baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010003124-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abspreizen einer Dichtung bei der Aufbringung von Folien auf Fahrzeugscheiben
IPC: B23P19/00
Filed: 2010-03-03
Abstract: Vorrichtung zum Abspreizen einer Gummidichtung (1) zwischen einer Fahrzeugscheibe (2) und einer Fahrzeugtürinnenverkleidung (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Werkzeugschiene (4) mit einer Länge zwischen 150 mm und 1 200 mm ist.
Patent DE-202010003658-U1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung zur Reduzierung von Kaffeepulver bei der Herstellung von Kaffee mittels einem Kaffeefilter
IPC: A47J31/06
Filed: 2010-03-16
Abstract: Eine Vorrichtung zur Reduzierung von Kaffeepulver bei der Herstellung von Kaffee mittels einem Kaffeefilter an dem eine Halterungen zur Aufnahme von einem und/oder mehreren Permanentmagneten angebracht ist die außen an den Kaffeefilter angesetzt werden und den Aufguss- verlauf zur Herstellung von Kaffee begleiten.
Patent DE-202010011562-U1 (DE)
Title: Bürste
IPC: A46B11/02
Filed: 2010-08-19
Abstract: Bürste, insbesondere Zahnbürste, mit einem Borstenbündel (2) tragenden Bürstenkopf (1), gekennzeichnet durch ein auf den Bürstenkopf (1) aufgebrachtes Depot (4) eines Reinigungsmittels.
Patent DE-202010012477-U1 (DE)
Title: Runder Vergrößerungstisch
IPC: A47B1/05
Filed: 2010-09-10
Abstract: Runder Tisch mit der Möglichkeit zur Vergrößerung unter Beibehaltung einer runden Form, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl von mehr als vier Kreisteilen (2a) in der Weise beweglich an der Unterseite der Tischplatte (1a) befestigt ist, dass diese weiter als nur abschließend mit der Außenkante der Tischplatte unter den Tisch geschoben und dass sie herausgezogen zu einem die Tischplatte bündig vergrößernden Vollkreis hochgeklappt werden können.
Patent DE-202011001409-U1 (DE)
Title: Spielzeug-Heuwender
IPC: A63H17/00
Filed: 2011-01-12
Abstract: Spielzeug-Heuwender (1) – mit einer Mehrzahl von nebeneinander angeordneten Heuwende-Kreiseln (2), die von einem quer zu einer Fahrtrichtung verlaufenden Rahmen (3) getragen werden, – wobei jeder der Heuwende-Kreisel (2) eine Mehrzahl von Heuwende-Zinken (6) aufweist, die drehfest mit einem Kreiselkörper (5) verbunden sind, – mit einem Kreiselantrieb (7) für jeweils einen Heuwende-Kreisel (2), der umfasst: – eine Antriebsverzahnung (8), die drehfest mit einem Laufrad (9) des Heuwende-Kreisels (2) verbunden ist, – eine mit der Antriebsverzahnung (8) kämmende Gegenverzahnung, die mit dem Kreiselkörper (5) in Antriebsverbindung steht.
Patent DE-202011002496-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausgeben von band- oder folienartigen Materialien
IPC: B65H16/00
Filed: 2011-02-08
Abstract: Vorrichtung (1) zum Ausgeben von band- und/oder folienartigen Materialien (20) mit einem ersten Abwickelträger (2a, 2b, 2c, 2d, 2e) zur Aufnahme einer Materialrolle (25), wobei der erste Abwickelträger (2a, 2b, 2c, 2d, 2e) drehbar um eine vorgegebene Drehachse (X) an einem ersten Grundträger (12) angeordnet ist, mit einem Aufwickelträger (4) vorgesehen, der zu dem Abwickelträger (2a, 2b, 2c, 2d, 2e) in einer senkrecht zu der ersten Drehachse (X) stehenden Richtung beabstandet ist und der drehbar um eine zweite vorgegebene Drehachse (Y) an einem zweiten Grundträger (14) angeordnet ist, wobei die erste Drehachse (X) und die zweite Drehachse (Y) im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind, sodass das band- oder folienartige Material (20) von dem Abwickelträger (2a, 2b, 2c, 2d, 2e) zu dem Aufwickelträger (4) entlang eines vorgegebenen Transportpfades (P) führbar ist dadurch gekennzeichnet, dass entlang des Transportpfades (P) des Materials (20) zwischen dem Abwickelträger (2a, 2b, 2c, 2d, 2e) und dem...
Patent DE-202011002712-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung zum Schutz einer Pumpe, insbesondere zum Schutz der in einem Strömungskreislauf, insbesondere innerhalb einer Anlage vorgesehenen Pumpe vor einer Überhitzung und/oder vor einem Leerlaufen bzw. zum Schutz der in der Anlage vorgesehenen verfahrenstechnischen Prozesseinrichtungen
IPC: F04B51/00
Filed: 2011-02-14
Abstract: Schutzvorrichtung (1) zum Schutz einer Pumpe (2), insbesondere zum Schutz der in einem Strömungskreislauf, insbesondere innerhalb einer Anlage vorgesehenen Pumpe (2) vor einer Überhitzung und/oder vor einem Leerlaufen (Trockenlaufen) und/oder zum Schutz der in der Anlage vorgesehenen verfahrenstechnischen Prozesseinrichtungen, insbesondere zur Sicherstellung der für die Pumpe (2) notwendigen spezifischen Mindestdurchflussmenge eines Strömungsmittels, wobei die Schutzvorrichtung (1) mindestens eine erste Strömungsmittelleitung (3) und eine zweite Strömungsmittelleitung (4) aufweist, wobei die erste Strömungsmittelleitung (3) zum Anschluss an eine Hauptförderleitung vorgesehen ist, insbesondere über einen ersten und zweiten Verbindungsanschluss (5, 6) in die Hauptförderleitung strömungstechnisch integrierbar ist, wobei die zweite Strömungsmittelleitung (4) als Teil-Bypass-Leitung ausgebildet ist bzw. dient und die zweite Strömungsmittelleitung (4) mit der ersten Strömungsmittelleitung (3) strömungstechnisch verbunden und/oder verbindbar ist, insbesondere über einen dritten Verbindungsanschluss (7) mit der Bypass-Leitung der Anlage und/oder des Strömungskreislaufes verbunden oder verbindbar ist, wobei mindestens eine elektrische und/oder elektronische Steuereinheit (8) oder zumindest ein Anschluss...
Patent DE-202011004989-U1 (DE)
Title: Universelle, im Magnetfeldapplikator integrierte Steuereinheit zum Erzeugen von Magnetfeldern für die Magnetfeldtherapie
IPC: A61N2/02
Filed: 2011-04-07
Abstract: Universelle, im Magnetfeldapplikator integrierte Steuereinheit (3) zum Erzeugen von Magnetfeldern für den Einsatz bei der Magnetfeldtherapie, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ansteuereinheit (3) mit Bluetooth-Schnittstelle (3b) in einem Magnetfelderzeuger (Trägermaterial mit Spule) (6) integriert ist und beliebige Signalformen, Frequenzen und Signalamplituden an eine oder mehrere integrierte Stromquellen ausgibt und durch mehrere Spulen (4) Magnetfelder erzeugt.
Patent DE-202011102030-U1 (DE)
Title: Berührungslose Schaltzustandsüberwachung für Federdruckbremsen
IPC: F16D66/00
Filed: 2011-06-18
Abstract: Schaltzustandsüberwachung für ruhestrombetätigte Federdruckbremsen (FDB) zur Anwendung in Vertikalachsen, Hebezeugen oder Aufzügen, wobei der bei einem Schaltzyklus der Federdruckbremse auftretende Axialhub der Ankerscheibe (3) direkt durch einen in die Federdruckbremse integrierten berührungslosen Schalter (6) detektiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der berührungslose Schalter (6) eine Schaltpunktabweichung von weniger als 0,20 mm aufweist, die sich aus den Faktoren Temperaturdrift, Schalthysterese und Wiederholgenauigkeit des Schaltweges zusammensetzt und dass der berührungslose Schalter eine bauraumoptimierte kubische Bauform V4 nach der Terminologie mechanischer Subminiatur-Mikroschalter aufweist.
Patent DE-202011103137-U1 (DE)
Title: Selbstverkäufer für Zeitungen und Zeitschriften
IPC: G07F11/00
Filed: 2011-07-13
Abstract: Selbstverkäufer für Zeitungen und Zeitschriften, bestehend aus Gehäuse (1) mit einem Rahmen (6), einer Entnahmekammer (22) und einer Entnahmeöffnung (23), wobei an dem Rahmen (6) eine Auflageplatte (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (6) ein Bedienschwenkarm (3) mit einem Mitnehmer (19), ein Kolbenzylinder (15) und ein Saugkopfschwenkarm (13) mit einem Saugkopf (14) jeweils schwenkbar angeordnet sind, wobei: – der Bedienschwenkarm (3) über eine Kolbenstange (20) mit einem Kolben (16) des Kolbenzylinders (15) verbunden ist, wobei der Bedienschwenkarm (3) durch einen Schwenkarmschlitz (20) freibeweglich aus dem Gehäuse 1 herausragt, – der Saugkopf (14) über einen Druckschlauch (18) mit einem Kolbenzylinder (15) verbunden ist und – an dem Gehäuse (1) eine Münzarretierung (21) angeordnet, welche den Bedienschwenkarm (3) nur nach Einwurf einer definierten Münzenmenge einmalig freigibt.
Patent DE-202011103666-U1 (DE)
Title: Schmutzfangmatte
IPC: A47L23/26
Filed: 2011-07-26
Abstract: Schmutzfangmatte bestehend aus einem, einen Schmutzaufnahmebehälter bildenden Unterteil (1, 1') und einem in dieses einsetz- und auflagerbaren, eine Fussabstreifmatte bildenden Oberteil (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (2) in der Einsetzposition in dem Unterteil (1, 1') form- und/oder reibschlüssig gesichert angeordnet ist.
Patent DE-202011106287-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur drahtlosen Informationsübertragung
IPC: G08C17/00
Filed: 2011-10-04
Abstract: Einrichtung zur drahtlosen Übertragung von Informationen über Entfernungen mit Hilfe von technisch erzeugten Beschleunigungsfeldern.
Patent DE-202011107571-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Hinterachsantrieb eines Motorrads
IPC: B62J23/00
Filed: 2011-11-08
Abstract: Schutzvorrichtung, insbesondere eine Achsantriebschutzvorrichtung für einen Hinterachsantrieb eines Motorrads, mit einem Schutzelement (10a, 10b), das dazu vorgesehen ist, ein Achsantriebsgehäuse (12a, 12b) eines Antriebsstrangs zu schützen, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzelement (10a, 10b) einen Schutzbügel (14a, 14b) ausbildet, der dazu vorgesehen ist, das Achsantriebsgehäuse (12a, 12b) gegen einen Kontakt mit dem Boden zu schützen.
Patent DE-202011107750-U1 (DE)
Title: Einbringschnecke für Biogasanlagen
IPC: B65G33/08
Filed: 2011-11-11
Abstract: Schneckenförderer zum Einbringen organischer Stoffe in einen unter Gasinnendruck stehenden Biogasfermenter, der Schneckenförderer umfassend: – Ein sich in einer Längsrichtung erstreckendes Schneckenrohr (10) mit einer Einlassöffnung (30) für organische Stoffe im Bereich eines ersten Schneckenrohrendes (11) und einer Auslassöffnung (40) für die organischen Stoffe im Bereich eines zweiten Schneckenrohrendes 12), – Eine sich in der Längsrichtung erstreckende und in dem Schneckenrohr angeordnete Förderschnecke (20), die drehbar gelagert ist und mittels eines Schneckenantriebs (50, 60) in Rotation versetzt werden kann, – Eine Fermenteranschluss (40) zum direkten Verbinden der Auslassöffnung mit dem unter Gasdruck stehenden Biogasfermenter, – Einen Stopfabschnitt (80c) in einem Bereich zwischen Einlass- und Auslassöffnung zum Verdichten der organischen Stoffe zur Verringerung eines Gasdurchtritts durch den Schneckenförderer, dadurch gekennzeichnet dass der Stopfabschnitt einen Erweiterungsbereich (23a) aufweist, in dem sich der Durchtrittsquerschnitt zwischen der Förderschnecke und dem Schneckenrohr in Förderrichtung erweitert und einen in Förderrichtung hinter...
Patent DE-202011108234-U1 (DE)
Title: Selbstverriegelndes Fallenschloss
IPC: E05B63/08
Filed: 2011-11-24
Abstract: Selbstverriegelndes Fallenschloss, mit einer Fallenanordnung (14), die unter Druckfederkraft zwischen einer in einen Schlosskasten (10) eingefahren Position, einer mittleren Fallenposition und einer ausgefahrenen Verriegelposition verschiebbar ist, einem in der Verriegelposition eingreifenden Sperrwerk (76), einem elektrisch und mechanisch kuppelbaren, mittels eines Knaufs oder Türdrückers handbetätigbaren Antrieb des Sperrwerks (76) und der Fallenanordnung (14) und zusätzlich einem Profilzylinderantrieb (60) des Sperrwerks (76) und der Fallenanordnung (14), dadurch gekennzeichnet, dass ein Dornmaß zwischen einer Schwenkachse des Knaufs oder Türdrückers und einem Stulp (12) des Schlosskastens (10) zwischen mehreren Positionen veränderbar ist, indem a) rechtwinklige Ansätze (22, 24) des Stulps (12) gegenüber schmalseitigen Flächen (26, 28) des Schlosskastens (10) teleskopartig verschiebbar sind und Rastmittel aufweisen, die in einer der mehreren Positionen formschlüssig kuppelbar sind und b) die Fallenanordnung (14) in einen Fallenkopf (18) und ein Schubelement (36) unterteilt und durch eine Fallenwelle (40) verbunden sind und die Fallenwelle (40) und das Schubelement...
Patent DE-202011109107-U1 (DE)
Title: Interaktives Energie-Spar-System
IPC: G08B5/38
Filed: 2011-12-15
Abstract: Licht-Messmodul dadurch gekennzeichnet, dass dieses bei Einschalten des Raumlichtes aktiviert wird, die Beleuchtungsstärken im Raum und außen vergleicht und daraus ein Steuerungssignal für das Warnsignal-Modul generiert.
Patent DE-202011110254-U1 (DE)
Title: Stecksystem eines mobilen Pavillons
IPC: E04H15/18
Filed: 2011-09-23
Abstract: Stecksystem eines mobilen Pavillons (1) mit wenigstens einem, im Wesentlichen vertikal aufstellbaren oder aufgestellten Pfosten (10, 11, 12, 13) und mit wenigstens einem im oberen Bereich des Pfosten (10, 11, 12, 13) angeordneten oder anordbaren Querträger (30, 31, 32, 33), wobei mehrere Pfosten (10, 11, 12, 13) und Querträger (30, 31, 32, 33) zu einer Tragstruktur (2) für eine Dachkonstruktion (3) mit einer, vorzugsweise polygonalen, Grundfläche zusammensetzbar oder zusammengesetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Pfosten (10, 11, 12, 13) im oberen Bereich, vorzugsweise endseitig, eine Ausnehmung (16, 17) aufweist und der mit dem Pfosten (10, 11, 12, 13) zu verbindende oder verbundene Querträger (30, 31, 32, 33) an einem Ende eine Endstückverbreiterung (43, 53) aufweist, wobei zur Verbindung des Pfostens (10, 11, 12, 13) mit dem Querträger (30, 31, 32, 33) die Endstückverbreiterung (43, 53) des Querträgers (30, 31, 32, 33) im Inneren des Pfostens (10, 11,...
Patent DE-202012001055-U1 (DE)
Title: Fenstermagnet
IPC: G09F3/10
Filed: 2012-02-01
Abstract: Fenstermagnet zur klebstofffreien Anbringung von Trägerplatten an glatten Flächen, insbesondere an Glasscheiben, dadurch gekennzeichnet, daß eine Adhäsivfolie (2) mit einer Trägerplatte (1) punktfömig (3) verklebt wird und so zu einem Gegenstand wird, welcher aufgrund der Adhäsionskraft auf glatten Flächen, vorzugsweise Glasscheiben magnetartig fest haftet und von diesen mittels der Anfasslasche (4) leicht wieder ablösbar ist.
Patent DE-202012001090-U1 (DE)
Title: Transportables Sitzdeck für Garten und Landschaft
IPC: E04F15/024
Filed: 2012-02-02
Abstract: Mehrteiliges, transportables Sitzdeck für Garten und Landschaft, welches mit Sitzdeckplatten bestückt wird und höhenverstellbar ist. ()
Patent DE-202012001474-U1 (DE)
Title: Linearantrieb
IPC: F16H25/20
Filed: 2012-02-13
Abstract: Linearantrieb mit einem Gehäuse (24), einer axial beweglich und verdrehsicher im Gehäuse (24) gelagerten Gewindestange (12), wenigstens einer Schiebereinheit (14) und wenigstens einem Antriebselement (15a–d), das die Schiebereinheit (14) in einer Betätigungsebene quer zur Gewindestange (12) und vorzugsweise linear bewegt, wobei die Schiebereinheit (14) mehrere radial vorspringende, umfangsmäßig zueinander versetzte Abschnitte (19) aufweist, welche bei Bewegung der Schiebereinheit (14) abwechselnd in und außer Eingriff mit dem Gewinde der Gewindestange (12) gelangen, und wobei bei Eingriff eines Abschnitts (19) in das Gewinde die Gewindestange (12) axial verschoben wird.
Patent DE-202012004280-U1 (DE)
Title: Farbauftraggerät mit Schlauchpumpe
IPC: B05C17/03
Filed: 2012-04-27
Abstract: Farbauftraggerät (1) mit einer Schlauchpumpe, die einen in einem Basisgehäuse (2) aufgenommenen Pumpenantrieb, mehrere über den Pumpenantrieb antreibbare Schlauchverformungskörper (11) und einen Pumpenschlauch (13) aufweist, auf den die Schlauchverformungskörper (11) während des Pumpenbetriebs mechanisch einwirken, um das zu fördernde Medium durch den Pumpenschlauch (13) zu bewegen, und mit einem mit der Druckseite des Pumpenschlauches (13) verbindbaren und einen Farbauftragskörper (36) aufweisenden Handteil (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Basisgehäuse (2) gegenüber der Umgebung staub- und feuchtigkeitsdicht abgedichtet ist, und dass innerhalb des Basisgehäuses (2) ein Lüfter (66) vorgesehen ist, wobei der Lüfter (66) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass er die innerhalb des Basisgehäuses (2) vorhandene Luft während des Pumpenbetriebs zirkuliert.
Patent DE-202012006188-U1 (DE)
Title: System zur fremdgesteuerten Notabbremsung von Fahrzeugen, wie Fortbewegungsmittel für Kleinkinder und Kinder
IPC: B60T7/16
Filed: 2012-06-25
Abstract: System zur Fremdgesteuerten Notabbremsung von Fahrzeugen, wie Fortbewegungsmittel für Kleinkinder und Kinder.
Patent DE-202012006356-U1 (DE)
Title: Spannzulage
IPC: F16B7/04
Filed: 2012-07-03
Abstract: Spannzulage (10, 40) zum Verteilen einer punktförmigen Kraft auf eine Fläche eines Werkstücks, gekennzeichnet durch ein längliches Profil (11, 41), insbesondere Hohlprofil, wobei das Profil (11, 41) auf zumindest einer Längswandung (12, 42) eine Druckleiste (15, 45) aufweist, deren Abstand zur Längswandung (12, 42) veränderbar ist.
Patent DE-202012007274-U1 (DE)
Title: Mobiltelefonhalter mit Ladestecker
IPC: H04M1/11
Filed: 2012-07-30
Abstract: Mobiltelefonhalter mit eingebautem Ladestecker, wobei der Ladestecker an einem Fußteil (13) des Mobiltelefonhalters (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ladestecker (3) an einem Ladesteckerblock (2) angeordnet ist, der relativ zu der Mobiltelefonanlagefläche (16) des Mobiltelefonhalters (1) verschiebbar im Fußteil (13) des Mobiltelefonhalters angeordnet und in der jeweiligen Schiebestellung arretiert ist.
Patent DE-202012007303-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermeidung des Auslaufens der Endleiste eines Rollladenbehangs aus den Führungsschienen
IPC: E06B9/17
Filed: 2012-07-16
Abstract: Vorrichtung zur Vermeidung des Auslaufens der Endleiste eines Rollladenbehangs aus den Führungsschienen (FS), umfassend je einen Grundkörper (1) zum Einschieben in die Endleiste und wenigstens ein Anschlagelement (5) zum Anschlagen an den Einlauftrichter (ET) der Führungsschiene (FS), dadurch gekennzeichnet, dass jedes Anschlagelement (5) mit Bezug auf die Endleiste in Richtung der Führungsschiene (FS) beweglich zum jeweiligen Grundkörper (1) angeordnet ist.
Patent DE-202012009570-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsbehältnis für Autogrammkarten
IPC: A45C11/00
Filed: 2012-09-14
Abstract: Aufbewahrungsbehältnis für Autogrammkarten (2), dadurch gekennzeichnet, dass dieses aus einer Tasche (1) mit einem breiten Aufnahmefach (11) für die Autogrammkarten (2), mit einem neben diesem angeordneten schmalen Aufnahmefach (14) für ein Schreibgerät (15) und mit einer über die Aufnahmefächer (11, 14) umlegbaren Verschlussklappe (6) ausgebildet ist.
Patent DE-202012013496-U1 (DE)
Title: Schweisskopf
IPC: B23K9/28
Filed: 2012-01-12
Abstract: Schweißkopf (1), insbesondere zum Handschweißen von als elektrische Masse wirkenden metallischen Werkstücken (8) mit einer hitzebeständigen, den Schweißstrom führenden Elektrode (2), wobei der Schweißvorgang durch einen von der Elektrode (2) ausgehenden und zum Werkstück (8) führenden und durch eine Spannungsquelle gespeisten Lichtbogen (3) bewirkt wird und wobei etwa notwendig werdendes Schweißmaterial (7) zugefügt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrode (2) im Schweißkopf (1) beweglich gelagert ist und dass letzerer eine Vorrichtung (20) enthält, die nach ihrer Inbetriebnahme die Elektrode (2) in Bewegung versetzt.
Patent DE-202012100918-U1 (DE)
Title: Faltbarer Wärmereflektor
IPC: E04C2/292
Filed: 2012-03-14
Abstract: Faltbarer Wärmereflektor, dadurch gekennzeichnet, dass er mindestens eine reflektierende Schicht sowie mindestens eine Trägerschicht umfasst und so gestaltet ist, dass er mindestens zwei plattenförmige Teile umfasst, die über mindestens eine Gelenkstelle zusammenfaltbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202012102462-U1 (DE)
Title: Antennenadapter
IPC: H01Q1/12
Filed: 2012-07-04
Abstract: Ein Antennenadapter, er beinhaltet:  Einen Anschluss, der Anschluss ist ein Hohlrohr und öffnet sich beide Seiten, die Innenwand des Anschlusses hat mehrere ersten Verbindungsstellen und mehrere zweiten Verbindungsstellen, die ersten Verbindungsstellen und die zweiten Verbindungsstellen sind in einer durchkreuzten und ringförmigen Anordnung eingerichtet. Die ersten Verbindungsstellen und die zweiten Verbindungsstellen können sich mehrere Rinnen 33 auf einer Seite des Anschlusses bilden;  Eine Anschlussklemme, diese Anschlussklemme wird fest im Anschluss gelegt, die Anschlussklemme hat mehrere ersten Anschlussbuchsen, die erste Anschlussbuchse der Anschlussklemme verbindet sich mit der erste Verbindungsstelle des Anschlusses,  Ein Drehlager, dieses Drehlager verschiebt sich und kann mit der Seite des Anschlusses, die Rinne hat, verbunden sein. In der Seite, die das Drehlager mit dem Anschluss verbunden ist, hat ein Verlängerungsrohr. Die Verbindungsstelle zwischen der Außenwand des Verlängerungsrohrs und dem Drehlager hat mehrere zweiten Anschlussbuchsen, auf der anderen Seite des Drehlagers gibt es eine Verbindungsstelle der Antenne....
Patent DE-202012103313-U1 (DE)
Title: Keilsicherungsscheibenpaar
IPC: F16B39/24
Filed: 2012-08-30
Abstract: Keilsicherungsscheibenpaar, bei dem die Scheiben (1, 1.1, 1.2) jeweils an einer ihrer Oberflächen Keilrippen (2) und an ihrer ande ren Oberfläche Verklammerungsstrukturen tragen und beide Schei ben mit ihren die Keilrippen (2) tragenden Oberflächen zueinander weisend und ineinander greifend gehalten sind, dadurch gekenn zeichnet, dass zumindest eine der beiden Scheiben (1, 1.1, 1.2) nach Art einer tellerförmig geformten Spannscheibe ausgeführt und aus einem Federstahl hergestellt ist.
Patent DE-202012104138-U1 (DE)
Title: Arbeitsplatzleuchte
IPC: F21S8/00
Filed: 2012-10-29
Abstract: Arbeitsplatzleuchte, aufweisend – eine Lichtquelle (3) zur Erzeugung eines Lichts, – einen ersten Lichtaustrittsflächenbereich (1), der zumindest in erster Näherung plan ist und der durch eine erste Flächennormale (N1) festgelegt ist, – einen zweiten Lichtaustrittsflächenbereich (2), der zumindest in erster Näherung plan ist und der durch eine zweite Flächennormale (N2) festgelegt ist, wobei die Arbeitsplatzleuchte derart gestaltet ist, dass das Licht zu einem ersten Teil in Form eines erstem Lichtstroms (L1) die Arbeitsplatzleuchte durch den ersten Lichtaustrittsflächenbereich (1) verlässt und zu einem zweiten Teil in Form eines zweiten Lichtstroms (L2) durch den zweiten Lichtaustrittsflächenbereich (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitsplatzleuchte derart gestaltet ist, dass die erste Flächennormale (N1) mit der zweiten Flächennormalen (N2) einen Winkel (α) einschließt, der zwischen 10° und 90° beträgt, vorzugsweise zwischen 30° und 90°.
Patent DE-202013000419-U1 (DE)
Title: Magnetkugelbahn
IPC: A63F7/02
Filed: 2013-01-16
Abstract: Magnetkugelbahn gekennzeichnet durch die Kombination folgender Merkmale: a. das die aus Eisenblech bestehende Spielfläche (1) mit 2 Standfüßen (2) versehen ist, die stirnseitig mit Magneten (3) ausgestattet sind, b. und die Standfüße (2) einen Rutschsicherungsschlitz aufweisen, c. das die Spielfläche (1) alternativ bei einer Wandmontage mit magnetisch haftenden Distanzhaltern (6) ausgestattet sind, d. das die Spielfläche (1) und die mit Magneten (4) angebrachten diversen Spielelementen zusammen eine Laufkehle (8) bilden, e. einige, der als Laufschienen ausgebildeten Spielelemente an ihren Stirnseiten mit in der Höhe verjüngten Auslegern (9) versehen sind.
Patent DE-202013001500-U1 (DE)
Title: Entriegelungswerkzeugwechselsystem für elektrische Kontakte
IPC: B25B27/00
Filed: 2013-02-13
Abstract: Entriegelungswerkzeugwechselsystem für elektrische Kontakte, dadurch gekennzeichnet ist, dass ein vorzugsweise rund ausgestalteter Aufnahmekörper (5) mit einem über eine Druckfeder (3) auslösenden Stift (1) und einem im Aufnahmekörper (5) integrierten Magneten (4), verschiedene, durch einen Absatz und zwei Magneten (12) (13) lösbar verbundene, vorzugsweise rund ausgestaltete untere Werkzeugaufnahme (6) mit einem Eisenkern (14), und einer vorzugsweise rund ausgestalteten oberen Werkzeugaufnahme (7) mit einer integrierten Klinge (11) und einer über eine Druckfeder (9) betätigten, vorzugsweisen, transparenten Hülse (10) und einer Abdeckung (8) verbunden ist.
Patent DE-202013003898-U1 (DE)
Title: Goniometer für optische Prismen
IPC: G01B11/28
Filed: 2013-04-25
Abstract: Goniometer zum Vermessen einer Planfläche (16) eines optischen Prismas (11), umfassend einen Probenhalter (15) für das Prisma (16) und eine Messeinheit zum Erzeugen eines Messstrahls (47), wobei die Messeinheit einen Detektor (13) für den von einer Spiegelfläche (21) zurückreflektierten Messstrahl (47) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine von der zu vermessenden Planfläche (16) beabstandete Spiegelfläche (21) vorgesehen ist, die den Messstrahl (47) über die zu vermessende Planfläche (16) zu dem Detektor (13) reflektiert.