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Patent DE-102015212557-A1 (DE)
Title: Flügelzellenmaschine mit elastisch und hydraulisch angedrückten Flügeln
Inventor: UNGER MANFRED
IPC: F04C2/344
Filed: 2015-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flügelzellenmaschine (10) mit einem bezüglich einer Drehachse (21) drehbaren Rotor (20) und einem Kurvenring (50), welcher den Rotor (20) umgibt, wobei in dem Rotor (20) mehrere plattenförmige Flügel (40) in radialer Richtung (22) verschiebbar aufgenommen sind, wobei die Flügel (40) zusammen mit dem Rotor (20) jeweils einen zugeordneten Hinterflügelraum (23) begrenzen, der an eine Druckmittelquelle (12) anschließbar ist, so dass die Flügel (40) hydraulisch gegen eine Innenumfangsfläche (55) des Kurvenrings (50) drückbar sind. Erfindungsgemäß ist in dem Rotor (20) ein Federring (60) aufgenommen, welcher ringartig um die Drehachse (21) herum verläuft, wobei er derart unter Vorspannung an allen Flügeln (40) innen anliegt, dass diese gegen den Kurvenring (50) gedrückt werden.
Patent DE-102015212574-A1 (DE)
Title: Radträger
Inventor: KNOLL ANDREAS
IPC: B62D7/18
Filed: 2015-07-06
Abstract: Ein Radträger (5), der ein Fahrzeugrad (3) um eine Radachse (6) drehbar lagert, mit integrierter Antriebseinheit (20) für das Fahrzeugrad (3), zeichnet sich aus durch eine seitlich des Fahrzeugrads (3) angeordnete Lageranordnung (7) zur um eine Lenkachse (8) schwenkbeweglichen Anbindung des Radträgers (5) an eine einem Fahrzeugaufbau (2) zugeordnete Trageinrichtung (4).
Patent DE-102015213575-A1 (DE)
Title: Bildaufnahmesystem und ein Kraftfahrzeug
Inventor: GEISE STEPHAN
IPC: H04N5/225
Filed: 2015-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bildaufnahmesystem und ein Kraftfahrzeug. Das Bildaufnahmesystem (100)umfasst zumindest einen Optikhalter (120) mit einem Durchgangsloch, eine das Durchgangsloch auf einer Seite mit einer Oberfläche verschließenden Trägerplatte (140) und einen Bildaufnehmer (130), der auf der Oberfläche der Trägerplatte (140) angeordnet ist. Das Bildaufnahmesystem ist gekennzeichnet durch einen bis vom Durchgangsloch zu einer Außenseite (125) des Optikhalters (120) durch den Optikhalter (120) durchgehenden Nadelkanal (121), wobei der Nadelkanal (121) zum Spritzgießen einer als optische Linse wirkenden Verkapselung (170) des Bildaufnehmers geeignet ist. Der Nadelkanal erlaubt eine als Linse wirkende Verkapselung des Bildaufnehmers, nachdem der Optikhalter hergestellt wurde. Dies wiederum ermöglicht, die Verkapselung mit einer als Linse wirkenden Oberfläche herzustellen, ohne die Oberfläche während der Herstellung des Optikhalters schützen zu müssen. Insbesondere wird eine Fertigung einer mikrostrukturierten Schutzlinse direkt nach Fertigung des Optikhalters auf einem selben Spritzgießwerkzeug ermöglicht.
Patent DE-102015214303-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher mit fernbetätigbarer Sperrvorrichtung
Inventor: PFEIFER REINER
IPC: H01M2/34
Filed: 2015-07-29
Abstract: Es wird ein elektrischer Energiespeicher zur Bereitstellung von elektrischer Antriebsenergie für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen, wobei der elektrische Energiespeicher eine integrierte Sperrvorrichtung umfasst, welche zum fernbetätigbaren Sperren und/oder Entsperren von mindestens einem elektrischen Außenkontakt des Energiespeichers ausgebildet ist. Außerdem werden ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug mit einem entsprechenden elektrischen Energiespeicher sowie ein Verfahren zum fernbetätigbaren Sperren oder Entsperren eines elektrischen Energiespeichers vorgeschlagen.
Patent DE-102015215712-A1 (DE)
Title: Wischblattadapter
Inventor: DEPONDT HELMUT
IPC: B60S1/40
Filed: 2015-08-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Wischblattadapter mit einem Grundkörper (10), der dazu vorgesehen ist, fest mit einem Wischblatt (16) verbunden zu werden, mit einem Zwischenadapter (12), der dazu vorgesehen ist, schwenkbar mit dem Grundkörper (10) verbunden zu werden, und mit zumindest einem Verbindungsteil (14), das zu einer Kopplung mit einem Wischarmadapter (18) vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass der Zwischenadapter (12) dazu vorgesehen ist, mit dem zumindest einen Verbindungsteil (14) in zumindest zwei unterschiedlichen Ausrichtungen relativ zueinander verbunden zu werden.
Patent DE-102015220637-A1 (DE)
Title: Verschlussstopfen
Inventor: KOBLENZ THOMAS
IPC: B62D25/24
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschlussstopfen (1) zum fluiddichten Verschließen einer Öffnung in einer Fahrzeugkarosserie. Der Verschlussstopfen (1) besteht aus einem einen Kopfabschnitt (5) und einen Schaftabschnitt (6) aufweisenden Grundkörper (4) aus einem ersten Kunststoffmaterial und aus einem mit dem Kopfabschnitt (5) verbundenen Dichtkörper (10) aus einem gegenüber dem ersten Kunststoffmaterial weicheren zweiten Kunststoffmaterial. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Schaftabschnitt (6) ein in die Öffnung in der Fahrzeugkarosserie einschraubbares Gewinde (7) aufweist, mittels welchem der Verschlussstopfen (1) derart in der Öffnung fixierbar ist, dass der Dichtkörper (10) dichtend an einer die Öffnung begrenzenden Wandfläche der Fahrzeugkarosserie anliegt.
Patent DE-102015220823-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer Fehlfunktion zumindest eines Sensors zum Steuern einer Rückhaltevorrichtung eines Fahrzeugs, Steuergerät und Fahrzeug
Inventor: GORTSAS NIKOLAOS
IPC: B60T13/74
Filed: 2015-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer Fehlfunktion zumindest eines Sensors (106) zum Steuern einer Rückhaltevorrichtung (102) eines Fahrzeugs (100). Hierbei wird in einem ersten Schritt ein einen Fahrzeugzustand des Fahrzeugs (100) repräsentierendes Fahrzeugzustandssignal eingelesen. In einem zweiten Schritt wird eine Fehlererkennungsfunktion zum Erkennen der Fehlfunktion unter Verwendung des Fahrzeugzustandssignals geändert, um die Fehlfunktion mit einer von dem Fahrzeugzustand abhängigen Sensibilität zu erkennen.
Patent DE-102015222529-A1 (DE)
Title: Fräseinrichtung sowie Verfahren zur Durchführung einer Fräsbearbeitung innerhalb einer Nut
Inventor: CLOSSEN-VON LANKEN SCHULZ MICHAEL
IPC: B23C3/28
Filed: 2015-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fräseinrichtung (1) mit einem um eine Werkzeugdrehachse (5) rotierenden Fräswerkzeug (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Fräseinrichtung (1) einen Gleitkörper (7) aufweist, und dass das Fräswerkzeug (6) an einer sich quer, insbesondere senkrecht zur Werkzeugdrehachse (5) und durch den Gleitkörper (7) erstreckenden Schwenkachse (13) gehalten ist, wobei der Gleitkörper (7) derart ausgebildet und die Positionierung des Fräswerkzeugs (6) derart gewählt ist, dass während einer Fräsbearbeitung eine Vorschubbewegung durch manuelles Bewegen des Gleitkörpers (7) und eine Zustellung durch Schwenken des Fräswerkzeugs (6) um die Schwenkachse (13) erfolgt. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Durchführung einer Fräsbearbeitung innerhalb einer Nut eines Bauteils, insbesondere innerhalb einer Schaufelfußaufnahmenut (2) einer Strömungsmaschine, unter Verwendung einer Fräseinrichtung (1).
Patent DE-102015225518-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung sowie Fahrzeug mit einer derartigen Betätigungsvorrichtung
Inventor: GILDEHAUS CARSTEN
IPC: F16C1/12
Filed: 2015-12-16
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. eine Betätigungsvorrichtung, mit einer Handhabe (7), welche unter Vermittlung eines Zugelements (8) mit einem zu betätigenden Teil wirkverbunden ist und einenends mit einem Führungsprofil (17) verbunden oder verbindbar ist, wobei das Zugelement (8) handhabeseitig in einem Kanal (17a) des Führungsprofils (17) axial geführt ist oder das Zugelement (8) mit dem Führungsprofil (17) verbunden oder verbindbar ist, und wobei das Führungsprofil (17) innerhalb eines ortsfesten Führungselementes (18) axial verschiebbar gleitgelagert ist. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass das Führungsprofil (17) durch ein langgestrecktes Basisteil (17b) aus einem ersten Material sowie durch zumindest eine mit dem Führungselement (18) im Gleitkontakt stehende Gleitschiene (17c) aus einem im Hinblick auf das erste Material des Basisteils (17b) zweiten Material mit höherer Biege- und Torsionssteifigkeit und/oder höherer Verschleißfestigkeit gebildet ist.
Patent DE-102015226167-A1 (DE)
Title: Haarbehandlungs-Kit mit Hautschutzmittel
Inventor: MANNECK HARTMUT
IPC: A61K8/73
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Haarbehandlungs-Kit, das mindestens ein Haarbehandlungsmittel und mindestens ein Mittel zum Schutz der Haut vor dem Kontakt mit dem Haarbehandlungsmittel enthält, wobei das Haarbehandlungsmittel ausgewählt ist aus Mitteln zur permanenten Umformung, insbesondere zum Glätten oder zum Dauerwellen, und Mitteln zur Färbung keratinischer Fasern.
Patent DE-102016000970-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Detektionsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SOFRA NIKOLETTA
IPC: G08G1/14
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Detektionsvorrichtung (6) in einem Kraftfahrzeug (1) für eine Reise zu einem Reiseziel (3), wobei durch die Detektionsvorrichtung (6) auf der Grundlage von Sensordaten (25) des Kraftfahrzeugs (1) und/oder auf der Grundlage von Zustandsdaten (27) zumindest einer Fahrzeugkomponente (26) des Kraftfahrzeugs (1) lokal im Kraftfahrzeug (1) ermittelt wird, ob sich das Kraftfahrzeug (1) in einer Suchphase, während welcher ein Fahrer des Kraftfahrzeugs (1) nicht mehr das Reiseziel (3) anfährt, sondern eine Suche nach einer Parkgelegenheit (5) für das Kraftfahrzeug (1) durchführt, befindet, und durch die Detektionsvorrichtung (6) eine Dauer (7) der Suchphase ermittelt wird.
Patent DE-102016100289-A1 (DE)
Title: Steuerventileinrichtung für eine elektrische Parkbremsvorrichtung und elektrische Parkbremsvorrichtung
Inventor: PRINSEN FABIAN
IPC: B60T15/18
Filed: 2016-01-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steuerventileinrichtung (1) für eine elektrische Parkbremsvorrichtung (20) eines Fahrzeuges, insbesondere eines Nutzfahrzeuges, wobei die Steuerventileinrichtung (1) einen ersten Arbeitsanschluss (2), einen zweiten Arbeitsanschluss (3), einen dritten Arbeitsanschluss (4), ein Gehäuse (5), eine Gehäusekammer (6), einen Zylinderraum (7), einen im Zylinderraum des Gehäuses geführten Schaltkolben (8), und eine Feder (9), mittels derer der Schaltkolben (8) federbelastet ist, umfasst, wobei die Gehäusekammer (6) mit dem dritten Arbeitsanschluss (4) verbunden ist, wobei die Steuerventileinrichtung (1) ferner einen zweigeteilten Druckraum (10) aufweist, an dessen ersten Teilbereich (10A) der erste Arbeitsanschluss (2) und an dessen zweiten Teilbereich (10B) der zweite Arbeitsanschluss (3) angeschlossen ist, wobei in einem ersten Schaltzustand der Steuerventileinrichtung (1) der erste Teilbereich (10A) des zweigeteilten Druckraums (10) vom zweiten Teilbereich (10B) und von der Gehäusekammer (6), insbesondere fluiddicht, getrennt ist, und wobei in einem zweiten Schaltzustand der erste Teilbereich (10A) des zweigeteilten Druckraums (10) mit dem zweiten Teilbereich (10B) und der Gehäusekammer (6) verbunden ist. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine elektrische Parkbremsvorrichtung (20) für eine pneumatische Bremsanlage eines Fahrzeuges, insbesondere eines Nutzfahrzeuges, mit einer Steuerventileinrichtung (1).
Patent DE-102016101162-A1 (DE)
Title: Durchflussmesser
IPC: G01F15/14
Filed: 2016-01-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Durchflussmesser (10) für Flüssigkeiten, umfassend ein Messgehäuse (12) mit einem ersten Anschluss (20) wie Zulauf und einem zweiten Anschluss (22) wie Ablauf, ein Messglied (24) wie Turbinenrad oder Flügelrad, welches drehbar in dem Messgehäuse (12) gelagert ist, mit zumindest einem Geberelement (26) wie Magnet, ein an das Messgehäuse (12) koppelbares und dieses zumindest teilweise umschließendes Sensorgehäuse (14), mit zumindest einem auf das Geberelement (26) ansprechenden Sensor (28) zur Ermittlung einer das Messgehäuse (12) durchströmende Flüssigkeitsmenge aufgrund der Umdrehungen des Messgliedes (24). Um eine einfache Montage und insbesondere eine nachträgliche Justierung des Sensorgehäuses (14) bei festmontiertem Messgehäuse (12) zu ermöglichen ist vorgesehen, dass das Sensorgehäuse (14) koaxial zu dem Messgehäuse (12) und in Umfangsrichtung drehbar zu diesem angeordnet ist.
Patent DE-102016101638-A1 (DE)
Title: Presse zum Herstellen eines Bauteils aus einem Faserverbundwerkstoff
Inventor: DREES REINHOLD
IPC: B30B15/34
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Presse zum Herstellen eines Bauteils aus einem Faserverbundwerkstoff, welche als Membranpresse ausgebildet ist, mit einem Pressengestell (15), einem Pressenunterteil (3), an/auf dem eine Form (4) angeordnet wird, einem Pressenoberteil (5), welches einen gegen das Pressenunterteil (3) abdichtbaren Druckkoffer (6) aufweist, einem oder mehreren Presszylindern (9), die auf das Pressenoberteil (5) und/oder das Pressenunterteil (3) wirken, einer Membran (11), welche über oder gegen die Form (4) spannbar ist, einer Vakuumpumpe (12), mit der auf der einen Seite der Membran (11), zum Beispiel auf der Unterseite, ein Unterdruck erzeugbar ist. Das Pressengestell (15) ist als O-Gestell mit oberem Horizontalschenkel und unterem Horizontalschenkel und zumindest zwei den Pressenraum seitlich begrenzenden und die Horizontalschenkel verbindenden Vertikalschenkeln ausgebildet.
Patent DE-102016101794-A1 (DE)
Title: Tür zum Öffnen und Schließen eines Innenraums eines Haushaltsgeräts, Haushaltsgerät und Herstellungsverfahren zum Herstellen eines Haushaltsgeräts mit Programmablaufanzeige
Inventor: KARA SEYFETTIN
IPC: F25D27/00
Filed: 2016-02-02
Abstract: Tür zum Öffnen und Schließen eines Innenraums eines Haushaltsgeräts, Haushaltsgerät und Herstellungsverfahren zum Herstellen eines Haushaltsgeräts mit Programmablaufanzeige Die Erfindung betrifft eine Tür (106) zum Öffnen und Schließen eines Innenraums (110) eines Haushaltsgeräts (100). Die Tür (106) umfasst zumindest eine Lichtquelle (116), die an einer Außenseite (112) der Tür (106) angeordnet ist und ausgebildet ist, um Licht an eine benachbart zu der Außenseite (112) angeordnete oder anordenbare Lichtsammelfolie (102) abzustrahlen.
Patent DE-102016101832-A1 (DE)
Title: Verfahren und Messvorrichtung zur Messung der Topographie unter Verwendung von mindestens zwei Höhenebenen einer Oberfläche
Inventor: KOGLIN JÜRGEN
IPC: G01B11/24
Filed: 2016-02-02
Abstract: Ein Verfahren zur Messung der Topographie einer Oberfläche einer Probe (2) wird bereitgestellt, wobei das Gesamtbild eine Vielzahl von Bildpunkten aufweist. Das Verfahren umfasst: Erzeugen einer oberen Messung mit einer Vielzahl von oberen Messwerten (m0), Erzeugen einer unteren Messung mit einer Vielzahl von unteren Messwerten (md), Vergleichen der oberen Messwerte mit einem vorbestimmten oberen Schwellwert (s0) und Vergleichen der unteren Messwerte mit einem vorbestimmten unteren Schwellwert (sd), und Erstellen eines Gesamtbildes aus dem Vergleichen der oberen Messwerte (m0) mit dem vorbestimmten oberen Schwellwert (s0) und dem Vergleichen der unteren Messwerte (md) mit dem vorbestimmten unteren Schwellwert (sd).
Patent DE-102016104334-A1 (DE)
Title: Mischwerkzeug, Mischvorrichtung und Mischwerkzeugherstellungsverfahren
Inventor: BAUER DETLEF
IPC: B28C5/08
Filed: 2016-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mischwerkzeug, insbesondere eine Mischschaufel, eine Mischvorrichtung mit einem solchen Mischwerkzeug und ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Mischwerkzeugs. Das Mischwerkzeug ist ausgebildet mit einem Befestigungsabschnitt (2) zum Befestigen an einem Mischarm einer Mischvorrichtung und mit einem mit dem Befestigungsabschnitt (2) verbundenen Abstreifabschnitt (4), welcher eine Abstreifkante (41) zum Abstreifen von Mischgut von einer Wandung eines Mischbehälters der Mischvorrichtung aufweist, wobei der Befestigungsabschnitt (2) und der Abstreifabschnitt (4) aus einem metallischen Kern (6) gebildet sind, der mit einem Kunststoffmantel (7) umgeben ist und wobei die Abstreifkante (41) durch zumindest ein Hartmetallelement (5) gebildet ist.
Patent DE-102016108927-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Verbesserung von manuellen Getriebeschaltvorgängen
Inventor: BANKER ADAM NATHAN
IPC: F02D41/04
Filed: 2016-05-13
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Verbessern des Schaltvorgangs eines mit einem Motor gekoppelten manuellen Getriebes dargestellt. In einem Beispiel wird eine dem Motor bereitgestellte Last als Reaktion auf einen Getriebehochschaltvorgang erhöht, so dass die Motordrehzahl schnell verringert werden kann, um mit der Getriebeeingangswellendrehzahl synchron zu sein, wodurch schnellere manuelle Getriebeschaltvorgänge ermöglicht werden.
Patent DE-102016110183-A1 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine mit integrierter Steuerungsvorrichtung
Inventor: YOSHIMURA MASATAKA
IPC: H02K11/30
Filed: 2016-06-02
Abstract: Eine rotierende elektrische Maschine mit integrierter Steuerungsvorrichtung 1 weist eine rotierende elektrische Maschine 10 und eine Steuerungsvorrichtung 11 auf, die zusammengebaut sind. Die Steuerungsvorrichtung 11 weist Leistungsmodule 110b, eine Feldschaltungs-IC 110c und einen Mikrocomputer 110d, eine Leitungsplatine 113a, Wärmesenken 112a, 112b, 112c, Leistungsquellenleitungselemente, ein Statorleitungselement, ein Rotorleitungselement, ein Externe-Kommunikation-Leitungselement und ein Füllelement 114, das aus Kunststoff hergestellt ist, auf, die in einem Gehäuseelement 111a durch Einformen zusammengebaut sind. Eine Wärmeenergie, die durch die Leistungsmodule 110b, die Feldschaltungs-IC 110c und den Mikrocomputer 110d erzeugt wird, wird zu einer Außenseite durch zugehörige Wärmesenken 112a, 112b, 112c abgestrahlt. Dieser Aufbau vermeidet eine Verwendung eines Haftmittels, um die Wärmesenken an das Gehäuseelement 111a zu fixieren, und verhindert, dass das Füllelement 114 aus dem Gehäuseelement 111a entweicht.
Patent DE-102016110452-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Starten eines Brennstoffzellensystems, Brennstoffzellensystem und Fahrzeug mit diesem Brennstoffzellensystem
Inventor: BRANDAU NILS
IPC: H01M8/04223
Filed: 2016-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Starten eines Brennstoffzellensystems (100). Dabei wird während des Spülens des Brennstoffzellenstapels (Blowout) mit eingeleitetem Wasserstoff eine Rezirkulationsleitung (25) gesperrt und ein Anodenablassstellmittel (26) geöffnet. Somit wird in den Stapel (10) eingedrungene Luft ohne Rezirkulation aus dem Stapel (10) ausgetragen und die Dauer des Blowouts deutlich verkürzt. In einer bevorzugten Ausgestaltung wird das Sperren der Rezirkulationsleitung (25) durch den Umkehrbetrieb einer Rezirkulationsfördereinrichtung (27) erzielt. Ebenfalls Gegenstand der Erfindung ist ein Brennstoffzellensystem (100), das zum Durchführen des erfindungsgemäßen Verfahrens eingerichtet ist, sowie ein Fahrzeug (200) mit diesem Brennstoffzellensystem (100).
Patent DE-102016110706-A1 (DE)
Title: Spreizer für die Wirbelsäulenchirurgie
Inventor: FEHLING GUIDO
IPC: A61F2/46
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spreizer für die Wirbelsäulenchirurgie, mit einem ersten und einem zweiten Arm, welche linear mittels einer Verschiebemechanik gegeneinander verschiebbaren sind und welche jeweils ein freies Ende aufweisen, wobei die Längsachse des ersten Arms und die Richtung der linearen Verschiebung in einem ersten Winkel zueinander angeordnet sind und eine Ebene aufspannen, wobei jedes der freien Enden der Arme eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Stabs, an welchem ein Retraktorelement angeordnet ist, aufweist, wobei die Befestigungsvorrichtung als ein in einer Durchgangsöffnung des Arms angeordnetes kugelartiges Element ausgebildet ist, welches eine Aufnahmeöffnung zur Aufnahme des Stabs aufweist, wobei an jedem der Arme der Mittelpunkt des kugelartigen Elements um einen Abstand zu der Längsachse des entsprechenden Arms beabstandet angeordnet ist, und zwar in Richtung auf den jeweils anderen der Arme.
Patent DE-102016114752-A1 (DE)
Title: Begrüssungs-/Verabschiedungsbeleuchtung aus gedruckter Rylen-Farbstoff-LED
Inventor: SALTER STUART C
IPC: F21W106/00
Filed: 2016-08-09
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug wird offenbart. Die Vorrichtung umfasst eine Beleuchtungseinrichtung, die auf dem Fahrzeug angeordnet ist. Wenigstens ein Detektionssensor ist konfiguriert, eine Nähe eines Insassen zu detektieren, und eine Steuerung ist konfiguriert, eine Annäherung und ein Entfernen des Insassen zu identifizieren. Die Steuerung ist konfiguriert, die Beleuchtungseinrichtung zu steuern, um eine erste Lichtemission als Reaktion auf die Annäherung und eine zweite Emission als Reaktion auf das Entfernen auszugeben.
Patent DE-102016118720-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung eines Doppelkupplungsgetriebes für ein Fahrzeug
Inventor: JEONG DONG HOON
IPC: F16H61/688
Filed: 2016-10-04
Abstract: Verfahren und System zur Steuerung eines Doppelkupplungsgetriebes (200) für ein Fahrzeug, aufweisend einen Voreinrück-Anweisungsschritt (S100), in dem ein Synchroneingriff einer Synchronisiereinrichtung (230) und einer Nebengangstufe (213) beginnt, einen Abschaltabsicht-Ermittlungsschritt (S200), der ermittelt, ob ein Fahrer beabsichtigt, den Neutralmodus abzuschalten, einen Gangstufen-Vergleichs/Ermittlungsschritt (S300), der ermittelt, ob die Nebengangstufe (213) und die Hauptgangstufe (223) als dieselbe Gangstufe ermittelt wurden, einen Voreinrückvollendungs-Ermittlungsschritt (S400), der ermittelt, ob die Nebengangstufe (213) und die Synchronisiereinrichtung (230) in Synchroneingriff gebracht wurden, einen Nebendrehmoment-Zuführungsschritt (S500), der einer Kupplung (215) einer ersten Antriebswelle (210), an der die Nebengangstufe (213) positioniert ist, ein Drehmoment zuführt, und einen Hauptdrehmoment-Zuführungsschritt (S600), in dem, wenn die Synchronisiereinrichtung (230) und die Hauptgangstufe (223) in Synchroneingriff stehen, einer Kupplung (225) einer zweiten Antriebswelle (220), an der die Hauptgangstufe (223) positioniert ist, ein Drehmoment zugeführt wird und das Drehmoment, das der Kupplung (215) der ersten Antriebswelle (210) zugeführt wird, abgeführt wird.
Patent DE-102016120641-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verteilung von Waschwasser mit Multiventil
Inventor: CIEZAREK MAREK
IPC: F16K11/072
Filed: 2016-10-28
Abstract: Eine Vorrichtung 1 dient zur Steuerung der Verteilung von Waschwasser auf mehrere Abnehmer in einem Fahrzeug, wobei die Vorrichtung 1 einen Waschwasserzulauf 4 und eine Mehrzahl von in Waschwasserzulauf 4 koppelbaren und zu den verschiedenen Abnehmern führenden Waschwasserabläufen 10 aufweist. Letzteren ist jeweils ein Ventil 6 zugeordnet, das in Abhängigkeit von der Stellung eines in dem Gehäuse 2 der Vorrichtung 1 angeordneten Rotationskörpers 3 zwischen einer Öffnungs- und einer Schließstellung verstellbar ausgebildet ist.Für die Veröffentlichung istvorzusehen.
Patent DE-102016123587-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Visualisieren von Informationen für Fahrgäste eines Fahrzeugs
Inventor: WRONSKI PHILIPP
IPC: F21S10/00
Filed: 2016-12-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Visualisieren von Informationen für Fahrgäste eines Fahrzeugs, wobei mindestens eine Visualisierungsfunktion ausgeführt wird, die mindestens ein Visualisierungssignal erzeugt, das innerhalb mindestens einer vorgegebenen Fläche mindestens eine Art von Informationen mittels mindestens eines Lichteffekts optisch umsetzt, wobei die Visualisierungsfunktion an mindestens einer ursprünglich für eine andere Funktion vorgesehenen Einrichtung des Fahrzeugs zusätzlich ausgeführt wird, und wobei während eines Betriebs des Fahrzeugs Lichteffekte mit technisch verschiedenartigen Mitteln darstellbar sind.Um ein Verfahren zum Visualisieren von Informationen für Fahrgäste eines Fahrzeugs zu schaffen, mit dem verschiedenartige Informationen dargestellt werden können, das flexibel und vielseitig nutzbar sowie einfach durchzuführen ist, erzeugt bei jedem technischen Mittel das jeweils zugehörige Visualisierungssignal innerhalb der vorgegebenen Fläche mindestens eine Lichteffektfläche mit mindestens einer geometrischen Grundform und mindestens einem variablen Lichteffekt, und die Dauer jedes Lichteffekts hängt von der Art der optisch umgesetzten Information ab.