baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021133777-B3 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Verstaufach
Inventor: ZANOLI FLORIAN
IPC: B60R11/00
Filed: 2021-12-20
Granted: 2023-05-17
Abstract: Es ist ein Kraftfahrzeug mit einem Verstaufach im Fahrzeuginnenraum unterhalb einer Hutablage bekannt, in dem ein elektrisches Ladekabel untergebracht werden kann, wenn es nicht benötigt wird. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Fahrzeug mit einem Verstaufach zu schaffen, in dem ein elektrisches Ladekabel untergebracht werden kann, wenn es nicht zum Laden des Fahrzeugs benötigt wird.Erfindungsgemäß weist ein Fahrzeug ein separates Verstaufach (8) für ein elektrisches Ladekabel (10) außerhalb des Fahrgastraums und außerhalb des Kofferraums auf, das vom Fahrzeugäußeren aus durch eine Öffnung zugänglich ist, wobei die Öffnung mit einer Klappe (6) verschließbar ist.
Patent DE-102021200480-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeugüberwachung durch Drohne
Inventor: STRÖHLEIN TOBIAS
IPC: B64F1/00
Filed: 2021-01-20
Granted: 2022-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drohne (10) zur Überwachung eines Kraftfahrzeugs (32) und einer Umgebung (52) des Kraftfahrzeugs (32) sowie ein entsprechendes System (31) und Verfahren.Die Erfindung umfasst eine Drohne (31), die im Cupholder (28) des Fahrzeugs (32) positioniert ist. Sie wird durch eine KI gesteuert und besitzt eine Kamera (18), die unten angebracht ist. Wenn die Drohne (18) sich im Standby-Modus befindet, ist die Kamera (18) mechanisch verdeckt. Dadurch wird die Privatsphäre des Kunden geschützt. Da die Drohne (18) nur in Notfällen oder bestimmten Situationen benötigt wird, ist ein Akku (14) zur Versorgung der Drohne (10) ausreichend. Dieser wird über die Station (28) im Cupholder aufgeladen. Diese kann entweder über eine direkte Stromversorgung vom Fahrzeug (32) geladen werden oder wird über eine starke Batterie (30) geladen. Alternativ könnte auf der Oberseite auch eine Solarzelle zum Nachladen angebracht werden.
Patent DE-102022100716-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Borstenwaren
Inventor: RIOJA VICTOR
IPC: A46D3/04
Filed: 2022-01-13
Granted: 2023-03-16
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der Borstenwarenherstellung. Hierzu wird eine Vorrichtung (1) vorgeschlagen, die zumindest zwei, vorzugsweise redundante, Stopfeinheiten (3, 4) aufweist, die wahlweise aus einer Einrichtposition (7) außerhalb eines Arbeitsraums (8) der Vorrichtung (1) in eine Arbeitsposition (9) innerhalb des Arbeitsraums (8) und umgekehrt bewegt werden können, insbesondere sodass immer dann, wenn eine der zumindest zwei Stopfeinheiten (3, 4) in Einrichtposition (7) angeordnet ist, eine andere der zumindest zwei Stopfeinheiten (3,4) in Arbeitsposition (9) angeordnet sein kann oder ist.
Patent DE-3250133-B4 (DE)
Title: Electromagnetic radiation sensor for e.g. mm waveband at 30 to 300 GHz - has dielectric support body with metal antenna in close proximity so that resonance is dependent on dielectric properties of body
Inventor: REES HUW DAVID
IPC: H01Q1/24
Filed: 1982-03-11
Granted: 2005-01-13
Abstract: The sensor has an antenna (141) of metal strip on a high resistivity semiconductor substrate, and one or more mixer diodes (43A to D) integrated in the substrate material and connecting adjacent antenna limbs (141A & B; 141B & C; 141C & D; 141D & A). The antenna may be a single dipole or may consist of a pair of crossed dipoles. For a crossed dipole antenna, one antenna limb (141D) is split along its length to enable extraction of the mixed signal this is developed across the split portions (155, 157). Antennae (141), as above, may be assembled in close-packed array, and the substrate material shaped to converge radiation onto these antennae.
Patent DE-4037878-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Stabilisieren von Wismuthvanadat-Pigmenten gegen den Angriff von Salzsäure
Inventor: HERREN FRITZ
IPC: C09D7/62
Filed: 1990-11-28
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zum Stabilisieren von Wismuthvanadat-Pigmenten gegen den Angriff
von Salzsäure durch
Behandlung mit Aluminiumphosphat, dadurch gekennzeichnet, dass man
eine wässrige
Suspension des Wismuthvanadat-Pigments mit 2–20 Gew.%, bezogen auf das
Pigment, Aluminiumorthophosphat oder einem Gemisch von Aluminiumorthophosphat
mit Zinkorthophosphat unter Rühren
bei einer Temperatur zwischen 20 und 100°C und bei einem pH-Wert zwischen
2 und 8 behandelt, wobei das Aluminiumorthophosphat aus Aluminiumsulfat
und Orthophosphorsäure
oder einem Natriumsalz davon hergestellt wird, und danach das erhaltene
Produkt isoliert.
Patent DE-4131133-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Austausch von Daten in Datenverarbeitungsanlagen
Inventor: LOHNER HERBERT
IPC: H04L12/413
Filed: 1991-09-19
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verfahren
zum Austausch von Daten mit Hilfe einer Nachricht in Datenverarbeitungsanlagen
mit mindestens zwei Stationen, die durch einen Bus miteinander verbunden
sind, wobei die Nachricht in einer Botschaft übertragen wird, wobei die Botschaft
mindestens ein Kopffeld und ein Datenfeld enthält, das Kopffeld am Anfang
der Botschaft steht, die Botschaft identifiziert und die Priorität der Botschaft
festgelegt, wobei die Prioriät
den Zugang zum Bus bestimmt, dadurch gekennzeichnet, dass Verbindungen
(24) zwischen mindestens zwei Stationen (33, 34) über den
Bus eingerichtet, aktiviert und deaktiviert werden, über die
Nachrichten auszutauschen sind und, dass dem Kopffeld (39) der Botschaft
ein Kontrollinformationsfeld (58, 95) hinzugefügt wird, in dem mindestens
ein Nachrichtencode zur näheren
Kennzeichnung der durch die Botschaft übertragenen Nachricht abgelegt
wird, wobei zur Einrichtung einer Verbindung (24) in den Stationen
(33, 34) der Verbindung (24) jeweils ein aus Daten bestehendes Sende-Objekt
(36) und Empfangs-Objekt (35) gespeichert wird.
Patent DE-4329835-B4 (DE)
Title: Schlupfregelsystem für ein selbstfahrendes Fahrzeug
Inventor: YAMASHITA TETSUHIRO
IPC: F02D45/00
Filed: 1993-09-03
Granted: 2006-02-16
Abstract: Schlupfregelsystem
für ein
selbstfahrendes Fahrzeug mit  – einer Schlupfbetragserfassungseinrichtung
zur Erfassung eines Betrags eines Schlupfes eines Antriebsrades relativ
zu der Oberfläche
einer Fahrbahn,  – einer
Zündzeitpunkteinstelleinrichtung
zur Steuerung des Zündzeitpunkts
eines Verbrennungsmotors,  – einer
Drehzahlerfassungseinrichtung zur Erfassung einer Motordrehzahl,  – einer
Zündzeitpunkt-Steuereinrichtung
zur Steuerung der Zündzeitpunkt-Einstelleinrichtung
durch Verzögerung
des Zündzeitpunktes
des Motors, um dadurch zu verhindern, daß der von der Schlupfbetragserfassungseinrichtung
erfaßte
Schlupfbetrag zu groß wird,
und  – einer
Sperreinrichtung zur Verhinderung der Verzögerung des Zündzeitpunkts
durch die Zündzeitpunkt-Steuereinrichtung
zu einem Zeitpunkt, an dem die Drehzahl des Motors, die von der
Drehzahlerfassungseinrichtung erfaßt wird, gleich oder größer als
eine vorgegebene Drehzahl des Motors ist.
Patent DE-4411300-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung der Endstellung eines elektromotorisch angetriebenen Fensterhebers und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: RANZENBERGER RALF
IPC: H02H7/085
Filed: 1994-03-31
Granted: 2004-12-09
Abstract: Verfahren
zur Erkennung der Endstellung eines elektromotorisch angetriebenen
Fensterhebers während
des Schließvorganges,
bei welchem der Fensterhebermotorstrom gemessen wird, dadurch gekennzeichnet,
dass der Fensterhebermotorstrom während einer Messzeit mehrfach
gemessen wird, und aus dieser endlichen Anzahl von Messungen ein
Maximal- und ein Minimalwert bestimmt wird, aus welchem eine Differenz
ermittelt wird und bei Unterschreiten eines Motorstromdifferenzgrenzwertes
auf Erreichen der Endstellung erkannt wird.
Patent DE-4411358-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Verpackungen aus insbesondere dünner Kunststofffolie
Inventor: FOCKE HEINZ
IPC: B65B11/48
Filed: 1994-03-31
Granted: 2005-10-27
Abstract: Vorrichtung
zum Herstellen von Verpackungen aus insbesondere dünner Kunststofffolie,
mit folgenden Merkmalen:  a) Zuschnitte (12) sind nacheinander
von einer fortlaufenden Materialbahn (13) abtrennbar, in einer vertikalen
Ebene einer Umhüllungsstation
zuführbar
und im Bereich derselben U-förmig
um einen quer zur Ebene des Zuschnitts (12) horizontal geförderten
Gegenstand oder eine Gruppe von Einzelpackungen (11) zur Herstellung
eines Gebindes (10), faltbar,  b) die Zuschnitte (12) sind im
Bereich einer Saugbohrungen (41) aufweisenden Messerwalze (20) und
eines Gegenmessers (22) von der Materialbahn (13) abtrennbar,  c)
die Materialbahn (13) sowie die Zuschnitte (12) sind durch aufrechte
seitliche Saugbänder
(25, 26) transportierbar,  d) ein Wechselsatz von formatabhängigen Faltorganen
für die
Zuschnitte (12) ist gegen einen anderen Wechselsatz austauschbar,  gekennzeichnet
durch folgende Merkmale:  e) die Materialbahn (13) bzw. der
von dieser abgetrennte Zuschnitt (12) ist vom Umfang der Messerwalze
(20) auf den Umfang einer ebenfalls Saugbohrungen (42) aufweisenden Überführungswalze
(39)...
Patent DE-4446227-B4 (DE)
Title: Verbindungselement zum Längsverbinden von C-Profilen
Inventor: VOGL ERICH R
IPC: E04B9/12
Filed: 1994-12-23
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verbindungselement
zum fluchtenden Längsverbinden
zweier in Längsrichtung
aneinander anstoßender
C-Profile, wobei jedes C-Profil einen C- bzw. U-förmigen Querschnitt
aufweist, mit einem ebenen U-Boden
und zwei sich hiervon senkrecht wegerstreckenden U-Schenkeln, deren
Oberkante unter Ausbildung einer Umbördelung nach innen gebogen
ist und mit am U-Boden in Längsrichtung
in Abstand zu den U-Schenkeln verlaufenden, zur U-Innenseite hin
aufgewölbten
Sicken, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement (8)
als zur Innenseite der zu verbindenden C-Profile (1) sich öffnendes
U-Profil ausgebildet ist, wobei die U-Schenkel (3) aufeinanderzu
geneigt sind und hinsichtlich ihrer Höhe und ihres beiderseitigen
Abstandes so dimensioniert sind, daß das Verbindungselement (8)
unter elastischer Aufweitung der U-Schenkel (3) der zu verbindenden
C-Profile (1) auf den Verbindungsbereich aufrastbar ist, wobei nach
diesem Aufrastvorgang die U-Schenkel (10) des Verbindungselements
(8) nach außen
hin über
die längsverlaufenden
Sicken (7) drückbar
sind, so daß sie
hinter denselben einrasten.
Patent DE-10016606-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Spieleinstellung in einer Linearführung
Inventor: KAHL HELMUTH
IPC: B23Q1/26
Filed: 2000-04-04
Granted: 2008-07-17
Abstract: Vorrichtung
zum Einstellen von Spiel in einer Linearführung, wobei die Linearführung einen
mit Laufflächen
(5a) versehenen, zwischen Führungsflächen (4a)
eines Führungselements
(1) geführten
Schlitten (2) und zwischen Laufflächen (5a) und Führungsflächen (4a) angeordnete
Lagerkörper
(3) aufweist, wobei mindestens eine Lauffläche (5a) in Querrichtung elastisch
lageveränderbar
an dem Schlitten (2) gehalten und durch ein Spreizelement (11) gegen
eine der Lauffläche
(5a) zugeordnete Führungsfläche (4a)
anstellbar und dadurch das Spiel zwischen Schlitten (2) und Führungselement
(1) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Spreizelement aus einem
Hohlkörper
(11) besteht, der eine in Längsrichtung durchgehend
verlaufende Durchgangsöffnung
(15) aufweist und  durch ein damit zusammenwirkendes Einstellelement
(12) verlager- und/oder elastisch verformbar ist.
Patent DE-10020495-B4 (DE)
Title: Passive Durchflußsteuervorrichtungen für implantierbare Pumpen
Inventor: ROGERS CHARLES
IPC: A61M5/172
Filed: 2000-04-26
Granted: 2006-11-16
Abstract: Eine implantierbare Arzneimittelabgabevorrichtung mit einer passiven Durchflußsteuervorrichtung ist in Form eines Ventils, das zwei Durchflußzustände annehmen kann, vorgesehen. Eine Durchflußsteuerung wird durch Betätigen des Ventils mit einem Tastgrad unter Verwendung eines Steuermoduls, das geeignete Signale ansprechend auf ein eingegebenes Telemetriesignal erzeugt, welches einer gewünschten Durchflußrate entspricht, erreicht. Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist eine passiv gesteuerte Bolusabgabevorrichtung zum Abgeben eines Arzneimittelbolus zusätzlich zur Normaldosierung vorgesehen.
Patent DE-10120087-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung des Mittelpunktspotentials für ein Servolenksystem
Inventor: URABE HIROSHI
IPC: B62D6/10
Filed: 2001-04-24
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zur Einstellung eines Mittelpunktspotentials für ein Servolenksystem, das
durch einen Lenkkraftdetektionsdrehkraftsensor (1), der ein Mittelpunktspotential
eines elektrischen Signals von einer Drehkraftdetektionsschaltung
(2) für
die Detektion einer Lenkkraft, die auf ein Lenkrad (18) ausgeübt wird,
einstellt und dieses elektrische Signal als ein Drehkraftdetektionssignal (Ts)
ausgibt, und eine Servolenksteuerung (28), die eine Rückkopplungssteuerung
einer Antriebsdrehkraft einer Hilfslenkvorrichtung (29) auf der
Basis des Drehkraftdetektionssignals (Ts) vom Lenkkraftdetektionsdrehkraftsensor (1)
durchführt
und eine elektrische Antriebskraft an den Lenkkraftdetektionsdrehkraftsensor
(1) liefert, konfiguriert wird, wobei der Lenkkraftdetektionsdrehkraftsensor
(1) mit der Servolenksteuerung (28) durch den Einbau des Lenkkraftdetektionsdrehkraftsensors
(1) in einen Lenkkraftübertragungsweg
eines Automobils verbunden ist,  wobei das Verfahren folgende
Schritte umfasst:  Einstellen der Schaltung (13) zur Einstellung
des Mittelpunktspotentials, so dass das Drehkraftdetektionssignal (Ts),
das von der Schaltung (13) zur Einstellung des Mittelpunktspotentials
in einem Zustand ausgegeben wird, bei dem keine äußere Kraft auf das Lenkrad
(18) ausgeübt wird,
von der Servolenksteuerung (28) als...
Patent DE-10128307-B4 (DE)
Title: Klimaanlage
Inventor: BAUMERT JOCHEN
IPC: B60H1/32
Filed: 2001-06-12
Granted: 2004-03-18
Abstract: Klimaanlage mit einem Klimakompressor, einem Elektromotor und einem Kältemittelkreislauf, insbesondere für Kraftfahrzeuge, wobei der Elektromotor mit einer elektronischen Steuereinrichtung steuerbar ist und im Kältemittelkreislauf ein Expansionsorgan angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein weiteres Expansionsorgan (14) zwischen der Hochdruckseite des Expansionsorgans (8) und der Saugseite des Klimakompressors (6) im Kältemittelkreislauf angeordnet ist, mit dessen Niederdruckseite die Steuereinrichtung (12) in wärmeleitender Verbindung steht, und dass das weitere Expansionsorgan (14) in Abhängigkeit von der Temperatur der elektronischen Steuereinrichtung (12) steuerbar ist.
Patent DE-10137227-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Trennen von zumindest einer lichtleitenden Faser
Inventor: BRUGGER RUDOLF
IPC: G02B6/25
Filed: 2001-07-30
Granted: 2006-12-07
Abstract: Vorrichtung
zum Trennen von zumindest einer lichtleitenden Faser (105, 205)
mit  (a) einem Auflageelement,  (b) einem schwenkbaren Element
(103, 303), welches um eine relativ zu dem Auflageelement ortsfest
angeordnete Drehachse (106) schwenkbar gelagert ist und zwischen
einer Einlegeposition und einer Trennposition schwenkbar ist,  (c)
zumindest einer eine Unterbrechung aufweisenden Haltevorrichtung,
welche an dem schwenkbaren Element (103, 303) derart angebracht
oder ausgebildet ist, dass die zumindest eine zu trennende Faser
(105, 205) im gesamten Verlauf der Schwenkbewegung des schwenkbaren
Elements (103, 303) zwischen der Einlegeposition und der Trennposition
in einer relativ zu dem schwenkbaren Element (103, 303) ortsfesten
Lage gehalten wird, und  (d) einer an dem Auflageelement angebrachten
Ritzeinrichtung (107, 307), welche derart ausgebildet ist, dass
die zumindest eine mit der Haltevorrichtung gehaltene Faser (105,
205) im Bereich der Unterbrechung senkrecht zu ihrer Längsrichtung
angeritzt werden kann, wenn sich das schwenkbare Element (103, 303)
in der Trennposition...
Patent DE-10152136-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Präparationen organischer Pigmente und danach erhältliche Pigmentpräparationen
Inventor: HEUBACH RAINER
IPC: C09B67/20
Filed: 2001-10-23
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Präparationen
organischer Pigmente, bei dem ein Schlag- oder Stoßvermahlen
der Pigmente mit einem natürlichen
oder chemisch-modifizierten
Harz durchgeführt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass  A) das Schlag- oder Stossvermahlen
der Pigmente mit einem Druckfarbenharz in Form eines natürlichen
oder chemisch-modifizierten Harzes durchgeführt wird und  B) ein Überführen des
vorvermahlenen Pigments in ein zur Herstellung von Öldruckfarben
geeignetes freifliessendes, pastöses
oder festes Konzentrat in einem Scherkräfte eintragenden Prozess unter
Zugabe von Wasser, das dem Waschen und/oder der Temperaturregelung
dient, durchgeführt
wird, wobei die Knetmasse beim Schritt B) in Gegenwart von Wasser
derart konditioniert wird, dass die zugegebene Menge an Wasser so
hoch liegt, dass eine Prozesstemperatur von 115°C durch Verdampfen des Wassers oder
dessen azeotrop siedender Gemische oder die durch die Siedepunktserhöhung von
zugegebenen Salzlösungen vorgegebene
Siedetemperatur nicht überschritten
wird,  zusätzlich
zu dem in Schritt A) zugegebenen Druckfarbenharz nochmals 2 bis
35 % eines Harzes zugesetzt...
Patent DE-10152839-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Positionierung einer in wenigstens zwei unterschiedliche Betriebsstellungen bewegbaren Walze einer Druckmaschine und entsprechendes Farbwerk
Inventor: BECHTLER JOCHEN
IPC: F16C32/04
Filed: 2001-10-26
Granted: 2011-05-05
Abstract: Verfahren zur Positionierung einer in wenigstens zwei unterschiedliche Betriebsstellungen bewegbaren Walze einer Druckmaschine, wobei die Positionierung der Walze (20) mittels Steuerung oder Regelung einer zur Lagerung der Walze (20) dienenden Magnetlagereinrichtung (38, 39) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionierung der Walze (20) mittels einer Schwingbewegung entsprechend einem vorgebbaren Bewegungsprofil erfolgt, welches ein sanftes Anlegen der Walze (20) bewirkt und in einer Steuer- oder Regeleinheit (42, 65) in Form eines digitalisierten Algorithmus hinterlegt ist.
Patent DE-10153320-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Magnetresonanz-Bildgebung unter Einbeziehung der Leistungs-Historie
Inventor: BRINKER GERHARD
IPC: A61B5/055
Filed: 2001-10-29
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zur Magnetresonanz-Bildgebung unter Einhaltung von SAR-Grenzwerten,
bei dem ein Patient (5) zur Durchführung einer Messung (19) in
einem Magnetresonanz-Tomographen über zumindest eine Sendeantenne
(3, 4) mit einer Hochfrequenz-Pulssequenz beaufschlagt
wird und die erzeugten Magnetresonanzsignale ortsaufgelöst über zumindest
eine Empfangsantenne (3, 4) erfasst und zur Erzeugung von Magnetresonanz-Bildern
oder -Spektren weiterverarbeitet werden, wobei vor Durchführung der
Messung (19) aktuelle SAR-Werte für geplante Parameter der Messung
bestimmt und die Parameter gegebenenfalls verändert werden, bis die aktuellen SAR-Werte
innerhalb der SAR-Grenzwerte liegen, dadurch gekennzeichnet, dass
bei der Bestimmung der aktuellen SAR-Werte abgespeicherte Daten
(8) einbezogen werden, die einen zeitlichen Verlauf einer HF-Belastung
des Patienten (5) während
einer oder mehrerer vorausgegangener Messungen sowie eine Information
beinhalten, aus der ein Zeitabstand der HF-Belastung der vorausgegangenen Messungen
zur geplanten Messung (19) ermittelt werden kann.
Patent DE-10154415-B4 (DE)
Title: Hubwagen mit einer auf- und abbewegbaren Aufnahmeplatte
Inventor: POHL HARTMUT
IPC: B66F9/065
Filed: 2001-11-06
Granted: 2010-04-15
Abstract: Hubwagen (1) mit einer auf- und abbewegbaren Aufnahmeplatte (2) zum Auflagern eines Motors und/oder eines Getriebes eines Kraftfahrzeugs beim Aus- oder Einbau, wobei die Aufnahmeplatte (2) des Hubwagens (1) verschiebbar und/oder gegenüber einer Ausgangslage oder gegenüber einer horizontalen Ebene verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeplatte (2) in wenigstens zwei Verschiebeplatten (9, 10) unterteilt ist, die an einer Halterung (11) verschiebbar und in einer Ebene auseinanderbewegbar gelagert sind.
Patent DE-10206939-B4 (DE)
Title: Bedienschalter für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GALEA ALEXANDER
IPC: H01H9/28
Filed: 2002-02-19
Granted: 2006-11-09
Abstract: Bedienschalter
für ein
Kraftfahrzeug mit einem Gehäuse
(1) und einer in dem Gehäuse
(1) des Bedienschalters (1) angeordneten Bedienöffnung (3), die einen Zugang
zu einem Bedienelement (7) des Bedienschalters (2) ermöglicht,
und mit einer quer zur Zugangsrichtung zum Bedienelement (7) beweglichen
Schutzeinrichtung (4), wobei die Schutzeinrichtung (4) die Form
eines mit dem Bedienelement (7) verschiebbaren Schieberteils (4)
aufweist, das aus einer das Bedienelement (7) vollständig in
den Bereich der Bedienöffnung
(3) des Gehäuses
(1) des Bedienschalters bringenden Endstellung in eine Stellung
bringbar ist, in der das Bedienelement (7) verdeckt und die Bedienöffnung (3)
des Gehäuses
(1) des Bedienschalters durch das Schieberteil (4) verschlossen
ist.
Patent DE-10210097-B4 (DE)
Title: Führungsstrukturreaktor
Inventor: NEUMANN FRANK
IPC: C40B30/08
Filed: 2002-03-08
Granted: 2005-03-24
Abstract: Reaktor
(1)  mit Führungsstrukturen
(6) für
die Erzeugung und Leitung von zwischen zwei oder mehr Führungsstrukturen
aufgespannten, zusammenhängenden
Flüssigkeitsfilmen
(3a) oder von an einer oder mehreren Führungsstrukturen geführten Flüssigkeitstropfen  entlang
einer Reaktionsstrecke  in einem Reaktorgehäuse (2, 2', 2''),  wobei
die Führungsstrukturen
(6) als Drähte,
Stäbe, Strangprofile,
Streifen, Bänder
oder Hohlprofile ausgebildet sind und  sich die Führungsstrukturen
(6) in dem Reaktorgehäuse
(2, 2', 2'') von einer Flüssigkeitseinlasseinheit
(2) in Richtung zu einer Flüssigkeitsauslasseinheit
(2'') erstrecken, wobei  benachbarte Führungsstrukturen (6) innerhalb
der Reaktionsstrecke in einem Abstand zueinander angeordnet sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die benachbarten Führungsstrukturen (6), zwischen
denen die zusammenhängenden
Flüssigkeitsfilme
(3a) aufgespannt oder mit die Flüssigkeitstropfen
geführt
werden, entlang der Reaktionsstrecke untereeinander ohne Verbindung
ausgeführt
sind.
Patent DE-10212634-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Druckers und computerlesbares Medium mit Anweisungen zur Ausführung des Verfahrens
Inventor: LESTER SAMUEL M
IPC: B41J5/30
Filed: 2002-03-21
Granted: 2006-08-03
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Druckers (104, 404), um ein Dokument (302) zu
drucken, mit folgenden Schritten:  Empfangen (502) einer Datei
an dem Drucker (104, 404), die das zu druckende Dokument (302) beschreibt,
und Anlegen der empfangenen Datei an einen Seitenbeschreibungssprache-Interpretierer
(312) des Druckers (104, 404), um die Befehle in der empfangenen
Datei für
ein Drucken des Dokuments (302) zu interpretieren;  Bestimmen,
ob beim Interpretieren der Befehle in der empfangenen Datei ein
Fehler aufgetreten ist, wobei ein Fehler auftritt, wenn die in der
empfangenen Datei enthaltenen Befehle mit einer durch den Drucker
(104, 404) verwendeten Seitenbeschreibungssprache zumindest teilweise
inkompatibel sind;  falls ein Fehler beim Interpretieren aufgetreten
ist, Aufrufen (510) einer Fehlerhandhabevorrichtung (314) und Senden (514)
der empfangenen Datei an eine weitere Datei;  Übersetzen
(516) der in der weiteren Datei enthaltenen Befehle in entsprechende
Befehle der Seitenbeschreibungssprache (310), die durch den Drucker
(104, 404) verwendet wird, um eine...
Patent DE-10217870-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtiger Speicher und Verfahren zum Auslesen desselben
Inventor: WEDER UWE
IPC: G11C16/26
Filed: 2002-04-22
Granted: 2004-02-26
Abstract: Nichtflüchtiger Speicher mit zumindest einer Speicherzelle (SZ), die mittels Wort-, Bit- und Sourceleitungen zum Beschreiben, Auslesen und Löschen ansprechbar ist, und mit zumindest einer Auswerteeinrichtung (AW), die mit der Speicherzelle (SZ) gekoppelt ist und beim Anlegen einer Lesespannung an die Bitleitung durch Detektion des durch die Speicherzelle (SZ) fließenden Stromes den Inhalt der Speicherzelle (SZ) auswertet, dadurch gekennzeichnet, daß die Auswerteeinrichtung (AW) eine Vorrichtung (SE) aufweist, durch die das Auslesen der Speicherzelle (SZ) in zwei Schritten erfolgt, so daß die Lesespannung nur während des Lesevorganges anliegt.