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Patent DE-102018221217-A1 (DE)
Title: Zahnradeinheiten und Verfahren zu deren Montage
Inventor: KIHIRA MASATO
IPC: F16H1/32
Filed: 2018-12-07
Abstract: [Aufgabe]Zweck ist es, eine Zahnradeinheit und ein Verfahren zu deren Montage bereitzustellen, bei der in ein oszillierendes innen eingreifendes Planetengetriebe, das so aufgebaut ist, dass ein zentrales Zahnrad (Antriebszahnrad) von Zahnrädern (Stirnräder) umschlossen wird, ein zentrales Zahnrad (Antriebszahnrad) mit einem erhöhten Eingriffsverhältnis und reduziertem Antriebsgeräusch eingebaut wird.[Technische Lösung]Die Zahnradeinheit aus einer Ausführungsform dieser Erfindung ist ausgestattet mit einer Zahnradgruppe Nr. 1, die das Zahnrad Nr. 1 und das Zahnrad Nr. 2, dessen Phase von der des betreffenden Zahnrads Nr. 1 abweicht, umfasst, mit einer Zahnradgruppe Nr. 2, die das in das betreffende Zahnrad Nr. 1 eingreifende Zahnrad Nr. 3 und das in das betreffende Zahnrad Nr. 2 eingreifende und von der Phase des betreffenden Zahnrads Nr. 3 abweichende Zahnrad Nr. 4 umfasst, und mit einer Zahnradgruppe Nr. 3, die das in das vorgenannte Zahnrad Nr. 1 eingreifende Zahnrad Nr. 5 und das in das vorgenannte Zahnrad Nr. 2 eingreifende und von der Phase des betreffenden Zahnrads Nr. 5 abweichende Zahnrad Nr. 6 umfasst.
Patent DE-102018222217-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug
Inventor: WITTE BASTIAN
IPC: B60W50/035
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Betreiben eines Fahrzeugs (10), umfassend die folgenden Schritte:- Bereitstellen (101) einer Fahrfunktion eines Fahrantriebs (15) des Fahrzeugs (10) in Abhängigkeit von einer Startvoraussetzung (200),- Überführen (102) zumindest einer Betriebseinheit (20) zur Ausführung einer sicherheitsrelevanten Funktion des Fahrzeugs (10) von einem Ruhezustand (I), in welchem die Betriebseinheit (20) deaktiviert ist, in einen Aktivierungszustand (II), in welchem die Betriebseinheit (20) betriebsbereit ist, in Abhängigkeit von der Startvoraussetzung (200).Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (10), insbesondere ein autonomes Fahrzeug (10.1).
Patent DE-102019002240-A1 (DE)
Title: Verbesserte Profilleiste und hieraus gebildetes Abscheidepaket
Inventor: WOICKE NINA
IPC: B01D21/00
Filed: 2019-03-28
Abstract: Es werden eine Profilleiste zum Einbau in wabenförmigen Abscheidepaketen für Absetzbecken, Sedimentationsanlagen u.dgl. und ein aus einer Vielzahl von Profilleisten zusammengesetztes wabenförmiges Abscheidepaket beschrieben. Zum Zusammenbau eines Abscheidepaketes werden mehrere Profilleisten über Nut-Feder-Verbindungen, die mit Rastmitteln versehen sind, zusammengesteckt. Dabei greift ein Feder-Verbindungsabschnitt am freien Ende einer Anschlussseite der Profilleiste in einen Nut-Verbindungsabschnitt am an die Anschlussseite stoßenden Ende einer Basisseite ein und wird dort verrastet. Mit derartigen Profilleisten lassen sich Abscheidepakete erstellen, die sich durch eine besonders robuste Verbindung auszeichnen.
Patent DE-102019002734-A1 (DE)
Title: Apparatur und Verfahren zur Einstellung des menschlichen Vokaltrakts mittels Feedback
IPC: G09B15/04
Filed: 2019-04-15
Abstract: Die Apparatur bzw. das Verfahren ermöglicht die Einstellung des menschlichen Vokaltrakts über ein visuelles Feedbackverfahren. Hierzu werden Bilder eingeblendet, die sowohl geometrische Daten beinhalten können, als auch spürbare Druckbereiche. So ermöglicht das Feedback, spezifische Formanten über eingeblendete Druckbereiche zu verstärken und die Tragfähigkeit der Stimme oder andere stimmliche Eigenschaften zu verbessern. Die Darstellungen erfolgen im Allgemeinen vokalspezifisch, das stimmliche Resultat wird vor und nach der Messung aufgezeichnet. Dabei können optische und akustische Signale beispielsweise über eine instantan erfolgende Simulation miteinander in Verbindung gebracht werden. Gezielte durch das optische Feedback induzierte Veränderungen der Geometrie können in ein virtuelles Modell überführt werden.
Patent DE-102019003688-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage von Scharnieren an einer Fahrzeugtüre sowie Verfahren zur Montage von Scharnieren an einer Fahrzeugtüre
Inventor: FROEHLICH HANS
IPC: E05D11/00
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1), insbesondere Betriebsmittel, zur Montage von Scharnieren (3) an einer Fahrzeugtüre (5), aufweisend einen Grundträger (7), mindestens zwei Scharnierbefestigungseinrichtungen (9), eine Festlegungseinrichtung (11) sowie ein Vorrichtungspositionierungselement (13), wobei der Grundträger (7), die mindestens zwei Scharnierbefestigungseinrichtungen (9) miteinander verbindet, wobei die mindestens zwei Scharnierbefestigungseinrichtungen (9) dazu eingerichtet sind, zu montierende Scharniere (3) verliersicher an der Vorrichtung (1) zu befestigen, und wobei das Vorrichtungspositionierungselement (13) dazu eingerichtet ist, mit einem Türpositionierungselement (15) einer Fahrzeugtür (5) zusammenzuwirken, um die Vorrichtung (1) an der Fahrzeugtür (5) auszurichten, und wobei die Festlegungseinrichtung (11) eingerichtet ist, um die Vorrichtung (1) an der Fahrzeugtüre (5) zu halten.
Patent DE-102019005192-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem aktiv ansteuerbaren Fahrwerk
Inventor: MEHLBEER FLORENTIN
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit einem aktiv ansteuerbaren Fahrwerk (2) und mit einem Anzeigesystem (4) für die Darstellung von zumindest teilweise in einem Rechnersystem (5) generierten Virtual-Reality- und/oder Augmented-Reality-Inhalten. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Rechnersystem (5) mit einem Steuergerät (3) für das aktive Fahrwerk (2) gekoppelt ist, wobei das Steuergerät (3) dazu eingerichtet ist, das Fahrwerk (2) anhand der Virtual-Reality- und/oder Augmented-Reality-Inhalte in der Art anzusteuern, dass die Bewegung des Fahrwerks (2) mit der Darstellung auf dem Anzeigesystem (4) synchronisiert ist.
Patent DE-102019007286-A1 (DE)
Title: Modularer Fangzaun, insbesondere zum Einsatz im Rennsport
Inventor: SPENGLER FLORIAN
IPC: E01F15/10
Filed: 2019-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen modularen Fangzaun, insbesondere zum Einsatz im Rennsport, bestehend aus fußseitig verankerten Pfosten (1) sowie vorzugsweise zwischen jeweils zwei benachbarten Pfosten (1) angeordneten und an diesen angeschlossenen Fangnetzen (2). An den Pfosten (1) sind Anschlusselemente (3) zur lösbaren Einhängung des Fangnetzes (2) vorgesehen, wobei das Fangnetz (2) mäanderförmig geflochten ist und an seinen den Pfosten (1) zugewandten Rändern jeweils Schlaufen (4) bildet. Die Schlaufen umgreifen Anschlusselemente (3), wobei die Anschlusselemente (3) auf ihrer den Pfosten (1) abgewandten Seite einen Vorsprung gegen ein Abrutschen der Schlaufe (4) aufweisen.
Patent DE-102019101972-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten und Fügen von Bauteilen
Inventor: KALWA MATTHIAS
IPC: F21V7/22
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beschichten und Fügen von Bauteilen, wobei die Bauteile jeweils wenigstens einen Fügeabschnitt aufweisen und wobei das Verfahren wenigstens die folgenden Verfahrensschritte umfasst: Beschichten zumindest von wenigstens einem Beschichtungsabschnitt von wenigstens einem der Bauteile mit einer Metallschicht, wobei der Beschichtungsabschnitt keine Überdeckung mit dem Fügeabschnitt des Bauteils aufweist, Erzeugen einer Baugruppe durch Fügen der Bauteile in den jeweiligen Fügeabschnitten aneinander, und Beschichten zumindest des mit der Metallschicht beschichteten Beschichtungsabschnittes des Bauteils mit einer Schutzschicht. Ferner betrifft die Erfindung eine Baugruppe, wobei die Baugruppe wenigstens gebildet ist durch ein erstes Bauteil mit einem Beschichtungsabschnitt und einem sich mit dem Beschichtungsabschnitt nicht überdeckenden Fügeabschnitt, wobei der Beschichtungsabschnitt mit einer Metallschicht und mit einer Schutzschicht beschichtet ist, wobei die Metallschicht zwischen dem Bauteil und der Schutzschicht angeordnet ist, und durch ein zweites Bauteil mit einem Fügeabschnitt, wobei die Bauteile in den jeweiligen Fügeabschnitten aneinander gefügt sind.
Patent DE-102019116045-A1 (DE)
Title: Regalsystem, Ladungssicherungseinrichtung, Aufnahmeelement, Profilelement, Adapterteil und Ladungssicherungsmittel für ein Regalsystem
Inventor: DAHNER JÜRGEN
IPC: B25H5/00
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Regalsystem, insbesondere zum Einbau in ein Nutzfahrzeug, aufweisend eine Mehrzahl an Profilelementen (3) und eine Ladungssicherungseinrichtung (8), wobei die Ladungssicherungseinrichtung (8) wenigstens ein Aufnahmeelement (9) mit einer sich in Längsrichtung und in Tiefenrichtung erstreckenden Nut (10) aufweist, wobei die Nut (10) in Längsrichtung einen Einsteckspalt (11) ausbildet und die Nut (10) in Tiefenrichtung, ausgehend von dem Einsteckspalt (11), einen sich in Richtung auf einen Nutgrund (12) erstreckenden bogenförmigen Abschnitt (13) aufweist, und wobei die Ladungssicherungseinrichtung (8) wenigstens ein Adapterteil (14) aufweist, welches einen Anschlussbereich (15) und eine zum Einstecken in die Nut (10) vorgesehene Steckfläche (16) ausbildet, wobei die Steckfläche (16), ausgehend von einer vorderen Kante (17) in Richtung auf den Anschlussbereich (15), einen bogenförmigen Verlauf aufweist, und wobei die Steckfläche (16) und die Nut (10) derart gestaltet sind, dass die Steckfläche (16) durch den Einsteckspalt (11) bis zu einer Endposition in die Nut (10) einsteckbar ist und die Steckfläche (16) und der bogenförmige Abschnitt (13) in der Endposition aneinander angrenzen und einen identisch gebogenen Verlauf aufweisen.
Patent DE-102019116905-A1 (DE)
Title: Fahrzeugrahmen
Inventor: JEONG SEUNG MIN
IPC: B60K1/04
Filed: 2019-06-24
Abstract: Fahrzeugrahmen, aufweisend einen Hilfsrahmen (20), der an einer Fahrzeugkarosserie (10) angeordnet ist, einen Batterierahmen (30), der an der Fahrzeugkarosserie (10) angeordnet ist und dem Hilfsrahmen (20) gegenüberliegt, und eine Führungsstütze (40), die zwischen dem Hilfsrahmen (20) und dem Batterierahmen (30) angeordnet ist, wobei die Führungsstütze (40) eine Bewegung des Hilfsrahmens (20) in einer Abwärtsrichtung des Batterierahmens (30) führt, um eine Kollision mit dem Batterierahmen (30) zu vermeiden, wenn sich der Hilfsrahmen (20) infolge einer Fahrzeugkollision in Richtung zu dem Batterierahmen (30) bewegt.
Patent DE-102019119379-A1 (DE)
Title: Modularisierbares Steckverbindermodul für einen schweren Industriesteckverbinder
Inventor: SCHLEGEL BERNARD
IPC: H01R13/504
Filed: 2019-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steckverbindermodul (1, 1', 1'') für einen modularen Industriesteckverbinder, wobei das Steckverbindermodul (1, 1', 1'') aus zumindest zwei eigenständigen Funktionseinheiten (2, 2') gebildet ist, wobei die Funktionseinheiten (2, 2') im zusammengesetzten Zustand miteinander eine Kavität (6) einschließen.Die Erfindung bezieht sich weiterhin auf ein Verfahren zur Herstellung eines Steckverbindermoduls (1, 1', 1'') für einen modularen Industriesteckverbinder mit folgenden Verfahrensschritten:- wobei zunächst zumindest zwei eigenständigen Funktionseinheiten (2, 2') zusammengesetzt werden, wobei die Funktionseinheiten (2, 2') im zusammengesetzten Zustand miteinander eine Kavität (6) einschließen,- wobei die Kavität (6) anschließend mit einem Fixierungsmittel (7) zumindest teilweise ausgefüllt wird, wodurch die Funktionseinheiten (2, 2') miteinander fixiert werden.
Patent DE-102019121559-A1 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung zur Einfuhr in ein Körperhohlorgan sowie Verfahren zur Herstellung einer medizinischen Vorrichtung
Inventor: BÜCHERT MICHAEL
IPC: A61F2/90
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine medizinische Vorrichtung (2), insbesondere Okklusionsvorrichtung, zur Einfuhr in ein Körperhohlorgan mit einer komprimierbaren und expandierbaren Gitterstruktur (10) aus Gitterelementen (11, 12, 13, 14), die Zellen (15) bilden, wobei die Gitterstruktur (10) zumindest abschnittsweise eine Abdeckung (16) aus einem elektrogesponnenen Gewebe umfasst, wobei die Abdeckung (16) eine derartige Porosität aufweist, dass die Abdeckung (16) in einem implantierten Zustand der Gitterstruktur (10) den Blutfluss im Körperhohlorgan durch die Gitterstruktur (10) im Bereich der Abdeckung (16) unterbricht. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung einer solchen medizinischen Vorrichtung.
Patent DE-102019121849-A1 (DE)
Title: Energiespeichersystem
Inventor: KRITZER PETER
IPC: H01M10/653
Filed: 2019-08-14
Abstract: Energiespeichersystem (1), umfassend zumindest eine Speicherzelle (2), wobei die Speicherzelle (2) zumindest abschnittsweise mit einer Umhüllung (3) versehen ist, wobei die Umhüllung (3) aus Kunststoff besteht, wobei die Umhüllung (3) mit einem Material zur Erhöhung der thermischen Leitfähigkeit versehen ist, wobei das Material so ausgebildet ist, dass der Wärmedurchgang im Störfall reduziert ist.
Patent DE-102019124284-A1 (DE)
Title: Planetenwälzgewindetrieb
Inventor: SCHUMANN LARS
IPC: F16H25/22
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planetenwälzgewindetrieb (1), umfassend eine Trägerhülse (2), eine Rollengewindespindel (3), eine Mehrzahl von Planetenwälzkörpern (4) mit einer Planetenwälzkörperprofilierung (5), sowie wenigsten zwei Planetenführungsringen (6), wobei der Planetenwälzgewindetrieb (1) eine rotatorische in eine translatorische Bewegung wandelt, indem die Rollengewindespindel (3) konzentrisch in den Planetenführungsringen (6) und der Trägerhülse (2) angeordnet ist, wobei die Planetenführungsringe (6) gegenüber der Rollengewindespindel (3) drehbar sind und die Planetenwälzkörper (4) drehbar um ihre jeweilige Planetenwälzkörperachse (7) in den Planetenführungsringen (6) und innerhalb der Trägerhülse (2) gelagert sind, wobei die Planetenwälzkörperprofilierung (5) der Planetenwälzkörper (4) mit der Rollengewindespindel (3) kämmt, so dass eine Rotation der Rollengewindespindel (3) eine Rotation der Planetenwälzkörper (4) um ihre Planetenwälzkörperachse (7) und eine Rotation der Planetenwälzkörper (4) um die Rollengewindespindel (3) bewirkt, wobei die Planetenführungsringe (6) zweiteilig ausgebildet sind und jeweils einen Planetenträger (8) und einen Planetenring (9) umfassen, wobei die Planetenwälzkörper (4) jeweils zwei Planetenwälzkörperlagerzapfen (10) aufweisen, die in Lagertaschen (11) des Planetenträgers (8) aufgenommen sind, wobei die Planetenringe (9) den Planetenwälzkörperlagerzapfen (10) in radialer Richtung in den Lagertaschen (11) des Planetenträgers (8) sichern und der Planetenträger (8) in axialer Richtung federelastisch gegenüber der Trägerhülse (2) gelagert ist.
Patent DE-102019125345-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Kühlmittelverbindung
Inventor: ENGLER FRANK JÜRGEN
IPC: H01M10/625
Filed: 2019-09-20
Abstract: Verfahren zur Überwachung einer Kühlmittelverbindung (1) zwischen einer Ladeinfrastruktur (2), die zur Übertragung einer elektrischen Leistung auf ein Kraftfahrzeug (3) über ein Ladekabel (4) geeignet ausgeführt ist, und einem Kraftfahrzeug (3), wobei die Kühlmittelverbindung (1) eine Steckverbindung (5) zwischen der Ladeinfrastruktur (2) und dem Kraftfahrzeug (3) umfasst, über die ein Kühlmittel ausgehend von einer Kühleinrichtung (12) der Ladeinfrastruktur (2) dem Kraftfahrzeug (3) zugeführt und wieder abgeführt wird; wobei das Verfahren zumindest folgenden Schritt umfasst:a) Prüfen eines Volumenstroms des Kühlmittels zumindest an der Ladeinfrastruktur (2) oder an dem Kraftfahrzeug (3)
Patent DE-102019131180-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: WAHMANN HENDRIK
IPC: E05B77/06
Filed: 2019-11-19
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss, welches mit einem Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2) ausgerüstet ist. Ferner ist eine Betätigungshebelkette (3, 4, 5) für das Gesperre (1,2) realisiert, welche wenigstens einen Betätigungshebel (3), einen Kupplungshebel (4) und einen Auslösehebel (5) aufweist. Schließlich ist noch ein von einem Massenträgheitselement beaufschlagbarer Steuerhebel (6) vorgesehen, wobei der Kupplungshebel (4) mit Hilfe der Steuerhebels (6) und/oder des Betätigungshebels (3) zumindest in seine Funktionsstellungen „ausgekuppelt“ und „eingekuppelt“ steuerbar ist. Erfindungsgemäß sind der Betätigungshebel (3) und der Steuerhebel (6) über ein Drehgelenk (9, 10, 11) mit zwei Hebeln (10, 11) miteinander gekoppelt. Das Drehgelenk (9, 10, 11) vollführt bei einer Relativbewegung beider Hebel (3, 6) zueinander eine überwiegende Linearbewegung zur Beaufschlagung des Kupplungskörpers (4).
Patent DE-102019133140-A1 (DE)
Title: "Leitungsverbinder"
Inventor: KOENEN ANDREAS
IPC: F16L39/00
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Leitungssatz, aufweisend einen Leitungsverbinder (1), ein Außenrohr (2), ein Innenrohr (4) sowie ein Anschlussteil (6) mit einem Fluidraum (8). Der Fluidraum (8) ist einseitig mit einem mit dem Anschlussteil (6) verbindbaren Verschlusselement (10) und anderseitig mit einem Verbindungselement (12) zum Verbinden des Außenrohres (2) begrenzt. Das Außenrohr (2) umgibt zumindest über einen Teil seiner Länge das Innenrohr (4), so dass zwischen dem Außenrohr (2) und dem Innenrohr (4) ein Außenströmungspfad (26) ausgebildet ist, welcher fluidisch mit dem Fluidraum (8) verbunden ist. Das Anschlussteil (6) weist einen Strömungsabzweig (28) auf, welcher fluidisch mit dem Fluidraum (8) verbunden ist, Das Innenrohr (4) verläuft durch das Verbindungselement (12) und den Fluidraum (8) des Anschlussteils (6) hindurch und tritt aus einer Austrittsöffnung (30) des Verschlusselements (10) aus dem Anschlussteil (6) aus. Des Weiteren umfasst die Erfindung einen Leitungsverbinder (1) zur Verwendung in einem erfindungsgemäßen Leitungssatz.
Patent DE-102019133290-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen einer Abstellposition für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KLANNER FELIX
IPC: G08G1/14
Filed: 2019-12-06
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Bestimmen einer Abstellposition für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen, wobei die Vorrichtung eine Empfangseinheit zum Empfangen einer Wunschabstellposition eines ersten Benutzers, eine Ausgabeeinheit zum Ausgeben einer Abstellposition für das Kraftfahrzeug des ersten Benutzers und eine Verarbeitungseinheit aufweist, die dazu eingerichtet ist, basierend auf historischen Daten und aktuellen Daten eine Wahrscheinlichkeit zu bestimmen, mit welcher die Wunschabstellposition des ersten Benutzers mit der Wunschabholposition eines zweiten Benutzers übereinstimmt, und die dazu eingerichtet ist, eine Abstellposition für das Kraftfahrzeug des ersten Benutzers basierend auf der Wahrscheinlichkeit zu bestimmen, wobei die Ausgabeeinheit dazu eingerichtet ist, die Abstellposition auszugeben.
Patent DE-102019134593-A1 (DE)
Title: Drehgebervorrichtung mit gemeinsamem Einheitenträger
Inventor: HOHL MICHAEL
IPC: G01D5/244
Filed: 2019-12-16
Abstract: Vorgeschlagen wird eine stabil arbeitende Drehgebervorrichtung (100) zur Bestimmung von Drehzahlen bei Schienenfahrzeugen mit einer Maß-Verkörperung und mit einer ersten und einer zweiten Detektoreinheit (1, 2) zur sensorischen Erfassung der Drehbewegung, welche dazu ausgebildet sind, unabhängig voneinander die Drehzahl zu bestimmen und jeweils wenigstens einen Magnetowiderstandssensor (4, 5, 6, 7) umfassen, um ein sich periodisch änderndes Magnetfeld der sich drehenden Maß-Verkörperung, die wenigstens ein Magnetfeld erzeugendes Element aufweist, zu erfassen, wobei die erste und zweite Detektoreinheit (1, 2) eine vorgegebene Mess-Ausrichtung (R) aufweisen, wobei die erste und zweite Detektoreinheit (1, 2) oder die Magnetowiderstandsensoren (4, 5, 6, 7) auf einem gemeinsamen Träger (T) angeordnet und galvanisch voneinander getrennt sind, sodass eine Spannungsfestigkeit und gleichzeitig ein vorbestimmter Phasenversatz der Signale der Detektoreinheiten (1, 2) einstellbar sind.
Patent DE-102019134979-A1 (DE)
Title: Feststellvorrichtung zum Arretieren eines Kraftfahrzeug-Stellelementes wie beispielsweise einer Kraftfahrzeug-Tür
Inventor: BERRES MICHAEL
IPC: E05F5/02
Filed: 2019-12-18
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Feststellvorrichtung zum Arretieren eines Kraftfahrzeug-Stellelementes wie beispielsweise einer Kraftfahrzeug-Tür (1). Die Feststellvorrichtung ist mit einem Halteglied (7, 8, 9) und einem zugehörigen Haltegliedantrieb (12, 13, 14), und mit einem Überlastglied (11) ausgerüstet. Der Haltegliedantrieb (12, 13, 14) arbeitet auf das Halteglied (7, 8, 9), um das Kraftfahrzeug-Stellelement zumindest wahlweise zu arretieren/freizugeben. Außerdem gibt das Überlastglied (11) bei Überschreiten eines Auslösemomentes das Kraftfahrzeug-Stellelement wenigstens in mit dem Halteglied (7, 8, 9) arretierten Zustand frei. Erfindungsgemäß weist das Halteglied (7, 8, 9) eine mit dem nachgeschalteten Überlastglied (11) wechselwirkende Stößelanordnung (7, 9) auf.
Patent DE-102019200388-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Leitungen in einer Projektionsbelichtungsanlage für die Halbleiterlithographie
Inventor: HEGELE TOBIAS
IPC: H01B7/18
Filed: 2019-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung (30) für Leitungen (70) zwischen zwei Komponenten (60,60') einer Projektionsbelichtungsanlage (1) für die Halbleiterlithographie, wobei die Schutzvorrichtung (30) mit beiden Komponenten (60,60') fest verbunden ist, umfassend mindestens einen ersten Teilbereich (31) und mindestens einen zweiten Teilbereich (33), wobei der erste Teilbereich (31) und der zweite Teilbereich (33) zum Schutz vor mechanischen Beschädigungen der Leitungen (70) ausbildet sind. Der erste Teilbereich (31) ist dabei zumindest zeitweise zur mechanischen Entkopplung zwischen der ersten (60) und der zweiten Komponente (60) eingerichtet.
Patent DE-102019200667-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen der Temperatur von bewegten Bogen aus Bedruckstoff
Inventor: JÜNGER ARNO
IPC: B41J29/393
Filed: 2019-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen der Temperatur von bewegten Bogen aus Bedruckstoff mit den Schritten:
 - Vorsehen einer rotierbaren Trommel (8) mit einer Achse (8a) und einer Umfangsfläche (9), welche wenigstens zwei Kammsegmente (18, 19) mit jeweiligen Zinken (20) und Zinkenzwischenräumen (21) umfasst,
 - Anordnen eines Bogens (4) auf den zwei Kammsegmenten und Rotieren der Trommel um die Achse,
 - Vorsehen eines ersten Temperatursensors (13) und eines zweiten Temperatursensors (14), jeweils derart benachbart zur Umfangsfläche, dass ein erster Messort (13a) des ersten Temperatursensors einen zu einer Seitenkante (4a) des Bogens parallelen ersten Streifen (22) des Bogens erfasst und ein zweiter Messort (14a) des zweiten Temperatursensors einen zur Seitenkante des Bogens parallelen und in axialer Richtung (15) zum ersten Streifen versetzten zweiten Streifen (23) des Bogens erfasst,
 - Messen eines ersten Temperaturwertes (T1) des Bogens mit dem ersten Temperatursensor im ersten Streifen und eines zweiten Temperaturwertes (T2) des Bogens mit dem zweiten Temperatursensor im zweiten Streifen,
 - Vorsehen eines Rechners (24),
 - rechnergestütztes Ermitteln einer Temperaturdifferenz (ΔT Ist ) des ersten Temperaturwertes und des zweiten Temperaturwertes und rechnergestütztes Ausführen eines Soll-Ist-Wert-Vergleiches der Temperaturdifferenz mit einer vorgegebenen Temperaturdifferenz (ΔT Soll ), und
 - Einleiten einer vorgegebenen Maßnahme in Abhängigkeit vom Ergebnis des Soll-Ist-Wert-Vergleichs.
Patent DE-102019201159-A1 (DE)
Title: Hochwirksame Konzentrate mit PPDA und deren Verwendung zur Stabilisierung der Wertstoffe in Tierexkrementen
Inventor: BENDER CHRISTOPH
IPC: A61L9/01
Filed: 2019-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine flüssige Zusammensetzung, enthaltend Phenylphosphorsäurediamid (PPDA) als Ureaseinhibitor und mindestens ein Dispersionsmedium ausgewählt unter Pflanzenölen, Fettsäurealkylestern organischen Lösungsmitteln, und deren Verwendung zur Stabilisierung der Wertstoffe in Tierexkrementen und zur Reduktion von Ammoniakemissionen.