baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021004471-B3 (DE)
Title: Einrichtung zur Herstellung eines Filaments mit einer Vorrichtung zur Erfassung einer Verteilung von Füllstoffen innerhalb des Filaments
Inventor: ZIMMER FELIX
IPC: B33Y40/00
Filed: 2021-09-02
Granted: 2022-08-11
Abstract: Es wird eine Einrichtung zur Herstellung eines Filaments mit einer Vorrichtung zur Erfassung einer Verteilung von Füllstoffen innerhalb des Filaments offenbart, mit folgenden Merkmalen:a) das Filament (10) ist ein Filament (10) für eine additive Fertigung,b) das Filament (10) ist mit Füllstoffen (11) gefüllt,c) die Füllstoffe (11) sind Partikel,d) die Füllstoffe (11) sind, bezogen auf ein Gesamtgewicht eines Filaments (10), zu mehr als 1 Gew.-% Füllstoffe (11) aus der Gruppe umfassend Rußpartikel, Graphen, Carbon-Nanotubes oder Metallpartikel,e) die Vorrichtung weist eine ortsfest angeordnete Sensoranordnung (20) auf,f) entlang der Sensoranordnung (20, 30, 40) wird das Filament (10) mit den Füllstoffen (11) geführt,g) die Sensoranordnung (20) ist eine Sensoranordnung (20), die eine Mess-Spule (21) zur Messung von Induktionsströmen zur Induktions-Messung aufweist,h) die Sensoranordnung (20) weist neben der Mess-Spule (21) auch eine Erregerspule (22) für das Filament (10) auf,i) die Erregerspule (22) wird mit einem Wechselstrom beaufschlagt, dessen Frequenz im Bereich von 25 kHz bis 100 MHz liegt.
Patent DE-102022001293-B3 (DE)
Title: Windwasserpumpe
Inventor: BLANCK ALFRED-ERICH
IPC: F03D9/28
Filed: 2022-04-14
Granted: 2023-08-03
Abstract: In Windrichtung ausrichtbare Windwasserpumpe (1) auf einem Gittermast (1.1) gemäß Figur 1 zur Förderung von Wasser durch ein Antriebsförderrohr (6) mithilfe einer Pumpe (7) aus einem Brunnenrohr (8) eines Tiefbrunnens (1.3) mit einem horizontalen Drehlager (5.3) zur horizontalen Drehung des vertikal ausgerichteten Windrads (2) mit mindestens 30 Windradflügelblättern (3), die auf einem kreisförmigen Windradring (3.1) oder einer kreisförmigen Windradscheibe (3.2) angeordnet sind, einer horizontalen Heckfahne (4) zur Windrichtungsnachführung, einer mit der Windradnabe (3.2) verbundene Welle (3.3) zu einem Kegelradgetriebe (5) mit winklig zueinander stehender horizontaler Antriebswelle (5.1) und vertikaler Abtriebswelle (5.2), deren Achsen einen gemeinsamen Schnittpunkt besitzen, sowie einer Exzenterschneckenwellen-Tieftauchpumpe (7), die im Bohrloch (8) von einem Zug- und Sicherungsseil (7.16) gehalten und durch einen Blähschlauch (7.12) oder eine aufblasbare Gummimantelvorrichtung (7.17) im Bohrloch fixiert und von dem Antriebsförderrohr (6) antreibbar ist, wobei letzteres in seinem oberen Bereich oberhalb der Erdoberfläche ±O von einem Wasserauffangbehälter (9) oder von einer Vorrichtung (14) zur direkten Übergabe von unter Druck stehender Flüssigkeit (6.5), insbesondere von Trinkwasser (6.5), umgeben ist.
Patent DE-4326148-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Streuung von Fasern, insbesondere von Spänen
Inventor: SILJANDER JUHANI
IPC: B27N3/14
Filed: 1993-08-04
Granted: 2010-04-08
Abstract: Einrichtung zur Streuung von Fasern, insbesondere von Spänen, zusammen mit einem Bindemittel auf einen Bandförderer (5) oder in eine Form zur Bildung einer Matte, zu welcher Einrichtung ein Streumaterialspeicher gehört, der mit einem Dosierförderer (2) zur Beförderung des zu streuenden Materials zum Auslaufende des Streumaterialspeichers ausgerüstet ist, wobei an dem Auslaufende nach dem Dosierförderer (2) eine Walzeneinheit angeschlossen ist, die aus mindestens drei zueinander parallel verlaufenden Walzen (4) so besteht, daß zwischen den Walzen Spalte zur Streuung und Fraktionierung von Spänen entstehen, wobei die Spalte zwischen den Walzen gegen das Ende der Walzeneinheit zunehmen, so daß die feinere Spanfraktion am Einlaufende der Walzeneinheit und die gröbere Spanfraktion am Auslaufende der Walzeneinheit ausgeschieden wird, dadurch gekennzeichnet, daß über der Walzeneinheit eine die Späne vorsiebende Vorwalzeneinheit angeordnet ist, wobei die Vorwalzeneinheit mindestens zwei nebeneinander befindliche Walzen umfaßt, zwischen denen ein Walzenspalt entsteht, wobei die Vorwalzeneinheit in der Zufuhreinrichtung des Spanmaterials dem Anfang...
Patent DE-4333442-B4 (DE)
Title: Einschaltsicherung für Haushaltgeräte
Inventor: HAS UWE
IPC: A47L15/42
Filed: 1993-09-30
Granted: 2004-02-05
Abstract: Einschaltsicherung für Hausgeräte (1), wobei die Einschaltsicherung mindestens zwei voneinander unabhängige Einschalteingabeelemente und eine Sensorik aufweist, die überwacht, ob vor dem Haushaltsgerät innerhalb eines vorgegebenen Abstandes und einer vorgegebenen Höhe der Körper einer Bedienperson nachgewiesen werden kann, wobei die Einschalteingabeelemente und die Sensorik mit einer Auswerteeinheit verbunden sind, welche Auswerteeinheit bei einer als zulässig entschlüsselten Bedienerroutine der Einschalteingabeelemente und bei gleichzeitiger Detektierung einer Bedienperson die Einschalt- und Funktionsfolge des Haushaltsgeräts (1) freigibt.
Patent DE-4408571-B4 (DE)
Title: Mehrlenker-Radaufhängung
Inventor: KAMI YOZO
IPC: B60G3/26
Filed: 1994-03-14
Granted: 2005-08-11
Abstract: Mehrlenker-Radaufhängung, mit  einem
Radträger
(N) zur drehbaren Lagerung mit einer Achse (A),  fünf Lenkern
(TR U , LE O , UP, LO,
CO H ) zur Verbindung des Radträgers (N)
mit einem Fahrzeugkörper
(B) zwecks Vertikalbewegung,  einem Dämpfer (D) zum Abpuffern der
Vertikalbewegung des Radträgers
(N), wobei bei den fünf
Lenkern  – ein
oberer Querlenker (UP) sich quer zum Fahrzeugkörper (B) erstreckt und den
Radträger
(N) mit dem Fahrzeugkörper
(B) oberhalb der Achse (A) verbindet,  – ein unterer Querlenker (LO)
sich quer zum Fahrzeugkörper
(B) erstreckt und den Radträger
(N) mit dem Fahrzeugkörper
(B) unterhalb der Achse (A) verbindet,  – ein Führungslenker (TR U )
sich von einer vorderen inneren Stelle des Fahrzeugkörpers (B)
aus nach außen
und nach hinten erstreckt und den Radträger (N) mit dem Fahrzeugkörper (B)
unterhalb der Achse (A) verbindet und  – ein Steuerlenker (CO H ) den Radträger (N) und den Fahrzeugkörper (B)
miteinander verbindet,  dadurch...
Patent DE-4430964-B4 (DE)
Title: Magnetmaterial
Inventor: TSUTAI AKIHIKO
IPC: H01F1/059
Filed: 1994-08-31
Granted: 2004-07-01
Abstract: Magnetisches Material, welches durch die Formel:  R1 x R2 y A z Co u Fe 100 -x-y-z-u  dargestellt ist,  wobei R1 mindestens ein Element ausgewählt aus Seltenerden-Elementen ist, R2 mindestens ein Element ausgewählt aus der Gruppe aus Sc, Zr und Hf ist, A mindestens ein Element ausgewählt aus der Gruppe aus C, N und P ist, x, y, z und u Atomprozente sind, welche definiert sind als 2 ≤ x, 4 ≤ x + y ≤ 20, 0 ≤ z ≤ 20, 0 ≤ u ≤ 70,  wobei die Kristallstruktur der Hauptphase TbCu 7 -Struktur ist, und die Peakbreite in halber Höhe des Hauptpeaks des Röntgendiagramms der Hauptphase bei Verwendung von Cu-Kα-Röntgenstrahlen bei einer Auflösung von 0,02° oder weniger etwa 0,8° oder weniger ist.
Patent DE-4442291-B4 (DE)
Title: Triphendioxazin-Verbindungen
Inventor: KAUL BANSI LAL
IPC: C08K5/357
Filed: 1994-11-28
Granted: 2006-04-13
Abstract: Die
Triphendioxazin-Verbindungen der allgemeinen Formel I  wobei die mit A bezeichneten
Kerne, unabhängig
voneinander, linear, in 2,3- und 9,10-Stellung, oder angular, in 1,2- und
8,9- oder in 3,4- und 10,11-Stellung, anelliert Ringe mit den Restgliedern
der Formeln -NR 1 -(CO) m -NH-, -CR 1 =CH-CO-NH-, -O-CH 2 -CO-NH-,
-NR 1 -(CO) m -O-, -CO-CH=CR 1 -NH-, -CO-NH-CO-NH-, -CO-NH-CR 2 =N-, -CR 2 =N-CO-NH-
oder -NH-CR 1 =N- enthalten,  R 1  Wasserstoff, C 1-4 -Alkyl
oder Phenyl,  R 2  Wasserstoff, C 1-4 -Alkyl oder Phenyl  und m 1 oder 2
bedeuten,  wobei die angulären
Moleküle
in 3- und 10-Stellung, bzw. in 2- und 9-Stellung je eine C 1-2 -Alkoxygruppe tragen können.
Patent DE-10004936-B4 (DE)
Title: Gummilager
Inventor: TATURA ALFRED
IPC: F16F1/366
Filed: 2000-02-04
Granted: 2006-09-28
Abstract: Gummilager,
vorzugsweise Einfach-Gummilager, mit einem im Wesentlichen zylindrischen Innenteil
(1), einer rohrförmigen,
koaxial um das Innenteil (1) angeordneten Außenhülse (2) sowie einem aus einem Elastomer
(3) bestehenden, zwischen dem Innenteil (1) und der Außenhülse (2)
eingeordneten und mit ihnen durch Vulkanisation verbundenen Druckkörper, bei
welchem in das Elastomer (3), jeweils ausgehend von den axialen
Lagerenden, zwei sich in axialer Richtung in das Lagerinnere erstreckende,
in einem vollständigen
Umlauf um die Lagerachse (5) verlaufende Freigräben (4, 4') eingeordnet sind, deren
radialer Abstand zur Lagerachse (5) und/oder deren Breite sich zyklisch
stetig verändert,
wobei  zwischen den beiden Freigräben (4, 4'), im Hinblick auf
ihren durch die Veränderung
des radialen Abstandes zur Lagerachse (5) und/oder der Breite bestimmten
sowie vorzugsweise dem gleichen Zyklus folgenden Verlauf eine Phasenverschiebung
besteht und  in dem durch das Elastomer (3) gebildeten Druckkörper zwei
die Konturen der Freigräben
festlegende Fasern (6, 6') gleicher axialer Belastbarkeit durch
eine...
Patent DE-10009850-B4 (DE)
Title: Navigationssystem und -verfahren und Speichermedium, in dem Navigationsprogramme gespeichert sind
Inventor: KAJI TAKANORI
IPC: G09B29/10
Filed: 2000-03-01
Granted: 2013-05-08
Abstract: Navigationssystem zum Suchen einer Strecke gemäß einer Eingabe eines Punktes und zum Ausführen einer Streckenführung entlang der gesuchten Strecke, wobei das Navigationssystem aufweist:  eine Informationsspeichereinrichtung zum Speichern von Fahrspurinformationsdaten, die Informationen über einen Fahrtrichtungspfeil auf einer Fahrspur von Kreuzungen enthalten;  ein Display zum Darstellen der Fahrspurinformationen; und  einen Displaycontroller zum Steuern der Darstellung der Fahrspurinformationen von Kreuzungen auf der Basis von in der Informationsspeichereinrichtung gespeicherten Fahrspurinformationsdaten;  wobei der Displaycontroller bestimmt, ob innerhalb eines vorgegebenen Abstands vor einer Führungskreuzung Durchgangskreuzungen vorhanden sind, die Darstellung des Fahrtrichtungspfeils auf der Fahrspur der Führungskreuzung und des Fahrtrichtungspfeils auf der Fahrspur der Durchgangskreuzungen steuert, wenn die Durchgangskreuzungen vorhanden sind, und die maximale Anzahl von Durchgangskreuzungen definiert wird, für die der Fahrtrichtungspfeil dargestellt wird.
Patent DE-10011651-B4 (DE)
Title: Rotationssymmetrisches Formteil
Inventor: FUGEL WOLFGANG
IPC: F16C33/54
Filed: 2000-03-10
Granted: 2009-12-24
Abstract: Rotationssymmetrisches Formteil, welches aus einem von einem Bandmaterial abgetrennten Streifen (1) hergestellt ist, dessen stirnseitige Enden miteinander verbunden sind, wobei an einem Ende des Streifens (1) ein Vorsprung (7) und am anderen Ende des Streifens (1) eine Ausnehmung (6) angeordnet sind, die nach der Endformung des Streifens (1) ineinander gefügt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (7) am einen Ende des Streifens (1) gegenüber der Ausnehmung (6) am anderen Ende des Streifens (1) über seine Gesamtkontur ein Übermaß aufweist und um die Materialstärke des Streifens (1) versetzt auf/an der Ausnehmung (6) auf-/anliegend durch Aufbringen einer axialen oder radialen Presskraft derart in die Ausnehmung (6) eingepresst ist, dass durch plastische Verformung beim Einschieben des Vorsprungs (7) in die Ausnehmung (6) ein unlösbarer Pressverband zwischen den Enden des Streifens (1) gebildet ist.
Patent DE-10025467-B4 (DE)
Title: Parallel greifendes Spannfutter
Inventor: ISHIBASHI KOICHIRO
IPC: B25B5/06
Filed: 2000-05-24
Granted: 2004-11-04
Abstract: Eine Öffnungs-/Schließbewegung eines Paares von Klauenkomponenten 5, 5 wird linear durch einen einzelnen Führungsblock 6 geführt, der an dem Futterkörper 1 angebracht ist. Der Führungsblock 6 weist einen Blockkörper 7, ein Paar von Führungswänden 8, die integral an einer ersten Fläche des Blockkörpers 7 ausgebildet sind, und eine oder zwei Befestigungswände 8 auf, die integral an einer zweiten Fläche des Blockkörpers 7 ausgebildet sind.
Patent DE-10027021-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung einer Walze oder eines Zylinders
Inventor: BARROIS CLAUS-DIETER
IPC: B41F35/00
Filed: 2000-05-31
Granted: 2004-04-08
Abstract: Vorrichtung (41) zur Reinigung einer Walze (47) oder eines Zylinders mit zumindest einer Auftragsvorrichtung (44), durch die ein Reinigungsmedium auf die Walze (47) aufbringbar ist, wobei am Einlauf (61) der Walze (47) in die Vorrichtung (41) und am Auslauf (62) der Walze (47) in die Vorrichtung (41) jeweils zumindest eine Luftdüse (45; 46) vorgesehen ist, mit der ein in Richtung der Oberfläche der Walze (47) gerichteter Luftstrahl (53; 59) erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass vor der am Einlauf (61) angeordneten Luftdüse (45) und nach der am Auslauf (62) angeordneten Luftdüse (46) jeweils ein Absaugkanal (60) angeordnet ist, dass zwischen den beiden Luftdüsen (45; 46) eine auf die Walze (47) gerichtete Flüssigkeitsdüse (44) angeordnet ist und dass zumindest die Flüssigkeitsdüse (44) für das Reinigungsmedium und/oder zumindest eine Luftdüse (45; 46) verstellbar, insbesondere schwenkbar, gelagert ist.
Patent DE-10038137-B4 (DE)
Inventor: OBERMAIER MARKUS
IPC: A47J27/21
Filed: 2000-08-04
Granted: 2004-11-18
Abstract: The mounting for the swing cover (1) of a domestic appliance is tensed by a spring (4), so that the cover is held by the spring in the closed and in the open positions. The spring applies a torque to the lid mounting (11), so that it is held in place when open and closed.
Patent DE-10047793-B4 (DE)
Title: Rotationsrheometer
Inventor: RAFFER GERHARD
IPC: G01B7/14
Filed: 2000-09-18
Granted: 2005-09-01
Abstract: Ratationsrheometer
mit einem Messmotor (1), der eine einen ersten Messteil (4) tragende Messwelle
(16) rotiert, wobei zwischen diesem ersten Messteil (4) und einem
weiteren, feststehenden Messteil (5) ein Messspalt (S) ausgebildet
ist, in den die zu untersuchende Substanz (12), insbesondere Flüssigkeit,
eingebracht wird, wobei die Dicke des Messspaltes (S) durch eine
Verstellung der beiden Messteile (4, 5) relativ zueinander einstellbar
ist, und wobei eine Einrichtung zur Bestimmung des gegenseitigen
Abstandes der beiden Messteile vorhanden ist, wobei  – zur berührungslosen
Bestimmung und/oder zur Einstellung und/oder zur Konstanthaltung
der Dicke des Messspaltes (S) von dem weiteren Messteil (4, 5) zumindest
ein induktiver oder zumindest ein magnetischer Wegsensor (19, 21)
getragen ist, so  – dass
mit dem ersten Messteil (4) oder mit einer auf diesem Messteil (4)
angeordneten Einrichtung (18) der auf dem weiteren Messteil (5)
angeordnete Wegsensor (19, 21) abhängig vom Abstand der beiden
Messteile (4, 5) das Ausgangssignal dieses...
Patent DE-10050850-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Mischung von Aushubmaterial mit Zuschlagstoffen
Inventor: PAAL DIETMAR
IPC: E02F3/96
Filed: 2000-10-13
Granted: 2004-10-07
Abstract: Vorrichtung zur Mischung von Aushubmaterial mit dessen Tragfähigkeit verbessernden Zuschlagstoffen, wie Kalk etc., mit einem an den Löffelstiel (1) eines Baggers (2) als Wechselaggregat anbaubaren Mischwerkzeug, das als Zinkenrechen (3) ausgebildet ist, der einen mit einem zur Anbringung am Werkzeugträger der Baumaschine geeigneten Halteelement versehenen Querträger (8) und zwei hintereinander angeordnete, seitlich gegeneinander versetzte Reihen (12, 13) von am Querträger (8) befestigten, starren Zinken (9) aufweist, die einen unteren, verbreiterten Arbeitsbereich mit aufgesetztem Hahnenfußmesser (19) aufweisen, wobei der Querträger (8) mit den Zinken (9) zugeordneten, schräg nach unten vorspringenden, paarweise angeordneten Lagerschilden (16) versehen ist, die durch seitlich über sie auskragende, am Querträger (8) befestigte Stabilisierungselemente (18) seitlich abgestützt sind, und wobei jeder Zinken (9) mit seinem oberen, einen Rechteckquerschnitt aufweisenden Ende zwischen zwei Lagerschilde (16) eingreift und lösbar hieran befestigt ist.
Patent DE-10056412-B4 (DE)
Title: Fußabstellvorrichtung
Inventor: GAUS HERMANN
IPC: B60N2/90
Filed: 2000-11-14
Granted: 2007-08-23
Abstract: Fußabstellvorrichtung
zum Aufstellen der Füße eines
Passagiers, der in einem Rücksitz
oder in einem Beifahrersitz (3) eines Fahrzeugs sitzt,  – mit einem
Gestell (6), das am Boden (7) vor dem jeweiligen Sitz (3) angeordnet
ist und über
eine Verstelleinrichtung (9) eine Platte (14) trägt,  – wobei die Verstelleinrichtung
(9) das Einstellen einer ersten Plattenposition ermöglicht,
in der die Platte (14) eine mit zunehmender Entfernung vom zugeordneten
Sitz (3) ansteigende Rampe bildet und zum Aufstellen der Füße des Passagiers
dient,  – wobei
die Verstelleinrichtung (9) das Einstellen einer zweiten Plattenposition
ermöglicht,
in der die Platte (14) eine mit zunehmender Entfernung vom Sitz
(3) abfallende Rampe bildet und zum Auflegen der Waden des Passagiers
dient,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Platte (14) bezüglich ihrer
in der Abstandsrichtung zwischen Sitz (3) und Gestell (6) gemessenen
Länge verstellbar
ausgebildet ist.
Patent DE-10058226-B4 (DE)
IPC: B23B51/00
Filed: 2000-11-17
Granted: 2014-09-04
Abstract: A tool for machining bore surfaces having at least four cutting edges in respective pairs, one pair of cutting edges are arranged so as to be offset from one another as viewed in the axial direction of the tool, one pair may be diametrically opposed and another pair may be diametrically offset and not diametrically opposed.
Patent DE-10107675-B4 (DE)
Inventor: GOSHEGER GEORG
IPC: C23C28/02
Filed: 2001-02-19
Granted: 2004-11-25
Abstract: A bone replacement endoprosthesis has a metallic support structure, at least part of the surface of which is galvanically silvered. Beneath the silver layer a bond layer is provided which can comprise gold.
Patent DE-10120447-B4 (DE)
Title: Schalter
Inventor: DULLNI EDGAR DR RER NAT
IPC: H01H33/662
Filed: 2001-04-26
Granted: 2012-12-27
Abstract: In isolierendes Material, z. B. Gießharz oder Keramik eingesetzter elektrischer Schalter, dessen bewegliches Kontaktstück durch ein einendig offenes rohrförmiges Isolierstück hindurch über ein Antriebselement mit einem Antrieb gekoppelt ist, wobei im Freiraum des Isolierstückes ein Abdichtelement vorgesehen ist, das wenigstens an der Innenfläche des Isolierstückes zur Vermeidung einer dielektrischen Entladung von Hochspannung zu Erdpotential über die Innenfläche des Isolierstückes, angepresst oder festgeklebt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdichtelement ein Formteil aus elastischem Material, vorzugsweise Silikon ist, in das ein weiteres, etwa rohrförmiges Formteil aus isolierendem Material eingebettet ist, dessen Außendurchmesser so bemessen ist, dass es das elastische Formteil gegen die Innenfläche des rohrförmigen Isolierstückes presst und damit eine dielektrisch dichte Fuge erzeugt.
Patent DE-10121609-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer insbesondere nachrüstbaren Steuereinrichtung
Inventor: VIALKOWITSCH DIRK
IPC: F02D19/06
Filed: 2001-05-04
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zum Einstellen einer insbesondere nachrüstbaren Steuereinrichtung,
mit welcher eine mit flüssigem
Kraftstoff betriebene Brennkraftmaschine (11) nach Umschaltung auf
einen Betrieb mit gasförmigem Kraftstoff
gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet,  – dass in der Steuereinrichtung
(51) bis zum Erreichen einer Betriebstemperatur der Brennkraftmaschine
eine Kaltstartbetriebsphase erfasst wird, in welcher die an eine Kraftstoffart
angepassten spezifischen Parameter einer Brennkraftmaschine (11)
ausgegeben werden,  – dass
die Brennkraftmaschine (11) nach Erreichen der Betriebstemperatur
auf einen ersten Wert eines Sekundärdruckes zum Betrieb mit gasförmigem Kraftstoff
eingestellt wird,   – dass
eine Abgasmessung durchgeführt
wird,  – dass
in Abhängigkeit
der Abgasmessung der Sekundärdruck
beibehalten, erhöht
oder gesenkt wird,  – dass
nach Erreichen des optimalen Abgaswertes der Sekundärdruck ermittelt
und abgespeichert wird.
Patent DE-10127413-B4 (DE)
Title: Plattenteller-Antriebsvorrichtung für Plattenspieler
Inventor: KUME HIDEKI
IPC: F16C17/02
Filed: 2001-06-06
Granted: 2014-01-23
Abstract: Plattenteller-Antriebsvorrichtung zum Drehen eines Plattentellers (3) eines Plattenspielers umfassend: einen Motor (5) mit einem Motorkörper (13) und einer mit dem Plattenteller (3) drehfest verbundenen Drehwelle (11), welche aus dem Motorkörper (13) hervorsteht, ein Lager (7), das auf einer Seite eines zwischen dem Motorkörper (13) und dem Plattenteller (3) liegenden Abschnitts der Drehwelle (11) angeordnet ist und zwei geneigte Flächen (7a) aufweist, die so geneigt sind, dass sie zur Seite der Drehwelle (11) geöffnet sind, und so geformt sind, dass sie an der Drehwelle (11) anliegen können und dabei die Drehwelle (11) zwischen sich sandwichartig anordnen, und ein Beaufschlagungselement (9), das das Lager (7) mit einer Kraft in Richtung zur Drehwelle (11) beaufschlagt.
Patent DE-10133726-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Manschette
Inventor: DRAEGER UDO
IPC: B41N10/04
Filed: 2001-07-11
Granted: 2006-10-05
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Manschette für einen Zylinder (3) einer
Druckmaschine, wobei eine erste Schicht (5) der Manschette geschnitten
wird, wobei die Enden (15, 25) der ersten Schicht (5) aneinander durch
Zusammenschweißen
zum Bilden der Manschette befestigt werden und anschließend eine
funktionale Beschichtung (9) auf die erste Schicht (5) aufgebracht
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Schicht (5) von ihrer
Oberseite und Unterseite mit verschiedenen Schneidwinkeln geschnitten
wird, die Enden (15, 25) der ersten Schicht (5) an deren Rückseite
bis knapp unterhalb der Oberfläche
der ersten Schicht (5) zusammengeschweißt werden und der Bereich an
der Oberfläche
der ersten Schicht (5) nicht zusammengeschweißt wird.
Patent DE-10146467-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufsetzen eines Verschlusses
Inventor: HENSEN HENNO
IPC: B67C7/00
Filed: 2001-09-20
Granted: 2004-09-09
Abstract: Vorrichtung zum Aufsetzen eines Verschlusses (1) auf eine sich auf einer Kreisbahn (2) bewegende Öffnung (3) mit einem Aufnahmeelement (4) zur Aufnahme des Verschlusses (1), dadurch gekennzeichnet, dass sich das Aufnahmeelement (4) an einem Führungsarm (5) im wesentlichen auf einer Kreisbahn (6) bewegt, die Kreisbahn (6) des Aufnahmeelements (4) in einer zur Ebene der Kreisbahn (2) der Öffnung (3) im wesentlichen parallelen Ebene verläuft, die Kreisbahn (6) des Aufnahmeelementes (4) außerhalb der Kreisbahn (2) der Öffnung (3) verläuft, das Aufnahmeelement (4) auf einem auf dem Führungsarm (5) radial verschiebbar angeordneten Schlitten (8) angeordnet ist, zumindest in einem Übergabebereich (7) für den Schlitten (8) eine radiale Zwangssteuerung vorgesehen ist und die radiale Zwangssteuerung das Aufnahmeelement (4) im Übergabebereich (7} auf der Kreisbahn (2) der Öffnung (3) bewegt, zur radialen Zwangssteuerung eine in einer parallelen Ebene zur Ebene der Kreisbahn (6) des Aufnahmeelementes (4) angeordnete Stegnocke (10) und eine an dem Schlitten...
Patent DE-10154066-B4 (DE)
Title: Integrierter Speicher und Verfahren zum Betrieb eines integrierten Speichers
Inventor: SCHROEGMEIER PETER
IPC: G11C11/4091
Filed: 2001-11-02
Granted: 2004-02-12
Abstract: Integrierter Speicher  – mit einem Speicherzellenfeld (2), das Zeilenleitungen (WL) zur Auswahl von Speicherzellen (MC) und Spaltenleitungen (BL) zum Lesen oder Schreiben von Datensignalen über zugeordnete Schreib-Lese-Verstärker (11,12,21,22; SAO-SA3) und Spaltenauswahlleitungen (CSLl,CSL2; CSL) zum Aktivieren der Schreib-Lese-Verstärker (11,12,21,22; SAO-SA3) aufweist, wobei jeweils eine Gruppe von Speicherzellen (MC) einer vorbestimmten Anzahl zu einer Zeilen- und Spaltenadresse gehört,  – mit einer der vorbestimmten Anzahl entsprechenden Mehrzahl von Anschlußpads (5; 15,25; 35) zur Ein- und Ausgabe der in den Speicherzellen (MC) gespeicherten Datensignale, wobei jede Speicherzelle einer Gruppe von Speicherzellen einem der Anschlußpads (5; 15,25;35) zugeordnet ist, und  – mit einer Steuerschaltung (7) zur Steuerung eines Speicherzugriffs auf die Speicherzellen, die derart ausgebildet und betreibbar ist, daß sie mit einer Spaltenadresse zumindest zwei verschiedene Spaltenauswahlleitungen (CSL1,CSL2) aktiviert und eine der Spaltenauswahlleitungen bei zwei oder mehreren Spaltenadressen aktiviert: