baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017004115-U1 (DE)
Title: Vibrationstrainingsgerät
IPC: A63B23/12
Filed: 2017-08-07
Abstract: Vibrationstrainingsgerät (1), mit folgenden Merkmalen: – mindestens ein unteres Platten- oder Gehäuseteil (5); – mindestens ein über dem unteren Platten- oder Gehäuseteil (5) angeordnetes oberes Platten- oder Gehäuseteil (10), das eine im wesentlichen flache Oberseite (12) aufweist, wobei das obere Platten- oder Gehäuseteil (10) dafür ausgebildet ist, dass sich der Nutzer des Vibrationstrainingsgeräts (1) mit den Füßen auf die Oberseite (12) des oberen Platten- oder Gehäuseteils (10) stellt oder mit anderen Körperteilen auf der Oberseite (12) des oberen Platten- oder Gehäuseteils (10) abstützt; – ein Antriebsmechanismus (8), der zwischen dem mindestens einen unteren Platten- oder Gehäuseteil (5) und dem mindestens einen oberen Platten- oder Gehäuseteil (10) angeordnet ist, wobei der Antriebsmechanismus (8) derart aktivierbar ist, dass er den oberen Platten- oder Gehäuseteil (10) derart in Schwingungen versetzt, dass sich der obere Platten- oder Gehäuseteil (10) gegenüber dem unteren Platten- oder Gehäuseteil (5) bewegt; gekennzeichnet durch folgende weitere Merkmale: – das mindestens eine obere Platten- oder Gehäuseteil (10) ist dafür ausgebildet, dass Griffe (20) an dem oberen Platten- oder Gehäuseteil (10) anbringbar sind, die dafür vorgesehen sind, von dem Nutzer des Vibrationstrainingsgeräts (1) für Trainingszwecke ergriffen zu werden, wenn das obere Platten- oder Gehäuseteil (10) in Schwingungen versetzt ist.
Patent DE-202017004831-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für einen Schutzschalter sowie Schutzschalter
IPC: H01H9/16
Filed: 2017-09-15
Abstract: Anzeigevorrichtung (10) für einen Schutzschalter (1) zum Anzeigen eines Betätigungszustands des Schutzschalters (1), der Schutzschalter (1) aufweisend ein Gehäuse (2) und eine in Bezug auf das Gehäuse (2) drehbar gelagerte Betätigungsachse (3), wobei die Betätigungsachse (3) zumindest eine AUS-Position (71), eine EIN-Position (70), eine TRIP-Position (73) und eine AUSLÖSE-Position (72) drehbar einnehmen kann, wobei die TRIP-Position (73) und die AUSLÖSE-Position (72) zwischen der AUS-Position (71) und der EIN-Position (70) angeordnet sind, wobei ferner die Anzeigevorrichtung (10) ein Skalenelement (20) mit Skalenanordnungsmittel (21) zum ortsfesten Anordnen des Skalenelements (20) am Gehäuse (2) und ein Anzeigeelement (30) mit Anzeigeanordnungsmittel (31) zum drehfesten Anordnen des Anzeigeelements (30) an der Betätigungsachse (3) aufweist, und wobei im montierten Zustand der Anzeigevorrichtung (10) am Schutzschalter (1) eine Position des Anzeigeelements (30) in Bezug auf das Skalenelement (20) eine Drehposition der Betätigungsachse (3) anzeigt, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigevorrichtung (10) ein Kraftelement (40) aufweist, das im montierten Zustand der Anzeigevorrichtung (10) am Schutzschalter (1) zumindest bei einer Betätigungsachse (3) in ihrer AUSLÖSE-Position (72) mechanisch wenigstens mit dem Anzeigeelement (30) zum Ausüben eines Drehmoments über das Anzeigeelement (30) auf die Betätigungsachse (3) in Richtung der EIN-Position (70) wirkverbunden ist.
Patent DE-202017103146-U1 (DE)
Title: Transportsicherungseinheit einer Scheibenbremse und Anordnung mit einer Scheibenbremse
IPC: F16D65/092
Filed: 2017-05-24
Abstract: Transportsicherungseinheit einer Scheibenbremse (1) für ein Nutzfahrzeug, mit mindestens einem Distanzstück, welches zwei gegenüberliegende seitliche Abschnitte und einen Kopfabschnitt aufweist, wobei die gegenüberliegenden Abschnitte in einem in der zuzuordnenden Scheibenbremse (1) eingebauten Zustand mit jeweils einem Reibbelag (6, 6’) eines Bremsbelags (4, 4’) der Scheibenbremse (1) in Kontakt stehen, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Distanzstück (10) als ein Distanzelement (14, 140) mit zwei Schenkeln (15, 15’; 150, 150’) ausgebildet ist, zwischen denen eine Aussparung (16, 160) in Längsrichtung des Distanzelementes (14, 140) festgelegt ist.
Patent DE-202017104494-U1 (DE)
Title: Computersystem
IPC: G06F1/16
Filed: 2017-07-27
Abstract: Computersystem (1), aufweisendein Chassis (4), in welchem eine Hauptplatine (3) mit einer vorbestimmten Gruppe von Schnittstellenanschlüssen (7) festgelegt ist, wobei das Chassis (4) eine Rückseite (5) mit einem Anschlussfeld (6) aufweist, in welchem von außen Peripheriekomponenten an die Schnittstellenanschlüsse (7, 12) der Hauptplatine (3) anschließbar sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie Hauptplatine (3) einen fest mit der Hauptplatine (3) verbundenen Steckverbinder (17) zur wahlweisen Aufnahme eines Erweiterungsmoduls (1) aufweist, welches einen weiteren Schnittstellenanschluss (12) aufweist, unddie Rückseite (5) des Chassis (4) einen Wandungsbereich (19) aufweist, der zum Bilden eines einem aufgenommenen Erweiterungsmodul (1) zugeordneten Durchbruchs (20) vorbestimmt ausbrechbar ist, so dass eine weitere Peripheriekomponente an den weiteren Schnittstellenanschluss (12) des aufgenommenen Erweiterungsmoduls (1) anschließbar ist.
Patent DE-202017105940-U1 (DE)
Title: Schiebedachvorrichtung
IPC: B60J10/90
Filed: 2017-09-28
Abstract: Schiebedachvorrichtung, mit: einem ersten Paneel, welches zum Öffnen und Schließen eines Teils einer Öffnung, die an einem Dach eines Fahrzeugs ausgebildet ist, verwendet wird, einem zweiten Paneel, welches an dem Dach montiert ist und zum Verschließen eines anderen Teils der Öffnung verwendet wird, wobei das zweite Paneel in der Vorne-hinten-Richtung des Fahrzeugs hinter dem ersten Paneel in einem Zustand platziert ist, in dem das erste Paneel den einen Teil der Öffnung verschließt, das erste Paneel über das zweite Paneel gleitet, wenn das erste Paneel den einen Teil der Öffnung öffnet; und einem Dichtungsstreifen, welcher zwischen dem ersten Paneel und der Öffnung und zwischen dem zweiten Paneel und der Öffnung angeordnet ist, und entlang eines Innenumfangskantenabschnitts der Öffnung montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass: der Dichtungsstreifen einen ersten Dichtungsstreifenabschnitt und einen zweiten Dichtungsstreifenabschnitt aufweist, wobei der erste Dichtungsstreifenabschnitt an einer Position entsprechend dem einen Teil der Öffnung angeordnet ist, der zweite Dichtungsstreifenabschnitt an einer Position entsprechend dem anderen Teil der Öffnung angeordnet ist, und ein erster Vorsprungsbetrag, um welchen der erste Dichtungsstreifenabschnitt von dem Innenumfangskantenabschnitt der Öffnung in Richtung hin zum ersten Paneel vorsteht, kleiner ist als ein zweiter Vorsprungsbetrag, um welchen der zweite Dichtungsstreifenabschnitt von dem Innenumfangskantenabschnitt der Öffnung in Richtung hin zum zweiten Paneel vorsteht.
Patent DE-202017106773-U1 (DE)
Title: Okulare Videostabilisierung
IPC: G03B35/08
Filed: 2017-11-08
Abstract: Ein Computerprogrammprodukt umfassend Befehle, die, wenn sie auf einem auf dem Kopf tragbaren Gerät (HMD) ausgeführt werden, das HMD in Lage versetzen, ein computerimplementiertes Verfahren auszuführen, umfassend: beim Aufnehmen von Videobildern in einem Vorwärtsblickfeld (FOV) mit einer nach vorne gerichteten Videokamera, die an dem HMD befestigt ist, Aufnehmen von stereoskopischen Videobildern des linken und rechten Auges eines Nutzers des HMD mit einer zum linken und rechten Auge gerichteten Videokamera, die an dem HMD befestigt ist; basierend auf den aufgezeichneten stereoskopischen Videobildern des linken und rechten Auges des Nutzers des HMD Bestimmen von konvergierenden Blickrichtungen des Nutzers als Funktion der Zeit während eines Intervalls, das simultan zum Erfassen der Videobilder abläuft; und Stabilisieren der aufgezeichneten Videobilder durch Bewegungskompensation der nach vorne gerichteten Videokamera in Bezug auf die konvergierende Blickrichtung, mit einem Schnittpunkt der konvergierenden Blickrichtungen des Nutzers mit einer Bildebene der nach vorne gerichteten Videokamera.
Patent DE-202018004207-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Umlenkung einer Betätigungskraft für ein Werkzeug, insbesondere ein Bearbeitungs- oder ein Montagewerkzeug sowie ein derartiges Bearbeitungswerkzeug
IPC: F16H49/00
Filed: 2018-09-11
Abstract: Einrichtung zur Umlenkung einer Betätigungskraft, die einen Krafteingang (21) und einen Kraftausgang (22) aufweist, wobei die in einer ersten Betätigungsrichtung wirkende Betätigungskraft durch die Kraftumlenkungseinrichtung (20) in eine hierzu unterschiedlich gerichtete Bearbeitungsrichtung umgelenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftumlenkungseinrichtung (20) einen Führungskanal (24) aufweist, in dem eine Anzahl von Kraftübertragungselementen (25, 25a, 25b, 25c, 25d, 25d') verschiebbar angeordnet sind, dass ein erstes Kraftübertragungselement (25a) benachbart zu einer ersten Öffnung (26a) und ein zweites Kraftübertragungselement (25b) benachbart zu einer zweiten Öffnung (26b) des Führungskanals (24) angeordnet ist, dass zwischen dem ersten und dem zweiten Kraftübertragungselement (25a, 25b) mindestens ein weiteres Kraftübertragungselement (25, 25c, 25c, 25d, 25d') angeordnet ist, dass das erste Kraftübertragungselement (25a), das mindestens eine weitere Kraftübertragungselement (25, 25c, 25c, 25d, 25d') und das zweite Kraftübertragungselement (25b) miteinander in Wirkkontakt stehen, so dass eine durch die Betätigungskraft bewirkte Verschiebung des ersten Kraftübertragungselements (25a) in einer Verschiebung des benachbart zum Kraftausgang (22) angeordneten zweiten Kraftübertragungselements (25b) resultiert.
Patent DE-202018006126-U1 (DE)
Title: Flexibles Abstandselement
IPC: D04B21/00
Filed: 2018-03-02
Abstract: Flexibles Abstandselement, beispielsweise für Matten, Matratzen, Polster, Bandagen oder Kleidungsstücke, mit einem Abstandsgewirke (2) zwischen zwei Deckschichten (3, 4), wobei eine Seite des Abstandsgewirkes (2) von einer sich zwischen den Deckschichten (3, 4) erstreckenden Silikonschicht (6) abgedeckt ist.
Patent DE-202018006611-U1 (DE)
Title: Atmungsaktives Vliesmaterial mit Dochtwirkung
IPC: B32B5/08
Filed: 2018-12-20
Abstract: Artikel, umfassend:
 a. eine oder mehrere feuchtigkeitsableitende Schichten; und
 b. eine oder mehrere Faserschichten mit im Allgemeinen vertikal ausgerichteten Fasern,
 wobei die Fasern der Faserschicht so angepasst sind, dass sie im Allgemeinen senkrecht zu einer Oberfläche ausgerichtet sind, die Feuchtigkeit aufweist oder erzeugt; und
 wobei der Artikel angepasst ist, um die Feuchtigkeit von der Oberfläche zu entfernen, die Feuchtigkeit aufweist oder erzeugt.
Patent DE-202018101192-U1 (DE)
Title: Decken- oder Wandleuchte mit integrierter elektrischer Heizung, Lüftung und Steuerung
IPC: F24H3/04
Filed: 2018-03-02
Abstract: Vorrichtung mit Anschluss an einen üblichen Stromkreis, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung im gemeinsamen Gehäuse (1,6,10,11) mindestens ein Leuchtelement (16), mindestens ein elektrisches Heizelement (4), mindestens ein Lüfter (5), sowie mindestens eine programmierbare elektronische Steuerung (7), mittels der die Beleuchtung, der Lüfter und die Heizung, zusammen und/oder getrennt voneinander, steuerbar und/oder regelbar sind, beinhaltet, wobei die Vorrichtung über mindestens zwei verschiedene Betriebsmodi beinhaltet, welche durch den Benutzer ausgewählt werden.
Patent DE-202018101706-U1 (DE)
Title: Stabilisator für eine Einlegesohle
IPC: A43D95/00
Filed: 2018-03-27
Abstract: Stabilisator (6) für eine Einlegesohle (4), umfassend einen, insbesondere schalenartig ausgebildeten, Grundkörper (8) mit einer Innenseite (10) zur Kontaktierung einer Einlegesohle (4), und mit einer Außenseite (12), insbesondere zur Kontaktierung eines Schuhs, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (8) wenigstens eine Markierung (30, 32, 34, 36, 38, 40, 42), insbesondere Vertiefung, aufweist, die eine Orientierungshilfe bei der Bearbeitung, insbesondere beim Beschleifen, des Stabilisators (6) zur Erzielung einer Endform ausbildet.
Patent DE-202018101920-U1 (DE)
Title: Modulares Kleidungsstück
IPC: A41D1/00
Filed: 2018-04-10
Abstract: Modulares Kleidungsstück, das umfasst:
 - zwei auswechselbare Hauptkomponenten (1, 2), von denen jede mit einer jeweiligen ersten Seite (A1, A2) und einer jeweiligen zweiten Seite (B1, B2) gegenüberliegend zur ersten Seite (A1, A2) versehen ist; und
 - eine Verbindungseinrichtung (4), die den Hauptkomponenten (1, 2) zugeordnet ist, um die letzteren reversibel miteinander zu verbinden; wobei die Hauptkomponenten (1, 2) reversibel sind, wobei die jeweilige erste Seite (A1, A2) und die zweite Seite (B1, B2) Vorderseiten des Kleidungsstücks sind, um unterschiedliche Versionen des Kleidungsstücks zu verwirklichen, wobei jede Version durch eine Kombination von einer der ersten Seite (A1, A2) und der zweiten Seite (B1, B2) von einer der zwei Hauptkomponenten (1, 2) jeweils mit einer der ersten Seite (A2, A1) und der zweiten Seite (B2, B1) der restlichen Komponente der zwei Hauptkomponenten (2, 1) definiert ist.
Patent DE-202018102817-U1 (DE)
Title: Krücke
IPC: A61H3/02
Filed: 2018-05-18
Abstract: Krücke, umfassend:eine Stütz stange (1), die mit dem Boden in Kontakt gebracht werden kann, wobei am oberen Teil der Stützstange (1) ein Klemm-/Steckteil (13) angeordnet ist,einen Griff (2), der an der Vorderseite der Stützstange (1) unterhalb des Klemm-/Steckteils (13) angeordnet ist, undeine Klemmvorrichtung (3), die zwei einander entsprechende Klemmscheiben (31) und zwei einander entsprechende elastische Körper (33) aufweist, wobei die beiden Klemmscheiben (31) entsprechend an den beiden Seiten des Klemm-/Steckteils (13) angeordnet sind, wobei die beiden elastischen Körper (33) jeweils mit den beiden Klemmscheiben (31) und dem Klemm-/Steckteil (13) verbunden sind, wobei die elastischen Körper (33) eine elastische Haltekraft für die beiden Klemmscheiben (31) bereitstellen, wobei die beiden Klemmscheiben (31) mittels dieser Kraft stabil im Klemm-/Steckteil (13) eingesteckt bleiben.
Patent DE-202018103489-U1 (DE)
Title: Baugruppe zum Reinigen einer Sensorabdeckung
IPC: B60S1/02
Filed: 2018-06-20
Abstract: Baugruppe zum Reinigen einer Sensorabdeckung, umfassend:einen Sensor, der innerhalb der Sensorabdeckung vorgesehen ist;einen Wischer, der zum Abwischen der Sensorabdeckung konfiguriert ist; undeinen Vibrationsmotor, der zum Vibrierenlassen des Wischers und/oder der Sensorabdeckung konfiguriert ist.
Patent DE-202018105085-U1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder mit Filterfunktion
IPC: H01R24/50
Filed: 2018-09-06
Abstract: Elektrischer Verbinder mit Filterfunktion, miteiner Hochgeschwindigkeitsschnittstelle (10), die aufweist:einen isolierenden Körper (11), der an einem Ende einen kreisförmigen Querschnitt und eine Vielzahl von Durchgangslöchern (111) besitzt, undeine Vielzahl von Verbindungsanschlüssen (12), die in die Durchgangslöcher (111) gesteckt werden und sich von dem kreisförmigen Abschnitt des isolierenden Körpers (11) nach hinten erstrecken und nach unten biegen,einem Filtermodul (20), das hinter dem kreisförmigen Querschnitts des isolierenden Körpers (11) angeordnet ist und einen Oberdeckel (24), an dem eine Vielzahl von Ausgangsanschlüssen (22) und mindestens ein Erdungsanschluss (26) angeordnet sind, und eine Leiterplatte (21) beinhaltet, die elektrisch mit den Ausgangsanschlüssen (22) und dem Erdungsanschluss (26) verbunden und horizontal angeordnet ist, undeinem Abschirmgehäuse (30), das den kreisförmigen Querschnitt des isolierenden Körpers (11) und das Filtermodul (20) umschließt,wobei auf der Leiterplatte (21) eine Vielzahl von elektronischen Bauelementen (23) angeordnet sind und sich die Ausgangsanschlüsse (22) aus der Unterseite des Abschirmgehäuses (30) erstrecken,wobei der Erdungsanschluss (26) ein erstes Verbindungsende (261), das elektrisch mit der Leiterplatte (21) verbunden ist, und ein zweites Verbindungsende (262) besitzt, das einteilig mit dem ersten Verbindungsende (261) verbunden ist und an der Außenfläche des Oberdeckels (24) anliegt,wobei das Abschirmgehäuse (30) den Oberdeckel (24) umschließt und ein Schraubenloch (60) für das zweite Verbindungsende (262) besitzt,wobei eine Schraube (30) in das Schraubenloch (60) gedreht und gegen das zweite Verbindungsende (262) gedrückt wird, wodurch der Erdungsanschluss (26) durch die Schraube (33) mit dem Abschirmgehäuse (30) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202018105975-U1 (DE)
Title: Hochdynamik-Bildsensoren mit Minderung von Flackern und festen Störmustern
IPC: H04N5/369
Filed: 2018-10-18
Abstract: Bildsensorpixel, umfassend:
 ein lichtempfindliches Element;
 einen Pixelladungsspeicherknoten, der mit dem lichtempfindlichen Element gekoppelt ist;
 einen Ladungstransfertransistor, der zwischen das lichtempfindliche Element und
 den Pixelladungsspeicherknoten gekoppelt ist; und
 einen Rücksetztransistor, der mit dem Pixelladungsspeicherknoten gekoppelt ist, wobei der Rücksetztransistor dafür konfiguriert ist, um während einer Aufnahmephase ein sich dynamisch änderndes Rücksetzsteuersignal zu empfangen, um Flackern zu mindern.
Patent DE-202019001549-U1 (DE)
Title: Mobile LKW-Sperre mit Rampe und Mitnahmeplatte
IPC: B60T3/00
Filed: 2019-04-03
Abstract: Mobile LKW Sperre (1) dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer rechteckigen Mitnahmeplatte aus ca. 10 mm bis 40 mm dickem Blech mit Kantenlängen von ca. 1.000 mm bis 3.000 mm besteht auf welcher eine Rampe angebracht ist, die sich über die ganze Breite erstreckt und ca. 800 mm bis 1.200 mm hoch ist.
Patent DE-202019002121-U1 (DE)
Title: Lösbare Montageverbindung mittels Neodym-Magneten
IPC: F16B2/02
Filed: 2019-05-09
Abstract: Universelles Verbindungssystem als „Lösbare Montageverbindung mittels NeodymMagneten “ (M),(Mr), (Md), zum festen , schnellen und reversiblem Verbinden von Bauteilen (B) mittels jeweils zweier diametral magnetisierter Neodymstabmagneten dadurch gekennzeichnet, dass diese radial magnetisierten Magnete (Mr; Md) jeweils paarweise ( Fig. 3-7; 10-11) die Verbindung herstellen, indem sie einzeln (Fig. 1-2) im zu verbindenden Bauteil ( B) drehbar in einem Metallstift gehalten werden und mit diesem in einen speziellen Dübel eingeschraubt werden, um sich so mit dem zweiten Bauteil durch die Magnetfelder kraftschlüssig zu verbinden, aber gleichzeitig jederzeit wieder trennbar nur durch eine 90 Grad- Drehung eines der Diametralmagnete ,(s.Fig.5) oder umkehrbar bei einer 180 Grad-Drehung die mit einem äußeren Werkzeug , hier Schraubenzieher, einfach auch bei geschlossener Verbindung tangential zum Magnetfeld (F) gedreht werden können.
Patent DE-202019002170-U1 (DE)
Title: Federeinrichtung sowie Sitz- und/oder Liegemöbel
IPC: F16F1/36
Filed: 2019-05-20
Abstract: Federeinrichtung (1) vorgesehen zur Verwendung bei einem Sitz- und/oder Liegemöbel (2), mit wenigstens einem zwei stirnseitige Enden (3, 4) aufweisenden, Kunststoff aufweisenden oder daraus bestehenden Federelement (5) und wenigstens einem einen ersten Hohlraum (6) zur Aufnahme des ersten stirnseitigen Endes (3) des Federelementes (5) aufweisenden ersten Adapterelement (7) und wenigstens einem einen zweiten Hohlraum (8) zur Aufnahme des zweiten stirnseitigen Endes (4) des Federelementes (5) aufweisenden zweiten Adapterelement (9), wobei das erste stirnseitige Ende (3) in den ersten Hohlraum (6) und das zweite stirnseitige Ende (4) in den zweiten Hohlraum (8) eingesetzt ist, wobei das erste Adapterelement (7) über einen lichten Zwischenraum (10) vom zweiten Adapterelement (9) beabstandet ist und wobei das Federelement (5) den Zwischenraum (10) überbrückt.
Patent DE-202019004232-U1 (DE)
Title: Auftriebshilfe für Mooring-Anbindung im Yachthafen
IPC: B63B21/20
Filed: 2019-10-15
Abstract: Modifizierung der Mooring-Anbindung im Yachthafen um ein leichteres erreichen der Mooring-Leine zu gewährleisten. dadurch gekennzeichnet, dass der Auftriebskörper(1) mit der Schlauchleitung(2) verbunden mit der Mooring-Leine als Auftriebshilfe für die Mooring-Leine dient.
Patent DE-202019101002-U1 (DE)
Title: Spargeldammfräse
IPC: A01B13/02
Filed: 2019-02-21
Abstract: Spargeldammfräse, welche zum Anbau an einen Traktor vorgesehen ist, mit paarweise angeordneten Fräsvorrichtungen (2, 3), zwischen welchen ein Raum (DR) zur Formung eines Damms (4) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich in dem genannten Raum (DR) ein in sich starrer Dammformer (5) befindet, welcher eine Formungsplatte (6) mit horizontaler Grundausrichtung, eine an die Formungsplatte (6) frontseitig anschließende Stauplatte (7) mit vertikaler Grundausrichtung, sowie eine an die Stauplatte (7) anschließende, zur Formungsplatte (6) parallele Frontplatte (8) aufweist.
Patent DE-202019102172-U1 (DE)
Title: Radanordnung
IPC: B60B37/00
Filed: 2019-04-16
Abstract: Radanordnung umfassend zwei Mecanumräder (2), die um separate Drehachsen (S2) drehbar an einem gemeinsamen Radträger (5) angeordnet und über jeweils einen am Radträger (5) angeordneten Antriebsmotor (6) antreibbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Radträger (5) über einen Lagerzapfen (7) um dessen parallel zu den Drehachsen (S2) verlaufende Längsachse (S1) drehbar an einer Lageraufnahme (9) gelagert ist, welche Lageraufnahme (9) um eine senkrecht zur Längsachse (S1) des Lagerzapfens (7) verlaufende Schwenkachse (S3) an einer Tragvorrichtung (12) gelagert ist.
Patent DE-202019106672-U1 (DE)
Title: Fotovase
IPC: A47G7/06
Filed: 2019-11-29
Abstract: Fotovase mit einer ersten umlaufenden äußeren Wandung (1) und einer zweiten inneren Wandung (2), und mindestens einem Boden (3), wobei sich die erste umlaufende äußere Wandung (1) vom Boden (3) aus erstreckt und ein Volumen zumindest in fünf Raumrichtungen begrenzt wobei die innere Wandung (2) so ausgebildet ist, dass sie zumindest auf einer Fläche von mindestens 5 cm mal 5 cm einen nach oben offenem Spalt (4) zwischen den Wandungen ausbildet, wobei auf dieser Fläche die innere Wandung (2) einen Abstand zur äußeren Wandung (1) im Bereich von 1 bis 10 mm aufweist.
Patent DE-202020000727-U1 (DE)
Title: Desinfizierung eines Zapfhahns für Bier in einer automatischen Bierzapfanlage
IPC: B67D1/07
Filed: 2020-02-22
Abstract: Desinfizierung eines Zapfhahns für Bier in einer automatischen Bierzapfanlage. dadurch gekennzeichnet, dass über dem Ausgaberaum in einem verschlossenen Gehäuse eine gewisse Anzahl von UVC Lichtquellen sind.
Patent DE-202020003001-U1 (DE)
Title: NFC-Schmuck/Fingerring
IPC: A44C15/00
Filed: 2020-07-14
Abstract: Fingerring/Schmuck mit Funktion durch integrierten NFC-Tag/Chip. (Near Field Communication/Nahfunktechnik) der für die verschiedensten digitalen Funktionen genutzt werden kann. (z.b. Datenübetragung Kontaktdaten, Sprachausgabe, Textnachricht, Anruf, Geräte an oder aus Schalten etc.) dadurch gekennzeichnet Integration eines NFC Tag/Chip in den Fingerring.
Patent DE-202020003828-U1 (DE)
Title: Elektrobatterie für ein elektrisch oder teilelektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug, verfahrbares oder stationäres Aggregat
IPC: H01M10/6556
Filed: 2020-08-27
Abstract: Elektrobatterie (1) für ein elektrisch oder teilelektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug, verfahrbares oder stationäres Aggregat, mit einem Batteriegehäuse (5) und einer Mehrzahl darin angeordneter Batteriezellen (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Batteriegehäuse (5) aus einem expandierten bzw. geschäumten Kunststoff ausgebildet ist.