baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007016736-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Gefäß
IPC: F21V37/00
Filed: 2007-11-30
Abstract: Gefäß (1), dadurch
gekennzeichnet, dass das Gefäß (1) eine
Gefäßhülse (2)
mit einem sich über
den Innenquerschnitt der Gefäßhülse (2)
erstreckenden Zwischenboden (3) und eine fadenförmige Gefäßaufhängung (4) aufweist, die sich
zumindest teilweise, im Wesentlichen parallel zu der Längsausdehnung
der Gefäßhülse (2)
an oder im Material der Gefäßhülse (2)
erstreckt und durch eine in oder an dem Zwischenboden (3) vorgesehene
Fadenführung
für einen Übergang
zur jeweils anderen Außenseite
der Gefäßhülse (2)
geführt
ist.
Patent DE-202007018556-U1 (DE)
Title: Implantationswerkzeug
IPC: A61B17/56
Filed: 2007-07-09
Abstract: Werkzeug
zur Aufbreitung eines Implantatbettes, welches beispielsweise für die Insertion
eines enossalen, dentalen Schraubimplantates in einen Kieferknochen
dient, dadurch gekennzeichnet, dass die tief enossal liegenden Gewindegänge (3)
kongruent zu den Gewindegängen
eines Schraubimplantates sind und knochenverdichtend wirken, während die
in einem Kopfbereich (2) vorhandenen Gewindegänge (7) des Werkzeugs (1) als
Gewindeschneider ausgebildet sind.
Patent DE-202008000260-U1 (DE)
Title: Tragbare Multifunktionsvorrichtung
IPC: H04M1/72403
Filed: 2008-01-07
Abstract: Tragbare
Multifunktionsvorrichtung, aufweisend:  eine Berührungsbildschirmanzeige;  einen
oder mehrere Beschleunigungsmesser;  einen oder mehrere Prozessoren;
Speicher; und  ein oder mehrere Programme, wobei das eine oder
die mehreren Programme in dem Speicher gespeichert sind und konfiguriert
sind durch den einen oder die mehreren Prozessoren ausgeführt
zu werden, die Programme weisen auf:  Anweisungen zum Anzeigen
von Informationen auf der Berührungsbildschirmanzeige in
einer Porträtansicht oder einer Landschaftsansicht basierend
auf einer Analyse von Daten, die von dem einen oder den mehreren
Beschleunigungsmessern empfangen werden;  Anweisungen zum Erfassen
einer ersten vorbestimmten Fingergeste auf oder in der Nähe
der Berührungsbildschirmanzeige während die Informationen
in einer ersten Ansicht angezeigt werden;  Anweisungen zum Anzeigen
der Informationen in einer zweiten Ansicht und sperren der Informationsanzeige
in der zweiten Ansicht, unabhängig von der Orientierung
der Vorrichtung in Antwort auf ein Erfassen der ersten vorbestimmten
Fingergeste;  Anweisungen zum Erfassen einer zweiten vorbestimmten Fingergeste
auf oder...
Patent DE-202008000699-U1 (DE)
Title: Ventilteller für einen Aerosolbehälter
IPC: A61M15/00
Filed: 2008-01-18
Abstract: Ventilteller für einen Aerosolbehälter mit einem zentralen Domabschnitt (10) zur Aufnahme eines Ventils und einem umlaufenden Wandabschnitt (22), der einen U-förmig umgebogenen Befestigungsabschnitt (26) zur Befestigung des Ventiltellers an einer Außenwand des Aerosolbehälters besitzt, wobei Domabschnitt und Wandabschnitt über einen Zwischenwandabschnitt (20) miteinander verbunden sind, der eine zylindrische Außenwand (16) des Domabschnitts mit einer zylindrischen Innenwand (24) des umlaufenden Wandabschnitts verbindet, dadurch gekennzeichnet, daß der Zwischenwandabschnitt einen Winkel α von 112° bis 118° mit der Außenwand (16) des Domabschnitts einschließt.
Patent DE-202008001081-U1 (DE)
Title: Abschließbarer Garderobenhalter
IPC: E05B69/00
Filed: 2008-01-23
Abstract: Abschließbarer Garderobenhalter, der
zum wandfesten Halt für
Garderobenteile dient, insbesondere Mäntel oder Jacken, mit einem
Verschlussteil, in dem ein solches Garderobenteil hängend durch
Verpressung fixierbar ist.
Patent DE-202008018058-U1 (DE)
Title: Zirkel mit einer insbesondere punktförmigen Lichtquelle an zumindest einem Zirkelarm
IPC: B43L9/16
Filed: 2008-01-08
Abstract: Zirkel mit einem Kopf (1) und daran gelagerten Armen (31, 32), deren Enden (35, 36) Haltemittel (313, 314) aufweisen, besonders für Spitzen (315, 316) bzw. Minen, wobei zumindest ein Arm (31, 32) einen Schenkel (301, 302) mit einer aufgelegten Einlegeschale (51, 52) aufweist, welche eine Einlegeöffnung (53, 54) mit einer insbesondere punktförmigen Lichtquelle (41, 42) enthält, so dass der Beleuchtungsbereich (45, 46) der Lichtquelle (41, 42) annähernd auf das Ende (35, 36) des Armes (31, 32) ausgerichtet ist, und die Lichtquelle (41, 42) über elektrische Anschlussmittel (57, 58) mit einer Spannungsversorgungsquelle (6) verbunden ist.
Patent DE-202009001700-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sägen einer Eisdecke auf einer Wasseroberfläche
IPC: B27B17/00
Filed: 2009-02-11
Abstract: Vorrichtung zum Sägen einer Eisdecke auf einer Wasseroberfläche im Handbetrieb, mit:  – einem über die Eisdecke bewegbaren Grundkörper (1),  – einem an dem Grundkörper (1) angeordneten Handgriff (3) für einen Benutzer zum Bewegen des Grundkörpers (1) und  – einer Sägeeinrichtung (4), die an dem Grundkörper (1) montiert ist, wobei ein Sägemittel (6) der Sägeeinrichtung (4) in einer Nutzungsstellung nach unten über den Grundkörper (1) vorsteht.
Patent DE-202009001760-U1 (DE)
Title: Schutz vor Verunreinigung beim Essen in Fahrzeugen
IPC: A41D13/05
Filed: 2009-02-11
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf die Ausführung, und die Materialien. Die schutzvorrichtung besteht aus Federstahl und einem Seidenstoff. Ein gebogener Ring aus Federstahl ist oben in den Seidenstoff eingenäht. Ein gebogener Ring aus Federstahl ist unten in den Seidenstoff eingenäht.
Patent DE-202009002883-U1 (DE)
Title: Handwagen
IPC: B62B1/10
Filed: 2009-03-03
Abstract: Handwagen mit zwei Rollen kennzeichnet durch einen an den Unter-, Ober-, Vorder- und Hinterseiten zusammenhängenden durchgehenden Korpus, welcher an der rechten und linken Seite geöffnet ist.
Patent DE-202009003945-U1 (DE)
Title: Teebecher mit Teebeutelfixierung
IPC: A47G19/16
Filed: 2009-03-20
Abstract: Teebecher mit Teebeutelfixierung dadurch gekennzeichnet, dass der Henkel des Bechers mit längsseitiger Öffnung geschlitzt ist.
Patent DE-202009004283-U1 (DE)
Title: Untersetzer, insbesondere Bierdeckel
IPC: A47G23/032
Filed: 2009-04-01
Abstract: Untersetzer, insbesondere Bierdeckel, im Wesentlichen bestehend aus Holzschliffpappe, der zumindest an seiner Sichtseite eine Deckschicht aus feinerem und glatterem Material aufweist, die im Offset-Verfahren bedruckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Seite des Untersetzers im Siebdruck mit zumindest einer Schminkfarbe (2a, 2b, 2c) bedruckt ist.
Patent DE-202009005249-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für Rohre zur Dachflächenentwässerung
IPC: E04D13/08
Filed: 2009-09-08
Abstract: Befestigungsanordnung für Rohre zur Dachflächenentwässerung an einer Wand- oder Deckenkonstruktion mit definiertem Abstand, umfassend eine aus zwei Rohrschellen bestehende Halterung für das Rohr, wobei an einer der Schellen ein Distanzstück angeformt ist, an dem eine Befestigung zur Fixierung der Anordnung an der Konstruktion angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung (5) aus einem die Konstruktion einfassenden U-förmig ausgebildeten Element (6) besteht, welches mit einem unverlierbaren Spannbügel (7) zur Festlegung zusammenwirkt.
Patent DE-202009005964-U1 (DE)
Title: Kettenrad für ein Fahrrad
IPC: B62M11/02
Filed: 2009-04-23
Abstract: Ein Kettenrad für ein Fahrrad, bestehend aus einem Zahnradsatz, einer Gleitwelle, einer Feder, einer Mutter und einem Schnellspanner, wobei:  – der Zahnradsatz aus einem Zahnrad, zwei Deckscheiben, einer Hülse und einem Ring besteht und auf das Zahnrad eine Antriebskette aufgelegt werden kann, der Durchmesser der zwei Deckscheiben etwas größer ist als der Durchmesser des Zahnrads, die Deckscheiben in der Mitte eine stufenförmige Verdickung haben, auf die die Zentralbohrung des Zahnrads paßt, die Hülse an einem Ende einen Flansch hat und mit dem anderen Ende voraus durch die Zentralbohrung der Deckscheiben gesteckt wird und der Ring auf ihrem anderen Ende befestigt wird;  – die Gleitwelle hohl ist, nahe einem Ende einen Flansch hat und mit dem längeren Ende voran in die Hülse gesteckt wird;  – die Feder konisch zuläuft;  – die Mutter auf der Auflagefläche eine Zahnung hat und so montiert wird, daß der Zahnradsatz zwischen Mutter...
Patent DE-202009008832-U1 (DE)
Title: Abwaschbarer Aufkleber
IPC: G09F3/02
Filed: 2009-06-26
Abstract: Aufkleber für Gegenstände aus Porzellan oder anderen Materialien, umfassend ein Trägermaterial, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägermaterial einen mehrschichtigen Aufbau trägt, wobei der Aufbau zwei Kleberschichten mit einer zwischen den Kleberschichten aufgenommenen Motivschicht umfasst.
Patent DE-202009010122-U1 (DE)
Title: Transportkarton zum Transport von Fahrradrahmen
IPC: B65D5/50
Filed: 2009-07-24
Abstract: Transportkarton zum Transport von Fahrradrahmen, mit  einem Außenkarton (10, 16),  einem im Außenkarton (10, 16) angeordneten Aufnahmeelement (20),  mit dem Aufnahmeelement 20 verbundenen Fixierelementen (50) zum Fixieren des Fahrradrahmens (22) an dem Aufnahmenelement (20) und  Abstandshaltern (28, 30), um den Fahrradrahmen (22) in einem Abstand zu Innenwänden (12, 24, 78) zu halten.
Patent DE-202009013619-U1 (DE)
Title: Elektronisches Überwachungsmodul für Batterien, die in vorübergehend nicht im Gebrauch befindlichen Fahrzeugen eingebaut sind
IPC: H01M10/48
Filed: 2009-10-09
Abstract: Elektronisches Überwachungsmodul für Batterien, die in vorübergehend nicht in Gebrauch befindlichen Fahrzeugen eingebaut sind dadurch gekennzeichnet, dass das (zigarettenschachtelgroße) Überwachungsmodul über ein Kabel mit Batterieklemmen an die Fahrzeugbatterie angeschlossen werden kann.
Patent DE-202009017940-U1 (DE)
Title: Holzschneidevorrichtung und die Vorrichtung benutzende Holzerntemaschine
IPC: A01G23/08
Filed: 2009-04-01
Abstract: Für eine Holzerntemaschine bestimmte Holzschneidevorrichtung, die an einem Ende an einem Rahmen (1) angelenkte Guillotinemesser (2, 3) und Aktoren (4, 5) zur Betätigung der Guillotinemesser (2, 3) aufweist, 1414 und bei der die gegeneinander schwenkenden Guillotinemesser (2, 3) beim Drehen um ihre Drehpunkte (6, 7) im Maulquerschnitt schneiden und bei der in wenigstens einem Guillotinemesser (2, 3) wenigstens ein Zahn (T) zur Verhinderung eines Herausrutschens des Stamms zwischen den Guillotinemessern vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in wenigstens einem Guillotinemesser (2, 3) zwei Schneidenteile (9, 10) in einem Winkel von 60°–140° zueinander vorgesehen sind, wobei dieser Winkel somit den besagten Zahn (T) bildet.
Patent DE-202010000248-U1 (DE)
Title: Therapiegerät
IPC: A61H23/00
Filed: 2010-02-24
Abstract: Therapiegerät (1) zur Behandlung einer Person, die an einer Form von Epicondylitis erkrankt ist oder leidet, mit einem Gehäuse (11), einem im Gehäuse (11) angeordneten Vibrationsmittel, einer Steuerung, einem Griff (12) zur Aufnahme der Hand (2) des zu behandelnden Arms (3) der zu therapierenden Person, einer Wirkverbindung zwischen dem Vibrationsmittel und dem Griff (12), wobei die Vibrationen des Vibrationsmittels auf die auf dem Griff (12) aufliegende oder den Griff (12) umschließende Hand (2) übertragen werden.
Patent DE-202010003291-U1 (DE)
Title: Rohrheizpatrone mit mehreren Heizdrahtwendeln
IPC: B29C45/73
Filed: 2010-03-05
Abstract: Biegsame Rohrheizpatrone (1, 1/1, 30), welche um eine Spritzdüse (60) legbar ist, wobei die Rohrheizpatrone (1, 30) einen Metallmantel (2) aufweist, in dem wenigstens zwei achsparallel verlaufende und in eine Isolierstoffpackung eingebettete, jeweils individuell ansteuerbare Heizdrahtwendeln (4, 5, 20, 31, 32) angeordnet sind, deren elektrische Anschlüsse (6, 7, 8, 25, 43, 40, 46) aus dem Metallmantel (2) herausgeführt sind, und wobei die eine Heizdrahtwendel (4, 32) in einem Patronenwendelabschnitt (55) angeordnet ist, der sich im Bereich der Düsenspitze (61) der Spritzdüse (60) befindet, und die wenigstens zweite Heizdrahtwendel (5, 31) in einem Patronenwendelabschnitt (57) angeordnet ist, der sich zumindest über den der Düsenspitze (61) axial gegenüberliegenden Schaftabschnitt (62) der Spritzdüse (60) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei, vorzugsweise als ungleich lange Wendelstränge ausgebildete, Heizdrahtwendeln (4, 5, 20, 31, 32) jeweils mit einem Wendelende (9, 10, 21, 37, 38) gemeinsam an eine Versorgungsleitung (11, 39) (N = Nullleiter) und mit...
Patent DE-202010003662-U1 (DE)
Title: Schokoladenfiguren in Form eines Ritterspiels
IPC: A23G1/50
Filed: 2010-03-16
Abstract: Schokoladenfiguren, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Set mit mittelalterlichen Rittern (1) und deren Attributen gestaltet sind.
Patent DE-202010003855-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Hinternabe mit einer Ratsche und einer Befestigung
IPC: B62M9/00
Filed: 2010-03-12
Abstract: Fahrrad-Hinterradnabe mit einer Ratsche und einer Befestigung, umfassend  ein Nabengehäuse (10), das einen Aufnahmeraum (11) und eine durchgehende Radachse (12) aufweist, wobei im Aufnahmeraum (13) ein Schrägzahnkranz (13) angeordnet ist, und wobei an der Außenseite des Schrägzahnkranzes (13) mehrere ringförmig verteilte Ausnehmungen (14) vorgesehen sind,  einen Steuerring (20), der im Aufnahmeraum (11) angeordnet ist und entsprechend den Ausnehmungen (14) axiale Vorsprünge (22) aufweist, wobei an der Innenwand des Steuerrings (20) mehrere Schieber (23) vorgesehen sind, die jeweils mit einem Durchgangsloch (24) versehen sind, in dem eine Kugel (25), ein Federelement (26) und ein Befestigungselement (27) aufgenommen sind, und  einen Zahnscheibensatz (30), der einen Verlängerungsabschnitt (32) und einen Ratschenabschnitt (33) enthält, wobei der Verlängerungsabschnitt (32) und der Ratschenabschnitt (33) in den Aufnahmeraum (11) gesteckt werden, wobei der Verlängerungsabschnitt (32) entsprechend den Schiebern (23) des Steuerrings (20) Gleitnuten (321) aufweist, in denen jeweils ein erstes Gleitloch (322) und ein...
Patent DE-202010007250-U1 (DE)
Title: Nietpistole mit einem verbesserten Betätigungsaufbau
IPC: B21J15/06
Filed: 2010-05-26
Abstract: Nietpistole zum Eintreiben einer Niet, die aus einem gleichmäßigen zylindrischen Schaft mit einem Kopf an einem Ende besteht, wobei die Nietpistole umfasst:  einen Pistolenkörper, der einen zu einem Trägerlauf passenden Bereich umfasst, einen zu einer Verschiebungssteuerungseinrichtung passenden Bereich, einen Verbindungseinrichtungsbegrenzer und eine Niethalterung zum Halten der zu setzenden Niet,  eine Nieteinrichtung, die einen Trägerlauf umfasst, der in dem zum Trägerlauf passenden Bereich des Pistolenkörpers angebracht ist und axial entlang dazu bewegt werden kann und einen Antriebsbereich aufweist, und eine Nietklemmeinheit, die dazu geeignet ist, den zylindrischen Schaft der Niet einzufangen,  eine Antriebseinrichtung, worin die Antriebseinrichtung eine Verschiebungssteuerungseinrichtung umfasst, die in dem zu der Verschiebungssteuerungseinrichtung passenden Bereich des Pistolenkörpers angebracht ist und entlang dazu bewegt werden kann, und  eine Verbindungseinrichtung, die einen Verbindungsbereich umfasst, der an einem Mittelteil davon angeordnet und mit dem Verbindungseinrichtungsbegrenzer des Pistolenkörpers gekoppelt ist, einen Antriebsbereich, der an einem Ende davon angeordnet und...
Patent DE-202010010023-U1 (DE)
Title: Solarzelt
IPC: E04H15/02
Filed: 2010-07-08
Abstract: Solarzelt mit flexiblen Solarelement (5) zum betreiben von elektronischen Geräten im Freien. dadurch gekennzeichnet, dass auf der Außenseite des Zeltes (4) ein flexibles Solarelement (5), zum betreiben von elektronischen Geräten angebracht ist.
Patent DE-202010010562-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
IPC: G09F9/00
Filed: 2010-07-23
Abstract: Anzeigevorrichtung in Turmbauweise mit Anzeigepaneelen (11–19), die in Stockwerken (20, 21) übereinander angeordnet, in jedem Stockwerk flügelartig schwenkbar verbunden, und stockwerkweise um eine gemeinsame Vertikalachse (29) unabhängig voneinander drehbar sind, mit Betätigungsmitteln zum stockwerkweisen Entfalten und Zusammenfalten der Anzeigepaneele (11–19) zwischen einer Stellung, in der die Anzeigepaneele (11–19) eines Stockwerks entfaltet in einer gemeinsamen Vertikalebene zu liegen kommen und einer Stellung, in der die Anzeigepaneele zusammengefaltet die Seitenflächen eines Prismas bilden, und zum stockwerkweisen Drehen der Anzeigepaneele (11–19).
Patent DE-202010012101-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen von Reinigungsflüssigkeit auf ein Rad eines Fahrzeugs in einer Fahrzeugwaschanlage und Fahrzeugwaschanlage
IPC: B60S3/04
Filed: 2010-09-02
Abstract: Vorrichtung zum Aufbringen einer Reinigungsflüssigkeit auf ein Rad (R; R1; R2) eines Fahrzeugs (V) in einer Fahrzeugwaschanlage (1) mit einer Sprühdüse (4, 4') und einer mittels einer Führung (6) zwischen einer radfernen Ruhestellung und einer Reinigungsstellung am Rad (R; R1; R2) bewegbaren, rotierend antreibbaren Radwaschbürste (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Sprühdüse (4) zum Bewegen zwischen einer radfernen Ruhestellung und einer in einem Sprühabstand (A) vom Rad (R; R1; R2) entfernten Sprühstellung an einer bewegbaren Zustellvorrichtung angeordnet ist.
Patent DE-202010012401-U1 (DE)
Title: Gleitringdichtungsanordnung mit verbesserter Wärmeübertragung
IPC: F16J15/34
Filed: 2010-09-09
Abstract: Gleitringdichtungsanordnung, umfassend  – einen stationären Gleitring (2),  – einen rotierenden Gleitring (3), welcher sich gemeinsam mit einem rotierenden Bauteil (4) dreht, wobei die Gleitringe (2, 3) einander gegenüberliegende Gleitflächen aufweisen, welche zwischen sich einen Dichtspalt (5) begrenzen, und  – eine in wenigstens einem der Gleitringe integrierte Wärmeübertragungseinrichtung,  – wobei die integrierte Wärmeübertragungseinrichtung eine in dem Gleitring (2) gebildete ringförmige Ausnehmung (7) und eine Drahtstruktur (8) umfasst, welche in der ringförmigen Ausnehmung (7) angeordnet ist.
Patent DE-202010015551-U1 (DE)
Title: Türeinheit
IPC: E05C17/22
Filed: 2010-11-16
Abstract: Türeinheit, insbesondere Kraftfahrzeug-Türeinheit, mit einem an einen Türflügel (1) angeschlossenen Bewegungsübertragungsglied (3, 4) mit Antriebswelle (4), und mit einem von der Antriebswelle (4) beaufschlagten Kupplungsglied (5) veränderbarer Schließkraft, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungsglied (5) mit einer schaltbaren Freilaufeinheit (12, 13, 15) ausgerüstet ist.
Patent DE-202010016565-U1 (DE)
Title: Zaunpfostenlehre
IPC: E04H17/26
Filed: 2010-12-14
Abstract: Ineinander führende (Aluminium) Quadratrohre (A1 u. A2) die an Ihren Enden mit einem an dem Rohr verstärkten angebrachten Winkenstücken (B1 u. B2) versehen sind.
Patent DE-202010018075-U1 (DE)
Title: Kältegerät mit einem Türabsteller und einer optisch herausgestellten Rastvorrichtung
IPC: F25D23/02
Filed: 2010-11-05
Abstract: Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, aufweisend eine Tür (1) mit einer Türinnenseite (1a), die Rastmittel (6) aufweist, welche zum Halten eines Türabstellers (4) zwischen zwei gegenüberliegenden Holmen der Tür (1) mit korrespondierenden Gegenrastmitteln (18) wenigstens einer Rastvorrichtung (16, 17) zusammenwirken, die als separates Bauteil mittels eines Steckmittels (26, 27) an einem Gegensteckmittel (30) des Türabstellers (4) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steckmittel (26, 27) in einer zwischen den Holmen der Tür (1) gehaltenen Position des Türabstellers (4) sichtbar mit dem Gegensteckmittel (30) zusammengefügt ist.
Patent DE-202011002818-U1 (DE)
Title: Klebefilmstapel zur Blattverbindung
IPC: C09J7/20
Filed: 2011-02-16
Abstract: Klebefilmstapel (1) für Blattverbindungen (2, 3) dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelfilmstreifen in Balkenform als Stapel verfügbar gemacht werden.
Patent DE-202011004059-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum leichten Rollstuhlfalten
IPC: A61G5/00
Filed: 2011-03-16
Abstract: Anhebevorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rad des Rollstuhls vom Boden gehoben wird. Die Anhebevorrichtung besitzt eine Rolle, die in Richtung der Faltbewegung (beim Falten) nur Rollreibung erzeugt (an Stelle von Haftreibung).
Patent DE-202011103681-U1 (DE)
Title: Selbstständig aufrichtendes Fluggerät
IPC: B64C27/00
Filed: 2011-07-25
Abstract: Fluggerät mit mindestens einem einen Schub in Antriebsrichtung erzeugenden Antriebselement und einem Schwerpunkt, dadurch gekennzeichnet, dass senkrecht zur Antriebsrichtung wirksame Luftwiderstandsflächen vorgesehen sind, wobei die Luftwiderstandsflächen auf der in Antriebsrichtung gelegenen Seite des Schwerpunkts größer bemessen sind als die Luftwiderstandsflächen auf der entgegen der Antriebsrichtung gelegenen Seite des Schwerpunkts.
Patent DE-202011106028-U1 (DE)
Title: Neue Konzepte für die Gasbehandlung und Gasreinigung
IPC: B01J20/20
Filed: 2011-09-23
Abstract: Filtermaterial, insbesondere zum Einsatz in oder als Filter zur Gasbehandlung und/oder Gasreinigung, insbesondere für Reinraumbedingungen, wobei das Filtermaterial mindestens eine Aktivkohle, insbesondere Aktivkohle mit reaktiver und/oder katalytischer Ausrüstung, umfasst und/oder aufweist, wobei die Aktivkohle in Form von diskreten Aktivkohlepartikeln, vorzugsweise in Kugel- und/oder Kornform, vorliegt, wobei die Aktivkohle mit mindestens einer Metallkomponente ausgerüstet und/oder ausgestattet ist, wobei die Metallkomponente mindestens eine metallhaltige, insbesondere Metallionen, vorzugsweise auf Basis einer Metallverbindung, enthaltende Ionische Flüssigkeit (IL) umfasst.
Patent DE-202011107858-U1 (DE)
Title: Stenosekatheter mit einer Kugel/Ballförmigen Spitze
IPC: A61M25/06
Filed: 2011-11-15
Abstract: Stenosekatheter mit einer Kugel/Ball-förmigen Spitze, dadurch gekennzeichnet, dass der Katheter am unteren Ende (Einführende) eine Kugel/Ball-förmige Spitze als Aufsatz hat (Material aller Art).
Patent DE-202011109917-U1 (DE)
Title: Massagevorrichtung
IPC: A41B11/00
Filed: 2011-12-28
Abstract: Massagevorrichtung zur Aufnahme einer oder mehrer Körperextremitäten, insbesondere Hände oder Füße, mit wenigstens einer Innen- und wenigstens einer Außenlage, die wenigstens eine Innenkammer ausbilden, die mit Massageelementen, vorzugsweise mit Granulatperlen (4), gefüllt ist.
Patent DE-202011110975-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Oberflächendekoration von Gebäck und Lebensmitteln mit Flüssigkeit oder Pulver sowie dekoriertes Gebäck und Lebensmittel
IPC: A23G3/28
Filed: 2011-12-28
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Lebensmitteln und Gebäck mit dünnflüssiger bis wässriger oder pulverförmiger bis grobkörniger, aufgesprühter Oberflächendekoration, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schablone (1) und eine Sprühvorrichtung (5) vorgesehen sind, wobei die Schablone (1) die abzubildende, in ihrer Fläche definierte Kontur als Aussparung (3) aufweist und vor dem Aufsprühen der Oberflächendekoration (6) mittels der Sprüheinrichtung (5) auf dem Lebensmittel oder Gebäck (2) angeordnet wird.
Patent DE-202012000991-U1 (DE)
Title: Hosen-Weste
IPC: A41D1/06
Filed: 2012-01-30
Abstract: Bekleidungsstück nach Art einer Hose mit mindestens einem Reisverschluss, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei seitliche komplett durchgehende Reisverschlüsse vorhanden sind.
Patent DE-202012005797-U1 (DE)
Title: Stellwand
IPC: A47B85/00
Filed: 2012-06-14
Abstract: Stellwand mit mindestens einem frei aufstellbaren Wandelement (1), wobei jedes Wandelement (1) aus mindestens zwei Teilelementen (3) besteht die, um eine horizontale Scharnierebene (4) klappbar ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass im zusammengeklappten Zustand eines Wandelements (1) am jeweiligen Wandelement (1) mindestens ein Bauteil (9) zur Ausbildung mindestens einer im Wesentlichen horizontalen Fläche (10) festlegbar ist.
Patent DE-202012009528-U1 (DE)
Title: Abtropfer
IPC: A47J47/20
Filed: 2012-10-06
Abstract: Ablage zum Trocknen von nassem Geschirr, dadurch gekennzeichnet, dass ein flacher wasserfester Grundkörper in bestimmten Abständen stabile Vorrichtungen aufweißt, in die je nach Bedarf unterschiedliche zum System gehörende Elemente gesteckt werden können, die wiederum dazu dienen ein Verrutschen des Geschirrs zu verhindern oder auch als Fixpunkt zum Schrägstellen des Geschirrs.