Patent DE-102014107213-B4 (DE)
Title: Hydraulisches steuerungssystem für ein stufenloses getriebe
Inventor: LUNDBERG PHILIP C
IPC: F16H61/14
Filed: 2014-05-22
Granted: 2022-03-24
Abstract: Hydraulisches Steuerungssystem (100) für einen Antriebsstrang in einem Kraftfahrzeug, wobei der Antriebsstrang einen Drehmomentwandler mit einer Drehmomentwandler-Überbrückungskupplung (DWK) aufweist, der mit einem stufenlosen Getriebe verbindbar ist, wobei das Getriebe eine primäre bewegbare Scheibe (170) und eine sekundäre bewegbare Scheibe (176) aufweist, wobei das hydraulische Steuerungssystem (100) umfasst:ein Druckregelungs-Teilsystem (102), das ein Hydraulikfluid (113) liefert;ein Übersetzungsverhältnissteuerungs-Teilsystem (104), das in stromabwärtiger Fluidverbindung mit dem Druckregelungs-Teilsystem (102) steht und ausgestaltet ist, um das Hydraulikfluid (113) zu der primären bewegbaren Scheibe (170) und zu der sekundären bewegbaren Scheibe (176) zu steuern;ein DWK-Teilsystem (106), das aufweist:ein DWK-Regelungsventil (190) in stromabwärtiger Fluidverbindung mit dem Druckregelungs-Teilsystem (102);ein DWK-Steuerungsventil (192), das einen ersten Anschluss (192G), der mit einer Anlegeseite der DWK verbunden ist, einen zweiten Anschluss (192C), der mit einer Löseseite der DWK verbunden ist, einen dritten Anschluss (192E), der direkt mit dem Druckregelungs-Teilsystem (102) verbunden ist, und einen vierten Anschluss (192H) aufweist, der direkt mit dem DWK-Regelungsventil (190) verbunden ist, wobei das DWK-Steuerungsventil (192) einen ersten Schieber (228) aufweist, der zwischen einer Anlegestellung und einer Lösestellung bewegbar ist, wobei in der Anlegestellung der erste Anschluss (192G) mit dem vierten Anschluss (192H) kommuniziert, und in der Lösestellung der zweite Anschluss (192C) mit dem dritten Anschluss (192E) kommuniziert;dadurch gekennzeichnet , dassdas hydraulische Steuerungssystem (100) ferner ein DWK-Fehlerventil (194) umfasst, das einen fünften Anschluss (194B) in direkter Verbindung mit einem sechsten Anschluss (192A) in dem DWK-Steuerungsventil (192), einen siebten Anschluss (194C) in direkter Verbindung mit dem Druckregelungs-Teilsystem (102) und in direkter Verbindung mit dem dritten Anschluss (192E) des DWK-Steuerungsventils (192) und einen achten Anschluss (194A) aufweist, wobei das DWK-Fehlerventil (194) einen zweiten Schieber (231) umfasst, der zwischen einer offenen Stellung und einer geschlossenen Stellung bewegbar ist, wobei in der offenen Stellung der fünfte Anschluss (194B) mit dem siebten Anschluss (194C) in Verbindung steht, und in der geschlossenen Stellung der fünfte Anschluss (194B) mit dem achten Anschluss (194A) in Verbindung steht,wobei der sechste Anschluss (192A) des DWK-Steuerungsventils (192) mit dem zweiten Anschluss (192C) in Verbindung steht, wenn das DWK-Steuerungsventil (192) sich in der Anlegestellung sowie der Lösestellung befindet,wobei das DWK-Regelungsventil (190) einen neunten Anschluss (190B) in stromabwärtiger Fluidverbindung mit dem Druckregelungs-Teilsystem (102) und einen zehnten Anschluss (190C) in direkter Verbindung mit dem vierten Anschluss (192H) des DWK-Steuerungsventils (192) umfasst, und wobei das DWK-Regelungsventil (190) einen dritten Schieber (200) umfasst, der sich bewegt, um den Fluiddruck von dem neunten Anschluss (190B) zu dem zehnten Anschluss (190C) zu regeln,wobei das DWK-Teilsystem (106) ferner ein DWK-Regelungs-Magnetventil (206) in direkter Fluidverbindung mit dem DWK-Steuerungsventil (192), dem DWK-Fehlerventil (194) und dem DWK-Regelungsventil (190) umfasst, undwobei ein Drucksignal von dem DWK-Regelungs-Magnetventil (206) das DWK-Steuerungsventil (192) in die Anlegestellung und das DWK-Fehlerventil (194) in die geschlossene Stellung bewegt, und wobei ein erstes Vorspannelement (232) das DWK-Steuerungsventil (192) zu der Lösestellung hin vorspannt und ein zweites Vorspannelement (235) das DWK-Fehlerventil (194) zu der offenen Stellung hin vorspannt.