baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004031452-A1 (DE)
Title: Datenausgangstreiber
Inventor: YOO SEONG-JONG
IPC: G11C11/4093
Filed: 2004-06-29
Abstract: Ein Datenausgangstreiber zur Anwendung in einer Halbleiterspeichervorrichtung weist Folgendes auf: eine Pull-Up-Treibereinheit mit einer Anzahl N von Pull-Up-Einheitstreibern und einer Anzahl von N Pull-Up-Widerständen, welche durch ausgewählte Pull-Up-Steuersignale zum Pull-Up-Treiben des Ausgangsanschlusses in Abhängigkeit von einem Pull-Up-Datensignal einschaltbar ausgebildet sind; und eine Pull-Down-Treibereinheit mit einer Anzahl N von Pull-Down-Einheitstreibern und einer Anzahl von Pull-Down-Widerständen, welche durch ausgewählte Pull-Down-Steuersignale zum Pull-Down-Treiben des Ausgangsanschlusses in Abhängigkeit von einem Pull-Down-Datensignal einschaltbar ausgebildet sind, wobei jeder der von der Anzahl N von Pull-Up-Einheitstreibern die gleiche Treiberstärke aufweist und die Anzahl N von Pull-Up-Widerständen zwischen dem Ausgangsanschluss und der Anzahl N von Pull-Up-Einheitstreibern angeschlossen ist; und jeder der von der Anzahl N von Pull-Down-Einheitstreibern die gleiche Treiberstärke aufweist und die Anzahl N von Pull-Down-Widerständen zwischen dem Ausgangsanschluss und der Anzahl N von Pull-Down-Einheitstreibern angeschlossen ist.
Patent DE-102004031631-A1 (DE)
Title: Fensterherber und Verfahren zur Sicherung eines Kraftfahrzeugs gegen Einbruch
Inventor: SIELHORST BERNHARD
IPC: E05F15/10
Filed: 2004-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fensterheber mit zumindest ersten und zweiten Antrieben, die über seitliche Randbereiche des Fensters eine Antriebskraft auf das Fenster übertragen. Durch den Direktantrieb des Fensters entfallen die sonst beispielsweise bei einem Seilantrieb erforderlichen mechanischen Komponenten zur Übertragung der Antriebskraft. Dadurch wird die Federsteifigkeit des mechanischen Systems wesentlich erhöht. Dies hat Vorteile hinsichtlich verschiedener Fensterheberfunktionen, insbesondere zum verbesserten Einbruchschutz, sowie konstruktive und fertigungstechnische Vorteile.
Patent DE-102004034886-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Nickeloxidoberflächen mit erhöhter Leitfähigkeit
Inventor: BECKMANN ROLAND
IPC: H01M4/88
Filed: 2004-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von elektrisch leitenden Nickeloxidoberflächen aus Nickel enthaltendem Material, wobei die Nickeloberfläche zunächst entfettet wird, anschließend für ca. 10 min. in einer ca. 1% Salzsäurelösung aufgeraut wird, wobei durch Zugabe von Wasserstoffperoxidlösung der Vorgang beschleunigt wird und sich eine grünliche Färbung des Elektrolyten bemerkbar macht, die Nickeloberfläche kurz gewässert wird, das Nickelmaterial in eine Lösung aus 3,5 molarer Alkalilauge, versetzt mit ca. 10% Wasserstoffperoxid, gegeben und dort für 10 Minuten aufbewahrt wird, die sich so gebildete Nickelhydroxidoberfläche in einem anschließenden thermischen Prozess entwässert wird und anschließend zum Nickeloxid weiter oxidiert wird. Sie umfasst ferner die Grenzleitschicht, die nach dem Verfahren hergestellt wird, sowie die Elektroden daraus und die Verwendung in Verfahren der Chlor-Alkali-Elektrolyse, in Brennstoffzellen und in Akkumulatoren.
Patent DE-102004040636-A1 (DE)
Title: Federungsvorrichtung
Inventor: HUTH HEINZ-PETER
IPC: B60G11/26
Filed: 2004-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Federungsvorrichtung, insbesondere für Fahrzeuge mit sich ändernden Lastverhältnissen, mit DOLLAR A È mindestens einem Federungszylinder (10, 12), der jeweils Druckräume wie einen Ringraum (14) und einen Kolbenraum (16) aufweist, DOLLAR A È einem Load-Sensing-System (18) zur Druckerzeugung, DOLLAR A È zwei Hauptzweige (22, 24) bildenden Versorgungsleitungen zwischen diesen Räumen (14, 16) und einem Pumpen- (P) sowie einem Tankanschluß (T), wobei in jeden Hauptzweig (22, 24) ein Ventil (26, 28) geschaltet ist, von denen mindestens ein Ventil (26) ein Druckregelventil ist, über das die Druckeinstellung für den jeweiligen vorgebbaren Druckraum des jeweiligen Federungszylinders (10, 12) erfolgt, und DOLLAR A È einer Niveauregulierung, DOLLAR A wobei DOLLAR A È zusätzlich zu der Druckeinstellung die Niveauregulierung mittels dieses Druckregelventils (26) erfolgt und DOLLAR A È hierfür das Druckregelventil (26) mittels einer Steuereinrichtung elektrisch ansteuerbar ist.
Patent DE-102004040795-A1 (DE)
Inventor: ELLINGER MICHAEL
IPC: G06F9/455
Filed: 2004-08-23
Abstract: A method for a software-engineered reproduction of the behavior of an actual domestic appliance in a model, which is connected to the domestic appliance via a bi-directional connecting device, by which current states of the relevant domestic appliance are transmitted to the model and actions are executed on the domestic appliance. The model is merely described declaratively by way of graph structures with regard to the appliance parameters which indicate the appliance behavior. Appliance states and transition conditions between appliance states of the relevant domestic appliance are retained in a status graph software and it is checked by means of a control graph software whether a specific action can be executed in the respective appliance state of the relevant domestic appliance or with specified parameter combinations. An appliance information software contains all the information on the available status variables and actions of the relevant domestic appliance.
Patent DE-102004041535-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Sanieren von unter einer Strasse verlegten Zu- und Ableitungen
Inventor: WUERMSEHER HANS
IPC: E03F3/06
Filed: 2004-08-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Sanieren einer üblichen Anlage von Versorgungs- und Entsorgungsleitungen unter einer horizontalen Straßendecke (10) mit einer befestigten Fahrbahn und Gehwegen (14) zu beiden Seiten der Fahrbahn mit einem Unterbau (16) sowie einem darunter verlegten Mischwasserkanal (20a) und hierzu in vorgeschrieben seitlichen Abständen verlegte Leitungen für Wasser (24), Gas (22) und gegebenenfalls Strom. Hierbei wird in Schritten vorgegangen. DOLLAR A Alle unterhalb der Fahrbahn befindlichen Rohre und Leitungen (20, 22, 24) werden stillgelegt. Neue Leitungen werden nur unterhalb eines seitlichen Gehweges (14) übereinander mit einem Abwasserkanalrohr (38) ganz unten, einem Wasserleitungsrohr (42) im Abstand darüber, einem Gasleitungsrohr (44) noch weiter oben und ganz oben von elektrischen Leitungen für Strom und Telekommunikation (46) verlegt. Die neuen Leitungen (32, 42, 44, 46) werden durch mehrere unterhalb des Gehweges (14) in Abständen zueinander angeordnete und von oben durch eine Abdeckung (40) zugängliche Revisionsschächte (34) geführt. Die Abstände werden gemäß dem Bedarf an gebündelten Abzweigungen in oder von Querleitungen (36) zu den einzelnen Rohren und Leitungen (32, 42, 44, 46) bestimmt. Zum Schluss erfolgt ein Anpassen der Straßendecke (10) an ein leichtes Gefälle zu der Seite des Gehweges (14) hin, unter dem sich die neu verlegten Rohre und Leitungen (32, 42, 44, 46) befinden.
Patent DE-102004043998-A1 (DE)
Title: Ophthalmology device e.g. slit lamp, for bimicroscopic analysis of front eye sections, has optical units brought in both path of rays and limited such that smaller stereobasis results in centroids of limited path of rays
Inventor: WAGNER BURKHARD
IPC: G02B21/22
Filed: 2004-09-11
Abstract: The device has a stereobasis- turning device, eyepiece (1), magnification changer (3) and an objective. Optical units, provided in parallel path of rays between tube lenses and magnification changer, are brought selectively in both path of rays and limited in such a way that smaller stereobasis results in centroids of the limited path of rays. The optical units can be moved by a common actuator for limiting the path of rays.
Patent DE-102004044585-A1 (DE)
Title: Exhaust gas filter kit comprises several interchangeable regeneration devices that can be attached to inlet, filter element or outlet of universal filter unit
Inventor: REMBOR HANS-JOERG
IPC: B01D46/48
Filed: 2004-09-13
Abstract: An exhaust gas filter kit comprises several interchangeable regeneration devices of different constructions and/or functions and a universal filter unit designed so that the regeneration devices can be releasably attached to an exhaust gas inlet (20), a filter element (30) or an exhaust gas outlet (40) of the filter unit.
Patent DE-102004047983-A1 (DE)
Title: Leser für elektro-optisches Einlesen von (Kenn-)Zeichen durch ein vertikales Fenster bei dem eine vollständige abdeckendes, omnidirektionales Scannmuster erzeugt wird
Inventor: BARKAN EDWARD
IPC: G06V30/224
Filed: 2004-10-01
Abstract: Ein vertikaler Schlitzscanner erzeugt ein vollständig abdeckendes Scannmuster zum Lesen von Symbolen, die einem vertikalen Fenster präsentiert oder an ihm vorbei bewegt werden. Die Scannlinien werden in oberen und unteren Mittelbereichen des Fensters erzeugt, um die Produktivität des Scanners zu verbessern.
Patent DE-102004055332-A1 (DE)
Title: HF-Arrayspulensystem und Verfahren für Magnetresonanztomographie
Inventor: CHAN PEI H
IPC: G01R33/3415
Filed: 2004-11-16
Abstract: Geschaffen sind ein HF-Arrayspulensystem (1) und Verfahren für Magnetresonanz-Tomographie. Das Arrayspulensystem weist einen vorderen Spulenabschnitt (3) mit einem primären vorderen Spulenabschnitt (5) und wenigstens einem sekundären vorderen Spulenabschnitt (24) auf, der sich abnehmbar an dem primären vorderen Spulenabschnitt anbringen lässt. Das Arrayspulensystem enthält ferner einen hinteren Spulenabschnitt (4) mit einem primären hinteren Spulenabschnitt (6) und wenigstens einem sekundären hinteren Spulenabschnitt (25), der sich abnehmbar an dem primären hinteren Spulenabschnitt anbringen lässt.
Patent DE-102004056318-A1 (DE)
Title: Roller cladding/press mantle, at a web production/finishing machine, has an elastic matrix with embedded filling material with external heat to give reversible dimension changes
Inventor: SORG HERMANN
IPC: B30B3/00
Filed: 2004-11-22
Abstract: The roller cladding or press mantle (2) around the core (3) of the roller (1), in a machine for the production or finishing of a fiber web, has an elastic matrix (6) with an embedded filling material (7',7") at least in sections. The cladding matrix dimensions can be varied by exposure to external heat or an electrical current to give a reversible and targeted size change, with a higher temperature (T2) at the roller ends (8) than the temperature (T1) at the roller center (9). The elastic matrix is of a polymer material, and the filling material is of particles and/or fibers or fluid-filled spheres. The cladding has a top layer (4) and one or more lower layers (5).
Patent DE-102004056977-A1 (DE)
Title: Glykolfunktionelles Siloxangemisch
Inventor: GERHARDINGER DIETER
IPC: C04B24/42
Filed: 2004-11-25
Abstract: Wasserabweisende Gipszusammensetzung, enthaltend die Bestandteile DOLLAR A (A) 100 Gewichtsteile Gips DOLLAR A (B) 0,05-50 Gewichtsteile Oxid und/oder Hydroxid von Alkali- und/oder Erdalkalimetallen DOLLAR A (C) 0,05-20 Gewichtsteile glykolfunktionelles Siloxangemisch, herstellbar durch die Umsetzung aus 1 Moläquivalent Alkyltrihalogensilan oder Alkyltrialkoxysilan mit mindestens 2,5 Moläquivalenten eines Glykols oder Gemisches von Glykolen.
Patent DE-102004059666-A1 (DE)
Title: Bonding of polyethylene terephthalate film to silica gel keys, e.g. for pocket or notebook computer, mobile telephone or cordless telephone hand set keyboard, uses adhesive cured by ultraviolet light
Inventor: CHEN YAO-LING
IPC: B29C65/48
Filed: 2004-12-10
Abstract: Method of bonding PET (polyethylene terephthalate) film to silica gel keys comprises providing (a) a jig with numerous holes and not less than 2 locating pegs, (b) a PET film, which is given surface treatment and coated with UV adhesive; and (c) numerous silica gel keys, which are given surface treatment on lower side; placing keys in holes of jig; placing and fixing film on jig; fixing a transparent plate, with locating holes corresponding to pegs, on film; and irradiation with UV light. An independent claim is also included for an article of PET film and silica gel keys produced by this method.
Patent DE-102004060215-A1 (DE)
Title: Guide rail for covering apertures has flexibly connected members having even outer surface whereby members have seating in which joint component, with round part, can be inserted
Inventor: SCHOENERWALD KURT
IPC: F16P3/02
Filed: 2004-12-14
Abstract: The guide rail has flexibly connected members (10,20), which have an even outer surface (11). The members have seating (12,13) in which a joint component (14,14') can be inserted. The joint component has a round part (15). A hinge connector is also provided which is a wire (25).
Patent DE-102004060814-A1 (DE)
Title: Contact device for contacting e.g. body part of motor vehicle, has electrically conductive support base to support stud, and welding projections spaced apart from each other and at top surface of base, which is welded with body part
Inventor: SCHREIBER SIEGFRIED
IPC: H01R4/66
Filed: 2004-12-17
Abstract: The device has an electrically conductive stud (12) for contacting of an electrical connector, and an electrically conductive support base (11) for supporting the stud. The support base is welded with a workpiece e.g. body part (2) of motor vehicle, when the device is in a mounting state. A number of welding projections (13) are arranged at a distance from each other and at a top surface (16) of the support base. An independent claim is also included for a method of establishing a welded connection between the contact device and a workpiece.
Patent DE-102004061092-A1 (DE)
Title: Automobile door handle is of metal coated plastic coupled to an embedded antenna for use in transmission and reception of signals
Inventor: MUEHLHAUS DIRK
IPC: H01Q1/32
Filed: 2004-12-18
Abstract: An external item on an automobile body, such as a door handle has an embedded antenna used to transmit and receive signals. The handle is produced of two plastics, one providing a high strength core [5] and the other [4] a chrome look finish. The electromagnetic field function is provided by a metal coating [3].
Patent DE-102004061888-A1 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: HORIUCHI MASAYA
IPC: H01R13/42
Filed: 2004-12-22
Abstract: Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine Rückhalteeinrichtung daran zu hindern, unbeabsichtigt bewegt zu werden. DOLLAR A Eine Rückhalteeinrichtung 30, welche ein Paar von Seitenplatten 32 beinhaltet, ist derart montiert, daß die Rückhalteeinrichtung 30 ein Gehäuse 10 entlang einer Breitenrichtung kreuzt bzw. überquert und sich die Seitenplatten 32 entlang einer Breitenrichtung von Seitenoberflächen des Gehäuses 10 nach außen wölben. Da Schutzwände 27, 28 an den Seitenoberflächen des Gehäuses 10 ausgebildet sind, um um bewegbare Bereiche (haltende Vertiefungen bzw. Aussparungen 21) der Seitenplatten 32 der Rückhalteeinrichtung 30 vorzuragen, kann eine unbeabsichtigte Bewegung der Rückhalteeinrichtung 30 aufgrund des Kontakts eines externen Gegenstands oder dgl. mit den Seitenplatten 32 verhindert werden. Darüber hinaus können, da die Schutzwände 27, 28 teilweise ausgeschnitten sind, um Betätigungselement-Einsetzlöcher 29 auszubilden, die Seitenplatten 32 der Rückhalteeinrichtung 30 außer Eingriff von einer vollständigen verriegelnden Position durch ein Einsetzen eines Betätigungselements bzw. Werkzeugs J durch die Betätigungselement-Einsetzlöcher 29 gebracht werden.
Patent DE-102004062230-A1 (DE)
Title: Positioning system for centrifuge bowls in rotors comprises annular insert which fits between inner and outer walls of rotor and has central aperture for drive shaft
Inventor: JAECKEL INGO
IPC: B04B5/04
Filed: 2004-12-23
Abstract: Positioning system for centrifuge bowls in rotors (19) comprises an annular insert (17) which fits between the inner and outer walls of the rotor and has a central aperture (18) for the drive shaft.
Patent DE-102005008294-A1 (DE)
Title: Rack for transporting and storage has several bracing elements at angle to beams, by which they are braced to each other
Inventor: HANKE CARSTEN
IPC: B65D19/44
Filed: 2005-02-23
Abstract: The transporting and storage rack (1), e.g. a pallet for long articles, includes at least two U-shaped bearers (2, 3, 4), connected by beams (5) and spaced out by then. There are several angled bracing elements (6) between the carriers at an angle to the beams, by which the carriers are braced to each other. The clamping elements may be diagonally crossed.
Patent DE-102005009431-A1 (DE)
Title: Exhaust gas turbo charger for e.g. diesel-internal combustion engine, has compressor unit with two compressors, where one compressor supplies medium such as air fuel mixture, to inlet system and other compressor is attached to outlet system
Inventor: BAUM MICHAEL
IPC: F01N3/32
Filed: 2005-03-02
Abstract: The charger has a compressor unit (13) with two compressors (18, 19), which are driven by a turbine unit (12). The compressor (18) supplies a medium such as an air fuel mixture, to an inlet system (8) and the compressor (19) is attached to an outlet system (10). The compressors are arranged on a common bearing shaft (25). Two supply lines are shifted between the inlet unit and the compressors.
Patent DE-102005010038-A1 (DE)
Title: Group communication services method e.g. for group communication services available with same participants, involves having group communication service made available and participants identified with indication of identification
Inventor: SCHWAGMANN NORBERT
IPC: H04W4/00
Filed: 2005-03-04
Abstract: The method involves having a first group communication service made available, where participants of the first group communication service are identified with an indication of identification. From the identification, a determination is made of which participant participates in the first group communication service. A second group communication service is provided, which is another group communication service. The participants of the second group communication service meeting are identified with the same indication of identification as the first group communication service. An independent claim is included for a group communication system, and a group communication server.
Patent DE-102005014614-A1 (DE)
Title: Kühleranordnung
Inventor: SCHMITT HARALD
IPC: F01P3/18
Filed: 2005-03-31
Abstract: Es wird eine Kühleranordnung (30) für ein Arbeitsfahrzeug (10) beschrieben. Die Kühleranordnung weist wenigstens einen Kühler (36) auf und eine in einer ersten Führung (62) gelagerte Führungsachse (70). DOLLAR A Um eine Reinigungsstellung des Kühlers (36) mit verbesserter Zugänglichkeit für Wartungszwecke bereitzustellen, wird vorgeschlagen, die Kühleranordnung (30) derart auszubilden, dass die Führungsachse (70) relativ zu der ersten Führung (62) in einer in der ersten Führung (62) ausgebildeten Führungsbahn (64) radial versetzbar angeordnet ist, derart, dass der Kühler (36) durch Versetzen der Führungsachse (70) relativ zur ersten Führung in eine zur Führungsachse (70) radiale Richtung aus einer Betriebsstellung in eine Reinigungsstellung bringbar ist.
Patent DE-102005014723-A1 (DE)
Title: Electronic switching device has reference signal port connected to signal blocking unit for blocking unwanted signals and to ensure that only predetermined reference signal is supplied to electronic switching units
Inventor: SCHNEIDER RALF
IPC: G11C11/4074
Filed: 2005-03-31
Abstract: The device (100) includes a reference signal port (203) connected to a signal blocking unit (102) for blocking unwanted signals and to ensure that only a predetermined reference signal (204) is supplied to the electronic switching units (101a-101c). A power supply port (201) applies supply voltage (202) to the electronic switching units. An input signal port (205) supplies an input signal (206) to the electronic switching units. An output signal port (207) is provided to output an output signal (208) after supplying input signal and reference signal to the electronic switching units. An independent claim is included for the initialization process of the electronic switching device.
Patent DE-102005014817-A1 (DE)
Title: Signalleuchte, insbesondere für den Wetter ausgesetzten Außenbereich
Inventor: HOEHLER CHRISTIAN
IPC: F21V29/00
Filed: 2005-03-30
Abstract: Es wird eine Signalleuchte, insbesondere für den dem Wetter ausgesetzten Außenbereich, mit wenigstens einem Leuchtelement (4) zum Erzeugen eines Signallichtes vorgeschlagen, deren Signallicht selbst bei klimatisch ungünstigen Bedingungen sicher wahrnehmbar ist. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass wenigstens eine vom Leuchtelement (4) separate Heizvorrichtung (7, 8) zum Beheizen wenigstens eines Teils der Signalleuchte vorgesehen ist.
Patent DE-102005016156-A1 (DE)
Title: Wind energy plant e.g. for generating electricity, has tower head over engine and gear motors with propelable wind direction adjusts tower with sliding bearing elements which slide on bearing ring
Inventor: KLINGER FRIEDRICH
IPC: F03D7/00
Filed: 2005-04-07
Abstract: The wind energy plant has a tower head over an engine (5) and gear motors. The propelable wind direction adjusts the tower (1) with sliding bearing elements (9 - 11) which slide on a bearing ring (6). Part of the sliding bearing elements is usable as brake linings when pressed. The sliding bearing elements are usable for the movement of the tower head. The gear is turned by wind transmission (25) having a rigid inner spline bearing ring, which is fastened to the tower and a flexible, outer spline ring (22), which is connected with the gear.
Patent DE-102005016509-A1 (DE)
Title: Apparatus for assaying a liquid sample comprises reaction chambers containing immobilized reagents, each connected to an assay chamber so that liquid can be transferred by centrifugal force
Inventor: BALLHORN ILSE
IPC: G01N33/53
Filed: 2005-04-09
Abstract: Apparatus for assaying a liquid sample comprises a sample chamber (4), optionally a diluent chamber (7), a liquid chamber (13) for sequentially receiving various liquids, and reaction chambers (11) to which the sample, optional diluent and various liquids can be passed. An independent claim is also included for a method for assaying a liquid sample for an analyte by performing parallel detection reactions in reaction chambers, where the reaction chambers are sequentially supplied with various liquids from a common liquid chamber.
Patent DE-102005017024-A1 (DE)
Title: Automatic gear`s clutch controlling and regulating method for vehicle, involves evaluating clutch characteristic, introducing assessment criterion for qualifying characteristic, and selecting adaptation strategy based on criterion
Inventor: REIBOLD EKKEHARD
IPC: F16D48/06
Filed: 2005-04-13
Abstract: The method involves evaluating a clutch characteristic, and introducing an assessment criterion for qualifying the characteristic, where the criterion indicates a confidence degree for the characteristic. An adaptation strategy is selected based on the criterion. The high confidence degree is adjusted when small adaptation errors exist and the small confidence degree is adjusted when registering high energy application to the clutch. An independent claim is also included for a device for controlling and regulating a clutch of an automatic gear in a drive train of a vehicle.