baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009037026-B4 (DE)
Title: Drehmomentbegrenzungskupplung
Inventor: KAEMPF KLAUS
IPC: F16D7/08
Filed: 2009-08-13
Granted: 2011-07-28
Abstract: Drehmomentbegrenzungskupplung, die um eine Längsachse A drehbar angeordnet ist, umfassend eine Kupplungsnabe 2, 102, die umfangsverteilte Durchbrüche 5, 105 aufweist, in welchen Mitnehmer 6, 106 parallel zur Längsachse A verstellbar gehalten sind, eine Kupplungshülse 3, 103, die zu den Durchbrüchen 5, 105 korrespondierende erste Ausnehmungen 7, 107 aufweist, eine Schaltscheibe 4, 104, die zwischen einer Einschaltstellung und einer Freilaufstellung relativ zur Kupplungsnabe 2, 102 drehbar angeordnet ist, wobei in der Einschaltstellung die Mitnehmer 6, 106 zur Drehmomentübertragung in die ersten Ausnehmungen 7, 107 eingreifen, und die bei Überschreiten eines vorgegebenen Moments durch eine Abrollbewegung der Mitnehmer 6, 106 von der Einschaltstellung in die Freilaufstellung überführbar ist, wobei die Schaltscheibe 4, 104 zu den Durchbrüchen 5, 105 korrespondierende zweite Ausnehmungen 8, 108 aufweist, in welche die Mitnehmer 6, 106 in der Freilaufstellung eingreifen, erste Federmittel 25, 125, die die Schaltscheibe 4, 104 in Richtung der Einschaltstellung beaufschlagen, zweite Federmittel 12, 112, die die Schaltscheibe 4, 104 axial beaufschlagen und die Mitnehmer 6, 106 gegen die Kupplungshülse 3, 103 beaufschlagen.
Patent DE-102009042953-B4 (DE)
Title: Windabweiseranordnung für ein Fahrzeugdach
Inventor: WIMMER RUDOLF
IPC: B60J7/22
Filed: 2009-09-24
Granted: 2017-03-30
Abstract: Windabweiseranordnung (18) für ein Fahrzeugdach (12) mit einem Schiebedachdeckel (16), der ausgebildet ist, eine Dachöffnung (14) wahlweise in einer Schließstellung des Schiebedachdeckels (16) zu verschließen oder in weiteren Stellungen mindestens teilweise freizugeben, wobei die Windabweiseranordnung (18) aufweist – ein sich im Wesentlichen in Fahrzeugquerrichtung erstreckendes Windabweiserelement (24), und – mindestens einen sich im Wesentlichen in Fahrzeuglängsrichtung erstreckenden Ausstellarm (26), der an einem ersten axialen Ende (28a) mit dem Windabweiserelement (24) gekoppelt ist und an einem dem Windabweiserelement (24) abgewandten zweiten axialen Ende (28b) derart mit dem Fahrzeugdach (12) koppelbar ist, dass der Ausstellarm (26) relativ zu dem Fahrzeugdach (12) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausstellarm (26) mit einem in Fahrzeugquerrichtung seitlich des Ausstellarms (26) angeordneten Führungselement (32) fest gekoppelt ist, das sich im Wesentlichen in Fahrzeuglängsrichtung erstreckt und derart ausgebildet ist, dass durch ein Zusammenwirken des Führungselements (32) mit dem Schiebedachdeckel (16) ein Ausstellgrad des Windabweiserelements (24) festlegbar ist.
Patent DE-102009060316-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Datenübertragung, Computertomographiegerät und Verfahren zur Datenübertragung
Inventor: REICHEL WERNER
IPC: G08C19/00
Filed: 2009-12-23
Granted: 2013-11-28
Abstract: Vorrichtung zur Datenübertragung zwischen einem rotierbaren (4) und einem stationären (3) Teil einer Gantry (2) eines Computertomographiegerätes (1), aufweisend – eine breitbandige Übertragungsstrecke (15) für Daten zwischen dem rotierbaren (4) und dem stationären (3) Teil der Gantry (2), über die sowohl Messdaten als auch Betriebsdaten des Computertomographiegerätes (1) übertragen werden, – Mittel (16, 18, 19) zur schmalbandigen Übertragung von Daten des Computertomographiegerätes (1) über die breitbandige Übertragungsstrecke (15) für Daten und – Mittel (20, 22, 24 bis 27) zur breitbandigen Übertragung von Daten des Computertomographiegerätes (1) unter Verwendung eines Frequenzspreizverfahrens über die breitbandige Übertragungsstrecke (15) für Daten, wobei auf der breitbandigen Übertragungsstrecke (15) für Daten Signale eines Schmalbandsystems und Signale eines Systems, welches Daten mittels Frequenzspreizverfahren überträgt, koexistieren.
Patent DE-102010014341-B4 (DE)
Title: Ventilzeitverhalten-Steuervorrichtung
Inventor: TADA KENJI
IPC: F01L1/344
Filed: 2010-04-09
Granted: 2021-06-17
Abstract: Ventilzeitverhalten-Steuervorrichtung für einen Motor, entsprechend der eine getriebene Welle (2) durch eine Antriebskraft von einer Antriebswelle des Motors gedreht wird, um ein Einlassventil und ein Auslassventil des Motors zu öffnen und zu schließen, und entsprechend der ein Ventilöffnen- und/oder -schließzeitverhalten des Einlassventils und/oder des Auslassventils durch ein Ändern einer Rotationsphase der getriebenen Welle in Bezug auf die Antriebswelle geändert wird, die aufweist:ein Gehäuse (18), das zusammen mit einer der Antriebswelle und der getriebenen Welle (2) zu drehen ist,einen Flügelrotor (14), der mit der anderen der Antriebswelle und der getriebenen Welle (2) verbunden ist und der durch das und im Gehäuse (18) drehbar gelagert ist, wobei der Flügelrotor (14) eine Vielzahl an Flügeln (142 - 145) hat, die jeweils in mehreren Aufnahmeräumen (50) des Gehäuses (18) untergebracht sind, um Druckkammern (51 - 54 und 55 - 58) an beiden Seiten von jedem Flügel (142 - 145) zu definieren, wobei der Flügelrotor (14) in der Lage ist, sich in Bezug auf das Gehäuse (18) in Abhängigkeit vom Fluiddruck des Arbeitsfluids, das den jeweiligen Druckkammern (51 - 54 und 55 - 58) zugeführt wird, zu drehen,ein elastisches Element (36), das am Flügelrotor (14) an einem Ende (37) befestigt ist und am anderen Ende (38) am Gehäuse (18) befestigt ist, zum Aufbringen einer Federkraft auf den Flügelrotor (14) und das Gehäuse (18), so dass eine Relativbewegung zwischen diesen umgesetzt wird,ein Befestigungselement (39), das an einer Außenseite des Gehäuses (18) vorgesehen ist, die einer Vorderseite des Gehäuses (18) in einer Axialrichtung des Flügelrotors (14) entspricht, zum Befestigen des anderen Endes (38) des elastischen Elementes (36) am Gehäuse (18) undein Signalelement (30, 230, 330, 430, 530), das am Flügelrotor (14) an einer Seite des elastischen Elementes (36) befestigt ist, die an der Vorderseite des Gehäuses (18) vorgesehen ist, in der Axialrichtung des Flügelrotors (14), so dass ein Rotationswinkel durch einen Sensor (7) erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dassder Sensor (7) an einer Außenumfangsseite des Signalelementes (30, 230, 330, 430, 530) in der Radialrichtung vorgesehen ist,das Signalelement (30, 230, 330, 430, 530) mit einem Durchgangsloch (34, 234, 334, 434, 534) ausgebildet ist, das sich in einer Umfangsrichtung des Signalelementes (30, 230, 330, 430, 530) erstreckt,das Befestigungselement (39) in das Durchgangsloch (34, 234, 334, 434, 534) in einer solchen Weise eingeführt wird, dass das Befestigungselement (39) in Bezug auf das Signalelement (30, 230, 330, 430, 530) beweglich ist, unddas elastische Element (36) und das Befestigungselement (39) in einem Bereich vorgesehen sind, der sich innerhalb eines Außenumfangs (31, 231, 331, 431, 531) des Signalelementes (30, 230, 330, 430, 530) in Radialrichtung befindet.
Patent DE-102010020041-B4 (DE)
Title: Stricknadel für Strickmaschinen und Flachstrickmaschine
Inventor: MAYER STEFAN
IPC: D04B15/68
Filed: 2010-05-11
Granted: 2013-08-29
Abstract: Stricknadel für Strickmaschinen mit einem mit einem Nadelhaken (11, 21) versehenen Nadelschaft (12, 22) und mit mindestens einem Antriebsfuß (15, 25) zur Bewegung der Nadeln (10, 20), dadurch gekennzeichnet, dass ein Antriebsfuß (15, 25) vorgesehen ist, der im Bereich des dem Nadelhaken (11, 21) entgegengesetzten Endes der Nadel (10, 20) begrenzt verschwenkbar angeordnet und durch eine Schwenkbewegung von einer gegen den Nadelschaft (11, 21) geneigten, inaktiven Position in eine im Wesentlichen zum Nadelschaft (12, 22) senkrecht gerichtete, aktive Position und von der aktiven in die inaktive Position bewegbar ist, wobei der Antriebsfuß (15, 25) nach Einsetzen der Nadel (10, 20) in ein Nadelbett (100) einer Strickmaschine in seiner inaktiven Position nicht über das Nadelbett (100) nach oben ragt und in seiner aktiven Position über das Nadelbett (100) nach oben vorsteht.
Patent DE-102010022311-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Ermittlung des Ressourcenverbrauchs eines Fluids
Inventor: STAAKE THORSTEN DR
IPC: G01F15/07
Filed: 2010-06-01
Granted: 2018-10-31
Abstract: Anordnung zur Ermittlung des Ressourcenverbrauchs eines Fluids, umfassend:
 - einen Durchflussregler (11), der eingerichtet ist, die Durchflussrate (v) des durch die Anordnung (10) fließenden Fluids (17) auf einen vorgegebenen Wert (v_max) oder einen von mehreren vorgegebenen Werten (v_max_1, v_max_2, v_max_3) der Durchflussrate (v) zu begrenzen,
 - einen Durchflusssensor (12), der zur Abgabe eines Messsignals (Mv) in Abhängigkeit von der Durchflussrate (v) des durch die Anordnung (10) fließenden Fluids (17) ausgelegt ist, und
 - eine elektronische Schaltung (13), die ausgelegt ist, ein Verbrauchssignal (SDAT) in Abhängigkeit von dem vorgegebenen Wert (v_max) beziehungsweise den mehreren vorgegebenen Werten (v_max_1, v_max_2, v_max_3) der Durchflussrate (v) und dem Messsignal (Mv) zu ermitteln und bei der Ermittlung des Verbrauchssignals (SDAT) den vorgegebenen Wert (v_max) beziehungsweise die vorgegebenen Werte (v_max_1, v_max_2, v_max_3) der Durchflussrate (v) zu berücksichtigen,
 wobei eine Zuordnung des Messsignals (Mv) zu der Durchflussrate (v) unter Verwendung der vorgegebenen Werte (v_max, v_max_1, v_max_2, v_max_3) der Durchflussrate (v) des Durchflussreglers (11) erfolgt, und
 wobei das Messsignal (Mv) mit mindestens einem Grenzwert verglichen wird und der Vergleich die Zuordnung des Messsignals (MV) ermöglicht.
Patent DE-102010032590-B4 (DE)
Title: Arzneimittel zur lokalen Behandlung der Wundinfektion
Inventor: NGUYEN THI THU UYEN
IPC: A61K31/165
Filed: 2010-07-28
Granted: 2020-11-12
Abstract: Zusammensetzung zur Verwendung in der lokalen Behandlung von akut- und/oder chronisch-infizierten Wunden, sowie von sich flächig ausbreitenden Infektionen, wobei die Zusammensetzung mindestens ein Antibiotikum ausgewählt aus der Gruppe von: Beta-Laktam-Antibiotika; Aminoglykosid-Antibiotika; Chinolon-Antibiotika; Glykopeptid-Antibiotika; Lincosamid-Antibiotika; Makrolid-Antibiotika; Ketolid-Antibiotika; Nitroimidazol-Derivate; Polypeptid-Antibiotika; Sulfonamid-Antibiotika; Diaminopyrimidin-Antibiotika; Tetrazyklin-Antibiotika; Oxazolidinon-Antibiotika; Lipopeptid-Antibiotika; Rifampicin; Chloramphenicol; Tigecyclin; Mupirocin; und Fosfomycin, und Saccharose enthält,(a) wobei der Massenanteil des mindestens einen Antibiotikums in festen Darreichungsformen zwischen 0,1% (m/m) und 10% (m/m) liegt und der Massenanteil der Saccharose >70% (m/m) und ≤ 99,9% (m/m) ist, oder(b) der Massenanteil des mindestens einen Antibiotikums in flüssigen, zähflüssigen und cremigen Darreichungsformen zwischen 0,1% (m/v) und 10% (m/v) liegt und der Massenanteil der Saccharose >70% (m/v) und ≤ 99,9% (m/v) ist, wobei die Zusammensetzung in der lokalen Behandlung direkt auf die akut- und chronisch-infizierten Wunden, sowie auf die sich flächig ausbreitenden Infektionen, appliziert wird.
Patent DE-102010036263-B4 (DE)
Title: Schmieröl-Zuführstruktur
Inventor: TERADA KOJI
IPC: F16H57/04
Filed: 2010-09-03
Granted: 2021-07-01
Abstract: Schmieröl-Zuführstruktur, die dazu ausgelegt ist, ein Schmieröl einem Schmierölkanal (41H) und einem Lager (41C) durch einen Raum (81 R) zuzuführen, der in einem Gehäuse (81) außerhalb des Lagers (41C), welches das Wellenende einer Getriebewelle (41) trägt, gebildet ist und der das außerhalb des Lagers (41C) an dem Wellenende angeordnet ist und mit einer Schmieröl-Lieferquelle (50) in Verbindung steht, wobei ein Öl-Führungsteil (91) in dem Raum (81R) auf eine solche Weise angeordnet ist, dass es dem Lager (41C) und dem Schmierölkanal (41H) gegenüber liegt, der sich in der Getriebewelle (41) von dem Wellenende ausdehnt, wobei der Raum (81R) darin das Öl-Führungsteil (91) enthält, das aus einem Bodenzylinder (92), dessen eines Ende offen ist, einem Flansch (93), der sich von dem Bodenzylinder nach außen aufweitet, und Öl-Löchern (94), die zwischen dem Inneren und dem Äußeren des Bodenzylinders (92) verbinden, gebildet ist, und das im Raum (81R) auf eine solche Weise angeordnet ist, dass der Flansch (93) in Kontakt mit dem Außenring (41CA) des Lagers (41C) kommt, wobei das Schmieröl vom Äußeren des Bodenzylinders (92) durch die Öl-Löcher (94) zum Inneren des Bodenzylinders (92) strömt.
Patent DE-102010046174-B4 (DE)
Title: Sicherung und Überprüfung der Systemzeit einer Ladestation
Inventor: GAUL ARMIN DR ING
IPC: G01D4/00
Filed: 2010-09-23
Granted: 2013-05-23
Abstract: Verfahren zur Überprüfung einer in einer Messstation (2), insbesondere einer Ladestation (2) für Elektrofahrzeuge (6), bereitgestellten Zeitinformation umfassend: – Erfassen der in der Messstation (2) bereitgestellten Zeitinformation, – Empfangen eines von einer von der Messstation (2) räumlich getrennten Prüfstelle (23) erstellten, in der Messstation (2) unbekannten alphanumerischen Zufallswerts in der Messstation (2), – Erstellen eines Datenpakets umfassend zumindest die Zeitinformation und den alphanumerischen Zufallswert, – Übermitteln des Datenpakets von der Messstation (2) an die Prüfstelle (23), – Vergleichen der übermittelten Zeitinformation mit einer in der Prüfstelle (23) bereitgestellten Zeitnormalen, – Vergleichen des in dem Datenpaket enthaltenen übermittelten alphanumerischen Zufallswerts mit dem in der Prüfstelle (23) erstellten alphanumerischen Zufallswerts, – Abspeichern eines Vergleichsergebnisses in der Prüfstelle (23).
Patent DE-102010048164-B4 (DE)
Title: Airbag für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DONAIS MARK
IPC: B62D65/14
Filed: 2010-10-13
Granted: 2019-05-09
Abstract: Airbag für ein Kraftfahrzeug mit einem aufblasbaren Abschnitt (1) und am Rand des aufblasbaren Abschnitts (1) angeordneten Fahnen (2), wobei der Airbag im Einstückwebverfahren mit einer aus Kettfäden (6) und Schussfäden (5) bestehenden Struktur hergestellt ist, und wobei der Airbag ferner eine Markierung (4) aufweist, welche eine Erkennung einer fehlerhaften Befestigung des Airbags an dem Kraftfahrzeug ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Markierung (4) durch eine codierte Webstruktur in mindestens einer Fahne (2) verwirklicht ist.
Patent DE-102011015723-B4 (DE)
Title: Sorbierendes Granulat, Verwendung und Verfahren zur Verfestigung eines sorbierenden Granulats
Inventor: UNGER JüRGEN
IPC: B01J20/28
Filed: 2011-03-31
Granted: 2019-09-26
Abstract: Sorbierendes Granulat (20) umfassend mehrere Granulatkörner (5), wobei die Granulatkörner (5) wenigstens teilweise mit magnetisierbaren Partikeln (10) versetzt sind, so dass die Granulatkörner (5) im Falle einer Magnetisierung der magnetisierbaren Partikel (10) mittels magnetischer Anziehungskräfte zwischen den magnetisierbaren Partikeln (10) ein verfestigtes sorbierendes Granulat (20) bilden, wobei die Verfestigung reversibel ist, dadurch gekennzeichnet, dass das sorbierende Granulat ein Atemkalk ist.
Patent DE-102011076436-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsoptik für die Projektionslithografie
Inventor: PATRA MICHAEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2011-05-25
Granted: 2015-08-13
Abstract: Beleuchtungsoptik (9; 61) für die Projektionslithografie zur Ausleuchtung eines Objektfeldes (5), in dem eine abzubildende Struktur anordenbar ist, mit Beleuchtungslicht (3), – mit einem Spiegelarray (26) mit einer Vielzahl von Einzelspiegeln (27), welches in der Beleuchtungsoptik (9; 61) so angeordnet ist, dass eine Änderung einer Intensitätsverteilung des Beleuchtungslichts (3) auf dem Spiegelarray (26) zu einer Änderung einer Beleuchtungswinkelverteilung des Beleuchtungslichts (3) auf dem Objektfeld (5) führt, – mit einer im Strahlengang des Beleuchtungslichts (3) vor dem Spiegelarray (26) angeordneten Strahlablenkungseinrichtung (25) zur Ablenkung des Beleuchtungslichts (3), – wobei die Strahlablenkungseinrichtung (25) derart ausgebildet ist, dass sich aufgrund der Strahlablenkung durch die Strahlablenkungseinrichtung (25) eine Intensitätsverteilung des Beleuchtungslichts (3) auf dem Spiegelarray (26) verändert.
Patent DE-102011090148-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Düsennadel für einen Injektor zur Einspritzung von Kraftstoff in Zylinderbrennräume einer Brennkraftmaschine und Injektor mit solch einer Düsennadel
Inventor: AURICH STEPHAN
IPC: F02M61/10
Filed: 2011-12-30
Granted: 2017-06-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Düsennadel (1) für einen Injektor (2) zur Einspritzung von Kraftstoff in Zylinderbrennräume einer Brennkraftmaschine, aufweisend einen ersten und zweiten Führungsabschnitt (11, 13) und Ausnehmungen (21) mit Führungsflächen (14, 15, 16), wobei diese Führungsflächen (14, 15, 16) ausgelegt sind, an einer Innenfläche (30) eines Düsenkörpers (3) des Injektors (2) anzuliegen, und die Ausnehmungen (21) die Führungsflächen (14, 15, 16) zumindest teilweise begrenzen und ausgelegt sind, einen Kraftstofffluss entlang beider Führungsabschnitte (11, 13) zu ermöglichen, wobei die Führungsflächen (14, 15, 16) schraubenförmig um die Längsachse (10) der Düsennadel (1) geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass – ein Grundkörper der Düsennadel (1) weichbearbeitet wird, wenigstens eine Ausnehmung (21) und wenigstens eine Führungsfläche (14, 15, 16) mittels Rollen im Rahmen einer Kaltumformung in den Grundkörper der Düsennadel (1) derart eingebracht werden, dass das Verhältnis der Flächen (AA) der Ausnehmungen (21) zu einer Gesamtfläche (AD) der Düsennadel (1) in einem Profilschnitt (B-B) 0,15 bis 0,30 ist, – wobei nur ein einziges Werkzeug zum Aufrollen des ersten Führungsabschnitts 11 und des zweiten Führungsabschnitts 13 verwendet wird, – wobei der Grundkörper vergütet wird und – wobei die Führungsflächen (14, 15, 16) beider Führungsabschnitte (11, 13) hartbearbeitet werden.
Patent DE-102011106518-B4 (DE)
Title: Draht für Schleifkontakte und Schleifkontakte
Inventor: WEILAND REINHOLD
IPC: H01R39/24
Filed: 2011-06-15
Granted: 2017-12-28
Abstract: Draht (2, 12, 22) zum Herstellen eines Schleifkontakts (1, 21), wobei ein innerer Kern (19) des Drahts (2, 12, 22) aus einer Kupfer-Silber-Legierung besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupfer-Silber-Legierung geringe Beimengungen Zr und/oder Cr mit einem Anteil unter 4 Gew.-% enthält und der Draht (2, 12, 22) eine Beschichtung (20) aus einer Edelmetall-Legierung umfasst.
Patent DE-102012023642-B4 (DE)
Title: Handgeführter Karren
Inventor: SCHIEGG MATTHIAS
IPC: B62B1/12
Filed: 2012-12-03
Granted: 2018-06-14
Abstract: Handgeführter Karren (1) mit einer Ladefläche (2) und einem Fahrwerk (3), wobei das Fahrwerk (3) in Längsrichtung des Karrens (1) gegenüber der Ladefläche (2) verstellbar ist, um den Gesamtschwerpunkt über das Fahrwerk (3) zu bringen, dadurch gekennzeichnet, dass der lichte Abstand zwischen der Unterseite (4) der Ladefläche (2) und dem Erdboden (5) in einer aktiven Transportstellung des Karrens (1), in welcher Ladegut (6) mit dem Karren (1) transportiert wird, im Wesentlichen der Ladehöhe eines Kraftfahrzeuganhängers (7) entspricht, sodass der Karren (1) von der aktiven Transportstellung in eine passive Transportstellung, in welcher der Karren (1) und das darauf befindliche Ladegut (6) auf dem Kraftfahrzeuganhänger (7) transportiert werden können, überführbar ist, indem die Ladefläche (2) des Karrens (1) zusammen mit dem Ladegut (6) auf den Kraftfahrzeuganhänger (7) aufschiebbar ist, wobei es die Verstellung des Fahrwerks (3) erlaubt, dass das Fahrwerk (3) während des Aufschiebevorgangs mit dem Erdboden (5) in Kontakt bleibt, und der Gesamtschwerpunkt des beladenen Karrens (1) dabei über das Fahrwerk (3) hinweg über den Kraftfahrzeuganhänger (7) verlagert wird.
Patent DE-102012215446-B4 (DE)
Title: Speicherzelle für einen Energiespeicher, Verfahren zum Herstellen einer Speicherzelle und Energiespeicher für ein Hybrid- oder Elektrofahrzeug
Inventor: SCHIEMANN MICHAEL
IPC: H01M50/129
Filed: 2012-08-31
Granted: 2022-12-08
Abstract: Speicherzelle (1; 12; 20; 29) für einen Energiespeicher (25; 27) für ein Hybrid- oder Elektrofahrzeug, umfassend eine Außenhülle, mindestens ein in der Außenhülle angeordnetes elektrochemisches oder elektrostatisches Speicherelement (8; 18) und mindestens zwei Anschlüsse (9, 10; 19) zum Verbinden eines Verbrauchers mit dem mindestens einen Speicherelement (8; 18), wobei die Außenhülle einen Kontaktbereich (4, 5; 17) zur Anbindung an ein Kühlelement und einen Verbindungsbereich, in dem die Außenhülle eine Verbindungsnaht oder - fläche (7; 15; 23) zum Schließen der Außenhülle aufweist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest in Teilen des Verbindungsbereichs eine im Vergleich zum Kontaktbereich (4, 5; 17) zusätzliche Isolationsschicht (11) in Form einer Beschichtung außen auf die Außenhülle aufgebracht ist und die Isolationsschicht (11) stoffschlüssig mit dem Verbindungsbereich verbunden ist.
Patent DE-102013002586-B4 (DE)
Title: Hybridantriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MÜLLER JÖRG
IPC: B60K6/365
Filed: 2013-02-14
Granted: 2016-05-19
Abstract: Hybridantriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einer Brennkraftmaschine (12), einer Elektromaschine (14) und mit zwei durch Schaltelemente in unterschiedliche Übersetzungsstufen umschaltbaren, miteinander gekoppelten Planetengetrieben (18, 20), die über Eingangselemente und Ausgangselemente mit einer angetriebenen Eingangswelle (24) und einer Abtriebswelle (42) verbindbar sind, sowie mit einer zwischen der Brennkraftmaschine (12) und der Eingangswelle (24) angeordneten Trennkupplung (22), wobei die Elektromaschine (14) im Kraftfluss nach der Trennkupplung (22) auf die Eingangswelle (24) abtreibt, wobei die Eingangswelle (24) mit dem Steg (28) des ersten Planetengetriebes (18) verbunden ist, wobei eine Zwischenwelle (36) zweiteilig mit einem ersten Wellenabschnitt (36a), der das Sonnenrad (38) des ersten Planetengetriebes (18) trägt, und mit einem zweiten Wellenabschnitt (36b) ausgeführt ist, der das Sonnenrad (40) des zweiten Planetengetriebes (20) trägt, wobei die beiden Wellenabschnitte (36a, 36b) der Zwischenwelle (36) mittels einer Kupplung (K2) miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingangswelle (24) über die kuppelbare, als Hohlwelle ausgebildete Zwischenwelle (36) mit den Sonnenrädern (38, 40) beider Planetengetriebe (18, 20) verbindbar ist.
Patent DE-102013004858-B4 (DE)
Title: Mäh- und Einzugseinrichtung zum Schneiden und Abfördern von stängeligem Erntegut
Inventor: HEMMESMANN ANDRÉ
IPC: A01F29/02
Filed: 2013-03-21
Granted: 2019-02-21
Abstract: Mäh- und Einzugseinrichtung (2) zum Schneiden und Abfördern von stängeligem Erntegut mit einer Mehrzahl von Mährotoren (6), die über die Arbeitsbreite der Mäh- und Einzugseinrichtung (2) verteilt angeordnet sind, wobei jeder Mährotor (6) eine Mitnehmereinrichtung (18) und eine Schneideinrichtung mit einem rotierenden Messer (14) und einem feststehenden Gegenmesser (16) aufweist, und an der Mitnehmereinrichtung (18) an ihrem Außenumfang verteilt Mitnehmerzähne (20) angeordnet sind, die zwischen sich Aufnahmetaschen (22) zur Aufnahme und Abförderung des geschnittenen Ernteguts ausbilden, wobei die äußeren Hüllkreise (H) des rotierenden Messers (14) und des feststehenden Gegenmessers (16) in zumindest einem Förderabschnitt in der Schneidzone des Mährotors (6) einen identischen Abstand zur Rotationsachse (24) des Mährotors (6) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das rotierende Messer (14) und das feststehende Gegenmesser (16) jeweils eine Mehrzahl von Schneidkanten (26) ausbilden, wobei die Schneidkanten (26) des rotierenden Messers (14) auf der nach innen weisenden Seite von am Außenumfang des rotierenden Messers (14) beabstandet zueinander angeordneten und eine längliche Form aufweisenden Schneidfingern (30) ausgebildet und die Schneidfinger (30) der Rotationsrichtung (R) des rotierenden Messers (14) vorauseilend ausgerichtet sind, die Schneidkanten (26) des feststehenden Gegenmessers (16) auf der nach außen weisenden Seite des feststehenden Gegenmessers (16) angeordnet sind, und die Schneidkanten (26) des feststehenden Gegenmessers (16) in Rotationsrichtung (R) des rotierenden Messers (14) nach außen hin vorspringen, so dass sich bei einer Rotationsbewegung des rotierenden Messers (14) zwischen den Schneidkanten (26) des rotierenden Messers (14) und des feststehenden Gegenmessers (16) ein scherenartiger Schnitt ergibt.