baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008050628-B4 (DE)
Title: Wischersystem
Inventor: HASEGAWA TAKASHI
IPC: B60S1/18
Filed: 2008-10-07
Granted: 2016-03-17
Abstract: Wischersystem für ein Fahrzeug, mit: einer Wischertragewelle (80), die einen Wischer (140) trägt, der angepasst ist, um ein Windschutzscheibenglas (100) des Fahrzeugs zu wischen, wobei die Wischertragewelle (80) durch eine Öffnung (108) eines Haubenluftschlitzes (106), der auf einer Fahrzeugvorderseite des Windschutzscheibenglases (100) platziert ist, nach außen vorsteht; einer Antriebseinrichtung (48), die die Wischertragewelle (80) antreibt, um die Wischertragewelle (80) in der Öffnung (108) des Haubenluftschlitzes (106) auf solch eine Art und Weise zu bewegen, dass sich ein Wischbereich des Wischers (140), der an die Wischertragewelle (80) gebaut ist, auf dem Windschutzscheibenglas (100) ändert; und einem Abdeckglied (110), das innerhalb des Haubenluftschlitzes (106) platziert ist und durch die Wischertragewelle (80) getragen ist, wobei das Abdeckglied (110) ansprechend auf eine Bewegung der Wischertragewelle (80) bewegt wird und die Öffnung (108) des Haubenluftschlitzes (106) abdeckt, um ein direktes Betrachten der Antriebseinrichtung (48) durch die Öffnung (108) des Haubenluftschlitzes (106) zu begrenzen.
Patent DE-102008053886-B4 (DE)
Title: Luftfeder-Längslenker-Anordnung und Achsaggregat für eine Fahrzeug-Achse
Inventor: EBERT JOERG PROF DR ING
IPC: B60G9/02
Filed: 2008-10-30
Granted: 2011-12-08
Abstract: Luftfeder-Längslenker-Anordnung (1) für eine Fahrzeug-Achse (2), – mit einer Luftfeder (16), – die einen Rollbalg (17) mit einer Abrollfalte (20) und – einen vom Rollbalg (17) getragenen Abrollkolben (21) umfasst, – der unter Abrollen der Abrollfalte (20) in einer Hubbewegung über einen begrenzten Hubweg (H) in den Rollbalg (17) hinein und aus ihm heraus bewegbar ist, – mit einem schwenkbar gelagerten Längslenker (3), – auf dem der Abrollkolben (21) der Luftfeder (16) im normalen Fahrbetrieb abgestützt ist, wobei – der Längslenker (3) – einen Lenkerarm (7) mit einem Lager (8) zum schwenkbaren Lagern des Längslenkers (3) am Rahmen (10) des Fahrzeugs, und – eine Achsaufnahme (5) für eine Achse (2) des Fahrzeugs sowie – einen Tragarm (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Längslenker (3) aus einem Gießmetallwerkstoff gegossen ist und – der Abrollkolben (21) an seiner...
Patent DE-102009003413-B4 (DE)
Title: Echelle-Spektrometeranordnung mit interner Vordispersion
Inventor: BECKER-ROSS HELMUT DR
IPC: G01J3/12
Filed: 2009-01-30
Granted: 2022-01-20
Abstract: Echelle-Spektrometeranordnung (10) mit interner Ordnungstrennung enthaltend(a) ein Echelle-Gitter (34) zur spektralen Zerlegung von Strahlung in einer Hauptdispersionsrichtung (66),(b) ein dispergierendes Element (38) zur Ordnungstrennung mittels spektraler Zerlegung der Strahlung in einer Querdispersionsrichtung, welche einen Winkel mit der Hauptdispersionsrichtung des Echelle-Gitters (34) bildet, so dass ein zweidimensionales Spektrum mit einer Mehrzahl von getrennten Ordnungen (56) erzeugbar ist,(c) eine abbildende Optik (18, 22, 28, 46) zur Abbildung der durch einen Eintrittsspalt (12) in die Spektrometer-Anordnung (10) eintretenden Strahlung in eine Bildebene, und(d) einen Flächendetektor (16) mit einer zweidimensionalen Anordnung einer Vielzahl von Detektorelementen (54) in der Bildebene, wobei die Breite und Höhe des Eintrittsspalts (12) an die Breite und Höhe der Detektorelemente angepasst ist, und(e) Vordispersionsmittel (20) zur Vordispersion der Strahlung in Richtung der Querdispersion des dispergierenden Elementes (38), dadurch gekennzeichnet, dass(f) nur ein Eintrittsspalt (12) vorgesehen ist und die Vordispersionsmittel (20) ein vordispergierendes Element umfassen, welches entlang des optischen Weges hinter dem Eintrittsspalt (12) innerhalb der Spektrometer-Anordnung angeordnet ist,(g) die abbildende Optik derart ausgebildet ist, dass die vordispergierte Strahlung in eine zusätzliche Bildebene (24) in Vordispersionsrichtung begrenzungsfrei abbildbar ist, welche entlang des optischen Weges zwischen vordispergierendem Element (20) und Echellegitter (34) angeordnet ist, und(h) optische Mittel (20, 68) am Ort des vordispergierten Spektrums in der zusätzlichen Bildebene (24) zur Beeinflussung der räumlichen und/oder spektralen Strahldichteverteilung am Detektor (16) ohne räumliche Begrenzung einzelner Strahlungs-Bündel vorgesehen sind, welche den vollständigen Wellenlängenbereich des Spektrums durchlassen.
Patent DE-102009007197-B4 (DE)
Title: Teleskopierbare Meßvorrichtung
Inventor: KNITSCH HENRY
IPC: E21B47/02
Filed: 2009-02-03
Granted: 2010-11-25
Abstract: Meßvorrichtung (41) zum Bestimmen der Ausrichtung und des Verlaufs eines Bohrgestänges (11) in einem Bohrloch mit einem Sondenkörper (21), in dem eine Mehrzahl von Neigungssensoren (22) in Längsrichtung verteilt fest eingebaut ist, wobei der Sondenkörper (21) in seiner Längsrichtung zumindest um den Betrag der Längserstreckung der Neigungssensoren (22) verschiebbar ist.
Patent DE-102009032863-B4 (DE)
Title: Schalldämpfer
Inventor: BRÄUTIGAM SIMON
IPC: F01N1/24
Filed: 2009-07-13
Granted: 2014-05-08
Abstract: Schalldämpfer (1) zum Reduzieren von aus Gasdruck erzeugten Geräuschen, wobei das Gas ein Ausgangsprodukt einer Maschine ist, umfassend ein Gehäuse (5) mit mindestens einer ersten Öffnung (6) und mindestens einer zweiten Öffnung (7), wobei Gas durch eine oder mehrere der Öffnungen in das Gehäuse (5) eingeleitet und durch die andere/n Öffnungen/en aus dem Gehäuse herausgeleitet wird und mindestens einen Abschlusskörper (2), wobei der Abschlusskörper in das Gehäuse hineinragt, einen für ein Gas durchströmbaren, schalldämpfenden Absorber (3) aus offenporigem Metallschaum umfasst, wobei der Metallschaum eine Eisen-Chrom-Nickel oder eine Eisen-Chrom-Nickel-Aluminium Legierung umfasst, und derart auf der/den Öffnungen (6; 7) befestigt ist, so dass das Gas mindestens einmal den/einen der Abschlusskörper (2) durchströmt.
Patent DE-102009033649-B4 (DE)
Title: Plattenaufteilanlage
Inventor: BLAICH MARKUS
IPC: B27B5/06
Filed: 2009-07-17
Granted: 2016-11-10
Abstract: Plattenaufteilanlage (10), mit einer Hauptsägeeinrichtung (36) mit einer Hauptsäge (30) und einer Vorritzsägeeinrichtung (38) mit einer Vorritzsäge (34), wobei Hauptsägeeinrichtung (36) und Vorritzsägeeinrichtung (38) in horizontaler Richtung miteinander gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine ansteuerbare Einrichtung (58) umfasst, mit der ein horizontaler Abstand zwischen Vorritzsäge (34) und Hauptsäge (30) unabhängig von einer Änderung der vertikalen Position der Vorritzsäge (34) gesteuert verändert werden kann.
Patent DE-102009034364-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Ermittlung und Bewertung von analogen zeitabhängigen elektrischen Messsignalen
Inventor: WECHSLER MARTIN
IPC: G01R19/165
Filed: 2009-07-20
Granted: 2024-01-04
Abstract: Einrichtung (1) zur Ermittlung und Bewertung von analogen zeitabhängigen elektrischen Messsignalen, insbesondere einer elektrischen Energieversorgung, die an Messeingängen (E1) der Einrichtung (1) anliegen,mit mindestens einem aufsteckbaren Erweiterungsmodul (2), das einen digitalen Eingang (Ed) in Form von zwei elektrischen Kontakten (K1, K2) aufweist, an die ein Spannungssignal eines externen Binärzustands (BZ) anlegbar ist,wobei das Spannungssignal dem einen Binärwert entspricht, wenn dessen Spannungswert in einem unteren Spannungsbereich liegt, und wobei das Spannungssignal dem anderen Binärwert entspricht, wenn dessen Spannungswert in einem oberen Spannungsbereich liegt, wobei die beiden Spannungsbereiche einander nicht überlappen, undwobei das Erweiterungsmodul (2) den Binärzustand (BZ) der Einrichtung (1) Potenzial getrennt übergibt,dadurch gekennzeichnet,dass eine von der Einrichtung (1) Potenzial getrennte modulinterne Spannungsversorgung (Ui), welche in dem aufsteckbaren Erweiterungsmodul (2) ausgebildet ist, vorgesehen ist, deren Spannung innerhalb des oberen Spannungsbereichs liegt und die mit dem angeschlossenen externen Binärzustand (BZ) jeweils in Reihe geschaltet ist.
Patent DE-102009040410-B4 (DE)
Title: Scharnier und Verfahren zum Betreiben eines Scharniers
Inventor: KÖSTLER ULRICH
IPC: E05D3/06
Filed: 2009-09-07
Granted: 2018-09-06
Abstract: Scharnier, mindestens aufweisend ein Scharnierunterteil (102; 202) zur Anbindung an eine Fahrzeugkarosserie und ein damit verschwenkbar verbundenes Scharnieroberteil zur Anbindung an eine Fahrzeugklappe, wobei an dem Scharnierunterteil (102; 202) ein Anschlagelement (111) zur Begrenzung einer Bewegung des Scharnieroberteils befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagelement (111) durch eine Krafteinwirkung auf die Fahrzeugklappe durch das Scharnieroberteil an dem Scharnierunterteil verdrehbar ist, wobei das Anschlagelement erst im passiven Aufprallfall und noch nicht im Normalbetrieb bewegt wird.
Patent DE-102009043078-B4 (DE)
Title: Digitalphasenrückkopplung zum Bestimmen einer Phasenverzerrung
Inventor: MAYER THOMAS
IPC: H03C3/00
Filed: 2009-09-25
Granted: 2014-09-04
Abstract: Schaltung (100) zum Bestimmen einer Phasenverzerrung, mit folgenden Merkmalen: einem Phasenmodulator (106), der ein Referenzsignal und ein Frequenzmodulationssignal empfängt, zum Erzeugen eines ersten Signals; einem Verzögerungsblock (142), der das Frequenzmodulationssignal empfängt und verzögert; einem Sigma-Delta-Modulator (136), der das verzögerte Frequenzmodulationssignal empfängt, zum Bestimmen eines entsprechenden Teilerverhältnisses; einem Mehrmodulteiler (134), der ein Rückkopplungssignal empfängt, das von dem ersten Signal abgeleitet ist, und das Rückkopplungssignal gemäß dem Teilerverhältnis teilt, das von dem Sigma-Delta-Modulator (136) empfangen wird, zum Entfernen einer Phasenmodulation, die durch den Phasenmodulator (106) angelegt wird; und einem Zeit-zu-Digital-Wandler (108) zum Empfangen des Rückkopplungssignals, das von dem Mehrmodulteiler (134) ausgegeben wird, und dem Referenzsignal als Eingaben und zum Ausgeben eines abgeleiteten Signals, das eine Phasenverzerrung des ersten Signals darstellt.
Patent DE-102009044420-B4 (DE)
Title: Modulares Profilsystem für Trennwände
Inventor: ELMER HUBERT
IPC: E05D15/06
Filed: 2009-11-05
Granted: 2018-08-23
Abstract: Modulares Profilsystem für Trennwände aus Fixglaselementen (11) mit einer Schiebetür aus einem rahmenlosen Glaselement (10), mit einem an den Fixglaselementen (11) befestigten Laufschienenprofil (1), in welchem zumindest ein das Glaselement (10) tragender Laufwagen (2) geführt ist, wobei am oberen Randbereich des Glaselementes (10) ein Halteprofil (3) befestigt ist, das einen Halteflansch (4) aufweist, der die Traglast des unterhalb des Laufschienenprofils (1) angeordneten Glaselementes (10) über ein Adapterprofil (5) auf den zumindest einen Laufwagen (2) überträgt, der in dem im Wesentlichen U-förmigen in eine Richtung normal auf die Ebene des Glaselementes (10) offenen Laufschienenprofil (1) geführt ist, wobei das Adapterprofil (5) und das Laufschienenprofil (1) sichtseitig durch ein am Laufschienenprofil (1) befestigtes Deckprofil (6) abgedeckt sind, wobei weiterhin das Halteprofil (3) und das Deckprofil (6) denselben Profilquerschnitt aufweisen und spiegelbildlich, mit einander zugekehrten Halteflanschen (4) montiert sind und das Profilsystem einen Satz von Halteprofilen (3) und Deckprofilen (6) gleichen Profilquerschnitts aufweist, die für gängige Glasstärken jeweils an die Glasstärke angepasste U-förmige Aufnahmen aufweisen.
Patent DE-102009046974-B4 (DE)
Title: Hydraulische Vorrichtung für einen wenigstens eine Antriebsmaschine und eine Getriebeeinrichtung umfassenden Fahrzeugantriebsstrang
Inventor: GRAD KARL DR
IPC: B60T13/14
Filed: 2009-11-23
Granted: 2019-02-07
Abstract: Hydraulische Vorrichtung (7) für einen wenigstens eine Antriebsmaschine (15) und eine Getriebeeinrichtung (12) umfassenden Fahrzeugantriebsstrang (1) mit einer sowohl als Pumpe als auch als Motor betreibbaren Hydraulikmaschine (6) und einer hydraulischen Speichereinrichtung (9), die über eine Ventileinrichtung (19) mit der Hydraulikmaschine (6) in Wirkverbindung bringbar ist, wobei die Hydraulikmaschine (6) mit dem Fahrzeugantriebsstrang (1) zum Aufnehmen eines Antriebsmomentes oder zum Einleiten eines Antriebsmomentes in den Fahrzeugantriebsstrang (1) koppelbar ist, wobei die Hydraulikmaschine (6) im Bereich der Ventileinrichtung (19) entweder mit der hydraulischen Speichereinrichtung (9) oder einer Arbeitshydraulik (8) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Ventileinrichtung (19) und der hydraulischen Speichereinrichtung (9) eine hydraulische Kupplungseinrichtung (24) vorgesehen ist.
Patent DE-102009046975-B4 (DE)
Title: Dichtring, insbesondere für eine hydraulische Kolbenpumpe
Inventor: SCHULLER WOLFGANG
IPC: F04B53/02
Filed: 2009-11-23
Granted: 2021-08-19
Abstract: Dichtring (10), insbesondere für eine hydraulische Kolbenpumpe, zum Abdichten eines mit einem Fluid gefüllten Druckraums (30), bei dem eine Dichtlippe (16) mit einer Kontur (18) an einer Dichtfläche (28) anliegt und relativ zu dieser verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontur (18) der Dichtlippe (16) der Geschwindigkeit der Dichtlippe (16) relativ zur Dichtfläche (28) angepasst ist, so dass eine definierte Leckage des Fluids aus dem Druckraum (30) eingestellt ist, und die Kontur (18) einen ersten gekrümmten Abschnitt (38) mit einem Krümmungsradius von 0,02 mm bis 0,5 mm, einen zweiten, im Wesentlichen parallel zur Dichtfläche zwischen zwei Schenkeln verlaufenden Abschnitt (40) von 0,01 mm bis 1 mm Länge und einen dritten gekrümmten Abschnitt (42) mit einem Krümmungsradius von 0,07 mm bis 0,5 mm aufweist.
Patent DE-102009047962-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entwerfen einer Fuge benachbarter Komponenten, um einen wahrgenommenen Spalt zu minimieren
Inventor: NASTASOIU ION J
IPC: G06F17/50
Filed: 2009-10-01
Granted: 2016-06-30
Abstract: Verfahren zum Entwerfen einer ersten und einer zweiten Fahrzeugkomponente (12, 14), die zueinander benachbart sind, das umfasst: Auswählen von Eingangswerten für einen ersten Radius r eines ersten Abschnitts (42A) der ersten Fahrzeugkomponente (12), einen zweiten Radius R eines ersten Abschnitts (42B) der zweiten Fahrzeugkomponente (14), einen minimalen Zwischenraum C zwischen einem distalen, von dem ersten Abschnitt (42A) der ersten Fahrzeugkomponente (12) entfernten Ende (44C) eines Flanschabschnitts (44A) der ersten Fahrzeugkomponente (12), welcher Flanschabschnitt (44A) sich von dem ersten Abschnitt (42A) der ersten Fahrzeugkomponente (12) erstreckt, und der zweiten Fahrzeugkomponente (14), einer Länge l des Flanschabschnitts (44A) und einen erforderlichen Spalt G zwischen der ersten und der zweiten Fahrzeugkomponente (12, 14) entlang einer Linie (45), welche Zentren (C1, C2) des ersten Abschnitts (42A) der ersten Fahrzeugkomponente (12) und des ersten Abschnitts (42B) der zweiten Fahrzeugkomponente (14) verbindet; wobei die erste und die zweite Fahrzeugkomponente (12, 14) teilweise durch geometrische Eigenschaften einer vorgegebenen äußeren Oberfläche (42A, 42B, 42C) definiert sind; wobei eine vorgegebene Kurve (48) mit der äußeren Oberfläche (42A, 42B, 42C) übereinstimmt; Berechnen eines ersten Winkels des Flanschabschnitts (44A) der ersten Fahrzeugkomponente (12) in Bezug auf eine Linie (52) senkrecht zu der äußeren Oberfläche (42A, 42B, 42C) anhand wenigstens einiger der ausgewählten Eingangswerte und geometrischen Eigenschaften; und Berechnen eines zweiten Winkels eines Flanschabschnitts (44B) der zweiten Fahrzeugkomponente (14) in Bezug auf die Linie (52) senkrecht zu der äußeren Oberfläche (42A, 42B, 42C) wenigstens anhand einiger der ausgewählten Eingangswerte und geometrischen Eigenschaften; wobei sich der Flanschabschnitt (44B) der zweiten Fahrzeugkomponente (14) von dem ersten Abschnitt (42B) der zweiten Fahrzeugkomponente (14) erstreckt; wobei die berechneten Winkel konfiguriert sind, um einen Abstand zwischen der ersten und der zweiten Fahrzeugkomponente ...
Patent DE-102009052126-B4 (DE)
Title: Stapelsäule
Inventor: STROBEL GUSTAV
IPC: B65G1/20
Filed: 2009-11-05
Granted: 2014-03-06
Abstract: Stapelsäule zum Halten von Lagergut mittels Klinken (1.1 bis 1.4), welche schwenkbar um eine Drehachse (2) von einer Ruhelage über eine Bereitschaftsstellung in eine Gebrauchslage an zumindest einer Seitenwange angeordnet sind, wobei die Drehachse (2) an einem hinteren Ende (3) der Klinke (1.1 bis 1.4) angeordnet und vor der Drehachse (2) eine Wirkverbindung zwischen übereinander angeordneten Klinken (1.1 bis 1.4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirkverbindung aus zwei Mitnehmern (8.1, 8.2; 13, 14) besteht, die beide an der gleichen Drehachse (2) angeordnet sind und um diese drehen, wobei der unteren Mitnehmer (8.1, 13) drehfeste mit der unteren Klinke (1.1) und der nach oben gerichtete Mitnehmer (8.2, 14) mit der nachfolgenden Klinke (1.2) verbunden ist.
Patent DE-102010000973-B4 (DE)
Title: Handwerkzeug mit Projektionselement sowie Projektionselement
Inventor: WEBER WOLFGANG
IPC: B25B23/00
Filed: 2010-01-18
Granted: 2013-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Handwerkzeug mit Projektionselement (100) sowie ein Projektionselement (100). Insbesondere betrifft Sie Schraubwerkzeuge zum motorisch unterstützen Eindrehen von Schrauben (112) in Werkstücke (114). Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine einfache und kostengünstige Kontrollmöglichkeit für die Ausrichtung von Handwerkzeugen zur Verfügung zu stellen, die bereits vor der Betätigung des Werkzeuges (z. B. Beginn des Schraubens) funktioniert. Dazu umfasst ein erfindungsgemäßes Handwerkzeug ein um eine Drehachse (120) drehbares Element zum Schrauben und/oder Bohren in ein Werkstück (114), wobei an dem Handwerkzeug mindestens ein elektrisch betriebenes Projektionselement (100) vorgesehen ist, das eine Punktlichtquelle umfasst. Ferner ist ein Reflexionselement (116) derart in dem Strahlengang der von der Punktlichtquelle emittierten, parallel zueinander verlaufenden Lichtstrahlen (106) angeordnet, dass das reflektierte Licht als kreisbogenförmiges Lichtmuster auf das Werkstück (114) projiziert wird.
Patent DE-102010014989-B4 (DE)
Title: Standfuß für Masten
Inventor: NÖLLE JÜRGEN
IPC: F21S6/00
Filed: 2010-04-14
Granted: 2014-05-15
Abstract: Standfuß, insbesondere für Lichtmasten, umfassend ein mit einem Medium befüllbares Gehäuse (7), das eine Standfläche (10) und eine Aufnahmeöffnung für einen Mast (2) aufweist, wobei Gehäuse und Mast aus elektrisch nicht leitendem Material bestehen und der Mast (2) einen unrunden Querschnitt aufweist und wobei das Gehäuse (7) in einem Frontbereich (6) abgerundet ausgeführt ist und in einem zu dem Frontbereich entgegengesetzt liegenden hinteren Bereich eine parallel zur Standfläche (10) ausgebildete Aufstellfläche (5) für eine Energieversorgungseinheit (3) aufweist.
Patent DE-102010020495-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Bremsüberwachung und Betriebsverfahren
Inventor: FOERSTER KILIAN
IPC: B60W50/14
Filed: 2010-05-14
Granted: 2013-12-05
Abstract: Kraftfahrzeug (1, 10) mit – einer Bremsvorrichtung (4, 14) und – einer Steuereinrichtung (6, 12) zum Ausgeben eines spezifischen Steuersignals (s, s') in Abhängigkeit von einem Signal (n, b) der Bremsvorrichtung (4, 14), wenn sich die Bremsvorrichtung (4, 14) in einem vorgegebenen kritischen Zustand befindet, – einem Getriebe (2), – einer Getriebesteuereinrichtung (3, 11) zum Ausgeben eines Leerlaufsignals (l), wenn das Getriebe (2) in den Leerlauf geschaltet ist, und – einer Sensoreinrichtung (7, 13) zum Ausgeben einer Gefälleinformation (g), wenn sich das Kraftfahrzeug (1, 10) an einem Gefälle befindet, wobei – das Ausgeben des spezifischen Steuersignals (s, s') durch die Steuereinrichtung (6, 12) auch in Abhängigkeit von dem Leerlaufsignal (l) und der Gefälleinformation (g) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass – das Signal (n, b) der Bremsvorrichtung (4, 14) ein Temperaturmesssignal eines Temperatursensors der Bremsvorrichtung (4, 14) ist, und der kritische Zustand eine von dem Temperatursensor gemessene Temperatur einer Komponente der Bremsvorrichtung (4, 14) betrifft, oder – das Signal der Bremsvorrichtung (4, 14) ein Betätigungssignal eines Bremspedals der Bremsvorrichtung (4, 14) ist, und der kritische Zustand eine Dauer einer Betätigung des Bremspedals betrifft, und – das Kraftfahrzeug eine Warneinrichtung (8, 15) zum optischen und/oder akustischen Warnen des Fahrers des Kraftfahrzeugs (1, 10), wenn das Steuersignal (s, s') ausgegeben wird, aufweist.
Patent DE-102010032362-B4 (DE)
Title: Schiebersicherung
Inventor: HENNERSDORF JUERGEN
IPC: B22D17/20
Filed: 2010-07-27
Granted: 2012-05-03
Abstract: Schiebersicherung (7) zur Sicherung eines bewegbaren Schiebers (6) eines Werkzeugs (1) insbesondere für ein Spritz- oder Druckgussverfahren in einer vorgegebenen Position mit einer entgegen der Wirkung einer Druckfeder (26) um einen Drehpunkt (8) verdrehbaren, in eine am Schieber (6) vorgesehene Öffnung (10) eingreifenden Klinke (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Klinke (9) des Schiebers (6) formschlüssig in die Offnung (10) einrastet und dass die Schiebersicherung (7) von außen mittels eines Steuerelements (15) gesteuert wird.
Patent DE-102010039089-B4 (DE)
Title: Schweißvorrichtung
Inventor: GOETTERT BENJAMIN
IPC: B31B50/66
Filed: 2010-08-09
Granted: 2013-06-27
Abstract: Schweißvorrichtung (10) für mehrlagige Kunststofffolien, mit einer Ultraschall-Schweißsonotrode (18) und einem Gegenwerkzeug (22), wobei zwischen der Schweißsonotrode (18) und dem Gegenwerkzeug (22) ein Schweißblech (26) derart angeordnet ist, dass zwischen der Schweißsonotrode (18) und dem Schweißblech (26) wenigstens zwei Lagen der Kunststofffolie und zwischen dem Schweißblech (26) und dem Gegenwerkzeug (22) wenigstens zwei Lagen der Kunststofffolie angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Schweißblech (26) eine erhabene Strukturierung (30) aufweist, wobei die Strukturierung (30) dem Verlauf der Schweißnaht (64, 66, 68, 70, 72) entspricht.
Patent DE-102011009530-B4 (DE)
Title: Fahrzeugschwingungsvorrichtung, Fahrzeugsitz oder Fahrgastzelle bzw. Fahrzeugkabine eines Fahrzeuges
Inventor: HALLER ERWIN
IPC: B60N2/04
Filed: 2011-01-26
Granted: 2014-04-10
Abstract: Fahrzeugschwingungsvorrichtung (1; 301) mit einer Horizontalschwingungseinrichtung (2; 302) und mit einer Einrichtung (9; 109; 309) zur Stabilisierung einer Horizontalmittellage (8; 308) der Horizontalschwingungseinrichtung (2; 302), bei welcher die Horizontalschwingungseinrichtung (2; 302) in Fahrzeuglängsrichtung (6) und/oder in Fahrzeugbreitenrichtung (7) horizontal schwingbar angeordnet ist und bei welcher die Stabilisierungseinrichtung (9) ein Federelement (11, 12; 111; 311) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Stabilisierungseinrichtung (9; 109; 309) in oder an einer Dämpfereinrichtung (13; 113; 313) der Fahrzeugschwingungsvorrichtung (1; 301) integriert ist.
Patent DE-102011050564-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Farbabgleich eines Farbdruckers
Inventor: LOSER EDGAR
IPC: B41J2/525
Filed: 2011-05-23
Granted: 2019-02-07
Abstract: Verfahren zur Farbkorrektur eines Farbdruckers (2), wobei ein numerisches Ursprungsbild (4), das an verschiedenen Stellen eine Referenzfarbe und an anderen Stellen andere Farben aufweist, mit dem Farbdrucker (2) gedruckt und das gedruckte Bild (4') digital fotografiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass aufgrund von Farbabweichungen der Referenzfarbe an den verschiedenen Stellen des fotografierten Bilds (4") eine ortsabhängige Farbkorrektur aller Farben vorgenommen wird.