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Patent DE-102017112207-A1 (DE)
Title: Abdeckmittel und Wagen mit Abdeckmittel
Inventor: EBERLE JÜRGEN
IPC: B65D25/34
Filed: 2017-06-02
Abstract: Es wird ein Wagen 1, insbesondere Rollcontainer, zum Lagern und Transportieren von Gütern, insbesondere Lebensmittel vorgeschlagen, wobei der Wagen 1 ein Rollgestell 2 und ein Abdeckmittel 3 umfasst, wobei das Rollgestell 2 ein Basisteil 4 zum Auflegen von Gütern umfasst, wobei das Basisteil 4 Rollmittel 5, 5', 5", 5''' umfasst, wobei das Rollgestell 2 wenigstens zwei vertikale und sich gegenüberliegend angeordnete Seitenwände 6, 6' umfasst, die jeweils ein oberes Ende 7, 7' und ein unteres Ende 8, 8' umfassen und die jeweils mit dem unteren Ende 8, 8' mit dem Basisteil 4 verbunden sind. Es ist vorgesehen, dass das Abdeckmittel 3 eine umlaufende, einstückige Plane 9, Verschlussmittel 10, 10', 10", 10''' und Hängemittel 11, 11' umfasst, wobei die Verschlussmittel 10, 10', 10", 10''' und die Hängemittel 11, 11' mit der Plane 9 verbunden sind. ()
Patent DE-102017114219-A1 (DE)
Title: Wälzkörperkäfig
Inventor: DRESSEL ROBERT
IPC: F16C33/46
Filed: 2017-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wälzkörperkäfig (10) für ein Nadellager oder eine Nadelhülse, mit zwei rotationssymmetrisch zu einer Längsmittelachse ausgebildeten Seitenringen (14, 80), welche mittels einer Vielzahl von umfangsseitig gleichmäßig zueinander beabstandeten und parallel zu der Längsmittelachse (12) verlaufenden Querstegen (54, 56, 58) zur Schaffung von Wälzkörpertaschen (60, 62) miteinander verbunden sind, in denen zylindrische Wälzkörper aufgenommen werden können.Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass der erste Seitenring (14) einen ersten Axialschenkel (16) und der zweite Seitenring (80) einen zweiten Axialschenkel (84) aufweist, dass die beiden Seitenringe (14, 80) axial innen jeweils mehrere nach radial außen abstehende Radialflanschabschnitte (20, 22, 24) aufweisen, dass ein jeder Quersteg (54, 56, 58) zwischen zwei axial gegenüberliegenden Radialflanschabschnitten (20, 22, 24) der Seitenringe (14, 80) ausgebildet ist, und dass zwischen jeweils benachbarten Radialflanschabschnitten (20, 22, 24) eine radial einwärts gekrümmte, U-förmige, halbovale oder kreisabschnittförmige Aussparung (28, 30) zur Schaffung eines ersten und zweiten gewellten Seitenbords (50) ausgebildet ist. Aufgrund der gewellten Seitenborde (50) des Wälzkörperkäfigs (10) weist dieser ohne eine nennenswerte Reduzierung seiner mechanischen Belastbarkeit eine ausgezeichnete elastische Verformbarkeit auf.
Patent DE-102017114257-A1 (DE)
Title: Kirschnerdrahtbearbeitungsvorrichtung sowie Bearbeitungsverfahren für Kirschnerdrähte
Inventor: WEGGLER FLORIAN
IPC: B24B41/06
Filed: 2017-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kirschnerdrahtbearbeitungsvorrichtung zum gleichzeitigen Bearbeiten der Enden (2) mehreren Kirschnerdrähten (3), umfassend eine, bevorzugt als Bandschleifeinrichtung (4) ausgebildete, Schleifeinrichtung sowie eine relativ zu der Schleifeinrichtung entlang einer X-Achse verstellbare Klemmeinrichtung (7) mit einer ersten Klemmbacke (8) und einer zweiten Klemmbacke (12), zwischen denen gleichzeitig zu bearbeitende Kirschnerdrähte (3) klemmbar sind, wobei die erste und die zweite Klemmbacke (12) entlang einer winklig, bevorzugt rechtwinklig zur X-Achse verlaufenden Y-Achse zum gleichzeitigen Verdrehen der Kirschnerdrähte (3) um einen definierten Verdrehwinkel zwischen zwei Schleifvorgängen verstellbar sind.
Patent DE-102017116783-A1 (DE)
Title: Isolierte Wannen für Widerstandsvorrichtungen
Inventor: TUNG YU-LUNG
IPC: H01L27/08
Filed: 2017-07-25
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung enthält ein Substrat, eine dielektrische Schicht über dem Substrat; ein erstes Widerstandselement, das innerhalb der dielektrischen Schicht eingebettet ist, ein zweites Widerstandselement, das innerhalb der dielektrischen Schicht eingebettet ist, eine erste dotierte Wanne innerhalb des Substrats, wobei die erste dotierte Wanne mit dem ersten Widerstandselement ausgerichtet ist, und eine zweite dotierte Wanne innerhalb des Substrats, wobei die zweite dotierte Wanne mit dem zweiten Widerstandselement ausgerichtet ist, wobei die zweite dotierte Wanne mit der ersten dotierten Wanne nicht zusammenhängend ist.
Patent DE-102017119503-A1 (DE)
Title: Taktverteilung an entfernte Tuner unter Verwendung einer Serialisierer-/Deserialisierer-Technik
Inventor: WAIGHT MATTHEW
IPC: H04B1/06
Filed: 2017-08-25
Abstract: Ein Kommunikationssystem enthält ein erstes Funkmodul und ein zweites Funkmodul. Das erste Funkmodul enthält einen Tuner, kommunikativ gekoppelt mit einem Referenzsignalgenerator, der ausgestaltet ist, ein erstes Referenzsignal für den Tuner zu erzeugen. Das erste Funkmodul enthält weiter einen Serialisierer, ausgestaltet, ein von dem Tuner ausgegebenes Signal zu serialisieren. Das zweite Funkmodul enthält einen Deserialisierer, ausgestaltet, eine serialisierte Version des Signals von dem Serialisierer des ersten Funkmoduls zu empfangen und die serialisierte Version des Signals deserialisieren. Das zweite Funkmodul enthält weiter einen zweiten Tuner, der mit einer Taktrückgewinnungsschaltung kommunikativ gekoppelt ist. Die Taktrückgewinnungsschaltung ist ausgestaltet, ein zweites Referenzsignal für den zweiten Tuner auf Grundlage einer deserialisierten Version des ersten Signals zu erzeugen, wobei das zweite Referenzsignal mit dem ersten Referenzsignal frequenz- und phasengekoppelt ist.
Patent DE-102017120557-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Behälterverschlüssen
Inventor: SCHOENFELDER MARKUS
IPC: B67B1/03
Filed: 2017-09-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Behandeln von Behälterverschlüssen (11), bevorzugt zum Desinfizieren von Behälterverschlüssen (11) in einer Getränkeabfüllanlage, umfassend eine um eine vertikale Drehachse (24) drehbare Transportscheibe (2) zum Transportieren der Behälterverschlüsse (11) und eine oberhalb der Transportscheibe (2) angeordnete, spiralförmige Verschlussführung (3) zum seitlichen Führen der Behälterverschlüsse (11), wobei die Verschlussführung (3) eine Deckenführung (4) zum Führen der Behälterverschlüsse (11) von oben aufweist.
Patent DE-102017122110-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Sprach- und Datenkommunikation über Navigationssatellitensysteme zur Positionsbestimmung
Inventor: GERWERT MATTHIAS
IPC: H04L27/18
Filed: 2017-09-25
Abstract: Verfahren zur Sprach- und Datenkommunikation über Satellitennavigationssysteme, bei denen ein Satellitennavigations-Signal unter Nutzung der Trägerfrequenzen L1 und L2 gebildet aus 25 Blöcken verwendet wird, die wiederum in 5 Teilblöcke aus je 10 Worten unterteilt sind, wobei über die Worte TLM und HOW des jeweils ersten Teilblockes der ersten drei Blöcke des Satellitennavigations-Signals durch eine Modifikation der Trägerfrequenz L2 eine Frequenzänderung durchgeführt wird, wodurch eine Sprach- und Datenübertragung ermöglicht wird.
Patent DE-102017126748-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung eines dreidimensionalen Objekts sowie diesbezügliches Computerprogrammprodukt, digitales Speichermedium und Computersystem
Inventor: ZIMMERMANN NORBERT
IPC: G06F3/01
Filed: 2017-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Darstellung eines dreidimensionalen Objekts, wobei das dreidimensionale Objekt abhängig von Steuerbefehlen aus unterschiedlichen Blickwinkeln dargestellt wird.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Objekt zumindest eine Anzeigefläche aufweisend dargestellt wird, dass auf der Anzeigefläche ein Bewegtbild dargestellt wird und dass die Anzeigefläche mit dem auf der Anzeigefläche dargestellten Bewegtbild abhängig von den Steuerbefehlen aus unterschiedlichen Blickwinkeln dargestellt wird.
Patent DE-102017127499-A1 (DE)
Title: Illuminiertes Trittbrett
Inventor: STINSON SCOTT
IPC: B60R3/02
Filed: 2017-11-21
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet ein Trittbrett, das zwischen einer ausgefahrenen und nicht ausgefahrenen Position betrieben werden kann. Das Trittbrett beinhaltet eine Lichtquelle. Eine Energiespeichervorrichtung ist elektrisch an die Lichtquelle gekoppelt. Eine induktive Empfangsspule ist elektrisch an die Energiespeichervorrichtung gekoppelt. Eine Übertragungsspule ist nahe einer Außenfläche des Fahrzeugs positioniert. Die Übertragungsspule ist dazu konfiguriert, ein Magnetfeld auf die Empfangsspule zu übertragen.
Patent DE-102017127866-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe und Gleitlagerstift für ein Planetengetriebe
Inventor: CAMPBELL CHRISTOPHER
IPC: F16H57/08
Filed: 2017-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe (100), das aufweist: ein Sonnenrad (3), das um eine Drehachse (11) des Planetengetriebes (100) rotiert und von einer Sonnenwelle (30) angetrieben wird, wobei die Drehachse (11) eine axiale Richtung des Planetengetriebes (100) definiert; eine Mehrzahl von Planetenrädern (4), die von dem Sonnenrad (3) angetrieben werden; ein Hohlrad (5), mit dem die Mehrzahl von Planetenrädern (4) in Eingriff steht; und eine Mehrzahl von Planeten-Gleitlagerstiften (6), wobei jeweils ein Planeten-Gleitlagerstift (6) in einem Planetenrad (4) angeordnet ist und der Planeten-Gleitlagerstift (6) und das Planetenrad (4) ein geschmiertes Gleitlager bilden. Dabei ist der Planeten-Gleitlagerstift (6) mit einer axialen Bohrung (690) versehen und weist dieser eine Innenfläche (69) auf, die ein axial vorderes Ende (691) und ein axial hinteres Ende (692) aufweist. Es ist vorgesehen, dass der Innendurchmesser (m) der axialen Bohrung (690) des Planeten-Gleitlagerstifts (6) zwischen dem axial vorderen Ende (691) und dem axial hinteren Ende (692) der Innenfläche (69) variiert und dabei an mindestens einem axialen Ende (691, 692) ein Maximum aufweist.
Patent DE-102017128905-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auslegung von Blitzschutzsystemen für den äußeren Blitzschutz von Gebäuden und Anlagen
Inventor: BROCKE RALPH
IPC: H05F3/02
Filed: 2017-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Auslegung eines Blitzschutzsystems für den äußeren Blitzschutz von Gebäuden und Anlagen sowie eine diesbezügliche isolierte Blitzstromableiteinrichtung, wobei mindestens teilweise die Blitzstromableiteinrichtung des Blitzschutzsystems als isolierter, elektrischer Leiter mit leitfähiger Schicht oder Umhüllung auf der Isolation ausgeführt ist und im jeweiligen Gebäude oder der jeweiligen Anlage leitfähige Strukturen befindlich sind, welche potentiell und im Fall eines abzuleitenden Blitzstromes auftretenden Induktionen ausgesetzt sind und diesbezüglich die leitfähige Schicht auf der isolierten Ableitung mit der jeweiligen leitfähigen Struktur eine Sekundärschleife bildet.
Patent DE-102017129219-A1 (DE)
Title: Wellenlängenwandler, Projektor und Leuchtvorrichtung
Inventor: MORI TOSHIO
IPC: G03B21/14
Filed: 2017-12-08
Abstract: Ein Wellenlängenwandler beinhaltet sukzessive ein Substrat, eine reflexionsfähige Schicht und eine Leuchtstoffschicht. Die Leuchtstoffschicht enthält eine Versiegelungsschicht und einen Leuchtstoff, der in der Versiegelungsschicht verteilt ist. Die Versiegelungsschicht besteht aus einem Hybridmaterial, das eine Glaskomponente und eine Harzkomponente enthält.
Patent DE-102017131383-A1 (DE)
Title: Ausgleichen von Modifikationen einer audiobasierten Computerprogrammausgabe
Inventor: EIDEM LAURA
IPC: G06F40/00
Filed: 2017-12-28
Abstract: Es wird das Modifizieren einer Computerprogrammausgabe in einer sprach- oder nichttexteingabefähigen Umgebung bereitgestellt. Ein System kann durch ein Mikrofon einer Vorrichtung detektierte Audiosignale empfangen. Das System kann das Audiosignal parsen, um ein Computerprogramm zu identifizieren, das aufzurufen ist. Das Computerprogramm kann eine Dialogdatenstruktur identifizieren. Das System kann die identifizierte Dialogdatenstruktur modifizieren, um ein Inhaltselement einzuschließen. Das System kann die modifizierte Dialogdatenstruktur an eine Computervorrichtung zur Präsentation bereitstellen.
Patent DE-102017200549-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit eines Stickoxid-Sensors
Inventor: HANDLER TORSTEN
IPC: G01N27/419
Filed: 2017-01-16
Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit eines Stickoxid-Sensors (10), der eine erste Kammer (12) und eine zweite Kammer (14) aufweist, wobei die erste Kammer eine erste Sauerstoffpumpzelle (20) und die zweite Kammer (14) eine zweite Pumpzelle (34) aufweist, in einem Normalbetrieb des Stickoxid-Sensors (10) eine Sauerstoffkonzentration in der ersten Kammer mit der ersten Pumpzelle auf einen vorbestimmten ersten Wert verringert wird und eine Sauerstoffkonzentration in der zweiten Kammer mit der zweiten Pumpzelle auf einen zweiten Wert verringert wird, der niedriger ist als der erste Wert. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass in einem Diagnosebetrieb die Sauerstoffkonzentration in der ersten Kammer auf einen erhöhten Wert eingestellt wird, eine Reaktion eines in der zweiten Pumpzelle fließenden Pumpstroms erfasst und die Reaktion mit einem für einen funktionsfähigen Stickoxidsensor gültigen Wertebereich erlaubter Werte verglichen wird und der Stickoxidsensor als fehlerhaft beurteilt wird, wenn die Änderung oder die daraus abgeleitete Größe außerhalb des Wertebereichs liegt. Ein unabhängiger Anspruch richtet sich auf ein zur Durchführung des Verfahrens eingerichtetes Steuergerät
Patent DE-102017201229-A1 (DE)
Title: Treibervorrichtung und Flüssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: TASHIRO TOMOHIRO
IPC: G09G3/36
Filed: 2017-01-26
Abstract: Eine Treibervorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung ist in einem Flüssigkristallbildschirm (16) angeordnet. Die Treibervorrichtung ist eine Source-Treiber-IC (1), die einen Pixelbereich des Flüssigkristallbildschirms (16) ansteuert. Die Treibervorrichtung umfasst eine Vergleichsschaltung (3) und eine Feststellschaltung (4). Die Vergleichsschaltung (3) erfasst eine Potentialdifferenz zwischen einem Potential einer ersten analogen Spannungsversorgung und einem Potential einer zweiten analogen Spannungsversorgung, wobei eine von außen eingegebene analoge Spannungsversorgung in die erste analoge Spannungsversorgung und die zweite analoge Spannungsversorgung aufgeteilt wird. Die Feststellschaltung (4) stellt fest, dass ein anormaler Zustand gegeben ist, wenn die mit der Vergleichsschaltung (3) erfasste Potentialdifferenz größer als ein oder gleich einem vorgegebenen Grenzwert ist.
Patent DE-102017202214-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Messung von Eigenschaften einer Materialbahn
Inventor: HERSCHEL REINHOLD
IPC: G01N22/00
Filed: 2017-02-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Anordnung zur Messung von Eigenschaften einer Materialbahn, die sich auf einem Förderband oder als Bandmaterial entlang einer Förderstrecke in einer Förderrichtung bewegt. Bei dem Verfahren wird mit einem seitlich der Materialbahn angeordneten HF-Sender ein Sendestrahl mit HF-Signalen auf die Vorderseite der Materialbahn gerichtet. An der Rückseite der Materialbahn sind mehrere über die Breite der Materialbahn verteilte diskrete HF-Reflektoren oder ein sich über die Breite der Materialbahn erstreckender flächiger HF-Reflektor angeordnet. Aus Richtung der Materialbahn reflektierte HF-Signale werden mit einem HF-Empfänger empfangen und ausgewertet, um daraus die lokalen Eigenschaften der Materialbahn zu bestimmen. Das vorgeschlagene Verfahren und die zugehörige Anordnung ermöglichen eine hohe örtliche Auflösung und lassen sich kostengünstig realisieren.
Patent DE-102017202540-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbringung einer Isolationsfolie auf ein prismatisches Zellengehäuse einer Batteriezelle und Batteriezelle
Inventor: STRECKENBACH FELIX
IPC: H01M50/55
Filed: 2017-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufbringung einer Isolationsfolie (60) auf ein prismatisches Zellengehäuse (3) einer Batteriezelle (2), aufweisend eine erste Deckfläche und eine gegenüberliegende zweite Deckfläche, eine erste Frontfläche und eine gegenüberliegende zweite Frontfläche, eine erste Stirnfläche und eine gegenüberliegende zweite Stirnfläche, sowie vier an die erste Frontfläche angrenzende erste Frontkanten, vier an die zweite Frontfläche angrenzende zweite Frontkanten und vier Längskanten (41, 42, 43, 44), welche an je eine Stirnfläche und an je eine Deckfläche angrenzen, wobei die Batteriezelle (2) mit der zweiten Deckfläche voran durch eine Einführöffnung in die beutelartig ausgebildete Isolationsfolie (60) eingeführt wird, die Einführöffnung (65) anschließend verschlossen wird, und an den Längskanten (41, 42, 43, 44) entstehende Taschen (61, 62, 63, 64) der Isolationsfolie (60) zwischen auf den Deckflächen aufliegende Bereiche der Isolationsfolie (60) und die Deckflächen und/oder zwischen auf den Stirnflächen aufliegende Bereiche der Isolationsfolie (60) und die Stirnflächen verbracht werden. Die Erfindung betrifft auch eine Batteriezelle (2) mit einem prismatischen Zellengehäuse (3), auf welches eine Isolationsfolie (60) mittels des erfindungsgemäßen Verfahrens aufgebracht ist.
Patent DE-102017208213-A1 (DE)
Title: Reifendruckregelsystem eines Fahrzeugs
Inventor: SEETHALER LUDWIG
IPC: B60C23/00
Filed: 2017-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reifendruckregelsystem eines Fahrzeugs mit einer Anordnung zum Verändern, das heißt zum Verringern oder Erhöhen des in den Fahrzeug-Reifen herrschenden Fülldrucks, wobei eine elektronische Steuereinheit den Reifenfülldruck an einen bei Fahrzeug-Stillstand sensorisch ermittelten Höhenstand eines Fahrzeug-Aufbaus gegenüber der Fahrbahn oder einem Rad oder den Rädern des Fahrzeugs oder an eine im Fahrzeug-Stillstand ermittelte Radlast anpasst. Bevorzugt erfolgt die Anpassung anhand hinterlegter Daten, welche einen Zusammenhang zwischen dem anhand des Höhenstandes des Fahrzeug-Aufbaus geschätzten Gewicht oder Beladungszustand des Fahrzeug-Aufbaus und einem hieran angepassten Reifenfülldruck beschreiben.
Patent DE-102017208468-A1 (DE)
Title: Zylinderkopfbaugruppe für einen Verbrennungsmotor sowie Verbrennungsmotor
Inventor: GANGL EMANUEL
IPC: F02F7/00
Filed: 2017-05-19
Abstract: Es wird eine Zylinderkopfbaugruppe (14) für einen Verbrennungsmotor (10) beschrieben. Diese umfasst mindestens ein über einen schaltbaren Schlepphebel (24) betätigbares Gaswechselventil (20), wobei der Schlepphebel (24) einen Betätigungszustand, in dem er in Zusammenwirkung mit einer Nockenwelle (22) das Gaswechselventil (20) betätigen kann, und einen Deaktivierungszustand einnehmen kann, in dem er unabhängig von einer Stellung der Nockenwelle (22) das Gaswechselventil (20) nicht betätigt. Der Schlepphebel (24) ist mittels einer Verstellwelle (26) schaltbar, die mittels mindestens einer Lagerbrücke und eines zugehörigen Lagerdeckels an einer Zylinderkopfhaube (34) drehbar gelagert ist. Zusätzlich wird ein Verbrennungsmotor (10) mit einer solchen Zylinderkopfbaugruppe (14) präsentiert.
Patent DE-102017208604-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer Leckage in einem Brennstoffzellensystem und Brennstoffzellensystem
Inventor: SCHILD JOHANNES
IPC: B60K6/32
Filed: 2017-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung einer Leckage in einem Brennstoffzellensystem (1), welches eine Brennstoffzelleneinheit (3) mit einer Anode (21) und einer Kathode (22), einen Druckgasspeicher (36), einen Druckminderer (70) und einen Injektor (72) aufweist, und umfasset folgende Schritte: Bestimmung einer in einem vorgegebenen Zeitintervall aus dem Druckgasspeicher (36) abfließenden Abflussmenge (Mab) an Brennstoff; Bestimmung einer in dem vorgegebenen Zeitintervall durch den Injektor (72) fließenden Durchflussmenge (Mdurch) an Brennstoff; Vergleich der Abflussmenge (Mab) an Brennstoff mit der Durchflussmenge (Mdurch) an Brennstoff; Erzeugen eines Fehlersignals, wenn eine Differenz aus der Abflussmenge (Mab) und der Durchflussmenge (Mdurch) einen vorgegebenen Grenzwert überschreitet. Die Erfindung betrifft auch ein Brennstoffzellensystem (1), welches eine Brennstoffzelleneinheit (3) mit einer Anode (21) und einer Kathode (22), einen Druckgasspeicher (36), einen Druckminderer (70) und einen Injektor (72) umfasst Dabei sind Mittel zur Bestimmung einer in einem vorgegebenen Zeitintervall aus dem Druckgasspeicher (36) abfließenden Abflussmenge (Mab) an Brennstoff und Mittel zur Bestimmung einer in dem vorgegebenen Zeitintervall durch den Injektor (72) fließenden Durchflussmenge (Mdurch) an Brennstoff vorgesehen.
Patent DE-102017209786-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Getriebes
Inventor: Arnold Jörg
IPC: F16H61/12
Filed: 2017-06-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Getriebes (2) eines Kraftfahrzeugs, wobei abhängig von mindestens einer definierten Betriebsbedingung des Kraftfahrzeugs und abhängig von mindestens einem steuerungsseitigen Paramater mindestens eine Stellgröße zur Ansteuerung mindestens einer Baugruppe des Getriebes (2) generiert wird, wobei abhängig von mindestens einer sich in Folge der über die oder jede Stellgröße erfolgenden Ansteuerung ausbildenden Zustandsgröße des Kraftfahrzeugs über eine Adaptionsfunktion (6) mindestens ein steuerungsseitiger Paramater adaptiert wird, und wobei über eine sicherheitsrelevante Überwachungsfunktion (17) der Betrieb des Getriebes (2) abhängig von mindestens einem abgesicherten Paramater überwacht wird. Im Sinne der Erfindung wird sowohl ein der Adaptionsfunktion (6) zugrundeliegender Ist-Verlauf der jeweiligen Stellgröße mit mindestens einer Sollgröße der jeweiligen Stellgröße als auch ein sich bei einer Adaption ausbildender Ist-Verlauf einer jeweiligen Zustandsgröße mit mindestens einer Sollgröße der jeweiligen Zustandsgröße verglichen wird. Nur dann, wenn einerseits der Ist-Verlauf der jeweiligen Stellgröße innerhalb definierter Grenzen der oder jeder Sollgröße der jeweiligen Stellgröße und andererseits der Ist-Verlauf der jeweiligen Zustandsgröße innerhalb definierter Grenzen der oder jeder Sollgröße der jeweiligen Zustandsgröße entspricht, wird der adaptierte steuerungsseitige Parameter als ein abgesicherter, adaptierter Parameter genutzt.
Patent DE-102017211338-A1 (DE)
Title: Bremskraftverstärkereinrichtung mit einer mehrteiligen Befestigungsvorrichtung für den Bremskraftverstärker
Inventor: MECKENSTOCK DANIEL
IPC: B60T17/02
Filed: 2017-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremskraftverstärkereinrichtung, aufweisend einen Bremskraftverstärker (10), der über eine Befestigungsvorrichtung (50) an einer Fahrzeugkomponente (30) angebracht ist. Erfindungsgemäß weist die Befestigungsvorrichtung (50) wenigstens zwei Befestigungsteile (51; 52) auf, wobei ein erstes Befestigungsteil (51) fest mit dem Bremskraftverstärker (10) verbunden ist, während ein zweites Befestigungsteil (52) fest mit der Fahrzeugkomponente (30) verbunden ist. Die beiden Befestigungsteile (51; 52) sind über wenigstens ein Verbindungselement (60; 60') miteinander verbunden, welches bei einer Bewegung des Bremskraftverstärkers (10) entlang der Fahrzeugkomponente (30) durch Scherspannungs-Belastung verformt wird.
Patent DE-102017212944-A1 (DE)
Title: Dampfsieb
Inventor: BREINDL MARTIN
IPC: F01D25/00
Filed: 2017-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dampfsieb (1) mit zwei in einer Längsrichtung (L) im Abstand zueinander angeordneten Stützringen (2) und mehreren benachbart zueinander angeordneten, ringsegmentförmigen und eine Vielzahl von Durchgangsöffnungen (3) aufweisenden Siebelementen (4), die jeweils an den Stützringen (2) lösbar befestigt sind und sich unter Bildung einer Mantelfläche zwischen diesen erstrecken, wobei die Seitenkanten unmittelbar benachbart zueinander angeordneter Siebelemente (4) aneinander anliegen.