baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012214254-A1 (DE)
Title: Laserbasiertes Verfahren und Bearbeitungstisch zur lokalen Kontaktierung eines Halbleiterbauelements
Inventor: NEKARDA JAN
IPC: B23K26/073
Filed: 2012-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur lokalen Kontaktierung eines Halbleiterbauelements, welches Halbleiterbauelement Teil einer photovoltaische Solarzelle oder einer Vorstufe im Herstellungsprozess einer photovoltaischen Solarzelle ist, folgende Verfahrensschritte umfassend: A Aufbringen mindestens einer Metallschicht auf eine Seite des Halbleiterbauelements, B Lokales Erhitzen zumindest der Metallschicht, derart, dass in einem lokalen Bereich kurzzeitig ein Aufschmelzen zumindest der Metallschicht erfolgt. Wesentlich ist, dass als Metallschicht eine Metallfolie verwendet wird und dass nach Verfahrensschritt B an einem Verfahrensschritt C die nicht verschmolzenen Bereiche der Metallfolie entfernt werden. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Bearbeitungstisch zur Durchführung solch eines Verfahrens.
Patent DE-102012219501-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung für eine Haushaltsgerät sowie ein Haushaltsgerät mit einer derartigen Sensoranordnung
Inventor: KRAUSCH UWE-JENS
IPC: D06F58/28
Filed: 2012-10-25
Abstract: Eine Sensoranordnung für ein Haushaltsgerät (50) hat einen Auswerteschaltkreis (10; 110; 310; 410), der einen Sensoreingang (16; 116) aufweist, einen ersten Sensor (12; 112; 312; 412) und einen zweiten Sensor (14; 114; 314; 414), wobei der erste Sensor ein erstes Ausgangssignal liefert und der zweite Sensor ein zweites Ausgangssignal liefert. Der erste und der zweite Sensor sind beide an demselben Sensoreingang (16; 116) angeschlossen und das Ausgangssignal des ersten Sensors (12; 112; 312; 412) weist einen anderen Wertebereich auf als das Ausgangssignal des zweiten Sensors (14; 114; 314; 60).
Patent DE-102013005718-A1 (DE)
Title: Vorrrichtung zum Heben von Körpern
Inventor: WEDEMEYER HELMUT
IPC: B66C1/32
Filed: 2013-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Heben von Körpern, insbesondere von Platten (100) und Stangen (200). Um bei einem einfachen Aufbau eine einfache Bedienung zu ermöglichen, umfasst die Vorrichtung (10) erfindungsgemäß einen Träger mit einem einen unteren Rand des zu hebenden Körpers (100) umgreifenden ersten Element (12), einem einen oberen Rand des zu hebenden Körpers (100) umgreifenden, mit einer Durchführung (14) versehenen zweiten Element (16) und einem Zug übertragenden dritten Element (18), das mit dem ersten Element (12) verbunden oder verbindbar ist und durch die Durchführung (14) des zweiten Elements (16) geführt ist.
Patent DE-102013007832-A1 (DE)
Title: Hauptzylinder für Bremssystem
Inventor: SON YOUNG JUN
IPC: B60T11/16
Filed: 2013-04-29
Abstract: Es wird ein Hauptzylinder für Bremssysteme offenbart, der einen Zylinderkörper (20) mit einer Bohrung (21) darin, einen ersten (23) und einen zweiten (24) Kolben, die in der Bohrung installiert sind, um sich vorwärts und rückwärts zu bewegen, und eine erste Hydraulikdruckkammer (31) und eine zweite Hydraulikdruckkammer (32), wobei die erste und die zweite Hydraulikdruckkammer in der Bohrung voneinander geteilt sind, enthält. Der Hauptzylinder enthält weiterhin einen Druckregulierungskanal (60) zum Verbinden der ersten Hydraulikdruckkammer mit der zweiten Hydraulikdruckkammer, um eine Druckdifferenz zwischen der ersten Hydraulikdruckkammer und der zweiten Hydraulikdruckkammer zu reduzieren, und ein Strömungssteuerventil (63), das in dem Druckregulierungskanal vorgesehen ist, um den Druckregulierungskanal gemäß der Druckdifferenz zwischen der ersten Hydraulikdruckkammer und der zweiten Hydraulikdruckkammer zu öffnen und zu schließen. Die erste Hydraulikdruckkammer ist mit einer großen Hydraulikdruckkammer (31a), die zu einer Innenseite des Zylinderkörpers ausgeweitet ist, und einer kleinen Hydraulikdruckkammer (31b), die kleiner als die große Hydraulikdruckkammer ist, versehen.
Patent DE-102013009704-A1 (DE)
Title: Aqueous binder-free pigment preparation used to color e.g. macromolecular materials to print e.g. textiles, comprises white/colored pigment, alkylpolyethyleneglycolethersulfates, ethoxylated product of fatty acid alkanol amides, and water
Inventor: AHRENS HENDRIK
IPC: C09D17/00
Filed: 2013-06-10
Abstract: Aqueous binder-free pigment preparation comprises (A) an organic or inorganic white or colored pigment or its mixture, (B) 0.01-8 wt.% of alkyl polyethylene glycol ether sulfates (I), (C) an ethoxylated product of fatty acid alkanol amides, and (D) water. Aqueous binder-free pigment preparation comprises (A) an organic or inorganic white or colored pigment or its mixture, (B) 0.01-8 wt.% of alkyl polyethylene glycol ether sulfates of formula (I), (C) an ethoxylated product of fatty acid alkanol amides, and (D) water. R : 8-18C-aliphatic hydrocarbon; M : H, sodium ion, potassium ion, ammonium ion or triethanolammonium ion; and n : 1-50 (preferably 1-30). [Image].
Patent DE-102013011254-A1 (DE)
Title: Dachhimmelanordnung für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit der Dachhimmelanordnung
Inventor: EIDT RALF
IPC: B60R21/213
Filed: 2013-07-05
Abstract: Dachhimmelanordnung 5 ein Fahrzeug 1, wobei das Fahrzeug 1 ein Fahrzeugdach 3, eine Fahrzeugsäule 4a; 4b; 4c und einen Fahrzeuginnenraum 2 aufweist, wobei die Dachhimmelanordnung 5 einen Dachhimmel 6 zur Verblendung des Fahrzeugdaches 3 gegenüber dem Fahrzeuginnenraum 2 und ein Befestigungsmittel 12 umfasst, wobei der Dachhimmel 6 einen Airbagabschnitt 7 und einen Halteabschnitt 8 aufweist, wobei der Airbagabschnitt 7 und der Halteabschnitt 8 an der Fahrzeugsäule 4a; 4b; 4c in einem gemeinsamen Endbereich 9 enden, wobei in Richtung des Fahrzeugdaches 3 hinter dem Airbagabschnitt 7 ein Airbag 10 anordbar ist und wobei der Airbagabschnitt 7 dazu ausgebildet ist, bei und/oder nach einer Aktivierung des Airbags 10 einen Entfaltungs- und Öffnungsbereich 14 zwischen dem Fahrzeugdach 3 und dem Dachhimmel 6 für den sich entfaltenden Airbag 10 zu bilden, wobei der Halteabschnitt 8 einen Befestigungsfortsatz 11; 11a; 11b umfasst, wobei der Befestigungsfortsatz 11; 11a; 11b an dem Halteabschnitt 8 angeordnet ist und zur Befestigung des Halteabschnitts 8 mit dem Befestigungsmittel 12 in einer Befestigungsposition 13 an der Fahrzeugsäule 4a; 4b; 4c ausgebildet und/oder angeordnet ist, wobei der Dachhimmel 6 mit dem Airbagabschnitt 7, dem Halteabschnitt 8 und dem Befestigungsfortsatz 11; 11a; 11b als ein gemeinsames Bauteil aus einem Faserverbundmaterial ausgebildet ist, wobei der Befestigungsfortsatz 11; 11a; 11b im Verlauf zwischen der Befestigungsposition 13 und dem Halteabschnitt 8 zumindest teil- und/oder abschnittsweise frei von einer zusätzlichen Armierung ausgebildet ist.
Patent DE-102013011935-A1 (DE)
Title: Steckvorrichtung
Inventor: NAUMANN REINER
IPC: H01R13/717
Filed: 2013-07-17
Abstract: Eine Steckvorrichtung (1) zum Anschluss eines Steckers, insbesondere in explosionsgefährdeten Bereichen, wie eine Wandsteckdose, Flanschsteckdose, Kupplung oder dergleichen, weist ein Gehäuse (2) mit zumindest einer Flanschdose (3) auf. Auf einer Gehäuseaußenseite (5) ist wenigstens eine Anzeigelampe (4) sichtbar.
Patent DE-102013014487-A1 (DE)
Title: Axle bearing arrangement for use as interface of vehicle axle for motor car frame, has fixing part fixed to vehicle frame, and bearing part receiving elastomer block, where fixing and bearing parts are connected to one another by bolts
Inventor: PENTIN PAUL
IPC: B60G7/02
Filed: 2013-09-02
Abstract: The arrangement has a mounting block (1) arranged at a vehicle frame. A resilient store pivotally receives a trailing arm (2), and is connected with a vehicle axle. A free end of the trailing arm is more connectable with a fork support (3) by using two fork arms (3a), between which a bearing sleeve (4) is fixedly arranged in vehicle transverse direction. A fixing part is fixed to the vehicle frame and a retaining bracket. A bearing part (8) receives an elastomer block (5). The fixing part and the bearing part are connected to one another by using bolts.
Patent DE-102013103918-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Druckers und zur Bestimmung einer Restlänge einer auf einer Rolle aufgewickelten Aufzeichnungsträgerbahn
Inventor: HAS MICHAEL
IPC: B41J15/04
Filed: 2013-04-18
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Betreiben eines Druckers sowie ein Drucker, bei dem die Aufzeichnungsträgerbahn (11) von einer Rolle (10) abgewickelt wird und sich dabei der Außenradius (ra) der Rolle (10) verringert. Mittels einer Messvorrichtung (18, 20, 22) wird der aktuelle Außenradius (ra) und/oder die Dicke (d) der Aufzeichnungsträgerbahn (11) und/oder die Umdrehung (n) der Rolle (10) je Zeiteinheit ermittelt und aus den ermittelten Werten nach einem vorgegebenen Algorithmus die Restlänge (RL) der Aufzeichnungsträgerbahn (11) ermittelt.
Patent DE-102013104158-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Markierung von vorgebbaren Mustern in einer strukturierten Datenmenge
IPC: G06F40/00
Filed: 2013-04-24
Abstract: Bei einem Verfahren zur Markierung von vorgebbaren Mustern in einer strukturierten Datenmenge, die in einer digitalen Datendatei (2) auf einem Speichermedium gespeichert ist, wird ausgehend von der strukturierten Datenmenge eine Ergebnisdatei (9) erzeugt, in der die mit einem Suchmusterkriterium übereinstimmenden Dateneinheiten zusammen mit Dateneinheiten-Referenzinformationen gespeichert werden, und es wird ausgehend von der Ergebnisdatei (9) ein das Suchmusterkriterium erfüllendes Muster markiert. Die Datendatei (2) wird in mehrere Verarbeitungsblöcke (4) unterteilt und für jeden Verarbeitungsblock (4) wird eine Teilergebnisdatei (7) erzeugt, wobei die Teilergebnisdateien (7) zur Ergebnisdatei (9) zusammengesetzt werden. Das Suchmusterkriterium weist mehrere Suchmusterbestandteile auf und ist erfüllt, wenn eine Dateneinheit mindestens einen Suchmusterbestandteil enthält. Es ist ebenfalls möglich, dass das Suchmusterkriterium mindestens einen Ausschlussmusterbestandteil aufweist und das Suchmusterkriterium nicht erfüllt ist, wenn eine Dateneinheit mindestens einen Ausschlussmusterbestandteil enthält. Das Suchmusterkriterium kann eine Suchmusterinformation aufweisen erfüllt sein, wenn ein Vergleich einer Dateneinheitsinformation mit der Suchmusterinformation einen vorgegebenen Informationsvergleichswert liefert.
Patent DE-102013106130-A1 (DE)
Title: Zange
Inventor: TIEFENBRUNNER MARKUS
IPC: B25B7/00
Filed: 2013-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zange, insbesondere als Handwerkzeug, zum Öffnen und Schließen von Formschlussverbindungen von Federklemmen, mit um eine Drehachse gekreuzten, schwenkbar gelagerten Handgriffen und Arbeitsschenkeln, wobei die Arbeitsschenkel eine unterschiedliche Bereite aufweisen und nach vorn zur Schenkelspitze hin abgesetzt und sich verjüngend verlaufen.
Patent DE-102013106880-A1 (DE)
Title: Trockenbausystem zur Erstellung von Trennwänden, abgehängten Decken oder dgl., Trägerprofil hierfür sowie Verwendung dieses Trockenbausystems
Inventor: LEYE HERBERT
IPC: E04B2/58
Filed: 2013-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trockenbausystem zur Erstellung von Trennwänden (1), abgehängten Decken oder dgl., mit einer Stützkonstruktion (2), einer wenigstens einseitig hieran angeordneten Bekleidung (3), und einer Dämmlage (4), wobei die Stützkonstruktion (2) eine Mehrzahl von Trägerprofilen (22) aufweist, an denen die wenigstens eine Bekleidung (3) befestigt ist, und wobei die Trägerprofile (22) im Querschnitt einen Basisabschnitt sowie zwei senkrecht hierzu vorliegende Schenkelabschnitte und eine Prägung mit regelmäßig verteilten Erhebungen und Vertiefungen aufweisen. Dabei ist der Mittelpunktsabstand zwischen zwei benachbarten Erhebungen der Prägung auf einer Seite des Blechmaterials geringer als das Sechsfache der Nennblechdicke, und der Basisabschnitt ist mit dem jeweils benachbarten Schenkelabschnitt über einen Biegeabschnitt mit einem Außenradius verbunden, der wenigstens das Dreifache der Nennblechdicke beträgt. Ferner betrifft die Erfindung ein Trägerprofil (22) für ein derartiges Trockenbausystem und Verwendungen eines derartigen Trockenbausystems. Damit wird ein gattungsgemäßes Trockenbausystemen hinsichtlich der Schalldämmeigenschaften weiter verbessert.
Patent DE-102013107320-A1 (DE)
Title: Unterlegplatte und Schienenbefestigungspunkt
Inventor: KRIEG NIKOLAJ
IPC: E01B9/44
Filed: 2013-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine für einen Schienenbefestigungspunkt (B) bestimmte Unterlegplatte, die einen seitlichen Stützabschnitt (9, 19), der eine seitliche Anlagefläche (14, 24) aufweist, die eine an der Oberseite (O) der Unterlegplatte (1) ausgebildete Aufstandfläche (15) für den Fuß (SF) einer auf die Unterlegplatte (1) aufzusetzenden Schiene (S) begrenzt, wobei in einen an die seitliche Anlagefläche (14, 24) angrenzenden Randbereich (10, 20) des Stützabschnitts (9, 19) eine von der Oberseite (O) zur Unterseite (U) des Stützabschnitts (9, 19) führende Durchgangsöffnung (28–31) eingeformt ist, die eine im Querschnitt eckige Grundform aufweist, und wobei sich die Oberfläche (11, 21) des Randbereichs (10, 20) mit der Anlagefläche (14, 24) in einer oberen Randkante (13, 23) trifft. Dabei geht die der Anlagefläche (14, 24) zugeordnete Seitenfläche (32) der Durchgangsöffnung (28–31) zumindest über einen Teilbereich ihrer Höhe (H) in eine Schrägfläche (36) über, die in Richtung der oberen Randkante (13, 23) der Anlagefläche (14, 24) ansteigend ausgebildet ist und an der Oberfläche (11, 21) des Randbereichs (10, 20) endet. Auf diese Weise wird Beschädigungen im Bereich der Durchgangsöffnungen vorgebeugt, zu denen es andernfalls in Folge der im Gebrauch auf die Führungsplatte wirkenden Belastungen kommen kann.
Patent DE-102013110008-A1 (DE)
Title: Spülautomat, insbesondere Reinigungs- und/oder Desinfektionsautomat für gewerbliche Zwecke
Inventor: MALEC TOBIAS
IPC: A47L15/48
Filed: 2013-09-12
Abstract: Spülautomat, insbesondere Reinigung- und/oder Desinfektionsautomat für gewerbliche Zwecke, mit einem einen Spülraum (2) bereitstellenden Spülbehälter (1) und einer Trocknungseinrichtung (3) zur Trocknung von im Spülraum (2) befindlichem Spülgut, wobei die Trocknungseinrichtung (3) eine mit einem reversibel dehydrierbaren Sorptionsmittel (6) bestückte Sorptionseinheit (4) aufweist, die mit dem Spülraum (2) in strömungstechnischer Verbindung steht, gekennzeichnet durch einen Dampfkondensator (13), der an die Sorptionseinheit (4) strömungstechnisch angeschlossen ist.
Patent DE-102013110453-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines porösen Kohlenstofferzeugnisses
Inventor: NEUMANN CHRISTIAN
IPC: C04B38/10
Filed: 2013-09-20
Abstract: Bei einem bekannten Verfahren zur Herstellung eines porösen Kohlenstofferzeugnisses werden Templatmaterial in Form von Templat-Partikeln, die Makroporen enthalten, sowie eine polymerisierbare Vorläufersubstanz für Kohlenstoff bereitgestellt. Die Makroporen des Templats werden mit der Vorläufersubstanz in Flu idphase infiltriert. Nach dem Carbonisieren der infiltrierten Vorläufersubstanz wird das unter Bildung des porösen Kohlenstofferzeugnisses entfernt. Um das Verfahrens so zu modifizieren, dass eine Kohlenstoffstruktur mit hierarchischer Porosität mit einem hohen Anteil an Mesoporen mit Porengrößen im Bereich von 2 bis 50 nm erhalten wird, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Vorläufersub stanz nach dem Infiltrieren gemäß Verfahrensschritt (c) und vor dem Carbonisieren gemäß Verfahrensschritt (d) innerhalb der Makroporen des Templats einer Behandlung bei einer Schaumbildungstemperatur unterzogen wird, bei der die Vorläufersubstanz unter Polykondensation aufschäumt und dabei die Makroporen als im Wesentlichen mesoporiger Schaum auffüllt.
Patent DE-102013112046-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anreicherung von Vitamin B12 in Sojabohnenprodukten
Inventor: ZHU XUAN
IPC: A23L33/15
Filed: 2013-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anreicherung von Vitamin B12 in Sojabohnenprodukten wie Tofu. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Möglichkeit bereit zu stellen, pflanzliche Lebensmittel zuverlässig mit möglichst hohen Vitamin-B12-Konzentrationen herzustellen. Hierzu stellt die Erfindung ein Verfahren zur Anreicherung von Vitamin B12 in Sojabohnenprodukten, insbesondere Tofu, bereit, wobei das Sojabohnenprodukt mit Lactobacillus reuteri und Propionibacterium freudenreichii co-fermentiert wird.
Patent DE-102013112483-A1 (DE)
Title: Lichtgitteranordnung
Inventor: EISELE FLORIAN
IPC: G01V8/20
Filed: 2013-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lichtgitteranordnung mit mindestens zwei Lichtgitter-Systemen, wobei ein Lichtgitter-System jeweils aus gegenüberliegend angeordneten Lichtsendern und Lichtempfängern besteht und jeweils eine oder mehrere Datenübertragungsschnittstellen zwischen einem Lichtsender und einem Lichtempfänger vorgesehen sind, und wobei eine oder mehrere drahtlose Kommunikationseinheiten zum Erkennen und Zuordnen von zwischen jeweils einem Lichtgitter-System versendeten Kommunikationssignalen und einer resultierenden optischen Störung zwischen benachbarten Lichtgitter-Systemen vorgesehen sind, und wobei die Kommunikationseinrichtung derart ausgebildet ist, dass sie die Kommunikationssignale des jeweiligen Lichtgitter-Systems und die resultierende optische Störung von benachbarten Lichtgitter-Systemen erkennt und eine entsprechende Anpassung eines Betriebs der Lichtgitter-Systeme zur Kompensation der resultierenden optischen Störung zwischen den benachbarten Lichtgitter-Systemen einleitet.
Patent DE-102013200150-A1 (DE)
Title: System for delivering medical implant i.e. heart pumping function support device, into human body, has catheter provided with lumen and two closure elements, where inner diameter of catheter corresponds to that of one of closure elements
Inventor: MAIER ANDREAS
IPC: A61M60/508
Filed: 2013-01-08
Abstract: The system has a catheter provided with a lumen and first and second closure elements, where inner diameter of the catheter corresponds to that of the first closure element, which is attached or inserted into the system by a cone. The second closure element is secured with the first closing element with a mechanism, which comprises a screwing mechanism, a clamping mechanism and a bayonet closure. The catheter comprises a break section i.e. perforated line. A casing is inserted into a shell (2), where the system comprises a dilation element, which is pushed over a guide wire. The dilation element is manufactured from polyvinyl chloride, polyethylene and PTFE.
Patent DE-102013204526-A1 (DE)
Title: Batteriezelleinheit mit einer Batteriezelle und einer Überwachungs- und Ansteuerungseinheit zur Überwachung der Batteriezelle und Verfahren zur Überwachung einer Batteriezelle
Inventor: FINK HOLGER
IPC: G01R19/165
Filed: 2013-03-15
Abstract: Es wird eine Batteriezelleinheit (221) mit einer Batteriezelle (21) und einer Überwachungs- und Ansteuerungseinheit (230) zur Überwachung des Funktionszustands der Batteriezelle (21) beschrieben. In der Batteriezelleinheit ist eine Koppeleinheit vorgesehen, in der zwei eine Vollbrücke bildende Halbbrücken (240, 250) angeordnet sind, die jeweils einen mit einem Pluspol (222) der Batteriezelle (21) gekoppelten ersten Leistungshalbleiter (241, 251), einen mit einem Minuspol (223) der Batteriezelle (21) gekoppelten zweiten Leistungshalbleiter (242, 252) und einen Mittelanschluss umfassen und über den jeweiligen Mittelanschluss mit einem jeweils anderen Ausgangsterminal (224, 225) der Batteriezelleinheit (221) verbunden sind. Die Batteriezelle ist dazu eingerichtet, im Normalbetrieb die Leistungshalbleiter (241, 251, 252, 242) der Halbbrücken (240, 250) derart zu betreiben, dass eine Batteriezellspannung der Batteriezelle (21) an den Ausgangsterminals (224, 225) der Batteriezelleinheit (221) wahlweise in positiver oder negativer Orientierung anliegt.
Patent DE-102013208538-A1 (DE)
Title: Antriebssystem
Inventor: SCHÜLER GERD
IPC: H02K11/00
Filed: 2013-05-08
Abstract: Ein Antriebssystem (100) weist auf: einen Elektromotor (1) mit einer Welle (2), eine elektronische Baugruppe (3), und einen mittels der Welle (2) angetriebenen Lüfter (4), wobei die elektronische Baugruppe (3) mit dem Lüfter (4) drehfest gekoppelt und thermisch gekoppelt ist.
Patent DE-102013210520-A1 (DE)
Title: Helm mit Kopfgrößenanpassung
Inventor: KORDTER OLIVER
IPC: A42B3/14
Filed: 2013-06-06
Abstract: Der Helm (1) hat eine stoßdämpfende Helmschale (2) und eine an einer Innenseite der Helmschale (2) angeordnete Kopfgrößenanpassungseinheit (3) zur Anpassung eines Kopfaufnahmeraums des Helms (1) an den Kopf eines Helmträgers. Die Kopfgrößenanpassungseinheit ist als automatische Kopfgrößenanpassungseinheit (3) ausgeführt und umfasst mindestens ein zur Anlage an dem Kopf des Helmträgers bestimmtes Anlageelement (8, 9). Weiterhin ist ein Andrückmechanismus (10, 11, 8, 9) vorgesehen, der auf das Anlageelement (8, 9) eine Kraftwirkung ausübt, so dass das Anlageelement (8, 9) durch die Kraftwirkung des Andrückmechanismus (10, 11, 8, 9) an den Kopf des Helmträgers gedrückt wird und eine automatische Anpassung an die Größe des Kopfs des Helmträgers erfolgt.
Patent DE-102013211749-A1 (DE)
Title: Zündvorrichtung
Inventor: ABE YUYA
IPC: F02P23/00
Filed: 2013-06-21
Abstract: In einer Zündvorrichtung ist ein Basisabschnitt einer Entladungskammer durch einen Abschnitt eines dielektrischen Mittelkörpers ausgebildet. Ein vorderer Abschnitt einer Masseelektrode und ein vorderer Endabschnitt des dielektrischen Mittelkörpers ragen zu einer Verbrennungskammer eines Zylinderkopfes eines Verbrennungsmotors um eine vorbestimmte Höhe vor, die von einer oberen Abdeckungswand des Zylinderkopfes gemessen wird. Die vorbestimmte Höhe des vorderen Endabschnitts des dielektrischen Mittelkörpers, die zu der Innenseite des Zylinderkopfes vorragt, ist gleich oder höher als die vorbestimmte Höhe des vorderen Endabschnitts der Masseelektrode, die zu der Innenseite des Zylinderkopfes vorragt. Die vorbestimmte Höhe des vorderen Endabschnitts der Masseelektrode ist innerhalb eines Bereichs von 3 mm bis 25 mm.
Patent DE-102013211923-A1 (DE)
Title: Verwendung einer ruhenden Last zum Unterstützen einer Anforderung an einen Aktuator aus aktivem Material in elektrisch verstellbaren Sitzen
Inventor: MANKAME NILESH D
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-06-24
Abstract: Eine Verstellbaugruppe für einen elektrisch verstellbaren Sitz umfasst einen Aktuator aus aktivem Material, ist für eine Verwendung ausgelegt, wenn ein ruhende Last in dem Sitz vorhanden ist, und ist ausgebildet, um eine Aktuatoranforderung und dadurch die Größe und/oder die Auslegung des Aktuators zu verringern, indem die Last modifiziert wird, um das Leistungsverhalten zu unterstützen.
Patent DE-102013212522-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: KREMER EUGEN
IPC: F16F15/14
Filed: 2013-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer, insbesondere im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit mindestens drei Drehelementen, die mit einem Massenring gekoppelt sind, um ein Massependel darzustellen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Massenring drehbar auf den Drehelementen angeordnet ist.
Patent DE-102013212668-A1 (DE)
Title: Bearbeitungswerkzeugführungsvorrichtung
Inventor: ENGELFRIED UWE
IPC: B27B17/02
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Bearbeitungswerkzeugführungsvorrichtung, insbesondere von einer Schneidstrangwerkzeugführungsvorrichtung, mit zumindest einer Schnittkantenführungseinheit (12), die zumindest einen Grundkörper (14) umfasst, der zu einer Führung eines Bearbeitungswerkzeugs (16) während einer Bewegung entlang einer Schnittkante vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass der Grundkörper (14) zumindest eine Zwangskrafteinleitungsfläche (20) umfasst, die dazu vorgesehen ist, zu einer Führung des Bearbeitungswerkzeugs (16) zumindest eine Zwangskraft entlang zumindest einer zumindest im Wesentlichen quer zu einer Bearbeitungsbewegungsrichtung (22) verlaufenden Richtung auf das Bearbeitungswerkzeug (16) auszuüben.