baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021000298-T5 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: NARUSE MASAHIRO
IPC: B60C19/00
Filed: 2021-02-12
Abstract: Bereitgestellt wird ein Luftreifen, der eine verbesserte Haltbarkeit des Transponders bietet und gleichzeitig die Haltbarkeit des Reifens gewährleistet. Der Luftreifen schließt ein: einen Laufflächenabschnitt (1), der sich in Reifenumfangsrichtung: erstreckt und eine Ringform aufweist; ein Paar von Seitenwandabschnitten (2), die auf beiden Seiten des Laufflächenabschnitts (1) angeordnet sind; und ein Paar von Wulstabschnitten (3). die auf einer Reifenradialrichtung inneren Seite der Seitenwandabschnitte (2) angeordnet sind. In den Reifen ist ein Transponder (20) eingebettet, der mit einer Deckschicht (23) abgedeckt ist. Der Sekanten-Elastizitätsmodul der Deckschicht (23) bei 10 % Verformung bei 20 °C liegt in einem Bereich von 0,5 MPa bis 5,0 MPa.
Patent DE-112021001058-T5 (DE)
Title: Ein computergestützter Durchgangsprüfer
Inventor: CHEN FUHUI
IPC: G01R31/54
Filed: 2021-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen computergestützten Durchgangsprüfer, umfassend einen Computer 1 und zwei oder mehr handgeführte Tastköpfe 3, wobei jeder handgeführte Tastkopf 3 mit einer Prüfspitze 4 und einer Lampe 2 ausgestattet ist und die Prüfspitzen 4 und die Lampen 2 über einen Stromkreis direkt mit dem Computer 1 verbunden sind. Beim erfindungsgemäßen computergestützten Durchgangsprüfer werden computergestützte Techniken und Methoden verwendet, um die Effizienz und Zuverlässigkeit der Qualitätsprüfung der Verdrahtung zu verbessern.
Patent DE-112021005934-T5 (DE)
Title: Übertragbare säulenstruktur für fanout-package oder interconnect-brücke
Inventor: RUBIN JOSHUA
IPC: H01L21/762
Filed: 2021-11-12
Abstract: Es wird eine Säulenstruktur bereitgestellt. Die Säulenstruktur umfasst eine Mehrzahl von Säulen. Jede der Säulen umfasst eine Deckmaterialschicht, welche in einer Grube ausgebildet ist, die in einen Schablonen-Wafer geätzt ist, einen leitfähigen Stopfen, der auf der Deckmaterialschicht ausgebildet ist, eine Basisschicht, die auf dem leitfähigen Stopfen ausgebildet ist, und eine Befestigungsmaterialschicht, die auf der Basisschicht ausgebildet ist. Die Säulen sind vertikal miteinander verbunden, um die Säulenstruktur zu bilden.
Patent DE-112021007190-T5 (DE)
Title: Objektdetektionssystem
Inventor: SASAKI SHINICHI
IPC: G01S7/526
Filed: 2021-10-13
Abstract: Ein Objektdetektionssystem (1) enthält einen Schallwellengenerator (10), der dafür konfiguriert ist, eine Schallwelle durch Erzeugen von Wärme bei Energiebeaufschlagung zu erzeugen, und einen Verarbeitungsschaltkreis (30), der dafür konfiguriert ist, eine Objektdetektionsverarbeitung zum Detektieren eines Objekts in einem Zielraum unter Verwendung einer Schallwelle von dem Schallwellengenerator (10) durchzuführen. Die Objektdetektionsverarbeitung enthält eine Einstellungsverarbeitung, eine Wellensendeverarbeitung und eine Bestimmungsverarbeitung. Die Einstellungsverarbeitung ist eine Verarbeitung zum Einstellen eines Suchbereichs, der einer Entfernung zu dem Objekt im Zielraum entspricht. Die Wellensendeverarbeitung ist eine Verarbeitung zum Steuern des Schallwellengenerators (10), um eine Schallwelle mit einem Sollschalldruck zu erzeugen, der mit einem in der Einstellungsverarbeitung eingestellten Suchbereich verknüpft ist. Die Bestimmungsverarbeitung ist eine Verarbeitung zum Erfassen - von einem Wellenempfänger (20), der dafür konfiguriert ist, eine Schallwelle aus dem Zielraum zu empfangen - eines Empfangswellensignals, das eine durch den Wellenempfänger (20) empfangene Schallwelle darstellt, und Bestimmen - auf der Grundlage des Empfangswellensignals -, ob das Objekt vorhanden ist.
Patent DE-112022001558-T5 (DE)
Title: Ultraschallsensor
Inventor: MATSUSHITA TOMOAKI
IPC: H04R17/00
Filed: 2022-01-18
Abstract: Der Ultraschallsensor weist Folgendes auf: ein Gehäuse (1) mit einer zylindrischen Seitenwand (3) und einer Basisplatte (2), die an einem Ende der Seitenwand (3) positioniert ist; und ein piezoelektrisches Element, das an der Bodenplatte (2) im Inneren des Gehäuses (1) positioniert ist. Eine Seitenwand (3) umfasst ein Paar dicker Wandabschnitte, die einander zugewandt sind, und ein Paar dünner Wandabschnitte, die einander zugewandt sind. Der Innenumfangsrand an dem anderen Ende der Seitenwand (3) weist einen abgeschrägten Abschnitt (13) auf. Eine Ausnehmung (14) ist in dem abgeschrägten Abschnitt (13) eines des Paars dünner Wandabschnitte vorgesehen.
Patent ES-2341708-T7 (ES)
Inventor: POPPLEWELL ANDREW GEORGE
IPC: C07K16/18
Filed: 2003-05-02
Granted: 2018-04-11
Abstract: There is disclosed antibody molecules containing at least one CDR derived from a mouse monoclonal antibody having specificity for human CD22. There is also disclosed a CDR grafted antibody wherein at least one of the CDRs is a modified CDR. Further disclosed are DNA sequences encoding the chains of the antibody molecules, vectors, transformed host cells and uses of the antibody molecules in the treatment of diseases mediated by cells expressing CD22.
Patent AT-2798-U1 (AT)
Title: Wand-decke-wandknoten-system für holzrahmenkonstruktionen, insbesondere holzrahmenhausbau und holzfertigbau
Inventor: FRANK WALTER
IPC: E04B1/10
Filed: 1998-04-23
Abstract: Ein Wand-Decke-Wand-System für Holzrahmenkonstruktionen, insbesondere im Holzrahmenhausbau und Holzfertigbau mit einem ersten Wandelement (1) und einem zweiten Wandelement (100), das oberhalb des ersten Wandelementes (1) angeordnet ist;wenigstens zwei zum Boden senkrechten Begrenzungsebenen (3, 5), wobei die Begrenzungsebenen einen Abstand aufweisen und zwischen den Begrenzungsebenen (3, 5) ein Dämmstoff (7) und zum Boden senkrechte Holzständer der Holzrahmenkonstruktion eingebracht sind;wobei dem ersten Wandelement (1) ein Längsbalken (10) zugeordnet ist, der längs zu den Begrenzungsebenen (3, 5) verläuft und quer zu den Holzständern;wobei der Längsbalken (10) der Befestigung mindestens der Deckenkonstruktion dient;wobei wenigstens auf einem Teilabschnitt der Begrenzungsebene zwischen erstem und zweitem Wandelement eine Decke bzw. Deckenscheibe (20) vorgesehen istist dadurch gekennzeichnet, daßder Längsbalken (10) zusammen mit mindestens der inneren Begrenzungsebene (5) eine flächige geschlossene Dampfbremse ausbildet; unddie Decke bzw. Deckenscheibe (20) der Deckenkonstruktion sowie die innere Begrenzungsebene (5) mit dem Längsbalken (10) statisch verbunden ist.
Patent AT-2519-U1 (AT)
Title: Verfahren und vorrichtung zum tampondrucken
IPC: B41F17/00
Filed: 1997-10-28
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Vorrichtung zum Tampondrucken, wobei Farbe auf ein Klischee (1), welches ein zu druckendes Motiv in Vertiefungen (2) aufweist, aufgebracht und nachfolgend durch eine Rakel (12) abgerakelt wird, worauf die in den Vertiefungen (2) verbliebene Farbe von wenigstens einem Tampon aufgenommen und auf eine zu bedruckende Fläche übertragen wird, ist vorgesehen, daß die Rakel (12) in einem über die Oberfläche des Klischees (1) geführten Behälter (15) an der zum Klischee (1) gewandten Stirnfläche (13) in einer Ausnehmung (14) von der Stirnfläche (13) des Behälters (15) vorragend und bewegbar aufgenommen wird und daß die eine in sich geschlossene Form aufweisende Rakel (12) unter Verwendung einer Einrichtung (16) zur Beaufschlagung der Rakel (12) unter Druck auf die Oberfläche des Klischees (1) aufgepreßt wird, wodurch sich ein sicheres Anliegen der Rakel (12) beim Überstreichen der Klischeeoberfläche (1) erzielen läßt.
Patent AT-5866-U1 (AT)
Title: Organisationssystem für schubladen
IPC: A47B88/20
Filed: 2002-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Organisationssystem für Schubladen (10) mit im Bereich ihrer offenen Oberseite rechteckig oder quadratisch begrenzten offenen modularen Schalen (20a, 20b), die zur Bildung von Gefachen in Nebeneinanderlage ins Schubladeninnere einsetzbar sind, und/oder zwischen den Schubladen-Seitenwänden (14) bzw. Seitenwandaufsätzen montierbaren ersten stab- oder stangenförmigen Trennelementen (23) und rechtwinkelig zu diesen verlaufend und sie kreuzend montierbaren, im Kreuzungsbereich mit den ersten Trennelementen (23) koppelbaren zweiten stab- oder stangenförmigen Trennelementen.Zum Verblenden von zwischen den senkrechten Innenflächen von Schubladenwänden (14; 16; 18) und in vorgegebener Anordnung innerhalb der Schublade (10) angeordneten modularen Schalen (20a; 20b) bestehenden Freiräume ist wenigstens ein Distanz-Leistenelement (22) vorgesehen, das bzw. die an ihrer schubladenbodenseitigen Unterseite wenigstens ein Aufstelzelement (34) aufweisen, welches die horizontale Oberseite des jeweiligen Distanz-Leistenelements (22) bei in einer Schublade (10) eingesetztem Zustand fluchtend zur Oberseite der eingesetzten modularen Schalen (20a, 20b) ausrichtet.
Patent BG-1380-U1 (BG)
Title: A device for composting
Inventor: BELOEV HRISTO
IPC: C05F17/02
Filed: 2010-04-23
Abstract: The model proposed is in the sphere of agriculture and concerns a device for composting plants and plant remains in the place of their obtaining or on a special platform. The composting device consists of a frame containing two parts positioned in series one after the other. In the foreside of the first part of the frame (1) a selecting-cutting rotor (2) is attached, while its rear part is connected with the fore side of the second part of the frame (3) which in its rear part is attached to a tractor (4), on its two parts support wheels (5) are attached and on its forepart, one over the other, gathering screws (6 and 7) are installed with a ventilator (8) positioned cross-wise and behind them. At the exit of the ventilator (8) a regulated directing spout (9) is fixed and to its rotor (10)the crushing knives (11) are rotably attached, while on its casing (12) the counter-knives (13) are mounted.
Patent BG-1565-U1 (BG)
Title: Разтвор за осъществяване на директен дигитален дисперсен печат
Inventor: SHINDOV PETUR
IPC: D06B1/00
Filed: 2011-11-09
Abstract: Полезният модел намира приложение в леката промишленост и по-специално се отнася до създаването на разтвор за осъществяване на директен дигитален дисперсен печат върху полиестерни платове и тъкани, използвани при външни атмосферни условия. За осъществяване на директен дигитален дисперсен печат върху тъкан и за да се получи добро и устойчиво нанасяне на изображение е създаден разтвор, с който се обработва тъканта преди извършване на дигиталния дисперсен печат. Разтворът се приготвя в съд от неръждаема стомана, в който съд се налива необходимото количество химически обезсолена вода и се добавят химическите елементи в следната последователност: акрилатна промазка 60 g/l, полиуретанова смола 20 g/l, антимигрант 30 g/l, крослинкер 15 g/l, UV-абсорбер 30 g/l и флуоркарбон 10 g/l.
Patent BG-2737-U1 (BG)
Title: Pistol
Inventor: DIKOV DIKO
IPC: F41C3/00
Filed: 2015-10-02
Abstract: The utility model relates to a self-defense pistol. The pistol is self-loading with a handle (1), with located in its upper part breech block (2) and in front of breech block (2), barrel (3) firmly connected to the handle (1). The breech block (2) has an arc extension (4) in front of a trigger (17), as under the trigger (17) is formed a horizontal tunnel (6) with a located spring (5) therein, the back end of which is propped up to the handle (1) and the front at the lowest part of the arc extension (4). Above the tunnel (6) is located a single action trigger (17) and under the tunnel (6) is placed a cock trigger (7) flexibly coupled to the handle (1) with the axle (8) at its lower end. The cock trigger (7) ensures safe carrying and storage of the pistol with a cartridge in the barrel (3) as by firing does not deviate in the vertical direction. 3 Claims, 3 Figures
Patent BG-2695-U1 (BG)
Title: Chocolate composition
Inventor: DIMITROV DENIS
IPC: A23G1/30
Filed: 2017-04-20
Abstract: The utility model relates to a food product containing a chocolate mass, in particular a chocolate composition, and finds application in the food industry for consumption in dietetics, healthy and rational nutrition of children and adults. The composition of the chocolate according to the present utility model comprises cocoa mass, cocoa powder, vegetable oil, sweetening agent, flavoring agent and in some cases supplements wherein the vegetable oil includes cocoa and coconut oil, the sweetening agent is selected from maple syrup, agave syrup , xylitol, coconut sugar and their combination, the flavoring agent is selected from vanilla, aromatic vegetable oils and their combination and the additives are selected from dried fruits, nuts, dried blossoms, dried leaves, plant seeds and a combination thereof. The chocolate is a product of high biological value, pleasant pronounced taste and aroma, smooth structure and surface and high biological value. 8 claims
Patent SK-992008-U1 (SK)
Title: Efektívny spínač periférnych zariadení
Inventor: DLHOLUCKY JAN
IPC: H02J9/00
Filed: 2008-08-27
Abstract: Technické riešenie - blok efektívneho spínača (B) na šetrenie
elektrickej energie, ktoré je určené na spínanie/vypínanie
bloku periférneho elektrospotrebiča (C) iba
na čas, keď je blok hlavného elektrospotrebiča v aktívnom
stave. Privedením bloku hlavného elektrospotrebiča (A) do
aktívneho stavu tento priamo aktivuje blok efektívneho
spínača (B) a ten priamo prostredníctvom napájacieho napätia
bloku periférneho elektrospotrebiča (C) uvedie blok
periférneho elektrospotrebiča (C) do aktívneho stavu, ak je
tento stav predvolený ako východiskový.Ak blok hlavného
elektrospotrebiča (A) nie je v aktívnom stave, blok efektívneho
spínača (B) a blok periférneho elektrospotrebiča (C)
neodoberajú z elektrickej rozvodnej siete žiadnu elektrickú
energiu.
Patent AT-8984-U1 (AT)
Title: Verglasung einer gebäudeöffnung
Filed: 2006-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verglasung einer Gebäudeöffnung mit einer Zarge (10) und allenfalls einem in der Zarge (10) angeordneten Rahmen (9) mit einem aus zumindest einer Glasscheibe (3, 4) und einem mit einer Glasscheibe (3) verklebten Rahmenelement (7) bestehenden Verbundelement (2). Zur leichten Montage und Demontage einer derartigen Verglasung ist das über die zumindest eine Glasscheibe (3, 4) hervorstehende Rahmenelement (7) des Verbundelements (2) vorzugsweise mittels Schrauben (11) lösbar mit dem Rahmen (9) oder der Zarge (10) der Gebäudeöffnung verbunden.
Patent AT-7509-U1 (AT)
Title: Wartungsfreies brandschutzelement für lüftungsleitungen
Inventor: TUERK PETER ING
IPC: F24F13/02
Filed: 2003-03-14
Abstract: Ein Brandschutzelement, das in eine Lüftungsleitung eingebaut werden kann, um diese bei Hitzeeinwirkung im Fall eines Brandes zu verschließen, besitzt ein Gehäuse aus zwei miteinander unter Zwischenlagen einer thermischen Isolierung (4) miteinander verbundene Stahlblechringe (1), in denen ringförmig untere Lagen (2) aus Brandschutzlaminat angeordnet sind. Bei Hitzeeinwirkung expandiert das Brandschutzlaminat und verschließt den lichten Querschnitt des Brandschutzelementes, ohne dass bewegliche Teile vorgesehen wären.
Patent AT-16666-U1 (AT)
Title: Beleuchtungsanordnung
Inventor: KATHARINA KELLER
IPC: G02B6/00
Filed: 2015-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsanordnung (1) mit mindestens einer Lichtquelle (4), insbesondere einer LED, und einem flächigen Lichtleiter (2) zur Lichtabgabe über mindestens eine der Flachseiten (6) des flächigen Lichtleiters (2), wobei die Beleuchtungsanordnung (1) mindestens einen weiteren Lichtleiter (3) aufweist, der an einer der Schmalseiten bzw. der Stirnseiten (7) des flächigen Lichtleiters (2) angeordnet ist, wobei die Lichtquelle (4) an einer der Stirnseiten (9) des weiteren Lichtleiters (3) angeordnet ist und wobei auf dem weiteren Lichtleiter (3) an der dem flächigen Lichtleiter (2) zugewandten Seite (8) mehrere Strukturen (5) zum Auskoppeln des Lichts aus dem weiteren Lichtleiter (3) vorgesehen sind.
Patent AT-11470-U1 (AT)
Title: Schneidwerkzeug
Inventor: BURTSCHER PETER
IPC: B23B27/16
Filed: 2009-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schneidwerkzeug (1), welches einen Werkzeuggrundkörper (2) und mindestens einen daran angeordneten Einsatzsitz (3) mit einer Bodenfläche (5) zur Lagerung eines Schneideinsatzes (4) aufweist sowie einen Spannstift (11) aufweist, welcher ein Durchgangsloch (10) des gelagerten Schneideinsatzes (4) und die Bodenfläche (5) durchsetzt und an dem Werkzeuggrundkörper (2) fixierbar ist. Eine Mittellängsachse (17) des fixierten Spannstiftes (11) ist in einem spitzen Winkel (W1) zu der Bodenfläche (5) angeordnet. Der Spannstift (11) weist ein Kugelsegment zur Lagerung an einer Lagerfläche des Durchgangsloches (10) auf. Die Oberfläche des Kugelsegments ist von einer Segmentnut unterbrochen
Patent AT-6193-U1 (AT)
Title: Halterung für plattenförmige bauteile
IPC: A47K3/30
Filed: 2002-06-06
Abstract: Um eine Duschenseitenwand 50 gegenüber einer ortsfesten Mauer eines Gebäudes od.dgl. abzustützen, ist eine Halterung 10 vorgesehen. Die Halterung 10 weist einen Stab 11 auf, der mauerseitig in einen Gelenkteil 20 eingeschraubt ist, wobei der Gelenkteil 20 über ein Gelenkstück 30 an der Mauer angeschraubt ist. Am anderen Ende 23 des Stabes 11 ist ein Halteteil 42 vorgesehen, der an der Wand 50 festgeklemmt werden kann. Durch Verdrehen des Gelenkteiles 20 gegenüber dem Stab 11 kann die wirksame Länge der Halterung (also der Abstand zwischen Gelenksteil 30 und Halteteil 42) zum Ausrichten der Wand 50 verändert werden.
Patent AT-12990-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum anschliessen von fluidleitungen an ein fluidführendes leitungsnetz
IPC: F24D19/00
Filed: 2011-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anschließen von Fluidleitungen an ein fluidführendes Leitungsnetz (2) mit einem einen Leitungsabschnitt (L) wenigstens einer Anschlussleitung (4) aufnehmenden Anschlusskasten (3), der Durchtrittsöffnungen (5) für die durch den Anschlusskasten (3) verlegbare(n) Anschlussleitung(en) (4) aufweist. Um vorteilhafte Anschlussverhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass der Anschlusskasten (3) einen Kastenraum (6) zur Aufnahme eines schleifenförmig aufgewickelten Leitungsabschnittes (L) der Anschlussleitung (4) aufweist, von dem wenigstens ein, gegebenenfalls aus dem Anschlusskasten (3) vorragendes, Ende an das Leitungsnetz (2) anschließbar ist.
Patent AT-6655-U1 (AT)
Title: Einspritzeinrichtung für eine brennkraftmaschine mit einer als doppelnadeldüse ausgeführten einspritzdüse
Inventor: DERSCHMIDT OTFRIED DIPL ING
IPC: F02M45/08
Filed: 2000-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einspritzeinrichtung für eine Brennkraftmaschine mit einer als Doppelnadeldüse ausgeführten Einspritzdüse (201) zur Realisierung unterschiedlicher Einspritzquerschnitte für den Teillastbetrieb und den Volllastbetrieb, mit einer mit ersten Einspritzöffnungen (204) zusammenwirkenden ersten Düsennadel (202) und einer mit zweiten Einspritzöffnungen (205) zusammenwirkenden zweiten Düsennadel (203), wobei die erste und die zweite Düsennadel (202, 203) im Teillastbetrieb unabhängig voneinander und alternativ geöffnet werden können. Um die Verkokungsgefahr zu vermindern, ist vorgesehen, dass im Teillastbetrieb die erste und die zweite Düsennadel (202, 203) abwechselnd und im Vollastbetrieb beide Düsennadeln (202, 203) gleichzeitig betätigbar sind.
Patent AT-5419-U1 (AT)
Title: Multifunktioneller netzanschlussadapter
IPC: H01M10/46
Filed: 2001-06-22
Abstract: Ein Netzanschlussadapter mit einer dualen Anschlussstruktur mit einem ersten Stecker (5) und einem zweiten Stecker (6) ist geoffenbart. Ein Bereich zur Aufnahme eines Zweifach-Steckers besteht aus einer linken (4a) und einer rechten Seitenwand (4b) und einer Rückwand (4c), die zur Aufnahme des ersten (5) und zweiten Steckers (6) über das Gehäuse des Adapters hervorsteht. Der erste Stecker (5) hat ein erstes Gehäuse mit einem darin gebildeten Innenraum, welches in dem Aufnahmebereich schwenkbar aufgenommen und zwischen einer ersten aufgerichteten und einer ersten eingezogenen Position bewegbar ist. Der zweite Stecker (6) ist im Innenraum des ersten Steckers (5) schwenkbar aufgenommen und zwischen einer zweiten aufgerichteten und einer zweiten eingezogenen Position bewegbar. Der Adapter ist weiters mit einer Batterieaufnahme ausgestattet, zur Aufnahme und Aufbewahrung einer Mobilfunk-Batterie.
Patent DE-8628387-U1 (DE)
IPC: B65D30/24
Filed: 1986-10-24
Abstract: A bag of foldable material has an end closure closing off one end of the bag and a filling valve tube device extends into the end closure at a corner of the bag, the filling valve tube device has an inner end disposed within the interior of the bag and has an inner layer which is convertable from a normally inactive adhesive state to a state capable of sealing off the filling valve tube device. A shut-off lip device of flexible material is disposed within the end closure and projects into the interior of the bag beyond the interior end of the filling valve tube device, the shut-off lip device being constructed to be responsive to the pressure of the filling material introduced into the interior of the bag to close off the interior opening of the filling valve tube device.
Patent DE-8912774-U1 (DE)
IPC: B29C48/03
Filed: 1989-10-28
Abstract: The invention relates to an extrusion cylinder, comprising a steel casing and bushes of hard metal or comparable materials fitted into the said casing. The intention of the invention is to provide an extrusion cylinder of the type defined at the beginning which has a long service life, without the indicated malfunctions. The invention provides that a plurality of bushes are shrink-fitted into the steel casing, that the first bush is additionally arrested axially to the radial arresting produced by the shrinkage and that the further bushes are braced axially against the first bush. A major advantage obtained is that an extrusion cylinder which has a long useful life and which can be put to use quickly for various extrusion processes, for example when extruding plastics of different colours, is provided. <IMAGE>
Patent DE-9017927-U1 (DE)
IPC: G01B11/00
Filed: 1990-12-22
Abstract: In such a measuring device for measuring the relative position of objects, the collimated light beam (L) emanating from a light source (3) is split at a first scanning grating (7) into three diffraction rays (B1-B3) (<+>1st, 0th order) in the at least one measuring direction (X). These three diffraction rays (B1-B3) are divided at a cross grating (11) of a scale into eight diffraction rays (C1-C8) (<+>1st order), and are brought to interference at a second scanning grating (7) with renewed diffraction; the resulting diffraction rays (E1-E6) impinge on detectors (D1-D6) for generating measured values for the at least one measuring direction (X). The cross graduation (11) of the scale extends diagonally to the at least one measuring direction (X) and has in the measuring direction (X) an effective grating constant de which is in agreement with the grating constant d of the scanning grating (7). The detectors (D1-D6) are arranged such that only diffraction rays (E1-E6) are detected which are deflected by the cross grating (11) in the measuring direction (X) and in the direction (Y) perpendicular thereto.
Patent DE-9104529-U1 (DE)
IPC: B65D21/02
Filed: 1991-04-13
Abstract: A tray (2) which is able to run on roller tracks has on its two transverse sides hooked coupling elements (9) which are directed at right angles to its plane. By means of these coupling elements (9) adjacent trays (2) can be releasably connected to one another, in that a downwardly directed hook element (12) is brought into engagement with an upwardly directed hook element (11) of the adjacent tray. In this manner, adjacent trays (2) can be connected to one another. <IMAGE>