baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018105755-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Mehrzahl von Schichten planarer nichtflüchtiger Speicherzellen, System mit einem nichtflüchtigen Speicherelement mit einer Mehrzahl von Schichten planarer Magnettunnelübergänge, und Vorrichtung mit Mitteln zum Speichern von Daten in einer dreidimensionalen Anordnung planarer magnetoresistiver Speicherzellen
Inventor: LI SHAOPING
IPC: G11C11/063
Filed: 2018-03-13
Granted: 2019-04-18
Abstract: Vorrichtung, die enthält:
 eine Mehrzahl von Schichten (308) planarer nichtflüchtiger Speicherzellen (318, 602), die eine dreidimensionale Speicheranordnung bilden;
 eine Mehrzahl von Wortleitungen (310, 604), die mit den planaren nichtflüchtigen Speicherzellen (318) gekoppelt sind, wobei die Wortleitungen (310) horizontal über die Mehrzahl von Schichten (308) verlaufen; und
 eine Mehrzahl von Auswahleinrichtungsspalten (302), die mit den planaren nichtflüchtigen Speicherzellen (318) gekoppelt sind, wobei die Auswahleinrichtungsspalten (302) vertikal durch die Mehrzahl von Schichten (308) verlaufen, wobei die Auswahleinrichtungsspalten (302) Mittelleiter enthalten, die von einer oder mehreren konzentrischen Auswahlschichten umgeben sind, sodass die eine oder die mehreren Auswahlschichten als Reaktion darauf, dass eine Spannung einem Schwellenwert genügt, zwischen einer Wortleitung (310) und einem Mittelleiter (306) einen elektrischen Strom über eine Zelle (318) zulassen.
Patent DE-102018131975-B4 (DE)
Title: Thermisch auslösbare Anzeige- oder Schalteinrichtung sowie Überspannungsableiteranordnung mit einer thermisch auslösbaren Anzeige- oder Schalteinrichtung
Inventor: HIERL STEPHAN
IPC: H01C7/10
Filed: 2018-12-12
Granted: 2021-01-14
Abstract: Thermisch auslösbare Anzeige- oder Schalteinrichtung mit einem beweglichen, mechanisch vorgespannten Schieber (3), welcher unmittelbar oder mittelbar die Anzeige- oder Schalteinrichtung (5; 6; 7) auslöst oder betätigt sowie mit einem unter Wärmeeinwirkung seinen Aggregatzustand ändernden Formteil (12), wobei das Formteil (12) in einem Funktionszustand den beweglichen Schieber (3) blockierend anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Ausgangszustand das Formteil (12) lose in einem Aufnahmeraum (11) befindlich ist, wobei zum Überführen des Formteiles (12) in den Funktionszustand der Schieber (3) in eine Position bewegt wird, derart, dass sich ein Spaltraum (15) zwischen Schieber (3) und Schieberanschlag (2) öffnet, wobei, unterstützt durch einen mit dem Schieber (3) in Verbindung stehenden, elastischen oder nachgiebigen Arm (10) das Formteil in den Spaltraum (15) gelangt sowie der Schieber (3) vorgespannt ist und hierbei der elastische oder nachgiebige Arm (10) das Formteil (12) im Spaltraum (15) sichert.
Patent DE-102018133692-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdecken eines Ablageraums eines Verdecks eines Cabriolet-Fahrzeugs mit einer Deckeleinrichtung
Inventor: KREILING NILS
IPC: B60J7/20
Filed: 2018-12-28
Granted: 2020-11-26
Abstract: Vorrichtung (9; 50; 60; 70; 90) zum Abdecken eines Ablageraums (10) eines Verdecks (2) eines Cabriolet-Fahrzeugs (1) mit einer Deckeleinrichtung (8), einem Mehrgelenkmechanismus (12; 51), einer als Zylinder-Kolben-Einheit (28; 61; 71) ausgeführten Antriebseinrichtung und einer Verriegelungseinrichtung (20; 91), wobei die Zylinder-Kolben-Einheit (28; 61; 71) zur Verlagerung der Deckeleinrichtung (8) zwischen einer den Ablageraum (10) zumindest teilweise freigebenden offenen Position und einer den Ablageraum (10) zumindest teilweise abdeckenden geschlossenen Position mit dem Mehrgelenkmechanismus (12; 51) wirkverbunden ist, und wobei die Zylinder-Kolben-Einheit (28; 61; 71) zur Verlagerung der Verriegelungseinrichtung (20; 91) zwischen einer die Deckeleinrichtung (8) in der geschlossenen Position haltenden Verriegelungsposition und einer eine Bewegung der Deckeleinrichtung (8) freigebenden Freigabeposition mit der Verriegelungseinrichtung (20; 91) wirkverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (20; 91) in einem Gelenkpunkt (23; 92) an einem Lenker (13; 52) des Mehrgelenkmechanismus (12; 51) angelenkt ist und die Zylinder-Kolben-Einheit (28; 61; 71) mit einem ersten Endbereich (29; 62; 72) mit diesem Lenker (13; 52) des Mehrgelenkmechanismus (12; 51) zusammenwirkt, wobei die Verriegelungseinrichtung (20; 91) über eine relative Bewegung des ersten Endbereichs (29; 62; 72) der Zylinder-Kolben-Einheit (28; 61; 71) gegenüber der sich in der geschlossenen Position befindlichen Deckeleinrichtung (8) zwischen der Verriegelungsposition und der Freigabeposition verlagerbar ist, und wobei ein dem ersten Endbereich (29; 62; 72) der Zylinder-Kolben-Einheit (28; 61; 71) abgewandter zweiter Endbereich (30; 63; 73) der Zylinder-Kolben-Einheit (28; 61; 71) an der Deckeleinrichtung (8) oder an einem Lenker (13, 14; 52, 53, 54, 55) des Mehrgelenkmechanismus angebunden ist.
Patent DE-102018220016-B4 (DE)
Title: Shift-by-wire-vorrichtung
Inventor: MORISE MASARU
IPC: F16H61/32
Filed: 2018-11-22
Granted: 2023-09-07
Abstract: Fahrzeug-Shift-by-wire-Vorrichtung (10), die ein Automatikgetriebe (14), einen Schaltpositions-Schaltmechanismus (34) zum Schalten einer Schaltposition des Automatikgetriebes (14) in Übereinstimmung mit mehreren Schaltentsprechungsstellungen des Schaltpositions-Schaltmechanismus (34) und einen Shift-Aktor (30) zum elektrischen Betätigen des Schaltpositions-Schaltmechanismus (34) umfasst, wobei die Fahrzeug-Shift-by-wire-Vorrichtung (10) ferner umfasst:ein Gehäuse (36), in dem der Shift-Aktor (30) angeordnet ist;ein Kopplungselement (40), das über eine Verriegelungsvorrichtung (140) mechanisch mit dem Schaltpositions-Schaltmechanismus (34) gekoppelt ist und in eine Schaltrichtung bewegt wird, um die Schaltentsprechungsstellung des Schaltpositions-Schaltmechanismus (34) zu schalten; undein Verbindungs-/Trennungs-Element (42), das bewegbar in Schaltrichtung und bewegbar in eine Verbindungs-/Trennungs-Richtung, die die Schaltrichtung kreuzt, in dem Gehäuse (36) angeordnet ist und in Schaltrichtung einteilig mit dem Kopplungselement (40) bewegt wird, wobei, wenn das Verbindungs-/Trennungs-Element (42) an einer elektrischen Schaltposition in Verbindungs-/Trennungs-Richtung gehalten wird, das Verbindungs-/Trennungs-Element (42) mit dem Shift-Aktor (30) gekoppelt und durch den Shift-Aktor (30) in Schaltrichtung bewegt wird, um die Schaltentsprechungsstellung des Schaltpositions-Schaltmechanismus (34) über das Kopplungselement (40) zu schalten, und wobei, wenn das Verbindungs-/Trennungs-Element (42) in Verbindungs-/Trennungs-Richtung zu einer manuellen Schaltposition bewegt wird, das Verbindungs-/Trennungs-Element (42), das mit dem Shift-Aktor (30) gekoppelt ist, getrennt wird, so dass der Shift-Aktor (30) funktionsunfähig gemacht ist und somit die Schaltentsprechungsstellung des Schaltpositions-Schaltmechanismus (34) nicht schalten kann.
Patent DE-102019003479-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Leistungsoptimierung eines Wirksystems
Inventor: ARNOLD WERNER
IPC: F42B12/22
Filed: 2019-05-15
Granted: 2022-08-25
Abstract: Verfahren (M) zur Leistungsoptimierung eines Wirksystems (1), wobei das Wirksystem (1) einen Sprengladungskern (2) mit einer vorbestimmten Sprengstoffmasse und eine Splitterhülle (3) aufweist, welche eine in Bezug auf die Sprengstoffmasse vorbestimmte Hüllenmasse aufweist und den Sprengladungskern (2) radial umschließt, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:Ermitteln (M1) eines Flächeninhalts eines einzelnen Splitters (30) anhand einer vorgegebenen Splittermasse, einer Dicke (t3) der Splitterhülle (3) und der Massendichte des Materials der Splitterhülle (3);Ermitteln (M2) einer Anzahl an Splitter (30), die zur Ausbildung der Splitterhülle (3) erforderlich ist, anhand des ermittelten Flächeninhalts eines einzelnen Splitters (30) und des Flächeninhalts einer Außenfläche (3a) der Splitterhülle (3); undErmitteln (M3) einer Splitterform der Splitter (30) basierend auf dem ermittelten Flächeninhalt des einzelnen Splitters (30) derart, dass mit der ermittelten Anzahl der Splitter (30) eine die Splitterhülle (3) bildende geschlossene Parkettierung ausbildbar ist und dass eine Summe der Kantenlängen (k) der Splitter (30) minimal wird,wobei das Ermitteln (M3) einer Splitterform unter Berücksichtigung einer Sprödigkeit des Materials der Splitterhülle (3) erfolgt derart, dass für den Fall, dass das Flächenträgheitsmoment der ermittelten Splitterform außerhalb eines für das jeweilige Material der Splitterhülle (3) vorbestimmten Bereichs liegt, die ermittelte Splitterform nicht zur Auswahl steht.
Patent DE-102019134846-B4 (DE)
Title: Laborsystem
Inventor: WULFMEYER TIMO
IPC: G01N21/59
Filed: 2019-12-18
Granted: 2023-08-17
Abstract: Laborsystem zum automatisierten Messen von Proben (17) miteinem Probenbehälter (7) zur Aufnahme der Proben (17), undeiner Messvorrichtung (9) zur Untersuchung wenigstens einer Probe (17) in dem Probenbehälter (7) mit einer Beleuchtungsvorrichtung (20) und einer Detektionsvorrichtung (30),dadurch gekennzeichnet, dassdas Laborsystem weiterhin ein Trägergehäuse und eine Transportvorrichtung zum Transport des Probenbehälters (7) in dem Trägergehäuse umfasst,wobei die Transportvorrichtung zum Transport der Messvorrichtung (9) als Ganzes, der Beleuchtungsvorrichtung (20), der Detektionsvorrichtung (30) und/oder des Probenbehälters (7) eingerichtet ist, undwobei die Messvorrichtung (9) zweiteilig ausgestattet ist, so dass die Beleuchtungsvorrichtung (20) und die Detektionsvorrichtung (30) mittels der Transportvorrichtung trennbar und zusammensetzbar sind,wobei das Trägergehäuse eine im Wesentlichen rechteckige Grundplatte (1) umfasst, an deren Stirnseiten jeweils eine Trägerstütze (4) angeordnet ist, deren freies Ende ein stangenartiger Träger (8) miteinander verbindet; undwobei an dem stangenartigen Träger (8) ein Transportaufbau befestigt ist, der die Transportvorrichtung aufweist.
Patent DE-102019210084-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Entlüftungsvorrichtung und einer Kühlboxeinrichtung
Inventor: SCHROEDER DIRK
IPC: B60N3/10
Filed: 2019-07-09
Granted: 2021-05-20
Abstract: Fahrzeug (1) mit einer Entlüftungsvorrichtung (2) und einer Kühlboxeinrichtung (3), wobei- die Entlüftungsvorrichtung (2) mit wenigstens einem Luftkanal (2.1, 2.3) zur Abfuhr von Abluft (Lab, Lab1) aus dem Fahrzeuginnenraum (4) in die Fahrzeugumgebung (10) ausgebildet ist, wobei die Abluft (Lab) aus dem Fahrzeuginnenraum (4) über einen Kofferraum (5) des Fahrzeugs (1) in den wenigstens einen Luftkanal (2.1) und anschließend in die Fahrzeugumgebung (10) abführbar ist,- die Kühlboxeinrichtung (3) einen im Kofferraum (5) angeordneten Kühlbehälter (3.1) zur Aufnahme von Kühlgut und eine Kühleinheit (3.2) zur Kühlung des Innenraums (3.10) des Kühlbehälters (3.1) aufweist, und- die Kühleinheit (3.2) ein Kühlgebläse (3.3) aufweist, mit welchem über einen Luftzufuhrkanal (3.4) aus dem wenigstens einen Luftkanal (2.1, 2.3) der Entlüftungsvorrichtung (2) entweder ein Abluftstrom (Lab10) aus dem Fahrzeuginnenraum (4) oder ein Luftstrom (L) aus der Fahrzeugumgebung (10) ansaugbar ist und dieser Abluftstrom (Lab10) oder dieser Luftstrom (L) mit der dem Kühlgut entzogenen Wärme in einen Luftabfuhrkanal (3.5) führbar ist, wobei der Luftabfuhrkanal (3.5) mit einem in die Fahrzeugumgebung (10) führenden weiteren Luftkanal (2.2, 2.4) zur Abfuhr des Abluftstroms (Lab10) oder des Luftstroms (L) in die Fahrzeugumgebung (10) verbunden ist.
Patent DE-102019215458-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Haushaltsgerät, Haushaltsgerät mit Anzeigevorrichtung und Herstellungsverfahren für eine Anzeigevorrichtung
Inventor: HIERL FLORIAN
IPC: G09F13/06
Filed: 2019-10-09
Granted: 2023-11-02
Abstract: Anzeigevorrichtung (10, 10`) für ein Haushaltsgerät,wobei die Anzeigevorrichtung mindestens eine Lichtquelle (11) sowie eine die mindestens eine Lichtquelle in wenigstens eine Richtung abdeckende Abdeckung (12) umfasst, wobei die Abdeckung eine Vielzahl an punktförmigen Lichtdurchlässen (D) aufweist, durch die hindurch die Abdeckung lichtdurchlässig und außerhalb deren sie lichtundurchlässig ausgebildet ist,und wobei die Abdeckung eine Mehrzahl an Mikrolinsen (13) umfasst, die jeweils dazu eingerichtet sind, Licht (L) aus der mindestens einen Lichtquelle in einen jeweiligen der Lichtdurchlässe (D) der Abdeckung zu fokussieren.
Patent DE-102020109271-B4 (DE)
Title: Integrierter Schaltkreis, der Standardzellen umfasst, Verfahren zur Herstellung des integrierten Schaltkreises, und Computersystem zum Ausführen des Verfahrens
Inventor: KIM KYUNGBONG
IPC: H01L21/822
Filed: 2020-04-02
Granted: 2023-07-06
Abstract: Integrierter Schaltkreis (10, 10a - 10e) umfassend:eine Standardzelle (C1 - C5), die einen ersten Ausgangspin (OP1) und einen zweiten Ausgangspin (OP2) umfasst, die dafür eingerichtet sind, jeweils das gleiche Ausgangssignal auszugeben;einen ersten Routing-Pfad (RP1), der mit dem ersten Ausgangspin (OP1) verbunden ist; undeinen zweiten Routing-Pfad (RP2), der mit dem zweiten Ausgangspin (OP2) verbunden ist,wobei der erste Routing-Pfad (RP1) eine erste Zellengruppe (STC1) umfasst, die mindestens eine Lastzelle umfasst, der zweite Routing-Pfad (RP2) eine zweite Zellengruppe (STC2) umfasst, die mindestens eine Lastzelle umfasst, undder erste Routing-Pfad (RP1) und der zweite Routing-Pfad (RP2) außerhalb der Standardzelle (C1 - C5) elektrisch voneinander getrennt sind.
Patent DE-102020109505-B4 (DE)
Title: Dachmodul zur Bildung eines Fahrzeugdachs
Inventor: HUELSEN MICHAEL
IPC: G01S7/481
Filed: 2020-04-06
Granted: 2023-02-16
Abstract: Dachmodul (01) zur Bildung eines Fahrzeugdachs an einem Kraftfahrzeug mit einem Flächenbauteil (03), dessen Außenoberfläche zumindest bereichsweise die Dachhaut des Fahrzeugdachs bildet, wobei das Dachmodul (01) mindestens einen Umfeldsensor (06, 12, 15) umfasst, der zur Erfassung der Fahrzeugumgebung elektromagnetische Signale (09) senden und/oder empfangen kann, wobei dem Umfeldsensor (06, 12, 15) mindestens ein Reflektorelement (07, 14, 17) zugeordnet ist, an dem die elektromagnetischen Signale (09) reflektiert werden können, dadurch gekennzeichnet, dass das Reflektorelement (07) durch einen reflektierenden Oberflächenabschnitt des Flächenbauteils (03) oder eines Rahmen- oder Rohbauteil (02) des Dachmoduls (01) gebildet ist.
Patent DE-102020126028-B4 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung für ein Torblatt, sowie ein Verfahren zur Ausführung der Dichtungsvorrichtung an einem Torblatt
Inventor: PANNEKOEK DENNIS
IPC: E06B7/16
Filed: 2020-10-05
Granted: 2023-08-10
Abstract: Dichtungsvorrichtung zur Abdichtung eines bodenseitigen, horizontal verlaufenden Abschnittes eines veränderbaren Torblattes, insbesondere eines Torblattes, das seitlich geführt wird, gegenüber einer gebäudeseitigen Aufstandsfläche (4) gegen von außerhalb des Torblattes eindringendes Wasser oder Zugluft, umfassend:- ein Abschlusselement (1) eines Torblatts,- ein oberhalb des Abschlusselements (1) vorhandenes, an einem unteren Paneelsegment (10) des Torblattes befestigbares Verbindungselement (2),- ein im Wesentlichen horizontal ausgerichtetes erstes Dichtelement (3) mit einer Verbindung zu dem Abschusselement (1) des Torblattes,- ein zweites Dichtelement (5) mit einer außerhalb des Abschlusselements (1) ausgeführten Befestigung, wobei das zweite Dichtelement (5) abschnittsweise mit einem Kontaktbereich (29) zum dichtenden Zusammenwirken mit einem Seitenabschnitt (13) des ersten Dichtelementes (3) vorgesehen ist, wobei das zweite Dichtelement (5) mittels eines Befestigungsabschnittes (6) an dem oberhalb des Abschlusselementes (1) vorhandenen Verbindungselement (2) festgelegt ist und davon ausgehend einen einseitigen, gegenüber der Aufstandsfläche (4) ausrichtbaren Seitenschenkel (7) mit dem Kontaktbereich (29) aufweist, der endseits einen zum ersten Dichtelement (3) gerichteten, abgebogenen Endbereich mit einer Anlageoberfläche (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Dichtelement (3) zwei distanziert auf einer Ebene liegende Befestigungsabschnitte (17) aufweist, die in unterseits des Abschlusselementes (1) in distanziert vorhandene Anschlusskanäle (15) eingebettet sind, wobei die Befestigungsabschnitte (17) außerhalb des Abschlusselementes (1) über Verbindungsabschnitte (25) in einem zur Aufstandsfläche (4) ausrichtbaren Aufsetzfuß (14) zusammenlaufen.
Patent DE-102021000328-B4 (DE)
Title: Haarlängen- und Haarspitzenschutz
Inventor: HEILMANN KAROLINE
IPC: A45D6/18
Filed: 2021-01-22
Granted: 2022-12-29
Abstract: Haarlängen- und Haarspitzenschutz, bestehend aus einer schlauchförmigen Hülle 3, wobeidie zusammengeschobene schlauchförmige Hülle 3 über die von Hand zusammengehaltenen Haare bis zum Zopfansatz geführt wird,die schlauchförmige Stoffhülle 3 mit dem Kordelzugverschluss 1 am Zopfansatz befestigt wird unddie schlauchförmige Stoffhülle 3 vom Zopfansatz in Richtung der Haarspitzen runtergezogen wird undder Durchmesser der schlauchförmigen Stoffhülle 3 durch eine Schnürung 4a, 4b bis zur Komprimierung der Haare verkleinert wird.
Patent DE-102022100711-B4 (DE)
Title: Transporteinrichtung
Inventor: Müller Ralph
IPC: G06Q50/28
Filed: 2022-01-13
Granted: 2023-04-20
Abstract: Es wird eine Transporteinrichtung (30) mit einem Transportmodul (10), welches ein einen Innenraum (12) umgebendes Gehäuse (11) zur Aufnahme zumindest eines Pakets aufweist, bereitgestellt. Die Transporteinrichtung (30) weist zumindest einen ersten Haltepunkt (32) und einen zweiten Haltepunkt (33) auf. Das Transportmodul (10) ist ausgebildet, zwischen dem ersten Haltepunkt (32) und dem zweiten Haltepunkt (33) zu verkehren. Erfindungsgemäß sind zumindest dem ersten Haltepunkt (32) eine erste Paketstation (34) und ein erstes Zubringermobil (36) zugeordnet, wobei das Zubringermobil (36) dazu ausgebildet ist, zwischen dem ersten Haltepunkt (32) und der ersten Paketstation (34) zu verkehren.
Patent DE-112007000775-B4 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung
Inventor: MATSUURA SHINGO
IPC: H01L33/50
Filed: 2007-03-28
Granted: 2012-12-06
Abstract: Lichtemittierende Vorrichtung, die umfasst:  eine Basis (1) mit einem Öffnungsabschnitt, der eine lichtreflektierende Fläche (1r) und eine Bodenfläche (1u) enthält;  einen lichtemittierenden Chip (2), der an der Bodenfläche des Öffnungsabschnitts montiert ist;  ein lichtdurchlässiges Element (3), das den lichtemittierenden Chip abdeckt und auf der Bodenfläche des Öffnungsabschnitts in einem Zustand angeordnet ist, in dem das lichtdurchlässige Element von der lichtreflektierenden Fläche des Öffnungsabschnitts beabstandet ist, wobei der Zwischenraum zwischen ihnen mit Luft gefüllt ist;  ein optisches Element (4), das auf dem lichtdurchlässigen Element angeordnet ist, und  einen Wellenlängenumsetzer (5), der das optische Element abdeckt,  wobei die Seitenfläche des lichtdurchlässigen Elements einen Teil des Lichts, das von der Seitenfläche des lichtemittierenden Chips emittiert wird, mittels Totalreflexion zum optischen Element führt.
Patent DE-112007001205-B4 (DE)
Title: Metallglied mit Edelmetallplattierung und Herstellungsverfahren desselben
Inventor: AOYAMA NAOTAKA
IPC: C23C14/16
Filed: 2007-05-25
Granted: 2013-08-14
Abstract: Metallglied, das an der Oberfläche eines freiliegenden Metallabschnitts (G), der aus einem vorbestimmten Metall gebildet ist, eine Plattierungsschicht (P) aus einem Edelmetall hat, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Bereich von 10 nm auf beiden Seiten der Grenzfläche (BS) des Metallabschnitts (G) und der Plattierungsschicht (P) mehr als 0 at% und 1 at% oder weniger Wasserstoffatome vorliegen.
Patent DE-112008002711-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung mit Rampensystem zum Ausgleich eines bei Verschleiß auftretenden Fehlabstands zwischen Druckplatte und Hebelsystem
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16D13/75
Filed: 2008-10-09
Granted: 2020-01-02
Abstract: Reibungskupplung (47) zumindest bestehend aus einem Kupplungsgehäuse (2, 50) mit einer drehfest und axial begrenzt zu dieser verlagerbaren Druckplatte (3, 27), die von einem sich am Kupplungsgehäuse (2, 50) abstützenden Hebelsystem (7, 51) gegenüber einer am Kupplungsgehäuse (2, 50) fest angeordneten Anpressplatte unter Verspannung von Reibbelägen einer Kupplungsscheibe zum Öffnen und Schließen der Reibungskupplung (47) axial verlagerbar ist, wobei in Abhängigkeit von einer Änderung eines Abstands (5) zwischen Anpressplatte und Druckplatte (3, 27) ein Formschluss zwischen einer Verdreheinrichtung (11, 29), die ein zwischen Druckplatte (3, 27) und dem Hebelsystem (7, 51) angeordnetes Rampensystem (8, 28) zum Ausgleich eines bei Verschleiß auftretenden Fehlabstands zwischen Druckplatte (3, 27) und Hebelsystem (7, 51) verdreht, und einer Steuereinrichtung (12, 57), die die Verdreheinrichtung (11, 29) mittels des Formschlusses steuert, erfolgt und die Verdreheinrichtung (11, 29) mittels der Steuereinrichtung (12, 57) bei sich öffnender Reibungskupplung (47) verdreht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdreheinrichtung (11, 29) durch eine verdrehbar auf der Druckplatte (3, 27) aufgenommenen Spindel (38) gebildet ist, die von einer Steuereinrichtung (12, 57) angetrieben wird und eine verdrehgesicherte Spindelmutter (40) aufnimmt, die in ein ringförmig ausgestaltetes, gegenüber an der Druckplatte (3, 27) angeordneten Gegenrampen (10, 33) verdrehbares Rampensystem (8, 28) formschlüssig eingreift.
Patent DE-112009004801-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und fahrzeug
Inventor: ARISAWA HIROSHI
IPC: B60L11/18
Filed: 2009-05-28
Granted: 2018-08-30
Abstract: Brennstoffzellensystem (10), das in einem Fahrzeug (100) angeordnet ist, mit:einer Brennstoffzelleneinheit (201), in der eine Brennstoffzelle (20) enthalten ist; undeinem Peripheriegerät (90, 250), das elektrisch mit der Brennstoffzelle (20) verbunden ist und das angrenzend an die Brennstoffzelleneinheit (201) angeordnet ist, wobei:das Peripheriegerät (90, 250) an einer Stelle angeordnet ist, die näher an einer Außenfläche des Fahrzeugs (100) liegt als die Brennstoffzelleneinheit (201);an einem Teil des Peripheriegeräts (90, 250), der sich nahe an der Außenfläche des Fahrzeugs (100) befindet, ein schräger Abschnitt (256) ausgebildet ist; unddas Peripheriegerät (90, 250) an einer Stelle angeordnet ist, wo ein Strukturelement, das sich aufgrund einer kollisionsbedingten Aufprallkraft von der Fahrzeugfront her bewegt, mit dem schrägen Abschnitt (256) in Berührung kommt, wobei der schräge Abschnitt (256) die Bewegungsrichtung des Strukturelements nach unten verändert.
Patent DE-112012002069-B4 (DE)
Title: Mobilkommunikations-Funkempfänger zum Mehrnetzbetrieb
Inventor: CLEVORN THORSTEN
IPC: H04B1/16
Filed: 2012-05-10
Granted: 2018-07-19
Abstract: Mobilkommunikations-Funkempfänger (100) zum Mehrfunknetzbetrieb, umfassend:eine HF-Einheit (1) ausgelegt zum Erzeugen eines ersten abwärtsgewandelten Signals aus einem von einem ersten Funknetz empfangenen Funksignal und eines zweiten abwärtsgewandelten Signals aus einem von einem zweiten Funknetz empfangenen Funksignal,eine erste Empfangseinheit (20) umfassend einen Benutzerdatenkanaldemodulator ausgelegt zum Demodulieren eines dedizierten physikalischen Benutzerdatenkanals und einen Steuerkanaldemodulator ausgelegt zum Demodulieren eines gemeinsamen Steuerdatenkanals des ersten Funknetzes basierend auf dem ersten abwärtsgewandelten Signal,eine zweite Empfangseinheit (30) umfassend einen Pilotkanaldemodulator ausgelegt zum Demodulieren eines Pilotkanals des zweiten Funknetzes basierend auf dem zweiten abwärtsgewandelten Signal, undeine erste Datenverbindung (4) ausgelegt zum Koppeln von im zweiten abwärtsgewandelten Signal enthaltenen Steuerdaten an den Steuerkanaldemodulator der ersten Empfangseinheit.