baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014207096-A1 (DE)
Title: Innenverbrennungsmotor-Steuervorrichtung
Inventor: SAITO TOSHIKATSU
IPC: F02D43/00
Filed: 2014-04-14
Abstract: Eine Innenverbrennungsmotor-Steuervorrichtung, die das Starttiming von Kraftstoffeinspritzung in einem NVO-Zeitraum geeignet steuern kann, wird bereitgestellt. Wenn das Starttiming eines NVO-Zeitraums auf der Verzögerungswinkelseite des Starttimings eines ersten NVO-Zeitraums existiert, wird Kraftstoffeinspritzung in einen Zylinder nicht im NVO-Zeitraum gestartet; wenn das Starttiming eines NVO-Zeitraums zwischen dem Starttiming des ersten NVO-Zeitraums und dem Starttiming des zweiten NVO-Zeitraums existiert, wird Kraftstoffeinspritzung in den Zylinder zu einem gegebenen Timing in einem ersten Kraftstoffeinspritz-Startzeitraum gestartet, der innerhalb des NVO-Zeitraums liegt, und einen oberen Auslasstotpunkt beinhaltet; wenn das Starttiming eines NVO-Zeitraums zwischen dem Starttiming des zweiten NVO-Zeitraums in dem Starttiming des dritten NVO-Zeitraums existiert, wird Kraftstoffeinspritzung in den Zylinder zu einem gegebenen Timing im zweiten Kraftstoffeinspritz-Startzeitraum gestartet, der innerhalb des derzeitigen NVO-Zeitraums liegt, der den oberen Auslasstotpunkt nicht enthält, und der sowohl am Vorstellwinkel als auch Verzögerungswinkelseiten des oberen Auslasstotpunkts existiert.
Patent DE-102014212993-A1 (DE)
Title: Steuerventilkolben aus Kunststoff
Inventor: GRÖSCHEL JOSEF
IPC: F15B13/00
Filed: 2014-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerventil für einen Nockenwellenversteller. Das Steuerventil umfasst ein Ventilgehäuse, das Öffnungen für einen Zulauf-, einen Ablauf- und zwei Versorgungsanschlüsse aufweist, und einen axialbeweglich in einer Aufnahme des Ventilgehäuses geführten Steuerkolben, der zwei Steuerkanten aufweist sowie eine Betätigungsfläche zu der Kontaktierung mit einer Stößelstange einer Stelleinheit. Ein aus Kunststoff bestehender Grundkörper des Steuerkolbens trägt an seinem der Stelleinheit zugewandten Ende ein Druckstück, das aus einem metallischen Werkstoff besteht und an seiner Stirnfläche die Betätigungsfläche bildet.
Patent DE-102014213013-A1 (DE)
Title: Mehrganggetriebe für Schienenfahrzeuge
Inventor: IUCHI KAZUTAKA
IPC: F16H3/08
Filed: 2014-07-04
Abstract: Schaltbares Mehrganggetriebe (1) für Schienenfahrzeuge, das schaltbare Mehrganggetriebe (1) umfassend eine in einem Gehäuse (G) rotierbar gelagerte Antriebswelle (AN) und eine in diesem Gehäuse (G) rotierbar gelagerte, zu der Antriebswelle (AN) parallel angeordnete Abtriebswelle (AB), weiter umfassend wenigstens ein Schaltelement (SE), wenigstens zwei Losräder (L1, L2) und wenigstens zweit mit diesen paarweise in Eingriff stehende Festräder (F1, F2), wodurch wenigstens zwei unterschiedliche Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (AN) und der Abtriebswelle (AB) herstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Festräder (F1, F2) drehfest mit der Antriebswelle (AN) verbunden sind und die Losräder (L1, L2) rotierbar an der Abtriebswelle (AB) angeordnet sind.
Patent DE-102014214944-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung reproduzierbarer Schnitte und/oder Ausnehmung in zumindest einer oberflächenelastischen Probe
Inventor: DIEGELER ANDREAS
IPC: G01N33/50
Filed: 2014-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung reproduzierbarer Schnitte und/oder Ausnehmungen in zumindest an der Oberfläche elastischen Proben, bei denen zunächst eine Positionierung bzw. Fixierung einer Probe auf einem Probenteller erfolgt, dann eine Vorrichtung zur Erzeugung der Schnitte oder Ausnehmungen zur Probe positioniert wird und anschließend der Schnitt oder die Ausnehmung erzeugt wird. Ebenso betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des genannten Verfahrens. Verwendung findet das Verfahren insbesondere in der Medizin, z.B. zur Erzeugung von Wunden auf künstlicher Haut.
Patent DE-102014216285-A1 (DE)
Title: Bildsystem für kraftfahrzeugsicherheitsanwendungen
Inventor: LE JIALIANG
IPC: B60R1/00
Filed: 2014-08-15
Abstract: Ein verbessertes sichtbasiertes System erzeugt Objektdetektion entsprechend verschiedenen Sichtbereichen auf der Basis der Fahrzeuggeschwindigkeit. Bei geringeren Fahrzeuggeschwindigkeiten deckt das System ein breiteres Gesichtsfeld und eine nahe Zone ab, während bei größeren Fahrzeuggeschwindigkeiten das System ein normales bzw. schmaleres Gesichtsfeld und eine breite Zone abdeckt. Das System enthält ein Linsenpaket mit einer beweglichen Linse, einen Bildsensor und einen Bildwandler. Die bewegliche Linse ist zwischen einer ersten Position, die eine Weitwinkelsicht darstellt, und einer zweiten Position, die eine Normalwinkelsicht darstellt, beweglich. Jede dieser Sichten erzeugt ein Bild, so dass eine Weitwinkelsicht ein Weitwinkelbild erzeugt und eine Normalwinkelsicht ein Normalwinkelbild erzeugt. Die Weitwinkelsicht ist mit den passiven Sicherheitssystemen des Fahrzeugs assoziiert, während die Normalwinkelsicht mit den aktiven Sicherheitssystemen des Fahrzeugs assoziiert ist.
Patent DE-102014218126-A1 (DE)
Title: Batteriesystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: EINOEGG FLORIAN
IPC: H01M50/209
Filed: 2014-09-10
Abstract: Ein Batteriesystem (10) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Elektro- oder Hybridfahrzeug, ist beschrieben, mit wenigstens einem Batteriemodul (12), das mehrere nebeneinander liegende ein Zellenpaket (16) bildende Batteriezellen (14) umfasst. Das Batteriemodul (12) weist eine Anlagefläche (26) für eine Kühlvorrichtung zur Kühlung des Batteriemoduls (12) sowie eine Gegenfläche (28) auf, die zur Anlagefläche (26) entgegengesetzt ist. Ferner wirkt auf die Gegenfläche (28) ein Federelement (30) derart, dass das Batteriemodul (12) mit einer Vorspannkraft zur Kühlvorrichtung beaufschlagt ist.
Patent DE-102014224547-A1 (DE)
Title: Industrieller Wärmetauscher
Inventor: EDER FLORIAN
IPC: F28G13/00
Filed: 2014-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Reinigung eines industriellen Wärmetauschers, insbesondere eines wassergekühlten Kraftwerkskondensators, der auch als Plasmareaktor nutzbar ist. Durch diese Erfindung ist es erstmals möglich, kosteneffektiv die inneren Oberflächen von industriellen Wärmetauschern unmittelbar vor ihrer Beschichtung optimal für die Beschichtung vorzubereiten, insbesondere zu reinigen, da ein Plasma ohne Precursor zur Reinigung eingesetzt wird.
Patent DE-102015008829-A1 (DE)
Title: Trägerfahrzeug mit einem Zusatzfahrzeug
Inventor: AURAND TOBIAS
IPC: B66F9/06
Filed: 2015-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trägerfahrzeug (1) mit einem an dem Trägerfahrzeug (1) befestigbaren und im nicht-befestigten Zustand unabhängig vom Trägerfahrzeug (1) betreibbaren Zusatzfahrzeug (2) und einer zur Traktion vorgesehenen elektrischen Trägerfahrzeug-Antriebseinheit (3). Das Zusatzfahrzeug (2) umfasst eine zum Betreiben des Zusatzfahrzeugs (2) vorgesehene elektrische Zusatzfahrzeug-Antriebseinheit (5) und einen mit der Zusatzfahrzeug-Antriebseinheit (5) elektrisch gekoppelten elektrischen Energiespeicher (6). Erfindungsgemäß ist eine elektrische Kontaktvorrichtung (7) derart ausgebildet, dass der Energiespeicher (6) in einem befestigten Zustand des Zusatzfahrzeugs (2) am Trägerfahrzeug (1) mittels der Kontaktvorrichtung (7) mit der Trägerfahrzeug-Antriebseinheit (3) elektrisch gekoppelt ist und gespeicherte elektrische Energie zum Betreiben der Trägerfahrzeug-Antriebseinheit (3) an die Trägerfahrzeug-Antriebseinheit (3) überträgt.
Patent DE-102015009149-A1 (DE)
Title: LKW und Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: LÖFFELMANN GÜNTER
IPC: B62D59/04
Filed: 2015-07-14
Abstract: Bei einem Lkw mit Zugmaschine (1) und entweder einem Sattelauflieger (2) mit einem daran drehfest angeordneten hinteren Fahrschemel (5) oder einem, mit der Zugmaschine (1) nur über die Last (101) verbundenen, separaten Fahrschemel (5), dem sog. Nachläufer (2'), soll das Fahrverhalten des LKW, vor allem bei Schwerlasttransport und bei schlechten Untergrundverhältnissen, sicherer werden, indem im hinteren Fahrschemel (5) wenigstens die Hinterräder (14) einer Achse (14a) von einem zusätzlichen, leistungsfähigen Elektromotor angetrieben werden, der insbesondere auch in der Lage ist, das vollbeladene Fahrzeug zu bewegen, und der naturgemäß sehr viel feiner steuerbar ist als ein bekannter hydraulischer Antrieb der Hinterräder (14).
Patent DE-102015009612-A1 (DE)
Title: Druckmaterialpatrone sowie Drucker mit einer solchen Druckmaterialpatrone
Inventor: HAGER JOHANN
IPC: B41J2/175
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Druckmaterialpatrone, insbesondere Tinten- oder Tonerpatrone, zum Einsetzen in einen Drucker, mit einem Speicherbehälter zum Speichern des Druckmaterials wie Tinte oder Toner, einer Leiterplatte, die am Speicherbehälter angeordnet ist und mit zumindest einem elektrischen Patronenkontakt zum Kontaktieren zumindest eines Druckerkontakts am Drucker verbunden ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Drucker, in den eine solche Druckmaterialpatrone eingesetzt ist. Erfindungsgemäß sind die Leiterplatte und der zumindest eine Patronenkontakt voneinander getrennt auf verschiedenen Behälterseiten des Speicherbehälters angeordnet, wobei der Patronenkontakt mit der Leiterplatte durch ein Verbindungskabel verbunden ist, das von einer Behälterseite auf die andere Behälterseite geführt ist.
Patent DE-102015011814-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anordnen mindestens eines Gegenstands
Inventor: NEUDECKER ANSGAR
IPC: B60R5/00
Filed: 2015-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anordnen mindestens eines Gegenstands (16) an mindestens einer Komponente eines Kraftfahrzeugs (2), wobei der mindestens einen Komponente ein Stauraum (8) zugeordnet ist, wobei bei dem Verfahren der mindestens eine Gegenstand (16) sensorisch erfasst und durch mindestens ein Signal darauf hingewiesen wird, den mindestens einen Gegenstand (16) in dem mindestens einen Stauraum (8) anzuordnen.
Patent DE-102015013570-A1 (DE)
Title: Wärmepumpen-Trockner für Wäsche
Inventor: CURTIUS FRITZ
IPC: B60L50/15
Filed: 2015-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine „Batch-Type” Wärmepumpe für einen Wärmepumpen-Trockner für Wäsche im Haushalt und im Gewerbe nach den Merkmalen des Patentanspruch 1: Wärmepumpen-Trockner für Wäsche, mit einem Luft-Kreislauf über einen Ventilator, wobei mit einer Heizstufe und unter Ausbildung eines Direktverdampfers über der wasserhaltigen Wäsche eine Wärmepumpe vorgesehen ist. Hierdurch ist eine „Batch-Type” Wärmepumpe im Prozess-Dreieck ABC im i, x-Diagramm für feuchte Luft bei Wäsche-Trocknern gegeben.
Patent DE-102015104663-A1 (DE)
Title: Laufrad für ein muskelbetriebenes Fahrzeug mit einer speziellen Speichenanbindung an einer Felge
Inventor: LESCHIK THOMAS
IPC: B60B5/02
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Laufrad (1) für ein muskelbetriebenes Fahrzeug, mit einer zumindest teilweise aus einem Faserverbundwerkstoff bestehenden Felge (2) sowie mit mehreren Speichen (3), die die Felge (2) mit einer Nabe (4) verbinden, wobei an einem einen Abdeckabschnitt (5) der Felge (2) durchdringenden Ende (9) jeder Speiche (3) ein Befestigungsbereich (6) ausgebildet ist, welcher Befestigungsbereich (6) an der Felge (2) befestigt ist, wobei der Abdeckabschnitt (5) derart in einer an der Felge (2) ausgebildeten Vertiefung (7) angeordnet ist, dass der Abdeckabschnitt (5) eine Außenseite (8) der Felge (2) mit ausformt; ein Fahrrad umfassend ein solches Laufrad (1); sowie ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Laufrades (1).
Patent DE-102015107927-A1 (DE)
Title: Flachrohrkühler und Verfahren zur Herstellung eines Flachrohrs
Inventor: TIEDTKE SIEGFRIED
IPC: F28F1/02
Filed: 2015-05-20
Abstract: Ein Flachrohrkühler mit einem oder mehreren zur Durchströmung mittels einer Kühlflüssigkeit und zur Umströmung mittels Kühlluft vorgesehenen Flachrohren (18), wobei die Flachrohre (18) zwei sich gegenüberliegende Flachseiten (22) und zwei die Flachseiten (22) verbindende Stirnseiten (24) aufweisen, ist durch sich innerhalb einer oder beider Stirnseiten (24) erstreckende, voneinander beabstandete Sicken (28), die senkrecht bezüglich der Längsachsen (26) der Flachrohre (18) ausgerichtet sind, gekennzeichnet. Ein Verfahren zur Herstellung eines Flachrohrs (18) für einen solchen kann vorsehen, dass durch Entlangrollen einer Umformrolle (32) an der oder den Stirnseiten (24) des Flachrohrs (18) die Sicken (28) in die Rohrwandung eingebracht werden.
Patent DE-102015108007-A1 (DE)
Title: Kupplung bestehend aus Kupplungsbolzen und Halter sowie ein Verfahren zum Verbinden eines ersten und zweiten Bauteils mithilfe der Kupplung
Inventor: HEIMANN VANESSA
IPC: F16C11/06
Filed: 2015-05-20
Abstract: Kupplung, mit der ein erstes B1 und ein zweites Bauteil B2 miteinander verbindbar sind, die die folgenden Merkmale aufweist: einen Kupplungsbolzen, der ein Befestigungsende, einen Haltekopf und einen dazwischen angeordneten Stützabschnitt umfasst, in dem der Haltekopf und der Stützabschnitt über einen gegenüber dem Haltekopf verjüngten Steg miteinander verbunden sind und das Befestigungsende am ersten Bauteil B1 befestigbar ist, einen Halter mit einem Schlüsselloch und einem Anlagebereich, in dem ein Rand des Schlüssellochs eine nichtebene Fläche einschließt, der Kupplungsbolzen über eine Steck-Schwenk-Bewegung in dem Schlüsselloch formschlüssig verriegelbar ist und der Halter über eine Befestigungsstruktur an dem zweiten Bauteil B2 befestigbar ist.
Patent DE-102015108513-A1 (DE)
Title: Reduzierte Titan Hinterschneidung im Ätzprozess
Inventor: SURDOCK DAVID P
IPC: H01L23/482
Filed: 2015-05-29
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung umfasst ein Verfahren zur Bildung einer Metallstruktur ein Ätzen eines Teils einer ersten Metallschicht unter Verwendung einer ersten Ätzchemie und Ätzen eines Teils einer Barriereschicht unter Verwendung einer zweiten Ätzchemie, um eine Hinterschneidung der Barriereschicht von weniger als oder gleich zweimal der Dicke der Barriereschicht zu erreichen.
Patent DE-102015115992-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines beschichteten Substrats
Inventor: HATADA RURIKO
IPC: C23C14/34
Filed: 2015-09-22
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Metalloxidschicht auf einem Substrat (100) umfasst die Schritte: Bilden (S110) einer kohlenstoffhaltigen Metallschicht auf dem Substrat (100); und, daran anschließend, Oxidieren (S120) der Metallschicht durch eine Wärmebehandlung mit einer vorbestimmten Temperatur in einer sauerstoffhaltigen Umgebung.
Patent DE-102015118223-A1 (DE)
Title: Fugenausbildung
Inventor: VUJICIC BOZIDAR
IPC: E04F15/14
Filed: 2015-10-26
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Fugenausbildung (1) zwischen zwei Bodenplatten (2, 3), insbesondere für luftkissentechnische Anwendungen, mit einem Fugenprofil (4) und mit einer das Fugenprofil (4) zumindest teilweise ausfüllenden Fugenfüllung (5), wobei das Fugenprofil (4) eine zentrale Fuge (6), mindestens ein Plateau (7) und mindestens zwei vertikale Vertiefungen (8) aufweist, wobei die zentrale Fuge (6) durch den Zwischenraum zwischen den Bodenplatten (2, 3) gebildet ist, wobei das Plateau (7) durch eine an den oberen zueinander weisenden Kanten der Bodenplatten (2, 3) ausgeführte Fugenverbreiterung gebildet ist und wobei die mindestens zwei vertikalen Vertiefungen (8) durch an das Plateau (7) grenzende Ausnehmungen in den Bodenplatten (2, 3) gebildet sind. Die Aufgabe, eine Fugenausbildung anzuzeigen, die eine erhöhte Stabilität gegenüber den aus dem Stand der Technik bekannten Fugenausbildungen aufweist, wird dadurch gelöst, dass ein flächiges erstes unteres Verstärkungselement (9) über der zentralen Fuge (6) angeordnet ist und die zentrale Fuge (6) überbrückt.
Patent DE-102015121431-A1 (DE)
Title: Anschlussprofilleiste, insbesondere Laibungsanschlussprofilleiste
Inventor: ZAHNER ROMAN
IPC: E06B1/68
Filed: 2015-12-09
Abstract: Anschlussprofilleiste, insbesondere Laibungsanschlussprofilleiste, mit einem Leistenkörper mit einem ersten Quersteg, an dessen Oberseite ein unter einem Winkel zum ersten Quersteg stehender seitlicher Anputzsteg vorgesehen ist, wobei an der Unterseite des ersten Querstegs ein flexibler Verbindungsabschnitt angeordnet ist, an dem ein zweiter Quersteg angeordnet ist, der über den flexiblen Verbindungsabschnitt senkrecht und quer relativ zum ersten Quersteg bewegbar ist und an dessen Unterseite ein Klebeband oder eine Klebebeschichtung zur Verbindung mit einem Drittgegenstand vorgesehen ist, wobei sich der Verbindungsabschnitt nur teilweise über die Breite der beiden Querstege erstreckt, wobei an der Unterseite (8) des ersten Querstegs (3), im Bereich der dem Anputzsteg (4) gegenüberliegenden Seite, ein sich zumindest bis zum zweiten Quersteg (11) erstreckender Abdecksteg (14) angeordnet ist, über den der Bereich (25) zwischen den beiden Querstegen (3, 11) und damit der flexible Verbindungsabschnitt (9) abgedeckt ist.
Patent DE-102015121611-A1 (DE)
Title: Dichtband zur Gebäudeabdichtung
Inventor: KOMMA MARKUS
IPC: E06B1/64
Filed: 2015-12-11
Abstract: Dichtband (1) zur Gebäudeabdichtung und insbesondere um Abdichten von Fugen mit einer oberen sowie einer unteren Oberfläche, welche an die gegenüberliegenden Fugenflanken einer abzudichten Fuge des Gebäudes anlegbar sind, mit einem bandartigen Träger (2), der eine erste adhäsive Oberfläche (22) und eine zweite adhäsive Oberfläche (24), welche der ersten Oberfläche (22) gegenüberliegt aufweist, wobei sich der bandartige Träger entlang einer vorgegebenen Längsrichtung erstreckt und mit einer bandartigen Schaumstoffbahn (4), welche sich ebenfalls entlang der Längsrichtung erstreckt, wobei die Schaustoffbahn an einer der beiden adhäsiven Beschichtungen (22, 24) des bandartigen Trägers dauerhaft angeklebt ist Erfindungsgemäß weisen die erste Oberfläche (22) und die zweite Oberfläche (24) unterschiedliche Haftstärken gegenüber der Schaumstoffbahn (4) auf und die Schaumstoffbahn (4) ist an derjenigen Oberfläche mit der stärkeren Haftstärke dauerhaft angeklebt, wobei das Dichtband (1) aufgerollt ist und wobei auch die Oberfläche mit der geringeren Haftstärke in diesem aufgerollten Zustand des Dichtbandes (1) wenigstens abschnittsweise unmittelbar an der Schaumstoffbahn (4) anliegt.
Patent DE-102015200138-A1 (DE)
Title: Montagehilfe zur Ausrichtung eines Rotors im Stator bei einem hydraulischen Nockenwellenverstellsystem für eine Cam-in-Cam-Nockenwelle
Inventor: BUSSE MICHAEL
IPC: F01L1/46
Filed: 2015-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Montagehilfwerkzeug (1) für einen Nockenwellenversteller (10) zum Ausrichten eines Rotors (8) relativ zu einem Stator (9), mit mehreren zur Aufnahme eines statorfesten Bereiches (7) ausgebildeten Verbindungsabschnitten (3) sowie mehreren in zumindest einer axialen Richtung relativ zu den Verbindungsabschnitten (3) elastisch vorspannbaren Federabschnitten (4), wobei die Federabschnitte (4) jeweils einen, zur Abstützung an einem rotorfesten Bereich (6) ausgestalteten Abstützbereich (5) aufweisen; sowie ein Verfahren zur Montage eines Nockenwellenverstellers (10) an einer Doppelnockenwelle (11).
Patent DE-102015200846-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung für einen Antriebsstrang
Inventor: METZ MICHAEL
IPC: F16D7/02
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungseinrichtung (1) für einen Antriebsstrang mit einem Eingangsteil (3) und einem Ausgangsteil (8) und einer zwischen Eingangsteil (3) und Ausgangsteil (8) angeordneten Rutschkupplung (13). Um die Rutschkupplung (13) zu verbessern, ist diese aus einer Press-Presslöt-Verbindung (14) gebildet.
Patent DE-102015201159-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Leistungserzeugung für eine elektrische Baugruppe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ABOU-NASR MAHMOUD A
IPC: B60R16/03
Filed: 2015-01-23
Abstract: Ein System zur Leistungserzeugung für eine elektrische Unterbaugruppe eines Kraftfahrzeugs enthält möglicherweise wenigstens ein den Reverse-Electrowetting-Effekt nutzendes Energy-Harvesting-Element, das an einen Reifen eines Kraftfahrzeugs gekoppelt ist. Das System enthält möglicherweise weiterhin wenigstens eine Steuerung, die dazu ausgelegt ist, von dem wenigstens einen den Reverse-Electrowetting-Effekt nutzenden Energy-Harvesting-Element erzeugte elektrische Energie zu akkumulieren und die akkumulierte elektrische Energie wenigstens einer am Reifen montierten Unterbaugruppe zuzuführen.
Patent DE-102015204777-A1 (DE)
Title: Kettenspanneinrichtung
Inventor: KUREMATSU YUJI
IPC: F16H7/08
Filed: 2015-03-17
Abstract: Es ist eine Kettenspanneinrichtung vorgesehen, bei der der Freiheitsgrad beim Einstellen der Ölzuführungsposition mit einer einfachen Struktur verbessert werden kann, Öl bei einem Neustart nach einer langen Zeit nach dem Stoppen der Ölzuführung in einer ausreichenden und erforderlichen Menge zugeführt werden kann, die insgesamt kürzer und kleiner ausgeführt sein kann und die bei verringerten Kosten leicht produziert werden kann. Bei einer Kettenspanneinrichtung 100, bei der ein Plunger 120, der in eine Plungerbohrung 111 eines Spanneinrichtungskörpers 110 eingesetzt ist, von einer Vorspanneinrichtung 140 nach außen vorgespannt wird, die derart in einer Öldruckkammer 101 vorgesehen ist, dass sie sich dehnen und zusammenziehen kann, ist eine Ölsammelkammer 123 weiter außen in einem Plungerkörper 126 ausgebildet als ein Rückschlagventil 150, und eine Verbindungs-/Einstellnut 103, die einen Ölzuführungsraum 102 bildet, ist in einer Innenumfangsfläche der Plungerbohrung 111 ausgebildet.
Patent DE-102015206416-A1 (DE)
Title: Ventileinrichtung
Inventor: RIEGLER UDO
IPC: F16K31/12
Filed: 2015-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung (21) mit einem Hauptventil (22) und einem Vorsteuerventil (23), das einen Schließkörper (44) umfasst, der durch eine Magneteinrichtung (51) mit einem Anker (50) betätigbar ist, um einen ersten Druckanschluss (11) der Ventileinrichtung (21) mit einem zweiten Druckanschluss (12) der Ventileinrichtung (21) zu verbinden. Um eine Ventileinrichtung zu schaffen, die einfach aufgebaut und kostengünstig herstellbar ist, steht ein Vorsteuerventilraum (43) über mindestens eine Druckausgleichsverbindung (60) mit einem Druckausgleichskanal (70) in einem Polrohr (27) der Ventileinrichtung (1; 21) in Verbindung.
Patent DE-102015208498-A1 (DE)
Title: Sicherheitsabdeckungsvorrichtung zum Steuern eines Drucks in einem Kühler und Verfahren zum Steuern von Druck unter Verwendung derselben
Inventor: CHA YONG WOONG
IPC: F01P11/02
Filed: 2015-05-07
Abstract: Eine Sicherheitsabdeckungsvorrichtung zum Steuern eines Drucks in einem Kühler weist einen Ventilsitz auf, der mit einem Ventilaufnahmeraum versehen ist, in welchem ein erstes Verbindungsloch ausgebildet ist. Ein Unterdruckventil ist in dem ersten Verbindungsloch bewegbar vorgesehen. Eine Dichtung ist auf einer Aufnahmefläche des Ventilsitzes angeordnet und mit dem Unterdruckventil bewegbar angeordnet. Die Dichtung weist ein zweites Verbindungsloch auf, das bei einem zentralen Abschnitt derselben ausgebildet ist. Das Überdruckventil ist auf der Dichtung angeordnet und weist ein drittes Verbindungsloch auf, das bei einem zentralen Abschnitt desselben ausgebildet ist. Eine Abdeckung überdeckt einen oberen Abschnitt des Ventilsitzes. Eine Feder ist zwischen dem Überdruckventil und der Abdeckung eingefügt. Ein Fluidaufnahmeteil ist in dem Ventilsitz vorgesehen, um einer Kavitation vorzubeugen, die erzeugt wird, wenn ein inneres Fluid expandiert.