baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008048222-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung
Inventor: KALKKUHL JENS DR ING
IPC: B60G3/04
Filed: 2008-09-20
Granted: 2013-09-12
Abstract: Lenkvorrichtung zum Einstellen eines Radeinschlagwinkels wenigstens eines Hinterrades an einem Kraftfahrzeug mit einer Sensoreinrichtung, die über ein Steuergerät kommunizierend mit der Lenkvorrichtung verbunden ist, und wobei die Sensoreinrichtung dazu befähigt ist fahrkritische Situationen zu erfassen und entsprechende Signale an das Steuergerät zu übermitteln, wobei das Steuergerät derart ausgebildet ist, dass es beim Empfang entsprechender von der Sensoreinrichtung empfangener Signale die Lenkvorrichtung ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkvorrichtung an zumindest einem Rad der Hinterachse eine Vorspur oder eine Nachspur einstellen kann.
Patent DE-102009000286-B4 (DE)
Title: Überwachung eines Partikelgrenzwerts im Abgas einer Brennkraftmaschine
Inventor: BAARS ENNO
IPC: F01N11/00
Filed: 2009-01-19
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verfahren zur Diagnose eines Partikelfilters zur Filterung von Partikeln aus dem Abgas einer Brennkraftmaschine, wobei in Strömungsrichtung des Abgases nach dem Partikelfilter ein sammelnder Partikelsensor (44) angeordnet ist und wobei aus einem Ausgangssignal (20) des Partikelsensors (44) ein Maß für die Beladung des Partikelsensors (44) bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass während eines Messzyklus das zeitliche Integral (30) einer mit der Partikelemission der Brennkraftmaschine korrelierenden Kenngröße gebildet wird, dass auf einen defekten Partikelfilter geschlossen wird, wenn das Integral (30) einen vorgegebenen zweiten Grenzwert (14) erreicht und das Ausgangssignal (20) des Partikelsensors (44) einen ersten Schwellwert (13) überschritten hat oder auf einen defekten Partikelfilter geschlossen wird, wenn das Ausgangssignal (20) des Partikelsensors (44) den ersten Schwellwert (13) erreicht und das Integral (30) niedriger ist als der zweite Schwellwert (14), wobei als zeitliches Integral (30) eine aus einer Fahrgeschwindigkeit ermittelte zurückgelegte Fahrstrecke oder eine aus einem Abgaswärmestrom ermittelte Abgaswärmemenge oder eine aus einem bei der Verbrennung umgesetzten Sauerstoffmengenfluss ermittelte Sauerstoffmenge oder eine aus einer Einspritzmenge pro Zeiteinheit ermittelte Kraftstoffmenge oder eine aus einer Leistung der Brennkraftmaschine ermittelte geleistete Arbeit verwendet wird.
Patent DE-102009009094-B4 (DE)
Title: Faserlaser mit stab- oder rohrförmigem Träger
Inventor: STEIGER BERNHARD
IPC: H01S3/091
Filed: 2009-02-12
Granted: 2011-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft Faserlaser mit stab- oder rohrförmigem Träger. Diese zeichnen sich insbesondere durch eine einfache Realisierung aus. Dazu ist auf der Mantelfläche eines stab- oder rohrförmigen Trägers eine Schicht aus einem transparenten Material angeordnet. Weiterhin ist mindestens eine Pumpfaser an die Schicht angekoppelt, so dass die Pumpstrahlung in die Schicht eingekoppelt und in der Schicht als Medium geführt wird. Darüber hinaus ist in der Schicht mindestens eine den Träger spiralförmig umschlingende aktive Faser angeordnet, wobei die aktive Faser von der Pumpstrahlung in der Schicht mehrfach gekreuzt wird und Laserstrahlung in dieser generiert wird.
Patent DE-102009016800-B4 (DE)
Title: Seitenairbagmodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SPADOLA SALVATORE
IPC: B60R21/26
Filed: 2009-04-09
Granted: 2017-10-05
Abstract: Seitenairbagmodul für ein Kraftfahrzeug, dessen Luftsack (5) sich bei einer Seitenkollision zwischen einem Fahrzeugsitz (1) und einer Türverkleidung entfaltet sowie mit einer Brustkammer (7) und einer Kopfkammer (9) ausgebildet ist, die mittels einer Überströmöffnung (11) strömungstechnisch miteinander verbunden sind, wobei die Kopfkammer (9) des Luftsacks (5) zumindest eine Luftabströmöffnung (13) aufweist, mittels der bei aktiviertem Seitenairbagmodul (3) die Luftsackhärte im Bereich der Kopfkammer (9) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Kopfkammer (9) ein Strömungsleitabschnitt (10) ausgebildet ist, mit dem bei aktiviertem Seitenairbagmodul (3) das in die Kopfkammer (9) einströmende Gas zu einem theoretisch vorbestimmten Kopfaufschlagbereich (12) führbar ist, und dass bei entfaltetem Luftsack (5) der Strömungsleitabschnitt (10) zwischen dem Kopfaufschlagbereich (12) und der Luftabströmöffnung (13) der Kopfkammer (9) angeordnet ist.
Patent DE-102009019287-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufheizen von Erdböden, zugehörige Anlage und deren Verwendung
Inventor: DIEHL DIRK DR
IPC: E21B43/24
Filed: 2009-04-30
Granted: 2014-11-20
Abstract: Verfahren zum Aufheizen von Erdböden mit Erdreich, das elektrisch beheizt wird, wobei ein induktives Heizverfahren angewandt wird, wobei das Erdreich durch hochfrequente elektromagnetische Felder im Bereich zwischen 10 und 200 kHz aufgeheizt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Array von stromführenden Leitern, welche separat angesteuert werden, verwendet wird.
Patent DE-102009022392-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von metallischen Stopperelementen für Flachdichtungen
Inventor: PREHN ROLF
IPC: B21D53/00
Filed: 2009-05-22
Granted: 2011-09-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung von metallischen Stopperelementen für Flachdichtungen (45), indem mindestens ein metallischer blech- oder folienartig ausgebildeter Grundkörper (1, 5, 7, 11, 14, 16, 19, 25, 26, 27) zu einem ein Vorprodukt bildendes Rohr (2, 6, 8, 13, 15, 18, 23, 28, 35, 38) gewickelt bzw. gerollt wird, die einander gegenüberliegenden Endbereiche (3, 4, 9, 10, 17, 18) oder Teile bzw. die gesamte Kontaktfläche des Rohrs (2, 6, 8, 13, 15, 18, 23, 28, 35, 38) miteinander durch stoff-, kraft- oder formschlüssige Verbindungstechniken oder Kombinationen daraus in Wirkverbindung gebracht werden, das Rohr (2, 6, 8, 13, 15, 18, 23, 28, 35, 38) bzw. daraus erzeugte Rohrabschnitte zumindest partiell konturiert und mindestens ein ring- oder scheibenförmig ausgebildetes Bauteil zur Erzeugung eines Stopperelements (24, 29, 44) im konturierten Bereich des Rohrs bzw. des Rohrabschnitts (2, 6, 8, 13, 15, 18, 23, 28, 35, 38) abgetrennt wird.
Patent DE-102009052537-B4 (DE)
Title: Sensorelektronik für eine Mehrzahl von Sensorelementen sowie Verfahren zum Bestimmen einer Position eines Objektes an den Sensorelementen
Inventor: KALTNER CLAUS
IPC: G01D5/24
Filed: 2009-11-11
Granted: 2011-12-22
Abstract: Bereitgestellt wird eine Elektronik mit einer Mehrzahl von Anschlüssen für eine Mehrzahl von Sensorelementen, wobei die Elektronik ausgestaltet ist, mit zumindest einem Multiplexverfahren die Anwesenheit eins Objektes in zumindest einem Observationsbereich der Sensorelemente zu detektieren und Sensorelemente voneinander zu unterscheiden. Bereitgestellt wird auch ein Verfahren zum Bestimmen der Position zumindest eines sich in mindestens einem Observationsbereich von Sensorelementen befindlichen Objektes relativ zu den Sensorelementen, wobei miteine elektrische Größe detektiert wird, welche indikativ für die Anwesenheit des Objektes in dem jeweiligen Observationsbereich ist.
Patent DE-102009057521-B4 (DE)
Title: Tübbing-Ausbau mit integriertem Nachgiebigkeitselement
Inventor: PODJADTKE RUDI
IPC: E21D11/00
Filed: 2009-12-10
Granted: 2011-07-21
Abstract: Tübbing-Ausbau als rohrförmige Innenschale eines Tunnels oder Schachtes, der in Längsrichtung hintereinander angeordnete Rohrabschnitte aufweist, die jeweils durch einen Tübbing-Ring (2) gebildet werden und mit ihren stirnseitigen Ringflächen (7) in einer Ringfuge (3) zueinander ausgerichtet sind, wobei jeder Tübbing-Ring (2) in Umfangsrichtung aneinander gereihte Tübbings (4) aufweist, die zwischen zwei ihrer Stirnseiten (10) jeweils eine Stoßfuge (9) bilden und in wenigstens einer Stoßfuge (9) zwischen zwei Tübbings (4) ein deformierbares Nachgiebigkeitselement (6a, 6b, 6c, 6d) angeordnet ist. Erfindungsgemäß bildet mindestens einer der Tübbings (4) mit dem Nachgiebigkeitselement (6a, 6b, 6c, 6d) ein gemeinsames Fertigelement, welches aus einem mit Beton umgebenen Bewehrungsgeflecht aus Stahl gebildet wird, mit dem das Nachgiebigkeitselement (6a, 6b, 6c, 6d) kraftschlüssig verbunden ist. Hierbei entspricht die äußere Querschnittskontur des Nachgiebigkeitselements (6a, 6b, 6c, 6d) parallel zur Stoßfuge (9) den äußeren Konturen der Stirnseiten (10), wodurch das Nachgiebigkeitselement (6a, 6b, 6c, 6d) mindestens eine der beiden Stirnseiten (10) der Tübbings (4) vollflächig abdeckt.
Patent DE-102010016378-B4 (DE)
Title: Reifenmodul für Fahrzeugreifen
Inventor: CYLLIK ADRIAN DR
IPC: B60C23/04
Filed: 2010-04-09
Granted: 2020-10-15
Abstract: Reifenmodul (3) für Fahrzeugreifen mit einem Laufstreifen, Seitenwänden und einer Reifeninnenseite (2),wobei das Reifenmodul (3) einen Container (6) zur Aufnahme und zum Schutz eines Elektronikmoduls (4) aufweist,wobei das separate Elektronikmodul (4) eine Vielzahl von integrierten elektronischen Bauteilen umfasst,wobei das Reifenmodul (3) frei beweglich im Reifenhohlraum des Fahrzeugreifens angeordnet ist und im Normalzustand an der Reifeninnenseite (2) anliegt,wobei der Container (6) eine Unterseite als Aufstandsfläche zur Reifeninnenseite (2) aufweist und diese Unterseite (1) in einer stabilen Lage des Reifenmoduls (3) sowie bei Rotation des Fahrzeugreifens fest an einer Position an der Reifeninnenseite (2) anliegt,wobei im Elektronikmodul (4) ein Beschleunigungssensor angeordnet ist und dieser Beschleunigungssensor dergestalt im Elektronikmodul (4) positioniert ist, dass bei einer Rotation des Fahrzeugreifens eine Beschleunigung in senkrechter Ausrichtung zur Unterseite des Reifenmodules (3) gemessen wird,dadurch gekennzeichnet, dassder Container (6) eine dreidimensionale eiförmige Kontur mit einer abgeflachten Unterseite (1) aufweist.
Patent DE-102010018436-B4 (DE)
Title: Multifokale Augenlinse
Inventor: FIALA WERNER DR
IPC: G02C7/06
Filed: 2010-04-27
Granted: 2017-02-09
Abstract: Multifokale Augenlinse mit einer Anzahl n > 2 von Hauptbrechkräften, wobei zumindest eine Hauptbrechkraft refraktiv und zumindest eine Hauptbrechkraft diffraktiv ist, mit einem ersten Linsenbereich (15, 16, 23, 25, 26), welcher zumindest eine erste ringförmige Zone (6, 10, 19, 27, 28) aufweist, und zumindest einem zweiten Linsenbereich (15, 16, 23, 25, 26), welcher zumindest eine zweite ringförmige Zone (6, 10, 19, 27, 28) aufweist, wobei die Zonen (6, 10, 19, 27, 28) jeweils zumindest eine Haupt-Unterzone (7, 11, 20, 29, 31) und zumindest eine Phasen-Unterzone (8, 12, 21, 30, 32) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zum Ausbilden der n Hauptbrechkräfte maximal n – 1 Linsenbereiche (15, 16, 23, 25, 26) kombiniert sind, die sich in einem optischen Parameter umfassend eine Brechkraft und/oder eine Intensität der Fernbrechkraft und/oder eine Größe einer optischen Oberfläche unterscheiden, und eine gemittelte refraktive Brechkraft einer Zone (6, 10, 19, 27, 28) des ersten Linsenbereichs (15, 16, 23, 25, 26) gleich einer gemittelten refraktiven Brechkraft einer Zone (6, 10, 19, 27, 28) des zweiten Linsenbereichs (15, 16, 23, 25, 26) ist.
Patent DE-102010019681-B4 (DE)
Title: Linearbewegungsvorrichtung mit Omega-Antrieb
Inventor: BAUER SIEGFRIED
IPC: F16H19/06
Filed: 2010-05-07
Granted: 2019-10-02
Abstract: Linearbewegungsvorrichtung (10) mit Gehäuse (90) und einem gegenüber dem Gehäuse (90) in einer Längsrichtung (11) beweglichen Wagen (20), wobei sich das Gehäuse (90) mit einer im Wesentlichen konstanten U-förmigen Querschnittsform in Längsrichtung (11) erstreckt, so dass das Gehäuse (90) einen Führungshohlraum (102) begrenzt, wobei der Führungshohlraum (102) mit einem sich in Längsrichtung (11) erstreckenden Zahnriemen (120) abgedeckt ist, wobei der Zahnriemen (120) an beiden Enden am Gehäuse (90) befestigt ist, so dass er eine Zahnriemenebene (121) definiert, wobei innerhalb des Führungshohlraums (102) wenigstens eine sich in Längsrichtung (11) erstreckende gesonderte Führungsschiene (92) angeordnet ist, an der wenigstens ein gesonderter Führungswagen (23) längsbeweglich gelagert ist, der mit dem Wagen (20) fest verbunden ist, wobei an dem Wagen (20) ein erstes und ein zweites Umlenkrad (80a; 80b) drehbar befestigt sind, welche den Zahnriemen (120) aus der Zahnriemenebene (121) auslenken, wobei zwischen dem ersten und dem zweiten Umlenkrad (80a; 80b) ein drehbares Antriebsrad (60) angeordnet ist, welches in Antriebseingriff mit dem Zahnriemen (120) steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Wagen (20) einen einstückigen Wagengrundkörper (30) aufweist, der sich in Längsrichtung (11) erstreckt, wobei er im Wesentlichen über seine gesamte Länge als geschlossene Röhre ausgeführt ist, so dass er einen Wagenhohlraum (32) begrenzt, wobei der Führungswagen (23) an der Außenseite des Wagengrundkörpers (30), vorzugsweise unmittelbar an der Außenseite des Wagengrundkörpers (30), befestigt ist, wobei der Zahnriemen (120) durch den Wagenhohlraum (32) hindurch geführt ist und wobei das erste und das zweite Umlenkrad (80a; 80b) und das Antriebsrad (60) innerhalb des Wagenhohlraums (32) angeordnet sind, wobei wenigstens eine Längsstirnseite des Wagengrundkörpers (30) mit einem gesonderten Deckel (25) verschlossen ist.
Patent DE-102010022878-B4 (DE)
Title: Textilbasierte Vorrichtung zur Vermeidung der Ausrenkung von künstlichem Gelenkersatz und Verwendung dieser Vorrichtung
IPC: A61F5/01
Filed: 2010-06-07
Granted: 2014-02-13
Abstract: Intelligente Textilie zur Vermeidung der Ausrenkung der Komponenten Pfanne und Kopf von künstlichen Gelenken (1) in einem menschlichen Körper, dadurch gekennzeichnet, dass sie auf textilbasierten Dehnungssensoren als Bestandteil des gewebten Kleidungsstückes beruht, und eine Sensoranordnung mit multiplen, in zumindest einer Ebene zueinander parallel angeordneten, x-fachen Sensoren aufweist (2, 3, 4, 5), welche mit einem konstanten Abstand d (12) zueinander auf dem Textil (6) angeordnet sind, so dass die gelieferten Messdaten von der Vorrichtung derart weiterverarbeitet werden, dass das Problem der Selbstkalibrierung und Selbstregistrierung durch eine auf Musterverschiebung beruhende Berechnung mit Musterzuordnung der Sensoren unter Einsatz von Vektor- und Matrizenkalkulation in Kombination mit Regressionsanalyse auf ein Musterzuordnungsproblem reduziert wird, wodurch die intelligente Textilie nach nur einer einzigen Kalibration selbstkalibrierende Eigenschaften entfaltet, welche sie gegen späteres Verrutschen (10) sowie An- und Ausziehen unempfindlich machen, und sie dadurch auch bei längerer Anwendung selbständig arbeitet, und aufgrund ihrer obere und untere Extremität umschliessenden Form, über die Messung der Bewegung des Endoprothesenschaft- und Kopf tragenden Röhrenknochens relativ zum pfannentragenden oder -bildenden Knochen, auf indirekte Weise die relative Stellung der Endoprothesenteile Kopf- und Pfanne in unterschiedlichen Ebenen im Raum zueinander realitätsgetreu ermittelt, und nur bei bestimmten, voreingestellten, eine Dislokation der Endoprothesenkomponenten ermöglichenden Grenzwerten ein Alarmsignal auslöst, um eine Korrekturbewegung zu ermöglichen, noch bevor sich der Endoprothesenkopf aus der Pfanne herausbewegen kann.
Patent DE-102010053458-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung von IR-Bildern und korrespondierende Wärmebildkamera
Inventor: STRATMANN MARTIN DR
IPC: G06T3/40
Filed: 2010-12-03
Granted: 2023-06-22
Abstract: Bei einer Wärmebildkamera (1) ist vorgesehen, während einer zufälligen Bewegung der Wärmebildkamera (1) einen IR-Bild-Datenstrom (5) von IR-Bildern (4) aufzunehmen und diese IR-Bilder (4) zu einem höher aufgelösten SR-IR-Bild (9) zu kombinieren (Fig. 4).
Patent DE-102011004551-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Anzahl dentaler Restaurationen
Inventor: DIERKES STEPHAN
IPC: A61C5/77
Filed: 2011-02-22
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Anzahl dentaler Modelle für die Herstellung dentaler Restaurationen (10), umfassend die Schritte: – Bereitstellen oder Herstellen eines Formkörpers (1) mit einer Anzahl von Ausnehmungen (3) zur jeweiligen Aufnahme eines dentalen Gerüstes (7) und einer Modelliermasse (23), – Positionieren je eines dentalen Gerüstes (7) in je einer der Ausnehmungen (3), – Einbringen von Modelliermasse (23), vorzugsweise Wachs, in die Anzahl von Ausnehmungen (3), – Aushärten der Modelliermasse (23) in der Anzahl von Ausnehmungen (3), – jeweiliges Bearbeiten der ausgehärteten Modelliermasse (23), so dass jeweils ein dentales Modell resultiert, dessen Außenkontur der Außenkontur einer der herzustellenden dentalen Restaurationen (10) entspricht.
Patent DE-102011013449-B4 (DE)
Title: Baugruppe mit einem Träger, einem SMD-Bauteil und einem Stanzgitterteil
Inventor: WALLRAFEN WERNER
IPC: H01G2/02
Filed: 2011-03-09
Granted: 2013-12-05
Abstract: Baugruppe mit  – einem Träger (10) aus einem elektrisch isolierenden Material,  – einem SMD-Bauteil (12), das seitliche Kontaktflächen (22) aufweist, und  – einem Stanzgitterteil (14) aus Metall, das an dem Träger (10) befestigt ist und zur Herstellung von elektrischen Verbindungen zwischen den seitlichen Kontaktflächen (22) des SMD-Bauteils (12) und weiteren Funktionselementen der Baugruppe dient,  wobei das Stanzgitterteil (14) Kontaktzungen (20) aufweist, die federnd an den seitlichen Kontaktflächen (22) anliegen und stoffschlüssig mit den seitlichen Kontaktflächen (22) verbunden sind, und wobei der Träger (10) eine in einer Oberseite (16) ausgebildete Vertiefung (18) aufweist, in der das SMD-Bauteil (12) angeordnet ist und in die die Kontaktzungen (20) hineinragen,  dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (18) einen Boden (32) und seitliche Wandflächen (30) aufweist und die Kontaktzungen (20) in einem Abstand von den seitlichen Wandflächen (30) angeordnet sind.
Patent DE-102011015172-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Vermessung und Prüfung eines Fahrzeugrahmens
Inventor: WARKOTSCH DIRK
IPC: G01B11/24
Filed: 2011-03-25
Granted: 2012-06-06
Abstract: Verfahren zur Vermessung und Prüfung eines Fahrzeugrahmens (15), insbesondere eines LKW- oder Busrahmens, wobei eine eine Strahlungsquelle und einen Strahlungsempfänger aufweisende Messeinrichtung vor dem Rahmen (15) angeordnet und Strahlung von der Strahlungsquelle in Richtung zum Rahmen (15) auf einen Reflektorträger (1) mit wenigstens zwei Reflektoren (2, 3, 4, 5) abgestrahlt wird, wobei die Reflektoren (2, 3, 4, 5) Rahmenteilen 10 des Rahmens (15) zugeordnet werden, wobei die Strahlung von den Reflektoren (2, 3, 4, 5) an den Strahlungsempfänger reflektiert wird und von der Messeinrichtung Ortskoordinaten der Reflektoren (2, 3, 4, 5) an unterschiedlichen Messstellen des Rahmenteils ermittelt werden, wobei aus den so erhaltenen Messpunkten (P) ein im Wesentlichen nicht deformierter Abschnitt (A) des Rahmenteils ermittelt und die Abweichung der Messpunkte (P) von dem nicht-deformierten Abschnitt (A) bestimmt wird, wobei der Reflektorträger (1) in horizontaler Querrichtung einen ersten äußeren Reflektor (2) und gegenüberliegend einen zweiten äußeren Reflektor (3) aufweist, wobei die...
Patent DE-102011054063-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Stützteil zum Abstützen eines Werkstücks
Inventor: WOLGRAM STEFAN
IPC: B23Q1/76
Filed: 2011-09-29
Granted: 2013-05-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (16) für eine Lünette (10) zum Abstützen eines Werkstücks (11) bei dessen Bearbeitung. Die Lünette (10) weist ein Stützteil (12) auf, das über eine Antriebsvorrichtung (16) in eine Hubrichtung (R) zwischen zwei Stellungen linear verschiebbar ist. Hierfür ist das Stützteil (12) auf einem Tragteil (14) der Antriebsvorrichtung (16) angeordnet. Das Tragteil (14) ist in Hubrichtung linear verschiebbar geführt an einem Basisteil (22) gelagert. Zwischen dem Basisteil (22) und dem Tragteil (14) ist ein Linearantrieb (30) vorhanden, dessen Antriebsteil (32) in eine Antriebsrichtung (A) linear bewegbar ist. Die Bewegung des Antriebsteils (32) wird über ein Keilgetriebe (45) in die Hubbewegung des Tragteils (14) übertragen. Das Keilgetriebe weist mehrere Keilanordnungen (46a), (46b), (46c) auf, die jeweils ein Antriebskeilelement (47) und ein Abtriebskeilelement (48) enthalten. In der Stützstellung (I), wenn das Stützteil (12) seine Abstützposition am Werkstück (11) erreicht hat, liegen die beiden Keilelemente (47), (48) an ihren jeweiligen Endflächen (58) aneinander an, deren Flächennormale in Richtung der Hubrichtung (R) zeigt.
Patent DE-102011082925-B4 (DE)
Title: Dunstabzugsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Dunstabzugsvorrichtung
Inventor: EICH HOLGER
IPC: F24C15/20
Filed: 2011-09-19
Granted: 2022-03-03
Abstract: Dunstabzugsvorrichtung (1), die zumindest eine Dunstabzugshaube (10) und zumindest eine Luftaufbereitungsvorrichtung (11), die zumindest eine Steuereinheit (110) aufweist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftaufbereitungsvorrichtung (11) zumindest eine Plasmaquelle (116) umfasst, die mindestens eine Steuereinheit (110) mit der mindestens einen Plasmaquelle (116) zum Beeinflussen des Betriebszustandes der Plasmaquelle (116) verbunden ist, die Steuereinheit (110) zumindest eine Ermittlungseinheit (14) zum Ermitteln mindestens einer Strömungsbedingung der Dunstabzugsvorrichtung (1) aufweist und die Steuereinheit (110) eine Sicherheitsschaltung zum Abschalten der Plasmaquelle (116) und/oder zum Verhindern des Anschaltens der Plasmaquelle (116) unter Berücksichtigung der ermittelten mindestens einen Strömungsbedingung der Dunstabzugsvorrichtung (1) aufweist.
Patent DE-102011118859-B4 (DE)
Title: Beschattungsvorrichtung
Inventor: LOMBARDINI MARCO
IPC: E06B9/58
Filed: 2011-11-18
Granted: 2019-11-07
Abstract: Beschattungsvorrichtung mit einem aufspannbaren Tuch (11), das an seinem in Aufspannrichtung (V) weisenden Ende mit einer Ausfallstange (12) verbunden ist und an zumindest einer Seitenkante mit einem Führungsprofil (16) in Eingriff steht, das in einem Halteprofil (15) schwimmend gelagert ist, wobei zwischen dem Führungsprofil (16) und dem Halteprofil (15) mehrere Federelemente (18) angeordnet sind, mit denen das Tuch (11) auf Vorspannung gehalten ist, wobei die Federelemente von Federclips (18) gebildet sind, die auf das Führungsprofil (16) aufgesteckt sind und zumindest einen Federbügel (21) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Federclips (18) auf beiden Längsseiten des Führungsprofils (16) angeordnet sind und die Federclips (18) auf einer Längsseite des Führungsprofils (16) beabstandet von den Federclips (18) auf der anderen Längsseite des Führungsprofils (16) sind.