baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10320813-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum flächigen Auftragen von viskosen Medien
Inventor: PAHL ANDREAS
IPC: B05C5/02
Filed: 2003-05-08
Granted: 2005-12-22
Abstract: Vorrichtung
zum flächigen
Auftragen von viskosen Medien, insbesondere Dispersionsklebstoffe, auf
ein sich vorbeibewegendes Substrat, im Wesentlichen bestehend aus
einem Düsenkörper, an
dem eine Vielzahl von Auftragsmodulen angeordnet sind, die von wenigstens einer
Versorgungseinrichtung mit dem Medium versorgt werden und einer
am Düsenkörper angeordneten
Schlitzdüsenanordnung,
mit der das Medium in Form eines definierten Auftragsbildes auf
das sich vorbeibewegende Substrat auftragbar ist, wobei zum Zwecke
der Änderung
des Auftragsbildes die Schlitzdüsenanordnung
auswechselbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlitzdüsenanordnung
(25) aus einer bei jedem Auftragsbild (A 1 ; A 2 ) verwendbaren Düsenleistenanordnung (27, 28,
29 = D) und einer in Abhängigkeit
vom Auftragsbild (A 1 ; A 2 )
austauschbaren, der Düsenleistenanordnung
(27, 28, 29 = D) strömungstechnisch
vorgeschalteten Verteilerplatte (26 1 ; 26 2 ; 26) gebildet wird.
Patent DE-10339945-B4 (DE)
Title: Elektrischer Verteilerkasten und Verfahren zum Abschneiden von Drähten
Inventor: HARA YASUHIRO
IPC: B60R16/023
Filed: 2003-08-29
Granted: 2021-05-12
Abstract: Elektrischer Verteilerkasten, aufweisend:einen Seitenplattenabschnitt (12, 22), an welchem Endabschnitte (9c) Schaltkreise formender Drähte (9) kollektiv angeordnet sind,einen horizontal platzierten Tafelabschnitt (11, 21),einen Verdrahtungsträger (10, 20) zum Installieren einer Vielzahl von Drähten (9) darauf;einen Hauptkörper (70), der darin den Verdrahtungsträger (10, 20) aufnimmt und eine Basiswand (71) und eine Seitenwand (72c) aufweist, die an einem peripheren Randabschnitt der Basiswand (71) geformt ist,wobei der Seitenplattenabschnitt (12, 22) vertikal an einem peripheren Randabschnitt des Tafelabschnitts (11, 21) geformt ist,wobei mehrere Montierabschnitte (12a, 22a) an dem Seitenplattenabschnitt (12) geformt sind,wobei die Endabschnitte (9c) der Drähte (9) jeweils an den mehreren Montierabschnitten (12a, 22a) fixiert sind,wobei jeder Montierabschnitt (12a, 22a) eine Nutform zum Halten des Endabschnitts (9c) jedes Drahts (9) aufweist,wobei die Endabschnitte (9c) der Drähte (9), welche an den Montierabschnitten (12a, 22a) fixiert sind, keine anderen Teile an dem Verdrahtungsträger (10, 20) kontaktieren, undwobei die an den Montierabschnitten (12a, 22a) fixierten Endabschnitte (9c) der Drähte (9) geschnittene Flächen (9d) aufweisen die infolge eines Abschneidens der Drähte (9) entlang einer Außenfläche des Seitenplattenabschnitts (12) entstehen, und die geschnittenen Flächen (9d) der Endabschnitte (9c) der Drähte (9) außerhalb des Tafelabschnitts (11, 21) unddes Seitenplattenabschnitts (12, 22) des Verdrahtungsträgers (10, 20) angeordnet sind und innerhalb der Seitenwand (72c) des Hauptkörpers (70) angeordnet sind.
Patent DE-10342474-B4 (DE)
Title: Anzeige der Systemoperationsfrequenz an einen DRAM während des Einschaltens
Inventor: EDMONDS JOHNATHAN
IPC: G11C11/4076
Filed: 2003-09-15
Granted: 2011-07-07
Abstract: Verfahren zum Verwenden eines Speicherchips (100, 200), das folgende Schritte aufweist: Betreiben eines Speicherchips eines Speichersystems; Senden eines Befehlssignals zu dem Speicherchip, wobei das Befehlssignal Informationen bezüglich einer Operationsfrequenz eines Systemtaktsignals des Speichersystems enthält, wobei das Befehlssignal direkt nach einem Auffrischungsbefehl oder direkt vor einem Auffrischungsbefehl erzeugt wird.
Patent DE-10347683-B4 (DE)
Title: Automatische Steuereinrichtung zum Stillsetzen des Leerlaufs eines Fahrzeugmotors
Inventor: SATOH HIROHIDE
IPC: F02D41/08
Filed: 2003-10-14
Granted: 2016-09-29
Abstract: Leerlaufstop-Steuergerät mit: einem Wechselstrommotor/Generator, der jeweils eine Bewegungsenergie an und von einer Brennkraftmaschine überträgt und empfängt, einem Wechselstrom/Gleichstrom Leistungsumrichter mit einer Vielzahl von Halbleiterschalterelementen, die einen Strom zwischen dem Wechselstrommotor/Generator und einer Batterie zum periodischen Fließen bewirken, wobei der Wechselstrom/Gleichstrom Leistungsumrichter eine von einer Gleichstromleistung oder einer Wechselstromleistung zu der anderen zwischen dem Wechselstrommotor/Generator und der Batterie umwandelt, um dadurch eine Wiederstartoperation der Brennkraftmaschine und eine Ladeoperation der Batterie auszuführen, und einem Brennstoff-Wirtschaftlichkeitsbetriebs-Steuerabschnitt, der auf Fahrzeugstatusinformationen anspricht, die diesem zugeführt werden, um eine automatische Stopoperation der Brennkraftmaschine und deren Wiederstartoperation nach dem automatischen Stopp der Brennkraftmaschine durchzuführen, wobei das Leerlaufstop-Steuergerät ferner einen Umrichtertemperatur-Detektionsabschnitt mit einer Temperaturfühleinrichtung zum Erfassen eines umrichtertemperatur-bezogenen Signals aufweist, welches eine Temperatur jedes der Halbleiterschalterelemente betrifft, und der Wirtschaftlichkeitsbetriebs-Steuerabschnitt: stoppt die Brennkraftmaschine durch die Stopoperation der Maschine, beurteilt, ob eine durch die Temperaturfühleinrichtung erfasste Temperatur einen vorbestimmten ersten Schwellenwert überschreitet, wenn die Brennkraftmaschine durch deren Wiederstartoperation nach dem automatischen Stop der Brennkraftmaschine wiedergestartet wird, verhindert eine Ausführung der automatischen Stopoperation der Maschine, um die Wiederstartoperation der Brennkraftmaschine zu verhindern, wenn beurteilt wird, dass der erste Schwellenwert überschritten wird, beurteilt, ob die durch die Temperaturfühleinrichtung erfasste Temperatur einen vorbestimmten zweiten Schwellenwert überschreitet, der höher als der erste Schwellenwert ist, während die Ladeoperation der Batterie nach dem Betrieb der Brennkraftmaschine ausgeführt wird, und begrenzt die Ladeoperation der Batterie durch Ausführen der Begrenzung der elektrischen Leistungserzeugung durch den Wechselstrommotor/Generator, wenn beurteilt wird, dass der zweite Schwellenwert überschritten ist.
Patent DE-10350748-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung profilierter Hohlkörper
Inventor: KRAEUSEL VERENA
IPC: B65D1/16
Filed: 2003-10-30
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung profilierter Hohlkörper, mit den Schritten:  – Anordnen
eines zu profilierenden Hohlkörperrohlings (HR)
zwischen einem Kernformwerkzeug (2) und einem Mantelformwerkzeug
(3), wobei das Kernformwerkzeug (2) einen durchmesserveränderlichen
Formabschnitt (4) aufweist,  – Aufweiten zumindest eines
Abschnittes des Hohlkörperrohlings,
(HR) in Radialrichtung durch Expansion des durchmesserveränderlichen
Formabschnittes (4) des Kernformwerkzeuges (2) und  – Verdrehen
des Kernformwerkzeuges (2) relativ zu dem Mantelformwerkzeug (3),  wobei
der Hohlkörperrohling
(HR) entsprechend zumindest einer in dem Mantelformwerkzeug (3)
ausgebildeten Mantelschablone profiliert wird,  dadurch gekennzeichnet,
daß der
Hohlkörperrohling
(HR) in einem rotationssymmetrischen Innenraum (8) des Mantelformwerkzeuges
(3) angeordnet wird, in dem der Hohlkörperrohling (HR) während des
Aufweitens verdrehsicher gehalten wird.
Patent DE-10359666-B4 (DE)
Title: Verfahren und Fixiereinrichtung zum Fixieren von Toner auf einem Bedruckstoff
Inventor: BEHNKE KNUT
IPC: G03G15/20
Filed: 2003-12-18
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zum Fixieren von Toner auf einem Bedruckstoff (5), bei dem der Bedruckstoff (5) durch eine Wärmeeinrichtung (10), die zu einer Transportrichtung des Bedruckstoffs (5) geneigt ist, hindurchgeführt wird, um den Toner auf dem Bedruckstoff (5) über seine Glastemperatur zu erwärmen, wobei zu jedem Zeitpunkt wenigstens ein Teilbereich des Bedruckstoffs (5) vor und/oder hinter der Wärmeeinrichtung (10) berührend durch streifenförmige Abschnitte (30) eines Transportbandes geführt wird, die gestaffelt zueinander angeordnet sind, sodass deren benachbart zur Wärmeeinrichtung (10) liegenden Enden dem geneigten Verlauf einer Seitenfläche der Wärmeeinrichtung (10) folgen, wobei Bereiche des Bedruckstoffs (5), in denen die Glastemperatur des Toners überschritten ist, entlang des Transportpfades berührungslos geführt werden und wobei durch die Neigung zuerst fixierte Bereich des Bedruckstoffs (5) zuerst durch die hinter der Wärmeeinrichtung (10) liegenden streifenförmigen Abschnitte (30) berührend geführt werden.
Patent DE-10393688-B4 (DE)
Title: Dünnfilm aus thermoelektrischem Umwandlungsmaterial, Verfahren zu seiner Herstellung, Sensorvorrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: SHIN WOOSUCK
IPC: H01L35/22
Filed: 2003-11-11
Granted: 2014-08-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines SiGe-basierten Halbleiterdünnfilms auf einem Substrat mit einem über dem Substrat ausgebildeten Katalysator, wobei der mit Substrat und Katalysator ausgestattete Halbleiterdünnfilm als ein Element einer thermoelektrischen Umwandlungsmaterialkomponente dienen soll, die ein Bauelement einer Sensorvorrichtung ist, deren Signalquelle ein Temperaturdifferential ist und die ein lokales Temperaturdifferential, erzeugt durch eine selektive katalytische Reaktion auf dem Katalysator, der auf dem Halbleiterdünnfilm ausgebildet ist, in ein elektrisches Signal umwandelt, und das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: (1) Ausbilden eines SiGe-basierten Halbleiterdünnfilms auf einem Substrat durch Sputterbedampfung (2) Ausführen einer Wärmebehandlung am SiGe-basierten Halbleiterdünnfilm, der auf dem Substrat ausgebildet wurde, und damit Durchführen einer Kristallisation des SiGe-basierten Halbleiterdünnfilms, und danach (3) Ausbilden eines Dünnfilms eines Katalysators über einem Teil der Oberfläche des Halbleiterdünnfilms durch Sputterbedampfung.
Patent DE-19524778-B4 (DE)
Title: Türschließer mit einem Verdrängerkolben
Inventor: SINGER LOTHAR
IPC: E05F3/10
Filed: 1995-07-07
Granted: 2004-04-15
Abstract: Türschließer mit hydraulischer Dämpfung der Schließbewegung, bestehend aus einem mit Hydraulikflüssigkeit gefüllten Zylinder, in welchem ein Hydraulikkolben mit einer Schließerfeder zusammenwirkend den Zylinderinnenraum in Hydraulikräume unterteilt, wobei die Hydraulikräume über mindestens eine Hydraulikleitung miteinander in flüssigkeitsleitender Verbindung stehen, und  wobei zwischen dem Hydraulikkolben und einem als Trennkolben ausgebildeten Federteller die Schließerfeder angeordnet ist, und wobei der Trennkolben einerseits die Federauflage und andererseits eine axial bewegliche Trennwand eines Gegenspeichers bildet, dadurch gekennzeichnet,  dass ein Hohlraum (5) des Hydraulikkolbens (4) von einem Verdrängerkolben (11) begrenzt wird und der Verdrängerkolben (11) in dem axial beweglichen Hydraulikkolben (4) abdichtend geführt ist,  wodurch in dem Zylinderinnenraum ein als Ringraum ausgebildeter Hydraulikraum (13) mit einer Ringfläche (12) entsteht, wobei die Ringfläche (12) des Hydraulikkolbens (4) kleiner ist als die Stirnfläche des Trennkolbens (9).
Patent DE-19547061-B4 (DE)
Title: Verkaufsverpackung
Inventor: DIENER ULRICH
IPC: B65D75/36
Filed: 1995-12-18
Granted: 2007-10-31
Abstract: Verkaufsverpackung
(10) aus Karton für
längliche
Werkzeuge, insbesondere Stichsägeblätter (12),
hergestellt aus einem einstückigen
Zuschnitt mit einem Haltetaschenteil (32), bestehend aus einem Frontteil (22,
24) mit mindestens einem Sichtfenster (46) und einem Rückenteil
(30), zwischen denen das Werkzeug (12) gehalten ist, deren Front-
(22, 24) und/oder Rückenteil
(30) von diesem abgeknickt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückenteil
(30) auf einander gegenüberliegenden
Enden zwei Frontteile (22, 24) trägt, die zum Rückenteil
(30) über angelenkte
Zwischenteile (26, 28) mittels Falzlinien (23, 25, 27, 29) z-förmig bündig gefaltet
werden und gemeinsam mit dem Rückenteil
(30) einen drei lagigen Block bilden, wobei die Frontteile (22,
24) etwa in der Mitte des Rückenteils
(30) einen Abstand voneinander aufweisen.
Patent DE-19616341-B4 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: AWARZAMANI ASSADOLLAH
IPC: G01N27/403
Filed: 1996-04-24
Granted: 2006-05-18
Abstract: Gassensor,
insbesondere für
Abgase von Brennkraftmaschinen, mit einem in einem rohrförmigen Gehäuse befindlichen,
planaren Sensorelement, welches in einer Längsbohrung einer einen Referenzgasraum
von einem Abgasraum trennenden Stützkeramik fixiert ist, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Gehäuse
eine einteilige, mindestens ein Außengewinde (8) aufweisende
Hülse (4) mit
einem über
ihren gesamten Umfang in den Hülseninnenraum
orientierten Absatz (5) ist, auf dem ein Dichtkragen (6) einer den
abgasseitigen Bereich (25) des Sensorelements (2) umgebenen inneren
Schutzhülse
(7) angeordnet ist.
Patent DE-19633110-B4 (DE)
Title: Pralldämpfer mit Deformationselementen unterschiedlicher Steifigkeit
Inventor: SCHWANT WILFRIED
IPC: B60R19/34
Filed: 1996-08-16
Granted: 2008-02-07
Abstract: Pralldämpfer mit
Deformationselementen (1, 2) unterschiedlicher Steifigkeit, insbesondere für eine Stoßfängeranordnung
eines Kraftfahrzeugs, deren plastische Verformung bei unterschiedlichen
Aufprallgeschwindigkeiten eingeleitet wird und die in verschiedenen Aufprallgeschwindigkeitsbereichen
aufprallenergieverzehrend deformierbar sind, wobei das weniger steife
Deformationselement (1) in der eine Aufprallenergie aufnehmenden Fahrzeugzone
fest angeordnet ist und das steifere Deformationselement (2) versetzbar
angeordnet ist, derart, dass dieses Deformationselement (2) unterhalb
einer vorbestimmten Fahrgeschwindigkeit in einer Parkposition außerhalb
der Fahrzeugzone gehalten und oberhalb der vorbestimmten Fahrgeschwindigkeit
dem Deformationselement (1) zugeordnet ist, wobei die vorbestimmte
Fahrgeschwindigkeit kleiner als die eine Verformung des Deformationselementes
(2) einleitende Aufprallgeschwindigkeit ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Baulänge
des Pralldämpfers
fahrgeschwindigkeitsunabhängig
ist und nur dem weniger steifen Deformationselement (1) entspricht.
Patent DE-19636410-B4 (DE)
Title: Armatur für Wasserleitungen
Inventor: HECKING WILLI
IPC: F24H9/12
Filed: 1996-09-07
Granted: 2007-01-11
Abstract: Armatur
zur Verbindung eines Trinkwassererwärmers mit einer Wasserleitung
mit einem Rückflußverhinderer
(100) und einer axial verschiebbaren, rohrförmigen Ventil-Anordnung zum Absperren
des Wasserdurchflusses stromauf und stromab von dem koaxial in dieser
rohrförmigen
Ventil-Anordnung angeordneten Rückflußverhinderer
(100), dadurch gekennzeichnet, daß  (a) die rohrförmige Ventil-Anordnung
einen gegen die Wirkung einer Vorbelastung (80) verschiebbaren rohrförmigen Ventilsitzkörper (48)
aufweist, der an seiner einlaßseitigen Stirnfläche einen
Ventilsitz bildet, wobei in einer Normalstellung durch den Ventilsitzkörper (48)
hindurch und über den
in dem Ventilsitzkörper
(48) angeordneten Rückflußverhinderer
eine Verbindung zwischen Einlaß und
Auslaß der
Armatur hergestellt ist,  (b) die Ventil Anordnung weiterhin
einen zu dem Ventilsitzkörper
(48) gleichachsigen Ventilschließkörper (72) mit einer Dichtfläche (78)
aufweist, der in einer Prüfstellung durch
ein Verstellglied (70) mit der Dichtfläche (78) an den Ventilsitz
des Ventilsitzkörpers
(48) anlegbar ist, so daß die Verbindung
zu dem Einlaß stromauf
von dem Rückflußverhinderer
(100) abgesperrt ist, und  (c) der Ventilsitzkörper...
Patent DE-19652012-B4 (DE)
Title: Türschloß für eine Kraftfahrzeugtür
Inventor: GETROST GERHARD DIPL ING
IPC: E05B85/26
Filed: 1996-12-13
Granted: 2012-11-15
Abstract: Türschloss für eine Kraftfahrzeugtür mit einer von einer Feder in Offenstellung vorgespannten, um eine Achse eines Schlossgehäuses schwenkbaren Gabelfalle, die bei geschlossener Kraftfahrzeugtür über ein Schließteil greift, wobei zum Sperren der Gabelfalle in Schließstellung eine von einer Türklinke betätigbare Sperrklinke vorgesehen ist, und mit einer vor Erreichen der Schließstellung wirksam werdenden, die Schwenkbewegung der Gabelfalle verzögernden Reibbremse (14), die zur stetigen Verringerung der auf die Gabelfalle (5) erzeugten Reibkraft bei ihrem Herausbewegen aus der Schließstellung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließteil (7) zur Betätigung eines die Reibkräfte der Reibbremse (14) einstellenden Steuerhebels (19) ausgebildet ist.
Patent DE-19703787-B4 (DE)
Title: Gehäuse für den Gassack in einem Kraftfahrzeug
Inventor: WAGENER KEIT
IPC: B60R21/20
Filed: 1997-02-01
Granted: 2005-11-24
Abstract: Gehäuse für einen
aufblasbaren Gassack in einem Kraftfahrzeug in einteiliger Ausführung, mit daran
angeformten Befestigungshalterungen, einer Diffusorkammer sowie
einer Kammer zur Aufnahme des gefalteten Gassackes und mit an der
Gehäuseaußenseite
angeformten Versteifungsrippen, wobei das Gehäuse zumindest im Bereich des
Schußkanals
mehrwandig ausgeführt
ist, dadurch gekennzeichnet, daß sich
die Versteifungsrippen (7) von der Mitte des vorderen Randes aus
sternförmig, V-förmig, radialsegmentartig
oder kreisbogenförmig
erweitern.
Patent DE-19718388-B4 (DE)
Title: Signalverarbeitungseinheit für eine Steuereinrichtung eines Stangenstromabnehmerschalters
Inventor: LAUNIER FRANCIS
IPC: B60M1/14
Filed: 1997-04-30
Granted: 2004-07-29
Abstract: Signalverarbeitungseinheit für eine Steuereinrichtung eines Stangenstromabnehmerschalters, wobei der Stangenstromabnehmerschalter mindestens ein Schaltelement zum Umschalten des Laufpfads einer Energiekollektoranordnung für einen Stangenstromabnehmer an einer Verzweigung von mindestens zwei Stromleitungen besitzt, an der mindestens eine Abbiege-Stromleitung von einer Geradeaus-Stromleitung abzweigt, wobei diese Signalverarbeitungseinheit aufweist:  (a) eine Eingabeeinrichtung (5) zum Filtern, Verstärken und Aufbereiten eines Eingangssignals, das unterschiedlich moduliert sein kann, wobei jede Modulation für einen Schaltbefehl steht, um den Laufpfad der Energiekollektoranordnung durch den Stangenstromabnehmerschalter zu der erwünschten Stromleitung weiterzuleiten und zum Erzeugen der unterschiedlich modulierten Signale, wobei das aufbereitete Signal ein Abbiegesignal ist, wenn das Eingangssignal so moduliert ist, dass es für den Schaltbefehl steht, den Laufpfad zu der mindestens einen Abbiege-Stromleitung umzuschalten, und ein aufbereitetes Geradeaussignal ist, wenn das Eingangssignal so moduliert ist, dass es für den Schaltbefehl steht, den Laufpfad zu einer solchen Geradeaus-Stromleitung umzuschalten;  (b) eine Frequenzerfassungseinrichtung (6) zum Erfassen, ob das Eingangssignal innerhalb eines vorbestimmten...
Patent DE-19756596-B4 (DE)
Title: Dünnschichtelement einer Kraftfahrzeugleuchte und dessen Verwendung
Inventor: FOHL TIMOTHY
IPC: G02B6/34
Filed: 1997-12-18
Granted: 2007-03-29
Abstract: Dünnschichtelement
(16) einer Kraftfahrzeugleuchte mit:  – einer Frontoberfläche (28),  – einer
Rückoberfläche (32),  – einer
Umfangskante (30) senkrecht zur Front- und Rückoberfläche (28 und 32),  – mehreren
darin angeordneten Reflexions-Facetten (38),  – einem
Lichtausfallabschnitt (22), in dem mehrere Reflexionsstufen senkrecht
zur Frontoberfläche
(28) angeordnet sind, und  – einem
Lichtstrahlteiler (18) zur Aufteilung des einfallenden Lichtstrahls
in eine vorherbestimmte Anzahl von Lichtstrahlen (40),  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Reflexions-Facetten (38) zur Bildung einer Kunststoff/Luftgrenzfläche als
Aussparungen im Dünnschichtelement
(16) ausgebildet sind und leicht schräg zur Umfangskante (30) des
Dünnschichtelements
(16) angeordnet sind, und  – der
Lichtstrahlteiler (18) auf einer Umfangskante (30) des Dünnschichtelementes
(16) angeordnet ist, wobei ein einzelner Lichtstrahl (40) auf eine
vorherbestimmte Reflexions-Facette (38) gerichtet ist.
Patent DE-19804198-B4 (DE)
Title: Elektronisches Nivelliergerät
Inventor: KINOSHITA MASAYUKI
IPC: G01C5/00
Filed: 1998-02-03
Granted: 2008-02-14
Abstract: Elektronisches
Nivelliergerät,
aufweisend:  ein Teleskop (1) zur Kollimierung einer Nivellierlatte
(2), wobei die Nivellierlatte (2) Skalierungsmuster (M1, M2) aufweist,
die in einer Vertikalrichtung der Nivellierlatte (2) mit einer vorbestimmten
Schrittweite angeordnet sind, und numerische Skalierungswerte entsprechend
den Skalierungsmustern angeordnet sind,  einen zweidimensionalen
Sensor (17) zur Umsetzung dieser Bilder der Nivellierlatte (2),
die durch das Teleskop (1) kollimiert ist, in Bildsignale,  wobei
die Bildsignale und die Bilddaten, die zuvor gespeichert wurden,
miteinander verglichen werden, um die numerischen Skalierungswerte
zu diskriminieren, wobei die Kollimierungsposition der Nivellierlatte
(2) automatisch berechnet wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Skalierungsmuster
aus den Bildsignalen spezifiziert werden, und  daß die numerischen
Skalierungswerte in den Bildsignalen auf Grundlage der Position
der Skalierungsmuster diskriminiert werden.
Patent DE-19814788-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer für Abblendlicht und Fernlicht
Inventor: HEBLER VERENA
IPC: F21W101/10
Filed: 1998-04-02
Granted: 2009-01-29
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer
für Abblendlicht
und Fernlicht mit einem Reflektor (10) und mit einer Lichtquelle
(16), die mittels eines Stellelements (44) relativ zum Reflektor
(10) in Richtung der optischen Achse (11) und vertikal zu dieser
zwischen einer Stellung für
Abblendlicht und einer Stellung für Fernlicht bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Reflektor (10) wenigstens einen Teilbereich (56) aufweist,
durch den von der Lichtquelle (16) in ihrer Stellung für Fernlicht
ausgesandtes Licht in seitliche Bereiche (94) vor dem Fahrzeug reflektiert
wird, und dass wenigstens eine Abschirmvorrichtung (60) vorgesehen
ist, durch die von der Lichtquelle (16) in ihrer Stellung für Fernlicht
zu dem wenigstens einen Teilbereich (56) des Reflektors (10) ausgesandtes
Licht zumindest teilweise abgeschirmt wird, wobei von der Lichtquelle
(16) in ihrer Stellung für
Abblendlicht zu dem wenigstens einen Teilbereich (56) des Reflektors
(10) ausgesandtes Licht zumindest weitgehend an der Abschirmvorrichtung
(60) vorbei gelangt.
Patent DE-19832049-B4 (DE)
Title: Unterwasser-Untersuchungs/Reparaturgerät
Inventor: SAKAMAKI KAZUO
IPC: G21C17/003
Filed: 1998-07-16
Granted: 2008-04-24
Abstract: Unterwasser-Untersuchungs/Reparaturgerät (1A; 1B;
1C) mit  einem wasserdichten Gefäß (2),  einem an dem wasserdichten
Gefäß (2) ausgebildeten Öffnungsabschnitt
(3),  einer um den Öffnungsabschnitt
(3) herum vorgesehenen Dichtungseinrichtung (4) mit einem äußeren Endbereich (4a),
der entsprechend dem gekrümmten
Verlauf der inneren Wandoberfläche
(62a) eines als Untersuchungsobjekt dienenden Wassergefäßes (62)
gekrümmt
ausgebildet ist,  einer an dem wasserdichten Gefäß (2) vorgesehenen
Drückeinrichtung
(7), die ein Drückelement
(9) aufweist, das an eine Abstützeinrichtung
(72, 100–103;
104, 105, 107), die hinter einer rückseitigen Fläche der
Dichtungseinrichtung (4) angeordnet ist, gedrückt werden kann, wobei der äußere Endbereich
(4a) der Dichtungseinrichtung an die innere Wandoberfläche (62a)
des als Untersuchungsobjekt dienenden Wassergefäßes (62) aufgrund einer Reaktionskraft angedrückt wird,
die erzeugt wird, wenn das Drückelement (9)
an die Abstützeinrichtung
(72, 100–103;
104, 105, 107) angedrückt
wird, so daß das
Innere des wasserdichten Gefäßes (2)
gegenüber
der Außenseite
in...
Patent DE-19861429-B4 (DE)
Title: Auf Multimodefasern basierende Lasersysteme
Inventor: FERMANN MARTIN E
IPC: H04B10/2581
Filed: 1998-06-24
Granted: 2010-06-10
Abstract: Lasersystem umfassend:  a. Eine Länge einer dotierten Multimodefaser (76), die ein erstes Ende hat;  b. eine Pumpquelle (20) zum Pumpen der dotierten Multimodefaser;  c. eine Länge einer Einzelmodenfaser (70), die ein zweites Ende hat;  d. Reflektoren (M1, M2), die so angeordnet sind, dass sie einen Laserresonator bilden, der die Multimodefaser (76) und die Einzelmodenfaser (70) einschließt, wobei  e. das zweite Ende der Einzelmodenfaser (70) bezüglich des ersten Endes der Multimodefaser (76) so angeordnet ist, dass die Einzelmode der Einzelmodenfaser (70) und die Grundmode der Multimodefaser (76) aufeinander passen, so dass die Einzelmodenfaser (70) als ein Modenfilter arbeitet und das Ausgangssignal des Lasersystems im Wesentlichen beugungsbegrenzt ist.