baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016006941-U1 (DE)
Title: Weidezaungerät mit optimalem Solarhalter
IPC: A01K3/00
Filed: 2016-11-14
Abstract: Gerät dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät mit einem Solarpanel(träger) verbunden ist, der drehbar und/oder verschiebbar ist
Patent DE-202016100925-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung eines elektrisch leitfähigen Fremdkörpers
IPC: G01V3/11
Filed: 2016-02-22
Abstract: Vorrichtung zur Erkennung eines elektrisch leitfähigen Fremdkörpers (11) an einer Vorrichtung zur induktiven Übertragung elektrischer Energie von einer stationären Einheit mit einer Stromversorgungseinheit (6) und einer Primärspule (2) zu einem Elektrofahrzeug (1) mit einer Sekundärspule (4) und einem elektrischen Verbraucher (5), dadurch gekennzeichnet, dass sie zur Durchführung folgender Schritte eingerichtet ist: – Laden einer Messkapazität (C) auf eine vorbestimmte Gleichspannung U0 aus einer elektrischen Energiequelle (VDC), – Trennen der Messkapazität (C) von der Energiequelle (VDC), – Verbinden der Messkapazität (C) mit einer von der Primärspule (2) separaten Messinduktivität (12) zur Bildung eines Serienschwingkreises, – Messen des zeitlichen Verlaufes einer abklingenden Schwingung einer elektrischen Größe des Serienschwingkreises, – Vergleichen des gemessenen zeitlichen Verlaufes mit einem ohne Vorhandensein eines leitfähigen Fremdkörpers (11) ermittelten Referenzverlauf, – Feststellen des Vorhandenseins eines leitfähigen Fremdkörpers (11) anhand des Ergebnisses des Vergleichs.
Patent DE-202016101116-U1 (DE)
Title: Rückenschild mit Licht
IPC: G09F13/00
Filed: 2016-03-02
Abstract: Vorrichtung zur Kennzeichnung einer Person, dadurch gekennzeichnet, dass an der Person ein selbstleuchtendes Element (1) angeordnet ist.
Patent DE-202016102402-U1 (DE)
Title: Türantrieb für Doppeltüren
IPC: E05F17/00
Filed: 2016-05-04
Abstract: Türantrieb für eine zwei Türen aufweisende Doppeltür, insbesondere eine Gerätetür, mit mindestens zwei sich entsprechend den Schwenkbewegungen der Türen drehenden Antriebselementen (3) und einem sich zwischen den Antriebselementen (2) erstreckenden Kopplungselement (3) zur Übertragung der Drehbewegungen von dem einen auf das andere Antriebselement (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungselement (3) als Antriebswelle ausgebildet ist.
Patent DE-202016102551-U1 (DE)
Title: Schlitzrinne
IPC: E03F1/00
Filed: 2016-05-12
Abstract: Schlitzrinne mit zwei mit ihren Innenseiten (2a, 3a) gegenüberliegenden und unter Bildung eines Schlitzes (22) voneinander beabstandeten Schlitzwänden (2, 3) und Abstandsmitteln (4, 10), die an der Innenseite (2a, 3a) der Schlitzwände (2, 3) angeordnet sind, um die Schlitzwände (2, 3) auf einem definierten Abstand voneinander zu halten, wobei die Abstandsmittel (4, 10) mindestens ein Paar aus jeweils einem an der einen Schlitzwand (2) angebrachten ersten Abstandsmittel (4) und einem mit dem ersten Abstandsmittel (4) zusammenwirkenden und an der anderen Schlitzwand (3) angeordneten zweiten Abstandsmittel (10) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Abstandsmittel (4) ein erstes Eingriffsmittel (8) und dass zweite Abstandsmittel (10) ein zweites Eingriffsmittel (14) aufweist, das zur Arretierung der Schlitzwände (2, 3) miteinander ohne Verwendung zusätzlicher Befestigungsmittel mit dem ersten Eingriffsmittel (8) in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-202016106438-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Applikation der durch Wärme und Druck oder nur durch Druck aktivierten Verbindungsschicht
IPC: B31B70/62
Filed: 2016-11-17
Abstract: Einrichtung zur Applikation der durch Wärme und Druck oder nur durch Druck aktivierten Verbindungsschicht auf das Verpackungsmaterial, insbesondere auf das Material zur Herstellung von Beuteln komplizierter Formen, z. B. Standbodenbeutel oder Beutel mit versiegelten Kanten, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Applikationseinheit (2) mit einem Rahmen aufweist, in dem mindestens eine Applikationsdüse (7) aufgenommen ist, und der Rahmen eine Steuervorrichtung für die Applikationsdüse (7) in Bezug auf die Lage des Verpackungsmaterials (10) zum Auftragen der Verbindungsschicht auf die Stellen der künftigen Verbindungen des Verpackungsmaterials (10) aufweist, wobei die Applikationsdüse (7) auf einer Seite des Rahmens mit dem Behälter des Verbindungsmaterials verbunden ist, der zugleich einen Dosierer (3) der Menge des Verbindungsmaterials in die Düse (7) bildet, und die auf der anderen Seite des Rahmens zum Verpackungsmaterial (10) hin ausgemündet ist, wobei das Verbindungsmaterial die durch Wärme und Druck oder durch Druck aktivierte Verbindungsschicht ist und die Einrichtung eine Steuereinheit (9) des gesamten Applikationsprozesses aufweist.
Patent DE-202017003135-U1 (DE)
Title: Anschlussstutzen und Drehhülse für die Beatmung
IPC: A61M39/10
Filed: 2017-06-14
Abstract: Vorrichtung für die Beatmung bestehend aus einem Anschlussstutzen (6) der zumindest teilweise in eine Drehhülse (2) eingeführt und mit dieser verrastet ist, wobei der Anschlussstutzen (6) und die Drehhülse (2) zwischen einem Beatmungsschlauch (1) und einem Patienteninterface angeordnet werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussstutzen (6) einen Außendurchmesser (D3) aufweist, der geringer ist als der Innendurchmesser (D4) der Drehhülse (2) und wobei die Drehhülse an ihrer Innenseite Rastelemente (9) aufweist, die in Rastelemente (10) am Außendurchmesser des Stutzens greifen.
Patent DE-202017007387-U1 (DE)
Title: Kompakte kontinuierliche Glühlösungswärmebehandlung
IPC: H05B6/10
Filed: 2017-09-27
Abstract: Wärmebehandlungslinie (100; 200; 300; 400), welche aufweist:
 eine Heizzone (106; 206; 306; 406) zum Aufnehmen eines sich in einer stromabwärtigen Richtung (146; 246; 346; 446) bewegenden Metallstreifens (120; 220; 320; 420) und Erhitzen des Metallstreifens (120; 220; 320; 420) auf eine Spitzenmetalltemperatur;
 eine Verweilzone (108; 208; 308; 408), die stromab der Heizzone (106; 206; 306; 406) angeordnet ist, um den Metallstreifen (120; 220; 320; 420) aufzunehmen und die Spitzenmetalltemperatur für eine Dauer zu halten; und
 eine Abschreckzone (110; 210; 310; 410), die stromab der Verweilzone (108; 208; 308; 408) angeordnet ist, um den Metallstreifen (120; 220; 320; 420) von der Spitzenmetalltemperatur rasch abzuschrecken,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Heizzone (106; 206; 306; 406) eine Mehrzahl von magnetischen Rotoren (226; 326; 426) aufweist, um in dem Metallstreifen (120; 220; 320; 420) Wirbelströme zu induzieren, und die Verweilzone (108; 208; 308; 408) eine zusätzliche Mehrzahl von magnetischen Rotoren (224; 324; 424; 1524) zum Schweben des Metallstreifens (120; 220; 320; 420) aufweist,
 wobei jeder magnetische Rotor in der Heizzone (106; 206; 306; 406) und in der Verweilzone (108; 208; 308; 408) konfiguriert ist, um sich um eine Rotationsachse herumzudrehen, die orthogonal zur stromabwärtigen Richtung (146; 246; 346; 446) und parallel zu einer Querbreite des Metallstreifens (120; 220; 320; 420) ist, wobei jeder magnetische Rotor (1524) in der Verweilzone (108; 208; 308; 408) eine Mehrzahl von seitlich beabstandeten magnetischen Quellen (1576) aufweist, die derart angeordnet sind, dass Querpositionen der magnetischen Quellen (1576) innerhalb aufeinanderfolgender magnetischer Rotoren (1524) in der Verweilzone (108; 208; 308; 408) voneinander versetzt sind, was in einer gestaffelten Reihe magnetischer Quellen (1576) resultiert.
Patent DE-202017101572-U1 (DE)
Title: Kiesfangleiste
IPC: E04F19/02
Filed: 2017-03-17
Abstract: Kiesfangleiste, umfassend – einen ersten Schenkel (S1) und – einen zweiten Schenkel (S2), wobei – die Kiesfangleiste als längliches L-förmiges Profil ausgestaltet ist, wobei – die Schenkel (S1, S2) in einem rechten Winkel zueinander angeordnet sind, wobei – die Schenkel (S1, S2) eine Stoßkante (K) zwischen sich ausbilden, – wobei die Schenkel (S1, S2) der Kiesfangleiste unterschiedliche Abmessungen, insbesondere unterschiedliche Ausdehnungen (h1, h2) ausgehend von der Stoßkante (K), aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass – die Kiesfangleiste mit einer ersten Perforationslinie (1) ausgestattet ist, die sich in dem ersten Schenkel (S1) in einem Winkel α1 von 90° von der Stoßkante (K) erstreckt, – die Kiesfangleiste mit einer dritten Perforationslinie (3) ausgestattet ist, die sich in dem ersten Schenkel (S1) in einem Winkel α3 von 45° von der Stoßkante (K) erstreckt, – die Kiesfangleiste mit einer fünften Perforationslinie (5) ausgestattet ist, die sich in dem ersten Schenkel (S1) in einem Winkel α5 von 135° von der Stoßkante (K) erstreckt, – die Kiesfangleiste mit einer zweiten Perforationslinie (2) ausgestattet ist, die sich in dem zweiten Schenkel (S2) in einem Winkel β2 von 90° von der Stoßkante (K) erstreckt, – die Kiesfangleiste mit einer vierten Perforationslinie (4) ausgestattet ist, die sich in dem zweiten Schenkel (S2) in einem Winkel β4 von 45° von der Stoßkante (K) erstreckt, – die Kiesfangleiste mit einer sechsten Perforationslinie (6) ausgestattet ist, die sich in dem zweiten Schenkel (S2) in einem Winkel β6 von 135° von der Stoßkante (K) erstreckt.
Patent DE-202017101919-U1 (DE)
Title: Pastöse Kosmetikzubereitung, deren Verwendung sowie Augenbrauenschablone
IPC: A61Q17/00
Filed: 2017-03-31
Abstract: Pastöse Kosmetikzubereitung (2) zum Auftragen auf die Haut, dadurch gekennzeichnet, dass die Kosmetikzubereitung (2) eine derartige Konsistenz aufweist, dass mittels dieser eine auf der Haut scharfkantige, formbeständige Augenbrauenschablone (1) zur Modellierung einer Augenbraue (5) ausgebildet werden kann.
Patent DE-202017102154-U1 (DE)
Title: Photolumineszierende Beleuchtungseinrichtung für Fahrzeuge
IPC: B60Q1/26
Filed: 2017-04-11
Abstract: Fahrzeugbeleuchtungseinrichtung, die Folgendes umfasst: wenigstens eine Lichterzeugungsschicht, die dazu konfiguriert ist, einer äußeren Oberfläche eines Fahrzeugblechs zu entsprechen, und die Folgendes umfasst: mehrere Elektroden; mehrere LEDs in einer zwischen den Elektroden angeordneten Halbleiterdruckfarbe, die dazu funktionsfähig sind, eine erste Emission zu emittieren; und eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, die mehreren LEDs als Reaktion auf eine Navigationsrichtung des Fahrzeugs selektiv zu aktivieren.
Patent DE-202017105661-U1 (DE)
Title: Eine automatische Verriegelungseinrichtung für Schneekette
IPC: B60C27/10
Filed: 2017-09-19
Abstract: Eine automatische Verriegelungseinrichtung für Schneekette, dadurch gekennzeichnet, einschließlich eines Gehäuses, das obengenannte Gehäuse aus einer ersten Drehwelle und zweiten Drehwelle besteht, die senkrecht zum Boden des obengenannten Gehäuses angeordnet sind: eines in der obengenannten ersten Welle eingepassten energiespeichernden federnden Bauteils; eines rotierenden Sperrrads, wobei am Rand des rotierenden Sperrrads jeweils Sperrzahn und Positionierungszahn sich befindet, in der Mitte des rotierenden Sperrrads ein Wellenloch angeordnet ist, durch das die obengenannte erste Drehwelle herausgehen kann; einer Verriegelungsschnalle, an der obengenannten Verriegelungsschnalle ein anpassendes Durchgangsloch für die zweite Drehwelle angeordnet ist, wobei ein Ende der obengenannten Verriegelungsschnalle einen Festzahn aufweist, der mit dem obengenannten Sperrzahn miteinander verzahnt ist und zur Beschränkung der Rotation des obengenannten rotierenden Sperrrads im Uhrzeigersinn sorgt; eines Entriegelungsknopfs, wobei ein Ende des obengenannten Entriegelungsknopfs am Ende der Verriegelungsschnalle anliegt, es nicht in Verbindung mit Festzahn steht. Solange beim Drücken des Entriegelungsknopfs die Verriegelungsschnalle betätigt wird, geht die obengenannten Entriegelungsschnalle von dem obengenannten rotierenden Sperrrad weg; einer wiederkehrenden Schnalle, wobei diese obengenannte wiederkehrende Schnalle mit dem Ende des obengenannten Entriegelungsknopfs in Verbindung steht und beim Drücken des obengenannten Entriegelungsknopfs sich im obengenannten Positionierungszahn versperrt hat, um die Rotation des obengenannten rotierenden Sperrrads gegen Uhrzeigersinn zu blockieren; einer Entriegelungsschnalle, wobei diese obengenannte Entriegelungsschnalle mit dem obengenannten Entriegelungsknopf in Verbindung steht. Solange die obengenannte Entriegelungsschnalle nach unten gedrückt wird, wird die Feder innerhalb des Entriegelungsknopfs den obengenannten Entriegelungsknopf betätigt, um den obengenannten Entriegelungsknopf in die Grundstellung zu bringen.
Patent DE-202017107955-U1 (DE)
Title: Echtzeit-Kollaborations-Plattform
IPC: H04N7/15
Filed: 2017-12-29
Abstract: Echtzeit-Kollaborationsplattform (1) mit einer Kollaborations-Applikation, welche angepasst ist, um es einer Anzahl von Usern zu ermöglichen, in zumindest einer Session über ein vorbestimmtes Thema miteinander über ein Netzwerk (8) zu kommunizieren, wobei die Echtzeit-Kollaborationsplattform (1) zumindest einen Mediaserver (3) mit einer selektiven Weiterleitungseinheit umfasst, welche angepasst ist zum selektiven Weiterleiten von Mediaströmen gemäß einem Inhalt einer vorbestimmten Session und eine Anzahl von Clients (4, 5, 6), dadurch gekennzeichnet, dass der Mediaserver (3) eine Schnittstelle zu einem Media-Gateway (12) mit Echtzeit-Ansage-Adapter (11) aufweist, über welche der Mediaserver (3) mit einem Ansagesystem (9, 10) mit akustischen Ausgabevorrichtungen verbindbar ist, so dass die Mediaströme einer vorbestimmten Session über Stellvertreter-Clients an die Ausgabevorrichtungen ausgebbar sind.
Patent DE-202018000781-U1 (DE)
Title: Verschiebesicherung für gebundene und ungebundene Tragschichten. Sicherung von Großpflastersteinen / Platten aus Klinker, Beton oder Naturstein in verkehrsbelasteten Bereichen gegen Verschiebungen
IPC: E01C5/00
Filed: 2018-02-15
Abstract: Schutzanspruch ist dadurch gekennzeichnet, dass... die Grundform G der Figur [1] aus einem Stück geformt wird. Die entstandene Form wird später die Grundplatte P aufnehmen. D zu B1 und B2 sowie B2 zu C2 und B1 zu C1 sind rechtwinklig zueinander angeordnet.
Patent DE-202018001856-U1 (DE)
Title: Hufschuh für Pferde
IPC: A01L7/02
Filed: 2018-04-12
Abstract: Hufschuh für Pferde (1) umfassend:- ein Hufeisen (2), das geeignet ist, fest mit der Hufwand (11) eines Hufes (10) verbunden zu werden;und dadurch gekennzeichnet, dass er Folgendes umfasst:- eine Sohle (3), die geeignet ist, sich zwischen dem Hufeisen (2) und dem Boden anzuordnen und dadurch einen Kontakt zwischen dem Hufeisen (2) und dem Boden zu vermeiden;- wenigstens einen Zahn (4), der fest mit dem Hufeisen (2) verbunden ist und aus dem Hufeisen (2) hervorsteht;- Verbindungsmittel (5), die geeignet sind, die Sohle (3) mit dem Zahn (4) zu verbinden.
Patent DE-202018006488-U1 (DE)
Title: System zur Ereigniserkennung
IPC: B64F5/40
Filed: 2018-03-16
Abstract: System (1), das ausgelegt ist, ein Ereignis in einer Struktur zu erkennen, wobei die Struktur wiederum mindestens eine Komponente umfasst, wobei ein Ereignis eine beliebige Änderung am erwarteten Verhalten einer Komponente ist, wobei das System (1) umfasst:
 - mindestens einen Sensor (2), der ausgelegt ist, an der Struktur angeordnet zu sein, wobei der Sensor (2) ausgelegt ist, Daten von der Struktur zu erfassen,
 - ein Datenanalysemodul, das ausgelegt ist, Daten von dem mindestens einen Sensor (2) zu empfangen, wobei das Datenanalysemodul eine Datenbank umfasst, die bekannte Ereignisse aufnimmt, wobei jedes bekannte Ereignis mit einer bestimmten Änderung am erwarteten Verhalten einer Komponente verbunden ist, und wobei das Datenanalysemodul (3) Mittel zum Vorverarbeiten der erfassten Daten durch den mindestens einen Sensor (2) mit digitalen Signalverarbeitungstechniken und
 - Warnmittel umfasst, wobei das Datenanalysemodul ausgelegt ist, die erfassten Daten auszuwerten, die von dem mindestens einen Sensor (2) empfangen wurden, wobei die Auswertung durch einen Vergleich mit den in der Datenbank aufgenommenen bekannten Ereignissen durchgeführt wird, und ein Ereignis in Übereinstimmung mit der durchgeführten Auswertung zu erkennen, und
 wobei die Warnmittel ausgelegt sind, einen Benutzer über das erkannte Ereignis zu informieren.
Patent DE-202018006605-U1 (DE)
Title: Expansionsventil für Kältemittel und Klimaanlage, Wärmemanagementsystem und Batteriekühlsystem mit einem Expansionsventil
IPC: H01M10/613
Filed: 2018-12-17
Abstract: Expansionsventil für Kältemittel mit
 einem Elektromagneten mit einer Spule und einem axialverschieblich angeordneten Anker,
 einem in einer Ventilbuchse axialverschieblich angeordneten Kolben,
 wobei die Ventilbuchse einen Zulauf und wenigstens einen Ablauf aufweist und in der Verbindung zwischen Zulauf und Ablauf eine erste Ventileinrichtung vorgesehen ist, die eine Kombination aus Absperrfunktion und Proportionalschieber aufweist und mittels des Elektromagneten öffen- oder schließbar ausgebildet ist,
 sowie einer zweiten Ventileinrichtung zum Druckausgleich der ersten Ventileinrichtung.
Patent DE-202018101326-U1 (DE)
Title: Aufhängegestell
IPC: B65G65/40
Filed: 2018-03-09
Abstract: Aufhängegestell (1) für einen flexiblen Schüttgutbehälter, nämlich ein sogenanntes Big-Bag, mit einem vorzugsweise viereckigen, gegebenenfalls auch rechteckigen Grundriss, umfassend einen oberen und einen unteren Rahmen (2), wobei die beiden Rahmen jeweils durch vertikale Eckstreben (3) voneinander beabstandet und derart miteinander verbunden sind, dass das Aufhängegestell (1) in der Raumform eines Würfels oder eines Quaders ausgebildet ist, wobei wenigstens zwei einander gegenüberliegende Grenzflächen des Aufhängegestells (1) zusätzlich mit einer Kreuzverstrebung(15) versteift sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufhängegestell (1) derart zweiteilig ausgebildet ist, dass zwei derartige, vorzugsweise in identischer Raumform ausgebildete Aufhängegestelle (1a und 1b) übereinander angeordnet sind.
Patent DE-202018102865-U1 (DE)
Title: Elektrotechnische Einrichtung
IPC: H05K5/00
Filed: 2018-05-23
Abstract: Elektrotechnische Einrichtung, bestehend aus einem leitfähigen, metallischen Gehäuse zur Aufnahme von elektronischen Komponenten, wobei das Gehäuse mindestens eine Zugangsöffnung aufweist, welche durch eine Klappe, Tür, Kabeleinführungsabdeckung oder dergleichen Mittel verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dassmindestens eine der elektronischen Komponenten als Mess- und Messdatensendeeinrichtung ausgebildet ist, wobei die zu sendenden und/oder zu empfangenden Daten drahtlos übertragen werden,die Messdatensendeeinrichtung mit einer Erreger- und Einspeiseeinrichtung in Verbindung steht,und dass das Mittel zum Verschließen der Öffnung (5; 8) eine lösbare Abdeckung (6; 7) ist, welche einen Antennenstrahler (9) aufnimmt, der Bestandteil der Erreger- und Einspeiseeinrichtung ist.
Patent DE-202018104971-U1 (DE)
Title: Verpackung für konische Güter
IPC: B65D85/78
Filed: 2018-08-30
Abstract: Verpackung für konische Lebensmittel, insbesondere Speiseeis-Produkte dadurch gekennzeichnet, dass sie eine, gegebenenfalls mehrlagige, Folie, aufweisend zumindest eine Lage aus zumindest einem der Materialien aus der Gruppe, bestehend aus: PP, PE, PET, PLA, biologisch abbaubarem PET und Biopolymer; aufweist oder aus ihr besteht, wobei diese Folie durch Recken in einer Richtung (3), bevorzugt in ihrer Ablaufrichtung (2), orientiert worden ist und die Verpackungsstücke durch zwei einander schneidende, im Wesentlichen geradlinig verlaufende Ränder (7) und einen die beiden Enden der geradlinig verlaufenden Ränder verbindenden bogenförmigen oder polygonalen Abschnitt (8) begrenzt sind.
Patent DE-202018106690-U1 (DE)
Title: Schnappverschlussstruktur eines Rasierer-Scherkopfs
IPC: F16B21/06
Filed: 2018-11-23
Abstract: Schnappverschlussstruktur eines Rasierer-Scherkopfs, umfassend einen Anschlusssitz (3) und einen Verbindungskopf (4), wobei der Anschlusssitz (3) und der Verbindungskopf (4) jeweils an dem oberen Bereich eines Rasierer-Handgriffs (1) bzw. dem unteren Bereich eines Rasierer-Scherkopfs (2) angebracht sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass an dem Anschlusssitz (3) eine Montageausnehmung (31) ausgebildet ist, deren Seitenwand mindestens zwei zugeordnete Rastnuten (32) aufweist,
 wobei an dem Verbindungskopf (4) eine ringförmige Montageausbuchtung (41) ausgebildet ist, die auf die Montageausnehmung (31) abgestimmt und in der Montageausnehmung (31) eingeführt ist, wobei in der Seitenwand der ringförmigen Montageausbuchtung (41) eine der Rastnut (32) zugeordnete Montagebohrung (42) ausgebildet ist,
 und wobei in der Montagebohrung (42) eine Kugel (5) eingebaut und an dem Verbindungskopf (4) ein elastisches Teil (6) vorgesehen ist, unter dessen Antrieb die Kugel (5) über die Montagebohrung (42) teilweise hinausragen und in eine Rastverbindung mit der Rastnut (32) gebracht werden kann.
Patent DE-202019002426-U1 (DE)
Title: Der Abgasreinigungsfilter
IPC: F01N3/26
Filed: 2019-06-05
Abstract: Abgasreinigungsfilter (1) zur Vermeidung von Abgasen, wie z. B. CO, Rußpartikel und Feinstaub, welcher an Abgas ausstoßende Geräte angebracht werden kann und ein Filter (6) im inneren aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Filter (6) aus einem Metallblock oder aus Metalldrähten besteht, welches durch Mikrowellen oder durch Induktion das Glühen unterstützt und aushält.
Patent DE-202019100468-U1 (DE)
Title: Luftdurchlass sowie Wand und Ofen mit einem solchen Luftdurchlass
IPC: F24B7/00
Filed: 2019-01-25
Abstract: Luftdurchlass (1), aufweisend
 - ein Gehäuse (2), das einen Innenraum (9) begrenzt und das eine erste Wandung (15), eine zweite Wandung (16), die von der ersten Wandung (15) beabstandet ist, eine Vorderwand (11), die an die erste Wandung (15) angrenzt, und Stirnwände (13, 14), die an die Vorderwand (11) angrenzen und die erste Wandung (15) mit der zweiten Wandung (16) verbinden, aufweist;
 - eine erste Luftdurchtrittsöffnung (21), die in dem Gehäuse (2) zwischen der ersten Wandung (15) und der zweiten Wandung (16) ausgebildet ist und den Eintritt von Luft in den Innenraum (9) oder den Austritt von Luft aus dem Innenraum (9) ermöglicht; und
 - eine zweite Luftdurchtrittsöffnung (22), die in dem Gehäuse (2) von der ersten Luftdurchtrittsöffnung (21) beabstandet ausgebildet ist und den Eintritt von Luft in den Innenraum (9) oder den Austritt von Luft aus dem Innenraum (9) ermöglicht.