baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015004873-U1 (DE)
Title: Helm, insbesondere für einen Einsatz durch einen Zweiradfahrer
IPC: A42B3/32
Filed: 2015-07-11
Abstract: Helm, insbesondere für einen Einsatz durch einen Zweiradfahrer, dadurch gekennzeichnet, dass der Helm mindestens zwei gesonderte Helmschalen (5, 6, 9, 10) aufweist, wobei die Helmschalen (5, 6, 9, 10) durch eine Einrichtung lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202015009360-U1 (DE)
Title: Aufzug
IPC: B66B11/04
Filed: 2015-03-18
Abstract: Gegengewichtsloser Aufzug (2) mit einem Aufzugschacht (6), der zumindest eine sich entlang einer Bewegungsrichtung (14) erstreckende Schachtwand (8, 8a) aufweist, mit einem Fahrkorb (4) und mit einem ein antreibendes Bauteil (32) umfassenden Antrieb (12) zur Bewegung des Fahrkorbs (4) innerhalb des Aufzugschachts (6) entlang der Bewegungsrichtung (14), wobei der Antrieb (12) erste Mittel (18) und zweite Mittel (20) aufweist, die in direktem mechanischem Kontakt sind, wobei die ersten Mittel (18) an dem Fahrkorb (4), insbesondere an einer Seitenwand, und die zweiten Mittel (20) an der Schachtwand (8, 8a) angebunden sind.
Patent DE-202015101331-U1 (DE)
Title: Fenster oder Tür
IPC: E06B3/54
Filed: 2015-03-16
Abstract: Fenster oder Tür mit einem Flügelrahmen (1) und einer in dem Flügelrahmen (1) unter bereichsweiser Zwischenlage von Verglasungsklötzen gehalterten Verglasung (2), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Verglasungsklötze als Spannklotz (6) in Gestalt eines Zylindersegments ausgebildet ist.
Patent DE-202015101982-U1 (DE)
Title: Flexibler Dachhimmelmontagetisch
IPC: B62D65/18
Filed: 2015-04-22
Abstract: Dachhimmelmontageeinrichtung, die Folgendes umfasst: ein Eingabeübergabegerät, das dazu ausgeführt ist, eine Eingabe, zusammengehörend mit einem vorbestimmten Dachhimmel, an eine Steuerung in Verbindung mit dem Eingabeübergabegerät zu übergeben; eine Indexieranordnung, in Verbindung mit der Steuerung, wobei die Indexieranordnung in Reaktion auf die Eingabe, zusammengehörend mit dem vorbestimmten Dachhimmel, mindestens ein Dachhimmeleinzelteil in einer Installationsposition positioniert; eine Dachhimmelabstützung, die dazu ausgeführt ist, den vorbestimmten Dachhimmel zu positionieren, wobei der vorbestimmte Dachhimmel auf der Indexieranordnung platziert wird und wobei der Dachhimmel so platziert wird, dass das mindestens eine Dachhimmeleinzelteil in die Installationsposition eingreift; und eine Einzelteilinstallationsanordnung, die das mindestens eine Dachhimmeleinzelteil in der Installationsposition an den vorbestimmten Dachhimmel koppelt.
Patent DE-202015103348-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Trennen von Partikeln aus einem Partikelstrom
IPC: B07B13/10
Filed: 2015-06-25
Abstract: Anordnung zum Trennen von Partikeln aus einem Partikelstrom (1), umfassend: eine Wurfvorrichtung (10) zum Empfangen des Partikelstroms, zum Beschleunigen der Partikel und Schleudern derselben in einen Sammelbereich (50), und Sammelmittel (51, 52) zum Sammeln der Partikel im Sammelbereich in mindestens zwei Fraktionen (2a, 2b), dadurch gekennzeichnet, dass die Wurfvorrichtung (10) einen Einlass (11), eine rotierbare Trommel (15) und ein Band (14) zum Kontaktieren der Trommel aufweist, wobei die Wurfvorrichtung (10) ausgestaltet ist, den Partikelstrom (1) zwischen der Trommel und dem Band hindurchzuleiten.
Patent DE-202015106350-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines schlauchförmigen, sackförmigen Behältnisses
IPC: B65B1/04
Filed: 2015-11-20
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung eines schlauchförmigen, sackförmigen Behältnisses, welches mit körnigen, pulverförmigen, schüttfähigen Materialien befüllbar ist, wobei das Behältnis vorzugsweise aus einer aus Geotextilmaterial (2) gefertigten Bahn besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) aus einem verfahrbaren Gestell (3) besteht, an dessen vorderen Ende (4) ein Einfädelbereich (5) zum Zuführen der Geotextilbahn (2) vorgesehen ist, wobei sich an dem Einfädelbereich (5) ein Einfüllbereich (6) für das Material anschließt, der zum hinteren Ende (7) des Gestells (3) in einen rohrförmigen Formkörper (8) übergeht, in dem die befüllte Geotextilbahn (2) beim Vortrieb bzw. Verfahren des Gestells (3) zu einem Schlauch formbar ist.
Patent DE-202015106722-U1 (DE)
Title: Etikettiermaschine für Kunststoffbehälter
IPC: B67C7/00
Filed: 2015-12-10
Abstract: Etikettiermaschine (100) zum Etikettieren von Kunststoffbehältern (130), umfassend eine Behälteraufnahme (111) mit einer Halterung (211), die einen Behälter im Kopfbereich halten kann, und mit einem Stempel (220) im Bereich des Behälterbodens zum Verformen des Behälterbodens, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung beweglich gegenüber dem Stempel ausgebildet ist, sodass die Halterung einen Behälter zum Verformen des Behälterbodens gegen den Stempel drücken kann.
Patent DE-202015107060-U1 (DE)
Title: Gangschaltungssperre
IPC: F16H63/34
Filed: 2015-12-23
Abstract: Gangschaltungssperre umfassend ein Gehäuse (1), in dem ein Steuerstift (2) angeordnet ist, der mittels eines mechanischen Verbindungselements (4) mit einem Verriegelungsstift (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerstift (2) im Gehäuse (1) gleitend montiert ist und der Verriegelungsstift (3) ebenfalls in dem Gehäuse (1) gleitend und quer in Bezug auf die Längsachse des Steuerstifts (2) montiert ist, wobei das mechanische Verbindungselement (4) zwischen dem Steuerstift (2) und dem Verriegelungsstift (3) angeordnet ist.
Patent DE-202016000232-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abräumen von auf einem Förderer liegenden Fördergut eines Förderanlagenabschlusses
IPC: A62C2/22
Filed: 2016-01-15
Abstract: Vorrichtung zum Freiräumen von auf einem bahngebundenen Förderer liegenden Fördergut eines Förderanlagenschlusses, mit einer in einer Brand- oder Montagewand (1) angeordneten Förderdurchlass-Öffnung (2), der ein Absperrelement (4) mit einer Schließplatte (6) zugeordnet ist, welches aus einer neben der Öffnung (2) gelegenen Offenlage in eine die Öffnung (2) oberhalb des Förderers (3) schließende Lage durch einen Antrieb (9) über Führungselemente entlang einer oberhalb der Öffnung (2) liegenden Führungsschiene (5) horizontal quer zur Förderrichtung (FR) verfahrbar ist, wobei der Antrieb (9) des Absperrelementes (4) mit einer Zentralsteuerung (21) verbunden ist, die den Förderer (3) im Brand- oder Störfall stillsetzt, und mit einem die Öffnung (2) unterhalb des Förderers (3) abdichtenden Dichtblock (10), dadurch gekenzeichnet, dass die horizontal verfahrbare Schließplatte (6) an ihrer der vertikalen Laibung (13) der Förderdurchlass-Öffnung (2) zugewandten Stirnseite (ST) ein mitfahrendes, von einem Antrieb (16) in Rotation versetzbares Transportelement (14) aufweist und an ihrer Längsseite (LS) mit einem oberhalb des Förderers (3) von der Schließplatte (6) senkrecht in Förderrichtung (FR) abragenden Versteifungssteg (11) versehen ist, an dessen der Laibung (13) zugewandten Stirnseite ein in die Förderebene (FE) des Förderers (3) hineinbewegbares Schieberblech (23) zum Anheben des Fördergutes (22) befestigt ist, und dass ortsfest in der zur Stirnseite (ST) der Schieberplatte (6) abgewandten Laibung (17) ein von einem Antrieb (20) in Rotation versetzbares Transportelement (18) angeordnet ist, wobei das mit der Schieberplatte (6) mitfahrende Transportelement (14) und das in der Laibung (17) ortsfest fixierte Transportelement (18) mit ihren Rotationsachsen (15, 19) zueinander so versetzt angeordnet sind, dass das mitfahrende Transportelement (14) das Fördergut (22) gegen das ortsfeste Transportelement (18) drückt und beide Transportelemente (14, 18) das Fördergut (22) entweder in oder gegen die Förderrichtung (FR) aus der Förderdurchlass-Öffnung (2) und der Schließebene (SE) bewegen.
Patent DE-202016002536-U1 (DE)
Title: Reise- oder Ruhe- "Halter" für E-Books, I-Phones, Tablets etc.
IPC: H04M1/11
Filed: 2016-04-20
Abstract: Halter, zum Lesen in E-Books, Tablets oder anderen ähnlichen elektronischen Lesegeräten zur Entlastung der Arme und Hände beim Lesen im Liegen oder Sitzen.
Patent DE-202016003082-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug sowie System
IPC: G08B21/02
Filed: 2016-05-12
Abstract: Kraftfahrzeug (2) mit einem mit einer Steuerung (10) verbundenen Insektendetektor (8), wobei eine mit der Steuerung (10) assoziierte Ausgabevorrichtung (14, 15) vorgesehen ist, wobei bei Detektion eines Insekts (6) eine Information über das Insekt (6) über die Ausgabevorrichtung (14, 15) ausgegeben wird.
Patent DE-202016006328-U1 (DE)
Title: Aufblasbares Sitzkissen mit intelligenter Entlastung der Problemzonen bei längerem Sitzen
IPC: B29D22/02
Filed: 2016-10-11
Abstract: Aufblasbares Sitzkissen mit intelligenter Entlastung der Problemzonen bei längerem Sitzen, bestehend aus mehreren aufblasbaren Hüllen, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzkissen aus mehreren getrennten Bereichen (1–3) bestehen kann, welche über entsprechende Ventile (7) mit gasförmigen oder flüssigen Medien befüllbar sind. Zudem besitzt das Kissen mehrere Aussparungen (4, 5) mit gleichen oder verschiedenen Formen. Das Kissen kann aus Ober- und Unterteil, wahlweise aus mehreren Teilen bestehen, welche über Klebe- oder Schweißverfahren aller Art miteinander verbunden sein können.
Patent DE-202016100434-U1 (DE)
Title: Ein automatischer Jogaball zur Geburtshilfe
IPC: A61H15/00
Filed: 2016-01-29
Abstract: Ein automatischer Jogaball zur Geburtshilfe, der ein Befestigungshalter, ein Motor, ein Aufzugmechanismus, ein Ball-Sitzplatz und einen weichen Ball aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der o.g. Motor auf dem Befestigungshalter motiert ist und dass der Ball-Sitzplatz mit dem Oberteil des Aufzugmechanismus verbunden ist, wobei der weiche Ball ist mit dem Oberteil des Ball-Sitzplatzes verbunden ist, wobei der Oberteil des Befestigungshalter nach unten verbeult ist, und wobei die weiche Ball auf dem Befestigungshalter gestellt ist, wobei der Unterteil des weichen Balles in der Ausnehmung des Oberteils des Befestigungshalter angeordnet ist, und wobei die Drehbewegung des Motors durch den Aufzugmechanismus in eine Hub- und Senkbewegung des Ball-Sitzplatzes und des weichen Balls umgewandelt wird.
Patent DE-202016101886-U1 (DE)
Title: Kartonverpackung
IPC: B65D5/355
Filed: 2016-04-11
Abstract: Kartonverpackung (40), welche sich in einer Längsrichtung (L), einer Querrichtung (Q) und einer Hochrichtung erstreckt und eine erste Längsseitenwand, eine gegenüberliegende zweite Längsseitenwand, eine erste Stirnseitenwand und eine gegenüberliegende zweite Stirnseitenwand, einen Deckel und einen Boden aufweist und welche aus einem ersten Halbkarton (10) und einem zweiten Halbkarton (20) besteht, wobei der erste Halbkarton (10) zumindest den Boden der Kartonverpackung (40) bildet und der zweite Halbkarton (20) zumindest den Deckel der Kartonverpackung (40) bildet, wobei der Deckel und der Boden eine Trapezform aufweisen und in der ersten Längsseitenwand und in der zweiten Längsseitenwand jeweils eine Ausnehmung oder mindestens eine eine Ausnehmung begrenzende Schwächungslinie vorgesehen ist.
Patent DE-202016103102-U1 (DE)
Title: Verbesserte Vorrichtung zum Aufhängen von Kleiderstücken
IPC: A47G25/32
Filed: 2016-06-10
Abstract: Vorrichtung (1) zum Aufhängen von Kleiderstücken, umfassend einen Körper (2) zur hängenden Aufnahme mindestens eines Kleidungsstückes, sowie eine Befestigungseinrichtung (3) zum Zusammenwirken der Vorrichtung (1) mit einer sie haltenden Halterung, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (3) mindestens zwei Befestigungsmittel (4A, 4B) aufweist, welche voneinander beabstandet an der Oberseite des Körpers (2) angeordnet sind.
Patent DE-202016104725-U1 (DE)
Title: Halsband für Tiere, insbesondere für Hunde
IPC: A01K27/00
Filed: 2016-08-29
Abstract: Halsband für Tiere, insbesondere für Hunde, aufweisend eine Verschlusseinrichtung, mittels welcher das Halsband (1) geöffnet und verschlossen werden kann, ein erstes Gurtband (2) und eine innerhalb des ersten Gurtbandes (2) angeordnete und an diesem in Teilbereichen befestigte Unterfütterung (3), wobei ein äußerer Gurtabschnitt (2b) und ein innerer Gurtabschnitt (2a) übereinander angeordnet sind und eine Schlaufe (13) ausbilden, an der ein erstes Verschlussteil (6a) der Verschlussvorrichtung verschieblich gehalten ist, wobei der äußere Gurtabschnitt (2b) und der innere Gurtabschnitt (2a) gemeinsam einen Schieber (14) durchlaufen, so dass ein Verstellen des Schiebers (14) entlang des unteren Gurtabschnitts (2a) eine Verkürzung oder Verlängerung der Schlaufe (13) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterfütterung (3) ein Halteelement (10, 18) für den unteren Gurtabschnitt (2b) aufweist, welches an einem zum ersten Verschlussteil (6a) hin verlaufenden Endbereich (8) der Unterfütterung (3) fest angeordnet ist.
Patent DE-202016105042-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor
IPC: G01S7/481
Filed: 2016-09-12
Abstract: Optoelektronischer Sensor (10), insbesondere Laserscanner, zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich (22), wobei der Sensor (10) einen Lichtsender (24) zum Aussenden von Sendelicht (28), einen Antrieb (16), eine mit Hilfe des Antriebs (16) bewegbare Abtasteinheit (12) zur periodischen Abtastung mit dem Sendelicht (28), einen Lichtempfänger (34) zum Erzeugen eines Empfangssignals aus von Objekten in dem Überwachungsbereich (22) remittierten Licht (30), eine Auswertungseinheit (40) zur Erfassung von Informationen über Objekte in dem Überwachungsbereich (22) anhand des Empfangssignals und ein Gehäuse (46) mit einer Haube (48) aufweist, wobei die Haube (48) durch ein Stützelement (54) zusätzlich abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (16) eine Hohlwelle (18) aufweist und dass das Stützelement (54) durch die Hohlwelle (18) geführt ist.
Patent DE-202016106320-U1 (DE)
Title: Scharnierbandaufnahmeelement für ein an einem Zargenprofil aus Metallblech zu montierendes Scharnierband eines Türscharniers
IPC: E05D5/02
Filed: 2016-11-11
Abstract: Scharnierbandaufnahmeelement (10) für ein an einem Zargenprofil (21) aus Metallblech zu montierendes Scharnierband (31) eines Türscharniers (30), wobei das Scharnierbandaufnahmeelement (10) aus Metallblech besteht und unterteilt ist in – einen Scharnierbandaufnahmebereich (12) mit Bohrungen (16) zur Aufnahme des Scharnierbandes (31), an den sich oben und unten je eine Lasche (13) zur Verbindung mit einer Rückseite eines Zargenprofils (21) anschließt, wobei die Endbereiche (14) der Laschen (13) in einem Abstand zur Vorderseite des Aufnahmebereichs (12) versetzt angeordnet sind – und in einen sich seitlich an den Scharnierbandaufnahmebereich (12) mit den Laschen (13) anschließenden, plattenförmigen Wandbefestigungsbereich (11), der mit einer Wandlaibung oder mit einem Pfosten (2) zu verbinden ist und der mehrere Ausnehmungen (17) für Befestigungselemente (41) aufweist.
Patent DE-202017001363-U1 (DE)
Title: Biomasseofen
IPC: F23J11/00
Filed: 2017-03-13
Abstract: Biomasseofen für die Verbrennung von fester Biomasse, umfassend: einen Brennraum (14, 44, 44.1); einen Verbrennungsgassammelbereich (16, 46, 46.1); einen Kaminaufsatz (20, 50, 50.1), der oberhalb des Verbrennungsgassammelbereichs angeordnet ist, wobei der Kaminaufsatz auf einer vom Verbrennungsgassammelbereich wegweisenden Seite einen Zuluftanschluss (28, 58, 58.1) und eine Verbrennungsgasableitung (26, 56, 56.1) aufweist.
Patent DE-202017001445-U1 (DE)
Title: Presslufttriebwerk bei dem die Luft als Flüssigluft zurück gepumpt wird
IPC: F03H99/00
Filed: 2017-03-17
Abstract: Patentanspruch Nummer 1, dadurch gekennzeichnet, dass die von der Pressluftdüse unten ankommende Luft unten immer wieder komprimiert wird und als Flüssigluft immer wieder durch das Presslufttriebwerk gelassen wird.
Patent DE-202017002947-U1 (DE)
Title: Korrosionsschutz-Pad
IPC: C23F11/02
Filed: 2017-06-02
Abstract: Korrosionsschutz-Pad für den Einsatz innerhalb von geschlossenen Räumen, z. B. in Verpackungen, Schaltschränken oder Schaukästen, zum indirekten Korrosionsschutz von üblichen Gebrauchsmetallen, wie Eisen, Chrom, Nickel, Zinn, Zink, Aluminium, Kupfer, Magnesium und deren Legierungen, mit wenigstens einem eine gasdurchlässige Wand aufweisenden Aufnahmevolumen (1), in dem, vorzugsweise das Beutelträgermaterial (2) mit keinem oder wenigstens einem korrosionsinhibierenden Wirkstoff angereichert ist, befüllt mit mindestens einem Korrosionsschutzmittel (4), dadurch gekennzeichnet, dass das mit dem Wirkstoff versehene Korrosionsschutzmittel (4) aus nieder- bis hochviskosen Flüssigkeit, Öl, Wachs, Gel, pastöse oder halbfeste Materialien, oder mit solchen getränkten Trägermaterialien ausgebildet ist.
Patent DE-202017003961-U1 (DE)
Title: Fleischwaren mit Zusatz von Pflanzenextrakt
IPC: A61P15/10
Filed: 2017-07-31
Abstract: Fleischwaren mit Zusatz von Muira Puama (Ptychopetalum olacoides) Essenz, Extrakt. (a) das Mischungsverhältnis des Zusatzes von Muira Puama (Ptychopetalum olacoides) Essenz, Extrakt freibleibend.
Patent DE-202017100923-U1 (DE)
Title: Detektion eines bewegten Objekts für ein servounterstütztes Türsystem
IPC: E05F15/70
Filed: 2017-02-20
Abstract: Fahrzeugtürsystem, das Folgendes umfasst: einen Türaktuator; mindestens einen Sensor, der ausgelegt ist zum Aufnehmen von Daten, die einer lokalen Umgebung des Fahrzeugs entsprechen; und eine Steuerung, die ausgelegt ist zum: Verarbeiten der Daten zum Identifizieren eines ersten Objekts nahe dem Fahrzeug; Bestimmen einer Freimachzeit, die das erste Objekt benötigt, um eine Einstiegsregion des Fahrzeugs freizumachen; und Steuern des Türaktuators, die Tür nach dem Ablaufen der Freimachzeit zu öffnen.
Patent DE-202017101263-U1 (DE)
Title: Spannverbinder und Befestigungsanordnung
IPC: F16B12/14
Filed: 2017-03-06
Abstract: Spannverbinder (1) zum Verbinden zweier Bauteile, mit einem Bolzen (2), der einen Bolzenschaft (3) und einen Bolzenkopf (4) aufweist, und mit einem Exzenterhebel (5), der einen Lagertopf (6) mit einer Topföffnung (7) und einem als Schwenklager ausgebildeten Topfinnenraum (8) aufweist, mit welchem der Exzenterhebel (5) auf dem Bolzenkopf (4) um eine Schwenkachse (17) schwenkbar zwischen einer Ausgangsstellung und einer Spannstellung lagerbar bzw. gelagert ist, wobei der Lagertopf (6) einen sich von der Topföffnung (7) entgegen der Spannrichtung (10) erstreckenden Schlitz (11) für den Bolzenschaft (3) und entlang des Schlitzes (11) eine bezüglich der Schwenkachse (17) exzentrische Außenkontur (12) aufweist.
Patent DE-202017103976-U1 (DE)
Title: Elektrokraftfahrzeug
IPC: F03D9/32
Filed: 2017-07-04
Abstract: Elektrokraftfahrzeug mit einer Karosserie (1), Rädern (2), einer Batterie (3) und wenigstens einer elektrischen Antriebseinheit (4) zum Antrieb wenigstens eines Rades (2) mittels der in der Batterie (3) gespeicherten elektrischen Energie, dadurch gekennzeichnet, dass in der Karosserie (1) ein in Längsrichtung (10) des Fahrzeugs ausgerichteter Luftkanal (5) angeordnet ist, in dem wenigstens eine Kleinwindkraftanlage (6) zur Gewinnung elektrischer Energie aus dem Luftstrom des Luftkanals (5) vorgesehen ist, wobei die gewonnene elektrische Energie in die Batterie (3) eingespeist wird.
Patent DE-202017104191-U1 (DE)
Title: Schneidmesser-Überlastsicherung
IPC: A01D75/18
Filed: 2017-07-13
Abstract: Schneidmesser-Überlastsicherung (10) für ein Schneidwerk (11) einer Erntemaschine (100) für Halm- und Blattgut, umfassend wenigstens ein um eine Schneidmesser-Drehachse (12) schwenkbares Schneidmesser (13), welches mit einem Kniehebelmechanismus (14) mit zwei um eine Kniehebel-Drehachse (15) schwenkbar aneinander gekoppelten Kniehebeln (16, 17) verbunden ist und bei Überschreiten einer vordefinierten Kraft (F1) aus einer Arbeitsposition (P1) in eine Ruheposition (P2) bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Kniehebelmechanismus (14) einen Anschlag (24) und ein Federelement (19) umfasst und Federelement (19) und Anschlag (24) so zusammenwirken, dass bei Überschreiten der vordefinierten Kraft (F1) die Kniehebel-Drehachse (15) über einen Totpunkt (20) bewegt wird und die Position der Kniehebel (16, 17) aus einer ersten Knickstellung (21) in eine zweite Knickstellung (23) wechselt.
Patent DE-202018004677-U1 (DE)
Title: Reibungsarmes Applikationswerkzeug
IPC: B44C1/10
Filed: 2018-10-09
Abstract: Ein reibungsarmes Applikationswerkzeug zum Applizieren einer mit Kleber beschichteten Folie.
Patent DE-202018005283-U1 (DE)
Title: Schattenfugenrahmen-System mit austauschbarem Bild
IPC: A47G1/06
Filed: 2018-11-15
Abstract: Schattenfugenrahmen-System zur Aufnahme eines Bildes, mit zumindest einem Schattenfugenrahmen, einer Auflagefläche für ein Bild, wobei der Schattenfugenrahmen mit der Auflagefläche verbunden ist, und mit einem, auf der Auflagefläche austauschbar angeordnetem Bild, wobei das Schattenfugenrahmen-System im Bereich der Auflagefläche für das austauschbare Bild Metall aufweist und das austauschbare Bild eine permanentmagnetische Kraft aufweist, die zum dauerhaften Anhaften auf der Auflagefläche genügt.
Patent DE-202018006452-U1 (DE)
Title: Fertigungsmodul mit kollaborativem Roboter
IPC: B65G37/00
Filed: 2018-02-16
Abstract: Fertigungsmodul (1) zum Ausführen eines Bearbeitungsschritts an einem Werkstück (W), wobei das Fertigungsmodul (1) ausgestaltet ist, um mit mindestens einem weiteren Fertigungsmodul räumlich zu einer Fertigungslinie (20) zusammengeführt zu werden, aufweisendeine Werkstückauflage (4) zum Aufnehmen eines Werkstücks (W), die einen Werkstückeingang (9), über welchen ein Werkstück (W) dem Fertigungsmodul (1) von einem weiteren Fertigungsmodul übergeben werden kann, und einen Werkstückausgang (10), über welchen das Werkstück (W) an ein weiteres Fertigungsmodul übergeben werden kann, aufweist;wobei das Fertigungsmodul (1) so ausgebildet ist, dass der Werkstückausgang eines weiteren baugleichen Fertigungsmoduls an den Werkstückeingang (9) des Fertigungsmoduls (1) und der Werkstückausgang (10) des Fertigungsmoduls (1) an den Werkstückeingang eines weiteren baugleichen Fertigungsmoduls (1) unmittelbar angrenzen kann, um so ein Werkstück (W) durch die gesamte Förderlinie (20) befördern zu können;einen kollaborativen Roboter (6; 8) zum Fördern des Werkstücks (W) von dem Werkstückeingang (9) zu einem Arbeitsplatz (16) und von dem Arbeitsplatz (16) zu dem Werkstückausgang (10);einen kollaborativen Roboter (6; 8) zum Ausführen des Bearbeitungsschritts an dem Werkstück (W) an dem Arbeitsplatz (16);eine Erfassungseinrichtung (15) zum Erfassen einer Werkstückübergabe am Werkstückeingang (9), wobei die Erfassungseinrichtung (15) bevorzugt am Werkstückeingang (9) vorgesehen ist; undeine Steuereinrichtung (14), die eingerichtet ist, um den kollaborativen Roboter (6; 8) zum Fördern und den kollaborativen Roboter (6; 8) zum Ausführen des Bearbeitungsschritts bei Erfassung einer Werkstückübergabe am Werkstückeingang (9) durch die Erfassungseinrichtung (15) unabhängig von Informationen außerhalb des Fertigungsmoduls (1) so zu steuern, dass der kollaborative Roboter (6; 8) zum Fördern das Werkstück (W) vom Werkstückeingang (9) zum Arbeitsplatz (16) fördert, der kollaborative Roboter (6; 8) zum Ausführen des Bearbeitungsschritts den Bearbeitungsschritt am Werkstück (W) am Arbeitsplatz (16) ausführt, und der kollaborative Roboter (6; 8) zum Fördern das bearbeitete Werkstück (W) anschließend vom Arbeitsplatz (16) zum Werkstückausgang (10) fördert.
Patent DE-202018102409-U1 (DE)
Title: Formteil
IPC: D06N7/00
Filed: 2018-04-30
Abstract: Formteil (10) umfassend
 eine Dekorschicht (11) mit einer als Sichtseite ausgebildeten Vorderseite (14) und einer Rückseite (13), und
 einen an der Rückseite (13) der Dekorschicht (11) angeordneten Träger (12),
 wobei zumindest eine Lichtquelle (15) am oder im Träger (12) vorgesehen ist,
 wobei von der Lichtquelle (15) ausgehendes Licht die Rückseite (13) der Dekorschicht (11) bestrahlt,
 wobei die Dekorschicht (11) ein Gewebe (30) umfasst,
 wobei das Gewebe (30) zumindest zwei Fadenarten aufweist, wobei eine erste Fadenart (32) aus einem lichtdurchlässigen Faden gebildet ist und
 eine zweite Fadenart (34) aus einem Faden gebildet ist, welcher eine von der ersten Fadenart (32) abweichende Lichtdurchlässigkeit und/oder Farbe aufweist.