baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018217116-B3 (DE)
Title: Hochvoltsystem und Verfahren zur Überwachung von Isolationsfehlern in einem Hochvoltsystem
Inventor: LEHNHARDT MARCUS
IPC: B60L3/00
Filed: 2018-10-08
Granted: 2020-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hochvoltsystem (1), umfassend eine Hochvoltbatterie (2) und einen DC/DC-Wandler (3), wobei das Hochvoltsystem (1) bei aktivem DC/DC-Wandler (3) zwei unterschiedliche galvanisch verbundene Spannungsebenen aufweist, wobei das Hochvoltsystem (1) eine erste Messeinrichtung (M1) zur Erfassung der Spannung der Hochvoltbatterie (2) und eine zweite Messeinrichtung (M2) zur Erfassung der Spannung am Ausgang des DC/DC-Wandlers (3) aufweist, wobei das Hochvoltsystem (1) eine Isolationswiderstandsmesseinrichtung (9) aufweist, die derart ausgebildet ist, nur bei deaktiviertem DC/DC-Wandler (3) Isolationswiderstandsmessungen durchzuführen, wobei das Hochvoltsystem (1) weiter eine dritte Messeinrichtung (M3) zur Erfassung einer Spannung zwischen einer positiven Hochvoltleitung (7) und Masse und eine vierte Messeinrichtung (M4) zur Erfassung einer Spannung zwischen einer negativen Hochvoltleitung (8) und Masse aufweist, wobei das Hochvoltsystem (1) eine Isolationswächter-Einrichtung (10) aufweist, die derart ausgebildet ist, aus den Daten der ersten bis vierten Messeinrichtung (M1-M4) die Isolationswiderstände mindestens bei aktivem DC/DC-Wandler (3) zu überwachen, sowie ein Verfahren zur Überwachung von Isolationsfehlern.
Patent DE-102019215118-B3 (DE)
Title: Steuergerät für automatisierte Fahrfunktionen zum Erkennen eines Fahrbahnabschlusses und Verfahren und Computerprogramm zum Erkennen eines Fahrbahnabschlusses
Inventor: BELLER STEFAN
IPC: G10L19/00
Filed: 2019-10-01
Granted: 2021-02-11
Abstract: Steuergerät (10) für automatisierte Fahrfunktionen zum Erkennen eines Fahrbahnabschlusses (R) mittels Audiosignalen umfassend eine erste Schnittstelle (11) zu wenigstens einem an dem Fahrzeug (1) angeordneten Schallsensor (S), um Audiosignale von Reifen-Fahrbahn-Geräuschen zu erhalten, die beim Abrollen wenigstens eines Reifens des Fahrzeuges (1) auf einer Fahrbahndecke (D) entstehen, eine Recheneinheit (12) umfassend einen Klassifikator (K), ausgeführt, in Abhängigkeit der Audiosignale befestigte und nicht befestigte Bestandteile der Fahrbahndecke (D) zu klassifizieren und im Falle einer Klassifikation eines nicht befestigten Bestandteils ein Signal, das auf den Fahrbahnabschluss (R) hinweist, auszugeben, und eine zweite Schnittstelle (13), um das Signal Aktuatoren bereitzustellen für eine Längs- und/oder Querführung des Fahrzeuges (1).
Patent DE-102021106819-B3 (DE)
Title: Riemenscheibenentkoppler mit Riementräger und unabhängig von dem Riementräger gedämpftem Zusatzriementräger
Inventor: GISSLER JOSEPH
IPC: F16H55/36
Filed: 2021-03-19
Granted: 2022-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Riemenscheibenentkoppler (1) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang, mit einem zur Befestigung an einer Kurbelwelle (2) vorbereiteten Nabenkörper (3) und einem relativ zu einem mit dem Nabenkörper (3) verbundenen ersten Flanschelement (16) unter Wirkung zumindest einer ersten Dämpfungsfeder (9) begrenzt verdrehbaren, relativ zu dem Nabenkörper (3) radial und axial gelagerten Riementräger (4), wobei der Riementräger (4) mit einer zur kraftschlüssigen und/oder formschlüssigen Aufnahme eines ersten Riemens (22) ausgebildeten ersten Riemenaufnahmekontur (8) versehen ist, und wobei ein eine zweite Riemenaufnahmekontur (18) aufweisender Zusatzriementräger (17) vorhanden ist, der unter Wirkung zumindest einer zweiten Dämpfungsfeder (34) begrenzt verdrehbar zu einem mit dem Nabenkörper (3) verbundenen zweiten Flanschelement (39) aufgenommen ist.
Patent DE-102021122248-B3 (DE)
Title: Gepäckstück, welches als Hüfttasche und als Rucksack einsetzbar ist
Inventor: WERZ MATTHIAS
IPC: A45F3/04
Filed: 2021-08-27
Granted: 2023-02-09
Abstract: Ein Gepäckstück (1, 100), welches als Hüfttasche und als Rucksack einsetzbar ist, weist zur Verwendung als Hüfttasche eine erste und eine zweite Hüftflosse (2, 3) auf, wobei eine Hüftflosse (2) zwei Abschnitte (4, 5) aufweist, die zur Ausbildung der Hüftflosse (2) verbunden sind und zur Verwendung des Gepäckstücks (1, 100) als Rucksack voneinander lösbar sind, sodass jeder Abschnitt (4, 5) einen Schultergurt bildet.
Patent DE-102022114725-B3 (DE)
Title: System zur Aufbewahrung eines nassen Schwamms oder Tuchs
Inventor: RATH MICHAEL
IPC: A47L17/00
Filed: 2022-06-10
Granted: 2023-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Aufbewahrung eines nassen Schwamms oder Tuchs, umfassend eine Platte (1), ein Spülbecken (2) und eine Haltevorrichtung (7; 10) für den Schwamm oder das Tuch, wobei das Spülbecken (2) in einer Ausnehmung der Platte (1) angeordnet ist, wobei die Haltevorrichtung (7; 10) von einer ersten Position in eine zweite Position und umgekehrt überführbar ist, wobei die Haltevorrichtung (7; 10) in der ersten Position unterhalb der Platte (1) oder unterhalb eines Randbereichs des Spülbeckens (2) angeordnet ist, wobei das System ein Wassersammelmittel umfasst, das in der ersten Position unterhalb der Haltevorrichtung (7; 10) angeordnet ist.
Patent DE-3821252-B4 (DE)
Title: Wärmeübertragungsvorrichtung
Inventor: AKACHI HISATERU
IPC: F28D15/02
Filed: 1988-06-23
Granted: 2006-04-20
Abstract: Wärmeübertragungsvorrichtung
zur Übertragung
von Wärme
zwischen einem wärmeabgebenden
Bereich und einem wärmeaufnehmenden
Bereich, umfassend  (a) mindestens ein in sich luftdicht geschlossenes
Rohrleitungssystem (1),  (b) ein wärmetransportierendes Fluid
(7) innerhalb des Rohrleitungssystems (1) und  (c) mindestens
ein Rückschlagventil
(2) im Rohrleitungssystem (1) aufweisende Zirkulationsmittel zum
Bewirken einer Zirkulationsströmung
des Fluids (7) im Rohrleitungssystem (1) in vorbestimmter Richtung,  worin  (d)
das Fluid (7) innerhalb eines durch eine untere und obere Arbeitstemperatur
der Wärmeübertragungsvorrichtung bestimmten
Bereiches zwischen einer flüssigen
Phase und einer dampfförmigen
Phase wechselt,  (e) mindestens ein erster Teil des Rohrleitungssystems
(1) als wärmeaufnehmender
Abschnitt (H; 11) ausgebildet ist zum Verdampfen von Fluid (7),   (f)
mindestens ein zweiter Teil des Rohrleitungssystems (1) als wärmeabgebender
Abschnitt (C; 22) ausgebildet ist zum Kondensieren von Fluid (7),  (g)
das Rohrleitungssystem (1) zu weniger als 95 mit Fluid (7) gefüllt ist,
wenn es in der flüssigen
Phase ist,...
Patent DE-4306901-B4 (DE)
Title: Kommutierungseinrichtung für elektrische Kleinmaschinen
Inventor: MERSCHROTH BERNHARD
IPC: H01R39/36
Filed: 1993-03-05
Granted: 2006-03-16
Abstract: Kommutierungseinrichtung
für elektrische
Kleinmaschinen, mit einem Kommutator und an dessen Laufflächen mit
einer Gleitfläche
angelegten, in Führungsschächten bezüglich des
Kommutators verschiebbaren Schleifbürsten (14, 16, 114), die jeweils
mit einer fest in der Schleifbürste
(14, 16, 114) verankerten Kontaktlitze (36) versehen sind, und an
deren von dem Kommutator abgewandten Rückseiten (28) als Schraubenfedern
ausgebildete Bürstenandrückfedern
vorgespannt angreifen und jeweils eine Nut angeordnet ist, deren
Nutbreite (50) größer ist
als die Dicke (46) der Kontaktlitze (36), dadurch gekennzeichnet,
daß die
Nut als Kreuznut (32) ausgebildet ist, deren einzelne Zweige (38)
an den Seitenflächen
(40) der Schleifbürste
(14, 16 bzw. 114) münden,
und in deren Kreuzungspunkt (34) die Kontaktlitze (36) aus der Schleifbürste heraustritt.
Patent DE-4330263-B4 (DE)
Title: Kupplungsabdeckungsausbildung
Inventor: MIZUKAMI HIROSHI
IPC: F16D13/71
Filed: 1993-09-07
Granted: 2004-02-26
Abstract: Kupplungsabdeckungsausbildung zum Andrücken eines mit einem Ausgangselement verbundenen Reibelements (2a, 32a) an ein Eingangsrotationselement (...
Patent DE-4344633-B4 (DE)
Title: Lasterfassung mit Diagnose bei einer Brennkraftmaschine
Inventor: DENZ HELMUT
IPC: F02D41/22
Filed: 1993-12-24
Granted: 2007-07-26
Abstract: Verfahren
zur Lasterfassung mit Diagnose bei einer Brennkraftmaschine, bei
der durch Messung der angesaugten Luftmasse von einem Massenflusssensor
ein Hauptlastsignal gebildet wird und weiterhin ein Nebenlastsignal
gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Hauptlastsignal
mit einem Maximalwert begrenzt wird, dass zur Fehlererkennung eine
Plausibilisierung durchgeführt
wird, bei der das Hauptlastsignal mit Grenzwerten verglichen wird,
wobei die Grenzwerte aus dem Nebenlastsignal gebildet werden, und
dass die Begrenzung des Hauptlastsignales auf einen Maximalwert
im gesamten Betriebsbereich erfolgt und die Fehlererkennung nur
in einem Betriebsbereich erfolgt, in dem keine Rückströmung der Luftmasse auftritt.
Patent DE-4404969-B4 (DE)
Title: Räumliste für den Räumschild eines Schneepfluges
Inventor: KUEPER ROLAND
IPC: E01H5/06
Filed: 1994-02-17
Granted: 2005-01-05
Abstract: Räumleiste
für den
Räumschild
eines Schneepfluges, bestehend aus einem beidseitig an der Oberfläche mittels
Stahlplatten verstärkten
Gummi- oder Kunststoffkörper, der
unlösbar
mit den Stahlplatten verbunden ist, wobei die übereinander angeordneten Stahlplatten an
der Unterkante des Räumschildes
anbringbar sind und der Gummi- oder Kunststoffkörper einerseits und die Stahlplatten
andererseits nur im nutzbaren Verschleißbereich unlösbar miteinander
verbunden sind und die Stahlplatten an der oberen Grenze des nutzbaren
Verschleißbereiches eine
sichtbare Markierung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß die Markierung
als oberhalb des nutzbaren Verschleißbereiches (h) in die Stahlplatten
(2, 3) eingebrachte Kerbe oder Sichtöffnung (5) ausgebildet ist,
durch die hindurch eine auf den Gummi- oder Kunststoffkörper (4) unverlierbar
aufgebrachte Kennung (6) sichtbar ist.
Patent DE-4419626-B4 (DE)
Title: Frischluftzufuhr für den Fahrgastraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STOYE WOLFGANG
IPC: B60K37/04
Filed: 1994-06-04
Granted: 2006-01-26
Abstract: Frischluftzufuhr
für den
Fahrgastraum eines ein Armaturenbrett aufweisenden Kraftfahrzeuges mit
vom Fahrgastraum her nach Freilegen einer Montageöffnung im
Armaturenbrett auswechselbaren Filtereinschub und einem Frischluftgebläse, dadurch
gekennzeichnet, dass in einem im übrigen ungenutzten Bereich
des Armaturenbrettes (5) ein zentrales Gehäuse (7) mit einem Lufteinlass
(21) und einem Luftauslass (22) vorgesehen ist, wobei im Gehäuse (7)
zwischen Lufteinlass (21) und Luftauslass (22) mittels Führungen
(12) ein zentraler Filtereinschub (11) gehaltert ist, der mit einer
seiner Kanten hinter Abdeckungen (Klappe 15, Abdeckung 18) für Montageöffnungen
im Gehäuse
(7) und in der Wand des Armaturenbrettes (5) liegt, die zum Auswechseln
des Filtereinschubes (11) aus Schließstellungen heraus verschwenkbar
oder entfernbar sind.
Patent DE-4438416-B4 (DE)
Title: Entscheidungsvorrichtung zur sofortigen Modifizierung der Struktur
Inventor: KAWASHIMA TAKAAKI
IPC: G06F13/37
Filed: 1994-10-27
Granted: 2004-08-26
Abstract: Entscheidungsvorrichtung mit einer ersten bis K-ten Entscheidungsschaltung (21-1, ..., 21-3), die jeweils mit einer ersten bis K-ten Anforderungsquelle (14-1, ..., 14-3) verbunden sind, wobei K eine positive ganze Zahl darstellt, die größer ist als eins, wobei jede der ersten bis K-ten Anforderungsquelle (14-1, ..., 14-3) mit einer externen Vorrichtung verbindbar ist und an die erste bis K-te Entscheidungsschaltung (21-1, ..., 21-3) jeweils ein erstes bis K-tes Anforderungssignal liefert, wobei die erste bis K-te Entscheidungsschaltung als Antwort auf das erste bis K-te Anforderungssignal hinsichtlich der Benutzung der externen Vorrichtung zur Entscheidung zwischen der ersten bis K-ten Anforderungsquelle dient,  wobei eine k-te der ersten bis K-ten Entscheidungsschaltung aufweist:  eine erste Einrichtung (31, 32, 33, 35), die auf ein k-tes Anforderungssignal anspricht, zum Erzeugen eines k-ten Freigabesignals gemäß dem k-ten Anforderungssignal, um einer k-ten Anforderungsquelle einen Zugriff auf die externe Vorrichtung zu erlauben, wenn keines eines ersten bis (k – 1)-ten...
Patent DE-10008984-B4 (DE)
Title: Lenksystem für ein Flurförderzeug
Inventor: GOETZ BERNHARD
IPC: B62D6/00
Filed: 2000-02-25
Granted: 2010-04-01
Abstract: Lenksystem für ein Flurförderzeug mit einem vorzugsweise als Lenkrad ausgebildeten Lenkgeber (1), der über ein elektrisches oder elektro-hydraulisches Lenkgetriebe mit mindestens einem lenkbaren Rad des Flurförderzeugs in Wirkverbindung steht, wobei eine Lenkbewegung des lenkbaren Rads (11) infolge einer Betätigung des Lenkgebers (1) in Abhängigkeit von der Fahrgeschwindigkeit des Flurförderzeugs beeinflußbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Lenkbewegung des lenkbaren Rads (11) zusätzlich in Abhängigkeit von der Masse und/oder von der Hubhöhe einer mit dem Flurförderzeug aufgenommenen Last beeinflußbar ist.
Patent DE-10020017-B4 (DE)
Title: Elektromechanische Antriebsvorrichtung
Inventor: AAB VOLKER
IPC: H02K11/38
Filed: 2000-04-22
Granted: 2010-04-22
Abstract: Elektromechanische Antriebsvorrichtung für Verstelleinrichtungen in Kraftfahrzeugen, insbesondere für einen Fensterheber, mit einem Getriebe, das in einem Getriebegehäuse (A2, B2, B2') angeordnet und mit einem Elektromotor (A1, B1) mechanisch verbunden ist, mit einer in dem Getriebegehäuse (A2, B2, B2') positionierten Steuerungsvorrichtung (A5, B5, B5') zum Steuern des Elektromotors (A1, B1), mit Kontaktelementen (A4, B4, B4'), die mit der Steuerungsvorrichtung (A5, B5, B5') fest verbunden sind, und mit einem am Getriebegehäuse (A2) angeordneten und ein antriebsvorrichtungsseitiges Anschlusselement (A4, B4, B4', A3, B3, B3') einer Leitungsverbindung komplettierenden Steckerkragen (A3, B3, B3'), wobei die Steuerungsvorrichtung (A5, B5, B5') durch eine Seitenöffnung in das Getriebegehäuse (A2, B2, B2') einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Seitenöffnung eine Öffnung zur Verbindung des Elektromotors (A1, B1) und des Getriebes genutzt wird, durch die die Steuerungsvorrichtung (A5, B5, B5') derart in das Getriebegehäuse (A2, B2, B2') einsetzbar und die Kontaktelemente (A4, B4, B4') in den Steckerkragen (A3, B3, B3')...
Patent DE-10027003-B4 (DE)
Title: Halbleiterschaltungsvorrichtung mit der Fähigkeit, Stromversorgungspotentiale extern an eine interne Schaltung anzulegen und dabei Rauschen einzuschränken
Inventor: MATSUMOTO YASUHIRO
IPC: H01L21/822
Filed: 2000-05-31
Granted: 2004-06-17
Abstract: Halbleiterschaltungsvorrichtung mit  einer Steuerschaltung (200, 210), die einen Betrieb der Halbleiterschaltungsvorrichtung, folgend einer extern gelieferten Anweisung, steuert;  einer internen Schaltung, die durch ein Signal mit dem Bereich außerhalb der internen Schaltung kommuniziert;  einer internen Stromversorgungsschaltung (310, 330, 340), die ein externes Stromversorgungspotential erhält, um ein internes Stromversorgungspotential zu erzeugen und die interne Schaltung während eines normalen Betriebsmodus zu treiben; und  einer Schaltung zur Spannungsanlegung (220), die durch die Steuerschaltung gesteuert wird, um ein zweites extern geliefertes Potential für die interne Schaltung anstelle des internen Stromversorgungspotentials während eines Testbetriebsmodus bereitzustellen, wobei die Schaltung zur Spannungsanlegung einen Anschluß (118), der das zweite extern gelieferte Potential empfängt;  einen ersten Feldeffekttransistor (N112), der zwischen dem Anschluß und einem internen Knoten bereitgestellt wird und in einen Einschaltzustand während des Testbetriebsmodus gestellt wird;  einen zweiten Feldeffekttransistor (N114), der zwischen dem internen Knoten und der Ausgabe der internen Stromversorgungsschaltung bereitgestellt wird,...
Patent DE-10037102-B4 (DE)
Title: Teleskopierbarer Zylinder
Inventor: THIELE HORST
IPC: F15B15/16
Filed: 2000-07-28
Granted: 2005-08-11
Abstract: Teleskopierbarer
Zylinder (10) mit folgendem rotationssymmetrischen Aufbau von innen
nach außen:  – einem
verschiebbaren Kolben (14),  – zumindest einem Ausfahrrohr
(16, 18),  – einem äußeren, an
der Basis (13) befestigten Mantelrohr (20),  – einem
ersten Fluidraum (22), bei dessen Druckbeaufschlagung durch das
Fluid das Ausfahrrohr (16, 18) und der Kolben (14) ausfährt, und  – einer
Verdrehsicherung (30) für
den Kolben (14),  dadurch gekennzeichnet, dass  – eine Verdrehsicherungskolbenstange
(12) vorhanden ist, die an einer Basis (13) befestigt ist,  – im Innenhohlraum
(26) des Kolbens (14) die Verdrehsicherungskolbenstange (12) angeordnet
ist,  – ein
zweiter Fluidraum (24) vorhanden ist, bei dessen Druckbeaufschlagung
durch das Fluid der Kolben (14) und das Ausfahrrohr (16, 18) einfährt,  – die Verdrehsicherung
(30) innenliegend zwischen Verdrehsicherungskolbenstange (12) und
Kolben (14) angeordnet ist und formschlüssig in die Außenwandung
der Verdrehsicherungskolbenstange (12) und formschlüssig in
die Innenwandung des Kolbens...
Patent DE-10039554-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Faltung eines Gassacks und Vorrichtung zur Durchfürung des Verfahrens
Inventor: FARWIG IMRE
IPC: B60R21/232
Filed: 2000-08-07
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zur Faltung eines Gassackes, bei dem ein flach ausgebreiteter Gassack
(1) kontinuierlich relativ zu einer Fokussiereinrichtung (2, 3)
bewegt wird, wobei der Gassack (1) beim Durchlaufen der Fokussiereinrichtung
(2, 3) nur in einer Ebene zusammengefaltet wird.
Patent DE-10047748-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Längsregelung eines Fahrzeuges bei dem Informationen eines Navigationssystems erfasst werden
Inventor: PRÖMM UWE
IPC: B60K28/00
Filed: 2000-09-27
Granted: 2020-12-17
Abstract: Verfahren zur Längsregelung eines Fahrzeuges mittels eines Steuergeräts eines Geschwindigkeitsregelsystems, das Antriebs- und/oder Bremssysteme eines Fahrzeuges in der Weise ansteuert, dass entweder eine Sollgeschwindigkeit oder ein Sollabstand zum vorausfahrenden Fahrzeug eingestellt wird, bei dem Informationen eines Navigationssystems erfasst und bei dem abhängig von den Informationen des Navigationssystems ein Sollwert mindestens eines Parameters zur Längsregelung bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Informationen des Navigationssystems der Typ der momentan befahrenen Straße ermittelt wird, und dass eine an den Straßentyp angepasste Längsbeschleunigung vorgenommen wird, wenn eine Geschwindigkeitsänderung durch das Beenden einer abstandsgeregelten Folgefahrt oder durch das Einschalten der Längsregelung über ein dem Längsregelsystem üblicherweise zugeordnetes manuell zu betätigendes Bedienelement angefordert wird, wobei im Steuergerät verschiedene straßentypabhängige Längsbeschleunigungsverläufe (1, 2, 3) abgespeichert sind und vorgegeben werden.
Patent DE-10048499-B4 (DE)
Title: Abgasrückführeinrichtung
Inventor: SARI OSMAN
IPC: F02M26/55
Filed: 2000-10-07
Granted: 2013-03-07
Abstract: Abgasrückführeinrichtung mit einem in einen Luftansaugkanal einmündenden Abgaskanal, der einen Ventilsitz für eine lösbar an dem Luftansaugkanal angeordnete Ventileinheit besitzt, wobei die Ventileinheit eine Gehäuseeinheit mit einem Stellglied, einer Ventilstange, einem Ventilglied und ein Wärmeschutzelement aufweist, das mit der zum Ventilglied gerichteten Seite an der Ventilstange nahezu anliegt, wobei das als Blech- oder Keramikteil ausgebildete Wärmeschutzelement (10) an der zum Stellglied (7) gerichteten Seite ein Flanschelement (18) aufweist, das zwischen dem Luftansaugkanal (2) und dem Gehäuseteil (15) der Gehäuseeinheit (6) eingeklemmt ist und als Dichtungsorgan wirkt.
Patent DE-10055510-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Laserdistanzmessgerät
Inventor: WAIBEL REINHARD
IPC: G01S17/89
Filed: 2000-11-09
Granted: 2004-02-26
Abstract: Optoelektronisches Laserdistanzmessgerät mit am Aussenrand eines handhabbaren Gehäuses (2) angeordneten vorwählbaren oder sensitiven Referenzpunkten (3a, 3b, 3c), mit einer Strahlenquelle (4) und einem zugeordneten Strahlenempfänger (5) für einen Laserstrahl (6), mit einem Mikrocontroller (9) und einem zugeordneten Tastaturfeld (10) sowie einem zugeordneten, aus der Handhabungsentfernung ablesbaren Display (11) zur Darstellung eines Messergebnisses (14), dadurch gekennzeichnet, dass eine in Richtung des Laserstrahls (6) gerichtete Kameraoptik (7) mit einem Bildsensor (8) vorhanden ist, deren erfasster Zielbereich (12) zumindest teilweise gemeinsam mit einem vom Mikrocontroller (9) berechneten virtuellen Messfleck (13) sowie dem Messergebnis (14) graphisch auf dem Display (11) darstellbar ist und dass die vom Mikrocontroller (9) berechnete Position des virtuellen Messflecks (13) relativ zu dem im graphischen Display (11) dargestellten Zielbereich (12) abhängig vom Messergebnis (14) bezüglich eines Parallaxen-Fehlers (Δ) korrigierbar ist.
Patent DE-10102017-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur abdichtenden Verbindung von zwei Leitungselementen
Inventor: NEHER STEFAN
IPC: B01D35/02
Filed: 2001-01-18
Granted: 2008-11-13
Abstract: Vorrichtung
zur abdichtenden Verbindung von zwei Leitungselementen (1, 2) untereinander
mit wenigstens einem weiteren im Inneren von zumindest einem der
Leitungselemente (1, 2) angeordneten Bauelement (8), wobei jedes
der Leitungselemente (1, 2) einen Flansch (4, 5) aufweist, wobei
die Flansche (4, 5) über Spannmittel
(3), welche zumindest eine Kraftkomponente in axialer Richtung der
Leitungselemente (1,2) bewirken, gegeneinander verspannt sind, und
wobei zwischen den Flanschen (4, 5), welche jeweils Ausnehmungen
(4a, 5a) zur Aufnahme eines Dichtungselements (6) aufweisen, ein Dichtungselement
(6) angeordnet ist, wobei das wenigstens eine weitere Bauelement
(8) eine Ausnehmung (7a) aufweist und so zwischen den Flanschen
(4, 5) angeordnet ist, dass die Ausnehmungen (4a, 5a, 7a) der wenigstens drei
Elemente (1, 2, 8) jeweils mit einem Teil des Querschnitts des Dichtungselements
(6) in Berührung
stehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmungen (4a, 5a, 7a)
in jedem der Elemente (1, 2, 8) als umlaufende Nut oder Fase mit
einem wenigstens...
Patent DE-10136091-B4 (DE)
Inventor: KRONE OTTO
IPC: A01J5/08
Filed: 2001-07-26
Granted: 2005-01-27
Abstract: The milk flow path contains a membrane (6), which partially limits a chamber (22) with connection socket, and a valve unit (7). This acts with the membrane, has first and second valve bodies (8,18), and a passage (11) in the flow path, which is sealed by one of the valve bodies. The unit also has a bypass (13), closed by one of the valve bodies. The chamber is charged initially with a pressure, which is larger than that in the milk line, and before/during fitting of a cup on a teat, the chamber is charged with a pressure corresponding mainly to the under-pressure in the milk line. Position of the valve unit is detected by a proximity sensor (17).