baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AT-2336-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur handbetätigung eines werkzeugschlittens
IPC: F16P3/24
Filed: 1997-04-15
Abstract: Eine Vorrichtung zur Handbetätigung eines Werkzeugschlittens (5) weist auf mindestens einem am Schlitten (5) schwenkverstellbar angelenkten, einen Riegel (9) zur Schlittenverriegelung in Arbeitsstellung tragenden und im Verriegelungssinn kraftbeaufschlagten Schwenkarm (8) sitzende Handgriffe (7) auf. Um bei einfacher Konstruktion eine hohe Sicherheit zu erreichen, sind für die Handgriffe (7) zwei voneinander unabhängig am Schlitten (5) angelenkte, jeweils einen eigenen Riegel (9) tragende Schwenkarme (8) vorgesehen, welchen Riegeln (9) mit Abstand vor den die Arbeitsstellung bestimmenden Riegelrasten (13) jeweils ein durch ein Schwenkverstellen des zugehörigen Schwenkarmes (8) im Entriegelungssinn überwindbarer Riegelanschlag (14) zugeordnet ist.
Patent AT-2349-U1 (AT)
Title: Fernsprechapparat
IPC: H04M1/27475
Filed: 1997-04-29
Abstract: Durch Einbau eines zusätzlichen programmierbaren Tastenfeldes (Business-Tastenfeld) bei Fernsprecheinrichtungen, insbesondere öffentliche Kartenfernsprecher, Münzer oder private Kartenfernsprechern oder Münzer, soll den Betreibern die Möglichkeit einer Vermarktung der einzelnen Tasten gegeben werden. Interessenten haben die Möglichkeit, vom Betreiber einzelne Tasten (Business-Tasten) zu mieten.Die Business-Tasten können unterschiedlich groß und individuell gestaltet werden.Durch Druck einer Business-Taste wird eine (zentral) einprogrammierte Rufnummer gewählt und/oder ein Text auf einer Display-Anzeige angezeigt.
Patent AT-4755-U1 (AT)
Title: Anlage, vorzugsweise für einen gastronomiebetrieb, zur dosierten abgabe von flüssigkeiten
IPC: B67D3/00
Filed: 1998-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage (1), vorzugsweise für einen Gastronomiebetrieb, zur dosierten Abgabe von Flüssigkeiten, insbesondere für Getränke, die einen Auslaß (3) für die in Behältern gelagerten Flüssigkeiten aufweist, wobei der Auslaß (3) unter Zwischenschaltung mindestens eines Ventils über je eine Leitung mit den Behältern verbunden ist. Ferner ist eine Eingabeeinrichtung (8) vorgesehen, die mit einer Steuereinrichtung zur Steuerung des Ventils verbunden ist und die Eingabeeinrichtung (8) und der Auslaß (3) in einem Gehäuse (2) angeordnet sind. Das Gehäuse (2) weist weitere zusätzliche Auslässe (4, 5) für weitere unterschiedliche, in Behälter gelagerte, Getränke auf, wobei jedem Auslaß (3, 4, 5) ein über die Eingabeeinrichtung (8) und die Steuereinrichtung steuer- und/oder regelbares Ventil zugeordnet ist.
Patent BG-928-U1 (BG)
Title: Probiotic food additive
Inventor: TIMCHEV ANGEL
IPC: A23L2/39
Filed: 2006-12-14
Abstract: The utility model relates to probiotic food additive in dry form, designed for the preparation of liquid form for consumption. It has general stabilizing, tonic-forming and protection effect. The product has the effect of a hepatoprotector, stabilizes the bio-membranes and the function of the cellular structures, renders stimulation effect to cellular metabolism, helps for the restoration of the intestinal microflora, disturbed as a result of intestinal infections and treatment with antibiotics. Furthermore it enriches the organism with vitamins, mineral salts and enzymes of stimulating and tonic-forming effect on the metabolic processes. The probiotic food additive comprises active substances: dry extract of Silibum marianum, freeze-dry culture of Lactobacillus bulgaricus, pectine, freeze-dry royal jelly, vitamin C, beta-carotene and auxiliary substances.
Patent BG-2763-U1 (BG)
Title: Extension clamp for application of tensile strength on the kirschner needle axis
Inventor: PANEVSKI VALERI
IPC: A61B17/74
Filed: 2017-05-31
Abstract: The extension clamp for application of tensile strength on the Kirschner needle axis finds application at putting under extensive strength of the lower limbs of patients with fractures of the latter. The extension clamp for applying a tensile strength on the Kirschner needle axis consists of an arcuate bracket (1) with welded at both ends guiding sleeves (2) in which are sliding along grooves planks (3) welded to the studs (4) as in the center of the plates (3) there are welded compression studs (5) on which are mounted the movable strips (6) and with the tensioning nuts (8) is applied tensile strength to the Kirschner needle (9) by tightening them to the sleeves (2) through the studs (4).
Patent AT-4259-U1 (AT)
Title: Optoelektronische messvorrichtung
IPC: G01B11/10
Filed: 2000-02-21
Abstract: Es wird eine optoelektronische Meßvorrichtung zum Erfassen der Querschnittskonturen und Maße eines bewegten Gegenstandes (1) beschrieben, welche in einer quer zur Bewegungsrichtung des Gegenstandes (1) stehenden Meßebene (12) angeordnete Sende-Elemente (11,11) an seitlichen Meßrahmen (10, 10) befestigte Flächenkameras (13, 14; 13, 14) zum Empfang des vom Gegenstand (1) reflektierten Lichtes und eine Auswerte-Einheit (20) umfaßt, wobei der zu erfassende Gegenstand (2) in der Meßebene (12) zwischen zwei parallelen, die Meßebene (12) seitlich begrenzenden Meßbalken (6, 6) geführt ist.Die Flächenkameras (13, 14; 13, 14) sind in einem vorbestimmten Abstand zur Meßebene (12) je an einem Querträger (8, 8) des Meßrahmens (10, 10) fest montiert und es sind wenigstens vier spiegelbildlich montierte Flächenkameras (13, 14; 13, 14) vorgesehen. Zur Kalibrierung der optoelektronischen Meßvorrichtung durch Speicherung einer Referenzmatrix in der Auswerte-Einheit (20) wird jeweils eine definierte Meßschiene (16) in einem rechteckigen Meßfeld (15) der Meßebene (12) vertikal angeordnet und in gleichen Positionsschritten zuerst von links nach rechts, dann umgekehrt und in der Folge horizontal angeordnet und zuerst von oben nach unten, dann umgekehrt geführt.
Patent AT-15552-U1 (AT)
Title: Verfahren zur Nutzbarmachung von in tiefkalt verflüssigtem Gas gespeicherter Energie
IPC: F17C9/02
Filed: 2016-02-18
Abstract: Bei einem Verfahren zur Nutzbarmachung von in tiefkalt verflüssigtem Gas gespeicherter Energie, bei dem das in einem Tank (41) gespeicherte verflüssigte Gas regasifiziert wird und aus dem regasifizierten Gas freiwerdende Energie in elektrische Energie umgewandelt und elektrischen Verbrauchern zur Verfügung gestellt wird, ist vorgesehen, dass die Umwandlung der freiwerdenden Energie in elektrische Energie folgende Schritte umfasst: Antreiben einer Druckerhöhungsvorrichtung mit Hilfe des Drucks des regasifizierten Gases, Verwenden der Druckerhöhungsvorrichtung, um ein flüssiges Medium, beispielsweise Wasser zu verdichten und in eine Turbine (94) zu pressen, wo dieses entspannt wird, Antreiben eines elektrischen Generators (95) mit Hilfe der Turbine (94), um elektrische Energie zu erhalten.
Patent AT-6224-U1 (AT)
Title: Grabmaleinrichtung
IPC: E04H13/00
Filed: 2002-04-18
Abstract: Grabmaleinrichtung für Grabanlagen in Form eines aus korrosions- und witterungsbeständigen Materialien gefertigten Buches (1), bestehend aus einer aufklappbaren Schutzhülle (3, 4, 5 und 6) und mehreren darunter ebenfalls aufklappbar angeordneten Verstorbenendokumentationsblättern (14 und 15) in welche viele persönliche Daten von Verstorbenen sowie auch bildhafte Darstellungen jeglicher Art mittels Microlaserverfahren eingebrannt werden können. Das Buch (1) wird meistens in Verbindung mit einem ortsfest angeordneten Ständer (2), der auch Zusatzaufgaben haben kann (Grablichtaufnahme, Vasenhalter usw.), zur Verstorbenendokumentation, bei Grabmälern verschiedenster Art, zur Anwendung kommen.
Patent AT-12580-U1 (AT)
Title: Gepäcknetz mit rahmen, insbesondere fahrzeug-gepäcknetz sowie verfahren und vorrichtung zu dessen herstellung
Inventor: NACHBAUR JOERG
IPC: B60R7/00
Filed: 2010-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug-Gepäcknetz, beinhaltend einen bogenförmigen Rahmen, an dem ein Netz befestigt ist, wobei der Rahmen mittels Befestigungselementen mit einem Fahrzeug-Innenteil verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Netz stoffschlüssig durch Schweißen, Löten, Schmelzen (auch An- oder Umspritzen) oder Kleben am Rahmen befestigt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Montage des Fahrzeug-Gepäcknetzes, wobei die Vorrichtung eine der Bogenform des Rahmens angepasste Anlagefläche für den Rahmen aufweist, auf dessen Außenseite Stifte zum Einfädeln der Maschen des Netzes und damit Spannen des Netzes über den Rahmen vorgesehen sind, so dass anschließend das Netz auf dem Rahmen in Position gehalten wird und stoffschlüssig befestigt werden kann. Aufgabe ist, ein Fahrzeug-Gepäcknetz derart weiterzubilden, dass dieses wesentlich kostengünstiger, aber auch mit höherer Präzision und Sicherheit herstellbar ist, sowie am Fahrzeug-Innenteil montierbar ist.
Patent AT-11416-U1 (AT)
Title: Einlagiger innenputz mit baubiologisch relevanten eigenschaften für diverses ziegelmauerwerk mit lehm oder ton als bindemittel
Inventor: WEIHTRAGER HARALD
IPC: C04B14/06
Filed: 2008-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen auf Ziegelmauerwerk einlagig zu verarbeitenden Innenputz. Die Bindemittel dieses Putzes bestehen aus Lehmen oder Tonen, wobei durch die spezielle Zusammensetzung der Tone die Wasseraufnahme beim Verarbeiten so hoch ist, dass ein Trockensaugen am Ziegel verhindert und ein Glätten des Putzes mit Wandspachtel möglich ist. Spezielle Armierungen aus biologischen Fasern vermindern durch unterschiedliche Wirkungsweisen Schwundrisse. Der Putz hat zudem durch Zusatz besonderer Tone eine sehr hohe Feuchtigkeits- und Schadstoffadsorption.
Patent AT-5807-U1 (AT)
Title: Dämpf- und bremseinrichtung für möbelteile
IPC: F16F7/09
Filed: 2001-12-27
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Dämpf- und Bremsvorrichtung für Möbelteile mit einem mit dem einen Möbelteil verbundenen Kolben (2), der längsverschiebbar in einem mit dem anderen Möbelteil verbundenen Zylinder (1) verschiebbar ist, wobei die Verschiebung des Kolbens (2) im Zylinder (1) unter Einwirkung eines Dämpf- und Bremselements verzögert ist. Zur Erreichung eines kleinen, reibungsarmen Aufbaus ist vorgesehen, dass das Bremselement (3; 23) als elastomere Manschette oder elastomerer O-Ring ausgebildet ist, die bzw. der in einer Profilnut des Kolbens (2) angeordnet ist und dass die Profilnut aus mindestens einer Ringnut (13) besteht, an die sich in Verschiebungsrichtung mindestens eine im Querschnitt verengende Schrägnut (8) anschliesst.
Patent DE-9000886-U1 (DE)
IPC: F16B13/12
Filed: 1990-01-26
Abstract: A metal sleeve dowel, consisting of a metal sleeve (1), which has a longitudinal gap (2) and helical-section guide slots (3) matched to an attachment screw (4), characterised in that a recessed annular bead (6) is provided in the connection to the guide slots (3), and in that the end part, opposite the guide slots (3), of the metal sleeve (1) is split into a plurality of segments (7), each having a recessed longitudinal bead (8). <IMAGE>
Patent DE-9001871-U1 (DE)
IPC: B60C27/10
Filed: 1990-02-16
Abstract: The invention relates to a non-skid chain for vehicle tyres with a fastening intended to rest on the inside of the tyre for chain strand sections extending over the tread of the tyre, the two ends of the fastening having baffle parts for a clamping device for clamping the fastening. A non-skid chain of this type can be manufactured cost-effectively and in the event of wear can be maintained and repaired in a most cost-effective manner if both baffle parts are of identical design and if each baffle part is composed of plastic and has at least one recess for the insertion of a locking element for fixing one end of the clamping device. <IMAGE>
Patent DE-9004399-U1 (DE)
IPC: B60N2/26
Filed: 1990-04-18
Abstract: The seat comprises a frame (1) which has two side parts connected to one another by joining struts, and a seat element (2) carried by the frame (1). The safety seat can be placed on a seat of the motor vehicle and is held in position by means of the vehicle's own belt system, at least one diagonal belt (20) of the belt system (18, 19) being fixable on the frame (1) by force closure. A clamping device (7) for the diagonal belt (19) is provided on at least one joining strut (5) provided in the area of the backrest (6) of the seat element (2) and arranged on the frame (1), which device is located between the side parts (3 and 4) of the frame. <IMAGE>
Patent DE-9421872-U1 (DE)
Inventor: ROECK ERICH
IPC: A47B88/00
Filed: 1994-07-14
Abstract: A device for mounting a drawer front panel (4) to the drawer side walls (17), having a holding part (7) fixed to the front panel (4) and a supporting part fixed to a drawer side wall (17), on each side of the drawer. The holding parts (7) can be coupled to the supporting parts and a spring (6) is provided. The spring (6), preferably a helical spring, is active in the longitudinal direction of the drawer side wall (17) between the supporting part and the holding part (7). When the front panel (4) is mounted, a limited relative movement of the holding part (7) with respect to the supporting part counter to the spring action is possible. <IMAGE>
Patent CO-7480154-U1 (CO)
Title: Tornillo nivelador con acople para cimbras
Inventor: ROJAS PIMIENTO EFRAIN
IPC: E04G5/02
Filed: 2015-11-04
Abstract: RESUMEN La invención se refiere a un accesorio para el uso en ingeniería de obras civiles de construcción e infraestructura que utiliza tornillos niveladores y accesorios para el armado de cimbras y adaptable a andamios y soportes tubulares, que utiliza diferentes sistemas de apuntalamiento para soportar losas o vigas usadas en el armado de estructuras de una forma estandarizada, simple y eficiente con el ajuste de un solo tornillo nivelador independiente o con cabezales intercambiables en su propia boca receptora de pivotes donde el extremo cilíndrico de ajuste de un cabezal se inserta en la boca de manera que el cabezal gira con respecto al centro de la boca.
Patent DE-20102129-U1 (DE)
IPC: F27B17/00
Filed: 2001-02-07
Abstract: A method for incinerating otherwise difficult to burn material has the inlet air passed through an ioniser to ionise the oxygen into ozone. This produces a highly reactive gas which enhances the burn which efficiently reduces the materials without causing build-up of carbon and unburnt residues. The gas flow rate is regulated to match the burn requirement.
Patent DE-20107005-U1 (DE)
IPC: E06C9/02
Filed: 2001-04-23
Abstract: Ladder (1) comprises two vertical parallel side rails (2), a number of U-shaped rungs (3) fixed to the side rails, and fixing devices (4) for fixing the ladder to the wall of a sewer. The rungs project into the sewer cross-section. Preferred Features: The rungs are made of a crude material, a solid material or a V4A material.
Patent DE-20122494-U1 (DE)
Title: Ventilation device for crank housing of internal combustion engine has two pressure regulating valves connected in series with second valve set to working underpressure between maximum
IPC: F01M13/02
Filed: 2001-09-17
Abstract: The ventilation device has two pressure regulating valves (1, 2) connected in series with the first connected to the crank housing and the second to the suction intake pipe of the engine. The second pressure regulating valve is set to a working underpressure which is between the maximum underpressure of the suction pipe and the working underpressure of the first valve. The valves each have a spring-loaded closing element formed as an elastic membrane (5,5a).
Patent DE-20217054-U1 (DE)
Title: Clamping spring for fixing object on plate e.g. for computer mouse cable, has limb curved such that spring can be pushed over edge of plate
IPC: F16F1/02
Filed: 2002-11-05
Abstract: A clamping spring for fixing an object on a plate, in which the spring consists of a single piece of wire which is bent into two or more adjacent limbs where at least one is curved such that the clamping spring can be pushed over the edge of a plate and held there by a clamping (frictional) force and between the individual limbs or the ends one or more objects can be accommodated.
Patent DE-20220246-U1 (DE)
Title: Flashing indicator light for motor vehicle side mirror, is mounted on the outside of the mirror housing
IPC: B60R1/12
Filed: 2002-08-21
Abstract: A light installation for motor vehicle, especially production vehicle, side mirrors having a mirror (2) enclosed in a housing (30) is in the form of a shell installed in a recess (10) in the mirror housing on the opposite side to the holder (16), and forms a raised section with an in-built light surface opposite to the direction of travel. An independent claim is also included for a unit as above in which the light is a flashing indicator light.
Patent DE-20220739-U1 (DE)
Title: Lighting device with a number of individual reflector elements has reflector arrangement on lower housing side facing object with individual reflector elements with optical axes towards object
IPC: F21V11/00
Filed: 2002-02-27
Abstract: The device has a light housing carrying at least one elongated light source (4) with a first reflector arrangement on its lower housing side facing the object to be illuminated formed by a number of individual reflector elements (6) whose optical axes extend towards the object and that are arranged in rows along the light source.
Patent DE-20220859-U1 (DE)
Title: An angle drive attachment for an electric hand tool has a screw adjustment mechanism to control the engagement of the matching bevel gears
IPC: F16H55/24
Filed: 2002-11-22
Abstract: The attachment (10) has a housing (12) with an axial shaft terminating in a bevel gear which engages a similar bevel gear at one end of the output shaft (14). The other end of the output shaft has a steel ball on the axis set by a screw in the housing to control the engagement of the gears.
Patent DE-20221458-U1 (DE)
Title: Transporter for bulk product e.g. concrete has outlet with shutter to which guide can be attached by quick-fit connector
IPC: E04G21/04
Filed: 2002-12-23
Abstract: The transporter consists of a bin (2) with an outlet at its lower end equipped with a shutter (3) to control the flow of the product. The outlet is fitted with a guide (4) for the bulk material having its inlet and outlet ends facing in different directions. The guide is attached to the outlet end of the bin by a quick-fit connector with upper (41, 42) and lower sections.
Patent DE-20300009-U1 (DE)
Title: Underwater granulating unit comprises a hole plate with holes, a blade head opposite the plate, blades, and a drive shaft
IPC: B29B9/06
Filed: 2003-01-02
Abstract: An underwater granulating unit comprises a hole plate (10) with holes (11) for extruding plastic in a fluid chamber (1), a blade head (7) opposite the hole plate, with blades (9) for granulating the plastic as it leaves the holes, and a drive shaft (3). An underwater granulating unit comprises a hole plate (10) with holes (11) for extruding plastic in a fluid chamber (1), a blade head (7) opposite the hole plate, with blades (9) for granulating the plastic as it leaves the holes, and a drive shaft (3). The blade head is coupled to the shaft and can be moved axially relative to it using an electromechanical drive (15). The latter has a spool which produces an electromagnetic field, and a core. A bellows section exerts a return force on the blade head, and the bellows can be moved longitudinally relative to the drive shaft.
Patent DE-20303588-U1 (DE)
Title: Packaged ashtray, within a container in the shape and dimensions of a cigarette pack, can be carried easily by the smoker for immediate use, with a transparent window to show the ashtray design
IPC: A24F19/00
Filed: 2003-03-05
Abstract: The ashtray in a trough shape is within a cube container (11), as a package with the shape and dimensions of a cigarette pack, filling the pack interior. The container pack has a hollow body (12) to take the ashtray, and a flip lid (13). A transparent window (25) is at the front or rear side of the pack, to view the contained ashtray and any design on the ashtray base. The ashtray is of porcelain, metal or plastics.
Patent DE-20305995-U1 (DE)
Title: Polishing wheel with upper side and underside, middle polishing area enclosed by edge part, round holes arranged in ring
IPC: B24D13/14
Filed: 2003-04-15
Abstract: The upper side (3) of the foam polishing wheel (1) has a middle enclosed polishing area (7) surrounded by an edge-part (6) which has adjacent round holes (5) freely opening into the upper side of the wheel and arranged in at least one ring concentric with the wheel. The holes run at right angles to the wheel's upper side towards the underside (4).
Patent DE-20306124-U1 (DE)
Title: Modular load securing system for articulated lorry, comprising vertical elements, partition, tensioning rope, and horizontal bars
IPC: B60P7/14
Filed: 2003-04-14
Abstract: Several vertical bars (1) are positioned laterally along the loading area of the trailer. A transversal partition (3) either in the shape of a wooden or metal sheet or a number of horizontal bars is inserted between a pair of the poles (1), joined to the laterally attached horizontal bars (2), and secured with two tensioning ropes (4). The modules can also be used in order to secure a second layer of goods, whose ends are not positioned parallel to the ends of the lower layer, by attaching the partition (3) to the upper area of the poles (1) and leaving a gap for the lower layer underneath.
Patent DE-20306423-U1 (DE)
Title: Cosmetics article such as lipstick has information carrier arranged on outer surface of inner elongate body in which cosmetic stick is held
IPC: A45D40/02
Filed: 2003-04-25
Abstract: The article has a cosmetic stick in an elongate inner body having an outer surface. A device raises and lowers the stick a long the length of the inner body. The outer surface of the inner body includes an information carrier formed on at least part of the surface. The information carrier may be optically (visually) readable, and may include haptically perceivable information, characters, images or colors.
Patent DE-20308211-U1 (DE)
Title: Device for mounting and adjustment of wall panels has adjuster acting between baseplate and rocker and enables adjustment and locking of rocker in different pivoted positions
IPC: B66F15/00
Filed: 2003-05-22
Abstract: The device is for the mounting and adjustment of wall panels and has a rocker (4) which by a rotatable joint (5) is pivot-connected to a fixed baseplate (3). An adjuster (11) acts between the baseplate and rocker and enables an adjustment and locking of the rocker in different pivoted positions. The adjuster may be in the form of a threaded spindle with a self-locking screw thread and handle (16), or an electric motor or hydraulic or pneumatic cylinder. The rocker has an inclined face (8) to which is joined a flat support (9), whereby the wall panel can slide from the inclined face towards the support.
Patent DE-20313678-U1 (DE)
Title: Mikroskop
IPC: G02B21/24
Filed: 2003-09-01
Abstract: Mikroskop (1) mit einem Stativ (2), wobei das Stativ (2) ein um eine Achse drehbares Element (25) aufnimmt, das mehrere optische Elemente (26) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Klappe (8) vorgesehen ist, durch die das drehbare Element (25) zugänglich ist, und dass die Klappe (8) mit einem vorgespannten Riegelelement (28) derart zusammenwirkt, bei geöffneter Klappe (8) das Riegelelement (28) das drehbare Element (25) sperrt.