baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008010365-U1 (DE)
Title: Aufblasbarer Kissen-Block mit Abschrägung und Atemluft-Aussparung
IPC: A47G9/10
Filed: 2008-08-01
Abstract: Aufblasbarer
Kissen-Block mit Abschrägung
und Aussparung, dadurch gekennzeichnet, dass beim geradeaus vorwärts gerichteten
Abstützen
des Kopfes durch eine Aussparung Atemluft frei zugeführt werden
kann.
Patent DE-202008011451-U1 (DE)
Title: Sitz-Liegemöbel
IPC: A47C17/13
Filed: 2008-08-28
Abstract: Sitz-Liegemöbel
mit einem Grundrahmen, einem vorziehbaren Sitzpolster (3) und einem
ausziehbaren Beinpolster (4), sowie mindestens einer umklappbaren
Rückenlehne (1), wobei in einer Liegeposition die Rückseite
der über ein Lehnengelenk (11) umgeklappten Rückenlehne
(1) mit dem vorgezogenen Sitzpolster (3) und dem ausgezogenen Beinpolster
(4) eine Liegefläche bildet, dadurch gekennzeichnet, dass
die Rückenlehne in einer Relaxposition vertikal aufgerichtet
ist und in einer Sitzposition über mehrere Scharniergelenke
(10) in sich gerollt ist, und dass in der Liegeposition die gerollte
Rückenlehne (1) in den durch das Vorziehen des Sitzpolsters
(3) entstandenen Raum innerhalb des Möbels geklappt ist.
Patent DE-202008013544-U1 (DE)
Title: Stellelement zur Unterbringung von Gegenständen
IPC: A47B49/00
Filed: 2008-10-11
Abstract: Platzsparendes
Stellelement (10, 50, 60, 70) zur Unterbringung von Gegenständen,  dadurch
gekennzeichnet, dass  das Stellelement aufgebaut ist aus einem
einstückigen Grundkörper in
natürlich
gewachsener oder künstlich
hergestellter definierter Form, der Ausnehmungen, insbesondere zur
Teilaufnahme von Gegenständen,
aufweist,  wobei Messerblöcke
aller Art ausgenommen sind.
Patent DE-202008014364-U1 (DE)
Title: Zerlegbarer Kleiderschrank aus Bambus
IPC: A47B47/04
Filed: 2008-10-29
Abstract: Ein
zerlegbarer Kleiderschrank aus Bambus, der folgendes enthält:  zwei
Hauptrahmen aus Bambusmaterial, das zu einem geschlossenen Bogen
geformt wurde;  eine Abdeckung, die ebenfalls aus Bambusmaterial
besteht und deren Profil an die Hauptrahmen angepaßt ist,
an deren oberem Ende sie mit Schrauben befestigt ist;  einen
Boden, der ebenfalls aus Bambusmaterial besteht und dessen Profil
an die Hauptrahmen angepaßt
ist, an deren unterem Ende er mit Schrauben befestigt ist;  mindestens
einen Zwischenboden aus Bambusmaterial, der mit seinem vorderen
und seinem hinteren Ende an den Hauptrahmen befestigt ist;  zwei
Seitenrahmen aus Bambusmaterial, die mit Schrauben zwischen den
Hauptrahmen befestigt sind und die an den oberen und unteren Querstangen
nach innen zeigende Pfosten haben;  eine Stoffhülle, die
das Rahmengestell oben, vorne, hinten, links und rechts bedeckt,
wobei sie vorne einen Stofflappen als Tür hat.
Patent DE-202008015820-U1 (DE)
Title: Toter Winkel-Spiegel in Sonnenblende des LKW
IPC: B60R1/04
Filed: 2008-11-28
Abstract: Anbringung eines Spiegelbandes in der Sonnenblende eines LKW.  Das Spiegelband ist in der Fahrzeugmitte getrennt.
Patent DE-202009000186-U1 (DE)
Title: Kohlenstaubzuführungselement in einen Kohlenstaubbrenner
IPC: F23D1/00
Filed: 2009-01-08
Abstract: Brenner
für die
Vergasung von staubförmigen
Brennstoffen im Flugstrom,  bei dem  – ein zentraler Oxydationsmittelkanal
(8), der zum Brennermund führt,
gegeben ist,  – auf
der dem Brennermund abgewandten Seite ein zentraler Kegel (4), der
den Oxydationsmittelkanal überdeckt,
angeordnet ist,  – der
Kegel konzentrisch in einem Brennstaubzuführungsraum (1) angeordnet ist,  – zwischen
dem Fuß des
Kegels und der inneren Wandung des Brennstaubzuführungsraumes (1) ein ringförmiger Spalt
gebildet ist, der in einen den Oxydationsmittelkanal konzentrisch
umschließenden
Brennstaubringkanal (5) mündet,  – zwischen
der Außen-
und Innenwand des Brennstaubringkanals mehrere den Brennstaubringkanal
kreuzende Stege angeordnet sind und  – in einem Steg eine Zuführung des
Oxydationsmittels (7) zum Oxydationsmittelkanal angeordnet ist.
Patent DE-202009000955-U1 (DE)
Title: Solarzellenmodul
IPC: H01L31/052
Filed: 2009-01-20
Abstract: Solarzellenmodul, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Rückseite (2) des Solarzellenmoduls (1) mindestens eine aus wärmeabführendem Material bestehende Matte (4) angeordnet ist.
Patent DE-202009004322-U1 (DE)
Title: Schaltkupplungsanordnung
IPC: F16D23/06
Filed: 2009-03-27
Abstract: Schaltkupplungsanordnung (1) zum Verbinden einer Welle (2) mit einem daran gelagerten Losrad (3):  – mit einer Schaltmuffe (4),  – mit einem Kupplungskörper (5), der mit dem Losrad (3) drehfest verbunden ist,  – mit einer Sperr-Synchroneinrichtung (6),  • mit einem Synchronring (7) mit einer Reibfläche (8),  • mit einem Sperrglied (9), das mit der Schaltmuffe (4) gekoppelt ist,  • mit einem Synchronstein (10), der mit dem Synchronring (7) und dem Sperrglied (9) koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet,  – dass der Synchronstein (10) ein Federelement (11; 14; 15) aufweist, das mit einer Ausnehmung (12) des Synchronrings (7) zusammenwirkt.
Patent DE-202009005468-U1 (DE)
Title: Energiewandlungsmodule kleiner Leistung mit magnetischer Kupplung für den Einsatz in Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen, Stromgeneratoren, Pumpen oder Kompressoren
IPC: F02B63/00
Filed: 2009-04-15
Abstract: Energiewandlungsmaschine für den Einsatz in KWK-Anlagen (Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen), Stromgeneratoren, Pumpen- und Kompressoranlagen  dadurch gekennzeichnet,  dass die Energiewandlungsmaschine in ein Energiewandlungsmaschinen-Gehäuse eingebaut ist,  und dass die Energiewandlungsmaschine über eine magnetische Kupplung ihr Antriebsmoment an eine weitere Energiewandlungsmaschine überträgt, die nicht in das erste Energiewandlungsmaschine-Gehäuse eingebaut ist,  und dass Teile der magnetischen Kupplung, insbesondere eine magnetische kupplungsplatte, in die Energiewandlungsmaschinen-Gehäuse integriert sind.
Patent DE-202009007447-U1 (DE)
Title: Blickwinkelabhängige, flächig definierbare Farbdarstellung
IPC: F21S10/00
Filed: 2009-05-26
Abstract: Blickwinkelabhängige flächig definierbare Farbdarstellung, dadurch gekennzeichnet, dass diese über gegensinnig angeordnete LED's (nicht unbedingt mit einer besonders gerichteten Abstrahlcharakteristik) mit unterschiedlicher Farbe o. Farbzusammenstellung, sichtrichtungsabhängig über bestimmte transluzente Materialien in nur einer der 2 gewählten Farben dargestellt wird.
Patent DE-202009007565-U1 (DE)
Title: Beleuchtete Anzeigetafel
IPC: G09F13/18
Filed: 2009-05-27
Abstract: Beleuchtete Anzeigetafel (1) mit mindestens einem Leuchtmittel (2) und einer Lichtleiterplatte (4), die wenigstens eine im Abstrahlbereich des mindestens einen Leuchtmittels (2) angeordnete Lichteintrittsfläche (3) und eine einer zu beleuchtenden Fläche (6) zugewandte Lichtaustrittsfläche (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtleiterplatte (4) vor der zu beleuchtenden Fläche (6) angeordnet ist und an ihrer der zu beleuchtenden Fläche (6) abgewandt gegenüberliegenden Seite eine Betrachtungsfläche (7) aufweist, durch welche hindurch die zu beleuchtende Fläche (6) sichtbar ist, und dass die Betrachtungsfläche (7) und die Lichtaustrittsfläche (5), ausgehend von der Lichteintrittsfläche (3) zu einer davon beabstandeten Stelle der Lichtaustrittsfläche (5), schräg aufeinander zulaufen.
Patent DE-202009010929-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bevorratung von Flüssigkeiten
IPC: B65D90/04
Filed: 2009-08-14
Abstract: Vorrichtung zur Bevorratung von Flüssigkeiten, insbesondere Fruchtsäften, enthaltend einen Tank mit einer starren Wandung zur Bildung einer Hohlkammer, in der die Flüssigkeit bevorratbar ist, und mit einer Öffnung zum Einbringen und/oder Entnehmen der Flüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass in der Hohlkammer ein die Flüssigkeit umgebender flexibler Hüllkörper (5) angeordnet ist, der über eine Anschlusseinheit (6) mit der Öffnung (4) des Tanks (2) verbunden ist und der derart auf die Geometrie des Tanks (2) abgestimmt ist, dass der Hüllkörper (5) in einem befüllten Zustand desselben zumindest abschnittsweise von innen an der Wandung des Tanks anliegt.
Patent DE-202009011016-U1 (DE)
Title: Hydraulisches Arbeitsgerät mit Fliehkraftkupplung
IPC: B66B9/06
Filed: 2009-09-16
Abstract: Hydraulisch betriebenes Arbeitsgerät,  welches einen elektrischen Antriebsmotor und eine von dem Elektromotor angetriebene Hydraulikpumpe aufweist,  gekennzeichnet durch  eine im Verlauf des Kraftflusses zwischen dem Elektromotor und der Hydraulikpumpe angeordneten Fliehkraftkupplung.
Patent DE-202009011555-U1 (DE)
Title: Drehantriebsvorrichtung
IPC: F15B15/10
Filed: 2009-08-25
Abstract: Drehantriebsvorrichtung, mit einer fluidbetätigten Drehantriebseinheit (14), die zwei um eine Antriebsdrehachse (17) relativ zueinander verdrehbare erste und zweiten Antriebskörper (15, 16) aufweist, auf die durch gesteuerte Fluidbeaufschlagung einander entgegengesetzte Antriebsdrehmomente (28a, 29a) ausübbar sind, um sie zu einer rotativen Relativbewegung anzutreiben, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehantriebsvorrichtung (1) zusätzlich einen Grundkörper (5) und ein diesbezüglich um eine mit der Antriebsdrehachse (17) gleichgerichtete Hauptachse (4) unter Ausführung einer Abtriebsdrehbewegung (2) in sowohl einer ersten Drehrichtung (2a) als auch in einer entgegengesetzten zweiten Drehrichtung (2b) rotativ bewegbares Abtriebsteil (3) aufweist, und dass die Drehantriebseinheit (14) durch relativ zu dem Abtriebsteil (3) längs der Hauptachse (4) erfolgendes Verschieben unter Ausführung einer Umschaltbewegung (38) in entweder einer ersten Arbeitsposition oder in einer zweiten Arbeitsposition positionierbar ist, wobei in der ersten Arbeitsposition der erste Antriebskörper (15) zumindest in der  ersten Drehrichtung (2a) des Abtriebsteils (3) unverdrehbar bezüglich dem Grundkörper (5) fixiert ist und gleichzeitig der zweite...
Patent DE-202009015450-U1 (DE)
Title: Elektrochemischer Ozonerzeuger
IPC: C25B1/13
Filed: 2009-11-16
Abstract: Elektrochemischer Ozonerzeuger (1) zur Erzeugung von Ozon, umfassend einen Basiskörper (2) mit einer Wandung (20) sowie einem vorderen Ende (21) und einem hinteren Ende (22), eine Stromversorgungseinrichtung sowie eine Elektrolyseeinheit (E), bestehend aus mindestens einer elektrochemischen Zelle (4), welche eine Kathode (K), eine Anode (A) und einen dazwischen angeordneten Elektrolyten (F) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein Federbügel (6) aus einem elektrisch leitenden, elastischen Material vorgesehen ist, welcher Federbügelenden (60, 61) mit Rastnasen (90, 91) sowie eine im Bereich zwischen den Federbügelenden (60, 61) angeordnete Kontaktfläche (62) aufweist, wobei der Federbügel (6) in einer Einraststellung die Elektrolyseeinheit (E) an dem Basiskörper (2) haltert und in dieser Einraststellung die für den Betrieb des Ozonerzeugers (1) erforderliche elektrische Kontaktierung der Elektrolyseeinheit (E) bewirkt.
Patent DE-202009018223-U1 (DE)
Title: Hermetisch verschlossener Wasserbehälter
IPC: E03D9/08
Filed: 2009-08-31
Abstract: Warmwasserbereiter für ein Dusch-WC, mit einem Warmwasserbehälter mit einer Zulauföffnung und einem Überlauf, welche so ausgebildet sind, dass Trinkwasser aus der Zulauföffnung über einen freien Auslauf in den Behälter fließt, wobei zum Schutz des Trinkwassers gegen Verschmutzung durch Rückfließen ein ständiger und senkrechter Abstand zwischen dem untersten Punkt der Zulauföffnung und dem kritischen Wasserspiegel im Behälter vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Warmwasserbehälter nach oben hin verschlossen ist, insbesondere über einen an der Oberseite des Warmwasserbehälters angebrachten Deckel.
Patent DE-202009018664-U1 (DE)
Title: Schraubstock
IPC: B25B1/10
Filed: 2009-10-01
Abstract: Schraubstock, umfassend eine feststehende Hinterbacke (1) und eine Vorderbacke (2), die über eine Gewindespindel (3), deren eines, einen Schwengel (4) aufweisendes Ende in der Vorderbacke (2) drehbar gelagert ist, entlang einer Führung (5) relativ zur Hinterbacke (1) verschiebbar ist, wobei die Gewindespindel (3) ein Außengewinde (33) aufweist, das mit einem an der Hinterbacke (1) angeordneten Innengewinde (651) korrespondiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Innengewinde (651) in einer in der Hinterbacke (1) angeordneten Verstellmutter (6) eingebracht ist und als Teilgewinde mit halbkreisförmigen Querschnitt ausgeführt ist, welches in eine langlochförmige Durchführung (65) übergeht, wobei die Durchführung (65) derart ausgebildet ist, dass die Spindel (3) durch Verschieben der Verstellmutter (6) orthogonal zur Spindelachse mit dem Teilgewinde (651) in bzw. außer Eingriff zu bringen ist.
Patent DE-202010002632-U1 (DE)
Title: Schließanlage
IPC: E05B47/00
Filed: 2010-02-22
Abstract: Schließanlage für eine Tür oder dergleichen, mit  – zumindest einer auf ein Verriegelungselement arbeitenden Motoreinheit (4), welche zumindest einen in einem Motorgehäuse (18) angeordneten Antriebsmotor aufweist,  – ein an der Motoreinheit (4) befestigbares und mit dieser verbundenes Steuermodul (16), mit zumindest einer Steuereinheit (13), welche nach Überprüfung eines Steuersignals zum Betätigen des Verriegelungselementes ein Schaltsignal an die Motoreinheit (4) abgibt,  dadurch gekennzeichnet, dass das Steuermodul (16) in eine taschenartige Gehäuseaussparung (19) des Motorgehäuses (18) einsetzbar und darin fixierbar ist.
Patent DE-202010004657-U1 (DE)
Title: Rundförderofen
IPC: F27B13/06
Filed: 2010-04-07
Abstract: Rundförderofen zum Anlassen von Gegenständen mit einem Gehäuse, das eine Heizkammer umgibt, in der eine Heizeinrichtung angeordnet ist und die mit einer Fördereinrichtung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördereinrichtung (4) von einem bereichsweise spiralförmig angeordneten Transportband (41) gebildet ist, und einen Zentralschwingantrieb (45) sowie einen Linearantrieb (47) aufweist.
Patent DE-202010006463-U1 (DE)
Title: Kugelgelenklagerungen an Baggern und Radladern
IPC: E02F3/38
Filed: 2010-05-05
Abstract: Kugelgelenklagerungen an Baggern und Radladern, diese einsetzbar, überwiegend an Adapter, also sogenannten Schnellwechslern, sowie an Stil, Auslegerteil und Schwingen, dadurch gekennzeichnet dass, der Adapter (3) an seiner Oberseite die Kugel (30) trägt, diese in allen Raumachsen drehbar gelagert ist in der Kugelschale (4), die Kugelschale (4) die Kugel (30) so weit umschließt, dass die Kugel (30) darin um den beidseitigen Neigungswinkel (W1) schwenkbar ist, und die Kugelschale (4) gekoppelt ist mit der Unterseite des Stiles (11) des Baggers (1), und der Adapter (3) in etwa der Höhe des Mittelpunktes der Kugel (30) den Gleitring (31) umlaufend angebracht hat, der Gleitring (31) gekoppelt ist mit den Hubzylindern (111/112), wobei diese nahezu im rechten Winkel angeordnet zueinander liegen, und somit den Adapter (3) in jeglichen Raumachsen schwenken, und die Unterseite des Adapters (3) gekoppelt ist mit dem Kopplungsrahmen (32), der Kopplungsrahmen (32) in seiner Draufsicht, eine nahezu dreieckige Kontur aufweist, und der...
Patent DE-202010009024-U1 (DE)
Title: Halteelement für gummielastische Verbindung
IPC: A61F5/56
Filed: 2010-06-14
Abstract: Halteelement für gummielastische Verbindung, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement eine Durchtrittsöffnung für orthodontische Gummiringe aufweist, sowie ein Widerlager zur Fixierung der Gummiringe.
Patent DE-202010009428-U1 (DE)
Title: Verkleidung von Kfz-Sitzen
IPC: B60N2/90
Filed: 2010-06-23
Abstract: Verkleidung von Kfz-Sitzen, dadurch gekennzeichnet, dass Polsterkörper (4) seitlich an der Kopfstütze (1) und an dem zwischen Kopfstütze und Rückenlehne (3) eingebrachtem Distanz-, Führungs- und Rückstellschutzelement (2) angebracht sind, entweder gelöst (4) vom Führungs-, Distanz- und Rückstellschutzelement oder als Fixkombination (6) mit ihm.
Patent DE-202010010508-U1 (DE)
Title: Ankerschiene mit Zugband
IPC: E04B1/41
Filed: 2010-07-21
Abstract: Ankerschiene (11), die in ein Bauteil eingiessbar ist, mit  einem Schienenkörper (12), der einen sich in Längserstreckung des Schienenkörpers (12) erstreckenden Aufnahmeraum (13) aufweist,  einem Füllkörper (16), der in dem Aufnahmeraum (13) des Schienenkörpers (12) vorgesehen ist, und  zumindest einem mit Fasern (36) verstärkten Ausreissband (21), welches zum Entfernen des Füllkörpers (16) aus dem Aufnahmeraum (13) zwischen dem Schienenkörper (12) und dem Füllkörper (16) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Ausreissband (21) eine Matrix (35) aus modifiziertem Naturkautschuk aufweist, welche die Fasern (36) zumindest teilweise umgibt.
Patent DE-202010010821-U1 (DE)
Title: Luminometer oder Fluorometer mit einer Injektionseinrichtung
IPC: G01N21/63
Filed: 2010-07-29
Abstract: Luminometer oder Fluorometer mit:  – einer optischen Achse (O-O), welche im Wesentlichen senkrecht auf der Messprobe (M) steht,  – einem Detektor, welcher entweder direkt oder über ein optisches Umlenkmittel in der optischen Achse (O-O) liegt,  – einer einen Injektionskanal aufweisenden Injektionseinrichtung (20), wobei der Injektionskanal einen ersten Abschnitt (24a) und einen gegenüber dem ersten Abschnitt in Richtung der Messprobe abgewinkelten zweiten Abschnitt (24b) mit einer in Richtung der Messprobe (M) weisenden Austrittsöffnung (24c) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass der erste Abschnitt (24a) des Injektionskanals im Wesentlichen senkrecht zur optischen Achse (O-O) verläuft.
Patent DE-202010011081-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine mit Vorsatzgerät
IPC: A01D41/00
Filed: 2010-08-05
Abstract: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine mit einem Fahrzeug (1) und einem Vorsatzgerät (2), welches während des Erntevorgangs um eine Achse in Fahrtrichtung schwenkbeweglich geführt ist, und das einen Arbeitswerkzeuge (4, 6) tragenden Rahmen (3, 5, 7) aufweist, gekennzeichnet durch Mittel zum Aufbringen einer Kraft, die einer fahrgeschwindigkeits- und/oder bodenunebenheitsbedingten Schwenkbewegung des Fahrzeugs (1) oder des Vorsatzgeräts (2) entgegen wirkt, auf das Chassis des Fahrzeugs (1) oder das Vorsatzgerät (2).
Patent DE-202010011786-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
IPC: F28D15/02
Filed: 2010-08-20
Abstract: Kühlvorrichtung, umfassend  einen Hauptkörper (1), der einen Wärmeaufnahmebereich (11) und einen Wärmeabgabebereich (12) aufweist, wobei im Wärmeabgabebereich (12) eine Vielzahl von Kühlrippen (121) vorgesehen sind, wobei im Wärmeaufnahmebereich (11) ein Raum (111) gebildet ist, in dem eine Vielzahl von ersten Führungselementen (112), ersten Durchgangslöchern 113 und zweiten Durchgangslöcher (114) vorgesehen sind, wobei die ersten Führungselemente (112) durch erste Führungskörper (1121) gebildet sind, die beabstandet gereiht sind, wobei zwischen den ersten Führungskörpern (1121) mindestens ein erster Kanal (1122) gebildet ist, der mindestens ein freies Ende (1123) besitzt, das mit einer freien Zone (1124) verbunden ist, wobei die ersten Führungselemente (112) und die ersten Kanäle (1122) eine Verdampfungszone (13) bilden, wobei zwischen den Kühlrippen (121) die zweiten Kanäle (122) gebildet sind, die mit den Kühlrippen (121) eine Kondensationszone (14) bildet, und wobei die ersten und zweiten Durchgangslöcher (113, 114) die Verdampfungszone (13) und die Kondensationszone (14) verbinden, und   eine Grundplatte...
Patent DE-202010014176-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Oberflächen mit Entladungsüberwachung
IPC: C23C16/04
Filed: 2010-10-11
Abstract: Vorrichtung zum Behandeln von Oberflächen (26) mit einer ersten Elektrode (10), einer zweiten Elektrode (11) und einer Spannungsquelle (14) zum Anlegen einer Spannung zwischen den beiden Elektroden (10, 11), so dass sich zwischen den Elektroden (10, 11) eine Gasentladung (16) ausbildet, mit der ein zur Behandlung der Oberfläche (26) bestimmtes Arbeitsgas in einen angeregten Zustand versetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Spannungsquelle (14) und der ersten Elektrode (10) ein Sender (15) angeordnet ist, der aus dem der Elektrode (10) zugeführten Entladungsstrom ein elektromagnetisches Signal erzeugt, und dass ein Empfänger (17) zum Empfangen des von dem Sender abgegebenen Signals sowie eine mit dem Empfänger (17) verbundene Auswerteeinheit (19) vorgesehen sind.
Patent DE-202011000626-U1 (DE)
Title: Hakenkonstruktion
IPC: A47J47/16
Filed: 2011-03-18
Abstract: Hakenkonstruktion (1), aufweisend: – einen elektrostatischen Film (11), der sich auf einer beliebigen Oberfläche fest anheften kann; – ein Hakenteil (12), das einen Aufsatz (121) mit zwei Oberflächen hat, wobei eine Oberfläche mit einem elektrostatischen Film (11) beschichtet ist und die andere Oberfläche einen Haken bildet, dessen Seiten mit einer Gleitrinne (1221) und einem hervorstehenden Rand (1222) versehen sind, wobei der hervorstehende Rand (1222) beide Seiten nach innen verlängert und den Stützrahmen (1223) bildet, dessen beide Seiten sich zum oberen Ende erstrecken und eine nach unten gebogene Oberfläche bilden; und – ein Gehäuse (13), das das Hakenteil (12) vollständig bedeckt, wobei die Innenseite des Gehäuses gegenüber dem hervorstehenden Rand (1222) bzw. dem Stützrahmen (1223) angebracht ist und die obere und die untere Gleitführung (131) bildet, wobei die untere Gleitführung (132) der Gleitrinne (1221) entlang bis zum Ende eingeschoben wird und vom hervorstehenden Rand (1222) in Position gehalten...
Patent DE-202011000974-U1 (DE)
Title: Tragbares Otoskop mit abnehmbarem Bildschirm
IPC: A61B1/227
Filed: 2011-04-22
Abstract: Ein tragbares Otoskop mit abnehmbarem Bildschirm, das Otoskop umfasst einen Handgriffteil, einen Betrachtungsteil, an dem Handgriffteil werden mehrere Funktionstasten eingerichtet, das Otoskop umfasst:  ein Leuchtenmodul, das in dem Betrachtungsteil aufgebaut wird, umfasst mindestens eine Leuchtenkomponente zur Hervorbringung der Leuchte und Beleuchtung der vorderen Richtung. ein Bildsensor-Modul, das in dem Betrachtungsteil aufgebaut wird, kann ein Bildsignal  hervorbringen.  ein Anzeigemodul, das für die Anzeige des Bildsignals verwendet wird.  ein Fokussierungsmodul, das mit dem Bildsensor-Modul gekoppelt wird, kann für die Kontrolle und Regulierung der Brennweite des Bildsensor-Moduls verwendet werden.  ein Temperaturfühler-Modul, das an der Spitze des Oberteils des Betrachtungsteils aufgebaut wird und mit dem die Temperatur eines Patienten gemessen wird, es bringt ein Temperaturmessergebnis hervor.  ein Übertragungsschnittstellen-Modul, das jeweils mit dem Anzeigemodul und Bildsensor-Modul gekoppelt wird, kann für die Übertragung des Bildsignals vom Bildsensor-Modul auf das Anzeigemodul verwendet werden.  ein Bildverarbeitungsmodul wird an das Bildsensor-Modul angeschlossen,...
Patent DE-202011002780-U1 (DE)
Title: Erdwärmegewinnung ohne Bohrungen
IPC: F24J3/08
Filed: 2011-02-16
Abstract: Erdwärmegewinnung durch Einbringen von einem Hohlkörpersystem in die nicht mehr vom Bergbau genutzten Stollen. dadurch gekennzeichnet, das ein Rohrsystem (1) in einen vom Bergbau nicht mehr genutzten Stollen eingebracht wird. Dieses Rohrsystem mit dem Stollen durch wärmeleitendes Material, mit einem Füllstoff (2) verbunden wird, um das im Rohrsystem befindliche Medium durch Erdwärme zu erwärmen. Mit einer Pumpen (3) wird eine Kreislauf hergestellt, um die erhaltene Erdwärme in einem Energiewandler (4) zur weiteren Nutzung zu gewinnen. Das abgekühlte Medium wird danach zur erneuten Erwärmung wieder in das Rohrsystem des Stollens zugeführt.
Patent DE-202011050750-U1 (DE)
Title: Möbelsystem
IPC: A47B81/06
Filed: 2011-07-15
Abstract: Möbelsystem mit mindestens zwei blockartigen, aneinanderreihbaren, von einer Bodenwand (24, 34, 44), Abdeckwand (21, 31, 41), Vorderwand (22, 32, 42), Rückwand (25, 35, 45) und zwei Seitenwänden (23, 33, 43) zumindest teilweise umschlossenen kastenförmigen Baueinheiten einer geringeren Höhe (h) als Breite (b), von denen mindestens eine als Möbelmodul (3, 4) zum Aufnehmen verschiedenartiger loser Gegenstände ausgebildet ist, wobei mindestens eine weitere der Baueinheiten als Technikmodul (2) zur Aufnahme eines Bildschirmgeräts (5), insbesondere Fernsehgeräts, auf seiner Oberseite ausgebildet ist und mit einer Öffnungsanordnung für eine in seinem Innenraum untergebrachte oder unterbringbaren Lautsprecheranordnung (PH) sowie mit einer Kabelführungsvorrichtung versehen ist.