baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112005002429-B4 (DE)
Title: Verfahren, Einrichtung und Computersoftware zum Steuern des Empfangs unerwünschter elektronischer Post durch Beschränken der Anzahl von Verbindungen und Nachrichten
Inventor: MEYERS DON
IPC: H04L29/06
Filed: 2005-10-13
Granted: 2018-02-22
Abstract: Verfahren, umfassend: Empfangen einer Verbindungsanfrage eines externen Nachrichtentransferagenten zu einem internen Nachrichtentransferagenten; Prüfen, ob ein dem externen Nachrichtentransferagenten bei einer früheren Verbindung zugewiesener Nachrichtenlieferschwellwert überschritten worden war und ob seit dem Überschreiten eine gegebene Zeitperiode verstrichen ist; Annehmen der Verbindung, die von der Verbindungsanfrage angefragt worden war und Empfangen von Nachrichten des externen Nachrichtentransferagenten, falls der Nachrichtenlieferschwellwert nicht überschritten worden war oder falls er überschritten worden war und eine gegebene Zeitperiode verstrichen ist; Fallenlassen der Verbindungsanfrage, falls der Nachrichtenlieferschwellwert überschritten worden war und eine gegebene Zeitperiode nicht verstrichen ist.
Patent DE-112008002148-B4 (DE)
Title: Verfahren zum dreidimensionalen Messen der Höhe eines Objektteils
Inventor: MAMIYA TAKAHIRO
IPC: G01N21/956
Filed: 2008-07-18
Granted: 2016-01-21
Abstract: Verfahren zum dreidimensionalen Messen einer Höhe eines zu messenden Objektteils (K), wobei das Verfahren eine Kombination aus einem Verfahren zum räumlichen Kodieren und einem Phasenverschiebungsverfahren ist und die Schritte umfasst: – Bestrahlen des Objektteils (K), mit einer Mehrzahl für das Phasenverschiebungsverfahren verwendeten ersten streifenförmigen Lichtmustern; – Abbilden des mit den ersten streifenförmigen Lichtmustern bestrahlten Objektteils (K) um eine erste Mehrzahl von Bildsätzen zu erzeugen; – Berechnen, unter Verwendung des Phasenverschiebungsverfahrens, von ersten Höhendaten, sogenannten Kandidatenhöhen des Objektteils (K) auf der Grundlage der ersten Mehrzahl von Bildsätzen, wobei die Kandidatenhöhen aufgrund der Phasenbeziehung mehrdeutig sind; – Gewinnen von zweiten Höhendaten des Objektteils (K) aufgrund von Bibliotheksdaten; wobei falls die zweiten Höhendaten kleiner als ein vorbestimmter erster Wert sind, – die tatsächliche Höhe des Objektteils (K) nur unter Verwendung des Phasenverschiebungsverfahrens bestimmt wird, ohne das Verfahren zur räumlichen Kodierung anzuwenden; und falls die zweiten Höhendaten größer oder gleich als der vorbestimmte erste Wert sind, – das Objektteil (K) mit zwei oder mehr unterschiedlichen zweiten streifenförmigen Lichtmustern, für das Verfahren zum räumlichen Kodieren, bestrahlt wird, – das mit den zwei oder mehr unterschiedlichen zweiten streifenförmigen Lichtmustern bestrahlte Objektteil (K), abgebildet wird um eine zweite Mehrzahl von Bildsätzen zu erzeugen; – eine Linienordnungszahl des Objektteils (K), zur Unterscheidung von identischen Phasenwinkeln in ...
Patent DE-112009001673-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuerverfahren für ein Fahrzeug
Inventor: UENO KOKI
IPC: B60R25/20
Filed: 2009-06-18
Granted: 2021-11-04
Abstract: Steuervorrichtung für ein Fahrzeug, wobei das Fahrzeug eine Vielzahl elektrischer Geräte, die in dem Fahrzeug angebracht sind, eine Schaltschaltungseinrichtung (206), die eine Schaltposition entsprechend einem Fahrzustand des Fahrzeugs an einer einer Vielzahl von Schaltpositionen durch einen Antrieb einer Betätigungseinrichtung (202) im Ansprechen auf ein Schaltungssignal einstellt, eine Energieversorgung (304), die der Vielzahl elektrischer Geräte elektrische Energie zuführt, und ein Energiezufuhrrelais (302) enthält, das die elektrische Energie von der Energieversorgung (304) zu der Vielzahl elektrischer Geräte insgesamt in einen Zufuhrzustand oder einen Unterbrechungszustand im Ansprechen auf eine Bedienung durch einen Fahrer versetzt, wobei die Vielzahl der Schaltpositionen zumindest eine Parkposition enthält, wobei die Steuervorrichtung umfasst:eine Erfassungseinheit (322, 324) zur Erfassung eines Zustands eines Bedienelements, das durch den Fahrer zu bedienen ist, bevor der Zufuhrzustand durch das Energiezufuhrrelais (302) eingestellt wird, undeiner Steuereinheit (300) zur Steuerung der Betätigungseinrichtung (202), wenn ein Zustand erfasst wird, in dem die Parkposition in der Schaltschaltungseinrichtung (206) eingestellt ist, und das Bedienelement durch den Fahrer bedient wurde, bevor der Zufuhrzustand durch das Energiezufuhrrelais (302) eingestellt wird, um einen Betätigungsort der Betätigungseinrichtung (202) zu korrigieren oder zu lernen, der der Parkposition entspricht, wobeidie Schaltschaltungseinrichtung (206) die Drehung einer Antriebswelle des Fahrzeugs mechanisch fixiert, wenn die Schaltposition die Parkposition ist, unddie Schaltschaltungseinrichtung (206) die Fixierung der Drehung löst, wenn die Schaltposition eine von der Parkposition verschiedene Schaltposition ist.
Patent DE-112010000971-B4 (DE)
Title: Dielektrische keramische Zusammensetzung, dielektrischer Körper, keramisches Substrat,elektronisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines dielektrischen Körpers
Inventor: MIYAUCHI YASUHARU
IPC: H01G4/30
Filed: 2010-03-01
Granted: 2015-06-25
Abstract: Dielektrische keramische Zusammensetzung, umfassend Al2TeO5 als Hauptbestandteil.
Patent DE-112011104356-B4 (DE)
Title: Aktualisieren von Software-Images  auf der Grundlage von  Streaming-Technik
Inventor: VUILLEUMIER STUECKELBERG MARC
IPC: G06F11/14
Filed: 2011-11-10
Granted: 2014-05-15
Abstract: Verfahren (300) zum Migrieren einer Datenverarbeitungs-Entität (100) von einem auf einem Massenspeicher (130) der Datenverarbeitungs-Entität installierten Quellsoftware-Image (205s) zu einem auf einer externen Quelle (225) gespeicherten Zielsoftware-Image, wobei jedes Software-Image eine Mehrzahl von Speicherblöcken aufweist, von denen jeder eine entsprechende Image-Adresse innerhalb des Software-Image besitzt, und der Massenspeicher eine Mehrzahl von Speicherorten enthält, von denen jeder zum Speichern eines Speicherblocks dient, und der Speicherort eine entsprechende Speicheradresse innerhalb des Massenspeichers besitzt, wobei das Verfahren die Schritte beinhaltet des: Freigebens (306) eines Bereichs des Massenspeichers, Herunterladens eines Satzes von Startblöcken des Zielsoftware-Images von der externen Quelle (225), Verlagerns (310) von Speicherblöcken des Quellsoftware-Image in den freigegebenen Bereich des Massenspeichers, Speicherns des heruntergeladenen Satzes von Startblöcken des Zielsoftware-Images an Startorte des Massenspeichers, wobei es sich bei den Startorten um diejenigen Speicherorte handelt, deren Speicheradressen gleich den Image-Adressen von Startblöcken des Zielsoftware-Images sind, welche die Speicherblöcke enthalten, die zum Starten der Datenverarbeitungs-Entität erforderlich sind, um eine zum Herunterladen des Zielsoftware-Image von der externen Quelle eingerichtete Streaming-Funktion (215) zu laden, wobei die Startblöcke des Zielsoftware-Images auf dem Massenspeicher für eine Startsequenz des Zielsoftware-Images geeignet angeordnet sind, Re-Booten (316) der Datenverarbeitungs-Entität von den Startblöcken an den entsprechenden Startorten, wobei die Streaming-Funktion geladen wird, ...
Patent DE-112012002563-B4 (DE)
Title: Lithium-lonen-Sekundärbatterie
Inventor: YAMAZAKI SHUNPEI
IPC: H01M4/131
Filed: 2012-03-19
Granted: 2021-10-07
Abstract: Lithium-Ionen-Sekundärbatterie, die umfasst:
 eine Positivelektrode, die umfasst:
 einen Positivelektrodenstromkollektor; und
 eine Positivelektrodenaktivmaterialschicht, in der Graphenschichten und Schichten, die eine Vielzahl von Einkristallteilchen enthalten, abwechselnd gestapelt sind, wobei die Positivelektrodenaktivmaterialschicht über dem Positivelektrodenstromkollektor angeordnet ist,
 eine Negativelektrode; und
 einen Elektrolyt zwischen der Positivelektrode und der Negativelektrode,
 wobei jedes der Vielzahl von Einkristallteilchen ein lithiumhaltiges Verbundoxid umfasst,
 wobei in jedem der Vielzahl von Einkristallteilchen eine Länge in Richtung einer b-Achse kürzer als jede von Längen in Richtung einer a-Achse und in Richtung einer c-Achse ist, und
 wobei jedes der Vielzahl von Einkristallteilchen derart über dem Positivelektrodenstromkollektor angeordnet ist, dass die b-Achse des Einkristallteilchens eine Oberfläche des Positivelektrodenstromkollektors schneidet.
Patent DE-112012002843-B4 (DE)
Title: Anpassungsfähige Mehrbit-Fehlerkorrektur in Speichern mit begrenzter Lebensdauer
Inventor: RIVERS JUDE A
IPC: G11C29/52
Filed: 2012-04-11
Granted: 2016-09-15
Abstract: Verfahren zum Korrigieren von Fehlern in einer Speichereinheit (100), das aufweist: Bereitstellen einer Speichereinheit (100) mit mindestens einer Vielzahl von Speicherblöcken (110) und einem Fehlerkorrekturlogik-Eintragsblock (120) mit einer Menge von Fehlerkorrekturlogik-Einträgen (122), wobei die Menge von ECL-Einträgen (122) eine Vielzahl von Teilmengen der ECL-Einträge (122_2, 122_i, 122_N – 1, 122_N) enthält und jede Teilmenge der ECL-Einträge (122_2, 122_i, 122_N – 1, 122_N) dafür konfiguriert ist, eine Fehlerkorrektur für eine unterschiedliche Anzahl von Bits pro Speicherblock (110) in einem oder mehreren aus der Vielzahl von Speicherblöcken (110) bereitzustellen, wobei jeder aus der Vielzahl von Speicher dafür konfiguriert ist, einen Zeiger auf einen ECL-Eintrag (122) in dem ECL-Block (120) zu speichern, Erkennen eines Schreibfehlers in einem Fehler enthaltenden Speicherblock (110) aus der Vielzahl von Speicherblöcken (110); Finden eines verfügbaren ECL-Eintrags (122) in dem ECL-Eintragsblock (120) und Speichern einer Adresse des verfügbaren ECL-Eintrags (122) in einem Zeiger des Speicherblocks (110) und Speichern von Informationen zum Korrigieren aller Schreibfehler in dem Fehler enthaltenden Speicherblock (110) in dem verfügbaren ECL-Eintrag (122); wobei der ECL-Eintragsblock (120) eine Vielzahl von mindestens einem Belegungsbit (124) enthält, wobei jedes aus der Vielzahl von mindestens einem Belegungsbit (124) dafür konfiguriert ist, die Verfügbarkeit eines entsprechenden ECL-Eintrags (122) für das Speichern von Informationen zum Korrigieren von Schreibfehlern in einem Speicherblock (110) anzuzeigen.
Patent DE-112012006035-B4 (DE)
Title: Entnahmevorrichtung
Inventor: KINOMURA SHIGEKI
IPC: H01R25/00
Filed: 2012-03-15
Granted: 2022-05-19
Abstract: Entnahmevorrichtung (30) zur Abgabe elektrischer Energie aus einer Speicherbatterie (B) eines Fahrzeugs (10) an eine externe Vorrichtung, wobei die Entnahmevorrichtung (30) Folgendes aufweist:einen Körperabschnitt (33, 34), der einen zweiten Verbindungsabschnitt (31), der mit einem ersten Verbindungsabschnitt (21) verbindbar ist, der an einer Umfangsfläche (14) des Fahrzeugs (10) vorgesehen ist, und einen dritten Verbindungsabschnitt (32) aufweist, mit dem ein Elektrostecker (82) der externen Vorrichtung verbindbar ist; undeine Abdeckung (42), die offen- und schließbar an einem Bereich des Körperabschnitts (33, 34) der Entnahmevorrichtung (30) fixiert ist, wobei:der dritte Verbindungsabschnitt (32) ein Anschlussloch, in das ein Anschluss des Elektrosteckers (82) einsetzbar ist, und einen vorstehenden Abschnitt (41) hat;in einem Zustand, in dem die Abdeckung (42) geschlossen ist, die Abdeckung (42) und der vorstehende Abschnitt (41) einen Unterbringungsraum definieren, in dem der Elektrostecker (82) aufbewahrbar ist, wobei während der Aufbewahrung des Elektrosteckers (82) in dem Unterbringungsraum der Anschluss des Elektrosteckers (82) in das Anschlussloch eingesetzt ist;die Entnahmevorrichtung (30) ferner eine Dichtung (43) aufweist, wobei in dem Zustand, in dem die Abdeckung (42) geschlossen ist und der Elektrostecker (82) in dem Unterbringungsraum aufbewahrt wird, ein Zugloch (57), von dem ein Kabel (83) des Elektrosteckers (82) aus dem Unterbringungsraum herausführbar ist, durch die Abdeckung (42) und den vorstehenden Abschnitt (41) definiert ist, und die Dichtung (43) das Kabel (83) berührt;die Dichtung (43) ein erstes Dichtungsteil (171), das an einer Innenumfangsfläche der Abdeckung (42) vorgesehen ist, und ein zweites Dichtungsteil (170) aufweist, das näher an dem Anschlussloch als das erste Dichtungsteil (171) platziert ist;das erste Dichtungsteil (171) ein zentrales Loch (175), eine Vielzahl von dritten Schlitzen (172), die sich radial von dem zentralen Loch (175) aus erstrecken, und einen Nutabschnitt (174) hat, der sich von dem zentralen Loch (175) in einer Schließrichtung (84) der Abdeckung (42) erstreckt, um einen Rand des ersten Dichtungsteils (171) zu erreichen; unddas zweite Dichtungsteil (170) einen ersten Schlitz (67), der sich in der Schließrichtung (84) erstreckt, um einen Rand des zweiten Dichtungsteils (170) zu erreichen, und einen zweiten Schlitz (68, 69) hat, der sich von dem ersten Schlitz (67) in einer Richtung erstreckt, die sich mit der Schließrichtung (84) schneidet.
Patent DE-112012006765-B4 (DE)
Title: Externer Leistungszufuhrverbinder und externes Leistungszufuhrsystem
Inventor: ONO TOMOYA
IPC: H01R13/713
Filed: 2012-08-01
Granted: 2023-10-05
Abstract: Externer Leistungszufuhrverbinder (10), der an einem fahrzeugseitigen Verbindungsabschnitt (3) eines Fahrzeugs (1) anbringbar ist,wobei das Fahrzeug (1) den fahrzeugseitigen Verbindungsabschnitt (3) und eine Steuerungseinheit (300) aufweist,wobei die Steuerungseinheit (300) einen Betrieb zur Zufuhr von Leistung zu dem fahrzeugseitigen Verbindungsabschnitt (3) steuert, undwobei der externe Leistungszufuhrverbinder (10) geeignet ist zur Entnahme von Leistung von dem Fahrzeug (1) nach außerhalb des Fahrzeugs (1),wobei der externe Leistungszufuhrverbinder (10) aufweist:einen Vorrichtungshauptkörper (11), der einen externen Verbindungsabschnitt (41) aufweist, wobei an dem externen Verbindungsabschnitt (41) ein elektrischer Stecker (53) anschließbar ist, der Leistung zu einer externen Vorrichtung (90) zuführt,ein Beschränkungselement (12), das in der Lage ist, zwischen einem Beschränkungszustand und einem Zulassungszustand geschaltet zu werden,wobei der Beschränkungszustand ein Zustand ist, bei dem ein Anbringen und Entfernen des elektrischen Steckers (53) an und von dem externen Verbindungsabschnitt (41) eingeschränkt ist, undwobei der Zulassungszustand ein Zustand ist, bei dem ein Anbringen und Entfernen des elektrischen Steckers (53) an und von dem externen Verbindungsabschnitt (41) möglich ist,einen Signalausgabeabschnitt (18), der ein Signal für die Steuerungseinheit (300) ausgibt, wodurch in dem Zulassungszustand eine Zufuhr von Leistung zu dem externen Leistungszufuhrverbinder (10) unterbindbar ist, undeinen Erfassungsabschnitt (SW1), der den Beschränkungszustand und den Zulassungszustand des Beschränkungselements (12) erfasst.
Patent DE-112013001342-B4 (DE)
Title: Vorsäulen-Erwärmung von Mobilphasen-Lösemittel in Chromatographiesystemen
Inventor: COOK MICHAEL J
IPC: G01N30/02
Filed: 2013-02-12
Granted: 2019-07-18
Abstract: Vorrichtung zum Erwärmung einer fließenden Flüssigkeit, umfassend:eine Schlaucheinheit, umfassend eine Schlauchleitung;eine um die Schlauchleitung herum verschweißte Schlauchhülse; undein um die Schlauchleitung herum verschweißtes Rotationsrückhaltebauteil; einen Heizblock aus thermisch leitfähigem Material;eine Heizpatrone, die mit dem Heizblock in thermischer Verbindung steht, wobei die Heizpatrone dazu ausgebildet ist, dem Heizblock Wärme zur Verfügung zu stellen, die an die durch die Schlaucheinheit fließende Flüssigkeit übertragen wird;ein Zugentlastungsbauteil, das um die Schlauchleitung herum angeordnet ist und eine polymere Schlauchleitung umfasst;Schaltkreise, die elektrisch mit der Heizpatrone verbunden sind, um die Temperatur des Heizblocks mittels Bedienung der Heizpatrone zu steuern,wobei der Heizblock auf solche Weise um die Schlaucheinheit herum druckgegossen ist, dass das Rückhaltebauteil die Schlauchleitung daran hindert, sich innerhalb des Heizblocks zu drehen, und wobei der Heizblock um einen ersten Endabschnitt des Zugentlastungsbauteils herum druckgegossen ist.
Patent DE-112013003108-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Einstellen der hinteren Spur
Inventor: SEKIYA SHIGENOBU
IPC: B60W40/12
Filed: 2013-04-29
Granted: 2019-05-23
Abstract: Verfahren zum Einstellen der hinteren Spur für ein Fahrzeug (12), umfassend:
 Bestimmen, ob eine Störung am System (10) zum Einstellen der hinteren Spur (RTC) an dem Fahrzeug (12) vorliegt;
 Bestimmen, ob sich das Fahrzeug (12) auf einer schlechten Straßenoberfläche befindet; und
 Auferlegen einer niedrigen Geschwindigkeitsbegrenzung für das Fahrzeug (12), wenn bestimmt wird, dass eine Störung am RTC-System (10) vorliegt, und bestimmt wird, dass sich das Fahrzeug (12) auf einer schlechten Straßenoberfläche befindet.
Patent DE-112016000249-B4 (DE)
Title: Ladungsteilchenstrahl-vorrichtung und verfahren zum herstellen eines bauelements für die ladungsteilchenstrahl-vorrichtung
Inventor: FUJIEDA TADASHI
IPC: H01J37/15
Filed: 2016-01-21
Granted: 2022-10-06
Abstract: Ladungsteilchenstrahl-Vorrichtung, enthaltend:eine optische Vorrichtung, welche einen aus einer Ladungsteilchenquelle (106) emittierten Ladungsteilchenstrahl (107) einstellt; undeinen Vakuumbehälter zum Bilden einer Vakuumatmosphäre in einem Weg, welchen der Ladungsteilchenstrahl (107) durchläuft,wobei eine Innenwand in dem Vakuumbehälter und/oder ein innerhalb des Vakuumbehälters angeordnetes Element aus vanadiumhaltigem Glas gebildet sind/ist.
Patent DE-112016000961-B4 (DE)
Title: Kernbohrvorrichtung zur Installation in einem Bagger
Inventor: PARK JAE-MUN
IPC: E02F5/30
Filed: 2016-02-26
Granted: 2023-06-22
Abstract: Kernbohrvorrichtung (100) zur Installation in einem Bagger (1), umfassend:ein Lager (10), das ein ablösbar an einem Endteil von einem Ausleger (2) des Baggers (1) gelagertes Seitenteil aufweist;einen an einem gegenüberliegenden Seitenteil des Lagers (10) gelagerten und befestigten Träger (20), der einen oberen Rahmen (21), einen unteren Rahmen (22), und den oberen Rahmen (21) mit dem unteren Rahmen (22) in einer oberen oder unteren Richtung verbindende tragende Rahmen (23) enthält, und in einer rechteckigen Kastenstruktur gebildet ist, die wenigstens eine geöffnete Oberseite und eine geöffnete Unterseite aufweist;einen Heber (40), der ein Paar Hebe-Führungsstangen (30) enthält, die durch den Träger (20) hindurchgehen und einen an einer Seite des Trägers (20) gelagerten Hebe-Antriebsmotor (41), wobei das Paar Hebe-Führungsstangen (30) parallel mit den tragenden Rahmen (23) bereitgestellt sind und ein mit dem oberen Rahmen (21) verbundenes Oberteil und ein mit dem unteren Rahmen (22) verbundenes Unterteil aufweisen;einen Hebeblock (50), der durch einen Betrieb des Hebe-Antriebsmotors (41) entlang der Hebe-Führungsstangen (30) hinaufbefördert oder hinabbefördert wird; undeinen Bohrteil (60), der einen in dem Hebeblock (50) gelagerten Rotations-Antriebsmotor (61) und eine mit einer Antriebswelle des Rotations-Antriebsmotors (61) gekoppelte Bohrspitze (62) enthält, um sie durch den Rotations-Antriebsmotor (61) zu drehen, wobei das Lager (10) ein an einem gegenüberliegenden Ende davon gebildetes Ausleger-Verbindungsstück (11), um es mit dem Ausleger (2) des Baggers (1) zu verbinden, und ein an einem gegenüberliegenden Ende davon gebildetes Rotations-Verbindungsstück (12), um es mit dem Träger (20) drehbar zu verbinden, enthält, wobei eine Vielzahl von Hebe-Zylindern (24) mit ihren jeweiligen entsprechenden tragenden Rahmen (23) des Trägers (20) verbunden sind, um entlang einer geneigten Oberfläche einer Arbeitsfläche zum Bohren hinaufbefördert und hinabbefördert zu werden, um in engen Kontakt mit der Arbeitsfläche gebracht zu werden, und wobei eine Vielzahl von von einem hydraulischen Schlauch (25) abgezweigten hydraulischen Leitungen (25a, 25b) an den Hebezylindern (24) bereitgestellt werden.
Patent CH-681130-B5 (CH)
Inventor: AFFOLTER WALTER
IPC: G04C10/00
Filed: 1991-07-12
Abstract: The opening (8) in the watch movement (7) is matched to the shape of a normal 1.5 volt battery. The components of the voltage divider (10) are accommodated in a metal housing (10a), the shape of which matches the opening. The voltage divider is provided with a resistor (R) connected in series with the watch movement and is arranged between the negative terminal of the battery (9) and the negative terminal of the watch movement. The voltage divider has a capacitor (C) between the negative terminal and positive terminals of the watch movement, connected to the positive pole of the battery. ADVANTAGE - Enables small electronic watch with normal watch movement requiring voltage supply of 1.5 volt to use 3 volt lithium battery to give longer running duration.
Patent SK-283225-B6 (SK)
Title: Process for production of a pot for cooking of anti-corrosive steel with decorated base
Inventor: CARTOSSI FERDINANDO
IPC: B21D51/06
Filed: 1994-02-10
Abstract: In the process for production of a pot for cooking of anti-corrosive steel with a decorated base, whilst the pot comprises the own pot of the anti-corrosive steel, to the base of which the inter-layer of the thermal-conducting metal is attached, and which is covered from the outside by the outer covering layer of the anti-corrosive steel. In the first step the board (12) of the thermal-conducting metal, preferably aluminium, and with the suitable depth, is placed on the outer surface of the base of the own pot (10). In the second step is on the said board (12) the covering layer (14) of the anti-corrosive steel placed. In the third step the system is heated to the temperature close to the melting point of the said board (12) metal, but less than this point. In the forth step the system is subjected to the impulse pressure to reach the permanent connection between the individual elements of the base. Between the 2) second and 3) steps there is performed another inter-step 2') consisting in that on the covering layer (14) of the anti-corrosive steel at least one tinny part (18) of the metal with the melting point equal or higher than the point of the metal of the board (12) with thermal conduction is placed, whilst the tinny parts (18) are shaped into the required design and are placed on the covering layer (14), whilst if the metal creating the metal part (18) does not allow to reach the direct permanent connection between the tinny part (18) and the outer covering layer (14), there is an aluminium connecting foil (22) inserted between the individual tinny part (18) and outer covering layer (14) of the anti-corrosive steel.
Patent SK-280245-B6 (SK)
Title: Maintenance mechanised apparatus
Inventor: NEMEC JOSEF
IPC: E01B27/11
Filed: 1993-07-26
Abstract: A maintenance mechanised apparatus with a drawing device has a first drawing device (1) for withdrawing a ballast bed and a second drawing device (2) for withdrawing a layer laying underneath a first withdrawing level. Said apparatus further contains a screening device (30) for withdrawn ballast and a separating device (41) for supplying ballast, coming either from the screening device or from a tank, underneath the sleepers. The maintenance mechanised apparatus preferably contains a device for transferring already screened ballast into tanks or an attached tank vehicle.
Patent CZ-280892-B6 (CZ)
Title: Feeding and/or homogenizing element
Inventor: MACHAL KAREL
IPC: C03B7/086
Filed: 1992-06-03
Abstract: This feeding and/or homogenising element (1,6) used mainly for dosing or homogenising borosilicate glass melt during the automated production of glass is shaped into a hollow tubular part (3,4) fluently passing to the semi-spherical  bottom (5) hermetically closing the lower part (4); the lower part (4) and the bottom (5) are produced from clear silica glass. The lower part (4) and the wall of the bottom (5) are at least 5 mm thick. The hollow of the dosing and/or homogenising element (1,6) is filled with insulating material. The lower part (4) may be equipped with homogenising elements (7).<IMAGE>