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Patent DE-102019103113-B4 (DE)
Title: System zur verifizierung der integrität von dichtungen und elektrisches servolenkungssystem
Inventor: HAUBENSTRICKER KEVIN J
IPC: G01M3/26
Filed: 2019-02-08
Granted: 2023-09-21
Abstract: System (30) zur Verifizierung der Integrität von Dichtungen, das umfasst:eine Druckquelle (44), die mit einem Gehäuse (20) fluidtechnisch verbunden ist, das mindestens ein Dichtungselement (22) aufweist;ein Ventil (42), das mit der Druckquelle (44) und mit dem Gehäuse (20) fluidtechnisch verbunden ist, wobei das Ventil (42) zwischen einer ersten offenen Position und einer geschlossenen Position bewegbar ist;einen Drucksensor (40), der eingerichtet ist, um ein erstes Signal bereitzustellen, das einen Druck innerhalb des Gehäuses (20) anzeigt; undeine Steuerungseinheit (24) in Verbindung mit der Druckquelle (44), dem Ventil (42) und dem Drucksensor (40), wobei die Steuerungseinheit (24) programmiert ist, um in Ansprechen auf eine Anforderung zum Verifizieren einer Integrität von mindestens einem Dichtungselement (22) das Ventil (42) anzuweisen, sich zu der ersten offenen Position hinzubewegen, und um die Druckquelle (44) anzuweisen, in Betrieb zu gehen, wobei die Druckquelle (44) eine Unterdruckquelle (54) ist, die eingerichtet ist, um einen negativen Druck innerhalb des Gehäuses (20) zu erzeugen.
Patent DE-102019109323-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spritzgießen von Kunststoffmaterialien
Inventor: VILLA RICCARDO
IPC: B29C45/28
Filed: 2019-04-09
Granted: 2022-01-13
Abstract: Vorrichtung zum Spritzgießen von Kunststoffmaterialien, umfassend eine Form, einen Verteiler (1) für das flüssige Kunststoffmaterial, mindestens einen Injektor zum Einspritzen des Kunststoffmaterials aus dem Verteiler (1) in die Form und einen Heber (3), der das Öffnen und Schließen des Injektors steuert, wobei der Heber (3) mittels eines Luftstroms gekühlt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuse (20) vorgesehen ist, das den Heber (3) mindestens teilweise umgibt, wobei das Gehäuse eine Einlassöffnung (21) für Luft und eine Auslassöffnung (22) für den Luftaustritt aufweist.
Patent DE-102019131537-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Druckregelung in einer Kraftstoffzuführung eines Verbrennungsmotors mit einer Common-Rail-Einspritzung
Inventor: MAIWALD WOLFRAM
IPC: F02M55/02
Filed: 2019-11-21
Granted: 2022-01-27
Abstract: Vorrichtung (1) zur Druckregelung in einer Kraftstoffzuführung eines Verbrennungsmotors mit einer Common-Rail-Einspritzung, aufweisend- ein Gehäuse (10) mit einer Öffnung (15), und- ein Hochdruckventil (30),- wobei das Hochdruckventil (30) endseitig in die Öffnung (15) des Gehäuses (10) zumindest teilweise eingesetzt ist,- wobei das elektromagnetische Hochdruckventil (30) im eingesetzten Zustand in der Öffnung (15) durch eine Verbindung (20) mit dem Gehäuse (10) druckdicht verbunden ist und die Verbindung (20) einen ersten Teilabschnitt (21) und mindestens einen zweiten Teilabschnitt (22) aufweist,- wobei der erste Teilabschnitt (21) und der mindestens eine zweite Teilabschnitt (22) unterschiedliche mechanische und/oder geometrische Eigenschaften aufweisen,- wobei der erste Teilabschnitt (21) durch einen endseitig an dem Hochdruckventil (30) anliegenden Druck unterstützend dichtend ausgebildet ist, und wobei in einem zweiten Teilabschnitt (22) eine Übermaßpassungen eine Pressverbindung bildet.
Patent DE-102019131859-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Installation einer Haftraumkommunikationsanlage und Haftraumkommunikationsanlage
Inventor: VAN SCHWARTZENBERG WILFRIED
IPC: H02G3/10
Filed: 2019-11-25
Granted: 2023-06-29
Abstract: Verfahren zur Installation einer Haftraumkommunikationsanlage mit einer ersten Kommunikationseinrichtung, die in einem Haftraum angeordnet ist, und einer zweiten, außerhalb des Haftraums angeordneten Kommunikationseinrichtung, wobei die erste Kommunikationseinrichtung und die zweite Kommunikationseinrichtung mit einem Kabel verbunden werden,dadurch gekennzeichnet,dass in dem Haftraum ein Aufputz-Schutzgehäuse (1) montiert wird,dass die erste Kommunikationseinrichtung in dem Aufputz-Schutzgehäuse (1) angeordnet wird,dass das Kabel innerhalb des ersten Aufputz-Schutzgehäuses (1) bis zur Decke verlegt wird, unddass das Kabel durch eine Bohrung nahe der Decke aus dem Haftraum geführt und zu der zweiten Kommunikationseinrichtung geführt wird.
Patent DE-102020206876-B4 (DE)
Title: EUV-Strahlungsquelle, Einsatz für eine EUV-Strahlungsquelle und Einsatz für einen Einsatz für eine EUV-Strahlungsquelle
Inventor: PILCH IRIS
IPC: G03F7/20
Filed: 2020-06-03
Granted: 2022-01-05
Abstract: Ein innerer Einsatz (11) für eine Durchtrittsöffnung (10) in einem äußeren Einsatz (8) für eine EUV-Strahlungsquelle (1) ist mehrteilig ausgebildet und/oder weist mehrere sich in Längsrichtung (9) erstreckende Abschnitte (26, 27) mit unterschiedlichen Innendurchmessern (di, da) auf.
Patent DE-102021111396-B4 (DE)
Title: Adapter für einen Sammelschienenträger
Inventor: FUCHS TOM
IPC: H02B1/20
Filed: 2021-05-03
Granted: 2023-11-09
Abstract: Adapter (40) für einen Sammelschienenträger (12), wobei der Adapter (40) zumindest ein Befestigungsmittel (46) und zumindest drei voneinander beabstandete elektrische Kontaktelemente (42) aufweist, wobei das zumindest eine Befestigungsmittel (46) zur Befestigung des Sammelschienenträgers (12) an dem Adapter (40) eingerichtet ist, die elektrischen Kontaktelemente (42) dazu eingerichtet sind, elektrisch mit Sammelschienenklemmen (32) des Sammelschienenträgers (12) verbunden zu werden, wenn der Adapter (40) an dem Sammelschienenträger (12) befestigt wird, und die elektrischen Kontaktelemente (42) dazu eingerichtet sind, Sammelschienen (4) und/oder Sicherungen (10) in einem Kabelverteilerschrank (2) oder in einer Ortsnetzstation elektrisch zu kontaktieren.
Patent DE-102021208188-B4 (DE)
Title: Gurtbandeinheit für ein Fahrzeugsicherheitssystem und Fahrzeugsicherheitssystem mit einer Gurtbandeinheit
Inventor: SCHWINGHAMMER ELMAR
IPC: B60R22/46
Filed: 2021-07-29
Granted: 2023-06-29
Abstract: Gurtbandeinheit (12) für ein Fahrzeugsicherheitssystem (10), mit einem Gurtband (18) und mindestens einem piezoresistiven Sensor (20, 34, 36, 38), der auf dem Gurtband (18) angeordnet oder in das Gurtband (18) eingearbeitet ist, wobei der Sensor (20, 34, 36, 38) sich in Längsrichtung des Gurtbands (18) betrachtet zumindest abschnittsweise entlang des Gurtbands (18) erstreckt , dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Sensor (20, 34, 36, 38) ein Draht (24) ist, und dass der mindestens eine Sensor (20, 34, 36, 38) einen ersten und einen zweiten Leiter (26, 28) umfasst, die zueinander konzentrisch angeordnet sind, wobei zwischen den Leitern (26, 28) ein piezoelektrisches Material (29) angeordnet ist.
Patent DE-112007002446-B4 (DE)
Title: Elektronische Schaltungsvorrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: AOKI KAZUO
IPC: H01L23/02
Filed: 2007-12-11
Granted: 2014-08-28
Abstract: Elektronische Schaltungsvorrichtung, enthaltend: ein unteres Substrat (5), das mit einer Hauptschaltung ausgebildet ist; ein oberes Substrat (6), das mit einer Antriebssteuerschaltung ausgebildet ist, die die Hauptschaltung treibend steuert; ein Gehäuse (3) mit einem Umfangsbereich, dessen Außenfläche zumindest einen Bereich eines Außenanschlusses (9) der Antriebssteuerschaltung und der Hauptschaltung darauf aufweist, und mit einem Substratlagerraum (S), der das untere Substrat (5) an einer Seite einwärts vom Umfangsbereich aufnimmt, wobei das untere Substrat innerhalb des Substratlagerraums in einer Anordnung aufgenommen ist, bei der das obere Substrat (6) über zumindest einem Bereich des unteren Substrats (5) angeordnet ist, und ein Raum über dem unteren Substrat (5) mit einem Füllmaterial gefüllt ist, das aus einem Harz gebildet ist, einen Trägerkörper (2) zum Abstützen und Befestigen des oberen Substrats (6), wobei der Trägerkörper über dem unteren Substrat mit dem Harz in einem gehärteten Zustand lagefixiert ist, das zwischen das untere Substrat (5) und den Trägerkörper (2) gefüllt ist, und einen Leiterstift (11) zum elektrischen Verbinden von der Hauptschaltung mit der Antriebssteuerungsschaltung.
Patent DE-112010004566-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abdichten von Vakuumglas und gekrümmtes Vakuumglas
Inventor: LI YANBING
IPC: C03C27/08
Filed: 2010-10-29
Granted: 2022-03-17
Abstract: Verfahren zum Abdichten von gekrümmtem Vakuumglas, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:1) Vorbereiten von Metallpastenbeschichtungen auf den abzudichtenden Oberflächen an den Rändern der gekrümmten Glasplatten (2, 3);2) lokales Erwärmen der Stellen der Metallpastenbeschichtungen zum Sintern der Metallpastenbeschichtungen zu mit den gekrümmten Glasplatten (2, 3) verbundenen metallisierten Schichten (1); und3) Schweißen eines Dichtungsblechs (7) zwischen die metallisierten Schichten (1) der zwei abzudichtenden Glasplatten (2, 3) zum Verwirklichen einer luftdichten Abdichtung der Ränder der zwei Glasplatten (2, 3),wobei das Dichtungsblech (7) aus zwei Blechen (7) besteht; und wobei, während die Ränder der zwei Glasplatten (2, 3) luftdicht abgedichtet werden, die zwei Bleche (7) durch einen Metalllötprozess oder durch einen Ultraschallschweißprozess abwechselnd mit den metallisierten Schichten (1) auf den zwei abzudichtenden Glasplatten (2, 3) luftdicht verschweißt werden und die zwei Bleche (7) luftdicht verschweißt werden, um eine luftdichte Abdichtung der Ränder der zwei Glasplatten (2, 3) zu verwirklichen undwobei die zwei Bleche (7) durch den Metalllötprozess oder durch den Ultraschallschweißprozess oder durch einen Schmelzschweißprozess luftdicht miteinander verschweißt werden, nachdem die zwei Bleche (7) jeweils aus den mit ihnen verbundenen Glasplatten (2, 3) herausgeführt worden sind.
Patent DE-112011103586-B4 (DE)
Title: Demultiplexer für elastische Wellen
Inventor: TAKAMINE YUICHI
IPC: H03H9/72
Filed: 2011-06-29
Granted: 2017-05-18
Abstract: Demultiplexer für elastische Wellen, umfassend: einen Filterchip (19) für elastische Wellen, der eine Filtereinheit (15A1, ..., 15A4) für elastische Wellen mit längsgekoppeltem Resonator enthält, die ein piezoelektrisches Substrat und mehrere IDT-Elektroden, die auf dem piezoelektrischen Substrat ausgebildet sind, enthält, und ein Verdrahtungssubstrat (10), das eine Chipbefestigungsfläche (10a) und eine Rückseite (10b) aufweist, bei dem der Filterchip (19) für elastische Wellen auf der Chipbefestigungsfläche (10a) montiert ist und das enthält: eine Kontaktfleckelektrodenschicht (47), die mehrere Kontaktfleckelektroden (47a, ..., 47l) enthält, eine rückseitige Anschlussschicht (44), die mehrere Anschlüsse (21, 22a, 22b, 24, 25) enthält, mehrere Zwischenelektrodenschichten (45, 46), die mehrere Verdrahtungselektroden (45a, ..., 45j; 46a, ..., 46j) enthalten, und mindestens drei Dielektrikumschichten (41, 42, 43), wobei die mehreren Kontaktfleckelektroden (47a, ..., 47l) auf der Chipbefestigungsfläche (10a) ausgebildet sind und mit dem Filterchip (19) für elastische Wellen verbunden sind, wobei die mehreren Anschlüsse (21, 22a, 22b, 24, 25) auf der Rückseite (10b) ausgebildet sind, wobei die mehreren Kontaktfleckelektroden mit den mehreren Anschlüssen (21, 22a, 22b, 24, 25) über die mehreren Verdrahtungselektroden (45a, ..., 45j; 46a, ..., 46j) verbunden sind, wobei die Dielektrikumschichten (41, 42, 43) zwischen zwei der Kontaktfleckelektrodenschicht (47), der mehreren Zwischenelektrodenschichten (45, 46) und der rückseitigen Anschlussschicht (44) angeordnet sind und die Dielektrikumschichten (41, 42, 43) mehrere Durchkontaktelektroden (51a, ..., 51l; 52a, ..., 52l; 53a, ..., 53j) enthalten, die mit den mehreren Kontaktfleckelektroden ((47a, ..., 47l), den mehreren Verdrahtungselektroden (45a, ..., 45j; 46a, ..., 46j) und den mehreren Anschlüssen (21, 22a, 22b, 24, 25) verbunden sind, wobei die mehreren Anschlüsse (21, 22a, 22b, 24, 25) einen Erdungsanschluss (25) enthalten, der geerdet ist, ...
Patent DE-112013003028-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vorbehandeln medizinischer Instrumente
Inventor: DAWSON LAWRENCE RALPH
IPC: B08B9/02
Filed: 2013-09-13
Granted: 2017-05-18
Abstract: Verfahren mit folgenden Schritten: Vorbehandeln eines kontaminierten medizinischen Instruments (50, 60, 90), das einer Wiederaufbereitung durch Dekontamination unterzogen werden soll, durch Aufrechterhaltung eines Fluids um eine distale Spitze (52, 92, 94) des Instruments (50, 60, 90) vor der Wiederaufbereitung, wobei das Vorbehandeln Folgendes umfasst: Anbringen eines starren Distalspitzenschutzes (1, 10, 30, 70) an der distalen Spitze (52, 92, 94) des Instruments (50, 60, 90) wobei der Distalspitzenschutz (1, 10, 30, 70) ein proximales (7) und ein distales (5) Ende aufweist, und Verwenden des Distalspitzenschutzes (1, 10, 30, 70), um Fluid in der Umgebung der distalen Spitze (52, 92, 94) des Instruments (50, 60, 90) zu halten, während die distale Spitze (52, 92, 94) sich in dem Distalspitzenschutz (1, 10, 30, 70) befindet, wobei der Distalspitzenschutz (1, 10, 30, 70) eine nachgiebige Dichtung (9, 18, 40, 74) umfasst, durch die sich das Instrument (50, 60, 90) erstreckt, wenn die distale Spitze (52, 92, 94) des Instruments (50, 60, 90) in dem Distalspitzenschutz (1, 10, 30, 70) angeordnet ist, wobei die nachgiebige Dichtung (9, 18, 40, 74) dazu ausgelegt ist, sich einer Kontur des Instruments (50, 60, 90) anzupassen, um das Austreten von Fluid aus dem Inneren des Distalspitzenschutzes (1, 10, 30, 70) zu verhindern, wobei der Distalspitzenschutz (1, 10, 30, 70) an seinem distalen Ende (5) geschlossen ist, um einen Durchgang von Fluid hierdurch zu verhindern, wobei der Distalspitzenschutz (1, 10, 30, 70) an seinem distalen Ende (5) keinen Fluideinlass aufweist, wobei das Verfahren ein Anbringen des Distalspitzenschutz (1, 10, 30, 70) an der distalen Spitze (52, 92, 94) des Instruments (50, 60, 90) und ein Verwenden des Distalspitzenschutzes (1, 10, 30, 70) umfasst, um Fluid in der Umgebung der distalen Spitze (52, 92, 94) zu halten, nachdem das Instrument (50, 60, 90) verwendet worden ist und bevor das Instrument (50, 60, 90) der Wiederaufarbeitung unterzogen wird, und ein Abnehmen des Distalspitzenschutzes (1, 10, 30, 70) von dem Instrument (50, 60, 90) und erst im Anschluß an dieses Abnehmen ein Unterziehen des Instruments (50, 60, 90) einem oder mehreren Wiederaufbereitungsschritten umfasst, wobei der eine oder die mehreren Wiederaufbereitungsschritte einen oder mehrere Dekontaminationsschritte umfassen.
Patent DE-112013005547-B4 (DE)
Title: Hydraulikölzufuhrvorrichtung
Inventor: ONO HISASHI
IPC: F16K31/363
Filed: 2013-09-20
Granted: 2020-07-16
Abstract: Hydraulikölzufuhrvorrichtung mit:einer Ölpumpe (11), die durch eine Drehung eines Motors (8) zum Fördern eines Hydrauliköls angetrieben wird;einem gemeinsamen Ölkanal (14), durch den das von der Ölpumpe (11) geförderte Hydrauliköl strömt;einem Verzweigungspunkt (17), an dem sich ein Endabschnitt des gemeinsamen Ölkanals (14) in zwei Ölkanäle verzweigt;einem ersten Ölkanal (15), der sich von dem Verzweigungspunkt (17) erstreckt und durch den ein Teil des durch den gemeinsamen Ölkanal (14) strömenden Hydrauliköls strömt, so dass er einem ersten Abschnitt (3, 4) zugeführt wird;einem zweiten Ölkanal (16), der sich von dem Verzweigungspunkt (17) erstreckt und durch den der Rest des durch den gemeinsamen Ölkanal (14) strömenden Hydrauliköls strömt, so dass er einem zweiten Abschnitt (2), der sich von dem ersten Abschnitt (3, 4) unterscheidet, zugeführt wird; undeinem ersten Stromsteuerventil (20; 20a), das an einem Abschnitt des ersten Ölkanals (15) vorgesehen ist und einen ersten Ventilkörper (40; 40a), der ein Volumen des durch den ersten Ölkanal (15) strömenden Hydrauliköls ändert, und ein erstes Vorspannbauteil (36; 36a), das eine Vorspannkraft an den ersten Ventilkörper (40; 40a) anlegt, aufweist, wobei das erste Stromsteuerventil (20; 20a) zum Verringern eines Strömungsquerschnitts des durch den ersten Ölkanal (15) strömenden Hydrauliköls und zum Erhöhen eines Strömungsquerschnitts des durch den zweiten Ölkanal (16) strömenden Hydrauliköls betätigt wird, wenn ein Hydraulikdruck des von der Ölpumpe (11) geförderten Hydrauliköls zunimmt, wobeidas Volumen des durch den ersten Ölkanal (15) strömenden Hydrauliköls durch Anlegen eines Hydraulikdrucks, der von dem durch den ersten Ventilkörper (40; 40a) gehenden Hydrauliköl erzeugt wird, als eine Kraft zum Bewegen des ersten Ventilkörpers (40; 40a) gegen die Vorspannkraft des ersten Vorspannbauteils (36; 36a) verringert wird.
Patent DE-112014001954-B4 (DE)
Title: Stahlcord und Verfahren zum Herstellen eines Gummiprodukts
Inventor: SUEFUJI RYOTARO
IPC: D07B1/06
Filed: 2014-04-03
Granted: 2019-11-21
Abstract: Verseilter Stahlcord, der eine um eine äußere Umfangsoberfläche eines Kernstrangs verflochtene Mehrzahl von Umhüllungssträngen umfasst, wobei der Cord dadurch gekennzeichnet ist, dass- ein Filament mit einer linearen Massendichte von mindestens 560 dtex und nicht mehr als 2.200 dtex in einer Spirale um die äußere Umfangsoberfläche des Kernstrangs gewickelt ist,- ein Filament ein verflochtener Cord ist, der eine Vielzahl von verflochtenen Filamenten aufweist, und- der Wickelteilungsabstand des Filaments mindestens 1/5 und nicht mehr als das Fünffache des Cord-Teilungsabstands beträgt, wobei der CordTeilungsabstand der Teilungsabstand der Umhüllungsstränge ist, wenn sie um den Kernstrang verflochten sind.
Patent DE-112017001731-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Riemens und Zweischichtverbindungsmaschine
Inventor: HARUSHIGE NAOHISA
IPC: F16G5/06
Filed: 2017-01-06
Granted: 2022-01-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Riemens, umfassend eine aus einer Oberflächenschicht (112, 212) und einer Kernschicht (111) gebildete komprimierte Schicht (11), wobei die Oberflächenschicht (112, 212) einen Oberflächenabschnitt des Riemens bildet und die Kernschicht (111) einen inneren Abschnitt des Riemens mit einem oder einer Vielzahl an Graten bildet, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Herstellen einer die Oberflächenschicht (112, 212) bildenden Oberflächenbahn (112', 212), einer die Kernschicht (111) bildenden Kernbahn (111'), einer flachen Kernformwalze (22, 222) mit einer flachen Oberfläche und einer genuteten Oberflächenformwalze (24, 224) mit einer Vielzahl von Trapeznuten (24a), wobei die Trapeznuten (24a) jeweils dem Grat entsprechen und in einer axialen Richtung der genuteten Oberflächenformwalze (24, 224) angeordnet sind;Ausbilden der Vielzahl an Graten auf einer Oberfläche der Kernbahn (111'); und Verbinden der Oberflächenbahn (112', 212) mit der Kernbahn (11 1'), welche die Vielzahl an darauf ausgebildeten Graten aufweist, wodurch ein die komprimierteSchicht (11) bildender Abschnitt (11') gebildet wird, während die flache Kernformwalze (22, 222) und die genutete Oberflächenformwalze (24, 224) derart erhitzt werden, dass die flache Oberflächenformwalze (22, 222) eine höhere Temperatur als die genutete Oberflächenformwalze (24, 224) aufweist, wobei das Verbinden durch Hindurchführen der Oberflächenbahn (112', 212) und der Kernbahn (111') zwischen der flachen Kernformwalze (22, 222) und der genuteten Oberflächenformwalze (24, 224) erfolgt, und wobei die Oberflächenbahn (112', 212), wenn sie zwischen den Walzen (22, 222; 24, 224) hindurchgeführt wird, derart bearbeitet wird, dass sie eine der Vielzahl an Graten entsprechende Form aufweist.
Patent DE-112017001799-B4 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung
Inventor: OISHI MASAYOSHI
IPC: B60W30/12
Filed: 2017-03-30
Granted: 2024-01-04
Abstract: Fahrunterstützungsvorrichtung, die aufweist:eine Empfangseinheit (32, S406, S410), die einen Befehl, der entweder ein Befehl einer Fahrspuränderung nach links oder ein Befehl einer Fahrspuränderung nach rechts ist, von einer Eingabevorrichtung (18) empfängt, wobei der Befehl von einem Insassen eines Fahrzeugs (100, 102, 104) eingegeben wird;eine Fahrsteuerungseinheit (40, S404, S412, S418, S420, S424, S426), die die Fahrspuränderung auf der Grundlage des Fahrspuränderungsbefehls steuert, der durch die Empfangseinheit von der Eingabevorrichtung empfangen wird;eine Leuchtsteuerungseinheit (42, S404, S412, S418, S420, S424, S426), die einen fahrspuränderungsseitigen Richtungsanzeiger (58) auf der Grundlage des Fahrspuränderungsbefehls einschaltet; undeine Befehlsbestimmungseinheit (38, S400 bis S406, S410 bis S432), die die Steuerung der Fahrspuränderungen nach links und rechts, die von der Fahrsteuerungseinheit durchgeführt werden, aufhebt und bewirkt, dass die Leuchtsteuerungseinheit den Richtungsanzeiger trotz dessen ausschaltet, dass die Empfangseinheit einen Befehl einer ersten Fahrspuränderung in eine Richtung entweder nach links oder rechts als eine Fahrspuränderung empfangen hat und die Fahrsteuerungseinheit eine Steuerung der ersten Fahrspuränderung gestartet hat, wenn ein Befehl einer zweiten Fahrspuränderung, die in einer Richtung entgegengesetzt zu der ersten Fahrspuränderung ist, empfangen wird, bevor ein Teil des Fahrzeugs auf eine benachbarte Fahrspur (210, 214) einfährt, die benachbart zu einer befahrenen Fahrspur (212) ist, auf der das Fahrzeug fährt, wobeidie Befehlsbestimmungseinheit (S430, S432) eine Steuerung der Fahrspuränderung nach links und rechts, die von der Fahrsteuerungseinheit durchgeführt wird, verhindert und verhindert, dass die Leuchtsteuerungseinheit die Richtungsanzeiger leuchten lässt, wenn eine Anzahl, mit der die Empfangseinheit den Befehl der zweiten Fahrspuränderung empfangen hat, während die Fahrsteuerungseinheit die erste Fahrspuränderung steuert, nicht kleiner als eine vorbestimmte Anzahl ist, bei der die Eingabevorrichtung als defekt bestimmt wird.
Patent DE-112020003618-B4 (DE)
Title: Formteil
Inventor: SATO TAKASHI
IPC: G09F13/08
Filed: 2020-03-12
Granted: 2024-01-25
Abstract: Formteil (100), das ein optisches Bild (12) anzeigt, das von einer Vorderseite sichtbar ist, indem es Licht, das von einer auf einer Rückseite angeordneten Lichtquelle (130) emittiert wird, durch dieses hindurchtreten lässt, wobei das Formteil (100) Folgendes aufweist:ein lichtabschirmendes Harzelement (110), das eine optische Übertragungsöffnung (112) aufweist, die in der Draufsicht eine Formgebung in Abhängigkeit von dem optischen Bild (12) aufweist; undein transparentes Harzelement (120), das optisch transparent ist und das derart auf eine der Vorderseite zugewandte Oberfläche (121) des lichtabschirmenden Harzelements (110) gestapelt ist, dass das transparente Harzelement (120) wenigstens die optische Übertragungsöffnung (112) bedeckt, wobei das transparente Harzelement (120) einen peripheren Bereich (120A) mit einer konstanten Dicke sowie einen dünnen Bereich (120B) aufweist, der im Inneren des peripheren Bereichs (120A) angeordnet ist und dünner ist als der periphere Bereich (120A),wobei das lichtabschirmende Harzelement (110) einen kuppelartigen vorstehenden Bereich (113) an der zur Vorderseite weisenden Oberfläche (121) aufweist,wobei eine zur Vorderseite weisende Oberfläche (121) des transparenten Harzelements (120) eben ist, wobei das transparente Harzelement (120) an einer zur Rückseite weisenden Oberfläche (122) einen Vertiefungsbereich (123) aufweist, der in enger Berührung mit dem vorstehenden Bereich (113) steht und der eine gekrümmte Formgebung besitzt, und wobei der Vertiefungsbereich (123) den dünnen Bereich (120B) bildet.
Patent DD-289563-B5 (DD)
Title: Verfahren zur Stahlerzeugung im Sauerstoffkonverter
Inventor: SCHEIDIG KLAUS DR-ING
IPC: C21C5/28
Filed: 1990-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft oin Verfahren zur Stahlerzeugung im Sauerstoffkonverter mit erhöhtem Schrotteinsatz unter Anwendung
einer kombinierten Blastachnik. Das Verfahren wird vorzugsweise in Konverterstahlwerken angewandt, die mit erhöhtem
Schrottsatz arbeiten bzw. in rekonstruierten Stahlwerken.