baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017101265-U1 (DE)
Title: Kühleinheit und Kühlmodul mit dieser Kühleinheit
IPC: H01L23/427
Filed: 2017-03-06
Abstract: Kühleinheit mit • einem Grundkörper (21), der eine erste Seite (211) und eine zweite Seite (212) aufweist, und mit • einem ersten Kühlrippensatz (22), der eine Vielzahl von ersten Kühlrippen (221) beinhaltet, wobei die ersten Kühlrippen (221) jeweils ein erstes Ende (222) und ein zweites Ende (223) besitzen, wobei das erste und zweite Ende (222, 223) auf der ersten Seite (211) liegen, wobei die ersten Kühlrippen (221) ineinander angeordnet sind, wobei jede erste Kühlrippe (221) mindestens einen ersten Stützteil (224) besitzt, der durch einen Schnitt gebildet ist, wodurch die erste Kühlrippe (221) an der Stelle des ersten Stützteils (224) eine erste Öffnung (225) bildet, wobei der erste Stützteil (224) eine andere erste Kühlrippe (221) stützt.
Patent DE-202017105184-U1 (DE)
Title: Tiefes Maschinenlernen zum Ausführen einer Berührungsbewegungsvorhersage
IPC: G06N7/00
Filed: 2017-08-29
Abstract: Computerlesbares Speichermedium, das Anweisungen enthält, die, wenn sie ausgeführt werden, veranlassen, dass wenigstens ein Prozessor eines Computersystems durch Ausführen der folgenden Schritte die Bewegung von Nutzereingabeobjekten vorhersagt: Erhalten einer ersten Menge von Bewegungsdaten, die einem Nutzereingabeobjekt zugeordnet sind, durch eine oder mehrere Computervorrichtungen, wobei die erste Menge von Bewegungsdaten einen Ort des Nutzereingabeobjekts im Zeitverlauf beschreiben; Eingeben der ersten Menge von Bewegungsdaten in ein rekurrentes neuronales Netz eines maschinengelernten Bewegungsvorhersagemodells durch die eine oder die mehreren Computervorrichtungen; und Empfangen eines Bewegungsvorhersagevektors, der einen oder mehrere vorhergesagte künftige Orte des Nutzereingabeobjekts jeweils für einen oder mehrere künftige Zeitpunkte beschreibt, durch die eine oder die mehreren Computervorrichtungen als eine Ausgabe des Bewegungsvorhersagemodells.
Patent DE-202017105370-U1 (DE)
Title: IT-System für Apotheken
IPC: G06Q50/22
Filed: 2017-09-06
Abstract: Informationstechnisches, IT-, System (100; 100a; 100b) für eine Apotheke, aufweisend ein Warenwirtschaftssystem (110), ein Benutzerverwaltungssystem (120) zur Verwaltung wenigstens eines Benutzers (B) des IT-Systems (100; 100a; 100b), und wenigstens eine grafische Benutzeroberfläche (130), wobei das IT-System (100; 100a; 100b) dazu ausgebildet ist, über die grafische Benutzeroberfläche (130) wenigstens einen dem wenigstens einen Benutzer (B) zuordenbaren Avatar (132) auszugeben, wobei das IT-System (100; 100a; 100b) ferner ein Bearbeitungssystem (140) für den Avatar (132) aufweist.
Patent DE-202017105660-U1 (DE)
Title: Partikelfilter, Gassackmodul und Fahrzeuginsassensicherheitssystem
IPC: B60R21/26
Filed: 2017-09-19
Abstract: Partikelfilter (10) für einen Gasgenerator (80), umfassend ein im Wesentlichen rohrförmiges Mantelelement (15) mit mindestens zwei Längskanten (21, 22), wobei auf der Innenseite (30) des Mantelelements (15) mindestens ein den im Aktivierungsfall des Gasgenerators (80) auftretenden Partikelfluss beeinflussendes Störelement (40, 40’) ausgebildet ist.
Patent DE-202017105791-U1 (DE)
Title: Gewebegurt
IPC: D21F11/12
Filed: 2017-09-25
Abstract: Gewebegurt (72) zur Herstellung einer Wellpappenbahn in einer Wellpappenmaschine mit mehreren Gewebelagen (10, 30), dadurch gekennzeichnet, dass eine untere Gewebelage (30) erste Kettfäden (31, 32, 33, 34) aufweist, die ein erstes Polymer (61) enthalten, und zweite Kettfäden (31a) aufweist, die das erste Polymer (61) und mindestens ein elektrisch leitfähiges Material (62) enthalten.
Patent DE-202017106311-U1 (DE)
Title: Baldachin insbesondere für einen Anschluss einer Lampe an einer Zimmerdecke
IPC: F21V21/002
Filed: 2017-10-18
Abstract: Baldachin (2), zum Anschließen eines an einem Stromversorgungskabel hängenden elektrischen Geräts, insbesondere einer Lampe, an ein Stromversorgungsleitungsende (4) an einer Zimmerdecke (6), mit einem kragenförmigen Wandungskörper (8) eingerichtet zum Umgeben des Stromversorgungsleitungsendes (4) an der Zimmerdecke (6) und mit einem Austritt (14) für das Stromversorgungskabel, dadurch gekennzeichnet, dass der Austritt (14) von einer Steckdose (14) für einen Stecker am Stromversorgungskabel gebildet ist und dass der Baldachin (2) eingerichtet ist, eine Zugverbindung zwischen dem Stromversorgungskabel und der Zimmerdecke (6) herzustellen und so die Gewichtskraft des Geräts an die Zimmerdecke (6) zu übertragen.
Patent DE-202018000563-U1 (DE)
Title: Kniehebelpresse
IPC: B30B15/04
Filed: 2018-01-29
Abstract: Kniehebelpresse mit einem Pressengestell mit einer oberen Plattform (1) und einem mit der oberen Plattform (1) verbundenen Pressenfuß (2), wobei zwischen der oberen Plattform (1) und dem Pressenfuß (2) Kniehebelpaare (10, 11) höhenverstellbar unter Nutzung einer in der oberen Plattform (1) gelagerten Pressengestellspindel (8) angeordnet sind und die Kniehebelpaare (10, 11) mittels einer sie verbindenden Kniehebelspindel (12) zur Erzeugung einer Presskraft zueinander in einer Spreizebene (16) der Kniehebelpaare (10, 11) verstellbar sind, wobei die Presskraft auf einen Stempelfuß (5) des Pressenfußes (2) und damit auf eine Werkstückaufnahme (6) des Pressenfußes (2) übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kniehebelpaare (10, 11) beidseitig und gelenkig mit jeweils einer oberen und einer unteren Verbinderplattform (14, 15) verbunden sind, wobei die obere Verbinderplattform (14) mit der stutzenartig ausgebildeten Pressengestellspindel (8) zur Höhenverstellung gekoppelt ist und die untere Verbinderplattform (15) mit dem Stempelfuß (5) und beide Verbinderplattformen (14, 15) auf am Pressengestell angeordneten Führungen (9) höhenverschiebbar angeordnet sind.
Patent DE-202018000837-U1 (DE)
Title: Abgestufte Lochsäge
IPC: B23B51/04
Filed: 2018-02-17
Abstract: Die Abgestufte Lochsäge besteht aus einem Zentrierbohrer und drei Lochsägen, alle Teile sind aus Stahl.
Patent DE-202018000909-U1 (DE)
Title: Elektronische Filterbrille (autark) - Visuelle 3D-Wahrnehmungsveränderungsbrille (Filter-Reality Brille)
IPC: G06F3/01
Filed: 2018-02-21
Abstract: Am Kopf befestigte elektronische Filterbrille, mit zwei kleinen frontal ausgerichteten Videokameras, Mini-Computer (incl. Filtersoftware) und wiederaufladbaren Akku und zwei LCD-Displays - um seine Realität anders wahrzunehmen und um sich in dieser frei bewegen zu können, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Mini-Frontkameras (30fps) inkl. Autofokus mit einem Abstand von etwa 65 mm nebeneinander angebracht sind - frontal - mittig, in Sehrichtung. Die beiden kleinen Videokameras nehmen zwei unterschiedliche Live-Videobilder auf. Die linke Kamera nimmt ein Bild für das linke Display (5l) auf und die rechte Kamera für das rechte Display (5r). Die beiden Mini-Frontkameras fokussieren automatisch und bekommen die Energie vom wiederaufladbaren Akku (7).
Patent DE-202018004283-U1 (DE)
Title: Foto-Rahmen mit elektronischer Restzeit-Anzeige
IPC: A47G1/06
Filed: 2018-09-14
Abstract: Foto-Rahmen mit elektronischer Restzeit-Anzeige, dadurch gekennzeichnet, dass ein Fotorahmen für Fotos mit einem zusätzlichen elektronischen Display zur Anzeige von Restzeit im Sinne eines Count-Downs ausgestattet ist oder die Anzeige-Einheit selbst eine Aufnahme für Fotos bietet und somit selbst den Foto-Rahmen darstellt.
Patent DE-202018005717-U1 (DE)
Title: Fußschalter zur Fernsteuerung einer medizintechnischen Vorrichtung
IPC: H01H3/14
Filed: 2018-12-07
Abstract: Fußschalter (10, 50, 60, 70, 80, 90) zur Fernsteuerung einer medizintechnischen Vorrichtung, umfassend wenigstens eine Mehrzahl von Schalteinheiten (11.1, 11.2), eine Datenübertra gungseinheit (22) und eine Ummantelung (14), wobei die Ummantelung (14) sowohl die Schalteinheiten (11.1, 11.2) als auch die Datenübertragungseinheit (22) räumlich umfasst, und wobei die Ummantelung (14) wenigstens eine flexible Teilummantelung (14.1) umfasst.
Patent DE-202018103463-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Energiespeichern und/oder Energieabgeben
IPC: H02J9/00
Filed: 2018-03-19
Abstract: Vorrichtung zum Energiespeichern und/oder Energieabgeben (1), die mehrfach aufladbar ist, zur Verwendung an einer von einem Nutzer (2) tragbaren, elektrisch zu betreibenden Arbeitseinrichtung (3), insbesondere eines tragbaren, elektrisch zu betreibenden Handwerkzeugs (4) und/oder Arbeitsgerät, insbesondere zum Hämmern und/oder Sägen und/oder Schleifen und/oder Schrauben und/oder Bohren und/oder Trennen, insbesondere einer Kettensäge und/oder einer Heckenschere, insbesondere eine Bohrmaschine und/oder einen Bohrhammer, umfassend:
 ein Mittel (5) zum Energieaufnehmen und/oder Energieabgeben, insbesondere Akkumulator, insbesondere Lithium-Ionen Akkumulatoren, insbesondere mit einem Batterie-Managementsystem ausgestattet,
 ein Mittel zum Wechselrichten des Stroms aus dem Mittel (5) zum Energieaufnehmen und/oder Energieabgeben, insbesondere Akkumulator,
 ein Mittel (6) zum elektrischen Koppeln des Mittels (5) zum Energieaufnehmen und/- oder Energieabgeben an die elektrische zu betreibende Arbeitseinrichtung (3) über das Mittel zum Wechselrichten des Stroms aus dem Mittel (5) zum Energieaufnehmen und/oder Energieabgeben, insbesondere Akkumulator,
 wobei das Mittel (5) zum Energieaufnehmen und/oder Energieabgeben, insbesondere Akkumulator, in Bezug auf eine, insbesondere auf und/oder in einer, mobilen, vom Nutzer (2) im Wesentlichen während des Gebrauchs der Arbeitsvorrichtung (3) lastmäßig getrennten und durch ihn zu aktivierenden Transport- und/oder Lagereinrichtung (7) getrennt von der elektrisch zu betreibenden Arbeitseinrichtung (3) integriert ist, wobei zumindest der überwiegende Teil des Gewichts des Mittels (5) zum Energieaufnehmen und/oder Energieabgeben auf der vom Nutzer (2) lastmäßig getrennten Transport- und/oder Lagereinrichtung (7) abgesetzt ist.
Patent DE-202018104572-U1 (DE)
Title: Kotflügelhaltevorrichtung für einen Kotfügel eines Kraftfahrzeugs
IPC: B62J15/02
Filed: 2018-08-09
Abstract: Kotflügelhaltevorrichtung (42) für einen Kotflügel (18, 72) eines Kraftfahrzeugs (10), insbesondere eines motorisierten Zweirads, mit zumindest einem Einarmschwinger (12), an dem ein Antriebsrad (14) gelagert ist, das von einem Kardanantrieb angetrieben wird, wobei der Kardanantrieb innerhalb eines Kardangehäuses (20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Einarmschwinger (12) ein Befestigungsbauteil (34) angeordnet ist, und die Kotflügelhaltevorrichtung (42) dazu vorgesehen ist, sowohl an dem Kardangehäuse (20) als auch an dem Befestigungsbauteil (34) befestigt zu sein.
Patent DE-202019000820-U1 (DE)
Title: Haptisches-Signalisierungssystem in Türklinke
IPC: G08B6/00
Filed: 2019-02-20
Abstract: Haptisches-Signalisierungssystem in einem Türgriff (2), dadurch gekennzeichnet, dass entlang des Griffbereiches (4) ein Aktormodul eingebaut ist, mit welchem ein Krafttaktiles Drucksignal auf die menschliche Handfläche erzeugt werden kann.
Patent DE-202019100026-U1 (DE)
Title: Rohrklemme
IPC: F16B7/14
Filed: 2019-01-03
Abstract: Rohrklemme, die einen Rohrkörper (11), ein Dichtungsstück (12) und ein Spannelement (13) umfasst, wobei an einer Seite des Rohrkörpers (11) eine Gelenkaufhängung (111) angeordnet ist, wobei an der der Gelenkaufhängung (111) gegenüberliegenden Wandfläche des Rohrkörpers (11) eine Durchgangsöffnung (112) angeordnet ist, an deren zwei symmetrischen Seiten jeweils ein Positioniervorsprung (113) stufig angeordnet ist, wobei an der der Durchgangsöffnung (112) gegenüberliegenden Seite des Dichtungsstücks (12) eine konkave Bogenfläche (121) angeordnet ist und das Dichtungsstück (12) verschiebbar in der Durchgangsöffnung (112) aufgenommen ist, wobei an zwei lateralen Seiten des Dichtungsstücks (12) jeweils ein Begrenzungsvorsprung (124) angeordnet ist, wobei die Begrenzungsvorsprünge (124) und die Positioniervorsprünge (113) an beiden Seiten der Durchgangdsöffnung (112) ineinander eingreifen und dadurch eine Positionierung bewirken, wobei das Spannelement (13) ein Nockenteil (131) und ein Betätigungsteil (132) aufweist, wobei am Nockenteil (131) ein Drehzapfenloch (133) exzentrisch angeordnet ist, in das ein Achszapfen (134) gesteckt ist, wobei durch Ziehen des Betätigungsteils (132) das Nockenteil (131) das Dichtungsstück (12) derart drückt, dass sich das Dichtungsstück (12) zum Innendurchmesser des Rohrkörpers (11) verschiebt, damit die Rohrklemme (10) eine kraftschlüssige Befestigung gewährleistet.
Patent DE-202019101641-U1 (DE)
Title: Zurrpunkt mit Montagestellung
IPC: B60P7/08
Filed: 2019-03-21
Abstract: Zurrpunkt (1) an einer Ladefläche (8) eines Transportfahrzeuges, wobei der Zurrpunkt (1) mit einem Hebe-, Zug- oder Zurrmittel gekoppelt wird, indem ein Ösenkörper (2) relativ beweglich in einer Kassette (3) gelagert ist und von einer in der Kassette (3) befindlichen Ruhestellung in eine Montagestellung herausziehbar ist, wobei die Kassette (3) in seitlich angeordneten Kulissenblechen (4) eine Kulissenführung aufweist und der Ösenkörper (2) seitlich überstehende Arme (7) aufweist, die in die Kulissenführung eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rückseite (9) des Ösenkörpers (2), wobei die Rückseite (9) des Ösenkörpers (2) in Montagestellung zu der Ladefläche (8) orientiert ist, eine Vertiefung (10) aufweist, dergestalt, dass in der Montagestellung die Vertiefung (10) an einer Kante formschlüssig aufliegt oder ein Fortsatz (11) der Kassette (3) bzw. der Ladefläche (8) formschlüssig in die Vertiefung (10) eingreift.
Patent DE-202019104565-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Klassifizierung von Altreifen
IPC: G01M17/02
Filed: 2019-08-20
Abstract: Vorrichtung zur Zustandserfassung von Altreifen umfassend:
 eine Transportvorrichtung (3) zum Transport von vereinzelten Altreifen (2),
 ein optisches Erfassungssystem (4, 5, 6) mit einer Vorrichtung zur optischen Erfassung einer Lauffläche des Altreifens (2) und beider Flanken,
 einer Antriebsvorrichtung (13, 14, 15) zur Erzeugung einer Drehung des Altreifens (2) relativ zu dem optischen Erfassungssystem (4, 5, 6),
 einer mit dem optischen Erfassungssystem (4, 5, 6) verbundenen Recheneinheit (17) zur Durchführung einer Bildverarbeitung basierend auf von dem optischen Erfassungssystem (13, 14, 15) erzeugten Bilddaten und zur Zuordnung des optisch erfassten Altreifens (2) zu einer von wenigstens zwei Kategorien basierend auf dem ermittelten Zustand des Altreifens, wobei die Recheneinheit (17) eingerichtet ist, zur Ermittlung des Zustands des Altreifens (2) auf Basis der von den Flanken erfassten Bilddaten wenigstens ein Produktionsdatum zu ermitteln und/oder auf Basis der von der Lauffläche erzeugten Bilddaten ein Maß für einen Nutzungszustand zu ermitteln.
Patent DE-202019106858-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von Böden
IPC: A01B29/04
Filed: 2019-12-10
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bearbeiten von Böden, insbesondere von gepflügten Ackerböden, mit einem Hauptträger (3), der über eine Kupplung (4) an einem Traktor (40) anbaubar ist, und mit einer an dem Hauptträger (3) höhenverstellbar angeordneten Planierschiene (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Planierschiene (6) an dem Hauptträger (3) über eine parallelogrammartige Halterung (5) gehalten ist.
Patent DE-202020001641-U1 (DE)
Title: Freistehende Halterung zum Aufbewahren von Angelruten (Rutenständer)
IPC: A01K97/00
Filed: 2020-04-20
Abstract: Rutenständer zum Aufbewahren von Angelruten, dadurch gekennzeichnet,
 1. dass eine obere und zwei untere Traversen parallel übereinander waagerecht an 2 vertikalen Ständern befestigt werden.
 2. dass auf den beiden vertikalen Stirnflächen der oberen Traverse über die gesamte Länge der Traverse jeweils ein Klettband befestigt wird.
 3. dass die Angelruten auf/in die unteren Traversen gestellt und mittels Klettband an den oberen Traversen fixiert werden.
 4. dass die Länge der Traversen (des Rutenständers) variabel ist.
Patent DE-202020002022-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung mit Arretierung für Zaunfelder
IPC: F16B2/02
Filed: 2020-05-08
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) in modularer Bauweise, für Zaunfelder, die an einem Zaunpfosten (7) befestigt ist und die eine Arretierung aufweist, für die Befestigung und kraftschlüssige sowie formschlüssige Verbindung der vertikalen Stäbe oder Drähte eines Zaunfelds umfassend wenigstens eines Grundkörpers (2), mit dem die Klinke (3) beweglich und federnd gelagert verbunden ist wobei die Klinke (3) mit Hilfe eines Gewindestifts (4) in der Position gegenüber dem Grundkörper (2) verändert werden kann dadurch gekennzeichnet, dass die Klinke (3) beim Zuführen des Zaunfeldes einen Teilbereich des Zaunfelds umfasst und positionsstabil fixiert.
Patent DE-202020002689-U1 (DE)
Title: Haar- und/oder Bartschneidemaschine
IPC: B26B19/48
Filed: 2020-06-20
Abstract: Haar- und / oder Bartschneidemaschine dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Livebild- Videokamera hat, die auf den Bearbeitungsbereich an der Schneidkante ausgerichtet ist und ihre Bilder an einen externen Monitor oder ein Display überträgt.
Patent DE-202020003151-U1 (DE)
Title: Entsorgungsfahrzeug mit zumindest einem nach vorne ausgreifbaren Arm
IPC: B65F3/04
Filed: 2020-07-22
Abstract: Entsorgungsfahrzeug (1) mit zumindest einem bezüglich der Fahrtrichtung (F) mit einer Komponente nach vorne zur Aufnahme eines aufzunehmenden Behälters (7) ausgreifbaren Arm (5), wobei der oder jeder Arm (5) einen zumindest bereichsweise einen Innenraum (18) umschließende Außenkontur aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß im Innenraum (18) des Arms (5) Leitungsabschnitte (9) als Festleitungen verlaufen.
Patent DE-202020105194-U1 (DE)
Title: Mehrbetriebs-Radarbildgerät zur mehrzieligen Verkehrsüberwachung
IPC: G08G1/054
Filed: 2020-09-09
Abstract: Mehrbetriebs-Radarbildgerät zur mehrzieligen Verkehrsüberwachung zur automatischen Erkennung von Kraftfahrzeugkennzeichen, Messung von Geschwindigkeit und Koordinaten aller Fahrzeuge, die innerhalb einer Überwachungszone zu sehen sind, umfassend ein Funkmessgerät, eine Navigationseinheit, eine damit verbundene Verarbeitungseinheit und eine Videokamera, dadurch gekennzeichnet, dass es gestaltet ist, um in einem mobilen Hostfahrzeug installiert zu werden und automatische Messungen in einem beweglichen Modus durchzuführen, wobei die Verarbeitungseinheit so ausgeführt ist, dass die Geschwindigkeit von zu überwachenden Fahrzeugen automatisch berechnet wird, indem die Eigengeschwindigkeit des Hostfahrzeugs berücksichtigt wird.
Patent DE-202020106224-U1 (DE)
Title: Sensorsystem
IPC: G01D11/30
Filed: 2020-10-30
Abstract: Sensorsystem (10), umfassend mindestens einen Sensor (20) und ein Adapterelement (30), wobei der Sensor (20) in einem Aufnahmeraum (40) des Adapterelements (30) positioniert ist und das Adapterelement (30) mindestens in einem Dichtungsabschnitt (32) eine derartige Außenkontur (15) aufweist, die komplementär zu einer Innenkontur (55) eines Schlauch- und/oder Rohrsteckverbinders (60) ausgebildet ist.
Patent DE-202021003698-U1 (DE)
Title: Aufsatzwaschbecken/Waschbeckenerweiterung Vorrichtung, die zur Vergrößerung und als Spritz- und Tropfschutz des bestehenden Beckens dient
IPC: A47K1/06
Filed: 2021-12-06
Abstract: Aufsatz zur Vergrößerung eines Waschbeckens mit einem Grundköper welcher eine Waschfläche (1) und eine umrandete Ausnehmung (3) aufweist, welche ausgebildet ist, mit dem Rand des Waschbeckens, vorzugsweise von innen oder außen, bündig abzuschließen.
Patent DE-202021102333-U1 (DE)
Title: Faltzuschnitt zum Herstellen eines Schutzrahmens für zu verpackende Gegenstände sowie aus einem solchen Faltzuschnitt gebildeter Schutzrahmen
IPC: B65D85/60
Filed: 2021-04-30
Abstract: Einstückiger, flächiger Faltzuschnitt (1; 100) zum Herstellen eines Schutzrahmens (20; 200) für insbesondere eine runde, insbesondere kreisförmige, Umfangskontur aufweisende, zu verpackende Gegenstände mit
 • einem Seitenflächenabschnitt (2) aus vier in einer Längsrichtung hintereinander angeordneten, jeweils eine erste, zu einer ersten Seite des Seitenflächenabschnitts (2) weisende Längskante sowie eine zweite, zu einer der ersten Seite des Seitenflächenabschnitts (2) gegenüberliegenden zweiten Seite weisende Längskante und eine erste sowie eine zweite Querkante aufweisenden Seitenflächenelementen (3, 4), wobei die Seitenflächenelemente (3, 4) miteinander über drei, jeweils entlang der Querkanten benachbarter Seitenflächenelemente (3, 4) verlaufende Falzlinien (5) verbunden sind,
 • zwei Innenauskleidungsabschnitten (9), die mit solchen zwei der Seitenflächenelement (3) verbunden sind, die nicht zueinander benachbart angeordnet sind, wobei die Innenauskleidungsabschnitte (9) jeweils ein erstes Seitenflächeninnenelement (10) aufweisen, welches an einer Längsseite mit einer der Längskanten des zugehörigen Seitenflächenelements (3) über eine Falzlinie (11) verbunden ist, und wobei die Innenauskleidungsabschnitte (9) weiterhin zwei jeweils an einer Querseite des ersten Seitenflächeninnenelements (10) über Falzlinien (13) mit dem ersten Seitenflächeninnenelement (10) verbundene Schrägwandelemente (12) aufweisen.
Patent DE-202021103314-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuschneiden von folienförmigem Material
IPC: B41J2/01
Filed: 2021-06-21
Abstract: Vorrichtung zum Zuschneiden von folienförmigem Material (30), insbesondere von Wärmeleitfolienmaterial, mit einem Schneidplotter (10), der mindestens ein Schneidmesser (28) zum Schneiden des Materials (30) aufweist, und mit einer Kennzeichnungseinheit (18), die zur individuellen Kennzeichnung eines jeden geschnittenen Teils (28) ausgebildet ist.
Patent DE-202021106902-U1 (DE)
Title: Relaismodul-Struktur
IPC: H02B1/048
Filed: 2021-12-20
Abstract: Eine Relaismodul-Struktur, umfassend:
 ein Relais (10) mit einem Hauptteil (11) und mehreren Stiften (12), die mit dem Hauptteil (11) verbunden sind;
 eine Ladebox (20), bestehend aus einer Box (21), die den Hauptteil (11) aufnimmt, und einem flexiblen Riegel (22), der mit der Box (21) verbunden ist, wobei die Box (22) einen kraftausübenden Teil (211) und mehrere Schlitze (212) aufweist und wobei die Stifte (12) aus den Schlitzen (212) herausragen; und
 einen Relaissitz (30), der aus einem Sitz (31) besteht, wobei der Sitz (31) eine Vertiefung (311), einen Positionierungsteil (312) und mehrere Anschlusslöcher (313) aufweist, wobei sich der Positionierteil (312) und die Anschlusslöcher (313) in der Vertiefung (311) befinden, wobei die Ladebox (20) durch das Ineinandergreifen zwischen dem flexiblen Riegel (22) und dem Positionierungsteil (312) in die Vertiefung (311) eingeführt wird und wobei die aus den Schlitzen (212) herausragenden Stifte (12) in die Anschlusslöcher (313) eingeführt werden;
 wobei der flexible Riegel (22) durch das Ausüben einer externen Kraft auf den kraftausübenden Teil (211) der Box (21) vom Positionierungsteil (312) getrennt werden, damit die Ladebox (20), die das Relais (10) aufnimmt, vom Relaissitz (30) getrennt wird.
Patent DE-202022001429-U1 (DE)
Title: Kennzeichenhalter für Kraftfahrzeuge magnetisch
IPC: G09F7/18
Filed: 2022-06-23
Abstract: Kennzeichenhalterung für die Anbringung eines Kennzeichens an der Karosserie oder an einem Teil der Karosserie eines Fahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass die Kennzeichenhalterung mindestens zwei zueinander im Abstand stehende Halteelemente (a) umfasst, wobei die Halteelemente (a) so ausgebildet sind, das sie einen oder mehrere Magnete aufnehmen können, und jeweils mit einem direkt an der Karosserie (g) oder eines Teils der Karosserie (3) angeordneten Befestigungsteils (b), welches einen oder mehrere Magnete umfasst, durch Ineinander führen eine kraft-schlüssige Verbindung zur Befestigung des Kennzeichens bilden.
Patent DE-202022103773-U1 (DE)
Title: Eine neuartige pflanzliche Formulierung zur Prävention und Behandlung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen
IPC: A61P9/00
Filed: 2022-07-06
Abstract: Zusammensetzung für einen neuen pflanzlichen Formulierungsextrakt zur Vorbeugung und Behandlung von kardiovaskulären Störungen, bestehend aus;
 180 g trockenes Wurzelpulver von Phyllanthus niruri in einer geschlossenen Flasche, entfettet mit Petrolether für 9-10 Tage unter regelmäßigem Schütteln; dann Filtern mit Petroletherextrakt und Trocknen im Schatten vor der Extraktion mit Methanol-Hydroalkohol (HCL) durch Kaltmazerationsextraktion;