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Patent DD-254168-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung rieselfaehigen spritzgussgranulats aus staubfoermigem polymer-abrieb
Inventor: LOESCHE EBERHARD
IPC: B29B9/08
Filed: 1986-12-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung rieselfaehigen Spritzgussgranulats aus staubfoermigem Polymer-Abrieb, der bei pneumatischem Transport primaeren Granulats anfaellt. Die Erfindung zielt ab auf eine Weiterverwendung anfallenden Abriebs, wobei die Aufgabe zu loesen war, das Schuettgewicht zu erhoehen und die Rieselfaehigkeit herzustellen. Das erfindungsgemaesse Verfahren sieht vor, dem staubfoermigen Abrieb, der auch folienartige Flaechengebilde enthalten kann, mit 15% bis 40% kompakten Kernen des gleichen Polymeren in Korngroessen von 0,3 mm bis 2 mm Durchmesser zuzugeben, in einem Kaltmischer bei einer Energiezufuhr von 0,2 kW/l bis 0,28 kW/l in 8 Minuten bis 10 Minuten zu ruehren und die staubfreie Mischung in weniger als 15 der Ruehrzeit auf eine Temperatur unterhalb des Glasumwandlungspunktes abzukuehlen. Es entstehen waehrend des Ruehrens fast runde, gleichmaessig grosse rieselfaehige Koerner, deren Maentel durch Anbacken der Staubpartikel an die teigig gewordene Oberflaeche der Kerne und nachfolgendes Ansintern entstanden sind. Dieses Granulat ist besonders fuer Spritzgussteile in der Sanitaer- und Elektroinstallation geeignet.
Patent DD-256370-A1 (DD)
Title: Differenzdruckaufnehmer
Inventor: RAHNEBERG RONALD
IPC: G01L13/02
Filed: 1986-12-29
Abstract: Differenzdruckmesser zum Messen kleiner Druckdifferenzen beispielsweise zur Anwendung in Anlagen der Energie- und Verfahrenstechnik. Zwischen einem Gehaeuseteil und einem Kammergehaeuse ist eine Membran eingelegt. Im Gehaeuseteil ist mittels Gewindering ein verschiebbarer Kammerteil angeordnet. Das Kammerteil liegt mit seinem Radius und seiner Stirnseite an der Membran an, so dass beim Verdrehen des Gewinderinges waehrend der Montage das Kammerteil die Membran endgueltig spannt und die Membran an die Auflageflaechen presst, wobei die Auflageflaechen fuer die Membran im Kammergehaeuse und die Einspannauflageflaeche eine Hoehendifferenz aufweist, die das Mass der Vorspannung ausmacht. Figur
Patent DD-257863-A1 (DD)
Title: Eckverbindung fuer gestelle
Inventor: BREUER DIETER
IPC: A47B13/02
Filed: 1987-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Eckverbindung fuer Gestelle, beispielsweise Moebelgestelle, wie z. B. Tischgestelle usw., deren mindestens drei senkrecht aufeinanderstehende Streben aus Hohlprofilstaeben, vorzugsweise metallischen Kastenprofilstaeben, bestehen und mittels Schraube und Klammer miteinander verbunden sind. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe geloest, indem in dem Bereich, in dem die Schraube 5 in eine Strebe 1 eingreift, die Wandung der Strebe 1 in Achsrichtung der Schraube 5 mit einem schlitz- oder schluessellochfoermigen Durchbruch 7 versehen, in den die Schraube 5 mit ihrem Schraubenkopf 6 eingreift. Fig. 1
Patent DD-260157-A1 (DD)
Title: Kontaktfreier impulsgeber, insbesondere drucktastenschalter
Inventor: SPRINGMANN BERND
IPC: H03K17/00
Filed: 1987-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen kontaktfreien Impulsgeber, insbesondere einen Drucktastenschalter fuer die Dateneingabe in elektronischen Geraeten der Mess-, Steuer- und Regelungstechnik, sowie der Datenverarbeitung. Die Aufgabe, einen funktionssicheren, konstruktiv einfach gestalteten Impulsgeber zu schaffen wird dadurch geloest, dass sich an der Spitze eines mit einem Tastenknopf verbundenen Tastenstoessels, ein U-foermig gebogenes, senkrecht zum Tastenstoessel angeordnetes, isolierte, elektrische Leiter umschliessendes, weichmagnetisches, hochpermeables Band, welches sich im Gehaeuse abstuetzt, befindet. Das weichmagnetische, hochpermeable Band besteht vorzugsweise aus amorphen Material.
Patent DD-261791-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von carbonaten hydroxylgruppenhaltiger polymere
Inventor: BOEDEN HANS-FRIEDRICH
IPC: C08B5/00
Filed: 1987-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Carbonaten hydroxylgruppenhaltiger Polymerer. Erfindungsgemaess werden Chlorameisensaeureester oder symmetrische Kohlensaeurediester mit einer elektronenanziehenden Gruppe in Gegenwart von zur Bildung von reaktiven Acyliumsalzen befaehigten supernucleophilen Aminen und gegebenenfalls einem weiteren tertiaeren Amin in wasserfreien organischen Loesungsmitteln bei Temperaturen von 0-100C mit hydroxylgruppenhaltigen Polymeren umgesetzt. Anwendungsgebiete sind die Biotechnologie und medizinische Diagnostik und Therapie.
Patent DD-266192-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer richtungsauswertung
Inventor: VOELZ HORST
IPC: G06F3/033
Filed: 1987-11-17
Abstract: Die Erfindung ist einsetzbar fuer Eingabegeraete von Rechnern, bei denen Signale von zweidimensionalen Positionen eingegeben werden. Die Schaltungsanordnung soll in einem grossen Geschwindigkeitsbereich einsetzbar sein und eine moeglichst geringe Anzahl von Bauelementen aufweisen. Erfindungsgemaess werden die zwei sich zeitlich ueberlappenden, um 90 phasenverschobenen Signale nach Signalformung an ein NOR-Glied und jeweils an den dynamischen Takteingang eines D-Flipflops sowie den D-Eingang des jeweils anderen D-Flipflops gefuehrt. Der Ausgang des NOR-Gliedes ist mit den Ruecksetzeingaengen der D-Flipflops verbunden. Fig. 1
Patent DD-267858-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer einen vollprogrammierbaren elektronischen zaehler
Inventor: NEUMANN GERD
IPC: H03K21/10
Filed: 1987-12-08
Abstract: Die Schaltungsanordnung fuer einen vollprogrammierbaren elektronischen Zaehler ist insbesondere fuer diskontinuierliche Zaehlvorgaenge in Prozessen mit sich aendernden Groessen und auch fuer den Aufbau von Zaehlern in einem Messstellenumschalter mit beliebiger Messstellenzahl anwendbar. Die erfindungsgemaesse Zusammenschaltung eines internen Zaehlers mit einem BCD-Dezimal-Dekoder, einem Vergleicher mit Umkodier-Logik-Schaltung, einer Logik-Pegelanpassungsschaltung mit Sensoren und einem Dezimal-BCD-Enkoder ermoeglicht beliebig viele und beliebig grosse Zaehlerstandsauslassungen ohne merkliche zeitliche Verschiebungen innerhalb eines Zaehlvorganges. Wesentlich ist der erfindungsgemaesse Aufbau des Vergleichers aus einer beliebigen Anzahl von Zaehlstufen, die aus NAND-Gattern gebildet sind, welche so miteinander verschaltet sind, dass die zugefuehrten Sensorsignale in geeigneter Weise mit den Zaehlerstaenden verglichen werden. Im Ergebnis werden die Ausgaenge des Vergleichers gesperrt oder geoeffnet.
Patent DD-270407-A1 (DD)
Title: Verfahren zum selektiven aetzen von edlen metallen auf a iii b v-verbindungs- oder mischverbindungshalbleitern
Inventor: REHAK WOLFGANG
IPC: H01L21/28
Filed: 1988-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum selektiven plamachemischen Aetzen von duennen Edelmetall- oder edelmetallhaltigen Schichten auf AIIIBV-Verbindungs- oder Mischverbindungshalbleiteroberflaechen. Durch Anwendung einer geringen Ionen- oder Radikalenergie, durch die Desorptions- und Sublimationsenthalpieunterschiede zwischen Edelmetall- und Erdmetallhalogeniden zum Aetzstopp beim Erreichen der freien AIIIBV-Verbindungs- oder Mischverbindungshalbleiteroberflaeche ausgenutzt werden, gelingt es vor allem, goldhaltige Schichten selektiv abzutragen und so Strukturen, wie sie fuer die Mikrooptoelektronik und AIIIBV-Mikroelektronik erforderlich sind, zu erzeugen.
Patent DD-272365-A1 (DD)
Title: Dichtring fuer vakuumleistungsschalter
Inventor: MUECKSCH DIETMAR
IPC: H01H33/66
Filed: 1988-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dichtring fuer Vakuumleistungsschalter, der sowohl zwischen dem unteren, den einen Anschluss tragenden Stuetzgehaeuse und der unteren Stirnseite der Vakuumschaltkammer als auch zwischen dem oberen Begrenzungskoerper und der oberen Stirnseite der Vakuumschaltkammer angeordnet ist, wobei der Spalt zwischen dem Gehaeuse der Vakuumschaltkammer und dem die Vakuumschaltkammer konzentrisch aufnehmenden zylindrischen Isolierkoerper durch Giessharz ausgefuellt ist. Durch die Erfindung soll erreicht werden, dass bei Verwendung jeweils eines Dichtringes an den beiden Stirnseiten der Vakuumschaltkammer ohne besondere Beruecksichtigung von Fertigungstoleranzen und Lageabweichungen gleichzeitig eine Abdichtung des Spaltes zwischen der Vakuumschaltkammer und dem zylindrischen Isolierkoerper, eine Distanzierung der Vakuumschaltkammer und eine Uebertragung von mechanischen Kraeften erfolgt. Die Erfindung sieht daher vor, dass der Dichtring ein waehrend der Montage die Fertigungstoleranzen und Lageabweichungen ausgleichendes elastisches Zwischenstueck und nach dem Ausfuellen des Spaltes mit Giessharz ein eine Stuetzfunktion ausuebender fester Koerper ist. Figur
Patent DD-276892-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur herstellung von textilen flaechengebilden
Inventor: POHL EBERHARD
IPC: D04B23/10
Filed: 1988-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Herstellung von textilen Flaechengebilden aus Vliesmaterial. Ausgehend von der Aufgabe - Schaffung einer Einrichtung zur Herstellung von textilen Flaechengebilden mit einer Dosierung des zu verarbeitenden Materials in der Nadel - ist bei der Einrichtung mit mindestens einer in den Vliesstrom eindringenden Schiebernadel einschliesslich Schliessdraht, einer Anschlagplatine, einer Einlegeplatine, einer Stuetzschiene und einem Gegenhalteelement das Gegenhalteelement als oberhalb der Schiebernadel angeordnetes elastisches Dosiermittel, dessen Spitze eine elliptische, in den Vliesstrom eindringende Bahnkurve beschreibt, ausgebildet. Figur
Patent DD-277524-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur zerstoerungsfreien pruefung von schnittholz
Inventor: BADSTUBE MANFRED
IPC: G01N3/20
Filed: 1988-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur zerstoerungsfreien Pruefung von Schnittholz, insbesondere von fuer Bauzwecke bestimmtes Brett- und Bohlenmaterial zur Klassifizierung nach erforderlichen Qualitaets- und Festigkeitsparametern. Die Vorrichtung besteht aus einer einseitig ortsfest angeordneten pneumatischen Membran, mit einem unterseitig angeordneten rollenartigen Stempel, dem gegenueber ein hoehenveraenderliches Gegenlager mit Messfuehler angeordnet ist und in Hoehe des Stempels beidseitig je ein Paar im bestimmten Abstand voneinander angeordneten Auflagerrollen, zwischen denen der Pruefling gehalten ist. Ueber Verbindungsleitungen sind eine Einspeisung und ein Kraftmesser mit der pneumatischen Membran und dem Gegenlager kommunizierend verbunden. Die Prueflinge werden einer durch das Gegenlager bestimmten elastischen Verformung mittels der Belastungseinrichtung unterzogen, wobei die dafuer aufgewandte Kraft, ueber den Kraftmesser ablesbar, das Kriterium fuer die Klassifikation bzw. fuer die Erfassung der Qualitaet des Schnittholzes ist.
Patent DD-279120-A1 (DD)
Title: Druckentlastungsvorrichtung fuer ueberspannungsableiter in mittelspannungsanlagen
Inventor: BUDDEWEG CHRISTIAN
IPC: H01T1/14
Filed: 1988-12-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Druckentlastungsvorrichtung fuer einen Ueberspannungsleiter. Sie findet Anwendung insbesondere in Loeschrohrableitern, die in elektrischen Uebertragungsanlagen, in mit Freileitungen gekoppelten Mittelspannungsanlagen benutzt werden. Mit der erfindungsgemaessen Loesung wird bei Auftreten mehrmaliger Ueberspannungen sowohl ein wiederholtes Ableiten eines in einer Loeschkammer entstehenden Druckes ohne Zerberstwirkung ermoeglicht, als auch die Loeschfaehigkeit des bei kleinen Stroemen auftretenden Lichtbogens durch Realisieren eines definierten Ansprechdruckes erhoeht. Die Druckentlastungsvorrichtung fuer einen Loeschrohrableiter, der zwischen einer ersten sowie zweiten Elektrode einer Loeschfunkenstrecke eine unter Lichtbogenbeanspruchung gasabgebende Loeschkammer aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass an der Ausblasoeffnung einer ringfoermig ausgebildeten zweiten Elektrode der Loeschfunkenstrecke ein das Innere der Loeschkammer abschliessender kugelfoermiger Koerper durch eine mit einer Mindestkraft vorgespannten Feder gelagert ist. Die Feder ist weiterhin ueber eine Halterung mit einem an dem Isolierkoerper angeordneten Ueberwurfring zur Erde verbunden. Wesentlich ist ferner, dass das Material sowohl der Elektroden der Loeschfunkenstrecke als auch des kugelfoermigen Koerpers der Druckentlastungsvorrichtung aus dem abbrand- sowie korrosionsarmen Elektrographit besteht.
Patent DD-279825-A1 (DD)
Title: Anordnung fuer ein direktes verfahren zur herstellung polykristalliner diamantschichten und diamantformkoerper
Inventor: SCHNELL EMIL
IPC: B01J3/06
Filed: 1989-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Herstellung polykristalliner Diamantschichten und Diamantformkoerper in einer Hochdruck-Hochtemperatur-Apparatur zur katalysatorgesteuerten Direktumwandlung von Grafit oder grafitaehnlichen Stoffen in polykristallinen Diamant, der fuer Hochleistungswerkzeuge in der Nichteisenmetall- bzw. Holzverarbeitung verstaerkt eingesetzt wird. Das Ziel, der gute Verwachsungsgrad der Diamantteilchen, die Versintergungsmoeglichkeit mit einem Traegerelement, die Steuerung der mittleren Diamantteilchengroesse und Verteilungsbreite und damit die Steuerung der physikalisch-mechanischen Eigenschaften der polykristallinen Diamantschichten und Diamantformkoerper wird erreicht, indem superduenne Schichten oder Folien aus Grafit oder grafitaehnlichen Stoffen und Katalysator-Binder-Materialien so angeordnet werden, dass die Durchdringung der Grafitfolien mit geschmolzenen Katalysator-Binder-Materialien moeglichst vollstaendig erreicht wird, und durch die Variation der Schichtdicken und der Anordnung verschiedenartiger Folien die gewuenschten physikalischen Eigenschaften steuerbar sind. Eine moegliche Ausfuehrungsform dieser Anordnung ist in Fig. 1 schematisch dargestellt. Fig. 1
Patent DE-10001475-A1 (DE)
Title: Table with at least one leg, first and second table top parts, hoist, axles and cantilevered arms
Inventor: APPELTSHAUSER GEORG
IPC: A47B1/03
Filed: 2000-01-15
Abstract: The table has at least one leg supporting several table-top parts on at least two superimposed planes in an initial position. The first table top parts (2) on a first plane form a first table top surface enlarged by raising the second table top parts (3) onto the first plane. The first table top parts are swiveled by at least one adjustment to form gaps. The second table top parts near the gaps have at least one hoist (11,15) lifting them level with the first table top parts. The first table top parts sit on axles (6) on which are cantilevered arms (7).
Patent DE-10002485-A1 (DE)
Title: Wickelkörper zur Aufnahme einer Wicklung für einen elektro-magneto-mechanischen Wandler sowie elektro-magneto-mechanischer Wandler
Inventor: HEYDEN MARCUS VAN
IPC: H02K11/25
Filed: 2000-01-21
Abstract: Es wird ein Wickelkörper (30) zur Aufnahme einer Wicklung (13) für einen elektromagneto-mechanischen Wandler sowie ein solcher Wandler beschrieben. Der Wickelkörper weist einen Wickelbereich (31) für die Wicklung (13) auf, der durch einen Wickelträger (32) und zwei den Wickelbereich (31) in axialer Richtung (L) begrenzende und mit dem Wickelträger (32) verbundene Schenkel (34, 35) gebildet ist. Um den Wickelkörper (30) optimal an die sich ändernden technischen Voraussetzungen anpassen zu können, kann der Wickelträger (32) eine Arretiervorrichtung (40) zum Arretieren des Wickelkörpers (30) an einem Wickelzahn (24) aufweisen. Weiterhin kann in dem Wickelkörper (30) ein Temperatursensor (50) zur Messung der in einer Spule (25) vorherrschenden Temperatur vorgesehen sein. Weiterhin ist es auch möglich, daß der Wickelkörper (30) einen Aufnahmebereich (36) für eine Verschaltungseinrichtung (70) für die Wicklungen (13) aufweist, wobei der Aufnahmebereich (36) durch einen der Schenkel (35), einen Verlängerungsbereich (33) des Wickelträgers (32) über diesen Schenkel (35) hinaus und einen zum Schenkel (35) beabstandeten Fixierschenkel (60) gebildet ist.
Patent DE-10002662-A1 (DE)
Title: Cased construction element, e.g. brick, with structural e.g. concrete core, has lightweight outer and inner casing made by molding and baking mixture of hollow aluminum silicate beads and epoxide and/or polyester resin
Inventor: STILKERIEG BERTHOLD
IPC: E04B2/02
Filed: 2000-01-21
Abstract: In the production of a construction element with an outer casing and an inner casing made from lightweight material, produced from a base material and binder, and a core made from a filling structural material, e.g. concrete or similar material, the outer and inner casings are made by mixing hollow aluminum silicate beads and an epoxide and/or polyester resin and baking at about 200 deg C.  An Independent claim is also included for the building element.
Patent DE-10004479-A1 (DE)
Title: Support structure for metal coils used in annealing furnaces has a frame made of U-shaped profiles
Inventor: ZINSEN PETER
IPC: C21D9/673
Filed: 2000-02-02
Abstract: A good heat treatment of metal coils (31, 32) is obtained by means of gaseous hot media, whereby said metal coils are successively wound with support frames (10) between them. According to the invention, a low-cost robust support frame (10) may be obtained, whereby an I-profile is used as frame profile (28), to construct a frame, which then forms the support frame (10). The I-profile web has rows of holes (24), to serve as a guide for the medium.
Patent DE-10004777-A1 (DE)
Title: Preparation of pure solid lithium hexafluorophosphate, used in batteries, comprises heating solvent-free lithium hexafluorophosphate containing impurities such as fluorohydrocarbons or chlorohydrocarbons
Inventor: BOESE OLAF
IPC: C01D15/00
Filed: 2000-02-03
Abstract: Preparation of pure solid lithium hexafluorophosphate (LiPF6) from solvent-free LiPF6 containing impurities such as fluorohydrocarbons or chlorohydrocarbons comprises heating at above 100[deg]C.
Patent DE-10005668-A1 (DE)
Title: Pipe heating body has circulating heating pipes with one of heating pipe forming preferably closed loop that has flow connections to transport lines at two points
Inventor: ARTINGER MANFRED
IPC: F28D1/047
Filed: 2000-02-09
Abstract: The pipe heating body has at least two transport lines (12,14) and heating pipes (16) connected to the transport lines and attached to them so as to be supplied with a heating medium. At least one of the heating pipes forms a preferably closed loop that has flow connections to the transport lines at two points. The heating pipe loops or the planes spanned by them are parallel to the transport lines.
Patent DE-10005780-A1 (DE)
Title: Route planning method for navigation system, involves setting the determined routes as high priority based on at least one evaluation criterion
Inventor: PETZOLD BERND
IPC: G01C21/34
Filed: 2000-02-10
Abstract: Multiple routes are determined based on independent locations and specific user preferences. The routes are recalculated based on dependent locations and partial specific user preferences. The determined routes are set as high priority based on at least one evaluation criterion. An independent claim is also included for a navigation system.
Patent DE-10006006-A1 (DE)
Title: Force-heat coupling equipment sets burner to super-stoichiometric or sub-stoichiometric air ratio values to predominantly acquire heat or to derive electrical energy from fuel cell respectively
Inventor: NOLTE HUBERT
IPC: H01M8/04007
Filed: 2000-02-11
Abstract: The arrangement has a fuel cell and a burner for heating a heat exchanger. The fuel cell is arranged in the burner exhaust gas flow. The burner can be operated super- or sub-stoichiometrically. A controller sets the burner to at least a first super-stoichiometric air ratio value to predominantly heat the heat exchanger to acquire heat and to at least one sub-stoichiometric a value to derive electrical energy. The arrangement has a fuel cell (10) and a burner (3), especially a gas burner, with which a heat exchanger can be heated. The fuel cell is arranged in the exhaust gas flow from the burner, which can be altered by a controller (28) so that it can be operated super- or sub-stoichiometrically, that is with an air ratio greater than or less than one. The controller sets the burner to at least one first super-stoichiometric air ratio value to predominantly heat the heat exchanger to acquire heat and to at least one sub-stoichiometric air ratio value to derive electrical energy from the fuel cell.
Patent DE-10007560-A1 (DE)
Title: Arrangement for compacting small quantities of powdered material has roller press with rail in gap between rollers with upper longitudinal groove engaged by upper roller without play
Inventor: EGGERT AXEL
IPC: B30B11/18
Filed: 2000-02-18
Abstract: The arrangement has a roller press (1,2) and a rail (3) inserted into the gap between the rollers of the press with at least one longitudinal groove (3a) in its upper surface in which the upper roller engages without play. The rail also has a lower groove (3b) engaged without play by the lower roller.  Independent claims are also included for the following: a method oil compacting small quantities of powdered material.
Patent DE-10008537-A1 (DE)
Inventor: REICHL ASTA
IPC: G01D5/14
Filed: 2000-02-24
Abstract: The invention relates to a measuring device (10) for detecting a rotation angle in a contactless manner. The inventive device consists of a rotor (11) that does not conduct magnetically. A magnet (6) is arranged on said rotor. The inventive device also consists of a stationary magnet-sensitive element (1) for generating the measured signal. The magnet-sensitive element (1) is provided with two sensitive surfaces (2, 3) that are arranged at a distance (x).
Patent DE-10009229-A1 (DE)
Title: Cooling water controller has flow measurement device arranged in laminar flow region in forward flow pipe so as to only penetrate into edge region of laminar flow region
Inventor: BUHL PETER
IPC: B25J19/00
Filed: 2000-02-28
Abstract: The cooling water controller has a forward flow pipe (1) with a connected flow measurement device (2) and a section with no branches, gaps or joints enabling a laminar flow to be set up. The flow measurement device is arranged in the laminar flow region and only penetrate into the edge region of the laminar flow region. The flow measurement device is connected to the pipe with the aid of a conical sealing thread.  Independent claims are also included for the following: a method of controlling a switching device with the aid of a cooling water controller.
Patent DE-10012623-A1 (DE)
Title: Optical signal switching device for optoelectric computer network uses prism and deformable mirror array to route signal beams to glass fibre cables
Inventor: MCCONNELL DANIEL
IPC: G06F13/00
Filed: 2000-03-15
Abstract: Each of a number of computers includes a first glass fibre cable for transmitting optical signal beams, and a second glass fibre cable for receiving optical signal beams. A prism divides an optical signal beam from a first glass fibre cable of one of the computers into a number of optical signal beams. Each of the optical signal beams is allocated its own frequency within the light spectrum. A mirror array uses a number of deformable mirrors to route each of the signal beams to a corresponding second glass fibre cable of at least one of the computers. The optical signal beams may contain information modulated by a number of light frequencies. Independent claims are included for an optoelectric computer network and a method of switching signals in an optoelectric computer network.
Patent DE-10014342-A1 (DE)
Title: Device for mounting toilet seat on pan comprises fastener which grips pan and snap fastening system consisting of pivoting clip which is connected by wire passing through sleeve to rubber tensioning component
Inventor: LANGER ARNDT GEORG
IPC: A47K13/26
Filed: 2000-03-24
Abstract: The device for mounting a toilet seat on the pan comprises a fastener which grips the pan and a snap fastening system which fixes it in position. This consists of a pivoting clip (17) which is connected by a wire (13) passing through a sleeve (15) to a rubber tensioning component (14).  An Independent claim is included for a toilet seat fitted with the device.