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Patent DE-102017104407-A1 (DE)
Title: Schiebegriffeinheit
Inventor: STÖCKLE DIETER
IPC: B62B5/06
Filed: 2017-03-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schiebegriffeinheit (10, 110, 210, 310, 410, 510, 610, 710), insbesondere eine mehrteilige Schiebegriffeinheit (10, 110, 210, 310, 410, 510, 610, 710), mit wenigstens einem ersten und mit wenigstens einem zweiten Endstück (12, 14), wobei jedes Endstück (12, 14) wenigstens eine freistehende, aufragende Greifeinheit (16), wenigstens ein Horizontalansatzstück (18), wenigstens einen bogenförmigen Eckknoten (20) sowie wenigstens eine Befestigungseinrichtung (22, 522, 622, 722) zum Befestigen des jeweiligen Endstücks (12, 14) an einen von Hand geführten Transportwagen (24) aufweist, wobei die freistehende, aufragende Greifeinheit (16) wenigstens aus einer Greifeinheitaufnahme (26) und wenigstens aus einem Greifeinheiteinsatz (28a, 28b; 128a, 128b; 228a, 228b; 528a, 528b; 628a, 628b; 728a, 728b) besteht, wobei das Horizontalansatzstück (18) und die Greifeinheitaufnahme (26) an dem bogenförmigen Eckknoten (20) derart angeformt sind, dass mittels des bogenförmigen Eckknotens (20) ein stufenfreier Übergang zwischen dem Horizontalansatzstück (18) und der Greifeinheit (16) ausgebildet ist.
Patent DE-102017106815-A1 (DE)
Title: Sensorwalze
Inventor: GRUBER HARALD
IPC: D21G9/00
Filed: 2017-03-30
Abstract: Sensorwalze, umfassend einen Walzenkern sowie zumindest eine äußere Beschichtung, wobei der Walzenkern vorzugsweise aus einem Faserverbundwerkstoff, insbesondere CFK gefertigt ist dadurch gekennzeichnet, dass in dem Walzenkern eine, zwei oder mehrere Sensorvorrichtungen vorgesehen sind, welche Dehnung und/oder Druck messen. Zudem Verfahren zur Messung der Verformung einer Walze.
Patent DE-102017112791-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: PSZOLA PETER
IPC: E05B81/02
Filed: 2017-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss mit einer Schlossfalle (2), mit einer Sperrklinke (3) zum Halten der Schlossfalle (2) in mindestens einer Haltestellung und mit einer Antriebsstranganordnung (6), welche einen elektrischen Hauptantrieb (7) zum Ausheben der Sperrklinke (3) und einen Hilfsantrieb (8) zum Ausheben der Sperrklinke (3) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass der Hilfsantrieb (8) ein Dehnstoffelement (9) mit einem Dehnstoff (10) zum Ausheben der Sperrklinke (3) durch eine Volumenänderung des Dehnstoffs (10) aufweist.
Patent DE-102017124002-A1 (DE)
Title: Glykoltrockungsanlage und Verfahren zur Glykoltrocknung
Inventor: NEUHAUS GUIDO
IPC: B01D61/36
Filed: 2017-10-16
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Glykoltrocknungsanlage (2) mit wenigstens einem Nassglykolsammelbehälter (8) und/oder wenigstens einer Glykolsammelleitung zum Sammeln von feuchtem Glykol (7), mit wenigstens einer Heizeinrichtung (12) zum Aufheizen des feuchten Glykols (7) im wenigstens einen Nassglykolsammelbehälter (8) und/oder in der wenigstens einen Glykolsammelleitung, und mit einer Membrantrennanlage (15) zum Abtrennen des Wassers (19) aus dem aufgeheizten, feuchten Glykol (7). Um die Betriebskosten senken zu können, ohne unverhältnismäßige Investitionskosten in Kauf nehmen zu müssen, ist vorgesehen, dass wenigstens ein Flashgasabzug (11) zum Abziehen von beim Aufheizen des feuchten Glykols (7) ausgetriebenen Flashgases (10) vor dem Abtrennen des Wassers (19) in der Membrantrennanlage (15) vorgesehen ist und dass wenigstens eine Brennkammer (13) zum Verbrennen des Flashgases (10) und Bereitstellen von Wärme für die Heizeinrichtung (12) vorgesehen ist.
Patent DE-102017128684-A1 (DE)
Title: Generatorvorrichtung zur Erzeugung von elektrischer Energie aus einer Hin- und Herbewegung und Stoßdämpfereinrichtung mit Generatorvorrichtung
Inventor: AYYAPPATH PRAJOD
IPC: H02K7/06
Filed: 2017-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Generatorvorrichtung (28) zur Erzeugung von elektrischer Energie aus einer Hin- und Herbewegung, mit
 - einem die Hin- und Herbewegung aufnehmenden Maschinenelement (34), insbesondere einer Zahnstange (32),
 - einer generatorisch betreibbaren elektrischen Maschine (40) und
 - einer Bewegungswandlungseinrichtung (36) zur Wandlung der Hin- und Herbewegung des Maschinenelements (34) in eine rotatorische Bewegung einer Antriebswelle (60) der elektrischen Maschine (40).
 Es ist vorgesehen, dass die Bewegungswandlungseinrichtung (36) einen ersten Pfad (42) zur Wandlung der Hinbewegung des Maschinenelements (34) in die rotatorische Bewegung der Antriebswelle (60) und einen vom ersten Pfad (42) abweichenden zweiten Pfad (50) zur Wandlung der Herbewegung des Maschinenelements (34) in die rotatorische Bewegung der Antriebswelle (60) aufweist, wobei die rotatorische Bewegung eine unidirektionale Drehbewegung ist.
Patent DE-102017130320-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abtrennen von Wurst
Inventor: DOMLATIL MIROSLAV
IPC: A22C11/10
Filed: 2017-12-18
Abstract: Bei einer Vorrichtung und einem Verfahren zum Abtrennen von zumindest einer Wurst (3.1-3.4) von einer anderen Wurst (3.2-3.4), insbesondere von einem Wurststrang (2) im Bereich eines mit zwei Abbindestellen (7.1, 7.2) gebildeten Abbindebereichs (4) zwischen der Wurst (3.1-3.4) und dem Wurststrang (2), wobei der Abbindebereich (4) zumindest teilweise von einer Schnur (6) umwickelt und diese zum Abbinden von einer Wurst zur anderen fortgeführt ist,, soll zumindest einem Abbindebereich (4) und der Schnur in diesem Abbindebereich eine automatisch arbeitende Schneideinrichtung (11, 11.1) zum gleichzeitigen Durchtrennen von Schnur und Abbindebereich zugeordnet sein.
Patent DE-102017131224-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung einer Fokuslage eines Laserstrahls
Inventor: BLÁZQUEZ-SÁNCHEZ DAVID
IPC: B23K26/02
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erfassung einer Fokuslage eines Laserstrahls, insbesondere eines Bearbeitungslaserstrahls in einem Laserbearbeitungskopf (10), mit einem im zum Fokus (20) hin konvergierenden Laserstrahl (12) angeordneten optischen Element (26) zum Auskoppeln eines Reflexes (30) aus dem Laserstrahlengang, und einer Sensoranordnung (36) zur Erfassung von Strahleigenschaften des Laserstrahls (12) im Bereich des Fokus (20) entlang seiner Ausbreitungsrichtung, die den ausgekoppelten Reflex (30) des Laserstrahls (12) zur Bestimmung der aktuellen Fokuslage an mindestens zwei entlang der Ausbreitungsrichtung zu einander versetzten Orten vermisst.
Patent DE-102017131387-A1 (DE)
Title: Autofrettage-Bearbeitungsvorrichtung und Autofrettage-Bearbeitungsverfahren
Inventor: TAKARADA SHINGO
IPC: C21D7/12
Filed: 2017-12-28
Abstract: Eine Autofrettage-Bearbeitungsvorrichtung 1 besitzt einen Zylinderabschnitt 20 und einen Kolbenabschnitt 30. Der Zylinderabschnitt 20 ist mit Bezug auf ein Werkstück 10 in einer oberen Richtung positioniert. Der Zylinderabschnitt 20 besitzt ein Kommunikationsloch 23, das mit dem Inneren des Werkstücks 10 in Verbindung stehen kann, und einen Kommunikationsraum 222 zum Speichern des Öls, welcher derart konfiguriert ist, dass dieser über das Kommunikationsloch 23 mit dem Inneren des Werkstücks 10 in Verbindung steht. Wenn sich der Kolbenabschnitt 30 bewegt, um mit einer Anlagefläche 225 in Kontakt zu kommen, pumpt ein Druckstift des Kolbenabschnitts 30 das Öl in dem Kommunikationsraum 222 hin zu dem Inneren des Werkstücks 10. Wenn der Halter 32 und die Anlagefläche 225 miteinander in Kontakt kommen, ist zwischen einer Innenwandoberfläche 226, die auf einer Außenseite in der radialen Richtung der Anlagefläche bei dem Kommunikationsloch ausgebildet ist, und einer Außenwandoberfläche 322 des Kolbenabschnitts der Sammelraum 220 ausgebildet, so dass die Luft, welche sich hin zu dem Bereich bewegt hat, in dem Sammelraum 220 gesammelt wird.
Patent DE-102017206898-A1 (DE)
Title: Spule in Leichtbauweise
Inventor: BAHROUN KARIM
IPC: H02J50/10
Filed: 2017-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spule mit mindestens einer ersten Schirmung, mit mindestens einer ersten Zwischenschicht, mit mindestens einer zweiten Zwischenschicht, mit mindestens einem Spulenträger mit mindestens einer Spulenwicklung wobei die erste Zwischenschicht auf der ersten Schirmung und die zweite Zwischenschicht auf der ersten Zwischenschicht und der Spulenträger auf der zweiten Zwischenschicht angeordnet sind.
Patent DE-102017208398-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und verfahren zum bilden einer niederohmschen edelmetallzwischenverbindung mit verbesserter haftung
Inventor: ZHANG XUNYUAN
IPC: H01L21/768
Filed: 2017-05-18
Abstract: Es werden Vorrichtungen und Verfahren zum Herstellen von integrierten Schaltungsvorrichtungen zur Bildung von niederohmschen Zwischenverbindungen mit verbesserter Haftung bereitgestellt. Ein Verfahren umfasst zum Beispiel: ein Erhalten einer Halbleiterzwischenverbindungsvorrichtung als Zwischenprodukt mit einem Substrat, einer Deckschicht und einer dielektrischen Matrix, umfassend eine Menge aus Gräben und eine Menge aus Durchkontaktierungen; ein Abscheiden eines Metallzwischenverbindungsmaterials direkt über und in Kontakt zu einer oberseitigen Oberfläche der dielektrischen Matrix, wobei das Metallzwischenverbindungsmaterial die Menge an Gräben und die Menge an Durchkontaktierungen füllt; ein Abscheiden einer Barrierenschicht über eine oberseitigen Oberfläche der Vorrichtung; ein Ausheizen der Barrierenschicht, um die Barrierenschicht zu einer Bodenfläche des Metallzwischenverbindungsmaterials zu diffundieren; ein Einebnen einer oberseitigen Oberfläche der Zwischenprodukt-Halbleiterzwischenverbindungsvorrichtung; und ein Abscheiden einer dielektrischen Abdeckung über der Halbeiterzwischenverbindungsvorrichtung als Zwischenprodukt.
Patent DE-102017208888-A1 (DE)
Title: Verfahren zur sicheren Durchführung einer Zugtaufe
Inventor: PLANTENBERG DETLEF
IPC: B61L25/02
Filed: 2017-05-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Erkennung einer Konfiguration eines Verbundes mit mindestens einem Zugteil, der mit anderen Zugteilen kuppelbar ist offenbart, wobei durch den mindestens einen Zugteil eine Steuerleitung (SL) verläuft,
 die Steuerleitung (SL) des Zugteils mit der Steuerleitung (SL) eines nächsten kuppelbaren Zugteils verbindbar ist und
 die Steuerleitung (SL) innerhalb des Zugteils zwei verbind- und trennbare Enden (A, B) aufweist,
 aufweisend folgende Schritte:
 - Erkennen (S514a) eines versorgten Endes (A, B) der Steuerleitung (SL) in einem noch nicht erkannten Zugteil,
 - Ermitteln (S516) der Position des noch nicht erkannten Zugteils,
 - Bestimmen (S522) des noch nicht erkannten Zugteils als aktuell erkannten Zugteil,
 - Erhöhen (S523) eines Wertes zur Wiedergabe der Anzahl der erkannten Zugteile,
 - Verbinden (S525) der beiden Enden (A, B) der Steuerleitung (SL) im aktuell erkannten Zugteil, mindestens dann wenn mindestens ein weiterer gekuppelter Zugteil an dem erkannten Zugteil an der Seite des nicht versorgten Endes (A, B) der Steuerleitung (SL) detektiert wurde.
Patent DE-102017210166-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Positionierungsmessung
Inventor: HAGENEY THEO
IPC: G01C1/00
Filed: 2017-06-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Messsystem 1 das eine Winkelmesseinheit 2 mit wenigstens einem Sensor 3, ein der Winkelmesseinheit 2 gegenüberliegendes reflektierendes Element 4, wenigstens eine seitens der Winkelmesseinheit 2 angeordnete erste Lichtquelle 5 und wenigstens eine seitens des reflektierenden Elements 4 angeordnete zweite Lichtquelle 6, 6' aufweist. Die wenigstens eine erste Lichtquelle 5 ist dazu ausgelegt, Licht über das reflektierende Element 4 auf den wenigstens einen Sensor 3 zu senden. Die wenigstens eine zweite Lichtquelle ist dazu ausgelegt, Licht auf den wenigstens einen Sensor 3 zu senden. Die Winkelmesseinheit 2 ist dazu ausgelegt, wenigstens einen Einfallswinkel βdes Lichts jeder ersten Lichtquelle 5 auf den wenigstens einen Sensor 3 und wenigstens einen Einfallswinkel α, α' des Lichts jeder zweiten Lichtquelle 6, 6' auf den wenigstens einen Sensor 3 zu bestimmen und Positionierungsinformation des reflektierenden Element 4 aus den bestimmten Einfallswinkeln β, α, α' zu berechnen. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein entsprechendes Messverfahren.
Patent DE-102017210713-A1 (DE)
Title: Kraftübertragungsvorrichtung
Inventor: ISHIKAWA MASATOSHI
IPC: B60L50/16
Filed: 2017-06-26
Abstract: Eine auf einem Fahrzeug montierbare Kraftübertragungsvorrichtung mit einem Planetengetriebemechanismus, einem ersten Motorgenerator, einem zweiten Motorgenerator und einem Stufen-Automatikgetriebe. Der erste Motorgenerator und eine abtriebsseitige Welle des Stufen-Automatikgetriebes sind dafür konfiguriert, über den Planetengetriebemechanismus mit einer Leistungszufuhrwelle von einem im Fahrzeug bereitgestellten Motor verbunden zu werden. Eine eingangsseitige Welle des Stufen-Automatikgetriebes ist dafür konfiguriert, mit der Leistungszufuhrwelle verbunden zu werden. Der zweite Motorgenerator ist mit der abtriebsseitigen Welle des Stufen-Automatikgetriebes verbunden.
Patent DE-102017212800-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Testen eines Lenkgetriebes
Inventor: STROHSCHNEIDER DANIEL
IPC: G01M17/06
Filed: 2017-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Testen eines Lenkgetriebes eines Fahrzeugs, wobei das Lenkgetriebe umfasst: ein linearbewegliches Querelement dessen beiden Enden mit den lenkbaren Rädern des Fahrzeugs verbindbar sind, und einen das Querelement antreibenden Motor, wobei der Motor zum unterstützenden oder alleinigen Lenken im Normalbetrieb des Fahrzeugs angeordnet und ausgebildet ist; wobei das Verfahren zum Testen umfasst: Anregen des Lenkgetriebes durch Ansteuern des Motors mit einem Anregungssignal, Erfassen zumindest einer, durch die Anregung erzeugten Messgröße, und Beurteilen einer Eigenschaft des Lenkgetriebes basierend auf der zumindest einen Messgröße.
Patent DE-102017218669-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines teil- oder vollautonom fahrbaren Kraftfahrzeugs
Inventor: CREPIN BETTINA
IPC: B60W30/09
Filed: 2017-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines teil- oder vollautonom fahrbaren Kraftfahrzeugs (1), das mehrere Räder (8,12), ein Antriebssystem (2) zum Erzeugen eines Antriebsdrehmoments an zumindest einem der Räder (8,12) und ein Bremssystem (3) zum Erzeugen zumindest einer Stillhaltekraft zum Festhalten zumindest eines der Räder (8,12) aufweist, wobei zumindest einem der Räder (8,12) des Kraftfahrzeugs (1) ein Drehzahlsensor (13) zugeordnet ist, der für mehrere Drehwinkelstellungen des zugeordneten Rads jeweils einen Signalimpuls erzeugt, wobei ein vorgebbares Fahrmanöver in Abhängigkeit der erzeugten Signalimpulse durchgeführt wird. Es ist vorgesehen, dass bei einem Kurzstrecken-Fahrvorgang aus dem Stillstand die Bremskraft (F B ) zunächst so lange reduziert wird, bis der Drehzahlsensor (13) einen ersten Signalimpuls (T 1 ) erzeugt, und dann zumindest zeitweise konstant gehalten wird, bis eine vorbestimmte Anzahl von Signalimpulsen (T 1 -T 4 ) erzeugt wurde, und anschließend bis zu der Stillhaltekraft erhöht wird.
Patent DE-102017221979-A1 (DE)
Title: Rückführventil für einen Turboladermotor
Inventor: CHU DONG HO
IPC: F01D17/10
Filed: 2017-12-06
Abstract: Es wird ein Rückführventil bereitgestellt, welches so konfiguriert ist, dass es eine Rückführleitung öffnet oder schließt, die mit einer vorderen Stufe eines Kompressors von einer hinteren Stufe des Kompressors auf einer Ansaugleitung eines Motors verbunden ist. Das Ventil umfasst einen Rückführventil-Anschlussstutzen, der einen Einlass aufweist, in den Gas eingeführt wird, der in einem Boden davon gebildet ist, mit einem Auslass, aus dem das Gas ausgestoßen wird, wobei der Auslass in einer ersten Seite einer Seitenfläche davon gebildet ist, und mit einem Innenraum, der mit dem Einlass und dem Auslass verbunden ist und in dem das Gas strömt. Ein Zapfen ist so konfiguriert, dass er den Einlass und den Auslass öffnet oder schließt. Der Innenraum hat eine asymmetrische Form, bei der eine Breite in horizontaler Richtung in einer Richtung von der anderen Seite einer Innenfläche zu einer Seite der Innenfläche vergrößert ist.
Patent DE-102017223627-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer einen Fahrzeugzugang eines Kraftfahrzeugs betreffenden Funktion
Inventor: SCHÖDEL SEBASTIAN
IPC: B60R25/00
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung nennt ein Verfahren zur Steuerung einer einen Fahrzeugzugang (2) eines Kraftfahrzeugs (4) betreffenden Funktion, wobei von einer Antennenvorrichtung (8) wenigstens eine elektromagnetische Welle (14) ausgesandt wird, wobei mittels derselben Antennenvorrichtung (14) ein Reflexionsspektrum (30, 32) von sich in der Umgebung des Fahrzeugzugangs (2) ausbildenden Reflexionen (22) der wenigstens einen elektromagnetischen Welle (14) gemessen wird, wobei eine Frequenz (f1, f1', f2, f2') und/oder ein Gütefaktor (g1, g1', g2, g2') wenigstens einer Resonanz (34, 34', 36, 36') im Reflexionsspektrum (30, 32) bestimmt werden, wobei anhand der Frequenz (f1, f1', f2, f2') und/oder des Gütefaktors (g1, g1', g2, g2') der wenigstens einen Resonanz (34, 34', 36, 36') eine relative Annäherung eines Objektes (18) in der Umgebung des Fahrzugzugangs (2) festgestellt wird, und die festgestellte Annäherung des Objektes (18) für einen Steuerbefehl zur Steuerung der den Fahrzeugzugang (2) betreffenden Funktion herangezogen wird.
Patent DE-102018001507-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Elektrolytzusammensetzung für eine wiederaufladbare Magnesium-Ionen- oder wiederaufladbare Magnesium-Batteriezelle
Inventor: HINTENNACH ANDREAS
IPC: H01M10/0568
Filed: 2018-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Elektrolytzusammensetzung für eine wiederaufladbare Magnesium-Ionen-Batteriezelle oder eine wiederaufladbare Magnesium-Batteriezelle, das folgende Schritte in der angegebenen Reihenfolge umfasst:a) Bereitstellen oder Herstellen einer Dispersion von nicht-aggregierten Graphenteilchen einer saurer, wässriger, tensidhaltiger Lösung;b) Entfernen des Wassers von der Dispersion mittels Vakuumtrocknung;c) Zugabe eines herkömmlichen Elektrolyts zusammen mit wenigstens einem nicht-ionischen oberflächenaktiven Mittel zu den getrockneten Graphenteilchen;d) Zugabe von wenigstens einem Leitsalz zu der in Schritt c) gebildeten Dispersion;e) Zugabe in der angegebenen Reihenfolge vone1) 0,01 Gew. % bis 0,03 Gew. %, bevorzugt 0,02 Gew. % para-Aminobenzoesäureethylester unter Rühren über eine Zeitdauer von wenigstens 60 Sekunden bei einer Temperatur im Bereich von 10°C bis 25°C; unde2) 0,005 Gew. % bis 0,015 Gew. %, bevorzugt 0,01 Gew. % 3-Butyl-1-(2-dimethylamino-ethoxy)isochinolin unter Rühren über eine Zeitdauer von wenigstens 60 Sekunden bei einer Temperatur im Bereich von 10°C bis 25°C; wobei das Gewichts-Verhältnis von para-Aminobenzoesäureethylester zu 3-Butyl-1-(2-dimethylamino-ethoxy)isochinolin im Bereich von 2:1 bis 5:1 beträgt.Die Erfindung betrifft auch eine Elektrolytzusammensetzung, die durch das Verfahren erhältlich ist, sowie eine wiederaufladbare Magnesium-Ionen-Batteriezelle oder eine wiederaufladbare Magnesium-Batteriezelle mit dem erfindungsgemäß hergestellten Elektrolyt.
Patent DE-102018002378-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren beweglicher Objekte in einer Anlage und/oder zur Kollisionsvermeidung in einer Anlage und Anlage zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-03-22
Abstract: Verfahren zum Detektieren beweglicher Objekte in einer Anlage und/oder zur Kollisionsvermeidung in einer Anlage und Anlage zur Durchführung eines solchen Verfahrens,wobei die Verfahrfläche von Mobilteilen der Anlage in Zellen eingeteilt wird oder ist, wobei jede Zelle einem Flächenbereich der Verfahrfläche eineindeutig zugeordnet ist,wobei jeder Zelle ein erster und ein zweiter Zähler zugeordnet ist,wobei bei jeder von einem jeweiligen Mobilteil mittels Sensoren durchführten Messung- diejenigen Zellen bestimmt werden, auf welchen ein Objekt detektiert wurde, und der Zählerstand des ersten Zählers dieser Zellen jeweils inkrementiert wird,- und diejenigen Zellen bestimmt werden, auf welchen kein Objekt detektiert wurde, und der Zählerstand des zweiten Zählers dieser Zellen jeweils inkrementiert wird,wobei für jede Zelle der Quotient aus dem Zählerstand des ersten Zählers und aus dem Zählerstand des zweiten Zählers gebildet wird,wobei abhängig vom Wert des Quotienten der jeweiligen Zelle- das Vorhandensein eines unbeweglichen Objektes, zugeordnet wird.
Patent DE-102018008385-A1 (DE)
Title: Lenkanordnung für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit der Lenkanordnung
Inventor: JENNY THOMAS
IPC: B60R21/203
Filed: 2018-10-24
Abstract: Lenkanordnung 1 für ein Fahrzeug, mit einer Lenkeinrichtung 2 zum Lenken des Fahrzeugs in eine Fahrtrichtung F, wobei die Lenkeinrichtung 2 eine quer zu der Fahrtrichtung F verlaufenden Mittelachse (M) aufweist, mit einem Airbagmodul 4, das mindestens ein Modulgehäuse, einen aufblähbaren Airbag 6 und einen Gasgenerator 5 umfasst, wobei der Gasgenerator 5 bei und/oder nach einer Aktivierung des Airbagmoduls 4 Gas zum Aufblähen des Airbags freisetzt und/oder freisetzen kann, wobei das Modulgehäuse 40 einen Gehäuseboden 41 aufweist und wobei der Gasgenerator 5 einen Befestigungsabschnitt 50 aufweist, in dem der Gasgenerator 5 an dem Gehäuseboden 41 befestigt ist, wobei der Befestigungsabschnitt 50 und/oder der Gehäuseboden 41 quer zu der Mittelachse M der Lenkeinrichtung 2 angeordnet ist/sind.
Patent DE-102018100008-A1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit wenigstens einem Verstellgetriebe für eine ausschwenkbare Fußstütze
Inventor: SCHUSTER MICHAEL
IPC: F16H21/10
Filed: 2018-01-02
Abstract: Sitzmöbel (1) mit wenigstens einem Verstellgetriebe (9) für eine ausschwenkbare Fußstütze (6), mit einem Sitzteil (3), einem Rückenteil (4) und einer ausschwenkbaren Fußstütze (6),- wobei in der Sitzposition die Fußstütze (6) im Wesentlichen unterhalb des Sitzteiles (3) eingeschwenkt ist und in der Liegeposition die Fußstütze (6) derart vor das Sitzteil (3) ausgeschwenkt ist, dass das Sitzteil (3) durch die Fußstütze (6) verlängert wird,- wobei, in Sitzposition des Sitzmöbels (1),:- eine zwischen den beiden End-Gelenkpunkten (18, 19) von zumindest einem eines ersten (10) und/oder eines zweiten Gelenkhebels (11) gebildete Längsachse etwa schräg zum Sitzteil (3) angeordnet ist und dabei der dem Sitzteil (3) zugewandte End-Gelenkpunkt (18) dieses Gelenkhebels näher zu einer von der Sitzteilvorderkante (23) aufgespannten Vertikalebene positioniert ist als der dem Sitzteil (3) abgewandte End-Gelenkpunkt (19) dieses Gelenkhebels,- eine zwischen den beiden End-Gelenkpunkten (20, 21) von zumindest einem eines dritten (12) und/oder eines vierten Gelenkhebels (13) gebildete Längsachse etwa schräg zum Sitzteil (3) angeordnet ist und dabei der dem Sitzteil (3) abgewandte End-Gelenkpunkt (21) dieses Gelenkhebels näher zu einer von der Sitzteilvorderkante (23) aufgespannten Vertikalebene positioniert ist als der dem Sitzteil (3) zugewandte End-Gelenkpunkt (20) dieses Gelenkhebels,- ein fünfter (14) und ein sechster Gelenkhebel (15) die dem Sitzteil (3) und/oder dem Chassis (5) abgewandten Endhebel des Verstellgetriebes (9) bilden und einerseits vorzugsweise jeweils an dem dritten (12) und/oder dem vierten Gelenkhebel (13) und andererseits mit zumindest einem des fünften (14) und/oder des sechsten Gelenkhebels (15) an dem ersten Fußteilbeschlag (6a) der Fußstütze (6) und/oder an einem dem ersten Fußteilbeschlag (6a) vorgeschalteten und mit diesem schwenkbar verbundenen zweiten Fußteilbeschlag (6c) angelenkt sind,- wobei, zumindest während einer Teilphase der Verschwenkung des Sitzmöbels (1) von der Sitz- in die Liegeposition,:- alle Abschnitte des fünften (14) und/oder des sechsten Gelenkhebels (15) gegenüber einer von einem dem Sitzteil (3) abgewandten End-Gelenpunkt (21) des dritten (12) und/oder des vierten Gelenkhebels (13) aufgespannten Horizontalebene angehoben werden.