baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018001824-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Daten über einen Fahrzeugdatenbus von einem Ultraschallsystem zu einer Datenverarbeitungsvorrichtung
Inventor: KREISS DENNIS
IPC: G01S7/539
Filed: 2018-05-16
Granted: 2022-12-08
Abstract: Bei dem Verfahren zur Übertragung von Daten über einen Fahrzeugdatenbus von einem Ultraschallsystem mit mindestens einem Ultraschallsender und einem Ultraschallempfänger an eine Datenverarbeitungsvorrichtung werden aus einem von dem mindestens einen Ultraschallempfänger des Ultraschallsystems empfangenen Echosignal vorgegebene Signalverlaufscharakteristika extrahiert. Echosignaldaten, die aus dem Echosignal extrahierte Signalverlaufscharakteristika repräsentieren, werden erstellt. Von dem Ultraschallsystem werden diese Echosignaldaten über den Fahrzeugdatenbus an die Datenverarbeitungsvorrichtung übertragen.
Patent DE-4216144-B4 (DE)
Title: Thermokopf-Herstellungsverfahren
Inventor: TATSUMI YUTAKA
IPC: B41J2/335
Filed: 1992-05-15
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Thermokopfes mit einem Heizwiderstand (3),
der aus einem Dünnfilm-Widerstandsmaterial
einer gemischten Zusammensetzung aus einem Metall hohen Schmelzpunkts
und einem Isoliermaterial zusammengesetzt ist, mit den Verfahrensschritten:  – Aufbringen
einer Glasurschicht (2) auf ein Substrat (1),  – Aufbringen
eines Heizwiderstands (3) auf die Glasurschicht (2),  – Ausbilden
eines Schutzfilms (6),  – Einstellen
eines vorbestimmten Widerstandswerts des Heizwiderstands (3) durch
Impulsaltern, wobei  – auf
den Heizwiderstand (3) Impulse vorbestimmter Energie angewendet
werden, deren Anzahl in Abhängigkeit
einer Beziehung zwischen Impulszahl und Widerstandsänderungsrate
gewählt
wird,  – wobei
der Heizwiderstand (3) auf eine höhere Temperatur als die Punkttemperatur,
die nach der Ausbildung des Schutzfilms (6) für eine Druckoperation erforderlich
ist, aufgeheizt wird, und  – wobei
die vorbestimmte Energie der auf den Heizwiderstand (3) angewendeten
Impulse größer ist
als diejenige Energie, die auf den Heizwiderstand (3) während der
Anwendungs- oder Verwendungszeit angewendet wird.
Patent DE-4411179-B4 (DE)
Title: Bildeinfangvorrichtung
Inventor: YABE SANAE
IPC: G06T7/20
Filed: 1994-03-30
Granted: 2008-08-14
Abstract: Bildeinfang-Vorrichtung
zur Aufnahme (S30) eines Bildes (1A) eines einzufangenden Ziels
(1) und zum Einstellen und Aktualisieren (S36) eines Einfangfensters
(22) um das aufgenommene Bild (1A), umfassend:  a) eine Bildaufnahme-Einrichtung
(2, 3, 4, R, f) zur Aufnahme (S30) eines Vollbilds des Ziels (1A)
in jedem Bildaufnahme-Zeitintervall durch Erzeugen von Bildsignalen
eines ersten und zweiten Halbbildes ( 5a ,  5b ;  6a ,  6b )
des Ziels (1A) in einem das Einfangfenster (22) umgebenden Suchbereich
(21); und  b) einen ersten Speicher (5A) zum Speichern der von
der Bildaufnahmeeinrichtung (2, 3, 4, R, f) in einem gegenwärtigen Bildaufnahme-Zeitintervall
erzeugten Bildsignale (C ij , D ij );  c)
eine Fenstereinstell-Einrichtung (7A, 8, 9) zum Einstellen eines
Einfangfensters (22) auf den Bildsignalen (C ij ,
D ij ), die in dem ersten Speicher (5A) gespeichert
werden;  d) einen zweiten Speicher (6A) zum Speichern der Bildsignale
(A ij , B ij ), auf
denen das Einfangfenster (22) eingestellt wurde, als Referenzbildsignale;   e)
eine Störungsermittlungs-Einrichtung
(11) zum Ermitteln ob...
Patent DE-4422522-B4 (DE)
Title: Beobachtungs- und/oder Dokumentationseinrichtung mit vorgeschaltetem Endoskop sowie Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: SANDER ULRICH
IPC: G02B23/24
Filed: 1994-06-28
Granted: 2005-05-04
Abstract: Beobachtungs-
und/oder Dokumentationseinrichtung (1; 201; 301; 401) mit vorgeschaltetem
Endoskop (2; 202; 301; 402), das relativ zur Beobachtungs- und/oder
Dokumentationseinrichtung in einer Richtung ausziehbar angeordnet
ist, wobei die Auszugslänge
des Endoskopes (2; 202; 302; 402) derart mit einem Hauptobjektiv
(4; 204; 304; 404) variabler Schnittweite der Beobachtungs- und/oder Dokumentationseinrichtung
(1; 201; 301; 401) gekoppelt ist, daß die Beobachtungs- und/oder Dokumentationseinrichtung
(1; 201; 301; 401) bei jeder realisierbaren Auszugslänge des
Endoskopes (2; 202; 302; 402) auf das vom Endoskop (2; 202; 302;
402) erzeugte Zwischenbild fokussiert ist.
Patent DE-10002138-B4 (DE)
Title: Exzentrizitätsfehler-Korrektureinrichtung und Verfahren zur Exzentrizitätsfehler-Korrektur bei einem Beschleunigungssensor in einer Beschleunigungserzeugungsvorrichtung
Inventor: KUNIMI TAKASHI
IPC: G01P15/097
Filed: 2000-01-19
Granted: 2007-05-31
Abstract: Exzentrizitätsfehler-Korrektureinrichtung
für eine
Beschleunigungserzeugungsvorrichtung des Drehtyps, umfassend einen
Drehtisch (1) von großem Durchmesser,
der durch einen ersten Servomotor (6) drehbar ist, und einen Drehtisch
(9) von kleinem Durchmesser, der auf einem äußeren Umfangsabschnitt des
Drehtisches (1) von großem
Durchmesser angebracht und durch einen zweiten Servomotor (11) drehbar
ist, wobei ein Beschleunigungssensor (20) am Drehtisch (9) von kleinem
Durchmesser befestigbar ist und die Exzentrizitätsfehler-Korrektureinrichtung
ein Mittel zur Entfernung einer Mittelwert-Komponente aufweist,
die nur die Mittelwert-Komponente
aus einem Ausgangssignal des am Drehtisch (9) von kleinem Durchmesser
befestigten Beschleunigungssensors (20) entfernt.
Patent DE-10031575-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbauelement
Inventor: SUH JUNG WON
IPC: G11C11/401
Filed: 2000-06-29
Granted: 2011-06-16
Abstract: Halbleiterspeicherbauelement, umfassend:  eine Anzahl von Globaldatenbusleitungen (GDB1–GDBn), wobei die Anzahl (n) identisch zu der Anzahl von Daten ist, die zwischen einem Speicherblock bzw. einer Bank (100) und einem I/O-Schnittstellenschaltungsabschnitt (200) ausgetauscht bzw. gekoppelt werden;  eine einzelne Datenstrobeleitung (DQS) und Referenzvergleichsspannungsleitung (Vref);  eine Klemmeinrichtung (50; 60), die jeweils mit einer Leitung verbunden ist, um die Anzahl Globaldatenbusleitungen (GDB1–GDBn), die Datenstrobeleitung (DQS) und die Referenzvergleichsspannungsleitung (Vref) auf ein elektrisches Potential zu klemmen bzw. aufzuladen;  erste Treiber- bzw. Steuereinrichtungen (10), die auf beiden Seiten jeweils mit den Globaldatenbusleitungen (GDB1–GDBn) verbunden sind, um die Ansteuerung jeder Globaldatenbusleitung (GDB1–GDBn) mittels einer Kombination aus einem I/O-Freischaltsignal (IOEN) und einem Datensignal (DATA1–DATAn) zu steuern;  zweite Treiber- bzw. Steuereinrichtungen (30), die auf beiden Seiten jeweils mit der Datenstrobeleitung (DQS) verbunden sind, um die Ansteuerung der Datenstrobeleitung (DQS) mittels einer Kombination aus dem I/O-Freischaltsignal (IOEN) und einem Datenausgangs-Strobesignal (QSTR) zu steuern;  dritte Treiber-...
Patent DE-10100273-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung und Überwachung von Flugzeug-Kabinensystemen
Inventor: KOPITZKE KIRSTEN
IPC: B64D45/00
Filed: 2001-01-04
Granted: 2010-05-12
Abstract: Vorrichtung zum Steuern und Überwachen von Flugzeug-Kabinensystemen, vorzugsweise von Informations-, Audio-, Beleuchtungs-, Tür-, Wasser oder Abwassersystemen, über mindestens zwei Systemmenüs (11–17),  mit einer Bedieneroberfläche für ein Flugbegleiter-Bedienungsgerät, die einen Flüssigkristall-Bildschirm mit einer oberflächensensitiven Eingabevorrichtung umfasst, wobei der Flüssigkristall-Bildschirm der Bedieneroberfläche ein Basislayout (1) aufweist mit  – einer Anzeigefläche (2) zum Darstellen eines Hauptmenüs (10) mit mehreren Flugzeugsymbolen (112, 125, 131, 141, 161), welche Informationen der Kabinensysteme enthalten, oder eines der Systemmenüs (11–17) und  – als Tastschalter ausgebildeten System- und Funktionssymbolen (3), wobei der Aufruf eines der Systemmenüs (11–17) durch Betätigen auf der oberflächensensitiven Eingabevorrichtung entweder eines zugeordneten Flugzeugsymbols (112, 125, 131, 141, 161) des Hauptmenüs (10) oder eines zugeordneten Tastschalters (3) des Basislayout (1) erfolgt.
Patent DE-10101585-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Durchführung von rheologischen Messungen in Online-Arbeitsweise
Inventor: MODE PAUL G
IPC: G01N33/44
Filed: 2001-01-16
Granted: 2013-06-06
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung von rheologischen Messungen in Online-Arbeitsweise an einem fließenden Prozessmaterial, welches in einem Prozess-Hauptstrom transportiert wird, um Prozess-Kontrollinformationen auf der Grundlage der Viskosität des fließenden Prozessmaterials bereitzustellen, unter Verwendung eines Rheometers (20), bei dem abgezweigtes Material von einer ersten Leitung (22), die mit dem Prozess-Hauptstrom in Verbindung steht, stromabwärts zu einem Einlass (28) eines Kapillardurchlasses (30) mit einem bestimmten Volumendurchflussvermögen geführt wird und von einem Auslass (65) des Kapillardurchlasses (30) zu einer zweiten Leitung (36) geleitet wird, während Messmittel des Rheometers (20) die Viskosität des abgezweigten Materials in dem Kapillardurchlass (30) messen, wobei die Vorrichtung umfasst: eine in nächster Nähe zu dem Einlass (28) des Kapillardurchlasses (30) angeordnete Eintrittsstelle (80); eine Eintrittspumpe (24) mit einem mit der ersten Leitung (22) in Verbindung stehenden Einlass und einem mit der Eintrittsstelle (80) in Verbindung stehenden Auslass zum Zuführen eines Volumenstroms von abgezweigtem Material zu der Eintrittsstelle (80); eine Dosierpumpe (34) mit einem mit dem Auslass (65) des Kapillardurchlasses (30) in Verbindung stehenden Einlass und mit einem mit der zweiten Leitung (36) in Verbindung stehenden Auslass, um einen Teil des Volumenstroms von abgezweigtem Material von der Eintrittsstelle (80) durch den Kapillardurchlass (30) zu saugen; einen Paralleldurchflusskanal (70) mit einer an der Eintrittsstelle (80) zwischen dem Auslass der Eintrittspumpe (24) und dem Einlass (28) des Kapillardurchlasses (30) in nächster Nähe zu dem Einlass (28) des Kapillardurchlasses (30) angeordneten Eintrittsöffnung (72) und mit einer mit der zweiten Leitung (36) an einer abstromseitig des Auslasses der Dosierpumpe (34) liegenden Stelle in Verbindung stehenden Austrittsöffnung (74); und eine Parallelkanal-Pumpe (76) zum Bewegen eines Restes des Volumenstroms von dem abgezweigtem Material von der Eintrittsstelle (80) durch den Paralleldurchflusskanal (70) zu der zweiten Leitung (36), um zu gewährleisten, dass ein ständiges Angebot an frischem abgezweigtem Material an der Eintrittsstelle (80) in nächster Nähe zu dem Einlass (28) des Kapillardurchlasses (30) zur Verfügung steht ...
Patent DE-10112288-B4 (DE)
Inventor: DANGER KARL-HEINZ
IPC: A61B17/14
Filed: 2001-03-14
Granted: 2006-09-07
Abstract: The present invention relates to a surgical saw blade comprising a clamping portion and a working area provided with a toothing, wherein a plurality of recesses are formed in the working area.
Patent DE-10112941-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für das parallele Lesen von primären und sekundären Sicherungen zur Wiederherstellung mehrerer gemeinsam benutzter Datenbankdateien
Inventor: MOORE DAVID W
IPC: G06F11/14
Filed: 2001-03-17
Granted: 2009-05-20
Abstract: Vorrichtung
zur Wiederherstellung einer fehlerhaften Datenbankdatei in einer
von mehreren Datenbankverwaltungssystemen gemeinsam benutzten Datenbank,
wobei von einer Sicherungskopie der Datenbankdatei ausgegangen wird,
wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst:  eine Speichervorrichtung
zum Speichern ausführbarer
Module, wobei die Module Folgendes umfassen:  a) ein Wiederherstellungsdienstprogramm,
das über
ein Sicherungskopie-Wiederherstellungsdienstprogramm verfügt, welches
für das
Lesen und die Wiederherstellung einer Sicherungskopie der Datenbankdatei
konfiguriert ist,  b) ein Mischendpunktdienstprogramm umfasst,
das für
die Bestimmung des Mischendpunktes, welcher eine Trennung von Detaildatensätzen und
Reservedatensätzen
im Protokoll widerspiegelt, konfiguriert ist,  c) einen Änderungssammelmanager,
der so konfiguriert ist, dass er eine Sammeldatei für Änderungen
parallel zum Lesen und Wiederherstellen der Sicherungskopie liest,
um Detaildatensätze
abzuleiten und  d) ein Imagekopie-Wiederherstellungsdienstprogramm, das
für die
Anwendung der Detaildatensätze
auf die Sicherungskopie während
des Lesens und der Wiederherstellung der Sicherungskopie konfiguriert
ist, um auf diese Weise eine wiederhergestellte Datenbankdatei zu
erstellen,  e) einen Protokollmanager, der für das Lesen...
Patent DE-10119447-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vermitteln von Daten zwischen einem lokalen Netzwerk und einem externen Gerät und Router dafür
Inventor: LINDEMANN WERNER
IPC: H04L45/16
Filed: 2001-04-20
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verfahren
zum Vermitteln von Daten zwischen Geräten (PC2, PC3) eines paketorientierten
lokalen Netzwerks (LAN1) und einem mit dem lokalen Netzwerk (LAN1) über einen
Router (R1, R2) verbundenen mobilen Gerät (PC1, PCx), wobei die Geräte (PC2,
PC3) des lokalen Netzwerks (LAN1) einschließlich des Routers (R1, R2) jeweils über eine
Netzwerkadresse (IP2, IP3, IP8, IP9) und eine Geräteadresse
(MAC2, MAC3, MAC8, MAC9) verfügen,
mit den Schritten:  – Zuordnen
einer festen Netzwerkadresse (IP1, IPx') zu dem mobilen Gerät (PC1,
PCx) unabhängig
davon, ob das mobile Gerät
(PC1, PCx) direkt oder über
den Router (R1, R2) an das lokale Netzwerk (LAN1) angeschlossen
ist;  – Beantworten
einer die zugeordnete Netzwerkadresse (IP1, IPx') betreffenden Geräteadressenanforderung
(ARP request) mit der Geräteadresse
(MAC8, MAC9) des Routers (R1, R2);  – Weiterleiten von die zugeordnete
Netzwerkadresse (IP1, IPx') und die Geräteadresse (MAC8, MAC9) des
Routers (R1, R2) als Zieladressen enthaltenden Paketen aus dem lokalen
Netz (LAN1)...
Patent DE-10138762-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Diagnose eines fokussierten Laserstrahls
Inventor: REBER GERHARD
IPC: G01J1/00
Filed: 2001-08-07
Granted: 2007-10-11
Abstract: Anordnung
zur Diagnose eines fokussierten Laserstrahls (10) mit Mitteln (42)
zum Kollimieren des Laserstrahls (10), Mitteln (12) zum Auskoppeln
eines Teils (26) des Laserstrahls (10) im kollimierten Bereich,
wobei die Mittel (42) zum Kollimieren hinter dem Fokus (32) des
Laserstrahls (10) angeordnet sind, Mitteln (14, 16, 18, 20) zum
Erfassen von Eigenschaften des ausgekoppelten Teils (26) des Laserstrahls
(10) und Mitteln (22) zum Auswerten der erfassten Eigenschaften,
dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich vor dem Fokus (32) des Laserstrahls (10)
zusätzliche
Mittel (30) zum Kollimieren des Laserstrahls (10), zusätzliche
Mittel (58) zum Auskoppeln eines Teils (28) des Laserstrahls (10),
zusätzliche
Mittel (14, 16, 18, 20) zum Erfassen von Eigenschaften des ausgekoppelten
Teils (28) des Laserstrahls (10) und Mittel (22) zum Auswerten der
erfassten Eigenschaften angeordnet sind.
Patent DE-10139310-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln von START OF FRAME-Korrekturdaten und START OF LINE-Korrekturdaten zur Registereinstellung für Druckmaschinen beim Mehrfarbdruck
Inventor: METZLER PATRICK
IPC: B41F33/00
Filed: 2001-08-09
Granted: 2010-11-25
Abstract: Verfahren zum Ermitteln von START OF FRAME-Korrekturdaten und START OF LINE-Korrekturdaten zur Registereinstellung bei der Kalibrierung beim Mehrfarbdruck von Druckmaschinen mit einzeln aufeinanderfolgenden Druckmodulen und einem Endlostransportband (50), dass an den Druckmodulen vorbei bewegt wird, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  – Ansteuern der jeweiligen Druckmodule zum Drucken einer Vielzahl von Registerrahmen (7) auf dem Endlostransportband (50), die jeweils wenigstens eine Registermarke (3, 4, 5, 6) pro Druckmodul aufweisen, wobei die Ansteuerung in Abhängigkeit von START OF FRAME-Signalen erfolgt, die in Beziehung zu einer Position des Endlostransportband (50) stehen;  – Ermitteln einer Position einer Bebilderungstrommel (30) und gegebenenfalls Zwischentrommel (35) der jeweiligen Druckmodule zum Zeitpunkt der Erzeugung der START OF FRAME-Signale;  – Ermitteln einer jeweiligen Position der Bebilderungstrommel (30) und gegebenenfalls Zwischentrommel (35) der jeweiligen Druckmodule zu einem Zeitpunkt der Erzeugung von START OF LINE-Signalen zum Druck jeder Registermarke (3, 4, 5, 6);  – Erfassen...
Patent DE-10141153-B4 (DE)
Title: Spann- und Spreizvorrichtung zur Relativbewegung zweier Werkstücke
Inventor: KLOEPFER GERHARD
IPC: B25B5/10
Filed: 2001-08-17
Granted: 2008-04-24
Abstract: Spann-
und Spreizvorrichtung (10; 94; 134) zur Relativbewegung zweier Werkstücke (16,
18), welche parallel zu einer gemeinsamen Ebene liegende Oberflächen aufweisen,
umfassend einen ersten Halter (12; 96; 136), welcher als Vakuumsauger
ausgebildet ist und auf eine Oberfläche des ersten Werkstücks (16)
aufsetzbar ist und sich an dieser fixieren läßt und einen zweiten Halter
(14; 98; 140), welcher als Vakuumsauger ausgebildet ist und auf
eine Oberfläche
des zweiten Werkstücks (18)
aufsetzbar ist und sich an dieser fixieren läßt, wobei die beiden Halter
(12, 14; 96, 98; 136, 140) relativ zueinander beweglich sind, dadurch
gekennzeichnet, daß der
erste Halter (12; 96; 136) und der zweite Halter (14; 98; 140) über eine
Führungsvorrichtung
(54) verschieblich miteinander verbunden sind, die ein Betätigungselement
umfaßt,
welches sowohl an dem ersten Halter (12; 96; 136), als auch an dem
zweiten Halter (14; 98; 140) beweglich gelagert ist und über das
eine Relativbewegung der beiden Halter (12,...
Patent DE-10155424-B4 (DE)
Title: Verfahren zur homogenen Magnetisierung eines austauschgekoppelten Schichtsystems einer digitalen magnetischen Speicherzelleneinrichtung
Inventor: BRUECKL HUBERT
IPC: H01F10/16
Filed: 2001-11-12
Granted: 2010-04-29
Abstract: Verfahren zur homogenen Magnetisierung eines austauschgekoppelten Schichtsystems einer digitalen magnetischen Speicherzelleneinrichtung umfassend ein AAF-Schichtsystem (6) und eine eine Schicht (7) des AAF-Schichtsystems austauschkoppelnde antiferromagnetische Schicht (10), bei dem bei festgelegter Richtung der Magnetisierung der antiferromagnetischen Schicht (10) die magnetischen Schichten (7, 8, 9) des AAF-Schichtsystems (7) in einem Magnetfeld gesättigt und anschließend die Lage der Richtung der Magnetisierung der antiferromagnetischen Schicht (10) und die Lage der Richtung des sättigenden Magnetfelds (H) relativ zueinander geändert werden, so dass sie unter einem Winkel α von 0° < α < 180° zueinander stehen, wobei zur relativen Änderung der Lage der Richtung der Magnetisierung der antiferromagnetischen Schicht (10) und der Lage der Richtung des sättigenden Magnetfeldes (H) die Lage der Richtung des sättigenden Magnetfeldes (H) und die Lage der Richtung der Magnetisierung der antiferromagnetischen Schicht (10) unter anliegendem sättigendem Magnetfeld (H) zueinander gedreht werden, und danach das sättigende Magnetfeld abgeschaltet wird.
Patent DE-10203791-B4 (DE)
Title: Fluidische Arbeitseinheit mit integrierter Ansteuerelektronik
Inventor: MUELLER JENS
IPC: F15B21/08
Filed: 2002-01-31
Granted: 2006-11-30
Abstract: Fluidische
Arbeitseinheit (1) mit einem Druckmittelzylinder (2) zur fluidischen
Energieübertragung,
umfassend ein Zylindergehäuse
(3) mit Zylinderboden (4) und Zylinderdeckel (5) und einen in einem
Gehäuseinnenraum
(6) beweglichen Kolben (7) mit mindestens einer zumindest den Zylinderdeckel
(5) abgedichtet durchdringenden Kolbenstange (8) sowie mindestens
einer einem Ventil zur Beaufschlagung des Druckmittelzylinders (2)
zugeordneten Ansteuerelektronik (9), welche sich auf einer Elektronikplatine
befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansteuerelektronik (9)
zumindest teilweise innerhalb einer sich in die Wandung des Druckmittelzylinders
(2) benachbart zum außenradialen
Bereich des Gehäuseinnenraums
(6) achsparallel zur Kolbenstange (8) hineinerstreckenden Ausnehmung
(10) untergebracht ist.
Patent DE-10208051-B4 (DE)
Title: Membranvergaser für einen mit Spülvorlage arbeitenden Verbrennungsmotor
Inventor: DUERR BERNHARD DIPL ING
IPC: F02B75/02
Filed: 2002-02-25
Granted: 2013-02-28
Abstract: Membranvergaser für einen mit Spülvorlage arbeitenden Verbrennungsmotor, insbesondere für den Zweitaktmotor in einem handgeführten Arbeitsgerät wie einer Motorkettensäge, einem Trennschleifer, einem Freischneidegerät oder dgl., mit einem in einem Vergasergehäuse (30) gebildeten Ansaugkanalabschnitt (2), in dem eine mit einer Drosselklappenwelle (13) drehbar gehaltene Drosselklappe (12) angeordnet ist, in deren Bereich kraftstofführende Kanäle in den Ansaugkanalabschnitt (2) münden, wobei die Kanäle aus einem kraftstoffgefüllten Regelraum (31) gespeist sind, und der Regelraum (31) auf einer Längsseite des Ansaugkanalabschnitts (2) im Vergasergehäuse (30) ausgebildet und durch eine Regelmembran von einem Kompensationsraum (32) getrennt ist, sowie mit mindestens einem zusätzliche Verbrennungsluft zuführenden Luftkanal (3), der eine mit einer Luftklappenwelle (10) drehbar gehaltene Luftklappe (9) aufweist, und die Drosselklappe (12) und die Luftklappe (9) durch Drehen um die Drosselklappenwelle (13) bzw. die Luftklappenwelle (10) in einer Schließrichtung von einer geöffneten Stellung, in der die Drosselklappe (12) bzw. die Luftklappe (9) die Strömung im Ansaugkanalabschnitt (2) bzw....
Patent DE-10217784-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein verstellbares Fahrzeugteil
Inventor: DINTNER THOMAS
IPC: B60J7/057
Filed: 2002-04-21
Granted: 2004-04-15
Abstract: Antriebsvorrichtung für ein verstellbares Fahrzeugteil  mit einem Antriebsmotor (6), der an einem schwenkbar gelagerten Motorträger (4) angebracht ist und mit dem Motorträger (4) verstellbar ist zwischen einer Antriebsstellung, in der ein rotatorisch antreibbares Abtriebselement (62) des Antriebsmotors (6) im Antriebseingriff mit einem bewegbar gelagerten Übertragungselement (82) des verstellbaren Fahrzeugteils (8) ist, und einer Notbetätigungsstellung, in der das Abtriebselement (62) außer Eingriff mit dem Übertragungselement (82) ist, und  mit einer Notbetätigungseinrichtung, die zumindest ein Notbetätigungselement (121) aufweist, das in seiner lösbar arretierten Ruhestellung den Antriebsmotor (6) mit dem Motorträger (4) in der Antriebsstellung hält und das, nachdem es aus seiner Ruhestellung entfernt worden ist, ein Verschwenken des Antriebsmotors (6) mit dem Motorträger (4) in die Notbetätigungsstellung gestattet.
Patent DE-10224754-B4 (DE)
Title: Einsatz eines Kältespeichers zur COP-Optimierung eines Kältekreislaufes
Inventor: KHELIFA NOUREDDINE
IPC: F28D20/02
Filed: 2002-06-04
Granted: 2004-11-25
Abstract: Zum
Standbetrieb geeignetes Klimatisierungssystem für den Innenraum eines Kraftfahrzeugs, mit:  – zumindest
einem ersten Kompressor (10), der zum Komprimieren eines Kältemittels
vorgesehen ist,  – einem
Kondensator (12), dem komprimiertes Kältemittel zugeführt werden
kann,  – einem
ersten Expansionsorgan (14), dem aus dem Kondensator (12) austretendes
Kältemittel
zugeführt
werden kann,  – einem
Verdampfer (16), der dem ersten Expansionsorgan (14) nachgeschaltet
ist,  – einem
Kältespeicher
(18), der insbesondere dazu vorgesehen ist, im Standbetrieb des
Klimatisierungssystems entladen zu werden,   – wobei es dem Kältespeicher
(18) zum Laden des Kältespeichers
(18) aus dem Kondensator (12) austretendes Kältemittel zuführen kann
und  – wobei
es beim Entladen des Kältespeichers
(18) frei werdende Kälte
zur Verringerung der Kondensationstemperatur verwenden kann,  dadurch
gekennzeichnet, dass es dem Kältespeicher
(18) zum Entladen des Kältespeichers
(18) komprimiertes Kältemittel
zuführen
kann.