baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006036121-B4 (DE)
Title: Faltbarer Kraftfahrzeugsitz
Inventor: PELLENZ WOLFGANG
IPC: B60N2/90
Filed: 2006-08-01
Granted: 2011-07-21
Abstract: Kraftfahrzeugsitz (1) mit einem Basisteil, das eine Sitzfläche (3) und gegebenenfalls seitliche Abstützpolster (6, 7) aufweist, einer Rückenlehne (2), die eine Hauptanlagefläche (8) und gegebenenfalls seitliche Abstützpolster (9, 10) aufweist und einem Mechanismus (4, 5), mit dem die Rückenlehne und/oder die Sitzfläche reversibel von einer Gebrauchsposition (G) in eine Verstauposition (V) verstellbar ist, wobei sich bei der Verstellung die Form der Sitzfläche (3) und/oder der Hauptanlagefläche (8) von einer im Wesentlichen ebenen Form in der Verstauposition (v) in eine gekrümmte Form in der Gebrauchsposition (G) verändert, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzfläche (3) und/oder die Rückenlehne (2) jeweils eine Querstange (14, 15) aufweisen, die sich bei der Veränderung der Position (G, V) verschiebt, wobei sich durch die Verschiebung die Form der Sitzfläche bzw. der Hauptanlagefläche verändert.
Patent DE-102006040281-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit eingebetteten Flash-Speicherzellen auf SOI-Substrat, Verfahren der Anfertigung derselben und Verfahren zum Betreiben eines Flash-Speicherzellenfeldes
Inventor: PAK-CHUM SHUM DANNY
IPC: G11C16/00
Filed: 2006-08-29
Granted: 2011-08-25
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (100), umfassend: ein SOI-Substrat (102), das SOI-Substrat (102) enthaltend ein Substrat (104), eine vergrabene isolierende Schicht angeordnet über dem Substrat, und eine Schicht aus Halbleitermaterial (108) angeordnet über der vergrabenen isolierenden Schicht (106); eine Vielzahl Isolationsbereiche (120) angeordnet in der Schicht aus Halbleitermaterial (108), worin sich jeder Isolationsbereich (120) vollständig durch die Schicht aus Halbleitermaterial (108) erstreckt; und eine Vielzahl Flash-Speicherzellen ausgebildet an dem SOI-Substrat (102), jede Flash-Speicherzelle (160) mit einem Substratkörper (122b), die Vielzahl Flash-Speicherzellen (160) ist ausgerichtet in einem Feld aus Zeilen und Spalten, jede Spalte aus Flash-Speicherzellen (160) ist ausgebildet in einem kontinuierlichen Bereich der Schicht aus Halbleitermaterial (108) und ist getrennt von danebenliegenden Spalten aus Flash-Speicherzellen (160) durch einen Isolationsbereich (120) derart, dass de(160) in einer Spalte elektrisch gekoppelt ist an die Substratkörper jeder anderen Flash-Speicherzelle (160) in dieser Spalte aber elektrisch isoliert ist von dem...
Patent DE-102006045530-B4 (DE)
Title: Mehrpoliger Schutzschalter
Inventor: OH KI-HWAN
IPC: H01H71/52
Filed: 2006-09-27
Granted: 2021-02-11
Abstract: Mehrpoliger Schutzschalter, welcher aufweist:eine Vielzahl von Einzelpol-Unterbrechungseinheiten (110a, 110b, 110c, 110d), welche aufweisen ein Paar von festen Kontakten (41),einen bewegbaren Kontakt (42), drehbar zu einer kontaktierten Position mit den festen Kontakten (41) oder einer getrennten Position von den festen Kontakten (41), undWellen (53) zum drehbaren Lagern des bewegbaren Kontakts (42);einen Schaltmechanismus (150), angeordnet auf einer der Vielzahl von Einzelpol-Unterbrechungseinheiten (110a, 110b, 110c, 110d), um für eine Drehkraft für die Wellen (53) zu sorgen; undein Paar von Antriebswellen (152), gemeinsam verbunden mit den Wellen (53), um gleichzeitig eine Drehkraft von dem Schaltmechanismus (150) zu den Wellen (53) der Vielzahl von Einzelpol-Unterbrechungseinheiten (110a, 110b, 110c, 110d) zu übertragen, aufweisend:einen Träger (171; 271), angeordnet zwischen einer N-Phasen Einzelpol-Unterbrechungseinheit (110d), relativ weit beabstandet von dem Schaltmechanismus (150) verglichen zu den anderen Einzelpol-Unterbrechungseinheiten (110a, 110b, 110c) unter der Vielzahl von Einzelpol-Unterbrechungseinheiten (110a, 110b, 110c, 110d), und einer benachbarten T-Phasen Einzelpol-Unterbrechungseinheit (110c);einen Verbindungsmechanismus (172, 173, 175, 176a, 176b, 176; 272), drehbar unterstützt durch auf dem Träger (171; 271) angeordnete Scharnierachsen (176a, 176c; 276a) zum Schaffen eines kompensierenden Drehmoments auf einen Abschnitt der Antriebswellen (152) zwischen der N-Phasen Einzelpol-Unterbrechungseinheit (110d) und der T-Phasen Einzelpol-Unterbrechungseinheit (110c) relativ zu einem Drehmoment auf Abschnitte der Antriebswellen (152), die durch eine R-Phasen Einzelpol-Unterbrechungseinheit (110a), eine S-Phasen Einzelpol-Unterbrechungseinheiten (110b) und die T-Phasen Einzelpol-Unterbrechungseinheit (110c) verlaufen, wenn sich die Antriebswellen (152) drehen, um die Vielzahl von Einzelpol-Unterbrechungseinheiten (110a, 110b, 110c, 110d) so zu schalten, dass eine Kontaktkraft zwischen den Kontakten (41, 42) in der N-Phasen Einzelpol-Unterbrechungseinheit (110d) relativ weit von dem Schaltmechanismus (150) nicht kleiner sein kann als eine Kontaktkraft zwischen den Kontakten (41, 42) in den anderen Einzelpol-Unterbrechungseinheiten (110a, 110b, 110c); und Federn (174; 274), deren eines Ende jeweils an dem Träger (171; 271) und deren anderes Ende jeweils an dem Verbindungsmechanismus (172, 173, 175, 176a, 176b, 176; 272) befestigt ist, zum Liefern einer elastischen Kraft für den Verbindungsmechanismus (172, 173, 175, 176a, 176b, 176; 272) für das Schaffen des kompensierenden Drehmoments.
Patent DE-102006053600-B4 (DE)
Title: Asbestloses Reibungsglied
Inventor: WATANABE AKIRA
IPC: F16D69/00
Filed: 2006-11-14
Granted: 2022-03-24
Abstract: Asbestfreies Reibungsglied, das umfasst:ein Reibungsmaterial einschließlich eines wärmehärtenden Harzbindemittels, einer Verstärkungsfaser und eines Reibungsmodifikators, undeine Druckplatte, wobei das Reibungsmaterial einstückig mit der Druckplatte ausgebildet ist,wobei das Reibungsmaterial ein Reibungsmaterial für eine erste Schicht auf der Seite einer Reibungsfläche und ein Reibungsmaterial für eine zweite Schicht auf der Seite der Druckplatte umfasst, undwobei das Reibungsmaterial für die zweite Schicht Körner einer Vormischung enthält, die einen durchschnittlichen Durchmesser im Bereich von 0,1 bis 8 mm aufweisen, wobei die Körner der Vormischung wenigstens ein Elastomer, einen Quervernetzer und Fasern enthalten, wobei das Reibungsmaterial für die zweite Schicht 2 bis 60 vol% der Körner der Vormischung enthalten.
Patent DE-102007000091-B4 (DE)
Title: Kraftstoffdrucksteuereinrichtung für einen Verbrennungsmotor mit Direkteinspritzung
Inventor: FUKASAWA OSAMU
IPC: F02D41/38
Filed: 2007-02-14
Granted: 2012-03-22
Abstract: Kraftstoffdrucksteuereinrichtung für ein Common-Rail-System eines Direkteinspritzverbrennungsmotors, bei dem der Kraftstoff durch eine Hochdruckpumpe (14) mit Druck beaufschlagt wird und der Kraftstoff zu einer Einspritzeinrichtung (28) geliefert wird und bei dem der Kraftstoff direkt in einen Zylinder des Verbrennungsmotors durch das Kraftstoffeinspritzventil eingespritzt wird, wobei die Kraftstoffdrucksteuereinrichtung folgendes aufweist: eine Kraftstoffdruckabtastvorrichtung (29), die den Druck von dem von der Hochdruckpumpe zu der Einspritzeinrichtung gelieferten Kraftstoff erfasst; eine Sollkraftstoffdruck-Einstellvorrichtung (S101, S102, S103, S104, S105), die den Sollkraftstoffdruck gemäß einem Betriebszustand des Verbrennungsmotors einstellt; und eine Kraftstoffdrucksteuervorrichtung (35, S199, S200, S201, S201a, S202, S203, S204), dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftstoffdrucksteuervorrichtung (35, S199, S200, S201, S201a, S202, S203, S204) eine Abgabemenge der Hochdruckpumpe durch eine F/F-F/B-Kombinationssteuerung unter Verwendung einer Vorwärtssteuerung und einer Rückführsteuerung so steuert, dass der von der Kraftstoffdruckabtastvorrichtung erfasste Kraftstoffdruck mit dem Sollkraftstoffdruck übereinstimmt, wobei die Kraftstoffdrucksteuervorrichtung eine F/B-Einzelsteuerung ausführt zum Steuern der Abgabemenge der...
Patent DE-102007007135-B4 (DE)
Title: Verfahren für ein Reifenkontrollsystem
Inventor: FINK ALEXANDER DR
IPC: B60C23/02
Filed: 2007-02-09
Granted: 2013-09-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben von intelligenten Empfangseinrichtungen (15a–15h) einer verteilten Busarchitektur eines Reifenkontrollsystems, bei dem zumindest von einer Empfangseinrichtung (15a–15h) aufgenommene Sendesignale (XA–XD) verarbeitet und/oder auswertet werden und abhängig von dieser Verarbeitung bzw. Auswertung weitergeleitet werden, wobei für den Fall, dass eine Empfangseinrichtung (15a–15h) ein Sendesignal (XA–XH) einer anderen als der ihr zugeordneten Radelektronik (13a) empfängt, die Empfangseinrichtung eine Auswertung dieses empfangenen Sendesignals (XA–XH) vornimmt und dieses Sendesignal (XA–XH) an die Recheneinheit (19) und an die der Radelektronik (13a–13d) zugeordnete Empfangseinrichtung (15a–15h) weiterleitet, wobei empfangene Sendesignale (XA–XD), die jeweils gleiche oder identische Informationen, beispielsweise gleiche oder identische Informationen derselben Radelektronik (13a–13d), beinhalten, lediglich von einer einzigen Empfangseinrichtung (15a–15h) über den Bus (17) an die Recheneinheit (19) weitergeleitet werden.
Patent DE-102007017005-B4 (DE)
Title: Elektrisch leitende Zusammensetzung, Verfahren zur Herstellung eines elektrisch leitenden Films
Inventor: SATO NAO
IPC: H01B1/20
Filed: 2007-04-11
Granted: 2009-12-31
Abstract: Elektrisch leitende Zusammensetzung, umfassend:  (A) Silberoxid; und  (B) ein Silbersalz einer sekundären aliphatischen Säure, das unter Verwendung einer sekundären aliphatischen Säure mit einem Siedepunkt von höchstens 200°C hergestellt wurde, wobei das Verhältnis der Molzahl A des Silberoxids  (A) zur Molzahl B des Silbersalzes einer sekundären aliphatischen Säure (B) (Molverhältnis A/B) im Bereich von 2/1 bis 15/1 liegt.
Patent DE-102007020612-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Spritzgießmaschine sowie Steuereinheit hierfür
Inventor: HAEHNLE KLAUS
IPC: B22D17/00
Filed: 2007-04-30
Granted: 2010-07-29
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Spritzgießmaschine (10), die eine Spritzeinheit (20) mit einer in einem Zylinder (21) axial und rotierend geführten Schnecke (23) aufweist, wobei in einem Einspritzvorgang durch axiales Vorschieben der Schnecke (23) eine Form mit einer plastifizierten Formmasse gefüllt und in einem anschließenden Nachdruckvorgang verdichtet wird, und wobei danach in einem Plastifizier- und Dosiervorgang Formmasse aus einer Einfüllvorrichtung (28) in die Schneckengänge (25) gefüllt, plastifiziert und durch die in einer Transportdrehrichtung (A) rotierende Schnecke (23) in den vor der Schnecke (23) entstehenden Zylinderhohlraum (33) transportiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass während des Einspritzvorgangs die Schnecke (23) entgegen ihrer Transportdrehrichtung (B) rotiert und axial nach hinten zurückbewegt wird, dass die Rotationsbewegung der Schnecke (23) entgegen ihrer Transportdrehrichtung (B) zu Beginn des Nachdrückvorgangs beendet wird und dass die Geschwindigkeit der Rotationsbewegung der Schnecke (23) entgegen ihrer Transportdrehrichtung (B) sich proportional zur Vorschubgeschwindigkeit der Schnecke (23) während des Einspritzvorgangs verhält.
Patent DE-102007040352-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Position einer Bereichseingabevorrichtung und Fehlerdetektionssystem
Inventor: BRUNSTETTER CRAIG A
IPC: F16H59/10
Filed: 2007-08-27
Granted: 2017-06-01
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Position einer Bereichsangabevorrichtung (26) für ein Automatikgetriebe (14), das umfasst, dass:  N Bits empfangen werden, die jeweils einem Zustand von N Schaltkreisen entsprechen, wobei die N Bits mit einer Position einer Bereichsangabevorrichtung (26) in Beziehung stehen, und wobei die Position Getriebebereichszustände und Übergangszustände zwischen den Getriebebereichszuständen umfasst; und  die Bit-Muster einem Zustand von den Übergangszuständen und den Getriebebereichszuständen zugeordnet werden;  dadurch gekennzeichnet, dass  ein Bit-Muster als Übergangszustand definiert wird, wenn alle N Bits einen ersten Zustand aufweisen,  ein Bit-Muster als Getriebebereichszustand definiert wird, wenn N/2 Bits den ersten Zustand und N/2 Bits einen zweiten Zustand aufweisen oder wenn N Bits den zweiten Zustand aufweisen, und  ein Fehler in der Bereichsangabevorrichtung (26) diagnostiziert wird, wenn das Bit-Muster nicht als der Übergangszustand definiert ist und nicht als der Getriebebereichszustand definiert ist.
Patent DE-102007050936-B4 (DE)
Title: Anschlussklemme
Inventor: RECKSIEK JENS
IPC: H01R4/48
Filed: 2007-10-23
Granted: 2009-07-16
Abstract: Anschlussklemme (1) zum elektrischen Anschluss von Leitern mit einem Isolierstoffgehäuse (2), mindestens einem in dem Isolierstoffgehäuse (2) aufgenommenen Federkraftklemmanschluss (10), in den ein in eine Leitereinführungsöffnung im Isolierstoffgehäuse (2) einsteckbarer Leiter durch Federkraft einklemmbar ist, und mit jeweils einem mit dem Federkraftklemmanschluss (10) zusammenwirkenden Betätigungselement (3), das an einer Drehachse (15) verschwenkbar in dem Isolierstoffgehäuse (2) aufgenommen ist und einen an dem Federkraftklemmanschluss (10) anliegenden Betätigungsabschnitt (B) hat, um den Federkraftklemmanschluss (10) bei Schwenkbewegungen zu Öffnen oder zu Schließen, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Betätigungselement (3) über eine Spurkranzführung zwischen wenigstens einer Seitenfläche des Betätigungselementes (3) und dem zugeordneten Wandabschnitt (6) des Isolierstoffgehäuses (2) geführt ist, wobei am Betätigungselement (3) ein Spurkranz (19) in Form einer Nut oder eines Wulstes und an dem zugeordneten Wandabschnitt (6) des Isolierstoffgehäuses (2) komplementär zum Spurkranz (19) Gleitflächen in Form eines Wulstes oder einer Nut ausgebildet sind, und wobei der Spurkranz (19) und die...
Patent DE-102007062080-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aktivieren einer sicherheitstechnischen Einrichtung, insbesondere einer Insassenschutzeinrichtung in einem Fahrzeug
Inventor: MANNEBACH HORST DR
IPC: B60R21/38
Filed: 2007-12-21
Granted: 2012-09-27
Abstract: Vorrichtung (1) zum Aktivieren einer sicherheitstechnischen Einrichtung, insbesondere einer Insassenschutzeinrichtung in einem Fahrzeug, wobei die Vorrichtung (1) einen Aktuator (10) und einen Energiespeicher (12) aufweist, und die Vorrichtung (1) einen Permanentmagneten (14) aufweist, der in einem Ausgangszustand der Vorrichtung (1) das Freisetzen der in dem Energiespeicher (12) gespeicherten Energie blockiert, und durch den Aktuator (10) der von dem Permanentmagneten (14) hervorgerufene magnetische Fluss mindestens temporär so veränderbar ist, dass die in dem Energiespeicher (12) gespeicherte Energie zum Aktivieren der sicherheitstechnischen Einrichtung freisetzbar ist, und wobei der Aktuator (10) durch einen Elektromagneten gebildet ist, der in einen topfförmigen und aus einem den magnetischen Fluss gut leitenden Werkstoff hergestellten Grundkörper (22) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Geometrie und/oder der Werkstoff des Grundkörpers (22) so gewählt ist, dass sich mindestens ein Abschnitt des Grundkörpers (22) durch den vom Permanentmagneten (14) hervorgerufenen magnetischen Fluss in der magnetischen Sättigung befindet.
Patent DE-102008014030-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines Bühne-Kamera-Systems sowie Bühne-Kamera-System und Mikroskop mit derartigem Bühne-Kamera-System
Inventor: STECKHAN DIRK
IPC: G02B21/36
Filed: 2008-03-12
Granted: 2017-01-26
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren eines Bühne-Kamera-Systems, umfassend die Schritte: – Bereitstellen eines Bühne-Kamera-Systems (12, 14, 16, 28, 29) mit einer Bühne (12) und einer Kamera (28), wobei – die Bühne (12) und die Kamera (28) relativ zueinander in einer Referenzstellung (S0) angeordnet sind, und – auf der Bühne (12) in einem Aufnahmebereich (34) der Kamera (28) mindestens ein Objekt (O1, O2) angeordnet ist, – Aufnehmen eines Referenzbildes (P0) des mindestens einen Objektes (O1, O2) in der Referenzstellung (S0), – Verfahren des Bühne-Kamera-Systems (12, 14, 16, 28, 29) mittels mindestens eines elektrischen Antriebsmotors (14, 16) derart, dass die Bühne (12) und die Kamera (28) relativ zueinander in einer Kalibrierstellung (Sn) angeordnet sind, wobei – sich die Kalibrierstellung (Sn) von der Referenzstellung (S0) unterscheidet, und – sich zumindest ein Teil des mindestens einen Objektes (O1, O2) in der Kalibrierstellung (Sn) in dem Aufnahmebereich (34) der Kamera (28) befindet, – Aufnehmen eines Kalibrierbildes (Pn) des mindestens einen Objektes (O1, O2) in der Kalibrierstellung (Sn), – Ermitteln einer Verfahrstrecke (Δx1(n), Δy1(n)) von der Referenzstellung (S0) in die Kalibrierstellung (Sn) in einem ersten Koordinatensystem (K1) mittels einer elektronischen Steuereinrichtung (29), wobei das Verfahren in einer x-y-Ebene zufallsgesteuert in einem definierten Bereich erfolgt und die Verfahrstrecke (Δx1(n), Δy1(n)) in dem ersten Koordinatensystem (K1) eine x-Komponente (Δx1(n)) und eine y-Komponente (Δy1(n)) aufweist, – Registrieren des Kalibrierbildes (Pn) mit dem Referenzbild (P0) anhand des mindestens einen Objektes (O1, O2) mittels der elektronischen Steuereinrichtung (29), – Ermitteln einer Objektverschiebestrecke (Δx2(n), Δy2(n)) in einem zweiten Koordinatensystem (K2) anhand des registrierten Kalibrierbildes (Pn) mittels der elektronischen Steuereinrichtung (29), und – Ermitteln eines Kalibriermaßes (A) aus der Verfahrstrecke (Δx1(n), Δy1(n)) und der Objektverschiebestrecke (Δx2(n), Δy2(n)) zum Kalibrieren der Koordinatensysteme (K1, K2) mittels der elektronischen Steuereinrichtung (29).
Patent DE-102008041976-B4 (DE)
Title: Fahrzeugantriebssteuervorrichtung und Verfahren zum Steuern einer Fahrzeugantriebsvorrichtung
Inventor: TABATA ATSUSHI
IPC: B60W20/00
Filed: 2008-09-10
Granted: 2011-01-05
Abstract: Fahrzeugantriebs-Steuervorrichtung die folgendes aufweist:  einen ersten Übertragungsabschnitt (16);  einen zweiten Übertragungsabschnitt (20); und  zumindest einen Elektromotor (M1, M2), der zum Übertragen von Leistung mit einem Drehelement (S0) des ersten Übertragungsabschnitts (16) oder des zweiten Übertragungsabschnitts (20) verbunden ist, wobei die Drehzahl des Drehelements sich ändert, wenn ein Schaltvorgang in dem ersten Übertragungsabschnitt (16) oder dem zweiten Übertragungsabschnitt (20) voranschreitet,  wobei: in dem ersten Übertragungsabschnitt (16) und in dem zweiten Übertragungsabschnitt (20) eine Änderung de Eingriffs zwischen Eingriffselementen, die für den ersten Übertragungsabschnitt (16) und für den zweiten Übertragungsabschnitt (20) vorgesehen sind, durch eine Hydrauliksteuerung durchgeführt wird, um den Schaltvorgang voranschreiten zu lassen,  dadurch gekennzeichnet, dass  wenn ein Schaltvorgang durch die Änderung des Eingriffs zwischen den Eingriffselementen in dem ersten Übertragungsabschnitt (16) zum selben Zeitpunkt wie demjenigen durchgeführt wird, zu dem ein Schaltvorgang durch die Änderung des Eingriffs zwischen den Eingriffselementen in dem zweiten...
Patent DE-102009005223-B4 (DE)
Title: Elektronische Einrichtung und Verfahren zum Betreiben einer elektronischen Einrichtung
Inventor: DINESCU DAN DR
IPC: H04N5/232
Filed: 2009-01-20
Granted: 2015-01-08
Abstract: Elektronische Einrichtung (100, 300), aufweisend: • eine Schnittstelle (101), die eingerichtet ist, ein mittels einer Digitalkamera (104, 303) erzeugtes erstes digitales Bild (102) und zweites digitales Bild (103) zu empfangen; • einen Ermittlungs-Schaltkreis (105), der eingerichtet ist, eine Bewegung der Digitalkamera (104, 303) in einer Richtung senkrecht zu der Bildebene des ersten digitalen Bildes (102), basierend auf Unterschieden zwischen dem ersten digitalen Bild (102) und dem zweiten digitalen Bild (103) zu ermitteln; • einen Erzeugungs-Schaltkreis (106), der eingerichtet ist, Steuerinformationen in Abhängigkeit von der ermittelten Bewegung zu erzeugen; und • einen Steuerschaltkreis (107, 304), der eingerichtet ist, eine Operation gemäß den Steuerinformationen auszuführen; wobei die elektronische Einrichtung (100, 300) ein Eingabeelement und einen Detektions-Schaltkreis aufweist, der eingerichtet ist zu detektieren, ob das Eingabeelement aktiviert ist, und wobei der Steuerschaltkreis (107, 304) eingerichtet ist, die Operation auszuführen, wenn detektiert wurde, dass das Eingabeelement aktiviert ist.
Patent DE-102009017709-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abstreifen bzw. Trimmen von rheologisch zu untersuchenden Proben
Inventor: HOHENSINNER HEINZ
IPC: G01N11/14
Filed: 2009-04-14
Granted: 2018-11-29
Abstract: Verfahren zum automatischen Abstreifen und/oder Trimmen von Proben für die reproduzierbare Messung der rheologischen Eigenschaften von hochviskosen bis festen Materialproben mittels Platte/Platte-Rheometer vor Durchführung der genannten Messung, dadurch gekennzeichnet, dass zum Abstreifen des über den Kreisumfangsrand (111) der beiden Platten (1, 1') des Rheometers (100) hinausragenden Überstandes der zwischen den Platten mit definiertem, variierbarem Einspannvorgang unterzogenen Materialprobe (12) eine in ihrem Anstellwinkel (α) zur Tangente (tu) an den Kreisumfangsrand (111) der Platten (1, 1') an der Berührungslinie oder -gerade (bl) anliegend oder angepresst gehaltene Schneide (25) der mittels einer Haltestrebe (27) von einem Halterungspunkt oder Anlenkungspunkt (50), eines Halterungsblocks (5) aus abgestützten oder dort angelenkten, Klinge (26) eines Abstreifwerkzeugs (2) und die Platten (1, 1') des Rheometers (100) - relativ zueinander - in zumindest einer voll-umfänglichen Kreis-Drehbewegung gegeneinander kreis-drehbewegt werden.
Patent DE-102010000302-B4 (DE)
Title: Bitleitungsschnittstelle, Halbleiterspeicher und Betriebsverfahren für einen Pegelumsetzer
Inventor: ALLERS WOLF
IPC: G11C16/24
Filed: 2010-02-04
Granted: 2018-08-16
Abstract: Bitleitungsschnittstelle, aufweisend:
 • einen Multiplexer (204) mit einem Signaleingang und mehreren Bitleitungsausgängen;
 • einen mit dem Multiplexersignaleingang gekoppelten Schreibpfad; und
 • einen mit dem Multiplexersignaleingang gekoppelten Lesepfad, wobei sich der Lesepfad und der Schreibpfad mindestens eine Komponente teilen, wobei die mindestens eine Komponente einen Schalter mit einem mit dem Multiplexersignaleingang gekoppelten ersten Anschluss und einem mit einem Knoten variabler Impedanz gekoppelten zweiten Anschluss aufweist, wobei der Knoten variabler Impedanz eine erste Impedanz aufweist, wenn sich die Bitleitungsschnittstelle in einem Lesemodus befindet, und eine zweite Impedanz, wenn sich die Bitleitungsschnittstelle in einem Schreibmodus befindet, wobei die erste Impedanz höher als die zweite Impedanz ist.
Patent DE-102010001140-B4 (DE)
Title: Staubsauger mit Eingreifschutzgitter
Inventor: HEILEIN ERNST-PETER DR
IPC: A47L5/00
Filed: 2010-01-22
Granted: 2012-03-15
Abstract: Staubsauger (10) wenigstens umfassend einen Staubraum (11), und einen mit dem Staubraum (11) durch einen Strömungskanal (20) verbundenen Gebläseraum (12), wobei der Strömungskanal (20) wenigstens abschnittsweise als Luftleittrichter (30) ausgebildet ist, und der Luftleittrichter (30) sich in Strömungsrichtung (16) von seiner Eintrittsöffnung (31), die zum Staubraum (11) hin gerichtet ist, bis hin zu seiner Austrittsöffnung (32), die zu dem Gebläseraum (12) hin gerichtet ist, im Querschnitt verjüngt, wobei im Strömungskanal (20) ein Eingreifschutzgitter (40) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingreiffschutzgitter (40) in Strömungsrichtung (16) frühestens im letzten Achtel (36) des sich verjüngenden Querschnitts des Luftleittrichters (30) beginnt.
Patent DE-102010008386-B4 (DE)
Title: Druckwellenlader
Inventor: GLITZ GEORG
IPC: F04F13/00
Filed: 2010-02-17
Granted: 2012-07-05
Abstract: Druckwellenlader (1), zur Anordnung an einem Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges, mit einem Rotor (2) und einem Rotorgehäuse (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Rotorgehäuse (3) eine Beschichtung (4) zur Absorption von Wärmestrahlung an einer Rotorgehäuseinnenfläche (5) aufweist.