baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014202136-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektion von Betriebszuständen eines elektromagnetisch angetriebenen Gerätes
Inventor: BELYAEV NIKOLAY
IPC: H01F7/18
Filed: 2014-02-06
Granted: 2019-03-07
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des Zeitpunktes eines vorbestimmten Betriebszustandes eines einen Spulenantrieb aufweisenden elektromagnetisch angetriebenen Injektors zur Kraftstoffeinspritzung, das Verfahren aufweisend
 Beaufschlagen des Spulenantriebs mit einer vorbestimmten Ansteuerspannung, wobei zumindest ein Teil der Ansteuerspannung mit einer Wechselspannung überlagert wird, die zum Anregen eines Parallelschwingkreises, der die Induktivität und den Widerstand des Spulenantriebs parallel zu einer Kapazität aufweist und wobei die Amplitude der überlagerten Wechselspannung im Vergleich mit der Antriebsspannung klein gewählt ist, angepasst ist,
 Erfassen des zeitlichen Verlaufs der Stromstärke eines durch den Spulenantrieb fließenden Stromes,
 Extrahieren einer der überlagerten Wechselspannung entsprechenden Stromschwingung aus dem erfassten zeitlichen Verlauf der Stromstärke des durch den Spulenantrieb fließenden Stromes wobei das Extrahieren ein Hochpassfiltern des erfassten zeitlichen Verlaufs der Stromstärke des durch den Spulenantrieb fließenden Stromes aufweist, und
 Bestimmen eines Zeitpunktes, zu dem bei der extrahierten Stromschwingung eine Amplitudenänderung stattfindet, wobei der bestimmte Zeitpunkt dem Zeitpunkt des vorbestimmten Betriebszustandes entspricht.
Patent DE-102014204600-B4 (DE)
Title: Wafer, integrierter schaltungschip und verfahren zur herstellung eines integrierten schaltungschips
Inventor: GRATZ ACHIM
IPC: H01L21/822
Filed: 2014-03-12
Granted: 2022-06-02
Abstract: Wafer (100), der Folgendes umfasst:ein Substrat (114);eine Verbindungsschicht (120), die auf dem Substrat (114) ausgebildet ist;eine Passivierungsschicht (122), die auf der Verbindungsschicht (120) ausgebildet ist;mehrere IC-Bereiche (102); undeinen Schnittbereich (104), der zwischen den mehreren IC-Bereichen (102) angeordnet ist,wobei der Schnittbereich (104) einen Zertrennbereich (106), eine Rissstoppstruktur (108, 108a-b), die in der Verbindungsschicht (120) und zwischen einem IC-Bereich (102) und dem Zertrennbereich (106) angeordnet ist, und einen Graben (110, 110a-b), der in der Passivierungsschicht (122) ausgebildet ist und zwischen der Rissstoppstruktur (108, 108a-b) und dem Zertrennbereich (106) angeordnet ist, umfasst, undwobei die Rissstoppstruktur (108, 108a-b) eine erweiterte Metallschicht (112, 112a) umfasst, die sich unter dem Graben (110, 110a-b) und in Richtung des Zertrennbereichs (106) erstreckt.
Patent DE-102014211600-B4 (DE)
Title: Gangschaltungs-Steuerungseinrichtung für ein Motorrad
Inventor: ARAI DAI
IPC: F16H61/04
Filed: 2014-06-17
Granted: 2021-08-12
Abstract: Gangschaltungs-Steuerungseinrichtung eines Motorrads, die aufweist:ein Getriebe (TM) mit einer Vielzahl von Zahnradpaaren gemäß Schaltstufen zwischen einer Hauptwelle (13) auf einer Antriebsseite und einer Vorlegewelle (9) auf einer Abtriebsseite undeine Doppelkupplung (TCL), die aus einer ersten Kupplung (CL1) und einer zweiten Kupplung (CL 2) besteht, die auf der Hauptwelle (13) oder der Vorlegewelle (9) vorgesehen sind, und die Verbindung und das Trennen einer Kraftübertragung zwischen dem Getriebe (TM) und einem Motor (100) steuern,eine Rotationsantriebskraft zwischen einer Kurbelwelle (105) des Motors (100) und dem Getriebe (TM), die von der über einen Steuerbereich (120) gesteuerten Doppelkupplung (TCL) verbunden und getrennt wird,eine Drehzahlangleichungs-Steuerungseinrichtung (123), die die Drehzahlangleichungssteuerung durchführt, bei der eine Abtriebsdrehzahl des Motors (100) zeitweise durch eine elektronische Drosseleinrichtung (102) beim Herunterschalten des Getriebes (TM) erhöht wird,wobei der Steuerbereich (120) eine Generierung eines Übertragungsdrehmoments in der Drehzahlangleichungssteuerung auf der beim Herunterschalten zu verbindenden Kupplung (CL2) von der ersten Kupplung (CL1) und der zweiten Kupplung (CL2) bewirkt,wobei die Gangschaltungs-Steuereinrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass beim Herunterschalten ein erster Zielhydraulikdruck (P1) als Zielhydraulikdruck einer im Rahmen des Herunterschaltens zu öffnenden Kupplung (CL1) gesenkt und gleichzeitig ein zweiter Zielhydraulikdruck (P2) als der Zielhydraulikdruck der im Rahmen des Herunterschaltens zu verbindenden Kupplung (CL2) auf einen Wert (Pb) erhöht wird, mit dem das Übertragungsdrehmoment erzeugt wird,wobei der Steuerbereich (120) die augenblickliche Schlupfrotation (A) an der Verbindungsseite berechnet, die die Differenz zwischen der Motordrehzahl (Ne) und der Drehzahl (Nc1) einer nachgelagerten Seite der beim Herunterschalten zu verbindenden Kupplung (CL2) ist, und einer augenblicklichen Schlupfrotation (A0) zu Beginn, d.h. die Schlupfrotation zu Beginn der Drehzahlangleichungssteuerung, undwobei der zweite Zielhydraulikdruck (P2) gemäß einer Verringerungsrate (A/A0) gesenkt wird, die ein Verhältnis der augenblicklichen Schlupfrotation (A) an der Verbindungsseite und der augenblicklichen Schlupfrotation (A0) zu Beginn ist.
Patent DE-102014216569-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Benachrichtigen eines ein stillstehendes Kraftfahrzeug verlassenden Fahrers, falls sich noch eine Person oder ein Tier im Kraftfahrzeug befindet
Inventor: STEFAN FREDERIC
IPC: G08B21/24
Filed: 2014-08-21
Granted: 2019-06-27
Abstract: Verfahren zum Benachrichtigen eines ein stillstehendes Kraftfahrzeug verlassenden Fahrers, dass sich noch eine Person oder ein Tier im Kraftfahrzeug befindet, wenn sich der Fahrer dieses Umstandes möglicherweise nicht bewusst ist, mit einem ersten Benachrichtigungsmodus, in dem der Fahrer immer dann, wenn er das Kraftfahrzeug verlässt oder verlassen hat, eine entsprechende Benachrichtigung erhält,dadurch gekennzeichnet, dassanstelle des ersten Benachrichtigungsmodus einer oder mehrere der folgenden Benachrichtigungsmodi durch den Fahrer aktivierbar sind und in der Folge bei jedem Verlassen des Fahrzeugs auch ohne erneute Aktivierung durch den Fahrer aktiv sind:ein zweiter Benachrichtigungsmodus, in dem eine Benachrichtigung des Fahrers auch davon abhängt, ob die aktuelle Zeit in eine oder mehrere voreingestellte Zeiten fällt oder nicht, wobei die voreingestellten Zeiten Tageszeiten, Wochentage und/oder Kalenderdaten sind;ein dritter Benachrichtigungsmodus, in dem eine Benachrichtigung des Fahrers auch davon abhängt, ob sich das Kraftfahrzeug innerhalb eines oder mehrerer voreingestellter geografischer Gebiete befindet oder nicht; undein vierter Benachrichtigungsmodus, in dem eine Benachrichtigung des Fahrers auch davon abhängt, ob eines von mehreren voreingestellten oder erlernten Mustern von Fahrerverhaltensweisen erkannt wird oder nicht.
Patent DE-102014222805-B4 (DE)
Title: Rückstellmomenterzeugungsvorrichtungen
Inventor: MARKFORT DIETER
IPC: B62D5/04
Filed: 2014-11-07
Granted: 2018-03-08
Abstract: Rückstellmomenterzeugungsvorrichtung (4) zum Erzeugen eines auf eine Lenkhandhabe (2) eines Fahrzeuges wirkenden Rückstelldrehmomentes, mit – einer ersten Federeinheit (42) zum Erzeugen eines ersten Rückstelldrehmomentes, – einer zweiten Federeinheit (43) zum Erzeugen eines zweiten Rückstelldrehmomentes, – einem mit der ersten und der zweiten Federeinheit (42, 43) zusammenwirkenden Mitnehmer (44), – wobei der Mitnehmer (44) so mit einer Lenkwelle (3) des Fahrzeugs koppelbar ist, dass er bei einer Drehung der Lenkwelle (3) in einer ersten Drehrichtung auf die erste Federeinheit (42) und bei Drehung der Lenkwelle (3) in einer entgegengesetzten, zweiten Drehrichtung auf die zweite Federeinheit (43) einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellmomenterzeugungsvorrichtung (4) so ausgebildet ist, dass ausgehend von einer Nullstellung der Mitnehmer (44) bei einer Drehung der Lenkwelle (3) in der ersten Drehrichtung derart von der zweiten Federeinheit (43) entkoppelt und bei einer Drehung in der zweiten Drehrichtung derart von der ersten Federeinheit (42) entkoppelt, dass er jeweils um Drehwinkel drehbar ist, die größer als 360° sind.
Patent DE-102015000301-B4 (DE)
Title: Kupplung der Mittelspannungstechnik oder der Hochspannungstechnik
Inventor: HETZLER ULLRICH
IPC: G08C23/06
Filed: 2015-01-12
Granted: 2021-12-09
Abstract: Kupplung (6) zur elektrischen und mechanischen Verbindung von Komponenten der Mittelspannungstechnik oder der Hochspannungstechnik, insbesondere für Spannungen von 1 kV bis 52 kV, mita) einem ersten Anschlussstück (8) zum mechanischen und elektrischen Anschluss einer Komponente (1) der Mittelspannungstechnik oder der Hochspannungstechnik, insbesondere zum Anschluss an ein komplementäres Anschlussstück (4) einer Durchführung eines Schaltschranks (1), undb) einem zweiten Anschlussstück (7) zum mechanischen und elektrischen Anschluss einer anderen Komponente (2) der Mittelspannungstechnik oder der Hochspannungstechnik, insbesondere zum Anschluss an ein komplementäres Anschlussstück (5) eines Elektrokabels (2),c) wobei die beiden Anschlussstücke (7, 8) der Kupplung (6) komplementären Anschlusstypen angehören, die mechanisch zusammen passen, undd) einem Gehäuse, gekennzeichnet durche) einen niederohmigen Strommesswiderstand (9), der baulich in die Kupplung (6) integriert ist und elektrisch zwischen das erste Anschlussstück (8) und das zweite Anschlussstück (7) geschaltet ist, um einen Stromfluss zwischen dem ersten Anschlussstück (8) und dem zweiten Anschlussstück (7) zu messen,f) wobei das Gehäuse eine Steuerelektrode (14) aus elektrisch leitfähigem Kunststoff enthält, die Feldlinien des elektrischen Feldes leitet und in ihrem Inneren Elektronikkomponenten aufnimmt.
Patent DE-102015208798-B4 (DE)
Title: Lastenträger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: UEBLER KLAUS
IPC: B60R9/06
Filed: 2015-05-12
Granted: 2021-07-15
Abstract: Lastenträger für ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Personenkraftwagen, mit einem Rahmen, welcher zwei an einem Querholm (1) angebrachte Längsholme (5, 6) sowie einen gegenüberliegend des Querholms (1) an den Längsholmen (5, 6) angebrachten Kennzeichenträger (7) mit einer Kennzeichenträgerfläche umfasst, wobei zwei Rückleuchten (14, 16) schwenkbar derart am Rahmen angebracht sind, dass sie von einer einklappten Stellung in eine ausgeklappte Stellung verschwenkbar sind,wobei an einem ersten Längsholm (5) eine erste Rückleuchte (14) mittels eines ersten Schwenkarms schwenkbar um eine durch den ersten Längsholm (5) gebildete Achse gehalten ist,wobei an einem zweiten Längsholm (6) eine zweite Rückleuchte (16) mittels eines zweiten Schwenkarms schwenkbar um eine durch den zweiten Längsholm (6) gebildete Achse gehalten ist,dadurch gekennzeichnet, dasszumindest der erste Schwenkarm derart am ersten Längsholm (5) angebracht ist, dass er beim Verschwenken in eine erste Richtung parallel zur Achse des ersten Längsholms (5) bewegt wird, so dass eine am ersten Schwenkarm angebrachte erste Rückleuchte (14) in der eingeklappten Stellung in Draufsicht auf die Kennzeichenträgerfläche des Kennzeichenträgers (7) mit der am zweiten Schwenkarm angebrachten zweiten Rückleuchte (16) zumindest abschnittsweise überlappt.
Patent DE-102015222768-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur simultanen Fluoreszenz-Kontrastgebung in Durchlicht und Auflicht
Inventor: SCHÖN PETER
IPC: G01N21/64
Filed: 2015-11-18
Granted: 2023-10-26
Abstract: Vorrichtung zur simultanen Fluoreszenz-Kontrastgebung in Durchlicht und Auflicht mit einem Auflichtstrahlengang zur Fokussierung des Anregungslichtes über ein Objektiv (2) auf eine Probe, mit einem von der Probe ausgehenden, auf dasselbe Objektiv (2) gerichteten Fluoreszenzsignal, mit einem Dichroit (6) zum Zwecke der Trennung des Anregungslichtes vom Fluoreszenzsignal und zur Detektion, einem Emissionsfilter (7) und einer Detektionseinheit (9), mit einer lumineszierenden Schicht (4) hinter der Probe und einer Blende (5) zur teilweisen Abdeckung des Anregungsstrahlengangs zwischen der Probe und der lumineszierenden Schicht (4), wobei durch den Teil des Anregungsstrahlenganges, der auf die lumineszierende Schicht (4) trifft, Licht (11) emittiert wird, welches an der Blende (5) vorbei unter Ausbildung einer schiefen Durchlichtbeleuchtung die Probe durchstrahlt.
Patent DE-102015224617-B4 (DE)
Title: Freistrahldosiersystem für das Auge
Inventor: RICHTER MARTIN
IPC: G02C11/00
Filed: 2015-12-08
Granted: 2017-07-20
Abstract: Ein Freistrahldosiersystem dient zur Verabreichung eines Fluids in ein Auge. Das Freistrahldosiersystem umfasst eine Mikropumpe mit einem Einlass und einem Auslass, wobei die Mikropumpe ausgebildet ist, um das Fluid vom Einlass zum Auslass zu befördern und das Fluid an dem Auslass als Freistrahl an das Auge auszugeben. Ferner umfasst das Freistrahldosiersystem einen Sensor, der ausgebildet ist, das Auge zu erfassen und eine Steuerung zu steuern und eine Mikropumpe, wobei die Steuerung ausgebildet ist, die Mikropumpe zu aktivieren, sobald das Auge von dem Sensor erfasst wird.
Patent DE-102016008363-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines den Fahrer bei einem Ausrollvorgang unterstützenden Fahrerassistenzsystems in einem Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: LIMBACHER REIMUND
IPC: B60W40/04
Filed: 2016-07-08
Granted: 2021-07-22
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines den Fahrer bei einem Ausrollvorgang unterstützenden Fahrerassistenzsystems (28) in einem Kraftfahrzeug (7), dessen Antriebsstrang in einem Freilaufbetriebsmodus, in dem ein Antriebsmotor (34) von dem restlichen Antriebsstrang durch eine Trennkupplung (35) getrennt ist, betreibbar ist, wobei bei aktiviertem Fahrerassistenzsystem (28) dann, wenn der Fahrer eine Betätigung des Gaspedals beendet und wenigstens ein eine Verzögerung des Kraftfahrzeugs (7) erforderndes Ausrollziel (9) ermittelt wird, ein wenigstens eine Maßnahme zur gezielten Verzögerung des Kraftfahrzeugs (7) umfassender Aktionsplan unter Berücksichtigung wenigstens eines auf den Energiehaushalt des Kraftfahrzeugs (7) bezogenen Effektivitätskriteriums und eines auf die Verzögerung zu dem Ausrollziel (9) bezogenen Zielkriteriums sowie von den Weg bis zu dem Ausrollziel (9) beschreibenden prädiktiven Streckendaten ermittelt und zur Längsführung des Kraftfahrzeugs (7) verwendet wird, wobei die Maßnahmen aus einer wenigstens einen Betrieb im Freilaufbetriebsmodus und einen Betrieb in einem Schubbetriebsmodus umfassenden Maßnahmengruppe gewählt werden, dadurch gekennzeichnet, dass als Ausrollziel (9) eine Anhalteposition (16) ermittelt wird und der Aktionsplan zur Verzögerung des Kraftfahrzeugs (7) in den Stillstand bei der Anhalteposition (16) ermittelt wird, wobei nach Erreichen des Stillstands an der Anhalteposition (16) das Kraftfahrzeug (7) für eine vorbestimmte Zeitspanne (25) aktiv durch eine Halteaktion im Stand gehalten wird und zusätzlich ein Übernahmehinweis zum manuellen Halten des Stillstands an den Fahrer ausgegeben wird.
Patent DE-102016104159-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung von Silage
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: A23K30/20
Filed: 2016-03-08
Granted: 2019-04-25
Abstract: Verfahren zur Aufbereitung von Silage aus Wiesenschnitt, Ackerfutter und/oder Wildkräutern zur Verwendung in der Mast von pflanzenfressenden Nutztieren, zumindest aufweisend die Schritte:
 1.1. Auflockern und Entzerren der Silage,
 1.2. Trocknen der Silage mittels Luft mit einer Temperatur von kleiner gleich 65°C bis zu einer in der Silage verbleibenden Trockensubstanz von höchstens 95% der Gesamtmasse, wobei
 alternierend kältere und wärmere Luft verwendet wird, wobei
 die wärmere Luft aufgrund der wärmeren Tageszeit erzeugt wird und als kältere Luft die Umgebungsluft während der Nachtzeit oder durch sonstige natürliche Abkühlungsprozesse abgekühlte Luft verwendet wird, und
 1.3. Zerkleinern der Silage unter Verwendung einer Mühle.
Patent DE-102016107286-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zum Biegesteuern länglicher Strukturen
Inventor: SIERS RICHARD WILLIAM
IPC: B64C1/06
Filed: 2016-04-20
Granted: 2018-11-29
Abstract: Biegegesteuertes System (100), das aufweist:eine längliche Struktur (102), die ein erstes Ende (124), ein zweites Ende (126) gegenüberliegend zum ersten Ende (124), eine erste Seite (108), eine zweite Seite (110) gegenüberliegend zur ersten Seite (108) und eine Mittelachse (122) aufweist, die sich zwischen dem ersten Ende (124) und dem zweiten Ende (126) erstreckt;eine Sehne (112), die ein drittes Ende (114) und ein viertes Ende (116) gegenüberliegend zum dritten Ende (114) aufweist, wobei das dritte Ende (114) der Sehne (112) an der länglichen Struktur (102) in einem ersten Bereich (104) der länglichen Struktur (102) angebracht ist; undeinen Aktuator (118), der zum Ausüben einer Zuglast auf die Sehne (112) betriebsfähig ist, wenn die erste Seite (108) der länglichen Struktur (102) einer ersten Zugbelastung ausgesetzt ist und/oder die zweite Seite (110) der länglichen Struktur (102) einer ersten Druckbelastung ausgesetzt ist, und der betriebsfähig ist, keine Last auf die Sehne (112) auszuüben, wenn die erste Seite (108) und die zweite Seite (110) der länglichen Struktur (102) keiner Belastung ausgesetzt sind;wobei das vierte Ende (116) der Sehne (112) am Aktuator (118) angebracht ist;wobei die Sehne (112) nicht koaxial zur Mittelachse (122) der länglichen Struktur (102) ist; undwobei die Sehne (112) mit einem zweiten Bereich (106) der länglichen Struktur (102) ausgerichtet ist und wobei der zweite Bereich (106) zum ersten Bereich (104) beabstandet ist.
Patent DE-102016117932-B4 (DE)
Title: Verfahren zur materialabtragenden Bearbeitung von Verrundungsflächen eines Werkstückes
Inventor: KOCH JOSEF
IPC: B23C3/12
Filed: 2016-09-22
Granted: 2020-06-10
Abstract: Verfahren zur materialabtragenden Bearbeitung von Verrundungsflächen (32, 32', 32'', 32'', 32''') eines Werkstückes (34) mittels eines Werkzeuges (10), insbesondere eines Fräswerkzeuges, das mit einem Kontaktpunkt (42) auf einer Verrundungsfläche (32, 32', 32'', 32'', 32"") geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Verrundungsfläche (32, 32', 32'', 32''', 32") mittels eines Werkzeuges (10) mit konisch-konvex ausgebildeter Schneidenkontur (18) an einer Flanke (16) des Werkzeuges (10) bearbeitet wird, wobei das Werkzeug (10) mit dem Kontaktpunkt (42) an der konisch-konvex ausgebildeten Schneidenkontur (18) auf wenigstens einer in Längsrichtung der Verrundungsfläche (32, 32', 32'', 32''', 32"") verlaufenden Kontaktbahn (40, 40', 40') bewegt und gegenüber der wenigstens einen Kontaktbahn (40, 40', 40'') der Verrundungsfläche (32, 32', 32'', 32''', 32'''') seitlich geneigt (α) wird, derart, dass bei der Bewegung des Werkzeuges (10) in Längsrichtung der Verrundungsfläche (32, 32', 32'', 32''', 32"") vor dem Kontaktpunkt (42) ein im Wesentlichen sichelförmiger Materialeingriff (50) ausgebildet wird.
Patent DE-102016124512-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen des Stroms, der in einer induktiven Last fließt
Inventor: POLETTO VANNI
IPC: G01R19/00
Filed: 2016-12-15
Granted: 2022-05-25
Abstract: Vorrichtung zum Messen des Stroms (IL), der in einer induktiven Last (induktive Last) fließt, aufweisend eine Lasttreibervorrichtung (Lasttreiber), wobei die Vorrichtung zum Messen des Stroms zwei getrennte Strommesspfade (HS, LS) zum Detektieren des Stroms (IL), der in der induktiven Last (induktive Last) fließt, verwendet, wobei die induktive Last (induktive Last) zwischen einen ersten Knoten (D) und einen zweiten Knoten (Q) geschaltet ist und der erste Knoten (D) mit einer ersten Spannung (VPOS) verbunden ist, wobei die Vorrichtung einen ersten Transistor (HS) und einen zweiten Transistor (LS) aufweist, die in Kaskade miteinander geschaltet sind und zwischen den ersten Knoten (D) und einen dritten Knoten (G) geschaltet sind, wobei der dritte Knoten (G) mit einer zweiten Spannung (VNEG) verbunden ist, wobei die Vorrichtung ferner einen ersten Messverstärker (CSA1) und einen zweiten Messverstärker (CSA2) zum Messen des Stroms (IL), der in der induktiven Last (induktive Last) fließt, aufweist, wobei der erste Messverstärker (CSA1) mit mindestens einem Anschluss des ersten Transistors (HS) verbunden ist und der zweite Messverstärker (CSA2) mit mindestens einem Anschluss des zweiten Transistors (LS) verbunden ist und wobei die Messvorrichtung zwei Blöcke (S&H1, S&H2) zum Abtasten und Halten der Signale am Ausgang von dem ersten Messverstärker (CSA1) und von dem zweiten Messverstärker (CSA2) aufweist, die entsprechend die Ströme (IL-HS, IL-LS) darstellen, die in den zwei getrennten Strommesspfaden (HS, LS) fließen, wobei die zwei Ströme (IL-HS, IL-LS) in einem Vergleichsknoten (SUB) subtrahiert werden, um ein Fehlersignal (err) zu erzeugen, wobei das Fehlersignal (err) in einem Fensterkomparator (18) mit einem vordefinierten Fenster verglichen wird und die Vorrichtung, wenn das Fehlersignal (err) Werte außerhalb des vordefinierten Fensters annimmt, ein Fehlersignal (Fehler) erzeugt.
Patent DE-102016202665-B4 (DE)
Title: Korrosionsschutzmittelbehälter
Inventor: BEQUÉ RIK
IPC: F16H57/031
Filed: 2016-02-22
Granted: 2021-06-02
Abstract: Korrosionsschutzmittelbehälter (101) mit mindestens einer Kammer zur Aufnahme eines Korrosionsschutzmittels, mit mindestens einer gasdurchlässigen Wandung und mit mindestens einem Außengewinde (105); wobeider Korrosionsschutzmittelbehälter (101) mit dem Außengewinde (105) in ein Kernloch eines Getriebegehäuses einschraubbar ist; wobeidie Wandung die Kammer von einem Inneren des Getriebegehäuses trennt, wenn der Korrosionsschutzmittelbehälter (101) in das Kernloch eingeschraubt ist; gekennzeichnet durchmindestens ein Innengewinde (111); wobeieine Verschlussschraube (201) in das das Innengewinde (111) einschraubbar ist; und wobeidie Verschlussschraube (201) in das Kernloch einschraubbar ist, wenn der Korrosionsschutzmittelbehälter (101) nicht in das Kernloch eingeschraubt ist.
Patent DE-102016212858-B4 (DE)
Title: Saugstrahlpumpe
Inventor: PAUER BERND
IPC: F04F5/54
Filed: 2016-07-14
Granted: 2018-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Saugstrahlpumpe (10) zur Förderung von Kraftstoff in einem Kraftstofftank oder aus einem Kraftstofftank heraus, wobei die Saugstrahlpumpe (10) einen Strömungskanal (15) und eine Düse aufweist, wobei der Strömungskanal (15) eine Zuleitung zur Düse bildet und der Strömungskanal (15) einteilig mit der Düse ausgebildet ist, wobei zur Herstellung die folgenden Schritte nacheinander durchgeführt werden: • Einlegen eines Formkerns in eine Matrix zur Erzeugung der Saugstrahlpumpe (10) durch Spritzgießen, • Umspritzen des Formkerns und Ausfüllen des zwischen Formkern und Matrix ausgebildeten Hohlraums durch einen Kunststoff, • Entfernen des Formkerns durch eine der Düse gegenüberliegende Montageöffnung (11) im Strömungskanal (15), • Verschließen der Montageöffnung (11) durch thermisches Umformen des zur Herstellung verwendeten Kunststoffes im Randbereich der Montageöffnung (11). Außerdem betrifft die Erfindung eine nach dem erfindungsgemäßen Verfahren hergestellt Saugstrahlpumpe.
Patent DE-102016222251-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Dichtigkeitsprüfung und elektrisch oder elektrohydraulisch betriebener Stellantrieb
Inventor: ULBRICH LARS
IPC: G01M3/26
Filed: 2016-11-14
Granted: 2018-09-27
Abstract: Verfahren zur Dichtigkeitsprüfung eines Gehäuses (2) eines Stellantriebes eines Wankstabilisators oder einer Lenkvorrichtung eines Kraftfahrzeuges, wobei das Gehäuse (2) über ein Kabelanschlussstück (5) mit Kabeln (6, 7, 8) für die Stromzufuhr und/oder die Signalübertragung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Kabel (6, 7, 8) als Prüfkabel (8) für die Zufuhr von Druckluft in das Innere des Gehäuses (2) verwendet wird.