baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3220770-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Führung des Kopfes eines Schweißautomaten auf einer Bearbeitungsfläche bei der Schweißung und der Auftragschweißung
IPC: B23K9/12
Filed: 1982-06-02
Granted: 1985-04-11
Abstract: Die Einrichtung zur Führung des Kopfes eines Schweißautomaten auf einer Bearbeitungsfläche bei der Schweißung und der Auftragschweißung hat einen doppelarmigen Hebel (1) mit einem Gelenk (2) und einer Sonde (4) zur Verfolgung der Bearbeitungsfläche (6) und zu Gruppen (8 und 13) zusammengefaßte Kontakte (9, 10 bzw. 14, 15), die einen Befehl an den Kopf (11) zu dessen Verschiebung in Vertikal- und Horizontalrichtung weitergeben. Die Einrichtung hat weiterhin eine Vorrichtung zum elastischen Andrücken der Sonde (4) an die Bearbeitungsfläche (6). Gemäß der Erfindung ist das Gelenk (2) in Form einer Achse ausgeführt, deren eines Ende am Gehäuse (16) des Kopfes (11) befestigt ist, während am anderen Ende der doppelarmige Hebel (1) angeordnet ist. Hierbei ist der die Sonde (4) enthaltende Arm (3) des Hebels (1) aus zwei Teilen (18 und 19) ausgeführt, die zueinander verschiebbar angeordnet sind und trägt die Kontakte (9 und 10), die einen Befehl an den Kopf (11) zu dessen Verschiebung in Vertikalrichtung weitergeben. Der andere sondenfreie Arm (20) des Hebels (1) trägt die Kontakte (14 und 15), die einen Befehl an den Kopf (11) zu dessen Verschiebung in Horizontalrichtung weitergeben. Die Vorrichtung zum elastischen Andrücken der Sonde (4) an die Bearbeitungsfläche (6) weist ein Gegengewicht (21) und eine Feder (23) auf.
Patent DE-3230378-C2 (DE)
Title: Elektrische Geräte-Steckvorrichtung für Wohnwagen oder dergleichen Campingfahrzeuge
IPC: H01R24/76
Filed: 1982-08-14
Granted: 1986-05-22
Abstract: Es handelt sich um eine elektrische Geräte-Steckvorrichtung für Campingfahrzeuge, bestehend aus einem Gehäuse mit Gehäusedeckel und in dem Gehäuse angeordneten Gerätestecker mit einer Haltenase für den Klappdeckel einer gesteckten Kupplungsdose und mit in der Gehäuserückwand angordneten Durchtrittsöffnung für eine zu dem Gerätestecker führende Anschlußleitung. In dem Gehäuse ist seitlich des Gerätesteckers eine von dem Klappdeckel überfahrbare Aushebevorrichtung für den in gestecktem Zustand die Haltenase an dem Gerätestecker hintergreifenden Klappdeckel angeordnet. Die Aushebevorrichtung dient dazu, den Klappdeckel im Zuge des Steck- und Ziehvorganges so weit anzuheben, daß die Haltenase überfahren werden kann. Zum Zwecke der Verriegelung wird der Klappdeckel nach dem Überfahren der Haltenase abgesenkt und hintergreift dann die Haltenase. Die Entriegelung erfolgt umgekehrt.
Patent DE-3230882-C2 (DE)
Title: Mähfinger für Fingerbalkenmähwerke
IPC: A01D34/18
Filed: 1982-08-19
Granted: 1986-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mähfinger für Fingerbalkenmähwerke von Erntemaschinen mit aus Flachmaterial ausgestanzten und vor dem Klingenspalt miteinander verbundenem Oberfinger und Unterfinger, bei dem der Oberfinger und/oder der Unterfinger in dem vor dem Klingenspalt liegenden Bereich verformt und durch Verschweißen miteinander verbunden sind.
Patent DE-3300527-C2 (DE)
Title: Lenkrolle
IPC: B60B33/00
Filed: 1983-01-10
Granted: 1986-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkrolle mit einer Grundplatte und einem an dieser zwischen Kugelreihen drehbar gehalterten Rollenträger für einen darin drehbar gehalterten Rollkörper, wobei die Grundplatte eine zu deren Unterseite hin eingetiefte Ringsicke, eine an diese einstückig anschließende, einwärts und abwärts gewölbte obere Kugel-Führungsrinne und an diese abwärts anschließende, auswärts und aufwärts gebogene untere Kugel-Führungsrinne aufweist, der Rollenträger an seinem oberen Ende einen zwischen die beiden Kugel-Führungsrinnen der Grundplatte hineinragenden Halterungssteg trägt und der Halterungssteg zwischen in der oberen Kugel-Führungsrinne der Grundplatte angeordneten oberen Kugeln und in der unteren Kugel-Führungsrinne liegenden unteren Kugeln verdrehbar geführt ist.
Patent DE-3304958-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auflösen von Faserstoffen in Flüssigkeit
IPC: B01F15/00
Filed: 1983-02-12
Granted: 1986-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auflösen von Faserstoffen, wie z. B. Papierausschuß oder Papierabfall in Flüssigkeiten, bei der Flüssigkeit und Faserstoff von einem angetriebenen Rotor in einem Behälter umgerührt werden. Bei bekannten Einrichtungen ist die Durchmischung zu gering, so daß der Auflösungsprozeß in seinem Zeit- und Energiebedarf erheblich zu verkürzen ist. Dies wird nach der Erfindung dadurch erreicht, daß die Innenseite des Hauptteiles in Umfangsrichtung mindestens eine nach innen gerichtete Profilierung aufweist, deren Linie mit größtem radialem Abstand zum Hauptteil etwa horizontal im unteren Bereich des Hauptteiles beginnend in einem aufwärts geführten Bogen nach einem Teilstück in Umfangsrichtung des Hauptteiles in eine senkrechte Tangente übergeht und von dort in Fortführung des Bogens bis etwa zum oberen Ende des Hauptteiles ein kurzes Stück wieder zurückgeführt ist.
Patent DE-3702142-C2 (DE)
Inventor: KIRN MANFRED
IPC: B24B45/00
Filed: 1987-01-24
Granted: 1995-09-21
Abstract: PCT No. PCT/DE87/00571 Sec. 371 Date Jul. 24, 1989 Sec. 102(e) Date Jul. 24, 1989 PCT Filed Dec. 4, 1987 PCT Pub. No. WO88/05366 PCT Pub. Date Jul. 28, 1988.The clamping device for portable grinding machines is part of the clamping nut, which can be screwed on the threaded spindle portion of the drive spindle (10) at its free end for tightening a grinding disk. The clamping nut carries a non-rotatable and axially displaceable clamping disk. Both contain annular surfaces (25, 26) which complement one another approximately so as to form a ball groove, and balls serving to support the clamping disk can roll along these annular surfaces. The clamping disk and clamping nut are coupled via coaxial longitudinal pins which simultaneously form ball stops. A ring with a ball groove sits axially between the clamping disk (21) and the clamping nut, and radial pins projecting into the ball track press against the balls via springs. The annular surface of the clamping disk contains ball cut-out portions, the balls penetrating into the ball cut-out portions when the actuating member is rotated accompanied by axial relieving of the clamping disk (FIG. 1).
Patent DE-3744818-C2 (DE)
Title: Lubricating system with electromagnetic sensing arrangement
IPC: F16N29/02
Filed: 1987-04-01
Granted: 1991-04-25
Abstract: The lubricating system has an injection nozzle for each lubrication point. In each line leading to an injection nozzle is a lubricant flow control device (114) responding to a small quantity of lubricant and a change. The device has, in an optically transparent section (117') of the line, a sensor body (119) moving against the action of a return force into the lubricant flow and made of an opaque material.In the region of the sensor body section of the line is a light beam (126-128) arranged so that the movement of the body from a low-flow position into a correct-flow position and back causes the light beam to switch over from one state to another. The sensor body is ferromagnetic and acts on a coil
Patent DE-3827973-C2 (DE)
Title: Papillarlinien-Vergleichs-Computerschloß
Inventor: RUX KURT
IPC: G07C9/00
Filed: 1988-08-18
Granted: 2001-12-06
Abstract: Das Papillarlinien-Vergleichscomputerschloß besteht aus einem oder mehreren sensorischen Feldern, die wie das Auge eines Insekts strukturiert sind. Jedem Sensor schließt sich ein A/D-Wandler an. Für jeden Sensor steht eine Speicherzelle zur Verfügung. Auf die solchermaßen gebildete endliche Speichermatrix erfolgt der Zugriff der Prozessoren. Aus der Häufigkeitsverteilung der binären Eingangsimpulse werden von den den Prozessoren nachgeordneten Spannungsgebern individuelle Parameterspannungen aufgebaut oder die Spannungsfolgen werden binär in ein assoziatives Netz geleitet, in dem sich jede Leitung von den Prozessoren bzw. Spannungsgebern mit jeder Leitung des Vergleichsparameterspeichers, der als Matrix modular gestaltet ist, schneidet. An den Schnittpunkten sind Schalter bzw. Prozessoren integriert, die ein Signal an eine Steuerschaltung übermitteln, sobald sie eine gleiche Spannung bzw. identische Spannungsfolge registrieren. Die Schalter bzw. Prozessoren im assoziativem Netz verfügen über eine Toleranz. Beim positiven Vergleich bilden die ermittelten Werte die Basis für den erneuten Vergleich. Die entsprechenden Werte in der Vergleichsspeichermatrix werden daher gelöscht und die neu ermittelten Werte gespeichert.
Patent DE-3844906-C2 (DE)
Title: Document processing system
Inventor: TAKAKURA HIROSHI
IPC: G06T11/60
Filed: 1988-11-15
Granted: 1999-06-17
Abstract: The document processing system has a control (1-3, 1-4) for graphic data, picture data and character (type) data for a frame (or block) being formed on a page. A memory (1-5) stores format data for the frame. A selector (1-7, 1-8) calls up the format data stored in the memory. The control and memory fetch data from a frame data table set up for frames.  A determining device (1-7, 1-8) decides the type of data within a frame (or box). A change selector (1-7, 1-8) select a change in frame format. A control (1-3, 1-4) regulates the format change of the frame.
Patent DE-4037977-C2 (DE)
IPC: C21B13/14
Filed: 1990-11-29
Granted: 1992-09-24
Abstract: A process for producing pig iron is described, which contains a reducing shaft furnace 1 and a melting gasifier 2. The sponge iron produced from iron ores in the reducing shaft furnace is supplied to the melting gasifier and converted there into a pig iron melt. The gas produced in the melting gasifier is supplied directly via a line 4 as reducing gas to the reducing shaft furnace. The blast furnace gas passing out of the reducing shaft furnace, after traversing a CO2 scrubber 6, is at least partly heated in a heat exchanger to 200 DEG to 500 DEG  C. and passed to a partial combustion plant 13 where, accompanied by the addition of oxygen, the gas is heated to the necessary reducing temperature.
Patent DE-4244965-C2 (DE)
Title: Preparation-selection-packaging appts. for electrical components
Inventor: SILLNER GEORG
IPC: H05K13/00
Filed: 1992-01-17
Granted: 2003-02-13
Abstract: The appts. carries components from one station to another on an endless-loop band guided with two rollers. A preparation-station (16) punch-cuts the components from their lead-frames. The turning-station (17) orients them in the transportation direction (A). The measurement-station (18) assesses the electrical parameters of the components.  The laser-marking-station (20) marks the component cases, after the bending-station (19) puts the leads in a Z or S shape. The sorting-station (21) discharges the unwanted components and finally the packaging-station (22) inserts the components in a bubble-shaped plastic package.
Patent DE-4400454-C2 (DE)
IPC: F15B15/08
Filed: 1994-01-11
Granted: 1996-11-07
Abstract: The linear drive has a guide tube which through its side wall has a longitudinal slot and in which a piston is displaceably located in the longitudinal direction. At least one closure device closes the end side of the guide tube. A driven component is formed by a rib which is connected to the piston and which engages through the longitudinal slot. At least one separate profile component is arranged in the longitudinal slot (12) which extends at least along the longitudinal extent of at least one flank (13) of the longitudinal slot and is connected with a sealing band (16) so that between the sealing band and the guide tube (2) a securing connection is formed.
Patent NL-1004974-C2 (NL)
Title: Plant growing system
Inventor: BAKKER JACOBUS CORNELIS
IPC: A01G9/14
Filed: 1997-01-10
Granted: 1998-07-13
Abstract: The plant growing system (1) has a circular growing floor (2) which can be rotated around a central pillar (3). The floor is about 100 metres in diameter and the pillar is about 50 metres high. The area is covered by a conical "tent" of transparent foil (4). The cover has openings (5, 5') around its edge. The rotatable floor has concentric segments (6, 6'). Air flowing into the system passes through heat exchangers (&, 7'), over the plants and rises to the peak of the cover. It leaves the system via moisture condensers (15) and a turbine (9). Electrical power is generated by the turbine and by an external windmill and used to power accessories. A crane (16) system has a horizontal arm (17) which carries a lifting system (19) for installing or removing plants. The condensed water is returned to the water basin (11) under the plants.
Patent NL-1006443-C2 (NL)
Title: Device for securing tablecloth to a table containing a hole for a sunshade stand
Inventor: STOUTENBEEK-MANNES EDITH
IPC: A47G11/00
Filed: 1997-07-01
Granted: 1999-01-05
Abstract: A two-part grommet is used to releasably secure a tablecloth to a table containing a hole for a sunshade stand. A protective device for a cloth (3), e.g. tablecloth, containing an opening (4) for e.g. a sunshade stand, comprises a top ring section (1) pressed against the upper side of the cloth around the opening, and a bottom section (2) which engages with the top ring section on the opposite side of the cloth.
Patent NL-1009999-C2 (NL)
Inventor: HENDRIKX JACQUES GERARDUS MARI
IPC: A01K11/00
Filed: 1998-09-02
Granted: 2000-03-06
Abstract: A method for the identification of a living organism comprises the following steps:   the selection of at least one characteristic feature which is unchangeable at least during the lifetime of the living organism, recording of data related to said at least one feature on identification means and permanently attaching said identification means to the living organism.
Patent NL-1017777-C2 (NL)
Title: Sanitary installation comprises tap with water outflow aperture and wash basin with water outlet aperture, front edge and rear edge, front edge being accessible for user to wash hands
Inventor: WEELE PAUL JOHANNES FRITS VAN
IPC: E03C1/18
Filed: 2001-04-05
Granted: 2002-10-08
Abstract: The sanitary installation comprises a tap (39) with a water outflow aperture, a front edge and a rear edge, the front edge being accessible for a user (13) to wash hands. On the front edge (9) of the wash basin (5) is a screening part (37) which in its height extends to a level above the wash basin. A side of the basin is turned towards the basin itself and a side opposite to it is for a user.  The water outflow aperture (43) of the tap is by the front edge of the basin. The screening part is wholly or partly hollow and is provided with at least one internal space. One or more of the following components can be incorporated in the installation:- a further tap, soap holder, soap dispenser for liquid soap, hand tissue dispenser, blow-out aperture for drying air, drying air fan, electrical presence sensor, electrical operating component, storage compartment, locating shelf, audio and/or video equipment, hook for suspending a handbag support for accommodating briefcase or suitcase, lighting equipment.
Patent NL-1018447-C2 (NL)
Title: Towing device for bicycle, comprises rigid arm between towing bicycle in front and bicycle with raised front wheel being towed
Inventor: COBAN KEMAL
IPC: B62K27/12
Filed: 2001-07-03
Granted: 2003-01-08
Abstract: The towing device comprises a rigid arm secured to the front bicycle and attached to the back cycle so that it is towed with its front wheel lifted off the ground.
Patent NL-1020095-C2 (NL)
Inventor: HOEIJMAKERS MARTIN JACOBUS
IPC: H02K51/00
Filed: 2002-03-01
Granted: 2003-09-02
Abstract: An electromechanical converter, in particular an electric variable transmission, is provided with a primary shaft ( 5 ) having a rotor ( 8 ) mounted thereon, a secondary shaft ( 7 ) having an interrotor ( 15 ) mounted thereon, and a stator ( 10 ), fixedly mounted to the housing ( 3 ) of the electromechanical converter. Viewed from the primary shaft ( 5 ) in radial direction, the rotor ( 8 ), the interrotor ( 15 ) and the stator ( 10 ) are arranged concentrically relative to each other. The rotor ( 8 ) and the stator ( 10 ) are designed with one or more mono- or polyphase, electrically accessible windings. The interrotor ( 15 ) forms one whole both mechanically and electromagnetically, and is arranged as a conductor for the magnetic flux in an at least tangential direction.
Patent NL-1020149-C2 (NL)
Title: Rotary crusher for mower, has support device attached to crusher tool mounting between its two ends
Inventor: STREMMELAAR EGBERT ANTONIE
IPC: A01D43/10
Filed: 2002-03-11
Granted: 2003-09-12
Abstract: A support device (4) is attached to the crusher tool mounting (2) in between and at a distance from the two ends of the mounting.  The crusher (5) comprises a frame (1), an elongated mounting for the crusher tool (3) and a support device for securing the mounting to the frame. An Independent claim is also included for a mower with the rotary crusher.
Patent NL-1023104-C2 (NL)
Title: Mixer device, e.g. for growth substrate and additives, comprises rotary drum with displacement surfaces for urging mixture in downstream direction
Inventor: BAAT MARIUS CORNELIS DE
IPC: B01F15/02
Filed: 2003-04-04
Granted: 2004-10-26
Abstract: Displacement surfaces are in the path of the followers inside the mixing drum (8), to receive material from these followers and cause it to follow a downstream trajectory. A device (1) for mixing a base material with one or more additives comprises a first feed for a base material, one or more additional feeds for additives, a mixer for combining the base material and additives, a first dosing device (3) for supplying the base material from the first feed to the mixer and additional dosing devices (4-6) for supplying the base material from the additional feeds to the mixer, which comprises a rotary drum with followers on the inside of the drum mantle. Displacement surfaces are inside the drum in the path of the followers, to receive material from the followers and cause it to follow a downstream trajectory. An independent claim is also included for a combination of the mixer device and a feed device (60) with a receiving space for a block of compressed bulk material (e.g. potting soil), a means for scraping bulk material off the block and a means for transporting the removed bulk material to the first dosing device.
Patent NL-1023469-C2 (NL)
Inventor: ASPERT JOAN JOZEF ANTONIUS MAR
IPC: B64F1/28
Filed: 2003-05-19
Granted: 2004-11-22
Abstract: The invention relates to a container (1) for receiving fuel from a fuel outlet (30) of an aircraft, which container comprises means of attachment (12) for effecting a detachable, liquid-tight coupling with the fuel outlet (30). In the coupled condition, the container (1) extends at least partially perpendicularly to the direction of outflow of the fuel from the fuel outlet (30) of the aircraft. The invention furthermore provides a method for receiving and discharging fuel from a fuel outlet of an aircraft, comprising the steps of coupling a container for receiving fuel to a fuel outlet of an aircraft, draining the fuel outlet, disconnecting the container from the fuel outlet, and transporting the fuel in the container to a storage location for discharged fuel.
Patent NL-1031958-C2 (NL)
Inventor: ARENDS JOHANNES BERNARDUS ALBE
IPC: G08B21/04
Filed: 2006-06-07
Granted: 2007-12-10
Abstract: A patient monitoring system for the real-time detection of epileptic seizures suffered by a user of the monitoring system. The system comprises control means for receiving measuring signals and, conditional upon the measuring signals, generating an alarm signal, at least one hart rate sensor for measuring the heart rate of the user and, subject to the measurement, generating a heart rate signal, and at least one muscular tension sensor for measuring the change and the intensity of the contraction of at least one muscle of the user and, subject to the measurement, generating a muscle contraction signal. The control means are designed for, subject to both the heart signal and the muscle contraction signal, generating an alarm signal when the user suffers an epileptic seizure.
Patent NL-1034054-C2 (NL)
Inventor: KNOPPERS GERMAN ENRIQUE
IPC: A47B31/06
Filed: 2007-06-28
Granted: 2008-12-30
Abstract: A trolley (1) is described for distributing for instance food in aisles of airplanes. The trolley comprises a cabinet-shaped body (10) comprising a bottom (11), an upper wall (12), and two side walls (13) which enclose an interior (16), and which are manufactured as an extrusion part from plastic, for instance polyetherimide (PEI) or polyphenylsulphon (PPSU). The body is constituted as a combination of two body parts (20) coupled together, each with a substantially C-shaped contour. The body parts are double-walled, wherein an inner wall (21b, 22b, 23b) and the corresponding outer wall (21a, 22a, 23a) are connected with each other by a foam (29) or a system of plate-shaped ribs (30), wherein adjacent ribs have an opposite obliqueness. At its upper side, the body is provided with coextruded coupling members (50) for a tray, and at its under side the body is provided with co-extruded coupling members (70) for a wheel carrier (80) to which wheels (89) are connected.
Patent NL-2001026-C2 (NL)
Inventor: KROON LOUISITO JOANNES EUSEBIO
IPC: A63G1/28
Filed: 2007-11-21
Granted: 2009-05-25
Abstract: A mast assembly comprises a vertically erectable mast made up of a plurality of telescopic mast parts. Furthermore, a carriage is provided which can be moved along the mast parts. This is made possible by the fact that the mast parts consist of two mast sections. The topmost of said mast sections can be coupled to the carriage and to one another, respectively, and can be moved up and down with the carriage along the extended bottom mast sections which have been locked with respect to one another.
Patent NL-2008201-C2 (NL)
Title: Detector systems with anode incidence face and methods of fabricating the same.
Inventor: TKACZYK JOHN ERIC
IPC: G01T1/29
Filed: 2012-01-31
Granted: 2014-12-17
Abstract: A detector module for an imaging system, such as a CT system, and a method for fabricating the same are presented. The detector module includes an array of direct conversion sensors, the direct conversion sensors having a first side and a second side. The first side of the direct conversion sensors includes a segmented electrode side forming an array of pixels that receive radiation and convert the received radiation into corresponding charge signals, whereas the second side includes a common electrode side. The detector module also includes a readout electronic circuitry coupled to one or more of the direct conversion sensors where the readout electronic circuitry is configured to be shielded from the radiation. In addition, the detector module includes a bias voltage circuitry coupled to the one or more direct conversion sensors on the second side.
Patent SE-518636-C2 (SE)
Inventor: OESTERLIND ROLAND JOERGEN
IPC: A61B17/02
Filed: 2000-10-05
Abstract: An endoscopic surgical instrument comprises an elongate main body (1) defining a longitudinal axis and having a distal end side (2) and a proximal end side (3). Surgically operating means (4, 5) are disposed on the distal end side (2) of the main body (1), and manipulating means are disposed on the proximal end side (3) of the main body (1) and adapted to effect remote control of the surgically operating means (4, 5). Elongate transmitting means are adapted to transmit operation of the manipulating means to the surgically operating means (4, 5). The surgically operating means comprises a first surgically operating means (4) comprising a pair of forceps having a gripping function in a first plane, and a second surgically operating means (5) comprising a device selected from a group consisting of a lifting device, a pulling device, and a cutting device.