baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4142727-B4 (DE)
Title: Drehzahlsensor
Inventor: STUMPE REINHARD
IPC: G01P1/04
Filed: 1991-12-21
Granted: 2004-09-30
Abstract: Drehzahlsensor mit einem in einem Gehäuse (8) gelagerten, einen Magneten (7) tragenden Rotor (6), wobei das Gehäuse (8) mittels eines topfförmigen Deckels (9) verschließbar ist, der eine Leiterplatte (10) mit elektronischen Bauelementen (11), insbesondere mit einem mit dem Magneten (7) zusammenwirkenden Hall-Element (11) oder Hall-IC trägt, wobei elektrische Anschlusselemente (12) der Leiterplatte (10) bzw. der elektronischen Bauelemente (11) nach außen geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterplatte (10) und die elektronischen Bauelemente (11) mittels eines drehfest und axial unverschieblich am Deckel (9) gehaltenen. Zusatzdeckels (15) abgedeckt sind, wobei der Zusatzdeckel (15) sowohl Rotor (6) als auch Leiterplatte (10) abdeckt.
Patent DE-4328431-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Karde für Baumwolle, Chemiefasern u. dgl., die zwischen einem Abnehmer und zwei Quetschwalzen angeordnet ist
Inventor: LEIFELD FERDINAND
IPC: D01G15/46
Filed: 1993-08-24
Granted: 2006-02-02
Abstract: Vorrichtung
an einer Karde für
Baumwolle, Chemiefasern u. dgl., die zwischen einem Abnehmer und
zwei Quetschwalzen angeordnet ist, bei der unterhalb der Abstreichwalze
ein ortsfestes Element vorhanden ist, dessen obere Fläche einem
Bereich der Abstreichwalze zugewandt ist und das mit seinem einen
Endbereich dem Walzenspalt im Bereich zwischen Abnehmer und Abstreichwalze
zugeordnet ist, wobei ein Faservlies bis zum Walzenspalt zwischen
den Quetschwalzen einen freien Raum durchläuft, dadurch gekennzeichnet,
dass das Element (14) als Stütz- und Leitkörper ausgebildet
ist, wobei der andere Endbereich (14'') in dem Bereich zwischen
Abstreichwalze (6) und Quetschwalzen (7, 8) angeordnet ist, in Richtung
auf den Walzenspalt zwischen den Quetschwalzen (7, 8) ausgerichtet
ist und die obere Fläche (14a)
das Faservlies gezielt in Richtung auf den Walzenspalt leitet.
Patent DE-10000319-B4 (DE)
Title: Hochfrequenz-Leistungsverstärker
Inventor: YAMAMOTO K
IPC: H03F3/72
Filed: 2000-01-08
Granted: 2005-11-10
Abstract: Hochfrequenz-Leistungsverstärker für ein Dualbandsystem,
der aufweist:  zwei Leistungsverstärker (2, 4), die jeweils mindestens
einen leistungsverstärkenden
Heteroübergangs-Bipolartransistor
(11, 21) aufweisen;  eine erste und eine zweite Vorspannungsschaltung
(3, 5), die mit je einem der zwei Leistungsverstärker (2, 4) verbunden sind
und mindestens je einen Heteroübergangs-Bipolartransistor
(31, 32; 35, 36) aufweisen; und  ein Vorspannungsschaltnetz
(6) zum Umschalten eines Betriebs zwischen den Vorspannungsschaltungen
(3, 5), daß zu
jedem Zeitpunkt lediglich eine der Vorspannungsschaltungen (3, 5)
betrieben wird, wobei  das Vorspannungsschaltnetz (6) aufweist:  ein
einen Heteroübergangs-Bipolartransistor
(41) aufweisendes erstes Schaltnetz, das mit der ersten Vorspannungsschaltung
(3) verbunden ist,  ein einen Heteroübergangs-Bipolartransistor
(42) aufweisendes zweites Schaltnetz, das mit der zweiten Vorspannungsschaltung
(5) verbunden ist; und  ein einen Heteroübergangs-Bipolartransistor
(43) aufweisendes drittes Schaltnetz, wobei die Basis des Heteroübergangs-Bipolartransistors
(43) des dritten Schaltnetzes mit dem zweiten Schaltnetz verbunden
ist und der Kollektor des Heteroübergangs- Bipolartransistors
(43) des dritten Schaltnetzes mit dem ersten...
Patent DE-10029032-B4 (DE)
Title: Schleif- und Ätzanlage für plattenartige Objekte
Inventor: KOMA YUTAKA
IPC: H01L21/302
Filed: 2000-06-13
Granted: 2012-03-22
Abstract: Schleif- und Ätzanlage (10) zum Schleifen dünner plattenartiger Objekte (50, W) auf eine gewünschte Dicke mit: einer Aufspanntischeinrichtung (52) zum Festhalten plattenartiger Objekte; einer Schleifeinrichtung (12a, 12b) zum Schleifen plattenartiger Objekte, die auf der Aufspanntischeinrichtung gehalten werden; einer Wascheinrichtung (13) zum Waschen der plattenartigen Objekte nach dem Schleifen; und einer Trockenätzeinrichtung (14) zum Trockenätzen der so gewaschenen plattenartigen Objekte, wobei die Trockenätzeinrichtung in einer Trockenätzbehandlungskammer (31) aufweist: eine Halteeinheit (32) zum Halten des plattenartigen Objekts, ein Paar Hochfrequenzelektroden (33) zum Erzeugen von Plasma in der Trockenätzbehandlungskammer (31), eine Hochfrequenz-Stromversorgung mit Resonator (34) zum Zuführen einer Hochfrequenzspannung zu den Hochfrequenzelektroden (33), eine Gasversorgung (35) zum Zuführen eines Ätzgases zur Trockenätzbehandlungskammer (31), und eine Gasabsaugeinheit (36) zum Abziehen des Gases aus der Trockenätzbehandlungskammer, und wobei das plattenartige Objekt ein Siliziumsubstrat und das Ätzgas ein verdünntes Fluorgas ist.
Patent DE-10035346-B4 (DE)
Title: Druckmesszelle mit Temperatursensor
Inventor: JACOB JOERN
IPC: G01L19/00
Filed: 2000-07-20
Granted: 2007-08-09
Abstract: Druckmesszelle
mit einem Grundkörper
(1), einer an dem Grundkörper
(1) angeordneten, durch einen zu messenden Druck verformbaren Membran
(2) und einem Temperatursensor, der zwischen der Membran (2) und
dem Grundkörper
(1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Temperatursensor in eine
den Grundkörper
(1) und die Membran (2) verbindende Materialschicht (4) eingebettet
ist.
Patent DE-10059150-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Fahrzeugsitz
Inventor: KOGA YOSHITAKA
IPC: B60N2/90
Filed: 2000-11-29
Granted: 2007-10-04
Abstract: Höhenverstellbarer
Fahrzeugsitz mit:  einem Paar vorderer Verbindungsglieder (31),
von denen eines mit seinem einen Ende an einem linken vorderen Seitenabschnitt
(11) des Fahrzeugsitzes sowie mit seinem anderen Ende an einer linken
vorderen Sitzverankerung (32) angelenkt ist, während das andere mit seinem
einen Ende an einem rechten vorderen Seitenabschnitt (11) des Fahrzeugsitzes
sowie mit seinem anderen Ende an einer rechten vorderen Sitzverankerung
(32) angelenkt ist;  einem Paar hinterer Verbindungsglieder
(41), von denen eines mit seinem einen Ende an einem linken hinteren
Seitenabschnitt (11) des Fahrzeugsitzes sowie mit seinem anderen
Ende an einer linken hinteren Sitzverankerung (42) angelenkt ist,
während
das andere mit seinem einen Ende an einem rechten hinteren Seitenabschnitt
(11) des Fahrzeugsitzes sowie mit seinem anderen Ende an einer rechten
hinteren Sitzverankerung (42) angelenkt ist;  so dass durch
gleichzeitiges Verschwenken aller Verbindungsglieder (31, 41) die
Höhe des
Fahrzeugsitzes einstellbar ist;  gekennzeichnet durch  einen
Sperrmechanismus...
Patent DE-10065141-B4 (DE)
Title: Hohlraum-Hitzestau-Heizung
Inventor: SCHMOLKE SIEGFRIED MARTIN
IPC: F24D5/08
Filed: 2000-12-23
Granted: 2008-10-16
Abstract: Gebäudewandheizung
in einer Wand (1), in der sich ein oben abgeschlossener Hohlraum
(2) befindet, der mit einer Be- (3) und einer Entlüftung versehen ist,
wobei im unteren Bereich des Hohlraums (2) ein Gasbrenner (4) angeordnet
ist und die Entlüftung über ein
Entlüftungsrohr
(5) erfolgt, das mit einer Öffnung
im unteren Bereich des Hohlraums (6) und mit einer zweiten Öffnung außerhalb
des Hohlraums (7) versehen ist.
Patent DE-10104265-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleiterschaltungsanordnung
Inventor: SCHLOESSER TILL
IPC: H01L21/8239
Filed: 2001-01-31
Granted: 2008-09-25
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Speichereinrichtung mit einer Mehrzahl von
MRAM-Zellen, bei welcher mindestens ein Schaltungselement (30) in
einem Kreuzungsbereich (40) mindestens zweier Leitungselemente (10,
20) und zwischen diesen angeordnet wird,  mit den Schritten:  – Ausbilden
mindestens eines Substratbereichs (50),  – Ausbilden mindestens eines
ersten und eines zweiten Leitungselements (10, 20) auf Oberflächenbereichen
(50a) des Substratbereichs (50) und mit mindestens einem Kreuzungsbereich
(40),  – Ausbilden
mindestens eines Schaltungselements (30) zwischen einer vom Substratbereich
(50) abgewandten Seite (10a) des ersten Leitungselements (10) und
einer dem Substratbereich (50) zugewandten Seite (20b) des zweiten
Leitungselements (20) und im Kreuzungsbereich (40) der Leitungselemente
(10, 20),  – wobei
zumindest das Strukturieren des Schaltungselements (30) in einem
gemeinsamen Herstellungsschritt mit dem Strukturieren des ersten
Leitungselements (10) durchgeführt
wird, und zwar zunächst
in einem ersten Atzschritt für
das erste Leitungselement (10) und jeweils einem ersten Teil des
jeweiligen Schaltungselementes (30),  – wobei...
Patent DE-10111542-B4 (DE)
Title: Überströmventil für ein Flüssigkeitsfilter
Inventor: SCHMIEDER FRANZ
IPC: B01D27/10
Filed: 2001-03-10
Granted: 2013-12-05
Abstract: Überstromventil für ein Flussigkeitsfilter, insbesondere zum Einbau in einen Filtereinsatz, mit einem Gehäuse, das in seinem Inneren einen Sitzventilkörper aufweist, der von einer im Ventilgehäuse abgestutzten Schraubenfeder gegen einen Ventilsitz gedrückt wird und dabei im Gehäuse einen Einlaß von einem Auslaß trennt, während bei einem die Kraft der Schraubenfeder übersteigenden Druck im Einlaß der Sitzventilkorper die Verbindung zum Auslaß aufsteuert und bei dem der Einlaß und der Auslaß koaxial im Gehäuse angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilsitz im Gehäuse (13) als Flachsitz (22) ausgebildet ist und der Einlaß (21) über eine kegelige Ringflache (23) in den Flachsitz (22) übergeht, daß der Sitzventilkorper (25) einen Ventilteller (26) mit einer ebenen, dem Flachsitz (22) zugewandten Schließfläche (27) aufweist, daß die Schraubenfeder (28) sich am Ventilteller (26) abstützt und dessen Schließfläche gegen den Flachsitz (22) druckt, und daß der Ventilteller (26) einen bolzenförmigen Ansatz (29) aufweist, der in die Schraubenfeder (28) hineinragt.
Patent DE-10119869-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zum selektiven Übertragen von Informationen zu Chips auf einem Wafer
Inventor: BEER PETER
IPC: H01L21/66
Filed: 2001-04-24
Granted: 2006-12-28
Abstract: Schaltungsanordnung
zum selektiven Übertragen
von Informationen zu Chips (3) auf einem Wafer (2) mit einer Messeinrichtung
(1),  mit einer mit der Messeinrichtung verbundenen Nadelkarte (4),
wobei mehrere Chips (3) auf dem Wafer (2) gleichzeitig über zugeordnete
Kontaktfelder (5) der Nadelkarte (4) kontaktierbar und von der Messeinrichtung
(1) parallel vermessbar sind,  und  mit einer Mehrzahl von
Speichern (7a–d),
die jeweils einem Kontaktfeld (5) auf der Nadelkarte (4) zugeordnet
sind, wobei die Messeinrichtung (1) ausgebildet ist, um Informationen
für einen
ausgewählten
Chip (3) individuell über
den zugeordneten Speicher (7a–d)
zu dem Chip (3) zu übertragen,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Mehrzahl von Speichern (7a–d) sequentiell
verschaltet sind, so dass der Ausgang eines Speichers (7a–d) mit
dem Eingang eines nachfolgenden Speichers (7a–d) verbunden ist.
Patent DE-10125236-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines gel-immobilisierten Zellorganellen-Systems zur Bestimmung der Kalziumdynamik
Inventor: WUSLING MANFRED
IPC: C12N11/04
Filed: 2001-05-22
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines gel-immobilisierten Zellorganellen-Systems
zur Bestimmung der Kalziumdynamik, gekennzeichnet dadurch, dass Vesikel
des sarkoplasmatischen Retikulums (SR) in ein zur Immobilisierung
der Vesikel geeignetes konvektionsfreies Trägersystem homogen eingebettet
werden.
Patent DE-10138132-B4 (DE)
Title: Polyurethane mit einer Shore A-Härte von 1 bis 20
Inventor: REESE HANS-JUERGEN
IPC: C08G18/28
Filed: 2001-08-09
Granted: 2011-08-11
Abstract: Polyurethanelastomere mit einer Shore A-Härte von 1 bis 20 die das Reaktionsprodukt von (a) Isocyanaten mit (b) gegenüber Isocyanaten reaktiven Verbindungen sind, dadurch gekennzeichnet, dass – man als (a) Isocyanate ein urethanmodifiziertes Isocyanat mit einem NCO-Gehalt von kleiner 15% einsetzt – man als (b) gegenüber Isocyanaten reaktive Verbindung (b1) Fettsäureverbindungen mit mindestens 2 Hydroxylgruppen und einem Molekulargewicht größer 1500 g/mol einsetzt und/oder man als (b) gegenüber Isocyanten reaktive Verbindung (b3) Polyetherpolyole mit einer Funktionalität gegenüber Isocyanatgruppen von 2 bis 3 und einem Molekulargewicht von 1000 bis 12000 g/mol sowie mit einem Gewichtsanteil von Oxypropylen-Einheiten vom mindestens 10 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht von (b3) einsetzt – und man zusätzlich zu (b1) und/oder (b3) als (b) gegenüber Isocyanaten reaktive Verbindungen (b2) mindestens ein Monool mit einem Molekulargewicht größer 100 g/mol einsetzt.
Patent DE-10141331-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Offsetkalibrierung eines Sensorsignals und Sensoranordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BENDER STEFFEN
IPC: G01D18/00
Filed: 2001-08-28
Granted: 2004-11-18
Abstract: Verfahren
zur Offsetkalibrierung eines Sensorsignal, bei dem unter Einwirkung
einer zu ermittelnden Messgröße ein am
Ausgang eines Sensors anliegendes Sensorsignal in einer zu einer
Sensoranordnung gehörenden
Sensorsignalverarbeitungsschaltung bearbeitet wird, indem es mit
einem von Null verschiedenen Verstärkungsfaktor verstärkt, mit
einem Kalibriersignal beaufschlagt und als Sensorausgangssignal
ausgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Herstellung
des Sensors (3) in der Sensorsignalverarbeitungsschaltung (4) ein
Flag in einem nichtflüchtigen
Speicher (14) auf einen ersten Wert gesetzt wird, dass bei einer
Inbetriebnahme des Sensors (3) der Sensor (3) einen definierten
Wert der Messgröße ausgesetzt
wird und dabei automatisch oder manuell gesteuert ein Kalibriervorgang
ausgelöst
wird, wenn das Flag den ersten Wert aufweist, wobei bei dem Kalibriervorgang
der Wert des Kalibriersignals so lange verändert wird, bis sich ein dem
definierten Wert der Messgröße entsprechendes
Sensorausgangssignal  einstellt und der dabei auftretende Wert des
Kalibriersignals oder eine zur Erzeugung dieses Wertes geeignete
Größe als Kalibrierwert
in der Sensorsignalverarbeitungsschaltung...
Patent DE-10143710-B4 (DE)
Title: Führungsvorrichtung für einen Armfensterheber
Inventor: SIMON HANS-GEORG
IPC: E05F11/44
Filed: 2001-08-30
Granted: 2005-11-24
Abstract: Führungsvorrichtung
für einen
Armfensterheber für
Kraftfahrzeugscheiben mit  – einer
entlang der Unterkante der zu verstellenden Fensterscheibe erstreckten
Hebeschiene, an der die zu verstellende Fensterscheibe befestigbar
ist und die einen längserstreckten
Führungsbereich
zur Aufnahme eines Endes eines Hebelarmes des Fensterhebers aufweist,  – einer
in Versellrichtung der zu verstellenden Fensterscheibe erstreckten
Führungsschiene,
entlang der die Hebeschiene verschiebbar ist, und  – einem
Gleiter, über
den die Hebeschiene verschieblich an der Führungsschiene gelagert ist,  wobei,  die
Hebeschiene (1) bezüglich
des Gleiters (3) in Verstellrichtung (V) der Fensterscheibe (F)
verschiebbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass an der
Hebeschiene (1) eine in Verstellrichtung (V) der Fensterscheibe
(F) erstreckte Führungsbahn
(15) angeordnet ist, in der der Gleiter (3) geführt ist, und dass der Gleiter
(3) mit einem Ende (31) in der Führungsschiene
(2) gelagert ist und mit dem anderen Ende (32) in die Führungsbahn
(15) eingreift.
Patent DE-10150641-B4 (DE)
Title: Verbindungssystem zum Anschluss von Wägezellen
Inventor: HERRNRING JOERG
IPC: H01R25/00
Filed: 2001-10-12
Granted: 2007-10-04
Abstract: Verbindungssystem
zum Anschluss von Wägezellen
an ein Verbindungskabel, mit einem Gehäuse (1), wobei im Gehäuse mindestens
ein Steckverbinder (2) zum Anschluss eines Verbindungskabels und
weitere Steckverbinder (3) zum Anschluss von Wägezellen vorgesehen sind, wobei
das Verbindungssystem Mittel zur automatischen Unterscheidung zwischen
dem Betrieb einer Wägezelle
und dem Betrieb mehrerer Wägezellen
aufweist, die die Belegung der Steckverbinder (3) automatisch erkennen.
Patent DE-10205071-B4 (DE)
Title: Sperrmechanismus für eine Kugelumlaufspindel-Betätigungsvorrichtung
Inventor: MANZANARES DAVID J
IPC: F16H25/20
Filed: 2002-02-07
Granted: 2007-12-06
Abstract: Vorrichtung
mit einer drehbaren Gewindespindel (21) und einer primären Mutter
(22), die auf einem beweglichen Element (23) montiert ist und im
Gewindeeingriff mit der Gewindespindel (21) ist, sowie mit einem
Bereitschafts-Sperrmechanismus (20),  dadurch gekennzeichnet  dass
der Bereitschafts-Sperrmechanismus (20) auf dem Element (23) montiert
ist und funktionell so angeordnet ist, dass er die Drehnug der Gewindespindel
(21) mit dem Element (23) im Falle einer Störung der primären Mutter
(22) blockiert, wobei der Bereitschafts-Sperrmechanismus (20) einschließt:  – einen
Tastmechanismus (28) zum Abtasten einer Störung der primären Mutter
(22),  – einen
Sperrmechanismus (29L; 29R), der auf den Tastmechanismus (28) zum
Blockieren der Gewindespindel (21) mit dem Element (23) bei einer
abgetasteten Störung der
primären
Mutter (22) anspricht, und  – einen Körper (26), der auf dem beweglichen
Element (23) montiert ist, wobei der Tastmechanismus (28) ein Element (30)
einschließt,
das mit der Gewindespindel (21) funktionell in Eingriff ist und...
Patent DE-10218997-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einzelentnahme von Medikamenten aus einer Blisterverpackung
Inventor: CHRIST ALEXANDER
IPC: B67B7/46
Filed: 2002-04-27
Granted: 2004-07-29
Abstract: Vorrichtung zur Einzelentnahme von Medikamenten, wie z. B. Kapseln, Tabletten, usw., aus einer Blisterpackung, deren Nester in einer Reihe angeordnet sind,  – mit einem feststehenden Unterteil (1),  – mit einem gegenüber dem Unterteil (1) verdrehbar sowie axial hin- und herbewegbar angeordneten Deckel (2),  – mit einem innerhalb des Deckel (2) drehfest aber axial bezüglich des Deckels (2) hin- und herbewegbares Innenteil (3), an dessen Umfang die Blisterpackung (6) befestigbar ist, und  – mit einem Auswerfer (7) zum Herausdrücken des Medikamentes (12) aus einem Nest der Blisterpackung (6), der durch die axiale Bewegung des Deckels (2) zum Unterteil (1) hin betätigbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine bezüglich dem Unterteil (1) feststehende Klinge (8) vorgesehen ist, die beim Drehen des mit einer Blisterpackung (6) versehenen Innenteils (3) durch den Deckel (2) die Nester der Blisterpackung (6) in ihrem unteren Bereich aufschneidet, und  dass der Auswerfer...
Patent DE-10221074-B4 (DE)
Inventor: SCHREINER JENS
IPC: B22C9/06
Filed: 2002-05-10
Granted: 2004-08-05
Abstract: Casting mold comprises an outer first mold support (4), an outer second mold support (5), a molded body arranged between the mold supports, and an inner layer (12) made from the mold base material applied in areas of the molded body to form a casting hollow chamber.  Preferred Features: The molded body has a first half (13) fixed to the first mold support and a second half (14) fixed to the second mold support. The molded body halves lie over each other when the casting mold is closed. The molded body has a number of modular molded body segments (16), preferably made from high temperature resistant material, such as graphite, tungsten carbide or steel.
Patent DE-10221192-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung einer Ultraschalldefektoskopie innerhalb von Rohren
Inventor: BAZAROV ALEXANDR JURIEVICH
IPC: G01M3/00
Filed: 2002-05-13
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zur Durchführung
einer Ultraschalldefektoskopie innerhalb von Rohrleitungen, bei welchem
man innerhalb einer Rohrleitung ein Fehlersuchgerät bewegen
lässt mit
daran angebrachten Ultraschallgebern und Mitteln zur Messung, zur
Verarbeitung und zur Speicherung von Messdaten, zur Ausstrahlung
von Ultraschallimpulsen während
dessen Bewegung und zum Empfang von den genannten Impulsen entsprechenden
Rückstrahlimpulsen,
zur Gewinnung von Daten zur Laufzeit der genannten Impulse, zur
Umwandlung und zur Speicherung der Messdaten, wobei während der
genannten Datenumwandlung eine Folge von gewonnenen Werten für die Laufzeit
der Ultraschallimpulse gebildet, eine Anzahl der gewonnenen, in
einem Wertebereich liegenden Werte der Folge errechnet und in einen
Speicher eingetragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Wertebereich
eine bestimmte Breite hat und dass bei der Datenumwandlung der Wertebereich
so gefunden wird, dass in ihm die höchste Anzahl der gemessenen
Werte der angegebenen Folge gelegen ist; und dass in den genannten
Speicher auch ein Code, der den genannten Wertebereich eindeutig
beschreibt, eingetragen wird.
Patent DE-10246440-B4 (DE)
Title: Verriegelbarer Schwenkgriff
Inventor: MUELLER RALF
IPC: G07C9/00
Filed: 2002-10-04
Granted: 2007-07-26
Abstract: Verriegelbarer
Schwenkgriff insbesondere für
eine Schranktür,  mit
einer Griffschale (10), die auf das Türblatt aufgesetzt wird und
in der eine schwenkbare Handhabe (20) gelagert ist,  diese Handhabe
(20) in einer aus der Griffschale (10) ausgeschwenkten Stellung
eine Öffnungsbewegung
der Tür ermöglicht und
in einer in der Griffschale (10) eingeschwenkten Stellung eine Öffnungsbewegung
der Tür
nicht ermöglicht
und  mit einem federbelasteten Sperrhebel (30), der zwischen einer
Sperrposition, in der eine Verriegelung der Handhabe (20) erfolgt,
und einer Freigabeposition, in der die Verriegelung der Handhabe
(20) aufgehoben ist, um eine Achse (11) bewegbar in der Griffschale
(10) gelagert ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  zusätzlich in
der Griffschale (10) ein um die Achse (11) schwenkbarer, ein- oder
zweiarmiger Betätigungshebel (40)
gelagert ist, dessen Schwenkbewegung (46) aus der Ruhestellung durch
ein Festsetzen eines Arms (41) des Betätigungshebels (40) mittels
eines Sperrelements (65) blockiert ist oder dessen Schwenkbewegung
(46) nach...
Patent DE-10252447-B4 (DE)
Title: Kolbenkompressor
Inventor: MOROI TAKAHIRO
IPC: F04B27/10
Filed: 2002-11-12
Granted: 2006-12-21
Abstract: Kolbenkompressor
mit einer Antriebswelle (16), die drehbar in einem Gehäuse durch
Lager (47, 41) gestützt
ist, wobei das Gehäuse
einen Zylinderblock (11) hat, der eine Zylinderbohrung (11a) und
eine Ventilaufnahmekammer (42) aufweist, wobei ein Hin- und Herbewegen
eines mit der Antriebswelle (16) gekoppelten Kolbens (25) in der
Zylinderbohrung (11a) das Volumen einer Kompressionskammer (26)
in der Zylinderbohrung (11a) ändert, um
ein von einem ersten Bereich, in dem ein Ansaugdruck herrscht, zu
der Kompressionskammer (26) zugeführtes Gas zu komprimieren,
wobei das komprimierte Gas zu einem zweiten Bereich befördert wird,
in dem ein Auslassdruck herrscht, wobei der Kompressor ein Drehventil
(41) aufweist, das in der Ventilaufnahmekammer (42) aufgenommen
ist, wobei sich das Drehventil (41) einstückig mit der Antriebswelle
(16) dreht, um einen Gasdurchlass von dem ersten Druckbereich zu
der Kompressionskammer (26) wechselweise zu öffnen oder zu schließen, wobei
das Drehventil (41) eine zylindrische Form und eine Außenfläche (41b)
hat, wobei die Ventilaufnahmekammer...
Patent DE-10256421-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Tunnels oder eines Troges
Inventor: DREIER FRANZ
IPC: E02D29/05
Filed: 2002-12-02
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines tunnel- oder trogförmigen Bauwerkes aus Beton,
insbesondere für
einen Verkehrsweg, wobei entlang einer Trasse eine offene Baugrube
für das
Bauwerk mit einer beidseitigen über
die gesamte Tiefe der Baugrube reichenden Sicherung angelegt und
dann das Bauwerk abschnittsweise auf einer Betonsohle erstellt wird,
gekennzeichnet durch mindestens die Schritte:  – die Sicherung
wird nur auf einer Teillänge
der Trasse beidseits der Baugrube bis mindestens Unterkante einer Sauberkeitsschicht
und mit möglichst
planparalleler Sicherungsoberkante erstellt,  – die Baugrube
wird bis auf ein Maß entsprechend
der Unterkante einer Sauberkeitsschicht ausgehoben,  – die Sicherung
wird an der Sicherungsoberkante als Verschubbahn für eine Fertigungsmaschine
für das
Bauwerk hergerichtet,  – die
Fertigungsmaschine wird oberhalb der Baugrube für den zu fertigenden Abschnitt über die
Verschubbahn eingefahren und positioniert,  – mindestens ein Abschnitt
des Bauwerkes wird in der Fertigungsmaschine hergestellt und mindestens
teilweise ausgehärtet,  – der Abschnitt
wird mittels der...