baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015218572-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-09-28
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, mit einem als Stufenplanetenradsatz ausgebildeten ersten Planetenradsatz (P1) und einem zweiten Planetenradsatz (P2), wobei Planetenräder (PL1) des ersten Planetenradsatzes (P1) zumindest zwei unterschiedlich große Wirkdurchmesser aufweisen, wobei der erste Planetenradsatz (P1) zumindest drei Zentralräder (E111, E112, E311, E312) aufweist, welche durch ein Hohlrad (E311) und zwei Sonnenräder (E111, E112) oder durch zwei Hohlräder (E311, E312) und ein Sonnenrad (E111) gebildet sind, wobei die zwei Sonnenräder (E111, E112) oder die zwei Hohlräder (E311, E312) unterschiedlichen Wirkdurchmessern der Planetenräder (PL1) zugeordnet sind, wobei der zweite Planetenradsatz (P2) zwei Zentralräder (E12, E32) in Form eines Sonnenrads und eines Hohlrads aufweist, wobei einer der Zentralräder (E12, E32) des zweiten Planetenradsatzes (P2) mit einem der Zentralräder (E111, E112, E311, E312) des ersten Planetenradsatzes (P1) ständig drehfest verbunden ist, wobei das Zentralrad (E12, E32) des zweiten Planetenradsatzes (P2) sich von der Art jenes Zentralrades (E111, E112, E311, E312) des ersten Planetenradsatzes (P1), mit dem es ständig drehfest verbunden ist, unterscheidet, und in einer gemeinsamen Radsatzebene (RSE) mit diesem Zentralrad (E111, E112, E311, E312) angeordnet ist, und wobei ein Steg (E21) des ersten Planetenradsatzes (P1) mit einem Steg (E22) des zweiten Planetenradsatzes (P2) ständig drehfest verbunden ist.
Patent DE-102015221137-A1 (DE)
Title: Druckplattenbaugruppe für eine Reibungskupplung
Inventor: MÜLLER GYÖRGY
IPC: F16D13/70
Filed: 2015-10-29
Abstract: Eine Druckplattenbaugruppe für eine Reibungskupplung, umfasst: – ein Gehäuse (12), – eine mit dem Gehäuse (12) zur gemeinsamen Drehung um eine Drehachse (A) und in Richtung der Drehachse (A) bezüglich des Gehäuses (12) verlagerbar gekoppelte Anpressplatte (20), – eine zur Beaufschlagung der Anpressplatte (20) bezüglich des Gehäuses (12) und bezüglich der Anpressplatte (20) abgestützte Kraftbeaufschlagungsanordnung (22), wobei die Kraftbeaufschlagungsanordnung (22) bezüglich des Gehäuses (12) in einem ersten Gehäuseabstützbereich (26) in einer ersten Axialrichtung (R1) abgestützt ist und in einem zweiten Gehäuseabstützbereich (28) in einer der ersten Axialrichtung (R1) entgegengesetzten zweiten Axialrichtung (R2) abgestützt ist, wobei das Gehäuse (12) an einer ersten Axialseite (34) der Kraftbeaufschlagungsanordnung (22) einen der Kraftbeaufschlagungsanordnung (22) in der ersten Axialrichtung (R1) gegenüberliegenden Bodenbereich (14) umfasst sowie die Kraftbeaufschlagungsanordnung (22) axial umgreifende Abstützlaschen (32) umfasst, wobei die Abstützlaschen (32) an einer zweiten Axialseite (36) der Kraftbeaufschlagungsanordnung (22) Abstützabschnitte (44) zur Bereitstellung des zweiten Gehäuseabstützbereichs (28) umfassen, – in Zuordnung zu wenigstens einer, vorzugsweise jeder Abstützlasche (32) ein Abstützorgan (48) zur Abstützung der Abstützlasche (32) in der zweiten Axialrichtung (R2).
Patent DE-102015223786-A1 (DE)
Title: Integrierte Schaltung mit serieller Schnittstelle
Inventor: GIRARD OLIVIER
IPC: G06F12/08
Filed: 2015-11-30
Abstract: Eine integrierte Schaltung, die mit einem externen seriellen Bus gekoppelt ist, wird vorgeschlagen. Weiter wird ein Verfahren zum vorherigen Abrufen von Daten in einer integrierten Schaltung vorgeschlagen, die mit einem externen seriellen Bus gekoppelt ist. Die integrierte Schaltung weist eine serielle Schnittstelle, einen Daten-Cachespeicher und eine Prefetch-Steuereinheit auf. Die serielle Schnittstelle ist konfiguriert zum Erfassen einer Datenadresse auf dem seriellen Bus und zum Lesen von Datenelementen aus einer oder mehreren Datenspeichereinheit(en). Die Datenspeichereinheiten können intern oder extern zu der integrierten Schaltung sein. Der Daten-Cachespeicher ist mit der seriellen Schnittstelle über einen internen Bus gekoppelt. Die Prefetch-Steuereinheit weist die serielle Schnittstelle an, ein Datenelement, das mit der Datenadresse assoziiert ist, vorher abzurufen durch Lesen des Datenelements aus einer Zieldatenspeichereinheit, die mit der Datenadresse assoziiert ist. Das Datenelement und die Datenadresse werden in den Daten-Cachespeicher geschrieben. Wenn eine Leseanforderung auf dem externen seriellen Bus erfasst wird, kann schnell aus dem Daten-Cachespeicher auf das Datenelement zugegriffen werden.
Patent DE-102015225235-A1 (DE)
Title: Berührungsanzeigebedienfeld und treiberverfahren sowie treiberschaltung für dasselbe
Inventor: LI GUJUN
IPC: G06F3/044
Filed: 2015-12-15
Abstract: Es werden ein Berührungsanzeigebedienfeld und ein Treiberverfahren sowie eine Treiberschaltung für das Berührungsanzeigebedienfeld bereitgestellt. Das Berührungsanzeigebedienfeld umfasst: eine gemeinsame Elektrode, die mehrere Gemeinsame-Elektrode-Einheiten, die in Zeilen und Spalten angeordnet sind, umfasst; mehrere mit den Gemeinsame-Elektrode-Einheiten elektrisch verbundene Schaltelemente; mehrere erste Signalleitungen, wobei jede erste Signalleitung mit zumindest zwei in unterschiedlichen Spalten befindlichen Schaltelementen elektrisch verbunden ist und mehrere erste Signalleitungen dazu verwendet werden, die mit den ersten Signalleitungen elektrisch verbundenen Schaltelemente einzuschalten oder auszuschalten; und mehrere zweite Signalleitungen, wobei jede zweite Signalleitung mit zumindest zwei in unterschiedlichen Zeilen befindlichen Schaltelementen elektrisch verbunden ist und die mehreren zweiten Signalleitungen dazu verwendet werden, ein Treibersignal einer mit einem eingeschalteten Schaltelement elektrisch verbundenen Gemeinsame-Elektrode-Einheit bereitzustellen. Deshalb ist die Anzahl von Zuführungen in dem Berührungsanzeigebedienfeld verringert, und ein Problem, dass in dem Berührungsanzeigebedienfeld viele Zuführungen vorhanden sind, ist abgemildert.
Patent DE-102016000236-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Aufsatzes einer Abdeckvorrichtung für eine Knochendefektstelle; Vorrichtung zur Abdeckung und/oder Rekonstruktion einer Knochendefektstelle
Inventor: SEILER MARCUS
IPC: A61F2/28
Filed: 2016-01-11
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Herstellung eines Aufsatzes (4), der mindestens eine Sollbruchstelle (16) aufweist, einer Abdeckvorrichtung für eine Knochendefektstelle (2) und eine Vorrichtung (1) zur Abdeckung und/oder Rekonstruktion einer Knochendefektstelle (2) vorgeschlagen, wobei durch einen Vergleich eines ersten Datensatzes, der die betroffene Knochendefektstelle (2) im Ist-Zustand repräsentiert, mit einem zweiten Datensatz, der den Soll-Zustand eines an der Knochendefektstelle (2) regenerierten Knochens repräsentiert, wobei der zweite Datensatz berechnet wurde oder zu einer Zeit aufgenommen wurde, zu der der Knochen an der jetzt zu regenerierenden Stelle noch ein gesunder Knochen (18) war, es ermöglicht wird, dass der regenerierte Knochen, der durch die Regenerierung der Knochendefektstelle (2) entsteht, eine Form aufweist, die der Form entspricht, die der Knochen an der zu regenerierenden Stelle hatte, als er noch gesund war.
Patent DE-102016001323-A1 (DE)
Title: Drahtlosfahrradsteuersystem
Inventor: MASUDA TAKAYA
IPC: B62M25/08
Filed: 2016-02-05
Abstract: Ein Drahtlosfahrradsteuersystem wird im Wesentlichen bereitgestellt mit einer ersten elektrischen Komponente und einer zweiten elektrischen Komponente. Die erste elektrische Komponente schließt einen Drahtlossender ein, welcher eine Vielzahl von Steuersignalen drahtlos überträgt in Antwort auf eine einzelne Betätigung wenigstens eines Betätigungsglieds. Ein jedes der Steuersignale ist/wird übertragen während einer vorbestimmten Übertragungsperiode bei einem vorbestimmten Nicht-Übertragungsintervalls zwischen benachbarten von den Steuersignalen. Die zweite elektrische Komponente schließt einen Drahtlosempfänger und einen Steuerer ein. Der Drahtlosempfänger empfängt drahtlos das Steuersignal. Der Steuerer betätigt periodisch den Drahtlosempfänger während wenigstens zweier vorbestimmter Hörperioden, welche eine jede einen Satz von vorbestimmten Hörperioden mit einem Nicht-Hörintervall dazwischen einschließt. Ein vorbestimmtes Nicht-Hörintervall ist/wird weiter bereitgestellt zwischen dem Satz von vorbestimmten Hörperioden, welches größer ist als ein jedes aus den zwischenliegenden vorbestimmten Nicht-Hörintervallen.
Patent DE-102016008627-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Nutzungsplanung eines Mobilitätsangebotes und zur Überwachung eines Gesundheitszustandes einer Person
Inventor: THEOFANOU-FUELBIER DIMITRA
IPC: G06Q50/22
Filed: 2016-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Nutzungsplanung eines Mobilitätsangebotes und zur Überwachung eines Gesundheitszustandes einer Person (1). Erfindungsgemäß werden bzw. wird vorgegebene Gesundheitsziele, ein aktueller Standort, ein Gesundheitszustand, ein Gemütszustand, ein Tagesablauf und/oder Termine der Person (1) berücksichtigt.
Patent DE-102016009336-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kenntlichmachung eines Spaltbildes eines Fahrzeugschlüssels oder einer mobilen Einheit
Inventor: BÖCK SIMON
IPC: G09F13/06
Filed: 2016-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kenntlichmachung eines Spaltbildes eines Fahrzeugschlüssels. Bei einem Verfahren, bei welchen das Spaltbild besonders gut sichtbar ist, wird das Spaltbild beleuchtet.
Patent DE-102016101075-A1 (DE)
Title: Motorantrieb mit einer Funktion zum Erkennen eines Fehlers im dynamischen Bremsschaltkreis
Inventor: SAITOU SOU
IPC: H02P27/06
Filed: 2016-01-22
Abstract: Ein Motorantrieb gemäß der vorliegenden Erfindung weist einen dynamischen Bremsschaltkreis auf. Der Motorantrieb beinhaltet einen Motorantrieb-Steuerschaltkreis zum Anlegen einer Spannung an Wicklungen eines Synchronmotors und an den dynamischen Bremsschaltkreis über eine festgelegte Zeit durch Schalten von Leistungstransistoren, die mit einer Gleichstrom-Leistungszufuhr verbunden sind, einen Stromstärkeerkennungs-Schaltkreis zum Erkennen eines Stromstärkewertes, der vom Leistungstransistor ausgegeben wird, und einen Fehlerbestimmungs-Schaltkreis zum Bestimmen des Vorhandenseins oder Nichtvorhandenseins eines Fehlers im dynamischen Bremsschaltkreis aus dem Stromstärkewert, der vom Stromstärkeerkennungs-Schaltkreis erkannt wird, und aus einem festgelegten Grenzwert. Wird das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein eines Fehlers im dynamischen Bremsschaltkreis erkannt, wird der Widerstand des dynamischen Bremsschaltkreises verändert.
Patent DE-102016101239-A1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für ein elektronisches Steuergerät eines Kraftfahrzeugs, Steuergeräteanordnung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: MCVEIGH PADRAIG
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schutzeinrichtung (4) für ein elektronisches Steuergerät (3) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei die Schutzeinrichtung (4) an einem Gehäuse (5) des elektronischen Steuergeräts (3) anordenbar ist, wobei die Schutzeinrichtung (4) ein Tropfschutzelement (9) umfasst, welches bei einer Anordnung der Schutzeinrichtung (4) an dem Gehäuse (5) des elektronischen Steuergeräts (3) von dem Gehäuse (5) absteht und eine elektrische Anschlusseinrichtung (14) des elektronischen Steuergeräts (3), welche an einer Seitenfläche (15) des Gehäuses (5) angeordnet ist, überdeckt.
Patent DE-102016102453-A1 (DE)
Title: Sessel, insbesondere Ruhesessel
Inventor: KÖHLER DAVID
IPC: A47C1/035
Filed: 2016-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sessel, insbesondere Ruhesessel, mit einem Gestell (2), einem davon getragenen Sitzteil (3) sowie mit einem Rückenteil (4) und einem Fußteil (5), die jeweils verschwenkbar am Gestell (2) angeordnet sind, sowie mit zwei vorderen und zwei hinteren Beinen (6, 7), wobei die vorderen Beine (6) unverschwenkbar und die hinteren Beine (7) verschwenkbar am Gestell (2) angeordnet sind und wobei das Rückenteil (4) mit dem Fußteil (5) und das Fußteil (5) mit den hinteren Beinen (7) bewegungsgekoppelt sind.
Patent DE-102016105529-A1 (DE)
Title: System zur Anzeige von Informationen an einer Sortiereinrichtung
Inventor: BURKHOLZ JÜRGEN
IPC: B07C7/02
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zur Anzeige von Informationen an einer Sortiereinrichtung, wobei die Sortiereinrichtung eine Vielzahl von Fächern (1) zur Sortierung von Postsendungen (2) umfasst, welche den Fächern (1) gemäß ihrer Zustelladresse zugeordnet werden. Das erfindungsgemäße System ist dadurch gekennzeichnet, dass jedem der Fächer (1) mindestens ein optischer Signalgeber (3) zugeordnet ist, wobei der optische Signalgeber (3) mit einer Recheneinheit (4) verbunden ist, welche bei Vorliegen einer bestimmten Information (5) bzgl. der einem Fach (1) zuzuordnenden Postsendung (2) ein entsprechendes Signal an dem jeweiligen Signalgeber (3) auslöst. In einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist darüber hinaus jedem der Fächer (1) mindestens ein mit der Recheneinheit (4) verbundener Taster zum Auslösen der Anzeige einer der entsprechenden Postsendung (2) zugeordneten Information (5) auf mindestens einem Display (7) zugeordnet ist.
Patent DE-102016106777-A1 (DE)
Title: Waschautomat zum Waschen von Wäsche und Verfahren zum Bleichen von Wäsche in einem Waschautomaten
Inventor: STROTHOFF WERNER
IPC: D06L4/00
Filed: 2016-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Waschautomaten (100) zum Waschen von Wäsche. Der Waschautomat (100) weist einen Laugenbehälter (110) für eine Waschflotte und Wäsche auf. Der Waschautomat (100) weist auch einen Aufnahmeabschnitt (120) auf, der ausgeformt ist, um eine Mehrzahl von Zusatzstoffen (131, 132, 133) zum Bleichen von Wäsche getrennt voneinander aufzunehmen. Dabei ist der Aufnahmeabschnitt (120) fluidisch mit dem Laugenbehälter (110) verbunden. Der Waschautomat (100) weist ferner eine Dosiereinrichtung (140) zum Dosieren zumindest eines Zusatzstoffs (131, 132, 133) aus dem Aufnahmeabschnitt (120) in den Laugenbehälter (110) auf.
Patent DE-102016107044-A1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät für den Einbau in einem Schaltschrank, das ein erstes und ein zweites Befestigungsmittel aufweist
Inventor: DIETRICH CHRISTIAN
IPC: H05K5/00
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Gerät (1) mit einer Gerätebasis (2) zur Montage des elektronischen Geräts (1) auf einer Unterlage, wobei in einer Aufnahme (3) der Gerätebasis (2) mindestens ein Schwenkarm (4) teilweise aufgenommen ist und teilweise aus der Gerätebasis (2) herausragt, der um eine zu einer Auflageseite (5) der Gerätebasis (2) parallelen Schwenkachse (x) verstellbar ist, wobei in einer ersten Stellposition des Schwenkarms (4) ein erstes Befestigungsmittel (6) außerhalb der Aufnahme (3) angeordnet ist, und wobei in einer zweiten Stellposition des Schwenkarms (4) ein zweites, sich von dem ersten Befestigungsmittel (6) unterscheidendes Befestigungsmittel (7) außerhalb der Aufnahme (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Seitenwand (8) der Gerätebasis (2) eine in die Aufnahme (3) mündende Ausnehmung (9) ausgebildet ist, in die ein Arretierungsstück (10) eingesetzt ist, das zwischen einer Freigabeposition, in der es den Schwenkarm (4) freigibt, und einer Verriegelungsposition, in der es den Schwenkarm (4) wahlweise in der ersten oder der zweiten Stellposition festlegt, parallel zu der Schwenkachse (x) verstellbar ist. Das elektronische Gerät kann insbesondere eine Schaltschrankleuchte sein.
Patent DE-102016108778-A1 (DE)
Title: Treibstoffeinspritz-Steuervorrichtung
Inventor: SHIMATSU TAKAYUKI
IPC: F02M51/06
Filed: 2016-05-12
Abstract: Ein durch eine Spule geschickter Ansteuerstrom wird von einem Zeitpunkt, zu dem ein erstes Kollisionssignal eingegeben wird, das die Kollision eines beweglichen Kerns mit einem Ventilelement anzeigt, bis zu einem Zeitpunkt reduziert, zu dem ein zweites Kollisionssignal eingegeben wird, das die Kollision des beweglichen Kerns mit einem stationären Kern anzeigt.
Patent DE-102016109582-A1 (DE)
Title: Saugvorrichtung für Brennkraftmaschine mit integriertem Strömungs-Bypass und Rückschlagventil
Inventor: ZHANG XIAOGANG
IPC: B60T13/52
Filed: 2016-05-24
Abstract: Es wird eine Saugvorrichtung für ein Bremssystem mit integrierten Funktionen eines Strömungs-Bypasses und eines Rückschlagventils für Kraftfahrzeuganwendungen bereitgestellt, um als Reaktion auf verschiedene Kraftmaschinenbetriebsbedingungen verschiedene Saugströmungsöffnungen zu erzielen und so die Bremskraftverstärkungsleistung zu verbessern. Das Bremssystem enthält einen Unterdruckbremskraftverstärker, eine Kraftmaschine mit einem Einlasskrümmer, eine Saugvorrichtung mit einer beweglichen Gesamtströmungsdivergenzdüse, wobei die Saugvorrichtung mit dem Krümmer verbunden ist, und eine Unterdruckleitung, die den Kraftverstärker mit der Saugvorrichtung verbindet. Die Saugvorrichtung enthält einen Körper mit einer inneren Endwand. Ein Vorspannelement, wie zum Beispiel eine Feder, ist zwischen der beweglichen Gesamtströmungsdivergenzdüse und der inneren Endwand des Saugvorrichtungskörpers vorgesehen. Der Körper der Saugvorrichtung weist einen Luftströmungspfad auf, der einen stromaufwärtigen Bereich und einen stromabwärtigen Bereich aufweist. Die bewegliche Treibströmungsdüse ist in dem stromaufwärtigen Bereich des Strömungspfads positioniert.
Patent DE-102016112408-A1 (DE)
Title: Axial durchströmbares Fluidventil
Inventor: SADIKU BESART
IPC: F16K1/36
Filed: 2016-07-06
Abstract: Axial durchströmbare Fluidventile, insbesondere Kühlmittelabsperrventile mit einem Elektromagneten (10), der eine Spule (14), einen Kern (26) und eine durchströmbare Ankereinheit (49) sowie magnetische Rückschlusselemente (18, 20, 22) aufweist, einem Gehäuse (12), in dem der Elektromagnet (10) angeordnet ist, einem ersten Anschlussstutzen (60), der an einem ersten axialen Ende des Gehäuses (12) befestigt ist und in dem ein Umströmungskörper (78) angeordnet ist, der einen Ventilsitz (58) aufweist, einem zweiten Anschlussstutzen (70), der an einem entgegengesetzten axialen Ende des Gehäuses (12) befestigt ist und einer Schließfläche (57) an einem axialen Endabschnitt (54, 56) der Ankereinheit (49), welche mit dem Ventilsitz (58) zusammenwirkt, sind bekannt. Um die Herstellung zu vereinfachen und gleichzeitig eine höhere Schließkraft sicherzustellen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Umströmungskörper (78) und der Ventilsitz (58) einstückig aus einem Elastomer hergestellt sind.
Patent DE-102016114413-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von objektabhängigen Audiodaten und Verfahren zur Erzeugung von objektabhängigen Audiodaten in einem Fahrzeuginnenraum
Inventor: TORSCHMIED AXEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung von objektabhängigen Audiodaten umfassend eine Vielzahl von Fahrerassistenzsystemen und deren Sensoren (2), eine Datenbank (19) mit Audiodaten, einen objektbasierten Audiomanager (17), einen Renderer (22) und eine Vielzahl von Lautsprechern (11), wobei die Vielzahl von Fahrerassistenzsystemen und/oder deren Sensoren (2), mit dem objektbasierten Audiomanager (17) im Datenaustausch stehen, wobei der objektbasierte Audiomanager (17) mit dem Renderer (22) im Datenaustausch steht und wobei der Renderer (22) mit den Lautsprechern (11) verbunden ist.
Patent DE-102016115267-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen einer Rückenlehnenneigung
Inventor: SCHANDERL FLORIAN
IPC: B60N2/22
Filed: 2016-08-17
Abstract: Vorrichtung für einen Fahrzeugsitz zum Einstellen einer Rückenlehnenneigung einer sich in einer Rückenlehnenlängsrichtung erstreckenden Rückenlehne relativ zu einem Sitzteil, wobei eine um eine in Fahrzeugsitzbreitenrichtung verlaufende erste Drehachse drehbare Neigungsverstellungseinrichtung der Vorrichtung zum Einstellen der Rückenlehnenneigung mit dem Sitzteil verbunden ist und eine Spiralfeder der Vorrichtung einerseits mit der Neigungsverstellungseinrichtung und andererseits mit dem Sitzteil verbunden ist, wobei die Vorrichtung die Neigungsverstellungseinrichtung, ein um die erste Drehachse drehbares Adapterelement, welches mit der Neigungsverstellungseinrichtung fest verbunden ist und ein erstes Anschlagelement aufweist, eine um die erste Drehachse drehbare Spiralfeder mit einem ortsfest gegenüber dem Adapterelement angeordneten ersten Spiralfederende und einem zweiten Spiralfederende, und ein zweites Anschlagelement, welches mit dem Sitzteil ortsfest verbunden ist, aufweist, und wobei bei einem ersten Winkel zwischen der Rückenlehnenlängsrichtung und einer Fahrzeugsitzlängsrichtung kleiner als ein Grenzwinkel das zweite Spiralfederende mit dem ersten Anschlagelement und bei einem ersten Winkel größer als der Grenzwinkel mit dem zweiten Anschlagelement in Wirkkontakt steht.
Patent DE-102016118240-A1 (DE)
Title: Leistungssteuermodul für einen elektrischen Wandler, sowie damit in Verbindung stehende integrierte Schaltung, elektrischer Wandler und Verfahren
Inventor: ADRAGNA CLAUDIO
IPC: H02M3/335
Filed: 2016-09-27
Abstract: Ein Leistungssteuermodul (280) für einen elektrischen Wandler wird offenbart. Der elektrische Wandler weist eine Leistungsstufe mit zwei Eingangsanschlüssen zum Empfangen eines ersten Leistungssignals und zwei Ausgangsanschlüssen zum Liefern eines zweiten Leistungssignals auf. Der elektrische Wandler weist eine Steuerschaltung auf, die dafür konfiguriert ist, den Betrieb der Leistungsstufe als eine Funktion eines Rückkopplungssteuersignals (y) zu steuern. Insbesondere weist das Leistungssteuermodul (280) auf: – ein Vorbearbeitungsmodul (282a, 290a), das dafür konfiguriert ist, ein Bezugssignal (iref) als eine Funktion des Rückkopplungssteuersignals (y) und eines ersten Signals (v), das repräsentativ für eine an die zwei Eingangsanschlüsse angelegte Spannung ist, zu erzeugen und – einen Fehlerverstärker (286, 284a), der dafür konfiguriert ist, ein modifiziertes Steuersignal (w) als eine Funktion des Bezugssignals (Iref) und eines zweiten Signals (i), das repräsentativ für einen Strom ist, der durch die beiden Eingangsanschlüsse fließt, zu erzeugen.
Patent DE-102016118532-A1 (DE)
Title: Anodenauslassventil für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: KWON BU KIL
IPC: H01M8/04082
Filed: 2016-09-29
Abstract: Ein Anodenauslassventil für ein Brennstoffzellensystem weist auf: einen Ventilhauptkörper (100), welcher in einer Wasserstoffrezirkulationsleitung (L2) eines Brennstoffzellenstapels (1) montiert ist, eine Antriebswelle (200), welche drehbar in dem Ventilhauptkörper (100) montiert und an ein Öffnungselement (210) gekoppelt ist, welches selektiv die Wasserstoffauslassöffnung (100b) öffnet, indem sie gedreht wird, und einen Mechanismus, welcher mit einer Wasserstoffeinlassöffnung (100a) des Ventilhauptkörpers (100) verbunden ist, um einen Wasserstoffeinströmpfad zu bilden, und betrieben wird, um die Antriebswelle (200) zu drehen, wenn ein Druck von durch den Wasserstoffeinströmpfad einströmendem Wasserstoff zunimmt.
Patent DE-102016121396-A1 (DE)
Title: Fördersystem zum Fördern mindestens eines Werkstücks
Inventor: RUPPERT JENS
IPC: B65G15/58
Filed: 2016-11-09
Abstract: Ein Fördersystem (1) zum Fördern mindestens eines Werkstücks (W) umfasst eine Fördereinrichtung (10), an der das Werkstück (W) entlang einer Förderrichtung (F) förderbar ist. Zusätzlich ist eine Fixiereinrichtung (2) vorgesehen, die zumindest ein Magnetelement (23) aufweist, das entlang einer von der Förderrichtung (F) unterschiedlichen Hubrichtung (H) zwischen einer Lösestellung und einer Fixierstellung verstellbar ist, wobei das zumindest eine Magnetelement (23) in der Fixierstellung der Fördereinrichtung (10) im Vergleich zur Lösestellung angenähert ist, um das Werkstück (W) in einer eingenommen Position an der Fördereinrichtung (10) zu fixieren. Auf diese Weise wird ein Fördersystem zur Verfügung gestellt, das auf einfache, zuverlässige Weise eine Fixierung eines Werkstücks an einer Fördereinrichtung in einer gerade eingenommenen Position ermöglicht.