baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19721565-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung an einem Fahrzeug zum Schutz von Fußgängern
Inventor: WEGENER RAIMER
IPC: E05B83/16
Filed: 1997-05-23
Granted: 2006-10-05
Abstract: Sicherheitseinrichtung
an einem Fahrzeug zum Schutz von Fußgängern, insbesondere an einem
Kraftfahrzeug, mit  – einer
im Frontbereich des Fahrzeugs angeordneten Sensorvorrichtung (6)
zur Erfassung einer drohenden oder erfolgten Kollision mit einem
Fußgänger,  – einem
durch die Sensorvorrichtung (6) auslösbaren Stellglied (22) zur
Verstellung einer Fronthaube (5) des Fahrzeugs aus einer Ruheposition
in eine demgegenüber
angehobene Aufprallposition, wobei die Fronthaube (5) um eine horizontale
Drehachse schwenkbar ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  – die Fronthaube
(5) in ihrer Geschlossenstellung mit einem Schloß (11) verriegelt ist und um
die horizontale Drehachse mittels mindestens einer Fronthauben-Aufstellfeder (17)
zumindest teilweise öffenbar
ist,  – das
durch die Sensorvorrichtung (6) auslösbare Stellglied {22) eine
Entriegelungsvorrichtung für
das Fronthaubenschloß (11)
ist, so daß nach
einer Auslösung
die Fronthaubenöffnung
mittels der Fronthauben-Aufstellfeder (17) freigebbar ist, und eine
Begrenzungsvorrichtung (14) zur Festlegung eines bestimmten Öffnungswegs
der Fronthaube (5) und damit zur Festlegung der angehobenen Aufprallposition
vorgesehen...
Patent DE-19817193-B4 (DE)
Title: Strahlungs- und/oder wärmehärtbarer Klebstoff mit hoher Wärmeleitfähigkeit und seine Verwendung
Inventor: LIEBIG GERHARD
IPC: C09J175/16
Filed: 1998-04-17
Granted: 2006-04-13
Abstract: Strahlungs-
und/oder wärmehärtbarer Klebstoff
mit hoher Wärmeleit-
fähigkeit,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Rezeptur des Klebstoffs  19 bis 40 Gew.-% eines difunktionellen
acrylierten aromatischen Polyurethans,  9 bis 25 Gew.-% (2-Hydroxypropyl)-acrylat
oder -methacrylat,  1 bis 5 Gew.-% eines oder mehrerer Photoinitiatoren,  35
bis 70 Gew.-% eines oder mehrerer Mineralfüller,  0,5 bis 3 Gew.-%
eines SiO 2 -haltigen Thixotropiermittels und  0,5
bis 2 Gew.-% eines organischen Peroxids umfaßt.
Patent DE-19820085-B4 (DE)
Title: Direkteinspritzende Brennkraftmaschine
Inventor: SCHLADT THOMAS
IPC: F02F3/28
Filed: 1998-05-06
Granted: 2007-12-27
Abstract: Direkteinspritzende
Brennkraftmaschine, die pro Zylinder mindestens zwei nebeneinander angeordnete
Einlaßventile,
eine Anzahl von Auslaßventilen,
eine im wesentlichen koaxiale Zündkerze,
ein Einspritzventil und einen Kolben aufweist, wobei das Einspritzventil
(4) zwischen zwei der nebeneinander angeordneten Einlaßventile
(1) und dem an diese Einlaßventile
(1) angrenzenden Abschnitt der Zylinderwand angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Kolben (5) drei Brennraummulden (6, 6', 6'') aufweist, wobei sich
die eine Brennraummulde (6) im wesentlichen in Richtung der senkrechten Projektion
eines aus dem Einspritzventil (4) austretenden Einspritzstrahles
(E) auf die Stirnfläche
des Kolbens (5) erstreckt, die beiden anderen Brennraummulden (6',
6'') seitlich benachbart zu der einen Brennraummulde (6) angeordnet
sind und die Übergänge zwischen
den Brennraummulden (6, 6', 6'') als Stege (7, 7', 7'') ausgebildet
sind.
Patent DE-19821825-B4 (DE)
Title: Schüttgutverladewagen
Inventor: THEURER JOSEF
IPC: B61D3/16
Filed: 1998-05-15
Granted: 2008-10-30
Abstract: Schüttgutverladewagen
(1), bestehend aus einem auf Schienenfahrwerken (3) abgestützten Wagenrahmen
(2), auf dem ein Speicherkasten (5) mit einem in Wagenlängsrichtung
verlaufenden, wahlweise in zwei Förderrichtungen (18, 19) antreibbaren
Bodenförderband
(9) und ein geneigt angeordnetes, über ein Wagenende (13) vorkragendes Übergabeförderband
(10) angeordnet sind, wobei am vom Übergabeförderband (10) weiter distanzierten
Wagenende (11) im Bereich eines Umlenkendes (20) des Bodenförderbandes
(9) eine Schurre (21) zum Abwurf von Schuttgut (6) vorgesehen ist,
wobei der Schurre (21) ein Schütttrichter
(22) zugeordnet und oberhalb des Schütttrichters (22) ein in Wagenlängsrichtung
verschiebbares Einwurfförderband
(8) vorgesehen ist.
Patent DE-19834577-B4 (DE)
Title: Antennensystem
Inventor: DAGINNUS MICHAEL
IPC: H01Q21/06
Filed: 1998-07-31
Granted: 2011-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antennensystem in waagerechter Anordnung mit Rundstrahlwirkung, insbesondere für den mobilen Empfang von geostationären Satelliten mit Frequenzen größer 10 GHz. Dabei ist auf einer im wesentlichen waagerechten Grundplatte (1) eine Vielzahl Einzelstrahler (2, 3) angeordnet, die nach einer Variante der Erfindung durch ein Steuerungssystem gruppenweise schmalkeulig auf die Signalquelle fokussiert werden. Die Fokussierung umfaßt durch intermittierende Rotation insgesamt eine Azimut-Abtastung von 360°, wobei die jeweils aktuell auf die Signalquelle fokussierte Gruppe von Einzelstrahlern alle Empfangsparameter nach vordefinierten Gütekriterien gewährleistet. Nach einer anderen Variante der Erfindung wird richtungsselektiver Empfang durch mechanisch erzeugte intermittierende Rotation vorzugsweise aller Strahler (2, 3) gemeinsam erzeugt, wobei die Strahler auf einer vorzugsweise kreisrunden, als ganzes drehbaren Grundplatte (1) angeordnet sind. Die erfindungsgemäße Anordnung kann vorteilhaft in das Dach von Pkw integriert werden und ist dann optisch nicht wahrnehmbar. Eine derartige, die Fahrzeug-Silhuette nicht beeinträchtigende Positionierung ist mit herkömmlichen Antennenkonstruktionen, wie Parabolspiegel-Antennen und Planarantennen, nicht möglich. Weitere Gründe für die Ablehnung herkömmlicher Lösungen sind die aktuellen Design-Vorstellungen und aerodynamischen Gründe. Die Erfindung eröffnet eine Möglichkeit, den stabilen Empfang von Sendungen von geostationären Satelliten im bewegten Fahrzeug auch unter den geographischen Bedingungen z. B. Mitteleuropas – bei geringer Elevation – zu gewährleisten. Die räumlichen Abmessungen der erfindungsgemäßen Antennenanordnung halten sich selbst für ungünstige Verhältnisse in Grenzen. Die Erfindung läßt sich auch an durchschnittlichen Pkw realisieren.
Patent DE-19852456-B4 (DE)
Title: Festfarben-Druckoriginalplatte und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: KAKUTA ATSUSHI
IPC: B41C1/14
Filed: 1998-11-13
Granted: 2005-03-03
Abstract: Festfarben-Druckoriginalplatte,
die ein Substrat und ein Bild umfasst, das auf dem Substrat gebildete
Punkte aus einer bei Raumtemperatur festen Farbe umfasst, worin
die Farbpunkte eine Farbpunkthöhe
von mindestens 5 μm
und ein Verhältnis
der Farbpunkthöhe
zu der Größe der Nebenachse
des Farbpunktes von 0,05 bis 0,5 haben.
Patent DE-19880665-B4 (DE)
Title: Elastische Kupplungsvorrichtung zwischen zwei in etwa fluchtenden Wellen
Inventor: LOPEZ CARLOS
IPC: F16D3/10
Filed: 1998-04-10
Granted: 2009-07-30
Abstract: Elastische Kupplungsvorrichtung zwischen einer treibenden Welle (100) und einer getriebenen Welle (200), die in etwa fluchtend angeordnet sind, umfassend eine Mitnehmerplatte (1) für die drehfeste Verbindung mit der treibenden Welle (100), eine Nabe (17) für die drehfeste Verbindung mit der getriebenen Welle (200) und, zwischen der Nabe (17) und der Mitnehmerplatte (1), zwei Führungsscheiben (2, 3, 9), die beiderseits einer Zwischenscheibe (10) unter Einfügung von umfangsmäßig wirksamen elastischen Mitteln (11, 110) zwischen der Zwischenscheibe (10) und den Führungsscheiben (2, 3, 9) angeordnet sind, wobei die Mitnehmerplatte (1) drehfest mit einer der Führungsscheiben (2) verbunden ist, die als erste Führungsscheibe bezeichnet wird, während die Zwischenscheibe (10) entweder ohne Umfangsspiel oder nach Aufhebung eines Umfangsspiels fest mit der Nabe (17) verbunden ist, wobei die Nabe (17) axial zur ersten Führungsscheibe (2) gerichtet ist, und wobei die erste Führungsscheibe (2) die an ihrem äußeren Rand befestigte andere Führungsscheibe (3, 9) trägt, die als...
Patent DE-19882412-B4 (DE)
Title: Applikationsvorrichtung mit Rückführrinne
Inventor: RANTANEN RAUNO
IPC: D21H23/34
Filed: 1998-05-06
Granted: 2006-05-24
Abstract: Applikationsvorrichtung
zum Auftragen einer Beschichtung, umfassend  – mindestens
eine auf Lagerböcken
(2) montierte Applikationswalze (1), die mit mindestens einer Applikationseinheit (5)
zusammenwirkt, deren Trägerschiene
(6) drehbar an einem Körper
(3) der Applikationsvorrichtung montiert ist, und  – eine zum
Sammeln des Rückstroms
aus Überschußbeschichtungsmaterial
oder -Leim dienende Beschichtungs-/Leim-Rückführrinne (16), die in dem zwischen
der Applikationseinheit (5, 6) und der Applikationswalze (1) verbleibenden
Raum eingepaßt
ist, derart, dass die Oberkante der Rinne (8) nahe an der Walze
(1) und deren Rückkante nahe
an der Applikationseinheit (5, 6) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass die Rückführrinne
(16) mittels eines ersten Schwenk-/Drehgelenks (9) an der Trägerschiene
(6) befestigt ist, und ein Führungselement
(11; 19, 20) vorgesehen ist, das die Oberkante der Rinne (8) in nächste Nähe an die
Applikationswalze (1), in beiden Extrempositionen der Trägerschienenbewegung
von der Applikationswalze weg und zu dieser hin, zwangsführt.
Patent DE-19930397-B4 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad
Inventor: BURCKHARDT CHRISTOPH
IPC: F16F15/139
Filed: 1999-07-01
Granted: 2005-02-10
Abstract: Zweimassenschwungrad,
enthaltend einen mit der Kurbelwelle eines Verbrennungsmotors verbundenen
oder verbindbaren Primärteil
(2) und einen mit einer anzutreibenden Welle verbundenen oder verbindbaren
Sekundärteil
(4), welcher relativ zum Primärteil
(2) um eine begrenzte Drehwinkelstrecke verdrehbar angeordnet ist,
wobei der Primärteil
(2) und der Sekundärteil
(4) je einen wesentlichen Teil der Schwungradmasse bilden, einer Torsionsdämpfereinrichtung
(8) zwischen dem Primärteil (2)
und dem Sekundärteil
(4) zur Dämpfung
von Relativdrehungen zwischen ihnen, eine automatisch abschaltbare Kupplungsvorrichtung
(16), durch welche der Primärteil
(2) und der Sekundärteil
(4) miteinander kuppelbar sind, dadurch gekennzeichnet , daß eine Bimetallanordnung
(18) zur Betätigung
der Kupplungsvorrichtung (16) vorgesehen ist, durch welche die Kupplung
bei vorbestimmten tiefen Temperaturen geschlossen und bei vorbestimmten
höheren
Temperaturen geöffnet
wird.
Patent DE-19945250-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Zustandserkennung bei einem System zur automatischen Längs- und/oder Querregelung bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: WINTER KLAUS
IPC: G01S7/497
Filed: 1999-09-21
Granted: 2011-06-09
Abstract: Verfahren zur Erkennung eines Verschmutzungs- und/oder Blindheitszustandes eines nach dem Radarprinzip und/oder dem Lidarprinzip arbeitenden Sende- und Empfangssystems, das zur automatischen Längs- und/oder Querregelung bei einem Kraftfahrzeug eingesetzt wird, wobei die Erkennung des Verschmutzungs- und/oder Blindheitszustands von wenigstens zwei Indikatoren (I n ) abhängig ist, die aus den von dem System empfangenen und ausgesendeten Signalen gebildet werden,  dadurch gekennzeichnet,  – daß die wenigstens zwei Indikatoren (I n ) mit Wichtungsfaktoren (a n ) gewichtet werden  – und daß die gewichteten Indikatoren zu einer einzigen Wahrscheinlichkeit (V) verknüpft werden, deren Wert eine Aussage bezüglich des Verschmutzungs- und/oder Blindheitszustands (P) des Systems macht.
Patent DE-19958613-B4 (DE)
Title: Codephaseneinstellverfahren und -Codierer
Inventor: HIKITA MAHIRO
IPC: H04J13/10
Filed: 1999-12-06
Granted: 2006-04-13
Abstract: Codephaseneinstellverfahren
in einem PN-Codierer, der ein Schieberegister enthält, welches Codephaseneinstellverfahren
die Schritte umfaßt:  Vorbereiten
einer Mehrzahl von Anfangswerten;  Einstellen eines Anfangswertes,
welcher unter der Mehrzahl der Anfangswerte der einzustellenden
Codephase am nächsten
ist, in dem Schieberegister;  Auswählen einer Richtung unter zwei
Richtungen, in welcher Richtung ein Wert in dem Schieberegister
verschoben wird; und  Einstellen der Codephase, indem der Anfangswert
eine notwendige Zahl von Malen in der Richtung verschoben wird.
Patent AU-2012101472-B4 (AU)
Title: Paraphrasing of user request and results by automated digital assistant
Inventor: GRUBER THOMAS ROBERT
IPC: G06Q10/00
Filed: 2012-09-26
Granted: 2013-05-16
Abstract: Abstract An intelligent automated assistant system engages with the user in an integrated, conversational manner using natural language dialog, and invokes external services when appropriate to obtain information or perform various actions. The system can be implemented using any of a number of different platforms, such as the web, email, smartphone, and the like, or any combination thereof. In one embodiment, the system is based on sets of interrelated domains and tasks, and employs additional functionally powered by external services with which the system can interact.
Patent AU-2016100095-B4 (AU)
Title: Alternative Synthesis of Iron Tetra-amido Macrocyclic Ligand
Inventor: THOMPSON DANIEL JOHN
IPC: C07D257/10
Filed: 2016-02-02
Granted: 2017-06-15
Abstract: Abstract This research paper reports a new synthesis of iron tetra-amido macrocyclic ligand. Current synthesis procedures involve the use of numerous, dangerous toxic chemicals. The previous procedures are time consuming and costly with steps that can be avoided. The use of a carbodiimide with dimethyl malonic acid provides a safer, less time consuming and cost effective resolve to the synthesis of iron tetra-amido macrocyclic ligand. Characterisation is achieved using IH NMR and 13C NMR along with infrared absorption spectroscopic techniques.
Patent DE-102004009949-B4 (DE)
Inventor: SCHUG MICHAEL
IPC: H04N7/26
Filed: 2004-03-01
Granted: 2006-03-09
Abstract: The device and method are used for a video or audio signal (100). A first step (102) provides levels for allowable interference (nb(b)) and the signal energy in a given frequency band (e(b)). These signals are processed in a second step (104) which receives a frequency band energy distribution signal (nl(b)) from a third step (106) and calculates an estimated value (pe).
Patent DE-102004015590-B4 (DE)
Title: Anodenmodul für eine Flüssigmetallanoden-Röntgenquelle sowie Röntgenstrahler mit einem Anodenmodul
Inventor: HARDING GEOFFREY
IPC: H01J35/08
Filed: 2004-03-30
Granted: 2008-10-09
Abstract: Anodenmodul
(1) für
eine Flüssigmetallanoden-Röntgenquelle, das im Fokusbereich
(2) ein Elektroneneintrittsfenster (3) aufweist, dem in Transmissionsrichtung
ein Röntgenstrahlenaustrittsfenster
(4) gegenüberliegt
und der Austrittswinkel (Θ)
der Röntgenstrahlen (7)
zwischen einem durch das Elektroneneintrittsfenster (3) entlang
der Einfallsrichtung (5) eintretenden Elektronenstrahl (6) und den
durch das Röntgenstrahlenaustrittsfenster
(4) austretenden Röntgenstrahlen
(7) zwischen 5° und 50° beträgt, wobei
das Röntgenstrahlenaustrittsfenster
(4) ein Stahlblech mit einer Dicke von 100 bis 400 μm ist.
Patent DE-102004020020-B4 (DE)
Title: Dreidimensionales Modell eines menschlichen Kinderschädels in Lebensgröße
Inventor: HABERL HANNES
IPC: G09B23/30
Filed: 2004-04-23
Granted: 2009-04-23
Abstract: Dreidimensionales
Modell eines menschlichen Kinderschädels in Lebensgröße des Alters von
0–1 Jahren,
umfassend einen Stirnteil als Frontalmodul (8), einen Scheitelteil
als Parietalmodul und einen Hinterhauptteil als Occipitalmodul (9),
bei welschem Modell  – mindestens
zwei Teile, ausgewählt
aus Stirnteil, Scheitelteil und Hinterhauptteil, miteinander verbunden
sind,  – das
Modell des Kinderschädels
in seinen äußeren Dimensionen
der Knochenstärke
eines menschlichen Kinderschädels
entsprechend um 1–5
mm reduziert ist; und  – das
Modell sterilisierbar ist,
Patent DE-102004023210-B4 (DE)
Title: Abgasturbolader für eine Brennkraftmaschine mit variabler Turbinengeometrie
Inventor: MAGZALCI DIKRAN-CAN DIPL -ING
IPC: F01D17/16
Filed: 2004-05-11
Granted: 2018-07-26
Abstract: Abgasturbolader mit variabler Turbinengeometrie einer Brennkraftmaschine mit an einem Leitschaufelträger (10) schwenkbar angeordneten Leitschaufeln (12) einer Turbine, denen jeweils ein Verstellhebel (16) zugeordnet ist, und mit einem Verstellring (18), welcher mit den Verstellhebeln (16) zusammen wirkt und durch Drehung relativ zum Leitschaufelträger (10) eine Winkelstellung der Leitschaufeln (12) relativ zu einer Strömungsrichtung kollektiv für alle Leitschaufeln (12) verstellt, wobei der Verstellring (18) an seiner radialen Innenfläche in mehreren, in Umfangsrichtung voneinander beabstandeten und bezüglich des Verstellringes (18) radial innen liegend angeordneten Gleitlagern (20) geführt ist, die am Leitschaufelträger (10) angeordnet sind, wobei die Gleitlager (20) zweiteilig ausgebildet sind, wobei ein erstes Teil (22) eine erste seitliche Führungsscheibe (24) sowie einen sich von dieser erhebenden Gleitlagerzapfen (26) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweites Teil (28) eine auf den Gleitlagerzapfen (26) an einem von der ersten seitlichen Führungsscheibe (24) abgewandten Ende aufsteckbare zweite seitliche Führungsscheibe (30) umfasst.
Patent DE-102004025387-B4 (DE)
Title: Magnetostriktive Wegaufnehmervorrichtung
Inventor: BURKHARDT THOMAS
IPC: G01P5/08
Filed: 2004-05-17
Granted: 2011-05-05
Abstract: Magnetostriktive Wegaufnehmervorrichtung zur Erfassung des Wegs eines Positionsgebers (14; 58), umfassend eine Messfühlereinrichtung (10) mit einem sich in einer Längsrichtung erstreckenden Messfühler (12), an welchen der Positionsgeber (14; 58) berührungslos koppelt, und einen integrierten Beschleunigungssensor (46) zur Ermittlung der Beschleunigung des Positionsgebers (14; 58),  wobei der Positionsgeber (14; 58) einen oder mehrere Magnete (62a, 62b) umfasst, über welche Spannungen zur Beschleunigungsermittlung induzierbar sind und welche die magnetostriktive Kopplung des Positionsgebers (14; 58) an den Messfühler (12) bewirken,  wobei der Messfühler (12) in einem Gehäuse (50) angeordnet ist, welches zumindest teilweise aus nicht-magnetischem Metall hergestellt ist, und wobei ein Metallstreifen, in dem Wirbelströme erzeugbar sind, Teil des Gehäuses (50) ist.
Patent DE-102004028697-B4 (DE)
Title: Kühleinheit mit Axialgebläse und druckreguliertem Querstromlüfter bzw. Kraftfahrzeug mit einer solchen Kühleinheit
Inventor: KUSMANN INGO
IPC: F01P5/02
Filed: 2004-06-14
Granted: 2008-07-03
Abstract: Kühleinheit
(12) mit:  einem Kühler
(26) mit einer Vorderseite und einer Rückseite;  einer ersten
Lüfteranordnung,
die benachbart der Vorderseite angeordnet ist, wobei die erste Lüfteranordnung
einen Querstromlüfter
(28) umfasst, der Luft von einem Einlass zieht, der seitlich neben
dem Kühler
(26) angeordnet ist, und der die Luft an die Vorderseite führt; und  einer
zweiten Lüfteranordnung,
die benachbart der Rückseite
angeordnet ist, wobei die zweite Lüfteranordnung einen Axialstromlüfter (30)
aufweist, der Luft durch den Kühler
(26) von der Vorderseite zu der Rückseite zieht.
Patent DE-102004033565-B4 (DE)
Title: Rakelführung
Inventor: PANKOW MARTIN
IPC: B05C11/02
Filed: 2004-07-09
Granted: 2012-10-18
Abstract: Vorrichtung zum Führen mindestens eines Rakels (10, 101) insbesondere für eine Siebdruckmaschine, das absenkbar mittels einer Rakelhalterung (9) an einem Rakelkopf (8), der entlang eines Gestells (1) führbar ist, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, – dass der Rakelkopf (8) mittels mindestens eines Gleitsteins (3) in einer Gleitschiene (2) führbar ist, die an dem Gestell (1) angeordnet ist, – dass die Gleitschiene (2) als C-Profil mit einer Umgreifung (16, 17) und einer Mittelschiene (15) ausgebildet ist, in welcher der Gleitstein (3) im unbelasteten Zustand vor allem auf den unteren Kunststoffteilen (14) und im belasteten Zustand vor allem auf den oberen Kunststoffteilen (18) geführt ist, – dass der Gleitstein (3) mittels eines Zahnriemens (4) entlang der Gleitschiene (2) bewegbar ist.
Patent DE-102004052827-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines o-Xylol-Luft-Gemisches für die Phthalsäureanhydrid-Herstellung
Inventor: GUTERMUTH THOMAS
IPC: B01F23/10
Filed: 2004-11-02
Granted: 2010-05-06
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung eines homogenen Gasgemisches aus o-Xylol und Oxidationsluft zur PSA-Herstellung durch katalytische Gasphasenoxidation mit einer Zuführleitung (1) für die Oxidationsluft, mit einer radial von der Verdampferwand in den Luftstrom ragenden, mit Düsen versehenen Zerstäubungseinrichtung (3) für das flüssige o-Xylol, einem an die Zuführleitung anschließenden Verdampfer (4) und einer an den Verdampfer anschließenden mit einer statischen Mischeinrichtung ausgerüsteten Leitung (8) für das Gasgemisch zum Reaktor, gekennzeichnet durch einen in der Zuführleitung (1) für die Oxidationsluft vor dem Verdampfer konzentrisch eingesetzten, sich in Strömungsrichtung der Oxidationsluft öffnenden hohlkegelstumpfförmigen Siebkorb (9) mit perforierter, kegelförmiger Hülle und perforiertem Siebkorbboden und zwei konzentrisch darin angeordneten sich in Strömungsrichtung der Oxidationsluft öffnenden kegelstumpfförmigen Rohrabschnitten (9b, 9c) mit einem am stromaufwärts liegenden Ende des inneren kegelstumpfförmigen Rohrabschnitts (9c) angebrachten, zur Zuführleitung (1) konzentrisch angeordnetem, in der Ebene der Deckfläche (9a) des Siebkorbs (9) endendem Rohr (9d).
Patent DE-102004060221-B4 (DE)
Title: Getriebesteuervorrichtung zum Steuern mehrerer Drehmomentübertragungsmechanismen in einem Lastschaltgetriebe
Inventor: HAKA RAYMOND J
IPC: F16H63/02
Filed: 2004-12-14
Granted: 2007-03-08
Abstract: Getriebesteuerungsvorrichtung
zum Steuern mehrerer Drehmomentübertragungsmechanismen
(48, 50, 52, 54, 56) in einem Lastschaltgetriebe (10), umfassend:  drei
Linearaktuatorvonichtungen (60, 62, 64), die jeweils einen Linearaktuator
(70, 100, 124) zum Zuführen
von Fluiddruck aufweisen, die jeweils mehrere elektronisch gesteuerte
Ventile (80, 82, 84, 86, 88, 112, 114, 116, 118, 120, 136, 138,
140, 142) aufweisen, um einen Ausgangsdruck einer jeden Linearaktuatorvorrichtung
(60, 62, 64) mit einem jeweiligen Drehmomentübertragungsmechanismus (48,
50, 52, 54, 56) des Lastschaltgetriebes (10) in Wirkverbindung zu
bringen,  wobei jede Linearaktuatorvorrichtung (60, 62, 64)
in Kombinationen von zwei Linearaktuatorvorrichtung (60, 62, 64) betreibbar
ist, um mehrere Antriebsübersetzungsverhältnisse
in dem Lastschaltgetriebe (10) herzustellen.
Patent DE-102004062953-B4 (DE)
Title: Kabelverschraubung
Inventor: DOHRENDORF HEINO
IPC: H01R13/623
Filed: 2004-12-28
Granted: 2006-05-24
Abstract: Kabelverschraubung
mit einem Stutzen (10) zur Befestigung an einem Gehäuse, einem
Käfig (12),
der vermittels einer Hutmutter (11) in Dichtungseingriff mit dem
Stutzen (12) bringbar ist, sowie mit einem zylinderförmigen Dichtungsteil
(13), der vermittels der Hutmutter und dem Käfig auf dem Kabelmantel in
Dichtungseingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
miteinander in Reibungseingriff tretenden Fläche (130) des Stutzens (10)
und die Fläche
(120) des Käfigs
(12) zueinander unterschiedlich geneigt sind, und zwar ist die Fläche (120)
des Käfigs
(12) zylinderförmig
ausgebildet und die Fläche
(120) des Stutzens (10) kegelförmig
in Form eines zum Austrittsende (8) des Kabels aus der Verschraubung
hin zulaufenden Kegels ausgebildet.
Patent DE-102005004276-B4 (DE)
Title: Verriegelungsanzeiger
Inventor: THIES MARCUS DIPL ING
IPC: B60N2/02
Filed: 2005-01-28
Granted: 2012-08-16
Abstract: Vorrichtung (1) mit einem Betätigungsmittel (3, 5) zum reversiblen Überführen eines Verriegelungsmechanismus von einem gelösten Zustand (10) in einen ungelösten Zustand (9), wobei ein mechanisches Anzeigemittel (6) den jeweiligen Zustand (9, 10) zweifelsfrei anzeigt und das Betätigungsmittel (3) und das Anzeigemittel (6) zumindest teilweise in einem Gehäuse (2) angeordnet sind, wobei das Anzeigemittel (6) bei seiner Bewegung aus dem Gehäuse (2) heraus und in das Gehäuse (2) hinein durch das Gehäuse (2) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigemittel (6) flexibel ist und sich bei seiner Bewegung aus dem Gehäuse (2) heraus und in das Gehäuse (2) hinein elastisch verformt.