Patent DE-102020133997-B4 (DE)
Title: Mehrwegeventil
Inventor: BRENNER JAKOB
IPC: F16K11/07
Filed: 2020-12-17
Granted: 2023-06-22
Abstract: Mehrwegeventil, mit einem Ventilgehäuse (5), in dem ein sich in einer Längsrichtung (4a) entlang einer Längsachse (4) erstreckender, radial außen von einer peripheren Aufnahmeraum-Begrenzungsfläche (16) begrenzter Schieberaufnahmeraum (7) ausgebildet ist, in den an in der Längsrichtung (4a) zueinander beabstandeten Stellen der peripheren Aufnahmeraum-Begrenzungsfläche (16) mehrere das Ventilgehäuse (5) durchsetzende Ventilkanäle (18) einmünden und in dem ein unter Ausführung einer Umschaltbewegung (12) in der Längsrichtung (4a) zwischen mehreren Schaltstellungen verschiebbarer Ventilschieber (8) angeordnet ist, der mindestens einen Schieberkörper (22) aufweist, der eine mindestens einen Dichtungsring (28) aufweisende, die Umschaltbewegung (12) mitmachende Dichtungsstruktur (26) trägt,wobei die Ventilkanäle (18) einen mit einer fluidischen Druckquelle (P) verbindbaren Speisekanal (18a) und einen mit einem anzusteuernden Fluidverbraucher (27) verbindbaren Arbeitskanal (18b) enthalten, wobei der Speisekanal (18a) in einen Speise-Längenabschnitt (17a) und der Arbeitskanal (18b) in einen sich axial an den Speise-Längenabschnitt (17a) anschließenden Arbeits-Längenabschnitt (17b) des Schieberaufnahmeraumes (7) einmündet,und wobei ein Dichtungsring (28) der Dichtungsstruktur (26) als ein Belüftungs-Dichtungsring (28a) ausgebildet ist, der in einer ersten Schaltstellung des Ventilschiebers (8) eine Absperrstellung und in einer zweiten Schaltstellung des Ventilschiebers (8) eine Belüftungsstellung einnimmt, wobei er in der Absperrstellung durch Zusammenwirken mit der peripheren Aufnahmeraum-Begrenzungsfläche (16) den Speise-Längenabschnitt (17a) von dem Arbeits-Längenabschnitt (17b) fluiddicht abtrennt und in der Belüftungsstellung eine Fluidverbindung zwischen dem Speise-Längenabschnitt (17a) und dem benachbarten Arbeits-Längenabschnitt (17b) freigibt,wobei die Ventilkanäle (18) ferner einen mit einer Drucksenke (R) verbindbaren Entlüftungskanal (18d) enthalten, der in einen sich auf der dem Speise-Längenabschnitt (17a) entgegengesetzten Seite axial an den Arbeits-Längenabschnitt (17b) anschließenden Entlüftungs-Längenabschnitt (17d) des Schieberaufnahmeraumes (7) einmündet,wobei ein weiterer Dichtungsring (28) der Dichtungsstruktur (26) als ein Entlüftungs-Dichtungsring (28c) ausgebildet ist, der in der ersten und zweiten Schaltstellung des Ventilschiebers (8) eine Absperrstellung und in einer dritten Schaltstellung des Ventilschiebers (8) eine Entlüftungsstellung einnimmt, wobei er in seiner Absperrstellung durch Zusammenwirken mit der peripheren Aufnahmeraum-Begrenzungsfläche (16) den Arbeits-Längenabschnitt (17b) von dem Entlüftungs-Längenabschnitt (17d) fluiddicht abtrennt und in der Entlüftungsstellung eine Fluidverbindung zwischen dem Arbeits-Längenabschnitt (17b) und dem Entlüftungs-Längenabschnitt (17d) freigibt,wobei der Belüftungs-Dichtungsring (28a) in der dritten Schaltstellung des Ventilschiebers (8) die Absperrstellung einnimmt,dadurch gekennzeichnet,dass zumindest ein Abschnitt (34) des Belüftungs-Dichtungsringes (28a) als ein abhängig von der an ihm anliegenden axialen Druckdifferenz relativ zu dem Schieberkörper (22) bewegliches Rückschlagventilglied (35) ausgebildet ist, das in der Absperrstellung des Belüftungs-Dichtungsringes (28a) in eine eine Fluidströmung aus dem Arbeits-Längenabschnitt (17b) des Schieberaufnahmeraumes (7) in den Speise-Längenabschnitt (17a) zulassende Offenstellung bewegbar ist, wenn der Fluiddruck in dem Arbeits-Längenabschnitt (17b) um ein vorgegebenes Maß höher ist als im Speise-Längenabschnitt (17a).