baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015100493-U1 (DE)
Title: Quer durch das Fahrzeug verlaufende Strukturstütze mit integriertem HLK-Bodenkanal
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-02-03
Abstract: Fahrzeugquerstruktur für ein Fahrzeug mit einer Karosserie mit einer ersten und einer zweiten Seite sowie einem Boden, umfassend: einen oberen Stahlträger mit einem ersten und einem zweiten Ende, die einander gegenüberliegen, zur Befestigung an der ersten und zweiten Karosserieseite; ein Paar mittlerer Halterungen, das sich vom oberen Stahlträger nach unten erstreckt; eine HLK-Einheit, die bezüglich mindestens einer der mittleren Halterungen gesichert ist und einen Auslass für einen Luftstrom zur Belüftung eines Bodenbereichs über dem Boden und zwischen der ersten und der zweiten Karosserieseite hat; und ein Kunststoffquerelement, das eine mittlere Platte, die bezüglich der mittleren Halterungen gesichert ist, einen ersten Hohlträger, der sich von der mittleren Platte zum ersten Ende des Stahlträgers erstreckt, und einen zweiten Hohlträger, der sich von der mittleren Platte zum zweiten Ende des Stahlträgers erstreckt, hat, wobei jeder Hohlträger eine innenliegende Öffnung hat, die mit dem Auslass der HLK-Einheit strömungsgekoppelt ist, wobei jeder Hohlträger mindestens einen Bodenauslass hat, der auf die Bodenregion gerichtet ist und so einen entsprechenden HLK-Kanal zwischen dem Auslass der HLK-Einheit und jedem der Bodenauslässe bereitstellt, wobei jeder Hohlträger eine Endrippe an einem der innenliegenden Öffnung gegenüberliegenden entfernten Ende hat, die das entfernte Ende verschließt, und wobei jede Endrippe an einem entsprechenden Ende des oberen Stahlträgers gesichert ist.
Patent DE-202015100669-U1 (DE)
Title: Abfallsammler mit einem Behälter und einer Haube
IPC: B65F1/16
Filed: 2015-02-11
Abstract: Abfallsammler mit einem Behälter (1), der zumindest teilweise aus einem Blech hergestellt ist, einer Haube (2), die von dem Behälter (1) abnehmbar ist, und einem Haltering oder -rahmen (3) für einen Müllbeutel, der auf dem Behälter (1) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter wenigstens zwei Teile aufweist, nämlich ein Unterteil (10) aus Blech, welches den in den Abfallsammler eingesetzten Müllbeutel seitlich umfasst, und ein Oberteil (11), welches an einem in Gebrauchslage des Abfallsammlers oberen Rand des Unterteils (10) befestigt ist.
Patent DE-202015101185-U1 (DE)
Title: Wandverkleidung
IPC: E04F13/07
Filed: 2015-03-10
Abstract: Modul für den Aufbau einer Wandverkleidung, umfassend eine Unterkonstruktion (2), die über verstellbare Träger (2.3) mit einer Raumwand (R) verbindbar ist, wobei die Unterkonstruktion wenigstens zwei Ständerprofile (2.1) aufweist, die über einen Höhenverstellschuh (2.6) auf dem Boden aufliegen, und eine Verkleidungsplatte (1), die über Einhängeelemente (1.1) an der Unterkonstruktion (2) einhängbar ist.
Patent DE-202015101540-U1 (DE)
Title: Mechanische Verbindung für Paneele
IPC: E04F15/02
Filed: 2015-03-26
Abstract: Mechanische Verbindung für Paneele mit folgenden Merkmalen: a) Die Paneele (1, 2) weisen an ihren miteinander zu verbindenden Seiten (3, 4) eine Profilierung auf, über welche die benachbarten ersten und zweiten Paneele (1, 2) in der Montagelage miteinander verriegelbar sind; b) An dem ersten Paneel (1) ist eine Haltenut (18) und an dem zweiten Paneel (2) ist eine Verriegelungskante (21) angeordnet, wobei in die Haltenut (18) eine Verriegelungsfeder (19a–h) eingesetzt ist, die beim Verriegeln der Paneele (1, 2) teilweise hinter die die Verriegelungskante (21) des zweiten Paneels (2) verlagerbar ist; c) Die Verriegelungsfeder (19a–h) besitzt einen Sperrkörper (20), der dafür ausgebildet ist, von einer Freigabeposition in eine Verriegelungsposition verlagert zu werden, um in der Verriegelungsposition hinter die Verriegelungskante (21) zu greifen; d) Die Verriegelungsfeder (19a–h) besitzt einen Schieber (25), der in Längsrichtung (L) der Haltenut (18) verlagerbar ist und dabei an einem Nutgrund (26) der Haltenut (18) geführt ist; e) Der Sperrkörper (20) ist mit einer Federkraft (F) an dem Schieber (25) abgestützt, die quer zur Längsrichtung (L) der Haltenut (18) wirkt; f) Es sind zwischen dem Schieber (25) und dem Sperrkörper (20) wirksame Rastmittel (41) für eine gegenseitige, lösbare Verbindung angeordnet, die in einer inneren, vorgespannten Position den Sperrkörper (20) in lösbarem Rasteingriff mit dem Schieber (25) halten; g) Der Sperrkörper (20) ist unter dem Einfluss einer in Längsrichtung (L) der Haltenut (18) auf den Schieber (25) wirkenden und den Schieber (25) in Längsrichtung (L) verlagernden Auslösekraft (A) aus dem Rasteingriff lösbar, so dass der Sperrkörper (20) unter dem Einfluss der Federkraft (F) teilweise aus der Haltenut (18) heraus in die Verriegelungsposition verlagerbar ist.
Patent DE-202015103745-U1 (DE)
Title: Milchzahnbürste
IPC: A46B9/04
Filed: 2015-07-16
Abstract: Milchzahnbürste, die ein erstes Zahnreinigungselement (1) und einen Handgriff (3) umfasst, wobei das erste Zahnreinigungselement (1) aus einem weichen Material hergestellt ist und einen inneren Bogenteil (11), einen Verbindungsteil (12) und einen äußeren Bogenteil (13) aufweist, wobei der Verbindungsteil (12) entsprechend den Zähnen bogenförmig ausgebildet ist, wobei der innere Bogenteil (11) mit der Innendurchmesserseite des Verbindungsteils (12) verbunden ist, wobei der äußere Bogenteil (11) mit der Außendurchmesserseite des Verbindungsteils (12) verbunden ist, wobei der Querschnitt des ersten Zahnreinigungselements (1) I-förmig ist, wobei die beiden Seiten des Verbindungsteils (12), der innere Bogenteil (11) und der äußere Bogenteil (13) Beißzonen (14) beinhalten, wobei in jeder Beißzone (14) an dem Verbindungsteil (12) eine Vielzahl von ersten weichen Borsten (15) vorgesehen sind, wobei in jeder Beißzone (14) an dem inneren Bogenteil (11) und dem äußeren Bogenteil (13) zweite weiche Borsten (16) vorgesehen sind, wobei sich der Handgriff (3) von der Unterseite des äußeren Bogenteils (13) des ersten Zahnreinigungselements (1) nach außen erstreckt und aus einem weichen Material hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweites Zahnreinigungselement (2) vorgesehen ist, das aus einem weichen Material hergestellt ist und zwei Verbindungsplatten (21) und eine Vielzahl von dritten weichen Borsten (22) aufweist, wobei sich die Verbindungsplatten (21) an der Stirnseite des ersten Zahnreinigungselements (1) befinden und an den beiden Enden mit der Stirnseite des inneren Bogenteils (11) und der Stirnseite des äußeren Bogenteils (13) verbunden sind, wobei die beiden Verbindungsplatten (21) parallel zueinander verlaufen, wobei sich die dritten weichen Borsten (22) von einer Seite der Verbindungsplatten (22) nach außen erstrecken.
Patent DE-202015104417-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung einer Faserbahn
IPC: D21G1/02
Filed: 2015-08-20
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bearbeitung einer Faserbahn (W), mit einem mehrere Walzen (3) aufweisenden Walzenstapel (2), wobei zwischen benachbarten Walzen (3) des Walzenstapels (2) in Laufrichtung (x) der Faserbahn (W) aufeinanderfolgende Walzenspalte (N) gebildet sind, durch welche die Faserbahn (W) hindurchgeführt und in denselben bearbeitet wird, wobei der Walzenstapel (2) wenigstens zwei Walzen (3b) mit einem weichen Mantel und wenigstens eine Walze (3c) mit einem harten Mantel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Walzenspalt (N1) und/oder der letzte Walzenspalt (N5) in Laufrichtung (x) der Faserbahn (W) durch zwei Walzen (3a, 3b) mit einem weichen Mantel gebildet ist, und dass die Walzen (3) in einer derartigen Reihenfolge innerhalb des Walzenstapels (2) angeordnet sind, dass lediglich eine Seite der Faserbahn (W) durch wenigstens eine Walze (3c) mit einem harten Mantel bearbeitet wird.
Patent DE-202015105665-U1 (DE)
Title: Aktiver Griffel für kapazitive Sensorflächen mit Handerkennung
IPC: G06F3/033
Filed: 2015-10-23
Abstract: Elektronisches Zeigegerät (101) zur Durchführung von Eingaben (107) an einem digitalen Eingabegerät (102) mit elektrisch kapazitiv wirkendem Tastfeld (108), wobei das elektronische Zeigegerät elektrisch kapazitiv an ein elektrisches Messsignal des Tastfelds (108) gekoppelt ist, wobei das elektrische Messsignal eine Folge von Messpulsen umfasst, dadurch charakterisiert, dass das elektronische Zeigegerät (101) dazu konfiguriert ist, das elektrische Messsignal des Tastfelds aufzunehmen, sowie das aufgenommene elektrische Messsignal zu verstärken und zu modulieren, und das modulierte und verstärkte elektrische Messsignal an das Tastfeld (108) zurückzugeben, zur Bestimmung der Position und wenigstens eines Parameters zur Charakterisierung der wirksamen Größe der Kontaktfläche eines Kontaktes des elektronischen Zeigegerätes (101) auf dem Tastfeld (108).
Patent DE-202016001086-U1 (DE)
Title: Abstandhalterung für Heftgeräte
IPC: B25C7/00
Filed: 2016-02-19
Abstract: Die Abstandshalterung für Heftgeräte, dadurch gekennzeichnet, dass, am Heftgerät ein Anschlag angebracht ist, der unter der Bodenplatte des Heftgerätes befestigt werden kann und ein Gehäuse um den Amboss bildet in den das zu heftende Papier an der rechten unteren Ecke eingeschoben werden kann.
Patent DE-202016001795-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur Verwendung beim Verlegen von Belagselementen
IPC: E04F21/20
Filed: 2016-03-21
Abstract: Multifunktionswerkzeug (1) zur Verwendung beim Verlegen von Belagselementen (2) für Beläge, insbesondere Bodenbeläge, mit einem Basisteil (3) und einem am Basisteil (3) gelenkig gelagerten Bewegteil (4), wobei das Multifunktionswerkzeug (1) derart ausgebildet ist, dass es wenigstens zwei der nachfolgenden Funktionen aufweist: – Funktion als Winkelschräge zur Einstellung des Einführwinkels beim Ansetzen von Belagselementen (2) und/oder – Funktion als Zugmittel in Form eines Zugeisens und/oder – Funktion als Schlagklotz für Belagselemente (2) und/oder – Funktion als Hebelspanner und/oder – Funktion als Parallelanreißer und/oder – Funktion als Präzisionswinkel.
Patent DE-202016002594-U1 (DE)
Title: Gepäckkoffer im Rahmendreick des Fahrrads
IPC: B62J9/00
Filed: 2016-04-22
Abstract: Der Koffer ist dadurch gekennzeichnet, dass er das Dreieck des Rahmens im größtmöglichen Umfang ausfüllt. Dazu hat der Behälter im großen unteren Teil etwa die Form eines Dreiecks mit der Höhe h ≈ 33,5 cm und der Grundlinie l ≈ 46 cm, das das Dreieck zwischen Unter-, Sitz- und Oberrohr ganz überwiegend ausfüllt. Der obere Teil hat von der Seite gesehen eine Rechteckform. Diese ist zur Anpassung an die Höhe des Rahmens geeignet.
Patent DE-202016002843-U1 (DE)
Title: Ölrückhalteeinrichtung für eine klimatechnische Anlage
IPC: F24F1/36
Filed: 2016-05-03
Abstract: Ölrückhalteeinrichtung (1) für eine klimatechnische Anlage, wobei die Ölrückhalteeinrichtung (1) zumindest eine Auffangwanne (2) für Flüssigkeiten umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß der Auffangwanne (2) zumindest eine tiefer gelegene Auffangkassette (3) zugeordnet ist, die ein Sorbens (4) für insbesondere Öl umfaßt und einen Auslaß (5) für insbesondere Wasser aufweist.
Patent DE-202016002891-U1 (DE)
Title: Gerät, das die Rotation eines Boxsackes um den Aufhängungspunkt verhindert
IPC: A63B69/34
Filed: 2016-05-03
Abstract: Ein Gerät zur Modifikation der Aufhängung eines Boxsacks zur Verhinderung der Rotation
Patent DE-202016008887-U1 (DE)
Title: Bildverarbeitungseinheit und Computerprogramm zur Erkennung und Korrektur von Bildfehlern
IPC: H04N17/00
Filed: 2016-05-30
Abstract: Bildverarbeitungseinheit (13) zur Erkennung und Korrektur von durch flackernde Lichtinformationen (1,2) hervorgerufenen Bildfehlern in von einem Bildsensor (10) erzeugten Bildern (S i ,VS i ) mit einem Datenspeicher (12) zum Speichern von Bilddaten und einer Datenverarbeitungseinheit (11), wobei die Datenverarbeitungseinheit (11)
 - zum Einlesen einer Belichtungsreihe, die mindestens ein Referenzbild (L i ) und mindestens ein Vergleichsbild (S i ,VS i ) umfasst, wobei die Bilder der Belichtungsreihe dieselbe Szene (4) zeigen und die Belichtungszeit des Referenzbildes (L i ) länger ist als die Belichtungszeit des Vergleichsbildes (S i ,VS i ),
 - und zum Ermitteln örtlicher Abweichungen der Bilddaten des Vergleichsbildes (S i ,VS i ) von den Bilddaten des Referenzbildes (L i ) durch örtliches Vergleichen der Bilddaten des Vergleichsbildes (S i ,VS i ) mit den Bilddaten des Referenzbildes (L i ),
 - und zum Generieren einer Fehlermaske (E(Si),E(VSi)) in Abhängigkeit der ermittelten örtlichen Abweichungen der Bilddaten, wobei die Fehlermaske (E(S i ), E(VS i )) die Fehlerpositionen von Bildfehlern innerhalb des Vergleichsbildes (S i ,VS i ) anzeigt,
 - und zum Ermitteln örtlicher Korrekturwerte für die Bilddaten des Vergleichsbildes (S i ,VS i ), wobei jeder örtliche Korrekturwert einer Korrekturposition innerhalb des Vergleichsbildes (S i ,VS i ) zugeordnet ist und zum Ermitteln der örtlichen Korrekturwerte für die Bilddaten des Vergleichsbildes (Si,VSi) eine Schätzung angewendet wird, die auf den Bilddaten einer in einem Datenspeicher (12, 121, 122) vorgehaltenen Vergleichsbildzeitreihe (S'i N,...,S'i) beruht, wobei die Vergleichsbildzeitreihe (S'i N,...,S'i) eine Anzahl gespeicherter Bilder (S'i N,...,S'i 1) umfasst, die mit der gleichen Belichtungszeit wie das Vergleichsbild (Si) zu anderen Zeitpunkten als das Vergleichsbild (Si) von dem Bildsensor (10) erzeugt wurden,
 - und zum Erzeugen eines korrigierten Vergleichsbildes (Si,cor,VSi,cor) durch Einfügen der örtlichen Korrekturwerte an den durch die Fehlermaske (E(Si),E(VSi)) angezeigten Fehlerpositionen des Vergleichsbildes (S i ,VS i ) durch Zugriff auf in dem Datenspeicher (12) gespeicherte Bilddaten eingerichtet ist.
Patent DE-202016100061-U1 (DE)
Title: Baumaschine mit Ober- und Unterwagen und antreibbarem Anbaugerät
IPC: E02F3/96
Filed: 2016-01-08
Abstract: Baumaschine mit Ober- (1) und Unterwagen (2), wobei – im Oberwagen (1) eine Kraftmaschine (11) mit Hydraulik- und Stromversorgung (13) vorgesehen ist, – im Unterwagen (2) ein über wenigstens einen von der Hydraulikversorgung (12) beaufschlagten Kettenantriebshydraulikmotor (22) drehangetriebenes Kettenlaufwerk (21) vorgesehen ist, – am Unterwagen (2) ein hydraulisch anheb- und absenkbares Planierschild (23) an wenigstens einer Stirnseite (20) des Unterwagens (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein an der Hydraulikversorgung (12) angeschlossenes, viertes Hydraulikleitungspaar (41) mit hydraulischer Schnellkupplung (24) am Unterwagen nahe dem Planierschild (23) sowie eine Schnellwechselvorrichtung (26) am Planierschild (23) vorgesehen sind, sodass an der Schnellwechselvorrichtung (26) am Planierschild (23) des Unterwagens (2) hydraulisch antreibbare Anbaugeräte (3) anschließbar sind.
Patent DE-202016101413-U1 (DE)
Title: Fluidpfadanordnung mit angeformter Filtermatte
IPC: B01D46/10
Filed: 2016-03-14
Abstract: Fluidpfadanordnung (1), mit: – einem von einem Fluid durchströmbaren Fluidpfad (3), – einer flächigen und durch Maschenbildung eines Metalldrahts (21) gefertigten Filtermatte (5), mittels der das Fluid filterbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Filtermatte (5) an den Fluidpfad (3) angeformt ist und formschlüssig, kraftschlüssig und/oder stoffschlüssig direkt mit dem Fluidpfad (3) verbunden ist.
Patent DE-202016103665-U1 (DE)
Title: Haustierspielzeug
IPC: A01K13/00
Filed: 2016-07-08
Abstract: Haustierspielzeug, dadurch gekennzeichnet, dass das Haustierspielzeug eine Mitteldrehscheibe aufweist, die radial nach außen einen festen Dreharm (4) vorsieht, wobei das Ende des unteren Teils mit einem Seil (1) verbunden ist; der untere Teil des Gehäuses des Haustierspielzeugs an einer nach oben gerichteten Position bezüglich des Verlaufs des Endes des Dreharms (4) mindestens eine bogenförmige Nut (5) vorsieht; die Mitteldrehscheibe den Dreharm (4), der das Seil (1) in Drehung versetzt, in Drehung versetzt, wobei, wenn sich das Seil (1) zum Ende einer Nut-Öffnung dreht, der freiliegende Teil des Seils zu drehen aufhört und sich zurückziehend nach oben bewegt; sich die bogenförmige Nut-Öffnung (5) nach oben und unten ausdehnt.
Patent DE-202016106711-U1 (DE)
Title: Verglasungs-Befestigungsvorrichtung sowie Verglasungssystem mit wenigstens einer Verglasungs-Befestigungsvorrichtung
IPC: E06B3/54
Filed: 2016-12-01
Abstract: Verglasungs-Befestigungsvorrichtung zur lösbaren Festlegung eines zumindest einseitig flächenbündigen, insbesondere wenigstens teilweise transparenten, Einsatzelements (3) innerhalb eines Rahmenelements (2), insbesondere eines Tür- oder Torflügels, umfassend ein erstes Verbindungsmittel (5) sowie ein mit dem ersten Verbindungsmittel (5) korrespondierendes zweites Verbindungsmittel (6), von denen eines zur Anordnung an dem Einsatzelement (3), insbesondere wenigstens einer von dessen Schmal- oder Stirnseiten, und das andere zur Anordnung an dem Rahmenelement (2), insbesondere an einem der Schmal- oder Stirnseite des Einsatzelements zugewandten Seite des Rahmenelements (2), ausgebildet ist, wobei das erste Verbindungsmittel (5) zwischen einer zum zumindest bereichsweisen Ineinandergreifen der Verbindungsmittel (5, 6) vorgesehenen Arretierposition (A) und einer zum Lösen dieses Eingriffs vorgesehenen Freigabeposition (B) reversibel beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verbindungsmittel (5) zwischen der Arretierposition (A) und der Freigabeposition (B) linear verlagerbar angeordnet ist.
Patent DE-202016107316-U1 (DE)
Title: Überwachungssystem für den Betrieb einer Energieführungskette
IPC: H02G11/00
Filed: 2016-12-23
Abstract: Überwachungssystem (1) für den Betrieb einer Energieführungskette zum Führen mindestens einer Leitung, wie z.B. eines Kabels, Schlauchs oder dergleichen, zwischen einer ersten Anschlussstelle an einer Basis (2) und einer dazu relativbeweglichen zweiten Anschlussstelle an einem Mitnehmer (4), umfassend eine Energieführungskette (10) die ein bewegliches Trum (12), ein stationäres Trum (11) und dazwischen einen Umlenkbogen (13) bildet; mindestens einen Geber, der wenigstens eine vom Zustand der Energieführungskette abhängige Ausgabe erzeugt; und eine Auswerteeinheit (3) die die wenigstens eine Ausgabe des Gebers auswertet, wobei die Auswerteeinheit vorzugsweise mit einem vorbestimmten Toleranzbereich vergleicht, um zu überwachen, ob im Betrieb der Energieführungskette (10) ein Fehlerzustand auftritt; dadurch gekennzeichnet, dass der Geber (15; 25; 35; 45; 55; 65; 75) berührungslos arbeitet und so angeordnet ist, dass der Geber (15; 25; 35; 45; 55; 65; 75) aus einer Distanz mit der Energieführungskette (10) zusammenwirkt, insbesondere mit zumindest einem Teilbereich des Umlenkbogens (13) und/oder des beweglichen Trums (11), und eine Ausgabe erzeugt, die von der Position und/oder der Geschwindigkeit des zusammenwirkenden Bereichs der Energieführungskette (10) abhängig ist.
Patent DE-202017000519-U1 (DE)
Title: Drehverstellbare Hängevorrichtung
IPC: F16M11/08
Filed: 2017-01-31
Abstract: Drehverstellbare Hängevorrichtung, gekennzeichnet durch: einen Drehsitz (2), einen Hängearm (3) mit einem Armkörper (31), der ein Gelenkende (32) und ein Verbindungsende (33) gegenüber dem Gelenkende (32) hat, wobei das Gelenkende (32) verschwenkbar mit dem Drehsitz (2) verbunden ist und um eine erste Drehachse (A) drehbar ist; ferner gekennzeichnet durch eine Begrenzungseinheit (4), die einen Hauptkörper (41) aufweist sowie zwei Begrenzungsarme (42), die sich von zwei entgegengesetzten Seiten des Hauptkörpers (41) nach außen erstrecken, sowie zwei Begrenzungsenden (420), die entsprechend auf den Begrenzungsarmen (42) von dem Hauptkörper (41) entfernt angeordnet sind, wobei der Hauptkörper (41) auf dem Drehsitz (2) liegt und eine zweite Drehachse (B) bildet, die von der ersten Drehachse (A) mit Abstand getrennt ist, wobei ferner die Begrenzungsarme (42) gegen das Gelenkende (32) gerichtet sind, um die Begrenzungsenden (420) zu dem Armkörper (31) zu verlängern, und zwar derart, dass die Begrenzungsenden (420) auf zwei entgegengesetzten Seiten einer ersten Linie (L1) angeordnet sind, die durch die ersten und zweiten Drehachsen (A, B) läuft, so dass die Begrenzungsenden (420) in der Lage sind, die Drehbewegung des Armkörpers (31) zu stoppen.
Patent DE-202017006926-U1 (DE)
Title: Arzneiformen für Schnuller
IPC: A61P31/02
Filed: 2017-12-29
Abstract: Arzneiform zur Verwendung in der Behandlung von Erkrankungen der oberen Atemwege von Kindern im Alter von 0 bis 2 Jahren, umfassend mindestens einen Wirkstoff, wobei die Arzneiform mit Hilfe von Flüssigkeit erodierbar ist und in einer zum Lutschen geeigneten, festen, einzeldosierten Darreichungsform vorliegt, und wobei die Arzneiform eine Shore-Härte A, bestimmt gemäß DIN ISO 7619-1 Norm, von 5 bis 15 aufweist.
Patent DE-202017100058-U1 (DE)
Title: Anordnung verbundener Bauteile mit Toleranzausgleich und Verbindungsclip
IPC: F16B19/02
Filed: 2017-01-09
Abstract: Anordnung verbundener Bauteile mit Toleranzausgleich, mit: – einem ersten Bauteil; – einem zweiten Bauteil und – einer Bauteilverbindung, die das erste Bauteil und das zweite Bauteil verbindet und die einen Verbindungsclip (1) aufweist, der an dem ersten Bauteil angeordnet ist; wobei der Verbindungsclip (1) eine Clipbasis (5) mit einer hieran gebildeten Aufnahme (17), in die zum Verbinden des ersten und des zweiten Bauteils ein am zweiten Bauteil angeordneter Vorsprung (18) lösbar eingesteckt ist, und Befestigungsarme (8, ..., 11) aufweist, die an der Clipbasis (5) jeweils mit einem schwenkbaren Arm gebildet sind, dessen distales Ende (8a, ..., 11a) mit einem Wandabschnitt (3) des ersten Bauteils verbunden ist, derart, dass die Clipbasis (5) mit der hieran angeordneten Aufnahme (17) an den schwenkbaren Armen beweglich aufgenommen ist.
Patent DE-202017100779-U1 (DE)
Title: Ölabscheider mit geteilter Antriebskammer
IPC: F16N31/02
Filed: 2017-02-14
Abstract: Ölabscheider (1) miteinem Gehäuse (11), das eine Antriebskammer (4) und eine Abscheidekammer (3) aufweist, die durch eine erste Trennwand (2) voneinander getrennt sind,einem in der Abscheidekammer (3) drehbar angeordneten Abscheideelement (51),einem in der Antriebskammer (4) angeordneten, hydraulisch angetriebenen Turbinenrad (53) als Antriebselement, das mindestens eine längs seines Außenumfangsrands (533) angeordnete, im Wesentlichen tangential zum Außenumfangsrand (533) des Turbinenrades (53) gerichtete Düse (531) als Auslaß für das Antriebsfluid aufweist, und einer drehbaren Welle (52), die das Turbinenrad (53) und das Abscheideelement (51) miteinander verbindet,dadurch gekennzeichnet, dassbenachbart zu dem Turbinenrad (53) und der Gehäusewand (13) eine längs der Gehäusewand (13) und längs des Umfangsrandes (532) des Turbinenrades (53) umlaufende zweite Trennwand (43) angeordnet ist, wobei längs des Umfangsrandes (532) des Turbinenrades (53) mindestens eine zumindest abschnittsweise umlaufende schlitzartige Öffnung (42) in oder an der zweiten Trennwand (43) ausgebildet ist.
Patent DE-202017101136-U1 (DE)
Title: Aufstellbarer Informationsträger
IPC: G09F23/10
Filed: 2017-03-01
Abstract: Aufstellbarer Informationsträger (1), bestehend aus einem plattenförmigen Grundelement, das durch eine durch Umformung erzeugte Biegekante (2) zwei unter einem Winkel (α) zueinander angeordnete Informationsflächen (3, 4) aufweist, wobei wenigstens eine der Informationsflächen (3, 4) mit einer durch Zeichen (5), Symbole oder wenigstens eine Grafik (6) gebildeten Information gekennzeichnet ist und/oder aus mindestens einer der Informationsflächen (3, 4) eine Grafik (6) durch Prägung herausgebildet ist und/oder aus mindestens einer der Informationsflächen (3, 4) eine Grafik (6) bis auf einen Umformabschnitt (7) durch mindestens einen Schnitt aus der Informationsfläche (3, 4) herausgetrennt und plastisch aus der Informationsfläche (3, 4) herausgeformt ist und im Bereich der Biegekante (2) des Informationsträgers (1) eine diese Biegekante (2) und beide Informationsflächen (3, 4) teilweise durchdringende Ausnehmung (8) zur passenden Aufnahme eines Gegenstandes (9) vorhanden ist und diese Ausnehmung (8) im Bereich der Informationsflächen (3, 4) jeweils mindestens eine Auflagefläche (11, 12) und wenigstens einen Überdeckungsabschnitt (13, 14, 15, 16, 17, 18) aufweist, sodass der Gegenstand (9) lösbar und in Richtung der Informationsflächen (3, 4) fixiert in diese Ausnehmung (8) einsetzbar ist.