baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202022104972-U1 (DE)
Title: Getriebe zum Öffnen bzw. Schließen mehrerer Schalter
IPC: H01H3/40
Filed: 2022-09-02
Abstract: Getriebe zum Öffnen bzw. Schließen mehrerer Schalter, wobei die mehreren Schalter in einer ersten Richtung in mindestens einer Reihe angeordnet sind, wobei das Getriebe umfasst:
 einen Schneckenwellengetriebekasten, der zum Umwandeln einer eingegebenen Antriebskraft in eine Drehantriebskraft um eine Drehachse dient, wobei die Drehachse parallel zu einer zweiten Richtung, die die erste Richtung schneidet, verläuft;
 eine erste Stange, die entlang der Drehachse verläuft, wobei ein Ende der ersten Stange mit dem Schneckenwellengetriebekasten antriebsmäßig verbunden ist, sodass die erste Stange die Drehantriebskraft übertragen kann; und
 mindestens einen Zahnstangengetriebekasten, der mit der ersten Stange antriebsmäßig verbunden ist, um die durch die erste Stange übertragene Drehantriebskraft in eine Translationsbewegung-Antriebskraft in der ersten Richtung umzuwandeln,
 wobei jeder der Zahnstangengetriebekästen mit einer entsprechenden zweiten Stange antriebsmäßig verbindbar ist, sodass die zweite Stange unter Einwirkung der Translationsbewegung-Antriebskraft in der ersten Richtung bewegbar ist, um die in einer entsprechenden Reihe der mindestens einen Reihe angeordneten Schalter zu öffnen bzw. zu schließen.
Patent DE-202023000160-U1 (DE)
Title: Druckwellenausgleich Köderfisch (künstlich)
IPC: A01K85/00
Filed: 2023-01-25
Abstract: Druckwellenausgleich Köderfisch (künstlich) dadurch gekennzeichnet, dass durch das Anbringen einer horizontale Verlängerung am Schwanz (1) und anbringen eines Tellers an der Schwanzspitze (4) und das Anbringen einer Mittelinie (2) unter dem Schwimmkörper in Verbindung der Abrundung des Schwimmkörper (3) der Druckwellenausgleich verändert wird.
Patent DE-202023000171-U1 (DE)
Title: Nahrungszusatz für Tiernahrung
IPC: A23L27/10
Filed: 2023-01-25
Abstract: Nahrungszusatz für Tiernahrung, insbesondere Aromastoff, dadurch gekennzeichnet, dass der Nahrungszusatz Kreuzkümmel und/oder Zimt, insbesondere Zimtpulver, und optional Kurkuma enthält.
Patent DE-202023100335-U1 (DE)
Title: Nässeschutzbezug für Matratzen
IPC: A61G7/05
Filed: 2023-01-24
Abstract: Nässeschutzbezug (1) für eine Matratze, der Nässeschutzbezug aufweisend:
 einen Bezugstoff (5) mit wenigstens einer oberen Lage (14) und einer unteren Lage (16), welche aufeinander angeordnet sind, wobei die obere Lage des Bezugstoffs eine Liegefläche für einen Benutzer bereitstellt, und
 eine für Flüssigkeiten undurchlässige Lage (18), welche an einer der oberen Lage (14) abgewandten Außenseite der unteren Lage (16) ausgebildet ist;
 wobei zumindest die obere Lage (14) des Bezugstoffs (5) aus einem Abstandsgestrick, beispielsweise einem 3D-Abstandsgestrick, ausgebildet ist, und
 wobei zumindest die obere Lage (14) des Bezugstoffs mehrere Aussparungen (12) für einen Luftaustausch zwischen der wenigstens einen oberen Lage (14) und der wenigstens einen unteren Lage (16) des Bezugstoffs aufweist.
Patent DE-202023100494-U1 (DE)
Title: Gerätefuß
IPC: H04R1/00
Filed: 2023-02-02
Abstract: Gerätefuß (1) zum Entkoppeln von schwingungsempfindlichen Geräten, dadurch gekennzeichnet, dass dieser einen Bodenteller (2) zum Aufstellen des Gerätefußes (1) auf einer ebenen Fläche sowie einen Geräteteller (3) zur Aufnahme des zu entkoppelnden Gerätes aufweist, wobei sowohl der Bodenteller (2) als auch der Geräteteller (3) jeweils eine Vertiefung (5,5`) zur Aufnahme eines kugelförmigen Körpers (4) aufweist, und der Bodenteller (2) und der Geräteteller (3) über den kugelförmigen Körper (4) beweglich miteinander wirkverbunden sind.
Patent DE-202023100807-U1 (DE)
Title: Batterie-Enddeckelkomponente, Energiespeichervorrichtung und stromverbrauchendes Gerät
IPC: H01M50/342
Filed: 2023-02-20
Abstract: Batterie-Enddeckelkomponente (100), dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 einen Enddeckel (10);
 eine Anschlusskomponente (20), die an den Enddeckel (10) angeschlossen ist;
 einen Druckentlastungsmechanismus (50), der an dem Enddeckel (10) angeordnet ist, wobei der Druckentlastungsmechanismus (50) und die Anschlusskomponente (20) entlang der Längenrichtung des Enddeckels (10) beabstandet verteilt sind;
 wobei die Fläche einer von der Außenkontur des Enddeckels (10) gebildeten Figur eine erste Fläche S1 ist, wobei die Projektionsfläche des Druckentlastungsmechanismus (50) auf dem Enddeckel (10) eine zweite Fläche S2 ist, und wobei die zweite Fläche S2 0,5%-5% der ersten Fläche S 1 ausmacht;
 und wobei Größe des Druckentlastungsmechanismus (50) entlang der Längenrichtung des Enddeckels (10) b1 ist, und wobei b1 5%-12% der Länge b0 des Enddeckels (10) ausmacht;
 und wobei die Größe des Druckentlastungsmechanismus (50) entlang der Breitenrichtung des Enddeckels (10) e1 ist, und wobei e1 15%-25% der Breite e0 der Enddeckels (10) ausmacht.
Patent DE-202023102795-U1 (DE)
Title: Rundtischspezifische Dichtanordnung
IPC: F16J15/10
Filed: 2023-05-22
Abstract: Rundtischspezifische Dichtanordnung, aufweisend:
 • einen Rundtischrahmen (10), welcher mit einem Aufnahmeraum (12) und einer um den Aufnahmeraum (12) herum abdichtenden Dichtrille (13) ausgebildet ist, wobei die Dichtrille (13) eine Rillen-Außenwand (131) und eine gegenüber der Rillen-Außenwand (131) stehende Rillen-Innenwand (132) hat,
 • eine Klappe (20), welche an dem Rundtischrahmen (10) zweckmäßig zum Abdichten der Dichtrille (13) angebracht ist,
 • einen Dichtsatz (30), welcher als Elastomer in die Dichtrille (13) einrastet und dann durch die Klappe (20) angedrückt wird, und
 • mehrere Begrenzungsglieder (40), welche in dem Rundtischrahmen (10) abstandsmäßig ausgelegt sind und jeweils mit einem sich von der Rillen-Außenwand (131) zur Rillen-Innenwand (132) erstreckenden Andruckelement (411) zum Andrücken des Dichtsatzes (30) ausgebildet sind.
Patent DE-202023102911-U1 (DE)
Title: Magnetventil mit schwenkbarer Ventilplatte
IPC: F16K31/42
Filed: 2023-05-25
Abstract: Elektropneumatisches Magnetventil (1) für ein pneumatisch betriebenes Feldgerät, insbesondere Stellgerät, einer prozesstechnischen Anlage, wie einer chemischen Anlage, einer petrochemischen Anlage, einer Lebensmittel verarbeitenden Anlage, wie einer Brauerei, einer Kernkraftwerkanlage oder dergleichen, umfassend:
 einen Luftzuführkanal (7) und einen Luftabführkanal (9), die über eine durch ein Gehäuse (3) des Magnetventils (1) begrenzte Luftkammer (5) fluidal verbindbar sind; und
 eine Ventilplatte (11), insbesondere magnetische Ankerplatte, die in der Luftkammer (5) zwischen wenigstens zwei Betriebsstellungen zum Öffnen und/oder Schließen des Luftzuführkanals (7) und/oder des Luftabführkanals (9) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-202023106056-U1 (DE)
Title: Stromrichteranordnung
IPC: H02M1/00
Filed: 2023-10-19
Abstract: Stromrichteranordnung, umfassend:
 einen Körperteil (2);
 einen elektrischen Stromrichter, der einen Gleichspannungsanschluss einschließt und der zum Wandeln von elektrischer Energie von einer Form in eine andere ausgebildet ist, wobei der elektrische Stromrichter mindestens ein Stromrichterelement (4) umfasst;
 einen Gleichstromkreis, der mit dem Gleichspannungsanschluss des elektrischen Stromrichters im Betriebsmodus der Stromrichteranordnung elektrisch verbunden ist, wobei der Gleichstromkreis mindestens einen Kondensator (6) umfasst, der ausgebildet ist, Spannungsschwankungen im Gleichstromkreis zu verlangsamen;
 eine erste Wand (11), die ausgebildet ist, im Betriebsmodus der Stromrichteranordnung in der Betriebsposition zu sein, wobei die erste Wand (11) mindestens einen Kondensator (6) schützt, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromrichteranordnung ein erstes Scharnier umfasst, mittels dessen die erste Wand (11) ausgebildet ist, in Bezug auf den Körperteil (2) um eine erste Drehachse (pivl) zwischen der Betriebsposition und einer ersten Montageposition zu schwenken, und mindestens ein Kondensator (6) an der ersten Wand (11) so angebracht ist, dass mindestens ein Kondensator (6) ausgebildet ist, zusammen mit der ersten Wand (11) zu schwenken.
Patent DE-212004000096-U1 (DE)
Title: Verbundplatte
IPC: E04C2/34
Filed: 2004-12-01
Abstract: Verbundplatte  mit
einer ersten Platte (4), einer zweiten Platte (5) und einer dritten
Platte (6), welche Erhebungen (14, 15, 16) in Form von Kegelstümpfen in
einer rasterartigen Anordnung aufweisen, wobei die Erhebungen (15)
der zweiten Platte (5) eine Grundfläche (25) mit einem größeren Durchmesser aufweisen
und höher
sind als die Erhebungen (14) der ersten Platte (4), die zweite Platte
(5) unter der ersten Platte (4) und mit ihren Erhebungen (15) in
die Erhebungen (14) der ersten Platte (4) hineinragend angeordnet
ist, und wobei die dritte Platte (6) mit Erhebungen (16), welche
eine Grundfläche
(26) mit einem größeren Durchmesser
aufweisen und höher
sind als die Erhebungen (15) der zweiten Platte (5), unter der zweiten
Platte (5) und in deren Erhebungen (15) hineinragend angeordnet
ist,  sowie mit einer Deckplatte (3), welche flach ausgebildet
ist, über
der ersten Platte (4) angeordnet und im Bereich der Erhebungen (14)
der ersten Platte...
Patent DE-212016000240-U1 (DE)
Title: Heatstick und diesen verwendende elektronische Zigarette
IPC: A24F40/485
Filed: 2016-12-30
Abstract: Heatstick, umfassend eine Liquidspeicherbaugruppe und eine Verdampferbaugruppe, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Verdampferbaugruppe in der Liquidspeicherbaugruppe befindet, wobei die Liquidspeicherbaugruppe einen mit einem Dampfaustrittsloch versehenen Oberdeckel und ein Gehäuse umfasst, und die Verdampferbaugruppe eine Heizeinrichtung, einen Verdampfergrundträger und ein Gasdurchtrittsrohr umfasst, wobei- sich die Heizeinrichtung auf dem Verdampfergrundträger befindet,- der Verdampfergrundträger abdichtend an einem Ende des Gehäuses angeordnet ist,- sich der Oberdeckel an dem dem Verdampfergrundträger gegenüberliegenden Ende des Gehäuses befindet,- das Gasdurchtrittsrohr die Heizeinrichtung mit dem Dampfaustrittsloch verbindet,- der Raum zwischen dem Gasdurchtrittsrohr, dem Gehäuse, dem Verdampfergrundträger und dem Oberdeckel als Liquidspeicherkammer definiert wird.
Patent DE-212018000084-U1 (DE)
Title: Kraftstofftankeinfüllrohranordnung
IPC: B60K15/04
Filed: 2018-02-28
Abstract: Kraftstofftankeinfüllrohranordnung (20), die dazu ausgeführt ist, Flüssigkraftstoff von einer Kraftstoff ausgebenden Düse zu einem Kraftstofftank (24) zu leiten, wobei die Anordnung (20) Folgendes umfasst:
 eine Einfüllkopfanordnung (30), die zur Aufnahme der Kraftstoff ausgebenden Düse geformt ist,
 ein Einfüllrohr (32), das einen Durchgang zum Transportieren von Flüssigkraftstoff von der Einfüllkopfanordnung (30) zu dem Kraftstofftank (24) definiert, und
 ein Verbindungsmittel (34) zur mechanischen Verbindung der Einfüllkopfanordnung (30) mit dem Einfüllrohr (32) und zur dahingehenden Abdichtung entlang einem Außendurchmesser des Einfüllrohrs (32) an der Schnittstelle des Einfüllrohrs (32) mit der Einfüllkopfanordnung (30), das Entweichen von Kraftstoffdampf aus der Kraftstofftankeinfüllrohranordnung (20) zu verhindern, so dass in dem Kraftstoffdampf vorliegende Kohlenwasserstoffe nicht in die Umgebung abgegeben werden.
Patent DE-212018000321-U1 (DE)
Title: Elektrisches Heizsystem (Ausführungsformen)
IPC: H05B1/02
Filed: 2018-09-10
Abstract: Ein elektrisches Heizsystem, das aus dem Wechselstromnetz mit einem Frequenzbereich von 50-1000 Hz gespeist wird und mindestens ein Widerstandsheizelement und eine Schutzvorrichtung gegen elektrischen Schlag enthält, die zwischen dem Wechselstromnetzkreis und dem Widerstandsheizelement nacheinander geschaltet ist und auf mindestens einem Sicherheitstrenntransformator basiert, dadurch gekennzeichnet, daß die Schutzeinrichtung gegen elektrischen Schlag zusätzlich mit einem Generator ausgestattet ist, der zwischen dem Wechselstromversorgungskreis und dem Sicherheitstrenntransformator nacheinander geschaltet ist, wobei der Eingang des Generators mit dem Wechselstromversorgungskreis verbunden ist, der Ausgang des Generators mit der Primärwicklung des Sicherheitstrenntransformators verbunden ist und die Ausgangswicklung des Sicherheitstrenntransformators mit einem Widerstandsheizelement verbunden ist, wobei die Betriebsfrequenz des Generators so gewählt wird, dass das Frequenzspektrum des vom Sicherheitstrenntransformator abgegebenen akustischen Strahlungssignals außerhalb des Hörbereichs der menschlichen und/oder tierischen Hörorgane liegt.
Patent DE-212020000562-U1 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
IPC: H01L23/62
Filed: 2020-07-06
Abstract: Halbleiterbauteil aufweisend:ein Halbleiterelement, das eine erste Elektrode, eine zweite Elektrode und eine dritte Elektrode aufweist, wobei das Halbleiterelement so ausgebildet ist, dass es eine Ein/Aus-Steuerung zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode auf der Grundlage eines in die dritte Elektrode eingegebenen Ansteuersignals ausführt;ein erstes Terminal und ein zweites Terminal, die voneinander getrennt sind und elektrisch mit der ersten Elektrode verbunden sind;einen ersten Leiter, der elektrisch mit dem ersten Terminal verbunden ist;ein erstes Verbindungselement, das die erste Elektrode und den ersten Leiter elektrisch verbindet; undein zweites Verbindungselement, das den ersten Leiter und das zweite Terminal elektrisch verbindet.
Patent AT-7037-U2 (AT)
Title: Flächenheizelement, insbesondere für wärmekabinen oder saunen
IPC: H05B3/22
Filed: 2004-04-08
Abstract: Ein Flächenheizelement, insbesondere für Wärmekabinen oder Saunen, mit einem Trägerelement (2) und einer daran befestigten elektrischen Heizfolie (6) und eine Wärmekabine oder Sauna sollen dahingehend verbessert werden, daß sie einfach aufgebaut sind und im Inneren nur sehr geringen Elektrosmog verursachen.Dazu wird vorgeschlagen, daß das Trägerelement (2) beim Betrieb des Flächenheizelements (1) geerdet und dem Benutzer zugewandt ist, so daß sich die Heizfolie (6) aus der Sicht des Benutzers auf der Rückseite des Trägerelements (2) befindet.
Patent BR-MU8803110-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em piso para a proteção de gramados e similares
Inventor: CAMPOS OSMAR
IPC: E01C5/20
Filed: 2008-10-31
Abstract: Refere-se o presente objeto a um inédito e funcional piso para proteção de gramados e similares, através de placas de plástico de formato paralelepípedo disforme, formando o piso, provido de protuberâncias laterais trapezoidais e reentrâncias com apêndices em formato tipo "T" para o encaixe da outra placa, unindo uma a outra, para ser colocado sobre gramados e similares, com a finalidade de preservação.
Patent BR-MU8900061-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em cámara dupla de aquecimento de duchas e chuveiros
Inventor: PEREIRA BARBOSA ORLANDO JR
IPC: A47K3/28
Filed: 2009-01-27
Abstract: DISPOSIçãO APLICADA EM CáMARA DUPLA DE AQUECIMENTO DE DUCHAS E CHUVEIROS. Trata de uma câmara (1) cilíndrica de aquecimento passível de ser aplicada em chuveiro (2) ou ducha (3) que se destaca por apresentar um compartimento central (4) que recebe a resistência (5) de igual formato e outro compartimento periférico (6) que recebe a água transbordada do compartimento central (4) a qual é extravasada, de forma equânime, para o crivo (7) por meio de orificios (8) basais.
Patent BR-MU8900833-U2 (BR)
Title: aparelho para alongamento peniano
Inventor: OLIVEIRA LUCIANO DO NASCIMENTO
IPC: A61F5/042
Filed: 2009-05-11
Abstract: APARELHO PARA ALONGAMENTO PENIANO A presente patente de Modelo de Utilidade diz respeito a Aparelho Para Alongamento Peniano (1) caracterizado por ser constituído por base (2), regulador de altura (3), suporte (4) e borracha elástica (5) tendo a base (2) o formato de uma letra Y estilizada, onde na parte superior da letra é apoiado o pênis, o qual é posicionado sobre a base até alcançar o suporte (4), destacando-se que o mesmo sempre permanece dírecionado para sua lateral esquerda ou direita, sobre a virilha, O regulador de altura (3) corresponde ao elemento que determina o grau de alongamento do pênis, é formado por um parafuso sem fim e uma porca que permite efetuar a regulagem do estiramento do membro, sendo importante destacar que o parafuso semfim pode ser rosqueado tanto dentro da base (2) quanto do suporte (4); E finalmente o suporte (4) é componente que permanece apoiado horizontalmente sobre a virilha, dispõe de orificios para passar a borracha elástica, bem como de orificios abertos que permitem travar as extremidades da borracha e efetuar a regulagem da mesma quando está prendendo o pênis e esticando-o para prolongar seu alongamento; E importante ressaltar que o formato do suporte é cóncavo com a finalidade de permitir a acomodação do pênis e facilitar o encaixe e sustentação do mesmo com a borracha elástica (5).
Patent BR-MU8901081-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em pára-choque dianteiro com suporte de guincho para veìculos utilitários
Inventor: PRATUSIAVICIUS SERGIO
IPC: B60R19/02
Filed: 2009-05-29
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM PáRA- CHOQUE DIANTEIRO COM SUPORTE DE GUINCHO PARA VEìCULOS UTILITáRIOS, é constituído por um pára-choque para veículos utilitários esportivos (1), pertencente ao campo dos acessórios automobilísticos, que integrado por um conjunto de peças, definidas por um pára-choque (2) e uma plataforma horizontal (3) que atua como suporte para guincho mecânico embutido atrás do pára-choque; o pára-choque (2) possui uma faceta principal (6) e mediana ladeadas por facetas adjacentes, ou seja, a faceta do farol (7) e a faceta lateral (8); a faceta principal (6) é dotada de quatro aberturas oblongas (9) e dois orificios para fixação de placa (10); a plataforma horizontal (3) possui uma estrutura dotada de uma caixa rasa (15) horizontal, em cujas laterais há dois planos quadráticos (17); os dois planos quadráticos (17) ostentam abaixo e na porção frontal, um olhal de engaste (18) maciço cada, para encaixe de cabo ou dispositivo de tração; os dois planos quadráticos (17) se fixam aos suportes simétricos (14) do pára-choque (2), de modo a encostar a caixa rasa (15) e penetrar os olhais de engaste (18) deixando-os transpor, respectivamente, no plano posterior e rasgos retangulares (13) do pára-choque (2).
Patent BR-MU8901200-U2 (BR)
Title: fralda ecológica
Inventor: VIEGA VALDOMIRO
IPC: A61F13/505
Filed: 2009-07-13
Abstract: Fralda Ecológica Patente de Modelo de utilidade para fralda ecológica é compreendido por uma fralda plástica (A. 1) que pode ser reciclada, é formada por velcros com elástico 2 e 3 e elásticos nas bordas 4 e 5 onde é colocada a manta ecológica (B.4) que é formada por celulose gel absorvente, envolvido em tecido filtrante , e barreira vazamento 2 e 3 e fios de elásticos 5 e 6, com uma fita dupla face 1 , a fralda é aberta em seguida destaca-se a fita adesiva da manta ecológica e coloca-se a manta sobre posta a fralda , em seguida junta-se os velcros um ou outro, fechando-se assim a fralda ao corpo da criança ou adulto. Após o uso é descartada somente a manta ecológica , não prejudicando assim o meio ambiente ; e a fralda plástica é lavável e reutilizada quantas vezes necessária ; a fralda plástica pode ser reciclada quando não estiver em condiçóes de uso.
Patent BR-MU8901346-U2 (BR)
Title: reposicionador intermaxilar
Inventor: GIOVANNINI FLAVIO MESQUITA SAMPAIO
IPC: A61C7/36
Filed: 2009-07-22
Abstract: REPOSICIONADOR INTERMAXILAR caracterizado Patente de Modelo de Utilidade para um aparelho de protração mandibular com a finalidade de facilitar o tratamento ortodóntico da Classe II, onde há necessidade de avanço mandibular. Esta patente consiste numa modificação do aparelho de protração mandibular convencional, portanto contendo a trava maxilar e a haste maxilar modificadas com fio .036" - 0,90 mm de aço dobrado em helicóide permitindo movimentos de lateralidade (1 e 3), semelhante ao aparelho de protração mandibular convencional, porém com liberdade de lateralidade e haste maxilar e haste mandibular curvadas (2 e 4). Esta curvatura minimiza o choque da haste com os braquetes (2), além de um reforço na solda dos tubos pré fabricados para as bandas dos molares superiores (5).
Patent BR-MU8902012-U2 (BR)
Title: disposição técnica introduzida em batedeira para portas deslizantes de box de banheiros e outros
Inventor: TEIXEIRA ADHEMAR DANIELLO
IPC: E06B3/42
Filed: 2009-09-22
Abstract: DISPOSIçãO TéCNICA INTRODUZIDA EM BATEDEIRA PARA PORTAS DESLIZANTES DE BOX DE BANHEIROS E OUTROS. Patente de Modelo de Utilidade para Disposição Técnica Introduzida em Batedeiras para Portas Deslizantes de Boxes de Banheiros e Outros constituída de caixa (2), provida de parafuso (6) de encaixe, fixação e regulagem, sua face superior dispõe de uma aba de proteção (4) localizada em sua face superior que acomoda a tampa (3) que encobre a cabeça do parafuso (6), estando a tampa (3) perfeitamente centrada com relação ao seu eixo de simetria vertical, a face inferior da caixa (2) é dotada de um rebaixo (5) para encaixe do perfil (8) e de um orificio de geometria quadrada (7) destinado à passagem da parte inferior do parafuso (6).
Patent BR-MU8902508-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em embalagem provida de lacre e tampa com refechamento
Inventor: COTTINI NILO JR
IPC: B65D17/00
Filed: 2009-11-05
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM EMBALAGEM PROVIDA DE LACRE E TAMPA COM REFECHAMENTO. O presente pedido de modelo de utilidade refere-se a uma disposição construtiva aplicada a uma embalagem (1) com lacre (10) e tampa (3) para acondicionar diversos produtos e que pode ser fechada novamente pelo usuário quando necessário. A mencionada embalagem pode ser feita de material celulósico como o cartão, cartolina, papelão ondulado, etc...
Patent BR-MU8902639-U2 (BR)
Title: conjunto para fixação solidária de chave e parafuso de interferência
Inventor: KFURI MAURICIO JR
IPC: A61B17/56
Filed: 2009-08-25
Abstract: CONJUNTO PARA FIXAçãO SOLIDáRIA DE CHAVE E PARAFUSO DE INTERFERêNCIA. Conjunto para fixação solidária de chave e parafuso de interferência em que a chave canulada inclui um elemento de preensão em forma de "T" em uma extremidade da mesma e um recesso hexagonal na outra extremidade da mesma; a haste canulada apresenta na extremidade distal da mesma um setor com passos de rosca externa à esquerda e na extremidade proximal da mesma uma orca de preensão; o parafuso de interferência apresenta em uma de suas extremidades um hexágono proeminente para encaixe no recesso hexagonal da chave canulada.
Patent BR-MU9001376-U2 (BR)
Title: suporte para mola pneumÁtica de suspensor de eixo
Inventor: KEISERMAN JUAREZ
IPC: F16F9/54
Filed: 2010-08-25
Abstract: SUPORTE PARA MOLA PNEUMÁTICA DE SUSPENSOR DE EIXO. O presente modelo de utilidade descreve um suporte para molas pneumáticas utilizadas nos sistemas para suspender eixos veiculares utilizados em reboques, semi-reboques, caminhões e ônibus, o qual é fixo ao eixo do veículo através do uso de parafusos, dispensando a solda dos componentes.
Patent BR-MU9001567-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em monitor de produção e precisão de prensa
Inventor: MENDES JOAO BATISTA
IPC: B21J9/20
Filed: 2010-04-13
Abstract: 1 - <UM>DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM ENGATE PARA FARDO DE ALGODãO<MV>, compreendendo a uma melhoria funcional através de engates de ferro galvanizado fixados nas extremidades de uma cinta plástica, que são utilizadas na compactação de fardos de algodão nas usinas de beneficiamento. Esta disposição apresenta como vantagem uma otimização no que se refere ao aproveitamento do algodão compactado, em comparação com os métodos de compactação tradicionais, através de cintas de arames, onde é comum as manchas no algodão em virtude de sua oxidação. Esta disposição também visa uma maior segurança de quem o transporta, evitando lesões comuns ocorridas no manuseio com o engate de ferro das cintas tradicionais.