baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015106833-A1 (DE)
Title: Fliehkraftbremse für Jalousieantriebe
Inventor: WÄHRISCH STEN
IPC: F16D59/02
Filed: 2015-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fliehkraftbremse für Jalousieantriebe, welche im Stillstand ein ausreichendes Brems- und Haltemoment auf den Antrieb erzeugt, die Jalousie arretiert und geräuscharm ausgeführt ist. Aufgabe ist es, eine neuartige Fliehkraftbremse für Jalousieantriebe zu schaffen, die klein bauend und konstruktiv sehr einfach ausgeführt ist, bei unbestromten Antrieb eine Arretierung der Jalousie bewirkt und bei bestromten Antrieb sehr schnell die Bremse löst. Erfindungsgemäß besitzt die Fliehkraftbremse 9 für Jalousieantriebe 1 mindestens ein Federelement 6, welches hier anstelle einer Bremskraft, wie allgemein bei Fliehkraftbremsen üblich, auch noch eine Haltekraft aufbringt. Die Fliehkraftbremse 9 ist mit einer Antriebswelle 7 des Jalousieantriebes 1 gekoppelt und wird durch einen Antriebsmotor 11 des Jalousieantriebes 1 betätigt. Sie ist so aufgebaut, dass sie invers, das bedeutet nicht, wie bekannt abbremsend, sondern arretierend und bei Anlauf entkoppelnd wirkt. Dabei ist eine Drehscheibe 4 mit der Antriebswelle 7 des Jalousieantriebs 1 über einen Wellenflansch 5 gekoppelt. In der Drehscheibe 4 sind zwei oder mehrere Fliehbacken 2 angeordnet und gleitend geführt. In unbestromten Zustand des Jalousieantriebs 1, greifen die Fliehbacken 2, mittels teilweise übergreifender Bremsbacken 8, auf die Oberfläche eines gestellfest mit dem Motorgehäuse 14 angeordneten Reibringes 3 kraftschlüssig auf oder formschlüssig ein. Beim Anlauf des Antriebsmotors 11 lösen die Bremsbacken 8, d. h. diese gehen außer Eingriff. Der radiale Abstand der Bremsbacken 8 bleibt solange erhalten, bis der Strom abgeschaltet wird, der Antriebsmotor 11 zum Stillstand kommt, die Fliehbacken 2 mit den abgewinkelten Bremsbacken 8 durch die Federelemente 6 radial nach innen gezogen werden und wieder als zuverlässige Arretierung wirken. Die Federelemente 6 sind so vorgespannt, dass die Bremsbacken 8 ein ausreichendes Haltemoment bewirken.
Patent DE-102015106942-A1 (DE)
Title: Lichtemittierendes Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines lichtemittierenden Bauelements
Inventor: FLEISSNER ARNE
IPC: H01L51/52
Filed: 2015-05-05
Abstract: Es wird ein lichtemittierendes Bauelement (1) angegeben mit einer Schichtenfolge (3) zur Erzeugung von Licht, die eine Markierung (7) aufweist. Die Markierung (7) ist als Lumineszenzdegradation der Schichtenfolge (3) ausgebildet. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung eines lichtemittierenden Bauelements (1) mit einer Markierung (7) angegeben.
Patent DE-102015107360-A1 (DE)
Title: Niedriges NOx -Verbrennungssystem für Wanderrostpelletierungsanlagen
Inventor: MUNKO ANDREAS
IPC: F23C7/00
Filed: 2015-05-11
Abstract: Verfahren zur Verbrennung eines gasförmigen oder flüssigen Brennstoffes unter Verwendung einer Brennerbaugruppe, wobei Brennstoff, kalte Primärluft und vorgewärmte Luft in eine Vorkammer eingebracht werden. Darin werden Brennstoff und kalte Primärluft über wenigstens eine Brennstoffzufuhr und wenigstens eine Primärluftzufuhr eingebracht und vorgewärmte Verbrennungsluft wird in eine Verbrennungskammer eingebracht. Die vorgewärmte Luft und/oder die kalte Primärluft wird/werden parallel zu dem Brennstoff in die Vorkammer eingedüst.
Patent DE-102015110762-A1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung und sitz mit einer solchen
Inventor: PEJATHAYA SRINIVAS
IPC: B60N2/20
Filed: 2015-07-03
Abstract: Es wird ein Verriegelungsmechanismus angegeben, der selektiv einen Abstreifer aufnimmt. Der Verriegelungsmechanismus weist ein Gehäuse auf, das einen Kanal und einen Verriegelungsmechanismus aufweist, mit einer Klaue, die drehbar an dem Gehäuse aufgenommen ist und zwischen einer ersten verriegelten Position und einer zweiten verriegelten Position beweglich ist. Die Klaue verriegelt den Abstreifer in einer ersten Lage entlang einer Ausdehnung des Kanals in einer ersten verriegelten Position und verriegelt den Abstreifer in der zweiten verriegelten Position in einer zweiten Lage entlang einer Ausdehnung des Kanals, die anders als die erste Lage ist.
Patent DE-102015111079-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzdüse
Inventor: HIJIMA TOSHIAKI
IPC: F02M61/18
Filed: 2015-07-09
Abstract: Eine Kraftstoffeinspritzdüse (1) weist eine Verbindungsoberfläche (25), die eine innere Sackwandoberfläche (20) und eine Sitzoberfläche (11) verbindet, und eine konisch zulaufende Oberfläche mit einem Verjüngungsverhältnis auf, das größer ist als das der Sitzoberfläche (11). Mit dieser Verbindungsoberfläche wird ein Kraftstoff in Richtung auf einen radialen Mittelpunkt geleitet, nachdem er die Sitzoberfläche (11) entlang geströmt ist, um dann in eine Sackkammer (12) zu strömen. Da der Kraftstoff somit in Richtung auf die Einspritzlöcher (4) geleitet worden ist, nachdem er durch einen Bereich nahe des radialen Mittelpunkts in der Sackkammer (12) geströmt ist, wird der Kraftstoff in das Einspritzloch (4) entlang einer Achse einer Strömungsleitung des Einspritzlochs (4) geführt. Somit kann eine Unterbrechung einer Kraftstoffströmung, die nahe einer Einlassöffnung (4a) des Einspritzlochs (4) stattfindet, und eine Entstehung einer Kavitation in dem Einspritzloch (4) verhindert werden.
Patent DE-102015111977-A1 (DE)
Title: Elektrisches Zweirad
Inventor: GERHARDT TORSTEN
IPC: G06F9/445
Filed: 2015-07-23
Abstract: Ein Zweirad weist ein Rechengerät mit einem Prozessor und einem Datenspeicher auf. Der Prozessor ist zum Kommunizieren mit einem Benutzereingabegerät eines Fahrzeugs programmiert, wenn das Zweirad am Fahrzeug angedockt ist. Der Prozessor ist zum Kommunizieren mit einem Mobilgerät programmiert, wenn das Zweirad vom Fahrzeug ausgedockt ist.
Patent DE-102015113337-A1 (DE)
Title: Operationsleuchte mit veränderbarer Lichtfeldgeometrie
Inventor: STRÖLIN JOACHIM
IPC: F21S8/06
Filed: 2015-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Operationsleuchte (1) mit einer Vielzahl, einer Leuchtengruppe (5, 8) zugeordneten Leuchten (2a, 2b), welche Leuchten (2a, 2b) jeweils ein sich entlang einer Längsachse (3) erstreckendes Lichtstrahlbündel (4) erzeugen sowie derart ausgerichtet und zueinander angeordnet sind, dass sich die Längsachsen (3) ihrer Lichtstrahlbündel (4) in einer gemeinsamen Fokusebene (6, 9) schneiden, wobei die Leuchten (2a, 2b) der Leuchtengruppe (5, 8) unabhängig voneinander bestrombar sind, sodass eine durch die Leuchten (2a, 2b) erzeugte Lichtfeldgeometrie (18) in einer beabstandet zur Fokusebene (6, 9) angeordneten Ausleuchtebene (7, 17) einstellbar ist.
Patent DE-102015113563-A1 (DE)
Title: Automatisch ausgefahrene fahrradstütze
Inventor: LIPPMAN MARK ALLAN
IPC: B62H1/00
Filed: 2015-08-17
Abstract: Ein Fahrradstützmechanismus umfasst eine Welle, die mit einem Rahmen eines Fahrrads verbindbar ist. Die Welle weist die Form eines hohlen Rohrs auf und umfasst ein oberes Ende und ein unteres Ende. Ein Stützarm ist vom unteren Ende der Welle aus teleskopisch nach unten ausfahrbar. Ein Reibrad wird von der Welle drehbar getragen. Das Reibrad verläuft derart vom oberen Ende der Welle, dass das Reibrad und angeordnet ist, um mit einem Rad des Fahrrads in Reibkontakt zu sein.
Patent DE-102015114331-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum temporären Anbringen eines Verkehrsschilds und System aufweisend eine Haltevorrichtung und ein Verkehrsschild
Inventor: DEHN MARKUS
IPC: E01F9/658
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt eine Haltevorrichtung zum temporären Anbringen eines Verkehrsschilds an einem Träger vor, wobei die Haltevorrichtung ein Klemmelement zur Befestigung der Haltevorrichtung am Träger und einen Adapter zur Kopplung der Haltevorrichtung an ein Kopplungselement des Verkehrsschilds aufweist, wobei das Klemmelement eine Schelle ist.
Patent DE-102015114562-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager mit Sammlerrohr
Inventor: GRAAF MARC
IPC: F25B43/00
Filed: 2015-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager mit mindestens einem Sammlerrohr (2) und mehreren in das Sammlerrohr (2) einmündenden Wärmeübertragerrohren (1), wobei im Sammlerrohr (2) ein Verdrängungselement (3) zur Reduzierung des inneren Volumens des Sammlerrohres (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verdrängungselement (3) als Trockner (5) ausgebildet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Wärmeübertragers.
Patent DE-102015115125-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Kurbelwelle aus einer Metalllegierung mit hoher Schrumpfung
Inventor: MURRISH DALE EDWARD
IPC: B22D21/04
Filed: 2015-09-09
Abstract: Eine Kurbelwelle weist einen Hublagerzapfen und Gegengewicht auf. Der Hublagerzapfen definiert einen hohlen Bolzenkern. Der hohle Bolzenkern umfasst einen ersten Bolzenkernabschnitt und einen zweiten Bolzenkernabschnitt sowie einen vergrößerten zentralen Abschnitt, der zwischen dem ersten Bolzenkernabschnitt und dem zweiten Bolzenkernabschnitt angeordnet ist. Der erste und der zweite Bolzenkernabschnitt definieren jeweils einen Querschnitt mit einer ersten bzw. einer zweiten Querschnittsfläche, und der vergrößerte zentrale Abschnitt definiert einen dritten Querschnitt, der eine dritte Querschnittsfläche definiert, wobei die dritte Querschnittsfläche größer als die erste und die zweite Querschnittsfläche ist. Ein Isolationsfenster erstreckt sich durch das Gegengewicht. Die Kurbelwelle wird aus einer Metalllegierung mit hoher Schrumpfung gegossen, die einen Schrumpfungsfaktor gleich oder größer als 1% aufweist. Der vergrößerte zentrale Abschnitt und das Isolationsfenster verbessern die Gießbarkeit der Metalllegierung mit hoher Schrumpfung.
Patent DE-102015115158-A1 (DE)
Title: Verfahren und Kit zur Diagnose von epithelial-mesenchymaler Transition (EMT) des Peritoneums
Inventor: STEPPAN SONJA
IPC: G01N33/68
Filed: 2015-09-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Diagnose von epithelial-mesenchymaler Transition (EMT), z.B. mesothelial-mesenchymaler Transition (MMT), insbesondere EMT des Peritoneums, welche oft bei peritonealer Dialyse auftritt. Die Erfindung stellt ein Verfahren und ein auf Markern basierendes Kit zur Verfügung, welches mindestens ein extrazelluläres Matrixprotein, z.B. Collagen 13, Collagen 6, und/oder Keratin 34, und mindestens ein Protein, welches bei dem Aufbau und/oder der Restrukturierung von extrazellulärer Matrix eine Rolle spielt, z.B. Matrixmetalloproteinase 1, mindestens ein Protein, welches bei Zell-Zell und/oder Zell-Matrix-Kontakten eine Rolle spielt, z.B. Cadherin 13 oder Thrombospondin 1, mindestens einen Wachstumsfaktor, z.B. VEGF, und optional mindestens einen BMP Antagonisten, z.B. Gremlin 1, umfasst.
Patent DE-102015117131-A1 (DE)
Title: Laser-Durchflussmessgerät, Verfahren zum Kalibrieren des Laser-Durchflussmessgeräts und Verfahren zum Messen eines Durchflusses mit dem Laser-Durchflussmessgerät
Inventor: JULING MARKUS
IPC: G01P5/26
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Laser-Durchflussmessgerät mit einer Durchleitung (12) zum Durchleiten eines Fluids, dessen Durchfluss (Q) zu bestimmen ist, in einer Strömungsrichtung (R), und einer Laserlichtquelle (14), die eingerichtet ist zum Erzeugen von zwei Laserstrahlen (20, 22), die einander in einem Lichtfeld (24) überlagern und ein Interferenzmuster bilden, aus dem eine Partikelgeschwindigkeit (v) im Fluid ermittelbar ist. Erfindungsgemäß ist ein Laserstrahlverlauf-Messgerät (16) vorgesehen, mittels dem ein realer Laserstrahlverlauf (20a, 22a) von jedem der zwei Laserstrahlen (20, 22) in einem Strahlverlauf hinter der Durchleitung (12) messbar ist.
Patent DE-102015117679-A1 (DE)
Title: Konsolenarmlehne für ein Fahrzeug
Inventor: SHIN HOON SUP
IPC: B60N2/75
Filed: 2015-10-16
Abstract: Konsolenarmlehne für ein Fahrzeug, aufweisend eine Abdeckvorrichtung (100), die derart konfiguriert ist, dass sie einen Konsolenkasten (900) wahlweise abdeckt und mit dem Konsolenkasten (900) drehbar gekuppelt ist, eine obere Stützvorrichtung (200), die mit der Abdeckvorrichtung (100) derart verbunden ist, dass sie in einer Auf- und Abwärtsrichtung des Fahrzeuges drehbar ist, und eine untere Stützvorrichtung (300), die derart konfiguriert ist, dass sie aus der Abdeckvorrichtung (100) zu einer Rückseite herausgezogen werden kann, wobei, wenn die untere Stützvorrichtung (300) aus der Abdeckvorrichtung (100) herausgezogen ist, ein Stützraum (S) zwischen der unteren Stützvorrichtung (300) und der Abdeckvorrichtung (100) gebildet ist.
Patent DE-102015118241-A1 (DE)
Title: Stahlbeton-Verbundträger und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: LORENC WOJCIECH
IPC: E04C3/293
Filed: 2015-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stahlbeton-Verbundträger (20; 30) mit einem Obergurt (1) mit einer Höhe (H) aus Beton und einem Untergurt (2; 27) mit einer Höhe (h) aus Stahl, wobei der Untergurt (2; 27) einen T-förmigen Stahlträger (3; 31; 32) mit einem Steg (41; 42; 43; 44) und der Obergurt (1) zumindest eine Platte (51; 53) umfasst, wobei sowohl die Höhe (H) des Obergurts (1) als auch die Höhe (h) des Untergurts (2; 27) in Längsrichtung des Stahlbeton-Verbundträgers (20; 30) stetig variiert. Die Erfindung betrifft außerdem ein Brückenbauwerk mit einem Stahlbeton-Verbundträger als Längsträger und ein Herstellungsverfahren des Stahlbeton-Verbundträgers
Patent DE-102015120280-A1 (DE)
Title: Signalgerät mit Leuchtmodul
Inventor: SCHÖTTLE TIMO
IPC: G08B5/36
Filed: 2015-11-24
Abstract: Es wird ein optisches Signalgerät, insbesondere eine modular aufgebaute Signalsäule (1) oder dergleichen, mit wenigstens einem ersten, mindestens ein Leuchtelement (10) umfassenden, austauschbaren Leuchtmodul (3) zur optischen Anzeige von einem oder mehreren, unterschiedlichen Betriebszuständen von einem technischen Gerät (2) wie einer Maschine, einer Anlage, eines Fahrzeugs oder dergleichen, wobei das erste Leuchtmodul (3) wenigstens eine im Wesentlichen in Richtung einer Längsachse (8) des Signalgerätes ausgerichtete erste Leiterplatte (11) mit dem wenigstens einen ersten Leuchtelement (10) und elektrischen Bauelementen aufweist, wobei wenigstens ein Kontakt (32) zwischen wenigstens einer ersten, lösbar kontaktierbaren, elektrischen Kontaktfläche (19) und einer zweiten elektrischen Kontaktfläche (18) eines benachbart angeordneten, als zweites Leuchtmodul (3) und/oder als Haltemodul (5) und/oder als Sockelmodul (6) zum Halten und Anschließen des Signalgerätes an einer Betriebsposition ausgebildeten Moduls (3, 4, 5, 6, 7) vorgesehen ist, wobei das benachbart angeordnete Modul (3, 4, 5, 6, 7) wenigstens eine im Wesentlichen in Richtung der Längsachse (8) ausgerichtete zweite Leiterplatte (11) umfasst, vorgeschlagen, das hohe Anforderungen an die Kontaktierung zwischen zwei benachbarten Module erfüllt und zugleich den konstruktiven Aufwand und/oder eine verbesserte Energie- bzw. Stromversorgung der Module realisiert. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass in Richtung der Längsachse (8) zwischen der ersten Leiterplatte (11) und der zweiten Leiterplatte (11) wenigstens die zwei, miteinander lösbar kontaktierbaren, elektrischen Kontaktflächen (18, 19) des Kontakts (32) angeordnet sind.
Patent DE-102015205875-A1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Verdichter und Verfahren zum Herstellen eines Laufrades einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F04D29/30
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufgeladene Brennkraftmaschine mit – einem Ansaugsystem zum Zuführen von Ladeluft, – einem Abgasabführsystem zum Abführen von Abgas, und – mindestens einem zur Kompression einer Ladeluftströmung im Ansaugsystem angeordneten Verdichter, der mindestens ein in einem Verdichtergehäuse auf einer drehbaren Welle gelagertes und mit Laufschaufeln (3) ausgestattetes Laufrad umfasst, wobei jede Laufschaufel (3) eine der Ladeluftströmung zugewandte Eintrittskante (4) aufweist. Es soll eine aufgeladene Brennkraftmaschine der genannten Art bereitgestellt werden, mit der die aus dem Stand der Technik bekannten Nachteile überwunden werden und mit der insbesondere der Problematik infolge Kondensatbildung entgegen gewirkt wird. Erreicht wird dies durch eine aufgeladene Brennkraftmaschine, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Laufschaufeln (3) des mindestens einen Laufrades zumindest bereichsweise zwecks Härtung oberflächenbehandelt sind, in der Art, dass die Laufschaufeln (3) mit einer Oxidschicht (2) versehen sind, wobei die Eintrittskante (4) jeder Laufschaufel (3) eines unbehandelten Laufrades eine gerundete Form aufweist.
Patent DE-102015207883-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer an einem Sensorelement anliegenden Spannung
Inventor: LABBE MAGNUS
IPC: G01N27/417
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung einer an einem Sensorelement (110) anliegenden Spannung (114) ohne Strombelastung, wobei die Spannung (114) als analoger Wert (126) vorliegt und mittels eines Analog-Digital-Wandlers (130) in einen digitalen Wert (128) überführt wird. Hierzu wird das Sensorelement (110) zu mindestens zwei vorneinander verschiedenen Zeitpunkten jeweils mit einem Strompuls beaufschlagt, wobei Richtung und Amplitude des Strompulses jeweils derart gewählt werden, dass der Wert für die an dem Sensorelement (110) anliegende Spannung (114) unter Strombelastung durch den Strompuls jeweils innerhalb eines Messbereichs (132) des Analog-Digital-Wandlers (130) liegt. Hierbei werden jeweils die Werte für die an dem Sensorelement (110) anliegenden Spannungen (114) unter Strombelastung ermittelt und die Spannung (114) ohne Strombelastung unter Verwendung der zu den verschiedenen Zeitpunkten ermittelten Werte für die an dem Sensorelement (110) anliegenden Spannungen (114) unter Strombelastung bestimmt. Mit dem vorliegenden Verfahren kann insbesondere zur Bestimmung des Zustandes des Sensorelements (110) ein Innenwiderstand (112) des Sensorelements (110) unter Verwendung des Wertes für die Spannung (114) ohne Strombelastung ermittelt werden.
Patent DE-102015212279-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Prägen eines thermisch verformbaren Substrates oder einer thermisch verformbaren Materialschicht auf einem Substrat
Inventor: NGUYEN DUY LINH
IPC: B42D25/425
Filed: 2015-07-01
Abstract: Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Prägen eines thermisch verformbaren Substrates oder einer thermisch verformbaren Materialschicht, bevorzugt Toner, Farbe, Lack, Tinte oder Folie, auf einem Substrat, umfassend eine Prägeform (10a), bevorzugt eine Mikroprägeform aus Silikon, welche unter wenigstens leichtem Druck auf das Substrat (2) oder die Materialschicht (8) einwirkt, zeichnet sich aus, durch eine steuerbare Einheit (9, 9a, 10, 10c, 10e, 10'), bevorzugt eine eindimensional/zonal oder zweidimensional/lokal steuerbare Heizeinrichtung, zur Verbesserung der Verformbarkeit des Substrats oder der Materialschicht, welche die Prägeform, das Substrat und/oder die Materialschicht gezielt ortsvariabel erwärmt.
Patent DE-102015212660-A1 (DE)
Title: Ladestecker und Ladebuchse
Inventor: SCHWARZ TOBIAS
IPC: H01R13/533
Filed: 2015-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ladestecker (1) für ein Kraftfahrzeug, der ein äußeres Gehäuse (4) aufweist, wobei in dem Ladestecker (1) mindestens unterhalb des die Oberseite (3) des Ladesteckers (1) bildenden Teils des Gehäuses (4) oder in dem die Oberseite (3) des Ladesteckers (1) bildenden Teil des Gehäuses (4) oder auf dem die Oberseite (3) bildenden Teil des Gehäuses (4) eine thermische Isolationsschicht (8) ein- oder aufgebracht ist, wobei die Isolationsschicht (8) eine geringere Wärmeleitfähigkeit aufweist als das Material (M1) des Gehäuses, sowie eine Ladebuchse (2).
Patent DE-102015214055-A1 (DE)
Title: Packtasche für Brillengläser
Inventor: DRESCHER ROLF
IPC: G02C11/00
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Packtasche (1) für Brillengläser mit einer Bodenfläche (2), einer der Bodenfläche (2) gegenüberliegenden Deckenfläche (3), zwei die Bodenfläche (2) und die Deckenfläche (3) verbindenden jeweils einen Leporellofalz aufweisenden Seitenflächen (4, 5). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass beide Leporellofalze jeweils als Fünfbruch-Leporellofalze oder als Siebenbruch-Leporellofalze ausgebildet sind.
Patent DE-102015215698-A1 (DE)
Title: Wischblattvorrichtung
IPC: B60S1/40
Filed: 2015-08-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischblattvorrichtung mit zumindest einem Grundkörper (10a) und mit zumindest einem an dem Grundkörper (10a) um eine Lagerachse (12a; 12b) schwenkbar gelagerten Verbindungsteil (14a; 14b), welches dazu vorgesehen ist, mit einem Wischarm (16a) durch Zusammenfügen in eine Montagerichtung (18a; 18b) verbunden zu werden, und welches an zumindest einer Seitenflanke (20a, 22a; 20b, 22b) in wenigstens einem Längsbereich (24a; 24b) hinsichtlich der Montagerichtung (18a; 18b) zumindest ein hervorstehendes Anlageelement (26a, 28a; 26b, 28b) für den Wischarm (16a) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass der Längsbereich (24a; 24b) in Montagerichtung (18a; 18b) betrachtet vor der Lagerachse (12a; 12b) angeordnet ist.
Patent DE-102015216149-A1 (DE)
Title: Hydraulische Steuervorrichtung mit variabler Rücklaufvorspannung
Inventor: HUPP WOLFGANG
IPC: F15B11/16
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Steueranordnung (20) zur Verwendung mit wenigstens einem Aktuator (11), einer Pumpe (12) und einem Tank (13), wobei die Steueranordnung (20) wenigstens eine stetig verstellbare Ventileinrichtung (21) aufweist ist, welcher jeweils ein Aktuator (11) zugeordnet ist. Erfindungsgemäß ist allen Ventileinrichtungen (21) gemeinsam eine einzige erste Druckwaage (40) mit einer stetig verstellbaren ersten Blende (41) zugeordnet, wobei ein Fluidkanalsystem (22) vorgesehen ist, mit dem Druckfluid ausgehend von dem wenigstens einen Aktuator (11) über die zugeordnete Ventileinrichtung (21), weiter über die erste Blende (41) der ersten Druckwaage (40) dem Tank (13) zuleitbar ist, wobei die wenigstens eine Ventileinrichtung (21) jeweils mit einem zugeordneten ersten Stelldruck (23) hydraulisch verstellbar ist, wobei die erste Blende (41) der ersten Druckwaage (40) abhängig vom höchsten Druck (80) aus einer Gruppe von Drücken, welche zumindest einen ersten Stelldruck (23) enthält, stetig verstellbar ist.
Patent DE-102015219031-A1 (DE)
Title: Kabelsteuereinheit für eine Parkbremse eines Fahrzeugs
Inventor: SPROCQ RAYNALD
IPC: F16H25/20
Filed: 2015-10-01
Abstract: Elektrische Steuereinheit für eine Parkbremse, welche einen Befestigungskopf (123) aufweist, an dem das Betätigungskabel (C) der Parkbremse befestigt ist. Ein Antriebs- und Blockiermechanismus besteht aus einem Gehäuse (121), welches eine zentrale Schnecke (130) aufnimmt, die mit dem Ausgang des Motors (110) verbunden ist. Die Schnecke (130) greift in eine röhrenförmige Mutter (140) ein, die mit dem Befestigungskopf (123) verbunden ist. Die Mutter ist mit einem Außengewinde (142) versehen, das mit dem Innengewinde (152) einer festen Manschette (150) zusammenwirkt, die integral mit dem Gehäuse (121) ausgebildet ist. Das Innengewinde (152) der Manschette weist eine Steigung auf, die jener des Gewindes (131) der Schnecke (130) entgegengesetzt ist, und das Gewinde der Schnecke (130) ist selbstblockierend.
Patent DE-102015219055-A1 (DE)
Title: Verfahren und Beschichtung zum Schutz eines Bauteils vor Korrosion
Inventor: WALTER HEIKE
IPC: C25D13/04
Filed: 2015-10-01
Abstract: Um einen verbesserten Korrosionsschutz zu ermöglichen wird vorgeschlagen, dass ein Verfahren zum Korrosionsschutz das Aufbringen einer Beschichtung zum Korrosionsschutz mittels einer Düse umfasst, wobei die Düse mittels eines Roboters bewegt wird, und wobei die Düse entsprechend der Formgebung, insbesondere Erhebungen und Hinterschneidungen, des Bauteils bewegt wird.
Patent DE-102015219238-A1 (DE)
Title: Faltriemen für eine Vorrichtung zum Falten von Faltschachtelzuschnitten
Inventor: STOBER THOMAS
IPC: B31B50/00
Filed: 2015-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Faltriemen, der zum Beispiel in einer aus der DE 39 08 981 A1 bekannten Faltmaschine eingesetzt werden kann. Durch ein verbessertes Profil des Faltriemens wird die Qualität der Faltung verbessert und insbesondere das unerwünschte "fishtailing" reduziert.