baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020002348-T5 (DE)
Title: Kraftfahrzeuglenkvorrichtung
Inventor: YOO BYUNG WOOK
IPC: B62D3/04
Filed: 2020-05-08
Abstract: Die vorliegende Schrift bezieht sich auf eine Kraftfahrzeuglenkvorrichtung und insbesondere auf eine Kraftfahrzeuglenkvorrichtung, die in der Lage ist, den Verbrauch von Motorleistung zu verhindern oder zu reduzieren und die Anzahl der darin verwendeten Komponenten zu verringern, und die ferner in der Lage ist, den Komfort für Fahrer zu erhöhen, indem sie Funktionen zur Steuerung des Kraftfahrzeugs verwendet, wie z. B. automatisches Einparken, Spurhalten, Fahrunterstützung entsprechend den Straßenverhältnissen, Dämpfung von Lenkungsvibrationen, autonome Fahrsteuerung und ähnliches, und die wiederum für die Festigkeit der Schneckenräder von Vorteil ist, indem sie bewirkt, dass der darauf ausgeübte Druck verteilt wird, und Fahrern ein verbessertes Lenkgefühl vermittelt.
Patent DE-112021000366-T5 (DE)
Title: Werkzeugmaschine und werkzeugmaschinensystem
Inventor: OGAWA YOSHITSUGU
IPC: B23Q11/08
Filed: 2021-03-01
Abstract: Eine Werkzeugmaschine (1) beinhaltet: eine Tür (5), welche eine Öffnung in einer Abschirmabdeckung (3), welche eine Bearbeitungskammer umgibt, öffnet und schließt; eine elektromagnetische Verriegelungseinrichtung (6), welche Dualsystemschalter beinhaltet, welche einen geöffneten/geschlossenen Zustand der Tür (5) detektieren und die die Tür (5) in einem geschlossenen Zustand verriegeln können; eine Türpositionsdetektionseinheit, welche eine Position der Tür (5) detektiert; und eine Meldeeinheit, welche Zustände der Dualsystemschalter der elektromagnetischen Verriegelungseinrichtung (6) überwacht und eine Wartung der Tür (5) vorschlägt, wenn sich die Zustände für eine vorbestimmte Zeitspanne voneinander unterscheiden, und wenn die Türpositionsdetektionseinheit detektiert, dass die Tür (5) nicht in einer geschlossenen Position ist.
Patent DE-112021001427-T5 (DE)
Title: Roboterprogrammiervorrichtung und roboterprogrammierverfahren
Inventor: YONEYAMA HIROYUKI
IPC: B25J9/16
Filed: 2021-03-02
Abstract: Es wird eine Roboter-Programmiervorrichtung bereitgestellt, die das Auftreten unnatürlicher Bewegungen und plötzlicher Beschleunigung durch einen Roboter vermeiden kann. Die Roboter-Programmiervorrichtung ist ausgestattet mit: einer Robotermodell-Bewegungseinheit 14, die einen vorgeschriebenen beweglichen Teil eines Robotermodells gemäß einem Anweisungsinhalt von einer ersten Position zu einer zweiten Position bewegt; einer Armumkehrungs-Detektionseinheit 21, die detektiert, ob ein vorgeschriebener Zustand aufgetreten ist, in dem, wenn der vorgeschriebene bewegliche Teil des Robotermodells zu der zweiten Position bewegt wird, eine das Robotermodell darstellende Achse um 180° ± einem ersten vorgeschriebenen Wert von einem als Referenz dienenden Drehungswinkel gedreht wird; und einer Armumkehrungs-Korrektureinheit 23, die, wenn Auftreten des vorgeschriebenen Zustands für eine das Robotermodell darstellende Achse detektiert wurde, die Haltung des Robotermodells, wenn der vorgeschriebene bewegliche Teil sich in der zweiten Position befindet, korrigiert, so dass die Achse sich nicht in dem vorgeschriebenen Zustand befindet.
Patent DE-112021007289-T5 (DE)
Title: Servotreiber, servosystem und sensorerkennungs-verarbeitungsverfahren
Inventor: KIRIBUCHI TAKESHI
IPC: H02P5/74
Filed: 2021-12-20
Abstract: Ein Servotreiber ist eingerichtet, um einen ersten Motor anzutreiben und kommunikativ mit einem anderen Servotreiber verbunden zu sein. Der Servotreiber und ein erster Sensor, der eingerichtet ist, um einen Parameter in Bezug auf eine Verschiebung eines ersten Antriebsziels zu erfassen, das über eine Ausgangsachse eines ersten Motors angetrieben wird, sind derart angeordnet, dass ein Erfassungssignal von dem ersten Sensor von dem Servotreiber empfangen wird. In einem Fall, in dem der Servotreiber das Erfassungssignal von dem ersten Sensor empfängt, wenn ein erster vorgegebener Betrieb, nur die Ausgangsachse des ersten Motors anzutreiben, um das erste Antriebsziel zu verschieben, in einem Zustand durchgeführt wird, in dem eine Sensorerkennungsverarbeitung nicht abgeschlossen ist, erkennt der Servotreiber den ersten Sensor als einen ersten entsprechenden Sensor, der dem Servotreiber zugeordnet ist.
Patent ES-2356892-T8 (ES)
Inventor: KUMAR AJAY
IPC: A61C8/00
Filed: 2001-03-02
Abstract: An impression coping is provided for taking an impression of an implant installed in a patient's mouth. The impression coping comprises a proximal end and a distal end. The proximal end is adapted to be inserted within a coronal opening formed in the implant and has an anti-rotation formation cooperating with a corresponding anti-rotation formation formed in the implant for preventing relative rotation of the coping and implant. The coping further includes resilient fingers for engaging corresponding surfaces formed within the coronal opening of the implant. The distal end of the coping includes an impression portion adapted to be embedded in a dental impression material for taking a dental impression thereof.
Patent AT-3653-U1 (AT)
Title: Aluminium-gusslegierung
Inventor: LANGMAYR FRANZ MAG DR
IPC: C22C21/02
Filed: 1999-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aluminium-Gußlegierung mit 5 bis 12 Gew. % Silizium, 0 bis 0,8 Gew. % Magnesium, mit zumindest einem Zusatzstoff aus der Gruppe Kupfer, Silber, Kalzium, Mangan, Zink, Zinn, für die gußtechnische Herstellung von Bauteilen. Zur Schaffung einer thermodynamisch stabilen Aluminium-Legierung ist vorgesehen, daß der Anteil des Zusatzstoffes der Löslichkeit bei der maximalen Betriebstemperatur des jeweiligen Bauteiles entspricht.
Patent AT-3712-U1 (AT)
Title: Betteinsatz
IPC: A47C19/00
Filed: 1999-09-20
Abstract: Es wird ein Betteinsatz mit einem eine Matratzenauflage (12) tragenden Innenrahmen (1), der einen Rückenteil (2) und einen mit dem Rückenteil (2) über Gelenkbeschläge (4) schwenkverstellbar verbundenen, gegebenenfalls gelenkig unterteilten Fußteil (3) bildet, und mit einem Außenrahmen (6) beschrieben, in dem der Rückenteil (2) und der Fußteil (3) des Innenrahmens (1) mit unterschiedlichen Abständen von den Gelenkbeschlägen (4) drehbar gelagert sind. Um vorteilhafte Konstruktionsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß die Gelenkbeschläge (4) aus einem dem Fußteil (3) zugeordneten, über den Fußteil (3) gegen den Rückenteil (2) vorstehenden Tragarm (8) und einem zwischen dem freien Ende des Tragarmes (8) und dem Rückenteil (2) angelenkten Lenker (9) bestehen, der in der Strecklage des Innenrahmens (1) vom freien Tragarmende weg gegen den Tragarm (8) hin verläuft.
Patent AT-1875-U1 (AT)
Title: Transkranielle ultraschalluntersuchungseinrichtung und verfahren zur navigation des ultraschallstrahls
Inventor: FELBER STEPHAN DR
IPC: A61B8/06
Filed: 1996-11-06
Abstract: Transkranielle Ultraschalluntersuchungseinrichtung zur Untersuchung der Blutgefäße des Kopfes mit einem Ultraschallsonographen und einer Lageerfassungseinrichtung zur Erfassung der räumlichen Lage der Ultraschallsonde, miteiner Lageerfassungseinrichtung zur Erfassung der räumlichen Lage des Kopfes (7) des Patienten,einer Rechnereinheit (12), der ein Speicher (14) zugeordnet ist, zur Korrelation der Lage des Kopfes (7) des Patienten sowie des durch die Lage der Ultraschallsonde (5) bestimmten Ultraschallstrahls mit von einem Abbildungssystem aufgenommenen und im Speicher (14) abgelegten Bilddaten des Kopfes undeiner Anzeigevorrichtung (17) zur gemeinsamen Anzeige von zumindest einem Teil der vom Abbildungssystem aufgenommenen Bilddaten des Kopfes und des Ultraschallstrahls.
Patent BG-4080-U1 (BG)
Title: Dental health system
Inventor: KALENDERSKI PETAR
IPC: A61C7/00
Filed: 2021-04-13
Abstract: The designed dental health system according to the utility model comprises a therapeutic dental module (1.1), functionally connected to a computer (3.1), which on the one hand is bidirectionally connected to a microscope (2.1) and to an X-ray machine (5.1), and on the other hand is unidirectionally connected to the intraoral scanner (4.1). The system also comprises a surgical dental module (1.2), functionally connected to a second computer (3.2), which on the one hand is bidirectionally connected to a second microscope (2.2) and to a 3D computer tomograph (5.2), and on the other hand is unidirectionally connected to a second intraoral scanner (4.2). The surgical dental module (1.2) is equipped with an LED operating lamp (6). The intraoral scanners (4.1 and 4.2) are connected to a CAD CAM system (7), including a computer with specialized software (7.1), which on the one hand is bidirectionally connected to a 3D printer (7.3) and to a milling machine (7.4), and from the other side is connected unidirectionally to the model scanner (7.2). The milling machine (7.4) is unidirectionally connected to the model scanner (7.2) and to the zirconia sintering furnace (7.5).
Patent BG-4263-U1 (BG)
Title: Product for the secondary treatment of exhaust gases
Inventor: HRISTOVA-ANGELOVA KRASIMIRA
IPC: F01N3/10
Filed: 2022-04-18
Abstract: This utility model relates to an exhaust gas secondary treatment product which will find application in the automotive industry and in particular for the purification of diesel engine exhaust gases. The created exhaust gas secondary treatment product includes the following components in the respective weight percentages: high-purity urea in the range of 31.5 to 40 wt. % and deionised or softened water in the range of 60 to 68.5 wt. %. In one preferred embodiment of the product, the high-purity urea is 33 wt. % and the deionized or softened water is 67 wt. %. In another preferred embodiment of the product, the high-purity urea is 32.5 wt. % and the deionized or softened water is 67.5 wt. %. In a third preferred embodiment of the product, the high-purity urea is 40 wt. % and the deionized or softened water is 60 wt. %.
Patent SK-902010-U1 (SK)
Title: Cutter device for skirtings
Inventor: MASIK KAREL
IPC: B26D1/14
Filed: 2010-07-07
Abstract: Cutter device for skirtings consists of a web (1), at which is placed a fixed knife (3) in the shape of the disc or its part. Beside this fixed knife (3) is placed a lever (5) with a moving knife (6), which is usually placed pivotally and coaxially with the fixed knife (3). The cut skirting is positioned by its internal radius to the fixed knife (3). The moving knife (6) acts the motion on the circumference of the fixed knife (3) by swivelling of the lever (5), while there is a slit skirting placed at the fixed knife (3).
Patent AT-14564-U1 (AT)
Title: Leistungsfaktorkorrekturschaltung (PFC) mit THD-Korrektur
Inventor: BACHMANN JOHANNES
IPC: H02M3/156
Filed: 2014-03-25
Abstract: Aktiv getaktete Leistungsfaktorkorrekturschaltung (PFC), aufweisend einen Eingang, an dem eine Netzwechselspannung zuführbar ist, einen Gleichrichter (D1, D2, D3, D4), einen ausgehend von dem Gleichrichter (D1, D2, D3, D4) gespeisten Filterkondensator (CHF), und einen Schalter (S1), der durch eine Steuerschaltung steuerbar ist, um eine Induktivität (Lboost) während einer Einschaltzeitdauer zu laden und während einer Ausschaltzeitdauer zu entladen, wobei die Steuerschaltung (SS) dazu eingerichtet ist, eine Kondensatorspannung über dem Filterkondensator (CHF) zu messen und abhängig von der Messung der Kondensatorspannung eine Einschaltzeitdauer des Schalters zu verändern.
Patent AT-13116-U1 (AT)
Title: Montagefreundlicher fassaden-integrierter kollektor
Inventor: CEBRAT GERFRIED DIPL ING
IPC: F24J2/04
Filed: 2011-09-27
Abstract: Gebäude-integrierte Solaranlagen helfen den Endenergiebedarf zu verringern. Es wird vorgeschlagen bei der (ggf. nachträglichen) Isolierung von Fassaden nach Anbringen der Isolierung (und ggf. Anbringen einer Dampfbremse im Falle einer offenporigen Isolierung) Solar-Absorber (1) an ihren oberen Sammlern (2) vorzuhängen bevor eine vorteilhafterweise transparente Abdeckung angebracht wird. Bei multifunktionaler Ausgestaltung des Haltesystems wird zur schnellen Befestigung der Isolierung durch den Maueranker ein Ratsch-Stab genutzt, wobei der aufgeschobene Teil gleichzeitig über einen integrierten Haken zur Befestigung der Sammler dient. Eine optionale steuerbare Durchströmung des Luftraums des Kollektors wird vorteilhafterweise in die Zwischenstücke zwischen den Paneelen der transparenten Abdeckung integriert, die die Mehrfachsteg-Platten an den Stößen formschlüssig verbinden und damit horizontal fixieren.
Patent AT-12665-U1 (AT)
Title: Umhängelatz
IPC: A41B13/10
Filed: 2011-11-10
Abstract: Es wird ein Pflegelatz (1) bestehend aus einer 2 - lagigen Schicht (2) welcher aus einer Oberschicht und einer Unterschicht, mit einander verbunden sind, vorgeschlagen; zum Binden einer Befestigungsschlaufe (2 C) werden die vorgestanzten einzelnen Elemente nach Lösen derselben zu einer Halteschlaufe durch leichte Handhabung rückwärts um den Hals zusammen gebunden; die Draufsicht bei der Oberschicht (2 ) hat zwei sichtbare Haftstreifen (2 A) rechts und links von oben nach unten verlaufend, wobei nach Überlappung im unteren Bereich (2 B) eine Auffangtasche entsteht.
Patent AT-9087-U1 (AT)
Title: Sorptionswärmekraftmaschine
Inventor: KARLSREITER HERBERT JOSEF ING
Filed: 2005-09-28
Abstract: Sorptionswärmekraftmaschine bei der sich ein Medium in einem geschlossenen Kreisprozess befindet und eine Energieumwandlungsvorrichtung, wie zum Beispiel einer Turbine, in der mechanische Energie umgewandelt wird antreibt, in dem ein Medium von einem Adsorptionskörper bzw. Absorptionsmedium im ungesättigten Zustand aufgenommen wird und im gesättigtem Zustand durch Energiezufuhr von außen, wieder ausgetrieben wird, wodurch ein Unterdruck an der Ausgangsseite der Energieumwandlungsvorrichtung, wie zum Beispiel einer Turbine und ein Überdruck an der Eingasseite zur Energieumwandlungsvorrichtung erreicht werden kann, durch den die Energieumwandlungsvorrichtung angetrieben werden kann.
Patent AT-4575-U1 (AT)
Title: Fräsbrecherfahrzeug
IPC: F41H11/16
Filed: 2000-10-18
Abstract: Fräsbrecherfahrzeug zum Auffräsen des Bodens insbesondere Minenräumfahrzeug mit einer rotierenden Walze (14), auf welcher Schneid- und Brecherwerkzeuge, vorzugsweise Drehmeißel (4) und Brecherelemente (5) angeordnet sind und einer in Fahrtrichtung (8) des Fahrzeugs gesehen vor der Walze an einer die Walze teilweise umschließenden Schutzwand (2) angeordneten Brecherleiste (1), welche gemeinsam mit der Walze (14) und der Schutzwand (2) eine Brecherkammer bildet. Um ein Fräsbrecherfahrzeug der eingangs erwähnten Art vorzuschlagen, bei welchem eine verbesserte Zufuhr der abgefrästen Bodenmaterialien in die Brecherkammer erfolgt ohne die Gefahr einer Verstopfung des Spaltes zwischen Schutzwand und Walze ist vorgesehen, dass zumindest ein Teil der Schutzwand (2) von einer Position näher zur Walze (14) in eine Position weiter weg von der Walze (14) bewegbar ist.
Patent DE-8406021-U1 (DE)
IPC: B66F3/35
Filed: 1984-02-28
Abstract: A pneumatic pad has each face thereof reinforced by three reinforcing layers over the whole area of the face. A preferred embodiment is constructed of unvulcanized rubber material, then vulcanized to remove all entrapped air in a hot press.
Patent DE-8624314-U1 (DE)
IPC: E05C17/28
Filed: 1986-09-11
Abstract: 1. Device for holding the at least pivotable casement or leaf (1) of a window, door, or the like in an open position, with at least one opening arm (13), which is rotatably hinged on the casement or leaf and is rotatably and slidably mounted on the fixed frame (2), and with a locking device (9), which automatically engages when the casement or leaf (1) is open at a predetermined angle, for the end (12), on the fixed frame side, of the opening arm (13), a bearing bolt (14) for the opening arm (13) being mounted rotatably and such that it can slide longitudinally in a guide slot (10) of the fixed frame (2) or of a member (4) rigidly connected thereto, and there being located in the end region of the guide slot (10), with which the bearing bolt (14) is associated when the casement or leaf (1) is in the end position of the rotational opening, a locking member (8), which is held in its locking position by spring tension (22), can be inclined transverse to the longitudinal direction of the guide slot (10) against the spring tension and past which, in the inclined position of the locking member (8), the bearing bolt can be moved, and the bearing bolt, which is moved past, being retained by the locking position end of the guide slot (10) and the locking member (8) in the sliding direction, in addition, the locking member (8) comprising a first run-up edge (21), for the bearing bolt (14), which extends inclined with respect to the longitudinal direction of the guide slot (10) and by means of which it can be transferred to an unlocked position, characterised in that the locking member (8) is mounted such that it is displaceable against the resistance at least of one return spring (22) and comprises a support edge (28) extending approximately perpendicular to the longitudinal direction of the guide slot (10) to hold the bearing bolt (14) such that it cannot move, which support edge (28) lies opposite the locking position end of the guide slot (10) when the locking member (8) is in the locked position, and is at a distance therefrom corresponding approximately to the thickness of the bearing bolt (14).
Patent DE-8718125-U1 (DE)
IPC: H01B5/10
Filed: 1987-12-15
Abstract: PCT No. PCT/DE88/00747 Sec. 371 Date Aug. 6, 1990 Sec. 102(e) Date Aug. 6, 1990 PCT Filed Dec. 1, 1988 PCT Pub. No. WO89/06039 PCT Pub. Date Jun. 29, 1989.In overhead line systems, communication cables can also be integrated in the electric power cables to transmit the information that is important for the operation of the system. When these communication cables consist of optical transmission elements, they must be protected from being pinched in the wire clamps when they are secured. The cross-section of the earth-wire overhead cable is designed so that a few steel wires in the stranded bond form a tension-proof and transverse-pressure resistant supporting structure, in whose clearance spaces communication cables, in particular optical transmission elements find space.
Patent DE-8804275-U1 (DE)
IPC: E03C1/24
Filed: 1988-03-30
Abstract: The invention relates to an overflow head (6) for kitchen sinks (1) which have, in addition to the basin (2), a depressed draining part (3) with its own outlet (5). The overflow head (6) is characterised in that it is composed of flexible material and has two connection openings (7, 8), so that it can be connected both to the basin overflow (4) and to the outlet (5) of the depressed draining part (3) while overcoming inevitable manufacturing and assembly tolerances, irrespective of whether the sink is a stainless-steel sink or a substantially thicker-walled plastic sink. <IMAGE>
Patent DE-8815855-U1 (DE)
IPC: A61F13/15
Filed: 1988-12-21
Abstract: A highly absorbent bonded fabric web is disclosed, having an absorbent body (2) which is able to store aqueous fluids and which consists of a layer of absorbent fibre tufts and which is enclosed by two covering fabric layers (1) which are arranged essentially parallel to one another and are partially connected to one another (3). The fibre tufts consist of a spherical core (4) of an absorbent polymer, and polymer fibres (5) connected to this. <IMAGE>
Patent AT-15717-U1 (AT)
Title: Kraftfahrzeug mit A-Säulen umfassend Fahrtrichtungsanzeigevorrichtungen
Inventor: GERALD BÖHM
IPC: F21W107/10
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrspuriges Kraftfahrzeug (1) umfassend zwei tragende A-Säulen (2), wobei außenseitig (3) an jeder A-Säule (2) zumindest eine Fahrtrichtungsanzeigevorrichtung (10) angeordnet ist, welche zur Ausbildung einer Fahrtrichtungsanzeigelichtverteilung (12) ausgebildet ist und zumindest ein flächenstrahlendes Leuchtmittel (11) umfasst. Die zumindest eine Fahrtrichtungsanzeigevorrichtung (10) ist in Längsrichtung (4) entlang der A-Säule (2) angeordnet und bedeckt deren gesamte Außenseite (3).
Patent AT-12537-U1 (AT)
Title: Verfahren für die herstellung eines tierkopfpräparates
IPC: A01N1/00
Filed: 2010-12-17
Abstract: Verfahren für die Herstellung eines Tierkopfpräparates, wobei folgende Schritte vorgesehen sind: Aufrauen, vorzugsweise durch Schleifen, zumindest eines Teils der Oberfläche des Tierkopfpräparates, Stabilisierung des Tierkopfpräparates, vorzugsweise durch Aufbringen wenigstens eines Harzes, und Aufbringen wenigstens eines Lackes auf zumindest einen Teil der Oberfläche des Tierkopfpräparates.
Patent CO-7510025-U1 (CO)
Title: Recipiente integral con cuchara en su superficie inferior
Inventor: CANO ROJAS MARIA ALEJANDRA
IPC: B65D51/24
Filed: 2016-01-28
Abstract: La presente invención se relaciona con un recipiente para un alimento que incluye una base inferior en la cual se incluye un elemento para retirar el alimento al interior del recipiente, tal como una cuchara o similar, donde el recipiente es un producto integral, lo cual permite al consumidor final llevar un producto con un mayor nivel de asepsia y de mejor presentación y utilidad, haciéndolo más práctico tanto para el consumo como para su manipulación. Principalmente, el recipiente de la presente invención no requiere de una pieza adicional para ubicar la cuchara, sino que la misma se ubica directamente en la base, en un alojamiento destinado para tal fin, y preferiblemente, dicho alojamiento es recubierto con una tapa que evita que la cuchara entre en contacto con el medio ambiente y con las bacterias y microorganismos del aire, asegurando la asepsia de la misma.
Patent DE-20012736-U1 (DE)
IPC: F01M11/03
Filed: 2000-07-22
Abstract: The oil drain(20) and passage structure of the second housing section(12) run into each other, whereby these have a common branch section(22). The passage structure in the second housing section is formed by an oil drain line(30) in the sump. The common branch has a shut-off component which shuts off the oil drain line in the sump and also the oil drain. The oil drain has a pressure-operated shut-off valve which is open in the unpressurized state.
Patent DE-20117072-U1 (DE)
Title: Hand operated tool for making CD-ROM unusable has operating handle that acts against a spring built into the pivot point
IPC: B26F1/12
Filed: 2001-10-22
Abstract: The hand operated tool has a base [11] and hinged to this is an operating handle [12] that acts against a spring built into the pivot point. Fixed to the handle is a metal cutting blade. When a compact disc is placed in between the handle is pressed down to cut through the disc.
Patent DE-20121880-U1 (DE)
Title: Powder coating system for spray booth has improved powder recovery
IPC: B05B16/25
Filed: 2001-03-14
Abstract: A diverter (26) plate is held within the booth parallel to the floor (10) to define a duct extending along a portion of the booth which leads to an over spray intake. Air jets can be used across a portion of the interior booth for power recovery. Holes in the sidewalls are elongated in the length wise direction of the boot to give maximum circumference for given cross sectional area. An independent claim is also included for a method of operating a powder coating system.
Patent DE-20214151-U1 (DE)
IPC: B65D3/06
Filed: 2002-09-12
Abstract: Pack, particularly for free-flowing or pasty products, with a body, the circumference of which is at least approximately constant along at least almost its entire length, a removal opening and a filling opening, the body is wherein tapered in one section by at least one pleat or similar shaping.
Patent DE-20310022-U1 (DE)
Title: Body lotion dispenser has outer case with dispenser drive at base and valve-operated outlet at top under screw cap
IPC: A45D40/00
Filed: 2003-06-28
Abstract: A body lotion dispenser gas a case (20) with a lower end incorporating a dispenser drive (40) and a cap closure (30) at the top. The outlet has a valve (31) with a discharge passage (3121) and a sealing surface (312) over a flanged (3141) bush insert (313). The valve (31) and top end are covered by a mouthpiece (32) with an inner thread (321).