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Patent DE-102015104703-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Mitteilung der Verbraucherlast in Stromnetzwerken
Inventor: HUBER MICHAEL
IPC: H02J3/14
Filed: 2015-03-27
Abstract: Verfahren und System zur Steuerung der Lastverteilung in einem von einem Energieversorger benutzten Stromnetz, über das eine Vielzahl von Haushalten versorgt wird, wobei der Energieversorger die Auslastung des Netzes ermittelt und in Abhängigkeit von der Netzauslastung über ein Datenleitungsnetz Einschaltinformationen an Strom verbrauchende Haushaltsgeräte in den Haushalten überträgt, wobei dem Energieversorger seitens eines Haushalts ein Zeitfenster für einen Einschaltzeitpunkt eines Haushaltsgerätes vorgegeben wird und wobei der Energieversorger in Abhängigkeit der aktuell ermittelten Netzauslastung in dem Zeitfenster einen Schaltbefehl überträgt, mit dem das Haushaltsgerät unmittelbar angesteuert wird.
Patent DE-102015106663-A1 (DE)
Title: Fliehkraftabscheider
Inventor: KALA SAMPATH KUMAR
IPC: A47L9/16
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fliehkraftabscheider, insbesondere für einen Haushaltsstaubsauger, mit einem Einlasskanal (4) zum Zuleiten eines mit Partikeln beladenen Luftstroms, mit einer eine Längsachse (6) aufweisenden Trennstrecke (8) zum Erzeugen eines Luftwirbels, mit einem Partikelabscheider (12) zum Abscheiden von Partikeln aus dem Luftwirbel, mit einer mit dem Partikelabscheider (12) verbundenen Abscheidekammer (14) zur Aufnahme der abgeschiedenen Partikel und mit einem Auslasskanal (16) zum Ableiten des Luftstroms, bei dem das technischer Problem, die Effektivität des Fliehkraftabscheiders zu verbessern, dadurch gelöst wird, dass mindestens eine radial nach außen vorstehende Vertiefung (20) in der Wandung (10) der Trennstrecke (8) vorgesehen ist und dass sich die Vertiefung (20) zumindest teilweise über die Länge der Trennstrecke erstreckt.
Patent DE-102015107974-A1 (DE)
Title: Induktivität und Verfahren zur Bildung einer Induktivität
Inventor: HOFER MAXIMILIAN
IPC: H01L27/08
Filed: 2015-05-20
Abstract: Es wird eine Induktivität für ein Halbleiterbauelement bereitgestellt, die Folgendes aufweisen kann: mehrere strukturierte Metallisierungsschichten, wobei die mehreren strukturierten Metallisierungsschichten mindestens eine erste Metallisierungsschicht (1020), eine über der ersten Metallisierungsschicht (1020) angeordnete zweite Metallisierungsschicht (2020), eine über der zweiten Metallisierungsschicht (2020) angeordnete dritte Metallisierungsschicht (2100) und eine über der dritten Metallisierungsschicht (2100) angeordnete vierte Metallisierungsschicht (1100) umfassen; wobei ein Teil der ersten Metallisierungsschicht (1020) und ein Teil der vierten Metallisierungsschicht (1100) eine erste Spule (100) bilden; wobei ein Teil der zweiten Metallisierungsschicht (2020) und ein Teil der dritten Metallisierungsschicht (2100) eine zweite Spule (200) bilden; und wobei die zweite Spule (200) in einem durch die erste Spule (100) definierten Innenraum (332) angeordnet ist.
Patent DE-102015111194-A1 (DE)
Title: Batteriepackung
Inventor: UCHIYAMA MASAKI
IPC: H01M10/6563
Filed: 2015-07-10
Abstract: Ein Batteriepack 1 hat eine Vielzahl von Batteriestapeln 2, die durch Stapeln einer Vielzahl von Einheitsbatterien 20 integriert sind, einen Fluidkanal 42, in dem Fluid zum Kühlen der zwischen den Batteriestapeln 2 angeordneten Einheitsbatterien 20 strömt, ein Gebläse zum Zirkulieren des Fluids in dem Fluidkanal 42, und eine Vielzahl von Wärme leitenden Platten 5. Die Wärme leitende Platte 5 ist mit einem Außengehäuse der Einheitsbatterien 20, die die Batteriestapel 2 benachbart zueinander bilden, thermisch verbunden, und ist so angeordnet, dass sie eine Vielzahl von gekühlten Abschnitten 50 bilden, von denen Teile in dem Fluidkanal 42 vorhanden sind. Die Batteriepackung 1 hat ein Kanal bildendes Element 4, das den Fluidkanal 42 als einen unabhängigen Kanal von dem Bereich in der Nähe des Außengehäuses der Einheitsbatterie 20 abgrenzt, und hat eine Trennwand zum Stützen der Wärme leitenden Platte 5.
Patent DE-102015112853-A1 (DE)
Title: Schallschutzvorrichtung in einem Verkaufsraum
Inventor: KOHL EDWIN
IPC: G10K11/16
Filed: 2015-08-05
Abstract: Die vorliegende Schallschutzvorrichtung wir in einem Verkaufsraum verwendet und umfasst: einen Verkaufstisch, wobei eine Tischfläche des Verkaufstisches jeweils an einer Kante auf einer Seite eines Verkäufers und an einer gegenüberliegenden Kante auf einer Seite eines Kunden eine Aussparung hat, wobei die Aussparungen derart sind, dass eine Entfernung des Kunden zu dem Verkäufer reduziert wird.
Patent DE-102015113770-A1 (DE)
Title: Elektronisches Fahrzeugsicherheitssystem ohne Schlosszylinder
Inventor: KRISHNAN VENKY
IPC: B60R25/01
Filed: 2015-08-19
Abstract: Ein Fahrzeugsicherheitssystem enthält einen Fahrzeug-Zündschalter, ein Türschloss-Betätigungselement, eine primäre Fahrzeugzugangs- und -zündsteuerschaltung, eine Reserve-Fahrzeugzutrittssteuerschaltung und einen Schlüssel, der ein Haupt-Fahrzeugsteueruntersystem und eine Reserve-Fahrzeugzugangsschaltung enthält. Vorteilhafterweise ist das System frei von einem Zündschlosszylinder, einem Türschlosszylinder und einem Schlüsselblatt, wodurch Fahrzeug-Herstellungskosten reduziert werden. Ein verwandtes Verfahren wird ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-102015117101-A1 (DE)
Title: Cabriolet-Verdeck mit Innenhimmel
Inventor: LIPPL WALTER
IPC: B60J7/12
Filed: 2015-10-07
Abstract: Es wird ein Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs vorgeschlagen, umfassend ein Verdeckgestänge mit Querspriegeln (24, 26, 28, 30), das zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überspannenden Schließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum nach oben freigebenden Ablagestellung verstellbar ist, und einen faltbaren Innenhimmel (52), der in der Schließstellung eine innere Sichtfläche des Verdecks bildet und der an den Querspriegeln (24, 26, 28, 30) befestigt ist. Der Innenhimmel (52) ist bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits an seiner dem Fahrzeuginnenraum abgewandten Seite in mindestens einem zwischen zwei Querspriegeln (24, 26, 28, 30) liegenden Bereich jeweils an einem Spannseil (72) aufgehängt, das in Verdecklängsrichtung verläuft und das beim Verstellen des Verdeckgestänges (12) in die Schließstellung von den Querspriegeln (24, 26, 28, 30) gespannt wird, so dass der Innenhimmel (52) in dem zwischen den beiden Querspriegeln (24, 26, 28, 30) liegenden Bereich nach oben gezogen wird.
Patent DE-102015122553-A1 (DE)
Title: Wandlervorrichtung sowie mittels einer solchen Wandlervorrichtung gebildetes Meßsystem
Inventor: HÖCKER RAINER
IPC: G01F1/84
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Wandlervorrichtung (Tr) umfaßt einen Verformungskörper (111) sowie einen auf dem Verformungskörper (111) positionierten und stoffschlüssig damit verbundenen Funksensor (112) mit einer dem Verformungskörper abgewandten Oberfläche. Der Funksensor (112) ist dafür eingerichtet, elektromagnetische Freiraumwellen zu empfangen und in entlang der dem Verformungskörper abgewandte Oberfläche propagierende akustische Oberflächenwellen zu konvertieren bzw. dafür, entlang nämlicher Oberfläche propagierende akustische Oberflächenwellen in elektromagnetische Freiraumwellen zu konvertieren. Zudem ist der Verformungskörper (111) dafür eingerichtet, in Abhängigkeit einer darauf einwirkenden mechanischen Kraft und/oder in Abhängigkeit einer Temperaturänderung zumindest teilweise verformt zu werden, derart, daß zumindest die dem Verformungskörper (111) abgewandte Oberfläche des Funksensors (112) eine eine Ausbreitung von entlang nämlicher Oberfläche propagierenden akustischen Oberflächenwellen beeinflussende Gestaltänderung erfährt. Ein mittels einer solchen Wandlervorrichtung (Tr) gebildetes Meßsystem umfaßt zudem eine mit nämlicher Wandlervorrichtung elektrisch gekoppelte Meßelektronik (μC), die dafür eingerichtet ist, wenigstens ein die Wandlervorrichtung (Tr) speisendes und/oder ansteuerndes elektrisches Treibersignal (s1) zu generieren und in die Wandlervorrichtung (Tr) einzukoppeln bzw. ein von der Wandlervorrichtung (Tr) geliefertes Meßsignal (e1) zu empfangen und auszuwerten.
Patent DE-102015203758-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor-Steuervorrichtung
Inventor: OKUDA HIROSHI
IPC: F02P17/00
Filed: 2015-03-03
Abstract: Bereitgestellt wird eine kostengünstige Verbrennungsmotor-Steuervorrichtung, welche zum Erkennen einer Unregelmäßigkeit in einer Entladespannung und einer Fehlzündung einer Zündkerze geeignet ist. Die Verbrennungsmotor-Steuervorrichtung umfasst: eine Zündspule umfassend eine Primärspule und eine Sekundärspule, welche magnetisch miteinander gekoppelt sind; ein erstes Schaltelement zum Ein- und Ausschalten eines Stroms zu der Primärspule; eine Steuerberechnungseinheit zum Steuern des Umschaltens des Schaltelements zwischen dem Ein-Zustand und dem Aus-Zustand; und eine Zündkerze, welche durch einen Zündschaltkreis eines Stromunterbrechungstyps zu betreiben ist, zum Zünden eines Luft-Kraftstoffgemisches in einem Verbrennungsmotor mittels einer Zündentladung, welche durch eine in der Sekundärspule durch Umschalten des ersten Schaltelements von dem Ein-Zustand auf den Aus-Zustand erzeugte magnetisch-induzierte Spannung verursacht wird. Die Steuerberechnungseinheit konfiguriert zum: Berechnen einer Zeitdauer, in welcher eine Spannung der Primärspule nach dem Umschalten des ersten Schaltelements von dem Ein-Zustand auf den Aus-Zustand oberhalb einer vorbestimmten Vergleichsreferenzspannung ist; und Bestimmen eines Auftretens von einem von einer Unregelmäßigkeit in einer Entladespannung und einer Fehlzündung der Zündkerze, wenn die berechnete Zeitdauer nicht innerhalb eines zulässigen Bereichs fällt.
Patent DE-102015205951-A1 (DE)
Title: Elektroschloss mit Betätigungseinrichtung für ein Kraftfahrzeugschloss
Inventor: BENDEL THORSTEN
IPC: E05B81/20
Filed: 2015-04-01
Abstract: Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Gesperre eines elektrisch betätigten Schlosses eines Kraftfahrzeugs mit hinreichend großer Kraft öffnen zu können, ohne dafür einen übermäßig groß dimensionierten Elektromotor bereitstellen zu müssen und/oder ein übermäßig groß dimensioniertes Getriebeübersetzungsverhältnis. Zur Lösung der Aufgabe umfasst ein Schloss für ein Kraftfahrzeug ein Gesperre (1, 3) und eine Betätigungseinrichtung für ein Öffnen des Gesperres. Die Betätigungseinrichtung umfasst ein bewegbares Bauteil (9, 19, 22), welches durch einen Stoß das Gesperre zu öffnen vermag. Zur Lösung der Aufgabe wird ein Schloss mit einem Gesperre (1, 3) geöffnet, indem ein Antriebselement (11) für ein Öffnen des Schlosses in einer ersten Richtung gedreht wird, um so das Gesperre (1, 3) mit einer ersten Kraft zu öffnen, und bei dem das Antriebselement (11) in einer zweiten entgegengesetzten Richtung gedreht wird, um so das Gesperre (1, 3) mit einer im Vergleich zur ersten Kraft vergrößerten zweiten Kraft zu öffnen, wenn sich das Gesperre mit der ersten Kraft nicht öffnen lässt.
Patent DE-102015206358-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuervorrichtung zum Ermitteln einer Energieeinbringungs-Zielgröße einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: JESCHKE JENS
IPC: F02D41/30
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Energieeinbringungs-Zielgröße zum Formen eines einem relativen Soll-Energieumsetzungsverlauf (nBVsoll) zumindest zu einem vorbestimmten Grad entsprechenden relativen Energieumsetzungsverlaufs einer Verbrennungskraftmaschine. Das Verfahren umfasst das Erhalten (20, 70) des relativen Soll-Energieumsetzungsverlaufs (nBVsoll) der Verbrennungskraftmaschine, das Bereitstellen (21, 71) einer Ist-Energieeinbringungsgröße, das Erhalten (22, 72) eines relativen Ist-Energieumsetzungsverlaufs (nBVist) der Verbrennungskraftmaschine, dem die bereitgestellte Ist-Energieeinbringungsgröße zugrunde liegt und das Bestimmen (23, 23a, 23b, 23c, 75) der Energieeinbringungs-Zielgröße auf Grundlage des relativen Soll-Energieumsetzungsverlaufs (nBVsoll) und des relativen Ist-Energieumsetzungsverlaufs (nBVist).
Patent DE-102015206433-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Wärmedämmformkörpers
Inventor: GEISLER MATTHIAS
IPC: E04B1/78
Filed: 2015-04-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines mit Ammoniak behandelten, hydrophilen Wärmedämmformkörpers, bei dem man einen hydrophile Kieselsäure aufweisenden Wärmedämmformkörper mit Ammoniak behandelt, bei dem man den Wärmedämmformkörper in eine Kammer einbringt und solange gasförmigen Ammoniak zuführt, bis die Druckdifferenz Δp ≥ 20 mbar beträgt. Verfahren zur Herstellung eines hydrophobe Kieselsäure enthaltenden Wärmedämmformkörpers, bei dem man den mit Ammoniak behandelten, hydrophilen Wärmedämmformkörper mit einer Organosiliciumverbindung behandelt.
Patent DE-102015207289-A1 (DE)
Title: Partikelsensorvorrichtung
Inventor: DITTRICH NIKLAS
IPC: G01N15/02
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Partikelsensorvorrichtung mit einer optischen Emittiereinrichtung (50a), welche zur Emission einer optischen Strahlung (52) so ausgelegt ist, dass ein Volumen (54) mit mindestens einem möglicherweise darin vorliegenden Partikel (56) zumindest teilweise beleuchtbar ist, einer optischen Detektoreinrichtung (50b) mit mindestens einer Detektierfläche (64), auf welcher zumindest ein Teil der an dem mindestens einem Partikel (56) gestreuten optischen Strahlung (60) auftrifft, wobei mindestens ein Informationssignal (68) bezüglich einer Intensität und/oder einer Intensitätsverteilung der auf der mindestens einen Detektierfläche (64) auftreffenden optischen Strahlung (60) ausgebbar ist; und einer Auswerteeinrichtung (70), mittels welcher eine Information (72) bezüglich eines Vorliegens von Partikeln (56), einer Partikelanzahl, einer Partikeldichte und/oder mindestens einer Eigenschaft von Partikeln (56) festlegbar und ausgebbar ist, wobei die Partikelsensorvorrichtung auch mindestens ein Linsenelement (58) umfasst, welches so angeordnet ist, dass die emittierte optische Strahlung (52) auf einen Fokusbereich (60) innerhalb des Volumens (54) fokussierbar ist.
Patent DE-102015207793-A1 (DE)
Title: Drosseleinheit zum Drosseln von Fluid in einer hydraulischen Strecke einer hydraulisch betätigbaren Kupplung
Inventor: GRABENSTÄTTER JAN
IPC: F16K47/02
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drosseleinheit zum Drosseln von Fluid in einer hydraulischen Strecke einer hydraulisch betätigbaren Kupplung, umfassend ein Gehäuse (2) mit einem Fluideingang (6) und einem, einen Fluidausgang (8) aufweisenden Gehäuseabschluss (7), welcher in einer zentralen Gehäusebohrung (3) positioniert ist, wobei sich in der zentralen Gehäusebohrung (3) an den Fluideingang (6) ein, eine axiale Bohrung (17) aufweisendes Blendenelement (14) anschließt, an welchem ein Federelement (13) anliegt. Bei einer Drosseleinheit, bei welcher sich die Schaltpunkttoleranzen verkleinern, ist das Blendenelement (14) ortfest in der Gehäusebohrung (3) positioniert und zwischen dem Fluideingang (6) und dem Blendenelement (14) ein axial beweglich gelagerter Schaltkörper (10) angeordnet, der an einem, dem Blendenelement (14) abgewandten Ende des Federelementes (13) anschließt, wobei in einem axialen Bereich des Blendenelementes (14) mehrere radial verlaufende Kanäle (18) ausgebildet sind.
Patent DE-102015208671-A1 (DE)
Title: Bauteil-Verbindungsanordnung
Inventor: BEHRENDT REINER NICO
IPC: F16B19/08
Filed: 2015-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bauteil-Verbindungsanordnung, in der zumindest zwei Bauteile (1, 3) mittels eines stiftförmigen Verbindungselements (5) miteinander verbunden sind, dessen Schaft (11) in einem Fügevorgang unter Druck- und Rotationsbeaufschlagung (F, n) in die zumindest zwei Bauteile (1, 3) eintreibbar ist, und in der die Bauteilverbindung durch Reibungswärme und lokale Verformung der Bauteil-Werkstoffe erzeugbar ist. Erfindungsgemäß weist der Schaft (11) des Verbindungselements (5) einen Grundkörper (13) und zumindest ein Spreizsegment (15) auf, die eine mit einem expandierfähigen Material (27) gefüllte Kavität (25) begrenzen. Das Spreizsegment (15) ist nach erfolgtem Fügevorgang unter Expansion des expandierfähigen Materials (27) radial abspreizbar.
Patent DE-102015208954-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Fahrrad-Betätigungssystem
Inventor: KARIYAMA OSAMU
IPC: B62L3/00
Filed: 2015-05-15
Abstract: Ein hydraulisches Fahrrad-Betätigungssystem ist grundsätzlich mit einer ersten und einer zweiten Bedienvorrichtung und einer hydraulisch betätigten Vorrichtung versehen. Die erste Bedienvorrichtung umfasst ein erstes Betätigungsbauteil, einen ersten Hauptzylinder und einen ersten Hauptkolben. Der erste Hauptkolben bewegt sich in Reaktion auf eine Betätigung des ersten Betätigungsbauteils in dem ersten Hauptzylinder. Die zweite Bedienvorrichtung umfasst ein zweites Betätigungsbauteil, einen zweiten Hauptzylinder und einen zweiten Hauptkolben. Der zweite Hauptkolben bewegt sich in Reaktion auf eine Betätigung des zweiten Betätigungsbauteils in dem zweiten Hauptzylinder. Die hydraulisch betätigte Vorrichtung umfasst einen Nehmerzylinder und einen Nehmerkolben, der beweglich im Nehmerzylinder angeordnet ist. Der Nehmerzylinder verfügt über eine Nehmer-Fluidöffnung, die mit der ersten und der zweiten Fluidöffnung des ersten und zweiten Hauptzylinders verbunden ist. Die Betätigung des ersten oder zweiten Betätigungsbauteils bewegt den Nehmerkolben.
Patent DE-102015210171-A1 (DE)
Title: Aminosäure-Gruppierungen aufweisende Organosiliciumverbindungen und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: FRITZ-LANGHALS ELKE
IPC: C08G77/388
Filed: 2015-06-02
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von freie Aminosäure-Gruppierung enthaltenden Organosiliciumverbindungen (O), die mindestens eine Einheit der allgemeinen Formel I und keine oder mindestens eine Einheit der allgemeinen Formel II R1 b(X)cSiO[4-(b+c)]/2 (I), R2 aSiO(4-a)/2 (II)enthalten, bei dem Epoxy-funktionelle Organosiliciumverbindungen zusammengesetzt aus mindestens einer Einheit der allgemeinen Formel III und keiner oder mindestens einer Einheit der allgemeinen Formel II R1 b(Z)cSiO[4-(b+c)]/2 (III), R2 aSiO(4-a)/2 (II)wobei Z die Bedeutungaufweist, mit ungeschützten Aminosäuren der allgemeinen Formel IV H-NR7-(CH2)f-CR8R9-COOH,(IV)in Gegenwart von aliphatischen Alkoholen umgesetzt werden, wobei R1, R2, R4, R5, R6, R7, R8, R9, X, Z, Y, a, b, c, e und f die in Anspruch 1 angegebenen Bedeutungen aufweisen, die nach dem Verfahren herstellbaren freien Aminosäure-Gruppierungen enthaltende Organosiliciumverbindungen (O) sowie Verwendungen für die Organosiliciumverbindungen (O).
Patent DE-102015213612-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Verschleißzustands einer Parksperre eines Kraftfahrzeuggetriebes und Getriebesteuerungseinrichtung
Inventor: ÖXLE THOMAS
IPC: F16H61/22
Filed: 2015-07-20
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Verschleißzustands einer Parksperre (6) eines Getriebes (2) eines Kraftfahrzeugs, mit zumindest folgenden Schritten: es wird überprüft, ob die Parksperre (6) einen Ratsch-Zustand einnimmt, wobei dann, wenn die Parksperre (6) nicht ausgelegt ist und weiterhin ein eine Fahrgeschwindigkeit des Kraftfahrzuges repräsentierendes Geschwindigkeitssignal oder ein eine Drehzahl eines Parksperre-Rads (6a) der Parksperre (6) repräsentierendes Drehzahlsignal größer als ein Grenzwert ist, darauf geschlossen wird, dass die Parksperre (6) aktuell einen Ratsch-Zustand einnimmt; dann, wenn darauf geschlossen wird, dass die Parksperre (6) aktuell einen Ratsch-Zustand einnimmt, wird abhängig von dem die Fahrgeschwindigkeit des Kraftfahrzuges repräsentierenden Geschwindigkeitssignal oder dem die Drehzahl des Parksperre-Rads (6a) der Parksperre (6) repräsentierenden Drehzahlsignal eine relative Verschleißzunahme der Parksperre (6) für den aktuellen Ratsch-Zustand ermittelt; die ermittelte relative Verschleißzunahme des den aktuellen Ratsch-Zustand wird über der Zeit oder über einer Anzahl der Umdrehungen des Parksperre-Rads (6a) oder über einem vom Parksperre-Rad (6a) zurückgelegten Weg für den aktuellen Ratsch-Zustand integriert, um für den aktuellen Ratsch-Zustand eine absolute Verschleißzunahme der Parksperre (6) zu ermitteln; dann, wenn der aktuelle Ratsch-Zustand der erste Ratsch-Zustand ist, entspricht die absolute Verschleißzunahme des aktuellen Ratsch-Zustands dem Verschleißzustand der Parksperre (6), wohingegen dann, wenn der der aktuelle Ratsch-Zustand nicht der erste Ratsch-Zustands ist, der Verschleißzustand der Parksperre (6) von der absolute Verschleißzunahme des aktuellen Ratsch-Zustands und der absoluten Verschleißzunahme des oder jedes vorhergehenden Ratsch-Zustands abhängig ist.
Patent DE-102015213722-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Spracherkennungssystems in einem Fahrzeug und Spracherkennungssystem
Inventor: LÜDDECKE DANIEL
IPC: G10L15/22
Filed: 2015-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Spracherkennungssystems (10) in einem Fahrzeug (6) sowie ein Spracherkennungssystem (10). Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird zumindest eine Spracheingabe eines Nutzers erfasst wird und es werden Daten zu dem Kontext der Spracheingabe erfasst. Es wird ein erkannter Text der Spracheingabe erzeugt und eine semantische Analyse des erkannten Textes wird erzeugt. Schließlich wird anhand der semantischen Analyse eine Funktion ausgeführt.
Patent DE-102015215723-A1 (DE)
Title: Druckaggregat
Inventor: REDER WOLFGANG
IPC: B41J29/02
Filed: 2015-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckaggregat wobei das Druckaggregat zumindest ein Gestell aufweist, das zwei Seitenwände aufweist, zwischen denen ein für einen Transport von Bedruckstoff vorgesehener Transportweg zumindest teilweise verläuft, durch den zumindest eine Transportrichtung festgelegt ist und wobei das Druckaggregat zumindest zwei in der Transportrichtung voneinander beabstandete Traversen aufweist, die sich jeweils von einer der Seitenwände zu einer anderen der Seitenwände erstrecken und wobei jede der zumindest zwei Traversen zumindest einen ersten Querträger und zumindest einen davon beabstandeten zweiten Querträger aufweist, die gemeinsam zumindest einen Innenraum der jeweiligen Traverse zumindest teilweise in und entgegen der Transportrichtung begrenzen und wobei in dem jeweiligen zumindest einen Innenraum zumindest ein Bestandteil einer Gastransporteinrichtung und/oder zumindest eine Zusatzeinrichtung zur Versorgung zumindest eines Druckkopfes mit Energie und/oder Betriebsstoffen und/oder Druckfluid und/oder Daten und/oder zumindest einem Gas und/oder zumindest eine innere Zusatzeinrichtung zur Reinigung und/oder zur Wartung und/oder zur Abdeckung zumindest eines Druckkopfes angeordnet ist.
Patent DE-102015216837-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: DINGER CHRISTIAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (1) mit einem um eine Drehachse verdrehbar angeordneten Pendelmassenträger und an diesem über den Umfang verteilt angeordneten Pendelmassen (2), welche mittels Pendellagern im Fliehkraftfeld des um die Drehachse drehenden Pendelmassenträgers pendelfähig an dem Pendelmassenträger aufgenommen sind. Um eine Verlagerung der Pendelmassen (2) gegeneinander zu verringern, ist zwischen in Umfangsrichtung benachbarten Pendelmassen (2) eine viskos wirksame Dämpfungseinrichtung (4) vorgesehen.
Patent DE-102015220819-A1 (DE)
Title: Kolben-Zylinder-Einheit
Inventor: LANG VOLKER
IPC: F16D23/14
Filed: 2015-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kolben-Zylinder-Einheit, insbesondere einen Nehmerzylinder mit einem konzentrisch um eine Getriebeeingangswelle angeordneten Gehäuse, welches eine radial äußere Zylinderwand und eine radial innere Zylinderwand/Führungshülse aufweist, zwischen denen ein durch ein Druckmedium beaufschlagbarer und mit einem Ausrücklager in Wirkverbindung stehender ringförmiger Kolben axial beweglich angeordnet ist, wobei der Hub des Kolbens in Richtung Ausrücklager durch einen Anschlagbereich begrenzt ist, welcher an einer innerhalb der Führungshülse angeordneten Anschlaghülse ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist die Anschlaghülse mittels radial nach außen weisender Formelemente, deren Außenkontur ein Übermaß zu einem Innendurchmesser der Führungshülse aufweisen, an der Führungshülse befestigt.