baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015119042-A1 (DE)
Title: Brandschutzglasfüllvorrichtung, darin verwendbare Entlüftungseinrichtung und Verfahren zum Befüllen von Brandschutzgläsern
Inventor: BAUS THOMAS
IPC: C03C27/12
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brandschutzglasfüllvorrichtung (56) zum Befüllen von Brandschutzgläsern (10) mit einem fließfähigen Brandschutzmaterial (24), umfassend:  einen Füllanschluss (60) zum Einfüllen des Brandschutzmaterials (24) an einer unteren Befüllöffnung (68) eines Brandschutzglases (10) und wenigstens eine Entlüftungseinrichtung (62) zum Anschließen an einer oberen Entlüftungsöffnung (70) des Brandschutzglases (10). Um das Befüllen zu vereinfachen und leichter handhabbar zu machen wird vorgeschlagen, dass die Entlüftungseinrichtung (62) einen Entlüftungskanal (84) und ein im Bereich des Entlüftungskanals (84) angeordnetes Quellmittel (92) aufweist, das bei Kontakt mit der Brandschutzmaterialmasse (24) aufquillt, um den Entlüftungskanal (84) zu verschließen.
Patent DE-102015119091-A1 (DE)
Title: Ventilsteuerzeit-Controller
Inventor: MITSUTANI TETSUROU
IPC: F16D3/10
Filed: 2015-11-06
Abstract: Ein Ventilsteuerzeit-Controller beinhaltet ein erstes Gehäuse (20), ein zweites Gehäuse (30) und einen Schaufelrotor (40). Ein Außendurchmesser (D1) eines offenen Endabschnitts (32) des zweiten Gehäuses ist so auf einen vorbestimmten Wert eingestellt, dass eine mechanische Beeinträchtigung mit einer ringförmigen Komponente (93) verhindert werden kann. Das zweite Gehäuse weist einen unteren Endabschnitt gegenüber dem offenen Endabschnitt und ein Verstärkungsteil (34) auf, das ein radial äußerer Abschnitt eines Eckteils (p1) von einer Vorlaufkammer und einer Verzögerungskammer neben dem unteren Endabschnitt ist. Eine Dicke (t1) des Verstärkungsteils in einer radialen Richtung ist größer als die des anderen zylindrischen Teils des zweiten Gehäuses. Ein Außendurchmesser (D2) des Verstärkungsteils ist größer als der vorbestimmte Wert.
Patent DE-102015119460-A1 (DE)
Title: Rotorelement
Inventor: BOEHLAU CHRISTIAN
IPC: G02B26/10
Filed: 2015-11-11
Abstract: Rotorelement (10) für ein Messsystem, insbesondere für ein Abstandsmesssystem (100), mit einem um eine Rotationsachse (11.1) drehbaren Grundkörper (11) zur Aufnahme mindestens eines Funktionselementes (12). Hierzu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Grundkörper (11) und das Funktionselement (12) als ein gemeinsames, materialeinheitliches Bauteil ausgebildet sind.
Patent DE-102015122155-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ionisation eines gasförmigen Stoffes sowie Vorrichtung und Verfahren zur Analyse eines gasförmigen Stoffes
Inventor: WOLF JAN-CHRISTOPH
IPC: H01J49/26
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft das technische Gebiet der Ionisierung eines gasförmigen Stoffes, speziell die Ionisierung oder Ionisation eines gasförmigen Stoffes als Vorbereitung zu dessen Analyse. Eine Vorrichtung soll im Durchfluss ein Entladungsgas und einen Probenstoff ionisierbar machen und den Probenstoff im Wesentlichen nicht zerstören oder fragmentieren. Sie soll zur Vermeidung eines hohen konstruktiven und apparativen Aufwands unter Umgebungsbedingungen anwendbar sein und bei einer möglichen Analyse eines ionisierten Stoffes eine hohe Sensitivität gewährleisten. Dafür wird eine Ionisierungsvorrichtung mit einer ersten Elektrode, einem dielektrischen Element und einer zweiten Elektrode vorgeschlagen. Das dielektrische Element ist von einem Entladungsgas und einem Probenstoff durchströmbar. Die erste Elektrode ist außerhalb des dielektrischen Elements angeordnet. Die zweite Elektrode ist im Inneren des dielektrischen Elements angeordnet und kann umströmt oder durchströmt werden. Die zugeordneten Enden der Elektroden weisen einen Abstand zwischen –5 mm und 5 mm auf. Durch Anlegen einer Spannung zwischen der ersten und zweiten Elektrode kann eine dielektrische Barriereentladung entstehen, um das Entladungsgas oder den Probenstoff zu ionisieren. Während der Ionisierung ist der absolute Druck in der Ionisierungsvorrichtung größer als 40 kPa.
Patent DE-102015204851-A1 (DE)
Title: Mehradriges Kabel und Verfahren zur Herstellung eines mehradrigen Kabels
Inventor: PEGEL LENKA
IPC: H01R43/24
Filed: 2015-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kabel, das eine Leitung (1) und einen Steckverbinder (2) umfasst, wobei die Leitung (1) mehrere Adern (1.1) und der Steckverbinder (2) einen Kontaktträger (2.1) aufweisen. An den Enden der Adern (1.1) sind Kontakte (1.13) befestigt. Die Kontakte (1.13) sind vom Kontaktträger (2.1) so aufgenommen, dass die Kontakte (1.13) mit einer Richtungskomponente, welche parallel zu einer ersten Richtung (x) orientiert ist, im Kontaktträger (2.1) angeordnet sind. Am Kontaktträger (2.1) ist ein Kragen (2.11) angeformt, wobei der Kragen (2.11) derart ausgeführt ist, dass durch diesen die Leitung (1) relativ zum Kontaktträger (2.1) fixiert ist, und die Adern (1.1) mit einer Richtungskomponente, welche parallel zu einer zweiten Richtung (y) orientiert ist, vom Kragen (2.11) umgelenkt sind, wobei die erste Richtung (x) orthogonal zur zweiten Richtung (y) orientiert ist.
Patent DE-102015205867-A1 (DE)
Title: Dosiseinstellung für eine Röntgeneinrichtung mit einem mobilen Röntgendetektor
Inventor: GOLLWITZER HELMUT
IPC: H05G1/38
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Röntgeneinrichtung (1), umfassend eine Strahlungsquelle (3) für Röntgenstrahlung, einen mobilen Röntgendetektor (5) und eine Steuerungseinrichtung (6). Dabei ist weiter eine mobile Dosismesseinrichtung (8) umfasst, die eingerichtet ist, über eine drahtlose Kommunikationsverbindung (15) mit der Steuerungseinrichtung (6) zu kommunizieren. Die Steuerungseinrichtung (6) ist eingerichtet, die Strahlungsquelle (3) in Abhängigkeit eines von der Dosismesseinrichtung (8) empfangenen Signals zu steuern. Weiter wird ein entsprechendes Verfahren zur Dosiseinstellung angegeben.
Patent DE-102015207477-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Lenkrads in einem für autonomes Fahren geeigneten Kraftfahrzeug
Inventor: SCHWARZ FELIX
IPC: B62D1/04
Filed: 2015-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung eines Lenkrads in einem für autonomes Fahren geeigneten Kraftfahrzeug, wobei das Lenkrad aus einer Gebrauchsposition in eine Ruhelage verschwenkbar oder kippbar ist, in welcher der Fahrer des Fahrzeugs weiterhin einen Lenkwunsch durch Verdrehen des Lenkrads vorgeben kann und wobei ein Verschwenken oder Kippen des Lenkrads aus der Gebrauchsposition in die Ruhelage einen autonomen Fahrzeug-Betriebsmodus, in welchem sich das Fahrzeug ohne Zutun des Fahrers entlang der Fahrbahn bewegt, einschaltet, während ein Verschwenken oder Kippen des Lenkrads aus der Ruhelage in die Gebrauchsposition diesen autonomen Fahrzeug-Betriebsmodus ausschaltet. Hierfür kann der Lenkrad-Kranz verschwenkbar oder kippbar an einer feststehenden oder mit dem Lenkrad-Kranz verbundenen Speiche des Lenkrads angebracht sein. Beispielsweise kann der Lenkrad-Kranz innerhalb einer Kranz-Führungshülse um die Drehachse des Lenkrads verdrehbar geführt sein, welche ihrerseits in einem Führungsendabschnitt der Speiche um eine parallel zu einer an den Lenkrad-Kranz im Schnittpunkt mit der Speichen-Längsachse angelegten Tangente verlaufende Schwenkachse verschwenkbar ist.
Patent DE-102015208168-A1 (DE)
Title: Integriertes seitliches lastverteilungssystem
Inventor: JENKINS KEITH WILLIAM
IPC: B60R21/02
Filed: 2015-05-04
Abstract: Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst ein Lastverteilungssystem für ein Fahrzeug einen sich im Wesentlichen senkrecht zu einer Fahrzeugtür erstreckenden Querträger eines Fahrzeugrahmens. Ein Schubelement befindet sich in einem Hohlraum, der zwischen einem inneren und einem äußeren Metallblech der Fahrzeugtür gebildet ist, wobei das Schubelement sich distal vom Querträger befindet, um einen Ruhezustand zu definieren. Ein Aufnahmebehälter befindet sich zwischen dem Schubelement und dem Querträger, wobei der Aufnahmebehälter einen Verteilungsbereich der Fahrzeugtür definiert. Wenn auf die Fahrzeugtür eine Seitenaufpralllast wirkt, bewegt die Seitenaufpralllast das Schubelement durch den Verteilungsbereich und zumindest teilweise in Verbindung mit dem Querträger, um eine zusammengedrückte Position des Schubelements zu definieren. Auf diese Weise wird die Seitenaufpralllast durch das Schubelement zum Querträger umgeschlagen.
Patent DE-102015209661-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Gründung eines Turmbauwerks sowie Onshore-Turmbauwerk
Inventor: BARTMINN DANIEL
IPC: E02D27/42
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gründung eines Turmbauwerks (2) mit wenigstens einem bauwerksseitigen Anschlussprofil in Form eines Rohrsegments (3), wobei das Verfahren das Bereitstellen eines Gründungspfahls (4) mit einem Durchmesser, der verschieden von dem Durchmesser des Rohrsegments (3) ist, das Einvibrieren und/oder das Einrammen des Gründungspfahls (4) in einen trägfähigen Baugrund (1), das Ausrichten und Festlegen des Rohrsegments (3) koaxial und konzentrisch zu dem in den Baugrund eingebrachten Gründungspfahl (4), so dass zwischen dem Rohrsegment (3) und dem Gründungspfahl (4) ein Ringraum (6) gebildet wird und das Verfüllen des Ringraums (6) mit einer aushärtbaren Vergussmasse (8) umfasst. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Turmbauwerk (2), das mit dem Verfahren hergestellt wurde.
Patent DE-102015214855-A1 (DE)
Title: Dreipunktaufhängung
Inventor: BERESCH EDUARD
IPC: G01L5/16
Filed: 2015-08-04
Abstract: Dreipunktaufhängung (1), insbesondere für einen Traktor, eine fahrbare Arbeitsmaschine, eine Baumaschine, einen Kran oder dergleichen, die zum Ankuppeln eines Anbaugeräts ausgebildet ist und wenigstens eine Lagerstelle (17, 18) mit einem einen Sensor (36, 37, 43, 44, 45, 49, 50, 53, 56, 59, 62, 63, 67, 68, 68, 69, 71, 78) aufweisenden Lagerbolzen (19, 20, 21, 22, 23, 28) aufweist, dessen Sensorsignal ein Maß für eine an der Lagerstelle (17, 18) angreifende Kraft ist, wobei der Sensor (36, 37, 43, 44, 45, 49, 50, 53, 56, 59, 62, 63, 67, 68, 68, 69, 71, 78) axial oder radial oder schräg zur Axial- und Radialrichtung an oder in dem Lagerbolzen (19, 20, 21, 22, 23, 28) angeordnet ist.
Patent DE-102015216875-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer mehrere Bogen einer Bearbeitungsstation sequentiell zuführenden Transportvorrichtung
Inventor: REINSCH CARSTEN
IPC: B65H7/00
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer mehrere Bogen einer Bearbeitungsstation sequentiell zuführenden Transportvorrichtung, bei dem zum Bearbeiten durch dieselbe Bearbeitungsstation Bogen unterschiedlicher sich jeweils in Transportrichtung dieser Bogen erstreckender Länge verwendet werden, wobei die der Bearbeitungsstation nacheinander zuzuführenden Bogen von der Transportvorrichtung jeweils in einem Abstand transportiert werden, wobei die Transportvorrichtung den zu transportierenden Bogen jeweils eine Transportgeschwindigkeit aufprägt, wobei der zwischen unmittelbar aufeinander folgenden Bogen bestehende Abstand für Bogen verschiedener sich jeweils in Transportrichtung dieser Bogen erstreckender Länge durch eine Veränderung der von der Transportvorrichtung den betreffenden Bogen aufzuprägenden Transportgeschwindigkeit konstant gehalten wird, wobei die Transportgeschwindigkeit des in Transportrichtung nachfolgenden Bogens im Verhältnis zu der Transportgeschwindigkeit des unmittelbar vorausgehenden Bogens verändert wird.
Patent DE-102015218121-A1 (DE)
Title: Heizeinrichtung zum Erhitzen von Wasser und Verfahren zum Betrieb einer solchen Heizeinrichtung
Inventor: BLOCK VOLKER
IPC: H05B3/82
Filed: 2015-09-21
Abstract: Eine Heizeinrichtung zum Erhitzen von Wasser weist einen Träger auf, auf dem mindestens zwei elektrisch getrennte und bzw. unabhängig voneinander betreibbare Heizelemente aufgebracht sind. Darauf ist mindestens eine flächige Dielektrikumschicht aufgebracht, die alle Heizelemente überdeckt, wobei auf jeder Seite der Dielektrikumschicht jeweils eine elektrisch leitfähige Anschlussfläche vorgesehen ist. Mindestens eine der Anschlussflächen ist an eine Steuerung oder Messeinrichtung zur Erfassung eines Leckstroms als Stromfluss durch die Dielektrikumschicht hindurch angeschlossen. Durch abwechselnden Betrieb der Heizelemente und Überwachung jeweils eines Leckstroms durch die Dielektrikumschicht können verschiedene kritische Zustände wie Verkalkung und daraus resultierend Temperaturerhöhung, unter Umständen eine gefährliche Überhitzung, erkannt werden und Maßnahmen ergriffen werden.
Patent DE-102015218681-A1 (DE)
Title: Wischblattvorrichtung
Inventor: DEPONDT HELMUT
IPC: B60S1/48
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischblattvorrichtung (10a–b) mit zumindest einer Wischblatteinheit (12a–b) und mit zumindest einer Sprüheinheit (14a–b), die in wenigstens einem montierten Zustand die Wischblatteinheit (12a–b) wenigstens teilweise umgreift. Es wird vorgeschlagen, dass die Wischblatteinheit (12a–b) in dem montierten Zustand in einer Längsrichtung (16a–b) der Wischblatteinheit (12a–b) durch die Sprüheinheit (14a–b) hindurchragt.
Patent DE-102015220518-A1 (DE)
Title: Differenzialgetriebe
Inventor: MORI HIROYUKI
IPC: F16H48/40
Filed: 2015-10-21
Abstract: Es handelt es sich um ein Differenzialgetriebe, das das Drehmoment eines Antriebselements, das sich zusammen mit Ritzelträgerteilen drehen kann, auf ein Paar Abtriebswellen verteilt, insbesondere um ein solches Differenzialgetriebe, das mit einem Paar Seitenräder, die an ihrem äußeren Umfang eine Verzahnung besitzen, in die Ritzel greifen, und die jeweils mit einer der Abtriebswellen verbunden sind, und mit Abdeckungsteilen, die mindestens eines der Seitenräder an der Außenseite abdecken und sich mit dem Antriebselement in Einheit drehen, ausgestattet ist und bei dem auch unter harten Betriebsbedingungen bei Rotation der Ritzel mit hoher Geschwindigkeit usw. die gleitenden Teile der Ritzel und die Teile der Ritzel, in die die Seitenräder greifen, ausreichend mit Schmieröl versorgt werden und ein Festfressen der gleitenden und ineinander greifenden Teile wirksam verhindert wird. Mindestens einer der Abdeckungsteile ist in ersten bestimmten Bereichen, die Bereiche einschließen, die sich in der Seitenansicht von außen in Achsenrichtung der Abtriebswellen gesehen mit den Ritzeln überlappen, mit Ölrückhalteteilen, die die Rückseite des jeweiligen Seitenrads verdecken, und in zweiten bestimmten Bereichen, die sich nicht mit den Ritzeln überlappen, mit Aussparungen, die die Rückseite des Seitenrads offen legen, versehen.
Patent DE-102015220584-A1 (DE)
Title: Mit verringerter Drehzahl angetriebener Turbolader
Inventor: BROWN JARED WILLIAM
IPC: F02B39/10
Filed: 2015-10-22
Abstract: Offenbart wird ein angetriebener Untersetzungs-Turbolader, der eine Untersetzungsrolle verwendet, die über eine Traktionsgrenzfläche mit einer Turbowelle gekoppelt ist. Dafür kann entweder eine flache oder eine geformte Traktionsgrenzfläche verwendet werden. Die Untersetzungsrolle betätigt mechanisch entweder ein mechanisches oder hydraulisches Getriebe oder kann mechanisch mit einem Elektromotor/Generator gekoppelt werden.
Patent DE-102015224996-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Anhänger mit Aufhängungssystem
Inventor: LANGA MARIUS
IPC: B60G17/052
Filed: 2015-12-11
Abstract: Es wird ein Fahrzeug mit Anhänger mit einem Fahrzeugaufhängungssystem beschrieben, das mindestens zwei Luftfedern, einen Verdichter, einen Luftspeicher und weitere Komponenten aufweist. Ferner besitzt das Fahrzeug eine elektronische Steuereinheit zum Steuern des Fahrzeugaufhängungssystems zum Aufblasen oder Ablassen der Luftfedern. Auch der Anhänger hat ein Aufhängungssystem mit mindestens zwei Luftfedern, denen jeweils ein Höhensensor zugeordnet ist. Die elektronische Steuereinheit des Fahrzeuges ist zum Empfang und zur Verarbeitung der von dem Höhensensor abgegebenen Signale sowie zur Steuerung des Anhängeraufhängungssystems ausgebildet.
Patent DE-102015225045-A1 (DE)
Title: Arretiervorrichtung für ein Fahrzeuggetriebe
Inventor: SCHWARZ UWE
IPC: F16H63/30
Filed: 2015-12-14
Abstract: Schalthebel (18) für ein Kraftfahrzeuggetriebe, wobei der Schalthebel (18) als ein Verbundbauteil mit einem metallischen Trägerkörper (15) und einem Leichtbaukorpus (13) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerkörper (15) einen Wählhebeleingriff (25) aufweist.
Patent DE-102015226468-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Kunstwerks mit zugeordneter Beleuchtungseinrichtung
Inventor: PALSTERMAN FRANCOISE
IPC: G09F13/20
Filed: 2015-12-22
Abstract: Das Kunstwerk (20) hat eine auf eine Basis (40) aufgebrachte erste Schicht (28) aus normalen Farbstoffen, deren Absorption im Bereich des sichtbaren Lichts liegt, wobei die erste Schicht (28) eine erste alleinstehende Darstellung eines ersten Werkes ist. Es hat mindestens eine weiteren Schicht, die sich oberhalb der ersten Schicht (28) befindet und fluoreszierende und/oder phosphoreszierende Moleküle aufweist, deren Absorption in UV-Bereich und/oder in einem hochenergetischen Teil des sichtbaren Lichts liegt und deren Emission im Bereich des sichtbaren Lichts liegt. Jede einzelne weitere Schicht (30, 32) ist jeweils eine alleinstehende Darstellung eines zweiten oder dritten usw. Werkes. Die Beleuchtungseinrichtung (26) weist mindestens zwei Kanäle auf. Ein erster Kanal ist der ersten Schicht (28) zugeordnet ist und gibt Licht auf das Kunstwerk (20) in einem Wellenlängenbereich ab, der der Absorption der normalen Farbstoffe der ersten Schicht (28) entspricht. Ein zweiter Kanal gibt Licht auf das Kunstwerk (20) in einem Wellenlängenbereich ab, der der Absorption der fluoreszierenden und/oder phosphoreszierenden Moleküle dieser Schicht (30, 32) entspricht. Die einzelnen Kanäle weisen jeweils einen Schalter (61) auf, damit sie separat ein- und ausgeschaltet werden können.
Patent DE-102016002563-A1 (DE)
Title: Sanitärarmatur mit Schraubverbindung und drehbarer Kupplung
Inventor: MAJEWSKI MICHAEL
IPC: E03C1/04
Filed: 2016-03-04
Abstract: Sanitärarmatur (1), aufweisend ein Gehäuse (2) und einen Schlauch (3), wobei der Schlauch (3) zumindest eine Schraubverbindung (4, 5) zur Befestigung des Schlauchs (3) an dem Gehäuse (2) oder zur Befestigung einer Brause (6) an dem Schlauch (3) aufweist, wobei die zumindest eine Schraubverbindung (4, 5) eine drehbare Kupplung (7) aufweist, die in einem ausgerückten Zustand ein Lösen des Schlauchs (3) von dem Gehäuse (2) oder ein Lösen der Brause (6) von dem Schlauch (3) verhindert.
Patent DE-102016002762-A1 (DE)
Title: Fadenchangiereinrichtung für eine Spulvorrichtung einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine
Inventor: KLACZYNSKI ELISABETH
IPC: B65H54/28
Filed: 2016-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fadenchangiereinrichtung (11) für eine Spulvorrichtung (4) einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine (1) mit einem Fadenführer (25), der über ein als Zahnriemen (30) ausgebildetes Endloszugmittel an einen Einzelantrieb (34) angeschlossen ist, wobei der Zahnriemen (30) in einem weitestgehend geschlossenen Gehäuse (23) der Fadenchangiereinrichtung (11) umläuft und über seitlich neben einem Changierbereich (B) angeordnete Umlenkräder (31 bzw. 32) und ein mit dem elektromotorischen Einzelantrieb (34) verbundenes Antriebsrad (41) geführt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Umlenkräder (31 bzw. 32) jeweils eine glatte, gegen Verschmutzung weitestgehend resistente Lauffläche (33) aufweisen über die der Zahnriemen (30) mit seiner Verzahnung (38) läuft.
Patent DE-102016004181-A1 (DE)
Title: Gewehr
Inventor: FISCHER THEO
IPC: F41A19/09
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gewehr mit einem Lauf (40) mit einer Laufmittelachse 42, einer Visierlinie, einer durch die Visierlinie und die Laufmittelachse 42 verlaufenden Hauptebene 44, einem Pistolengriff 46 mit einer Grifflängsachse 50 und einem Abzugs, wobei die Grifflängsachse 50 und die Hauptebene 44 einen von 0° verschiedenen Griffwinkel β einschließen und dass der Abzug ein Daumenabzug 20 ist.
Patent DE-102016008625-A1 (DE)
Title: High light Schuhe
Inventor: LADOPOULOS VASSILIOS
IPC: A43C19/00
Filed: 2016-07-15
Abstract: Hierbei geht es um Schuhe, wie Sie an der beigefügten Zeichnung ersehen können, das ein Lichtstrahl von den Schuhen aus geht nach vorne Die Batterien werden in den Schuhsohlen gesteckt Das Licht soll diagonal grade aus von unter den Schuhen nach vorne scheinen wie sie auch an der Zeichnung ersehen können
Patent DE-102016009108-A1 (DE)
Title: Maschinenlernvorrichtung zum Lernen eines Filters gemäß einem Maschinenbefehl, Motorantriebsvorrichtung und Motorantriebssystem mit der Maschinenlernvorrichtung und Maschinenlernverfahren
Inventor: TSUCHIDA KUNIO
IPC: G06N3/08
Filed: 2016-07-27
Abstract: Eine Maschinenlernvorrichtung, die einen Zustand lernt, der mit einer Filtereinheit zum Filtern eines analogen Eingabesignals assoziiert ist, beinhaltet eine Statusbeobachtungseinheit zum Beobachten einer Statusvariable, die zumindest eines von einer Rauschkomponente und einer Rauschhöhe eines Ausgabesignals von der Filtereinheit und eines Ansprechvermögens auf das Eingabesignal beinhaltet; und eine Lerneinheit zum Lernen des Zustands, der mit der Filtereinheit assoziiert ist, gemäß einem Schulungsdatensatz, der die Statusvariable beinhaltet.
Patent DE-102016012374-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Sicherheitsgurtvorrichtung eines Fahrzeuges
Inventor: SEEFRIED JOHANN
IPC: B60R22/03
Filed: 2016-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Sicherheitsgurtvorrichtung (S) eines Fahrzeuges (4), wobei die Sicherheitsgurtvorrichtung (S) ein Gurtband (3) mit einer an dieser verschieblich angeordneten Gurtschlosszunge (9) und ein Gurtschloss (7), in welches die Gurtschlosszunge (9) zum Anlegen des Gurtbandes (3) eingesteckt wird, umfasst. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass – ein sich auf einen Fahrzeugsitz (2) setzender Insasse (1) erfasst wird, – das Gurtband (3) und/oder das Gurtschloss (7) dem Insassen (1) aktiv angeboten werden bzw. wird, – das Gurtband (3) nach dem Anlegen gestrafft wird, wobei – der Insasse (1) mittels Gestensteuerung und/oder Berührung eines Tastschalters ein beabsichtigtes Ablegen des Gurtbandes (3) signalisiert und eine Straffung des Gurtbandes (3) aktiv aufgehoben wird, – zumindest das Gurtschloss (7) in eine Anbieteposition verfahren wird, wobei – beim Entriegeln der Gurtschlosszunge (9) ein akustisches Signal ausgegeben wird und beim Verfahren des Gurtschlosses (7) in eine Ausgangsposition ein optisches Signal ausgegeben wird.
Patent DE-102016013874-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: FISCHER MARTIN
IPC: B60W50/16
Filed: 2016-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein momentaner, für einen Betrieb des Fahrzeugs (1) kritischer Geschwindigkeitsbereich und/oder ein kritischer Drehzahlbereich optisch und/oder haptisch ausgegeben wird, wenn – eine Temperatur einer Antriebseinheit (3) des Fahrzeugs (1) unterhalb eines vorgegebenen Wertes liegt, – ein Alter der Antriebseinheit (3) unterhalb eines vorgegebenen Wertes liegt und/oder – ein Alter mindestens einer Bremsscheibe (5.1) einer Bremsvorrichtung (5) des Fahrzeugs (1) unterhalb eines vorgegebenen Wertes liegt.
Patent DE-102016100764-A1 (DE)
Title: Halbleiter-bauelementstruktur
Inventor: YAUNG DUN-NIAN
IPC: H01L29/40
Filed: 2016-01-19
Abstract: Es wird eine Halbleiter-Bauelementstruktur bereitgestellt. Die Halbleiter-Bauelementstruktur weist ein Halbleitersubstrat auf, das eine erste Fläche und eine zweite Fläche hat. Das Halbleitersubstrat hat einen aktiven Bereich. Das Halbleitersubstrat ist mit ersten Dotanden mit einer Leitfähigkeit eines ersten Typs dotiert. Der aktive Bereich grenzt an die erste Fläche an und ist mit zweiten Dotanden mit einer Leitfähigkeit eines zweiten Typs dotiert. Die Halbleiterstruktur weist eine dotierte Schicht auf, die sich auf der zweiten Fläche befindet und mit dritten Dotanden mit der Leitfähigkeit des ersten Typs dotiert ist. Eine erste Dotierungskonzentration der dritten Dotanden in der dotierten Schicht ist größer als eine zweite Dotierungskonzentration der ersten Dotanden in dem Halbleitersubstrat. Die Halbleiter-Bauelementstruktur weist einen leitenden Kontakthügel über der dotierten Schicht auf.