baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10321413-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Ventil
Inventor: SEITZ STEFAN
IPC: B60K23/02
Filed: 2003-05-13
Granted: 2014-06-26
Abstract: Elektromagnetisch betätigbares Ventil für eine hydraulische Steuereinrichtung für Kraftfahrzeuge, welches Ventil als Sitzventil in druckausgeglichener Bauweise ausgeführt ist, und bei dem ein hydraulischer Teil des Ventils ein Ventilgehäuse mit einem druckdichten Ventildom aufweist, in dem magnetisch wirksame Elemente wie Anker und Magnetkern aufgenommen sind, während im Ventilgehäuse eine Zuströmöffnung, eine Abströmöffnung sowie zwischen diesen ein gehäusefester Ventilsitz angeordnet sind, und mit einem elektrischen Teil des Ventils, welcher auf den Ventildom aufgesteckt ist und eine diesen umschließende elektrische Spule sowie ein magnetflußleitendes Spulengehäuse aufweist, und mit einem im Ventilgehäuse längs beweglich angeordneten Schließgliedmittel, das an seinem dem Ventilsitz zugewandten Ende ein Schließglied trägt, das zusammen mit dem Ventilsitz die Verbindung zwischen Zuström- und Abströmöffnung steuert, wobei das Schließgliedmittel einen in ihm verlaufenden Kanal aufweist, der bei geschlossenem Ventil von der Zuströmöffnung zu einem im Ventildom angeordneten Druckraum führt, der seinerseits eine druckmittelführende Verbindung zur Abströmöffnung aufweist und mit einer Feder, durch die das Schließgliedmittel in eine definierte Endstellung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das axial bewegliche Schließgliedmittel (52, 69) im Abstand vom Schließglied (39, 73) eine in axialer Richtung gesehen punktförmige Lagerstelle (37) aufweist, die von einem Lagerring (36) gebildet wird, der den Druckraum (46) im Ventildom (19) von der Abströmöffnung (29) nach Art einer Dichtstelle (37) trennt, wobei sein wirksamer Dichtdurchmesser (36) für einen Druckausgleich des Sitzventils (32, 39) dem wirksamen Dichtdurchmesser des Sitzventils (32, 39) entspricht, dass der Lagerring (36) eine begrenzte Leckage zulässt, und dass der Kanal (44) im Schließgliedmittel (52, 69) einen hydraulischen Druckausgleich zwischen Zuströmöffnung (28) und Druckraum (46) ermöglicht.
Patent DE-10321524-B4 (DE)
Title: Werkstoff mit selbstschmierenden Eigenschaften
Inventor: METZGER WERNER
IPC: C22C33/02
Filed: 2003-05-14
Granted: 2006-05-04
Abstract: Werkstoff
mit selbstschmierenden Eigenschaften mit einer auf Eisen-Basis gesinterten
Legierung mit Zusätzen
von Chrom, Nickel, Kupfer und Festschmierstoff, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Legierung Anteile von Molybdän,
Mangan, Silicium, Phosphor und Niob enthält.
Patent DE-10328887-B4 (DE)
Title: Alkalische Protease
Inventor: SATO TSUYOSHI
IPC: C12N15/57
Filed: 2003-06-26
Granted: 2016-05-19
Abstract: Alkalische Protease mit einer Präprosequenz, wobei die Präprosequenz eine mutierte Sequenz der Aminosäuresequenz von SEQ ID Nr. 1 darstellt oder eine Aminosäuresequenz mit einer mindestens 80%-igen, 87%-igen, 90%-igen, 95%-igen, 98%-igen oder höheren Homologie oder Identität mit der Aminosäuresequenz von SEQ ID Nr.: 1, in der zwei oder mehr Aminosäurereste ausgewählt aus (a) Position 52, (b) Position 75 und (c) Position 142 von SEQ ID Nr.: 1 oder zwei oder mehr Aminosäurereste ausgewählt aus diesen Positionen entsprechenden Positionen durch die folgenden Aminosäurereste ersetzt sind: in Position (a): Asparaginsäure oder Arginin, in Position (b): Alanin oder Arginin, und in Position (c): Lysin; wobei die alkalische Protease in reifer Form die Aminosäuresequenz von SEQ ID Nr. 2 aufweist oder eine Aminosäuresequenz mit einer mindestens 80%-igen, 87%-igen, 90%-igen, 95%-igen, 98%-igen oder höheren Homologie oder Identität mit dieser Aminosäuresequenz.
Patent DE-10330207-B4 (DE)
Inventor: HARTAN ROLF
IPC: B62B7/10
Filed: 2003-07-03
Granted: 2007-09-27
Abstract: The perambulator has a collapsible frame with two side sections, each having a first (7) and a second (16) strut. A movable locking pin (8) engaging in a locking element is provided on the first strut on the lower end on the chassis side and is movable by a manual operating element on the push handle side. The first and second struts are mounted to rotate around an upper common rotational point in such a way that after release of the locking pin the struts during the collapsing action swivel out by their lower ends and assume an approximately aligned position.
Patent DE-10338061-B4 (DE)
Title: Greifervorrichtung
Inventor: EISELE THOMAS
IPC: B25J15/06
Filed: 2003-08-19
Granted: 2005-08-18
Abstract: Greifervorrichtung
mit einer Haltevorrichtung (9, 14) und zumindest einem an der Haltevorrichtung
(9, 14) befestigten Greifelement (1), welches einen Vakuumerzeuger
(2) zur Erzeugung eines Unterdrucks aufweist, wobei das Greifelement
(1) einen pneumatischen Messanschluss (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
eine pneumatische Messleitung (5) an den Messanschluss (20) anschließbar ist
und die pneumatische Messleitung (5) entfernt von dem Greifelement
(1) mit einem Anschluss (11) für
einen zentralen Vakuumschalter (10) verbindbar ist.
Patent DE-10339240-B4 (DE)
Title: Umwendbare Flüssigkristall-Anzeige
Inventor: WU HENG CHUNG
IPC: G02F1/1335
Filed: 2003-08-26
Granted: 2005-07-14
Abstract: Umwendbare
Flüssigkristall-Anzeige (LCD-Anzeige),
aufweisend:  ein lichtdurchlässiges
Flüssigkristall-Modul
(10);  ein Paar von Lichtleiter-Platten (12, 14), jeweils angeordnet an
zwei Seiten des lichtdurchlässigen
Flüssigkristall-Moduls
(10), und  zumindest eine Lichtquelle (16, 161, 162) zum Zuführen von
Licht alternativ zu einer des Paares von Lichtleiter-Platten (12,
14) oder zum Zuführen
von Licht gleichzeitig zu beiden des Paares von Lichtleiter-Platten
(12, 14), wobei die Lichtleiter-Platten
(12, 14) das Licht mittels der im Querschnitt trapezförmigen Mikro-Strukturen
(122, 142) reflektieren und es dem Licht ermöglichen, durch diese hindurch zu
laufen.
Patent DE-10345057-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung des Ladezustandes einer Batterie
Inventor: DE DONCKER RIK W
IPC: G01R31/36
Filed: 2003-09-26
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung eines Ladezustandes einer Batterie, dadurch gekennzeichnet,
dass eine Durchtrittsfrequenz (f ± )
für eine
Impedanz (Z) der durch ein Wechselstromsignal angeregten Batterie
(40) ermittelt wird, und die Durchtrittsfrequenz (f ± )
dem Ladezustand (SOC) der Batterie (40) zugeordnet wird, wobei die Durchtrittsfrequenz
(f ± )
eine Frequenz (f) des Wechselstromsignals ist, bei welcher ein Imaginärteil (Z'')
der Impedanz (Z) der Batterie (40) verschwindet.
Patent DE-10390993-B4 (DE)
Title: Aussenrückblickspiegel für Fahrzeuge, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: APFELBECK ROBERT
IPC: B60Q1/26
Filed: 2003-02-14
Granted: 2014-01-09
Abstract: Außenrückblickspiegel (1) für Fahrzeuge, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem Spiegelkopf (2) und mit einem am Fahrzeug befestigten Spiegelfuß (3), an dem der Spiegelkopf (2) abklappbar angelenkt ist, und mit mindestens einer Umfeldleuchte (6) zur Beleuchtung eines Bereiches neben dem Fahrzeug, wobei die Umfeldleuchte (6) in Bezug auf den Spiegelfuß (3) ortsfest angeordnet ist, und der Spiegelkopf (2) wenigstens eine Durchtrittsöffnung (18) für die von der Umfeldleuchte (6) ausgehenden Strahlen hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Umfeldleuchte (6) an einem den Spiegelfuß (3) mit dem Spiegelkopf (2) verbindenden Gelenk (4) befestigt und in einer Gelenkabdeckung (5) untergebracht ist, die vom Spiegelfuß (3) absteht und in den Spiegelkopf (2) ragt und wenigstens eine Durchtrittsöffnung (12) für die von der Umfeldleuchte (6) ausgehenden Strahlen aufweist, und die Durchtrittsöffnung (12) der Gelenkabdeckung (5) und die Durchtrittsöffnung (18) des Spiegelkopfes (2) in der Gebrauchslage des Spiegelkopfes (2) übereinander liegen, wobei in die Durchtrittsöffnung (12) der Gelenkabdeckung (5) ein Lichtfenster (10) eingesetzt ist, das mit einem vorstehenden Abschnitt (14) in die Durchtrittsöffnung (12) der Gehäuseabdeckung (5) ragt.
Patent DE-19514646-B4 (DE)
Title: Leicht hochrüstbarer Computer und dafür geeignete CPU-Platine
Inventor: TAEWOOK KIM
IPC: G06F1/08
Filed: 1995-04-20
Granted: 2004-07-15
Abstract: CPU-Platine (1), mit:  einer gedruckten Schaltplatine (14) mit einer Verdrahtungsstruktur;  einer CPU (11), die auf einer ersten Hauptoberfläche der gedruckten Schaltplatine (14) angebracht ist, wobei die CPU eine Mehrzahl von Anschlüssen besitzt;  einer CPU-Platinensteckverbindungseinrichtung (12, 12) zum entfernbaren Koppeln und elektrischen Verbinden der CPU (11) mit einer Hauptplatine eines Computers;  einer Überbrückungssetzschaltung (13), die eine Mehrzahl von Überbrückungsschaltern (JP) aufweist;  wobei die Überbrückungssetzschaltung (13) und die Anschlüsse der CPU elektrisch mit der CPU-Platinensteckverbindungseinrichtung (12, 12) über die Verdrahtungsstruktur verbunden sind.
Patent DE-19626808-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung, die ein verbessertes Bremsgefühl vorsieht
Inventor: SAKAMOTO SHIGERU
IPC: B60T7/04
Filed: 1996-07-03
Granted: 2012-10-31
Abstract: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug mit einem Verbindungsmechanismus und einer für jedes Rad des Fahrzeugs einen Hydraulikdruck erzeugenden Krafterzeugungseinheit, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungsmechanismus aufweist: ein Bremspedal (10) mit einem Hebelabschnitt (12), der einen ersten Endabschnitt und einen zweiten Endabschnitt aufweist, wobei am ersten Endabschnitt ein Pedal (14) vorgesehen ist und der Hebelabschnitt (12) an einem Schwenkpunkt (16) zwischen dem ersten und dem zweiten Endabschnitt schwenkbar getragen wird, ein Schwenkverbindungselement (24) mit einem ersten Endabschnitt und einem zweiten Endabschnitt, wobei der zweite Endabschnitt des Schwenkverbindungselements (24) mit einem mit der Krafterzeugungseinheit in Verbindung stehenden Kraftübertragungsbauteil (30) in Verbindung steht und das Schwenkverbindungselement (24) an einem Schwenkpunkt (26) zwischen dem ersten und dem zweiten Endabschnitt des Schwenkverbindungselements (24) schwenkbar getragen wird, und ein Verbindungszwischenglied (20) mit einem ersten Endabschnitt und einem zweiten Endabschnitt, wobei der erste Endabschnitt des Verbindungszwischenglieds (20) mit dem zweiten Endabschnitt des Hebelabschnitts (12) des Bremspedals...
Patent DE-19713858-B4 (DE)
Title: Elektromagnetventil
Inventor: ADELMANN THOMAS
IPC: F16K31/06
Filed: 1997-04-04
Granted: 2005-03-03
Abstract: Elektromagnetventil
mit einem sich in einem Ankerraum (31) befindlichen Magnetanker
(40), mit einer zwischen dem Ankerraum (31) und einem Ventilraum (32)
angeordneten Lagerbuchse (29) und mit einem mit dem Magnetanker
(40) verbundenen Ventilstößel (41),
der in der Lagerbuchse (29) verschiebbar gelagert ist, der in einer
Endlage eine axial in den Ventilraum (32) mündende Ventilbohrung (20) verschließt und der
zur fluidischen Verbindung von Ankerraum (31) und Ventilraum (32)
eine Axialbohrung (43) und mindestens eine in die Axialbohrung (43)
mündende
Querbohrung (51) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß sich in
der Endlage des Ventilstößels (41)
die Querbohrung (51) zumindest teilweise innerhalb der Lagerbuchse
(29) befindet, daß eine
zweite Ventilbohrung (33) im wesentlichen radial von dem Ventilraum
(32) abgeht, und daß die
Lagerbuchse (29) und die Querbohrung (51) gegenüber der zweiten Ventilbohrung
(33) in Richtung auf den Ankerraum (31) zurückgesetzt sind.
Patent DE-19717736-B4 (DE)
Title: Bucheinhängemaschine mit Buchauslage
Inventor: KOLKHORST HELMUT
IPC: B42C19/08
Filed: 1997-04-26
Granted: 2007-09-06
Abstract: Bucheinhängemaschine
mit die Bücher
(1) in senkrechter Lage transportierenden Tragplatten eines Umlaufförderers
und mit einer Buchauslage, bestehend aus einem in der Bewegungsebene
der Bücher
(1) angeordneten, eine Durchgangsöffnung (5) für die Tragplatten
(3) aufweisenden Abstreiforgan (4) auf dem sich die abwärts wandernden
Bücher
(1) zur Freigabe von den Tragplatten (3) abstützen, mit einem in eine Auslagestellung
schwenkbaren Ablegerechen (6) und mit einem die Bücher (1)
aus ihre senkrechten Lage zum Ablegerechen (6) hin abkippenden Auslegen
(11), dadurch gekennzeichnet, daß das Abstreiforgan (4) in
der Durchgangsstellung für
die Tragplatten (3) in seiner Lage fixiert und der Ablegerechen
(6) relativ zum Abstreiforgan (4) schwenkbar ist.
Patent DE-19732885-B4 (DE)
Title: Verschlussdeckel mit Sicherheitsverriegelung für einen Behälter
Inventor: HILGER REINHARD
IPC: B65D51/16
Filed: 1997-07-30
Granted: 2008-01-24
Abstract: Verschlussdeckel
für einen
Behälter, insbesondere
für einen
Kraftfahrzeugkühler,
mit einem Innenteil (28) zum Abdichten der Behälteröffnung (12), wobei das im Verschlussdeckel
(10) gehaltene, um eine Achse (S) drehbare Innenteil (28) beim Verschließen der
Behälteröffnung (12)
derart mit dieser in Eingriff kommt, dass eine relative Drehbewegung
des Innenteils (28) zur Behälteröffnung (12)
verhindert ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Innenteil (28) dichtend
und in Richtung der Achse verschieblich ein Einsatz (50) aufgenommen
ist, der unter Vorspannung in einer ersten Stellung gehalten ist
und der bei verschlossener Behälteröffnung (12)
durch einen einen vorgegebenen Wert übersteigenden Behälterinnendruck entgegen
der Vorspannkraft in eine Verriegelungsstellung verschoben ist,
in der der Einsatz (50) mit dem Verschlussdeckel (10) in Eingriff
kommt, bei dem eine relative Drehbewegung zwischen Einsatz (50)
und Verschlussdeckel (10) verhindert ist.
Patent DE-19744724-B4 (DE)
Title: Navigationsgerät eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WANNKE DIETMAR
IPC: G07C5/08
Filed: 1997-10-10
Granted: 2013-11-07
Abstract: Navigationsgerät eines Kraftfahrzeugs, das zur Verbindung mit einer Positionsbestimmungseinrichtung und einer Weglängensensoreinrichtung vorgesehen ist und einen Massenspeicher (5) für Straßennetze, eine Eingabeneinrichtung (7) für Fahrziele und eine Ausgabeeinrichtung (8) für Fahrthinweise zur Erreichung eines Fahrziels aufweist, wobei das Navigationsgerät zur Erstellung eines Fahrtenbuchs zur Eingabe einer Fahrtart und Abspeicherung sowie Ausgabe wenigstens von Fahrtziel, Fahrtart, Fahrtdatum und am Fahrtziel zurückgelegter Weglänge eingerichtet ist, wobei die Fahrtenbuchfunktion als Programm im Navigationsgerät implementiert ist, die Eingabe für die Fahrtenbuchfunktion und die Ausgabe für die Fahrtenbuchfunktion über die Eingabeeinrichtung (7) für Fahrziele und über die Ausgabeeinrichtung (8) für Fahrthinweise des Navigationsgeräts erfolgt, und die Daten zur Erstellung des Fahrtenbuchs in einem im Navigationsgerät fest installierten Speicher (9) abgelegt werden, der über eine Schnittstelle (10) auslesbar ist.
Patent DE-19754578-B4 (DE)
Title: Spannring zum Verbinden rohrförmiger Bauteile
Inventor: MUNLEY DANIEL T
IPC: F16L23/04
Filed: 1997-12-09
Granted: 2010-02-11
Abstract: Spannring zum Verbinden rohrförmiger Bauteile mit für die Zusammenwirkung mit Flanschen (16, 18) am Umfang der Bauteile (12 bzw. 14) vorgesehenen Haltern (20 und 22), die zwischen einer geöffneten Stellung und einer Spannstellung relativ zueinander schwenkbar sind, in der ihre freien Kupplungsenden (46, 46') mittels eines eine Spannkraft erzeugenden Spannelementes (104, 106) aneinander angenähert und miteinander verriegelbar sind, einem Verbindungsglied (100) mit einem Schwenklagerende (112) und einem Verankerungsende (114), wobei das Schwenklagerende (112) schwenkbar am freien Ende (46') des einen Halters (22) gelagert und um eine Schwenkachse (A) zwischen einer Freigabestellung, in der das Verankerungsende (114) vom freien Ende (46) des anderen Halters (20) entfernt ist, und einer Eingriffstellung schwenkbar ist, in der das Verankerungsende (114) lösbar mit dem freien Ende (46) des anderen Halters (20) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein eine Bewegung des Schwenklagerendes (112) des Verbindungsgliedes (100) längs der Schwenkachse (A) verhinderndes Rückhalteglied (102, 202) vorgesehen ist,...
Patent DE-19804283-B4 (DE)
Title: Metallverstärkter Graphitschichtstoff
Inventor: MECHEN SILVIA
IPC: F16J15/12
Filed: 1998-02-04
Granted: 2006-10-12
Abstract: Schichtstoff
mit großer
Druckfestigkeit, guter Hitzebeständigkeit
und geringer Permeabilität gegenüber Fluiden,
der aus übereinander
im Wechsel und parallel angeordneten Lagen von mindestens einer
Graphitfolie und Metallfolien besteht und in dem die mindestens
eine Graphitfolie mit den Metallfolien verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass jede der beiden, den Schichtstoff (1; 2; 3) nach oben und unten
begrenzenden Lagen aus einer Metallfolie (6; 6'; 9; 9''''; 11; 11')
besteht, dass diese, den Schichtstoff (1; 2; 3) nach oben und unten begrenzenden
Metallfolien (6; 6'; 9; 9''''; 11; 11') auf ihren nach außen weisenden
Flachseiten vollständig
mit einer gasdichten Folie (7; 7'; 10; 10'; 13; 13') aus einem organischen
Polymer mit einer Dauertemperaturbeständigkeit von mindestens 150 °C bedeckt
und verbunden sind.
Patent DE-19832950-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von Fehlern in einem elektronischen Bremssystem und zugehörige Vorrichtung
Inventor: BOEHM JUERGEN
IPC: B60W50/02
Filed: 1998-07-22
Granted: 2010-09-23
Abstract: Verfahren zur Behandlung von Fehlern in einem modular aufgebauten, aus mehreren intelligenten Modulen bestehenden elektronischen Bremssystem von Fahrzeugen, mit den Schritten:  – Festlegen und Definieren einer kleinen Anzahl von eindeutigen technischen Betriebszuständen des Bremssystems mit Vorgabe von bestimmten, definierten technischen Ereignissen, die allein einen Übergang von einem Betriebszustand in den nächsten Zustand bewirken,  – Verknüpfen der technischen Betriebszustände mit zustandsspezifischen Steuer-/Regelmaßnahmen sowie Warnmaßnahmen für den Fahrer des Fahrzeuges,  – Erfassen von Fehlern im Bremssystem beim Start des Fahrzeuges durch einen Pre-Check und on-line beim Betrieb des Fahrzeuges und Durchführen einer fehlerzustandsabhängigen Fehlerbehandlung entsprechend den Betriebszuständen,  – Festlegen und Definieren einer kleinen Anzahl von eindeutigen technischen Betriebszuständen für jedes der Module mit Vorgabe von bestimmten, definierten technischen Ereignissen, die allein einen Übergang von einem Betriebszustand des Moduls in den nächsten Betriebszustand bewirken,  – Verknüpfen der technischen Betriebszustände des Moduls mit zustandsspezifischen Steuer-/Regel-/Melde- bzw. Warnmaßnahmen, und...
Patent DE-19855433-B4 (DE)
Title: Saugstrahlpumpe
Inventor: SCHMID RENE
IPC: F04F5/46
Filed: 1998-11-27
Granted: 2005-10-06
Abstract: Saugstrahlpumpe
mit einer Treibstrahldüse,
einem Mischrohr, einem Mischrohreinlauf und einer Ansaugöffnung,
wobei die Treibstrahldüse
(5) zur Erzeugung eines Treibstrahls und der Mischrohreinlauf (9) zur
Aufnahme des Treibstrahls derart ausgebildet sind, daß der erzeugte
Treibstrahl in den Mischrohreinlauf (9) eintritt und diesen über seinen
gesamten Umfang verschließt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Düsenöffnung (6) der Treibstrahldüse (5) so
ausgebildet ist, daß ein
einziger Treibstrahl in Form eines Flachstrahles gebildet wird.
Patent DE-19901456-B4 (DE)
Title: Wendeschneidplatte
Inventor: OKADA YOSHIKAZU
IPC: B23B27/14
Filed: 1999-01-15
Granted: 2009-07-09
Abstract: Wendeschneidplatte, die aufweist:  einen Plättchenkörper, der aus einer polygonalen ebenen Platte besteht, wobei eine obere Oberfläche des Plättchenkörpers als Anschnittsfläche dient,  wobei Ränder des Plättchenkörpers entlang eines Außenumfangs der Anschnittsfläche ausgebildet sind;  wobei die Anschnittsfläche einen sektorförmigen Abschnitt an wenigstens einer Ecke der Anschnittsfläche aufweist, wobei ein Außenumfang des sektorförmigen Abschnitts einen Ansatzabschnittsrand bildet und einen Anschnittwinkel aufweist, der allmählich entlang des Außenumfangs des sektorförmigen Abschnitts zu einer Mitte des Außenumfangs des sektorförmigen Abschnitts hin zunimmt;  und wobei ein Spanbrecher auf der Anschnittsfläche so vorgesehen ist, daß er von der Anschnittsfläche aus nach oben vorspringt, und zu dem Außenumfang des sektorförmigen Abschnitts hin verläuft, und  wobei der Spanbrecher eine erste Spanbrecherwand, die von der Anschnittsfläche aus nach oben vorspringt, sowie eine zweite Spanbrecherwand aufweist, die von der ersten Spanbrecherwand nach oben vorspringt, mit niedrigeren Gradienten als die erste Spanbrecherwand,   wobei die erste Spanbrecherwand und...
Patent DE-19911911-B4 (DE)
Title: Verschlußelement für ein Endoskop
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: A61B1/018
Filed: 1999-03-17
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verschlußelement
(3) für
ein Endoskop, mit einem ringförmigen
Dichtungselement (33), das an einer Einführöffnung eines zum Einführen eines
Behandlungsinstrumentes (10) bestimmten Instrumentenkanals (4) angeordnet,
mit einem kreisrunden Loch (33a), dessen Durchmesser kleiner ist
als der Außendurchmesser
einer Hülle
(11) des Behandlungsinstrumentes (10), versehen und aus einem elastischen
Material hergestellt ist, das beim Durchführen des Behandlungsinstrumentes
(10) durch das Loch (33a) dessen Aufweitung gestattet, dadurch gekennzeichnet,
daß ein
Element (30, 35) vorgesehen ist, welches das Dichtungselement (33)
umgibt und dieses an dessen gegenüberliegenden Seiten angreifend so
zusammendrückt,
daß das
Loch (33a) fest verschlossen ist, und daß der Querschnitt des Dichtungselementes
(33) so geformt ist, daß die
Dicke des Dichtungselementes (33) in Richtung des Lochs (33a) im
wesentlichen linear fortschreitend abnimmt.
Patent DE-19918086-B4 (DE)
Title: Einstellscheibe für eine Kamera
Inventor: MISAWA MASAYUKI
IPC: G03B7/00
Filed: 1999-04-21
Granted: 2006-04-20
Abstract: Einstellscheibe
für eine
Kamera, mit einem drehbaren Element und mit einer Rastvorrichtung, die
das drehbare Element beim Drehen in mehreren Raststellungen einrasten
läßt und ein
Stellelement (14) mit mehreren, die Raststellungen bestimmenden
Rastöffnungen
(14a bis 14p) sowie mindestens zwei so gegen das Stellelement (14)
gedrückte
Kugeln (24a, 24b) hat, daß die eine
Kugel (24a) aus einer Rastöffnung
(14a bis 14p) ausrastet, wenn die andere Kugel (24b) in eine Rastöffnung (14a
bis 14p) einrastet.
Patent DE-19925643-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Fahrtsicherheit-Regelungssystem
Inventor: URAI YOSHIHIRO
IPC: B60K31/00
Filed: 1999-06-04
Granted: 2006-06-29
Abstract: System
zum Regeln der Fahrtsicherheit eines Fahrzeugs (10), umfassend:  – Hinderniserfassungsmittel
(Laserradar 12, Radarausgabe-Verarbeitungseinheit 14, ECU 16) zum
Erfassen eines Hindernisses (100), welches auf einer Bewegungsbahn des
Fahrzeugs vor dem Fahrzeug liegt;  – Fahrzeuggeschwindigkeit-Erfassungsmittel
(Fahrzeuggeschwindigkeit-Sensor 22, ECU 16),  – Abstand-Bestimmungsmittel
(Laserradar 12, Radarausgabe-Verarbeitungseinheit 14, ECU 16, erster
Block zum Berechnen von Zustandsgrößen, S100, S200, S300, S400, S500)
zum Bestimmen eines Abstands des Hindernisses zum Fahrzeug (X, X1)
auf Grundlage eines Erfassungsergebnisses der Hinderniserfassungsmittel;  – Relativgeschwindigkeit-Erfassungsmittel
(Laserradar 12, Radarausgabe-Verarbeitungseinheit 14, ECU 16, erster Block
zum Berechnen von Zustandsgrößen, S100,
S200, S300, S400, S500) zum Bestimmen einer Geschwindigkeit des
Hindernisses (V1, ΔV1, ΔV2) relativ
zum Fahrzeug auf Grundlage eines Erfassungsergebnisses der Hinderniserfassungsmittel;  – Berührungswahrscheinlichkeit-Bestimmungsmittel
(ECU 16, zweiter Block zum Bestimmen eines automatischen Bremsbetriebs,
S12, S100–S108,
S200–S210, S300–S308, S400–S408, S500–S512, S600–S608, S700–S708, S800–S806)  zum
Bestimmen der Wahrscheinlichkeit einer Berührung mit dem Hindernis auf Grundlage
des bestimmten Abstands und...