baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011082447-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Zusammenführen von Gütern
Inventor: HÖPNER BERND
IPC: B65H39/06
Filed: 2011-09-09
Granted: 2014-12-31
Abstract: Vorrichtung zum Zusammenführen von nebeneinander transportierten blattförmigen Gütern (106A, 106B) in einen gemeinsamen Gutweg, mit: einem Zuführbereich (100), der konfiguriert ist, um die blattförmigen Güter (106A, 106B) nebeneinander liegend in einer ersten Transportrichtung (T) und mit einer ersten Ausrichtung zu fördern; einem Zusammenführbereich (108), der konfiguriert ist, um die nebeneinander liegenden blattförmigen Güter (106A, 106B) über getrennte Transportwege (112, 114) in den gemeinsamen Gutweg zusammenzuführen; und einem Austransportbereich (110), der konfiguriert ist, um die zusammengeführten blattförmigen Güter (106A, 106B) auszugeben, wobei der Zusammenführbereich (108) einen ersten Transportweg (112) und zumindest einen zweiten Transportweg (114) umfasst, wobei der zweite Transportweg (114) konfiguriert ist, um eine Transportrichtung des Gutes während des Transports zumindest zweimal zu ändern, und wobei die Transportwege (112, 114) des Zusammenführbereichs (108) konfiguriert sind, um die blattförmigen Güter (106A, 106B) so auszugeben, dass die blattförmigen Güter (106A, 106B) eine vorbestimmte Position in einer Gutfolge haben oder einer vorbestimmten Gutgruppe aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der zweite Transportweg (114) des Zusammenführbereichs (108) eine erste Wendeschale und eine zweite Wendeschale umfasst, die jeweils ein Wenden und ein Umlenken der blattförmigen Güter (106A, 106B) um einen Winkel bewirken, so dass die in dem Zuführbereich (100) nebeneinander liegenden blattförmigen Güter unter Beibehaltung der ersten Ausrichtung mit der vorbestimmten Position zueinander in dem Austransportbereich (110) vorliegen, und dass zumindest der zweite Transportweg (114) Mittel (M; 300; 400) zur Einstellung einer Laufzeit der blattförmigen Güter (106A, 106B) entlang des zweiten Transportwegs (114) abhängig von der vorbestimmten Position umfasst.
Patent DE-102011101327-B4 (DE)
Title: Ein wasserdichtes Batteriegehäuse
Inventor: HWANG STEVE HAN SHI
IPC: H01M50/262
Filed: 2011-05-12
Granted: 2021-04-08
Abstract: Ein wasserdichtes Batteriegehäuse, aufgebaut aus:einem Gehäuseteil (1) aus einer Basis (11) und aus einem oberen Deckel (12), der auf dieser Basis (11) befestigt ist, wobei die Abdeckflächen der Basis (11) und des oberen Deckels (12) einander gegenüber mit einem Flansch (111) und einem konkaven Schlitz (121) gebildet sind; einem flexiblen Dichtungsring (122), der im konkaven Schlitz (121) eingebettet ist; einem in der Basis (11) gebildeten Aufnahmeraum (113), in dem zwei einander gegenüber angeordnete Innenwände (114) zum Einsetzen einer oder mehrerer Batterie(n) (4) gebildet sind, wobei eine dieser Innenwände (114) mit zwei Kabelschlitzöffnungen (116) gebildet ist, die in den Aufnahmeraum (113) münden, während eine durchgehende Öffnung (117) in der Wandfläche an einer passenden Stelle des Gehäuseteils (1) und des Aufnahmeraums (113) gebildet ist;einem Elektrodenplättchensatz (2), aufgebaut aus mindestens einem positiven Gelenk (21) und einem negativen Gelenk (22), wobei dieses positive und negative Gelenk (21, 22) in Übereinstimmung mit der Anordnung des Schaltkreises an je eine der Innenflächen der beiden einander gegenüber angeordneten Innenwände (114) befestigt sind, wobei die am positiven und negativen Gelenk (21, 22) befestigten Kabel (23) aus den Kabelschlitzöffnungen (116) herauskommen und zur Öffnung (117) in der Wandfläche geführt sind; undeinem Dichtungselement (3), das mit einem rohrförmigen Hauptkörper installiert ist, durch das die Kabel (23) geführt sind, wobei auf je einer der beiden Seiten des Hauptkörpers ein erstes Schraubgewinde (312) bzw. ein zweites Schraubgewinde (313) gebildet ist; ein flexibler Abdichtring (32), der auf dem zweiten Schraubgewinde (313) aufgesetzt ist, das dann in der Öffnung (117) in der Wandfläche aufgenommen und weiter mit einem Befestigungsteil (33) befestigt ist; einem äußeren Ende des ersten Schraubgewindes (312), das integral mit mindestens zwei bogenförmigen Aufsteckhülsen (314) verlängert ist, die in einem ringförmigen Zustand angeordnet sind; einer flexiblen Anschlußmuffe (34), durch die die Kabel (23) geführt sind und die in den bogenförmigen Aufsteckhülsen (314) befestigt ist, und einem Spannelement (35), aus dem die Kabel herauskommen und das mit dem ersten Schraubgewinde (312) befestigt ist, so dass die radiale Innenwand des Spannelements (35) gegen die bogenförmigen Aufsteckhülsen (314) angedrückt wird, um die Kabel in der Anschlußmuffe (34) zu bündeln; einem Positionierschlitz (118), der in der Außenfläche der Öffnung (117) in der Wandfläche gebildet ist, wobei die Form dieses Positionierschlitzes (118) größer als die Öffnung (117) ist und keine kreisrunde Form aufweist; und eine Positioniermutter (311), die die gleiche Größe und Form wie die des Positionierschlitzes (118) aufweist, und die sich radial und hervorstehend zwischen dem ersten und zweiten Schraubgewinde (312, 313) des Hauptkörpers (31) befindet, wobei die Positioniermutter (311) in den Positionierschlitz (118) eingesetzt und darin positioniert ist.
Patent DE-102012103431-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltungsanordnungen
Inventor: HOLFELD GEORG
IPC: H01L31/113
Filed: 2012-04-19
Granted: 2018-02-01
Abstract: Eine integrierte Schaltungsanordnung (102, 402), aufweisend: einen Transistor (104), welcher einen Gate-Bereich (106, 204) aufweist; und ein Wellenlängen-Konvertierungselement (108; 306, 304a–d), wobei das Wellenlängen-Konvertierungselement (108; 306, 304a–d) das gleiche Material oder die gleichen Materialien aufweist wie der Gate-Bereich (106, 204) des Transistors (104), wobei das Wellenlängen-Konvertierungselement (108; 306, 304a–d) ferner ein oder mehrere Strukturelemente (304a–d) aufweist, welche eine Anordnung bilden, und wobei die Strukturelemente einen Durchmesser (d) aufweisen.
Patent DE-102012110061-B4 (DE)
Title: Elektronisches Gerät und Betriebsverfahren
Inventor: FINSINGER MICHAEL
IPC: G09G3/34
Filed: 2012-10-22
Granted: 2017-10-26
Abstract: Elektronisches Gerät (1), insbesondere ein Computersystem, aufweisend:  – eine Systemkomponente umfassend wenigstens einen Prozessor (5) und eine Ansteuerelektronik (6) für eine Anzeigekomponente (2);  – wenigstens einen im Bereich des Prozessors (5) angeordneten Temperatursensor (13) und  – eine Steuerschaltung (7), die dazu eingerichtet ist, eine von dem wenigstens einen Temperatursensor (13) gemessene Betriebstemperatur (T meas ) des Prozessors mit wenigstens einer vorgegebenen Maximaltemperatur (T max ) zu vergleichen und beim Überschreiten der Maximaltemperatur (T max ) die von der Ansteuerelektronik (6) aufgenommene elektrische Leistung zu reduzieren, wenn beim Vergleichen festgestellt wird, dass die wenigstens eine gemessene Betriebstemperatur (T meas ) des Prozessors (5) die wenigstens eine Maximaltemperatur (T max ) übersteigt.
Patent DE-102012111042-B4 (DE)
Title: Mobilkommunikationsendgerät und -verfahren
Inventor: SON JONG-MOK
IPC: H04W12/04
Filed: 2012-11-16
Granted: 2018-06-07
Abstract: Mobilkommunikationsendgerät, das in der Breitband-Codemultiplex-3G-Mobilkommunikation (WCDMA-3G-Mobilkommunikation) verwendet wird, wobei das Mobilkommunikationsendgerät umfasst:
 eine Kommunikationsendgeräteinheit, die zum Empfangen einer Kurznachricht von einem Nutzer und zum Senden durch Verschlüsseln der Kurznachricht erzeugter verschlüsselter Daten konfiguriert ist; und
 eine sichere Universal-Subscriber-Identity-Module-Einheit (S-USIM-Einheit), die zum Erzeugen eines Sitzungsschlüssels zum Verschlüsseln der Kurznachricht, wenn sie von der Kommunikationsendgeräteinheit eine Anforderung zum Verschlüsseln der Kurznachricht empfängt, konfiguriert ist,
 wobei die Kommunikationsendgeräteinheit Endgerätinformationen der Kommunikationsendgeräteinheit und eine Telephonnummer eines Kommunikationsendgeräts zum Empfangen der verschlüsselten Daten an die S-USIM-Einheit sendet, wenn sie die Anforderung zum Verschlüsseln der Kurznachricht sendet,
 die Kommunikationsendgeräteinheit ebenfalls Informationen der S-USIM-Einheit und Endgerätinformationen der Kommunikationsendgeräteinheit sendet, wenn sie die verschlüsselten Daten sendet, und
 die S-USIM-Einheit den Sitzungsschlüssel auf der Grundlage von Informationen der S-USIM-Einheit, der Endgerätinformationen und der Telephonnummerinformationen erzeugt.
Patent DE-102012111306-B4 (DE)
Title: Neuartiger Ni-Komplex und dessen Anwendung als Antioxidans
Inventor: LEE WAY-ZEN
IPC: C07F19/00
Filed: 2012-11-22
Granted: 2016-12-15
Abstract: Ni-Komplex (NiBDPP) aufweisend eine Strukturformel (I) oder (II),wobei R1 für H oder -A-R' steht, A eine Bindung oder O oder N ist, R' H, eine Alkylgruppe, eine Aminosäuren-Gruppe oder eine polymere Gruppe ist, R2 ein Parasubstituent eines Phenylrings ist, der aus einer Gruppe aus Alkylgruppen, Alkoxygruppen, Silangruppen, Aminogruppen, Alkyl-Amino-Gruppen und Hydroxyl-Gruppen ausgewählt ist, und R3 ein Parasubstituent eines Pyridinrings ist, der aus einer Gruppe aus Aminogruppen, Alkyl-Amino-Gruppen, Siloxan-Alkyl-Amino-Gruppen und Siloxan-Alkyl-Amino-Gruppen, die an der Oberfläche von funktionalisierten komplexen magnetischen Nanopartikeln aus Fe3O4/SiO2 anhaften, ausgewählt ist, wobei als komplexe magnetische Nanopartikel aus Fe3O4/SiO2 magnetische Nanopartikel aus Fe3O4 bezeichnet werden, die mit SiO2 umhüllt sind, ...
Patent DE-102012204352-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung
Inventor: HAMMER ANDREAS
IPC: B60W30/188
Filed: 2012-03-20
Granted: 2023-09-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (10), insbesondere in einem Kraftfahrzeug, umfassend eine Brennkraftmaschine (12) und mindestens ein weiteres Antriebsaggregat (28), welches keine Brennkraftmaschine (12) ist, wobei ein Abgas der Brennkraftmaschine (12) mittels eines Abgasnachbehandlungssystems (16) behandelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass geprüft wird, ob sich die Brennkraftmaschine (12) in einem für die Abgasnachbehandlung als günstig definierten Betriebspunkt befindet, und dass dann, wenn festgestellt wird, dass sich die Brennkraftmaschine (12) nicht in einem für die Abgasnachbehandlung als günstig definierten Betriebspunkt befindet, der Betriebspunkt der Brennkraftmaschine (12) unter Einsatz des weiteren Antriebsaggregats (28) in einen für die Abgasnachbehandlung als günstig definierten Bereich gebracht wird, wobei bei der Bestimmung des für die Abgasnachbehandlung als günstig definierten Betriebspunkts mindestens eine der folgenden Eingangsgrößen berücksichtigt wird:- Temperatur des Abgases;- Volumenstrom des Abgases;- Konzentration von Kohlenwasserstoffen im Abgas;- Konzentration von Stickoxiden im Abgas stromaufwärts des Abgasnachbehandlungssystems (16);- Konzentration von Stickoxiden im Abgas stromabwärts des Abgasnachbehandlungssystems (16);- Verhältnis von NO2 zu NOx im Abgas;- Enthalpie des Abgases;- Betriebszustand des Abgasnachbehandlungssystems (16);- Fahrerwunschmoment;- eingelegter Gang; und/oder- Ladezustand eines Energiespeichers (34);,wobei unter Verwendung von mindestens einer der Eingangsgrößen eine ein Fahrerwunschmoment charakterisierende Größe (63) und/oder eine ein Lastverhältnis der Brennkraftmaschine (12) und des Elektromotors (28) charakterisierende Größe (120) ermittelt wird, und dass die ermittelte Größe (63, 120) bzw. die ermittelten Größen (63, 120) an eine Steuer- und/oder Regeleinrichtung (44) für die Brennkraftmaschine (12) und für den Elektromotor (28) übermittelt werden,wobei ein unterer und ein oberer Grenzwert (105, 107) vorgegeben werden, um das Fahrerwunschmoment zu begrenzen.
Patent DE-102012205339-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: SHINGU AKIO
IPC: F02M47/02
Filed: 2012-04-02
Granted: 2020-03-26
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil (1), umfassend:eine Magnetspuleneinrichtung (2), die eine magnetische Anziehungskraft erzeugt;einen Kern (3), der in der Magnetspuleneinrichtung (2) vorgesehen ist;ein Ventilelement (7), welches mittels einer Feder gedrückt wird und entgegen einer Drückkraft der Feder während der Beaufschlagung der Magnetspuleneinrichtung (2) mit Energie gedrückt wird, um sich zu der Kernseite (3) zu bewegen; undeine Ventilsitzeinheit (8) mit einem Ventilsitz, der durch die Bewegung des Ventilelements (7) angeordnet oder entfernt wird, um eine Kraftstoffbahn zu öffnen oder zu verschließen,wobei das Ventilelement (7) umfasst eine Armatur (4), die in Kontakt mit dem Kern (3) gerät, einen Leitungsabschnitt (5), dessen eines Ende mit der Armatur (5) verbunden ist, und einen Ventilabschnitt (6), der mit dem anderen Ende des Leitungsabschnitts (5) verbunden ist; und wobei der Leitungsabschnitt (5) aus Harz ausgebildet ist.
Patent DE-102012208879-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Beschichten eines Substrats
Inventor: HEIN FLORIAN
IPC: B05B15/55
Filed: 2012-05-25
Granted: 2014-06-26
Abstract: Vorrichtung zum Beschichten eines langgesteckten axialsymmetrischen Substrats (11) mit einer Fördereinrichtung (17) zum Fördern eines flüssigen Beschichtungsmittels zu einer Ringschlitzdüse (4), einer Ringschlitzdüse (4) zum Aufbringen eines flüssigen Beschichtungsmittels auf das Substrat (11), einer Transporteinrichtung (12, 13) zum Transportieren des Substrats (11) in Axialrichtung durch einen von der Ringschlitzdüse (4) gebildeten Ring, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringschlitzdüse (4) aus zumindest zwei lösbar miteinander verbundenen Teilen (2, 3) gebildet ist, so dass der Ring unter Ausbildung eines Schlitzes geöffnet werden kann, wobei eine Bewegungseinrichtung (16) zum Bewegen zumindest eines der Teile (2, 3) relativ zum anderen Teil (2, 3) vorgesehen ist.
Patent DE-102012210833-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Konfigurieren eines Beleuchtungssystems
Inventor: SCHULZE SÖREN
IPC: H05B37/02
Filed: 2012-06-26
Granted: 2016-02-18
Abstract: Verfahren zum Konfigurieren eines Beleuchtungssystems mit einer Mehrzahl (n) von Leuchten (40) und einem zentralen Steuerungssystem (10) zum Ansteuern der Leuchten, wobei jeder Leuchte ein Ident-Code (Ii, i = 1...n) zugeordnet wird und eine vorgegebene Anzahl (m) größer Eins und kleiner als die Gesamtzahl (n) von Leuchten aus der Mehrzahl (n) von Leuchten ausgewählt und jeder der ausgewählten Leuchten ein Positionscode (15) (Pj, j = 1...m, m < n) zugeordnet wird, wobei die Ident-Codes (Ii) der in dem Ensemble der ausgewählten Leuchten befindlichen Leuchten unter Verwendung einer Eingabeeinrichtung (30) durch folgende Schritte ermittelt werden; a) Zuweisen aller Positions-Codes zu jeder Leuchte (40) aus der Mehrzahl von Leuchten; b) Gruppieren von Leuchten aus der Mehrzahl (n) von Leuchten in zumindest eine Indexgruppe von Leuchten, derart, dass den in der jeweiligen Indexgruppe enthaltenen Leuchten (40) jeweils zumindest ein identischer Positions-Code zugewiesen ist; c) Aufteilen der Leuchten (40) der zumindest einen Indexgruppe in wenigstens zwei gewählte Indexuntergruppen dadurch, dass eine Indexuntergruppe in einen ersten Betriebszustand und eine andere Indexuntergruppe in einen zweiten, vom ersten Betriebszustand unterschiedlichen Betriebszustand versetzt wird; d) Eingabe des bzw. der Positionscodes der Leuchten unter den ausgewählten Leuchten (40) in die Eingabeeinrichtung, welche sich im ersten Betriebszustand befinden, wobei bei den Leuchten (40) aus der Indexgruppe von Leuchten, für welche der erste Betriebszustand eingestellt ist, die vom Benutzer nicht eingegebenen Positionscodes aus der jeweiligen Zuweisung gestrichen werden und/oder wobei bei den Leuchten (40) aus der Indexgruppe von Leuchten, für welche der zweite Betriebszustand eingestellt ist, die vom Benutzer eingegebenen Positions-Codes aus der Zuweisung gestrichen werden; e) Durchführen der Schritte b) bis d) bis die Anzahl der Leuchten (40) in einer Indexgruppe nicht größer ist als die Anzahl der innerhalb der Indexgruppe zugewiesenen, unterschiedlichen Positionscodes, wobei die Ident-Codes der von der Indexgruppe umfassten Leuchten die Ident-Codes der in dem Ensemble der ausgewählten Leuchten befindlichen Leuchten angeben.
Patent DE-102012212998-B4 (DE)
Title: Lagersystem für eine Welle
Inventor: WELLNER FRIEDRICH
IPC: F16J15/16
Filed: 2012-07-24
Granted: 2023-09-07
Abstract: Lagersystem mit einem aus Metall, insbesondere Stahl bestehenden Lagergehäuse (1), einer durch eine Öffnung (2) in einer Wand des Lagergehäuses (1) geführten Welle (3) und einer zwischen Lagergehäuse (1) und Welle (3) wirksamen Dichtung (4) zur Abdichtung des Inneren des Lagergehäuses (1) nach außen, wobei die Dichtung (4) aus einem keramischen Material besteht und zugleich als Lagermittel zur axialen und/oder radialen Lagerung der Welle (3), insbesondere als Gleitlager, ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (4) an dem Lagergehäuse (1) über ein Verbindungselement (5) befestigt ist, wobei das Verbindungselement (5) durch Lötverbindungen mit dem Lagergehäuse (1) und der Dichtung (4) verbunden und gegenüber diesen abgedichtet ist.
Patent DE-102012219783-B4 (DE)
Title: Batteriemodul mit vielfältigen Montagevarianten und Querung
Inventor: HOFER GUIDO
IPC: H01M50/298
Filed: 2012-10-29
Granted: 2023-11-09
Abstract: Batteriemodul (1), insbesondere zur Verwendung in einem Fahrzeug, umfassend:a) eine Vielzahl Batteriezellen (10), die elektrisch miteinander verschaltet sind, und ein insbesondere kastenförmiges Batteriemodulgehäuse (20), welches die Batteriezellen (10) aufnimmt,b) ein erstes Anschlussstück (30a), das einen elektrisch positiven Batteriemodulanschluss bildet und das elektrisch leitend mit wenigstens einer der Batteriezellen (10) verbunden ist, und ein zweites Anschlussstück (30b), das einen elektrisch negativen Batteriemodulanschluss bildet und elektrisch leitend mit wenigstens einer der Batteriezellen (10) verbunden ist,c) das Batteriemodulgehäuse (20) an mindestens drei verschiedenen Stellen jeweils mindestens eine vorbereitete Durchtrittseinrichtung (21d, 21f; 21e, 21g) aufweist, wobei das erste Anschlussstück (30a) an einer der mindestens drei verschiedenen Stellen und das zweite Anschlussstück (30b) an einer anderen der mindestens drei verschiedenen Stellen angeordnet ist, und das Batteriemodulgehäuse (20) zwei Seitenwände (23a, 23b) und zwei Stirnwände (22) und je Stelle eine vorbereitete Durchtrittseinrichtung (21d, 21f; 21e, 21g) an der Seitenwand (23a, 23b) und eine vorbereitete Durchtrittseinrichtung (21d, 21f; 21e, 21g) an der Stirnwand (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Batteriemodul (1) mit einem benachbarten Batteriemodul (1b) mittels eines schienenartigen oder flachmaterialartigen Verbindungselements (70) elektrisch leitend verbunden ist, das zweite Anschlussstück (30b) des Batteriemoduls (1) mit einem Anschlussstück (30a) des benachbarten Batteriemoduls (1b) elektrisch leitend verbindbar ist, wobei sich das Verbindungselement (70) durch die jeweiligen Durchtrittsöffnungen (21d) der gegenüberliegenden und zueinander weisenden Durchtrittseinrichtungen (21d, 21f; 21e, 21g) der beiden Batteriemodule (1, 1b) erstreckt.
Patent DE-102013000069-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Bedienschnittstelle mit einem Bedienelement zum Erfassen einer Bedienhandlung
Inventor: SCHLITTENBAUER MICHAEL
IPC: G06F3/01
Filed: 2013-01-08
Granted: 2022-08-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Bedienschnittstelle eines Kraftfahrzeugs, wobei mittels einer von einem Bedienelement (32, 46) verschiedenen Anzeigeeinrichtung (34) Ausgabeinformationen (36), welche mittels auslösbarer Bedienfunktionen beeinflussbar sind, angezeigt werden und durch eine optische Sensoreinrichtung (10) mit einer 3D-Kamera (26) in einem Innenraum (28) des Kraftfahrzeugs eine Position einer Hand (24) eines Benutzers ermittelt und aus der Position ein Abstand der Hand (24) von dem Bedienelement (32, 46) ermittelt wird, wobei nur, falls der Abstand kleiner als ein vorbestimmter Schwellenwert (38) ist, auf der Anzeigeeinrichtung (34) von den Anzeigeinformationen (42) verschiedene Bedieninformationen (42) betreffend zumindest eine der mit dem Bedienelement (32, 46) momentan auslösbaren Bedienfunktionen angezeigt werden, und wobei die auslösbaren Bedienfunktionen in die Ausgabeinformationen (36) als Bedienfelder (42) eingeblendet werden, die bei einer entsprechenden Bedienhandlung des Benutzer an dem Bedienelement (32, 46) ausgewählt werden, wobei bei Auswählen eines der Bedienfelder (42) die dem jeweiligen Bedienfeld (42) zugeordnete Bedienfunktion aktiviert wird und hierdurch bei Erfassen der Bedienhandlung des Benutzers an dem Bedienelement (32, 46) eine der Bedienhandlung zugeordnete Bedienfunktion des Kraftfahrzeugs ausgelöst wird.
Patent DE-102013007473-B4 (DE)
Title: Aufhängungsvorrichtung für Antriebsaggregate von Kraftfahrzeugen
Inventor: VOLLMANN STEFAN
IPC: B60K5/12
Filed: 2013-04-30
Granted: 2017-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufhängungsvorrichtung für Antriebsaggregate (22) von Kraftfahrzeugen, mit einem schwingungsdämpfenden Aggregatelager (16), dessen Gehäuse (16a) am Fahrzeugaufbau (10) abgestützt ist und an dessen Lagerkern (16d) ein am Antriebsaggregat (22) festgelegter Aggregateträger (20) angeschlossen ist, sowie mit einem parallel zum Aggregatlager (16) vorgesehenen Stützlager (18), dessen Dämpfungskörper (18a) einerseits an dem Aggregateträger (20) und andererseits an dem Fahrzeugaufbau (10) angeschlossen ist. Eine einbau- und montagegünstige Konstruktion wird dadurch erzielt, dass der Dämpfungskörper (18a) des Stützlagers (18) wenigstens teilweise in den Aggregateträger (20) integriert ist und über eine Zug- oder Druckstange (18d) an den Fahrzeugaufbau (10) mittelbar oder unmittelbar angeschlossen ist.
Patent DE-102013013795-B4 (DE)
Title: Flexibles Hochwasserschutzsystem für ein Gebäude
Inventor: HANSMANN ARMIN
IPC: E06B9/00
Filed: 2013-08-17
Granted: 2015-05-28
Abstract: Hochwasserschutzsystem (1) für ein Gebäude (2), wobei das Hochwasserschutzsystem (1) das zu schützende Gebäude (3) wasserundurchlässig umschließt, umfassend einen Schutzwall (3) und ein Kanalsystem (4) zur Aufnahme des Schutzwalls (3) bei Nichtgebrauch, wobei der Schutzwall (3) mehrere miteinander verbundene flexible, aufblasbare schlauchförmige Elemente (9) umfasst, wobei jeweils einzelne schlauchförmige Elemente (9) in einer Ebene nebeneinander liegen, wobei ferner der Schutzwall (3) sich um das zu schützende Gebäude (2) legt und wobei der Schutzwall (3) von einer Folie (10A) umhüllt oder ummantelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzwall (3) aus mehreren Luftkammermodulen (8) aufgebaut ist, welche jeweils einzeln und getrennt voneinander aufblasbar sind, wobei mehrere schlauchförmige Elemente (9) ein Luftkammermodul (8) bilden, derart, dass von den einzelnen in einer Ebene nebeneinander liegenden schlauchförmigen Elementen (9) benachbarte schlauchförmige Elemente (9) an einer gemeinsamen, sich berührenden Mantellinie verbunden sind, entlang welcher Durchbrechungen zwischen benachbarten schlauchförmigen Elementen (9) ausgeführt sind, und dass die Folie (10A) mit einem wasserdichten Unterbau (5) des Gebäudes (2) verbunden ist.