baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016206923-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung
Inventor: HENSINGER HEIKO
IPC: F02M37/42
Filed: 2016-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (1) – mit einem Ringfilterelement (3), das ein einen Innenraum (6) radial begrenzendes Filtermaterial (5) aufweist und das stirnseitig in einer Endscheibe (7) eingebettet ist und an der ein das Filtermaterial (5) radial nach innen überragendes Dichtmaterial (8) vorgesehen ist, – wobei das Ringfilterelement (3) bei in dem Filtergehäuse (2) eingebautem Zustand auf ein filtergehäuseseitiges Element (10) aufgeschoben ist und das Dichtmaterial (8) an dem filtergehäuseseitigen Element (10) mit einem zum Innenraum (6) hin umgebogenen Dichtabschnitt (11) dichtend anliegt. Erfindungswesentlich ist dabei, dass an dem filtergehäuseseitigen Element (10) eine Umlegekontur (14) angeordnet ist, die derart mit dem Dichtabschnitt (11) des Dichtmaterials (8) zusammenwirkt, dass sie bei einem Abziehen des Ringfilterelements (3) von dem Element (10) den zum Innenraum (6) hin umgebogenen Dichtabschnitt (11) umlegt und dadurch ein erleichtertes Abziehen des Ringfilterelements (3) vom filtergehäuseseitigen Element (10) ermöglicht.
Patent DE-102016207450-A1 (DE)
Title: Hybridgetriebe
Inventor: HOLMES ALAN G
IPC: B60K6/448
Filed: 2016-04-29
Abstract: Es wird ein Getriebe zur Übertragung mechanischer Kraft zwischen einem Antriebsglied und einem Abtriebsglied beschrieben, das eine erste, einen ersten Stator, einen ersten distalen Rotor und einen ersten proximalen Rotor umfassende elektrische Synchronmaschine und eine zweite, einen zweiten Stator, einen zweiten distalen Rotor und einen zweiten proximalen Rotor umfassende elektrische Synchronmaschine umfasst. Das Antriebsglied ist drehbar an den ersten distalen Rotor und an den zweiten proximalen Rotor, und das Abtriebsglied ist drehbar an den zweiten distalen Rotor und den ersten proximalen Rotor gekoppelt. Mechanische Kraft ist zwischen dem Antriebsglied und dem Abtriebsglied übertragbar, ohne dass vom ersten Stator ein Drehmoment abgegeben werden muss.
Patent DE-102016207672-A1 (DE)
Title: Dichtungssystem für eine Welle
Inventor: STEPHAN ANTON
IPC: H02K11/40
Filed: 2016-05-04
Abstract: Ein Dichtungssystem (100) für eine Welle (12) mit einem Wellenerdungsring (10) umfasst eine Wellendichtung (130).
Patent DE-102016208990-A1 (DE)
Title: Siebdruckfarbe und mit der Siebdruckfarbe bedrucktes Substrat
Inventor: JEISING RALF
IPC: C09D11/107
Filed: 2016-05-24
Abstract: Eine Siebdruckfarbe umfasst eine Zusammensetzung mit einem Bindemittel und mit Cosolventien.
Patent DE-102016209161-A1 (DE)
Title: Stelleinrichtung und Verwendung der Stelleinrichtung
Inventor: VORTMEYER JENS
IPC: B62D5/04
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stelleinrichtung (1), umfassend eine ein Innen- oder Muttergewinde (4a) sowie eine Innenverzahnung (4b) aufweisende Spindelmutter (4) mit einer Mutterlängsachse (m), eine ein Außen- oder Spindelgewinde (3a) sowie eine Außenverzahnung (3b) aufweisende Spindel (3) mit einer Spindelachse (s), wobei der Durchmesser des Spindelgewindes (3a) kleiner als der Durchmesser des Muttergewindes (4a) ist, wobei die Spindelachse (s) gegenüber der Mutterlängsachse (m) um den Betrag einer Exzentrizität (e) achsparallel versetzt angeordnet ist, wobei das Spindelgewinde (3a) mit einem Teil seines Umfanges mit dem Muttergewinde (4a) und die Außenverzahnung (3b) mit der Innenverzahnung (4b) in Eingriff stehen und wobei die Spindelmutter (4) in Drehrichtung um die Mutterlängsachse (m) und die Spindelachse (s) antreibbar ist.  Die Erfindung betrifft auch eine Verwendung der Stelleinrichtung (1) für eine Hinterachslenkung eines Kraftfahrzeuges.
Patent DE-102016213694-A1 (DE)
Title: Leiterplattenanordnung
Inventor: ROBIN HERMANN JOSEF
IPC: H05K1/14
Filed: 2016-07-26
Abstract: Bereitgestellt wird eine Leiterplattenanordnung (1), umfassend zumindest eine mit Bauelementen (2) bestückte, gestapelte und/oder gefaltete Leiterplatte, wobei sich Leiterplattenbereiche (10, 11) der Leiterplatte (1) in einem Abstand und einem vorgegebenen Winkel zueinander gegenüber liegen und elektrisch miteinander an zumindest einem ihrer Randbereiche über jeweilige Verbindungsmittel (101, 102) verbunden sind, und wobei die Leiterplattenbereiche (10, 11), auf den Leiterplattenbereichen (10, 11) angeordnete Bauelemente (2) und die jeweiligen Verbindungsmittel (101, 102) mit einer Verkapselung (4) derart umgeben sind, dass sie vollständig in die Verkapselung (4) eingebettet sind.
Patent DE-102016213766-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Diagnose einer mittels eines elektrischen Antriebsmotors angetriebenen mechanischen Anlage
Inventor: NEUJAHR GERD
IPC: H02P8/36
Filed: 2016-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Diagnose einer mittels eines elektrischen Antriebsmotors angetriebenen mechanischen Anlage, deren Antriebsmotor und deren Schalteinrichtung, umfassend mindestens einen Sensor zur Erfassung des Stromverlaufes in einem Leiter (1, 2, 3) des elektrischen Anschlusses des Antriebsmotors. Im Vergleich zum Stand der Technik sollen die Genauigkeit und der Detaillierungsgrad der Diagnose verbessert werden und auf den Antriebsmotor und die Schalteinrichtung erweitert werden, um die Effizienz und Zielausrichtung der auf die Diagnose reagierenden Instandhaltung zu erhöhen. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die Vorrichtung des Weiteren Sensoren zur Erfassung der Spannungsverläufe in den Leitern des elektrischen Anschlusses des Antriebsmotors aufweist, wobei jedem Leiter (1, 2, 3) jeweils ein Sensor (4.1, 4.2, 4.3) zur Erfassung des Stromverlaufes sowie ein Sensor (5.1, 5.2, 5.3) im Zusammenwirken mit Sensor (6) zur Erfassung des Spannungsverlaufes zugeordnet sind.
Patent DE-102016219623-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Störunterdrückung bei der Ermittlung einer Beschleunigung, Drehzahl und/oder einer Winkelposition eines drehenden Bauteils mittels eines Resolvers
Inventor: RICHTER MARCO
IPC: H02P6/16
Filed: 2016-10-10
Abstract: Verfahren zur Störunterdrückung bei der Ermittlung einer Beschleunigung, Drehzahl und/oder einer Winkelposition eines um eine Drehachse drehenden Bauteils mittels eines Resolvers (100), wobei eine Anregung, insbesondere eine Anregung erzeugt mittels einer ersten Statorwicklung (102), mit einer Wechselspannung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Anregung mit mehreren Anregungsfrequenzen gleichzeitig oder mit einer variablen Anregungsfrequenz erfolgt.
Patent DE-102016222429-A1 (DE)
Title: Roboterarm und Verfahren zum Montieren eines Roboterarms
Inventor: KRUMBACHER RAINER
IPC: B25J19/00
Filed: 2016-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Roboterarm (2), bei dem ein erster Schenkel (4.1) eines Karussells (4) des Roboterarms (2) ein erstes Lager (14.1) aufweist, das ausgebildet ist, eine Schwinge (5) um eine zweite Drehachse (A2) schwenkbar einseitig zu tragen und bei dem ein zweiter Schenkel (4.2) des Karussells (4) einen ersten Teil (15.1) eines Leitungskanals (15) bildet, in dem ein erster Abschnitt (16.1) eines Energieleitungsstrangs (16) des Roboterarms (2) angeordnet ist, und ein dritte Schenkel (5.3) der Schwinge (5) des Roboterarms (2) ein zweites Lager (14.2) aufweist, das ausgebildet ist, einen Grundarm (9) des Roboterarms (2) um eine dritte Drehachse (A3) schwenkbar einseitig zu tragen und ein vierter Schenkel (5.4) der Schwinge (5) einen zweiten Teil (15.2) des Leitungskanals (15) bildet, in dem ein zweiter Abschnitt (16.2) des Energieleitungsstrangs (16) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Montieren eines insbesondere solchen Roboterarms (2).
Patent DE-102016223974-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Beurteilung einer Klebbarkeit von einer Oberfläche eines Bauteils
Inventor: SCHULZE ROBERT
IPC: G01N19/04
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beurteilung einer Klebbarkeit von einer Oberfläche (1) eines Bauteils (2) mittels eines Stempels (4), umfassend die nachfolgenden Verfahrensschritte:Aufbringen eines Klebemittels (5) auf einer Oberfläche (3) des Stempels (4) und/oder auf die Oberfläche (1) des Bauteils (2),Andrücken des Stempels (4) auf das Bauteil (2), wobei das Klebemittel (5) räumlich zwischen der Oberfläche (3) des Stempels (4) und der Oberfläche (1) des Bauteils (2) angeordnet ist, undAbziehen des Stempels (4) von dem Bauteil (2) unter gleichzeitiger Messung der dazu benötigten Kraft, die als Maß zur Beurteilung der Klebbarkeit der Oberfläche (1) des Bauteils (2) dient.Ferner betrifft die Erfindung eine automatisierte und eine manuell bedienbare Vorrichtung zur Beurteilung einer Klebbarkeit von einer Oberfläche (1) eines Bauteils (2).
Patent DE-102016224721-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: GRAMMEL JANINE
IPC: H01M8/0662
Filed: 2016-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem, vorzugsweise in einem Fahrzeug, umfassend zumindest eine Brennstoffzelle, eine zur Brennstoffzelle führende Zuleitung für ein Oxidationsmittel, vorzugsweise Luft, ein Niederspannungsnetz, betreibbar mit einer Niederspannung, ein Hochspannungsnetz, betreibbar mit einer Hochspannung, die höher als die Niederspannung ist, einen ersten Verdichter in der Zuleitung und einen ersten Elektromotor im Niederspannungsnetz zum Antrieb des ersten Verdichters, und einen zweiten Verdichter in der Zuleitung stromab des ersten Verdichters und eine zweiten Elektromotor im Hochspannungsnetz zum Antrieb des zweiten Verdichters.
Patent DE-102016224824-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Kurbelgehäusedrucks für eine Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: ROTHMAIER ANDREAS
IPC: G01M15/09
Filed: 2016-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines Kurbelgehäusedrucks für eine Brennkraftmaschine (1) mit wenigstens einer in einem Luftpfad (21) der Brennkraftmaschine (1) angeordneten Strömungseinrichtung (25,29), wobei ein Kurbelgehäusedruck in einem Kurbelgehäuse (15) der Brennkraftmaschine (1) ermittelt wird, wobei ein Eingangszustand der wenigstens einen Strömungseinrichtung (25,29) in dem Luftpfad (21) stromaufwärts der wenigstens einen Strömungseinrichtung (25,29) und/oder ein Ausgangszustand der wenigstens einen Strömungseinrichtung (25,29) in dem Luftpfad (21) stromabwärts der wenigstens einen Strömungseinrichtung (25,29) ermittelt wird, und wobei die Brennkraftmaschine (1) anhand des Kurbelgehäusedrucks sowie des Eingangszustands und/oder des Ausgangszustands der wenigstens einen Strömungseinrichtung (25,29) auf einen Schaden hin überprüft wird.
Patent DE-102017000329-A1 (DE)
Title: Quadrupol-Massenspektrometer
Inventor: SCHLÜTER HANS-JÜRGEN
IPC: H01J49/26
Filed: 2017-01-16
Abstract: Bei der Massenspektrometrie bereitet eine Ionenoptik einen empfangenen Ionenstrahl in einen Ausgangsionenstrahl auf, der sich in einer Ausgangsrichtung bewegt und eine räumliche Verteilung in einer Ebene senkrecht zur Ausgangsrichtung langgestreckt in einer Dimension der Ebene relativ zur anderen Dimension der Ebene aufweist und dadurch eine Längsachse definiert. Eine Quadrupol-Ionenoptikvorrichtung umfasst ein erstes und zweites Paar von gegenüberliegenden länglichen Elektroden, die den sich entlang der Ausgangsrichtung bewegenden Ausgangsionenstrahl aufnehmen und eine Akzeptanzachse in einer Ebene senkrecht zur Längsrichtung des ersten und zweiten Paares von gegenüberliegenden länglichen Elektroden definieren. Die Akzeptanzachse ist eine Achse, auf der eine maximale Akzeptanz von Ionen in die Quadrupol-Ionenoptikvorrichtung erzielt wird. Das erste und zweite Paar von gegenüberliegenden länglichen Elektroden sind im Wesentlichen so ausgerichtet, dass sich die Akzeptanzachse mit der durch die räumliche Verteilung definierten Längsachse deckt.
Patent DE-102017001787-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zur Kommunikation
Inventor: HUG TOBIAS
IPC: H04W72/04
Filed: 2017-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kommunikationsvorrichtung für ein Fahrzeug zur Kommunikation mit zumindest einer fahrzeugexternen Einheit, wobei zur Übertragung von Informationen zwischen dem Fahrzeug und der zumindest einen fahrzeugexternen Einheit mehrere als Kommunikations- und/oder Datenverbindungen ausgebildete Kommunikationskanäle verfügbar sind. Erfindungsgemäß ist ein Virtual-Reality-System zur Kommunikation mehrerer Teilnehmer in zumindest einem virtuellen Raum vorgesehen, wobei eine Anzahl der erforderlichen Kommunikationskanäle zur Übertragung der Informationen während der Kommunikation in Abhängigkeit einer zu übertragenden Datenmenge und/oder einer zwischen einem Sende- und Empfangszeitpunkt auftretenden Latenzzeit automatisch wählbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Kommunikation eines Fahrzeugs mit zumindest einer fahrzeugexternen Einheit.
Patent DE-102017003163-A1 (DE)
Title: Fahrradschaltwerkapparat und fahrradantriebseinheit
Inventor: EMURA ATSUHIRO
IPC: B62M25/08
Filed: 2017-03-31
Abstract: Ein Fahrradschaltwerkapparat umfasst ein Basisglied, ein erstes Schaltwerkglied, ein zweites Schaltwerkglied, ein erstes Koppelglied, eine erste Führstruktur, eine Schalteinrichtung und einen Schaltwerksteuerer. Die Schalteinrichtung ist/wird ausgestaltet zum Schalten einer Position des ersten Schaltwerkglieds in Bezug auf das Basisglied in einer Axialrichtung zwischen einer ersten Axialposition und einer zweiten Axialposition. Der Schaltwerksteuerer ist/wird ausgestaltet zum Steuern der Schalteinrichtung und der ersten Führstruktur, um einen ersten Eingreifzustand des ersten Koppelglieds nicht zu wechseln von einem Zahnrad zu einem anderen benachbarten Zahnrad aus den ersten Zahnrädern, wenn das erste Schaltwerkglied in Bezug auf das Basisglied sich bewegt im Zusammenhang mit einer Bewegung der ersten Führstruktur in Bezug auf das Basisglied zum Wechseln eines zweiten Eingreifzustands des ersten Koppelglieds von einem Zahnrad zu einem anderen benachbarten Zahnrad aus den zweiten Zahnrädern.
Patent DE-102017006372-A1 (DE)
Title: Kationisierte, proteinbasierte, makroporöse Gerüststrukturen und deren Verwendung zur Kultivierung von Zellen
Inventor: LEE-THEDIECK CORNELIA
IPC: C12N5/02
Filed: 2017-07-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine dreidimensionale makroporöse Gerüststruktur, umfassend vernetztes kationisiertes Rinderserumalbumin. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Herstellungsverfahren für die dreidimensionale makroporöse Gerüststruktur, ein Verfahren zur Kultivierung von Zellen in der dreidimensionalen makroporösen Gerüststruktur und ein Kit, das die vorstehende dreidimensionale makroporöse Gerüststruktur umfasst.
Patent DE-102017007676-A1 (DE)
Title: Mehrschichtfolie und Photovoltaik-Modul
Inventor: GREEN ALAN F
IPC: H01L31/049
Filed: 2017-08-14
Abstract: Unter einem ersten Aspekt beinhaltet eine Mehrschichtfolie eine Polymersubstrat-Folie, eine erste Fluorpolymer-Schicht, die an eine erste Seite der Polymersubstrat-Folie angeheftet ist, und eine polymere Sauerstoffbarriereschicht, die an eine zweite Seite der Polymersubstrat-Folie angeheftet ist. Die Mehrschichtfolie besitzt eine nach ASTM 1927-07 gemessene Sauerstoffdurchlässigkeitsrate von weniger als 4,0 cm3/m2-Tag. Unter einem zweiten Aspekt beinhaltet ein Photovoltaik-Modul eine Rückseite und eine Einkapselungsschicht. Die Rückseite beinhaltet eine Mehrschichtfolie, die eine Polymersubstrat-Folie, eine erste Fluorpolymer-Schicht, die an eine erste Seite der Polymersubstrat-Folie angeheftet ist, und eine polymere Sauerstoffbarriereschicht, die an eine zweite Seite der Polymersubstrat-Folie angeheftet ist, beinhaltet. Die Mehrschichtfolie besitzt eine nach ASTM 1927-07 gemessene Sauerstoffdurchlässigkeitsrate von weniger als 4,0 cm3/m2-Tag. Die Einkapselungsschicht ist an die polymere Sauerstoffbarriereschicht angeheftet.
Patent DE-102017008094-A1 (DE)
Title: Rotationsstanz-Elastomerelement als Auswerfelement und/oder Fixierelement und Verfahren zur Montage
Inventor: KELLERMANN OLIVER
IPC: B26F1/42
Filed: 2017-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rotationsstanz-Elastomerelement (10) als Auswerfelement und/oder Fixierelement zur Befestigung auf einem Stanzzylinder (3) oder einer Stanzhalbschale (4) einer Rotationsstanzvorrichtung (1) zum Auswerfen von Stanzabfall (11) und/oder zur Fixierung des zu stanzenden Materials (2) beim Rotationsstanzprozess. Erfindungsgemäß ist an der zur Befestigung auf dem Stanzzylinder (3) oder der Stanzhalbschale (4) bestimmten Anlagefläche des Rotationsstanz-Elastomerelementes (10) wenigstens eine Biegeentlastungs-Nut (12, 12a, 12b), vorzugsweise eine Mehrzahl von Biegeentlastungs-Nuten (12, 12a, 12b), im Elastomermaterial zur Reduzierung einer Biegespannung und/oder zur Reduzierung einer Rückstellkraft vorgesehen bzw. eingebracht.
Patent DE-102017100864-A1 (DE)
Title: Endoskop mit einem Endoskopkopf und einer am Endoskopkopf aussetzbaren Kappe
Inventor: VIEBACH THOMAS
IPC: A61B1/273
Filed: 2017-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Endoskop mit einem Endoskopkopf (1) mit einem Arbeitskanal (11) zum Führen von Mikrowerkzeugen, einem am Endoskopkopf (1) drehbar angeordneten Albarranhebel (2) mit einer Werkzeugleitfläche (20), an der ein durch den Arbeitskanal (11) führbares Werkzeug in Kontakt treten kann, um in laterale Richtung des Endoskopkopfes (1) abgelenkt zu werden, und einem im distalen Endabschnitt des Endoskopkopfes (1) angeordneten von proximaler Seite betätigbaren Schwenkhebel (3), der dem Albarranhebel (2) gegenüberliegend vorgesehen ist. Der Albarranhebel (2) ist beabstandet vom Schwenkhebel (3). Ein Schwenken des Schwenkhebels (3) bewirkt, dass der Albarranhebel (2) kontaktfrei mit dem Schwenkhebel (3) mitschwenkt.Die Erfindung betrifft ferner eine Kappe (4), die an der distalen Seite des Endoskopkopfes (1) aufsetzbar ist, wobei die Kappe (4) einen an ihr drehbar gelagerten Albarranhebel (2) aufweist, und der Albarranhebel (2) einen Magnetkörper oder einen Körper, der durch ein Magnetfeld beinflussbar ist, aufweist.
Patent DE-102017110813-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern von Druckelementen eines Tintendruckkopfs
Inventor: MAIER CHRISTIAN
IPC: B41J2/165
Filed: 2017-05-18
Abstract: Bei dem Verfahren zum Steuern von Aktoren (27) werden mit entsprechende Aktoren (27) unterschiedliche Vibriersignale abhängig vom jeweiligen Druckbetriebszustand (PF, PF, PF, PF) so gesteuert, dass nur der Meniskus (28) am Düsenausgang vibriert wird, und dies abhängig vom Druckbetriebszustand (PF, PF, PF, PF). Es wird also nicht nur eine Art von Vibriersignal verwendet, sondern mehrere unterschiedliche, die zu unterschiedlich intensiven Vibrationen führen.
Patent DE-102017110854-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Motor und einer Laderanordnung, Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHMIDT GüNTHER
IPC: F02B69/06
Filed: 2017-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit einem Motor, der eine Kurbelwelle aufweist, und mit einer Laderanordnung, wobei die Laderanordnung aufweist: eine Nutzturbine zur Wandlung von Energie eines Abgasstromes des Motors in eine erste rotatorische Bewegung der Nutzturbine, einen Verdichter zum Verdichten eines Ladeluftstroms für den Motor über eine zweite rotatorische Bewegung.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Kurbelwelle von der Nutzturbine antreibbar ist über die erste rotatorische Bewegung, der Verdichter von der Kurbelwelle antreibbar ist über die zweite rotatorische Bewegung, sich die zweite rotatorische Bewegung für den Verdichter unterschiedlich von der ersten rotatorischen Bewegung der Nutzturbine einstellen kann, und der Verdichter und die Nutzturbine mittelbar über eine Kurbelwelle des Motors kuppelbar sind.
Patent DE-102017111433-A1 (DE)
Title: Trocknungsvorrichtung für Fahrzeuge, Fahrzeugwaschanlage und Verfahren zum Trocknen eines Fahrzeugs
Inventor: BENSING FELIX
IPC: B60S3/04
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trocknungsvorrichtung für Fahrzeuge, insbesondere in einer Fahrzeugwaschanlage, welche Trocknungsvorrichtung eine Düsentrageinrichtung umfasst und mindestens zwei in Höhenrichtung übereinander angeordnete und an der Düsentrageinrichtung gehaltene Trocknungsdüsen, die seitlich neben dem Fahrzeug positioniert, jeweils auf eine Seitenfläche des Fahrzeugs ausgerichtet oder ausrichtbar und von einer Gebläseeinrichtung der Trocknungsvorrichtung mit Trocknungsluft beaufschlagbar sind, wobei die Trocknungsvorrichtung eine Detektionseinrichtung zum Ermitteln der Fahrzeugkontur und eine Verstelleinrichtung umfasst, mit der mindestens eine Trocknungsdüse in Abhängigkeit von der Fahrzeugkontur höhenverstellbar ist. Außerdem betrifft die Erfindung eine Fahrzeugwaschanlage und ein Verfahren zum Trocknen eines Fahrzeugs.
Patent DE-102017112170-A1 (DE)
Title: Ohrschmuck mit integriertem Headset
Inventor: GAMPE JUDITH
IPC: H04M1/05
Filed: 2017-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ohrschmuck (16) aufweisend zumindest ein an jeweils einem Ohr (12) eines Benutzers (10) zu tragendes Ohrstück (17), wobei jedes Ohrstück (17) aufweist: einen in einer vorbestimmten Tragestellung (T) an einer Außenseite (22) des Ohrs (12) zu tragenden Schmuckkörper (23) und eine Halteeinrichtung (32) zum Halten des Schmuckkörpers (23) in der Tragestellung (T) an einer Ohrmuschel (18) des Ohres (12), wobei der Gehörgang (20) des Ohres (12) frei bleibt. Die Erfindung sieht vor, dass im Ohrschmuck (16) insgesamt folgende elektrische Komponenten (40, 41, 43) vollständig, von außen unsichtbar integriert sind: eine Mikrofoneinrichtung (41), eine Lautsprechereinrichtung (40) und eine Kommunikationseinheit (43) zum Bereitstellen einer bidirektionalen, kabellosen Kommunikationsverbindung (24) zu einem portablen Endgerät (14) des Benutzers (10), um über die Kommunikationsverbindung (24) ein Mikrofonsignal (31) der Mikrofoneinrichtung (41) an das Endgerät (14) auszusenden und aus dem Endgerät (14) ein Lautsprechersignal (25) für die Lautsprechereinrichtung (40) zu empfangen.
Patent DE-102017113740-A1 (DE)
Title: Zylinder-Kolbenvorrichtung für eine Fahrwerksaufhängung eines Fluggerätes
Inventor: FASS ANTON
IPC: F16J10/00
Filed: 2017-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zylinder-Kolbenvorrichtung, insbesondere für eine Fahrwerksaufhängung eines Fluggerätes wobei innerhalb einer Nut des Zylinders ein Ring zum Begrenzen der Relativstbewegung von Zylinder und Kolben vorgesehen ist. Die Erfindung ist ferner auf eine Fahrwerksaufhängung mit wenigstens einer Zylinder-Kolbenvorrichtung gerichtet.
Patent DE-102017114552-A1 (DE)
Title: Taststift für Koordinatenmessgerät
Inventor: RUCK OTTO
IPC: G01B5/28
Filed: 2017-06-29
Abstract: Taststift (30) für ein Koordinatenmessgerät (10), mit einem Auslegerarm (38), einer Tastkugel (29), welche an dem Auslegerarm (38) befestigt ist, und mit einem Rauheitssensor (36) zur Messung einer Oberflächenrauheit, wobei zumindest ein Teil des Rauheitssensors (36) im Inneren des Auslegerarms (38) angeordnet ist.
Patent DE-102017119588-A1 (DE)
Title: Kehrbürste für ein sich selbsttätig fortbewegendes Reinigungsgerät
Inventor: BLUM MICHAEL
IPC: A46B3/00
Filed: 2017-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kehrbürste (1) für ein sich selbsttätig fortbewegendes Reinigungsgerät (2), wobei die Kehrbürste (1) eine Rotationsachsenaufnahme (3) zur Aufnahme einer Rotationsachse (4) des Reinigungsgerätes (2) und mindestens ein sich ausgehend von der Rotationsachsenaufnahme (3) nach radial außen erstreckendes Borstenbüschel (5) aus einer Vielzahl von an einem Büschelende (6) miteinander verbundenen Borsten (7) aufweist, wobei das Büschelende (6) bezogen auf seine Längserstreckung eine durch eine Änderung eines Büscheldurchmessers (D) bedingte Hinterschneidung (8) aufweist. Um ein optimales Positionieren und Abdichten des Büschelendes (6) des Borstenbüschels (5) in beispielsweise einem Spritzgusswerkzeug zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass die Hinterschneidung (8) bezogen auf einen Längsschnitt des Borstenbüschels (5) eine rechteckförmige Durchmesseränderung aufweist.