baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019000597-T5 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: SAKAGUCHI TOMOYASU
IPC: B60W40/114
Filed: 2019-02-15
Abstract: Es wird eine Fahrzeugsteuervorrichtung geschaffen, die in der Lage ist, einen Trägerfahrzeugort mit einem Gierwinkelfehler genau zu schätzen, der auftritt, wenn ein Fahrzeug zu fahren beginnt, da eine anfängliche Phasenverschiebung zwischen gepulsten Wellenformen von linken und rechten Rädern, wenn das Fahrzeug zu fahren beginnt, unterdrückt wird. Die Fahrzeugsteuervorrichtung schätzt ferner eine Richtung der Raddrehung ab, während sich das Fahrzeug in einem Stopp befindet. Eine Gierwinkelabweichung, wenn das Fahrzeug zu fahren beginnt, wird auf der Basis eines gewichteten Mittelwerts von diskreten Gierwinkelwerten geschätzt und korrigiert, die, unmittelbar nachdem das Fahrzeug zu fahren beginnt, von Raddrehzahlsensoren erhalten werden, die an linken und rechten nicht gelenkten Rädern des Fahrzeugs installiert sind. Ein Gierwinkel, während sich das Fahrzeug in einem Stopp befindet, und ein Gierwinkel, wenn das Fahrzeug zu fahren beginnt, werden auch geschätzt und die Richtung der Raddrehung, während sich das Fahrzeug in einem Stopp befindet, wird auch aus einer Differenz zwischen den Gierwinkeln geschätzt. Der Gierwinkel und Koordinaten werden auf der Basis des Schätzergebnisses korrigiert.
Patent DE-112019002550-T5 (DE)
Title: Verfahren zum markieren mit wasserzeichen durch formaterhaltende verschlüsselung
Inventor: SOCEANU OMRI
IPC: G06F21/16
Filed: 2019-07-02
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Systeme und Verfahren können ein Markieren von Daten mit Wasserzeichen bereitstellen, ohne auf fehlertolerante Felder angewiesen zu sein, wodurch sie das Einbinden von Wasserzeichen in Daten ermöglichen, die als nicht geeignet für ein Markieren mit Wasserzeichen angesehen wurden. Zum Beispiel kann in einer Ausführungsform ein auf einem Computer ausgeführtes Verfahren zum Markieren von Daten mit Wasserzeichen ein Einfügen von Wasserzeichendaten in ein Feld aufweisen, das eine formaterhaltende Verschlüsselung erfordert.
Patent DE-112019006655-T5 (DE)
Title: Motorsteuerungsvorrichtung und klimagerät
Inventor: TSUMURA AKIHIRO
IPC: H02P5/74
Filed: 2019-01-16
Abstract: Eine Motorsteuerungsvorrichtung umfasst: eine Wechselrichterschaltung, die dazu ausgestaltet ist, eine Gleichspannung in eine Wechselspannung umzuwandeln und die Wechselspannung an eine Vielzahl von parallel geschalteten Motoren zu liefern; Stromdetektoren, die dazu ausgestaltet sind, Motorströme zu detektieren, die durch die jeweiligen Motoren fließen; ein Relais, das zwischen mindestens einem der Vielzahl von Motoren und der Wechselrichterschaltung vorgesehen ist; und einen Regler, der dazu ausgestaltet ist, die Anzahl der anzutreibenden Motoren zu ändern. Der Regler umfasst eine Wechselrichter-Steuereinheit und eine Motoranzahl-Änderungseinheit. Wenn einer von zwei oder mehr anzutreibenden Motoren gestoppt wird, senkt die Wechselrichter-Steuereinheit einen Strombefehlswert an die zwei oder mehr anzutreibenden Motoren ab. Wenn ein Überwachungsstrom, welcher der von dem Stromdetektor des mit dem Relais verbundenen Motors erfasste Motorstrom ist, verringert wird, schaltet die Motoranzahl-Änderungseinheit das Relais von einem Einschaltzustand in einen Ausschaltzustand.
Patent DE-112019006952-T5 (DE)
Title: Sensorsteuerung und stift
Inventor: HISANO HARUHIKO
IPC: G06F3/041
Filed: 2019-12-02
Abstract: [Ziel]
 Umsetzen einer Änderung des Ressourcenzuweisungsschemas in einer elektronischen Vorrichtung, die mehrere Stifte unterstützt, in einer kürzeren Zeit als nach dem konventionellen Verfahren.
 [Lösung]
 Eine Sensorsteuerung 50, die jedem von einem oder mehreren Stiften 2 eine Kommunikationsressource zuweist und eine Position jedes des einen oder der mehreren Stifte 2 auf Grundlage eines Downlink-Signals DS erkennt, das von jedem des einen oder der mehreren Stifte 2 durch die zugewiesene Kommunikationsressource empfangen wird, wobei die Sensorsteuerung 50 Informationen, die ein neues Ressourcenzuweisungsschema anzeigen, an den einen oder die mehreren Stifte 2 ausstrahlt/broadcasted, wenn ein Ressourcenzuweisungsschema geändert wird, das eine Struktur der Kommunikationsressource oder ein Verfahren zum Verwenden der Kommunikationsressource anzeigt.
Patent DE-112019007889-T5 (DE)
Title: Bearbeitungsprogramm-umwandlungseinrichtung, numerische-steuereinrichtung und bearbeitungsprogramm-umwandlungsverfahren
Inventor: KANEKO HIROKI
IPC: G05B19/4093
Filed: 2019-11-13
Abstract: Eine Bearbeitungsprogramm-Umwandlungseinrichtung (100) enthält: eine numerische Steuerungssimulationseinheit (106), die ein numerisches Steuerungsverarbeitungsergebnis erzeugt, indem sie auf der Grundlage eines Bearbeitungsprogramms die numerische Steuerungsverarbeitung einer numerisch gesteuerten Werkzeugmaschine simuliert, die durch das Bearbeitungsprogramm gesteuert wird; eine Änderungsbereicherkennungseinheit (107), die einen Änderungsbereich in dem Bearbeitungsprogramm auf der Grundlage einer Änderungsbedingung und des numerischen Steuerungsverarbeitungsergebnisses erkennt, wobei die Änderungsbedingung eine Bedingung zum Bestimmen ist, ob es einen Änderungsbereich in dem Bearbeitungsprogramm gibt; eine Änderungssektionsbestimmungseinheit (109), die eine Mehrzahl von aufeinanderfolgenden Blöcken, die den Änderungsbereich enthalten, als einen Änderungsbereich bezeichnet; eine Schneidpunktberechnungseinheit (108), die auf der Grundlage des Bearbeitungsprogramms, der Bearbeitungszielform und der Werkzeuginformation einen Schneidpunkt des Werkzeugs in Bezug auf die Bearbeitungszielform in dem Bewegungsbefehl in dem Bearbeitungsprogramm identifiziert; und eine Bearbeitungsprogrammänderungseinheit (111), die auf der Grundlage des Bearbeitungsprogramms, des Änderungsbereichs und des Schneidpunkts den Bewegungsbefehl in Bezug auf den Änderungsbereich so ändert, dass sich der Schneidpunkt nicht ändert.
Patent DE-112020000775-T5 (DE)
Title: Kraftstoffströmungsdurchgangselement und kraftstoffeinspritzventil, welches ein solches enthält
Inventor: YOSHIMURA TETSUYA
IPC: F02M61/16
Filed: 2020-02-11
Abstract: Ein erstes Element (10) beinhaltet einen ersten rohrförmigen Abschnitt (11), der einen Teil eines Kraftstoffströmungsdurchgangs (Rf2) darin bildet, einen ersten Endabschnitt (111), eine erste Verbindungsoberfläche (112), die in einer Endoberfläche des ersten rohrförmigen Abschnitts (11) ausgebildet ist, und einen ersten Innendurchmesser-vergrößerten Abschnitt (113), der auf einer Seite gegenüberliegend zu der ersten Verbindungsoberfläche (112) in Bezug auf den ersten Endabschnitt (111) des ersten rohrförmigen Abschnitts (11) ausgebildet ist und einen Innendurchmesser aufweist, der größer ist als ein Innendurchmesser des ersten Endabschnitts (111). Ein zweites Element (20) beinhaltet einen zweiten rohrförmigen Abschnitt (22), einen zweiten Endabschnitt (221), eine zweite Verbindungsoberfläche (222), die in einer Endoberfläche des zweiten rohrförmigen Abschnitts (22) ausgebildet ist und mit der ersten Verbindungsoberfläche (112) verbunden ist, und einen zweiten Innendurchmesser-vergrößerten Abschnitt (223), der auf einer Seite gegenüber der zweiten Verbindungsoberfläche (222) in Bezug auf den zweiten Endabschnitt (221) des zweiten rohrförmigen Abschnitts (22) ausgebildet ist und einen Innendurchmesser aufweist, der größer ist als ein Innendurchmesser des zweiten Endabschnitts (221). Ein Scheißabschnitt (M5) ist in einer ringförmigen Form ausgebildet, um sich durch Schweißen des ersten rohrförmigen Abschnitts (11) und des zweiten rohrförmigen Abschnitts (12) von der radialen Außenseite der ersten Verbindungsoberfläche (112) und der zweiten Verbindungsoberfläche (222) radial nach innen zu erstrecken.
Patent DE-112020001978-T5 (DE)
Title: Aktuator und seilbetätigter antriebsmechanismus für verschlussplatte
Inventor: BAYLEY MICHAEL
IPC: E05F15/643
Filed: 2020-04-14
Abstract: Ein seilbetätigter Antriebsmechanismus für FahrzeugSchiebeverschlussplatte umfasst ein Gehäuse und einen Motor, der so ausgebildet ist, dass er eine Ausgangswelle selektiv dreht. Eine Seiltrommel ist in dem Gehäuse gelagert, um sich als Reaktion auf die Drehung der Ausgangswelle zu drehen. Ein erstes Seil, das mit der Seiltrommel verbunden ist, erstreckt sich durch eine erste Seilöffnung zur betriebsfähigen Befestigung an der Fahrzeugschiebeverschlussplatte. Eine Einstellrolle im Gehäuse ist zwischen Montage- und Einbauposition beweglich. Ein zweites Seil, das mit der Seiltrommel verbunden ist, greift in die Einstellrolle ein und erstreckt sich in nicht umgekehrter Biegung durch eine zweite Seilöffnung zur funktionsfähigen Befestigung an der Schiebeverschlussplatte des Fahrzeugs. Das zweite Seil hat eine freie Länge für die Montage, wenn sich die Einstellrolle in der Montageposition befindet, und eine freie Länge für die Installation, wenn sich die Einstellrolle in der installierten Position befindet, wobei die freie Länge für die Installation geringer ist als die freie Länge für die Montage.
Patent DE-112020002986-T5 (DE)
Title: Tonausgabevorrichtung
Inventor: HASEGAWA MASAYOSHI
IPC: H04R1/10
Filed: 2020-05-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung beinhaltet: ein Gehäuse, das ein Anordnungsgehäuse, in dem ein Innenraum ausgebildet ist, und ein Schallführungsrohr, in dem ein Schallleitungsraum ausgebildet ist, beinhaltet; ein Rückkopplungsmikrofon, in das ein externer Ton eingegeben wird; eine erste Schallwandlereinheit, die einen Ton ausgibt; und eine zweite Schallwandlereinheit, die einen Ton in einem Ausgangsband ausgibt, das sich von einem Ausgangsband des von der ersten Schallwandlereinheit ausgegebenen Tons unterscheidet. Das Gehäuse weist im Inneren einen ersten Raum und einen zweiten Raum auf, das Rückkopplungsmikrofon und die erste Schallwandlereinheit sind im ersten Raum angeordnet, die zweite Schallwandlereinheit ist im zweiten Raum angeordnet, und ein Entzerrer, der den ersten Raum und den zweiten Raum unterteilt, ist zwischen der ersten Schallwandlereinheit und der zweiten Schallwandlereinheit eingerichtet.
Patent DE-112020005374-T5 (DE)
Title: Widerstandselement und elektronische vorrichtung
Inventor: TOMITA CHIHIRO
IPC: H01L21/3205
Filed: 2020-08-07
Abstract: Ein Widerstandselement weist einen resistiven Film auf, wobei sich der resistive Film neben einem auf einer Oberfläche eines Halbleitersubstrats gebildeten Vorsprung befindet, wobei der Vorsprung einen von dem resistiven Film überquerten Absatz aufweist.
Patent DE-112020005612-T5 (DE)
Title: Anzeigesubstrat, Verfahren zur Herstellung eines Anzeigesubstrats und Anzeigevorrichtung
Inventor: WANG MENGQI
IPC: G09G3/3225
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Anzeigesubstrat, ein Verfahren zur Herstellung eines Anzeigesubstrats und eine Anzeigevorrichtung bereit. Das Anzeigesubstrat umfasst ein Basissubstrat und mehrere Subpixel, die in einer Array-Form auf dem Basissubstrat angeordnet sind. Jedes Subpixel umfasst eine spannungsstabilisierende Elektrode und eine Subpixel-Treiberschaltung, die einen Treibertransistor und einen ersten Transistor umfasst, wobei eine erste Elektrode des ersten Transistors mit einer zweiten Elektrode des Treibertransistors gekoppelt ist, eine zweite Elektrode des ersten Transistors mit einer Gate-Elektrode des Treibertransistors gekoppelt ist. Eine aktive Schicht des ersten Transistors umfasst einen ersten Halbleiterabschnitt und einen zweiten Halbleiterabschnitt, die voneinander beabstandet angeordnet sind, und einen Leiterabschnitt, der mit dem ersten Halbleiterabschnitt und dem zweiten Halbleiterabschnitt gekoppelt ist. Eine orthogonale Projektion des Leiterabschnitts auf das Basissubstrat überlappt eine orthogonale Projektion der spannungsstabilisierenden Elektrode eines vorhigen Subpixels neben dem Subpixel, zu dem der Leiterabschnitt gehört, in der ersten Richtung auf das Basissubstrat. Die vorliegende Offenbarung kann die Helligkeitsgleichmäßigkeit der Subpixel des Anzeigefeldes verbessern.
Patent DE-112020006962-T5 (DE)
Title: Komponentenverwaltungsvorrichtung und Komponentenverwaltungsverfahren
Inventor: ISOBATA YOSHINORI
IPC: G07C11/00
Filed: 2020-11-19
Abstract: Bereitgestellt werden eine Rollenkörper-Entnahmevorrichtung, die Rollenkörper von Spulen entnimmt und die Rollenkörper in Gehäusen lagert, die jeweils Funketiketten aufweisen, und ein Vorratslager, welches eine Vielzahl von Lagerpositionen zur Lagerung der Gehäuse, die die Rollenkörper lagern, umfasst. Ferner werden eine Leseeinheit bereitgestellt, die Komponenteninformationen erfasst, einen Identifikationsinformationserzeuger, der Identifikationsinformationen zur Identifizierung einer Komponente erzeugt, eine Schreibeeinheit, die die Komponenteninformationen und die Identifikationsinformationen in das Funketikett schreibt und einen kontaktlosen Leser, der die Identifikationsinformationen, die in das Funketikett geschrieben sind, liest. Ferner werden die Komponenteninformationen, die in das Funketikett geschrieben sind und die Identifikationsinformationen in Verbindung miteinander gespeichert und Lagerpositionsinformationen, die durch Spezifizierung der Lagerposition erzeugt werden und die von dem kontaktlosen Leser gelesenen Identifikationsinformationen werden in Verbindung miteinander gespeichert.
Patent DE-112021000644-T5 (DE)
Title: Dynamische befehlserweiterung für ein speichersubsystem
Inventor: RUANE JAMES
IPC: G06F3/06
Filed: 2021-01-21
Abstract: Eine Verarbeitungsvorrichtung ist dazu konfiguriert, einen anfänglichen Satz von Befehlstypen zu verarbeiten. Ein Befehlserweiterungsmodul und eine digitale Signatur werden empfangen. Die digitale Signatur wird basierend auf dem Befehlserweiterungsmodul unter Verwendung eines privaten Schlüssels eines Schlüsselpaars erzeugt. Sobald es durch die Verarbeitungsvorrichtung installiert wurde, ermöglicht das Befehlserweiterungsmodul es der Verarbeitungsvorrichtung, einen neuen Befehlstyp zu verarbeiten, der nicht in dem anfänglichen Satz von Befehlstypen beinhaltet ist. Die digitale Signatur wird unter Verwendung eines öffentlichen Schlüssels des Schlüsselpaars verifiziert. Basierend auf einer erfolgreichen Verifizierung der digitalen Signatur wird das Befehlserweiterungsmodul vorübergehend installiert, indem das Befehlserweiterungsmodul in eine flüchtige Speichervorrichtung geladen wird.
Patent DE-112021002201-T5 (DE)
Title: Datenschutzorientierte Datensicherheit in einer Cloud-Umgebung
Inventor: TEICH TORSTEN
IPC: G06F21/60
Filed: 2021-03-16
Abstract: Techniken für datenschutzorientierte Datensicherheit. Eine Anfrage, um einem Datenverarbeiter zu erlauben, auf private Daten zuzugreifen, die einem Benutzer zugehörig sind, wird bei einem Cloud-Datenschutzdienst empfangen. Die Anfrage umfasst eine Anfrage bezüglich eines Datenzugriffsblocks, der die privaten Daten betrifft, und eines Datenfilters, das einen oder mehrere Zugriffsparameter beschreibt. Der Cloud-Datenschutzdienst erzeugt den ersten Datenzugriffsblock auf Grundlage der privaten Daten und des Datenfilters. Der erste Datenzugriffsblock wird von dem Cloud-Datenschutzdienst zu einer Benutzereinheit übertragen, die so konfiguriert ist, dass sie den ersten Datenzugriffsblock zu dem ersten Datenverarbeiter überträgt. Der Cloud-Datenschutzdienst empfängt eine Anfrage bezüglich der privaten Daten, die den ersten Datenzugriffsblock umfasst. Der Cloud-Datenschutzdienst stellt fest, dass der erste Datenschutzblog gültig ist, und gewährt dem ersten Datenverarbeiter Zugriff auf die privaten Daten.
Patent DE-112021006149-T5 (DE)
Title: Nicht verankertes fangband für vorhangairbag
Inventor: LOYA DAVID
IPC: B60R21/2338
Filed: 2021-11-22
Abstract: Eine Vorrichtung zum Schutz eines Insassen eines Fahrzeugs weist einen Vorhangairbag auf, der aus einem verstauten Zustand angrenzend an ein Dach des Fahrzeugs in einen entfalteten Zustand aufblasbar ist, in dem der Vorhangairbag zwischen einem Seitenaufbau des Fahrzeugs und dem Fahrzeuginsassen positioniert wird. Die Vorrichtung weist außerdem ein Fangband zum Verankern des Vorhangairbags an dem Fahrzeugaufbau auf. Das Fangband weist eine Länge von Gewebematerial mit Längsschlitzen auf, die über die Länge des Fangbandes voneinander beabstandet sind. Das Fangband wird so umgeschlagen, dass es die Schlitze übereinanderliegend positioniert und am Ende des Fangbandes eine Schlaufe bildet. Ein Verbindungselement verläuft durch die ausgerichteten Schlitze und ist derart ausgeführt, dass es das Fangband direkt mit dem Blech des Fahrzeugs verbindet.
Patent DE-112022000749-T5 (DE)
Title: Temperatureinstellmechanismus
Inventor: TSUDA KENICHIRO
IPC: H01M10/625
Filed: 2022-03-17
Abstract: Ein Temperatureinstellmechanismus 1 für ein Fahrzeug beinhaltet eine batterieeigene Pumpe 15 und Zirkulationspfade 11 bis 13 und ist konfiguriert, um eine Temperatur einer Batterie 2, die von einer externen Stromversorgung außerhalb des Fahrzeugs aufgeladen werden kann, einzustellen, um innerhalb eines vorbestimmten Temperaturbereichs zu sein. Der Temperatureinstellmechanismus 1 beinhaltet ferner einen Vakuumisolationsbehälter 40, in dem während eines Aufladens der Batterie 2 von der externen Stromversorgung gemäß einer Umgebungstemperatur Ta entweder Kaltwasser, das aufgrund eines Energieverbrauchs durch eine Kälteenergiequelle erzeugt wird, oder Warmwasser, das aufgrund des Energieverbrauchs durch eine Wärmeenergiequelle erhitzt wird, gespeichert wird. Zum Zeitpunkt eines Eingangs und Ausgangs von Strom in die Batterie 2 mit Ausnahme einer Ladung von der externen Stromversorgung ist der Vakuumisolationsbehälter 40 mit den Zirkulationspfaden 11 bis 13 verbunden, das in dem Vakuumisolationsbehälter 40 gespeicherte Kalt- oder Warmwasser wird durch Antreiben der batterieeigenen Pumpe 15 zu der Batterie 2 zugeführt, und eine Batterietemperatur Tb wird innerhalb des Temperaturbereichs gehalten.
Patent DE-112022001349-T5 (DE)
Title: Master-gerät, slave-gerät, repeater-gerät, und drahtloses kommunikationssystem
Inventor: YANO KEISUKE
IPC: H04W84/18
Filed: 2022-02-22
Abstract: Ein Master-Gerät empfängt ein Signal direkt oder über ein Repeater-Gerät von einem Slave-Gerät. Beim Empfang eines Slave-Signals von dem Slave-Gerät sendet das Repeater-Gerät ein Repeater-Signal drahtlos an das Slave-Gerät und das Master-Gerät. Das Master-Gerät umfasst: eine Master-Gerät-Empfangseinheit, die das Slave-Signal und das Repeater-Signal empfängt; eine Master-Gerät-Sendeeinheit, die ein Antwortsignal an das Slave-Gerät und das Repeater-Gerät sendet, wenn die Master-Gerät-Empfangseinheit das Repeater-Signal empfängt; und eine Ausgabeeinheit, die ein Steuersignal an ein zu steuerndes Gerät ausgibt, wenn die Master-Gerät-Empfangseinheit mindestens eines von dem Slave-Signal und dem Repeater-Signal empfängt.
Patent DE-60209675-T8 (DE)
Inventor: DURINCK NATHALIE
IPC: E04H17/16
Filed: 2002-10-30
Granted: 2007-04-12
Abstract: The fence (1) comprises several posts (2) and wire mesh panels (3) each connected in pairs to the posts. A fastener (19) is added to fix each panel to a post. Each post comprises a side wall (15) having a free edge (16) and each panel comprises at one of its ends a vertical end wire (10). The fastener has a groove (23) which is engaged at the same time on the wire and the post side wall in order to hold the end wire to the right of the side wall free edge. <??>An Independent claim is included for the placing of a fence.
Patent AT-3063-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum abgeben von getränken
IPC: B67D1/06
Filed: 1998-11-06
Abstract: Eine Vorrichtung zum Abgeben von Getränken besitzt einen Zapfhahn (6) für das Getränk, z.B. Bier, einen Münzschlitz (8) sowie in einem Stehtischpult (4) eine Spüldüse (15) mit zugeordneter Tropftasse (15). Die genannten Bauteile der Vorrichtung sind an einem Stamm (1) einer Baumattrappe angeordnet. Alle Versorgungs- und Entsorgungsleitungen (11, 12, 14, 17) sind ebenso wie ein Getränkeportionierer (13) und ein Münzprüfer innerhalb des hohlen Stammes (1) der Baumattrappe untergebracht.
Patent AT-5289-U1 (AT)
Title: An einer zarge, einem stock od.dgl., befestigbarer beschlag
IPC: E05B15/02
Filed: 2001-01-12
Abstract: Um die Einbruchsicherheit bei einer Türe zu erhöhen, deren Türblatt in einer eine Türöffnung (1) begrenzenden Zarge (3) vorgesehen ist, wobei im Türblatt (4) ein Schloss mit einem oder mehreren Schlossriegeln (11) angeordnet ist, die von einer durch Öffnungen (10) zugänglichen Aufnahme eines an der Zarge (3) befestigten Beschlages aufgenommen ist, besteht dieser Beschlag aus einem massiven Metallgehäuse (6), das an einer zur Türblattebene parallelen Außenfläche (5) der Zarge (3) befestigt ist und mit einem abstehenden, an einer zur Türblattebene senkrechten Außenfläche (7) der Zarge (3) anliegenden Flansch (8) versehen ist. Die Aufnahme ist von einem sich in Längsrichtung der Zarge (3) erstreckenden Kanal (9) gebildet.
Patent BG-4566-U1 (BG)
Title: Formulation of nutritional supplement in tablet form including peptides of lyophilized pepsin
Inventor: HRISTOV GEORGI
IPC: A61K36/28
Filed: 2023-09-06
Abstract: The present utility model pertains to a tablet formulation which contains peptides of lyophilized pepsin. The application of such tablets would be as a dietary supplement to support the proper functioning of the immune system by enhancing its ability to resist infections. The formulation according to the present utility model is composed of the following ingredients expressed in milligrams (mg): peptides of lyophilized pepsin from 18 to 22 mg; mannitol from 130 to 140 mg; extract from stevia (Stevia Rebaudiana) from 13 to 14 mg; polyvinylpyrrolidone from 4 to 5 mg; magnesium salts of fatty acids from 2.5 to 3 mg; and silica from 1.5 to 2 mg.
Patent SK-902021-U1 (SK)
Title: Cooling system of the reactors with high temperature differences
Inventor: ISTENES IGOR
IPC: G21C15/00
Filed: 2021-06-21
Abstract: The cooling system of the reactors with high temperature differences ensures cooling inside the reactor by supplying a medium with a low temperature and thus achieving the ideal reaction temperature for the technological process. The cooling system for reactors with high temperature differences consists of a distribution ring (1), a pressure flange (2), a pressure screw (3), a cooling tube (4), a threaded cooling tube flange (5), a spacer plate (6), the upper foot (7) of the intermediate piece, the lower foot (8) of the intermediate piece, the intermediate flange (15), the spacer ring (16), the spacer screws (17) and the distributor, which consists of the upper foot (9) of the distributor, the lower foot (10) of the distributor , thin-walled perforated sheets (11), thick-walled perforated sheet (12), thin-walled connecting plate (13) and thick-walled connecting plate (14).
Patent AT-15457-U1 (AT)
Title: Gerät für die Körperpflege
Inventor: RENÉ HENDLER
IPC: A61H23/02
Filed: 2016-11-23
Abstract: Bei einem Gerät für die Körperpflege, umfassend eine in einem Griffteil (1) angeordnete Antriebseinheit sowie einen mit dem Griffteil (1) lösbar verbindbaren Massagekopf (4), welcher ein Gehäuse (5) sowie ein zur Hautberührung ausgebildetes Massageelement (8) umfasst, wobei der Griffteil (1) zumindest ein von der Antriebseinheit antreibbares Antriebselement (2) aufweist, ist vorgesehen, dass der Massagekopf (4) zumindest ein von dem insbesondere translatorisch oszillierenden Antriebselement (2) im mit dem Griffteil (1) verbundenen Zustand antreibbares Übertragungselement (6) aufweist, welches so angeordnet ist, dass es im angetriebenen Zustand eine Bewegung bereitstellt, die über ein mit dem Gehäuse (5) und dem Massageelement (8) verbundenes Aufnahmeelement (7) auf das Massageelement (8) übertragen wird.