baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013011283-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Lenksystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DOBBERPHUL TIMO
IPC: B62D6/00
Filed: 2013-07-05
Granted: 2023-01-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend die folgenden Schritte:- Bereitstellen eines Fahrerhandmoments (FHM) durch einen Fahrer und eines Unterstützungsmoments (UM) durch eine oder mehrere Fahrerassistenzfunktionen;- Ermitteln einer resultierenden Lenkkraft (LF) basierend auf dem Fahrerhandmoment (FHM) und dem Unterstützungsmoment (UM) mithilfe einer vorgegebenen, insbesondere nicht linearen, Lenkunterstützungsfunktion;- Bestimmen eines Lenkkraftanteils (LFA) als den Anteil der Lenkkraft (LF), der durch das Unterstützungsmoment (UM) bewirkt wird; gekennzeichnet durch den weiteren Schritt:- Überprüfen des Lenkkraftanteils (LFA) auf eine sicherheitskritische Fahrsituation, wobei das Überprüfen durch einen Schwellenwertvergleich des Lenkkraftanteils (LFA) mit einem Lenkkraft-Schwellenwert (LFS) durchgeführt wird, wobei, wenn bei dem Schwellenwertvergleich festgestellt wird, dass der Lenkkraftanteil (LFA) den Lenkkraft-Schwellenwert (LFS) übersteigt, das Unterstützungsmoment (UM) bei dem Ermitteln der resultierenden Lenkkraft (LF) unberücksichtigt bleibt oder das Unterstützungsmoment (UM) auf 0 gesetzt wird.
Patent DE-102013013456-B4 (DE)
Title: Optisches Element für einen Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: WINTZER WOLFRAM
IPC: F21S41/20
Filed: 2013-08-14
Granted: 2023-03-30
Abstract: Optisches Element (100) für einen Fahrzeugscheinwerfer mit einem einstückig gepressten ersten Vorsatzoptikarray (1) aus anorganischem Glas und zumindest einem einstückig gepressten zweiten Vorsatzoptikarray (2) aus dem oder einem anorganischem Glas, wobei der erste Vorsatzoptikarray (1)- eine erste Vorsatzoptik (11) mit einer Lichteintrittsfläche und einer Lichtaustrittsfläche,- zumindest eine zweite Vorsatzoptik (12) mit einer Lichteintrittsfläche und einer Lichtaustrittsfläche und- einen Steg (19), der die erste Vorsatzoptik (11) mechanisch mit der zweiten Vorsatzoptik (12) verbindet, umfasst, wobei der zweite Vorsatzoptikarray (2)- eine dritte Vorsatzoptik (21) mit einer Lichteintrittsfläche und einer Lichtaustrittsfläche,- zumindest eine vierte Vorsatzoptik (22) mit einer Lichteintrittsfläche und einer Lichtaustrittsfläche und- einen Steg (29), der die dritte Vorsatzoptik (21) mechanisch mit der vierten Vorsatzoptik (22) verbindet, umfasst, und wobei der erste Vorsatzoptikarray (1) und der zweite Vorsatzoptikarray (2) derart zueinander angeordnet und fixiert sind, dass sie derart ineinandergreifen, dass sie einen Array bilden, bei dem- die zweite Vorsatzoptik (12) zwischen der dritten Vorsatzoptik (21) und der vierten Vorsatzoptik (22) und- die dritte Vorsatzoptik (21) zwischen der ersten Vorsatzoptik (11) und der zweiten Vorsatzoptik (12) angeordnet ist.
Patent DE-102013015492-B4 (DE)
Title: Luftfiltervorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RIEGER MARIO
IPC: F02M35/02
Filed: 2013-09-19
Granted: 2020-06-04
Abstract: Luftfiltervorrichtung für einen Lastkraftwagen, mit einem in einem Filtergehäuse (5) aufgenommenen Filterelement (9), wobei das Filtergehäuse (5) von einem Deckelelement (6) verschließbar ist, an dem eine Zentriervorrichtung (8) zum Zentrieren und Anschließen einer Zufuhrleitung (4) angeordnet ist, wobei die Zentriervorrichtung (8) eine Einströmöffnung (10) am Deckelelement (6) umgreift, an die die Zufuhrleitung (4) anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zentriervorrichtung (8) als ein eine Einströmöffnung (10) am Deckelelement (6) umgreifender Fangkorb ausgebildet ist, und dass das Deckelelement (6) fest und strömungsdicht mit dem Filterelement (9) verbunden ist, wobei das Deckelelement (6) derart stirnseitig an einer Anströmfläche des Filterelements (9) angeordnet ist, dass es ein Luftverteilelement bildet, und wobei zwischen dem Filtergehäuse (5) und dem Deckelelement (6) ein umlaufendes Dichtungselement (13) zur Abdichtung des das Filterelement (9) aufnehmenden Innenraums im Filtergehäuse (5) gegenüber der Umgebung angeordnet ist.
Patent DE-102013021026-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Reinigung und Konzentrierung von Abfallsäure aus Nitrierprozessen
Inventor: WINTERBAUER HANSJÜRGEN
IPC: C01B21/46
Filed: 2013-12-19
Granted: 2022-07-21
Abstract: Verfahren zur Reinigung und Konzentrierung von Abfallsäure aus Nitrierprozessen, bei denen eine Mischung aus Salpetersäure und Schwefelsäure als Medium zur Nitrierung von aromatischen organischen Verbindungen eingesetzt wird und bei dem die nach der Nitrierung anfallende Abfallsäure neben Schwefelsäure und Wasser noch Salpetersäure, Stickoxide und organische Verunreinigungen enthält und diese Abfallsäure in einem Abtriebsteil einer Kolonne im Gegenstrom durch Strippen mit Wasserdampf von Salpetersäure und Stickoxiden befreit und die dabei erhaltene Schwefelsäure anschließend konzentriert wird, dadurch gekennzeichnet, dassa. die beim Strippen erzeugten Brüden einem Verstärkungsteil der Kolonne unten zugeführt werden,b. die am Kopf des Verstärkungsteils der Kolonne austretenden konzentrierten Salpetersäurebrüden kondensiert werden, wobei die Konzentration der so erzeugten Salpetersäue zwischen 68 % bis 100 % HNO3beträgt, und ein Teilstrom dieser konzentrierten Salpetersäure am Kopf des Verstärkungsteils der Kolonne aufgegeben und im Gegenstrom zu den Brüden durch das Verstärkungsteil geleitet wird undc. die aus dem Verstärkungsteil der Kolonne unten ablaufende Salpetersäure der Strippung der Abfallsäure am Kopf des Abtriebsteils zugeführt wird.
Patent DE-102013113122-B4 (DE)
Title: Fadenliefergerät
Inventor: KAUFMANN RICHARD
IPC: B65H51/20
Filed: 2013-11-27
Granted: 2016-03-03
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Fadenliefergerät (1) zur Lieferung eines Fadens (40) zu einer Textilmaschine ist mit einem Speicherkörper (3), von dem der Faden (40) durch die Textilmaschine abgezogen wird, und mit einer Bremsvorrichtung zur Einstellung einer Fadenspannung des Fadens (40), die im Fadenverlauf nach dem Speicherkörper (3) angeordnet ist, versehen. Die Bremsvorrichtung weist einen Bremskörper (8) und eine Einstellvorrichtung für den Bremskörper (8) auf, der gegen eine Klemmfläche (10) am Abzugsende des Speicherkörpers (3) anpressbar ist. Die Einstellvorrichtung ist mit einem Permanentmagnetelement (11) in einem Elementgehäuse (16) und mit einer im Magnetfeld des Permanentmagnetelement (11) beweglichen Arbeitsspule (12), die auf den Bremskörper (8) einwirkbar angeordnet ist, versehen. Die Einstellvorrichtung ist mit einem Abzugsrohr (15) für den Faden (40), das sich durch die Arbeitsspule (12) erstreckt, und mit einer axial elastischen Zentriereinheit versehen. Die Zentriereinheit ist im Bereich des dem Bremskörper (8) zugewandten Ende der Arbeitsspule (12) angeordnet. Die Zentriereinheit ist zur Zentrierung der Arbeitsspule (12) ausgebildet. Die Einstellvorrichtung weist eine Abdichteinheit auf, die zwischen dem Bremskörper (8) und der Zentriereinheit angeordnet ist.
Patent DE-102013208897-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Darstellung eines Zielbereiches eines Hohlorgans eines Untersuchungsobjektes
Inventor: LAUTENSCHLÄGER STEFAN
IPC: G06T19/00
Filed: 2013-05-14
Granted: 2016-11-10
Abstract: Verfahren (1) zur Darstellung eines Zielbereiches (62) eines Hohlorgans (20) eines Untersuchungsobjektes (64), in den eine Katheterspitze (14) eines Katheters (12) eingeführt ist, umfassend folgende Verfahrensschritte: S1) Entgegennahme eines, wenigstens den Zielbereich (62) des Hohlorgans (20) umfassenden, 3D-Bilddatensatzes (30); S2) Entgegennahme eines Kennwertes zur Bestimmung des Hohlorgans (20) in dem 3D-Bilddatensatz (30), Bestimmung des Hohlorgans (20) in dem 3D-Bilddatensatz (30) und Bestimmung einer Zentrallinie (44) des Hohlorgans (20) des 3D-Bilddatensatzes (30), wobei die Zentrallinie (44) des Hohlorgans (20) bei Gefäßzu- bzw. Gefäßabgängen stetig interpoliert wird; S3) Entgegennahme eines 2D-Durchleuchtungsbildes (10), das wenigstens die Katheterspitze (14) des eingeführten Katheters umfasst; S4) Registrierung des 2D-Durchleuchtungsbildes (10) mit dem 3D-Bilddatensatz (30) und Bestimmung der Position der Katheterspitze (14) des eingeführten Katheters innerhalb des 3D-Bilddatensatzes (30), wobei die Höhe bzw. Tiefe der Katheterspitze (14) auf die Höhe bzw. Tiefe der Zentrallinie (44) gesetzt wird; S5) Bestimmen einer ersten und einer zweiten Projektion (26, 28) des 3D-Bilddatensatzes (30), wobei die Projektionen (26, 28) ihren Ursprung (42) in der registrierten Position der Katheterspitze (14) des eingeführten Katheters (12) innerhalb des 3D-Bilddatensatzes (30) haben, und wobei die Projektionsrichtungen (36, 38) in einer Bildebene (40) des 2D-Durchleuchtungsbildes (10) sind, die die registrierte Position der Katheterspitze (14) des eingeführten Katheters (12) innerhalb des 3D-Bilddatensatzes (30) umfasst, und wobei die Projektionsrichtungen (36, 38) senkrecht zur Zentrallinie (44) des Hohlorgans (20) an der registrierten Position der Katheterspitze (14) des eingeführten Katheters (12) innerhalb des 3D-Bilddatensatzes (30) sind und wobei die Projektionsrichtungen (36, 38) antiparallel zueinander verlaufen; S6) Darstellung der ersten und/oder der zweiten Projektion (26, 28) des 3D-Bilddatensatzes (30).
Patent DE-102013210017-B4 (DE)
Title: Steuerbare auflaufbremse
Inventor: BIRD NORMAN J
IPC: F16D27/118
Filed: 2013-05-29
Granted: 2022-05-19
Abstract: Kupplungsvorrichtung, die Folgendes umfasst:eine erste Freilaufkupplung, die eine erste Nockenscheibe (12), eine erste Taschenscheibe (14) und erste Streben (32) enthält;eine zweite Freilaufkupplung, die eine zweite Nockenscheibe (16), die mit der ersten Taschenscheibe (14) antriebsverbunden ist, eine zweite Taschenscheibe (18), die sich in einem teilkreisförmigen Bogen erstreckt und an der ersten Nockenscheibe (12) befestigt ist, undzweite Streben (26) zum Öffnen und Schließen einer Antriebsverbindung zwischen der zweiten Taschenscheibe (18) und der zweiten Nockenscheibe (16) enthält, und Elektromagneten zum Bewirken des Schließens der Antriebsverbindung durch die zweiten Streben (26).
Patent DE-102013214227-B4 (DE)
Title: Austragvorrichtung mit Verschluss
Inventor: BRUDER THOMAS
IPC: B65D47/20
Filed: 2013-07-19
Granted: 2016-11-24
Abstract: Austragvorrichtung zum Austragen eines Mediums, insbesondere eines pastösen Mediums, umfassend – einen elastisch und/oder plastisch verformbaren Medienbehälter (2) mit einer Öffnung, – ein die Öffnung des Medienbehälters (2) verschließendes Abschlusselement (3) mit einer Auslassöffnung (30) aus einem elastisch verformbaren Material und – einen die Auslassöffnung (30) in einer Schließstellung verschließenden, einteilig mit dem Medienbehälter (2) ausgebildeten Ventilkörper (20), wobei das Abschlusselement (3) an einer mit dem Medienbehälter (2) verbindbaren Kappe (4) vorgesehen ist, und wobei das Abschlusselement (3) zumindest bereichsweise relativ zu dem Ventilkörper (20) zum Öffnen der Auslassöffnung (30) und Austragen des Mediums aufgrund eines Innendrucks in dem Medienbehälter (2) entgegen einer Rückstellkraft bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (4) einen Grundkörper (40) und einen an den Grundkörper (40) verschwenkbar angelenkten, die Auslassöffnung (30) in einer Verschlussstellung abdeckenden und relativ zu der Auslassöffnung (30) zum Öffnen bewegbaren Deckel (41) aufweist.
Patent DE-102014102206-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines zahnmedizinischen Bauteils und zahntechnisches Bauteil
Inventor: BRESSEM JÖRG
IPC: A61C13/36
Filed: 2014-02-20
Granted: 2016-05-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines zahntechnischen Bauteils (1) für die Überprüfung der Korrekturebenen für die Bisslage mit folgenden Verfahrensschritten: a) Ermittlung der Zahnsituation (4) eines Patienten (2); b) Computergestützte Konstruktion des zahntechnischen Bauteils in virtueller Form (7a) mittels der in Verfahrensschritt a) ermittelten Zahnsituation (4); c) Herstellung des zahntechnischen Bauteils (1) mittels eines Fertigungsverfahrens im Rahmen von Rapid-Protyping; wobei das zahntechnische Bauteil (1) als ein eine Ebene (7) aufweisendes Bauteil oder als Ebene (10) hergestellt wird, die auf ein Kiefermodell (9) aufsetzbar sind, wobei das zahntechnische Bauteil (1) ein- oder beidseitig mit Zahnimpressionen (6, 8) versehen ist, die einen Zahnbogen bilden.
Patent DE-102014118483-B4 (DE)
Title: Struktur zum Abstützen eines Schiebedachwindabweisers
Inventor: LEE HO-YUL
IPC: B60J7/22
Filed: 2014-12-12
Granted: 2021-02-04
Abstract: Eine Struktur zum Abstützen eines Schiebedachwindabweisers, welche aufweist:
 einen Windabweiserarm (30), von welchem ein Ende mit einer Windabweiserbasis (20) an einem Dach eines Fahrzeugs schwenkbar verbunden ist und von welchem ein anderes Ende mit einem Windabweiserstoff (34) verbunden ist,
 eine Windabweiserfeder (40), welche zwischen der Windabweiserbasis (20) und dem Windabweiserarm (30) angeordnet ist und eine Federkraft an den Windabweiserarm (30) bereitstellt, und
 einen Arretierhebel (50), welcher an dem Windabweiserarm (30) mittels eines Gelenkstifts (62) schwenkbar angebracht ist und welcher einen Haken (52) an einem vorderen Ende davon aufweist,
 wobei, wenn ein Schiebedachglas (10) geöffnet ist, der Haken (52) des Arretierhebels (50) mit einem Ende der Windabweiserfeder (40) verriegelt ist und der Windabweiserarm (30) folglich daran gehindert wird, sich nach unten zu bewegen.
Patent DE-102014207401-B4 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: SEBALD STEFAN
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-04-17
Granted: 2021-01-07
Abstract: Nockenwellenversteller (1), umfassendeinen Stator (2) und einen Rotor (4), wobei eine Feder (6) den Rotor (4) rotativ gegen den Stator (2) verspannt,die Feder eine Schraubenfeder (6) ist, für die der Stator (2) eine erste Aufnahme (8) für ein erstes freies Ende (10) der Schraubenfeder (6) umfasst und der Rotor (4) eine zweite Aufnahme (12) für ein zweites freies Ende (14) der Schraubenfeder (6) umfasst, wobeiüber mindestens eine Schraube (24) mindestens ein Deckel (26) am Stator (2) angebracht ist,dadurch gekennzeichnet, dassein Blech (28) über die mindestens eine Schraube (24) am Stator (2) angebracht ist, welches eine axiale Ausbuchtung (30) ausgeformt hat, die die erste Aufnahme (8) bildet und in der das erste freie Ende (10) der Schraubenfeder (6) sitzt.
Patent DE-102014215812-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Positionierung in einem Laderaum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GRÜNERBEL ROMAN
IPC: B60R5/04
Filed: 2014-08-08
Granted: 2021-07-01
Abstract: Anordnung zur Positionierung in einem Laderaum (100) eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Lehnmittel (200) und Befestigungsmittel, wobei die Befestigungsmittel am Lehnmittel (200) angeordnet sind und für eine Verbindung mit im Laderaum (100) angeordneten Laderaumbefestigungsmitteln (101; 102; 103) ausgebildet sind, wobei das Lehnmittel (200) als Textil oder Netz ausgebildet ist und dazu ausgebildet ist, bei einer Verbindung der Befestigungsmittel mit den Laderaumbefestigungsmitteln (101; 102; 103) als Rückenlehne für eine Person genutzt zu werden, und wobei die Laderaum- befestigungsmittel (101; 102; 103) Verzurrösen (101) und / oder Mittel zur Gepäcknetzbefestigung (102) und / oder ein Bauteil eines Scharniers einer Heckklappe sind
Patent DE-102014215883-B4 (DE)
Title: Radaufhängung mit axial verschiebbarem Drehstab-Stabilisator zum Lenken eines Rades
Inventor: SEGLER DANIEL
IPC: B60G21/055
Filed: 2014-08-11
Granted: 2020-03-26
Abstract: Radaufhängung (1) für eine lenkbare Achse eines Kraftfahrzeuges mit zwei in Fahrzeugquerrichtung gegenüberliegenden Radträgern (2) zum jeweils drehbaren Aufnehmen eines Rades (3), mit einer Lenkungseinheit (19), mittels der die beiden Radträger (2) um eine jeweilige Lenkdrehachse schwenkbar sind, und mit einem mit den beiden Radträgern (2) gelenkig verbundenen und zum Aufnehmen von Fahrzeuglängs- und/oder Fahrzeugquerkräften radführend ausgebildeten Drehstab-Stabilisator (8), der mittels zweier in Fahrzeugquerrichtung voneinander beabstandeten Stabilisatorlagern (9, 10) mit einem dafür vorgesehenen Aufbau verbindbar ist und in diesen um eine in Fahrzeugquerrichtung ausgerichtete Drehachse (11) derart drehbar gelagert ist, dass der Drehstab-Stabilisator (8) beim Ein- und/oder Ausfedern eines der beiden Räder (3) verdrehbar und/oder tordierbar ist, so dass ein von dem ein- und/oder ausfedernden Rad (3) erzeugtes Drehmoment zur Wankstabilisierung auf das andere Rad (3) übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehstab-Stabilisator (8) in den beiden Stabilisatorlagern (9, 10) in Fahrzeugquerrichtung entlang seiner Drehachse (11) verschiebbar gelagert ist und dass die Lenkungseinheit (19) derart mit dem Drehstab-Stabilisator (8) verbunden ist, dass dieser mittels der Lenkungseinheit (19) zum Lenken der beiden Räder (3) entlang seiner Drehachse (11) verschiebbar ist, so dass die beiden Radträger (2) mittels des Drehstab-Stabilisators (8) um ihre jeweilige Lenkdrehachse schwenkbar sind.
Patent DE-102014220943-B4 (DE)
Title: Standpumpe zur Übertragung eines Luftdruckwertes über eine Funkübertragung zur Anzeige an einer mobilen Elektronikvorrichtung
Inventor: WU SCOTT
IPC: B60C23/04
Filed: 2014-10-16
Granted: 2016-01-07
Abstract: Eine Standpumpe (1; 1a) weist einen Ständer (10), einen Zylinder (20), eine Schlauchbaugruppe (30; 30a), eine Ventilbaugruppe (40), eine Kolbenstange (50) und eine Druckmesseinrichtung (60) auf. Der Zylinder (20) ist an dem Ständer (10) montiert. Die Schlauchbaugruppe (30; 30a) umfasst einen Schlauch (31; 31a), eine Düse (32; 32a) und eine Ausnehmung (33; 33a), welche miteinander verbunden sind. Die Ventilbaugruppe (40) ist in dem Ständer (10) montiert und zwischen dem Zylinder (20) und der Schlauchbaugruppe (30) verbunden. Die Kolbenstange (50) ist mit einem Kolben (51) verbunden, welcher im Inneren des Zylinders (20) hin- und herbewegbar ist. Die Druckmesseinrichtung (60) ist in der Ausnehmung (33; 33a) angeordnet und zwischenliegend mit der Ventilbaugruppe (40) verbunden. Die Druckmesseinrichtung (60) kann den Druckwert der Luft messen, welche in die Ausnehmung (33; 33a) für die Erfassung des Drucks strömt, und ist für eine Anzeige über eine Funkübertragung mit einer mobilen Elektronikeinrichtung (3) verbindbar.
Patent DE-102014222889-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Sicherheitseinrichtung mit zwei Scharnierteilen
Inventor: KOESTLER ULRICH
IPC: B60R21/38
Filed: 2014-11-10
Granted: 2023-02-02
Abstract: Fahrzeug-Sicherheitseinrichtung (10) zum Anheben eines Bauteils (12) der Außenhaut des zugehörigen Fahrzeugs mittels eines Aktuators (18) bei einem Personenaufprall, mit einem ersten Scharnierteil (28) und einem an diesem ersten Scharnierteil schwenkbar gelagerten zweiten Scharnierteil (30), wobei an dem ersten Scharnierteil (28) eine federnd vorgespannte Klinke (40) und an dem zweiten Scharnierteil (30) ein Stößel (38) zum Bewegen der Klinke (40) während des Schwenkens des zweiten Scharnierteils (30) vorgesehen ist und die Klinke (40) von einem Federelement (44) federnd gegen den Stößel 38 gespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klinke (40) einen ersten Bremsabschnitt (52) und einen zweiten Bremsabschnitt (54) aufweist, wobei der Stößel (38) während des Schwenkens des zweiten Scharnierteils (30) sich zunächst am ersten Bremsabschnitt (52) und nachfolgend am zweiten Bremsabschnitt (54) entlang bewegt, und wobei der zweite Bremsabschnitt (54) zur Bewegungsrichtung (56) des Stößels (38) beim Schwenken des zweiten Scharnierteils (30) steiler schräg gestellt ist, als der erste Bremsabschnitt (52), womit der Stößel (38) am zweiten Bremsabschnitt (54) stärker gebremst ist, als am ersten Bremsabschnitt (52).
Patent DE-102014224161-B4 (DE)
Title: Anordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KAUFMANN MATTHIAS ROLAND
IPC: B60R1/12
Filed: 2014-11-26
Granted: 2022-03-24
Abstract: Anordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend- einen Sensor (3), der ausgebildet ist, elektromagnetische Strahlung in einem vorgegebenen Bereich, der Infrarotstrahlung umfasst, zu empfangen und/oder auszusenden,- eine fokussierende Optik (5), die dazu ausgebildet und angeordnet ist, die elektromagnetische Strahlung in dem vorgegebenen Bereich auf den Sensor (3) zu fokussieren, und- eine Fahrzeugkomponente (7) für das Kraftfahrzeug, die transparent für den vorgegebenen Bereich der elektromagnetischen Strahlung ist, wobei die fokussierende Optik (5) und die Fahrzeugkomponente (7) in ein einziges gemeinsames Bauteil integriert sind, wobei das einzige gemeinsame Bauteil außerhalb des vorgegebenen Bereichs der elektromagnetischen Strahlung reflektierende optische Eigenschaften aufweist und wobei die Fahrzeugkomponente (7) als ein Fahrzeugspiegel (13) ausgebildet ist.
Patent DE-102015103318-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Bauelement mit einer Passivierungsschicht und Verfahren zum Herstellen eines solchen
Inventor: HECHT CHRISTIAN
IPC: H01L29/45
Filed: 2015-03-06
Granted: 2023-09-21
Abstract: Halbleiterbauelement miteinem Halbleiterkörper (100) mit einer ersten Oberfläche (101);einer Kontaktelektrode (2) auf der ersten Oberfläche (101); undeiner Passivierungsschicht (3), die auf der ersten Oberfläche (101) benachbart zu der Kontaktelektrode (2) angeordnet ist und die die Kontaktelektrode (2) teilweise überlappt,wobei die Passivierungsschicht (3) einen Schichtstapel mit einer ersten Schicht (31) auf der ersten Oberfläche (101), einer zweiten Schicht (32) auf der ersten Schicht (31) und einer dritten Schicht (33) auf der zweiten Schicht (32) aufweist,wobei die erste Schicht (31) ein Oxid aufweist, die zweite Schicht (32) ein Nitrid aufweist und die dritte Schicht (33) ein Imid aufweist,wobei die zweite Schicht (32) und die dritte Schicht (33) jeweils eine innere Kante (321, 331) und eine äußere Kante (322, 332) aufweisen,wobei die innere Kante (331) der dritten Schicht (33) entfernt zu der inneren Kante (321) der zweiten Schicht (32) angeordnet ist undwobei die äußere Kante (332) der dritten Schicht (33) entfernt zu der äu-ßeren Kante (322) der zweiten Schicht (32) angeordnet ist.
Patent DE-102015104004-B4 (DE)
Title: Paintball-Rucksack zum Lagern, Transportieren und/oder Fördern von Geschossen
Inventor: SKUPIN MICHAEL
IPC: F41B11/53
Filed: 2015-03-18
Granted: 2022-03-17
Abstract: Paintball-Rucksack (10) zum Lagern, Transportieren und/oder Fördern von Geschossen und zum Übergeben der Geschosse an eine Vorrichtung zur Abgabe der Geschosse, umfassend einen Vorratsbehälter (40) für die Geschosse und mindestens eine Förderverbindung (16) zum Transport der Geschosse dadurch gekennzeichnet, dass der Paintball-Rucksack (10) eine erste (12) und mindestens eine zweite Fördereinrichtung (14) umfasst, wobei die erste (12) und die mindestens eine zweite Fördereinrichtung (14) übereinander in und/oder an einem Vorratsbehälter (40) angeordnet vorliegen und mittels der mindestens einen Förderverbindung (16) miteinander verbunden sind und der Vorratsbehälter (40) im Kopfbereich (52) eine Öffnung (46) zur Übergabe der Geschosse an die Vorrichtung zur Abgabe der Geschosse umfasst.
Patent DE-102015112706-B4 (DE)
Title: Axialkolbenmaschine
Inventor: BUCHER MICHAEL
IPC: F01B3/02
Filed: 2015-08-03
Granted: 2018-06-21
Abstract: Axialkolbenmaschine (24) zur Erzeugung mechanischer und/oder elektrischer Arbeit durch Expansion eines Arbeitsmittels von einem erhöhten Druck auf ein niedrigeres Druckniveau unter Arbeitsleistung enthaltend(a) eine Welle (46),(b) ein Gehäuse (44), und(c) eine kranzförmig in dem Gehäuse (44) angeordnete Zylinderanordnung mit Expansionszylindern (56, 58) und darin geführten Kolben (60, 62) zum Antrieb der Welle (46),- wobei wenigstens einer der Kolben (60, 62) als Doppelkolben ausgebildet ist, dessen eines Ende im Expansionszylinder (56, 58) und dessen gegenüberliegendes Ende in einem Pumpenzylinder (72, 74) einer Pumpe (40) geführt ist,- wobei Mittel zur Volumenstromregelung der Pumpe (40) vorgesehen sind, mit denen das Fördervolumen einstellbar ist,- wobei Schieber, Schieberhülsen, Flatterventile, elektromagnetische Ventile oder sonstige Ventile im Zulauf und/oder im Auslassbereich der Pumpe (40) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpenkolben (68, 70) unterschiedliche Durchmesser haben und mittels der Mittel zur Volumenstromregelung einzeln zu- und abschaltbar sind.