baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008012398-U1 (DE)
Title: Stoßfängerquerträger
IPC: B60R19/03
Filed: 2008-09-17
Abstract: Stoßfängerquerträger aus einem thermoplastischen Kunststoff, umfassend einen Biegeträger (1) mit zwei seitlichen, direkt an dem Biegeträger (1) angeformten Crashboxen (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Biegeträger (1) mindestens eine direkt im Kunststoff ausgebildete Vorrichtung zur Aufnahme von Anbauteilen aufweist.
Patent DE-202008012650-U1 (DE)
Title: Profilelement zur Herstellung einer Fassadenbekleidung
IPC: E04F13/12
Filed: 2008-09-23
Abstract: Profilelement
(1, 10, ... n), insbesondere zur Herstellung einer Fassadenbekleidung
für Gebäude, das einstückig aus einem
metallischen Material hergestellt ist, mindestens aufweisend einen
Nutbereich (2) einer Länge b mit einer Nut (7), einen Federbereich
(3) einer Länge a mit einer Feder (8) und eine sich dazwischen
erstreckende Grundfläche (1.1), die in einer Ebene E liegt,
wobei der Nutbereich (2) durch Umkantung des metallischen Materials
hergestellt ist, und wobei die Feder (8) einen vertikalen Abstand
x von der Ebene E der Grundfläche (1.1) aufweist, so dass
die Nut (7) eines zweiten Profilelementes in die Feder (8) eines
ersten Profilelementes einschiebbar ist und wobei das Profilelement
(1) eine Höhe h 1  aufweist  dadurch
gekennzeichnet, dass  – das Profilelement (1) zumindest
in einer an den Federbereich (3) angrenzenden ersten Vertiefung
(4) einer Länge l 1  mit mindestens
einer Ausnehmung (5) versehen ist, in die Befestigungsmittel (6)
zur Befestigung des Profilelementes (1) an einer...
Patent DE-202009000603-U1 (DE)
Title: Wärmespeicher
IPC: F28D20/00
Filed: 2009-01-19
Abstract: Wärmespeicher (10, 50, 70, 80, 90), umfassend einen großvolumigen Speicherbehälter (12) zur Speicherung eines Speichermediums (18), wobei der Speicherbehälter (12) einen Innenbehälter (14) und einen Außenbehälter (16) umfasst,  dadurch gekennzeichnet, dass der Innenbehälter (14) aus einem temperaturbeständigen thermoplastischen Kunststoff und der Außenbehälter (16) aus einem druckfesten thermoplastischen Kunststoff gebildet ist,  und dass in einem Zwischenraum (20) zwischen dem Innenbehälter (14) und dem Außenbehälter (16) ein wärmeisolierendes Material angeordnet ist.
Patent DE-202009002967-U1 (DE)
Title: Beschlag mit Führungseinsatz
IPC: E04F15/02
Filed: 2009-02-21
Abstract: Beschlag mit einer Durchtrittsöffnung (50, 150) für einen Befestigungsbolzen (52, 152) zur Befestigung des Beschlags an einem Untergrund (35), dadurch gekennzeichnet, dass an oder in der Durchtrittsöffnung (50, 150) ein elastischer Führungseinsatz (300a; 300b) zur Führung des Befestigungsbolzens (52, 152) angeordnet ist, wobei der Führungseinsatz (300a; 300b) ein zur Durchtrittsöffnung (50, 150) konzentrisches Zentrierloch (301) zum Zentrieren des Befestigungsbolzens (52, 152) aufweist.
Patent DE-202009003213-U1 (DE)
Title: Stock für "Nordic Walking"
IPC: A45B7/00
Filed: 2009-03-05
Abstract: Stock für „Nordic Walking”, einschließend einen Stock, an dessen einem Ende sich ein Griff befindet, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Griff ein Armexpander eingerichtet ist.
Patent DE-202009004455-U1 (DE)
Title: Gurtsystem
IPC: B60P7/04
Filed: 2009-04-02
Abstract: Gurtsystem zur Sicherung von Ladegut auf einer Ladefläche mit einer Plane (1), einer Anzahl an Sicherungsgurten (2a, 2b) und Befestigungsmitteln zur lösbaren Befestigung der Sicherungsgurte (2a, 2b) an einer Ladefläche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gurtsystem einen zusätzlichen Umreifungsgurt (3) mit einer Straffvorrichtung (4) sowie mit der Plane fest verbundene Verstärkungsgurte (5) aufweist und dass sowohl die Sicherungsgurte (2a, 2b) als auch der zusätzliche Umreifungsgurt (3) jeweils mindestens eine feste Verbindung mit den Verstärkungsgurten (5) aufweisen.
Patent DE-202009006132-U1 (DE)
Title: Beizanlage
IPC: C23G1/02
Filed: 2009-04-28
Abstract: Beizanlage (1) mit mindestens einem Beizbad (2) und einem oberhalb an das Beizbad (2) anschließenden, gegen die Umgebung hin abgeschlossenen Emissionsbereich (4), in dem sich mindestens ein, im Randbereich des Beizbades (2) angeordneter Träger (8) befindet zum Halten eines zu beizenden Gegenstandes (12) im Beizbad (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (8) bewegbar und mit einem Antrieb (7) verbunden ist, der sich außerhalb des Emissionsbereiches (4) befindet.
Patent DE-202009008301-U1 (DE)
Title: Fußgelenkbandage
IPC: A61F13/06
Filed: 2009-06-16
Abstract: Fußgelenkbandage mit einer über den Mittelfuß überziebaren elastischen Mittelfußhülle (12) und einer um den Unterschenkel herum anlegbaren elastischen Unterschenkelmanschette (14), wobei die Mittelfußhülle und die Unterschenkelmanschette entlang einer quer am Fußspann verlaufenden Verbindungslinie (16) miteinander verbunden sind,  wobei die Mittelfußhülle (12) aus einem ersten Materialabschnitt (20) gebildet ist, von welchem entgegengesetzte Seitenränder zur Bildung der Mittelfußhülle entlang einer längs am Mittelfuß verlaufenden Verbindungslinie (22) miteinander verbunden sind,  wobei die Unterschenkelmanschette (14) aus einem zweiten Materialzuschnitt (26) und einem dritten Materialzuschnitt (28) zusammengesetzt ist, welche entlang einer auf der Vorderseite des Unterschenkels verlaufenden Verbindungslinie (30) miteinander verbunden sind,  und wobei die Fußgelenkbandage ferner ein elastisches Zugband (40) aufweist, von welchem ein mittlerer Bandabschnitt (42) an der Unterseite der Mittelfußhülle (12) befestigt ist, äußere Bandabschnitte (44, 46) jeweils diagonal über den Fußspann verlegbar sind und die beiden Bandenden (48, 50) jeweils an der Unterschenkelmanschette (14) festlegbar sind.
Patent DE-202009011164-U1 (DE)
Title: Fahrbahnaufrauer
IPC: E01C23/088
Filed: 2009-08-18
Abstract: Fahrbahnaufrauer (1) mit einer um eine im wesentlichen vertikale Rotationsachse rotierenden Frässcheibe (13),  einem Rahmen (10) und  einem in dem Rahmen (10) angeordneten Drehlager (12) zur Aufnahme der Frässcheibe (13),  gekennzeichnet durch  ein Ausgleichsfahrwerk, an dem der Rahmen (10) befestigt ist.
Patent DE-202009012494-U1 (DE)
Title: Intensivwäscher zum Reinigen von verunreinigtem Gas
IPC: B01D47/02
Filed: 2009-09-15
Abstract: Intensivwäscher (2) zum Reinigen von Gas (h), insbesondere von Holzgas, das durch Schmutzteilchen verunreinigt ist,  a) mit einem Lüfterrad (4), das von einem Elektromotor antreibbar ist und das mindestens einen Lüfterflügel (10) besitzt,  b) mit einer Benetzungseinrichtung (22), über die das verunreinigte Gas (h) mit einer Flüssigkeit (o), vorzugsweise mit einem Öl, benetzbar ist,  c) mit einem Einlass (16), über den das Gas (h) nach dem Besprühen in der Benetzungseinrichtung (22) vor den Lüfterflügel (10) leitbar ist,  d) mit mindestens einer im Abstand zum Lüfterrad (4) angeordneten Filtermatte (32; 42A, 42B), die zum Zurückhalten der Schmutzteilchen vorgesehen ist,  wobei durch den Abstand zwischen Lüfterrad (4) und Filtermatte (32; 42A, 42B) ein Wurfraum (30; 40Aa, 40Ba) gebildet ist,  e) mit einem. Sammelraum (48A, 48B) für Flüssigkeit (o), die von der Filtermatte (32; 42A, 42B) abtropft, wobei der Sammelraum (48A, 48B) unterhalb der Filtermatte (32;...
Patent DE-202009015115-U1 (DE)
Title: Dynamischer Tauchspulen-Lautsprecher
IPC: F21V33/00
Filed: 2009-11-06
Abstract: Dynamischer Tauchspulen-Lautsprecher (10, 10.2)  – mit einem Magnettopf (14),  – mit einem in dem Magnettopf (14) angeordneten Permanentmagneten (12), auf dessen Oberseite eine zentrale Polplatte (26) angeordnet ist,  – mit einer in den Ringspalt (16) zwischen Polplatte (26) und Magnettopf (14) eintauchenden Schwingspule (18) und  – mit einer an der Schwingspule (18) befestigten Membran (20), durch die zumindest die Polplatte (26) des Permanentmagneten (12) kalottenförmig abdeckbar ist,  – wobei die Membran (20) über eine Sicke (22) an dem Magnettopf (14) befestigt ist,  – dadurch gekennzeichnet, dass  – im Bereich um die Sicke (22) eine Beleuchtungseinrichtung vorhanden ist.
Patent DE-202009015261-U1 (DE)
Title: Energie- und Lichtleitvorrichtung
IPC: F24S90/00
Filed: 2009-08-28
Abstract: Energie- und Lichtleitvorrichtung umfassend einen Reflektor, welcher vor einer Außenwand eines Gebäudes einem Fensterelement des Gebäudes zugeordnet ist und Licht- und/oder Wärmestrahlung aus einer Umgebung des Gebäudes durch das Fensterelement in einen Innenraum des Gebäudes leitet, dadurch gekennzeichnet, dass die Energie- und Lichtleitvorrichtung ein Befestigungsmittel umfasst, wobei das Befestigungsmittel mit dem Reflektor verbunden ist und wobei das Befestigungsmittel durch Klemmkraft oder Saugkraft oder Klebkraft unter Vermeidung einer Bearbeitung oder Beschädigung des Gebäudes direkt an dem Gebäude befestigt ist.
Patent DE-202010001471-U1 (DE)
Title: Frauen-Hygiene Helfer
IPC: A61F13/472
Filed: 2010-01-29
Abstract: Frauen-Hygiene Helfer, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem Teil oder Mehreren Teilen besteht.
Patent DE-202010004650-U1 (DE)
Title: Montagebefestigung für eine Ablaufrinne
IPC: E03C1/22
Filed: 2010-04-07
Abstract: Montagebefestigung (100a–100f) für eine Ablaufrinne (1a–1c), mit einer Verstellvorrichtung (200a–200c) für eine Verstellung mindestens entlang einer Vertikalen (17), wobei mindestens ein Befestigungspunkt (38, 38a, 38b) der Montagebefestigung (100a–100f) oberhalb der Ablaufrinne (1a–1c) angeordnet ist und wobei eine Ablaufrinnen-Oberfläche (37, 37a, 37b) im montierten Zustand der Ablaufrinne (1a–1c) frei von erhabenen Halterungen ist.
Patent DE-202010009658-U1 (DE)
Title: Automatische Sonnenblende für Pkws
IPC: B60J3/02
Filed: 2010-06-30
Abstract: Automatische Sonnenblende (1) an der Frontscheibe (5) von Pkw um das Blenden des Fahrers und des Beifahrers zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass die Sonnenblende (1) mittels eines Elektromotors (7) stufenlos ein bzw. ausfahren und an jeder Stelle gestoppt werden kann.
Patent DE-202010011985-U1 (DE)
Title: Fahrradgriff
IPC: B62K21/26
Filed: 2010-08-30
Abstract: Fahrradgriff, insbesondere für Trekkingräder und Mountainbikes, mit – einem auf ein Lenkerrohr aufsteckbaren Hauptgreifelement (10), – einem mit dem Hauptgreifelement (10) verbundenen flügelförmigen Ansatz (12), der im montiertem Zustand entgegen einer Fahrtrichtung (14) weist und eine Handballen-Auflagefläche (22) ausbildet und – einem einstückig mit dem Hauptgreifelement (10) ausgebildeten Haltehorn (16), – wobei eine Mittellinie (18) des Haltehorns (16) zu der Handballen-Auflagefläche (22) einen Winkel von weniger als 180° insbesondere 160° bis 120° aufweist.
Patent DE-202010012253-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine, insbesondere Handwerkzeugmaschine
IPC: B25D17/00
Filed: 2010-09-07
Abstract: Werkzeugmaschine, insbesondere Handwerkzeugmaschine, mit einer im Gehäuse (14) der Werkzeugmaschine angeordneten Lagerbrücke (1) mit zwei Ausnehmungen (2, 3) zur Aufnahme eines ersten Lagerteils (10) für eine Motorwelle (23) eines elektrischen Antriebsmotors (22) und eines zweiten Lagerteils (11) für eine parallel angeordnete Abtriebswelle (24), dadurch gekennzeichnet, dass die Außenkontur (4, 5) der Lagerbrücke (1) zumindest im Bereich einer Ausnehmung (2, 3) teilkreisförmig ausgebildet ist, wobei der Mittelpunkt des Radius der teilkreisförmigen Außenkontur (4, 5) mit dem Mittelpunkt einer Ausnehmung (2, 3) zusammenfällt.
Patent DE-202010014563-U1 (DE)
Title: Beheizbare Maus (PC-Eingabegerät)
IPC: G06F3/0354
Filed: 2010-10-23
Abstract: PC-Eingabegerät – so genannte Maus – dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseoberseite durch eine, in das Gehäuse bzw. die Gehäuseoberschale integrierte Heizfolie oder Heizspirale nebst Thermostat elektrisch beheizt werden kann und die Heizleistung, bzw. die Temperatur der Gehäuseoberseite geregelt werden kann.
Patent DE-202010014692-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern von schüttfähigem Aufgabegut
IPC: B02C18/22
Filed: 2010-10-27
Abstract: Vorrichtung zum Zerkleinern von schüttfähigem Aufgabegut mit einem einen Zerkleinerungsraum umschließenden Gehäuse (3), in dem ein um eine Achse (6) rotierender Rotor (7) angeordnet ist, der über seinen Umfang mit Rotorwerkzeugen (10) ausgerüstet ist, wobei ein Sieb (1) entlang eines Teils des Rotorumfangs angeordnet ist, und mit einem Guteinlauf (13) zur Beschickung der Vorrichtung mit Aufgabegut und mit einem Gutaustrag zum Abzug des ausreichend zerkleinerten Guts, wobei der Gutaustrag eine Absaugwanne (2) zum Auffangen des Siebdurchgangs umfasst, die zum Weitertransport des gesammelten Guts an eine Absaugleitung anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Sieb (1) und Absaugwanne (2) eine Einheit bilden, die als Ganzes um eine horizontale Schwenkachse (26) gegenüber dem Rotor (7) verschwenkbar ist.
Patent DE-202010015800-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Gravitationswellen
IPC: F03H99/00
Filed: 2010-11-25
Abstract: Vorrichtung (1) zur Erzeugung von Gravitationswellen, gekennzeichnet durch eine Einrichtung, um ein Plasma zu erzeugen und dessen Ionen (11) in hochfrequenten Schwingungen mit einer Frequenz f zu versetzen.
Patent DE-202010017252-U1 (DE)
Title: Gewürzmühle
IPC: A47J42/26
Filed: 2010-06-10
Abstract: Gewürzmühle (1) mit einem Gehäuse (10) das einen Mahlraum (15) aufweist, der eine Öffnung (20) zum Einbringen von zu mahlenden Gewürzen und zur Entnahme von gemahlenen Gewürzen aufweist und in dem ein motorisch angetriebener Zerkleinerungsarm 50 angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (20) oberhalb des Zerkleinerungsarms (50) angeordnet ist und dass die Gewürzmühle (1) einen die Öffnung verschließenden Deckel (40) aufweist der zum dosierten Entnehmen von gemahlenen Gewürzen Löcher (42) aufweist.
Patent DE-202010017503-U1 (DE)
Title: Schneidgutwippe
IPC: B27B5/22
Filed: 2010-04-14
Abstract: Schneidgutwippe mit zwei zueinander winkelig angeordneten Wippenwänden (1, 1') für eine Kreissäge mit einem vertikal ausgerichteten Sägeblatt, angeordnet in einem Standrahmen (7), wobei die Schneidgutwippe im Bereich der Verbindungskante (2) an wenigstens einem Schwenkhebel schwenkbar gelagert angebracht ist, der anderenends an einem Träger des Standrahmens (7) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem der beiden stirnseitigen Enden (8, 8') der Wippenwände (1, 1') je ein, einem im Wesentlichen waagerechter, Wippenträger (3, 3') fest angebracht ist, an dessen beiden Enden (4, 4') zwei Parallelogrammhebel (5, 5') angelenkt sind, die nach unten gerichtet jeweils an einem bodenseitigen Träger (6, 6') des Standrahmens (7) schwenkbar gelagert sind.
Patent DE-202011000159-U1 (DE)
Title: Türzarge
IPC: E06B1/10
Filed: 2011-01-21
Abstract: Türzarge, insbesondere Innentürzarge, vorzugsweise Innentürumfassungszarge, mit wenigstens einer Bekleidungsleiste (5, 6, 7), und mit einem Koppelelement (8, 9) zur Verbindung der Bekleidungsleiste (5, 6, 7) mit einer Wand (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (8, 9) als breitenvariable Wandauffütterung für die daran beabstandet zur Wand (2) festgelegte Bekleidungsleiste (5, 6, 7) ausgebildet ist.
Patent DE-202011000846-U1 (DE)
Title: Abstandslehre
IPC: G01B3/08
Filed: 2011-04-12
Abstract: Abstandslehre (1) zur Vermessung der Geometrie einer gekrümmten Kante (12), durch Messung von Abstandswerten (A, B, C) mehrerer Messpunkte entlang der gekrümmten Kante zu einer Bezugskante (13), mit einem Gehäuse (2), mindestens einem Führungsstab (5, 5') und einem Messschieber (7), der auf dem mindestens einen Führungsstab beweglich geführt ist, wobei auf dem Messschieber eine Messspitze (9) gehalten ist, die den Abstand zur Bezugskante (13) definiert, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Gleitflächenpaare (3, 3', 4, 4') an dem Gehäuse (2) angeordnet sind, die unter einem Winkel zueinander stehen, so dass die beiden Gleitflächenpaare (3, 3', 4, 4') einen definierten Führungswinkel (α) an der Bezugskante (13) bilden.
Patent DE-202011005296-U1 (DE)
Title: Lamellenummantelung der Klimatisierungseinheit
IPC: E04B1/343
Filed: 2011-04-14
Abstract: Lamellenummantelung einer Klimatisierungseinheit, die durch Wände (2, 3, 4, 5) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wände (2, 3, 4, 5) aus zwei Schichten (6, 7) von vereinheitlichten modularen Lamellen (8) gebildet werden, die an einem Rahmen (1) befestigt sind, wobei die obere, untere und hintere Wand (2, 3, 4) Lamellen (8) in einer Schicht (6) haben, die längs orientiert sind, und die Lamellen (8) der zweiten Schicht (7) quer orientiert sind, und die mit Wartungszutritten versehene vordere Wand (5) übereinstimmend orientierte Lamellen (8) in beiden Schichten (6, 7) hat.
Patent DE-202011051719-U1 (DE)
Title: Milchschäumvorrichtung sowie Kaffee- bzw. Espressomaschine mit einer solchen Milchschäumvorrichtung
IPC: A47J31/44
Filed: 2011-10-21
Abstract: Milchschäumvorrichtung (10), insbesondere für eine Kaffee- bzw. Espressomaschine, umfassend eine als leicht austauschbares Wegwerfteil bzw. Recyclingteil ausgebildete Schaumerzeugungseinheit (22) mit einer Mischkammer (40), einem von der Mischkammer (40) nach aussen führenden Auslass (39) für den erzeugten Milchschaum und ersten Mitteln (42), durch welche der Schaumerzeugungseinheit (22) Dampf und Luft (53) zugeführt wird, sowie zweiten Mitteln (43, 43a), durch welche der Schaumerzeugungseinheit (22) Milch zugeführt wird, wobei die Schaumerzeugungseinheit (22) lösbar mit einer Halterung (30) verbunden werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Mittel einen ersten Einlass (42) umfassen, durch welchen Dampf und Luft gemeinsam in die Schaumerzeugungseinheit (22) eintreten, dass an der Halterung (30) eine nach aussen abstehende kombinierte Dampf-Luft-Düse (33) vorgesehen ist, die mit einem Dampferzeuger (11) und einer Luftpumpe (18) in Verbindung steht und durch welche Dampf und Luft gemeinsam herangeführt werden, und dass der erste Einlass (42) und die Dampf-Luft-Düse (33) so ausgebildet und aufeinander abgestimmt sind,...
Patent DE-202011051843-U1 (DE)
Title: Prüfgerät
IPC: G01N23/04
Filed: 2011-11-02
Abstract: Prüfgerät (1) zur Erfassung physikalischer Eigenschaften eines Prüflings (2) mittels Materie durchdringender Strahlung (3), insbesondere Röntgenstrahlung, aus mindestens einer Strahlungsquelle (8), a) mit einem ersten Transportelement (4), mit welchem der Prüfling (2) einer Durchstrahlungszone (5) zuführbar ist, und b) mit einem dem ersten Transportelement (4) benachbarten zweiten Transportelement (6), mit welchem der Prüfling (2) von der Durchstrahlungszone (5) fort transportierbar ist, dadurch gekennzeichnet, c) dass die Strahlung (3) zur Durchstrahlung des Prüflings (2) auf mindestens ein zwischen dem ersten und zweiten Transportelement (4, 6) angeordnetes Detektorelement (7) richtbar ist, um eine das Messergebnis verfälschende Durchstrahlung einer Komponente eines Transportelements zu vermeiden, d) wobei das erste und/oder zweite Transportelement (4, 6) als Förderband ausgebildet ist und wobei eine der Strahlungsquelle (8) zugewandte Oberseite (12) des Detektorelements (7) mit dem den Prüfling (2) fördernden Trum (9) des Transportelements (4, 6) fluchtet.
Patent DE-202011100396-U1 (DE)
Title: Schnellwechselsystem für Drucktampons
IPC: B41F17/00
Filed: 2011-05-07
Abstract: Tamponwechselsystem mit einer Hand werkzeuglos bedienbar. Dadurch gekennzeichnet, dass durch einschieben der Tampon-Aufnahmeplatte in den Tamponträger werkzeuglos mit einer Hand diese fest verriegelt und positioniert wird. Dass durch drücken der Verriegelung 4 und gleichzeitiges Ziehen der Tampon Aufnahmeplatte diese mit einer Hand werkzeuglos von dem Tamponträger demontiert werden kann.
Patent DE-202011100804-U1 (DE)
Title: Durch ein mobiles Benutzerendgerät steuerbare Fahrzeuginformations- und/oder Unterhaltungsvorrichtung
IPC: B60R16/02
Filed: 2011-05-17
Abstract: Fahrzeuginformations- und/oder Unterhaltungsvorrichtung umfassend: eine Kommunikationseinheit, die eingerichtet ist, mit einem mobilen Benutzerendgerät zu kommunizieren; und eine Steuereinheit, die eingerichtet ist, über die Kommunikationseinheit Steuerbefehle für Funktionen der Fahrzeuginformations- und/oder Unterhaltungsvorrichtung vom mobilen Benutzerendgerät zu empfangen.
Patent DE-202011102692-U1 (DE)
Title: Flaschenkasten
IPC: B65D1/24
Filed: 2011-06-08
Abstract: Flaschenkasten mit einem Boden (1), von dem sich Ecksäulen (2) erstrecken, die durch Seitenwände (3) und/oder einem umlaufenden Stapelrand (4) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein zusätzlicher Gefacheboden (8) vorgesehen ist.
Patent DE-202011104409-U1 (DE)
Title: Handauflage für Naildesignerin
IPC: A45D29/22
Filed: 2011-07-19
Abstract: Handauflage für Fingernagelkosmetica, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagenfläche von den Seiten zur Mitte durch eine Erhöhung verläuft.
Patent DE-202011104541-U1 (DE)
Title: Kopfkissen mit Eignung zur Nutzung einer Videobrille in variablen Lagerungen
IPC: A61G13/12
Filed: 2011-08-14
Abstract: Kopfkissen aus Schaumstoff mit aus einem Quader o. ä. von ca. 25 × 25 × 11 cm3 (Länge × Breite × Höhe) anatomiegerecht ausgeformten Mulden für Rücken- oder Bauchlage (bzw. Gesichtslage), dadurch gekennzeichnet, a) daß es in Augenhöhe eine paßgerechte, bis unten durchgehende Aussparung (3) aufweist, die ein müheloses Einführen einer Videobrille, z. B. vom Typ Zeiss „cinemizer”, ermöglicht, ohne daß sie durch die Aussparung hindurchrutscht, b) daß es eine längsverlaufende, die Aussparung (3) mit der Nackenseite des Kissens verbindende Rinne (4) von hinreichender Tiefe und Breite aufweist, die eine druckfreie Aufnahme der Nase bzw. der Oberlippen bei Lage mit dem Gesicht nach unten und überdies das Durchleiten eines Beatmungstubus gewährleistet. c) daß es (in bezug auf das liegende Kissen) oberhalb der Aussparung (3) eine dazu parallel verlaufende, hinreichend tiefe und breite Rinne (7) aufweist, welche die gesamte Oberseite des Kissens quer durchzieht, so gestaltet,...
Patent DE-202011109529-U1 (DE)
Title: Lärmschutzwand aus in Längserstreckung nebeneinander angeordneten Wandfeldern
IPC: E01F8/00
Filed: 2011-12-24
Abstract: Lärmschutzwand aus in Längserstreckung nebeneinander angeordneten Wandfeldern (3), wobei die Endbereiche der Wandfelder (3) in Stahlstützen (1) aufgenommen sind und zur Erdung der Wandfelder (3) eine elektrische Verbindung zwischen den Wandfeldern (3) und den Stahlstützen (1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Wandfeld (3) mindestens eine sich horizontal erstreckende Sicke (6) aufweist, dass das Wandfeld (3) stirnseitig einen metallischen Deckel (9) aufweist, dass ein Erdungskabel (8) elektrisch leitend mit einer Außenseite der Stahlstütze (1) verbunden ist, dass das Erdungskabel (8) durch eine der sich horizontal erstreckenden Sicken zu dem in der Stahlstütze (1) aufgenommenen Endbereich des Wandfelds (3) geführt ist, und dass das Erdungskabel (8) im Endbereich der Stahlstütze (1) innenseitig an dem metallischen Deckel (9) leitend befestigt ist.
Patent DE-202011110360-U1 (DE)
Title: Artikel für die weibliche Hygiene mit antifibrinolytischem oder hämostatischem Wirkstoff und pharmazeutische Zusammensetzung
IPC: A61F13/20
Filed: 2011-11-21
Abstract: Mit Arzneimittel versehener Artikel für die weibliche Hygiene, umfassend eine therapeutisch wirksame Menge eines antifibrinolytischen oder hämostatischen Wirkstoffs zur Reduktion von Menstruationsblutverlust.
Patent DE-202012000852-U1 (DE)
Title: Schokoladenpraline mit alkoholischer Füllung
IPC: A23G1/54
Filed: 2012-01-27
Abstract: Die Schokoladenpraline ist dadurch gekennzeichnet, dass die Füllung eine gelartige bis feste Konsistenz aufweist.
Patent DE-202012001439-U1 (DE)
Title: Drehmomentwandler
IPC: F16H33/08
Filed: 2012-01-10
Abstract: Getriebe mit einer Antriebswelle und mindestens einer um die Rotationsachse (2) der Antriebswelle rotierbaren Masse (1), die auslenkbar in Richtung der durch die Rotation der Masse (1) erzeugten Zentrifugalkraft gelagert ist, und mindestens einen auf mindestens einem Exzenter (4) gelagerten Wandler (3), der derart angeordnet ist, dass die durch Rotation und Auslenkung der Masse (1) erzeugte Zentrifugalkraft auf den Wandler (3) übertragen wird, diesen auslenkt und dadurch eine Rotation des Wandlers (3) um die Achse des Exzenters (4) erzeugt, wobei die Rotation des Wandlers (3) um die Achse des Exzenters (4) eine Abtriebswelle (10) antreibt.