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Patent DE-112007003539-T5 (DE)
Title: Kabelverbindungsstrukturen
Inventor: NISHIURA TAKESHI
IPC: A47C7/38
Filed: 2007-12-19
Abstract: Kabelverbindungsstruktur zum Verbinden eines ersten Kabels und eines zweiten Kabels axial miteinander; wobei:  die axiale Verbindung der beiden Kabel über ein röhrenförmiges Verbindungselement, dessen axiale Bewegung reguliert wird, bewirkt wird;  ein Verbindungsendabschnitt des ersten Kabels mit einer Eingriffsvorstehung versehen ist, die radial auswärts vorsteht;  ein Verbindungsendabschnitt des zweiten Kabels mit einer Aufnahmenut ausgebildet ist, die sich axial erstreckt und in der Lage ist, die Eingriffsvorstehung axial aufzunehmen;  der Verbindungsendabschnitt des ersten Kabels in eine Röhre des Verbindungselementes von einer axialen Seite eingeführt wird, wobei die Eingriffsvorstehung axial entlang einer Konfiguration einer Einführungsnut, die in einer Röhrenwand des Verbindungselementes ausgebildet ist, aufgenommen wird;  ein axialer Anschlussendabschnitt der Einführungsnut, die die Eingriffsvorstehung aufnimmt, derart ausgebildet ist, dass er in einer Umfangsrichtung gebogen ist;  die Eingriffsvorstehung in den Abschlussendabschnitt der Einführungsnut eingeführt wird, sodass sie dadurch gehalten wird, um in der Bewegung in beiden axialen Richtungen in...
Patent DE-112007003645-T5 (DE)
Title: Datenverarbeitungsvorrichtung und Verfahren zur Datenverarbeitung
Inventor: JONES KEVIN LLOYD
IPC: G06F12/00
Filed: 2007-10-25
Abstract: Datenverarbeitungsvorrichtung, Folgendes umfassend:  einen Abschnittspeicher, der dafür eingerichtet ist, Musterdatenabschnitte zu enthalten,  einen separaten Verzeichnisspeicher, der dafür eingerichtet ist, wenigstens ein Verzeichnis zu enthalten, das wenigstens einen Teil eines Datensatzes repräsentiert und das wenigstens einen Verweis auf wenigstens einen der Musterdatenabschnitte umfasst,  wobei die Verarbeitungsvorrichtung dafür eingerichtet ist, Eingabedaten in Eingabedatenabschnitte zu verarbeiten und wenigstens ein Verzeichnis im Verzeichnisspeicher zu identifizieren, das wenigstens einen Verweis auf einen Musterdatenabschnitt enthält, der wenigstens einem der Eingabedatenabschnitte entspricht.
Patent DE-112008000873-T5 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für eine Steuereinheit für ein Automatikgetriebe
Inventor: MURAKAMI NAOTAKA
IPC: F16H57/04
Filed: 2008-05-28
Abstract: Kühlvorrichtung für eine Steuereinheit für ein Automatikgetriebe,  gekennzeichnet durch  eine Steuereinheit, in der ein elektronisches Bauteil zum Steuern eines Automatikgetriebes auf einem Substrat eingebaut ist;  einen Halter, der das Substrat der Steuereinheit unterbringt und der innerhalb eines Gehäuses des Automatikgetriebes an einer höheren Position als ein Ölpegel eines Öls angeordnet ist, das in dem Automatikgetriebe untergebracht ist, wenn das Automatikgetriebe in einem Fahrzeug eingebaut ist, und an einer Seitenfläche eines Ventilkörpers angeordnet ist, der in dem Automatikgetriebegehäuse untergebracht ist; und  einen Radiator, der mit dem elektronischen Bauteil oder dem Substrat so in Kontakt steht, dass Wärme, die durch das elektronische Bauteil erzeugt wird, zu diesem geleitet wird, wobei zumindest ein Teil des Radiators in das Öl getaucht ist, wenn das Automatikgetriebe in dem Fahrzeug eingebaut ist.
Patent DE-112008002825-T5 (DE)
Title: Integrierter, digital gesteuerter Dezibel-linearer Dämpfungsschaltkreis
Inventor: CHIU HON KIN
IPC: H03L5/00
Filed: 2008-10-22
Abstract: Vorrichtung mit einem integrierten, digital gesteuerten Dezibel-linearen Dämpfungsschaltkreis mit:  einer Vielzahl von Dämpfungssteuerelektroden zum Übertragen einer Vielzahl von digitalen Steuersignalen, die einem Signaldämpfungswert gemäß einem Thermometercode entsprechen;  einer Eingangssignalelektrode zum Übertragen eines Eingangssignals mit einem Betrag;  einer Ausgangssignalelektrode zum Übertragen eines Ausgangssignals, das dem Eingangssignal entspricht und einen Betrag hat, der geringer ist als der Betrag des Eingangssignals bezogen auf den Signaldämpfungswert; und  einem Ohm'schen Netzwerk, das zwischen der Eingangs- und der Ausgangssignalelektrode angeschlossen ist und auf die Vielzahl der digitalen Steuersignale durch Dämpfung des Eingangssignals anspricht, um das Ausgangssignal vorzusehen.
Patent DE-112009002660-T5 (DE)
Title: Variabler Ventilmechnismus
Inventor: YAMAGUCHI KOKI
IPC: F01L13/00
Filed: 2009-11-25
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein variabler Ventilmechanismus, der klein gestaltet ist, indem ein Kurbelmechanismus anstelle eines eiförmigen Nockens an einer Eingangswelle vorgesehen wird, die durch eine Kurbelwelle eines Verbrennungsmotors in drehbarer Weise angetrieben wird.  Die Erfindung löst diese Aufgabe durch einen variablen Ventilmechanismus (10) mit einem variablen Mechanismus (30), der den Öffnungsbetrag/Schließbetrag eines Ventils (13) ändert, und der eine Eingangswelle (12) aufweist, die durch einen Verbrennungsmotor in drehbarer Weise angetrieben wird. Die Eingangswelle (12) ist mit einem Kurbelmechanismus (14) versehen, der mit dem variablen Mechanismus (30) verbunden ist und die Drehbewegung der Eingangswelle (12) in eine hin- und hergehende Bewegung zum Öffnen und Schließen des Ventils (13) umwandelt.
Patent DE-112009004066-T5 (DE)
Title: Verfahren und system zum melden von elektrischem strom an einen prozessor
Inventor: SCOTT NOEL D
IPC: G06F1/26
Filed: 2009-02-27
Abstract: Melden von elektrischem Strom an einen Prozessor. Zumindest manche der veranschaulichenden Ausführungsbeispiele sind Verfahren, die ein Liefern von Betriebsleistung an einen Prozessor bei einer seitens des Prozessors eines Computersystems angegebenen Spannung, ein Messen von tatsächlich seitens des Prozessors aufgenommenem elektrischem Strom, und ein Melden, an den Prozessor, eines Werts von seitens des Prozessors aufgenommenem elektrischem Strom umfassen. Der Wert des gemeldeten elektrischen Stroms unterscheidet sich um mehr als einen Messfehler eines Messens des tatsächlich aufgenommenen elektrischen Stroms von dem tatsächlich aufgenommenen elektrischen Strom.
Patent DE-112010003450-T5 (DE)
Title: Zoomlinsensystem
Inventor: FUJISAKI JUNICHI
IPC: G02B15/16
Filed: 2010-08-13
Abstract: Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Zoomlinsensystem bereitzustellen, das eine f-Zahl von etwa 1,3 in der Weitwinkel-Grenzeinstellung, einen halben Bildwinkel von 75° und ein Zoomverhältnis von etwa 3:1 hat. Zur Lösung dieser Aufgabe ist ein Zoomlinsensystem vorgesehen, das eine erste Linsengruppe mit einer negativen Brechkraft, eine Blende und eine zweite Linsengruppe mit einer positiven Brechkraft in dieser Reihenfolge von der Objektseite her betrachtet umfasst, wobei sich die erste Linsengruppe und die zweite Linsengruppe in Richtung der optischen Achse so bewegen, dass deren Abstand voneinander bei einer Brennweitenänderung ausgehend von der Weitwinkel-Grenzeinstellung in die Tele-Grenzeinstellung abnimmt, wobei die erste Linsengruppe ein negatives Linsenelement, ein negatives Linsenelement, ein negatives Linsenelement und ein positives Linsenelement in dieser Reihenfolge von der Objektseite her enthält, wobei die zweite Linsengruppe ein positives Linsenelement, ein positives Linsenelement, ein negatives Linsenelement und ein positives Linsenelement in dieser Reihenfolge von der Objektseite her enthält, und wobei die folgenden Bedingungen erfüllt sind: 4,8 < Σ1G/fw < 6,0(1),und 2,8 < ΔX2G/fw < 4,0(2),worin Σ1G die Summe der Linsengruppendicke der ersten Linsengruppe bezeichnet, fw die Brennweite des gesamten Zoomlinsensystems in der kurzbrennweitigen Grenzeinstellung bezeichnet, und ΔX2G die Verstellstrecke der zweiten Linsengruppe bei Durchführung der Brennweitenänderung zwischen der kurzbrennweitigen Grenzeinstellung und der langbrennweitigen Grenzeinstellung bezeichnet.
Patent DE-112010004558-T5 (DE)
Title: Implantierbarer Pulsgenerator für eine Neurostimulation, der Dünnschicht- Oxid- Transistorenumfasst, und ein Verfahren zum Betreiben eines Neurostimulationssystems
Inventor: BLACK DANIEL
IPC: A61N1/08
Filed: 2010-11-24
Abstract: Eine Ausführungsform und ein Verfahren zum Betreiben eines IPG umfasst: Erzeugen einer variablen Anodenspannung für eine erste Schaltung, um Strom für die Pulserzeugung zu liefern, wobei die erste Schaltung programmierbar ist, um eine Anodenspannung von einer Vielzahl von Spannungen in Reaktion auf ein Steuersignal zu erzeugen; Bereitstellen der Anodenspannung an einem ersten Schaltkreisknoten; Betreiben eines Transistors, um den Stromfluss zwischen dem ersten Schaltkreisknoten und einem Ausgang des IPG zu steuern, wobei der Transistor eine Gate-zu-Source Durchbruchspannung besitzt; Erzeugen eines ersten Speisesignals, das auf einem Spannungspegel gehalten wird, der gleich der Anodenspannung Plus/Minus einer vorbestimmten Größe ist und selektives Anlegen des ersten Speisesignals und eines zweiten Speisesignals an ein Gate des Transistors, um den ersten Schaltkreisknoten in einem Schaltkreispfad mit dem Ausgang des IPG zu verbinden oder zu trennen.
Patent DE-112010005204-T5 (DE)
Title: Tragbarer Computer mit mehreren eingebetteten Audiosteuerungen
Inventor: GOUGH DAVID
IPC: G06F3/00
Filed: 2010-01-29
Abstract: Ausführungsbeispiele gemäß der vorliegenden Erfindung schaffen zwei Audiosteuerungen, die in einem tragbaren Computer eingebettet sind. Gemäß einem Ausführungsbeispiel sind eine erste Audiosteuerung 220 und eine zweite Audiosteuerung 225 mit einem Prozessor 230 gekoppelt und in einem tragbaren Computer 200 eingebettet. Die erste Audiosteuerung und die zweite Audiosteuerung sind konfiguriert, um gleichzeitig verwendet zu werden, sodass ein Nutzer in der Lage ist, einen ersten Audiostrom, der entweder von der ersten Audiosteuerung oder der zweiten Steuerung ausgegeben wird, im Voraus anzuzeigen, während ein zweiter Audiostrom von entweder der ersten Audiosteuerung oder der zweiten Audiosteuerung extern ausgegeben wird.
Patent DE-112011100783-T5 (DE)
Title: System zur Aufrechterhaltung einer gleichmäßigen Temperaturverteilung entlang eines Laserdetektors
Inventor: KRUPPA VICTOR D
IPC: H01J40/14
Filed: 2011-03-02
Abstract: Ausführungsformen eines Systems zur Aufrechterhaltung einer gleichmäßigen Temperaturverteilung entlang eines Laserdetektors sind hier allgemein beschrieben. Bei einigen Ausführungsformen umfasst das System eine mehrlagige Leiterplatten-(PCB)-Anordnung, die eine erste Schicht mit einem wärmeleitenden Ring, der in Umfangsrichtung um einen wärmeleitenden Detektorbereich ausgerichtet sind, um Wärme zu erzeugen, und eine vierte Schicht mit einem wärmeleitenden Wärmeverteilungsbereich, der zu dem wärmeleitenden Detektorbereich ausgerichtet ist. Eine Vielzahl von wärmeleitenden Durchgangslöchern ist vorgesehen, um den wärmeleitenden Ring der ersten Schicht mit dem wärmeleitenden Wärmeverteilungsbereich der vierten Schicht zu koppeln. Die wärmeleitenden Durchgangslöcher übertragen Wärme zwischen dem wärmeleitenden Wärmeverteilungsbereich und dem wärmeleitenden Ring, um eine gleichmäßige Wärmeverteilung entlang des Laserdetektors bereitzustellen.
Patent DE-112011101647-T5 (DE)
Title: Verhinderung oder Abschwächung von durch Verbrennungsgas hervorgerufener Stahlkorrosion
Inventor: RAMACHANDRAN SUNDER
IPC: C01B32/50
Filed: 2011-05-13
Abstract: Die Gewinnung von Öl und Erdgas aus unterirdischen Öl- und Erdgaslagerstätten unter Verwendung von Gasinjektionen kann ein zusätzlicher Zweck für die Abscheidung und Speicherung von Kohlendioxid sein. Dies kann dort erfolgen, wo das für die Gasinjektion zugeführte Gas wenigstens teilweise Kohlendioxid aus einem Verfahren zum Abscheiden und Speichern von Kohlendioxid ist. Die Korrosion von Stahl in einem Gastransportsystem aufgrund der Anwesenheit von Kohlendioxid, Wasser und Sauerstoff kann verhindert oder zumindest abgeschwächt werden durch die Verwendung eines Korrosionsinhibitors, der die Stahlkorrosion in Anwesenheit von Sauerstoff und Kohlendioxid verhindert oder abschwächt. Die Korrosionsinhibitoren können Alkylbernsteinsäuren, Alkylbernsteinsäureanhydride und trimere Säuren umfassen.
Patent DE-112011102418-T5 (DE)
Title: Dosiersystem mit Rückführungserwärmung und Vakuumentleerung
Inventor: ISADA RAYMOND UPANO
IPC: B01D53/94
Filed: 2011-07-20
Abstract: Es ist ein Reduktionsmitteldosiersystem (10) offenbart. Das Reduktionsmitteldosiersystem kann eine Zufuhr (16) von Reduktionsmittel, eine Reduktionsmitteldüse (20) und eine Pumpe (18) mit einem Einlass (28) und einem Auslass (30) aufweisen. Das Reduktionsmitteldosiersystem kann ferner einen ersten Kanal (32), der die Zufuhr mit dem Einlass der Pumpe verbindet, und ein erstes Steuerventil (40), das in dem ersten Kanal angeordnet ist, aufweisen. Das Reduktionsmitteldosiersystem kann ferner einen zweiten Kanal (34), der den Auslass der Pumpe mit der Reduktionsmitteldüse verbindet, und ein zweites Steuerventil (42), das in dem zweiten Kanal angeordnet ist, aufweisen. Das Reduktionsmitteldosiersystem kann zusätzlich einen dritten Kanal (48), der das zweite Steuerventil an einer Position stromabwärts des ersten Steuerventils mit dem ersten Kanal verbindet, und einen vierten Kanal (50), der das zweite Steuerventil mit der Zufuhr verbindet, aufweisen.
Patent DE-112013003825-T5 (DE)
Title: Antriebssystem
Inventor: HONDA KENJI
IPC: B60L50/16
Filed: 2013-06-10
Abstract: Antriebssystem, das fähig ist, leicht aufgebaut zu werden und eine Verkleinerung, Gewichtsverringerung und eine Verringerung seiner Herstellungskosten zu erreichen. In dem Antriebssystem erfüllen die Drehzahlen von vier Drehelementen, die durch einen drehbaren Träger 91, der erste und zweite Ritzel P1 und P2, die miteinander verzahnen, drehbar hält, erste und zweite Zahnräder S1 und R1, die mit einem der Ritzel P1 und P2 verzahnten, und ein drittes Zahnrad S2, das mit dem anderen der zwei Ritzel verzahnt, ausgebildet werden, eine kollineare Beziehung, in der die Drehzahlen in einer einzigen geraden Linie in einem Kollineardiagramm ausgerichtet sind. Von den vier Drehelementen sind die ersten und zweiten äußeren Drehelemente S1 und S2, die jeweils an entgegengesetzten Außenseiten der geraden Linie in dem Kollineardiagramm positioniert sind, jeweils mit den ersten und zweiten Energieeinspeisungs-/Ausgabeeinheiten 11 und 12 verbunden. Erste und zweite quasi-äußere Drehelemente 91 und R1, die jeweils benachbart zu den ersten und zweiten äußeren Drehelementen positioniert sind, sind mit jeweils einem und dem anderen der zwei angetriebenen Teile SF und SR verbunden.
Patent DE-112014000456-T5 (DE)
Title: Handschaltgetriebe
Inventor: URABAYASHI NORIHIDE
IPC: F16H63/30
Filed: 2014-01-14
Abstract: Bei Durchführen eines Rückwärtsgangwahlvorgangs dreht ein Präsynchronhebel 180 zu einer Drehposition, wenn eine Steuerstange 100 dreht. Der Präsynchronhebel 180 weist einen Eingriffabschnitt 190 auf, der mit einem Vorderendabschnitt eines Präsynchronstifts 162 bei der Drehposition greift. Wenn ein Rückwärtsganghebel 136 schwenkt, während sie miteinander in Eingriff stehen, bewegt sich eine Schaltstange 113 in einer Richtung, um eine Synchroneinrichtung 60 zu aktivieren. Der Eingriffabschnitt 190 weist eine Führungsfläche 192 auf, die den Vorderendabschnitt des Präsynchronstifts 162 zu der Eingriffposition führt, während der Präsynchronhebel 180 hin zu der Drehposition dreht.
Patent DE-112014000522-T5 (DE)
Title: Zusammenklappbare musikalische Tastatur
Inventor: BELL JORY
IPC: G09G5/00
Filed: 2014-01-22
Abstract: Ausführungsformen betreffen allgemein die Bereitstellung einer musikalischen Tastatur. In einer Ausführungsform umfasst eine Tastatur eine Basis, die durch eine Basisebene gekennzeichnet ist, einen ersten Mechanismus, der betriebsfähig mit der Basis und mit einem ersten Satz von Tasten verbunden ist, und einen zweiten Mechanismus, der betriebsfähig mit der Basis und mit einem zweiten Satz von Tasten verbunden ist. In einem geschlossenen Zustand ermöglichen die ersten und zweiten Mechanismen, dass die mehreren Tasten und der zweite Satz von Tasten in der Basisebene liegen. In einem offenen Zustand ermöglicht der erste Mechanismus, dass der erste Satz von Tasten in einer ersten Ebene liegt, und der zweite Mechanismus ermöglicht, dass der zweite Satz von Tasten in einer zweiten Ebene liegt.
Patent DE-112014001626-T5 (DE)
Title: Fremdkörper anziehende Struktur
Inventor: ABE KAZUHISA
IPC: F16N39/00
Filed: 2014-01-17
Abstract: Es wird eine Struktur zum Anziehen von Fremdkörpern 109 in Schmieröl 103 durch einen anziehenden Körper 20 offenbart, in der der anziehende Körper 20 einen Magneten 21 enthält und in der ein Erfassungskörper 61 aus einem schwach magnetischen Material gebildet ist. Der Erfassungskörper 61 ist an einer Stelle angeordnet, die durch eine Magnetkraft des Magneten 21 magnetisiert wird. Ein Bereich, der durch den anziehenden Körper 20 belegt ist, ist um einen Betrag, der dem Erfassungskörper 61 entspricht, erweitert, so dass es möglich ist, die Fremdkörper 109 durch den durch den Magneten 21 magnetisierten Erfassungskörper 61 in einem weiten Bereich wirksam anzuziehen. Ferner ist der Erfassungskörper 61 aus einem schwach magnetischen Material gebildet, so dass der Erfassungskörper 61 eine Magnetkraft verliert und die zu dem Erfassungskörper 61 angezogenen Fremdkörper 109 somit leicht entnommen werden können, falls der Abstand zwischen dem Erfassungskörper 61 und dem Magneten 21 größer wird.
Patent DE-112014002397-T5 (DE)
Title: Pneumatischer Aktor mit Druckentlastungsfenster
Inventor: DAY ANDREW
IPC: F02B39/00
Filed: 2014-06-23
Abstract: Ein pneumatischer Aktor (1) weist ein Gehäuse (22) mit einem ersten Abschnitt (23), einem zweiten Abschnitt (25) und einem im ersten Abschnitt (23) ausgebildeten Fluideinlass (2) auf. Der Aktuator (1) weist eine Membran (6) auf, die im Gehäuse (22) angeordnet ist, einen Kolben (7), der mit der Membran (6) verbunden ist, und eine Feder (10), die sich zwischen dem Kolben (7) und dem zweiten Gehäuseabschnitt (25) erstreckt. Zwischen der Membran (6) und dem ersten Gehäuseabschnitt (23) ist ein Druckraum (3) abgegrenzt, und der erste Gehäuseabschnitt (23) weist eine Druckentlastungsvorrichtung (8) auf.
Patent DE-112014003005-T5 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: KAWAI RYUJI
IPC: H01R13/66
Filed: 2014-06-23
Abstract: Dieser Verbinder (1) umfasst ein Verbindergehäuse (59) und einen Halter (4), welcher elektrische Drähte (17) stützt, die mit in dem Verbindergehäuse aufgenommenen Anschlüssen (39) verbunden sind. Der Halter umfasst einen ersten Halter (5), welcher einen Verriegelungsabschnitt (9) und einen Thermistor-Aufnahmeabschnitt (13) aufweist, der einen Thermistor (11) aufnimmt; und einen zweiten Halter (7), welcher mit einem verriegelten Abschnitt (15), der durch den Verriegelungsabschnitt verriegelt ist, und mit einem elektrischer-Draht-Aufnahmeabschnitt (19) versehen ist, der die elektrischen Drähte aufnimmt. Durch Verriegeln des verriegelten Abschnitts durch den Verriegelungsabschnitt werden der Thermistor und die elektrischen Drähte, die überlappt und an dem Thermistor montiert sind, zwischen dem Thermistor-Aufnahmeabschnitt und dem elektrischer-Draht-Aufnahmeabschnitt durch den zweiten Halter (7) erfasst.
Patent DE-112014003037-T5 (DE)
Title: Vliesbahn mit verbesserter Schnittkantenqualitat und Verfahren zum Verleihen derselben
Inventor: DIRAMA TANER
IPC: A61F13/15
Filed: 2014-06-27
Abstract: Es sind ein Verfahren zur Herstellung eines Vliesbahnmaterials mit verbesserter Kantenqualität und das Produkt davon offenbart. Das Verfahren kann die Schritte des Bilden eines Faserflors aus Polymerfasern; des Verdichtens des Faserflors in einer z-Richtung und dabei Bilden eines Vliesbahnmaterials; des Beförderns des Vliesbahnmaterials zu einem Walzenspalt zwischen einer Bonding-Walze und einer Ambosswalze; und des Bedrucken eines Musters von Verbundprägungen in das Vliesbahnmaterial, wobei die Verbundprägungen entlang eines Schneidpfads liegen, enthalten. Wenn die Bahn anschließend entlang des Schneidpfads geschnitten wird, werden Fasern in der Nähe des Schneidpfads durch die Bindungen immobilisiert, was zu verhältnismäßig ordentlicheren, saubereren Schnittkanten führt und die Anzahl an losen Fasern verringert, die bei nachgeschalteten Verarbeitungsvorgängen in die Fabrikumgebung freigesetzt werden können.
Patent DE-112014003422-T5 (DE)
Title: Elektronisches Hochsicherheitskupplungsschloss
Inventor: ZHOU GUOQUAN
IPC: E05B47/00
Filed: 2014-06-24
Abstract: Die Erfindung offenbart ein elektronisches Hochsicherheitskupplungsschloss, umfassend einen Schlosskörper, einen Zylinder, einen Gleitblock, eine Übertragungsvorrichtung, einen Elektroantrieb, eine Entriegelungsvorrichtung und ein Entriegelungsvorrichtungsgehäuse. Der Gleitblock ist mit Hilfe der Übertragungsvorrichtung mit einem Leistungsausgangsende des Elektroantriebs verbunden. Die Mitte des vom Elektroantrieb entfernten Endes des Gleitblocks ist mit einem Endkopf bereitgestellt. Das Ende der Entriegelungsvorrichtung nahe dem Gleitblock ist mit einer Nut bereitgestellt; das vom Gleitblock entfernte Ende der Entriegelungsvorrichtung ist mit einer Druckfeder bereitgestellt. Das von der Entriegelungsvorrichtung entfernte Ende der Druckfeder steht in Kontakt mit der Innenwand des Entriegelungsvorrichtungsgehäuses. Der Gleitblock, die Entriegelungsvorrichtung und die Druckfeder bilden eine Kupplungsstruktur für das Elektronikschloss. Die Erfindung nutzt die durch den Gleitblock, die Entriegelungsvorrichtung und die Druckfeder ausgebildete Kupplungsstruktur, um das Entriegeln bzw. Verriegeln eines Zylinders zu ermöglichen, wodurch sich gewaltsames Entriegeln, z. B. durch Bohren mit einem Bohrer, verhindern lässt. Da sich der Zylinder im verriegelten Zustand zwar zusammen mit dem Bohrer dreht, allerdings weiterhin verriegelt bleibt, wird die Sicherheitsleistung des Elektronikschlosses verbessert.
Patent DE-112015003203-T5 (DE)
Title: System und Verfahren zur robusten aktiven Störungsunterdrückung bei einer elektrischen Servolenkung
Inventor: SHE YUN
IPC: B62D5/04
Filed: 2015-07-09
Abstract: Ein Elektromotor einer elektrischen Servolenkungsbaugruppe wird in Reaktion auf ein Antwortsignal aktiviert. Das Antwortsignal umfasst ein durch eine Basissteuerung erzeugtes Basissteuerungs-Drehmomentsignal und ein durch eine Störungsunterdrückungssteuerung erzeugtes Hilfssteuerungs-Drehmomentsignal. Mindestens ein Betriebsparameter der elektrischen Servolenkungsbaugruppe wird in Abhängigkeit von dem Basissteuerungs-Drehmomentsignal geschätzt. Der mindestens eine Betriebsparameter wird ebenfalls gemessen. Ein Fehlerbetrag wird in Abhängigkeit von dem mindestens einen gemessenen Betriebsparameter und dem mindestens einen geschätzten Betriebsparameter ermittelt. Die Störungsunterdrückungssteuerung verfeinert den mindestens einen geschätzten Betriebsparameter in Abhängigkeit von dem Fehlerbetrag. Das Hilfssteuerungs-Drehmomentsignal wird erzeugt, um den Fehlerbetrag zu minimieren.
Patent DE-112015003864-T5 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: MATSUKAWA TOMOJI
IPC: F02M51/06
Filed: 2015-07-17
Abstract: Ein Kraftstoffeinspritzventil (1) umfasst: einen kreisförmigen Plattenabschnitt (61), welcher mit einer Endfläche (412, 432) einer Nadel (40) entgegengesetzt zu einem Ventilsitz in Anlage gebracht werden kann, während die Nadel (40) vorgesehen ist, um ein Einspritzloch auf ein Anheben und ein in Anlage Bringen der Nadel (40) relativ zu dem Ventilsitz zu öffnen und zu schließen; und einen rohrförmigen Abschnitt (62), welcher sich ausgehend von dem kreisförmigen Plattenabschnitt (61) in Richtung hin zu dem Ventilsitz erstreckt und einen Endteil besitzt, der entgegengesetzt zu dem kreisförmigen Plattenabschnitt (61) liegt und gegen eine zweite Kontaktfläche (502) eines beweglichen Kerns (50) entgegengesetzt zu dem Ventilsitz stoßen kann. Bei dem Kraftstoffeinspritzventil (1) ist in einem Zustand, in welchem der kreisförmige Plattenabschnitt (61) gegen die Nadel (40) stößt und der rohrförmige Abschnitt (62) gegen den beweglichen Kern (50) stößt, zwischen einer Flanschelement-Endfläche (431) eines Flansches (43) der Nadel (40) und einer ersten Kontaktfläche (501) des beweglichen Kerns (50) entgegengesetzt zu dem Ventilsitz ein Spalt (430) ausgebildet.