baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015114467-A1 (DE)
Title: Biegsame Antennen mit künstlichen Impedanzoberflächen für Kraftfahrzeug-Radarsensoren
Inventor: GEARY KEVIN
IPC: H01Q1/32
Filed: 2015-08-31
Abstract: Eine biegsame druckbare Antenne für einen Kraftfahrzeug-Radar. Die Antenne kann auf ein dünnes biegsames Substrat gedruckt werden und kann somit gebogen werden, um sich an eine Oberfläche einer Fahrzeugkarosserie mit komplexer Krümmung anzupassen. Die Antenne kann an der Innenseite einer Karosserieoberfläche montiert werden, wie etwa einer Stoßfängerplatte, wo sie nicht zu sehen ist, aber Radarsignale nach außen senden kann. Die Antenne kann auch an der Außenseite einer unauffälligen Karosserieoberfläche montiert werden oder kann durchsichtig gemacht werden und auf der Innenseite oder Außenseite einer Glasfläche montiert werden. Die Antenne umfasst eine künstliche Impedanzoberfläche, die basierend auf der dreidimensionalen Form der Oberfläche, auf der die Antenne montiert ist, und dem gewünschten Radarwellenmuster spezifisch angepasst wird. Die Antenne kann für Anwendungen zur Kollisionsvermeidung bei Fahrzeugen unter Verwendung eines 22 bis 29 GHz- oder 76 bis 81 GHz-Radars verwendet werden und weist eine große Apertur auf, um eine hohe Winkelauflösung der Radardaten zu unterstützen.
Patent DE-102015114876-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Fahrerveranlassung für ein Fahrzeug
Inventor: JUNG JAE YOON
IPC: F01N9/00
Filed: 2015-09-04
Abstract: Ein Fahrerveranlassungsverfahren und ein Fahrerveranlassungssystem für ein Fahrzeug, das einen Fahrer unter Berücksichtigung eines Harnstoffpegels in einem Harnstofftank und einer aktuellen Fahrzeuggeschwindigkeit veranlasst, einen Harnstoff aufzufüllen, werden offenbart. Das Fahrerveranlassungsverfahren kann aufweisen: Berechnen einer ersten Restfahrdistanz gemäß einem Harnstoffpegel und einem durchschnittlichen Harnstoffverbrauch, wenn ein Verbrennungsmotor gestartet ist, Berechnen einer finalen Restfahrdistanz basierend auf der ersten Restfahrdistanz gemäß dem Harnstoffpegel und dem durchschnittlichen Harnstoffverbrauch und einer zweiten Restfahrdistanz gemäß dem Harnstoffpegel und einer Fahrzeuggeschwindigkeit, wenn die erste Restfahrdistanz gemäß dem Harnstoffpegel und dem durchschnittlichen Harnstoffverbrauch kleiner ist als eine Schwellwert-Distanz, und Beschränken einer Verbrennungsmotorabgabe gemäß der finalen Restfahrdistanz.
Patent DE-102015116977-A1 (DE)
Title: Fahrradgetriebesteuervorrichtung
Inventor: USUI MAKOTO
IPC: B62M25/08
Filed: 2015-10-06
Abstract: Eine Fahrradgetriebesteuervorrichtung, die ausgebildet ist, zwischen einem ersten Steuerzustand zum Steuern des Getriebes basierend auf einem ersten Signal, das von einem ersten Detektor eingegeben wird, der eine Drehung einer Kurbel detektiert, und einem zweiten Steuerzustand zum Steuern des Getriebes basierend auf einem zweiten Signal umzuschalten, das von einem zweiten Detektor eingegeben wird, der einen Wert detektiert, der eine Fahrradgeschwindigkeit reflektiert.
Patent DE-102015122269-A1 (DE)
Title: Verfahren für den Betrieb eines Mähdreschers
Inventor: BAUMGARTEN JOACHIM
IPC: A01D41/127
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für den Betrieb eines Mähdreschers mit mehreren Arbeitsorganen und mit einem Fahrerassistenzsystem (10), wobei das Fahrerassistenzsystem (10) einen Speicher (11) zum Hinterlegen von Daten und eine Rechenvorrichtung (12) zur Verarbeitung der in dem Speicher (11) hinterlegten Daten umfasst, wobei in dem Speicher des Fahrerassistenzsystems mehrere Prozessführungsstrategien abgelegt sind, die jeweils auf die Erfüllung mindestens eines Qualitätskriteriums gerichtet sind, wobei das Fahrerassistenzsystem basierend auf einer Prozessführungsstrategie mindestens einen Maschinenparameter der Arbeitsorgane automatisch ermittelt und dem jeweiligen Arbeitsorgan vorgibt. Es wird vorgeschlagen, dass mittels des Fahrerassistenzsystems die Erntegutkonstellation und die Maschinenkonstellation ermittelt werden und basierend auf der Erntegutkonstellation und der Maschinenkonstellation eine Prozessführungsstrategie vorausgewählt und/oder parametriert wird.
Patent DE-102015122541-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit einem Deckel zum wahlweisen Öffnen und Verschließen einer Dachöffnung
Inventor: BAUMANN THOMAS
IPC: B60J7/053
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugdach mit einer Dachöffnung und einem Deckel zum wahlweisen Öffnen und Verschließen der Dachöffnung, wobei der Deckel mittels eines Gleiterschlittens (12) in einer dachfesten Führungsschiene (10) entlang einer Fahrzeuglängsachse verschiebbar gelagert ist. Erfindungsgemäß ist an der Führungsschiene (12) ein verlagerbarer Anschlag (16) so angeordnet, dass er beim Abbremsen des Fahrzeugs mit einer Verzögerung des Fahrzeugs, die einen festgelegten Wert überschreitet, so bewegt wird, dass er den Gleiterschlitten (12) abbremst.
Patent DE-102015201163-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Recyceln und Bauelement
Inventor: BERGEN WALTER
IPC: C04B35/626
Filed: 2015-01-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Recyceln von Materialabtragungen, welche bei einer Hartbearbeitung eines Werkstücks entstehen, und/oder zum Recyclen von Komponenten, die Siliziumnitrid und/oder Sialon aufweisen, vorgeschlagen, bei welchem die Komponenten zerkleinert werden und/oder ein Trennen der Materialabtragungen von einer Flüssigkeit und ein Zerkleinern wenigstens eines Teils der Materialabtragungen erfolgt.
Patent DE-102015201642-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Darstellung einer Umgebung eines Fahrzeuges
Inventor: CANO RAPHAEL
IPC: B60R1/00
Filed: 2015-01-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein entsprechendes Verfahren zur Darstellung einer Umgebung eines Fahrzeuges (1). Die Vorrichtung umfasst zumindest eine Kamera (2, 3, 4, 5), die dazu eingerichtet ist, die Umgebung des Fahrzeuges (1) zu erfassen, einen Blickrichtungsdetektor (8), der dazu eingerichtet ist, eine Blickrichtung eines Anwenders (6) zu detektieren eine Recheneinheit (9), die basierend auf der erfassten Umgebung des Fahrzeuges (1) ein Videobild (11) erzeugt, welches zumindest einen Ausschnitt der Umgebung des Fahrzeuges (1) entsprechend der detektierten Blickrichtung des Anwenders (6) abbildet, wobei ein Bereich der Umgebung des Fahrzeuges (1), der zu einem aktuellen Zeitpunkt nicht von der zumindest einen Kamera (2, 3, 4, 5) erfasst wird, durch eine Darstellung eines zu einem früheren Zeitpunkt gespeicherten Bildes dieses Bereiches der Umgebung des Fahrzeuges (1) abgebildet wird, und eine Videobrille (7), die dazu eingerichtet ist, das Videobild (11) für den Anwender (6) darzustellen.
Patent DE-102015202598-A1 (DE)
Title: Hochspannungsmessteiler
Inventor: GÖTZ DANIEL
IPC: G01R15/06
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft Hochspannungsmessteiler. Die Hochspannungsmessteiler zeichnen sich insbesondere durch eine weitestgehende Unabhängigkeit von parasitären Elementen aus. Dazu sind auf plattenförmigen Bauelementeträgern erste aus jeweils einem ohmschen Widerstand und einem Kondensator bestehende Parallelschaltungen in Reihenschaltung und auf mindestens einem der Bauelementeträger wenigstens eine zweite Parallelschaltung aus einem ohmschen Widerstand und wenigstens einem Kondensator angeordnet. Wenigstens drei Bauelementeträger sind für einen Hochspannungsmessteiler übereinander angeordnet. Wenigstens ein Bauelementeträger der Bauelementeträger weist an nach außen weisenden Kanten Feldsteuerelemente auf. Diese sind aus einem elektrisch leitfähigen Material bestehende Zylinder- oder Rohrstücke mit als Kugelkappen ausgebildeten Endenbereichen. Dabei sind die äußeren wenigstens die ersten Parallelschaltungen aufweisenden Bauelementeträger Feldsteuerbauteile und der mittlere Bauelementeträger mit den ersten Parallelschaltungen und der zweiten Parallelschaltung der Messspannungsteiler, wobei zum Einen die Verbindung zwischen den ersten Parallelschaltungen und der zweiten Parallelschaltung des Messspannungsteilers der Abgriff des Hochspannungsmessteilers und zum Anderen die ersten Parallelschaltungen der Feldsteuerbauteile und die Reihenschaltung aus ersten Parallelschaltungen und zweiter Paralleschaltung des Messspannungsteilers parallel zueinander geschalten die weiteren Anschlüsse des Hochspannungsmessteilers sind.
Patent DE-102015205306-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: AZUMA MIKI
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-03-24
Abstract: Ein Fahrzeugsitz umfasst eine Schale (31) und ein Sitzpolster (32), das auf der Schale (31) angeordnet ist. Das Sitzpolster (32) umfasst ein Durchgangsloch (321), in dem ein Rahmenelement (33) befestigt ist. Der Fahrzeugsitz umfasst einen Eingriffsabschnitt (36), der an der Schale (31) befestigt und so ausgebildet ist, dass er sich von der Vorderseite der Schale (31) erstreckt, und einen Rahmenkörper (332), der mit dem Eingriffsabschnitt (36) in Eingriff bringbar ist. Der Rahmenkörper (332) bildet wenigstens einen Teil des Rahmenelements (33). Der Rahmenkörper (332) ist mit dem Eingriffsabschnitt (36) in Eingriff, um so einen Teil des Sitzpolsters (32) abzudecken.
Patent DE-102015205619-A1 (DE)
Title: Rauchgas-Absaugsteuerung, elektrochirurgisches System und Verfahren zur Rauchgas-Absaugung
Inventor: VONOFAKOS ANTONIOS
IPC: A61B18/12
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rauchgas-Absaugsteuerung (20) für ein elektrochirurgisches System mit wenigstens einem elektrochirurgischen Instrument (14), einem Generator (12), mit dem das elektrochirurgische Instrument (14) mit elektrischem Strom versorgbar ist oder versorgt wird, einer Absaugvorrichtung (18) und einer mit der Absaugsteuerung (20) verbundenen Absaugvorrichtung (18), wobei die Absaugsteuerung (20) im Generator (12) umfasst ist oder eine Daten- oder Signalschnittstelle zum Generator (12) aufweist. Die Erfindung betrifft ferner ein elektrochirurgisches System (10) und ein Verfahren zur Rauchgas-Absaugung. Die Absaugsteuerung (20) ist erfindungsgemäß eingerichtet und ausgebildet, die Intensität der Absaugung in Abhängigkeit von wenigstens einem Betriebsparameter des elektrochirurgischen Systems (10) zu steuern.
Patent DE-102015205625-A1 (DE)
Title: Batteriezelle
Inventor: SAUTER ULRICH
IPC: H01M10/056
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (10), umfassend eine Elektrodeneinheit (2) mit einer Kathode und mit einer Anode und einen als Festkörper ausgebildeten Elektrolyt, wobei die Elektrodeneinheit (2) zusammen mit einer Leistungselektronik (3) in einem gemeinsamen Zellengehäuse (1) angeordnet ist.
Patent DE-102015207167-A1 (DE)
Title: Heizsystem, sowie Verfahren zum Betreiben eines Heizsystems
Inventor: HERBERT CHRISTIAN
IPC: H01M8/04082
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heizsystem (10), insbesondre Brennstoffzellensystem (12), welches mindestens einen Sensor (52) umfasst. Es wird vorgeschlagen mindestens eine Prüfvorrichtung (54) anzuordnen, welche dazu vorgesehen ist, den mindestens einen Sensor (52) zur Überprüfung mit zumindest einem Teil mindestens eines Fluids zu beaufschlagen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Heizsystems (10).
Patent DE-102015208464-A1 (DE)
Title: Akkumulatoranordnung mit einer verbesserten Zustandsüberwachung
Inventor: KELLERMANN HELMUT
IPC: G01R31/36
Filed: 2015-05-07
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Akkumulatoranordnung, mit  – einer Mehrzahl in Serie geschalteter Akkumulatorzellen;  – einem zentralen Netzwerkknoten, der dazu ausgebildet ist, Daten durch die Akkumulatorzellen zu übertragen, und der an der Serienschaltung von Akkumulatorzellen angeschlossen ist;  – einer Mehrzahl Zellnetzwerkknoten, die dazu ausgebildet sind, Daten durch die Akkumulatorzellen zu übertragen, wobei jeder Zellnetzwerkknoten einer Akkumulatorzelle parallel geschaltet ist;  – einer Steuerungseinrichtung, die dazu ausgebildet ist, zumindest einen ersten Zellnetzwerkknoten anzuweisen, ein Prüfsignal mit zumindest einer vorbestimmten Frequenz an eine erste Akkumulatorzelle anzulegen, an die der erste Zellnetzwerkknoten angeschlossen ist, und einen zweiten Zellnetzwerkknoten, der an eine zweite Akkumulatorzelle angeschlossen ist, anzuweisen, basierend auf der Signalantwort der zweiten Akkumulatorzelle auf das Prüfsignal zumindest einen Zustand der zweiten Akkumulatorzelle zu ermitteln.
Patent DE-102015209234-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aussenden und/oder Empfangen akustischer Signale
Inventor: KARL MATTHIAS
IPC: H04R17/00
Filed: 2015-05-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Aussenden und/oder Empfangen akustischer Signale. Diese Vorrichtung (1) umfasst einen elektroakustischen Wandler (2), der zumindest zwei voneinander elektrisch isolierte erste Kontaktierungen (3a, 3b, 3c, 3d) aufweist, über die jeweils unterschiedliche Bereiche des elektroakustischen Wandlers (2) zu einer Schwingung angeregt werden können, wobei die Vorrichtung (1) dazu eingerichtet ist, dass bei einem Aussenden akustischer Signale an jeder der ersten Kontaktierungen (3a, 3b, 3c, 3d) jeweils ein elektrisches Signal angelegt wird, wobei die angelegten elektrischen Signale einen zueinander unterschiedlichen zeitlichen Verlauf haben, und/oder bei einem Empfangen akustischer Signale an jeder der ersten Kontaktierungen (3a, 3b, 3c, 3d) jeweils ein elektrisches Signal abgegriffen wird, um aus dem unterschiedlichen zeitlichen Verlauf der abgegriffenen elektrischen Signale ein Schwingen des elektroakustischer Wandlers zu ermitteln.
Patent DE-102015209755-A1 (DE)
Title: ID-Geber gestützte Ermittlung von insbesondere Körperabmessungen für insbesondere eine Sitzeinstellung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: REISINGER THOMAS
IPC: G01S5/02
Filed: 2015-05-28
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Ermittlung von mehreren Positionen (Pos(2), Pos(3), Pos(4), Pos(5, Pos(6), Pos(7), Pos(8)) eines mobilen ID-Gebers (30, 57, 77), insbesondere zur Ermittlung von Positionen von Körpermerkmalen (92–97) mit einem Ortungssystem (31–37; 51–57) in einem Kraftfahrzeug (90) und/oder im mobilen ID-Geber (30, 57, 77) für eine Sitzeinstellung (99) in einem Kraftfahrzeug (90), dadurch gekennzeichnet, dass an mehreren Positionen (Pos(2), Pos(3), Pos(4), Pos(5, Pos(6), Pos(7), Pos(8)), an denen sich der mobile ID-Geber (30, 57, 77) nacheinander befindet, jeweils eine Ortung der Position (Pos(2), Pos(3), Pos(4), Pos(5, Pos(6), Pos(7), Pos(8)) des mobilen ID-Gebers (30, 57, 77) durch ein Ortungssystem (31–37; 51–57) erfolgt.
Patent DE-102015213649-A1 (DE)
Title: Ökoschmierverfahren für ein verteilergetriebe
Inventor: NILSSON KRISTOFFER
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-07-20
Abstract: Eine Anzahl von Variationen kann ein Verfahren umfassen, das Folgendes umfasst: ein Schmiersystem für ein Verteilergetriebe, das Folgendes umfasst: aktives Managen eines Ölpegels in mehreren Sümpfen in einem Verteilergetriebe durch Drehen mindestens eines Drehelements im Verteilergetriebe, um Öl durch das Verteilergetriebe zu übertragen, um das Verteilergetriebe zu schmieren.
Patent DE-102015215729-A1 (DE)
Title: Kondensator mit einer Schutzeinrichtung
Inventor: ACKERMANN MARKUS
IPC: H01G2/14
Filed: 2015-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kondensator (1) mit einer Schutzeinrichtung (2). Um auf einfache Weise einen Fehlerzustand in einem Kondensator (1) zu erkennen wird vorgeschlagen, dass der Kondensator (1) ein derart dichtes Gehäuse (3) aufweist, dass sich in einem Fehlerfall das Volumen des Gehäuses (3) verändert, wobei die Änderung des Volumens des Gehäuses (3) durch die Schutzeinrichtung (2) erfassbar ist. Die Erfindung betrifft weiter einen Stromrichter mit einem solchen Kondensator (1) sowie ein Verfahren zum Erkennen eines Fehlerfalls in einem solchen Kondensator (1), wobei die Schutzeinrichtung (2) eine Volumenänderung des Gehäuses (3) erfasst.
Patent DE-102015216300-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Nachadaption eines datenbasierten Funktionsmodells
Inventor: MARKERT HEINER
IPC: G05B13/04
Filed: 2015-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Nachadaption eines zumindest teilweise datenbasierten Funktionsmodells, das durch Beaufschlagung eines insbesondere datenbasierten Basisfunktionsmodells mit einem Fehlermodell gebildet wird, mit folgenden Schritten: – Bereitstellen (S1) des Basisfunktionsmodells; – Erfassen (S2) von Trainingsdaten; – Ermitteln (S4) des Fehlermodells basierend auf Differenztrainingsdaten, die Differenzen zwischen den Messwerten der Trainingsdaten und den Funktionswerten des Basisfunktionsmodells an den Messpunkten der Trainingsdaten darstellen; und – Modifizieren (S3, S7) der Trainingsdaten und/oder des Fehlermodells, so dass Funktionswerte des Funktionsmodells innerhalb eines vorgegebenen Adaptionsbereichs (A) bleiben, wobei die Trainingsdaten und/oder das Fehlermodell mit einer Begrenzungsfunktion beaufschlagt werden, wobei die Begrenzungsfunktion den Adaptionsbereich (A) definiert und einem datenbasierten Begrenzungsmodell, das insbesondere als eine Gaußprozessfunktion ausgebildet ist, entspricht.
Patent DE-102015220077-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Planung einer Bestrahlung eines Patienten
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: G01R33/561
Filed: 2015-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Planung einer Bestrahlung eines Patienten, eine Bestrahlungsplanungseinheit, ein Magnetresonanzgerät und ein Computerprogrammprodukt. Um eine verbesserte auf Magnetresonanz-Messdaten basierende Planung einer Bestrahlung eines Patienten zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass das erfindungsgemäße Verfahren zur Planung einer Bestrahlung eines Patienten folgende Verfahrensschritte umfasst:  – Erfassen von quantitativen Magnetresonanz-Messdaten eines Planungsvolumens im Patienten mittels eines quantitativen Magnetresonanz-Verfahrens,  – Ermitteln einer dreidimensionalen Verteilung von Werten eines Elektronendichteparameters im Planungsvolumen basierend auf den erfassten quantitativen Magnetresonanz-Messdaten,  – Berechnung eines Bestrahlungsplans unter Verwendung der dreidimensionalen Verteilung der Werte des Elektronendichteparameters.
Patent DE-102015220208-A1 (DE)
Title: Wischblattverpackungsvorrichtung
Inventor: PUSCH SIMONE
IPC: B65D85/20
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischblattverpackungsvorrichtung mit einer Umverpackung (10a–c), welche zur Aufnahme wenigstens eines Wischblatts (12a–c) vorgesehen ist, und mit zumindest einem in einem verpackten Zustand in der Umverpackung (10a–c) angeordneten Lagerelement (14a, 15a; 14b; 15c), welches dazu vorgesehen ist, das Wischblatt (12a–c) zumindest teilweise zu lagern. Es wird vorgeschlagen, dass eine Erstreckungslänge (16a) des Lagerelements (14a, 15a; 14b; 15c) entlang einer Haupterstreckungsrichtung (18a; 18c) der Umverpackung (10a–c) im verpackten Zustand höchstens 50 % einer Erstreckungslänge (20a) der Umverpackung (10a–c) entlang der Haupterstreckungsrichtung (18a; 18c) entspricht.
Patent DE-102015222554-A1 (DE)
Title: Lecksuche mit Sauerstoff
Inventor: WETZIG DANIEL
IPC: G01M3/20
Filed: 2015-11-16
Abstract: Verfahren zur Detektion eines Lecks an einem Prüfling (12), mit folgenden Schritten: Einbringen des Prüflings (12) in eine Prüfkammer (14), Befüllen des Prüflings (12) mit einem Prüfgas, Einstellen des Drucks in der Prüfkammer (14) und des Drucks im Prüfling (12) derart, dass der Prüfkammerdruck geringer ist als der Prüflingsdruck, dadurch gekennzeichnet, dass die Prüfkammer (14) Luft enthält und der Prüfling (12) ausschließlich mit einem sauerstofffreien Gas befüllt wird, wobei zur Detektion eines Lecks im Prüfling (12) der Sauerstoffanteil der Luft in der Prüfkammer (14) mit einem Sauerstoffsensor gemessen wird.
Patent DE-102015223043-A1 (DE)
Title: Kraftstoff-Injektor
Inventor: SENGSEIS GEORG
IPC: F02M61/16
Filed: 2015-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoff-Injektor, insbesondere einen Common-Rail-Injektor (1), mit einem Injektorgehäuse (2), in dem in einem Hochdruckraum (6) zum Öffnen bzw. Schließen mindestens einer Einspritzöffnung (5) eine hubbeweglich angeordnete Düsennadel (8) angeordnet ist, welche mit einer Stirnseite einen Steuerraum (20) begrenzt und welche mit der anderen Stirnseite mit einem Düsenkörpersitz (10) zum Öffnen und Schließen der Einspritzöffnung (5) zusammenwirkt. Die Düsennadel (8) weist ein erstes hülsenförmiges Stützelement (14) auf, welches in Schließrichtung der Düsennadel (8) kraftbeaufschlagt ist. Außerdem weist die Düsennadel (8) ein zweites die Düsennadel (8) umgebendes hülsenförmiges Stützelement auf, welches in Richtung der steuerraumnahen Stirnseite der Düsennadel (8) angeordnet ist. Das zweite Stützelement (16) ist axial in Schließrichtung der Düsennadel (8) von dem ersten Stützelement (14) beabstandet angeordnet. Wenigstens eine der einander zugewandten Anschlagflächen (33, 34) des ersten (14) hülsenförmigen Stützelements oder des zweiten (16) hülsenförmigen Stützelements weisen wenigstens eine Aussparung (36) auf.
Patent DE-102015224337-A1 (DE)
Title: Elektrisches Antriebssystem
Inventor: HARTMANN ELMAR
IPC: H02P29/00
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Antriebssystem mit einem Motor, einer Lasteinrichtung und einer Kopplungseinheit, wobei durch Vergleich von Signalen zwischen einem Motorgeber und einem Lastgeber ein Schlupf berechnet wird und eine motorgeberbasiere Position der Lasteinrichtung zyklisch aktualisiert wird, sofern ein Schlupf unterhalb eines Schlupfschwellenwerts bleibt.
Patent DE-102015224684-A1 (DE)
Title: Luftausströmer für Heizungs- und Belüftungs- oder Klimaanlagen von Kraftfahrzeugen
Inventor: KROLEWSKI INGO
IPC: B60H1/34
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftausströmer (4) für eine Heizungs- und Belüftungs- oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs, wobei der Luftausströmer (4) eine Luftaustrittsöffnung (7) aufweist, über die hinweg sich mindestens eine langgestreckte Lamelle (6) erstreckt, die um eine Längsachse schwenkbar ist. Gemäß der Erfindung ist mindestens ein elektrisches oder elektronisches Anzeige- und/oder Bedienelement in die mindestens eine Lamelle (6) integriert.
Patent DE-102015226293-A1 (DE)
Title: Lastschaltbares Mehrstufengetriebe in Planetenradbauweise, insbesondere für einen verbrennungsmotorischen und/oder elektromotorischen Antrieb eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein lastschaltbares Mehrstufengetriebe (100; 200) in Planetenradbauweise, insbesondere für einen verbrennungsmotorischen und/oder elektromotorischen Antrieb eines Kraftfahrzeuges, mit Gangstufen für mehrere Vorwärtsgänge und einen Rückwärtsgang und aufweisend • eine Antriebswelle (1) als erste Welle und eine Abtriebswelle (2) als zweite Welle, • zwei miteinander gekoppelte oder koppelbare Planetenradsätze (RS1, RS2), welche jeweils wenigstens drei Getriebeglieder als 1. Getriebeglied (1.1; 2.1), 2. Getriebeglied (1.2; 2.2) und 3. Getriebeglied (1.3; 2.3) haben, und • mehrere den Planetenradsätzen (RS1, RS2) zugeordnete Schaltelemente (10, 20, 30, 40, 50, 60), deren selektives Schalten ein der jeweiligen Gangstufe zukommendes Übersetzungsverhältnis zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) bewirkt. Es ist vorgesehen, dass zwei der Getriebeglieder (1.1, 1.2, 1.3) des ersten Planetenradsatzes (RS1) über wenigstens eines der Schaltelemente (10, 20, 30, 40, 50, 60) mit einem gehäusefesten Bauteil (G) wirkverbindbar sind und zwei der Getriebeglieder (2.1, 2.2, 2.3) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) mittels wenigstens eines anderen der Schaltelemente (10, 20, 30, 40, 50, 60) gegeneinander verblockbar sind.