baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006015049-U1 (DE)
Title: Lock for e.g. side sectional door, has front plate with retaining area defined by wall, actuator retained in area, and two domes provided in area, where wall is accessible from outer side of door and is reinforced
IPC: E05B65/02
Filed: 2006-09-29
Abstract: The lock has a base plate with a mechanism for unlocking a garage door, and a front plate attached to the base plate. A latch blocks the mechanism in a blocking position and releases a part of the mechanism in a releasing position. An actuator moves the latch between the positions, where the actuator is aligned parallel to an opening direction of the door. The front plate has a retaining area defined by a wall (14a), where the actuator is retained in the area. The wall (14a) is accessible from the outer side of the door and is reinforced, and two domes are provided in the area.
Patent DE-202006019106-U1 (DE)
Title: Rettungskorb für eine Krankentrage mit Kupplungsvorrichtung
IPC: A61G1/00
Filed: 2006-12-19
Abstract: Rettungskorb
(1) für
eine Krankentrage mit Kupplungsvorrichtung, zur Rettung von Personen aus
größeren Höhen und
Tiefen, welcher an einem Ausleger einer regelhydraulich ausgebildeten
Rettungsbühne schwenkbar,
drehbar, heb- und senkbar gelagert ist und die Rettungsbühne eine
Aufnahme (15) zur lösbaren
Halterung einer Krankentrage an einer Plattform (14) mit einer Einschubführung aufweist,
die über
ein in vertikaler Richtung ausgerichtetes Drehlager mit einer im
wesentlichen zwei Steckbolzen aufweisende Steckvorrichtung verbunden
ist, wobei zusätzlich
zu der oberen Befestigungsvorrichtung (6) am Rettungskorb (1) für die Krankentrage
zusätzlich
eine untere, bodenseitige Befestigung (7) der Krankentrage am Rettungskorb
(1) angeordnet ist.
Patent DE-202007002025-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Gerät zum Bearbeiten von Oberflächen
IPC: B23D71/00
Filed: 2007-02-12
Abstract: Gerät zum Bearbeiten
von Oberflächen,
insbesondere zum schleifen und/oder Polieren einer gewölbten Oberfläche, wie
Fingernägel
oder dergleichen, bestehend aus einem Bearbeitungskörper aus
einem flexiblen Material, dadurch gekennzeichnet, dass eine Haltevorrichtung
(2) vorgesehen ist, die den Bearbeitungskörper (3) derart haltert, dass
der Bearbeitungskörper
während der
Bearbeitung zumindest einen Teilbereich der Kontur der zu bearbeitenden
Oberfläche
angepasst ist.
Patent DE-202007002032-U1 (DE)
Title: Clamping device e.g. for holding substrate, has lower part having arranged block and at block slightly pressed-in device is arranged which is tiltable
IPC: B65G47/92
Filed: 2007-02-07
Abstract: The clamping device (1) has a lower part (3) having an arranged block (8). At the block a slightly pressed-in device (9) is arranged which is tiltable. The pressed-in device partly consists of magnetic or magnetizable material or has a permanent magnet or partly consists of magnetic or magnetizable material. The lower part of the device has a permanent magnet (20).
Patent DE-202007003577-U1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
IPC: F25D21/06
Filed: 2007-03-09
Abstract: Kühl- und/oder
Gefriergerät
mit einem magnetischen Kühler
(10), mit einem kalten Wärmetauscher
(20) zur Kühlung
des Kühl-
und/oder Gefrierraums des Gerätes
sowie mit Steuermitteln, wobei die Steuermittel derart ausgeführt sind,
dass in dem Kühlmodus
des Gerätes
das in dem magnetischen Kühler
(10) gekühlte
Wärmeträgermedium
dem kalten Wärmetauscher
(20) zugeführt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuermittel des Weiteren
derart ausgeführt
sind, dass in dem Abtaumodus des Gerätes der magnetische Kühler (10)
abgeschaltet wird oder dass das in dem magnetischen Kühler (10)
erwärmte
Wärmeträgermedium
dem kalten Wärmetauscher
(20) zugeführt
wird.
Patent DE-202007004986-U1 (DE)
Title: Folien-Erdbecken-Biogasanlage
IPC: C12M1/107
Filed: 2007-04-04
Abstract: Biogasanlage
mit Folien-Erdbecken-Fermenter, dadurch gekennzeichnet, dass  • der Fermenter
mit mindestens doppelschaliger Beckenabdichtung und doppelschaligem
Tragluftfoliendach ausgeführt
ist  • das
Tragluftfoliendach, ohne Betonfundament, lediglich durch einen umlaufenden
Einbindegraben gehalten wird  • das Foliendach keine Unterkonstruktion
zur Montage oder im Betrieb benötigt  • die Biogasanlage
auch zur ausschließlichen
Vergärung, nicht
pumpfähiger
Feststoffe geeignet ist.
Patent DE-202007005955-U1 (DE)
Title: Trolley for inter-clinical transport of patient, has support for patient stretcher and platform for assistant in relation to support, where support enables assistant to perform respiration and/or cardiac massage to patient in stretcher
IPC: A61G1/04
Filed: 2007-04-25
Abstract: The trolley has a support (18) for a patient stretcher and a platform (14) for an assistant in relation to the support, where the support enables the assistant to perform respiration and/or cardiac massage to the patient in the stretcher. A storage surface is provided for monitoring and/or respiration devices. A standard rail is provided for the attachment of the devices. The platform is provided below the support. A grid (22) is provided for fixing the stretcher, where the grid has a holder.
Patent DE-202007007774-U1 (DE)
Title: Hochdruckentladungslampe
IPC: H01J61/34
Filed: 2007-06-01
Abstract: Hochdruckentladungslampe
mit einem keramischen Entladungsgefäß, wobei Elektroden
jeweils mittels eines Durchführungssystems aus dem Entladungsgefäß über
Kapillaren herausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet,
dass wenigstens ein Durchführungssystem zumindest dreiteilig
ist, bestehend aus einem ersten vorderen Durchführungsteil,
das korrosionsbeständig ist und vollständig in
der Kapillare aufgenommen ist, und einem zweiten mittleren Durchführungsteil,
das nicht korrosionsbeständig ist und das ebenfalls vollständig
in der Kapillare aufgenommen, wobei sich daran ein drittes hinteres korrosionsbeständiges
Durchführungsteil anschließt, das aus einem Kernstift
und einem darauf aufgeschobenem Gewickel besteht, wobei ein Glaslot
eine Teilstrecke des ersten Durchführungsteils bis hin
zu einer Teilstrecke des dritten Durchführungsteils abdeckt
und wobei das Glaslot das zweite mittlere Durchführungsteil
vollständig abdeckt, wobei das mittlere Durchführungsteil
mindestens 0,1 mm tief in der Kapillare versenkt eingesetzt ist.
Patent DE-202007015801-U1 (DE)
Title: Wohnfahrzeugtürvorrichtung, insbesondere Wohnmobiltürvorrichtung
IPC: B60J5/00
Filed: 2007-11-13
Abstract: Wohnfahrzeugtürvorrichtung,
insbesondere Wohnmobiltürvorrichtung,
mit einer Schließvorrichtung
(10), die dazu vorgesehen ist, eine Wohnfahrzeugtür (12) in
einer Ausnehmung (14) einer Wohnfahrzeugseitenwand (16) zu halten,
und die wenigstens eine Antriebseinheit (18) aufweist, die dazu
vorgesehen ist, die Wohnfahrzeugtür (12) in ihre Schließposition
zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (18)
dazu vorgesehen ist, an der Wohnfahrzeugseitenwand (16) angeordnet
zu werden.
Patent DE-202007016793-U1 (DE)
Title: Ventil und Vorrichtung zur Regelung oder Steuerung des Flusses eines Primärmediums
IPC: F16K1/00
Filed: 2007-11-29
Abstract: Ventil
zur Regelung oder Steuerung eines in das Ventil (1) durch einen
Primäreingang
(2) eintretenden und durch einen Sekundärausgang (3) und/oder einen
Tertiärausgang
(4) aus dem Ventil (1) austretenden Prozessmediums (P), wobei das
Ventil (1) ein Ventilglied (12) und eine Betätigungseinrichtung (8) aufweist,
die ein Betätigungselement
(9) besitzt, dessen Auslenkung in einer Bewegung des Ventilglieds
(12) resultiert, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Bewegung
des Ventilglieds (12) das durch den Primäreingang (2) einströmende Prozessmedium
(P) dieses das Ventil (1) kontinuierlich durchströmend zwischen
dem Sekundäranschluss
(3) und dem Tertiäranschluss
(4) verteilbar ist.
Patent DE-202008000278-U1 (DE)
Title: Steckverbinder mit Verriegelungsvorrichtung
IPC: H01R9/05
Filed: 2008-01-07
Abstract: Steckverbinder
(10) mit einem Gehäuse
(11), welches sich entlang einer in Steckrichtung liegenden Längsachse
(32) erstreckt und unterteilt ist in einen elektrischen Verbindungsteil
(12) und eine neben dem elektrischen Verbindungsteil (12) angeordnete
Verriegelungsvorrichtung (13) zum lösbaren Verriegeln des Steckverbinders
(10) mit einem entsprechenden Gegenstück, wobei die Verriegelungsvorrichtung
(13) einen in einem Aufnahmeraum (21) des Gehäuses (11) untergebrachten,
sich in Steckrichtung erstreckenden, quer zur Steckrichtung (32) elastisch
auslenkbaren Rastbügel
(14) umfasst, der zum Entrasten mittels eines am Gehäuse (11)
angebrachten Betätigungselements
(15) quer zur Steckrichtung (32) elastisch auslenkbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Betätigungselement
(15) quer zur Steckrichtung (32) neben dem Rastbügel (14) angeordnet ist, und
dass die Länge des
Betätigungselements
(15) in Steckrichtung (32) kleiner oder in etwa gleich der Länge des
Rastbügels
(14) ist.
Patent DE-202008002237-U1 (DE)
Title: Mit Klipseinrichtung an einer dünnen Wand befestigbarer Kabel- oder Schlauchhalter
IPC: F16B2/22
Filed: 2008-02-19
Abstract: Mit Klipseinrichtung (12, 112, 212) an einer mit einem Durchbruch (14) versehenen dünnen Wand (16) festlegbare Kabel- oder Schlauchhalter (10, 110, 210), umfassend ein Kabelhalter-Fußteil (20) mit einer einen Durchbruch (22) aufweisenden ebenen Fußfläche (24, 124, 224) und einer senkrecht davon ausgehenden, den einen Schenkel eines U-förmigen Kopfes (28) bildenden Rückenfläche (26), dadurch gekennzeichnet, dass der Durchbruch (22) rechteckig ist und dass im Abstand und parallel zu zwei sich gegenüber liegenden Rändern (34) des rechteckigen Durchbruches (22) zwei Versteifungswände (30) vorspringen, die an der Rückenfläche (26) einstückig ansetzen.
Patent DE-202008006232-U1 (DE)
Title: Halterung für kugelförmige Einlegeteile in Dekorationsobjekte
IPC: A47G33/08
Filed: 2008-05-07
Abstract: Halterung für kugelförmige Einlegeteile in Dekorationsobjekten, dadurch gekennzeichnet, dass das kugelförmige Einlegeteil (3) mit minimaler Berührungsfläche in seiner stabilen Gleichgewichtslage im Dekorationsobjekt (1) gehalten wird.
Patent DE-202008007014-U1 (DE)
Title: Reparaturschrumpfverbinder
IPC: H02G1/14
Filed: 2008-05-23
Abstract: Reparaturschrumpfverbinder
zum Leitungsgewinn bei Beschädigung
von Unterputzleitungen Ausführung
Quetsch/Press/Crimp-Technik dadurch gekennzeichnet, dass der Reparaturschrumpfverbinder Quetsch/Press/Crimp-Technik
in der Mitte durch die Mehrlänge
einen entsprechenden Längengewinn
erhält,
und zum Leitungsgewinn verwendet wird. Der Verbinder kann einen
vorangebrachten Schrumpfschlauch haben.
Patent DE-202008008311-U1 (DE)
Title: Rettungsballon
IPC: A63B29/02
Filed: 2008-06-23
Abstract: Rettungsballon,
mit  – einem aufblasbaren Ballon (2), der mittels eines
Gases aus einem Druckbehälter (8) selektiv aufblasbar ist,  – einem
Auslösemechanismus (14), der das Gas aus dem Druckbehälter
(8) in den Ballon (2) bei Auslösung einströmen
läßt,  – einer Leine (11), die eine
Verbindung zwischen dem Ballon (2) und einer Person, die den Rettungsballon
(1) trägt, herstellt und hält,  dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen dem Ballon (2) und dem Druckbehälter (8)
ein Zwischenelement (4) vorgesehen ist, welches über ein
Mehrwege-Ventil (5) oder über zwei Mehrwege-Ventile (5,
6) verfügt.
Patent DE-202008009055-U1 (DE)
Title: Befestigungsdom für einen Kunststoffträger
IPC: F16B37/04
Filed: 2008-07-04
Abstract: Befestigungsdorn (1) für einen Kunststoffträger (2) zur Aufnahme eines Verbindungselements in einem Kraftfahrzeug, wobei der Befestigungsdorn (1) an dem Kunststoffträger (2) angeformt ist und einen Grundkörper (11) aufweist, in dem ein Kanal (3) zur Aufnahme des Verbindungselements verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundkörper (11) Verstärkungsrippen (5) angeformt sind, die parallel zur Längsachse des Kanals (3) am Grundkörper (11) verlaufen, und dass die Wandstärke des Grundkörpers (11) im freiliegenden Endbereich (13) 0,8 bis 1,4 mal der Materialdicke (21) des angrenzenden Kunststoffträgers (2) entspricht, wobei die Wandstärke des Grundkörpers (11) von einem Anformungsbereich (12) des Befestigungsdorns (1) an den Kunststoffträger (2) zu dem Kunststoffträger (2) abgewandten Endbereich (13) des Befestigungsdorns (1) abnimmt.
Patent DE-202008010583-U1 (DE)
Title: Bithalter mit Gürtelclip
IPC: B25H3/00
Filed: 2008-08-08
Abstract: Haltevorrichtung
zur Aufnahme von Einsatzkörpern (1) für Schraubendreher
oder vergleichbare Handwerkzeuge, mit einem Gehäuse (2)
mit wenigstens einer Aufnahmehülse (3) für den
jeweiligen Einsatzkörper (1), und mit einer Halteklammer
(6) am Gehäuse (2) zu seiner Fixierung an beispielsweise
einem Kleidungsstück (7) eines Bedieners, dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuse (2) mehrere quer zu seiner Längserstreckung
(L) angeordnete Aufnahmehülsen (3) für jeweils
wenigstens einen Einsatzkörper (1) aufweist.
Patent DE-202008011925-U1 (DE)
IPC: C02F1/76
Filed: 2008-09-06
Abstract: The device comprises a sieve (14) for receiving a halide-containing solid substance (16), a device (18) for spraying the solids with water, a collecting tank (10) arranged below the sieve to which an outlet line (28) is connected at a distance above the base (24), and a control device to activate the spraying device until a certain level in the collecting tank is reached, and to open the outlet line after a certain settling period for guiding the halogenated water from the collecting tank. The outlet line connects the collecting tank with a product tank. The device comprises a sieve (14) for receiving a halide-containing solid substance (16), a device (18) for spraying the solids with water, a collecting tank (10) arranged below the sieve to which an outlet line (28) is connected at a distance above the base (24), and a control device to activate the spraying device until a certain level in the collecting tank is reached and to open the outlet line after a certain settling period for guiding the halogenated water from the collecting tank. The outlet line connects the collecting tank with a product tank. The control device is designed to control the discharge of the product tank and transfer of the halogenated water from the collecting tank into the product tank. A cleaning opening (26) is arranged at the deepest position of the base of the collecting tank.
Patent DE-202008012077-U1 (DE)
Title: Synchronführung eines Schubelementes
IPC: A47B88/04
Filed: 2008-09-11
Abstract: Synchronführung eines in einem Möbelkorpus (1) gelagerten Schubelementes (4), mit zwei sich gegenüberliegenden, jeweils einer Korpuswange (2) zugeordneten, ortsfesten Zahnstangen (7), in die Zahnräder (8) eingreifen, die in den einer Korpusrückwand (3) zugewandten Endbereichen des Schubelementes (4) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Anschlussbereich der Zahnräder (8) jeweils eine mit der Zahnstange (7) korrespondierende Spursicherung (9) am Schubelement (4) angeordnet ist, zur radialen und/oder axialen Bewegungsbegrenzung des Zahnrades (8) gegenüber der Zahnstange (7).
Patent DE-202008012135-U1 (DE)
Title: Thermometer und Tasche
IPC: G01K1/14
Filed: 2008-09-11
Abstract: Thermometer
(1), umfassend:  wenigstens ein Gehäuse (2); und  wenigstens
eine Temperaturanzeige (3);  dadurch gekennzeichnet, dass  das
Thermometer (1) ein Befestigungselement (4) zum Befestigen des Thermometers
(1) an einer Wand aufweist.
Patent DE-202008012263-U1 (DE)
Title: Wandverkleidung mit Füllmaterial
IPC: E04F13/07
Filed: 2008-09-16
Abstract: Wandverkleidung
(2) mit einer Tafel (3), die an einer Wand (1) angeordnet und mittels
einer Abstandseinrichtung (4, 9, 22) beabstandet zur Wand (1) gehalten
ist,  wobei die Tafel (3) eine sichtseitige vordere Begrenzung und
die Wand (1) eine rückseitige Begrenzung eines dazwischen
angeordneten Wandfüllraumes (11) für Füllmaterial (12)
bildet und  die Tafel (3) zumindest bereichsweise Ausnehmungen
zum optischen Wahrnehmen von im Wandfüllraum (11) aufgenommenem
Füllmaterial (12) aufweist.
Patent DE-202008012487-U1 (DE)
Title: Inertiales Bahnvermessungsgerät zur Kalibrierung von Werkzeugmaschinen und Robotern
IPC: B23Q17/00
Filed: 2008-09-19
Abstract: Bahn- und Schwingungsmeßgerät für die direkte Bahnkalibrierung und in-process Schwingungsüberwachung von Werkzeugmaschinen und Robotern, dadurch gekennzeichnet, dass ein 3D-Inertialsensorik (ein Triplex-Beschleunigungssensor und ein Triplex-Drehratensensor) (201) an einem beweglichen Teil der Maschinenkonstruktion in definierter Lage zu den Maschinenachsen montiert sind und desgleichen ein zweiter 3D-Inertialsensor (201') an einem weiteren beweglichen oder festen Teil der Maschinenkonstruktion definiert befestigt sind.
Patent DE-202008014269-U1 (DE)
Title: Modulares Fluidverteilsystem
IPC: F15B13/08
Filed: 2008-10-27
Abstract: Modulares
Fluidverteilsystem (1) mit  1.1 einem Grundmodul (2), das  1.2.1
ein Vorlaufventil (7) und ein Rücklaufventil (8) für
ein Fluid sowie  1.2.2 eine Druckluftleitung (10) und eine Drainageleitung (9)
aufweist,  1.3 einem Endmodul (6) sowie  1.4 mindestens
einem zwischen dem Endmodul (6) und dem Grundmodul (2) angeordneten
Funktionsmodul (3–5).
Patent DE-202008017396-U1 (DE)
Title: Transporteinheit
IPC: B65D19/44
Filed: 2008-08-08
Abstract: Transporteinheit mit einem palettenartigen Grundkörper (10) zur Aufnahme eines Transportguts (18) und einer das Transportgut (18) zumindest teilweise umschließenden zylinderartigen Hülle (14), die am Grundkörper (10) befestigbar, zumindest abschnittweise als Faltenbalg (16) ausgebildet und oberhalb des Transportgutes (18) verschließbar ist.
Patent DE-202008017891-U1 (DE)
Title: Weichgummifingerling-Oximeter ohne Drehgelenkstruktur
IPC: A61B5/02
Filed: 2008-03-21
Abstract: Weichgummifingerling-Oximeter ohne Drehgelenkstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass das Weichgummifingerling-Oximeter einen Weichgummifingerling umfasst, der einen Finger unter Berücksichtigung von Variationen des Fingerprofils eng umhüllt und bewirkt, dass eine Klemmkraft gleichmäßig auf dem eingeklemmten Abschnitt des Fingers verteilt wird, und eine Emissionsleiterplatine und eine Empfangsplatine in dem Weichgummifingerling vorgesehen sind.
Patent DE-202009002790-U1 (DE)
Title: Tresen-Grundelement für ein Tresensystem zum Einsatz auf einem Ausstellungsstand einer Messe
IPC: A47B3/00
Filed: 2009-02-27
Abstract: Tresen-Grundelement (1) für ein Tresensystem zum Einsatz auf einem Ausstellungsstand einer Messe mit einem Korpus, bestehend aus einer Arbeitsplatte (3), bis auf den Fußboden reichenden Seitenteilen (4) und einer über dem Fußboden angeordneten Bodenplatte (5) zur Bildung eines Einbauraums, mit einer L-förmigen, den Korpus des Tresen-Grundelements (1) übergreifenden Thekenplatte (2) als Tresenaufsatz, wobei in den Einbauraum verschiedene Module oder Einbauelemente einschiebbar sind und wobei ein auf der Arbeitsplatte (3) angebrachtes Drehelement (8) mit der L-förmigen Thekenplatte (2) verbunden ist.
Patent DE-202009004546-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Nabe
IPC: B60B27/02
Filed: 2009-03-25
Abstract: Fahrrad-Nabe (10, 20) mit einer Achse (12), die eine axiale Richtung definiert, einem hohlen Nabenkörper (11), der drehbar auf der Achse (12) gelagert ist, und wenigstens einer Kontermutter (14), die den Nabenkörper (11) in axialer Richtung sichert, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Gleitlagerbuchse (13) zur Aufnahme der radial wirkenden Kräfte vorgesehen ist, die radial zwischen dem Nabenkörper (11) und der Achse (12) angeordnet ist und mittels derer der Nabenkörper (11) mit Gleitkontakt auf der Achse (12) gelagert ist, und dass wenigstens ein Seitenlager (15) zur Aufnahme der axial wirkenden Kräfte vorgesehen ist, das axial zwischen der Kontermutter (14) einerseits und der Gleitlagerbuchse (13) und/oder dem Nabenkörper (11) andererseits angeordnet ist und mittels dessen der Nabenkörper (11) seitlich gelagert ist.
Patent DE-202009005137-U1 (DE)
Title: Abdichtungs-Anordnung für Fahrzeugscheiben
IPC: B60J10/02
Filed: 2009-08-13
Abstract: Abdichtungs-Anordnung für Fahrzeugscheiben, enthaltend:  – eine Halteschiene (20),  – eine Scheibe (10) und  – eine Abdeckung (14) verbunden über eine Verbindungsstelle (22) mit einer Rastschiene (16),  wobei  – die Halteschiene (20) einen Rastkanal (27) enthält, der mit einem Federschenkel (25) und einem Stützkörper (21) gebildet wird,  – die Abdeckung (14) mit der Rastschiene (16) im Rastkanal (27) eingerastet ist und  – ein Federelement (13) zwischen einer Anlagefläche (19) der Abdeckung (14) und dem Stützkörper (21) angebracht ist.
Patent DE-202009006681-U1 (DE)
Title: Massagevorrichtung
IPC: A61H19/00
Filed: 2009-05-08
Abstract: Massagevorrichtung mit einem Massagekopf (2), einer mit dem Massagekopf (2) verbundenen Antriebseinheit (3) zum Antreiben des Massagekopfs (2), sowie einer Steuervorrichtung (4) zur Steuerung der Antriebseinheit (3), dadurch gekennzeichnet, dass eine selbsthaltende Befestigungsvorrichtung (5) zur selbsthaltenden Befestigung des Massagekopfs (2) an dem zu massierenden Körper vorgesehen ist und die Steuervorrichtung (4) ein Fernsteuermodul (6) zur Fernsteuerung der Antriebseinheit (3) aufweist.
Patent DE-202009008272-U1 (DE)
Title: Biegsame Pinwand
IPC: G09F15/00
Filed: 2009-06-10
Abstract: Biegsame Pinwand (14) mit einer sich über die Fläche der Pinwand erstreckenden Trägerstruktur (1) und mit einer auf wenigstens einer der beiden Flachseiten aufgebrachten Beschichtung (15) sowie mit magnetischen und/oder magnetisierbaren Halteelementen, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerstruktur (1) aus einer Vielzahl von nebeneinander angeordneten Streifenelementen (2, 3, 4, 5) aufgebaut ist, deren Längsseiten über Scharniere mit zueinander parallelen Scharnierachsen (6, 7, 8) gelenkig miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-202009011276-U1 (DE)
Title: Geruchserkennungsanordnung
IPC: G01N1/28
Filed: 2009-08-19
Abstract: Geruchsmessanordnung, bestehend aus Gassensor, Aktor, Computer und Probenvorbereitung, dadurch gekennzeichnet, dass diese so aufgebaut und verkoppelt sind, dass sie bei Beaufschlagung durch einen Geruch als steuerbares, regelbares, optimierbares und objekterkennendens Ganzes reagieren.
Patent DE-202009013158-U1 (DE)
Title: Arretiervorrichtung für Briefkasteneinwurfklappen
IPC: A47G29/124
Filed: 2009-09-30
Abstract: Arretiervorrichtung für Briefkasteneinwurfklappen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Spanneinrichtung (3) und eine Klappenhalterung (8) flexibel miteinander verbunden sind, wobei die Spanneinrichtung (3) durch eine längenverstellbare Strebe mit Stützelementen an den Enden gebildet ist, die gegen die Innenseiten der Briefkastenseitenwände in frei wählbarer Position verspannt ist, und wobei die Klappenhalterung (8) von der Vorderkante aus auf die Briefkasteneinwurfklappe (2) aufgeschoben ist.
Patent DE-202009015318-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für spanabhebende Bearbeitungsmaschinen zum Umrüsten auf andere Werkzeuge und/oder Einstellen der Werkzeuge
IPC: B23B29/12
Filed: 2009-11-12
Abstract: Vorrichtung für Bearbeitungsmaschinen, insbesondere Drehautomaten, Mehrspindeldrehmaschinen und dergleichen zum Umrüsten auf andere Werkzeuge und/oder Einstellen der Werkzeuge mit mindestens einem im Wesentlichen plattenförmigen Grundhalter (100), auf dem jeweils wenigstens ein ein spanabhebendes Bearbeitungswerkzeug tragender ein- oder mehrteiliger Werkzeughalter (200, 201, 202, 210, 211, 212; 203) befestigt ist, wobei der Grundhalter (100) und der jeweilige Werkzeughalter (200, 201, 202, 210, 211, 212; 203) relativ verschieblich zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl in dem Grundhalter (100) als auch in dem wenigstens einen, ein- oder mehrteiligen Werkzeughalter (200, 201, 202, 210, 211, 212; 203) Kühlmittelkanäle (301, 401, 403) angeordnet sind, die im montierten Zustand des Werkzeughalters (200, 201, 202, 210, 211, 212; 203) an dem Grundhalter (100) fluidisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009015573-U1 (DE)
Title: Absperrvorrichtung mit Schaltsensor
IPC: B08B15/04
Filed: 2009-11-21
Abstract: Vorrichtung zum Ein- und Ausschalten eines elektrischen, oder elektrisch angesteuerten Verbrauchers in Abhängigkeit des Zustandes einer Absperrvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sensor den Zustand der Absperrvorrichtung erfasst und an eine örtlich entfernte Schaltvorrichtung überträgt.