baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19959272-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Absicherung von Verbraucherleitungen
Inventor: URLAS THORSTEN
IPC: B60R16/033
Filed: 1999-12-02
Granted: 2009-10-01
Abstract: Verfahren zur Absicherung von Verbraucherleitungen, die mit mindestens einer Batterie verbunden sind, mit einer Universal-Vorabsicherungsdose, wobei die Universal-Vorabsicherungsdose mindestens eine Aufnahmeeinrichtung umfasst, in der lösbar eine Stromschiene angeordnet ist, die zweiteilig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Teile (2, 3) der Stromschiene (1) jeweils ein Endstück (5) zum Anschließen einer Batterie aufweisen und die zwei Teile (2, 3) derart nebeneinander angeordnet werden, dass die beiden Endstücke (5) außen liegen, wobei in einem Ein-Batteriesystem (9) die zwei Teile (2, 3) der Stromschiene (1) durch eine Brücke (8) elektrisch leitend verbunden werden und die zwei Teile (2, 3) der Stromschiene (1) bei einem System (13) mit zwei Batterien, bei dem eine erste Batterie zur Spannungsversorgung des Starters im Startfall und elektrischer Verbraucher im Ruhezustand und eine zweite Batterie zur Spannungsversorgung bestimmbar weiterer fest zugeordneter elektrischer Verbraucher vorgesehen sind, und einem Zwei-Batteriensystem (17), bei dem eine erste Batterie als Bordnetzbatterie und eine...
Patent DE-19981703-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Reinheit der racemischen Form von Metallocenkomplexen
Inventor: YAMAZAKI HIROSHI
IPC: C07H7/00
Filed: 1999-08-02
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zur Erhöhung
der Reinheit der racemischen Form von Metallocenkomplexen, umfassend
die Schritte von (a) Zugabe einer Verbindung von LiOH, NaOH und/oder
KOH oder eines Amins und – Wasser zu
einem Gemisch enthaltend eine racemische Form und eine meso-Form
eines Metallocenkomplexes, wiedergegeben durch die Formel (1):  worin M für Titan, Zirconium oder Hafnium
steht, n für
eine ganze Zahl von 1 oder 2 steht, Y für Kohlenstoff, Silizium, Germanium
oder Zinn steht, die Reste X gleich oder verschieden sein können und
jeweils unabhängig
voneinander für
ein Halogenatom oder eine Halogenoidatomgruppe stehen, R1, R2, R3,
R4, R5, R6, R7, R8, R9 und R10 gleich oder verschieden sein können und
jeweils für
ein Wasserstoffatom, eine Alkylgruppe mit 1–20 Kohlenstoffatomen, eine
Cycloalkylgruppe mit 3–20
Kohlenstoffatomen, eine Alkenylgruppe mit 2–20 Kohlenstoffatomen, eine
Arylgruppe mit 6–20
Kohlenstoffatomen, eine Alkylarylgruppe mit 7–20 Kohlenstoffatomen oder
eine Aralkylgruppe mit 7–20 Kohlenstoffatomen,
mit der Maßgabe,
daß diese
Gruppen ein...
Patent AU-2012101682-B4 (AU)
Title: Formulation
Inventor: WATSON NATHAN NEIL EARNEST
IPC: A61K9/32
Filed: 2012-11-20
Granted: 2013-10-24
Abstract: There is provided a solid pharmaceutical preparation of Pimobendan and citric acid for oral administration to a mammal, the preparation including one or more physiologically 5 acceptable excipients, and comprising a therapeutically effective amount of Pimobendan relative to the citric acid in a weight ratio of about 1:5 or less, and the citric acid in an amount of at least 1.3% w/w of the preparation, and wherein the preparation is coated with a taste masking coating. Methods for providing the preparation and for administering the preparation to induce vasodilation and/or treat a heart condition in a mammal are also 10 provided.
Patent AU-2013100234-B4 (AU)
Title: Sporting event review
Inventor: GERRY PATRICK
IPC: H04N5/225
Filed: 2013-03-01
Granted: 2013-07-04
Abstract: Il:\Ijr\Interwoven\NRPortbl\DCC\LJR\4964531_1 DOC -20 Apparatus for reviewing an event within a sporting activity, the apparatus including a processing system for receiving first person video footage from a video capture device 5 mounted to at least one participant and displaying at least one video portion of the first person video footage, the at least one video portion including the event, thereby allowing the event to be reviewed. The video capture device may be provided in a helmet or other headgear. 10 Fig. 1
Patent DE-102004002432-B4 (DE)
Title: Karosserieseitige Lagerung eines Federbeins einer Radaufhängung für Fahrzeuge
Inventor: HENRY III HAROLD H
IPC: B60G13/00
Filed: 2004-01-09
Granted: 2008-11-06
Abstract: Karosserieseitige
Lagerung (38) eines Federbeins (10) einer Radaufhängung für Fahrzeuge mit
einem Schwingungsdämpfer
und eine diesen umgebende Luftfeder (42), wobei der Schwingungsdämpfer eine Kolbenstange
(32) aufweist und die Luftfeder (42) ein äußeres Gehäuseteil (66) umfasst, wobei
die Kolbenstange (32) und das äußere Gehäuseteil
(66) schwenkbar an der karosserieseitigen Lagerung (38) befestigt
sind, und das äußere Gehäuseteil
(66) über
ein sphärisches
Lager (90) gelenkig an der karosserieseitigen Lagerung (38) befestigt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das äußere Gehäuseteil (66) und die Kolbenstange
(32) getrennt und unabhängig voneinander
an der karosserieseitigen Lagerung (38) befestigt sind.
Patent DE-102004005664-B4 (DE)
Title: Elektrisches Bauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHMIDT-WINKEL PATRICK DR
IPC: H01L41/23
Filed: 2004-02-05
Granted: 2018-12-06
Abstract: Elektrisches Bauelement mit einem Grundkörper (3), der ein Keramikmaterial enthält und wenigstens zwei Außenelektroden (71, 72) aufweist, wobei
 - wenigstens ein Teil der Oberfläche des Grundkörpers mit einer Passivierungsschicht (6) aus einem Passivierungsmaterial bedeckt ist, wobei das Passivierungsmaterial in der Form eines Kompositmaterials vorliegt und eine Matrix (1) enthält, in die ein Füllstoff (2) eingebettet ist, und
 - die Passivierungsschicht zwischen dem Grundkörper und den Außenelektroden angeordnet ist
 - bei dem der Füllstoff Chromit, Kieselsäure, Korund, Mullit, Aluminiumsilikat, Aluminiumoxid, Siliziumdioxid, Titandioxid, Vanadiumdioxid, Zinkoxid, Zirkoniumdioxid, Zirkoniumsilikat, Zeolithe, mikroporöse oxidische oder nicht-oxidische Materialien, mesoporöse oxidische oder nicht-oxidische Materialien, makroporöse oxidische oder nicht-oxidische Materialien oder hochschmelzendes Glas enthält und
 - bei dem der Füllstoff in Form von Partikeln mit einer Größe zwischen 0,1 und 20 µm vorliegt.
Patent DE-102004005686-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit für Spritzgießmaschinen
Inventor: KAPPELMUELLER WERNER
IPC: F15B15/14
Filed: 2004-02-05
Granted: 2006-10-12
Abstract: Antriebseinheit
für Spritzgießmaschinen,
mit einer mit einem Fluid gefüllten
Druckkammer, in die ein Verdrängungskörper einführbar ist,
gekennzeichnet durch einen elektrischen Linearmotor (11), der zuerst
einen Eilhub und anschließend
einen Krafthub fährt.
Patent DE-102004008719-B4 (DE)
Title: Steckverbinder mit Verriegelungshebeln  und Baugruppe mit diesem Steckverbinder
Inventor: BAGDIKIAN JEAN
IPC: H01R13/627
Filed: 2004-02-23
Granted: 2014-02-27
Abstract: Steckverbinder (5) mit einem Körper (10), der eine Aufnahme (14) für einen komplementären Steckverbinder (7) aufweist, und zwei starren Verriegelungshebeln (16) mit jeweils einer Verriegelungsnase (20) und jeweils einer separaten Feder (28), wobei jeder der Verriegelungshebel (16) zwischen einer offenen Stellung, in der der komplementäre Steckverbinder in die Aufnahme (14) eingesetzt und aus dieser herausgezogen werden kann, und einer geschlossenen Stellung, in der ein eingesetzter komplementärer Steckverbinder (7) an der Aufnahme verriegelt wäre, schwenkbar ist, wobei jeder der Verriegelungshebel (16), wenn er in die Verriegelungsstellung eingebracht ist, elastisch in diese vorgespannt ist, wobei die Federn (28) mit einem Ende nahe an der Verriegelungsnase (20) des ihnen zugeordneten Verriegelungshebels (16) angreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (18) des Verriegelungshebels (16) relativ zu der Wirkungslinie (S) der Feder (28) so angeordnet ist, dass ein bistabiles System gebildet ist, bei dem der Verriegelungshebel (16) abhängig von seiner augenblicklichen Stellung entweder in die geschlossene oder in die offene Stellung vorgespannt wird.
Patent DE-102004010128-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bewitterung und gleichzeitigen Ultraschallanalyse von Proben
Inventor: BOXHAMMER JOERG
IPC: G01N29/22
Filed: 2004-03-02
Granted: 2006-07-06
Abstract: Vorrichtung
zur künstlichen
Bewitterung einer Mehrzahl von Proben und zur simultanen Durchführung eines
Ultraschallanalyseverfahrens zur Feststellung der Veränderung
von Eigenschaften der Proben und/oder der Probenoberflächen und/oder
innerer oder äußerer Grenzflächen der
Proben,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Vorrichtung eine Bewitterungskammer
(50) aufweist, innerhalb der die Proben (3b; 13; 23) gehaltert werden
und die künstliche
Bewitterung erzeugt wird,  – der
Mehrzahl von Proben (3b; 13; 23) eine entsprechende Mehrzahl von
Ultraschall-Messzellen (10; 20; 30) zugeordnet ist, die jeweils
Ultraschallwandler (12; 22; 32) enthalten,  – die Proben (3b; 13; 23) innerhalb
der Bewitterungskammer (50) derart relativ zu dem Innenraum der
Bewitterungskammer (50) und relativ zu den jeweiligen Ultraschallwandlern
(12; 22; 32) angeordnet werden können,
dass sie an einer Vorderseite bewittert werden können, während der durch den jeweiligen
Ultraschallwandler (12; 22; 32) erzeugte Ultraschall den Proben
(3b; 13; 23) an ihrer Rückseite
zugeführt
wird und der von den Proben...
Patent DE-102004010779-B4 (DE)
Title: Hülse  zum  endseitigen  Aufschieben  auf  ein  Kabel  oder  Seil,  sowie Verfahren  zur Herstellung  einer  Hülse  für die  Aufnahme  des Endes  eines  Kabels  oder  Seils
Inventor: MUETHER JOCHEN
IPC: H01R4/20
Filed: 2004-03-05
Granted: 2012-03-22
Abstract: Hülse zum endseitigen Aufschieben auf ein Kabel oder Seil, – wobei die Hülse (10) eine rohrförmige Grundform aufweist und mit einem stirnseitigen Boden (11) ausgestattet ist, – wobei der Boden (11) innenseitig mindestens teilweise einen Anschlag für ein in die Hülse eingeschobenes Kabel oder Seil bildet, – wobei der Boden (11) mindestens eine Öffnung (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (14) über ihren Umfang gesehen sich radial weiter nach außen erstreckende und sich radial weniger weit nach außen erstreckende Bereiche aufweist.
Patent DE-102004014179-B4 (DE)
Title: Polierkissen mit Überwachungsfunktionalität
Inventor: LIM YOUNG-SAM
IPC: H01L21/304
Filed: 2004-03-23
Granted: 2006-08-10
Abstract: Chemisch-mechanisches
Polierkissen (CMP) mit einer Überwachungsfunktionalität für eine Überwachung
eines CMP-Prozesses an Ort und Stelle, mit:  einer Polierschicht
(3), die einen Fensterbereich (3a, V) enthält, wobei der Fensterbereich
wenigstens teilweise mit einem zumindest teilweise lichtdurchlässigen Material
ausgestattet ist, um den CMP-Prozess durch das Fenster hindurch
zu überwachen
und zu steuern,  dadurch gekennzeichnet, daß  a) eine Auflageplatte
(1) vorgesehen ist, die an dem Polierkissen (3) an der der Polierseite
des Polierkissens (3) gegenüberliegenden
Seite anliegt;  b) das Fenster aus einem Leerbereich (V) und
einem aus halb lichtdurchlässigen
Material gebildeten Bereich (3a) besteht, und  c) die Auflageplatte
(1) ein Fenster (H) aufweist, welches mit dem Fensterbereich des
Polierkissens (3) ausgerichtet ist.
Patent DE-102004021473-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufheizung eines einer fremdgezündeten, direkteinspritzenden Brennkraftmaschine nachgeschalteten Abgaskatalysators
Inventor: PFALZGRAF BERNHARD
IPC: F02D41/30
Filed: 2004-04-30
Granted: 2012-08-30
Abstract: Verfahren zur Aufheizung eines einer fremdgezündeten, direkteinspritzenden Brennkraftmaschine nachgeschalteten Abgaskatalysators insbesondere in deren Kaltstartphase, wobei zur wenigstens zeitweisen Anhebung der Abgastemperatur wenigstens zwei Kraftstoffeinspritzungen als Mehrfacheinspritzung in einen Zylinder der Brennkraftmaschine innerhalb eines Ansaug- und Verdichtungstaktes des Zylinders durchgeführt werden, und wobei im Mehrfacheinspritzungsbetrieb der Brennkraftmaschine Einstellungen der Einspritzparameter des betreffenden Zylinders vorgenommen werden, dadurch gekennzeichnet, dass im Mehrfacheinspritzungsbetrieb Änderungen der Einspritzparameter von einer Motorsteuereinrichtung in Abhängigkeit von einer mittels der Motorsteuereinrichtung erfassten verbrennungstechnisch, insbesondere durch eine verschleppte oder aussetzende Verbrennung bedingten Drehzahländerung, die im Rahmen einer Drehzahlanalyse als Drehzahlgradient erfasst wird, vorgenommen werden.
Patent DE-102004033659-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines fehlerhaften Betriebszustandes eines Wasserheizgerätes
Inventor: WIDEMANN FRITZ
IPC: B60H1/22
Filed: 2004-07-12
Granted: 2007-12-20
Abstract: Verfahren
zum Erkennen eines fehlerhaften Betriebszustandes eines Wasserheizgerätes (10), dessen
Betrieb durch ein Steuergerät
(12) beeinflusst wird und dessen Wasserkreislauf durch eine Umwälzpumpe (14)
aufrechterhalten wird,  – wobei
der fehlerhafte Betriebszustand zu einer Überhitzung des Wasserheizgerätes (10)
führen
kann oder bereits geführt
hat,  – wobei
das Steuergerät
(12) den Wert einer Messgröße erfasst,
die von einem von einer Umwälzpumpe
(14) aufgenommenen Strom abhängt,  – wobei
der erfasste Wert mit mindestens einem vorgegebenen Wert verglichen
wird und  – wobei
in Abhängigkeit
des Vergleichsergebnisses erkannt wird, ob ein fehlerhafter Betriebszustand
vorliegt,   dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine
vorgegebene Wert in Abhängigkeit
von der Bordspannung und/oder der Umgebungstemperatur und/oder der
Wassertemperatur und/oder der Heizleistung vorgegeben wird.
Patent DE-102004035873-B4 (DE)
Title: Werkzeugaufnahme
Inventor: HARTMANN MARKUS
IPC: B23B31/02
Filed: 2004-07-23
Granted: 2007-08-30
Abstract: Werkzeugaufnahme
(2) eines Handwerkzeuggerätes
(4),  die mit einer motorisch antreibbaren Spindel (6) des Handwerkzeuggerätes (4)
rotatorisch gekoppelt ist und  die eine Festlegeanordnung aufweist,
in der ein auswechselbares Werkzeug über einen Schaftabschnitt (8)
mit kreisrundem Querschnitt axial und drehfest festlegbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Festlegeanordnung eine Klemmeinrichtung
(12; 34) und eine davon getrennte Drehmitnahme (18) aufweist, zwischen
denen ein Rotationslager (20) zur rotatorischen Trennung der Klemmeinrichtung
(12; 34) von der Drehmitnahme (18) angeordnet ist.
Patent DE-102004037491-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Vorspannen von länglichen, hohlen Gegenständen aus Glas und Verwendung der Vorrichtung
Inventor: SPAETH MICHAEL
IPC: C03B27/06
Filed: 2004-07-26
Granted: 2008-02-28
Abstract: Vorrichtung
zum thermischen Vorspannen von länglichen,
hohlen Gegenständen
aus Glas, insbesondere zum Vorspannen von Glasrohren, Ampullen, Spritzen,
Fläschchen
oder Karpulen, mit einer Halterung (14) zur Aufnahme eines Gegenstands
(20), die um eine Rotationsachse (30) rotierend antreibbar ist,
mit einer Kühlmediumzuführung, die
eine Außenkühlmediumführung (36, 38,
40, 42) zum Anströmen
der Außenoberfläche (22)
des Gegenstands (20) mit Kühlmedium
aufweist, und die ferner eine Innenkühlmediumführung (58) zur Zuführung von Kühlmedium
an die Innenoberfläche
des Gegenstands (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Außenkühlmediumzuführung eine
Mehrzahl von Zuführkanälen (36,
38, 40, 42) aufweist, die sich parallel zur Rotationsachse (30) in
gleichmäßigen Winkelabständen zueinander
erstrecken und zwischen denen Freiräume gebildet sind, und dass
an den Zuführkanälen (36,
38, 40, 42) ausgebildete Düsen (44,
46, 48) für
den Austritt des Kühlmediums
jeweils den gleichen Radialabstand von der Rotationsachse (30) aufweisen.
Patent DE-102004042032-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsverfahren und Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: ARAI KUNIO
IPC: B23K26/06
Filed: 2004-08-31
Granted: 2017-02-16
Abstract: Laserbearbeitungsverfahren zum Bestrahlen eines zu bearbeitenden Erzeugnisses mit einem Laserstrahl, um dadurch das zu bearbeitende Erzeugnis zu bearbeiten, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  Ausgeben eines als kurze Impulse ausgegebenen Laserstrahls (6) mit Hilfe eines Laseroszillators (1);  Formen einer Signalform des ausgegebenen Laserstrahls (6) mit Hilfe eines Impulsformers (2) und einer Impulsformersteuereinheit (5); und  Zuführen des geformten Laserstrahls (7) zu einem zu bearbeitenden Abschnitt;  Erfassen eines reflektierten Lichtes (21), das von der Oberfläche des Impulsformers (2) reflektiert wird, mit Hilfe eines optischen Sensors (22);  Ausgeben eines Erfassungssignals (10a) von dem optischen Sensor (22) an die Impulsformersteuereinheit (5); und  Synchronisieren eines Ausgabeanweisungssignals (12), das von der Impulsformersteuereinheit (5) an den Impulsformer (2) ausgegeben wird, mit einem Ein/Aus-Signal (11), das von einer Laserleistungsversorgungs-Steuereinheit (4) an den Laseroszillator (1) ausgegeben wird.
Patent DE-102004044699-B4 (DE)
Title: Synchronmaschine
Inventor: VOLLMER ROLF
IPC: H02K21/16
Filed: 2004-09-15
Granted: 2006-08-31
Abstract: Permanenterregte
Synchronmaschine (51), welche einen Stator (53) und einen Rotor
(55) aufweist, wobei der Stator (53) vorzugsweise eine dreiphasige Drehstromwicklung
aufweist und der Rotor (55) Permanentmagnete (57) aufweist, wobei
der Stator (53) 42 Nuten (27) und 42 Zähne (29) aufweist, wobei nur
jeder zweite Zahn (1-21) mit einer Spule (39) bewickelt ist und
der Rotor (55) 26 Magnetpole aufweist, wobei die Spulen (39) eine erste
Wickelrichtung (41) und eine zweite Wickelrichtung (42) aufweisen,
wobei die erste Wickelrichtung (41) der zweiten Wickelrichtung (42)
entgegengesetzt ist, wobei:  a) für eine Phase (U) ein erster
bewickelter Zahn (1) in der ersten Wickelrichtung (41) bewickelt
ist und ein zweiter bewickelter Zahn (2) in der zweiten Wickelrichtung
(42) bewickelt ist und ein fünfter
bewickelter Zahn (5) in der zweiten Wickelrichtung (42) bewickelt
ist und ein sechster bewickelter Zahn (6) in der ersten Wickelrichtung
(41) bewickelt ist und ein zehnter bewickelter Zahn (10) in der...
Patent DE-102004056295-B4 (DE)
Title: Ölversorgungsvorrichtung für ein Flugzeugtriebwerk
Inventor: STEIN MANUELA
IPC: F02C7/06
Filed: 2004-11-22
Granted: 2014-09-04
Abstract: Ölversorgungsvorrichtung für ein Flugzeugtriebwerk mit einer mit einem Öltank (17) verbundenen Zuführleitung (1), in welcher eine Zuführpumpe (2) angeordnet ist, wobei die Zuführleitung (1) mit zumindest einer Lagerkammer (24, 25) verbunden ist, mit zumindest einer mit einer Rückführpumpe (3, 13) versehenen, mit der Lagerkammer (24, 25) verbundenen Rückführleitung (4), und mit einer Verbindungsleitung (5), welche mit einem Ventilelement (6) versehen ist und die Zuführleitung (1) zur Förderung von Öl von der Rückführleitung (4) in die Zuführleitung (1) mit der Rückführleitung (4) verbindet.
Patent DE-102005006217-B4 (DE)
Inventor: NEUBER KARSTEN
IPC: G01N33/564
Filed: 2005-02-07
Granted: 2007-08-16
Abstract: The invention relates to a method for diagnosing allergic complaints, atopic diseases and/or auto-immune diseases, according to which a sample from a patient is analysed for the presence of anti-CD28 auto-antibodies by bringing said sample into contact with CD28. If auto-antibodies bond to the CD28, this indicates the presence of an allergic complaint, atopic disease and/or auto-immune disease. The invention also relates to the use of CD28 for diagnosing said diseases and to a kit that is designed for this purpose, comprising CD28 and marked anti-immunoglobulin antibodies.
Patent DE-102005026409-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung oder Bearbeitung eines Metallkörpers
Inventor: ZAPF LOTHAR
IPC: C23G1/02
Filed: 2005-06-08
Granted: 2008-10-16
Abstract: Verfahren
zur Reinigung eines Metallkörpers
(1), bei dem der Metallkörper
in einem Säurebad gereinigt
wird, dem Säurebad
wenigstens ein Stoff zugesetzt wird, durch dessen Reaktion mit einem
weiteren im Säurebad
befindlichen Stoff ein Gas freigesetzt wird, wobei der Metallkörper (1)
ein eine NdFeB-Legierung aufweisender Magnetkörper ist, das Säurebad Salpetersäure enthält und dem
Säurebad
Amidosulfonsäure
zugesetzt wird.
Patent DE-102005034670-B4 (DE)
Inventor: HARTMANN HANS
IPC: E04H5/08
Filed: 2005-07-25
Granted: 2007-05-10
Abstract: Production of a steel floor comprises laying gangway plates (10) for forming a gangway (1), laying bars (20) on the protrusions of the gangway plates so that the protrusions and the bars form the side walls of a basin arranged next to the gangway and covering with concrete. An independent claim is also included for a concrete finished system for a steel floor. Preferred Features: The bars form a right angle with the protrusions of the gangway plates. Steel mats are placed between and/or below neighboring bars. A concrete layer is arranged on the sub-structure forming the base of the basin between the bars and protrusions.
Patent DE-102005038175-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bewegung eines Subjekts und Bildgebungsvorrichtung
Inventor: IZUHARA AKIRA
IPC: H05G1/02
Filed: 2005-08-12
Granted: 2016-08-04
Abstract: Subjektbewegungsvorrichtung (4) in einer Bildgebungsvorrichtung (1), die ein Subjekt in einem Bildgebungsraum (29) abbildet, zur Bewegung des Subjekts in den Bildgebungsraum (29), die aufweist: – eine Liege (101) auf der das Subjekt liegt; – einen Liegenträger (102), der die Liege (101) so trägt, dass die Liege (101) in den Bildgebungsraum (29) einschiebbar ist, wobei der Liegenträger (102) einen Wagen (121) enthält, der die Liege (101) trägt; und – einen Liegenpositionsfühlmechanismus (103), der die jeweilige Stellung erfasst, in die die Liege (101) verschoben ist, wobei: – der Liegenpositionsfühlmechanismus (103) aufweist: einen Skaleneinheit (131) mit einer zur Erfassung der Position der Liege (101) verwendeten Skala, die an ihr ausgebildet ist und die sich so erstreckt, dass sie einen Verschiebungsbereich, in dem die Liege (101) verschoben werden kann, überdeckt; und eine Sensoreinheit (132), die bezüglich der Skaleneinheit (131) in Richtungen, in die sich die Skaleneinheit (131) erstreckt, zusammen mit der Verschiebung der Liege (101) bewegbar ist und die die Skala der Skaleneinheit (131) abtastet; und – basierend auf der von der Sensoreinheit (132) erfassten Ablesung auf der Skala der Liegenpositionsfühlmechanismus (103) die Position berechnet, in die die Liege (101) verschoben ist; – wobei der Wagen (121) an einem von dem Bildgebungsraum (29) abliegenden Ende der Liege (101) derart befestigt ist, dass der Wagen (121) keinen Röntgenstrahlungsweg zwischen der Röntgenröhre (20) und dem Röntgenstrahldetektor (23) der Bildgebungsvorrichtung (1) überdeckt.
Patent DE-102005038181-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: POPKEN MARKUS
IPC: B60K35/00
Filed: 2005-08-12
Granted: 2012-05-03
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens eine an oder in wenigstens einem Außenspiegel angebrachte optische Anzeigevorrichtung mit wenigstens einer Lichtquelle und eine Steuereinheit, die einem Spurwechselassistenzsystem zugeordnet sind, das zur Anzeige von bei eifern Fahrbahnwechsel möglicherweise gefährdenden Verkehrsteilnehmern auf benachbarten Spuren über die Anzeigevorrichtung ausgebildet ist, wobei über die Steuereinheit (2) die Lichtquelle zum Aussenden mehrerer Blinksignale (15) ansteuerbar ist, so dass bei einem initiierten Spurwechsel oder einer Spurwechselabsicht der Blick des Fahrers auf die Anzeigevorrichtung (8, 9) und somit zeitgleich den Spiegel (6, 7) lenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Blinksignal (15) statt einer steilen Anstiegsflanke (14) mehrere Helligkeitsanstiege (16) aufweist, die zeitlich versetzt erfolgen, um dicht aufeinander folgende Kontrastwechsel zu erreichen.
Patent DE-102005053408-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung
Inventor: ESTER BARBARA DIPL -ING
IPC: F16D25/08
Filed: 2005-11-09
Granted: 2020-10-08
Abstract: Betätigungseinrichtung (1) für eine Kupplung, umfassend einen Zylinder (3), in dem ein Kolben (5) eine axiale Betriebsbewegung ausführt, wobei ein auf den Kolben (5) wirksames Drehmoment von einer ortsfesten Verdrehsicherung abgestützt wird, die von einer Linearführung gebildet wird, in die kolbenseitig mit einem Übertragungselement (31), welches eine Sensorkomponente (33) trägt, eingegriffen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (1) eine selbstzentrierende Lagerstelle (13) umfasst und dass das Übertragungselement (31) am Kolben (5) fixiert ist, wobei die selbstzentrierende Lagerstelle (13) ein Wälzlager und eine Vorspannfeder (19) umfasst, welche das Wälzlager in axialer Richtung gegen den Kolben (5) drückt.