baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10336232-B4 (DE)
Title: Kapazitiver Sensor für dynamische Größen
Inventor: SAKAI MINEKAZU
IPC: G01P15/125
Filed: 2003-08-07
Granted: 2016-04-07
Abstract: Kapazitiver Sensor für dynamische Größen, mit: einem Gewicht (11), auf das eine dynamische Größe ausgeübt wird; einer beweglichen Elektrode (10a, 10b), die einstückig mit dem Gewicht (11) ausgebildet ist; einer Verankerung (14) für eine bewegliche Einheit, die das Gewicht (11) auf einem Substrat (1) lagert; eine rechteckige rahmenförmige Feder (12), die zwischen der Verankerung (14) für die bewegliche Einheit und dem Gewicht (11) angeordnet ist und eine Gestalt eines rechteckigen Rahmens aufweist, der ein Durchgangsloch aufweist, das in einer Richtung senkrecht zu einer Versatzrichtung der beweglichen Elektrode (10a, 10b) länglich ist, wobei, wenn die dynamische Größe auf das Gewicht (11) ausgeübt wird, die rechteckige rahmenförmige Feder (12) elastisch deformiert wird, um die bewegliche Elektrode (10, 10b) um eine Strecke zu versetzen, die der dynamischen Größe entspricht; und einer festen Elektrode (17a, 17b), die so angeordnet ist, dass sie der beweglichen Elektrode (10a, 10b) gegenüberliegt, wobei ein Versatz der beweglichen Elektrode (10a, 10b), der im Ansprechen auf die Ausübung der dynamischen Größe bewirkt wird, als eine Veränderung einer Kapazität zwischen der beweglichen Elektrode (10a, 10b) und der festen Elektrode (17a, 17b) erfasst wird; eine Spannungspufferfeder (13) zwischen der Verankerung (14) für die bewegliche Einheit und der rechteckigen rahmenförmigen Feder (12) ausgebildet ist, um den Einfluss einer Spannung auf die rechteckige rahmenförmige Feder (12) durch eine elastische Deformierung der Spannungspufferfeder (13) zu verringern, wenn die Spannung in dem Substrat (1) erzeugt wird; die Spannungspufferfeder (13) eine Gestalt eines rechteckigen Rahmens aufweist, der ein Durchgangsloch aufweist, das in der Richtung senkrecht zu der Versatzrichtung der beweglichen Elektrode (10a, 10b) länglich ist; eine Länge und/oder eine Breite des rechteckigen Rahmens der Spannungspufferfeder (13), der in der Richtung senkrecht zu der Versatzrichtung der beweglichen Elektrode (10a, 10b) länglich ist, sich von einer entsprechenden Länge und/oder Breite ...
Patent DE-10345914-B4 (DE)
Title: Modulares Schutzraumsystem, insbesondere zum Transport von Personen und/oder Gegenständen
Inventor: BOMBIEN FRANK-ULRICH
IPC: B60P3/00
Filed: 2003-09-26
Granted: 2006-05-18
Abstract: Modulares
Schutzraumsystem, insbesondere zum Transport von Personen (P) und/oder
Gegenständen,
bestehend aus einem zumindest teilweise durch Wickeltechnik gefertigten
kapselartigen Gehäuse
(1), das zumindest an seiner Unterseite eine, die Deflektion von Blastwellen
gewährleistende,
Form und ein darin angeordnetes, vom Gehäuse entkoppelt gelagertes Aufnahmesystem
(2) aufweist.
Patent DE-10352890-B4 (DE)
Title: Kreissägevorrichtung zum Abtrennen von Rohren
Inventor: SINGER STEFAN
IPC: B23D45/12
Filed: 2003-11-10
Granted: 2007-05-31
Abstract: Kreissägevorrichtung
(1) zum Abtrennen von Rohren, umfassend ein Gehäuse (2), eine Rohreinspannvorrichtung
(3) zum Einspannen des Rohres in Bezug auf das Gehäuse (2),
ein motorisch angetriebenes, um die Rohrachse schwenkbares Trennwerkzeug
(12), eine Werkzeugführungsvorrichtung
(6) zur radialen Führung
des Trennwerkzeuges (12) um das eingespannte Rohr, wobei die Werkzeugführungsvorrichtung
(6) einen Drehkörper
(7) aufweist, welcher im Gehäuse
(2) um die Rohrachse drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass
eine Schwenkplatte (8) mittels einer Schwenkachse (10) an dem Drehkörper (7)
schwenkbar gelagert ist und dass in der Schwenkplatte (8) ein Schieber
(9) zur radialen Positionierung des vom Schieber (9) getragenen
Trennwerkzeuges (12) verschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-10354941-B4 (DE)
Title: Bestimmung der B1-Feldstärke bei MR-Messungen
Inventor: FEIWEIER THORSTEN
IPC: G01R33/565
Filed: 2003-11-25
Granted: 2010-05-12
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Feldstärke von Hochfrequenzpulsen, welche bei einer Magnetresonanz-Messung von einer Antenne (12) einer Magnetresonanz-Messeinrichtung (1) ausgesendet werden, wobei ein durch einen bestimmten phasenmodulierten Hochfrequenzpuls (HF 1 , HF 2 ) angeregtes Magnetresonanzsignal gemessen und dabei eine Phasenlage des Magnetresonanzsignals ermittelt wird und auf Basis dieser Phasenlage die Feldstärke ermittelt wird.
Patent DE-10356713-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung bzw. Steuerung einer in einem Kreisprozess arbeitenden Brennkraftmaschine
Inventor: RODUNER CHRISTIAN
IPC: F02D41/00
Filed: 2003-12-02
Granted: 2009-01-15
Abstract: Verfahren
zur Regelung bzw. Steuerung einer in einem Kreisprozess (20; 30)
arbeitenden Brennkraftmaschine (1) mit innerer Verbrennung unter
Verwendunge von Berechnungsmodellen, bei dem der Kreisprozess (20;
30) oder Abschnitte des Kreisprozesses (20; 30) der Brennkraftmaschine
(1) in einzelne Teilprozesse (21 bis 28; 31 bis 38) unterteilt wird
bzw. werden, und der Betriebszustand innerhalb jedes Teilprozesses
(21 bis 28; 31 bis 38) anhand von Messwerten, gespeicherten und/oder
applizierten Daten bestimmt wird, um Steuergrößen für den Betrieb der Brennkraftmaschine
zu ermitteln, dadurch gekennzeichnet, dass die zeitlichen Grenzen
der Teilprozesse (21 bis 28; 31 bis 38) zumindest teilweise in Abhängigkeit
von zumindest einem variablen Motorbetriebsparameter berechnet werden,
dass die Berechnungsmodelle für
die zeitlich hintereinander abfolgenden einzelnen Teilprozesse (21
bis 28; 31 bis 38) von zumindest teilweise unterschiedlichen Annahmen
ausgehen und/oder unterschiedliche Vereinfachungen aufweisen, wobei
die Berechnungsmodelle für
die einzelnen Teilprozesse (21 bis 28; 31 bis 38) von einem Anfangszustand
ausgehen und während der...
Patent DE-10362105-B4 (DE)
Title: Motorsteuerungsgerät
Inventor: NAKAI YASUHIRO
IPC: H02P25/08
Filed: 2003-06-02
Granted: 2019-12-24
Abstract: Motorsteuerungsgerät mit:einer Kodiereinrichtung (46) zur Erzeugung eines Impulsausgabesignals synchron mit einer Drehung eines Rotors (32) eines Motors (12), der einen Steuerungsgegenstand dreht, undeiner Steuereinrichtung (41) zur Drehung des Rotors (32) zu einer Zielposition durch Erfassen einer Drehposition des Rotors (32) auf der Grundlage eines Zählwerts des Ausgabesignals der Kodiereinrichtung (46) und zum sequentiellen Schalten einer Stromzufuhrphase des Motors (12),wobei die Steuereinrichtung (41) eine Einrichtung zum Lernen einer Spielgröße eines Drehübertragungssystems zur Umwandlung einer Drehgröße des Motors (12) in eine manipulierte Variable für den Steuerungsgegenstand umfasst undwobei die Steuereinrichtung (41) eine Spielgröße des Drehübertragungssystems durch Ausführen einer Erste-Richtung-Anstoßsteuerung zum Drehen des Rotors (32), bis ein Anstoßen bei einer Begrenzungsposition eines bewegbaren Bereichs des Steuerungsgegenstands auftritt, und einer Zweite-Richtung-Anstoßsteuerung zum Drehen des Rotors (32), bis ein Anstoßen an die andere Begrenzungsposition des bewegbaren Bereichs auftritt, durch Bestimmen als einen tatsächlichen Messwert des bewegbaren Bereichs des Steuerungsgegenstands einer Vergrößerung oder Verkleinerung des Zählwerts des Ausgabesignals der Kodiereinrichtung (46) von der einen Begrenzungsposition zu der anderen Begrenzungsposition und durch Lernen als eine Spielgröße des Drehübertragungssystems einer Differenz zwischen dem tatsächlichen Messwert des bewegbaren Bereichs und eines Entwurfwerts des bewegbaren Bereichs lernt, wobei bei einem anschließenden Drehen des Rotors (32) zu der Zielposition die Steuereinrichtung (41) die Zielposition unter Berücksichtigung der gelernten Spielgröße des Drehübertragungssystems einstellt.
Patent DE-19634622-B4 (DE)
Title: In seiner Resonanzfrequenz abstimmbarer Butler-Oszillator
Inventor: GLAS ALEXANDER
IPC: H03B5/12
Filed: 1996-08-27
Granted: 2005-05-12
Abstract: Butler-Oszillator
mit einem als Emitterfolger geschalteten Oszillatortransistor (TR1)
und einem frequenzbestimmenden Rückkopplungskreis
(10) vom Ausgang auf den Eingang des Oszillatortransistors (TR1), dadurch
gekennzeichnet, daß der
frequenzbestimmende Rückkopplungskreis
(10) ein mit akustischen Oberflächenwellen
arbeitender Resonator-OFW-Resonator-
ist, daß in Serie
zum OFW-Resonator (10) ein steuerbarer Resonanzkreis (L1, D1) liegt,
daß der
steuerbare Resonanzkreis (L1, D1) durch die Serienschaltung einer
Induktivität
(L1) und Kapazitätsdiode
(D1) gebildet ist und daß dem
OFW-Resonator (10) eine Induktivität (L0) parallel geschaltet
ist.
Patent DE-19639509-B4 (DE)
Title: Isolierputzkelle mit Abstandshaltern
Inventor: BOEHS HEINZ
IPC: E04F21/16
Filed: 1996-09-26
Granted: 2007-02-15
Abstract: Isolierputzkelle
(1) für
das Aufbringen eines Armierungsmörtels
mit darin integriertem Armierungsgewebe mit einem eine ebene Platte
darstellenden Kellenblatt (2) und einem Handgriff (5), der über einen
Steg (4) mit der Oberseite (3) des Kellenblattes (2) verbunden ist,
wobei eine Längsseite
(6) mit als Abstandshalter (10, 11, 12) wirkenden, vorstehenden
Zähnen
(7) versehen ist, die im das Aufbringen und Verteilen von Mörtel (25)
nicht behindernden Abstand angeordnet und mit zur Unterseite (14)
vorstehendem Bogenscheitel (15) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Abstandshalter (10, 11, 12) einen halbkreisförmigen Bogenmantel
(16) von 5 bis 10 mm Breite aufweisen und je eine an den Enden (17,
18) der Längsseite
6) und einer mittig angeordnet ist und dass alle den gleichen Radius
aufweisend ausgebildet sind.
Patent DE-19643907-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bewegtbildkodierung
Inventor: KIM SEONG-JIN
IPC: H04N19/196
Filed: 1996-10-30
Granted: 2006-05-24
Abstract: Bewegtbildkodiervorrichtung
mit:  einem Bildeingabeteil (11), der einen aktuellen Original-,
einen Vorwärtsoriginal- und einen Vorwärtsreferenzrahmen als
Eingangsgrößen aufweist,
und zur Erzeugung eines Vorhersagerahmens aus dem aktuellen Original-
und den Vorwärtsreferenzrahmen
durch eine differentielle Pulskodemodulation (DPCM) dient;  einem
Wahrnehmungsfarbtoleranzentscheidungsteil (12) zum Festlegen einer
Wahrnehmungsfarbtoleranz einer chromatischen Komponente jedes Bildpunktes
des aktuellen Originalrahmens anhand einer Wahrnehmungsfarbdifferenztabelle;  einem
Vorhersagefehlergenerator (13) zum Erzeugen eines Vorhersagefehlers
zwischen dem Vorhersagerahmen, der vom Bildeingabeteil eingegeben
wird, und dem aktuellen Originalrahmen;  einem Wahrnehmungsvorhersagefehlervergleicher
(14) zum Vergleichen des Vorhersagefehlers, der vom Vorhersagefehlergenerator
(13) ausgegeben wird, und der Wahrnehmungsfarbtoleranz, die vom
Wahrnehmungsfarbtoleranzentscheidungsteil (12) ausgegeben wird,
zur Erkennung von Vorhersagefehlern, die nicht wahrnehmbar sind;  einem
Wahrnehmungsvorhersagefehlergenerator (15) zum Erzeugen eines Wahrnehmungsvorhersagefehlers,
wobei der Wahrnehmungsvorhersagefehlergenerator (15) angepasst ist,
den Wert des Wahrnehmungsvorhersagefehlers auf Null zu setzen, wenn
der Wahrnehmungsvorhersagefehlervergleicher (14) den Vorhersagefehler
als nicht wahrnehmbar erkannt hat; und  einem Dekodierer (16)
zum Kodieren des aktuellen Originalrahmens durch...
Patent DE-19708146-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Kraftverstärker
Inventor: STEFFES HELMUT
IPC: F15B7/08
Filed: 1997-02-28
Granted: 2006-10-12
Abstract: Hydraulischer
Kraftverstärker
zum Betätigen
eines Geberzylinders, insbesondere eines Hauptbremszylinders mit
einem in einem Gehäuse
angeordneten Verstärkerkolben,
dessen eine Stirnseite einen Hauptverstärkerraum begrenzt, einer Druckquelle
und einem betätigbaren
Bremsdrucksteuerventil in der hydraulischen Verbindung zwischen
der Druckquelle und dem Hauptverstärkerraum, wobei das Bremsdrucksteuerventil ein
Steuerteil umfaßt,
welches eine vom Hauptverstärkerdruck
beaufschlagte Wirkfläche
aufweist und ferner über ein
Betätigungsorgan
mit einer mechanischen Betätigungskraft
beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein zusätzlicher Verstärkerraum
(9) vorgesehen ist, welcher mittels eines Schaltventils (10) an
die Druckquelle (5) anschließbar
ist, und daß ferner
eine durch Mittel zur Erfassung einer Kraftbeaufschlagung des Betätigungsorgans
(8) steuerbare Einrichtung vorgesehen ist, mittels der das Schaltventil
(10) vor Betätigung
des Bremsdrucksteuerventils (6) geöffnet wird und ein Druckaufbau
im zusätzlichen Verstärkerraum
(9) und ein Verfahren des Verstärkerkolbens
(2) in Wirkrichtung erfolgt, ohne daß dabei Rückstellungskräfte auf
das Betätigungsorgan
(8) erzeugt werden.
Patent DE-19709958-B4 (DE)
Title: Hydrostatisches Antriebssystem
Inventor: KLEINEISEL GUSTAV DIPL ING
IPC: F15B11/044
Filed: 1997-03-11
Granted: 2014-06-26
Abstract: Hydrostatisches Antriebssystem mit einer Pumpe (1) und mindestens einem Verbraucher (8a; 8b), der mittels eines von Steuersignalen (17; 18; 19; 20) betätigbaren Wegeventils (5a; 5b) wechselweise mit der Pumpe (1) und einem Behälter (3) in Verbindung bringbar ist, um die Bewegung einer positiven und einer negativen Last am Verbraucher zu steuern, wobei in einer zu dem Behälter (3) führenden Auslaßleitung (11) ein Vorspannventil (12) angeordnet ist, das die Auslaßleitung (11) ständig unter Druck setzt und in Richtung zu dem Behälter (3) bei Überschreiten eines eingestellten Druckes öffnet, dadurch gekennzeichnet, daß das Vorspannventil (12) bei Vorhandensein eines Steuersignals (18; 19) des Wegeventils (5a; 5b) für die Steuerung der Bewegung einer negativen Last in Abhängigkeit von dem Steuersignal (18; 19) des Wegeventils (5a; 5b) zusätzlich vorspannbar ist.
Patent DE-19719858-B4 (DE)
Title: Drucklager mit einer Gleitoberfläche
Inventor: KATO EIJI
IPC: C08L71/00
Filed: 1997-05-12
Granted: 2004-09-02
Abstract: Drucklager mit einer Gleitoberfläche aus einer Harzmasse, die Kohlenstoffasern, ein Fluorkohlenstoffpolymeres, Graphit mit einer Ölabsorption von 70 bis 500 ml/100 g und aromatisches Polyetherketonharz enthält, wobei der Gehalt der Kohlenstoffasern 10 bis 45 Gew.-% beträgt, der Gehalt des Fluorkohlenstoffpolymeren 0,1 bis 30 Gew.-% beträgt, der Gehalt an Graphit mit einer Ölabsorption von 70 bis 500 ml/100 g 0,1 bis 20 Gew.-% und der Gesamtgehalt an Kohlenstoffasern, dem Fluorkohlenstoffpolymeren und dem Graphit mit einer Ölabsorption von 70 bis 500 ml/100 g nicht mehr als 65 Gew.-% beträgt.
Patent DE-19722858-B4 (DE)
Title: Zusammensetzungen auf der Basis von Iodpropinyl- und Formaldehyd-Depot-Verbindungen und deren Verwendung als Konservierungsmittel
Inventor: BEILFUS WOLFGANG
IPC: A01N47/12
Filed: 1997-05-23
Granted: 2004-01-29
Abstract: Zusammensetzung mit breiter Wirksamkeit gegen Bakterien und Pilze, die (a) eine Iodpropinylbutylverbindung ausgewählt aus Iodpropinylbutylestern, -ethern, -acetalen, -carbamaten und -carbonaten und (b) eine oder mehrere Formaldehyd-Depotverbindungen umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß die Formaldehyd-Depotverbindungen N-Formale ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus 3,3'-Methylenbis(5-methyloxazolidin), 3,3'-Methylenbis(tetrahydro-2H-1,3-oxazin)undl-Aza-5-ethyl-3,7-dioxabicyclo(3,3,0)oktan oder eine Kombination derselben enthalten.
Patent DE-19743955-B4 (DE)
Title: Zylinderschmiervorrichtung für einen Mehrzylinder-Verbrennungsmotor und Verfahren zum Regulieren der Schmierölabgabe
Inventor: BAK PEER
IPC: F01M1/16
Filed: 1997-10-04
Granted: 2004-06-03
Abstract: Zylinderschmiervorrichtung (3) für einen Mehrzylinder-Verbrennungsmotor, der in jedem Zylinder (1) einen Hubkolben aufweist, dessen Kolbenringe auf der inneren Oberfläche der Zylinderlaufbuchse gleiten, wobei die Zylinderschmiervorrichtung (3) mehrere Schmierstellen (2) auf der inneren Oberfläche der Zylinderlaufbuchse mit dosierten Mengen von Schmieröl mittels einer Anzahl von Dosierkolben (53) versorgt, die in zugehörigen Dosierzylindern (42) in Längsrichtung verschiebbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Dosierkolben (53) an einem Stellkolben (44; 44a, 44b) angebracht sind und der Stellkolben (44; 44a, 44b) in einen Hydraulikzylinder mit einem Hydraulikraum (45) eingesetzt ist, der mittels eines Regulierventils (37) mit einer Druckquelle oder einem Ablauf für ein Hydraulikmedium zur Herbeiführung einer Längsverschiebung des Stellkolbens (44; 44a, 44b) und seiner Dosierkolben (53) verbindbar ist, derart, daß sie einen Schmieröl an die Schmierstellen (2) abgebenden Förderhub ausführen.
Patent DE-19810388-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung von verbrauchtem Rückspülwasser
Inventor: HAGEN KLAUS
IPC: C02F1/28
Filed: 1998-03-11
Granted: 2007-10-11
Abstract: Verfahren
zur Aufbereitung von Wasser aus der Rückspülung von Filtern zur Reinigung
von Badewasser aus Schwimmbecken, bei dem das Rückspülwasser nach der Rückspülung der
Filter insgesamt oder teilweise in einem Speicherbehälter zwischengespeichert und
anschließend
durch eine Mikro- oder Ultrafiltration nachbehandelt wird,  dadurch
gekennzeichnet,  dass ein stärker
mit Schmutzstoffen belasteter Teilstrom des Rückspülwassers als Abwasser abgeführt wird
und  dass ein Teilstrom, der schwächer mit Schmutzstoffen belastet
ist, der Mikro- oder Ultrafiltration zugeführt wird, und das Filtrat der
Mikro- oder Ultrafiltration in den Badewasserkreislauf zurückgeführt wird,
wobei vorher das gesamte Filtrat der Mikro- oder Ultrafiltrationseinheit oder ein
Teilstrom des Filtrats, der einen zu hohen Gehalt an gelösten Stoffen
aufweist, mittels einer Entsalzungseinheit behandelt wird.
Patent DE-19810480-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer mit einem verstellbaren Reflektor
Inventor: BRAUBURGER OLIVER
IPC: B60Q1/076
Filed: 1998-03-11
Granted: 2005-08-18
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer
mit einem verstellbaren Reflektor, mit einem Gehäuse, einem in einem Reflektor-Träger gehalterten
Reflektor, wobei der Reflektor-Träger um eine
horizontale und eine vertikale Achse verstellbar zu dem Gehäuse angeordnet
ist und der Reflektor zur vertikalen Verstellung um die horizontale
Achse durch ein Antriebssystem verstellbar ist, wobei ein weiteres Antriebssystem
(7) zur horizontalen Verstellung des Reflektors angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das weitere Antriebssystem (7) an dem
Gehäuse
(2) um eine horizontale Schwenkachse (12) um einen vertikalen Verstellwinkel
(α) verschwenkbar
gelagert ist, dass das Antriebssystem (7) den Reflektor (3) entsprechend
einer Ansteuerung um eine vertikale Achse (23) um einen horizontalen
Verstellwinkel (γ)
dreht, dass das Antriebssystem (13) zur vertikalen Verstellung beabstandet
zu der horizontalen Schwenkachse (12) in Höhe der vertikalen Achse (23)
eine Verstellkraft entsprechend einer Ansteuerung ausübt und dadurch
den Reflektor (3) um die horizontale Schwenkachse (12) verschwenkt.
Patent DE-19818157-B4 (DE)
Title: Elektromechanische Radbremsvorrichtung
Inventor: SCHUMANN FRANK
IPC: F16D65/14
Filed: 1998-04-23
Granted: 2012-05-16
Abstract: Elektromechanische Radbremsvorrichtung, mit einem Elektromotor, mit einem Winkelgetriebe, das mit dem Elektromotor antreibbar ist, mit einem Rotations/Translations-Umsetzungsgetriebe, das ein Antriebselement, das vom Winkelgetriebe rotierend angetrieben wird, und ein Abtriebselement aufweist, und mit einem Reibbremsbelag, der vom Abtriebselement des Rotations/Translations-Umsetzungsgetriebe an einen drehfest mit einem Fahrzeugrad verbundenen Bremskörper andrückbar ist, wobei das Winkelgetriebe ein Kegelradgetriebe (22) mit einem mit dem Elektromotor (24) antreibbaren Kegelrad (58) und mit einem mit dem Kegelrad (58) kämmenden Tellerrad (56) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Tellerrad (56) drehfest und axialverschieblich mit dem Antriebselement (40) des Rotations/Translations-Umstzungsgetriebe (22) verbunden ist, und dass das Tellerrad (56) eine eigene Axiallagerung (66) aufweist, die steif mit einer Drehlagerung des Kegelrades (58) des Kegelradgetriebes (22) verbunden ist, und dass das Rotations/Translations-Umsetzungsgetriebe (22) eine Vorspanneinrichtung (74) aufweist, die das Antriebselement (40) des Rotations/Translations-Umsetzungsgetriebe (20) und das Tellerrad (56) des Kegelradgetriebes (22) spielfrei miteinander und beweglich gegeneinander vorspannt.
Patent DE-19848506-B4 (DE)
Inventor: EBERHARD WOLFGANG
IPC: A47B47/02
Filed: 1998-10-21
Granted: 2004-02-19
Abstract: The cupboard wall has vertical end walls with profiled edges and partition walls spanned top and bottom by structural bases (6) made from sheet steel with a thickness of 1 mm. Preferred Features: The surfaces of the sheet steel bases can be surface treated such as powder-coated or annealed and lacquered. Clips (15) for hanging L-shaped fascia strips (17) can be fixed on a web face (14) running parallel to the base surface of the base.
Patent DE-19857225-B4 (DE)
Title: Schraubverbindung
Inventor: VELTE UWE
IPC: F16B39/30
Filed: 1998-12-11
Granted: 2013-02-28
Abstract: Schraubverbindung mit einem Bolzen (8) mit einem Außengewinde (22) und mit einer Mutter (10) mit einem Innengewinde (20), wobei das Innengewinde (20) der Mutter mit dem Außengewinde (22) des Bolzens verschraubt ist, wobei für die Mutter (10) mindestens im Bereich des Innengewindes (20) ein Werkstoff verwendet ist, der weicher ist als ein für den Bolzen (8) mindestens im Bereich des Außengewindes (22) verwendeter Werkstoff, und wobei vor dem Verschrauben der Mutter (10) mit dem Bolzen (8) das Innengewinde (20) der Mutter (10) und das Außengewinde (22) des Bolzens (8) eine gleich große Steigung (H bzw. h) haben und das Innengewinde (20) der Mutter (10) einen Außendurchmesser (D) hat, der der Durchmesser des imaginären Zylinders ist, der koaxial zum Innengewinde (20) liegt und bei dem die Mantellinien den Gewindegrund des Innengewindes (20)) berühren und der kleiner ist als ein Außendurchmesser (d) des Außengewindes (22) des Bolzens (8), so dass beim Verschrauben...
Patent DE-19909751-B4 (DE)
Title: Hydraulische Servovorrichtung für Automatikgetriebe
Inventor: TSUTSUI HIROSHI
IPC: F16H63/30
Filed: 1999-03-05
Granted: 2016-02-11
Abstract: Hydraulische Servovorrichtung zum Eingreifen/Lösen eines Reibeingriffselements in einem Automatikgetriebe mit einem Gehäuse (9), das einen Innenraum bildet, in dem die hydraulische Servovorrichtung angeordnet ist, wobei die hydraulische Servovorrichtung aufweist: einen Zylinder (10) mit einem Innenraum, der an einem Ende mit dem Innenraum des Gehäuses (9) des Automatikgetriebes verbunden ist; einen Kolben (11), der gleitend im Zylinder (10) angeordnet ist und den Innenraum des Zylinders (10) in eine geschlossene Hydraulikkammer (A) und eine Rückkammer (B) unterteilt, die mit dem Innenraum des Gehäuses (9) des Automatikgetriebes verbunden ist, wobei der Kolben (11) in eine erste Richtung zur Rückkammer (B) durch Ausüben eines hydraulischen Drucks auf die Hydraulikkammer (A) bewegt wird; eine Stange (12), die im Kolben (11) zur Gleitbewegung relativ zum Kolben (11) über einen vorbestimmten Weg gleitend angeordnet ist, wobei die Stange (12) aus dem einen Ende des Zylinders (10) ausgefahren wird, um das Reibeingriffselement durch die Bewegung des Kolbens (11) in die erste Richtung in Eingriff zu drücken; einen Kanal (4), der durch den Kolben (11) und die Stange (12) hindurch die Hydraulikkammer (A) mit der Rückkammer (B) verbindet, wobei der Kanal (4) durch die Relativbewegung zwischen dem Kolben (11) und der Stange (12) geöffnet/geschlossen wird; einen Verschluß (18), der den Kanal (4) beim Abschluß eines Rückhubs des Kolbens (11) in eine zweite Richtung zur Hydraulikkammer (A) schließt; eine Rückstellfeder (14), die in der Rückkammer (B) angeordnet ist und die den Kolben (11) in die zweite Richtung drückt; und eine Regulierfeder (17), die zwischen dem Kolben (11) und der Stange (12) zum Regulieren der Relativbewegung zwischen ihnen angeordnet ist; wobei eine Zeiteinstellung zum Öffnen/Schließen des Kanals (4) durch eine Differenz zwischen Lasten der Rückstellfeder (14) und der Regulierfeder (17) bestimmt ist; wobei die Stange (12) eine Berührungsfläche hat, die mit einer Endfläche der Hydraulikkammer (A) beim Abschluß des Rückhubs des Kolbens (11) in Berührung kommt, wobei der ...