baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013101290-U1 (DE)
Title: Zugschnurlose Jalousie
IPC: E06B9/322
Filed: 2013-03-26
Abstract: Zugschnurlose Jalousie aufweisend: eine Jalousiekonstruktion (10), die aus einem Grundsockel (11), einer Mehrzahl von Lamellen (12) und einer unten angebrachten Unterleiste (14) besteht, wobei die Lamellen (12) durch zwei zum Herablassen und Hochziehen dienenden Verbindungsschnüre (13) zusammen verbunden sind und unten an dem Grundsockel hängen; einen Schnurwickler (20), der in dem Grundsockel (11) der Jalousiekonstruktion (10) angebracht und mit einem Gehäuse (21) versehen ist, wobei mitten in dem Gehäuse (21) ein Drehzapfen (22) ausgebildet ist, und wobei beidseitig an dem Drehzapfen (22) je ein Positionierzapfen (23) ausgebildet ist, und wobei an zwei jeweils einem Positionierzapfen (23) gegenüberliegenden Seitenwänden je eine Schnuraustrittsöffnung (231) ausgebildet ist, und wobei ein Drehmechanismus (24) drehbar um den Drehzapfen (22) gelagert ist, wobei eine Spiralfeder (25) zwischen dem Drehzapfen (22) und dem Drehmechanismus (24) vorgespannt ist, und wobei der Drehmechanismus (24) an seinem oberen Umfang eine Mehrzahl von Kopplungszähnen (242) und an seiner oberen Stirnseite mindestens eine Kugelnut (243) aufweist, und wobei an einer an die Kugelnut (243) angrenzenden Stelle eine Begrenzungsnut (244) ausgebildet ist, und wobei eine bogenförmige Schienennut (245) an einer der Begrenzungsnut (244) benachbarten Stelle angeordnet ist, und wobei auf die beiden Positionierzapfen (23) je ein Kopplungselement (26), bestehend aus einer Wickelwelle (261) und einem zum Wickeln der Schnur (13) dienenden Endabschnitt, aufsteckbar ist, wobei der Endabschnitt der jeweiligen Kopplungselemente (26) eine Mehrzahl von Verzahnungszähnen (262) aufweist, die in die Kopplungszähne (242) des Drehmechanismus (24) eingreifen, sodass der Drehmechanismus (24) mit den jeweiligen Kopplungselementen (26) gekoppelt ist; und einen Gehäusedeckel (30), der mit dem Gehäuse (21) verbunden ist, wobei an einer dem Drehmechanismus (24) entsprechenden Stelle des Gehäusedeckels (30) ein Begrenzungsschlitz (31) ausgebildet ist, wodurch eine Kugel (32) in der Kugelnut (243) des Drehmechanismus (24) begrenzt ist.
Patent DE-202013101923-U1 (DE)
Title: Blasformanordnung zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen
IPC: B29C49/28
Filed: 2013-05-03
Abstract: Blasformanordnung (1) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen umfassend eine Formhaltereinheit, welches wenigstens zwei Formhalterelemente (4, 5) umfasst, wobei zwischen den Formhalterelementen (4, 5) im geschlossenen Zustand ein Hohlraum zur Aufnahme einer Blasform (3) ausgebildet ist, eine Blasform (3), welche wenigstens zwei schalenartige Blasformelemente (6) umfasst, zur Formgebung des umgeformten Kunststoffbehältnisses, ein Bodenelement (10) zum endseitigen Verschließen der Blasform (3), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Blasformelement (6) und/oder wenigstens ein Formhalterelement (4, 5) wenigstens einen innerhalb einer Wandung angeordneten Mediumskanal zur Prozesstemperierung umfasst, welcher an einer Außenfläche des Blasformelements (6) und/oder des wenigstens einen Formhalterelements (4, 5) wenigstens ein erstes Kupplungselement (12) aufweist, welches mit einem an einer Mediumsleitung (18, 20) angeordneten zweiten Kupplungselement (16) als eine lösbare Schnellkupplungsanordnung ausgebildet ist.
Patent DE-202013102460-U1 (DE)
Title: System zur automatisierten Übertragung und Steuerung von Glasplatten für Schleifmaschinen
IPC: B23Q7/04
Filed: 2013-06-08
Abstract: System zur automatisierten Übertragung und Steuerung von Glasplatten für Schleifmaschinen, mit einer automatisierten Vorrichtung (1), die ausgebildet ist, um Glasplatten (PL) von einem Ort zu einem anderen Ort zu bewegen und diese zu drehen, um so konventionelle Schleifmaschinen (ML) zum Polieren der Umfangskanten von Glasplatten (PL) zu bedienen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur automatisierten Übertragung und Steuerung (1) einen mechanischen Hauptkomplex (EC) aufweist, mit dem Betriebsabläufe mittels einer zentralen Datenverarbeitungseinheit (CPU) automatisiert sind, deren Geschwindigkeit im Hinblick auf die Bewegung der Glasplatten (PL) mit derjenigen synchronisiert ist, die die konventionelle Schleifmaschine (ML) und ihr dazugehöriges Förderband verwenden, wobei durch vorprogrammierte Befehle (PP) und Sensor-Befehle (PS), die in der zentralen Recheneinheit voreingestellt sind und die durch ein Zusammenspiel von mehreren Sensoren (CS), die sich an dafür ausgesuchten Stellen an den Enden der Förderbänder der jeweiligen konventionellen Schleifmaschinen befinden, die Gesamtfläche (AT) derselben berechnet und der erwähnte Hauptkomplex (EC) einen Grundträger (2) aufweist, der auf einer Schiene (T) steht und ein Mittel zur Längsverschiebung (DL) der Platten darstellt und mit einem Elektromotor (3) ausgestattet ist, während an dem Grundträger (2) ein Satz Lagerachsen (4) mit individuellen Vorsprüngen (4c) vorgesehen sind, die aufeinander abgestimmte oszillatorische (MO) und Pendel-Bewegungen (MP) der Tragsäule (5) zur korrekten Verlagerung der Platten in horizontaler (DH), senkrechter (DV) oder angewinkelter (DA) Form ausführen, an der der Steuerträger (7) angebracht ist, der wiederum dank eines eingebauten Schwenkmechanismus kreisende Bewegungen (6) ausführt.
Patent DE-202013104436-U1 (DE)
Title: Leuchte mit integriertem Lautsprecher
IPC: F21S6/00
Filed: 2013-09-30
Abstract: Leuchte (1), mit einem Licht nach außen abgebenden Schirm (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchte (1) als Stehleuchte ausgestaltet ist, einen Lautsprecher (5) aufweist, welcher von dem Schirm (3) umgeben ist, der Lautsprecher (5) als Tieftonlautsprecher ausgestaltet ist, und als Aktivlautsprecher einen eigenen Verstärker (9) aufweist, und einen die drahtlose Übertragung von Tonsignalen zum Lautsprecher (5) ermöglichenden Funkempfänger (10) aufweist.
Patent DE-202013105228-U1 (DE)
Title: Lampe und Lampenfassung
IPC: F21V23/00
Filed: 2013-11-19
Abstract: Lampe, aufweisend: einen Leuchtkörper (10); und eine Fassung (20), die Folgendes aufweist: eine Leiterplatte (21), die mit dem Leuchtkörper (10) verbunden ist und ein leitendes Stück (212) und ein leitendes Rastelement (213) besitzt; und einen Aufnahmekörper (22), der Folgendes aufweist: ein leitendes Gehäuse (221), mit dem das leitende Stück (212) verbunden ist; und einen Verbindungsleiter (222), der mit dem leitenden Rastelement (213) verbunden ist.
Patent DE-202014000693-U1 (DE)
Title: Skihandschuh
IPC: A41D19/00
Filed: 2014-01-24
Abstract: Skihandschuh (1) mit einer Daumentasche (2) und mindestens einer Fingertasche (3), wobei in der Daumentasche eine stabilisierende Einlage vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die stabilisierende Einlage als den Daumen von seiner Außenseite her umgebende, zur Handfläche hin im Wesentlichen offene Schale (6) ausgebildet ist, die sich proximal vom Daumengrundgelenk (15) bis distal zur Daumenspitze erstreckt.
Patent DE-202014000962-U1 (DE)
Title: Schalenflügel für eine Windkraftanlage mit vertikaler Drehachse
IPC: F03D3/06
Filed: 2014-01-31
Abstract: Schalenflügel für eine Windkraftanlage mit vertikaler Drehachse 10, angebracht an einem Rotor mit Tragarmen 11 zum Übertragen der durch Windkraft erzeugten Leistung zur Nutzung der hieraus erzielten Windenergie, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalenflügel 1, rechtwinkelig zur Drehachse in horizontaler Ansicht der kreisrunden Form abweicht, die Form eines Ei 4, eines Tropfen oder einer Ellipse bildet und der Rand des Schalenflügel 1 mit einem Spoiler (Windabweiser) 3 versehen oder als solcher ausgebildet ist.
Patent DE-202014002361-U1 (DE)
Title: Pfannenschrank und Schrankeinsatz für Pfannen
IPC: A47B77/04
Filed: 2014-03-17
Abstract: Ober- und Unterboden, Seiten- und Mittelwände ggf. mit Rückwand können aus: 1.1. Melaminharzbeschichteten Spanplatten (Stärke: 08–30 mm) 1.2. Alle anderen beschichteten Spanplatten (Stärke: 08–30 mm) 1.3. Furnierten Platten (Stärke: 05–30 mm) 1.4. ESG Glas mit geschliffenen und polierten Kanten (3–10 mm) 1.5. Aluplatten (3–10 mm) 1.6. Furnierplatten (3–10 mm) 1.7. Massivholzplatten (Stärke: 08–30 mm) 1.8. Holzfaserplatten, beschichtet und unbeschichtet (3–30 mm) 1.9. Kunststoff 1.10. Kunststoffplatten 1.11. Edelstahl 1.12. Metallbügel 1.13. Als auch alle anderen geeigneten Materialien bestehen.
Patent DE-202014004625-U1 (DE)
Title: Router zur Bündelung mehrerer Internetzugangsmedien mit Vorwärtsfehlerkorrektur
IPC: H04L12/70
Filed: 2014-06-10
Abstract: Ein Router, der mehrere Internetzugangsleitungen so bündelt, dass die Summe der Bandbreiten der Leitungen dem Benutzer zur Verfügung stehen, unter der Maßgabe dass eine Sendehilfsvorrichtung und eine Empfangshilfsvorrichtung verwendet werden, und ferner unter der Maßgabe dass Paketverluste auf einer einzelnen physikalischen Leitung nicht zu Paketverlusten auf der gebündelten virtuellen Leitung führen müssen.
Patent DE-202014005588-U1 (DE)
Title: Schokoladentafel
IPC: A23G1/50
Filed: 2014-07-09
Abstract: Schokoladentafel mit Bruchkerben (3) zum Abbrechen von Einzelstücken (2), dadurch gekennzeichnet, dass in jedem Einzelstück (2) eine Waffel (6) vorgesehen ist, die kleiner als das Einzelstück (2) ist und allseitig von Schokolade (8) umhüllt ist.
Patent DE-202014006463-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Verbindung eines Stielelements mit einem Anbauelement
IPC: B25G3/02
Filed: 2014-08-11
Abstract: Vorrichtung (4) zur lösbaren Verbindung eines Stielelements (2) mit einem Anbauelement, insbesondere mit einem Griffelement (3) oder mit einem Schaufelblatt (1), mit einem Schnappverbindungselement (5) zur Verschnappung mit einem weiteren Schnappverbindungselement (6) des Anbauelements, gekennzeichnet durch ein im Wesentlichen in Längsrichtung des Stielelements (2) erstrecktes Führungselement (10, 10'), in welchem ein weiteres Führungselement (11, 11') des Anbauelements führbar ist.
Patent DE-202014007782-U1 (DE)
Title: Rasenbord zur Gestaltung von Radien und Kurfen zur Komplettierung handelsüblicher Borde
IPC: E01C11/22
Filed: 2014-09-20
Abstract: Schutzanspruch 1 mit den in der Skizze 2 gekennzeichneten Teil wird eine Verbindung zum Bord mit Rundung oben und Feder sowie Rundung konkav gezeigt.
Patent DE-202014010897-U1 (DE)
Title: Crowdsourcing-System für das Erkennen von defekten WLAN-Positionsbestimmungs-Modellen in Innenräumen
IPC: H04W64/00
Filed: 2014-06-02
Abstract: Ein nicht transitorisches computerlesbares Medium, das darin gespeicherte Anweisungen umfasst, die, wenn sie von einem Prozessor ausgeführt werden, den Prozessor dazu veranlassen, ein Verfahren durchzuführen, das unter anderem das Folgende umfasst: das Bestimmen der benachbarten Zugriffspunkte aus Scans von Netzwerk-Zugriffspunkten in einem Raum, wobei jeder benachbarte Zugriffspunkt zusammen in einem Scan einer bestimmten Ebene des Raumes erfolgt; das Empfangen von drahtlosen Daten aus einer Vielzahl von mobilen Geräten, die sich durch einen Raum bewegen; das Identifizieren eines Satzes alles Zugriffspunkte für den Raum basierend auf den drahtlosen Daten; und das Ableiten eines Verhältnisses unter Verwendung eines Prozessors, bezogen auf einen Unterschied zwischen den benachbarten Zugriffspunkten und dem Satz aller Zugriffspunkte, wobei das Verhältnis einen Prozentsatz der fehlenden Zugriffspunkte für die bestimmte Ebene des Raumes darstellt.
Patent DE-202014100849-U1 (DE)
Title: Brennkapselanordnung
IPC: F27D5/00
Filed: 2014-02-25
Abstract: Anordnung zur Bereitstellung einer Brennkapsel, die für Hochtemperaturanwendungen verwendet werden kann, umfassend ein rechteckiges Basiselement (1) sowie einen ersten und zweiten Satz aus zwei rechteckigen Wandelementen (2, 2', 3, 3'), wobei das rechteckige Basiselement (1) Verbindungsstücke (11, 11') auf den beiden gegenüberliegenden Seiten umfasst, damit diese mit den beiden rechteckigen Wandelementen (2, 2') des ersten Satzes auf den beiden gegenüberliegenden Seiten verbunden werden können, die beiden rechteckigen Wandelemente (2, 2') des ersten Satzes jeweils ein Verbindungsstück (12, 12') an einer ersten Kante umfassen, um diese mit dem rechteckigen Basiselement (1) an den beiden gegenüberliegenden Seiten zu verbinden, und die beiden rechteckigen Wandelemente (2, 2') des ersten Satzes jeweils zwei Aussparungen (14, 14') an einer zweiten Kante aufweisen, die der ersten gegenüberliegt und sich in der Nähe des zweiten Kantenendes der rechteckigen Wandelemente (2, 2') des ersten Satzes befindet, und die beiden rechteckigen Wandelemente (3, 3') des zweiten Satzes jeweils zwei Ohrstücke (13, 13') umfassen, die von zwei nebeneinander liegenden Ecken der rechteckigen Wandelemente (3, 3') herausragen, um mit den Aussparungen (14, 14') der rechteckigen Wandelemente (2, 2') des ersten Satzes eine Verbindung einzugehen.
Patent DE-202014105897-U1 (DE)
Title: Greifvorrichtung mit Hubbegrenzungsmittel
IPC: B25J15/00
Filed: 2014-12-05
Abstract: Greifvorrichtung (400), umfassend ein Greifmittel (401), ein Verschiebemittel (402; 403), ein erstes Führungsmittel (404) und ein Begrenzungsmittel (100), wobei das Greifmittel (401) mit dem Verschiebemittel (402; 403) verbunden ist, wobei das Verschiebemittel (402; 403) innerhalb eines Verschiebungsbereichs verschiebbar ist, wobei das erste Führungsmittel (404) dazu ausgebildet ist, das Verschiebemittel (402; 403) bei einer Verschiebung zu führen, und wobei der Verschiebungsbereich eine Größe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Größe des Verschiebungsbereichs durch das Begrenzungsmittel (100) stufenlos einstellbar ist.
Patent DE-202015004752-U1 (DE)
Title: Adipositas-Bidethandbrause
IPC: A47K7/08
Filed: 2015-07-01
Abstract: Adipositas Bidethandbrause für die Analhygiene und für die Hämorrhoidenschutz-Darmeinspülung in Form eines handgehaltenen Rohrgehäuses (Nr. 1), dadurch gekennzeinet, dass der Handgriffkörper eine dreiwinklig gebogene Form aufweist, an dem ein Absperrventil (Nr. 2) mit Rückflussverhindererventil angebaut ist, und das am unteren Biegeschenkel (Nr. 4) ein rechtwinldiges Duschkopffeld aufweist.
Patent DE-202015008707-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Vorrichtung zum Halten eines Ladebodens
IPC: B60R5/04
Filed: 2015-12-18
Abstract: Kraftfahrzeug, das im Bereich eines heckseitigen Laderaums (2) einen Laderaumboden (5), einen auf dem Laderaumboden (5) zumindest teilweise aufliegenden, bewegbaren Ladeboden (1) sowie eine Vorrichtung zum Halten des Ladebodens (1) aufweist, wobei die Vorrichtung zumindest ein Haltemittel (6) zum Halten des Ladebodens (1) mit einem ersten Abschnitt (7) und einem zweiten Abschnitt (8) aufweist, wobei das Haltemittel (6) eine Durchgangsöffnung (9) des Ladebodens (1) durchsetzt, der erste Abschnitt (7) des Haltemittels in einem dem Heck und dem Ladeboden (1) benachbarten Bereich des Laderaums (2) in einem Karosserieteil gelagert ist und der zweite Abschnitt (8) auf einer dem Laderaumboden (5) abgewandten Seite des Ladebodens (1) in Richtung des Hecks ausgerichtet ist.
Patent DE-202015105431-U1 (DE)
Title: Scharnier
IPC: F16C11/10
Filed: 2015-10-14
Abstract: Scharnier, umfassend einen ersten Rahmen, einen zweiten Rahmen, einen Bolzen, ein Zahnrad, eine Einstellmutter, einen Federbestandteil, eine Abschirmung und einen Eingreifbestandteil mit Eingreifzähnen, wobei das Zahnrad drehbar auf den Bolzen gesetzt ist, ein Ende des ersten Rahmens zwei einander gegenüberliegende erste Klemmabschnitte aufweist, die beiden ersten Klemmabschnitte drehbar auf den Bolzen gesetzt sind und das Zahnrad einklemmen, ein Ende des zweiten Rahmens zwei einander gegenüberliegende zweite Klemmabschnitte aufweist, die beiden zweiten Klemmabschnitte drehbar auf den Bolzen gesetzt sind und die beiden ersten Klemmabschnitte einklemmen, die Einstellmutter auf den Bolzen geschraubt ist und die Klemmkraft für die beiden ersten Klemmabschnitte und die beiden zweiten Klemmabschnitte bereitstellt, in dem zweiten Rahmen ein Aufnahmehohlraum ausgebildet ist, der Eingreifbestandteil in dem Aufnahmehohlraum aufgenommen ist und mit dem Zahnrad eingreift, der Eingreifbestandteil eine erste Seitenwand, eine zweite Seitenwand, und einen Endabschnitt, der zwischen der ersten Seitenwand und der zweiten Seitenwand ausgebildet ist, aufweist, der ersten Seitenwand und der zweiten Seitenwand jeweils zwei Seitenwände des Aufnahmehohlraums auf eine trennbare Weise gegenübergestellt sind, zwischen dem Endabschnitt und einer Bodenwand des Aufnahmehohlraums ein Entsperrraum definiert ist, sich der Eingreifabschnitt abwärts zu dem Entsperrraum bewegt, um sich von dem Zahnrad zu lösen, wenn der ersten Seitenwand die Seitenwand des Aufnahmehohlraums gegenübergestellt ist, der Eingreifabschnitt den Eingriff mit dem Zahnrad beibehält, um das Zahnrad an einer Drehung zu hindern, wenn der zweiten Seitenwand die andere Seitenwand des Aufnahmehohlraums gegenübergestellt ist, der Federbestandteil zwischen dem zweiten Rahmen und dem Eingreifbestandteil ausgebildet ist und eine elastische Kraft für den Eingreifbestandteil zum Eingriff mit dem Zahnrad bereitstellt, und die Abschirmung zwischen den beiden ersten Klemmabschnitten ausgebildet ist, und einen Außenrand des Zahnrads abschirmt.
Patent DE-202015105763-U1 (DE)
Title: Motorpleuelstange, Motor und Fahrzeug
IPC: F16C7/00
Filed: 2015-10-29
Abstract: Motorpleuelstange, umfassend:  eine Oberkörperanordnung zur Verbindung mit einem Kolben (1); und  eine Unterkörperanordnung zur Verbindung mit einer Kurbelwelle (2),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Oberkörperanordnung derart mit der Unterkörperanordnung verbunden ist,  dass eine Relativbewegung zwischen der Oberkörperanordnung und der Unterkörperanordnung zur Veränderung einer Länge der Motorpleuelstange in einer axialen Richtung der Motorpleuelstange möglich ist; und  dass die Oberkörperanordnung einen Oberkörper (7a) umfasst, der mit einem geschlossenen Hohlraum (3a) versehen ist, der von einer Bodenfläche des Oberkörpers entlang der axialen Richtung nach oben verläuft und einen Gleitsitz mit der Unterkörperanordnung ausbildet, und eine Endabdeckung fest mit der Bodenfläche verbunden und mit einem Durchgangsloch (3b) versehen ist, das entlang der axialen Richtung einen Gleitsitz mit der Unterkörperanordnung ausbildet.
Patent DE-202015106457-U1 (DE)
Title: Leisten-Montagebausatz
IPC: E04F19/04
Filed: 2015-11-27
Abstract: Bausatz (100) für die Montage einer mit der Oberfläche (85) der Wand (8), beispielweise Massivrohwand, erste Lage einer Trockenbauplatte od.dgl., eines Raumes eines Gebäudes bündig bzw. fluchtend und unterseitig an den Bodenbelag (6) desselben anliegend angeordneten Sessel- bzw. Sockelleiste (35), umfassend – eine in eine bodennah und bodenparallel in der Wand (8) bzw. in deren Verputz oder Trockenbauplatte (82) versenkt angeordnete Längsausnehmung (80) einzubauende und dort zu befestigende Grundleiste (2) mit einem Profil-Querschnitt mit zumindest einem von ihr wegragenden, nach oben hin offenen Einhängvorsprung (21; 22) und einer von ihr wegragenden, oberen Abschlussleiste (25), und eine Lehre (1) für die Festlegung der Höhe der auf den Boden eines Rohbaus aufzubringenden Estrichmasse (7), welche mit einem Estrichhöhenanzeige-Fuß (15) ausgestattete Lehre (1) in einen nach oben hin offenen Einhängvorsprung des Profils der Grundleiste (2) einhängbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bausatz (100) für eine präzise Festlegung der Höhe (he) des auf den, gegebenenfalls mit Dämmplatten od. dgl. belegten, Boden eines Rohbaues aufzutragenden Estrichs (7) – eine mit ihrem zumindest einen – in den mindestens einen nach oben hin offenen Einhängvorsprung (21; 22) des Profils der Grundleiste (2) lage-invariabel und lagestabil, vorzugsweise unter Formschluss (12), einhängbaren, nach abwärts hin offenen – Gegen-Einhängvorsprung (11) einzuhängende, und mit ihrer oberen Endfläche an den oberen Abschlussvorsprung (25) der Grundleiste (2), vorzugsweise unter Formschluss (12) od. dgl., zumindest satt anlegbare, und mit einem unterseitig von ihr nach außen wegragenden Estrichhöhenanzeige-Fuß (15) ausgestattete und nach erfolgter Aufbringung und Abbindung der Estrichmasse (7) zu entfernende Estrichhöhen-Festlegungslehre (1), und – eine schließlich mit ihrem zumindest einen Gegen-Einhängvorsprung (31; 32) in den mindestens einen Einhängvorsprung (21; 22) des Profils der Grundleiste (2) montagehöhe-flexibel, einhängbare und entweder selbst oder mit der an sie gebundenen eigentlichen Sockelleiste (35) unterseitig an dem auf dem Estrich (7) verlegten Bodenbelag (6) anliegend auflegbare Sockelleisten-Trageleiste (3) aufweist.
Patent DE-202016002269-U1 (DE)
Title: Warnweste bzw. Gurtsystem mit Leuchtdioden zur aktiven Erkennung mit frei positionierbaren Arbeitsleuchten an der Frontseite und Freisprechanlage für Smartphones und ähnliche Kommunikationsmittel
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-04-06
Abstract: Vorrichtung von Leuchtdioden (1) LEDs weiß (2) LEDs rot (3) LEDs gelb an einer Weste- oder Gurtsystem gekennzeichnet dadurch, dass nach den Richtungen vorne, hinten und seitlich geleuchtet wird und durch die verschiedenen Farben die Bewegungsrichtung der das System tragenden Person erkannt werden kann.
Patent DE-202016005154-U1 (DE)
Title: Zellkautschukverbindung, Neopren mit Beschichtung aus einer flüssigen Komponente, die sich zu einer Polyurethanmembran reduziert und auf der als oberste Schicht Gummigranulat aufgetragen ist
IPC: C08J7/04
Filed: 2016-08-23
Abstract: Verbindung aus dem Verbundstoff aus Zellkautschuk und Flüssigteichfolie in Form einer flüssigen Komponente die sich zu einer Polyurethanmembran reduziert. Die Membran härtet in einer kontinuierlichen und elastischen Form als ganz eingehaltene Schicht auf dem Zellkautschuk und wirkt durch das Auftragen von Gummigranulat rutschhemmend.
Patent DE-202016105333-U1 (DE)
Title: Schienenanordnung
IPC: A63G21/04
Filed: 2016-09-24
Abstract: Schienenanordnung für eine Belustigungsvorrichtung (1), insbesondere eine Achterbahn, wobei die Schienenanordnung (5) zwei parallele metallische Schienen (6, 7) mit jeweils einem Korpus (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schienen (6, 7) jeweils einen zumindest bereichsweise gebogenen und ggf. tordierten massiven Korpus (15) aufweisen.
Patent DE-202016105511-U1 (DE)
Title: Airbagsystem für ein Fahrzeug
IPC: B60R21/217
Filed: 2016-10-05
Abstract: Airbagsystem für ein Fahrzeug, das umfasst: eine Auskleidungskomponente, die einen äußeren Umfang definiert und eine A-Seite, die so konfiguriert ist, dass sie einem Fahrgastraum des Fahrzeugs zugewandt ist, und eine B-Seite hat, die so konfiguriert ist, dass Sie vom Fahrgastraum abgewandt ist; und eine Grundplatte mit einem darin angeordneten Hohlraum und zur Befestigung an der B-Seite der Auskleidungskomponente konfiguriert, um einen wenigstens im Wesentlichen geschlossenen Hohlraum zu bilden, und konfiguriert, um eine Airbaganordnung darin aufzunehmen, wobei die Grundplatte an einem Teil des Fahrzeugs befestigt werden kann und einen äußeren Umfang hat, der im Allgemeinen dem äußeren Umfang der Auskleidungskomponente entspricht.
Patent DE-202016106488-U1 (DE)
Title: Brennhilfe
IPC: F21V37/00
Filed: 2016-11-18
Abstract: Brennhilfe (10) für einen Docht, mit einer Mehrzahl von aufeinander stapelbaren Segmenten (20), wobei jedes Segment (20) als tailliertes Rohr mit einer als Sieb oder Gitter ausgebildeten oder eine Mehrzahl von Löchern aufweisenden Wandung ausgebildet ist.
Patent DE-202016107305-U1 (DE)
Title: Bauchdruckgerät
IPC: A61H39/04
Filed: 2016-12-22
Abstract: Bauchdruckgerät, umfassend: ein Abdeckband zur entfernbaren Abdeckung des menschlichen Bauches, eine Führungsschienen-Baugruppe, die in etwa kreisförmig ist, an der Oberfläche der Innenseite des Abdeckbandes vorgesehen ist und entsprechend den Positionen von Dick- und Dünndarm im menschlichen Bauch angeordnet ist, eine Druckbaugruppe, die beweglich mit der Führungsschienen-Baugruppe verbunden ist, wobei die Druckbaugruppe entlang der Führungsschienen-Baugruppe in einer Kreisform beweglich ist, um an den Positionen von Dick- und Dünndarm gegen den menschlichen Bauch zu drücken, und ein Kontrollgerät, das in verdrahteter oder drahtloser Weise den Betrieb der Druckbaugruppe kontrolliert.