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Patent DE-102013204541-A1 (DE)
Title: Batteriezelleinheit mit Batteriezelle und ultraschneller Entladeschaltung und Verfahren zur Überwachung einer Batteriezelle
Inventor: FINK HOLGER
IPC: H01M50/574
Filed: 2013-03-15
Abstract: Es wird eine Batteriezelleinheit (221) mit einer Batteriezelle (21) und einer Überwachungs- und Ansteuerungseinheit (230) zur Überwachung des Funktionszustands der Batteriezelle (21) offenbart, wobei die Batteriezelleinheit (21) eine Koppeleinheit mit in Halbbrückenanordnung geschalteten Leistungshalbleitern (241, 242) zum Koppeln der Pole (222, 223) der Batteriezelle (21) an Ausgangsterminals (224, 225) der Batteriezelleinheit (221) und eine mit den Polen (222, 223) der Batteriezelle (21) gekoppelte Entladeschaltung (270) zum schnellen Entladen der Batteriezelle (21) umfasst, die durch die Überwachungs- und Ansteuerungseinheit (230) ansteuerbar sind.
Patent DE-102013205573-A1 (DE)
Title: Übergangskonstruktion und Eisenbahnbrücke mit einer solchen Übergangskonstruktion
IPC: E01B1/00
Filed: 2013-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Übergangskonstruktion (1) zur Abstützung wenigstens einer Schiene (2) im Bereich einer Fuge (3) einer Eisenbahnbrücke (4) und eine mit einer solchen Übergangskonstruktion (1) ausgerüstete Eisenbahnbrücke (4). Dies weist wenigstens zwei verschieblich gelagerten Traversen (5, 6, 7), wenigstens eine an den Traversen (5, 6, 7) befestigte Fugenschwelle (8) zur Abstützung der wenigstens einen Schiene (2) im Bereich der Fuge (3) und wenigstens eine Steuervorrichtung (14) zur Ausrichtung der Lage der Fugenschwelle (8) in der Übergangskonstruktion (1) auf, wobei die wenigstens eine Fugenschwelle (8) eine Schienenbefestigung (13) aufweist, mit der die Fugenschwelle (8) verschieblich an der Schiene (2) angebracht werden kann. Erfindungsgemäß sind dabei die Traversen (5, 6, 7) und die Steuervorrichtung (14) unterhalb der wenigstens einen Fugenschwelle (8) angeordnet.
Patent DE-102013207844-A1 (DE)
Title: Actuator for actuating ring gear brake for crankshaft of powertrain in combustion engine of motor car, has main assembly to generate a pivoting movement of operating element about axis and to couple an actuating element with brake disc
Inventor: GREB PETER
IPC: F16D65/16
Filed: 2013-04-29
Abstract: The actuator (1) has a movable brake shoe (2) for pressing a brake disc (s) between the brake shoe and an opposing brake pad (3). An operating element (7) is arranged for moving the brake shoe from an open position to a closed position. The operating element is swung relative to the brake shoe about an axis. A main assembly (10) is provided for generating a pivoting movement of the operating element about the axis and for coupling the actuating element with the brake disc.
Patent DE-102013210810-A1 (DE)
Title: Getriebeantriebseinheit für einen Komfortantrieb in einem Kraftfahrzeug
Inventor: STEUER PETER
IPC: F16H55/12
Filed: 2013-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeantriebseinheit (10) für einen Komfortantrieb in einem Kraftfahrzeug, mit einem aus Kunststoff bestehenden Antriebselement (15), das über eine Formschlussverbindung (20) mit einem aus Metall bestehenden Abtriebselement (22) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die Formschlussverbindung (20) als Steckverbindung ausgebildet ist, und dass das Antriebselement (15) und das Abtriebselement (22) in der Einbaulage in einem Gehäuse (11) zumindest im Wesentlichen axial ortsfest zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102013215428-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugantriebsstranges
Inventor: KUCHARSKI JOSEPH F
IPC: B60W30/184
Filed: 2013-08-06
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugantriebsstranges beinhalten eine Steuerung, die zum automatischen Steuern mindestens einer anderen Antriebsstrangfunktion als des Drehmoments basierend auf einem gemessenen Drehmoment und einem vorbestimmten Drehmomentbereich betriebsbereit ist. Der vorbestimmte Drehmomentbereich basiert auf einer ersten Motordrehmomentschätzung. Das gemessene Drehmoment wird mit dem derzeitigen Motordrehmoment in Beziehung gesetzt und kann direkt an der Motorkurbelwelle oder an einer anderen Stelle in dem Antriebsstrang gemessen werden und dann an den Motorraum übertragen werden.
Patent DE-102013215810-A1 (DE)
Title: Waschmittel mit erhöhter Primärwaschkraft
Inventor: HÄTZELT ANDRÉ
IPC: C11D3/386
Filed: 2013-08-09
Abstract: Die Primärwaschkraft von persauerstoffhaltigen Wasch- und Reinigungsmitteln sollte verbessert werden. Dies wurde erreicht durch die Verwendung einer Kombination aus Lipase mit einem Acylhydrazon.
Patent DE-102013217302-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Absicherung der Heckklappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MAX STEPHAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-08-30
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Vorrichtung zur Absicherung einer motorisch beweglichen Heckklappe eines Kraftfahrzeugs mit mindestens einem Sensor zur Bestimmung von Hindernissen in einem vorbestimmten Umfeld der Heckklappe, fährt mit dem Auslösen einer Öffnungs- oder Schließbewegung der Heckklappe der Wischerarm des Heckscheibenwischers vorgegebene Winkellagen an und der im Wischerarm angeordnete mindestens eine Sensor führt in den jeweiligen Winkellagen Messungen zur Bestimmung von Hindernissen durch, wobei es sich bei den Messungen insbesondere um Abstandsmessungen handelt.
Patent DE-102013219750-A1 (DE)
Title: Bestimmung von Sensitivitätsprofilen von Lokalspulen in der Magnetresonanztechnik
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: A61B5/055
Filed: 2013-09-30
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Bestimmung von Sensitivitätsprofilen von Lokalspulen in der Magnetresonanztechnik umfasst die Schritte:  – Aufnehmen eines ersten Messdatensatzes eines Untersuchungsgebiets mittels einer ersten Empfangsspule,  – Aufnehmen eines zweiten Messdatensatzes des Untersuchungsgebiets mittels einer Lokalspule,  – Bestimmen eines Senistivitätsprofils der verwendeten Lokalspule auf Basis des ersten Messdatensatzes und des zweiten Messdatensatzes,  wobei der erste Messdatensatz und der zweite Messdatensatz mittels einer Pulssequenz mit ultrakurzen Echozeiten aufgenommen werden.  Durch die Aufnahme der Messdatensätze mit einer Pulssequenz mit ultrakurzen Echozeiten, d.h. insbesondere Echozeiten TE kleiner als 0,5 ms, werden bei der Bestimmung des Sensitivitätsprofils Fehler durch Dephasierungen bestmöglich vermieden, insbesondere sind bei diesen Echozeiten die Dephasierungen geringer als bei Gradientenecho(GRE)-basierten Pulssequenzen.
Patent DE-102014001460-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Schraubverbindung
Inventor: KLUMPP SIMON
IPC: B23Q17/00
Filed: 2014-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Schraubverbindung mittels eines Roboters (10), bei welchem wenigstens zwei Schraubelemente über jeweilige Gewinde miteinander verschraubt werden, indem ein zumindest mittelbar an einer terminalen Achse (24) des Roboters (10) gehaltenes, erstes der Schraubelemente unter In-Wirkverbindung-Bringen der Gewinde relativ zu dem zweiten Schraubelement gedreht wird, wobei mittels eines der terminalen Achse (24) zugeordneten Sensors ein an der terminalen Achse (24) wirkendes Einschraubmoment erfasst wird, wobei mittels eines der terminalen Achse (24) des Roboters (10) zugeordneten und zusätzlich zum ersten Sensors vorgesehenen, zweiten Sensors das an der terminale Achse (24) wirkende Einschraubmoment überwacht wird.
Patent DE-102014002969-A1 (DE)
Title: Bohrfutter
Inventor: SCHENK PETER
IPC: B23B31/02
Filed: 2014-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bohrfutter mit einem Futterkörper (5), mit einer um die Futterachse (6) des Futterkörpers (5) verdrehbaren Spannhülse (2) mit konischer Grundform, durch deren Verdrehung eine Mehrzahl von Spannbacken (3) relativ zu dem Futterkörper (5) verstellbar ist. Die Spannhülse (2) ist zweiteilig gebildet mit einer konischen, metallischen Außenhülse (10), mit einer konischen, aus Kunststoff gefertigten Innenhülse (11), wobei zur radialen Zentrierung der Außenhülse (10) auf der Innenhülse (11) die Außenhülse (10) am Innenumfang einen zylindrischen Teilabschnitt (12) aufweist. Gegenstand der Erfindung ist weiterhin eine Spannhülse sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Rändel auf der Spannhülse.
Patent DE-102014003177-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zum Erkennen eines Zustandes eines elektrischen Energiespeichers
Inventor: WOLF NORBERT
IPC: H02J1/00
Filed: 2014-03-01
Abstract: Eine Überwachungsvorrichtung (W) zum Erkennen eines Zustandes eines elektrischen Energiespeichers (ES) und/oder eines elektrischen Anschlusses (EA) des Energiespeichers (ES) umfasst einen Sensor (SI1, SI2, SU2) zum Erfassen (110) einer ersten Spannungs- und/oder Stromänderung an einem Anschluss (QA1, QA2) einer elektrischen Energiequelle (Q) und eine Auswertevorrichtung (AV) zum Erzeugen (120) eines Auswerteergebnisses (AE) einer Stärke der ersten Spannungs- und/oder Stromänderung. Der Sensor (SI1, SI2, SU2) ist auch zum Regeln einer Ausgangsspannung (U2) und/oder zum Regeln eines Ausgangsstroms (I2) der elektrischen Energiequelle (Q) vorgesehen.  Außerdem stellt die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zum Erkennen eines Zustandes eines elektrischen Energiespeichers (ES) und/oder eines elektrischen Anschlusses (EA) des Energiespeichers (ES), sowie einen entsprechenden Wandler (Q) und ein Fahrzeug (FZ) mit der erfindungsgemäßen Überwachungsvorrichtung (W) bereit.
Patent DE-102014003820-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines mobilen Kommunikationsgerätes an der Handfläche
IPC: H04M1/11
Filed: 2014-03-13
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines mobilen Kommunikationsgerätes an der Handfläche dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem ferromagnetischem Fingerring und einem permanentmagnetischen Aufnehmer zur Befestigung am Kommunikationsgerät besteht.
Patent DE-102014005168-A1 (DE)
Title: Blindleistungsmanagement
Inventor: GAUL ARMIN
IPC: H02J3/16
Filed: 2014-04-09
Abstract: Steuerung eines Blindleistungsflusses in einem elektrischen Verteilnetz, insbesondere einem elektrischen Niederspannungsnetz. Um der Verletzung eines zulässigen Spannungsbandes in einem Leitungsstrang entgegen zu wirken werden folgende Maßnahmen ergriffen: Empfangen zumindest einer lokal gemessenen elektrischen Größe, insbesondere einer lokal gemessenen Netzspannung und/oder eine lokal gemessenen Wirk- und/oder Blindleistung von einer an einem Leitungsstrang des Verteilnetzes angeschlossenen Messeinrichtung, Zuordnen der lokal ermittelten elektrischen Größe zu einer Position der lokalen Messeinrichtung, Erstellen eines Spannungsprofils entlang des Leitungsstrangs abhängig von der lokal gemessenen elektrischen Größe und der relativen Position der Messeinrichtung, und Bestimmen eines Blindleistungswertes für zumindest einen Teilnehmer an dem Leitungsstrang abhängig von dem Spannungsprofil.
Patent DE-102014008135-A1 (DE)
Title: Verfahren zur analytischen Authentizitätprüfung von Inhaltsstoffen in Lebensmitteln unter Verwendung künstlicher Antikörper
Inventor: HOFSOMMER MIKKO
IPC: B01D15/00
Filed: 2014-06-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abtrennung von Inhaltsstoffen in Lebensmitteln zum Zwecke der Analytik, welches durch die Verwendung von „molecularly imprinted polymers (MIPs)”, auch als künstliche Antikörper bezeichnet, gekennzeichnet ist.
Patent DE-102014009874-A1 (DE)
Title: Monolithisches Profil für Balkone
Inventor: SZYMCZAK TADEUSZ
IPC: E04D13/04
Filed: 2014-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein monolithisch gefertigtes Profil zum Ablauf bzw. Auffang und Evakuierung von Schmutz-, Regen- und häuslichen Abwassern auf Balkonen, als auch zum Schutz der Stirnwand der Balkonkragplatte. Das monolithische Profil ist adaptierbar an jeglichen Typus von Balkon, ganz gleich aus welchem Material dieser gefertigt ist. Die Anbringung des Profils dient der Ableitung von Schmutz-, Regen- und häuslichen Abwassern, um unschöne Schmutzfahnen, das Abblättern von Farbe, die Korrosion der Armierungseisen oder auch die Beeinträchtigung von Ablaufwasser auf darunterliegende Balkone vorsorglich zu verhindern. Das monolithische Profil besteht aus Frontblende – problemlos an die Stirnseite des Balkons höhen- wie auch längenanpassbar – Schmutzwasserablaufkanal und Wasserspeier. Die Frontblende bedeckt das Balkonrandprofil komplett und wird an dieser Stelle mit Schrauben fixiert. Die Abdichtung erfolgt durch Silikon, das das Eindringen von Flüssigkeit in den stirnwandnahen Bereich verhindert und somit die Stirnwand der Balkonkragplatte effizient schützt. Aus ästhetischen Gründen wird die Größe der Schmutzwasserablaufkanals minimiert. Das monolithisch gefertigte Profil kann in unterschiedlichen Längen, mit oder ohne Wasserspeier und aus diversen Materialien, wie etwa Polyvinylchlorid produziert werden. Das monolithische Regenrinnenprofil und seine Anbringung dienen dem Schutz, der Sanierung und der Erhaltung von Balkonen und jeglicher Gebäudefassaden.
Patent DE-102014012064-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur winkelvariablen Aufstellung von Masten, insbesondere Fangstangen für den äußeren Blitzschutz
Inventor: RIEL MARIJANA
IPC: E04H12/22
Filed: 2014-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur winkelvariablen Aufstellung von Masten, insbesondere Fangstangen für den äußeren Blitzschutz, bestehend aus einem Kugelgelenk-Mastfuß und einem Mastfußlager sowie im Bereich des Mastlagers fixierbaren seitlichen Auslegern. Erfindungsgemäß besteht der Mastfuß aus zwei beabstandeten, gegeneinander verspannbaren, gegenüberliegenden Segmentplatten, wobei die Segmentplatten jeweils eine Durchgangsöffnung aufweisen, die jeweils kleiner als der Durchmesser der Kugel des Kugelgelenk-Mastfußes ist. Weiterhin sind die Segmentplatten so angeordnet, dass die Durchgangsöffnungen konzentrisch zueinander liegen und die Innenränder der Durchgangsöffnungen auf der Oberfläche der Kugel, diese klemmend, zur Anlage kommen. Weiterhin sind im Abstandsraum zwischen den Segmentplatten Enden der Ausleger derart befindlich, dass mit dem Fixieren der Ausleger gleichzeitig die gewünschte Klemmung der Kugel eintritt.
Patent DE-102014100018-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Farbe oder einer Dispersions-  oder Emulsionsfarbe
Inventor: LENZ MONIKA
IPC: C09B67/00
Filed: 2014-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Farbe oder einer Dispersions- oder Emulsionsfarbe (1), die aus mehreren Substanzen zu einem Farbgemisch zusammengesetzt wird und aus Füllstoffen, Pigmenten (5), Zusatzstoffen, Hilfsstoffen, Bindemitteln (4), besteht, Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Herstellung einer Farbe so zu gestalten, dass es eine hohe Lagerbeständigkeit aufweist und das Transportgewicht der Farbe stark reduziert wird. Gelöst wird die Aufgabe erfindungsgemäß durch folgende Verfahrensschritte: a) das Farbgemisch für eine Dispersions- oder Emulsionsfarbe (1) wird ohne Zusatz von Wasser (2) oder einem anderen Lösungsmittel (6) aus Füllstoffen, Pigmenten (5), Zusatzstoffen oder Hilfsstoffen (3) und einem Bindemittel (4) gebildet und zu einem Gebinde-Gemisch bereit gestellt; b) erst nach Ingebrauchnahme des Gebinde- oder Farbgemischs wird Wasser oder ein anderes Lösungsmittel (6) dem Gebinde- oder Farbgemisch am Verarbeitungsort zugesetzt; c) zur Verbesserung der Auflösungsgeschwindigkeit des Farbgemischs zur Herstellung einer Farbe oder einer Dispersionsfarbe werden ein Aufschäumer, wie Brause, oder CO-haltige Substanzen zugesetzt.
Patent DE-102014101568-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Laserschweißen oder -schneiden mit einem dynamisch anpassbaren Analysebereich
Inventor: VOGL WOLFGANG
IPC: B23K26/08
Filed: 2014-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum Schweißen oder Schneiden von zumindest einem Werkstück (2) mittels eines Lasers, bei welchem ein Laserstrahl (7) in Abhängigkeit von Bewegungsdaten eines Manipulators (3), insbesondere eines Industrieroboters, und eines vom Werkstück (2) beabstandeten Strahlleitsystems (6) entlang einer zu schweißenden oder schneidenden Bahn (10) geführt wird, wobei zuvor offline eine Näherungsposition (14) der Bahn festgelegt wird, online zur Genauigkeitsverbesserung mittels eines optischen Erfassungssystems (12) zumindest die Position eines Referenzmerkmals (17) des Werkstücks (2) in einem Analysebereich (15), der zur Erhöhung der Auswertungsgeschwindigkeit einen Teilausschnitt eines Erfassungsbereiches (13) des Erfassungssystems (12) bildet, ermittelt wird, anhand der Position des Referenzmerkmals (17) eine Soll-Position (19) der Bahn bestimmt wird, die Näherungsposition (14) mit der Soll-Position (19) der Bahn verglichen wird und die Bahn (10) bei Positionsabweichungen nachgeregelt wird. Erfindungsgemäß wird zur Erhöhung der Fehlerrobustheit mittels des optischen Erfassungssystems (12) die Größe, Position und/oder Orientierung des Analysebereiches (15) innerhalb des Erfassungsbereiches (13), insbesondere in Abhängigkeit von zumindest einem die Position des Referenzmerkmals (17) innerhalb des Erfassungsbereiches (13) näherungsweise bestimmenden Offlineparameters und/oder beeinflussenden Onlineparameters, dynamisch angepasst.
Patent DE-102014103925-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzdüse
Inventor: SAITO MASAMITSU
IPC: F02M61/18
Filed: 2014-03-21
Abstract: Eine Einspritzdüse enthält eine Sitzoberfläche (17), einen Ventilsitz (10), ein Kontaktteil (13), eine zylindrische Oberfläche (18), eine halbkugelförmige Oberfläche (19) und ein Einspritzloch (11). Die zylindrische Oberfläche (18) ist stromabwärts der Sitzoberfläche (17) und der halbkugelförmigen Oberfläche (19) stromabwärts der zylindrischen Oberfläche (18) positioniert. Das Einspritzloch (11) öffnet sich an der zylindrischen Oberfläche (18) oder an der halbkugelförmigen Oberfläche (19). Eine maximale Strömungsrate Q der Strömung, die durch das Einspritzloch (11) durchströmt, ist innerhalb eines spezifischen Bereichs festgelegt.
Patent DE-102014109416-A1 (DE)
Title: Motor-Getriebe-Verbindung mittels Klebeband
Inventor: KIENINGER MATTHIAS
IPC: H02K7/116
Filed: 2014-07-04
Abstract: Vorrichtung (1) aufweisend ein erstes Gehäuse (2) mit einem ersten Flansch (4) zur Aufnahme eines Motors, ein zweites Gehäuse (8) mit einem zweiten Flansch (10) zur Aufnahme eines Getriebes sowie ein zwischen dem ersten Flansch (4) und dem zweiten Flansch (10) angeordnetes, als flächige Scheibe ausgebildetes Verbindungsmittel (16), das den ersten Flansch (4) mit dem zweiten Flansch (10) flächig verbindet, wobei das Verbindungsmittel (16) ein beidseitig klebendes Klebeband ist.
Patent DE-102014111368-A1 (DE)
Title: Griffanordnung für eine Tür, Tür sowie Kraftfahrzeug
Inventor: MATHOFER REINHOLD
IPC: E05B85/16
Filed: 2014-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Griffanordnung (10) für eine Tür (60), insbesondere für eine Kraftfahrzeugtür (71), aufweisend einen außenseitig an der Tür (60) anordenbaren, schwenkbaren Außengriff (11), einen ersten (12) und einen zweiten Lagerarm (13), die an entgegengesetzten Enden des Außengriffs (11) angeordnet sind, wobei beide Lagerarme (12, 13) zum Durchgreifen von Aussparungen (62) in einer Türaußenhaut (61) der Tür (60) in ein Inneres (63) der Tür (60) ausgebildet sind, wobei der Außengriff (11) in einer Öffnungsbewegung (40) aus einer Schließposition (43) in eine Öffnungsposition (42) und in einer Schließbewegung (41) aus der Öffnungsposition (42) in die Schließposition (43) verschwenkbar ist, wobei ferner die Bewegungsrichtungen (44) des Außengriffs (11) während der Öffnungsbewegung (40) und der Schließbewegung (41) in einer Bewegungsebene (51) liegen und wobei die Aussparungen (62) zumindest im Wesentlichen in einer Türebene (50) angeordnet sind, welche senkrecht zur Bewegungsebene (51) ist und einen zur Außenseite (65) der Tür (60) gerichteten äußeren Halbraum (52) definiert, in dem sich der Außengriff (11) befindet, und einen zur Innenseite (64) der Tür (60) gerichteten inneren Halbraum (53) definiert. Ferner betrifft die Erfindung eine Tür (60), insbesondere eine Kraftfahrzeugtür (71), aufweisend eine Griffanordnung (10) sowie ein Kraftfahrzeug (70), aufweisend eine Kraftfahrzeugtür (71).
Patent DE-102014111427-A1 (DE)
Title: Folie, insbesondere zum Einsatz in der grabenlosen Kanalsanierung
Inventor: SCHLEICHER FRANZ
IPC: C08L23/00
Filed: 2014-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Folie (2; 7), geeignet zur dauerhaften, festen Verbindung mit Harz (4) nach Aushärtung des Harzes (4), mit mindestens einer Schicht, wobei diese mindestens eine Schicht mindestens ein Polyolefin-Plastomer (POP) oder ein Polyolefin-Elastomer (POE) enthält, welches eine dauerhafte, direkte Haftung des Harzes (4) an dieser Schicht im Zuge der Harzaushärtung zu bewirken vermag. Die Erfindung betrifft ebenfalls eine Anordnung (2, 4; 7, 4; 2, 7, 4) mit mindestens einer solchen Folie (2; 7; 2, 7) sowie einem Harz (4) auf einer Seite der mindestens einen Folie (2; 7; 2, 7). Auch betrifft die Erfindung einen Schlauchliner (1) für die grabenlose Kanalsanierung sowie verschiedene Verwendungen der erfindungsgemäßen Folie (2; 7) oder erfindungsgemäßen Anordnung (2, 4; 7, 4; 2, 7, 4) in der grabenlosen Kanalsanierung.
Patent DE-102014111689-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung eines Gemisches
Inventor: WITTE DANIEL
IPC: B01F15/00
Filed: 2014-08-15
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Behandlung eines Gemisches in einem ein- oder mehrwelligen Mischer (M), insbesondere Mischkneter, insbesondere für die Zubereitung einer Spinnlösung, wobei einem Produkt ein Lösemittel bzw. Lösemittelgemisch über eine Länge eines Produktraums (P) zudosiert wird, um eine Viskosität der Lösung bzw. des Gemischs zu verringern und eine Verdampfungsleistung zu steigern. Dabei soll die Viskosität der Lösung bzw. des Gemischs an vorbestimmten Stellen des Produktraums (P) bestimmt und/oder verändert werden.
Patent DE-102014112344-A1 (DE)
Title: Frontlastverteilungsmechanismus für ein fahrzeug
Inventor: BAVISKAR TUSHAR S
IPC: B60R21/34
Filed: 2014-08-28
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst eine Karosserie, die sich entlang einer Längsachse erstreckt. Die Karosserie umfasst eine Frontabschlussblende und einen Frontlastaufnahmebalken, die quer zu der Längsachse angeordnet sind. Ein Lastverteilungsmechanismus ist im Hinblick auf eine Drehung um eine Drehachse drehbar an dem Frontlastaufnahmebalken angebracht. Der Lastverteilungsmechanismus umfasst einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt. Der erste Abschnitt dient zum Eingriff mit einem oberen Abschnitt der Frontabschlussblende oberhalb des Frontlastaufnahmebalkens. Der zweite Abschnitt dient zum Eingriff mit einem unteren Abschnitt der Frontabschlussblende unterhalb des Frontlastaufnahmebalkens. Die Frontabschlussblende steht mit dem ersten Abschnitt und dem zweiten Abschnitt des Lastverteilungsmechanismus in Eingriff und der Lastverteilungsmechanismus ist um die Drehachse drehbar, um eine Verschiebung der Frontabschlussblende in Reaktion auf eine ausgeübte Kraft, im Zuge derer ein Gegenstand mit der Frontabschlussblende in Kontakt tritt, kontrolliert zu beeinflussen.
Patent DE-102014114573-A1 (DE)
Title: Optischer Impulsgeber
Inventor: HAYASHI YASUKAZU
IPC: G01D5/38
Filed: 2014-10-08
Abstract: Ein optischer Impulsgeber umfasst eine Mehrzahl von Lichtaufnahmeelementen 1–12, welche Licht aufnehmen, welches eine Skala passiert hat oder von dieser reflektiert worden ist, welche ein Gitter mit einem Abstand P aufweist, und welche vierphasige Signale ausgeben, die jeweils in ihrer Phase um ein ganzzahliges Vielfaches von 90° (1/4P) versetzt sind. 12 Lichtaufnahmeelemente sind in der seitlichen Richtung (Skalen-Längsrichtung) in Abständen zwischen sich von P/60 oder 2P/60 angeordnet, wobei vier Lichtaufnahmeelemente, die nebeneinander in einer Reihe angeordnet sind, alle Ausgangssignale unterschiedlicher Phasen ausgeben, und Lichtaufnahmeelemente, die jeweils Ausgangssignale der gleichen Phase ausgeben, weisen drei seitliche Breiten von 70P/60, 13P/60 oder 20P/60 auf.