baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009025573-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Aufblaseeinrichtung und Aufblaseinrichtung
Inventor: ASANUMA JUNICHI
IPC: B60R21/268
Filed: 2009-06-19
Granted: 2011-07-28
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Aufblaseeinrichtung (1, 1A), in die ein druckbeaufschlagtes Gas (G) zum Zuführen zu einem Airbag als ein Befüllungsgas in ein Gehäuse (2) gefüllt ist, enthaltend:  einen Gehäusevorbereitungsschritt, bei dem das Gehäuse (2), das eine Öffnung (3) zum Einfüllen des druckbeaufschlagten Gases (G) aufweist, vorgesehen wird;  einen Verschlusskörpervorbereitungsschritt, bei dem ein Verschlusskörper (16, 36), der die Öffnung (3) verschließt und durch den ein Einfüllkanal (20, 40), der das druckbeaufschlagte Gas (G) in das Gehäuse (2) einfüllt, vorgesehen wird;  einen Verschlusskörpereinsetzschritt, der nach dem Gehäusevorbereitungsschritt und dem Verschlusskörpervorbereitungsschritt durchgeführt wird und bei dem der Verschlusskörper (16, 36) in der Öffnung (3) derart angeordnet wird, dass eine Auslassöffnung (20c, 40c) des Einfüllkanals (20, 40) für druckbeaufschlagtes Gas (G) zu einer inneren Seite des Gehäuses (2) hin ausgerichtet ist, während eine Einlassöffnung (20b, 40b) des Einfüllkanals (20, 40) für das druckbeaufschlagte Gas (G) zu einer äußeren Seite...
Patent DE-102009026214-B4 (DE)
Title: Schiebeschalter
Inventor: MAYR-WENT WERNER
IPC: G05G5/03
Filed: 2009-07-21
Granted: 2012-04-26
Abstract: Schiebeschalter (1), bestehend aus einem Gleitelement (2) und einem dem Gleitelement (2) gegenüberliegenden, fest angeordneten Element (3), wobei das Gleitelement (2) und das fest angeordnete Element (3) eine Rastvorrichtung ausbilden und das Gleitelement (2) obenseitig eine Tastfläche (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Tastfläche (4) eine Öffnung (5) vorhanden ist, in welcher ein Stößel (6) beweglich gelagert ist, der in Abhängigkeit von der Stellung des Gleitelements (2) zum fest angeordneten Element (3) durch die Öffnung (5) aus der Tastfläche (4) herausschiebbar oder in diese einziehbar ist.
Patent DE-102009030605-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Kraftfahrzeug-Antriebsstranges
Inventor: PFISTERER MARKUS
IPC: B60W30/18
Filed: 2009-06-26
Granted: 2012-12-06
Abstract: Erfindungsgemäß wird bei einem Verfahren zur Steuerung eines Kraftfahrzeug-Antriebsstranges bestehend aus einem Antriebsmotor mit einem elektronischen Motorsteuergerät, einem Drehmomentwandler und einem Automatikgetriebe mit einem elektronischen Getriebesteuergerät, in dem eine Funktion zur Kriechverminderung implementiert ist, die Funktion zur Kriechverminderung verboten, wenn das Getriebesteuergerät das Vorliegen einer definierten Bedingung erkennt, die auf den Wunsch des Fahrers nach einem dynamischen Anfahren schließen lässt.
Patent DE-102009038145-B4 (DE)
Title: Digitaler Signalprozessor
Inventor: MIYAKE YASUYUKI
IPC: H01Q3/26
Filed: 2009-08-20
Granted: 2022-01-27
Abstract: Digitaler Signalprozessor (1000) zum Steuern einer analogen Schaltungsvorrichtung, mit:einem ersten digitalen Register (1130) zum Speichern eines ersten digitalen Werts, entsprechend dem die analoge Schaltungsvorrichtung gesteuert wird;einem zweiten digitalen Register (1230) zum Speichern eines zweiten digitalen Werts;einem Addierer zum Erzeugen eines Korrekturbefehlswerts durch Addieren des ersten digitalen Werts und des zweiten digitalen Werts und Ausgeben des Korrekturbefehlswerts zu der analogen Schaltungsvorrichtung;einer Polaritätsbestimmungsschaltung (1050), die ein erstes Signal ausgibt, wenn eine analoge Gleichspannung bei einem Bezugskorrekturpunkt in der analogen Schaltungsvorrichtung höher als ein vorbestimmter Schwellenwert ist, und ein zweites Signal ausgibt, wenn die analoge Spannung niedriger als oder gleich dem vorbestimmten Schwellenwert ist, undeinen Aktualisierungsabschnitt, der dazu geeignet ist, i) den zweiten digitalen Wert, der in dem zweiten digitalen Register (1230) gespeichert ist, entsprechend einem Ausgangssignal der Polaritätsbestimmungsschaltung (1050) zu variieren und ii) den zweiten digitalen Wert monoton zu erhöhen oder zu verringern, während ein vorbestimmtes der ersten und zweiten Signale aus der Polaritätsbestimmungsschaltung (1050) ausgegeben wird; wobeider Korrekturbefehlswert Daten zum Steuern einer Phase eines Ausgangssignals eines Hochfrequenzphasenschiebers (21-2), den die analoge Schaltungsvorrichtung in sich aufweist, sind, wobei der Korrekturbezugspunkt entweder ein Ausgangsanschluss des Hochfrequenzphasenschiebers oder ein Ausgangsanschluss eines Mischers (80-12) ist, in den das Ausgangssignal des Hochfrequenzphasenschiebers (21-2) und eine Bezugshochfrequenzwelle (10) eingegeben werden.
Patent DE-102009054116-B4 (DE)
Title: Arbeitsgerät mit Verbrennungsmotor
Inventor: YOSHIZAKI TAKUO
IPC: F02P11/02
Filed: 2009-11-20
Granted: 2014-10-23
Abstract: Tragbares Arbeitsgerät (1) mit einem Verbrennungsmotor (2), der einen Vergaser (5) mit einer Drosselklappe (10) hat, um durch Zünden eines von dem Vergaser (5) zugeführten Luft-Kraftstoff-Gemisches mit einer Zündvorrichtung (26) Leistung zu erzeugen; und einer Fliehkraftkupplung (6), die zwischen dem Verbrennungsmotor (2) und einem Schneidelement (7) angeordnet ist, um die Leistung des Verbrennungsmotors (2) über die in Eingriff stehende Fliehkraftkupplung (6) an das Schneidelement (7) zu übertragen, umfassend: Motorstart-Erfassungsmittel (22, 30), um zu erfassen, dass der genannte Verbrennungsmotor (2) in einer Startperiode ist, Drehzahl-Erfassungsmittel (31, 36) zum Erfassen der Motordrehzahl des Verbrennungsmotors (2), und Zündsteuermittel (30), die auf ein Signal aus den Drehzahl-Erfassungsmitteln (31, 36) in der genannten Startperiode des Verbrennungsmotors (2) ansprechen, um einen nicht-zündenden Prozess für die genannte Zündvorrichtung (26) auszuführen, wenn die genannte Motordrehzahl des Verbrennungsmotors (2) höher als eine erste vorgegebene Drehzahl ist, die auf eine Drehzahl festgesetzt ist, die in der Lage ist, die Fliehkraftkupplung (6) außer Eingriff zu halten, wobei die genannten Zündsteuermittel (30) einschließen: einen nicht-zündenden Steuermodus zum Ausführen des genannten nicht-zündenden Prozesses, einen normalen Zündsteuermodus, der den genannten nicht-zündenden Prozess nicht ausführt, und Beurteilungsmittel (30), die auf ein Signal aus den genannten Drehzahl-Erfassungsmitteln (31, 36) ansprechen, um zu beurteilen, ob die Motordrehzahl höher als eine Kupplungseingriffsdrehzahl wird, bei der die Fliehkraftkupplung beginnt, in Eingriff zu kommen, wobei der genannte nicht-zündende Steuermodus eingeleitet wird, wenn die Beurteilungsmittel (30) beurteilen, dass die Motordrehzahl über die Kupplungseingriffsdrehzahl ansteigen wird, und der nicht-zündende Steuermodus abgebrochen und der genannte normale Zündsteuermodus eingeleitet wird, wenn eine vorgegebene Abbruchbedingung erfüllt ist.
Patent DE-102009058368-B4 (DE)
Title: Wasserhebevorrichtung
Inventor: KOCH HELMUT
IPC: E21F16/00
Filed: 2009-12-15
Granted: 2012-03-08
Abstract: Wasserhebevorrichtung für den untertägigen Bergbau, mit zwei an einer gemeinsamen Kolbenstange (11) befestigten, gegenläufig arbeitenden Förderkolben (9, 10), die jeweils in einem gesonderten Förderzylinder (1, 2) angeordnet sind, wobei beide Förderzylinder (1, 2) an beiden Enden mit Ein- und Auslassventilen (3, 4) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Förderzylindern (1, 2) ein gesonderter Antriebszylinder (12) angeordnet ist, in welchem ein an der gemeinsamen Kolbenstange (11) befestigter Antriebskolben (14) verschiebbar ist, wobei dieser Antriebszylinder (12) an beiden Enden mit Ein- und Auslassventilen (15, 16) für ein hydraulisches Antriebsmedium versehen ist.
Patent DE-102009060970-B4 (DE)
Title: Großladungsträger
Inventor: RITZBERGER AXEL
IPC: B65D19/18
Filed: 2009-11-06
Granted: 2014-06-18
Abstract: Großladungsträger (1) aus Kunststoff mit einem die Lasten aufnehmenden Boden, an dessen Unterseite zumindest an den Eckbereichen Standfüße (13) angeordnet sind und der von einem doppelwandigen Rahmen (3) umgeben ist, wobei eine Innen- und Außenwand (4, 5) des Rahmens (3) mittels vertikaler Stege (6) miteinander verbunden sind und im unteren Rahmenbereich leistenförmige Schutzprofile (8) zwischen jeweils zwei Standfüßen (13) vorgesehen sind, wobei die Rückseite des Schutzprofils (8) an der Innenwand des Rahmens (3) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzprofil (8) ein Kunststoffteil ist, an dessen eine Längskante eine Steckleiste (15) zum Einsetzen in einen Zwischenraum (7) zwischen Innen- und Außenwand (4, 5) des Rahmens (3) angeformt ist, und mit dem Schutzprofil (8) eine Einheit bildet.
Patent DE-102010000490-B4 (DE)
Title: Temperaturkompensiertes Spektrometer
Inventor: SIMONS RAINER
IPC: G01J3/02
Filed: 2010-02-21
Granted: 2016-10-06
Abstract: Spektrometer (10) mit einem hohlen Optikgrundkörper (12) mit wenigstens einem Lichtkanal (14), einer Lichtquelle (18), einem Beugungsgitter (20) mit einem Gittermittelpunkt, einer Lichteintrittsöffnung (24) und einer Detektoreinheit (22), die so angeordnet sind, dass die Fokalkurve des Spektrometers die folgende Schnittweitengleichung erfüllt:mit einem Einfallswinkel α, einem Beugungswinkel β, einer Eintrittsschnittweite LA, einer Austrittsschnittweite LB, einer Gitterradius (Krümmungsradius der sphärischen Gitterfläche) R, einem Beugungsordnung n, einer Wellenlänge (beim Beugungswinkel β) λ und einer spezifischen Gitterkonstante K, dadurch gekennzeichnet, dass – die Lichteintrittsöffnung (24) auf einem Kompensationskörper (28) angeordnet ist, – der Kompensationskörper (28) in dem Lichtkanal (14) angeordnet ist und an dem Optikgrundkörper (12) zwischen Lichtquelle (18) und Beugungsgitter (20) befestigt ist und – der Kompensationskörper (28) so dimensioniert ist, dass bei Wärmeausdehnung des Optikgrundkörpers (12) der Kompensationskörper den Abstand zwischen Lichteintrittsöffnung (24) und Gittermittelpunkt so verändert, dass eine Verschiebung der Fokalkurve mittels Überkompensierens der Wärmeausdehnung des Optikgrundkörpers (12) durch Ausdehnung des Kompensationskörpers (28) korrigiert wird.
Patent DE-102010004964-B4 (DE)
Title: Cabriolet mit einem Windschottelement
Inventor: SCHULZ LARS
IPC: B60J7/22
Filed: 2010-01-20
Granted: 2021-05-06
Abstract: Cabriolet (1) mit zumindest einem zwischen einer eingefahrenen Ruhestellung (RS) und einer aufgestellten Wirkstellung (WS) verstellbaren ersten Windschottelement (12), das an Längsseiten (2) des Cabriolets (1) benachbart zu einer Innenverkleidung (10) beweglich gelagert ist, das ferner einen Abschnitt oder einen Gestängeabschnitt (26') aufweist, der unterhalb der Innenverkleidung (10) angeordnet ist, und das mit einer Antriebseinrichtung (18) zwischen der Ruhe- und der Wirkstellung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Längsseiten (2) des Cabriolets (1) benachbart zum ersten Windschottelement (12) jeweils eine Gestängedurchtrittsöffnung (17) für ein Verdeckgestänge des Cabriolets (1) vorgesehen ist, die von jeweils einer Klappe (16) einer Gestängeklappenanordnung (15) wahlweise verschließbar oder freigebbar sind, und dass das Cabriolet (1) eine Steuerungseinrichtung (19) für die Antriebseinrichtung (18) sowie eine Positionserfassungseinrichtung (27) für die Klappen (16) aufweist, wobei die Steuerungseinrichtung (19) ein Verstellen des Windschottelements (12) nur zulässt, wenn die Positionserfassungseinrichtung (27) eine vorbestimmte Position (P1) zumindest einer der Klappen (16) erkennt.
Patent DE-102010037727-B4 (DE)
Title: Klemmvorrichtung insbesondere für ein Fahrrad
Inventor: AGUIRREZABAL IÑIGO GISBERT
IPC: F16B7/04
Filed: 2010-09-23
Granted: 2015-02-05
Abstract: Klemmvorrichtung (1), aufweisend; einen Rahmen (20), der einen an seinem einen Ende ausgebildeten Stützabschnitt (21) mit einer konkaven Krümmungsfläche (211), von der eine Achse (C) definiert wird, und eine erste und eine zweite Seite (21a, 21b) aufweist, an denen jeweils eine Schrägfläche (212) ausgebildet ist, deren Tangentialebene die Achse (C) kreuzt, und eine Klemmeinheit (30), die schwenkbar an den Rahmen (20) angeschlossen ist und zwei Klemmelemente (31) aufweist, die jeweils an ihrem einen Ende einen Verbindungsabschnitt (311), an ihrem anderen Ende einen Kupplungsabschnitt (312) und zwischen dem Verbindungsabschnitt (311) und dem Kupplungsabschnitt (312) einen konkaven Krümmungsabschnitt (316) aufweisen, wobei die Klemmeinheit (30) schwenkbar zwischen einer Öffnungsstellung, in der die Klemmelemente (31) derart von einander weg geschwenkt sind, dass sie an einem Lenkrohr leicht montierbar sind, und einer Klemmstellung bewegbar ist, in der die Klemmelemente (31) derart aufeinander zu geschwenkt sind, dass die Krümmungsfläche (211) des Stützabschnitts (21) und die Krümmungsabschnitte (316) der Klemmelemente (31) an dem Lenkrohr anliegen, wobei die Klemmeinheit (30) ferner einen Stift (32) aufweist, wobei der Stützabschnitt (21) zwei einander entgegengesetzte seitliche Seiten (21c), die sich zwischen der ersten Seite (21a) und der zweiten Seite (21b) erstrecken, eine Öffnung (214), die sich von der einen seitlichen Seite (21c) zu der anderen hin erstreckt, und zwei Aussparungen (213) aufweist, die an jeweils einer der seitlichen Seiten (21c) ausgebildet sind und in die jeweils ein Ende der Öffnung (214) mündet, wobei der Verbindungsabschnitt (311) jedes Klemmelements (31) einen Schwenkarm (313) aufweist, der an eine der Aussparungen (213) des Rahmens (20) angepasst gestaltet ist und ein Durchgangsloch (314) aufweist, das mit der Öffnung (214) des Rahmens (20) korrespondiert, wobei der Stift (32) durch die Öffnung (214) und das Durchgangsloch (314) hindurch eingesetzt ist, und wobei das eine Klemmelement (31) an den oberen Umfang einer Seite des Lenkers anlegbar ist und das andere Klemmelement (31) an den unteren Umfang der Seite des Lenkers anlegbar ist.
Patent DE-102010040790-B4 (DE)
Title: Selbstfahrendes Fahrzeug mit Kehrgutaufnahmeeinrichtung
Inventor: SCHMID ULRICH
IPC: E01H1/08
Filed: 2010-09-15
Granted: 2014-06-12
Abstract: Selbstfahrendes Fahrzeug, umfassend ein Vorderteil (12) und ein Hinterteil (14), welche durch eine Knickgelenkeinrichtung (16) verbunden sind, eine Fahreraufnahmeeinrichtung (52), welche an dem Vorderteil (12) angeordnet ist, eine Kehrgutaufnahmeeinrichtung (66), welche an dem Hinterteil (14) angeordnet ist, und eine Saugeinrichtung (90), über welche Kehrgut der Kehrgutaufnahmeeinrichtung (66) zuführbar ist, mit einer Mündungseinrichtung (92) und mindestens einer Leitung (98), welche die Mündungseinrichtung (92) und die Kehrgutaufnahmeeinrichtung (66) fluidwirksam miteinander verbindet, wobei die Mündungseinrichtung (92) an einer Unterseite des Vorderteils (12) angeordnet ist, und wobei die mindestens eine Leitung (98) an der Fahreraufnahmeeinrichtung (52) vorbeigeführt ist und in einer Geradeausfahrtstellung (40) des Fahrzeugs in einem Knickbereich (122) zwischen dem Vorderteil (12) und dem Hinterteil (14) mindestens teilweise positioniert ist, gekennzeichnet durch eine Schiebeeinrichtung (128), welche die mindestens eine Leitung (98) aus dem Knickbereich (122) bei Fahrzeugeinschlag schiebt.
Patent DE-102010044097-B4 (DE)
Title: Mauterfassungsgerät
Inventor: ZACH-KIESLING THOMAS
IPC: G07B15/00
Filed: 2010-11-18
Granted: 2012-12-27
Abstract: Mauterfassungsgerät eines satellitengestützten Mautsystems, welches an der Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeugs befestigt ist und eine zirkular polarisierte Patchantenne (1) umfasst, wobei ein Bauteilträger (2) des Mauterfassungsgeräts annähernd parallel zur Windschutzscheibe ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Patchantenne (1) an einer rückseitigen Massefläche des Bauteilträgers (2) angeordnet ist und dass durch Anordnung eines linearen parasitären Antennenelements (3) die Hauptstrahlrichtung der Antenne (1) nach oben gedreht ist und dass das parasitäre Antennenelement (3) als Teil eines Gehäuses des Mauterfassungsgeräts ausgebildet ist.
Patent DE-102010048614-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von  Lignin, Tannin, Cellulose und Hemicellulose aus biogenem Material
Inventor: KANTLEHNER WILLI PROF DR
IPC: D21C3/20
Filed: 2010-10-15
Granted: 2015-01-15
Abstract: Verfahren zur Gewinnung von Cellulose, Hemicellulosen und Lignin, bei dem aus aufbereitetem biogenem Material, bevorzugt Biomasse, besonders bevorzugt Laubholz, Nadelholz, Bambus, Pflanzenabfälle, ganz besonders bevorzugt Maisstängel, Getreidestroh, Reisstroh, Zuckerrohr und/oder Heu, das vorzugsweise in Form von Mehl, Schnitzeln oder Schnipseln eingesetzt wird, dadurch gekennzeichnet dass mit Hilfe von Iminiumsalzen, vorzugsweise Guanidiniumsalzen oder zwitterionischen Iminiumsalzen, der allgemeinen Formeln 1a und 1bCellulose und Hemicellulose extrahiert werden und die Cellulose und/oder die Hemicellulosen aus der Iminiumsalzlösung ausgefällt und abgetrennt werden, wobei gilt, dass die Reste R1 bis R6 gleich oder voneinander verschieden sein können und für verzweigte und unverzweigte aliphatische Alkyl-, substituierte oder unsubstituierte Alicyclyl-, Aryl-, Aralkyl-, Alkylaryl- oder Heteroarylreste stehen, die durch Hydroxy-, Cyano-, Nitro-, Halogen-, Alkoxycarbonyl- und Aminocarbonylgruppen substituiert sein können, und die Reste R1–R2 und R3–R4 und R5–R6 miteinander verbunden sein und cyclische Strukturen ausbilden können, wobei auch die Reste R1 und R5 und R4 und R6 miteinander unter Bildung einer Kette verknüpft sein können, wobei darüber hinaus die Iminiumsalze der allgemeinen Formel 1a oder 1b auch bi- und tricyclische Kationen ausbilden können, bei denen R1 und R3 und gleichzeitig R4 und R5 oder R1 mit R3 und gleichzeitig R4 und R5 und R2 und R6 verbunden sein können, und die Anionen ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus der Hydroxygruppe (OH-), Alkoholaten, Phenolaten, Carboxylaten, Organosulfonaten, Organosulfaten, Dialkylphosphaten, Alkylphosphaten und Phosphonaten mit den nachstehend aufgeführten Formeln, RO–, R-COO–, R-SO3 –, SO4 2, HSO4 –, RO-SO3 –, PO4 3–, HPO4 2–, H2PO4 –,und wobei die Reste R, R1 und R2 in den Formeln der Anionen für verzweigte und unverzweigtes Alkyl (C1-C12), Cycloalkyl (C5-C8) sowie Aryl, Aralkyl, Alkylaryl, ...
Patent DE-102010049189-B4 (DE)
Title: Dynamische Schultergelenksorthese, insbesondere Schulterabduktionsorthese
Inventor: OPAHLE HANS-GEORG
IPC: A61F5/058
Filed: 2010-10-21
Granted: 2012-07-19
Abstract: Dynamische Schultergelenksorthese, umfassend: – eine am Oberkörper festlegbare Führungseinrichtung (6) mit einem Gehäuse (7), – eine an der Führungseinrichtung (6) gelenkig befestigte, zumindest in Adduktions- und Abduktionsrichtung bewegbare Oberarmschiene (9), – eine Stützstange (25) zum Abstützen der Oberarmschiene (9), wobei die Stützstange (25) ein unteres Ende aufweist, das an der Führungseinrichtung (6) verschiebbar geführt ist, – eine Feder (30) zum Aufbringen einer Verschiebekraft auf das untere Ende der Stützstange (25), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Feder (30) und der Stützstange (25) ein Ausgleichsmechanismus vorgesehen ist, welcher einer Federkraftveränderung entgegenwirkt, die beim Schwenken der Oberarmschiene (9) auftritt, so dass die zum Schwenken der Oberarmschiene (9) in Adduktionsrichtung und/oder Abduktionsrichtung aufzubringende Kraft über den gesamten Schwenkbereich zumindest annähernd gleich bleibt.
Patent DE-102010056053-B4 (DE)
Title: Drehmomentsensor und Anordnung mit einem Gegenstand und einem Drehmomentsensor
Inventor: RUILE WERNER DR
IPC: H01L41/113
Filed: 2010-12-23
Granted: 2014-12-18
Abstract: Gehäuseloser Drehmomentsensor (1) mit mindestens einem elektroakustischen Bauelement (2) in Form eines biegsamen, entlang einer gekrümmten Oberfläche eines Gegenstandes (5), beispielsweise einer drehbaren Welle (6) anschmiegbaren Strukturelements (10), welches eine Schichtenfolge (20) mehrerer Festkörperschichten aufweist, wobei die Schichtenfolge (20) des Strukturelements (10) zumindest Folgendes aufweist: – eine piezoelektrische Schicht (12) mit einer Schichtdicke (d2) kleiner als 50 μm, vorzugsweise kleiner als 30 μm, – Elektroden (3), die an einer ersten Grenzfläche (12a) der piezoelektrischen Schicht (12) angeordnet sind, und – zumindest eine dielektrische Schicht (14, 15), die auf derselben Seite der piezoelektrischen Schicht (12) wie die Elektroden (3) angeordnet ist, und wobei das Strukturelement (10) eine Gesamtdicke (H) kleiner als 100 μm, vorzugsweise kleiner als 50 μm besitzt.
Patent DE-102010062140-B4 (DE)
Title: Batterieelektrode und Verfahren zum Herstellen derselben, sowie Batterie
Inventor: STERN RAINER
IPC: H01M50/534
Filed: 2010-11-29
Granted: 2014-04-03
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Batterieelektrode, umfassend: Ausbilden (S100) eines Beschichtungsfilms (70) auf einem Kollektorsubstrat (60) durch großflächiges Auftragen eines tintenartigen Beschichtungsfilms auf dem Kollektorsubstrat (60), Trocknen und Aushärten des aufgetragenen Beschichtungsfilms; Kalandiereren des beschichteten Kollektorsubstrats (60); Herstellen (S200) von mindestens einem Ableiterbereich (40) durch Abtragen des Beschichtungsfilms (70) mittels Laserablation.
Patent DE-102011053291-B4 (DE)
Title: Horizontalfolienwickler
Inventor: FÄHRENKÄMPER FRANK
IPC: B65B41/12
Filed: 2011-09-06
Granted: 2018-04-12
Abstract: Horizontalfolienwickler zur Folienumwicklung horizontal geförderter Ware, aus einem Gehäuse (1) mit einer Ein- oder Durchtrittsöffnung (16) für die zu umwickelnde Ware und mit einem auf Ringlagerrollen (7) drehenden Wickelring (5) mit daran angeordnetem Abroller einer Folienrolle (9), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) aus einem Grundrahmen aus Profilstreben (2) aus Metall sowie darauf aufgesetzten Wandsegmenten (3) besteht, Profilstreben (2) und die Wandsegmente (3) mittels Verbindungselementen (4) zur einem starren Gehäuse (1) miteinander verbunden sind, die Wandsegmente (3) mittels von den Gehäuseinnenseiten her aufgesetzten Versteifungsprofilen (6) verstärkt sind und mehrere Wandsegmente (3) mittels aufgesetzter Versteifungsprofile (6) miteinander verbunden sind, wobei die Ringlagerrollen (7) auf den Versteifungsprofilen (6) angeordnet sind.