baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010015751-B4 (DE)
Title: Motorsteuersystem und -verfahren
Inventor: RAMAPPAN VIJAY
IPC: F02D45/00
Filed: 2010-04-21
Granted: 2019-05-23
Abstract: Motorsteuersystem, das umfasst:ein Klingelindex-Ermittlungsmodul (RI-Ermittlungsmodul) (206), das einen RI-Wert eines Zylinders (128) eines Motors (102) ermittelt, wobei das RI-Ermittlungsmodul (206) einen RI-Schwellenwert basierend auf einer Motordrehzahl des Motors (102) ermittelt und den RI-Wert mit dem RI-Schwellenwert vergleicht;ein Modul (208) zur Ermittlung eines Kraftstoffzufuhr-Schwellenwerts, das einen Kraftstoffzufuhr-Schwellenwert ermittelt, wobei das Modul (208) zur Ermittlung des Kraftstoffzufuhr-Schwellenwerts den Kraftstoffzufuhr-Schwellenwert basierend auf dem Vergleich des RI-Werts und des RI-Schwellenwerts anpasst; undein Verbrennungsmodus-Ermittlungsmodul (202), das einen Verbrennungsmodus für den Motor (102) basierend auf einem Vergleich einer momentanen Kraftstoffzufuhrrate und des Kraftstoffzufuhr-Schwellenwerts auswählt.
Patent DE-102010023366-B4 (DE)
Title: Verwendung von Gläsern für Photovoltaik-Anwendungen
Inventor: FECHNER JÖRG DR
IPC: H01L31/18
Filed: 2010-06-10
Granted: 2017-09-21
Abstract: Verwendung eines Glases für Photovoltaik-Anwendungen, wobei das Glas einen Wassergehalt von < 10 mMol/Liter aufweist und die folgende Glaszusammensetzung (in Gew.-% auf Oxidbasis) aufweist oder hieraus besteht:SiO2 49–69 Gew.-% B2O3 0–2 Gew.-%, bevorzugt B2O3 0 Gew.-%, Al2O3 > 4,7–19 Gew.-%, bevorzugt Al2O3 > 5–17 Gew.-%, Li2O 0–4 Gew.-%, bevorzugt Li2O 0–< 0,3 Gew.-%, Na2O > 10–18 Gew.-%, bevorzugt > 15–18 Gew.-%, K2O > 0–8 Gew.-%, bevorzugt K2O > 0–< 5 Gew.-%, insbesondere K2O > 0–< 4 Gew.-%, wobei die Summe Li2O + Na2O + K2O > 10–19 Gew.-% beträgt, und MgO 0–6 Gew.-% CaO 0–< 5 Gew.-% SrO 0–7 Gew.-%, bevorzugt SrO 0–< 0,5 Gew.-%, BaO 0–10 Gew.-%, bevorzugt BaO 1–9 Gew.-%, besonders bevorzugt BaO 2–4 Gew.-%, wobei die Summe MgO + CaO + SrO + BaO 7–15 Gew.-% beträgt, und F 0–3 Gew.-% TiO2 0–6 Gew.-%, bevorzugt TiO2 > 0,1–5 Gew.-%, Fe2O3 0–0,5 Gew.-% ZrO2 > 0–6 Gew.-%, bevorzugt ZrO2 1–6 Gew.-%, besonders bevorzugt ZrO2 1,5–5 Gew.-%, wobei die Summe BaO + ZrO2 2–15 Gew.-% beträgt, bevorzugt 3–15 Gew.-% beträgt, ZnO 0–3 Gew.-%, bevorzugt ZnO 0–2 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,3–1,8 Gew.-% CeO2 0–3 Gew.-% WO3 0–3 Gew.-% Bi2O3 0–3 Gew.-% MoO3 0–3 Gew.-%, wobei das Glas übliche Läutermittel, wie z. B. Sulfate, Chloride, Sb2O3, As2O3, SnO2 aufweist.
Patent DE-102010024945-B4 (DE)
Title: Selbstverstärkende Scheibenbremse mit pneumatischer oder elektromechanischer Betätigung
Inventor: GRUBER ROBERT
IPC: F16D55/46
Filed: 2010-06-24
Granted: 2015-04-30
Abstract: Selbstverstärkende Scheibenbremse (1) mit pneumatischer oder elektromechanische Betätigung, mit: a. einem Bremssattel (5), wenigstens einem reaktionsseitigen und einem zuspannseitigen Bremsbelag (7, 8) und einer Bremsscheibe (2); b. zumindest einem sowohl in Richtung parallel zur Bremsscheibendrehachse (3) als auch parallel zu einer Bremsscheibenreibfläche beweglichen zuspannseitigen Bremsbelag (8); c. einer Betätigungseinrichtung mit einem wenigstens mit Druckluft beaufschlagbaren Bremszylinder (6) oder mit einem elektromechanischen Aktuator als Bremskrafterzeuger, der auf eine Zuspannvorrichtung (10) zum Zuspannen des Bremsbelags (8) wirkt, einem Bremsdrehhebel (11), und einem Betätigungsstempel (22); und d. einer Selbstverstärkungseinrichtung mit einem parallel zu dem Betätigungsstempel (22) angeordneten Selbstverstärkungsstempel (27); wobei e. der Betätigungsstempel (22) und der Selbstverstärkungsstempel (27) an dem Bremsdrehhebel (11) abgestützt sind, wobei der Betätigungsstempel (22) und der Selbstverstärkungsstempel (27) mit dem Bremsbelag (8) oder mit einer mit dem Bremsbelag (8) verbundenen Druckplatte (9) und dem Bremsdrehhebel (11) zum Ausgleich von Schwenkbewegungen des Bremsdrehhebels (11) und Umfangsschiebebewegungen des zuspannseitigen Bremsbelags (8) oder der mit dem Bremsbelag (8) verbundenen Druckplatte (9) verschwenkbar verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremsdrehhebel (11) über einen Betätigungsarm (13) mit dem Betätigungsstempel (22) in einem Betätigungslager (A) und über einen Stützarm (14) mit dem Selbstverstärkungsstempel (27) in einem Stützlager (B) zusammenwirken, wobei der Bremsdrehhebel (11) in einem Bremsdrehhebellager (C) an dem Bremssattel (5) gelagert ist.
Patent DE-102010026743-B4 (DE)
Title: Hubladebühne und Verfahren zum Betrieb einer an einem Fahrzeug angeordneten Hubladebühne
IPC: B60P1/44
Filed: 2010-07-09
Granted: 2022-08-04
Abstract: Hubladebühne zum Anbau an eine Ladefläche (21) aufweisendes Fahrzeug mit einer Ladeplattform (16), einem Hubwerk (14) zum Heben, Senken und/oder Verschwenken der Ladeplattform (16) und Anbaumitteln zur Befestigung des Hubwerks (14) am Fahrzeug, wobei mindestens die Ladeplattform (16) und das Hubwerk (14) derart zum Fahrzeug relativbeweglich sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein oberes Niveau über der Ebene der Ladefläche (21) anfahren lässt.
Patent DE-102010030740-B4 (DE)
Title: Getriebe mit Lamellenkupplung
Inventor: MAYER-JABS REINHOLD
IPC: F16D25/0638
Filed: 2010-06-30
Granted: 2016-11-10
Abstract: Getriebe, mit einer antriebsseitigen Welle (2), mit einer abtriebsseitigen Welle (3) und mit einer Lamellenkupplung (4), die in geschlossenem Zustand die abtriebsseitige Welle an die antriebsseitige Welle koppelt und die in geöffnetem Zustand die abtriebsseitige Welle von der antriebsseitigen Welle abkoppelt, wobei die Lamellenkupplung Außenlamellen (13), die an einem Kupplungsträger (9) angreifen und über den Kupplungsträger mit der antriebsseitigen Welle (2) verbunden sind, und Innenlamellen (14), die an einem Innenlamellenträger (15) angreifen und über den Innenlamellenträger mit der abtriebsseitigen Welle (3) verbunden sind, aufweist, wobei die abtriebsseitige Welle (3) als Hohlwelle ausgeführt ist, in der eine Pumpenwelle (19) verläuft, wobei über einen durch die Pumpenwelle definierten radial inneren Hohlraum (20) Drucköl zur Betätigung der Lamellenkupplung führbar ist, wobei über einen durch die Pumpenwelle und die abtriebsseitige Welle definierten radial äußeren Hohlraum (23) Kühlöl zur Kühlung der Lamellenkupplung führbar ist, wobei die abtriebsseitige Welle (3) mindestens eine Radialbohrung (24) aufweist, über welche Kühlöl aus dem radial äußeren Hohlraum (23) einer Umfangsnut (26) des Innenlamellenträgers (15) zuführbar ist, wobei die Umfangsnut (26) des Innenlamellenträgers (15) über mindestens eine radial innere Radialbohrung (27) des Innenlamellenträgers mit einem Hohlraum (28) des Innenlamellenträgers gekoppelt ist, um Kühlöl aus der Umfangsnut (26) des Innenlamellenträgers (15) dem Hohlraum (28) des Innenlamellenträgers (15) und über mindestens eine weitere, radial äußere Radialbohrung (29) des Innenlamellenträgers den Lamellen (13, 14) zur Kühlung derselben zuzuführen, wobei mit der antriebsseitigen Welle (2) ein Mitnehmer (21) verbunden ist, wobei sich die Pumpenwelle (19) durch den Mitnehmer (21) erstreckt, und wobei der Mitnehmer (21) in die abtriebsseitige Welle (3) unter Abdichtung des radial äußeren Hohlraums (23) hineinragt.
Patent DE-102010033381-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern eines Fahrzeugs und eines Anhängers
Inventor: WU HSIEN-CHENG
IPC: B60T13/74
Filed: 2010-07-22
Granted: 2021-05-06
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs und eines Anhängers, wobei das Fahrzeug ein vorderes Ende und ein hinteres Ende hat und der Anhänger an das hintere Ende gekoppelt ist, mit den Schritten:
 - Erfassen eines Lenkwinkels;
 - während des Fahrzeugbetriebs Erfassen eines Abstands zwischen dem Fahrzeug und dem Anhänger mit einem am hinteren Ende des Fahrzeugs positionierten Sensor;
 - während des Fahrzeugbetriebs Berechnen eines Zielabstandes zwischen dem hinteren Ende des Fahrzeugs und dem Anhänger basierend auf dem erfassten Lenkwinkel des Fahrzeugs;
 - Bestimmen eines Fehlersignals basierend auf dem erfassten Abstand und dem Zielabstand; und
 - während einer Fahrzeug Kurvenfahrt Ausüben einer Bremskraft auf wenigstens ein Rad des Fahrzeugs in Reaktion auf das Fehlersignal.
Patent DE-102010034246-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auf- und Entladen eines Druckgasspeichers
Inventor: SEILER THOMAS
IPC: C25B1/04
Filed: 2010-08-13
Granted: 2014-09-18
Abstract: Verfahren zum Auf- und Entladen eines Druckgasspeichers (114, 116) zur Speicherung und Freisetzung elektrischer Energie, wobei das Aufladen durch Erzeugung eines Gases an einer im Druckgasspeicher (114, 116) befindlichen Elektrode (104) einer elektrochemischen Pumpzelle (120) mit Hilfe einer von außen an die Pumpzelle (120) angelegten elektrischen Spannung unter Verbrauch des selben Gases an der zweiten Elektrode (102) geschieht und wobei das Entladen durch Verbrauch eines Gases an einer im Druckgasspeicher (114, 116) befindlichen Elektrode (104) einer elektrochemischen Nernstzelle (120), deren beide Elektroden (102, 104) über einen Verbraucher miteinander leitend verbunden sind, unter Erzeugung des selben Gases an der zweiten Elektrode (102) geschieht.
Patent DE-102010043819-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für eine Scheibenwischvorrichtung in einem Fahrzeug
Inventor: GUETTINGER JOACHIM
IPC: B60S1/18
Filed: 2010-11-12
Granted: 2018-08-23
Abstract: Antriebseinrichtung für eine Scheibenwischvorrichtung (1) in einem Fahrzeug, mit einer in einem Gehäuse aufgenommenen Abtriebswelle (6), die drehfest mit einem Übertragungsbauteil (10) zur Bewegungsübertragung verbunden ist, mit einer auf die Abtriebswelle (6) aufsetzbaren, drehfest gekoppelten Schutzkappe (11), die dichtend an der Mantelfläche der Abtriebswelle (6) anliegt, wobei das Übertragungsbauteil (10) eine Haltekraft auf die Schutzkappe (11) ausübt, so dass das Übertragungsbauteil (10) und die Schutzkappe (11) in Drehrichtung gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abschnitt der Schutzkappe (11) zwischen dem Übertragungsbauteil (10) und der Abtriebswelle (6) festgeklemmt ist, und dass ein axial die Stirnseite der Schutzkappe (11) überragender Verbindungsbund (12) zwischen Übertragungsbauteil (10) und Abtriebswelle (6) angeordnet ist.
Patent DE-102010045430-B4 (DE)
Title: Wechselaufbau für ein Nutzfahrzeug
Inventor: DORR CHRISTOPH
IPC: B65D88/12
Filed: 2010-09-15
Granted: 2016-06-23
Abstract: Wechselaufbau (1) umfassend einen Aufbau (2) zur Aufnahme von Frachtgut, einen Unterbau (8) zum Verbinden des Aufbaus (2) mit einem Nutzfahrzeug, insbesondere Lastkraftwagen, Anhänger und/oder Sattelauflieger, und Stützbeinen zum selbstständigen Tragen des Wechselaufbaus, wobei der Aufbau (2) eine selbsttragende Bodenstruktur (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Unterbau (8) mehrere separat und lösbar mit der selbsttragenden Bodenstruktur des Aufbaus (2) verbundene Bauelemente aufweist.
Patent DE-102010050375-B4 (DE)
Title: Fehlerortungsverfahren erdverlegter elektrischer Leitungen und Anordnung
Inventor: Küttner Marco
IPC: G01S11/16
Filed: 2010-11-03
Granted: 2016-02-04
Abstract: Fehlerortungsverfahren erdverlegter elektrischer Leitungen durch Lokalisierung mit einem angeschlossenem Stoßspannungsgerät zur Erzeugung von sich wiederholenden Lichtbogenüberschlägen an Fehlerstellen und Lokalisierung der Lichtbogenüberschläge durch ortsveränderliche zuordnende Empfänger mit einem Akustiksensor (8) für die Lichtbogenüberschläge und mit einem Magnetfeldsensor zur Erfassung von gleichzeitig auftretenden magnetischen Impulsen, dadurch gekennzeichnet, dass die Akustikimpulse (6) einem Speicher (10) zugeführt werden, der mit einer Recheneinheit (11) verbunden ist, welche die Akustikimpulse über einen Rechenalgorithmus mit einem vorherigen Akustikimpuls (6) verrechnet, indem eine Synchronisation von Startzeitpunkten einzelner Akustikimpulse (6) durch den jeweils zugehörigen erfassten Magnetimpuls (7) erfolgt, sowie ein Mittelwert dieser synchronisierten Akustikimpulse gebildet wird und anschließend ein Ergebnis aus der Recheneinheit (10) über den Rechenalgorithmus einer Auswerteeinheit (12) zugeführt wird.
Patent DE-102010052380-B4 (DE)
Title: Leuchte, insbesondere Fahrzeugleuchte
Inventor: OLBRICH MICHAEL DR
IPC: B60Q3/00
Filed: 2010-11-24
Granted: 2014-02-13
Abstract: Leuchte, insbesondere Fahrzeugleuchte, umfassend einen mindestens eine Lichteinkoppelfläche (2) für mindestens eine LED (3) und eine Lichtaustrittsfläche (4) aufweisenden Lichtleiter (1) und einen Reflektor (5), der den Lichtleiter (1) zumindest teilweise überdeckt, und der über die Lichteinkoppelfläche (2) eingekoppeltes Licht der mindestens einen LED (3) zur Lichtaustrittsfläche (4) reflektiert, wobei die Lichteinkoppelfläche (2) an einer Stirnseite des Lichtleiters (1) angeordnet ist, der Lichtleiter (1) und der Reflektor (5) als 2-Komponenten-Aufbau (6) einstückig ausgebildet sind, wobei der Lichtleiter (1) ein transparenter Kunststoff und der Reflektor (5) ein daran angeformter unterschiedlicher Kunststoff ist, und der Reflektor (5) Auslegerarme (7) zur Verbindung des 2-Komponenten-Aufbaus (6) mit einem Gehäuseabschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dicke des Lichtleiters (1) als Funktion des Abstands von der Lichteinkoppelfläche (2) einen abnehmenden Abschnitt aufweist, dem ein zunehmender Abschnitt und ein nachfolgender abnehmender Abschnitt nachgeordnet sind.
Patent DE-102011004808-B4 (DE)
Title: Entfernung von Mineralölanteilen bei der Altpapieraufbereitung
Inventor: SCHWARZ HERMANN
IPC: D21C5/02
Filed: 2011-02-28
Granted: 2014-03-20
Abstract: Verfahren zur Entfernung von Mineralölanteilen bei der Aufbereitung von Altpapier, wobei die Mineralölanteile von den Papierfasern in flüssigem oder überkritischem Kohlendioxid oder in einer Mischung aus flüssigem oder überkritischem Kohlendioxid und zumindest einem organischen Lösungsmittel abgetrennt werden (3).
Patent DE-102011055101-B4 (DE)
Title: Differentialvorrichtung
Inventor: AIBA SATOSHI
IPC: F16H57/02
Filed: 2011-11-07
Granted: 2018-02-22
Abstract: Differentialvorrichtung (1), aufweisend: ein Gehäuse (3); ein Ritzel (17), das in dem Gehäuse (3) derart abgestützt ist, dass es sich um seine eigene Drehachse dreht; ein Paar Achswellenräder (23, 25), die in dem Gehäuse (3) abgestützt sind und mit dem Ritzel (17) in Eingriff stehen, wobei die Achswellenräder (23, 25) relativ zueinander drehbar sind; ein sphärischer abgesenkter Ritzel-Stützflächenabschnitt (9, 11), der an einer Innenfläche des Gehäuses (3) ausgebildet ist und geeignet ist, einen sphärischen vorstehenden Rückseitenabschnitt (17a) des Ritzels (17) derart abzustützen, dass das Ritzel (17) um seine eigene Drehachse gleitend drehbar ist; und sphärische abgesenkte Achswellenrad-Stützflächenabschnitte (13, 15), die an der Innenfläche des Gehäuses (3) ausgebildet sind und geeignet sind, sphärische vorstehende Rückseitenabschnitte (23a, 25a) der Achswellenräder (23, 25) derart abzustützen, dass die Achswellenräder (23, 25) um ihre eigenen Drehachsen gleitend drehbar sind, wobei die vorstehenden Rückseitenabschnitte (23a, 25a) der Achswellenräder (23, 25), die mit Seiten der abgesenkten Achswellenrad-Stützflächenabschnitte (13, 15) in gleitenden Reibkontakt gebracht sind, an Zahnabschnitten (53) der Achswellenräder (23, 25) ausgebildet sind, und wobei an jedem der Achswellenräder (23, 25) der vorstehende Rückseitenabschnitt (23a, 25a) derart ausgebildet ist, dass er sich von dem Fußkreisdurchmesser (56) an der Außendurchmesserseite des Zahnabschnitts (53) radial nach außen über eine konische Flankenlinie (59) hinaus erstreckt.
Patent DE-102011055726-B4 (DE)
Title: Tubenverpackung
Inventor: BEIL JOHANN
IPC: B65D35/14
Filed: 2011-11-25
Granted: 2015-10-08
Abstract: Tubenverpackung mit einem Tubenkörper (2) sowie mit einer an einer Seite des Tubenkörpers (2) vorgesehenen, zumindest eine Tubenöffnung (4) bildenden Tubenschulter (3), wobei die Tubenschulter (3) ein aus Kunststoff gefertigtes Formteil ist, wobei die Wandung des Tubenkörpers (2) zumindest zweischichtig mit wenigstens einer Kunststoffschicht ausgeführt ist, und wobei an der Innenfläche des Tubenkörpers (2) eine keimtötende Beschichtung (12.2) vorgesehen ist und das die Tubenschulter (3) bildende und mit dem Tubenkörper (2) verbundene Formteil eine keimtötende Ausstattung aufweist, wobei die Wandung des Tubenkörpers (2) eine gegenüber der wenigstens einen Kunststoffschicht zum Tubeninnenraum (11) hin versetzte Sperrschicht (6) gegen Sauerstoff aufweist, wobei die Tubenschulter (3) bildende Formteil an seiner Innenseite mit einer wenigstens einlagigen Sperrschicht (10) gegen Sauerstoff aus SiO2 und/oder aus Metall und/oder aus einem Metalloxid versehen ist, wobei die Sperrschicht (10) der Tubenschulter (3) sich über die gesamte Innenfläche der Tubenschulter ausgehend von der Tubenöffnung (4) bis an einen der Tubenöffnung (4) entfernt liegenden Bereich der Tubenschulter (3) oder Tubenschulter-Abschnitt erstreckt, an welchem die Tubenschulter (3) mit dem Tubenkörper (2) verbunden ist, und die Sperrschicht (6) der Tubenverpackung (2) unmittelbar an die Sperrschicht (10) der Tubenschulter (3) anschließt.
Patent DE-102011083515-B4 (DE)
Title: Staubsaugergehäuse
Inventor: MICHAELIS ANDRÉ
IPC: A47L5/00
Filed: 2011-09-27
Granted: 2014-09-04
Abstract: Staubsaugergehäuse (100) mit einem zu dem Staubsaugergehäuse schwenkbaren Bauteil (110), wobei das Staubsaugergehäuse (100) einen Schwenkhebel (160) aufweist, der um eine erste Schwenkachse (170) schwenkbar ist, und wobei • das Staubsaugergehäuse (100) eine sich entlang einer Bewegungsrichtung (150) erstreckende Führungskulisse (130) umfasst, in die ein Führungszapfen (140) • des schwenkbaren Bauteils (110) eingreift, wobei der Schwenkhebel (160) um eine von der ersten Schwenkachse (170) verschiedene zweite Schwenkachse (180) schwenkbar mit dem beweglichen Bauteil (110) verbunden ist, und wobei das schwenkbare Bauteil (110) um den Führungszapfen (140) drehbar und der Führungszapfen (140) in der Führungskulisse (130) entlang der Bewegungsrichtung (150) derart beweglich ist, dass sich das schwenkbare Bauteil (110) entlang der Bewegungsrichtung (150) bei einem Verschwenken desselben bewegt, wobei das schwenkbare Bauteil (110) ein Tragegriff (120) ist, der von einer Ruheposition durch das Schwenken in eine Trageposition bringbar ist, wobei der Führungszapfen (140) in der Trageposition weiter als in der Ruheposition von der ersten Schwenkachse (170) beabstandet ist, wobei die Bewegungsrichtung (150) ausgehend von einer Position des Führungszapfens (140) in der Führungskulisse (130) in der Ruheposition zu einer Position des Führungszapfens (140) in der Führungskulisse (130) in der Trageposition gegenüber einer durch das Staubsaugergehäuse (100) in einem abgestellten Zustand bestimmten horizontalen Ebene (290) nach oben weist.
Patent DE-102011101205-B4 (DE)
Title: Verbinder mit Hebei und Zahnstange
Inventor: OKANO TOMOKI
IPC: H01R13/629
Filed: 2011-05-11
Granted: 2015-09-24
Abstract: Verbinder, aufweisend: ein erstes Gehäuse (10), das mit einem zweiten Gehäuse (20) verbindbar ist, an dem ein Nockenmitnehmer (23) ausgebildet ist; einen Schieber (30), der in oder an dem ersten Gehäuse (10) montiert ist und in einer Richtung beweglich ist, die eine Verbindungsrichtung des ersten und zweiten Gehäuses (10, 20) kreuzt; einen Nockenfunktionsabschnitt (33), der in oder an dem Schieber (30) gebildet ist und mit dem Nockenmitnehmer (23) in Eingriff bringbar ist; eine Zahnstange (34), die an dem Schieber (30) gebildet ist und eine Mehrzahl von Zähnen (35) enthält, die in gleichmäßigen Abständen angeordnet sind; einen Hebel (40), der drehbar oder schwenkbar an oder in dem ersten Gehäuse (10) montiert ist; und ein Ritzel (44), das an oder in dem Hebel (40) gebildet ist und eine Mehrzahl von Zähnen (45) enthält, die in gleichmäßigen Abständen entlang eines Umfangs konzentrisch zu einer Drehmitte des Hebels (40) angeordnet sind; wobei: wenn der Hebel (40) betätigt wird, der Schieber (30) durch den Eingriff des Ritzels (44) und der Zahnstange (34) bewegt wird und das erste und zweite Gehäuse (10, 20) durch den Eingriff des Nockenfunktionsabschnitts (33) und des Nockenmitnehmers (23) verbindbar sind; der Hebel (40) und/oder der Schieber (30) mit einem oder mehreren Beeinträchtigungsabschnitten (51–54) gebildet ist, die einen Montagevorgang verhindern, indem sie mit den Zähnen (35; 45) des jeweils anderen des Hebels (40) und des Schiebers (30) zusammentreffen, wenn versucht wird, den Hebel (40) und den Schieber (30) in einer nicht ordnungsgemäßen Positionsbeziehung zu montieren; und der Hebel (40) und/oder der Schieber (30) mit einem oder mehreren Austrittsabschnitten (61–64) gebildet ist, die das Eintreten der Beeinträchtigungsabschnitte (51–54) nur dann erlauben, wenn der Hebel (40) und der Schieber (30) in einer ordnungsgemäßen Positionsbeziehung montiert sind.
Patent DE-102011103253-B4 (DE)
Title: Anordnung zur optischen Bestimmung einer Probe und entsprechendes Verfahren
Inventor: BEYERER JUERGEN PROF DR
IPC: G01J3/42
Filed: 2011-05-31
Granted: 2012-12-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung zur optischen Bestimmung einer Probe mit einer Strahlungsquelle zum Emittieren von elektromagnetischer Strahlung der Probe mittels der die elektromagnetische Strahlung der Strahlungsquelle durch Reflexion an dieser und/oder durch Transmission durch diese Probe in ihrer spektralen Zusammensetzung veränderbar ist, einem bekannten Referenzelement mittels dessen die elektromagnetische Strahlung der Strahlungsquelle, insbesondere durch Reflexion an diesem und/oder durch Transmission durch dieses Referenzelement, in ihrer spektralen Zusammensetzung veränderbar ist, und einem Detektor, mit dem die Intensität der der zweimaligen Veränderung ihrer spektralen Zusammensetzung unterworfenen elektromagnetischen Strahlung erfassbar und zur optischen Bestimmung der Probe auswertbar ist.
Patent DE-102011116183-B4 (DE)
Title: Eingabeleistungsportschutzkomponente und Verfahren
Inventor: MIKOLAJCZAK ADRIAN
IPC: H02H9/00
Filed: 2011-10-14
Granted: 2016-06-23
Abstract: Einrichtung (100; 200; 600; 700; 800; 900; 1300; 1400; 1500; 1700; 1800; 1900), umfassend: einen Überspannungsschutzabschnitt (120; 220; 620; 720; 820; 920; 1320; 1420; 1520; 1820; 1920); und einen Überstromschutzabschnitt (110; 210; 610; 710; 810; 910; 1310; 1410; 1510; 1810; 1910), der funktionell mit dem Überspannungsschutzabschnitt (120; 220; 620; 720; 820; 920; 1320; 1420; 1520; 1820; 1920) so gekoppelt ist, dass Wärme aus der Erzeugung durch den Überstromschutzabschnitt (110; 210; 610; 710; 810; 910; 1310; 1410; 1510; 1810; 1910) bei einem Strom unter dem Nennstrom des Überstromschutzabschnittes (110; 210; 610; 710; 810; 910; 1310; 1410; 1510; 1810; 1910) bewirkt, dass der Überspannungsschutzabschnitt (120; 220; 620; 720; 820; 920; 1320; 1420; 1520; 1820; 1920) von einem Spannungsregulierungszustand zu einem kurzgeschlossenen Zustand wechselt.
Patent DE-102011119117-B4 (DE)
Title: Sorptionstechnisches Gerät zur Speicherung und Wandlung von Energie verschiedener Zustandsformen
Inventor: KRONAUER DIETER
IPC: F25B17/08
Filed: 2011-11-21
Granted: 2015-08-06
Abstract: Gerät der Sorptionstechnik zur Speicherung und Wandlung von Energie in verschiedenen Zustandsformen, bestehend aus einem von Luft durchströmten, mit einem Feuchtigkeit ab- und desorbierenden Material gefüllten Speicher, wobei der Speicher aus mehreren kastenförmigen Speicherelementen (3) rechteckigen Querschnitts aufgebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass die kastenförmigen Speicherelemente (3) zwei V-förmig angeordnete Wandflächen eines Lufteintrittsraumes bilden und an ihrer Lufteintrittsseite mit einem strömungsrichtenden Gitter (8) aus seitenwandparallelen Blechen versehen sind, vor dem stumpfwinklige Luftumlenkbleche (7) angeordnet sind, die die in den Lufteintrittsraum geleitete Luftströmung in die strömungsrichtenden Gitter (8) vor den kastenförmigen Speicherelementen (3) lenken.