baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016209058-A1 (DE)
Title: Wabenkörper für die Abgasnachbehandlung
Inventor: HIRTH PETER
IPC: F01N3/28
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wabenkörper für eine Abgasnachbehandlungseinheit, mit einer Mehrzahl von aufeinander gestapelten Lagen (1, 2, 9, 10, 11, 20), wobei zwischen den Lagen (1, 2, 9, 10, 11, 20, 21) Strömungskanäle ausgebildet sind, die entlang der axialen Erstreckung (7) des Wabenkörpers verlaufen und in axialer Richtung (7) durchströmbar sind, wobei der Wabenkörper erste strukturierte Lagen (1, 2, 21) aufweist, wobei die Struktur durch aufeinanderfolgende Wellenberge (3) und Wellentäler (4) ausgebildet ist, wobei aus zueinander benachbart angeordneten Wellentälern (4) einer ersten strukturierten Lage (1, 2, 21) Ausstülpungen (5, 6) in Richtung der zur jeweiligen Lage (1, 2, 21) gehörenden Wellenberge (3) ausgebildet sind, wobei durch die benachbart zueinander angeordneten Ausstülpungen (5, 6) einer ersten strukturierten Lage (1, 2, 21) eine in Umfangsrichtung (8, 23) des Wabenkörpers verlaufende kanalartige Struktur in der ersten strukturieren Lage (1, 2, 21) ausgebildet ist, in welche eine zweite Lage (9, 10, 11, 20) derart eingelegt ist, dass die zweite Lage (9, 10, 20) gegenüber der ersten strukturierten Lage (1, 2, 21) in axialer Richtung (7) fixiert ist.
Patent DE-102016211425-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben einer Elektromaschine eines Kraftfahrzeugs, Elektromaschineneinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: WEEBER VOLKER
IPC: H02M1/14
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Betreiben einer Elektromaschine (2) eines Kraftfahrzeugs, mit einer Schaltung, die die Elektromaschine (2) mit einem Energiespeicher (4) verbindet, wobei die Schaltung (3) einen Hauptschalter (13) und eine Brückenschaltung (5) für die Elektromaschine (2) aufweist, und wobei zwischen der Brückenschaltung (5) und dem Hauptschalter (13) ein Zwischenkreis (10) mit wenigstens einem parallel zur Energiequelle (4) geschalteten Zwischenkreiskondensator (12) ausgebildet ist. Es ist vorgesehen, dass in einer Versorgungsleitung (8) der Schaltung (3) zwischen dem Hauptschalter (13) und dem Zwischenkreis (10) ein Filter (15) zwischengeschaltet ist.
Patent DE-102016212489-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Inventor: BECKMANN TYL
IPC: D06F34/28
Filed: 2016-07-08
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (100) mit einem Laugenbehälter (105) zur Aufnahme von Waschflüssigkeit, wobei in dem Laugenbehälter (105) eine Wäschetrommel (107) zur Aufnahme von Wäsche angeordnet ist, wobei der Laugenbehälter (105) eine Ablassöffnung (115) und eine Einlassdüse (117) umfasst, wobei die Ablassöffnung (115) mit der Einlassdüse (117) durch eine Leitung (119) fluidtechnisch verbunden ist, wobei in der Leitung (119) eine Umpumpvorrichtung (121) zum Pumpen von Waschflüssigkeit angeordnet ist, wobei die Umpumpvorrichtung (121) ausgebildet ist, Waschflüssigkeit durch die Ablassöffnung (115) aus dem Laugenbehälter (105) abzupumpen, und die abgepumpte Waschflüssigkeit durch die Leitung (119) und durch die Einlassdüse (117) wieder in die in dem Laugenbehälter (105) angeordnete Wäschetrommel (107) zu pumpen, um die Wäsche in der Wäschetrommel (107) erneut mit Waschflüssigkeit zu benetzen, einem Trommelantrieb (111) zum Rotieren der Wäschetrommel (107) und einer Steuerung (123) zum Steuern des Trommelantriebs (111) und der Umpumpvorrichtung (121). Die Steuerung (123) ist ausgebildet, den Trommelantrieb (111) während eines Rotationsvorgangs (145) anzusteuern, um die Wäschetrommel (107) mit einer Rotationsdrehzahl (147) zu rotieren. Die Steuerung (123) ist ausgebildet, die Umpumpvorrichtung (121) zu Beginn des Rotationsvorgangs (145) zu aktivieren, um Waschflüssigkeit durch die Ablassöffnung (115) aus dem Laugenbehälter (105) in die Leitung (119) zu pumpen, und die abgepumpte Waschflüssigkeit durch die Leitung (119) und durch die Einlassdüse (117) erneut der Wäsche in der Wäschetrommel (107) zuzuführen. Die Steuerung (123) ist ausgebildet, die Umpumpvorrichtung (121) am Ende des Rotationsvorgangs (145) zu deaktivieren.
Patent DE-102016215942-A1 (DE)
Title: Entnahme von Prozessfluid von Turbomaschinen
Inventor: HOPPE CHRISTIAN
IPC: F04D29/00
Filed: 2016-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Turbomaschine (TM) zur Durchströmung mittels eines Prozessfluids (PF), insbesondere Turboverdichter, umfassend: eine Zuströmung (INL) für das Prozessfluid (PF) in ein Gehäuse (CAS) der Turbomaschine (TM), eine Abströmung (EXT) für das Prozessfluid (PF) aus dem Gehäuse (CAS), eine Entnahme (TAB) für das Prozessfluid (PF) aus dem Gehäuse (CAS), wobei die Entnahme (TAB) hinsichtlich der Durchströmung der Turbomaschine (TM) durch das Prozessfluid (PF) stromabwärts der Zuströmung (INL) und stromaufwärts der Abströmung (EXT) angeordnet ist, wobei die Turbomaschine (TM) einen sich entlang einer Achse (X) erstreckenden Rotor (R) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Entnahme (TAB) ein in das Gehäuse (CAS) integriertes Regelorgan (PCR) aufweist, mittels dessen ein durchströmter Querschnitt (FCS) der Entnahme (TAB) vergrößerbar oder verkleinerbar ist.
Patent DE-102016216876-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für einen Fensterheber
Inventor: KALB ROLAND
IPC: E05F15/689
Filed: 2016-09-06
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung (1) für eine Verstelleinrichtung zum Verstellen eines Fahrzeugteils, insbesondere eines Fensterhebers, umfasst ein Trägerelement (4), eine Seiltrommel (3), ein an einer ersten Seite des Trägerelements (4) angeordnetes Seilausgangsgehäuse (2), das ein erstes Lagerelement (22) zum drehbaren Lagern der Seiltrommel (3) um eine erste Drehachse aufweist, ein durch eine Motoreinheit (8) antreibbares Antriebsrad (7) und ein an einer von der ersten Seite abgewandten, zweiten Seite des Trägerelements (4) angeordnetes Antriebsgehäuse (7), das ein zweites Lagerelement (72) zum drehbaren Lagern des Antriebsrads (6) um eine zweite Drehachse aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass das Seilausgangsgehäuse (2) und das Antriebsgehäuse (7) über ein zwischen dem ersten Lagerelement (22) und dem zweiten Lagerelement (72) wirkendes Befestigungselement (9) aneinander befestigt sind. Auf diese Weise wird eine Antriebsvorrichtung zur Verfügung gestellt, die einfach zu montieren ist und ein günstiges Betriebsverhalten im Betrieb aufweisen kann.
Patent DE-102016217268-A1 (DE)
Title: Düseneinheit, mobile Schmierungsvorrichtung und Verfahren zum Schmieren eines Objekts
Inventor: SCHLIERER MARCEL
IPC: F16N7/30
Filed: 2016-09-09
Abstract: Um eine Düseneinheit für eine Schmierungsvorrichtung zum Schmieren eines Objekts bereitzustellen, welche einfach aufgebaut ist und eine effiziente Schmierung ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die Düseneinheit Folgendes umfasst: – einen Zuleitungsabschnitt, über welchen der Düseneinheit ein Schmiermittel, ein Trägergas und/oder ein Zusatzgas zuführbar ist; – einen Abgabeabschnitt, über welchen das Schmiermittel, das Trägergas und/oder das Zusatzgas an ein damit zu beaufschlagendes Objekt abgebbar ist; – eine Mischvorrichtung, mittels welcher das Schmiermittel und das Trägergas miteinander mischbar sind, wobei die Mischvorrichtung in den Abgabeabschnitt mündet; – einen Bypasskanal, mittels welchem Zusatzgas an der Mischvorrichtung vorbeiführbar und dem Abgabeabschnitt zuführbar ist.
Patent DE-102016223832-A1 (DE)
Title: Fahrzeuglampe
Inventor: SAZUKA KIYOSHI
IPC: F21S8/12
Filed: 2016-11-30
Abstract: Eine Lampeneinheit wird an einer Konsole über eine Schraubbefestigung an zwei Positionen in der Fahrzeug-Breitenrichtung befestigt, in der sich eine Rotationsachse Ax1 der Lampeneinheit erstreckt. Dann weist die Konsole Vorsprünge auf, die an vier Positionen in der Richtung ausgebildet sind, in der sich die Rotationsachse Ax1 erstreckt, um es der Lampeneinheit zu ermöglichen, in der vertikalen Richtung gedreht zu werden, indem sie mit einer Trägerplatte der Lampeneinheit in Kontakt sind. Demzufolge können bei einer vereinfachten Konfiguration die Kontaktteile der vier Vorsprünge als Schwenkpunkte fungieren, wenn die Lampeneinheit gedreht wird, wobei die Lampeneinheit in der vertikalen Richtung gedreht werden kann.
Patent DE-102016225191-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie-Montagesystem
Inventor: LEE HYUN GU
IPC: B62D65/02
Filed: 2016-12-15
Abstract: Fahrzeugkarosserie-Montagesystem, welches einen voreingestellten Vormontage-Bereich und einen voreingestellten Hauptmontage-Bereich entlang einer Förderstrecke für eine Bodengruppe definiert, und dabei umfassen kann: i) Vormontage-Einheiten, welche jeweils an beiden Seiten der Förderstrecke in dem Vormontage-Bereich installiert sind, wobei die Einheiten untere Abschnitte der Seitenwände, welche in Abhängigkeit von einem Fahrzeugtyp variieren, mit Bezug auf beide Seiten der Bodengruppe bereithalten, und wobei die Einheiten die unteren Abschnitte der Seitenwände mit einem ersten Schweißroboter an die Bodengruppe vormontieren; und ii) Hauptmontage-Einheiten, welche jeweils auf beiden Seiten der Förderstrecke in dem Hauptmontage-Bereich installiert sind, wobei die Einheiten obere Abschnitte der durch die Vormontage-Einheit vormontierten Seitenwände beschränken, und Fahrzeugkarosseriekomponenten an die oberen Abschnitte der Seitenwände mit einem zweiten Schweißroboter nachmontieren.
Patent DE-102017005641-A1 (DE)
Title: Verfahren für dezentrale mit Biomasse betriebene Blockheizkraftwerke im kleineren Leistungsbereich
IPC: F02C1/04
Filed: 2017-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für dezentrale mit Biomasse betriebene Blockheizkraftwerke im kleineren Leistungsbereich, welches nicht auf Gärprozesse angewiesen ist. Mit der dezentralen Kraft-Wärme-Kopplung steht ein Anlagenkonzept zur Verfügung, das neben Strom auch Heizwärme mit einem hohen Gesamtnutzungsgrad liefert. Erfolgt die Betreibung mit nachwachsender Biomasse, kommt man dem Ziel näher, den COAnteil in der Luft konstant zu halten. Mit der Bereitstellung von Heizwärme entfallen Hausbrand-Emissionen und für eine zukünftige E-Mobilität steht COneutraler Ladestrom zur Verfügung. Im Maissubstrat steckt mehr thermische Energie als die Vergärung biologisch in Methan umwandeln kann. Die Frage des Anbaus ob „Nahrung oder Energie“ entfällt, wenn die Körner der Maispflanze und die Halmreste aufgeteilt beide Nutzungsarten bedienen. Getrocknet und pelletiert entsteht aus dem Maisrest ein geruchsneutraler, handhabbarer Brennstoff mit holzähnlichem Brennwert. Es ist deshalb Aufgabe der Erfindung, die Maispellets effizient im kleineren Leistungsbereich zu verstromen. Ein speziell ausgerichteter mit Wasserdampf betriebener geschlossener, effizienter Gasturbinenprozess mit Regeneration kann durch externe Wärmeübertragung die heißen Rauchgase energetisch nutzen. Wasserdampf lässt sich bis ins Vakuum entspannen, wodurch flexibel lastbezogen zwischen Wärmeauskopplung oder Strom plus Kondensatorkühlung gewechselt werden kann.
Patent DE-102017106349-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem für ein Fahrzeug zum Prognostizieren eines dem Fahrzeug vorausliegenden Fahrspurbereichs, Fahrzeug und Verfahren
Inventor: FRADIN LOIC
IPC: B60W30/16
Filed: 2017-03-24
Abstract: Fahrerassistenzsystem (2) für ein Eigenfahrzeug (1) zum Prognostizieren eines dem Eigenfahrzeug (1) vorausliegenden Fahrspurbereichs, um zu ermitteln, ob sich ein Objekt (14) im prognostizierten Fahrspurbereich befindet, wobei das Fahrerassistenzsystem (2) mindestens einen Umfeldsensor (3) zum Erfassen von Fahrspurmarkierungen (4) einer mit dem Eigenfahrzeug (1) befahrenen Fahrbahn (5) aufweist, mindestens ein Erfassungsmittel (6) zum Erfassen von mindestens zwei Eigenbewegungsparametern des Eigenfahrzeugs (1), und eine Steuereinrichtung (7), die dazu ausgelegt ist, gemäß einem ersten Bestimmungsverfahren einen ersten dem Eigenfahrzeug (1) vorausliegenden Fahrspurbereich (12) in Abhängigkeit von den mindestens zwei Eigenbewegungsparametern des Eigenfahrzeugs (1) zu bestimmen. Weiterhin ist die Steuereinrichtung (7) dazu ausgelegt gemäß einem zweiten Bestimmungsverfahren einen zweiten dem Eigenfahrzeug (1) vorausliegenden Fahrspurbereich (13) in Abhängigkeit von Sensordaten des mindestens einen Umfeldsensors (3), die die Erfassung der Fahrspurmarkierungen (4) betreffen, zu bestimmen, und den vorausliegenden Fahrspurbereich in Abhängigkeit von dem ersten Fahrspurbereich (12) und/oder dem zweiten Fahrspurbereich (13) zu prognostizieren.
Patent DE-102017106999-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines durch U-O-Formen hergestellten Blechumformbauteils sowie Blechumformbauteil
Inventor: FORTMEIER GÜNTER
IPC: B21D53/88
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Blechumformbauteils 1 aus einer Platine mittels U-O Formen, wobei zunächst eine Vorform 5 durch das U-Formen erzeugt wird und anschließend eine Endformgebung zu einer Endform 13 durch das O-Formen durchgeführt wird, wobei die Vorform 5 in einem Querschnitt eine maximale Breite B5 aufweist, die kleiner ist als die maximale Breite B13 der nach dem O-Formen hergestellten Endform 13.
Patent DE-102017109727-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem für eine Aufzugsanlage, Aufzugsanlage und Verfahren zum Steuern einer Aufzugsanlage
Inventor: THUM RICHARD
IPC: B66B1/18
Filed: 2017-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerungssystem (200) für eine Aufzugsanlage (200), die wenigstens zwei Fahrkörbe aufweist, die in wenigstens zwei Schachtabschnitten (110, 120) verfahrbar sind, mit wenigstens zwei Schachtsteuereinheiten (210, 220) und wenigstens zwei Fahrkorbsteuereinheiten (240, 241), wobei jede der Schachtsteuereinheiten (210, 220) jeweils zur Zuordnung zu einem der Schachtabschnitte (110, 120) und jede der Fahrkorbsteuereinheiten (240, 241) jeweils zur Zuordnung zu einem der Fahrkörbe eingerichtet ist, wobei das Steuerungssystem (200) dazu eingerichtet ist, eine erste Kommunikationsverbindung (260) zwischen den Schachtsteuereinheiten (210, 220) untereinander bereitzustellen, und wobei das Steuerungssystem (200) dazu eingerichtet ist, für jeden der Schachtabschnitte (110, 120) jeweils eine zweite Kommunikationsverbindung (270, 271) zwischen den den in dem jeweiligen Schachtabschnitt (110, 120) befindlichen Fahrkörben zuzuordnenden Fahrkorbsteuereinheiten (240, 241) und der dem jeweiligen Schachtabschnitt (110, 120) zuzuordnenden Schachtsteuereinheit (210, 220) bereitzustellen, sowie eine Aufzugsanlage mit einem solchen Steuerungssystem (200) und einem Verfahren zum Steuern einer solchen Aufzugsanlage.
Patent DE-102017109777-A1 (DE)
Title: Abgedichtetes Großwälzlager
Inventor: MANGOLD ANDREAS
IPC: F16C33/78
Filed: 2017-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zweireihiges Kegelrollenlager (12), welches einen ersten Innenring (14) und einen zweiten Innenring (16) aufweist, die koaxial von einem Außenring (18) umgeben sind, und bei dem zwischen den beiden Innenringen (14, 16) und dem Außenring (18) in zwei Wälzkörperreihen (28, 36) kegelstumpfförmige Wälzkörper (26, 30) angeordnet sind, welche auf einer ersten Innenringlaufbahn (22) sowie auf einer ersten Außenringlaufbahn (24) beziehungsweise auf einer zweiten Innenringlaufbahn (32) sowie einer zweiten Außenringlaufbahn (34) abrollen, bei dem die Wälzkörper (26) der ersten Wälzkörperreihe (28) in einem ersten Käfig (48) sowie die Wälzkörper (30) der zweiten Wälzkörperreihe (36) in einem zweiten Käfig (50) geführt sind, und bei dem ein Lagerinnenraum (52) zumindest teilweise mit einem Schmierstoff (54) befüllt ist. Bei diesem Wälzlager ist gemäß der Erfindung vorgesehen, dass zumindest einer der beiden Innenringe (14, 16) einen radial auswärts gerichteten Trägervorsprung (60, 62) aufweist, an dem eine axial und radial auswärts offene Ringnut (64, 66) ausgebildet ist, dass in dieser Ringnut (64, 66) ein ringförmiges Dichtelement (68, 70) angeordnet ist, dass das Dichtelement (68, 70) eine radial auswärts gerichtete Dichtlippe (84, 86) aufweist, und dass diese Dichtlippe (84, 86) an einem hohlzylindrischen Schulterring (72, 74) abdichtend anliegt, welcher an dem Außenring (18) axial seitlich befestigt ist.
Patent DE-102017110134-A1 (DE)
Title: Integrierte Kupplungssysteme für Drehmomentwandler von Motor/Antriebssträngen von Fahrzeugen
Inventor: LI DONGXU
IPC: F16H45/02
Filed: 2017-05-10
Abstract: Offenbart wird ein hydrokinetischer Drehmomentwandler (TC) mit einem TC-Gehäuse. Ein Impeller ist innerhalb des TC-Gehäuses angeordnet und verbindet mit einer Motorabtriebswelle. Eine Turbine ist innerhalb des TC-Gehäuses angeordnet und verbindet über eine TC-Abtriebswelle mit einer Getriebeeingangswelle. Eine Drehmomentwandlerkupplung (TCC), welche innerhalb des TC-Gehäuses angeordnet und mit der TC-Abtriebswelle gekoppelt ist, verriegelt bzw. arretiert selektiv den Impeller an der TC-Abtriebswelle. Ein Dämpfer, welcher innerhalb des TC-Gehäuses angeordnet ist und mit der TCC gekoppelt ist, dämpft von der TCC übertragene Schwingungen. Eine Trennvorrichtung, welche innerhalb des TC-Gehäuses angeordnet und mit der Dämpferbaugruppe und TC-Abtriebswelle gekoppelt ist, verbindet die Turbine mit der TC-Abtriebswelle oder dem Dämpfer, wenn ein positives Drehmoment übertragen wird, und trennt die Turbine und die TC-Abtriebswelle oder den Dämpfer, wenn ein negatives Drehmoment übertragen wird.
Patent DE-102017110287-A1 (DE)
Title: Zarge für einen Schubkasten
Inventor: SEBASTIAN POPPENDIEK
IPC: A47B88/00
Filed: 2017-05-11
Abstract: Zarge (1) für einen Schubkasten (4, 5) mit einem Boden und wenigstens einer solchen Zarge, wobei die Zarge eine Innenschale (11) und eine an der Innenschale befestigte Außenschale (10) aufweist, wobei ein vertikal oberer Anlagebereich oder ein Spalt zwischen der Außenschale (11) und der Innenschale (10) von einer Abdeckleiste (35) abgedeckt ist.
Patent DE-102017113319-A1 (DE)
Title: Steuerung von mehreren drehmoment-stellgliedern über wenigstens zwei steuergeräte einer antriebsstrang-anordnung
Inventor: Diaz michael g
IPC: B60W20/11
Filed: 2017-06-16
Abstract: Ein Antriebsstrang hat mehrere Drehmoment-Stellglieder. Die Baugruppe enthält eine erste Steuerung zum Steuern eines ersten Drehmoment-Stellglieds und eine zweite Steuerung zum Steuern eines zweiten Drehmoment-Stellglieds. Die erste Steuerung ist zum Empfang eines Signals von einem Eingabesensor konfiguriert und zum Umwandeln des Signals in eine Drehmomentanforderung. Die zweite Steuerung ist zum Empfang der Drehmomentanforderung von der ersten Steuerung konfiguriert und um die jeweilig optimalen Drehmomentzuordnungen für das erste und zweite Drehmoment-Stellglied basierend auf der Drehmomentanforderung und einer Vielzahl von Optimierungsfaktoren zu bestimmen. Die erste Steuerung enthält einen Prozessor und einen greifbaren, nicht-flüchtigen Speicher, in dem Anweisungen zur Ausführung eines Verfahrens zur Steuerung der mehreren Drehmoment-Stellglieder über mindestens zwei Steuerungen über eine dynamische Nachschlagetabelle gespeichert sind. Die dynamische Nachschlagetabelle ist bestückt mit einer Vielzahl gespeicherter Zuordnungsgrößen der Drehmomentbildung basierend auf einer jeweiligen Vielzahl von Drehmomentanforderungen.
Patent DE-102017114178-A1 (DE)
Title: Aktoranordnung zur Änderung eines Übersetzungsverhältnisses eines Stufenlosgetriebes
Inventor: SASAKI HARUMITSU
IPC: F16D3/22
Filed: 2017-06-27
Abstract: Es ist eine Aktoranordnung (22) zur Änderung eines Übersetzungsverhältnisses eines Stufenlosgetriebes (10) eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einer Welle (14) zum Einleiten und/oder Ausleiten eines Drehmoments, einer drehfest aber axial verlagerbar auf der Welle (14) aufgenommenen Kegelscheibe (18) zur Drehmomentübertragung an einem zwischen der Kegelscheibe (18) und einer Gegenscheibe (20) verpressten Umschlingungsmittel (16), einem an der Kegelscheibe (18) angreifenden Stellelement (26) zum axialen Verlagern der Kegelscheibe (18) relativ zur Welle (14) in Reaktion auf eine Relativdrehung des Stellelements (26) relativ zur Kegelscheibe (18), einem elektrischen Stellmotor (24) zur Betätigung des Stellelements (26), und einer schaltbaren Freilaufanordnung (32) zum Koppeln des Stellelements (26) mit der Welle (14). Durch die Freilaufanordnung (32) kann ein Energiebedarf für den Stellmotor (24) zum Festhalten der Kegelscheibe (18) bei einem konstanten Übersetzungsverhältnis vermieden werden, so dass ein energieeffizienter Betrieb eines Stufenlosgetriebes (10) ermöglicht ist.
Patent DE-102017115228-A1 (DE)
Title: Arretiermechanismus
Inventor: KLOSS BRITTA
IPC: A47B46/00
Filed: 2017-07-07
Abstract: Ein Arretiermechanismus zur Arretierung einer über einen Hub- oder Schwenkmechanismus (3, 4) anhebbaren und absenkbaren Ablage (2) eines Möbels oder Haushaltsgerätes in einer vorbestimmten Position, weist ein manuell betätigbares und mit dem Hub- oder Schwenkmechanismus (3, 4) gekoppeltes Entriegelungselement (5, 6) auf, das zwischen einer den Hub- oder Schwenkmechanismus (3, 4) sperrenden Arretierposition und einer den Hub-oder Schwenkmechanismus (3, 4) freigebenden Freigabeposition verstellbar ist, ein manuell betätigbares Sicherungselement (8, 9), mit dem ein Verstellen des Entriegelungselements (5, 6) von der den Hub- oder Schwenkmechanismus (3, 4) sperrenden Arretierposition in die den Hub- oder Schwenkmechanismus (3, 4) freigebende Freigabeposition blockierbar ist, wobei das Sicherungselement (8, 9) zwischen einer Aktivstellung, bei der bei Verstellen des Entriegelungselements (5, 6) das Sicherungselement (8, 9) betätigt ist, und einer Passivstellung, bei der bei Verstellen des Entriegelungselements (5, 6) das Sicherungselement (8, 9) nicht betätigt ist, umschaltbar ausgebildet. Desweiteren wird ein Möbel oder Haushaltsgerät mit einem solchen Arretiermechanismus beschrieben.
Patent DE-102017115733-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Beton-Fertigbauteils
Inventor: GODELMANN BERNHARD
IPC: E04C1/39
Filed: 2017-07-13
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Herstellen von Beton-Fertigbauteilen (1) umfassend zumindest ein Sockelelement (2) und wenigstens ein erstes mit dem Sockelelement (2) verbundenes Mauersteinelement (3), wobei das Mauersteinelement (3) schalungssteinartig ausgebildet ist und eine umlaufend und dünnwandig ausgebildete, zumindest einen Hohlraum (5) umschließende Seitenwandung (4) aufweist und an seiner Ober- und Unterseite (9, 10) offen ausgebildet ist. Bei dem Verfahren wird zunächst das Sockelelement (2) mit zumindest einer ebenen Sockelplatte (2a) und zumindest einer mit dieser verbundenen, senkrecht von der Sockelplatte (2a) abstehenden Anschlussbewehrung (6) hergestellt und das zumindest eine erste Mauersteinelement (3) wird über die zumindest eine Anschlussbewehrung (6) mit dem Sockelelement (2) verbunden. Hierzu wird in einem ersten Schritt das Mauersteinelement (3) mittels der offen ausgebildeten Unterseite (10) derart über die Anschlussbewehrung (6) gesetzt und auf dem Sockelelement (2) angeordnet, dass die Anschlussbewehrung (6) zumindest teilweise in dem Hohlraum (5) des zumindest einen ersten Mauersteinelementes (3) aufgenommen ist. In einem zweiten Schritt wird sodann der Hohlraum (5) des Mauersteinelement (3) mit Beton verfüllt.
Patent DE-102017116754-A1 (DE)
Title: Systemlaufrad mit Speichen auf Basis von Hochleistungsfaserstoffen
Inventor: BERBIG INGO
IPC: B60B27/02
Filed: 2017-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Systemlaufrad mit Speichen auf Basis von Hochleistungsfaserstoffen, wobei die einzelnen Speichen einen textilen Teil und eine Endverbindung aufweisen und – der textile Teil der Speiche in Form eines biegeschlaffen Textils aus miteinander geflochtenen Geflechtteilen ausgebildet ist, – und die Speiche mittels wenigstens eines Spannelements spannbar ist, – und der Querschnitt der Speiche im nichtgespannten Zustand quadratähnlich und im gespannten Zustand im Wesentlichen rund ist oder, dass der Querschnitt der Speiche im nichtgespannten Zustand rechteckähnlich und im gespannten Zustand im Wesentlichen oval ist.