdringt, in Längsrichtung der Laschenkette voneinander abgewandte Flächen der Wiegedruckstückpaare in Anlage an gegensinnigen Endseiten von Öffnungen (16) zueinander versetzter Laschen sind, einander zugewandte Flächen der Wiegedruckstücke eines Wiegedruckstückpaares Wälzflächen (181, 182) bilden, auf denen sich die Wiegedruckstücke bei einer Biegung der Laschenkette aufeinander abwälzen, und seitliche Stirnflächen der Wiegedruckstückpaare für eine Anlage an Kegelflächen der Kegelscheibenpaare ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Wälzflächen (18) der Wiegedruckstücke (14) als Freiformflächen derart ausgebildet sind, dass der Querschnitt der Wiegedruckstücke (14) über deren gesamte Länge gleich ist, wobei sich der Abstand R zwischen dem Punkt P auf der Walzfläche (18) der Wiegedruckstücke (14) und dem Punkt O der der Krümmungsmittelpunkt des Krümmungsradius R0 ist, den die Wälzfläche (18) im Punkt P0 hat, mit dem Winkel β ändert, so dass Änderungen des Abstandes zwischen den sich bei einer gegenseitigen Verkippung von in Längsrichtung der Laschenkette aufeinander folgenden Laschen (10) aneinander abwälzenden Wiegedruckstücken (141, 142) zumindest teilweise kompensiert werden.
Patent DE-102004027984-B4 (DE)
Title: Elastische Lagerung einer Brems- und Klemmeinrichtung
Inventor: ZIMMER GUENTHER
IPC: F16D65/14
Filed: 2004-06-09
Granted: 2011-04-28
Abstract: Elastische Lagerung einer Brems- und Klemmeinrichtung zur Anbringung an einem mittels einer Führungsschiene geführten Schlittens, wobei die Brems- und Klemmeinrichtung die Führungsschiene mittels in einem am Schlitten gelagerten Gehäuse angeordneten an der Führungsschiene anpressbaren Reibbacken umgreift, dadurch gekennzeichnet,  – dass die elastische Lagerung ein am Schlitten starr montierbares Lagerelement (61–66) und mindestens ein elastisches am Gehäuse (10; 18, 19) der Brems- und Klemmeinrichtung montierbares Gelenkelement (71–77) umfasst,  – dass das oder die Gelenkelemente (71–77) am Lagerelement (61–66) ohne Trennfuge angeordnet ist oder sind,  – dass das jeweilige Gelenkelement (71–77) ein Biegebalken ist,  – dass das jeweilige Gelenkelement (71–77) zur Richtung der Schlittenbewegung (2) parallel oder in spitzem Winkel ausgerichtet ist und  – dass der Freiheitsgrad des oder der Gelenkelemente (71–77) quer zur Richtung der Schlittenbewegung (2) und quer zu einer vertikalen Mittelebene (3) orientiert ist.
Patent DE-102004044342-B4 (DE)
Title: Ultrasonic testing device for jet-welded seam, has evaluation device to determine seam irregularities based on seam geometry data and processed ultrasonic signals that are reflected and refracted from boundary surfaces of seam
Inventor: MUEGLITZ JOERG
IPC: G01N29/07
Filed: 2004-09-14
Granted: 2006-03-23
Abstract: The device has a joint arm robot (13) containing an ultrasonic-probe (10) in a probe carrier (12). Ultrasonic transmitter and receiver are in connection with a socket and a tube. An ultrasonic processing unit processes the ultrasonic signals reflected and refracted from the boundary surfaces of a welded seam in the tube. An evaluation device determines seam irregularities based on the processed signals and the seam geometry data. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for a process for ultrasonic-testing of the spatially formed jet welded seam of a circular tube.
Patent DE-102004052618-B4 (DE)
Title: Sicherheitssensor
Inventor: SZCZEPANEK UDO
IPC: G01R31/02
Filed: 2004-10-29
Granted: 2015-08-20
Abstract: Sicherheitssensor, umfassend: wenigstens einen Prozessor (12), welcher wenigstens drei Eingänge (14, 16, 18) aufweist, mit denen jeweils ein erster, mit einer Spannungsquelle (32) verbundener elektrischer Leiter (24), ein zweiter elektrischer Leiter (26) und ein dritter, mit einer ersten Anzeigevorrichtung (34) verbundener elektrischer Leiter (28) verbunden ist, sowie wenigstens einen Ausgang (20) aufweist, mit dem eine zweite Anzeigevorrichtung (36) verbunden ist, zwei in Reihe geschaltete Parallelschaltungen (40, 42) aus je einem Schalter (48, 58) und einem zu diesem parallel geschalteten ersten Widerstand (44, 54), wobei die eine Parallelschaltung (40) den ersten (24) mit dem zweiten Leiter (26) und die andere Parallelschaltung (42) den zweiten (26) mit dem dritten Leiter (28) verbindet, sowie wenigstens einen Datenspeicher (30), welcher mit dem wenigstens einen Prozessor (12) in Datenübertragungsverbindung steht.
Patent DE-102004055294-B4 (DE)
Title: Abdichthülse für ein hydraulisches Stellglied
Inventor: WITTKOPP SCOTT H
IPC: F16H63/30
Filed: 2004-11-16
Granted: 2008-02-28
Abstract: Getriebe
mit mindestens einem Planetenradsatz, umfassend:  ein erstes
Kupplungspaket (44) mit mehreren ersten Kupplungsplatten (46, 48),  ein
zweites Kupplungspaket (36), das axial in Reihe mit dem ersten Kupplungspaket
(44) angeordnet ist und mehrere zweite Kupplungsplatten (86, 88)
aufweist,  wobei ein Kupplungseinrückelement (60), das dem zweiten Kupplungspaket
(36) zugeordnet ist, durch die ersten Kupplungsplatten (46, 48)
des ersten Kupplungspaketes (44) hindurch vorsteht, und  ein
im Wesentlichen zylindrisches Abdichtelement (72), das zwischen
dem ersten Kupplungspaket (44) und dem zweiten Kupplungspaket (36)
angeordnet ist, um eine wesentliche Kühlfluidströmung zwischen dem ersten und
dem zweiten Kupplungspaket (44, 36) zu verhindern und Kühlfluid
durch das zweite Kupplungspaket (36) hindurch zu lenken, wenn das
zweite Kupplungspaket (36) durch das Kupplungseinrückelement
(60) eingerückt
ist.
Patent DE-102005003155-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Angleichen des Ladungsstromes in einer Ladungspumpe einerPhasenregelschleife sowie Phasenregelschleife dazu
Inventor: KARLSSON MAGNUS KARL-OLOF
IPC: H03L7/093
Filed: 2005-01-21
Granted: 2012-11-08
Abstract: Verfahren zum Angleichen des Ladungsstromes in einer Ladungspumpe einer Phasenregelschleife, das aufweist: Bereitstellen eines Paares Gleichstromquellen (20, 21), das eine regulierte Gleichstromquelle (21) umfaßt; Bereitstellen eines voll differentiellen Phasenregelschleifenfilters (34) mit einem ersten und einem zweiten Eingang; Zuführen von Strom von den Gleichstromquellen (20, 21) zu dem ersten und dem zweiten Eingang des Phasenregelschleifenfilters (34) durch Schalter (28, 29, 30, 31, 32, 33) unter der Steuerung eines Schaltcontrollers (19) als Antwort auf Signale von einem Phasendetektor; Erfassen einer Gleichtaktspannung (vcp + vcn)2 des ersten und des zweiten Eingangs; Vergleichen der Gleichtaktspannung (vcp + vcn)2 mit einer Referenzspannung (vcn_ref); und Steuern der regulierten Gleichstromquelle (21) in einer Abtast-Regulationsschleife (100) mit einem Rückkopplungssignal, das aus der Gleichtaktspannung des ersten und des zweiten Eingangs abgeleitet ist, um die Gleichtaktspannung auf einem Wert zu halten, der durch die Referenzspannung festgelegt ist, wobei die Bandbreite der Abtast-Regulationsschleife (100) geringer...
Patent DE-102005004098-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausgabe von Reinigungsmittel, insbesondere für eine Geschirrspülmaschine
Inventor: MARONE GIUSEPPE
IPC: A47L15/42
Filed: 2005-01-28
Granted: 2014-09-04
Abstract: Vorrichtung (12) zur Ausgabe von Reinigungsmittel, insbesondere für eine Geschirrspülmaschine (1), umfassend: einen Formkörper (11), in dem eine im Wesentlichen schalenartige Aufnahme (17) definiert ist, die zur Aufnahme einer Menge von Reinigungsmittel dient, und einen Deckel (20), der in Bezug auf den Körper (11) bewegbar angebracht ist und zwischen einer offenen Stellung und einer Schließstellung der Aufnahme (17) entlang einer Trajektorie geführt verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trajektorie bogenförmig ist, und der Deckel (20) beim Verlauf von seiner offenen Stellung zur Schließstellung im Wesentlichen auf einer Zylinderfläche um eine Achse, die sich außerhalb des Deckels (20) erstreckt und die einen vorbestimmten begrenzten Abstand von dem Deckel (20) hat, verschiebbar ist, dass der Deckel (20) an jeder seiner zwei entgegengesetzten Seiten (21, 22) mit ersten und zweiten Gleitstücken (23, 24) versehen ist, die in der Verlagerungsrichtung des Deckels (20) zum Körper (11) relativ zueinander gestaffelt sind, dass in einander gegenüberliegenden Wänden (14, 15) des Körpers (11) jeweils erste und zweite bogenförmige und zum Deckel (11) hin offene Führungsschlitze (25, 26) vorgesehen sind, und dass die ersten Gleitstücke (23) in die ersten Führungsschlitze (25) eingreifen und die zweiten Gleitstücke (24) in die zweiten Führungsschlitze (26) eingreifen, welche der Verschiebeachse des Deckels (20) näher sind als die ersten Führungsschlitze (25).
Patent DE-102005007114-B4 (DE)
Title: Masthalter
Inventor: SOBCZYNSKI ADALBERT
IPC: H01Q1/12
Filed: 2005-02-17
Granted: 2007-03-15
Abstract: Masthalter
zur Befestigung von Antennen an Dachsparren oder -balken eines Gebäudedaches
mit einem vorzugsweise rechteckförmigen
Rahmen (3), einem am Rahmen (3) verschiebbar angeordneten Lagerstück (4) und
einer mit dem Lagerstück
(4) verbundenen Mastaufnahme (5), die gegenüber einer Rahmenebene des Rahmens
(3) um eine parallel zu einer Rahmenlängsachse (L) verlaufende Achse
schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der in der Länge einstellbare
Rahmen aus zwei zueinander verschiebbaren Rahmenteilen (3.1, 3.2)
gebildet ist, die jeweils zwei parallel zur Rahmenlängsachse
(L) verlaufende Rahmenlängselemente
(6, 7) aufweisen, deren erste Enden mittels einer erster Traverse
(8) miteinander verbunden sind, und deren zweite Enden zum entgegengesetzten
Hindurchführen
der Rahmenlängselemente
(6, 7) durch das Lagerstück
(4) offen ausgebildet sind, wobei die hindurchgeführten, offenen
Enden der Rahmenlängselemente
(6, 7) eines jeden Rahmenteils (3.1, 3.2) über eine der jeweils zugeordneten
Traverse (8) abgewandten Seite des Lagerstücks (4) hinausstehen.
Patent DE-102005007451-B4 (DE)
Title: Feststeller für Rückwände an Kastenmöbeln
Inventor: HINSBERGER THOMAS
IPC: A47B96/00
Filed: 2005-02-18
Granted: 2008-08-14
Abstract: Feststeller
für eingenutete
Rückwände an Kastenmöbeln mit
winklig zueinander stehenden Anlagestegen (2) mit Anlageflächen (3)
und mit zumindest einem an den von den Anlageflächen (3) abliegenden Seiten der
Anlagestege (2) anschließenden
Versteifungssteg (7, 9), wobei die Anlagestege (2) Durchgangslöcher (6)
zur Aufnahme von Fixierstiften oder -schrauben aufweisen und die
Achsen dieser Durchgangslöcher
(6) zu der von den Anlagestegen (2) aufgespannten Ebene parallel
oder schräg
verlaufen, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich des wenigstens
einen Versteifungsstegs (7, 9) zumindest ein Durchgangsloch (12)
für den
Durchtritt einer der Wandbefestigung des jeweiligen Kastenmöbels dienenden
Dübelschraube
(19) angeordnet ist, dessen Achse senkrecht zu der von den Anlagestegen
(2) aufgespannten Ebene steht, wobei das Durchgangsloch (12) Teil
einer an den betreffenden Versteifungssteg (7, 9) angeformten Buchse
(11) ist und diese Buchse (11) eine axiale Länge gleich der Breite der Anlageflächen (3)
der Anlagestege (2) hat.
Patent DE-102005024751-B4 (DE)
Title: Schwenkkolbenmaschine
Inventor: HÜTTLIN HERBERT
IPC: F01C9/00
Filed: 2005-05-24
Granted: 2015-10-22
Abstract: Schwenkkolbenmaschine, mit einem Gehäuse (212), in dem ein erster und zumindest ein zweiter Kolben (240, 246) angeordnet sind, die gemeinsam in dem Gehäuse (212) um eine gehäusefeste Drehachse (248) umlaufen können, und die beim Umlaufen um die Drehachse (248) um eine senkrecht zur Drehachse (248) und durch die Gehäusemitte verlaufende Schwenkachse (251) zueinander gegensinnige hin- und hergehende Schwenkbewegungen ausführen, wobei der erste Kolben (240) eine erste Endfläche (252) und der zumindest zweite Kolben (246) eine der ersten Endfläche (252) zugewandte zweite Endfläche (258) aufweist, wobei die Endflächen (252, 258) eine erste Arbeitskammer (260) begrenzen, wobei in dem Gehäuse (212) ein dritter und vierter Kolben (242, 244) angeordnet sind und mit dem ersten und zweiten Kolben (240, 246) um die Drehachse (248) umlaufen können und eine zweite Arbeitskammer (262) definieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Kolben (240, 242, 244, 246) so angeordnet sind, dass die Drehachse (248) durch die Arbeitskammern (260, 262) verläuft, dass der dritte und vierte Kolben (242, 244) um eine von der Schwenkachse (251) des ersten und zweiten Kolbens (240, 246) verschiedene Schwenkachse (250) verschwenkbar sind, und dass der erste und zweite Kolben (240, 246) und der dritte und vierte Kolben (242, 244) bezüglich der Drehachse (248) so angeordnet sind, dass die Schwenkbewegungen des ersten und zweiten Kolbens (240, 246) in einer ersten Ebene und die Schwenkbewegungen des dritten und vierten Kolbens (242, 244) in einer zweiten Ebene erfolgen, wobei die erste und die zweite Ebene bezüglich der Drehachse (248) relativ zueinander um einen Winkel ungleich 0° verdreht sind.
Patent DE-102005027537-B4 (DE)
Title: Baugruppe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WALLAT NICO
IPC: B60R21/20
Filed: 2005-06-15
Granted: 2014-03-13
Abstract: Baugruppe für ein Kraftfahrzeug bestehend aus einem Verkleidungselement (10) und einer an dem Verkleidungselement (10) angeordneten Gassackeinheit mit einem Gassackgehäuse (30), an welchem ein Gasgenerator (38) angeordnet ist, wobei: – das Verkleidungselement (10) eine Tür (11) aufweist, – das Verkleidungselement (10) eine Vorderseite (10a) und eine Rückseite (10b) aufweist, – das Gassackgehäuse (30) an der Rückseite (10b) des Verkleidungselements (10) angeordnet ist, – ein Teil der Rückseite (10b) eine im wesentlichen die Tür (11) umgebende erste Abstützfläche (20) aufweist, an der eine erste Kontaktfläche (40) des Gassackgehäuses (30) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückseite (10b) des Verkleidungselements (10) weiterhin wenigstens eine zweite Abstützfläche (22) aufweist, die von der ersten Abstützfläche (20) beabstandet ist und und deren Flächennormale (B) im wesentlichen entgegengesetzt zur Flächennormalen (A) der ersten Abstützfläche (20) orientiert ist, wobei das Gassackgehäuse (30) zumindest abschnittsweise zwischen den beiden Abstützflächen (20, 22) aufgenommen ist, wobei die Montage des Gassackgehäuses (30) am Verkleidungselement (10) durch Einschieben zumindest eines Teils des Gassackgehäuses (30) zwischen die beiden Abstützflächen (20, 22) erfolgt.
Patent DE-102005029236-B4 (DE)
Title: Form tool die for product information has main body detachable from upper body with insert retained by pressure spring
Inventor: MUENZ HEINRICH
IPC: B22D17/20
Filed: 2005-06-23
Granted: 2009-10-29
Abstract: A die is inserted in a form tool to leave a mark on metal or plastic with product information such as date of manufacture. The die consists of a main body (1), an upper body (2), an insert (3) and a pressure spring (4). The main body is detachable from the upper body and the insert is held in place by a pressure spring. The insert is located between an interface (7) on the upper body and another (8) on the insert, which is larger than that on the insert circumference. The main body and upper body are joined by a thread (5). The insert can be rotated as required and fixed in situ relative to the upper body.
Patent DE-102005030251-B4 (DE)
Title: Zahnradpumpe, insbesondere Zahnradölpumpe für Fahrzeuge
Inventor: PFAU WERNER
IPC: F04C2/14
Filed: 2005-06-29
Granted: 2017-03-23
Abstract: Zahnradpumpe (1) zur Versorgung einer Drehmomenterzeugungseinrichtung oder einer Drehmomentübertragungseinrichtung eines Fahrzeugs mit einem Betriebsfluid, mit – einem drehfest angeordneten ersten Pumpengehäuseelement (9), das eine kreiszylindrische Ausnehmung (11) aufweist, – einem äußeren Zahnring (12), der eine kreiszylindrische radiale Außenseite und eine mit einer Innenverzahnung (19) versehene radiale Innenseite aufweist, wobei der äußere Zahnring (12) drehbar in der Ausnehmung (11) des ersten Pumpengehäuseelements (9) angeordnet ist, – einen mit einer Außenverzahnung (20) versehenen inneren Zahnring (13), dessen Außenverzahnung eine geringere Zähnezahl aufweist als die Innenverzahnung (19), wobei stets ein Teil der Zähne der Außenverzahnung (20) in Eingriff mit einem Teil der Zähne der Innenverzahnung (19) ist und die Ausnehmung (11) und der darin drehbare äußere Zahnring (12) exzentrisch in Bezug auf den inneren Zahnring (13) angeordnet sind, und – einer Antriebseinrichtung (17), mittels der einer der beiden Zahnringe antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass • die Drehzahl der Antriebseinrichtung (17) mechanisch von der Drehzahl der Drehmomenterzeugungseinrichtung bzw. der Drehmomentübertragungseinrichtung entkoppelt ist und • die Drehzahl der Antriebseinrichtung (17) durch eine Elektronik entsprechend dem momentanen Betriebsfluidbedarf der Drehmomenterzeugungseinrichtung bzw. der Drehmomentübertragungseinrichtung gesteuert wird.
Patent DE-102005032563-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit einer Dachöffnung und einem dieser zugeordneten Deckel
Inventor: STROHMAYR PETER
IPC: B60J7/02
Filed: 2005-07-11
Granted: 2014-12-31
Abstract: Fahrzeugdach mit einer Dachöffnung und einem dieser zugeordneten Deckel, welcher in eine Lüftungsstellung verstellbar ist, bei der der Deckel einerseits mit seiner Hinterkante über die Dachfläche ausgestellt und andererseits gegenüber der Dachöffnung nach vorne verschoben ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (6, 26, 52, 78, 110) zum Verstellen in die Lüftungsstellung an seiner Vorderkante (10) über die Dachfläche (11, 76, 130) anhebbar und über die Dachfläche (11, 76, 130) nach vorne verschiebbar ist.
Patent DE-102005034896-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Identifizieren und gegebenenfalls Abhören eines im Dual-Mode betreibbaren Mobiltelefons
Inventor: FRICK JOACHIM
IPC: H04W88/06
Filed: 2005-07-26
Granted: 2017-10-26
Abstract: Verfahren zum Identifizieren und gegebenenfalls Abhören eines im Dual-Mode betreibbaren Mobiltelefons, das bei nicht möglicher Verbindungsaufnahme mit einem Nicht-GSM-Netz, insbesondere UMTS- oder Thuraya-Netz, automatisch auf das GSM-Netz umschaltet, wobei im Empfangs-Bereich des Mobiltelefons mindestens ein die Verbindungsaufnahme des Mobiltelefons zum Nicht-GSM-Netz verhindernder Störsender betrieben wird und das damit in das GSM-Netz umgeschaltete Mobiltelefon nach einem Verfahren zur Identifizierung von GSM-Mobiltelefonen identifiziert und gegebenenfalls abgehört wird.
Patent DE-102005036665-B4 (DE)
Title: Zusammenlegbarer Holzkohlengrill
Inventor: HASFURTHER CLAUDIA
IPC: A47J37/07
Filed: 2005-08-04
Granted: 2008-04-10
Abstract: Zusammenlegbarer
Holzkohlengrill mit einer Kohlenschale (14), einem Grillrost (10)
und einem Befestigungseinrichtungen für den Grillrost (10) aufweisenden
Windschutz (12),  gekennzeichnet durch  zwei den Windschutz
(12) bildenden Teileinrichtungen (12a, 12b), die aus zwei annähernd gleich
großen
an ihrer einen Seite gelenkig verbundenen Teilplatten bestehen,  die
eine Teilplatte der einen Teileinrichtung (12a) mit einer der Teilplatten
der anderen Teileinrichtung (12b) mittels einer die Flächen dieser
Teilplatten verbindenden, exzentrisch angeordneten Drehverbindung
drehbar verbunden ist.