baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010044998-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem Stoßfänger für ein Fahrzeug und einem Sensor sowie Fahrzeug mit einer derartigen Anordnung als auch Verfahren zum Herstellen einer derartigen Anordnung
Inventor: WEHLING HANS-WILHELM
IPC: G01S7/521
Filed: 2010-09-10
Granted: 2022-06-15
Abstract: Anordnung mit einem Stoßfänger (2) für ein Fahrzeug und zumindest einem Sensor (3 bis 6), welcher an dem Stoßfänger (2) positioniert ist, wobei der Sensor (3 bis 6) im Bereich einer Aussparung (10) im Stoßfänger (2) und zur Detektion durch die Aussparung (10) angeordnet ist, und die Aussparung (10) durch eine die Detektionsfunktion des Sensors (3 bis 6) nicht beeinträchtigende Abdeckung (11) bedeckt ist, wobeidie Abdeckung (11) nur mit einer derart größeren Fläche als die Aussparung (10) ausgebildet ist, dass sie nur in einem kleinen Randbereich (12) um die Aussparung (10) auf einer Außenseite (9) des Stoßfängers (2) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Abdeckung (11) und die Außenseite (9) des Stoßfängers (2) zumindest um die Abdeckung (11) herum mit einer Farblackschicht (13) bedeckt sind, und dass die Farblackschicht (13) auf der Außenseite (9) des Stoßfängers (2) um die Abdeckung (11) mit einer Dicke (d2) ausgebildet ist, die größer als die Dicke (d1) der Abdeckung (11) ist.
Patent DE-102010063397-B4 (DE)
Title: Schaltanlage
Inventor: MOSER JUERGEN
IPC: H02B1/24
Filed: 2010-12-17
Granted: 2013-04-18
Abstract: Schaltanlage (1) zur elektrischen Energieverteilung mit einer Sammelschiene (12) und einer Mehrzahl von Verbindungseinrichtungen (5, 15, 25, 28, 30, 32) zum wahlweisen elektrischen Verbinden einer Einspeisung (3) der Schaltanlage (1) mit einem oder mehreren Abgängen (22, 35, 38, 40, 42) der Schaltanlage (1), wobei jeweils ein Anschluss jeder der Verbindungseinrichtungen (5, 15, 25, 28, 30, 32) elektrisch mit der Sammelschiene (12) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtungen als ein- und ausschaltbare Wechselspannungs-Gleichspannungs-Wandler (5, 15, 25, 28, 30, 32) ausgebildet sind.
Patent DE-102011002473-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen der Breite eines flexiblen Schrenzmaterials und Vorrichtung zum Herstellen von Buchdecken
Inventor: ALBERT REIMO
IPC: B42C7/00
Filed: 2011-01-05
Granted: 2020-07-16
Abstract: Verfahren zum Einstellen der Breite eines flexiblen Schrenzmaterials (38) in einer Vorrichtung (10) zum Herstellen von Buchdecken, gekennzeichnet durch Einstellen einer gewünschten Breite des Schrenzmaterials (38) an einer Steuereinheit (72) der Vorrichtung (10) zum Herstellen von Buchdecken und Starten des Ablaufs eines Formatumstellungsprogramms mit folgenden Schritten:- Fördern des flexiblen Schrenzmaterials (38) und gleichzeitiges Verstellen wenigstens eines, eine Längskante des flexiblen Schrenzmaterials (38) beschneidenden Messers (52, 54) in eine Position, die der gewünschten Schrenzbreite entspricht,- Weiterfördern des Schrenzmaterials (38), bis Schrenzmaterial (38) der gewünschten Breite an einer Schrenzausgabe (64) anliegt und- Abtrennen des Schrenzmaterials (38) an der Schrenzausgabe (64).
Patent DE-102011004856-B4 (DE)
Title: Gleitlager zur Verwendung in Turboladern von Verbrennungsmotoren
Inventor: TODA KAZUAKI
IPC: F02C7/06
Filed: 2011-02-28
Granted: 2014-04-17
Abstract: Gleitlager zur Verwendung in Turboladern von Verbrennungsmotoren, welches gebildet ist aus einer Kupferlegierung enthaltend, in Masse 25 bis 45% Zn, 0,3 bis 2,0% Si, 1,5 bis 6,0% Mn, wobei der Rest aus Cu und unvermeidbaren Verunreinigungen besteht, und das eine zylindrische Form zur Lagerung einer rotierenden Welle aufweist, wobei kristallisierte Mn-Si-Verbindungen, die sich in der axialen Richtung (AD) der rotierenden Welle auf einer Gleitoberfläche des Gleitlagers erstrecken, in einer Matrix (1) der Kupferlegierung verteilt sind und wobei die kristallisierten Mn-Si-Verbindungen (2) einen durchschnittlichen Zwischenkornabstand von 20 bis 80 μm und eine durchschnittliche Länge in der Richtung der Hauptachse von nicht weniger als 10 μm aufweisen.
Patent DE-102011004991-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ermitteln eines Qualitätsparameters einer flächigen Probe
Inventor: WURDACK STEFAN
IPC: H01L31/18
Filed: 2011-03-02
Granted: 2014-11-20
Abstract: Vorrichtung zum Ermitteln eines Qualitätsparameters eines dünnen multikristallinen Wafermaterials (3) für die Herstellung von Solarzellen mit: einer ersten Einrichtung (21, 22) zum Messen des Widerstands (R) an mindestens einer ersten Stelle (P1), einer zweiten Einrichtung (23, 24) zum Messen des Widerstands (R) an der ersten Stelle (P1), und einer Vergleichseinrichtung zum Vergleichen des Widerstandswerts (R), der mit der ersten Widerstandsmesseinrichtung gemessen wird, und dem Widerstandswert (R), der mit der zweiten Widerstandsmesseinrichtung gemessen wird, wobei die erste Messeinrichtung mindestens einen ersten Sensor (21, 22) mit einer ersten Sensorfläche und die zweite Messeinrichtung mindestens einen zweiten Sensor (23, 24) mit einer zweiten Sensorfläche aufweist, wobei die erste und die zweite Sensorfläche unterschiedlich groß sind.
Patent DE-102011005642-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz von reaktiven Metalloberflächen von Halbleiterbauelementen während des Transports durch Bereitstellen einer zusätzlichen Schutzschicht
Inventor: LEHR MATTHIAS
IPC: H01L21/48
Filed: 2011-03-16
Granted: 2012-09-27
Abstract: Bei der Herstellung komplexer Metallisierungssysteme auf der Grundlage von Kupfer erhält die abschließende Metallisierungsschicht Kontaktgebiete auf der Grundlage von Kupfer, deren Oberfläche auf der Grundlage einer speziellen Schutzschicht passiviert wird, die somit das Strukturieren des Passivierungsschichtstapels vor dem Transportieren des Bauelements zu einer entfernten Fertigungsstelle ermöglicht. Somit kann die geschützte Kontaktoberfläche effizient in der entfernten Fertigungsstätte auf der Grundlage eines effizienten nicht maskierten nasschemischen Ätzprozesses wieder freigelegt werden.
Patent DE-102011011800-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Spannungsversorgung für ein Fahrzeug sowie entsprechende Vorrichtung und Fahrzeug
Inventor: MÜLLER TOBIAS CARSTEN
IPC: H02J15/00
Filed: 2011-02-19
Granted: 2015-09-17
Abstract: Verfahren zur Spannungsversorgung für ein Fahrzeug (10), wobei ein Spannungsnetz (1) des Fahrzeugs (10) durch mindestens einen ersten Energiespeicher (3, 4) mit Spannung versorgt wird,  wobei der mindestens eine erste Energiespeicher einen Hochvolt-Energiespeicher (4) und einen Niedervolt-Energiespeicher (3) umfasst,  wobei der Hochvolt-Energiespeicher (4) über mindestens einen Gleichspannungswandler (5; 15) zur Energieversorgung eines Niedervoltnetzes (1) mit dem Niedervoltnetz (1) gekoppelt ist,  wobei eine durch den mindestens einen ersten Energiespeicher (3, 4) bewirkte Energieversorgung des Spannungsnetzes (1) überwacht wird,  wobei ein zweiter Energiespeicher (6) zur Energieversorgung des Spannungsnetzes (1) nur dann hinzugeschaltet wird, wenn bei der Überwachung erfasst wird, dass die Energieversorgung des Spannungsnetzes (1) durch den mindestens einen ersten Energiespeicher (3, 4) gestört ist, wobei dies dann der Fall ist, wenn der Hochvoltenergiespeicher (4) oder der Gleichspannungswandler (5; 15) einen Defekt aufweist, und  wobei das Spannungsnetz das Niedervoltnetz (1) ist.
Patent DE-102011016557-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Dieselkraftstofffilterheizung
Inventor: Schäfer Peter
IPC: F02M37/22
Filed: 2011-04-08
Granted: 2016-11-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Dieselkraftstofffilterheizung, die wenigstens ein PTC-Element enthält, in einem Kraftfahrzeug, wobei ein Steuergerät (6) verwendet wird, um mittels Pulsweitenmodulation aus einer Bordnetzspannung eine Effektivspannung zu erzeugen, die an die Filterheizung (4b) angelegt wird, und aus der von der Filterheizung (4b) aufgenommenen Leistung der Bedarf einer weiteren Beheizung des Kraftstofffilters (4) ermittelt wird und wobei zum Überprüfen der Funktionsfähigkeit des beheizten Dieselkraftstofffilters (4) die von der Filterheizung (4b) nach einer Aufheizphase aufgenommene Leistung überwacht und mit einem vorgegebenen Schwellenwert verglichen wird, und ein Warnsignal erzeugt wird, wenn die Leistung unter dem Schwellenwert liegt, während eine Pumpe (2) eingeschaltet ist, die dafür vorgesehen ist, Dieselkraftstoff von einem Tank zu dem Dieselkraftstofffilter (4) zu pumpen.
Patent DE-102011052028-B4 (DE)
Title: Staubsauger
Inventor: CHWOLKA CORNELIA
IPC: A47L9/00
Filed: 2011-07-21
Granted: 2015-08-20
Abstract: Staubsauger (10) mit einem Gehäuse (12), umfassend ein erstes und ein zweites Gehäuseteil, wobei das erste Gehäuseteil als Gehäuseunterteil (14) und das zweite Gehäuseteil als Gehäuseoberteil (16) fungiert und wobei zwischen den Gehäuseteilen (14, 16) im Bereich eines durch diese gebildeten Motorraums (18) eine Dichtung (24) in einem Dichtungsaufnahmeprofil (28) mit einem U-förmigen Querschnitt angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb des Dichtungsaufnahmeprofils (28) und mit diesem zumindest abschnittsweise verbunden ein Kanal (40) verläuft, mit zumindest einem, den Kanal (40) zu einem von den Gehäuseteilen (14, 16) gebildeten Staubraum (22) öffnenden Auslass.
Patent DE-102011079562-B4 (DE)
Title: Bohrführungseinheit
Inventor: EGLI ADRIAN
IPC: A61B17/90
Filed: 2011-07-21
Granted: 2018-08-30
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung einer Bohrung für Befestigungsmittel zur Fixierung von Implantaten an einem Knochen mit einem Grundkörper (KE), welcher als Kegel oder Kegelstumpf (KE) ausgebildet ist, wobei im Deckbereich (DB) des Grundkörpers (KE) eine dreh- und höhenverstellbare Bohrwinkelplatte (BWH) angeordnet ist, welche Bohrwinkelplatte (BWH) an definierten Stellen Bohrungen (BW1, BW2, BW3) und mindestens eine längliche Aussparung (LA) aufweist.
Patent DE-102011082953-B4 (DE)
Title: Modulares Reiheneinbaugerät, Sammelschienenverbund und Verfahren für den Austausch eines Funktionsanschlusses
Inventor: NEUMEIER MICHAEL
IPC: H02B1/052
Filed: 2011-09-19
Granted: 2017-02-16
Abstract: Modulares Reiheneinbaugerät (10) für die Verwendung in einem Sammelschienenverbund (100), aufweisend einen Funktionsanschluss (20) für den Anschluss eines Leiters (110), eine Abdeckung (30) des Funktionsanschlusses (20) mit einer Öffnung (32) für die Durchführung des Leiters (110) und einen Schieber (40) für die Verriegelung des Reiheneinbaugerätes (10) im Sammelschienenverbund (100), dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (30) mit dem Schieber (40) verbunden und zumindest zwischen einer ersten und einer zweiten Position bewegbar ist, wobei der Schieber (40) bei einer Bewegung der Abdeckung (30) von der ersten in die zweite Position das Reiheneinbaugerät (10) von dem Sammelschienenverbund (100) entriegelt.
Patent DE-102011084396-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Füllen eines Flottenspeichers einer Geschirrspülmaschine
Inventor: FAUTH MICHAEL
IPC: A47L15/00
Filed: 2011-10-13
Granted: 2023-11-02
Abstract: Vorrichtung (1) zum Füllen eines Flottenspeichers (2) einer Geschirrspülmaschine (3), mit:zumindest einem Sensor (4, 5) zum Ermitteln zumindest eines Parameters (P) der zum Spülen des Spülguts in der Geschirrspülmaschine (3) verwendeten Spülflotte,wobei der zumindest eine Parameter (P) die Eignung der Spülflotte angibt, um in einem nachfolgenden Spülprogramm wieder verwendet zu werden, undeiner Steuervorrichtung (6) zum Steuern des Füllens des Flottenspeichers (2) mit der verwendeten Spülflotte in Abhängigkeit des bestimmten zumindest einen Parameters (P), dadurch gekennzeichnet,• dass der zumindest eine Sensor (4, 5) einen Temperatursensor (4) zum Messen einer Ist-Temperatur (T1) der verwendeten Spülflotte aufweist, wobei die Steuervorrichtung (6) dazu eingerichtet ist, das Füllen des Flottenspeichers (2) mit der verwendeten Spülflotte in Abhängigkeit der gemessenen Ist-Temperatur (T1) der Spülflotte zu steuern, und/oder• dass der zumindest eine Sensor (4, 5) einen Trübungssensor (5) zum Bestimmen eines Verschmutzungsgrades (V1) der verwendeten Spülflotte aufweist, wobei die Steuervorrichtung (6) dazu eingerichtet ist, das Füllen des Flottenspeichers (2) mit der verwendeten Spülflotte in Abhängigkeit des bestimmten Verschmutzungsgrades (V1) zu steuern.
Patent DE-102011103516-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Befüllen eines Hohlraums mit einer Atmosphäre
Inventor: HENN GUDRUN
IPC: H01L23/20
Filed: 2011-06-03
Granted: 2015-01-22
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer gewünschten Atmosphäre in einem Hohlraum (HR) innerhalb eines MEMS Bauelements (MB), dessen Bauelementstrukturen (BS) in einem Thin Film Package angeordnet sind, wobei das Thin Film Package einen Schichtaufbau aufweist, der direkt auf dem MEMS Bauelement (MB) mittels Dünnschicht-Verfahren erzeugt wurde, wobei der Schichtaufbau zumindest eine Versiegelungsschicht (SL) aus einem Polymer, einem Oxid, SiO2 oder einem Nitrid umfasst, wobei innerhalb des Thin Film Package der Hohlraum (HR) eingeschlossen ist, – bei dem mit einem gepulsten ersten Laserstrahl (LS1) im Schichtaufbau zumindest durch die Versiegelungsschicht (SL) hindurch eine Öffnung (OP) erzeugt und dabei der Hohlraum (HR) geöffnet wird, – bei dem der Hohlraum (HR) mit der gewünschten Atmosphäre befüllt wird, – bei dem die Öffnung (OP) mit Hilfe eines zweiten Laserstrahls (LS2) wieder geschlossen wird, indem die Versiegelungsschicht (SL) des Thin Film Packages aufgeschmolzen wird, – wobei zum Verschließen der Öffnung (OP) der Energieeintrag durch die zweite Laserstrahlung (LS2) pro Zeiteinheit gegenüber der ersten Laserstrahlung (LS1) soweit reduziert wird, dass im Bereich der Öffnung (OP) ein Aufschmelzen der Versiegelungsschicht (SL) erfolgt und schließlich die Öffnung (OP) zuschmilzt.
Patent DE-102011120330-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein selbst-dispergierendes Pigment, selbst-dispergierendes Pigment, Verwendungen in Tintenstrahltinte, Tintenkartusche und Tintenstrahlaufzeichnungsverfahren
Inventor: HAYASHI KATSUHIRO
IPC: C09D11/322
Filed: 2011-12-06
Granted: 2017-03-09
Abstract: Herstellungsverfahren für ein selbst-dispergierendes Pigment umfassend: Durchführen einer Ringöffnungs-Addition eines Lactons einer Lacton-Verbindung an eine saure Gruppe, die direkt an die Oberfläche eines Pigmentpartikels gebunden ist oder an eine andere Gruppe gebunden ist, die an die Oberfläche des Pigmentpartikels gebunden ist, um dadurch eine funktionelle Gruppe, die eine Estergruppe beinhaltet, zu bilden und an die Oberfläche des Pigmentpartikels zu binden.
Patent DE-102012014925-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung einer Schaltstellung eines Schalters an einem Verbrennungsmotor in einem handgeführten Arbeitsgerät
Inventor: PRÄGER JÖRG
IPC: F02D11/02
Filed: 2012-07-27
Granted: 2023-10-12
Abstract: Vorrichtung zur Erkennung einer Schaltstellung eines Schalters (40, 50) an einem Verbrennungsmotor (20) in einem handgeführten Arbeitsgerät (1), mit einer Energiequelle (8) zur Energieversorgung eines induktiven elektrischen Verbrauchers (33), der zum Ein- und Ausschalten über eine Steuerung (70) an die Energiequelle (8) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter (40, 50) in einem zum induktiven Verbraucher (33) parallel geschalteten Spannungszweig (44, 55, 66) liegt, dass in diesem Spannungszweig (44, 55, 66) eine Zenerdiode (45, 56) angeordnet ist, wobei die Zenerdiode (45, 56) in Abhängigkeit von der Schaltstellung des Schalters (40, 50) über den Schalter (40, 50) aktiv oder inaktiv geschaltet ist, und dass die beim Abschalten des induktiven Verbrauchers (33) induzierte Abschaltspannung durch die Zenerdiode (45, 56) in ihrer Amplitude begrenzt ist.
Patent DE-102012016780-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Fluidpumpe
Inventor: WAHLER MATTHIAS
IPC: F04B49/00
Filed: 2012-08-23
Granted: 2021-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Fluidpumpe (10), bei der ein je Umdrehung ein Fördervolumen förderndes Förderwerk (20) von einem mit einer Drehzahl rotierenden elektrischen Antrieb (30) angetrieben wird, wobei das Förderwerk (20) verstellbar und der Antrieb (30) drehzahlvariabel ausgebildet ist, wobei ein Ist-Volumenstrom auf einen Soll-Volumenstrom (Q s ) und/oder ein Ist-Förderdruck auf einen Soll-Förderdruck (p s ) geregelt wird, indem bei festem Fördervolumen die Drehzahl (n) des Antriebs (30) als Stellgröße vorgegeben wird, wobei in einem Volllastbetrieb des Antriebs (30) ein erstes, größeres Fördervolumen vorgegeben wird und in einem Teillastbetrieb des Antriebs (30) ein zweites, kleineres Fördervolumen vorgegeben wird.
Patent DE-102012020677-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Bestimmen eines Dehnungszustands eines Fördergurts
Inventor: HEITPLATZ HEINO
IPC: B65G43/02
Filed: 2012-10-22
Granted: 2020-07-02
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Dehnungszustands eines Fördergurts (2) einer Gurtfördervorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Fördergurt (2) einer vorgegebenen Ausgangs-Längsspannung unterworfen wird und in diesem Zustand zwei von einer Förderoberfläche (4) des Fördergurts (2) ausgehende Ausnehmungen (6, 8) in den Fördergurt (2) eingebracht werden, die in Längsrichtung (5) des Fördergurts (2) gesehen einen vorgegebenen gegenseitigen Ausgangsabstand (a, a') aufweisen, der Fördergurt einer Betriebs-Längsspannung unterworfen wird und in diesem Zustand ein gegenseitiger Betriebsabstand der Ausnehmungen (6, 8) bestimmt wird, und eine Betriebsdehnung des Fördergurts (2) als Funktion von Ausgangsabstand (a, a') und Betriebsabstand bestimmt wird.
Patent DE-102012111877-B4 (DE)
Title: Weisse tandem-organische lichtemittierende vorrichtung
Inventor: HAN CHANG-WOOK
IPC: H01L51/54
Filed: 2012-12-06
Granted: 2021-07-01
Abstract: Weiße Tandem-organische lichtemittierende Vorrichtung, aufweisend:eine erste Elektrode (110) und eine zweite Elektrode (190), die einander gegenüberliegen;eine zwischen der ersten Elektrode (110) und der zweiten Elektrode (190) gebildete ladungserzeugende Schicht (150);einen zwischen der ersten Elektrode (110) und der ladungserzeugenden Schicht (150) angeordneten ersten Stapel (1100), wobei der erste Stapel (1100) eine blaues Licht emittierende erste lichtemittierende Schicht (130) aufweist; undeinen zwischen der ladungserzeugenden Schicht (150) und der zweiten Elektrode (190) angeordneten zweiten Stapel (1200), wobei der zweite Stapel (1200) eine zweite lichtemittierende Schicht (170) aufweist, die einen oder mehrere mit einer phosphoreszierenden Dotiersubstanz, die Licht einer längeren Wellenlänge als blaues Licht emittiert, dotierte Wirte aufweist,wobei die ladungserzeugende Schicht (150) eine mit einem Metall dotierte ladungserzeugende Schicht des N-Typs (151) und eine aus einem organischen Material hergestellte ladungserzeugende Schicht des P-Typs (152) aufweist,wobei das Metall Lithium ist,wobei eine Menge des in die ladungserzeugende Schicht des N-Typs (151) dotierten Metalls 2% bis 8% des Gesamtvolumens der ladungserzeugenden Schicht des N-Typs beträgt (151) und wobei eine Dicke der Metall-dotierten ladungserzeugenden Schicht des N-Typs (151) 10 nm bis 15 nm beträgt, undwobei der erste Stapel eine Lebensdauer von 150 h oder länger sicherstellt.
Patent DE-102012205593-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Transportmaschine, Diensterbringungsrechner und Transportmaschine
Inventor: ARMBRUSTER MICHAEL
IPC: G06F21/31
Filed: 2012-04-04
Granted: 2017-04-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Transportmaschine (10, 10a), bei dem mindestens ein Datensatz (DS1, DS2) für eine Person (14, 14a) gespeichert wird, wobei der Datensatz (DS1, DS2) mindestens ein Identifikationsdatum der Personen enthält, und wobei der Datensatz (DS1, DS2) ein erstes Datum (t, m) enthält, dessen Wert (y) zur Aktivierung mindestens eines Assistenzsystems (82 bis 92) verwendet wird, das beim Betreiben der Transportmaschine (10, 10a) unter Führung der Person (14, 14a), die der Datensatz (DS1, DS2) betrifft, verwendet wird, wobei abhängig von einem Identifikationsdatum (ID) einer Person (14, 14a) der Datensatz (DS1, DS2) ermittelt wird, und in dem Datensatz (DS1, DS2) enthaltende Daten zur Einstellung des Automatisierungsgrades der Transportmaschine (10, 10a) verwendet werden, wobei der Wert (y, z) des ersten Datums (t, m) vor einer Änderung durch eine Steuerung einer Transportmaschine (10, 10a) geschützt ist, die von der Person (14, 14a) geführt wird, die der Datensatz (DS1, DS2) betrifft.
Patent DE-102012216062-B4 (DE)
Title: Schmierstoffgeber
Inventor: BLEM WALDEMAR
IPC: F16N29/00
Filed: 2012-09-11
Granted: 2015-03-12
Abstract: Schmierstoffgeber, umfassend ein an einer Auslassöffnung (1) offenes Behältnis (2), wobei zwischen der Auslassöffnung (1) und einem in Richtung auf die Auslassöffnung (1) hin bewegbaren Schieber (3) ein Vorrat (4) eines Schmiermittels angeordnet ist, und ein Betätigungselement (5), dessen Betätigung den Schieber (3) hin zu der Auslassöffnung (1) bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass das angrenzend an den Schieber (3) angeordnete Schmiermittel eine von dem übrigen Schmiermittel abweichende Farbe aufweist.
Patent DE-102012222594-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kältemittelkreislaufs als Wärmepumpe sowie als Wärmepumpe betreibbarer Kältemittelkreislauf
Inventor: HERBOLZHEIMER ROBERT
IPC: B60H1/32
Filed: 2012-12-10
Granted: 2018-05-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kältemittelkreislaufs (10) als Wärmepumpe, wobei• mittels eines Verdichters Kältemittel verdichtet und durch eine Kältemittel-/Heizungswärmetauschereinrichtung (14) gepumpt wird,• von der Kältemittel-/Heizungswärmetauschereinrichtung (14) kommendes Kältemittel in mindestens einem ersten Expansionsorgan (23) entspannt wird,• über das erste Expansionsorgan (23) entspanntes Kältemittel durch mindestens einen Verdampfer (24) zu einem Saugeingang (12) des Verdichters (11) strömt, wobei an einer zwischen einem Kältemitteleingang (21) und einem Kältemittelausgang (22) der Kältemittel-/Heizungswärmetauschereinrichtung (14) befindlichen Abzweigstelle (23a) der Kältemittel-/Heizungswärmetauschereinrichtung (14) Kältemittel abgezweigt und über ein zweites Expansionsorgan (26) in Richtung zu dem Saugeingang (12) geleitet wird, dadurch gekennzeichnet,• dass der Kältemittelkreislauf (10) über die Kältemittel-/Heizungswärmetauschereinrichtung (14) thermisch mit einem von Flüssigkeit durchströmten Heizkreislauf (17) gekoppelt ist, wobei die Kältemittel-/Heizungswärmetauschereinrichtung (14) eine Kältemittel-/Flüssigkeitswärmetauschereinrichtung (14) ist, und• dass von dem mindestens einen Verdampfer (24) kommendes Kältemittel über einen Sammler (25) zu dem Saugeingang (12) geleitet wird.
Patent DE-102013005682-B4 (DE)
Title: Hilfsrahmen für eine Mehrlenkerachse eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MOHRLOCK DOMINIK
IPC: B62D21/11
Filed: 2013-04-03
Granted: 2018-01-04
Abstract: Hilfsrahmen (10) für eine Mehrlenkerachse eines Kraftfahrzeugs, bei der jedes Rad der Achse über fünf Lenker (20, 22, 24, 26, 28) geführt ist, die hilfsrahmenseitig an fünf Lenkeranbindungsstellen (O3, O1, S1, U3, U1) gelagert sind, und der Hilfsrahmen (10) zwei in Fahrzeuglängsrichtung (FL) ausgerichtete Längsträger (12) und mindestens einen in Fahrzeugquerrichtung (FQ) ausgerichtete Querträger (14, 16) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der in Fahrtrichtung (FR) betrachtet hintere Querträger (16) des Hilfsrahmens (10) zwei Schalen (16a, 16b) aufweisend ausgebildet ist und für jedes Rad der Achse die Lenkeranbindungsstelle (O3) des hinteren oberen Querlenkers (20) zwischen den beiden Schalen (16a, 16b) angeordnet ist.
Patent DE-102013014685-B4 (DE)
Title: Urokatheter
Inventor: SAWODNY OLIVER
IPC: A61M25/00
Filed: 2013-09-05
Granted: 2018-01-04
Abstract: Urokatheter (1) mit einem Sensormittel (2) zur Erfassung des Drucks in der Harnröhre und einem Bestimmungsmittel (3) zur Bestimmung der Anordnung des Urokatheters (1) in der Harnröhre, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensormittel (2) dazu ausgelegt ist, den Druck in bestimmter Richtung am Umfang des Urokatheters (1) lokal zu messen und das Bestimmungsmittel (3) ein triaxiales Accelerometer, das zur Bestimmung einer durch Gravitation bewirkten Kraftkomponente geeignet ist, umfasst, um so die Dreh-Orientierung des Urokatheters (1) in der Harnröhre bei Druckerfassung zu erfassen.