baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015105765-U1 (DE)
Title: Montagestruktur eines Kühlmoduls
IPC: H01L23/40
Filed: 2015-10-29
Abstract: Montagestruktur eines Kühlmoduls, umfassend einen Kühlkörper (21), der eine Unterplatte (211) und eine Vielzahl von Kühlrippen (213) auf der Unterplatte (211) aufweist, wobei die Unterplatte (211) an zwei gegenüberliegenden Seiten jeweils ein Durchgangsloch (212) besitzt, mindestens eine Blattfeder (23), auf der der Kühlkörper (21) angeordnet ist, wobei die Blattfeder (23) entsprechend dem Durchgangsloch (212) mindestens ein Stäbchen (24) aufweist, mindestens ein Klemmelement (25), in das das Stäbchen (24) gleitbar eingreift, wobei das Klemmelement (25) ein erstes Ende (251) und ein zweites Ende (252) aufweist, wobei das zweite Ende (252) ein Sackloch (253) besitzt, das einen Aufnahmeraum (254) bildet, wobei an der Innenwand des Aufnahmeraums (254) ein Vorsprung (255) gebildet ist, wobei das Stäbchen (24) in den Aufnahmeraum (254) eingreift, und eine Achsstange (26), die durch den Kühlkörper (21) geführt wird und an den beiden Enden mit den Stäbchen (24) verbunden ist.
Patent DE-202015106847-U1 (DE)
Title: Lüfter mit Statussignalgenerierung und Übermittlung des Statussignals über eine Versorgungsleitung
IPC: H02P29/00
Filed: 2015-12-16
Abstract: Lüfter (100), aufweisend ein Lüfterrad (14) und einen Motor (10) zum Antrieb des Lüfterrads (14), wobei der Lüfter (100) zwei Versorgungsanschlüsse (11, 12) zur Stromversorgung des Motors (10) und einen Steuereingang (13) zur Ansteuerung des Motors (10) mittels eines Steuersignals aufweist, wobei der Lüfter (100) eine Statussignalschaltung (15) zur Erzeugung eines Statussignals (216) des Lüfters (100) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Statussignalschaltung (15) zur Modulation des Statussignals (216) auf einen der zwei Versorgungsanschlüsse (11, 12) ausgebildet ist.
Patent DE-202016000933-U1 (DE)
Title: Uhr, insbesondere Tisch-, Wand- oder Standuhr, deren Ziffernblatt aus einem Fahrradanbauteil - vorwiegend aus einer Fahrradbremsscheibe, einem Fahradritzel oder einem Fahradkettenblatt - besteht
IPC: G04C3/00
Filed: 2016-02-12
Abstract: Uhr (1), insbesondere Tisch-, Wand- oder Standuhr, mindestens bestehend aus einem Zifferblatt (2), einem Uhrwerk (3) und mit dem Uhrwerk (3) verbindbaren Zeigern (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Zifferblatt (2) aus einem handelsüblichen – vorwiegend abgenutzten – kreisförmigen Fahrradanbauteil besteht und das Uhrwerk (3) mit dem Zifferblatt (2) mittels einer Scheibe (5) – vorwiegend aus Edelstahl – und einer zentralen Schraubmutter (6) am Gewindebolzen (7) um die Zeigerwelle (8) verschraubt wird, wobei das Uhrwerk (3) von einer zweiten Scheibe (9) – vorwiegend aus Edelstahl – mit einer Zentralbohrung (10), welche zwischen Zifferblatt (2) und Uhrwerk (3) positioniert wird, verdeckt wird.
Patent DE-202016003559-U1 (DE)
Title: Vakuumpumpe mit hybridem Synchron-Reluktanzmotor
IPC: H02K19/14
Filed: 2016-06-06
Abstract: Vakuumpumpe (10) mit einer Rotorwelle (12), die mindestens ein in einem Schöpfraum (20) angeordnetes Rotorelement (18) trägt, wobei die Rotorwelle (12) durch einen Elektromotor (22) in Form eines Synchron-Reluktanzmotors angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (22) einen Kurzschlussläuferkäfig (35) zum Anlaufen des Elektromotors (22) aufweist.
Patent DE-202016005582-U1 (DE)
Title: Lampe mit verflochtener Litzenstromleitung
IPC: H01K1/16
Filed: 2016-09-12
Abstract: Lampenbaugruppe (10), die Folgendes umfasst: eine Lampenkapsel (1), die einen Glühfaden (6) umfasst, der darin mit wenigstens einer elektrischen Zuleitung (12) verbunden ist, die sich durch eine Pressversiegelung (2) zu einem Außenbereich der Lampenkapsel erstreckt, eine isolierende Basis (16), die wenigstens einen leitenden Stift (18) umfasst, der sich von dieser erstreckt, wobei die Pressversiegelung (2) der Lampenkapsel (1) an der Basis (16) befestigt ist, und wenigstens eine Stromleitung (20), die in der Basis (16) angeordnet ist und die die Zuleitung (12) elektrisch mit dem leitenden Stift (18) verbindet, wobei die wenigstens eine Stromleitung (20) eine Litze mit mehreren verflochtenen Einzeldrähten umfasst.
Patent DE-202016005626-U1 (DE)
Title: Hilfsmittel zum Öffnen von angekippten Fenstern und Türen und Verwendung des Hilfsmittels
IPC: E06B7/28
Filed: 2016-09-14
Abstract: Hilfsmittel zum Öffnen von angekippten Fenstern und Türen dadurch gekennzeichnet, dass das Hilfsmittel mechanisch an den zur Verriegelung der Fenster und Türen befindlichen Zapfen oder ähnlichen Verriegelungsmechanismen des Fensters oder der Tür angesetzt wird.
Patent DE-202016100898-U1 (DE)
Title: Reinigungsanlage für Bauteile
IPC: B08B3/08
Filed: 2016-02-19
Abstract: Reinigungsanlage (10) zur Reinigung von Bauteilen, umfassend eine Reinigungskammer (12), und Reinigungszusatzkammern, in welche Reinigungszusätze einfüllbar sind und mit Hilfe einer Steuereinheit der Reinigungskammer (12) zugeführt werden können, wobei ein erster Reinigungszusatz ein Lösemittel ist, wobei ferner eine Heizung (20) vorgesehen ist, um das Lösemittel zu erhitzen, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Reinigungszusatz einen antioxidativen Wirkstoff umfasst, wobei die Steuereinheit derart ausgebildet ist, dass die Zudosierung vor dem erhitzen des Lösemittels erfolgt.
Patent DE-202016102261-U1 (DE)
Title: Schneidevorrichtung für ein textiles Material in einer CNC-Maschine
IPC: D06H7/22
Filed: 2016-04-28
Abstract: Schneidevorrichtung (10) für ein textiles Material auf CNC-Maschinen (50), die eine Werkzeug-Gruppe (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Verteilergruppe (18) aufweist, die an der Schneidevorrichtung (10) stabilisiert ist, wobei die Verteilergruppe (18) eine Düse (20) aufweist, die für ein Freisetzen eines haftenden Materials geeignet ist, wobei die Düse mit einem Behälter (24) verbunden ist, der dafür geeignet ist, das haftende Material zu enthalten.
Patent DE-202016102636-U1 (DE)
Title: Unterwerkzeug mit Kühlvorrichtung
IPC: B29C65/08
Filed: 2016-05-18
Abstract: Vorrichtung zum Verschweißen eines Bauteils mit einem Träger (4) für ein formstabiles Kraftfahrzeuginnenraumbauteil, wobei auf einer Dekorseite des Trägers (4) ein Dekor (2) mit einem Klebemittel (3) angebracht ist, mit einer Schweisseinrichtung (18) zum Verschweissen des Trägers (4) mit einem weiteren Bauteil (5) an einer Schweissstelle (17), mit einer Kühlvorrichtung (14) für die Dekorseite an der Schweissstelle (17) umfassend einen Grundkörper (1) mit einer geschlossenen Metalloberfläche, wobei der Grundkörper (1) zumindest teilweise aus einem gesinterten offenporigen Metallschaum (11) gebildet ist, und der gesinterte offenporige Metallschaum (11) aktiv auf eine Mindesttemperatur gekühlt wird, welche unterhalb der Schmelztemperatur des Klebermittels (3) ist.
Patent DE-202016104358-U1 (DE)
Title: Bruchfeste und stoßgesicherte pH-Elektrode
IPC: G01N27/36
Filed: 2016-08-08
Abstract: pH-Elektrode, mit einem Schaftrohr aus inertem Kunststoff, einem Glasinnenrohr mit Messkopf und Membranen und einem Elektroden-Oberteil mit Ableitungen zu einem pH-Messgerät, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen dem Glasinnenrohr und dem Elektroden-Oberteil flexibel ist.
Patent DE-202016106206-U1 (DE)
Title: Eine den Zahnbeleg erkennende Zahnbürste
IPC: A61C17/22
Filed: 2016-11-07
Abstract: Eine den Zahnbelag erkennende Zahnbürste, umfassend einen Hauptteil (1), eine erkennende Lichtquelle (2), eine Batterie (3) und eine Steuerschaltung (4), wobei: der Hauptteil (1) aus einem Kopfteil (12) und einem Griff (13) besteht; der Kopfteil (12) mehrere Borsten (11) aufweist und zum Festhalten mit einem Griff (13) gebildet ist; die erkennende Lichtquelle (2) am Griff (13) des Hauptteils (1) befestigt ist und eine Wellenlänge zwischen 400 nm und 700 nm aussendet; und die Batterie (3) und die Steuerschaltung (4) im Griff (13) des Hauptteils (1) eingebaut sind und die Steuerschaltung (4) dabei elektrisch mit der Batterie (3) und der erkennenden Lichtquelle (2) verbunden ist.
Patent DE-202016107184-U1 (DE)
Title: Wärmetauschereinrichtung
IPC: F28F9/007
Filed: 2016-12-20
Abstract: Wärmetauschereinrichtung, insbesondere zur Verwendung als Rückkühler oder Verflüssiger zur Kühlung oder Verflüssigung eines Kühlfluids oder eines Kältemittels, mit einem Gehäuse (1) oder einem Rahmengestell (1b), in dem mindestens ein Ventilator (2) und ein Wärmeübertrager (3) angeordnet sind, wobei der Wärmeübertrager (3) von einem Fluid durchströmbar ist, der Ventilator (2) Umgebungsluft in das Gehäuse oder das Rahmengestell (1b) ansaugt und die angesaugte Umgebungsluft unter Wärmeaustausch mit dem Fluid durch den Wärmeübertrager (3) strömt, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmeübertrager (3) zumindest drei Wärmeübertragerblöcke (3-1, 3-2, 3-3) umfasst, die zumindest im Wesentlichen U-förmig zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202017000504-U1 (DE)
Title: Lineares Leuchtmodul zur Hinterleuchtung von Leuchtflächen
IPC: F21V21/005
Filed: 2017-01-31
Abstract: Eine Anordnung von mindestens zwei Reihen aus LEDs (20a, 20b, ...) auf einem länglichen Profil (10) dadurch gekennzeichnet, dass die Reihen der LEDs in einem Winkel (10-a) zueinander aufgebracht werden.
Patent DE-202017001932-U1 (DE)
Title: Sattelstütze für Fahrrad
IPC: B62K19/36
Filed: 2017-04-12
Abstract: Sattelstütze für Fahrrad zur Verwendung an Fahrrädern und Fahrrädern mit Hilfsmotor, welche ein Sattelstützenoberteil und ein Sattelstützenunterteil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sattelstützenoberteil (15) und das Sattelstützenunterteil (16) zueinander beweglich angeordnet sind, dass eine über den Sattel (10) eingeleitete Gewichtskraft auf einen mit Flüssigkeit gefüllten Geberzylinder (2) übertragen wird, und dass der Flüssigkeitsdruck auf einen Anschluss (6) geleitet wird.
Patent DE-202017002055-U1 (DE)
Title: Winter-Cups Abdeckung für Golfplatz Schutz der Golflöcher
IPC: A63B57/40
Filed: 2017-04-19
Abstract: Winter Cups-Abdeckung zur Abdeckung der Löcher auf dem Golfplatz dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung tief bis auf den Boden in die Winter Cups eingelassen wird und somit gegen verrutschen oder kippen gesichert ist. Der obere überstehende Rand deckt die Winter Cups komplett ab. (Skizze Version neu)
Patent DE-202017002174-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Ein- und Ausbau von Lagern, Buchsen und dergleichen
IPC: B25B27/073
Filed: 2017-04-25
Abstract: Werkzeug (1) zum Ein- und Ausbau von Lagern (2), Buchsen und dergleichen, das zu denen gehört, die zumindest einen Gewindestab (3) enthalten, zumindest ein rohrförmiges Druckelement (4) mit einem größeren Durchmesser als die Außenwand des Lagers (2), um sich auf die Öffnung (5) des Gehäuses (6) des Lagers stützen zu können, mit einem scheibenförmigen Deckel (7), und mit zumindest einem weiteren entgegengesetzten Druckelement (8), den Gewindestab (3) entlang, mit einem Durchmesser zwischen dem kleinsten und dem größten des Lagers (2), um sich an einem Ende davon zu stützen und entlang des Gehäuses (6) des Lagers (2) während des Ausbaus zu verlaufen, und mit zumindest einer Druckmutter (80) zur Annäherung zwischen den beiden Druckelementen (4, 8) im Zuge des Ein- und Ausbaus des Lagers (2), dadurch gekennzeichnet, dass ein Sitz (9) am Stützpunkt zwischen jedem scheibenförmigen Deckel (7) und dem entsprechenden rohrförmigen Druckelement (4) vorgesehen ist, wobei auf dem Sitz (9) ein Dichtring (10) angebracht ist, um den scheibenförmigen Deckel (7) an der Öffnung (4a) des besagten rohrförmigen Druckelements (4) anzubringen.
Patent DE-202017004128-U1 (DE)
Title: Snack aus instantsierten Hülsenfrüchten
IPC: A23L11/00
Filed: 2017-08-05
Abstract: Ernährungsphysiologisch günstiger, knuspriger Snack auf Basis von Hülsenfrüchten, dadurch gekennzeichnet, dass der Snack im Wesentlichen eine Mischung aus einer instantisierten Hülsenfrucht, insbesondere Linsen, Bohnen oder Erbsen oder einer Mischung verschiedener Hülsenfrüchte, mit einem Mengenanteil von mindestens 50% Masse, einem Extrudat auf Reis-, Hülsenfrüchte-Gemüse- oder Getreidebasis, geschmacksgebenden Bestandteile und einem Binder enthält.
Patent DE-202017007620-U1 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit einem gesicherten Dachflächenteil
IPC: B62D25/06
Filed: 2017-04-11
Abstract: Fahrzeugdach mit einem Dachflächenteil (3), das zum Verschließen einer Dachöffnung (2) mittels einer Verklebung (10) an einem die Dachöffnung (2) begrenzenden Dachrahmen (4) befestigt ist und das mittels einer Halteeinrichtung (11) gegen Lösen vom Dachrahmen (4) gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (11) zumindest ein Halteelement (12) aufweist, das in seiner Sicherungsstellung am Dachflächenteil (3) relativ zum Dachrahmen (4) derart positioniert ist, dass es durch Halteeingriff am Dachrahmen (4) das Dachflächenteil (3) gegen übermäßiges Anheben aus der Dachöffnung (2) sichert.
Patent DE-202017103719-U1 (DE)
Title: Befestigungsstruktur des Magnetstahls für das Hochspannungs-Gleichstromrelais mit hocheffizientem Bogenausblasen
IPC: H01H51/28
Filed: 2017-06-22
Abstract: Befestigungsstruktur des Magnetstahls für das Hochspannungs-Gleichstromrelais mit hocheffizientem Bogenausblasen, umfassend ein Jocheisen und einen an der Oberseite des Jocheisens befestigten Isolierschirm, dadurch gekennzeichnet, dass das Jocheisen mit dem Isolierschirm zusammenwirkt, um eine Dichtungskammer auszubilden, und wobei in der Dichtungskammer eine Anordnung der statischen Kontakte, eine Anordnung der dynamischen Kontakte und eine Positionierplatte befestigt sind, und wobei an der Positionierplatte ein innerer Magnetstahl befestigt ist, und wobei das Jocheisen und der Isolierschirm durch eine Außenschale gehüllt sind, und wobei die Außenschale ein Gehäuse umfasst, und wobei das Gehäuse eine eingeschlossene Struktur hat und an der radialen Außenseite des Isolierschirms aufgesetzt ist, und wobei zwischen dem Gehäuse und dem Isolierschirm ein äußerer Magnetstahl befestigt ist, und wobei die Höhe der oberen Endfläche des äußeren Magnetstahls größer als die Höhe der oberen Endfläche des inneren Magnetstahls ist; Anzahl der statischen Kontakte 2 beträgt, wobei die Anzahl der inneren Magnetstähle 2 beträgt, und wobei die inneren Magnetstähle zueinander gegenüberliegend angeordnet sind und sich an der Außenseite der statischen Kontakte befinden, und wobei die beiden inneren Magnetstähle und die beiden statischen Kontakte sich jeweils an derselben Gerade befinden.
Patent DE-202017105771-U1 (DE)
Title: Filter zum Auswählen eines durch die Tastatur präsentierten Zeichenalphabets
IPC: G06F3/02
Filed: 2017-09-22
Abstract: Computersystem, umfassend:eine Tastatur, die zumindest eine Taste umfasst, die zumindest eine Taste umfassend:einen ersten Filter, der gemäß einem ersten Zeichen in einem ersten Alphabet geformt ist, wobei der erste Filter Licht innerhalb eines ersten Spektralbereichs überträgt; undeinen zweiten Filter, der gemäß einem zweiten Zeichen in einem zweiten Alphabet geformt ist, wobei der zweite Filter Licht innerhalb eines zweiten Spektralbereichs überträgt; undzumindest eine Hintergrundbeleuchtung, die konfiguriert ist:in Reaktion auf eine Anweisung, das erste Alphabet anzuzeigen, Licht einer ersten Wellenlänge innerhalb des ersten Spektralbereichs abzugeben;undin Reaktion auf eine Anweisung, das zweite Alphabet anzuzeigen, Licht einer zweiten Wellenlänge innerhalb des zweiten Spektralbereichs abzugeben.
Patent DE-202017107329-U1 (DE)
Title: Hörunterstützungsvorrichtung
IPC: H04R25/02
Filed: 2017-12-01
Abstract: Hörunterstützungsvorrichtung zum Einsatz in den menschlichen Gehörgang, umfassend:- eine Schallaufnahmevorrichtung, die ausgebildet ist, Umgebungsschall aufzunehmen;- eine Schallverstärkungsvorrichtung, die ausgebildet ist, den von der Schallaufnahmevorrichtung aufgenommenen Umgebungsschall zu verstärken;- eine Schallwiedergabevorrichtung, die ausgebildet ist, den von der Schallverstärkungsvorrichtung verstärkten Umgebungsschall widerzugeben;- wobei die Schallwiedergabevorrichtung weiter ausgebildet ist, Sekundärschall, der von einer weiteren, von dem Umgebungsschall verschiedenen Sekundärquelle stammt, wiederzugeben; und- eine Erfassungsvorrichtung, die ausgebildet ist, die Zeitdauer der Wiedergabe des Sekundärschalls zu erfassen.
Patent DE-202018001071-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung (Spannvorrichtung) zur Befestigung plattenförmiger Gegenstände auf rotationssymmetrischen Körpern
IPC: B41F27/12
Filed: 2018-02-28
Abstract: Klemmvorrichtung zur Befestigung plattenförmiger Gegenstände auf rotationssymmetrischen Körpern, insbesondere von Druckplatten auf einem Plattenzylinder von Druckmaschinen, bestehend aus einer feststehenden oberen Klemmleiste und einer unteren Klemmleiste, die in einem achsparallelen Spannkanal angeordnet sind, wobei die obere Klemmleiste (3) eine annähernde C-Form aufweist, in deren Innenraum eine längsbewegliche untere Klemmleiste (5) vorgesehen ist, und wobei die untere Klemmleiste (5) mittels eines elastischen Elements (6), das sich zum einen in der Lagerstelle (5.1) der unteren Klemmleiste (5) und zum anderen in der Lagerstelle (3.2) der oberen Klemmleiste abstützt, mittels eines schaltbaren Druckelements in eine Klemm- und eine Wechselposition verbringbar sind.
Patent DE-202018001123-U1 (DE)
Title: Getränkekastentisch
IPC: A47B37/04
Filed: 2018-03-05
Abstract: Tisch (10), mit einer, eine Unterseite (14) und eine Oberseite (16) aufweisenden, insbesondere einstückigen Tischplatte (12), wobei die Unterseite (14) der Tischplatte (12) eine Vertiefung (18) zur Aufnahme eines Getränkekastens (110) aufweist.
Patent DE-202018001164-U1 (DE)
Title: Gitterförmige Schalldämmeinrichtung für dezentrale Lüftungssyteme mit und ohne Wärmerückgewinnung
IPC: F24F13/24
Filed: 2018-02-28
Abstract: Dezentrales Lüftungsgerät mit Wärmetauscher, dadurch gekennzeichnet, dass im Lüftungskanal unter anderem ein oder mehrere Reversierventilatoren sowie ein Wärmetauscher zwischen Einlass und Auslass integriert sind.
Patent DE-202018006367-U1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
IPC: H02K1/27
Filed: 2018-10-30
Abstract: Elektrische Maschine (20) mit einem Stator (21) und mit einem zum Stator (21) drehbar gelagerten Rotor (22), wobei der Rotor (22):
 - mindestens ein magnetisches Polpaar aufweist, welches durch zwei Magnete (23) gebildet wird, und
 - mindestens zwei Ausnehmungen (25) aufweist, welche sich zumindest teilweise durch den Rotor (22) hindurch erstrecken, wobei
 - die Ausnehmungen (25) an gegenüberliegenden Seiten des Rotors (22) angeordnet sind,
 - zwischen dem Stator (21) und dem Rotor (22) ein Luftspalt (26) angeordnet ist,
 - die Anzahl der magnetischen Polpaare des Rotors (22) verschieden von der Anzahl der elektromagnetischen Polpaare des Magnetfeldes der elektrischen Maschine (20) im Luftspalt (26) ist,
 - die Anzahl der magnetischen Polpaare des Rotors (22) kleiner als die Anzahl der elektromagnetischen Polpaare des Magnetfeldes der elektrischen Maschine (20) im Luftspalt (26) ist,
 - die Magnete (23) Permanentmagnete sind,
 - der Rotor (22) mindestens ein weiteres magnetisches Polpaar aufweist, welches zwei weitere Magnete (24) aufweist, und
 - die weiteren Magnete (24) Permanentmagnete sind.
Patent DE-202018100921-U1 (DE)
Title: Keramisches Scheibenventil
IPC: F16K31/53
Filed: 2018-02-20
Abstract: Ventil, umfassend:
 - ein Ventilgehäuse mit einer Einlassöffnung, einer Auslassöffnung und einem die Einlassöffnung mit der Auslassöffnung verbindenden Durchgangskanal,
 - eine Ventilanordnung mit einer keramischen Ventilkörperscheibe mit zumindest einer Ventilkörperöffnung, die relativ zu einer keramischen Ventilsitzscheibe mit zumindest einer Ventilsitzöffnung beweglich ist und in einer ersten Relativposition der Ventilkörperscheibe zur Ventilsitzscheibe den Durchgangskanal sperrt und in einer zweiten Relativposition der Ventilkörperscheibe zur Ventilsitzscheibe den Durchgangskanal freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilkörperscheibe mit einem Zahnkranz mechanisch gekoppelt ist, der mit einem Zahnradritzel zur Übertragung eines Drehmoments von dem Zahnradritzel auf den Zahnkranz und die Ventilkörperscheibe im Eingriff steht und der Zahnkranz innerhalb des Ventilgehäuses angeordnet ist und das Zahnradritzel mit einem außerhalb des Ventilgehäuses angeordneten Betätigungselement mechanisch gekoppelt ist.
Patent DE-202018102840-U1 (DE)
Title: Luftablassventil
IPC: B60C29/00
Filed: 2018-05-22
Abstract: Luftablassventil zum Entlüften eines ein Reifenventil aufweisenden Kraftfahrzeugrades mit einer Ventilkupplung (2) zum Anschließen des Luftablassventils (1) an ein Reifenventil, wobei die Ventilkupplung (2) einen innerhalb eines Ventilgehäuses (5) angeordneten Öffnungsstift (13) zum Öffnen des Reifenventils und Mittel zum mechanischen Anschließen an ein Reifenventil aufweist, und mit einer Ablasseinrichtung (3), umfassend einen durch eine Rückstellfeder (21) in seiner Geschlossen-Stellung gehaltenen und in einem Ventilgehäuse (17) geführten Ventilkörper (19), der in seiner Geschlossen-Stellung gegen einen gehäuseseitigen Ventilsitz (18) wirkt, wobei die auf den Ventilkörper (19) wirkende Federkraft dem mit dem Luftablassventil (1) einzustellenden Reifendruck entspricht, sowie umfassend eine Ablassöffnung (25), dadurch gekennzeichnet, dass sich die Ablassöffnung (25) in einem dem Ventilsitz (18) des Ventilkörpers (19) in axialer Richtung gegenüberliegenden Boden (25) des Ventilgehäuses befindet und dass zwischen der radialen Außenseite des Ventilkörpers (19) und der den Ventilkörper (19) führenden Mantelfläche (33) des Ventilgehäuses (17) axiale Luftdurchlässe (34) vorgesehen sind.
Patent DE-202018107419-U1 (DE)
Title: Kugelförmiges Zeltgerüst
IPC: E04H15/36
Filed: 2018-12-21
Abstract: Kugelförmiges Zeltgerüst, das eine Vielzahl an Tragestangen und eine Vielzahl an Verbindungsgliedern aufweist, wobei jedes der Verbindungsglieder mit mindestens zwei Steckern versehen ist und jeder der Stecker axial in einer Aufnahme eingebettet ist; wobei eine ringförmige Nut in einer Position der Innenwand der Aufnahme nahe der Unterseite vorgesehen ist, und eine Vielzahl an flexiblen Stücken, die zu der Mitte der Unterseite der Aufnahme zeigen, sind entlang dem oberen Rand der ringförmigen Nut angeordnet; beide Enden jeder der Tragestangen werden in die Aufnahme eingeführt, um ein halbkugelförmiges Gerüst zu bilden, das aus Dreiecken als eine Einheit und dem Verbindungsglied als Eckpunkt aufgestellt wird.
Patent DE-202019000403-U1 (DE)
Title: UV-Lampe zur Wäschedesinfektion
IPC: D06F37/00
Filed: 2019-01-29
Abstract: UV-Lampe zur Desinfektion von in der Waschmaschiene befindlichen Wäschestücken dadurch gekennzeichnet, dass die UV-Lampe am Lampengestell(4) mindestens ein Saugnapf(3) zur Befestigung an einer Glasscheibe aufweist,
Patent DE-202019100938-U1 (DE)
Title: Fahrbare Mülltonne
IPC: B65F1/14
Filed: 2019-02-19
Abstract: Fahrbare Mülltonne, mit
 einem Müllbehälter, der durch einen Deckel verschließbar ist,
 einer Halte- und Zieheinrichtung, die im oberen Bereich des Müllbehälters angeordnet ist,
 zwei Rädern, die im unteren Bereich des Müllbehälters angeordnet sind, gekennzeichnet durch
 eine manuell oder per Fuß betätigbare Bremsvorrichtung.
Patent DE-202019101946-U1 (DE)
Title: Abgabevorrichtung zum Einbringen einer Wirkstoffzusammensetzung in ein WC- Becken
IPC: E03D9/03
Filed: 2019-04-04
Abstract: Abgabevorrichtung (1) zum Einbringen einer Wirkstoffzusammensetzung (W) in ein WC- Becken, wobei die Wirkstoffzusammensetzung (W) mindestens einen Duftstoff und/oder mindestens ein Reinigungsmittel umfasst, die Abgabevorrichtung (1) weiterhin umfassend
 • ein Gehäuse (2)
 • ein Reservoir (10) für die Wirkstoffzusammensetzung (W),
 • ein Abgabeelement (4) für die Wirkstoffzusammensetzung (W),
 • mindestens eine Sensoreinheit,
 • eine Befestigungseinrichtung (3) zur Anordnung der Abgabevorrichtung (1) an dem WC-Becken, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Sensoreinheit (6) zum Erfassen eines Parameters außerhalb des WC- Beckens ausgebildet ist.