baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012004690-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Audiosystems in einem Fahrzeug
Inventor: BORK SIMON
IPC: H04S5/02
Filed: 2012-03-12
Granted: 2016-11-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Audiosystems in einem Fahrzeug, welches wenigstens zwei Sitze für Fahrer und Beifahrer aufweist und in dem wenigstens ein rechter Lautsprecher (2) in einem Bereich vor dem rechten Sitz und rechts neben einer Kopfposition einer auf dem rechten Sitz sitzenden Person (7) angeordnet ist und in dem wenigstens ein linker Lautsprecher (1) in einem Bereich vor dem linken Sitz und links neben einer Kopfposition einer auf dem linken Sitz sitzenden Person (6) angeordnet ist, wobei durch den linken Lautsprecher (1) das Signal eines linken Audiokanals (1) und durch den rechten Lautsprecher (2) das Signal eines rechten Audiokanals (R) eines XY-Stereosignals abgestrahlt wird, wobei weiterhin zusätzlich in einem Bereich vor den Sitzplätzen räumlich zwischen rechtem und linkem Sitzplatz befindlich wenigstens zwei weitere Center-Lautsprecher (10, 11) angeordnet sind, wobei die Center-Lautsprecher (10, 11) direkt benachbart in einer horizontalen Fahrzeugebene nebeneinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zwischen den Sitzplätzen angeordneten wenigstens zwei Center-Lautsprecher (10, 11) ein Signal abstrahlen, welches eine Codierung entsprechend einer Mitte-Seitenband-Stereofonie (MS-Stereofonie) mit einem Mittenkanal (M) und einem Seitenkanal (S) aufweist, wobei ein linker der nebeneinander zwischen den Sitzplätzen angeordneten Center-Lautsprecher (10), der sich auf der Seite des den linken Audiokanal (L) abstrahlenden linken Lautsprechers (1) befindet, das Differenzsignal (M – S) aus Mitten- (M) und Seitenkanal (S) abstrahlt und ein rechter der nebeneinander zwischen den Sitzplätzen angeordneten Center-Lautsprecher (11), der sich auf der Seite des den rechten Audiokanal (R) abstrahlenden rechten Lautsprechers (2) befindet, das Summensignal (M + S) aus Mitten- (M) und Seitenkanal (S) abstrahlt.
Patent DE-102012009482-B4 (DE)
Title: Funktional erweiterbares Fahrzeugsteuergerät und Verfahren zum Ergänzen der Funktionalität eines Fahrzeugsteuergeräts
Inventor: KRIEGER OLAF
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-05-12
Granted: 2020-06-25
Abstract: Fahrzeugsteuergerät (11) umfassend:mindestens einen Prozessor (21),einen mit dem Prozessor gekoppelten Speicher (22),wobei in dem Speicher (22) auf dem Prozessor (21) ausführbare Programmcodes (40) eines Betriebssystems (41) und mehrere Anwendungsmodule (51-1 bis 51-h), die Funktionalitäten des Fahrzeugsteuergeräts (11) bereitstellen,gespeichert sind, sowiemindestens eine Kommunikationsschnittstelle (25) für einen Datenaustausch mit anderen Fahrzeugsteuergeräten (12-14) oder einer externen Fahrzeugeinrichtung (16),wobei den Anwendungsmodulen (51-1 bis 51-h) jeweils die für ihre jeweilige Ausführung benötigten Programm- und Datenspeicherbereiche (52-1 bis 52-h; 53-1 bis 53-h) des Speichers (22) statisch zugeordnet sind, undwobei das Betriebssystem (41) ausgebildet ist, den einzelnen Anwendungsmodulen (51-1 bis 51-h) einen Zugriff zur Ausführung ihres Programmcodes zu vorher statisch festgelegten Zeitabschnitten auf den Prozessor (21) zu gestatten,wobei eines der mehreren Anwendungsmodule (51-1) als Update-Modul (62) ausgebildet ist, um über die mindestens eine Kommunikationsschnittstelle (25) Programmcode (72-1 bis 72-i) eines oder mehrerer Ergänzungsmodule (71-1 bis 71-i) zu empfangen und in dem Speicher (22) abzulegen, um eine Erweiterung und/oder Änderung der Funktionalität des Fahrzeugsteuergeräts (11) zu bewirken,dadurch gekennzeichnet, dasseines der mehreren Anwendungsmodule (51-1 bis 51-h) als Laufzeitumgebungsmodul (61) ausgebildet ist, welches eine Laufzeitumgebung bereitstellt, um den Programmcode (72-1 bis 72-i) des einen oder der mehreren Ergänzungsmodule (71-1 bis 71-i) auszuführen, unddas Updatemodul (51-1, 62) ausgebildet ist, den Programmcode (72-1 bis 72-i) des oder der Ergänzungsmodule (71-1 bis 71-i) in dem dem Laufzeitumgebungsmodul (61) zugeordneten Programmspeicherbereich (52-h) abzulegen,wobei das Laufzeitumgebungsmodul (61) ausgebildet ist, den ihm zugewiesenen Datenspeicherbereich (53-h) sowie die ihm zur Verfügung stehende Prozessorzugriffszeit dynamisch zur Laufzeit aufzuteilen, um den Programmcode (72-1 bis 72-i) des einen oder der mehreren Ergänzungsmodule (71-1 bis 71-i) auszuführen.
Patent DE-102012014614-B4 (DE)
Title: Schnelles und einfaches Verfahren zur Bestimmung von Chemotherapeutika in biologischen Flüssigkeiten und darauf basierende Infusionsapparatur
Inventor: ECKES JÜRGEN
IPC: G01N33/68
Filed: 2012-07-24
Granted: 2021-10-07
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Konzentration eines Chemotherapeutikums und seiner gegebenenfalls anwesenden Metabolite in einer biologischen Flüssigkeitsprobe eines Individuums zu einem Zeitpunkt zwischen 0 und 60 Minuten nach Beginn der Verabreichung des Chemotherapeutikums oder eines seiner Salze an das Individuum, wobei das Chemotherapeutikum ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Doxorubicin, Epirubicin, Idarubicin, Daunorubicin, Etoposid, 5-Fluorouracil, Fludarabin und Chlorambucil, umfassendi) das Abtrennen von in der Flüssigkeitsprobe enthaltenen Proteinen durch Ausfällen der Proteine mit einem Fällungsreagenz und Zentrifugation oder Filtration der Flüssigkeitsprobe, wobei das Fällungsreagenz ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Trichloressigsäure, Methanol, Ethanol, Acetonitril, Zinksulfat und Mischungen von zwei oder mehr dieser Substanzen,undii) Messung der Konzentration eines Chemotherapeutikums und seiner gegebenenfalls anwesenden Metabolite in einer biologischen Flüssigkeitsprobe mittels eines Fluoreszenzsignals, das von der Flüssigkeitsprobe nach Proteinabtrennung bei Bestrahlung mit Anregungslicht ausgeht, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren keinen chromatographischen und keinen elektrophoretischen Verfahrensschritt und keine flüssig-flüssig Extraktion umfasst.
Patent DE-102012018441-B4 (DE)
Title: IR-Zoomobjektiv sowie Wärmebildgerät
Inventor: GÄNGLER DIETMAR
IPC: G02B13/16
Filed: 2012-09-19
Granted: 2020-08-06
Abstract: IR-Zoomobjektiv (1) umfassend in Abbildungsrichtung nacheinander angeordnet eine optische Frontgruppe (2), wenigstens eine entlang des Abbildungsstrahlengangs verschiebbare optische Zoomgruppe (3, 4), ein Hauptobjektiv (5) zur Abbildung eines Zwischenbildes in eine Zwischenbildebene (12) und eine optische Relaygruppe (9) zur Abbildung des Zwischenbildes auf einen IR-Detektor (11), dadurch gekennzeichnet, dass der Relaygruppe (9) eine in den Abbildungsstrahlengang einbringbare Warmblende (10 b) nachgeschaltet ist, wobei zwischen dem Hauptobjektiv (5) und der Relaygruppe (9) eine entlang des Abbildungsstrahlengangs verschiebbare optische Pupillenkompensationsgruppe (6) zur Kompensation der Lageverschiebung der Eintrittspupille durch Einbringen der Warmblende (10 b) angeordnet ist.
Patent DE-102012021772-B4 (DE)
Title: Kohlefaser-Bremseinheit, Verfahren zu dessen Herstellung und Verwendung
Inventor: BUCK ALFRED
IPC: F16D69/00
Filed: 2012-11-08
Granted: 2022-12-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Kohlefaser-Bremseinheit, insbesondere einer ringförmigen und/oder scheibenförmigen Kohlefaser-Bremsscheibe oder eines Kohlefaserbremsbelags, umfassend die Schritte:Formen einer Kohlefaserscheibe, wobei das Formen die Schritte umfasst Erzeugen eines als Maschenware ausgebildeten Rundgestricks (20) aus mindestens einem Kohlefaserfaden und/oder einer Kohlenstofffaser (10) und wobeidas erzeugte Rundgestrick (20) axial mittels Umstülpen zu einem Ringkörper (50) aufgerollt wird und anschließend zu einer Ringscheibe (60) verpresst wird, wobei bei dem Umstülpen und Aufrollen der jeweils äußere Rand (31) nach außen entlang des Rundgestricks (20) aufgerollt wird, wobei die verpresste Ringscheibe (60) zu einer Keramik- und/oder keramikähnlichen Struktur verbacken wird, wobei das Verbacken ein Einbetten der verpressten Ringscheibe (60) in ein Harz oder dergleichen und/oder eine Temperaturbehandlung umfasst und wobei die Maschenware mit einer Maschenweite von 3 mm bis 8 mm vorgesehen wird.
Patent DE-102012023191-B4 (DE)
Title: Verwendung eines IO-Links zur Anbindung einer akustischen Signaleinrichtung
Inventor: GUTEKUNST JÜRGEN
IPC: G08C23/02
Filed: 2012-11-28
Granted: 2015-07-16
Abstract: Verwendung eines IO-Links zur Anbindung einer akustischen Signaleinrichtung an eine Masterbaugruppe, wobei eine bidirektionale Übermittlung akustischer Signale zwischen der Signaleinrichtung und der Masterbaugruppe erfolgt.
Patent DE-102012104503-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und integrierte Schaltung mit der Halbleitervorrichtung
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H02M7/00
Filed: 2012-05-24
Granted: 2016-04-14
Abstract: Halbleitervorrichtung, mit: einer Sourcemetallisierung (110), einem Halbleiterkörper (101) einschließlich: einer ersten Feldeffektstruktur (120a, 120b) einschließlich eines Sourcebereiches (108a, 108c) eines ersten Leitfähigkeitstyps, der elektrisch mit der Sourcemetallisierung (110) gekoppelt ist, und einer zweiten Feldeffektstruktur (121a) einschließlich eines Sourcebereiches (108b) des ersten Leitfähigkeitstyps, der elektrisch mit der Sourcemetallisierung (110) gekoppelt ist, und einem Spannungsabgriff einschließlich eines Halbleiterbereiches (106a) innerhalb des Halbleiterkörpers (101), der elektrisch mit einer ersten Gateelektrode (115a, 115b) der ersten Feldeffektstruktur (120a, 120b) über eine Zwischen-Inverterstruktur (160) gekoppelt ist.
Patent DE-102012106722-B4 (DE)
Title: Zuhaltung für eine Zugangsschutzvorrichtung mit einer Hilfsentriegelung
Inventor: YU YAO
IPC: F16P3/08
Filed: 2012-07-24
Granted: 2017-11-30
Abstract: Zuhaltung (10) für eine Zugangsschutzvorrichtung (1) eines verschließbaren Raumbereiches (2) einer maschinellen Anlage (3), mit einem Sperrelement (20), das innerhalb eines Gehäuses (11) mittels eines Antriebes (12) zwischen einer Verriegelungsposition (4) und einer Entriegelungsposition (5) bewegbar ist, einem Übertragungselement (31), das zwischen dem Antrieb (12) und dem Sperrelement (20) angeordnet ist, und einer Hilfsentriegelung (30), mit der unabhängig vom Antrieb (12) eine Bewegung des Sperrelements (20) aus der Verriegelungsposition (4) in die Entriegelungsposition (5) bewirkbar ist, wobei über eine Betätigung der Hilfsentriegelung (30) das Übertragungselement (31) zwischen einer Koppelstellung (6) und einer Entkoppelstellung (7) bewegbar ist, in der Koppelstellung (6) das Übertragungselement (31) in Wirkverbindung mit dem Sperrelement (20) ist, und wobei in der Entkoppelstellung (7) das Übertragungselement (31) losgelöst vom Sperrelement (20) ist, wodurch ermöglicht ist, dass das Sperrelement (20) aus der Verriegelungsposition (4) in die Entriegelungsposition (5) verfährt, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungselement (31) entlang einer Bewegungsachse (34) linear in seine jeweilige Stellung (6, 7) verfahrbar ist.
Patent DE-102012203599-B4 (DE)
Title: Formgedächtnislegierungsaktuator mit verbesserten Wärmeübertragungseigenschaften
Inventor: BROWNE ALAN L
IPC: F03G7/06
Filed: 2012-03-07
Granted: 2018-01-18
Abstract: Formgedächtnislegierungsaktuator (SMA-Aktuator), umfassend: ein SMA-Element, welches durch eine Heizquelle während einer Aktivierungsphase eines Betätigungszyklus aktiviert und während einer Deaktivierungs/Rückkehrphase des Betätigungszyklus deaktiviert wird; und eine flexible äußere Schicht, welche das SMA-Element umgibt, wobei die flexible äußere Schicht eine vorbestimmte geometrische Querschnittsform und eine Materialzusammensetzung aufweist, die kollektiv die Wärmeübertragungseigenschaften des SMA-Aktuators optimieren und dadurch die Zykluszeit reduzieren, die zum Fertigstellen des Betätigungszyklus erforderlich ist; dadurch gekennzeichnet, dass eine Vielzahl von einzelnen Elementen teilweise in der flexiblen äußeren Schicht eingebettet sind, die in einer Richtung radial nach außen in Bezug auf das SMA-Element orientiert sind, wobei eine Aktivierung des SMA-Aktuators bewirkt, dass sich die einzelnen Elemente radial nach außen von dem SMA-Element weg bewegen, und wobei eine Deaktivierung des SMA-Aktuators bewirkt, dass sich die einzelnen Elemente zumindest teilweise in die flexible äußere Schicht hinein zurückziehen.
Patent DE-102012205148-B4 (DE)
Title: Lamellenanordnung
Inventor: KIM ZIE-NA
IPC: F24F13/075
Filed: 2012-03-29
Granted: 2017-05-24
Abstract: Lamellenanordnung (1) mit mindestens einer Lamelle (3–7), die ein linkes Ende und ein rechtes Ende aufweist, wobei mindestens eines der Enden der Lamelle (3–7) verstellbar, insbesondere verschwenkbar, angeordnet ist, wobei die Lamelle (3–7) derart verstellbar ausgebildet ist, dass durch die Verstellung zumindest ein Abschnitt der Lamelle (3–7) in sich tordierbar ist.
Patent DE-102012217811-B4 (DE)
Title: Lagerelement
Inventor: ABE KIYOSHI
IPC: G10C3/16
Filed: 2012-09-28
Granted: 2021-03-04
Abstract: Lagerelement (20ab, 20fb, 20gb, 31e) zum Gebrauch für einen Auslösemechanismus (2) in einem Tasteninstrument, wobei der Auslösemechanismus (2) ein Auslöseelement (20, 21, 22, 31) aufweist, das in Übereinstimmung mit einer Tastenniederdrückbetätigung verschwenkt wird, wobei das Lagerelement (20ab, 20fb, 20gb, 31e) Folgendes aufweist:eine innere Schicht (31ea) mit einem Durchgangsloch (31ec), durch welches eine in dem Auslöseelement (20, 21, 22, 31) vorgesehene Welle (20c, 21c, 22a, 31d) eingesetzt ist; undeine äußere Schicht (31eb), die in einer äußeren Seite der inneren Schicht (31ea) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie innere Schicht (31ea) aus einem ersten Material ausgebildet ist, das eine Beständigkeit gegen Feuchtigkeit aufweist, die höher als eine Beständigkeit gegen Feuchtigkeit der äußeren Schicht (31eb) ist, und die äußere Schicht (31eb) aus einem zweiten Material ausgebildet ist, das eine Elastizität hat, die größer als eine Elastizität der inneren Schicht (31ea) ist.
Patent DE-102013001496-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtüre mit einer im Brüstungsbereich angeordneten und verschließbaren Türtasche
Inventor: SCHMIDT HANS-THIES
IPC: B60R7/04
Filed: 2013-01-29
Granted: 2019-02-28
Abstract: Fahrzeugtüre (1) für ein Fahrzeug (20) mit einer Türinnenverkleidung (2), welche einen entlang der Brüstungslinie (3) des Fahrzeugs verlaufenden Brüstungsbereich (4) mit einer verschließbaren Türtasche (5) aufweist, die sich in Richtung der Fahrzeughochrichtung (z-Richtung) unterhalb des Brüstungsbereichs (4) bis in einen entsprechend einer Unterkante (6a) einer Schalttafel (6) des Fahrzeugs (20) endenden Bereich erstreckend ausgebildet ist dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Türtasche (5) an der scharnierseitigen Stirnseite (1a) der Fahrzeugtüre (1) angeordnet ist, und
 - ein in Fahrzeuglängsrichtung (x-Richtung) verschiebbarer erster Schiebedeckel (7) zum Verschließen des im Brüstungsbereich (4) liegenden Raumbereiches der Türtasche (5) vorgesehen ist, und
 - ein in Fahrzeughochrichtung (z-Richtung) verschiebbarer zweiter Schiebedeckel (8) zum Verschließen des sich unterhalb des Brüstungsbereichs (4) sich erstreckende Raumbereiches der Türtasche (5) vorgesehen ist.
Patent DE-102013003958-B4 (DE)
Title: Lagerungsanordnung einer Querblattfeder an einem Aufbau eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug mit einer solchen Lagerungsanordnung
Inventor: RECHTER HARTMUT
IPC: B60G11/10
Filed: 2013-03-07
Granted: 2021-11-04
Abstract: Lagerungsanordnung (10) wenigstens einer Querblattfeder (16) an einem Aufbau (14) eines Fahrzeugs, bei welcher die wenigstens eine sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckende Querblattfeder (16) am Aufbau (14) an wenigstens einer Lagergestelle (21) über eine Lagereinrichtung (22) gelagert ist, die wenigstens ein Einstellelement (34) umfasst, mittels welchem ein sich in Fahrzeughochrichtung erstreckender Abstand (A) zwischen der wenigstens einen Lagerstelle (21) und dem Aufbau (14) einstellbar ist, wobeidie Lagereinrichtung (22) wenigstens ein das Einstellelement (34) in dessen Umfangsrichtung zumindest teilweise umgebendes Gummielement (30) umfasst, über welches die Querblattfeder (16) am Aufbau (14) gelagert ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Einstellelement (34) als Exzenterelement ausgebildet ist, mittels welchem der Abstand (A) durch Drehen des Exzenterelements einstellbar ist.
Patent DE-102013018272-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen des Zustandes einer Bremse und Mobilteil mit Rollenlagereinheit
Inventor: PODBIELSKI LEOBALD
IPC: B60T17/22
Filed: 2013-10-31
Granted: 2020-11-26
Abstract: Verfahren zum Überwachen des Zustandes einer Bremse,wobei ein Spannungsverlauf zur Versorgung einer Spule der Bremse vorgegeben wird,wobei der Stromverlauf des Stromes der Spule erfasst wird,wobei aus dem erfassten Stromverlauf und dem erfassten Spannungsverlauf der Verlauf der Induktivität der Spule bestimmt wird,wobei aus dem Verlauf der Induktivität der zeitliche Verlauf des Zustandes der Bremse bestimmt wird,dadurch gekennzeichnet, dassals Spannungsverlauf ein für eine Zeitspanne Δt vorgesehenes Absenken eines ansonsten für eine Zeitspanne T konstanten Gleichspannungswertes vorgesehen ist,wobei T mindestens zehnmal größer ist als Δt und/oder der Gleichspannungswert mindestens doppelt so groß wie der eingebrochene Wert, also derjenige Wert, auf welchen die Spannung während der Zeitspanne Δt einbricht.
Patent DE-102013021536-B4 (DE)
Title: Motorantriebseinrichtung und elektrische Mähmaschine
Inventor: NAGATA CHISAKO
IPC: A01D34/78
Filed: 2013-12-18
Granted: 2019-05-23
Abstract: Motorantriebseinrichtung, die ausgebildet ist, dass sie in einem motorbetriebenen Gerät vorgesehen ist, das einen Motor (20) und eine elektrische Energiequelle (7) aufweist, die zum Versorgen des Motors mit elektrischer Energie, die zum Betätigen des Motors (20) verwendet wird, ausgebildet ist, wobei die Einrichtung enthält:
 einen Betriebsschalter (12), der ausgebildet ist, dass er von einem Bediener des motorbetriebenen Geräts an-/ausgeschaltet wird;
 eine Steuereinheit (21), die zum Steuern eines Stroms, der von der elektrischen Energiequelle (7) zu dem Motor (20) fließt, ausgebildet ist;
 eine Einstelleinheit (13), die ausgebildet ist, dass sie von dem Bediener betätigt wird, und zum Voreinstellen eines vorgegebenen Steuersollwerts, der zum Steuern des Motors (20) verwendet wird, ausgebildet ist; und
 einen Normal-/Rückwärtsumstellschalter (14), der ausgebildet ist, dass er von dem Bediener betätigt wird, und zum Umschalten einer Drehrichtung des Motors (20) auf entweder eine Normalrichtung oder eine Rückwärtsrichtung ausgebildet ist;
 in der die Steuereinheit (21) ferner ausgebildet ist, in einem Fall, bei dem sich der Betriebsschalter (12) in einem An-Zustand befindet, den Strom, der zu dem Motor (20) fließt, basierend auf dem Steuersollwert, der mittels der Einstelleinheit (13) eingestellt ist, zu steuern, wenn die Drehrichtung auf die Normalrichtung mittels des Normal-/ Rückwärtsumstellschalters (14) festgelegt ist; und den Strom, der zu dem Motor (20) fließt, basierend auf einem vorbestimmten festen Rückwärtsdrehung-Steuersollwert, der zum Rückwärtsdrehen des Motors (20) verwendet wird, ungeachtet des mittels der Einstelleinheit (13) festgelegten Steuersollwerts zu steuern, wenn die Drehrichtung auf die Rückwärtsrichtung mittels des Normal-/Rückwärtsumstell-Schalters (14) festgelegt ist.
Patent DE-102013109636-B4 (DE)
Title: Integriertes beschichtungssystem
Inventor: KIM IN YOUNG
IPC: B05C9/12
Filed: 2013-09-04
Granted: 2023-07-06
Abstract: Integriertes Beschichtungssystem (100), aufweisend:eine Abwickeleinrichtung (110), die mit einer durch Aufwickeln eines bahnförmigen Substrats gebildeten Rolle versehen ist, zum Zuführen einer Bahn (500);eine Werktischrolle (120), die zum Tragen der von der Abwickeleinrichtung (110) zugeführten Bahn (500) ausgelegt ist;mehrere Druckeinrichtungen (130), die zum Durchführen eines Druck- oder Beschichtungsvorgangs auf der von der Abwickeleinrichtung (110) zugeführten Bahn (500) ausgelegt sind, wobei jede Druckeinrichtung (130) derart modifiziert ist, dass zumindest eine der Druckeinrichtungen (130) selektiv nutzbar ist;mehrere Aushärtungseinrichtungen (140), die jeweils derart modifiziert sind, dass zumindest eine der Aushärtungseinrichtungen (140) selektiv zum Aushärten eines Druckmaterials auf der Bahn (500) nutzbar ist, die durch zumindest eine Druckeinrichtung (130) gelaufen ist, und zwar durch ein für eine physikalische Eigenschaft des jeweiligen Materials geeignetes Verfahren; undeine Aufwickeleinrichtung (150), um welche die Bahn (500), auf der der Druck- oder Beschichtungsvorgang vollständig ausgeführt ist, nachdem sie die Aushärtungseinrichtung (140) durchgelaufen hat, in Rollenform aufwickelbar ist, wobei die mehreren Druckeinrichtungen (130) derart angeordnet sind, dass ein Druck- oder Beschichtungsvorgang auf der durch die Werktischrolle (120) getragenen und radial zum Mittelpunkt der Werktischrolle (120) angeordneten Bahn (500) durchführbar ist, und wobei eine Aushärtungseinrichtung (140) auf einer horizontalen Laufstrecke der über die Werktischrolle (120) hinweg laufenden Bahn (500) angeordnet ist.
Patent DE-102013215656-B4 (DE)
Title: Kinderwagenrahmen und zugehöriger Kinderwagen
Inventor: YI ZE-HUA
IPC: B62B7/08
Filed: 2013-08-08
Granted: 2022-06-23
Abstract: Kinderwagenrahmen (1), der für einen Kinderwagen (100) angepasst ist, umfassendein Griffstück (11);einen vorderen Standfuß (12), der zum Griffstück (11) schwenkbar ist;ein Bodenrohr (13), das zum vorderen Standfuß (12) schwenkbar ist; und einen Verbindungsmechanismus (15), der mit dem Griffstück (11), dem vorderen Standfuß (12) und dem Bodenrohr (13) schwenkbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsmechanismus (15) ein Verbindungsstück (152), das zum Griffstück (11) schwenkbar ist, und eine Verbindungsrohranordnung (151) umfasst, die mit dem Verbindungsstück (152), dem vorderen Standfuß (12) und dem Bodenrohr (13) schwenkbar ist, wobei die Verbindungsrohranordnung (151) ein oberes Verbindungsrohr (151a), das zum Verbindungsstück (152) und zum vorderen Standfuß (12) schwenkbar ist, und ein unteres Verbindungsrohr (151b) umfasst, das zum oberen Verbindungsrohr (151a) und zum Bodenrohr (13) schwenkbar ist.