baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017000856-U1 (DE)
Title: Gehäuseanordnung
IPC: B65D85/50
Filed: 2017-02-17
Abstract: Gehäuseanordnung (1) mit einem Gehäuse (2) zur sicheren Unterbringung von wenigstens einem Hund, mit einem Dach (5), mit einem Boden (20), mit Seitenwänden (6), mit einer Rückwand (7), mit einer Vorderwand (8), die mindestens eine Zugangsöffnung (9) zum Innenraum (10) des Gehäuses (2) aufweist, mit wenigstens einer zum Verschließen der mindestens einen Zugangsöffnung (9) bestimmten Türe (11), wobei wahlweise eine Zwischenwand (16) vorgesehen ist und wobei am Gehäuse (2) Durchbrüche (17) angeordnet sind, die eine Lüftungsfunktion erfüllen, dadurch gekennzeichnet, dass ein palettenförmiges Unterteil (22) vorgesehen ist, auf dem das Gehäuse (2) aufgesetzt ist, dass an der wenigstens einen Türe (11) eine Türschließeinrichtung (13) wirksam ist, die imstande ist, die wenigstens eine Türe (11) aus einem geöffneten Zustand in eine Schließlage zu bringen und dass die wenigstens eine Türe (11) mit Hilfe eines Münzpfandschlosses (21) mit dem Gehäuse (2) verriegelbar ist.
Patent DE-202017100078-U1 (DE)
Title: Nachrüstvorrichtung für einen Beschlag
IPC: E05C9/18
Filed: 2017-01-10
Abstract: Nachrüstvorrichtung für einen Beschlag, insbesondere für einen Fensterbeschlag, wobei der Beschlag eine an einem Flügelprofil (1) verschiebbare Treibstange (2) aufweist, an der ein Basiszapfen (4) befestigt ist, der in ein an einem Rahmenprofil (5) befestigtes Basisschließteil (6) eingreift, mit einer an der Treibstange (2) befestigbaren und mit der Treibstange verschiebbaren Adapterschiene (7), die einen Sicherheitszapfen (12) aufweist, der in einer Verriegelungsstellung in ein an dem Rahmenprofil befestigbares Adapterschließteil eingreift.
Patent DE-202017102466-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung der genauen Position und Lage eines Bauteils in einer Bearbeitungsstation
IPC: B25J13/08
Filed: 2017-04-26
Abstract: Vorrichtung zur Erkennung der genauen Position und Lage eines Bauteils (14) in einer Roboterbearbeitungsstation (16) und zur Bearbeitung des Bauteils (14) mit
 - einem Fördermittel (12) zur Beförderung des Bauteils (14) in die und aus der Roboterbearbeitungsstation (16),
 - zumindest einem Roboter (20) zur Bearbeitung des Bauteils (14) an zu bearbeitenden Bereichen des Bauteils (14), wobei ein Bearbeitungsprogramm des Roboters (20) so ausgebildet ist, dass es das Bauteil (14) in einer definierten Referenz-Position und in einer definierten Referenz-Lage, die zusammen Referenz-Daten bilden, fehlerfrei bearbeiten kann,
 - einem optischen Sensorsystem (22) zur Erkennung der genauen Position des Bauteils (14) im Raum und der Lage des Bauteils im Raum,
 - wobei das Sensorsystem (22) Bauteilmerkmale (32, Unterkante, Spitze) optisch erfasst,
 - und mit einer Auswerteeinheit (34), die so ausgebildet ist, dass sie Ist-Daten der Bauteilmerkmale (32), bestehend aus absoluter Ist-Position (x, y, z) und Ist-Lage, die durch Rollwinkel (φx), Nickwinkel (φy) und Gierwinkel (φz) definiert ist, ermittelt und
 - die Auswerteeinheit (34) weiter ausgebildet ist, aus der Differenz der Ist-Daten zu den Referenz-Daten für die zu bearbeitenden Bereiche zumindest einen Verschiebungsvektor zu berechnen,
 - und die Robotersteuerung (36) so ausgebildet ist, dass unter Anwendung des oder der Verschiebungsvektoren das Bearbeitungsprogramm ablaufen kann.
Patent DE-202017102994-U1 (DE)
Title: Fliesenabschlussprofil
IPC: E04F19/02
Filed: 2017-05-18
Abstract: Längliches Fliesenabschlussprofil (1), das im Querschnitt betrachtet einen eine Auflagefläche (2) definierenden und mit Durchgangsöffnungen (3) versehenen Befestigungsschenkel (4) zur Festlegung an einem Untergrund (10) und einen sich an diesen im Wesentlichen senkrecht anschließenden Begrenzungsschenkel (5) umfasst, dessen Außenseite (7) eine Sichtfläche definiert, dadurch gekennzeichnet, dass ferner ein sich unmittelbar an den Begrenzungsschenkel (5) anschließender, sich abwärts in Richtung des Befestigungsschenkels (4) erstreckender Anschlagschenkel (8) vorgesehen ist, wobei der Anschlagschenkel (8) mit dem Begrenzungsschenkel (5) einen Winkel (α) im Bereich zwischen 5 und 30° einschließt und eine Vielzahl von Durchgangslöchern (9) aufweist.
Patent DE-202017103876-U1 (DE)
Title: Flachdichtung mit Versatz und angespritzter Dichtung
IPC: F16J15/10
Filed: 2017-06-29
Abstract: Flachdichtung (1) zur Abdichtung zwischen zwei Bauteilen (200, 300) mit einer metallischen Lage (10) sowie mindestens einer Durchgangsöffnung (152, 162), welche die metallische Lage (10) durchdringt,wobei die metallische Lage (10) einen um die Durchgangsöffnung (152, 162) umlaufenden Versatz (30) mit einem Übergangsbereich (40) zwischen einem radial äußeren nicht-versetzten Lagenbereich (70) und einem radial inneren versetzten Lagenbereich (50) aufweist,wobei der Übergangsbereich (40) auf beiden gegenüberliegend angeordneten Oberflächen (62, 62') zumindest abschnittsweise jeweils eine Elastomerbeschichtung (60, 60') aufweist, welche sich jeweils in Richtung der Durchgangsöffnung (152, 162), insbesondere radial, erstrecken und sich jeweils zu einer benachbart zu dem Übergangsbereich (40) um die Durchgangsöffnung (152, 162) umlaufenden Elastomerwulst (61, 61') verdicken.
Patent DE-202017105267-U1 (DE)
Title: B-Säulen-Anordnung für Fahrzeugkarosserie
IPC: B62D25/04
Filed: 2017-08-31
Abstract: B-Säulen-Anordnung für ein Fahrzeug, umfassend: einen Dachrahmen; ein T-Stück, das einen ersten Abschnitt zum Sichern des Dachrahmens und einen zweiten Abschnitt, der sich aus dem ersten Abschnitt an einen Ort unter der Fahrzeuggürtellinie erstreckt, beinhaltet; ein B-Säulen-Innenblech, das ein erstes Ende zum Sichern an dem zweiten Abschnitt und ein zweites Ende zum Sichern an einem Schweller beinhaltet; eine B-Säulen-Innenverstärkung zum Montieren an dem B-Säulen-Innenblech; und ein Mehrkomponenten-B-Säulen-Außenblech, das einen Kohlefaserabschnitt und einen Stahlabschnitt, die derart an das T-Stück, den Dachrahmen und den Schweller montiert sind, dass die B-Säulen-Innenverstärkung zwischen dem B-Säulen-Innenblech und dem B-Säulen-Außenblech angeordnet ist und dass der Stahlabschnitt des B-Säulen-Außenblechs sich aus dem Schweller an einen Ort über der Fahrzeuggürtellinie erstreckt, beinhaltet, wobei der zweite Abschnitt des T-Stücks an dem Stahlabschnitt des B-Säulen-Außenblechs unter der Fahrzeuggürtellinie gesichert. ist.
Patent DE-202017105481-U1 (DE)
Title: Gaseinlassorgan für einen CVD- oder PVD-Reaktor
IPC: C23C16/455
Filed: 2017-09-11
Abstract: Gaseinlassorgan (2) für einen CVD- oder PVD-Reaktor (1) mit einer Bodenplatte (7), deren mit einem Rand (18) an einer Schmalseite (7") angrenzende Breitseite (7') eine Vielzahl von Gasaustrittsöffnungen (16, 16') aufweist, wobei in der Bodenplatte (7) zumindest eine Kühlmittel-Aufnahmehöhlung (13) angeordnet ist, die durch eine erste Höhlungswand (13') von der Breitseite (7') beabstandet ist, gekennzeichnet durch eine zur Breitseite (7') hin offene, zwischen dem Rand (18) und der ersten Höhlungswand (13') angeordnete Ausnehmung (12).
Patent DE-202017106602-U1 (DE)
Title: Wärmeübertragung von einem Bildsensor
IPC: H01L23/367
Filed: 2017-10-30
Abstract: Wärmeübertragungsvorrichtung, Folgendes umfassend:eine Leiterplattenanordnung;einen Bildsensor, der eine Vielzahl von in einem Halbleitermaterial angeordneter Photodetektoren beinhaltet, wobei der Bildsensor an der Leiterplattenanordnung angebracht ist;ein thermisches Band mit einem ersten Ende, das thermisch gekoppelt ist, um Wärme aus dem Bildsensor zu übertragen; undeine Wärmesenke, die thermisch mit einem zweiten Ende des thermischen Bandes gegenüber dem ersten Ende des thermischen Bandes gekoppelt ist, um Wärme von dem Bildsensor zu empfangen.
Patent DE-202017106717-U1 (DE)
Title: Steh- oder Tischleuchtenanordnung
IPC: F21V23/00
Filed: 2017-11-07
Abstract: Steh- oder Tischleuchtenanordnung mit einer Steh- oder Tischleuchte (1) und einer Stromleitung (2) mit Netzstecker (21) sowie einem Netzleitungsschalter (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Netzleitungsschalter (4) an einer gesonderten Zuleitung (3), die einseitig am Netzleitungsschalter (4) endet, angeordnet ist.
Patent DE-202017107253-U1 (DE)
Title: Werberahmen-Struktur
IPC: G09F15/00
Filed: 2017-11-29
Abstract: Werberahmen-Struktur (1), mit einem eine Sichtfläche (A) aufweisenden Werbeträger (2) und mit einem Rahmen (3) zur Halterung des Werbeträgers (2), wobei der Rahmen (3) aus Profilstücken (3a) zusammengesetzt ist, die jeweils einen ersten Schenkel (3b) zum Halten des Werbeträgers (2) und einen zweiten Schenkel (3c) zur Abdeckung einer Schmalseite (S) des Werbeträgers (2) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass an den Profilstücken (3a) des Rahmens (3) eine Klemmleiste (4) befestigbar ist, mittels derer der Werbeträger (2) unter Ausbildung einer Klemmverbindung zwischen der Klemmleiste (4) und dem jeweils ersten Schenkel (3b) eines Profilstücks (3a) im Rahmen (3) fixierbar ist.
Patent DE-202018002988-U1 (DE)
Title: Wasserleitungssystem für ein Waschbecken
IPC: E03C1/02
Filed: 2018-06-22
Abstract: Wasserleitungssystem für ein Waschbecken (2) umfassend eine Zuleitung (6) für ein Waschbecken und eine Ableitung (10) für ein Waschbecken, gekennzeichnet durch ein der Zuleitung (6) zugeordnetes Sicherheitsventil (12), das als Überdruckventil oberhalb eines vorbestimmten Wasserdrucks in der Zuleitung (6) Wasser aus der Zuleitung (6) in die Ableitung (10) ableitet.
Patent DE-202018101049-U1 (DE)
Title: Schälvorrichtung
IPC: A01G23/099
Filed: 2018-02-26
Abstract: Schälvorrichtung für ein Schälgerät (20) zum zumindest teilweisen Entrinden eines Baumes, umfassend einen Grundkörper (10) mit einer Befestigungsvorrichtung (12), und einen Schälbereich (14), welcher schmäler als der Grundkörper (10) ist.
Patent DE-202018102324-U1 (DE)
Title: Oberlippenbremse für Pferde im Klammerstil
IPC: B68B1/04
Filed: 2018-04-25
Abstract: Oberlippenbremse für Pferde umfassend einen Klammerkörper mit einem proximalen Ende, das einen Klammerkopf umfasst, und einem distalen Ende, das eine proximale Haltegurtmontierung und eine distale Haltegurtmontierung umfasst, wobei jede Haltegurtmontierung ein Haltegurtloch aufweist, das innerhalb derselben zentriert ist, und wobei ein Strick durch jedes derartige Loch gezogen ist, um eine Schlinge zu bilden.
Patent DE-202018104037-U1 (DE)
Title: Klebebandspender
IPC: B65H35/07
Filed: 2018-07-13
Abstract: Eine Konstruktionsverbesserung für handgehaltene Klebebandspender, einschließlich:einer hinteren Abdeckung , wobei die hintere Abdeckung am Vorderende über ein Austrittsteil verfügt, und wobei die hintere Abdeckung an der Oberseite über ein Öffnungsteil verfügt, und wobei die hintere Abdeckung am Innenseiten-Raum über eine Haupt-Set-Aufnahmesäule, einen Aufnahmeschlitz sowie eine Positionierungs-Vorsprungsrippe und ein elastisches Element verfügt, wobei das elastische Element im Inneren des Aufnahmeschlitz vorgesehen ist, und außerdem gibt s einen Schiebe-Trägerkörper , wobei der Schiebe-Trägerkörper am oberen Ende der vorderen lateralen Seite des Plattenkörpers über ein Schiebeteil verfügt, wobei das Schiebeteil in einer sich nach vorne hin verlängernden Weise über ein Abwärtsdruckteil verfügt, und außerdem verfügt die vordere laterale Seite über ein Anhebe-Vorsprungsstück sowie eine Plattform, der Plattenkörper verfügt über einen Lochschlitz , die hintere laterale Seite des Plattenkörpers verfügt über ein Kompressions-Vorsprungsstück, und wobei der Plattenkörper am hinteren Ende über einen Zusammensteckring verfügt, und wobei der Zusammensteckring an der Hinterseite über ein Klemmschiebestück verfügt, und wobei der Schiebe-Trägerkörper an der hinteren Abdeckung befestigt ist, und wobei die Haupt-Set-Aufnahmesäule durch den Lochschlitz hindurchgeht, und wobei das Klemmschiebestück an der Positionierungs-Vorsprungsrippe festgemacht ist, und wobei das Kompressions-Vorsprungsstück am Vorderende des desAufnahmeschlitzes sowie des elastischen Elements positioniert ist, wobei das Schiebeteil am Öffnungsteil positioniert ist, und wobei es in Bezug auf ein rotierendes Messerset so ist, dass das rotierende Messerset am hinteren Ende des Rahmens über eine hohle Drehachse verfügt, wobei der Rahmen am oberen Ende über einen bogenförmigen Anliegeteil verfügt, und wobei der Rahmen über eine am Vorderende angebrachte Klinge verfügt, wobei das rotierende Messerset durch die Drehachse mit der Haupt-Set-Aufnahmesäule der hinteren Abdeckung verbunden ist, und wobei das Anhebe-Vorsprungsstück an der Bodenseite des Rahmens anliegt, und wobei es in Bezug auf eine Klebebandrolle so ist, dass die Klebebandrolle mit dem Zusammensteckring verbunden ist, und der herausgezogen Klebebandkopf der Klebebandrolle wird flach auf die Plattform des Schiebe-Trägerkörpers platziert, und außerdem ist es in Bezug auf eine Vorderabdeckung so, dass die Vorderabdeckung am Vorderende über ein Austrittsteil verfügt, wobei die Vorderabdeckung an der Oberseite über ein Öffnungsteil verfügt, und wobei sich die Vorderabdeckung und die hintere Abdeckung in fixierter Weise verbinden und einen vollständigen handgehaltenen Klebebandspender bilden.
Patent DE-202018104681-U1 (DE)
Title: Brüstungsanker
IPC: E04B1/61
Filed: 2018-08-15
Abstract: Brüstungsanker zur Befestigung von Brüstungs- oder Betonelementen, umfassend:- einen vertikal ausgerichteten ersten Verankerungsbolzen (1);- einen zum ersten Verankerungsbolzen (1) vertikal beabstandeten, horizontal ausgerichteten zweiten Verankerungsbolzen (2);- wenigstens eine mit dem ersten Verankerungsbolzen (1) kraftschlüssig verbundene und quer zu diesem verlaufende Zugkraftstrebe (3),- wenigstens eine mit dem zweiten Verankerungsbolzen (2) kraftschlüssig verbundene und quer zu diesem verlaufende Druckkraftstrebe (4),- wenigstens eine Querkraftstrebe (5) mit einem ersten Abschnitt (5.1), welcher in der Ebene der ersten Zugkraftstrebe (3) angeordnet ist und einem zweiten Abschnitt (5.2), welcher zum zweiten Verankerungsbolzen (2) abgewinkelt und mit diesem kraftschlüssig verbunden ist, wodurch eine aus der Brüstung wirkende Druckkraft in den zweiten Verankerungsbolzen (2) und eine Zugkraft in den ersten Verankerungsbolzen (1) eingeleitet und über die Druckkraftstrebe (4), Zugkraftstrebe (3), Querkraftstrebe (5) in eine bauseitige Deckenplatte weiterleitbar sind.
Patent DE-202018107262-U1 (DE)
Title: Flächentemperierungssystem
IPC: F24D13/02
Filed: 2018-12-19
Abstract: Flächentemperierungssystem (2), umfassend:- mindestens ein flexibles Heizelement (1), dessen Außenseite zumindest teilweise von einem ersten Element (6) einer Klettverbindung ummantelt ist; und- ein Trägerelement (7), wobei an einer Seite des Trägerelements (7) ein zweites Element (10) der Klettverbindung angeordnet ist, so dass das/die flexible(n) Heizelement(e) (1) lösbar unter Bildung der Klettverbindung an dem Trägerelement (7) festlegbar sind; dadurch gekennzeichnet, dass das/die flexible(n) Heizelement(e) als flexible(s) Heizkabel (1) ausgebildet ist/sind.
Patent DE-202019000189-U1 (DE)
Title: Säule zur Bereitstellung von elektrischem Strom
IPC: B60L53/31
Filed: 2019-01-16
Abstract: Säule (1) zur Bereitstellung von elektrischem Strom mit mindestens einem elektrischen Steckverbinder (15) für einen korrespondierenden Steckverbinder (16) eines Stromkabels (17),wobei die Säule (1) ein Gehäuse (2) mit einem gegen Wassereintritt bei Untertauchen abgedichteten Innenraum (3), in dem Elektronik (21) der Säule (1) angeordnet ist, aufweist, undwobei die Säule (1) oder deren Gehäuse (2) eine zumindest im Wesentlichen zylindrische Grundform aufweist und/oder wobei eine Seitenwand (4) des Gehäuses (3) aus einem Rohr hergestellt ist.
Patent DE-202019003284-U1 (DE)
Title: Hebelmechanik zum Anheben von Duschvorhängen
IPC: A47K3/38
Filed: 2019-08-06
Abstract: Hebelmechanik (9) zum Anheben von Duschvorhängen (10),
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Hebelmechanik (9) nach dem Anheben des Vorhangs (10) an einer Fixierung (13) befestigt wird, die sich nicht im mechanischen System „Duschvorhang (10) und Duschvorhangstange (11)“, oder an einer der System-Komponenten befindet.
Patent DE-202019101634-U1 (DE)
Title: Reinigungsrechen
IPC: A01D7/10
Filed: 2019-03-21
Abstract: Reinigungsrechen, umfassend einen Stiel (1) und einen an das untere Ende des Stiels (1) angeschlossenen Besenkopf (2), dadurch gekennzeichnet, dass er ferner einen an dem Stiel (1) angebrachten Rechenkopf (3) umfasst, an dessen unterem Ende eine senkrecht zu dem Stiel (1) angeordnete Zinkenreihe (31) angeformt ist, wobei der Rechenkopf (3) sich axial entlang des Stiels (1) verschieben kann.
Patent DE-202019103213-U1 (DE)
Title: Formulierungen zur Abwasserbehandlung
IPC: C02F1/54
Filed: 2019-01-10
Abstract: Formulierung, insbesondere zur Abwasserbehandlung, dadurch gekennzeichnet, dass diese wenigstens ein kationisches Tannin sowie wenigstens eine kationisch modifizierte, vorzugsweise in wässriger Lösung, aufweist, und im Wesentlichen keine Aluminium- oder Eisenverbindungen, synthetischen Polymere oder Enzyme enthält.
Patent DE-202019107061-U1 (DE)
Title: Hängender Mülleimer
IPC: B65F1/14
Filed: 2019-12-17
Abstract: Ein hängender Mülleimer, dadurch gekennzeichnet, dass dieser einen Eimerkörper und einen außerhalb des Eimerkörpers angeordneten und mit diesem kombinierten Aufhänger umfasst, wobei der Aufhänger einen Rahmenkörper und zwei mit dem Rahmenkörper verbundene, sich nach oben erstreckende, flache Hängestangen umfasst, wobei die oberen Enden der Hängestangen jeweils zu einem Haken gebogen sind, wobei der Rahmenkörper die Außenseite des Eimerkörpers umfasst und mit diesem in Eingriff steht, wobei die Hängestangen sich nach oben erstrecken und über den Eimerdeckel hinausragen.
Patent DE-202020002913-U1 (DE)
Title: Komfortable Finger Auflage / Staubschutz Handyladebuchse
IPC: H01R13/52
Filed: 2020-07-08
Abstract: Ladebuchsen Stecker für jegliches Smartphone passend dadurch gekennzeichnet, dass es zum heutigen Stand der Technik an Ladebuchsen die es auf dem Markt gibt passend ist. Auch in Zukunft bei neuen Ladebuchsen.
Patent DE-202020004095-U1 (DE)
Title: Planiervorrichtung
IPC: E02F3/96
Filed: 2020-09-28
Abstract: Eine Planiervorrichtung (4), anzubauen an jedem vorhandenem Planierschild (2) eines Baggers (1), das die Form eines Planierschildes darstellt und an einem Ende des rechtwinklig zu einem Baggerfahrwerk (6) vorhandenen starren Planierschildes (2) über eine Koppelvorrichtung (3) angebaut wird.
Patent DE-202020100556-U1 (DE)
Title: Vorhang-Schienensystem
IPC: A47K3/38
Filed: 2020-02-03
Abstract: Vorhang-Schienensystem umfassend mindestens eine Sorte von Gleithaken, die Sorte von Gleithaken umfassend eine Gleitnase, ein Filmscharnier und einen Rastverschluss, der Rastverschluss umfassend eine auskragende Rastnase und eine Rastöse, wobei die Rastöse mit der Rastnase hintergreifbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Filmscharnier zwischen Rastöse und Rastnase angeordnet ist und dass die Gleitnase zur Rastöse und zur Rastnase beabstandet angeordnet ist.
Patent DE-202020101287-U1 (DE)
Title: Schlauchpumpe
IPC: F04C5/00
Filed: 2020-03-09
Abstract: Schlauchpumpe zur Förderung eines in einem Schlauch geführten Fluids, mit einem ein Gegenlager (4) aufweisendes Schlauchbett (2) zur Aufnahme des Schlauchs, einer relativ zum Gegenlager (2) drehbaren Trägerscheibe (1), einer Mehrzahl von in Umfangsrichtung auf der Trägerscheibe (1) angeordneten Quetschrollen (3) und einer Mehrzahl von in Umfangsrichtung auf der Trägerscheibe (1) angeordneten Führungsrollen (5) mit einer an ihrem Außenumfang in Umfangsrichtung umlaufenden Führungsnut (25), welche eine der Trägerscheibe (1) zugewandte erste Führungsebene (A) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass jede Führungsrolle (5) oberhalb der Führungsnut (25) einen Führungszylinder (26) zur Führung des Schlauchs beim Einfädeln in das Schlauchbett (2) und/oder beim Ausfädeln aus dem Schlauchbett (2) aufweist.
Patent DE-202020103109-U1 (DE)
Title: Bordsteinelement für Bushaltestellen
IPC: E03F5/04
Filed: 2020-05-29
Abstract: Bordsteinelement-System (20) für eine Bushaltestelle, umfassend mehrere jeweils aus zumindest einem länglichen, näherungsweise quaderförmigen Formstein bestehende, verschiedenartig ausgebildete und hintereinander angeordnete Bordsteinelemente (1, 1a, 1b, 1b'), wobei die Bordsteinelemente (1, 1a, 1b) eine Begrenzung eines erhöhten Gehsteigbereiches (G) der Bushaltestelle gegenüber einer Fahrbahn (F) bilden, wobei das Bordsteinelement-System (20) wenigstens einen ersten und zweiten Übergangsabschnitt (22, 22') sowie einen zwischen den Übergangsabschnitten (22, 22') angeordneten mittleren Hauptabschnitt (21) aufweist, wobei zumindest die in dem mittleren Hauptabschnitt (21) angeordneten Bordsteinelemente (1) als Busbord-Elemente ausgebildet sind und mit einem ersten Oberseitenabschnitt ihrer Oberseite (2) eine Fahrfläche (6) und mit einem stufenartig erhöhten zweiten Oberseitenabschnitt ihrer Oberseite (2) eine Auftrittsfläche (7) bilden, wobei ein oberer Vorderseitenabschnitt (4.1) der Busbord-Elemente relativ zu einem unteren Vorderseitenabschnitt (4.2) in Richtung zu einer Rückseite (5) hin zurückversetzt ist und eine von unten nach oben zurückweichende Schrägfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in jedem der Bordsteinelemente (1, 1a, 1b) des Bordsteinelement-Systems (20) ein integraler rinnen- oder rohrartiger Hohlraum (10) mit wenigstens einer sich an der Oberseite (2) nach außen hin öffnenden Zulauföffnung (11) eingeformt ist und jedes Bordsteinelement (1, 1a, 1b) einen monolithischen Rinnenkörper bildet, wobei die rinnen- oder rohrartigen Hohlräume (10) der Bordsteinelemente (1, 1a, 1b, 1b') in dem Bordsteinelement-System (20) zu einer durchgehenden, ein Ablaufgerinne bildenden Rinnenkanal (10a) verbunden sind.
Patent DE-202020103249-U1 (DE)
Title: Spendergerät für ein flüssiges Medium
IPC: A47K5/12
Filed: 2020-06-05
Abstract: Spendergerät (1) für ein flüssiges Medium, insbesondere ein Desinfektionsmittel, wobei das Spendergerät (1) eine Bodenplatte (2) zur Auflage auf einen Boden, ein Gehäuse (3), das an der Bodenplatte (2) befestigt ist und einen Innenraum (8) begrenzt, eine Fördereinheit zum Fördern von flüssigem Medium von einem Vorratsbehälter (101), in dem das flüssige Medium bereitgestellt wird, zu einer Abgabedüse (27) und eine Betätigungseinrichtung zur Abgabe des flüssigen Mediums durch die Abgabedüse (27) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) einen unteren Abschnitt (11), einen mittleren Abschnitt (12) und einen oberen Abschnitt (13) besitzt, wobei die Betätigungseinrichtung zur Fußbetätigung ausgebildet ist und sich im unteren Abschnitt (11) in den Innenraum (8) erstreckt, der Innenraum (8) im mittleren Abschnitt als Aufnahme für den Vorratsbehälter (101) ausgebildet ist und in dem oberen Abschnitt eine erste Ausnehmung (21) ausgebildet ist, an deren Oberseite (23) die Abgabedüse (27) zur Abgabe des flüssigen Mediums in die erste Ausnehmung (21) angeordnet ist.
Patent DE-202021000003-U1 (DE)
Title: Verformbare Kugelförmige Konstruktion
IPC: B65G7/02
Filed: 2021-01-03
Abstract: Verformbare kugelförmige Konstruktion dadurch gekennzeichnet, dass mehrere ineinanderlegenden kugelförmigen Konstruktionen, diese von Innen nach Außen aus weicher werdenden elastischen Materialien besteht, und durch Gewichtsbelastung die Form verändert.
Patent DE-202021101918-U1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Stanzwerkzeug, Werkzeug zum Stanzen und Anordnung einer Antriebseinheit und einem Werkzeug
IPC: B21D37/10
Filed: 2021-04-09
Abstract: Antriebseinheit für ein Stanzwerkzeug,
 wobei die Antriebseinheit (2) ein Gehäuse (4) und einen im Gehäuse (4) angeordneten Antrieb (3) umfasst,
 und mit einer mit dem Gehäuse (4) feststehenden Befestigungseinrichtung (5), wobei die Antriebseinheit (2) mittels der Befestigungseinrichtung (5) an einem Werkzeug (10) befestigbar ist,
 und mit einem von dem Antrieb (3) angetriebenen, linear bewegbaren Mitnehmer (6) zur Mitnahme eines Werkzeugoberteils (13),
 dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (2) tragbar ist, und
 dass die Befestigungsrichtung (5) und der Mitnehmer (6) derart ausgebildet sind, dass die Antriebseinheit (2) an dem Werkzeug (10) austauschbar befestigbar ist.