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Patent DE-102015108778-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Bremserkennung für ein Fahrzeug
Inventor: HUANG MENG
IPC: B60T17/22
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremserkennungssystem und ein Bremserkennungsverfahren für ein Fahrzeug. Das System umfasst: ein Empfangsmodul, das zum Empfangen eines Bremssignals und eines Hauptzylinderdrucksignals ausgelegt ist; und ein Beurteilungsmodul, das zum Beurteilen, ob eine Synchronisation des Bremssignals gemäß einem Empfangszeitunterschied zwischen dem Bremslichtsignal und dem Bremsschaltsignal normal ist, wenn ja, zum Beurteilen, ob ein dem Hauptzylinderdrucksignal entsprechender Druck während eines vorbestimmten Zeitraums nach dem Empfang des Bremslichtsignals und des Bremsschaltsignals einen ersten vorbestimmten Druckschwellenwert erreicht, wenn nicht, zum Feststellen, dass ein Synchronisationsfehler auf dem Bremssignal und dem Hauptzylinderdrucksignal auftritt, und zum Beurteilen, ob das Bremslichtsignal und das Bremsschaltsignal empfangen werden, wenn der dem Hauptzylinderdrucksignal entsprechende Druck einen zweiten vorbestimmten Druck erreicht, und wenn nicht, zum Feststellen, dass ein Rationalitätsfehler auf dem Bremssignal auftritt, und zum Beurteilen, ob das Hauptzylinderdrucksignal gemäß einem Kalibrierungsdatenbereich normal ist, ausgelegt ist. Das vorliegende System kann die Rationalität des Bremssignals und des Hauptzylinderdrucksignals sowie die Synchronisation zwischen denselben präzise prüfen und somit die Bremssicherheit des Fahrzeugs verbessern.
Patent DE-102015110417-A1 (DE)
Title: Kontaktelement und damit ausgestattete Stromschiene oder Leiterplatte
Inventor: FÜSSL PETER
IPC: H05K7/00
Filed: 2015-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kontaktelement (1) zum elektrisch leitfähigen Anbinden von einer Mehrzahl von elektrischen Bauelementen (23, 26), mit – einem länglichen Grundkörper mit einem ersten axialen Ende (2) und einem zweiten axialen Ende (3), – einem an dem ersten axialen Ende (2) ausgeformten Gabelkontakt (4) zum lösbaren Aufstecken eines ersten elektrischen Bauelements (23), – einem an dem zweiten axialen Ende (3) ausgeformten Gabelkontakt (17) oder Steckkontakt (11) zum lösbaren Aufstecken eines zweiten elektrischen Bauelements (27), und – einem zwischen dem ersten axialen Ende (2) und dem zweiten axialen Ende (3) ausgeformten Anschlag (12) zur Auflage auf und elektrischen Kontaktierung mit einer Stromschiene oder Leiterplatte (21). Ferner betrifft die Erfindung eine Stromschiene oder Leiterplatte (21) mit einem solchen Kontaktelement (1).
Patent DE-102015111686-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Coriolis-Massedurchflussmessgeräts und diesbezügliches Coriolis-Massedurchflussmessgerät
Inventor: ERKELENZ ALEXANDER
IPC: G01F1/84
Filed: 2015-07-17
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Verfahren zum Betreiben eines Coriolis-Massedurchflussmessgeräts (1) mit mindestens einem Messrohr (2), einer Schwingungserregungseinrichtung (3) zur Erregung einer Schwingung (4) des Messrohrs (2), mindestens einem ersten Schwingungssensor (5) und einem zweiten Schwingungssensor (6) und mindestens einem ersten Sensorsignalpfad und einem zweiten Sensorsignalpfad. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren anzugeben, bei dem die Messgenauigkeit gegenüber dem Stand der Technik erhöht ist. Die Aufgabe ist dadurch gelöst, dass mindestens ein erstes Testsignal mit mindestens einer ersten Testsignalfrequenz erzeugt wird, dass das mindestens erste Testsignal mindestens in den ersten Sensorsignalpfad und in den zweiten Sensorsignalpfad eingespeist wird, dass das mindestens erste Testsignal von dem ersten Sensorsignalpfad über den ersten Schwingungssensor (5) und von dem zweiten Sensorsignalpfad über den zweiten Schwingungssensor (6) geführt wird, dass die Testsignallaufzeitdifferenz des mindestens ersten Testsignals mindestens zwischen dem ersten Sensorsignalpfad und dem zweiten Sensorsignalpfad bestimmt wird und dass mit der Testsignallaufzeitdifferenz die Sensorsignallaufzeitdifferenz zwischen dem ersten Sensorsignal und dem zweiten Sensorsignal kompensiert wird. Zudem bezieht sich die Erfindung auf ein entsprechendes Coriolis-Massedurchflussmessgerät.
Patent DE-102015117598-A1 (DE)
Title: Substratstruktur für die Türverkleidungsarmlehne
Inventor: DOAN LINH
IPC: B60N2/75
Filed: 2015-10-16
Abstract: Eine Fahrzeug-Armlehne weist ein Stoffelement auf, das über einen Spalt gespannt ist, der zwischen inneren und äußeren Armlehnensubstraten definiert wird, die um einen Teil des Stoffelements gebildet sind. Zumindest ein nachgiebiges Element erstreckt sich über den Spalt zwischen den inneren und äußeren Armlehnensubstraten und ein Abdeckelement erstreckt sich über das Stoffelement und wird von diesem vertikal gestützt.
Patent DE-102015118942-A1 (DE)
Title: Badewasserführungssystem, Badewanne sowie Verfahren zum Betrieb eines Badewasserführungssystems
IPC: F16K11/00
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Badewasserführungssystem (2) zur Erzeugung von Blasen mit einer Fluidpumpe (4), einer mit einem Zuströmventil (7) versehenen Luftzuführleitung (6), welche an einer Wasserzulaufleitung (13) mündet, die an der Saugseite der Fluidpumpe (4) angeschlossen ist und mit einer an eine Druckseite der Fluidpumpe (4) angeschlossenen Drosseleinrichtung. Erfindungsgemäß ist als Drosseleinrichtung ein Druckentspannungsventil (8) ohne eine Zwischenschaltung eines für die Abtrennung von Blasen vorgesehenen Fluidberuhigungsraumes mit einer Verbindungsleitung (9) unmittelbar an einen Ausgang der Fluidpumpe (4) angeschlossen. Gegenstand der Erfindung sind auch eine Badewanne mit einem Wannenkörper (1) und dem Badewasserführungssystem (2) sowie ein Verfahren zum Betrieb des Badewasserführungssystems.
Patent DE-102015119991-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen Regalboden an einer Regalwand und Regal mit einer solchen Haltevorrichtung
Inventor: BÄSSLER JULIAN
IPC: F16B12/10
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung 1 für einen Regalboden 2 an einer Regalwand 3 mit einem an der Regalwand 3 anzuordnenden ersten Verbindungselement 4 und einem in dem Regalboden 2 anzuordnenden zweiten Verbindungselement 5, wobei mindestens eines der Verbindungselemente 4, 5 einen auf das jeweils andere Verbindungselement 5, 4 anziehend wirkenden Magnet 14 aufweist, um ein Halteelement 7 des ersten Verbindungselements 4 magnetisch entlang einer Auszugsrichtung X von einer eingefahrenen Rückzugsstellung in eine ausgefahrene Haltestellung zur Halterung des Regalbodens 2 an der Regalwand 3 zu bewegen. Um ein einfaches und schnelles Lösen der Regalböden von der Regalwand zu ermöglichen. und zudem ein sicheres Positionieren der Regalbögen sowie eine ästhetisch ansprechende Regalwand zu schaffen, umfasst das erste Verbindungselement 4 ein Gehäuse 9 und ein in dem Gehäuse 9 angeordnetes Federelement 8, welches das Halteelement 7 in der eingefahrenen Rückzugsstellung in dem Gehäuse 9 hält und sich einerseits an einem Bereich mit vergrößertem Querschnitt 12 des Halteelements 7 und andererseits an einem Bereich mit verkleinertem Querschnitt 10 des Gehäuses 9 abstützt.
Patent DE-102015121381-A1 (DE)
Title: Verstellbare Befestigungseinrichtung für eine Spindelstütze, Spindelstütze und Verfahren zur Längenverstellung einer Spindelstütze
IPC: F16B37/08
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine verstellbare Befestigungseinrichtung (1). Zur vorteilhaften Weiterbildung wird vorgeschlagen, dass die Befestigungseinrichtung (1) ein Außenteil (4), das einen in seinem Inneren befindlichen Einsteckraum (5) an dessen Umfang berandet, und ein Führungsteil (6) umfasst, wobei das Außenteil (4) in einem ersten Umfangsteilabschnitt zumindest einen ersten Außenwandabschnitt (9) umfasst, an dessen den Einsteckraum (5) berandender Innenseite (10) ein Umfangsabschnitt (11) eines Innengewindes (12) ausgebildet ist, dass das Führungsteil (6) zumindest einen Einsteckabschnitt (13) aufweist, der in einer Einsteckrichtung (E), zumindest teilweise in den Einsteckraum (5) eingesteckt oder einsteckbar ist, und dass, wenn der Einsteckabschnitt (13) bis zu einer bestimmten Einstecktiefe in das Außenteil (4) gesteckt ist, das Außenteil (4) relativ zu dem Führungsteil (6) in einer zu der Einsteckrichtung (E) quer, insbesondere senkrecht, orientierten Verlagerungsrichtung verlagerbar ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Spindelstütze (3), zumindest umfassend eine ein Außengewinde aufweisende Spindel, ein Außenrohr und eine Befestigungseinrichtung (1), wobei die Spindel zumindest längenabschnittsweise in das Außenrohr eingesteckt oder einsteckbar ist, wobei die Befestigungseinrichtung (1) entlang der Spindel bewegbar ist. Um eine Spindelstütze vorteilhaft weiterzubilden, wird vorgeschlagen, dass es sich bei der Befestigungseinrichtung (1) um eine erfindungsgemäße Befestigungseinrichtung (1) handelt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Längenverstellung einer Spindelstütze (3).
Patent DE-102015122166-A1 (DE)
Title: Lufttrocknerpatrone
Inventor: LEINUNG ANDREAS
IPC: F15B21/04
Filed: 2015-12-18
Abstract: Eine Lufttrocknerpatrone (10), insbesondere für eine Druckluftaufbereitungsanlage eines Nutzfahrzeugs, weist ein Patronengehäuse (14) mit einem geschlossenen Gehäusedeckel (16); ein in dem Patronengehäuse (14) aufgenommenes Trockenmittel (60); einen Befestigungsflansch (18) zum Verschließen einer dem Gehäusedeckel abgewandten offenen Stirnseite des Patronengehäuses (14) und Befestigen der Lufttrocknerpatrone (10) an einer Duckluftaufbereitungsvorrichtung (30); und einen Dichtring (70), der an der dem Gehäusedeckel abgewandten Stirnseite der Lufttrocknerpatrone (10) zum Abdichten der Lufttrocknerpatrone (10) gegenüber einer Druckluftaufbereitungsvorrichtung (30) in radialer Richtung quer zu einer Längsachse (12) der Lufttrocknerpatrone angeordnet ist, auf. Bei der erfindungsgemäßen Lufttrocknerpatrone beträgt ein Überstandsmaß (78) eines maximalen Außendurchmessers (68) des Patronengehäuses (14) gegenüber einem maximalen Außendurchmesser des Dichtrings (70) in radialer Richtung quer zur Längsachse (12) der Lufttrocknerpatrone (10) höchstens etwa 5% des maximalen Außendurchmessers (68) des Patronengehäuses (14) oder höchstens etwa 6 mm beträgt.
Patent DE-102015201095-A1 (DE)
Title: Aerifizierer mit aktiver rasenkalibrierung des bodensensors
Inventor: ZABEL LOREN A
IPC: A01B45/02
Filed: 2015-01-22
Abstract: Ein Aerifizierer mit aktiver Rasenkalibrierung eines Bodensensors, der Signale an einen Controller bezüglich Änderungen bei der Steigung einer Bodenoberfläche liefert. Der Controller justiert die Position einer Aerifiziereinheit auf der Basis von Signalen von dem Bodensensor. Der Controller bestimmt ein Offset von einer Neutralposition des Bodensensors auf der Basis von Signalen von dem Bodensensor auf einer flachen Oberfläche während einer Aerifizierung im Vergleich zur Neutralposition des Bodensensors auf einer flachen Oberfläche aus statischer Kalibrierung.
Patent DE-102015201129-A1 (DE)
Title: Dichtung für eine Brennstoffzelle und Brennstoffzelle
Inventor: STEWART IAN
IPC: H01M8/0276
Filed: 2015-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtung (34) für eine Brennstoffzelle (10) mit mehreren Bipolarplatten (13) und mindestens einer Membran-Elektroden-Einheit (12), wobei die Dichtung (34) einen um einen freien Innenraum (42) umlaufenden Dichtungskörper (40) aufweist. Es ist vorgesehen, dass mindestens zwei in den Innenraum (42) weisende Flusssperren (46) einstückig mit dem Dichtungskörper (40) ausgebildet sind, wobei die Flusssperren (46) durch mindestens ein Verbindungselement (48) von dem Dichtungskörper (40) beabstandet angeordnet sind.
Patent DE-102015204388-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MAX STEPHAN
IPC: B60Q1/34
Filed: 2015-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (100), insbesondere für einen Lastkraftwagen oder einen Anhänger, zum Ankündigen einer Fahrtrichtungsänderung, mit einer Lichtquelle (12) zum Erzeugen einer diffusen Lichtverteilung (D) zum Ankündigen der Fahrtrichtungsänderung. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass die Lichtquelle (12) zum Projizieren eines gerichteten Lichtstrahls (30) auf die Fahrbahn ausgelegt ist, um das Kraftfahrzeugende auf der Fahrbahn zu markieren.
Patent DE-102015205421-A1 (DE)
Title: Abschaltsystem für einen Antriebsstrang für einen Allradantrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LEE BRIAN
IPC: F16D27/00
Filed: 2015-03-25
Abstract: Die Erfindung stellt ein Abschaltsystem für einen Antriebsstrang für einen Allradantrieb eines Kraftfahrzeugs zur Verfügung. Das Abschaltsystem weist eine erste Drehmomentübertragungseinheit, eine zweite Drehmomentübertragungseinheit und eine Kupplung auf, welche wahlweise die erste Drehmomentübertragungseinheit und die zweite Drehmomentübertragungseinheit aktiviert. Die Kupplung weist einen Eingriffsabschnitt und einen inneren Ring sowie einen äußeren Ring auf, welche Ringe den Eingriffsabschnitt abstützen. Der innere Ring ist derart angeordnet, dass er gegen den Eingriffsabschnitt gezwängt werden kann, um die Kupplung einzurücken und von dem Eingriffsabschnitt weg bewegt werden kann, um die Kupplung zu lösen.
Patent DE-102015206321-A1 (DE)
Title: Zweilagige keramische Wärmedämmschicht mit Übergangszone
Inventor: HALBERSTADT KNUT
IPC: C23C28/00
Filed: 2015-04-09
Abstract: Durch die Einführung einer Übergangszone zwischen zwei verschiedenen keramischen Materialien und eines keramischen Wärmedämmschichtsystems, wobei die Übergangszone deutlich dünner ausgeführt ist als die untere und obere keramische Schicht und die Gradierung eng aneinander gelegt wird, lässt sich eine dicke Wärmedämmschicht herstellen.
Patent DE-102015207636-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines elektromechanischen Fahrzeugbremssystems
Inventor: SVENSSON THOMAS
IPC: B60T13/66
Filed: 2015-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines elektromechanischen Fahrzeugbremssystems umfassend ein ESP-Modul und zumindest zwei Bremskreise mit jeweils zwei Radbremsen denen jeweils zumindest ein Einlassventil und zumindest ein Auslassventil zugeordnet ist, wobei jeder Bremskreis zumindest ein HS-Ventil und ein US-Ventil sowie zumindest einen Niederdruckspeicher hat, wobei im Vorfeld eines möglichen Bremsvorgangs auf Grundlage eines Auslösefaktors ein für den Bremsvorgang ausreichend hoher Bremsdruck in Form eines Endvordrucks in wenigstens einem Teil des Fahrzeugbremssystems aufgebaut wird, indem das jeweilige Einlassventil geschlossen und das jeweilige Auslassventil geöffnet wird, so dass der Niederdruckspeicher mit einem ersten Vordruckbetrag mit Bremsflüssigkeit gefüllt wird, wobei nach Erreichen des ersten Vordruckbetrages eine ESP-Pumpe gestartet wird, um das Fahrzeugbremssystem einschließlich der Niederdruckspeicher mit einem Faktorabhängig einstellbaren Endvordruckbetrag zu füllen, wobei alle Ventile geschlossen werden, wenn der eingestellte Endvordruck erreicht ist, und wobei während des eingetretenen Bremsvorgangs der für den Bremsvorgang ausreichend hoch aufgebaute Endvordruck zumindest teilweise an wenigstens eine Radbremse des Fahrzeugbremssystems weitergeben wird.
Patent DE-102015212887-A1 (DE)
Title: Bestimmen eines gerätespezifischen privaten Schlüssels für ein asymmetrisches Kryptographieverfahren auf einem Gerät
Inventor: FALK RAINER
IPC: H04L9/30
Filed: 2015-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie ein Sicherheitsmodul zum Bestimmen bzw. Bereitstellen eines gerätespezifischen privaten Schlüssels für ein asymmetrisches Kryptographieverfahren, wobei ein gerätespezifischer privater Startwert reproduzierbar aus einem gerätespezifischen geheimen Datum gebildet wird wobei der gerätespezifische private Schlüssel aus dem gerätespezifischen privaten Startwert bestimmt wird.
Patent DE-102015214604-A1 (DE)
Title: Hydraulische Zylinder-Kolbeneinheit, insbesondere Einrohr-Dämpfer
Inventor: SCHMIDT ROLAND
IPC: F16F9/06
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulische Zylinder-Kolbeneinheit, insbesondere einen Einrohr-Dämpfer, mit einem vorgespannten und über einen Hydraulikkanal auf eine von beidseitig des im Zylinder verlagerbar geführten Kolbens liegenden und mit einem Hydraulikmedium befüllten Arbeitskammern pressend einwirkenden Gasvolumen, welches vorrangig zum Ausgleich der sich mit einer Verlagerung des Kolbens im Zylinder aufgrund einer nur eine der Arbeitskammern durchdringenden Kolbenstange ergebenden Volumendifferenz zwischen den Arbeitskammern vorgesehen ist. Dabei wird oder ist das Gasvolumen in Abhängigkeit von der Bewegungsrichtung des Kolbens unter Zwischenschaltung eines Ventils mit derjenigen Arbeitskammer verbunden, in welche Hydraulikmedium aufgrund der Kolbenbewegung aus der anderen Arbeitskammer einströmt und/oder in welcher verglichen mit der anderen Arbeitskammer der geringere Hydraulikdruck herrscht.
Patent DE-102015217489-A1 (DE)
Title: Eingabeverfahren und Vorrichtung in einem Kraftfahrzeug zum Auswählen eines Zieles einer automatisierten Fahrt
Inventor: MAX STEPHAN
IPC: B60W30/06
Filed: 2015-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Eingabeverfahren in einem Kraftfahrzeug (50) zum Auswählen eines Zieles einer automatisierten Fahrt, die folgenden Schritte umfassend: Anbieten mindestens einer hinterlegten Trajektorie (6.1, 6.2, 6.3, 6.4) auf einer Anzeigeeinrichtung (3), Selektieren einer der mindestens einen hinterlegten Trajektorie (6.1, 6.2, 6.3, 6.4), Aktivieren der selektierten Trajektorie (6.1) für die automatisierte Fahrt, wobei für jede der mindestens einen hinterlegten Trajektorie eine graphische Repräsentation (7.1, 7.2, 7.3, 7.4) eines mit der mindestens einen hinterlegten Trajektorie (6.1, 6.2, 6.3, 6.4) verknüpften Zieles (18) auf der Anzeigeeinrichtung (3) dargestellt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine zugehörige Vorrichtung.
Patent DE-102015217731-A1 (DE)
Title: Fügeverfahren und über das Verfahren erhältliches Verbundwerkstück
Inventor: SÜLLENTROP SEBASTIAN
IPC: F16B11/00
Filed: 2015-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fügeverfahren für Verbundwerkstücke sowie ein mittels des Verfahrens erhältliches Verbundwerkstück. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte:  (i) Bereitstellen von wenigstens zwei Fügeteilen;  (ii) Bereitstellen einer Klebstoffeinlage aus einem (teil)gehärteten polymeren Klebstoff;  (iii) Auftragen einer ersten Komponente eines 2K-Klebstoffs auf die vorgegebenen Klebeflächen der Fügeteile und Auftragen einer zweiten Komponente des 2K-Klebstoffs auf die vorgegeben Klebeflächen der Klebstoffeinlage;  (iv) Positionieren der Klebstoffeinlage zwischen den Fügeteilen, Inkontaktbringen der komplementären Klebeflächen und Aushärten des 2K-Klebstoffs; und  (v) Aushärten der Klebstoffeinlage durch Erhitzen, sofern die Klebstoffeinlage teilgehärtet ist.
Patent DE-102015219837-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Software
Inventor: KORNHAAS ROBERT
IPC: G06F9/445
Filed: 2015-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Software für ein Steuergerät (64, 66) in einer technischen Einrichtung, bei dem die Software von einer entfernten Dateneinheit (58) über eine Connectivity-Einheit (60) in der technischen Einrichtung auf ein Mobiltelefon (54) übertragen wird und nachdem die Software vollständig auf dem Mobiltelefon (54) gespeichert ist anschließend von dem Mobiltelefon (54) auf das Steuergerät (64, 66) in der technischen Einrichtung übertragen wird.
Patent DE-102015220151-A1 (DE)
Title: Lageranordnung und Dichtung
Inventor: ZANG JOHANNES
IPC: F16J15/32
Filed: 2015-10-16
Abstract: Ausführungsbeispiele betreffen eine Lageranordnung (1), die ausgebildet ist, um ein erstes Bauteil drehbeweglich gegenüber einem zweiten Bauteil zu lagern, mit einem ersten Lagerring (2) und einem zweiten Lagerring (3). Die beiden Lagerringe (2) und (3) stehen jeweils mit einer Stirnfläche (4, 5) in axialer Richtung an einer Kontaktstelle (6) miteinander in Kontakt. Es ist eine Dichtung (7) angeordnet, die ausgebildet ist, um einen Spalt, zwischen dem ersten Lagerring (2) und dem zweiten Lagerring (3) gegenüber einem Medium abzudichten. Die Dichtung (7) umfasst wenigstens einen Verstärkungskörper (8), der als Material einen Kunststoff umfasst und wenigstens eine Dichtlippe (9), die ausgebildet ist, um an wenigstens einem der Lagerringe (2) anzuliegen. Die Dichtlippe (9) ist aus einem weicheren Material als der Verstärkungskörper (8) hergestellt. Der Verstärkungskörper (8) und die Dichtlippe (9) sind stoffschlüssig miteinander verbunden.
Patent DE-102015222244-A1 (DE)
Title: Hydraulikantrieb
Inventor: KIRSCHNER VOLKER
IPC: F03B1/02
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hydraulikantrieb, insbesondere zum Antreiben einer Pumpvorrichtung (24) einer Kurbelgehäuseentlüftungseinrichtung (10), mit einem Gehäuse (27), mit einem Turbinenrad (36), das um eine Drehachse (56) drehbar in dem Gehäuse (36) gelagert ist, und mit mindestens einer Düse (30), die einen Freistrahl (34) der Hydraulikflüssigkeit (32) erzeugt, wenn die Hydraulikflüssigkeit (32) durch die Düse (30) geleitet ist, wobei der Freistrahl (34) gegen das Turbinenrad (36) gerichtet ist, wobei das Turbinenrad (36) Flügel (40) aufweist, und wobei jeweils zwischen zwei benachbarten Flügeln (40) eine Umlenkkammer (38) gebildet ist, die dazu ausgebildet ist, den Freistrahl (34) aufzufangen und umzulenken. Um eine Störung des Freistrahls (34) zu verhindern ist vorgesehen, dass die Umlenkkammern (38) jeweils einen Kanal (50) aufweisen, der gebogen verläuft und sich zwischen einem Kanaleinlass (52) und einem Kanalauslass (54) erstreckt.
Patent DE-102015222861-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung zum Beleuchten eines Innenraums eines Fahrzeugs, Steuereinheit zum Steuern zumindest einer Beleuchtungsvorrichtung und Fahrerbeobachtungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: SPICHALE THOMAS
IPC: B60Q3/20
Filed: 2015-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (220, 230, 240) zum Beleuchten eines Innenraums (265) eines Fahrzeugs (260). Die Beleuchtungsvorrichtung (220, 230, 240) weist eine Lichtquelle zum Emittieren von Licht zum Beleuchten des Innenraums (265) des Fahrzeugs (260) innerhalb eines Beleuchtungszeitraums auf. Zudem weist die Beleuchtungsvorrichtung (220, 230, 240) eine Speichereinrichtung zum Speichern elektrischer Energie, die von einer Anschlussschnittstelle zu einer Steuereinheit (210) empfangbar ist, außerhalb des Beleuchtungszeitraums und zum Bereitstellen der gespeicherten elektrischen Energie zur Ausgabe an die Lichtquelle innerhalb des Beleuchtungszeitraums auf. Dabei sind die Speichereinrichtung und die Lichtquelle bezüglich einander elektrisch parallel geschaltet. Ferner weist die Beleuchtungsvorrichtung (220, 230, 240) eine Energieflusseinstelleinrichtung zum Einstellen eines Energieflusses zwischen der Anschlussschnittstelle, der Lichtquelle und der Speichereinrichtung ansprechend auf eine erfasste Unterbrechung des Energieflusses von der Anschlussschnittstelle zu der Speichereinrichtung und/oder ansprechend auf ein von der Anschlussschnittstelle zu der Steuereinheit (210) empfangbares Steuersignal auf.
Patent DE-102015223597-A1 (DE)
Title: Motor
Inventor: HOTORI TADASHI
IPC: H02K5/22
Filed: 2015-11-27
Abstract: Bereitgestellt wird ein Motor, der folgende Merkmale aufweist: einen Motorkörperabschnitt; einen Verbinderabschnitt, der zu dem Motorkörperabschnitt angeordnet ist; und ein Verdrahtungsbauteil, das elektrisch mit dem Motorkörperabschnitt verbunden ist. Der Verbinderabschnitt weist eine Oberfläche auf, die gegenüber einem Äußeren des Motorkörperabschnitts freiliegt. Das Verdrahtungsbauteil beinhaltet eine Mehrzahl externer Verbindungsanschlüsse, die mit der externen Leistungsversorgung verbunden sind und von der freiliegenden Oberfläche des Verbinderteils vorstehen. Der Verbinderabschnitt ist mit einem Durchgangsloch versehen, das sich von der freiliegenden Oberfläche in Richtung des Unterbringungsraums erstreckt und das Äußere des Motorkörperabschnitts und den Unterbringungsraum verbindet. Bei Betrachtung in der Normalrichtung der freiliegenden Oberfläche ist zumindest ein Abschnitt des Durchgangslochs innerhalb eines Rands einer externen Verbindungsanschlussgruppe positioniert, die aus der Mehrzahl externer Verbindungsanschlüsse besteht.