baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10040302-B4 (DE)
Title: Signalleuchte eines Fahrzeugs
Inventor: SPRENGER WINFRIED
IPC: F21V8/00
Filed: 2000-08-17
Granted: 2007-04-05
Abstract: Signalleuchte
eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit mindestens
einem Lichtauskoppelelement (2), einem Lichtmodul (5) mit einer Lampenfassung,
mit einem Reflektor (13) und mit einer Glühlampe (12) und mit einem flexiblen
Lichtleiter (4) zur Übertragung
und Einkopplung von Licht des Lichtmoduls (5) in das Lichtauskoppelelement
(2), wobei der flexible Lichtleiter (4) an seinem dem Lichtmodul
(5) abgewandten Ende mindestens zwei Lichtauskoppelflächen (23)
als Stirnflächen
von entsprechenden Lichtarmen (7, 8, 9, 10) aufweist, an seinem
dem Lichtmodul (5) zugewandten Ende der flexible Lichtleiter (4)
einarmig ausgebildet ist und eine Lichteinkoppelfläche (24)
aufweist, die in Sektoren (25, 26, 27, 28, 31) aufgeteilt ist, die
den Lichtarmen (7, 8, 9, 10, 29) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass das lichtmodulseitige Ende (20) des Lichtleiters (4) von einem
Halter (14) aufgenommen wird, der dem Reflektor (13) vorgelagert
ist und der über
mindestens zwei Beine (17) derart offen in Aufnahmen (18, 18') befestigt
ist, dass die von...
Patent DE-10040993-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Schichten aus leitfähigem Polymer auf Metalloberflächen
Inventor: RAMMELT URSULA
IPC: C08G61/12
Filed: 2000-08-16
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung einer ultradünnen,
kompakten und haftfesten Schicht auf Metalloberflächen aus
Eisen, unlegiertem oder niedriglegiertem Stahl oder Zink als Zwischenschicht
für eine
anschließende
Elektrotauchlackierung oder für
das Aufbringen von organischen oder wässrigen Beschichtungssystemen
zum Zwecke des Korrosionsschutzes, dadurch gekennzeichnet,  – dass auf
die Metalloberfläche
als haftvermittelnde Substanz Moleküle, bestehend aus einer Phosphonsäure als Ankergruppe,
die über
eine Alkylkette als Spacer an Thiophene, Furane oder Pyrrole als
polymerisierbare Kopfgruppe in 2 oder 3-Position gebunden ist, aus
flüssiger
oder gasförmiger
Phase aufgebracht werden, wobei es zu einer chemischen Reaktion
der Moleküle
mit der Metalloberfläche
kommt und ein ultradünner
Film ausbildet wird,  – und
nachfolgend eine elektrochemische Oxidation mit einer Lösung von
Monomeren aus der Gruppe der Thiophene, Furane oder Pyrrole durchgeführt wird
unter Bildung eines leitfähigen
Polymers auf dem ultradünnen
Film des Haftvermittlers.
Patent DE-10051616-B4 (DE)
Title: Kofferraumdeckelöffnungs- und -schliessvorrichtung
Inventor: HAYASHI KENICHIRO
IPC: B60J7/20
Filed: 2000-10-18
Granted: 2009-07-16
Abstract: Kofferraumdeckelöffnungs- und -schließvorrichtung, die einen Kofferraum an einem rückwärtigen Abschnitt eines Fahrzeuges bedeckt und in der Lage ist, einen vorne offenen Zustand und einen hinten offenen Zustand einzunehmen, mit:  einer ersten Verbinderanordnung (9), die einen Hauptarm (13) hat, der zumindest auf eine Seite des Gepäckraums drehbar gelagert ist, und einen Nebenarm (14), der auf eine Weise auf dem Hauptarm (13) drehbar gelagert ist, dass er sich damit überkreuzt,  einem Zwischenteil (10), das mit der ersten Verbinderanordung (9) verbunden ist,  einer zweiten Verbinderanordnung (11), die das Zwischenteil (10) mit dem Kofferraumdeckel verbindet,  einem Antriebsgerät (23) zum Betätigen des Hauptarms (13) der ersten Verbinderanordnung (9), um den vorne offenen Zustand des Kofferraumdeckels zu ermöglichen,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Nebenarm (14) mit der Fahrzeugkarosserie (8) über einen ersten Hilfsverbinder (15) und mit dem Zwischenteil (10) über einen zweiten Hilfsverbinder (17) verbunden ist, und  der Hauptarm...
Patent DE-10103817-B4 (DE)
Title: DC-DC-Wandler
Inventor: GOETZENBERGER MARTIN
IPC: H02M3/158
Filed: 2001-01-29
Granted: 2005-10-06
Abstract: DC-DC-Wandler,
bei dem zwischen einem ersten Klemmenpaar (1, 1') ein erster Kondensator (C1)
und parallel dazu die Serienschaltung aus einem ersten und einem
zweiten steuerbaren Schalter (T1, T2) und bei dem parallel zum zweiten
steuerbaren Schalter (T2) die Serienschaltung aus einer Spule (L1)
und einem zweiten Kondensator (C2) angeordnet ist, wobei die Anschlüsse des
zweiten Kondensators (C2) ein zweites Klemmenpaar (2, 2') bilden,
bei dem ferner eine Regelschaltung (RS) vorgesehen ist, die die
steuerbaren Schalter (T1, T2) abhängig von der Stärke und
der Richtung des Stroms durch die Spule (L1) derart ansteuert, dass
die Ausgangsspannung des Wandlers einen konstanten Wert annimmt
und entweder die Spannung am ersten Klemmenpaar (1, 1') oder die Spannung
am zweiten Klemmenpaar (2, 2') ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die beiden steuerbaren Schalter Sense-Feldeffekttransistoren (T1, T2) sind,
denen je eine Stromdetektionsschaltung (SDS1, SDS2) zugeordnet ist, welchen
eine Stromrichtungsdetektionsschaltung (SRDS) nachgeschaltet ist,
mittels der der Strom desjenigen Feldeffekttransistors...
Patent DE-10125074-B4 (DE)
Title: Innenraumverkleidungsteil sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: FRILLING JOHANNES
IPC: B60R21/215
Filed: 2001-05-14
Granted: 2006-04-13
Abstract: Innenraumverkleidungsteil
eines Kraftfahrzeugs wie etwa eine Instrumententafel (1) oder dergleichen,
welches mit Kanten (2, 3) versehen ist und zumindest bereichsweise
aus einer Schichtung in der Reihenfolge: formstabiler Träger (10),
Schaumschicht (11), Slushhaut (12) sowie Ledermaterial (13) besteht,
wobei in der Schaumschicht zur Stützung im Kantenbereich Stützelemente
vorgesehen sind, welche als Einlegerahmen (4) ausgeführt sind,
der im Kantenbereich des Innenraumverkleidungsteils im Wesentlichen
formsteife Kantenprofile (5, 6; 15; 16, 17) sowie Distanzrippen
(21) zur Sicherstellung des Abstands zwischen Träger (10) und Slushhaut (12)
aufweist.
Patent DE-10157680-B4 (DE)
Title: Winkelsynchrones Bussystem, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: WINTER WERNER
IPC: H04L12/64
Filed: 2001-11-24
Granted: 2004-05-06
Abstract: Bussystem zur Steuerung von Anwendungen im Bereich von rotierenden Systemen mit variabler Drehzahl, wobei über eine Datenbusleitung (1) mehrere Kommunikationseinheiten (2) miteinander verbunden sind, jede Kommunikationseinheit (2) einen Physical-Layer für den Anschluss an eine Datenbusleitung (1) und zur Steuerung des Buszugriffs entsprechend der im Physical-Layer implementierten Arbitrierung aufweist, und wobei das Bussystem einen Cycle-Master umfasst, der aus einer Triggerquelle ein auf die rotierende Welle mit variabler Drehzahl synchronisiertes Cycle-Start-Trigger-Signal erhält und aufgrund des Cycle-Start-Trigger-Signals durch Versenden von Cycle-Start-Paketen einen neuen Übertragungszyklus startet, in dem die Datenpakete der einzelnen Kommunikationseinheiten (2) über die Datenbusleitung (1) übertragbar sind, dass die Triggerquelle (3) eingangsseitig mit einem Drehzahlsensor (4) verbunden ist und die Cycle-Start-Trigger-Signale winkelsynchron zu dem vom Drehzahlsensor gemessenen Winkel erfolgen und dass die Zykluszeit entsprechend der Drehzahl der Welle variabel ist, dass eine der Kommunikationseinheiten (2) ein Kanalzuweisungsregister für die Festlegung des sequentiellen, kanalgebundenen Buszugriffs aufweist, wodurch jeder angeschlossenen Kommunikationseinheit (2) ein...
Patent DE-10201687-B4 (DE)
Title: Toroidgetriebe mit Anlaufkupplung
Inventor: HAKA RAYMOND J
IPC: F16H37/08
Filed: 2002-01-17
Granted: 2009-12-31
Abstract: Antriebsstrang mit einem stufenlosen Getriebe, umfassend:  einen Motor (12),  eine Getriebeantriebswelle (42), die in kontinuierlicher Verbindung mit dem Motor (12) steht,  eine erste Getriebeabtriebswelle (44),  eine stufenlos verstellbare Einheit (20) mit voneinander beabstandeten Antriebselementen (30, 32), benachbarten Abtriebselementen (34, 36) zwischen den Antriebselementen (30, 32), die mit diesen zusammenwirken, um zwei Tori zu bilden, mehrere Traktionsrollen (38, 40) in jedem Torus, die über Reibung mit jeweiligen der Antriebs- und Abtriebselemente (30, 32, 34, 36) in Eingriff stehen, wobei die Antriebselemente (30, 32) in kontinuierlicher Antriebsverbindung mit der ersten Getriebeantriebswelle (42) stehen,  eine Planetenradanordnung (22) mit einem Sonnenradelement (46), das in kontinuierlicher Verbindung mit den Abtriebselementen (34, 36) steht, einem Planetenträgerelement (52), das in kontinuierlicher Verbindung mit der Getriebeantriebswelle (42) steht und mehrere Planetenradelemente (54, 56, 58) umfasst, die drehbar an diesem montiert sind, einem ersten Hohlradelement (48) und einem zweiten Hohlradelement (50), wobei das Sonnenradelement...
Patent DE-10212839-B4 (DE)
Title: Absorptionsmaterial
Inventor: STEINBACH ULRICH
IPC: D06M11/79
Filed: 2002-03-22
Granted: 2007-02-15
Abstract: Absorptionsmaterial
für Öle, Emulsionen
und andere Wasser- und Bodenschadstoffe„ bestehend aus einer textilen
voluminösen
Schicht aus endlosen, fibrillierten und schlingenförmig angeordneten
Polyolefinfoliefilamenten, die mittels Bindefäden übernäht ist.
Patent DE-10220414-B4 (DE)
Inventor: RUETHER ANDREAS
IPC: C09D5/00
Filed: 2002-05-08
Granted: 2005-09-22
Abstract: A process for overcoating multicoat paint systems comprising (1) applying by pneumatic spray application to the multicoat paint systems the extract, free from opaque pigments, of an aqueous basecoat material (A) or of a corresponding aqueous basecoat material, (2) flashing off and/or drying the resulting film (1) without curing it completely, (3) coating by pneumatic spray application at a reduced spraying pressure the resulting flashed off and/or dried film (2) with the aqueous basecoat material (A) or a ′ corresponding aqueous basecoat material, (4) flashing off and/or drying the resulting aqueous basecoat film (3) without curing it completely, (5) coating the resulting flashed off and/or dried aqueous basecoat film (4) with a liquid clearcoat material, and (6) jointly curing the film (1), and, where resulting clearcoat film (5), the aqueous basecoat film (4) and the appropriate, any further uncured films that are present.
Patent DE-10221880-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines verstärkten Rohrs, ein solches Rohr und dessen Verwendung
Inventor: BEYER ECKHARD
IPC: B21D26/033
Filed: 2002-05-16
Granted: 2007-03-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines längs seiner
axialen Richtung und/oder seines Umfangs zumindest abschnittsweise
verstärkten
Rohres, bei dem auf mindestens ein erstes Rohr mindestens ein sich
zumindest abschnittsweise längs
seiner axialen Richtung und zumindest abschnittsweise längs seiner
Umfangslinie erstreckendes Verstärkungselement,
in Form eines spiralförmig
um das erste Rohr gewickelten Metall streifens, aufgeklebt wird und
der Verbund aus erstem Rohr und Verstärkungselement durch Innenhochdruck-Verfahren
derart umgeformt wird, dass sich zusätzlich zur Verklebung eine
formschlüssige
Verbindung des ersten Rohres mit dem Verstärkungselement ergibt.
Patent DE-10223166-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Wiederherstellen eines Zustandes eines Blatt-Wende-Mechanismus einer Druckpresse mit einem Blatt-Wende-Mechanismus
Inventor: SASAKI MASAMICHI
IPC: B41F33/16
Filed: 2002-05-24
Granted: 2011-05-19
Abstract: verfahren zum Wiederherstellen eines Zustands eines Blatt Wende-Mechanismus einer Druckpresse zum Wenden eines Druckblattes, welcher einen wahlweisen Betrieb der Druckpresse in einem einseitigen Druckmodus und einem doppelseitigen Druckmodus ermöglicht, mit folgenden Schritten:  Speichern von einen Zustand eines Modus-Umschaltungsbetriebs zu einem Zeitpunkt eines Stops aufgrund einer einen Fehler darstellenden Information, wenn der Fehler irgend einen der Schritte des Modus-Umschaltungsbetriebs zum Umschalten der Druckpresse von dem einseitigen Druckmodus in den zweiseitigen Druckmodus oder umgekehrt stoppt und Wiederaufnehmen des Modus-Umschaltungsbetriebs von einem Schritt des Modus-Umschaltungsbetriebs, welcher durch den darin gespeicherten Betriebszustand angezeigt wird, wenn ein normaler Betriebszustand nach dem Fehler wieder hergestellt ist mittels einer Steuerung.
Patent DE-10224833-B4 (DE)
Inventor: RAUSCH HEINZ
IPC: C03B23/18
Filed: 2002-06-05
Granted: 2005-04-14
Abstract: Semi-finished tube for the production of glass bottles, ampoules and sprays for pharmaceutical use has a sealed end (3) which forms a base (6). A vent bore (8) is positioned in one wall (9) near the base.  An Independent claim is included for a method for making glass containers from the tube using an automatic production line.
Patent DE-10239954-B4 (DE)
Title: Gurtvorrichtung
Inventor: SCHRADE WOLFGANG
IPC: B60R22/28
Filed: 2002-08-26
Granted: 2006-05-04
Abstract: Gurtvorrichtung,
mit:  – einer
Gurtrolle (1) zum Auf- und Abwickeln eines Gurtbandes;  – einem
Torsionsstab (2), der einerseits drehfest mit der Gurtrolle (2)
verbunden ist, und der andererseits über eine Sperreinrichtung gegenüber dem
Fahrzeugchassis verriegelbar ist; und  – einer Trennscheibe (3) an
der der Sperreinrichtung zugewandten Grundfläche der Gurtrolle (1), zur
Abschirmung des Auf- und Abwickelbereiches des Gurtbandes auf der Gurtrolle
(1) von der Sperreinrichtung;  – wobei die Trennscheibe (3)
einen Ausschnitt (4) aufweist, zur formschlüssigen Aufnahme eines Sperrflansches
(12), der zur Verbindung des Torsionsstabes (2) mit der Sperreinrichtung
dient oder Teil der Sperreinrichtung bildet; und  – wobei
der Ausschnitt (4) aus einem ersten im Mittelpunkt der Trennscheibe
(3) liegenden Abschnitt (4a) und einem radial daran anschließenden zweiten
Abschnitt (4b) besteht, und die Grundfläche des zweiten Abschnittes
(4b) größer ist
als die des ersten Abschnittes (4a), und wobei der erste Abschnitt
(4a) eine Außenkontur
zur...
Patent DE-10248819-B4 (DE)
Title: Schiebetür mit Drehflügeleinheit
Inventor: GOLLA KLAUS
IPC: E05F15/56
Filed: 2002-10-19
Granted: 2015-12-17
Abstract: Automatische Schiebetür mit Drehflügeleinheit, vorzugsweise zum Verschließen von Reinräumen, mit mindestens einem als verschiebliches Element ausgebildeten Türblatt (1) und mindestens zwei als Drehflügel ausgebildeten Türblättern (2, 3), wobei, gegebenenfalls über eine über Sensoren (14) aktivierte Antriebseinheit (4), das Schiebetürblatt mittels Gleitrollen (5) in einer Führungsschiene (6) in die geöffnete Position verfahrbar ist und die Führungsschiene gegenüber dem horizontal aufgehängten Schiebetürblatt (1) in Schließrichtung geneigt auf einem oberhalb der Türöffnung befindlichen feststehenden Bauteil (7b) der Trennwand (7a) angeordnet ist, so daß das Schiebetürblatt (1) nach Deaktivieren der Antriebseinheit (4) automatisch durch sein Eigengewicht in die Schließposition fährt, das Schiebetürblatt (1) zur Freigabe einer ersten Durchgangsöffnung von einem zum anderen Raum (8a, 8b) zwischen die als Drehflügel ausgebildeten Türblätter (2, 3) fährt, diese Drehflügeltürblätter ihrerseits unabhängig voneinander in den jeweils angrenzenden Raum (8a, 8b) hinein horizontal schwenkbar sind, und das Schiebetürblatt (1) aushängbar ausgebildet ist, so daß durch Aushängen des Schiebetürblatts (1) und Aufschwenken der Dreflügeltürblätter (2, 3) der gesamte Öffnungsbereich in der Trennwand (7a) freigebbar ist.
Patent DE-10249327-B4 (DE)
Title: Spannungsquelle
Inventor: ROGL STEPHAN
IPC: G05F1/10
Filed: 2002-10-22
Granted: 2013-03-21
Abstract: Spannungsquelle, durch welche sich die an ihrem Ausgangsanschluss (OUT) anliegende Spannung von einer ersten Spannung (V1) auf eine zweite Spannung (V2) bringen lässt, wobei der Ausgangsanschluss (OUT) mit einer Bitleitung (BL) eines Halbleiterspeichers verbunden ist, wobei die Spannungsquelle zwei Regeleinrichtungen (CTRL1, CTRL2) enthält, wobei die erste Regeleinrichtung (CTRL1) dazu dient, die am Ausgangsanschluss (OUT) anliegende Spannung von der ersten Spannung (V1) auf eine zwischen der ersten Spannung und der zweiten Spannung (V2) liegende dritte Spannung (V3) zu bringen, wobei die zweite Regeleinrichtung (CTRL2) dazu dient, die am Ausgangsanschluss anliegende Spannung von der dritten Spannung (V3) auf die zweite Spannung (V2) zu bringen, wobei zwischen der ersten Spannung (V1) und der dritten Spannung (V3) nur die erste Reageleinrichtung (CTRL1) aktiv ist und zwischen der dritten Spannung (V3) und der zweiten Spannung (V2) nur die zweite Regeleinrichtung (CTRL2) aktiv ist, und wobei die zweite Regeleinrichtung (CTRL2)...
Patent DE-10252953-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung eines Gas-Luft-Verhältnisses eines Gasmotors
Inventor: HOLLEN PHILIPP VON
IPC: F02B43/00
Filed: 2002-11-14
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zur Regelung eines Luft-Gas-Verhältnisses
(λ) eines
einem Gasverbrennungsmotor (10), insbesondere einem Otto-Gasverbrennungsmotor,
zuzuführenden
Luft-Gas-Gemisches, wobei ein Soll-Wert (λ Soll )
für das
Luft-Gas-Verhältnis
in Abhängigkeit eines
aktuellen Betriebspunktes des Gasverbrennungsmotors (10) ermittelt
wird, mindestens eine einen vorliegenden Ist-Wert (λ Ist )
des Luft-Gas-Verhältnisses
(λ) zumindest
mittelbar kennzeichnende Messgröße erfasst
wird und das Luft-Gas-Verhältnis (λ) in Abhängigkeit
von der mindestens einen Messgröße derart
verstellt wird, dass sich die Soll-Vorgabe (λ Soll )
zumindest weitgehend einstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die
mindestens eine Messgröße ein dem
Gasverbrennungsmotor (10) zuzuführender Luftmassenstrom
(ṁ l ) ist.
Patent DE-10305601-B4 (DE)
Title: Werkzeugadapter
Inventor: FLAM MIRKO
IPC: B23Q1/00
Filed: 2003-02-05
Granted: 2014-02-27
Abstract: Werkzeugadapter (1) für rotierende Bohr- und/oder Fräswerkzeuge oder dergleichen, wobei der Werkzeugadapter (1) im wesentlichen rotationssymmetrisch ist, mit einer Werkzeugseite (1a), an der Bohr- und/oder Fräswerkzeuge oder dergleichen festlegbar sind, einem Bund (2) mit einer Plananlage (3), wobei die Plananlage (3) im Betriebszustand unmittelbar an einer Anschlagsfläche (13) einer Werkzeugaufnahme (4) anliegt, einem Kegelabschnitt (5) mit einer Querbohrung (6) zur Aufnahme eines Spannbolzens (7) zur Festlegung des Werkzeugadapters (1) an der Werkzeugaufnahme (4), dadurch gekennzeichnet, dass um einen Umfang des Kegelabschnitts (5) verteilt zwei oder mehr Querbohrungen (6) symmetrisch verteilt sind und in jede dieser Querbohrungen (6) je ein Spannbolzen (7) von außen nach innen eingreift und sich an diesen Kegelabschnitt (5) ein zylindrischer Abschnitt (8) anschließt.
Patent DE-10318270-B4 (DE)
Title: Durchlauffilter mit Schmutzkontrolle
Inventor: HOFFMEIER DIETER
IPC: B01D35/143
Filed: 2003-04-22
Granted: 2007-01-04
Abstract: Durchlauffilter
mit einem Gehäuse, das
einen Gehäuseboden
und einen Gehäusedeckel
aufweist und mit dem Gehäuseboden
in der Nähe
eines Untergrunds aufstellbar ist, mit einer Filtereinrichtung aus
einem Filtermaterial im Strömungsweg
eines zu reinigenden Fluids, wobei das Fluid über eine Einlauföffnung in
die Filtereinrichtung eintritt und über eine Auslauföffnung aus
der Filtereinrichtung austritt, wobei die Filtereinrichtung zwischen
dem Gehäuseboden
und einem Zwischendeckel angeordnet ist und die Auslauföffnung im
Zwischendeckel ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auch
die Einlauföffnung
(5.4) im Zwischendeckel (5) ausgebildet ist, dass die Einlauföffnung (5.4)
auf einem höheren
Niveau als die Auslauföffnung
(5.5) liegt, dass die Auslauföffnung
(5.5) mit einem Gehäuseaustritt-Anschluss
(3.3) in Fluidverbindung steht und dass die Einlauföffnung (5.4)
bei verunreinigter Filtereinrichtung (7) eine Überlauffunktion für das Fluid übernimmt,
wobei die Einlauföffnung
(5.4) in ihrer Überlauffunktion
auch mit dem Gehäuseaustritt-Anschluss (3.3)
in Fluidverbindung steht.
Patent DE-10318778-B4 (DE)
Title: Zylinderliner zum Eingießen in ein Zylindergehäuse
Inventor: DOERR JOACHIM
IPC: F02F1/18
Filed: 2003-04-25
Granted: 2007-01-04
Abstract: Zylinderliner
zum Eingießen
in ein Zylindergehäuse
für eine
flüssigkeitsgekühlte Hubkolbenmaschine,
insbesondere eine Hubkolben-Brennkraftmaschine für Kraftfahrzeuge,  mit
einem vorgegossenen Zylinderliner aus einem höherfesten Werkstoff, dessen
Zylinder zur Ausbildung von die Zylinder umgebenden Wasserräumen mit
einer Hüllwand umgeben
sind,  wobei zur Aussteifung des Zylinderliners bei dessen Gießen zumindest
an dessen einer Stirnseite Verstärkungen angeformt
sind, die an der dem Zylinderkopf benachbarten Stirnseite durch
einen umlaufenden Rahmen gebildet sind, und  wobei der so ausgesteifte
Zylinderliner mittels eines Druckgussverfahren in ein äußeres Gehäuse eingegossen
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass am umlaufenden Rahmen
(24) ein Gießform-Anlagebereich
(24a) ausgebildet ist, der im in eine Gießform (38) eingesetzten Zustand
des Zylinderliners (20) in einer formschlüssigen und/oder dichten Anlageverbindung
an einem in der Gießform
(38) ausgebildeten Widerlagerbereich (38a) anliegt.
Patent DE-10323252-B4 (DE)
Title: Druckregler
Inventor: FRITZ WALTER DIPL ING
IPC: G05D16/20
Filed: 2003-05-23
Granted: 2013-06-13
Abstract: Durch einen Druckregler für ein Schaltelement (1) in einem Automatgetriebe mit einem Regelventil (4) und einem Schaltventil (5) können durch gezielte Druckbeaufschlagung von Flächen (6, 8) am Regelventil (4) verschiedene Druckbereiche eingestellt werden.
Patent DE-10324433-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Substratkontakts für ein SOI-Halbleiterbauteil
Inventor: SCHWAN CHRISTOPH
IPC: H01L21/336
Filed: 2003-05-28
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zum Bilden eines Wolfram-Substratkontaktes, wobei das Verfahren
umfasst:  Bilden einer Grabenisolationsstruktur in einem SOI-Substrat;  Bilden
einer ersten Kontaktöffnung
in der Grabenisolationsstruktur, wobei die erste Kontaktöffnung sich
durch eine vergrabene Isolationsschicht zu einem großvolumigen Substrat
erstreckt;  Füllen
der ersten Kontaktöffnung
mit einem leitenden Material, das Wolfram aufweist, um einen Substratkontakt
zu bilden;  Bilden eines Schaltungselements in einem Bereich
des SOI-Substrats, der von der Grabenisolationsstruktur umschlossen
ist, nach dem Füllen
der ersten Kontaktöffnung; und  Bilden
einer zweiten und einer dritten Kontaktöffnung in einem gemeinsamen Ätzprozess,
wobei die zweite Kontaktöffnung
eine Verbindung zu dem Substratkontakt und wobei die dritte Kontaktöffnung eine
Verbindung zu dem Schaltungselement bildet.
Patent DE-10329093-B4 (DE)
Title: Induktivitätsmessverfahren
Inventor: KUNIKIYO TATSUYA
IPC: G01R27/26
Filed: 2003-06-27
Granted: 2005-03-24
Abstract: Induktivitätsmeßverfahren
zur Messung einer Induktivität
einer Induktionsspule (L1), die auf einem Halbleitersubstrat angeordnet
ist, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:  – Zuführen eines
Stromimpulses zu der Induktionsspule durch Anlegen einer periodischen
Spannung an eine Steuerelektrode eines Steuertransistors (MP1),
wobei der Steuertransistor eine mit dem einen Ende der Induktionsspule verbundene
Hauptelektrode hat;  – Messen
eines Stroms während
der Anstiegs- und der Abfallzeit des Stromimpulses durch Anwenden
einer ersten Meßeinrichtung,
die mit dem anderen Ende der Induktionsspule verbunden ist; und  – Messen
eines Stroms während
der Anstiegs- und der Abfallzeit des Stromimpulses durch Anwenden
einer zweiten Meßeinrichtung,
die über
einen Widerstand (R2) mit der Hauptelektrode des Steuertransistors
verbunden ist,  wobei  die erste Meßeinrichtung folgendes aufweist:  – eine erste
Meßleitung
zur Messung eines Stroms während
der Anstiegszeit des Stromimpulses und  – eine zweite Meßleitung
zur Messung eines Stroms während
der Abfallzeit des Stromimpulses,  die zweite...