baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016104340-U1 (DE)
Title: Zusatzsicherung für eine Hebe- und Schiebetür
IPC: E05C19/00
Filed: 2016-08-05
Abstract: Sicherungsvorrichtung (10) für eine Hebe- und Schiebetür (50) mit einem Türflügel (60) und einem Hohlraum (56) über dem Türflügel (60), welche Sicherungsvorrichtung (10) mindestens ein Basisteil (20) und mindestens ein relativ zum Basisteil (20) bewegliches erstes Teil (30) aufweist, welches Basisteil (20) zur Verbindung mit dem Türflügel (60) vorgesehen ist, welches erste Teil (30) relativ zum Basisteil (20) zwischen einer ersten Position (P1) und einer zweiten Position (P2) hin und her bewegbar ist, wobei der Außenabstand zwischen dem Basisteil (20) und dem ersten Teil (30) in der ersten Position (P1) geringer ist als in der zweiten Position (P2), um in der ersten Position (P1) ein Anheben des Türflügels (60) zu ermöglichen und in der zweiten Position (P2) ein Anheben des Türflügels (60) zu begrenzen, wobei der Sicherungsvorrichtung (10) ein Bedienelement (80) zugeordnet ist, über welches das erste Teil (30) von der ersten Position (P1) in die zweite Position (P2) bewegbar ist.
Patent DE-202017003902-U1 (DE)
Title: Dachrinnenreinigungsmaschine
IPC: E04D13/076
Filed: 2017-07-22
Abstract: Dachrinnenreinigungsmaschine zur selbstständigen Reinigung von Dachrinnen, die den Dreck in einen Behältnis führt dadurch gekennzeichnet, dass die archimedische Schraube (1) den Dreck schneidet und nach hinten befördert.
Patent DE-202017004024-U1 (DE)
Title: Stofftier mit Audiofunktionen und Leuchtfunktion
IPC: A63H3/28
Filed: 2017-07-29
Abstract: Stofftier Audiofunktion und Leuchtfunktion, insbesondere für Stofftier (1), Teddybären, Puppen usw. dadurch gekennzeichnet, dass die Audiofunktion (14), Leuchtfunktion (18), Schalter (2 bis 8), Akku (19) und Lautsprecher (17) stationär im Spielzeug eingebaute – eingenäht ist.
Patent DE-202017005727-U1 (DE)
Title: Wein aus Stollen
IPC: C12G1/00
Filed: 2017-11-03
Abstract: Stollenwein ist dadurch gekennzeichnet, dass fertig gebackener Stollen verwendet wird und eine alkoholische Gärung zur Anwendung kommt. Alles was die Bezeichnung Stollen trägt ist dafür auch mit Beinamen verwendbar z. B. Rosinenstollen, Mohnstollen, Butterstollen, Mandelstollen o. ä. Es handelt sich dann um z. B. Rosinenstollenwein, Mohnstollenwein usw.
Patent DE-202017006373-U1 (DE)
Title: Akkord-Suchspiel für Gitarre Ein Brettspiel, mit dem man Akkordgriffe für die Gitarre auf enem Holzbrett "stecken" kann, das bedeutet sie "visuell" darstellen.
IPC: G09B15/06
Filed: 2017-12-12
Abstract: Das Akkord-Suchspiel für Gitarre, ein Brettspiel zum spielerischen Erlernen von Akkorden und Tonleitern, dadurch gekennzeichnet, das es sich um ein völlig neuartiges Lern-Brettspiel handelt, welches komplett aus Holz besteht und zwar aus dem eigentlichen Steckfeld, sowie 10 Holzstiften zum „stecken” der Tonleitern bzw. Akkorde.
Patent DE-202017007218-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung von Blut oder eines Blutbestandteils oder der Bestimmung der Konzentration von Blut oder eines Blutbestandteils in einer Flüssigkeit
IPC: G01N33/49
Filed: 2017-01-13
Abstract: Vorrichtung zur Erkennung von Blut oder eines Blutbestandteils oder der Bestimmung der Konzentration von Blut oder eines Blutbestandteils, insbesondere Hämoglobin, in einer Flüssigkeit, insbesondere Dialysierflüssigkeit, mit
 einem Lichtsender (13) zum Senden von Licht in einem ersten Wellenlängenbereich und zum Senden von Licht in einem zweiten Wellenlängenbereich, wobei die Wellenlänge des Lichts in dem ersten und zweiten Wellenlängenbereich derart auf die wellenlängenabhängigen Absorptionseigenschaften des Bluts oder des Blutbestandteils abgestimmt sind, dass das durch die Flüssigkeit durchtretende Licht in dem ersten Wellenlängenbereich stärker als das durch die Flüssigkeit durchtretende Licht in dem zweiten Wellenlängenbereich absorbiert wird,
 einem Lichtempfänger (13) zum Empfangen des durch die Flüssigkeit durchtretenden Lichts mit einer Wellenlänge in dem ersten Wellenlängenbereich und zum Empfangen des durch die Flüssigkeit durchtretenden Lichts mit einer Wellenlänge in dem zweiten Wellenlängenbereich,
 einer Rechen- und Auswerteinheit (15), die derart konfiguriert ist, dass auf der Grundlage der unterschiedlichen Absorption des Lichts mit der Wellenlänge in dem ersten und zweiten Wellenlängenbereich auf das Vorliegen von Blut oder eines Blutbestandteils in der Flüssigkeit geschlossen oder die Konzentration von Blut oder eines Blutbestandteil bestimmt wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der erste Wellenlängenbereich zwischen 400 nm und 450 nm liegt.
Patent DE-202017007586-U1 (DE)
Title: Lang haltende Zusammensetzung für Keratinfasern
IPC: A61Q1/10
Filed: 2017-06-13
Abstract: Eine ÖI-in-Wasser-Mascaraformulierung, die Folgendes beinhaltet:
 ein nicht emulgierendes Wachs in einer Konzentration von 1 bis 12 Gewichtsprozent;
 mindestens einen Viskositätsmodifizierer in der wässrigen Phase und mindestens ein nicht mit Wachs gepfropftes Polymer und mindestens ein mit Wachs gepfropftes Polymer mit einer kombinierten Konzentration von 0,10 bis 50 Gewichtsprozent;
 wobei das mindestens eine nicht mit Wachs gepfropfte Polymer ein Ammonium-Acrylate-Copolymer ist und das mindestens eine mit Wachs gepfropfte Polymer ein Ethylen-Acrylsäure-Copolymer ist.
Patent DE-202017102160-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung zur Kühlung elektronischer Komponenten eines Schaltschranks
IPC: F25B19/04
Filed: 2017-04-11
Abstract: Kühlvorrichtung (2) zur Kühlung elektronischer Komponenten (23–28) eines Schaltschranks (1), wobei die Kühlvorrichtung (2) aufweist: einen Kühlkanal (3, 3a, 3b) mit einem Lufteinlass (13) und einem Luftauslass (14, 14a, 14b), einen Lüfter (15), der dazu eingerichtet ist, einen Luftstrom durch den Kühl kanal (3, 3a, 3b) vom Lufteinlass (13) zum Luftauslass (14, 14a, 14b) zu erzeugen dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlvorrichtung (2) eine Vernebelungsvorrichtung (30, 35) für eine Flüssigkeit aufweist, die in Richtung des Luftstroms stromabwärts vom Lüfter (15) und vor einem Bereich einer Seitenwand (16, 17) des Kühlkanals (3, 3a, 3b) angeordnet ist, der in thermischen Kontakt zu im Schaltschrank (1) angeordneten elektronischen Komponenten (23–28) steht, wobei die Vernebelungsvorrichtung (30, 35) dazu eingerichtet ist, einen Flüssigkeitsnebel vollständig innerhalb des Luftstromes zu erzeugen, so dass ein Phasenübergang der Flüssigkeit in die Gasphase zur Kühlung innerhalb des Luftstroms erfolgt und eine Benetzung von Seitenwänden (16, 17) des Kühlkanals (3, 3a, 3b) durch den Flüssigkeitsnebel vermieden wird.
Patent DE-202017102694-U1 (DE)
Title: Trockner zum Trocknen von Bauteilen
IPC: F26B21/02
Filed: 2017-05-05
Abstract: Trockner (1) zur Trocknung von Bauteilen (3), mit einem Gebläse (5) zum Erzeugen eines die Bauteile (3) umströmenden Luftstroms (7), gekennzeichnet durch eine dem Gebläse (5) nachgeschaltete und den Bauteilen (3) vorgeschaltete Luftstromsteuerung (9), die zwischen einer ersten Steuereinstellung und einer zweiten Steuereinstellung verstellbar ist, wobei die Bauteile (3) in den Steuereinstellungen von dem Luftstrom (7) unterschiedlich angeströmt sind.
Patent DE-202017103556-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Schließen einer Öffnung, insbesondere eine Tür oder ein Fenster
IPC: E06B5/16
Filed: 2017-06-14
Abstract: Einrichtung zum Schließen einer Öffnung,insbesondere eine Tür oder ein Fenster,miteinem Tür- bzw. Fensterblatt (1)undwenigstens einem mit dem Tür- bzw. Fensterblatt (1) im Schließzustand der Tür bzw. des Fensters weitestgehend formschlüssig zusammenwirkenden Anschlagprofil (2),dadurch gekennzeichnet, dassdie die Seitenkanten (5, 6) der Seitenflächen (3, 4) des Tür- bzw. Fensterblatts (1) verbindende Schmalfläche (7) des Tür- bzw. Fensterblatts (1) vier sich aneinander anschließende Teilflächen (7a, 7b, 7c, 7d) aufweist, wobeidie erste Teilfläche (7a) mit einer Seitenfläche (3) der Seitenflächen (3, 4) des Tür- bzw. Fensterblatts (1) einen stumpfen Winkel (alpha7) einschließt,die erste Teilfläche (7a) mit der zweiten Teilfläche (7b) einen stumpfen Winkel (beta7) einschließt,die zweite Teilfläche (7b) senkrecht zu den Seitenflächen (3, 4) des Tür- bzw. Fensterblatts (1) verläuft,die zweite Teilfläche (7b) mit der dritten Teilfläche (7c) einen Winkel (gamma7) einschließt,die dritte Teilfläche (7c) mit der vierten Teilfläche (7d) einen überstumpfen/erhabenen Winkel (delta7) einschließt,unddie vierte Teilfläche (7d) mit der anderen Seitenfläche (4) der Seitenflächen (3, 4) des Tür- bzw. Fensterblatts (1) einen stumpfen Winkel (epsilon7) einschließt,die im Schließzustand der Tür bzw. des Fensters der Schmalfläche (7) des Tür- bzw. Fensterblatts (1) gegenüberliegende Fläche (8) des Anschlagprofils (2) vier sich aneinander anschließende Teilflächen (8a, 8b, 8c, 8d) aufweist, wobeidie erste Teilfläche (8a) mit einer im Schließzustand der Tür bzw. des Fensters parallel zu der einen Seitenfläche (3) der Seitenflächen (3, 4) des Tür- bzw. Fensterblatts (1) verlaufenden Ebene (9a) einen spitzen Winkel (alpha8) einschließt,die erste Teilfläche (8a) mit der zweiten Teilfläche (8b) einen überstumpfen/erhabenen Winkel (beta8) einschließt,die zweite Teilfläche (8b) senkrecht zu der Ebene (9a) verläuft,die zweite Teilfläche (8b) mit der dritten Teilfläche (8c) einen überstumpfen/erhabenen Winkel (gamma8) einschließt,die dritte Teilfläche (8c) mit der vierten Teilfläche (8d) einen Winkel (delta8) einschließt,unddie vierte Teilfläche (8d) mit einer im Schließzustand der Tür bzw. des Fensters parallel zu der anderen Seitenfläche (4) der Seitenflächen (3, 4) des Tür- bzw. Fensterblatts (1) verlaufenden Ebene (9b) einen spitzen Winkel (epsilon8) einschließt,undim Schließzustand der Tür bzw. des Fensters die zweite Teilfläche (7b) der Schmalfläche (7) des Tür- bzw. Fensterblatts (1) und die zweite Teilfläche (8b) der Fläche (8) des Anschlagprofils (2) im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen.
Patent DE-202017105633-U1 (DE)
Title: Geräuschdämmungs-Vorrichtung für einen Kraftfahrzeugverschluss
IPC: B62D25/12
Filed: 2017-09-18
Abstract: Geräuschdämmungs-Vorrichtung für einen Kraftfahrzeugverschluss, umfassend: einen Keil; und eine Aufnahme, beinhaltend (a) einen ersten Anschlag und einen zweiten Anschlag, der eine Verengung dazwischen definiert, und (b) einen Ausfahrmechanismus in der Verengung.
Patent DE-202017106053-U1 (DE)
Title: Hindernisfeuer zur Absicherung eines Luftfahrthindernisses
IPC: F21V23/00
Filed: 2017-10-05
Abstract: Hindernisfeuer (1) zur Absicherung eines Luftfahrthindernisses durch Abstrahlung von Befeuerungslicht, wobei das Hindernisfeuer (1) elektrische und/oder elektronische Bauteile (45) aufweist, die zumindest eine elektrische Lichtquelle (46, 47) zur Erzeugung zumindest eines Teils des Befeuerungslichtes umfassen, wobei eines, mehrere oder alle der elektrischen und/oder elektronischen Bauteile (45) auf einer Leiterplatte des Hindernisfeuers (1) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterplatte als flexible Leiterplatte (8) (Flex-PCB) ausgebildet ist.
Patent DE-202017107942-U1 (DE)
Title: Funktionelles Bett
IPC: A47C20/12
Filed: 2017-12-28
Abstract: Funktionelles Bett, aufweisend eine Halterung; eine auf der Halterung montierte Antriebseinheit; eine auf der Halterung montierte Erzeugungseinrichtung für Pendelbewegung; ein Triebwerk, das die Antriebseinheit und die Erzeugungseinrichtung verbindet; und einen Bettkörper umfasst, der sich gegenüber der Halterung in einer Pendelbewegung bewegen kann und ein Gestell, die erste Hubeinheit bzw. die zweite Hubeinheit einschliesst, die in der Art verbunden sind, daß das Gestell mit der Halterung bewegbar befestigt wird und mit der Erzeugungseinrichtung für Pendelbewegung angelenkt wird, wobei das Gestell das erste Ende bzw. das zweite Ende hat, die gegenüber derart eingesetzt sind, daß die erste Hubeinheit mit dem ersten Ende des Gestells, und die zweite Hubeinheit mit dem zweiten Ende des Gestells angelenkt werden.
Patent DE-202018003448-U1 (DE)
Title: Energiesparendes Nutzfahrzeug mit mobilem, automatisch aus- und einfahrbarem Baugerüst
IPC: E04G1/22
Filed: 2018-07-25
Abstract: In dieser Anspruch ist eine Nutzfahrzeug dadurch gekennzeichnet die verschiedenen Möglichkeiten, das beschriebene (von leichte hydraulische Metallrohre) Baugerüst zu transportieren und zu benutzen hat Das bedeutet, die Gerüst kann von Lager oder eine Baustelle schnell (weil Teleskopisch und Hydraulisch sind) ,mit weniger Arbeit transportieren ,und Ofen für Arbeit, an andere Baustelle lasen. Der Vorteil erlaubt dass ,das Nutzfahrzeug verehrend die Gerüst an Baustelle benutzt ist, die Nutzfahrzeuge (separat) für andere Arbeit benutzt werden kann
Patent DE-202018004078-U1 (DE)
Title: Andruckprofil zur Befestigung einer aus Glaselementen bestehenden Verglasung
IPC: E04B2/96
Filed: 2018-09-03
Abstract: Andruckprofil zur Befestigung einer aus Glaselementen (2) bestehenden Verglasung an einer Fassade, insbesondere an einer Pfosten-Riegel-Fassade (3), bestehend aus Klemmhaltern (4), die mit ihren Rändern jeweils auf der Oberfläche zweier mit Abstand aneinandergrenzender Glaselemente (2) aufliegen und über bevorzugt mehrere, zwischen den Glaselementen (2) sich erstreckende Anschlussmittel (5) am Pfosten (6) oder Riegel der Fassade befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens im Bereich der Anschlussmittel (5) ein dem Klemmhalter (4) auf der der Glaselemente (2) abgewandten Seite anliegendes Versteifungselement (7) angeordnet ist.
Patent DE-202018100016-U1 (DE)
Title: Komponenten mit losem Schichtaufbau und Fahrzeugfrontendmontagestrategie
IPC: B60Q1/00
Filed: 2018-01-02
Abstract: Scheinwerferbaugruppe zur Montage benachbart zu wenigstens einer Hautkomponente eines Fahrzeugfrontendes, umfassend: ein Gehäuse, das wenigstens eine Lampe trägt; und eine Linse, die an dem Gehäuse angebracht ist, wobei die Linse wenigstens ein Attribut zum In-Eingriff-Treten mit der wenigstens einen Hautkomponente aufweist.
Patent DE-202018100989-U1 (DE)
Title: Elektrooptisches Target und Targetanordnung
IPC: F41J5/24
Filed: 2018-02-22
Abstract: Elektrooptisches Target (10) zur Detektion eines Lichtsignals (40) aus einer Laserwaffe, umfassend
 - ein für das Lichtsignal (40) sensitives, erstes Detektorelement (21),
 - eine dem ersten Detektorelement (21) in Lichtsignal-Ausbreitungsrichtung vorgelagerte und für das Lichtsignal transmissive Deckscheibe (14), sowie
 - auf einen ersten Flächenbereich (141) der Deckscheibe (14) gerichtete erste Beleuchtungsmittel (31), wobei die ersten Beleuchtungsmittel (31) mit dem ersten Detektorelement (21) derart wirkverbunden sind, dass sie bei Detektion des Lichtsignals (40) durch das erste Detektorelement (21) den ersten Flächenbereich (141) für eine vorgegebene Zeitspanne mit einem ersten Beleuchtungslicht beleuchten, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckscheibe (14) eine sowohl für das Lichtsignal (40) als auch für das erste Beleuchtungslicht streuend transmissive Kunststoffschicht aufweist und die ersten Beleuchtungsmittel (31) in Lichtsignal-Ausbreitungsrichtung hinter der Deckscheibe (14) angeordnet sind.
Patent DE-202018102626-U1 (DE)
Title: Wärmegewinnungssystem für Wintergärten oder andere Gebäude mit hohem Anteil transparenter Bauteile
IPC: F24S20/60
Filed: 2018-05-09
Abstract: Wärmegewinnungssystem (2) mit zumindest einem mit einem Absorberelement (8) verbundenen Wärmerohr (6) (Heatpipe), das zum Anschluss an einen Wärmetauscher (10) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wärmerohr (6) in einem Gehäuse (12) angeordnet ist, das einen Teil der Tragstruktur eines Gebäudes ausbildet.
Patent DE-202018102767-U1 (DE)
Title: Fuß mit Lichteffekt
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-05-17
Abstract: Ein Fuß mit Lichteffekt, dadurch gekennzeichnet, dass dieser umfasst:einen Fußkörper;eine Befestigungshalterung, die korrespondierend unterhalb des Fußkörpers angeordnet ist;mindestens eine Lichtquelle, die im Fußkörper oder in der Befestigungshalterung montiert ist; undeine Steuerung, die im Fußkörper oder in der Befestigungshalterung angeordnet und elektrisch mit der Lichtquelle verbunden ist, um die Lichtquelle dahingehend zu steuern, dass ein Lichteffekt erzeugt wird.
Patent DE-202018104101-U1 (DE)
Title: Aerodynamisches Element für einen Luftführungsapparat einer Abzugshaube für den Hausgebrauch, mit diesem aerodynamischen Element ausgestatteter Luftführungsapparat und mit diesem Luftführungsapparat ausgestattete Abzugshaube für den Hausgebrauch
IPC: F04D29/70
Filed: 2018-07-17
Abstract: Aerodynamisches Element (1) für einen Luftführungsapparat (2) einer Abzugshaube für den Hausgebrauch, das eine Vielzahl von Speichen (12) mit Abständen untereinander umfasst, wobei das aerodynamische Element (1) einen mittleren Bereich (10) und einen äußeren Rand (11) aufweist, jede Speiche (12) sich auf einer kurvenförmigen Bahn (13) ausgehend von dem mittleren Bereich (10) zum äußeren Rand (11) hin erstreckt, wobei jede Speiche (12) ein wenigstens teilweise um die kurvenförmige Bahn (13) gekrümmtes Profil (14) bildet und dieses Profil (14) in einem beliebigen seiner orthogonal zur kurvenförmigen Bahn (13) stehenden Querschnitte eine Stirnseite (14A), eine der Stirnseite (14A) gegenüberliegende Rückseite (14B), eine Unterseite (14C) und eine der Unterseite (14C) gegenüberliegende Oberseite (14D) bildet, wobei das Verhältnis zwischen der Stirnseite (14A) oder der Rückseite (14B) und der Unterseite (14C) oder der Oberseite (14D) ausgehend vom mittleren Bereich (10) zum äußeren Rand (11) hin variiert, dadurch gekennzeichnet, dass jede Speiche (12) einen vorderen Bereich (15) mit einer ersten Krümmung längs der kurvenförmigen Bahn (13) vom mittleren Bereich (10) zum äußeren Rand (11) und einen hinteren Bereich (16) mit einer zweiten Krümmung längs der kurvenförmigen Bahn (13) vom mittleren Bereich (10) zum äußeren Rand (11) aufweist, wobei der vordere Bereich (15) und der hintere Bereich (16) jeweils auf der Oberseite (14D) und der Unterseite (14C) jeder Speiche (12) eine erste (17) und eine zweite Unstetigkeitslinie (18) bilden.
Patent DE-202018105209-U1 (DE)
Title: System für personalisierten Wärmekomfort in einem Fahrzeugfahrgastraum
IPC: B60H1/34
Filed: 2018-09-11
Abstract: Personalisiertes Wärmekomfortsystem, umfassend:ein Lüftungsgittersystem, das dazu ausgelegt ist, separate Luftvorhänge um einzelne Sitze in einem Fahrzeugfahrgastraum herum herzustellen; undeine HLK-Anlage zum Klimatisieren von in den separaten Luftvorhängen strömender Luft, wobei die HLK-Anlage eine Steuerung beinhaltet, die dazu ausgelegt ist, es einem einzelnen Insassen auf einem Sitz der einzelnen Sitze zu ermöglichen, eine Klimatisierung von Luft in einem einzelnen Luftvorhang, der diesem Sitz zugeordnet ist, einzeln zu steuern.
Patent DE-202019005124-U1 (DE)
Title: Rückenlehne eines WC-Sitzes
IPC: A47K17/02
Filed: 2019-12-14
Abstract: Rückenlehne eines WC-Sitzes, dadurch gekennzeichnet, dass sie übermehrere technische Komponenten verfügt, die in ihrem Inneren verbaut sind.
Patent DE-202019005883-U1 (DE)
Title: Holzplatten-Reparaturlösung
IPC: B27D5/00
Filed: 2019-06-07
Abstract: System zum Reparieren einer Holzplatte, wie etwa einer Schichtholzplatte (100), dadurch gekennzeichnet, dass das System umfasst:
 zumindest eine Detektionsvorrichtung (120) zum Abtasten der Holzplatte (100), wobei die zumindest eine Detektionsvorrichtung (120) angeordnet ist, um sich zumindest teilweise über die der Abtastung unterzogene Holzplatte (100) zu bewegen;
 zumindest eine Reparaturvorrichtung (130) zum Durchführen einer Reparaturoperation für die Holzplatte (100),
 eine Fördervorrichtung (150) zum Fördern der Holzplatte (100), und
 eine Steuervorrichtung (160) zum Erzeugen von zumindest einem Steuersignal zu der Fördervorrichtung (150), um die Holzplatte (100) in dem System zu halten, um mit der zumindest einen Detektionsvorrichtung (120) eine Abtastoperation der gehaltenen Holzplatte (100) durchzuführen und um die Holzplatte (100) zu halten, um mit der zumindest einen Reparaturvorrichtung (130) eine Reparaturoperation auf der Basis von mit der Detektionsvorrichtung (120) erhaltenen Information durchzuführen.
Patent DE-202019101202-U1 (DE)
Title: Sport- und Freizeitanlage
IPC: A63G31/00
Filed: 2019-03-04
Abstract: Sport- und Freizeitanlage (1), welche einen Parcours mit wenigstens einem Trampolin ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Parcours aus einer Anzahl von Modulen aufgebaut ist, wobei die Art und Anzahl von Modulen und deren Positionen innerhalb des Parcours frei wählbar und veränderbar ist.
Patent DE-202019103192-U1 (DE)
Title: Schonbezug für Fahrzeugsitze
IPC: B60N2/60
Filed: 2019-06-06
Abstract: Schonbezug für einen Einzelsitz oder eine Sitzbank, mit einem ersten Bezugsteil (1) für eine Rückenlehne eines Einzelsitzes oder einer Sitzbank, wobei das erste Bezugsteil (1) gekennzeichnet ist durch:
 - einen vorderen Abschnitt (11; 111, 112, 113) für eine Vorderseite einer Rückenlehne, einen hinteren Abschnitt (15; 15a) für eine Rückseite einer Rückenlehne, einen oberen Abschnitt (12) für eine obere Schmalseite einer Rückenlehne, sowie einen ersten und einen zweiten seitlichen Abschnitt (13, 14) für die seitlichen Schmalseiten einer Rückenlehne, sowie
 - mindestens ein Klettverschluss- und/oder Druckknopfverschlussband (16a; 16b, 16c; 16c1, 16c2, 16c3), das sich über mindestens einen der drei an den Schmalseiten liegenden Abschnitte (12, 13, 14) erstreckt und eine solche Länge aufweist, dass in geöffnetem Zustand des Verschlussbandes (16a; 16b, 16c; 16c1, 16c2, 16c3) Durchtrittsöffnungen für Verankerungsstreben (31, 32) mindestens einer Kopfstütze (3) an einer Rückenlehne und/oder für einen Bedienhebel (33) an einer Rückenlehne geschaffen wird.
Patent DE-202020002792-U1 (DE)
Title: Stopfförderer für die triaxiale Förderung und zum verdichteten Einbau bindiger Erdbaustoffe in Bohrungen und zur Herstellung elastoplastischer Bohrlochverfüllungen im Spezialtiefbau, speziell in der Kampfmittelsondierung
IPC: E02D3/12
Filed: 2020-06-29
Abstract: Vorrichtung für die maschinelle sowohl horizontale als auch vertikale als auch schräge Förderung von bindigem Erd- und Dichtbaustoff zur verdichteten Verfüllung unterirdischer Hohlräume
Patent DE-202020002850-U1 (DE)
Title: Pistolen - Magazinhalter mit seitlichem Betätigungsknopf zur Entriegelung
IPC: F41A17/38
Filed: 2020-07-02
Abstract: Pistolen - Magazinhalter mit seitlichem Betätigungsknopf zur Entriegelung dadurch gekennzeichnet, dass der Magazinschuh (4) der Aufnahme der Teile Längsschieber (2), Querschieber (3), Druckfeder und Deckel dient, und auf den für das jeweilige Pistolenmodell vorgesehene Magazinkörper passt.
Patent DE-202020101176-U1 (DE)
Title: Gargeräteleuchte mit formschlüssig gehaltenem Lichtleitstab
IPC: F21V33/00
Filed: 2020-03-03
Abstract: Gargeräteleuchte (10),
 - mit einem Träger (11), der eine Leuchtmittelaufnahme (14) ausbildet, in welchem ein Leuchtmittel (15) in Form einer Platine (16) mit zumindest einer LED einsitzt und einen Aufnahmestutzen (12) aufweist, der über eine Öffnung mit der Aufnahme für das Leuchtmittel (15) verbunden ist,
 - mit einem Lichtleitstab (13), der in dem Aufnahmestutzen (12) einsitzt und in welchen das vom Leuchtmittel (15) emittierte Licht durch die Öffnung zwischen Aufnahmestutzen (12) und Leuchtmittelaufnahme (14) eingespeist wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmestutzen (12) für den Lichtleitstab (13) in seiner Umfangswand eine Durchbrechung (40) aufweist und das Halteteil von einem außenumfänglich auf den Aufnahmestutzen (12) aufsetzbaren Federstecker (43) mit wenigstens einem Halteschenkel (45) gebildet ist, der durch die Durchbrechung (40) in den mit der Durchbrechung (40) ausgerichteten Umfangsfreischnitt (24) des Lichtleitstabes (13) eingreift.