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Patent DE-102009017157-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Versorgung eines elektrischen Schiffs-Bordnetzes mit Fremdenergie, Schiff mit einer derartigen Fremdenenergieversorgung sowie Nachrüstverfahren hierfür
Inventor: TIGGES KAY
IPC: H02J3/38
Filed: 2009-04-15
Abstract: Zur Versorgung eines elektrischen Schiffs-Bordnetzes (2) mit Fremdenergie, wobei das Schiff (1) eine elektrische Maschine (6) aufweist, die bei einer Eigenenergieversorgung des Schiffes (1) von zumindest einer Energiequelle (3, 28) an Bord des Schiffes angetrieben wird, wird erfindungsgemäß für eine Fremdenergieversorgung des Schiffs-Bordnetzes (2) die elektrische Maschine (6) als ein Generator betrieben und hierbei mit Strom von zumindest einer Energiequelle (13) außerhalb des Schiffes (1) derart angetrieben, dass sie einen Strom mit der Frequenz und Spannung des Bordnetzes (2) zur Einspeisung in das Bordnetz (2) erzeugt. Die Erfindung eignet sich insbesondere für eine Nachrüstung einer Fremdenergieversorgung an Bord eines Schiffes.
Patent DE-102009021225-A1 (DE)
Title: Öffnungs- und Schliessvorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Sensorstützelements
Inventor: SAKAMAKI RYOUSUKE
IPC: E05F15/20
Filed: 2009-05-21
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Öffnen und Schließen offenbart. Die Vorrichtung zum Öffnen und Schließen umfasst einen Körper zum Öffnen und Schließen, einen Kapazitätssensor und ein Sensorstützelement. Der Kapazitätssensor hat eine leitende Sensorelektrode und gibt ein Erfassungssignal aus, welches der Kapazität zwischen der Sensorelektrode und einem leitenden Objekt entspricht, welches in der Nähe der Sensorelektrode angebracht ist. Das Sensorstützelement umfasst eine Schutzelektrode, einen Haltebereich, einen Befestigungsbereich und ein leitendes Verstärkungselement. Das Verstärkungselement ist im Hauptkörper eingebettet. Zumindest ein Teil des Verstärkungselements ist in der Schutzelektrode so eingebettet, dass das Verstärkungselement einstückig integriert mit der Schutzelektrode ausgeführt ist.
Patent DE-102009026183-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Sichern der Einstellschraube eines Andruckteils durch Formschluss an einer Kraftfahrzeuglenkung
Inventor: CHAUVEL-SANZ RICHARD
IPC: F16B39/04
Filed: 2009-07-16
Abstract: Nachdem die Einstellschraube (6) bis zu einer geeigneten Tiefe in ein zylindrisches Teil (5) des Lenkgehäuses eingeschraubt wurde, muss diese Schraube in der ausgewählten Position drehblockiert werden. Insbesondere ist bei einer Schraube aus Kunststoff an deren Umfang ein axial nach außen vorstehender Flansch (9) vorgesehen. Nach dem Einschrauben wird der umfängliche Flansch (9) dieser Schraube stellenweise ausgestanzt, um mindestens eine Lasche (14) zu bilden, und die oder jede Lasche (14) wird durch Biegen verformt und in eine entsprechende Ausklinkung (10) eingesteckt, die im zylindrischen Teil (5) des Gehäuses vorgesehen ist. Dieses Verfahren lässt sich auf Zahnstangenlenkungen (3) mit Andruckteil (4) anwenden.
Patent DE-102009028535-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Steuerung für eine Startvorrichtung, Steuerung und Computerprogrammprodukt
Inventor: ROESSLE MARKUS
IPC: F02N99/00
Filed: 2009-08-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer Steuerung (5) für eine Startvorrichtung (1) zum Starten einer Brennkraftmaschine (2) in einem Fahrzeug beschrieben, wobei eine Einspurvorrichtung, die die Startvorrichtung (1) umfasst, von der Steuerung (5) zum Einspuren eines Starterritzels (8) in den Zahnkranz (10) einer Brennkraftmaschine (2), insbesondere mit einer Start-Stopp-Betriebsstrategie, angesteuert wird. Um einen Fahrzeugkomfort zu verbessern, in dem ein Start-Stopp-Betrieb mit einer schnellen und sicheren Verfügbarkeit der Brennkraftmaschine (2) ausführbar ist, wird mindestens ein Betriebsparameter der Einspurvorrichtung (6) ausgewertet und die Ansteuerung von der Einspurvorrichtung (6) wird über die Steuerung (5) an den mindestens einen Betriebsparameter angepasst.
Patent DE-102009028638-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausgleichen von Gaswechsel-Verlusten zwischen Brennräumen eines Ottomotors
Inventor: LOEFFLER AXEL
IPC: F02D13/02
Filed: 2009-08-19
Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren zum Ausgleichen Brennraum-individueller Ist-Werte einer Verbrennungen charakterisierenden Kenngröße zwischen mehreren Brennräumen eines mit homogener Brennraumfüllung und Kompressionszündung betriebenen Ottomotors (10), der mit einer Kraftstoff-Direkteinspritzung und einem variablen Ventiltrieb arbeitet, wobei die Brennraum-individuellen Ist-Werte in Abhängigkeit von Signalen (S_40; S_42) Brennraum-individueller Sensoren (40; 42) gebildet werden und wobei Abweichungen der Brennraum-individuellen Ist-Werte von einem Sollwert zu Stellgrößen verarbeitet werden, mit denen eine Ventilerhebung eines Gaswechselventils (28) eines Brennraums (12) verändert wird. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass als Verbrennungen charakterisierende Größe ein Merkmal (pmi_ZV) gebildet wird, in dem sich Brennraum-individuelle Ladungswechselverluste abbilden, und dass als Stellgröße eine Ventilerhebung eines Einlassventils (28) des Brennraums (12) verändert wird. Unabhängige Ansprüche richten sich jeweils auf ein Steuergerät, ein Computerprogramm und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102009030379-A1 (DE)
Title: Time-delayed opened unbolted flat bolt has parallel plate, which is apartly pressed by spring element, for detachable connection of plate element, where spring element consists of foam rubber sheet with cutouts for glued surface
Inventor: VIDONI WERNER
IPC: F16B5/00
Filed: 2009-06-25
Abstract: The time-delayed opened unbolted flat bolt has a parallel plate, which is apartly pressed by a spring element (3), for detachable connection of plate element. The spring element consists of a foam rubber sheet with cutouts for the glued surface. A centrally inserted plate is provided with an embossed or milled slot and the bendable legs are formed for screwing the other components. An independent claim is also included for a cross connection with a flat blank.
Patent DE-102009031089-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose einer Brennstoffzellenanordnung
Inventor: ANGERER URBAN
IPC: H01M8/04
Filed: 2009-06-30
Abstract: Verfahren zur Diagnose einer Brennstoffzellenanordnung, welche eine Anzahl von in einem Brennstoffzellenstapel (10) angeordneten Brennstoffzellen umfasst, im Hinblick auf einen oder mehrere zu überwachende Betriebswerte, bei dem - der Brennstoffzellenstapel (10) in eine Anzahl von mehrere Brennstoffzellen enthaltende Pakete (G601, G602, ... G607) unterteilt wird, - an jedem Paket (G601, G602, ... G607) des Brennstoffzellenstapels (10) in regelmäßigen zeitlichen Abständen der zu überwachende Betriebswert (n 1   i , n 2   i , ... n 7   i ) erfasst wird. Erfindungsgemäß wird - der Verlauf der erfassten Betriebswerte (n 1   0 , n 2   0 , ... n 7   0 ) mit dem Verlauf des Durchschnittswerts der erfassten Betriebswerte (n 1   0 , n 2   0 , ... n 7   0 ) verglichen und ein Alarmsignal erzeugt, wenn das Ergebnis des Vergleichs eine vorgegebene Bedingung verletzt, und/oder - dass aus den erfassten Betriebswerten (n 1   i , n 2   i , ... n 7   i ) ein zeitlicher Mittelwert gebildet, - der Verlauf der zeitlichen Mittelwerte mit dem Verlauf der Durchschnittswerte verglichen, und - ein Alarmsignal erzeugt, wenn das Ergebnis des Vergleichs eine vorgegebene Bedingung verletzt.
Patent DE-102009033367-A1 (DE)
Title: Composite material for heat and sound insulation of buildings, comprises hydrophobic aerogel granules, polymer-aerogel binder such as radio frequency-aerogel binder, glass fiber and/or textile fiber section, and a natural fiber
Inventor: MILOW BARBARA
IPC: C04B38/08
Filed: 2009-07-16
Abstract: The composite material comprises hydrophobic aerogel granules, polymer-aerogel binder such as radio frequency-aerogel binder, glass fiber and/or textile fiber section, and a natural fiber, where the aerogel granules have a grain size of 0.5-5 mm and comprise a silica-aerogel-granule. The composite material has a density of 50-250 kg/m 3>, a thermal conductivity of 30-50 mW/(Km), and U-value of 0.6-1 with 5 cm of building thickness. The natural fiber comprises cotton. The composite material has bending fracture strength of 10-15 MPa. An independent claim is included for a method for producing a composite material.
Patent DE-102009033888-A1 (DE)
Title: Sicherungsblock
Inventor: KUDOU TOSHIHARU
IPC: H01H85/20
Filed: 2009-07-20
Abstract: Es wird ein Sicherungsblock zur Verfügung gestellten und eine Vielzahl von Durchschmelzverbindungen. Der Sicherungskasten enthält eine Bodenwand, eine Vielzahl von Seitenwänden, die sich alle rechtwinklig zur Bodenwand erstrecken und einen durchgängigen Aussparungsraum festlegen, und eine Vielzahl von Führungsrippen, die entlang den Seitenwänden ausgebildet sind und sich in eine zur Bodenwand rechtwinklige Führungsrichtung erstrecken. Die Vielzahl der Durchschmelzverbindungen kann in den durchgängigen Aussparungsraum eingeführt werden, und jede Durchschmelzverbindung umfasst ein Gehäuse und eine Vielzahl von Nuten, die in dem Gehäuse ausgebildet sind und sich in die Führungsrichtung erstrecken. Eine Position jeder der Führungsrippen innerhalb des Sicherungskastens entspricht einer Position von einer der Nuten der Durchschmelzverbindungen.
Patent DE-102009035475-A1 (DE)
Title: Vehicle e.g. hybrid vehicle, has battery device provided with two cell types of solitary cells that are interconnected with each other, where two cell types of solitary cells include different electrical parameters
Inventor: STUIS HEIKO
IPC: B60L11/18
Filed: 2009-07-31
Abstract: The vehicle has a battery device (1) provided with two cell types of solitary cells (2.1-2.n, 3.1-3.n) i.e. Lithium-ion-cells, that are interconnected with each other to form united cell structures (Z1, Z2). The cells include different electrical parameters e.g. electrical voltage, electrical output power, electrical intensity of current, electrical energy density and/or electrical load. Number of cells is selected from an electrical load profile. The cell structures directly couple chopper control systems (4) with an electrical supply line (6) that is a part of a high voltage-bus system. An independent claim is also included for a method for operating a vehicle.
Patent DE-102009036549-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Bauteils mit einem integrierten Einlegeteil
Inventor: PILLE CHRISTOPH
IPC: H01L41/22
Filed: 2009-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils (11) sowie ein Bauteil (11) mit einem integrierten Einlegeteil (12), insbesondere einer Funktionskeramik, welches zumindest ein elektrisches Anschlusselement (36) umfasst, bei dem das Einlegeteil (12) in eine metallische Matrix (24) eingebettet wird, wobei zumindest vor dem Einbetten des Einlegeteils (12) in der metallischen Matrix (24) zumindest ein Positionierelement (14) am Einlegeteil (12) befestigt wird, das Einlegeteil (12) während der Einbettung in die metallische Matrix (24) durch das zumindest eine Positionierelement (14) in einer ortsfesten Lage zur Gießform (31) gehalten wird und das zumindest eine Positionierelement (14) als weiteres Funktionselement (29, 36, 38) des Einlegeteils (12) ausgebildet wird.
Patent DE-102009038954-A1 (DE)
Title: Hinge element for being fastened on e.g. wooden door frame, has cylindrical base body formed as hollow body, and plastic bolt arranged in hollow body in press-fit manner, where plastic bolt forms projecting shank,
Inventor: BARTELS THOMAS
IPC: E05D9/00
Filed: 2009-08-26
Abstract: The element (1) has a metallic frame part (2) comprising a cylindrical base body (3) and a laterally projecting connection element (4) for fastening the hinge element on a door frame. A shank is projected into a front surface of the cylindrical base body, where the shank has a plastic sliding surface. The cylindrical base body is formed as a hollow body (6), where the hollow body is opened at a front side and is closed at another front side. A plastic bolt (5) is arranged in the hollow body in a press-fit manner, where the plastic bolt forms the projecting shank.
Patent DE-102009040852-A1 (DE)
Title: Device for use in autonomous sensor unit for autonomous production of electricity in e.g. aircraft, has movable element movable by change of ambient pressure and connected with electrical generator to change its movement into electricity
Inventor: SAMSON DOMINIK
IPC: F01B29/10
Filed: 2009-09-09
Abstract: The device (10) has a movable element movable by change of ambient pressure (Va) caused by positional changes. The movable element is connected with an electrical generator (22) to change its movement into electricity. The movable element is designed as a piston (14), which is movable in a cylinder. A connecting rod (16) is attached at the piston and is connected with a transmission (20), which is drive off-laterally coupled with the generator. The generator is connected with an energy storage (24) e.g. accumulator or capacitor. An independent claim is also included for an autonomous sensor unit.
Patent DE-102009041226-A1 (DE)
Title: Sheet supporting device for use in sheet feeder of sheet processing machine i.e. rotary sheet printing machine, has housing arranged over auxiliary stacking device, and movable sliding carriage redirecting separating element
Inventor: FESTA HENRI
IPC: B65H33/12
Filed: 2009-09-11
Abstract: The device (31) has an auxiliary stacking panel (28) forming an auxiliary stack during a non-stop stack changeover of a sheet stack (8). A separating element forms a cavity in flow of sheets (7) that plunges in another sheet stack (27) and is released and promoted by a conveyor system (25). The separating element is laterally retracted in a sheet stack region and is arranged on housing of the device, where the housing is arranged over the auxiliary stacking device. A movable sliding carriage redirects the separating element.
Patent DE-102009046203-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung in einer Scheibenwischvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: BARLAS BURAK
IPC: B60S1/18
Filed: 2009-10-30
Abstract: Eine Antriebseinrichtung in einer Scheibenwischvorrichtung weist einen Kurbelarm auf, der über ein Verbindungselement aus Kunststoff mit einer Wischerwelle verbunden ist. Das Verbindungselement ist sowohl an den Kurbelarm als auch an einen Verbindungsabschnitt der Wischerwelle angespritzt, wobei der Kurbelarm ausschließlich über das Verbindungselement mit der Wischerwelle verbunden ist.
Patent DE-102009050288-A1 (DE)
Title: Elektrisch beheizbare Sprühdüse
Inventor: BRICHZIN VOLKER
IPC: F02M53/06
Filed: 2009-10-15
Abstract: Beschrieben wird eine elektrisch beheizbare Sprühdüse mit einem Keramikstift, der einen Strömungskanal (2) mit wenigstens einer Öffnung (3) für ein zu versprühendes Fluid aufweist, wobei der Keramikstift einen keramischen Innenleiter (4) und einen keramischen Außenleiter (5) aufweist, zwischen denen ein keramischer Isolator (6) angeordnet ist.
Patent DE-102009050291-A1 (DE)
Title: Chip card for use as secure electronic key for medical data in e.g. hospitals, has encrypted code, activation system and timer chip, where card is self-activated by personal identification number and finger print
Inventor: ROEHR PETER
IPC: G06K19/06
Filed: 2009-10-15
Abstract: The card has an encrypted code, an activation system and a timer chip, where the card is self-activated by input of personal identification number and finger print. The timer chip temporally limits activation of the card. The timer chip performs code encryption during automatic deactivation, and the card allows secure access to medical data that are assigned to a card holder during presence of the card holder. Independent claims are also included for the following: (1) a method for activating a chip card (2) a method for secure coding of a chip card.
Patent DE-102009051700-A1 (DE)
Title: Method for measuring speed of moving medium e.g. water, involves generating electrostatic alternating field transverse to moving direction of medium, and measuring electric currents at electrodes in current direction in multiple frequencies
Inventor: ZELENKA CLAUDIUS
IPC: G01F1/56
Filed: 2009-11-03
Abstract: The method involves generating electrostatic alternating field transverse to a moving direction of a medium e.g. liquid, and electric currents (I1, I2) at electrodes (E1-E3) arranged one after another is measured in current direction in multiple frequencies. Complex impedance of the medium at the electrodes is determined from the measured current, where electrical conduction in the medium is caused by movement of ions in electric field and the electrodes are adapted to a shape of a measuring channel.
Patent DE-102009053664-A1 (DE)
Title: Verfahren zur empirischen Bestimmung einer Korrekturfunktion zur Korrektur von Strahlungsaufhärtungs- und Streustrahleneffekten in der Projektionsradiografie und in der Computertomografie
Inventor: HOERNDLER KLAUS
IPC: H05G1/02
Filed: 2009-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur empirischen Bestimmung einer Korrekturfunktion zur Korrektur von Strahlungsaufhärtungs- und Streustrahleneffekten von wasseräquivalentem Gewebe in der Projektionsradiografie und in der Computertomografie unter Verwendung eines bildgebenden Detektors. Die Korrektur erfolgt auf den aus den logarithmierten Detektorsignalen gewonnenen Projektionswerten, wobei die korrigierten Projektionswerte durch eine von der bei der Röntgenprojektionsaufnahme angelegten Röhrenspannung abhängigen Korrekturfunktion dargestellt werden, deren Koeffizienten aus einem einzigen Kalibrierscan an einem objektähnlichen Kalibrierphantom aus wasserähnlichem Material ermittelt werden.
Patent DE-102009056216-A1 (DE)
Title: Interior furnishing system for furniture, has plate inserted in frame, where upper and lower sides of plate are connected by lateral faces that include contours, which are laid against to pipes and correspond to pipe-lateral surfaces
Inventor: HEUER ANDRE
IPC: A47B47/00
Filed: 2009-11-28
Abstract: The system has a frame (2) including pipe-lateral surfaces (6) with pipes (4), and a plate (3) inserted in the frame, where upper side (7) of the plate is arranged opposite to a lower side (8) of the pipe. The upper and lower sides of the plate are connected by lateral faces (9) that include contours, which are laid against to the pipes and correspond to the pipe-lateral surfaces. The contours include a recess i.e. circular shaped recess that is arranged between an upper elevation and a lower elevation. The plate is pivoted around a longitudinal axis of the pipes.
Patent DE-102009059949-A1 (DE)
Title: Ground conveyor has lifting device, which is arranged on each of wheel arms and cooperates with wheel arm lever, where drive part is tilted over its drive wheel
Inventor: BADURA KLAUS-PETER DIPL ING
IPC: B66F9/06
Filed: 2009-12-22
Abstract: The ground conveyor has a lifting device, which is arranged on each of the wheel arms and cooperates with a wheel arm lever. The actuated lifting device swivels the corresponding load-bearing roller from the wheel arm by the wheel arm lever in order to lift the wheel arm over the load-bearing roller. A drive part (10) is tilted over its drive wheel (14).
Patent DE-102010005419-A1 (DE)
Title: Manufacturing and/or assembly plant for assembling spring travel delimiter into motor car, has lift station arranged between two transportation tapes in transport direction and comprising lifting platform
Inventor: KRUEGER DETLEF
IPC: B62D65/18
Filed: 2010-01-22
Abstract: The plant has a lift station (10) arranged between two transportation tapes (4, 5) in transport direction. The lift station comprises a lifting platform (14) i.e. scissor lifting platform, for a motor car (12). Four support surfaces for an underbody of the motor car are provided at the platform that is surrounded by a shroud (20) and bellows (17). The shroud comprises a positioning aid (22) for front wheels (24) of the car, and the platform is arranged at 0.3-1.6 m above the shroud in a raised position. The support surfaces are provided with hard rubber overlays.
Patent DE-102010007168-A1 (DE)
Title: Bioreaktor zur Vermehrung von Mikroorganismen
Inventor: HARTMANN WERNER DR
IPC: C12M1/42
Filed: 2010-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bioreaktor zur Vermehrung von Mikroorganismen. Sie umfasst ein Reaktorgehäuse (26) mit zumindest einer lichtdurchlässigen Gehäusewand. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass an oder in der lichtdurchlässigen Gehäusewand 27 Elektroden 28 vorgesehen sind, an denen zumindest teilweise ein gepulstes elektrisches Feld 29 anlegbar ist.
Patent DE-102010011329-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing concrete supporting elements with predetermined surface structure, involves filling two-piece cavity mold with liquid concrete, where cavity mold is arranged inclined in angle between horizontals and verticals
Inventor: ROTHMUND WILHELM
IPC: B28B7/22
Filed: 2010-03-13
Abstract: The method involves filling a two-piece cavity mold (110) with liquid concrete. The cavity mold is arranged inclined in an angle between the horizontals and the verticals. The angle is measured between 5 degree and 45 degree. The two-piece cavity mold has a metal sheet (110') with a flat surface area, and a mold piece (110'') with a concave cavity (112).
Patent DE-102010013763-A1 (DE)
Title: Ausspülhaarbehandlungsmittel mit niedrig- bis mittelviskosen Polydimethylsiloxanen
Inventor: SALADIN SANDRA DR
IPC: A61K8/42
Filed: 2010-03-31
Abstract: Zubereitung zur Behandlung keratinischer Fasern enthaltend a. ein kationisches Polysiloxan Polymer mit quaternären Ammonium-Gruppen, b. ein Polydimethylsiloxan mit einer kinematischen Viskosität von bis 50 cSt bis 5000 cSt, gemessen mit Haake Viscotester VT 550 mit dem Messsystem NV bei 25°C, c. ein kationisches Tensid, d. eine oder mehrere Fettverbindungen mit Schmelzpunkt > 35°C und einen wässrigen Träger.
Patent DE-102010015048-A1 (DE)
Title: Centrifugal pump i.e. centrifugal free flow pump for use in e.g. technical areas, has impeller rotatably mounted in spiral housing portion around rotational axis, where peeling pipe partially sucks fluid from region near axis of impeller
Inventor: WENSAUER DIETMAR
IPC: F04D13/06
Filed: 2010-04-15
Abstract: The pump has an impeller (12) rotatably mounted in a spiral housing portion (8) around a rotational axis, to suck in fluid through a central suction tube using centrifugal force and convey fluid to a decentralized pressure tube (18). A peeling pipe (14) partially sucks fluid from a region near the rotational axis of the impeller. The peeling pipe is arranged with the suction tube and a downstream region of an impeller chamber is axially formed before the impeller. The peeling pipe is bent in a removal area to form an entry opening aligned in a fluid flow direction.