baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19608842-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für den Bahneinzug
Inventor: RICHARDS JOHN SHERIDAN
IPC: B41F13/03
Filed: 1996-03-07
Granted: 2007-03-22
Abstract: Bahneinzugssystem
für eine
Rollenrotationsdruckmaschine, die aus mehreren Teilen besteht und
einen Längsschneidmechanismus
aufweist, wobei das Bahneinzugssystem die folgenden Merkmale umfaßt:  a)
eine Bahneinzugsvorrichtung (4), die sich an dem Ausgang eines ersten,
stromaufwärts
von einem Längsschneidmechanismus
(80) platzierten Teils der Rollenrotationsdruckmaschine (2) befindet,
und die einen Spleißmechanismus
(300) und eine zweite, auf einer Welle (230) rotierbar angebrachte
Bahnrolle (200), umfaßt,
wobei der Spleißmechanismus
(300) eine erste Materialbahn (1) von dem ersten Maschinenteil und
eine zweite Materialbahn (1') von der zweiten Bahnrolle (200) aufnimmt
und die erste Materialbahn (1) an die zweite Materialbahn (1') spleißt und eine
gespleißte
Materialbahn an den Längsschneidmechanismus
(80) ausgibt;  b) ein Strangwickler (6), welcher an die Ausgabe
des Längsschneidmechanismus
(80) gekoppelt wird, wobei der Längsschneidmechanismus
(80) die Materialbahn in mindestens einen ersten Strang (7.1) und
einen zweiten Strang (7.2) schneidet, und der Strangwickler (6)
eine Rolle (420) zur Aufnahme des zweiten Strangs (7.2) aufweist
und...
Patent DE-19626407-B4 (DE)
Title: Radialkolbenpumpe mit druckentlastetem Schraubdeckel
Inventor: ARNOLD BERNHARD
IPC: F04B1/04
Filed: 1996-07-01
Granted: 2004-09-02
Abstract: Radialkolbenpumpe mit mehreren von einer gemeinsamen Exzenterwelle angetriebenen Kolben, die jeweils in zugeordneten Zylindereinsätzen geführt sind, welche in einer gestuften Aufnahmebohrung eines Pumpengehäuses radial von außen in dieses einsetzbar und mittels einer Deckelschraube zur Lagefixierung gegen eine Schulter des Pumpengehäuses spannbar sind, wobei das Druckfluid über ein Saugventil in die jeweilige Pumpenkammer eines Zylindereinsatzes speisbar und aus dieser über ein Druckventil in eine gemeinsame Hochdruckleitung verdrängbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Deckelschraube (38, 138; 238; 338; 438) vom Hochdruckbereich der Radialkolbenpumpe abgeschirmt ist, und das zu verdrängende Druckfluid zur gemeinsamen Hochdruckleitung (50) über eine zumindest einen ersten Kanalabschnitt (52; 152; 252; 352; 452) im Zylindereinsatz (28; 128; 228; 328; 428) und einen zweiten Kanalabschnitt (54; 354; 454) im Pumpengehäuse (10; 310; 410) aufweisende Stichkanalordnung geführt wird, deren Übergang vom Zylindereinsatz (28; 128; 228; 328; 428) zum Pumpengehäuse (10; 310; 410) sich radial außerhalb der Schulter (36; 336; 436) befindet und...
Patent DE-19629843-B4 (DE)
Title: Notschmiervorrichtung für Kreiselpumpen
Inventor: LAING KARSTEN
IPC: F04D29/06
Filed: 1996-07-24
Granted: 2005-06-02
Abstract: Kreiselpumpe
mit einem Schaufelrad (3), welches innerhalb des betriebsmäßig flüssigkeitsgefüllten Bereiches
der Pumpe an einer stationär
angeordneten Kugel (4) gelagert ist und eine sphärische ringförmige Lagerschale
(5) trägt,
die bis an die Saugseite reicht, wobei zur Schmierung des Lagers
mit Förderflüssigkeit
ein Kanal (9) das Lager mit der Druckseite der Pumpe verbindet,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Kanal (9) mit einer saugseitig angeordneten Spritzdüse (10,
10') verbunden ist, die einen Strahl (7, 7') auf die Lagerschale
(5) des Schaufelrades (3) richtet.
Patent DE-19645897-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit den Rädern zugeordneten Lagegebern
Inventor: KUTSCHER EBERHARD
IPC: B60C23/06
Filed: 1996-11-07
Granted: 2004-09-16
Abstract: Fahrzeug mit  – zumindest vier an zwei Achsen angeordneten Rädern, die relativ zum Fahrzeugaufbau in Richtung einer Aufbau-Hochachse federbar und mit aufblasbaren Reifen versehen sind und  – den Rädern zugeordneten Lagegebern, deren Signale die jeweiligen Abstände zwischen Radmitte und Aufbau in Richtung der Aufbau-Hochachse wiedergeben bzw. zu ermitteln gestatten, dadurch gekennzeichnet, dass  – für jedes Rad (1 bis 4) zeitliche Mittelwerte für den Abstand (X 1  bis X 4 ) und aus den Mittelwerten dreier Räder an zwei Achsen eine Sollmittellage (z.B. X 1 
 soll ) eines weiteren Rades ermittelt werden, und  – ein Warnsignal für ungleichen Reifendruck erzeugt wird, wenn die Ist-Mittellage (z.B. X 1 ) von dem zugehörigen Sollwert (X 1 
 soll ) um mehr als eine vorgegebene Toleranz abweicht.
Patent DE-19654934-B4 (DE)
Title: Semiconductor device generating internal operating factor corresp. to external factor
Inventor: OOISHI TSUKASA
IPC: G06F1/10
Filed: 1996-01-26
Granted: 2004-05-06
Abstract: The device contains a difference control circuit (322,323c) for reducing the difference between at least the phase or frequency of an incoming first signal and a second signal. A differential amplifier circuit (323d) amplifies the difference reduction circuit output and a feedback voltage. A circuit produces an internal clock signal corresp. to the second signal, a current supply element and a resistance element. The clock signal circuit contains a device (324ab,324ag) for adjusting an operating current according to the differential amplifier output. The current supply element (323eb) generates a current depending on the differential amplifier output. The resistance element (323ec) converts the current into a voltage to produce the feedback voltage.
Patent DE-19723078-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung von Wafern
Inventor: KIMURA SHIGERU
IPC: B28D5/00
Filed: 1997-06-02
Granted: 2007-02-15
Abstract: Verfahren
zum Reinigen von Wafern, wobei ein Halbleiter-Barren mit einem Befestigungselement
(1) verbunden und dann mittels einer Drahtsäge von einer Richtung senkrecht
zur Längsabmessung
geschnitten wird, so daß eine
Reihe von über
das Befestigungselement (1)miteinander verbundenen Wafern ausgebildet wird,
wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  einen Reinigungsvorgang;  einen
Abtrennvorgang, aufweisend das Abtrennen der Wafer von dem Ende
der Reihe von Wafern; die mit einem Haftmittel an das Befestigungselement
(1) geklebt sind, wobei der Abtrennvorgang folgende Schritte aufweist:  einen
Haftmittel-Aufweichschritt;  einen ersten Bewegungsschritt aufweisend
das Drehen und Bewegen eines Wafers in einer ebenen Richtung parallel
zur Waferoberfläche
unter Verwendung eines Endpunktes des geklebten Abschnitts zwischen
dem Wafer und dem Befestigungselement (1) als Hebelpunkt; und  einen
zweiten Bewegungsschritt aufweisend eine weitere Bewegung des Wafers
in einer ebenen Richtung parallel zur Waferoberfläche, so
daß dieser
aus dem Bereich der Reihe von Wafern gebracht wird.
Patent DE-19781182-B4 (DE)
Title: Druck- oder Kopiersystem mit zwei Druckwerken und Verfahren zum Betreiben eines solchen Druck- oder Kopiersystems
Inventor: BOEHMER GEORG
IPC: B65H29/60
Filed: 1997-10-22
Granted: 2010-06-10
Abstract: Druck- oder Kopiersystem,  mit einem ersten elektrografischen Druckwerk (D1), durch welches ein Bildmuster in einem ersten Umdruck-Transportweg (44) auf ein blattförmiges Material druckbar ist,  mit einem Eingabeabschnitt (28), über den das blattförmige Material einzeln nacheinander zuführbar ist,  und mit einem Ausgabeabschnitt (42), über den das bedruckte blattförmige Material einzeln nacheinander ausgebbar ist,  wobei in einem zweiten Umdruck-Transportweg (46) ein gleichartiges zweites Druckwerk (D2) vorgesehen ist, dem über den gemeinsamen Eingabeabschnitt (28) blattförmiges Material zuführbar ist und mit welchem ein Bildmuster auf blattförmiges Material druckbar ist,  wobei das vom zweiten Druckwerk (D2) bedruckte blattförmige Material über denselben Ausgabeabschnitt (42) ausgebbar ist,  mit einem Verbindungskanal (48), der die beiden Umdruck-Transportwege (44, 46) miteinander verbindet, wobei das blattförmige Material im Verbindungskanal (48) in beiden Transportrichtungen transportierbar ist,  wobei blattförmiges Material vom Eingabeabschnitt (28) durch einen ersten Zuführkanal (50) ohne Durchlaufen des ersten Umdruck-Transportwegs (44) und ohne...
Patent DE-19812708-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Sendeleistung in einem Teilbereich einer Basisstation
Inventor: PARK YEON-HEE
IPC: H04W88/08
Filed: 1998-03-23
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verfahren
zum Steuern einer Sendeleistung in einem Teilbereich einer Basisstation
mit folgenden Schritten:  Detektieren eines Fehlers, der einen
Rufverarbeitungsdienst beeinflusst;  Sammeln von Fehlerinformation
hinsichtlich des aufgetretenen Fehlers von Elementen in dem Teilbereich
der Basisstation zum Bestimmen, ob der Rufverarbeitungsdienst teilweise
oder komplett eingeschränkt
ist,  Analysieren der gesammelten Fehlerinformation und Identifizieren
von beeinflussten Transceivern aus einer Vielzahl von Transceivern;  Blockieren
der Sendeleistung der identifizierten, beeinflussten Transceiver;
und  Wiederherstellen der Sendeleistung der blockierten Transceiver,
wenn der Fehler nicht mehr vorhanden ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Fehlerinformation umfasst, dass eine Hauptverbindungsleitung
zwischen dem Teilbereich der Basisstation und einer Basisstationssteuerung
unnormal ist, dass alle Kanalelementschnittstellenprozessoren innerhalb
einer Frequenzzuweisungsvorrichtung unnormal sind, dass eine automatische
Verstärkungssteuerung
innerhalb einer Unterzelle unnormal ist, und dass ein rauscharmer
Verstärker innerhalb
der Unterzelle unnormal ist.
Patent DE-19822911-B4 (DE)
Title: Einsteck- oder Kastenschloss für schalldämmende oder abdichtende Türen
Inventor: BUCHELE WERNER
IPC: E05B63/00
Filed: 1998-05-22
Granted: 2008-07-24
Abstract: Einsteck-
und Kastenschloss für schalldämmende oder
abdichtende Türen,
mit einem die Rotationsbewegung einer Türklinke oder eines Schwenkhebels
in eine Bewegung für
ein als Schieber mit angeformter Zahnung (24) ausgebildetes Betätigungsglied
(20; 45) zur Betätigung
eines Schwenkriegels (12) umsetzenden Betätigungsmechanismus, wobei das
Betätigungsglied (20;
45) mittels eines Zapfens (18) am um eine Schwenkachse (13) schwenkbar
gelagerten Schwenkriegel (12) angreift, wobei der Angriffspunkt
des Betätigungsglieds
(20; 45) am Schwenkriegel (12) einen Hebelabstand von der Schwenkachse
(13) senkrecht zur Bewegungsbahn des Betätigungsglieds (20; 45) aufweist,
wobei der Schwenkriegel (12) eine beim Einschwenken in die Halteöffnung die Tür in Schließrichtung
bewegende Schrägfläche (16)
besitzt und wobei der Schwenkriegel (12) zusätzlich zu einer Falle (33)
und einem Riegel (42) vorgesehen ist.
Patent DE-19823261-B4 (DE)
Title: Gegenschließteil für einen Heckklappen- oder Türverschluß
Inventor: KRUEGER NORBERT
IPC: E05B81/22
Filed: 1998-05-26
Granted: 2007-03-29
Abstract: Gegenschließteil für einen
aus Schließteil
mit Falle und damit zusammenwirkendem Gegenschließteil bestehenden
Heckklappen- oder Türverschluss,
mit einem von der Falle erfassbaren Schließglied (2), insbesondere in
Form eines Schließklobens
oder bügels,
welches zur Erzeugung eines Anzugsmomentes in Schließrichtung
von einer Öffnungsstellung
in eine Geschlossenstellung verlagerbar ist, wobei die Verlagerung des
Schließgliedes
(2) aus der Verlagerung eines in den Gewindegang einer drehangetriebenen
Spindel (5, 6) eingreifenden Gewindeangriffsteils (Spindelmutter
3, 4) abgeleitet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schließgliedverlagerung über eine
Scherengelenkanordnung (9, 10, 11) erfolgt.
Patent DE-19908899-B4 (DE)
Title: Elektromagnetventil
Inventor: TIMMERMANS MARC
IPC: F01L9/20
Filed: 1999-03-02
Granted: 2007-09-13
Abstract: Elektromagnetventil
mit einem durch eine Rückstellfeder
in Richtung auf eine erste Endstellung vorgespannten Anker, in der
ein Stößel eine
erste Ventilschaltstellung einnimmt, gekennzeichnet durch eine Ansteuerschaltung
mit einer ersten Einrichtung, mit der durch Aktivierung das Elektromagnetventil
mit einem Dämpfungsstrom
beaufschlagt wird, der so gerichtet und bemessen ist, daß ein Anschlag
des Ankers (2) an die erste Endstellung (1) gedämpft oder vermieden wird, wobei
der Stößel (4)
in der Weise mit dem Anker (2) verbunden ist, daß er seine erste Ventilschaltstellung
erreicht, bevor der Anker (2) seine erste Endstellung (1) einnimmt,
und daß der Dämpfungsstrom
so bemessen ist, daß der
Anker (2) nicht an die erste Endstellung anschlägt.
Patent DE-19924106-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für die Überwachung von Erdschlüssen an einem Ofen, der ein dreiphasiges Heizsystem aufweist
Inventor: FELSKI PETER
IPC: H02H3/16
Filed: 1999-05-26
Granted: 2005-11-03
Abstract: Ofen
mit einem dreiphasigen Heizsystem, das von einer dreiphasigen Spannungsquelle
versorgt wird, wobei es sich bei der Spannungsquelle um einen Drehstromtransformator
handelt, der aus einem dreiphasigen Netz gespeist ist, der Ofen
ein geerdetes Gehäuse
aufweist und die drei Hochstrom führenden Phasen durch die Wand
des Gehäuses
geführt
sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Überwachungseinrichtung aus
parallel zur Spannungsquelle verketteten Induktivitäten vorgesehen
ist, die eine Sternschaltung aus drei Drosselspulen bilden, wobei
jede Drosselspule in einer Reihe mit jeweils einem Sicherungsautomaten
liegt, deren Auslöseströme die Empfindlichkeit
der Überwachungseinrichtung bestimmen,
und der Sternpunkt der Sternschaltung mit dem Gehäuse des
Ofens verbunden ist, und dass die Sicherungsautomaten mit Hilfsschaltern
versehen sind, mit denen das Heizsystem abschaltbar ist.
Patent DE-19925100-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Brennkraftmaschine
Inventor: RIES-MUELLER KLAUS
IPC: F02D29/02
Filed: 1999-06-01
Granted: 2017-06-01
Abstract: Verfahren zur Regelung einer Brennkraftmaschine, die auf eine ein Fahrzeug antreibende Antriebswelle ein vorgebbares Moment (M) ausübt, mit einer Starter-Generator-Kombination, die über die Antriebswelle antreibbar ist und elektrische Energie erzeugt und dabei auf die Antriebswelle ein bremsendes Moment ausübt, mit wenigstens einer Regeleinrichtung, die das Moment (M) abhängig von vorgebbaren Bedingungen regelt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Reduktion des von der Brennkraftmaschine (BKM) erzeugten Moments (M) gegenüber dem zum Antrieb des Fahrzeugs benötigten Moment und eine motorische Momentenabgabe der Starter-Generator-Kombination erfolgt, wenn ein erhöhter Unterdruck im Saugrohr der Brennkraftmaschine (BKM) erforderlich ist.
Patent DE-19935893-B4 (DE)
Title: Fahrzeugelektronik
Inventor: FRESE THOMAS
IPC: B60R11/02
Filed: 1999-07-30
Granted: 2004-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einer Fahrzeugelektronik (10). Hierbei weist die Fahrzeugelektronik (10) eine Personalcomputer-Schnittstelle (PC-Schnittstelle) (22) zum Verbinden dieser mit einem Personalcomputer (PC) (26) auf.
Patent DE-19949050-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, Steuereinheit sowie Speichermittel zur Steuerung von Prozessen in Verbindung mit einer Brennkraftmaschine
Inventor: SOMMER RAINER
IPC: F02D41/26
Filed: 1999-10-11
Granted: 2012-07-19
Abstract: Verfahren zur Steuerung von Prozessen in Verbindung mit einer Brennkraftmaschine mit wenigstens zwei Brennkammern, wobei Steuerfunktionen von wenigstens einem Prozessor ausgeführt werden und ein den Steuerfunktionen zugrundeliegender Programmcode in wenigstens einem Speicher ablegbar ist und dem Programmcode wenigstens ein Datensatz zugeordnet ist, wobei die Steuerfunktionen als Verbindung des Programmcodes mit dem wenigstens einen Datensatz realisiert werden, wobei die Brennkammern zur Steuerung in wenigstens zwei Motorbänke gruppiert werden und jeder Motorbank ein Datensatz zugeordnet wird und abhängig von der jeweils anzusteuernden Motorbank der jeweilige Datensatz zur Realisierung der Steuerfunktionen ausgewählt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Datensätze der wenigstens zwei Motorbänke aus Teildaten bestehen, wobei bezüglich der wenigstens zwei Motorbänke gleiche und ungleiche Teildaten in den Datensätzen enthalten sind und die gleichen Teildaten nur einmal in dem wenigstens einen Speicher abgelegt sind oder werden und die jeweiligen Steuerfunktionen der Motorbänke mit diesen gleichen Teildaten und den jeweiligen ungleichen Teildaten realisiert werden.
Patent AU-2019101031-B4 (AU)
Title: Compound American ginseng royal jelly oral liquid for treating deficiency of blood and preparation method thereof
Inventor: SUN ZAIMING
IPC: A61K36/79
Filed: 2019-09-09
Granted: 2020-05-07
Abstract: Abstract The present application is directed to an American ginseng royal jelly oral liquid and method of its preparation. The preparation is used for enhancing immunity.
Patent DE-102004018113-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von elektrischen Entladungschips aus Edelmetall und Verfahren zur Herstellung von Zündkerzen unter Verwendung der Entladungschips aus Edelmetall
Inventor: MATSUTANI WATARU
IPC: H01T13/20
Filed: 2004-04-14
Granted: 2017-05-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung von elektrischen Entladungschips (51, 52) aus Edelmetall für eine Zündkerze (100), wobei die Zündkerze (100) Folgendes umfasst: eine Mittelelektrode (3), einen Isolator (2), der einen Umfang der Mittelelektrode (3) bedeckt, wobei ein freier Endabschnitt (3a) der Mittelelektrode (3) freiliegt, und eine Masseelektrode (4), die an einem Hauptelement aus Metall (1) befestigt ist und einen gegenüberliegenden Abschnitt (4a) hat, der eine Entladungsstrecke g zwischen der Masseelektrode (4) und dem freien Endabschnitt (3a) der Mittelelektrode (3) bildet, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Bilden eines Vorblocks aus einer Iridiumlegierung, die nicht weniger als 0,5 Masse% und nicht mehr als 35 Masse% einer anderen Metallkomponente als Iridium enthält, Warmschmieden des Vorblocks zu einem Stangenmaterial, Walzen des Stangenmaterials, Drahtziehen des resultierenden Stangenmaterials (102) mit einem Ziehstein (101), um einen im Querschnitt kreisrunden Grobdraht mit einer Querschnittsfläche nicht kleiner als 0,05 mm2 und nicht größer als 1,2 mm2 zu bilden, wobei beim Drahtziehen das resultierende Stangenmaterial (102) in einem Abschnitt desselben in einem Erwärmungsbereich (103) kontinuierlich zum Rotglühen und/oder Weißglühen gebracht wird, wobei sich der Erwärmungsbereich (103) bis zu 60 mm von einer Werkstückeinsetzfläche (101a) bzw. der Oberfläche des für das Drahtziehverfahren verwendeten Ziehsteins (101) entgegengesetzt zur Bewegungsrichtung des resultierenden Stangenmaterials (102) erstreckt, wobei an einer Temperaturmessposition (105), die sich im Abstand von 20 mm von der Werkstückeinsetzfläche (101a) entgegengesetzt zur Bewegungsrichtung des resultierenden Stangenmaterials (102) befindet, das resultierende Stangenmaterial (102) auf eine Temperatur nicht niedriger als 1000°C und nicht höher als 1150°C ...
Patent DE-102004025208-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung charakteristischer Eigenschaften von Rußpartikeln
Inventor: SCHIEFER ERICH
IPC: G01N7/00
Filed: 2004-05-22
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung charakteristischer Eigenschaften von Russpartikeln
aus Verbrennungsvorgängen,
insbesondere des mittleren Partikeldurchmessers, durch Bestimmung
der Filterbeladung eines Filterpapiers und Ermittlung der Druckverhältnisse
am Filterpapier, dadurch gekennzeichnet, dass die Übereinstimmung
mindestens eines Wertepaares von Filterbeladung und Druckverhältnis mit
dem Verlauf vorher bestimmter Funktionen überprüft wird, welche Funktionen
die Filterbeladung und die Druckverhältnisse verknüpfen und
deren Lage durch den mittleren Partikeldurchmesser und die Partikelart
als Parameter gegeben ist.
Patent DE-102004027122-B4 (DE)
Title: Ausrichtungspfosten für optische Unteranordnungen, die mit zylindrischen Stäben, Röhren, Kugeln oder ähnlichen Merkmalen hergestellt sind
Inventor: WILSON ROBERT EDWARD
IPC: G02B6/36
Filed: 2004-06-03
Granted: 2006-07-20
Abstract: Optische
Anordnung, die folgende Merkmale umfasst:  ein Gehäuse, das
eine optoelektronische Komponente (302) umfasst;  ein Ausrichtungselement
(140; 304; 304A; 304B), das auf einer Oberfläche des Gehäuses befestigt ist; und eine Buchse
(308) mit einer einzelnen Bohrung,  wobei das Ausrichtungselement
(140; 304; 304A; 304B) und eine Hülse (310) eines Faseroptikverbinders
(307) in entgegengesetzte Enden der Bohrung eingefügt sind,
um relativ zueinander ausgerichtet zu sein, und  wobei zumindest
der Abschnitt der Bohrung, in dem das Ausrichtungselement (140;
304; 304A; 304B) und die Hülse (310)
des Faseroptikverbinders (307) relativ zueinander ausgerichtet angeordnet
sind, einen konstanten Innendurchmesser (ID) aufweist.
Patent DE-102004041136-B4 (DE)
Inventor: SCHNEEGANS JOCHEN
IPC: B23K26/32
Filed: 2004-08-25
Granted: 2007-02-08
Abstract: Laser beam welding method comprises positioning the components to be welded on each other and/or away from each other using an actuator (34) formed as a clamping device. An independent claim is also included for a device for carrying out the above method.
Patent DE-102004046411-B4 (DE)
Title: Beschleunigungssensor
Inventor: BILLEP DETLEF
IPC: G01P15/125
Filed: 2004-09-24
Granted: 2006-10-05
Abstract: Beschleunigungssensor
(10, 11, 12) mit einem Substrat, welches eine auf dem Substrat vorgesehene
Verankerungsvorrichtung (1) aufweist;  einer durch eine zu erfassende
Beschleunigung auslenkbaren Massestruktur (3), die über wenigstens
ein Federelement (4) an der Verankerungsvorrichtung (1) aufgehängt ist;  wenigstens
einer mit der Massestruktur (3) verbundenen auslenkbaren ersten
Kondensatorplatteneinrichtung (6); und  wenigstens einer mit
dem Substrat verbundenen feststehenden zweiten Kondensatorplatteneinrichtung
(7),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Massestruktur (3)
in Form eines Teilsegmente (14) aufweisenden Ringsegmentes ausgebildet
ist,  wobei wenigstens ein Teilsegment (14) eine seismische Masse
(5) aufweist und wenigstens ein anderes Teilsegment (14) die erste
Kondensatorplatteneinrichtung (6) aufweist.
Patent DE-102004053184-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sättigung ethylenhaltiger Gase mit Essigsäure
Inventor: RINNE BERND
IPC: B01D1/22
Filed: 2004-11-04
Granted: 2013-12-12
Abstract: Verfahren zur Sättigung Ethylen haltiger Gase mit Essigsäure, die einem Vinylacetatreaktor zugeführt werden, bei dem man die in dem Vinylacetatprozeß wiedergewonnene Essigsäure auf eine Kolonne gibt, in der über den Boden zugeführtes Ethylen haltiges Gas mit Essigsäure gesättigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kolonne eine Gegenstrom-Abtriebssektion und eine Rektifikationssektion aufweist, und wobei man die zurückgewonnene Essigsäure auf die Gegenstrom-Abtriebssektion und/oder auf die Rektifikationssektion aufgibt und wobei man frische Essigsäure auf die Rektifikationssektion aufgibt und wobei man die der Kolonne entnommene Flüssigkeit in zwei Teilströme aufteilt und einen Teilstrom in die Kolonne unter Aufrechterhaltung eines zur ausreichenden Essigsäuresättigung erforderlichen Mindestumpumps, der wenigstens die dreifache Menge der aufgegebenen wiedergewonnenen Essigsäure beträgt, zurückpumpt, wobei dieser Teilstrom sicherheitstechnisch überwacht wird und vor Eintritt in die Kolonne in einem Wärmetauscher aufgeheizt wird, zu dem mindestens ein weiterer Wärmetauscher parallel angeordnet ist, und den anderen Teilstrom ausschleust.
Patent DE-102004061437-B4 (DE)
Title: Befestigungsklammer zur Verbindung von Holzbauteilen
Inventor: REIF DIETER
IPC: E04F15/04
Filed: 2004-12-17
Granted: 2007-05-03
Abstract: Befestigungsklammer
zum Verbinden von Holzbauteilen untereinander und auf dem Untergrund, insbesondere
von Bohlen von Balkon- und Terrassenabdeckungen (im Freien), mit
einer Ausbildung als liegendes T-Profil mit einem vertikalen Steg
(5), an dem zu beiden Seiten mindestens je ein zungenförmiger Nagel
(6, 7) senkrecht/horizontal abragt, und unten zu beiden Seiten des Steges
senkrecht (horizontal) abragenden Winkelsohlen (8, 8'), mit mindestens
je einer Befestigungsbohrung darin, dadurch gekennzeichnet, dass
als zungenförmige
Nägel breite
Nagel-Fahnen (6, 6') vorgesehen sind, die am oberen Stegende angeordnet
und in Weiterführung
der Stegwand (5, 3, 3') gebildet und senkrecht zu dieser und parallel zu
den Winkelsohlen (8, 8') abgebogen sind, wobei in Abwechslung jeweils
eine Nagel-Fahne (6) in die eine und die andere Nagel-Fahne (6")
in die entgegengesetzte Richtung weist, und dass der Abstand zwischen
den oberen Auflageflächen
der Winkelsohlen (8, 8') für
die Bohlen (20, 20') und den Nagel-Fahnen so gewählt ist, dass die Nagel-Fahnen mit
in...