baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005011471-B4 (DE)
Title: Membranvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Membranvorrichtung
Inventor: MELIN THOMAS
IPC: B01D63/06
Filed: 2005-03-12
Granted: 2008-04-10
Abstract: Membranvorrichtung
zum Stoffaustausch zwischen Fluiden, mit  ersten Strömungskanälen (24)
zum Durchströmen
mit einem ersten Fluid,  zweiten parallel zu den ersten Strömungskanälen (24)
verlaufenden Strömungskanälen (16)
zum Durchströmen
mit einem zweiten Fluid, und  einer zwischen den Strömungskanälen (24,
26) angeordneten stoffdurchlässigen
Membran,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Strömungskanäle (24,
26) durch mehrere aneinander angrenzende Membranlagen (10, 12, 14)
gebildet sind, die ohne Stützschichten
oder Abstandshalter entlang von Verbindungsbereichen (18, 20) in
Kanallängsrichtung
(16) miteinander verbunden sind, wobei die Membranlagen (10, 12,
14) eine selbsttragende Struktur bilden und die Strömungskanäle (24,
26) in Kanallängsrichtung
(16) eine konstante Querschnittfläche aufweisen.
Patent DE-102005014651-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bearbeiten von plattenförmigen Werkstücken
Inventor: GAUS ACHIM
IPC: B23Q15/22
Filed: 2005-03-31
Granted: 2009-01-02
Abstract: Verfahren
zum Bearbeiten von plattenförmigen
Werkstücken
aus Holz oder holzähnlichen
Materialien, welches das Positionieren eines Werkzeugs an einem
bewegten Werkstück
mittels eines Antriebs umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der
Antrieb einen Linearmotor umfasst, der in einem ersten Schritt über einen
vorgegebenen Weg bahngeregelt wird und im Anschluss daran in einem
zweiten Schritt beim Anlegevorgang auf Kraftregelung umgeschaltet
wird.
Patent DE-102005048248-B4 (DE)
Title: Abschlussstecker für Antennenanlagen und Steckverbindung  mit einem solchen Abschlussstecker
Inventor: CARLE MICHAEL
IPC: H01R24/66
Filed: 2005-10-07
Granted: 2015-12-03
Abstract: Abschlussstecker (12), der Folgendes aufweist: ein Abschlusssteckergehäuse (40), das einstückig mit dem Abschlusssteckergehäuse (40) ausgebildete Befestigungsmittel (50) zur Befestigung des Abschlusssteckers (12) an einem Buchsensteckverbinder (11) aufweist und an der der Steckseite gegenüberliegenden Seite durch eine Wand (52) abgeschlossen ist, und einen Abschlusssteckerisolierkörper (41), drehbar im Abschlusssteckergehäuse (40) gelagert, zur Halterung von Kontaktelementen (70, 71), die mit entsprechenden Kontaktelementen in einem Buchsensteckverbinderisolierkörper (26) des Buchsensteckverbinders (11) in Eingriff bringbar sind.
Patent DE-102005052228-B4 (DE)
Title: Messerhalter für ein Mikrotom mit vibrierendem Messer
Inventor: LANG ANTON
IPC: G01N1/06
Filed: 2005-11-02
Granted: 2010-07-01
Abstract: Messerhalter (1) für ein Mikrotom mit vibrierendem Messer, der ein Tragelement (2) und ein relativ zum Tragelement (2) bewegliches Klemmelement (4) umfasst, das Tragelement (2) mit dem Schwingungsmechanismus (10) des Mikrotoms verbunden und das Tragelement (2) eine Tragfläche (2a) für das Messer (3) und das Klemmelement (4) ein Klemmfläche (4a) für das Messer (3) ausgebildet haben, wobei die Tragfläche (2a) und die Klemmfläche (4a) zueinander parallel sind, dadurch gekennzeichnet,  – dass das Klemmelement (4) parallel verschiebbar am Tragelement (2) angeordnet ist,  – dass zur Einstellung des Abstandes zwischen dem Klemmelement (4) mit der Klemmfläche (4a) und dem Tragelement (2) mit der Tragfläche (2a) ein Exzenter (6) angeordnet ist,  – über den Exzenter (6) die Parallelverschiebung zwischen dem Klemmelement (4) und dem Tragelement (2) so erfolgt, dass die Klemmfläche (4a) gegen die Tragfläche (2a) drückt und das Messer (3) zwischen beiden Klemmflächen (2a, 4a) klemmbar ausgebildet ist, wobei...
Patent DE-102006004490-B4 (DE)
Title: Vorsatzoptik
Inventor: BAUMGART JOERG DR
IPC: G02B13/14
Filed: 2006-02-01
Granted: 2012-02-16
Abstract: Abbildungsmodul (44) für den infraroten Spektralbereich mit einer Abbildungsoptik (46) und einer Vorsatzoptik (10, 48), wobei die Vorsatzoptik (10, 48) ein Linsensystem umfasst, welches in Richtung von einer Objektseite zu einer Bildseite zwei Linsengruppen (12, 14) mit jeweils mehreren Linsen (16, 18, 20, 22) umfasst, wobei a. die objektseitige Linsengruppe (12) eine negative Wirkung und die bildseitige Linsengruppe (14) eine positive Wirkung auf einen einfallenden Strahlengang hat, b. die bildseitige Linsengruppe (14) eine geringere Brechkraft als die objektseitige Linsengruppe (12) hat, c. der objektseitige Brennpunkt der objektseitigen Linsengruppe (12) mit dem objektseitigen Brennpunkt der bildseitigen Linsengruppe (14) zusammenfällt und d. das Design des Linsenssystems derart ausgestaltet ist, dass sich auf der Bildseite des Linsensystems eine Austrittspupille (42) befindet.
Patent DE-102006010865-B4 (DE)
Title: Gehäuseanordnung
Inventor: EISE MARTIN
IPC: H05K5/02
Filed: 2006-03-07
Granted: 2008-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gehäuseanordnung mit einem Gehäuseteil, das aus Kunststoff besteht und eine Gehäusewandung aufweist, wobei an dem Gehäuseteil ein Metallhaltebügel befestigt ist, wobei der Metallhaltebügel ein Halteteil aufweist, das in das Kunststoffmaterial der Gehäusewandung eingebettet und zumindest teilweise an dieser gehalten ist, und wobei der Metallhaltebügel mit einem Haltebereich über das Gehäuseteil vorsteht. Mit dieser Gehäuseanordnung lässt sich auf einfache Weise eine sichere Befestigung des Gehäuses an einer vertikalen Fläche verwirklichen.
Patent DE-102006025751-B4 (DE)
Inventor: GOTTSMANN LUTZ
IPC: C23C14/56
Filed: 2006-05-31
Granted: 2010-12-23
Abstract: Method for sealing a vacuum chamber (1) from the atmosphere comprises adjusting the wrap angle between a strip-like substrate (5) and rollers (2) by twisting the roller pair relative to the transport direction of the substrate so that friction forces acting between the substrate and rollers rotate the rollers. The peripheral speed of the rollers is the same as the transport speed of the substrate. An independent claim is also included for a sluice arrangement for a vacuum chamber.
Patent DE-102006032821-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Vielzahl von Chipkarten mit einer klebstofffreien Fixierung der Chipmodule
Inventor: CLEMENS HELGE
IPC: B42D15/10
Filed: 2006-07-14
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Vielzahl von Chipkarten, die jeweils aus einem
Kartengrundkörper
(13), einer darauf angeordneten Antenne (21, 21a, 21b) und einem
in einer Kavität
(14) des Kartengrundkörpers
(13) angeordneten Chipmodul (22) zusammengesetzt werden und in einer
Ebene auf mindestens einer gemeinsamen Platte (5, 6) angeordnet
sind, wobei die Chipmodule (22) einzeln oder gruppenweise nacheinander
in die Kavitäten
(14) eingesetzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten
Schritt die Kartengrundkörper
(13) mittels einer durch erste Löcher
(8) in der Platte (5, 6) hindurch angewendeten ersten Vakuumbeaufschlagung
auf der Platte (5, 6) angesaugt werden und in einem zweiten Schritt
die Chipmodule (22) während
und nach ihrem Einsetzen in die Kavitäten (14) mittels einer durch
zweite Löcher
(9) in der Platte (5, 6) und dritte Löcher (16) in den Kavitäten (14)
hindurch angewendeten zweiten Vakuumbeaufschlagung in den Kavitäten (14)
solange angesaugt werden, bis eine klebstofffreie Fixierung der
Chipmodule (22) durch einen Schritt...
Patent DE-102006059604-B4 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: LIANG BAOZHU DR
IPC: F16C35/04
Filed: 2006-12-16
Granted: 2011-07-28
Abstract: Lageranordnung (1), die einen Lagerträger (2) umfasst, der mindestens eine topfförmige Vertiefung (3) zur Aufnahme eines Lagers (4) aufweist, wobei die topfförmige Vertiefung (3) eine Öffnung (5) und eine Stirn- oder Anlagefläche (6) aufweist, wobei das Lager (4) einen Außenring (7) und einen Innenring (8) aufweist, wobei der Innenring (8) ein wellenförmiges Maschinenteil (9) lagert und wobei der Außenring (7) des Lagers (4) mittels eines angespritzten Kunststoffmaterials (10) in der topfförmigen Vertiefung (3) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirn- oder Anlagefläche (6) einen ersten sich radial nach innen erstreckenden Abschnitt (11) aufweist, an dem der Außenring (7) des Lagers (4) direkt oder indirekt anliegt, und dass die Stirn- oder Anlagefläche (6) einen zweiten sich an den ersten Abschnitt (11) anschließenden und sich weiter radial nach innen erstreckenden Abschnitt (12) aufweist, der um einen Spaltabstand (x) gegenüber dem ersten Abschnitt (11) in Achsrichtung (a) versetzt angeordnet ist...
Patent DE-102007009632-B4 (DE)
Title: Rückenlehne mit einer Vorrichtung, die gegen ein Innenbauteil vorgespannt ist
Inventor: THOMAS ANDREA
IPC: B60R7/08
Filed: 2007-02-26
Granted: 2018-07-12
Abstract: Fahrzeugsitz mit einer Rückenlehne (2), wobei die Rückenlehne (2) ein Innenbauteil (5) mit einer Befestigungsvorrichtung (7) und ein Verkleidungsteil (1) mit einer Vorrichtung (3) aufweist, wobei die Vorrichtung (3) mittels der Befestigungsvorrichtung (7) an dem Innenbauteil (5) befestigt ist, wobei die Vorrichtung (3) gegen das Innenbauteil (5) vorgespannt ist, wobei die Vorrichtung (3) ein Befestigungsmittel (8) zur Befestigung an der Befestigungsvorrichtung (7) aufweist, wobei das Innenbauteil (5) erste Querstreben (6) und zweite Querstreben (6') umfasst, wobei das Innenbauteil (5) mittels mindestens einer der zweiten Querstreben (6') mit einer Rahmenstruktur (4) der Rückenlehne (2) verbunden ist, wobei mindestens eine der ersten Querstreben (6) die Befestigungsvorrichtung (7) aufweist, wobei die Befestigungsvorrichtung (7) mindestens einen Haken und/oder einen Klipp und/oder einen Druckknopf mit Vertiefung aufweist, wobei das Befestigungsmittel (8) ein elastisches Gummiband mit mindestens einer Ausnehmung und/oder einer Schlaufe und/oder einem Druckknopf mit Kopf ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Fall, dass die Befestigungsvorrichtung (7) mindestens einen Haken aufweist und das Befestigungsmittel (8) ein elastisches Gummiband mit mindestens einer Ausnehmung ist, die Ausnehmung dazu ausgebildet ist, den mindestens einen Haken bei einer Montage der Rückenlehne (2) reversibel aufzunehmen, und dass das elastische Gummiband dazu ausgebildet ist, eine Öffnung der Vorrichtung (3) zu verschließen, wobei das Verkleidungsteil (1) ein Sitzbezug ist und ein Teilbereich des Sitzbezuges in Richtung des Innenbauteils (5) vorgespannt ist.
Patent DE-102007012429-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: LINDENBERG UWE
IPC: B60N2/36
Filed: 2007-03-15
Granted: 2013-08-22
Abstract: Kraftfahrzeugsitz (2) mit einem auf einer Schienenanordnung (4) mit chassisfester Unterschiene (6) und sitzteilfester in der Unterschiene verschiebbarer Oberschiene (8) angeordneten Sitzteil (10) und einer um eine Schwenkachse (12) in eine Cargoposition nach vorn auf das Sitzteil (10) klappbaren Rückenlehne (14), wobei das Sitzteil (10) aus einer Verriegelungsstellung beim Vorklappen der Rückenlehne (14) nach vorn verlagert und abgesenkt wird und in seinem vorderen Bereich auf einer Schwinge (16) gelagert ist, die mit einem Ende drehbar an der Oberschiene (8) und mit dem anderen Ende drehgelenkig am Sitzteil (10) gelagert ist, wobei ein sitzteilfester Bolzen (18) vorgesehen ist, der in einer in einer chassisfesten Schiene (24) ausgebildeten Führungskulisse verschiebbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Führungskulisse (20) einen zweiten Schienenkulissenschenkel (34) aufweist, aus dem der Bolzen (18) in einen ersten Schienenkulissenschenkel (32) der ersten Führungskulisse (20) bewegbar ist, entlang dem der Bolzen (18) zum nach vorn Verlagern und Absenken des Sitzteils (10) bewegbar ist, wobei eine durch den sich im zweiten Schienenkulissenschenkel (34) befindenden Bolzen (18) gebildete Verriegelung des Sitzteils (10) durch die Bewegung des Bolzens (18) in den ersten Schienenkulissenschenkel (32) zum nach vorn Verlagern und Absenken des Sitzteils (10) entriegelt wird.
Patent DE-102007013275-B4 (DE)
Inventor: WESTNER HANS
IPC: B01D29/62
Filed: 2007-03-16
Granted: 2010-09-09
Abstract: A method of operating a container filling plant for filling containers with filtered liquid, such as beer. The abstract of the disclosure is submitted herewith as required by 37 C.F.R. §1.72(b). As stated in 37 C.F.R. §1.72(b): A brief abstract of the technical disclosure in the specification must commence on a separate sheet, preferably following the claims, under the heading “Abstract of the Disclosure.” The purpose of the abstract is to enable the Patent and Trademark Office and the public generally to determine quickly from a cursory inspection the nature and gist of the technical disclosure. The abstract shall not be used for interpreting the scope of the claims. Therefore, any statements made relating to the abstract are not intended to limit the claims in any manner and should not be interpreted as limiting the claims in any manner.
Patent DE-102007039108-B4 (DE)
Title: Lufteinlasseinrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: AST ROLAND
IPC: F02B27/02
Filed: 2007-08-18
Granted: 2019-08-01
Abstract: Zwischen einer ersten und einer zweiten Betriebsstellung schaltbare Lufteinlasseinrichtung (100) für eine Brennkraftmaschine, wobei in der ersten Betriebsstellung eine kurze Rohrlänge und in der zweiten Betriebsstellung eine lange Rohrlänge wirksam ist, umfassend wenigstens ein erstes Lufteinlassrohr (102, 202) und wenigstens ein zweites, mit dem ersten Lufteinlassrohr (102, 202) verbindbares Lufteinlassrohr (104), dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine erste Lufteinlassrohr (102, 202) einen ersten brennkraftmaschinenfesten Funktionsbereich (106, 206) und einen zweiten, zum ersten Funktionsbereich zwischen einer ersten und einer zweiten Betriebsstellung axial verschiebbaren Funktionsbereich (108, 208) aufweist, wobei der erste (106, 206) und der zweite Funktionsbereich (108, 208) des wenigstens einen ersten Lufteinlassrohrs (102, 202) in der ersten Betriebsstellung lufteinlassseitig gemeinsam eine Lufteinlassgeometrie (110) bilden.
Patent DE-102007054964-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Rücksitzbank
Inventor: HAMADER GERSON
IPC: B60N2/90
Filed: 2007-11-17
Granted: 2023-06-15
Abstract: Fahrzeugsitz, mindestens umfassend ein Sitzgestell (3) und einen Lehnenrahmen, dadurch gekennzeichnet, dass am Sitzgestell (3) eine Gleitvorrichtung vorgesehen ist, wobei die Gleitvorrichtung als ein Paar von winkelförmigen Bauteilen (1) mit einem Befestigungselement (2) ausgestaltet ist, welche jeweils an einem ersten Seitenteil (3a) und an einem zweiten Seitenteil (3b) des Sitzgestells (3) austauschbar befestigt sind.
Patent DE-102007059685-B4 (DE)
Title: Wäschemaschine
Inventor: SON CHANG WOO
IPC: D06F58/04
Filed: 2007-12-12
Granted: 2014-02-13
Abstract: Wäschemaschine, die aufweist:  einen Dampferzeuger (200), um Dampf zu erzeugen und den erzeugten Dampf einer Trommel (20) zuzuführen;  eine Wasserversorgungsquelle (300), die so gestaltet ist, daß sie von der Wäschemaschine abnehmbar ist und Wasser für den Dampferzeuger (200) speichert;  eine Pumpe (400), die so gestaltet ist, daß sie das in der Wasserversorgungsquelle (300) gespeicherte Wasser dem Dampferzeuger (200) zuführt;  einen Schalter (600), um den Dampferzeuger (200) oder die Pumpe (400) aus- oder einzuschalten, wenn die Wasserversorgungsquelle (300) abgenommen ist oder nicht, wobei die Wasserversorgungsquelle (300) aufweist:  einen Schubkasten (700), der am Vorderteil der Wäschemaschine vorgesehen ist, um herausgezogen oder eingeschoben zu werden; und  eine Kartusche (300), die vom Schubkasten (700) abnehmbar und vom Benutzer mit Wasser befüllbar ist.
Patent DE-102008000315-B4 (DE)
Title: Abnormalitätsdiagnosesystem und Steuersystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: TAKAHASHI TOMOHIRO
IPC: G01M15/09
Filed: 2008-02-15
Granted: 2022-01-27
Abstract: Abnormalitätsdiagnosesystem zum Diagnostizieren einer Abnormalität einer Brennkraftmaschine (10, 70), die ein Stellglied (34, 48, 74) aufweist, das zum Steuern einer gesteuerten Variablen eines zu steuernden Objekts auf einen Sollwert betätigbar ist, wenn Kraftstoff in eine Rotationsenergie umgewandelt wird, wobei das Abnormalitätsdiagnosesystem umfasst:ein Mittel (60) zum zwangsweisen Ändern des Sollwerts; undeine Bestimmungseinrichtung (60), um ein Vorhandensein oder Abwesendsein einer Abnormalität in einer Erwiderungscharakteristik des Stellglieds zu bestimmen, indem unter einer Bedingung, dass ein Sollwert von Einem aus einer Betriebsmenge und der gesteuerten Variablen geändert ist, überprüft wird, ob ein Maximalwert eines Zeitdifferentialwerts eines Erfassungswertes von Einem aus der Betriebsmenge des Stellglieds und der gesteuerten Variablen des Objekts sich innerhalb eines vorbestimmten Normalbereichs befindet, der durch eine obere Grenze und eine untere Grenze des Maximalwerts definiert ist, oder ob ein Minimalwert des Zeitdifferentialwerts sich innerhalb eines vorbestimmten Normalbereichs befindet, der durch eine obere Grenze und eine untere Grenze des Minimalwerts definiert ist.
Patent DE-102008024486-B4 (DE)
Title: Plasmastempel, Plasmabehandlungsvorrichtung, Verfahren zur Plasmabehandlung und Herstellungsverfahren für einen Plasmastempel
Inventor: KLAGES CLAUS-PETER PROF DR
IPC: H01J37/32
Filed: 2008-05-21
Granted: 2011-12-15
Abstract: Plasmastempel mit einer Gasleitschicht (4), welche zumindest ein poröses Material aufweist oder daraus besteht, sowie mit zumindest einer Kavität (2), welche mit der Gasleitschicht (4) in gasdurchlässiger Verbindung steht und welche eine Öffnung zu einer Unterseite (3) des Plasmastempels aufweist, wobei Gas im Bereich hinter der Öffnung der Kavität (2) in Richtung parallel zur Fläche der Öffnung durch die Gasleitschicht (4) leitbar ist, gekennzeichnet durch eine gasundurchlässige Schicht (5) auf jener der Unterseite des Plasmastempels abgewandten Seite der Gasleitschicht.
Patent DE-102008031803-B4 (DE)
Title: Schutzanordnung einer Antriebskette sowie Verwendung dafür
Inventor: CARSTENSEN UWE
IPC: F16G13/00
Filed: 2008-06-27
Granted: 2011-06-30
Abstract: Schutzanordnung mit einer aus gelenkig verbundenen Kettengliedern (11) gebildeten Antriebskette (1), insbesondere Fahrradkette, und einer die Kettenglieder (11) bis auf ihrer den Kettenrädern (2) zugewandten Innenseite, die Öffnungen zum Durchgreifen der Zähne (21) der Kettenräder (2) in die Kettenglieder (11) aufweist, umschließenden, übereinstimmend mit der Antriebskette (1) endlos ausgebildeten, elastischen Hülle (3), die mit der Antriebskette (1) um Kettenräder (2) umläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (3) aus einem Wellschlauch- oder Wellrohrabschnitt besteht.
Patent DE-102008042129-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für automatisierte Kupplungssysteme
Inventor: KONRAD ANDREAS
IPC: F16D48/06
Filed: 2008-09-16
Granted: 2022-01-20
Abstract: Vorrichtung zum Verhindern eines unkontrollierten Schließens einer in einem Antriebsstrang angeordneten automatisierten Kupplung, zum übertragen eines Drehmoments von einer Antriebseinheit auf eine Abtriebeinheit mit- einer Detektiereinheit zum Detektieren einer Istposition der Kupplung;- einer Vergleichseinrichtung zum Vergleichen der detektierten Istposition mit einer Sollposition der Kupplung, und zum Festellen einer Abweichung zwischen Soll- und Istposition; und- einer Ansteuereinheit, die bei Feststellung einer vorbestimmten Abweichung der Istposition von der Sollposition dazu ausgelegt ist, eine Warneinrichtung zur Abgabe eines Warnsignals anzusteuern und ein Element des Antriebsstrangs derart ansteuert, dass die durch die Kupplung bereitgestellte Drehmomentübertragung von Antriebseinheit zu Abtriebseinheit unterbrochen ist, dadurch gekennzeichnet, dassAbweichung eine vordefinierte Toleranz aufweist, wobei eine erste Toleranz für die Abgabe eines Warnsignals und eine zweite Toleranz für die Unterbrechung der Drehmomentübertragung definiert ist.
Patent DE-102008060899-B4 (DE)
Title: Gargerät zum Energiesparen beim Betrieb
Inventor: BREUNIG MANFRED DIPL -ING
IPC: H05B1/02
Filed: 2008-12-09
Granted: 2022-10-27
Abstract: Gargerät mit einem, insbesondere über eine Tür oder einen Deckel verschließbaren, Garraum, einer Eingabeeinrichtung, einer Heizeinrichtung und einer Steuer- oder Regeleinrichtung, die in einem Energiesparmodus zur Einstellung zumindest einer für das Klima in dem Garraum des Gargeräts charakteristischen ersten Größe nach Erkennung einer fehlenden Last im Garraum durch Verändern der ersten Größe in Abhängigkeit von zumindest einer Zeitdauer seit dem Erkennen der fehlenden Last eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Energiesparmodus gezielt nutzbar ist, indem die Veränderung der ersten Größe in Abhängigkeit von einer weiteren Größe abwählbar oder zuwählbar ist, wobei die weitere Größe bestimmt ist durch zumindest eine Zeitvorgabe, wie die Tageszeit, so dass der Energiesparmodus auf bestimmte Tageszeiten beschränkt ist oder bestimmte Tageszeiten eben von dem Energiesparmodus ausgenommen sind.
Patent DE-102009001368-B4 (DE)
Title: Nasslaufende Anfahrkupplung
Inventor: ZUEHL CARSTEN
IPC: F16D25/0638
Filed: 2009-03-06
Granted: 2021-07-15
Abstract: Nasslaufende Anfahrkupplung für den Antriebsstrang eines Fahrzeugs, umfassend:- ein fluiddicht abgeschlossenes und mit einem Antriebsorgan zur gemeinsamen Drehung um eine Drehachse (A) zu koppelndes Gehäuse (12),- in dem Gehäuse (12) einen ersten Reibelemententräger (28) mit einer daran drehfest getragenen ersten Gruppe (44) von Reibelementen,- einen ersten Torsionsschwingungsdämpfer (66), über welchen das Gehäuse (12) mit dem ersten Reibelemententräger (28) derart gekoppelt ist, dass das Gehäuse (12) und der erste Reibelemententräger (28) gegen die Wirkung einer ersten Dämpferelementenanordnung (72) bezüglich einander um die Drehachse (A) drehbar sind,- in dem Gehäuse (12) einen zweiten Reibelemententräger (48) mit einer daran drehfest getragenen zweiten Gruppe (56) von Reibelementen,- ein bezüglich des ersten Reibelemententrägers (28) oder des zweiten Reibelemententrägers (48) drehfestes und axial verlagerbares Anpresselement (58), durch welches die Reibelemente (42, 42', 42", 54, 54') der beiden Gruppen (44, 56) von Reibelementen in gegenseitigen Reibeingriff pressbar sind,- einen zweiten Torsionsschwingungsdämpfer (74), über welchen der zweite Reibelemententräger (48) mit einem Abtriebselement (92) derart gekoppelt ist, dass das Abtriebselement (92) und der zweite Reibelemententräger (48) gegen die Wirkung einer zweiten Dämpferelementenanordnung (90) bezüglich einander um die Drehachse (A) drehbar sind,- und dass der erste Torsionsschwingungsdämpfer (66) und der zweite Torsionsschwingungsdämpfer (74) bezüglich der beiden Gruppen (44, 56) von Reibelementen an entgegengesetzten axialen Seiten angeordnet sind.
Patent DE-102009008857-B4 (DE)
Title: Bogenausleger
Inventor: MÖHRINGER MARKUS
IPC: B65H43/00
Filed: 2009-02-13
Granted: 2017-04-27
Abstract: Bogenausleger (2), umfassend einen Endlosförderer (3) zum Fördern von Druckbogen (5) und einen Nachgreifer (10) mit einer Greiferbrücke (11) zum Übernehmen der Druckbogen (5) an deren Hinterkanten von dem Endlosförderer (3) und Ablegen der Druckbogen (5) auf einem Auslagestapel (9) und mit einem Koppelgetriebe (14) zum Erzeugen einer ringförmigen Umlaufbewegung (12) der Greiferbrücke (11), dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelgetriebe (14) sich miteinander kreuzende Schwingen (20,21) aufweist.
Patent DE-102009016662-B4 (DE)
Title: Lichtschrankenvorrichtung
Inventor: HORNUNG STEFAN
IPC: G01V8/10
Filed: 2009-03-31
Granted: 2011-02-03
Abstract: Lichtschrankenvorrichtung, umfassend einen ersten Arm (12), einen zweiten Arm (14), welcher zu dem ersten Arm (12) beabstandet ist, eine erste Distanzsensoreinrichtung (22), welche an dem ersten Arm (12) angeordnet ist, mit einer ersten Sendeeinrichtung (24) für Licht und mit einer ersten Empfängereinrichtung (26), und eine zweite Distanzsensoreinrichtung (30), welche an dem zweiten Arm (14) angeordnet ist, mit einer zweiten Sendeeinrichtung (32) für Licht und einer zweiten Empfängereinrichtung (34), wobei die erste Sendeeinrichtung (24) Licht in Richtung des zweiten Arms (14) emittiert und die zweite Sendeeinrichtung (32) Licht in Richtung des ersten Arms (12) emittiert, dadurch gekennzeichnet, dass an dem einen Arm (12) eine Lichtband-Sendeeinrichtung (56) für ein Lichtband (58) angeordnet ist und an dem anderen Arm (14) eine zugeordnete Lichtband-Empfängereinrichtung (60) angeordnet ist.