baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020005546-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Biegen von Scheiben
IPC: C03B23/02
Filed: 2020-06-18
Abstract: Vorrichtung (1) zum Biegen von Scheiben (52), umfassend:
 - eine Biegekammer (2), die auf eine zum Biegen von Scheiben geeignete Temperatur aufheizbar ist,
 - ein mit der Biegekammer (2) verbundenes oder verbindbares Werkzeugträgermodul (5),
 - eine Fördereinrichtung (39) zum Fördern einer Scheibe in das Werkzeugträgermodul (5),
 - mindestens ein stationäres Werkzeug (11) mit einer Kontaktfläche (15) zum Festlegen einer Scheibe (52), das während der Zeitdauer, in der sich eine selbe Scheibe (52) in der Biegekammer (2) befindet, permanent in der Biegekammer (2) angeordnet ist,
 - mindestens ein transportables Werkzeug (7) mit einer nach unten weisenden Kontaktfläche (15') zum Festlegen einer Scheibe (52), das während der Zeitdauer, in der sich eine selbe Scheibe (52) in der Biegekammer (2) befindet, zeitweilig außerhalb der Biegekammer (2) angeordnet ist, wobei das transportable Werkzeug (7) an einem bewegbaren Werkzeugträger (44) befestigt ist, wobei das transportable Werkzeug (7) durch Bewegen des Werkzeugträgers (44) in die Biegekammer (2) einführbar und aus der Biegekammer (2) entfernbar ist, und
 - eine im Werkzeugträgermodul (5) platzierte Blaseinrichtung (19) zum Anheben der in das Werkzeugträgermodul (5) geförderten Scheibe (52) zur Kontaktfläche (15') des transportablen Werkzeugs (7).
Patent DE-202020100212-U1 (DE)
Title: Rückschlagventil
IPC: F16K27/00
Filed: 2020-01-16
Abstract: Rückschlagventil (2, 102, 202) umfassend
 - ein Ventilgehäuse mit einem ersten Gehäuseteil (4, 104, 204) und einem zweiten Gehäuseteil (6, 106, 206), wobei der erste Gehäuseteil (4, 104, 204) und der zweite Gehäuseteil (6, 106, 206) in einem Verbindungsbereich (16, 116, 216) zumindest teilweise aneinander anliegen und/oder sich zumindest teilweise überlappen,
 - ein Ventilelement (8, 108, 208), insbesondere eine flexible Ventilmembran, zum Öffnen und Schließen des Rückschlagventils (2, 102, 202), welches innerhalb des Ventilgehäuses angeordnet ist, insbesondere auf einem von dem ersten Gehäuseteil (4, 104, 204) gebildeten Ventilsitz (10, 110, 210),
 - eine mittels Spritzgießen erzeugte Umhüllung (22, 122, 222), welche den Verbindungsbereich (16, 116, 216) derart umschließt, dass der erste Gehäuseteil (4, 104, 204) und der zweite Gehäuseteil (6, 106, 206) druckdicht miteinander verbunden sind.
Patent DE-202020102903-U1 (DE)
Title: Aufbau einer Vorrichtung zur Einstellung der Öffnungsweite der Werkzeugbacken
IPC: B25B7/10
Filed: 2020-05-20
Abstract: Aufbau einer Vorrichtung zur Einstellung der Öffnungsweite der Werkzeugbacken, aufweisend: einen ersten Zangenkörper (1), der in der Längsrichtung ein Langloch (11) mit gleicher Breite aufweist, wobei eine Verzahnung (12) sich von einer Seite des Langlochs (11) in der Längsrichtung erstreckend angeordnet ist; und einen zweiten Zangenkörper (2), welcher sich mit dem ersten Zangenkörper (1) kreuzend an diesen angelenkt ist und einen Bolzenschaft (3) aufweist, der das Langloch (11) durchlaufend angeordnet ist, wobei der Bolzenschaft (3) an einem Ende mit einem Seitenblech (32) versehen ist, das sich bis auf eine Seite der Verzahnung (12) erstreckend angeordnet ist, wobei der Bolzenschaft (3) eine Verzahnung (33) aufweist, welche mit der Verzahnung (12) in Eingriff ist, dadurch gekennzeichnet, dass, wenn der zweite Zangenkörper (2) relativ zu dem ersten Zangenkörper (1) beweglich geöffnet wird, wird der Bolzenschaft (3) angetrieben und bewegt sich im Langloch (11) von der ersten Position in die zweite Position, damit die Öffnungsweite von Werkzeugbacken erheblich vergrößert wird.
Patent DE-202020106020-U1 (DE)
Title: Radarmessgerät und Anordnung eines Radarmessgeräts an einem Behälter
IPC: H01Q15/02
Filed: 2020-10-21
Abstract: Radarmessgerät umfassend mindestens eine Sende-/Empfangseinheit (8) für elektromagnetischen Wellen, wobei die Sende-/Empfangseinheit (8) in einem Gehäuse (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Teilbereich (14) des Gehäuses (4) elastisch verformbar ausgebildet ist.
Patent DE-202020107403-U1 (DE)
Title: Stehleuchte
IPC: F21S6/00
Filed: 2020-12-18
Abstract: Stehleuchte (1), umfassend
 - eine Leuchtenbasis (2),
 - einen stabförmigen Leuchtenkörper (3), der an der Leuchtenbasis (2) befestigt ist und sich in einer Gebrauchsstellung der Stehleuchte (1) in vertikaler Richtung erstreckt,
 - ein erstes Fußteil (4a) und ein zweites Fußteil (4b), die an der Leuchtenbasis (2) angebracht sind und miteinander einen Winkel von 90° einschließen, wobei der Leuchtenkörper (3) ein länglich geformtes Gehäuse (30), innerhalb dessen zumindest ein Leuchtmittel, insbesondere ein LED-Leuchtmittel mit einer Mehrzahl von Leuchtdioden, untergebracht ist, und eine transluzente Gehäuseabdeckung (31), durch die das während des Betriebs des zumindest einen Leuchtmittels emittierte Licht aus dem Leuchtenkörper (3) transmittiert wird, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Fußteile (4a, 4) lösbar an der Leuchtenbasis (2) angebracht sind und dass die beiden Fußteile (4a, 4b) und die Leuchtenbasis (2) so ausgebildet sind, dass die Leuchtenbasis (2) mit dem daran angebrachten Leuchtenkörper (3) in einer ersten Position und in einer zweiten Position, in der die Leuchtenbasis (2) mit dem daran angebrachten Leuchtenkörper (3) im Vergleich zur ersten Position um 180° um eine Hochachse der Stehleuchte (1) gedreht ist, an den Fußteilen (4a, 4b) anbringbar ist.
Patent DE-202020107490-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Erfassung des Warmwasserverbrauches für ein Wasserversorgungssystem mit einer Zirkulationsanlage und mehreren Wasserentnahmestellen
IPC: E03B7/07
Filed: 2020-12-22
Abstract: Anordnung zur Erfassung des Warmwasserverbrauches für ein Wasserversorgungssystem (1) mit einer Zirkulationsanlage und mehreren Wasserentnahmestellen (2 - 5), wobei die Zirkulationsanlage mindestens eine Zirkulationspumpe (10) aufweist, wobei sich die Zirkulationsstrecke über mehrere Wasserentnahmestellen (2 - 5) erstreckt, wobei das Wasserversorgungssystem (1) einen Wasserzulauf (8) zu den Entnahmestellen und einen Wasserrücklauf (9) aufweist, wobei das Wasserversorgungssystem (1) eine Warmwasserversorgung (6) aufweist, wobei dem Wasserzulauf (8) mindestens ein Durchflusssensor (12) zugeordnet ist und wobei der Durchflusssensor (12) mit einer Volumenzähleinrichtung (16) signalleitend verbunden ist
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Durchflusssensor (12) und die Volumenzähleinrichtung (16) signalleitend mit einer Schalteinrichtung (15) verbunden sind,
 dass in dem Wasserrücklauf (9) ein Rückschlagventil (14) angeordnet ist,
 dass dem Wasserrücklauf (9) ein Durchflussschalter (13) zugeordnet ist, und
 dass der Durchflussschalter (13) signalleitend mit der Schalteinrichtung (15) verbunden ist.
Patent DE-202021002702-U1 (DE)
Title: Kompakter Multischeibenflächenschleifer
IPC: B24B23/02
Filed: 2021-08-18
Abstract: Kompakter Multischeibenflächenschleifer, dadurch gekennzeichnet, dass die Schleifmaschine aus einem rechteckigen Grundkörper besteht und sich dadurch ein nahezu rechteckiges Schleifbild ergibt.
Patent DE-202021100801-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Filterung einer Flüssigkeit
IPC: B01D35/30
Filed: 2021-02-18
Abstract: Vorrichtung zur Filterung einer Flüssigkeit, wobei die Vorrichtung einen auf dem Untergrund aufstellbaren Behälter mit einer Einlasskammer (2) zur Aufnahme der zu filternden Flüssigkeit und mit einer Auslasskammer (4) zur Aufnahme der gefilterten Flüssigkeit aufweist, wobei die Auslasskammer (4) unter der Einlasskammer (2) angeordnet ist, wobei die Einlasskammer (2) eine Einfüllöffnung (9) aufweist und über einen im Querschnitt relativ zu der Einlasskammer (2) verengten Verbindungabschnitt mit der Auslasskammer (4) verbunden ist, und wobei in einer die Einlasskammer (2) mit der Auslasskammer (4) verbindenden Durchströmöffnung (5) im Verbindungsabschnitt (3) ein Filtermodul (6) festlegbar ist, sodass die in die Einlasskammer (2) eingefüllte Flüssigkeit durch das die Durchströmöffnung (5) verschließende Filtermodul (6) hindurch in die Auslasskammer (4) fließen kann, dadurch gekennzeichnet, dass in der Einlasskammer (2) ein manuell verlagerbares Druckelement (13, 14)angeordnet ist, mit welchem die in der Einlasskammer (2) befindliche und zu filternde Flüssigkeit mit einem Filterdruck beaufschlagt und durch das Filtermodul (6) in die Auslasskammer (4) gedrückt werden kann.
Patent DE-202021102570-U1 (DE)
Title: Paketbox
IPC: A47G29/14
Filed: 2021-05-11
Abstract: Paketzustellvorrichtung für die Zustellung und sichere Aufbewahrung von Paketen (P), wobei die Paketzustellvorrichtung (10) eine Beladevorrichtung (11) und einen Sammelbehälter (12) zur Aufbewahrung der Pakete (P) umfasst, wobei die Beladevorrichtung (11) eine Beladeöffnung (14), eine Ablagefläche (15) und eine Klappensperre (16) umfasst und zwischen einer Beladestellung (S1) und einer Kippstellung (S2) entlang einem Schwenkwinkelbereich (W) um eine Schwenkachse (13) schwenkbar ist, wobei die Paketzustellvorrichtung eine Schwenkführungsvorrichtung (18) für die Beladevorrichtung (11) mit einem ersten Rückstellmittel (20) und einem zweiten Rückstellmittel (21) umfasst, wobei die Rückstellmittel dazu ausgebildet sind, ein vom Schwenkwinkel (W) abhängiges Rückstellmoment (MR) in Richtung der Beladestellung (S1) auf die Beladevorrichtung (11) auszuüben.
Patent DE-202021104563-U1 (DE)
Title: Fahrerairbagvorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: B60R21/205
Filed: 2021-08-25
Abstract: Fahrerairbag für ein Fahrzeug, die an einem hinteren Teil des Lenkrads positioniert ist und derart ausgebildet ist, dass sie sich unter Umgehung eines Hindernisses, das in einem mittleren Abschnitt des Lenkrads positioniert ist, zum vorderen Teil des Lenkrads hin entfaltet, wobei der Fahrerairbag aufweist:
 ein Airbagkissen, das derart ausgebildet ist, dass es sich durch einen Raum zwischen dem Hindernis und dem Lenkrad zum vorderen Teil des Lenkrads hin entfaltet, wenn Gas in das Airbagkissen injiziert wird;
 eine Gasinjektionsvorrichtung, die unter dem Airbagkissen positioniert ist und derart ausgebildet ist, dass sie Gas durch einen Gasauslass in das Airbagkissen injiziert; und
 einen Diffusor, der innerhalb des Airbagkissens positioniert ist und den Gasauslass zumindest teilweise abdeckt und eine Öffnung hat, die in Richtung des vorderen Teils des Lenkrads ausgebildet ist,
 wobei dann, wenn das Gas durch den Gasauslass in den Diffusor injiziert wird, der Diffusor das injizierte Gas derart leitet, dass es in Richtung der Öffnung strömt.
Patent DE-202021105735-U1 (DE)
Title: Leuchtuntersetzer für Artikel, insbesondere für Gefäße
IPC: F21V33/00
Filed: 2021-10-20
Abstract: Leuchtuntersetzer (1) für Artikel, insbesondere für Gefäße, wie Gläser Flaschen oder Vasen, aufweisend einen flachen, im Wesentlichen plattenförmigen Grundkörper (2) mit einer zumindest einen lichtdurchlässigen Bereich (2a) aufweisenden Oberseite (2.1) und einer der Oberseite (2.1) gegenüberliegenden Unterseite (2.2) und zumindest eine Beleuchtungseinheit (3), wobei die Beleuchtungseinheit (3) zumindest ein elektronisches Bauteil (5) mit wenigstens einem LED-Leuchtmittel (6) sowie wenigstens eine elektrische Energiespeichereinrichtung (7) umfasst, wobei der Grundkörper (2) zumindest eine an der Unterseite (2.2) offen ausgebildete und die Beleuchtungseinheit (3) aufnehmende Ausnehmung (4) aufweist und wobei die Beleuchtungseinheit (3) auswechselbar in der Ausnehmung aufgenommen ist, derart, dass unter Einwirkung eines auf die Oberseite (2.1) des Grundkörpers (2) wirkenden Drucks ein elektrischer Kontakt in der Beleuchtungseinheit (3) herstellbar ist und das LED-Leuchtmittel (6) dadurch Licht erzeugt, wobei das erzeugte Licht über den mit der Ausnehmung (4) in Verbindung stehenden lichtdurchlässigen Bereich (2a) an der Oberseite (2.1) des Grundkörpers (2) nach außen gelangt, und wobei die in der Ausnehmung (4) auswechselbar aufgenommene Beleuchtungseinheit (3) mittels eines wiederverwendbaren und mehrfach lösbar an der Unterseite (2.2) des Grundkörpers (2) befestigten blatt- oder folienartigen Sicherungselementes (8) in ihrer Lage gesichert und drucksensitiv fixiert ist.
Patent DE-202022100184-U1 (DE)
Title: Rotorscheibe einer Strömungsmaschine zur Aufnahme von Laufschaufelfüßen
IPC: F01D5/30
Filed: 2022-01-13
Abstract: Rotorscheibe (100) einer Strömungsmaschine, insbesondere eines Flugtriebwerks, umfassend mehrere zwischen Rotorscheibenhöckern (200) ausgebildete Längsprofile (300) zur Aufnahme von Laufschaufelfüßen, wobei die Rotorscheibenhöcker (200) im Wesentlichen in Axialrichtung (a) oder in eine zur Axialrichtung (a) geneigte Richtung ausgerichtete Materialaussparungen zur Gewichtsreduktion und Erhebungen (17) zur Stabilisierung und/oder zur Erhöhung der Dichtwirkung umfassen.
Patent DE-202022100640-U1 (DE)
Title: Standrohradapter und Standrohr
IPC: E03B9/08
Filed: 2022-02-03
Abstract: Standrohradapter für ein Standrohr, das an einen Unterflurhydranten anschließbar ist und eine an einem Ende eines Steigrohres befindliche Einlassöffnung aufweist, wobei der Standrohradapter einen zur Aufnahme des Endes des Steigrohres ausgebildeten Aufnahmekörper umfasst, welcher um eine Zentralachse des Standrohradapters drehbar relativ zu und insbesondere in einem zur Verbindung mit dem Unterflurhydranten vorgesehenen Grundkörper gelagert ist.
Patent DE-202023001038-U1 (DE)
Title: Ballistisch und akustisch wirksame Bekleidung für Schießanlagen
IPC: F41J11/00
Filed: 2023-05-10
Abstract: Ballistisch und akustisch wirksame Bekleidung für Schießanlagen, dadurch gekennzeichnet, dass ein für die Wand- oder Deckenbekleidung genutztes Flächenbauteil aus mindestens einer textilen Schicht aus Fasern, bevorzugt aus Polyesterfasern, besonders bevorzugt Fasern aus Polyethylenterephthalat besteht und mit einem Abstand von mindestens 5 mm, insbesondere mit einem Abstand von 40 bis 50 mm zu angrenzenden flächigen Baustoffen oder dahinter liegenden flächigen Bauteilen angebracht wird.
Patent DE-202023105704-U1 (DE)
Title: Filter
IPC: B82B1/00
Filed: 2023-09-29
Abstract: Filter, mit:einem Träger,einem Film aus molekularen Strukturen mit hohem Aspektverhältnis (HARM-Strukturen), der am Träger befestigt ist; undeiner Beschichtung auf Übergangsmetallbasis auf dem Film aus HARM-Strukturen,wobei der Film aus HARM-Strukturen eine Größe von 10 - 200 cm2hat und eine Dicke der ausgebildeten Beschichtung auf Übergangsmetallbasis 1 - 500 nm beträgt.
Patent DE-202023106297-U1 (DE)
Title: Fahrzeugheizmodul und Fahrzeugthermistorheizeinrichtung desselben
IPC: H05B3/42
Filed: 2023-10-30
Abstract: Fahrzeugthermistorheizeinrichtung, umfassend:ein wärmeleitendes Flachrohr (110), umfassend eine Verbindungsöffnung (111), die an einem Ende davon definiert ist; undeine Thermistorbaugruppe (120) mit positivem Temperaturkoeffizienten (PTC), die in das wärmeleitende Flachrohr (110) eingeführt ist, und umfassend:mehrere Keramikwiderstände (121), die in einer Reihe angeordnet sind und einen ersten Keramikwiderstand (1211) und einen zweiten Keramikwiderstand (1212) umfassen, wobei der erste Keramikwiderstand (1211) zwischen der Verbindungsöffnung (111) und dem zweiten Keramikwiderstand (1212) angeordnet ist;ein erstes Elektrodenblech (122), das auf einer Seite jedes Keramikwiderstands (121) angeordnet ist, in Entsprechung an dem ersten Keramikwiderstand (1211) angebracht ist und einen ersten Verbindungsanschluss (1221) umfasst, der aus der Verbindungsöffnung (111) heraus verläuft;ein zweites Elektrodenblech (123), das auf der gleichen Seite jedes Keramikwiderstands (121) wie das erste Elektrodenblech (122) angeordnet ist, in Entsprechung an dem zweiten Keramikwiderstand (1212) angebracht ist und einen zweiten Verbindungsanschluss (1231) umfasst, der aus der Verbindungsöffnung (111) heraus verläuft;ein drittes Elektrodenblech (124), das auf einer anderen Seite jedes Keramikwiderstands (121) angeordnet ist, in Entsprechung an jedem Keramikwiderstand (121) angebracht ist und einen dritten Verbindungsanschluss (1241) umfasst, der aus der Verbindungsöffnung (111) heraus verläuft; undeine isolierende Schicht (125), die einen Teil des zweiten Elektrodenblechs (123) abdeckt und eine Sperre zwischen dem ersten Elektrodenblech (122) und dem zweiten Elektrodenblech (123) herstellt.
Patent DE-212020000205-U1 (DE)
Title: Doppeltrommelwaschmaschine mit einem Schwingungsabsorber
IPC: D06F37/20
Filed: 2020-09-07
Abstract: Doppeltrommelwaschmaschine mit einem Schwingungsabsorber, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine hängende Feder (4), einen Kastenkörperrahmen (1), einen Schwingungsdämpfer (6) und einen in dem Kastenkörperrahmen (4) installierten integrierten Trommelboden (5), wobei der integrierte Trommelboden (5) zwei von oben nach unten angeordnete Trommelböden umfasst, an denen jeweils eine obere Trommel (21) und eine untere Trommel (31) installiert sind, die durch den Schwingungsabsorber (7) miteinander verbunden sind, und wobei an der oberen Trommel (21) ein oberer Montagesitz (211) des Schwingungsabsorbers einteilig ausgebildet ist, während an der unteren Trommel (31) ein unterer Montagesitz (311) des Schwingungsabsorbers einteilig ausgebildet ist, und wobei der Schwingungsabsorber (7) eine Mutter (74), eine Verbindungsstange des Schwingungsabsorbers (75), einen an der Verbindungsstange des Schwingungsabsorbers (75) aufgesetzten Schwingungsabsorptionsblock (71) sowie eine obere Schwingungsabsorptionsfeder (72) und eine untere Schwingungsabsorptionsfeder (73), die an der Verbindungsstange des Schwingungsabsorbers (75) aufgesetzt und sich jeweils oberhalb und unterhalb des Schwingungsabsorptionsblocks (71) befinden, und wobei ein oberes ablaufendes Ende der Verbindungsstange des Schwingungsabsorbers (75) durch eine Mutter (74) an dem oberen Montagesitz (211) des Schwingungsabsorbers befestigt ist, während ein unteres ablaufendes Ende der Verbindungsstange des Schwingungsabsorbers (75) durch eine Mutter (74) an dem unteren Montagesitz (111) des Schwingungsabsorbers befestigt ist.
Patent BR-MU8702685-U2 (BR)
Title: disposiÇço introduzida em forma de sobremesa com temas decorativos substituÍveis
Inventor: BRAIDOTTI NELY CRISTINA
IPC: A47J9/00
Filed: 2007-07-05
Abstract: DISPOSIÇçO INTRODUZIDA EM FORMA DE SOBREMESA COM TEMAS DECORATIVOS SUBSTITUÍVEIS. Compreendendo um recipiente cujo corpo é ligeiramente cônico e formado com vários gomos convexos (1) dispostos adjacentemente em sua volta, e os quais se projetam em direção a um anel de embocadura troncônico (2) com borda saliente (3) precedida por uma delgada aba periférica (4), sendo a referida forma provida com base saliente de formato anelar de contorno reentrante (5) em relação ao corpo, circunscrevendo a abertura de fundo (6) do recipiente, e nesta base saliente de formato anelar (5) é encaixada uma tampa com borda circular (7) e fundo rebaixado (8) onde tem conformada em baixo e/ou alto relevo, uma figura estilizada decorativa com motivo infantil, tal como: uma careta com um largo sorriso (9), dois corações (10), uma estrela (11), e muitas outras, sendo esta tampa trocada por outra, de maneira a substituir o tema decorativo de acordo com a ocasião ou preferência do consumidor.
Patent BR-MU8801921-U2 (BR)
Title: configuração de painel dinámico para exposição de mìdias
Inventor: DE SOUZA LIMA QUEIROGA GUILHERME
IPC: G09F11/02
Filed: 2008-08-25
Abstract: CONFIGURAçãO DE PAINEL DINáMICO PARA EXPOSIçãO DE MìDIAS. Que por suas características, expõe em até duas faces quatro mídias de propaganda, tanto em ambientes externos e internos de circulação de pessoas, quanto externos e internos a veículos, de forma diferenciada e inovadora frente ao atual estado da técnica, pois proporciona ao ato de mudança de propaganda a sensação de uma sobrepor a outra, gerando um efeito de onda, pelo ato de enrrolar e desenrrolar estas em roletes tensionados, tendo estrutura externa e interna confeccionado em elementos metálicos ou de propriedades similares para a sua sustentação e instalação, possuindo elementos mecânicos e eletrónicos internos que controlam e realizam movimentos lateriais para a exposição e o recolhimento das mídias nos roletes, em qualquer posição, sendo ela vertical ou horizontal.
Patent BR-MU8901348-U2 (BR)
Title: lixeira para uso residencial e comercial
Inventor: BRAGA ALBANY MATOSINHOS
IPC: B65F1/16
Filed: 2009-07-09
Abstract: LIXEIRA PARA USO RESIDENCIAL E COMERCIAL. Patente de modelo de utilidade de uma lixeira para banheiros, diferente das existentes no mercado, cujo lixo não fica exposto devido a uma abertura entre uma pala (3), levemente inclinada para baixo e a tampa (4) que permitem que o lixo depositado, entre diretamente no interior do recipiente, sem que o usuário precise abrir a tampa manualmente ou através de um pedal, afixada em uma aba (2) de quadro lados. A tampa composta pelas partes 2, 3 e 4, são encaixadas através de frisos (5) e (6) em uma base (1) em forma de trapézio que será utilizada para receber o lixo depositado através de uma abertura contida na tampa.
Patent BR-MU8902611-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em receptáculo para medicamentos ou similares
Inventor: PASCHOALINO REGINALDO DOMINGOS
IPC: B65D81/18
Filed: 2009-11-11
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM RECEPTáCULO PARA MEDICAMENTOS OU SIMILARES. Idealiza um receptáculo com múltiplos receptáculos internos para guarda temporária de comprimidos medicamentosos para consumo periódico, pertence ao campo dos artigos para acondicionamento de medicamentos, denominado de receptáculo para medicamento (1), é constituído por um receptáculo quadrangular, do tipo caixa em folha de flandres, de geometria quadrangular aberta na totalidade de sua face superior, cuja altura é substancialmente menor que a largura e a profundidade, e contém um tampo superior basculante (2); a sua face de fundo é unida por recravamento (3), sendo que a borda superior apresenta um acabamento curvado para o interior (4); internamente possui múltiplos receptáculos quadrangulares (5) conformados por anteparos modulares (6), os quais podem ser reposicionados conforme a quantidade dos diferentes tipos de medicamentos ou volumes, conformando diferentes números de receptáculos.
Patent BR-MU9001643-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em móvel composto
Inventor: SCHVARTZ ADOLFO LUIZ
IPC: A47B3/06
Filed: 2010-09-01
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM MóVEL COMPOSTO, por uma mesa central (1) e duas mesas (2 e 3) em formato de meia coroa circular, podendo ser cada uma delas utilizada de modo independente como mesa individual, ou ser agrupadas para forma uma mesa circular de grandes dimensões. Além disso, as mesas apresentam suporte inferior para teclado (7 e 9), servindo também como mesa para informática.
Patent BR-MU9100056-U2 (BR)
Title: mesa clìnica móvel para exames urológicos, urodinámicos e ginecológicos
Inventor: RIITANO IVO
IPC: A61G13/00
Filed: 2011-02-16
Abstract: MESA CLìNICA MóVEL PARA EXAMES UROLóGICOS, URODINáMICOS E GINECOLóGICOS. é composta por travesseiro para apoio de cabeça 1, encosto 2, apoio de braço 3, assento regulável 4, apoio de pernas e pés 5, base de sustentação com rodízios 6, pedal de comando, apoio de coxa regulável 7, suporte para lençol descartável 8, suporte ajustável para apoio de pernas 9, e funil coletor removível 10 que possibilita a coleta de urina através de sonda e vias normais. O objeto deste relatório de pedido de patente é dotado de um sistema eletrónico que possibilita ao operador efetuar o controle de altura da mesa, elevação do assento e mudança da posição de cadeira para maca através de um pedal de comando.