baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19516579-B4 (DE)
Title: Trennrahmen für eine Liegebox eines Rinderlaufstalls
Inventor: ZIMMERMANN ERWIN
IPC: A01K1/00
Filed: 1995-05-05
Granted: 2004-02-19
Abstract: Trennrahmen für eine Liegebox eines Rinderlaufstalls, der an wenigstens einer Seite eines Liegeplatzes angebracht ist, wobei der Trennrahmen (1) ein vorderes feststehendes Fixierteil (2) und ein hinteres gegen eine Rückstellkraft seitlich auslenkbares Schwenkteil (9) umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß im vorderen Bereich des Schwenkteils (9) eine Druckfläche (22) vorgesehen ist, an der ein Rückstellblock (13) aus elastischem Material vorspannbar anliegt.
Patent DE-19541677-B4 (DE)
Title: Kommissionierhubwagen
Inventor: BIJU DUVAL REMI
IPC: B62B3/06
Filed: 1995-11-08
Granted: 2005-12-01
Abstract: Kommissionierhubwagen
mit einem Fahrerstand, einem Antriebsteil und einem Lastteil, welches
mindestens eine anhebbare Lasttragfläche aufweist, wobei für den Kommissionierhubwagen
eine Hauptfahrrichtung in der dem Lastteil entgegengesetzten Richtung vorgesehen
ist und der Lastteil in bezug auf die Hauptfahrrichtung am hinteren
Ende des Kommissionierhubwagens angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Fahrerstand (8) in bezug auf die Hauptfahrrichtung (4) des Kommissionierhubwagens
vor dem Antriebsteil (5) angeordnet ist, wobei an der der Hauptfahrrichtung
(4) zugewandten Seite des Fahrerstands (8) mindestens ein Bedienelement angeordnet
ist.
Patent DE-19547780-B4 (DE)
Title: Stranggießkokille
Inventor: THOENE HEINRICH
IPC: B22D11/053
Filed: 1995-12-20
Granted: 2005-09-15
Abstract: Stranggießkokille
mit einer Oszillationseinrichtung (13, 20, 23, 24) und einer die
Stranggießkokille
gegenüber
einer ortsfesten Stützkonstruktion
(5) abstützenden
und als scheibenförmige
Feder (8, 9) ausgebildeten Führungseinrichtung,
dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung von zwei
in Richtung der Längsmittelachse
(6) der Stranggießkokille
im Abstand (7) voneinander angeordneten, als Ringscheiben (8, 9)
ausgebildeten scheibenförmigen
Federn gebildet ist, welche die Stranggießkokille peripher umgeben,
wobei die Ringscheiben (8, 9) mit dem inneren Randbereich mit der
Stranggießkokille
und mit dem äußeren Randbereich
mit der ortsfesten Stützkonstruktion
(5) verbunden sind.
Patent DE-19600259-B4 (DE)
Title: Kugelfang für Projektile
Inventor: RIENER KARL STEFAN
IPC: F41J13/00
Filed: 1996-01-05
Granted: 2007-05-24
Abstract: Kugelfang
für Projektile
von Feuerwaffen, insbesondere Kleinkaliber-Feuerwaffen mit einem Auffangbehälter für die Projektile,
der eine Frontwand, eine Rückwand,
zwei Seitenwände,
einen Boden und eine Deckplatte aufweist, wobei eine Stirnkante
der Deckplatte im Abstand vor der Rückwand angeordnet ist und zwischen diesen
ein Aufnahmeschlitz ausgebildet ist, und daß ein über die Deckplatt die vom Boden
gegenüberliegende Richtung
vorragender Teil der Rückwand
und/oder eine von der Rückwand über die
Deckplatte hinausragende Aufprallplatte unter einem Winkel zwischen
30° und
60° von
der Rückwand
in Richtung der Frontwand geneigt angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
die Aufprallplatte (9) bildende Teil der Rückwand (5) und/oder die Aufprallplatte (9)
gegenüber
der Rückwand
(5) des Auffangbehälters
(3) in die von der Frontwand (4) gegenüberliegenden Richtung versetzt
ist und eine Übergangsfläche (11)
zwischen der Aufprallplatte (9) und der Rückwand (5) des Auffangbehälters (3)
von der Aufprallplatte (9) in Richtung des Auffangbehälters (3)
geneigt verläuft.
Patent DE-19627342-B4 (DE)
Title: Bauelement zur Wärmedämmung
IPC: E04C5/06
Filed: 1996-06-29
Granted: 2006-06-22
Abstract: Bauelement
zur Wärmedämmung zwischen
zwei zu betonierenden Bauteilen, insbesondere zwischen einem Gebäude (A)
und einem vorkragenden Aussenteil (B), bestehend aus einem dazwischen
zu verlegenden Isolierkörper
mit zumindest Druckelementen, die quer Längserstreckung des Isolierkörpers durch
diesen hindurchlaufen und jeweils mit beiden Bauteilen in Wirkverbindung
stehen, wobei die Druckelemente (2, 12) in zumindest zwei getrennte,
sich in Druckrichtung aneinander abstützende Druckstabteile (4, 5,
14, 15) aufgeteilt sind, wobei jedes der beiden Druckstabteile jeweils
einem der beiden Bauteile zugeordnet ist, und wobei die Druckstabteile mit
ihren dem jeweiligen anderen Bauteil zugewandten freien Enden aneinander
anliegen und gegeneinander bezogen auf ihre Orientierung im in das
Bauelement eingebauten Zustand senkrecht zu ihrer Längserstreckung
horizontal verschiebbar gelagert sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Druckstabteile (4, 5, 14, 15) mit diesen genannten freien Enden
in Vertikalrichtung formschlüssig
verbunden sind,  und dass die beiden Druckstabteile sich aneinander über ein
Horizontallager (6, 16) abstützen.
Patent DE-19645907-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einstellen eines Betriebszustandes eines Geräts, insbesondere eines Haushaltsgeräts
Inventor: KAISER KERSTEN
IPC: G05B9/02
Filed: 1996-11-07
Granted: 2008-02-28
Abstract: Verfahren
zum Einstellen eines Betriebszustandes eines Geräts, insbesondere eines Haushaltsgeräts, aus
einer vorgegebenen Anzahl von voneinander verschiedenen Betriebszuständen (Z i ) mit Hilfe von jeweils einem Betätigungssensor
(B i ) für
jeden Betriebszustand (Z i ), bei dem ein
gewünschter
Betriebszustand nur dann eingestellt wird, wenn beginnend mit einem
vorgegebenen Betätigungssensor
als Startsensor (B 1 ) nacheinander alle in
wenigstens einer vorgegebenen Reihenfolge aufeinanderfolgender Betätigungssensoren
bis einschließlich
einem dem gewünschten
Betriebszustand zugeordneten Betätigungssensor
als Zielsensor innerhalb jeweils einer vorgegebenen "Betätigungszeit
betätigt
werden.
Patent DE-19654723-B4 (DE)
Title: Dosierventil für einen Flüssigkeitsbehälter
Inventor: LERNER ROBERT A
IPC: B65D33/36
Filed: 1996-12-30
Granted: 2004-10-21
Abstract: Dosierventil
für einen
Flüssigkeitsbehälter (12),
umfassend:  einen langgestreckten hohlen Körper (23) aus einem elastischen
Material mit einer Längsachse
(30),  eine Membran (28, 58) aus einem elastischen Material
mit einer konvexen Oberfläche
(32) und einer entgegengesetzten konkaven Oberfläche (34), die quer zur Längsachse (30)
angeordnet sind,  wobei die Membran (28, 58) mit wenigstens
einem Schlitz (42, 44, 54, 56) versehen ist und eine Einlaßseite (25)
und eine Auslaßseite
(27) des Ventils (50, 70) derart begrenzt, daß die konvexe Oberfläche (32)
der Einlaßseite
(25) des Ventils (50, 70) gegenüberliegt,  und
einen Lippenabschnitt (60), der um die Membran (28, 58) herum verläuft und
von dem Körper
(23) nach außen ragt.
Patent DE-19703420-B4 (DE)
Title: Fremdstoffabscheider
Inventor: KOJIMA MASARU
IPC: F01N3/28
Filed: 1997-01-30
Granted: 2005-09-29
Abstract: Fremdstoffabscheider
(1) mit einem in dem Fremdstoffabscheider gehaltenen, vor in einem
Gasstrom enthaltenen Fremdstoffen zu schützenden Einbau (3), mit  einer
in dem Fremdstoffabscheider (1) angeordneten Gasstromablenkungseinrichtung
in Form einer schrägen
Platte (13), die sich von einer Innenwandfläche des Fremdstoffabscheiders
(1) in den Gasstrom erstreckt, um den Gasstrom in Richtung auf einen
Wandabschnitt des Fremdstoffabscheiders abzulenken, der sich stromabwärts der
Platte (13) und auf einer bezüglich
der Gasstrommitte gegenüberliegenden
Seite des Fremdstoffabscheiders befindet, und  einer taschenförmigen Fremdstoffauffangeinrichtung
(6), die an dem von der mittels der Platte abgelenkten Strömung angeströmten Wandabschnitt
angebracht ist und so bemessen ist, dass ein Verhältnis t/D
größer als
0,1 und ein Verhältnis
L/t größer als
2 ist, wobei D der Innendurchmesser des freien Strömungsquerschnitts
für die
Gas strömung an
der Fremdstoffauffangeinrichtung (6) ist, t die Öffnungsweite der Fremdstoffauffangeinrichtung
(6) in Radialrichtung ist und L die Länge der Fremdstoffauffangeinrichtung (6)
in Gasstromrichtung ist.
Patent DE-19708803-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kontrolle des Gewichts von gekörnten Produkten an Vielfach-Dosiermaschinen und eine ein solches Verfahren ausführende Dosiermaschine
Inventor: ANSALONI ANGELO
IPC: B01F3/18
Filed: 1997-03-04
Granted: 2006-08-10
Abstract: Verfahren
zur Kontrolle des Gewichts gekörnter
Produkte an einer Vielfach-Dosiermaschine, wobei das Verfahren an
einer Maschine betrieben wird, welche einen Dosierzyklus ausführt, in
dem zumindest 2 Produkte (20) in eine Anzahl von Behältern (2)
dosiert werden und das Verfahren folgendes umfaßt:  einen Schritt, bei
dem die Dosis eines jeden Produkts (20) in einer Kammer (11a) gebildet
wird und  zumindest einen Schritt, bei dem eines der dosierten
Produkte (20) von der Kammer (11a) in einen der Behälter (2) umgefüllt wird,  dadurch
gekennzeichnet, daß es
während
des normalen Betriebes der Maschine (1) folgendes umfaßt:  zumindest
einen Schritt, bei welchen eines der dosierten Produkte (20) aus
der Kammer (11) extrahiert und mittels einer Produktextraktionsvorrichtung
(8) in eine Speicherstation (31) überführt wird und  einen Schritt
bei dem, am Ende des Dosierzyklus, das Gewicht der Produkte (20)
innerhalb des Behälters
(2) an einer Wägestation
(19) durch Wiegen kontrolliert wird.
Patent DE-19711351-B4 (DE)
Title: Direktgesteuertes Druckbegrenzungsventil für hydraulische Anlagen
Inventor: WINKES GEORG-ALOIS
IPC: F16K17/04
Filed: 1997-03-19
Granted: 2009-04-30
Abstract: Direktgesteuertes
Druckbegrenzungsventil für
hydraulische Anlagen mit einem in einem Gehäuse angeordneten, von einer
Einstellfeder belasteten Schließglied,
das einen Öffnungsquerschnitt
zwischen einer Zulauföffnung
und einem Rücklauf
steuert und dem in einer Dämpfungseinrichtung
ein Dämpfungskolben
mit einer Druckfläche
zugeordnet ist, die eine Dämpfungskammer
begrenzt und die vom Druck beaufschlagt das Schließglied in Öffnungsrichtung
gegen die Einstellfeder drückt und
welche Dämpfungskammer über eine
Drosselstelle mit der Zulauföffnung
Verbindung hat und mit zusätzlichen
Mitteln zum Abbau von auf der Zulaufseite ankommenden Druckspitzen,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Mittel eine gegenüber
der ersten Druckfläche
(32) in der Dämpfungskammer
(33) kleiner ausgebildete, zweite Druckfläche (41, 55) aufweisen, die
von der Zulauföffnung
(23) her ungehindert mit Druck beaufschlagbar ist und die an einem Schließkörper (39,
52, 62) liegt, der im wesentlichen von dem Dämpfungskolben (31, 53, 64)
entkoppelt ist und daß der
Schließkörper (39,
52, 62) von der gleichen Einstellfeder (25) wie das Schließglied (14,
51, 61) belastet...
Patent DE-19805417-B4 (DE)
Title: Elektropneumatischer Druckwandler
Inventor: REINERT HORST
IPC: F02M26/57
Filed: 1998-02-11
Granted: 2005-04-07
Abstract: Elektromagnetischer
Druckwandler, bestehend aus einer Ventileinrichtung, die von einer
Membrane und einem Tauchankersystem betätigt wird und in einer Ventilkammer
ein Mischdruck aus Luft mit niedrigem Druck und Atmosphärendruck
durch Steuerung der entsprechenden Anschlüsse erzeugt, der über einen
Anschluß einem
Verbraucher zugeführt
wird, wobei das Tauchankersystem einen Luftspalt zwischen einer
Eisenummantelung und dem Tauchanker aufweist, der durch einen verstellbaren
Eisenkern eingestellt ist, und eine Ausnehmung aufweist, in die
der Tauchanker hineinragen kann, dadurch gekennzeichnet, daß der Eisenkern
(20) einen äußeren zylindrischen
Abschnitt (22) aufweist, der gerändelt
oder gekordelt ist und von einer Aufnahmeöffnung (23) der Eisenummantelung
(12) im Preßsitz
aufgenommen ist.
Patent DE-19808821-B4 (DE)
Title: Anlage zur Montage von Lüfterrädern
Inventor: HOYER DIETHARD
IPC: F04D29/28
Filed: 1998-03-03
Granted: 2006-04-27
Abstract: Anlage
zur Montage von Lüfterrädern, welche
zwischen einer Grundscheibe und einer Deckscheibe angeordnete Lüfterschaufeln
aufweisen, die Lüfterschaufeln
mit Laschen versehen sind, welche durch Öffnungen in der Grundscheibe
und der Deckscheibe hindurchragen und dort vernietet werden, wobei
die Lüfterschaufeln
unter Vorspannung und lagerichtig in einer Montageschablone bereitgestellt
werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Anlage ein erstes Transfersystem
(9) mit den auf umlaufenden Werkstückträgern (22) angeordneten Montageschablonen
(8) aufweist, wobei mindestens eine über die Montageschablonen (8)
verfahrbare Übergabeschablone
(11) vorhanden ist, daß die Übergabeschablone (11) über eine
Lüfterschaufelzuführeinrichtung
(12) mit einem Lüfterschaufelmagazin
(13) gekoppelt ist, daß weiterhin
eine Zuführeinrichtung
(15) für
das Zuführen
und Aufsetzen der Grundscheibe (2) auf die Lüfterschaufeln (4) und eine
erste Nietpresse (16) zum Vernieten von Lüfterschaufeln (4) und Grundscheibe
(2) zu einem Verbundteil (7) vorhanden sind, und daß die Anlage
ein zweites Transfersystem (10) mit umlaufenden Werkstückträgern (23)
zur Aufnahme des Verbundteils (7) eine Zuführeinrichtung (15) für die...
Patent DE-19812473-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Zuführung von Beschlagteilen zu einer Bearbeitungsmaschine  für Fenster- und Türflügel
Inventor: LENKEIT GUENTER
IPC: B65G1/08
Filed: 1998-03-23
Granted: 2009-03-19
Abstract: Vorrichtung
für die
Zuführung
von Beschlagteilen (2, 3; 58, 59; 93 bis 98) zu einer Bearbeitungsmaschine
für Fenster-
oder Türflügel, wobei
gleichzeitig mehrere stangenförmige
Beschlagteile (2, 3; 58, 59; 93 bis 98) auf einer Ebene einer Palette
(1) angeordnet sind und mit ihren Enden die Palette (1) überragen,
gekennzeichnet durch:  1.1 einen Träger (50) für die Übernahme der Beschlagteile (2,
3; 58, 59; 93 bis 98) von der Palette (1),  1.2 zwei zueinander
parallel verlaufende Stützen
(56, 57) des Trägers
(50), deren Abstand kleiner als die Länge der Beschlagteile (2, 3;
58, 59; 93 bis 98), aber wenigstens so groß wie die Breite der Palette
(1) ist,  1.3 einen Raum unterhalb der Stützen (56, 57), in den die Palette
(1) mit den auf ihr quer zu den Stützen (56, 57) ausgerichteten
Beschlagteilen (2, 3; 58, 59; 93 bis 98) einbringbar ist,  1.4
Halteelemente (51, 53), die...
Patent DE-19823742-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden eines Isolationsbereichs in einem Halbleitersubstrat
Inventor: JANG SE AUG
IPC: H01L21/316
Filed: 1998-05-27
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verfahren
zum Bilden eines Isolationsbereiches in einem Halbleitersubstrat
(11), welches folgende Schritte aufweist:  Bilden einer Isolationsmaske
(13, 15) auf einer oberen Oberfläche
des Halbleitersubstrats (11);  Ätzen des Halbleitersubstrats
(11) mittels der Isolationsmaske (13, 15), wodurch eine Einsenkung
gebildet wird; und  Durchführen
einer Niedrigtemperatur-Feldoxidation und einer anschließenden Hochtemperatur-Feldoxidation,
wodurch ein Feldoxid (23) in der Einsenkung gebildet wird.
Patent DE-19831579-B4 (DE)
Inventor: BAE ILL-JU
IPC: A61P35/00
Filed: 1998-07-14
Granted: 2007-03-01
Abstract: This invention is about the identification of the HD-2, a natural chemical substance that was separated and purified from a natural product, Sinsuk, as arsenic hexoxide (As4O6) and about its therapeutic efficacy as an anti-cancer drug and pharmaceutical compositionn, Arsenic hexoxide (As4O6), a natural chemical substance obtained from Sinsuk after eliminating the toxic property, has a potent anti-cancer efficacy by its direct cytotoxicity on tumor cells and suppresses the formation of new blood vessels of tumor masses, which results in complete cure of malignant cancers.
Patent DE-19845586-B4 (DE)
Title: Entladungsschaltung für einen Impulslaser mit einer Impulsleistungsquelle
Inventor: YOSHIDA DAISUKE
IPC: H03K3/53
Filed: 1998-10-03
Granted: 2008-04-03
Abstract: Impulsleistungsquellen-Vorrichtung, aufweisend:  – eine Impulserzeugungsschaltung
(SW) zum Erzeugen eines Impulsstroms von einem anfänglich geladenen
Kondensator (C0) über
einen Impulstransformator (PT), während dies durch die Schaltung,
insbesondere einen Halbleiterschalter (SW), gesteuert wird; und  – eine magnetische
Impulskomprimierungs-Schaltung (MR1, MR2) zum Durchführen einer
magnetischen Impulskomprimierung hinsichtlich des Impulsstroms,
der auf einer Sekundärseite
des Impulstransformators (PT) mittels einer magnetischen Schaltoperation
einer Sättigungsdrossel (SI1,
SI2) erzielt wurde, und zum Liefern des so komprimierten Impulsstroms
zu einer Last (24) mit Hauptentladungselektroden (1, 2) und einem
Spitzenkondensator (Cp), der parallel zu den Hauptentladungselektroden
(1, 2) geschaltet ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  eine
Reihenschaltung aus einer Diode (D) und einer Zenerdiode (ZD) in
einer Parallelschaltung zum Spitzenkondensator (Cp) der Last (24)
vorgesehen ist, wobei die Diode derart ausgerichtet ist, um zu verhindern,
daß der
Spitzenkondensator (Cp) mit der entgegengesetzten Polarität neu geladen
wird, nachdem er während
des Entladungswiederherstellens der Hauptentladungselektroden (1,
2) aufgeladen wird;...
Patent DE-19858727-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Fahrzeug
Inventor: SHIKATA KAZUSHI
IPC: B60H1/00
Filed: 1998-12-18
Granted: 2011-12-08
Abstract: Klimaanlage (1, 1A, 1B) für ein Fahrzeug mit einem rechten und einem linken Fußraum (130) unterhalb eines Armaturenbretts (100) in einem Fahrgastraum auf der rechten bzw. der linken Seite einer zentralen Konsole (140), wobei die Klimaanlage innerhalb des Armaturenbretts angeordnet ist, wobei die Klimaanlage umfasst: ein Gehäuse (2) zur Ausbildung eines Luftkanals (12), durch den hindurch Luft, bezogen auf das Fahrzeug, in der Richtung von vom nach hinten geblasen wird, wobei das Gehäuse seine längste Abmessung, bezogen auf das Fahrzeug, in der Richtung von rechts nach links aufweist; einen Wärmetauscher (16, 19) zum Einstellen der Temperatur der in den Fahrgastraum des Fahrzeugs einzublasenden Luft, wobei der Wärmetauscher in dem Gehäuse derart angeordnet ist, daß die längste Abmessung des Wärmetauschers in der Richtung von rechts nach links verläuft, wobei der Wärmetauscher einen Kühlzwecken dienenden Wärmetauscher (16) zum Kühlen von durch diesen hindurchtretender Luft und einen Heizzwecken dienenden Wärmetauscher...
Patent DE-19861397-B4 (DE)
Title: Compensation plate for expansion joints in railway bridges
Inventor: PFEIFER ROLF DIPL ING
IPC: E01D19/06
Filed: 1998-02-17
Granted: 2012-03-01
Abstract: The plate (1) consists of a supporting construction of reinforced concrete, prestressed concrete, steel, or sandwich construction, and covers the joints (4) at the ends of a bridge below a track. The plate is held elastically sliding on the two ends of the bridge track, or on one end and an abutment, so that the overall movement of the joint consisting of sliding (2) and turning movements (3), is divided into smaller movements at the ends of the compensation plate.
Patent DE-19902271-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bogens von engem Radius in einem Rohr
Inventor: TALLEY LAROUL J
IPC: B21D9/18
Filed: 1999-01-21
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Bogens von engem Radius in einem Rohr (30)
mit einer Wandstärke
und einem Durchmesser, wobei die Wandstärke eine Funktion des Rohrdurchmessers
und des Biegeradius ist und wobei das Rohr (30) eine Wandstärke aufweist, die
geringer als ungefähr
10% des Durchmessers des Rohrs (30) ist, umfassend die Schritte:  – Bereitstellen
des Rohrs (30);  – Aufbringen
von Längskompression
auf das Rohr (30);  – Aufheizen
nur der Bogeninnenseite (100) des Rohrs (30) mit einer Induktionsspule
(40) um einen Temperaturgradienten um einen Umfang des Rohrs (30)
zu nicht behandelten Seiten und zu einer Bogenaußenseite (150) des Rohrs (30)
zu erzeugen;  – Biegen
des Rohrs (30) in einem Bogen von engem Radius unter Aufbringen
von Längskompression
und unmittelbar nach dem Aufheizen der Bogeninnenseite (100), wodurch
das Rohr (30) in einem Bogen von engem Radius gebogen werden kann,
wobei die Bogenaußenseite
(150) des Rohrs (30) einen Verlust von...
Patent DE-19904850-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: KUNDERMANN WOLFGANG
IPC: F16F15/123
Filed: 1999-02-05
Granted: 2007-07-12
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer zur Drehmomentübertragung
in einem über
eine Wandlerdrehachse (A) verfügenden
hydrodynamischen Drehmomentwandler (10), umfassend eine Primärseite (48),
eine Sekundärseite
(42) und eine Mehrzahl von Dämpferfederanordnungen
(56), wobei jede Dämpferfederanordnung
(56) wenigstens eine Feder (54) umfasst und in jedem ihrer Umfangsendbereiche
jeweils an einem Abstützbereich
(44) der Sekundärseite
(42) und einem ersten und einem zweiten Abstützbereich (50, 52) der Primärseite (48)
abstützbar ist,
wobei die Primärseite
(48) ein im wesentlichen ringartiges Trägerteil (62) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
ersten und die zweiten Abstützbereiche
(50, 52) jeweils eine separate Baugruppe bilden, und jede der separaten Baugruppen
mit dem Trägerteil
(62) durch Verschweißen verbunden
und in Richtung der Wandlerdrehachse (A)  axial nebeneinander und
beidseits des zugeordneten Abstützbereichs
(44) der Sekundärseite
(42) angeordnet sind.
Patent DE-19926692-B4 (DE)
Title: Sonnenkollektorelement
Inventor: JUCKER PETER
IPC: F24J2/46
Filed: 1999-06-11
Granted: 2008-04-24
Abstract: Sonnenkollektorelement,
umfassend einen Rahmen aus in Gehrung (15) geschnittenen Profilen (2,
3) mit einem Wandabschnitt (16), der oben einen ersten Steg (19)
aufweist, vom welchem auf der Rahmeninnenseite ein erster Schenkel
(20) zur Auflage einer Abdeckscheibe (5) absteht sowie ein zweiter
Schenkel (22, 23) mit Halteelementen (31), in welche ein Dichtungsprofil
(33) eingesetzt ist, wobei der Wandabschnitt (16), der erste Schenkel (20)
und die Halteelemente (31) in der Gehrung (15) aneinanderstossen,
dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen aus zwei unterschiedlichen
Profilen besteht, wobei die zweiten Schenkel (22) zweier gegenüberliegender
Profile (3) gegenüber
den zweiten Schenkeln (23) der anderen beiden Profile (2) seitlich
versetzt sind, sodass in der Gehrung (15) die durch die ersten und
zweiten Schenkel (20, 22, 23) und den ersten Steg (19) gebildeten
ersten Kanäle (24,
25) ineinander übergehen
und seitlich offen sind.
Patent DE-19955772-B4 (DE)
Title: Einäugige Spiegelreflexkamera
Inventor: IWAMOTO SHIGERU
IPC: G03B7/099
Filed: 1999-11-19
Granted: 2008-03-13
Abstract: Einäugige Spiegelreflexkamera
mit einem bewegbaren Spiegel (33), der zwischen einer Beobachtungsposition,
in der ein durch ein Objektiv (34) hindurchtretender Lichtstrom
an dem Spiegel (33) reflektiert und zu einer Sucheroptik (38) geführt wird,
und einer Bildaufnahmeposition bewegbar ist, in der der Lichtstrom
nicht an dem Spiegel (33) reflektiert wird, mit einem Lichtaufnehmer
(31), dessen Lichtaufnahmefläche
(31a) einem Verschluß (35)
derart zugewandt ist, daß ein
durch das Objektiv (34) tretender und an dem Verschluß (35) reflektierter Lichtstrahl
zu der Lichtaufnahmefläche
(31a) gelangt, mit einem Spiegelrückstellmechanismus, der den
Spiegel (33) vor dem Auslösen
des Verschlusses (35), wobei der Verschluß (35) geöffnet und geschlossen wird,
in die Bildaufnahmeposition zurückstellt,
und mit einem Warnprozessor, der vor dem Auslösen des Verschlusses (35) eine
Warnung ausgibt, wenn die Änderung
der von dem Lichtaufnehmer (31) empfangenen Lichtmenge einen vorbestimmten
Wert (δ) überschreitet,
während
der Spiegel (33) in die Bildaufnahmeposition hochgeklappt ist, wobei
die Warnung das Überschreiten
des vorbestimmten...
Patent DE-19957051-B4 (DE)
Title: Paketkasten
Inventor: MOELLER THOMAS
IPC: A47G29/22
Filed: 1999-11-27
Granted: 2006-07-20
Abstract: Paketkasten
(A) zur Aufnahme von Gegenständen,
umfassend ein Gehäuse,
bestehend aus einer Bodenwand, einer Deckelwand, einer Rückwand sowie
zwei Seitenwänden,
zur Bildung eines Aufnahmeraumes für die Gegenstände, wobei
das Gehäuse
an der Frontseite mit einer schwenkbar am Gehäuse angeordneten Tür (B) verschließbar ist,
sowie ein federndes Schnappschloß (D) zum Verriegeln der Tür (B), das
bei geschlossener Tür
(B) hinter einen Türanschlag
(H), der im Bereich der Frontseite des Gehäuses ausgebildet ist, einrastet,
dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb
des Gehäuses
ein Halbkasten (F) angeordnet ist, der aus einer Rückwand und
zwei an der Rückwand
befestigten Seitenwänden
gebildet ist, wobei die Seitenwände
eine dreieckige Form aufweisen, und der Halbkasten (F) schwenkbar,
mit der Drehachse (G) oben, im Bereich der Frontseite des Gehäuses an
diesem angeordnet ist, wobei der Halbkasten (F) bei nicht eingestellten
Gegenständen
durch Schwerkraft in einer Ausgangsposition nach vorne geschwenkt,
gehalten ist, in der die Seitenwände
mit ihren langen Kanten...