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Patent DE-102015120886-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum statisch tragfähigen Verbinden eines als Stabtragwerk ausgeführten Paneels mit einem stoßstellenseitig angeordneten und als Flächentragwerk ausgeführten Paneel
Inventor: SEELE PRODUCT HOLDING GMBH & CO KG
IPC: E04D3/36
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (300) zum statisch tragfähigen Verbinden eines als Stabtragwerk ausgeführten Paneels, insbesondere Fenster-Paneels (200), mit einem stoßstellenseitig angeordneten und als Flächentragwerk ausgeführten Paneel, insbesondere Dämm-Paneel (100). Hierzu weist die Vorrichtung (300) einen Verstärkungsrahmen (310) auf zum flächigen Einleiten von über das als Flächentragwerk ausgeführte Paneel (100) übertragenen oder zu übertragenen Kräften. Die Vorrichtung (300) umfasst ferner mindestens ein mit dem Verstärkungsrahmen (310) verbundenes, stabförmiges Kraftübertragungselement (320) zum Übertragen der über das als Flächentragwerk ausgeführte Paneel (100) flächig in den Verstärkungsrahmen (310) eingeleiteten Kräfte in das als Stabtragwerk ausgeführte Paneel (300).
Patent DE-102015203578-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von optoelektronischen bauelementen und optoelektronische bauelemente
Inventor: WÄTZIG KATJA
IPC: H01S5/02
Filed: 2015-02-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Keramik und betrifft optoelektronische Bauelemente, wie sie beispielsweise für Hochleistungs-LEDs zur Beleuchtung eingesetzt werden können. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Verfahren anzugeben, das einfacher, schneller und kostengünstiger ist, und optoelektronische Bauelemente anzugeben, die multifunktionell einsetzbar und kostengünstig sind. Die Aufgabe wird gelöst durch ein Verfahren, bei dem auf einem Träger mehrere Lichtemitter beabstandet voneinander fest positioniert und elektrisch kontaktiert werden, dann auf dem Träger weiterhin Abstandshalter angeordnet werden, und nachfolgend eine oder mehrere unstrukturierte oder strukturierte Keramikplatten fest positioniert werden. Die Aufgabe wird auch gelöst durch optoelektronische Bauelemente aus einem Lichtemitter auf einem Träger, der von mindestens einem Abstandshalter umgeben ist, und auf dem Abstandshalter eine unstrukturierte oder strukturierte Keramikplatte fest positioniert ist, wobei im Falle von Strukturierungen eine passgenaue Zuordnung der jeweiligen Strukturierung zu den jeweiligen Lichtemittern realisiert ist.
Patent DE-102015204541-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen einer Beschichtung auf einer Endfläche eines optischen Bauteils zur Lichtleitung sowie optisches Bauteil
Inventor: HAAF SEBASTIAN
IPC: G02B6/00
Filed: 2015-03-13
Abstract: Es wird ein Verfahren angegeben, zum Aufbringen einer Beschichtung (18) auf einer ersten Endfläche (8) eines optischen Bauteils (2), der eine zweite Endfläche (10) aufweist und zur Lichtleitung zwei Regionen (4, 6) umfasst, nämlich einen Mantel (6) sowie einen darin eingebetteten Kern (4), welche beide auf der ersten Endfläche (8) jeweils eine Stirnfläche (14, 16) ausbilden, nämlich eine Mantel-Stirnfläche (16) und eine Kern-Stirnfläche (14). Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird die Kern-Stirnfläche (14) maskiert, die Beschichtung (18) auf die erste Endfläche (8) aufgebracht, die Beschichtung (18) von der maskierten Kern-Stirnfläche (14) entfernt, und zur Abdeckung der Kern-Stirnfläche (14) auf die erste Endfläche (8) eine Lackschicht (20) aus einem photosensitiven Lack aufgebracht, der rückseitig lediglich im Bereich einer der Stirnflächen (14, 16) dadurch belichtet wird, dass Licht auf der zweiten Endfläche (10) des Bauteils (2) lediglich in eine der beiden Regionen (4, 6) eingekoppelt wird, und indem anschließend die Lackschicht (20) selektiv entfernt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung ein entsprechend selektiv beschichtetes Bauteil (2).
Patent DE-102015205722-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung
Inventor: PLAZL LOVRO
IPC: F01M11/03
Filed: 2015-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (1) mit einem Gehäuse (2) und einem darin angeordneten Ringfilterelement (4), sowie mit einem gehäuseseitigen Dom (3), der in ein Inneres des Ringfilterelements (4) eingreift und gegenüber welchem das Ringfilterelement (4) mit einer ersten Endscheibe (5) abgedichtet ist. Erfindungswesentlich ist dabei, – dass an der ersten Endscheibe (5) ein ringstufenförmiges Dichtprofil (8) mit zumindest drei Dichtlippen (9) angeordnet ist, – dass an dem Dom (3) eine komplementär dazu ausgebildete Dichtschräge (10) angeordnet ist, die bei montiertem Ringfilterelement (4) zusammen mit dem endscheibenseitigen Dichtprofil (8) zumindest zwei unterschiedlich große Kammern (11) begrenzt.
Patent DE-102015207345-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einem Waschmittelaufnahmebehälter
Inventor: GORODEZKI SWETLANA
IPC: D06F39/14
Filed: 2015-04-22
Abstract: Wäschepflegegerät (100) zur Pflege von Wäschestücken mit einem Gerätegrundkörper (101) mit einer Waschtrommel (117) und einer Gerätetür (103) zum Verschließen der Waschtrommel (117). Dabei umfasst die Gerätetür (103) einen ersten Gerätetürabschnitt (103a) zum Verschließen der Waschtrommel (117) und einen zweiten Gerätetürabschnitt (103b), in dem ein Waschmittelaufnahmebehälter (111) zur Aufnahme von Waschmittel ausgebildet ist.
Patent DE-102015212335-A1 (DE)
Title: Metall-keramik-werkstoffverbund und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: MORITZ TASSILO
IPC: D04H1/4234
Filed: 2015-07-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Werkstoffwissenschaften, und betrifft einen Metall-Keramik-Werkstoffverbund, wie er beispielsweise im Kraftfahrzeugbau eingesetzt werden kann. Die Aufgabe besteht in der Angabe eines Metall-Keramik-Werkstoffverbundes, welcher eine hohe mechanische Festigkeit und hohe Schadenstoleranz aufweist und weiterhin in der Angabe eines Verfahrens zu dessen Herstellung. Die Aufgabe wird gelöst durch einen Metall-Keramik-Werkstoffverbund bestehend aus mindestens einem keramischen Material und mindestens einem metallischen Material, wobei das metallische Material in Form eines netzwerkartigen textilen Gebildes vorhanden ist, und das keramische Material innerhalb und um das netzwerkartige textile Gebilde angeordnet ist und das offene Volumen des netzwerkartigen textilen Gebildes zu mindestens 10 % bis maximal 95 % ausfüllt, und das keramische und metallische Material im Bereich ihrer gemeinsamen Anordnung mindestens teilweise form- und kraftschlüssig miteinander verbunden sind, und wobei mindestens an einer Oberfläche des Metall-Keramik-Werkstoffverbundes ausschließlich das metallische Material angeordnet ist
Patent DE-102015212717-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung zum Kühlen eines Leistungshalbleiters
Inventor: HUEHNER STEFAN
IPC: H01L23/473
Filed: 2015-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung zum Kühlen eines Leistungshalbleiters. Die Kühlvorrichtung weist einen Hohlraum zum Führen eines Fluidstroms auf. Die Kühlvorrichtung weist auch eine Wärmekontaktwand auf, welche mit einer Seite zu dem Hohlraum zugewandt ist, wobei eine dazu gegenüberliegende Seite eine Kontaktfläche zum Kontaktieren des Leistungshalbleiters bildet. Erfindungsgemäß weist die Kühlvorrichtung an die Wärmekontaktwand angeformte, sich entlang einer Flussachse und in den Hohlraum hinein erstreckende Führungsstege auf. Die Führungsstege sind jeweils ausgebildet, von der Wärmekontaktwand empfangene Wärme, insbesondere Verlustwärme, an den Fluidstrom abzugeben. Die Führungsstege sind jeweils wellenförmig ausgebildet, wobei in der Wellenform wenigstens ein, oder mehrere Vorsprungsbereiche ausgebildet sind. Die Vorsprungsbereiche sind jeweils ausgebildet, eine an dem Führungssteg anliegende, laminare Strömung an dem Vorsprungsbereich derart abzulösen, dass die Strömung von einer Oberfläche des Führungsstegs abreißen kann und in eine wenigstens teilweise, insbesondere Wirbel ausbildende, turbulente Strömung überführt werden kann.
Patent DE-102015213790-A1 (DE)
Title: Fluidunterstützte Sicherheitsfußablage für eine Stirnwand eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HUF ANDREAS
IPC: B60R21/02
Filed: 2015-07-22
Abstract: Zur Verbesserung der Sicherheit für einen Insassen eines Kraftfahrzeuges (20) ist eine Sicherheitsfußablage (1) an einer Stirnwand (35) eines Kraftfahrzeuges (20), mit einem Dämpfungsmittel (5) und einer daran angeordneten Trittplatte (10), die in Normalbetrieb gegenüber einer zu einer Fahrbahnebene parallelen virtuellen Ebene (E) einen Fußablagewinkel (α) aufweist, vorgesehen, wobei das Dämpfungsmittel (5) einen ein Fluid (F) enthaltenden Speicherraum (25) derart aufweist, dass der Fußablagewinkel (α) außerhalb des Normalbetriebes dem Fußablagewinkel (α) im Normalbetrieb entsprich.
Patent DE-102015214457-A1 (DE)
Title: Ansteuereinheit mit anschlüssen in federndem kontakt miteinander
Inventor: YAMASAKI MASASHI
IPC: H02K5/22
Filed: 2015-07-30
Abstract: Eine Ansteuereinheit (1), die eine rotierende elektrische Maschine (10) und einen Controller (20, 201) mit einem Substrat (21, 851) mit auf dem Substrat befestigten elektronischen Komponenten aufweist und eine Ansteuerung der rotierenden elektrischen Maschine steuert. Die Ansteuereinheit weist ferner einen ersten Anschluss (14, 19), der mit der rotierenden elektrischen Maschine oder einer Energiequelle elektrisch verbunden ist, und einen zweiten Anschluss (30, 40, 50, 60), der auf dem Substrat angeordnet ist, auf. Der zweite Anschluss weist ein Einfügeloch (33, 43, 53, 63), in das der erste Anschluss eingefügt ist, und eine hervorstehende Form, die parallel zu einer Einfügerichtung oder einer Einfügegegenrichtung des ersten Anschlusses hervorragt, auf. Ferner befinden sich der erste und der zweite Anschluss in federndem Kontakt miteinander.
Patent DE-102015215982-A1 (DE)
Title: Pumpe sowie System zur Versorgung eines Verbrauchers
Inventor: BODROZIC ANTE
IPC: F04C11/00
Filed: 2015-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpe, mit einem Konturring, mit einem Rotor, mit Flügeln, mit Seitenplatten, mit einem Gehäuse und einem Gehäusedeckel, mit Unterflügelnuten zur Versorgung der unteren Flügelflächen mit Druck, wobei die Flügel radial verschiebbar im Rotor angeordnet sind und durch den Druck unter den Flügeln ausfahren und gegen den Konturring gepresst werden. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf ein System zur Ölversorgung eines Verbrauchers.
Patent DE-102015216514-A1 (DE)
Title: Instrumententisch
Inventor: LÜMKEMANN FRANK
IPC: A61B3/00
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Instrumententisch für medizinische Untersuchungsgeräte, insbesondere für ophthalmologische Untersuchungsgeräte, wie Spaltlampen, Funduskameras, Refraktometer, Ophthalmometer oder dergleichen Geräte. Der Instrumententisch für medizinische Geräte, insbesondere für ophthalmologische Untersuchungsgeräte besteht aus einer Tischplatte, mindestens einer, über Bedienelemente höhenverstellbaren Tischsäule, einem Tischfuß und Mitteln zur Verstellung, Positionierung und Feststellung der Tischplatte. Erfindungsgemäß ist der Tischfuß als flaches Formteil ausgebildet und verfügt über eine Aussparung für einen Rollstuhl. Insbesondere weist der Tischfuß eine U-Form oder auch eine H-Form auf. Obwohl der vorgeschlagene Instrumententisch insbesondere für ophthalmologische Untersuchungsgeräte, wie Spaltlampen, Funduskameras, Refraktometer, Ophthalmometer oder dergleichen Geräte vorgesehen ist, kann er auch für andere medizinische Untersuchungsgeräte Verwendung finden. Prinzipiell ist der vorgeschlagene Instrumententisch überall dort einsetzbar, wo dessen Verwendung einen besonderen Nutzen bringt, wobei die vorhandene Aussparung für einen Rollstuhl auch auf einen Bediener nutzbar ist.
Patent DE-102015219153-A1 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe und Verfahren zur Reduktion von Ungleichförmigkeiten in der Antriebskraft einer Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: SCHMIDBAUER THOMAS
IPC: F04B49/22
Filed: 2015-10-05
Abstract: Es wird eine Kraftstoffhochdruckpumpe und ein Verfahren zur Reduzierung von Ungleichförmigkeiten der Antriebskraft der Kraftstoffhochdruckpumpe mit einer Pumpeinheit beschrieben. Die Kraftstoffhochdruckpumpe umfasst eine Pumpeinheit, eine Antriebseinheit, die die Pumpeinheit über eine Antriebskraft antreibt, ein Ventil mit einstellbarem Durchfluss, welches mit der Pumpeinheit hydraulisch gekoppelt ist, und eine Steuereinheit zum Bestimmen der Antriebskraft und zum Steuern des Durchflusses des Ventils in Abhängigkeit der Antriebskraft.
Patent DE-102015221316-A1 (DE)
Title: Elektrische Anordnung für eine Lenkvorrichtung eines Kraftfahrzeugs und/oder für eine Sitzvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KANDLER MARCUS
IPC: B62D1/06
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Anordnung (1) für eine Lenkvorrichtung eines Kraftfahrzeugs und/oder für eine Sitzvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, mit mindestens einem elektromechanischen Aktor (12) zum Erzeugen eines taktilen Signals durch mechanisches Einwirken auf einen Griffbereich der Lenkvorrichtung oder auf eine Sitzfläche der Sitzvorrichtung, mit mindestens einem elektrischen Heizelement (10) zum Heizen des Griffbereichs oder der Sitzfläche und mit einer Steuervorrichtung (11), die ausgebildet und angeordnet ist, das mindestens eine elektrische Heizelement (10) mittels einer Steuerspannung (U) zu steuern. Dabei ist die Steuervorrichtung (11) ferner ausgebildet und angeordnet, den mindestens einen elektromechanischen Aktor (12) ebenfalls mittels der Steuerspannung (U) zu steuern.
Patent DE-102015224810-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Tastpunktes einer Hybridtrennkupplung eines Hybridfahrzeuges
Inventor: LIENHARD MARKUS
IPC: F16D48/06
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung eines Tastpunktes einer Hybridtrennkupplung eines Hybridfahrzeuges, welche von einem hydrostatischen Kupplungsaktor (12) betätigt wird, wobei die Hybridtrennkupplung (4) einen Verbrennungsmotor (2) und einen Elektromotor (3) trennt oder verbindet und der Tastpunkt durch langsames Betätigen der Hybridtrennkupplung (4), ausgehend von einer trennenden Position der Hybridtrennkupplung (4), welche diese in einem unbetätigten Zustand einnimmt, bei einer definierten Momentenreaktion des Elektromotors (3) detektiert wird. Bei einem Verfahren, bei welchem die Qualität des Tastpunktes erhöht, die Dauer der Tastpunktadaption aber wesentlich verkürzt wird, wird der Tastpunkt bei laufendem Verbrennungsmotor (2) und unbewegtem Elektromotor (3) adaptiert und die Momentenreaktion des Elektromotors (3) mit einer Momentenreaktion des Verbrennungsmotors (2) validiert wird.
Patent DE-102016000577-A1 (DE)
Title: Trocknungsverfahren
Inventor: VLCEK PETER
IPC: G01N27/74
Filed: 2016-01-22
Abstract: Verfahren zum Beeinflussen des Fließverhaltens von Flüssigkeiten in Kapillaren, bei dem von einer Vorrichtung magnetische Impulsfolgen erzeugt und in die Kapillare eingeleitet werden, um eine Oberflächenspannung der Flüssigkeit in den Kapillaren so abzuändern, dass das Wasser alleine durch seine Gewichtskraft aus den Kapillaren nach unten austritt, wobei zur Erzeugung der magnetischen Impulsfolgen das Pulsweiten-Modulationsverfahren angewendet wird.
Patent DE-102016000726-A1 (DE)
Title: Verbundelement, insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: BIEDER HUBERT
IPC: B62D33/023
Filed: 2016-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbundelement (10), insbesondere für ein Fahrzeug, mit Deckschichten (14, 16) aus faserverstärktem Kunststoff und mit einer zwischen den Deckschichten (14, 16) angeordneten und mit den Deckschichten (14, 18) verbundenen Kernschicht (18) aus einem Kunststoffschaum, wobei eine erste der Deckschichten (14, 16) als auf einer der Kernschicht (18) abgewandten Seite (24) unkaschierte Deckschicht (14) ausgebildet ist und Naturfasern als Verstärkungsfasern aufweist, wobei die zweite Deckschicht (16) auf einer der Kernschicht (18) abgewandten Seite (26) mittels wenigstens eines Dekors (28) des Verbundelements (10) kaschiert ist und von den Naturfasern unterschiedliche Verstärkungsfasern aufweist.
Patent DE-102016004282-A1 (DE)
Title: Steuerverfahren für einen Umrichter und Umrichter
Inventor: LELKES ANDRáS
IPC: H02M7/04
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Umrichter mit Spannungszwischenkreis, bestehend aus mindestens einem netzseitigen Stromrichter, der die Wechsel- bzw. Drehspannung des Versorgungsnetzes in eine Gleichspannung umwandelt, aus Zwischenkreiskondensatoren, die diese Gleichspannung glätten und aus mindestens einem lastseitigen Stromrichter, der aus der geglätteten Gleichspannung eine Wechsel- oder Drehspannung erzeugt, um mindestens eine Last zu versorgen. Der netzseitige Stromrichter ist so gestaltet, dass er sowohl in einem grundfrequenten Betrieb als auch in einem getakteten, geregelten Betrieb arbeiten kann. Aufgabe der Erfindung ist eine Lösung zu schaffen, bei der einerseits die Zwischenkreisspannung jederzeit hoch genug für einen störungsfreien Betrieb des lastseitigen Stromrichters bzw. der lastseitigen Stromrichter ist und bei der andererseits die Verluste im netzseitigen Stromrichter möglichst reduziert werden.
Patent DE-102016005386-A1 (DE)
Title: Optomechanisch kompensiertes Spektrometer
Inventor: BOHLE WOLFRAM
IPC: G01J3/02
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spektrometer zur Untersuchung des Spektrums einer optischen Emissionsquelle, – mit einem Optikgrundkörper, – mit einer mit dem Optikgrundkörper fest verbundenen Lichteintrittsöffnung, die Licht von der Emissionsquelle in das Spektrometer einkoppelt, – mit wenigstens einem Dispersionselement welches das Licht als Strahlenbündel empfängt und ein Spektrum erzeugt, sowie – mit wenigstens einem Detektor zur Messung des erzeugten Spektrums, – wobei ein Lichtweg von der Lichteintrittsöffnung zu dem Detektor verläuft, wobei zur Temperaturkompensation in einem Abschnitt des Lichtwegs zwischen der Lichteintrittsöffnung und dem wenigstens einen Detektor, in welchem das Strahlenbündel nicht parallel verläuft, eine Spiegelgruppe mit wenigstens zwei Spiegeln vorgesehen ist, von denen wenigstens ein Spiegel oder die ganze Spiegelgruppe relativ zu dem Optikgrundkörper beweglich angeordnet und mit einem temperaturgesteuerten Antrieb gekoppelt ist, wobei der Lichtweg von der Lichteintrittsöffnung zu dem wenigstens einen Detektor über die Spiegelgruppe geführt ist.
Patent DE-102016006909-A1 (DE)
Title: Faltmarkise
Inventor: GREMAUD GIANNI
IPC: E04F10/06
Filed: 2016-06-08
Abstract: Eine Faltmarkise besitzt mehrere parallel zueinander angeordnete Tragprofile, die in einer 1. Führung verschieblich geführt sind. Zwischen benachbarten Tragprofilen ist jeweils ein Tuchabschnitt angeordnet. Zumindest eines der Tragprofile ist von einer Antriebsvorrichtung angetrieben und entlang der 1. Führung verfahrbar. Zwischen benachbarten Tragprofilen ist eine Abstandsvorrichtung angeordnet, die eine Änderung des gegenseitigen Abstandes der benachbarten Tragprofile zwischen einer zusammen geschobenen Stellung, in der die Tragprofile unmittelbar nebeneinander liegen, und einer auseinander gezogenen Stellung zulässt, in der die Tragprofile in einem vorbestimmten gegenseitigen Abstand angeordnet sind. Die Abstandsvorrichtung ist mit einer 2. Führung in Eingriff bringbar, wobei die Abstandsvorrichtung beim Eingriff mit der 2. Führung als Abstandshalter wirkt und eine Änderung des gegenseitigen Abstandes der benachbarten Tragprofile verhindert.
Patent DE-102016007061-A1 (DE)
Title: Förderanlage für Schüttgut, insbesondere Kunststoffgranulat, und Verfahren zum Fördern von Schüttgut, insbesondere Kunststoffgranulat
Inventor: KRAMER WALTER
IPC: B65G53/52
Filed: 2016-06-03
Abstract: Die Förderanlage für Schüttgut, insbesondere Kunststoffgranulat, hat wenigstens zwei Sender und wenigstens zwei Empfänger, die durch Förderleitungen unter Zwischenschaltung wenigstens einer Weichenstation miteinander verbunden sind. Die Weichenstation weist wenigstens zwei Eingänge und wenigstens zwei Ausgänge auf, die jeweils mit einem Ventil versehen und an einem die Eingänge und die Ausgänge verbindenden Kupplungsrohr vorgesehen sind. Die Weichenstation weist wenigstens ein Entlüftungsventil auf, das am Kupplungsrohr vorgesehen ist.
Patent DE-102016009078-A1 (DE)
Title: Stellantrieb
Inventor: STÖCKLIN LUTZ
IPC: H02K5/04
Filed: 2016-07-27
Abstract: Ein Gehäuse (4) für einen Stellantrieb weist einen Gehäusekörper (5), der einen Gehäuseinnenraum umfasst und einen Gehäusedeckel (7) zum verschließen des Gehäuseinnenraums auf, wobei das Gehäuse (4) eine Isolierung aus Schaumstein besitzt.
Patent DE-102016105324-A1 (DE)
Title: Moppbezug und Mopphalter
Inventor: PFENNIG DIETMAR
IPC: A47L13/16
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Moppbezug (1) aufweisend wenigstens eine Arbeitsseite (2) und eine Halteseite (3), wobei die Halteseite (3) zwei oder mehr Verbindungselemente (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente (4) steif und sich überwiegend orthogonal zu einer Hauptebene (5) der Halteseite (3) erstreckend ausgebildet sind. Sie betrifft weiter einen korrespondierend geformten Mopphalter und ein System aus beiden.
Patent DE-102016105354-A1 (DE)
Title: Spanabhebendes Werkzeug
Inventor: NAGEL RUDOLF J
IPC: B23B29/06
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (10) zur spanenden Bearbeitung eines Werkstücks, mit: – einem Schneideinsatz (14) mit einem Schaft (32), welcher sich im Wesentlichen entlang einer Schneideinsatzlängsachse (34) erstreckt, und mit zumindest einer Schneide (38), wobei der Schneideinsatz (14) zumindest teilweise aus einem ersten Werkstoff ist; – einem Werkzeughalter (12), welcher sich im Wesentlichen entlang einer Halterlängsachse (18) erstreckt und an einem stirnseitigen Ende (20) zur Aufnahme des Schneideinsatz-Schafts (32) eine Schneideinsatzaufnahme (22) aufweist, welche als topfförmige Ausnehmung im Werkzeughalter (12) ausgestaltet ist; – einem Aufsatzelement (24), welches mit dem Schneideinsatz (14) fix verbunden ist und sich in Umfangsrichtung um den Schneideinsatz-Schaft (32) herum erstreckt, wobei das Aufsatzelement (24) zumindest teilweise aus einem zweiten Werkstoff ist, welcher sich von dem ersten Werkstoff unterscheidet; und – einem Befestigungselement (16) zum Befestigen des Schneideinsatzes (14) am Werkzeughalter (12), wobei das Befestigungselement (16) in montiertem Zustand des Werkzeugs (10) das Aufsatzelement (24) kontaktiert, um den Schneideinsatz (14) am Werkzeughalter (12) zu befestigen.
Patent DE-102016106233-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung in einer Hochdruckpumpe
Inventor: GRÄSSLER FRANK
IPC: F02M59/46
Filed: 2016-04-06
Abstract: Eine Steuereinrichtung in einer Hochdruckpumpe weist eine verstellbar gelagerte Steuereinheit auf, die mittels eines Aktuators zwischen einer Sperrposition und einer Öffnungsposition verstellbar ist. Die Stellbewegung der Steuereinheit ist eine Rotationsbewegung.
Patent DE-102016109111-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für einen MEMS-Wandler
Inventor: KLEIN WOLFGANG
IPC: H04R19/00
Filed: 2016-05-18
Abstract: Gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst ein Mikroelektromechanisches-System-Wandler (MEMS-Wandler) eine erste Elektrode, eine zweite Elektrode, die an einer Verankerung an einem Umfang der zweiten Elektrode befestigt ist, und einen mechanischen Träger, der separat von der Verankerung an dem Umfang der zweiten Elektrode ist und mit der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode mechanisch verbunden ist. Der mechanische Träger ist an einem Abschnitt der zweiten Elektrode befestigt, derart, dass im Betrieb eine maximale Auslenkung der zweiten Elektrode zwischen der mechanischen Struktur und dem Umfang der zweiten Elektrode auftritt.