baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015220525-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bearbeitung eines Bauteils
Inventor: SCHWIENBACHER CHRISTOPH
IPC: B25J13/00
Filed: 2015-10-21
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bearbeitung eines Bauteils (2), die eine mehrachsige Positioniereinrichtung (4), ein Bearbeitungswerkzeug (3) und eine Steuereinrichtung (14) zur Steuerung der Positioniereinrichtung (4) aufweist, wobei – das Bearbeitungswerkzeug (3) von der Positioniereinrichtung (4) relativ zu dem Bauteil (2) bewegbar ist, wobei – das Bearbeitungswerkzeug (3) durch die Positioniereinrichtung (4) für jede Achse innerhalb eines entsprechenden Arbeitsbereichs bewegbar ist, wobei – die Steuereinrichtung (14) dazu eingerichtet ist, die Bewegung der Positioniereinrichtung (4) entlang oder um wenigstens eine beschränkte Achse (10) innerhalb des entsprechenden Arbeitsbereichs auf einen Unterbereich oder Unterraum zu beschränken, wobei – die Beschränkung der Bewegung entlang oder um die beschränkte Achse (10) durch eine zusätzliche Bewegungsmöglichkeit der Positioniereinrichtung (4) und/oder des Bauteils (2) um und/oder entlang einer externen Achse (5) kompensiert werden kann.
Patent DE-102015220533-A1 (DE)
Title: Werkzeughalter mit integrierter Sensorik
Inventor: ZIEGLTRUM FRANZ
IPC: B23Q17/00
Filed: 2015-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkzeughalter (10), welcher zur Rotation um eine Werkzeughalter-Drehachse (D) ausgebildet ist und welcher an seinem einen axialen Längsende (10a) einen Werkzeugabschnitt (14) zur Aufnahme eines Werkzeugs und an seinem anderen axialen Längsende (10b) einen Kopplungsabschnitt (16) zur Drehmoment übertragenden Kopplung mit einer Werkzeugmaschine (78) aufweist, wobei an dem Werkzeughalter (10) eine Messvorrichtung (28) zur Erfassung von den Betrieb des Werkzeughalters (10) betreffenden Daten vorgesehen ist, welche wenigstens die folgenden Komponenten umfasst: – wenigstens einen ein Erfassungssignal liefernden Sensor (30, 32, 34, 36), – eine Signalübertragungsvorrichtung (38) zur Übertragung eines Messsignals, – einen mit dem Sensor (30, 32, 34, 36) und der Signalübertragungsvorrichtung (38) signalübertragungsmäßig verbundenen elektrischen Schaltkreis (40), und – eine Energieversorgungsvorrichtung (42), welche mit der Signalübertragungsvorrichtung (38) und dem elektrischen Schaltkreis (40) verbunden ist. Der Werkzeughalter (10) weist erfindungsgemäß einen Werkzeughalter-Grundkörper (12) auf, welcher sowohl den Werkzeugabschnitt (14) als auch den Kopplungsabschnitt (16) aufweist, wobei wenigstens eine Komponente aus Sensor (30, 32, 34, 36), elektrischem Schaltkreis (40) und Energieversorgungsvorrichtung (42) in einer Ausnehmung (56, 62) im Inneren des Werkzeughalter-Grundkörpers (12) aufgenommen ist.
Patent DE-102015221023-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Herstellung eines personalisierten Nahrungsmittels
Inventor: KORDT ERIK
IPC: G07F11/70
Filed: 2015-10-28
Abstract: Es wird ein Verfahren 200 in einem System 100 zur Herstellung eines Nahrungsmittels 117 beschrieben. Das Verfahren 200 umfasst das Ermitteln 201 eines Rezeptes für die Herstellung eines ersten Nahrungsmittels 117, wobei das Rezept einen ersten Kapsel-Typ aus einer Vielzahl von unterschiedlichen Kapsel-Typen für die Herstellung des ersten Nahrungsmittels 117 anzeigt. Das Verfahren 200 umfasst weiter das Überführen 205 einer bestimmten Menge einer Hauptkomponente 112 für das erste Nahrungsmittel 117 aus einem Hauptkomponentenmodul 102, 152 des Systems 100 in ein Mischmodul 114 des Systems 100. Außerdem umfasst das Verfahren 200 das Überprüfen 207, dass ein Kapselmodul 131, 151 des Systems 100 eine Kapsel 101 vom ersten Kapsel-Typ enthält, wobei die Kapsel 101 vom ersten Kapsel-Typ Zusatzstoffe 111 für das erste Nahrungsmittel 117 enthält. Desweiteren umfasst das Verfahren 200 das Überführen 209 der Zusatzstoffe 111 aus der Kapsel 101 in das Mischmodul 104, sowie das Herstellen 213 einer Druckmasse 114 für den Druck des ersten Nahrungsmittels 117 in dem Mischmodul 104.
Patent DE-102015225055-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: STADLER FRANK
IPC: F02M61/16
Filed: 2015-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor (10), insbesondere Common-Rail-Injektor, mit einem Ventilgehäuse (11), das in einen ersten Aufnahmebohrungsabschnitt (107) einer Brennkraftmaschine einsetzbar und in der Einbauposition einen einem Brennraum (101) einer Brennkraftmaschine zugewandten ersten Ventilgehäuseabschnitt (12) aufweist, der zumindest bereichsweise in Kontakt mit dem Brennraum (101) steht, wobei zumindest der erste Ventilgehäuseabschnitt (12) aus Metall besteht, wobei der erste Ventilgehäuseabschnitt (12) radial von einem Schutzelement (20) in Form einer Schutzhülse (21) umgeben ist, und wobei sich die Schutzhülse (21) zumindest über einen Teil der axialen Länge des ersten Ventilgehäuseabschnitts (12) erstreckt. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, der Übergangsbereich zwischen der Schutzhülse (21) und dem ersten Ventilgehäuseabschnitt (12) auf der dem Brennraum (101) zugeordneten Seite der Schutzhülse (21) abgedichtet ausgebildet ist.
Patent DE-102015225188-A1 (DE)
Title: Energiespeichermodul
Inventor: IDIKURT TUNCAY
IPC: H01M50/209
Filed: 2015-12-15
Abstract: Energiespeichermodul (11) mit mehreren quaderartigen Energiespeicherzellen (5), die in einer Längsrichtung (3) des Energiespeichermoduls (11) in einer Reihe hintereinander angeordnet und elektrisch miteinander verschaltet sind, wobei jede der Energiespeicherzellen (5) jeweils zwei gleich grolle voneinander beabstandete Außenwände und vier schmale, die Außenwände miteinander verbindende Verbindungswände aufweist, wobei jeweils zwei zwischen zwei aufeinander folgenden Energiespeicherzellen (5) ein rahmenartiges Zwischenelement (1) angeordnet ist, wodurch zwei einander zugewandte Außenwände zweier aufeinander folgender Energiespeicherzellen (5) voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102015226322-A1 (DE)
Title: Auslage für eine bogenverarbeitende Maschine und Verfahren zum Ablegen von Bogen
Inventor: REICHENBERGER RALF
IPC: B65H29/02
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auslage für eine bogenverarbeitende Maschine, wobei die Auslage Greifersysteme zur Übernahme der Bogen an einer Kante und zum Transport der Bogen bis zu einem Stapelbereich aufweist und wobei ein Mittel zum Öffnen der Greifersysteme in einem Greiferöffnungspunkt zur Ablage der Bogen im Stapelbereich vorgesehen ist und ein Verfahren zum Ablegen von Bogen. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, den Bogentransport und/oder die Bogenablage in einer bogenverarbeitenden Maschine weiter zu verbessern. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass das Mittel derart ausgebildet ist, dass mit diesem der Greiferöffnungspunkt in unmittelbarer Abhängigkeit der Dicke des abzulegenden Bogens einstellbar ist.
Patent DE-102016002594-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitungsverfahren, Bildverarbeitungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: ALTINGER HARALD
IPC: G06V10/56
Filed: 2016-03-03
Abstract: Bildverarbeitungsverfahren, von dem ein eine Person (12, 21, 22, 23) darstellender Bildbereich (18) eines Bilds (11) erkannt wird, wobei für Bildbereichsausschnitte (16) des Bildbereichs (15) jeweils eine von Bildwerten des Bildbereichsausschnitts (16) abgeleitete Bildwertinformation ermittelt wird, wobei aus den Bildwertinformationen zumindest eines Teils der Bildbereichsausschnitte eine Signatur zur Identifikation der Person (12, 21, 22, 23) ermittelt wird.
Patent DE-102016002849-A1 (DE)
Title: Nauch unten abstrahlendes Leuchtenelement für eine Wegebeleuchtung oder Straßenlaterne mit einer ringförmigen, nach unten abstrahlenden Lichtquelle
Inventor: PERIES ANDRÉ
IPC: F21V29/00
Filed: 2016-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein nach unten abstrahlendes Leuchtenelement (1) wie es beispielsweise bei Wegbeleuchtungen oder Straßenlaternen eingesetzt wird. Das Leuchtenelement (1) weist eine Lichtquelle (12) auf. Um Bauraum im Inneren des Leuchtenelements (1) nutzen zu können, ist die Lichtquelle (12) ringförmig.
Patent DE-102016006591-A1 (DE)
Title: Durch Windkraft gespeiste Vorrichtung zur Drucklufterzeugung und Druckluftspeicherung
Inventor: HASE VOLKER
IPC: F03D9/17
Filed: 2016-05-30
Abstract: Mittels eines horizontal ausgerichteten Kleinwindrades erfasste Windkraft wird mittels eines Pleuelgestänges in Hub- und Senkform in einem Druckluftzylinder verdichtet (wie Luftpumpenprinzip). Von dort aus wird die Druckluft über Luftkanäle durch Rückschlagventile in Druckluftspeicher hineingepresst.
Patent DE-102016011137-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebevorrichtung mit einer Getriebeeinheit und einem Sperrdifferentialgetriebe sowie Verfahren zum Betreiben einer entsprechenden Kraftfahrzeuggetriebevorrichtung
Inventor: FRONIUS KUNO
IPC: F16H48/32
Filed: 2016-09-15
Abstract: Es wird eine Kraftfahrzeuggetriebevorrichtung mit einer Getriebeeinheit (10), insbesondere einer automatisierten Getriebeeinheit (10), die eine hydraulische Versorgungseinheit (11) aufweist, die zur Versorgung zumindest einer Einheit (12) der Getriebeeinheit (10) vorgesehen ist, sowie mit einem Sperrdifferentialgetriebe (13), insbesondere einem Vorderachssperrdifferentialgetriebe, das eine Differentialgetriebeeinheit (14) und eine Kupplung (15) aufweist, die zum Sperren der Differentialgetriebeeinheit (14) vorgesehen ist, wobei die Versorgungseinheit (11) dazu vorgesehen ist, die Kupplung (15) zumindest teilweise hydraulisch zu versorgen, vorgeschlagen.
Patent DE-102016011739-A1 (DE)
Title: Steuerung einer funktionalen Verbindung zwischen einem Infotainmentsystem eines Fahrzeugs und einer mobilen Einheit
Inventor: PATZELT EVA
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer funktionalen Verbindung zwischen einem Infotainmentsystem (200) eines Fahrzeugs und einer mobilen Einheit (201), ein Infotainmentsystem (200) für ein Fahrzeug sowie ein Fahrzeug mit einem ebensolchen Infotainmentsystem (200). Das vorgeschlagene Verfahren zur Steuerung einer funktionalen Verbindung zwischen einem Infotainmentsystem (200) eines Fahrzeugs und einer oder mehreren für das Infotainmentsystem (200) autorisierten mobilen Einheiten Ej (201), wobei den Einheiten Ej (201) jeweils eine Funktionalität F j zugewiesen ist, die eine oder mehrere Einzel-Funktionalitäten aus einer Menge F umfassen, umfasst folgende Schritte: auf einem Display (202) des Infotainmentsystems in einer Bildschirmseitendarstellung Anzeigen (101): einer Kennung der jeweiligen autorisierten und mit dem Infotainmentsystem (200) über eine Funkverbindung gekoppelten mobilen Einheiten Ej (201), der für die Einheiten Ej (201) jeweils aktuell zugewiesenen Funktionalität F j, sowie der für die Einheiten Ej (201) jeweils aktuell nicht zugewiesenen aber optional zuweisbaren Funktionalität F* j, und Ändern (102) der aktuell zugewiesenen Funktionalität F j in eine neue zugewiesene Funktionalität F' j durch Auswählen (102a) und Aktivieren (102b) einer in der Bildschirmseitendarstellung angezeigten entsprechenden Änderungsoption, wobei das Auswählen und das Aktivieren der Funktionalität F' j durch Eingabe in eine Eingabeschnittstelle (206) des Infotainmentsystems (200) erfolgt.
Patent DE-102016012567-A1 (DE)
Title: Baukasten zum Bau einer Messvorrichtung
Inventor: BACH SEBASTIAN
IPC: G08C19/00
Filed: 2016-10-21
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Messvorrichtung (13), die aus einem Baukasten zusammensetzbar ist, wobei der Baukasten wenigstens zwei Sensoreinheiten (1), die jeweils zur Messung unterschiedlicher Größen ausgestaltet sind, und wenigstens zwei Kommunikationseinheiten (6), die jeweils unterschiedliche Schnittstellen zur Datenübertragung aufweist und wobei jede der Sensoreinheiten (1) mit jeder der Kommunikationseinheiten (6) des Baukastens über eine mechanische Kupplung (7) lösbar verbindbar ist.
Patent DE-102016012888-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung zum Messen der Feinheit und der Reife von Baumwollfasern
Inventor: RIGHETTINI ANTONIO
IPC: G01N33/36
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung behandelt eine Messvorrichtung (600) zum Messen der Feinheit und der Reife von Baumwollfasern, wobei diese Messvorrichtung (600) eine Messkammer (CM) umfasst, in die ein Baumwollfaser-Muster einsetzbar ist, wobei die Messkammer (CM) eine erste Basis und eine zweite Basis umfasst, die einander gegenüberliegen und die von einem Luftstrom durchquerbar sind, der durch die erste Basis in die Messkammer (CM) eintritt und der über die zweite Basis aus der Messkammer (CM) austritt; sowie eine Zufuhrleitung (619), die ein Eingangsende hat, das mit einer Quelle eines Luftstroms assoziiert ist, und ein Ausgangsende, das der ersten Basis der Messkammer zugeordnet ist; einen Durchflussregler (611), der entlang der Zufuhrleitung (609) zwischen deren Eingangs- und Ausgangsende angeordnet ist; einen ersten Drucksensor (612) zum Erfassen des Luftdrucks, der entlang der Zufuhrleitung (609) und dem Durchflussregler (611) vorgeschaltet angeordnet ist; einen zweiten Drucksensor (613) zum Erfassen des Luftdrucks, der entlang der Zufuhrleitung (609) und dem Durchflussregler (611) nachgeschaltet und der ersten Basis der Messkammer (CM) vorgeschaltet angeordnet ist; einen proportionalen elektronischen Druckregler (614), der entlang der Zufuhrleitung und dem ersten Drucksensor (612) vorgeschaltet angeordnet ist, um den Luftdruck in der Zufuhrleitung (609) zu regeln; und eine elektronische Verarbeitungs- und Steuereinheit (615), die dem ersten Sensor (612), dem zweiten Sensor (613) und dem proportionalen elektronischen Druckregler (614) zugeordnet ist und die programmiert ist, um den proportionalen elektronischen Druckregler (614) zu steuern in Abhängigkeit von den erfassten Werten des ersten Sensors (612) und des zweiten Sensors (613) oder alternativ dazu des zweiten Senders (613), um die Differenz zwischen dem Luftdruck vor und nach dem Durchflussregler (611) bzw. dem Luftdruck am Eingang der Messkammer (CM) im Wesentlichen konstant und gleich einem vorbestimmten Wert zu halten.
Patent DE-102016013145-A1 (DE)
Title: Aufnahmeklammer für ein Arbeitsgerät, Anordnung aus Tragesystem für ein Arbeitsgerät und Aufnahmeklammer und Anordnung eines Tragesystems, einer Aufnahmeklammer und eines Arbeitsgerätes
Inventor: SCHINDLER PATRICK
IPC: F16B7/04
Filed: 2016-10-31
Abstract: Eine Aufnahmeklammer (1) für ein Arbeitsgerät (2) besitzt eine erste Stirnseite (10), eine zweite Stirnseite (11) und eine sich von der ersten Stirnseite (10) zur zweiten Stirnseite (11) erstreckende Aufnahme (5) für eine Führungsstange (18) des Arbeitsgeräts (2). Die Aufnahme (5) besitzt eine Längsmittelachse (7) und ist über einen sich von der ersten Stirnseite (10) zur zweiten Stirnseite (11) erstreckenden Schlitz (6) zur Umgebung offen. Die Aufnahmeklammer (1) ist quer zu dem Schlitz (6) verlaufend biegeelastisch ausgebildet, so dass der Schlitz (6) aufgeweitet werden kann. Die Aufnahmeklammer (1) weist eine Einhängestelle (20) zur Verbindung mit einem Tragesystem (3) für das Arbeitsgerät auf. Der Schlitz (6) ist über seine gesamte Länge (l) von der ersten Stirnseite (10) zur zweiten Stirnseite (11) zur Umgebung offen ist. Die mindestens eine Einhängestelle (20) ist derart an der Aufnahmeklammer (1) angeordnet, dass, wenn die Aufnahmeklammer (1) an der mindestens einen Einhängestelle (20) hängend gehalten ist und die Längsmittelachse (7) in einer horizontalen Ebene liegt, der Schlitz (6) tiefer als die Einhängestelle (20) angeordnet ist.
Patent DE-102016015404-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Speichern der Position einer Ampel
Inventor: KUTSCHKE MARKUS
IPC: G01C21/36
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Speicherung der Position einer Ampel (3) in einer elektronischen Karte (7), wozu die aktuelle Position eines Fahrzeugs (1) über ein Positionsbestimmungsmodul (6) erfasst wird, wozu mittels wenigstens einer Kamera (4) des Fahrzeugs (1) eine Relativposition der Ampel (3) zu dem Fahrzeug (1) bestimmt wird, wonach die Position der Ampel (3), welche sich aus der aktuellen Position des Fahrzeugs (1) und der Relativposition der Ampel (3) zu dem Fahrzeug (1) ergibt, in der elektronischen Karte (7) hinterlegt wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass, zusätzlich eine Bildposition wenigstens eines Lichtsignals (9) der Ampel (3) in den erfassten Bilddaten der wenigstens einen Kamera (4) bestimmt und in der elektronischen Karte (7) hinterlegt wird.
Patent DE-102016101214-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorheizen eines zu dispergierenden Recycling-Faserstoffes
Inventor: HALLA JORMA
IPC: D21C5/02
Filed: 2016-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Vorheizen eines zu dispergierenden Recycling-Faserstoffes, welchem – ein in seinem Innenteil ein Volumen (14) für den Recycling-Faserstoff (16) begrenzender kanalartiger Rahmen (12) zugeordnet ist, – Heizvorrichtungen (18) zum Heizen des Recycling-Faserfaserstoffes (16) mit Dampf zugeordnet sind, – eine Förderschnecke (21) zum Fördern des Recycling-Faserstoffes (16) vorwärts und zur Bildung eines Fasermasseverschlusses (26) zum Verhindern der Ausströmung des Dampfes zugeordnet ist, – im Inneren des Rahmens (12) angeordnete Mischvorrichtungen (20) in Laufrichtung des Recycling-Faserstoffes (16) nach der Förderschnecke (24) zugeordnet sind, wobei den Mischvorrichtungen (20) eine Achse (22) des Rahmens in Längsrichtung und auf der Achse (22) angeordnete Flügelelemente (23) zum Zerlegen der Faserbündel des Recycling-Faserstoffes (16) und zur ihrer Weiterförderung zugeordnet sind. Die Förderschnecke (24) ist koaxial mit den Mischvorrichtungen (20) angeordnet.
Patent DE-102016101738-A1 (DE)
Title: Sensorbussystem und Einheit mit interner Ereignisüberprüfung
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: G08C25/00
Filed: 2016-02-01
Abstract: Es wird eine interne Ereignisüberprüfung in Sensorbussystemen ermöglicht. Ein beispielhaftes Sensorbussystem enthält eine übergeordnete Kanalkomponente und eine oder mehrere untergeordnete Kanalkomponenten. Ein erster Untersatz der untergeordneten Kanalkomponenten kann Sensoren enthalten, die eine oder mehrere Eigenschaften (z.B. die Beschleunigung) im Zusammenhang mit einem Ereignis (z.B. einem Anprall) erfassen und Sensordaten, die auf der einen oder den mehreren erfassten Eigenschaften beruhen, ausgeben. Ein zweiter Untersatz der untergeordneten Kanalkomponenten kann Kanalüberprüfungskomponenten enthalten, die wenigstens einen Teil der Sensordaten empfangen, decodieren und analysieren können und auf Basis des analysierten Teils der Sensordaten Ereignisdaten ausgeben, die angeben, ob ein Ereignis stattgefunden hat. Die übergeordnete Kanalkomponente kann die Sensordaten und die Ereignisdaten empfangen und decodieren und Informationen an eine Steuerung ausgeben, die ein Signal senden kann, um eine Reaktion (z.B. eine Auslösung eines Airbags) zu beginnen, wenn ein Ereignis erfasst und überprüft ist.
Patent DE-102016103313-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer beschichteten Stahlfolie
Inventor: WAN CHEN
IPC: C23C30/00
Filed: 2016-02-25
Abstract: Um ein Verfahren zur Herstellung einer Stahlfolie und eine nach dem Verfahren kostengünstig herstellbare, beschichtete Folie zur Verfügung zu stellen, die auf die Verwendung von seltenen Erdenelementen verzichtet, die nur geringe Mengenanteile an Legierungselementen enthält, die dabei hohe Oxidations- und Korrosionsbeständigkeit bei Temperaturen von bis zu 1200°C aufweist, die in diesem Temperaturbereich eine funktionale Oberfläche aufweist, das heisst die einen Effekt gegen Diffusionsanbindung und eine gute Beschichtungshaftung zeigt, bei der ferner auf ein Diffusionsglühen verzichtet ist, die somit als Trägermaterial für motornahe Abgaskatalysatoren von Verbrennungsmotoren geeignet ist, wird vorgeschlagen, dass ein 15 bis 28 Gew.-% Chrom, 0,5–3,0 Gew.-% Aluminium und 0,5–2,5 Gew.-% Silizium aufweisendes Stahlband mit einer Banddicke von bis zu 3 mm beidseitig mit einer Schicht aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung mit einem Siliziumanteil von ≤ 16% beschichtet wird, wobei die Schichten beidseitig eine Menge von mindestens 60 g/m2 und eine Überzugsdicke von mindestens 10 μm aufweisen und wobei das beschichtete Stahlband anschließend auf eine Dicke von 20 bis 200 μm gewalzt wird und nach diesem Verfahren eine beschichtete Stahlfolie hergestellt wird.
Patent DE-102016108337-A1 (DE)
Title: Türgriffanordnung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SPEER AXEL
IPC: E05B85/16
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türgriffanordnung (3) eines Kraftfahrzeugs (1), die einen Griffträger (6) und eine Handhabe (4) zum Öffnen einer Tür (2) des Kraftfahrzeugs (1) aufweist, wobei die Handhabe (4) ein erstes Griffende (9), welches drehbar an dem Griffträger (6) gelagert ist, und ein zweites Griffende (10), welches mit einem in den Griffträger (6) hineinragenden Betätigungsansatz (11) ausgebildet ist, aufweist und wobei die Handhabe (4) zwischen einer Ruhestellung und einer Betätigungsstellung, in welcher über den Betätigungsansatz eine Betätigung der Handhabe (4) auf eine Schließanordnung (5) übertragbar ist, verschwenkbar am Griffträger (6) gelagert ist. Ein Führungselement (14) ist an dem Betätigungsansatz (11) angeordnet, wobei das Führungselement (14) wenigstens eine federelastisch ausgebildete und den Betätigungsansatz (11) bei einer Bewegung der Handhabe (4) zwischen der Ruhestellung und der Betätigungsstellung in eine von dem ersten Griffende (9) weg weisende Richtung oder in eine zu dem ersten Griffende (9) hin weisende Richtung drängende Führungsfläche (19) aufweist.
Patent DE-102016108341-A1 (DE)
Title: Ölzufuhraufbau einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: KIRA NAOKI
IPC: F01M9/10
Filed: 2016-05-04
Abstract: Ein Ölzufuhraufbau einer Verbrennungskraftmaschine (100) weist einen Ölflußweg (42, 252, 342), der zum Erstrecken entlang einer Nockenwelle (3a, 3b) vertikal über mindestens einer von einer Einlass- und einer Auslassnockenwelle (3a, 3b) der Verbrennungskraftmaschine ausgebildet ist und in dem Öl fließt, einen Ölzufuhrbereich (41), der an einer Seite eines Endes des Ölflußwegs vorgesehen ist und Öl zu dem Ölflußweg zuführt, und Ölausströmlöcher (43), die entlang des Ölflußwegs ausgerichtet sind, vertikal nach unten offen vorgesehen sind und durch die das Öl des Ölflußwegs in Richtung zu der Nockenwelle ausströmt, auf, bei dem in dem Ölflußweg ein Aufteilungsbereich (50, 250), der sich entlang der Ölausströmlöcher in Richtung zu einer Seite eines anderen Endes gegenüber dem Ölzufuhrbereich von der Seite des einen Endes erstreckt und das Innere des Ölflußwegs aufteilt, vorgesehen ist.
Patent DE-102016113976-A1 (DE)
Title: Elektrische Platinenverbindungs-Verbindervorrichtung
Inventor: OZEKI KOSUKE
IPC: H01R12/71
Filed: 2016-07-28
Abstract: Eine elektromagnetische Abschirmung um die beiden elektrischen Verbinder, die sich in einem wechselseitigen Eingriffszustand befinden, kann durch eine einfache Konfiguration ausreichend ausgeführt werden. Es sind Abschirmwandabschnitte, die aus elektrisch leitfähigen Elementen bestehen, die zu den Kontaktverbindungsabschnitten (den Platinenverbindungsabschnitten) mehrerer Kontaktelemente, die in mehrpoligen Formen angeordnet sind, entgegengesetzt sind, vorgesehen; es werden elektromagnetische Abschirmungsfunktionen bezüglich der Kontaktverbindungsabschnitte in den jeweiligen elektrischen Verbindern durch die jeweiligen Abschirmwandabschnitte gut erhalten; und, wenn sich beide elektrischen Verbinder miteinander in Eingriff befinden, sind die Abschirmwandabschnitte konfiguriert, so dass sie sich in einer inneren/äußeren doppelten Anordnungsbeziehung befinden, in der sie zueinander entgegengesetzt sind und die Lücken zwischen den Abschirmwandabschnitten und den Leiterplatten effizient blockieren, so dass ausreichende EMI-Maßnahmen erwartet werden können.