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Patent DE-102009013786-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Decafluorcyclohexan
Inventor: JANG HYANG JA
IPC: C07C17/04
Filed: 2009-03-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen von Decafluorcyclohexen unter Verwendung von Hexafluorbenzol als Ausgangsmaterial offenbart, bei dem man Hexafluorbenzol bei 60 bis 200°C in einer Inertgasatmosphäre mit einem aktivierten Fluorierungsmittel reagieren lässt, wobei das aktivierte Fluorierungsmittel hergestellt wird, indem 1 bis 50 Gew.-% Cobaltfluorid mit 50 bis 99 Gew.-% eines anderen Metallfluorids gemischt werden, das zumindest eines ist, das aus Calciumfluorid, Magnesiumfluorid, Aluminiumfluorid, Natriumfluorid und Kaliumfluorid ausgewählt ist, und man das Gemisch bei 200 bis 400°C mit Fluorgas reagieren lässt.
Patent DE-102009015171-A1 (DE)
Title: Outer covering for motor vehicle i.e. passenger car, has covering sheets with boundary region that is bent inward along joint and forms two mounting flanges that are fixed together via adhesive that adheres directly at material of sheets
Inventor: MUELLER MICHAEL
IPC: B62D25/00
Filed: 2009-03-26
Abstract: The covering (1) has two covering sheets (2, 3) that are made of light metal or light metal alloy, where the covering sheets border together at a joint (4) visible from an outer side. The covering sheets are fixed together in an area of the joint. Each covering sheet has a boundary region that is bent inward along the joint, where the boundary region forms two mounting flanges (8, 9). The mounting flanges are fixed together via an adhesive (10) which adheres directly at the material of the covering sheets. An independent claim is also included for a method for producing an adhesive within an area of a joint.
Patent DE-102009018663-A1 (DE)
Title: Elektrische Verbindungseinrichtung
Inventor: HAENTSCH RALF
IPC: H01R12/55
Filed: 2009-04-23
Abstract: Eine elektrisch leitfähige Kontakteinrichtung (19) weist sich durch folgende Merkmale aus: - die elektrisch leitfähige Kontakteinrichtung (19) ist mit einem elektrisch leitfähigen Kontaktabschnitt (7) auf der Leiterplatine (1) direkt oder über eine in einer Ausnehmung (17) in der Leiterplatine (1) vorgesehene Durchkontaktierung (17') elektrisch verbunden, - die Kontakteinrichtung (19) ist mit der Leiterplatine (1) mechanisch fest verbunden, - es ist ein Halteabschnitt (5) mit einer elektrisch leitfähigen Auflagefläche (11) vorgesehen, - die Kontakteinrichtung (19) oder ein Abschnitt davon ist zwischen einem einen Schraubenschaft (23') oder einen Nietzapfen (123) radial überragenden Fixieranschlag (24) und der Auflagefläche (11) an einem Halteabschnitt (5, 105) unter Erzeugung einer auf das Kontaktelement (19) wirkenden Vorspannkraft mechanisch fixiert und elektrisch kontaktiert, und - die Kontakteinrichtung (19) besteht aus einem Material, dessen zulässige Flächenpressung mindestens 20% über der zulässigen Flächenpressung des Leiterplatinen-Materials liegt.
Patent DE-102009021704-A1 (DE)
Title: Verdampfereinheit
Inventor: AUNG THUYA
IPC: F25B39/02
Filed: 2009-05-18
Abstract: Verdampfereinheit, die einen Verdampfer (15, 18), der aufgebaut ist, um ein Kältemittel zu verdampfen, und ein Kapillarrohr (17a), das aufgebaut ist, um das Kältemittel zu dekomprimieren, umfasst. Das Kapillarrohr hat zwei mit dem Verdampfer verbundene Längsenden. Wenigstens eine Position eines Mittelabschnitts zwischen den zwei Längsenden des Kapillarrohrs ist durch Druckkontaktieren des Verdampfers an dem Verdampfer befestigt. Daher kann verhindert werden, dass ein Riss an den Verbindungsabschnitten der zwei Längsenden des Kapillarrohrs erzeugt wird.
Patent DE-102009029878-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Turbinenläufers für einen Turbolader und Turbolader
Inventor: BOENING RALF
IPC: B23K20/12
Filed: 2009-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Turbinenläufers eines Tuboladers, insbesondere in oder für ein Kraftfahrzeug, mit den Schritten: Bereitstellen eines Turbinenrades, welches einen Schweißzapfen zur stoffschlüssigen Verbindung mit einer Läuferwelle und eine Turbinenbeschaufelung zur Umwandlung kinetischer Energie von Abgas in Rotationsenergie aufweist, wobei die Turbinenbeschaufelung und der Schweißzapfen auf entgegengesetzten Stirnflächen des Turbinenrades angeordnet sind; Bestimmen einer Unwuchtachse des Turbinenrades und Rundschleifen des Schweißzapfens, wobei das Rundschleifen koaxial zu der festgestellten Unwuchtachse erfolgt. Die Erfindung betrifft ferner einen Turbolader.
Patent DE-102009030580-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln einer wiederverwendbaren drucktechnischen Oberfläche mit wenigstens einer Flüssigkeit
Inventor: GRANDT HELGE
IPC: B41N1/00
Filed: 2009-06-26
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Behandeln einer wiederverwendbaren drucktechnischen Oberfläche (4), vorzugsweise einer wiederbebilderbaren Druckform, mit wenigstens einer Flüssigkeit (3), z.B. Reinigungsflüssigkeit, Spülflüssigkeit, Lösung amphiphiler Moleküle oder Gummierung, wobei die drucktechnische Oberfläche (4) um eine Zylinderachse (11) rotiert, die Flüssigkeit (3) strahlförmig und unter einem sich verändernden Winkel auf die drucktechnische Oberfläche (4) aufgebracht wird, die drucktechnische Oberfläche (4) von einem bewegbaren Tuch (7) kontaktiert wird, zeichnet sich dadurch aus, dass die drucktechnische Oberfläche (4) mit einer sich verändernden Rotationsgeschwindigkeit (V1, V2) rotiert wird (300, 500). Die Rotationsgeschwindigkeit wird bevorzugt stufenweise verändert, insbesondere erhöht, um bestmögliche Behandlungsergebnisse, z.B. Reinigung und (Wieder-) Belegung mit amphiphilen Molekülen, zu erzielen. Das Verfahren kann bevorzugt in einer Druckmaschine oder einem Plattenbelichter durchgeführt werden.
Patent DE-102009030708-A1 (DE)
Title: Signal plug used in signal socket, has hole with ladder shaped large and small circular grooves which forms plate for stopper tag of main portion and positioning portion and joining screw guide hole are placed on front of sleeve
Inventor: CHEN CHING FU
IPC: H01R13/46
Filed: 2009-06-26
Abstract: The signal plug has a flexible contact pin (20) on the front of a main portion. A positioning device (210) and conducting wire anchor elements are located on the end of a main portion. A hole through a sleeve has ladder shaped large and small circular grooves that form the plate for a stopper tag of the main portion. A positioning portion (31) and a joining screw guide hole (32) are placed on the front of the sleeve.
Patent DE-102009030751-A1 (DE)
Title: Blech für Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: DEHNE DETLEV
IPC: F16J15/08
Filed: 2009-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Blech (2), insbesondere Anschluss-, Zwischen- oder Verteilerblech für Kraftfahrzeuggetriebe. Das Getriebe hat ein Gehäuse (1) aus Leichtmetall. Es ist eine Dichtung (3) zwischen Blech und Getriebe vorgesehen. Die Dichtung (3) ist von einer Beschichtung aus Leichtmetall gebildet.
Patent DE-102009037260-A1 (DE)
Title: Device for changing relative angular position of a compared to crank shaft of internal combustion engine, has drive element that is propelled by crank shaft, where drive element is supported opposite to camshaft in rotating manner
Inventor: SCHEIDIG GERHARD
IPC: F16D31/02
Filed: 2009-08-12
Abstract: The device (1) has a drive element (3) that is propelled by a crank shaft, where the drive element is supported opposite to a camshaft (2) in a rotating manner. Two hydraulic chambers (4,5) are formed between the drive element and the camshaft. A pump (6) is integrated in a piston element (7) which is arranged in the drive element in a relocatable manner.
Patent DE-102009040508-A1 (DE)
Title: Ballenpresse
IPC: B30B1/34
Filed: 2009-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Ballenpresse zum Verdichten von voluminösen, sperrigen und/oder komprimierbaren Abfallstoffen zu einem kompakten Pressgut, wobei mehrere Zylinder derart angeordnet sind bzw. wirken, dass zunächst zumindest ein erster Zylinder ausfährt und danach erst zumindest ein weiterer, zweiter Zylinder. Zwischen den ersten Zylindern und den zweiten Zylindern ist ein Joch in Form einer gemeinsamen Montageplatte angeordnet. Dadurch kann die Gesamtbaulänge der eingefahrenen Zylinder kurz ausgeführt werden. Da zwischen dem Joch und einer ortsfesten Abstützung zwei Zylinder eingesetzt werden, kann mit einer zentrischen Presskraft gearbeitet werden.
Patent DE-102009044075-A1 (DE)
Title: Auf aktiven elektronischen Patientenakten basierendes Unterstützungssystem unter Nutzung von lernenden Automaten
Inventor: AVINASH GOPAL B
IPC: G16H10/60
Filed: 2009-09-22
Abstract: Es wird eine Datenverarbeitungstechnik bereitgestellt. In einer Ausführungsform beinhaltet ein auf einem Computer implementiertes Verfahren eine Aufnahme von Bilddaten (164) aus einem Bildgebungssystem und eine Organisation (172) der Bilddaten in mehrere interessierende Objekte. Das Verfahren kann auch eine Identifizierung (168) quelleninvarianter Merkmale der mehreren interessierenden Objekte und eine Klassifizierung (170) der mehreren interessierenden Objekte mittels eines lernenden Algorithmus in Kategorien, die wenigstens teilweise auf den identifizierten quelleninvarianten Merkmalen basieren, beinhalten. Ferner kann das Verfahren eine Ausgabe (174) eines Berichts basierend wenigstens zum Teil auf Daten beinhalten, die aus der Klassifizierung eines oder mehrerer der mehreren interessierenden Objekte abgeleitet werden. Zusätzliche Verfahren, Systeme und Vorrichtungen sind ebenfalls offenbart.
Patent DE-102009045605-A1 (DE)
Title: Versprühbares Haarreinigungsmittel
Inventor: HIPPE THOMAS
IPC: A61Q5/02
Filed: 2009-10-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein treibmittelfreies kosmetisches Reinigungsmittel auf der Basis mindestens eines anionischen und mindestens eines amphoteren/zwitterionischen Tensids, das in einen Behälter mit einem Applikator gepackt ist, der es ermöglicht, das Mittel bei der Verwendung in der Form eines Sprühnebels freizusetzen. Eine solche Applikationsform gewährleistet eine einfachere Handhabung sowie eine sehr gute Verteilbarkeit des Reinigungsmittels. Darüber hinaus wird der Herstellungsprozess des Mittels vereinfacht.
Patent DE-102009045688-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überprüfung der Genauigkeit einer von einer Arbeitsspindel und/oder einem Maschinentisch auszuführenden Kreisbahn einer Werkzeugmaschine
Inventor: DREIER HORST
IPC: B23Q17/00
Filed: 2009-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Überprüfung der Genauigkeit einer von einer Arbeitsspindel und/oder einem Maschinentisch auszuführenden Kreisbahn, insbesondere einer NC-gesteuerten Werkzeugmaschine, mit einem an der Arbeitsspindel koaxial befestigbaren Einspannelement, einem am Einspannelement befestigbaren ersten Drehlager mit einer zur Arbeitsspindel koaxialen Drehachse und einer orthogonal dazu liegenden Schwenkachse für ein erstes Schwenklager, einem das Schwenklager aufweisenden Messarm, einer den Messarm aufnehmenden Einstellvorrichtung mit einem zweiten Schwenklager mit einer parallel zur Schwenkachse des ersten Schwenklagers liegenden Schwenkachse, einem zweiten Drehlager mit einer parallel zur Arbeitsspindel liegenden Drehachse und mit einem das zweite Drehlager tragenden Stator, wobei im Messarm ein Längenmesssystem zur Ermittlung des Abstandes der beiden Drehachsen, wobei das Längenmesssystem einen eine Markierung tragenden Glasstab und eine Ablesevorrichtung aufweist.
Patent DE-102009046320-A1 (DE)
Title: Injection valve e.g. injector, for injecting fuel in fuel injection system of automatic ignition internal combustion engine of motor vehicle, has bender actuator bendable corresponding to displacement of closing body in bending directions
Inventor: WUERFEL GERNOT
IPC: H02N2/04
Filed: 2009-11-03
Abstract: The valve (1) has a piezoelectric actuator (6) arranged in a housing (2), and a valve closing body (21) indirectly fixed by the actuator. The valve closing body is in contact with a valve seat surface (22) to form a sealing seat. A bender actuator (30) is provided with a piezoelectric element (32) and bendable corresponding to the displacement of the valve closing body in bending directions (41, 42). The bender actuator is indirectly connected with the housing at a stationary end (45) that is connected with a nozzle body (4) or a valve housing part (3).
Patent DE-102009047513-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anschließen eines Sensorelements
Inventor: HARZER OLAV
IPC: H01R13/502
Filed: 2009-12-04
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Anschließen eines Sensorelements an eine elektrische Anschlussleitung, insbesondere eines Sensorelements für einen Gassensor zur Bestimmung mindestens einer physikalischen Eigenschaft eines Messgases, angegeben, die einen einen Endabschnitt des Sensorelements aufnehmenden, keramischen Kontakthalter (16) und mindestes ein Paar im Kontakthalter (16) festgelegter, elektrischer Kontaktfedern aufweist, die sich auf im Endabschnitt (121) nebeneinanderliegenden Kontaktflächen aufpressen und eine elektrische Verbindung zu der Anschlussleitung herstellen. Zur Montageerleichterung bei gleichzeitiger Senkung der Ausschussquote bei der Herstellung des Kontakthalters (16) ist der Kontakthalter (16) als ein aus Keramik gepresster Vollkörper (18) mit einer für die Entformung vorteilhaften Extrusionsgeometrie ausgebildet, wozu zum Einstecken des Sensorelements eine axial durchgehende Zentralöffnung (20) und zur Aufnahme der Kontaktfedern mindestens ein Paar parallel verlaufender, axial durchgehender und zur Zentralöffnung (20) hin offener Führungskanäle (21, 22) beim Pressen des Vollkörpers (18) eingeformt sind.
Patent DE-102009047729-A1 (DE)
Title: Schwungradantriebssteueranordnung
Inventor: BOWMAN TIMOTHY
IPC: B60K6/10
Filed: 2009-12-09
Abstract: In einem Energiespeicher- und -rückgewinnungssystem, das sich für ein Hybridfahrzeug 1 eignet und das ein Schwungrad 9 enthält, werden parasitäre Verluste auf ein Minimum reduziert, wodurch gestattet wird, dass ein sich drehendes Schwungrad Energie für einen längeren Zeitraum behält. Das Schwungrad wird über einen Planetenradsatz 13 angetrieben. Eine elektro-hydraulische Kupplung 14 dient dazu, das Hohlrad 21 zu entkoppeln, so dass es kein Drehmoment unter bestimmten Fahrzeugbetriebsbedingungen überträgt.
Patent DE-102009050157-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Ausführung einer Simulationsbetriebsart zur Simulation eines Antriebs einer Antriebseinrichtung
Inventor: SCHEB OLIVER
IPC: G05B17/00
Filed: 2009-10-21
Abstract: Es ist ein System (10) zur Ausführung einer Simulationsbetriebsart zur Simulation eines Antriebs einer Antriebseinrichtung (21) bereitgestellt, wobei die Antriebseinrichtung (21) zum Antrieb eines anzutreibenden Elements (21a) in eine Antriebsbewegung dient. Das System (10) umfasst eine Steuervorrichtung (11) zur Beschaffung von Sollwerten für ein Bewegungsprofil der Antriebsbewegung und zur Steuerung der Antriebseinrichtung (21) auf der Grundlage des Bewegungsprofils, und eine Sollwertabkopplungseinrichtung (13) zur Abkopplung der Sollwerte von der Antriebseinrichtung (21), wenn die Steuervorrichtung (11) die Simulationsbetriebsart ausführt.
Patent DE-102009052346-A1 (DE)
Title: Radifol "R" Abschirmfolie
Inventor: SOELLNER WOLF
IPC: A61N1/16
Filed: 2009-11-07
Abstract: Die Radifol-Abschirmfolie bewirkt die Abschirmung von geopathischen Störzonen sowie die Harmonisierung negativer Energien. Radifolwird bei Betten mit Klettpunkten unter dem Lattenrost installiert oder unters Bett auf den Boden bzw. in den Bettkasten gelegt. Auch unter dem Teppich am Sitzplatz wirkt Radifolzuverlässig. Radifolkann auch flächendeckend unter schwimmend verlegte Bodenbeläge angebracht werden. Installation unterm Estrich über der Bodenplatte ist vorgesehen. Die Wirkungsweise von Radifolist am Patienten nachweisbar mit dem naturheilkundlichen Methoden Kinesiologie, Bioresonanz, Dunkelfeldmikroskopie, EAV, Delta-Scan, graniosakralen sowie radioästhetischen Methoden. Die Radifol-Abschirmung wird zu Flachbeuteln und Flachhüllen verarbeitet, die zum Schutz empfindlicher Güter als EGB/ESD-Schutz eingesetzt werden.
Patent DE-102009053012-A1 (DE)
Title: Elektrisches Installationsschaltgerät
Inventor: WEBER RALF
IPC: H01H71/52
Filed: 2009-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Installationsschaltgerät (10), insbesondere Leitungsschutzschalter, mit einem magnetischen Auslöser (73) und/oder mit einem thermischen Auslöser (75), mit einem Schaltschloss mit einer Verklinkungsstelle (49, 45), mit einem in einer Achse (20) gelagerten Schaltknebel (19) zur manuellen Betätigung des Schaltschlosses, der mittels eines Kupplungselementes (27) mit einem Ende eines Zwischenhebels (33) verbunden ist, dessen anderes Ende mit einem das bewegliche Kontaktstück (68) tragenden Kontakthebel (62) gekoppelt ist, wobei der Schaltknebel (19) ein Doppelarmhebel ist mit einem Schaltgriff (18) und wenigstens einem Vorsprung (21), und wobei in dem Vorsprung (21) eine Durchgangsöffnung (24) eingebracht ist, in die ein Schenkel des Kupplungselementes (27) eingesetzt ist. Die Durchgangsöffnung (24) ist als Langloch ausgebildet, dessen Längsachse (241) mit der durch die Achse (20) verlaufenden Längsmittelachse (181) des Schaltgriffes (18) einen Winkel (α) von weniger als 45° bildet.
Patent DE-102010000144-A1 (DE)
Title: Gangschaltmechanismus für ein Mehrgang-Automatikgetriebe
Inventor: BALDWIN REID ALAN
IPC: F16H61/32
Filed: 2010-01-21
Abstract: Ein Gangschaltmechanismus für ein Mehrgang-Automatikgetriebe weist einen Motor (10), eine erste Gangschaltwelle (38) und eine zweite Gangschaltwelle (24), eine Einrichtung zum Auswählen eines Kraftübertragungspfades von jedem von zwei Sätzen von Kraftübertragungspfaden in Reaktion auf die Rotation der ersten Gangschaltwelle (38) bzw. der zweiten Gangschaltwelle (24), und eine Einrichtung zum wechselweisen Ankoppeln des Motors in Wirkverbindung entweder an die erste Gangschaltwelle (38) oder die zweite Gangschaltwelle (24) auf.
Patent DE-102010000390-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Behandlung eines Patienten mit Vibrations-, Tast- und/oder Thermoreizen
Inventor: TASS PETER ALEXANDER PROF DR DR
IPC: A61H23/02
Filed: 2010-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Behandlung eines Patienten mit Vibrations- und/oder Tast- und/oder Thermoreizen (20), wobei die Vorrnheit (11, 12) zur Erzeugung von ersten bzw. zweiten Reizen (20) enthält, die Reize (20) Vibrations- und/oder Tast- und/oder Thermoreize sind, die Reize (20) jeweils im Mittel mit einer Frequenz von 1 bis 60 Hz wiederholt werden, und die Reize (20) zu zumindest teilweise unterschiedlichen Zeitpunkten erzeugt werden.
Patent DE-102010002848-A1 (DE)
Title: Bremsbetätigungseinheit zur Betätigung einer Kraftfahrzeugbremsanlage vom Typ "Brake-by-wire"
Inventor: SELLINGER THOMAS
IPC: B60T7/04
Filed: 2010-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsbetätigungseinheit zur Betätigung einer Kraftfahrzeugbremsanlage vom Typ „Brake-by-wire”, mit einem sowohl mittels eines Bremspedals 4 als auch mittels einer elektronischen Steuereinheit fahrerwunschabhängig betätigbaren Bremskraftverstärker 1 mit einer Kolbenstange 7; 32, einem dem Bremskraftverstärker 1 nachgeschalteten Hauptbremszylinder 2, Mitteln zum Erfassen eines Fahrerverzögerungswunsches 6, sowie einem mit dem Bremspedal 4 zusammenwirkenden, zu der Kolbenstange parallel geschalteten Pedalwegsimulator 5, durch den in der Betriebsart „Brake-by-wire” eine auf das Bremspedal 4 wirkende Rückstellkraft unabhängig von einer Betätigung des Bremskraftverstärkers 1 simulierbar ist, wobei zur Entkopplung einer kraftübertragenden Verbindung zwischen dem Bremspedal 4 und dem Bremskraftverstärker 1 in der Betriebsart „Brake-by-wire” zwischen dem Bremspedal 4 bzw. einem dem Bremspedal 4 zugeordneten Bauteil und einem im Kraftfluss nachgeschalteten, dem Bremskraftverstärker 1 zugeordneten Bauteil ein Abstand a vorgesehen ist, um das Bremspedal 4 in der Betriebsart „Brake-by-wire” von Rückwirkungskräften der Kraftfahrzeugbremsanlage zu entkoppeln, und wobei Mittel 9 zu automatischen Reduktion des Abstandes a außerhalb der Betriebsart „Brake-by-wire” vorgesehen sind.  Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Mittel 9 zur automatischen Reduktion des Abstandes a am Bremspedal 4 angeordnet sind.
Patent DE-102010004345-A1 (DE)
Title: Electrode for use as mass electrode in pilot burner, has part provided in electrode body and complementary to electrode body, where part and electrode body are made of different materials with preset scaling resistances
Inventor: KRAUS MARTIN
IPC: F23Q3/00
Filed: 2010-01-11
Abstract: The electrode has a body (1) arranged in a ceramic carrier element (3) and made of material with a scaling resistance of 1200 degree Celsius. A part (2) is provided in the electrode body and complementary to the electrode body, where the part is made of material with scaling resistance of 1000 degree Celsius. The material of the electrode body is selected from a group consisting of steel alloy, silicon-containing material, ceramic material and aluminium. The material of the part is selected from a group consisting of nickel base alloy and ferritic steel.
Patent DE-102010004348-A1 (DE)
Title: Communication method for transmission of encrypted e.g. digital speech data from e.g. fixed telephone station to terminal that transmits data to terminal station, involves forwarding data via medium to decode data at station
Inventor: PICIORGROS MICHAEL
IPC: H04W12/08
Filed: 2010-01-11
Abstract: The method involves decoupling data in a digital form in an encrypted manner, where data is transmitted in a Terrestrial trunked radionetwork. The data is forwarded via a medium to decode the data at a terminal station. The digital encrypted data transmission is implemented in a coded network. The medium includes Global system for mobile communication, Universal mobile telecommunications systemand General packet Radio service. Individual/group calls, which are related to a component of the terminal, are transmitted to a loud-speaker. An independent claim is also included for a terminal for transmission of the encrypted digital speech- and information data from the source to the terminal.
Patent DE-102010004548-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines hydraulischen Systems eines Unterseebootes
Inventor: CALLSEN MARTEN DIPL ING
IPC: B63G8/00
Filed: 2010-01-14
Abstract: Bei dem Verfahren zum Betrieb eines hydraulischen Systems eines Unterseebootes ist zumindest ein Teil des hydraulischen Systems außerhalb des Druckkörpers angeordnet und wird der Betriebsdruck zumindest des außerhalb des Druckkörpers angeordneten Teils stets über dem Tauchdruck oder dem Nenntauchdruck des Unterseebootes gehalten.
Patent DE-102010010473-A1 (DE)
Inventor: PEDROTTI WOLFGANG DIPL ING
IPC: B60K17/28
Filed: 2010-03-06
Abstract: The invention relates to a drive device of a motor vehicle, comprising a drive machine (1), a mechanical main drive path (2), and a hydraulic auxiliary drive path (3). The hydraulic auxiliary drive path (3) has a hydraulic circuit (11) that comprises an adjustable hydrostatic pump (7) and hydraulic motors (9, 10) in the wheels, which cannot be driven by means of the mechanical drive path. The pump (7) is arranged on an auxiliary output (8) of the drive machine (1) and is detachably connected to the auxiliary output (8) by means of a clutch (17).
Patent DE-102010010491-A1 (DE)
Title: Two-shell facade component for use in e.g. box double-glazed window, has air conditioning units with condensation tube for cooling and dehumidifying inflow air of component, and cooling bodies controlled by temperature regulators
Inventor: KOESTER HELMUT
IPC: E04B1/70
Filed: 2010-03-06
Abstract: The component has an inner shell and an outer shell with an air gap (11) having an inflow aperture (20) for interchanging air of the component with surrounding air. Air conditioning units are arranged upstream to the aperture in the air gap and have a condensation tube (21) actively cooled by cooling bodies (25) i.e. peltier elements. The tube cools and dehumidifies the inflow air of the component, and the inflow air flows through the units, where flow rate and direction of the inflow air are controlled by temperature changes in the air gap. The bodies are controlled by temperature regulators.