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Patent DE-102015115427-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entnahme von Stichproben aus einem fallenden Materialstrom von rieselfähigem Schüttgut, insbesondere von Abfallstoffen
Inventor: Müller Matthias
IPC: G01N1/20
Filed: 2015-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem eine Vorrichtung (10) zur Entnahme von Stichproben aus einem fallenden Materialstrom (14) von rieselfähigem Schüttgut, insbesondere aus einem fallenden Materialstrom (14) von Abfallstoffen, umfassend eine Probenaufnahme (17), die zwischen einer in den Materialstrom hinein, eintauchenden Arbeitsposition und einer aus dem Materialstrom heraus, zurückgezogenen Ruheposition verlagerbar ist. Eine Besonderheit besteht darin, dass die Probenaufnahme von der Arbeitsposition in die Ruheposition entlang einer Verlagerungsrichtung (V) verlagerbar ist, wobei ein in einer Richtung (Q) quer zu der Verlagerungsrichtung verlaufender Seitenkanal (20) vorgesehen ist, entlang dem die entnommene Probe (22) mittels einer Fördereinrichtung (25) einem Archivierungsbehältnis (26) zuführbar ist.
Patent DE-102015118691-A1 (DE)
Title: Kraftstoff-Einspritzinjektor
Inventor: BERGER INGMAR
IPC: F02M61/16
Filed: 2015-11-02
Abstract: Ein Kraftstoff-Einspritzinjektor weist Leitungen zum Transport von Steuerfluid oder Kraftstoff auf, wobei mindestens eine Leitung als Bohrung in einem Gehäusebauteil mit einem eingesetzten Einsteckelement ausgebildet ist, das entlang der Längsachse der Bohrung verschieblich angeordnet ist.
Patent DE-102015203856-A1 (DE)
Title: Vertikal-Rollenmühle
Inventor: ASSMANN BJÖRN OLAF
IPC: B02C15/04
Filed: 2015-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft Vertikal-Rollenmühle 10 mit einer Bypass-Vorrichtung 70 zum Austrag schwer mahlbaren Partikeln, beispielsweise duktilen Partikeln, wie zum Beispiel Eisenpartikeln, aus dem Mahlprozess.
Patent DE-102015204988-A1 (DE)
Title: Schlauchverschraubung
Inventor: BOYE ANDRÉ
IPC: F16L33/24
Filed: 2015-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schlauchverschraubung, bei der ein Schlauch (1) auf einen im Inneren hohlen Anschlussstutzen (2) bis zu einem an einem Basiselement (2.1) des Anschlussstutzens (2) ausgebildeten ersten Anschlag aufsteckbar ist. Außen um den Schlauch (1) herum ist ein rotationssymmetrisches hülsenförmiges Klemmelement (3) bis zu dem ersten Anschlag oder einem weiteren am Basiselement (2.1) ausgebildeten Anschlag und auf der dem Basiselement (2.1) abgewandten Seite ist ein rotationssymmetrisches hülsenförmiges aus einem elastisch verformbaren Material gebildetes Dichtelement (4) aufsteckbar. Dabei ist eine mit einer Bohrung, durch der Schlauch (1) mit einem Teil des Anschlussstutzens hindurchgeführt sind, versehene Überwurfmutter (5) mit einem Innengewinde (5.1) versehen, das mit einem Außengewinde, das am Klemmelement (3) oder dem Basiselement (2.1) ausgebildet ist, verbindbar ist. Im verschraubten Zustand ist das Dichtelement (4) mittels des Klemmelements (3) gegen die stirnseitige konisch ausgebildete Innenwand der Überwurfmutter (5), an der die Bohrung ausgebildet ist, mit einer Druckkraft beaufschlagt, die zu einer Verformung des Dichtelements (4) führt, so dass der Spalt zwischen dem Schlauch (1) und der Bohrung der Überwurfmutter (5) abgedichtet ist. Ein Bereich des Anschlussstutzens (2) auf dem der Schlauch (1) aufgesteckt ist, ragt mit einer Länge, die mindestens einem Drittel der Gesamtlänge des Anschlussstutzens (2) oder mindestens der Hälfte des Innendurchmessers des Schlauches (1) entspricht, aus der Überwurfmutter (5) heraus.
Patent DE-102015207176-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrwerkbauteils
Inventor: EULERICH WOLFGANG
IPC: B60G7/00
Filed: 2015-04-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Fahrwerkbauteils, umfassend ein Gehäuse, das mit einem Strukturbauteil mittels einer Schweißung verbunden wird, wobei in das Strukturbauteil eine Aufnahmeöffnung eingebracht und das Gehäuse in die Aufnahmeöffnung eingeschoben wird, wobei sich eine gehäuseseitige und eine strukturbauteilseitige Fläche berühren, wobei zumindest eine der beiden sich berührenden Flächen als eine im Verhältnis zur anderen der beiden Flächen als eine Schrägfläche ausgeformt wird, so dass vor der Schweißung eine Linienberührung zwischen den beiden Flächen vorliegt. Alternativ kann die Aufnahmeöffnung im Strukturbauteil im Verhältnis zur Gehäusegeometrie, die in die Aufnahmeöffnung eingeschoben wird, mit einem Untermaß ausgeführt werden.
Patent DE-102015207475-A1 (DE)
Title: Schließeinrichtung für eine Tür oder Klappe
Inventor: OSTEN-FABECK SVEN VON DER
IPC: E05B85/06
Filed: 2015-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließeinrichtung (2) für eine Tür (1) oder Klappe, insbesondere eines Fahrzeugs, mit einem Zylinderschloss (6), das eine Zylinderbuchse (7) und einen in der Zylinderbuchse (7) drehbar gelagerten Zylinderkern (8) aufweist, mit einem an der Tür (1) oder Klappe befestigbaren oder befestigten Lagerbügel (3), der eine Aufnahme (5) für das Zylinderschloss (6) aufweist, und mit einer Schraube (10), die eine mechanische Verbindung der Zylinderbuchse (7) mit einem Verkleidungselement (26) für die Tür (1) oder Klappe herstellt, wobei ein die Zylinderbuchse zumindest bereichsweise radial umgreifendes Bügelelement (9) vorgesehen ist, das verschieblich gelagert an dem Lagerbügel (3) angeordnet ist und wenigstens ein Eingriffsmittel (20’’’) zum Eingreifen in eine Aussparung (22) der Zylinderbuchse (7) aufweist. Es ist vorgesehen, dass die Schraube (10) mit einer von mindestens zwei Gewindebohrungen des Bügelelements (9) zu dessen Verlagerung zusammenwirkt, wobei die Zylinderbuchse (7) jeder der Gewindebohrungen zugeordnet jeweils eine Radialvertiefung (18) aufweist, die eine Druckfläche (17) bildet, wobei die Schraube (10) an ihrem der Zylinderbuchse (7) zugewandten Ende eine Druckspitze (13) aufweist, die in die jeweilige Radialvertiefung (18) eingebracht mit der Druckfläche (17) zur axialen und radialen Abstützung der Schraube (10) zusammenwirkt.
Patent DE-102015208686-A1 (DE)
Title: Schmutzabführvorrichtung für eine Frontabdeckung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: GRUEBL JOSEF
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-05-11
Abstract: Zur erleichterten Abführung von Schmutz, insbesondere Niederschlagsablagerungen in fester Form, an einer Frontabdeckung (5) eines Kraftfahrzeuges (10), bei der die Frontabdeckung (5) ein erstes, einen Radarsensor (15) abdeckendes Bauteil (20) und ein hierzu benachbartes zweites Bauteil (25) aufweist, ist eine Schmutzabführvorrichtung (1) vorgesehen, bei der das zweite Bauteil (25) eine Aussparung (35) unterhalb des ersten Bauteils (20) aufweist.
Patent DE-102015209629-A1 (DE)
Title: Verpackung von Polysilicium
Inventor: LAZARUS WERNER
IPC: B65B1/04
Filed: 2015-05-26
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Verpackung von Polysilicium umfassend Bereitstellung von Polysilicium in Form von Bruchstücken zerkleinerter Polysiliciumstäbe, die durch Abscheidung von Polysilicium in Stabform in einem Reaktor hergestellt wurden, Reinigung der Polysiliciums, Verpacken der Polysiliciums, wobei sich das Polysilicium während der Reinigung in einer Prozessschale befindet und wobei das Polysilicium aus der Prozessschale dadurch in einen Kunststoffbeutel verpackt wird, dass Prozessschale und Kunststoffbeutel an einer Befülleinheit befestigt sind, die in Rotation versetzt wird, so dass das Polysilicium von der Prozessschale in den Kunststoffbeutel gleitet.
Patent DE-102015211723-A1 (DE)
Title: Einspritzvorrichtung
Inventor: HAEBERER RAINER
IPC: F04B13/00
Filed: 2015-06-24
Abstract: Eine Einspritzvorrichtung (50) hat einen in einer Führung (47) entlang einer Axialrichtung beweglichen Kolben (1), der mit einem magnetischen Anker (3) ausgestattet ist; und eine dem Anker (3) gegenüberliegende Haltevorrichtung (11), die mit einem Anschlag (40) für den Anker (3) ausgebildet ist. Die Haltevorrichtung (11) ist wenigstens teilweise plastisch verformbar ausgebildet, so dass die Position des Anschlags (40) in der Axialrichtung durch Verformen der Haltevorrichtung (11) variierbar ist.
Patent DE-102015213849-A1 (DE)
Title: Steckverbindung und Verfahren zur Herstellung einer derartigen Steckverbindung
Inventor: HÜMPEL ANDREAS
IPC: H01M50/505
Filed: 2015-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckverbindung (1) zur elektrischen Kontaktierung von zumindest zwei Batteriemodulen (2). Die Steckverbindung besteht aus zumindest einem mindestens zwei Steckkontakte (6) aufweisenden Stecker (7) und mindestens zwei zur Aufnahme der beiden Steckkontakte (6) vorgesehenen Buchsen (8). Hierbei weisen die Batteriemodule (2) jeweils zumindest eine Buchse (8) auf. Durch den in einer Montagestellung angeordneten Stecker (7), in welcher die Steckkontakte (6) des Steckers (7) in die Buchsen (8) der Batteriemodule (2) eingesteckt sind, sind die Batteriemodule elektrisch leitend miteinander verbunden.
Patent DE-102015214542-A1 (DE)
Title: Verbandskasten
Inventor: FRETT TIMO
IPC: H04N7/15
Filed: 2015-07-30
Abstract: Verbandskasten, mit mindestens einem Aufnahmeraum (12a–12f) zum Aufnehmen von Erste-Hilfe-Materialien gekennzeichnet durch eine Kommunikationsvorrichtung zum Herstellen einer Datenkommunikation mit einem Hintergrundsystem, insbesondere mit einer Notrufzentrale, mindestens ein optisches Signalelement (14a–14g), das im oder am mindestens einen Aufnahmeraum (12a–12f) angeordnet ist, wobei das mindestens eine optische Signalelement (14a–14g) ausgebildet ist zum von den durch die Kommunikationsvorrichtung empfangenen Daten abhängigen Kennzeichnen eines bestimmten Teils (12a–12f) des Aufnahmeraums, in dem sich ein für die jeweilige Situation geeignetes Erste-Hilfe-Material befindet.
Patent DE-102015217091-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Bestimmung der erreichbaren Haftfestigkeit vor Ausbildung einer stoffschlüssigen Verbindung an einer Oberfläche eines Fügepartners
Inventor: GRUBER FLORIAN
IPC: G01N21/59
Filed: 2015-09-07
Abstract: Bei der Anordnung zur Bestimmung der erreichbaren Haftfestigkeit vor Ausbildung einer stoffschlüssigen Verbindung an einer Oberfläche eines Fügepartners sind mehrere Detektoren, die zur ortsaufgelösten spektralen Analyse elektromagnetischer Strahlung innerhalb eines Wellenlängenintervalls ausgebildet sind, in einer Reihen oder einer Reihen- und Spaltenanordnung angeordnet. Die Detektoren sind mit einer elektronischen Auswerteeinheit verbunden und so angeordnet, dass von einer breitbandigen Strahlungsquelle emittierte elektromagnetische Strahlung entweder nach einer Reflexion an der Oberfläche eines der Fügepartner, einer auf der Oberfläche eines Fügepartners ausgebildeten Schicht, mit der die stoffschlüssige Verbindung ausgebildet wird, und/oder nach dem Durchstrahlen der für die elektromagnetische Strahlung transparenten Fügepartner auf die Detektoren auftrifft, wobei die Bestrahlung so erfolgt, dass auf einer Fläche, von der die elektromagnetische Strahlung reflektiert oder durch die Fläche transmittiert wird, eine lateral und zeitlich homogene Intensität der elektromagnetischen Strahlung eingehalten ist. Zumindest der Fügepartner oder eine auf der Oberfläche ausgebildete Beschichtung, auf dessen/deren Oberfläche die elektromagnetische Strahlung gerichtet ist, ist aus einem Werkstoff gebildet, der die jeweilige elektromagnetische Strahlung nicht 100%-ig absorbiert und so eine mindestens 2%-ige Transmission und/oder Reflexion der elektromagnetischen Strahlung möglich ist. Die elektronische Auswerteeinheit ist so ausgebildet, dass die Orts- und wellenlängenaufgelöst erfassten Messsignale der Detektoren innerhalb eines Wellenlängenintervalls für einzelne Ortspunkte, die auf einer vorgebbaren Fläche der Fügepartner angeordnet sind, erfassbar sind und dabei an mehreren Positionen erfasste Messsignale jeweils einem Teilbereich der detektierten Fläche (Hypercube) zuordenbar sind. Für alle wellenlängenaufgelöst erfassten Messsignale der Teilbereiche der detektierten Fläche ist eine Datenreduzierung durchführbar, bei der aussagekräftige Merkmale selektiert werden. Anhand dieser selektierten Merkmale ist mit in einem elektronischen Speicher abgelegten vorab ermittelten Regressionsmodells, das anhand der in analoger Weise erhaltenen Merkmalssätzen von miteinander stoffschlüssig verbundenen Fügepartnern, deren Haftfestigkeiten ermittelt worden sind, eine Aussage über eine dementsprechende Haftfestigkeit erreichbar.
Patent DE-102015217732-A1 (DE)
Title: Schrägscheibenmaschine
Inventor: SCHNELL MATTHIAS
IPC: F04B1/20
Filed: 2015-09-16
Abstract: Schrägscheibenmaschine (1) als Axialkolbenpumpe (2) und/oder Axialkolbenmotor (3), umfassend eine um eine Rotationsachse (8) drehbar bzw. rotierend gelagerte Zylindertrommel (5) mit Kolbenbohrungen (6) und einer zentrischen Bohrung (33) zur Durchführung einer Antriebswelle (9) durch die zentrische Bohrung (33) und die Kolbenbohrungen (6) in Kolbenbohrungsöffnungen an einem axialen Ende (66) der Zylindertrommel (5) münden zum Ein- und Ausleiten von Hydraulikflüssigkeit in und aus den Kolbenbohrungen (6), wobei die Kolbenbohrungsöffnungen je ein fiktives Zentrum aufweisen und ein fiktiver Kreis in einer Ebene senkrecht zu der Rotationsachse (8) der Zylindertrommel (5) als Mittelpunkt einen Punkt der Rotationsachse (8) aufweist und das je eine fiktive Zentrum ein Punkt des fiktiven Kreises ist und je ein tangentiales Ende der Kolbenbohrungsöffnungen von dem fiktiven Kreis in ein radial inneres tangentiales Teilende und ein radial äußeres tangentiales Teilende unterteilt ist, in den Kolbenbohrungen (6) beweglich gelagerte Kolben (7), die mit der Zylindertrommel (5) drehfest verbundene Antriebswelle (9), welche um die Rotationsachse (8) drehbar bzw. rotierend gelagert ist, eine um eine Schwenkachse (15) verschwenkbar gelagerte Schwenkwiege (14), wobei von je einem Punkt des fiktiven Kreises die radiale Ausdehnung in der fiktiven Ebene von dem je einen Punkt zu dem radial äußeren tangentialen Teilende größer ist als die radiale Ausdehnung von dem je einen Punkt zu dem radial inneren tangentialen Teilende, um eine große Querschnittsfläche der Kolbenbohrungsöffnung zu erhalten.
Patent DE-102015224750-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: KRIESCHER MICHAEL
IPC: B60R21/02
Filed: 2015-12-09
Abstract: Um ein Fahrzeug bereitzustellen, welches im Crashfall einen optimierten Fahrzeuginsassenschutz bietet, wird vorgeschlagen, dass das Fahrzeug eine tragende Struktur und mehrere mittels Aufhängungselementen an der tragenden Struktur angeordnete Räder umfasst, wobei mindestens eines der Aufhängungselemente ein Zugsollbruchelement umfasst und wobei mindestens ein weiteres der Aufhängungselemente ein Biegesollbruchelement umfasst.
Patent DE-102015225991-A1 (DE)
Title: Wischblattvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Wischblattvorrichtung
Inventor: JANS GEERT
IPC: B60S1/38
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischblattvorrichtung, insbesondere Scheibenwischblattvorrichtung, mit zumindest einer Federschiene. Es wird vorgeschlagen, dass die Federschiene zumindest teilweise aus einem Gummiwerkstoff ausgebildet ist.
Patent DE-102016003641-A1 (DE)
Title: Gelenkstruktur für Roboter mit Motor zum Schwenken des Arms
Inventor: ADACHI SATOSHI
IPC: B25J17/00
Filed: 2016-03-24
Abstract: Ein Motor ist an einem Wandabschnitt eines Arms in einem Innenraum des Arms befestigt. Ein Hohllager ist in einen ersten Öffnungsabschnitt, der in einem anderen Wandabschnitt des Arms gebildet ist, eingesetzt. Ein Hohlwellenabschnitt ist an einem Gehäuse abnehmbar befestigt und trägt einen Innenring des Hohllagers. Ein hohler Abschnitt des Hohlwellenabschnitts ist gebildet, um kleiner als der Motor zu sein. Der erste Öffnungsabschnitt ist derart gebildet, dass der Motor durch diesen hindurchgehen kann. Ein Wandabschnitt des Gehäuses, der die Trägerabschnitte bildet, ist mit einem zweiten Öffnungsabschnitt gebildet, der das Hohllager und den Motor durch diesen hindurchgehen lässt.
Patent DE-102016008146-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Produkt zur anwendungsspezifischen Anpassung eines Hochdruck-Treibstoff-Behältnisses und -Systems
Inventor: ERDMANN CHRISTIAN MARTIN
IPC: F17C1/00
Filed: 2016-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, Vorrichtung und Produkt eines Treibstoff-Behältnisses, dessen Form entsprechend Einbauform und -lage anwendungsspezifisch optimiert ist, wodurch Fassungsvermögen und/oder Bauraum von Treibstoff führenden Systemen und Behältnissen für Energie-Bereitstellungssysteme zur stationären sowie mobilen Nutzung und Anwendung optimiert werden. Erfindungsgemäß wird z. B. ein existierendes Hybrid-System zumindest durch den Einbau und/oder (Teil-)Ersetzen von mechanischen, elektrischen, elektronischen und Signal- und Informationstechnischen Systemen und Teilsystemen, Komponenten und Teilkomponenten, Teilen, Bauteilen, Stoffen und Transformation dieser Systeme, Teilsysteme, Teilkomponenten und Komponenten, das Umbauen, Ergänzen und Modifizieren von bestehenden Systemen und Teilsystemen, Komponenten und Teilkomponenten und durch das Einbauen von neuen Systemen und Teilsystemen, Komponenten und Teilkomponenten, Bauteilen und Steuerungssystemen und deren Subsystemen. Einen wesentlichen Teil der Erfindung ist die nahe polyedrischer Raumform angepasstes Treibstoff-Behältnisses mit Wandungsübergängen, die polynomisch in mindestens einer Dimension und damit (teil-)kontinuierlich dargestellt sind.
Patent DE-102016100347-A1 (DE)
Title: Antriebssteuerungssystem für Hybridfahrzeug
Inventor: HATA KENSEI
IPC: B60L50/16
Filed: 2016-01-11
Abstract: Ein Antriebssteuerungssystem für ein Hybridfahrzeug weist einen Schmieröldurchlass (83), eine erste Ölpumpe (13) und eine elektronische Steuerungseinheit (24) auf. Der Schmieröldurchlass (83) ist derart konfiguriert, dass dieser durch Veranlassen, dass Schmieröl in einer radialen Richtung eines Leistungsverteilungsmechanismus (4) nach außen strömt, Schmieröl hin zu dem Leistungsverteilungsmechanismus (4) führt. Die erste Ölpumpe (13) ist derart konfiguriert, dass dieser ermöglicht ist, durch einen ersten Motor (2) angetrieben zu werden, und diese ist derart konfiguriert, dass diese einen Hydraulikdruck des Schmieröls erzeugt, welches den Leistungsverteilungsmechanismus (4) schmiert. Die elektronische Steuerungseinheit (24) ist derart konfiguriert, dass diese eine Steuerung zum Erhöhen eines hin zu dem Leistungsverteilungsmechanismus (4) geführten Schmierölbetrags durch Antreiben des ersten Motors (2) ausführt, wenn das Hybridfahrzeug nach der Fahrt in einem Zwei-Motor-Modus auf einen Ein-Motor-Modus eingestellt wird.
Patent DE-102016101140-A1 (DE)
Title: Variables Ventilbetätigungssystem
Inventor: HAGA HIROYUKI
IPC: F02D13/02
Filed: 2016-01-22
Abstract: Ein in eine Maschine eingebautes variables Ventilbetätigungssystem (27) umfasst einen ersten Kipphebel (28a), der ein Ventil (14) kontaktiert, einen zweiten Kipphebel (28b), der kein Ventil kontaktiert, eine Totgangfeder (32b), die den zweiten Kipphebel mit einem Nocken (31b) in Kontakt bringt, und eine Schaltvorrichtung (29p) zum Schalten des ersten/zweiten Kipphebels in einen eingekoppelten oder entkoppelten Zustand. Eine Betriebssteuervorrichtung für die Maschine umfasst ein Element (15a) zur Bestimmung, ob eine Maschinendrehzahl höher ist als eine erste Drehzahl, bei der die Kraftstoffzufuhr vorübergehend gestoppt werden kann, und ein Element (15h) zum Einstellen einer Bedarfsgröße einer Erhöhung/Verringerung eines Innenwiderstands der Maschine. Wenn die Maschinendrehzahl höher ist als die erste Drehzahl und ein Beschleunigeröffnungsgrad 0% ist, schaltet die Schaltvorrichtung den ersten/zweiten Kipphebel basierend auf der Bedarfsgröße in den eingekoppelten oder entkoppelten Zustand.
Patent DE-102016105792-A1 (DE)
Title: Werkzeug
IPC: B02C13/28
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (6) zur Zerkleinerung von Metall, Gestein, Kunststoff, insbesondere Hammer einer Hammermühle, bestehend aus einem Körper (12) mit einer Öffnung zur Aufnahme einer Welle, insbesondere einer Rotorwelle aufweist, wobei der Körper (12) zwei parallel zueinander verlaufende Hauptflächen (13) mit Flächennormalen aufweist, die über Seitenflächen (14, 16) miteinander verbunden sind und wobei die Flächennormalen der Hauptflächen (13) parallel zur Längsachsenrichtung der Öffnung (7, 20) ausgerichtet sind. Um ein gattungsgemäßes Werkzeug (6) mit verbessertem Schwingungsverhalten und verbessertem Zerkleinerungswirkungsgrad bei längeren Einsatzzeiten auszubilden, wobei das Werkzeug (6) kostengünstig herstellbar sein soll, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass eine Seitenfläche (16) eine Scheitelpunktlinie (23) aufweist, die die Seitenfläche (16) in zwei Abschnitte (21, 22) unterteilt, welche sich von der Scheitelpunktlinie (23) in Richtung zu sich an die Seitenfläche (16) anschließende Seitenflächen (14) erstrecken, die im Wesentlichen in Langsachsenrichtung des Körpers (12) verlaufen und dass die zwei Abschnitte (21, 22) ausgehend von der Scheitelpunktlinie (23) unter einem Winkel α ≠ 180° zueinander verlaufend ausgerichtet sind.
Patent DE-102016116803-A1 (DE)
Title: Verfahren zum entfernen von begleitelementen aus legierungssubstraten
Inventor: KAMEL AHMED
IPC: C22B1/11
Filed: 2016-09-08
Abstract: Es werden Verfahren zum Reinigen eines oberflächennahen Bereichs (20) eines Legierungssubstrats (10) bei Vorhandensein eines Flussmittels (12) offenbart. Ein Flussmittel wird auf der Oberfläche des Legierungssubstrats bei einer Temperatur geschmolzen, die ausreichend ist, um eine Reaktion des Flussmittels mit wenigstens einem Begleitelement zu ermöglichen, das innerhalb des Legierungssubstrats vorhanden ist. Das Legierungssubstrat kann fest bleiben, doch eine Diffusion des Begleitelements wird durch eine erhöhte Temperatur des Substrats ermöglicht. Offenbarte Flussmittel können ein Metalloxalat und/oder andere Verbindungen beinhalten, die in der Lage sind, durch Reaktion mit dem zu reinigenden Legierungssubstrat Begleitelemente enthaltende Verbindungen zu bilden, wobei die gebildeten Verbindungen einen Wert ΔHf aufweisen, der bei 25°C niedriger als –100 kcal/g-mol ist.
Patent DE-102016117639-A1 (DE)
Title: Filterkapsel mit Flüssigkeitskontrolle
Inventor: GRIMM CHRISTIAN
IPC: C12M1/12
Filed: 2016-09-19
Abstract: Offenbart ist eine Filterkapsel mit Flüssigkeitskontrolle (10) für ein flüssiges Medium, die ein Kapselgehäuse (1), einen Filter (7), einen Eingangsanschluss und einen Ausgangsanschluss aufweist. Die Filterkapsel weist einen in das Kapselgehäuse (1) integrierten oder einen an dem Kapselgehäuse (1) angeordneten Flüssigkeitssensor (5) auf. Der Flüssigkeitssensor (5) detektiert die An- bzw. Abwesenheit einer Flüssigkeit und ist so konfiguriert, dass bei einer Änderung des Zustands der An- bzw. Abwesenheit einer Flüssigkeit ein Signal abgegeben wird.
Patent DE-102016120962-A1 (DE)
Title: Lenkradskelett und Lenkrad
Inventor: LOIS MARTINEZ CARLOS
IPC: B62D1/04
Filed: 2016-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkradskelett (10) mit einer Nabe (15), einem Lenkradkranz (13) und wenigstens einer die Nabe (15) und den Lenkradkranz (13) verbindenden Speiche (20a, 20b), wobei die Speiche (20a, 20b) ausgehend von der Nabe (15) einen Tragabschnitt (25) und einen dem Tragabschnitt (25) folgenden Verbindungsabschnitt (30) aufweist, wobei die Speiche (20a, 20b) am äußersten Ende (33) des Verbindungsabschnitts (30) mit dem Lenkradkranz (13) verbunden ist. Erfindungsgemäß nimmt die Breite (B) des Verbindungsabschnitts (30) ausgehend vom Tragabschnitt (25) in Richtung des äußersten Endes (33) des Verbindungsabschnitts (30) zumindest abschnittsweise ab und läuft in Annäherung an die Innenkante (14) des Lenkradkranzes (13) überproportional verjüngt zu.