baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008003929-U1 (DE)
Title: Füllmaschine zum Füllen von Behältnissen
IPC: B65B17/00
Filed: 2008-03-20
Abstract: Füllmaschine
zum Füllen
von Behältnissen,
die aus flexiblen Materialien gefertigt sind, die eine Fülleinrichtung
aufweist, an die die zu füllenden
Behältnisse
anhängbar
sind, und der eine Zuführeinrichtung
für vorgefertigte
Behältnisse
oder eine Konfektioniereinrichtung vorgeschaltet ist, gekennzeichnet
durch eine Vorrichtung zur Erzeugung von abtastbaren Schriftzeichen.
Patent DE-202008005602-U1 (DE)
IPC: B65G53/34
Filed: 2008-04-22
Abstract: A system for transporting free flow granular material such as salt, has an input hopper (2) with acoustic cladding applied to the underside of the hopper. Additional cladding is applied to he support frame around the hopper and around the drive motor, e.g. around the pneumatic system. The cladding can be supplied as interlocking segments with interlocking edges for improved sound damping.
Patent DE-202008007470-U1 (DE)
Title: Linearantrieb für die Einstellung von Scheinwerfern
IPC: B60Q1/06
Filed: 2008-06-06
Abstract: Linearer
Antrieb für die Verschiebung eines schwenkbaren Scheinwerferhalters,
wobei der Antrieb ein Gehäuse (14), einen Elektromotor
(4), ein durch den Motor angetriebenes Spindel-Mutter-System (8,
10) mit einem Kupplungsabschnitt (20), der dafür bestimmt
ist, mit einem Kupplungsabschnitt in Eingriff zu gelangen, der fest
mit einem schwenkbaren Scheinwerferhalter verbunden ist, sowie einen
Positionssensor (12) umfasst, der ein in das Gehäuse des
Antriebs montiertes Element sowie ein weiteres, auf den Kupplungsabschnitt
des Spindel-Mutter-Systems montiertes Element umfasst, wobei der
Antrieb ausserdem einen Mechanismus für die Feineinstellung
der Position (36) umfasst, der eines der Elemente des Sensors einbindet,
indem der Einstellmechanismus so betätigt werden kann,
dass das benannte Sensorelement unabhängig von der Verschiebung
des Spindel-Mutter-Systems relativ zum anderen Element verschoben
werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Detektorelement abnehmbar
in das Gehäuse montiert und durch den Einstellmechanismus
eingebunden ist, wobei das Bezugselement fest auf einen Abschnitt
des Halters (22) montiert ist, der fest mit dem Kupplungsabschnitt...
Patent DE-202008013137-U1 (DE)
Title: Zeichnungsablagekommode
IPC: A47B63/02
Filed: 2008-10-01
Abstract: Die
Zeichnungsablagekommode zur Aufbewahrung von Papier und Untersielen
dadurch gekennzeichnet, dass, auf die Obere Platte weichen Stoff
befestigt ist z. B. Tatami Matte
Patent DE-202008013556-U1 (DE)
Title: Höhenverstellung für eine Schutz- oder Führungseinrichtung für ein Trenn- oder Schleifgerät
IPC: B28D1/18
Filed: 2008-10-15
Abstract: Abstandverstellvorrichtung
für eine Schutz- und Führungseinrichtung zur Montage
an einer Antriebseinheit zum Trennen und/oder Schleifen von Materialien,
insbesondere zum Heraustrennen von im Mauerwerk eingebauten Fenster,
Türen und dergleichen, die Schutz- und Führungseinrichtung
bestehend aus  – einem im Wesentlichen hohl ausgebildeten
Gehäuse mit einem rotierenden Werkzeug in der Ausbildung
einer Trennscheibe, Schleifscheibe oder dergleichen,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – zusätzlich an die
Schutz- und Führungseinrichtung (2) ein Bauteil (4) in
der Ausbildung einer Abstandverstellvorrichtung (1) zur Anordnung
vorgesehen ist, wobei der Abstand A zwischen dem Werkzeug und der
durch die Abstandverstellvorrichtung (1) ausgebildeten Anlagefläche
(5) frei wählbar ist, und  – Mittel vorgesehen
sind, die den Abstand A der Abstandverstellvorrichtung (1) zur Schutz-
und Führungseinrichtung (1) fixieren.
Patent DE-202008015237-U1 (DE)
Title: Montagesystem für PV-Module
IPC: H01L31/05
Filed: 2008-11-18
Abstract: Montagesystem
für PV-Module, insbesondere für rahmenlose Dünnschichtmodule,  – mit
zwei profilförmigen Querschienen (2), die parallel beabstandet
angeordnet und zum Halten mehrerer PV-Module vorgesehen sind, wobei
jede der Querschienen (2) eine plane Stützfläche
(19a, b) aufweist, und  – mit mehreren Haltern (5),
die jeweils unter Verwendung eines Klebemittels (12) mit der Rückseite
(11) eines PV-Moduls (1) fest verbunden sind,  – wobei
das PV-Modul (1) mittels der Halter (5) an den Querschienen (2)
einhängbar ist, wozu jeder Querschiene (2) mindestens ein
Halter (5) zugeordnet ist und jeder Halter (5) eine Vertiefung (27)
und jede Querschiene einen integrierten Vorsprung (29) aufweist
oder jeder Halter (5) einen Vorsprung und jede Querschiene eine
integrierte Vertiefung aufweist,  – wobei das PV-Modul
(1) zum Einhängen erstens auf die Querschienen (2) aufgelegt
wird, so dass die Halter (5) auf den Stützflächen
(19a, b) der Querschienen (2) plan aufliegen, und zweitens dort
aufliegend in einer...
Patent DE-202009002628-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Befestigung eines D-Subminiatur-Steckverbindergehäuses an einem Gegengehäuse oder an einer Frontplatte sowie Gehäuse mit einer solchen Befestigungsvorrichtung
IPC: H01R13/426
Filed: 2009-02-25
Abstract: Vorrichtung zur lösbaren Befestigung eines Gehäuses (10) für zumindest einen D-Subminiatur-Steckverbinder (26) an einem zur Aufnahme von zumindest einem D-Subminiatur-Steckverbinder (34) geeigneten Gegengehäuse (10.2, 100) oder an einer einen solchen Steckverbinder (34) aufweisenden Frontplatte (70),  – mit einer an dem Gehäuse (10) befestigten oder befestigbaren Schnappeinrichtung,  – die zumindest ein von der Längsachse (62) des Gehäuses (10) nach außen hin weggerichtetes Wandteil (56) mit Schlitz (58) besitzt, welches an dem Gehäuse (10) befestigt oder befestigbar ist, und  – die zumindest ein Hakenteil (94) mit einem Haken (96) besitzt, das an dem Gegengehäuse (10.2, 100) oder an der Frontplatte (70) so befestigbar ist, dass beim Verstellen eines den Schlitz (58) aufweisenden Wandteils (56) der Haken (96) eines Hakenteils (94) durch diesen Schlitz (58) hindurchsteckbar ist.
Patent DE-202009004911-U1 (DE)
Title: Obertrumwanne für einen Rinnenschuss und Rinnenschuss hiermit
IPC: B65G19/28
Filed: 2009-06-10
Abstract: Obertrumwanne für einen Rinnenschuss eines Kettenkratzförderers, mit zwei Seitenprofilen (12) und mit einem diese verbindenden Wannenboden (11), der zwei Seitenkanten (14) und zwei Stirnkanten (15, 15') aufweist, die zueinander komplementär ausgebildet sind, die zumindest partiell eine gewellte Begrenzungslinie aufweisen und die am Übergang einer Deckseite (11'; 111') in die Stirnkante (15, 15'; 115, 115') mit einer Anfasung (16; 116) mit einem Fasenwinkel versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnkanten (15, 15'; 115, 115') zwischen der Anfasung (16, 116) und einer Unterseite (18; 118) mit einer Anschrägung (17; 117) versehen sind, wobei die Anschrägung (17; 117) steiler verläuft als die Anfasung (16; 116).
Patent DE-202009008827-U1 (DE)
Title: Bettwäscheset für Kinder und im gesamten Pflegebereich
IPC: A47D15/02
Filed: 2009-06-26
Abstract: Bettbezug (Pos. 3), dadurch gekennzeichnet, dass sich an dem Bettbezug (Pos. 3) lösbare Befestigungsmittel (Pos. 4) befinden.
Patent DE-202009012173-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen einer Verbindung zwischen zwei rohrförmigen Bauteilen
IPC: F16L13/02
Filed: 2009-08-07
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen einer Verbindung zwischen zwei rohrförmigen Bauteilen (10, 12) mit einem hülsenartigen Verbindungselement (14), das auf mindestens ein Bauteil (10, 12) aufschiebbar ist und mindestens eine Tasche (16, 18), welche zu dem mindestens einen Bauteil (10, 12) hin offen ausgebildet ist, mindesten eine in die Tasche (16, 18) eingefügte Dichtung (20, 22) und mindestens eine Kammer (24) zur Aufnahme eines Füllmaterials (26) aufweist, wobei die Kammer (24) mit der mindestens einen Tasche (16, 18) und mindestens einem Befüllstutzen (28) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem über den Befüllstutzen (28) in die mindestens eine Kammer (24) eingebrachten Füllma terial (26) um ein expandierendes Material handelt.
Patent DE-202009013811-U1 (DE)
Title: Formaldehydsensor
IPC: G01N21/61
Filed: 2009-10-10
Abstract: Portables Messgerät (1) zur Messung der Konzentration einer Komponente in einer gasförmigen Messprobe (3), mit einem Trägermaterial (4), das zur Aufnahme eines Verbrauchssubstrats (5) eingerichtet ist, wobei das Verbrauchssubstrat (5) unter Einwirkung der Komponente eine chemische Reaktion durchläuft, wobei die chemische Reaktion eine Farb- und/oder Helligkeitsänderung des Verbrauchssubstrats (5) bewirkt, aus welcher die Konzentration der Komponente in der gasförmigen Messprobe (3) bestimmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Messgerät (1) eine Beleuchtungseinrichtung (6) hat, mit welcher das mit dem Verbrauchssubstrat (4) versehene Trägermaterial (5) in Gebrauchsstellung mit Licht beleuchtet werden kann, und dass eine Detektoreinrichtung (7) für das von der Beleuchtungseinrichtung (6) ausgestrahlte Licht (8) vorgesehen ist, wobei das mit dem Verbrauchssubstrat (5) versehene Trägermaterial (4) im Strahlengang (8, 9) des Lichts zwischen Beleuchtungsquelle (6) und Detektoreinrichtung (7) angeordnet ist.
Patent DE-202009014729-U1 (DE)
Title: Trommelartiges Percussionsinstrument, insbesondere Timbale
IPC: G10D13/16
Filed: 2009-10-31
Abstract: Trommelartiges Percussionsinstrument, insbesondere mit  – einem Instrumenten-Körper (1), der eine offene Seite aufweist, und  – einem mittels eines Spannreifens (3) über die offene Seite des Körpers (1) gespannten Schlagfell (2),  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Spannreifen (3) auf einem Teil seiner Umfangslänge mit einem über die vom Schlagfell (2) aufgespannte Ebene (E) nach oben abstehenden Schlagrand (9) versehen ist und auf einem anderen Teil seiner Umfangslänge hinter diese Ebene (E) zurückspringend verläuft.
Patent DE-202009015899-U1 (DE)
Title: Variable Modul Backform
IPC: A21B3/13
Filed: 2009-11-20
Abstract: Modul-Backform zur Herstellung von Kuchen mit einer variablen Formgestaltung. dadurch gekennzeichnet, dass einzelne Module bestehend aus gebogenen ( 4 ) oder geraden Modulen ( 5 ), in unterschiedlichsten Positionen über eine Vielzahnverbindung ( 8 ) und ( 4  u.  5  – Pos. 2) miteinander verbunden werden können.
Patent DE-202009019018-U1 (DE)
Title: System zur Lichtbogenschweißschulung in einer simulierten Echtzeit-Virtual-Reality-Umgebung mittels Schweißpfützenrückmeldung in Echtzeit
IPC: G09B19/24
Filed: 2009-08-20
Abstract: Virtual-Reality-Schweißsystem (100), das Folgendes umfasst: ein programmierbares Prozessor-gestütztes Teilsystem (110); eine räumliche Nachführvorrichtung (120), die mit dem programmierbaren Prozessor-gestützten Teilsystem (110) wirkverbunden ist; mindestens eine Schweißwerkzeugattrappe (160), das durch die räumliche Nachführvorrichtung (120) räumlich nachgeführt werden kann; und mindestens eine Displayvorrichtung, die mit dem programmierbaren Prozessor-gestützten Teilsystem (110) wirkverbunden ist, wobei das System (100) in der Lage ist, in einem Virtual-Reality-Raum eine Schweißpfütze zu simulieren, die in Echtzeit Eigenschaften der Fluidität und Wärmedissipation von schmelzflüssigem Metall nachstellt, und die simulierte Schweißpfütze auf der mindestens einen Displayvorrichtung (150) in Echtzeit anzuzeigen.
Patent DE-202010000106-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur zerstörungsfreien Prüfung eines Prüflings mittels einer Sonde
IPC: G01N3/40
Filed: 2010-01-29
Abstract: Vorrichtung (1) zur zerstörungsfreien Prüfung eines Prüflings, umfassend  a. ein Grundgerät (10), welches eine Anzeigeeinheit (20) und ein durch einen Benutzer einhändig handhabbares Betätigungselement (14, 16) umfasst,  b. eine separat ausgebildete Sonde (50), welche  i. die zur Prüfung eingesetzten Prüfsignale aussendet und/oder empfängt,  ii. zur Datenkommunikation mit dem Grundgerät (10) eingerichtet ist, und  iii. zur einhändigen Handhabung durch einen Benutzer eingerichtet ist,  c. wobei das Betätigungselement (14, 16) und die Sonde (50) dazu vorgesehen sind, zeitgleich vom Benutzer mit verschiedenen Händen gehandhabt zu werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  d. das Grundgerät (10) dazu eingerichtet ist, in zwei um 180° voneinander verschiedenen Bedienlagen verwendet zu werden, und  e. die Anzeigeeinheit (20) dazu eingerichtet ist, den Anzeigeinhalt in zwei um 180° voneinander verschiedenen Anzeigelagen darzustellen.
Patent DE-202010001074-U1 (DE)
Title: Hygienepapierrolle
IPC: A47K10/16
Filed: 2010-01-19
Abstract: Hygienepapierrolle (1), umfassend eine aufgewickelte Hygienepapierbahn (2) mit einer Vielzahl abreißbarer Hygienepapierblätter, dadurch gekennzeichnet, dass in die Hygienepapierrolle (1) zumindest ein Informationsträger (3), der grafische Informationen und/oder Textinformationen umfasst, eingewickelt ist.
Patent DE-202010001481-U1 (DE)
Title: Lamellenschutzabdeckung
IPC: F16C29/02
Filed: 2010-01-29
Abstract: Schutzabdeckung mit mehreren in Reihe parallel zueinander angeordneten und gekoppelten Segmenten, die Lamellen aufweisen oder aus Lamellen (10; 110) bestehen, wobei jedes Segment jeweils wenigstens ein Gleitelement (12; 112) für das Zusammenwirken mit Gleitführungen aufweist, das an dem zugeordneten Segment festgelegt ist, indem Durchbrüche (24; 124) vorgesehen sind, in welche jeweils ein Zapfen (20; 120) eines Gleitelements (12; 112) eingesteckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchbrüche (20; 120) zu den Gleitführungen hin Öffnungen (26; 126) besitzen, deren Breite kleiner als die der Durchbrüche (24; 124) und der Zapfen (20; 120) ist, so dass jeder Zapfen (20; 120) durch die Öffnung (26; 126) in den jeweiligen Durchbruch (24; 124) einrastbar ist.
Patent DE-202010002851-U1 (DE)
Title: Autokindersitz mit Airbags
IPC: B60R21/16
Filed: 2010-02-26
Abstract: Autokindersitz mit Airbags, dadurch gekennzeichnet, dass die Airbags elektronisch ausgelöst werden, in dem sie an die Auslöseelektronik der Fahrzeugairbags angeschlossen werden.
Patent DE-202010004384-U1 (DE)
Title: Energiemanagement für Fahrzeuge
IPC: B60R16/03
Filed: 2010-03-30
Abstract: Selbstständige elektronische Schaltungsanordnung zum Ein- und Ausschalten von elektrischen Geräten in Fahrzeugen  dadurch gekennzeichnet,  dass die beschriebene Schaltungsanordnung mit schaltungstechnisch einfachen Mitteln und ohne Leistungsaufnahme im Ruhezustand ein elektrisches Gerät in Fahrzeugen selbstständig beim Starten des Verbrennungsmotors einschaltet. Die Schaltungsanordnung nutzt dazu die Spannungsschwankungen auf der Batteriespannung (1) eines Fahrzeuges mit Verbrennungsmotor.  Die Schaltung ist in der Art aufgebaut, dass eine Erkennung von Spannungsschwankungen (2) an der Batteriespannung (1) des Fahrzeuges, den für das Starten eines Verbrennungsmotors signifikanten Spannungseinbruch (8) erkennt. In Folge wird über einen elektronischen Schalter (3) die Versorgungsspannung (5) für ein elektrisches Gerät bereitgestellt. Ist das elektrische Gerät eingeschaltet, wird über eine Haltefunktion (4) die Versorgungsspannung (5) ständig bereitgehalten.  Es sind keine zusätzlichen Einschaltkontakte oder eine Einschaltleitung notwendig um ein Gerät bei der Zündung einzuschalten. Die elektronische Schaltungsanordnung schaltet die Versorgungsspannung (5) selbstständig beim Starten des Motors ein. Die Schaltungsanordnung ist so aufgebaut,...
Patent DE-202010005402-U1 (DE)
Title: Transportwagen
IPC: B60B33/00
Filed: 2010-05-07
Abstract: Transportwagen (100, 100') mit zumindest einem Tragrahmen (102), einer in einer Hauptfahrtrichtung (B) vorne angeordneten und um zumindest eine Deichseldrehachse (108) drehbare Deichsel (106), eine Lenkungsvorrichtung (110, 130) und zumindest eine erste, um eine erste Lenkachse (116) drehbare Lenkrolle (112), zumindest eine zweite, um eine zweite Lenkachse (118) drehbare Lenkrolle (114) und zumindest eine dritte, um eine dritte Lenkachse (138) drehbare dritte Lenkrolle (134, 154), wobei die erste Lenkrolle (112) und die zweite Lenkrolle (114) derartig als zwangsgelenkte Lenkrollen ausgebildet sind, dass eine Drehbewegung der Deichsel (106) um die Deichseldrehachse (108) mittels der Lenkungsvorrichtung (110, 130) auf die erste Lenkrolle (112) zur Drehung der ersten Lenkrolle (112) um die erste Lenkachse (114) und auf die zweite Lenkrolle (114) zur Drehung der zweiten Lenkrolle (114) um die zweite Lenkachse (118) übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Lenkachse (116) und die zweite Lenkachse (118) bezüglich der Hauptfahrtrichtung (B) hintereinander und...
Patent DE-202010007926-U1 (DE)
Title: Wandabschlussleiste mit integrierter Lichtquelle
IPC: E04F17/08
Filed: 2010-06-28
Abstract: Wandabschlussleiste mit einer frontseitigen Wand, die ein lichtdurchlässiges Wandelement (24) aufweist, das wenigstens einen sich über die gesamte Länge der Front der Wandabschlussleiste erstreckenden Lichtabgabebereich (34) für die Abgabe von in das lichtdurchlässige Wandelement (24) eingekoppeltem Licht einer hinter der Front der Wandabschlussleiste angeordneten Lichtquelle (30) bildet.
Patent DE-202010008700-U1 (DE)
Title: Demontiergerät zum Demontieren des Kolbens einer Bremszange
IPC: B25B27/00
Filed: 2010-10-01
Abstract: Demontiergerät zum Demontieren des Kolbens einer Bremszange, umfassend:  – ein Griffelement (20);  – ein Klemmelement (30), das einen zylinderförmigen Stöpsel (31) mit vorbestimmtem, festem Außendurchmesser aufweist und mit einem Ende der Achse an das Griffelement (20) angeschlossen ist, wobei ein durchmessererweiterndes Teil (33) zum Erweitern des Außendurchmessers des Stöpsels im Stöpsel (31) angeordnet ist und zwischen einer Rückstellung und einer Stellung zur Erweiterung des Außendurchmessers verschiebbar ist, wobei der Außendurchmesser des Stöpsels (31) in der Rückstellstellung am eigenen Außendurchmesser bleibt und in der Stellung zur Erweiterung des Außendurchmessers größer als der eigene Außendurchmesser ist; und  – ein Antriebsteil (40), das das durchmessererweiternde Teil (33) dazu veranlasst, sich zwischen der Rückstellstellung und der der Stellung zur Erweiterung des Außendurchmessers hin und her zu verschieben.
Patent DE-202010012787-U1 (DE)
Title: Kleidung mit Vibrationsmotoren zur taktilen Wahrnehmung bei PC- und Konsolenspielen
IPC: G06F3/00
Filed: 2010-09-17
Abstract: Kleidung mit Vibrationsmotor/en zur taktilen Wahrnehmung bei PC- und Konsolenspielen, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Kleidungsstücke mit einem oder mehreren Vibrationsmotoren ausgestattet ist/sind, welche über USB, FireWire, E-Sata, Bluetooth, Infrarot, Wireless 2,4 und/oder 5 GHz oder Light Peak, softwaregesteuert angesprochen werden.
Patent DE-202010015282-U1 (DE)
Title: Massagegerät zur Einwirkung auf die Wirbelsäule
IPC: A61H7/00
Filed: 2010-11-09
Abstract: Massagegerät zur Einwirkung auf die Wirbelsäule mit einem Basisteil 1 und auf diesem befindlichen parallelen Paaren 2 von Massageelementen, gekennzeichnet dadurch, dass  die massierenden Ausstülpungen in jedem Paar annähernd in den Entfernungen positioniert sind, die von den Grenzen der paravertebralen Gebiete der entsprechenden Bereiche der Wirbelsäule bestimmt werden, jede massierende Ausstülpung in Form eines Halbellipsoids 8 ausgeführt ist.  Die massierenden Ausstülpungen endweder mittels elastischer Verbindungselemente 5 oder fest miteinander verbunden sind, die Höhe der Ausstülpungen 3 und der Abstand zwischen den benachbarten Paaren der Ausstülpungen automatisch in Übereinstimmung mit der tatsächlichen Krümmung der Wirbelsäule im Zustand der Relaxaktion eingestellt wird.
Patent DE-202010016535-U1 (DE)
Title: Bohrkonsole für Heizkörper
IPC: F16B13/12
Filed: 2010-12-13
Abstract: Bohrkonsole zur Befestigung und Halterung von schweren Gegenständen, insbesondere von Heizkörpern an einer Wand oder dgl. bestehend aus einem Spreizdübel (2), der in einer geschlitzten Rundhülse (3) gelagert ist, einer Anzugsschraube (4) und einem am Vorderende der Rundhülse durch die Anzugsschraube (4) feststellbaren Konsolenkopf (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Konsolenkopf 5 als Kugelkopf ausgebildet ist und Mittel (6) zur Halterung des Heizkörpers aufweist.
Patent DE-202010016774-U1 (DE)
Title: Einlegesohle zur Korrektur der Großzehe
IPC: A43B13/08
Filed: 2010-12-18
Abstract: Einlegsohle zur Korrektur der Großzehe dadurch gekennzeichnet, dass auf einem Unterbau (1) ein plastischer Formkern (2), der ca. 2/3 des Unterbaus von hinten beginnend (Ferse bis Ballen) bedeckt, darüber befindet sich über die ganze Sohle liegend eine Dämpfungsschicht (4), auf der Höhe des Auslaufes des Formkerns (2) ist eine Quergewölbestütze (3) aufgebracht, im Zehenbereich befindet sich ein bogenförmiger Zehensteg (5), sowie ein weiterer Zehensteg (6) welcher in linearer Richtung so angesetzt ist, dass er in der Sohlenspitze endet und als Abschluss wird eine Deckschicht (7) über die gesamte Sohle fixiert.
Patent DE-202010016882-U1 (DE)
Title: Automatische Dachkonstruktion
IPC: A63C19/12
Filed: 2010-12-21
Abstract: Automatische Dachkonstruktion zur temporären Überdachung von z. B. Tennisplätzen, die an vorhandenen Tennis-Aussenplätzen mit mindest Platzbedarf von L/B = 36,57 m/18,27 m Grundfläche und einer Höhe von 10,00 m installiert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkarme (02) mittels Elektromotoren (01) einen Gitterträger (03) mit angehängter Dachhaut (04) über die Spannauflagerkonstruktion (05) von der Spann-Lagerrolle (06) bis zur Firstlage führen und beide Gitterträgerhälften koppeln.
Patent DE-202010017106-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur spanenden Bearbeitung
IPC: B23B27/08
Filed: 2010-12-23
Abstract: Schneidkopf zur spanenden Bearbeitung, mit einem Schaftkörper (12), mit einer Schneide (16), die zumindest abschnittsweise bogenförmig, insbesondere kreisbogenförmig, ausgebildet ist, wobei der Verlauf der Schneide (16) eine Eingriffsebene (17) bestimmt, mit einer Spanfläche (18), die sich mittelbar oder unmittelbar an die Schneide (16) anschließt und radial in Richtung auf einen Zentralbereich (22) verläuft, wobei eine Spanführungskontur (24) vorgesehen ist, die Spanführungsabschnitte (26a, 26b) aufweist, die als vom Zentralbereich (22) ausgehende, in einer Soll-Zustellrichtung (28) geöffnete Schenkel angeordnet sind, und wobei die Spanführungsabschnitte (26a, 26b) über die Eingriffsebene (17) hinausragen.
Patent DE-202010018142-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Leistungssteigerung bei Schlägersportarten
IPC: A63B49/00
Filed: 2010-09-27
Abstract: Schlägeranordnung mit: einem Schläger; mindestens einem funktionsmäßig mit dem Schläger verbundenen Sensor, der geeignet ist, ein Signal zu erzeugen, das mindestens einen mit der Benutzung des Schlägers verbundenen Parameter angibt; und einem Prozessor, der geeignet ist, das Signal als Eingabe zu erhalten und basierend auf dem Signal eine Ausgabe zu erzeugen, wobei der Prozessor historische Daten aufweist, die sich auf die Leistung eines Spielers beziehen, und wobei der Prozessor geeignet ist, das erfasste Signal mit den historischen Daten zu vergleichen.
Patent DE-202011003850-U1 (DE)
Title: Dentalabrichtvorrichtung
IPC: A61C13/38
Filed: 2011-03-01
Abstract: Dentalabrichtvorrichtung mit einem Grundkörper (1), welcher eine im Wesentlichen ebene Auflagefläche (2) aufweist, sowie zumindest eine zur Ebene der Auflagefläche (2) geneigte, mit abrasiven Partikeln (3) belegte Abrichtebene (4) und zumindest eine mit abrasiven Partikeln (3) belegte profilierte Abrichtnut (5), wobei der Grundkörper (1) mit zumindest einer Gewindeausnehmung (6) versehen ist.