baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018103577-U1 (DE)
Title: Lampenstromversorgungsmontagestruktur
IPC: F21V23/06
Filed: 2018-06-25
Abstract: Lampenstromversorgungsmontagestruktur zum Installieren in einem Gebäude und Verbinden mit einer Gebäudestromquelle, umfassend:
 einen Lampenstromversorgungssitz (1) mit einem ersten Stromversorgungsanschluss (12) und wenigstens zwei Gleitnuten (11), wobei der erste Stromversorgungsanschluss (12) einen Draht (120) zum Verbinden mit der Gebäudestromquelle aufweist, jede Gleitnut (11) einen bogenförmigen Kanal (110) und ein vergrößertes Loch (111) aufweist, das an einem Ende des bogenförmigen Kanals (110) gebildet ist, und die bogenförmigen Kanäle (110) bogenförmig um den ersten Stromversorgungsanschluss (12) herum angeordnet sind; und
 einen Lampenfixierungssitz (2), der mit dem Lampenstromversorgungssitz (1) verbunden ist und einen zweiten Stromversorgungsanschluss (22) entsprechend dem ersten Stromversorgungsanschluss (12) und zwei Befestiger (21) aufweist, die separat den zwei vergrößerten Löchern (111) entsprechen;
 wobei die zwei Befestiger (21) separat in die zwei vergrößerten Löcher (111) eingesetzt werden und der Lampenfixierungssitz (2) um den ersten und zweiten Stromversorgungsanschluss (12, 22) gedreht wird, um die zwei Befestiger (21) separat mit den bogenförmigen Kanälen (110) in Eingriff zu bringen, um den Lampenfixierungssitz (2) am Lampenstromversorgungssitz (1) zu fixieren.
Patent DE-202019005163-U1 (DE)
Title: Geschichtete Achse für das lösbare Scharnier
IPC: E05D5/10
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die leichte, robuste Zylinderachse aus einem oder mehreren spiralgewickelten Schichten (Platinen und/oder Streifen) für das lösbare Scharnier, dadurch gekennzeichnet, dass die Schichten aus dünnem, leichtem, homogenem oder nicht homogenem Material ausgeführt sind.
Patent DE-202019005290-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmerückgewinnung aus einer Kälteanlage und Einspeisung in die Heizung
IPC: F24H4/04
Filed: 2019-12-07
Abstract: Vorrichtung zum Umbau einer Kälteanlage auf Wärmerückgewinnung und Einspeisung der Wärmeenergie in die Heizung dadurch gekennzeichnet dass die Vorrichtung aus 1 Wärmetauscher Wasser, 1 Kondensatorpumpe, 1 Warmwasserspeicher, 1 Temperaturregler, 1 Vorerhitzerpumpe 1 Luftvorerhitzer besteht
Patent DE-202019100394-U1 (DE)
Title: Verbindungselement für Tischtennistisch
IPC: A63B67/04
Filed: 2019-01-24
Abstract: Verbindungselement für Gestellteile eines transportablen Tischtennistischs, welcher eine Spielfläche und ein Gestell mit in einem Schwenkarm (3) schwenkbar angeordneten Rollen (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement einen Grundkörper (6) enthält, an dem der Schwenkarm (3) um eine senkrechte Achse drehbar angeordnet ist und an dem zwei Seitenteile (7, 8) angeordnet sind, die um eine horizontale Achse drehbar sind, wobei an den Seitenteilen (7, 8) Streben (5.1, 5.2) befestigt sind, die den Grundkörper (6) mit der Spielfläche des Tischtennistischs und mit Beinen des Tischtennistischs verbinden, und dass am Grundkörper (6) eine Querstrebe (5.3) zur Verbindung mit einem benachbarten Verbindungselement angeordnet ist.
Patent DE-202019101772-U1 (DE)
Title: Mehrteilige Matratze
IPC: A47C27/15
Filed: 2019-03-28
Abstract: Matratze (10), aufweisend:
 wenigstens ein erstes Matratzenelement (30) mit einer Kontaktfläche (34) und einer gegenüberliegend angeordneten Außenfläche (32), welche eine erste Liegefläche (32) der Matratze für einen Benutzer bildet;
 wenigstens ein zweites Matratzenelement (40), welches eine erste Kontaktfläche (42) und eine gegenüberliegend angeordnete zweite Kontaktfläche (44) aufweist; und
 wenigstens ein drittes Matratzenelement (50) mit einer Kontaktfläche (52) und einer gegenüberliegend angeordneten Außenfläche (54), welche eine zweite Liegefläche (54) der Matratze für einen Benutzer bildet;
 wobei das erste Matratzenelement (30) und das zweite Matratzenelement (40) derart aufeinandergestapelt sind, dass die Kontaktfläche (34) des ersten Matratzenelements mit der ersten Kontaktfläche (42) des zweiten Matratzenelements zumindest teilweise in Berührkontakt steht;
 wobei das zweite Matratzenelement (40) und das dritte Matratzenelement (50) derart aufeinandergestapelt sind, dass die zweite Kontaktfläche (44) des zweiten Matratzenelements (40) mit der Kontaktfläche (52) des dritten Matratzenelements zumindest teilweise in Berührkontakt steht;
 wobei die erste Kontaktfläche (42) und die zweite Kontaktfläche (44) des zweiten Matratzenelements jeweils zumindest in einem Teilbereich ein Profil (46, 56) mit mehreren Vertiefungen (48a, 48b, 58) aufweisen, so dass die Matratze wenigstens einen Kopfstützbereich (20a, 20b), wenigstens einen Nackenstützbereich (22a, 22b), wenigstens einen Schulterstützbereich (24a, 24b), wenigstens einen Lordosestützbereich (26a, 26b) und wenigstens einen Beckenstützbereich (28a, 28b) aufweist, welche zumindest teilweise relativ zueinander unterschiedliche Stützeigenschaften und/oder Stauchhärten aufweisen.
Patent DE-202019102039-U1 (DE)
Title: Klappschott
IPC: E06B9/00
Filed: 2019-04-09
Abstract: Klappschott (10), umfassend
 eine Klappe (11) mit einer horizontalen Schwenkachse (A), welche entlang einer Längskante (12) der Klappe (11) verläuft, und
 mindestens einen Schwimmer (16) zum Aufrichten der Klappe (11) aus einer liegenden Stellung in eine aufgerichtete Stellung durch Schwenken der Klappe (11) um die Schwenkachse (A),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der mindestens eine Schwimmer (16) an einer Unterseite (17) der Klappe (11) angebracht ist und einen Vorsprung (18) aufweist, welcher in der liegenden Stellung der Klappe (11) unter der Schwenkachse (A) hindurch seitlich über die Längskante (12) der Klappe (11) hinausragt und in der aufgerichteten Stellung der Klappe (11) geeignet ist, eine Auftriebskraft zum Halten der Klappe (11) in der aufgerichteten Stellung bereitzustellen.
Patent DE-202019106512-U1 (DE)
Title: Kran mit Aufrichtbock
IPC: B66C23/82
Filed: 2019-11-22
Abstract: Kran (1), insbesondere Schiffskran, umfassend:
 einen Ausleger (2), der um eine Drehachse (3) in seiner Höhe aufrichtbar ist, und
 einen Aufrichtbock (4) zum Umlenken eines Seils (5) eines Einziehwerks (6), um den Ausleger (2) aufzurichten,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Aufrichtbock (4) in seiner Höhe aufrichtbar ist, und
 der Aufrichtbock (4) einen Zugstab (7) umfasst, der ein Drehgelenk (8) aufweist, um einen ersten Abschnitt (9) des Zugstabs (7) gegenüber einem zweiten Abschnitt (10) des Zugstabs (7) zu verdrehen.
Patent DE-202019107027-U1 (DE)
Title: Baugruppe mit Elektronikeinheit und Vergusselement
IPC: H05K7/14
Filed: 2019-12-17
Abstract: Baugruppe (10) mit einer Elektronikeinheit (14) und einem Vergusselement (22), wobei das Vergusselement (22) zumindest teilweise die Elektronikeinheit (14) umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Vergusselement (22) zumindest einen Kompaktvergussbereich (22a) und zumindest einen Schaumbereich (22b) aufweist.
Patent DE-202020004071-U1 (DE)
Title: Weinglashalter zum Umhängen
IPC: A47G23/02
Filed: 2020-09-28
Abstract: Weinglashalter, insbesondere zur Verwendung bei Weinproben und ähnlichen Veranstaltungen, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Halsriemen aufweist, aufgrund dessen der Verwender ein Weinglas freihändig vor der Brust hängend transportieren kann;
Patent DE-202020004392-U1 (DE)
Title: LED-Solar Metallkugel in Flammendesign mit 3D-Flammeneffekt
IPC: F21V33/00
Filed: 2020-10-19
Abstract: Die LED-Solar Metallkugel in Flammendesign mit 3D-Flammeneffekt ist dadurch gekennzeichnet, dass die LED-Solar Metallkugel in Flammendesign mit 3D-Flammeneffekt aus Metall gefertigt ist, somit wetterfest und für den Außenbereich geeignet ist. Die Innenseite der LED-Solar Metallkugel wird im Flammendesign (rot-gelb-Töne), die Außenseite kann in verschiedenen Farben und einem Flammendekor gefertigt.
Patent DE-202020004420-U1 (DE)
Title: Universeal 5 (universale Dichtung für Fenster und Türen)
IPC: E06B7/23
Filed: 2020-10-21
Abstract: Multifunktionale Universaldichtung zur Abdichtung für Stahlzargen, mit einem Grundkörper (400) und einem Verankerungsteil 500 zur Befestigung in einer die Profildichtung aufnehmenden Haltenut, dadurch gekennzeichnet, dass dich der Grundkörper 400 aus einem nach oben leicht aufweitenden quadratischen Hohlkammerprofil 101 mit zur Deformation etwas eingewinkeltem oberen Abschluss und zwei aufgesetzten und weiter nach oberen Abschluss und drei aufgesetzten und weiter nach oben aufweitenden rechteckigen Hohlprofillagen 102,103, 104 und 105 mit gleichermaßen eingewinkelter Oberseite zusammensetzt und diese drei Hohlprofillagen zwar elastisch dichtend miteinander verbunden sind, jedoch an zu Sollbruchstellen eingekerbten Verbindungen 1041,1042,1051 und 1052 von Hand Lage für Lage vom Grundprofil abgetrennt werden können.
Patent DE-202020004948-U1 (DE)
Title: Vierfach-Kissen 4.0
IPC: A47G9/10
Filed: 2020-11-27
Abstract: Kopfkissen in rechteckiger oder quadratischer Form, bei dem die obere und die untere Fläche als Liegefläche dient, bestehend aus:- Einer Kissenhülle in rechteckiger oder quadratischer Form mit einer unteren und oberen Stofffläche (2) in verschiedenen Garnstärken und - qualitäten bzw. Webdichten- Zwei Stofflagen (1), der Größe der oberen und unteren Stofffläche (2) entsprechend, welche zwischen den Rändern der oberen und der unteren Stofffläche (2) durch an den Rändern entlang verlaufenden Nähten (10), gegebenenfalls inklusive Einarbeitung einer Biese, befestigt sind, wodurch drei voneinander getrennte Füllkammern (3/4) entstehen, welche - im Falle der oberen und unteren Kammer (4) - mit einer weicheren Daunenfüllung (6) befüllt werden- Einem Reißverschluss (5) an einer Seite - bevorzugt an der längeren Seite- der dazu dient das Kissen an einer Seite zu schließen und zu öffnen und dadurch die mittlere Innenkammer (3) zu verschließen oder freizulegen- Zwei Füllöffnungen (9) auf einer Seite, welche zum Befüllen der oberen und der unteren Kammer (4) dienen dadurch gekennzeichnet, dass- zwei kleinere Innenkissen (7/8), mit einer festeren Feder-/Daunenfüllung (12) gefüllt, - die kleiner als die Innenkammer (3) sind, diese jedoch ausfüllen - in rechteckiger oder quadratischer Form, welche jeweils aus zwei Stoffflächen (11) bestehen, die durch an den Rändern entlang verlaufende Nähte (13) mit einander verbunden sind und an einer Seite eine Füllöffnung besitzen (14) - in die leere Innenkammer (3) eingesetzt sind.
Patent DE-202020005618-U1 (DE)
Title: Pin-Wand - Tischleuchte
IPC: F21V33/00
Filed: 2020-08-27
Abstract: die Leuchte rückseitig mit einer aufgeschraubten Pin-Wand (PW) aus Sperrholz, versehen ist und einen Aufhängehaken (Ah) für Informationen besitzt, weiter, durch ein weisses Schirmständer-Kunststoffrohr (SK) gestützt wird, welches ausgestattet ist mit einem rotier- und höhenverstellbaren Überwurfrohr (Ür), das mit seiner Farbe und entsprechend positionierten Stellschraube (Ss), die gewünschte Farbverbindung zwischen Leuchten-Halbschirm (LH) und Leuchtenfuss (Lf), herstellen lässt.
Patent DE-202020100129-U1 (DE)
Title: Kanaldeckel-Wächter und Kanaldeckel-Überwachungssystem
IPC: G08B23/00
Filed: 2020-01-10
Abstract: Kanaldeckel-Wächter (2, 2a, 2b, 2c) zur Überwachung eines Kanaldeckels (4, 4'), wobei der Kanaldeckel-Wächter (2, 2a, 2b, 2c) in eine Lüftungsöffnung (6, 6') des Kanaldeckels (4, 4') einsetzbar ist, umfassend
 - eine Befestigungseinheit (8a, 8b, 8c) zur Befestigung des Kanaldeckel-Wächters (2, 2a, 2b, 2c) in der Lüftungsöffnung (6, 6') des Kanaldeckels (4, 4'),
 - wenigstens einen Bewegungssensor (10a, 10b) zur Erfassung einer Bewegung des Kanaldeckels (4, 4'),
 - eine Übertragungseinheit (12) zum Übertragen von Bewegungsmessdaten an eine Auswerteeinheit (36),
 - eine Stromversorgungseinheit (14a, 14b).
Patent DE-202020100792-U1 (DE)
Title: Einzugsvorrichtung mit einem mitverfahrenden Dämpfergehäuse
IPC: A47B88/467
Filed: 2020-02-14
Abstract: Einzugsvorrichtung (1) für eine Auszugsführung, mit einem Gehäuse (2), mit einem Rasthaken (7), der im Gehäuse (2) zwischen einer eingezogenen Endstellung und einer gespannten Endstellung verschiebbar geführt ist, mit einer Feder (18), die den Rasthaken (7) in die eingezogene Endstellung vorspannt, und mit einem Dämpfer (3) zum Dämpfen der Einzugsbewegung des Rasthakens (7) in die eingezogene Endstellung, wobei der Dämpfer (3) ein Dämpfergehäuse (4) und eine darin verschiebbar geführte Kolbenstange (5) aufweist, deren aus dem Dämpfergehäuse (4) herausstehendes, freies Kolbenstangenende (6) in Richtung fort von dem Dämpfergehäuse (4) vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rasthaken (7) an einem Kopplungselement (13) schwenkbar gelagert ist, welches im Gehäuse (2), insbesondere parallel zum Rasthaken (7), linearverschiebbar geführt ist und dass das freie Kolbenstangenende (6) an dem Gehäuse (2) abgestützt ist und eine dem freien Kolbenstangenende (6) abgewandte Seite (4a) des Dämpfergehäuses (4) an dem Kopplungselement (13) abgestützt ist.
Patent DE-202020105246-U1 (DE)
Title: Mobiles medizinisches Gerät und System zur Steuerung des mobilen medizinischen Geräts
IPC: A61B90/00
Filed: 2020-09-11
Abstract: Mobiles medizinisches Gerät (40) umfassend
 - eine Sensoreinheit mit zumindest einem Sensor (47) zum Erfassen wenigstens eines ersten Sensorsignals, und
 - eine Steuerungseinheit (45) zur Steuerung des mobilen medizinischen Geräts, wobei die Steuerungseinheit umfasst:
 - eine Schnittstelle (46) zum Empfangen von mittels zumindest eines Sensors (47) erfassten ersten Sensorsignalen (SES) betreffend wenigstens einen in einer Umgebung des mobilen medizinischen Geräts befindlichen Markers (50) ,
 - eine Bestimmungseinheit (49) zum Bestimmen wenigstens eines Steuersignals (STS) für das mobile, medizinische Gerät basierend auf den erfassten ersten Sensorsignalen, und
 - eine Schnittstelle (46) zum Ausgeben des wenigstens einen Steuersignals an das mobile Gerät.
Patent DE-202021000043-U1 (DE)
Title: Sicherheitsverschluß für Luft, Gase und Flüssigkeiten
IPC: A61M16/04
Filed: 2021-01-05
Abstract: Sicherheitsverschluss für Luft, Gase und Flüssigkeiten, insbesondere für den Einsatz im medizinischen Bereich als Sicherheits-Verschlussmechanismus, z.B. für Endotrachealtuben und Trachealkanülen, mit im Deckel integrierbaren Messfühlern (z.B. Druckfühler), einhändig bedienbar und dadurch gekennzeichnet, dass der Durchfluss durch den Verschluss kurzzeitig unterbrochen werden kann. Durch den Einbau einer Rückholfeder (Figur 1a - 1f) ist gewährleistet, dass der Durchfluss wieder aufgenommen wird, sobald der Drücker des Schiebemechanismus entlastet wird. Die Ausführung des Drückers als Hohlkörper mit Verschlussdeckel gewährleistet höchste Sicherheit des Patienten, da im Notfall durch das Entfernen des Deckels der Luftstrom (bzw. Flüssigkeitsstrom) durch das Innere des Hohlkörpers gewährleistet ist.
Patent DE-202021002949-U1 (DE)
Title: Stift
IPC: B43K29/00
Filed: 2021-09-14
Abstract: Stift mit einer Mine (2) und einem Sensor (42) zum Erfassen der beim Benutzen des Stiftes auf die Mine in Richtung ihrer Längsachse (22) wirkenden Kraft,
 gekennzeichnet durch
 ein Getriebe (6, 7) zwischen der Mine (2) und dem Sensor (42), wobei
 das Getriebe die in Richtung der Längsachse (22) der Mine wirkende Kraft in eine Kraft umwandelt, die in einer Richtung quer zu der Längsachse der Mine wirkt.
Patent DE-202021102053-U1 (DE)
Title: Schnellkupplung für ein Exoskelett und Exoskelettsystem mit einer Schnellkupplung
IPC: B25J11/00
Filed: 2021-04-16
Abstract: Schnellkupplung (1) zur lösbaren Kopplung eines Exoskeletts (3) mit einem Nutzer (P), umfassend ein erstes, nutzerseitiges, mit einem Tragegeschirr (2) verbundenes Kupplungsteil (1B) und ein damit kuppelbares zweites, exoskelettseitig an einer Grundstruktur des Exoskeletts (3) verbundenes Kupplungsteil (1A), wobei die Schnellkupplung (1) elektroaktiv (E, M) oder als mechanisch (MC) verrastbare Schnellkupplung ausgebildet ist.
Patent DE-202021103304-U1 (DE)
Title: Lagersystem
IPC: B65G1/137
Filed: 2021-06-21
Abstract: Lagersystem (100), umfassend:
 - eine Steuerungseinrichtung (102);
 - eine Mehrzahl an Regalplätze aufweisenden Regalreihen (104),
 wobei zwei der Regalreihen (104) durch eine erste Regalgasse (106) getrennt sind,
 wobei sich an wenigstens einer, von der ersten Regalgasse (106) abgewandten, Seite eine benachbarte Regalreihe (108) anschließt,
 und wobei wenigstens eine benachbarte Regalgasse (110) vorhanden ist, über welche die Regalplätze der benachbarten Regalreihe (108) bedienbar sind;
 - eine Mehrzahl von Zugängen (112),
 wobei jeweils einer der Zugänge (112) einen Zutritt zu einer der Regalgassen (106; 110) ermöglicht,
 wobei jedem Zugang (112) ein Sensor zugeordnet ist, um einen solchen Zutritt oder ein Öffnen einer Zugangstüre des Zugangs (112) zu erfassen, und wobei jeder der Sensoren zumindest zeitweise in einer Kommunikationsverbindung mit der Steuerungseinrichtung (102) steht, um der Steuerungseinrichtung (102) Zustandssignale des jeweiligen Zugangs (112) bereitzustellen; und
 - eine Mehrzahl an Regalförderzeugen (114),
 die zumindest zeitweise mit der Steuerungseinrichtung (102) in einer Kommunikationsverbindung stehen,
 die in einer Längsrichtung der Regalgassen (106; 110) verfahrbar sind, und die ein Lastaufnahmemittel umfassen, das eingerichtet ist, um Lagergüter senkrecht bezüglich der Längsrichtung der Regalgassen (106; 110) in die Regalplätze der Regalreihen (104; 108) einzulagern und aus den
 Regalplätzen der Regalreihen (104; 108) auszulagern, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung (102) eingerichtet ist, einen vollständigen Stopp des mindestens einen Regalförderzeugs (114) in der benachbarten Regalgasse (110) zu veranlassen, wenn die Regalförderzeuge (114) in einem Automatikbetrieb betrieben werden, und wenn von dem Sensor ein Zutritt zur ersten Regalgasse (106) über den Zugang (112) oder das Öffnen der Zugangstüre des Zugangs (112) zur ersten Regalgasse (106) erfasst wird.
Patent DE-202021103617-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und Steuereinheit einer Vorrichtung zur Eingabe von flachen Gegenständen in einen Transportbehälter
IPC: B65G47/52
Filed: 2021-07-05
Abstract: Vorrichtung (1) zur Eingabe von flachen Gegenständen (5), insbesondere Postsendungen wie Kuverts oder Briefe, in aufrecht stehender Position in einen Transportbehälter (T) umfassend:
 • eine erste Transportvorrichtung (2) zum Transport eines Transportbehälters (T) in eine erste Transportrichtung (v1),
 • eine Eingabevorrichtung (4) zum Transport von flachen Gegenständen (5) entlang einer der ersten Transportrichtung (v1) im Wesentlichen entgegengesetzten zweiten Transportrichtung (v2), sowie
 • eine zweite Transportvorrichtung (3) zum Transport des Transportbehälters (T) in einer dritten Transportrichtung (v3), wobei die zweite Transportvorrichtung (3) unterhalb der ersten Transportvorrichtung (2) angeordnet ist;
 • eine zwischen der Eingabevorrichtung (4) und den beiden Transportvorrichtungen (2, 3) angeordnete Behälteraufnahmevorrichtung (6) mit einer Transportbehälteraufnahme (7) zur Aufnahme eines Transportbehälters (T), wobei die Transportbehälteraufnahme (7) von einer Aufnahmeposition zur Aufnahme eines Transportbehälters (T) von der ersten Transportvorrichtung (2) in eine Abgabeposition zur Abgabe des Transportbehälters (T) an die zweite Transportvorrichtung (3) verschwenkbar ist.
Patent DE-202021105593-U1 (DE)
Title: Lärmschutzelement für eine Lärmschutzwand
IPC: E04B1/82
Filed: 2021-10-14
Abstract: Lärmschutzelement (1) für eine Lärmschutzwand (100) mit mindestens einer im Einsatzzustand einer Lärmquelle zugewandten Vorderwand (2), mindestens einer von der Vorderwand beabstandeten Rückwand (3) und mindestens einem zwischen der Vorderwand (2) und der Rückwand (3) angeordneten, vorzugsweise plattenförmigen Dämmelement (4a, 4b, 4c), wobei die Vorderwand (2) an mindestens zwei Trägerprofilen (5) befestigt ist, welche zwischen der mindestens einen Vorderwand (2) und dem mindestens einen Dämmelement (4a-4c) angeordnet sind und diese auf Abstand zueinander halten, wobei das Lärmschutzelement (1) ferner mindestens zwei Rahmenprofile (6a, 6b, 6c, 6d) mit jeweils einer der Vorderwand (2) zugewandten ersten Befestigungsfläche (7a) und einer der Rückwand (3) zugewandten zweiten Befestigungsfläche (7b) umfasst, wobei die Trägerprofile (5) jeweils an der ersten Befestigungsfläche der jeweiligen Rahmenprofile (6a-6d) befestigt sind und die Rückwand (3) an der zweiten Befestigungsfläche (7b) der Rahmenprofile (6a-6d) befestigt ist.
Patent DE-202021106851-U1 (DE)
Title: Transportsystem für ein Coil
IPC: B66F9/06
Filed: 2021-12-16
Abstract: Transportsystem (100) für ein zu einem Coil (1) aufgewickelten Metallband, insbesondere für ein Aluminiumband, aufweisend:
 mindestens einen Transportweg (110); und
 mindestens einen Bundtransportwagen (120) mit einer Hubeinrichtung (125) zum Aufnehmen und Ablegen des Coils (1) und zum Transportieren des Coils über den Transportweg (110); dadurch gekennzeichnet,
 dass der mindestens eine Transportweg (110) auf einer Transportebene (210, 114), sei es der Hüttenflur (210) einer Anlage (200) zum Bearbeiten des Metallbandes und/oder der geschlossene Boden (114) einer Grube (112) unterhalb des Hüttenflurs (210), angelegt und nicht unterkellert ist; und
 dass der Bundtransportwagen (120) und dessen Hubeinrichtung (125) ausschließlich oberhalb der Transportebene (210, 114) bauen und betreibbar sind.
Patent DE-202022001887-U1 (DE)
Title: Rohrklemmvorrichtung KV-250
IPC: F16B2/06
Filed: 2022-08-25
Abstract: Rohrklemmvorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass sich elastisch vorgespannte Elemente um das Werkstück schließen bzw. das Werkstück über eine Punkt- oder Linienbelastung klemmen.
Patent DE-202022100264-U1 (DE)
Title: Automatisch und manuell betätigbares Backenwechselsystem
IPC: B25J15/04
Filed: 2022-01-19
Abstract: Backenwechselsystem (10), insbesondere zum lösbaren Anordnen von Greifbacken (12) an Handhabungseinrichtungen (14),
 mit einem Wechselkopf (20), mit einem am Wechselkopf (20) befestigbaren Adapter (18) und mit einem Magazin (16) ,
 wobei der Adapter (18) einen Verriegelungsbolzen (30) aufweist, welcher entlang einer x-Achse zwischen einer inneren Freigabelage und einer äußeren Verriegelungslage verlagerbar ist,
 wobei der Wechselkopf (20) in der Freigabelage von dem Adapter (18) lösbar ist und in der Verriegelungslage am Adapter (18) mittels des Verriegelungsbolzens (30) verriegelbar ist,
 wobei der Adapter (18) ein Federmittel (38) aufweist, welches den Verriegelungsbolzen (30) in die Verriegelungslage drängt,
 wobei der Adapter (18) senkrecht zur x-Achse entlang einer y-Achse in das Magazin (16) in eine Magazinposition einführbar ist,
 wobei das Magazin (16) wenigstens einen sich entlang der y-Achse erstreckenden Steg (44) aufweist, welcher in der Magazinposition den Verriegelungsbolzen (30) entgegen der Federkraft des Federmittels (36) aus der Verriegelungslage in die Freigabelage drängt.
Patent DE-202022104171-U1 (DE)
Title: Stromabnehmeranordnung für mobile Anlagen
IPC: H01R41/00
Filed: 2022-07-22
Abstract: Stromabnehmeranordnung für mobile Anlagen, wie Brückenlaufkräne, die einen Schlitten und eine Stromleitschiene aufweist, bei der
 die Stromleitschiene ein im Wesentlichen U-förmiges Schienenprofil aufweist, das einen Leiterzwischenraum und einen in dem Leiterzwischenraum angeordneten Stromleiter definiert; und
 der Schlitten dazu ausgebildet ist, sich entlang und teilweise innerhalb der Stromleitschiene in einer Bewegungsrichtung zu bewegen, und optional eine Stromabnehmerbürste, wie zum Beispiel eine Kohlebürste, aufweist, die dazu ausgebildet ist, in den Leiterzwischenraum eingeführt zu werden und den Stromleiter zu berühren, um elektrische Energie abzunehmen,
 wobei die Stromabnehmeranordnung eine Positionsbestimmungsvorrichtung mit einem in dem Leiterzwischenraum angeordneten Positionsbestimmungsstreifen, und einen an dem Schlitten angeordneten Positionsbestimmungssensor aufweist, wobei der Positionsbestimmungsstreifen und der Positionsbestimmungssensor zum Zusammenwirken ausgebildet sind, um die Position des Schlittens in Bezug auf die Stromleitschiene zu bestimmen.