baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4427447-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Schütteln von Filtertüchern in einer Filterpresse
Inventor: DAVENPORT JAMES
IPC: B01D25/172
Filed: 1994-08-03
Granted: 2004-05-06
Abstract: Anordnung zum Schütteln von Filtertüchern (28) in einer Filterpresse, mit einer Schütteleinrichtung (52, 56, 114), die ausgebildet ist, um ein Filtertuch (28) zu schütteln, während die Filterplatte (14), an der das Filtertuch (28) angeordnet ist, nach dem Filtrieren von einer benachbarten Filterplatte (14) getrennt wird, und mit einer Befestigungseinrichtung (46, 48, 50) zur Befestigung des Filtertuches (28) an der Filterplatte (14), wobei die Schütteleinrichtung (52, 56, 114) eine Kontakteinrichtung (56, 114) enthält, die mit einem an der Befestigungseinrichtung (46, 48, 50) vorgesehenen Kontaktglied (52) in Eingriff bringbar ist, um während der zum Trennen von der benachbarten Filterplatte (14) ausgeführten Längsbewegung der betreffenden Filterplatte (14) das Schütteln des zugeordneten Filtertuches (28) hervorzurufen, wenn das Kontaktglied (52) mit der Kontakteinrichtung (56, 114) zusammenwirkt, wobei die Kontakteinrichtung (56, 114) eine Mehrzahl von Anschlaggliedern umfasst, die entlang wenigstens eines Teils der Länge der Filterpresse beabstandet zueinander angeordnet sind und die jeweils eine Rolleneinrichtung...
Patent DE-4430371-B4 (DE)
Title: Wasserbehandlungskeramik und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: ISU TOMOKO
IPC: C04B35/22
Filed: 1994-08-26
Granted: 2004-02-05
Abstract: Offenporige Wasserbehandlungskeramik, die als Hauptkomponenten Quarz, Wollastonit und Anorthit enthält, dadurch gekennzeichnet, daß die Keramik große Poren mit Porendurchmessern von 50 bis 1000 μm, die zu den Oberflächen der Keramik offen sind, und kleine Poren mit Porendurchmessern von 0,1 bis 10 μm die wenigstens zu den inneren Oberflächen der großen Poren offen sind, enthält.
Patent DE-10002285-B4 (DE)
Title: Kindersicherungssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WOLLENHAUPT RALF
IPC: E05B77/26
Filed: 2000-01-20
Granted: 2008-06-19
Abstract: Kindersicherungssystem
für ein
Kraftfahrzeug mit seitlichen Hecktüren (1, 2) für die Insassen, das
mehrere Sicherungsfunktionen umfasst, die von einer Betätigungsvorrichtung
(15) wahlweise aktivierbar oder deaktivierbar sind, dadurch gekennzeichnet,
dass separat für
jede Fahrzeugseite wenigstens zwei Sicherungsfunktionen für die Hecktüren (1,
2) kombiniert durch einen einzigen Betätigungsvorgang zweier Bedienelemente
(16, 17) der Betätigungsvorrichtung
(15), die jeweils eindeutig einer Fahrzeugseite zugeordnet sind,
aktivierbar oder deaktivierbar sind.
Patent DE-10004914-B4 (DE)
Title: Abstützung einer biegesteifen Stand- bzw. Sohlenplatte auf einem Ski
Inventor: KLUBITSCHKO GERD
IPC: A63C5/06
Filed: 2000-02-04
Granted: 2005-02-03
Abstract: Abstützung einer
biegesteifen, in Skilängsrichtung
unbeweglichen Stand- bzw. Sohlenplatte (4) auf einem Ski (1), wobei
die Platte (4)  – an
zumindest zwei voneinander beabstandeten Abschnitten gehaltert und
zumindest eine Halterung in Skilängsrichtung
beweglich ist,  – an
jeder in Skilängsrichtung
beweglichen Halterung mit einem zur Platte (4) undrehbaren Stützelement
(2'', 3'') ständig
auf einer skifesten, in Seitenansicht des Skis gewölbten Bahn
(2', 3') um das Krümmungszentrum
(M) der Bahn schwenkbar geführt
ist, wobei das Krümmungszentrum
(M) bei nach oben weisender konvexer Seite der Bahnkrümmung unterhalb
der Skioberseite oder bei nach unten weisender konvexer Seite der
Bahnkrümmung
oberhalb der Skioberseite liegt.
Patent DE-10012970-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung eines zündfähigen Kraftstoff-Luftgemischs
Inventor: BERTSCH DIETMAR
IPC: F02M45/02
Filed: 2000-03-16
Granted: 2008-06-19
Abstract: Verfahren
zur Bildung eines zündfähigen Kraftstoff-Luftgemischs
in einem Brennraum (2) einer direkteinspritzenden Brennkraftmaschine
mit einer einen Verschlusskörper
(10) aufweisenden, nach außen öffnenden
Einspritzdüse
(1), mit der  – der
Kraftstoff als Kraftstoffkegel (7) eingebracht wird, und der Kraftstoffkegel
(7) eine Masseelektrode (3') einer Zündkerze (3) im wesentlichen
nicht benetzt, und wobei  – am
Ende des Kraftstoffkegels (7) im Bereich eines Kolbens (9) mindestens
ein Toruswirbel (11) erzeugt wird, durch den ein zündfähiges Kraftstoff-Luftgemisch
im Bereich der Zündkerze
entsteht, und wobei  – während des
Kompressionshubs Kraftstoff in einem Einspritzzyklus in mindestens
zwei Teilmengen in den Brennraum (2) eingebracht wird, wobei die
erste Teilmenge 70 % bis 99 % der gesamten Kraftstoffmenge beträgt, und
die zweite Teilmenge nach 0,05 ms bis 0,4 ms oder 1° KW bis 5° KW eingebracht
wird, und der Einspritzzyklus zwischen 50° KW und 5° KW vor OT beendet wird.
Patent DE-10018097-B4 (DE)
Title: Handbogenschleifwerkzeug
Inventor: BEHR WALTER
IPC: B23D49/12
Filed: 2000-04-12
Granted: 2004-02-26
Abstract: Handbogenschleifwerkzeug, bestehend aus einem mit einem Handgriff (11) versehenen Bügel (3) mit einem an jedem Bügelende befestigten Klemmelement (6,7) zum Einklemmen eines zwischen den Klemmelementenspannbaren Schleifstreifens (8), wobei das handgriffseitig angeordnete Klemmelement (7) über eine Maschinenschraubverbindung, bestehend aus einem in dem Bügelende angebrachten Durchgangsloch mit durchgesteckter Schraube (14), mit dem Bügel verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der ein korrespondierendes Innengewinde (12) aufweisende Handgriff (11) mit dem nach außen über den Bügel (3) herausragenden Schraubenschaftabschnitt nach Art einer Mutter verschraubbar ist.
Patent DE-10020488-B4 (DE)
Title: Regenerator und darin verwendetes Regeneratives Material
Inventor: ISHIZAKI YOSHIHIRO
IPC: C09K5/00
Filed: 2000-04-26
Granted: 2007-11-15
Abstract: Mattenförmiges regeneratives
Material, das durch Verweben von längsverlaufenden Drahtgliedern
(C1, C2) kontinuierlich in Längsrichtung
zu einer Tuchform mit querverlaufenden Drahtgliedern (D3) als Schuß gebildet
wird, in welchem jedes querverlaufende Drahtglied ein erster feiner
Draht (D3) ist, der aufweist: einen Kerndraht, der entweder aus
einem Einzelfaden (D1) aus wenigstens einem Material aus der Gruppe
Keramikfaser, die aus Tyranofaser, Borfaser und Zirkondioxidfaser
gewählt ist,
welche eine extrem niedrigere Wärmeleitfähigkeit
als diejenige der längsverlaufenden
Drahtglieder, eine vorbestimmte Härte und Elastizität besitzen,
Kohlefaser, Kunstharzfaser mit einer Härte, die wenigstens höher ist
als diejenige der längsverlaufenden
Drahtglieder, oder aus einer Fadenzusammensetzung (D2) besteht,
die durch Bündeln einer
Anzahl der gleichen Fäden
wie der Einzelfaden zu einem Körper
mit einem Fixiermittel, wie Kunstharz oder Glas, besteht; und ein
polymeres Kunstharz, wie Polyamid, Polyamid und Polyethylen, den
Außenumfang
der Kerndrähte
bedeckt, und jedes der längsverlaufenden
Drahtglieder ein zweiter feiner Draht (C1, C2) ist, der aufweist:
einen Kerndraht...
Patent DE-10030140-B4 (DE)
Title: Gleitführungseinheit
Inventor: MICHIOKA HIDEKAZU
IPC: F16C29/02
Filed: 2000-06-20
Granted: 2009-09-24
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird eine Gleitführungseinheit bereitgestellt, wobei ein Mutterelement zum Ausüben einer Antriebskraft auf ein Gleitelement und ein Gleitkontaktelement zum Halten des Gleitelementes in Bewegung bezüglich der Laufschiene am Gleitelement stabil befestigt sind, und die auf einfache Weise und kostengünstig ohne eine erhöhte Anzahl von Komponenten herstellbar ist. Das erfindungsgemäße Gleitführungselement ist dadurch gekennzeichnet, daß das Gleitelement aus einem Metallkern mit einer Montagefläche für einen beweglichen Körper und einem durch Gießen um den Kernblock herum ausgebildeten Harzabschnitt besteht, und dadurch, daß das mit der Laufschiene in Gleitkontakt stehende Gleitkontaktelement und der Mutterabschnitt, in dem die Schraubenwelle eingeschraubt ist, als einstückiger Harzabschnitt ausgebildet sind.
Patent DE-10031465-B4 (DE)
Title: Kühleinrichtung für eine Schaltungsanordnung
Inventor: THURAU JENS
IPC: H05K7/20
Filed: 2000-06-28
Granted: 2006-06-01
Abstract: Kühleinrichtung
für eine
Schaltungsanordnung, insbesondere für eine Leistungshalbleiteranordnung,
mit:  – einem
Kühlkörper (2),
welcher mindestens eine Oberseite (2a), durch welche die Kühleinrichtung
(10) im Betrieb mit einer zu entwärmenden Schaltungsanordnung
(1) mechanisch und thermisch kontaktierbar ist, und eine Unterseite (2b)
aufweist und welcher zur Aufnahme von Wärmemenge von der im Betrieb
kontaktierten Schaltungsanordnung (1) ausgebildet ist, und  – einer
Kühlelementeanordnung
(3), welche zumindest an der Unterseite (2b) vorgesehen ist und
welche zur Abgabe von vom Kühlkörper (2)
im Betrieb aufgenommener Wärmemenge
an die Umgebung ausgebildet ist,  – wobei der Kühlkörper (2),
das Profil seiner Unterseite (2b) und/oder die Kühlelementeanordnung (3) eine
Geometrie aufweisen, durch welche individuellen Bereichen (5-1,
5-2, 5-3) des Kühlkörpers (2)
zur individuellen Entwärmung
jeweils angepaßte
effektive Entwärmungsflächen über entsprechende
Anzahlen von Kühlelementen
(4) der Kühlelementeanordnung
(3) zugeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass im Übergang
zwischen direkt benachbarten individuellen Bereichen (5-1, 5-2,
5-3) des...
Patent DE-10038799-B4 (DE)
Title: Elektrisches Heizungssystem
Inventor: KAILAN NORBERT
IPC: F24D19/10
Filed: 2000-08-09
Granted: 2007-07-05
Abstract: Elektrisches
Heizungssystem für Räume, welches
allein in alle Räume
eines Gebäudes
eingebaut werden kann, aber in jedem Raum eine unabhängige Einheit
darstellt, dadurch gekennzeichnet, daß eine Komponente dieses Heizungssystems
eine elektrische Fußbodenheizung
ist, welche aus einer dem Boden zugewandten thermischen Isolationsschicht
(10), einer Heizschicht (7) und einer dazwischen liegenden Luftschicht
(8) besteht, durch welche die Luft von einem Gebläse (9) angesaugt
und in den jeweiligen Raum geblasen wird, die mindestens an einem
Rand, welcher dem Gebläse
(9) gegenüberliegt, über Öffnungen
in die Luftschicht eintritt, wobei das Gebläse (9) ein Heizlüfter ist
und beliebig viele weitere insbesondere im Raum verteilte Heizlüfter mit
denselben Eigenschaften wie das Gebläse (9) Komponenten dieses Heizungssystems
sind, wobei alle Komponenten nur mit Niedertemperatur beheizt sind
und insbesondere an gegenüberliegenden
Wänden
verteilt sind, wobei elektrische Heizleiter in der Heizschicht der
Fußbodenheizung
und den Heizlüftern
so angeordnet sind, dass sie geringen Kontakt zu den passiven Komponenten
haben und...
Patent DE-10041030-B4 (DE)
Title: Löschflugzeug
Inventor: SOLEMAN AKRAM
IPC: B64C39/08
Filed: 2000-08-22
Granted: 2007-08-16
Abstract: Löschflugzeug
für die
Bekämpfung von
Waldbränden,
wobei es vier gleich große
drehbare Flügel
(1a–1d)
hat, wobei zwei von ihnen an der vorderen und zwei an der hinteren
Seite des Rumpfs angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich
in der Mitte jedes Flügels
jeweils zwei Triebwerke befinden, an deren hinteren Seite jeweils
eine Luftlenkröhre
(3), die zum Seitwärtsfliegen
und zur Steuerung der Hubluft dienen, gebaut ist.
Patent DE-10049106-B4 (DE)
Title: Pneumatischer Bremskraftverstärker mit veränderlichem Kraftübersetzungsverhältnis
Inventor: ZINNDORF ALBERT
IPC: B60T13/573
Filed: 2000-10-04
Granted: 2006-05-18
Abstract: Pneumatischer
Bremskraftverstärker (10),
insbesondere für
Kraftfahrzeuge, mit einem Steuerventil (22) zum Steuern einer pneumatischen
Druckdifferenz, einem Krafteingangsglied (24) zur Betätigung des Steuerventils
(22), einem Kraftabgabeglied (38) zur Weiterleitung der Bremskraft,
einer zwischen dem Kraftabgabeglied (38) und dem Krafteingangsglied
(24) angeordneten Reaktionsscheibe (34) aus Elastomermaterial, und
einer zwischen der Reaktionsscheibe (34) und dem Krafteingangsglied
(24) angeordneten, auf die Reaktionsscheibe (34) wirkenden Einrichtung
(30) zur Änderung
des Kraftübersetzungsverhältnisses
zwischen dem Krafteingangsglied (24) und dem Kraftabgabeglied (38)
in Abhängigkeit von
der auf das Krafteingangsglied (24) ausgeübten Kraft, welche einen inneren
Kolben (50) und einen den inneren Kolben (50) radial außen umgebenden
und relativ zum inneren Kolben (50) verschiebbaren äußeren Kolben
(52) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der innere Kolben (50)
radial außen
eine in Umfangsrichtung des inneren Kolbens (50) verlaufende und
vom äußeren Kolben
(52) abgedeckte Nut (50') zur Aufnahme von Materialpartikeln aufweist,
welche derart dimensioniert ist, dass die verschleißbedingt
anfallende Menge an Materialpartikeln...
Patent DE-10066182-B4 (DE)
Title: Brake fluid pressure control device having a plurality of control valves to improve fail-safe operation during abnormal operation of the electrical system
Inventor: NAKAMURA EIJI
IPC: B60T17/22
Filed: 2000-12-27
Granted: 2008-03-20
Abstract: The pressure control device has signal lines that are connected to the control circuits of the linear valves on the brakes of two diagonally opposite wheels (16,19) of the vehicle. The signal lines for the other two brakes (17,18) are connected to the brake control unit by a different connector. Thus, if one connector becomes faulty it is possible to supply control signals via the other connector and provide some measure of braking.
Patent DE-10137580-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Strahlungsdiagrammformung in einem Funkkommunikationssystem
Inventor: FREY THOMAS
IPC: H04B7/02
Filed: 2001-08-01
Granted: 2009-01-08
Abstract: Verfahren
zur Strahlungsdiagrammformung in einem Funkkommunikationssystem
mit Vielfachzugriffsverfahren und mit Ku Teilnehmern,  – bei dem
ein von einem einzelnen Teilnehmer gesendetes Teilnehmersignal über eine
Antennenanordnung, die Kb Strahlungsdiagramme aufweist, mittels
dort angeordneter Ka Einzelantennen als Ka Antennensignale empfangen wird,  – bei dem
die Ka Antennensignale als Eingangssignale an ein gemeinsames Strahlformungsnetzwerk
mit Ka Eingängen
und Kb Ausgängen
gelangen,  – bei
dem mit Hilfe des gemeinsamen Strahlformungsnetzwerks aus den Ka
Antennensignalen jedes einzelnen der Ku Teilnehmer insgesamt Kb
gewichtete Summensignale gebildet werden, die als Ausgangssignale
an die Kb Ausgänge
des gemeinsamen Strahlformungsnetzwerks gelangen,  – bei dem
jedem einzelnen der Kb Ausgänge
des Strahlformungsnetzwerks genau eines der Kb Strahlungsdiagramme
der Antennenanordnung zugewiesen wird,  – bei dem die Ausgangssignale
aller Ku Teilnehmer des gemeinsamen Strahlformungsnetzwerks als
Eingangssignale an eine adaptive, benutzerspezifische Strahlformungseinheit
mit Kb Eingängen
gelangen, und  – bei
dem mit Hilfe der benutzerspezifischen Strahlformungseinheit eine
benutzerspezifische...
Patent DE-10138609-B4 (DE)
Title: Überwachungsverfahren und optoelektronischer Sensor
Inventor: WASLOWSKI KAI
IPC: G01V8/20
Filed: 2001-08-07
Granted: 2005-02-17
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung eines positiven oder negativen Gegenstandsfeststellungssignals
(Q) in Abhängigkeit
von dem Vorhandensein oder Nichtvorhandensein eines Objekts in einem
Vordergrundbereich oder einem Hintergrundbereich eines Überwachungsbereichs eines
optoelektronischen Sensors, wobei während einer Betriebsphase  – Sendelicht
in Richtung des Überwachungsbereichs
ausgesendet wird,  – in
Abhängigkeit
von empfangenem Sendelicht mehrere Empfangssignale erzeugt werden,
die dem Vordergrundbereich oder dem Hintergrundbereich zugeordnet
sind, und  – zur
Erzeugung des positiven oder negativen Gegenstandsfeststellungssignals
(Q) eine Differenz (V diff ) der Empfangssignale
mit einem Differenzschwellenwert (V') verglichen wird,  dadurch
gekennzeichnet,  daß für einen
Wechsel zwischen dem positiven und negativen Gegenstandsfeststellungssignal
(Q) eine Schalthysterese gebildet wird, und  daß zur Bildung
der Schalthysterese die Zuordnung eines oder mehrerer der Empfangssignale
zu dem Vordergrundbereich und dem Hintergrundbereich infolge jedes
Wechsels zwischen dem positiven und dem negativen Gegenstandsfeststellungssignal
(Q) geändert
wird.
Patent DE-10145898-B4 (DE)
Title: Scherzartikel
Inventor: ANGERMEIER PETRA
IPC: H04N7/14
Filed: 2001-09-13
Granted: 2004-05-13
Abstract: Scherzartikel, bestehend aus einem Behältnis (1), das einen Lautsprecher (3) und einen aus Mikrochips bestehenden elektronischen Speicher enthält, wobei auf ein Kommandosignal hin in dem Speicher gespeicherte elektrische Tonfrequenzsignale auslesbar und dem Lautsprecher (3) zuführbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis (1) antreibbare und lenkbare Rollen (10) aufweist, die über eine drahtgebundene oder drahtlose Übertragungsstrecke von einem außerhalb des Behältnisses (1) angeordneten Sendegerät aus fernsteuerbar sind.
Patent DE-10147595-B4 (DE)
Title: Bodenbearbeitungskombination
Inventor: GATTERMANN BERND DIPL -ING
IPC: A01B49/02
Filed: 2001-09-26
Granted: 2018-05-09
Abstract: Bodenbearbeitungskombination mit an Rahmen angeordneten Bodenbearbeitungswerkzeugen und zumindest einer Bodenwalze. Um mit einfachen Mitteln auch bei Querfahrt am Hang ein spurgetreues nachlaufen der Bodenbearbeitungskombination zu gewährleisten, ist vorgesehen, dass die Bodenwalze gegenüber dem Rahmen und den Bodenbearbeitungswerkzeugen schräg zur senkrecht zur Fahrtrichtung verlaufenden Richtung anordbar und/oder einstellbar ist.
Patent DE-10156299-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung und Verfahren zum Verbinden eines Anschlußenelements mit einem elektrischen Leiter
Inventor: HANZAKI HISASHI
IPC: B41J29/38
Filed: 2001-11-19
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verbindungsanordnung
umfassend ein aus einem hohlzylindrischen Anschlußelement
(1) umgeformtes Endstück
(10) und einen Leiter (3) eines elektrischen Kabels (2) mit einer
Isolierummantelung (7), wobei das Endstück (10)  – einen
Verbindungsabschnitt (9, 25, 36) aufweist, der mit dem eingeführten Leiter
(3) über
seinen gesamten Umfang durch querschnittsreduzierendes Rotationsumformen
elektrisch leitend verbunden ist, und  – einen vorderen, vom Leiter
(3) weg weisenden Endabschnitt aufweist, der durch querschnittsreduzierendes Rotationsumformen
zu einem einstückig
mit dem Verbindungsabschnitt (9, 25, 36) verbundenen Steckstift
(4) geformt ist.
Patent DE-10205581-B4 (DE)
Title: Folientaster
Inventor: KAWAGUCHI KENICHIRO
IPC: H01H13/48
Filed: 2002-02-11
Granted: 2005-06-02
Abstract: Folientaster
mit einem Einzelschalter (A, A', B), aufweisend:  eine Frontfolie
(1), die einen nach außen
hin vorstehenden domförmigen
Vorsprung (1a, 1a'') aufweist, der umkehrbar ist und an seiner Rückseite
mit einer Elektrode (1b, 1b'') versehen ist;  einen elektrischen
Schaltungskörper
(2), der einen elektrischen Kontakt (2b, 2c) aufweist, um mit der
an dem domförmigen
Vorsprung (1a, 1a'') vorgesehenen Elektrode (1b, 1b'') zu kontaktieren,
wenn der domförmige
Vorsprung (1a, 1a'') eingedrückt
ist; und  einen domförmigen
konvexen Abschnitt (1c, 1c''), der in der Nähe der Mitte des domförmigen Vorsprungs
(1a, 1a'') vorgesehen ist, wobei beim Vorgang des Drückens des
konvexen Abschnitts (1c, 1c'') der Vorsprung (1a, 1a'') niedergedrückt wird
und eine Elektrode (1b, 1b''), die in der Nähe des Umfangs des konvexen
Abschnitts (1c, 1c'') an der Rückseite
der Frontfolie (1) vorgesehen ist, mit dem an dem elektrischen Schaltungskörper (2)
vorgesehenen elektrischen Kontakt (2b, 2c) in Kontakt gebracht wird,
und...
Patent DE-10218726-B4 (DE)
Title: Segeltuch
Inventor: MAHR PETER FRANK
IPC: D03D15/00
Filed: 2002-04-26
Granted: 2008-11-27
Abstract: Segeltuch
bestehend aus einem gewebten Tuch aus Wärme-schrumpfbaren Schuß- und Kettfäden, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Gewichtsverhältnis
der Schußfäden zu den
Kettfäden
zwischen 1,0:1 und 0,22:1 liegt und daß das Tuch eine Dichte in der
Kette von 970 bis 1.500 und eine Dichte von mehr als 1.400 in dem Schuß hat.
Patent DE-10224560-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Versetzen von Tübbingen für eine Schildvortriebsmaschine
Inventor: YOSHIMOTO KOICHI
IPC: E21D9/087
Filed: 2002-06-03
Granted: 2004-10-07
Abstract: Einrichtung zum Versetzen von Tübbings für eine Schildvortriebsmaschine mit:  einem zylindrischen Schild (11);  Vorpresseinheiten zum Vorpressen des Schildes;  einem Schneidkopf (12), der drehbar im vorderen Bereich des Schildes (11) angebracht ist;  einer Tübbingversetzeinrichtung (30) die im hinteren Bereich des Schilds (11) der Schildvortriebsmaschine angebracht ist und dazu ausgestaltet ist, Abdeckelemente (S) in Ringform an eine innere Wandfläche eines bestehenden Tunnels zu montieren;  einer Arbeitsplattform (44), die in Tunnellängsrichtung vor- und zurückbewegbar ist und ausbauseitig hinter der Tübbingversetzeinrichtung (30) vorgesehen ist, wobei die Arbeitsplattform (44) an einer Trageinrichtung (28) angeordnet ist, welche sich vom hinteren Bereich der Schildvortriebsmaschine nach hinten erstreckt;  dadurch gekennzeichnet, dass  ein Drehrahmen (35) hinter der Tübbingversetzeinrichtung (33) vorgesehen ist und auf der Trageinrichtung (28) aufliegt und in Tunnellängsrichtung vor- und zurückbewegbar ist; und  eine Arbeitsplattform (44) auf dem Drehrahmen (35) in Tunnelumfangsrichtung verfahrbar ist.
Patent DE-10226020-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Abgasrückführrate eines Abgasrückführventils
Inventor: DOERING ANDREAS
IPC: F02M25/07
Filed: 2002-06-12
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Abgasrückführrate (AGR-Rate)
eines Abgasrückführventils mittels
einer digitalen Auswertung einer Periodendauer des Abgasrückführventils
und/oder einer analogen Erfassung eines Öffnungsquerschnittes und/oder
einer Periodendauer des Abgasrückführventils
bei dem das Öffnen,
bzw. das Schließen
des Abgasrückführventils
durch ein elastisches Plättchen
(2) bewerkstelligt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Position
des Plättchens
(2) durch das Schließen und/oder Öffnen eines
Stromkreises ermittelt wird.
Patent DE-10229532-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für Halbleiterbauelemente
Inventor: BOCK STEPHAN
IPC: H01L23/36
Filed: 2002-07-01
Granted: 2008-06-19
Abstract: Kühlvorrichtung
(20) für
Halbleiterbauelemente od. dgl. Einrichtungen mit einem Kühlkörper (20),
der in Abstand zueinander von einer auf dem Wege des Strangpressens
hergestellten Sockelplatte (22) aufragende Kühlrippen (50) aufweist, die
jeweils mit einem Kupplungssockel (52) in einer in die Oberfläche der
Sockelplatte (22) eingebrachten Einsatznut (34) von diese seitlich begrenzenden
First- oder Zwischenrippen (36) klemmend gehalten sind, wobei die
Sockelplatte (22) des Kühlkörpers (20)
unterseitig mit Rast- oder Kupplungsorganen (26, 26 a ) versehen
ist und diese kraft- oder formschlüssig in Gegenorganen (14) einer
Grundplatte (10) gehalten sind, und wobei die Grundplatte (10) aus
einem Werkstoff besteht, der einen wesentlich höheren Wärmeleitwert aufweist als der Werkstoff
für den
Kühlkörper (20).
Patent DE-10230466-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Kunststeines
Inventor: WIERLING JOSEF
IPC: B66C1/66
Filed: 2002-07-06
Granted: 2008-01-24
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung eines Kunststeines mit einer Aufnahme für ein Fräswerkzeug
mit einem Werkzeugschaft und wenigstens einem verdickten Fräskopf, und
mit einer ersten, das Fräswerkzeug
in Eigenrotation versetzenden Antriebsmechanik und einer zweiten,
das Fräswerkzeug
parallel zur Oberfläche
des Kunststeines bewegenden Antriebsmechanik, wobei das Fräswerkzeug
wenigstens einen Spülkanal
zum Zuführen
eines Spülmediums
während
des Fräsvorganges
aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Spülkanal (20) als das Fräswerkzeug
(17) etwa koaxial durchlaufender Druckluftkanal ausgebildet ist,
und  daß die
Vorrichtung eine den Werkzeugschaft (18) umgebende Saugglocke (22)
mit einer Absaugöffnung
(23) zum Abführen
des mit Gesteinsstaub verunreinigten Spülmediums aufweist.