baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020200540-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bearbeiten eines werkstücks
Inventor: HIROSAWA SHUNICHIRO
IPC: H01L21/304
Filed: 2020-01-17
Abstract: Ein Verfahren zum Bearbeiten eines plattenförmigen Werkstücks ist bereitgestellt. Das Verfahren beinhaltet die Schritte des Anbringens eines Schutzelements an einer Flächenseite des Werkstücks, Halten der Flächenseite des Werkstücks an einer Halteoberfläche eines Einspanntischs mit dem Schutzelement dazwischen eingefügt, Schleifsteine an einer hinteren Seite des Werkstücks, das an dem Einspanntisch gehalten ist, um das Werkstück dünn auszugestalten, durch Drehen einer Schleifscheibe, die Schleifsteine beinhaltet, die abrasive Körnern beinhalten, während ein Schleiffluid von einer Schleiffluidzufuhrdüse zu der hinteren Seite des Werkstücks zugeführt wird, und nach dem Schritt des Schleifens der hinteren Seite des Werkstücks Behandeln des Werkstücks oder der Schleifsteine durch Drehen der Schleifscheibe und in Kontakt Bringen der Schleifsteine mit der hinteren Seite des Werkstücks, während das Zuführen des Schleiffluides von der Schleiffluidzufuhrdüse angehalten wird.
Patent DE-102020202589-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Sicherstellung der Einsatzfähigkeit einer elektromagnetischen Sende- und Empfangsvorrichtung
Inventor: BELOBRAD JURAJ
IPC: G01M17/02
Filed: 2020-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Sicherstellung der Einsatzfähigkeit einer elektromagnetischen Sende- und Empfangsvorrichtung (9) in einem Reifen (1), aufweisend die folgenden Schritte:a. Bereitstellen eines Reifens (1), wobei der Reifen (1) eine elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassb. Prüfen der Einsatzfähigkeit der elektromagnetischen Sende- und Empfangsvorrichtung (4), wobei für den Fall, wonach die elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung (4) schadhaft zu sein scheint, die Schritte c. bis f. durchgeführt werden;c. Öffnen eines Oberflächenbereichs (5) eines Bereichs (6) einer Seitenwand (7) des Reifens (1);d. Herstellung einer Vertiefung (8) in dem Bereich (6) der Seitenwand (7) des Reifens (1);e. Anordnen einer weiteren elektromagnetischen Sende- und Empfangsvorrichtung (9) in der Vertiefung (8) in der Seitenwand (7) des Reifens (1);f. Auffüllen der Vertiefung (8) mit einer Reparatursubstanz (10) derart, dass die weitere elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung (9) vollständig von der Reparatursubstanz (10) bedeckt ist.
Patent DE-102020211556-A1 (DE)
Title: Ansaugkrümmer und ansaugkanalstruktur davon
Inventor: PARK JIN KYU
IPC: F02M35/104
Filed: 2020-09-15
Abstract: Ein Ansaugkrümmer wird vorgestellt und enthält einen Ansaugkanal, der zwischen einer Verteilerkammer und einem Zylinderkopf verbunden ist, um Luft, die in die Verteilerkammer eingeleitet wird, zu erlauben, in den Zylinderkopf einzutreten. Eine Vertiefung ist an dem Ansaugkanal gebildet, so dass sich die Vertiefung entlang eines Kanals des Ansaugkanals erstreckt und dabei eine Innenfläche mit einer hervorstehenden Form aufweist. Der Ansaugkanal weist, an einem Ende davon, eine Innenfläche, die gebildet wird, um flach zu sein, ohne mit der Vertiefung gebildet zu werden, auf. Die Innenfläche des Ansaugkanals ist mit dem Zylinderkopf verbunden.
Patent DE-102020212991-A1 (DE)
Title: Tripodegelenk und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ZORNHAGEN MARCO
IPC: F16D3/205
Filed: 2020-10-14
Abstract: Ein Tripodegelenk (1) umfasst ein Gelenkaußenteil (20) mit Laufbahnpaaren (21), einen Tripodestern (10) mit radial abstehenden Zapfen (12) sowie Rollelemente (13), die an den Zapfen (12) des Tripodesterns (10) um die Längsachse (Z) des jeweiligen Zapfens (12) drehbar gelagert sind. Jedes Rollelement (13) weist einen Außenring (14) mit einem Außenumfang (14a) zum Abrollen entlang eines Laufbahnpaars (21) des Gelenkaußenteils (20), einen Innenring (15), der mit seinem Innenumfang (15a) mit einem der Zapfen (12) des Tripodesterns (10) in Kontakt steht, sowie Nadeln (16), die in einem Ringraum (17) zwischen einem Außenumfang (15b) des Innenrings (15) und einem Innenumfang (14b) des Außenrings (14) um den Zapfen (12, 12') herum angeordnet sind, auf. Der Innenumfang (15a) des Innenrings (15) des Rollelements (13) weist in Drehrichtung (D) des Tripodesterns (10) zu dem zugehörigen Zapfen (12) ein Kopfspiel (KS) zur Oberfläche des Zapfens (12) auf, welches sich zu zwei Kontaktstellen (K1, K2) am Zapfen (12) beidseits außerhalb der Drehrichtung (D) hin verringert. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Tripodegelenks angegeben.
Patent DE-102020214491-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Membranelektrodenanordnung
Inventor: GOTTSCHALK ANDY
IPC: H01M8/2404
Filed: 2020-11-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Membranelektrodenanordnungen (6) für eine Brennstoffzelleneinheit (1) als Brennstoffzellenstapel (1) mit den Schritten: zur Verfügung stellen je einer Protonenaustauschermembran (5), zur Verfügung stellen je eines ersten Subgaskets (53) als Abdichtschicht (41), zur Verfügung stellen je eines zweiten Subgaskets (54) als Abdichtschicht (41), Anordnen der je einen Protonenaustauschermembran (5) zwischen dem je ersten und je zweiten Subgasket (53, 54), Verbinden der je einen Protonenaustauschermembran (5) mit dem je ersten und/oder je zweiten Subgasket (53, 54), so dass je ein schichtförmiger Innenbereich (38) der je einen Protonenaustauschermembran (5) von dem je einen ersten und zweiten Subgasket (53, 54) als Abdichtschichten (41) umschlossen wird, wobei die Protonenaustauschermembranen (5), die ersten Subgaskets (53) und die zweiten Subgaskets (54) zur Verfügung gestellt werden indem diese als Protonenaustauschermembran-Band (65), erstes Subgasket-Band (63) und zweites Subgasket-Band (64) von Lagervorrichtungen (58, 59, 60) entnommen werden und das Anordnen der Protonenaustauschermembranen (5) zwischen den ersten und zweiten Subgaskets (53, 54) und das Verbinden der Protonenaustauschermembranen (5) mit den ersten und/oder zweiten Subgaskets (53, 54) ausgeführt wird im Zustand der ersten Subgaskets (53) als erstes Subgasket-Band (63) und der zweiten Subgaskets (54) als zweites Subgasket-Band (64), so dass während des Anordnens und Verbindens die ersten Subgaskets (53) miteinander verbunden an dem ersten Subgasket-Band (63) angeordnet sind und die zweiten Subgaskets (54) miteinander verbunden an dem zweiten Subgasket-Band (64) angeordnet sind.
Patent DE-102020214699-A1 (DE)
Title: Elektrisches Netzwerk in einem Kraftfahrzeug
Inventor: PFENNIGWERTH RALF
IPC: H02M3/335
Filed: 2020-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Netzwerk (1) in einem Kraftfahrzeug, wobei das elektrische Netzwerk (1) mindestens ein Hochspannungsnetz (2) und mindestens zwei Niederspannungsnetze (3, 4) aufweist, wobei das Hochspannungsnetz (2) und die mindestens zwei Niederspannungsnetze (3, 4) über einen galvanisch getrennten DC/DC-Wandler (8) miteinander verbunden sind, wobei der galvanisch getrennte DC/DC-Wandler (8) eine dem Hochspannungsnetz (2) zugeordnete Primärwicklung (9) aufweist und eine der Anzahl der Niederspannungsnetze (3, 4) entsprechende Anzahl von Sekundärwicklungen (10, 11) aufweist, die jeweils ihrem zugeordneten Niederspannungsnetz (3, 4) zugeordnet sind.
Patent DE-102020216168-A1 (DE)
Title: Kühlsystem für ein Fahrzeug
Inventor: KERSKEN ULRICH
IPC: B60H1/32
Filed: 2020-12-17
Abstract: 1. Kühlsystem für ein Fahrzeug, das zum Kühlen mindestens eines Bauteils des Fahrzeugs eingerichtet ist, wobei in dem Kühlsystem zumindest ein Latentwärmespeicher vorgesehen ist, der mit wenigstens einem zu kühlenden Bauteil von dem mindestens einen zu kühlenden Bauteil thermisch gekoppelt ist.
Patent DE-102021001162-A1 (DE)
Title: Bremsbelaganordnung und Scheibenbremse
Inventor: WELIN HANS
IPC: F16D65/097
Filed: 2021-03-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft u.a. eine Bremsbelaganordnung (5) für eine Scheibenbremse mit einer Belagfederanordnung (20), die derart ausgebildet ist, dass sowohl ein Verspannen der Bremsbelaganordnung (5) in einem Belagschacht (7) als auch ein Rückstelleffekt nach Bremsbetätigung zur Verfügung gestellt werden.
Patent DE-102021001819-A1 (DE)
Title: Elektrodenstapelrad mit Elektrodenklemmelement, Elektrodenstapelvorrichtung und Verfahren zum Erzeugen eines Elektrodenstapels
Inventor: THUM XAVER
IPC: B65G57/00
Filed: 2021-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrodenstapelrad (1), welches ausgebildet ist, flächige Elektrodenelemente (7) aufzunehmen und zu befördern, aufweisend:- eine Rotationsachse (2), ausgebildet zur Drehung des Elektrodenstapelrads (1);- mehrere radial zur Rotationsachse (2) ausgebildete Stapelfinger (3), welche um die Rotationsachse (2) umlaufend angeordnet sind;- mehrere Zwischenräume (6), welche jeweils zwischen den Stapelfingern (3) ausgebildet sind, wobei ein jeweiliger Zwischenraum (6) dazu ausgebildet ist, zumindest eines der Elektrodenelemente (7) aufzunehmen; und- ein Elektrodenklemmelement (8), welches jeweils in den Zwischenräumen (6) ausgebildet ist, wobei das Elektrodenklemmelement (8) ausgebildet ist, im klemmenden Zustand eine Hauptfläche (9) eines der Elektrodenelemente (7) mit Klemmkraft zu beaufschlagen und das jeweilige Elektrodenelement (7) durch die Kraftbeaufschlagung gegen den jeweiligen Stapelfinger (3) zu drücken.
Patent DE-102021002291-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur Verarbeitung eines Methan und Kohlenwasserstoffe mit zwei und mehr Kohlenstoffen enthaltenden Einsatzgasgemischs
Inventor: BAUER HEINZ
IPC: F25J3/06
Filed: 2021-04-30
Abstract: Eine Anlage (100) zur Verarbeitung eines Methan und Kohlenwasserstoffe mit zwei und mehr Kohlenstoffatomen enthaltenden Einsatzgasgemischs (F) wird vorgeschlagen, die eine Demethanisierungskolonne (4) und eine Verdichteranordnung (10) aufweist und dafür eingerichtet ist, die Demethanisierungskolonne (4) mit Fraktionen des Einsatzgasgemischs (F) zu speisen, der Demethanisierungskolonne (4) auf einem ersten Druckniveau Kopfgas zu entnehmen und in der Verdichteranordnung (10) einer ersten Verdichtung von dem ersten Druckniveau auf ein zweites Druckniveau zu unterwerfen, und von dem der ersten Verdichtung unterworfenen Kopfgas einen ersten Anteil auf dem zweiten Druckniveau einer Kondensation zu unterwerfen und als Rücklauf (R) auf die Demethanisierungskolonne (4) zurückzuführen und einen zweiten Anteil in der Verdichteranordnung (10) einer zweiten Verdichtung von dem zweiten Druckniveau auf ein drittes Druckniveau zu unterwerfen und aus der Anlage (100) als Exportgas (S) auszuleiten. Es ist vorgesehen, dass in der Verdichteranordnung (10) eine Anzahl von parallelen Verdichtersträngen bereitgestellt ist, wobei jeder der Verdichterstränge einen ersten Verdichter (11) und einen zweiten Verdichter (12) aufweist, und dass die Anlage (100) dafür eingerichtet ist, einen ersten Teil der Verdichterstränge in einem ersten Betriebsmodus und einen zweiten Teil der Verdichterstränge in einem zweiten Betriebsmodus zu betreiben, wobei der erste Betriebsmodus umfasst, den ersten Verdichter (11) des Verdichterstrangs für die erste Verdichtung und den zweiten Verdichter (12) des Verdichterstrangs für die zweite Verdichtung zu verwenden und der zweite Betriebsmodus umfasst, den ersten Verdichter (11) des Verdichterstrangs für die zweite Verdichtung und den zweiten Verdichter (12) des Verdichterstrangs für die erste Verdichtung zu verwenden. Ein entsprechendes Verfahren ist ebenfalls Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102021002361-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Nachbelichtung von stereolithografisch hergestellten Bauteilen
Inventor: NITSCHE JAN
IPC: G06F30/20
Filed: 2021-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Nachbelichtung von stereolithografisch hergestellten Bauteilen, wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte umfasst:- Bereitstellen einer Geometrie und wenigstens eines Ausgangsparameters eines nachzubelichtenden Bauteils,- örtliches Diskretisieren des Bauteils in eine Mehrzahl von Volumenelementen,- Ermitteln von wenigstens einem optimierten Prozessparameter für die Nachbelichtung des Bauteils auf der Grundlage einer orts- und zeitaufgelösten Simulation der Nachbelichtung des Bauteils unter Berücksichtigung der Geometrie und des wenigstens einen Ausgangsparameters, und- Nachbelichten des Bauteils unter Anwendung des wenigstens einen ermittelten optimierten Prozessparameters.
Patent DE-102021002699-A1 (DE)
Title: Regalanordnung für ein Lagersystem und Lagersystem
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: B65G1/04
Filed: 2021-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Regalanordnung für ein Lagersystem (5), umfassend ein Lagerregal (10) mit einer Mehrzahl von Ebenen (11, 12, 13), welche in einer Vertikalrichtung (Z) versetzt zueinander angeordnet sind, wobei jede Ebene (11, 12, 13) eine Mehrzahl von Lagerfächern (20) zur Aufnahme von Ladungsträgern (60) aufweist, wobei die Lagerfächer (20) einer Ebene (11, 12, 13) in einer Querrichtung (Y) nebeneinander angeordnet sind. Dabei weist jede Ebene (11, 12, 13) einen von einem mobilen Transportfahrzeug (50) befahrbaren Fahrsteg (30) auf, welcher in einer Längsrichtung (X) versetzt zu den Lagerfächern (20) angeordnet ist, und welcher sich in der Querrichtung (Y) entlang der Lagerfächer (20) erstreckt. Die Regalanordnung umfasst eine Hubvorrichtung (40), welche eine in der Vertikalrichtung (Z) verfahrbare Plattform (45) aufweist, mittels welcher ein mobiles Transportfahrzeug (50) zu den Fahrstegen (30) der Ebenen (11, 12, 13) bewegbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Lagersystem (5), umfassend eine erfindungsgemäße Regalanordnung und mindestens ein mobiles Transportfahrzeug (50).
Patent DE-102021100436-A1 (DE)
Title: Gewebebandklemme
Inventor: MILLWARD ERIC
IPC: A44B11/06
Filed: 2021-01-12
Abstract: Eine Gewebebandklemme, die einen Verbindungssteg, einen ersten Haltesteg, der mit dem Verbindungssteg verbunden ist, einen zweiten Haltesteg, der mit dem Verbindungssteg verbunden ist, einen ersten Rückhaltearm, der mit dem Verbindungssteg verbunden ist und einen zweiten Rückhaltearm, der mit dem Verbindungssteg verbunden ist, aufweist.
Patent DE-102021103662-A1 (DE)
Title: Sockelklappeneinheit zum Abführen von Wrasen, Küchenmöbel und Verfahren zum Betreiben einer Sockelklappeneinheit
Inventor: JAGOS BOGDAN
IPC: A47B77/08
Filed: 2021-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sockelklappeneinheit (100) zum Abführen von Wrasen (105) aus einem Dunstabzug eines Küchenmöbels (110). Die Sockelklappeneinheit (100) umfasst eine Sockelklappe (115), die ausgebildet ist, um eine Öffnung des Dunstabzugs freizugeben und/oder zu verschließen. Ferner umfasst die Sockelklappeneinheit (100) eine Betätigungseinheit (125), die ausgebildet ist, um ein Öffnen und/oder ein Schließen der Sockelklappe (115) zu bewirken.
Patent DE-102021110157-A1 (DE)
Title: Av-wegplanung mit kalibrierungsinformationen
Inventor: SHERN CHAN JUN
IPC: G01C21/34
Filed: 2021-04-21
Abstract: Es werden u.a. Methoden zum Kalibrieren eines Sensors eines Fahrzeugs beschrieben. Eine Methode beinhaltet Identifizieren eines Auslösers zum Kalibrieren mindestens eines Sensors eines Fahrzeugs. In Reaktion auf das Identifizieren des Auslösers beinhaltet die Methode dann ein Einleiten eines Kalibrierwegplanungsmodus für das Fahrzeug. Im Kalibrierwegplanungsmodus beinhaltet die Methode: Erzeugen einer Vielzahl kalibrierfähiger Wege, die jeweils mindestens eine Kalibriertrajektorie entlang mindestens einer Straße umfassen, und Auswählen eines ersten kalibrierfähigen Wegs für das Fahrzeug aus der Vielzahl von Wegen, wobei der mindestens eine Sensor kalibriert wird, während das Fahrzeug entlang des ausgewählten Wegs fährt.
Patent DE-102021110620-A1 (DE)
Title: Frässchneidplatten
Inventor: ARUMUGAM BHARATH
IPC: B23B27/16
Filed: 2021-04-26
Abstract: Es werden Schneidwerkzeugsysteme offenbart, die einen Schneidwerkzeughalter und Schneidplatten beinhalten. Die Schneidplatten weisen acht Schneidkanten und acht Abstreifkanten auf. Die erste und die zweite Fläche beinhalten jeweils zumindest zwei Schneidkanten oder zwei Abstreifkanten auf abwechselnden Seiten der Schneidplatte. Die Schneidkanten und Abstreifkanten sind so strukturiert und angeordnet, dass die Schneidplatte austauschbar sowohl in rechtsgängigen als auch in linksgängigen Schneidwerkzeughaltern verwendet werden kann.
Patent DE-102021112794-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Schlauchbeutelmaschine
Inventor: RINN MARKUS
IPC: B65B9/20
Filed: 2021-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Schlauchbeutelmaschine (01) mit einer von einer Vorratsrolle (02) abwickelbaren Folienbahn (03), einer Formschulter (04) zum Umformen der Folienbahn (03) zu einem Folienschlauch (05), einem gegen den Folienschlauch (05) wirkenden Folienabzug (07) zum Weiterbewegen des Folienschlauches (05), einer Längssiegeleinrichtung zum Verschweißen des Folienschlauches (05) parallel zu seiner Transportrichtung mittels einer Längsnaht, einer Quersiegeleinrichtung (08) mit gegeneinander bewegbaren, den Folienschlauch (05) quer zur Transportrichtung verschweißenden Querbacken (09) zum Erzeugen von Quernähten, einer Trenneinrichtung (11) zum Abtrennen fertiggestellter Schlauchbeutel (10) vom Folienschlauch (05), wobei die Schlauchbeutelmaschine (01) beim Anfahren in einer positiven Beschleunigungsphase von einer Anfangsgeschwindigkeit auf eine Sollgeschwindigkeit beschleunigt wird oder zum Stoppen in einer negativen Beschleunigungsphase von der Sollgeschwindigkeit auf eine Endgeschwindigkeit abgebremst wird, wobei in der positiven Beschleunigungsphase und/oder in der negativen Beschleunigungsphase zumindest ein Siegelparameter der Querbacken (09) zum Erzeugen von Schlauchbeuteln (10) in Abhängigkeit von der aktuellen Fördergeschwindigkeit (17) der Folienbahn (03) verändert wird.
Patent DE-102021113060-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Handhabung und/oder Gruppierung von Stückgütern
Inventor: HABERMANN STEFAN
IPC: B65B35/30
Filed: 2021-05-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Handhabung und/oder Gruppierung von Stückgütern (20). Die Vorrichtung (1) weist dabei zumindest einen sich entlang einer Hauptachse (HA) erstreckenden Handhabungstisch (2) umfassend wenigstens eine Manipulationszone (3) und wenigstens eine Sammelzone (4) auf. Die Manipulationszone (3) und die Sammelzone (4) sind entlang der Hauptachse (HA) hintereinander angeordnet, wobei die Sammelzone (4) in einer in Richtung der Hauptachse (HA) verlaufenden Transportrichtung (F) der Stückgüter (20) nach der Manipulationszone (3) angeordnet ist, wobei die Vorrichtung (1) ferner zumindest einen ersten Manipulator (5) zur Stückgutmanipulation aufweist. Der erste Manipulator (5) ist wenigstens abschnittsweise in Richtung der Hauptachse (HA) ortsveränderlich bewegbar ausgebildet. Hierbei ist der erste Manipulator (5) zwischen zumindest einer Normalposition (P1) und wenigstens einer von der Normalposition (P1) verschiedenen Bedarfsposition (P2) beweglich. Der erste Manipulator (5) weist einen seiner Normalposition (P1) zugeordneten Basisarbeitsbereich zur Stückgutmanipulation in der Manipulationszone (3) und einen seiner Bedarfsposition (P2) zugeordneten Bedarfsarbeitsbereich zur Stückgutmanipulation außerhalb seines Basisarbeitsbereiches auf. Ferner weist die Vorrichtung (1) zumindest eine optische Erkennungseinrichtung (6) zur Überwachung der Stückgutmanipulation in der Manipulationszone (3) und/oder Sammelzone (4) auf.
Patent DE-102021117576-A1 (DE)
Title: Beschichtungsanlage zur Beschichtung eines Gegenstands
Inventor: SCHWERDT CHRISTIAN
IPC: C23C14/24
Filed: 2021-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschichtungsanlage (1) zur Beschichtung eines Gegenstands (2), beispielsweise eines metallischen Bands (2), mit einem in Gasphase vorliegendem Material. Das Band (2) kann beispielsweise mittels Transportrollen (3a, 3b) in eine Transportrichtung (5) befördert werden.Die Beschichtungsanlage (1) weist auf:- eine Beschichtungskammer (4),- eine Vorrichtung zur Gasphasenabscheidung des Materials (6), aufweisend einen Verdampfungsabschnitt (7) und einen Düsenabschnitt (8) mit einer Düse (9) und einem Düsenausgang mit einer Erstreckung (D0), wobeidie Düse (9) derart orientiert und ausgebildet ist, dass das in Gasphase vorliegende Material gegenüber einer Oberflächennormale der zu beschichtenden Oberfläche mit einem Austrittswinkel schräg orientiert zu dem Gegenstand hin gerichtet aus dem Düsenausgang austritt. Optional ist die Düse in Richtung der Pfeile (10) drehbar.
Patent DE-102021119439-A1 (DE)
Title: Pneumatisches Bremspedalmodul
Inventor: MICHELS ERWIN
IPC: B60T7/06
Filed: 2021-07-27
Abstract: Es wird ein pneumatisches Bremspedalmodul (10) für ein „Brake-by-wire“-Bremssystem eines Fahrzeugs angegeben, mit einem schwenkbar gelagerten Bremspedal (12) und mit einer Dämpfungseinheit (14), die zum Erzeugen eines Widerstands bei einer Betätigung des Bremspedals (12) mit dem Bremspedal (12) mechanisch gekoppelt ist. Die Dämpfungseinheit (14) umfasst ein Gehäuse (30) und einen in dem Gehäuse (30) verschiebbar gelagerten Kolben (32), der einen Innenraum des Gehäuses (30) in einen Druckraum (44) und einen Unterdruckraum (46) unterteilt, wobei der Druckraum (44) und der Unterdruckraum (46) strömungstechnisch miteinander verbunden sind und der Kolben (32) an seiner Lauffläche (59) einen umlaufenden Ringraum (60) hat, in dem eine Ringdichtung (62) axial beweglich aufgenommen ist. Die Ringdichtung (62) liegt zumindest in einem Strömungsweg zwischen dem Druckraum (44) und dem Unterdruckraum (46) und bildet eine Drossel (58) im zumindest einen Strömungsweg, die abhängig von der axialen Verschieberichtung unterschiedliche Strömungsquerschnitte im zumindest einen Strömungsweg freigibt und die Bewegung des Kolbens (32) in Abhängigkeit von einer Bewegungsrichtung des Kolbens (32) unterschiedlich stark dämpft.
Patent DE-102021123357-A1 (DE)
Title: Verfahren zur bereitstellung von audio in einem fahrzeug und ein audio-gerät für ein fahrzeug
Inventor: THOMPSON JAMES MEREDITH
IPC: H04S7/00
Filed: 2021-09-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Bereitstellung von Audio in einem Fahrzeug. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Bereitstellen einer Vielzahl von Audiokanälen umfassend einen ersten und einen zweiten Audiokanal; Verarbeiten jedes Audiokanals durch ein Audiosignalverarbeitungssystem, um ein jeweiliges Hauptsignal und ein jeweiliges Anpassungssignal für jeden Audiokanal zu erzeugen; Zuführen des Hauptsignals 4a und des Anpassungssignals 5a des ersten Audiokanals 2a zu einem vorwärts-Lautsprecher 6a bzw. einem rückwärts-Lautsprecher 7a eines Lautsprecherpaars 8a, um ein vorwärts gerichtetes Abstrahlungsmuster 9a basierend auf dem ersten Audiokanal 2a zu erzeugen; Zuführen des Hauptsignals 4b und des Anpassungssignals 5b des zweiten Audiokanals 2b zu dem rückwärts-Lautsprecher 7a bzw. dem vorwärts-Lautsprecher 6a des Lautsprecherpaares 8a, um ein rückwärts gerichtetes Abstrahlungsmuster 9b basierend auf dem zweiten Audiokanal 2b zu erzeugen; und Leiten der vorwärts und rückwärts gerichteten Abstrahlungsmuster zu den Insassenplätzen des Fahrzeugs.
Patent DE-102021123660-A1 (DE)
Title: Steckelement und Stecksystem
Inventor: DETTINGER JÜRGEN
IPC: H01R13/74
Filed: 2021-09-13
Abstract: Steckelement (10) mit einem Grundkörper (12), der zwischen einer ersten Öffnung (14) und einer zweiten Öffnung (16) einen Hohlraum umschließt, wobei an einem Umfang der ersten Öffnung (14) mindestens zwei Stege (18) angeordnet sind, wobei zumindest zwischen zwei Stegen (18), die entlang des Umfangs benachbart sind, ein Federsegment (20) angeordnet sind, und insgesamt mindestens zwei Federsegmente (20) vorhanden sind, wobei an jedem Federsegment (20) ein nach außen weisender Vorsprung (22) angeordnet ist, wobei jedes Federsegment (20) derart ausgebildet ist, dass es sich bei einem Druck, der von außen auf den Vorsprung (22) wirkt, gegen eine Federkraft elastisch nach innen verformt, so dass der Vorsprung (22) sich nach innen verlagern kann, und dass es bei Wegfall des Drucks durch die Federkraft den Vorsprung (22) nach außen verlagern kann. Ferner wird ein Stecksystem (40) mit einem Steckelement (10) und einer Aufnahme (36) offenbart.