baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011004848-U1 (DE)
Title: Tragehilfe beim alltäglichen Gebrauch von Unterarmgehstützen
IPC: A41D1/04
Filed: 2011-04-05
Abstract: Leicht anlegbare Tragehilfe aus strapazierfähigem, waschbarem Material zur Aufnahme von Gegenständen bis zu einer gewissen Größe, die entsprechende Taschen und Aufnahmevorrichtungen aufweist dadurch gekennzeichnet dass, die vordere, mittlere Tasche (1), sowie zwei Seitentaschen (2), und zwei weiteren Taschen (3 und 4), sowie einer Lasche (5) zur Aufnahme von Gegenständen fähig ist. Zudem wird die Tragehilfe mit zwei Klettbändern (6) und Klettbandaufnahme (7) für ein sicheres, körpergerechtes Tragen versehen. Die angebrachten Gummibänder (8) werden mit Druckknöpfen (8a und 8b) versehen und ermöglichen die Aufnahme der Unterarmgehstützen.
Patent DE-202011050245-U1 (DE)
Title: Kollisionsprüfvorrichtung
IPC: G01M17/00
Filed: 2011-05-24
Abstract: Kollisionsprüfvorrichtung zur Überprüfung der Kollision eines Testpuppenkörperteils (15) mit einem Hindernis (17) mit: – einer Bewegungsvorrichtung (3, 5, 6, 7), an der das Testpuppenkörperteil (15) angebracht ist, und – einer Haltevorrichtung (18), die das Hindernis (17) in einer Bewegungsbahn des Testpuppenkörperteils (15) hält, dadurch gekennzeichnet, dass – an das Testpuppenkörperteil (15) ein an einem lebenden Körper tragbarer Prüfgegenstand (16) entsprechend der Trageweise am lebenden Körper anlegbar ist, und dass – das Hindernis (17) über einen Airbag (20) verfügt, der bei Annäherung des Testpuppenkörperteils (15) an das Hindernis (17) explosionsartig aufblasbar ist und mit dem das Testpuppenkörperteil (15) abbremsbar ist.
Patent DE-202011052257-U1 (DE)
Title: Matratze mit Rollrost
IPC: A47C23/06
Filed: 2011-12-09
Abstract: Matratze, mit einem eine Ober- und eine Unterseite aufweisenden Matratzenkörper, wobei in der Unterseite Ausnehmungen (3) vorgesehen sind, in den Ausnehmungen (3) Tragelemente (4) angeordnet sind, und die Ausnehmungen (3) sowie die Tragelemente (4) voneinander beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragelemente (4) durch flexible Verbindungselemente miteinander verbunden sind, wobei ein flexibles Verbindungselement als textiler Gurt (5) ausgestaltet ist, welcher mehrere Tragelemente (4) miteinander verbindet, und ein Matratzenbezug (6) vorgesehen ist, welcher den Matratzenkörper (2) und die Tragelemente (4) gemeinsam umhüllt.
Patent DE-202011102247-U1 (DE)
Title: Selbstklebendes Reifenetikett bzw. Reifenlabel, im dyebased ink basierenden Memjetdruck beschriftbar
IPC: B31D1/02
Filed: 2011-06-21
Abstract: Etikettenmaterial oder Etikett, insbesondere das damit verbundene Herstellverfahren zu einem geeigneten Etikettenmaterial, wenn das entsprechende Material selbstklebend ist und dafür vorgesehen ist, per Hand oder maschinell auf Autoreifen zum Beispiel als Label aufgeklebt zu werden, verbunden mit del zum Aufkleben auf Reifen, durch sogenannte dyebased ink basierende Memjetdrucker (Injektdrucker) beschriftet werden kann bzw. beschriftet ist und entsprechend beschriftetes bzw. bedrucktes Material zum Stanzen geeignet ist.
Patent DE-202011105538-U1 (DE)
Title: Schnitzel und Würstchenwender
IPC: A47J37/06
Filed: 2011-09-10
Abstract: Schnitzelwender für Grillgut (Grill) und Braten (Pfanne) und Würstchen besteht bevorzugt aus Stahl verchromt, Stahl rostfrei oder Aluminium von einer min. Stärke von 3 mm. Die Stablänge beträgt zwischen 10 cm und 80 cm endet mit 2 Abkantungen von mit 45° auf der mehrere Kerben und oder sonstige Verformungen oder Anbauten, entweder nach innen oder nach außen angebracht sind, um die Würstchen bei einer vorwärts oder Rückwärtsbewegung in die Gewünschte Richtung zu drehen. Im Anschluss kommt am Ende eine Spitze mit Schutz versehen, sowie am Anfang mit einem Griff versehen. Gekennzeichnet durch folgende Erkennungsmerkmale. Schnitzelwender für Grillgut (Grill) und Braten (Pfanne) welcher am Ende 2 Abkantungen für den Würstchenwender samt Kerben, Verformungen oder Anbauten jeder erdenklichen Art hat und am Schluss eine mindestens 45°-Biegung mit anschließend gebogener Spitze hat.
Patent DE-202011110313-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für dynamische Endpunktgeneratoren und dynamisches Entdecken und Brokerage von Remote Objekten
IPC: G06Q10/06
Filed: 2011-09-21
Abstract: Computerlesbares Medium, auf dem Instruktionen zum Erzeugen eines dynamischen Endpunkts gespeichert sind, die einem Client-Gerät ermöglichen ein Geschäftsobjekt weiterzuverarbeiten, wobei der Endpunkt eine Adresse, eine Binding, und einen Contract umfasst, wobei die Instruktionen ein Computergerät veranlassen: Laden einer Definition des Geschäftsobjekts, wobei die Definition Eigenschaften und Verfahren aufweist; Iterieren durch die Definition; und Zuordnen der Definition zu Endpunkt-unterstützten Protokollen, wobei das Zuordnen umfasst: (i) Zuordnen der Geschäftsobjekt Eigenschaften zu Contractsdaten, (ii) Zuordnen der Geschäftsobjekt Verfahren zu Betriebsdaten; und (iii) Sicherstellen, dass Geschäftsobjekt Verfahrensignaturen Endpunkt-unterstützte Eingaben und Ausgaben aufweisen; wobei der Endpunkt als Antwort auf mindestens eines von (a) die Client-Gerät fragt das Geschäftsobjekt ab, (b) das Geschäftsobjekt wird erzeugt und (c) das Geschäftsobjekt wird aktualisiert, erzeugt wird.
Patent DE-202011110751-U1 (DE)
Title: Solarzelle mit metallischen Kontaktbändern
IPC: H01L31/05
Filed: 2011-03-30
Abstract: Solarzelle (1) mit metallischen Kontaktbändern (3; 4) mit Lötverbindungen zur Kontaktierung des Siliziummaterials (2) auf der Vorderseite (7) und auf der Rückseite (8) mit verlöteten Abschnitten (5) und nicht verlöteten Abschnitten (6), wobei die verlöteten Abschnitte (5) auf der Vorderseite (7) und die verlöteten Abschnitte (5‘) auf der Rückseite (8) des Siliziummaterials (2) der Solarzelle (1) bei deckungsgleich gegenüberliegenden Kontaktbändern (3, 4) versetzt zueinander angeordnet sind derart, dass einem verlöteten Abschnitt (5) auf der Vorderseite (7) des Siliziummaterials (2) kein symmetrisch verlöteter Abschnitt (5‘) auf der Rückseite (8) gegenüber angeordnet ist, wobei die verlöteten Abschnitte (5 und 5‘) auf unterschiedlichen gedachten Linien (9; 10) angeordnet sind, oder dass die auf der Vorderseite (7) und der Rückseite (8) des Siliziummaterials (2) der Solarzelle (1) angeordneten metallischen Kontaktbändern (3; 4) nicht deckungsgleich seitlich versetzt parallel angeordnet sind derart, dass einem auf der Vorderseite (7) angeordnetem metallischen Kontaktband (3) kein metallisches Kontaktband (4) auf der Rückseite (8) gegenüber angeordnet ist, und die verlöteten Abschnitte (5 und 5‘) parallel zueinander auf einer gedachten Linie (9; 10) angeordnet sind, oder dass die auf der Vorderseite (7) und der Rückseite (8) des Siliziummaterials (2) der Solarzelle (1) angeordneten metallischen Kontaktbändern (3; 4) nicht deckungsgleich seitlich versetzt parallel angeordnet sind, so dass einem auf der Vorderseite (7) angeordnetem metallischen Kontaktband (3) kein metallisches Kontaktband (4) auf der Rückseite (8) gegenüber angeordnet ist, und die verlöteten Abschnitte (5 und 5‘) versetzt zueinander auf unterschiedlichen gedachten Linien (9; 10) nicht deckungsgleich zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge der verlöteten Abschnitte (5) der metallischen Kontaktbänder (3) auf der Vorderseite (7) und die Länge der verlöteten Abschnitte (5‘) der metallischen Kontaktbänder (4) auf der Rückseite (8) des Siliziummaterials (2) unterschiedlich ausgebildet sind.
Patent DE-202011110802-U1 (DE)
Title: Verbesserte mikroelektronische Stapelanordnungen mit mittigen Kontakten und verbessertem wärmetechnischem Kennwert
IPC: H01L25/065
Filed: 2011-10-14
Abstract: Mikroelektronische Anordnung mit: einem dielektrischen Element, das entgegengesetzt weisende erste und zweite Oberflächen und eine oder mehrere Öffnungen hat, die sich zwischen den Oberflächen erstrecken, wobei sich auf dem dielektrischen Element des Weiteren leitende Elemente befinden; einem ersten mikroelektronischen Element, das eine Rückfläche und eine Vorderfläche hat, die der ersten Oberfläche des dielektrischen Elements zugewandt ist, wobei das erste mikroelektronische Element eine erste Kante und eine Vielzahl von Kontakten hat, die an der Vorderfläche freigelegt sind; einem zweiten mikroelektronischen Element, das eine Rückfläche und eine Vorderfläche hat, die der Rückfläche des ersten mikroelektronischen Elements zugewandt ist, wobei sich ein vorstehender Abschnitt der Vorderfläche des zweiten mikroelektronischen Elements über die erste Kante des ersten mikroelektronischen Elements hinaus erstreckt und der vorstehende Abschnitt von der ersten Oberfläche des dielektrischen Elements beabstandet ist und das zweite mikroelektronische Element eine Vielzahl von Kontakten hat, die an dem vorstehenden Abschnitt der Vorderfläche freigelegt sind; Leitungen, die sich von Kontakten der mikroelektronischen Elemente durch die wenigstens eine Öffnung zu wenigstens einigen der leitenden Elemente erstrecken; und einem Wärmeverteiler, der an wenigstens eines des ersten mikroelektronischen Elements oder des zweiten mikroelektronischen Elements wärmegekoppelt ist.
Patent DE-202012006125-U1 (DE)
Title: Sonnenblendenbezüge für KFZ Fahrzeuge
IPC: B60J3/00
Filed: 2012-06-23
Abstract: Die Überzuge selbst (Herstellung, Vermarktung und Verkauf)
Patent DE-202012006191-U1 (DE)
Title: Medizinische Spritze
IPC: A61M5/315
Filed: 2012-06-16
Abstract: er (12), der als einseitig offener zylindrischer Hohlraum ausgebildet ist, und mit einem darin in axialer Richtung verschiebbaren an der Zylinderinnenwand dicht abschließenden Kolben (14), der mit einer zum offenen Ende (16) des Spritzenzylinders (12) führenden Kolbenstange (18) versehen ist, die an ihrem freien Ende einen Kolbengriff (20) aufweist und bei der am offenen Ende (16) des Spritzenzylinders (12) eine seitlich herausragende Fingerabstützung (22) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine vom Kolbengriff (20) ausgehende an der Außenseite des Spritzenzylinders (12) angeordnete Schubeinrichtung (32) vorgesehen ist, die etwa in Höhe des Kolbens (14) endet.
Patent DE-202012007859-U1 (DE)
Title: Stand- und Sicherheitspodest für Dachdeckerarbeiten
IPC: E04G3/26
Filed: 2012-07-10
Abstract: Standfläche dadurch gekennzeichnet, dass die Standfläche (3) dachseitig an Auflageplatte (1) aufgelegt, eingehängt, verschraubt, verschweißt oder vernietet wird und an der Frontplatte (2) aufgelegt, eingesteckt, verschraubt, verschweißt oder vernietet wird.
Patent DE-202012100650-U1 (DE)
Title: Schiebevorhang und zugehörige Klebebefestigung
IPC: A47H3/10
Filed: 2012-02-27
Abstract: Schiebevorhang mit einem an zwei parallelen Führungsschnüren (7) von einer Geschlossenstellung in eine Offenstellung verschieblichen Behang (5), wobei der Behang (5) an einer Vielzahl sich quer zur Verschieberichtung erstreckenden Stangen (14) befestigt ist, deren Enden (14, 16) derart jeweils an einer Führungsschnur (7) befestigt sind, dass sie erst nach Überwindung einer die Stange (14) in Position haltenden Hemmkraft verschieblich sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stangen (14) in sich quer zur Verschieberichtung erstreckenden Tunneln (6) des Behangs (5) stecken, dass die Öffnungsränder (6') der Tunnel (6) vom Rand des Behangs (5) beabstandet sind und dass die Enden (14', 16) der Stange (14) zwischen Tunnelöffnungsrand (6') und Rand (5) des Behangs liegen.
Patent DE-202012101113-U1 (DE)
Title: Sandwich-Abdichtung
IPC: C09K3/10
Filed: 2012-03-28
Abstract: Sandwich-Abdichtung mit einem System mit wasserabweisender Weich-PVC-Folie (1), die mit Kunststoff mit Klemptner-Elementen (7) verbunden ist, sowie für Dächer, insbesondere Flachdächer und Dächer mit geringer Neigung, bei denen das Regenwasser frei abfließen kann und die Luft zur Dachoberfläche Zugang hat, dadurch gekennzeichnet, dass die mit Dachelementen (78) versehene Folie (1) folgende Eigenschaften aufweist: – sie weist mindestens einen Anstrich (81, 82, 83, 84) aus Lacken auf der Basis von wässrigen Dispersionen mit Acrylpolymer, gegebenenfalls Firnis, auf, – die Anzahl der Beschichtungen (81, 82, 83) entspricht der Überdachung mit der Folie (1) gemäß dem Stand der Technik, wobei die Stärke der Beschichtung (81, 82, 83, 84) 0,10–0,60 mm beträgt, – die letzte äußere Beschichtung (81, 82, 83, 84) umfasst 1–20 Gew.-% mindestens einer Substanz aus der Gruppe: Siliziumdioxid, Titandioxid, Zinkoxid und weißer Kalkstein mit einer Partikelgröße von weniger als 0,1 mm, so dass die letzte...
Patent DE-202012102564-U1 (DE)
Title: Lampenschirm mit Wellpappestreifen
IPC: F21V1/10
Filed: 2012-07-11
Abstract: Lampenschirm, umfassend einen Grundrahmen (10, 14, 16) mit mehreren an dem Grundrahmen angebrachten Lampenschirmelementen (24) aus Wellpappe, dadurch gekennzeichnet, dass die Lampenschirmelemente (24) formschlüssig mit dem Grundrahmen (10, 14, 16) verbunden sind und entlang dem Grundrahmen (10, 14, 16) nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-202012104381-U1 (DE)
Title: Kaffeevollautomat
IPC: A47J31/42
Filed: 2012-11-13
Abstract: Kaffeevollautomat (10) mit einer Kaffeemühle (20) mit einem Mahlwerk (22) zum Mahlen von aus einem Kaffeebohnenspeicher durch eine Zuleitung dem Mahlwerk zugeführten Kaffeebohnen zu Kaffeepulver, wobei die Kaffeemühle (20) einen dem Mahlwerk (22) zugeordneten Elektromotor (30) umfasst, der ein bewegliches Element des Mahlwerks in einem Mahlgehäuse antreibend ausgebildet ist und der über mindestens eine einen Motorstrom leitenden Motorstromversorgungsleitung (32) mit Stromversorgungsmitteln (50) verbunden ist, sowie Wassererhitzungsmitteln (60) zum Erhitzen von Wasser und eine Brüheinheit (70) zum Auslaugen des Kaffeepulvers durch das erhitzte Wasser, wobei die Wassererhitzungsmittel (60) über weitere Stromversorgungsleitungen ebenfalls mit den Stromversorgungsmitteln stromleitend verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass Strombegrenzungsmittel (100) vorgesehen sind, die als Reaktion auf eine Betriebstemperatur der Kaffeemühle (20) den Motorstrom begrenzend ausgebildet und angeordnet sind.
Patent DE-202013000376-U1 (DE)
Title: Drehplatte für Gartenstühle, Liegestühle, Gartenliegen usw.
IPC: A47C7/00
Filed: 2013-01-14
Abstract: Drehbare Platte, in die sich ein Gartenstuhl/Liegestuhl/Gartenliege o. ä. stellen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass sie drehbar auf der Grundplatte (5) gelagert ist mittels Rollen (4) und zentriert durch die Mittelachse (2).
Patent DE-202013001820-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trocknung von Materialbahnen
IPC: F26B13/00
Filed: 2013-02-26
Abstract: Vorrichtung zum Behandeln von dünnen Materialbahnen (10), insbesondere aus Papier, Folie oder dergleichen, mit einem gasförmigen Medium, insbesondere Luft, mit einer Trockenkammer (11), durch die die Materialbahn (10) vorzugsweise kontinuierlich, hindurch gefördert wird, und einem wenigstens zweiteiligen Gehäuse, das die Trockenkammer umgibt, wobei in der Trockenkammer (11) die Luft-Zuluft- von oben und von unten über Düsen auf die Materialbahn (10) gerichtet zuführbar ist und von der Materialbahn (10) zurückströmende Luft-Rückluft- aus einem Bereich unterhalb und oberhalb der Düsen (19, 24) in einem Sammelraum (34) und/oder einen Rückluftraum (35) zurückführbar ist, die Zuluft über Zuluftkanäle (30, 31) in einen oberen Düsenkasten (17) und durch Zuluftkanäle (32, 33) in einen unteren Düsenkasten (18) einleitbar ist, Rückströmkanäle (25, 26) vorgesehen sind, die in den Sammelraum (34) münden, und eine Hubvorrichtung vorgesehen ist, mit der sich die beiden Gehäuseteile voneinander Trennen lassen, wobei wenigstens ein Wandabschnitt des Sammelraums (34), eines Düsenraums des Sammelraums...
Patent DE-202013003172-U1 (DE)
Title: Mehrteiliges Koffer-bzw. Taschenset mit Doppelfunktion
IPC: A45C9/00
Filed: 2013-04-04
Abstract: Mehrteiliges Koffer- bzw. Taschenset – bestehend aus einem System von verschiedenen, speziell geformten, zueinander variablen Koffern/Taschen bzw. Koffer/Taschenbestandteilen, die zu einer verstellbaren Liegefläche verbunden werden können – zur individuellen Bettanpassung unterwegs, für Erwachsene, die nicht flachliegend schlafen können, beispielsweise Refluxbetroffene dadurch gekennzeichnet, dass durch die Kombination und Verbindung von speziell geformten, zueinander variablen Koffern/Taschen bzw. Koffer-/Taschenbestandteilen eine hinreichend bequeme, verstellbare Liegefläche entsteht, die an die individuellen Bedürfnisse des Nutzers angepasst werden kann.
Patent DE-202013003315-U1 (DE)
Title: Bett mit Seitengitter
IPC: A47C21/08
Filed: 2013-04-08
Abstract: Bett (10) mit einem an einer Bettlängsseite (18) schwenkbar und nicht entnehmbar angeordneten Griff (70), dadurch gekennzeichnet, dass das Bett ein Seitengitter (50, 60) umfasst, welches im Anbauzustand an dem Bett mit dem Griff (70) in Kontakt steht, und die Lagerung des Griffs (70) an dem Bett (10) zur Erzielung der Schutzwirkung des Seitengitters (50, 60) eingerichtet ist, Kräfte einer Person, die aus dem Bett zu fallen droht, aufzunehmen.
Patent DE-202013003353-U1 (DE)
Title: Hydraulikbauteil
IPC: F16K47/04
Filed: 2013-04-10
Abstract: Hydraulikbauteil (1) mit mindestens einem Durchlass (13, 21), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Drossel (2) an ihrem Umfang fluiddicht in den mindestens einen Durchlass (13, 21) eingebaut ist.
Patent DE-202013004147-U1 (DE)
Title: Häckselmesser
IPC: B02C18/18
Filed: 2013-05-03
Abstract: Häckselmesser mit einem Grundkörper aus gehärtetem Stahl, der mindestens einen Schneidenbereich (5), einen Befestigungsbereich (7) und jeweils einen zwischen Schneidenbereich (5) und Befestigungsbereich (7) liegenden Übergangsbereich (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper im Schneidenbereich (5) eine Hartstoffbeschichtung (8) trägt, und dass die Härte des Grundkörpers über alle Bereiche einheitlich ist.
Patent DE-202013004194-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fixierung einer Krankentrage und/oder eines Krankentragenfahrgeräts in einem  Fahrzeug
IPC: A61G1/00
Filed: 2013-05-03
Abstract: Vorrichtung zur Fixierung einer Krankentrage und/oder eines Krankentragenfahrgeräts in einem Fahrzeug, – einer Aufnahmebühne (10) für die Krankentrage und/oder das Krankentragenfahrgerät, – wobei die Aufnahmebühne (10) eine Aufnahmeplatte (14) mit zwei Längsseitenrändern (18), einem vorderen Ende (20) und einem hinteren Aufsetz- und Aufschiebeende (24) für die Krankentrage und/oder für das Krankentragenfahrgerät aufweist, – wobei die Aufnahmeplatte (14) zum lösbaren Fixieren einer Krankentrage an ihren Längsseitenrändern (18) mit ersten Niederhalteelementen (28, 30) und zum lösbaren Fixieren eines Krankentragenfahrgeräts an ihrem vorderen Ende (20) mit einem zweiten Niederhalteelement (36) sowie an ihrem Aufsetz- und Aufschiebeende mit einer Niederhalteeinheit (38) versehen ist und – wobei die Niederhalteeinheit (38) eine Sperrklinke (44) zur Fixierung eines an dem Krankentragenfahrgerät angebrachten Fixierbolzens (46) mit zur Aufnahmeplatte (14) weisendem verbreiterten Fixierkopf (48) und einen Lösegriff (72) zur Betätigung oder Auslösung der Sperrklinke zwecks Freigabe des Fixierbolzens (46) aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass der Lösegriff (72) schwenkbar an einem der Längsseitenränder (18) der Aufnahmeplatte (14) angeordnet ist und – dass die Niederhalteeinheit (38) eine Kopplungseinheit (78) zur Wirkverbindung des Lösegriffs (72) mit der Sperrklinke (44) zwecks Freigabe des Fixierbolzens (46) aufweist.
Patent DE-202013007378-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufhängen von Gegenständen
IPC: D06F57/12
Filed: 2013-08-20
Abstract: Vorrichtung (1) zum Aufhängen von Wäschestücken, umfassend • eine Bügelkonstruktion (2) mit wenigstens zwei im Wesentlichen parallel zueinander angeordneten Längsstangen (3, 4) und wenigstens eine diese Längsstangen (3, 4) verbindende Querstange (5); • zwei an einer Wand mit Hilfe von Fixiermitteln (11, 12) anbringbare Befestigungselemente (8, 9), welche jeweils mindestens eine Führung (15, 16) und mindestens einen Anschlag (17, 18) aufweisen; und • mindestens ein Arretierelement (13), das eine Längsstange (3) und ein Befestigungselement (8) miteinander verbindet; wobei die Befestigungselemente (8, 9) kippbar so an den Enden (6, 7) der Längsstangen (3, 4) angebracht sind, dass zwischen Befestigungselement (8, 9) und Längsstange (3, 4) jeweils Winkel zwischen ca. 0° und ca. 90° eingestellt werden können, wobei das Arretierelement (13) das Arretieren eines 90° Winkels ermöglicht.
Patent DE-202013008908-U1 (DE)
Title: Spielzeugbild-Projektor
IPC: A63H33/22
Filed: 2013-10-07
Abstract: Spielzeugbild-Projektor (10), welcher umfasst: ein Gehäuse (20), die eine Umfangswand (205), eine von der Umfangswand (205) umgebene Aufnahmekammer (206) und ein durchsichtiges Sichtfenster (211), das in der Umfangswand (205) angeordnet ist, umfasst; einen sich drehenden Körper (30), der in der Aufnahmekammer (206) des Gehäuses (20) aufgenommen ist, worin der sich drehende Körper (30) eine Umfangswand (311), mehrere Sätze ein Muster bildende und in der Umfangswand (331) des sich drehenden Körpers (30) ausgebildete Löcher (333), und einen Raum (35), der von der Umfangswand (331) umgeben ist, umfasst; einen Antriebsmechanismus (40), der angepasst ist eine äußere Kraft zur Drehung des sich drehenden Körpers (30) relativ zu dem Gehäuse (20) in der Aufnahmekammer (206) zu liefern; und eine Licht-emittierende Einrichtung (50), die in dem Raum (35) in dem sich drehenden Körper (30) aufgenommen ist, worin die Licht-emittierende Einrichtung (50) eine Licht emittierende Seite definiert, die dem durchsichtigen Sichtfenster (211) des Gehäuses (20) gegenüberliegt, worin die Licht-emittierende Einrichtung (50) angepasst ist Licht durch eines der ein Muster bildenden Löcher (333) und das durchsichtige Sichtfenster (211) des Gehäuses (20) nach außen zu schicken.
Patent DE-202013011454-U1 (DE)
Title: Buttonmaschine
IPC: A44C27/00
Filed: 2013-12-23
Abstract: Buttonmaschine zur Herstellung von Buttons durch das Zusammenpressen von einer Buttonfolie, einem Papier, einem Buttonoberteil und einem Buttonrückteil mit einem Oberstempel (10) und mindestens einem Unterstempel (7), wobei der Oberstempel (10) durch einen Hebelmechanismus (12) auf den Unterstempel (7) absenkbar ist und mit Hilfe einer Rückstellfeder (15) in seine ursprüngliche Ausgangsstellung bewegbar ist und wobei der Oberstempel (10) lösbar mit dem Hebelmechanismus (12) verbunden ist, dadurch gekennzeichet, dass der Hebelmechanismus (12) an seiner Unterseite eine Aufnahmeplatte (10a) aufweist, in die eine Wechselplatte (10b) des Oberstempels (10) einsetzbar ist, wobei die Wechselplatte (10b) an ihrem Umfang eine Fixiernut (16) aufweist, in welche eine oder mehrere in die Aufnahmeplatte (10a) eingesetzte Kugeldruckschrauben (17) mit ihrer Kugelseite formschlüssig eingreifen.
Patent DE-202013012379-U1 (DE)
Title: Montagesystem für die Anordnung von beispielsweise elektrischen Einrichtungen insbesondere in Schaltschränken
IPC: H02B1/052
Filed: 2013-07-25
Abstract: Montagesystem (1) für die Anordnung von beispielsweise elektrischen Einrichtungen (2) insbesondere in Schaltschränken, wobei das Montagesystem (1) mindestens einen vorzugsweise horizontal verlaufenden Montagesteg (3) aufweist, an dem mindestens eine Einrichtung (2) anbringbar ist, und wobei der Montagesteg (3) an oder nahe mindestens einem seiner Längsränder eine sich entlang der Längsachse des Montagesteges (3) erstreckende Aufnahmeeinrichtung (20) aufweist, in die weitere Komponenten (7, 8, 9, 10, 11) des Montagesystem (1)s einsteckbar sind, beispielsweise Ordnungsmittel (7, 8, 9, 11) zum Ordnen der Verbindungsleitungen (34, 35) der an dem Montagesteg (3) anzubringenden Einrichtung (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung (20) mindestens ein Rastmittel (22, 23) aufweist zum Verrasten mit einem zugehörigen Rastmittel (26) der in die Aufnahmeeinrichtung (20) einsteckbaren weiteren Komponente (7, 8, 9, 10, 11) des Montagesystems (1), und dass abhängig von der Ausgestaltung des zugehörigen Rastmittels (26) der weiteren Komponente (7, 8, 9, 10, 11) das Verrasten allein durch Zugkraft auf die weitere Komponente (7, 8, 9, 10, 11) lösbar ist oder nicht lösbar, sondern selbsthemmend ist.