baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014200608-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KNOOP MICHAEL
IPC: B62D11/08
Filed: 2014-01-15
Granted: 2020-12-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), das wenigstens zwei Radachsen (2,3), von denen mindestens eine lenkbare Räder (4,5) aufweist, und wenigstens eine Einrichtung zum radindividuellen Beeinflussen eines Drehmoments der Räder (4,5,7,8) aufweist, wobei ein Lenken der Räder (4,5) in Abhängigkeit von einem gewünschten Lenkwinkel durch eine Servolenkung (12) unterstützt wird, wobei die Funktionsfähigkeit der Servolenkung (12) überwacht wird, und wobei, wenn eine Fehlfunktion der Servolenkung (12) erfasst wird, zum Einstellen des gewünschten Lenkwinkels an den lenkbaren Rädern (4,5) durch die Einrichtung an nur einem der lenkbaren Räder ein Drehmoment beeinflusst wird, dadurch gekennzeichnet, dass mit zunehmender Dauer der erfassten Fehlfunktion der Servolenkung (12) die Unterstützung durch die Einrichtung verringert wird.
Patent DE-102015005232-B4 (DE)
Title: Steuern einer Freischaltberechtigung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SELLSCHOPP STEFAN
IPC: H04W12/00
Filed: 2015-04-24
Granted: 2017-09-28
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Freischaltberechtigung eines Kraftfahrzeugs (2), wobei eine stationäre Servervorrichtung (5) von einem portablen, zum Freischalten zu berechtigenden Anfragegerät (4) eine Gerätekennung (8) eines portablen, bereits zum Freischalten berechtigten Referenzgeräts (3) empfängt und eine Anfragenachricht (13) an das Referenzgerät (3) aussendet und von dem Referenzgerät (3) eine Bestätigungsnachricht (14) empfängt und bei Empfangen der Bestätigungsnachricht (14) Zugangsdaten (15), die zum Freischalten des Kraftfahrzeugs (2) ausgelegt sind, ermittelt und an das Anfragegerät (4) aussendet, dadurch gekennzeichnet, dass das Referenzgerät (3) die Gerätekennung (8) des Referenzgeräts (3) und eine Fahrzeugkennung (9) des Kraftfahrzeugs (2) an einem Speicherort (10) speichert und an das Anfragegerät (4) Adressdaten (11) des Speicherorts (10) als Internet-Link auf eine Internetseite aussendet und das Anfragegerät (4) im Internet den Internet-Link oder ein Software-Steuerelement für einen Internet-Browser aktiviert, um die Gerätekennung (8) und die Fahrzeugkennung (9) am Speicherort (10) auszulesen.
Patent DE-102015016493-B4 (DE)
Title: Lageranordnung für eine Fahrzeug-Radaufhängung
Inventor: OTTINGER ANDREAS
IPC: B62D17/00
Filed: 2015-12-18
Granted: 2022-06-09
Abstract: Lageranordnung für eine Radaufhängung eines zweispurigen Fahrzeugs, mit einem Radlenker (11), der an einer Schwenklagerstelle mit einem Gummi-Metall-Lager (7) an einer aufbauseitigen Tragstruktur (1) um eine Schwenkachse (S) angelenkt ist, wobei das Gummi-Metall-Lager (7) eine aufbauseitige Lagerkomponente (25) aufweist, die starr an einer Lenkerkonsole (9) einer aufbauseitigen Tragstruktur (1) montiert ist, und eine lenkerseitige Lagerkomponente (23) aufweist, die über einen Elastomerkörper (26) elastisch nachgiebig mit der aufbauseitigen Lagerkomponente (25) verbunden ist, wobei die Lageranordnung eine Stelleinheit (13) aufweist, mit der die Lenkerkonsole (9) zur Verstellung der Schwenkachse (S) gegenüber der aufbauseitigen Tragstruktur (1) verstellbar ist, wobei die Lenkerkonsole (9) ein U-Profilteil mit einem Profilboden (15) sowie davon hochgezogenen Seitenwänden (17) ist, von denen nach außen jeweils ein Anbindungsflansch (19) zur Anbindung an die aufbauseitige Tragstruktur (1) abgewinkelt ist, und wobei die Lenkerkonsole (9) und die aufbauseitige Tragstruktur (1) eine Lageraufnahme begrenzen, in der das Gummi-Metall-Lager (7) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die aufbauseitige Lagerkomponente (25) für den Elastomerkörper (26) mit der aufbauseitigen Tragstruktur (1) eine mit einer Vorspannkraft beaufschlagte Kontaktfläche ausbildet.
Patent DE-102015101057-B4 (DE)
Title: Gerätezugriff mittels eines generischen Kommunikationstreibers
Inventor: SOTRIFFER INGOMAR
IPC: H04L12/16
Filed: 2015-01-26
Granted: 2017-03-02
Abstract: Datenübertragungssystem für einen Datenaustausch zwischen einem Feldbussystem (200, 601), das mindestens ein Feldgerät (203, 206, 207, 607, 610, 612–615) umfasst, und einer Gerätezugriffssoftware (210, 604), die auf einem Host (209, 603) installiert ist und mit der auf Komponenten des Feldbussystems (200, 601) zugegriffen werden kann, wobei das Datenübertragungssystem gekennzeichnet ist durch – ein Kopplergerät (205, 600), das an das Feldbussystem (200, 601) angeschlossen ist, – einen generischen Kommunikationstreiber (213, 616), der in die Gerätezugriffssoftware (210, 604) eingebunden ist, wobei außerdem mindestens ein Gerätetreiber (214, 215, 617–622) in die Gerätezugriffssoftware (210, 604) eingebunden ist, – eine zentrale Datenübertragungsstrecke, die zwischen dem generischen Kommunikationstreiber (213, 616) und dem Kopplergerät (205, 600) aufbaubar ist und über die ein primärer Datenverkehr (401) übertragbar ist, wobei der generische Kommunikationstreiber (213, 616) dazu ausgelegt ist, – mit mindestens einem der in die Gerätezugriffssoftware (210, 604) eingebundenen Gerätetreiber (214, 215, 617–622) Daten auszutauschen und von dem mindestens einen Gerätetreiber (214, 215, 617–622) empfangene Daten als Teil des primären Datenverkehrs (401) über die zentrale Datenübertragungsstrecke zum Kopplergerät (205, 600) zu übermitteln, und – Daten des über die zentrale Datenübertragungsstrecke vom Kopplergerät (205, 600) empfangenen primären Datenverkehrs (401) jeweils an denjenigen Gerätetreiber (214, 215, 617–622) weiterzuleiten, für den die Daten bestimmt sind, und wobei das Kopplergerät (205, 600) dazu ausgelegt ist, – den vom generischen Kommunikationstreiber (213, 616) über die zentrale Datenübertragungsstrecke empfangenen primären Datenverkehr (401) unter Hinzufügung von Routinginformationen in einen sekundären Datenverkehr (402) umzusetzen und auf dem Feldbussystem (200, 601) zu senden, und – von mindestens einem der Feldgeräte (203, 206, 207, 607, 610, 612–615) empfangene Daten in den primären Datenverkehr (401) umzusetzen und über die zentrale Datenübertragungsstrecke zum generischen Kommunikationstreiber (213, 616) zu übermitteln.
Patent DE-102015109576-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Auswählen eines rechtmässigen Kommunikationskanals, der von mobilen Elektronikgeräten verwendet wird, und mobile Elektronikgeräte, die dieses verwenden.
Inventor: WANG YUAN-KANG
IPC: H04W4/80
Filed: 2015-06-16
Granted: 2020-11-26
Abstract: Ein Verfahren zum automatischen Auswählen eines Kommunikationskanals einer Region, das für ein mobiles Elektronikgerät anwendbar ist, wobei das Verfahren auf dem mobilen Elektronikgerät ausgeführt wird und Folgendes beinhaltet:Empfangen, über eine erste drahtlose Schnittstelle, eines Ländercodes der Informationen einer geographischen Region darstellt; als Reaktion auf das Empfangen des Ländercodes, Nachschlagen des Ländercodes in einer Zuordnungstabelle, um einen zulässigen Bereich von Kommunikationskanälen gemäß des Ländercodes zu erhalten; Einrichten eines Wi-Fi-Zugangspunkts unter Verwendung einer zweiten drahtlosen Schnittstelle, indem ein erster Kanal des zulässigen Bereichs von Kommunikationskanälen genutzt wird, um den Wi-Fi-Zugangspunkt für ein externes Gerät durch den zulässigen Bereich von Kommunikationskanälen zugänglich zu machen; und Umschalten des Wi-Fi-Zugangspunktes von der Verwendung des ersten Kanals zu der Verwendung eines zweiten Kanals des zulässigen Bereichs von Kommunikationskanälen ohne einen weiteren Ländercode als Reaktion darauf, dass der Kommunikationskanal geändert werden muss, über die erste drahtlose Schnittstelle zu empfangen.
Patent DE-102015120118-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit einer Werkzeugwegkurvenerzeugungsvorrichtung
Inventor: MIZUNO TOHRU
IPC: G05B19/4103
Filed: 2015-11-20
Granted: 2019-08-01
Abstract: Werkzeugmaschine mit einer Werkzeugwegkurvenerzeugungsvorrichtung, die dazu ausgebildet ist, eine Werkzeugweg-Kurve aus einem Werkzeugweg zu erzeugen, der durch eine Befehlspunktsequenz bezeichnet ist, wobei die Werkzeugwegkurvenerzeugungsvorrichtung einen Prozessor umfasst, welcher ausgebildet ist, um:einen Toleranz-Bereich auf Grundlage eines Polygonallinienwegs zu definieren, der die Befehlspunktsequenz verbindet, und der den Polygonallinienweg umfasst und in dem die Werkzeugweg-Kurve umfasst sein soll;zu bestimmen, ob die Werkzeugweg-Kurve im Toleranz-Bereich enthalten ist, auf der Grundlage einer geometrischen Form einer Oberfläche des Toleranz-Bereichs; undeine Werkzeugweg-Kurve auszugeben, von der bestimmt wurde, dass sie im Toleranz-Bereich enthalten ist, wobeider Toleranz-Bereich eine Mehrzahl von Elementbereichen umfasst,jeder Elementbereich der Mehrzahl von Elementbereichen ein Rotationskörper mit einer Rotationsachse ist, die ein Segment des Polygonallinienwegs ist, welcher Paare von benachbarten Befehlspunkten in der Befehlspunktsequenz verbindet,die Werkzeugweg-Kurve eine Mehrzahl von Kurvensektionen aufweist, die jeweils einem Elementbereich der Mehrzahl von Elementbereichen entsprechen, undder Prozessor ausgebildet ist, um zu bestimmen, dass eine Kurvensektion der Mehrzahl von Kurvensektionen in dem entsprechenden Elementbereich enthalten ist, wenn der Elementbereich ein Sphäroid umfasst, welchesdie Enden der Kurvensektion als Fokuspunkte unddie Länge der Kurvensektion als Summe der Abstände von Punkten auf dem Sphäroid zu den Fokuspunkten hat, wobeider Prozessor ausgebildet ist, zu bestimmen, dass der Elementbereich das Sphäriod enthält, durch Projizierung des Sphäroids und des Elementbereichs auf eine Ebene, die orthogonal zur Rotationsachse des Elementbereichs ist, unddie Werkzeugmaschine ausgebildet ist, ein Werkstück gemäß der ausgegebenen Werkzeugweg-Kurve zu bearbeiten.
Patent DE-102015205371-B4 (DE)
Title: Verzögerungsassistenzsystem in einem Kraftfahrzeug und Verfahren zur Steuerung eines entsprechenden Verzögerungsassistenzsystems
Inventor: SCHMÖLZ DOMINIK
IPC: B60W30/18
Filed: 2015-03-25
Granted: 2020-08-13
Abstract: Verzögerungsassistenzsystem in einem Kraftfahrzeug mit
 - einem Erfassungssystem (E1, E2) zum Erkennen vorausliegender Ereignisse (vE), die eine Reduzierung der aktuellen Geschwindigkeit (v) auf eine reduzierte Zielgeschwindigkeit (vZ) erfordern,
 - einer Funktionseinheit (FE) zum Ermitteln einer Segel-Schub-Verzögerungsstrategie zur Reduzierung der Geschwindigkeit von der aktuellen Geschwindigkeit (v) auf die Zielgeschwindigkeit (vZ) am Ort des vorausliegenden Ereignisses (vE), und
 - einem Hinweissystem (HS) zum Ausgeben eines Aufforderungshinweises (af) an den Fahrer zu einer von der Verzögerungsstrategie abhängigen Distanz (1) zum Ort des die Geschwindigkeitsreduzierung erfordernden vorausliegenden Ereignisses (vE), wobei
 - die Funktionseinheit (FE) die Umsetzung der Verzögerungsstrategie veranlasst, wenn bei veranlasstem Aufforderungshinweises (af) durch Lösen des Gaspedals der Segelbetrieb (seg(vZ+Of)) aktiviert wird.
Patent DE-102015209173-B4 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines objektivs für eine lithographieanlage
Inventor: FRITZSCHE STEFFEN
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-05-20
Granted: 2018-11-08
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Objektivs (104) für eine Lithographieanlage (100), aufweisend folgende Schritte:
 a) Bereitstellen zumindest eines ersten und eines zweiten Teilobjektivs (200A, 200B), wobei das zumindest eine erste Teilobjektiv (200A) mehrere optische Elemente (202A) und das zumindest eine zweite Teilobjektiv (200B) zumindest ein optisches Element (202B) umfasst, wobei das zumindest eine erste und zweite Teilobjektiv (200A, 200B) jeweils einen Strahlengang (204A, 204B) aufweisen, welcher an der Eingangs- und/oder Ausgangsseite (206, 210, 212) eines jeweiligen Teilobjektivs (200A, 200B) nicht-homozentrisch ausgebildet ist,
 b) Senden zumindest eines ersten Lichtstrahls (500, 602) entlang eines jeweiligen Strahlengangs (204A, 204B) des zumindest einen ersten und zweiten Teilobjektivs (200A, 200B) und Erfassen des zumindest einen ersten Lichtstrahls (500, 602) hinter einem jeweiligen Teilobjektiv (200A, 200B),
 c) Ermitteln zumindest einer optischen Charakteristik eines jeweiligen Teilobjektivs (200A, 200B) anhand des erfassten, zumindest einen ersten Lichtstrahls (500, 602),
 d) Justieren der mehreren optischen Elemente (202A) des ersten Teilobjektivs (200A) und des zumindest einen optischen Elements (202B) des zweiten Teilobjektivs (200B) in Abhängigkeit von der ermittelten optischen Charakteristik, und
 e) Zusammenfügen des zumindest einen ersten und zweiten Teilobjektivs (200A, 200B) zur Herstellung des Objektivs (104).
Patent DE-102016119914-B4 (DE)
Title: Abwickelvorrichtung für eine Folienrolle
Inventor: HALBIG JÜRGEN
IPC: B65H16/00
Filed: 2016-10-19
Granted: 2019-05-09
Abstract: Abwickelvorrichtung (1) für eine Folienrolle (2), bei der eine mit einem Klebeband (3) versehene Abdeckfolie (4) auf einen Wickelkern (5) gewickelt ist, mit einem Haltebügel (6), an dessen einem Ende (7) ein Handgriff (8) angebracht ist, und mit einem an dem gegenüberliegenden freien Ende (11) des Haltebügels (6) drehbar gelagert angebrachten, quaderförmigen Kernhalter (9), wobei der Kernhalter (9) eine Klemmeinrichtung (22) umfaßt, mit deren Hilfe er in dem Wickelkern (5) der Folienrolle (2) kraftschlüssig befestigbar ist.
Patent DE-102017102766-B4 (DE)
Title: Druckerzeuger mit zwei Pneumatikkolben
Inventor: REITZIG KLAUS
IPC: F15B11/072
Filed: 2017-02-13
Granted: 2019-06-19
Abstract: Druckerzeuger (1), umfassend einen Druckluftanschluss (9), einen als pneumatisch-hydraulische Pumpe arbeitenden Druckübersetzer mit einem Pneumatikbereich (13) und einem Hydraulikbereich (14), wobei der Druckerzeuger (1) als Handgerät ausgebildet ist und eine selbstschließende Hydraulikkupplung (5) zum Anschluss einer hydraulisch betriebenen Werkzeugapplikation (36, 47) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckübersetzer einen Pneumatikbereich (13) mit zwei in Reihe angeordneten Kolben (24, 25) aufweist, welche mit einem Hydraulikkolben (32) verbunden sind, wobei die Kolben (24, 25) über eine einen Kanal (15) umfassende Stange (41) miteinander verbunden sind, über welchen Druckluft von einem Arbeitsraum (22) in den anderen Arbeitsraum (23) strömen kann.
Patent DE-102017114267-B4 (DE)
Title: Verlängerungsvorrichtung für einen Knochenanker
Inventor: HEUER FRANK
IPC: A61B17/88
Filed: 2017-06-27
Granted: 2019-02-14
Abstract: Vorliegende Erfindung betrifft eine Verlängerungsvorrichtung (2) für einen Knochenanker (4), insbesondere für eine Knochenschraube, insbesondere für eine Pedikelschraube, insbesondere in der minimalinvasiven Wirbelsäulenchirurgie, mit einer axialen Längsrichtung (16), einer hierzu konzentrischen Umfangsrichtung (18) und einer radialen Richtung (20), wobei die Verlängerungsvorrichtung (2) in der axialen Längsrichtung (16) erstreckt ist und mittels eines radialen Vorsprungs (60) einen hintergreifbaren Bereich (14) am Kopf (8) des Knochenankers (4) in der Längsrichtung (16) und zudem in radialer Richtung 20 hintergreift und in entgegengesetzter Richtung gegen den Kopf (8) des Knochenankers (4) abstützbar ist, so dass die Verlängerungsvorrichtung hierdurch am Kopf (8) des Knochenankers lösbar, jedoch starr und zudem drehfest fixierbar ist.
Patent DE-102017128466-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für das Messen des Drucks eines Zweiradreifens, insbesondere eines Fahrradreifens
Inventor: KISKER DAVOR
IPC: B60C23/04
Filed: 2017-11-30
Granted: 2023-01-26
Abstract: Vorrichtung (1) für das Messen des Drucks eines Zweiradreifens, insbesondere eines Fahrradreifens, der auf einem Rad mit Speichen angeordnet ist, umfassend- ein Adapterbauteil (30), das Verbindungsmittel für die Verbindung der Vorrichtung (1) mit dem Ventil (3, 13) des Zweiradreifens und Mittel zum Öffnen des Ventils (3, 13) umfasst, so dass im mit dem Ventil (3, 13) verbundenen Zustand aus dem Zweiradreifen durch das Ventil (3, 13) unter Druck stehende Luft in die Vorrichtung (1) hineinströmt, bis der Druck in der Vorrichtung (1) dem Druck in dem Zweiradreifen entspricht,- ein mit dem Adapterbauteil (30) verbindbares Sensorbauteil (20), das Druckmessmittel für die Messung des Drucks in der Vorrichtung (1) und Übertragungsmittel für die drahtlose Übertragung der dem gemessenen Druck entsprechenden Information umfasst, wobei das Sensorbauteil (20) in einer Mehrzahl unterschiedlicher Positionen, die sich durch gleiche Winkelabstände voneinander unterscheiden, mit dem Adapterbauteil (30) verbunden werden kann, so dass das Sensorbauteil (20) geeignet zwischen den Speichen des Rades angeordnet werden kann, wobei das Sensorbauteil (20) das Adapterbauteil (30) im miteinander verbundenen Zustand zumindest teilweise umgibt, wobei das Sensorbauteil (20) eine innere Strukturierung (22) aufweist und das Adapterbauteil (30) auf seiner Außenseite eine Strukturierung (32) aufweist, wobei die innere Strukturierung (22) des Sensorbauteils (20) mit der Strukturierung (32) auf der Außenseite des Adapterbauteils (30) zusammenwirkt, wobei durch das Ineinandergreifen der Strukturierungen (22, 32) gewährleistet wird, dass das Sensorbauteil (20) nur in vorgegebenen Positionen auf das Adapterbauteil (30) aufbringbar ist.
Patent DE-102017216694-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotorgehäuse mit Zylinderkühlung
Inventor: DEMBINSKI NORBERT
IPC: F02F1/14
Filed: 2017-09-20
Granted: 2022-02-03
Abstract: Verbrennungsmotorgehäuse (1) mit Zylinderkühlung für wenigstens 2 oder mehr Zylinder(2a, 2b, 2c, 2d), wobei diese Zylinder (2a, 2b, 2c, 2d) zur Aufnahme eines sich entlang einer Zylinderachse (6a, 6b, 6c, 6d) in Höhenrichtung zwischen einem unteren und einem oberen Totpunkt bewegenden Arbeitskolben eingerichtet ist,wobei diese Zylinder (2a, 2b, 2c, 2d) in Umfangsrichtung vom Verbrennungsmotorgehäuse (1) umgeben ist und im Verbrennungsmotorgehäuse (1) ist ein Zylinderkühlkanal (3) zur Zylinderkühlung vorgesehen, wobei dieser Zylinderkühlkanal (3) wenigstens zwei Zylinder (2a, 2b, 2c, 2d) in Umfangsrichtung, teilweise oder vollständig, umgibt,wobei der Zylinderkühlkanal (3) in Richtung der Zylinderachse (6a, 6b, 6c, 6d) eine Kühlkanalhöhenerstreckung und orthogonal zu dieser eine Kühlkanalbreitenerstreckung aufweist und weiter weist der Zylinderkühlkanal (3) eine Kühlmitteleinströmöffnung (4a, 4b, 4c, 4d) und eine Kühlmittelausströmöffnung (5a, 5b, 5c, 5d) auf,wobei die Kühlmitteleinströmöffnung (4a, 4b, 4c, 4d) in Höhenrichtung (10) von der Kühlmittelausströmöffnung (5a, 5b, 5c, 5d) beabstandet sind,der Zylinderkühlkanal (3) in einer erste Querschnittsebene (I), welche senkrecht zur Zylinderachse (6a, 6b, 6c, 6d) ausgerichtet ist, eine von Kühlmittel durchströmbare Querschnittsfläche, sogenannte Verteilungsquerschnittsfläche, aufweist undin einer zweiten Querschnittsebene II, welche senkrecht zur Zylinderachse (6a, 6b, 6c, 6d) ausgerichtet ist und bezogen auf die Höhenrichtung zwischen der ersten Querschnittsebene (I) und der Kühlmittelausströmöffnung (5a, 5b, 5c, 5d) angeordnet ist, eine von Kühlmittel durchströmbare zweite Querschnittsfläche (II), sogenannte Drosselquerschnittsfläche, aufweist und dass die Drosselquerschnittsfläche kleiner ist, als die Verteilungsquerschnittsfläche, wobei das Verbrennungsmotorgehäuse (1) wenigstens zwei in einer Längsrichtung (12) zueinander beabstandete Zylinder (2a, 2b, 2c, 2d) aufweist, dass durch diese Längsrichtung (12) und die Zylinderachse (6a, 6b, 6c, 6d) eines der Zylinder (2a, 2b, 2c, 2d) eine gedachte Längsschnittebene aufgespannt wird, dass die Kühlmitteleinströmöffnung (4a, 4b, 4c, 4d) und die Kühlmittelausströmöffnung (5a, 5b, 5c, 5d) auf unterschiedlichen Seiten dieser Längsschnittebene angeordnet sind, so dass sich in Bezug auf eine Kühlmittelströmung durch den Zylinderkühlkanal (3) ein querdurchspültes Verbrennungsmotorgehäuse (1) ergibt und wobei mehrere Kühlmitteleinströmöffnungen (4a, 4b, 4c, 4d) und mehrere Kühlmittelausströmöffnungen (5a, 5b, 5c, 5d) vorgesehen sind, wobei das Verbrennungsmotorgehäuse (1) in Höhenrichtung an einer Oberseite durch eine Zylinderkopfauflagefläche (7) begrenzt ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Anzahl der Kühlmittelausströmöffnungen (5a, 5b, 5c, 5d) der Anzahl der Zylinder (2a, 2b, 2c, 2d) des Verbrennngsmotorgehäuses (1) entspricht und dass sich der Zylinderkühlkanal (3) vollständig bis in diese Zylinderkopfauflagefläche (7) erstreckt.
Patent DE-102018006154-B4 (DE)
Title: Elektrisches Haushaltsgerät mit induktiver Energieübertragung zur Gerätetür
Inventor: SCHENKL JOHANN
IPC: F24C15/02
Filed: 2018-08-03
Granted: 2022-10-13
Abstract: Elektrisches Haushaltsgerät (10) mit einem Gerätehauptkörper (12) und einer an dem Gerätehauptkörper beweglich, insbesondere schwenkbeweglich, angebrachten Tür (18) zum Verschließen eines Arbeitsraums des Haushaltsgeräts, wobei an der Tür eine aus einem elektrischen Versorgungssystem (30) des Haushaltsgeräts gespeiste elektrische Verbraucheranordnung angeordnet ist,wobei das Versorgungssystem (30) eine an dem Gerätehauptkörper (12) angeordnete erste Teilbaugruppe (32) und eine an der Tür (18) angeordnete zweite Teilbaugruppe (34) sowie eine Übertrageranordnung (38) zur induktiven Kopplung der ersten und der zweiten Teilbaugruppe umfasst,wobei die erste Teilbaugruppe (32) des Versorgungssystems (30) dazu eingerichtet ist, durch Frequenzmodulation einer an eine Primärseite der Übertrageranordnung (38) angelegten Primär-Wechselspannung Informationen zu übertragen und wobei die zweite Teilbaugruppe (34) dazu eingerichtet ist, die Informationen durch Demodulation einer an einer Sekundärseite der Übertrageranordnung (38) abgreifbaren Sekundär-Wechselspannung rückzugewinnen und die Verbraucheranordnung auf Grundlage der rückgewonnenen Informationen zu steuern,wobei die erste Teilbaugruppe (32) des Versorgungssystems (30) dazu eingerichtet ist, die Informationen durch Modulation einer Grundfrequenz der Primär-Wechselspannung mit mindestens einer Modulationsfrequenz zu übertragen, die ein nichtganzzahliges Vielfaches der Grundfrequenz ist.
Patent DE-102018009154-B4 (DE)
Title: Robotereinlernsystem, Steuergerät und Handführungseinheit
Inventor: YAMAMOTO TOMOYUKI
IPC: B25J9/22
Filed: 2018-11-21
Granted: 2022-05-19
Abstract: Robotereinlernsystem (1), umfassend:eine Handführungseinheit (40), die einen Steuerknüppel (19) zur Verwendung bei einem Einlernvorgang eines Roboters (10) und eine drahtlose Kommunikationseinheit (41), die konfiguriert ist, um über Funk mit einem Steuergerät (20), das den Roboter steuert, oder mit einem Handbediengerät (30) zu kommunizieren, umfasst;eine Einheit (42) zum Einstellen einer relativen Position, die konfiguriert ist, um eine relative Positionsinformation zwischen der Handführungseinheit und dem Roboter einzustellen;eine Koordinatenberechnungseinheit (43), die konfiguriert ist, um basierend auf der relativen Positionsinformation Koordinaten, die als Ursprung eine Flanschfläche des Roboters aufweisen, oder Koordinaten, die als Ursprung einen distalen Endpunkt eines Werkzeugs, das an dem Roboter angebracht ist, aufweisen, zu berechnen, so dass sie einer Betätigungsrichtung des Steuerknüppels entsprechen; undeine Beurteilungseinheit (44), die konfiguriert ist, um die relative Positionsinformation mit einem vorbestimmten Wert zu vergleichen und zu beurteilen, ob die Handführungseinheit an dem Roboter angebracht ist;wobei, wenn die Beurteilungseinheit beurteilt, dass die Handführungseinheit an dem Roboter angebracht ist, die Koordinatenberechnungseinheit konfiguriert ist, um basierend auf der relativen Positionsinformation Koordinaten, welche die Handführungseinheit als Ursprung aufweisen, zu berechnen.
Patent DE-102018113340-B4 (DE)
Title: Dichteoptimierte Molybdänlegierung
Inventor: KRÜGER MANJA
IPC: C22C27/04
Filed: 2018-06-05
Granted: 2020-10-01
Abstract: Molybdänlegierung mit 5 bis 25 At% Silizium, 0,5 bis 25 At% Bor und 10 bis 50 At% Vanadium sowie der Rest Molybdän, wobei die Molybdänlegierung eine Molybdän-Vanadium-Mischkristallmatrix und darin verteilt mindestens eine Silizidphase aufweist, wobei die mindestens eine Silizidphase ausgewählt ist unter (Mo, V)3Si, (Mo,V)5SiB2und (Mo,V)5Si3, und die Dichte der Molybdänlegierung weniger als 8 g/cm3beträgt.