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Patent DE-102021104221-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überführung einer Verpackungseinheit in ein Barrieresystem für Pharmazeutika
Inventor: KÜHNLE ALBRECHT
IPC: B65B69/00
Filed: 2021-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) und ein Verfahren zur Überführung einer Verpackungseinheit (22) in ein Barrieresystem (12) für Pharmazeutika, wobei die Verpackungseinheit einen sterilisierten Behälter (24) und mindestens ein darin angeordnetes Sterilprodukt (26) umfasst und wobei die Verpackungseinheit in einem Ausgangszustand von einer zumindest innenseitig sterilisierten Umverpackung (30) umgeben ist, wobei das Barrieresystem eine Zugangsöffnung (20) aufweist, durch welche hindurch die Verpackungseinheit aus einem Umgebungsbereich (16) des Barrieresystems in einen Innenraum (14) des Barrieresystems überführbar ist, wobei in dem Umgebungsbereich des Barrieresystems ein endseitig geschlossener Folienschlauch (50) angeordnet ist, dessen Innenraum (52) mit der Zugangsöffnung kommuniziert, wobei eine Verbindungseinrichtung zur Herstellung eines Verbindungsbereichs zwischen einem Deckelabschnitt der Umverpackung und einem den Deckelabschnitt überlappenden Überlappungsabschnitt einer Außenseite des Folienschlauchs vorgesehen ist und wobei eine Trenneinrichtung zur lokalen Auftrennung des Verbindungsbereichs vorgesehen ist.
Patent DE-102021106118-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-innenraum-sanierung
Inventor: MANN BROOKS S
IPC: B60R21/00
Filed: 2021-03-12
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Innenraum, einem Desinfektionssystem, das dazu ausgelegt ist, Oberflächen innerhalb des Innenraums zu desinfizieren, einer Steuerung, die dazu ausgelegt ist, das Desinfektionssystem zu aktivieren, wenn mindestens eine von mehreren Betriebsbedingungen vorliegt und wenn sich keine Fahrgäste innerhalb des Innenraums befinden, und alle Türen zu dem Innenraum vor der Aktivierung des Desinfektionssystems zu verriegeln, wobei das Desinfektionssystem mehrere Ultraviolett-Lichtanordnungen aufweist, wobei jede Ultraviolett-Lichtanordnung eine Vielzahl von Ultraviolett-Beleuchtungskörpern umfasst, wobei jede der Vielzahl von Ultraviolett-Beleuchtungskörper eine Ultraviolett-Licht emittierende Diode ist, die angepasst ist, um Ultraviolett-Licht mit einer Wellenlänge zwischen ungefähr 200 Nanometern und ungefähr 280 Nanometern zu emittieren, wobei mindestens eine der Vielzahl von Ultraviolett-Lichtanordnungen angepasst ist, um sich zu bewegen, wenn das Desinfektionssystem aktiv ist, um das emittierte Ultraviolett-Licht auf Zielbereiche innerhalb des Innenraums umzulenken.
Patent DE-102021107041-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Schuheinlage
Inventor: DOMENGHINO MARCEL
IPC: A43B17/00
Filed: 2021-03-22
Abstract: Ein Verfahren dient zur Herstellung einer dreidimensionalen Struktur. Dabei wird eine Vorlage des Werkstücks in eine Vielzahl von Rastern unterteilt und jedem dieser Raster ein individueller Kennwert bezüglich mindestens einer seiner physikalischen Eigenschaften zugewiesen.
Patent DE-102021109981-A1 (DE)
Title: Zellsuchvorgang und initiale bwp-konfiguration für ue-vorrichtung mit eingeschränkter fähigkeit
Inventor: LIN Hsien-Ping
IPC: H04W72/02
Filed: 2021-04-20
Abstract: Ein System und Verfahren zum Unterbringen von Benutzerendgeräten mit eingeschränkter Fähigkeit in einem mobilen Netzwerk. Das Verfahren kann die Überwachung einer Teilmenge eines Steuerressourcensatzes (CORESET) durch ein bandbreitenbegrenztes Benutzerendgerät (UE), die Verwendung eines speziellen Synchronisationssignals für bandbreitenbegrenzte UEs oder die Verwendung von Bandbreitenteil (BWP)-Wechsel enthalten.
Patent DE-102021111095-A1 (DE)
Title: Hammerwerkzeug
Inventor: LIOU MOU-TANG
IPC: B25D1/00
Filed: 2021-04-29
Abstract: Ein Hammerwerkzeug weist einen Hammerkopf (20) und einen Griff (30) auf. Der Hammerkopf (20) weist ein Einführloch (21) und ein erstes und ein zweites Seitenloch (22 und 23) auf. Der Griff (30) weist an einem Ende davon einen Einführabschnitt (31) auf. Der Einführabschnitt (31) ist in das Einführloch (21) eingeführt. Ein erster Kupplungsflansch (311) ist integral mit dem Einführabschnitt (31) ausgebildet und in das erste Seitenloch (22) eingeführt. Der Griff (30) weist einen hohlen Abschnitt (32) und ein drittes Seitenloch (33) auf. Ein Ende des dritten Seitenlochs (33) kommuniziert mit dem hohlen Abschnitt (32). Ein anderes Ende des dritten Seitenlochs (33) erstreckt sich zu einem Außenumfang des Einführabschnitts (31). Das dritte Seitenloch (33) ist mit dem zweiten Seitenloch (23) ausgerichtet.
Patent DE-102021112727-A1 (DE)
Title: Beleuchtetes Fassadensystem
Inventor: MEYER BENJAMIN
IPC: E04F13/074
Filed: 2021-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein beleuchtetes Fassadensystem mit einer Profilanordnung (12, 12'), die ein fassadenseitiges Trägerprofil (14, 14') und ein ein- oder mehrteiliges Klemmprofil (16, 16') aufweist, wobei das fassadenseitige Trägerprofil (14, 14') ausgebildet ist, um an der Außenwand eines Gebäudes oder einem bereits vorhandenen Fassadensystem montiert zu werden und wenigstens ein teilweise oder vollständig lichtdurchlässiges Plattenelement (26, 27) zu tragen. Dabei ist das Klemmprofil (16, 16') mit dem Trägerprofil (14, 14') unter Bildung mehrerer Kanäle (32, 32', 34, 34', 52, 52') derart verbindbar, beispielsweise verschraubbar oder vernietbar, dass die Profilanordnung (12, 12') einen oberen Kanal (32, 32') zur Unterbringung einer oberen LED-Anordnung (28)und/oder einen unteren Kanal (34, 34') zur Unterbringung einer unteren LED-Anordnung (30) und einen Kabelkanal (52, 52') zur Unterbringung elektrischer Leitungen für die LED-Anordnung(en) (28) aufweist. Zwischen dem Klemmprofil (16, 16') und dem Trägerprofil (14, 14') sind ein oberes Plattenelement (26) und/oder ein unteres Plattenelement (27) derart einklemmbar, dass die untere Kante des oberen Plattenelements (26) der oberen LED-Anordnung (28) gegenüberliegt und/oder die obere Kante des unteren Plattenelements (27) der unteren LED-Anordnung (30) gegenüberliegt.
Patent DE-102021113488-A1 (DE)
Title: Bodendüse für Staubsauger, Staubsauger, Bürstenwalzenset und Verfahren zum Betreiben eines Staubsaugers
Inventor: RODEHÜSER TOBIAS
IPC: A47L9/28
Filed: 2021-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodendüse (1) für einen Staubsauger (2) zur Reinigung und Pflege von Bodenflächen (50), wobei die Bodendüse (1) mindestens eine längliche, quer zur Bearbeitungsrichtung (51) erstreckende Bürstenwalze (3, 4) aufweist, wobei die Bürstenwalze (3) in einer Bürstenhalterung (5) an der Bodendüse (1) gelagert ist, wobei die Bürstenwalze (3, 4) zum Wechsel und/oder zur Reinigung aus der Bürstenhalterung (5) entnehmbar und in die Bürstenhalterung (5) einsetzbar ist, wobei die eingesetzte Bürstenwalze (3, 4) in der Bürstenhalterung (5) über eine Antriebseinheit drehbar an der Bodendüse (1) angetrieben ist, wobei die Bürstenhalterung (5) dazu ausgebildet ist, wechselweise mehrere sich voneinander unterscheidende Bürstenwalzen (3, 4) aufzunehmen, wobei die Bodendüse (1) eine Erkennungseinrichtung aufweist, die dazu ausgebildete ist, einen Wechsel der eingesetzten Bürstenwalze (3, 4) zu erkennen, sowie einen Staubsauger (2) mit einer solchen Bodendüse (1), ein Bürstenwalzenset (3, 4) und ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Staubsaugers (2).
Patent DE-102021115798-A1 (DE)
Title: Batteriezelle und Verfahren zur Herstellung einer Batteriezelle
Inventor: MORGENSTERN FREDERIK
IPC: H01M50/152
Filed: 2021-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle aufweisend: (i) Ein zylindrisches Zellgehäuse mit einem Hohlzylinder; (ii) eine den Hohlzylinder auf einer seiner Stirnseiten abschließende elektrisch leitende Abschlussplatte mit einer ersten Öffnung; (iii) zumindest eine Elektrode einer ersten elektrischen Polung und zumindest eine Elektrode einer zweiten, zur ersten Polung entgegengesetzten elektrischen Polung, wobei die Elektroden verschiedener Polung voneinander durch zumindest einen Separator voneinander separiert sind; (iv) einen elektrisch leitenden Stab, der sich entlang einer Längsachse des Hohlzylinders zwischen den Stirnseiten des Hohlzylinders und bis zur ersten Öffnung erstreckt, so dass der Stab von außerhalb des Zellgehäuses an einem ersten Ende des Stabs durch die erste Öffnung elektrisch kontaktierbar ist. Dabei ist die zumindest eine Elektrode der ersten Polung mit der Abschlussplatte elektrisch verbunden. Die zumindest eine Elektrode der zweiten Polung ist mit dem elektrisch leitenden Stab an einem zweiten, vom ersten Ende verschiedenen Ende des Stabs elektrisch verbunden, wobei der elektrisch leitende Stab zur elektrisch leitenden Abschlussplatte elektrisch isoliert ist.
Patent DE-102021120616-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem
Inventor: OEHLER JENS STEFAN
IPC: E04F13/21
Filed: 2021-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungssystem zur Befestigung von Fassadenelementen und Haustechnikelementen vor einer Außenwand eines Gebäudes, insbesondere vor der Außenwand eines Bestandsgebäudes im Kontext der energetischen Gebäudesanierung.
Patent DE-102021121658-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel mit Wuchteinrichtung und Drehschwingungsdämpfer
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16F15/32
Filed: 2021-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (20) zur Verringerung von Drehschwingungen, umfassend einen um eine Drehachse (16) drehbaren und ein Pendelbauteil (44) bildender Pendelmassenträger (22) und wenigstens eine daran entlang einer Pendelbahn begrenzt auslenkbar gelagert aufgenommene und ein weiteres Pendelbauteil (44) bildende Pendelmasse (24), eine Wuchteinrichtung (42) zum Auswuchten des Fliehkraftpendels (20), wobei die Wuchteinrichtung (42) wenigstens ein einteilig mit einem der Pendelbauteile (44) ausgeführtes Wuchtelement (46) aufweist, das wenigstens einen abbrechbaren Anschlussabschnitt (50) aufweist, der über einen Verbindungsabschnitt (52) mit dem Pendelbauteil (44) verbunden ist und der zum Auswuchten des Fliehkraftpendels (20) von dem Verbindungsabschnitt (52) durch Abbrechen lösbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Drehschwingungsdämpfer (10) mit einem derartigen Fliehkraftpendel.
Patent DE-102021122326-A1 (DE)
Title: Getränkeautomat und Verfahren zur Herstellung eines Aufgussgetränkes mit einem als Tee- oder Kaffeeautomaten ausgeführten Getränkeautomaten
Inventor: TEMBAAK JUTTA
IPC: A47J31/40
Filed: 2021-08-30
Abstract: Es wird ein Getränkeautomat (1) vorgestellt, der einen Wassertank (2) zur Bereitstellung frischen Wassers, eine Dosiervorrichtung (3) zur dosierten Abgabe eines Getränkesubstrats (4) in eine Verarbeitungseinheit (5) und eine programmierbare, elektronische Steuerungsvorrichtung (6), die dazu ausgelegt ist, mindestens einen ermittelten Leitwert des genutzten Wassers mit gespeicherten Sollwerten zu vergleichen und in davon abhängige Steuerungssignale umzusetzen, vorgestellt.
 Die Erfindung ist darin zu sehen, dass der Getränkeautomat (1) eine durch die Steuerungssignale der elektronischen Steuerungsvorrichtung (6) angesteuerte Carbonatdosiereinheit (7) aufweist, mittels der in Abhängigkeit von dem Leitwert des Wassers die Beimischung einer dosierten Menge Carbonats (8) zu dem Getränkesubstrat (4) ermöglicht ist.
 Das erfindungsgemäße Verfahren betrifft die Herstellung eines Aufgussgetränkes mit einem als Tee- oder Kaffeeautomaten ausgeführten Getränkeautomaten.
Patent DE-102021125698-A1 (DE)
Title: Wert- oder Sicherheitsdokument und Verfahren zum Betreiben eines Wert- oder Sicherheitsdokuments
Inventor: BIELESCH ULRICH
IPC: G06K19/077
Filed: 2021-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wert- oder Sicherheitsdokument (100) mit einem Trägerkörper (102), der ein eine Antenne umfassendes RFID-Modul (103) aufweist, welches zwischen einem inaktiven Grundzustand und einem aktivierten Zustand schaltbar ist, wobei das RFID-Modul (103) eingerichtet ist, in dem Grundzustand eine Datenübertragung mit einem innerhalb eines Empfangsbereichs der Antenne befindlichen Lesegeräts zu verhindern und in dem aktivierten Zustand eine Datenübertragung mit dem innerhalb des Empfangsbereichs der Antenne befindlichen Lesegeräts zu ermöglichen, und der Trägerkörper (102) ein Anzeigenmittel (105) umfasst, welches den aktuellen Zustand, in dem sich das RFID-Moduls (103) befindet, anzeigt. Ein übergeordneter Schaltkreis (106) und eine Sensoreinheit (107) sind vorhanden, wobei der übergeordnete Schaltkreis (106) bei Detektion eines Ereignisses mittels der Sensoreinheit (107), welches mit einem in einem Speicher hinterlegten Ereignis übereinstimmt, eine Umschaltung des RFID-Moduls (103) zwischen dem Grundzustand und dem aktivierten Zustand veranlasst. Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Verfahren zum Betreiben eines derartigen Sicherheitsdokuments.
Patent DE-102021126363-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsmaschine
Inventor: DAGNER JOSEF
IPC: E01C19/26
Filed: 2021-10-12
Abstract: Eine Bodenbearbeitungsmaschine, insbesondere Bodenverdichter, umfasst einen Maschinenrahmen sowie eine an dem Maschinenrahmen getragene oder/und diesen wenigstens teilweise bereitstellende, einen Aggregataufnahmeraum (24) umgrenzende Umkleidung (26, 28), wobei die Umkleidung (26, 28) einen Kühllufteintrittsbereich (30) und einen Kühlluftaustrittsbereich (32) für den Aggregataufnahmeraum (24) durchströmende Kühlluft aufweist, wobei in dem Aggregataufnahmeraum (24) eine Mehrzahl von von den Aggregataufnahmeraum (24) vom Kühllufteintrittsbereich (30) zum Kühlluftaustrittsbereich (32) durchströmende Kühlluft umströmbaren Aggregaten angeordnet ist, wobei wenigstens zwei der in dem Aggregataufnahmeraum (24) angeordneten Aggregate zueinander unterschiedliche maximal zulässige Betriebstemperaturen aufweisen und wenigstens ein Aggregat mit höherer maximal zulässiger Betriebstemperatur in einer Kühlluftströmungsrichtung vom Kühllufteintrittsbereich (30) zum Kühlluftaustrittsbereich (32) stromaufwärts bezüglich wenigstens eines Aggregats mit niedrigerer maximal zulässiger Betriebstemperatur angeordnet ist.
Patent DE-102021126624-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren, die Schaltungsidentifikation verwenden
Inventor: MASALA LUIGI
IPC: H04L9/32
Filed: 2021-10-14
Abstract: Eine Einrichtung kann eine elektronische Schaltung, ausgelegt zum Durchführen einer oder mehrerer Funktionen oder Operationen, und einen der elektronischen Schaltung zugeordneten Speicher umfassen. Der Speicher speichert eine kundenseitige Schaltungsidentifikation (Schaltungs-ID), umfassend einen mit einer Pseudozufallszahl, die als Funktion eines Startwerts erzeugt wird, kombinierten Watermark-Wert, wobei der Startwert auf einem durch einen Computer erzeugten Zeitstempel basiert. Eine externe Schnittstelle kann mit dem Speicher gekoppelt sein, wobei die externe Schnittstelle einen Lesezugriff auf die kundenseitige Schaltungs-ID bereitstellt.
Patent DE-102021129917-A1 (DE)
Title: Kühlmantel für integrierten abgaskrümmer
Inventor: FLUHARTY JEFF D
IPC: F02F1/40
Filed: 2021-11-16
Abstract: Es werden Systeme für einen integrierten Abgaskrümmerzylinderkopf bereitgestellt. In einem Beispiel beinhaltet ein Abgaskrümmer für ein Fahrzeug eine Vielzahl von Abgaskrümmerrohren, die eine Vielzahl von Zylinderabgasauslassöffnungen an eine Abgasaustrittsöffnung koppelt, wobei die Vielzahl von Abgaskrümmerrohren mindestens einen ersten Abgasdurchlass und einen zweiten Abgasdurchlass an der Abgasaustrittsöffnung bilden; einen oberen Kühlmantel, der vertikal über dem ersten Abgasdurchlass positioniert ist; einen unteren Kühlmantel, der vertikal unter dem zweiten Abgasdurchlass positioniert ist; und einen zentralen Kühlmantel, der vertikal unter dem ersten Abgasdurchlass und vertikal über dem zweiten Durchlass positioniert ist.
Patent DE-102021130984-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Planen einer Route für ein fahrerloses Transportfahrzeug
Inventor: SCHWAIGER MARTIN
IPC: G05D1/02
Filed: 2021-11-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Planen einer Route für ein fahrerloses Transportfahrzeug, welches in zwei unterschiedlichen Betriebsmodi betreibbar ist, nämlich einem ersten Betriebsmodus, in welchem das Transportfahrzeug einer fest vorgegebenen Trajektorie (P1) folgt, und einem zweiten Betriebsmodus, in welchem das Transportfahrzeug einem dynamisch erzeugten Pfad (P2) folgt, welcher innerhalb eines vorgegebenen Bewegungsbereichs (B2) zu liegen hat. Erfindungsgemäß umfasst das Verfahren ein Unterteilen einer durch das Transportfahrzeug befahrbaren Umgebung (U) in erste Bereiche (B1), in welchen das Transportfahrzeug in dem ersten Betriebsmodus zu betreiben ist, und zweite Bereiche (B2), in welchen das Transportfahrzeug in dem zweiten Betriebsmodus zu betreiben ist, für jeden der ersten Bereiche (B1) ein Definieren einer entsprechenden von dem Transportfahrzeug zu befahrenden Trajektorie (P1) und für jeden der zweiten Bereiche (B2) ein Definieren eines entsprechenden vorgegebenen Bewegungsbereichs (B2).
Patent DE-102021134184-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur nutzung von mehrstöckigen parkstrukturen und berichterstattung darüber
Inventor: DUDAR AED M
IPC: G01C21/04
Filed: 2021-12-21
Abstract: In dieser Schrift sind Systeme und Verfahren zur Nutzung von mehrstöckigen Parkstrukturen und Berichterstattung darüber offenbart. Ein beispielhaftes Verfahren beinhaltet Erhalten eines Layouts, das Rampen, Kurven und ebene Abschnitte einer mehrstöckigen Parkstruktur identifiziert, Bestimmen von Fahrzeugdaten, die gesammelt werden, während das Fahrzeug innerhalb der mehrstöckigen Parkstruktur betrieben wird, wobei die Fahrzeugdaten eine Lenkeingabe, Kompasskurse und eine zurückgelegte Entfernung beinhalten, und Bestimmen einer aktuellen Ebene eines Fahrzeugs innerhalb der mehrstöckigen Parkstruktur durch Nachverfolgen der Verwendung der Rampen, der Kurven und der ebenen Abschnitte durch das Fahrzeug in Kombination mit dem Layout.
Patent DE-102021200192-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen von Zuständen von Entitäten
Inventor: JAUSS DOMINIK
IPC: G07C9/00
Filed: 2021-01-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein erstes Verfahren zum Überwachen von Zuständen von einer oder mehreren Entitäten, ein zweites Verfahren, das mit dem ersten Verfahren zusammenwirken kann, ein drittes Verfahren zum Generieren eines Trainings-Datensatzes zum Trainieren eines Datenmodells für das maschinelle Lernen, das in dem ersten Verfahren verwendet werden kann, ein viertes Verfahren zum Trainieren eines solchen Datenmodells für das maschinelle Lernen sowie Vorrichtungen, ein Computerprogrammprodukt und eine Signalfolge.
Patent DE-102021203864-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für parallel geschaltete Leistungshalbleiter, sowie Elektronikmodul
Inventor: HOHMANN FABIAN
IPC: H02M7/48
Filed: 2021-04-19
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Schaltungsanordnung für Leistungshalbleiter eines Inverters, umfassend mindestens drei Leistungshalbleiter, die zueinander parallel geschaltet sind, wobei der erste Leistungshalbleiter als unipolares Halbleiterbauelement gebildet ist, der zweite Leistungshalbleiter als bipolares Halbleiterbauelement gebildet ist, und der dritte Leistungshalbleiter als SiC-PiN-Diode. Außerdem werden ein Elektronikmodul mit einem Inverter mit einer vorgeschlagenen Schaltungsanordnung, das zur Ansteuerung eines Elektroantriebs eines Fahrzeugs dient, ein Elektroantrieb und ein Fahrzeug vorgeschlagen.
Patent DE-102021204442-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschwingungsdämpfer
Inventor: TUCOVIC HARUN
IPC: F16F9/34
Filed: 2021-05-04
Abstract: Es wird ein Kraftfahrzeugschwingungsdämpfer 1 angegeben, umfassend mindestens einen Dämpferzylinder 2, welcher zumindest teilweise mit einem flüssigen Dämpfmedium gefüllt ist, eine, bezogen auf die Längserstreckungsachse L des Kraftfahrzeugschwingungsdämpfers 1 axial bewegliche Kolbenstange 3, welche abschnittsweise in den Dämpferzylinder 2 hineinragt, eine Kolbenstangenführung 4, welche die Kolbenstange 3 in Umfangsrichtung umgreift und den Dämpferzylinder 2 nach außen abdichtet, einen gasundurchlässigen, formveränderlichen Gasdruckbehälter 5, wobei der Gasdruckbehälter 5 in einem Ausgleichsraum 6 innerhalb des Dämpferzylinders 2 angeordnet ist, ein Füllkanal 7, welcher den Gasdruckbehälterinnenraum mit der Außenumgebung verbindet, sowie ein zumindest mittelbar mit dem Gasdruckbehälter 5 verbundenes Rückschlagventil 8, welches den Füllkanal 7 in Abhängigkeit von einer Gasdruckdifferenz zwischen dem Gasdruck innerhalb des Gasdruckbehälterinnenraums 12 und dem Gasdruck außerhalb des Gasdruckbehälterinnenraums 12 verschließt oder öffnet.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus. dass das Rückschlagventil innerhalb eines gasundurchlässigen Rückschlagventilgehäuses 9 ausgeführt ist, welches mit der Kolbenstangenführung 4 formschlüssig und/oder stoffschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102021207512-A1 (DE)
Title: Positionsmesseinrichtung
Inventor: MITTERLEITNER JOSEF
IPC: G01N11/00
Filed: 2021-07-14
Abstract: Eine Positionsmesseinrichtung umfasst einen Maßstab (10), eine erste Abtasteinheit (14.1), eine zweite Abtasteinheit (14.2) und einen Abtastträger (2) zum Tragen der ersten und zweiten Abtasteinheit (14.1, 14.2). Abtastorte der ersten und zweiten Abtasteinheit (14.1, 14.2) sind bei einer vorbestimmten Temperatur (T 0 ) der Positionsmesseinrichtung in einem vorbestimmten ersten Abstand (a 0 ) voneinander angeordnet. Die Positionsmesseinrichtung weist mindestens einen Sensor (16) zum Erfassen einer Temperatur (T A ) des Abtastträgers (2) auf. Die Positionsmesseinrichtung ist dazu ausgebildet, in Abhängigkeit eines durch die erste und zweite Abtasteinheit (14.1, 14.2) ermittelten zweiten Abstands (a 1 ) zwischen den Abtastorten der ersten und zweiten Abtasteinheit (14.1, 14.2) bei der Temperatur (T A ) des Abtastträgers (2) und in Abhängigkeit der Temperatur (T A ) des Abtastträgers (2) eine Dehnung (ε) des Maßstabs (10) örtlich aufgelöst zu bestimmen.
Patent DE-102021207638-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine Zusatzfedereinrichtung
Inventor: MEINEN HEINO
IPC: B60G7/04
Filed: 2021-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung für eine Zusatzfedereinrichtung (10) an einer Achskonstruktion eines Fahrzeugs, in der bei einem Einfedervorgang kurzzeitig ein Luftpolster aufgebaut wird, um eine Überlastsicherung für das Fahrwerk zu verwirklichen. Dazu ist ein Anschlagring (20) vorgesehen, der an einer Unterlage (16) der Zusatzfedereinrichtung (10) angeordnet ist und mindestens einen Luftauslass (24) aufweist und/oder ausbildet, so dass definierte Strömungszustände einstellbar sind. Für ein langsames Ein- und Ausfedern der Achskonstruktion können die Strömungszustände so eingestellt sein, dass durch die auftretenden Sog- und Druckwirkungen ein Reinigungseffekt für die Zusatzfedereinrichtung (10) verwirklicht wird.
Patent DE-102021208125-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer piezoelektrischen Antriebseinheit
Inventor: SCHATZ FRANK
IPC: G02B26/08
Filed: 2021-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung einer piezoelektrischen Antriebseinheit (81). Hierbei wird ein erstes Ansteuersignal an eine erste Elektrode (90a) eines ersten Piezoelements (95) der piezoelektrischen Antriebseinheit (81) angelegt. Zusätzlich wird ein zweites Ansteuersignal an eine zweite Elektrode (90b) des ersten Piezoelements (95) der piezoelektrischen Antriebseinheit (81) angelegt. Das erste Ansteuersignal ist als ein durchgehend positives erstes Spannungssignal ausgebildet. Das zweite Ansteuersignal ist als ein konstantes zweites Spannungssignal ausgebildet. Das erste Ansteuersignal ist stets größer als das zweite Ansteuersignal.
Patent DE-102021208678-A1 (DE)
Title: Besprengungsvorrichtung zur Reduzierung von Staubausbreitung
Inventor: JAGER GABRIELA
IPC: E04G23/08
Filed: 2021-08-10
Abstract: Es wird eine Besprengungsvorrichtung (10) zur Reduzierung von Staubausbreitung bei Abrissarbeiten beschrieben. Die Besprengungsvorrichtung (10) weist eine Flüssigkeitsabgabevorrichtung (16), welche dazu ausgebildet ist, einen Flüssigkeitsstrahl (18) abzugeben, und eine Ausrichtvorrichtung (20), welche dazu ausgebildet ist, den Flüssigkeitsstrahl (18) auf ein abzureißendes Objekt (12) zu richten, auf. Zudem weist die Besprengungsvorrichtung (10) eine Steuervorrichtung (22) auf, welche dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von einem Arbeitsbereich die Ausrichtvorrichtung (20) selbsttätig zu steuern. Zudem wird ein Abrisssystem zum Abreißen von Objekten beschrieben.