baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017003276-A1 (DE)
Title: Drosseleinheit und mit der drosseleinheit ausgestattete statische drucklagervorrichtung und verfahren zum herstellen eines nutblocks
Inventor: MUROTA MASAHIRO
IPC: F16L55/027
Filed: 2017-04-04
Abstract: Eine Drosseleinheit (14A) ist mit einem Nutblock (24) umfassend wenigstens eine auf einer ebenen Fläche (15) ausgebildete kleine Nut (25) und einem Gegenblock (26) mit einer ebenen Fläche (27), die der kleinen Nut (25) gegenüberliegt, ausgestattet. Der Nutblock (24) und der Gegenblock (26) sind so abnehmbar verbunden, dass sie zueinander gegenüberliegend sind. Ein Drosselmediumweg (18) wird durch die kleine Nut (25) und die ebene Fläche (27) des Gegenblocks (26) ausgebildet. Wenigstens eine Fläche von jeder der kleinen Nuten (25) besteht aus einer gekrümmten Fläche oder einer schrägen Fläche, die in Bezug auf die ebene Fläche (15) des Nutblocks (24) schräg ist.
Patent DE-102017004896-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Diagnose der Funktion von Drucksensoren
Inventor: TEHRANI HOSSEIN JEDDI
IPC: B60T17/22
Filed: 2017-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Diagnose der Funktion von Drucksensoren (72, 74, 76, 78) zum Erfassen von Druckpegeln in Luftkreisen (C1, C2, C3, C4, C5, C6) zum Versorgen bestimmter Systeme eines Fahrzeugs mit Druckluft umfassend Bremsanlagen des Fahrzeugs. Die Verteilung von Druckluft an die Luftkreise wird mit dem Luftaufbereitungssystem (I) so gesteuert, dass unterhalb eines bestimmten unteren Druckpegels die Luftkreise (C1, C2, C3, C4, C5, C6) voneinander getrennt sind und in einem Druckbereich oberhalb des bestimmten unteren Druckpegels die Luftkreise (C1, C2, C3, C4, C5, C6) in Fluidverbindung miteinander stehen. Das Verfahren umfasst die Schritte zum: Steuern des Drucks auf einen Druck im Druckbereich; Ermitteln des vom jeweiligen Drucksensor (72, 74, 76, 78) erfassten Drucks, und; Vergleichen der somit vom jeweiligen Sensor erfassten ermittelten Drücke zur Diagnose der Funktion der Drucksensoren. Die vorliegende Erfindung betrifft ebenfalls ein System zur Diagnose der Funktion von Drucksensoren zum Erfassen von Druckpegeln in Luftkreisen zum Versorgen bestimmter Systeme eines Fahrzeugs mit Druckluft. Die vorliegende Erfindung betrifft ebenfalls ein Fahrzeug. Die vorliegende Erfindung betrifft ebenfalls ein Computerprogramm und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102017008828-A1 (DE)
Title: USB-Kodierung auf PCB/Kraftfrei
Inventor: QUITER MICHAEL
IPC: H01R13/506
Filed: 2017-09-20
Abstract: Ein Aspekt betrifft einen USB-Anschluss (1) zur Montage an einer Leiterplatte (2), aufweisend:
 - eine an der Leiterplatte (2) montierbare USB-Buchse (3);
 - ein an der Leiterplatte (2) montierbares Stabilisierungselement (4), welches dazu ausgelegt ist, die USB-Buchse zu stabilisieren; und
 - ein Kodierelement (5), wobei das Kodierelement (5) an dem Stabilisierungselement (4) angeordnet ist.
Patent DE-102017011490-A1 (DE)
Title: Induktive Ladevorrichtung und Fahrzeug
Inventor: SCHWILL CHRISTOPH
IPC: B60S5/00
Filed: 2017-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine induktive Ladestation 10 für ein Laden eines Fahrzeugs 20 und ein Fahrzeug 20. Die induktive Ladestation 10 weist eine Bodenspule 11 auf, wobei mit der Bodenspule 11 eine induktive Kopplung zwischen der Bodenspule 11 und einer Fahrzeugspule 21 hervorrufbar ist. Ferner ist vorgesehen, dass die induktive Ladestation 10 eine Kopplungsmesseinrichtung 30 aufweist, mit der eine Kopplungsstärke zwischen der Bodenspule 11 und der Fahrzeugspule 21 messbar ist, wobei die Kopplungsstärke als Indikator für eine Positionierung des Fahrzeugs 20 an der induktiven Ladestation 10 verwendbar ist.
Patent DE-102017101052-A1 (DE)
Title: Schrägschulterlager, insbesondere Schrägkugellager
Inventor: VOJTEK MAREK
IPC: F16C33/78
Filed: 2017-01-20
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Schrägschulterlager, insbesondere Schrägkugellager (1) als Kupplungsausrücklager, dessen Außenring (2) mit einem Druckflansch (4) ausgerüstet und von einem Dichtring (5) umgeben ist, wobei der Dichtring (5) eine Rippe (7) aufweist.
Patent DE-102017107630-A1 (DE)
Title: Hautmaterial für einen fahrzeuginnenraum
Inventor: YAMADA TAKAMASA
IPC: B60R13/02
Filed: 2017-04-10
Abstract: Ein Hautmaterial für einen Fahrzeuginnenraum umfasst ein Gewebe, das unter Verwendung eines Lichtwellenleiters der Seitenemissionsart und eines Multifilaments als Kette oder Schuss gewebt ist und mit einem Träger für einen Fahrzeuginnenraum verbunden ist, um ein Fahrzeuginnenraummaterial zu bilden. In einer Fläche des Gewebes, die das Innere eines Fahrgastraums bildet, ist eine virtuelle Fläche, die durch Verbinden von Seitenflächen der Lichtwellenleiter der Seitenemissionsart auf der Innenseite des Fahrgastraums gebildet ist, in unmittelbarer Nähe zu dem Träger für einen Fahrzeuginnenraum, verglichen mit einer virtuellen Fläche, die durch Verbinden von Seitenflächen der Multifilamente auf der Innenseite des Fahrgastraums gebildet wird. Beispiele des Fahrzeuginnenraummaterials, bei welchem das Hautmaterial für einen Fahrzeuginnenraum verwendet wird, umfassen Türverkleidungen und Dachverkleidungen.
Patent DE-102017108994-A1 (DE)
Title: Toner-kartusche
Inventor: HUANG CHING-HO
IPC: G03G15/08
Filed: 2017-04-27
Abstract: Eine Toner-Kartusche umfasst einen röhrenförmiger Körper, eine Gleitbasis, ein Schwingelement und ein Rückstellelement. Ein erstes Ende des röhrenförmigen Körpers beinhaltet eine bogenförmige Schiene und eine imaginäre Achse. Die Gleitbasis ist entlang der Schiene gleitbar. Das Schwingelement umfasst einen Schwenkbereich, der mit der Gleitbasis schwenkbar verbunden ist, einen inneren Endbereich, und einen äußeren Endbereich der weiter von der imaginären Achse entfernt ist als der Schwenkbereich. Das Schwingelement ist zwischen einer nach innen gerichteten Position und einer nach außen gerichteten Position relativ zu der Gleitbasis schwenkbar. Das Rückstellelement ist mit dem Schwingelement verbunden und übt eine Kraft auf das Schwingelement aus, die dieses zurück in die nach innen gerichtete Position bewegt. Dementsprechend kann die Toner-Kartusche in die richtige Position gedreht werden, um erfolgreich in die elektronische, bildgebende Einrichtung einzugreifen, und ein Sperr-Mechanismus der elektronischen, bildgebenden Einrichtung kann richtig gelöst werden.
Patent DE-102017109808-A1 (DE)
Title: Verschlusseinrichtung, Verwendung einer Verschlusseinrichtung, Verfahren zum Abdichten eines Fluidkanals und Luftfedersystem
Inventor: FÄTH STEFAN
IPC: B60G11/30
Filed: 2017-05-08
Abstract: Verschlusseinrichtung für ein Luftfedersystem, das einen Zusatzbehälter und eine an einen Lenker anbindbare Luftfedereinrichtung aufweist, insbesondere für ein Luftfedersystem eines Nutzfahrzeugs, wobei die Verschlusseinrichtung im verbauten Zustand einen Fluidkanal zum Gasaustausch zwischen der Luftfedereinrichtung und dem Zusatzbehälter abdichtet.
Patent DE-102017109910-A1 (DE)
Title: Elektrische Steckdose geeignet zur Aufnahme von unterschiedlichen nationalen Steckern
Inventor: CANDIO SILVANO
IPC: H01R27/00
Filed: 2017-05-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine elektrische Steckdose, beispielsweise ein in der Wand unter Verputz angeordnete Steckdose, eine Mehrfachsteckdose oder einen Adapter.
 Hierfür besteht die Steckdose aus einem Gehäuse und einem Aufnahmebereich für einen Stecker, wobei der Aufnahmebereich zumindest eine Phase als stromleiterführende L-Leiterbuchse sowie einen Neutralleiter als N-Leiterbuchse sowie einen Schutzleiter umfasst. Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass der Aufnahmebereich (7) ein Aufnahmeelement (3) umfasst, das von einer ersten Position in mindestens eine weitere Position innerhalb des Gehäuses (2) der Steckdose (1) überführbar ist.
Patent DE-102017109950-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkomponente
Inventor: GEISSENHÖNER KAI
IPC: B60J7/22
Filed: 2017-05-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrzeugkomponente (100) für ein Kraftfahrzeug (101) mit einer Fondsitzeinrichtung (3) mit wenigstens einer Kopfstütze (4) und mit einer Windschotteinrichtung (1) mit einem aufspannbaren Flächenelement (2), um vordere Sitzplätze (102) des Kraftfahrzeugs (101) vor Fahrtwind zu schützen. Das Flächenelement (2) erstreckt sich in einem aufgespannten Zustand von einem Bereich hinter der Kopfstütze (4) bis zu einem Bereich vor der Kopfstütze (4). Dabei ist die Kopfstütze (4) mittels einer Schwenkeinrichtung (5) von einer Gebrauchsstellung (14), in welcher die Kopfstütze (4) über eine Höhe des Flächenelements (2) im aufgespannten Zustand hinausragt, in eine Ruhestellung (24) verschwenkbar. Die Kopfstütze (4) ist in der Ruhestellung (24) unter dem aufgespannten Flächenelement (2) angeordnet.
Patent DE-102017110879-A1 (DE)
Title: Fräswerkzeug mit einem scheibenförmigen Grundkörper
Inventor: KISSELBACH ANDREAS
IPC: B27G13/08
Filed: 2017-05-18
Abstract: Ein Fräswerkzeug zur Bearbeitung von Werkstücken (20, 30), insbesondre aus Holz, Holzwerkstoffen, Kunststoffen oder Nichteisenmetallen sowie Leichtbau- und Verbundwerkstoffen aus diesen Werkstoffen, zumindest bestehend aus einem scheibenförmigen Grundkörper (1) mit einer Schaftseite (11) mit eine Ankopplung an eine Werkzeugmaschine und einer der Schaftseite (11) gegenüberliegenden Stirnseite (10), der radial außen mindestens eine im Querschnitt trapezförmige, sowohl in beide axialen Richtungen (A) als auch in einer radialen Richtung (R) schneidende Profilschneide (6, 6'), aufweist, und der um eine im Zentrum (Z) liegende Drehachse (D) antreibbar ist, zeichnet sich dadurch aus, dass die Stirnseite (10) vom Zentrum (Z) bis zum äußeren Umfang in radialer Richtung (R) schneidend ausgebildet ist.
Patent DE-102017112234-A1 (DE)
Title: Kantenfräsmaschine
Inventor: SCHMIDBERGER-BRINEK SUSANNE
IPC: B23C3/12
Filed: 2017-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kantenfräsmaschine (10; 110) mit einstellbarer Fasenhöhe, umfassend ein Lagergehäuse (14, 32; 114, 132), eine angetriebene Fräseinheit (12; 112), die innerhalb des Lagergehäuses (14, 32; 114, 132) um eine Drehachse D drehbar gelagert ist, eine Führungsplatte (16; 116) zur Führung der Kantenfräsmaschine an einem zu bearbeitenden Werkstück, wobei die Führungsplatte (16; 116) axial unterhalb des Lagergehäuses (14, 32; 114, 132) angeordnet und zur Einstellung der Fasenhöhe relativ zu der Fräseinheit (12; 112) axial verstellbar ist, und eine Verstellvorrichtung (20; 120) zur einhändigen Verstellung der Führungsplatte (16; 116), wobei die Verstellvorrichtung (20; 120) eine Übersetzungsvorrichtung (22; 122) mit einem Übersetzungselement (24; 124) zur Übersetzung einer Drehbewegung der Führungsplatte (16; 116) um die Drehachse D in eine axiale Translationsbewegung der Führungsplatte (16; 116) umfasst, und wobei das Übersetzungselement (24; 124) drehfest mit der Führungsplatte (16; 116) verbunden ist. Die Verstellvorrichtung (20; 120) umfasst ferner eine Betätigungseinheit (26; 126) zur manuellen Betätigung durch den Anwender, welche am Außenumfang der Führungsplatte (16; 116) vorgesehen und dazu ausgebildet ist, eine manuelle Drehbewegung um die Drehachse D in die Führungsplatte (16; 116) einzuleiten, und einen Sicherungsmechanismus (28; 128) zur Sicherung der Führungsplatte (16; 116) gegen eine unerwünschte Drehbewegung um die Drehachse D.
Patent DE-102017112555-A1 (DE)
Title: Klettergriff
Inventor: MESSNER ALBERT JOSEF
IPC: A63B9/00
Filed: 2017-06-07
Abstract: Bereit gestellt wird durch die Erfindung ein Klettergriff (1) aufweisend- einen Griffkörper (4) mit einer Öffnung (7) und- einen Klemmkörper (8), der in der Öffnung (7) translatorisch und rotatorisch fixiert ist, wobei der Klettergriff (1) mittels des Klemmkörpers (8) und einem mit dem Klemmkörper (8) zusammenwirkenden Befestigungsmittel (3) an einer Kletterwand (2) befestigbar ist. Der Klemmkörper bewirkt hierbei, dass der Griffkörper weitgehend spannungsfrei montiert werden kann.
Patent DE-102017112881-A1 (DE)
Title: Ultraschallschweissen unterschiedlicher plattenmaterialien
Inventor: LI YONGQIANG
IPC: B29C65/44
Filed: 2017-06-12
Abstract: Ein Ultraschallschweißverfahren zum Verbinden unterschiedlicher Materialwerkstücke wie z. B. Plattenmaterialien und die dadurch ausgebildeten verbundenen Komponenten. Das Verfahren umfasst das Aufbringen von Ultraschallenergie auf ein thermoplastisches Teil, um ein vorhandenes Loch eines unterschiedlichen Teils zu füllen, um einen Schweißpunkt auszubilden, der aus Polymer von dem thermoplastischen Teil besteht. Generell wird die Geometrie des thermoplastischen Teils während des Verfahrens nicht verändert. Das unterschiedliche Teil weist generell eine höhere Schmelztemperatur auf, und kann Metall, duroplastische Polymere oder anderes thermoplastisches Material sein. Die verschweißten Teile können in einer Überlappungs-, einer Laminat- oder doppelten Überlappungskonfiguration angeordnet sein. Bei einigen Ausführungsformen beinhaltet das Loch des unterschiedlichen Plattenmaterials Unterschnittmerkmale, die die mechanische Verzahnung zwischen den unterschiedlichen Teilen verbessern. Bei einigen Ausführungsformen weist der Schweißpunkt eine Pilzkappe auf, um die mechanische Verzahnung zu verbessern.
Patent DE-102017113625-A1 (DE)
Title: Variabel adaptive Kraft-Weg-Kennlinie an einem Betätigungselement
Inventor: BURKART MICHAEL
IPC: G05G5/03
Filed: 2017-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Kraftsimulation an einem Betätigungselement eines Fahrzeuges, insbesondere Pedalkraftsimulator, aufweisend:- eine Kolbenstange (2),- eine Kolbeneinheit (3), wobei ein Ende der Kolbenstange (2) mit einem Kolbenelement (4) der Kolbeneinheit (3) wirkverbunden ist,- einen Flansch (5), welcher an der Kolbenstange (2) angeordnet ist und welcher von der Kolbeneinheit (3) beabstandet ist,- einen ersten Energiespeicher (6), der zwischen dem Flansch (5) und der Kolbeneinheit (3) angeordnet ist und unter Krafteinwirkung ein Kolbenelement (4) der Kolbeneinheit (3) von dem Flansch (5) beabstandet,- wobei die Kolbeneinheit (3) umfasst:• ein Gehäuse (7),• einen zweiten Energiespeicher (8), der in dem Gehäuse (7) angeordnet ist,• eine Aufnahme (9) für den zweiten Energiespeicher (8) zur Anordnung im Gehäuse (7),• ein Kolbenelement (4), das mit einem Ende der Kolbenstange (2) wirkverbunden und das im Gehäuse (7) angeordnet ist,• wobei das Kolbenelement (4) zu dem zweiten Energiespeicher (8) relativ beweglich ist,• wobei der zweite Energiespeicher (8) unter Krafteinwirkung das Kolbenelement (4) von der Aufnahme (9) für den zweiten Energiespeicher (8) beabstandet,- wobei die Kolbeneinheit (3) ferner einen Verstellmechanismus (10) zum Variieren der Krafteinwirkung des ersten und/oder zweiten Energiespeichers (6, 8) aufweist, sodass die einwirkende Kraft des ersten Energiespeichers (6) von der Kolbeneinheit (3) auf den Flansch (5) und/oder die einwirkende Kraft des zweiten Energiespeichers (8) von der Aufnahme (9) für den zweiten Energiespeicher (8) auf das Kolbenelement (4) variierbar ist.
Patent DE-102017114991-A1 (DE)
Title: Pumpendosierkopf mit versetztem Anschluss und dazugehörige Pumpe
Inventor: DOLEANS THOMAS
IPC: F04B43/02
Filed: 2017-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dosierkopf (1), umfassend eine Pumpkammer (4), die über einen Saugkanal (5) und einen Druckkanal (6) mit der Außenseite des Dosierkopfes verbunden ist, wobei der Saugkanal und der Druckkanal jeweils einen Hauptabschnitt (11, 111) umfassen, der sich entlang einer Achse (A) erstreckt und in dem mindestens ein Ventil (12, 112) angeordnet ist, wobei der Dosierkopf ferner mindestens einen Anschluss (15, 115) umfasst, der an dem Dosierkopf so angebracht ist, dass er entweder mit dem Saugkanal oder dem Druckkanal verbunden wird. Erfindungsgemäß ist der Anschluss an dem Dosierkopf versetzt zur Achse (A) angeordnet, entlang derer sich der Hauptabschnitt des dazugehörigen Kanals erstreckt. Die Erfindung betrifft ferner eine Pumpe, die einen solchen Dosierkopf umfasst.
Patent DE-102017115329-A1 (DE)
Title: Berührungslose Mehrprotokoll-Kommunikation
Inventor: PAK EDWARD T
IPC: H04L29/10
Filed: 2017-07-10
Abstract: Verfahren, Systeme und Einrichtung zur EM-Kommunikation. Eines der Verfahren enthält Bestimmen in einer ersten Vorrichtung, dass eine zweite Vorrichtung vorhanden ist; Einleiten einer Halbduplexkommunikation mit der zweiten Vorrichtung; Konfigurieren der Kommunikation mit der zweiten Vorrichtung, das Bestimmen enthält, ob Vollduplexkommunikation verfügbar ist; in Reaktion auf eine Bestimmung, dass Vollduplexkommunikation nicht verfügbar ist, Kommunizieren mit der zweiten Vorrichtung in der Halbduplexbetriebsart; und in Reaktion auf eine Bestimmung, dass Vollduplexkommunikation verfügbar ist, Kommunikation mit der zweiten Vorrichtung in Vollduplexbetriebsart.
Patent DE-102017126376-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einer Abstützstrebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DONGZHOU GAO
IPC: B62D25/00
Filed: 2017-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einer Abstützstrebe 1 für ein Kraftfahrzeug, wobei die Abstützstrebe 1 in einem Unterflurbereich des Kraftfahrzeuges angeordnet ist und aus metallischem Werkstoff hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützstrebe 1 einstückig und werkstoffeinheitlich aus einem extrudierten Leichtmetallprofil hergestellt ist und in deren Längsrichtung 2 einen halbbogenförmigen Verlauf aufweist, mit einer Hohlkammer 3 sowie seitlich von der Hohlkammer 3 abschnittsweise angeordneten Flanschen 4.
Patent DE-102017130674-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Glasfaser-Displays
Inventor: LIN MU-AN
IPC: G02B6/25
Filed: 2017-12-20
Abstract: Die vorliegende Offenbarung veranschaulicht ein Verfahren zum Herstellen eines Glasfaser-Displays. In diesem Verfahren schneidet ein Schneidwerkzeug einer Schneidemaschine eine optische Faser in Faserabschnitte mit einer vorbestimmten Länge, wobei die geschnittenen Faserabschnitte in einer formgebenden Form gesammelt werden. Nachdem eine vorbestimmte Menge der Faserabschnitte in der formgebenden Form gestapelt wurde, werden die mehreren Faserabschnitte einem Schmelzprozess unterzogen, wodurch die mehreren Faserabschnitte zur schnellen Bildung eines Glasfaser-Displays 5 fixiert werden können. Demzufolge können mit dem Verfahren die Effekte der Zeitersparnis, der Arbeitsersparnis und der Reduzierung der Herstellungskosten erzielt werden.
Patent DE-102017131205-A1 (DE)
Title: Elektronisches Rechnungsverwaltungssystem
Inventor: HEYMANN REINHARD
IPC: G06Q30/04
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (10) zur automatischen Rechnungsdatenverwaltung mit wenigstens einem Käufer-Endgerät (12), mit wenigstens einer Käufer-Zahlungseinrichtung (14), mit wenigstens einer Verkäufer-Zahlungsempfangseinrichtung (16), mit wenigstens einer Verkäufer-Verarbeitungs- und/oder Recheneinrichtung (18), mit wenigstens einer zentralen Servereinheit (20) und mit wenigstens einem Kommunikationsnetzwerk (22), wobei das Käufer-Endgerät (12), die Verkäufer-Zahlungsempfangseinrichtung (16), die Verkäufer-Verarbeitungs- und/oder Recheneinrichtung (18) und die Servereinheit (20) mittels des Kommunikationsnetzwerks (22) in Datenverbindung stehen, wobei die Verkäufer-Zahlungsempfangseinrichtung (16) wenigstens ein Erfassungsmodul (24) zum Erfassen von Rechnungsbelegdaten und damit verknüpften Metadaten von Käufer und Verkäufer aufweist, die infolge wenigstens einer korrekt mittels der Käufer-Zahlungseinrichtung (14) und der Verkäufer-Zahlungsempfangseinrichtung (16) durchgeführten elektronischen Zahlungstransaktion durch die Verkäufer-Zahlungsempfangseinrichtung (16) über das Kommunikationsnetzwerk (22) an die Servereinheit (20) übertragbar sind, wobei die Servereinheit (20) wenigstens eine Rechnungsdatenbankeinheit (26) aufweist, in welcher die Rechnungsbelegdaten speicherbar sind und automatisch durch die Servereinheit (20) über das Kommunikationsnetzwerk (22) an das Käufer-Endgerät (12) und an die Verkäufer-Verarbeitungs- und/oder Recheneinrichtung (18) übertragbar sind.
Patent DE-102017131465-A1 (DE)
Title: Kalibrierkörper und Verfahren zum Kalibrieren optischer Messeinrichtungen zum Messen rotierbarer Werkstücke
Inventor: JACOB LUTZ
IPC: G01B11/24
Filed: 2017-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kalibrierkörper und ein Verfahren zum Kalibrieren optischer Messeinrichtungen, insbesondere für Präzisionsmessmaschinen zum Messen rotierbarer Werkstücke mit zu messenden Abständen radialem Stirnflächen.Die Aufgabe der Erfindung, eine Möglichkeit zur Kalibrierung einer optischen Messeinrichtung (3) zur Eliminierung des thermisch bedingten Fehleranteils des systematischen Fehlers bei axialen Abstandsmessungen an Stirnflächen (17, 18) von Zylinderabschnitten (15, 16) zu finden, wird erfindungsgemäß gelöst, indem von einem mittleren Zylinderabschnitt (15), der einen Durchmesser Daufweist, ausgehend weitere Zylinderabschnitte (16) mit stufenweise kleiner werdenden Durchmessern Dzu beiden Seiten des mittleren Zylinderabschnitts (15) eine treppenförmig nach außen abfallende Stufenwelle (1) bilden, und ein separater kugelförmiger Abschnitt (2) koaxial mindestens an einem ersten oder zweiten Ende (11, 12) der Stufenwelle (1) angeordnet ist, der einen Durchmesser Dmit d < D≤ Daufweist und mit dem Kugelzentrum (22) eine antastfehlerfreie Referenz für die Korrekturwertberechnung darstellt.
Patent DE-102017202419-A1 (DE)
Title: Getriebeeinheit
Inventor: BERTRAM ULRICH
IPC: F16H55/18
Filed: 2017-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeeinheit (1), aufweisend eine erste Welle (2) mit einem daran befestigten ersten Zahnrad (3) und eine zweite Welle (5) mit einem daran befestigten Wellenrad (6), das mit dem ersten Zahnrad (3) zusammenwirkt. Um in konstruktiv einfacher Weise eine Minimierung der Geräuschentwicklung beim Betrieb einer Ausgleichswelle zu erreichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Wellenrad (6) wellenseitig einen unelastischen Basiskörper (7) aufweist sowie außenseitig eine mit dem Basiskörper (7) drehmomentübertragend verbundene Zahnkranzanordnung (10), die elastisch verformbare äußere Zähne (12) zum Eingriff mit dem ersten Zahnrad (3) aufweist.
Patent DE-102017204451-A1 (DE)
Title: Getriebe, insbesondere für Antriebsstrang von Schienenfahrzeugen
Inventor: SEMERAD HORST
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe, insbesondere zur Verwendung in einem Antriebsstrang eines Schienenfahrzeugs, mit einem um eine Drehachse rotierbaren Teil (1), wobei innerhalb des rotierbaren Teils (1) mindestens ein Kanal (4) mit einer Eintrittsöffnung (5) für einen Eintritt von Schmiermittel in den Kanal (4) und mit einer Austrittsöffnung (25) für einen Austritt des Schmiermittels aus dem Kanal (4) verläuft, wobei betrachtet in einem Längsschnitt durch das rotierbare Teil, der die Drehachse enthält, zumindest ein Längsabschnitt des Kanals (4) einen bezüglich der Drehachse in radialer Richtung näher an der Drehachse verlaufenden inneren Rand (28) und einen in größerem Abstand zu der Drehachse verlaufenden äußeren Rand (29) aufweist und wobei sich im Verlauf des zumindest einen Längsabschnitts in Richtung der Austrittsöffnung (25) der äußere Rand (29) weiter von der Drehachse entfernt.
Patent DE-102017204850-A1 (DE)
Title: HSA-Konjugat
Inventor: SCHRENK HANS-HERMANN
IPC: A61K47/62
Filed: 2017-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Wirkstoff-Trägerprotein-Konjugaten.
Patent DE-102017205067-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit im Gefrierfach verstaubarer Teileinheit eines Speiseeisbereiters
Inventor: RICHTER EVA-KATHRIEN
IPC: F25D23/00
Filed: 2017-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1), mit einem Gehäuse (2), in dem zumindest ein Aufnahmeraum für Lebensmittel als Gefrierfach (3) ausgebildet ist, und mit einem Speiseeisbereiter (13), der in dem Gefrierfach (3) angeordnet ist, wobei der Speiseeisbereiter (13) einen Magnet-Rührer (14) aufweist, der eine Stellplatte (15) für einen Speiseeismasse aufnehmenden Behälter (16) des Speiseeisbereiters (13) aufweist, wobei die Stellplatte (15) in einem Zwischenboden (19) des Gefrierfachs (3) oder in einer das Gefrierfach (3) begrenzenden Wand (5, 6, 7, 8, 9) angeordnet ist.