baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022103000-B4 (DE)
Title: Induktionstiegelofen mit einem feuerfesten Tiegel
Inventor: GORNY ROLAND
IPC: H05B6/24
Filed: 2022-02-09
Granted: 2024-01-18
Abstract: Induktionstiegelofen mit einem feuerfesten Tiegel (10), einer sich um den Tiegel (10) erstreckenden Spule (16) mit mehreren in Spulenlängsrichtung übereinander angeordneten Spulenabschnitten (24), zwischen denen eine Isolation (22) angeordnet ist, und mit einer Vielzahl von magnetischen Rückschlüssen (18), die an der Außenwand der Spule sich in Spulenlängsrichtung erstreckend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolation (22) eine Vielzahl von mit einem schüttfähigen Material gefüllte Beutel (34) in länglicher Form aufweist.
Patent DE-102022206199-B4 (DE)
Title: Stufenlose Bremsvorrichtung eines Autositzes
Inventor: KIM JAE HO
IPC: B60N2/16
Filed: 2022-06-21
Granted: 2023-11-16
Abstract: Stufenlose Bremsvorrichtung eines Autositzes, wobei ein Eingabeelement (20) und ein Entriegelungselement (30) auf der einen Seite eines Gehäuses (10) angeordnet sind,wobei ein Bremselement (60), ein Befestigungselement (40) und ein Zahnradelement (50) auf der anderen Seite des Gehäuses (10) angeordnet sind,wobei eine Gehäuseabdeckung (90) auf der einen Seite des Gehäuses (10) angeordnet ist, in die das Eingabeelement (20) eingefügt ist, und eine Plattenabdeckung (70), die eine Trennung des Bremselements (60) und des Zahnradelements (50) verhindert, auf der anderen Seite des Gehäuses (10) vorgesehen ist,wobei mehrere an der Plattenabdeckung (70) ausgebildete Verbindungsstücke (71) verstemmt an der Gehäuseabdeckung (90) verbunden sind, während die Gehäuseabdeckung (90) und die Plattenabdeckung (70) in einer Richtung aufeinander zu gepresst werden,wobei in dem Entriegelungselement (30) eine Vielzahl von Entriegelungsvorsprüngen (32) ausgebildet ist, die sich um den Körper des Entriegelungselements (30) herum in axialer Richtung befinden, und Kanten der beiden Seiten eines Endabschnitts der Entriegelungsvorsprünge (32) als geneigte Flächen (32a) ausgebildet sind, wobei auf jeder geneigten Fläche (32a) eine runde Nut (32b) konkav nach innen ausgebildet ist.
Patent DE-112004001554-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum erhöhen der kraftstoffverbrauchseffizienz einer baumaschine
Inventor: HOSHI KOUJI
IPC: E02F9/26
Filed: 2004-09-01
Granted: 2014-07-03
Abstract: Baumaschine mit einer Erfassungseinrichtung, die ein Kraftstoffverbrauchsverhältnis misst, und einer Hinweiseinrichtung (30), die einen Hinweis liefert, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftstoffverbrauchsverhältnis ein Kraftstoffverbrauchsverhältnis pro Arbeitsumfang ist, und der Hinweis dazu dient, die Differenz zwischen dem gemessenen Kraftstoffverbrauchsverhältnis und einem eingestellten Kraftstoffverbrauchsverhältnis mitzuteilen.
Patent DE-112006002061-B4 (DE)
Title: Mobiler Körper, der eine Energieerzeugungseinrichtung einschließt
Inventor: BONO TETSUYA
IPC: H01M8/04664
Filed: 2006-07-11
Granted: 2017-10-19
Abstract: Ein offenbarter mobiler Köper weist eine Energieerzeugungseinrichtung auf, die dafür ausgelegt ist, Energie aus einem zugeführten Brenngas zu erzeugen; eine Gasaustritts-Erfassungseinheit, die dafür ausgelegt ist, ein Austreten des Brenngases aus der Energieerzeugungseinrichtung zu erfassen; eine Steuereinheit, die dafür ausgelegt ist, die Leistungsausgabe der Energieerzeugungseinrichtung zu steuern; eine Informationsermittlungseinheit, die dafür ausgelegt ist, Umgebungsinformationen über die Umgebung des mobilen Körpers von einer vorgegebenen Informationsquelle zu erhalten; und eine Leistungssteuerungsart-Bestimmungseinheit, die dafür ausgelegt ist, die Art der Leistungssteuerung der Energieerzeugungseinrichtung auf der Basis der Umgebungsinformationen über die Umgebung des mobilen Körpers zu bestimmen, wenn ein Austreten des Brenngases von der Gasaustritts-Erfassungseinheit erfasst wird.
Patent DE-112009001244-B4 (DE)
Title: Gegengewicht
Inventor: YOSHIMOTO MINORU
IPC: E02F9/18
Filed: 2009-05-20
Granted: 2017-05-11
Abstract: Ein Gegengewicht, aufweisend ein Gehäuse und einen in das Gehäuse gefüllten Schwerbeton, wobei der Schwerbeton wenigstens einen feinen Schwerzuschlagsstoff enthält, der vollständig ein 10 mm-Sieb passiert, wobei mehr als 85 Massenprozent ein 5 mm-Sieb passieren, und wobei der feine Schwerzuschlagsstoff 20 Massenprozent oder mehr Zuschlagspartikel mit Partikeldurchmessern von weniger als 0,15 mm und 20 Massenprozent oder mehr Zuschlagspartikel mit Partikeldurchmessern von 2,5 mm bis weniger als 5 mm enthält.
Patent DE-112010000706-B4 (DE)
Title: Prüfvorrichtung
Inventor: SATO SHUSAKU
IPC: H01L21/66
Filed: 2010-01-06
Granted: 2016-07-21
Abstract: Prüfvorrichtung zum Prüfen eines zu prüfenden Bauelements (200), mit: einem dem zu prüfenden Bauelement (200) zugewandten Prüfkopf (22) mit einem Prüfmodul (26) zum Prüfen des zu prüfenden Bauelements (200); und einer Prüfeinheit (60), die ein Signal überträgt und zwischen dem Prüfkopf (22) und dem zu prüfenden Bauelement (200) angeordnet ist, wobei die Prüfeinheit (60) aufweist: mehrere Niederspannungskontakte (68), die in vorgegebenen Intervallen voneinander beabstandet angeordnet sind; dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Hochspannungskontakte (67), die derart angeordnet sind, dass der Abstand zwischen jedem Hochspannungskontakt (67) und jedem Niederspannungskontakt (68) größer ist als das vorgegebene Intervall, und über die ein Signal mit einer Spannung übertragen wird, die höher ist als diejenige eines über die Niederspannungskontakte (68) übertragenen Signals, wobei alle Hochspannungskontakte (67) in nur einem von zwei Bereichen angeordnet sind, die durch Teilen einer Oberfläche der Prüfeinheit (60) in zwei Hälften gebildet werden, und in dem anderen der zwei Bereiche nur mehrere Niederspannungskontakte (68) angeordnet sind.
Patent DE-112011105742-B4 (DE)
Title: Regeneratives elektrisches Stromspeicher-Steuersystem für Aufzüge
Inventor: ISHIGURO HIDETAKA
IPC: H02J7/00
Filed: 2011-10-18
Granted: 2020-04-16
Abstract: Regeneratives elektrisches Stromspeicher-Steuersystem für Aufzüge, umfassend:einen Wandler(7), der einen elektrischen Wechselstrom in einen elektrischen Gleichstrom wandelt;einen Inverter (8), der den elektrischen Gleichstrom in einen elektrischen Wechselstrom mit variabler Spannung und variabler Frequenz wandelt, um einen elektrischen Motor (1) anzutreiben, der eine Aufzugskabine (4) veranlasst, ab- und aufzusteigen;eine elektrische Energiespeichervorrichtung (9), die mittels eines elektrischen Strom-Lade- und Entlademittels (15) über zwischen dem Wandler (7) und dem Inverter (8) angebrachten Gleichstrombussen (11) bereitgestellt wird, wobei die elektrische Energiespeichervorrichtung (9) während einem regenerativen Betrieb der Kabine (4) Gleichstromenergie speichert, die von den Gleichstrombussen (11) geliefert wird, und während einem Motorbetrieb der Kabine (4) die gespeicherte Gleichstromenergie an die Gleichstrombusse (11) liefert;eine elektrische Strom-Lade- und Entladesteuereinheit (19), die elektrische Energie, die während dem regenerativen Betrieb der Kabine (4) in der elektrischen Energiespeichervorrichtung (9) gespeichert wird, und elektrische Energie, die von der elektrischen Energiespeichervorrichtung (9) an die Gleichstrombusse (11) während dem Motorbetrieb der Kabine (4) bereitgestellt wird, berechnet, und dann das elektrische Strom-Lade- und Entlademittel (15) steuert;eine elektrische Strom-Lade- und Entladesteuer-Stromversorgung (20), die elektrischen Gleichstrom an die Strom-Lade- und Entladesteuereinheit (19) liefert; undein Spannungswandlungsmittel (16), das in der elektrischen Energiespeichervorrichtung (9) gespeicherte elektrische Gleichstromenergie an die elektrische Strom-Lade- und Entladesteuer-Stromversorgung (20) liefert,wobei die elektrische Strom-Lade- und Entladesteuereinheit (19) auf einer Zeitzonenbasis elektrische Energie berechnet, die gespeichert ist in und entladen wird von der elektrischen Energiespeichervorrichtung (9) während einer vorbestimmten Zeitperiode, und in einer Zeitperiode, in der nach der vorbestimmten Periode ein Wert, der erhalten wird durch Subtrahieren der entladenen elektrischen Energie von der elektrischen Energiespeichervorrichtung (9) von deren gespeicherter elektrischer Energie, ein vorbestimmter Wert oder größer ist, die elektrische Strom-Lade- und Entladesteuereinheit (19) die in der elektrischen Energiespeichervorrichtung (9) gespeicherte Gleichstromenergie an die Gleichstrombusse (11) über das elektrische Strom-Lade- und Entlademittel (15) und die elektrische Strom-Lade- und Entladesteuer-Stromversorgung (20) über das Spannungswandlungsmittel (16) liefert.
Patent DE-112011105831-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kondensatoren mit zurückgesetzter Bodenelektrode
Inventor: BRAIN RUTH A
IPC: H01L27/108
Filed: 2011-11-10
Granted: 2016-10-20
Abstract: Prozess zur Herstellung einer Kondensatorzelle über einem Kontakt, umfassend: Ausbilden eines Kondensatorzellenhohlraums in einer Zwischenschicht-Dielektrikum-Struktur, die über einem halbleitenden Substrat (110) angeordnet ist, wobei der Kondensatorzellenhohlraum einen Boden und eine Seitenwand aufweist, und wobei das halbleitende Substrat (110) eine Speicherregion (116) und eine Logikregion (118) enthält; Ausbilden einer Bodenelektrode (142, 143) in dem Kondensatorzellenhohlraum bis zu einer ersten Höhe, wobei die Bodenelektrode (142, 143) mit einem Bitleitungskontakt (128) an dem Kondensatorzellenhohlraumboden koppelt; Füllen des Kondensatorzellenhohlraums mit einem Opferfüllmaterial, wobei das Opferfüllmaterial auch die Speicherregion (116) und die Logikregion (118) bedeckt; Planarisieren des Opferfüllmaterials, um es aus der Logikregion (118) zu entfernen; Zurücksetzen der Bodenelektrode (142, 143) von der ersten Höhe auf eine zweite Höhe, um einen Rand (148) durch ähnliches Zurücksetzen des Opferfüllmaterials in dem Kondensatorzellenhohlraum auszubilden; Entfernen von verbleibendem Opferfüllmaterial aus dem Kondensatorzellenhohlraum; Ausbilden einer Kondensatordielektrikumschicht (150) auf der Bodenelektrode (143), wobei die Kondensatordielektrikumschicht (150) einen Schulterformfaktor am Rand (148) aufweist; Ausbilden einer Kondensatordeckelektrode (154) in dem Kondensatorzellenhohlraum über der Kondensatordielektrikumschicht (150); und Polieren der Kondensatordeckelektrode (154) auf eine Ebene hinab, die sich über dem Rand (148) befindet; wobei das Ausbilden der Bodenelektrode (142, 143) umfasst: konformes Auftragen einer Kupferschicht in den Kondensatorzellenhohlraum; und konformes Auftragen einer Diffusionssperrschicht (144, 145) auf der Kupferschicht, wobei die Diffusionssperrschicht (144, 145) aus Tantal, Tantalnitrid, oder Kupferoxid besteht; ...
Patent DE-112012001741-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: IKEYA KENGO
IPC: H01M8/00
Filed: 2012-04-16
Granted: 2022-11-03
Abstract: Brennstoffzellenfahrzeug (1), das einen Abgaskanal (11) unter einem Boden (4) aufweist, wobei der Abgaskanal (11) dafür ausgelegt ist, Luft aus einem Brennstoffzellenstapel (9) abzugeben, wobei der Abgaskanal (11) Folgendes umfasst: eine untere Oberflächenwand (12), die mindestens einer gesamten unteren Oberfläche des Bodens (4) zugewandt ist, mit einer vorbestimmten Lücke zwischen der unteren Oberflächenwand (12) und der unteren Oberfläche des Bodens (4); und ein Paar von Seitenwänden (13, 14), die sich von einem rechten und linken Seitenteil der unteren Oberflächenwand (12) in Richtung der unteren Oberfläche des Bodens (4) erstrecken, wobei ein die gesamte untere Oberfläche des Bodens (4) zwischen Vorderrädern (6) und Hinterrädern (7) des Brennstoffzellenfahrzeugs (1) bedeckender Abgasdurchgang gebildet ist, so dass der Boden (4) dafür ausgelegt ist, durch die in dem Abgaskanal (11) strömende Luft geheizt zu werden, wobei das Brennstoffzellenfahrzeug (1) einen Kühlkörper (16) auf der unteren Oberfläche des Bodens (4) umfasst, wobei der Kühlkörper (16) dafür ausgelegt ist, Wärme mit der Luft in dem Abgaskanal (11) auszutauschen.
Patent DE-112012006224-B4 (DE)
Title: Steuerungsgerät für Brennkraftmaschine
Inventor: YAMAGUCHI YUJI
IPC: F02D41/14
Filed: 2012-04-10
Granted: 2021-08-26
Abstract: Steuerungsgerät (100) für eine Brennkraftmaschine (200), das gestaltet ist, um die Brennkraftmaschine (200) zu steuern, wobei die Brennkraftmaschine (200) Folgendes aufweist:einen Abgasreinigungskatalysator (218), der in einem Auslassdurchgang (217) angeordnet ist;einen ersten Luft-Kraftstoffverhältnissensor (219), der an einer stromaufwärtigen Seite des Katalysators (218) angeordnet ist und gestaltet ist, um einen ersten Ausgabewert (Vf) gemäß einem Luft-Kraftstoffverhältnis eines Katalysatoreinströmgases auszugeben; undeinen zweiten Luft-Kraftstoffverhältnissensor (220), der an einer stromabwärtigen Seite des Katalysators (218) angeordnet ist und gestaltet ist, um einen zweiten Ausgabewert (Vr) gemäß einem Luft-Kraftstoffverhältnis eines Katalysatoremissionsgases auszugeben,wobei das Steuerungsgerät (100) Folgendes aufweist:eine erste Bestimmungsvorrichtung (100), die gestaltet ist, um eine erste rückkopplungsgeregelte Variable (Qcor), um den ersten Ausgabewert (Vfr) gegen einen ersten Sollwert (Vfref) konvergieren zu lassen, gemäß einer ersten Abweichung zu bestimmen, die eine Abweichung zwischen dem ersten Ausgabewert (Vfr) und dem ersten Sollwert (Vfref) ist;eine zweite Bestimmungsvorrichtung (100), die gestaltet ist, um eine zweite rückkopplungsgeregelte Variable (Vfcor), um den zweiten Ausgabewert (Vr) gegen einen zweiten Sollwert (Vrref) konvergieren zu lassen, gemäß einer zweiten Abweichung zu bestimmen, die eine Abweichung zwischen dem zweiten Ausgabewert (Vr) und dem zweiten Sollwert (Vrref) ist;eine Steuerungsvorrichtung (100), die gestaltet ist, um eine Kraftstoffeinspritzmenge (Qpfi) der Brennkraftmaschine (200) auf der Basis der bestimmten ersten rückkopplungsgeregelten Variable (Qcor) und der bestimmten zweiten rückkopplungsgeregelten Variable (Vfcor) zu steuern;eine Erfassungsvorrichtung (100), die gestaltet ist, um ein Luft-Kraftstoffverhältnis-Ungleichgewicht zwischen einer Vielzahl von Zylindern (201) der Brennkraftmaschine (200) zu erfassen; undeine Korrekturvorrichtung (100), die gestaltet ist, um die zweite rückkopplungsgeregelte Variable (Vfcor) in eine Richtung, in der es kaum eine Änderung der Kraftstoffeinspritzmenge zu einer Seite eines mageren Luft-Kraftstoffverhältnisses gibt, gemäß einer Ausgabeabweichung (ΔVr) zwischen dem ersten Luft-Kraftstoffverhältnissensor (219) und dem zweiten Luft-Kraftstoffverhältnissensor (220) zu korrigieren, so dass ein Verringerungsbereich des Verhältnisses von Kraftstoff in Bezug auf die Luft verringert wird oder das Verhältnis von Kraftstoff in Bezug auf die Luft erhöht wird, falls das Luft-Kraftstoffverhältnis-Ungleichgewicht erfasst wird.
Patent DE-112013001482-B4 (DE)
Title: Tiefschwarzer Mehrschichtbeschichtungsfilm und Bildungsverfahren davon
Inventor: MORITA KOJI
IPC: B32B27/40
Filed: 2013-03-14
Granted: 2022-10-20
Abstract: Tiefschwarzer Mehrschichtbeschichtungsfilm, der umfasst eine Grundbeschichtungsfilmschicht, die durch eine Grundbeschichtungszusammensetzung gebildet ist, welche einen Polyesterpolyol (A-1), der zu 80 Mol-% oder mehr aus einem Polyol mit drei oder mehr Funktionen und Milchsäure als Zusammensetzungsbestandteile eines Rohmaterials aufgebaut ist, und der Polyesterpolyol (A-1) einen Hydroxylwert von 140 bis 240 mgKOH/g aufweist, wobei 70 Mol-% oder mehr der Hydroxylgruppen sekundäre Hydroxylgruppen sind, ein acrylisches Harz (A-2) mit einem Hydroxylwert von 30 bis 80 mgKOH/g und einem Glasübergangspunkt von 40 bis 80°C, und ein Polyisocyanat (A-3) enthält, wobei die Grundbeschichtungszusammensetzung ein Kohleschwarz und/oder einen schwarzen Farbstoff enthält, und eine Klarbeschichtungsfilmschicht, die auf der Grundbeschichtungsfilmschicht durch eine Klarbeschichtungszusammensetzung gebildet ist, welche einen Polyesterpolyol (B-1), erhalten durch Polymerisation einer Ausgangszusammensetzung aus einem Polyol mit drei oder mehr Funktionen, Sebacinsäure und einem Diol, und mit einem Hydroxylwert von 140 bis 240 mgKOH/g, ein acrylisches Harz (B-2) mit einem Hydroxylwert von 120 bis 220 mgKOH/g und ein Polyisocyanat (B-3) enthält.
Patent DE-112014000542-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Führen eines Farbkissenbehälters sowie Selbstfärbestempel
Inventor: FABER ERNST
IPC: B41K1/54
Filed: 2014-01-21
Granted: 2020-07-30
Abstract: Einrichtung (1) zum Führen eines Farbkissenbehälters (2) in einen und/oder aus einem Aufnahmeraum (3) in einem Stempelgehäuse (4) eines Selbstfärbestempels (5), mit einem ladenartigen Aufnahmebehälter (6) für den Farbkissenbehälter (2), der an einer Seite eine freie Zugangsöffnung (11) zum Aus- bzw. Einschieben des Farbkissenbehälters (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der ladenartige Aufnahmebehälter (6) als Stempelzusatzeinrichtung seitlich der freien Zugangsöffnung (11) Einsteckvorsprünge (20) aufweist, die eingerichtet sind, um bei Verwendung in korrespondierende Ausnehmungen (24) im Betätigungsteil (32), im Bereich einer Mündung des Aufnahmeraums (3) im Stempelgehäuse (4), eingesteckt zu werden, wobei der Aufnahmebehälter (6)zugleich einen Verschluss- und Schiebedeckel für den Farbkissenbehälter (2) bildet und eingerichtet ist, einen aufgenommenen Farbkissenbehälter (2) zur Vermeidung eines Fingerkontakts mit dem darin enthaltenen Farbkissen (2') zu verschließen.
Patent DE-112017005371-B4 (DE)
Title: Energiesparen eines Prozessors während Warteereignissen
Inventor: HIGGS RAYMOND MICHAEL
IPC: G06F1/3206
Filed: 2017-12-21
Granted: 2021-08-26
Abstract: Verfahren zum Optimieren von Leistungsaufnahme in einer elektrischen Einheit, wobei das Verfahren aufweist:ein Empfangen, durch einen Prozessor (502), von Anweisungen (200) in eine Warteschleife einzutreten, wobei die Anweisungen (200) einen Ruheentscheidungsindex (212, 300) beinhalten, der einen Ruheoperationscode (302), einen Parameter (304) und einen Zustand (306) aufweist;ein Überwachen, durch den Prozessor (502), des durch den Ruheentscheidungsindex (212, 300) spezifizierten Parameters (304);ein Initiieren, durch den Prozessor (502), von Anweisungen (212, 300, 400) zum Eintreten in einen Energiesparmodus auf Grundlage einer Feststellung, dass der Parameter (304) einen durch den Ruheentscheidungsindex (212, 300) spezifizierten Wert erreicht hat, wobei der Wert auf Grundlage einer Historie vorangehender Ereignisse oder Zustände ermittelt wird und wobei die Feststellung auf der Anwendung eines durch den Ruheoperationscode (302) spezifizierten Algorithmus auf den Parameter (304) beruht;ein Initiieren, durch den Prozessor (502), von Anweisungen (212, 300, 400) zum Verlassen des Energiesparmodus auf Grundlage des Parameters (304); undein Bereitstellen einer Mitteilung über einen aktuellen Zustand des Prozessors (502) über eine Benutzerschnittstelle für einen Benutzer.
Patent DE-112017006066-B4 (DE)
Title: Schwingvorrichtung, kamera-wassertröpfchenentfernungsvorrichtung und kamera
Inventor: FUJIMOTO KATSUMI
IPC: B08B7/02
Filed: 2017-07-25
Granted: 2022-11-24
Abstract: Eine Schwingvorrichtung (10), die folgende Merkmale aufweist:einen Rohrkörper (11) mit einer ersten Endoberfläche (11a), einer zweiten Endoberfläche (11b), die der ersten Endoberfläche (11a) gegenüberliegt, und einem Seitenwandabschnitt (11c), der die erste (11a) und die zweite (11b) Endoberfläche verbindet, wobei die erste (11a) und die zweite (11b) Endoberfläche jeweils eine Öffnung aufweisen;einen piezoelektrischen Vibrator (12), der auf der ersten Endoberfläche (11a) des Rohrkörpers (11) vorgesehen ist; undeine Lichtdurchlasskörpereinheit (17), die direkt oder indirekt mit der zweiten Endoberfläche (11b) des Rohrkörpers (11) verbunden ist und die Öffnung in der zweiten Endoberfläche (11b) des Rohrkörpers (11) bedeckt,wobei ein Verbindungsabschnitt (14) mit der ersten Endoberfläche (11a) des Rohrkörpers (11) in einer Region innerhalb oder außerhalb der Öffnung in der ersten Endoberfläche (11a) verbunden ist und ein gebogener Rohrabschnitt (13) mit einer Oberfläche des Verbindungsabschnitts (14) verbunden ist, die in Richtung der zweiten Endoberfläche (11b) des Rohrkörpers (11) zeigt, wobei sich der gebogene Rohrabschnitt (13) in einer Richtung von der ersten Endoberfläche (11a) in Richtung der zweiten Endoberfläche (11b) des Rohrkörpers (11) erstreckt.
Patent DE-112018008083-B4 (DE)
Title: Volumentrikotage
Inventor: MARCHENKOV DMITRY VALERYEVICH
IPC: D04B7/30
Filed: 2018-10-17
Granted: 2023-05-11
Abstract: Volumentrikotage, die miteinander verbundene gestrickte Schichten umfasst und ein dreidimensionales Erzeugnis bildet, das sich dadurch auszeichnet, dass jedes Maschenstäbchen bzw. jede Maschenreihe in der Schicht durch die Ausbildung eines Strangendes (a2) gebildet wird, das die Fortsetzung einer Masche der vorhergehenden Reihe oder des vorhergehenden Maschenstäbchens oder einer Schicht von mindestens zwei Maschen (2, 3) der laufenden Reihe oder des Stäbchens darstellt, die mindestens durch eine Masche (1) des benachbarten Stäbchens oder der Nachbarreihe oder - schicht der Trikotage gezogen werden.
Patent CZ-288023-B6 (CZ)
Title: Device for emptying hose-like bag
Inventor: BRANDHORST GERD
IPC: B65D83/00
Filed: 1995-01-11
Abstract: A hose-like bag /15/, containing a liquid matter is provided at its front end with a ring /17/, whose marginal area /19/ has greater diameter than the inside diameter of a body /1/ for placing therein the hose-like bag /15/. The ring /17/ exhibits a tapered sealing surface /20/ being in interaction with a sealing edge /12/ performed inside a lid /2/. When putting into operation, the lid /2/ rear cylindrical end region /7/ is slipped onto the body /1/ front and region /4/, whereby the ring /17/ arranged on hose-like bag /15/ centers by its sealing surface /20/ axial and radial direction for securing proper engagement of the sealing edge /12/ and the sealing surface /20/.
Patent CZ-279743-B6 (CZ)
Title: Process for preparing n-succinimidyl carbonates
Inventor: STEINBAUER GERHARD DIPL ING DR
IPC: C07C59/76
Filed: 1991-04-05
Abstract: Process for the preparation of N-succinimidyl carbonates of the formula <IMAGE> in which Ar denotes a 9-fluorenyl radical, a phenyl radical, which is unsubstituted or substituted by halogen, nitro, alkyl having 1 - 4 C atoms or trifluoromethyl, or denotes a 5- or 6-membered heteroaromatic radical having one or two N or S atoms, by reacting an alcohol of the formula  Ar - CH2OH    II in which Ar has the abovementioned meaning, with phosgene in the presence of an inert water-miscible diluent to give a chloroformic ester of the formula <IMAGE> and reacting the reaction mixture without isolating the compound of the formula III with an aqueous solution of N-hydroxysuccinimide in the presence of an alkali metal bicarbonate or carbonate, alkaline earth metal bicarbonate or carbonate or ammonium bicarbonate or carbonate as neutralising agent, and isolating the compound of the formula I from the organic phase.