baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020105544-U1 (DE)
Title: Innenraum-Sonnenblende
IPC: B60J3/02
Filed: 2020-09-28
Abstract: Anordnung der Innenraum-Sonnenblende (1) der Frontscheibe eines Autos, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenraum-Sonnenblende (1) zwischen Autodach und Autohimmel (3) in einem ausgesteiften Stahlrahmen (2) platziert wird, der im Querschnitt U-Form hat und im Autodach befestigt ist, wobei dieser Rahmen (2) um Führungsnuten (5) verlängert ist, die in der Innenraum-Kunststoffabdeckung der rechten und linken Aussteifung der Frontscheibe eingesetzt und gebildet sind, wobei am Ende des Rahmens (2) unter dem Dach das elektrische System (4) zur Steuerung der Innenraum-Sonnenblende (1) platziert ist, wo die Innenraum-Sonnenblende (1) in der Mitte eine Öffnung (6) für die Rückspiegelhalterung (7) besitzt und mit einem kleinen, ausgesteiften Halbbogen abgeschlossen ist, der eine Verformung der Innenraum-Sonnenblende (1) beim Zuziehen der Innenraum-Sonnenblende (1) verhindert.
Patent DE-202020106980-U1 (DE)
Title: Ringgabel
IPC: F16G15/06
Filed: 2020-12-03
Abstract: Ringgabel (2) für die Hebe-, Zurr- oder Zugtechnik, zur Koppelung mit einem Zurrmittel, insbesondere einer Kette (6), aufweisend einen U-förmigen Ringgabelkörper (3) und einen in diesen einführbaren Einsteckbolzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringgabelkörper (3) U-förmig, einseitig offen ausgebildet ist, dergestalt, dass eine Aufhängeöse (4) in den Ringgabelkörper (3) einführbar ist und ein Sicherungselement im Bereich der offenen U Seite angeordnet ist, dergestalt, dass die Aufhängeöse (4) unverlierbar mit dem Ringgabelkörper (3) gekoppelt ist und ein Sicherungsbolzen (10) den Ringgabelkörper (3) und das Sicherungselement durchgreifend einsetzbar ist, wobei mit dem Sicherungsbolzen (10) ein zwischen den Enden (7) des Ringgabelkörpers (3) angeordnetes Zurrmittel koppelbar ist.
Patent DE-202021000696-U1 (DE)
Title: Bereitstellung eines Stickstoffprodukts
IPC: F25J3/04
Filed: 2021-02-16
Abstract: Luftzerlegungsanlage (100) zur Herstellung eines gasförmigen Stickstoffprodukts durch Tieftemperaturzerlegung von Luft, die ein Rektifikationskolonnensystem (10) mit einer Hochdruckkolonne (11), einer Niederdruckkolonne (12) und zumindest einer weiteren Rektifikationskolonne (13, 14) aufweist, wobei
 - die Luftzerlegungsanlage (100) dafür eingerichtet ist, das gasförmige Stickstoffprodukt unter Verwendung eines in der Niederdruckkolonne (12) gebildeten Kopfgases bereitzustellen,
 - die Luftzerlegungsanlage (100) dafür eingerichtet ist, in der Niederdruckkolonne (11) ein an Sauerstoff und Argon reiches und an Stickstoff armes Fluid zu bilden und zumindest einen Teil des an Sauerstoff und Argon reichen und an Stickstoff armen Fluids aus der Niederdruckkolonne (12) auszuleiten, und
 - die Luftzerlegungsanlage (100) dafür eingerichtet ist, in einem ersten Betriebsmodus zumindest einen Teil des an Sauerstoff und Argon reichen und an Stickstoff armen, aus der Niederdruckkolonne (12) ausgeleiteten Fluids einer Tieftemperaturtrennung unter Verwendung der zumindest einen weiteren Rektifikationskolonne (13, 14) zu unterwerfen, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Luftzerlegungsanlage (100) dafür eingerichtet ist, in einem zweiten Betriebsmodus zumindest einen Teil des an Sauerstoff und Argon reichen und an Stickstoff armen, aus der Niederdruckkolonne (12) ausgeleiteten Fluids aus der Luftzerlegungsanlage (100) auszuleiten, ohne dieses der Tieftemperaturtrennung zu unterwerfen.
Patent DE-202021100277-U1 (DE)
Title: Reisefahrzeug, insbesondere Reisemobil
IPC: B62D25/06
Filed: 2021-01-21
Abstract: Reisefahrzeug, insbesondere Reisemobil, mit einer Fahrzeugkarosserie (2), die über ein Fahrzeugdach (3) und zwei B-Holme (4) verfügt, wobei als Ersatz für einen unter Belassung eines Spaltraums beabstandet zum Fahrzeugdach angeordneten und mit den B-Holmen verschweißten Spriegel eine Strebe (6) vorgesehen ist, die ein innenseitig am Fahrzeugdach (3) formschlüssig anliegendes Profilelement (7) sowie zwei endseitig daran angeordnete Verbindungslaschen (8, 9) aufweist, wobei die Verbindungslaschen (8, 9) mit den B-Holmen jeweils verschraubt sind und das Profilelement (7) mit dem Fahrzeugdach (3) verklebt ist.
Patent DE-202021102513-U1 (DE)
Title: Faltschachtel mit Reißlinie
IPC: B65D5/54
Filed: 2021-05-07
Abstract: Faltschachtel (1), insbesondere zum Transport von Nahrungsmitteln, mit einem in einem Aufbewahrungszustand im Wesentlichen prismatischen Grundkörper (2) mit einer ersten Seite (3) und einer zweiten Seite (4), wobei in der ersten Seite (3) zumindest eine Reißlinie (5) angeordnet ist, die im Aufbewahrungszustand ein Herauslösen einer Umschlingungslasche (6) aus der ersten Seite (3) ermöglicht, wobei die Umschlingungslasche (6) dazu vorgesehen und angepasst ist, dass sie den nach dem Herauslösen der Umschlingungslasche verbleibenden Grundkörper in einem Entsorgungszustand zumindest abschnittsweise arretierend umgibt, wobei das Volumen der Faltschachtel (1) im Aufbewahrungszustand größer ist als im Entsorgungszustand.
Patent DE-202021103851-U1 (DE)
Title: Laserscanner
IPC: G01S17/10
Filed: 2021-07-20
Abstract: Laserscanner (1) mit mehreren Lichtsendern (2) und mehreren Lichtempfängern (3) und einer Steuer- und Auswerteeinheit (4) zur Auswertung der Lichtlaufzeit von Lichtstrahlen von den Lichtsendern (2) über ein Objekt (5) zu den Lichtempfängern (3), wobei eine Mehrzahl von Lichtsendern (2) und eine Mehrzahl von Lichtempfängern (3) jeweils in einem gemeinsamen Gehäuse (6) angeordnet sind, wobei
 die Lichtstrahlen in verschiedenen Winkelrichtungen fächerförmig durch eine konvexe Frontscheibe (7) an einer Außenseite des Gehäuses (6) ausgesendet und empfangen werden,
 wobei Empfangselemente eines Empfangsarrays (8) des Lichtempfängers jeweils Einzelphotonenlawinendioden sind,
 wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (4) ausgebildet ist, die Empfangssignale des Empfangsarrays (8) auszuwerten und eine Vielzahl von Einzelmessungen durchführt und Einzelmesswerte erfasst,
 wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (4) ausgebildet ist, aus den Einzelmesswerte ein Histogramm (13) zu bilden,
 wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (4) einen Optimalfilter (9) aufweist, wobei das Optimalfilter (9) ausgebildet ist, die Einzelmesswerte des Histogramms (13) zu filtern,
 wobei das Optimalfilter (9) ein Filter mit endlicher Pulsantwort ist,
 wobei das Optimalfilter (9) ausgebildet ist, mindestens einen Ausgabewert mit einem lokalen Maximalwert auszugeben,
 wobei der lokale Maximalwert eine detektierte Entfernung signalisiert und die Steuer- und Auswerteeinheit (4) ausgebildet ist, mindestens ein Entfernungswert zu bilden oder zu erzeugen.
Patent DE-202021104451-U1 (DE)
Title: Unbeschichtete physikalische Antihaftpfanne
IPC: A47J37/10
Filed: 2021-08-19
Abstract: Unbeschichtete physikalische Antihaftpfanne, umfassend einen Pfannenkörper (1) aus austenitischem Edelstahl mit Nullbeschichtung, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenfläche des Beschichtungsfreien Pfannenkörpers (1) aus austenitischem Edelstahl eine „S-Phase“-Infiltrationsschichtstruktur eines übersättigten Mischkristalls gebildet ist; wobei an der Oberfläche der Infiltrationsschichtstruktur eine Konkav-konvex-Struktur (11) gleichmäßig verteilt ist, die Konvexrippen (111) und einen durch die Konvexrippen (111) eingeschlossenen vertieften Bereich (112) umfasst; und wobei zumindest an der Unterseite des vertieften Bereichs (112) eine physikalische Antihaftschicht gebildet ist, und wobei die physikalische Antihaftschicht eine raue Oberfläche (2), die zumindest im Mikrometerbereich liegt, und eine über der rauen Oberfläche (2) gebildeten Oxidfilm a mit einer rauen porösen Struktur im Nanometerbereich umfasst; und wobei die Löcher in der physikalischen Antihaftschicht die Funktion aufweisen, Öl zu speichern und zu sperren.
Patent DE-202021106037-U1 (DE)
Title: Druckbehälter und Druckbehältersortiment
IPC: F17C13/00
Filed: 2021-11-04
Abstract: Druckbehälter (2), vorgesehen zur mehrfachen Befüllung mit einem Medium zur Einleitung in ein Getränk, wobei eine Außenseite des Druckbehälters (2) mit einer dem Medium zugeordneten Kennzeichnung (F1, F2, F3) ausgebildet ist.
Patent DE-202022000214-U1 (DE)
Title: Montagehilfe für Radgewichte
IPC: B60B29/00
Filed: 2022-01-27
Abstract: Montagehilfe zur De- und Montage verschieden schwerer Radgewichte (300kg bis 1000kg) auf unterschiedliche Traktorenfelgen, dadurch gekennzeichnet, dass durch den Einbau von zwei Schwerlastrollen (9) das Radgewicht drehend ausgerichtet werden kann, wodurch dieses sich leicht und sicher auf das passende Bohrbild der Traktorenfelge gedreht und abschließend dort verschraubt werden kann.
Patent DE-202022000249-U1 (DE)
Title: Baumaterialien aus Carbonfasern, die aus Methan und Ethan hergestellt werden
IPC: D01F9/127
Filed: 2022-02-01
Abstract: Carbonfasern, dadurch gekennzeichnet, dass der für die Herstellung der Carbonfasern benötigte Kohlenstoff aus Ethangas und/oder Methangas stammt, wobei die Carbonfasern in Verbindung mit mineralischen Werkstoffen ein druckfestes und/oder zugfestes Bau- und/oder Konstruktionsmaterial bilden.
Patent DE-202022000796-U1 (DE)
Title: Distanz- und Messhilfe (DUM) für die variable Fugeneinstellung und gleichzeitiger Distanzbestimmung für die Schlitzung in einer gebundenen Tragschicht zur Aufnahme einer Verschiebesicherung
IPC: E01C23/09
Filed: 2022-03-30
Abstract: Schutzanspruch ist dadurch gekennzeichnet, dass... durch das Einstellen der Gewindestifte AB1, AB2; AB3, der Fugenabstand variabel eingestellt wird.
Patent DE-202022002464-U1 (DE)
Title: Ausschwenkbare Fahrzeugklappe mit Öffnungs- und Schließvorrichtung
IPC: B62D25/24
Filed: 2022-11-16
Abstract: Ausschwenkbare Fahrzeugklappe (1) mit Öffnungs- und Schließvorrichtung, wobei mittels der Öffnungs- und Schließvorrichtung eine Öffnung (11) in einer Fahrzeugaußenkontur (10) freilegbar oder verschließbar ist und innerhalb der Öffnung (11) eine Schnittstelle, ausgebildet als Lade- und/oder Befüllmodul, vorgesehen ist, welche mit Bezug zur Fahrzeugaußenkontur (10) in das Fahrzeuginnere zurückgesetzt angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Fahrzeugklappe (1) mittels eines fest verbundenen Tragarms (7) mit einem Umlaufrädergetriebe (3 bis 6) in Wirkverbindung ist und das Umlaufrädergetriebe (3 bis 6) mit einem ortsfest angeordneten Aktuator (2) verbunden ist,
 dass das Umlaufrädergetriebe (3 bis 6) ein feststehendes Sonnenrad (3), einen mit dem Aktuator (2) formschlüssig verbundenen Planetenträger (6) und ein inneres, am Planetenträger (6) angeordnetes Planetenrad (4) sowie ein äußeres, am Planetenträger (6) angeordnetes Planetenrad (5) umfasst, wobei der Planetenträger (6) auf zwei unterschiedlichen Radien je ein Planetenrad (4, 5) trägt, dass der Aktuator (2) hinsichtlich der Drehrichtung (8, 9) umsteuerbar ist und
 dass mittels der Öffnungs- und Schließvorrichtung die Fahrzeugklappe (1) mit Bezug zur Fahrzeugaußenkontur (10) in eine Öffnungsstellung außerhalb dieser und umgekehrt in eine Schließstellung fluchtend zur Fahrzeugaußenkontur (10) zurück bewegbar ist.
Patent DE-202023101905-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für einen Fensterflügel oder einen Türflügel sowie Fenster- oder Türanordnung
IPC: E05F15/611
Filed: 2023-04-14
Abstract: Antriebsvorrichtung für einen Fensterflügel (14) oder Türflügel, umfassend eine Motoreinheit (22) mit einem Motorgehäuse (24), das mindestens einen Motor (34) aufnimmt, einen gegenüber dem Motorgehäuse (24) verschwenkbaren Stützhebel (26), der dazu ausgelegt ist, sich an einer gebäudefesten oder fahrzeugfesten Basis abzustützen, und einen gegenüber dem Motorgehäuse (24) verschwenkbaren Stellhebel (30), der dazu ausgelegt ist, sich an dem Fensterflügel (14) oder Türflügel abzustützen, wobei der Stützhebel (26) und der Stellhebel (30) von dem mindestens einen Motor (34) synchron angetrieben sind.
Patent DE-202023105393-U1 (DE)
Title: Raspberry Pi basiertes Roboterarm-Steuerungssystem mit Farberkennung
IPC: B25J9/16
Filed: 2023-09-16
Abstract: Ein Roboterarm-Steuerungssystem, wobei das System Folgendes umfasst:
 ein mechanischer Roboterarm mit mehreren Freiheitsgraden, der für die Manipulation von Objekten in unterschiedlichen Ausrichtungen und Positionen konzipiert ist;
 ein integriertes Kameramodul, das an einer bestimmten Stelle des Roboterarms positioniert ist und in der Lage ist, hochauflösende Bilder der unmittelbaren Umgebung um den Roboterarm herum aufzunehmen;
 eine Raspberry Pi-Steuereinheit, die physisch am Roboterarm angebracht oder mit diesem verbunden ist und als Steuerschnittstelle für die Bewegungen und Funktionen des Roboterarms dient; und
 eine Verarbeitungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie die aufgenommenen Bilder zur Farberkennung verarbeitet und den Roboterarm zu Aktionen anleitet, die den erkannten Farben entsprechen.
Patent DE-212005000071-U1 (DE)
Title: Verstellbare Auflage für Gliedmassen
IPC: B60N2/75
Filed: 2005-07-14
Abstract: Verstellbare
Auflage für
Gliedmassen dadurch gekennzeichnet, dass  mindestens zwei Gelenkplatten
(1, 2) vorhanden sind, welche schwenkbar miteinander verbunden sind
und eine Gelenkkette bilden, wobei diese Gelenkkette aus einer Gelenk-Oberplatte
(1) besteht, an welcher einseitig mindestens eine Gelenk-Mittelplatte
(2) angehängt
ist, wobei die das Ende der Gelenkkette bildende Gelenk-Mittelplatte
(2) schwenkbar auf einer Montagebasis befestigt ist  und wobei
zwischen zwei benachbarten Gelenkplatten (1, 2) und zwischen der
das Ende der Gelenkkette bildenden Gelenk-Mittelplatte (2) und der
Montagebasis jeweils mindestens ein Aktor (6, 7) angebracht ist,
mittels welchem sich der Zwischenwinkel zwischen den zwei benachbarten Gelenkplatten
(1, 2) oder zwischen der das Ende der Gelenkkette bildenden Gelenk-Mittelplatte
(2) und der Montagebasis verändern
lässt.
Patent DE-212007000072-U1 (DE)
Title: System zur Brandbreiteneinsparung während einer Broadcast-/Multicast-Übertragung
IPC: H04J1/06
Filed: 2007-07-24
Abstract: System zum Reduzieren des Transportvolumens bei einem Multikanal-Netzwerk, welches Dateneinheiten über eine Vielzahl von Kanälen/Unterkanälen transportiert, wobei das System aufweist:  ein Übertragungsmodul (MMTM); und  ein Empfangsmodul (MRM);  wobei das Übertragungsmodul (MMTM) aufweist:  ein Manipulatormodul (TMCM) zum Erzeugen eines Hash-Wertes basierend auf dem Inhalt einer derzeit empfangenen Dateneinheit und zum Speichern des erzeugten Hash-Werts in einem Hash-Speichermodul;  eine Suchmaschine (243), wirksam zum Durchsuchen des Hash-Speichermoduls nach zuvor erzeugten Hash-Werten für eine oder mehrere ähnliche, zuvor empfangene Dateneinheiten und zum Auswählen einer ähnlichsten, zuvor empfangenen Dateneinheit;  ein Nutzdaten-Manipulatormodul (253) zum Modifizieren der derzeit empfangenen Dateneinheit basierend auf dem Inhalt und dem Ort der ähnlichsten, zuvor empfangenen Dateneinheit; und  eine Verbindungsschnittstelle (215) zum Übertragen der modifizierten, derzeit empfangenen Dateneinheit; und  wobei das Empfangsmodul (MRM) einschließt:  ein Wiederherstell-Modul (RCHM) zum Wiederherstellen der modifizierten, derzeit empfangenen Dateneinheit.
Patent DE-212014000252-U1 (DE)
Title: Externe Strahlenradiotherapie
IPC: A61N5/10
Filed: 2014-02-26
Abstract: Externe-Strahlenradiotherapie(EBRT)-System umfassend: mehrere Abteile, die voneinander durch Strahlungsabschirmungen getrennt sind, wobei jedes der Abteile ein Patiententragesystem umfasst, das ein Trageelement und ein Fixierelement zum Tragen und räumlichen Fixieren eines Zielabschnitts des Patienten für dessen Bestrahlung umfasst; und ein Strahlenquellengehäuse, das mindestens eine Strahlenquelle umfasst, die betriebsfähig ist, um Strahlenbündel in die Abteile in Richtung des Zielabschnitts in jedem der Abteile zu emittieren, wobei jedes der Abteile einen Strahlformer zum Formen der in dieses Abteil emittierten Strahlenbündel umfasst, und wobei die Strahlungsabschirmungen konfiguriert sind, um, gemäß einem Sicherheitsstandard, in jedem Abteil eine ausreichende Abschirmung gegen in anderen Abteilen erzeugte Strahlung bereitzustellen und wobei die mindestens eine Strahlenquelle Strahlenbündel ungerichtet durch unterschiedliche Durchgänge in Richtung jedes der Abteile emittiert, wobei die mindestens eine Strahlenquelle einen Linearbeschleuniger umfasst, der betriebsfähig ist, um einen beschleunigten Elektronenstrahl im Vakuum der Reihe nach in Richtung strahlungserzeugender Ziele abzulenken, wobei jedes der strahlungserzeugenden Ziele so aufgebaut ist, um es zu gestatten, dass Strahlung in Richtung eines spezifischen Abteils der Abteile gerichtet wird.
Patent DE-212015000232-U1 (DE)
Title: Drehvorrichtung eines Drehmopps
IPC: A47L13/42
Filed: 2015-06-29
Abstract: Drehvorrichtung eines Drehmopps, umfassend einen unteren Stiel (1) und einen mit dem unteren Stiel (1) beweglich verbundenen oberen Stiel (2), dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des unteren Stiels (1) eine Spiralbahn (9) vorgesehen ist, die an einem Ende einen Bahnanschlag (6) aufweist, wobei innerhalb des oberen Stiels (2) ein runder Stab (4) vorgesehen ist, der über den Bahnanschlag (6) mit der Spiralbahn (9) in Gleitverbindung steht, wobei ein Ende des runden Stabes (4) über ein unidirektionales Lager (8) mit einer Drehwellenhülse (7) verbunden ist, an der mehrere Ausbuchtungen (10) angeordnet sind, die mit der Spiralbahn (9) zusammenwirken.
Patent DE-212018000092-U1 (DE)
Title: Neuartige aus Niedertemperaturkeramikglasurmaterial und Glas gebrannte Platte
IPC: E04F15/08
Filed: 2018-09-28
Abstract: Neuartige Platte, die aus Niedertemperaturkeramikglasurmaterial und Glas gebrannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Glassubstrat (1) und zumindest eine an dem Glassubstrat (1) angeordnete Keramikglasurschicht (2) umfasst, wobei die Keramikglasurschicht (2) sich an der oberen Oberfläche des Glassubstrats (1) befindet und als Verwendungsfläche verwendet wird, und wobei die Dicke der Keramikglasurschicht (2) 10-25 µm beträgt, und wobei die Keramikglasurschicht (2) aus Niedertemperaturkeramikglasur besteht, und wobei die obere Oberfläche der Keramikglasurschicht (2) eine konkav-konvexe unebene Oberfläche ist, und wobei der Höhenunterschied zwischen dem konvexen höchsten Punkt und dem konkaven niedrigsten Punkt 10-15 µm beträgt, und wobei das Glassubstrat (1) eine Platte aus gehärtetem Glas ist.
Patent DE-212020000391-U1 (DE)
Title: Schichtreinigungs-Abwasserbehandlungsvorrichtung
IPC: C02F9/02
Filed: 2020-12-19
Abstract: Schichtreinigungs-Abwasserbehandlungsvorrichtung, umfassend eine Ablagerungsfilterbox (1), eine Flockungsbox (4) und eine biologische Reaktionsbox (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Ablagerungsfilterbox (1) und die Flockungsbox (4) durch eine Wasserzuleitung (3) verbunden sind, die Flockungsbox (4) und die biologische Reaktionsbox (6) ebenfalls durch die Wasserzuleitung (3) verbunden sind, die Wasserzuleitung (3) zwischen der Ablagerungsfilterbox (1) und der Flockungsbox (4) mit einer Wasserpumpe A (2) versehen ist, die Wasserzuleitung (3) zwischen der Flockungsbox (4) und der biologischen Reaktionsbox (6) mit einer Wasserpumpe B (5) versehen ist, das obere Ende der Flockungsbox (4) mit einem Boxdeckel (12) versehen ist, der Boxdeckel mit einer Dosierbox (15) versehen ist, die innerhalb der Flockungsbox (4) liegende Position der Dosierbox (15) mit einem Dosierrohr (13) versehen ist.
Patent DE-212022000063-U1 (DE)
Title: Zielobjekt zur Retroreflexion einer optischen Strahlung
IPC: G02B7/182
Filed: 2022-04-28
Abstract: Zielobjekt (100) zur Retroreflexion einer optischen Strahlung, umfassend einen aus Tripelprismen (10) bestehenden Rundum-Reflektor (1), der zwischen zwei Haltekörpern (3, 6) angeordnet und von einem mit einem Lotstock verbindbaren Spannorgan durchquert ist, wobei ein Ende (4) des Spannorgans mit dem Lotstock verbindbar und ein weiteres Ende (9) des Spannorgans frei ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das freie Ende (9) des Spannorgans ein Kopfstück (19) trägt,
 dass das Kopfstück (19) mit dem einen Haltekörper (6) in Druckverbindung steht und
 dass die einander zugewandten Partien des Rundum-Reflektors (1) und der Haltekörper (3, 6) formschlüssig miteinander verbindbar sind.
Patent AT-3068-U2 (AT)
Title: Wc-körbchen für flüssige oder pastöse wirkstoffzubereitungen
IPC: E03D9/03
Filed: 1999-04-20
Abstract: Das WC-Körbchen besteht aus einem im Toilettenbecken unterhalb von dessen Rand anzuordnenden, beim Spülen überströmten, eine Wirkstoffzubereitung aufnehmenden Behälter mit mindestens einer Ein- und Auslaßöffnung für das Spülwasser und einer Halterung (1) zum Befestigen am Beckenrand. Zumindest ein Teil des in der Gebrauchsstellung unteren Bereichs der den Füllraum für die Wirkstoffzubereitung begrenzenden Wand (6) ist für wäßrige Flüssigkeiten mit Viskositäten bis zu 3.000 mPas, aber nicht für tensidhaltige Pasten mit Viskositäten über 3.000 mPas durchlässig. Die Ein- und Auslaßöffnungen (8) für das Spülwasser sind im darüberliegenden Bereich angeordnet. Das WC-Körbchen gibt bei jedem Spülvorgang die gleiche Menge an Wirkstoffen ab, die gleichmäßig im Toilettenbecken verteilt werden. Eine Sumpfbildung wird vermieden.
Patent BR-MU8700618-U2 (BR)
Title: dispositivo bloqueador da caixa de direÇço e igniÇço de veÍculos e similares
Inventor: DIAS DE SOUSA FRANCISCO OSVALDO
IPC: B60R25/021
Filed: 2007-03-27
Abstract: DISPOSITIVO BLOQUEAOOR DA CAIXA DE DIREÇçO E IGNIÇçO DE VEÍCULOS E SIMILARES. Refere-se o presente objeto a um inédito e funcional dispositivo bloqueador da caixa de direção e ignição de veículos e similares. através de um botão de acesso e disparo do funcionamento do sistema de bloqueio conectado a caixa de direção, a ignição e ao restante das principais peças que fazem o funcionamento do veículo, todos conectados a um painel instalado no veículo ou num controle remoto, que por sinal de radiofrequência ou infravermelho, enviará os sinais para desbloquear o sistema, através do uso de uma senha com números e letras, retomando o veículo ao seu funcionamento.
Patent BR-MU8702645-U2 (BR)
Title: efeito luminoso regulável na hélice de ventilador
Inventor: PINTO JOSE GERALDO
IPC: F04D3/00
Filed: 2007-11-29
Abstract: EFEITO LUMINOSO REGULáVEL NA HéLICE DE VENTILADOR. Patente de modelo de utilidade para uso em hélice de ventilador que e compreendido por uma hélice (9), em que foi adaptado seis leds de três milímetros de cores diferentes sendo que: palheta (A)- Ied amarelo (1) led vermelho (2) ; paleta (B)- led vermelho (3) led amarelo (4); palheta (C)-Ied verde (5) led verde (6).Os fios de alimentação dos leds nas palhetas (A,B, C) estão embutido na parte de traz das palhetas, passados pela abertura (7),alimentado pelo multivibrador astável (17) interligados pelos fios (Y,X), o porta-escova (13), o coletor (12) e os fios (11) passados pelas abertura (8). As emendas dos fios passados nas aberturas (7,8) alojam-se em um espaço existente na porca de fixação (10) da hélice (9); neste caso. O circuito eletrónico montado em ponte de terminais (fig.4) e o montado em placa de circuito impresso (fig.5) e opcional , sendo que montado em placa pode ter o seu tamanho reduzido. Os fios dos potenciómetros (PI,P2) e (Y,X) que interliga multivibrador astável (17) ao porta-escova(13) e os fios (11) do coletor (12) aos leds adaptados na hélice(9) , devem ter menor comprimento possível. Os fios(Y.X) devem ser passados por dentro da capa do motor do ventilador(1 6). O interruptor e os potenciómetros (PI ,P2) devem ser montados na base ou suporte do ventilador .Efeito luminoso regulável na hélice de ventilador pode ser adaptado em hélice com diâmetros e modelos deferentes.