baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent RU-2762782-C1 (RU)
Title: Method for impact testing of objects
Inventor: Sakadynets Ilya Anatolevich
IPC: G01N3/303
Filed: 2021-04-02
Granted: 2021-12-22
Abstract: FIELD: bump testing.  
     SUBSTANCE: invention relates to the technique of shock experiment and is designed to ensure maximum compliance of the shock spectrum with the specified conditions of high-intensity shock loading. Essence: impact is carried out on the test object (TO) through an anvil mounted on a shock pulse converter into damped oscillations. The converter of the shock pulse into damped oscillations is made in the form of a metal axis with metal elastic disks coaxially fixed to it parallel to each other at a given distance from each other, differing from each other in stiffness. The anvil is installed at the upper end of the converter axis. The metal axis of the converter is placed vertically along the longitudinal axis of the TO. The lower disk of the converter is fixed on the end surface of the TO with fasteners, then the TO is suspended through the lower disk on a support and a shock effect is produced by a falling load.  
     EFFECT: ensuring maximum compliance of the shock loading of the test object in the area of its attachment points to any object with the action of full-scale high-intensity pulses without overloading internal instruments and TO systems.  
     1 cl, 1 dwg
Patent DE-3006784-C2 (DE)
IPC: F16L41/02
Filed: 1980-02-22
Granted: 1982-11-18
Abstract: 1. Pipe distributor for heating plants whose housing (1) is divided by a partition (2) into a supply chamber (3) and a return chamber (4), and which has unions (5, 7 ; 6, 8) for connecting supply and return pipes and arranged perpendicular to the partition, with part of said unions (6, 8) passed through holes (10, 14) in the housing and extending to openings (12, 13) in the partition, and the others (5, 7) placed directly on openings (16, 17) in the housing, characterized in that the unions (6, 8) extending ot the partition (2) are tightly fixed in the openings (12, 13) in the partition (2) by a press fit, that the openings (16, 17) in the housing (1) are so adapted to the outside diameters of the associated unions (5, 7) that press fits are obtained between said unions (6, 7) and the associated openings (16, 17), and that all unions (5, 6, 7, 8) are additionally welded or soldered to the housing (1).
Patent DE-3048045-C2 (DE)
IPC: G01B5/06
Filed: 1980-12-19
Granted: 1984-12-06
Abstract: 1. A height measuring and scribing apparatus comprising a column (2), which rises from a base (1) and on which a slider (3) is vertically guided, which carries a transverse arm (4), which is provided with a measuring or scribing tool and is movable in its longitudinal direction, also comprising an adjustable coupling element (21 or 30), which transmits a compensating force from an abutment (25 or 28) to the top end of the column, characterized in that the coupling element (21) is adjustable by means of a transmission (18, 19, 20, 22 or 32, 33, 34 or 19, 20, 22, 35) in dependence on the overhang of the transverse arm in a sense to compensate the deflection of the column which is due the that overhang, and said transmission is adapted to be driven by means of a profiled shaft (14), which is parallel to the column, and by a coupling sleeve (13), which surrounds and drives said coupling shaft and which is operated in dependence on the longitudinal displacement of the transverse arm.
Patent DE-3107834-C2 (DE)
Title: Scheibenförmiger Läufer für Gleichstrommotoren mit axialem Luftspalt
IPC: H02K3/26
Filed: 1981-02-25
Granted: 1984-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen laminierten Scheibenläufer für Gleichstrommotoren mit axialem Luftspalt, bestehend aus zwei oder mehreren, paarweise angeordneten Metallscheiben, von denen jede eine Vielzahl von Windungshälften trägt und jedes Scheibenpaar beidseitig auf eine Scheibe aus Epoxydharzlaminat auflaminiert ist. Die Windungshälften der einen Seite werden mit den entsprechenden Windungen der anderen Seite am inneren und äußeren Durchmesser durch Schweißen verbunden. Die als Träger für die gestanzten Windungshälften dienende Kunststoffscheibe aus Epoxydharzlaminat ist so angeordnet, daß sie sich vom inneren Durchmesser des Läufers bis zum äußeren Rand des Kommutatorbereiches, aber jedenfalls nicht weiter über diesen hinaus, erstreckt, so daß ihre äußere Begrenzung jener des Kommutatorbereiches entspricht oder diesem eng benachbart ist. Die sich über den Kommutatorbereich hinaus erstreckenden Windungsteile sind entweder durch einen Luftspalt oder durch ein ringförmiges Abstandsstück getrennt.
Patent DE-3122553-C2 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Zumessung der Kraftstoffmenge bei einer Brennkraftmaschine
IPC: F02D45/00
Filed: 1981-06-06
Granted: 1984-08-23
Abstract: Zur exakten elektronischen Steuerung der Kraftstoffeinspritzung bei einer Brennkraftmaschine (13) dient eine Vorrichtung mit Rückmeldung. Hierbei wird bei dem mindestens einen Einspritzventil (12) der tatsächliche Hub (L) der Düsennadel (16) und der tatsächliche Einspritzdruck (P) ermittelt und in Echtzeit aus diesen beiden Werten der Istwert der Kraftstoffeinspritzmenge ermittelt. Ferner werden die Werte von Betriebskenngrößen der Brennkraftmaschine (13) ermittelt, also z.B. die Drehzahl (26, 27) und die Motorbelastung (Sc2Δ), und hieraus wird ein Sollwert der Kraftstoffeinspritzmenge ermittelt. Anhand der Differenz zwischen Soll- und Istwert wird dann der ermittelte Sollwert der Kraftstoffeinspritzmenge korrigiert und damit erreicht, daß die der Brennkraftmaschine (13) zuzuführende Kraftstoffmenge sehr genau eingehalten werden kann, wodurch sich ein optimales Betriebsverhalten ergibt.
Patent DE-3129351-C2 (DE)
Title: Flansch für Rohrkrümmer an Verbrennungsmotoren
IPC: F01N13/18
Filed: 1981-07-24
Granted: 1983-09-29
Abstract: Der Flansch dient als Verbindungsstück zwischen Rohrkrümmer an Verbrennungsmotoren zum Ableiten des Abgases zwischen dem Motorblock und der Auspuffleitung, die aus zwei Rohrleitungen zwischen sich bildenden Halbschalen aus Stahlblech bestehen. Die beiden Halbschalen sind in einem an eine gemeinsame Trennebene angrenzenden Bereich durch Schweißen miteinander verbunden, wobei der Rohrkrümmer über je eine Anlagefläche aufweisende Flansche an dem Motorblock anliegt und an diesem mittels der Flansche festgelegt ist, wobei jeder Flansch (9, 10) im wesentlichen parallel zu seiner Anlagefläche (22) geteilt ist und daß das die Anlagefläche (22) nicht aufweisende erste Flanschteil (9) an seiner freien Seite zur Aufnahme eines Stücks der Rohrleitung (5) ausgebildet sowie an deren gesamten Umfang angeschweißt ist.
Patent DE-3223496-C2 (DE)
Title: Durch eine Gehäusewandung hindurchgeführtes Wärmerohr
IPC: F28D15/02
Filed: 1982-06-24
Granted: 1985-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein durch eine Gehäusewandung hindurchgeführtes Wärmerohr, insbesondere für Fahrzeuge, mit einem hermetisch dicht verschlossenen zusammenhängenden Kanalsystem, wobei eine Gehäuse-Durchführung von innen nach außen beispielsweise durch eine Ölwanne, ein Getriebe oder eine Antriebsachse angebracht ist, d.h. vom flüssigkeitsbeaufschlagten Gehäuseinneren zur Außenluft. Diese Gehäuse-Durchführung wird gebildet durch einen Flansch, der aus einer Aluminium-Legierung um das Wärmerohr umgossen wird, nachdem die Außenberippung im Bereich des Flansches abgefräst wurde. Das Wärmerohr besteht aus einer strangpreßbaren Aluminium-Knetlegierung und enthält vorzugsweise mehrere, durch Zwischenstege getrennte, jedoch fluidisch miteinander verbundene Kammern. Durch mechanische Bearbeitung wird eine dichte wandintegrierte Außenberippung abgeschält, womit eine gute Wärmeübertragung sowohl im Flüssigkeitsbereich des Wärmerohres als auch im Bereich der Außenluft gewährleistet ist. Aufgrund der Verwendung derartiger quasi-endloser Halbfabrikate für das Wärmerohr kann dieses kostengünstig und stabil hergestellt werden.
Patent DE-3231402-C2 (DE)
Title: Maschine zur automatischen Annahme und Ausgabe von Banknoten
IPC: B65H31/22
Filed: 1982-08-24
Granted: 1986-05-28
Abstract: Eine Maschine zur automatischen Annahme und Ausgabe von Banknoten besitzt Einrichtungen zum Empfang von Banknoten von einer Ein- und Ausgabeöffnung und zum Fördern dieser Banknoten durch ein Prüfteil, der in einem Förderkanal zur Kreislaufführung der Banknoten angeordnet ist, worauf in dem Prüfteil als normal erkannte Banknoten in Banknotenbehälter eingebracht werden sowie Einrichtungen zur Ausgabe von durch den Prüfteil geförderten Banknoten in die Ein- und Ausgabeöffnung. Dabei ist die Maschine so aufgebildet, daß die angenommenen Banknoten mindestens zum Teil wieder ausgegeben werden können. Die Banknotenbehälter sind auf dem Stapeleinrichtungsträger abnehmbar angeordnet. Der Stapeleinrichtungsträger besitzt eine am Boden der Maschine angeordnete Schienenführung sowie einen zur Aufnahme der Banknotenbehälter geeigneten Schlitzen, der auf der Schienenführung in einander entgegengesetzten horizontalen Richtungen verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-3310393-C2 (DE)
Title: Hebeeinrichtung zum maschinellen Verlegen von Bauelementen
IPC: E01C5/00
Filed: 1983-03-22
Granted: 1986-03-13
Abstract: Um ohne großen technischen Aufwand ein einfaches und sicheres Verlegen auch flächenmäßig großer Einheiten von Bauelementen zu ermöglichen, werden die Bauelemente mit miteinander fluchtenden Rinnen oder Kanälen ausgestattet, in die Stangen oder Träger der Hebeeinrichtung eingreifen, so daß die Bauelemente jeweils einzeln formschlüssig erfaßt bzw. unterfangen werden.
Patent DE-3312782-C2 (DE)
Title: Schraube zum Befestigen und Abdichten an Durchgangsgewindebohrungen
IPC: F16J13/00
Filed: 1983-04-09
Granted: 1986-07-17
Abstract: Bei einer Verschluß- und Abdichtschraube für Durchgangs-Gewindebohrungen ist ein Kopfteil (5) mit einem ersten Gewindeabschnitt (6) und ein Stopfenteil (7) mit einem zweiten, schwergängigeren Gewindeabschnitt (8) versehen und Kopfteil (5) und Stopfenteil (7) wirken über formschlüssige, in Einschraubrichtung mitnehmende und in Ausschraubrichtung lösende Kupplungsflächen (9 und 10) zusammen.
Patent DE-3325669-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen Herstellung einer Faservliesbahn
IPC: D04H1/72
Filed: 1983-07-15
Granted: 1986-05-28
Abstract: In den oberen Bereich einer mattenbildenden Zone wird eine Mischung aus Bindemittel und Fasermaterial eingebracht. Die Mischung wird von einem horizontal oder nach oben gerichteten Luftstrom durchschnitten, darin mitgerissen und dann auf wenigstens einem Lochsieb als Schicht abgelegt, wobei die die Mischung mitreißende Luft durch das Lochsieb oder die Lochsiebe abgesaugt wird. Durch Verringerung der Turbulenz und durch Steuerung der Art und Weise, in der das teilchenförmige Material auf den Lochsieben abgeschieden wird, erhält man gleichförmige Vliesbahnen, die vielfältig als Bauprodukte verwendet werden können.
Patent DE-3326247-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontinuierlichen Mischen eines Schüttgutes
IPC: B65D88/68
Filed: 1983-07-21
Granted: 1985-07-11
Abstract: Eine Misch- und Dosiervorrichtung (1) für Schüttgüter hat einen Antrieb (2) und ist vertikal unterhalb einer Auslauföffnung (5) eines Silos (3) angeordnet. Dabei hat die Vorrichtung (1) eine Vormischkammer (8) mit wenigstens einem Vormischwerkzeug, um Entmischungen entgegenzuwirken. Die vertikale Anordnung sorgt für eine gleichmäßige Belastung aller Aggregate und Teile der Vorrichtung (1), so daß diese insgesamt eine erhöhte Lebensdauer haben. Die Vormischwerkzeuge können dabei in Gebrauchsstellung bis in den unteren Silobereich ragen und ein Nachfließen des Schüttgutes verbessern.
Patent DE-3336692-C2 (DE)
Title: Verfahren und Gießwalze zum Stranggießen von Metallblech
IPC: B22D11/16
Filed: 1983-10-08
Granted: 1986-05-28
Abstract: Es werden ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum Stranggießen von Metallblech offenbart, wobei auf das Innere einer eine negative Balligkeit aufweisenden Walze ein Druck aufgebracht wird, so daß die Walze eine wahre zylindrische Oberfläche ohne jegliche Balligkeit bei Beginn des Stranggießvorgangs einhalten kann. Wenn bei Fortschreiten des Stranggießens die zylindrische Walzenfläche durch geschmolzenes Metall erwärmt wird, so wird der Innendruck der Walze vermindert, so daß diese eine wahre zylindrische Oberfläche ohne irgendeine Balligkeit beibehalten kann.
Patent DE-3441332-C2 (DE)
IPC: B25J17/02
Filed: 1984-11-12
Granted: 1990-04-05
Abstract: Articulated drive, more particularly for industrial robots, having two axles kinematically independent of, and especially perpendicular to, one another, the axle movements being coupled with both rotary movements of the motors by means of a differential gear, wherein, in order to obtain a compact drive, the drives are arranged concentrically with one another as well as with both driving gear members of the differential gear.
Patent DE-3546780-C2 (DE)
Title: Contact unit for chip card access
Inventor: REICHARDT MANFRED
IPC: H01R12/83
Filed: 1985-09-02
Granted: 1996-04-25
Abstract: A smart card is produced from plastics material and contains integrated circuit elements to provide processing and memory functions. External connection with the functions contained on the card is made by a contact system built into a housing (4).The housing has a front access slot (36) that allows the card to be entered. Within the housing are guides for the card and the rear of the unit houses fixed contacts (6). The guides on which the card locates are pivot mounted (8) such that when the card is fully inserted a tipping action occurs to bring the surface contact pads of the card against the fixed contacts within the housing. No relative sliding motion between contacts takes place, thus minimising wear
Patent DE-3721541-C2 (DE)
IPC: F16L15/00
Filed: 1987-06-30
Granted: 1993-04-22
Abstract: The protection for the ends of pipes is in the form of a cap or stopper. It consists of a metal housing (8) and a sleeve-shaped inserting piece (2) of elastomeric material. Alternately a metal stopper is coated with an elastomer. The metal housing, or stopper, is tubular and has a folded or crimped edge (40) at the outer end. The edge is pref. circular, or oval, or rolled as a full, or partial, spiral.
Patent DE-3844815-C2 (DE)
Title: Coin operated gaming machine
IPC: A63F1/00
Filed: 1988-02-17
Granted: 1993-07-22
Abstract: Flap card symbol carriers are contained in rotary holders (5) behind viewing windows. The course of a game is controlled by a microprocessor contg. a random number generator. Game distinguishing symbols are alternately carried on the front and rear only of the cards in each holder.After a pass through the holders all visible card pairs remain in a symbol covering display position. The pairs of cards are then incremented by one step under computer and/or key control. Two rows (2,3) of holders are arranged one above the other. After a pass through all holders are upper holder is incremented by the computer and the lower holders (3) are selectively manually incremented. The symbol exposure process is ended by a key (17) stroke
Patent DE-3931890-C2 (DE)
Inventor: SMITH HYLTON H
IPC: C09J7/02
Filed: 1989-09-24
Granted: 1998-11-05
Abstract: Radiation-cured film webs are prepared from copolyesters having terminal hydroxyl groups, not more than 90% of the hydroxyl groups having been replaced by acrylate or methacrylate groups. The copolyesters comprise at least two different dicarboxylic acids and have a copolymer chain which is branched due to the presence of more than bifunctional polyester components, and must have a glass transition temperature of -30 DEG  to +30 DEG  C. and an average molecular weight between 1,000 and 10,000. The film webs are particularly suitable as a backing carrier coated on one or both sides with pressure-sensitive adhesives in the manufacture of labels or as the backing carrier of adhesive tapes.
Patent DE-4029736-C2 (DE)
Inventor: SOMMER KARL PROF DR
IPC: C05G3/80
Filed: 1990-09-20
Granted: 1995-08-31
Abstract: Soil additive pellet for supplying plants with nitrogen. The soil additive pellet is composed of a mixture of, on the one hand, a nitrogen source based on ammonium and/or urea and, on the other hand, a matrix former composed of a substance from the group comprising gypsum, clay, magnesium sulphate or mixtures of these substances. The mixture is shaped into soil additive pellets which are sufficiently stable in the soil. There are also specified processes for the preparation of the soil additive pellets.
Patent DE-4034400-C2 (DE)
Inventor: GRABBE KLAUS DR
IPC: C05F17/00
Filed: 1990-10-29
Granted: 1994-05-26
Abstract: A process and device are disclosed for biotechnologically processing a homogeneous or heterogeneous, biogeneous and/or abiogeneous mixture (R) of residual substances by a microbial transformation process in a closed system. Physical, chemical and biological process parameters are interrelated and adapted to each status of the microbial transformation process in order to optimize the hygiene, the deodorization and the permanent humus formation of the mixture (R) of residual substances.
Patent DE-4406323-C2 (DE)
Inventor: HAHN RAINER DR MED
IPC: A61C5/40
Filed: 1994-02-27
Granted: 1997-07-17
Abstract: PCT No. PCT/EP95/00710 Sec. 371 Date Aug. 28, 1996 Sec. 102(e) Date Aug. 28, 1996 PCT Filed Feb. 27, 1995 PCT Pub. No. WO95/22938 PCT Pub. Date Aug. 31, 1995For ultrasonic preparation of hard or soft tissues or of tissue replacement material a apparatus is proposed comprising a hand piece (10), which includes an ultrasonic vibration generator (16), an ultrasonics deflecting head (28) as well as a tool (36) carried by the output member of the deflecting head. An abrasive treatment medium (48) is supplied to the working region defined between the tool (36) and the material (66) to be prepared. Thus even in places, which are difficult to access, cavities can be produced in dental or bone tissue in a gentle and precise manner.
Patent NL-1001680-C2 (NL)
Title: Refuse-collecting vehicle - has safety device detecting protrusion of loading mechanism or dust bin in it
Inventor: ELBRINK HEINRICH JOHANNES
IPC: B65F3/00
Filed: 1995-11-17
Granted: 1996-10-08
Abstract: The device can be arranged to give the operator a warning signal when the mechanism or dust bin protrudes beyond the outline of the vehicle, and can also restrict movement of the vehicle when this happens. It can be arranged to operate the brakes on one or more of the vehicle wheels, and to restrict travel speed in the forwards direction. A speed detector can be provided on the vehicle, while the braking force exerted by the device can be less than the maximum which can be generated by the brake pedal.
Patent NL-1001804-C2 (NL)
Title: Filter element
Inventor: KLEINSCHMIDT LEENDERT ANTONIUS
IPC: B01D46/30
Filed: 1995-12-01
Granted: 1997-06-04
Abstract: The filter element (1) comprises a carrier with open cells (2) filled with an active particulate material (7). Further material is bonded to the carrier.
Patent NL-1007325-C2 (NL)
Title: Asbestos collection and disposal device
Inventor: BAARTMAN BASTIAAN MICHIEL
IPC: B09B3/00
Filed: 1997-10-21
Granted: 1999-04-23
Abstract: Asbestos is collected and stored inside a container with an atmosphere maintained at an underpressure.  A device (1) for collecting and storing stray asbestos comprises an airtight container (2) provided with a system (3) for generating an underpressure inside it.
Patent NL-1008534-C2 (NL)
Title: Junction box for electrical conductors and conduits
Inventor: HOOG ANTONIE DE
IPC: H02G3/08
Filed: 1998-03-09
Granted: 1999-09-10
Abstract: The junction box has break-out ports (6) at each end (2,4) and in the sides (3,5), into any of which is clamped a conduit for electrical conductors. An arched support (10) at each end is fixed to the sides (3,5) with its feet (11) fixed to the floor (1) of the box.
Patent NL-1011140-C2 (NL)
Title: Recycling method, comprises heating mixture of plastic and preferably wooden fibres and extruding through die
Inventor: GRAAF CORNELIS DE
IPC: B29C48/793
Filed: 1999-01-27
Granted: 2000-07-31
Abstract: A mixture of a waste material with binding properties and a fibrous waste material is heated and then extruded through a die.  A method for making articles from waste materials comprises heating a mixture of a first waste material with binding properties and a second fibrous waste material with reinforcing properties to a plastic state, and forming one or more articles by forcing the plastic mixture through a pre-heated die (20). Independent claims are also included for (a) the process apparatus, and (b) an assembly comprising this apparatus and a device for grinding objects into particles of a given size in order to form the waste material.
Patent NL-1013910-C2 (NL)
Title: Electroforming tool, has layered dam structure bonded to substrate and copper layer by at least one chromium layer
Inventor: KNOL HARM GERRIT
IPC: C25D1/10
Filed: 1999-12-21
Granted: 2000-11-07
Abstract: The layered dam structure is provided with at least one chromium layer (15) for bonding it to the substrate (12) and a conductive copper layer (16).  An electroforming tool (11) comprises a substrate with a pattern of electrically conductive dams (14) on top. The dams have a layered structure and surround cavities. The layered dam structure is provided with at least one chromium layer for bonding it to the substrate and a conductive copper layer. Independent claims are also included for (a) an electroforming process using this tool, (b) a similar tool with an electrically conductive reinforcing layer covering the chromium and copper layers, and (c) a similar tool with a chrome cover layer that covers the top side of the copper layer.
Patent NL-1016660-C2 (NL)
Title: Optical inspection device for moving metal band, has light source and optical sensors mounted above a transparent plate with gas blow pipes on both sides
Inventor: KEMP NICOLAAS GODEFRIDUS
IPC: G01N21/89
Filed: 2000-11-21
Granted: 2002-05-22
Abstract: The light source (8) and optical sensors (9) are mounted above a transparent plate (6, 7) above the band guide device (3, 4). Gas pipes (10, 11) on either side of the plate are used to blow gas underneath and essentially parallel to the plate.  A device for inspecting a moving metal band (1) comprises a light source and optical sensors located at a distance from a band guide device, and a gas blower device for flushing the space between the sensors and band. The light source and optical sensors are mounted above a transparent plate above the band guide device. Gas pipes extending in the band guide device length direction are provided on either side of the plate, so that gas is blown out underneath and essentially parallel to the plate.
Patent NL-1022757-C2 (NL)
Inventor: SCHMID AART JAN
IPC: E06B7/215
Filed: 2003-02-21
Granted: 2004-08-24
Abstract: A sealing device (2; 102) for a door (1), comprising a housing part (6; 106) operatively attached to the door (1), a sealing part (27) movable with respect to the housing part (6; 106) and a movement mechanism (9) accommodated in the housing part (6; 106). The movement mechanism (9) comprises a bar (16) movable in longitudinal direction with respect to the housing part (6; 106) and at least one scissoring element (10), which scissoring element (10) comprises two legs (14, 15) movable with respect to each other which are rotatable about a common pivot (20), and wherein one of the two legs (14, 15) is pivotable about a pivot (19) fixed with respect to the housing part (6; 106). The bar (16) has at least one first recess (29) in which the fixed pivot (19) is located and which first recess (29) enables axial movement of the bar (16) with respect to the housing part (6; 106). <IMAGE>
Patent NL-1027409-C2 (NL)
Title: Carrier tricycle, has front wheel axles with additional rotation point in symmetry plane between front wheels
Inventor: KOPPEN MAIKEL HENRICUS MARIA
IPC: B62K5/08
Filed: 2004-11-03
Granted: 2006-05-04
Abstract: The front axles (3) have an additional rotation point (A) located in a symmetry plane midway between the front wheels (2). The front wheels are mounted on separate axles.