baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019003383-B4 (DE)
Title: Umschaltbare Betrachtungswinkelkontrollvorrichtung und Anzeigesystem für eine private Flüssigkristallvorrichtung
Inventor: SMITH NATHAN JAMES
IPC: G02F1/1335
Filed: 2019-05-13
Granted: 2023-10-12
Abstract: Umschaltbare Betrachtungswinkelkontrollvorrichtung, umfassend:eine elektrisch umschaltbare Betrachtungswinkelkontroll-Flüssigkristallvorrichtung, LCD (22), welche in einem ersten Zustand und einem zweiten Zustand betreibbar ist;einen vorderen Polarisator (101, 1107, 1209), welcher sich auf einer Betrachtungsseite der umschaltbaren Betrachtungswinkelkontroll-LCD (22) befindet; undeine Quelle polarisierten Lichts, welche sich auf einer Nicht-Betrachtungsseite der umschaltbaren Betrachtungswinkelkontroll-LCD (22) befindet, welche polarisiertes Licht emittiert;wobei wenn sich die umschaltbare Betrachtungswinkelkontroll-LCD (22) in dem ersten Zustand befindet die Betrachtungswinkelkontrollvorrichtung in einem Schmalwinkel-Betrachtungsmodus arbeitet, in welchem polarisiertes außeraxiales Licht von der Quelle polarisierten Lichts durch die umschaltbare Betrachtungswinkelkontroll-LCD (22) so geändert wird, dass das außeraxiale Licht durch den vorderen Polarisator (101, 1107, 1209) absorbiert wird, und axiales Licht durch die umschaltbare Betrachtungswinkelkontroll-LCD (22) und den vorderen Polarisator (101, 1107, 1209) passiert; undwobei wenn sich die umschaltbare Betrachtungswinkelkontroll-LCD (22) in dem zweiten Zustand befindet die Betrachtungswinkelkontrollvorrichtung in einem Weitwinkel-Betrachtungsmodus arbeitet, in welchem das polarisierte Licht von der Quelle polarisierten Lichts von der umschaltbare Betrachtungswinkelkontroll-LCD (22) gestreut wird und durch den vorderen Polarisator (101, 1107, 1209) passiert.
Patent DE-102019007220-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Daten- und Energieübertragung für ein Öffnungselement und Fahrzeug mit einer Vorrichtung
Inventor: SCHUMANN TIMO
IPC: H02J50/10
Filed: 2019-10-17
Granted: 2021-12-16
Abstract: Vorrichtung zur Daten- und/oder Energieübertragung für ein bewegliches Öffnungselement (20),
 wobei das Öffnungselement (20) eine Energiespeichervorrichtung (26) und wenigstens eine elektrische Komponente (22, 23, 52, 53, 54) aufweist,
 wobei die Vorrichtung eine Ladevorrichtung (40) mit einer Energiezuführeinheit (42) und einer Energieempfangseinheit (41) aufweist,
 wobei die Energieempfangseinheit (41) im oder am Öffnungselement (20) vorhanden ist und die Energiezuführeinheit (42) außerhalb des Öffnungselements (20) angeordnet ist, so dass die Energiezuführeinheit (42) und die Energieempfangseinheit (41) in einer vorbestimmten Position des Öffnungselements (20) zur Energiezuführeinheit (42) ein drahtloses Aufladen der Energiespeichervorrichtung (26) des Öffnungselements (20) ermöglichen und die wenigstens eine elektrische Komponente (22, 23, 52, 53, 54) mittels Energie aus der Energiespeichervorrichtung (26) betreibbar ist,
 wobei wenigstens die eine elektrische Komponente (22, 23, 52, 53, 54) in ein Profilabdichtungselement (21) des Öffnungselements (20) integriert ist.
Patent DE-102019112889-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheibe mit Lichtleiterfolie
Inventor: PASQUARELLI ROBERT
IPC: F21V3/04
Filed: 2019-05-16
Granted: 2023-02-02
Abstract: Fahrzeugscheibe, umfassend einen Scheibenkörper (18) mit einer einer Fahrzeugumgebung zugewandten Außenseite und einer einem Fahrzeuginnenraum zugewandten Innenseite, einen Folienverbund (26, 26', 26'', 26''', 26''''), der eine Lichtleiterfolie (28) umfasst, eine Lichtquelle (44, 44'), deren Licht in die Lichtleiterfolie (28) einkoppelbar ist, eine optische Barriereschicht (36), die zwischen dem Scheibenkörper (18) und der Lichtleiterfolie (28) angeordnet ist, und einen Kunststoffrahmen (38), der an den Scheibenkörper (18) angeformt ist, wobei der Folienverbund (26, 26', 26'', 26''', 26'''') an mindestens zwei seiner Ränder von dem Kunststoffrahmen (38) übergriffen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtleiterfolie (28) eine Folie aus COP (cyclisches Olefinpolymer) umfasst.
Patent DE-102019122502-B4 (DE)
Title: Pferdeanhänger zum Transportieren eines Pferdes
Inventor: BÖCKMANN KLAUS
IPC: B60L15/00
Filed: 2019-08-21
Granted: 2021-07-15
Abstract: Pferdeanhänger zum Transportieren eines Pferdes, wobei der Pferdeanhänger (1) aufweist:- mehrere Räder (2, 3), wobei mindestens zwei Räder (2) jeweils einen integrierten elektrischen Radnabenantrieb (4) und eine integrierte Bremse umfassen,- eine aufladbare Batterie (5) zum Betreiben der elektrischen Radnabenantriebe (4),- ein Sensorsystem (11) zum Aufnehmen von das Fahrverhalten des Pferdeanhängers (1) bestimmenden Sensordaten, und- eine Steuerung (6) zum Steuern der elektrischen Radnabenantriebe (4) und/oder der Bremsen in Abhängigkeit von den Sensordaten.
Patent DE-102019208986-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und netzwerk zur drahtlosen, optischen kommunikation
Inventor: KIRRBACH RENÉ
IPC: H04B10/114
Filed: 2019-06-19
Granted: 2023-05-04
Abstract: Vorrichtung (10) mit einer Kommunikationseinrichtung (12), die Folgendes aufweist:eine Empfangseinrichtung (14); die ausgebildet ist, um ein erstes drahtloses, optisches Kommunikationssignal (16) durch ein freies Übertragungsmedium zu empfangen, um ein elektrisches Signal (18) basierend auf dem drahtlosen optischen Kommunikationssignal (16) zu erhalten;eine Verarbeitungseinrichtung (22), die ausgebildet ist, um das elektrische Signal (18) zu verarbeiten, um ein verarbeitetes elektrisches Signal (24) zu erhalten; undeine Sendeeinrichtung (26), die ausgebildet ist, um das verarbeitete elektrische Signal (24) in ein zweites drahtloses optisches Kommunikationssignal (28) zu überführen, so dass das zweite drahtlose optische Kommunikationssignal (28) zumindest teilweise dem ersten drahtlosen optischen Kommunikationssignal (16) entspricht, und um das zweite drahtlose optische Kommunikationssignal (28) durch ein freies Übertragungsmedium zu senden;wobei die Vorrichtung (10) als Laufkatze für ein Transportsystem gebildet ist.
Patent DE-102020208809-B4 (DE)
Title: Leuchtanordnung mit einer schlauchförmigen Leuchtvorrichtung
Inventor: HIERZER ANDREAS
IPC: F21V23/00
Filed: 2020-07-15
Granted: 2022-06-23
Abstract: Leuchtanordnung (100; 100') umfassend eine flexibel ausgebildete schlauchförmige Leuchtvorrichtung (1) mit einem Lichtabgabeabschnitt (3) und einem Endabschnitt (6) sowie mindestens eine Befestigungseinrichtung (55) für die schlauchförmige Leuchtvorrichtung (1);wobei die Leuchtvorrichtung (1) in dem Lichtabgabeabschnitt (3) eine Lichterzeugungsanordnung (21) aufweist, welche im Betrieb die Abgabe von Licht im Bereich des Lichtabgabeabschnitts (3) ermöglicht;wobei der Endabschnitt (6) für eine Versorgung der Leuchtvorrichtung (1) mit elektrischem Strom für den Betrieb der Lichterzeugungsanordnung (21) eingerichtet ist, undwobei die Leuchtvorrichtung (1) ferner eine innerhalb des Endabschnitts (6) angeordnete, von einem Körper (36) des Endabschnitts (6) aufgenommene Steuerungsanordnung (10) zur Ansteuerung der Lichterzeugungsanordnung (21) aufweist;wobei der Körper (36) des Endabschnitts (6) im Wesentlichen massiv ausgebildet ist,wobei der Endabschnitt (6) als ein Befestigungsabschnitt der Leuchtvorrichtung (1) für ein Befestigen derselben mindestens mittels des Endabschnitts (6) ausgebildet ist, die schlauchförmige Leuchtvorrichtung (1) an dem Endabschnitt (6) derselben mittels der Befestigungseinrichtung (55) im Bereich einer Decke oder einer Wand oder eines Bodens einer Räumlichkeit befestigt ist und an dem Endabschnitt (6) die Versorgung der schlauchförmigen Leuchtvorrichtung (1) mit elektrischem Strom für deren Betrieb vorgesehen ist;wobei der Endabschnitt (6) von der Befestigungseinrichtung (55) und hierbei von einem Montageteil (64) der Befestigungseinrichtung (55) zum Befestigen der Leuchtvorrichtung (1) zumindest teilweise oder entlang einer Längserstreckung (L6) des Endabschnitts (6) im Wesentlichen vollständig aufgenommen ist,wobei das Montageteil (64) eine Öffnung (69) aufweist, deren Form mit einer Außenform des Endabschnitts (6) korrespondiert und wobei eine Klemmeinrichtung (67) für ein Klemmen des Endabschnitts (6) in der Öffnung (69) vorgesehen ist, undwobei das Montageteil (64) an einem plattenförmigen Bauteil (85) befestigt ist und in dem plattenförmigen Bauteil (85) eine Öffnung gebildet ist, in die die Befestigungseinrichtung (55) und der darin aufgenommene Endabschnitt (6) abschnittsweise eingeführt sind.
Patent DE-102020209453-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Augmented-Reality-Darstellung von Sprachlerninhalten
Inventor: BAUERFEIND KASSANDRA
IPC: G09B19/06
Filed: 2020-07-27
Granted: 2023-07-06
Abstract: Verfahren zur Augmented-Reality-Darstellung für Nutzer in einem Kraftfahrzeug mit- Bereitstellen mindestens einer Zielsprache, in der dem Nutzer Informationen bereitstellbar sind,- Auswahl (10) einer Zielsprache durch Eingabe durch den Nutzer,- Erfassen (20) von optischen Umgebungsdaten, die eine Umgebung (1) des Kraftfahrzeugs abbilden,- Ermitteln (30) mindestens eines in den optischen Umgebungsdaten enthaltenen Objektes (2) mittels einer Objekterkennung und Objektklassifizierung,- Ermitteln (40) einer Objektbezeichnung (4) in der ausgewählten Zielsprache,- Darstellen (50) einer virtuellen Hervorhebung (3) mindestens eines ermittelten Objektes (2) der Umgebung (1) auf einem Head-Up-Display des Kraftfahrzeugs, so dass Objekte virtuell in einer Scheibe des Fahrzeugs markiert werden, wobei die Markierungen an der Blickrichtung des Nutzers ausgerichtet werden,- Bereitstellen (50) der Objektbezeichnung (4) in der Zielsprache und/oder einer Standardsprache des Nutzers und Darstellung der Objektbezeichnung (4) als virtuelle Information auf dem Head-Up-Display des Kraftfahrzeugs nach Vorgabe des Nutzers.
Patent DE-102020216347-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung für einen Scherenhub mit einer mechanischen Vorspannung
Inventor: BORGERS MARTIN
IPC: F16H25/20
Filed: 2020-12-18
Granted: 2023-02-09
Abstract: Antriebsanordnung für einen Scherenhub (1), aufweisend einen Elektromotor (2) und eine Federeinheit (3), wobei der Elektromotor (2) mit der Federeinheit (3) mechanisch gekoppelt ist und wobei die Federeinheit (3) wenigstens eine Feder (4) aufweist,
 wobei der Elektromotor (2) mittels eines von ihm angetriebenen Linearverfahrelements (5) mit der wenigstens einen Feder (4) der Federeinheit (3) koppelbar ist und diese stauchen kann, wobei die Federeinheit (3) ein Ankopplungselement (6) zur Ankopplung an den Scherenhub (1) aufweist, mittels welcher die wenigstens eine Feder (4) mit dem Scherenhub (1) koppelbar ist,
 wobei
 die Antriebsanordnung zumindest einen ersten mechanischen Anschlag (7) aufweist, der so ausgebildet und angeordnet ist, dass die Feder (4) zwischen dem Ankopplungselement (6) und dem ersten mechanischen Anschlag (7) zumindest in einem definierten ersten Zustand der Federeinheit (3) eingespannt und vorgespannt ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Linearverfahrelement (5) mit der Federeinheit (3) fest und starr verbunden ist.
Patent DE-102021124396-B4 (DE)
Title: Ionen-Oberflächenfalle und Verfahren zum Betreiben einer Ionen-Oberflächenfalle
Inventor: RAUPACH SEBASTIAN
IPC: H01J3/40
Filed: 2021-09-21
Granted: 2023-07-20
Abstract: Ionen-Oberflächenfalle (10) mit(a) einem Elektrodenpaar (12), daseine erste Fallen-Elektrode (14.1) und eine zweite Fallen-Elektrode (14.2) aufweist und das ausgebildet ist zum Bilden eines Fallenvolumens für zumindest ein Ion (22) beim Anlegen einer elektrischen Wechselspannung,(b) zumindest zwei Gleichspannungselektroden (16.1, 16.2), die angeordnet sind zum Abschließen des Fallenvolumens und/oder Erzeugen eines elektrischen Felds, mittels dem eine Ionen-Position eines in der Ionen-Oberflächenfalle (10) gefangenem Ions (22) relativ zur Ionen-Oberflächenfalle (10) veränderbar ist, und(c) einem Sensor zum Erfassen von Photonen (20), die vom zumindest einen Ion (22) ausgesendet werden, dadurch gekennzeichnet, dass(d) der Sensor ein energiesensitiv messender Supraleiter-Sensor (18) ist, der eine Supraleiterschicht-Trennschicht-Supraleiterschicht-Struktur hat, die eine erste Supraleiterschicht (24), eine Trennschicht (26) und eine zweite Supraleiterschicht (28) aufweist, und(e) mindestens die erste Supraleiterschicht (24) die erste Fallen-Elektrode (14.1) bildet.
Patent DE-112004000561-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von zahnmedizinischen Rekonstruktionen
Inventor: BRODBECK URS
IPC: A61C5/77
Filed: 2004-04-03
Granted: 2010-01-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines aus einem Keramik-Material bestehenden Rohlings, wobei aus diesem Rohling in mindestens einem spanabhebenden Vorgang auf einer Bearbeitungsstation zahnmedizinische Rekonstruktionen, wie Brücken, Kappen oder Implantate, hergestellt werden, und wobei durch eine vollisostatische Pressung des Keramik-Materials ein zylindrischer, quasi-zylindrischer oder vieleckförmiger Pressling geformt wird, der äussere Umfang des Presslings bei Bedarf überarbeitet wird, und aus dem so gefertigten Pressling rechtwinklig zu seiner Achse eine Vielzahl scheibenförmiger Rohlinge (3) verschiedener Dicken abgeschnitten werden.
Patent DE-112005000598-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Identifizierung einer Zuckerkettenstruktur und Vorrichtung zur Analyse derselben
Inventor: KAMEYAMA AKIHIKO
IPC: G01N33/48
Filed: 2005-03-18
Granted: 2009-02-05
Abstract: In
einem Verfahren zur Identifizierung einer ein Analyseobjekt bildenden
Zuckerkettenstruktur unter Verwendung eines Massenspektrometers
durch Vergleich eines gemessenen MS3-Fragmentmusters mit einem in einer Datenbank
gespeicherten Referenz-MS3-Fragmentmuster, wobei das gemessene MS3-Fragmentmuster ein
Fragmentierungsmuster der einzelnen MS2-Fragmentionen ist, die in einem gemessenen MS2-Fragmentmuster
enthalten sind, das durch Fragmentierungsmassenspektroskopieren
der das Analyseobjekt bildenden Zuckerkette gewonnen wurde, das
Verfahren der Identifizierung einer Zuckerstruktur, dadurch gekennzeichnet,
dass von einer Anzahl von in einem gemessenen MS2-Fragmentmuster enthaltenen
MS2-Fragmentionen eine Fragmentierungsmassenspektroskopie nur mit
ausgewählten
MS2-Fragmentionen
durchgeführt
wird, wobei jedes der ausgewählten
MS2-Fragmentionen
eine Anzahl von in einer Datenbank gespeicherten Referenz-MS3-Fragmentmustern
hat, deren wechselseitiger Ähnlichkeitsindex
der gleiche oder kleiner ist als ein vorher bestimmter Wert, wobei
die Anzahl der Referenz-MS3-Fragmentmuster das gleiche Vorläuferion-Masse-zu-Ladung-Verhältnis wie
dasjenige des ausgewählten MS2-Fragmentions
hat.
Patent DE-112005002969-B4 (DE)
Title: Hybridsteuerungssystem und -verfahren
Inventor: GRIMSETH TOM
IPC: E21B34/10
Filed: 2005-12-02
Granted: 2016-09-22
Abstract: Elektrohydraulisches Prozessteuerungssystem in einer Unterwasser-Produktionsanlage, mit – einer oberflächenseitigen Hydraulikeinheit (1), die angetrieben und gesteuert wird, um hydraulische Leistung zu erzeugen und diese einer Prozesssteuerungseinrichtung der Unterwasser-Produktionsanlage in einem Dauerbetriebsmodus zuzuführen; – einer Unterwasser-Hydraulikeinheit (11), die angetrieben und gesteuert wird, um hydraulische Leistung zu erzeugen und diese der Prozesssteuerungseinrichtung der Unterwasser-Produktionsanlage in einem Übergangs-Betriebsmodus zuzuführen; – einer Versorgungsleitung (3) mit einem Rohr mit kleiner Bohrung, das hydraulische Leistung von der oberflächenseitigen Hydraulikeinheit (1) zuführt, und Kabeln, die elektrische Leistung zum Betrieb der Unterwasser-Hydraulikeinheit (1) zuführen, und – einer Steuereinrichtung, die zur Steuerung der Unterwasser-Hydraulikeinheit (11) zwischen einem Bereitschaftsmodus und einem Betriebsmodus eingerichtet ist, wobei die Unterwasser-Hydraulikeinheit (11) eine Pumpe (7) aufweist, die durch einen Elektromotor angetrieben ist, wobei die Pumpe (7) in dem Übergangs-Betriebsmodus betrieben und gesteuert werden kann, um einen Druck eines von der Prozesssteuerungseinrichtung zurückkehrenden Hydraulikfluids auf einen Druck zu verstärken, der für einen Betrieb von Prozess- und Sicherheitsventilen der Prozesssteuerungseinrichtung erforderlich ist.
Patent DE-112008000291-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von nebeneinander auf einem Bedruckstoff liegenden Druckbildern mit Hilfe einer elektrofotografischen Druckeinrichtung
Inventor: OBERHOFFNER GERHARD DIPL ING
IPC: G03G15/01
Filed: 2008-01-21
Granted: 2014-11-20
Abstract: Verfahren zum Erzeugen von nebeneinander auf einem Bedruckstoff liegenden Druckbildern mit Hilfe einer elektrofotografischen Druckeinrichtung, bei der entlang eines umlaufenden und auf ein Anfangspotential (Ua) vorgeladenen Fotoleiters (1) auf derselben Seite Druckeinheiten (DE1, DE2) angeordnet sind, die jeweils einen Zeichengenerator (4, 7) und eine nach dem Tribo-Jump-Prinzip arbeitende Entwicklerstation (5, 8) aufweisen, wobei bei jeder Druckeinheit (DE1, DE2) durch den Zeichengenerator (4, 7) durch Belichtung des Fotoleiters (1) ein Ladungsbild (LB) eines Druckbildes auf dem Fotoleiter (1) erzeugt wird und dieses Ladungsbild durch eine in der Entwicklerstation (5, 8) angeordnete an einer Vorspannung liegende Jumpwalze (6, 9) mit geladenem Toner entwickelt wird, – bei dem das durch eine Druckeinheit (DE1) erzeugte Tonerbild (TB1) nach Verlassen dieser Druckeinheit (DE1) und vor Erreichen der nächsten Druckeinheit (DE2) auf seiner Oberfläche zusammen mit außerhalb des Tonerbildes (TB1) liegenden Bereichen des Fotoleiters (1) mit einer ersten Umladeeinheit (12) auf ein Umladepotential (Uh5) aufgeladen wird, das betragsmäßig mindestens so groß ist wie das Anfangspotential (Ua) des Fotoleiters (1), – bei dem anschließend ein Fotoleiterbereich außerhalb des Tonerbildes (TB1) in der nachfolgenden Druckeinheit (DE2) durch den zugeordneten Zeichengenerator (7) auf ein Potential (Uh6) umgeladen wird, das für die nach diesem Umladen erfolgende Erzeugung eines Ladungsbildes durch die nachfolgende Druckeinheit (DE2) geeignet ist.
Patent DE-112008001661-B4 (DE)
Title: Stromsteuerverfahren für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: IMANISHI HIROYUKI
IPC: B60L11/18
Filed: 2008-06-27
Granted: 2013-11-14
Abstract: Stromsteuerverfahren für ein Brennstoffzellensystem (10), das eine Brennstoffzelle (20) mit einer Mehrzahl von Zellen aufweist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Bestimmen (S1) eines angeforderten Stromes (I0) basierend auf einer vom System angeforderten elektrischen Leistung (Preq) Erfassen (S2) der Zellspannung einer jeden Zelle und Bestimmen (S2) einer minimalen Zellspannung (Vm) aus den erfassten Zellspannungen; Berechnen (S6) einer Differenz (ΔV) zwischen der minimalen Zellspannung und einem Grenzwert (Vth) der minimalen Zellspannung; Berechnen (S7) eines Stromgrenzwerts (ΔI) als Korrekturgröße für den angeforderten Strom mittels einer PI-Berechnung während eine Proportionalverstärkung (Kp) gemäß einem augenblicklichen Stromwert variabel geändert wird; Berechnen (S8) eines Sollstromwerts (I1) basierend auf einer Abweichung zwischen dem angeforderten Strom und dem Stromgrenzwert; und Berechnen (S9) und Ausgeben (S10) von elektrischen Leistungsbefehlswerten entsprechend dem Sollstromwert.
Patent DE-112009002362-B4 (DE)
Title: Solenoidventil
Inventor: FUJII NORIOMI
IPC: F16K31/06
Filed: 2009-11-11
Granted: 2015-12-24
Abstract: Solenoidventilvorrichtung mit einem Solenoidventil (100), das eine hohle Hülse (122), in der eine erste Anschlussgruppe (122a, 122b, 122c) einschließlich eines Eingangsanschlusses (122a), eines Ausgangsanschlusses (122b) und eines Abflussanschlusses (122c) sowie eine zweite Anschlussgruppe (132a, 132b) einschließlich eines Ansauganschlusses (132a) und eines Ausstoßanschlusses (132b) geformt sind, einen Schieber (124), der ein Wellenteil ist, der in die Hülse (122) einsetzbar ist und eingerichtet ist, die jeweiligen Anschlüsse durch Gleiten in axialer Richtung zu öffnen/schließen, eine Feder (128), die eingerichtet ist, den Schieber (124) in die axiale Richtung zu drängen, und einen Solenoidabschnitt (110) aufweist, der eingerichtet ist, einen Schub in Bezug auf den Schieber (124) in eine Richtung entgegengesetzt zu der Feder (128) zu erzeugen, wobei das Solenoidventil (100) mit einer Drucksteuerungskammer (121), die zwischen der Hülse (122) und dem Schieber (124) geformt ist, um als Drucksteuerungsventil zu dienen, das eingerichtet ist, den in dem Solenoidabschnitt (110) erzeugten Schub zur Steuerung eines Drucks eines Hydraulikfluids zu justieren, das in den Eingangseinschluss durch einen Ausstoß des Fluids aus dem Abflussanschluss (122c) zugeführt wird, und das Fluid aus dem Ausgangsanschluss (122b) auszugeben, und einer Pumpenkammer (131) geformt ist, die als ein von der Drucksteuerungskammer (121) isolierter Raum zwischen der Hülse (122) und dem Schieber (124) unterteilt ist, um als eine Solenoidpumpe zu dienen, die das Hydraulikfluid über den Ansauganschluss (132a) ansaugt und das Fluid aus dem Ausstoßanschluss (132b) ausstößt, indem wiederholt bewirkt wird, dass der Solenoidabschnitt (110) den Schub erzeugt und die Erzeugung davon stoppt, einer Antriebsschaltung (90), die eingerichtet ist, den Solenoidabschnitt (110) anzutreiben, einem Stromsensor (96), der eingerichtet ist, einen dem Solenoidabschnitt (110) zugeführten Strom zu erfassen, und einer Steuerungseinrichtung (26), die eingerichtet ist, ,,,
Patent DE-112011105229-B4 (DE)
Title: Fluiddruckeinheit
Inventor: YAMASE NORIHIDE
IPC: B01D46/42
Filed: 2011-07-21
Granted: 2018-01-25
Abstract: Fluiddruckeinheit mit einem Filter (12), einem Regler (14, 202) und einer Schmiervorrichtung (16), wobei der Filter (12) und die Schmiervorrichtung (16) jeweils einen Körper (20, 114, 204) mit Anschlussöffnungen (26, 28, 122, 124, 216, 218) aufweisen, durch die das Druckmittel zugeführt und abgeführt wird; wobei der Filter (12) und die Schmiervorrichtung (16) jeweils ein Gehäuse (22, 116, 206) aufweisen, in dessen Innenraum ein Druckfluid eingeführt wird und das als ein mit einem Boden versehener Zylinder ausgebildet ist, der mit einer Einbauöffnung (36, 130) des Körpers (20, 114, 204) verbunden ist, wobei das Innere des Gehäuses (22. 116, 206) mit den Anschlussöffnungen (26, 28, 122, 124, 216, 218) kommuniziert, wobei das Gehäuse (22, 116, 206) lichtdurchlässig ist, um sein Inneres sichtbar zu machen, und einen ersten Gehäuseabschnitt (40, 136, 224) und einen zweiten Gehäuseabschnitt (42, 138, 226) aufweist, die jeweils aus einem lichtdurchlässigen Material bestehen, wobei der zweite Gehäuseabschnitt (42, 138, 226) im Inneren des ersten Gehäuseabschnitts (40, 136, 224) angeordnet ist, wobei ein erstes Eingriffselement (56, 58), das an einer äußeren Umfangsfläche des ersten Gehäuseabschnitts (40, 136, 224) und/oder des zweiten Gehäuseabschnitts (42, 138, 226) angeordnet ist, in Eingriff mit einem zweiten Eingriffselement (38) steht, das an einer inneren Umfangsfläche der Einbauöffnung (36, 130) ausgebildet ist, wobei zur Begrenzung der relativen Drehverschiebung zwischen dem Gehäuse (22, 116, 206) und dem Körper (20, 114, 204) an dem Gehäuse (22, 116, 206) ein Anschlagelement angeordnet ist, welches einen Betätigungsschalter (44) aufweist, der in einer axialen Richtung des Gehäuses (22, 116, 206) verschiebbar ist, und wobei durch Einsetzen des Betätigungsschalters (44) in eine Ausnehmung (78) des Körpers (20, 114, 204) eine Drehbewegung relativ zu dem Körper (20, 114, 204) begrenzt wird.