baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019208806-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Injizieren einer Füllmasse, insbesondere einer Wärmeleitpaste, in eine Batteriemodulvorrichtung, Injektionsanlage und Kraftfahrzeug mit Batteriemodulvorrichtung
Inventor: GORMANNS MARC
IPC: H01M10/48
Filed: 2019-06-18
Granted: 2020-08-27
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren (500) zum Injizieren einer Füllmasse, insbesondere einer Wärmeleitpaste, in einen Zwischenraum, der zwischen einem Batteriemodul und einer Batterieaufnahme, insbesondere einem Kühlboden der Batterieaufnahme, ausgebildet wird, umfassend die Schritte:Bereitstellen (S501) von wenigstens einem Batteriemodul, insbesondere Hochvoltbatteriemodul;Bereitstellen (S502) einer Batterieaufnahme, insbesondere einer an einem Kraftfahrzeug anbringbaren oder angebrachten Batterieaufnahme;Einsetzen (S503) des wenigstens einen Batteriemoduls in die Batterieaufnahme;Injizieren (S504) der Füllmasse in den zwischen dem Batteriemodul und der Batterieaufnahme gebildeten Zwischenraum, insbesondere den zwischen einer Innenseite des Kühlbodens und der Außenseite des Batteriemoduls,ausgebildeten Zwischenraum, wobei die Füllmasse durch wenigstens eine in der Batterieaufnahme vorgesehene Öffnung injiziert wird oder von oben entlang des Batteriemoduls in den Zwischenraum injiziert wird.Dabei ist vorgesehen, dass das Verfahren die weiteren Schritte umfasst:vor dem Injizieren (S504) der Füllmasse Anordnen (S505) einer Sensoreinrichtung an dem Batteriemodul oder/und an der Batterieaufnahme, wobei die Sensoreinrichtung dazu eingerichtet ist, mechanische Verformungen des Batteriemoduls oder/und der Batterieaufnahme während des Injizierens (S504) von Füllmasse zu detektieren.Ferner werden eine Batterieaufnahme, eine Injektionsanlage und ein Kraftfahrzeug beschrieben.
Patent DE-102019214382-B3 (DE)
Title: Untersuchungsplattform sowie Verfahren zum Testen eines Sensors mittels einer Untersuchungsplattform
Inventor: STILLER JOHANNES
IPC: G01M99/00
Filed: 2019-09-20
Granted: 2021-02-04
Abstract: Untersuchungsplattform mit einem Unterbau, der eine Mobilität der Untersuchungsplattform gewährleistet, einem Aufbau, der sich in einer Längsrichtung, Querrichtung und Hochrichtung erstreckt, einem Verstellmechanismus, der gewährleistet, dass der Aufbau in Dimensionen der Längsrichtung, Querrichtung und der Hochrichtung verstellbar ist und mit wenigstens einem Fixiermittel zum Befestigen eines zu untersuchenden Objekts, wobei das Objekt an jeder Position des Aufbaus fixierbar ist.
Patent DE-102020116984-B3 (DE)
Title: Verstellbare Anzeigevorrichtung, und Kraftfahrzeug mit einer verstellbaren Anzeigevorrichtung
Inventor: WALL CHRISTIAN
IPC: B60R11/02
Filed: 2020-06-29
Granted: 2021-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (12), die aufweist: ein in einem Gehäuse (14) der Anzeigevorrichtung (12) angeordnetes, biegsames Anzeigeflächenelement (18) und ein verstellbares Trägerelement (20) mit einem biegsamen und einem steifen Anteil (22), wobei: der biegsame Anteil des Trägerelements (20) dem Innenraum des Gehäuses (14) zugewandt angeordnet ist; der steife Anteil (22) als Linearführung ausgestaltet und zur Au-ßenumgebung des Gehäuses (14) ausgerichtet ist; und der biegsame Anteil mindestens ein Führungselement (26) aufweist. Die Anzeigevorrichtung (12) weist eine Führungseinrichtung (30) mit einer entlang der Verstellebene angeordneten Stützfläche auf, die mindestens ein entlang der Verstellachse verlaufendes Schienenelement (28) umfasst, das derart ausgerichtet ist, dass das mindestens eine Führungselement (26) beim Verstellen des Trägerelements (20) entlang der Verstellachse im Schienenelement (28) geführt wird; und eine Verstelleinrichtung (24), die dazu ausgelegt ist, durch Bewegen des Trägerelements (20) einen Wechsel zwischen einer Einlagerposition und einer Ausrollposition des Anzeigeflächenelements (18) zu steuern.
Patent DE-102020209902-B3 (DE)
Title: Sensor für eine Fahrzeugsicherheitseinrichtung
Inventor: CALIK TOLGA
IPC: G01D11/20
Filed: 2020-08-05
Granted: 2021-12-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Sensor (310), insbesondere zur Auslösung einer Fahrzeugsicherheitseinrichtung (301), mit einem beweglichen Trägheitskörper (350), der relativ zu einem Trägerelement (340) des Sensors (310) beweglich ist, wobei sich der Trägheitskörper (350) im Falle einer abrupten Geschwindigkeitsänderung oder einer Neigung des Sensors (310) über ein vorgegebenes Maß hinaus trägheitsbedingt gegenüber dem Trägerelement (340) bewegt und aus seiner Ruhelage in seine Auslöselage gebracht wird, durch die eine Auslösestellung des Sensors (310) hervorgerufen wird.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Sensor (310) mit einer Deaktivierungseinrichtung (700) ausgestattet ist, die dazu geeignet ist, in ihrem deaktivierenden Zustand die Ruhelage des Trägheitskörpers (350) zu erzwingen und die ein bewegliches Steuerelement aufweist, das ganz oder zumindest in einem vorderen Abschnitt (601b) aus einem von einer Magnetfelderzeugungseinrichtung (710) magnetisierbaren Material (720) besteht und mit dem vorderen Abschnitt (601b) in oder durch eine Öffnung (341) in einer den Trägheitskörper (350) tragenden unteren Rollfläche (345) des Trägerelements (340) hinein oder hindurch ragt.
Patent DE-102021111056-B3 (DE)
Title: Wellenschalter für elektrische Antriebstränge
Inventor: FRENZ HARTMUT
IPC: F16D41/08
Filed: 2021-04-29
Granted: 2022-06-23
Abstract: Basis der Erfindung ist ein Wellenschalter zur drehfesten Verkoppelung zweier in axialer Richtung hintereinander angeordneter Wellen mit einem Außenring, der eine Innenverzahnung aufweist, und einem Innenring mit einer in Axialrichtung konisch verjüngenden radial äußeren Oberfläche, die einen radial zumindest im Wesentlichen kreisförmigen Querschnitt aufweist. Weiterhin sind Rollenkörpern vorgesehen, die bevorzugt einzeln zwischen jeweils zwei benachbarten Zähnen der Innenverzahnung angeordnet sind, wobei zwischen Außenring und Rollenkörper eine erste Kontaktlinie und zwischen Innenring und Rollenkörper eine zweite Kontaktlinie verläuft.Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Zähne der Innenverzahnung des Außenrings eine Konizität aufweisen, die derart ausgerichtet ist, dass die Konizität der ersten Kontaktlinie und die Konizität des Innenrings in Axialrichtung gleichgerichtet verlaufen.
Patent DE-102021118909-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Vliesstoffes aus Fasern
Inventor: GEUS HANS-GEORG
IPC: D01D5/08
Filed: 2021-07-21
Granted: 2022-09-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Vliesstoffes aus Fasern. Durch zumindest eine Meltblown-Spinndüse werden Endlosfilamente aus thermoplastischem Kunststoff erzeugt. Fernerhin werden durch zumindest eine Zerfaserungseinrichtung Pulp-Kurzfasern erzeugt. In der Zerfaserungseinrichtung wird aus den Pulp-Kurzfasern zumindest ein Kurzfaser-Luft-Strom erzeugt, der durch einen Auslasskanal geführt wird und aus diesem austritt und mit einem Anfangsvolumenstrom V1 und einer Strömungsrichtung S1 in Richtung eines luftdurchlässigen Ablagesiebbandes strömt. Die Endlosfilamente strömen von der zumindest einen Meltblown-Spinndüse als Filament-Luft-Strom mit einem Anfangsvolumenstrom V2 in Richtung des Kurzfaser-Luft-Stromes. Der Filament-Luft-Strom und der Kurzfaser-Luft-Strom werden oberhalb des Ablagesiebbandes in einer Kontaktzone zusammengeführt und als Endlosfilament-Kurzfaser-Gemisch in einem Ablagebereich auf dem Ablagesiebband zum Vliesstoff bzw. zur Vliesbahn abgelegt. Im Ablagebereich der Fasern bzw. des Endlosfilament-Kurzfaser-Gemisches wird Luft bzw. Prozessluft mit einem Volumenstrom V4 von unten durch das Ablagesiebband gesaugt. Der Volumenstrom V4 ist größer als die Summe der Volumenströme V1 und V2.
Patent DE-3931525-B4 (DE)
Title: Lichtempfindliche Zusammensetzung
Inventor: KAWAMURA KOUICHI
IPC: G03F7/033
Filed: 1989-09-21
Granted: 2005-08-04
Abstract: Lichtempfindliche
Zusammensetzung, umfassend  (A) ein Polymer;  (B) ein Monomer
mit mindestens zwei polymerisierbaren ethylenisch ungesättigten
Doppelbindungen; und  (C) einen Photopolymerisationsinitiator,  dadurch
gekennzeichnet, dass das Polymer Struktureinheiten umfasst, dargestellt
durch die folgende allgemeine Formel (I)  wobei R 1  ein
Wasserstoffatom oder eine Methylgruppe bedeutet; R 2  bedeutet
ein Wasserstoffatom, eine Alkylgruppe oder eine Arylgruppe und Z
bedeutet eine bivalente Verbindungsgruppe mit mindestens drei nichtmetallischen
Atomen in der Hauptkette.
Patent DE-4113599-B4 (DE)
Title: Verwendung einer modifizierten chlorierten Polyolefinzusammensetzung als Primer, Überzug, Anstrich- oder Überzugsreagenz, Klebemittel und Bindemittel für Druckertinten
Inventor: KINOSADA MASAJI
IPC: C09D11/10
Filed: 1991-04-23
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verwendung
einer modifizierten chlorierten Polyolefinzusammensetzung als Primer, Überzug, Anstrich-
oder Überzugsreagenz,
Klebemittel und Bindemittel für
Druckertinten deren Hauptbestandteil, ein modifiziertes chloriertes
Polyolefin umfaßt,
erhältlich
durch Reaktion der Komponenten (A)–(D) als Mischung bei Temperaturen
von 50°-180°C  (A)
100 Gewichtsteile chloriertes Polyolefin mit 5 bis 75 Gew.-% Chlor,
aufgelöst
in einem geeigneten Lösungsmittel  (B)
0,1 bis 10 Gewichtsteile Maleinsäureanhydrid,  (C)
0,1 bis 60 Gewichtsteile acryl- oder methacryl-modifiziertes hydriertes
Polybutadien, das mindestens eine Acryloyl- oder Methacryloylgruppe
pro Moleküleinheit
enthält,  (D)
0,3 bis 30 Gewichtsteile organische Peroxide.
Patent DE-4122037-B4 (DE)
Title: Fertigungsvorrichtung
Inventor: MIYAZAKI MASATOSHI
IPC: G05B19/04
Filed: 1991-07-03
Granted: 2006-06-01
Abstract: Fertigungsvorrichtung
umfassend:  eine Mehrzahl von Fördermitteln (35) zum Fördern von
zu bearbeitenden Gegenständen
(B), die in einem Eingabeabschnitt eingebracht werden, zu einem
Ausgabeabschnitt,  an jedem der Fördermittel (35) angebrachte
Identifizierungs-Codes,  erste
Lesemittel (40) zum Lesen der Identifizierungs-Codes der Fördermittel
(35) in dem Eingabeabschnitt,  Eingabemittel (55) zur Eingabe
von Daten, die sich auf die zu bearbeitenden und in dem Eingabeabschnitt
eingebrachten Gegenstände
(B) beziehen,  Speichermittel zur Speicherung von durch die
ersten Lesemittel (40) gelesenen Identifizierungs-Codes und von
den Eingabemitteln (55) eingegebenen Daten als einen Datensatz jedes
mal, wenn ein zu bearbeitender Gegenstand (B) an den Fördermitteln
(35) angeordnet wird,  im Bewegungsweg der Fördermittel (35) vorgesehene
Roboter (90, 91, 92) zur Durchführung
verschiedener Arten von Bearbeitungen an den zu bearbeitenden Gegenständen (B),  stromaufwärts der
Roboter (90, 91, 92) vorgesehene zweite Lesemittel (40) zum Lesen
von identifizierungs-Codes von Fördermitteln,
die an dem Roboter (90, 91,...
Patent DE-4307092-B4 (DE)
Title: Mutter, insbesondere Radmutter
Inventor: BAECHLE EWALD
IPC: B21K1/70
Filed: 1993-03-06
Granted: 2008-08-21
Abstract: Mutter,
insbesondere Radmutter, mit einem Antriebsteil (2) zum Angriff eines
Werkzeuges und mit einem einstückig
an dem Antriebsteil (2) angeformten Druckteller (1), der einen Bereich
(4) zur Anlage an einem zu befestigenden Bauteil aufweist, wobei
auf der dem Druckteller (1) abgewandten Seite einstückig mit
dem Antriebsteil (2) ein zumindest innenseitig kegelig verlaufendes,
in Achsrichtung geschlitztes, eine geringere Wandstärke als
das Antriebsteil (2) aufweisendes Klemmteil (3) angeformt ist, das
gemeinsam mit dem Antriebsteil (2) und dem Druckteller (1) durch
Massiv-Umformen
hergestellt ist, und wobei sowohl ein zylindrisch verlaufender Gewindebereich
(11) innerhalb des Antriebsteils (2) als auch ein Gewindeabschnitt
(12) innerhalb des kegelig verlaufenden Klemmteils (3) nach dem
Massiv-Umformen gebildet ist.
Patent DE-4327697-B4 (DE)
Title: Schienenfahrzeug
Inventor: NUSSER JOSEF
IPC: B61F5/38
Filed: 1993-08-18
Granted: 2014-03-20
Abstract: Schienenfahrzeug mit Rädern (1), die am Umfang eine für die Führung auf den Schienen (14) geeignete Form aufweisen, wobei die Räder (1) eine Aufhängung besitzen, um deren in Fahrzeuglängsrichtung liegenden Momentanpol (P) sie schwenkbar gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass durch das Fahrzeuggewicht (Fg) und/oder der auftretenden Fliehkraft (Ff) die Räder (1) in eine geneigte oder aufrechte Lage gebracht und darin gehalten werden.
Patent DE-10044416-B4 (DE)
Title: Switching mode power converter has controller for motor speed control coupled to pair of switches, which activates each of the switches during respective switching cycles
Inventor: GEGNER JOEL
IPC: G01R33/385
Filed: 2000-09-08
Granted: 2006-02-02
Abstract: A controller (12) coupled to switches (18,24), activates the switch (18) before activating the switch (24) during one of the switching cycles (C1-C3), so that voltage across the switch (24) approximately becomes zero. During remaining cycles, the other switch (24) is activated before activating the switch (18), so that voltage across the switch across the switch (18) reaches zero before it is enabled. - The switch (18) is connected to node (18b) and an inductor (20). The node the switch (24) is connected to inductor (26). The two nodes are connected to a common node. An INDEPENDENT CLAIM is also included for the power loss reducing method.
Patent DE-10083848-B4 (DE)
Title: Eine Prozessorpipline mit einer Befehlswiederholung
Inventor: GROCHOWSKI EDWARD T
IPC: G06F9/22
Filed: 2000-01-05
Granted: 2007-12-06
Abstract: Verfahren
zum Verarbeiten von Befehlen in einem superskalaren Prozessor mit
einer Verarbeitungspipeline,  wobei mehrere Befehle parallel
an einen nicht-anhaltbaren Pipelineabschnitt, der mehrere parallele
Ausführungseinheiten
aufweist, verteilt werden, ohne vorab zu bestimmen, ob der nicht-anhaltbare
Pipelineabschnitt zum erfolgreichen Abschluss der Ausführung bereit
ist,  wobei die mehreren Befehle in dem nicht-anhaltbaren Pipelineabschnitt
ausgeführt
werden und danach bestimmt wird, ob bei der Ausführung Ausführungsprobleme auftraten, wobei
festgestellt wird, bei welchen der parallel verteilten Befehle Ausführungsprobleme
auftraten, und  wobei dann, wenn festgestellt wird, dass Ausführungsprobleme
auftraten, nur diejenigen Befehle der parallel verteilten Befehle
parallel wiederholt werden, bei denen Ausführungsprobleme auftraten.
Patent DE-10103182-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung
Inventor: STARKEN HARALD
IPC: B60R25/02
Filed: 2001-01-24
Granted: 2012-09-27
Abstract: Verriegelungsvorrichtung mit einem durch einen elektromechanischen Antrieb (4) axial von einer Ent- in eine Verrriegelungslage und umgekehrt verschiebbaren Sperrelement (11), mit den Merkmalen: a) die Verriegelungsvorrichtung (1; 1') umfaßt ein Gehäuse (3), in dem ein durch den elektromechanischen Antrieb (4) drehbares Antriebsteil (8) und ein mit dem Sperrelement (11) verbundener axial geführter Mitnehmer (10) angeordnet sind, wobei der Mitnehmer (10) und das Antriebsteil (8) über einen Gewindeantrieb (9) miteinander verbunden sind; b) das Antriebsteil (8) ist axial gegen den Druck einer sich an dem Gehäuse (3) abstützenden Druckfeder (14) verschiebbar und weist an seinem äußeren Umfang eine Steuerkontur (16, 17) auf; c) die Verriegelungsvorrichtung (1; 1') umfaßt ein durch eine Feder (23) vorgespanntes Sicherungselement (24), das zur Sicherung des Sperrelementes (11) in der Entriegelungslage mittels der Feder (23) in eine seitliche Ausnehmung oder unter einen Vorsprung (25) des Mitnehmers (10) oder des Sperrelementes (11) drückbar ist;...
Patent DE-10105926-B4 (DE)
Inventor: HORN MATTHIAS
IPC: B41F7/10
Filed: 2001-02-09
Granted: 2005-06-16
Abstract: A web-fed rotary printing press is used for printing a web and consists of at least two satellite cylinders and of at least six cylinders, each of which defines a printing location in cooperation with the satellite cylinders. Each printing location can be brought into a printing-on or a printing-off position. The six or more printing locations can be positioned to all print the same side of the web. At least five of the printing locations, that can be positioned on the same side of the web, are arranged in direct succession along the path of travel of the web.
Patent DE-10123800-B4 (DE)
Title: Neigungsverstellbeschlag für Teilbereiche von Kraftfahrzeugsitzen, z. B. Rückenlehnen
Inventor: PLESKOT ANDRZEJ
IPC: B60N2/36
Filed: 2001-05-16
Granted: 2005-01-20
Abstract: Neigungsverstellbeschlag
für Teilbereiche
von Kraftfahrzeugsitzen, z.B. Rückenlehnen
(9), mit einem ersten Beschlagteil (2), welches fest mit einem ersten
Teilbereich (9a), und einem zweiten Beschlagteil (4), welches mit
einem zweiten Teilbereich (9b) verbunden ist, wobei einer (9b) der
beiden Teilbereiche (9a; 9b) um eine Schwenkachse (3) schwenkbar
mit dem anderen Teilbereich (9a) verbunden ist und das zweite Beschlagteil
(4) um eine zur Schwenkachse (3) parallele Achse (4a) verschwenkbar
am zweiten Teilbereich (9b) gelagert und mittels einer Verriegelungsklinke
(5) in einer Raststellung gehalten wird, in der eine Verzahnung
(4b) des zweiten Beschlagteils (4) mit einer Gegenverzahnung (2a)
des ersten Beschlagteils (2) in Eingriff steht, und wobei das zweite
Beschlagteil (4) derart am zweiten Teilbereich (9b) gelagert ist,
daß die
die zu erwartende maximale Last aufnehmenden Zahnflanken an der
Verzahnung (4b) des zweiten Beschlagteils (4) dessen Achse (4a)
zugewandt sind, dadurch gekennzeichnet,  daß die Profilwinkel (α, γ) der die
zu erwartende maximale Last...
Patent DE-10126650-B4 (DE)
Inventor: BREMSER WOLFGANG
IPC: C09D5/46
Filed: 2001-06-01
Granted: 2005-08-18
Abstract: The use of copolymers of (a) olefinically unsaturated monomers and (b) poly-substituted ethylenes in which at least two of the substituents are aryl groups, in aqueous or organic medium, for the production of functional organic powders.  The use of copolymers (A) in aqueous or organic medium, for the production of functional organic powders. Copolymers (A) are obtained by the single- or multi-stage radical copolymerization of (a) olefinically unsaturated monomer(s) and (b) other unsaturated monomer(s) of formula R<1>R<2>C=CR<3>R<4> (I), in which  R<1>-R<4>  = H or optionally substituted alkyl, cycloalkyl, alkylcycloalkyl, cycloalkyl-alkyl, aryl, alkylaryl, cycloalkylaryl, aralkyl or arylcycloalkyl, with the proviso that at least two of these R groups are optionally substituted aryl, aralkyl or arylcycloalkyl, preferably optionally substituted aryl groups. Independent claims are also included for  (1) (1) functional organic powder obtained by the reaction of a primary and/or secondary aqueous dispersion of copolymer (A) with an aminoplastic resin, followed by pulverization of the resulting solid (2) (2) a method for the production of functional organic powder by making a reactive mixture of aqueous copolymer dispersion (see above) and aminoplastic resin, hardening the mixture in a mould cavity and then demolding and pulverizing the solid.
Patent DE-10130601-B4 (DE)
Title: Substanz und Verfahren zur Herstellung einer porösen Schicht unter Verwendung der Substanz
Inventor: SEZI RECAI
IPC: H01L21/02
Filed: 2001-06-26
Granted: 2008-08-14
Abstract: Substanz
(10) zur Herstellung einer dielektrischen, porösen Schicht,  die eine
Mischung aus zumindest einer ersten Polymer- und einer zweiten Polymer-Komponente
umfaßt,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – die erste
Polymer-Komponente (15) aus einer Gruppe ausgewählt ist, die folgende Polymere
enthält:  Polyhydroxyamid,
Polyamidocarbonsäure,
Polybenzoxazol, Polyimid und aromatischen Polyether und  – die zweite
Polymer-Komponente (25) ein Polymer ist, das bei Temperaturen zersetzt
und verflüchtigt
werden kann, bei denen die erste Polymer-Komponente stabil ist,  – wobei
die erste Polymer-Komponente (15) eine endständige COOH-Gruppe und die zweite
Polymer-Komponente (25) eine endständige NH 2 -Gruppe
umfaßt,
so daß es
zu einer Salzbildung zwischen der ersten Komponente (15) und der
zweiten Komponente (25) kommen kann.
Patent DE-10133591-B4 (DE)
Title: Bodenplattform mit Rillenschiene und Rillenschiene für den Einbau in eine Bodenplattform
Inventor: BLEKER CHRISTOPH
IPC: B62D25/20
Filed: 2001-07-10
Granted: 2006-08-10
Abstract: Bodenplattform
(1) für
ein Lastfahrzeug, bei der die Oberseite aus einer Beplankung (2)
aus nicht-abriebfestem Werkstoff, insbesondere Holz, besteht, in
die metallene, im Querschnitt trogförmige Rillenschienen (10) parallel
zueinander eingelegt sind, in deren Rillen (6) eine Rolle (23),
die zu einem Transportgerät
gehört,
verfahrbar ist, wobei die Rille (6) der Rillenschienen (10) beidseitig
von je einem nach unten offenen Schienen-Hohlprofil (4, 5) begrenzt ist, die
paarweise durch einen den Boden der Rille bildenden Schienensteg
(7) verbunden sind und nach außen
ragende Auflageflansche (8, 9) tragen,  dadurch gekennzeichnet  – dass die
Auflageflansche (8, 9) nach außen
mit einer Umbördelung
(12, 12') versehen sind, deren nach unten gebogener Steg an seiner
Unterseite im wesentlichen eine Ebene (E) mit dem Schienensteg (7)
bildet  – und
dass die Rillenschiene (10) mit einem Abdeckblech (14, 14') nach
unten abgedeckt ist, das von einem Auflageflansch zum anderen reicht,
und dessen Kanten in seitlichen,...
Patent DE-10135285-B4 (DE)
Title: Speichereinrichtung und Verfahren zum Betreiben eines eine Speichereinrichtung enthaltenden Systems
Inventor: WENDORFF WILHARD CHRISTOPHORUS
IPC: G06F11/07
Filed: 2001-07-19
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Systems mit einer programmgesteuerten Einheit
(1), welche in einer Speichereinrichtung (2) gespeicherte, Befehle
repräsentierende
Daten ausliest und ausführt,
wobei beim Auslesen von Daten aus der Speichereinrichtung überprüft wird,
ob die betreffenden Daten fehlerfrei sind, und wobei dann, wenn
festgestellt wird, daß die
betreffenden Daten nicht fehlerfrei sind, die Ausführung des
von der programmgesteuerten Einheit gerade ausgeführten Programms
unterbrochen oder beendet wird, und die Ausführung einer Interrupt-Service-Routine
veranlaßt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß dann, wenn während der
Ausführung
der Interrupt-Service-Routine
festgestellt wird, daß die
hierzu aus der Speichereinrichtung auszulesenden Daten nicht fehlerfrei
sind, die Ausführung
der Interrupt-Service-Routine unterbrochen oder beendet wird, und
die Ausführung
einer an einer anderen Stelle gespeicherten Interrupt-Service-Routine
veranlaßt
wird.
Patent DE-10139307-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur trennbaren Verbindung von Komponenten, Modulen und Blöcken einer elektronischen Apparatur
Inventor: ZLATSCHEWSKIJ ANATOLIJ
IPC: H01R12/61
Filed: 2001-08-09
Granted: 2006-05-18
Abstract: Vorrichtung
zur trennbaren Verbindung von Komponenten, Modulen und Blöcken einer
elektronischen Apparatur nach Art eines Reißverschlusses, welche zwei
einander gegenüberliegende
Bänder
(3) aus einem elastischen dielektrischen Material enthält, von
denen ein jedes an einer Komponente, einem Modul oder Block (1,
2) befestigt ist, wobei sich auf jedem dieser Bänder (3) eine Reihe von Zähnen (4,
5) vom Typ eins und zwei befindet, von denen jeder eine konvexe
(6, 10) und eine konkave (7, 11) Oberfläche auf seinen beiden, einander
gegenüberliegenden
Seiten hat, wobei die Zähne
(4) des ersten Typs mit einer dielektrischen Schicht (8) ausgeführt sind,
welche ihre konvexe (6) und konkave (7) elektrisch leitende Oberfläche voneinander
trennt, an welche Anschlussleiter (9), welche durch diese Bänder (3)
hindurchlaufen, mit ihrem einen Ende angeschlossen sind, während ihr
anderes Ende an die entsprechenden Anschlüsse einer Komponente, eines
Moduls oder Blocks (1, 2) angeschlossen wird, die sich außerhalb
der Bänder
(3) befinden, an...