baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013224862-B4 (DE)
Title: Nockenwellenverstelleinrichtung
Inventor: BOESE OLAF
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-12-04
Granted: 2017-05-18
Abstract: Nockenwellenverstelleinrichtung mit – einem mit einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine verbindbaren Stator, und – einem gegenüber dem Stator drehbar gelagerten, mit einer Nockenwelle verbindbaren Rotor, und – einer Verriegelungseinrichtung zur Verriegelung des Rotors gegenüber dem Stator mit einer statorfesten Verriegelungskulisse (8, 9, 10) und wenigstens einem in der Verriegelungskulisse (8, 9, 10) verriegelbaren rotorfesten Verriegelungsstift (11, 12), wobei – die Verriegelungskulisse (8, 9, 10) in einem statorfesten, an dem Rotor seitlich anliegenden, wenigstens zweiteiligen Deckel (1) angeordnet ist, und die beiden Teile (2, 3) des Deckels (1) in unterschiedlichen Drehwinkeln zueinander befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass – die Verriegelungskulisse (8, 9, 10) durch wenigstens eine in einem ersten Teil (2) des Deckels (1) vorgesehene Ausnehmung gebildet ist, und an einem zweiten Teil (3) des Deckels (1) ein in die Ausnehmung eingreifender Vorsprung (4) vorgesehen ist, wobei der Vorsprung (4) an einer ersten Seite eine an den Verlauf der Randseite der Verriegelungskulisse (8, 9, 10) angepasste Formgebung aufweist, und wobei der Vorsprung (4) an einer zweiten Seite, welche dem daran zur Anlage gelangenden Verriegelungsstift (11, 12) zugewandt ist, eine ebene Anschlagsfläche (13) aufweist.
Patent DE-102014013863-B4 (DE)
Title: Schwenkbiegemaschine
Inventor: RIEGER KLEMENS
IPC: B21D5/04
Filed: 2014-09-24
Granted: 2016-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schwenkbiegemaschine (1) mit einer an zwei seitlichen Ständern (2, 3) eines Maschinengestells gehaltenen und auf- und abwärts bewegbaren Oberwange (4) mit wenigstens zwei daran montierbaren Oberwangenwerkzeugen (11, 12). Die Oberwange (4) ist dabei zur alternativen Benutzung der daran montierten Oberwangenwerkzeuge (11, 12) in verschiedene Benutzungsstellungen drehbar, wobei die Oberwange (4) mittels wenigstens eines Verriegelungsmechanismus (15) in den verschiedenen Benutzungsstellungen jeweils drehfest verriegelbar und entriegelbar ist. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass der wenigstens eine Verriegelungsmechanismus (15) durch die Auf- und Abwärtsbewegung der Oberwange (4) betätigt wird, so dass der Verriegelungsmechanismus (15) wegen seiner Kopplung an die Auf- und Abwärtsbewegung der Oberwange (4) zumindest indirekt durch einen die vertikale Auf- und Abwärtsbewegung der Oberwange (4) bewirkenden Hubantrieb betätigt wird.
Patent DE-102014015073-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aktualisierung und/oder Erweiterung eines Kartendatensatzes einer begrenzten Umgebung
Inventor: ALTINGER HARALD
IPC: G09B29/00
Filed: 2014-10-11
Granted: 2021-02-25
Abstract: Verfahren zur Aktualisierung und/oder Erweiterung eines Kartendatensatzes einer von mobilen Einrichtungen (3) mit Umgebungssensoren (16) befahrenen, begrenzten Umgebung (2), die eine Parkumgebung ist, wobei ein aktueller Kartendatensatz an eine innerhalb der Umgebung (2) betriebene mobile Einrichtung (3) übermittelt wird und innerhalb der Einrichtung (3) zur Lokalisierung der mobilen Einrichtung (3) innerhalb der Umgebung (2) verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass, wenigstens eine noch nicht oder unterschiedlich in dem Kartendatensatz enthaltene Eigenschaft wenigstens eines Merkmals in der Umgebung (2) beschreibende, Merkmalsdaten aus Sensordaten der Umgebungssensoren (16) der mobilen Einrichtungen (3) ermittelt und in der in den mobilen Einrichtungen (3) gespeicherten Kopie des Kartendatensatzes abgespeichert werden, wonach die derart erweiterten Kartendatensätze an eine zentrale, der Umgebung zugeordnete Servereinrichtung (18) übermittelt und dort unter Berücksichtigung der neuen und/oder geänderten Eigenschaften zu einem aktualisierten Kartendatensatz fusioniert werden, wobei die Eigenschaften eine als Ergebnis einer Klassifizierung erhaltene Klasse und/oder Position des Merkmals und/oder, insbesondere als Ergebnis der Klassifizierung, wenigstens eine Zweckbestimmung des Merkmals umfassen, wobei die Klassifizierung und/oder die Ermittlung der Zweckbestimmung aus den Sensordaten unter Verwendung einer von der Servereinrichtung (18) an die mobile Einrichtung (3) übertragenen Hilfsdatenbank erfolgt, die die Abbildung von Sensordaten auf wenigstens eine Klasse und/oder Zweckbestimmung des Merkmals erlaubt.
Patent DE-102014103267-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkombiinstrument, Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugkombiinstruments und Kraftfahrzeug
Inventor: GRIMM ALEXANDER
IPC: B60K35/00
Filed: 2014-03-12
Granted: 2023-10-05
Abstract: Kraftfahrzeugkombiinstrument (1) mit einer analogen Anzeigeeinrichtung (4), dadurch gekennzeichnet, dass die analoge Anzeigeeinrichtung (4) zusätzlich zu einer Uhrzeitfunktion (Figur 1) eine Stoppuhrfunktion (Figur 2) und eine Kompassfunktion (Figur 3) aufweist, wobei die Anzeigeeinrichtung (4) zwei Zeiger (11,12) aufweist, die zur Darstellung der Uhrzeitfunktion, der Stoppuhrfunktion und der Kompassfunktion dienen, wobei die Anzeigeeinrichtung (4) ein Zifferblatt (10) aufweist, das zur Darstellung der Kompassfunktion relativ zu den Zeigern (11,12) drehbar ist, und wobei zur Darstellung der Kompassfunktion die Zeiger (11,12) in einer bestimmten Stellung fixiert werden können.
Patent DE-102014111555-B4 (DE)
Title: Radanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: ZHU JINSHUO
IPC: B60B21/00
Filed: 2014-08-13
Granted: 2023-11-09
Abstract: Radanordnung (20) für ein Fahrzeug, wobei die Radanordnung (20) umfasst:eine Felge (22);einen Reifen (34), der eine distale Wand (36), eine erste Seitenwand (38) und eine zweite Seitenwand (40) umfasst, wobei die erste und die zweite Seitenwand (38, 40) von der distalen Wand (36) ausgehen und wobei jede der Seitenwände (38, 40) in der Weise an der Felge (22) befestigt ist, dass die distale Wand (36) von der Felge (22) beabstandet ist, um zwischen dem Reifen (34) und der Felge (22) einen Innenhohlraum (42) zu bilden;einen Resonator (44), der ein Loch (46) bildet, derart, dass der Resonator (44) eine Innenwand (48) aufweist, die eine Begrenzung des Lochs (46) bildet, wobei das Loch (46) mit dem Innenhohlraum (42) zusammenwirkt; undwobei der Resonator (44) einen Einsatz (50) umfasst, der an der Innenwand (48) des Resonators (44) angebracht ist, wobei der Einsatz (50) eine Öffnung (52) in Fluidverbindung mit dem Innenhohlraum (42) bildet, um innerhalb des Innenhohlraums (42) erzeugten Schall zu dämpfen;wobei der Einsatz (50) eine Außenwand (54) umfasst, die einen Außendurchmesser (56) bildet, der im Wesentlichen konstant ist, und die Innenwand (48) des Resonators (44) einen Innendurchmesser (58) bildet, der im Wesentlichen konstant ist, wobei der Innendurchmesser (58) komplementär zu dem Außendurchmesser (56) ist, derart, dass die Außenwand (54) und die Innenwand des Resonators (44) miteinander in Eingriff sind, um den Einsatz (50) daran anzubringen;wobei der Einsatz (50) eine Innenwand (60) aufweist, die einen Umfang der Öffnung (52) bildet, wobei die Innenwand (60) des Einsatzes (50) von der Außenwand (54) des Einsatzes (50) beabstandet ist und zu einer von mehreren verschiedenen Konfigurationen einstellbar ist, wobei die Außenwand (54) im Wesentlichen konstant bleibt;wobei die Öffnung (52) entlang einer Mittelachse (66) angeordnet ist, wobei der Einsatz (50) ein erstes Ende (62) und ein zweites Ende (64), die entlang der Mittelachse (66) voneinander beabstandet sind, umfasst und wobei die Öffnung (52) durch das erste und durch das zweite Ende (62, 64) verläuft; undwobei die Innenwand (60) des Einsatzes (50) einen ersten Durchmesser (74), der kleiner als der Außendurchmesser (56) der Außenwand (54) ist, bildet;dadurch gekennzeichnet , dassdie Innenwand (60) des Einsatzes (50) einen ersten Abschnitt (76) und einen zweiten Abschnitt (78), die aneinander angrenzen, umfasst, wobei der erste Abschnitt (76) eine erste Konfiguration bildet und der zweite Abschnitt (78) eine zweite Konfiguration, die von der ersten Konfiguration verschieden ist, bildet, um eine der unterschiedlichen Konfigurationen zu definieren.
Patent DE-102014214173-B4 (DE)
Title: Verfahren zur selektiven größenfraktionierten Isolierung von Nukleinsäuren
Inventor: HILLEBRAND TIMO
IPC: C12N15/10
Filed: 2014-07-21
Granted: 2016-09-08
Abstract: Verfahren zur fraktionierten größenabhängigen Isolierung von Nukleinsäuren aus einem Gemisch von Nukleinsäuren mit einer unterschiedlichen Anzahl an Basenpaaren (bp), gekennzeichnet durch folgende Schritte: a) zu einem Volumen des Gemischs von Nukleinsäuren wird – in Anwesenheit von chaotropen Salzen – ein erster Bindungspuffer hinzugefügt, der mindestens eine Substanz enthält, die multivalente Kationen komplexiert b) Abtrennen der durch Schritt a) gebundenen Nukleinsäuren c) das Filtrat aus Schritt a) wird mit einem zweiten Bindungspuffer versetzt, der mindestens ein nichtionisches Tensid oder einen Alkohol oder ein Gemisch aus nichtionischem Tensid und Alkohol enthält d) Abtrennen der durch Schritt c) gebundenen Nukleinsäuren e) Waschen und Eluieren der nach Schritt a) und b) isolierten Nukleinsäuren nach bekannten Verfahren, resultierend, dass die Nukleinsäuren, die nach Schritt a) isoliert wurden, nicht nur eine größere Anzahl von Basenpaaren aufweisen als die unter Schritt c) isolierten Nukleinsäuren, sondern dass sowohl nach Schritt a) als auch nach Schritt c) einzelne, bestimmte Nukleinsäure-Fraktionen mit einer bestimmten Anzahl von Basenpaaren isoliert werden, die im jeweils anderen Schritt nicht isoliert werden.
Patent DE-102014215252-B4 (DE)
Title: Wirksame fehlerkorrektur von mehrbitfehlern
Inventor: KERN THOMAS
IPC: H04L1/00
Filed: 2014-08-01
Granted: 2022-10-20
Abstract: Schaltungsanordnung SK für eine Fehlerkorrektur zumindest von 1-Bit-, 2-Bit- und 3-Bit-Fehlern von Bits in einem n-stelligen Binärwort v'=v'1,...,v'n, das sich aus Bitfehlern eines n-stelligen Codeworts v = v1,...,vneines binären BCH-Codes C über dem Galois-Feld GF(2m) ergeben hat, wobei m ≥ 4 ist, wobei der Code C einen Codeabstand von wenigstens d ≥ 7 aufweist, wobei der BCH-Code C eine H-Matrix H aufweist, so dass m erste Zeilen der H-Matrix eine Untermatrix H1bilden, m zweite Zeilen der H-Matrix eine zweite Untermatrix H3bilden und weitere m Zeilen der H-Matrix eine dritte Untermatrix H5bilden mitH1=(h11,…,h1n),H3=(h31,…,h3n) und H5=(h51,…,h5n),wobeih11=αj1,…,h1n=αjn,h31=α3(j1),…,h3n=α3(jn),h51=α5(j1),…,h5n=α5(jn)gilt, α ein Element des Galois-Felds GF(2m) in seiner Vektordarstellung als ein m-Komponenten-Binärspaltenvektor ist und der jeweilige Exponent j von αjmodulo 2m- 1 zu interpretieren ist und n ≤ 2m- 1 gilt, welche Folgendes aufweist:einen Syndromgenerator Synd, der dafür ausgelegt ist, ein Fehlersyndrom s zu bestimmen, wobei m erste Komponenten von s ein m-Komponenten-Untersyndrom s1bilden, m zweite Komponenten von s ein zweites m-Komponenten-Untersyndrom s3bilden und weitere m Komponenten von s ein drittes Untersyndrom s5bilden, wobeis1=H1⋅v',s3=H3⋅v' und s5=H5⋅v'gelten, mehrere Unterschaltungen, wobei für jedes Bit vi', das einer möglichen Fehlerkorrektur des n-stelligen Binärworts v'=v'1,...,v'nunterzogen wird, eine Unterschaltung SKiexistiert, die so ausgelegt ist, dass sie anhand von Zwischenwerten Zw0, Zw1, Zw2, Zw3, die für alle der möglichen Fehlerkorrektur unterzogenen Bitpositionen gleich sind, einen Korrekturwert Δvinach der folgenden BeziehungΔvi=z1i∨z2i∨…∨zmi¯bildet, wobei(z1i,z2i,…,zmi)=Zw3⋅α3ji+Zw2⋅α2ji+Zw1⋅αji+Zw0gilt und die Zwischenwerte Zw0,Zw1,Zw2,Zw3abhängig von den Untersyndromen s1, s3, s5bestimmt werden, so dass im Fall eines 1-Bit-Fehlers oder eines 2-Bit-Fehlers oder eines 3-Bit-Fehlers Folgendes gilt:zi=(z1i,z2i,…,zmi)=(0,0,…,0),wenn ein Fehler an der Bitposition i aufgetreten ist, undzi=(z1i,z2i,…,zmi)≠(0,0,…,0),wenn kein Fehler an der Bitposition i aufgetreten ist,wobei für das Bestimmen der Zwischenwerte Zw0,Zw1,Zw2und Zw3jeweils eine Unterschaltung SZw0, SZw1, SZw2und SZw3existiert, die so konfiguriert ist, dass sie die gleichen Zwischenwerte Zw0,Zw1,Zw2und Zw3anhand der Untersyndrome s1, s3, s5für jede der möglichen Fehlerkorrektur des Worts v' unterzogene Bitposition bereitstellt, undeine kombinatorische Schaltung Vkn, die dafür ausgelegt ist, Bits v'idie einer möglichen Fehlerkorrektur unterzogen werden, komponentenweise mit entsprechenden von der Unterschaltung SKibereitgestellten Korrekturwerten Δvizu möglicherweise korrigierten Bitsvicorzu kombinieren.
Patent DE-102014216077-B4 (DE)
Title: Interne Kontaktierung und Leitungsführung einer Kopfspule mit Kippfunktion
Inventor: DRIEMEL DANIEL
IPC: G01R33/36
Filed: 2014-08-13
Granted: 2018-10-25
Abstract: Kopfspule (106) für ein bildgebendes MRT-System (101), dass sie ein Kopfspulenoberteil (1) und ein Kopfspulenunterteil (10) aufweist, dass zumindest (1; 1, 12) das Kopfspulenoberteil (1) gegenüber dem Kopfspulen-Unterteil (10) kippbar (BEW) ist, und dass eine interne Anschlussleitung (4) der Kopfspule (1) als Starr-Flex-Platine (4) mit einem starren Bereich (STA1, STA2) und einem flexiblen Bereich (FLE) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die in gekipptem Zustand (gZ) der Kopfspule (106) erforderliche, verglichen mit dem un-gekippten Zustand (ngZ) der Kopfspule (106) zusätzliche, Länge (6) der internen Anschlussleitung (4) der Kopfspule (106) durch ein Befestigungsteil (9) in un-gekipptem Zustand (ngZ) der Kopfspule (106) geführt ist.
Patent DE-102015107919-B4 (DE)
Title: Werkzeuggreifmechanismus
Inventor: EBIHARA KENZO
IPC: B23B31/28
Filed: 2015-05-20
Granted: 2022-09-15
Abstract: Werkzeuggreifmechanismus, umfassend:einen Werkzeughalter (2), an dem ein Werkzeug (1) befestigt werden kann; undeine Welle (3), an der der Werkzeughalter (2) befestigt wird, wobei die Welle (3) an einer Drehwelle (21) einer Spindelvorrichtung (20) befestigt ist,wobei der Werkzeughalter (2) und die Welle (3) entsprechend eine erste Fläche und eine zweite Fläche aufweisen, wobei die erste und zweite Fläche einander gegenüberliegen,wobei mindestens drei Magnete (4a, 5a; 6a, 7a; 8a, 9a) in der ersten Fläche des Werkzeughalters (2) angeordnet sind, und wobei die jeweiligen Nord- und Südpole von einem der mindestens drei Magnete (4a, 5a; 6a, 7a; 8a, 9a) derart ausgerichtet sind, dass sich die Ausrichtung von der Ausrichtung der jeweiligen Nord- und Südpole der anderen der mindestens drei Magnete (4a, 5a; 6a, 7a; 8a, 9a) unterscheidet, und wobei die mindestens drei Magnete (4a, 5a; 6a, 7a; 8a, 9a) derart an jeweiligen Positionen angeordnet sind, dass die von dem Werkzeughalter (2) und der Welle (3) angenommenen relativen Winkelpositionen in Drehrichtung eindeutig festgelegt sind, wenn diese miteinander verbunden sind, undwobei Magnete (4b, 5b; 6b, 7b; 8b, 9b) in der zweiten Fläche der Welle (3) so angeordnet sind, dass sie sich an Positionen befinden, die den in der ersten Fläche angeordneten Magneten (4a, 5a; 6a, 7a; 8a, 9a) entsprechen und Magnetkräfte in Richtungen erzeugen, in denen die in der ersten Fläche angeordneten Magnete (4a, 5a; 6a, 7a; 8a, 9a) angezogen werden.
Patent DE-102015122651-B4 (DE)
Title: Spannmittel für eine Rohrausklinkmaschine und Verfahren dazu
Inventor: SCHEMEL THOMAS
IPC: B23B47/28
Filed: 2015-12-22
Granted: 2018-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der Rohrausklinkmaschinen. Insbesondere betrifft die Erfindung ein verbessertes Spannmittel für eine Rohrausklinkmaschine. Ein Spannmittel umfasst einen Greifer (2) und ein Widerlager (3), wobei zwischen Greifer (2) und Widerlager (3) eine Spannöffnung (4) bildbar ist. Der Greifer (2) weist zwei Enden (2A, 2B) auf, wobei er an einem ersten Ende (2A) drehbar gelagert, an einem zweiten Ende (2B) hingegen frei ist, und das Spannmittel umfasst eine Verrieglungseinrichtung (6), mit welcher eine Spannseite (2C) des Greifers (2) in Richtung dieser Spannöffnung (4) bewegbar ist. Erfindungsgemäß ist der Greifer (2) als einstückiges, bogenförmiges Bauteil ausgebildet und weist eine bogenförmige Verriegelungsseite (2D) mit einem zur Spannöffnung (4) hin weisendem Zentrum auf, wobei die Verriegelungsseite (2D) eine mehrere Zähne umfassende Verzahnung aufweist, welche mit einem Rasthaken (6A), der Teil der Verrieglungseinrichtung (6) ist, zusammenwirkt, und wobei Radius und Zentrum der Verrieglungsseite (2D) so gewählt sind, dass unabhängig von der Position des Greifers (2) seine Verriegelungsseite (2D) mit der Verriegelungseinrichtung (6) zusammenwirken kann, indem die Achse der Verriegelungseinrichtung (6) parallel zu einer Tangente der Verriegelungsseite (2D) liegt.
Patent DE-102015207558-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller
Inventor: HASSE HERMANN
IPC: B60R22/34
Filed: 2015-04-24
Granted: 2021-01-28
Abstract: Gurtaufroller für einen Sicherheitsgurt mit:- einer Gurtspule (500) zum Aufrollen des Sicherheitsgurts,- einer Sperrbasis (520) die im Normalbetrieb mit der Gurtspule mitgedreht wird und deren Drehbewegung bei abruptem Gurtbandauszug mittels eines Sperrmechanismus gesperrt wird, und- einer Gurtkraftbegrenzungseinrichtung, die bei gesperrter Sperrbasis eine Relativdrehung zwischen der Gurtspule und der Sperrbasis zulässt, wobei der Gurtaufroller eine Deaktivierungseinrichtung aufweist, die die von der Gurtkraftbegrenzungseinrichtung zugelassene Relativdrehung zwischen der Gurtspule und der Sperrbasis nach einem vorgegebenen maximalen Relativdrehwinkel zwischen Sperrbasis und Gurtspule blockiert und dadurch die Gurtkraftbegrenzungseinrichtung deaktiviert, dadurch gekennzeichnet, dass- die Deaktivierungseinrichtung eine verschwenkbare Klinke (530) aufweist, die - während der Relativdrehung zwischen der Gurtspule und der Sperrbasis - mittelbar oder unmittelbar angetrieben durch die Drehung der Gurtspule eine radiale Bewegung (R) oder zumindest auch eine radiale Bewegung (R) durchführt, wobei unter einer radialen Bewegung eine Bewegung - von der Rotationsachse (501) der Gurtspule aus gesehen - nach außen von der Rotationsachse weg oder nach innen in Richtung der Rotationsachse verstanden wird,- die verschwenkbare Klinke (530) mit einem Schneckenantrieb (540) der Deaktivierungseinrichtung zusammenwirkt und nach einem Verschwenken durch den Schneckenantrieb (540) die Gurtkraftbegrenzungseinrichtung deaktiviert, und- der Schneckenantrieb (540) eine mit der Sperrbasis (520) in Verbindung stehende schraubenförmige Antriebsstange (541) und ein in der Gurtspule (500) axial verschieblich gehaltenes Aktuatorelement (542) aufweist, das mit der schraubenförmigen Antriebsstange (541) gekoppelt ist und im Falle einer Relativdrehung zwischen der Gurtspule (500) und der schraubenförmigen Antriebsstange (541) aus der Gurtspule (500) heraus und in Richtung der Klinke (530) geschoben wird, wodurch die Klinke (530) - bei Erreichen des vorgegebenen maximalen Relativdrehwinkels zwischen Sperrbasis (520) und Gurtspule (500) - durch das Aktuator element (542) verschwenkt wird und die Gurtkraftbegrenzungseinrichtung deaktiviert.
Patent DE-102015208913-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: SCHOENHERR MICHAEL
IPC: H04W4/44
Filed: 2015-05-13
Granted: 2022-06-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, umfassend die folgenden Schritte:- Empfangen (101) einer oder mehrerer Abmessungen (805, 807) einer Parkposition (701) über ein Kommunikationsnetzwerk,- autonomes Einparken (103) des Fahrzeugs (501) in die Parkposition (701) basierend auf der einen oder den mehreren Abmessungen (805, 807),- wobei ein Fahrzeugabstand (715) eines unmittelbar benachbart zu der Parkposition abgestellten weiteren Fahrzeugs (705) zu der Parkposition (701) über das Kommunikationsnetzwerk empfangen wird, wobei das Fahrzeug (501) basierend auf dem Fahrzeugabstand (715) autonom in die Parkposition (701) eingeparkt wird, und/oder- wobei ein Zwischenabstand (803) zwischen zwei jeweils unmittelbar benachbart zu der Parkposition (701) abgestellten weiteren Fahrzeugen (705, 801) über das Kommunikationsnetzwerk empfangen wird, wobei das Fahrzeug (501) basierend auf dem Zwischenabstand (803) autonom in die Parkposition (701) eingeparkt wird.
Patent DE-102015225296-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Regeln der LDC-Spannung eines Hybridfahrzeugs
Inventor: SHIN DONG JUN
IPC: B60L7/10
Filed: 2015-12-15
Granted: 2023-10-19
Abstract: Verfahren zum Regeln einer Niederspannungs-Gleichstrom-Gleichstrom- (DC-DC) Wandler (LDC) Spannung eines Hybridfahrzeugs, aufweisend:Bestimmen, durch eine Steuerung, ob das Hybridfahrzeug in einem regenerativen Bremsmodus angetrieben wird;Bestimmen, durch die Steuerung, ob ein Wert eines Ladezustandes (State OF Charge - SOC) einer Hilfsbatterie gleich oder größer als ein erster Wert ist, der als ein Wert eingestellt wird, wobei ein Laden der Hilfsbatterie während des Fahrens in dem regenerativen Bremsmodus nicht erforderlich ist; undwenn der Wert des SOC der Hilfsbatterie gleich oder größer als der eingestellte erste kritische Wert ist, Umschalten, durch die Steuerung, des Fahrmodus von dem regenerativen Bremsmodus in einen Elektrofahrzeug- (Electric Vehicle - EV) Modus, und variables Einstellen einer LDC-Zielspannung in dem EV-Modus.
Patent DE-102016000070-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Methanisierung von Kohlenstoffdioxid und Wasserstoff mittels einer anaerob-bioreaktiven permeablen Wand
Inventor: BUSCH GÜNTER
IPC: C12P5/02
Filed: 2016-01-07
Granted: 2022-10-13
Abstract: Vorrichtung zur biologischen Methanisierung von Kohlenstoffdioxid und Wasserstoff mittels einer anaerob-bioreaktiven permeablen Wand, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Gehäuse (Nr. 3 u. 4 in Fig. 1) methanbildende Mikroorganismen auf vorzugweise einer Seite einer permeablen Wand (Nr. 1 in Fig. 1) als dieselbe vollständig bedeckender Biofilm (Nr.2 in Fig.1) immobilisiert und die Edukte Kohlenstoffdioxid und Wasserstoff (Nr. 5 in Fig. 1) im stöchiometrischen Verhältnis 1:4 mittels eines Differenzdruckes zwischen beiden Seiten dieser Wand durch diese Wand transportiert und dabei durch die methanbildenden Mikroorganismen im Biofilm in Methan (Nr. 6 in Fig. 1) und Wasser umgewandelt werden.
Patent DE-102016010025-B4 (DE)
Title: Behälter-Adapter für Fahrrad-Gepäckträger
Inventor: RIXEN EDGAR
IPC: B62J9/00
Filed: 2016-08-13
Granted: 2020-02-20
Abstract: 1.) Behälter-Adapter (10, 50) für Fahrrad-Gepäckträger (11) mit einer Gepäckträgerpritsche (22)a) mit mindestens einer den Gepäckträger (11) brückenden ein- oder mehrteiligen Traverse (13, 14),b) mit mindestens zwei Riegeln (15, 16) mit Riegelhaken (17, 18) am Adapter (10, 50) fürb 1) die Verbindung einer der beiden äußersten Längsstreben (19, 20) des Gepäckträgers (11) mit dem Adapter (10, 50);b 1 α) die Riegelhaken (17, 18) sind in Richtung der Verspannung von Adapter (10, 50) und Gepäckträger (11) gefedert,b 2) mindestens eine der Federn (21) ist oberhalb der Gepäckträgerpritsche (22) angeordnet;c) die Riegel (15, 16) sind in ihrer räumlichen Lage voreinstellbar;d) die Riegelhaken (17, 18) untergreifen, im verriegelnden Zustand, von oben kommend, je eine Längsstrebe (19, 20) des Gepäckträgers (11),e) die Riegel (15, 16) sind an mindestens einer gegenständlichen Gelenkachse (23) drehbar gelagert und weisen je eine Handhabe (24, 25) zur Betätigung dieser Riegel (15, 16) auf.