baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010010542-U1 (DE)
Title: Kalender
IPC: B42D5/04
Filed: 2010-07-22
Abstract: Kalender, insbesondere Adventskalender, bestehend aus einer Außenhülle (2) und einem in der Außenhülle (2) aufgenommenen Einsatzelement (3) zur Aufnahme zumindest eines Gegenstandes, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenhülle (2) eine Lasche (4) mit einer Öffnung (4.1) vorgesehen ist, wobei die Öffnung (4.1) zur Aufnahme des Flaschenhalses einer Flasche ausgebildet ist.
Patent DE-202010011013-U1 (DE)
Title: Neuartige Wasserwaage
IPC: G01C9/02
Filed: 2010-08-04
Abstract: Neuartige Wasserwaage mit zwei ausziehbaren Teleskoprohren (2) zur Nivellierung von waagerechten und senkrechten Flächen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei asymmetrisch veränderbare Auflageklötze (4) drehbar und verschiebbar auf den Teleskoprohren (2) gelagert sind zum Ausgleich von unterschiedlichen Unebenheiten auf der Auflagefläche.
Patent DE-202011002972-U1 (DE)
Title: Behältnis für absorbierendes Material zur Verwendung in einer Katzentoilette
IPC: A01K23/00
Filed: 2011-02-21
Abstract: Behältnis für absorbierendes Material zur Verwendung in einer Katzentoilette dadurch gekennzeichnet, dass sich das Behältnis passgenau in eine zugehörige Toilettenwanne einsetzten lässt und geöffnet werden kann, wobei das Behältnis nach dem Öffnen eine im wesentlichen wannenförmige Gestalt hat deren oberer Rand bündig mit dem Rand der zugehörigen Toilettenwanne abschließt.
Patent DE-202011003685-U1 (DE)
Title: Modulares Weinregal
IPC: A47B47/00
Filed: 2011-03-08
Abstract: Modulares Weinregal, Steckverbindungen in jedem Seitenelement. Keine speziellen Seitenteile. Die Seitenelemente sind bereits für die Erweiterung in beide Richtungen vorgesehen.
Patent DE-202011004889-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für einen elektrochemischen Speicher
IPC: G01K11/12
Filed: 2011-04-05
Abstract: Vorrichtung für einen elektrochemischen Speicher, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung über zumindest ein thermochromes Feld verfügt
Patent DE-202011050000-U1 (DE)
Title: Entwässerungsrinne
IPC: E01C11/22
Filed: 2011-04-29
Abstract: Entwässerungsrinne, mit einem im Querschnitt etwa U-förmigen, aus Kunststoff bestehenden Rinnenkörper (1) zur Einbettung in ein Fundament (11), sowie einem die offene Längsseite des Rinnenkörpers (1) abdeckenden Rost (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Rinnenkörper (1) aus einem Strangpressprofil gebildet ist, an dem Anker (4) und/oder Zargenleisten (3) befestigt sind.
Patent DE-202011050891-U1 (DE)
Title: Anhänger für einen Trailerzug
IPC: B60P1/32
Filed: 2011-08-03
Abstract: Anhänger für einen Trailerzug mit einem rollengeführten Rahmen (12), der über eine Hubeinrichtung auf einem Fahrgestell (14) abgestützt ist, und mit einem in eine seitliche Ladeöffnung (16) des Anhängers in abgesenkter Position einschiebbaren Transportgutwagen (24), der einen Tragrahmen (26) zur Aufnahme einer Last (28) hat und auf Lenkrollen (30) verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Tragrahmen (26) eine in Fahrtrichtung des Anhängers (10) vordere und eine hintere, mit einer Verschiebebahn (36) ausgerüstete Abstütztraverse (32) für die Aufnahme der Last (28) angeordnet sind.
Patent DE-202011100113-U1 (DE)
Title: Kennzeichnungsetikett für ein zylinderförmiges Gefäß          und zylinderförmiges Gefäß
IPC: G09F3/02
Filed: 2011-05-02
Abstract: Kennzeichnungsetikett für ein zylinderförmiges Gefäß, umfassend einen ersten Etikettenabschnitt (1) mit einer zumindest teilweise mit Klebstoff (40a) beschichteten Unterseite (1a); einen zumindest teilweise opaken zweiten Etikettenabschnitt (2) mit einer zumindest teilweise nicht klebenden Unterseite (2a); und einen zumindest teilweise transparenten dritten Etikettenabschnitt (3) mit einer zumindest teilweise mit Klebstoff (40b) beschichteten Unterseite (3a); wobei der Übergang (41) von einer ersten Außenkante (11) des ersten Etikettenabschnitts (1) und einer zweiten Außenkante (31) des dritten Etikettenabschnitts (3) einen abgerundeten Linienverlauf aufweist.
Patent DE-202011106042-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern
IPC: B02C19/08
Filed: 2011-09-19
Abstract: Vorrichtung zum Zerkleinern von pflanzlichen Produkten oder kleineren kristallinen Substanzen nach Art eines Mörsers oder einer Reibschale mit einem Pistill (1) und einem becherartigen Behältnis (2), wobei der Wölbungsradius der Arbeitsfläche (5) des Pistills (1) kleiner ist als der Wölbungsradius der Innenfläche (9) des Behältnisses (2) und die Arbeitsfläche (5) des Pistills (1) Unebenheiten aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Unebenheiten als flache konkave Vertiefungen (6) ausgebildet sind, die einen kurvenförmigen scharfen Rand (7) mit der Arbeitsfläche (5) des Pistills (1) bilden.
Patent DE-202011106359-U1 (DE)
Title: Adapteraufsatz für Lüftungsvorrichtung
IPC: F24F7/04
Filed: 2011-10-06
Abstract: Adapteraufsatz, der einen Adapterkörper (3) aufweist, welcher eine Unterseite (5) hat, die zum Befestigen an einer Lüftungsvorrichtung (2) ausgebildet ist, und eine Kammer (10) aufweist, die zum Überdecken eines Fluidanschlusses der Lüftungsvorrichtung (2) ausgebildet ist, wobei am Adapterkörper (3) mehrere Einsteckanschlüsse (6–9) ausgebildet sind, die verschiedene Querschnitte haben und jeweils zum Einstecken von Fluidleitungen ausgebildet sind, wobei jeder Einsteckanschluß (6–9) von der Kammer (10) durch eine Trennwand (11, 12) getrennt ist, in die wahlweise eine Öffnung einbringbar ist, so daß bei eingebrachter Öffnung der entsprechende Einsteckanschluß (6–9) mit der Kammer (10) und damit eine am Einsteckanschluß (6–9) eingesteckte Fluidleitung mit dem Fluidanschluß der Lüftungsvorrichtung (2) verbunden ist.
Patent DE-202011107979-U1 (DE)
Title: Stegbrett eines Begehungssteges
IPC: C04B14/06
Filed: 2011-11-17
Abstract: Stegbrett eines Begehungssteges, insbesondere eines Bootsanlegesteges, das quer auf Trägern angeordnet ist, aus recycelten Mischkunststoff-Formstücken besteht, einen eine Deckschicht und keilförmige Schenkel aufweisenden U-förmigen Querschnitt hat und mit Trägern, die eine als Hohlprofil ausgebildete Kontur mit einer Vielzahl von paarweise angeordneten Querschlitzen zum Einschieben der Stegbretter, die durch Verschraubungen oder Verkleben zusätzlich befestigt sind, aufweisen und so eine Plattenaußenfläche bilden, die eine weitere aufbringbare und zu befestigende Deckschicht aus einem rauhen Granulat und/oder eine Riffelung und eine den Erfordernissen entsprechende Farbgebung hat, dadurch gekennzeichnet, dass eine plattenförmige feste Mineralguss-Auflageschicht (3) und eine plattenförmige poröse Mineralguss-Begehungsschicht (1) stoffschlüssig verbunden und mit den Trägern (7) durch je ein im Abstand an den Enden in der Auflageschicht (3) und in der Begehungsschicht (1) mittig angeordnetes formschlüssiges Gewindestück (5) verschraubt sind.
Patent DE-202011110204-U1 (DE)
Title: Abstandhalter-Profil für eine Isolierglasscheibe
IPC: E06B3/66
Filed: 2011-10-14
Abstract: Abstandhalter-Profil für eine Isolierglasscheibe, hergestellt aus einem Kunststoff, mit, bezogen auf die Einbaulage in der Isolierglasscheibe, einer Außenwandung und einer Innenwandung, und zwei sich zwischen diesen erstreckenden Seitenwandungen, die, beginnend an der Innwandung, einen mit einem Druckklebstoff beschichteten ersten Abschnitt aufweisen, der in Einbaulage an den zu beabstandenden Glasscheiben anliegt, und an den sich ein zweiter Abschnitt anschließt, der als eine sich über die Länge des Abstandhalter-Profils erstreckende und sich in die Außenwandung öffnende Kavität für die Aufnahme einer Dichtungsmittel-Raupe ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Abschnitt (7) mindestens die Hälfte der Höhe der Seitenwandung (5) einnimmt, und beginnend an der Außenwandung (3), einen gegenüber dem ersten Abschnitt (6) geringfügig einspringenden und parallel zu diesem ausgerichteten ersten Bereich (7.1) aufweist, der in einen zweiten Bereich (7.2) übergeht, der eine konkave Wölbung besitzt, die an ihrer tiefsten Stelle geringfügig gegenüber dem ersten Bereich (7.1) einspringt und in den ersten Abschnitt...
Patent DE-202012000181-U1 (DE)
Title: Rückstellvorrichtung für Schiebebüchsen an Gegenkolbenmotoren
IPC: F02B75/28
Filed: 2012-01-10
Abstract: Rückstellvorrichtung für Schiebebüchsen an Gegenkolbenmotoren, deren im Zylinder gelagerten Schiebebüchsen mittels mechanischer oder hydraulischer Krafteinwirkung in einer Schieberichtung beaufschlagt werden und mittels Federkraft in entgegengesetzter Richtung zurückgestellt werden, gekennzeichnet dadurch, dass die Rückstellvorrichtung so in den Zylinder integriert wird, dass eine komplett voreingestellte, funktionsfähige und vom Anbau anderer Gehäuseteile unabhängige Zylindereinheit entsteht
Patent DE-202012005805-U1 (DE)
Title: Vibrationsabsorptionsstruktur eines Ventilators
IPC: F04D29/66
Filed: 2012-06-12
Abstract: Vibrationsabsorptionsstruktur eines Ventilators, umfassend einen Rahmen (21), der einen Nabensitz (211) und mindestens eine Außenseite (212) aufweist und im Bereich des Nabensitzes (211) einen Aufnahmeraum (2111) bildet, ein Schaufelrad (22), das im Aufnahmeraum (2111) angeordnet ist, und mindestens ein Vibrationsabsorptionselement (23), das an der Außenseite (212) gebildet ist und sich nach außen erstreckt.
Patent DE-202012006316-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung zur Festlegung eines Heiz- oder Kühlkörpers
IPC: F24D19/02
Filed: 2012-07-02
Abstract: Befestigungseinrichtung (1, 100) zur Festlegung eines Heiz- oder Kühlkörpers, insbesondere eines Plattenheizkörpers (50, 120, 150, 160), bestehend zumindest aus einer ortsfesten Wandkonsole (2) mit Aufnahmeeinrichtung (4) und einer gegenüber der Wandkonsole (2) höhenverstellbaren Haltekonsole (3) mit einem Niederhalter (15), welcher eine Haltelasche oder einen Rand eines Plattenheizkörpers (50, 120, 150, 160) umgreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandkonsole (2) und/oder der Plattenheizkörper (50, 120, 150, 160) wenigstens ein Positionierelement (5, 101, 151) aufweisen, welches kraft- und/oder formschlüssig mit dem Plattenheizkörper (50, 120, 150, 160) in Kontakt steht.
Patent DE-202012007067-U1 (DE)
Title: Spirituosenausschankgerät
IPC: B67D3/00
Filed: 2012-07-20
Abstract: Spirituosen-Ausschankgerät für bis zu fünf verschiedene Spirituosen aus einem Behälter, falls erforderlich, erweiterbar, dadurch gekennzeichnet, dass aus einem Behälter in 5 Tanks (1) über Befüllstutzen (2) verschiedene Spirituosen gefüllt und durch 5 Kugelhähne (3) ausgeschenkt werden können.
Patent DE-202012008999-U1 (DE)
Title: Kolbeneinheit eines Arbeitszylinders
IPC: F16B3/04
Filed: 2012-09-19
Abstract: Kolbeneinheit eines Arbeitszylinders, aufweisend einen ersten Kopplungspartner und einen zweiten Kopplungspartner, wobei der erste Kopplungspartner als Kolben (1) und der zweite Kopplungspartner als Kolbenstange (2) ausgebildet sind und wobei der zweite Kopplungspartner in den ersten Kopplungspartner axial eingeschoben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungspartner jeweils eine Ringnut (3) aufweisen, wobei die Ringnut (3) des eingeschobenen Kopplungspartners durch eine Außennut und die Ringnut (3) des anderen Kopplungspartners durch eine Innennut gebildet werden und wobei sich die Ringnuten (3) der Kopplungspartner korrespondierend gegenüberliegen, und dass die Kolbeneinheit einen Kopplungsring (4) aufweist, welcher federnd spannbar ausgebildet ist und welcher, bei einer Verformung in Spannrichtung, vollständig von der Ringnut (3) eines Kopplungspartners aufnehmbar ist und welcher, bei einer Verformung in Entspannrichtung, in die Ringnuten (3) beider Kopplungspartner eingreift, wobei durch den Eingriff des Kopplungsrings (4) in die Ringnuten (3) beider Kopplungspartner eine formschlüssige Verbindung zwischen diesen bereitgestellt wird.
Patent DE-202012012477-U1 (DE)
Title: Kabelträger
IPC: B65H75/12
Filed: 2012-01-27
Abstract: Kabelträger mit einer Spuleneinheit (2) um deren Spulenumfangsbereich (3) ein Kabel (1) aufwickelbar ist, wobei von einem ersten und einem zweiten axial gegenüberliegenden Ende der Spuleneinheit (2) jeweils eine Umfangswand (4a, 4b) zumindest teilweise über den Spulenumfangsbereich (3) abragt und ein vom Spulenumfangsbereich (3) und den Umfangswänden (4a, 4b) ausgebildetes Kabelfach (5) einen um den Spulenumfangsbereich (3) umlaufenden Umfangsschlitz (6) zum Abwickeln des Kabels aus dem Kabelfach aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kabelträger aus zwei mit einer Verbindungsvorrichtung (16, 17) lösbar verbindbaren Trägerschalen (7a, 7b) zusammengesetzt ist und in wenigstens einer Trägerschale (7a, 7b) innerhalb des Spulenumfangbereichs (3) wenigstens ein Aufnahmefach (10) zur Aufnahme eines Anschlussgeräts (20) zum Anschliessen an ein Kabelende ausgebildet ist.
Patent DE-202012101871-U1 (DE)
Title: Fensterheberbaugruppe mit Diebstahlschutz
IPC: B60J1/17
Filed: 2012-05-22
Abstract: Fensterheberbaugruppe für ein Kraftfahrzeug, mit einer verstellbaren Fensterscheibe zum Verschließen einer Fensteröffnung und einem mit der Fensterscheibe verbundenen Mitnehmer für die Verstellung der Fensterscheibe, wobei – der Mitnehmer einen elastisch verlagerbaren Rastabschnitt mit einer Rastnase aufweist, wobei der Rastabschnitt für die Verbindung der Fensterscheibe mit dem Mitnehmer entgegen einer Rückstellkraft elastisch verlagerbar ist und die Rastnase des Rastabschnitts über die Rückstellkraft in Eingriff mit einer Rastöffnung gebracht ist, um die Fensterscheibe bestimmungsgemäß mit dem Mitnehmer zu verbinden, – die Fensterscheibe in einem geschlossenen Zustand die Fensteröffnung verschließen und einen Fahrzeuginnenraum von einem außerhalb liegenden Fahrzeugaußenraum trennen kann, und – der Mitnehmer innerhalb eines Bauraumes des Kraftfahrzeugs anzuordnen ist, in den über die Fensteröffnung von dem Fahrzeugaußenraum aus ein Manipulationswerkzeug einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung des Mitnehmers (1, 2, 3, 4, 5, 6, 8) mit der Fensterscheibe (F) gesichert ist, so dass allein mittels eines Manipulationswerkzeugs (W), das von dem Fahrzeugaußenraum (AR) aus in den Bauraum eingeführt und an den hier bestimmungsgemäß angeordneten Mitnehmer (1, 2, 3, 4, 5, 6, 8) herangeführt wird, keine Trennung der Fensterscheibe (F) von dem Mitnehmer (1, 2, 3, 4, 5, 6, 8) durch Verlagerung des Rastabschnitts (11, 21, 32, 41, 51, 61, 71, 81) möglich ist.
Patent DE-202013002217-U1 (DE)
Title: Hindernisstangen-Adapterhalter für Leitkegel
IPC: A63K3/04
Filed: 2013-03-07
Abstract: Hindernisstangen-Adapterhalter (1) zum Einsetzen in die oberseitige Durchbrechung eines Leitkegels (5) zum Aufbau von Hindernissen für das sportliche Training, gekennzeichnet durch – einen unteren Verbindungsabschnitt (2) des Hindernisstangen-Adapterhalters (1) zum Eingriff in die oberseitige Durchbrechung (6) in einem Leitkegel (5), – sowie einem oberseitigen aus dem Leitkegel (5) herausragenden Aufnahmeabschnitt (3) des Hindernisstangen-Adapterhalters (1) mit einer Aufnahme (7) zur Halterung für eine eingesetzte Hindernisstange (4).
Patent DE-202013003275-U1 (DE)
Title: Mikrocontroller gesteuerte Simulationsbox für die Simulation des Tachometers und anderer Module bei Fahrzeugen (z.B. Motorrädern) mit CAN-Bus Elektronik
IPC: B60R16/023
Filed: 2013-04-06
Abstract: Simulation des Tachometers Die Simulationsbox sendet zyklisch Lebenszeichen auf den CAN-Bus, als ob ein Tachometer des Fahrzeugherstellers verbaut ist. Anfragen der Bordelektronik werden auf Anforderung ebenfalls durch simulierte Statusmeldungen und Quittierungssignale über den CAN-Bus beantwortet.
Patent DE-202013011963-U1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-01-14
Abstract: Brennstoffzellensystem (100), insbesondere zur Herstellung von sauerstoffarmer Luft, umfassend zwei oder mehr Brennstoffzellenvorrichtungen (102, 104, 128), wobei jede Brennstoffzellenvorrichtung (102, 104, 128) Folgendes umfasst: – eine Oxidatorzuführung (106) zur Zuführung eines Oxidatorstroms zu einer Kathodenseite (103) der Brennstoffzellenvorrichtung (102, 104, 128); – eine Kathodenabgasführung (108) zur Abführung von Kathodenabgas von der Kathodenseite (103) der Brennstoffzellenvorrichtung (102, 104, 128), wobei zwei oder mehr Brennstoffzellenvorrichtungen (102, 104, 128) derart miteinander gekoppelt oder koppelbar sind, dass mittels einer Kathodenabgasführung (108) einer ersten Brennstoffzellenvorrichtung (102) das in dieser ersten Brennstoffzellenvorrichtung (102) erzeugte Kathodenabgas über die Oxidatorzuführung (106) einer zweiten Brennstoffzellenvorrichtung (104) als Oxidatorstrom dieser zweiten Brennstoffzellenvorrichtung (104) zuführbar ist.
Patent DE-202013102674-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen eines Betriebsmittels
IPC: F16B2/06
Filed: 2013-06-20
Abstract: Vorrichtung zum Aufnehmen eines Betriebsmittels (42) in einer Halterung (40) mit einer Welle (32), die in einem Lager (34) drehbar gelagert ist, wobei die Vorrichtung (30, 54) dazu ausgelegt ist, in einer Ausnehmung (44) des Betriebsmittels (42) aufgenommen zu sein.
Patent DE-202013104488-U1 (DE)
Title: Fertighaus mit modularem Aufbau
IPC: E04B1/348
Filed: 2013-10-02
Abstract: Fertighaus mit modularem Aufbau, umfassend mindestens ein Grundmodul, welches durch weitere Raummodule ergänzbar ist.
Patent DE-202013105828-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für ein Smartphone
IPC: H04M1/11
Filed: 2013-12-19
Abstract: Schutzhülle für ein Smartphone, umfassend eine Rückwand, welche die Rückseite eines aufgenommenen Smartphones zumindest bereichsweise überdeckt und die zumindest bereichsweise umlaufend einen Halterahmen zur Fixierung des Smartphones aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass am der dem Halterahmen (21) entgegen gerichteten Seite der Rückwand (2) ein Ständermodul (3) angeordnet ist, das einen winklig ausstellbaren Standfuß (32) aufweist.
Patent DE-202014000884-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umpacken von Flaschen
IPC: B65B21/02
Filed: 2014-01-30
Abstract: Vorrichtung (2) zum Umpacken von Flaschen (4), mit einer Zuführbahn (6) und mit einem Greifkopf (26), der ein Traggerüst (48) und eine Anzahl von Tulpen (28) zum Transport der Flaschen (4) aufweist.
Patent DE-202014002366-U1 (DE)
Title: Kran
IPC: B66C23/82
Filed: 2014-03-17
Abstract: Kran mit wenigstens einem wippbar angelenkten Ausleger und einem oder zwei Wippzylindern zur Ausführung der Auslegerwippbewegung, wobei der Wippzylinder mittels eines Bolzens (51) am Grundgerät (2), insbesondere am Oberwagen des Krans, angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Grundgerät (2) drei oder mehr Lagerstellen (22, 23a, 23b) für den Bolzen (51) vorgesehen sind.
Patent DE-202014002986-U1 (DE)
Title: Applikator innengespeist mit Folienvorratsbehälter
IPC: A45D34/04
Filed: 2014-04-03
Abstract: Innengespeister Applikator zum Auftragen einer fließfähigen Substanz, insbesondere eines Kosmetikums oder Pharmazeutikums mit einem festen Fingerträger mit vorzugsweise angespritzten Fingern und mindestens einem Speisekanal zur Leitung der Substanz von der den Fingern abgewandten Seite des Fingerträgers auf die mit den Fingern besetzte Seite des Fingerträgers, wobei sich an die den Fingern abgewandte Seite des Fingerträgers (knautschbarer) ein Folienbehälter, der einen Vorrat der aufzutragenden Substanz enthält, derart anschließt, dass durch Druck auf den Folienbehälter ein Volumen der aufzutragenden Substanz durch den Speisekanal hindurch ausgegeben wird.
Patent DE-202014004223-U1 (DE)
Title: Kraftstoffverbrauchsmessvorrichtung
IPC: G01F1/66
Filed: 2014-05-20
Abstract: Kraftstoffverbrauchsmessvorrichtung (100), die einen Kraftstoffverbrauch eines Motors (E) misst, mit: einem Ultraschalldurchflusssensor (2), der in einem Abgasdurchflussweg (R) angeordnet ist, durch den von dem Motor (E) abgegebenes Abgas fließt, und eine Durchflussrate des durch den Abgasdurchflussweg (R) fließenden Abgases misst; und einer Recheneinheit (4), die den Kraftstoffverbrauch des Motors (E) unter Verwendung der von dem Ultraschalldurchflusssensor (2) erfassten Abgasdurchflussrate und eines von einem Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensor (3), der in dem Abgasdurchflussweg (R) angeordnet ist und das Luft-Kraftstoff-Verhältnis des durch den Abgasdurchflussweg (R) fließenden Abgases misst, erfassten Luft-Kraftstoff-Verhältnisses berechnet.
Patent DE-202014004672-U1 (DE)
Title: Tierstall ,insbesondere für Rindvieh, und Betonelment für Tierstall
IPC: A01K1/015
Filed: 2014-06-11
Abstract: Tierstall (1), insbesondere für Rindvieh, mit einem Laufgang (2), zu dessen Seiten Boxen, Liegebuchten (3) und/oder Fütterungsbereiche (4) angeordnet sein können, wobei der Laufgang (2) aus mehreren Betonelementen (13) gebildet ist, und wobei die Betonelemente (13) zumindest bereichsweise mit einem elastischen Material ausgerüstet sind. dadurch gekennzeichnet, dass die Betonelemente (13) mindestens eine, sich in Längsrichtung des Laufgangs (2) von einer Seite zur anderen Seite erstreckende Vertiefung (14, 15) aufweisen, dass sich die Vertiefung (14, 15) über eine Breite zwischen 10% und 80% der Betonelemente (13) erstreckt, dass in den Vertiefungen (14, 15) eine Matte (16) aus einem elastomeren Material angeordnet ist, deren Dicke und Größe derart an die Vertiefung (14, 15) angepasst ist, dass sich eine plane Oberfläche aus dem Betonelement (13) und der Matte (16) ergibt, und dass die Matten (16) einen durchgehenden Laufweg (7, 8) bilden und dass neben dem Laufweg (7, 8) mindestens ein Bereich (10, 12) mit einer Betonoberfläche verbleibt.
Patent DE-202014006151-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bekleistern von wasseraktivierenden Tapeten
IPC: B05C1/02
Filed: 2014-07-25
Abstract: Schnellspannhalterung für Walzen und Rollen in Tapetenbeleimvorrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass in den kurzen Seitenteilen des Tanks für das Klebemedium, zur Halterung und Entnahme, unter Spannung stehende Edelstahllochschienen fest montiert sind, die im Tankinneren die Walzen und Rollen, mit den jeweils beiden Walzenachsen, durch Einstecken und Eindrücken in die vorgesehenen Bohrungen der Schiene, halten.
Patent DE-202014007305-U1 (DE)
Title: Spindelpresse
IPC: B30B15/12
Filed: 2014-09-08
Abstract: Spindelpresse mit wenigstens einem angetriebenen Rad und einem Schraubgetriebe, wobei mit dem Schraubgetriebe ein Aktivator sowie eine Kupplungskolbenscheibe verbunden sind und zwischen angetriebenem Rad und Kupplungskolbenscheibe ein Reibklotzträger mit Reibklotzausnehmungen und in die Reibklotzausnehmungen eingesetzten Reibklötzen angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Reibklotzausnehmungen (6) die Form eines Ovals (15) haben, dessen Außenumfang an jeder Stelle konvex ist.
Patent DE-202014007388-U1 (DE)
Title: Mobiler Tragebügel für Gehilfen, Stöcke, Schirme oder dergleichen
IPC: A61H3/02
Filed: 2014-09-10
Abstract: Tragbügel (1) zur Halterung, Aufbewahrung oder Sicherung von länglichen Gegenständen, insbesondere von Gehilfen (2), Stöcken, Schirmen oder dergleichen, welcher eine im Wesentlichen L-förmige geometrische Form aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass von einem senkrechten, im Wesentlichen flächig ausgebildeten Schenkel (22) wenigstens zwei, im Wesentlichen rechtwinklig abgehende Schenkel (21) mit einem zwischen diesen angeordneten Zwischenraum (26) abgehen und diese an ihren, dem senkrechten Schenkel (22) abgewandten Enden mit einer senkrecht abgehenden Abknickung (23, 24) oder einer Stoppvorrichtung ausgerüstet sind und dass der Tragbügel über wenigstens eine Vorrichtung (27, 28, 31) verfügt, mittels welcher der Tragbügel mobil mitführbar und/oder befestigbar ist.