baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009052778-A1 (DE)
Title: Bestimmung der Badspiegelhöhe in metallurgischen Gefäßen
Inventor: WAGENER FRANK
IPC: G01F23/284
Filed: 2009-11-11
Abstract: Bei der Verwendung metallurgischer Gefäße zur Stahlherstellung ist die feuerfeste Gefäßauskleidung einem stetigen Verschleiß von Charge zu Charge und innerhalb einer Charge durch die Metall- und Schlackenschmelze ausgesetzt, durch den das innere Volumen des metallurgischen Gefäßes sich entsprechend vergrößert und der Badspiegel der Metallschmelze bei gleichzeitig konstantem Badvolumen absinkt. Es ist deshalb erforderlich, in regelmäßigen Abständen die Höhe des Badspiegels (20) zu bestimmen, damit beispielsweise die Blasposition der Blaslanze und die Probeentnahmeposition der Sublanze jeweils neu festgelegt werden können. Hierzu wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, die Bestimmung der Höhe des Badspiegels (20) während einer Charge mit einem kabellosen Sender-Empfänger-System nach dem RFID-Verfahren (Radio Frequency Identification) durchzuführen, durch Messung der Radiowellen-Signalstärke zwischen mindestens einem batteriebetriebenen RF-Sender, der in einem auf dem Metallbad (3) schwimmenden Messkörper (9) integriert ist und mindestens einem oberhalb des metallurgischen Gefäßes angeordneten RF-Empfänger (10), wobei die mit zunehmenden Abstand zwischen dem RF-Sender und dem RF-Empfänger (10) stattfindende Verringerung der Radiowellen-Signalstärke zur momentanen Abstandsbestimmung genutzt wird.
Patent DE-102009055177-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Heizkörpers unter Verwendung eines Ultraschallschweißens sowie danach hergestellter Heizkörper
Inventor: GRAULS ROGER
IPC: B23K20/10
Filed: 2009-12-22
Abstract: Zur Reduzierung des Energieverbrauchs bei der Herstellung von Heizkörpern (10) sowie zur Vermeidung des Verzugs beim schweißtechnischen Fügen zweier Teile des Heizkörpers (10) wird ein Verfahren zur Herstellung eines Heizkörpers (10) vorgeschlagen, bei dem mindestens zwei Teile unter Verwendung eines Ultraschallschweißens, vorzugsweise unter Verwendung eines torsionalen Ultraschallschweißens oder transversalen Ultraschallschweißens, zusammengefügt werden. Darüber hinaus ist ein Heizkörper (10) Gegenstand der Erfindung, bei dem eine Schweißverbindung zwischen mindestens zwei Teilen unter Verwendung eines Ultraschallschweißens, vorzugsweise eines torsionalen Ultraschallschweißens oder transversalen Ultraschallschweißens, hergestellt ist.
Patent DE-102009056185-A1 (DE)
Title: Device for operating function e.g. adjusting damper, and/or function of device e.g. navigation device, of motor vehicle, has receiving element movable in directions, where functions of vehicle are operated by movement of element
Inventor: TOVAR JOHANNES
IPC: G05G9/02
Filed: 2009-11-27
Abstract: The device (1) has a touch-sensitive input field (3) accommodated in a receiving element (2) that is attached to a ball joint and a linear guide. The receiving element with the input field is movable in different movement directions, where different functions of the motor vehicle are operated by the movement of the receiving element in the movement directions. The ball joint and linear guide are connected with one another. Switching elements are arranged within and/or adjacent to the receiving element and operated through movement of the receiving element.
Patent DE-102009058846-A1 (DE)
Title: Dualpolarisierte Gruppenantenne, insbesondere Mobilfunkantenne
Inventor: GOETTL MAXIMILIAN
IPC: H01Q21/24
Filed: 2009-12-18
Abstract: Ein verbessertes Antennenarray zeichnet sich durch die folgenden Merkmale aus: – es ist zumindest eine erste Strahlereinrichtung (103a) und zumindest eine zweite Strahlereinrichtung (3) und zumindest eine dritte Strahlereinrichtung (103b) vorgesehen, – die zumindest eine erste Strahlereinrichtung (103a) und die zumindest eine zweite Strahlereinrichtung (3) und die zumindest eine dritte Strahlereinrichtung (103b) sind aufeinander folgend angeordnet, – die zumindest eine dualpolarisierte Strahlereinrichtung (3) strahlt in beiden Polarisationsebenen (P1, P2), – die zumindest eine erste Strahlereinrichtung (103a) strahlt lediglich in einer Polarisationsebene (P1 oder P2), und – die zumindest eine dritte Strahlereinrichtung (103b) strahlt in einer Polarisationsebene (P2 oder P1), die senkrecht zu der Polarisationsebene (P1 oder P2) ausgerichtet ist, in der die zumindest eine erste Strahlereinrichtung (103a) strahlt.
Patent DE-102009059898-A1 (DE)
Title: Elektrisch betätigbares Feststellbremssystem und Verfahren zum Steuern eines elektrisch betätigbaren Feststellbremssystems
Inventor: SCHNITTGER KARSTEN
IPC: B60T13/38
Filed: 2009-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisch betätigbares Feststellbremssystem für eine pneumatische Bremsanlage, mit einer bistabilen Steuerventileinrichtung (22). Es ist mindestens eine Drossel (118) vorgesehen. Diese sorgt während des Umschaltens einer Steuer- und Entlüftungsventileinrichtung (72) für dynamische Druckverhältnisse im System, bei denen die Steuerventileinrichtung (22) umschaltet.
Patent DE-102009061105-A1 (DE)
Title: Shock absorber has valve for magneto rheological fluid with flow channel, through which magneto rheological liquid flows and is exposed to variable magnetic field
Inventor: ELSENSOHN GERNOT
IPC: F16F9/46
Filed: 2009-12-23
Abstract: The shock absorber (13) has a valve (1) for a magneto rheological fluid (12) with flow channel through which a magneto rheological liquid flows that is exposed to variable magnetic field such that the flow resistance of a flow channel (2) is adjusted by the magnetic field in the flow channel. The magnetization of a magnetic device (7) is permanently varied by a magnetic pulse of a magnetic field generating unit (8). An independent claim is also included for a method for operating a shock absorber with a valve.
Patent DE-102010003068-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von rissfreien polykristallinen Siliciumstäben
Inventor: KRAUS HEINZ
IPC: C01B33/035
Filed: 2010-03-19
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von polykristallinen Siliziumstäben durch Abscheidung aus der Gasphase an einem Dünnstab, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb der Elektrodee oder mehrere Scheiben eingelegt werden, die aus einem Material bestehen, das bei Abscheidebedingungen einen niedrigeren spezifischen elektrischen Widerstand als das polykristalline Silicium besitzt.
Patent DE-102010007775-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Simulation von Objektströmen über Teilgebieten
Inventor: KLEIN WOLFRAM DR
IPC: G06F17/10
Filed: 2010-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Erzeugung einer mittels einer Einrichtung (1) erfassten Bewegung von Teilchen (3) auf einem räumlichen Gebiet, wobei das Gebiet mit einem Zellgitter (5) überzogen ist und jede Zelle verschiedene Belegungs- und Gesamtpotenzialzustände einnehmen kann, die mittels einer Rechnereinrichtung (9) und einer Ansteuereinrichtung (7) eingestellt und im Zeitverlauf aktualisiert werden. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass eine in dem Gebiet angeordnete Teilchenübertragungseinrichtung (24) jeweils ein Teilchen (3) in einem ersten Puffer (25) aufnimmt und zwischenspeichert und nach Ablauf eines mittels einer Zeitgebereinrichtung (27) eingestellten Zeitintervalls jeweils ein dazugehöriges Teilchen (3) aus einem zweiten Puffer (26) ausgibt. Auf diese Weise kann ein beliebiger Übergang von Teilchen zwischen Teilgebieten (28, 29) nachgebildet werden
Patent DE-102010010128-A1 (DE)
Title: Flugzeugtriebwerk mit optimiertem Ölwärmetauscher
Inventor: TODOROVIC PREDRAG
IPC: B64D33/10
Filed: 2010-03-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Ejektor-Düsen-Rohr 1 mit einem über seine Länge im Wesentlichen gleichbleibenden, eine im Wesentlichen ovale Form aufweisenden hohlen Querschnitt, wobei an einem Strömungsvorderkantenbereich des Ejektor-Düsen-Rohrs 1 eine mit einem teilkreisförmigen Querschnitt versehene Anströmleiste 2 angeordnet ist, welche mit einer Vielzahl von Nuten 3 versehen ist, welche zur Oberfläche und zur Unterfläche des Ejektor-Düsen-Rohrs 1 münden 4 und mit einem durch das hohle Profil gebildeten Innenraum 5 des Ejektor-Düsen-Rohrs 1 in Verbindung sind, sowie auf ein Flugzeugtriebwerk mit optimiertem Ölwärmetauscher mit zumindest einem Ölkühler 6, welcher in einem Hinterkantenbereich 7 einer tragflügelartigen Struktur 8 angeordnet ist, wobei zumindest ein Strömungseinleitbereich 9 zur Zuführung einer Umgebungsluftströmung zu dem Ölkühler 6 vorgesehen ist, wobei der Ölkühler 6 in einem Strömungskanal 10 angeordnet ist und w 10 ein Ejektor-Düsen-Rohr 1 nach einem der Ansprüche 1 bis 3 angeordnet ist.
Patent DE-102010010164-A1 (DE)
Title: Medizinisches Handgerät
IPC: A61B17/00
Filed: 2010-03-03
Abstract: Ein medizinisches Handgerät, Handstück oder Handgriff zum Anschluss an eine Steuer-/Versorgungseinheit (3) zum Betreiben des Handgeräts (1), insbesondere chirurgisches Handgerät zur Durchführung ophthalmologischer Operationen, wobei das Handgerät (1) Kopplungsmittel zum Anschluss an eine sich zwischen der Steuer-/Versorgungseinheit (3) und dem Handgerät (1) erstreckenden Versorgungs-/Entsorgungsleitung (2) aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass dem Handgerät (1) oder der Verpackung des Handgeräts (1) Identifizierungsmittel (4) mit einem Identifizierungsmerkmal zugeordnet sind, die durch die Steuer-/Versorgungseinheit (3) lesbar bzw. erkennbar sind und dass nach dem Lesen bzw. Erkennen des Identifizierungsmerkmals eine automatische Einstellung in der Steuer-/Versorgungseinheit in Bezug auf die konkrete Ansteuerung, Versorgung und ggf. Entsorgung des jeweiligen Handgeräts erfolgt.
Patent DE-102010016952-A1 (DE)
Title: Harmonic-Drive-Untersetzungsgetriebe für Roboter
Inventor: HIRAI YOSHITAKA
IPC: B25J9/10
Filed: 2010-05-14
Abstract: Es ist ein Harmonic-Drive-Untersetzungsgetriebe für Roboter mit einem Rahmen, einer Circular Spline, einer Flex Spline und einem elliptischen Wellengenerator vorgesehen. Der Rahmen weist Innengewinde auf, jeweils parallel zu der Mittelachsenlinie geschnitten, wobei sich die Gewinde jeweils von einem Befestigungssitz für die Circular Spline zum Inneren des Rahmens erstrecken. Das Innengewinde in deinen randseitigen Kantenabschnitt an einer Öffnung darauf mit einer Vertiefung auf. Die Vertiefung ist derart ausgebildet, dass sie einen größeren Durchmesser aufweist als die eines Durchmessers des Innengewindes.
Patent DE-102010021284-A1 (DE)
Title: Furniture component for formation of furniture pieces, is made of foldable core material, such as cardboard or paper, and has stable layer on top and bottom of foldable core material
Inventor: HINK TORSTEN
IPC: A47B13/08
Filed: 2010-05-21
Abstract: The furniture component (5) is made of a foldable core material (2), such as cardboard or paper, and has a stable layer on the top and bottom of the foldable core material. A folding portion proceeds transverse to the longitudinal direction of the furniture component. The furniture component is folded slightly along the folding section transverse to the longitudinal direction.
Patent DE-102010021285-A1 (DE)
Title: Mehrkomponentenklebestoff zur Herstellung von Feuerschutztüren, damit versehene Feuerschutztür sowie Herstellverfahren
Inventor: RENTSCH MANFRED
IPC: E06B5/16
Filed: 2010-05-21
Abstract: Ein Mehrkomponentenkleber (10) zur Herstellung von Feuerschutzabschlüssen (12), insbesondere Feuerschutztüren (14), enthält wenigstens eine Klebstoffkomponente, insbesondere einen 1-K- oder 2-K-PU-Klebstoff (24, 34), dem eine im Brandfall kühlende Substanz (22) beigemischt ist. Die beizumischende Substanz (22) weist einen Mengenanteil von maximal 50% auf und ist aus einer Gruppe, die Aluminiumhydroxid (26), Magnesiumhydroxid (36) und Kieselsäure (38) enthält, ausgewählt.
Patent DE-102010024685-A1 (DE)
Title: Horizontale Bewegungsvorrichtung für ein Untersuchungsbett
Inventor: LIU JIAN
IPC: A61B5/055
Filed: 2010-06-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine horizontale Bewegungsvorrichtung für ein Untersuchungsbett bereit, welche ein Verbindungsteil des Untersuchungsbettes mit Möglichkeit der Befestigung am unteren Teil des Untersuchungsbettes, eine Stützplatte sowie eine Befestigungsplatte aufweist. An dem vorderen und dem hinteren Ende der Stützplatte wird jeweils eine Riemenspannrolle vorgesehen, wobei die beiden Riemenspannrollen mittels einem ringförmigen Transportriemen des Untersuchungsbettes miteinander verbunden werden. An den beiden Enden der Befestigungsplatte werden jeweils eine Riemenspannrolle und eine Antriebsrolle vorgesehen, wobei Riemenspannrolle und Antriebsrolle mittels einem ringförmigen Transportriemen der Stützplatte miteinander verbunden werden. Gleichzeitig wird an der Riemenspannrolle der Befestigungsplatte eine Antriebsrolle mit gleicher Achse wie die Riemenspannrolle vorgesehen, wobei der Transportriemen des Untersuchungsbettes um die betreffende Antriebsrolle läuft. Die vorliegende Erfindung verwirklicht eine kompakte Konzeption für die horizontale Struktur des Untersuchungsbettes eines Magnetresonanzsystems mit der Spezifikation eines starken magnetischen Feldes und kann gewährleisten, dass die horizontale Bewegung eine vergleichsweise lange Strecke und eine vergleichsweise hohe Präzision der Rückkehr in die ursprüngliche Position aufweist.
Patent DE-102010025718-A1 (DE)
Title: Helicopter rotor controlling device has rotor head, which is arranged at rotor shaft driven by drive unit in torque proof manner
Inventor: KESLER CHRISTOPH DR ING
IPC: B64C27/54
Filed: 2010-06-30
Abstract: The helicopter rotor controlling device (1) has a rotor head (5), which is arranged at a rotor shaft (3) driven by a drive unit (4) in a torque proof manner. The multiple rotor blade supporting units are provided at the circumference of the rotor head. The helicopter rotor controlling unit is arranged below a wobbling disk arrangement (8) and the rotor shaft has a partial wobbling disk controlling unit (12). An independent claim is also included for a wobbling disk controlling unit for controlling wobbling disk arrangement.
Patent DE-102010025742-A1 (DE)
Title: Bipolare Pinzette
Inventor: BUTSCH THOMAS
IPC: A61B17/30
Filed: 2010-06-30
Abstract: Die Schenkel einer bipolaren Pinzette für die HF-Koagulation werden aus einem Bimetall-Material hergestellt, wobei eine Außenschicht (18) aus Edelstahl besteht und die mechanischen Eigenschaften der Pinzette bestimmt, während eine Innenschicht (20) aus einer Silberlegierung besteht. Aus der Innenschicht wird eine Elektrode (30) am distalen Ende der Schenkel (16) geformt. Die Innenschicht (20) bewirkt eine gute Wärmeabfuhr von der Elektrode (30) und verhindert ein Anhaften des Gewebes bei der Koagulation.
Patent DE-102010027869-A1 (DE)
Title: Batterie mit Cell-Balancing
Inventor: BUTZMANN STEFAN
IPC: H01M2/00
Filed: 2010-04-16
Abstract: Es wird eine eine Batterie mit wenigstens einem Batteriemodulstrang (60), Sensormitteln zum Bestimmen eines Ladungszustandes einer Batteriezelle (11) und einer Steuereinheit beschrieben. Der Batteriemodulstrang (60) umfasst eine Mehrzahl von in Serie geschalteten Batteriemodulen (30, 50), von denen jedes wenigstens eine Batteriezelle (11) und eine Koppeleinheit (20, 40) besitzt. Die wenigstens eine Batteriezelle (11) ist zwischen einen ersten Eingang (21, 41) und einen zweiten Eingang (22, 42) der Koppeleinheit (20, 40) geschaltet und die Koppeleinheit (20, 40) ausgebildet, auf ein erstes Steuersignal hin die wenigstens eine Batteriezelle (11) zwischen ein erstes Terminal (31, 51) des Batteriemoduls (30. 50) und ein zweites Terminal (32, 52) des Batteriemoduls (30, 50) zu schalten und auf ein zweites Steuersignal hin das erste Terminal (31, 51) mit dem zweiten Terminal (32, 52) zu verbinden. Die Sensormittel sind mit der wenigstens einen Batteriezelle (11) jedes der Batteriemodule (30, 50) verbindbar. Die Steuereinheit ist mit den Sensormitteln verbunden und ausgebildet, ein Batteriemodul (30, 50) eines Batteriemodulstranges (60) auszuwählen, dessen wenigstens eine Batteriezelle (11) einen niedrigsten Ladungszustand aller Batteriemodule (30, 50) des Batteriemodulstranges (60) aufweist, und das zweite Steuersignal an die Koppeleinheit (20, 40) des ausgewählten Batteriemoduls (30, 50) auszugeben.
Patent DE-102010028442-A1 (DE)
Title: Electrodynamic sound converter for use in ear phone, has permanent magnet connected with cup portion and pole plate unit, and pole plate unit comprising membrane overlay unit for receiving membrane
Inventor: KUHTZ JAN PETER
IPC: H04R1/10
Filed: 2010-04-30
Abstract: The converter has a cup portion (1), a pole plate unit (3), and a permanent magnet (2) that is connected with the cup portion and the pole plate unit. A membrane (6) is provided, and the pole plate unit comprises a membrane overlay unit (32) for receiving the membrane. An air gap (7) is provided between the pole plate unit and the cup portion. A voice coil with a set of individual windings is provided in the airgap.
Patent DE-102010030080-A1 (DE)
Title: Eintreibvorrichtung
Inventor: SCHAER ROLAND
IPC: B25C1/00
Filed: 2010-06-15
Abstract: Gemäss einem Aspekt der Anmeldung weist eine Vorrichtung zum Eintreiben eines Befestigungselementes in einen Untergrund ein Energieübertragungselement zur Übertragung von Energie auf das Befestigungselement auf. Bevorzugt ist das Energieübertragungselement zwischen einer Ausgangsstellung und einer Setzstellung bewegbar, wobei sich das Energieübertragungselement vor einem Eintreibvorgang in der Ausgangsstellung und nach dem Eintreibvorgang in der Setzstellung befindet. Gemäss einem weiteren Aspekt der Anmeldung umfasst die Vorrichtung einen mechanischen Energiespeicher zur Speicherung von mechanischer Energie. Das Energieübertragungselement eignet sich dann bevorzugt zur Übertragung von Energie aus dem mechanischen Energiespeicher auf das Befestigungselement
Patent DE-102010036080-A1 (DE)
Title: Switch i.e. power switch, for interrupting alternating current flowing through conductor, has trip unit selecting alternating current output voltage that corresponds to inputs of trip unit and is reused with respect to resolution
Inventor: FISCHER ANDREAS
IPC: H02H3/08
Filed: 2010-08-26
Abstract: The switch has a digital trip unit (ETU) attached to an amplifier unit (1) that triggers alternating current (AC) monitored and interrupted on basis of output voltage of the amplifier during excess of a threshold value. The trip unit comprises an analog-to-digital converter (ADC). The amplifier unit comprises independent parallelly switched amplifiers (IC1-IC3) with amplifier outputs (A1-A3) connected at separate inputs (CH1-CH3) of the trip unit. The trip unit selects AC output voltage that corresponds to inputs of the trip unit and is reused with respect to resolution.
Patent DE-102010036901-A1 (DE)
Title: Method for mounting nozzle jet floor, involves lifting nozzle jet lance with part of holes in bore hole up to depth, and bringing column to form reinforcer, where column is vertically arranged at distance from nozzle jet floor
Inventor: EDER WALTER
IPC: E02D3/12
Filed: 2010-08-06
Abstract: The method involves introducing a nozzle jet lance into a hole up to a given depth into a substrate (2). A hardening medium is injected into the depth in the substrate to form a distance column (4) based on a nozzle jet process. The introduction of the lance and the injection of the medium for holes are repeated to form a closed nozzle jet floor (1) formed by the column. The lance is lifted with a part of the latter holes in a bore hole up to another depth. Another column is brought to form a reinforcer (3), where the latter column is vertically arranged at a distance from the floor.
Patent DE-102010037339-A1 (DE)
Title: Durchsubstratmerkmale in Halbleitersubstraten
Inventor: LEUSCHNER RAINER
IPC: H01L27/08
Filed: 2010-09-06
Abstract: Es werden Durchsubstratmerkmale in Halbleitersubstraten beschrieben. Bei einer Ausführungsform enthält das Halbleiterbauelement ein in einem ersten Gebiet (20) eines Halbleitersubstrats angeordnetes Durchsubstratvia (70). Eine Durchsubstratleiterspule (50) ist in einem zweiten Gebiet (10) des Halbleitersubstrats angeordnet.
Patent DE-102010040685-A1 (DE)
Title: Temperiervorrichtung zur thermischen Verfestigung von Wirkstoff-Beads
Inventor: ETZOLD CARSTEN
IPC: B01L7/00
Filed: 2010-09-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Temperiervorrichtung (10) zum Temperieren wenigstens eines Probengefäßes (12), welche Temperiervorrichtung (10) zur wahlweisen wärmeübertragenden Kopplung des Probengefäßes (12) mit ihr und zur Trennung des Probengefäßes (12) von ihr wenigstens eine sich längs einer Aufnahmeachse (A) erstreckende Probengefäßaufnahme (16), umfasst, umfasst die Temperiervorrichtung (10) eine erste Temperierzone (26) und eine gesondert von dieser betreibbare zweite Temperierzone (31) aufweist, wobei die erste und die zweite Temperierzone (26, 31) bezogen auf die Aufnahmeachse (A) in unterschiedlichen axialen Bereichen der Probengefäßaufnahme (16) angeordnet sind.
Patent DE-102010041213-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe und Verfahren zum Herstellen eines Pumpengehäuses
Inventor: HOELLBACHER RUPERT
IPC: F02M59/44
Filed: 2010-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckpumpe für eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung einer Brennkraftmaschine, insbesondere für ein Common-Rail-Einspritzsystem, mit einem Pumpengehäuse, in welchem zumindest teilweise zumindest ein Pumpenelement und ein das zumindest eine Pumpenelement betätigendes Triebwerk angeordnet ist, wobei das Pumpengehäuse aus einem metallischen Grundskelett gebildet ist, welches mit zumindest einem Kunststoff, insbesondere mit einem Thermo- oder Duroplast ummantelt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Herstellen eines Pumpengehäuses für eine Hochdruckpumpe, welche in eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung einer Brennkraftmaschine, insbesondere in einem Common-Rail-Einspritzsystem, verwendet wird wobei das Verfahren durch die folgenden Schritte umfasst: Fertigen, insbesondere Gießen, eines metallischen Grundskeletts des Pumpengehäuses aus einem metallischen Material, wobei das metallische Grundskelett zumindest einen Abschnitt eines Triebwerksraums und zumindest einen Abschnitt zur Aufnahme eines Zylinderkopfes aufweist; und Ummanteln, insbesondere Umspritzen oder Umgießen, des metallischen Grundskeletts mit zumindest einem Kunststoff, um ein geschlossenes Pumpengehäuse zu bilden.
Patent DE-102010042138-A1 (DE)
Title: Temperaturmesssystem
Inventor: STEIN THOMAS
IPC: F24C7/08
Filed: 2010-10-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Temperaturmesssystem zur berührungslosen Temperaturmessung von einem auf einem Kochfeld (10) befindlichen Garbehälter (30), wobei das Temperaturmesssystem eine mobile Messeinheit (50, 50a, 50b, 50c, 50d) mit einem Temperatursensor (62) aufweist. Dabei umfasst das Temperaturmesssystem eine Positionierungseinheit (70, 170), zur Positionierung der Messeinheit mittels Magnetkraft an zumindest einer definierten Position relativ zum Kochfeld.
Patent DE-102010042449-A1 (DE)
Title: Bremsanlage für ein Fahrzeug mit Leerlauf-Stop-And-Go-Vorrichtung und Steuerungsverfahren davon
Inventor: KIM YOUNGHAK
IPC: B60T8/32
Filed: 2010-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Bremsanlage ereit, aufweisend eine Ventilanordnung, die in einer Bremsleitung zum Bereitstellen eines Bremsdrucks an die Räder durch eine Betätigung des Bremspedals angeordnet ist, um die Bremsleitung zu öffnen oder zu schließen; und eine Steuerung, die die Ventilanordnung steuert.
Patent DE-102010042631-A1 (DE)
Title: Discharge lamp has anti-glare element comprising several sub elements that are arranged to cover the winding portions of the discharge tube
Inventor: NOLL THOMAS
IPC: F21V11/00
Filed: 2010-10-19
Abstract: The discharge lamp has a discharge tube that is provided within housing. The discharge tube comprises several winding portions that are spaced apart from each other. An anti-glare element (17) has several sub elements (17a,17b) that are arranged to cover the winding portions of the discharge tube. Several rods (17e,17h) are extended from an annular center portion (17c) of the anti-glare element.