baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018102598-U1 (DE)
Title: Sicherungsarmatur
IPC: F16K17/04
Filed: 2018-05-09
Abstract: Sicherungsarmatur (10),mit einem Gehäuse (11) und einem Gehäusedeckel (12),mit einem Rückflussverhinderer (16) zum Unterbrechen einer Verbindung für eine Flüssigkeit zwischen einer ersten Zone (17) und einer zweiten Zone (18),mit einem mindestens eine Ablassöffnung (22) im Gehäuse (11) aufweisenden Ablassventil (21) zum Entleeren der zweiten Zone (18) von der Flüssigkeit,mit einem sich außen an das Gehäuse (11) im Bereich der oder jeder Ablassöffnung (22) erstreckenden Spritzschutzring (23), der die Strömungsrichtung der Flüssigkeit, die über das Ablassventil (22) aus der Sicherungsarmatur (10) entweicht, stromabwärts der oder jeder Ablassöffnung (22) umlenkt und über eine Spritzschutzringöffnung (24) führt,dadurch gekennzeichnet, dassam Spritzschutzring (23) ein die Spritzschutzringöffnung (24) abdeckender Schmutzschutzring (25) angreifet, über den zwar Flüssigkeit, die über das Ablassventil (21) aus der Sicherungsarmatur entweicht, abführbar ist, der aber ein Eindringen von Verunreinigungen in Richtung auf das Ablassventil (21) verhindert.
Patent DE-202018102880-U1 (DE)
Title: Schott für den Hochwasserschutz und Durchgang mit einem solchen Schott
IPC: E06B9/00
Filed: 2018-05-23
Abstract: Schott, zum Sperren eines Durchgangs gegen Einströmen einer Flüssigkeit aus einer Flutrichtung, wobei das Schott (100,200)- ein bewegliches Hauptteil (120,220), das derart gelagert ist, dass es durch eine Drehbewegung um eine Drehachse herum in den Durchgang hinein bewegbar ist,- ein sich bei bestimmungsgemäß installiertem, geöffnetem Schott (100,200) unterhalb des beweglichen Hauptteils (120,220) befindliches Flüssigkeitsreservoir (110, 210),- einen Flüssigkeitseinlauf (115,215) zum Einleiten von Flüssigkeit in das Flüssigkeitsreservoir (110,210), und- einen Schwimmkörper (124,224), der am beweglichen Hauptteil (120,220) so angeordnet ist, dass er bei installiertem, geöffnetem Schott (100,200) in das Flüssigkeitsreservoir (110,210) hineinragt, so dass ab einem durch die Geometrie des Schwimmkörpers (124,224) bestimmten Befüllungsgrad des Flüssigkeitsreservoirs (110,210) eine Auftriebskraft entsteht, die zu einer Drehbewegung des beweglichen Hauptteils (120,220) führt, aufweist.
Patent DE-202018103004-U1 (DE)
Title: Leitfähiges System
IPC: B60N2/56
Filed: 2018-05-29
Abstract: Fahrzeugsitzbaugruppe, die Folgendes umfasst:einen Sitz, der ein Sitzpolster und eine Sitzfläche beinhaltet;eine Aussparung, die in dem Polster definiert ist, das sich in eine Richtung parallel zu der Sitzfläche erstreckt;einen verlängerten Träger, der zwischen der Aussparung und der Sitzfläche angeordnet ist, wobei der verlängerte Träger eine Vielzahl von thermoelektrischen Vorrichtungen beinhaltet, die eine obere Fläche und eine untere Fläche aufweisen, die dazu konfiguriert sind, die Temperatur zu ändern, wenn eine Spannung an die Vielzahl von thermoelektrischen Vorrichtungen angelegt wird;einen oberen Leiter, der eine obere Fläche und eine untere Fläche umfasst;einen unteren Leiter, der eine obere Fläche und eine untere Fläche umfasst; undeinen Luftbeweger, der in Fluidkommunikation mit der Aussparung steht und dazu konfiguriert ist, Luft durch die Aussparung zu bewegen,wobei der obere Leiter, die Vielzahl von thermoelektrischen Vorrichtungen, der untere Leiter und die Luft in der Aussparung in thermischer Kommunikation stehen, um Wärme von der Sitzfläche weg zu übertragen oder um Wärme zu der Sitzfläche hin zu übertragen.
Patent DE-202019001267-U1 (DE)
Title: Anschlussgehäusevorrichtung
IPC: H02G3/18
Filed: 2019-03-19
Abstract: Anschlussgehäusevorrichtung (1) zum Einbauen in den Boden (10) und Bereitstellen einer Datenkabelanbindung, mit
 einem Anschlussgehäuse (2), das einen Gehäuseinnenraum (4) begrenzt, der von oben über eine Öffnung (5) in dem Anschlussgehäuse (2) zugänglich ist,
 wobei ein Unterteil (3) des Anschlussgehäuses (2) eine Seitenwand (81) aufweist, die zumindest einen unteren Abschnitt (4.1) des Gehäuseinnenraums (4) horizontal begrenzt,
 wobei die Anschlussgehäusevorrichtung (1) ferner eine Anschlussstelle (7.1-7.4) zum Ansetzen eines erdverlegten Leerrohres (8.1-8.4) aufweist, die an dem Anschlussgehäuse (2) angeordnet ist, und zwar oberhalb eines unteren Endes des Gehäuseinnenraums (4) angeordnet ist.
Patent DE-202019002869-U1 (DE)
Title: Verwendung von Verbundwerkstoffen zum Schutz der Komponenten von Ringmotoren gegen umgebende Medien
IPC: H02K1/04
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die Verwendung von Verbundwerkstoffen zum Schutz der Komponenten von Ringmotoren gegen umgebende Medien.
Patent DE-202019100193-U1 (DE)
Title: Solarlichtkette mit über einen Schalter einstellbarer Lichtfarbe
IPC: F21S9/03
Filed: 2019-01-15
Abstract: Solarlichtkette mit über einen Schalter einstellbarer Lichtfarbe, umfassend eine Solar-Stromversorgungsbaugruppe und eine Lichtkettenbaugruppe, dadurch gekennzeichnet, dass die Solar-Stromversorgungsbaugruppe einen zur Montage dienenden Stützstab mit einem spitzen Fuß, ein Batteriefach, eine in dem Batteriefach eingebaute Steuerplatte und ein Solarpanel aus monokristallinem Silizium oder polykristallinem Silizium, einen Akku sowie einen Schalter, die jeweils mit der Steuerplatte verbunden sind, umfasst, wobei das Solarpanel auf dem Batteriefach aufgesetzt ist, wobei der Stützstab mit einem spitzen Fuß drehbar mit dem Batteriefach verbunden ist, wobei die Lichtkettenbaugruppe einen mit der Solar-Stromversorgungsbaugruppe verbundenen Lichtkettendraht und mehrere an den Lichtkettendraht angeschlossene LED-Lichtquellen umfasst, wobei die LED-Lichtquelle eine Leuchtenfassung, eine Leiterplatte und eine Lichtbirne, die an der Leuchtenfassung angebracht sind, umfasst, wobei an der Leiterplatte eine weiße und mehrere bunte LEDs angebracht sind, wobei an dem Lichtkettendraht mehrere den LED-Lichtquellen eineindeutig zugeordnete Aufhängeringe vorgesehen sind, die eine T-förmige Gehäusestruktur bilden, wobei der Lichtkettendraht durch den Aufhängering hindurch geführt ist, und wobei die Aufhängeringe, der Lichtkettendraht und die Leuchtenfassung einteilig miteinander ausgebildet sind.
Patent DE-202019103960-U1 (DE)
Title: Bedienelement aus Kunststoff mit hinterleuchtbarer Symbolik, sowie Maschine zur Herstellung eines Bedienelements aus Kunststoff mit hinterleuchtbarer Symbolik
IPC: C25D5/56
Filed: 2019-07-17
Abstract: Bedienelement mit hinterleuchtbarer Symbolik (5), z. B. für ein Kraftfahrzeug, umfassend:
 a. einen Kunststoff-Grundkörper mit
 i. einem rückseitig angeordneten Teilkörper aus einem nicht galvanisierbaren Kunststoff A, und
 ii. einer vorderseitig angeordneten galvanisierbaren Schicht (1) aus einem galvanisierbaren Kunststoff B,
 b. eine Symbolik (5), die ausgebildet ist durch laserlithographisches Bearbeiten einer auf zumindest einen Teilbereich der galvanisierbaren Schicht (1) aufgebrachten Auftragsmasse (2);
 c. zumindest eine auf der galvanisierbaren Schicht (1) des Kunststoff-Grundkörpers abgeschiedene Metallschicht, die ausgebildet ist durch Abscheiden auf der galvanisierbaren Schicht (1) nach Entfernung von außerhalb der Symbolik (5) liegender Auftragsmasse (2) von der galvanisierbaren Schicht (1), wobei die Abscheidung erfolgt durch
 i. chemisches Abscheiden
 oder
 ii. elektrochemisches Abscheiden
 oder
 iii. chemisches oder physikalisches Abscheiden von zumindest einer elektrisch leitfähigen Metallschicht und darauffolgendes elektrochemisches Abscheiden von zumindest einer weiteren Metallschicht auf der elektrisch leitfähigen Metallschicht.
Patent DE-202019105167-U1 (DE)
Title: Fräsmaschine
IPC: B23Q11/00
Filed: 2019-09-18
Abstract: Fräsmaschine, umfassend:- einen Antriebsmotor, der über ein Getriebe mit einem Fräskopf (1) gekoppelt ist,- eine in einem Gehäuse (2) des Fräskopfes (1) aufgenommene Frässpindel, die eine mechanische Spannvorrichtung zum Spannen eines Fräswerkzeugs aufweist,- eine an einer Axialseite der Frässpindel angeordnete Aufnahme (3) für das Fräswerkzeug und eine an der gegenüberliegenden Axialseite angeordnete Aufnahme für ein Spannwerkzeug,- eine die Aufnahme für das Spannwerkzeug abdeckende Kappe (4), die am Gehäuse (2) des Fräskopfes (1) an einer festgelegten Position lösbar befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass entweder an dem Fräskopf (1) oder an der Kappe (4) ein Sicherheitsschalter (5) und an der jeweils anderen Komponente ein Betätiger (6) angeordnet ist, wobei der Sicherheitsschalter (5) zum Erzeugen eines elektrischen Signals ausgebildet ist, wenn sich die Kappe (4) an der festgelegten Position am Gehäuse (2) des Fräskopfes (1) befindet, wobei der Sicherheitsschalter (5) mit einer Steuerung (7) verbunden ist, die dazu ausgebildet ist, den Antriebsmotor nur dann einzuschalten, wenn ihr das elektrische Signal von dem Sicherheitsschalter (5) zugeführt wird.
Patent DE-202019105270-U1 (DE)
Title: System zur Herleitung von Seestatusparametern
IPC: G01W1/00
Filed: 2019-09-24
Abstract: System zur Ermittlung von signifikanten Meereswellenhöhen (SWH) aus einem SAR-Bild mit relativ grober Pixelauflösung, gekennzeichnet durch die Komponenten
 1. SAR-System zur Aufnahme von Meeresoberflächenwellen und Erzeugung eines SAR-Bildes;
 2. Mittel zur Vorbereitung der Daten, wobei Artefakte aus analysierten Subszenen vor der Analyse herausgefiltert werden;
 3. Mittel zur Ableitung von extrahierten Parameter;
 4. Mittel zur Ableitung von Modellfunktionsparametern;
 5. Mittel Ableitung der signifikanten Wellenhöhe SWH mit der Modellfunktion CWAVE_S1-IW aus dem SAR-Bild;
 6. Mittel zur Filterung und Kontrolle der Ergebnisse.
Patent DE-202020005607-U1 (DE)
Title: Reaktor für thermische Spaltung von wasserstoffhaltigen Stoffen
IPC: C01B3/02
Filed: 2020-12-09
Abstract: Reaktor für thermische Spaltung von wasserstoffhaltigen Stoffen, in dem ein wasserstoffhaltige Gas (3) oder ein Gasgemisch in einer Kammer (1)(4) eingeführt, auf an sich bekannte Weise aufgeheizt und thermisch auf Bestandteile zerlegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Gas (3) in der Kammer (1)(4) unter ständiger Drehung gehalten wird, wobei das rotierende Gas (3) durch das Wirken von Zentrifugalkraft eine Trennung von kälterer und damit schwerer Gasschicht und heißerer und damit leichterer Gasschicht erfährt und dadurch eine Verdrängung des heißeren (leichteren) Gases in dem Drehzentrum der Kammer (1)(4) und des kälteren (schwereren) Gases in Richtung Kammerwand erfolgt mit den Folgen, dass Wärmeverluste durch die kältere Gasschicht im Bereich der Kammerwänden wegen geringerer Wärmeleitfähigkeit der Gase minimiert werden und dadurch hohe Temperaturen im Drehzentrum der Kammer erreicht werden, wobei kein Plasma in dem Arbeitsbereich der Kammer (1)(4) vorhanden ist.
Patent DE-202020100001-U1 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb vom internen Umlauftyp
IPC: F16H25/22
Filed: 2020-01-02
Abstract: Ein Kugelgewindetrieb vom internen Umlauftyp (10), welcher umfasst:
 einen Gewindestab (20), der eine externe Gewinderille (22) umfasst, die auf einer äußeren Umfangsoberfläche angeordnet ist;
 eine Mutter (30), die auf dem Gewindestab (20) und bewegbar entlang einer Axialrichtung des Gewindestabes (20) angeordnet ist, worin die Mutter (30) eine interne Gewinderille (32) und eine Aufnahmeaussparung (34) umfasst, die auf einer inneren Umfangsoberfläche angeordnet ist, worin die interne Gewinderille (32) der Mutter (30) zusammen mit der externen Gewinderille (22) des Gewindestabes (20) einen Lastpfad (52) ausbildet, worin eine Rillenwand der Aufnahmeaussparung (34) der Mutter (30) mit einer ersten Auflageoberfläche (36) versehen ist;
 eine Umlaufplatte (40), die in der Aufnahmeaussparung (34) der Mutter (30) angeordnet ist, worin die Umlaufplatte (40) eine zweite Auflageoberfläche (41), eine von der zweiten Auflageoberfläche (41) beabstandete Aufnahmeoberfläche (43) und mindestens eine Durchlochung (45) umfasst, die durch die zweite Auflageoberfläche (41) und die Aufnahmeoberfläche (43) hindurch geht, worin die zweite Auflageoberfläche (41) der Umlaufplatte (40) gegen die erste Auflageoberfläche (36) der Mutter (30) aufliegt, worin die Aufnahmeoberfläche (43) der Umlaufplatte (40) mit mindestens einer Rückführrille (44) versehen ist, die mit der mindestens einen Durchlochung (45) in Verbindung steht, worin die mindestens eine Rückführrille (44) mit der internen Gewinderille (32) der Mutter (30) verbunden ist und zusammen mit der externen Gewinderille (22) des Gewindestabes (20) eine Verbindung eines Nicht-Lastpfades (54) mit dem Lastpfad (52) ausbildet, so dass der Nicht-Lastpfad (54) und der Lastpfad (52) zusammen einen Umlaufpfad (56) ausbilden; und mehrere Kugeln (50), die in dem Umlaufpfad (56) rollfähig angeordnet sind.
Patent DE-202020103269-U1 (DE)
Title: Formwerkzeug zum Binden von Stahlstäben für den vorgefertigten zusammengebauten Pfeilerkörper
IPC: B21F31/00
Filed: 2020-06-08
Abstract: Formwerkzeug zum Binden von Stahlstäben für den vorgefertigten zusammengebauten Pfeilerkörper, umfassend eine feste Basis (1) und mehrere an der festen Basis (1) installierte Ständer (2), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Ständer (2) ein Befestigungselement des Hauptstahlstabs des Pfeilerkörpers (5), eine Stahlstabpositionierhalterung des Oberteils des Pfeilerkörpers (4) und eine Stahlstabpositionierplatte des Bodens des Pfeilerkörpers (3) installiert sind; und wobei an der Außenseite der Stahlstabpositionierplatte des Bodens des Pfeilerkörpers (3) ein Vertikalitätseinstellständer der Positionierplatte (6) abnehmbar angeordnet ist, und wobei die Vertikalität des Vertikalitätseinstellständers der Positionierplatte durch eine Einstellschraube (7) eingestellt ist.
Patent DE-202020103768-U1 (DE)
Title: Breiter Rasenmäher mit Doppelmessern
IPC: A01D34/63
Filed: 2020-06-30
Abstract: Breiter Rasenmäher mit Doppelmessern, umfassend ein Fahrgestell-Chassis, wobei ein Motor an dem Fahrgestell-Chassis montiert ist und eine Mähmesseranordnung unter dem Fahrgestell-Chassis angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet:dass die Mähmesseranordnung zwei zueinander parallele Messerwellen aufweist, die unteren Abschnitte der beiden Messerwellen jeweils mit einem Messer versehen sind, die oberen Abschnitte der beiden Messerwellen jeweils mit einem Messerwellen-Kegelrad versehen sind, die beiden Messerwellen-Kegelräder jeweils mit einem Getriebe-Kegelrad in Eingriff stehen, die beiden Getriebe-Kegelräder jeweils an einem äußeren Ende einer horizontalen Welle angeordnet sind, die beiden horizontalen Wellen koaxial und mit der Messerwelle derselben Seite jeweils durch ein Lager an einem jeweiligen Messerwellensitz gehalten sind, die beiden Messerwellensitze am Fahrgestell-Chassis fest angeordnet sind, die gegenüberliegenden Enden der beiden horizontalen Wellen jeweils aus den Messerwellensitzen herausstrecken und jeweils mit einem trommelförmigen Zahnrad versehen sind und die zwei trommelförmigen Zahnräder jeweils mit Keilinnenzähnen beiden Enden der Innenzahnhülse in Eingriff stehen; unddass sich ein oberes Ende einer der Messerwellen von der Oberseite des Messerwellensitzes herausstreckt und mit einer Riemenscheibe der Messerwelle versehen ist, wobei die Riemenscheibe der Messerwelle über einen Antriebsriemen der Messeranordnung mit einer Motorriemenscheibe zur Bewegungsübertragung verbunden ist.
Patent DE-202020105491-U1 (DE)
Title: Ausbauschichtelement mit einer Schichtstruktur zur Altbausanierung
IPC: E04F15/20
Filed: 2020-09-25
Abstract: Ausbauschichtelement (1), insbesondere zur Altbausanierung, mit einer Schichtstruktur (2), wobei das Ausbauschichtelement (1) auf einem Untergrund (3) anordenbar ist, wobei das Ausbauschichtelement (1) dazu ausgebildet und vorgesehen ist, zumindest einen Trittschall zu dämmen, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausbauschichtelement (1) eine Grundschicht (4) aufweist, bestehend aus: einer ersten Schicht (5) umfassend eine strukturierte Platte (6), welche in Höhenrichtung (H) verlaufende Stützstrukturen (7) aufweist, wobei in einem Querschnitt senkrecht zu einer Höhenrichtung (H) des Ausbauschichtelements (1) die Stützstrukturen (7) eine bestimmte Struktur (8) zur Erhöhung der Festigkeit aufweisen, so dass in der Höhenrichtung (H) die strukturierte Platte (6) druckfest ausgebildet ist.
Patent DE-202020106683-U1 (DE)
Title: Hohlkammerplatte mit innenliegender Verstärkungslage
IPC: B32B5/02
Filed: 2020-11-20
Abstract: Hohlkammerplatte (1),
 mit einer ersten äußeren Decklage (2),
 und einer zweiten äußeren Decklage (2),
 und einer zwischen den beiden Decklagen (2) angeordneten Hohlkammerschicht (3),
 dadurch gekennzeichnet,
 dass zwischen der Hohlkammerschicht (3) und einer Decklage (2) eine Verstärkungslage (4) angeordnet ist, die eine Gitter- oder Faserstruktur aufweist und ebenfalls Hohlräume enthält.
Patent DE-202020107629-U1 (DE)
Title: Nahrungsmittel und Mehl
IPC: A23L7/109
Filed: 2020-12-31
Abstract: Mehl, insbesondere hergestellt aus Weizen, umfassend über 5, vorzugsweise über 7, insbesondere zwischen 8 und 11,5 % Ballaststoffe (nach DIN 10355 - 2017-11), wobei das Mehl eine Fallzahl (ICC Nr. 107/1 (1995)) von über 250, vorzugsweise von über 300, besonders bevorzugt über 350 s, und von unter 450, vorzugsweise unter 400 s hat.
Patent DE-202021101788-U1 (DE)
Title: Arbeitslampe
IPC: F21V21/28
Filed: 2021-04-01
Abstract: Arbeitslampe umfassend ein Halteteil und mindestens zwei Beleuchtungskomponenten, vorzugsweise mindestens drei Beleuchtungskomponenten, wobei die mindestens zwei Beleuchtungskomponenten mit einem Ende des Halteteils verbunden sind, wobei die Verbundung zwischen jeder Beleuchtungskomponente und dem Halteteil drehbare ist, und jede Beleuchtungskomponente um zwei verschiedene Achsen gedreht werden kann.
Patent DE-202021102473-U1 (DE)
Title: Verstärkungselement für Fenster- oder Türhohlkammerprofile sowie dieses umfassender Rahmen für Fassaden-, Tür- oder Fensterelemente
IPC: E06B5/11
Filed: 2021-05-07
Abstract: Verstärkungselement (1) für Fassaden-, Tür- oder Fensterhohlkammerprofile (7), wobei das Verstärkungselement (1) eine Befestigungsseite (2), über die das Verstärkungselement (1) an dem Hohlkammerprofil befestigbar ist, und zwei über jeweils einen Verbindungsbereich (4, 4') mit der Befestigungsseite (2) verbundene Anlageseiten (3, 3') umfasst, wobei die Befestigungsseite (2) und die zwei Anlageseiten (3, 3') einen Innenraum (5) des Verstärkungselements (1) zumindest teilweise umschließen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Anlageseiten (3, 3') zumindest abschnittsweise nicht orthogonal zur Befestigungsseite (2) verläuft.
Patent DE-202022002152-U1 (DE)
Title: NFC-ID-SET als Markierungsset zur Fahrzeug-Identifizierung per APP
IPC: B60R25/30
Filed: 2022-09-30
Abstract: Vorrichtung in Form eines mehrteiligen NFC-Markierungsset zur Identifizierung von Fahrzeugen „NFC-ID-SET“ (1)
Patent DE-202022002422-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungstasche mit Hunde Halstuch
IPC: A45C3/00
Filed: 2022-11-10
Abstract: Aufbewahrungstasche mit Hunde Halstuch dadurch gekennzeichnet das die aufgenähte Aufbewahrungstasche in Kombination mit dem Hunde Halstuch in der Lage ist Utensilien Sicher und Trocken unterbrigen.
Patent DE-202022102223-U1 (DE)
Title: Sensorsystem
IPC: G01B21/22
Filed: 2022-04-26
Abstract: System (1) mit einem Sensorsystem (2) mit mindestens einem ersten Sensor (3) in einem ersten Sensorgehäuse (4) und mindestens einem zweiten Sensor (5) in einem zweiten Sensorgehäuse (6), wobei die Sensoren (3, 5) über eine Schnittstelle (7) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass in einem der Sensorgehäuse (4, 6) eine gemeinsame Steuer- und Auswerteeinheit (8) für den ersten Sensor (3) und den zweiten Sensor (5) angeordnet ist, wobei die Sensoren (3, 5) berührungslose Winkelmesssensoren (9) sind, wobei die Sensorgehäuse (4, 6) beabstandet zueinander an jeweils einem beweglichen Schenkel (10, 11) angeordnet sind.
Patent DE-202022104830-U1 (DE)
Title: Lidarsensor für ein Kraftfahrzeug
IPC: G01S7/481
Filed: 2022-08-26
Abstract: Lidarsensor (14) für ein Kraftfahrzeug, der einen Detektor (40) aufweist, der für Lidarlicht (21) empfindlich ist, wobei das Lidarlicht (21) ein Spektrum aufweist, das außerhalb des Spektrums sichtbaren Lichtes liegt, mit einem Gehäuse (24) und einer Gruppe von in dem Gehäuse (24) angeordneten Linsen (26a, ..., 26e), die in einem in dem Gehäuse (24) verlaufenden Lichtweg (42) des Lidarlichtes (21) aufeinander folgend zwischen dem Detektor (40) und einer umgebungsseitigen Lichtdurchtrittsöffnung (30) des Lidarsensors (14) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Lidarsensor (14) wenigstens eine Beleuchtungslichtquelle (32) aufweist, mit der sichtbares Beleuchtungslicht (34) emittierbar und in den Lichtweg (28) des Lidarlichtes (21) einstrahlbar ist und mit einer Bandpassfilterschicht (36) auf einer zwischen dem Detektor (40) und der Beleuchtungslichtquelle (32) angeordneten Linse (26b) der Gruppe von Linsen (26a, ..., 26e), wobei die Bandpassfilterschicht (36) eine Reflektivität aufweist, die für das sichtbare Beleuchtungslicht (34) größer ist als für das Lidarlicht (21)0.
Patent DE-202022105494-U1 (DE)
Title: Schornsteinsicherungssytem und Schornsteinsystem
IPC: F23J13/04
Filed: 2022-09-29
Abstract: Schornsteinsicherungssystem (1), insbesondere für Wohngebäude, umfassend ein plattenförmiges Grundelement (10) und zumindest eine Anschlagvorrichtung (30),
 wobei das Grundelement (10) insbesondere eine Abgasöffnung (12) zumindest teilweilweise, bevorzugt vollständig, umschließt und/oder ausbildet,
 wobei das Grundelement (10) eine Anlagefläche (14) aufweist, die dazu ausgelegt ist, an einem Schornstein (2) mittel/unmittelbar angeordnet zu sein, wobei das Grundelement (10) eine Bewehrungsverbindungsvorrichtung, insbesondere ein Bewehrungsverbindungsausnehmung (16), umfasst, welche dazu ausgelegt ist, mittel/unmittelbar mit einer Bewehrung des Schornsteins (2) verbunden zu sein und/oder dazu ausgelegt ist, eine Bewehrung aufzunehmen,
 wobei die Anschlagvorrichtung (30) eine oder zwei Arbeitsgerätverbindungsstruktur(en) (33) aufweist, wobei die Arbeitsgerätverbindungsstruktur (33) zur mittel- und/oder unmittelbaren Verbindung mit einem Arbeitsgerät, insbesondere einer Leiter oder einem Leiterhaken, dient,
 und/oder wobei die Anschlagvorrichtung (30) ein Anschlagelement, insbesondere eine Anschlagausnehmung (32), aufweist,
 wobei das Anschlagelement (30) dazu ausgelegt ist, mechanisch mit einem Bestandteil einer persönlichen Schutzausrüstung mittelbar und/oder unmittelbar in Eingriff zu sein, insbesondere mit einem Bestandteil einer Absturzsicherung.
Patent DE-202023001528-U1 (DE)
Title: Kirrtrommel
IPC: A01K5/00
Filed: 2023-07-20
Abstract: Jagdeinrichtung (Kunststoffrohr mit ca 250 mm ∅ und 4 Reihen Löchern mit ca 15 mm ∅ gleichmäßig an der Außwand verteilt und angeschweißte Halbschalen mit ca 100 mm ∅ welche die Lochreihen abdecken. Die Stirnenden sind geschlossen. Eine Abdeckung hat eine verschließbare Öffnung zum Einfüllen von Futter ( Mais, Getreide usw.)