baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009004036-U1 (DE)
Title: Handstück für orale Laserchirurgie und Werkzeug
IPC: A61B18/20
Filed: 2009-03-21
Abstract: Handstück für Laserchirurgie, das umfasst:  eine optische Spitze, wie etwa eine Saphirspitze (1), die eine optische Nadel wie etwa eine Saphirnadel (1a) und vorzugsweise eine Halterung (1b) für die optische Nadel (1a) umfasst;  einen Lichtleiter (2) zum Leiten von Laserlicht; und  ein Griffstück (3) an dem die optische Spitze (1) angebracht ist,  wobei das Griffstück vorzugsweise eine Kanüle (4) aufweist, wobei am dem Griffstück (3) abgewandten Ende der Kanüle (4) die optische Spitze (1) angebracht ist, und  wobei sich ein Ende des Lichtleiters (2) im Innern des Griffstücks (3) und/oder vorzugsweise der Kanüle (4) befindet, welches im Griffstück (3) und/oder vorzugsweise der Kanüle (4) durch geeignete Mittel (5) fixiert und positioniert ist, und wobei der Lichtleiter (2) und die optische Spitze (1) so relativ zueinander positioniert sind, dass Laserlicht, das den Lichtleiter (2) verlässt in die optische Nadel (1a) der optischen Spitze eingekoppelt wird.
Patent DE-202009004988-U1 (DE)
Title: Umprogrammierung eines Anhängererkennungsmoduls
IPC: B60Q1/00
Filed: 2009-07-03
Abstract: Vorrichtung (1) zur Umprogrammierung eines Anhängererkennungsmoduls einer Steuerung eines Kraftfahrzeugs für das Zusammenwirken mit einem Rückleuchten aufweisenden Anhänger oder Anbau an das Kraftfahrzeug, mit einem OBD-2-Stecker (7) zum Anschluss an eine OBD-2-Buchse im Fahrgastraum des Kraftfahrzeugs und mit einem Prozessor (17) zum Übertragen von Daten über den Stecker (7), dadurch gekennzeichnet, dass der Prozessor (17) beim Umprogrammieren elektrisch nur mit den für eine Kommunikation mit dem Anhängererkennungsmodul notwendigen Kontakten (19) des Steckers (7) verbunden ist.
Patent DE-202009008764-U1 (DE)
Title: Mobiler Pflegestuhl
IPC: A47K13/30
Filed: 2009-06-24
Abstract: Mobiler Pflegestuhl für eine zu pflegende Person, mit einem in der Sitzfläche (1) integrierten Toilettensitz (2), der mit einer Wasserdusche (3) sowie einer Luftdusche (4) zur Reinigung und Trocknung des unteren Körperbereiches der Pflegeperson ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Pflegestuhl eine Absaugeinrichtung (5) zur Absaugung verbrauchter Luft aufweist.
Patent DE-202009011380-U1 (DE)
Title: Türblatt oder Türrohling
IPC: E06B3/74
Filed: 2009-08-24
Abstract: Türblatt oder Türrohling für eine Feuer- oder Rauchschutztür mit einer normal entflammbaren Holzwerkstoffplatte (10), mit einer Mittellage (5) und mit zumindest je einer auf diese mittels eines ersten Leims (6) aufgeleimten, den äusseren Abschluss der Holzwerkstoffplatte (10) bildenden Aussenschicht (9) aus einem Holzwerkstoff beiderseits der Mittellage (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Mittellage als aus miteinander mit einem zweiten Leim verleimten Stäbchen (7) bestehende, sogenannte Stäbchenlage (5) ausgebildet ist, dass deren Holzfasern im wesentlichen parallel zueinander sowie rechtwinklig zu jeder Aussenschicht (9) verlaufen, dass der erste Leim einen Harnstoff-Formaldehyd-Klebstoff (KUF) und der zweite Leim ein Weiss- oder Stärkeleim ist.
Patent DE-202009012130-U1 (DE)
Title: Beleuchtete Gürtelschnallen
IPC: A41F9/00
Filed: 2009-09-07
Abstract: Das Schutzmerkmal besteht darin, in Gürtelschnallen LED's verschiedener Leuchtfarben einzubauen.
Patent DE-202009013150-U1 (DE)
Title: Montagesystem für die Befestigung einer Stoßfängerverkleidung
IPC: B60R19/24
Filed: 2009-10-01
Abstract: Montagesystem für die Befestigung einer Stoßfängerverkleidung (1) an einer Kraftfahrzeugkarosserie (2) mit  – einer an der Stoßfängerverkleidung (1) angeordneten, Aufnahmeöffnungen (9) für Befestigungsvorrichtungen (6, 7, 8) aufweisenden Befestigungsleiste (3),  – einem an der Fahrzeugkarosserie (2) befestigbarem, zu den Aufnahmeöffnungen (9) in der Befestigungsleiste (3) korrespondierende Befestigungsvorrichtungen (6, 7, 8) aufweisendem Führungsprofil (4) und  – einem im Montagezustand einen Verbindungsschluss zwischen der Befestigungsleiste (3) und dem Führungsprofil (4) bewirkendem, korrespondierende Aufnahmeöffnungen (12) für die Befestigungseinrichtungen (6, 7, 8) aufweisendem Schieberiegel (5),  dadurch gekennzeichnet, dass  zumindest das Führungsprofil (4) und der Schieberiegel (5) als separate Bauteile ausgeführt sind.
Patent DE-202009013243-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Feststellbremse
IPC: B60T7/08
Filed: 2009-10-02
Abstract: Betätigungsvorrichtung für eine Feststellbremse mit einem an einem Lagerbock schwenkbar gelagerten Handbremshebel, welcher mittels einer Festsetzeinrichtung in einer vorgegebenen Schwenkstellung fixierbar ist, wobei die Festsetzeinrichtung ein am Lagerbock fixiertes Sperrsegment und eine beweglich gelagerte Sperrklinke aufweist, und mit einer im Handbremshebel geführten und in Wirkverbindung mit der Festsetzeinrichtung stehenden Betätigungsstange, wobei der Handbremshebel eine Führung aufweist, in welcher die Betätigungsstange in Längsrichtung verschiebbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Gelenkverbindung zwischen der Sperrklinke (10) und der Betätigungsstange (7) dadurch herstellbar ist, dass ein Segment der Sperrklinke (10) zwischen einem Anschlag (16) und einem Federelement (17) gelagert ist, welche Bestandteil der Betätigungsstange (7) sind.
Patent DE-202009015093-U1 (DE)
Title: Dusche, insbesondere bodengleiche Dusche
IPC: A47K3/00
Filed: 2009-11-07
Abstract: Dusche (10), insbesondere bodengleiche Dusche (10) mit wenigstens einer einen Wassersammelkanal (30) aufweisenden Duschrinne (20), wobei eine Abdichtung der Dusche (10) gegenüber einem Unterbau/Estrich (55) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdichtung als starres, flächig ausgeformtes, auf oder in den Estrich (55) oder den Unterbau auf- oder einlegbares Dichtelement (50) ausgebildet ist, wobei der Wassersammelkanal (30) in das Dichtelement (50) eingeformt oder eingesetzt ist.
Patent DE-202010001298-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtvorrichtung
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-01-23
Abstract: LED-Leuchtvorrichtung, aufweisend:  einen LED-Hauptkörper (10), auf dem ein LED-Hauptkörper (10) ein Verbindungsabschnitt (11) vorgesehen ist, der für die Verbindung und Positionierung sorgt; und  eine Rückstrahlschicht (20), die hinter dem LED-Hauptkörper (10) angeordnet ist und sich nach vorne erstreckt, um eine abdeckende Rückstrahlschicht (20) zu bilden, wobei die Rückstrahlschicht (20) der Rückstrahlung einer Lichtquelle dient.
Patent DE-202010001611-U1 (DE)
Title: Trachealkanüle
IPC: A61M1/00
Filed: 2010-01-30
Abstract: Trachealkanüle mit Ballon (1) zum Absaugen von Sekret (16) im Bereich der Trachea (17) dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Innenkanüle (5) und Außenkanüle (2) ein Sauglumen (10) gebildet wird, das mit den Perforationen und einem Absaugschlauch (6) verbunden ist und Sekret (16) bei Anlegen eines Vakuums (12) am Absaugschlauch (6) abgesaugt wird.
Patent DE-202010005454-U1 (DE)
Title: Schiebetür
IPC: E06B3/46
Filed: 2010-05-17
Abstract: Schiebetür (30), insbesondere eine Zimmerschiebetür, mit zwei Einzugsvorrichtungen (40, 40') für einen beidseitigen Einzug der Schiebetür (30), dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Einzugsvorrichtungen (40, 40') übereinander auf einer oberen Kante der Schiebetür angeordnet sind.
Patent DE-202010011922-U1 (DE)
Title: Adapter für Storz-Schlauchkupplungen
IPC: F16L33/20
Filed: 2010-08-27
Abstract: Adapter zum aufschieben auf den Schlauchstutzen einer Storz-Schlauchkupplung, gekennzeichnet durch, eine Hülse welche im Innendurchmesser gerade groß genug ist um auf den Schlauchstutzen einer Storz-Kupplung aufgeschoben oder aufgepresst zu werden und im Außendurchmesser dem Maß des zu verwendenden Schlauches entspricht.
Patent DE-202010015303-U1 (DE)
Title: Kniestütze
IPC: A61F5/01
Filed: 2010-11-10
Abstract: Kniestütze mit:  einer Druckplatte zum Drücken auf die Außenseite und/oder Innenseite des Kniegelenks; und  einem Fixierelement zum Fixieren der Druckplatte am Kniegelenk,  wobei die Druckplatte aufweist:  eine sich von einem oberen Ende und einem unteren Ende erstreckende gewölbte Grundkante mit einer Form, die der außenseitigen gewölbten Kante und/oder innenseitigen gewölbten Kante der Kniescheibe entspricht; und  zwei Seitenkanten, die sich jeweils zu einem hinteren Ende auf einer Rückseite des Kniegelenks vom oberen Ende und unteren Ende der gewölbten Grundkante erstrecken,  wobei die beiden wie zwei Seitenflanken eines Bergs gebildeten Seitenkanten um den Gelenkraum gebildet sind,  wobei das obere Ende, untere Ende und hintere Ende der Druckplatte im wesentlichen eine Dreieckform bilden, um die Außenseite und/oder Innenseite des Kniegelenks zu berühren, und das Fixierelement so angeordnet ist, dass beim Beugen oder Strecken des Kniegelenks die Druckplatte nicht zusammen mit dem Fixierelement verrutscht und auf den...
Patent DE-202010016590-U1 (DE)
Title: Pro-Gedächtnis-Stirnband & -Mütze
IPC: A41D20/00
Filed: 2010-12-15
Abstract: Die Schutzansprüche des Gebrauchsmusters „Pro-Gedächtnis-Stirnband & -Mütze” (Neuheit) erstrecken sich im beschriebenen obigen Zusammenhang erstens auf Textil-Stirnbänder mit Klettverschluss, welche mit den getrockneten Blättern der Königsfarngewächse (Osmundaceae), speziell des Königsfarn (Osmunda regalis), gefüllt sind. Zweitens erstrecken sich die Schutzansprüche des Gebrauchsmusters „Pro-Gedächtnis-Stirnband & -Mütze” auf Textil-Mützen, welche mit den getrockneten Blättern der Königsfarngewächse (Osmundaceae), speziell des Königsfarn (Osmunda regalis), gefüllt sind.
Patent DE-202010018500-U1 (DE)
Title: Verfeinerung von Standortschätzungen und Reverse Geocoding basierend auf einem Benutzerprofil
IPC: G06F19/00
Filed: 2010-05-06
Abstract: Verarbeitungssystem zum Verarbeiten von geografischen Informationen, umfassend: mindestens einen Prozessor; ein Geostandortmodul, das mit dem mindestens einen Prozessor verbunden ist; und Speicher zum Speichern von Daten, wobei der Speicher mit dem mindestens einen Prozessor elektrisch gekoppelt ist; worin das Geostandortmodul zum Analysieren von mindestens einer elektronischen Datenbank konfiguriert ist, die Informationen über einen ausgewählten Benutzer enthält, um zu bestimmen, ob die mindestens eine elektronische Datenbank geografische Informationen beinhaltet, um einen Ergebnissatz von der mindestens einen elektronischen Datenbank zu extrahieren, wobei der Ergebnissatz die geografischen Informationen beinhaltet, um Geopunktextraktion auf dem Ergebnissatz auszuführen, um spezifische physische Standorte für jedes Element von geografischen Informationen in dem Ergebnissatz zu erhalten, um einen räumlichen Index zu konstruieren, der die spezifischen physischen Standorte und Zeitinformationen für einen oder mehrere der spezifischen physischen Standorte enthält, zum Speichern des räumlichen Index in dem Speicher des Verarbeitungssystems, und zum Erzeugen von mindestens einem Wärmebild, das ausgewählte von den spezifischen physischen Standorten basierend auf den Zeitinformationen beinhaltet.
Patent DE-202011003690-U1 (DE)
Title: Mischbatterie mit Haltegriff
IPC: E03C1/04
Filed: 2011-03-08
Abstract: Mischbatterie mit Haltegriff, dadurch gekennzeichnet, dass eine Badezimmer-Mischbatterie für Wanne oder Dusche, mit oder ohne Auslauf, mit einer Festhalte-Handhabe mechanisch kombiniert ist und welche dadurch die Grundfunktionen von Armatur und Haltegriff in nur einem Sanitärelement zur Verfügung stellt.
Patent DE-202011005122-U1 (DE)
Title: System zur Aufnahme einer Matratze, insbesondere einer Bettmatratze
IPC: A47C23/00
Filed: 2011-04-11
Abstract: System zur Aufnahme einer Matratze, insbesondere einer Bettmatratze, mit einer Drahtmatte (1) und Hakenelementen (10) zur Anordnung der Drahtmatte (1) an einem Rahmenteil (16) eines Rahmens, insbesondere eines Bettrahmens, wobei die Halteelemente (10) aus Kunststoff gebildet sind, einen ersten teilkreisförmig ausgebildeten und einen zweiten U-förmig ausgebildeten Aufnahmeabschnitt (15, 14) aufweisen sowie im endmontierten Zustand mit ihrem ersten Aufnahmeabschnitt (15) schwenkbeweglich an der Drahtmatte (1) angeordnet sind.
Patent DE-202011050585-U1 (DE)
Title: Gargerät mit Tablet-PC oder Smartphone
IPC: F24C7/08
Filed: 2011-06-30
Abstract: Gargerät (1, 11) mit • einem Gehäuse (2, 12) zum Beherbergen eines Garraums sowie einer Gargutbehandlungseinrichtung, die mit einer Strom-, Gas- und/oder Wasserzufuhr verbindbar ist, • einer Anzeigeeinrichtung (3, 5, 13), • einer Eingabeeinrichtung (3, 5, 13), • einer Steuer- oder Regeleinrichtung (5, 13) und • einer Speichereinrichtung (5, 13), dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeeinrichtung (3, 5, 13), die Eingabeeinrichtung (3, 5, 13), die Steuer- oder Regeleinrichtung (5, 13) und/oder die Speichereinrichtung (5, 13) einen Tablet-PC (13) oder ein Smartphone (5) umfasst bzw. umfassen, der bzw. das lösbar an dem Gehäuse (2, 12) anbringbar ist.
Patent DE-202011101849-U1 (DE)
Title: Möbelstück
IPC: A47B88/00
Filed: 2011-06-10
Abstract: Möbelstück (1) mit einem Grundgestell (3, 4) sowie mit einer relativ zu dem Grundgestell stationären Auflageplatte (2), sowie mit wenigstens einem Staubehältnis (5), das in einer zu einer Oberfläche der Auflageplatte (2) parallelen Ebene relativ zu der Auflageplatte (2) verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Staubehältnis (5) mittels einer Führungseinrichtung (9) an dem Grundgestell (3, 4) oder der Auflageplatte (2) gelagert ist, durch die das Staubehältnis (5) wenigstens in zwei zueinander winklig, insbesondere um 90°, versetzt angeordneten Richtungen verlagerbar ist.
Patent DE-202011106508-U1 (DE)
Title: Skiständer
IPC: A47B81/00
Filed: 2011-10-10
Abstract: Skiständer mit oberem, horizontalem Längsholm für das Anlehnen der Skier und mit einer größeren Anzahl von von demselben zumindest nach einer Seite hin seitlich wegragenden und voneinander gleichmäßig beabstandeten Ski-Haltestäben und zumindest zwei voneinander beabstandeten, den Längsholm haltenden, auf einem Boden oder Untergrund aufliegenden oder befestigten und von dort, bevorzugt vertikal, aufragenden Gestellstützen, dadurch gekennzeichnet, – dass dessen oberer Längsholm (4) mit einem Fachwerksträger, insbesondere mit einem Truss F23-, Truss F24-, Truss F33-, Truss F34-Träger gebildet ist.
Patent DE-202012004001-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Vorrichtung zur Aufnahme von im Erdreich im Bereich von Straßen, Gehwegen oder dgl. angeordneten Armaturen
IPC: E03B9/10
Filed: 2012-04-24
Abstract: Höhenverstellbare Vorrichtung zur Aufnahme von im Erdreich im Bereich von Straßen, Gehwegen od. dgl. angeordneten Armaturen, insbesondere von gas- und wasserführenden Rohrleitungen – nachfolgend Straßenkappe genannt – mit einem Gehäuse, in dem ein Innenteil höhenverstellbar angeordnet ist, welches am oberen Endbereich eine Öffnung aufweist, in der ein Deckel gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass am oberen Endbereich des Innenteils (15) außen optional ein Kragring (19) befestigbar ist, dessen Oberfläche (13) in einer Ebene mit der Oberfläche (24) des Deckels (17) angeordnet ist und der die Belastbarkeit der Straßenkappe (10) im Straßenaufbau durch den Straßenverkehr vergrößert.
Patent DE-202012007821-U1 (DE)
Title: Okularkupplungsteil
IPC: G03B17/48
Filed: 2012-08-16
Abstract: Okularkupplungsteil (1), mit einem Grundkörper (2), an welchem eine Aufnahme (3) für einen Okulartrichter (4) eines Endoskops ausgebildet ist, und mit zwei Rastelementen (6, 7), die gegeneinander zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung beweglich an dem Grundkörper (2) angeordnet sind, wobei eine lichte Weite (8) der Aufnahme (3) in Schließstellung gegenüber der Offenstellung verringert ist und wobei die zwei Rastelemente (6, 7) durch eine Federkraft in der Schließstellung gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Rastelement (6, 7) der zwei Rastelemente (6, 7) jeweils zwei Haltearme (13, 14, 15, 16) aufweist, dass die Haltearme (13, 14, 15, 16) eines jeden Rastelements (6, 7) miteinander einen Winkel, in welchen in Offenstellung ein Okulartrichter (4) einsetzbar ist, einschließen und mit den zwei Haltearmen (13, 14, 15, 16) des jeweils anderen Rastelements (6, 7) die lichte Weite (8) der Aufnahme (3) definieren und dass an jedem Rastelement (6, 7) zwischen den Haltearmen (13,...
Patent DE-202012010096-U1 (DE)
Title: Unterdruck Erntevorrichtung für aquaristische Pflanzen in Beckenzucht und deren Steuerung
IPC: A01D44/00
Filed: 2012-10-23
Abstract: Unterdruck Erntevorrichtung für schwimmende Wasserpflanzen (3), die aufweist: mindestens eine Wanne oder ein Becken (1), mindestens eine Absaugvorrichtung (4) mit mindestens zwei Auslässen (5, 8), mit einem Flüssigkeitsabscheider (7) mit Sieb (7'), einen Erntesammelbehälter (9) mit Bodensieb (9') und mindestens ein Saugzuggebläse (10).
Patent DE-202012011055-U1 (DE)
Title: Wetter- und witterungsbeständige Spielauflage für Festzelt-Garnituren mit Justiermöglichkeit
IPC: A63F7/00
Filed: 2012-11-19
Abstract: Wetter- und witterungsbeständige Spielauflage für Festzelt-Garnituren mit Justiermöglichkeit dadurch gekennzeichnet, dass die die Größe (Länge und Breite) (1) (2) der Spielauflage (3) so gewählt ist, dass die Spielauflage für standardmäßige Festzeltgarnituren (Biertische) passend ist.
Patent DE-202012011611-U1 (DE)
Title: Wandduftgerät mit Duftkapsel
IPC: A61L9/03
Filed: 2012-11-30
Abstract: Das Wandduftgerät mit Duftkapsel umfasst Das Wandduftgerät umfasst ein Gehäuse, eine Abstelleinheit, einen Wärmeleiter, eine elektrische Wärmequelle und einen Stecker. Das Gehäuse hat eine offene Seite und die Abstelleinheit hat eine Oberöffnung, eine Unteröffnung. Die Abstelleinheit befindet sich an der offenen Seite des Gehäuses. Der Wärmeleiter wird an der Unteröffnung der Abstelleinheit angebracht. Die elektrische Wärmequelle ist an der unteren Seite des Wärmeleiters angebracht. Der Stecker ist an einer Seite des Gehäuses vorgesehen, der elektrisch mit der elektrischen Wärmequelle verbunden ist. Die Duftkapsel wird in der Oberöffnung der Abstelleinheit platziert und hat Kontakt mit dem Wärmeleiter. Die Duftkapsel umfasst einen Einwegbehälter und Duftstoff. Der Einwegbehälter hat eine Öffnung und der Duftstoff wird im Einwegbehälter platziert. Wird der elektrischen Wärmequelle mit Strom versorgt, dann wird die Wärme über den Wärmeleiter an den Einwegbehälter und das sich darin befindende Duftstoff übertragen, wodurch Duft freigesetzt wird.
Patent DE-202012101644-U1 (DE)
Title: Schachtunterteil
IPC: E02D29/12
Filed: 2012-05-04
Abstract: Schachtunterteil (1) für ein Schachtsystem eines Systems zur Aufnahme, Leitung und Speicherung eines Fluids mit einer dichtenden, steckbaren und/oder verrastbaren Verbindung zu einem Schachtmittelteil und/oder Schachtoberteil, mit einer ersten Außenwand (3.4), mit Versteifungselementen (12), an denen Seitenflanken (12a) ausgebildet sind, und einer zweiten Außenwand (3.5), mit Versteifungselementen (12‘), mit einem ersten Abschnitt (4) und einem zweiten Abschnitt (5), wobei der erste Abschnitt (4) den in Einbaulage betrachtet oberen Abschnitt bildet und der zweite Abschnitt (5) den unteren Abschnitt, die einstückig durch einen Übergangsabschnitt (6) miteinander verbunden sind, und mit einer Aufstellfläche (7) zum Abstellen auf einem Untergrund (8), die die Form einer Kreis- oder Kreisringfläche oder etwa die Form einer Kreis- oder Kreisringfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Abschnitt (5) eine auf die Außenwand (3.5) bezogene kleinere Querschnittsfläche F5 aufweist, als die auf die Außenwand (3.4) bezogene Querschnittsfläche F4 des ersten Abschnitts (4), wobei die Querschnittsfläche die Fläche ist, die bei einer senkrechten Projektion des Abschnitts (4, 5) des in Einbaulage angeordneten Schachtunterteils (1) auf eine darunterliegende horizontale Ebene E erhalten wird, dass im Schachtunterteil (1) etwa in der Ebene des Übergangsabschnitts (6) entlang des gesamten Innenumfangs (1a) eine Innenkreisringfläche (13) ausgebildet ist und dass am Übergangsabschnitt (6) Verstärkungselemente (9) ausgebildet sind.
Patent DE-202012101751-U1 (DE)
Title: Scheinwerfer- bzw. Nebelleuchtenanordnung eines Autos bzw. Motorrades (-Rollers)
IPC: F21S8/10
Filed: 2012-05-11
Abstract: Scheinwerfer- bzw. Nebelleuchtenanordnung eines Autos bzw. Motorrades(-rollers), die eine Rückstrahlplatte (3), eine Vielzahl von LEDs (4) und eine Kondensatorplatte (5) umfasst, wobei die LEDs (4) vor dem zweiten Rückstrahlbereich (32) der Rückstrahlplatte (3) angeordnet sind und die Kondensatorplatte (5) vor den LEDs (4) angeordnet ist, wobei an der Kondensatorplatte (5) eine Vielzahl von ersten Rückstrahlbereichen (51) den jeweiligen LEDs (4) entsprechend ausgebildet ist, wobei der erste Rückstrahlbereich (51) eine Bogenfläche bildet, deren beide Seiten zum Zentrum hin zulaufen, wobei an der Rückstrahlplatte (3) eine Trennwand (31) angeordnet ist, unter der die LEDs (4) angeordnet sind, wobei an der Trennwand (31) ein Schlitz (311) ausgebildet ist, wobei sich der Brennpunkt des zweiten Rückstrahlbereiches (32) der Rückstrahlplatte (3) am Vorderrand des Schlitzes (311) befindet.
Patent DE-202012104291-U1 (DE)
Title: Klebeband zum Umwickeln von Walzen oder Rollen oder zum Abdecken von Griff- oder Standflächen
IPC: C09J7/21
Filed: 2012-11-08
Abstract: Technisches Klebeband (1) zum Umwickeln von Walzen oder Rollen oder zum Abdecken von Griff- oder Standflächen, mit einem bandförmigen textilen, aus einem Gewebe bestehenden Träger (2), der auf einer Seite mit einer druckempfindlichen Klebebeschichtung (3) und auf der anderen Seite mit mindestens einer vollflächigen oder mit mindestens einer eine Textur (5) ausbildenden Beschichtung (4) versehen ist, welche durch Wasser zumindest nur partiell benetzbar ist und die Griffigkeit der Oberfläche gegenüber der textilen Trägeroberfläche erhöht, dadurch gekennzeichnet, dass die druckempfindliche Klebebeschichtung (3) aus einem UV-vernetzten Acrylatklebstoff und die Beschichtung (4) aus einem thermisch oder strahlenchemisch vernetzten Flüssigsilikongummi (LSR) besteht.
Patent DE-202013001225-U1 (DE)
Title: Bedachungselement zum Auflegen im Verbund auf Abschnitte einer Dachkonstruktion
IPC: A01G9/00
Filed: 2013-02-07
Abstract: Bedachungselement zum Auflegen im Verbund auf Abschnitte einer Dachkonstruktion, umfassend einen flächig erstreckten Baukörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Baukörper auf seiner einen Oberfläche zumindest abschnittsweise wannenartige Ausgestaltungen (2) mit jeweils von auf der Oberfläche aufstehenden Wandungsabschnitten (3) umlaufenden Bereichen hat.
Patent DE-202013003557-U1 (DE)
Title: Rollatorrollstuhl
IPC: A61G5/00
Filed: 2013-04-16
Abstract: Rollatorrollstuhl, wobei – die Schiebegriffe des Rollatorrollstuhls über eine Schwenkachse an der Rollatorbasis schwenkbar sind – die geschwenkten Schiebegriffe in den beiden Endstellungen ent- und verriegelbar sind – der Rollatorrollstuhl in der einen Endstellung der Schiebegriffe als Rollator und in der anderen Endstellung der Griffe als Rollstuhl funktioniert
Patent DE-202013005356-U1 (DE)
Title: Strommesszange
IPC: G01R15/20
Filed: 2013-06-14
Abstract: Strommesszange, aufweisend eine Stromerfassungseinheit (1), eine Auswertungseinheit (2) und eine USB-Schnittstelle (3), wobei mittels der Stromerfassungseinheit (1) Stromwerte erfassbar und die Stromwerte als Messwerte bereitstellbar sind, und wobei die Auswertungseinheit (2) mit der Stromerfassungseinheit (1) verbunden und wobei mittels der Auswertungseinheit (2) die Messwerte verarbeitbar als USB-kompatible Daten an die USB-Schnittstelle (3) übertragbar sind, und wobei die USB-Schnittstelle (3) mit der Auswertungseinheit (2) verbunden ist und wobei mittels der USB-Schnittstelle (3) die USB-kompatiblen Daten für eine Weiterverarbeitung übertragbar bereitstellbar sind und wobei mittels der USB-Schnittstelle (3) eine Energieversorgung der Auswertungseinheit (2) bereitstellbar ist.
Patent DE-202013006433-U1 (DE)
Title: Verlängerte Kurzhantel für das Krafttraining
IPC: A63B21/072
Filed: 2013-07-17
Abstract: Verlängerte Kurzhantel 1, für Krafttraining, dadurch gekennzeichnet, dass Griffrändelungen wie 5.-6,- und 11, angebracht sein können, wobei auch auf diese aus wirtschaftlichen Gründen verzichtet werden kann.