baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112015001515-T5 (DE)
Title: Axial exzentrisch angeordnete Mischstrahl-Entzunderungseinrichtung für die Innenwand eines Rohres
Inventor: DUAN MINGNAN
IPC: B21B45/08
Filed: 2015-01-30
Abstract: Eine axial exzentrisch angeordnete Mischstrahl-Entzunderungseinrichtung für die Innenwand eines Metallrohres umfasst eine Abstützstange (1), die innerhalb des Metallrohres (100) exzentrisch bzw. nicht koaxial mit der Mittelachse des Metallrohres angeordnet ist und parallel zu der Mittelachse des Metallrohres verläuft, und mindestens zwei zum Ausgeben eines Mischstrahls dienende Düseneinheiten (2, 2', 2''), die entlang der Längsrichtung der Abstützstange hintereinander angeordnet sind, wobei in jeder der Düseneinheiten mindestens zwei Mischstrahldüsen (21, 21', 21'') vorgesehen sind, die entlang des Umfangs der Abstützstange gleichmäßig angeordnet und ausgehend von der Achse der Abstützstange als Kreismittelpunkt in alle Richtungen ausstrahlend ausgerichtet sind, wobei die Mischstrahldüsen der hintereinander angeordneten Düseneinheiten entlang der Umfangsrichtung der Innenwand des zu entzundernden Metallrohres hintereinander versetzt angeordnet sind, um eine Mischstrahldüsenmatrix zu bilden und somit einen effektiven Entzunderungsbereich bereitzustellen, welcher die Mantelfläche der Innenwand des Metallrohres decken kann. Mit einer derartigen Entzunderungseinrichtung kann eine fortlaufende, effiziente, stabile und umweltfreundliche Entzunderung der Innenwandoberfläche eines Kaltmetallrohres erreicht werden.
Patent DE-112015002649-T5 (DE)
Title: Fahrzeugklimaanlageneinrichtung
Inventor: SUZUKI KENICHI
IPC: B60H1/22
Filed: 2015-03-16
Abstract: Es wird eine Fahrzeugklimaanlageneinrichtung von einem sogenannten Wärmepumpensystem offenbart, um ein effizientes und komfortables Heizen eines Fahrzeuginnenraums genau auszuführen. Die Fahrzeugklimaanlageneinrichtung enthält einen heizendes-Medium-Zirkulationskreis 23, der von einer Luftstrompassage 3 zu einem Fahrzeuginnenraum zuzuführende Luft erwärmt. Eine Steuerungseinrichtung berechnet eine erforderliche Heizfähigkeit TGQhtr des heizendes-Medium-Zirkulationskreises, um einen Mangel einer tatsächlichen Heizfähigkeit Qhp auf eine erforderliche Heizfähigkeit TGQ eines Radiators 4 zu ergänzen. Die Steuerungseinrichtung berechnet ein Verringerungsausmaß ΔQhp der tatsächlichen Heizfähigkeit Qhp aus einer Differenz ΔTXO zwischen einer Kältemittelverdampfungstemperatur TXO eines Außenwärmetauschers 7 und einer Kältemittelverdampfungstemperatur TXObase bei einer Nicht-Reifbildung und addiert das Verringerungsausmaß ΔQhp zu der erforderlichen Heizfähigkeit TGQhtr, um das Heizen durch den heizendes-Medium-Zirkulationskreis auszuführen.
Patent DE-112015006189-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen von Antriebsbedingungen und Vorrichtung zum Einstellen von Antriebsbedingungen einer optischen Abtastvorrichtung
Inventor: SHIMAMOTO ATSUYOSHI
IPC: G02B26/10
Filed: 2015-03-30
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Einstellen von Antriebsbedingungen, die in einer optischen Abtastvorrichtung angewandt werden. Das Verfahren zum Einstellen von Antriebsbedingungen umfasst das Anbringen eines Abtasttrajektoriedetektors und das Anpassen einer Abtasttrajektorie, die vom Abtasttrajektoriedetektor detektiert wird, durch Ändern eines an den Aktuator angelegten Antriebssignals (Schritte S03 bis S06). Der Schritt des Anpassens umfasst das Einstellen eines ersten Antriebssignalwert des an den Aktuator angelegten Antriebssignals und einer Zielamplitude der Abtasttrajektorie (Schritt S03) und das Ermitteln einer Frequenz des an den Aktuator angelegten Antriebssignals durch Vergleichen einer Amplitude der Abtasttrajektorie, die durch Ändern der Frequenz des an den Aktuator angelegten Antriebssignals detektiert wird, mit der Zielamplitude, während der Aktuator mit dem ersten Antriebssignalwert geschwungen wird (Schritt S04).
Patent DE-112016002165-T5 (DE)
Title: Optische Vorrichtung mit einer versteckten Abbildung
Inventor: TIERNEY CHRIS
IPC: G07D7/12
Filed: 2016-06-10
Abstract: Eine optische Vorrichtung, vorzugsweise eine Sicherheitsvorrichtung für ein Sicherheitsdokument, einschließend: ein transparentes oder transluzentes Substrat, das eine erste Seite und eine zweite Seite aufweist; eine erste Abbildungsschicht, die sich an der ersten Seite des Substrats befindet und eine erste Abbildung definiert; und eine erste Maskierungsschicht, umfassend eine erste optisch variable Tinte, und eine zweite Maskierungsschicht, umfassend eine optisch variable Tinte, welche die erste Abbildungsschicht zumindest teilweise überlagern, wobei die erste Abbildung zumindest im Wesentlichen opak ist und in Bezug auf das Erscheinungsbild der ersten und zweiten Maskierungsschicht bei einer Betrachtung in einer Reflexion einen geringen Kontrast aufweist, sodass die erste Abbildung bei einer Betrachtung in einer Transmission identifizierbar und im Wesentlichen besser sichtbar ist als bei einer Betrachtung in einer Reflexion, und ein Verfahren zum Herstellen davon.
Patent DE-112016006965-T5 (DE)
Title: Ladungsträgerstrahlvorrichtung
Inventor: KAMEDA TOSHIMASA
IPC: H01J37/28
Filed: 2016-07-28
Abstract: Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Ladungsträgerstrahlvorrichtung zum Detektieren von aus einer Probe emittierten Ladungsträgern mit einer sehr genauen Winkeldiskriminierung zu schaffen. Hierzu wird eine Ladungsträgerstrahlvorrichtung vorgeschlagen, die mit einem Abtastablenker zum Ablenken eines von einer Ladungsteilchenquelle emittierten Ladungsteilchenstrahl auf einer Probe versehen ist, wobei die Ladungsträgerstrahlvorrichtung mit Folgendem versehen ist: einem ersten Detektor (9) zum Detektieren von Ladungsträgern, die durch Ablenken des Ladungsträgerstrahls auf einer Probe (6) erhalten werden, und einem zweiten Detektor (8), der zwischen dem ersten Detektor und der Probe angeordnet ist und so gelagert ist, dass er sich in der Richtung der Lichtachse des Ladungsträgerstrahls bewegen kann.
Patent DE-112017000132-T5 (DE)
Title: Erdbewegungsmaschine
Inventor: YAMADA TAKEO
IPC: E02F9/16
Filed: 2017-06-26
Abstract: Ein Hydraulikbagger enthält einen Fahrzeugkörper, ein Führerhaus (5), das auf den Fahrzeugkörper aufgesetzt ist, sowie eine Vielzahl von Antennen (9) zum Empfangen von Satelliten-Ortungssignalen, wobei die Vielzahl von Antennen (9) eine Hauptantenne (9A) und eine Zusatzantenne (9B) einschließt. Die Hauptantenne (9A) ist an dem Führerhaus (5) angebracht. Die Zusatzantenne (9B) ist an dem Fahrzeugkörper angebracht, ohne dass das Führerhaus (5) dazwischen angeordnet ist.
Patent DE-112017000570-T5 (DE)
Title: Laserradarvorrichtung
Inventor: ISONO MASASHI
IPC: G01S7/481
Filed: 2017-01-13
Abstract: Eine Laserlichtquelle zum Ausgeben eines Laserlichts ist auf einem Lichtquellensubstrat (10) angeordnet. Eine Emissionslinse (20) formt das Laserlicht aus der Laserlichtquelle und gibt es aus. Ein Abtastspiegel (41) reflektiert das Laserlicht von der Emissionslinse in Richtung einer Außenseite eines Gehäuses und ermöglicht, seine Stellung relativ zu der Laserlichtquelle zu ändern. Ein Abtastsubstrat (44) steuert die Stellung des Abtastspiegels relativ zu der Laserlichtquelle. Eine Lichtempfangsvorrichtung ist auf einem Lichtempfangssubstrat (70) angeordnet und empfängt das reflektierte Licht, welches das auf einem Ziel reflektierte Laserlicht ist. Eine Lichtempfangslinse (60) kondensiert das reflektierte Licht auf der Lichtempfangsvorrichtung. Ein Gehäuse nimmt das Lichtquellensubstrat, die Emissionslinse, den Abtastspiegel, das Abtastsubstrat, das Lichtempfangssubstrat und die Lichtempfangslinse auf. Ein innerstes Element ist eines der Emissionslinse, des Abtastspiegels und der Lichtempfangslinse mit einem Endabschnitt auf einer innersten Seite des Gehäuses in einer Tiefenrichtung. Das Lichtquellensubstrat, das Abtastsubstrat und das Lichtempfangssubstrat sind an Positionen so angeordnet, dass sie sich in der Tiefenrichtung des Gehäuses nicht mit dem innersten Element überlagern.
Patent DE-112017000744-T5 (DE)
Title: Magnetpulver und Verfahren zu seiner Herstellung und Magnetaufzeichnungsmedium und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KATORI KENJI
IPC: H01F1/11
Filed: 2017-02-07
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Magnetpulvers enthält das Ändern einer Koerzitivkraft eines Magnetpulvers durch Bestrahlung mit einer Strahlung.
Patent DE-112017003719-T5 (DE)
Title: Detektion von einzelnen Mikrowellen-Photonen unter Verwendung eines zerstörungsfreien Quanten-Photonendetektors
Inventor: ABDO BALEEGH
IPC: G01R23/02
Filed: 2017-11-13
Abstract: Eine Technik bezieht sich auf eine Mikrowellenerfassungseinheit. Ein zerstörungsfreier Mikrowellen-Photonendetektor (100) ist mit einem Quadratur-Mikrowellen-Hybridkoppler (210) verbunden. Ein dispersives nichtlineares Element ist mit dem Quadratur-Mikrowellen-Hybridkoppler verbunden.
Patent DE-112017004515-T5 (DE)
Title: Siebzerstäuber
Inventor: OSOEGAWA NOBUHIKO
IPC: A61M11/00
Filed: 2017-07-27
Abstract: Ein Siebzerstäuber der vorliegenden Erfindung, der Flüssigkeit zerstäubt und durch einen Siebteil (21a) ausstößt, weist einen Schwingungsteil, der eine Schwingungsfläche aufweist, die nach oben weist, einen Flüssigkeitszufuhrteil, der der Schwingungsfläche des Schwingungsteils Flüssigkeit zuführt, eine Folie (21), die den Siebteil (21a) aufweist, und einen Halterahmen (100) auf, der eine Umfangskante der Folie (21) hält. Die Folie (21), die den Siebteil (21a) aufweist, ist so angeordnet, dass sie unter einem Neigungswinkel zur Schwingungsfläche weist, und steht mit einem ersten Abschnitt (m) der Umfangskante der Schwingungsfläche in Kontakt. Ein Teil (22p) des Halterahmens steht mit einem zweiten Abschnitt (n) der Umfangskante der Schwingungsfläche in Kontakt, wobei der zweite Abschnitt dem ersten Abschnitt (m) gegenüberliegt, und hält die Folie (21) bezüglich der Schwingungsfläche unter dem Neigungswinkel.
Patent DE-112017004820-T5 (DE)
Title: Gleichförmigkeitskorrekturverfahren für kostengünstige und nichtrechteckige berührungssensormatrizen
Inventor: YAROSH ANDRIY
IPC: G06F3/041
Filed: 2017-09-22
Abstract: Beschrieben wird eine Korrekturmatrix zur Verwendung mit nichtrechteckigen Berührungsanordnungen. In einer Ausführungsform kann eine Abtasteinrichtung einen Speicher und ein mit dem Speicher gekoppeltes Verarbeitungselement umfassen. Der Speicher kann eine Menge von Berührungsabtastwerten, die einer gemessenen Charakteristik von mindestens einer Einheitszelle einer Vielzahl von Einheitszellen einer nichtrechteckigen Berührungsanordnung entsprechen, speichern und kann eine Korrekturmatrix speichern. Die Korrekturmatrix kann einen aktiven Bereich und einen inaktiven Bereich der nichtrechteckigen Berührungsanordnung definieren. Das Verarbeitungselement kann Berührungsabtastwerte einer Teilmenge aus der Vielzahl von Einheitszellen, die nicht vollständig innerhalb des durch Korrekturwerte der Korrekturmatrix definierten aktiven Bereichs liegen, modifizieren.
Patent DE-112017005509-T5 (DE)
Title: Struktur zum Anbringen eines Harzbauteils
Inventor: MATSUISHI TAKASHI
IPC: F16B5/02
Filed: 2017-11-27
Abstract: Eine Harzbauteilanbringungsstruktur gemäß einem Ausführungsbeispiel weist beispielsweise auf: ein Harzbauteil, das auf einem Montagebauteil platziert ist und mit einem Durchgangsloch und einem Umfang, der das Durchgangsloch definiert, bereitgestellt ist; ein röhrenförmiges Kragenbauteil, das ein erstes Ende aufweist, das das Montagebauteil kontaktiert, und ein zweites Ende, das dem ersten Ende gegenüberliegt, in eine Richtung offen ist, in der das Durchgangsloch verläuft, und das in das Durchgangsloch eingeführt ist; konvexe Träger, die auf dem Umfang vorgesehen sind mit einem Abstand um die Achse des Durchgangslochs und in Richtung des Kragenbauteils vorstehen, um das Kragenbauteil abzustützen, einen Vorsprung, der um das Durchgangsloch auf einem Teil des Harzbauteils vorgesehen ist, das dem Montagebauteil gegenüberliegt, und in Richtung der Achse des Durchgangslochs vorsteht; und ein Außengewindebauteil, das einen Überlappungsteil aufweist, der in Kontakt ist mit dem Vorsprung und dem zweiten Ende, und einen Schaft, der sich von dem Überlappungsteil in eine Röhre des Kragenbauteils erstreckt.
Patent DE-112018000194-T5 (DE)
Title: eLWA/LWIP-MASSNAHMEN BEI WLAN-VERBINDUNGSTRENNUNG
Inventor: ISKANDER SHADI
IPC: H04W88/08
Filed: 2018-01-25
Abstract: Offenbart sind Systeme und Verfahren zum Anzeigen eines WLAN-Status in LWA. Ein UE stellt durch LWA Kommunikation mit einem eNB her. Das UE bestimmt, ob ein Status einer WLAN-Verbindung der LWA lautet, dass die WLAN-Verbindung vorübergehend nicht verfügbar ist oder nach vorübergehender Nichtverfügbarkeit erfolgreich hergestellt ist. Falls die WLAN-Verbindung vorübergehend nicht verfügbar ist oder nach vorübergehender Nichtverfügbarkeit erfolgreich hergestellt ist, wird eine WLAN-Verbindungsstatusmitteilungsnachricht an den eNB übertragen. Die WLAN-Verbindungsstatusmitteilungsnachricht beinhaltet ein WLAN-Status-Informationselement, das einen Wert des Status aufweist, der ausgewählt ist aus: ausgesetzt, wenn die WLAN-Verbindung vorübergehend nicht verfügbar ist, und wiederaufgenommen, wenn die WLAN-Verbindung erfolgreich hergestellt ist und ein Status einer letzten WLAN-Verbindungsstatusmitteilungsnachricht ausgesetzt lautet.
Patent DE-112018000926-T5 (DE)
Title: Festkörperabbildungsbauelement und abbildungsvorrichtung
Inventor: SUMI HIROFUMI
IPC: H04N9/07
Filed: 2018-02-21
Abstract: Bereitgestellt sind ein Festkörperabbildungsbauelement und eine Abbildungsvorrichtung, die dazu in der Lage sind, ein Farbbild in einer Beleuchtungsumgebung über einen weiten Bereich von einer normalen Beleuchtung bis zu einer Dunkelheit (0 Lux) zu fotografieren.
 Bei einem Festkörperabbildungsbauelement 1 sind eine Erfassungsfläche 2 für sichtbares Licht mit einem ersten Bildelement für sichtbares Licht zum Empfangen eines ersten sichtbaren Lichts, einem zweiten Bildelement für sichtbares Licht zum Empfangen eines zweiten sichtbaren Lichts mit einer von einer Wellenlänge des ersten sichtbaren Lichts verschiedenen Wellenlänge, und einem dritten Bildelement für sichtbares Licht zum Empfangen eines dritten sichtbaren Lichts mit einer Wellenlänge, die von den Wellenlängen des ersten sichtbaren Lichts und des zweiten sichtbaren Lichts verschieden ist; und eine Erfassungsfläche 3 für Nahinfrarotlicht mit einem ersten Nahinfrarotlichtbildelement zum Empfangen eines ersten Nahinfrarotlichts, einem zweiten Nahinfrarotlichtbildelement zum Empfangen eines zweiten Nahinfrarotlichts mit einer von einer Wellenlänge des ersten Nahinfrarotlichts verschiedenen Wellenlänge, und einem dritten Nahinfrarotlichtbildelement zum Empfangen eines dritten Nahinfrarotlichts mit einer Wellenlänge bereitgestellt, die von den Wellenlängen des ersten Nahinfrarotlichts und des zweiten Nahinfrarotlichts und des zweiten Nahinfrarotlichts verschieden ist.
Patent DE-112018003052-T5 (DE)
Title: Optische überwachung von targeteigenschaften
Inventor: VALLIS DARRIN T
IPC: H04N21/21
Filed: 2018-05-14
Abstract: Ein optischer Monitor umfasst ein Target, das innerhalb des optischen Monitors eingerichtet und Umgebungsluft ausgesetzt ist, wobei das Ausgesetztsein gegenüber der Umgebungsluft eine Änderung einer optischen Eigenschaft des Targets zur Folge hat. Der optische Monitor kann auch einen Lichtsender zum Beleuchten des Targets und einen optischen Detektor zum Erzeugen eines Signals basierend auf Licht, das vom Target reflektiert oder durch das Target gelenkt wird, umfassen. Ein Verarbeitungselement kann den Lichtsender aktivieren und das Signal vom optischen Detektor empfangen.
Patent DE-112018005348-T5 (DE)
Title: Optimierung der durchführung einer hohen anzahl von transaktionen auf einer blockchain
Inventor: GUAR NITIN
IPC: G06F21/62
Filed: 2018-10-10
Abstract: Ein beispielhafter Vorgang kann ein Identifizieren einer neu vorgeschlagenen Transaktion einer Blockchain, ein Initiieren eines Konsensvorgangs zum Ermitteln, ob die neu vorgeschlagene Transaktion genehmigt werden soll, ein Abrufen eines aus einer vorherigen Transaktion identifizierten Schlüssel-Wert-Paares, ein Vergleichen eines Indexwertes, der dem Schlüssel-Wert-Paar der vorherigen Transaktion zugehörig ist, mit einem Indexwert, der einem Schlüssel-Wert-Paar der neu vorgeschlagenen Transaktion zugehörig ist, und/oder ein Bereitstellen eines positiven Konsenses zum Akzeptieren der neu vorgeschlagenen Transaktion in der Blockchain aufweisen, wenn der Indexwert, der dem Schlüssel-Wert-Paar der vorherigen Transaktion zugehörig ist, zusammenhängend sequenziell mit dem Indexwert ist, der dem Schlüssel-Wert-Paar der neu vorgeschlagenen Transaktion zugehörig ist.
Patent DE-112018006823-T5 (DE)
Title: Auf der Struktur der Verbundbarriereschicht basierter III-Nitrid-verstärkter HEMT und dessen Herstellungsverfahren
Inventor: SUN QIAN
IPC: H01L29/778
Filed: 2018-04-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen auf der Struktur der Verbundbarriereschicht basierten III-Nitrid-verstärkten HEMT und dessen Herstellungsverfahren. HEMT umfasst einen ersten und zweiten Halbleiter, die jeweils als die Kanalschicht und die Barriereschicht verwendet werden, einen dritten Halbleiter, der als die p-Typ-Schicht verwendet wird, eine Source, ein Drain und ein Gate usw.; wobei in einem dem Gate entsprechenden Bereich an der Barriereschicht eine Rillenstruktur gebildet ist, die mit dem dritten Halbleiter und dem Gate zusammenpasst, um ein p-Typ-Gate zu bilden, und wobei der zweite Halbleiter eine erste und zweite Strukturschicht umfasst, die nacheinander an dem ersten Halbleiter angeordnet sind; bezüglich des ausgewählten Ätzreagenz weist die erste Strukturschicht eine bessere Ätzbeständigkeit als die zweite Strukturschicht auf. Die HEMT-Struktur der vorliegenden Erfindung kann genauer reguliert werden und weist gleichzeitig eine bessere Vorrichtungsleistung auf, z.B. werden die Vorwärts-Gate-Leckage und die Amplitude der Gate-Schwellenspannung erheblich verbessert, und die waferinnenseitige Gleichmäßigkeit der Schwellenspannung der Vorrichtung kann sichergestellt werden, gleichzeitig ist die vorliegende Erfindung förderlicher für die Herstellung und eignet sich zur Herstellung im großen Maßstab.
Patent DE-112018007758-T5 (DE)
Title: Luftreifen und Montageflächengebilde
Inventor: TANNO ATSUSHI
IPC: B60C19/00
Filed: 2018-06-22
Abstract: Die Verdrahtung und eine elektrische Komponente sind in geeigneter Weise auf einer Innenoberfläche eines Luftreifens installiert. Der Luftreifen schließt Folgendes ein: eine Reifeninnenoberflächen-Kautschukschicht, die eine Reifeninnenoberfläche bildet; und ein elektrisch leitfähiges Element, wobei mindestens ein Teil des elektrisch leitfähigen Elements auf einer Innenhohlraumseite der Reifeninnenoberflächen-Kautschukschicht angeordnet ist. Das elektrisch leitfähige Element schließt ein Gewirke ein, das ein Garn einschließt, wobei mindestens ein Teil des Garns elektrische Leitfähigkeit aufweist, wobei das Gewirke Dehnbarkeit aufweist. Das elektrisch leitfähige Element ist elektrisch mit einer im Reifen bereitgestellten elektrischen Vorrichtung verbunden. Das elektrisch leitfähige Element ist so angeordnet, dass es sich entlang der Reifeninnenoberfläche in Reifenradialrichtung erstreckt, und eine Richtung, in der sich das elektrisch leitfähige Element erstreckt, ist mit einer Richtung, in der das Gewirke Dehnbarkeit aufweist, ausgerichtet. Das Gewirke wird durch Mischen eines Garns mit elektrischer Leitfähigkeit und eines Garns mit elektrischer Nichtleitfähigkeit konfiguriert.
Patent DE-112019001509-T5 (DE)
Title: Waschvorrichtung und Trommelpoliersystem
Inventor: KUROKI TETSUYA
IPC: B24B31/12
Filed: 2019-03-15
Abstract: Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung wird eine Waschvorrichtung bereitgestellt, die einen Trommeltank einer horizontalen Zentrifugen-Trommelpoliervorrichtung wäscht. Die Waschvorrichtung beinhaltet ein Gehäuse, einen Rotationsmechanismus, eine Waschdüse und einen Düsen-Bewegungsmechanismus. Das Gehäuse beinhaltet dann einen Rahmen zum Unterbringen des Trommeltanks und eine Drehwelle, sie sich vom Rahmen erstreckt. Der Rotationsmechanismus ist ein Mechanismus zum Rotieren des Rahmens um die Drehwelle herum. Die Waschdüse ist eine Düse zum Ausstoßen von Waschwasser. Die Waschdüse ist konfiguriert, einführbar in und entfernbar aus dem Trommeltank zu sein. Der Düsenbewegungsmechanismus bewegt die Waschdüse in einer Richtung, in welcher die Waschdüse eingeführt wird in und entfernt wird aus dem Trommeltank.
Patent DE-112019006099-T5 (DE)
Title: Verwalten von Motorzündanteil-Wechseln während Gangschaltvorgängen
Inventor: CAI XIAOPING
IPC: F02D17/02
Filed: 2019-12-02
Abstract: Es werden Verfahren und Steuerungen zum Koordinieren von Zündanteilsübergängen, die in Verbindung mit Getriebeschaltvorgängen erfolgen, beschrieben. In einigen Ausführungsformen wird, wenn ein Getriebeschaltvorgang in einen Soll-Gang erwartet wird, ein Soll-Zündanteil bestimmt, der nach Abschluss des Schaltvorgangs verwendet werden soll. Unter ausgewählten Umständen wird der Wechsel zu dem Soll-Zündanteil vor dem Schaltvorgang in den Soll-Gang initiiert. Der Übergang zu dem Soll-Zündanteil wird vorzugsweise vor einer Trägheits-/Drehzahlphase des Schaltvorgangs abgeschlossen. In anderen Ausführungsformen geht der Motor in Abhängigkeit von einem zu erwartenden Getriebeschaltvorgang in den Ganzzylinderbetrieb oder zu einem anderen geeigneten Übergangs-Zündanteil über. Nach Abschluss des Schaltvorgangs erfolgt ein Übergang zu einem Soll-Zündanteil. Die beschriebenen Ansätze sind gut für den Einsatz während des Skip-Fire-Betriebs oder während eines anderen Motorbetriebs, bei dem das Leistungsniveau der Zylinder moduliert wird, geeignet, und sind besonders bei Hochschaltvorgängen von Vorteil.
Patent DE-112020001644-T5 (DE)
Title: Abgasreinigungsfilter
Inventor: SEKI CHIAKI
IPC: F01N3/022
Filed: 2020-03-13
Abstract: Vorgesehen wird ein Abgasreinigungsfilter, der dazu ausgelegt ist, einen Druckabfall zu verringern und der eine hohe Abgasreinigungsleistung und eine Partikeleinfangleistung hat. Dieser Abgasreinigungsfilter weist ein Filtersubstrat auf, das eine Wandströmungsstruktur hat, und einen Abgasreinigungskatalysator, der an einer Trennwand des Filtersubstrats gehalten wird. Der volumenbasierte mittlere Porendurchmesser (D50) des Filtersubstrats beträgt 18 µm oder mehr, die vollständige Breite bei einer halben maximalen Größe der Porenverteilung des Filtersubstrats beträgt 7 µm bis 15 µm, und der Abgasreinigungskatalysator wird in einer unregelmäßig verteilten Weise in einer hochdichten Schicht, in der die Dichte des Abgasreinigungskatalysators relativ hoch ist, und einer Schicht mit geringer Dichte, in der die Dichte des Abgasreinigungskatalysators relativ niedrig ist, gehalten.
Patent DE-112021001619-T5 (DE)
Title: Beschleunigervorrichtung
Inventor: HARIU TETSUO
IPC: B60K26/02
Filed: 2021-03-11
Abstract: Eine Beschleunigervorrichtung (1 bis 7) enthält einen Pedalhebel (20), zumindest eine Antriebsquelle (40, 41, 201), einen Kraftübertragungsmechanismus (50, 60, 70, 80, 90, 100, 120, 124, 126, 130, 140, 145, 150, 200) und einen Verriegelungsmechanismus (501 bis 511). Der Pedalhebel arbeitet in Reaktion auf eine Herabdrückungsbetätigung. Die Antriebsquelle ist konfiguriert, eine Reaktionskraft als eine Kraft in einer Rückstellrichtung auf den Pedalhebel auszuüben. Der Kraftübertragungsmechanismus überträgt eine Antriebskraft von der Antriebsquelle auf den Pedalhebel. Der Verriegelungsmechanismus kann die Betätigung des Pedalhebels regulieren.