baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018007604-T5 (DE)
Title: Optoelektronische vorrichtung und verfahren zur herstellung derselben
Inventor: LOKE CHAI LIANG
IPC: H01L23/367
Filed: 2018-05-14
Abstract: Eine optoelektronische Vorrichtung umfasst:ein Substrat (11),eine optoelektronische Halbleiterkomponente (13), die auf dem Substrat (11) angeordnet ist und eine lichtemittierende Oberfläche (15) hat, bevorzugt auf der Oberseite (17) der optoelektronischen Halbleiterkomponente (13), undeine Abdeckung (21), die auf dem Substrat (11) zur Abdeckung der optoelektronischen Halbleiterkomponente (13) angeordnet ist, wobei die Abdeckung (21) eine Kavität (23) bereitstellt, die die optoelektronische Halbleiterkomponente (13) umgibt, wenn die Abdeckung (21) auf dem Substrat (11) angeordnet ist,wobei die Abdeckung (21) zumindest einen Durchgang (25) hat, der sich entlang einer ersten Richtung (FD) in der Abdeckung (21) von der Außenseite (OS) zu der Kavität (23) erstreckt, undwobei die erste Richtung (FD) nicht parallel zu dem Substrat (11) ist und sich bevorzugt zumindest näherungsweise senkrecht zu dem Substrat (11) erstreckt.
Patent DE-112019000027-T5 (DE)
Title: Zellenstapelvorrichtung
Inventor: OGASAWARA NORIYUKI
IPC: H01M8/2485
Filed: 2019-03-01
Abstract: Eine Zellenstapelvorrichtung (100) enthält einen Verteiler (2), eine Brennstoffzelle (10) und einen Ausstoßabschnitt (12) für sauerstoffhaltiges Gas. Der Verteiler (2) enthält eine Brenngas-Zufuhrkammer (21) und eine Brenngas-Sammelkammer (22). Die Brennstoffzelle (10) erstreckt sich von dem Verteiler (2) nach oben. Der Ausstoßabschnitt (12) für sauerstoffhaltiges Gas ist von der Mitte der Brennstoffzelle (10) nach oben angeordnet. Der Ausstoßabschnitt (12) für sauerstoffhaltiges Gas stößt sauerstoffhaltiges Gas zu der Brennstoffzelle (10) aus. Ein Trägersubstrat (4) der Brennstoffzelle (10) enthält einen ersten Gaskanal (43) und einen zweiten Gaskanal (44). Der erste Gaskanal (43) ist mit einer Brenngas-Zufuhrkammer (21) verbunden, während der zweite Gaskanal (44) mit der Brenngas-Sammelkammer (22) verbunden ist. Der erste Gaskanal (43) und der zweite Gaskanal (44) sind in einem oberen Endabschnitt der Brennstoffzelle (10) miteinander verbunden.
Patent DE-112019003209-T5 (DE)
Title: Codiervorrichtung, Codierverfahren, Decodiervorrichtung, Decodierverfahren und Programm
Inventor: TAKEDA HIROFUMI
IPC: G06F3/01
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung ermöglicht das Ansteuern von verschiedenen Typen von Vorrichtungen zur Darstellung von haptischem Sinn, die mit verschiedenen physikalischen Größen kompatibel sind, und erreicht gleichzeitig eine Reduzierung der Datenmenge, die für Darstellung von haptischem Sinn erforderlich ist.Die Codiervorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung ist mit einer Codiereinheit bereitgestellt, die codierte Daten durch Durchführung einer Codierung auf einer Mehrzahl von haptischen Signalen, die sich voneinander unterscheidende physikalische Größen darstellen, erzeugt, wobei das Informationsvolumen durch Nutzung der Fähigkeit von gegenseitiger Umwandlung zwischen den physikalischen Größen komprimiert wird. Mit dieser Konfiguration ist es möglich, haptische Signale, die erwünschte physikalische Größen darstellen, in einem Bereich zu erlangen, der gegenseitige Umwandlung ermöglicht, und gleichzeitig das Informationsvolumen durch Nutzung der Fähigkeit von gegenseitiger Umwandlung zwischen den physikalischen Größen zu komprimieren.
Patent DE-112019004813-T5 (DE)
Title: Lenkungssteuerungsvorrichtung und Servolenkungssystem
Inventor: SUN HANYU
IPC: B62D5/04
Filed: 2019-06-26
Abstract: Eine Lenkungssteuerungsvorrichtung gemäß einem Aspekt steuert einen Rotationswinkel eines Motors, welcher einen Lenkmechanismus gemäß einem Drehwinkel eines Lenkrads antreibt, und weist auf: eine Störungsbeobachtungseinheit, welche ein Lenkreaktionskraft-Drehmoment berechnet, das durch Ändern eines Lenkwinkels durch Verwenden des Lenkmechanismus erzeugt wird, und eine Lenkwinkelsteuerungseinheit, welche eine Differenz zwischen einem Soll-Lenkwinkel und einem Lenkwinkel in dem Lenkmechanismus durch Antreiben des Motors gemäß dem Drehwinkel des Lenkrads und dem Lenkreaktionskraft-Drehmoment als Befehlswerte verringert.
Patent DE-112019006649-T5 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung einer In-Loop-Filterung für virtuelle Grenzlinien
Inventor: LIN SHENG-YEN
IPC: H04N19/117
Filed: 2019-12-26
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung eines Codierens einer Videosequenz werden offenbart. Gemäß diesem Verfahren wird eine erste Syntax in einem Bitstrom signalisiert oder von ihm analysiert, wobei die erste Syntax anzeigt, ob ein Loop-Filterungsprozess für eine oder mehrere virtuelle Grenzlinien in einem korrespondierenden Bereich deaktiviert ist. Eine rekonstruierte Filtereinheit in einem aktuellen Bild wird empfangen, wobei die rekonstruierte Filtereinheit mit dem Loop-Filter verknüpft ist und die rekonstruierte Filtereinheit rekonstruierte Pixel für ein Anwenden eines mit dem Loop-Filter verknüpften Loop-Filterungsprozesses auf ein aktuelles rekonstruiertes Pixel aufweist. Wenn die erste Syntax wahr ist, ist die Loop-Filterverarbeitung deaktiviert, wenn die rekonstruierte Filtereinheit über die eine oder mehreren virtuellen Grenzlinien in dem korrespondierenden Bereich geht. Wenn die Syntax falsch ist, ist die Loop-Filterverarbeitung nicht deaktiviert, wenn die rekonstruierte Filtereinheit über die virtuelle Grenzlinie geht.
Patent DE-112019006711-T5 (DE)
Title: Leitschaufel
Inventor: GUPTA BIPIN
IPC: F01D17/16
Filed: 2019-02-25
Abstract: Eine Leitschaufel eines Turboladers mit variabler Geometrie weist auf: einen Leitschaufelkörper, der drehbar in einem Abgasdurchgang angeordnet ist, der zwischen einer Ummantelungsfläche und einer Nabenfläche definiert ist; und eine Flosse, die an mindestens einer von einer Druckfläche oder einer Saugfläche des Leitschaufelkörpers angeordnet ist und innerhalb eines Bereichs von 0,6 L von einer Hinterkante des Leitschaufelkörpers angeordnet ist, wobei sich L auf eine Sehnenlänge des Leitschaufelkörpers bezieht. Die Flosse erfüllt eine Beziehung von 0,3 L≤X, wobei sich X auf eine Länge der Flosse entlang einer Sehnenrichtung des Leitschaufelkörpers bezieht.
Patent DE-112019007947-T5 (DE)
Title: Verbesserte Erkennung der Face-Liveness mit Hilfe der Analyse von Hintergrund-/Vordergrundbewegungen
Inventor: HUA FANG
IPC: G06V10/26
Filed: 2019-12-05
Abstract: Gesichtserkennungssysteme sind anfällig für die Darstellung gefälschter Gesichter, die z. B. von einem unbefugten Benutzer, der sich Zugang zu einer geschützten Ressource verschaffen will, an Gesichtserkennungssysteme übermittelt werden können. Ein Verfahren zur Erkennung der Face-Liveness, das diese Schwachstelle behebt, nutzt die Bewegungsanalyse, um die relative Bewegung zwischen drei Bereichen von Interesse in einem Gesichtsbild zu vergleichen und auf der Grundlage dieses Vergleichs eine Bestimmung der Face-Liveness vorzunehmen.
Patent DE-112020002319-T5 (DE)
Title: Bilderkennungsvorrichtung und bilderkennungsverfahren
Inventor: OKUIKE KAZUYUKI
IPC: H04N5/355
Filed: 2020-04-28
Abstract: Eine Bilderkennungsvorrichtung (Bilderkennungssystem 100) gemäß der vorliegenden Offenbarung enthält eine Bildgebungseinheit (10) und eine Erkennungseinheit (14). Die Bildgebungseinheit (10) nimmt eine Vielzahl von Bildern zum gleichen Belichtungsstartzeitpunkt in einer Frame-Periode auf, indem Bildgebungspixel mit unterschiedlichen Empfindlichkeiten verwendet werden, um Bilddaten zu erzeugen. Die Erkennungseinheit (14) erkennt ein Objekt aus den jeweiligen Bilddaten. Die Bildgebungseinheit (10) enthält ein Pixel-Array, in dem eine Vielzahl von Bildgebungspixeln mit unterschiedlichen Belichtungszeiten, unterschiedlichen Lichtdurchlässigkeiten von Farbfiltern oder unterschiedlichen Lichtempfangsflächen zweidimensional angeordnet ist.
Patent DE-112021000258-T5 (DE)
Title: Arbeitsmaschine und Steuerverfahren einer Arbeitsmaschine
Inventor: OKAJIMA KAZUMICHI
IPC: B60R1/22
Filed: 2021-03-02
Abstract: Der Hydraulikbagger (1) enthält einen Fahrzeugkörper (2), ein Arbeitsgerät (3), einen Anzeigeabschnitt (6), einen Erfassungsabschnitt (4) und einen Anzeigesteuerabschnitt (77). Der Fahrzeugkörper (2) enthält einen Fahrersitz (231). Das Arbeitsgerät (3) ist an dem Fahrzeugkörper (2) angebracht und arbeitet in Bezug auf den Fahrzeugkörper (2). Der Anzeigeabschnitt (6) ist in dem Arbeitsgerät (3) vorgesehen. Der Erfassungsabschnitt (4) erfasst ein Objekt im Bereich (R1) auf der dem Fahrersitz (231) gegenüberliegenden Seite in Bezug auf das Arbeitsgerät (3) um den Fahrzeugkörper (2) herum. Der Anzeigesteuerabschnitt (77) zeigt die von dem Erfassungsabschnitt (4) erfassten Informationen auf dem Anzeigeabschnitt (6) an.
Patent DE-112021007147-T5 (DE)
Title: Vormischverbrennungsbrenner, brennstoffausstossvorrichtung und gasturbine
Inventor: FUJIMOTO KIYOSHI
IPC: F23R3/28
Filed: 2021-11-26
Abstract: Ein Vormischverbrennungsbrenner umfasst: ein Außenrohr, das eine Einlassöffnung an einer ersten Seite in einer Axialrichtung, in der sich eine Achse erstreckt, und eine Auslassöffnung an einer zweiten Seite in der Axialrichtung aufweist; ein Innenrohr, das in einer rohrförmigen Form, die sich in der Axialrichtung erstreckt, gebildet ist, das in einem Abstand an einer Innenseite des Außenrohrs angeordnet ist und das zwischen dem Außenrohr und dem Innenrohr einen Filmluft-Strömungskanal, in dem Filmluft strömt, bildet; und eine Stütze, die sich von einer Innenwandfläche des Außenrohrs nach innen erstreckt und die das Innenrohr stützt. Ein Endabschnitt des Innenrohrs an der ersten Seite ist an der zweiten Seite der Einlassöffnung des Außenrohrs angeordnet, ein Endabschnitt des Innenrohrs an der zweiten Seite ist an der ersten Seite der Auslassöffnung des Außenrohrs angeordnet, und ein Brennstoffausstoß-Strömungskanal, durch den ein Brennstoff von einer Außenseite des Außenrohrs zu einer Innenseite des Innenrohrs via ein Inneres der Stütze ausgestoßen wird, ist in dem Außenrohr, der Stütze und dem Innenrohr gebildet.
Patent AT-1811-U1 (AT)
Title: Gestellfuss für liegen, sitze, fauteuils od. dgl.
IPC: A47C19/02
Filed: 1996-12-13
Abstract: Gestellfuß (1) für Liegen, Sitze, Fauteuils od. dgl. mit vorderen und hinteren Bodenabstützungen (2, 4), wobei zumindest die hintere Bodenabstützung (4) als U-förmiger Bügel mit bodenseitig angeordnetem Bügelrücken (6) ausgebildet ist, auf dem ein oder mehrere Bodenauflagerstück(e) (7) angeordnet ist (sind). Der Bügelrücken (6) ist mit einer oder mehreren radial oder parallel zu seiner Längsachse abstehenden Flosse(n) (8) versehen, auf welche den Bügelrücken (6) bodenseitig untergreifend jeweils das Bodenauflagerstück (7) aufgeschoben ist.
Patent AT-3329-U1 (AT)
Title: Mit dem regelventil der durchbiegungskompensierten walze einer papiermaschine verbundenes absperrventil
IPC: D21G1/02
Filed: 1998-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mit dem Regelventil einer durchbiegungskompensierten Papiermaschinenwalze verbundenes Absperrventil. Das Absperrventil weist ein zwischen dem Regelventil und dem Blockkörper des Regelventilkörperblocks anzuordnendes Körperteil (10) auf, in dem Druckmediumkanäle (P, T, A, B) ausgeführt sind. Das Absperrventil weist außerdem ein auf das Körperteil (10) bezogen bewegliches Verbindungsstück (30) auf, an dem Absperrelemente (33, 34, 35) angebracht sind, die sich bis in die Druckmediumkanäle (P, T, A, B) erstrecken. Wenn das Verbindungsteil (30) auf das Körperteil (10) bezogen bewegt wird, schließen und öffnen die am Verbindungsstück (30) befestigten Absperrelemente (33, 34, 35) die Druckmediumkanäle (P, T, A, B) des Körperteils (10).
Patent AT-15327-U1 (AT)
Title: Vorrichtung, welche eine Zarge und ein flächiges Verschlusselement umfasst
Inventor: WALTER ING DEGELSEGGER
IPC: E06B3/16
Filed: 2016-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für das Verschließen einer Gebäudeöffnung, wobei ein flächiges Verschlusselement und/oder eine am Rand der Gebäudeöffnung starr befestigte Zarge ein Rahmenprofil (1) aufweist, welches einen zur Falzfläche hin offenen Hohlraum (6) durch zwei Seitenflächen (7) begrenzt, wobei aus jeder der beiden Seitenflächen (7) eine Profilwand (8) in Richtung auf die jeweils andere Seitenfläche (7) zu hervorspringt und wobei an diesen vorspringenden Profilwänden (8) ein Stulpblech (3) und ein Klemmteil (2, 14) befestigt sind, indem sie durch eine Schraube (4) unter Zwischenlage der Profilwände (8) aneinander gezogen werden. Die Berührungsflächen (13, 16) mit denen der Klemmteil (2, 14) am Rahmenprofil (1) anliegt, sind weniger als halb so lang wie die Länge jenes Mittelteils (10) des Klemmteils (2, 14), durch den der Abstand zwischen den beiden vorspringenden Profilwänden (8) überbrückt wird.
Patent BG-3008-U1 (BG)
Title: Drop-shaped motor vehicle with variable geometry
Inventor: MARKOV BORISLAV
IPC: B62D21/00
Filed: 2018-05-10
Abstract: The utility model relates to a drop-shaped motor vehicle with variable geometry. The vehicle has three main parts: a base (frame) (4) carrying the static and dynamic loads, with a reinforcing protective arch (8) in the middle and arches above the front (7) and an arch (9) above the rear wheel; a front door (10) - roof representing the front of the vehicle with windows and a roof and a rear door (11) representing the rear of the vehicle with aerodynamic panels. At the rear of the body there is a kamm tail (15), which is tucked away in the housing and, if necessary, is actuated by an actuator that provides the geometry of the ideal droplet shape at high speeds.
Patent SK-512018-U1 (SK)
Inventor: BERNÁT RADOSLAV
IPC: F16L5/00
Filed: 2018-04-03
Abstract: Priechodka odberovej sondy (9) na umiestnenie v stene (10) kontajnera automatickej monitorovacej stanice obsahuje puzdro (1) na vloženie do otvoru v stene (10) kontajnera AMS. Puzdro (10) je na jednom konci vybavené závitom na maticu (6) na upevnenie puzdra (1) z vonkajšej strany steny (10) kontajnera AMS a maticu (8) s tesniacim krúžkom (15) na uchytenie odberovej sondy (9). Na druhom konci je puzdro (1) vybavené závitom na maticu (2) na upevnenie puzdra (1) z vnútornej strany steny (10) kontajnera AMS obsahujúcu objímku (4) na uchytenie odberovej sondy (9) a tesniacim krúžkom (14) na odberovú sondu (9). Puzdro (1) je vyrobené z polypropylénu, medzi stenou (10) kontajnera AMS a maticou (6) na upevnenie puzdra (1) z vonkajšej strany steny (10) kontajnera AMS je umiestnená doska (5) vybavená skrutkou (13) prechádzajúcou cez dosku (5) do steny (10) kontajnera AMS. V puzdre (1) je umiestnený kolík (16), ktorý presahuje do dosky (5), a medzi stenou (10) kontajnera AMS a maticou (2) na upevnenie puzdra (1) z vnútornej strany steny (10) kontajnera AMS je umiestnená podložka (3).
Patent AT-5631-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum befestigen von installationselementen an ständerwänden
Inventor: POSCH ERICH ING
IPC: E04C2/52
Filed: 2001-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befestigen von Installationselementen an Ständerwänden mit einer tragfähigen Platte mit zueinander parallelen Seitenkanten. Eine einfache und sichere Befestigung wird dadurch erreicht, dass zumindest an der Vorderseite (6) der Platte (3) eine profilierte Nut (4) vorgesehen ist, deren Querschnitt einem Schenkel (1a, 2a) eines Ständerprofils (1, 2) entspricht.
Patent AT-5789-U1 (AT)
Title: Spiegellampe
IPC: F21V1/00
Filed: 2001-12-13
Abstract: Die Erfindung besteht in einer Abschirmung einer Lichtquelle (Kerze, Leuchtdiode, Glühbirne o.ä.) aus einem geschlossenen Kranz aus mindestens 3 Spionspiegeln oder einem geschlossenen Körper aus mindestens 4 Spionspiegeln. Die halbdurchsichtigen Spionspiegel (reflektierend vor einem dunklen Hintergrund und durchsichtig vor einem hellen Hintergrund) lassen nur einen Teil des von der Lichtquelle abgegebenen Lichts nach aussen dringen, während sie das restliche Licht reflektieren. Durch das ins Unendliche gehende Hin- und Herspiegeln der Lichtquelle an den einander gegenüberstehenden Spiegeloberflächen ergibt sich eine scheinbare Vervielfachung der Lichtquelle.
Patent DE-8815848-U1 (DE)
IPC: H05B3/84
Filed: 1988-12-21
Abstract: Device for the connection of an electrical cable to an electrical conductor printed onto a glass plate, in particular on to a multi-layered vehicle window. A solder connecting component and an attachable vane are provided. For the purpose of solder-mounting, the solder connecting component is directed into an endside conductor region of the glass plate. A cable shoe can be attached to the attachable vane. The solder connecting component consists of two stranded conductor ends which are angled off like the arms of a T from a central stranded conductor body. The attachable vane is connected to the stranded conductor body at its ends opposite the stranded conductor ends. 
<IMAGE>
Patent DE-9013384-U1 (DE)
IPC: H01R13/64
Filed: 1990-09-21
Abstract: In conventional rail vehicles, plug connectors are used having 13-way sockets and 13-way plugs. However there are efforts to use plug connectors with sockets and plugs having more pins. Nevertheless, in this case it must remain ensured that such railway vehicles with connectors having more pins can still be coupled to "old" railway vehicles and that, on the other hand, incorrect connections are, however, prevented. The plug connector unit according to the invention therefore provides a socket (2b), constructed with at least 15 ways, which is provided with a coding recess (9b) so that the 15-way socket can be connected over both a 13-way plug and to a 15-way plug. Furthermore, the plug connector unit provides a plug (1b) which likewise has at least 15 ways and is provided with a coding projection (15) which fits into the coding recess (9b) of the socket (2b) having at least 15 ways but prevents connection over a 13-way socket. <IMAGE>
Patent DE-9211244-U1 (DE)
Inventor: DAUPHIN FRIEDRICH WILHELM
IPC: A47C1/032
Filed: 1992-08-21
Abstract: A chair, in particular office chair, is provided with a foot stand (1), with a seat support (4) which is supported thereon by means of a chair column (3) and has a front and a rear seat-support part (12, 13) connected to one another via a pivot pin (20), with a seat (5) supported on the seat-support parts (12, 13), with a back (7) fixed to the rear seat-support part (13) and with an energy storing device (gas spring 27) which is articulated on the seat-support parts (12, 13) at a distance from their pivot pin (20), is adjustable in length and is intended for mutual adjustment of back (7) and seat (5), one seat-support part (12) being equipped with a receptacle (bearing block 47) for the upper end of the chair column (3). The receptacle (bearing block 47) on the seat-support part (12) is articulated via an articulation pin (49) arranged parallel to the pivot pin (20) of front and rear seat-support parts (12, 13). In order to lock and release various inclinations of the seat support (4) with respect to the chair column (3), the seat-support part (12) is provided with a locking device which is operative between the seat-support part (12) and the receptacle (bearing block 47). <IMAGE>
Patent DE-9213491-U1 (DE)
IPC: A63B39/02
Filed: 1992-10-07
Abstract: In a device for storage of tennis balls, the latter can be stored under constant pressure conditions for preservation and regeneration. The device is designed as a magazine receiving a plurality of pressurised containers (3, 3'), each containing a predetermined number of tennis balls (14), in individual compartments (2, 2'), in which magazine the pressurised containers (3, 3') can be coupled to a compressed-air connection (17) at one end and can be locked at the other end via a locking member (7) which secures the respective pushed-in position. <IMAGE>
Patent DE-9217484-U1 (DE)
IPC: G02B25/02
Filed: 1992-12-22
Abstract: A reading device 1 having at least one optical reading lens 6 for magnifying the manuscript 4 and having a marking for emphasising or marking at least one line of the manuscript. The marking is an illuminated strip generated on the manuscript 4. <IMAGE>
Patent DE-9308193-U1 (DE)
IPC: G09F15/00
Filed: 1993-06-01
Abstract: The advertisement pillar proposed has a transparent advertisement-carrying cylinder (1) which is illuminated by an internally mounted light source (4) and mounted on a rotating mounting. Extending upwards out of the base (5) of the pillar is a drive shaft (10) which rotates about a vertical axis and carries a drive flange (11). The bottom end (15) of the advertisement-carrying cylinder (1) is detachably connected to the drive flange (11) by means of coupling elements (23, 24, 25, 26). The top of the cylinder (1) is covered over by a removable canopy (20).
Patent DE-9314990-U1 (DE)
IPC: B05B1/18
Filed: 1993-10-02
Abstract: The invention relates to a jet regulator (1) to be connected to sanitary fixtures or the like, having a jet-separating device which has a perforated plate which exhibits a number of throughflow holes in order to produce individual jets. The jet regulator (1) according to the invention is characterised in that at least one deflection slope (6, 7) is assigned to at least some of the throughflow holes, at a distance from their outflow side, which deflection slope is arranged, at least in its sub-region against which at least one of the individual jets flows, obliquely with respect to the flow direction (Pf1), and in that flow impediments formed by spaced-apart pins (11) and/or ribs (12) are arranged downstream of said deflection slope or deflection slopes (6, 7), as seen in the direction of deflection. The jet regulator according to the invention, which can do without the otherwise conventional jet-regulating screens, is distinguished by a low amount of noise formation and the production of a uniform full jet, the overall height of the jet regulator not exceeding the conventional overall height of jet regulators of this type. <IMAGE>
Patent SK-1922007-U1 (SK)
Inventor: NOVAK PAVEL
IPC: B62M1/00
Filed: 2007-11-12
Abstract: Vozidlo so striedavým kyvadlovým náhonom, ktorý je tvorený
pomocou dvoch nezávislých kyvadlových rámov (1)
a (2) otočné prichytených v ráme (3) cez kĺb (12), pričom
striedavý pohyb rámov je prevedený na náhon hnacieho
kolesa (9). Mŕtvy bod na konci pohybu rámov je odstránený
pomocou kľukového mechanizmu (14) a pražiaceho
telesa (15).
Patent AT-8706-U1 (AT)
Title: Verfahren zum betreiben einer brennkraftmaschine
Inventor: SEITZ HANS FELIX DIPL ING
Filed: 2006-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, insbesondere einer Mehrzylinder-Brennkraftmaschine, mit pro Zylinder zumindest einem, vorzugsweise zusätzliche zu Ein- und Auslassventilen vorgesehenen, in den Brennraum mündenden Zusatzventil, welches einen zu einem für mehrere Zylinder gemeinsamen Druckbehälter führenden Strömungsweg steuert, wobei vorzugsweise das Zusatzventil, der Strömungsweg und der Druckbehälter Teil einer Motorbremseinrichtung sind, und wobei zumindest ein Zusatzventil in zumindest einem Motorbetriebsbereich vor, zu Beginn und/oder während der Kompressionsphase zumindest einmal geöffnet wird. Um das Ansprechverhalten der Brennkraftmaschine bei plötzlicher Lasterhöhung zu verbessern, ist vorgesehen, dass das Zusatzventil zumindest eines gefeuert betriebenen Zylinders bei plötzlicher Lasterhöhung der Brennkraftmaschine geöffnet wird, so dass vorverdichtete Luft oder Gas in den Brennraum eingeblasen wird.