baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021122250-B3 (DE)
Title: Mobiles elektronisches Schloss
IPC: E05B47/00
Filed: 2021-08-27
Granted: 2022-10-27
Abstract: Ein mobiles elektronisches Schloss umfasst einen Schlosskörper und ein Sicherungsteil, das relativ zu dem Schlosskörper zwischen einer Geschlossenstellung und einer Offenstellung beweglich ist, wobei der Schlosskörper eine elektromechanische Verriegelungseinrichtung umfasst, die einen Elektromotor mit einem Rotor, einen mit dem Rotor gekoppelten Riegel und eine Steuerschaltung aufweist. Der Riegel ist mittels des Elektromotors aus einer Verriegelungsstellung, in welcher das in der Geschlossenstellung befindliche Sicherungsteil am Schlosskörper verriegelt ist, in eine Entriegelungsstellung, in welcher das Sicherungsteil für eine Bewegung in die Offenstellung freigegeben ist, elektrisch antreibbar. Durch ein Verbringen des Sicherungsteils aus der Offenstellung in die Geschlossenstellung ist ein mechanischer Antrieb des Riegels bewirkbar, wobei der Riegel mit dem Rotor des Elektromotors derart antriebswirksam gekoppelt ist, dass der mechanische Antrieb des Riegels eine erzwungene Drehbewegung des Rotors bewirkt. Die Steuerschaltung ist dazu ausgebildet, die erzwungene Drehbewegung des Rotors zu detektieren.
Patent DE-102021124587-B3 (DE)
Title: Ausgleichsmechanismus und damit ausgerüstetes Träger-Flugobjekt
Inventor: SCHUHMACHER LEO
IPC: B64F1/12
Filed: 2021-09-22
Granted: 2023-01-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ausgleichsmechanismus (1) und ein damit ausgerüstetes Träger-Flugobjekt (2). Ein solcher Ausgleichsmechanismus (1) dient dem Zwecke, eine positionelle Inkongruenz zwischen dem Träger-Flugobjekt (2), insbesondere einer Drohne, im Flugzustand und einem weiteren Flugobjekt oder einer Bodenstation auszugleichen. Zur Erfüllung dieses Zweckes umfasst dieser Ausgleichsmechanismus (1):- mindestens zwei kinematische Ketten (3, 4, 5), wobei jede kinematische Kette aus mindestens einem Glied (3a, 3b, 4a, 4b, 5a, 5b) besteht;- einen Endeffektor (6), mit dem alle kinematischen Ketten (3, 4, 5) mit jeweils einem ersten ihrer Enden verbunden sind;- erste Gelenke (7, 8, 9), die jeweils an einem zweiten Ende der kinematischen Ketten (3, 4, 5) angeordnet sind, um eine gelenkige Verbindung zwischen der jeweiligen kinematischen Kette (3, 4, 5) und dem Träger-Flugobjekt (2) herzustellen;- zweite Gelenke (10, 11, 12), die jeweils an dem ersten Ende der kinematischen Ketten (3, 4, 5) angeordnet sind, um eine gelenkige Verbindung zwischen der jeweiligen kinematischen Kette und dem Endeffektor (6) herzustellen; und- mindestens einen ersten Aktuator, der an einem ersten und/oder zweiten Gelenk (7, 8, 9, 10, 11, 12) vorgesehen ist, um eine translatorische und/oder rotatorische Bewegung der jeweiligen kinematischen Kette (3, 4, 5) am und/oder um das jeweilige erste und/oder zweite Gelenk (7, 8, 9, 10, 11, 12) zu erzeugen.
Patent DE-102021209400-B3 (DE)
Title: Hydraulikkreis für ein Doppelkupplungsgetriebe sowie ein Verfahren zum Betreiben des Hydraulikkreises
Inventor: OTT MARIO
IPC: F15B13/06
Filed: 2021-08-26
Granted: 2022-01-05
Abstract: Hydraulikkreis (1) für ein hybridisiertes Doppelkupplungsgetriebe für Kraftfahrzeuge mit hydraulisch betätigbaren Kupplungen (K0, K1, K2) sowie mindestens einem Druckventil (50) zum Regeln des Kupplungsdruckes der Kupplungen (K0, K1, K2), wobei die Kupplung (K0) eine Trennkupplung zwischen einem Verbrennungsmotor und dem mit den beiden weiteren Kupplungen (K1, K2) versehenen Doppelkupplungsgetriebe ist, wobei den weiteren Kupplungen (K1, K2) jeweils ein Pumpenaktuator mit einer Pumpe (15) zugeordnet ist, und wobei eine elektrische Maschine (EM) zwischen Kupplung (K0) und den Kupplungen (K1, K2) des Doppelkupplungsgetriebes verbaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung (K0) über eines der den beiden weiteren Kupplungen zugeordneten Pumpenanordnungen (11, 12) und einem Drehschieberventil (50), im Pfad der Pumpenanordnungen (11, 12) zu den Kupplungen (K1, K2) angeordnet, mit Druck zu beaufschlagen ist, wobei jeweils zwischen der Pumpenanordnung (11) der Kupplung (K1) und dem Drehschieberventil (50), sowie zwischen Pumpenanordnung (12)) der Kupplung (K2) und dem Drehschieberventil (50) Rückschlagventile (19) verbaut sind, zwischen denen ein Abzweig zu der Kupplung (K0) angeordnet ist.
Patent DE-102022107080-B3 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Stoßfängeranordnung
Inventor: KEVERING ALEXANDER
IPC: B60D1/60
Filed: 2022-03-25
Granted: 2023-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stoßfängeranordnung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Stoßfänger (14) und einer Anhängerkupplung (20), und mit einer Schutzeinrichtung (24). In einer Funktionsstellung ist die Schutzeinrichtung (24) zwischen dem Stoßfänger (14) und einem Koppelteil (22) der Anhängerkupplung (20) angeordnet. Die Schutzeinrichtung (24) verdeckt in der Funktionsstellung eine dem Koppelteil (22) zugewandte Sichtseite (26) des Stoßfängers (14) zumindest bereichsweise. Die Stoßfängeranordnung (10) umfasst eine Bewegungseinrichtung (28), mittels welcher die Schutzeinrichtung (24) aus einer Verstaustellung in die Funktionsstellung verbringbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Stoßfängeranordnung (10) und ein Verfahren zum Betreiben der Stoßfängeranordnung (10).
Patent DE-102022123162-B3 (DE)
Title: Nutzfahrzeug mit Batteriekasten
Inventor: JABER ABDULLAH
IPC: B62D25/20
Filed: 2022-09-12
Granted: 2023-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nutzfahrzeug, insbesondere einen Trailer (20) zum Ankoppeln an eine Sattelzugmaschine, umfassend ein beispielsweise durch Quer- und Längsträger gebildetes Fahrgestell (21), an dessen Unterseite (22) mindestens eine, insbesondere zwei oder drei Trailerachsen (23) angeordnet sind, wobei wenigstens eine Trailerachsen (23) mit einer elektrischen Antriebseinheit (25) zum Antreiben und Verzögern des Nutzfahrzeugs (20) ausgestattet ist, und wenigstens einen an der Unterseite (22) angeordneten Batteriekasten (10) zur Aufnahme wenigstens eines elektrischen Batteriemoduls. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Batteriekasten (10) mit dem Fahrgestell (21) verbunden ist, wobei der Batteriekasten (10) derart an am Fahrgestell (21) gelagert ist, dass er von dem Fahrgestell (21) des Trailers (20) mechanisch entkoppelt ist.
Patent DE-102022200349-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Positionsbestimmung eines Kraftfahrzeugs, Fahrsystem und Kraftfahrzeug
Inventor: SEITZ JULIEN
IPC: G01S5/02
Filed: 2022-01-14
Granted: 2023-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Positionsbestimmung eines Kraftfahrzeugs (1) mit einem Fahrsystem (2) umfassend zumindest ein Umgebungssensorsystem (3) und ein Filtersystem. Dabei werden vom Umgebungssensorsystem (3) sensorgenerierte Daten bereitstellt und in den sensorgenerierten Daten wird zumindest ein Objekt (9) erkannt. Mittels des zumindest einen erkannten Objekts (9) wird ein Beobachtungsmodell erzeugt, das sodann mit einer Umgebungskarte verglichen wird, woraus ein Vergleichsergebnis erhalten wird. Des Weiteren wird das Vorliegen zumindest einer besonderen Situation geprüft. Im Fall, dass keine besondere Situation vorliegt, wird eine geschätzte Position (6) des Kraftfahrzeugs (1) mittels des Filtersystems aufgrund des Vergleichsergebnisses aktualisiert. Im Fall, dass eine besondere Situation vorliegt, wird ein Gewichtungsparameter zum Modifizieren eines Einflusses des Vergleichsergebnisses auf die Schätzung der Position bestimmt und die geschätzte Position (6) des Kraftfahrzeugs (1) mittels des Filtersystems aufgrund des Vergleichsergebnisses unter Anwendung des Gewichtungsparameters aktualisiert. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrsystem (2), das dazu ausgebildet ist, das oben beschriebene Verfahren auszuführen sowie ein Kraftfahrzeug (1) mit einem derartigen Fahrsystem (2).
Patent DE-112008004275-B3 (DE)
Title: Sitzverriegelung und Haltesystem
Inventor: WIECLAWSKI STANISLAW ANDRZEJ
IPC: B60N2/20
Filed: 2008-10-28
Granted: 2018-10-18
Abstract: Sitzverriegelung (14) zum Halten einer Sitzlehne (12), die zwischen einer unteren und einer aufrechten Position geklappt werden kann, in der aufrechten Position, indem die Sitzlehne (12) an einem Haltehaken (16) gesperrt wird, wobei die Sitzverriegelung (14) umfasst:eine Sperrgabel (20), die an einer hinteren Seite eine Öffnung (22) aufweist, die sich nach vorne zu einer Haltevertiefung (24) erstreckt, wobei die Öffnung (22) derart konfiguriert ist, dass sie den Haltehaken (16) aufnehmen kann, und die Haltevertiefung (24) eine Tiefe und eine Größe aufweist, die ausreichen, um den Haltehaken (16) unter der Öffnung (22) aufzunehmen, undeine Feder (30), die derart konfiguriert ist, dass sie eine zunehmend höhere Spannung erfährt, während sich der Haltehaken (16) relativ zu der Sperrgabel (20) weiter nach vorne bewegt, so dass die Feder (30) die Sperrgabel (20) linear von einer entsperrten Position zu einer gesperrten Position heben kann, wobei die entsperrte Position eingenommen wird, wenn sich ein oberes Ende der Haltevertiefung (24) unter einem unteren Ende des Haltehakens (16) befindet, und wobei die gesperrte Position eingenommen wird, wenn das obere Ende der Haltevertiefung (24) über das untere Ende des Haltehakens (16) gehoben ist.
Patent DE-3943862-B4 (DE)
Title: Lumineszenz-Farbstoff und Verfahren zum Markieren einer Komponente mit einem Lumineszenz-Farbstoff
Inventor: WAGGONER ALAN S
IPC: C09B62/002
Filed: 1989-04-12
Granted: 2004-01-22
Abstract: Beschrieben werden Lumineszenz-Farbstoffe für eine Lumineszenz-Erfassung einer Komponente und ein Verfahren zum Markieren einer Komponente mit einem Lumineszenz-Farbstoff.
Patent DE-4013225-B4 (DE)
Title: Schraubanschlußklemme
Inventor: LEIBLE ERWIN
IPC: H01H71/08
Filed: 1990-04-26
Granted: 2004-02-19
Abstract: Schraubenanschlussklemme für ein an gleiche oder gleichartige Geräte anreihbares elektrisches Schaltgerät, die eine Klemmschraube (15, 28), ein im wesentlichen rahmenartiges, die Klemmschraube in einer Gewindeöffnung aufnehmendes Klemmteil (16, 31), ein mit dem Klemmteil zusammengefügtes Rahmenteil (17, 33) und ein U-förmiges oder rahmenartiges Druckstück (18, 29), das mit der Klemmschraube kombiniert ist, aufweist, wobei diese durch einen Schenkel des Druckstückes (18, 29) hindurchragt, welche Schraubenanschlussklemme der kontaktierenden Aufnahme der Anschlusslasche (13, 37) einer Stromschienenanordnung (12, 38) und/oder dem Anschluss des Leitungsendes (14) einer weiteren Anschlussleitung dienen kann, wobei das Klemmteil (16, 31) als ringsum geschlossener oder als einseitig offener Rahmen ausgebildet ist und das Rahmenteil – gleichebenig oder angenähert rechtwinklig zur Erstreckungsebene des Rahmens – umgibt, wobei der dem Kopf der Klemmschraube (15, 28) abgewandte Schenkel (21) des Druckstückes (18) zwischen dem die Klemmschraube in der Gewindeöffnung aufnehmenden oberen Schenkel des Klemmteils und dem der Klemmschraube benachbarten Schenkel des Rahmenteils gelegen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussstelle (22) für die Anschlusslasche (13) der Stromschienenanordnung (12) zwischen dem von der Klemmschraube abgewandten Schenkel des Klemmteils und dem benachbarten Schenkel des Rahmenteils liegt, . . .
Patent DE-4192215-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit Temperaturerfassungsschaltung
Inventor: ZOMMER NATHAN
IPC: H03K17/567
Filed: 1991-09-17
Granted: 2004-02-26
Abstract: Halbleiterbauelement in Kombination mit einer Temperaturerfassungs-Schaltung, welche umfaßt:  einen ersten Transistor (T 1 ) mit isoliertem Gate mit einem ersten Drainknoten, einem ersten Gateknoten (G 1 ) und einem ersten Sourceknoten (S 1 );  einen zweiten monolithisch gebildeten Transistor T 2  mit isoliertem Gate (G 2 ) mit einem zweiten Drainknoten, einem zweiten Gateknoten (G 2 ) und einem zweiten Sourceknoten (S 2 );  wobei der erste und der zweite Drainknoten eine gemeinsame Verbindung (D) besitzen und  ein Widerstand (R) zwischen dem ersten und dem zweiten Sourceknoten (S 1 , S 2 ) gekoppelt ist; dadurch gekennzeichnet,  daß ein Referenzspannungserzeuger für eine Spannung (V ref ) ausgebildet ist, und  ein Verstärker (60) vorgesehen ist, bei dem eine erste Eingangsklemme mit der Referenzspannung (V ref ) gekoppelt ist, eine zweite komplementäre Eingangsklemme mit dem zweiten Sourceknoten (S 2 ) gekoppelt ist und eine Ausgangsklemme mit dem zweiten Gateknoten (G 2 ) gekoppelt ist;  woraufhin, wenn Strom von dem zweiten Drainknoten durch den zweiten gateisolierten Transistor (T 2 ) durch den Widerstand (R) und dem zweiten Sourceknoten (S 2 ) fließt, die an dem zweiten Gateknoten (G 2 ) auftretende Spannung ein direktes Maß für die Temperatur des zweiten gateisolierten Transistor (T 2 ) ergibt.
Patent DE-4240274-B4 (DE)
Title: Polysiloxane mit fluoraliphaten- und carboxylhaltigen terminalen Gruppen, ihre Herstellung und ihre Verwendung bei der Behandlung von Fasersubstraten
Inventor: COPPENS DIRK
IPC: D06M15/643
Filed: 1992-12-01
Granted: 2004-02-12
Abstract: Polysiloxane mit den Formeln   worin  – R f  eine fluoraliphatische Gruppe darstellt;  – Q eine covalente Bindung oder eine verknüpfende Gruppe darstellt;   – R 1  und R 2  unabhängig voneinander jeweils eine lineare, verzweigte oder cyclische aliphatische Gruppe oder eine aromatische Gruppe ist;  –n eine ganze Zahl größer als 1 ist,  –MH, Na, K, Li, NR 3 R 4 R 5 R 6  ist, wobei R 3 , R 4 , R 5 , R 6  H, eine lineare, verzweigte oder cyclische gesättigte aliphatische Gruppe oder eine aromatische Gruppe ist, und R 3 –R 6  funktionelle Gruppen enthalten können.
Patent DE-4407763-B4 (DE)
Title: Sensor
Inventor: JANSCHE WALTER
IPC: G01D5/353
Filed: 1994-03-09
Granted: 2005-07-21
Abstract: Sensor
bestehend aus einem Strahlungsübertragungsmedium,
sowie einem Strahlungssender und Strahlungsempfänger, die mit je einer Koppelfläche des
Strahlungsübertragungsmediums
koppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Strahlungsübertragungsmedium
aus einer Mehrzahl von Lichtleitfasern (10a) besteht, die im Bereich
ihrer Endstücke
(10b, 10c) derart zusammengefasst sind, dass sie ein im wesentlichen
kreiszylinderförmig
ausgestaltetes Anschlußstück bilden,
wobei die Querschnittsflächen
der Lichtleitfasern (10a) zur Bildung einer gemeinsamen Koppelfläche (10d,
10e) in einer Ebene liegend ausgerichtet sind, und die mit ihren
zwischen den Endstücken
(10b, 10c) liegenden Abschnitten (10f) im wesentlichen parallel
zueinander verlaufend in einer Ebene liegend bandförmig zusammengefasst
sind.
Patent DE-4444647-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion und Impulsspektrometrie submikroskopischer Partikel mittels Kraftsensoren
Inventor: WURSTER ROLAND
IPC: H01J37/244
Filed: 1994-12-15
Granted: 2006-01-26
Abstract: Verfahren
zur Impulsmessung submikroskopischer Partikel, dadurch gekennzeichnet,
dass die Partikel (10) auf das freie Ende (12.1) eines einseitig eingespannten,
als Mikroblattfeder ausgebildeten Balkens (12) auftreffen und die
dadurch bewirkte Verbiegung (11) des Balkens (12) gemessen und daraus
der Partikelimpuls (p) ermittelt wird.
Patent DE-10000581-B4 (DE)
Title: Kombinierte, teilbare Aufstiegshilfe für Snowboarder zum Tourengehen
Inventor: HELD PAUL
IPC: A63C7/00
Filed: 2000-01-10
Granted: 2009-02-26
Abstract: Kombinierte,
teilbare Aufstiegshilfe für
Snowboarder zum Tourengehen, bestehend aus zwei in ihrer Querachse,
mittels einer Steckverbindung (c), teilbaren Skiern (a + b) mit
Klebefellen (l, k), zwei Bindungsplatten (e) und je einen Ski und
Bindungsplatte verbindenden Bolzen (d); wobei der Bolzen (d) sowohl
den Sicherungsstift der Steckverbindung (c) des teilbaren Skis (a
+ b) als auch die Halterung und die Schwenkachse der Bindungsplatte
(e) bildet.
Patent DE-10004644-B4 (DE)
Title: Verwendung von Inulinderivaten als Verdickungsmittel
Inventor: RATHJENS ANDREAS
IPC: A61Q5/02
Filed: 2000-02-03
Granted: 2004-09-16
Abstract: Verwendung von Kohlenhydraten als Verdickungsmittel für Lösungen oberflächenaktiver Substanzen, dadurch gekennzeichnet, dass man derivatisierte Oligofructoside einsetzt, welche durch Umsetzung von Inulinen mit (a) Alkylierungsmitteln oder (b) Alkylenoxiden und Alkylierungsmitteln erhältlich sind.
Patent DE-10014368-B4 (DE)
Title: Ölauffangvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BATZILL MANFRED
IPC: F01M11/00
Filed: 2000-03-23
Granted: 2004-05-19
Abstract: Ölauffangvorrichtung für eine Brennkraftmaschine mit einem unterhalb eines Kurbelgehäuses angeordneten Ölauffanggehäuse, das mindestens zwei Abschnitte mit unterschiedlicher Bauraumtiefe aufweist, wobei in einem tieferen Bauraumabschnitt eine Ölabsaugleitung vorgesehen ist, mit der das Schmieröl über eine Pumpe zu den Verbrauchern gefördert wird und dass beide Bauraumabschnitte (18, 26) zumindest teilweise durch einen als Ölbarriere ausgebildeten Wandungsabschnitt (34) oneinander getrennt sind, so dass ein Zurückfließen des Schmieröls aus dem tieferen Bauraumabschnitt (18) in den Kurbelraum und/oder in den flacheren Bauraumabschnitt (26) bei Schräglage der Brennkraftmaschine verhindert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Ölbarriere als eine aus dem Boden des flachen Bauraumabschnitts (26) herausgeformter Wandungsabschitt ausgebildet ist, der eine quer zur Längserstreckung des Ölauffanggehäuses (14) ausgerichtete Ölhaltekante (36) aufweist, wobei sich die Ölhaltekante (36) bis in die Randbereiche des Ölauffanggehäuses (14) erstreckt und dass der Wandungsabschnitt (34) eine dreieckförmige Kontur aufweist, bei der die Ölhaltekante (36) die längste Seite bildet, während der durch zwei...
Patent DE-10034289-B4 (DE)
Title: Sitz
Inventor: LEIN RUDOLF
IPC: B60N2/07
Filed: 2000-07-14
Granted: 2006-10-26
Abstract: Sitz,
insbesondere Kraftfahrzeugsitz (30), mit einem Sitzverstellmechanismus
(50), der eine motorgetriebene Spindeleinheit (10) umfaßt, wobei
die Spindeleinheit (10) eine Mutter (16) mit einer Innenprofilierung (18)
und eine Spindel (12) mit einer Außenprofilierung (14) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Spindeleinheit (10) mehrere planetenartig zwischen der Mutter (16)
und der Spindel (12) angeordnete und mit der Mutter (16) und der
Spindel (12) zusammenwirkende Rollen (20) umfaßt, die jeweils mindestens
eine Außenprofilierung
(22, 24) aufweisen.
Patent DE-10039653-B4 (DE)
Title: Verstärkungsstruktur eines Motorhaubenseitenteils eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KIM SANG-UP
IPC: B62D25/08
Filed: 2000-08-14
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verstärkungsstruktur
eines Motorhaubenseitenteils eines Kraftfahrzeuges, mit einer Frontsäule (3),
die ein inneres und ein äußeres Säulenpaneel
(3a, 3b) aufweist, die einen ersten geschlossenen Querschnitt bilden,
einem Motorhaubenabschnitt (6), der ein vorderes und ein hinteres
Motorhaubenpaneel (6a, 6b) aufweist, die an dem Frontabschnitt der
Säulenpaneele
(3a, 3b) verschweißt
sind, einem Motorhaubenseitenpaneel (8), das das hintere Motorhaubenpaneel
(6b) des Motorhaubenabschnitts (6) mit dem inneren Säulenpaneel
(3a) der Frontsäule
(3) derart verbindet, daß ein
zweiter geschlossener Querschnitt gebildet wird, und einem Türgelenk-Verstärkungsträger (9),
der mit dem inneren und dem äußeren Säulenpaneel
(3a, 3b) der Frontsäule
(3) an seinen einander gegenüberliegenden
Enden derart verbunden ist, daß der
erste geschlossene Querschnitt zwischen den Säulenpaneelen (3a, 3b) geteilt
ist.
Patent DE-10046330-B4 (DE)
Title: Schulungsvorrichtung für die Schießausbildung und Steuereinheit dafür
Inventor: KROPF BERND
IPC: F41J5/14
Filed: 2000-09-19
Granted: 2007-04-19
Abstract: Schulungsvorrichtung
für die
Schießausbildung,
mit:  – einem
elektronischen Video-Abspielgerät
(14) zum Abspielen eines Videofilms, der eine Ausbildungssituation wiedergibt,  – einem
akustischen Knallsensor (18), der dazu eingerichtet ist, auf das
Geräusch
eines abgefeuerten Schusses anzusprechen und daraufhin ein elektrisches
Schußerkennungssignal
(S1) abzugeben, und  – einer
Signalübertragungsstrecke
(12) von dem Knallsensor (18) zu dem Video-Abspielgerät (14),
die dazu eingerichtet ist, ansprechend auf das Schußerkennungssignal (S1)
des Knallsensors (18) ein Anhaltesignal (S2) an das Video-Abspielgerät (14) auszugeben,
wobei  – das
Video-Abspielgerät
(14) dazu eingerichtet ist, ansprechend auf das Anhaltesignal (S2)
der Signalübertragungsstrecke
(12) das Abspielen des Videofilms anzuhalten,  dadurch gekennzeichnet,
daß  – die Signalübertragungsstrecke
(12) für
eine drahtlose Signalübertragung
eingerichtet ist, und daß  – die Signalübertragungsstrecke
(12) einen Fernbedienungssender (24) für das Video-Abspielgerät (14) aufweist.
Patent DE-10050050-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung des Belastungseffekts beim Ätzen tiefer Gräben
Inventor: LIN MING-HUNG
IPC: H01L21/334
Filed: 2000-10-10
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zum Kompensieren der Ätzbelastung
während
der Ätzung
tiefer Gräben
in einen Halbleiterwafer (101), umfassend  Ausbilden einer gemusterten
Photolackschicht (107) über dem
Halbleiterwafer (101);  Entfernen eines Randes der Photolackschicht
(107) an einem Rand des Halbleiterwafers (101);  Freilegen eines
Wulstes (111) aus Substrat mit einer Breite von annähernd 1
Millimeter an dem Rand des Halbleiterwafers (101).
Patent DE-10064918-B4 (DE)
Title: Schaltdom für ein Getriebe, insbesondere Schaltgetriebe für Kraftfahrzeuge
Inventor: REHNER REINHARD
IPC: F16H63/38
Filed: 2000-12-23
Granted: 2009-08-27
Abstract: Schaltvorrichtung für ein mehrgängiges Schaltgetriebe, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einer axial verschiebbaren sowie verdrehbaren Schaltwelle (4), die durch Verschieben und Verschwenken eines mit ihr verbundenen Schaltelements (5) und mit diesem in Wirkverbindung bringbaren Schaltstangen das Schalten von Gängen ermöglicht, wobei die Schaltwelle (4) in einem Schaltdomgehäuse (1) angeordnet ist und am oder im Schaltdomgehäuse (1) Zusatzelemente zum Sperren (9), Rasten (10), Federn (8) und/oder Stützen (7) der Schaltwelle (4) oder des Schaltelements (5) gegenüber dem Schaltdomgehäuse (1) vorgesehen sind, und wobei das Schaltdomgehäuse (1) im wesentlichen topfartig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltdomgehäuse mittels eines Deckels (6) verschlossen ist, wobei in dem Deckel (6) ein Lager zur Lagerung der Schaltwelle (4) angeordnet ist und wobei der Deckel (6) in das Schaltdomgehäuse (1) eingepresst ist.
Patent DE-10116793-B4 (DE)
Title: Schaltervorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: SHAMOTO NORIYASU
IPC: H01H27/06
Filed: 2001-04-04
Granted: 2006-07-20
Abstract: Schaltervorrichtung
für Fahrzeuge, die
ein Betätigungselement
(2) enthält,
das drehbar und gleitfähig
angeordnet ist,  ein Funktionsbereichsschalter (33), mit dem
der Funktionsbereich eines Automatikgetriebes (44) des Fahrzeugs durch
eine Drehbewegung des Betätigungselements
(2) eingestellt oder geändert
werden kann, und  ein Anlasserschalter (36), mit dem eine Brennkraftmaschine
(45) des Fahrzeugs durch eine Gleitbewegung des Betätigungselements
(2) angelassen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement
(2) durch einen Schlüssel
(13) betätigt
wird, der in das Betätigungselement
(2) eingesteckt werden kann.
Patent DE-10125151-B4 (DE)
Title: Biegevorrichtung
Inventor: WÜST LOTHAR
IPC: B21D9/03
Filed: 2001-05-22
Granted: 2014-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Biegevorrichtung (1) mit einem Biegedorn (3) für ein Rohrelement (2), mit dem das unerwünschte Einfallen des Rohrelementes (2) bei dem Biegevorgang verhindert wird. Der Biegedorn (3) hat hierzu einen Dornschaft (4), an dessen konvexen vorderen Endabschnitt (8) ein Dornelement (5) mit einem konkaven Abschnitt (7) durch einen Bolzen (6) fixiert ist. Als Widerlager (12) für die Übertragung der Fixierkraft dient ein mit einem kugelabschnittförmigen Bereich (17) ausgestattetes Widerlager (12), welches in einer Aufnahme (15) des Dornschaftes (4) ähnlich eines Kugelgelenkes beweglich gehalten ist. Dabei ist der mit einem Gewindeabschnitt (9) zur Fixierung des Dornelementes (5) ausgestattete Bolzen (6) handelsüblich ausgeführt und kann daher bei auftretendem Verschleiß problemlos und kostengünstig ausgetauscht werden, wobei das Widerlager (12) wiederverwendbar ist.