baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015214311-A1 (DE)
Title: Elektronikmodul mit über Sockelelement flexibel platzierbarem Bauelement und Verfahren zum Fertigen desselben
Inventor: LISKOW UWE
IPC: H05K3/30
Filed: 2015-07-29
Abstract: Es wird ein Elektronikmodul (1) und ein Verfahren zum Fertigen desselben beschrieben. Das Elektronikmodul weist eine Leiterplatte (3), wenigstens ein erstes Bauelement (5), ein Sockelelement (7), welches eine erste Oberfläche (6) und eine dieser entgegengesetzte zweite Oberfläche (8) aufweist und welches mit seiner ersten Oberfläche (6) an einer Oberfläche der Leiterplatte (3) anliegend angeordnet und an dieser befestigt ist, und ein zweites Bauelement (9), welches an dem Sockelelement (7) befestigt ist und über dieses mit der Leiterplatte (3) elektrisch verbunden ist, auf. Ferner ist ein Schutzmasse (11) vorgesehen, welche an der Oberfläche der Leiterplatte (3) angeordnet ist und das erste Bauelemente (5) einkapselt. Das Elektronikmodul (1) zeichnet sich dadurch aus, dass das Sockelelement (7) teilweise in die Schutzmasse (11) derart eingebettet ist, dass seitliche Flanken (10) des Sockelelements (7) von der Schutzmasse (11) bedeckt sind und die zweite Oberfläche (8) des Sockelelements (7) freiliegend aus der Schutzmasse (11) heraus ragt. Anschlusselemente (19) des Sockelelements (7) und Anschlüsse (17) des zweiten Bauelements (9) können vorzugsweise über eine Schweißverbindung (17) verbunden und mit einer Schutzmasse (21) oder einem Deckel verkapselt werden. Zweite Bauelemente (9) wie beispielsweise Sensoren oder Stecker können auf diese Weise mechanisch fest und elektrisch zuverlässig an die Leiterplatte (3) angebunden werden. Da Standardbauteile und Standardbestückungsverfahren eingesetzt werden können, können Designänderungen an dem Elektronikmodul einfach und schnell umgesetzt werden.
Patent DE-102015218352-A1 (DE)
Title: Ölversorgung eines Automatgetriebes oder automatisierten Schaltgetriebes, Kraftfahrzeugantriebsstrang und Verfahren zur Versorgung eines solchen Getriebes
Inventor: WURSTER CHRISTOPH
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ölversorgung eines Automatgetriebes oder automatisierten Schaltgetriebes 1.1 mit einem Ölsumpf (1); 1.2 mit einer Druckleitung (2, 12, 22, 32) zur Druckölversorgung von Elementen (17, 18, 19, 20) des Getriebes; 1.3 mit einer ersten Ölpumpe (3), um Öl aus dem Ölsumpf (1) auf einen Versorgungsdruck P0 in die Druckleitung (2, 12, 22, 32) zu fördern; 1.4 mit einem Druckregelventil (4) mittels dem der Versorgungsdruck P0 regelbar ist; wobei 1.5 die erste Ölpumpe (3) zu ihrem mechanischen Antrieb in Triebverbindung mit einem Verbrennungsmotor (45) steht. Die erfindungsgemäße Ölversorgung ist dadurch gekennzeichnet, dass der ersten Ölpumpe (3) zur Förderung von Öl aus dem Ölsumpf (1) in die Druckleitung (2, 12, 22, 32) eine zweite Ölpumpe (4) parallel geschaltet ist, die zu ihrem elektrischen Antrieb in Triebverbindung mit einem Elektromotor (5) steht.
Patent DE-102015220757-A1 (DE)
Title: Kugelgelenk für ein Fahrzeug
Inventor: KLANK MICHAEL
IPC: F16C11/06
Filed: 2015-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kugelgelenk (1) für ein Fahrzeug, mit einem Gehäuse (2) und einem sich in einer axialen Richtung (A) erstreckenden und eine Gelenkkugel (4) umfassenden Kugelzapfen (3), der mit seiner Gelenkkugel (4) schwenkbeweglich in dem Gehäuse (2) gelagert ist und sich durch eine Öffnung (8) des Gehäuses (2) hinaus erstreckt, und zumindest einem Sensor (6), der dazu dient einen Kippwinkel (α) zwischen dem Kugelzapfen (3) und dem Gehäuse (2) zu erfassen, wobei die Gelenkkugel (4) einen abgeflachten Bereich (5) aufweist, und wobei der zumindest eine Sensor (6) ein Entfernungssensor ist, der an einer Wandung (7) des Gehäuses (2) angeordnet ist und dem abgeflachten Bereich (5) der Gelenkkugel (4) gegenüberliegt, um eine Entfernung (d) gegenüber dem abgeflachten Bereich (5) zu erfassen und daraus auf den Kippwinkel (α) zu schließen.
Patent DE-102015221433-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Rückgewinnung von Lithium aus Lithium-Schwefel-Akkumulatoren
Inventor: MÜLLER MARC-CHRISTIAN
IPC: H01M10/54
Filed: 2015-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Rückgewinnung von Lithium aus Lithium-Schwefel-Akkumulatoren, bei dem die Akkumulatoren entladen, geschreddert und durch Sieben oder Sichten zur Abtrennung von Gehäuse und Stromableiterteilen vorgereinigt werden, zur Abtrennung von Gehäuse und Stromableiterteilen vorgereinigt werden, das verbleibende Material in einem wässrigen Medium dispergiert wird, die unlöslichen Bestandteile durch Filtration und der Elektrolyt durch Phasentrennung entfernt werden, woran sich ein Verfahren zur Abtrennung des Lithiums aus dem verbleibenden Filtrat anschließt.
Patent DE-102015221552-A1 (DE)
Title: System zur Wiedergewinnung von Energie durch das Bremsen in einem Fahrzeug
Inventor: HOMUTESCU ADRIAN
IPC: B60T1/10
Filed: 2015-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zur Wiedergewinnung von Energie durch das Bremsen in einem Fahrzeug. Das System (1) weist eine Federeinheit mit einer Federbatterie, einem Federschieber und einem Federgehäuse auf. Ferner weist das System (1) eine Zahnradkupplung (6) auf mit – einem Achsrad (7), das starr an einer Fahrzeugachse anbringbar ist, so dass das Achsrad (7) von der Fahrzeugachse angetrieben werden kann, – einem Schwungrad (8), koaxial mit dem Achsrad (7), – einem Schaltrad (9), das das Achsrad (7) und das Schwungrad (8) derart verbindet, dass sich das Schwungrad (8) in eine Richtung entgegengesetzt zum Achsrad (7) dreht, – einem Antriebsrad (10), das in einem ersten Zustand über eine stirnseitige zweiseitige Kupplung (11r, 11p) mit dem Achsrad (7) verbunden werden kann, oder das in einem zweiten Zustand über die stirnseitige zweiseitige Kupplung (11r, 11p) mit dem Schwungrad (8) verbunden werden kann, oder das in einem dritten Zustand von dem Achsrad (7) und dem Schwungrad (8) getrennt werden kann, – einer Zahnstange (12), die das Antriebsrad (10) über den Federschieber (4) mit der Federbatterie (3) verbindet, wobei eine Drehbewegung des Antriebsrads (10) zu einer geradlinigen Bewegung der Zahnstange (12) führt und umgekehrt, und – einer Zahnradverbindungsvorrichtung (13), aufweisend mindestens ein Sperrteil (14r, 14m) zum Sperren und Entsperren einer Drehbewegung des Antriebsrads (10).
Patent DE-102015221734-A1 (DE)
Title: Batteriezelle
Inventor: LISKOW UWE
IPC: H01M50/55
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (2), umfassend ein Zellengehäuse (3) mit einem Behälter (30) und mit einem den Behälter (30) verschließenden Deckel (31), eine innerhalb des Zellengehäuses (3) angeordnete Elektrodeneinheit (10) mit einer Anode (21) und einer Kathode (22), ein mit der Anode (21) elektrisch verbundenes negatives Terminal (11), ein mit der Kathode (22) elektrisch verbundenes positives Terminal (12) und eine Leiterplatte (40), welche mindestens einen Teil des Deckels (31) darstellt. Dabei ist das negative Terminal (11) als Einpresskontakt ausgestaltet, welcher von einer der Elektrodeneinheit (10) abgewandten Seite in die Leiterplatte (40) eindringt, und/oder das positive Terminal (12) ist als Einpresskontakt ausgestaltet, welcher von einer der Elektrodeneinheit (10) abgewandten Seite in die Leiterplatte (40) eindringt. Insbesondere ist die Leiterplatte (40) beidseitig von einer Schutzschicht (57) umgeben, welche auch Teile der Elektronik auf der Leiterplatte (40) umgibt und ein Eindringen von Medien an den elektrischen Kontaktstellen verhindert.
Patent DE-102015222606-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkupplung mit innenliegenden Blattfedern als integrale Bestandteile einer Anpressplatte oder eines Kupplungsdeckels
Inventor: VOORSPOELS LUDOVIC
IPC: F16D13/71
Filed: 2015-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugkupplung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einer Anpressplatte (2), die zum axialen Verlagern und Einklemmen einer Kupplungsscheibe zum Übertragen von Drehmoment, angeordnet und ausgelegt ist, mit einem Kupplungsdeckel (7) und wenigstens einer innenliegenden Blattfeder (5), wobei die Blattfeder (5) als ein integraler Bestandteil der Anpressplatte (2) oder des Kupplungsdeckels (7) ausgebildet ist.
Patent DE-102015223264-A1 (DE)
Title: Sauglaminat, Verfahren zur Herstellung eines Sauglaminats und Windel
Inventor: FENSKE WILFRIED H
IPC: A61F13/539
Filed: 2015-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sauglaminat (1) mit zwei einen Träger (2) bildenden Lagen (3, 4) aus einem flächigen Trägermaterial. Die Lagen (3, 4) weisen jeweils eine innere Seitenfläche (5) und eine äußere Seitenfläche (7) auf und sind so zueinander angeordnet, dass die inneren Seitenflächen (5) einander zugewandt sind und bereichsweise aneinander anliegen. Das Sauglaminat (1) weist zudem eine elastische Fadenstruktur (6) auf, die den Träger (2) umgibt und mit dem Träger (2) verbunden ist. Die Fadenstruktur (5) bildet Vielecke und ist unter Vorspannung mit dem Träger (2) verbunden, so dass der Träger (2) in einem entspannten Zustand der Fadenstruktur (6) durch die Fadenstruktur (6) gerafft wird und dadurch im Bereich der Vielecke Aufnahmetaschen (8) gebildet werden. Das Sauglaminat (1) weist zudem ein feuchtigkeitsabsorbierendes Polymermaterial (9) auf, das in den Aufnahmetaschen (8) angeordnet ist. Die Fadenstruktur (6) ist so ausgestaltet und mit dem Träger (2) verbunden, dass von der äußeren Seitenfläche (7) einer ersten Lage (3) aus befüllbare erste Aufnahmetaschen (10) im zweiten Zwischenbereich (11) einer zweiten Lage (4) angeordnet sind und dass von der äußeren Seitenfläche (7) der zweiten Lage (4) aus befüllbare zweite Aufnahmetaschen (12) im ersten Zwischenbereich (13) der ersten Lage (3) angeordnet sind, wenn die erste Lage (3) an der zweiten Lage (4) anliegt.
Patent DE-102015223494-A1 (DE)
Title: Intelligentes Zugangssystem
Inventor: WATANABE TOMONORI
IPC: B60R25/24
Filed: 2015-11-26
Abstract: Ein intelligentes Zugangssystem umfasst einen Entriegelungssensor, einen Verriegelungssensor, eine intelligente Steuerungseinheit/Regelungseinheit und eine zentrale Steuerungseinheit/Regelungseinheit. Der Entriegelungssensor erfasst eine Absicht eines Bedieners zum Entriegeln einer Tür. Der Verriegelungssensor erfasst die Absicht eines Bedieners zum Verriegeln der Tür. Die intelligente Steuerungseinheit/Regelungseinheit bestätigt, ob der Bediener ein autorisierter Verwender ist. Die zentrale Steuerungseinheit/Regelungseinheit öffnet oder schließt ein Türschloss, wenn der Entriegelungssensor oder der Verriegelungssensor betätigt wird und der Verwender ein regulärer Bediener ist. Die zentrale Steuerungseinheit/Regelungseinheit öffnet das Türschloss, wenn der Entriegelungssensor und der Verriegelungssensor im Wesentlichen zur gleichen Zeit betätigt werden, während das Türschloss in einem geschlossenen Zustand ist.
Patent DE-102015224052-A1 (DE)
Title: Differenzialgetriebe
Inventor: YANASE YOICHI
IPC: F16H48/08
Filed: 2015-12-02
Abstract: Es wird verhindert, dass die Montagegenauigkeit des Differenzialgetriebes sinkt, und auch dann, wenn am äußeren Umfang des Antriebselements eine Verzahnung angelegt wird, kann verhindert werden, dass sich die Übertragungseffizienz verschlechtert. Ein Differenzialgetriebe, das mit einem Differenzialgehäuse und einem Differenzialmechanismus, der in dem Differenzialgehäuse untergebracht ist und das Drehmoment des Differenzialgehäuses auf ein Paar voneinander unabhängiger Abtriebswellen verteilt, ausgestattet ist, wobei das Differenzialgehäuse mit einem Antriebselement, das einen Aufnahmeteil, über den ein Drehmoment übertragen wird, besitzt und mindestens an einer Seite in Achsenrichtung am Ende offen ist, und mit mindestens einem Abdeckungsteil, der den offenen Teil am Ende der einen Seite in Achsenrichtung des Antriebselements verschließt, versehen ist und das Antriebselement Einpassausbohrungen, die an den Außenflächen des Antriebselements geöffnet sind und in die die Abdeckungsteile mit ihrem äußeren Umfangsteil eingefügt werden, und einen Trägerwandteil, der den Innenflächen der Abdeckungsteile, wenn diese in die Einpassausbohrungen eingefügt sind, gegenüberliegt, besitzt und die Abdeckungsteile und der Trägerwandteil an Positionen, die sich in Radialrichtung des Antriebselements weiter innen als die Stellen befinden, an denen die Abdeckungsteile in die Einpassausbohrungen eingefügt sind, von der Außenseite der Abdeckungsteile aus durch Überlappstoß miteinander verschweißt werden.
Patent DE-102015225071-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung eines Raddrehzahlsensors
Inventor: JONAS STEPHAN
IPC: H05K7/02
Filed: 2015-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (800) zur Fertigung eines Raddrehzahlsensors, mit folgenden Schritten: Bereitstellen (801) eines Leadframes (103) mit einer ersten Kontaktfläche (201) und einem ersten von der ersten Kontaktfläche (201) wegführenden Lead (205) sowie einer zweiten Kontaktfläche (202) und einem zweiten von der zweiten Kontaktfläche (202) wegführenden Lead (206); Bereitstellen (802) eines Raddrehzahlsensorelements (101) mit einer Montagefläche, auf der ein erster und ein zweiter elektrischer Anschluss zur Übertragung von durch das Raddrehzahlsensorelement (101) erfassten Sensordaten angeordnet sind; Montieren (803) des Raddrehzahlsensorelements (101) mit der Montagefläche auf dem Leadframe (103), wobei der erste elektrische Anschluss des Raddrehzahlsensorelements (101) auf der ersten Kontaktfläche (201) des Leadframes (103) elektrisch leitend angebracht und der zweite elektrische Anschluss des Raddrehzahlsensorelements (101) auf der zweiten Kontaktfläche (202) des Leadframes (103) elektrisch leitend angebracht wird; Bereitstellen (804) eines elektrischen Adapterbauteils (109) mit ersten und zweiten sensorseitigen Kontaktelementen (115) und zugehörigen ersten und zweiten externen Kontaktelementen (117); Elektrisches und mechanisches Verbinden (805) des ersten Leads (205) mit dem ersten sensorseitigen Kontaktelement (115) und des zweiten Leads (206) mit dem zweiten sensorseitigen Kontaktelement (115) des Adapterbauteils (109); und Einbetten (806) des auf dem Leadframe (103) montierten Raddrehzahlsensorelements (101) in eine Materialschicht (105), welche das Raddrehzahlsensorelement (101), das Leadframe (103) und die mit den beiden Leads (205, 206) verbundenen sensorseitigen Kontaktelemente (115) des Adapterbauteils (109) vollständig bedeckt.
Patent DE-102015225800-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beeinflussung einer Fahrzeugbewegung
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: B60T13/66
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beeinflussung einer Fahrzeugbewegung nach einem erkannten Primäraufprall, sowie eine korrespondierende Vorrichtung (10) und ein Computerprogrammprodukt zur Durchführung des Verfahrens. Hierbei wird durch einen als Aufprall eines menschlichen Objekts erkannten Primäraufprall die Fahrzeugbewegung beeinflusst, wobei durch Auswerten eines Ausgabesignals einer Kontaktsensorik (20) ein Kontakt zwischen dem menschlichen Objekt und dem Fahrzeug (1) erkannt wird.
Patent DE-102016001337-A1 (DE)
Title: Werkstückpositionierungsvorrichtung, die eine Bildgabeeinheit verwendet
Inventor: OGAWA KENICHI
IPC: B23Q17/22
Filed: 2016-02-05
Abstract: Eine Positionierungsvorrichtung umfasst: eine Berechnungseinheit, die einen Betrag an Abweichung zwischen einer Position eines Merkmalspunkts eines Referenzwerkstücks und eines Merkmalspunkts des Werkstücks berechnet, in dem eine relative Position einer Bildgabeeinheit hinsichtlich eines Tisches, wenn das Werkstück durch die Bildgabeeinheit aufgenommen wird, mit einer relativen Referenzposition verglichen wird und in dem eine Position eines Merkmalspunkts des Werkstücks in dem Bild des Werkstücks, dass durch die Bildgabeeinheit aufgenommen ist, mit einer Referenzpunktbildposition verglichen wird; und eine Programmänderungseinheit, die einen Korrekturbetrag derart erzeugt, dass der Betrag an Abweichung, der durch die Berechnungseinheit berechnet ist, zu null wird, und dadurch ein Programm der Werkzeugmaschine ändert.
Patent DE-102016001407-A1 (DE)
Title: Blutbehandlung mit Inaktivierung von freien Nukleinsäuren
Inventor: LAUBROCK ANDREAS
IPC: A61M1/36
Filed: 2016-02-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Blutbehandlung, umfassend eine feste Phase, auf der ein Polypeptid immobilisiert ist, das zum Inaktivieren von freien Nukleinsäuren geeignet ist. Geeignete Polypeptide sind zum Beispiel Desoxyribonukleasen, Ribonukleasen, DNA-Methyltransferasen oder Cytosin-Deaminasen. Weiterhin umfasst die Erfindung die Verwendung derartiger Vorrichtungen zur Behandlung von Patienten, die an chronischem Nierenversagen, Krebs oder Lupus erythematodes leiden, sowie Verfahren Systeme zur Blutbehandlung, wobei freie Nukleinsäuren extrakorporal inaktiviert werden.
Patent DE-102016003970-A1 (DE)
Title: Heißkanalvorrichtung zum seitlichen Angießen mit kontinuierlicher Ventilnadelbewegung
Inventor: OLARU GEORGE
IPC: B29C45/30
Filed: 2016-04-01
Abstract: Betätigungseinrichtung für eine Heißkanalspritzgießvorrichtung mit wenigstens einer Düse zum seitlichen Angießen mit wenigstens einer Angießöffnung mit einer Ventilnadel zum Schließen einer Verbindungsöffnung in einen Formhohlraum, ein Ventilnadel-Betätigungsmittel, das mit der wenigstens einen Ventilnadel gekoppelt ist, welches entlang einer ersten Achse (A) hin und her bewegbar ist, wobei die wenigstens eine Ventilnadel entlang einer zweiten Achse (B) bewegbar ist, welche in einem Winkel (α) gegenüber der ersten Achse (A) angeordnet ist, und einer Betätigungseinrichtung zum Antreiben der Ventilnadel-Betatigungsmittel. Die verfügbare Geschwindigkeit zum Bewegen der Ventilnadeln und die Möglichkeit von vielfachen Positionen zum Positionieren der Ventilnadeln relativ zu dem Angießöffnungen sorgt für eine Verringerung von Kernversatz, die Möglichkeit, gleichzeitig Formhohlräume unterschiedlicher Größe zu füllen und ermöglicht fehlerfreie Gussteile.
Patent DE-102016004033-A1 (DE)
Title: Wasserkraftanlage
Inventor: HABERMANN CHRISTIAN
IPC: E02B9/00
Filed: 2016-04-02
Abstract: Um zu ermöglichen, dass Fische die Querverbauung eines Flusskraftwerkes stromauf überwinden, ist benachbart zur Wasserkraftanlage eine Fischaufstiegshilfe in Form einer motorisch angetriebenen archimedischen Schraube angeordnet, deren wenigstens eingängige Aufstiegsschnecken-Wendel an der Innenmantelfläche eines mitrotierenden Mantelrohres spaltfrei befestigt ist. Ein gezielter Eintritt der Fische in den Aufstiegsschnecken-Einlauf wird durch eine diesem entgegengesetzt gerichtete Lockströmung gefördert, die, vorzugsweise dem Auslauf der Wasserkraftanlage gegenüber in Abströmrichtung versetzt, aus dem Zentralbereich der Aufstiegsschnecke ins Unterwasser ausgegeben wird.
Patent DE-102016004174-A1 (DE)
Title: Switchvorrichtung für ein Datennetzwerk eines Kraftfahrzeugs und zugehöriges Betriebsverfahren für das Kraftfahrzeug
Inventor: STAATS HEIKO
IPC: H04L12/44
Filed: 2016-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Switchvorrichtung (5) zum Übertragen von Datenpaketen zwischen unterschiedlichen Netzwerkzweigen eines Datennetzwerks (7), wobei Porteinheiten (8, 9, 10) der Switchvorrichtung (5) unabhängig von einer Switchprozessoreinrichtung (12) über eine Konfigurationsleitung (13) untereinander verbunden sind und zumindest eine der Porteinheiten (8) dazu eingerichtet ist, zumindest bei inaktiver Switchprozessoreinrichtung (12) ein über eine an die Porteinheit (8) angeschlossene Netzwerkleitung (6) empfangenes Wecksignal (16) über die Konfigurationsleitung (13) an die übrigen Porteinheiten (9, 10) weiterzuleiten, wobei jede der übrigen Porteinheiten (9, 10) eine eigene Filterschaltung (11) aufweist, die dazu eingerichtet ist, zumindest bei inaktiver Switchprozessoreinrichtung (12) in dem über die Konfigurationsleitung (13) empfangenen Wecksignal (16) zumindest ein vorbestimmtes Nachrichtenmuster (19) zu erkennen und bei erkanntem Nachrichtenmuster (17) das Wecksignal (16) über eine an die Porteinheit (9, 10) angeschlossene Netzwerkleitung (6) auszusenden.
Patent DE-102016010193-A1 (DE)
Title: Stahlmuskel-Kugelschutz
IPC: F41H5/00
Filed: 2016-08-23
Abstract: Durch ein manuelles Aufladen erhält der Stahlmuskel seine Energie. Der Stahlmuskel in einem Fahrradsattel, wirkt; Federnd in 3 Richtungen und das Hinten, und unabhängig davon auch vorne am Fahrradsattel, Die Federung ist als solche unsichtbar und gewichtslos. Der Stahlmuskel hergestellt in einer anderen Form, ist extrem Steif ähnlich Titan, und doch elastisch, und kann verwendet werden als Tragrahmen für Leichtbau wie bei Flugzeugsitzen
Patent DE-102016011142-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung und Verfahren mit einer entsprechenden Getriebevorrichtung
Inventor: KAYRAN GÜNTER
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-09-15
Abstract: Es wird insbesondere eine Getriebevorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Getriebe (10), das ein Getriebegehäuse (11) aufweist, und mit einer Hülle (12), die zu einem Temperaturmanagement des Getriebes (10) vorgesehen ist und das Getriebegehäuse (11) über zumindest einen Großteil in dessen Längsrichtung (13) umschließt und zumindest zum Großteil getriebegehäusenah ausgebildet ist und zumindest einen verstellbaren Luftdurchlass (14, 15, 16, 17) aufweist, vorgeschlagen.
Patent DE-102016012281-A1 (DE)
Title: Batterieklemme und Verfahren zum Zusammenbauen derselben
Inventor: TSUKIYOSHI KEIICHI
IPC: H01M50/567
Filed: 2016-10-14
Abstract: Es wird darauf abgezielt, eine Betätigbarkeit bei einer Verbindung mit einem Batteriepol zu verbessern. Eine Batterieklemme A beinhaltet einen Klemmenhauptkörper 10, ein Paar von linken und rechten festlegenden Stücken 36, welche auf dem Klemmenhauptkörper 10 ausgebildet und verformbar sind, um in unmittelbarem Kontakt mit einem äußeren Umfang eines Batteriepols P gehalten zu werden, ein Nockenglied 51, welches ein Paar von linken und rechten drückenden Oberflächen 56 aufweist, welche fähig sind, äußere Seitenkanten des Paars von festlegenden Stücken 36 zu drücken, und relativ zu einer Achsenlinie des Batteriepols P geneigt sind, und Befestigungsmittel 50, welche konfiguriert sind, um vertikal das Nockenglied 51 zu verlagern, wobei das Paar von drückenden Oberflächen 56 in Kontakt mit einem Paar der äußeren Seitenkanten der festlegenden Stücke 36 gehalten wird. Das festlegende Stück 36 ist mit einer gekrümmten Oberfläche 45 ausgebildet, welche gleitbar in Kontakt mit der drückenden Oberfläche 56 ist.
Patent DE-102016102809-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer
Inventor: VOHRER ACHIM
IPC: F21S8/10
Filed: 2016-02-17
Abstract: Ein Scheinwerfer (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (12), einem in dem Gehäuse (12) angeordneten Lichtmodul (14) und einem elastischen Abdeckelement (22), ist im Hinblick darauf, den konstruktiven Aufbau bei gleichzeitiger Integration von Zusatzfunktionen zu vereinfachen, derart ausgestaltet und weitergebildet, dass das Abdeckelement (22) das Lichtmodul (14) umgibt und einen zwischen dem Lichtmodul (14) und dem Gehäuse (12) befindlichen Bereich abdeckt und dass das Abdeckelement (22) zu einer Lichtabstrahlung ausgebildet ist.