baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016200474-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung
Inventor: GHIANI FRANCO
IPC: F16L47/00
Filed: 2016-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung (1, 301, 401, 501, 601), insbesondere für einen Sammelbehälter eines Wärmeübertragers, mit einem rohrförmigen ersten Anschlusselement (2, 102, 302, 402, 502, 602) mit einer ersten Öffnung (3, 103, 303, 403, 503, 603) und mit einer der ersten Öffnung (3, 103, 303, 403, 503, 603) gegenüberliegenden zweiten Öffnung (4, 104, 304, 404, 504, 604), und mit einem rohrförmigen zweiten Anschlusselement (5, 205, 305, 405, 505, 605) mit einer dritten Öffnung (7, 307, 407, 507, 607), wobei das erste Anschlusselement (2, 102, 301, 401, 501, 601) und das zweite Anschlusselement (5, 205, 305, 405, 505, 605) koaxial zueinander angeordnet sind, und mit einem radial zwischen dem ersten Anschlusselement (2, 102, 302, 402, 502, 602) und dem zweiten Anschlusselement (5, 205, 305, 405, 505, 605) anordenbaren Dichtungs- und Verriegelungselement (9, 209, 309, 409, 509, 609), wobei das erste Anschlusselement (2, 102, 302, 402, 502, 602) und das zweite Anschlusselement (5, 205, 305, 405, 505, 605) mittels des Dichtungs- und Verriegelungselements (9, 209, 309, 409, 509, 609) miteinander dichtend verbindbar sind.
Patent DE-102016200572-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil mit Zylinderinnendrucksensor
Inventor: SATO GAKU
IPC: G01L23/22
Filed: 2016-01-18
Abstract: Eine Signalübertragungseinheit (24), welche ein Kraftstoffeinspritzventil (10) ausmacht, umfasst ein erstes Signalübertragungselement (66), von welchem ein distales Ende mit einem Sensor (20) verbunden ist, und ein zweites Signalübertragungselement (68), von welchem ein proximales Ende mit einem Verstärkerelement (48) verbunden ist. Ein erster Konnektor (76) des ersten Signalübertragungselements (66) ist in einer konvexen Form ausgebildet und ist in ein konkaves Teil (88) eines zweiten Konnektors (86) in dem zweiten Signalübertragungselement (68) eingefügt und durch Lötmittel (78) verbunden. Zu diesem Zeitpunkt ist ein Zwischenraum eines vorbestimmten Intervalls entlang einer axialen Richtung zwischen dem konkaven Teil (88) und dem ersten Konnektor (76) eingeschlossen.
Patent DE-102016203020-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem mit per Feststellbremse-Bedienelement aktivierbarer Nothaltefunktion
Inventor: UNGERMANN SÖREN
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-02-25
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem mit Nothaltefunktion für ein Kraftfahrzeug. Das Kraftfahrzeug umfasst eine elektrische Feststellbremse. Zum Aktiveren der elektrischen Feststellbremse dient ein Feststellbremse-Bedienelement. Das Fahrerassistenzsystem ist eingerichtet, in Abhängigkeit der Betätigung des Feststellbremse-Bedienelements eine Nothaltefunktion zu aktivieren, und im Rahmen der Nothaltefunktion ein autonomes Nothaltefahrmanöver zum Nothalten des Fahrzeugs durchzuführen. Das erfindungsgemäße Fahrerassistenzsystem kennzeichnet sich dadurch, dass das Fahrerassistenzsystem eingerichtet ist, die Nothaltefunktion erst in Reaktion auf ein Beenden der Betätigung des Feststellbremse-Bedienelements zu aktivieren.
Patent DE-102016206000-A1 (DE)
Title: Vakuumiergerät
Inventor: FEY JANINA
IPC: B65B31/02
Filed: 2016-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vakuumiergerät (1) zum Vakuumieren von Vakuumiergut (6), mit einer Vakuumierkammer (8), einem Deckel (9) zum Verschließen der Vakuumierkammer (8) und einer Zubehöraufnahmeeinrichtung (2), die in die Vakuumierkammer (8) einlegbar und aus dieser entnehmbar ist, wobei die Zubehöraufnahmeeinrichtung (2) dazu eingerichtet ist, Vakuumierzubehör (16–18, 43) aufzunehmen, und wobei die Zubehöraufnahmeeinrichtung (2) gleichzeitig dazu eingerichtet ist, als Vakuumierguterhöhung zu fungieren, indem das in einem Vakuumierbeutel (5) aufgenommene Vakuumiergut (6) auf der in der Vakuumierkammer (8) eingelegten Zubehöraufnahmeeinrichtung (2) ablegbar ist.
Patent DE-102016207074-A1 (DE)
Title: Adaptive bootsequenz für ein fahrzeug-infotainment-system
Inventor: CEPURAN LAWRENCE D
IPC: G06F9/445
Filed: 2016-04-26
Abstract: Mobiles Kommunikationssystem und ein Verfahren zum Bereitstellen der Inhaltsdaten gegenüber dem Benutzer eines Fahrzeugs unter Verwendung des Kommunikationssystems. Das Verfahren umfasst: Bestimmen einer bei einem Fahrzeug zuletzt verwendeten Inhaltsdatenfunktion in Verbindung mit einem vorherigen Zündzyklus, wobei die zuletzt verwendete Inhaltsdatenfunktion verwendet wurde, um Inhaltsdaten einem Fahrzeugnutzer bereitzustellen; Bestimmen einer adaptiven Boot-Sequenz, die die zuletzt verwendete Inhaltsdatenfunktion umfasst; Ausführen der adaptiven Boot-Sequenz in einem nachfolgenden Zündzyklus, der die Einleitung der zuletzt verwendeten Inhaltsdatenfunktion umfasst; und Bereitstellen von Inhaltsdaten im Fahrzeug über die zuletzt verwendete Inhaltsdatenfunktion.
Patent DE-102016207788-A1 (DE)
Title: Maschine zum Mähen von stängelartigem Erntegut mit abnehmbaren Teilerspitzen
Inventor: SCHULZE HOCKENBECK LEO
IPC: A01D45/02
Filed: 2016-05-04
Abstract: Eine Maschine (10) zum Mähen von stängelartigem Erntegut umfasst eine Mäh- und Einzugseinrichtung (14–21) und eine dieser vorgelagerte Teilerspitze (32), die an einer abnehmbaren Halterung (48) angebracht ist. Die Halterung (48) weist ein sich quer zur Vorwärtsrichtung erstreckendes Querelement (52) auf, das durch Befestigungsmittel (66) am Getriebegehäuse (44) der Mäh- und Einzugseinrichtung (14–21) befestigbar ist. An den seitlichen Enden des Querelements (52) sind jeweils Längselemente (50) befestigt, die in ihrem vorderen Bereich eine Teilerspitze (32) haltern und im rückwärtigen Bereich (56) einen divergierenden Abschnitt bilden, zwischen denen das Getriebegehäuse (44) angeordnet ist.
Patent DE-102016214756-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Kommunikationssystem, das diese umfasst.
Inventor: KIM DO HYUNG
IPC: H03L7/081
Filed: 2016-08-09
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung mit einem Modulator zur PSK-Kommunikation und eine Halbleitervorrichtung mit einem Demodulator zur PSK-Kommunikation und ein PSK-Kommunikationssystem werden bereitgestellt. Die Halbleitervorrichtung umfasst einen Referenztakt-Erzeuger zum Erzeugen eines Referenztakt-Signals, einen Phasenregelkreis (PLL) zum Empfangen des Referenztakt-Signals und zum Erzeugen eines ersten Taktsignals, eine Ganzzahl-Teilerschaltung zum Erzeugen eines zweiten Taktsignals durch Verzögern einer ansteigenden Kante des Referenztakt-Signals durch ein Produkt eines vorbestimmten ganzzahligen Wertes, der in Übertragungsdaten enthalten ist, und einem Phasenintervall, und eine Verarbeitungseinheit zum Erzeugen eines ersten Übertragungssignals. Das erste Übertragungssignal ist phasenverschoben von einer ansteigenden Kante des zweiten Taktsignals. Das Phasenintervall ist abhängig von einem Verhältnis der Frequenz des ersten Taktes zu der Frequenz des Referenztakts.
Patent DE-102016215419-A1 (DE)
Title: Messanordnung und Verfahren zum Lenken und Detektieren von Partikeln
Inventor: HABERGER KARL
IPC: G01N15/10
Filed: 2016-08-17
Abstract: Eine Messanordnung umfasst einen elektrostatischen Konzentrator, eine Oberfläche und einen bildgebenden Sensor, die ausgelegt sind, um Partikel zu detektieren.
Patent DE-102016217918-A1 (DE)
Title: Bewegungsvorrichtung zum Bewegen eines Werkstücks in einem Koordinatenmessgerät
Inventor: UHL PETER
IPC: G12B5/00
Filed: 2016-09-19
Abstract: Bewegungsvorrichtung (1) zum Bewegen eines Werkstücks (5) in einem Koordinatenmessgerät (211) oder einer Werkzeugmaschine, aufweisend einen Stator (2), einen beweglichen Teil (3), eine Auflage (4) oder eine Einspannvorrichtung für ein Werkstück (5), die an den beweglichen Teil (3) gekoppelt ist, einen Antrieb (7) für den beweglichen Teil (3), wobei innerhalb eines Kraftverlaufes von dem Antrieb (7) bis zu der Auflage (4) oder der Einspannvorrichtung, oder von dem Antrieb (7) bis zu einem Teil der Auflage (4) oder Einspannvorrichtung, wo das Werkstück positionierbar oder anbringbar ist, eine selbsttätige, kraft- oder drehmomentschaltende Sicherheitskupplung (14) angeordnet ist.
Patent DE-102016218953-A1 (DE)
Title: Stellungsgeber für Ventile
Inventor: GEBHARD ANDREAS
IPC: F16K37/00
Filed: 2016-09-30
Abstract: Stellungsgeber für ein Ventil 9 mit einem Geber 1 und einem Positionssensor 2, sowie einer Signalverarbeitungseinheit 3, einem Datenspeicher 4, einem Schaltausgang 5 und einer Schnittstelle 6 zu einer übergeordneten Steuereinheit, wobei der Geber 1 erfindungsgemäß ein RFID-Etikett 7 und der Positionssensor 2 ein RFID-Schreib-Lesegerät 8 zur Bestimmung der Geberposition aufweist, wobei vorteilhaft eine Feinpositionierung anhand des Amplitudensignals des RFID-Etiketts 7 erfolgt. Weiterhin wird die Verwendung des erfindungsgemäßen Stellungsgebers zur Bestimmung der Stellung eines Ventils 9, und außerdem ein Geber 1 mit einem RFID-Etikett 7 zur Bestimmung der Stellung eines Ventils 9 beansprucht.
Patent DE-102016221547-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil zum Einspritzen eines gasförmigen und/oder flüssigen Brennstoffs
Inventor: LEIBSSLE BENEDIKT
IPC: F02M47/02
Filed: 2016-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffeinspritzventil zum Einspritzen eines gasförmigen und/oder flüssigen Brennstoffs in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, umfassend ein in einer zentralen Bohrung (1) eines Düsenkörpers (2) hubbeweglich aufgenommenes erstes Ventilglied (3) und ein in einer zentralen Bohrung (4) des ersten Ventilglieds (3) hubbeweglich aufgenommenes zweites Ventilglied (5) sowie Steuerventile (6, 7) zur hydraulischen Vorsteuerung der beiden Ventilglieder (3, 5), wobei jedem Ventilglied (3, 5) ein Steuerraum (8, 9) zugeordnet ist, der über ein Steuerventil (6, 7) entlastbar ist. Erfindungsgemäß ist zumindest zwischen einem Steuerraum (8) und einem der Entlastung des Steuerraums (8) dienendem Steuerventil (6) ein weiteres Ventil (10) angeordnet, das über das Steuerventil (6) hydraulisch steuerbar ist.
Patent DE-102016221687-A1 (DE)
Title: Keimzahlverringerungseinrichtung und Umfalteinrichtung zum Sterilisieren eines Behältervorläufers aus einem flächenförmigen Verbund, insbesondere in einer Füllmaschine
Inventor: SCHEUREN HANS
IPC: B65B43/10
Filed: 2016-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, beinhaltend als Bestandteileeinen Behältervorläufer, beinhaltend einen flächenförmigen Verbund;eine Keimzahlverringerungseinrichtung; undeine Umfalteinrichtung; wobei der flächenförmige Verbund eine Schichtfolge, beinhaltend als einander überlagernde Schichten in Richtung von einer Außenseite des flächenförmigen Verbunds zu einer Innenseite des flächenförmigen Verbundseine Trägerschicht,eine Barriereschicht, undeine Polymerinnenschicht, beinhaltet;wobei die Keimzahlverringerungseinrichtung angeordnet und ausgebildet ist zu einer Abgabe eines Keimzahlverringerungsmittels auf die Innenseite des flächenförmigen Verbunds zu einer Keimzahlverringerung; wobei die Umfalteinrichtung angeordnet und ausgebildet ist zu einem Überführen des Behältervorläufers von einem ersten Faltzustand in einen weiteren Faltzustand während der Keimzahlverringerung. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren, beinhaltend ein Beaufschlagen eines Behältervorläufers mit einem Keimzahlverringerungsmittel in einem ersten Faltzustand und einem weiteren Faltzustand; eine Füllmaschine; einen Behältervorläufer und einen geschlossener Behälter, jeweils gekennzeichnet durch eine Keimzahl; einen geschlossenen Behälter, erhältlich durch das Verfahren oder durch ein Verschließen des Behältervorläufers; eine Verwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung zu einem Sterilisieren des Behältervorläufers; und eine Verwendung einer Umfalteinrichtung.
Patent DE-102016221805-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen einer Reiseplanung einer Reise mit einem Kraftfahrzeug
Inventor: STEIERL MATHIAS
IPC: G01C21/34
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen einer Reiseplanung mithilfe einer Reiseplanungseinrichtung (22). Nach einem Empfangen eines Reisezielsignals, das einen Startpunkt einer Reise und ein Reiseziel (B, D) beschreibt (S1), erfolgt in Abhängigkeit von dem Reisezielsignal ein Ermitteln einer Reiseregion, in der das Reiseziel (B, D) liegt, und eines Reiseablaufplans, der eine Reiseroute (26) und einen Ablauf einer Fahrt und einen Zeitvertreibparameter beschreibt. Der Zeitvertreibparameter gibt einen Zeitvertreib des Benutzers während der Fahrt an, der durch eine Kraftfahrzeugkomponente ermöglicht wird (S2). Es folgt ein Prüfen, ob der Zeitvertreibparameter ein Zeitvertreib-Verbesserungs-Kriterium erfüllt, das ein Attribut des Zeitvertreibs vorgibt (S3). In Abhängigkeit von einem Prüfergebnis wird der Reiseplanablauf geändert (S4) und während der Fahrt und in Abhängigkeit von dem geänderten Reiseplanablauf erfolgt ein Erzeugen eines Steuersignals, das ein Durchführen einer Funktion der Kraftfahrzeugkomponente zum Erfüllen des Zeitvertreib-Verbesserungs-Kriteriums beschreibt (S5), das an die Kraftfahrzeugkomponente (S6) übertragen wird.
Patent DE-102016222018-A1 (DE)
Title: Drehmomentreserve in einem hybridsystem
Inventor: SCHWANKE JASON
IPC: B60W30/188
Filed: 2016-11-09
Abstract: Geräte, Verfahren und Systeme, einschließlich eines Steuergeräts für ein Hybridsystem. Das Steuergerät weist eine Steuerelektronik auf, die konfiguriert ist, um Eingaben, die einen aktuellen Zustand des Hybridsystems definieren, zu empfangen. Die Eingaben weisen eine Beschleunigungseingabe und eine Motordrehzahleingabe auf. Die Steuerelektronik ist konfiguriert zur Bestimmung eines Soll-Drehmoments basierend auf mindestens teilweise der Beschleunigungseingabe, zur Bestimmung eines Ist-Drehmoments basierend auf mindestens teilweise der Motordrehzahleingabe und zur Festlegung einer Drehmomentstrategie, um einen Verbrennungsmotor auf einem hohen Wirkungsgrad zu betreiben, wenn das Soll-Drehmoment anders als das Ist-Drehmoment ist.
Patent DE-102016223961-A1 (DE)
Title: Verfahren und Auslöseschaltung zum Auslösen eines in einem Lenkrad eines Kraftfahrzeugs angeordneten Airbags
Inventor: FOLTIN JOHANNES
IPC: B60R21/01
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auslösen eines Airbags (3), der in einem in seiner Position verstellbaren Lenkrad (2) eines Kraftfahrzeuges (1) angeordnet ist, aufweisend die folgenden Schritte: a) Ermitteln des relativen Abstandes (7) zwischen einem Fahrer (4) des Kraftfahrzeuges (1) und dem Lenkrad (2), b) Feststellen eines Auslöseereignisses, welches das Auslösen des Airbags (3) in dem Kraftfahrzeug (1) erfordert, c) Festlegen eines Auslösezeitpunktes und/oder einer Zündstrategie für den Airbag (3), wobei der in Schritt a) ermittelte relative Abstand (7) berücksichtigt wird, d) Auslösen des Airbags (3) zum festgelegten Auslösezeitpunkt und/oder mit der festgelegten Zündstrategie. Die Erfindung betrifft auch eine Auslöseschaltung (12) zum Auslösen eines Airbags (3), der in einem in seiner Position verstellbaren Lenkrad (2) eines Kraftfahrzeuges (1) angeordnet ist, wobei mindestens eine Messeinrichtung (13) zur Feststellung der Position des Lenkrades (2) oder des relativen Abstandes (7) des Lenkrades zu einem Fahrer (4) vorhanden ist und die Auslöseschaltung (12) einen Eingang (15) zur Verarbeitung von Signalen dieser Messeinrichtung (13) aufweist.
Patent DE-102016224847-A1 (DE)
Title: Anzeigeelement für einen Gangwahlschalter eines Fahrzeugs, Gangwahlschalter und Verfahren zum Herstellen eines Anzeigeelements für einen Gangwahlschalter eines Fahrzeugs
Inventor: KIRILENKO ALEXANDER
IPC: G09F13/04
Filed: 2016-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anzeigeelement (100) für einen Gangwahlschalter eines Fahrzeugs. Das Anzeigeelement (100) umfasst ein Trägerelement (102) mit einer Trägerausnehmung (104) zum Aufnehmen einer Lichtquelle (110) und ein Durchleuchtungselement (106) mit einer zumindest ein dreidimensionales Symbol repräsentierenden Symbolausnehmung (108). Das Durchleuchtungselement (106) ist zumindest im Bereich der Symbolausnehmung (108) lichtdurchlässig und derart an dem Trägerelement (102) angeordnet, dass die Symbolausnehmung (108) der Trägerausnehmung (104) gegenüberliegt.
Patent DE-102016225923-A1 (DE)
Title: Pumpenaggregat für ein Hydrauliksystem und Kanalelement für ein Pumpenaggregat
Inventor: SIMON THOMAS
IPC: F04B23/02
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pumpenaggregat für ein Hydrauliksystem mit einem Gehäuse (2) und einem Anschlussbereich (3), wobei das Gehäuse (2) einen Innenraum (4) definiert. Der Innenraum (4) bildet zumindest teilweise ein mit Hydrauliköl befüllbares Ölreservoir. Wenigstens ein Pumpenelement und wenigstens ein das Pumpenelement antreibender Unterölelektromotor (5) sind im Innenraum (4) angeordnet. Der Anschlussbereich (3) weist einen Druckkanal mit einer Druckkanalöffnung und einen Rücklaufkanal auf, wobei die Druckkanalöffnung mit dem Pumpenelement verbundenen ist und der Rücklaufkanal über eine Rücklauföffnung (9) in den Innenraum (4) mündet. Das Pumpenaggregat (1) weist ein im Innenraum (4) angeordnetes Kanalelement (100) mit einem Kanalelementeinlass (101) und einem Kanalelementauslass (102) auf, wobei der Kanalelementeinlass (101) mit der Rücklauföffnung (9) verbunden ist, und der Kanalelementauslass (102) vom Anschlussbereich (3) so beabstandet ist, dass der Kanalelementauslass (102) unterhalb eines sich im Betrieb des Pumpenaggregats (1) einstellenden Ölspiegels im Ölreservoir in den Innenraum (4) mündet. Ferner betrifft die Erfindung ein Kanalelement (100), welches einen den Kanalelementeinlass (101) und den Kanalelementauslass (102) verbindenden Umlenkabschnitt (103) aufweist, wobei die Mittelachse des Kanalelementauslasses (102) nicht parallel zur Mittelachse des Kanalelementeinlasses (101) ist.
Patent DE-102017001361-A1 (DE)
Title: Personalisierbarer Datenträger
Inventor: RIEDL JOSEF
IPC: B42D25/435
Filed: 2017-02-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist gerichtet auf ein Verfahren zur Herstellung eines Kartenkörpers, der sich u. a. durch geeignete Additive mittels einer Lasergravur besonders vorteilhaft personalisieren lässt. Die vorliegende Erfindung ist ferner gerichtet auf einen entsprechend eingerichteten Kartenkörper sowie auf eine Vorrichtung zur Herstellung des Kartenkörpers. Ferner wird ein Computerprogrammprodukt vorgeschlagen mit Steuerbefehlen, welche das vorgeschlagene Verfahren implementieren bzw. die vorgeschlagene Vorrichtung betreiben.
Patent DE-102017003173-A1 (DE)
Title: Röntgenstrahlröhrenbaugruppe
Inventor: SHIMIZU KATSUNORI
IPC: H05G1/02
Filed: 2017-03-31
Abstract: Entsprechend einer Ausführungsform enthält eine Röntgenstrahlröhrenbaugruppe (1) eine Kathode (15), ein Anodenziel (13), ein Verbindungsstück (6), das ein Einströmteil umfasst, in welches ein Kühlmittel strömt, ein erstes zylindrisches Rohr (7a), mit welchem das Verbindungsstück an einem Ende verbunden ist und bei welchem das Anodenziel mit einem äußeren unteren Teil des anderen Endes verbunden ist, ein zweites zylindrisches Rohr (7b), dessen erstes Endteil in das Einströmteil eingepasst ist, und dessen zweites Endteil so angeordnet ist, dass es das Kühlmittel ausstößt, das in das Rohr von dem ersten Endteil zu dem unteren Teil des ersten zylindrischen Rohrs strömt, mit welchem das Anodenziel verbunden ist, wobei das zweite zylindrische Rohr im Inneren des ersten zylindrischen Rohrs angeordnet ist, und ein elastisches Element (23), das zwischen dem ersten Endteil und dem ersten zylindrischen Rohr vorgesehen ist.
Patent DE-102017004915-A1 (DE)
Title: Hochstromsicherung
Inventor: SEIDEL RICK
IPC: H01H85/143
Filed: 2017-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überstromschutzvorrichtung (1) für ein Fahrzeug (100). Diese Überstromschutzvorrichtung (100) weist eine Überstromsicherung (3) mit einer ersten und einer zweiten elektrischen Schnittstelle, eine an der ersten Schnittstelle der Überstromsicherung (3) angeordnete erste Anschlussstelle (10), und eine an der zweiten Schnittstelle der Überstromsicherung (3) angeordnete zweite Anschlussstelle (20) auf. Die erste Anschlussstelle (10) ist über die Überstromsicherung (3) elektrisch leitend mit der zweiten Anschlussstelle (20) verbunden, und die Überstromsicherung (3) ist dazu ausgeführt, bei Überschreiten einer Stromstärke durch die Überstromsicherung (3) oberhalb eines Grenzwerts das Leiten des Stromes zu unterbrechen. Die erste Anschlussstelle (10) weist eine Befestigungsöffnung (12) und die zweite Anschlussstelle (20) eine metallische Quetschbuchse (22) auf, wobei die metallische Quetschbuchse (22) dazu ausgeführt ist, durch eine plastische Verformung eines Metallblechs der Quetschbuchse (22) eine elektrische Anschlussleitung kraftschlüssig und elektrisch leitend mit der zweiten Anschlussstelle (20) zu verbinden.
Patent DE-102017005001-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Munition, Munition und Munitionssatz
Inventor: GUNDEL BERND
IPC: F42C19/12
Filed: 2017-05-24
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben einer Munition (4), wird nach deren Abfeuern die Munition (4) bei einem Aufschlag von einer Bordeinheit (12) zur Explosion gebracht, und zusätzlich während des Fluges der Munition (4) überwacht, ob eine vorher abgefeuerte andere Munition (4) explodiert, und für diesen Fall ein erster Zeitpunkt (t1) der Explosion ermittelt, ein Verzögerungszeit (V) ab dem ersten Zeitpunkt (t1) abgewartet, und die Munition (4) zu einem zweiten Zeitpunkt (t2) zur Explosion gebracht.Eine Munition (4) enthält eine Bordeinheit (12) zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.Ein Munitionssatz (30) mit mindestens zwei Munitionen (4) enthält mindesten zwei erfindungsgemäße Munitionen (4).
Patent DE-102017005995-A1 (DE)
Title: Rohrverbinder
Inventor: SCHMIDT JOSHUA
IPC: F16B7/04
Filed: 2017-07-13
Abstract: Rohrverbinder, vornehmlich zur zueinander positionierenden und verbindenden Halterung von Rohren und ähnlichen vergleichbaren Werkstücken, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Rohr vornehmlich durch eine das Rohr umschließende Rohröffnung (6) in einem Werkstück, z. B. Halterung (3) gehaltert wird, die kraftschlüssige Verbindung zweier Halterungen durch Ineinandergreifen bewirkt wird und die Halterungen so einander zugeordnet sind, dass mit einem Pressvorgang sowohl die kraftschlüssige Fixierung der Halterungen als auch die Arretierung des Rohres durch einen Wirkvorgang (Montagevorgang) erfolgt und der Pressvorgang durch eine Druckplatte (17) erzeugt wird.
Patent DE-102017006001-A1 (DE)
Title: Mess- oder Medizingerät sowie Verfahren zum Betrieb eines Mess- oder Medizingeräts
Inventor: MARTENS MATTHIAS
IPC: A61M16/00
Filed: 2017-06-26
Abstract: Die Erfindung ist eine Zubehörteilerkennungsvorrichtung mit einer zumindest einen Empfänger (22) umfassenden optischen Sensorik (18), mittels derer eine von einem jeweiligen Zubehörteil (14) umfasste Kennung (26) auswertbar ist, indem mittels des Empfängers (22) eine Reflexion und/oder Transmission von auf die Kennung (26) emittiertem Licht detektierbar ist, sowie ein Mess- oder Medizingerät (10) mit einer solchen Vorrichtung zur automatischen Erkennung eines Zubehörteils (14) und ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Mess- oder Medizingeräts (10) zur automatischen Erkennung eines Zubehörteils (14).