baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005030829-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Lichtgitters und Lichtgitter
Inventor: SCHMITZ STEPHAN
IPC: G01V8/20
Filed: 2005-07-01
Granted: 2009-12-10
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Lichtgitters mit folgenden Verfahrensschritten:  – Aussenden einer Mehrzahl von linear nebeneinander beabstandeten und parallel zueinander verlaufenden Lichtstrahlen (2) mittels einer sich linear erstreckenden Sendeeinheit (4),  – Empfangen dieser Lichtstrahlen (2) mit einer sich parallel zur Sendeeinheit (4) erstreckenden Empfangseinheit (6), wodurch zwischen der Sende- und Empfangseinheit (4, 6) ein Schutzfeld (10) definiert wird,  – Anordnen des Schutzfeldes (10) in einem Winkel (α) zu einer Bewegungsrichtung (16) von in das Schutzfeld (10) eindringender Objekte (12), wobei der Winkel (α) zwischen 45° und 135° liegt, ausgenommen 90°, so dass die Lichtstrahlen (2, 2') sequentiell nacheinander von dem Objekt (12) unterbrochen werden,  – Bestimmen einer Zeit (t) mit der einer der Lichtstrahlen (2, 2', 2'') nach Unterbrechung eines vorhergehenden Lichtstrahls (2, 2') unterbrochen wurde,  – Bestimmen der Geschwindigkeit (v) des Objektes (12) aus der sequentiellen Unterbrechung,  – Bestimmen wenigstens einer Ausdehnung mit einem...
Patent DE-102005031554-B4 (DE)
Title: Difluorsubstituierte heterocyclische Verbindungen
Inventor: TAUGERBECK ANDREAS DR
IPC: C07D311/58
Filed: 2005-07-06
Granted: 2023-07-06
Abstract: Verbindung der allgemeinen Formel I:worin:a, b, c und d unabhängig voneinander 0 oder 1 sind,wobei a + b + c + d 1 oder 2 ist,e 1 ist;R1Wasserstoff, Fluor, Alkyl oder Alkoxy mit 1 bis 8 Kohlenstoffatomen bedeutet; undR2Wasserstoff, Fluor, Alkyl oder Alkoxy mit 1 bis 8 Kohlenstoffatomen bedeutet;Y1Wasserstoff oder F bedeutet,Y2und Y3Wasserstoff bedeuten;A1, A2, A3und A4unabhängig voneinander ausgewählt aus der Gruppe umfassendZ1, Z2, Z3und Z4eine Einfachbindung bedeuten; undeine Einfachbindung darstellt.
Patent DE-102005036285-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der relativen Lage einer Röntgenquelle zu einem Röntgenbilddetektor und entsprechendes Röntgensystem
Inventor: RITTER DIETER DR
IPC: A61B6/00
Filed: 2005-08-02
Granted: 2013-06-20
Abstract: Verfahren zur Erstellung eines 3D-Rekonstruktionsvolumens, bei dem: – als Röntgenquelle (6) eine tragbare mobile Röntgenquelle und als Röntgenbilddetektor (8) ein tragbarer mobiler Röntgenbilddetektor verwendet wird, – in den Strahlengang (24) zwischen Röntgenquelle (6) und Röntgenbilddetektor (8) eine Referenzstruktur (30) in bekannter relativer Lage (42) zur Röntgenquelle (6) eingebracht wird, – der Röntgenbilddetektor (8) ein Röntgenbild (32) mit dem Abbild (36) der Referenzstruktur (30) aufnimmt, – die Lage (44) des Abbildes (36) der Referenzstruktur (30) im Röntgenbild (32) ermittelt wird, – hieraus die relative Lage (40) der Referenzstruktur (30) zum Röntgenbilddetektor (8) ermittelt wird, – hieraus und aus der relativen Lage (42) der Referenzstruktur (30) zur Röntgenquelle (6) die relative Lage (46) der Röntgenquelle (6) zum Röntgenbilddetektor (8) ermittelt wird, wobei – eine Serie (58) von Röntgenbildern (32, 48) eines Objekts (14) in verschiedenen, durch verschiedene Relativpositionen (46) von Röntgenquelle (6) und Röntgenbilddetektor (8) zueinander verursachten Blickrichtungen aufgenommen wird, – die Relativpositionen (46) von Röntgenquelle (6) und Röntgenbilddetektor (8) zueinander ermittelt werden, – aus der Serie (58) von Röntgenbildern (32, 48) mit Hilfe der ermittelten Relativpositionen (46) ein 3D-Rekonstruktionsvolumen (60) des Objekts (14) ermittelt wird.
Patent DE-102005038657-B4 (DE)
Title: Fluideinspritzdüse, Kraftstoffinjektor mit einer solchen und deren Herstellungsverfahren
Inventor: OOMURA HIDEKAZU
IPC: F02M61/18
Filed: 2005-08-16
Granted: 2018-02-08
Abstract: Fluideinspritzdüse (2) mit: einer Einspritzöffnungsplatte (25), die an ein stromabwärtiges Ende eines Fluideinspritzventils (3) zu montieren ist, so dass ihre Mittelachse (27) koaxial zu dem Fluideinspritzventil (3) ist; einer Einspritzöffnung (100, 180, 240), die die Einspritzöffnungsplatte (25) zwischen einem Einlass (102) und einem Auslass (104) durchdringt; und einem Vorsprungabschnitt (110, 140, 142, 144, 150, 154, 162, 170, 190), der von einer Innenfläche (106) der Einspritzöffnung (100, 180, 240) vorspringt, um eine Richtung zumindest eines Teils eines die Einspritzöffnung (100, 180, 240) passierenden Fluidstroms zu versetzen, so dass er in einer Umfangsrichtung der Innenfläche (106) strömt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Querschnitt der Innenfläche (106), der in einer Durchmesserrichtung der Einspritzöffnungsplatte (25) genommen ist, auf einer gedachten Linie (210) liegt; und ein Querschnitt des Vorsprungabschnitts (110, 140, 142, 144, 150, 154, 162, 170, 190) innerhalb der gedachten Linie angeordnet ist.
Patent DE-102005045084-B4 (DE)
Title: Zündzeitabstimmungssteuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: MIYANOO YUJI
IPC: F02D41/22
Filed: 2005-09-21
Granted: 2011-09-15
Abstract: Zündzeitabstimmungssteuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor, die auf einen Verbrennungsmotor (1) angewendet wird, der mit einem variablen Ventilmechanismus (5) versehen ist, der zumindest entweder eine Ventilöffnungszeitabstimmung oder eine Ventilschließzeitabstimmung ändert, die in einer Öffnungs-Schließcharakteristik eines Einlassventils (35) enthalten ist; und die eine Zündzeitabstimmung auf der Grundlage eines Betriebszustands des Verbrennungsmotors (1) einstellt, gekennzeichnet durch eine Steuereinrichtung zum Einstellen der Zündzeitabstimmung unter Berücksichtigung eines Änderungsbetrags einer Temperatur oder eines Drucks in einer Brennkammer (23) während einer Zeit, in der die Öffnungs-/Schließcharakteristik des Einlassventils (35) von einer Öffnungs-/Schließcharakteristik in dem ersten Betriebszustand zu einer Öffnungs-/Schließcharakteristik in dem zweiten Betriebszustand geändert wird.
Patent DE-102005056542-B4 (DE)
Title: Druckmaschine mit mindestens einem Druckkopf und einer Druckkopf-Positioniervorrichtung
Inventor: GREIVE MARTIN
IPC: B41J2/165
Filed: 2005-11-28
Granted: 2019-05-23
Abstract: Druckmaschine mit mindestens einem Druckkopf,mit einer Positioniervorrichtung für den Druckkopf aus einer Druckposition in eine Wartungsposition und zurück,dadurch gekennzeichnet,dass die Positioniervorrichtung eine höhenverstellbare Schiene (8) mit einer horizontalen Laufbahn (9) umfasst,wobei in einer abgesenkten Position der Schiene (8) der Druckkopf (1) in Druckposition auf gestellfesten Lagern (7) ruht,und wobei in einer angehobenen Position der Schiene (8) der Druckkopf (1) zum horizontalen Positionieren in die Wartungsposition auf der Laufbahn (9) getragen ist.
Patent DE-102005062440-B4 (DE)
Title: Proteinbasiertes Trägersystem zur Resistenzüberwindung von Tumorzellen
Inventor: DREIS SEBASTIAN
IPC: A61K47/42
Filed: 2005-12-27
Granted: 2011-02-24
Abstract: Nanopartikel zur Behandlung von gegenüber Chemotherapeutika resistenten Tumorzellen, umfassend eine Matrix aus mindestens einem Protein, in die mindestens ein Wirkstoff eingebettet ist, dadurch gekennzeichnet, daß ihre Oberfläche Drug-Targeting-Liganden aufweist, die aus der Gruppe ausgewählt sind, die Transferrin und Galactose umfaßt.
Patent DE-102006000847-B4 (DE)
Title: Dach für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SALZ WOLFRAM
IPC: B60J10/82
Filed: 2006-01-05
Granted: 2008-06-05
Abstract: Dach
für ein
Kraftfahrzeug, insbesondere einen Personenwagen, mit einem verschiebbaren
Deckel, der unter Zwischenschaltung von Führungselementen mit parallel
zu einer Längsmittelebene
des Personenwagens verlaufenden an einem Aufbau befestigten Führungsschienen
zusammenarbeitet, wobei zwischen Deckel und Aufbau wenigstens ein
Dichtkörper
wirksam ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtkörper (9)
zwischen aufrechten ersten Dichtabschnitten (12) und zweiten Dichtabschnitten
(13) angeordnet ist und beim Verschieben des Deckels (5) in Fahrzeuglängsrichtung
(A-A) entlang der die Führungselemente
(6) aufnehmenden Führungsschienen (7
und 8) des Aufbaus (2) durch Keilwirkung (Kw) eine Arbeitsstellung
(As) oder eine Ruhestellung (Rs) einnimmt.
Patent DE-102006010960-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Verhinderung von Gleichkanalstörungen zwischen benachbarten Basisstationen
Inventor: JAECKEL KLAUS DR
IPC: H04B7/204
Filed: 2006-03-06
Granted: 2014-03-13
Abstract: Einrichtung zur Vermeidung störender gegenseitiger Beeinflussungen zwischen benachbarten und im gleichen Frequenzband im Time Division Duplex (TDD) arbeitenden Basisstationen, vorwiegend, jedoch nicht darauf begrenzt, von Mobilfunksystemen oder Wireless Local Loop Systemen (WLL), wenn die abstandbedingte Signallaufzeit zwischen beiden Basisstationen größer ist als die Schutzzeit zwischen den Uplink- und Downlinkperioden des TDD und/oder die TDD-Parameter beider Basisstationen nicht identisch sind, insbesondere auch dann, wenn die Basisstationen unabhängig voneinander eine lastabhängige Steuerung des Verhältnisses zwischen Uplink- und Downlinkdauer des TDD durchführen, gekennzeichnet dadurch, daß – mindestens eine erste von zwei Basisstationen, deren Aussendungen zu gegenseitigen Störungen führen können, a) eine erste Antenne (46) besitzt, die als omnidirektionale oder Sektorantenne den Versorgungsbereich der Basisstation realisiert, b) eine zweite Antenne (52) besitzt, die als Gewinnantenne mit geringem horizontalem Abstrahlwinkel (Azimuth) und hohem Gewinn auf die zweite Basisstation ausgerichtet ist, c) beide Antennen als kombinierte Sende-/Empfangsantennen betrieben werden und über einen Richtkoppler (45) mit dem Ausgang eines Antennenumschalters (44) verbunden sind, der die Antennen in Übereinstimmung mit dem TDD-Regime wahlweise mit dem Sendetrakt und dem Empfangstrakt der Basisstation verbindet, d) der Ausgang des Antennenumschalters (44) über den direkten Weg [1-3] des Richtkopplers mit der ersten Antenne derart verbunden ist, daß für die Sende- und Empfangssignale eine minimale Durchgangsdämpfung realisiert ...
Patent DE-102006014338-B4 (DE)
Title: Schlepper zum Transport von fahrbaren Transportbehältern
Inventor: MARTIN JEAN-MARIE
IPC: B62D51/04
Filed: 2006-03-28
Granted: 2019-08-22
Abstract: Schlepper zum Transport von fahrbaren Transportbehältern (12), wobei der Schlepper ein lenkbares Antriebsrad (3) und mindestens zwei nicht angetriebene Räder (6, 7) aufweist und wobei der Schlepper eine Kupplungsvorrichtung (8) zum Ankuppeln eines fahrbaren Transportbehälters (12) an den Schlepper aufweist, als nicht angetriebene Räder (6, 7) mindestens zwei nicht schwenkbare Räder (6) und mindestens zwei schwenkbare Räder (7) vorgesehen sind, wobei die nicht schwenkbaren Räder (6) und die schwenkbaren Räder (7) relativ zueinander in vertikaler Richtung verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verstellung der nicht schwenkbaren Räder (6) relativ zum Rahmen (1) des Schleppers ein pneumatisches Stellglied (18) vorgesehen ist.
Patent DE-102006015403-B4 (DE)
Title: Fronthaube für einen Personenkraftwagen
Inventor: SCHUH ARMIN
IPC: B60R21/34
Filed: 2006-04-03
Granted: 2019-07-11
Abstract: Fronthaube für einen Personenkraftwagen mit einem Außenbeplankungsteil (28), welches mit einem aussteifenden Innenteil (26) unter Bildung eines Zwischenraums (30) verbunden ist, in welchem ein Verstärkungsteil (32) im Festlegungsbereich eines Haubenscharniers (16) angeordnet und am Innenteil (26) befestigt ist, wobei das Verstärkungsteil (32) wenigstens ein zum Außenbeplankungsteil (28) hin weisendes Deformationselement (34, 36) umfasst, über welches das Außenbeplankungsteil (28) bei einer unfallbedingten Kraftbeaufschlagung zusätzlich abzustützen ist.
Patent DE-102006017779-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Fensterbrüstungslinie
Inventor: WEISS ANDREAS
IPC: B60J5/00
Filed: 2006-04-15
Granted: 2022-08-18
Abstract: Kraftfahrzeug (1)- mit einer Fahrzeugtür, insbesondere Seitentür, umfassend ein Türunterteil (7) und ein oberes Fensterteil (8), die durch eine Fensterbrüstung (9) getrennt sind, und/oder- mit mindestens einem in die Karosserie (5) integrierten Fenster (6) mit einer Fensterbrüstung (9), sowie- mit einer innenraumseitig an die Fahrzeugtür und/oder das integrierte Fenster (6) angrenzenden Sitzanlage mit einer definierten Sitzposition (23), wobei die Sitzanlage insbesondere nicht verschiebbar ist, wobeider Verlauf der Fensterbrüstung (9) in Fahrzeuglängsrichtung gesehen auf Höhe der Sitzposition (23) einen heruntergezogenen Knick (11) aufweist, und wobei die Fensterbrüstung (9) einer Fahrzeugtür und/oder eines integrierten Fensters durch zwei Endpunkte (EP1, EP2) bestimmt ist, undwobei die Brüstungslinie, entgegen der x-Richtung des Fahrzeugs gesehen, beginnend mit dem vorderen Endpunkt (EP1) unter Ausbildung eines Bogens nach unten verläuft und aus einem Minimum (Min), das den untersten Punkt des Knicks (11) bildet, stetig in den hinteren Endpunkt (EP2) einläuft, dadurch gekennzeichnet, dass der Knick mittig zwischen den Endpunkten (EP1, EP2) sein Minimum (Min) aufweist, und dass die Endpunkte (EP1, EP2) in Fahrzeughöhe gesehen auf einer Höhe liegen, und dass zwischen einem Türinnenblatt und einem Türaußenblatt (10) der Fahrzeugtür, an die Fensterbrüstung (9) anschließend, eine Schachtverstärkung (22) angeordnet ist, die eine Oberkante (29) und eine Unterkante (30) aufweist, wobei die Oberkante (29) entsprechend dem Verlauf der Fensterbrüstungslinie geformt ist und die Unterkante (30) in x-Richtung konstant verläuft.
Patent DE-102006033746-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Feststellung einer geöffneten Fahrzeugtür im Öffnungsbereich
Inventor: WIESBAUER JOSEF
IPC: E05C17/22
Filed: 2006-07-21
Granted: 2009-01-02
Abstract: Stufenlos
wählbarer
Türfeststeller
für eine
Fahrzeugtür
umfassend  einen im unteren A-Säulenbereich (1) schwenkbar
angeordneten Türhalter
(2),  wobei der Türhalter
(2) an seinem freien Ende eine Ankerplatte (2a) aufweist, die von
einer Druckschraube (14a) durchsetzt wird,  wobei auf das die
Ankerplatte (2a) durchsetzende Ende der Druckschraube (14a) eine
Verstell-Mutter (5) aufgeschraubt ist, mit der die Druckschraube
(14a) und die am anderen Ende der Druckschraube (14) angeordnete
Verstell-Kulisse (14) gegenüber
dem Türhalter
(2) in dessen Längsrichtung
verstellt und somit der Feststellpunkt eingestellt wird,  wobei
der Türhalter
(2) in einer Führungstasche
(3) geführt ist,
die schwenkbar über
ein Stehlager (4) mit dem Türgehäuse verbunden
ist,  wobei an der Führungstasche
(3) ein gegenüber
dem Stehlager (4) schwenkbarer Druckhebel (11) angeordnet ist, der
mit einem von einer Haarnadelfeder (13) beaufschlagten Bolzen zusammenwirkt,  wobei
der Druckhebel (11) mittels Übertragungsleitung
(8) von einem Drehknopf (6) beaufschlagt wird, der mit einem im...
Patent DE-102006042079-B4 (DE)
Title: Mittel zum Verbinden zusammenzufügender Enden zweier Kunststoffbänder zur Bildung eines Wickels in einer Wickelvorrichtung
Inventor: STUEKERJUERGEN FERDINAND
IPC: F16L55/162
Filed: 2006-09-05
Granted: 2010-01-07
Abstract: Mittel zum Verbinden der zusammenzufügenden Enden zweier Kunststoffbänder, die zur Bildung eines Wickels für in-line Sanierung von Rohrleitungen vor Ort, aufeinander folgend in eine Wickelvorrichtung einführbar sind, wobei die sich beim Wickeln aneinander legenden Seitenränder jedes Kunststoffbandes Mittel zum formschlüssigen Verbinden miteinander aufweisen, wobei die Kunststoffbänder radial nach außen gerichtete Längsstege mit Längsnuten zwischen diesen aufweisen, und wobei die Kunststoffbänder gleiche Breite und übereinstimmende Ausformung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zum Zusammenfügen der beiden aneinander stoßenden Enden (2, 6) zweier für den Wickel aufeinander folgender Kunststoffbänder (1, 5) ein Verbinder (10) zwischen diesen angeordnet ist, der einen quer zur Längserstreckung der Kunststoffbänder (1, 5) ausgerichteten, über deren gesamte Breite reichenden Dichtsteg (11) aufweist, an den beidseitig jeweils mindestens zwei sich in Richtung der Längserstreckung der Kunststoffbänder (1, 5) erstreckende Finger (15.1, 15.2) angeformt sind, die in korrespondierende Längsnuten (3.2, 7.2) der Enden (2, 6) der Kunststoffbänder (1, 5) einführbar sind, wobei...
Patent DE-102006042329-B4 (DE)
Title: Verfahren zum selektiven plasmachemischen Trockenätzen von auf Oberflächen von Silicium-Wafern ausgebildetem Phosphorsilikatglas
Inventor: HOPFE VOLKMAR
IPC: H01L21/311
Filed: 2006-09-01
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verfahren
zum selektiven plasmachemischen Trockenätzen von auf Oberflächen von
Silicium-Wafern
ausgebildetem Phosphorsilikatglas und Freilegen einer n-dotierten
Oberflächenschicht,
bei dem auf das Phosphorsilikatglas ein mittels einer Plasmaquelle
gebildetes Plasma und ein Ätzgas,
bei Atmosphärendruck
gerichtet werden; wobei  dem Plasma vor dem Auftreffen auf das
Phosphorsilikatglas Ätzgas
zugeführt
wird oder  zur Plasmabildung ein Gasgemisch eingesetzt wird,
in dem mindestens ein Ätzgas
enthalten ist.
Patent DE-102006047730-B4 (DE)
Title: Bildrekonstruktionsverfahren und Röntgen-CT-Vorrichtung
Inventor: NISHIDE AKIHIKO
IPC: G03B42/02
Filed: 2006-10-06
Granted: 2010-01-07
Abstract: Röntgen-CT-Vorrichtung (100), aufweisend:  eine Röntgenerzeugungseinrichtung (21);  einen mehrzeiligen Röntgendetektor (24), welcher von der Röntgenerzeugungseinrichtung (21) ausgestrahlte Röntgenstrahlen detektiert;  eine Datensammeleinrichtung (25), welche Projektionsdaten durch Drehen der Röntgenerzeugungseinrichtung (21) und des mehrzeiligen Röntgendetektors (24) um einen Drehpunkt zwischen der Röntgenerzeugungseinrichtung (21) und dem mehrzeiligen Röntgendetektor (24) sammelt;  eine zeilengerichtete Filterungseinrichtung zum Falten eines zeilengerichteten Filters auf die von der Datensammeleinrichtung (21) gesammelten Projektionsdaten;  eine Rekonstruktionsfaltungseinrichtung zum Falten einer Rekonstruktionsfunktion auf die durch die zeilengerichtete Filterungseinrichtung erhaltenden Projektionsdaten; und  eine Rückprojektionseinrichtung zum Rekonstruieren einer tomografischen Ansicht durch eine dreidimensionale Rückprojektion der durch die Rekonstruktionsfaltungseinrichtung erhaltenen Projektionsdaten.
Patent DE-102006058722-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionserfassung eines Spoilers an einem Kraftfahrzeug
Inventor: DJORDJEVIC DEJAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2006-12-13
Granted: 2010-08-05
Abstract: Vorrichtung zur Positionserfassung eines Spoilers an einem Kraftfahrzeug, wobei der Spoiler mit einer Antriebseinheit zwischen einer eingefahrenen Sollgrundstellung und mindestens einer ausgefahrenen Sollbetriebsstellung verfahrbar ist, und wobei zumindest ein Sensor vorgesehen ist, mit dem zumindest eine der Sollstellungen des Spoilers erfassbar ist, und der ausgehend von der erfassten Sollposition erste Positionssignale erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abgleichs-Positionserfassungseinrichtung vorgesehen ist, mit der die gegenwärtige Position des Spoilers erfassbar ist, und die ausgehend von der erfassten gegenwärtigen Position zweite Positionssignale erzeugt, wobei eine Auswerteeinheit vorgesehen ist, welche die vom Hallsensor gelieferten ersten Positionssignale und die von der Abgleichs-Positionserfassungseinrichtung gelieferten zweiten Positionssignale auswertet und die ausgehend von dem Auswerteergebnis eine Informationsvorrichtung, die dem Fahrer Informationen über den Zustand mindestens eines der Positionserfassungseinrichtungen bereitstellt, und/oder die Antriebseinheit ansteuert.
Patent DE-102006062244-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auslesen von Daten aus dem Speicher eines Gargeräts und Gargerät zum Durchführen eines solchen Verfahrens
Inventor: DOBOS LASZLO
IPC: G06F21/62
Filed: 2006-12-22
Granted: 2013-10-17
Abstract: Verfahren zum Auslesen von Daten, die zuvor auf einem Speicher eines Gargeräts gespeichert worden sind, wobei das Gargerät wenigstens eine Schnittstelle zu einem Server aufweist, gekennzeichnet durch folgende Schritte: • Ausgeben eines Auslösebefehls durch das Gargerät oder den Speicher zum Aufbau einer Verbindung zwischen dem Server und dem Gargerät, • Identifizieren des Servers mit einer Authentifizierung gegenüber dem Gargerät vor einem Auslesen, und • Auslesen von Daten aus dem Speicher durch den Server über eine verschlüsselte Datenübertragung, wobei – der Aufbau der verschlüsselten Datenübertragung durch eine entsprechende Konfiguration des Gargeräts bzw. des Speichers, die durch den Auslösebefehl bestimmt wird, erfolgt und – die verschlüsselte Datenübertragung über eine Netzverbindung in Form des Internets oder eines Intranets erfolgt.
Patent DE-102007019804-B4 (DE)
Title: Anschlussstück und Anbringverfahren
Inventor: KAKUTA NAOKI
IPC: H01R4/18
Filed: 2007-04-26
Granted: 2017-02-09
Abstract: Anschlußstück (3), umfassend: einen Anschlußstück-Hauptkörper (31), welcher aus Kupfer oder einer Kupferlegierung hergestellt ist, welcher einen Kabelverbindungsabschnitt (312) zum Anschließen eines Kerndrahts (41) aufweist, wobei der Kerndraht (41) aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung hergestellt ist, und einen elektrischen Kontaktabschnitt (311) zum Anschließen eines Paßanschlußstücks aufweist; und eine Aluminium-Anschlußklemme (32), welche aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung hergestellt ist, zum Verstemmen des Kabelverbindungsabschnitts (312) und des Kerndrahts (41), wobei die Aluminium-Anschlußklemme (32) eine erste untere Wand (321) und ein erstes Paar von Verstemmungsstücken (322), welche von der ersten unteren Wand (321) abstehend ausgebildet sind, umfasst, wobei die Aluminium-Anschlußklemme (32) derart verstemmt wird, daß der Kerndraht (41) auf einer oberen Seite des Kabelverbindungsabschnitts (312) angeordnet wird und die erste untere Wand (321) den Kabelverbindungsabschnitt (312) von einer unteren Seite davon her bedeckt.
Patent DE-102007021403-B4 (DE)
Title: Vollei-Zubereitung
Inventor: GUSE HARALD
IPC: A23L15/00
Filed: 2007-05-04
Granted: 2009-04-16
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Vollei-Zubereitung, umfassend die Schritte:  i)
Mischen von Vollei mit Fenchelöl,
und  ii) Sublimieren der Mischung zum Erhalten eines Vollei-Granulats,  wobei
die in Schritt i) erhaltene Mischung vor der Sublimation einem elektrischen
Feld ausgesetzt wird mit einem Kathoden-Anoden-Abstand von 25 cm
und einer Spannung von 110 V.
Patent DE-102007028170-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsüberwachung eines elektromechanischen Bremskraftverstärkers
Inventor: WITTE BASTIAN DR ING
IPC: B60T17/22
Filed: 2007-06-20
Granted: 2015-12-31
Abstract: Verfahren zur Funktionsüberwachung eines elektromechanischen Bremskraftverstärkers, wobei der elektromechanische Bremskraftverstärker einen Elektromotor (10, 20) zur Bereitstellung einer auf den Bremsdruck einer Bremsanlage einwirkenden Hilfskraft (FM) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der zeitliche Verlauf der Stellung des Elektromotors (φ) und/oder der zeitliche Verlauf des Bremsdrucks (p) während eines durch Bremsbetätigung ausgelösten Bremsvorgangs erfasst und mit vorgegebenen Toleranzgrößen für die Motorstellung (φ) bzw. den Bremsdruck (p), insbesondere einem Toleranzband, verglichen wird, wobei bei einer Abweichung auf eine Funktionsstörung des elektromechanischen Bremskraftverstärkers geschlossen wird.
Patent DE-102007034471-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für eine Notrutsche in einem Flugzeug
Inventor: BUELLESBACH TIM
IPC: B64D25/14
Filed: 2007-07-20
Granted: 2010-04-15
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (1) für eine Notrutsche in einem Flugzeug, wobei die Notrutsche (6) einen Querbalken (15) zur Anbindung an die Verriegelungsvorrichtung (1) aufweist und die Notrutsche (1) an einer Flugzeugtür (3) in einem innenseitig an der Flugzeugtür (3) angeordneten Aufbewahrungsbehälter (5) aufgenommen ist, umfassend:  a) zwei mit der Rumpfzelle verbundene Bodenbeschläge (9), in die jeweils ein Endzapfen (14) des Querbalkens (15) einbringbar ist,  b) zwei in dem Bodenbeschlag (9) aufgenommene Wippen (11) zur Verriegelung des Querbalkens (15) an dem Bodenbeschlag (9),  c) zwei mit der Flugzeugtür (3) verbundene Türbeschläge (7), in denen eine Drehwelle (8) verschwenkbar aufgenommen ist,  d) mindestens zwei Gabeln (20), die mit der Drehwelle (8) fest verbunden sind, zur Bewegung des Querbalkens (15), und  e) zwei Niederdrücker (17), die jeweils durch ein Sicherungsmittel (18, 19) in den Türbeschlägen (7) gehalten sind, zum Fixieren des Querbalkens (15) in Bezug auf den Türbeschlag (7), wobei...