baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3128538-C2 (DE)
Title: Schäranlage
IPC: B65H59/38
Filed: 1981-07-18
Granted: 1985-03-14
Abstract: Bei einer Schäranlage zum Schären von gummielastischen Fäden mit vorgegebener Verstreckung werden diese Fäden (4) von einem Spulengatter (1) mittels mit einer ersten Umfangsgeschwindigkeit (u ↓1) angetriebener Abrollwalzen (3) abgezogen, mittels mit einer höheren zweiten Umfangsgeschwindigkeit (u ↓2) angetriebener Spannwalzen (7, 8, 9) gestreckt und schließlich in einer mit einer dritten, am Kettbaumwickel auftretenden Umfangsgeschwindigkeit (u ↓3) angetriebenen Schärmaschine (S) geschärt. Das Verhältnis zwischen zwei aufeinanderfolgenden Umfangsgeschwindigkeiten (u ↓2, u ↓3) ist konstant, und das Verhältnis zwischen den beiden anderen Umfangsgeschwindigkeiten (u ↓1, u ↓2) ist in Abhängigkeit von einer Betriebsgröße änderbar. Zwischen den Abrollwalzen (3) und den Spannwalzen (7, 8, 9) ist eine die Spannung aller Fäden (4) feststellende Meßvorrichtung (6) angeordnet. Das Verhältnis zwischen erster und zweiter Umfangsgeschwindigkeit (u ↓1, u ↓2) ist in Abhängigkeit vom Meßergebnis im Sinne einer Spannungskonstanz regelbar. Auf diese Weise kann trotz sich mit der Fadenlänge ändernder Verstreckung der Fäden auf den Spulen eine gleichmäßige Verstreckung auf dem Kettbaum erzielt werden.
Patent DE-3129013-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellug von Ethylidendiacetat
IPC: C07C69/16
Filed: 1981-07-22
Granted: 1984-05-10
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung von Alkylidendiestern durch Umsetzung von Carbonsäureanhydriden mit Wasserstoff in Gegenwart eines Cobaltcarbonyls als Katalysator, wobei die erzielbaren hohen Ausbeuten am gewünschten Alkylidendiester und die Verhältnisse von Alkylidendiester zu als Nebenprodukt entstandener Carbonsäure nahezu den theoretisch möglichen Werten entsprechen.
Patent DE-3143710-C2 (DE)
Title: Riegelschloß
IPC: E05B63/00
Filed: 1981-11-04
Granted: 1985-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Riegelschloß mit dem Riegel zugeordneter Zuhaltung (20), welche aus einer unterhalb des Riegelschwanzes beweglich angeordneten Platte besteht und mehrere Tourenvorsprünge (19) besitzt, welche aus entsprechenden Tourenöffnungen an der Schmalseite des Riegelschwanzes aushebbar sind und schlägt zur größeren Stabilität bei vereinfachter Bauform vor, daß der Tourenvorsprung (19) an der Unterkante einer aus der Breitfläche der Zuhaltungsplatte (20) herausgedrückte Zahnleiste (Z) sitzt.
Patent DE-3146612-C2 (DE)
Title: Lenksystem für Kraftfahrzeuge
IPC: B62D7/00
Filed: 1981-11-25
Granted: 1983-12-08
Abstract: Bei einem Lenksystem für Kraftfahrzeuge sind die lenkbaren Räder (2 und 3) von einer Radaufhängung (4 und 5) mit veränderbarer Spurweite geführt und an jedem Rad (2 und 3) greifen vor und hinter der vertikalen Radmittelebene (X) zwei im wesentlichen unabhängige Lenkgestänge (6 und 7) an, wobei bei einer Lenkbewegung nach links das eine Lenkgestänge (7) betätigt und das andere Lenkgestänge (6) die Lenkachse des Rades (2 bzw. 3) bildend festgelegt wird, während bei einer Lenkbewegung nach rechts das andere Lenkgestänge (6) betätigt und das eine Lenkgestänge (7) die Lenkachse des Rades (2 bzw. 3) bildend festgelegt wird.
Patent DE-3146897-C2 (DE)
Title: Gehäuse für eine Uhr
IPC: G04B39/00
Filed: 1981-11-26
Granted: 1984-04-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Gehäuse für eine Uhr, insbesondere für eine Uhr für Feuchträume. Es besitzt einen topfförmigen Mantelteil (1), dessen beobachterseitige Öffnung (22) von einem Deckglas (6) und dessen Rückseite von einem Deckel (5) verschlossen ist. Eine im Mantelteil (1) befestigte, das Gehäuse in mehrere Gehäuseinnenräume (3 und 4) teilende Tragplatte (2), trägt ein Uhrwerk (8) und gegebenenfalls eine Ziffernscheibe (11). Damit ein solches Gehäuse für Feuchträume wie z.B. Badezimmer geeignet ist, besitzen die Gehäuseinnenräume (3, 4 und 23) untereinander verbindende und/oder nach außen führende Luftzirkulationsöffnungen.
Patent DE-3151479-C2 (DE)
Title: Zur industriellen Verwendung ausgelegter Gasbrenner
IPC: F23D14/24
Filed: 1981-12-24
Granted: 1985-09-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen zur industriellen Verwendung ausgelegten Gasbrenner, der insbes. für Brenngas niedriger Zündgeschwindigkeit ausgebildet ist. Der Brenner besitzt einen Brenngaskanal, der aus einem U-förmig geformten Blechstreifen gebildet ist, der zwei im wesentlichen parallele Brenngaskanalwände aufweist. Diese sind, in Richtung der Brennerachse betrachtet, spiralförmig gebogen. Die freien Kanten der Brenngaskanalwände liegen in der Brennermündung. Der eine der Brenngaskanalwände besitzt gegenüber der anderen in der Brennermündung ein Überstandsmaß. Dadurch werden zwischen in den Spiralwindungen benachbarten Brenngaskanalwänden mit Überstandsmaß und der demgegenüber kürzeren Mischräume für Mischung von Brenngas und Verbrennungsluft gebildet.
Patent DE-3205208-C2 (DE)
Title: Umlaufrädergetriebe
IPC: F16H1/46
Filed: 1982-02-13
Granted: 1985-08-08
Abstract: Umlaufrädergetriebe mit mindestens zwei koaxial hintereinander angeordneten trieblich miteinander verbundenen Planetengetriebestufen haben in der einen Stufe einen verhältnismäßig großen Durchmesser und/oder große Länge. Durch Verwendung von gleichen Planetenrädern in allen Planetengetriebestufen ergibt sich eine Gewichtsverringerung bis zu 50% durch eine entsprechend mögliche Durchmesserverringerung. Die Verwendung von gleichen Planetenrädern in allen Stoffen hat auch eine Rationalisierungswirkung und damit ebenfalls Verbilligung zur Folge. Durch die Verwendung einer ausreichend großen Vielzahl von Planetenrädern in der langsamer laufenden Planetengetriebestufe können ungefähr gleiche Belastungen der Planetenräder erzielt und damit in beiden Getriebestufen auch gleiche Lager für die Planetenräder verwendet werden.
Patent DE-3211142-C2 (DE)
Title: Siebvorrichtung für den Kühlwasserstrom eines Röhrenwärmetauschers, insbesondere eines Kraftwerkswärmetauscher
IPC: B01D35/28
Filed: 1982-03-26
Granted: 1985-01-10
Abstract: Siebvorrichtung zum Abscheiden von Reinigungskörpern aus dem Kühlwasser hinter einem Röhrenwärmetauscher, insbes. einem Kraftwerkswärmetauscher. Zum grundsätzlichen Aufbau gehören ein von dem Kühlwasserstrom durchströmtes, im wesentlichen zylindrischen Gehäuse, zumindest zwei darin angeordnete, um jeweils eine horizontale Achse schwenkbare Trennsiebe und ein nach oben offener Sammlerkasten. Die Trennsiebe sind in eine Siebstellung und in eine Reinigungsstellung schwenkbar. Der Sammlerkasten besitzt im Bereich seines oberen Randes zumindest einen Turbu lenz erzeuger in Form eines Einbaukörpers mit einer oder mehreren Abreißkanten, der sich parallel zu den Schwenkachsen der Trennsiebe erstreckt. Der Turbulenzerzeuger ist um seine Achse zwischen einer turbulenzerzeugenden Spülstellung und einer Umströmungsstellung verstellbar. In Spülstellung wird der Sammlerkasten gespült und dort festgesetzte Reinigungskörper können zurückgewonnen werden.
Patent DE-3213359-C2 (DE)
Title: Rasierapparat mit Schwenkkopf
IPC: B26B21/22
Filed: 1982-04-08
Granted: 1986-08-14
Abstract: Ein Rasierapparat mit Schwenkkopf enthält eine Klingenpatrone, die eine oder mehrere Rasierklingen haltert. Die Klingenpatrone ist über einen Sockel an einem Halteglied mittels ineinandergreifender gekrümmter Flansche derart befestigt, daß der Sockel aus einer neutralen Lage um eine zu einer Rasierklinge parallelen Achse in entgegengesetzte Richtungen verschwenkbar und in Richtung dieser Achse einstückig hin- und herverschiebbar ist. In dem Halteglied sind Ausnehmungen vorgesehen, welche Lagerflächen enthalten. In die mittlere dieser Ausnehmungen greift ein von dem Sockel vorstehendes Lagerelement ein, das die Verschiebung des Sockels in Achsrichtung und dessen Schwenkbewegung begrenzt. Mit dem Sockel verbundene Federmittel greifen in eine zweite und eine dritte der Ausnehmungen ein und drängen den aus der neutralen Lage herausgeführten Sockel in diese neutrale Lage zurück.
Patent DE-3227116-C2 (DE)
Title: Druckregelventil für Flüssigkeiten
IPC: G05D16/06
Filed: 1982-07-20
Granted: 1985-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Strömungsregelventil für Flüssigkeiten mit einer sich entsprechend der Änderung des Druckes bewegbaren Membrane, einem Absperrglied, das den durch den Durchlaßkanal erfolgenden Ablauf regelt, einem Verbindungselement, das die Zusammenarbeit der Membrane und des Absperrgliedes sichert, sowie mit einer entgegen deren gemeinsame Bewegung wirkenden Reglerfeder. Um bei einem derartigen Ventil bei kleinen Abmessungen eine hohe Empfindlichkeit und eine kontinuierliche Regelmöglichkeit zu erzielen und zu erreichen, daß das Ventil auch bei einer wesentlichen Änderung des Druckbereiches über eine zuverlässige Kennlinie verfügt, wird vorgeschlagen, daß das Verbindungselement als Gehäuse (12) der Spannfeder ausgebildet ist, zu deren Führung ein zentral angeordneter Federschaft (14) dient.
Patent DE-3235161-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Scheren von Stoffbahnen
IPC: D06C13/00
Filed: 1982-09-23
Granted: 1984-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schervorrichtung für Stoffbahnen mit einem Scherspiralen aufweisenden hohlen Scherzylinder, dessen Innenraum an eine in diesem Unterdruck erzeugende Absaugeinrichtung angeschlossen und dessen Mantel mit Luftdurchtrittsöffnungen zum Absaugen von Faserresten und zum Aufrichten des Flors versehen ist. Die Erfindung verringert den apparativen Aufwand einer bekannten Vorrichtung, bei der der Innenraum des Scherzylinders über Rohrleitungen mit einer Vakuumsaugquelle verbunden ist, dadurch, daß die Absaugeinrichtung aus wenigstens einem im oder am Stirnendbereich des Scherzylinders drehfest mit diesem verbundenen Ventilator besteht. Ein besonderer Vorteil hiervon besteht darin, daß der bewegungseinheitlich mit dem Scherzylinder verbundene Ventilator auch ohne Regelapparaturen und -schaltungen die Luftmenge abhängig von der Drehzahl des Scherzylinders fördert.
Patent DE-3239644-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Egalisieren der Oberfläche eines rotationssymmetrischen Körpers
IPC: A23G3/20
Filed: 1982-10-26
Granted: 1986-09-25
Abstract: Einander zugeordnete, sich drehende Walzen (10, 10') liegen parallel so dicht zueinander, daß die an ihrer Oberfläche zu egalisierenden Körper (44) zwischen diesen in im wesentlichen gegenüberliegenden Formnischen (38) aufliegen, ohne durchzufallen. Durch die sich drehenden Walzen wird der Körper in den Formnischen in Eigendrehung versetzt, wodurch eine Beeinflussung der Oberfläche des Körpers erfolgt. Insbesondere werden mit dieser Vorrichtung kugelförmige Pralinen egalisiert, auf deren Oberfläche beispielsweise Nußgranulat aufgestreut ist.
Patent DE-3241445-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Isobutylendiharnstoff
IPC: C07C273/18
Filed: 1982-11-10
Granted: 1986-03-13
Abstract: Isobutylendiharnstoff wird durch Umsetzung von wäßrigen Harnstofflösungen, die einen Harnstoffgehalt von 60 bis 90 Gew.% und einen pH-Wert von 2,5 bis 4 aufweisen, mit Iso butyraldehyd bei Temperaturen von 40-90 ° C, und Neutralisation der erhaltenen Reaktionsmischung auf pH-Werte von 5 bis 8, hergestellt. Die Umsetzung wird in einer Reaktionszone unter Einhaltung einer mittleren Verweilzeit von 3 bis 10 Minuten und eines Verweilzeitverhaltens, das durch eine Bodensteinzahl von 12 bis 26 gekennzeichnet ist, durchgeführt. Die erhaltene Reaktionsmischung wird in einer unmittelbar anschließenden Neutralisationszone unter Einhaltung der gleichen Verweilzeiten und des gleichen Verweilzeitverhaltens neutralisiert.
Patent DE-3249662-C2 (DE)
Title: Scanning lens
IPC: G02B13/18
Filed: 1982-05-29
Granted: 1988-08-04
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3304962-C2 (DE)
Title: Verdunkelungsvorrichtung
IPC: E06B9/70
Filed: 1983-02-12
Granted: 1986-04-10
Abstract: Bei einer Verdunkelungsvorrichtung (1), mit einem Rolladen (2), einem Rolladenkasten (3), einer in dem Rolladenkasten (3) angeordneten Walze (4) zum Aufwickeln des Rolladens (2) und einem im Rolladenkasten (3) vorgesehenen Elektromotor (5), bei der der Elektromotor (5) vorzugsweise koaxial zu und innerhalb der Walze (4) als sogenannter Rohrmotor angeordnet ist, werden in installationstechnischer, steuerungstechnischer und insbesondere handhabungstechnischer Hinsicht optimale Ergebnisse erreicht, indem eine Steuerungseinheit (6) für den Elektromotor (5) vorgesehen ist und die Steuerungseinheit (6) in unmittelbarer Nähe des Elektromotors (5), vorzugsweise auf der raumseitigen Wand (7) des Rolladenkastens (3), angeordnet und mit einem Fernsteuerungs-Empfangsteil (8) versehen ist und indem zur Betätigung des Elektromotors (5) ein Fernsteuerungs-Sendeteil (9) vorgesehen ist.
Patent DE-3306045-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Trocknen von Schichten unterhalb von Estrichböden, insbesondere Dämmschichten
IPC: E04F21/24
Filed: 1983-02-22
Granted: 1989-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Trocknen von Materialien, insbesondere Dämmschichten unterhalb von Estrichböden. Die Trockenluft wird an mindestens einem Rand des Estrichs (3) über einen Spalt (6) zwischen Estrichstirnseite (4) und angrenzender Gebäudewand (5) eingedrückt und die feuchte Luft an mindestens einem gegenüberliegenden Rand des Estrichs über einen Spalt (6) zwischen Estrichstirnseite (4) und angrenzender Wand (5) abgesaugt.
Patent DE-3318232-C2 (DE)
Title: Molchbare Kolbenpumpe
IPC: F04B53/10
Filed: 1983-05-19
Granted: 1985-03-28
Abstract: Die Pumpe ermöglicht eine Reinigung mit Hilfe eines Molches, ohne sie vorher öffnen zu müssen. Eintritt und Austritt werden durch Schieber (3 u. 4) gesteuert, bei denen der Rohranschluß (1 u. 2) axial erfolgt und der Flüssigkeitsdurchgang (11) rohrbogenartig ausgebildet ist. Die Steuerschieber (3 u. 4) sind durch Steuerkanäle (5 u. 6) miteinander verbunden, wobei diese so am Pumpenzylinder (7) vorbeigeführt werden, daß sie mit ihrem Querschnitt in diesen hineinragen und dabei Ein- bzw. Austrittsöffnungen (10) bilden. Die als lösbare Keilnutverbindung ausgebildeten Antriebskettenräder (14 u. 15), der Steuerschieber (3 u. 4), können mit Hilfe des Gewindetriebes (18) und des Ausrückhebels (17) ein- bzw. ausgekuppelt werden. Dadurch können die Steuerschieber (3 u. 4) unabhängig von der Stellung des Pumpenkolbens (8) entweder in die Betriebsstellung oder in die Molchstellung gebracht werden. Ausnehmungen (9) im Kolben (8) bewirken, daß beim Molchen in der Endstellung des Kolbens der dazugehörige Steuerkanal einen kreisförmigen Durchgang aufweist.
Patent DE-3434496-C2 (DE)
Title: Mittel zur Aktivierung des Haarwuchses
IPC: A61K8/97
Filed: 1984-09-20
Granted: 1986-11-06
Abstract: Es wird ein Haarwuchsmittel und ein Verfahren zu seiner Herstellung offenbart. Das Mittel basiert auf rein pflanzlicher Basis und wird hergestellt aus Bitterapfelstengeln und Limonzitronen, in Olivenöl gebraten, und dem durch Rösten von gekochtem Eigelb erhaltenen Öl. Diese drei Komponenten werden in bestimmten Mengenverhältnissen miteinander vermischt und dem Gemisch noch Myrtol zugesetzt.
Patent DE-3630928-C2 (DE)
IPC: B01J19/22
Filed: 1986-09-11
Granted: 1990-01-18
Abstract: The homogeneity of highly reactive polycondensates is improved in a process involving batch operations in a reactor, followed by extrusion and then cooling by a coolant to the point of solidification after which the polycondensates are milled and removed. The cooling is carried out with a low-boiling liquified gas.
Patent DE-4022313-C2 (DE)
Title: Möbelteil mit einem elastischen Griffelement
Inventor: EICHINGER HARTMUT
IPC: A47B95/02
Filed: 1990-07-13
Granted: 2000-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Möbelteil mit einem Griffelement in Form eines länglichen, flexiblen Körpers (8) mit einem axialen Kanal (12), in dessen Stirnseiten Befestigungsschrauben (11, 13) eindrehbar sind, und einer Handhabe (9), die endseitig am Griffelement befestigt ist, wobei ein Ende des flexiblen Körpers (8) in ein Sackloch (7) des Möbelteils (6) und das andere Ende des flexiblen Körpers (8) in einem Sackloch (10) der Handhabe (9) eingesetzt ist, wobei der Querschnitt der Sacklöcher (7, 10) dem Querschnitt des flexiblen Körpers (8) entspricht und die Befestigungsschrauben (11, 13) das Möbelteil (6) und die Handhabe (9) durchgreifen und im Kanal (12) enden.
Patent DE-4143521-C2 (DE)
Title: Semiconductor storage (memory) device
Inventor: YASUDA KENICHI
IPC: H01L27/02
Filed: 1991-06-27
Granted: 1995-04-06
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-4200527-C2 (DE)
Inventor: CORDES AUGUST
IPC: A47L9/24
Filed: 1992-01-11
Granted: 1995-11-09
Abstract: The inner tube (11) has an axially extending catch strip. Guided between the inner tube and the outer tube (12) is a slide (16) which can be moved out of a locking position by finger pressure. The slide is capable of holding down a cylinder body (26) held in the catch strip in the locking position by means of a locking surface (23) which can be moved along the catch strip, and of releasing said cylinder body in the unlocking position. In both axial directions of movement, the slide has at least one unlocking region (27) in each case and can be moved counter to a spring restoring force in each case into its positions which release the cylinder body. <IMAGE>
Patent DE-4306238-C2 (DE)
Inventor: BECKER WILLI
IPC: B65H9/06
Filed: 1993-02-27
Granted: 1996-06-13
Abstract: A leading-edge stop for aligning sheets of paper on the feed table of a sheet-processing machine, in particular a printing machine, which stop is arranged on, and so that it can be pivoted with, a front-lay body which can be pivoted cyclically about an axis in accordance with the conveying cycle from an aligning position into a rest position and back into the aligning position and is fixed so as to be adjustable via an adjusting means in its position in the conveying or counter-conveying direction of the sheets relative to the front-lay body in its position of alignment to engage and disengage the aligning function of the leading-edge stop, such that the leading-edge stop itself is the adjusting means. <IMAGE>
Patent DE-4319702-C2 (DE)
Inventor: DICHTER HANS-JOACHIM
IPC: B02C13/18
Filed: 1993-06-10
Granted: 1995-06-14
Abstract: An impact crusher has a disk-shaped rotor rotatably mounted on a vertical axis and a housing that surrounds this rotor with a wall (2) that forms an impact surface. This wall is designed as a truncated cone and, together with the outer side (12) of an insert (11) enclosed within said wall, forms an annular gap (14) through which the material to be crushed passes on a zig-zag course, without significant collisions between portions of the material to be crushed.
Patent NL-1000409-C2 (NL)
Title: Credit card, etc. protected against fraud - incorporates one-piece non-woven sheet containing pattern and of same dimensions as it
Inventor: TEL TEUNIS
IPC: B42D15/10
Filed: 1995-05-22
Granted: 1996-06-17
Abstract: The card has fibres forming a pattern and embedded in transparent material, and which can be optically scanned from the side. The pattern is integral with a non-woven sheet of the same dimensions as the card itself. The fibres can be joined to each other by the sheet (18). A sheet of material (20) can be provided at one or both sides of the non-woven one, and containing a recess (22) in its side towards the latter. The recess dimensions are larger than those of the portion of the pattern to be scanned, while the sheet itself is transparent at the recess at least.
Patent NL-1005195-C2 (NL)
Title: Anti shop-lifting label with passive resonant circuit
Inventor: BREEMEN PAULUS JOHANNES WILHEL
IPC: G08B13/24
Filed: 1997-02-06
Granted: 1998-08-07
Abstract: Conventional passive responder labels for retail goods consist of two or more inductive spirals separated by a dielectric film. When such labels are exposed to high electrostatic fields, the low impedance conductors and dielectric can be damaged by induced currents. Such electrostatic fields can be generated by photocopiers and laser printers. The present label has a galvanic connection between the two spirals. The connection is made at the electrical symmetry point. Thus, no dielectric breakdown can occur when the label is exposed to a high voltage electrostatic field. The connection does not affect the resonant characteristics of the circuit.
Patent NL-1005613-C2 (NL)
Inventor: MOLENAAR WILLEM HERMAN
IPC: B65B27/10
Filed: 1997-03-24
Granted: 1998-09-28
Abstract: The present invention relates to a method and a device for binding together one or more stalks, such as flower stems and branches, with the aid of a binding material (30), with a further object being bound in during the binding operation, the stalks being placed next to a part of the binding material (30) which is essentially stationary during the binding operation, while a further part of the binding material (30) is wrapped around the stalks. The binding device according to the present invention is characterized in that the said further object is placed against the stationary part on the same side as the stalks, preferably before the stalks are placed against the stationary part.
Patent NL-1015240-C2 (NL)
Title: Device for promoting growth of flower bulbs comprises holder for bulbs and feeding media, openings for receiving bulbs with connected pliable fingers for gripping outer wall of bulbs
Inventor: VISSER ROBERTUS PETRUS JOHANNE
IPC: A01G9/02
Filed: 2000-05-19
Granted: 2001-11-20
Abstract: The device for promoting growth of flower bulbs (1) comprises a holder for bulbs and feeding media, openings for receiving bulbs with connected pliable fingers (5) for gripping the outer wall of bulbs placed in the opening, together with stops (2) for limiting the insertion depth of the bulbs. The openings are elongated, their length being such that two or more bulbs can be adjacently accommodated. The stops on the upper sides are provided with small points, preferably in the form of cones (3).
Patent NL-1019932-C2 (NL)
Title: Preparation of reversibly gelling gelatin with increased bloom number for use in food products, e.g. jelly, by partially cross-linking the gelatin with the aid of cross-linking enzyme
Inventor: JONG GOVARDUS ADRIANUS HUBERTU
IPC: C07K14/78
Filed: 2002-02-08
Granted: 2003-08-11
Abstract: Preparation of a reversibly gelling gelatin with increased bloom number involves partially cross-linking the gelatin with the aid of a cross-linking enzyme.  An Independent claim is also included for a composition comprising a reversibly gelling gelatin with increased bloom number.
Patent NL-1034067-C2 (NL)
Inventor: LEEUWEN MARINUS TEUNIS VAN JR
IPC: E21B7/06
Filed: 2007-06-29
Granted: 2008-12-30
Abstract: In a first step, an earth-drilling device is set up for introducing a drill pipe with a controllable drill bit into the ground at an entry point. Then, a first controlled bore hole is drilled from the entry point through the ground to an exit point. When the drill bit has reached the exit point, an injection head is connected to one end of the drill pipe for injecting a hardening substance. The injection head is pulled through the bore hole and at the same time a hardening substance is injected into the ground around the bore hole over at least part of the bore hole. This results in a body of hardening substance at the location of the bore hole. The centre-to-centre distance between the first and second bore hole should be chosen in such a manner that the hardening substances in the ground around the bore holes come into contact with one another. The bodies of hardening substance will then merge with one another, so that eventually one large hardened body is obtained.
Patent NL-1034396-C2 (NL)
Title: Profile for fixing plate-shaped part i.e. glass to frame part, has sealing ribs assembled against plate-shaped part i.e. glass, and coupling rib included in recess of finishing element
Inventor: BOER AUKE THOMAS DE
IPC: E06B3/58
Filed: 2007-09-17
Granted: 2009-03-18
Abstract: The profile has sealing ribs (4a-4c) assembled against a plate-shaped part (2) i.e. glass, and a coupling rib (5) included in a recess (6) of a finishing element (7). One of the sealing ribs that extends transverse to the length of the profile between the finishing element and the plate-shaped part is clamped. An independent claim is also included for a profile assembly.