baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004009118-B4 (DE)
Title: Rohr
Inventor: HARREITHER RAIMUND
IPC: F16L9/02
Filed: 2004-02-25
Granted: 2017-11-30
Abstract: Klimatisierungselement mit einem Vorlauf- und/oder Rücklaufsammelrohr (1), welche einen Außenquerschnitt (2) aufweisen, der in einer ersten Richtung (6) eine größere Abmessung aufweist als in einer dazu senkrechten Richtung (8), wobei das Vorlauf- und Rücklaufsammelrohr (1) mittels Verteilerrohren (10) leitungsmäßig verbunden sind, die in Ausnehmungen (9) des Vorlauf- und Rücklaufsammelrohres direkt dichtend eingesetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorlauf- und/oder Rücklaufsammelrohr (1) einen einen Innenraum begrenzenden Innenquerschnitt (3) aufweist, der in Richtung der ersten Richtung (6) exzentrisch angeordnet ist, und die Verteilerrohre (10), die sich im Wesentlichen in Richtung der ersten Richtung (6) erstrecken, mit ihren Enden in Öffnungen (9) des Vorlauf- und/oder Rücklaufsammelrohres (1) eingesetzt sind, die an der Seite des Vorlauf- und/oder Rücklaufsammelrohres (1) vorgesehen sind, an der das Vorlauf- und/oder Rücklaufsammelrohr (1) infolge der exzentrischen Anordnung des Innenquerschnitts (3) eine größere Wandstärke (14) aufweist als an der entgegengesetzt gerichteten Seite.
Patent DE-102004022843-B4 (DE)
Title: Sitz/Liegeeinsatz für Kinder- und/oder Puppenwagengestelle
Inventor: BEGER UDO
IPC: B62B9/12
Filed: 2004-05-08
Granted: 2006-05-11
Abstract: Sitz/Liegeeinsatz
für Kinder-
und/oder Puppenwagengestelle, aufweisend:  – ein Sitzbasisteil (1) mit
Einrichtungen (2) zum Befestigen an dem Wagengestell und mit Seitenteilen
(3) und einem Sitzteil (4) zwischen den Seitenteilen (3),  – eine an
dem Sitzbasisteil (1) rückseitig
vorgesehene, in verschiedene Schwenkstellungen verbringbare Rückenlehne
(5), die mindestens aus einer aufgestellten Position in eine im
wesentlichen horizontale Position verbringbar ist, in der sie eine
rückseitige
Verlängerung
des Sitzteils (4) bildet,  – eine
an dem Sitzbasisteil (1) vorderseitig vorgesehene, in verschiedene
Schwenkstellungen gegenüber
der Ebene des Sitzteils (4), nach unten verbringbare Fußraste (6)
mit Beinstützteil,
die aus mindestens einer unteren Schwenkstellung in eine im wesentlichen
horizontale Position verbringbar ist, in der sie eine vorderseitige
Verlängerung
des Sitzteils (4) und gemeinsam mit diesem und der Rückenlehne
(5) eine Aufstellfläche
für einen
Kleinkind- und/oder Puppenwagenliegeeinsatz bildet,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
die Rückenlehne
(5) an innenseitig an den Seitenteilen (3) vorgesehenen...
Patent DE-102004030795-B4 (DE)
Title: Rückrollbegrenzung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: TORRALBO ANTONIO MALLOL
IPC: B60W10/18
Filed: 2004-06-25
Granted: 2020-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Rückrollbegrenzung eines Kraftfahrzeugs, bei dem- die der eingelegten Gangstufe bzw. Getriebestufe zugehörige Antriebsrichtung des Fahrzeugs ermittelt wird und- die Bewegungsrichtung des Fahrzeugs ermittelt wird und- für den Fall, dass die Bewegungsrichtung entgegengesetzt der Antriebsrichtung ist, ein fahrerunabhängiger Bremseingriff an den Rädern wenigstens einer Achse erfolgt.
Patent DE-102004031420-B4 (DE)
Title: Elektrische Drehmaschine
Inventor: KURIBAYASHI MASARU
IPC: H01R11/12
Filed: 2004-06-29
Granted: 2021-01-28
Abstract: Elektrische Drehmaschine, welche aufweist:ein Gehäuse (12),einen Rotor (14), der drehbeweglich innerhalb des Gehäuses (12) angeordnet ist;einen Anker (16), der eine Ankerwicklung (18) aufweist, wobei der Anker so an dem Gehäuse (12) befestigt ist, dass er den Rotor (14) umgibt; undeine Ausgangsklemmenmontagevorrichtung- (21, 21A, 21B, 2IC, 21D, 2IE) zum Verbinden von Dreiphasen- Ausgangsleitungen (33) der Ankerwicklung (18) und eines Dreiphasen-Ausgangskabelbaums (7),wobeidie Ausgangsklemmenmontagevorrichtung (21, 21A, 21B, 21C, 21D, 21E) weiterhin aufweist:einen Harzformkörper (22, 22C), in welchem ein Kabelbaumverbindungsabschnitt (23, 23A, 23B) und ein Montageabschnitt (26, 26D, 26E) vereinigt vorgesehen sind, wobei der Kabelbaumverbindungsabschnitt (23, 23A, 23B) mehrere, voneinander getrennte Kabelbaumschlitze (24) aufweist;innere Klemmen (31, 31A, 31B), die mit dem Harzformkörper (22, 22C) vereinigt so ausgebildet sind, dass Verbindungsklemmen (31a) an einem ersten Ende innerhalb jedes der Kabelbaumschlitze (24) freiliegen, und die Dreiphasen-Ausgangsleitungen (33) an einem zweiten Ende jeweils angeschlossen sind; undDreiphasen-Ausgangsbolzen (30), die so mit dem Harzformkörper (22, 22C) vereinigt sind, dass sie in jedem der Kabelbaumschlitze (24) vorspringen, Muttern (34), die an den vorspringenden Abschnitten so befestigt sind, dass die Verbindungsklemmen (31a) und die Klemmen (7a) des Dreiphasen-Ausgangskabelbaums (7) in Druckberührung miteinander versetzt werden,dadurch gekennzeichnet, dassauf dem Gehäuse ein Deckplattenabschnitt (12b) so angeordnet ist, dass er zentral gegenüber einer axialen Endoberfläche (12a) vorspringt;wobei die Ausgangsklemmenmontagevorrichtung (21, 21A, 21B, 21C, 21D, 21E) so montiert ist, dass der Montageabschnitt (26, 26D, 26E) an der axialen Endoberfläche (12a) des Gehäuses (12) an einem Ort zwischen einem Außenumfang des Deckplattenabschnitts (12b) und einer radial äußeren Umfangsoberfläche des Gehäuses (12) befestigt ist.
Patent DE-102004043746-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mit Hohlschaufeln integral beschaufelten Gasturbinenrotors
Inventor: MEIER REINHOLD
IPC: B23P13/02
Filed: 2004-09-10
Granted: 2008-09-25
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines mit Hohlschaufeln integral beschaufelten Gasturbinenrotors, mit
folgenden Schritten:  a) Bereitstellen eines insbesondere scheibenförmigen Grundkörpers (10)
für den
Gasturbinenrotor;  b) Bearbeiten des Grundkörpers (10) an seiner äußeren Mantelfläche, derart,
dass über
den Umfang verteilt mehrere höckerartige
Anbindungsbereiche (12) für
Hohlschaufeln bereitgestellt werden, wobei die höckerartigen Anbindungsbereiche
(12) jeweils eine Teilkontur eines Hohlraums (17) der am jeweiligen
Anbindungsbereich (12) anzubindenden Hohlschaufel definieren;  c)
Aufbauen von Schaufelblattkonturen der Hohlschaufeln an den jeweiligen
Anbindungsbereichen (12) derselben durch Laserpulverauftragschweißen;  d)
Bearbeiten der aufgebauten Schaufelblattkonturen zur Bereitstellung
strömungstechnischer
Schaufelblattoberflächen.
Patent DE-102004054164-B4 (DE)
Inventor: KOESTER ANDREAS
IPC: F02M25/07
Filed: 2004-11-10
Granted: 2011-06-16
Abstract: The device has an adjusting body (4) arranged between an exhaust gas inlet and an exhaust gas outlet. A shaft (7) is arranged outside of flow through sections in an exhaust gas recirculation channel (1). The body has a sided superficies surface (14) that corresponds with a truncated cone shaped seat surface (5) and is designed in spherical section shape. A plate body produces connection between the shaft and body.
Patent DE-102004054244-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zur dreidimensionalen Analyse der Form, Bewegung und räumlichen Lage von Gelenksystemen, insbesondere der Wirbelsäule
Inventor: SEIBT ROBERT
IPC: A61B5/11
Filed: 2004-11-09
Granted: 2009-11-05
Abstract: Messsystem zur dreidimensionalen Analyse der Form eines beweglichen Gelenksystems, insbesondere einer Wirbelsäule, dadurch gekennzeichnet, dass das Messsystem wenigstens zwei Sensorsysteme (1) aufweist, die in wenigstens zwei Ebenen im Schwerefeld der Erde an dem Gelenksystem befestigt oder mit dem Gelenksystem bewegbar sind, wobei jedes der Sensorsysteme (1) wenigstens zwei Schwerkraft-Lagesensoren (8) und wenigstens einen Drehwinkelsensor (9) aufweist.
Patent DE-102004059823-B4 (DE)
Title: Raupenfahrzeug
Inventor: KANZLER HELMUT
IPC: B60G17/033
Filed: 2004-12-03
Granted: 2011-11-24
Abstract: Raupenfahrzeug mit einem Rahmen (10), mehreren Trag- und/oder Antriebsrädern (36a, 36b, 37a, 37b) für wenigstens eine Kette (41), wobei die Trag- und/oder Antriebsräder (36a, 36b, 37a, 37b) drehbar an jeweils einem relativ zum Rahmen (10) schwenkbaren Tragarm (12a, 12b) angeordnet sind, wobei der Tragarm (12a, 12b) mit einem ersten Ende einer drehbar am Rahmen (10) gelagerten Drehstabfeder (16a, 16b) verbunden ist, wobei Verstellmittel (18, 20, 22, 26, 27) vorgesehen sind, die beabstandet von dem Tragarm (12a, 12b) an der Drehstabfeder (16a, 16b) angreifen, wobei mittels der Verstellmittel (18, 20, 22, 26, 27) eine Drehstellung der Drehstabfeder (16a, 16b) zum Rahmen (10) wenigstens abschnittsweise veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Raupenfahrzeug eine Steuereinheit (34) zum Ansteuern der Verstellmittel und Sensoren (46, 47, 48, 49) zum Erfassen einer Tragarmauslenkung und/oder aus der Tragarmauslenkung ableitbaren Größen aufweist, wobei die Steuereinheit (34) die Verstellmittel in Abhängigkeit der Tragarmauslenkung und/oder von der Tragarmauslenkung ableitbarer...
Patent DE-102004061832-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren für ein elektromotorisch unterstütztes Fahrzeug-Lenksystem
Inventor: SCHMIDT ROLAND
IPC: B62D5/04
Filed: 2004-12-22
Granted: 2021-06-10
Abstract: Betriebsverfahren für ein elektromotorisch unterstütztes Überlagerungs-Lenksystem eines Fahrzeugs mit zumindest zwei Elektromotoren, bei dem ein erster Elektromotor einem vom Fahrer vorgegebenen und mechanisch zu den lenkbaren Rädern übertragenem Lenkmoment ein Unterstützungsmoment hinzufügen kann, während ein zweiter Elektromotor einem vom Fahrer vorgegebenen und mechanisch zu den lenkbaren Rädern übertragenen Lenkwinkel einen gleichgerichteten oder entgegen gerichteten Lenkwinkel hinzufügen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektromotoren im gleichzeitigen Bedarfsfall zeitlich versetzt angesteuert und somit zeitlich zueinander . versetzt in Betrieb genommen werden.
Patent DE-102005009835-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum deckungsgleichen Ablegen von aus Dekorfolien und Trägerplatten bestehenden Presspaketen
Inventor: SALENZ DIETER
IPC: G01B11/03
Filed: 2005-03-01
Granted: 2018-09-20
Abstract: Verfahren zum deckungsgleichen Ablegen von aus Folien und Trägerplatten bestehenden Presspaketen (6) auf die Pressfläche einer Kurztakt-Presse (1), bei der Herstellung von Dekorplatten (20) oder bei der Oberflächenvergütung von Trägerplatten, wie Span-, Faser- oder Sperrholzplatten nach dem Hauptpatent DE 103 56 427 B4,1.1 bei dem an den Rändern der Folien geeignete, ggf. farbige, Ausrichtmarkierungen (2) und an den zugehörigen Stellen des Pressbleches (11) gleichartige Ausrichtmarkierungen (12) in Form von Erhöhungen oder Vertiefungen angebracht werden,1.2 wobei auf einer Ausrichtstation (5) vor der KT-Presse (1) ein abgelegtes Presspaket (6) und das Pressblech (11) in der KT-Presse durch intelligente Kamerasysteme mit der Hilfe von Infrarotlicht in ihrer Lage zur Pressfläche (11) in der KT-Presse kontrolliert und vermessen werden,1.3 die erhaltenen Messwerte in einen Rechner (3) eingegeben und mit vorab darin gespeicherten Sollwerten verglichen werden,1.4 wobei mittels daraus errechneter Korrekturwerte das Presspaket in Längs- und Querrichtung (x- und y-Richtung) mittels Stellglieder (4) ausgerichtet wird und erst bei Übereinstimmung der vorgegebenen x- und y-Werte das Presspaket (6) an die Beschickvorrichtung (7) übergeben wird und1.5 anschließend die Beschickvorrichtung (7) in die KT-Presse (1) eingefahren, das Presspaket (6) abgesenkt und auf der Pressfläche der unteren Pressplatte (9) abgelegt wird.
Patent DE-102005010393-B4 (DE)
Title: Halbleitersensor zur Erfassung einer dynamischen Grösse
Inventor: TOKUNAGA MASATOSHI
IPC: G01C19/5719
Filed: 2005-03-07
Granted: 2013-10-31
Abstract: Halbleitersensor zur Erfassung einer dynamischen Größe, der in einer über einem Trägersubstrat (11) angeordneten Halbleiterschicht (12) ausgebildet ist, wobei der Halbleitersensor umfasst: beweglichen Teile (30, 40), die in einer vorbestimmten Richtung über dem Trägersubstrat (11) verlagerbar sind; und einen Balkenabschnitt (50) zur Verbindung des Trägersubstrats (11) mit den beweglichen Teilen (30, 40), wobei der Balkenabschnitt (50) wenigstens drei Balken (51, 52, 53) umfasst, die jeweils einen ersten und einen zweiten Endabschnitt aufweisen und parallel zueinander angeordnet sind, wobei die ersten Endabschnitte über einen Verbindungsabschnitt (55) miteinander verbunden sind, und wobei sich die wenigstens drei Balken (51, 52, 53) in einer zu ihrer Längsrichtung senkrechten Richtung biegen, wobei zwei äußere Balken (51, 52) der wenigstens drei Balken (51, 52, 53) die gleiche Länge aufweisen und an ihren zweiten Endabschnitten an dem Trägersubstrat (11) befestigt sind, und wobei die beweglichen Teile (30, 40) jeweils mit den entsprechenden zweiten Endabschnitten des mittleren Balkens (53) der wenigstens drei Balken (51–53) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass: die zwei äußeren Balken (51, 52) und der Verbindungsabschnitt (55) durch einen Parameter (A/B)/(T/L) definiert sind, der wenigstens 20 beträgt, wobei L die Länge der zwei äußeren Balken (51, 52), T die Breite der zwei äußeren Balken (51, 52), B die Breite des Verbindungsabschnitts (55) und A die Dicke des Verbindungsabschnitts (55) bedeuten.
Patent DE-102005010776-B4 (DE)
Title: Bilderzeugendes Verfahren und Bilderzeugende Vorrichtung
Inventor: NAKAMURA YASUSHIGE
IPC: G03G15/20
Filed: 2005-02-25
Granted: 2010-05-12
Abstract: Bilderzeugendes Verfahren zum Erzeugen eines Vielfarbenbildes, mit folgenden Schritten:  – Erzeugen eines Vielfarben-Tonerbildes durch Aufbringen wenigstens eines cyanfarbenen Toners, eines magentafarbenen Toners und eines gelben Toners auf ein Aufzeichnungsmedium und  – Fixieren des Tonerbildes auf dem Aufzeichnungsmedium durch Blitzschmelzen, wobei  jeder der cyanfarbenen Toner, magentafarbenen Toner und gelben Toner einen Infrarotabsorber enthält und der cyanfarbene Toner so aufgebracht wird, dass vom cyanfarbenen Toner, magentafarbenen Toner und gelben Toner in Bereichen des Tonerbildes, in denen der cyanfarbene Toner vorhanden ist, der cyanfarbene Toner in der obersten Schicht angeordnet wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Blitzschmelzen durch einen verzögerten Lichtemissionsvorgang ausgeführt wird, bei dem eine Vielzahl von Blitzlampen Licht in einem Zeitintervall emittiert und der Betrag des Gehalts  an Infrarotabsorber im cyanfarbenen Toner geringer als die jeweiligen Beträge des Gehalts an Infrarotabsorber im magentafarbenen Toner und im gelben Toner ist.
Patent DE-102005014521-B4 (DE)
Title: Insassenschutzsystem in einem Verkehrsmittel, insbesondere in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHERF OLIVER
IPC: B60R22/34
Filed: 2005-03-30
Granted: 2007-12-06
Abstract: Insassenschutzsystem
in einem Verkehrsmittel, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, mit
einem Gurtstraffer eines Sicherheitsgurtes (1) für einen Insassen auf einem
Sitz des Verkehrsmittels, der eine Spannvorrichtung (6) aufweist,
welche bei Erhalt eines durch eine Sensorik (17) erzeugbaren Unfallsignales
kurzzeitig eine Straffung des Gurtes (1) mit starker Kraft bewirkt,
indem der in einem Energiespeicher enthaltene Energieinhalt freigesetzt
wird, wobei die Spannvorrichtung (6) als reversibler Energiespeicher
ausgebildet ist, dessen Energieinhalt nach seiner Auslösung durch
Aufbringung mechanischer Energie wieder herstellbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass zusätzlich
ein Gurtkraftbegrenzer (20) vorgesehen ist, der bei einer sensorisch
ermittelten Gefahrensituation und einer dadurch bewirkten Auslösung der Spannvorrichtung
(6) eine nur teilweise Entladung des Energiespeichers zur Verkürzung des
Gurts bewirkt.
Patent DE-102005016116-B4 (DE)
Title: Leuchte mit einer Mehrzahl von Lichtleitermitteln und mindestens einer Hochleistungs-Leuchtdiode
Inventor: BRUMBERG JOHANNES
IPC: F21S4/00
Filed: 2005-04-08
Granted: 2012-06-06
Abstract: Leuchte (1) umfassend: – mindestens eine Lichtquelle; – eine Mehrzahl von Lichtleitermitteln (2), die für einen Transport des von der mindestens einen Lichtquelle emittierten Lichts geeignet sind; – ein Leuchtengehäuse (4) mit einer Mehrzahl von Lichtaustrittsöffnungen (5), wobei in jeder der Lichtaustrittsöffnungen (5) mindestens eines der Lichtleitermittel (2) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle mindestens eine Hochleistungs-Leuchtdiode mit einer Leistung von etwa 1 W umfasst, die zur passiven Kühlung in einem Metallzylinder untergebracht ist.
Patent DE-102005017145-B4 (DE)
Title: Verfahrbare Kletterwand
IPC: A63B9/00
Filed: 2005-04-13
Granted: 2013-03-07
Abstract: Verfahrbare Kletterwand, mit mehreren verfahrbaren, plattenförmigen Wandteilen (3, 4, 5), deren mindestens eine Wandseite eine Funktionsseite mit daran angeordneten Griffelementen (10) bildet und die zwischen einer Gebrauchsposition und einer Außergebrauchsposition verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens drei über Scharniere (6) drehbar aneinander gekoppelte, auf Laufrollen (8) verfahrbare Wandteile (3, 4, 5) vorgesehen sind, die in Gebrauchsposition Stirnseite an Stirnseite stehend eine Relativwinkellage zueinander einnehmen und eine durchgängige, umlaufende Außenwandseite (12) bilden, wobei an den Wandteilen (3, 4, 5) ein Abstandselement (7, 11) angeordnet ist, das über eine der Wandseiten des Wandteils (3, 4, 5) übersteht.
Patent DE-102005019651-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer mit Trocknungsmittel
Inventor: STEFANOV EMIL
IPC: B60Q1/04
Filed: 2005-04-26
Granted: 2011-04-28
Abstract: Scheinwerfer mit mindestens einem Scheinwerfergehäuse, mit mindestens einer im Scheinwerfer angeordneten Lichtquelle, mit mindestens einer im Scheinwerfer angeordneten Wärmequelle und mit mindestens einem in der Lichtabstrahlrichtung angeordnetem, den Scheinwerfer begrenzenden Scheinwerferglas, wobei im Scheinwerfer ein Trocknungsmittel mit lockerer oder dichter Porenstruktur und mit hohem Adsorptionsvermögen für Gase und Flüssigkeiten angeordnet ist,  – wobei im Scheinwerfer (10) eine Fördervorrichtung (80) angeordnet ist, die einen im rückwärtigen Teil des Scheinwerfergehäuses (20) angeordneten Ventilator (80) umfasst, der entgegen einer Lichtabstrahlrichtung (5) unterhalb der Lichtquelle (40) Luft ansaugt und dessen Luftaustrittsrichtung (82) nach oben gerichtet ist und die Luft vom Luftaustritt (82) zu der Wärmequelle (50) fördert, und  – wobei die Fördervorrichtung (80) Luft von der Wärmequelle (50) am Scheinwerferglas (30) entlang zum Trocknungsmittel (60) fördert.
Patent DE-102005029155-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Partikeln
Inventor: ZIMMER OTMAR DR
IPC: B82B3/00
Filed: 2005-06-17
Granted: 2014-11-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Fullerenen oder Kohlenstoff-Nanoröhren, bei dem zwischen mindestens zwei in einem Gehäuse angeordneten Elektroden (2a, 2b) Bogenentladungen gepulst gezündet und/oder mit modulierter elektrischer Stromstärke betrieben werden und mittels einer Gasströmung (5), die zwischen den Elektroden (2a, 2b) hindurch geführt wird, gebildete Partikel ausgetrieben und gesammelt werden sowie eine Erwärmung, bei der unterschiedliche Temperaturen in verschiedenen Zonen (1a, 1b, 1c) in Strömungsrichtung des Gasstromes (5) eingehalten werden, durchgeführt wird; wobei in einer ersten Zone (1a) die Innentemperatur auf 1200°C stabi- lisiert, in einer zweiten sich daran anschließenden Zone (1b) eine Innentemperatur von 700°C und in einer nachfolgend angeordneten Zone (1c) eine Temperatur von 600°C eingehalten werden.
Patent DE-102005030103-B4 (DE)
Title: Fahrzeughaubenstruktur
Inventor: IKEDA KOKI
IPC: B62D25/10
Filed: 2005-06-28
Granted: 2009-12-31
Abstract: Fahrzeughaubenstruktur (10) mit:  einem Außenblech (12),  einem unterhalb des Außenblechs angeordneten Innenblech (14), und  einer in Längsrichtung des Fahrzeugs am Innenblech (14) ausgebildeten Rippenstruktur (18), wobei  die Rippenstruktur (18) einen Verbindungsbereich (28, 30, 32, 34) aufweist, der die Rippenstruktur (18) mit dem Außenblech (12) verbindet; dadurch gekennzeichnet, dass  die Rippenstruktur (18) in einem hinteren Haubenbereich (24) einen größeren Abstand zum Außenblech (12) aufweist als in einem vorderen Haubenbereich (22), und  der Querschnitt in Breitenrichtung des Fahrzeugs der Rippenstruktur (18) mit Ausnahme des Verbindungsbereichs (28, 30, 32, 34) in Längsrichtung des Fahrzeugs im Wesentlichen konstant ist.
Patent DE-102005037194-B4 (DE)
Title: Schließzylinder, insbesondere Profilzylinder, für eine Schließvorrichtung wie z.B. ein Türschloss
Inventor: NOCH KLAUS
IPC: E05B27/04
Filed: 2005-08-06
Granted: 2007-06-21
Abstract: Der Schließzylinder (10), insbesondere Profilzylinder, für eine Schließvorrichtung wie z.B. ein Türschloss, ist mit einem Gehäuse (12) versehen, das einen Aufnahmeraum (16) und mindestens eine in den Aufnahmeraum (16) mündende Aufnahmebohrung (30) aufweist, in welcher ein mit einer ersten Feder (36) in Richtung auf den Aufnahmeraum (16) vorgespannter Gehäusestift (32) angeordnet ist, der einen ersten Stiftteil (38) und einen zweiten Stiftteil (48) aufweist, zwischen denen eine zweite Feder (54) wirkt. Der Schließzylinder (10) weist einen Kern (14) auf, der drehbar in dem Aufnahmeraum (16) angeordnet ist und einen Schließkanal (18) für einen Schlüssel und mindestens eine Aufnahmebohrung (26) für einen Kernstift (24) aufweist, welche sich zwischen dem Schließkanal (18) und der Außenseite des Kerns (14) erstreckt und in einer vorgegebenen Drehstellung des Kerns (14) mit der mindestens einen Aufnahmebohrung (30) des Gehäuses (12) fluchtet. Der erste Stiftteil (38) weist eine mit einem Boden (42) versehene Hülse (40) auf, die den zweiten Stiftteil (48) aufnimmt, und die mit ihrem Boden (42) an der ersten Feder (36) anliegt sowie zum Kern (14) hin offen ist. Das dem Boden (42) der Hülse (40) des ersten Stiftteils (38) abgewandte Ende des zweiten Stiftteils (48) ist dem Kern (14) zugewandt und die dem zweiten Stiftteil (48) in Richtung auf den Kern (14) vorspannende zweite Feder (54) ist von der Hülse (40) aufgenommen. Der zweite Stiftteil (48) ist gegen ein unbeabsichtigtes ...
Patent DE-102005045295-B4 (DE)
Title: Fahrschemel für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KRAMER TOBIAS
IPC: B62D21/12
Filed: 2005-09-22
Granted: 2010-04-15
Abstract: Fahrschemel für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für eine Vorderachse eines Kraftfahrzeugs, mit zwei Längsträgern (12a, 12b), dadurch gekennzeichnet, dass der erste Längsträger (12a) mit einem ersten Gussknoten (11a) und der zweite Längsträger (12b) mit einem zweiten Gussknoten (11b) mechanisch verbunden ist, wobei der Fahrschemel (1) einen Querträger (13) aufweist, welcher derart mit dem ersten (11a) und dem zweiten Gussknoten (11b) mechanisch verbunden ist, dass der Fahrschemel (1) eine offene Gesamtstruktur aufweist.
Patent DE-102006016592-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen von Bremspedalen
Inventor: ROGG WERNER
IPC: B60S5/00
Filed: 2006-04-06
Granted: 2009-12-31
Abstract: Vorrichtung (10) zum Betätigen von Bremspedalen mit einer Grundplatte (20) zum Auflegen auf den Fahrgastinnenraumboden, auf welcher eine Führungsstange (30) im wesentlichen senkrecht angeordnet ist, an welcher ein Betätigungsarm (40) mit seinem hinteren Ende (41b) angeordnet ist, an dessen vorderen Ende (41a) eine Betätigungsplatte (50) zum Betätigen des Bremspedals angeordnet ist, wobei an der Grundplatte (20) wenigstens eine erste Fixiervorrichtung (60) und eine zweite Fixiervorrichtung (70) derart angeordnet sind, dass die beim Betätigen des Bremspedals auf die Grundplatte (20) wirkenden Kräfte ausgleichbar sind und die Grundplatte (20) in einer Position relativ zum Fahrgastinnenraumboden fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsstange (30) im Bereich der hinteren Kante (22) der Grundplatte (20) seitlich versetzt zur Längsachse (l G ) der Grundplatte (20) angeordnet ist, dass die zweite Fixiervorrichtung (70) als mit ihrem vorderen Ende (71a) an der Grundplatte (20) befestigte zweite Stange (71) ausgebildet ist, wobei das hintere Ende (71b) der zweiten Stange...
Patent DE-102006019528-B4 (DE)
Title: Rauchgasdom von Öfen mit variablem Rauchrohrstutzen
Inventor: MUELLER WERNER
IPC: F24B5/02
Filed: 2006-04-27
Granted: 2011-03-10
Abstract: Rauchgasdom (2) an Öfen, Herden oder ähnlichen Vorrichtungen zum Heizen oder Kochen, dadurch gekennzeichnet, dass der Rauchrohrstutzen (1) des Rauchgasdoms (2) in seiner Position variabel ist, indem die Rückseitenplatte (7) des Rauchgasdomes (2) mit dem Rauchrohrstutzen (1) horizontal verschiebbar ist.