baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012100574-B4 (DE)
Title: Presse mit einer pressenzustandsabhängigen Gleitlagerschmierung und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: FAHRENBACH JÜRGEN
IPC: F16N7/38
Filed: 2012-01-24
Granted: 2022-05-12
Abstract: Presse (20),mit einem bewegbaren Stößel (22),mit einem Pressenantrieb (24), der einen Motor (25) und ein den Motor (25) mit dem Stößel (22) verbindendes Getriebe (31) aufweist,wobei das Getriebe (31) wenigstens ein Gleitlager (28) mit wenigstens einer Schmierstelle (51, 51a) aufweist, mittels dem ein erstes Getriebeteil (35) gleitend an einem zweiten Getriebeteil (36) gelagert ist,mit einer Schmiereinrichtung (50), die ein Schmiermittel zu der wenigstens einen Schmierstelle (51) fördert,wobei die Schmiereinrichtung (50) dazu eingerichtet ist, den Schmiermitteldruck (p1, p2) und/oder den Schmiermittelfluss an zumindest einer der Schmierstellen (51a) abhängig von einem Pressenzustand einzustellen,wobei die Schmiereinrichtung (50) einen Schmiermittelverteiler (65) aufweist, dem das Schmiermittel von einer Schmiermittelquelle (62) über eine Zuführleitung (60) zugeführt wird und der mehrere Schmiermittelausgänge (66) aufweist,wobei eine umschaltbare Druckerhöhungseinheit (67) an wenigstens einen der Schmiermittelausgänge (66) angeschlossen oder in der Zuführleitung (60) angeordnet ist und in ihrem ersten Betriebszustand Schmiermittel unter einem ersten Schmiermitteldruck (pl) ohne Druckerhöhung zwischen ihrem Eingang (68) und ihrem Ausgang (69) durchleitet,wobei die Druckerhöhungseinheit (67) in einen zweiten Betriebszustand umschaltet, wenn der Druck am Ausgang (69) ansteigt und ein Schmiermittel-Volumenstrom nicht aufrechterhalten werden kann und wobei die Druckerhöhungseinheit (67) im zweiten Betriebszustand den Druck am Ausgang (69) auf einen gegenüber dem ersten Schmiermitteldruck (pl) größeren zweiten Schmiermitteldruck (p2) erhöht.
Patent DE-102012110133-B4 (DE)
Title: Ein Halbleiterbauelement mit einem Durchkontakt und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: GRUBER HERMANN
IPC: H01L23/482
Filed: 2012-10-24
Granted: 2018-06-28
Abstract: Verfahren zum Ausbilden eines Halbleiterbauelements (100), das Folgendes umfasst:- Bereitstellen eines Wafer (40), der Folgendes umfasst:- ein Halbleitersubstrat (30) mit einer ersten Seite (15) und einer zweiten Seite (16), die gegenüber der ersten Seite (15) angeordnet ist; und- ein Dielektrikumsgebiet (7) auf der ersten Seite (15);- Ausbilden eines weiteren Dielektrikumsgebiets (8) auf der ersten Seite (15);- Montieren des Wafer (40) mit der ersten Seite (15) auf ein Trägersystem (50);- Ätzen eines tiefen vertikalen Grabens (19) von der zweiten Seite (16) durch das Halbleitersubstrat (30) zu dem Dielektrikumsgebiet (7), wodurch ein Halbleitermesagebiet (30a) von dem verbleibenden Halbleitersubstrat (30) isoliert wird;- Ätzen eines Trenngrabens (19a) durch das Halbleitersubstrat (30) bis mindestens nahe an das weitere Dielektrikumsgebiet (8);- Maskieren des Trenngrabens (19a); und- Füllen des tiefen vertikalen Grabens (19) mit einem Dielektrikumsmaterial (6) nach dem Maskieren des Trenngrabens (19a).
Patent DE-102012205410-B4 (DE)
Title: Bremsscheibenanordnung für Scheibenbremsen
Inventor: DREWES OLAF
IPC: F16D65/12
Filed: 2012-04-03
Granted: 2016-03-17
Abstract: Bremsscheibenanordnung für Scheibenbremsen, insbesondere für Landfahrzeuge, umfassend einen Reibring (2), einen Anbindungsadapter (4) zur Anbindung der Bremsscheibenanordnung an eine Radnabe, zumindest ein Verbindungselement (6) zur Verbindung von Reibring (2) und Anbindungsadapter (4), und zumindest eine Kontur (8), welche einen reibringseitigen (82) und einen adapterseitigen Konturbereich (84) aufweist, indem die Kontur (8) entlang einer Längsachse (Z) durch quer zu einer Rotationsachse (R) der Bremsscheibenanordnung verlaufende Rücksprünge im Reibring (2) und im Anbindungsadapter (4) geformt ist, wobei das Verbindungselement (6) über das Aufbringen eines Innendrucks von einem ersten in einen zweiten Zustand bringbar ist, wobei das Verbindungselement (6) im ersten Zustand derart ausgebildet ist, dass es innerhalb der Kontur (8) anordenbar ist und wobei der Außendurchmesser des Verbindungselements (6) im zweiten Zustand zumindest bereichsweise derart quer zur Längsachse (Z) gegenüber dem ersten Zustand vergrößert ist, dass das Verbindungselement (6) mit dem reibringseitigen (82) und/oder mit dem adapterseitigen Konturbereich (84) form- und kraftschlüssig verbunden ist, wobei eine Wandstärke des Verbindungselements (6) im ersten Zustand im reibringseitigen Konturbereich (82) größer ist als im adapterseitigen Konturbereich (84), oder wobei die Werkstoffeigenschaften des Verbindungselements (6) in Bezug auf den Umformgrad unterschiedlich sind, oder wobei ein Innendurchmesser des reibringseitigen Konturbereichs (82) größer ist als ein Innendurchmesser des adapterseitigen Konturbereichs (84), und wobei ein Querschnitt der Kontur (8) entlang der Längsachse (Z) jeweils im reibringseitigen Konturbereich (82) und im adapterseitigen Konturbereich (84) konstant ausgebildet ist, wodurch im zweiten Zustand im adapterseitigen Konturbereich (84) ein stärkerer Kraftschluss erreicht ist als im reibringseitigen Konturbereich (82).
Patent DE-102013000851-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Anlage und Anlage, insbesondere Fertigungsanlage
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: G05B9/02
Filed: 2013-01-21
Granted: 2015-07-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Anlage, wobei die Anlage stationär oder verfahrbar angeordnete Maschinen (M1, M2, M3, M4, M5) aufweist, und zumindest ein Fahrzeug (6) und eine Steuerung, wobei vom Fahrzeug (6) aus die Position eines Menschen (1) bestimmt wird und diejenigen Maschinen (M1, M2, M3, M4, M5), welche in einem Sicherheitsraumbereich um den Menschen (1) herum angeordnet sind, in einen sicherheitsgerichteten Zustand versetzt werden, wobei die Entfernung zwischen dem Fahrzeug (6) und dem Menschen (1) sowie der Winkel zwischen der Fahrtrichtung des Fahrzeugs (6) und der Verbindungslinie zwischen dem Menschen (1) und dem Fahrzeug (6) bestimmt wird, wobei bei einer jeweiligen, in den sicherheitsgerichteten Zustand versetzten Maschine die Geschwindigkeit einer jeweiligen Maschinenachse der Maschine reduziert wird, wobei die Maschinenachse die Achse eines Antriebsrads der Maschine ist, wobei das Fahrzeug (6) derart angesteuert wird, dass der Abstand zum Menschen (1) konstant gehalten wird oder zumindest der Abstand auf einen Minimalabstandswert hin geregelt wird, wobei die Geschwindigkeit, also Traktionsgeschwindigkeit, einer nicht stationären Maschine derart reduziert wird, dass der Bremsweg kleiner ist als die Entfernung zum Menschen (1).
Patent DE-102013004886-B4 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung für ein Fahrrad, Fahrradantriebssystem und Fahrradsteuerverfahren
Inventor: TAKACHI TAKESHI
IPC: B62M6/45
Filed: 2013-03-21
Granted: 2015-05-28
Abstract: Fahrradsteuerungseinrichtung, dazu konfiguriert ein Fahrrad zu steuern, welches eine Transmission und einen elektrischen Antriebsunterstützungsmotor hat, der ein Laufrad antreibt, wobei die Fahrradsteuerungseinrichtung umfasst: einen Pedalkraftdetektor, welcher eine Pedalkraft detektiert; und einen Kontroller, aufweisend eine Steuersektion, welche den elektrischen Antriebsunterstützungsmotor gemäß einer Pedalkraft steuert, welche durch den Pedalkraftdetektor detektiert wird, wobei die Steuersektion ein Verhältnis eines Abtriebes des elektrischen Antriebsunterstützungsmotors mit Bezug auf die Pedalkraft erhöht, wenn ein Herunterschalten der Transmission vollendet ist, und nachfolgend das Verhältnis des Abtriebes des elektrischen Antriebsunterstützungsmotors mit Bezug auf die Pedalkraft verringert.
Patent DE-102013011502-B4 (DE)
Title: Verfahren und Bearbeitungseinheit eines Verpackungsblattes, das anfänglich geprägt wird
Inventor: VITALI ANTONIO
IPC: B65B19/28
Filed: 2013-07-10
Granted: 2022-09-08
Abstract: Verfahren und Bearbeitungseinheit (12) eines Verpackungsblattes (8), das anfänglich bzw. zunächst geprägt wird; in einer Prägestation (17) wird eine Prägung des Verpackungsblattes (8) ausgeführt, um auf dem Verpackungsblatt (8) selbst einen geprägten Abschnitt (7) herzustellen, und gleichzeitig eine Bezugsmarke bzw. eine Markierung (10); in mindestens einer Verarbeitungsstation (19, 22, 25), die stromabwärts der Prägestation (17) angeordnet ist, wird, unter Verwendung der Markierung (10) als Positionsreferenz auf dem Verpackungsblatt (8) selbst, eine weitere Verarbeitung des Verpackungsblattes (8) ausgeführt.
Patent DE-102013017288-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Justieren eines Paars mittels elektromagnetischer Strahlung messender Messköpfe
Inventor: NOLL REINHARD
IPC: G01B11/06
Filed: 2013-10-17
Granted: 2019-05-23
Abstract: Verfahren zum Justieren eines Paars mittels elektromagnetischer Strahlung messender Messköpfe von optischen Sensoren in einer Vorrichtung für die Abstands- und Dickenmessung an bandförmigen Materialien und an Stückgütern, die in einer Messebene zwischen den Messköpfen, die sowohl als Sender als auch als Empfänger arbeiten, für die Abstands- und Dickenmessung positioniert werden, wobei die Messköpfe in einer gegenüber liegenden Anordnung idealerweise so positioniert sind, dass die jeweils von den Messköpfen ausgehenden Strahlen auf einer gemeinsamen Achse, als x-Achse definiert, liegen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens der eine Messkopf zur Justierung der beiden Strahlen so verstellbar ist, dass die beiden Strahlen auf der gemeinsamen x-Achse liegen, indem mindestens einer der beiden Messköpfe um mindestens zwei Drehachsen, die in y-Richtung und in z-Richtung verlaufen, gedreht wird, und in Richtung von mindestens zwei Linearachsen, die in y-Richtung und in z-Richtung verlaufen, verschoben wird, wobei die x-Achse, die y-Achse und die z-Achse ein orthogonales Koordinatensystem bilden, und dass für diese Justierung der eine Messkopf als Sender und der andere Messkopf als Empfänger in einer konfokalen Anordnung eingesetzt werden, bei der Foki in der Nähe von Eintritts- und Austrittsöffnungen von Faseroptiken der Messköpfe liegen, und die Genauigkeit der Justierung aufgrund der Stärke des im Empfänger empfangenen Signals beurteilt wird.
Patent DE-102013101533-B4 (DE)
Title: Elektrizitätszähler-Anschlussklemmenblock
Inventor: GASSAUER STEPHAN
IPC: G01R1/04
Filed: 2013-02-15
Granted: 2017-05-11
Abstract: Elektrizitätszähler-Anschlussklemmenblock (1) mit einem Isolierstoffgehäuse (9), mit Leiteranschlüssen (18) zum Anschluss elektrischer Energieversorgungsleitungen (12a, 12b) und mit Elektrizitätszähler-Anschlussklemmen (21) zur elektrisch leitenden Verbindung von Leiteranschlüssen (18) mit zugeordneten Anschlusskontakten (24) eines von dem Elektrizitätszähler-Anschlussklemmenblock (1) aufgenommenen Elektrizitätszählers (2), wobei das Isolierstoffgehäuse (9) Anschlusskontakt-Aufnahmeöffnungen (42) zur Aufnahme jeweils eines zugeordneten Anschlusskontaktes (24) eines Elektrizitätszählers (2) hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrizitätszähler-Anschlussklemmen (21) als Gabelkontakte mit zwei über eine gemeinsame Zungenwurzel (35) miteinander verbundenen Gabelzinken (23) zur Kontaktierung eines zugeordneten, zwischen den Gabelzinken (23) aufnehmbaren Messerkontaktes (24) eines Elektrizitätszählers (2) ausgebildet sind, dass die Anschlusskontakt-Aufnahmeöffnungen (42) eine Einführrichtung (E) der Anschlusskontakte (24) in das Isolierstoffgehäuse (9) des Elektrizitätszähler-Anschlussklemmenblocks (1) definieren und dass sich die als Gabelkontakte ausgeführten Energiezähler-Anschlussklemmen (21) quer zur Einführrichtung (E) von zugeordneten Messerkontakten (24), die in eine jeweilige Anschlusskontakt-Aufnahmeöffnung (42) einführbar sind, erstrecken, wobei die Messerkontakte (24) durch eine von den Gabelzinken (23) aufgespannte Ebene in einem durch die Gabelzinken (23) gebildeten Kontaktschlitz zwischen die Gabelzinken (23) einführbar und von den Gabelzinken (23) dann beidseits kontaktierbar sind, und dass die Gabelkontakte (21) integral mit einer Stromschiene (20) für einen zugeordneten Leiteranschluss (18) geformt sind.
Patent DE-102013102126-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer Aufreißhilfe in einer Verpackungsfolie
Inventor: POLLAK ARMIN
IPC: B65B61/02
Filed: 2013-03-05
Granted: 2017-11-30
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Aufreißhilfe in einer Verpackungsfolie (2), die in Richtung ihrer Breite eine Mehrzahl von Verpackungseinheiten (4) umfasst, bei dem während eines Transports der Verpackungsfolie (2) in ihre Längsrichtung (10) auf beiden Seiten neben einer Solltrennlinie (6) zwischen zwei benachbarten Verpackungseinheiten (4) zwei parallel zueinander in diese Längsrichtung (10) verlaufende Ritzstrukturen (8) mit fokussierten Laserstrahlen (L) eingebracht werden, die sich konvergent unter einem spitzen Winkel (α) zueinander ausbreiten und schräg auf die Verpackungsfolie (2) auftreffen.
Patent DE-102013211560-B4 (DE)
Title: Baukasten zum wahlweisen Herstellen eines Leichtlaufauszugs oder eines Schienenauszugs für eine Spülgutaufnahme einer Geschirrspülmaschine, Spülbehälter für eine Geschirrspülmaschine und Geschirrspülmaschine
Inventor: KIECHLE FRANZ
IPC: A47L15/26
Filed: 2013-06-19
Granted: 2023-09-28
Abstract: Baukasten (12) zum wahlweisen Herstellen eines Leichtlaufauszugs (11") oder eines Schienenauszugs (11') für eine Spülgutaufnahme (10) einer Geschirrspülmaschine (1), mit einer Trägereinrichtung (15), die wahlweise zum Herstellen des Leichtlaufauszugs (11") verwendbar ist, indem eine Führungsschiene (61) an dieser montierbar ist, oder zum Herstellen des Schienenauszugs (11') verwendbar ist, indem eine Laufrolle (38) an dieser montierbar ist, wobei die Trägereinrichtung (15) ein Lagerelement (25) aufweist, welches zum Herstellen des Schienenauszugs (11') eine Achse (43) der Laufrolle (38) drehbar aufnimmt, und wobei das Lagerelement (25) ein Hohlniet ist.
Patent DE-102013217323-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Mehr-Komponenten-Werkstoffen und Mehr-Komponenten-Werkstoff
Inventor: HOCHREIN THOMAS
IPC: B29C48/395
Filed: 2013-08-30
Granted: 2018-08-16
Abstract: Extrusions-Vorrichtung zur Herstellung von Mehr-Komponenten-Werkstoffen mit einer radialen und rotationssymmetrischen Konzentrationsverteilung, aufweisend
 a. mindestens eine erste Zuführöffnung (2) zur Zuführung einer ersten Materialkomponente (3) in einen Förderkanal (4),
 b. ein sich entlang einer Förderrichtung (7) erstreckendes Fördermittel (8; 8a) zur Förderung mindestens der ersten Materialkomponente (3) innerhalb des sich entlang der Förderrichtung (7) erstreckenden Förderkanals (4),
 c. mindestens eine zweite Zuführöffnung (5) zur Zuführung einer zweiten Materialkomponente (6) in den Förderkanal (4),
 d. ein stromabwärts des Fördermittels (8; 8a) angeordnetes Leitmittel (23; 33; 35; 37) zur Erzeugung einer spiralförmig geschichteten Komponenten-Mischung (25), welches
 i. um eine Drehachse (11) rotatorisch antreibbar ist und
 ii. mindestens eine Leit-Durchbrechung (28; 34; 36; 38) zum Durchtritt mindestens der ersten Materialkomponente (3) entlang der Förderrichtung (7) aufweist, und
 e. mindestens ein stromabwärts des Leitmittels (23; 33; 35; 37) angeordnetes Homogenisierungsmittel (43; 43b), welches
 i. koaxial zu der Drehachse (11) angeordnet ist und
 ii. mehrere Homogenisierungs-Durchbrechungen (44) zum axialen Durchtritt der Komponenten-Mischung (25) aufweist.
Patent DE-102013221946-B4 (DE)
Title: Achtganggetriebe
Inventor: COFFEY DAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-10-29
Granted: 2021-12-23
Abstract: Achtganggetriebe (10), umfassend:ein Getriebegehäuse (50);ein Eingangselement (12);ein Ausgangselement (22);einen ersten, zweiten, dritten und vierten Planetenradsatz (14, 16, 18, 20), die jeweils ein Sonnenrad (14C, 16C, 18A, 20A), einen Planetenträger (14B, 16B, 18C, 20B) und ein Hohlrad (14A, 16A, 18B, 20C) aufweisen, wobei der Planetenträger (18C) des dritten Planetenradsatzes einen ersten Satz Planetenräder (18D) und einen zweiten Satz Planetenräder (18E) drehbar lagert, wobei der erste Satz Planetenräder (18D) derart ausgestaltet ist, dass ein jedes mit sowohl dem Sonnenrad (18A) des dritten Planetenradsatzes (18) als auch dem zweiten Satz Planetenräder (18E) kämmt und der zweite Satz Planetenräder (18E) derart ausgestaltet ist, dass ein jedes mit sowohl dem Hohlrad (18B) des dritten Planetenradsatzes (18) als auch dem ersten Satz Planetenräder (18D) kämmt;ein Verbindungselement (44), das das Hohlrad (14A) des ersten Planetenradsatzes ständig mit dem Hohlrad (18B) des dritten Planetenradsatzes (18) verbindet; undwobei das Ausgangselement (22) ständig mit dem Planetenträger (14B) des ersten Planetenradsatzes (14) und mit dem Hohlrad (16A) des zweiten Planetenradsatzes (16) verbunden ist, und das Eingangselement (12) ständig mit dem Sonnenrad (18A) des dritten Planetenradsatzes (18) verbunden ist;sechs Drehmomentübertragungseinrichtungen (24, 26, 30, 32, 34, 36), von denen eine erste eine Kupplung (24) ist, die selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (18A) des dritten Planetenradsatzes (18) den Planetenträger (20B) des vierten Planetenradsatzes (20) und das Eingangselement (12) mit dem Sonnenrad (20A) des vierten Planetenradsatzes (20) zu verbinden, eine zweite eine Kupplung (26) ist, die selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (16C) des zweiten Planetenradsatzes (16) mit dem Eingangselement (12) zu verbinden,eine dritte eine Bremse (30) ist, die selektiv einrückbar ist, um den Planetenträger (16B) des zweiten Planetenradsatzes (16), den Planetenträger (18C) des dritten Planetenradsatzes (16) und das Hohlrad (20C) des vierten Planetenradsatzes (20) mit dem Getriebegehäuse (50) zu verbinden, eine vierte eine Bremse (32) ist, die selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (20A) des vierten Planetenradsatzes (20) mit dem Getriebegehäuse (50) zu verbinden,eine fünfte eine Bremse (34) ist, die selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (16C) des zweiten Planetenradsatzes (16) mit dem Getriebegehäuse (50) zu verbinden,eine sechste eine Bremse (36) ist, die selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (14C) des ersten Planetenradsatzes (14) mit dem Getriebegehäuse (50) zu verbinden,wobei der zweite und dritte Planetenradsatz (16, 18) zwischen dem ersten und vierten Planetenradsatz (14, 20) angeordnet sind, der erste Planetenradsatz (14) benachbart zu dem zweiten Planetenradsatz (16) angeordnet ist, und der dritte Planetenradsatz (18) benachbart zu dem vierten Planetenradsatz (20) angeordnet ist.
Patent DE-102013223278-B4 (DE)
Title: Hybrides Haushaltsgerät
Inventor: Gärtner Norbert
IPC: F25D29/00
Filed: 2013-11-14
Granted: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, welches mit zwei unterschiedlichen Energieträgern betrieben werden kann. Mittels einer elektronischen Steuerungsvorrichtung ist ein Betriebsartenwechsel derart möglich, dass ein Mikroklima in einem Nutzraum unverändert bleibt.
Patent DE-102014002530-B4 (DE)
Title: Fördereinrichtung zur Förderung von Lebensmittelprodukten
Inventor: BIALY JÜRGEN
IPC: B65G47/30
Filed: 2014-02-24
Granted: 2017-12-28
Abstract: Fördereinrichtung (10) zur Förderung von Lebensmittelprodukten (A–K) in mehreren parallelen Förderspuren (3, 4, 7, 8) und zur Formatierung der Lebensmittelprodukte (A–K) in einem bestimmten Produktformat, wobei die Fördereinrichtung (10) eine Produktlücke (9) in einer der eingangsseitig einlaufenden Förderspuren (3, 4, 7, 8) mit einem Lebensmittelprodukt auffüllt, so dass ausgangsseitig alle parallelen Förderspuren (3, 4, 7, 8) mit den Lebensmittelprodukten (A–K) belegt sind,  dadurch gekennzeichnet,  a) dass die Fördereinrichtung (10) bei einer geradzahligen Anzahl von Produktlücken (9) in einer der Förderspuren (3, 4, 7, 8) die Produktlücken (9) mit einer entsprechenden Anzahl der Lebensmittelprodukte (A–K) aus der anderen Förderspur auffüllt, indem mindestens eines der Lebensmittelprodukte (A–K) aus der Förderspur ohne Produktlücken (9) in die Förderspur mit den Produktlücken (9) transferiert werden, und/oder  b) dass die Fördereinrichtung (10) bei einer ungradzahligen Anzahl von Produktlücken (9) in einer der Förderspuren (3, 4, 7, 8) die Produktlücken (9) auch aus einem Produktpuffer (12) mit Lebensmittelprodukten (A–K) auffüllt, indem mindestens eines der Lebensmittelprodukte (A–K) aus dem Produktpuffer (12) in die Förderspur mit der Produktlücke (9) transferiert wird.
Patent DE-102014008705-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung in fester Form, Verfahren zur Herstellung der Zusammensetzung in fester Form sowie Nahrungsmittel enthaltend die Zusammensetzung in fester Form
Inventor: BRIEGEL ACHIM
IPC: A23L33/00
Filed: 2014-06-18
Granted: 2022-02-03
Abstract: Zusammensetzung in fester Form enthaltenda) ≥ 50,0 Gew.-% bis ≤ 70,0 Gew.-% wenigstens eines Proteins,b) ≥ 0,0 Gew.-% bis ≤ 1,0 Gew.-% wenigstens eines Saccharids aus 1 bis 6 Saccharideinheiten, undc) ≥ 10,0 Gew.-% bis ≤ 30,0 Gew.-% wenigstens eines Fettes, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung in fester Form, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung in fester Form eine Dichte im Bereich von ≤ 0,70 g/cm3bis ≤ 0,95 g/cm3aufweist.
Patent DE-102014010420-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit einem Dachmodul
Inventor: SCHÜTT THOMAS
IPC: B60J7/06
Filed: 2014-07-16
Granted: 2016-05-12
Abstract: Fahrzeugdach mit einem Dachmodul (12), welches in einer Aufnahme (34) einer Fahrzeugkarosserie angeordnet ist, wobei das Dachmodul (12) zur Verbindung mit der Fahrzeugkarosserie mit der Aufnahme (34) verklebt ist, wobei ein Abstandhalter vorgesehen ist, der am Dachmodul (12) oder innerhalb der Verklebung angeordnet ist, und der Abstandhalter durch eine Führungsschiene (22) eines verlagerbaren Beschattungssystems ausgebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (22) aus zwei spritzgegossenen Hälften (24, 26) aufgebaut ist, wobei die beiden Hälften (24, 26) mittels Kunststoffschweißens miteinander verbunden sind.
Patent DE-102014011681-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kinderwagensteuerung
Inventor: ZOUHRI AISSA
IPC: B62B9/20
Filed: 2014-08-05
Granted: 2020-12-10
Abstract: Vorrichtung zur Kinderwagensteuerung umfassend mindestens zwei kreuzförmig zueinander angeordnete Steuerstangen, die jeweils an ihrem einen Ende an einem Bauchgurt angebracht sind und jeweils an ihrem anderen Ende zur Anbringung am Griffbereich eines Kinderwagens ausgebildet sind, wobei die Steuerstangen relativ zueinander beweglich angeordnet sind, zumindest bezüglich ihrer jeweiligen Längsachse.