baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10050607-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: TSUKAMOTO HIRONORI
IPC: F21W107/10
Filed: 2000-10-12
Granted: 2007-09-27
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung
für ein
Fahrzeug mit:  einem Reflektor (2) der einen Sockelaufnahmeabschnitt (21)
aufweist,  einem Lampensockel (4, 4A, 4B) zum Halten einer Lampe (5),
wobei der Lampensockel (4, 4A, 4B) in den Sockelaufnahmeabschnitt
(21) des Reflektors (2) einsetzbar und durch Drehen um dessen Achse
an dem Reflektor (2) befestigtbar ist,  der Sockelaufnahmeabschnitt
(21) des Reflektors (2) einen Paßvorsprung (22) und der Lampensockel
(4, 4A) eine Paßvertiefung
(410) aufweist, oder  der Sockelaufnahmeabschnitt (21) des Reflektors
(2) eine Paßvertiefung
(24) und der Lampensockel (4B) einen Paßvorsprung (420) aufweist,  und
der Paßvorsprung
(22, 420) in die Paßvertiefung
(410, 24) eingreift wenn der Lampensockel (4, 4A, 4B) an dem Sockelaufnahmeabschnitt
(21) des Reflektors (2) befestigt ist, wobei der Lampensockel (4,
4A, 4B) einen Flansch (406) aufweist, der sich in Radialrichtung
erstreckt,  gekennzeichnet durch  eine Mehrzahl radialer
elastischer Kontaktstückabschnitte (407)
mit Vorsprüngen
(408) am distalen Ende, die an dem...
Patent DE-10058227-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbauelement, Durchlass-/Zwischenspeichereinheit hierfür und zugehöriges Datenübertragungsverfahren
Inventor: SOHN KYO-MIN
IPC: G11C11/417
Filed: 2000-11-17
Granted: 2008-07-17
Abstract: Synchrones
Halbleiterspeicherbauelement mit:  – einer Mehrzahl von Hauptdatenleitungen
(L1, ..., Ln), von denen jede zwischen eines von einer Mehrzahl
von Blockleseverstärkerfeldern
(20, ..., 20n) und einen von einer Mehrzahl von Datenausgabepuffern
(30, ..., 30n) eingeschleift und zum Vorauslesen einer Mehrzahl
von Zellendatensegmenten aus einer Mehrzahl von Speicherzellen konfiguriert
ist, die zu einem Eingabe-/Ausgabeanschluss
gehören,
und zum Übertragen
der Datensegmente zu einem zugehörigen
Datenausgabepuffer konfiguriert ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – eine
Durchlass-/Zwischenspeichereinheit (40, ..., 40n) zwischen eine
Mehrzahl von zugehörigen
Blockleseverstärkern
innerhalb eines zugehörigen
Blockleseverstärkerfeldes
(20, ..., 20n) eingeschleift und so konfiguriert ist, dass sie die
Mehrzahl von Zellendatensegmenten von den zugehörigen Blockleseverstärkern parallel
in Reaktion auf eine Mehrzahl von Steuersignalen empfängt, die
an die Durchlass-/Zwischenspeichereinheit angelegt werden, und die
Zellendatensegmente seriell zu einer zugehörigen Hauptdatenleitung (L1,...,
Ln) überträgt.
Patent DE-10065481-B4 (DE)
Title: Druckverfahren, Druckplatte und Druckmaschine, in der die Druckplatte verwendet ist
Inventor: SASAKI HIROSHI
IPC: B41C1/10
Filed: 2000-12-28
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verfahren
zum Drucken von Bildern unter Verwendung einer wasserlöslichen
Druckfarbe auf Wasserbasis, das folgende Schritte umfasst:  (A)
Vorsehen einer Druckplatte mit einer gegenüber der wasserlöslichen
Druckfarbe auf Wasserbasis super-druckfarbenabweisenden
Oberfläche,
die aber das Aufbringen eines wasserlöslichen Materials mit einer
Oberflächenspannung ≤ 50 mN/m erlaubt,  (B)
Erzeugung eines latenten Bildes auf der Oberfläche der Druckplatte durch Aufbringen
des wasserlöslichen
Materials in den Bereichen, in denen die Druckfarbe abgelagert werden
soll,  (C) Entwicklung des latenten Bildes durch Ablagerung
der Druckfarbe lediglich auf den Bereichen der Druckplatte, in denen
das wasserlösliche
Material aufgebracht wurde, und  (D) Übertragung des entwickelten
Bildes auf eine Unterlage oder einen Träger, wie Papier.
Patent DE-10111224-B4 (DE)
Title: Analoge der Ecstasy-Klasse sowie Verwendung derselben beim Nachweis von Verbindungen der Ecstasy-Klasse
Inventor: ROUHANI RIAZ
IPC: G01N33/94
Filed: 2001-03-08
Granted: 2014-05-22
Abstract: Eine Verbindung oder ein Salz dieser Verbindung mit folgender Struktur
Patent DE-10116988-B4 (DE)
Title: Walzgerüst
Inventor: SCHUNN KONRAD WALTER DIPL ING
IPC: B21B13/02
Filed: 2001-04-05
Granted: 2012-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Walzgerüst mit Mitteln zum Anheben und Absenken der Zwischenwalzen- (4) und/oder bzw. Arbeitswalzenschienen (8) beim Walzenwechsel. Hierzu sind die mit Hilfe der Stützwalzen-Ausbalancierungszylinder (3) den oberen Stützwalzensatz (1) gegen die Hilfsanstellung (14) ziehenden Stützwalzen-Ausbalancierungstraversen (2) mit den jeweils oberen Walzenschienen (4, 8) durch Verbindungsstangen (6, 11) gekoppelt. Die mechanische Kopplung erfolgt derart, dass beim Anheben/Absenken der Stützwalzen-Ausbalancierungstraversen (2) die Walzenschienen (4, 8) anzuheben/abzusenken sind.
Patent DE-10125129-B4 (DE)
Title: Permanentkokille für im Schleuderguß hergestellte Ventile für Hubkolbenmotore
Inventor: JARCZYK GEORG
IPC: B22C9/06
Filed: 2001-06-26
Granted: 2006-01-26
Abstract: Permanentkokille
für im
Schleuderguß hergestellte
Ventilrohlinge (6, 6a, ...) aus korrosionsfestem, hochhitzebeständigem Werkstoff,
insbesondere aus Titanaluminid für
Hubkolbenmotore, bestehend aus mehreren, sich vertikal erstreckenden,
koaxial zur Rotationsachse der Kokille angeordneten, als gerade
Hohlzylinder ausgebildete Kokillensektionen (1, 2, ...), von denen jede
eine Vielzahl sich radial zur Rotationsachse in einer Ebene erstreckende
Formkammern (7a, 7b, 8a, 8b, ...) aufweist, wobei jede dieser Formkammern
mit einem zentralen, von den Kokillensektionen (1, 2, ...) gebildetem
Eingießschacht
(5) über
eine eigene Eingießöffnung (7c''',
7f''', ...) korrespondiert und die einzelnen Kokillensektionen (1, 2,
...) mittels Zuganker zu einer Kokille gegeneinander verspannt oder
verpratzt sind, wobei jeweils zwischen den aufeinanderliegenden
Stirnpartien zweier benachbarter Kokillensektionen (1, 2, ...) Blechzuschnitte
(3, 4, ...) aus einem Werkstoff hoher Beständigkeit eingefügt sind,
die derart bemessen sind, daß sie
jeweils einerseits um ein geringeres Maß bis in den Gießschacht
(5) hineinragen und andererseits jeweils einen Teil der Oberseite
der jeweiligen Formkammer...
Patent DE-10128757-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zum Regeln der Betriebsspannung einer Digitalschaltung
Inventor: BERTHOLD JOERG
IPC: H03K5/133
Filed: 2001-06-13
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zum Ermitteln eines Maßes einer
Signallaufzeit einer Digitalschaltung mittels einer der Digitalschaltung
zugeordneten Hilfsschaltung (7–10),
die wenigstens zwei Nachbildungen (7, 8) eines aus in Serie verschalteten
Schaltungselementen (1 x –6 x )
aufgebauten Signalpfads der Digitalschaltung aufweist, wobei die
mittlere Signallaufzeit der Schaltungselemente (1 x –6 x ) der Signalpfadnachbildungen (7, 8) in
einem bekannten Verhältnis zu
der mittleren Signallaufzeit der Schaltungselemente des nachgebildeten
Signalpfads der Digitalschaltung steht, bei welchem Verfahren die
Signalpfadnachbildungen (7, 8) und die Digitalschaltung den gleichen
Betriebsbedingungen ausgesetzt werden und als Maß für die Signallaufzeit der Digitalschaltung
der Mittelwert der Signallaufzeiten der Signalpfadnachbildungen
(7, 8) zuzüglich
eines zeitlichen Sicherheitsabstands ermittelt wird.
Patent DE-10129795-B4 (DE)
Title: Axialverstellvorrichtung mit Abfederung im Rücklauf
Inventor: HUELSEBUSCH KARL-HEINZ
IPC: G05G5/05
Filed: 2001-06-20
Granted: 2006-09-28
Abstract: Axialverstellvorrichtung
umfassend  zwei relativ zueinander verdrehbare koaxial zueinander
gelagerte Scheiben (24, 29), zwischen denen in über dem Umfang tiefenveränderlichen
Paaren von Kugelrillen (34, 39) Kugeln (35) geführt sind;  von den Scheiben
(24, 29) ist eine axial abgestützt
und eine gegen elastische Rückstellkräfte von
Federmitteln (33) axial verschiebbar;  zumindest eine der Scheiben
ist von einem Antriebsmotor (11) über ein Rädergetriebe antreibbar, wobei  Federmittel
vorgesehen sind, die beim Rücklauf
der Scheiben (24, 29) nach Erreichen der durch die größte Rillentiefe dargestellten
Endlage der Kugeln in den Kugelrillen ein Überschwingen der antreibbaren
Scheibe gegen elastische Rückstellkräfte der
Federmittel zulassen.
Patent DE-10130522-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur der magnetischen Deklination einer Kompasseinheit
Inventor: MOLDENHAUER DIRK
IPC: G01C17/38
Filed: 2001-06-25
Granted: 2004-05-27
Abstract: Verfahren zur Korrektur einer magnetischen Deklination einer Kompasseinheit 3, bei welchem ein zur Korrektur benötigter Deklinationswert für die aktuelle Position der Kompasseinheit 3 unter Nutzung eines Mobilfunknetzes ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer Mobilfunkeinheit (2) ein Identifikationsparameter empfangen wird, welcher die aktuelle Funkzelle (C 1 ) des Funknetzes, in der sich die Mobilfunkeinheit (2) zu diesem Zeitpunkt befindet, eindeutig identifiziert, und dass anhand dieses Identifikationsparameters aus einer Speichereinheit (4) der Kompasseinheit (3) und/oder der Mobilfunkeinheit (2), in welcher den verschiedenen Funkzellen (C 1 , C 2 ) zugeordnete Deklinationswerte gespeichert sind, ein zu der aktuellen Funkzelle (C 1 ) gehöriger Deklinationswert ermittelt wird.
Patent DE-10159988-B4 (DE)
Inventor: LO KAI YIP
IPC: B65D25/38
Filed: 2001-12-06
Granted: 2016-01-07
Abstract: The invention relates to a container for storing and pouring liquids, which comprises an internal volume and a pouring opening ( 8 ). The interior volume is subdivided into a storage volume ( 3 ) and a withdrawal volume ( 4 ) which communicate with each other ( 10 ), said withdrawal volume ( 4 ) leading to the pouring opening ( 8 ) in such a manner that the pouring opening ( 8 ), when the container ( 1 ) is tilted between the critical angle and the overend position of the container ( 1 ), invariably is the bottom-most point of the withdrawal volume ( 4 ). The container has a ventilation pipe ( 17 ) that extends from the pouring opening ( 8 ) and leads to the storage volume ( 3 ). In the overend position, the housing areas ( 13 ) of the container ( 1 ) delimiting the storage volume ( 3 ) downward have a descending gradient towards the linking opening ( 10 ) or the linking channel between the storage volume ( 3 ) and the withdrawal volume ( 4 ) and/or the housing areas ( 25 ) of the container ( 1 ) delimiting the withdrawal volume ( 4 ) downward have a descending gradient towards the pouring opening ( 8 ).
Patent DE-10161180-B4 (DE)
Title: Mischvorrichtung zum Mischen von mindestens zwei flüssigen Komponenten
Inventor: GANTE THOMAS
IPC: B05B7/04
Filed: 2001-12-13
Granted: 2004-02-19
Abstract: Mischvorrichtung zum Mischen von mindestens zwei flüssigen Komponenten von wasserlöslichen 2-Komponentenlacken für eine 2-Komponentenanlage, unter Verwendung eines in einem Mischergehäuse (1) angeordneten Rührwerkes (7, 21, 22), wobei das Mischergehäuse (1) Eingänge (13) zur Zuleitung der Komponenten und einen Ausgang (10) zur Ableitung des Mischproduktes in Form eines 2-Komponentenlackes unter einem vorgegebenen Druck zu einer oder mehreren Spritzpistolen aufweist, und wobei ein rohrförmiges, aus zwei Gehäuseteilen (2, 3) zusammen gesetztes Mischergehäuse (1) vorgesehen ist, in dessen Längsachse (5j eine angetriebene Mischerwelle (7) mittels zweier Drehlager (7a, 9) drehbar gelagert ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Mischerwelle (7) im Mischbereich(19) des Mischergehäuses (1) mit zwei Sorten von alternierend angeordneten Rührsegmenten (21,22) ausgerüstet ist, wobei beide Sorten (21, 22) an ihrem äußeren Umfang mit Rührflügeln (23a) versehen sind und Segmentelemente (20) als Abstandshalter dienen, und  daß im Bereich des stirnseitig an einem Gehäuseteil (unteres Gehäuseteil 2) vorgesehenen Komponenteneinganges (13) ein Drehlager (7a) für die Mischerwelle (7) angeordnet ist, welches aus einer fest mit der Innenwandung (2a) des unteren Gehäuseteiles (2) verbundenen Lageraufnahme (Lagerschale 18) und aus einer an einem Gegenlager der Mischerwelle (7) befestigten Mediumscheibe (15), deren Drehachse mit der Längsachse der Mischerwelle (7) fluchtet und die mit ihrem äusseren Umfang in der Lagerschale (14) drehbar gelagert ist, besteht.
Patent DE-10161511-B4 (DE)
Title: Anordnung für eine abgeschirmte Anschlussbuchse und Verfahren für den Zusammenbau einer abgeschirmten Anschlussbuchse
Inventor: NIMURA KAZUHIKO
IPC: H01R4/18
Filed: 2001-12-14
Granted: 2008-02-14
Abstract: Anordnung
für eine
abgeschirmte Anschlussbuchse (S), wobei die Anordnung umfasst:  einen
inneren Anschluss (20), der mit einem Innenleiter (11) eines abgeschirmten
elektrischen Drahts (10) verbindbar ist, wobei der innere Anschluss
(20) zumindest ein elastisches Verbindungsstück (24) zur Kontaktierung eines
entsprechenden Anschlusssteckers aufweist; und  ein isolierendes
Innengehäuse
(40), das an einem Außenumfang
des inneren Anschlusses (20) angebracht ist, um den inneren Anschluss
(20) von einem mit einem Außenleiter
(13) des abgeschirmten elektrischen Drahts (10) verbundenen äußeren Anschluss
(30) zu isolieren,  dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest
eine elastische Verbindungsstück
(24) ein Paar elastischer Verbindungsstücke (24) aufweist, die jeweils
einen L-förmigen Querschnitt
haben und deren eine L-Schenkel aufeinander zu weisen und zwischen
sich einen Schlitz (25) lassen und deren andere L-Schenkel einander
gegenüberliegende Wände bilden,
und wobei jedes Verbindungsstück
(24) des Paars von dem inneren Anschluss (20) auslegerartig absteht,
sodass die Verbindungsstücke
(24) des Paars zwischen sich einen Anschlussstecker elastisch...
Patent DE-10200991-B4 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung mit verbesserter Kriechfunktion
Inventor: KÜPPER KLAUS DR
IPC: F16D48/08
Filed: 2002-01-14
Granted: 2021-01-28
Abstract: Kupplungsvorrichtung, welche im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit automatisiertem oder nicht automatisiertem Schaltgetriebe zwischen einer Eingangswelle und einer Ausgangswelle angeordnet werden kann und welches in verschiedene Schaltstellungen geschaltet werden kann, mit einer Steuerungseinrichtung, welche wenigstens teilweise Ausgangssignale aussenden kann, die unter vorbestimmten Gegebenheiten bewirken, daß die Kupplungsvorrichtung gemäß einer vorbestimmten Charakteristik in eine vorbestimmte Stellung geschaltet wird, in der ein geringes Moment übertragen werden kann, wobei die Steuerungseinrichtung die Ausgangssignale unter Berücksichtigung vorbestimmter Fahrbetriebskennwerte erzeugt; und einer Kriechvorgang-Abschalteinrichtung, welche bei Überschreitung einer vorgegebenen Grenztemperatur der Kupplung ein Eingangssignal an die Steuerungseinrichtung übermittelt, welches bewirkt, daß die Steuerungseinrichtung unabhängig von den vorbestimmten Fahrbetriebskennwerten solche Ausgangssignale, welche einen Kriechvorgang bewirken, solange nicht mehr erzeugt, bis die Kriechvorgang-Abschalteinrichtung ein Reaktivierungssignal an die Steuerungseinrichtung übermittelt, welches anzeigt, daß die Steuerungseinrichtung wieder solche Ausgangssignale erzeugen darf, wobei die Kriechvorgang-Abschalteinrichtung so verschaltet und/oder programmiert ist, daß sie das Reaktivierungssignal erst aussenden kann, wenn die Anwesenheit des Fahrers im Kraftfahrzeug detektiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Reaktivierungssignal erst ausgesendet werden kann, wenn sich das Fahrzeug in Bewegung gesetzt hat.
Patent DE-10203364-B4 (DE)
Title: Fahrzeugstruktur für ein Modell eines Kraftfahrzeuges und Verfahren zum Aufbau von Modellen für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GERG BLASIUS
IPC: B62D65/04
Filed: 2002-01-29
Granted: 2004-04-29
Abstract: Fahrzeugstruktur (1) für ein Modell eines Kraftfahrzeuges mit einer selbsttragenden Bodengruppe (2), die aus faserverstärkten Kunststoff ausgebildet ist, wobei die Bodengruppe (2) aus einem Konturkörper (19) und einer Grundplatte (22) ausgebildet ist und der Konturkörper (19) durch Laminieren auf einem aus mehreren Modulbauteilen (21) zusammengesetzten Werkzeug hergestellt ist.
Patent DE-10208635-B4 (DE)
Title: Diffusionslotstelle, Verbund aus zwei über eine Diffusionslotstelle verbundenen Teilen und Verfahren zur Herstellung der Diffusionslotstelle
Inventor: HOSSEINI KHALIL
IPC: H01L21/60
Filed: 2002-02-28
Granted: 2010-09-16
Abstract: Diffusionslotstelle (2), wobei die Diffusionslotstelle zwei Teile (3, 4) verbindet und intermetallische Phasen von mindestens zwei Lotkomponenten (5, 6) aufweist, wobei die erste der Lotkomponenten (5) einen Schmelzpunkt unterhalb des Schmelzpunktes der intermetallischen Phasen und die zweite der Lotkomponenten (6) einen Schmelzpunkt oberhalb des Schmelzpunkts der intermetallischen Phasen aufweist, und die Diffusionslotstelle (2) in ihrem Diffusionsbereich (7) zusätzlich zu den intermetallischen Phasen Nanopartikel (8) eines Zusatzwerkstoffes räumlich verteilt aufweist, wobei ein Bereich der Diffusionslotstelle (2) außerhalb des Diffusionsbereichs (7) aus der zweiten Lotkomponente (6) besteht und dieser Bereich frei von Nanopartikeln (8) ist.
Patent DE-10226965-B4 (DE)
Title: Integrierter Halbleiterspeicher und Herstellungsverfahren
Inventor: MANGER DIRK
IPC: H01L31/119
Filed: 2002-06-17
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines integrierten Halbleiterspeichers (20) mit
der folgenden Reihenfolge von Schritten:  a) Ausbilden tiefer
Gräben
(2) in einem Halbleitersubstrat (1) und Fertigen von Speicherkondensatoren
(3) in einem unteren Bereich (I) der tiefen Gräben (2),  b) Einbringen
von Grabenfüllungen
(4) in einen oberen Bereich (III) der Gräben (2), wobei als Grabenfüllung (4)
an der Grenzfläche
zum Halbleitersubstrat (1) jeweils eine erste, dünne Isolationsschicht (5) und
auf deren Innenseite eine erste leitfähige Füllung (6) eingebracht wird,  c) Ätzen von
Seitengräben
(9), die entlang einer ersten Richtung (x) zwischen jeweils zwei
Reihen (R, R') von Grabenfüllungen
(4) verlaufen, wodurch innerhalb der Reihen (R, R') von Grabenfüllungen
(4) zwischen benachbarten Grabenfüllungen Säulen (10) aus Substratmaterial
erzeugt werden, wodurch die Grabenfüllungen (4) in einer zweiten Richtung
(y) senkrecht zur ersten Richtung (x) an einander gegenüberliegenden
Seiten geätzt
werden, so daß zwischen
freiliegenden Seitenwänden
(S1) der Säulen
(10) aus Substratmaterial die...
Patent DE-10227271-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse mit elektrisch angetriebener Nachstelleinrichtung
Inventor: BIEKER DIETER
IPC: F16D55/2255
Filed: 2002-06-19
Granted: 2005-05-04
Abstract: Scheibenbremse,
mit  a) einem eine Bremsscheibe (1) übergreifenden ein- oder mehrteiligen,
relativ zu einer Radachse oder -nabe verschwenk- oder verschiebbaren
Bremssattel (3),  b) einer im Bremssattel (3) angeordneten Zuspanneinrichtung
(5) zum Zuspannen der Bremse, die einen von einer Kolbenstange betätigbaren
Drehhebel (9) aufweist,  c) jeweils wenigstens einer Nachstellvorrichtung
auf beiden Seiten der Bremsscheibe, insbesondere mit wenigstens
einer Nachsteil-Dreheinrichtung auf jeder Seite der Bremsscheibe,
auf die jeweils ein elektromotorischer oder mechanischer Antrieb
einwirkt,  d) wobei der Bremssattel (3) insbesondere an seiner
unteren, im Einbauzustand zur Radachse weisenden Seite Tragelemente
(37) aufweist und wobei an der Radachse oder -nabe Lageraufnahmen
(35) angeordnet sind, oder wobei an der Radachse die Tragelemente
(37) und am Bremssattel die Lageraufnahmen (35) angeordnet sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass  e) zwischen Lageraufnahme (35) und Tragelement
(37) jeweils wenigstens ein elastisch verformbares Zwischenelement
(39) angeordnet ist, welches in die wenigstens eine Lageraufnahme
(35) eingreift,...
Patent DE-10228079-B4 (DE)
Title: Selbsthärtendes Gemisch und dessen Verwendung
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: B22C9/06
Filed: 2002-06-18
Granted: 2004-07-01
Abstract: Selbsthärtendes, hydrophiles, pulverförmiges, wasserfreies Gemisch bestehend aus  – Aluminiumhydroxid und Kaliumcarbonat oder  – Aluminiumhydroxid und Natriumcarbonat oder  – Aluminiumhydroxid und Ammoniumcarbonat oder  – Aluminiumhydroxid, Kaliumcarbonat und Aluminiumdihydrogenphosphat oder  – Aluminiumhydroxid, Kaliumcarbonat und Aluminiumhydrogenphosphat oder  – Aluminiumhydroxid, Magnesiumhydroxid und Ammoniumcarbonat und/oder Ammoniumhydrogencarbonat oder  – Aluminiumhydroxid, Kaliumcarbonat und Calciumhydrogenphosphat,  wobei das Gemisch durch die Zugabe von Wasser aushärtbar und im Anschluss daran temperbar ist.
Patent DE-10231731-B4 (DE)
Title: Dachziegel mit ökologisch antimikrobieller Oberfläche
Inventor: BIEDERMANN ANDREAS
IPC: C04B41/87
Filed: 2002-06-26
Granted: 2006-10-05
Abstract: Dachziegel
mit ökologisch
antimikrobieller Oberfläche,
dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberfläche eine Schicht aus photokatalytisch
nicht aktivem reinen Siliziumdioxid angeordnet ist.
Patent DE-10232468-B4 (DE)
Title: Verschwenkbare Deckelklappe für ein Fahrzeug
Inventor: HAHN GERALD
IPC: B62D25/00
Filed: 2002-07-17
Granted: 2007-08-30
Abstract: Verschwenkbare
Deckelklappe für
ein Fahrzeug, die über
eine Gelenkkinematik (3) mit der Fahrzeugkarosserie (10) verbunden
ist und zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten
Position zu verstellen ist, mit einem die Deckelklappe (2) beaufschlagenden
Stellelement (5), das über
eine Antriebseinheit (4) zu betätigen
ist, wobei die Deckelklappe (2), die Gelenkkinematik (3), das Stellelement
(5) und die Antriebseinheit (4) ein vormontiertes Einbaumodul (1)
bilden und die Antriebseinheit (4) auf der Unterseite der Deckelklappe
(2) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der geschlossenen
Lage sowohl die Einzellenker der Gelenkkinematik (3) als auch das
Stellelement (5) in einer Position parallel zur Deckelklappe (2) liegen.
Patent DE-10232948-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Messen der von einer Person aufgenommenen Flüssigkeitsmenge
Inventor: NIEDERNDORFER FRIEDRICH
IPC: G01F22/00
Filed: 2002-07-19
Granted: 2007-06-14
Abstract: Vorrichtung
zum Messen der von einer Person in einem vorgegebenen Zeitraum,
wie ein Tag, getrunkenen Flüssigkeitsmenge,
mit:  – einem
Wägemittel
(22) zum Messen des Gewichtes eines Flüssigkeitbehältnis (38) mit einer darin
aufgenommenen Flüssigkeit,  – einer
mit dem Wägemittel
(22) gekoppelten Auswerteeinrichtung (24), die derart eingerichtet
ist, daß sie
die aus dem Flüssigkeitsbehältnis (38)
getrunkene Flüssigkeitsmenge
anhand des gemessenen Gewichtes des Flüssigkeitsbehältnis (38)
mit darin aufgenommener Flüssigkeit und
anhand des gemessenen Gewichtes des vollständig oder teilweise leeren
Flüssigkeitsbehältnis (38)
ermittelt, und daß sie
die so ermittelten Flüssigkeitsmengen
im vorgegebenen Zeitraum zu einer getrunkenen Gesamtflüssigkeitsmenge
kumuliert, und  – einem
mit der Auswerteeinrichtung (24) gekoppelten Ausgabemittel (20)
zum Ausgeben der kumulierten Gesamtflüssigkeitsmenge.
Patent DE-10239014-B4 (DE)
Title: Vakuumbeschichtungsanlage mit zwei Magnetrons
Inventor: ERBKAMM WOLFGANG
IPC: C23C14/54
Filed: 2002-08-20
Granted: 2009-04-09
Abstract: Vakuumbeschichtungsanlage
zum Beschichten von Substraten in einer Vakuumbeschichtungskammer,
die mit einem Vakuumpumpsystem versehen und über dieses evakuierbar ist,
mindestens eine Schleuse, ein Gaszuführungssystem, eine Transporteinrichtung
und zwei elektrisch getrennt betriebene Magnetrons mit je einem
Target aufweist, wobei die Targetoberflächen der Transporteinrichtung
gegenüberliegen
und auf der Transporteinrichtung ein Substrat relativ zu dem einen oder
anderen Target positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die eine oder andere Targetoberfläche (6, 7) der Magnetrons (4,
5) wahlweise mit einer beweglichen Blende (14) abdeckbar ist, deren
Fläche
mindestens der Größe der größten der
abzudeckenden Targetoberflächen (6,
7) entspricht und dass das Vakuumabsaugsystem in der Vakuumbeschichtungskammer
(1) über
ein Absaugspaltprofil (13) mit dem eigentlichen Prozessraum verbunden ist,
wobei jedem Magnetron (4, 5) ein Absaugspaltprofil (13) zugeordnet
ist und das eine oder das andere Absaugspaltprofil (13) wahlweise
mit einer beweglichen Vakuumblende von dem Prozessraum abschirmbar
ist.