baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019118452-A1 (DE)
Title: One-Wire Bus mit einem oder mehreren One-wire-Devices
Inventor: GEISLER ANDREAS
IPC: G08C19/00
Filed: 2019-07-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein One-Wire-Bus-System (1) mit mindestens einem One-wire-Device (2), die einen Datenendpunkt aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die One-Wire-Devices (2) einen oder mehrere zusätzliche Datenendpunkte (4) aufweisen, die mit speziellen Kommandos auslesbar und/oder beschreibbar sind, wobei diese zusätzlichen Datenendpunkte (4) Speicher mit Informationen über das jeweiligen One-Wire-Device (2) und/oder einen oder mehrere dezidierte binäre Sensoren und Eingabegeräte und/oder einfache oder n-Tupel dezidierter Aktuatoren aufweisen.
Patent DE-102019119657-A1 (DE)
Title: Werkzeugwechsler für einen Roboter und Wechselsystem hierfür
Inventor: CANTI HASAN
IPC: B23Q3/155
Filed: 2019-07-19
Abstract: Werkzeugwechsler (10) für einen Roboter, mit einer Basiseinheit (12) und mit einer an der Basiseinheit (12) verriegelbaren Wechseleinheit (14), mit an der Basiseinheit (12) vorgesehenen verlagerbaren Verriegelungselementen (60, 62) und mit an der Wechseleinheit (14) vorgesehenen Aufnahmen (80), wobei die Verriegelungselemente (60, 62) in einer Verriegelungslage zur Verriegelung der Wechseleinheit (14) an der Basiseinheit (12) mit den Aufnahmen (80) zusammenwirken und in einer Entriegelungslage die Aufnahmen (80) freigeben, und mit einem an der Basiseinheit (12) vorgesehenen, um seine Längsachse (25) verdrehbar gelagerten Drehglied (24), wobei die Verriegelungselemente (60, 62) mit dem Drehglied (24) so bewegungsgekoppelt sind, dass beim Verdrehen des Drehglieds (24) die Verriegelungselemente (60, 62) verlagert werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehglied (24) mit einem drehfesten und axial verlagerbaren Stellglied (42) bewegungsgekoppelt ist, so dass bei einer Verdrehung des Drehlieds (24) das Stellglied (42) seine Position in Axialrichtung (41) ändert, dass das Stellglied (42) mit einem Drehbolzen (50), der sich quer zur Längsachse (25) des Stellglieds (42) erstreckt, bewegungsgekoppelt ist oder diesen bildet, dass an den Verriegelungselementen (60, 62) jeweils ein Gelenkbolzen (58) vorgesehen ist und dass zwischen dem Drehbolzen (50) und dem jeweiligen Gelenkbolzen (58) jeweils wenigstens ein Hebelarm (54, 56) vorgesehen ist, so dass beim Verlagern des Drehbolzens (50) in Axialrichtung (41) die Gelenkbolzen (58), und damit die Verriegelungselemente (60, 62), in quer zur Axialrichtung (41) verlaufender Querrichtung (68) bewegt werden.
Patent DE-102019127797-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Gehäuses
Inventor: SPINNER MARTIN
IPC: F16B7/00
Filed: 2019-10-15
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Gehäuses (10), das eine sich um eine Längsachse (12) des Gehäuses (10) erstreckende hülsenförmige Gehäusewand (14) und einen Deckel (16) aufweist, der innenseitig der Gehäusewand (14) an einer vorbestimmten Position zwischen Längsenden (18, 20) der Gehäusewand (14) quer zur Längsachse (12) angeordnet ist, umfasst: Bereitstellen einer Vorstufe (28) des Gehäuses (10), bei der der Deckel (16) einteilig mit der Gehäusewand (14) ausgebildet und an einem der Längsenden (18, 20) der Gehäusewand (14) angeordnet ist, Trennen des Deckels (16) von der Gehäusewand (14), Verschieben des Deckels (16) relativ zur Gehäusewand (14) in Richtung der Längsachse (12) von dem einen Längsende (18) in die vorbestimmte Position. Eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens wird ebenfalls beschrieben.
Patent DE-102019128759-A1 (DE)
Title: Ultraschallgerät mit Füllstandsvariation
Inventor: HOLLY DAVID
IPC: B08B3/12
Filed: 2019-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Reinigen von Reinigungsgut mittels Ultraschalls, aufweisend ein Wannenelement (1) mit einem mit Reinigungsflüssigkeitsmedium (2a) füllbaren Füllraum (2) und zumindest einem Ultraschallwandler (3), welcher über einen zugeordneten Emissionsabschnitt (1a) im Bodenbereich des Wannenelements (1) Ultraschallwellen in das Wannenelement einkoppelt, Mittel zur Füllstandsvariation (5), welche ausgebildet sind, einen Füllstand (F) im Füllraum (2) des Wannenelements (1) selektiv zu variieren, und eine Steuerungseinheit (4) zum Ansteuern des Ultraschallwandlers (3) und/oder der Mittel zur Füllstandsvariation (5).
Patent DE-102019129192-A1 (DE)
Title: Verfahren zum geregelten Betrieb eines regenerativ beheizten Industrieofens, Steuereinrichtung und Industrieofen
Inventor: HEMMANN PETER
IPC: F27D19/00
Filed: 2019-10-29
Abstract: Verfahren zum geregelten Betrieb eines regenerativ beheizten Industrieofens mit einem Ofenraum, insbesondere mit einer Schmelzwanne, insbesondere für Glas, aufweisend die Schritte:- Injizieren von Brennstoff in den Ofenraum über wenigstens einen Brennstoff-Injektor, der zur Injektion von Brennstoff, insbesondere praktisch ohne Verbrennungsluft, ausgebildet ist,- periodisch abwechselnde Führung von einerseits Verbrennungsluft zum Ofenraum in einer ersten Periodendauer und andererseits Abgas aus dem Ofenraum in einer zweiten Periodendauer separat vom Brennstoff mittels einem dem wenigstens einen Brennstoff-Injektor zugeordneten linken Regenerator und rechten Regenerator, die zur regenerativen Speicherung von Wärme aus dem Abgas und Übertragung von Wärme auf die Verbrennungsluft ausgebildet sind.
Patent DE-102019130420-A1 (DE)
Title: Anschlussanordnung
Inventor: PIETAK MICKAEL
IPC: F16L47/02
Filed: 2019-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anschlussanordnung (1) für hydraulische Anschlusselemente, umfassend einen Anschlussstutzen (2) aus Kunststoff, der an einem Ende (3) einer hydraulischen Kunststoffleitung (4) aufgesteckt und mit dieser stoffschlüssig (11) verbunden ist, eine auf der Kunststoffleitung (4) angeordnete Flanschmutter (5), die mit dem Anschlussstutzen (2) kraftschlüssig (6) verbunden ist, sowie ein Dichtungselement (9), das in einer umfangsseitigen Nut (10) des Anschlussstutzens (2) angeordnet ist.
Patent DE-102019130462-A1 (DE)
Title: Wähler für Laststufenschalter
Inventor: SCHUSTER THOMAS
IPC: H01F29/04
Filed: 2019-11-12
Abstract: Wähler (1) für einen Laststufenschalter, umfassend- einen Feinwähler (2) mit mindestens einem Wählerarm (21, 22);- einen Vorwähler (4),dadurch gekennzeichnet, dass- der Vorwähler (4) über mindestens einen der Wählerarme (21, 22) des Feinwählers (2) betätigt wird.
Patent DE-102019131322-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bestimmung der Motorbelastung über Lebenszeit durch Sensoranalyse
Inventor: KUNZE ULRICH
IPC: F02D41/00
Filed: 2019-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Belastung eines Verbrennungsmotors, wobei der Verbrennungsmotor mindestens ein Motorsteuergerät und mindestens einen mit dem mindestens einen Motorsteuergerät verbundenen Sensor aufweist, wobei durch den mindestens einen Sensor Messdaten zu mindestens einem Motorzustand bereitgestellt werden, wobei dem mindestens einem Motorsteuergerät eine Speichereinheit bereitgestellt wird, wobei ab Erstinbetriebnahme und fortan während eines Betriebes des Verbrennungsmotors zu einem jeweiligen Regeleingriff des mindestens einen Motorsteuergerätes den jeweiligen Regeleingriff beschreibende Daten (10) in der Speichereinheit abgespeichert werden, wobei in der Speichereinheit abgespeicherte Daten (10) während einer gesamten Lebenszeit des Verbrennungsmotors durch die Speichereinheit einem Analysegerät bereitgestellt werden, und wobei bei einer Analyse der zum Zeitpunkt der Analyse bereitgestellten Daten (10) durch das Analysegerät eine Aussage über eine zum Zeitpunkt der Analyse bestehende Restlebenszeit des Verbrennungsmotors getroffen wird. Ferner wird ein das erfindungsgemäße Verfahren ausführendes System beansprucht.
Patent DE-102019131804-A1 (DE)
Title: Halterahmen, Steckverbinder sowie elektronisches Gerät
Inventor: DIESSEL THORSTEN
IPC: H01R13/518
Filed: 2019-11-25
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Halterahmen (100) für einen Steckverbinder zur Aufnahme von Kontakteinsätzen (200), mit- einem Grundrahmen (10), welcher eine erste Seitenwand (11), eine der ersten Seitenwand (11) gegenüberliegende zweite Seitenwand (12), eine erste Stirnwand (13) und eine der ersten Stirnwand (13) gegenüberliegende zweite Stirnwand (14) aufweist, wobei die erste Seitenwand (11), die zweite Seitenwand (12), die erste Stirnwand (13) und die zweite Stirnwand (14) einen Innenraum (15) des Grundrahmens (10), in welchen die Kontakteinsätze (200) entlang einer Einführrichtung (E) einführbar sind, umschließen, und- mehreren Wandsegmenten (16), welche jeweils einen Befestigungsbereich (30) aufweisen, über welchen die in den Innenraum (15) des Grundrahmens (10) eingeführten Kontakteinsätze (200) an dem Grundrahmen (10) haltbar sind,- wobei die mehreren Wandsegmente (16) jeweils an einem an der ersten Seitenwand (11) oder an der zweiten Seitenwand (14) ausgebildeten Aufnahmeabschnitt (35) angeordnet sind,- wobei jeder Aufnahmeabschnitt (35) eine schlitzförmige Aussparung (27) aufweist, in welche jeweils ein Fußbereich (19) eines der mehreren Wandsegmente (16) in einer montierten Position eingeschoben ist.
Patent DE-102019200209-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Auswahl des Zielobjekts für eine automatische Abstandsregelung eines einspurigen Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHOENHERR MICHAEL
IPC: B60W30/16
Filed: 2019-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Auswahl des Zielobjekts für eine automatische Abstandsregelung eines einspurigen Kraftfahrzeugs,- bei welchem mittels einer Umgebungssensorik das Vorhandensein eines auf derselben Fahrspur unmittelbar vorausfahrenden zweiten einspurigen Kraftfahrzeugs und ein dem zweiten einspurigen Kraftfahrzeug unmittelbar vorausfahrenden dritten einspurigen Kraftfahrzeugs detektiert wird,- wobei der seitliche Versatz des zweiten einspurigen Kraftfahrzeugs und des dritten einspurigen Kraftfahrzeugs gegenüber dem einspurigen Kraftfahrzeug ermittelt wird und- abhängig von wenigstens einem der seitlichen Versätze das Zielobjekt für das Verfahren zur Abstandsregelung ausgewählt wird.
Patent DE-102019202628-A1 (DE)
Title: Steuergerät eines fahrzeugs
Inventor: TAKEDA HIROKI
IPC: F16H61/662
Filed: 2019-02-27
Abstract: In einem Steuergerät eines Fahrzeugs mit einem ersten Leistungsübertragungsweg, der eine Leistung durch ein stufenloses Riemengetriebe überträgt, und einem zweiten Leistungsübertragungsweg, der eine Leistung durch ein Untersetzungsgetriebe parallel zwischen einer Antriebswelle und einer Abtriebswelle überträgt und eine Klauenkupplung in Serie mit dem Untersetzungsgetriebe im zweiten Leistungsübertragungsweg aufweist, wenn sich die Klauenkupplung in einem Übergangszustand während des Einkuppelns befindet und eine Drehzahländerung der Abtriebswelle gleich groß wie oder größer als ein vorgegebener Wert ist, wird der Übergangszustand während des Einkuppelns der Klauenkupplung zum Lösen der Klauenkupplung abgebrochen .
Patent DE-102019203675-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Färben von keratinischem Material, umfassend die Anwendung von einer siliciumorganischen Verbindung, eines Effektpigments und eines filmbildenden Polymers V
Inventor: LECHNER TORSTEN
IPC: A61K8/02
Filed: 2019-03-19
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, umfassend die folgenden Schritte:- Anwendung eines Mittels (a) auf dem keratinischem Material, wobei das Mittel (a) enthält:(a1) mindestens eine organische Siliciumverbindung aus der Gruppe der Silane mit einem, zwei oder drei Siliciumatomen, und(a2) mindestens eine farbgebende Verbindung, umfassend mindestens ein Pigment auf Basis eines lentikularen Substratplättchens, und- Anwendung eines Mittels (b) auf dem keratinischen Material, wobei das Mittel (b) enthält:(b1) mindestens ein filmbildendes Polymer.
Patent DE-102019205493-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zum Steuern des selbigen
Inventor: AHN SUNGHYUN
IPC: F01P3/20
Filed: 2019-04-16
Abstract: Ein Fahrzeug kann einen Antriebsmotor enthalten, der eine Antriebskraft an ein Fahrzeugrad zuführt; einen Leistungswandler, der eine in dem Antriebsmotor vorgesehene Spule verwendet, um eine Eingangsleistung von der externen Energiequelle zu transformieren; eine Batterie, die in einem Nutzbremsungsmodus gemäß einer gegenelektromotorischen Kraft des Antriebsmotors geladen wird, in einem Lademodus gemäß der durch den Leistungswandler transformierten Leistung geladen wird, und in einem Antriebsmodus eine Antriebsleistung an den Antriebsmotor zuführt; eine Ölpumpe, die Öl an den Antriebsmotor zuführt; einen Detektor, der eine Temperatur des Öls erfasst; und eine Steuereinrichtung, welche die Ölpumpe steuert, um in einem Warmlaufmodus betrieben zu werden, wenn die durch den Detektor erfasste Öltemperatur weniger als eine erste Grenztemperatur beträgt und die Batterie in dem Lademodus ist, und eine Referenzleistung an die Ölpumpe anwendet, um in dem Warmlaufmodus das Öl zu dem Antriebsmotor zu bewegen.
Patent DE-102019205795-A1 (DE)
Title: Scharniermechanismus, Dachaufbau oder Fenster mit dem Scharniermechanismus und Freizeitfahrzeug mit dem Scharniermechanismus und/oder dem Dachaufbau oder Fenster
Inventor: HORVATH ROBERT
IPC: B60J7/08
Filed: 2019-04-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Scharniermechanismus 30 für einen Dachaufbau oder ein Fenster 1, insbesondere eines Freizeitfahrzeugs 100, wobei der Scharniermechanismus 30 mindestens zwei Befestigungselemente 32, 34 aufweist, die zum Koppeln mit einer Abdeckplatte 10 und einem Rahmen 20 der Dachanordnung oder des Fensters 1 ausgebildet sind, und mindestens zwei Koppelarme 36, 38, die jeweils mit den beiden Befestigungselementen 32, 34 und dem anderen der beiden Koppelarme 36, 38 schwenkbar gekoppelt sind, um fünf parallel zueinander ausgerichtete Schwenkachsen PA1, PA2, PA3, PA4, PA5 zu definieren. Der Scharniermechanismus 30 ist so konfiguriert, dass mindestens zwei der gebildeten Schwenkachsen PA1, PA2, PA3, PA4 entlang der Befestigungselemente 32, 34 und/oder Koppelarme 36, 38 beweglich sind, was zu einem verbesserten Bewegungsablauf für die Abdeckplatte 10 führt, wenn sie zwischen einem geöffneten und einem geschlossenen Zustand gegenüber dem Rahmen 20 bewegt wird. Darüber hinaus bezieht sich die vorliegende Erfindung auf eine entsprechende Dachanordnung oder ein Fenster 1, das mit einem solchen Scharniermechanismus 30 versehen ist, sowie auf ein Freizeitfahrzeug 10, das mit einem solchen Scharniermechanismus 30 und/oder eine Dachanordnung oder einem Fenster 1 versehen ist.
Patent DE-102019205863-A1 (DE)
Title: Scharniervorrichtung
Inventor: SHINMURA KEN
IPC: E05D11/00
Filed: 2019-04-24
Abstract: Es wird eine Scharniervorrichtung mit einem Lineardämpfer vorgesehen, der in der Lage ist, die Bearbeitung einer Tür zu vereinfachen.
 Eine Scharniervorrichtung 3 umfasst ein erstes Element 8, das an einem Hauptkörper 6 befestigt ist, ein zweites Element 9, das an einer Tür 1 befestigt und um eine vertikale Drehachse 42 in Bezug auf das erste Element 8 drehbar ist, einen Nocken 36, der in dem ersten Element 8 vorgesehen ist, und einen Lineardämpfer 52, der in dem zweiten Element 9 vorgesehen und mittels des Nocken 36 aktiviert wird. Der Lineardämpfer 52 ist unterhalb der Unterseite 1b der Tür 1 angeordnet.
Patent DE-102019206905-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: BECK OLIVER
IPC: F02M25/025
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1), wobei die Antriebseinrichtung (1) ein Antriebsaggregat (2) und eine Einbringungseinrichtung (4) zur Einbringung von Reinwasser in wenigstens einen Brennraum (3) des Antriebsaggregats (2) aufweist, wobei die Einbringungseinrichtung (4) über wenigstens einen Frischwassertank (5) zur Vorhaltung von Frischwasser und einen Reinwassertank (6) zur Zwischenspeicherung des Reinwassers verfügt und zumindest zeitweise das Reinwasser mittels wenigstens einer Einspritzdüse (7) in den Brennraum (3) eingebracht wird. Dabei ist vorgesehen, dass das Frischwasser in dem Frischwassertank (5) zumindest zeitweise mit einem Luftstrom beaufschlagt wird, sodass der Luftstrom verdunstetes Frischwasser aufnimmt, und der Luftstrom nachfolgend einem Kondensator (13) zugeführt wird, indem das von dem Luftstrom aufgenommene, verdunstete Frischwasser kondensiert und als Reinwasser dem Reinwassertank (6) zugeleitet wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebseinrichtung (1).
Patent DE-102019209573-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Identifikation eines Erzeugnisses und Kamerasystem
Inventor: BAEUMLER ULRICH
IPC: G06N3/02
Filed: 2019-06-29
Abstract: Verfahren zur Identifikation eines Erzeugnisses (250), welches auf einer äußeren Oberfläche einen Code (210, 310) aufweist, umfassend die folgenden Schritte: Erfassung (110) wenigstens eines Kamerabildes (200, 300) von der äußeren Oberfläche (220) des Erzeugnisses (250) mittels einer Kamera, wobei das erfasste Kamerabild (200, 300) den Code (210, 310) umfasst; Erkennung (130) des Codes (210, 310) im Kamerabild (200, 300) in Abhängigkeit des erfassten Kamerabildes (200, 300) durch ein erstes angelerntes maschinelles Erkennungsverfahren; Ermittlung (140) einer Position des Codes (210, 310) im Kamerabild (200, 300) in Abhängigkeit des erfassten Kamerabildes (200, 300) und des erkannten Codes (210, 310); Anpassung (180) zumindest eines Teilbereichs (201, 301) des erfassten Kamerabilds (200, 300), welcher den Code (210, 310) umfasst, in Abhängigkeit der ermittelten Position des Codes (210, 310) und des erfassten Kamerabildes (200, 300) durch ein zweites angelerntes maschinelles Erkennungsverfahren; und Dekodierung (190) des ermittelten Codes (210, 310) zumindest in Abhängigkeit des angepassten Teilbereichs (201, 301) des Kamerabilds (200, 300).
Patent DE-102019212649-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: HEYERS KLAUS
IPC: H01L29/78
Filed: 2019-08-23
Abstract: Es wird eine Halbleitervorrichtung (1) bereitgestellt. Die Halbleitervorrichtung (1) kann ein Driftgebiet (11, 111, 13, 14, 15) eines ersten Leitfähigkeitstyps, ein Kanalgebiet (8, 108) eines zweiten Leitfähigkeitstyps auf dem Driftgebiet (11, 111, 13, 14, 15), wobei der zweite Leitfähigkeitstyp dem ersten Leitfähigkeitstyp entgegengesetzt ist, ein Source-Gebiet (9, 109) vom ersten Leitfähigkeitstyp auf dem Kanalgebiet (8, 108), einen Graben (5), der ein isoliertes Gate bildet und sich durch das Source-Gebiet (9, 109) und das Kanalgebiet (8, 108) erstreckt, so dass sein Boden sich im Driftgebiet (11, 111, 13, 14, 15) befindet, und mindestens einen vergrabenen Bereich (12) des zweiten Leitfähigkeitstyps, welcher sich innerhalb des Driftgebiets (11, 111, 13, 14, 15) von einem Randbereich des Driftgebiets (11, 111, 13, 14, 15) zum Graben (5) erstreckt und mit einem ersten Teilbereich (32) einer Oberfläche des Grabens (5) in direktem Kontakt ist, aufweisen, wobei ein zweiter Teilbereich (34) einer Oberfläche des Grabens (5) in direktem Kontakt mit dem Driftgebiet (11, 111, 13, 14, 15) ist, und wobei der vergrabene Bereich (12) elektrisch leitend mit dem Source-Gebiet (9, 109) verbunden ist.
Patent DE-102019215012-A1 (DE)
Title: Verfahren zur dynamischen Anzeige von Verkehrsinformationen für Kraftfahrzeuge im Bereich einer Fahrbahn
Inventor: KLOMP SVEN
IPC: G08G1/09
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur dynamischen Anzeige von Verkehrsinformationen für Kraftfahrzeuge im Bereich einer Fahrbahn (1). Es sind mehrere Anzeigestationen (A1, A2, A3, AM) vorhanden, die Verkehrsinformationen drahtlos an andere Anzeigestationen (A1, A2, A3, AM) senden oder senden können. Die gesendeten Verkehrsinformationen können von anderen Anzeigestationen (A1, A2, A3, AM) empfangen werden.Die Erfindung schlägt vor, dass zumindest eine Anzeigestation (A1, A2, A3, AM) Verkehrsinformationen an andere, nicht individuell festgelegte Anzeigestationen (A1 bis A3, AM) sendet oder senden kann. Dies erfolgt derart, dass ihre Verkehrsinformationen von beliebigen anderen Anzeigestationen (A1, A2, A3, AM) in Sendereichweite empfangen werden oder empfangen werden können. Dabei führt wenigsten eine andere Anzeigestation (A1, A2, A3, AM) ihre eigene Anzeige von Verkehrsinformationen in Abhängigkeit von solchen Verkehrsinformationen durch, die sie von der einen Anzeigestation (A1, A2, A3, AM) empfangen hat oder empfängt
Patent DE-102019216696-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einem Filterelement
Inventor: EGLMEIER HANS
IPC: D06F39/10
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (100) mit einem Filterelement (105) zum Filtern von Waschflüssigkeit (113), wobei das Filterelement (105) ein Filtergehäuse (107) aufweist, welches einen Filterinnenraum (109) des Filterelements (105) zumindest abschnittsweise begrenzt, wobei das Filterelement (105) eine Filtermembran (111) zum Filtern von Waschflüssigkeit (113) aufweist, welche an dem Filtergehäuse (107) angeordnet ist, wobei das Filterelement (105) eine Filtereinlassöffnung (115-1) zum Zuführen von Waschflüssigkeit (113) in den Filterinnenraum (109) aufweist, wobei das Filterelement (105) ausgebildet ist, in den Filterinnenraum (109) durch die Filtereinlassöffnung (115-1) strömende Waschflüssigkeit (113) durch die Filtermembran (111) zu leiten, um Verunreinigungen (117) in der Waschflüssigkeit (113) zu entfernen.Das Filterelement (105) weist ein verlagerbares Reinigungselement (121) auf, welches in dem Filterinnenraum (109) angeordnet ist und an der Filtermembran (111) anliegt. Das verlagerbare Reinigungselement (121) wird entlang einer Verlagerungsrichtung (123) innerhalb des Filterinnenraums (109) verlagert, um an der Filtermembran (111) angelagerte Verunreinigungen (117) entlang der Verlagerungsrichtung (123) an der Filtermembran (111) zu verlagern, um die Verunreinigungen (117) zumindest abschnittsweise von der Filtermembran (111) zu entfernen und um die Verunreinigungen (117) zu komprimieren. Das Filterelement (105) weist einen Aufnahmebereich (125) auf, welcher ausgebildet ist, die komprimierten Verunreinigungen (117) aufzunehmen.
Patent DE-102019216852-A1 (DE)
Title: Ermittlungseinrichtung zur Ermittlung wenigstens eines Parameters wenigstens einer Einrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RENZ SIMON
IPC: G08C19/00
Filed: 2019-10-31
Abstract: Ermittlungseinrichtung (2) zur Ermittlung wenigstens eines Parameters wenigstens einer Einrichtung (3 - 5, 12) eines Kraftfahrzeugs (1), welche Ermittlungseinrichtung (2) zur Ermittlung eines durch den Betrieb der wenigstens einen Einrichtung (3 - 5, 12) erzeugten elektrischen Signals ausgebildet ist, wobei die Ermittlungseinrichtung (2) dazu ausgebildet ist, ein aus wenigstens zwei wenigstens zwei verschiedenen Einrichtungen (3 - 5, 12) zugeordneten Einzelsignalen (9 - 11), insbesondere Stromsignalen, gebildetes Gesamtsignal (8) zu erfassen und basierend auf einer jeweiligen charakteristischen Signatur der den wenigstens zwei Einrichtungen (3 - 5, 12) zugeordneten Einzelsignalen (9 - 11) den wenigstens einen Parameter einer der wenigstens zwei Einrichtungen (3 - 5, 12) zu ermitteln.
Patent DE-102019218253-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät und Verfahren
Inventor: HOTZ DIETER
IPC: A47L15/42
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) mit einem ersten Bauteil (17), welches eine an dieses angeformte Fixierprägung (18) aufweist, und einem zweiten Bauteil (25), welches die Fixierprägung (18) formschlüssig hintergreift.
Patent DE-102019218828-A1 (DE)
Title: Verwendung von Copolymeren als reißfestigkeitserhöhende Wirkstoffe
Inventor: BLUHM NADINE
IPC: C11D3/37
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung von Copolymeren aus ethylenisch ungesättigten Monomeren in Form von Methacrylsäureestern von Ammoniumalkoholen und von Oligoetheralkoholen zur Erhöhung der Reißfestigkeit von Textilien.