baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112009005554-B3 (DE)
Title: Übertragungsriemen
Inventor: NISHIMI HIDEYUKI
IPC: F16H9/24
Filed: 2009-11-19
Granted: 2023-03-16
Abstract: Übertragungsriemen (10) mit:einem endlosen ringförmigen Band (24), das durch Überlappen einer Vielzahl von dünnen, streifenförmigen Ringen ausgebildet ist; und einer Mehrzahl von Elementen (26), die durch das Band (24) in einem ringförmig angeordneten Zustand entlang des Bands (24) gestützt sind, wobei die Elemente (26) eine Sattelfläche (32; 40; 42) haben, die gegen eine innere Umfangsfläche eines ersten Rings (22a) gedrückt ist, der an dem innersten Umfang des Bands (24) angeordnet ist, wobeider Übertragungsriemen (10) um eine Vielzahl von Riemenscheiben (14, 16) gewunden ist, um eine Leistung zu übertragen, und ein Krümmungsradius (Rr) eines Mittelabschnitts in der Richtung der Breite des ersten Rings (22a) nach kleiner als ein Krümmungsradius (Rs1) eines Mittelabschnitts (E2) in der Richtung der Breite der Sattelfläche (32; 40; 42) nach in dem gedrückten Zustand ist, während die innere Umfangsfläche des ersten Rings (22a) gegen die Sattelfläche (32; 40; 42) gedrückt ist, wobeidie Sattelfläche (32; 40; 42) als Gesamtes derart gekrümmt ist, dass sich der Mittelabschnitt (E2) in der Richtung der Breite nach ausbeult,dadurch gekennzeichnet, dassGrade des Ausbeulens von Randabschnitten (E1, E3), die an den beiden Seiten des Mittelabschnitts (E2) angeordnet sind, zueinander unterschiedlich sind, und wobeiein Spalt (34; 44) zwischen dem Mittelabschnitt in der Richtung der Breite der inneren Umfangsfläche des ersten Rings (22a) nach und der Sattelfläche (32; 40; 42) in dem gedrückten Zustand ausgebildet ist.
Patent DE-112013007758-B3 (DE)
Title: Handgehaltene elektrische Schneidvorrichtung
Inventor: OKOUCHI KATSUMI
IPC: B27B9/00
Filed: 2013-12-06
Granted: 2020-11-05
Abstract: Handgehaltene elektrische Schneidvorrichtung, dieeinen Motor, der zum Betrieb mit einer Batterie (10) als einer Leistungsquelle angepasst ist,ein kreisförmiges Schneidwerkzeug (21), das im Betrieb durch den Motor gedreht wird,eine Basis (51), die das vertikal angeordnete kreisförmige Schneidwerkzeug (21) in einen oberen Bereich und einen unteren Bereich unterteilt, die dazu angepasst ist, von oben gegen ein von dem kreisförmigen Schneidwerkzeug zu schneidendes Werkstück gedrückt zu werden und die zur Anpassung der Schneidtiefe, mit der das Werkstück von dem kreisförmigen Schneidwerkzeug zu schneiden ist, angepasst ist,ein Motorgehäuse (31), das zum Abdecken des Motors angeordnet ist,ein oberes Schneidblattgehäuse (22), das zum Abdecken des oberen Bereichs des kreisförmigen Schneidwerkzeugs (21) angeordnet ist, undeinen Griff (41), der integral mit mindestens dem Motorgehäuse (31) oder dem Schneidblattgehäuse (22) angeordnet ist und während eines Transports und einer Verwendung der handgehaltenen elektrischen Schneidvorrichtung ergriffen werden kann,aufweist, bei derBatteriebefestigungsteile (60) direkt an dem Motorgehäuse (31) angeordnet sind, so dass mehrere Batterien (10) als eine Leistungsquelle durch Anbringen der mehreren Batterien an den Batteriebefestigungsteilen in Reihe geschaltet werden,der Motor derart angeordnet ist, dass eine Drehachsenlinie desselben parallel zu einer Drehachsenlinie des kreisförmigen Schneidwerkzeugs (21) ist,der Griff (41) derart an dem Motorgehäuse (31) angeordnet ist, so dass er sich in Bezug auf eine Schneidrichtung des kreisförmigen Schneidwerkzeugs nach hinten erstreckt und seine Längsrichtung orthogonal zu der Drehachsenlinie des Motors ist, unddie Batteriebefestigungsteile (60) derart angeordnet sind, dass die mehreren Batterien (10) in Bezug auf die Schneidrichtung des kreisförmigen Schneidwerkzeugs jeweils an einem vorderen Teil und einem hinteren Teil des Motorgehäuses (31) angebracht werden.
Patent DE-4033350-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die Sprachverarbeitung
Inventor: TAMURA JUNICHI
IPC: G10L25/90
Filed: 1990-10-19
Granted: 2004-04-08
Abstract: Sprachverarbeitungsvorrichtung mit  einer Eingabevorrichtung (200–202) zur Eingabe von Sprache und zur Erzeugung entsprechender Sprachdaten,  einer Analysevorrichtung (204, 205) zur Analyse der Sprachdaten und zum Erhalt entsprechender Sprachinformation, und  einer Speichervorrichtung (100; 204) zum Speichern der Sprachinformation,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Eingabevorrichtung (200–202) die Sprache und die Analysevorrichtung (204, 205) die Sprachdaten blockweise verarbeiten, wobei ein Block jeweils einem Sprachsignal finiter Länge entspricht,  eine Komprimierungsvorrichtung (205) zum Komprimieren der Sprachdaten-Blöcke mittels einer nicht-linearen Übertragungsfunktion vorgesehen ist, und  die Komprimierbarkeit als Koeffizient (α) der Übertragungsfunktion der Komprimierungsvorrichtung (205) für jeden Sprachdaten-Block einstellbar ist.
Patent DE-4305246-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Türfeststeller
Inventor: LECHNER MATTHIAS
IPC: E05C17/30
Filed: 1993-02-20
Granted: 2004-07-08
Abstract: Hydraulischer Türfeststeller, der zwischen Tür und Türrahmen anzuordnen ist und einen Hydraulikzylinder mit einem axial verstellbaren Kolben aufweist, der einen mit Hydraulikflüssigkeit gefüllten Innenraum des Hydraulikzylinders in zwei Kammern trennt, mit einer mit dem Kolben verbundenen Kolbenstange, die durch eine abgedichtete Zylinderöffnung nach außen vorsteht, wobei in dem Kolben zwei die beiden Kammern verbindende Durchtrittsöffnungen ausgebildet sind, die in zueinander entgegengesetzten Richtungen von axial verstellbaren Ventilkörpern zu verschließen sind, die starr ausgebildet und jeweils von einer in der betreffenden Durchtrittsöffnung abgestützten Feder vor eine innere Dichtfläche oder -kante der Durchtrittsöffnung belastet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (9, 9') ein Stufenkolben ist, der mit dem Stirnbereich eines kleineren Kolbenabschnitts (11, 11') mit der Dichtfläche (10, 10') oder -kante zusammenwirkt.
Patent DE-4335530-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden einer Schaufel mit der Radscheibe eines Schaufelrads durch lineares Reibschweißen
Inventor: GILLBANKS PETER JOHN
IPC: B23P15/00
Filed: 1993-10-19
Granted: 2004-11-18
Abstract: Verfahren
zum Verbinden einer Strömungsmaschinenschaufel
(6) mit einer Radscheibe (14) durch Reibschweißen, wobei die ein Schaufelblatt
(7) und einen Schaufelfuß (8)
aufweisende Schaufel (6) unter gleichzeitigem Ausüben eines
den Schaufelfuß (8)
gegen die Radscheibe (14) drängenden
Pressdrucks auf den Schaufelfuß oszillierend
in Richtung der Radscheibenachse hin- und herbewegt wird, bis die
aufeinander reibenden Flächen
von Schaufelfuß und
Radscheibenumfang eine Temperatur erreicht haben, bei denen die
Werkstoffe von Schaufelfuß und
Radscheibenumfang plastisch werden, und wobei dann die oszillierende
Hin- und Herbewegung beendet und der Pressdruck bis zur Verschweißung der aufeinander
geriebenen Flächen
von Schaufelfuß und
Radscheibenumfang aufrechterhalten wird,  dadurch gekennzeichnet,
daß der
Schaufelfuß (8)
mit konvergierenden Seitenflächen
(9, 10) ausgebildet und im Radscheibenumfang ein Schlitz (11) mit
achsparallelen, radial auswärts
divergierenden Seitenflächen
(12, 13) hergestellt wird, deren Neigung derjenigen der Seitenflächen (9,
10) des Schaufelfußes
(8) entspricht, und daß durch
den Reibschweißvorgang
die konvergierenden Seitenflächen
(9, 10) des Schaufelfußes
mit...
Patent DE-4443499-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung zum Ver- und Entriegeln von Falttüren
Inventor: BISCHOF MARKUS
IPC: E05C7/04
Filed: 1994-12-07
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verriegelungsvorrichtung zum Ver- und Entriegeln von Falttüren,  wobei die Falttür ein Falttürblatt mit mindestens zwei gelenkig miteinander verbundenen Flügeln aufweist,  wobei der erste Flügel in einer ortsfesten Türachse drehbar gelagert ist und die Achse des Verbindungsgelenks des ersten und des zweiten Flügels in der Offenstellung der Tür aus der Türebene herausgeführt ist und in der Schließstellung der Tür in der Türebene angeordnet ist und der zweite Flügel mit seiner vom Verbindungsgelenk abgewandten Kante in der Türebene verschiebbar ist,  wobei die Verriegelungsvorrichtung ortsfest gelagert ist und einen Riegelschieber aufweist, der mit einem Gegenglied zusammenwirkt,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Riegelschieber (20) horizontal, parallel zur oberen oder unteren Kante des Falttürblatts (1, 2) verschiebbar gelagert ist und das am Falttürblatt angeordnete Gegenglied (21, 22) im Bereich der oberen, horizontalen Kante des Falttürblatts (1, 2) angeordnet ist.
Patent DE-10003658-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ablegen einer Fadenschar
Inventor: FRIEDRICH VOLKER M
IPC: D04B27/12
Filed: 2000-01-21
Granted: 2010-03-04
Abstract: Vorrichtung zum Ablegen einer Fadenschar (2) in Quer- oder Diagonalrichtung zwischen seitlichen, mit Fadenhaltestiften (1) versehenen Transportketten mittels eines richtungswechselnd traversierenden Schußwagens, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils dicht außerhalb der beidseitigen, eine konstante Teilung aufweisenden Haltestiftreihen (1) Fadenseparatoren (3, 4)) mit identischer Teilung quer zur Produktionsrichtung und mit maximal gleicher Höhe angeordnet sind.
Patent DE-10003676-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Konzentrationen eines H2/He-Gasgemisches
Inventor: GRUNEWALD AXEL-ULRICH
IPC: G01N33/00
Filed: 2000-01-28
Granted: 2013-06-06
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Konzentrationen eines H2/HeGasgemisches durch Ermitteln der Wärmeleitfähigkeit des Gasgemisches und Vergleich der Wärmeleitfähigkeit mit bei Kalibriermessungen bestimmten Wärmeleitfähigkeiten, dadurch gekennzeichnet, dass Wärmeleitfähigkeiten des Gasgemisches bei wenigstens zwei zwei Temperaturniveaus (T1, T2) ermittelt und mit in Kalibriermessungen bei ebenfalls wenigstens zwei Temperaturniveaus (T1, T2) bestimmten Wärmeleitfähigkeiten verglichen werden.
Patent DE-10011009-B4 (DE)
Title: Thermistor mit negativem Temperaturkoeffizient
Inventor: OHMURA KINGO
IPC: H01C7/04
Filed: 2000-03-07
Granted: 2008-07-24
Abstract: Thermistor
(1; 11) mit negativem Temperaturkoeffizient,  wobei der Thermistor
(1; 11) durch Bilden von äußeren Elektroden
(3, 4) auf der Oberfläche
eines Thermistorelements (2) mit negativem Temperaturkoeffizient
gebildet ist; und  wobei das Thermistorelement (2) mit negativem
Temperaturkoeffizient ein LaCoO3-Seltenerd-Übergangselement-Oxid aufweist,
während
die äußeren Elektroden
(3, 4) ein elektrisch leitfähiges
Material aufweisen, das durch Hinzufügen von einer oder mehreren
Arten von Oxidpulvern von Cr und Fe zu einem Metallpulver gebildet
ist.
Patent DE-10018702-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
Inventor: NEUKAM WILHELM
IPC: H01L23/46
Filed: 2000-04-14
Granted: 2006-05-11
Abstract: Kühlvorrichtung
für eine
elektronische Komponente, wobei auf die Komponente eine Aluminiumplatte
(1) geklebt oder geklemmt ist und mit der Aluminiumplatte (1) ein
Aluminiumblech (2) verbunden ist, dessen Oberfläche wesentlich diejenige der
Aluminiumplatte übersteigt
und durch welches die Wärme
abgeleitet wird,  dadurch gekennzeichnet, daß  a) die elektronische
Komponente ein Prozessor ist,  b) die Aluminiumplatte (1) über eine
mit Kühlmittel
gefüllte Kühlleitung
(3) mit einem Kühlkörper (4)
verbunden ist und  c) an dem Kühlkörper ein temperaturgesteuerter
Lüfter
(6) angeordnet ist.
Patent DE-10018774-B4 (DE)
Inventor: MARKERT NIKOLAUS
IPC: H02P5/00
Filed: 2000-04-15
Granted: 2005-08-25
Abstract: The position-controlled stopping of rotating components of shaftless drive mechanisms, in the case of a loss of voltage, is accomplished by the provision of an external connectable network. That external connectable network supplies the process power which is missing due to a loss of rotational power in the event of a voltage loss.
Patent DE-10024690-B4 (DE)
Title: Eingangspufferschaltung
Inventor: SIM JAE-YOON
IPC: H03K19/0185
Filed: 2000-05-18
Granted: 2010-08-12
Abstract: Eingangspufferschaltung mit  – einem Differenzverstärker (21) zum Abgeben eines Signals an einem Ausgangsknoten des Differenzverstärkers in Reaktion auf ein Eingangssignal und eine Referenzspannung und  – einem Puffer (27) zum Verzögern und Puffern des Ausgangssignals des Differenzverstärkers,  gekennzeichnet durch  – ein stromziehendes Mittel (25), das mit einem internen Knoten des Differenzverstärkers verbunden ist und dazu dient, einen Strom von dem internen Knoten des Differenzverstärkers in Reaktion auf das Eingangssignal und das Ausgangssignal des Puffers abzuziehen.
Patent DE-10025283-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur dynamischen Verbindung von mindestens zwei Datenringzellen
Inventor: DEPTA ROBERT
IPC: H04L12/437
Filed: 2000-05-22
Granted: 2005-12-08
Abstract: Vorrichtung
zur dynamischen Verbindung von mindestens zwei Datenringzellen,
die Zellenkontrollvorrichtungen (ZKV; HUB) aufweisen, mit  einer
Schaltvorrichtung (SV), durch die die zu verbindenden Datenringzellen
(Z0, Z1, Z2, Z3; Z4, Z5) auftrennbar und durch die eine Verbindung
zwischen Datenringzellen (Z0, Z1, Z2, Z3; Z4, Z5) herstellbar ist
und  einer Netzkontrollvorrichtung (NKV), die die ordnungsgemäße Funktion
der Zellenkontrollvorrichtungen (ZKV; HUB) überwacht und  einer Steuervorrichtung
(STV), die mit der Netzkontrollvorrichtung (NKV) verbunden ist und
die bei Auftreten eines Fehlers in einer Zellenkontrollvorrichtung
(ZKV) die Schaltvorrichtung (SV) derart ansteuert, daß durch
Auftrennen der mindestens zwei Datenringzellen (Z0, Z1, Z2, Z3;
Z4, Z5) und Verbinden der mindestens zwei Datenringzellen (Z0, Z1,
Z2, Z3; Z4, Z5) miteinander ein Datenring entsteht, der zuvor durch
die einzelnen Datenringzellen (Z0, Z1, Z2, Z3; Z4, Z5) gekoppelte
Knoten miteinander verbindet, so dass nach der Verbindung der Datenringzellen
(Z0, Z1, Z2, Z3) die jeweils andere Zellenkontrollvorrichtung (ZKV)
die Kontrolle...
Patent DE-10025826-B4 (DE)
Title: Schallabsorptionsvorrichtung für eine Motorraumabdeckung eines Fahrzeugs
Inventor: NAKADA KUNIAKI
IPC: B60R13/08
Filed: 2000-05-25
Granted: 2008-10-30
Abstract: Schallabsorptionsvorrichtung
für eine Abdeckung einer Schallquelle, wie einen Motor
oder eine ölhydraulische Vorrichtung eines Fahrzeugs, mit
einer Mehrzahl von Schallabsorptionsplatten (10, 20), die nebeneinander
in der Nähe einer Luftöffnung (56, 57, 58, 59)
der Abdeckung vorgesehen sind, durch welche Außenluft hindurch
tritt und die Schallwellen absorbieren, die im Inneren emittiert
werden und über die Abdeckung nach außen hin durch
die Luftöffnung (56, 57, 58, 59) hindurchdringen, wobei
die Schallabsorptionsplatten (10, 20) jeweils mit einem Mittelteil
(12, 22) mit schallreflektierenden Eigenschaften und an beiden Seitenflächen
des Mittelteils (12, 22) angebrachten Schallabsorptionselementen
(14, 24) versehen sind, gekennzeichnet durch eine Abdeckung (16,
26), die beide Endseitenflächen in Luftströmungsrichtung
der Schallabsorptionsplatten (10, 20) überdeckt.
Patent DE-10034231-B4 (DE)
Title: Leseverstärkerschaltung zur Verwendung in einem Halbleiterspeicherbauelement
Inventor: LEE DONG-WOO
IPC: G11C16/26
Filed: 2000-07-14
Granted: 2006-04-13
Abstract: Leseverstärkerschaltung
zum Auslesen eines logischen Zustandes einer Speicherzelle (MC), aufweisend:  eine
erste Datenleitung (DL), die mit der Speicherzelle (MC) verbunden
ist;  eine zweite Datenleitung (DDL), die mit einer Leer-Speicherzelle
(DMC) verbunden ist, wobei die Leer-Speicherzelle nur eine Speicherzelle
im logischen Ein-Zustand
umfasst;  eine erste Last (MP14), die mit der ersten Datenleitung (DL)
verbunden ist, um der ersten Datenleitung einen ersten Ladestrom
zuzuführen;  eine
zweite Last (MP10, MP12), die mit der zweiten Datenleitung (DDL)
verbunden ist, um der zweiten Datenleitung einen zweiten, vom ersten
Ladestrom verschiedenen Ladestrom zuzuführen, wobei der erste Ladestrom
kleiner ist als ein über
die Speicherzelle (MC) entladener Strom, die im Ein-Zustand ausgelesen
wird.
Patent DE-10042440-B4 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: STERKI ARNOLD
IPC: B60S9/205
Filed: 2000-08-30
Granted: 2004-06-03
Abstract: Fahrzeug mit einem Chassis (1), das zwei Radachsen miteinander verbindet, wobei an dem Chassis eine Drehvorrichtung (2) mit einer Hubeinrichtung angeordnet ist, die einen Drehkranz (9) mit einem Stützring (7) aufweist, welcher mit Hubzylindern (5.1, 5.2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein vertikaler Abstand (a) zwischen zumindest einem Hubzylinder (5.1, 5.2) und dem Stützring (7) veränderbar ist, wobei mit dem Stützring (7) eine Lagergabel (14.1, 14.,2) verbunden ist, welche ein etwa vertikales Langloch (16.1, 16.2) aufweist, welches von einem Verbindungsbolzen (15) des Hubzylinders (5.1, 5.2) durchsetzt ist und der Hubzylinder (5,1, 5.2) mit einer Steckzunge (18) in die Lagergabel (14.1, 14.2) eingreift und dass sich der Hubzylinder (5.1, 5.2) über einen Kraftspeicher (23) gegen den Stützring (7) abstützt.
Patent DE-10045386-B4 (DE)
Title: Sitzlängsverstellung
Inventor: FLICK JOACHIM
IPC: B60N2/08
Filed: 2000-09-14
Granted: 2005-09-15
Abstract: Vorrichtung
(10) für
eine Sitzlängsverstellung,
insbesondere bei Kraftfahrzeugsitzen, mit zwei in Abstand voneinander
angeordneten Schienenpaaren (11, 12), die jeweils aus einer zugewandten
Oberschiene (13) und einer dem Bodenteil eines Kraftfahrzeuges zugeordneten
Unterschiene (14) aufgebaut sind, und mit einem bewegbaren Verriegelungsteil
(24) der in einer Eingriffstellung eine Bewegung der Oberschiene
(13) in der Unterschiene (14) sperrt, hierbei ist die Unterschiene
(14) mit einer zahnartigen Sperre (33) ausgestattet, in die eine
Gegenverzahnung (36) des Verriegelungsteiles (24) federbelastet
eingreift, wobei ein Betätigungsglied
(15) mit einem Verbindungsabschnitt (18) den Verriegelungsteil (24)
gegen die Kraft einer Feder (25) in die Verriegelungsstellung überführt, hierbei
führt bei
einer Drehbewegung des Verbindungsabschnittes (18) der Verriegelungsteil
(24) eine Schwenkbewegung aus, in deren einer Endstellung die zahnartige
Sperre frei von der Gegenverzahnung (36) ist und in deren anderer
Endstellung ein Eingriff gegeben ist, dadurch gekennzeichnet,  dass
der Verbindungsabschnitt (18) zwei im Abstand voneinander angeordnete
Vorsprünge
(19) aufweist, die auf den...
Patent DE-10046898-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln des Arbeitspunktes eines Modulators und zugehörige Ansteuereinheit
Inventor: GEIGER HARALD DR
IPC: G02F1/01
Filed: 2000-09-21
Granted: 2013-07-25
Abstract: Verfahren zum Regeln des Arbeitspunktes eines Modulators (128, 128b), bei dem ein Modulator (128, 128b) abhängig von einem Steuersignal (20) aus einer Eingangsstrahlung (134, 134b) eine modulierte Ausgangsstrahlung (138, 138b) erzeugt, der Ist-Arbeitspunkt des Modulators bezüglich seiner Transmissionskennlinie (10) vom Mittelwert des Steuersignals (20) oder vom Signalwert einer Arbeitspunkt-Regelspannung (130, 130b) abhängt, aus der Ausgangsstrahlung (138, 138b) in mindestens einem vorgegebenen Frequenzbereich (FB1) die mittlere Strahlungs-Leistung erfasst und ein von der Ausgangsstrahlung (138, 138b) abgeleitetes Signal als Regelgröße (142, 224) verwendet wird, eine periodische Auslenkung des Arbeitspunktes (AP1) mit einer Arbeit spunkt-Auslenkungsfrequenz (ω) erzwungen wird, abhängig von der Auslenkung des Arbeitspunktes eine Arbeitspunkt-Regelspannung (130, 230) für das Einregeln des Arbeitspunktes (AP1) erzeugt wird, bei dem der Soll-Arbeitspunkt (AP1) in einem Transmissionsmaximum oder in einem Transmissionsminimum liegt, der Mittelwert des Steuersignals (20) und/oder der Signalwert der Arbeitspunkt-Regelspannung (130, 130b) mit Hilfe eines phasensensiblen Regelkreises (124, 124b) geregelt wird, der ohne Verstimmung auf einen Regelpunkt ausgerichtet ist, bei dem die mittlere Leistung innerhalb des vorgegebenen Frequenzbereiches (FB1) minimal ist.
Patent DE-10049230-B4 (DE)
Title: Verwendung graphithaltigen Estrichs für Fußbodenheizungen
Inventor: ESSER PETER
IPC: F24D3/12
Filed: 2000-09-28
Granted: 2004-10-28
Abstract: Verwendung
einer Estrichmischung zum Aufbau einer Fußbodenheizung, wobei in die,
einen Gaphitanteil von bis zu 50 Gew% aufweisende Estrichmischung
des Fußbodens
mit einem Heizmedium speisbare Rohre und/oder Schläuche verlegt
werden.
Patent DE-10059318-B4 (DE)
Title: Kosmetische Mittel enthaltend Alk(en)ylbernsteinsäurederivate
Inventor: KLUG PETER
IPC: C09K23/22
Filed: 2000-11-29
Granted: 2005-02-10
Abstract: Kosmetische
und pharmazeutische Mittel, enthaltend mindestens einen Emulgator,
umfassend  a) mindestens eine durch Polymerisation von (C 2 -C 5 )-Alkenen erhältliche
Alkylkette und/oder Alkenylkette mit mindestens 40 Kohlenstoffatomen,
die mit  b) mindestens einer Carbonsäure-, Carbonsäurederivat-, Carbonsäureanhydrid-,
Carbonsäureanhydridderivatgruppe
verknüpft
ist,  die durch Umsetzung der entsprechenden Carbonsäure- und
Carbonsäureanhydridgruppen
mit mono- und polyfunktionellen Alkoholen, Aminoalkoholen, unsubstituierten Mono-
und Polyaminen und/oder substituierten Mono- und Polyaminen erhältlich sind.
Patent DE-10107630-B4 (DE)
Title: Stiftleiste und Sensorsystem für Kraftfahrzeuge mit derartiger Stiftleiste
Inventor: RISCH STEPHAN
IPC: H05K3/36
Filed: 2001-02-15
Granted: 2012-05-03
Abstract: Stiftleiste, a) mit mehreren nebeneinander in einer Reihe angeordneten elektrischen Kontaktstiften (2, 2'), b) wobei die Kontaktstifte über ein Isolationselement miteinander verbunden sind, wobei c) das Isolationselement als Formkörper (4) ausgebildet ist und die Kontaktstifte in Anreihrichtung senkrecht auf mindestens einem freien Schenkel (5, 6) des Formkörpers angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Isolationselement als U-förmiger Formkörper (4) ausgebildet ist, wobei die Kontaktstifte in Anreihrichtung derart senkrecht auf den zwei freien Schenkeln (5, 6) des Formkörpers angeordnet sind, dass die freien Enden der Kontaktstifte auf dem einen freien Schenkel bezogen auf die freien Enden der Kontaktstifte auf dem zweiten freien Schenkel voneinander wegweisen.
Patent DE-10116749-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Antriebssystems eines Hybridfahrzeugs mit einer Brennkraftmaschine mit abschaltbaren Zylindern sowie Hybridfahrzeug
Inventor: BHYVSAR CHINU P
IPC: B60L50/16
Filed: 2001-04-04
Granted: 2017-03-16
Abstract: Verfahren zur Regelung eines Antriebssystems (12) für ein Fahrzeug (10), das als Hybridfahrzeug mit einer Brennkraftmaschine (16) mit abschaltbaren Zylindern und einem über eine elektrische Speichereinrichtung (15) versorgten Elektromotor (14) ausgebildet ist, mit folgenden Schritten: a) Bestimmung eines gewünschtes Drehmoments für das Fahrzeug (10); b) Vergleich des gewünschten Drehmoments mit einem ersten Drehmomentschwellenwert; c) wenn die Ladungsmenge der elektrischen Speichereinrichtung (15) größer als ein vorgegebener Schwellenwert ist und wenn das gewünschte Drehmoment größer als der erste Drehmomentschwellenwert ist, Aufteilen des gewünschten Drehmoments in ein Brennkraftmaschinendrehmoment und ein Elektromotordrehmoment und Zuteilen dieser Drehmomente an die Brennkraftmaschine (16) und den Elektromotor (14), wobei die Drehmomente überwiegend dem Elektromotor (14) zugeordnet werden, wenn sich das gewünschte Drehmoment schnell ändert, wodurch eine im Wesentlichen konstante Zuordnung des Brennkraftmaschinendrehmomentes erreicht wird, und, wenn das gewünschte Drehmoment kleiner als der erste Drehmomentschwellenwert ist, Zuteilen des gesamten gewünschten Drehmoments an den Elektromotor (14); d) wenn das Brennkraftmaschinendrehmoment ungleich Null ist, Vergleich des gewünschten Drehmoments mit einem zweiten Drehmomentschwellenwert, und e) Bestimmung der Anzahl der aktiven Zylinder der Brennkraftmaschine (16) basierend auf dem genannten Vergleich mit dem zweiten Drehmomentschwellenwert und Ansteuerung der Brennkraftmaschine (16) entsprechend der so bestimmten Zylinderanzahl.