baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012104964-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung von Operationen an extendierten Extremitäten
IPC: A61B19/00
Filed: 2012-12-19
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung von Operationen an extendierten Extremitäten, insbesondere von minimalinvasiven Hüftgelenksoperationen, wobei an einem Operationstisch (1) eine Extensionseinheit (3) zur Erzeugung einer einstellbaren Zugkraft F1 an der Extremität und ein eine Gegenzugkraft F2 erzeugender, an einer Körperfläche des Patienten abgestützter Gegenzugstab (4) zur Lagefixierung des Patienten entgegen der Zugkraft F1 lageverstellbar befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Mantelfläche des Gegenzugstabes (4) eine an einen Computer nebst Bildschirm (9) angeschlossene Druckmessmatte (6) zur Erfassung der Druckverteilung an der betreffenden Körperfläche und zur Darstellung des jeweiligen Druckverteilungsbildes p und des zeitlichen Druckverlaufs ∆p während der Operation und zur Speicherung des Druckverlaufs ∆p angebracht ist.
Patent DE-202013001905-U1 (DE)
Title: Teleskop-Handwerkzeug
IPC: B25F5/00
Filed: 2013-02-28
Abstract: Teleskop-Handwerkzeug, gekennzeichnet durch ein Außenrohr (10), das sich in eine axiale Richtung (L) erstreckt und in der axialen Richtung (L) gegenüberliegende erste und zweite Endabschnitte (11, 12) aufweist, sowie eine Innenfläche (14), die mit ersten und zweiten Nuten (15, 17) ausgebildet ist, die jeweils an dem ersten bzw. zweiten Endabschnitt (11, 12) ausgebildet sind, einen Innenstab (20), der sich in die axiale Richtung (L) erstreckt, in das Außenrohr (10) eingesteckt ist, relativ zu dem Außenrohr (10) in der axialen Richtung (L) zwischen einer zurückgezogenen und einer ausgezogenen Position beweglich ist und aufweist gegenüberliegende innere und äußere Endabschnitte (21, 22), die von dem Außenrohr (10) umgeben sind beziehungsweise demgegenüber frei liegen, wobei der äußere Endabschnitt (22) mit einem Werkzeugkopf verbunden werden kann, und eine Außenfläche (24), die ein Segment (241) an dem inneren Endabschnitt (21) aufweist, das der Innenfläche (14) des Außenrohrs (10) gegenübersteht und mit einem Muldenabschnitt (25) ausgebildet ist, und eine Positioniereinheit (30), die in dem Außenrohr (10) angeordnet ist und einen Positionierblock (31) umfasst, der in seiner Position mit dem Muldenabschnitt (25) des Innenstabes (20) übereinstimmt, sowie ein elastisches Element (25), das in dem Muldenabschnitt (25) zur Vorspannung des Positionierblocks (31) in Richtung der Innenfläche (14) des Außenrohrs (10) angeordnet ist, wobei der Positionierblock (31) in die erste Nut (15) eingreift, wenn sich der Innenstab (20) in der zurückgezogenen Position befindet, und wobei der Positionierblock (31) in die zweite Nut (17) eingreift, wenn sich der Innenstab (20) in der ausgezogenen Position befindet, wobei der Positionierblock (31) so vorgespannt ist, dass er mit der Innenfläche (14) des Außenrohres (10) in Reibkontakt steht, so dass der Innenstab relativ zum Außenrohr (10) positioniert ist, wenn sich der Innenstab (20) zwischen der zurückgezogenen und der ausgezogenen Position befindet.
Patent DE-202013006303-U1 (DE)
Title: Digitaler Stift und Stiftansatz
IPC: G06F3/033
Filed: 2013-07-14
Abstract: Ein System (10), ausgestattet mit Rechnereinheit (20), Lage und Position bestimmenden Sensoren (30), Anschlüssen (40) und Batterien (50), dadurch gekennzeichnet, dass a) es als Bestandteil eines beliebigen Schreibstifts (60) eingebaut wird, und/oder b) an ein beliebiges Schreibstift aufgesetzt wird.
Patent DE-202013008835-U1 (DE)
Title: Einweg-Strumpf zum gezielten und hygienischen Behandeln (medizinisch und/oder kosmetisch) von Infektionen, Krankheiten, Pilzen oder ähnlichem im Fußzehenbereich
IPC: A41B11/00
Filed: 2013-10-04
Abstract: Ein Einweg-Strumpf als Hilfsmittel zum gezielten und hygienischen Behandeln (medizinisch und/oder kosmetisch) von Infektionen, Krankheiten, Pilzen o. ä. im Fußzehenbereich gekennzeichnet durch: einen synthetischen Einweg-Strumpf, dessen Form, analog zu der eines Einweg-Gummihandschuhs, den Zehen nachempfunden ist. Der Strumpf bedeckt die Fußzehen bis zum Ballen des Fußes. Jede Fußzehe ist damit einzeln geschützt und von den „Nachbar-Zehen” getrennt. Durch abtrennen einzelner Zehen vom Stumpf, wird ermöglicht, dass nur einzelne Zehen für die entsprechende Behandlung frei liegen und damit andere Zehen vor einer eventuellen Infektion geschützt sind.
Patent DE-202013009753-U1 (DE)
Title: Ziehklingen-Werkzeug
IPC: B27G17/04
Filed: 2013-11-28
Abstract: Ziehklingen-Werkzeug zur Kantenbearbeitung eines an einer Stirnseite (63) einer Werkstückplatte (60) befestigten Umleimerbands (70), wobei das Ziehklingen-Werkzeug (10) zum manuellen Führen entlang des Umleimerbands (70) vorgesehen ist, wobei das Ziehklingen-Werkzeug (10) eine Schneidkanten-Anordnung (30) mit Schneidkanten aufweist, die beim Führen des Ziehklingen-Werkzeugs (10) entlang der Werkstückplatte (60) eine jeweilige Kontur an dem Umleimerband (70) schneiden, und wobei das Ziehklingen-Werkzeug (10) einen Klingenkörper (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidkanten-Anordnung (30) eine erste Schneidkante (31), mit der beim Führen in einer ersten Führungsrichtung (R1) entlang des Umleimerbands (70) eine erste Kontur an dem Umleimerband (70) schneidbar ist, und mindestens eine zweite Schneidkante (32) aufweist, mit der beim Führen in einer zu der ersten Führungsrichtung (R1) entgegengesetzten zweiten Führungsrichtung (D2) entlang des Umleimerbands (70) eine zweite Kontur an dem Umleimerband (70) schneidbar ist.
Patent DE-202013011549-U1 (DE)
Title: LED-Retrofitlampe mit Ringreflektor
IPC: F21K99/00
Filed: 2013-12-13
Abstract: LED-Retrofitlampe mit offenem Ringreflektor und Linse gekennzeichnet dadurch, dass der Reflektor dem Licht bei seiner nach unten weisenden Reflektion auch eine Abstrahlung in den oberen Bereich ermöglicht.
Patent DE-202013101623-U1 (DE)
Title: Grabanlage für Urnen
IPC: E04H13/00
Filed: 2013-04-16
Abstract: Grabanlage mit einem vertikalen Erdaushub 3, einer darin angeordneten Urne 1 und einem zugeordneten Grabstein 2, dadurch gekennzeichnet, dass am Boden des Erdaushubs 3 die Urne 1 angeordnet ist, dass in horizontaler Richtung außerhalb des Erdaushubs 3 eine von oben her ins Erdreich eingreifende Aussparung eingebracht ist, die an den Grabstein 2 angepasst ist und von einer solchen Tiefe ist, dass der Grabstein 2 nach oben zu über die Bodenoberfläche 4 übersteht.
Patent DE-202013104732-U1 (DE)
Title: Lüfter und Lageranordnung desselben
IPC: F04D29/056
Filed: 2013-10-21
Abstract: Lageranordnung, die einen nichtmetallischen Zylinderkörper (1) aufweist, der eine Durchgangsbohrung (11), eine an die Durchgangsbohrung (11) angrenzende Innenwand (12) und eine um die Innenwand (12) herum angeordnete Außenwand (13) besitzt, wobei die Außenwand (13) wenigstens zwei nach außen sich erstreckende Ansätze (131) und wenigstens eine nach innen vertiefte Nut (132) hat, und wobei die wenigstens eine Nut (132) von den wenigstens zwei benachbarten Ansätzen (131) begrenzt ist.
Patent DE-202014006083-U1 (DE)
Title: Schneideinrichtung für landwirtschaftliche Erntemaschinen
IPC: A01D90/04
Filed: 2014-07-30
Abstract: Schneideinrichtung für landwirtschaftliche Erntemaschinen wie beispielsweise Ladewagen oder Ballenpressen zum Ernten von landwirtschaftlichem Halm- oder Blattgut mit einem Förderkanal (12), in dem eine Mehrzahl von zumindest in einer Reihe angeordneten, schwenkbar gelagerten und in einer Schneidstellung in den Förderkanal (12) hineinragenden Schneidmessern (15) mit einem mit Förderzinken (13) versehenen und um eine horizontal und quer zur Fahrt- und Arbeitsrichtung (F) ausgerichtete Achse rotierend angetriebenen Förderorgan (14) zur Halmgutzerkleinerung zusammenwirken und mit Stellmitteln zur nachgiebigen Abstützung eines jeden einzelnen Schneidmessers (15) in der Schneidstellung sowie mit einer Vorwähleinrichtung (26) zur Vorwahl der Anzahl der Schneidmesser (15), welche bei Aktivierung einer Messerschalteinrichtung (28) in die Schneidstellung verschwenken, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorwähleinrichtung (26) durch Eliminierung von Widerständen durch Stell- und/oder Verbindungsmittel der Messerschalteinrichtung (28) während ihrer Einstellbewegung zur Vorwahl der zu aktivierenden Schneidmesser (15) mit verringertem Kraftaufwand betätigbar ist.
Patent DE-202014006629-U1 (DE)
Title: Hydrodynamische Kupplung
IPC: F16D33/20
Filed: 2014-08-19
Abstract: Hydrodynamische Kupplung  1.1 mit einem beschaufelten Pumpenrad (1) und einem beschaufelten Turbinenrad (2), die miteinander einen torusförmigen Arbeitsraum (3) ausbilden, der mit einem Arbeitsmedium befüllt oder befüllbar ist, um eine hydrodynamische Kreislaufströmung auszubilden; wobei  1.2 das Pumpenrad (1) von einer über einer Drehachse umlaufenden Antriebswelle (6) getragen wird und das Turbinenrad (2) von einer über eine Drehachse umlaufenden Abtriebswelle (5) getragen wird und  1.3 die hydrodynamische Kupplung ein stationäres Gehäuse (7) aufweist, welches das Pumpenrad (1) und das Turbinenrad (2) umschließt;  dadurch gekennzeichnet, dass  1.4 die Antriebswelle und/oder die Abtriebswelle jeweils mittels eines ersten als Festlager ausgeführten Wälzlagers (13, 15) und einem zweiten als Loslager ausgeführten Wälzlagers (14, 16) im Gehäuse (7) gelagert sind.
Patent DE-202014007752-U1 (DE)
Title: Stromerzeuger zur Bereitstellung eines Wechselstromes und eines Gleichstromes, Generatoranordnung
IPC: H02P9/00
Filed: 2014-09-30
Abstract: Stromerzeuger (1) zur Bereitstellung eines Wechselstromes an einem Wechselstrom-Ausgang (AC-Ausgang, 2) und eines Gleichstromes an einem Gleichstrom-Ausgang (DC-Ausgang, 4), aufweisend einen Antriebsmotor (6) sowie einen von dem Antriebsmotor (6) angetriebenen Generator (8), wobei der Antriebsmotor (6) ein drehzahlvariabler Verbrennungsmotor ist, wobei der Generator (8) ein erstes und wenigstens ein zweites Stator-Wicklungssystem aufweist, wobei das erste und zweite Stator-Wicklungssystem galvanisch voneinander getrennt ausgebildet sind, wobei zwischen dem ersten Stator-Wicklungssystem und dem DC-Ausgang (4) eine Stromrichtereinheit (10) angeordnet ist, wobei der DC-Ausgang (4) mit einem elektrischen Energiespeicher (12) elektrisch leitend verbunden ist, wobei die Stromrichtereinheit (10) zwischen einem Generator-Betrieb, in der Funktion eines Gleichrichters zum Gleichrichten des durch das erste Stator-Wicklungssystem erzeugten Wechselstromes, und einem Motor-Betrieb, in der Funktion eines Wechselrichters zum Wechselrichten einer von dem Energiespeicher (12) bereitgestellten Gleichspannung, umschaltbar ist.
Patent DE-202014009417-U1 (DE)
Title: Deckel zum Verschließen eines Behälters
IPC: B65D6/00
Filed: 2014-11-26
Abstract: Deckel (1) zum Verschließen eines Behälters zur Verpackung von Lebensmittelerzeugnissen, insbesondere von Molkereierzeugnissen, mit einem umlaufenden Randbereich (2) und mit einem von dem Randbereich umschlossenen inneren Flächenbereich (3) aus einem ersten Werkstoff, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel mit einer Auflage (4) aus einem zweiten Werkstoff versehen ist.
Patent DE-202014010806-U1 (DE)
Title: Kosmetische Zusammensetzungen
IPC: A61K8/92
Filed: 2014-10-29
Abstract: Topische Hautzusammensetzung, die Wasser; Glycerin; Butylenglykol; Ethylen/Acrylsäure-Copolymer; Butyrospermum parkii-Butter; Dinatrium-EDTA und Triethanolamin umfasst.
Patent DE-202014011476-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
IPC: G06F3/0482
Filed: 2014-01-30
Abstract: Anzeigevorrichtung (100), umfassend:
 eine Kommunikationseinrichtung (110), die konfiguriert ist, eine Kommunikation mit einem Netzwerk durchzuführen,
 einen Speicher (120), der konfiguriert ist, Informationen zu einer Vielzahl von Menüpunkten zu speichern, die einer Vielzahl von Anwendungsprogrammen entsprechen, die in der Anzeigevorrichtung ausführbar sind,
 eine Anzeigeeinheit (130), die konfiguriert ist, ein Menü anzuzeigen, das mindestens einen der Vielzahl von Menüpunkten (310,320,330,340,350) enthält, die der Vielzahl von Anwendungsprogrammen entsprechen, und zum Ausführen der Vielzahl von Anwendungsprogrammen verwendet werden,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Vorrichtung ferner eine Steuerung (140) umfasst, die konfiguriert ist zu bestimmen, ob ein Menüpunkt (310), der einem Basisprogramm aus der Vielzahl von Anwendungsprogrammen entspricht, gemäß Ortsinformationen der Anzeigevorrichtung, die durch Netzwerkkommunikation empfangen werden, anzuzeigen ist, und die Anzeigevorrichtung zu steuern, ein Menü basierend auf der Bestimmung anzuzeigen,
 wobei das Basisprogramm ein Anwendungsprogramm ist, das von einem Hersteller gespeichert wird, wenn die Anzeigevorrichtung zum ersten Mal hergestellt wird.
Patent DE-202014011592-U1 (DE)
Title: Automatische Parkplatzsperre
IPC: G08G1/14
Filed: 2014-03-08
Abstract: Automatische Parkplatzsperre umfassend ein Sperrelement, ein Bewegungselement, welches dazu ausgelegt ist, das Sperrelement zu bewegen, eine Kamera und eine Steuereinheit, welche dazu ausgelegt ist, die Daten der Kamera zu erfassen, voreingestellte Muster in diesen Daten zu erkennen, diese Daten mit Daten einer Datenbank zu vergleichen und eine Bewegung des Bewegungselements zu steuern.
Patent DE-202014102913-U1 (DE)
Title: Anschweißstutzen und Befestigungstechnik
IPC: B23K11/36
Filed: 2014-06-26
Abstract: Anschweißstutzen zum Anschweißen an ein Werkstück (15) im Bereich einer kreisförmigen Verbindungsöffnung (16), dadurch gekennzeichnet, dass der Anschweißstutzen (17) einen zur Anlage an der Verbindungsöffnung vorgesehenen Kontaktbereich (27) mit einer balligen Anlagekontur aufweist.
Patent DE-202014104295-U1 (DE)
Title: Ein Stiftköcher mit verschachtelten Aufnahmekammern
IPC: B43M99/00
Filed: 2014-09-11
Abstract: Ein Stiftköcher mit verschachtelten Aufnahmekammern mit einer Hauptkamme (1), deren Gehäuse auch das Gehäuse des ganzen Stiftköchers darstellt, und eine Innenkammer (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Innenkammer (2) in der Hauptkammer (1) sitzt. Die Innenkammer (2) weist einen eigenen zweiten Aufnahmeraum (22) auf, wobei die Außenwände der Innenkammer (2) mit den Innenwänden der Hauptkammer (1) einen ersten, ringförmigen Aufnahmeraum (11) bilden. Die Innenkammer (2) ist mit der Hauptkammer (1) nicht fest verbunden, sondern sitzt in dieser auf einer Antirutschunterlage.
Patent DE-202015002913-U1 (DE)
Title: Prüfsystem
IPC: G06K19/06
Filed: 2015-04-22
Abstract: Prüfsystem, umfassend ein flächiges Bogenmaterial (1), einen Magnetsensor (2), eine Speichereinheit (3) und eine Vergleichseinheit (4), wobei das flächige Bogenmaterial (1) zumindest abschnittsweise eine magnetisierbare Schicht (6) sowie ein Prüffeld (7) aufweist, in dem die magnetisierbare Schicht (6) magnetisiert ist, wobei ein mikroskopischer Schwankungsverlauf des Magnetisierungszustandes der magnetisierten Schicht (6) innerhalb des Prüffeldes (7) in der Speichereinheit (3) abgelegt ist, wobei der Magnetsensor (2) dazu ausgelegt ist, den mikroskopischen Schwankungsverlauf des Magnetisierungszustandes der magnetisierten Schicht (6) innerhalb des Prüffeldes (7) auszulesen, und wobei die Vergleichseinheit (4) dazu ausgelegt ist, den mittels des Magnetsensors (2) gemessenen Schwankungsverlauf mit dem in der Speichereinheit (3) abgelegten Schwankungsverlauf auf Übereinstimmung zu prüfen.
Patent DE-202015006290-U1 (DE)
Title: Ein Garten- und Strandschirm mit Leuchten
IPC: A45B23/00
Filed: 2015-09-11
Abstract: Ein Sonnenschirm mit Beleuchtung umfasst • eine Schirmstange (1), • eine auf dem oberen Ende der Schirmstange (1) befestigte Schirmplatte (2), • ein Schirmgerippe (4), das an einem Ende mit der Schirmplatte (2) lösbar verbunden ist, • wobei das Schirmgerippe (4) eine Vielzahl von Schirmstreben (41) und Beleuchtungen umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass • die Schirmstrebe (41) innen hohl ist, und an deren Unterseite eine Öffnung aufweist, • die Beleuchtung eine mit LED-Lämpchen versehene LED-Leiste (6) ist, • die LED-Leiste (6) eine Basisplatte (61) und eine Vielzahl von auf der Basisplatte (61) angeordneten LED-Lämpchen (62) umfasst, • wobei die Basisplatte (61) auf der oberen Innenseite der Schirmstrebe (41) befestigt ist, • eine lichtdurchlässige oder halb lichtdurchlässige Profilleiste (42) vorgesehen ist, die lösbar mit der Unterseite der Schirmstrebe (41) verbunden ist, um die Öffnung auf der Unterseite zu schließen.
Patent DE-202015006353-U1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung, insbesondere Arbeitsplatte aus Glaskeramik
IPC: F24C15/10
Filed: 2015-03-09
Abstract: Möbel- und/oder Haushaltseinrichtung, vorteilhafterweise interaktiv, die umfasst: – wenigstens eine Arbeitsfläche, die von wenigstens einem Substrat aus transparentem, monolithischem Glasmaterial mit einer Fläche größer als 0,7 m2 gebildet ist, das mit einer Beschichtung versehen ist, derart, dass das mit der Beschichtung versehene Substrat eine Unschärfe größer als 15%, eine Lichtdurchlässigkeit TL kleiner als 60% und einen Opazitäts-Indikator größer als 85 aufweist, – wenigstens ein Heizelement, – wenigstens eine Lichtquelle, die insbesondere dazu bestimmt ist, einen Bereich oder Bereiche oder ein Element oder Elemente oder Anzeigen des Substrats zu kennzeichnen, wobei diese Quelle sich insbesondere genau über dem Substrat befindet, für eine Anzeige durch Projektion, oder unter dem Substrat für eine Anzeige durch Transmission durch das Substrat hindurch, – wenigstens eine Schnittstelle zur Kommunikation mit wenigstens einem Element der Fläche, wie der oder den Lichtquellen und/oder dem oder den Heizelementen, und/oder gegebenenfalls mit wenigstens einem außenliegenden Element für eine drahtlose Kommunikation.
Patent DE-202015009132-U1 (DE)
Title: Fitting zum Verbinden mit einem Rohrelement und Rohrverbindung und ein System zum Verbinden eines Fittings und ein Rohrelement
IPC: F16L47/00
Filed: 2015-10-29
Abstract: Fitting (3, 3’, 103, 203, 303, 403, 503, 603, 803, 903) zum Verbinden mit einem Rohrelement (5, 5’, 105, 205, 305, 405, 505, 605, 805, 905), das einen ersten Endabschnitt (9, 9’, 109, 209, 309, 409, 509, 609, 809, 909) aufweist, der zumindest ein erstes Verbindungselement (21, 21’, 121, 321, 521, 621, 821, 921) umfasst, wobei der Durchmesser zumindest eines Teils des ersten Verbindungselements (21, 21’, 121, 321, 521, 621, 821, 921) in einer radialen Richtung reduzierbar ist, um eine Verbindung herzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verbindungselement zumindest ein erstes Hakenelement (21, 21’, 121, 321, 521, 621, 821, 921) und/oder zumindest einen ersten Crimp (237, 437) umfasst, die gestaltet sind, in form- oder kraftschlüssiger Weise mit zumindest einem zweiten Crimp (7, 7’, 107, 207, 307, 407, 507, 607, 907) und/oder zumindest einem zweiten Hakenelement (235), die an der Außenfläche des Rohrelements (5, 5’, 105, 205, 305, 405, 505, 605, 805, 905) ausgebildet sind, verbunden zu werden, wenn der Durchmesser zumindest eines Teils des ersten Verbindungselements reduziert wird.
Patent DE-202015009602-U1 (DE)
Title: LC-Gitter-Verzögerungsleitung für schnelle ADW-Anwendungen
IPC: H03M1/14
Filed: 2015-02-26
Abstract: Zeitkontinuierliche (CT - Continuous Time)-Verzögerungsleitung zum Verzögern eines differenziellen analogen Eingangspaars in einer ein Restsignal erzeugenden Schaltung, wobei die CT-Verzögerungsleitung Folgendes aufweist:eine oder mehrere Resonanzgitterstrukturen (LC) zum Generieren eines verzögerten differenziellen analogen Eingangssignalpaars, wobei jede LC-Gitterstruktur zwei induktive Komponenten und zwei kapazitive Komponenten aufweist, wobei entweder (1) die beiden induktiven Komponenten kreuzgekoppelt sind oder (2) die beiden kapazitiven Komponenten kreuzgekoppelt sind; undwobei das Restsignal aus dem verzögerten differenziellen analogen Eingangssignalpaar und einer gefilterten Version des differenziellen analogen Eingangspaars erzeugt wird.
Patent DE-202015102540-U1 (DE)
Title: A-Säule eines Fahrzeuges und Fahrzeug mit der A-Säule
IPC: B62D25/04
Filed: 2015-05-19
Abstract: A-Säule eines Fahrzeuges, umfassend: – ein A-Säulenelement, das ein A-Säulen-Innenblech (10) und eine mit dem A-Säulen-Innenblech (10) fest verbundenen Verstärkungsplatte (20) der A-Säule umfasst, und das eine erste hohle Kammer (21) aufweist; – ein Verstärkungsmittel der Bauteile, das im Inneren der ersten hohlen Kammer (21) befestigt ist; – ein oberes Seitenträgerelement, das ein Außenblech (50) des oberen Seitenträgers umfasst, und das mit dem A-Säulenelement fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstärkungsmittel der Bauteile in der Erstreckungsrichtung des Außenblechs (50) des oberen Seitenträgers entsprechend des Außenblechs (50) des oberen Seitenträgers angeordnet ist.
Patent DE-202015103222-U1 (DE)
Title: Versenkbare Mehrfachsteckdosenvorrichtung
IPC: H02G3/12
Filed: 2015-06-18
Abstract: Versenkbare Mehrfachsteckdosenvorrichtung (10), folgendes umfassend: – ein Trägerelement (2), das mit zwei Anschlüssen (29) bereitgestellt ist, wobei das Trägerelement zum Einbringen in einen Hohlraum (14) einer Wand (15) ausgelegt ist; und – eine Klappe im Wesentlichen in der Form einer Acht (1), die in einer geschlossenen Position die Anschlüsse (29) versenkt und in einer geöffneten Position Zugriff auf die Anschlüsse (29) gewährt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) folgendes umfasst: – Arretiermittel der Klappe (1) in der geschlossenen Position; und – Translations- und Rotationsmittel der Klappe (1) für ihr automatisches Öffnen nach Druck auf die Außenfläche (13) der Klappe (1) in ihrer geschlossenen Position, und dadurch, dass die Wand (15) eine Küchenarbeitsfläche oder eine Küchenmöbelfront ist.
Patent DE-202015105888-U1 (DE)
Title: Aufbau eines Dichtstoffapplikators
IPC: B60S5/04
Filed: 2015-11-04
Abstract: Aufbau eines Dichtstoffapplikators zur Reifenreparatur, aufweisend: einen Behälter (2), der mit einem chemischen Dichtstoff (26) befüllt ist, einen Deckel (3), der mit der Öffnung (21) des Behälters (2) verbunden ist, einen Ventilsitz (5), der im Anfangszustand, wenn der Behälter (2) des Dichtstoffapplikators (1) mit einem chemischen Dichtstoff (26) befüllt ist, dafür sorgt, den Lufteinlasskanal (33) für die Hochdruckluft und den Dichtstoffauslaufkanal (35) für den chemischen Dichtstoff (26) zu sperren, und ein Drehelement (4), das am Deckel (3) drehbar ist, wobei bei der Drehung des Deckels (3) der Verschlusszustand zwischen dem Ventilsitz (5) und dem Lufteinlasskanal (33) sowie zwischen dem Ventilsitz (5) und dem Dichtstoffauslaufkanal (35) aufgehoben werden kann, sodass der Lufteinlasskanal (33) mit dem Dichtstoffauslaufkanal (35) hindurchgehend verbindbar ist, sodass die von einem Luftverdichter erzeugte Hochdruckluft durch den Lufteinlasskanal (33) in den Behälter (2) einströmen kann und der in den Behälter (2) eingefüllte chemische Dichtstoff (26) durch den Dichtstoffauslaufkanal (35) auslaufen kann.
Patent DE-202015106914-U1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung für eine antreibbare Achse und Dichtungsträger für eine Dichtungsvorrichtung
IPC: F16J15/32
Filed: 2015-12-17
Abstract: Dichtungsvorrichtung (1) für eine antreibbare Achse (15), wobei die Dichtungsvorrichtung (1) einen ersten Dichtungsträger (2) mit einem ersten Dichtungselement (4) für eine Axialdichtung für die Achse (15) und einen zweiten Dichtungsträger (3) mit einem zweiten Dichtungselement (5) für eine Radialdichtung für die Achse (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Dichtungsträger (2) eine erste Lauffläche (8) für das zweite Dichtungselement (5) aufweist, so dass die erste Lauffläche (8) im Zusammenwirken mit dem zweiten Dichtungselement (5) die Radialdichtung ausbildet, und/oder dass der zweite Dichtungsträger (3) eine zweite Lauffläche (11) für das erste Dichtungselement (4) aufweist, so dass die zweite Lauffläche (11) im Zusammenwirken mit dem ersten Dichtungselement (4) die Axialdichtung ausbildet.
Patent DE-202016001549-U1 (DE)
Title: Fahrzeuge - PKW und LKW entstrahlen
IPC: H05F3/00
Filed: 2016-03-09
Abstract: Länge einer speziellen Metallklammer, Biegung von zwei Schenkeln mit einer bestimmten Länge und einer bestimmten Verdrehung