baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112012007066-B4 (DE)
Title: Normalerweise geschlossenes Dreiwegeventil
Inventor: KURIBAYASHI AKIRA
IPC: F16K1/32
Filed: 2012-10-30
Granted: 2022-03-03
Abstract: Ein normalerweise geschlossenes Dreiwegeventil umfasst ein Ventilelement (3), das durch eine Rückführfeder (4) in einer Ventilschließrichtung von der Seite eines Zufuhranschlusses (P) zu einem in einem Ventilkörper (1) zwischen einem Ausgangsabschluss (A) und dem Zufuhranschluss (P) vorgesehenen Hauptventilsitz (2) vorgespannt wird, einen Ablasskanal (6), der in einer Ventilöffnungsstange (5) vorgesehen ist, welche den Hauptventilsitz (2) durch Aufbringen einer Ventilöffnungsbetätigungskraft auf das Ventilelement (3) öffnet, wobei der Ablasskanal (6) dadurch geschlossen wird, dass die Stange in Kontakt mit einer Ablasssitzfläche (32b) an dem Ventilelement (3) gebracht wird, und einen Ausgleichsmechanismus, der dazu ausgestaltet ist, den Fluiddruck, der auf vorder- und rückseitige Oberflächen des Ventilelements (3) wirkt, auszugleichen, indem eine Entlüftungsöffnung (9) in dem Ventilelement (3) vorgesehen wird, wenn das Ventilelement (3) an einer Ventil-offen-Position steht, und wobei die Entlüftungsöffnung (9) eine Verbindung einer Gegendruckkammer (8) an einer Rückseite des Ventilelements (3) mit einem Kanal für ein Hauptfluid an der Seite des Ausgangsanschlusses (A) ermöglicht,wobei das Ventilelement (3) einen Ventilelementgrundkörper (31), der so gehalten wird, dass er in einer Kontakt- und Trennrichtung relativ zu dem Hauptventilsitz (2) gleiten kann, und der eine Durchgangsöffnung (31a) aufweist, die darin ausgebildet ist, um die Entlüftungsöffnung (9) zu bilden, ein Sitzelement (32), das durch ein scheibenförmiges gummielastisches Dichtelement gebildet wird, welches in Kontakt mit einer dem Hauptventilsitz (2) zugewandten Fläche (31b) des Ventilelementgrundkörpers (31) tritt, das eine Hauptsitzfläche (32a) an einem Abschnitt aufweist, welcher dem Hauptventilsitz (2) zugewandt ist, das die Ablasssitzfläche (32b) aufweist, die an einem Abschnitt ausgebildet ist, der einer Endfläche des Ablasskanals (6) der Ventilöffnungsstange (5) zugewandt ist, und das eine Verbindungsöffnung (32c) aufweist, die es der Durchgangsöffnung (31a) des Ventilelementgrundkörpers (31) erlaubt, sich in einem Bereich zwischen der Hauptsitzfläche (32a) und der Ablasssitzfläche (32b) zu öffnen, ein Befestigungselement (33), das luftdicht in einen zentralen Abschnitt des Sitzelementes (32) eingesetzt ist, so dass sein vorderes Ende in dem Ventilelementgrundkörper (31) verriegelt ist, um das Sitzelement (32) an dem Ventilelementgrundkörper (31) zu befestigen, und einen Pressrahmen (34), welcher einen Umfang des Sitzelementes an dem Ventilelementgrundkörper (31) hält, aufweist, undwobei der Ventilelementgrundkörper (31), das Sitzelement (32), das Befestigungselement (33) und der Pressrahmen (34) durch Formgießen ausgebildet werden.
Patent DE-112013000810-B4 (DE)
Title: Mehrfach-Glasscheibe
Inventor: HASEGAWA KENJI
IPC: B32B3/18
Filed: 2013-03-07
Granted: 2019-01-24
Abstract: Mehrfach-Glasscheibe mit:einem Paar Glasplatten (1, 2);einer Mehrzahl von Abstandshaltern (3), die zwischen dem Paar Glasplatten (1, 2) angeordnet sind; undeiner hermetischen Verbindung (4), um Peripherien des Paars Glasplatten (1, 2) hermetisch miteinander zu verbinden,wobeidie Mehrfach-Glasscheibe einen Zwischenraum aufweist, der zwischen dem Paar Glasplatten ausgebildet ist, wobei der Zwischenraum so abdichtbar ist, dass er in einem Zustand reduzierten Drucks ist, undjeder Abstandshalter (3) ein poröses Teil ist, das auf einer Glasplatte des Paars Glasplatten (1, 2) ausgebildet ist und das Poren hat, die von Poren stammen, die eine Komponente zur Herstellung des Abstandshalters (3) ursprünglich hat, wobei die Komponente, die ursprünglich Poren hat, hohles Siliziumdioxid enthält, das in seinem Inneren einen Hohlraum hat, undwobei jeder Abstandshalter (3) ursprünglich aus einem Gemisch aus einem Material zum Herstellen der Mehrzahl von Abstandshaltern und einem Bindemittel besteht, und jeder Abstandshalter Poren hat, die durch Entfernen des Bindemittels entstehen.
Patent DE-112013004460-B4 (DE)
Title: Sensorsystem zum Überwachen eines Objekts
Inventor: HEFER JAN
IPC: G08B13/14
Filed: 2013-09-11
Granted: 2021-01-28
Abstract: Sensorsystem (1) zum Überwachen eines Objektes (2), umfassend zumindest ein erstes Teil und ein zweites Teil sowie mindestens ein Befestigungsmittel (11) für eine Befestigung des ersten Teils an dem zu überwachenden Objekt (2), wobei das zweite Teil ein Sensormodul (4) mit mindestens einem Sensor ist und wobei das erste Teil und das zweite Teil zum Herstellen einer lösbaren Verbindung zwischen dem zweiten Teil und dem ersten Teil eingerichtet sind, wobei eines der genannten Teile mit einem Signalgeber (18) ausgestattet ist, der eingerichtet ist, ein Lösen der genannten Verbindung zwischen dem zweiten Teil und dem ersten Teil zu detektieren und ein dadurch ausgelöstes Signal zu erzeugen, wobei die genannte Befestigung des ersten Teils an dem Objekt (2) in einem Zustand, in dem die genannte Verbindung zwischen dem zweiten Teil und dem ersten Teil besteht, nicht zerstörungsfrei lösbar ist dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorsystem (1) mindestens zwei Adapter (3) umfasst, die alternativ als erstes Teil einsetzbar sind und jeweils eine Kontaktfläche (9) aufweisen, wobei die Kontaktfläche (9) bei der bestimmungsgemäßen Befestigung des jeweiligen Adapters (3) an dem zu überwachenden Objekt (2) einer Oberfläche (10) des Objektes (2) zugewandt ist, wobei die Kontaktfläche (9) eines ersten der Adapter (3) eine Größe und/oder eine Krümmung aufweist, die von einer Größe und/oder einer Krümmung der Kontaktfläche (9) eines zweiten der Adapter (3) verschieden ist.
Patent DE-112013005409-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Halbleiter-Epitaxiewafern, Halbleiter-Epitaxiewafer, und Verfahren zur Herstellung von Festkörper-Bildsensorvorrichtungen
Inventor: KADONO TAKESHI
IPC: H01L21/322
Filed: 2013-11-12
Granted: 2024-02-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiter-Epitaxiewafers (100, 200), umfassend:einen ersten Schritt des Bestrahlens eines Halbleiter-Wafers (10, 12) mit Cluster-Ionen (16), wodurch eine Modifizierungsschicht (18) aus einem konstituierenden Element der Cluster-Ionen (16), enthalten als feste Lösung, in einem Oberflächenbereich (10A) des Halbleiter-Wafers (10, 12) gebildet wird;einen zweiten Schritt der Durchführung einer Wärmebehandlung zur Wiederherstellung der Kristallinität an dem Halbleiter-Wafer (10, 12) nach dem ersten Schritt, so dass der Trübungswert des Oberflächenbereichs (10A) des Halbleiter-Wafers (10, 12) 0,20 ppm oder weniger ist, wobei der Trübungswert definiert ist als der Mittelwert des erhaltenen Trübungswerts der Oberfläche des Halbleiter-Wafers (10, 12), gemessen mit der Oberflächendefekt-Inspektionsvorrichtung SP-1 von KLA-Tencor Corporation, im „DWN“-Modus; undeinen dritten Schritt des Bildens einer Silicium-Epitaxieschicht (20) auf der Modifizierungsschicht (18) des Halbleiter-Wafers (10, 12) durch chemische Dampfabscheidung (CVD) nach dem zweiten Schritt;wobei der zweite Schritt unter folgenden Bedingungen durchgeführt wird:(i) als Wasserstoff-Backen in einer epitaxialen Vorrichtung zur Bildung einer epitaxialen Halbleiterschicht, wobei die Haltetemperatur 1100 °C bis 1200 °C ist und die Haltezeit 1 Minute oder mehr ist, oder(ii) als Wärmebehandlung mit einer schnellen Erwärmungsvorrichtung, die getrennt ist von der epitaxialen Vorrichtung, wobei die Backtemteratur 900 °C bis 1200 °C ist und die Backzeit 10 s bis 1 h ist.
Patent DE-112014000595-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer lichtemittierenden Nanostruktur-Halbleitervorrichtung
Inventor: CHA NAM-GOO
IPC: H01L33/20
Filed: 2014-01-28
Granted: 2021-01-14
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer lichtemittierenden Nanostruktur-Halbleitervorrichtung wobei das Verfahren umfasst ein:
 Bilden einer Maske (53) mit einer Mehrzahl von Öffnungen (H) auf einer Basisschicht (52); Wachsen einer Halbleiterschicht von einem ersten Leitfähigkeitstyp auf freiliegenden Bereichen der Basisschicht (52), so dass die Mehrzahl von Öffnungen (H) gefüllt wird, um eine Mehrzahl von Nanokernen (55a) zu bilden;
 teilweises Entfernen der Maske (53), so dass Seitenoberflächen der Mehrzahl von Nanokernen (55a) freiliegen;
 Wärmebehandeln der Mehrzahl von Nanokernen (55a) nach einem teilweisen Entfernen der Maske (53) zum Stabilisieren einer Kristallebene der Mehrzahl von Nanokernen (55a);
 sequenzielles Wachsen einer aktiven Schicht (55b) und einer Halbleiterschicht von einem zweiten Leitfähigkeitstyp (55c) nach dem Wärmebehandeln auf Oberflächen der Mehrzahl von Nanokernen (55a), um eine Mehrzahl von lichtemittierenden Nanostrukturen (55) zu bilden; und
 Planarisieren oberer Teile der Mehrzahl von lichtemittierenden Nanostrukturen (55), so dass obere Oberflächen der Mehrzahl von Nanokernen (55a) freiliegen.
Patent DE-112014005322-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln von Bleianodenschlamm
Inventor: BERG GUNNAR
IPC: C22B13/06
Filed: 2014-11-19
Granted: 2022-12-08
Abstract: Ein Verfahren zum Behandeln von Bleianodenschlamm, welches folgende Schritte umfasst:(a) Bereitstellen einer Zufuhrmischung, die Bleianodenschlamm (30) enthält;(b) Schmelzen der Zufuhrmischung in einem Schmelzofen (301) bei einer Temperatur oberhalb von 1000 °C und unterhalb von 1200 °C, um die Zufuhrmischung zu schmelzen und wenigstens einen Teil des Antimons (Sb), Fluors (F) und Arsens (As), die in der Zufuhrmischung enthalten sind, zu verflüchtigen und zu entfernen und um eine erste Metallphase (32), eine Pb-Schlacke (33) und ein erstes Prozessgas (18), das verflüchtigtes Sb, F und As enthält, zu erhalten;(c) Reinigen des erhaltenen ersten Prozessgases (18) in einem Venturiwäscher durch Kontakt des ersten Prozessgases (18) mit einer ersten Venturilösung (11) in dem Venturiwäscher, um wenigstens einen Teil des Sb, F und As von dem ersten Prozessgas (18) zu entfernen und um ein erstes gereinigtes Prozessgas (3), welches wenigstens teilweise an Sb, F und As verarmt ist, und eine zweite Venturilösung (2), welche entfernte Teile des Sb, F und As enthält, zu erhalten;(d) Filtern wenigstens eines Teils der erhaltenen zweiten Venturilösung (2), um einen ersten Venturischlamm (5), der Sb enthält, und eine dritte Venturilösung (4), die F und As enthält, zu erhalten;(e) Zugabe eines Fällungsmittels (6) zu der dritten Venturilösung (4), um wenigstens einen Teil des F und As auszufällen, und Filtern der so erhaltenen Mischung, um eine vierte Venturilösung (8), die wenigstens teilweise an F und As verarmt ist, und einen F/As-Niederschlag zu erhalten; und(f) Zurückführen der erhaltenen vierten Venturilösung (8) zu Schritt (c) als einen Teil der ersten Venturilösung (11).
Patent DE-112015002497-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für elastische Wellen
Inventor: ARAKI MASATO
IPC: H03H9/145
Filed: 2015-05-22
Granted: 2022-01-13
Abstract: Vorrichtung für elastische Wellen (1, 11, 20, 41, 51), umfassend:ein piezoelektrisches Substrat (2) undeinen oder mehrere IDT(s) (3, 4, 5, 13, 14, 15, 62), der/die auf dem piezoelektrischen Substrat ausgebildet ist/sind, wobei die mehreren IDTs (3, 4, 5, 13, 14, 15, 62) in der Ausbreitungsrichtung elastischer Wellen angeordnet sind,,wobei der/die IDT(s) (3, 4, 5, 13, 14, 15, 62) mehrere erste Elektrodenfinger (3a, 4a, 5a) und mehrere zweite Elektrodenfinger (3b, 4b, 5b) enthält/enthalten, die mit den mehreren ersten Elektrodenfingern verschachtelt sind, und in einem Abschnitt, wo die mehreren ersten Elektrodenfinger und die mehreren zweiten Elektrodenfinger in einer Ausbreitungsrichtung elastischer Wellen einander überschneiden, Randbereiche, in denen jeweils eine Ausbreitungsgeschwindigkeit elastischer Wellen geringer ist als eine Ausbreitungsgeschwindigkeit elastischer Wellen in einem mittigen Bereich, die auf beiden Seiten des mittigen Bereichs in einer Überschneidungsbreitenrichtung angeordnet sind, in der sich die ersten und zweiten Elektrodenfinger erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dassder/die IDT(s) (3, 4, 5, 13, 14, 15, 62) einen einer ersten Sektion entsprechenden Elektrodenfingerhauptkörperabschnitt (13A, 14A, 15A, 62c) und einen einer zweiten Sektion entsprechenden Elektrodenfingerabschnitt mit schmalem Mittenabstand (13a, 14a, 14b, 15a, 62a, 62b) enthält/enthalten, der einen schmaleren Elektrodenfinger-Mittenabstand aufweist als der Elektrodenfingerhauptkörperabschnitt und an einem Endabschnitt des/der IDT(s) in der Ausbreitungsrichtung elastischer Wellen angeordnet ist, oder mindestens eine der mehreren IDTs (3, 4, 5, 13, 14, 15, 62) der ersten Sektion entspricht, während mindestens eine der übrigen IDTs (4, 13a, 14a, 14b, 15a, 62a, 62b) der zweiten Sektion entspricht,wobei die Ausbreitungsgeschwindigkeit in der Ausbreitungsrichtung elastischer Wellen in dem mittigen Bereich der ersten Sektion schneller ist als die Ausbreitungsgeschwindigkeit in der Ausbreitungsrichtung elastischer Wellen in dem mittigen Bereich der zweiten Sektion und die Ausbreitungsgeschwindigkeit elastischer Wellen und eine Breite als eine Abmessung entlang der Überschneidungsbreitenrichtung in dem Randbereich der ersten Sektion und die Ausbreitungsgeschwindigkeit elastischer Wellen und eine Breite als eine Abmessung entlang der Überschneidungsbreitenrichtung in dem Randbereich der zweiten Sektion gemäß der Ausbreitungsgeschwindigkeit elastischer Wellen in dem mittigen Bereich der ersten Sektion sowie der Ausbreitungsgeschwindigkeit elastischer Wellen in dem mittigen Bereich der zweiten Sektion so gewählt werden, dass sie eine Kolbenmode in der ersten Sektion und in der zweiten Sektion anregen.
Patent DE-112015005792-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse
Inventor: KANEDA TAKERU
IPC: H01R4/02
Filed: 2015-12-25
Granted: 2021-09-09
Abstract: Scheibenbremse (1), umfassend:einen Motor (200), der konfiguriert ist, um einen Rotations-Linearbewegungs-Umwandlungsmechanismus (43), der in einem Bremssattel (4) enthalten ist, zum Verschieben eines Kolbens (18) zu aktivieren; undein an dem Bremssattel (4) angebrachtes Gehäuse (30), das den Motor (200) darin enthält, wobei das Gehäuse (30) auch einen Öffnungsabschnitt (30A) beinhaltet, der durch ein Abdeckelement (36) verschlossen ist,wobei ein distales Ende (258A) einer Anschlussklemme (255) in dem Gehäuse (30) angeordnet ist, die Anschlussklemme (255) in einer plattenartigen Form mit einer ebenen Plattenfläche (255b) ausgebildet ist und das distale Ende (258A) beinhaltet, welches sich von dem Motor (200) in Richtung des Öffnungsabschnitts (30A) erstreckt,wobei eine Verdrahtung (250, 251) vorgesehen ist, die diese Anschlussklemme (255) und den Motor (200) verbindet,wobei eine Verbindungsklemme (256), die mit der Anschlussklemme (255) verbunden ist, an einem Ende der Verdrahtung (250, 251) vorgesehen ist, undwobei diese Verbindungsklemme (256) beinhaltet:einen Fixierabschnitt (262), an dem das eine Ende der Verdrahtung (250, 251) fixiert ist,einen Kontaktflächenabschnitt (263), der sich von diesem Fixierabschnitt (262) erstreckt und der ebenen Plattenfläche (255b) der Anschlussklemme (255) gegenüberliegt,einen Vorspannabschnitt (264), der sich von einer Seite des Kontaktflächenabschnitts (263) zu einer Rückfläche der ebenen Plattenfläche (255b) der Anschlussklemme (255) erstreckt, wobei der Vorspannabschnitt (264) konfiguriert ist, um den Kontaktflächenabschnitt (263) in Richtung dieser ebenen Plattenfläche (255b) vorzuspannen, so dass der Kontaktflächenabschnitt (263) in engen Kontakt mit der ebenen Plattenfläche (255b) der Anschlussklemme (255) gebracht wird,einen abstehenden Abschnitt (265), der an einer Position des Kontaktflächenabschnitts (263) vorgesehen ist, die von diesem Vorspannabschnitt (264) getrennt ist, wobei der abstehende Abschnitt (265) derart angeordnet ist, dass ein Ende der Öffnungsabschnittsseite der Anschlussklemme (255) und ein Ende der Öffnungsabschnittsseite des Kontaktflächenabschnitts (263) miteinander fluchten, wenn sich der abstehende Abschnitt (265) in Anlage an der Anschlussklemme (255) befindet, undeinen geschweißten Abschnitt (266), der derart gebildet ist, dass er sich über das Ende der Öffnungsabschnittsseite der Anschlussklemme (255) und das Ende der Öffnungsabschnittsseite des Kontaktflächenabschnitts (263) erstreckt,wobei sich der Vorspannabschnitt (264) derart erstreckt, dass er beide Seitenflächen der Anschlussklemme (255) unter Bildung eines Paars von Vorspannabschnitten (264) sandwichartig zwischen sich aufnimmt.
Patent DE-112016000827-B4 (DE)
Title: Schalldämpfer
Inventor: MIURA TAKEHIRO
IPC: F01N1/02
Filed: 2016-01-13
Granted: 2023-02-23
Abstract: Schalldämpfer (1; 100; 200; 300; 400), der Folgendes umfasst:ein Außenschalenglied (10; 110; 210; 310; 410) mit einem Einlass (13a; 113a; 211a; 313a; 414a), in den Abgas eintritt, und einem Auslass (14a; 114a; 214a; 314a; 414b), aus dem Abgas das ausgestoßen wird;einen Abgaskanal (2; 101; 201; 301; 410), der mit mehreren Plattengliedern (20, 50; 120, 150; 220, 250; 320, 350; 420, 450) für den Abgaskanal (2; 101; 201; 301; 410) konfiguriert ist, die durch Pressformen in eine vorbestimmte Form geformt werden und in einer vorbestimmten Stapelrichtung in dem Außenschalenglied (10; 110; 210; 310; 410) gestapelt sind, und der das eintretende Abgas von dem Einlass (13a; 113a; 211a; 313a; 414a) zu dem Auslass (14a; 114a; 214a; 314a; 414b) leitet; undmindestens eine Abtrennung (30; 130; 230; 330; 430), die mindestens ein Plattenglied ist, das durch Pressformen in eine vorbestimmte Form geformt wird, das einen Schalldämpfungsraum (4; 102; 202; 302; 402) zur Schalldämpfung und einen anderen Raum im Inneren des Abgaskanals (2; 101; 201; 301; 410) abtrennt,wobei die mindestens eine Abtrennung (30; 130; 230; 330; 430) mehrere Bohrungen (31; 131; 232; 331; 431) aufweist, die das durch den Abgaskanal (2; 101; 201; 301; 410) strömende Abgas zu dem Schalldämpfungsraum (4; 102; 202; 302; 402) leiten, undwobei die mindestens eine Abtrennung (30; 130; 230; 330; 430) in der Stapelrichtung mit den mehreren Plattengliedern (20, 50; 120, 150; 220, 250; 320, 350; 420, 450) für den Abgaskanal (2; 101; 201; 301; 410) gestapelt ist, undwobei der Schalldämpfungsraum (4; 102; 202; 302; 402) als ein Zwischenraum zwischen der mindestens einen Abtrennung (30; 130; 230; 330; 430) und einem Abschnitt der mehreren Plattenglieder (20, 50; 120, 150; 220, 250; 320, 350; 420, 450) für den Abgaskanal (2; 101; 201; 301; 410) konfiguriert ist, wobei der Abschnitt eine Seitenwand des Abgaskanals (2; 101; 201; 301; 410) bildet.
Patent DE-112017005646-B4 (DE)
Title: Nähmaschine
Inventor: KAI TAKASHI
IPC: D05B69/20
Filed: 2017-03-31
Granted: 2021-10-07
Abstract: Nähmaschine (100), die aufweist:einen Greifer (309), der eine Spitze (308) aufweist, die einen Oberfaden fängt, der durch eine durch ein zu nähendes Objekt geführte Nähnadel (212) festgelegt wird, die sich von einem unteren Totpunkt zu einem oberen Totpunkt bewegt,einen Drehinformationsdetektor (302), um Drehinformationen über einen Motor zu erfassen, der den Greifer (309) dreht, undeine Überwachungseinheit (503), um das Auftreten von Stichauslassungen auf Basis der Drehinformationen zu überwachen, die in einem Zeitraum erfasst werden, in dem die Spitze (308) des Greifers (309) den Oberfaden fängt, und um ein Stichauslassungserfassungssignal auszugeben, wenn das Auslassen eines Stichs erkannt wird.
Patent DE-112018006600-B4 (DE)
Title: Ventilsteuerungseinstellvorrichtung mit zwei koaxialen Verriegelungsstiften
Inventor: CHIKAYAMA TAKUYA
IPC: F01L1/344
Filed: 2018-02-27
Granted: 2022-10-06
Abstract: Ventilsteuerungseinstellvorrichtung (100), aufweisend:einen ersten Drehkörper (2, 3, 4), der eine Hydraulikkammer aufweist;einen zweiten Drehkörper (1), der eine Trennwand (12) aufweist, welche die Hydraulikkammer in einen vorstellseitigen Abschnitt (16) und einen verzögerungsseitigen Abschnitt (17) trennt, wobei der zweite Drehkörper (1) bezogen auf den ersten Drehkörper (2, 3, 4) relativ drehbar ist, wobei der zweite Drehkörper (1) im ersten Drehkörper (2, 3, 4) untergebracht ist; undeinen Verriegelungsmechanismus zum Verriegeln des zweiten Drehkörpers (1) in einer Zwischenposition zwischen einer am weitesten vorgerückten Position und einer am weitesten verzögerten Position,wobei der Verriegelungsmechanismus aufweist:ein Durchgangsloch (13), das in der Trennwand (13) in einer Axialrichtung des zweiten Drehkörpers (1) ausgebildet ist;ein zylinderförmiges Element (5) mit einer Zylinderform, das in einem Zustand, in dem eine Axialverschiebung und eine Drehbewegung relativ zum Durchgangsloch (13) beschränkt sind, in das Durchgangsloch (13) eingeführt ist;einen ersten Verriegelungsstift (6) und einen zweiten Verriegelungsstift (7), die im zylinderförmigen Element (5) koaxial zueinander bereitgestellt sind;eine erste Eingriffsnut (9) und eine zweite Eingriffsnut (10), die im ersten Drehkörper (2, 3, 4) ausgebildet sind und mit denen der erste Verriegelungsstift (6) beziehungsweise der zweite Verriegelungsstift (7) in Eingriff gelangen sollen;ein Vorspannelement (8), das den ersten Verriegelungsstift (6) zur ersten Eingriffsnut (9) vorspannt und das den zweiten Verriegelungsstift (7) zur zweiten Eingriffsnut (10) vorspannt;einen ersten Verriegelungsstiftfreigabe-Ölkanal (5a), der in einer Außenumfangsoberfläche des zylinderförmigen Elements (5) ausgebildet ist und der einen Verriegelungsstiftfreigabe-Hydraulikdruck auf die erste Eingriffsnut (9) ausüben soll; einen zweiten Verriegelungsstiftfreigabe-Ölkanal (5c), der in der Außenumfangsoberfläche des zylinderförmigen Elements (5) ausgebildet ist und der den Verriegelungsstiftfreigabe-Hydraulikdruck, der auf die erste Eingriffsnut (9) ausgeübt wird, auf die zweite Eingriffsnut (10) ausüben soll.
Patent CZ-278957-B6 (CZ)
Title: Apparatus for atomizing fluid medium, particularly coal dust
Inventor: KAMELREITER FRIEDRICH DIPL ING
IPC: F23C7/02
Filed: 1986-01-14
Abstract: A device for the combustion of fluid materials, especially particulate (i.e. powdered or granular) solid fuels, suspended in a fluid medium, for example coal suspended in water, with a nozzle and a combustion chamber. The nozzle is located in a precombustion chamber opening into the combustion chamber, and the device directs a minor part of the combustion air to the region of the orifice of the nozzle in the precombustion chamber, and a major part of the combustion air to the region of the mouth of the precombustion chamber where it opens into the combustion chamber.
Patent SK-280887-B6 (SK)
Title: Method of preparing biphenyltetrazole compounds and intermediates thereof
Inventor: LO YOUNG SEK
IPC: C07D257/00
Filed: 1992-11-18
Abstract: Disclosed is a method of preparing biphenyltetrazole compounds of the general formula (II) wherein: P is triphenylmethyl, tertiary-butyl, C1-C4 alkoxymethyl, methylthiomethyl, phenyl C1-C4 alkoxymethyl, p-methoxybenzyl, 2,4,6 trimethylbenzyl, 2-(trimethylsilyl)ethyl, tetrahydropyranyl, piperonyl, or benzenesulfonyl; and Q is H, C1-C4 alkyl, hydroxymethyl, tri[(C1-4)organo]silyloxymethyl, hydroxy C1-C4 alkyl, formyl, C1-C4 acyl, C1-C4 alkoxycarbonyl, or other formula defined in the claim 1; which method can be characterised in that a tetrazolylphenylboronic acid derivative of the general formula (I), wherein P is as defined, R1a and R1b are each independently chlorine, bromine, C1-C4 alkoxy or hydroxy or the both residues can be taken together with B to form a cyclic structure D, where A is phenyl, or (CH2)n, where n is 2 - 4, reacts with an electrophile having the formula Q-phenylen-X wherein Q is as defined, X is bromine, iodine, methanesulfonyloxy, toluenesulfonyloxy, fluorosulfonyloxy, or trifluorome thanesulfonyloxy in the presence of a metal catalyst, a base and a coupling solvent for one to thirty hours at a temperature ranging from room temperature to 150 degrees Celsius. Intermediates of the formula (I) for the synthesis of the formula (II). Compounds of the general formula (II) for the production of the AII receptor antagonists.