baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10159504-B4 (DE)
Title: Feststellbremse
Inventor: AYDT GUENTER
IPC: F16D65/097
Filed: 2001-12-04
Granted: 2010-10-21
Abstract: Festsattelbremse mit im Schacht eines Bremssattels über Bolzen geführten Bremsbelägen, die zwischen sich eine Bremsscheibe aufnehmen und jeweils durch mindestens einen Bremskolben betätigbar sind, wobei der Bremsbelag über einen Belaghaltebolzen und über zu jeder Seite des Bremsbelages angeordneten zylindrischen Führungsbolzen im Schacht des Bremssattels gehalten ist und der Bremsbelag in Umfangsrichtung an seinen beiden Außenseiten Ausnehmungen besitzt, in denen die Führungsbolzen angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß an mindestens einer dieser Außenseiten (8, 9) des Bremsbelages (4) bzw. einer Belagrückenplatte (12) eine Belaghaltefeder (10) befestigt ist, die in der jeweiligen Ausnehmung (6, 7) des Bremsbelages (4) bzw. der Belagrückenplatte (12) eine Lagerungsaufnahme (11) für den sattelseitigen Führungsbolzen (2, 3) umfaßt.
Patent DE-10206908-B4 (DE)
Title: Injektor mit verbesserter Anschlussgeometrie
Inventor: DICK JUERGEN
IPC: F02M61/16
Filed: 2002-02-19
Granted: 2010-01-07
Abstract: Injektor, insbesondere für eine Speichereinspritzvorrichtung, umfassend einen Zulaufanschluss (8), einen Leckageanschluss (3) und einen elektrischen Anschluss (7), dadurch gekennzeichnet, dass der Leckageanschluss (3) und der elektrische Anschluss (7) als einstückes Spritzbauteil (2) ausgebildet sind, welches unmittelbar an den Injektor (1) angespritzt ist.
Patent DE-10210468-B4 (DE)
Title: Staubprobennehmer und Verfahren zum Nehmen einer Staubprobe
Inventor: KOGURE NOBUYUKI
IPC: G01N1/24
Filed: 2002-03-11
Granted: 2004-12-09
Abstract: Staubprobenehmer,
welcher umfasst:  eine Probenehmerdüse (1) mit einer Eintrittsöffnung (10), wobei
die Probenehmerdüse
(1) in das Innere einer Abgasleitung (15) eingesetzt ist;  eine
mit der Probenehmerdüse
(1) verbundene Staubmessvorrichtung (13); und  eine Probenehmerleitung
(4) zum Einbringen des Abgases aus der Abgasleitung (15) durch die
Probenehmerdüse
(1) in die Staubmessvorrichtung (13),  wobei die Probenehmerdüse (1) so
aus einer stationären Düse (2) und
einer Gleitdüse
(9) zusammengesetzt ist, dass die aus dem Vorderende der Gleitdüse (9) und
der stationären
Düse (2)
gebildete Eintrittsöffnung
(10) variabel im Durchmesser (d) ist, um das Abgas in die Probenehmerdüse (1) mit
einer Geschwindigkeit einzubringen, welche der Strömungsgeschwindigkeit
des Abgases in der Abgasleitung (15) entspricht, während eine
vorbestimmte Probeentnahmeströmungsgeschwindigkeit
aufrecht erhalten wird, welche durch die Staubmessvorrichtung (13)
festgelegt ist.
Patent DE-10212534-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Antreiben einer Druckmaschine
Inventor: GRÜTZMACHER BERTOLD DR
IPC: H02P5/00
Filed: 2002-03-21
Granted: 2015-07-02
Abstract: Verfahren zum Antreiben einer Druckmaschine, bei dem zum Drucken mit mehreren Motoren Momente in mechanisch voneinander entkoppelte Zahnräderzüge eingespeist werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Momente jeweils an den Trennstellen (24, 25) zwischen den Zahnräderzügen eingespeist werden und dass in einer Maschine mit mehreren Trennstellen (23, 24) Differenzwinkel der Sollwerte der Regelung der Hilfs- und/oder Hauptmotoren (41–44; 29–31) an beiden Seiten der Trennstelle (23, 24) relativ zu einem Referenz-Maschinenwinkel jeweils konstant, vorzugsweise nahe null, sind und der Differenzwinkel des Sollwerts der Regelung eines Motors (41–44) an einer Trennstelle (23, 24) einer Druckwerksgruppe (A, B, C) durch die benachbarte Druckwerksgruppe (A, B, C) festgelegt wird..
Patent DE-10223197-B4 (DE)
Inventor: BUHL ERWIN
IPC: B61F1/12
Filed: 2002-05-24
Granted: 2005-09-29
Abstract: Device for holding a cross traverse (1) supporting a rotary frame to a vehicle superstructure involves the traverse being held in a recess (2) with movement clearance. The recess at the bottom is limited by a securing bolt (4) connected to the vehicle superstructure by a mechanical spring (6).  For altering the vertical opening of the recess, between the securing bolt and the vehicle superstructure one or more layer plates (8) can be inserted.
Patent DE-10224417-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Klassifizierung von Fehlern des Layouts einer Halbleiterschaltung
Inventor: MEYER DIRK
IPC: G06F17/50
Filed: 2002-05-29
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zur Klassifizierung von Fehlern des Layouts einer Halbleiterschaltung,
mit folgenden Schritten:  Untersuchen des Layouts der Halbleiterschaltung
auf Verstoß gegen
vorbestimmte Designregeln zur Feststellung von Fehlern; und für jeden
Fehler:  Markieren des Fehlers im Layout;  Extrahieren von
Informationen über
den Fehler sowie das Layout der Halbleiterschaltung in einer Umgebung
des Fehlers;  Vergleichen der extrahierten Informationen mit
vorgespeicherten Informationen innerhalb einer Vielzahl von Klassen;
und  Zuordnen des Fehlers zu der jeweiligen Klasse anhand der verglichenen
Informationen, wobei  die Informationen über den Fehler sowie das Layout
der Halbleiterschaltung in einer Umgebung des Fehlers geometrische
und/oder elektrische Informationen sind,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Informationen den Fehler sowie das Layout der Halbleiterschaltung
in der Umgebung des Fehlers als geometrisches Muster darstellen,
und die vorgespeicherten Informationen in jeder Klasse ein unterschiedliches
geometrisches Muster darstellen, und wobei beim Vergleich der Informationen
die Muster auf geometrische Identität verglichen werden....
Patent DE-10226987-B4 (DE)
Title: Schneidemaschine für Lebensmittel, insbesondere für Braten
Inventor: JASINSKI RUDOLF
IPC: B26D1/30
Filed: 2002-06-18
Granted: 2006-01-26
Abstract: Maschinelle
Vorrichtung zum Schneiden von Lebensmittelblöcken, insbes. von Braten, in
Einzelscheiben gleicher Dicke mit Hilfe einer Schneidvorrichtung
bestehend aus elektromotorisch angetriebenen Schneidmessern mit
periodisch und phasenversetzt zueinander angetriebenen Einzelmessern,  gekennzeichnet
durch  a) ein Rahmengestell (4) mit einer das Rahmengestell
(4) durchsetzenden Antriebswelle (2) und mit einem den Schneidvorgang
auslösenden
Betätigungsbügel (15)  b)
auf der Antriebswelle (2) nebeneinander angeordneten, aus angetriebenen
Schneidmesserpaaren (1) bestehenden Schneideinheiten, die in ihrer
Gesamtheit die Schneidvorrichtung bilden und die im Abstand der
Dicke der zu schneidenden Scheiben voneinander beabstandet angeordnet sind,
und  c) ein den ganzen Braten (B) aufnehmendes Bratengestell (5),
dessen Gitterstäbe
(5') entsprechend der Dicke der zu schneidenden Scheiben beabstandet
sind, wobei jeweils ein Schneidmesserpaar (1) zwischen zwei benachbarten Gitterstäben (5')
angeordnet ist.
Patent DE-10229074-B4 (DE)
Inventor: BERGER MARKUS
IPC: B29D23/00
Filed: 2002-06-28
Granted: 2006-07-06
Abstract: A spiraling arrangement ( 1 ) for applying a spirally-shaped filament layer to an elongated carrier ( 2 ) which is drivable in the direction of the carrier longitudinal axis (X). The arrangement has a rotor ( 3 ), which is rotatable about the carrier longitudinal axis (X), and a plurality of filament bobbin carrier shafts ( 5 ) which extend in the direction of the carrier longitudinal axis (X). The carrier shafts ( 5 ) are arranged distributed on a circumscribed circle radius of the rotor ( 3 ) and are each configured to take up a plurality of filament bobbins ( 7 ). On one end face ( 6 a) of the rotor ( 3 ), filament brake elements ( 10 ) are arranged distributed over the periphery and can be driven synchronously with respect to each other. The filaments ( 8 ) are taken off the filament bobbins ( 7 ) and are guided by filament guide elements ( 9 ) via the filament brake elements ( 10 ) and an annular comb ( 12 ), which encloses the carrier ( 2 ), onto the carrier ( 2 ).
Patent DE-10238225-B4 (DE)
Title: Schnelles Einfangen eines schlupfenden high-μ Rades während einer Sollgeschwindigkeits-Regelung
Inventor: TREFZER MIRKO
IPC: B60T8/175
Filed: 2002-08-21
Granted: 2012-02-02
Abstract: Verfahren zur Regelung der Geschwindigkeit (7) eines low-μ-Rades beim Anfahren oder Beschleunigen eines Fahrzeugs auf einer Fahrbahn mit unterschiedlichen Haftreibungswerten zwischen linker und rechter Fahrzeugseite (μ-split), wobei das low-μ-Rad durch Bremseneingriff abgebremst wird, wenn es eine vorgegebene Schlupfschwelle überschreitet, und eine Solldrucksteuerung während einer Solldruck-Steuerphase (10) durchgeführt wird, in der der Solldruck (12) des low-μ-Rades sprungartig reduziert wird um das auf das high-μ-Rad übertragene Antriebsmoment zu vermindern, wenn das high-μ-Rad eine vorgegebene Abrissbedingung erfüllt, gekennzeichnet durch folgende Schritte: – Regeln der Geschwindigkeit (7) des schlupfenden low-μ-Rades auf eine vorgegebene Sollgeschwindigkeit (1) während einer Sollgeschwindigkeits-Regelphase (9), in der der Solldruck (12) für die Bremse des low-μ-Rades so eingestellt wird, daß das Rad der Sollgeschwindigkeit (1) folgt, – Aussetzen der Sollgeschwindigkeitsregelung, wenn das high-μ-Rad die vorgegebene Abrissbedingung erfüllt, und – Fortsetzen der Sollgeschwindigkeits-Regelung in einer zweiten Sollgeschwindigkeits-Regelphase (12).
Patent DE-10241888-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Genauigkeit eines Saugrohrmodells einer Brennkraftmaschine
Inventor: PELZ NORBERT
IPC: F02D41/14
Filed: 2002-09-10
Granted: 2012-12-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, wobei mittels eines Saugrohrmodells aus einem Saugrohrdruck pS eine prädizierte Füllung berechnet und einer Gemischkontrolle übergeben wird, welche eine in einen Brennraum der Brennkraftmaschine einzuspritzende Kraftstoffmasse bestimmt, und wobei mittels einer Lambdasonde fortlaufend ein Lambda-Wert eines Abgases bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abweichung des Lambda-Wertes von einem für die eingespritzte Kraftstoffmasse und die prädizierte Füllung erwarteten Lambda-Wert bestimmt wird, dass eine Differenz zwischen der prädizierten Füllung und einer zum Erzielen des erwarteten Lambda-Wertes erforderlichen Füllung bestimmt wird, und dass Parameter des Saugrohrmodells derart verändert werden, dass das Saugrohrmodell für denjenigen Eingangswert des Saugdruckes pS, aus dem zuvor die prädizierte Füllung berechnet wurde, die zuvor bestimmte erforderliche Füllung ausgibt.
Patent DE-10251212-B4 (DE)
Title: Stoßdämpfer
Inventor: DENK PETER
IPC: F16F9/32
Filed: 2002-10-31
Granted: 2005-05-12
Abstract: Stoßdämpfer (1),
insbesondere für Fahrräder, mit
einem ersten Zylinder (2a), der eine mit einem Dämpfungsmittel gefüllte Fluid-Kammer
(3a) aufweist, die durch einen axial verschiebbar gelagerten Trennkolben (5a)
begrenzt ist, wobei der Trennkolben (5a) mit einer nach außen führenden
Kolbenstange (6) zur Aufnahme der abzudämpfenden oder abzufedernden
Stöße verbunden ist,
und mit einem zweiten Zylinder (2b), der eine mit Übertragungsmedium
gefüllte
Fluid-Kammer (3b) und eine luft- oder gasgefüllte Gasdruck-Kammer (4b) aufweist,
wobei die Fluid-Kammern
(3a, 3b) des ersten und des zweiten Zylinders (2a, 2b) über einen
Verbindungskanal (7) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
dass auf den Trennkolben (5a) des ersten Zylinders (2a) eine Negativfeder
einwirkt, die als luft- oder gasgefüllte Gasdruck-Kammer ausgestaltet
ist und die der durch die Gasdruck-Kammer (4b) des zweiten Zylinders
erzeugten Vorspannung entgegenwirkt, wobei der Trennkolben (5a)
des ersten Zylinders (2a) dessen Fluid-Kammer (3a) von der als Negativfeder
wirkenden Gasdruckkammer (4a) trennt.
Patent DE-10253865-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittelung von ein mehrphasiges elektrotechnisches Betriebsmittel charakterisierenden elektrischen Größen
Inventor: JURISCH ANDREAS
IPC: G01R31/00
Filed: 2002-11-15
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung von ein mehrphasiges elektrotechnisches Betriebsmittel
(1) charakterisierenden elektrischen Größen, wobei  – zunächst das
elektrotechnische Betriebsmittel (1) in einen elektrisch unsymmetrischen
Zustand versetzt wird,  – während der
Dauer des elektrisch unsymmetrischen Zustands Strom- und Spannungswerte
(I n , U n ) auf dem
elektrotechnischen Betriebsmittel (1) erfasst werden,  – entweder
aus den Strom- (I n ) oder den Spannungswerten (U n ) unter Verwendung eines Modellparameter
(9) aufweisenden mathematischen Modells umgewertete Strom- oder
Spannungswerte (U n *) berechnet werden, wobei
das mathematische Modell zur mathematischen Beschreibung der Art
des elektrotechnischen Betriebsmittels (1) geeignet und derart ausgelegt
ist, dass, falls die Modellparameter (9) den das elektrotechnische
Betriebsmittel (1) charakterisierenden Größen entsprechen,  – bei Umwertung
der Stromwerte (I n ) die umgewerteten Stromwerte
mit den jeweiligen Spannungswerten (U n )
nahezu übereinstimmen
und  – bei
Umwertung der Spannungswerte (U n ) die umgewerteten
Spannungswerte (U n *) mit den jeweiligen
Stromwerten (I n ) nahezu übereinstimmen,  – aus den
umgewerteten Strom- oder Spannungswerten...
Patent DE-10259156-B4 (DE)
Title: Radnabe für die Lagerung eines Fahrzeugsrades
Inventor: LEIDIG HANS-JOSEF
IPC: B60B27/00
Filed: 2002-12-18
Granted: 2014-02-27
Abstract: Radnabe für die Lagerung eines Fahrzeugrades auf einer Fahrzeugachse, wobei die Radnabe zweiteilig mit einem das Radlager aufnehmenden Nabengrundkörper (2) sowie einem daran befestigten Nabenflansch (3) aufgebaut ist, der über einen inneren Flanschabschnitt (21) lösbar mit dem Nabengrundkörper (2), und über einen äußeren Flanschabschnitt (22) lösbar mit der Radfelge (4, 4a) des Fahrzeugrades verbunden ist, wobei der Nabenflansch (3) in mindestens zwei Montagepositionen an dem Nabengrundkörper (2) so montierbar ist, dass je nach Montageposition des Nabenflansches (3) die axiale Lage einer an dem Nabenflansch (3) festgelegten Radfelge (4, 4a) in Bezug auf den Nabengrundkörper (2) eine andere ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Nabenflansch (3) über den äußeren Flanschabschnitt (22) zusätzlich mit der Bremstrommel oder Bremsscheibe (44) des Fahrzeugrades lösbar verbunden ist, und dass je nach Montageposition des Nabenflansches (3) die axiale Lage der an dem Nabenflansch (3) festgelegten Bremstrommel oder Bremsscheibe (44) in Bezug auf den Nabengrundkörper (2) eine andere ist.
Patent DE-10262127-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ligieren lebender Gewebe
Inventor: KOBAYASHI TSUKASA
IPC: A61B17/12
Filed: 2002-03-06
Granted: 2016-05-12
Abstract: Vorrichtung zum Ligieren lebender Gewebe, mit: – einem Einführungsrohr (1), das in ein lebendes Gewebe einsetzbar ist, mit einem Vorderteil (2) am distalen Ende des Einführungsrohrs mit einer Öffnung mit sich nach distal verengendem Innendurchmesser, – einem Manipulationsdraht (9), der in das Einführungsrohr (1) eingesetzt ist und der in einer Rückwärtsrichtung beweglich ist, – zumindest einem Clip (14) mit Klemmabschnitten (14c, 14c') zum Klemmen des lebenden Gewebes (6) an einem vorderen Ende und einem rückwärtigen Endabschnitt (14a), wobei der Clip öffnungs- und schließbar ist, um den Klemmabschnitten (14c, 14c') zu ermöglichen, das lebende Gewebe zu klemmen, – einem Ligaturdraht (10), der den rückwärtigen Endabschnitt (14a) des Clips (14) mit dem Manipulationsdraht (9) verbindet, – einem Clipspannring (29), der an den Clip angefügt wird, um den Clip zu öffnen und dann zu schließen durch Rückwärtsbewegung des Manipulationsdrahts (9), wobei der Clipspannring eine Vielzahl von elastisch verformbaren Flügeln (30a, 30a') aufweist, die in einer radialen Richtung des Clipspannrings nach außen hin vorstehen und in der radialen Richtung nach innen faltbar sind, um die vordere Öffnung des Einführungsrohrs zu passieren, und – einem Kompressionsteil (11), das eingerichtet ist, um den Clip in eine Vorwärtsrichtung zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass: – der Clipspannring proximal eine Vielzahl von elastischen Expansionsstücken (31b) aufweist, die voneinander in einer Umfangsrichtung beabstandet sind, und – ein im Durchmesser verbreitertes Zylinderteil (34) dauerhaft an dem Ligaturdraht (10) angebracht ist, – das Zylinderteil (34) zwischen die Expansionsstücke (31b) des Clipspannrings (29) einpressbar ist, um die Expansionstücke (31b) in einer radialen Richtung nach außen aufzuweiten, und bei dem die Vorwärtsbewegung des Clips durch das Kompressionsteil (11) durch Anstoßen der aufgeweiteten Expansionsstücke (31b) gegen eine Innenfläche des Vorderteils (2) mit sich distal verengendem Innendurchmesser des Einführungsrohrs (1) in einem Zustand gestoppt wird, in dem die vorstehenden Flügel (30a, 30a') und der Clip (14) außerhalb der vorderen Öffnung des Einführungsrohrs positioniert sind, und – das Zylinderteil (34) eingerichtet ist, durch Rückwärtsbewegung des Manipulationsdrahts (9), aus den Expansionsstücken (31b) herausgepresst und derart rückwärts bewegt zu werden, dass die elastisch verformbaren Flügel (30a, 30a') nach innen gefaltet werden und der Clip teilweise in den Clipspannring (29) eingeführt wird, um den Clip (14) zu öffnen und danach zu schließen.
Patent DE-10307527-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Verbessern der Effizienz einer mechanischen Justieranlage
Inventor: KNAPPE UWE
IPC: G05B19/19
Filed: 2003-02-21
Granted: 2007-07-05
Abstract: Verfahren
zum Justieren eines Substrats (107), wobei das Verfahren umfasst:  Erhalten
erster Positionsdaten, die Positionen mehrerer erster Substrate
(107) mit einer vordefinierten Eigenschaft nach Justiervorgängen der
mehreren ersten Substrate (107) kennzeichnen;  Bestimmen eines
Sollwertes für
das Justieren eines zweiten Substrats (107) unter Verwendung der
ersten Positionsdaten und der vordefinierten Eigenschaft; und  Justieren
des zweiten Substrats (107) auf der Grundlage des bestimmten Sollwerts.
Patent DE-10311796-B4 (DE)
Title: Aussaatelement
Inventor: BERGERE DOMINIQUE
IPC: A01B63/26
Filed: 2003-03-18
Granted: 2010-09-16
Abstract: Aussaatelement (1) für die Montage an einem über den Boden zu bewegenden Fahrgestell, mit einem an dem Fahrgestell zu befestigenden Gestell (2), einem Saatgutbehälter (6), einem Saatgutverteiler (8), einem Aufreißorgan (12) zum Öffnen einer Saatrille im Boden und zum Einleiten der Saatkörner aus dem Saatgutspender bis zum Grund der Saatrille, einer Abstützeinrichtung zur Abstützung eines in Fahrtrichtung gesehen hinteren Blockes (22) und eines vorderen Blockes (28) auf dem Boden, wobei jeder Block wenigstens ein Rad (24; 30) mit wenigstens einem an das Gestell (2) angelenkten Arm (26; 32) aufweist, der das wenigstens eine Rad am Gestell (2) hält, und einer Einstelleinrichtung (20) für die Tiefeneinstellung, mit einem hinteren Lenker (40) und wenigstens einem vorderen Lenker (42), die an das Gestell (2) angelenkt sind, einem Zwischenglied (44), das den vorderen Lenker (42) mit dem hinteren Lenker (40) verbindet, und Einrichtungen (62) zur wahlweisen Verriegelung des hinteren Armes (26) am hinteren Lenker...
Patent DE-10311941-B4 (DE)
Title: Wandlerkonstruktion zur Verwendung in einem Universal-LNB
Inventor: SUGA HIROYUKI
IPC: H01R13/73
Filed: 2003-03-18
Granted: 2006-12-28
Abstract: Wandlerkonstruktion
zur Verwendung bei einem Universal LNB, wobei an einer oder mehreren Flächen an
einem Ende eines Wandlerhauptkörpers
(21) ein Anschlussblock (6) mit einem oder mehreren zylindrischen
Außenanschlussleitern
(61), in denen ein oder mehrere zentrale Leiter installiert sind,
und ein oder mehrere ebene Blockträgerelemente (62) angebracht
sind, an denen mehrere der zylindrischen Außenanschlussleiter (61) gemeinsam
angebracht sind; dadurch gekennzeichnet, dass der Wandlerhauptkörper (21)
aus einem Verbundmaterial besteht, bei dem ein aus Kohlefasern bestehendes Verstärkungsmaterial
mit einem Kunststoffmaterial, das ein ABS-Harz enthält, kombiniert
ist, wobei das Verbundmaterial nur aus dem ABS-Harz und nur aus
den Kohlefasern mit einem Mengenanteil von 30 Gew.% des ABS-Harzes besteht
und der lineare Expansionskoeffizient des Verbundmaterials kleiner
oder gleich groß wie
der lineare Expansionskoeffizient einer spritzgegossenen Aluminiumlegierung
ist.
Patent DE-10328846-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: HAYASHI TAKAYUKI
IPC: F28D9/00
Filed: 2003-06-26
Granted: 2007-02-22
Abstract: Abgaswärmetauscher
für den
Austausch von Wärme
zwischen einem durch Verbrennung erzeugten Abgas und einem Kühlmittel,
umfassend: mindestens zwei Gehäuse
(20), die einen Kühlmittelkanal
(16) bilden, in dem das Kühlmittel
strömt
und der zu einer kreisförmigen
Rohrgestalt ausgebildet ist; und  jeweils in den beiden Gehäusen (20)
angeordnete Wärmeaustauschkerne,
mit einem Abgaskanal (11a) zur Führung einer
Abgasströmung,
wobei  die beiden Gehäuse
(20) zu einem einzigen Körper
so zusammengefasst sind, dass die Längsrichtungen der Gehäuse (20)
im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen können.
Patent DE-10330565-B4 (DE)
Title: Sicherungsbox
Inventor: HIGUCHI EIJI
IPC: H05K5/02
Filed: 2003-07-07
Granted: 2007-06-14
Abstract: Eine
eine Sicherung enthaltende Box (11), die direkt auf einer Batterie
(1) anordenbar und mit dieser verbindbar ist, wobei die die Sicherung
enthaltende Box umfasst:  ein oberes (13) und ein unteres Gehäuse (12),
das jeweils aus einem Kunststoff auf Polypropylenbasis hergestellt
ist; und  eine Trägerplatte
(14), die zwischen dem oberen und unteren Gehäuse angeordnet und aus einem
wärmebeständigen Kunststoff
auf Nylonbasis hergestellt ist, wobei die Trägerplatte eine Batteriesicherung
(10) und eine Stromschiene (15, 16) enthält, die mit einem Anschluss
(10b, 10c) der Batteriesicherung verbunden ist, wobei  die Trägerplatte
(14) ein Teil (14b) zur Befestigung umfasst, das vertikal auf der
Trägerplatte
ausgebildet ist, wobei das Teil zur Befestigung an einem oberen
Ende eine Klaue (14c) zur Befestigung der Stromschiene aufweist,
die horizontal vorragt, um die Stromschiene an ihrem Platz zu arretieren,  dadurch
gekennzeichnet, dass  wenigstens eine Aussparung (14d) in der
Trägerplatte
(14) zwischen der Klaue...
Patent DE-10334075-B4 (DE)
Title: Röntgengeräte und Röntgenstrahler
Inventor: DEUTSCHER THOMAS
IPC: A61B6/10
Filed: 2003-07-25
Granted: 2005-09-15
Abstract: Röntgengerät zur Aufnahme
eines Röntgenstrahlers
(20), wobei eine Abschirmung für
die von dem Röntgenstrahler
(20) stammende Röntgenleckstrahlung
integraler Bestandteil des Röntgengerätes ist
und die Halterung (3) des Röntgengerätes zur
Aufnahme des Röntgenstrahlers
(20) ein zur Abschirmung für
die Röntgenleckstrahlung
geeignetes Material umfasst.
Patent DE-10341557-B4 (DE)
Title: DQS-Postambel-Rauschunterdrückung durch Erzwingen einer minimalen Pulslänge
Inventor: ALEXANDER GEORGE WILLIAM
IPC: H03K5/13
Filed: 2003-09-09
Granted: 2009-09-10
Abstract: Schaltung zum Speichern von Daten in einer Speichervorrichtung, die folgende Merkmale aufweist:  eine Dateneingabe-Latch-Schaltung (100) zum Empfangen von zu speichernden Daten und zum Zwischenspeichern der Daten in einem Speicherarray ansprechend auf ein Steuersignal (DQS-Form); und  einen Steuersignalgenerator (200) zum Empfangen eines Datenübernahmesignals (DQS) und zum Erzeugen des Steuersignals (DQS-Form) ansprechend auf das empfangene Datenübernahmesignal (DQS), wobei das Steuersignal (DQS-Form) eine vorbestimmte minimale Pulsbreite (Wmin) des Datenübernahmesignals (DQS) aufweist, und wobei der Steuersignalgenerator (200) wirksam ist, um ansprechend auf einen Puls des Datenübernahmesignals (DQS), der eine Pulsbreite aufweist, die unter der vorbestimmten minimalen Pulsbreite (Wmin) des Datenübernahmesignals (DQS) ist, einen Puls des Steuersignals (DQS-Form) mit einer Pulsbreite zu erzeugen, die größer oder gleich der vorbestimmten minimalen Pulsbreite (Wmin) des Datenübernahmesignals (DQS) ist.
Patent DE-10349598-B4 (DE)
Title: Hubende-Focusverschiebung bei einem optischen Bildscanner
Inventor: YOUNGERS KEVIN J
IPC: H04N1/10
Filed: 2003-10-24
Granted: 2008-07-03
Abstract: Verfahren
zum optischen Scannen, das folgende Schritte aufweist:  Verschieben
eines optischen Kopfes (104) zu einer ersten Hubendeposition; und  Einstellen
der Entfernung zwischen dem optischen Kopf (104) und einer Auflage
(102), indem ein Arm des optischen Kopfes (104) mit einem ersten
Anschlagbauglied (120, 124), das an der ersten Hubendeposition angeordnet ist,
in Eingriff genommen wird.