baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013218162-B4 (DE)
Title: In-Situ-Überhitzungsalarm für eine Vorrichtung
Inventor: JOHNSON NANCY L
IPC: G08B21/18
Filed: 2013-09-11
Granted: 2016-10-20
Abstract: Einrichtung zur Anordnung in einem Wärmeleitungskontakt mit einer Maschine (42, 50), wobei die Einrichtung dazu dient, einen Überhitzungszustand in der Maschine (42, 50) zu detektieren und zu melden, wenn die Maschine (42, 50) betrieben wird oder betrieben wurde; wobei die Einrichtung umfasst: einen geformten Körper (20, 54, 54', 70, 170) aus einem aktiven Material, das derart zusammengesetzt ist, dass es eine Form-, Steifigkeits- oder Volumenänderung erfährt, wenn es auf eine vorbestimmte Temperatur aufgeheizt wird, die einen Überhitzungszustand in einer Maschine (42, 50) angibt, wenn die Einrichtung in einem Wärmeleitungskontakt mit der Maschine (42, 50) angeordnet wird, wobei der geformte Körper (20, 54, 54', 70, 170) aus aktivem Material in der Einrichtung für eine Wärmeübertragung von der Maschine (42, 50) angeordnet ist; eine Oberfläche (44, 71) für einen Kontakt von Oberfläche zu Oberfläche mit einer Oberfläche der Maschine (42, 50) und ein Flagelement (10, 10, 58, 88, 90) mit einem Oberflächenbereich (12, 62, 108, 108') zum Zeigen einer sichtbaren Angabe einer Überhitzung in der Maschine (42, 50), wobei das Flagelement (10, 10', 58, 88, 90) in einer verstauten Position in der Einrichtung gehalten wird, wenn sich die Maschine (42, 50) nicht in einem Überhitzungszustand befindet, wobei das Flagelement (10, 10', 58, 88, 90) durch eine Betätigung des aktiven Materials in eine Alarm gebende Position bewegbar ist, wenn das aktive Material durch den Wärmekontakt mit der Maschine (42, 50) auf seine vorbestimmte Temperatur aufgeheizt wird und seine Form-, Steifigkeits- oder Volumenänderung erfährt; eine Feder (24, 32, 32', 59, 82, 82'), die sich mit dem Flagelement (10, 10', 58, 88, 90) in Kontakt befindet und dazu dient, das Flagelement (10, 10', 58, 88, 90) bei einer Betätigung des aufgeheizten aktiven Materials in seine Alarm gebende Position zu bewegen; und einen Verriegelungsmechanismus (16, 18, 48, 86, 92, 94, 94') zum Halten des Flagelements (10, 10', 58, 88, 90) in seiner verstauten Position gegen die Kraft der Feder (24, 32, 32', 59, 82, 82'), bis das aktive Material auf seine vorbestimmte Temperatur aufgeheizt ist und aufgrund seiner Form-, Steifigkeits- oder Volumenänderung den Verriegelungsmechanismus (16, 18, 48, 86, 92, 94, 94') freigibt, um dadurch zu ermöglichen, dass die Feder (24, 32, 32', 59, 82, 82') das Flagelement (10, 10', 58, 88, 90) in seine Alarm gebende Position bewegt.
Patent DE-102014007431-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: AVDEEV SERGEY
IPC: H02K1/14
Filed: 2014-05-22
Granted: 2023-03-23
Abstract: Elektrische Maschine mit einer feststehenden Komponente und einer Statoranordnung (36) und einer drehbaren Komponente (16), die relativ zueinander drehbar gelagert sind, wobei der Stator (36) einen ringförmigen Statorkern (36a) und mehrere vom Statorkern in radialer Richtung abstehende Statorzähne aufweist, wobei jeder Statorzahn einen mit einer Wicklung versehenen Statorhals (36b) und einen Statorkopf (36c) aufweist, und mehrere zwischen den Statorzähnen angeordnete Statornuten (36d) umfasst, wobei der Wert X das Verhältnis zwischen der radialen Dicke B der Statorköpfe (36c) der Statorzähne und dem Außendurchmesser OD des Stators ist, und der Wert Y das Verhältnis der radialen Dicke A des Statorkerns (36a) und dem Außendurchmesser OD des Stators ist, wobei X und Y derart gewählt sind, dass gilt: 0,08 ≤ X + Y ≤ 0,15,dadurch gekennzeichnet,dass die elektrische Maschine 4 Pole und 3 Statorzähne oder ein ganzzahliges Vielfaches davon aufweist, unddass C die Breite der Öffnungen der Statornuten (36c) ist, wobei das Verhältnis C / OD zwischen 0,042 und 0,093 beträgt.
Patent DE-102014008348-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Reißverschlussteils
Inventor: GONDA EIJI
IPC: A44B19/42
Filed: 2014-06-05
Granted: 2023-03-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Teils eines Reißverschlusses, der dazu gestaltet ist, an ein Kleidungsstück oder einen sonstigen Artikel mit Nähfäden genäht zu werden, wobei das Verfahren umfasst:
 Bereitstellen eines ersten Bands (105) mit einem ersten Rand (113);
 Versehen des ersten Bands mit einer Reihe Kopplungselemente (107) entlang dem ersten Rand des ersten Bands, wobei die Kopplungselemente dazu gestaltet sind, mit einer weiteren Reihe Kopplungselemente (108) ineinanderzugreifen;
 Anbringen einer ersten Schicht (120) aus einem fluiddichten Material am ersten Band;
 Anbringen einer Erweiterungsschicht (140) aus einem fluiddichten Material an der ersten Schicht, wobei die Erweiterungsschicht einen Erweiterungsteil (144) bildet, der einen ersten überstehenden Abschnitt (148) umfasst, der sich jenseits eines zweiten Rands (152) des ersten Bands gegenüber dem ersten Rand des ersten Bands erstreckt, und
 Nähen des Erweiterungsteils (144) an das Kleidungsstück oder den sonstigen Artikel mit den dadurch verlaufenden Nähfäden.
Patent DE-102014108128-B4 (DE)
Title: ABSTANDSMESSHALTERUNG UND WERKZEUGMASCHINE MIT ERFASSUNGSFUNKTION FÜR EIN OBJEKT, MIT DEM EIN ZUSAMMENSTOß DROHT
Inventor: YAMAMOTO YASUYUKI
IPC: G01B11/14
Filed: 2014-06-10
Granted: 2018-03-22
Abstract: Abstandsmesshalterung (5), die an der Hauptwelle (1) einer Werkzeugmaschine anzubringen ist, damit der Abstand von der Hauptwelle (1) zu einem Messziel (7) gemessen wird, umfassend: einen Halterungshauptkörper (8): eine Laserabgabevorrichtung (2), die an dem Halterungshauptkörper (8) angebracht ist und einen Laserstrahl (3) abgibt; eine sich verjüngende Hülse (21), die drehbar gegen den Halterungshauptkörper (8) gehalten ist und in die Hauptwelle (1) passt; einen Reflexionsspiegelabschnitt (4), der mit der sich verjüngenden Hülse (21) verbunden ist und den Laserstrahl (3) reflektiert, den die Laserabgabevorrichtung (2) ausgibt; einen Lichtaufnahmeabschnitt (9), der an dem Halterungshauptkörper (8) befestigt ist und den Laserstrahl (3) erfasst, den das Messziel (7) reflektiert; und einen Positionierungsstift (12), der sich im Halterungshauptkörper (8) befindet und in die Werkzeugmaschine eingesetzt wird, damit sich der Halterungshauptkörper (8) nicht mit dreht, wobei der Reflexionsspiegelabschnitt (4) so geformt ist, dass sich ein Winkel einer Seitenfläche des Reflexionsspiegelabschnitts (4) abhängig von dem Drehwinkel der Hauptwelle (1) ändert, um den Laserstrahl (3) in einem Emissionswinkel zur Drehachse der Werkzeugmaschine zu reflektieren.
Patent DE-102015117019-B4 (DE)
Title: Serielle Peripherieschnittstellen-Kettenkommunikation mit rahmengebundener Antwort
Inventor: MURTAZA DIANA RALUCA
IPC: H04L12/403
Filed: 2015-10-06
Granted: 2022-06-09
Abstract: Master-Gerät (4), verbunden in einer seriellen Peripherieschnittstellen-,SPI-,Kettenkonfiguration mit einer Vielzahl von Servant-Geräten (6, 6A, 6B, 6C), wobei das Master-Gerät (4) eingerichtet ist zum:
 Ausgeben einer Master-Datenausgabe (8) zu einem ersten Servant-Gerät (6, 6A) einer Vielzahl von Servant-Geräten (6, 6A, 6B, 6C), wobei die Vielzahl von Servant-Geräten (6, 6A, 6B, 6C) in der seriellen Peripherieschnittstellen-, SPI-, Kettenkonfiguration mit dem Master-Gerät (4) verbunden ist; und
 Empfangen einer Master-Dateneingabe (14) von einem letzten Servant-Gerät der Vielzahl von Servant-Geräten (6, 6A, 6B, 6C), wobei die Master-Dateneingabe (14) eine rahmengebundene Antwort der Vielzahl von Servant-Geräten (6, 6A, 6B, 6C) umfasst und wobei die rahmengebundene Antwort durch das Master-Gerät (4) in einem einzelnen SPI-Kommunikationsrahmen empfangen wird, wobei ein erster Teil der Master-Datenausgabe (8) Adressen (30) der Vielzahl von Servant-Geräten (6, 6A, 6B, 6C) umfasst, wobei ein zweiter Teil der Master-Datenausgabe (8) Daten für die Vielzahl von Servant-Geräten (6, 6A, 6B, 6C) umfasst und wobei der erste und zweite Teil der Master-Datenausgabe (8) den einzelnen SPI-Kommunikationsrahmen umfassen.
Patent DE-102015121426-B4 (DE)
Title: Faserlegevorrichtung
Inventor: NGUYEN DUY CHINH
IPC: B29C70/38
Filed: 2015-12-09
Granted: 2020-10-08
Abstract: Faserlegevorrichtung (10) zum Legen von Faserendlosmaterial (13) auf einem Werkzeug, wobei die Faserlegevorrichtung (10) einen mehrachsigen Bewegungsautomaten (11) mit einem Faserlegekopf (12) als Endeffektor aufweist, der zum Legen des Faserendlosmaterials (13) auf dem Werkzeug ausgebildet ist, und eine Faserzuführvorrichtung (15) hat, die zum Zuführen des Faserendlosmaterials (13) von einem in Bezug auf den Faserlegekopf (12) feststehenden Faserspeicher hin zu dem durch den Bewegungsautomaten (11) im Raum frei bewegbaren Faserlegekopf (12) während des Legens des Faserendlosmaterials (13) ausgebildet ist, wobei die Faserzuführvorrichtung (15) in einem Schlauchabschnitt eine Mehrzahl von flexiblen Schläuchen (17) hat, die jeweils einen Innendurchgang aufweisen, durch die das Faserendlosmaterial (13) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem Ende des Schlauchabschnittes eine Schlauchbefestigungseinrichtung (16) vorgesehen ist, die an dem Bewegungsautomaten (11) befestigt ist und an der die Schläuche mit einem Schlauchende relativ zueinander fest positioniert angeordnet sind, wobei die Schläuche mit ihren Schlauchenden jeweils um eine Achse an der Schlauchbefestigungseinrichtung (16) drehbar gelagert sind.
Patent DE-102015216549-B4 (DE)
Title: Arraysubstrat, Verfahren zur Herstellung desselben und Anzeigevorrichtung
Inventor: DING HONG
IPC: G02F1/1343
Filed: 2015-08-28
Granted: 2021-09-02
Abstract: Ein Arraysubstrat, das folgende Merkmale aufweist:ein Substrat (10);eine Mehrzahl von Gateleitungen (11), die auf dem Substrat (10) angeordnet sind;eine Mehrzahl von Datenleitungen (12), die auf dem Substrat (10) angeordnet sind, wobei die Gateleitungen (11) und die Datenleitungen (12) voneinander isoliert sind und sich kreuzen, um eine Mehrzahl von Pixeleinheiten (13) zu definieren, die Pixeleinheiten (13) eine Mehrzahl von Pixelelektroden und eine gemeinsame Elektrode aufweisen, die gemeinsame Elektrode einen ersten Schlitz (K1) und eine Aperturregion (K2) aufweist, sich der erste Schlitz (K1) in einer Richtung der Datenleitungen (12) erstreckt und zumindest eine der Pixelelektroden teilweise überlappt, und die Aperturregion (K2) über den Gateleitungen (11) gebildet ist und zumindest einen der ersten Schlitze (K1) teilweise überlappt;eine Mehrzahl von Abschirmelektroden (M31), die in der Richtung der Datenleitungen (12) und über den Datenleitungen (12) vorgesehen sind, wobei in einer zu dem Substrat (10) senkrechten Richtung eine Projektion der Abschirmelektroden (M31) auf das Substrat (10) eine Projektion der Datenleitungen (12) auf das Substrat (10) zumindest teilweise überlappt; undeine Mehrzahl von Abschirmverzweigungselektroden (M32), die über der Aperturregion (K12) vorgesehen und mit den Abschirmelektroden (M31) elektrisch verbunden sind, wobei in der zu dem Substrat (10) senkrechten Richtung eine Projektion der Abschirmverzweigungselektroden (M32) auf das Substrat (10) eine Projektion der Gateleitung (11) auf das Substrat (10) zumindest teilweise überlappt.
Patent DE-102015221402-B4 (DE)
Title: Hybridantriebsmodul
Inventor: HOMBAUER MICHAEL
IPC: B60K6/36
Filed: 2015-11-02
Granted: 2022-12-22
Abstract: Hybridantriebsmodul für ein Kraftfahrzeug miteiner ersten Getriebeeingangswelle (25) zur Leistungsaufnahme von einer ersten Antriebsmaschine (1) und einer zweiten Getriebeeingangswelle (9) zur Leistungsaufnahme von einer zweiten Antriebsmaschine (2), und mit einer Teilleistungswelle (5) undeiner Summenleistungswelle (7), wobei von der Teilleistungswelle (5) und der zweiten Getriebeeingangswelle (9), jeweils unabhängig von der anderen der beiden Wellen (5, 9), Antriebsleistung zur Summenleistungswelle (7) übertragbar und von dieser abgebbar ist, wobei die erste Getriebeeingangswelle (25) konzentrisch zur Teilleistungswelle (5) angeordnet ist und mit einer ersten Trennkupplung (3) selektiv mit dieser verbindbar ist,wobei eine Teilleistungshohlwelle (6) konzentrisch zur Teilleistungswelle (5) angeordnet ist undwobei die Teilleistungshohlwelle (6) über eine zweite Trennkupplung (4) mit der ersten Getriebeeingangswelle (25) selektiv verbindbar ist und wobei die erste und zweite Getriebeeingangswelle (25, 9) und die Summenleistungswelle (7) achsparallel und inkongruent zueinander angeordnet sinddadurch gekennzeichnet, dassauf der zweiten Getriebeeingangswelle (9) ein erstes und ein zweites Antriebsgangrad (13, 14) angeordnet sind unddass diese Antriebsgangräder (13, 14) mit einer dritten und einer vierten Trennkupplung (11, 12) mit der zweiten Getriebeeingangswelle (9) selektiv koppelbar sind unddass auf der Summenleistungswelle (7) ein erstes Abtriebsgangrad (26), welches zur Leistungsübertragung mit dem ersten Antriebsgangrad (13) eingerichtet ist, angeordnet ist unddass ein zweites Abtriebsgangrad (27), welches zur Leistungsübertragung mit dem zweiten Antriebsgangrad (14) eingerichtet ist,konzentrisch zur Summenleistungswelle (7) angeordnet ist unddass das erste Abtriebsgangrad (26) mit einer diesem zugeordneten Kopplungseinrichtung (23) und das zweite Abtriebsgangrad (27) mit einer diesem zugeordneten Kopplungseinrichtung (22) mit der Summenleistungswelle (7) selektiv verbindbar sind.
Patent DE-102015223761-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Phasenwechsel-Druckfarbenzusammensetzung zum Drucken auf ophthalmischen Linsen
Inventor: WU BO
IPC: C09D11/12
Filed: 2015-11-30
Granted: 2022-04-21
Abstract: Verwendung einer Phasenwechsel-Druckfarbenzusammensetzung zum Drucken auf ophthalmischen Linsen, wobei die Phasenwechsel-Druckfarbenzusammensetzung umfasst:ein geradkettiges Kohlenwasserstoffwachs und ein verzweigtes Kohlenwasserstoffwachs, wobei die kombinierte Gesamtmenge des gesamten Kohlenwasserstoffwachses, das in dem Phasenwechsel vorhanden ist, einschließlich sowohl des geradkettigen als auch des verzweigten Kohlenwasserstoffwachses, zusammen mit optionalen anderen Wachsen, bezogen auf das Gesamtgewicht der Phasenwechsel-Druckfarbenzusammensetzung, von 15 bis 75 Gewichtsprozent beträgt;ein Amid, wobei das Amid bezogen auf das Gesamtgewicht der Druckfarbe in einer Menge von mehr als 25 Gewichtsprozent vorhanden ist, wobei das Amid eine Kombination von mindestens zwei Mitgliedern der Gruppe bestehend aus Monoamid, Triamid und Tetraamid umfasst;einen Harzester, wobei der Harzester in einer Menge von 0,5 bis 20 Gewichtsprozent bezogen auf das Gesamtgewicht der Druckfarbe vorhanden ist; undein Farbmittel, wobei das Farbmittel in einer Menge von 1 bis 60 Gewichtsprozent bezogen auf das Gesamtgewicht der Druckfarbe vorhanden ist.
Patent DE-102016002029-B4 (DE)
Title: Verfahren zur thermischen Behandlung von Kunststoffabfällen und Verbundmaterialien mit Kunststoffanteilen mittels Pyrolyse und Vergasung
Inventor: WITTMAIER MARTIN
IPC: C10B53/07
Filed: 2016-02-23
Granted: 2018-10-31
Abstract: Verfahren zur chargenweisen, thermischen Behandlung von Kunststoffen und Verbundstoffen mit einem Anteil an Kunststoffen, bei dem die Behandlung darauf abzielt, die Kunststoffe als heizwertreiches Synthesegas in die Gasphase zu überführen und bei Verbundstoffen den Kunststoffanteil von den Nichtkunststoffen zu trennen, wobei das heizwertreiche Synthesegas für den Betrieb von Heizkesseln, Verbrennungsmotoren bzw. Blockheizkraftwerken genutzt wird und das heiße Abgas des oder der Heizkessel, Motoren bzw. Blockheizkraftwerke für die thermische Behandlung genutzt wird, indem das zu behandelnde Gut mit dem Abgas indirekt beheizt wird, dadurch gekennzeichnet, dass Behandlungseinheiten (Behandlungskammer (1) und Heizkammer (2) bilden eine Behandlungseinheit) parallel oder in Reihe geschaltet werden, so dass das in den Behandlungskammern entstehende heiße Synthesegas über das Synthesegasleitungssystem (8) aus einer Behandlungskammer in eine oder mehrere andere Behandlungskammern anderer Behandlungseinheiten geleitet werden kann, so dass das heiße Synthesegas aus einer Behandlungskammer gleichzeitig für die Beheizung anderer Behandlungskammern genutzt wird und die Synthesegase verschiedener Behandlungskammern zur Vergleichmäßigung und zur Herstellung der gewünschten Synthesegasqualität gezielt vermischt werden.
Patent DE-102016007247-B4 (DE)
Title: Entwurf und Implementierung einer Sendeleistungsverwaltung
Inventor: YUE GUOSEN
IPC: H04W52/24
Filed: 2016-02-02
Granted: 2019-08-22
Abstract: Verfahren, das Folgendes umfasst:
 Empfangen einer RSRP-Messung (Reference Signal Received Power, Referenzsignal der Empfangsfeldstärke am Endgerät) und einer Zellentypkennung von jeder von einer ersten einen oder mehreren weiteren Vorrichtungen durch eine auf einem ersten Kanal sendende erste Vorrichtung;
 Bestimmen eines ersten Ausgangsleistungspegels durch die erste Vorrichtung auf der Grundlage der empfangenen RSRP-Messungen entsprechend dem jeweiligen Wert der Zellentypkennung;
 Empfangen einer RSRP-Messung durch die erste Vorrichtung von jeder von einer zweiten oder mehreren weiteren Vorrichtungen, die auf Kanälen senden, die an den ersten Kanal angrenzen; und
 Bestimmen eines zweiten Ausgangsleistungspegels durch die erste Vorrichtung auf der Grundlage einer maximalen empfangenen RSRP-Messung von Vorrichtungen, die auf angrenzenden Kanälen senden.
Patent DE-102016010431-B4 (DE)
Title: Gurtstraffer, Sicherheitsgurtvorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Sicherheitsgurtvorrichtung
Inventor: HEINRICH TILL
IPC: B60R22/46
Filed: 2016-08-27
Granted: 2020-02-20
Abstract: Gurtstraffer (3) zur Straffung eines Sicherheitsgurtes (2.2) in einem Fahrzeug, gekennzeichnet durch eine Impulsschraubantriebseinheit (3.1), umfassend- einen Elektromotor (3.3) und- eine mit einer Gurtaufrollvorrichtung (2) verbindbare Abtriebskomponente (3.1.3), wobei- der Elektromotor (3.3) und die Abtriebskomponente (3.1.3) in einer ersten Zündstufe derart miteinander gekoppelt sind, dass sich die Abtriebskomponente (3.1.3) korrespondierend mit dem Elektromotor (3.3) dreht und- der Elektromotor (3.3) und die Abtriebskomponente (3.1.3) in einer zweiten Zündstufe derart miteinander gekoppelt sind, dass eine Kraftübertragung vom Elektromotor (3.3) auf die Abtriebskomponente (3.1.3) impulsartig erfolgt, wobei erzeugte Drehimpulsspitzen mit zunehmender Anzahl von Umdrehungen des Elektromotors (3.3) asymptotisch ansteigen.
Patent DE-102016101406-B4 (DE)
Title: Dacheindeckung mit einem Dacheindeckungselement und Dacheindeckungselement hierfür
Inventor: HERRES ARMIN
IPC: E04D13/10
Filed: 2016-01-27
Granted: 2021-08-26
Abstract: Dacheindeckung (100) mit einem Dacheindeckungselement (1), wobei das Dacheindeckungselement (1)• eine sich in einer Längsrichtung (L) erstreckende Grundplatte (10) aus Metall,- die eine Oberseite (11) und eine Unterseite (12) aufweist,- wobei die Oberseite (11) und die Unterseite (12) an einem Plattenumfang (13) begrenzt sind,◯ wobei der Plattenumfang (13) zwei parallel zur Längsrichtung (L) ausgerichtete gerade Seitenkanten (14, 15),◯ eine quer zur Längsrichtung (L) ausgerichtete Hinterkante (16) und◯ eine Vorderkante (17) aufweist,• und ein Funktionselement (40) aus Metall,- das auf der Oberseite (11) der Grundplatte (10) angeordnet ist, aufweist,und mit zwei nebeneinander angeordneten mineralischen Dacheindeckungselementen (110, 120), wobei die zwei mineralischen Dacheindeckungselemente (110, 120) die Oberseite (11) der Grundplatte (10) jeweils teilweise abdecken,wobei die Oberseite (11) einen sich von der Hinterkante (16) erstreckenden Beideckbereich aufweist, in dem das Dacheindeckungselement (1) von den zwei mineralischen Dacheindeckungselementen (110, 120) überlappt ist,wobei ein Spalt (104) von zwei parallel verlaufenden Beideckkanten (114) der zwei mineralischen Dacheindeckungselemente (110, 120) ausgebildet ist, undwobei sich der Spalt (104) jeweils von der Hinterkante bis zu der Vorderkante der zwei mineralischen Dacheindeckungselemente (110, 120) erstreckt und die zwei Beideckkanten (114) nicht durch Materialabtrag bearbeitet sind, dadurch gekennzeichnet, dass- das Funktionselement (40) einen scheibenförmigen Sockel (44) aufweist, der sich entlang einer parallel zur Längsrichtung (L) verlaufenden Anordnungslinie (A) senkrecht bis über eine Beideckhöhe (B) von der Oberseite (11) der Grundplatte (10) weg erstreckt,- wobei das Funktionselement (40) ausschließlich entlang der Anordnungslinie (A) ragt,- wobei sich das Funktionselement (40) in Längsrichtung (L) über eine Länge von wenigstens 40 % der Grundplatte (10) erstreckt,- wobei das Funktionselement (40) mit dem scheibenförmigen Sockel (44) in den Bereich zwischen der Beideckhöhe (B) und dem Beideckbereich ragt, und- wobei das Funktionselement (40) mit dem Sockel (44) durch den Spalt (104) zwischen den zwei mineralischen Dacheindeckungselementen (110, 120) hindurchragt.
Patent DE-102016101520-B4 (DE)
Title: Schwenkriegelschloss
Inventor: HÖRSCHELMANN PETER
IPC: E05B47/00
Filed: 2016-01-28
Granted: 2018-06-07
Abstract: Schwenkriegelschloss mit einem Gehäuse (2), in welchem ein Schwenkriegel (1) mittels einer Verstelleinrichtung zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung verdrehbar gelagert ist, wobei der Schwenkriegel (1) in der Offenstellung vollständig in dem Gehäuse (2) aufgenommen ist und in der Schließstellung mit einem Riegelelement (21) durch eine Öffnung (20) aus dem Gehäuse (2) herausragt, wobei die Verstelleinrichtung einen eine Spindel (7) antreibenden Spindelantrieb (8) und einen Verriegelungsbogen (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Spindel (7) eine Gewindebuchse (6) angeordnet ist, welche in dem in dem Gehäuse drehbar gelagerten Verriegelungsbogen (4) angeordnet ist, sodass der Verriegelungsbogen (4) zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Freigabestellung verschwenkbar ist, wobei der Verriegelungsbogen (4) mit einem Hebel (3) verbunden ist, der in der Schießstellung des Schwenkriegels (1) und in der Verriegelungsstellung des Verriegelungsbogens (4) in eine Sperraussparung (22) des Schwenkriegels (1) eingreift und in einer Offenstellung des Schwenkriegels (1) und einer Freigabestellung des Verriegelungsbogens(4) außer Eingriff mit der Sperraussparung (22) ist.
Patent DE-102016112590-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz der Wasserqualität von Gewässern beim Verwahren von organikreichem Eisenhydroxidschlamm (EHS)
Inventor: FAHLE WERNER
IPC: C02F11/12
Filed: 2016-07-08
Granted: 2018-02-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schutz der Wasserqualität von Gewässern beim Verwahren von organikreichem Eisenhydroxidschlamm (EHS) in diesen Gewässern, wobei der organikreiche EHS mittels geotextiler Systeme (z. B. in Geotubes bzw. Geocontainern) in den Gewässern versenkt und verwahrt wird. Das Verfahren verhindert insbesondere eine Beeinträchtigung von oberflächennahen Wasserschichten durch organikreiches eisenhydroxidschlammhaltiges Material.
Patent DE-102016115823-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbordnetz sowie Kraftfahrzeug mit einem Kraftfahrzeugbordnetz
Inventor: GRONWALD FRANK
IPC: H05K10/00
Filed: 2016-08-25
Granted: 2023-01-05
Abstract: Kraftfahrzeugbordnetz mit- zumindest zwei elektrisch parallel zueinander angeordneten Hauptleitungssträngen, wobei die Hauptleitungsstränge in zwei voneinander getrennten Bereichen miteinander elektrisch kurzgeschlossen sind und einen Anschluss für jeweils eine von zumindest zwei Bordnetzenergieversorgungen aufweisen,- wobei in den zumindest zwei Hauptleitungssträngen den jeweiligen Hauptleitungsstrang unterbrechend zumindest ein Kraftfahrzeugbordnetzschaltnetzwerk angeordnet ist, wobei das Kraftfahrzeugbordnetzschaltnetzwerk zumindest drei Schalter aufweist, wobei- ein erster Schalter zwischen einem ersten Hauptleitungsstranganschluss und einem gemeinsamen Knotenpunkt angeordnet ist,- ein zweiter Schalter zwischen einem zweiten Hauptleitungsstranganschluss und dem gemeinsamen Knotenpunkt angeordnet ist, und- ein dritter Schalter zwischen dem gemeinsamen Knotenpunkt und zumindest einem Verbraucheranschluss angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,- dass die Schalter Halbleiterschalter sind, und- dass ein Statussensor einen Schaltstatus der Schalter überwacht und die Schalter derart angesteuert sind, dass der erste und der zweite Schalter öffnen, wenn der dritte Schalter trotz eines Befehls zum Öffnen nicht öffnet.