baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008000563-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Individualisierung von Seiten eines Druckproduktes
Inventor: BLANK ALEXANDER
IPC: B41F33/16
Filed: 2008-03-07
Granted: 2011-05-05
Abstract: Verfahren zur Individualisierung von Seiten eines Druckproduktes, deren jeweiliges Druckbild auf einem Bedruckstoff (54) in einer Druckmaschine (01) jeweils mit einer Druckform hergestellt wird, wobei an einer auswählbaren Position in der Druckmaschine (01) auf den das Druckbild der zu individualisierenden Seite des Druckproduktes aufweisenden Bedruckstoff (54) durch ein Eindruckwerk (51) eine Kennzeichnung dieser Seite des Druckproduktes aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Informationsgehalt der an der ausgewählten Position in der Druckmaschine (01) aufzubringenden Kennzeichnung von einer Steuereinheit eines eine Produktion dieser Druckmaschine (01) steuernden Produktionsplanungssystems bereitgestellt wird, wobei der Informationsgehalt dieser Kennzeichnung von der Steuereinheit (16) des Produktionsplanungssystems variierbar ist, wobei der an einer bestimmten Position in der Druckmaschine (01) bereitzustellende Informationsgehalt innerhalb einer laufenden Produktion zyklisch wiederkehrend bereitgestellt wird.
Patent DE-102008019731-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fahrer-Beifahrer-Unterscheidung
Inventor: KRUSCHA TATJANA
IPC: G06V30/19
Filed: 2008-04-18
Granted: 2022-02-24
Abstract: Verfahren zur Fahrer-Beifahrer-Unterscheidung in einem Fahrzeug bei einer Betätigung eines Bedienelements (10), wobei das Verfahren umfasst:
 Erfassen von Bilddaten eines Innenraums (1) des Fahrzeugs mittels mindestens einer Kamera (15) und
 Auswerten der mittels der mindestens einen Kamera (15) erfassten Bilddaten, um einen die Betätigung ausführenden der Nutzer zu erkennen, und
 Erzeugen eines den erkannten Nutzer als Fahrer oder Beifahrer kennzeichnenden Nutzererkennungssignals, dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer Mustererkennung charakteristische Merkmale mindestens einer Extremität (19-22) eines der Nutzer, die zum Ausführen der Betätigung verwendet wird, ermittelt werden, die Merkmale zu einem Merkmalsvektor zusammengefasst werden und der Merkmalsvektor klassifiziert wird, um den Nutzer als Fahrer oder Beifahrer zu erkennen, wobei die Bilddaten Videodaten umfassen und der Merkmalsvektor Positionsangaben von Merkmalspositionen zu unterschiedlichen Zeitpunkten umfasst und bei der Klassifizierung ein Vergleich des Merkmalsvektors mit in einer Datenbank gespeicherten Regeln vorgenommen wird und/oder eine Klassifizierung über eine Zuordnung des Merkmalsvektors zu Klassen erfolgt, die allgemein anhand von Musterbetätigungen von Nutzern ermittelt sind, wobei eine Ähnlichkeit des Merkmalsvektors zu in der Datenbank gespeicherten Musterbetätigungs-Merkmalsvektoren, denen eine Nutzererkennung als Fahrer oder Beifahrer zugeordnet ist, ermittelt wird, indem eine vorgegebene Metrik verwendet werden, um einen Abstand des Merkmalsvektors von in der Datenbank gespeicherten Klassenvektoren zu bestimmen, wobei dem Merkmalsvektor die Nutzerkennung des in der Datenbank gespeicherten Klassenvektors zugeordnet wird, wenn ein vorgegebener Abstand gemäß der vorgegebenen Metrik unterschritten ist.
Patent DE-102008020410-B4 (DE)
Title: Verfahren zum gezielten Abbremsen eines angetriebenen Rades einer Antriebsachse eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HOFFMANN UWE
IPC: B60T8/60
Filed: 2008-04-24
Granted: 2016-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum gezielten Abbremsen eines angetriebenen Rades einer Abtriebsachse eines Kraftfahrzeuges. Um die Fahrzeugstabilität des Fahrzeugs bei seiner Kurvenfahrt, insbesondere bei einer Beschleunigung zu verbessern, werden folgende Schritte vorgeschlagen: a Bestimmen eines Kraftschlußkennwertes, b Ermitteln eines quasistatischen Soll-Bahnradius mittels eines bevorzugt dreidimensionalen Kennfeldes, c Abbilden eines Untersteuergradienten des Kraftfahrzeuges über das Kennfeld, d Ermitteln einer Soll-Differenzgeschwindigkeit der Räder einer, e Ermitteln einer tatsächlichen Differenzgeschwindigkeit der Räder einer Achse, und f Einstellen eines Bremsmomentes zum Abbremsen des einen Rades, wenn die tatsächliche Differenzgeschwindigkeit kleiner ist als die Soll-Differenzgeschwindigkeit, wobei g das einzustellende Bremsmoment in einem geschlossenen Regelkreis ermittelt wird, und zum gezielten Abbremsen des zu schnell drehenden Rades an die betreffende Bremseinrichtung ausgegeben wird.
Patent DE-102008024210-B4 (DE)
Title: Gelbe Reaktivfarbstoffzusammensetzung
Inventor: LAI BAO-KUN
IPC: D06P3/66
Filed: 2008-05-19
Granted: 2017-01-26
Abstract: Gelbe Reaktivfarbstoffzusammensetzung, umfassend: (A) 98 bis 50 Gew.-% mindestens eines reaktiven Azofarbstoffs der folgenden Formel (I) oder Formel (II),wobei (R1)0-3 für 0, 1, 2 oder 3 R1-Substituenten steht, die gleich oder verschieden sein können, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus: Halogen, Carboxy, Sulfo, C1-4-Alkyl und C1-4-Alkoxy; R2 für H, COCH3 oder CONH2 steht; Q für -NH-CO-CH(Hal)-CH2(Hal), -NH-CO-C(Hal)=CH2 oder -SO2-Y steht, wobei Y für -CH2CH2OSO3H, -CH=CH2 oder -CH2CH2U steht, U für eine Abgangsgruppe steht, die durch eine Base eliminierbar ist; Hal für Halogen steht; X für H odersteht, wobei R7 und R8 jeweils unabhängig ausgewählt sind aus der Gruppe, bestehend aus: H, Methyl, -COOH, -OCH3, -OC2H5, -SO3H, -Cl und -SO2Y, wobei Y wie vorstehend definiert ist; ...
Patent DE-102008024972-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum messen und zum ansteuern einer elektrodenanordnung und ein verfahren zum messen und zum ansteuern von elektroden
Inventor: LERCH RENEE
IPC: A61F2/02
Filed: 2008-05-23
Granted: 2013-11-21
Abstract: Vorrichtung zum Ansteuern einer Anordnung von Elektroden (100) zur Anregung einer Region, mit folgenden Merkmalen: einer Einrichtung (200) zum Bereitstellen einer Mehrzahl von Elektrodenanregungssignalen an Elektrodenanschlüssen (110), wobei die Einrichtung (200) zum Bereitstellen der Mehrzahl von Elektrodenanregungssignalen umschaltbar ist, um in umschaltbarer Weise ein Elektrodenanregungssignal zur unipolaren Anregung oder ein Elektrodenanregungssignal zur bipolaren Anregung in Abhängigkeit von einer Position der anzuregenden Region bereitzustellen, um eine Auflösung bei der Anregung von Regionen zu erhöhen.
Patent DE-102008026240-B4 (DE)
Title: Anlage zum Heizen und Kühlen
Inventor: ENDERS TORSTEN
IPC: F28F3/00
Filed: 2008-05-30
Granted: 2010-04-08
Abstract: Anlage zum Heizen und Kühlen unter Nutzung des Energieträgers Luft in Abwasserkanälen unter Verwendung eines oder mehrerer Lamellenwärmetauscher,  die die benötigte Energie dem Medium Luft entnimmt, welches das Schmutzwasser umgibt und den Kanal füllt  und der zusätzliche Energie in Form von Erdwärme über die den Kanal bildenden Bauteile und Baustoffe dem Abwasser und der Umgebungsluft ständig zugeführt werden kann,  wobei das System über eine Leitung in Kombination mit einer für diesen Verwendungszweck angepassten Luft-Wasser-Wärmepumpe einen Bedarf an warmem Wasser durch Energieentnahme aus einem Temperaturbereich von ca. 10°C bis 25°C und einer Luftfeuchte von ca. 80% decken kann,  dadurch gekennzeichnet, dass  das System über eine Leitung in Kombination mit einem für diesen Zweck angepassten Kühler in Verbindung mit einem oder mehreren Ventilatoren ohne Verwendung von Kompressoren, das Temperaturniveau zwischen ca. 10°C und 15°C einem Kühlprozess zur Verfügung stellt.
Patent DE-102008028515-B4 (DE)
Title: Tragstruktur für eine Karosserie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: URBAN TOBIAS
IPC: B62D27/06
Filed: 2008-06-16
Granted: 2015-02-19
Abstract: Tragstruktur für eine Karosserie eines Kraftfahrzeugs mit mindestens zwei Strukturteilen (10a, 10b, 10c, 10d, 10e, 12a, 12b, 12c, 12d, 12e), welche Befestigungsflansche (14a, 14b, 14c, 14e, 16a, 16b, 16c, 16e, 18a, 18b, 18c, 18e, 20a, 20b, 20c, 20e) mit sich im Wesentlichen in Richtung einer Querachse (34e) der Tragstruktur erstreckenden Verbindungsflächen (22a, 22b, 22c, 22e, 24a, 24b, 24c, 24e, 26a, 26b, 26c, 26e, 28a, 28b, 28c, 28e) aufweisen, an welchen die Strukturteile (10a, 10b, 10c, 10d, 10e, 12a, 12b, 12c, 12d, 12e) in Verbindungsflächenpaarungen (30a, 30b, 30c, 30e, 32a, 32b, 32c, 32e) zur Verbindung miteinander im Wesentlichen flächig aneinander liegen, wobei die Strukturteile (10e, 12e) halbschalenförmig ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein erstes Verbindungsflächenpaar (30e) in Richtung der Querachse (34) und ein zweites Verbindungsflächenpaar (32e) in einem kleinen Winkel (α) abweichend zur Richtung der Querachse (34e) erstreckt.
Patent DE-102008031924-B4 (DE)
Title: Endoskop mit Widerstandsheizung
Inventor: WIETERS MARTIN
IPC: A61B1/00
Filed: 2008-07-08
Granted: 2019-06-13
Abstract: Medizinisches Endoskop mit einem Außenrohr (2), mit einem einen Bildleiter (8, 9) aufnehmenden Faserrohr (3), mit zwischen dem Außenrohr (2) und dem Faserrohr (3) angeordneten Lichtleitfasern (4) und mit einem die distale Öffnung des Faserrohres (3) verschließenden Fenster (6), wobei eine elektrische Widerstandsheizung (10) zum Heizen des Fensters (6) in dessen Nähe angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizung als auf der Außenfläche des Faserrohres (3), dieses umlaufend, angeordnete Heizfolie (10) ausgebildet ist, deren Wärme über das Faserrohr (3) und eine Randverlötung zwischen dem Faserrohr (3) und dem Fenster (6) an letzteres abgegeben wird, und dass der distale Rand der Heizfolie (10) im Abstand zur Stirnfläche (5) des Endoskopes (1) angeordnet ist und gemeinsam mit den Lichtleitfasern (4) durch Vergießen gegen Berührung und Feuchtigkeit geschützt ist.
Patent DE-102008036385-B4 (DE)
Title: Wellenadapter
Inventor: KLAUS WOLFGANG
IPC: F16D1/108
Filed: 2008-08-05
Granted: 2010-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wellenadapter (1) für einen Drehgeber mit einer im Wesentlichen hohlwellenförmigen und geschlitzten Aufnahme (2) für einen Wellenzapfen. Um den Wellenzapfen mit der Aufnahme (2) möglichst fest und stabil verklemmen zu können und so ein möglichst großes Drehmoment zu übertragen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass in der Aufnahme (2) wenigstens eine in radialer Richtunr übrigen Aufnahme getrennte Andrückzunge (9, 9') ausgebildet ist.
Patent DE-102008043792-B4 (DE)
Title: Schraubritzel-Lagerung in einem Lenkgetriebe und damit ausgestattetes Lenksystem
Inventor: FÜCHSEL DENNIS
IPC: B62D3/04
Filed: 2008-11-17
Granted: 2019-01-31
Abstract: Schraubritzel-Lagerung für ein Lenkgetriebe (100) in einem Lenksystem, bei der ein Schraubritzel (103) mit einem Schraubrad (104) in Eingriff steht, wobei das Schraubritzel (103) auf seiner Längsachse (A) zwei Wellenenden aufweist, die jeweils in einem dort angeordneten Lager (106a, 106b)axial drehbar gelagert sind, wobei die Lager (106a, 106b)in einem rohrförmigen Element (107) aufgenommen sind, wobei das rohrförmige Element (107) in einem Gehäuseabschnitt (102) des Lenkgetriebes (100) schwenkbar um eine Schwenkachse (A*) gelagert ist, die parallel und beabstandet zur Längsachse (A) des Schraubritzels (103) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (A*) des rohrförmigen Elementes (107) außerhalb dieses rohrförmigen Elementes (107) angeordnet ist.
Patent DE-102008049023-B4 (DE)
Title: Sicherheitshelmvisier-Einstellmechanismus
Inventor: LEE TE LUNG
IPC: A42B3/04
Filed: 2008-09-25
Granted: 2014-09-25
Abstract: Sicherheitshelmvisier-Einstellmechanismus, welcher umfasst: eine Hülle (1), welche eine Wellenbasis (11, 12) auf jeder von zwei Innenseiten aufweist, wobei eine Seite mit einer Hüllenbasis (10) an ihrem unteren Ende bereitgestellt ist, wobei die Hüllenbasis (10) mit einem Unterbringungsraum (13) auf ihrer Innenseite und mit einer Wand (14) auf ihrer Außenseite bereitgestellt ist; einen Steuermechanismus (200), welcher auf der rechten Seite der Hülle (1) positioniert ist und einen Griff (2) zum Drehen aufweist, welcher ein Betätigungselement (30) antreibt, das seinerseits mit einem Handstück (3) gekoppelt ist, um durch Verdrehen eine Verstellung zu bewirken; einen Gelenkmechanismus (400), welcher auf der Wellenbasis (11) auf beiden Seiten der Hülle (1) angeordnet ist, welcher ein erstes Visiergelenk (4) und ein zweites Visiergelenk (5) aufweist, wobei die beiden Visiergelenke (4, 5) mit Hohlräumen (44, 54) versehen sind; und ein Visier (6), welches eine Schließscheibe (61) an jeder seiner Seiten zum Einsetzen in die Hohlräume (44, 54) des Visiergelenks (4, 5) aufweist; wobei über eine Einstellung des Griffs (2) des Steuermechanismus (200) das Betätigungselement (30) und das Handstück (3) angetrieben werden, um eine Umdrehungsverstellung zu bewirken, und wobei über das Handstück (3) gleichzeitig das erste Visiergelenk (4) des Gelenkmechanismus (400) für die Umdrehungsverstellung angetrieben wird, um das Anheben oder Absenken des Visiers (6) zu steuern; dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Griff (2) und dem Betätigungselement (30) eine eingespannte Scheibe (20) vorgesehen ist, wobei die eingespannte Scheibe (20) und das Betätigungselement (30) mit entsprechenden schrägen Stücken (26) und Gleitelementen (31) dazwischen bereitgestellt sind und die eingespannte Scheibe (20) und das Handstück (3) mit entsprechenden Schließsegmenten (27) und Vorsprüngen (34) bereitgestellt sind, und das erste Visiergelenk (4) und das Handstück (3) des Steuermechanismus (200) über einen Stab (48) miteinander gekoppelt sind, wobei der Steuermechanismus (200) umfasst: einen Griff (2), welcher auf der Außenseite der Wand (14) der Hüllenbasis (10) angeordnet ist und ein Einstellstück auf seiner Außenseite und eine Welle (21) auf seiner Innenseite aufweist; ...
Patent DE-102008053629-B4 (DE)
Title: Glyzerinether enthaltende Stabilisatorzusammensetzung für halogenhaltige Polymere, sowie deren Verwendung
Inventor: REICHWALD FRANK
IPC: C08K3/22
Filed: 2008-10-29
Granted: 2012-09-06
Abstract: Stabilisatorzusammensetzung enthaltend 3 bis 50 Gew.-% eines Glyzerinmonoalkylethers oder eines Gemischs aus zwei oder mehr Glyzerinmonoalkylethern und mindestens eine organische oder anorganische Verbindung, die mindestens ein zwei- oder drei- oder vierwertiges Metallion aus einer der Gruppen 2 bis 14 des Periodensystems der Elemente als Bestandteil aufweist und die zur Salzbildung mit einer Mineralsäure fähig und aus der Gruppe bestehend aus Oxiden, Hydroxiden, Carbonaten, Hydrogencarbonaten, Hydrotalciten, Hydrocalumiten, Zeolithen, Salzen von linearen oder verzweigten, gesättigten oder ungesättigten, substituierten oder unsubstituierten Mono-, Di-, Tri- oder Tetracarbonsäuren mit 2 bis 44 C-Atomen oder Komplexverbindungen mit β-Diketonen ausgewählt ist.
Patent DE-102008058005-B4 (DE)
Title: Heck-Karosseriestruktur für ein Fahrzeug
Inventor: TANAKA HIROKAZU
IPC: B62D25/08
Filed: 2008-11-19
Granted: 2014-04-03
Abstract: Eine Heck-Karosseriestruktur für ein Fahrzeug, mit: einem Querelement (4), das zwischen einem Gepäckraum (2) und einem Rücksitz (9) angeordnet ist, um eine Bewegung von Gepäck von dem Gepäckraum (2) in einen Fahrgastinnenraum (1) zu verhindern, einem Radgehäuse-Innenblech (5), das ein Radgehäuse zusammen mit einem Radgehäuse-Außenblech bildet, um ein hinteres Rad aufzunehmen, und das eine Umfangswand (16), welche entlang einer Umfangsrichtung des hinteren Rads vorgesehen ist, sowie eine vertikale Wand (17), welche zu einer Innenseite der Umfangswand (16) in einer Radialrichtung der Umfangswand (16) von einem Innenseitenabschnitt (W1) der Umfangswand (16) in einer Querrichtung der Fahrzeugkarosserie gerichtet ist, umfasst, einer hinteren Säulenverstärkung (6), die über dem Radgehäuse-Innenblech (5) angeordnet ist, und einer Befestigungsklammer (7), die das Querelement (4) an der Fahrzeugkarosserie befestigt und einen ersten Verbindungsabschnitt (28), der mit der vertikalen Wand (17) des Radgehäuse-Innenblechs (5) verbunden ist, einen zweiten Verbindungsabschnitt (29), der mit der hinteren Säulenverstärkung (6) verbunden ist, und einen dritten Verbindungsabschnitt (31), der mit dem Querelement (4) verbunden ist und an einer Innenseite eines Eckabschnitts (18) in der Querrichtung der Fahrzeugkarosserie angeordnet ist, wobei der Eckabschnitt (18) durch die Umfangswand (16) und die vertikale Wand (17) des Radgehäuse-Innenblechs (5) gebildet ist, umfasst, wobei das Querelement (4) den dritten Verbindungsabschnitt (31) von der Vorderseite (Fr) überlappt und durch ein Paar oberer und unterer Befestigungsbolzen bzw. Schrauben (32), von denen ein Ende jeweils an einer Platte (38) angeschweißt ist und die von der Rückseite her in ein Paar oberer und unterer Bolzeneinsetzlöcher (15), die an einem Ende des Querelements (4) ausgebildet sind, eingesetzt sind, mit dem dritten Verbindungsabschnitt (31) verbunden ist, wobei eine Dämpferverstärkung (19), an der ein Stoßdämpfer einer hinteren Aufhängung angebracht oder anzubringen ist, mit der Umfangswand (16) und der vertikalen Wand (17) des Radgehäuse-Innenblechs (5) von einer Seite des hinteren Rades überlappt und verbunden ist, und ...
Patent DE-102008060225-B4 (DE)
Title: Verstellbare Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHAEFER BURKHARD
IPC: B62D1/18
Filed: 2008-12-04
Granted: 2010-09-30
Abstract: Verstellbare Lenksäule für ein Kraftfahrzeug mit einem Lenksäulenkörper (1) zur Lagerung einer drehbaren Lenkwelle (2), einem Klemmmechanismus zur Umsetzung einer stufenlosen Verstellbarkeit der Lenkwelle (2) entlang der Längsrichtung des Lenksäulenkörpers (1) und einem Energieabsorptionsmechanismus zur Energie verzehrenden Verlagerung der Lenkwelle (2) bei einem Unfall, wobei der Energieabsorptionsmechanismus zumindest aus einem Crashrohr (3) und einem bei einem Unfall Energie verzehrenden Crashelement (4) besteht und mit dem Klemmmechanismus eine Baueinheit bildet, wobei die in dem Crashrohr (3) aufgenommene Lenkwelle (2) mit diesem gemeinsam entlang der Längsrichtung des Lenksäulenkörpers (1) verstellbar ist und zwischen dem Crashrohr (3) und dem Crashelement (4) eine feste Verbindung besteht, wobei das Crashelement (4) ein faltbarer oder wickelbarer Blechstreifen oder ein U-förmig gebogener Blechstreifen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Crashelement (4) mit einem Klemmhebel (5) gekoppelt ist, der zwischen einer Lösestellung und einer Klemmstellung schwenkbar in dem Lenksäulenkörper (1) gelagert ist.
Patent DE-102009010141-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer automatisierten Kupplung
Inventor: MOOSHEIMER JOHANNES DR
IPC: F16H59/50
Filed: 2009-02-23
Granted: 2021-11-04
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer automatisierten Kupplung zwischen einer mittels eines Fahrpedals von einem Fahrer gesteuerten Brennkraftmaschine und einem mehrere Gänge aufweisenden Getriebe eines Kraftfahrzeugs mit einer Betriebsbremse und einer Feststellbremse, wobei ein aus der Übertragung eines vorgegebenen Kupplungsmoments über die Kupplung ein Kriechzustand zumindest abhängig von aus einer Auswertung von Fahrzeugsignalen gebildeten Zustandsgrößen der Betriebsbremse, der Feststellbremse und des Fahrpedals gesteuert wird, wobei eine Änderung des Kriechzustands nur dann erfolgt, wenn innerhalb eines vorgegebenen Zeitintervalls zwei geänderte Zustandsgrößen erkannt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Kriechzustand aktiviert wird, wenn ein Wechsel der Zustandsgröße der Feststellbremse zum Zustand FESTSTELLBREMSE OFFEN und innerhalb des vorgegebenen Zeitintervalls ein Zustand FAHRER VORHANDEN einer Zustandsgröße einer Fahrerüberwachung erkannt wird.
Patent DE-102009012782-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: DIETZ HORST
IPC: B60N2/02
Filed: 2009-03-13
Granted: 2014-02-27
Abstract: Fahrzeugsitz mit einem Tragteil (14), an welchem eine Einrichtung (E) zur Verstellung der Sitztiefe angeordnet ist, wobei die Einrichtung (E) ein Führungselement (12) und ein Schubelement (2) aufweist, welches mit dem Tragteil (14) verbunden ist, wobei das Schubelement (2) an dem Führungselement (12) gleitbar angeordnet ist, wobei an dem ein Antrieb (1) sitzt, wobei eine Welle (3) mit dem Antrieb (1) einends in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragteil (14) aus Kohlenstofffaser verstärktem Kunststoff besteht, wobei die Welle (3) durch einen Durchlass (10) des Schubelements (2) hindurch in einen Adapter (4) greift, wobei auf dem Adapter (4) als Teil eines Getriebes (5) ein Zahnrad (6) sitzt, wobei das Zahnrad (6) in ein Zahnrad (7) greift und unter dem Zahnrad (7) ein Zahnrad (8) angeordnet ist, wobei das Zahnrad (8) in seitlich angebrachte Zähne einer Zahnplatte (9) eingreift.
Patent DE-102009019615-B4 (DE)
Title: Faltverdeck für einen Personenkraftwagen
Inventor: SEITZ FRANZ DIPL -ING (FH)
IPC: B60J7/057
Filed: 2009-04-30
Granted: 2021-07-08
Abstract: Faltverdeck (9) für einen Personenkraftwagen (1), das zwischen einer einen Fahrgastraum überspannenden Schließstellung (Schst) in eine in einem Heckraum abgelegte Offenstellung verstellbar ist und einen von einem Verdeckgestänge (15) getragenen Verdeckbezug (10) umfasst, weiches Verdeckgestänge (15) relativbeweglich zueinander ausgebildete Lenker (16, 17) besitzt, dadurch gekennzeichnet,- dass an den Lenkern (16, 17) des Verdeckgestänges (15) flexible in Abhängigkeit der Bewegungen des Faltverdecks (9) zwischen Schließstellung (Schst) und Offenstellung ein oder mehrere lageveränderliche Versorgungsleitungen (18) für Medium zur Beeinflussung von Betätigungseinrichtungen des Faltverdecks (9) verlegt sind, wobei jede Versorgungsleitung (18) unter Zwischenschaltung von Halteeinrichtungen (19, 20) an den Lenkern (16 und 17) festgelegt ist,- dass jede Halteeinrichtung (19, 20) an jedem Lenker (16, 17) ein Umlenkelement (21) und ein Halteelement (22) für die Versorgungsleitung (18) aufweist.
Patent DE-102009019640-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zur Herstellung eines Schlüssels für ein Fahrzeug sowie Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung einer Fräsinformation zur Herstellung eines Schlüssels
Inventor: WINKLER HELGE
IPC: B23C3/35
Filed: 2009-04-30
Granted: 2020-01-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Schlüssels für ein Fahrzeug, welches folgende Schritte umfasst:a) Erfassen einer Schlüsselidentifikation mittels einer Erfassungsvorrichtung (2),b) automatisches Umsetzen der Schlüsselidentifikation in eine Fräsinformation durch Zugriff auf eine für verschiedene Schlüssel (1) Fräsinformationen aufweisende Datenbank (3), wobei die Fräsinformation eine zum Fräsen des der Schlüsselidentifikation entsprechenden Schlüssels (1) notwendige Information umfasst,c) Übertragung der Fräsinformation über eine Datenübertragungsverbindung (4) an eine Fräsvorrichtung (5), welche örtlich getrennt von der Erfassungsvorrichtung (2) angeordnet ist,d) automatisches Umsetzen der Fräsinformation in eine Ansteueranweisung für die Fräsvorrichtung (5), unde) Fräsen des Schlüssels (1) mit Hilfe der Fräsvorrichtung (5).
Patent DE-102009034170-B4 (DE)
Title: Türbetätigungsventileinrichtung für eine druckmittelbetätigbare Fahrzeugtüranlage
Inventor: BRÄHLER MICHAEL
IPC: E05F15/53
Filed: 2009-07-22
Granted: 2017-10-26
Abstract: Türbetätigungsventileinrichtung (1) für eine Druckmittel-betätigbare Fahrzeugtüranlage, mit einem Ventilgehäuse, das wenigstens einen Druckmittelanschluss (22, 23) für eine Druckmittel-betätigbare Stelleinrichtung (2) zum Betätigen einer Fahrzeugtür und wenigstens einen ersten Druckmittelanschluss (5) für ein erstes Notbetätigungsventil (42) aufweist, wobei die Türbetätigungsventileinrichtung (1) wenigstens eine Betriebsstellung und eine in Folge einer Betätigung wenigstens eines Notbetätigungsventils einnehmbare Notstellung aufweist, und wobei in der Notstellung die Stelleinrichtung (2) durch die Türbetätigungsventileinrichtung (1) im wesentlichen drucklos machbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilgehäuse der Türbetätigungsventileinrichtung (1) wenigstens einen zweiten Druckmittelanschluss (4) für ein zweites Notbetätigungsventil (41) aufweist, der gegenüber dem ersten Druckmittelanschluss (42) drosselbar oder sperrbar ist.