baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018120895-A1 (DE)
Title: TO-Gehäuse mit einem Erdanschluss
Inventor: HETTLER ROBERT
IPC: H01L23/057
Filed: 2018-08-27
Abstract: TO-Gehäuse, umfassend einen Sockel mit einem Montagebereich für ein optoelektronisches Bauelement, wobei der Sockel zumindest einen in einer Durchführung angeordneten Signalpin zum Anschluss des optoelektronischen Bauelements umfasst. Dabei ist eine Leiterplatte im Wesentlichen koaxial an dem Signalpin angebracht und die Leiterplatte ist mittels zumindest eines an die Durchführung angrenzenden Metallblocks mit dem Sockel mechanisch und elektrisch zur Bereitstellung einer Erdung verbunden.
Patent DE-102018121335-A1 (DE)
Title: Robotergestützte virtuelle grenzen
Inventor: SUVARNA SARATH KUMAR
IPC: G05B19/4061
Filed: 2018-08-31
Abstract: In einer Ausführungsform ist in den globalen Koordinaten der Bereichskarte eine virtuelle Grenze vorgesehen, die in eine Vielzahl von Liniensegmenten umgewandelt wird, die einer Vielzahl von Teilkarten entsprechen. In einer Ausführungsform wird während einer Trainings-/Mappingfahrt ein physischer Grenzindikator verwendet, wobei der Standort der Bereichskarte hinzugefügt und der physische Grenzindikator später verschoben wird. In einer Ausführungsform ändert sich die virtuelle Grenze im Laufe der Zeit, um Reinigungsbereiche zu wechseln, um als Tor zu fungieren, um den zugehörigen Reinigungsmodus zu ändern, etc. In einer Ausführungsform werden virtuelle Bereiche mit Grenzen von einem Benutzer ausgewählt.
Patent DE-102018121627-A1 (DE)
Title: Abräumvorrichtung zum Abräumen und Abfördern von Schüttgut von einer Schüttguthalde mit pflugförmigen Aktivierungselementen
Inventor: HAACK AIMO
IPC: B65G65/28
Filed: 2018-09-05
Abstract: Es ist eine Abräumvorrichtung zum Abräumen und Abfördern von Schüttgut von einer Schüttguthalde vorgesehen, die zumindest eine Fördereinrichtung und eine Kratzeinrichtung umfasst. Die Fördereinrichtung ist dabei zum Abfördern von Material von der Schüttguthalde an einem Fuß der Schüttguthalde positionierbar und die Kratzeinrichtung ist entlang einer Böschungsseite der Schüttguthalde hin und her bewegbar. Die Kratzeinrichtung umfasst weiterhin eine Mehrzahl von Aktivierungselementen, die für einen eingreifenden Kontakt mit dem Schüttgut vorgesehen sind. Dabei ist zumindest eines oder sind mehrere oder alle der Aktivierungselemente 7b pflugförmig ausgebildet und weist/weisen somit zumindest eine bezüglich einer der Bewegungsrichtungen der Kratzeinrichtung vorauseilende Schar und mindestens ein dieser Schar 21 bezüglich der entsprechenden Bewegungsrichtung nacheilendes Streichblech 19 auf. Dabei ist vorzugsweise vorgesehen, dass das Streichblech 19 oder die Streichbleche 19 des oder der pflugförmigen Aktivierungselemente 7b derart ausgebildet und ausgerichtet ist/sind, dass ein Teil des Schüttguts, der bei einer Bewegung der Kratzeinrichtung in einer der Bewegungsrichtungen von der dann vorauseilenden Schar 19 gelockert würde, in Richtung der Fördereinrichtung gedrückt und/oder von einer darunterliegenden Schicht des Schüttguts abgehoben würde.
Patent DE-102018125999-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Scrollverdichters und Steuerungsvorrichtung für einen Scrollverdichter
Inventor: OBRIST FRANK
IPC: F04C29/06
Filed: 2018-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, das der Steuerung eines Scrollverdichters dient, der insbesondere eine erste und eine zweite Spirale aufweist, die ineinander angeordnet sind. Dabei ist die erste Spirale für einen De- oder Kompressionsbetrieb des Scrollverdichters relativ zur zweiten Spirale bewegbar. Um eine längere Betriebslebensdauer des Scrollverdichters zu ermöglichen, weist das Verfahren folgende Schritte auf:- Ansteuern eines Motors zum Bewegen der ersten Spirale;- Messen einer Vielzahl von Beschleunigungskräften auf den Scrollverdichter, wobei die Beschleunigungskräfte abhängig von einer relativen Position und/oder einem Positionswinkel der ersten Spirale zur zweiten Spirale sind;- Ansteuern des Motors durch Anpassen des Momentenverlaufs des Motors, abhängig von den gemessenen Beschleunigungskräften derart, dass die Beschleunigungskräfte reduziert werden.
Patent DE-102018126491-A1 (DE)
Title: Rangierantrieb für einen Anhänger, Verfahren zum Steuern eines Rangierantriebs und Verfahren zum Herstellen eines Rangierantriebs
Inventor: MÜLLER ANA MARIA
IPC: B62D59/04
Filed: 2018-10-24
Abstract: Es wird ein Rangierantrieb für einen Anhänger (10) angegeben, mit einer Zentraleinheit (30), mindestens zwei Antriebseinheiten (24), mit denen Räder (16) des Anhängers (10) angetrieben werden können und die von der Zentraleinheit (30) angesteuert werden können, wobei jede der Antriebseinheiten (24) ein Kenngrößenmodul (40) aufweist, in dem mindestens eine Kenngröße der jeweiligen Antriebseinheit (24) hinterlegt ist, wobei die Zentraleinheit (30) den Antriebseinheiten (24) Sollwerte vorgibt und das Kenngrößenmodul (40) basierend auf dem vorgegebenen Sollwert und der mindestens einen hinterlegten Kenngröße eine Antriebsleistung einstellt. Des Weiteren werden ein Verfahren zum Steuern sowie eines zum Herstellen eines Rangierantriebs angegeben.
Patent DE-102018126794-A1 (DE)
Title: Endoskopkopf mit einem Gehäuseelement aus einem durchsichtigen Material
Inventor: DO ANH MINH
IPC: A61B1/05
Filed: 2018-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Endoskopkopf (100) mit einer Kamera (2), einem Gehäuseelement (1) aus einem durchsichtigen Material, das die Kamera (2) zumindest lateral und zumindest abschnittsweise umgibt und sich bis zum distalen Ende des Endoskopkopfes (100) erstreckt, und zumindest einer Beleuchtungseinrichtung (4), die seitlich der Kamera (2) und/oder proximal von der Kamera (2) angeordnet ist.Die Erfindung betrifft ausserdem ein Endoskop mit einem solchen Endoskopkopf (100).
Patent DE-102018126873-A1 (DE)
Title: Roboter
IPC: B25J5/00
Filed: 2018-10-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen mobilen Roboter (1) mit einem mobilen Basiselement (6) und mit zumindest einem mehrgelenkig ausgebildeten Manipulator (10), wobei der Roboter (1) mehrere telemedizinischen Einrichtungen (2,3,4,5) aufweist.
Patent DE-102018127227-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Einführschlauches eines Endoskops und Endoskop mit einem Einführschlauch
Inventor: DO ANH MINH
IPC: A61B1/005
Filed: 2018-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Einführschlauches (2) eines Endoskops aus einem Rohrelement,wobei der Einführschlauch (2) einen proximalen passiven flexiblen Abschnitt (C) und einen distalen Abwinkelungsabschnitt (A) aufweist,wobei im proximalen passiven flexiblen Abschnitt (C) Schnitte (98, 99; 990, 991) vorgesehen werden, um ein Biegen des proximalen passiven flexiblen Abschnittes (C) zu ermöglichen.In diesem Verfahren werden die Schnitte (98, 99; 990, 991) im proximalen passiven flexiblen Abschnitt (C) so ausgebildet, dass benachbarte Schnitte (98, 99; 990, 991) ungleich beabstandet sind.Die Erfindung betrifft außerdem ein Endoskop mit einem solchen Einführschlauch.
Patent DE-102018130476-A1 (DE)
Title: Intelligentes Kabel zum Fernbedienen eines Feldgeräts der Automatisierungstechnik
Inventor: ROLF STEFAN
IPC: G08C17/02
Filed: 2018-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein intelligentes Kabel (1) zum Fernbedienen eines Feldgeräts (2) der Automatisierungstechnik, das eine physikalische oder chemische Prozessgröße eines Mediums (3) bestimmt oder überwacht, wobei das intelligente Kabel (1) eine erste Schnittstelle (4) zum Verbinden mit dem Feldgerät (2) und eine zweite Schnittstelle (5) zum Verbinden mit einer übergeordneten Steuereinheit (6) aufweist,wobei in das intelligente Kabel (1) eine Elektronikkomponente (7) und eine Funkschnittstelle (8) integriert sind, undwobei die Elektronikkomponente (7) so ausgestaltet, dass sie Daten mithört,die zwischen dem Feldgerät (2) und der übergeordneten Steuereinheit (6) ausgetauscht werden und auf entsprechende Anfrage über die Funkschnittstelle (8) die mitgehörten Daten zumindest teilweise einem Bedientool (9) zur Verfügung stellt, oder dass das Feldgerät (2) über die Funkschnittstelle (8) von dem Bedientool (9) bedienbar ist.
Patent DE-102018133679-A1 (DE)
Title: Rotationspumpe mit axialer Kompensation, Auslassdichtung für eine Pumpe sowie vormontierte Pumpeneinheit
Inventor: WELTE CLAUS
IPC: F04C15/00
Filed: 2018-12-28
Abstract: Pumpe zur Versorgung eines Aggregats mit einem Druckfluid, die Pumpe umfassend:- ein Pumpengehäuse (1) mit einer Umfangswand (2), die eine Förderkammer (5) der Pumpe umgibt, einer ersten Stirnwand (3) und einer zweiten Stirnwand (4), die die Förderkammer (5) an ihren Stirnseiten begrenzen,- einen in der Förderkammer (5) um eine Drehachse (R) drehbeweglichen Rotor (10) zur Bildung von Förderzellen,- einen Druckauslass (8), der an einer von der Förderkammer (5) abgewandten äußeren Stirnseite der ersten Stirnwand (3) mündet und durch den Druckfluid aus der Förderkammer (5) abförderbar ist,- eine Auslassdichtung (14), die an der äußeren Stirnseite der ersten Stirnwand (3) zur Abdichtung des Druckauslass (8) vorgesehen ist, und- einen mit der Auslassdichtung (14) in einem Halteeingriff befindlichen Halter (27), der die Umfangswand (3) und die Stirnwände (2, 4) relativ zueinander positioniert und mittels des Halteeingriffs als vormontierte Montageeinheit axial zusammenhält.
Patent DE-102018201438-A1 (DE)
Title: Flexibler Zellverbinder
Inventor: LÜKE MARWIN
IPC: H01M50/522
Filed: 2018-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen flexiblen Zellverbinder (3) zum elektrischen Verbinden von elektrischen Kontaktstellen, insbesondere von Zellen (2) eines Energiespeichers (1), miteinander, mit einem bandförmigen Grundkörper (5), der an zumindest einem Ende (6) eine Schraubenöffnung (7) zur Durchführung eines Schafts (12) einer Befestigungsschraube (11) aufweist. Es ist vorgesehen, dass der Grundkörper (5) ein Gewebeband (8) aufweist, und dass an dem zumindest einen Ende (6) eine das Gewebeband (8) zumindest umfangsseitig umfassende, die Schraubenöffnung (7) mitbildende Kontakthülse (10) angeordnet ist.
Patent DE-102018202057-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung eines Strukturbauteils und Strukturbauteil für ein Luft- oder Raumfahrzeug
Inventor: MIARIS ANGELOS
IPC: B64C1/06
Filed: 2018-02-09
Abstract: Ein Verfahren zur Fertigung eines Strukturbauteils, insbesondere für ein Luft- oder Raumfahrzeug, umfasst Bereitstellen einer Vielzahl von Querstabilisierungselementen, stoffschlüssiges Fügen der Vielzahl von Querstabilisierungselementen an ein Versteifungsprofil, welches als Faser-Kunststoff-Verbund-Halbzeug bereitgestellt wird, wobei die Querstabilisierungselemente hintereinander entlang einer Längserstreckung des Versteifungsprofils jeweils quer zu der Längserstreckung des Versteifungsprofils zur Aufnahme von Querlasten angeordnet werden, und Konsolidieren des Versteifungsprofils zusammen mit den Querstabilisierungselementen zu einem integralen Strukturbauteil.
Patent DE-102018205710-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungseinrichtung zum Betreiben eines Antriebsstrangs
Inventor: WEIDENBACH ANATOL
IPC: F16H63/50
Filed: 2018-04-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs, der Antriebsaggregate (1, 2), ein Getriebe (3) mit Schaltelementen (9) und einen Abtrieb (4) aufweist, wobei für einen Gangwechsel ein Schaltelement (9) geöffnet und ein anderes Schaltelement (9) geschlossen wird, wobei für den Gangwechsel Soll-Momente für die Antriebsaggregate (1, 2) zumindest abhängig von einem Fahrerwunsch-Abtriebsmoment bestimmt werden. Dann, wenn für den Gangwechsel ein formschlüssiges Schaltelement (9) geöffnet wird, wird das zu Schaltelement (9) über eine von den Soll-Momenten abhängige Ansteuerung der Antriebsaggregate dadurch lastfrei gestellt, dass an einem der Antriebsaggregate das Soll-Moment verringert und an einem anderen der Antriebsaggregate das Soll-Moment erhöht wird, um das Schaltelement (9) unter Bereitstellung des Fahrerwunsch-Abtriebsmoments am Abtrieb (4) lastfrei zu öffnen. Das zu öffnende Schaltelement (9) wird bereits vor einem von den Soll-Momenten abhängigen, theoretischen Lastfreistellen mit einem definierten Ansteuerdruck in Richtung Öffnen angesteuert, wobei hierbei überwacht wird, ob und bei welchen Ist-Momenten sich das zu öffnende Schaltelement (9) zu bewegen beginnt, und wobei die Ist-Momente der Antriebsaggregate (1, 2), bei welchen sich das zu öffnende Schaltelement (9) zu bewegen beginnt, als Ist-Momente bestimmt werden, bei denen das zu öffnende Schaltelement (9) tatsächlich lastfrei gestellt wird.
Patent DE-102018208746-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: THIES JOCHEN
IPC: B01D46/02
Filed: 2018-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine an einer Prozessapparatur (1), insbesondere einem Granulier- oder Fluidisierungsapparat, anordenbare Filtervorrichtung (2) zum Entstauben von Prozessluft der Prozessapparatur (1), mit einem einen Filterkorb (3) umfassenden Filtergehäuse (4), wobei der Filterkorb (3) einen aus einem flexiblen, textilen Gewebe bestehenden, haubenartigen Filter (11) aufweist, der für Prozessluft durchlässig ist, die zu behandelnden Partikel des Gutes jedoch zurückbehält, und wobei der Filterkorb (3) zwischen dem Filtergehäuse (4) und dem Filter (11) angeordnet ist und der Filterkorb (3) und der Filter (11) direkt oder indirekt am Filtergehäuse (4) befestigbar oder befestigt sind.
Patent DE-102018208919-A1 (DE)
Title: Antriebsmechanismus und automatische Schaukelvorrichtung, die diesen beinhaltet
Inventor: ZHENG LEI-LEI
IPC: A47D13/10
Filed: 2018-06-06
Abstract: Ein Antriebsmechanismus (100), der dazu angepasst ist, mit einer Schaukelvorrichtung (1) verwendet zu werden, beinhaltet zwei symmetrisch angeordnete elektromagnetische Antriebseinheiten (110, 120) und eine Steuerungseinheit (100'). Die elektromagnetischen Antriebseinheiten (110, 120) sind dazu angepasst, schwenkbar mit einem unteren Ende der Schaukelvorrichtung (1) verbunden zu sein. Die Steuerungseinheit (100') ist elektrisch mit den elektromagnetischen Antriebseinheiten (110, 120) zum Steuern der elektromagnetischen Antriebseinheiten (110, 120) verbunden, sodass diese abwechselnd aktiviert und deaktiviert werden, sodass eine abwechselnde, magnetische Kraft generiert wird, um die Schaukelbewegung der Schaukelvorrichtung (1) anzutreiben. Die Schaukelvorrichtung (1) die den Antriebsmechanismus (100) beinhaltet, ist auch offenbart.
Patent DE-102018209448-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur ortsaufgelösten Detektion und Verwendung einer solchen Vorrichtung
Inventor: JANES JOACHIM
IPC: G02B26/10
Filed: 2018-06-13
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur ortsaufgelösten Detektion von Nachweislicht, das von einer zu untersuchenden Oberfläche ausgeht, vorgeschlagen. Die Vorrichtung umfasst einen 2D MEMS Scanner mit einem Mikrospiegel, der ausgebildet ist, um zwei Torsionsachsen zu oszillieren, und einer Messvorrichtung, die die Auslenkwinkel der zwei Torsionsachsen erfasst. Weiterhin sind eine Analysevorrichtung, die mindestens eine sammelnde Linsenanordnung und eine Lochblende aufweist, wobei die Linsenanordnung ausgebildet ist, das von der Oberfläche ausgehende und von dem Mikrospiegel abgelenkte Nachweislicht auf die Apertur der Lochblende zu fokussieren, ein Detektor, der nicht ortsauflösend ist und ausgebildet ist, das durch die Apertur der Lochblende geleitetes Nachweislicht unabhängig von einem Ort auf der zu untersuchenden Oberfläche als Messdaten zu erfassen, und eine Auswertevorrichtung, die ausgebildet ist, die von der Messvorrichtung des 2D MEMS Scanners erfassten Auslenkwinkel mit den von dem Detektor gelieferten Messdaten in zeitabhängiger Weise zu korrelieren und ein zweidimensionales Bild zu erzeugen, umfasst.
Patent DE-102018215522-A1 (DE)
Title: Zwischenkreiskondensator für eine Leistungselektronikanordnung sowie Leistungselektronikanordnung mit dem Zwischenkreiskondensator
Inventor: STÄDELE JOHANNES
IPC: H01G4/38
Filed: 2018-09-12
Abstract: Die Leistungselektronik im Automobilbereich ist bezüglich Bauraum und „Packaging“ stark von der Geometrie des Zwischenkreiskondensators abhängig, da diese in der Regel die größte eigenständige Komponente ist.
 Hierzu wird ein Zwischenkreiskondensator 2 für eine Leistungselektronikanordnung 1 mit einer ersten und einer zweiten Stromschiene 7, 8, mit mindestens einer Isolationsschicht 18 zur elektrischen Isolation der beiden Stromschienen 7, 8, wobei die Isolationsschicht 7, 8 zwischen den beiden Stromschienen 7, 8 angeordnet ist und die beiden Stromschienen 7, 8 über die Isolationsschicht 18 flächig übereinander anliegen, mit einem ersten und einem zweiten Kontaktabschnitt 5, 6 zur elektrischen Kontaktierung einer Versorgungseinrichtung 3, wobei der erste Kontaktabschnitt (5) mit der ersten Stromschiene 7 und der zweite Kontaktabschnitt 6 mit der zweiten Stromschiene 8 elektrische leitend verbunden ist, vorgeschlagen, wobei der erste Kontaktabschnitte 5 bolzenförmig und der zweite Kontaktabschnitte 6 hülsenförmig ausgebildet ist, wobei der erste Kontaktabschnitt 5 koaxial und/oder konzentrisch in dem zweiten Kontaktabschnitt 6 angeordnet ist.
Patent DE-102018218476-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: LIENGAARD NIELS
IPC: F28D1/047
Filed: 2018-10-29
Abstract: Haushaltsgerät (1), insbesondere Haushaltskältegerät, umfassend ein Gehäuse (3) und einem darin ausgebildeten Innenraum (15), der durch eine Trennwand (10) in ei-nen Wärmetauscherraum (16) mit einem darin angeordneten Wärmetauscher (50) und in einen Lagerraum (11) für Kühlgut unterteilt ist, der Wärmetauscher (50) weist ein serpentinenartig gebogenes Kältemittelrohr (52) mit geraden Kältemittelrohrab-schnitten (521, 522) und radial von den geraden Kältemittelrohrabschnitten (521, 522) abstehende Lamellenabschnitte (601, 602) auf, welche im Betriebszustand des Wärmetauschers (50) von einem durch einen Lüfter erzeugten Luftstrom (46) um-strömt sind, die Lamellenabschnitte (601, 602) sind zueinander geneigt und in Strö-mungsrichtung des Luftstroms (46) durch den Wärmetauscher (50) nacheinander angeordnet, wobei die Lamellenabschnitte (601, 602) zu einem lokalen Luftstrom (46) ausgerichtet sind und eine bogenförmige Strömungslinie (47) ausbilden, welche einen zu einer Randfläche (500) des Wärmetauschers (50) im Wesentlichen parallel strömenden Strömungslinienabschnitt (471) aufweist und einen zu der gleichen Randfläche (500) zu- oder abströmenden Strömungslinienab-schnitt (472) aufweist.
Patent DE-102018218706-A1 (DE)
Title: Abstandsmesseinheit
Inventor: ROSSMANITH THOMAS
IPC: G01S7/481
Filed: 2018-10-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abstandsmesseinheit (1) zur signallaufzeitbasierten Messung eines Abstands zu einem in einem Erfassungsfeld (9) befindlichen Objekt (10), mit einer Emittereinheit (2) zur Emission von Laserpulsen (7), einer Optik (4), über welche die Emittereinheit (2) mit dem Erfassungsfeld (9) verknüpft ist, über die also im Betrieb die Laserpulse in das Erfassungsfeld (9) geführt werden, und mit einer Empfängereinheit (3) mit einer sensitiven Sensorfläche (3.1) zum Empfangen von an dem Objekt (10) reflektierten Laserpulsen, also zurückkommenden Echopulsen (11), wobei die Empfängereinheit (3) über dieselbe Optik (4) wie die Emittereinheit (2) mit dem Erfassungsfeld (9) verknüpft ist, also im Betrieb die Echopulse (11) aus dem Erfassungsfeld (9) durch die Optik (4) auf die Sensorfläche (3.1) geführt werden.
Patent DE-102018219640-A1 (DE)
Title: Vorform-Vorrichtung zur Verwendung in einer Extrusionsvorrichtung, Fahrzeugluftreifen, Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugluftreifens mit einem Laufstreifenabschnitt mit mindestens zwei Gummikomponenten sowie entsprechende Verwendungen
Inventor: STEINER FRANK STEFAN
IPC: B29D30/62
Filed: 2018-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorform-Vorrichtung zum Herstellen eines Extrudats in Form eines Endlosstreifens mit mindestens zwei in horizontaler Richtung nacheinander angeordneten Gummikomponenten, umfassend zumindest einen ersten Laufstreifenkanal mit einer ersten Mündungsöffnung und einen zweiten Laufstreifenkanal mit einer zweiten Mündungsöffnung, dadurch gekennzeichnet, dass die Mündungsöffnungsabschnitte der ersten Mündungsöffnung und die Mündungsöffnungsabschnitte der zweiten Mündungsöffnung an der zum Kontakt mit einer Endform-Vorrichtung vorgesehene Seite der Vorform-Vorrichtung so angeordnet sind, dass ein Extrudat mit einem Profilquerschnitt mit mindestens zwei, mindestens drei oder mindestens vier in horizontaler Richtung nacheinander angeordneten Gummikomponenten in Form von sich in Extrusionsrichtung erstreckenden Streifen hergestellt werden kann. Die Erfindung betrifft auch einen Fahrzeugluftreifen, ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugluftreifens mit einem Laufstreifenabschnitt mit mindestens zwei Gummikomponenten sowie die Verwendung der Vorform-Vorrichtung und einer Mündungstrennwand der Vorform-Vorrichtung.
Patent DE-102018220289-A1 (DE)
Title: Mehrschichtwand für ein Bauwerk
Inventor: GALLINAT ANNA
IPC: E04H9/10
Filed: 2018-11-26
Abstract: Eine Mehrschichtwand (1) weist zwei Wandschichten (4) und mindestens ein Energieabsorptionselement (8) auf, das in einem Zwischenraum (7) zwischen den Wandschichten (4) angeordnet ist.
Patent DE-102019001043-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Klassifizieren von statischen Objekten in einer Fahrzeugumgebung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DICKMANN JUERGEN
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Klassifizieren von statischen Objekten in einer Fahrzeugumgebung eines Kraftfahrzeugs, umfassend folgende Schritte: Erfassen von Radarquerschnittswerte umfassenden Sensordaten der Fahrzeugumgebung einer jeweiligen Fahrzeugposition mittels einer Sensoreinrichtung des Kraftfahrzeugs, welche zumindest einen Radarsensor aufweist (S1); Eintragen der erfassten Sensordaten in zugeordneten Zellen eines die Fahrzeugumgebung darstellenden Belegungsgitters (S2); Klassifizieren zumindest eines statischen Objekts in Abhängigkeit den in den jeweiligen Zellen des Belegungsgitters eingetragenen Sensordaten (S3), wobei in jede Zelle des Belegungsgitters ein korrigierter Radarquerschnittsparameter eingetragen wird, welcher unter Berücksichtigung einer Varianz von den erfassten Radarquerschnittwerten der entsprechenden Zelle ermittelt wird.
Patent DE-102019001878-A1 (DE)
Title: Vorbauelement
Inventor: SCHÖNIG RENÉ PASCAL
IPC: E03C1/32
Filed: 2019-03-13
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Vorbauelement (10) zur Anordnung in Räumen mit einer Wasserversorgung, wobei das Vorbauelement (10) eine Grundplatte (18) sowie einen abnehmbaren Aufbaukasten (28) aufweist, wobei innerhalb des Vorbauelements (10) Wasser aufgenommen und eine Wasserbewegung erzeugbar ist und wobei das Vorbauelement (10) mindestens eine Wasserpumpe (26) aufweist, und dass im Aufbaukasten (28) eine Grafik angeordnet ist, so dass durch die Wasserbewegung an der Grafik eine bewegte 3-D-Anzeige ausgebildet ist.
Patent DE-102019003590-A1 (DE)
Title: Antrieb, aufweisend ein von einem Elektromotor antreibbares Getriebe mit Wechselrichter
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: H02K7/116
Filed: 2019-05-22
Abstract: Antrieb, aufweisend einen Elektromotor, ein von dem Elektromotor antreibbares Getriebe und einen den Elektromotor speisenden Wechselrichter aufweist,
 wobei der Wechselrichter eine Leiterplatte aufweist, auf welcher zumindest eine Wärme erzeugendes Bauteil, insbesondere steuerbare Leistungshalbleiterschalter, insbesondere IGBT oder MOSFET, angeordnet, insbesondere bestückt, ist,
 wobei der Antrieb ein Gehäuseteil aufweist,
 wobei die Verzahnungsteile des Getriebes in einem mit Schmieröl zumindest teilweise befüllten ersten Innenraumbereich des Antriebs angeordnet sind,
 wobei der erste Innenraumbereich vom Gehäuseteil und einem mit dem Gehäuseteil dicht verbundenen ersten Deckelteil begrenzt ist,
 wobei der Elektromotor, insbesondere der Stator eines Elektromotors, und die Leiterplatte in einem zweiten Innenraumbereich des Antriebs angeordnet sind,
 wobei der zweite Innenraumbereich des Antriebs begrenzt ist durch das Gehäuseteil, das erste Deckelteil und das zweite Deckelteil,
 wobei das zweite Deckelteil mit dem Gehäuseteil verbunden ist.