baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018213757-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erzeugen einer Referenzcharakteristik einer Netzkomponente sowie System zum Bestimmen eines Betriebszustands der Netzkomponente unter Verwendung einer derartigen Referenzcharakteristik
Inventor: RINDCHEN MARKUS
IPC: H04B3/54
Filed: 2018-08-15
Granted: 2021-12-30
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer Referenzcharakteristik einer Netzkomponente in einem Energieversorgungsnetzwerk, wobei die Netzkomponente einen bekannten Betriebszustand aufweist und die Referenzcharakteristik (6, 7) ein Verhalten der Netzkomponente in diesem Betriebszustand charakterisiert und ein Bestimmen des Betriebszustands mittels eines PLC-Knotens ermöglicht, umfassend die Schritte:Messen einer Rückwirkung der Netzkomponente auf das Energieversorgungsnetzwerk mittels eines Messgeräts, wobei das Messgerät zum frequenz- und zeitaufgelösten Messen mindestens einer Größe in dem Energieversorgungsnetzwerk ausgebildet ist,Erzeugen einer Primärcharakteristik aus der gemessenen Rückwirkung (1) der Netzkomponente undErzeugen einer Referenzcharakteristik (6, 7) durch Kombinieren der Primärcharakteristik (4, 5) mit einer Empfangscharakteristik (H1(f), H2(f)) des PLC-Knotens, wobei die Empfangscharakteristik (H1(f), H2(f)) die Beeinflussung eines PLC-Signals (S) durch den PLC-Knoten bei Empfang des PLC-Signals (S) wiederspiegelt.
Patent DE-102018221054-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Kartendaten in einem Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und zentrale Datenverarbeitungseinrichtung
Inventor: EIGEL THOMAS
IPC: B60W30/09
Filed: 2018-12-05
Granted: 2020-12-10
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen von Kartendaten (K) in einem ersten Kraftfahrzeug (14), gekennzeichnet durch die Schritte:
 - Übermitteln von durch mehrere zweite Kraftfahrzeuge (14) erfassten Positionsdaten (P) betreffend in einer Umgebung (18) der jeweiligen zweiten Kraftfahrzeuge (14) durch die zweiten Kraftfahrzeuge (14) erfasste Personen (F1, F2, F3, F4) an eine zentrale Datenverarbeitungseinrichtung (20);
 - In Abhängigkeit von den aggregierten Positionsdaten (P) Bestimmen mindestens eines Wegs (22a, 22b), der von zumindest manchen der Personen (F1, F2, F3, F4) zumindest zum Teil benutzt wurde, mittels der zentralen Datenverarbeitungseinrichtung (20); und
 - Bereitstellen von Wegdaten (W) des bestimmten mindestens einen Wegs (22a, 22b) als Teil von den Kartendaten (K) in dem ersten Kraftfahrzeug (14).
Patent DE-102019100360-B4 (DE)
Title: LED-Nachrüstleuchte
Inventor: FANG WENQI
IPC: F21V23/06
Filed: 2019-01-09
Granted: 2023-07-06
Abstract: Lampe umfassend einen hohlen Grundkörper (1), eine oder mehrere LED-Filamenteinheiten (4) und mindestens eine Endkappe (10),wobei die mindestens eine Endkappe (10) ein Verbindungsteil (11) und eine Anschlusskappe (12, 24) umfasst,wobei der hohle Grundkörper (1) von einer ersten Seite mechanisch mit dem Verbindungsteil (11) verbunden ist und die Anschlusskappe (12, 24) von einer zweiten Seite mechanisch mit dem Verbindungsteil (11) verbunden ist,wobei das eine oder die mehreren LED-Filamenteinheiten (4) mechanisch durch das Verbindungsteil (11) gehalten werden, und wobei der hohle Grundkörper (1) mehrere Verbindungsstifte (2) umfasst, die sich durch entsprechende erste Öffnungen im Verbindungsteil (11) von der ersten Seite des Verbindungsteils (11) zur zweiten Seite des Verbindungsteils (11) erstrecken.
Patent DE-102019102650-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Bremsvorrichtung
Inventor: BEGER ULRICH
IPC: B60T13/66
Filed: 2019-02-04
Granted: 2021-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Bremskraftverstärkers (5) mit einer Betätigungseinheit (9) zur Betätigung zumindest einer Fahrzeugbremse (3) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Aktuator (10) zum Antrieb der Betätigungseinheit (9) und mit einer ersten Steuereinheit (6) zur Steuerung des Aktuators (10), wobei zumindest ein Sensor (7) und/oder eine weitere Steuereinheit (8) vorgesehen ist, welcher Daten zu Wetter- bzw. Straßenverhältnissen empfängt und der Steuereinheit (6) zur Verfügung stellt, um die Betätigung des Aktuators (10) und/oder der Betätigungseinheit (9) in Abhängigkeit der Daten der Wetter- bzw. Straßenverhältnisse zu beeinflussen.
Patent DE-102019111973-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine, insbesondere Akku-Schrauber oder Akku-Bohrer
Inventor: FUCHS MARTIN
IPC: B23B45/00
Filed: 2019-05-08
Granted: 2022-01-13
Abstract: Handwerkzeugmaschine (10) mit einem Gehäuse (11), mit einer im oder am Gehäuse (11)vorgesehenen Werkzeugaufnahme (12) für ein Werkzeug, mit einer Leuchteinrichtung (20), die wenigstens ein Leuchtmittel (22, 24) umfasst und zur Erzeugung eines um eine Hauptabstrahlrichtung (36) verlaufenden Lichtkegels (30) zur Beleuchtung eines Arbeitsfelds (34) eingerichtet ist,wobei die Leuchteinrichtung (20) weiter derart eingerichtet ist, dass sie einen weiteren um eine zweite Hauptabstrahlrichtung (38) verlaufenden Lichtkegel (32) erzeugt, wobei die Hauptabstrahlrichtungen (36, 38) der beiden Lichtkegel (30, 32) einen Winkel α, mit α ≥ 5°, einschließen, undwobei erste Einstellmittel (52) zum Verstellen des Winkels α und/oder zweite Einstellmittel (54) zum Verschwenken der Hauptabstrahlrichtungen (36, 38) vorgesehen sind,dadurch gekennzeichnet, dass das Arbeitsfeld (34) erfassende und Sensorsignale erzeugende Sensoren (56) vorgesehen sind, dass eine Steuereinheit (58) zur Ansteuerung der ersten und/oder zweiten Einstellmittel (52, 54) vorgesehen ist, wobei die Sensoren (56) und die Steuereinheit (58) derart ausgebildet sind, dass die Ansteuerung der ersten und/oder zweiten Einstellmittel (52, 54) in Abhängigkeit von den mit den Sensoren (56) erzeugten Sensorsignalen erfolgt.
Patent DE-102019117464-B4 (DE)
Title: Sperrbalken
Inventor: FRIELITZ MATTHIAS
IPC: B60P7/08
Filed: 2019-06-28
Granted: 2023-05-11
Abstract: Stufenlos längenverstellbarer Sperrbalken (2), insbesondere zur Ladungssicherung in einem Fahrzeug, aufweisend ein Außenrohr (4), ein in dem Außenrohr (4) angeordnetes und ein Federelement (12) zur Vorspannung aufweisendes erstes Innenrohr (6) und ein ebenfalls in dem Außenrohr (4) auf der dem ersten Innenrohr (6) gegenüberliegenden Seite angeordnetes zweites Innenrohr (28), wobei das zweite Innenrohr (28) eine Klemmvorrichtung (30, 34, 46, 47) aufweist, und das Feststellen bzw. Lösen des Sperrbalkens (2) durch Drehung des zweiten Innenrohres (28) in dem Außenrohr (4) durchführbar ist.
Patent DE-102019132279-B4 (DE)
Title: Klemmkraftverstellanordnung für Lenksäule
Inventor: DEROCHER ROBERT C
IPC: B62D1/18
Filed: 2019-11-28
Granted: 2021-10-28
Abstract: Lenksäulenanordnung (10) für ein autonomes oder teilautonomes Fahrzeug, umfassend:einen oberen Mantel (16);einen unteren Mantel (18), der mit dem oberen Mantel (16) funktionsfähig gekoppelt ist, wobei der obere und der untere Mantel (16, 18) auf eine automatisch und elektrisch angetriebene Weise teleskopartig relativ zueinander beweglich sind, wobei der obere und der untere Mantel (16, 18) in einer Neigungsrichtung über einen ersten Bereich von Neigungspositionen und über einen zweiten Bereich von Neigungspositionen, der außerhalb des ersten Bereichs von Neigungspositionen liegt, bewegbar sind; undeine Klemmkraftsteuerungskomponente (40) in Kontakt mit dem unteren Mantel (18), um eine erste Klemmkraft auf eine Mantelschnittstelle zwischen dem oberen Mantel (16) und dem unteren Mantel (18) aufzubringen, während sich der untere Mantel (18) innerhalb des ersten Bereichs der Neigungspositionen befindet, wobei die Klemmkraftsteuerungskomponente (40) eine zweite Klemmkraft auf die Mantelschnittstelle aufbringt, während sich der untere Mantel (18) im zweiten Bereich der Neigungspositionen befindet, wobei die zweite Klemmkraft kleiner als die erste Klemmkraft ist.
Patent DE-102019210041-B4 (DE)
Title: Optische Vorrichtung für eine mehrkanalige optomechanische Adressiereinheit
Inventor: WÄCHTER CHRISTOPH
IPC: G02B27/30
Filed: 2019-07-08
Granted: 2021-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Vorrichtung (100) zum Abbilden eines ersten, objektseitigen Satzes (S1) von zueinander parallel verlaufenden Strahlbündeln auf eine Bildfläche, miteiner Strahlaufweitungsoptik (161, 162) ;einer optische Umordnungseinheit (130, 140), die ausgebildet ist, den ersten Satz (S1) von zueinander parallelen Strahlbündeln unter Beibehaltung der Parallelität zueinander umzuordnen, um einen zweiten Satz (S2) von zueinander parallelen Strahlbündeln zu erhalten;einem optischen Element (150), das ausgebildet ist, den zweiten Satz (S2) von einem oder mehreren Strahlbündeln durch Bündelung auf die Strahlaufweitungsoptik (161, 162) zu richten, so dass die Strahlaufweitungsoptik (161, 162) von einem dritten Satz (S3) von Strahlbündeln erreicht wird,wobei die Strahlaufweitungsoptik (161, 162) ausgebildet ist, jedes Strahlbündel des dritten Satzes (S3) aufzuweiten, um einen vierten Satz (S4) von aufgeweiteten Strahlbündeln zu erhalten; undeiner Abbildungsoptik (170), die ausgebildet ist, den vierten Satz (S4) von aufgeweiteten Strahlbündeln auf die Bildfläche (190) abzubilden.
Patent DE-102019217607-B4 (DE)
Title: Batterieladegerät sowie elektrisch angetriebenes Fahrzeug
Inventor: PECK STEFAN
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-11-14
Granted: 2022-01-13
Abstract: Batterieladegerät (1) für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug, aufweisend- ein Gehäuse (3) zur Aufnahme von Komponenten (13) einer Ladeelektronik, wobei das Gehäuse (3) durch eine innerhalb des Gehäuses (3) angeordnete Kühlvorrichtung (5) in einen ersten Innenraum (7) und einen zweiten Innenraum (9) geteilt ist,-wobei die Komponenten (13) der Ladeelektronik innerhalb des ersten Innenraums (7) angeordnet sind und- innerhalb des zweiten Innenraums (9) ein Heizelement (21) einer Batterieheizung angeordnet ist,-wobei die Komponenten (13) der Ladeelektronik zumindest einen Gleichrichter und zumindest einen Spannungswandler umfassen,- wobei der zumindest eine Gleichrichter und der zumindest eine Spannungswandler auf einem gemeinsamen Verdrahtungssubstrat (11) angeordnet sind und gemeinsam genutzte Komponenten (13) aufweisen und- wobei auf dem Verdrahtungssubstrat (11) zudem eine Steuereinrichtung des Heizelements (21) angeordnet ist.
Patent DE-102020115930-B4 (DE)
Title: Kurbelwellenanordnung mit an Kurbelwelle angebrachtem Fliehkraftpendel
Inventor: GIRNUS MATHIAS
IPC: F16F15/14
Filed: 2020-06-17
Granted: 2022-06-09
Abstract: Kurbelwellenanordnung (1) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang, mit einem Kurbelwellensegment (2) und einem daran befestigten Fliehkraftpendel (3), das einen kurbelwellensegmentfesten Träger (4) und zumindest eine relativ zu dem Träger (4) entlang einer vorbestimmten Laufbahn bewegliche Pendelmasse (5) besitzt,wobei die Kurbelwellenanordnung (1) eine mit dem Träger (4) verbundene Reibeinrichtung (7) aufweist, die so an der zumindest einen Pendelmasse (5) anliegt, dass die Reibeinrichtung (7) bei Relativbewegung der Pendelmasse (5) zu dem Träger (4) ein der Relativbewegung entgegenwirkendes Reibmoment auf die Pendelmasse (5) aufbringt, wobei sich die Reibeinrichtung (7) über einen Umfangsabschnitt von weniger als 360° erstreckt,wobei das Fliehkraftpendel (3) und/oder die Reibeinrichtung (7) bezüglich der Masse so dimensioniert sind/ist und die Position an dem Kurbelwellensegment (2) so gewählt ist, dass das Fliehkraftpendel (3) und/oder die Reibeinrichtung (7) bei Rotation des Kurbelwellensegments (2) unwuchtkompensierend auf das Kurbelwellensegment (2) wirkt,dadurch gekennzeichnet, dass das Kurbelwellensegment (2) eine stirnseitige Ausnehmung (12) zur Aufnahme wenigstens eines Teils des Fliehkraftpendels (3) und/oder der Reibeinrichtung (7) besitzt, wobei die Ausnehmung (12) so bemessen ist, dass sie bei Rotation des Kurbelwellensegments (2) unwuchtkompensierend wirkt.
Patent DE-102020213943-B4 (DE)
Title: Sauggreifvorrichtung zum Ansaugen eines Objekts
Inventor: LORENZ NICO
IPC: B25J15/06
Filed: 2020-11-05
Granted: 2023-09-28
Abstract: Sauggreifvorrichtung (10) zum Ansaugen eines Objekts (38), umfassend einen Saugkörper (12) mit:- einer Saugkörperwand (14) mit mehreren Ansaugöffnungen (16);- mehreren kippbaren Verschließeinrichtungen (20), die jeweils an einer an eine Umgebung (24) des Saugkörpers (12) angrenzenden Außenseite (22) der Saugkörperwand (14) vor zumindest einer Teilmenge der mehreren Ansaugöffnungen (16) angeordnet sind;- einem Stützgitter (26), das an der Außenseite (22) der Saugkörperwand (14) um die mehreren Ansaugöffnungen (16) herum angeordnet ist; wobei jede der Verschließeinrichtungen (20) dazu ausgebildet ist, bei einem Aufsetzen des um die Verschließeinrichtung (20) herum angeordneten Stützgitters (26) auf dem Objekt (38) um eine Drehachse von einer Verschließstellung (40) in eine Ansaugstellung (42) gekippt zu werden, wobei die Verschließeinrichtung (16) dazu ausgebildet ist, in der Verschließstellung (40) die Ansaugöffnung (16) zu verschließen und bei einem Unterdruck im Saugkörper (12) die Ansaugöffnung (16) verschlossen zu halten, und in der Ansaugstellung (42) die Ansaugöffnung (16) für die Umgebung (24) freizugeben und beim Unterdruck im Saugkörper (12) das Objekt (38) anzusaugen.
Patent DE-102021003549-B4 (DE)
Title: Fadenraffvorrichtung
Inventor: STAMMEN MARKUS
IPC: B65H54/71
Filed: 2021-07-10
Granted: 2023-08-10
Abstract: Fadenraffvorrichtung mit einem beweglichen Kammfadenführer (1) zur Führung mehrerer Fäden einer Fadenschar, mit einer Schneideinrichtung (4) zum Trennen der Fäden der Fadenschar und mit einer Absaugeinrichtung (14) zum Absaugen der Fäden der Fadenschar, wobei der Kammfadenführer (1) mehrere in einer Fadenlaufebene (9) reihig angeordnete Fadenführungsnuten (2) aufweist und wobei die Schneideinrichtung (4) eine zur Fadenlaufebene (9) ausgerichtete offene Fangöffnung (5) mit innenliegendem Schneidmittel (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneideinrichtung (4) mit der Fangöffnung (5) und dem Schneidmittel (6) in die Fadenlaufebene (9) der Fäden einschwenkbar ausgebildet ist.
Patent DE-102021109356-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung und konstruktion von eingegossenen ventilsitzen
Inventor: HESS DEVIN R
IPC: F01L3/04
Filed: 2021-04-14
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung und Konstruktion von eingegossenen Ventilsitzen (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend:einem Ventilsitz (12) mit einer Innenwand (16); und mindestens ein Halteelement (14), das sich von der Innenwand (16) aus erstreckt; undwobei der Ventilsitz (12), wenn er in einem Kernkasten positioniert ist, das mindestens eine Halteelement (14) dabei hilft, den Ventilsitz (12) in einem Sandkern vor einem Gießvorgang zu halten, der das Füllen der Gießform mit einem geschmolzenen Metallmaterial einschließt,ferner ein auf eine Außenfläche des Ventilsitzes (12) aufgebrachtes Verkleidungsmaterial aus Al-10-13%Si, um die Verbindung des Ventilsitzes (12) mit dem Metallmaterial zu verbessern,wobei das mindestens eine Halteelement (14) ein Halteelement definiert, das an mehreren Stellen an der Innenwand des Ventilsitzes (12) befestigt ist, wobei das Halteelement (14) einen ersten Halteelementabschnitt mit gegenüberliegenden ersten und zweiten Kontaktelementen aufweist.wobei das erste Kontaktelement (42) und das zweite Kontaktelement (44) einander gegenüberliegende, im Querschnitt reduzierte Formelemente definieren, die einzeln an gegenüberliegenden Positionen der Innenwand (16) anliegen,wobei die Kontaktelemente (42, 44) keilförmige Elemente aufweisen und in Kontakt mit der Innenwand (16) des Ventilsitzes (12) stehen,wobei die keilförmigen Elemente nach Beendigung des Gießprozesses durch einen Stanzvorgang mechanisch von der Innenwand des Ventilsitzes getrennt werden.
Patent DE-112005003579-B4 (DE)
Title: Pfandschloss
Inventor: FILOSI ANDREAS
IPC: G07F7/06
Filed: 2005-03-16
Granted: 2020-06-04
Abstract: Pfandschloss mit- einer Einschuböffnung im Gehäuse durch welche das Pfandelement einschiebbar ist,- einem Prüfelement, durch welches das Pfandelement auf Gültigkeit überprüfbar ist,- einem Verriegelungselement für einen Schlüssel, mit zwei alternativen Positionen, wobei in der Halte - Position der Schlüssel fixierbar ist und in der Freigabe - Position den Schlüssel freigebbar ist und wobei das Verriegelungselement, ausgelöst durch das Einschieben des Pfandelements bis zu einem Auslösepunkt die Freigabe Position annimmt, wobei ein Prüfelement (3) den Durchmesser des eingeschobenen Pfandelements (2) erfaßt und beim Vorliegen eines gültigen Wertes für den Durchmessers das Schloss auslösbar und der Schlüssel freigebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Prüfelement (3) bezüglich des Gehäuses (1) des Schlosses in einer Führung (4, 5, 6, 7, 8) gelagert ist, welche eine Längsbewegung des Prüfelements (3) entlang einer vorgegebenen Strecke und an einer bestimmten Position der Strecke, welche das Prüfelement (3) einnimmt, wenn sich in der Einschuböffnung ein Pfandelement mit vorschriftsmäßigen Durchmesser befindet, zusätzlich eine Drehbewegung des Prüfelements (3) zuläßt, wobei ein weiteres Einschieben des Pfandelements in die Einschuböffnung das Prüfelement (3) verschwenkt..
Patent DE-112008003515-B4 (DE)
Title: Thermisches Gerät mit elektrokinetischem Luftstrom
Inventor: PLOEG JOHAN F
IPC: F28F13/16
Filed: 2008-11-26
Granted: 2022-10-06
Abstract: In einigen Ausführungsformen kühlt ein thermisches Gerät wie z.B. eine Wärmesenke ein elektronisches Gerät. Ein elektrokinetischen Luftstrom erzeugendes Gerät verwendet eine positiv geladene Quelle und verwendet auch mindestens einen Abschnitt des thermischen Geräts als eine negativ geladene oder an Masse gelegte Sonde, um elektrokinetisch angetriebenen Luftstrom bereitzustellen. Andere Ausführungsformen werden beschrieben und beansprucht.
Patent DE-112009005005-B4 (DE)
Title: Phasenschieber für ein N-port-Speisesystem und eine Verzögerungsvorrichtung
Inventor: ILNAR BATTALOV
IPC: H01P1/18
Filed: 2009-07-02
Granted: 2017-06-01
Abstract: Phasenschieber mit: einem ersten Substrat (210); auf dem ersten Substrat (210) als Leiter angeordnete Mehrzahl von ersten Mustern (220); auf dem ersten Substrat (210) angeordneten dritten Mustern (222), die dazu vorgesehen sind, die ersten Muster (220) elektrisch mit einer entsprechenden Mehrzahl von Strahlern (228) zu verbinden; einem vom ersten Substrat (210) separaten zweiten Substrat (212); und einem auf dem zweiten Substrat (212) als Leiter angeordnete Mehrzahl von zweiten Mustern (226), wobei jeweilige dritte Muster (222) mit zugehörigen ersten Mustern (220) elektrisch verbunden sind, das zweite Muster (226) benachbarte erste Muster (220) elektrisch verbindet, eine einem der ersten Muster (220) zugeführte Leistung an ein benachbartes erstes Muster (220) mittels des zweiten Musters (226) zugeführt wird, das erste Muster (220) und das zweite Muster (226) sich überlappen, wobei jeweils linke Muster (220C) des ersten Musters (220) mit einem rechten Muster (220D) des benachbarten ersten Musters (220) durch eines der zweiten Muster (226) elektrisch verbunden sind, wodurch die ersten Muster (220) mit den zweiten Mustern (226) durchgehend elektrisch verbunden sind, und wobei eine elektrische Länge des Überlappungsabschnitts der Muster sich im Fall einer Phasenänderung eines vom Phasenschieber ausgegebenen HF-Signals ändert.
Patent DE-112010004347-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer tunnelübergangs-durchkontaktierung
Inventor: GAIDIS MICHAEL CHRISTOPHER
IPC: H01L39/24
Filed: 2010-11-16
Granted: 2020-01-09
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer Tunnelübergangs-Schaltung, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:
 Ausbilden einer unteren Verdrahtungsschicht (308);
 Ausbilden einer Vielzahl von Tunnelübergängen (301), die die untere Verdrahtungsschicht kontaktieren;
 Ausbilden einer Vielzahl von Tunnelübergangs-Durchkontaktierungen (305) mit Tunnelbarrieren-Shunts gleichzeitig mit der Ausbildung der Vielzahl von Tunnelübergängen, wobei die Tunnelübergangs-Durchkontaktierungen die untere Verdrahtungsschicht kontaktieren, wobei das Ausbilden der Vielzahl von Tunnelübergangs-Durchkontaktierungen (305) eine Ätzdefinition umfasst, derart, dass Seitenwände der Tunnelübergangs-Durchkontaktierungen gebildet werden, wobei die Seitenwände eine hantelartigen Form mit konkaven Einschlüssen umfassen(401, 402), die dazu dienen, ein geätztes Material während der Ätzdefinition der Vielzahl von Tunnelübergangs-Durchkontaktierungen (305) aufzufangen, wobei das aufgefangene geätzte Material als die Tunnelbarrieren-Shunts dient; und
 Ausbilden einer oberen Verdrahtungsschicht(310), die die Vielzahl von Tunnelübergängen und die Vielzahl von Tunnelübergangs-Durchkontaktierungen kontaktiert.
Patent DE-112011102560-B4 (DE)
Title: Energiespeichermodul
Inventor: WATANABE KATSUHIKO
IPC: H01G11/00
Filed: 2011-07-27
Granted: 2023-10-12
Abstract: Energiespeichermodul (11), das eine Struktur umfasst, bei der eine Vielzahl von Energiespeicherzellen (31) vorhanden ist, die jeweils Energie erzeugende Elemente in einer Elektrolytlösung und eine Umhüllung aus einem mit Metall laminierten Filmmaterial (32) umfassen, wobei die Vielzahl von Energiespeicherzellen (31) nebeneinander angeordnet sind, sodass sie einen Stapel bilden und sie in Reihe oder parallel verbunden sind, wobei das Energiespeichermodul (11) folgendes umfasst:ein Gehäuse (21), das die Vielzahl der Energiespeicherzellen (31) enthält und einen Freilegungsauslass (23) an einer Seite aufweist,eine Vielzahl von gestapelten Rahmen (41), die miteinander verrastet sind, sodass sie zusammen eine Rahmenstruktur bilden, wobei zwischen zwei benachbarten Rahmen (41) ein Hohlraum für jeweils eine Energiespeicherzelle (31) bereitgestellt wird,eine Vielzahl von Wärme übertragenden Metallplatten (51), wobei jede Metallplatte (51) einen flachen Plattenteil (52) aufweist, der jeweils an einem gestapelten Rahmen (41) befestigt ist und dessen Öffnung (42) bedeckt, und einen durch eine rechtwinklige Biegung des Randes des flachen Plattenteils (52) entstandenen gebogenen Teil (53) aufweist, der sich an dem Freilegungsauslass (23) befindet und sich im thermischen Kontakt mit jeweils einer Energiespeicherzelle (31) befindet, undeine Wärme freigebende Rippe (61), die mit dem gebogenen Teil (53) der Wärme übertragenden Metallplatte (51) über eine Wärme übertragende Isolierfolie (65), die den Freilegungsauslass (23) bedeckt, der aus dem Gehäuse (21) nach außen führt, thermisch verbunden ist.