baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10360025-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildunterstützung eines mit einem medizinischen Instrument durchgeführten operativen Eingriffes
Inventor: MITSCHKE MATTHIAS
IPC: A61B6/02
Filed: 2003-12-19
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zur Bildunterstützung
eines mit einem medizinischen Instrument (40) durchgeführten operativen
Eingriffes, bei dem mit einem C-Bogen-Röntgengerät (2) in zumindest einer Schwenkposition
des C-Bogens (10) ein zweidimensionales Röntgenbild eines zu behandelnden
Volumenbereiches ohne die Verwendung von in diesem Röntgenbild
sichtbaren Röntgenmarkern
erzeugt und gespeichert und mit einer Positionserfassungseinrichtung
(30) die bei der Bilderzeugung vorliegende Position eines dem Patienten
(P) zugeordneten Referenzbezugssystems (O P )
und die Position eines Gerätebezugssystems
(O D ) erfasst und eine Transformationsvorschrift zwischen
dem Referenzbezugssystem (O P ) und dem Gerätebezugssystem
(O D ) ermittelt werden, indem die Position des
C-Bogen-Röntgengerätes (2)
in einer Grundstellung (x 0 ) erfasst und
eine Transformationsvorschrift zwischen einem Navigationsbezugssystem
(O N ) und dem dem C-Bogen-Röntgengerät (2) zugeordneten
Gerätebezugssystem (O D ) mit Hilfe der im vorangegangenen Schritt
erfassten Positionsdaten des C-Bogen-Röntgengerätes (2) ermittelt wird, und
bei dem eine Transformationsvorschrift ( T   PM,I ) zwischen dem Referenzbezugssystem (O P ) und einem Bildkoordinatensystem (O M ) des Röntgenbildes
unter Zuhilfenahme der vorher ermittelten Transformationsvorschrift zwischen
dem Referenzbezugssystem (O P ) und dem...
Patent DE-10361385-B4 (DE)
Title: Polymere, phosphoreszierende, organisch halbleitende Emittermaterialien auf Basis perarylierter Borane, Verfahren zu deren Herstellung und Verwendungen davon
Inventor: KANITZ ANDREAS
IPC: C07F15/00
Filed: 2003-12-29
Granted: 2011-07-28
Abstract: Phosphoreszierende Copolyarylborane des Typs K,wobei Folgendes gilt: x, y und z sind molare Teile von Komponenten und ergeben in Summe gleich 1, an den Enden sind Wasserstoff-Atome gebunden, M, HT und TE stehen für die Art der jeweiligen Arylenkomponente im Copolymer, dabei dient M als Matrixstruktur und hat eine Arylenstruktur, wobei unter dem Begriff Arylenstruktur eine beliebige bivalent verbindende ein- oder mehrkernige aromatische und/oder heteroaromatische Struktur verstanden wird, HT ist eine lochtransportfähige substituierte 2-Aminothiophen bzw. -thiazolstruktur, TE ist ein bivalenter phosphoreszierender Organometallkomplex, folgender Struktur:Me hat die Bedeutung eines Metalls der 8. Nebengruppe (Iridium, Ruthenium, Osmium oder Platin), Ar5 ist ein mit dem Metall komplexierbarer Arylenligand, der gleichzeitig auch eine Funktion zur polymeren Anbindung trägt,...
Patent DE-19603865-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstellen von Gütern, insbesondere Kraftfahrzeugen
Inventor: WILLBURGER HUBERT
IPC: B66F9/07
Filed: 1996-02-04
Granted: 2009-02-19
Abstract: Vorrichtung
zum Abstellen von Gütern,
insbesondere Kraftfahrzeugen, mit mindestens einer in einer Führung gehaltenen
Plattform (12, 22), die aus einer abgesenkten Stellung in eine angehobene
Stellung und umgekehrt bewegbar ist, mit einer Gleichlaufeinrichtung, bestehend
aus je einer um das eine fixierte Ende kleine Schwenkbewegungen
ausführenden
Zahnstange (1, 2) an jeder Längsseite
der Plattform (12, 22) und je einem in die Zahnstange (1, 2) eingreifenden
Ritzel (5, 6), wobei sich bei der Hubbewegung Ritzel (5, 6) und
Zahnstangen (1, 2) relativ zueinander bewegen und mit einer Welle
(13), die die beiden Ritzel (5, 6) verdrehsicher miteinander verbindet, wobei
die Zahnstangen (1, 2) jeweils nur an einem Ende (3) gehalten sind,
während
das andere Ende (4) in Richtung der Längsseite beweglich ist, wobei
ein Gestell  (9) an den beiden Längsseiten
vorgesehen ist, das je die Führung
(10) aufweist und je ein Führungsstück (11)
aufnimmt, das mit der Plattform (12) verbunden ist und...
Patent DE-19631399-B4 (DE)
Title: Elektrophotographische Bilderzeugungsvorrichtung
Inventor: NAGASAKI YOSHIKI
IPC: G03G21/10
Filed: 1996-08-04
Granted: 2006-11-16
Abstract: Elektrophotographische
Bilderzeugungsvorrichtung, enthaltend:  einen Vorrichtungskörper,  einen
elektrostatischen Latentbild-Trägerkörper (20),  eine
Elektrisiereinrichtung (22) zum gleichmäßigen Elektrisieren des Trägerkörpers (20),  eine
Einrichtung (48) zum Ausführen
einer optischen Belichtung auf dem Trägerkörper (20), um darauf ein elektrostatisches
Latentbild zu bilden,  eine Entwicklungseinrichtung (24) des
elektrostatischen Latentbildes, um ein Tonerbild auf dem Latentbild-Trägerkörper (20)
zu bilden,  Übertragungseinrichtungen
zum Übertragen
des Tonerbildes vom Trägerkörper auf
ein Druckblatt,  eine Fixiereinrichtung (62) zum Fixieren des
Tonerbildes auf dem Druckblatt, und  eine Reinigungseinrichtung
(26), um zurückgebliebenen Toner
von dem Trägerkörper (20),
zu entfernen, gekennzeichnet durch,  eine Toner-Rückführeinrichtung
zum Zurückführen des
zurückgebliebenen
Toners, der durch die Reinigungseinrichtung (26) entfernt wurde,
zu der Entwicklungseinrichtung (24),  eine Prozeßeinheit
(2), die an dem Vorrichtungskörper
lösbar
angebracht ist und worin wenigstens der elektrostatischer Latentbild-Trägerkörper (20),
die Elektrisiereinrichtung (22), die Reinigungseinrichtung (26)
und die Toner-Rückführeinrichtung
enthalten sind,   eine Tonerkartusche (44) zum Zuführen von...
Patent DE-19632302-B4 (DE)
Title: Eben abschließende Scheibenführung
Inventor: FUJITA YASUYUKI
IPC: B60J10/79
Filed: 1996-08-11
Granted: 2006-04-20
Abstract: Fluchtend
abschließende
Scheibenführung
(6; 7; 8; 9) zum Führen
einer Glasscheibe (50) eines Kraftfahrzeugs, mit  – zwei mit
einem Verbindungsstück
verbundenen Schenkeln,  – an
den Schenkeln angeordneten, elastischen Dichtlippen (6a, 6b; 7a,
7b; 8a, 8b; 9a, 9b) zum Abdichten eines von den Schenkeln und dem
Verbindungsstück
gebildeten, die Glasscheibe (50) aufnehmenden Abschnitts der Scheibenführung (6;
7; 8; 9) und  – innerhalb
des von den elastischen Dichtlippen (6a, 6b; 7a, 7b; 8a, 8b; 9a,
9b), den Schenkeln und dem Verbindungsstück gebildeten Abschnitts der
Scheibenführung
(6; 7; 8; 9), an der Innenseite der Schenkel angeordneten Positionsrückhalteelementen
(6r, 6s; 7r, 7s; 8r, 8s; 9r, 9s) zum Halten und Führen der
Glasscheibe (50) an der Außenseite des
Kraftfahrzeugs,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Positionsrückhalteelemente
(6r, 6s; 7r, 7s; 8r, 8s; 9r, 9s) durch eine in Längsrichtung der Scheibenführung veränderliche
Lücke (G),
die wenigstens in einem ersten Längsabschnitt
mindestens 2 mm...
Patent DE-19635931-B4 (DE)
Title: Verpackungselement und ein solches aufweisende Verpackung
Inventor: FRIEDL WOLFGANG
IPC: B65D81/05
Filed: 1996-09-04
Granted: 2004-10-07
Abstract: Verpackungselement, insbesondere zum Schutz von empfindlichen Packgütern (4), mit einer Hülle (2), die einen Innenraum begrenzt und luftundurchlässig ist, wobei in dem Innenraum mindestens ein elastischer Körper (3) angeordnet ist, wobei der Innenraum in einem Ausgangszustand derart evakuiert ist, dass der elastische Körper (3) auf ein geringes Volumen komprimiert ist, und wobei der Innenraum in einem Verpackungszustand derart mit Luft gefüllt ist, dass der elastische Körper (3) auf ein grösseres Volumen expandiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (2) eine Kunststoffolie ist, die aus einem elastischen Material besteht und in die der elastische Körper (3) eingeschweißt ist.
Patent DE-19642437-B4 (DE)
Title: Presse für die Formung von Teilen aus Pulverkeramik
Inventor: CASSANI GIUSEPPE
IPC: B30B1/00
Filed: 1996-10-15
Granted: 2006-05-04
Abstract: Presse
für die
Formung von Teilen aus Pulverkeramik, bestehend aus einem Grundkörper mit einem
unteren Preßstempel,
einem oberen feststehenden Querbalken und einem oberen beweglichen
Querbalken, der einen oberen Preßstempel trägt, und erste Antriebseinrichtungen
für das
Heben und Senken des oberen beweglichen Querbalkens, dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen
den ersten Antriebseinrichtungen (10) und dem oberen beweglichen
Querbalken (2) zweite Antriebseinrichtungen (20) angeordnet sind,
welche unabhängig
von den ersten Antriebseinrichtungen (10) agieren, und als eine
Zylinder(21)-Kolben(22)-Gruppe
ausgebildet sind, welche einen Hub aufweist, der gerade ausreichend
ist, um den notwendigen Arbeitshub zum Pressen des Materials in
dem Stempel zu gewährleisten,
wobei Einrichtun gen vorgesehen sind, welche mindestens einmal die
zweite Antriebseinrichtung (20) bei Erreichen der untersten Stellung
des oberen beweglichen Querbalkens (1) mittels einer Antriebsflüssigkeit
derart versorgen, daß sie
das Erreichen eines maximalen Druckes innerhalb von maximal 20/1000
s ermöglichen.
Patent DE-19701184-B4 (DE)
Title: Pedalanordnung für Fahrzeuge
Inventor: AAGREN KJELL
IPC: B60T7/06
Filed: 1997-01-15
Granted: 2006-10-12
Abstract: Pedalanordnung
für Kraftfahrzeuge mit
einem in einem Fahrerhaus-Innenraum (1) angeordneten Pedal (11,
12), einer an einer Wand (5) des Innenraums (1) angeordneten Konsole
(10), an der das Pedal gelagert ist, einem an der Konsole (10) schwenkbar
angeordneten ersten Hebel (19), der sich durch die Wand (5) erstreckt und
mechanisch mit einem außerhalb
des Innenraums (1) angeordneten Bauteil (8) zu dessen Betätigung verbunden ist,
und einem Verbindungsorgan, welches den ersten Hebel (19) mit dem
Pedal (11, 12) verbindet und so angeordnet ist, daß es bei
Betätigung
des Pedals (11, 12) eine Schwenkbewegung des ersten Hebels (19)
bewirkt, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsorgan eine
mit dem ersten Hebel (19) starr verbundene Welle (15) umfaßt und die
Konsole (10) ein Gehäuse
(27) umfaßt,
in welchem die Welle (15) drehbar auf solche Weise gelagert ist,
daß das
Gehäuse
den ersten Hebel (19) vom Innenraum (1) trennt und eine Schwenkbewegung
des ersten Hebels (19) im...
Patent DE-19743937-B4 (DE)
Title: Kontaktiervorrichtung für eine SIM-Karte
Inventor: STORZ MICHAEL
IPC: G06K7/00
Filed: 1997-10-04
Granted: 2006-03-02
Abstract: Kontaktiervorrichtung
(1) für
eine Daten speichernde Karte (2), insbesondere für eine SIM-Karte, mit einer
nach oben offenen Aufnahme (3), in die die Karte (2) von oben flächig eingelegt
wird, mit einem aus mehreren einander gegenüberliegenden Kontaktelementen
(4, 5) gebildeten Kontaktfeld am Boden der Aufnahme (3) zum Kontaktieren
von Kartenkontakten und mit einem als separates Teil ausgebildeten
Schaltelement (10), das mit seinen beiden freien Enden (10b, 10c)
jeweils zwei einander gegenüberliegende
Kontaktelemente (8, 9) des Kontaktfeldes übergreift, wobei das eine freie
Ende (10b) federnd ausgebildet und durch eine korrekt in der Aufnahme (3)
angeordnete Karte (2) in elektrisch leitende Verbindung mit dem übergriffenen
Kontaktelement (8) zumindest teilweise auf dieses niedergedrückt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass auch das andere freie Ende (10c) federnd
ausgebildet und durch eine korrekt in der Aufnahme (3) angeordnete
Karte (2) in elektrisch leitende Verbindung mit dem übergriffenen
Kontaktelement (9) zumindest teilweise auf dieses niedergedrückt ist
und dass am...
Patent DE-19805838-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entzundern von Stranggieß- und/oder Warmwalzprodukten aus Stahl
Inventor: THOENE LOTHAR
IPC: B21B45/08
Filed: 1998-02-13
Granted: 2010-05-27
Abstract: Verfahren zum Entzundern von Stranggieß- und/oder Warmwalzprodukten aus Metall, insbesondere aus Stahl, unter Verwendung eines Fluids, insbesondere von Wasser, im Durchlauf durch eine Entzunderungsstation, dadurch gekennzeichnet, dass die Produkte in der Entzunderungsstation durch ein Wasserbad geführt und darin durch die Beaufschlagung mit einer Folge von energiegeladenen, im Wechsel von Druck und Vakuum Kavitationserscheinungen an den Zunderpartikeln erzeugenden Ultraschallwellen (21) diese mindestens größtenteils von der Oberfläche der Produkte (4) abgelöst werden und der Druck des dem Wasserbad zuzuführenden Wassers auf etwa 2 bis 10 bar, vorzugweise auf etwa 4 bar, eingestellt wird.
Patent DE-19811628-B4 (DE)
Title: Verbrennungszustandserfassungsvorrichtung für einen Motor
Inventor: KATOGI KOZO
IPC: F02D41/00
Filed: 1998-03-17
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verbrennungszustandserfassungsvorrichtung
für einen
Motor mit einer Erfassungsschaltung (210), die einen durch eine
Verbrennungskammer eines jeden Zylinders eines Motors fließenden Ionenstrom
erfaßt, einer
Beurteilungseinrichtung (206), die auf der Basis der Ausgabe der
Erfassungsschaltung (210) bestimmt, ob bei einem vorbestimmten Betriebszustand
des Motors eine Fehlzündung
in einem Zylinder vorliegt gekennzeichnet durch  eine Erfassungseinheit
(201) für
die Änderung
einer Motordrehzahl, die die Änderung
der Motordrehzahl für
jeden Zylinder des Motors bei dem vorbestimmten Betriebszustand des
Motors erfaßt,  eine
Fehlfunktions-Beurteilungseinheit (207), die bestimmt, daß die Einschätzung der
Fehlzündung
durch die Beurteilungseinrichtung (206) richtig ist, wenn die Beurteilungseinrichtung
(206) beurteilt, daß eine
Fehlzündung
in einem Zylinder auftritt und die Änderung der Motordrehzahl einen vorbestimmten
Grenzwert überschreitet,
und  daß die
Einschätzung
der Fehlzündung
durch die Beurteilungseinrichtung (206) falsch ist und die Sensoreinheit (210)
fehlerhaft arbeitet, wenn die Beurteilungseinrichtung (206) bestimmt,
daß eine
Fehlzündung
in einem Zylinder vorliegt und die Motordrehzahländerung einen vorbestimmten
Grenzwert...
Patent DE-19815104-B4 (DE)
Title: Bogentrenner in Bogenanlegern
Inventor: HEFFTLER VICTOR
IPC: B65H3/56
Filed: 1998-04-04
Granted: 2006-06-29
Abstract: Bogentrenner
in Bogenanlegern zum Vereinzeln und Zuführen eines jeweils obersten
Bogen eines Bogenstapels mit den obersten Bogen jeweils in dessen
Förderrichtung
im hinteren Bereich erfassenden und etwa senkrecht zum Bogenstapel
abhebenden Trennsaugern und den von den Trennsaugern abgehobenen
Bogen übernehmenden
und in Förderrichtung
transportierenden Transportsaugern sowie mit einem Tasterfuß, der nach dem
Trennen des obersten Bogens im hinteren Bereich des Bogenstapels
aufsetzt, wobei der Antrieb der Transportsauger und des Tasterfußes durch
Kurvengetriebe erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb
des Tasterfußes
(19) durch eine erste Kurve (3) und der Antrieb der Transportsauger
(40) durch eine zweite Kurve (28) erfolgt, wobei die von den Kurven
(3; 28) umzusetzenden, jeweils lediglich eine Rast aufweisenden
Bewegungsaufgaben jeweils mittels einer durchgehend formulierten Übertragungsfunktion
realisierbar sind, die aus stetig ineinander übergehenden Polynomen besteht.
Patent DE-19816125-B4 (DE)
Title: Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Steuerung für eine Brennkraftmaschine, die eine Rückkopplung vor der Sensoraktivierung ermöglicht
Inventor: YAMASHITA YUKIHIRO
IPC: F02D41/14
Filed: 1998-04-09
Granted: 2006-02-09
Abstract: Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Steuervorrichtung
für eine
Brennkraftmaschine (1), mit  einem Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Sensor
(26) zum Ausgeben eines Stroms (I), der ein Luft/Kraftstoff-Verhältnis (λ) eines Gemischs
für die
Brennkraftmaschine repräsentiert,
in Antwort auf eine an den Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Sensor angelegte
Spannung (V); und  einer Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Steuereinrichtung
(50, 201 bis 226) zum Ausführen
einer Rückkopplungssteuerung des
Luft/Kraftstoff-Verhältnisses
auf der Grundlage einer Abweichung des Stroms des Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Sensors
von einem ein Soll-Luft/Kraftstoff-Verhältnis (λTG) repräsentierenden
Strom;  gekennzeichnet durch  eine Sensorausgangssignal-Ermittlungseinrichtung
(50, 101 bis 113) zum Ermitteln, ob sich der Strom des Luft/Kraftstoff-Sensors
von einem Wert in einem Anfangszustand um einen Unterschied größer als
ein vorbestimmter Wert geändert
hat, wenn sich der Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Sensor in einem Zustand
vor der Aktivierung befindet, und einen Wert hat, der sich von einem
durch den Strom des Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Sensors in dem Zustand vor der Aktivierung
repräsentierten
Wert unterscheidet; und  eine Rückkopplungssteuerung-Auslöseeinrichtung
(50, 203, 204, 210) zum Beginnen der Rückkopplungssteuerung des  Luft/Kraftstoff-Verhältnisses,
wenn die Ermittlungseinrichtung ermittelt,...
Patent DE-19858958-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung mehrerer ölhydraulischer Motoren sowie einer Kupplung
Inventor: MATSUYAMA NOBUO
IPC: F01C11/00
Filed: 1998-12-10
Granted: 2006-08-17
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung mehrerer ölhydraulischer
Motoren sowie einer Kupplung, bei der eine einzelne Antriebswelle
(3) durch die Ausgangsleistung mehrerer ölhydraulischer Motoren angetrieben
wird und einer der ölhydraulischen
Motoren die Antriebswelle über
die Kupplung (5) antreibt, wobei diese Vorrichtung besteht aus:  einem
zweiten ölhydraulischen
Motor (2) mit variablem Volumen, der stets mit der genannten Antriebswelle
(3) verbunden ist;  einem ersten ölhydraulischen Motor (1) mit
variablem Volumen, der über
die genannte Kupplung (5) mit der Antriebswelle verbunden ist;  einer
ersten Neigungsrotationssteuereinrichtung (7, 8) zur Steuerung der
Neigungsrotationsmenge des ersten ölhydraulischen Motors aufgrund
des Erhalts eines Antriebsseitendrucköls (Pac) des ersten ölhydraulischen
Motors; und  einer 0-Neigungsrotationsfixierungseinrichtung
(10, 10A) zur Fixierung einer im Wesentlichen 0-Neigungsrotationsmenge
in einem Zustand; in dem der erste ölhydraulische Motor auf einer
im Wesentlichen 0-Neigungsrotationsmenge gehalten wird;  wobei
die erste Neigungsrotationssteuereinrichtung (7, 8) ausgerüstet ist
mit einem ersten Neigungsrotationszylinder (7) zur Steuerung der
Neigungsrotationsmenge des genannten...
Patent DE-19908399-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Mehrschichtdioden oder Thyristoren mit Emitterkurzschlusstruktur
Inventor: SPITZ RICHARD
IPC: H01L29/87
Filed: 1999-02-26
Granted: 2004-09-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Mehrschichtdioden oder Thyristoren mit Emitterkurzschlussstruktur, beidem in einem ersten Schritt aus einem Halbleiterwafer (1) eine Mehrschichtanordnung (2,3,4,5) erzeugt wird, bei dem  in einem weiteren Schritt Rillen auf einer Vorderseite der Mehrschichtanordnung eingesägt werden, so dass die oberste Schicht (2) der Mehrschichtanordnung (2, 3, 4, 5) vollständig durchtrennt wird,  in einem weiteren Schritt ein Rückseitenkontakt (21) auf der der Vorderseite gegenüberliegenden Rückseite der Mehrschichtanordnung sowie ein Emitterkurzschlusskontakt (20) auf der Vorderseite und in den eingesägten Rillen aufgebracht werden, wobei die oberste Schicht (2) und die darunterliegende Schicht (3) kurzgeschlossen werden und einen Emitterkurzschluss bilden  und in einem weiteren Schritt die Mehrschichtanordnung entlang eines Teils der eingesägten Rillen zerteilt wird zur Erzeugung vereinzelter Mehrschicht-Chips, so dass zusätzlich zu den Rillen, entlang derer die Zerteilung erfolgt, jeder Mehrschicht-Chip zumindest eine weitere vom Zerteilen nicht beanspruchte Rille aufweist.
Patent DE-19911977-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen von Isolationsbereichen in ein Substrat und Feldisolationsstruktur in einem Halbleitersubstrat
Inventor: BERGEMONT ALBERT
IPC: H01L21/762
Filed: 1999-03-17
Granted: 2007-10-04
Abstract: Verfahren
zum Einbringen eines Isolationsbereichs in ein Substrat mit folgenden
Verfahrensschritten:  Bereitstellen eines Substrates (100),  Ätzen eines
ausgesparten Grabens (102) in das Substrat,  Züchten einer
Feldoxidschicht (140) in dem ausgesparten Graben (102), wobei die
Feldoxidschicht (140) den ausgesparten Graben nicht vollständig füllt,  Abscheiden
einer Oxidschicht (150, 160) auf der Oberfläche der Feldoxidschicht (140),
um den ausgesparten Graben vollständig zu füllen, und  Zurückätzen der
Oxidschicht (150, 160), um eine ungefähr ebene Oberfläche zu erzeugen,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Feldoxidschicht (140) eine Dicke von nicht weniger als 250 nm besitzt.
Patent DE-19913156-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Vorrichtung
Inventor: ALDIEK NORBERT
IPC: G08B13/184
Filed: 1999-03-24
Granted: 2004-04-15
Abstract: Optoelektronische Vorrichtung mit schwellwertabhängigen Schaltzuständen zum Erfassen von Objekten in einem Überwachungsbereich, an dessen einem Ende ein Sendelichtstrahlen emittierender Sender und zwei Empfangslichtstrahlen empfangende sowie Empfangssignale abgebende Empfänger mit jeweils einem vorgeordneten ersten und zweiten linear polarisierenden Element, deren Polarisationsrichtungen um einen Winkel α im Bereich 45° < α < 135° gegeneinander gedreht sind, angeordnet sind, und an dessen anderem Ende eine Reflektoreinheit, bestehend aus einem Reflektor und einem vorgeordneten dritten linear polarisierenden Element, dessen Polarisationsrichtung mit der Polarisationsrichtung des ersten oder zweiten polarisierenden Elements im wesentlichen übereinstimmt, angeordnet ist, wobei die Empfangssignale die Schaltzustände jeweils aufgrund zweier unterschiedlicher Schwellwerte S1 und S2, mit S2 > S1, festlegen, deren Abstand so gewählt ist, dass nur bei freiem Strahlengang das Empfangssignal eines Empfängers oberhalb von S2 und das Empfangssignal des zweiten Empfängers unterhalb von S1 liegt, wobei zur Testung der Vorrichtung ein Testlichtstrahlen emittierender Testsender vorgesehen ist, wobei die lediglich im...
Patent DE-19926894-B4 (DE)
Title: Zwangsbelüftetes Fenster
Inventor: STOEGER MICHAEL
IPC: F24F13/18
Filed: 1999-06-12
Granted: 2005-12-22
Abstract: Zwangsbelüftetes Fenster
oder Türe aus
Hohlkammerprofilen mit einer Dichtung zwischen Blendrahmen und Flügel, die
nach außen
abdichtet und mit einer Einrichtung zur Frischluftzufuhr durch den
Blendrahmen, wobei die Frischluft durch mindestens eine Ventilationsdichtung
nach innen in das Gebäude
streicht und einer im Blendrahmen im Frischluftstrom vorgesehenen
winddruckabhängig
wirkenden Einrichtung zur Regelung der Frischluftmenge, dadurch
gekennzeichnet, dass in einer Vorkammer (VK) des Blendrahmens (B)
des Fensters in den Frischluftstrom (L) von außen nach innen mindestens ein
luftdurchlässiges
Element (T) mit luftverwirbelnder und/oder luftmengenbegrenzender
Struktur geschaltet ist, das bei Überschreiten eines definierten
Luftdrucks (p2) die Luftzufuhr nach innen begrenzt, wobei der Blendrahmen (B)
mit mindestens einer Öffnung
(01) nach außen
und mindestens einer Öffnung
(02) nach innen versehen ist.
Patent DE-19928751-B4 (DE)
Title: Rechnergestütztes Tomographiesystem
Inventor: SATOH KATSUTOSHI
IPC: G01N23/00
Filed: 1999-06-23
Granted: 2016-06-09
Abstract: Rechnergestütztes Tomographiesystem mit einer Strahlungsquelle (1); einer Vielzahl von der Strahlungsquelle (1) gegenüber angeordneten Strahlungsdetektoren (8); einem zwischen der Strahlungsquelle (1) und den Strahlungsdetektoren (8) angeordneten Tisch (3; 3A) für ein zu untersuchendes Objekt (14); einer Tomographie-Abbildungs-Rekonstruktionseinheit (19) zum Zusammensetzen einer tomographischen Abbildung des zu untersuchenden Objekts (14) aus den Daten für die transmittierten Strahlen, die bei einer relativen Drehung des Objekts (14) gegenüber der Strahlungsquelle (1) und den Strahlungsdetektoren (8) für eine Anzahl von Umdrehungen erhalten werden; einem zwischen dem Objekt (14) und den Strahlungsdetektoren (8) angeordneten Kollimator (5) mit Durchgangslöchern zum Durchlassen von durch das Objekt (14) hindurchgegangener Strahlung zu den Strahlungsdetektoren (8) hin; einer Verschiebungsvorrichtung (4; 23, 24, 25, 26) zum Verschieben der relativen Position zwischen der Strahlungsquelle (1) und dem relativen Drehzentrum; und einer Steuerung (17) zum Antreiben der Verschiebungsvorrichtung (4; 23, 24, 25, 26), dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerung (17) dazu ausgelegt ist, mittels der Verschiebungsvorrichtung (4; 23, 24, 25, 26) die relative Position zwischen der Strahlungsquelle (1) und dem relativen Drehzentrum so zu ändern, daß, wenn die Strahlungsquelle (1), die Strahlungsdetektoren (8) und der Tisch (3; 3A) um N Umdrehungen (wobei N eine ganze Zahl größer oder gleich 2 ist) relativ zueinander gedreht werden, die Position des relativen Drehzentrums bei der m-ten Umdrehung (m = 1, 2, ..., N) sich an einem Punkt befindet, bei dem der Sichtwinkel α, den zwei benachbarte Strahlungsdetektoren (8) von der Strahlungsquelle (1) aus gesehen bilden, in einem Verhältnis von (2m – 1):(4N – 2m + 1) geteilt ist.