baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019115339-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zur Messung von Wechselströmen mit einem verbesserten Schließmechanismus
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: G01R19/00
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (1) zur Messung von Wechselströmen durch einen Leiter (2), wobei die Sensorvorrichtung (1) eine Rogowski-Spule (3) aufweist, wobei ein Spulenleiter (30) der Rogowski-Spule (3) in Form eines offenen Kreisbogens beginnend an einem ersten Ende (31) des Kreisbogens bis zu einem zweiten Ende (32) des Kreisbogens zu einer toroidförmigen Luftspule (4) gewickelt ist, wobei der Spulenleiter (30) von zweiten Ende (32) durch die Luftspule (4) innenliegend zum ersten Ende (31) zurückgeführt ist,wobei die Rogowski-Spule (3) einen Verschluss aufweist, wobei der Verschluss ein am ersten Ende (31) angeordnetes erstes Verschlussteil (310) und ein am zweiten Ende (32) angeordnetes zweites Verschlussteil (320) aufweist, wobei das erste Verschlussteil (310) und das zweite Verschlussteil (320) dazu konfiguriert sind, eine Anziehungskraft zwischen dem ersten Ende (31) und dem zweiten Ende (32) derart zu bewirken, dass der Kreisbogen zu einem Kreis geschlossen wird..
Patent DE-102019115706-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum steuern eines autonomen fahrzeugs
Inventor: TSIMHONI OMER
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-06-10
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs beinhaltet das Empfangen eines ersten Signals von einer Benutzervorrichtung, das die Bewegung der Benutzervorrichtung anzeigt. Das Verfahren beinhaltet zusätzlich das Empfangen erster Sensordaten, welche die Bewegung eines Merkmals außerhalb des Fahrzeugs anzeigen. Das Verfahren beinhaltet auch das Verarbeiten der ersten Sensordaten über eine Steuerung, um die Bewegung der Benutzervorrichtung mit der Bewegung des Merkmals außerhalb des Fahrzeugs zu vergleichen. Das Verfahren beinhaltet ferner das Kommunizieren eines zweiten Signals über die Steuerung an die Benutzervorrichtung. Das zweite Signal zeigt die Bewegung des Fahrzeugs an. Das Verfahren beinhaltet zusätzlich das Empfangen eines dritten Signals von der Benutzervorrichtung. Das dritte Signal zeigt eine Korrelation zwischen der Bewegung des Fahrzeugs und einer von der Benutzervorrichtung beobachteten Bewegung an. Das Verfahren beinhaltet ferner das selektive Steuern des Fahrzeugs über die Steuerung in Richtung des Merkmals basierend auf der Verarbeitung und dem Empfangen des dritten Signals.
Patent DE-102019117565-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laden eines elektrischen Energiespeichers sowie Ladevorrichtung
Inventor: SCHULZ PATRICK
IPC: H01M10/625
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laden eines elektrischen Energiespeichers (12) eines zumindest teilweise elektrisch betriebenen Kraftfahrzeugs (14) mittels einer Ladevorrichtung (10), bei welchem mittels einer kraftfahrzeuginternen Temperiereinrichtung (26) des Kraftfahrzeugs (14) der elektrische Energiespeicher (12) zumindest während eines Ladeprozesses des elektrischen Energiespeichers (12) temperiert wird und bei welchem mittels der Ladevorrichtung (10) während des Ladeprozesses ein Luftstrom (26) für die kraftfahrzeuginterne Temperiereinrichtung (26) mittels einer ladevorrichtungsinternen Temperiereinrichtung (16) erzeugt wird, wobei mittels eines Gebläseelements (18) der ladevorrichtungsinternen Temperiereinrichtung (16) ein Massenstrom des Luftroms (26) erhöht wird und mittels eines Temperierelements (20 ,22) der ladevorrichtungsinternen Temperiereinrichtung (16) der Luftstrom (26) vortemperiert wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Ladevorrichtung (10).
Patent DE-102019119526-A1 (DE)
Title: Dehnbare anzeigevorrichtung
Inventor: KIM KIHAN
IPC: H01L27/32
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine dehnbare Anzeigevorrichtung (900, 1100, 1200, 1300). Die dehnbare Anzeigevorrichtung (900, 1100, 1200, 1300) weist auf: eine Mehrzahl von Inselsubstraten (111), auf der eine Mehrzahl von Pixeln (PX) vorgegeben ist, wobei die Inselsubstrate (111) voneinander beabstandet sind; ein unteres Substrat (110A), das unter der Mehrzahl von Inselsubstraten (111) angeordnet ist; Verbindungsleitungen (970, 1170, 1270, 1370), die Kontaktflächen (961, 1161), die auf benachbarten Inselsubstraten der Mehrzahl von Inselsubstraten (111) ausgebildet sind, elektrisch verbinden und eine gebogene Form haben; und leitfähige Verstärkungselemente (980, 1180, 1280, 1380), die so ausgebildet sind, dass sie mit manchen Bereichen der Verbindungsleitungen (970, 1170, 1270, 1370) in Kontakt sind. Auch wenn die dehnbare Anzeigevorrichtung (900, 1100, 1200, 1300) deformiert, wie etwa gebogen oder gedehnt wird, kann ein Schaden, wie etwa ein Reißen, der Verbindungsleitungen (970, 1170, 1270, 1370) minimiert werden. Ferner, auch wenn die Verbindungsleitungen (970, 1170, 1270, 1370) getrennt werden, kann mittels der leitfähigen Verstärkungselemente (980, 1180, 1280, 1380) eine elektrische Signalübertragung reibungslos durchgeführt werden.
Patent DE-102019119970-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: YAMANAKA TOMIO
IPC: H01M8/04313
Filed: 2019-07-24
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem (10) enthält eine Brennstoffzelle (15), ein Anodengas-Zuführsystem (50A), ein Anodengas-Zirkulationssystem (50B), ein Kathodengas-Zuführ-Abgabesystem (30), einen Gas-Flüssig-Abgabedurchgang (504), ein Gas-Flüssig-Abgabeventil (58), das so konfiguriert ist, dass es den Gas-Flüssig-Abgabedurchgang (504) öffnet und schließt, einen Durchflussraten-Akquirierungsabschnitt (66) und einen Steuerungsabschnitt (62). Nachdem der Steuerungsabschnitt (62) das Gas-Flüssig-Abgabeventil (58) angewiesen hat, geöffnet zu sein, führt der Steuerungsabschnitt (62) derart eine Normal-/Abweichungsbestimmung durch, dass er bestimmt, dass das Gas-Flüssig-Abgabeventil (58) normal geöffnet ist, wenn eine Abgabegas-Durchflussrate von Anodengas ein vorbestimmter normaler Bezugswert oder mehr ist, und dass er bestimmt, dass das Gas-Flüssig-Abgabeventil (58) nicht normal geöffnet ist, wenn die Abgabegas-Durchflussrate kleiner als der normale Bezugswert ist.
Patent DE-102019120690-A1 (DE)
Title: Elektrisch isoliertes Handwerkzeug
Inventor: SCHLEIMINGER JAN
IPC: B25B23/16
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisch isoliertes Handwerkzeug (1) mit einer Mess- oder Begrenzungseinrichtung, aufweisend ein, einen Griff ausbildendes stabförmiges Gehäuseteil (2), mit einer das Gehäuseteil (2) umgebenden Isolierung (6), und eine in dem Gehäuseteil (2) ausgebildete Verstelleinrichtung (8), die über einen durch eine, einen Teil der Isolierung (6) des Handwerkzeugs (1) bildende Isolierkappe (7) übergriffenen Stellknopf (9) verstellbar ist, wobei weiter eine Kalibriereinrichtung (10) vorgesehen ist, die unter Durchgriff durch die Isolierung (6) zugänglich ist. Um ein elektrisch isoliertes Handwerkzeug der in Rede stehenden Art insbesondere hinsichtlich der Ermöglichung einer Kalibrierung in herstellungstechnisch und handhabungstechnisch günstiger Weise weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Isolierkappe (7) eine Durchgangsöffnung (14) aufweist, die von einer flexiblen Kunststoffmembran (15) verschlossen ist, wobei die Durchgangsöffnung (14) einen Werkzeugzugang zu der Kalibriereinrichtung (10) ermöglicht.
Patent DE-102019122914-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung, Antriebsunterstützungsvorrichtung, Infrastruktursteuerungsvorrichtung, Fahrzeugantriebssteuerungssystem, Antriebssteuerungsverfahren und Aufzeichnungsmedium
Inventor: TOKURA TAKAAKI
IPC: G08G1/09
Filed: 2019-08-27
Abstract: Umfasst sind eine Fahrzeugsteuerungsvorrichtung (300), die in einem Fahrzeug (30) vorgesehen ist, das durch Leistung bzw. Strom angetrieben wird, der von einer wiederaufladbaren Batterie (38) zugeführt wird, und derart konfiguriert ist, dass diese das Fahrzeug (30) steuert, eine Steuerungsvorrichtung (40) einer Infrastruktur (41), welche derart konfiguriert ist, dass diese Energie zu dem Fahrzeug (30) führt, und eine Antriebsunterstützungsvorrichtung (20), welche derart konfiguriert ist, dass diese sowohl mit der Fahrzeugsteuerungsvorrichtung (300) als auch mit der Steuerungsvorrichtung (40) der Infrastruktur (41) kommunizieren kann, in welcher Informationen über das Fahrzeug (30) erlangt werden, wobei die Informationen von der Infrastruktur (41) erlangt werden, welche derart konfiguriert ist, dass diese die Energie zu dem Fahrzeug (30) führt, und von dem Fahrzeug (30) erlangt werden, wenn die Infrastruktur (41) die Energie zuführt, die erlangten Informationen über das Fahrzeug (30) aus einem Speicher (25) ausgelesen werden, Informationen über eine Kolonne einer Mehrzahl von Fahrzeugen (30) einschließlich des Fahrzeugs (30) erzeugt werden, und die erzeugten Informationen über die Kolonne an die Fahrzeugsteuerungsvorrichtung (300) übertragen werden.
Patent DE-102019127023-A1 (DE)
Title: Bestimmen einer Gierwinkellage eines aktiven optischen Sensorsystems
Inventor: SERGEEV NIKOLAI
IPC: G01S7/497
Filed: 2019-10-08
Abstract: Gemäß einem Verfahren zum Bestimmen einer Gierwinkellage eines aktiven optischen Sensorsystems (2), welches an einem Kraftfahrzeug (1) montiert ist, werden mittels des Sensorsystems (2) Abtastpunkte (13) einer Referenzstruktur (14) erzeugt, während sich das Kraftfahrzeug (1) entlang einer Trajektorie (22) bewegt. Mittels einer Recheneinheit (4) wird ein Mittelpunkt (23) eines Kreises (24) bestimmt wird, auf dem die Trajektorie (22) liegt, eine erste gerade Linie (25) wird derart bestimmt, dass die Abtastpunkte (13) wenigstens näherungsweise auf der ersten geraden Linie (25) liegen und eine zweite gerade Linie (26) wird bestimmt, auf der ein Referenzabtastpunkt (27) der Abtastpunkte (13) liegt und die senkrecht auf einer Verbindungslinie (28) zwischen dem Mittelpunkt (23) und dem Referenzabtastpunkt (27) steht. Ein Winkel (δ), den die erste gerade Linie (25) mit der zweiten geraden Linie (26) einschließt, wird als Gierwinkel (δ) des Sensorsystems (2) bestimmt.
Patent DE-102019129663-A1 (DE)
Title: Feststellung der Bewegung eines Schienenfahrzeugs
Inventor: CLAUER DANA
IPC: B61L29/00
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere ein Verfahren zur Feststellung einer Bewegung eines Schienenfahrzeugs, insbesondere ein Güter- oder Personenzug, in einer Warnzone (120) eines Bahnübergangs (100), dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren aufweist: Bestimmen (10) einer ersten Temperatur (210) in der Warnzone (120) des Bahnübergangs (100) oder in einem Teilbereich der Warnzone (120) zu einem ersten Zweitpunkt. Bestimmen (20) einer zweiten Temperatur (220) in der Warnzone (120) des Bahnübergangs (100) oder in einem Teilbereich der Warnzone (120) zu einem zweiten Zweitpunkt. Dabei liegt der erste Zeitpunkt zeitlich vor dem zweiten Zeitpunkt. Vergleichen (30) der ersten Temperatur (210) mit der zweiten Temperatur (220). Zeigt der Vergleich, dass die zweite Temperatur (220) höher ist als die erste Temperatur (210), weist das Verfahren ein Ausgeben (35) eines Warnsignals (160) und ein Veranlassen (37) einer Sperrung des Bahnübergangs (100) auf.
Patent DE-102019131134-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung und Hybridantriebsstrang
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: B60K6/387
Filed: 2019-11-19
Abstract: Drehmomentübertragungsvorrichtung (100), insbesondere für einen Antriebsstrang, wie Hybridantriebsstrang, die Drehmomentübertragungsvorrichtung (100) aufweisend ein Eingangsmodul (102) und ein Ausgangsmodul (104) mit einer gemeinsamen Drehachse (106), um die das Eingangsmodul (102) und das Ausgangsmodul (104) zusammen drehbar und relativ zueinander verdrehbar sind, und eine zwischen dem Eingangsmodul (102) und dem Ausgangsmodul (104) wirksame Feder-Dämpfer-Einrichtung (108) mit wenigstens einer Feder, wobei das Ausgangsmodul (104) ein Eingangsteil (110) und ein Ausgangsteil (112), die um die Drehachse (106) zusammen drehbar sind, und eine zwischen dem Eingangsteil (110) und dem Ausgangsteil (112) wirksame Reibungskupplungseinrichtung (114) aufweist, wobei die Reibungskupplungseinrichtung (114) als Mehrscheibenkupplung (114) ausgebildet ist, und Hybridantriebsstrang mit einer elektrischen Maschine und einer brennkraftgetriebenen Maschine, wobei der Hybridantriebsstrang eine derartige Drehmomentübertragungsvorrichtung (100) aufweist.
Patent DE-102019132853-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem eines verbrennungsmotors
Inventor: KAYANUMA RYOSUKE
IPC: F02D41/02
Filed: 2019-12-03
Abstract: Ein Abgasreinigungssystem eines Verbrennungsmotors umfasst einen Katalysator 61, der in einem Auslasskanal des Verbrennungsmotors 10, 10' angeordnet ist und in der Lage ist, Sauerstoff zu speichern, einen Speichermengenberechnungsteil 81, der dazu ausgebildet ist, eine Sauerstoffspeichermenge des Katalysators zu berechnen, einen Vergiftungsgradberechnungsteil 82, der dazu ausgebildet ist, einen Vergiftungsgrad des Katalysators zu berechnen, und einen Sauerstoffmengensteuerungsteil 83, der dazu ausgebildet ist, eine Sauerstoffmenge, die dem Katalysator zugeführt wird, auf Basis der Sauerstoffspeichermenge und des Vergiftungsgrads zu steuern.
Patent DE-102019134259-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Aktuator
Inventor: VERBÜCHELN PASCAL
IPC: G01L1/08
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen hydraulischen Aktuator (1) umfassend einen Drucksensor (2) auf den eine erste axial gerichtete Kraft (3) einwirkt, ein an einer ersten Fläche (4) des Drucksensors (2) anliegend angeordnetes, axial dichtendes Dichtelement (5), auf das eine zweite axial gerichtete Kraft (7) permanent einwirkt, eine zu einer zweiten Fläche (8) des Drucksensors (2) parallel angeordnete Leiterplatte (9), die mit dem Drucksensor (2) über mindestens drei starr ausgebildete Kontaktelemente (10) form- und/oder stoffschlüssig verbunden ist, wobei der Drucksensor (2) über die mindestens drei starr ausgebildeten Kontaktelemente (10) mit der Leiterplatte (9) elektrisch verbunden und mechanisch abgestützt ist, so dass die beiden auf den Drucksensor (2) einwirkenden axial gerichteten Kräfte (3, 7) von der Leiterplatte (9) aufnehmbar sind.
Patent DE-102019200199-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen einer Schweißzange zum Widerstandsschweißen von Werkstücken
Inventor: HAEUFGLOECKNER JUERGEN
IPC: B23K11/25
Filed: 2019-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Überprüfen einer Schweißzange zum Widerstandsschweißen von Werkstücken, wobei im Zuge eines Schweißprozesses Schweißelektroden der Schweißzange mit Hilfe eines Elektrodenantriebs mit einer Elektrodenkraft gegen einen Schweißpunkt der Werkstücke gepresst werden und mit einem Schweißstrom bestromt werden (201), wobei während des Schweißprozesses (201) ein zeitlicher Verlauf wenigstens eines Antriebsparameters des Elektrodenantriebs bestimmt wird (202), aus dem zeitlichen Verlauf des wenigstens einen Antriebsparameters wenigstens ein Kennwert bestimmt wird (203), der wenigstens eine Kennwert mit wenigstens einem Referenzwert verglichen wird (204) und basierend auf einem Vergleichsergebnis eine mechanische Ausrichtung der Schweißelektroden zueinander bewertet wird (205, 206).
Patent DE-102019200420-A1 (DE)
Title: Intelligentes Dosiermodul
Inventor: LEONHARD MAX
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dosiermodul (1) für die Abgasnachbehandlung in einem Abgasstrang (17) eines Verbrennungsmotors (18). Das Dosiermodul (1) weist eine Dosieranordnung (4) und wenigstens einen Sensor (7) auf und ist dazu vorbereitet, ein fluides Reduktionsmittel (23) in den Abgasstrang (17) einzuspeisen. Die Dosieranordnung (4) ist über wenigstens eine elektrische Anschlussleitung (10) elektrisch ansteuerbar, und der wenigstens eine Sensor (7) ist ausgebildet, ein Sensor-Ausgangssignal über die wenigstens eine elektrische Anschlussleitung (10) zu übertragen. Ferner betrifft die Erfindung auch ein Einspritzsystem (29) zur Abgasbehandlung mit einem erfindungsgemäßen Dosiermodul (1) und einem Steuerungsgerät (22), welches dazu ausgelegt ist, eine Durchflussmenge des fluiden Reduktionsmittels (23) durch das Dosiermodul (1) zu steuern.
Patent DE-102019203248-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Flüssigwasser in einer Brennstoffzelle, Brennstoffzellensystem und Kraftfahrzeug mit einem solchen
Inventor: ARNOLD PATRICK
IPC: H01M8/04492
Filed: 2019-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von Flüssigwasser in einer Brennstoffzelle eines Brennstoffzellensystems (1), das aufweist eine Brennstoffleitung (5) zur Zufuhr von Brennstoff aus einem Brennstoffreservoir (10) zu einem Anodeneinlass (6) der mindestens einen Brennstoffzelle, und eine Brennstoffrezirkulationsleitung (2), die zur Bildung eines Anodenkreislaufs (12) von einem Anodenauslass (3) zu der Brennstoffleitung (5) stromauf des Anodeneinlasses (6) geführt ist und in die ein Rezirkulationsgebläse (8) eingebunden ist, umfassend die Schritte:- Erfassen eines zeitlichen Druckverlaufs des Druckes innerhalb des Anodenkreislaufs (12),- Verändern einer Drehzahl des Rezirkulationsgebläses (8) von einem ersten Drehzahlwert (D) zu einem zweiten Drehzahlwert (D),- Erfassen und Auswerten eines zeitlichen, durch die veränderte Drehzahl des Rezirkulationsgebläses (8) hervorgerufenen Differenzdruckverlaufs, und- Detektieren des Vorhandenseins von Flüssigwasser in der Brennstoffzelle, wenn sich ein Differenzdruck verzögert einstellt oder wenn der Differenzdruckverlauf (13) für einen vorgebbaren oder vorgegebenen Zeitraum Spitze-Tal-Werte besitzt, die größer oder gleich einem vorgegebenen Schwankungsgrenzwert sind. Die Erfindung betrifft außerdem ein Brennstoffzellensystem (1) zur Durchführung des Verfahrens und ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Brennstoffzellensystem (1).
Patent DE-102019203965-A1 (DE)
Title: Magnetresonanzvorrichtung mit einer ein Positionselement umfassenden Patientenlagerungsvorrichtung
Inventor: KUNZ THOMAS
IPC: G01R33/28
Filed: 2019-03-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von Magnetresonanzvorrichtung mit einer Scannereinheit, einem von der Scannereinheit zumindest teilweise umgebenen Patientenaufnahmebereich und einer Patientenlagerungsvorrichtung mit einem in horizontaler Richtung bewegbaren Patiententisch, wobei der Patiententisch zumindest ein Positionselement aufweist.
Patent DE-102019204494-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug und Verwendung
Inventor: ROHOWSKI ERIC
IPC: B61D17/00
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug (2, 46) mit einer Fahrzeugdecke (4), zwei Seitenwänden (6) und einem Fußboden (8), die einen Innenraum (10) des Schienenfahrzeugs (2, 46) begrenzen, wobei in dem Innenraum (10) eine Trennwand (12) angeordnet ist.Um zu erreichen, dass die Trennwand flexibel positioniert werden kann, wird vorgeschlagen, dass die Trennwand (12) nicht an dem Fußboden (8) des Schienenfahrzeugs (2, 46) befestigt ist.
Patent DE-102019209243-A1 (DE)
Title: Universal-blitzschutzvorrichtung für wechsel- und gleichstrom in symmetrischer ausführung mit mehrfach-funkenstrecken sowie deren stromkreisaufbau
Inventor: GAO XUANHUI
IPC: H01T1/00
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Universal-Blitzschutzvorrichtung für Wechsel- und Gleichstrom in symmetrischer Ausführung mit Mehrfach-Funkenstrecken sowie deren Stromkreisaufbau, bei welcher Mehrfach-Funkenstrecken unterschiedlicher Abmessungen zu einer Y-förmigen symmetrischen Struktur angeordnet werden, wobei jeder gebildete Stromrückkreis zwischen mehreren Gruppen der kleinen Mehrfach-Funkenstrecke und der großen Mehrfach-Funkenstrecke in Serie gekoppelte Stromkreise umfasst, wobei Verbindung zu einem von elektrischen Kapazitäten gebildeten Auslösungsstromkreis und Zusammenwirken mit einer Doppel-Freigabevorrichtung besteht, so dass schnelle thermische Freigabe und Unterbrechung, Statusanzeige im Sichtfenster und Verpolungsschutzfunktion verwirklicht werden. Es erfolgt eine effektive Lösung des Problems, wie auf einer PCB-Platte das Vorsehen von superdünnen und superkleinen Anwendungen mit hoher Stromdurchleitung, universelle Anwendung für Wechsel- und Gleichstrom, Vermeidung von Folgestrom und Verpolung sowie Bestehen einer Funktionsanzeige verwirklicht werden können, so dass eine bessere Eignung für die Anforderungen an den Blitzschutz bei moderner Kommunikation besteht.
Patent DE-102019209904-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugklimaanlage
Inventor: LAUX HOLGER
IPC: B60H3/00
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugklimaanlage (1) mit einem Gehäuse (2), wobei das Gehäuse (2) zumindest einen Lufteinlass (3), zumindest einen Luftkanal (4) und zumindest einen Luftauslass (5) aufweist, wobei in dem zumindest einen Luftkanal (4) eine Lufttemperiereinrichtung (6, 7) angeordnet ist zur Temperierung der Luft in dem zumindest einen Luftkanal (4), wobei in dem Gehäuse (2) eine Wasserauslasseinrichtung (9) mit einem Auslasskanal (10) vorgesehen ist zum Auslassen von Wasser aus dem Lufteinlass (3) und/oder Kondenswasser und wobei eine Schadgasabführeinrichtung (11) vorgesehen ist, welche Schadgas aus der Kraftfahrzeugklimaanlage (1) und/oder aus dem Kraftfahrzeug (20) abführt, wobei der Auslass (12) der Schadgasabführeinrichtung (11) in den Auslasskanal (10) der Wasserauslasseinrichtung (9) führt, um Schadgas auszulassen.
Patent DE-102019210131-A1 (DE)
Title: Getriebeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WETTERAU MICHEL
IPC: F16H63/10
Filed: 2019-07-10
Abstract: Getriebeeinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend:
 - ein auf einer Getriebewelle (2) angeordnetes, einem Vorwärts- oder Rückwärtsgang der Getriebeeinrichtung zugeordnetes Zahnrad (3),
 - eine dem Zahnrad (3) zugeordnete Schalteinrichtung (7) zur bedarfsweisen Herstellung einer drehfesten Verbindung des Zahnrads (3) mit der Getriebewelle (2), wobei die Schalteinrichtung (7) ein Schaltelement (8) aufweist, welches zwischen einer ersten Schaltelementstellung und einer zweiten Schaltelementstellung bewegbar gelagert ist,
 - eine der Schalteinrichtung (7) zugeordnete Antriebseinrichtung (13) zur Erzeugung einer das Schaltelement (8) in eine Bewegung versetzenden Antriebskraft,
 -eine der Schalteinrichtung (8) zugeordnete Sicherungseinrichtung (25) zur Erzeugung einer bei Bewegung des Schaltelements (8) in die zweite Schaltelementstellung und/oder einer bei Bewegung des Schaltelements (8) aus der zweiten Schaltelementstellung zu überwindenden Sicherungskraft,
 - eine Erfassungseinrichtung (29) zur Erfassung der bei einer Bewegung des Schaltelements (8) aus der zweiten Schaltelementstellung erforderlichen Antriebskraft, und/oder zur Erfassung der bei einer Bewegung des Schaltelements (8) in die zweite Schaltelementstellung erforderlichen Antriebskraft.
Patent DE-102019211018-A1 (DE)
Title: Fluid kühlbare Baugruppe
Inventor: CURTI JOAO
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-07-25
Abstract: Eine elektrische Baugruppe (105) umfasst eine Aufnahme (110) eine Aufnahme (110) mit einem Zufluss (135) und einem Abfluss (140) für Kühlfluid (145). Die Aufnahme (110) ist dazu eingerichtet, alternativ mit einem fluiden Verbindungselement (120) zur Verbindung des Zuflusses (135) mit dem Abfluss (140), oder mit einem zweiten elektrischen Element (115) verbunden zu werden, das mittels des Kühlfluids (145) gekühlt werden kann. Ein System umfasst die Baugruppe (105), sowie entweder ein elektrisches Element (115), das mittels des Kühlfluids (145) gekühlt werden kann, oder ein fluides Verbindungselement (120), jeweils zur Verbindung mit der Aufnahme (110).