baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008057911-A1 (DE)
Title: Latentspeicherofen
Inventor: RIENER KARL STEFAN
IPC: F24B1/02
Filed: 2008-11-18
Abstract: Wärmeerzeuger, umfassend: eine Verbrennungseinrichtung (2); einen Latentwärmespeicher (5, 5'); und eine Verbrennungsgasführung (37, 37'), wobei die Verbrennungsgasführung (37, 37') wenigstens teilweise derart durch den Latentwärmespeicher (5, 5') geführt ist, dass Wärme des in der Verbrennungsgasführung (37, 37') geführten Verbrennungsgases wenigstens teilweise an Wärmespeichermaterial (6, 6') in dem Latentwärmespeicher (5, 5') abgegeben wird.
Patent DE-102008060745-A1 (DE)
Title: Crossbeam assembly e.g. fence tubular frame for motor vehicle, has base support running sectionally in curved manner, where base support has opposite mounting sections for mounting at vehicle supporting structure
Inventor: LEE TYLER
IPC: B62D25/00
Filed: 2008-12-05
Abstract: The crossbeam assembly has base support (18) running sectionally in curved manner. The base support has opposite mounting sections (22,24) for mounting at vehicle supporting structure. Holding and fixing units (30,32) are arranged outside the mounting section. The holding and fixing unit is arranged to hold the base support during assembling in a pre-assembly position at a support structure.
Patent DE-102009000151-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Varianzdaten oder Standardabweichungsdaten zur Verminderung von Rauschen und digitale Fotografievorrichtung, die ein Varianzdaten oder Standardabweichungsdaten zur Verminderung von Rauschen speicherndes Aufzeichnungsmedium umfasst
Inventor: JANG SOON-GEUN
IPC: G06T7/00
Filed: 2009-01-12
Abstract: Ein Verfahren zur Gewinnung von Varianzdaten oder Standardabweichungsdaten zur effizienten Verminderung von Rauschen in einem Bild wird geschaffen. Das Verfahren umfasst (a) das Unterteilen eines Bildes in eine Vielzahl von Clustern; (b) die Überprüfung von Häufigkeitsdaten der Datenwerte der in jedem Cluster enthaltenen Pixel; (c) das Gewinnen eines gewichteten Mittelwertes der Datenwerte der in jedem Cluster enthaltenen Pixel; (d) das Gewinnen einer Varianz oder einer Standardabweichung der Datenwerte der in jedem Cluster enthaltenen Pixel unter Verwendung des gewichteten Mittelwertes; und (e) das Gewinnen von Varianzdaten oder Standardabweichungsdaten in Übereinstimmung mit gewichteten Mittelwerten unter Verwendung des gewichteten Mittelwertes und der Varianz oder der Standardabweichung in jedem Cluster. Eine digitale Fotografiervorrichtung wird ebenfalls geschaffen, die ein Aufzeichnungsmedium umfasst, das Varianzdaten oder Standardabweichungsdaten zur effizienten Verminderung von Rauschen in einem Bild, die in Übereinstimmung mit dem obigen Verfahren gewonnen wurden, speichert.
Patent DE-102009000215-A1 (DE)
Title: Method for checking properties of mechanical barrier of electric motor in overlapping steering system of motor vehicle, involves determining and monitoring torque for checking properties of mechanical barrier
Inventor: ZAPLETAL-HECKE JOCHEN
IPC: B62D5/04
Filed: 2009-01-14
Abstract: The method involves arranging locking projections (14) of a lock ring (12) of a rotor (9a) to each other in an angular pitch (T) at the lock ring, and attaching locking recesses (13a, 13b) to sides, respectively. A lock pin (15) is partially lowered into a lowering area (17) for checking properties of a mechanical barrier such that a small air gap remains between the lowering area and the lock pin until the partially lowered lock pin lies against one of the locking projections. Torque is determined and monitored for checking properties of the mechanical barrier. Independent claims are also included for the following: (1) a method for selective locking of a mechanical barrier of an electric motor (2) a computer program comprising a set of instructions to perform a method for checking properties of a mechanical barrier of an electric motor (3) a computer program product comprising a set of instructions to perform a method for checking properties of a mechanical barrier of the electric motor (4) an overlapping steering system for a motor vehicle.
Patent DE-102009000841-A1 (DE)
Title: Kältegerät
Inventor: GERSTNER SILVIA
IPC: F25D25/02
Filed: 2009-02-13
Abstract: Ein Kältegerät hat einen Korpus (1) und eine bewegbare Auszugstür (7), die ein Lagerfach (3) begrenzen. Mit der Auszugstür (7) ist eine höhenverstellbare Abstellfläche (9) für Kühlgut verbunden, die eine Getränkekiste (10) aufnehmen kann.
Patent DE-102009001708-A1 (DE)
Title: Rasenmäher
Inventor: HONDA HARUYOSHI
IPC: A01D34/71
Filed: 2009-03-20
Abstract: Es ist ein Schwenksteuerhebel 30 vorgesehen, der die Sammeleinrichtung 9 um die Sammeleinrichtungsstützwelle 24 schwenkt, sowie ein Verriegelungsmechanismus 40, der ein hakenartiges Verriegelungselement 48 und einen Verriegelungsstift 50 zum Einschränken und Freigeben der Schwenkbewegung der Sammeleinrichtung 9 um die Sammeleinrichtungsstützwelle 24 hat, wobei der Schwenksteuerhebel 30 so montiert ist, dass er in seiner Längsrichtung betätigt werden kann, wobei der Verriegelungsmechanismus 40 so ausgestaltet ist, dass dann, wenn sich die Sammeleinrichtung 9 an der Arbeitsstellung befindet, der Schwenksteuerhebel 30 nach oben gezogen wird, wodurch der Verriegelungsstift 50 auf eine entriegelte Stellung versetzt wird, an der er von dem hakenartigen Verriegelungselement 48 gelöst werden kann, und dass dann, wenn die Sammeleinrichtung unter Verwendung des Schwenksteuerhebels 30 geschwenkt wird, das hakenartige Verriegelungselement 48 auf einen Verriegelungsbereitstellungszustand versetzt wird, die Sammeleinrichtung 9 auf die Arbeitsstellung zurückkehrt, wodurch der Verriegelungsstift 50 mit dem hakenartigen Verriegelungselement 48 in Eingriff gelangt, um einen Verriegelungszustand zu verwirklichen, da eine Bauart, bei der eine Sammeleinrichtung zum Entladen von Gras betätigt und getrennt davon zum Entriegeln der sich an der Aufnahmestellung befindlichen Sammeleinrichtung betätigt wird, einen komplizierten Aufbau hat und im Betrieb problematisch ist.
Patent DE-102009004280-A1 (DE)
Title: Scaffolding system has multiple scaffolding poles, scaffold board and fastening system for detachable fastening of surface carrier above or at scaffold board
Inventor: SCHNITZER ANETTE
IPC: E04G5/08
Filed: 2009-01-03
Abstract: The scaffolding system has multiple scaffolding poles, a scaffold board (2) and a fastening system (3) for detachable fastening of a surface carrier (1) above or at the scaffold board. The fastening system is formed by a detachable form closure or a force closure. The surface carrier is made of corrugated, thin plastic. Independent claims are also included for the following: (1) a method for manufacturing a part of a fastening system for a surface carrier in the extrusion process; and (2) a method for manufacturing a part of a protective cover for the fastening system for a surface carrier in the extrusion process.
Patent DE-102009004424-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse
Inventor: BAUMGARTNER JOHANN
IPC: F16D66/00
Filed: 2009-01-13
Abstract: Eine Scheibenbremse mit einem eine Bremsscheibe (5) übergreifenden Bremssattel (1), der einen Sattelkopf (2) und einen damit durch Zugstreben (4) verbundenen Sattelrücken (3) aufweist und in dem beidseitig an die Bremsscheibe (5) anpressbare, mittels eines sich in Achsrichtung der Bremsscheibe (5) erstreckenden Haltebügels (8) radial gesicherte Bremsbeläge (6) gelagert sind, und mit einer an eine Auswerteeinheit angeschlossenen Messeinrichtung zur Ermittlung der Zuspannkraft ist so ausgebildet, dass die Messeinrichtung zwei in Zuspannrichtung relativ zueinander bewegbare Basiselemente aufweist, von denen eines als Sensor (12) und das andere als ein damit in Wirkverbindung stehendes Korrespondenzteil ausgebildet ist, wobei ein Basiselement an dem einseitig am Sattelkopf (2) oder am Sattelrücken (3) eingespannten Haltebügel (8) und das andere Basiselement an der der Einspannseite des Haltebügels (8) gegenüberliegenden Seite am Bremssattel (1) angeordnet sind.
Patent DE-102009007515-A1 (DE)
Title: Positionsverstellbarer Kugelzapfen für Verschlussstrebe
Inventor: SHOEMAKER JAMES H
IPC: B62D25/12
Filed: 2009-02-05
Abstract: Es werden eine positionsverstellbare Kugelzapfenanordnung für eine Verschlussstrebe, die einen benachbart zu einer Öffnung verschwenkbar angebrachten Verschluss abstützt, und ein Betriebsverfahren offenbart. Die Kugelzapfenanordnung kann einen Kugelzapfen und einen Kugelzapfen-Aktor umfassen. Der Kugelzapfen kann einen an einer Verschlussheber-Hilfsstrebe angebrachten Muffenabschnitt und einen sich von dem Muffenabschnitt erstreckenden Führungsstift aufweisen. Die Kugelzapfen-Aktoranordnung kann umfassen: ein Gehäuse, eine Führung zum Aufnehmen des Führungsstifts, und einen Aktor zum Bewegen des Führungsstifts entlang der Führung, um dadurch zu bewirken, dass sich der Kugelzapfen relativ zu dem Gehäuse bewegt. Die positionsverstellbare Kugelzapfenanordnung kann auch eine Steueranordnung umfassen, die mit dem Aktor in Eingriff steht, um den Führungsstift die Führung entlang zu bewegen.
Patent DE-102009010664-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Umscheren eines Hubseils
Inventor: INGELFINGER WOLFGANG
IPC: B66D3/06
Filed: 2009-02-27
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Umscheren eines Hubseils eines Krans, bei dem die zu transportierende Last an eine Unterflasche (3) gehängt werden kann, die von dem Hubseil (12) gehalten wird, von einsträngigem auf zweisträngigen und von zweisträngigem auf dreisträngigen Betrieb, bei dem ein Hilfsseil bzw. eine Kette so eingesetzt werden, dass die Gewichtskraft der Unterflasche bewirkt, dass das Hubseil um die jeweilige Rolle gezogen wird.
Patent DE-102009012086-A1 (DE)
Title: Seat furniture i.e. arm-chair, has functional unit comprising two functional surfaces, and two supports respectively arranged at frame and functional unit, where two swiveling supports interconnect two supports
Inventor: GOLDAMMER HOLGER
IPC: A47C1/031
Filed: 2009-03-06
Abstract: The furniture (10) has a functional unit (14) mounted opposite to a frame (12) and comprising two functional surfaces (20, 22) that are arranged in a fixed angle to each other. The two functional surfaces respectively function as a seat surface and a backrest in a functional position of the functional unit. Two joint module units (16, 18) are formed according to a type of a joint with two supports and two swiveling supports. The two supports are respectively arranged at the frame and the functional unit. The two swiveling supports interconnect the two supports.
Patent DE-102009017881-A1 (DE)
Title: Sensorsystem
Inventor: MOTZ MARIO
IPC: G01D5/20
Filed: 2009-04-17
Abstract: Ein System, das einen Drehstrom-Hall-Sensor und eine Zerhackungsschaltung umfasst. Der Drehstrom-Hall-Sensor ist konfiguriert, um Eingangssignale zu liefern, und die Zerhackungsschaltung ist konfiguriert, um die Eingangssignale zu empfangen. Drehphasen des Drehstrom-Hall-Sensors sind in Restversatzeinstellungsphasen verlängert, um Signale zu erhalten, die den Restversatzspannungen der Drehphasen entsprechen.
Patent DE-102009025228-A1 (DE)
Title: Method for cutting body part in passenger car, involves sectioning separated edge region of deep-drawn component through cross-cut, and cutting profile of edge region in region of cross-cut, where profile is formed in flat-shape
Inventor: SCHIEDER KONRAD
IPC: B21D24/16
Filed: 2009-06-17
Abstract: The method involves fixing an edge region (14) of a deep-drawn component (10) between a die-plate and a blank holder of a deep drawing tool during deep drawing process. The edge region of the component is provided with a profile (16) i.e. locking- and/or trimming profile. The component is trimmed after the deep drawing process for removing the edge region of the component. The separated edge region is sectioned through a cross-cut (20). The profile of the edge region is cut in region of the cross-cut and/or formed in flat-shape. An independent claim is also included for a device for implementing a method for cutting a deep-drawn component.
Patent DE-102009026581-A1 (DE)
Title: Katalysator für die Herstellung von 3-Methylbut-1-en aus 3-Methylbutan-1-ol
Inventor: KAIZIK ALFRED
IPC: C01F7/168
Filed: 2009-05-29
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind Mischoxide, in einheitlich mesoporöser Struktur basierend auf Aluminium und Barium, wobei: a) 0,005 bis 0,45 Massen-% Barium, berechnet als Bariumoxid; b) bei einer Verteilung der Porendurchmesser mit einem monomodalen Maximum im Bereich von 3,6 bis 50 Nanometer; c) mit einem relativen Anteil des makroporösen Porenvolumens von weniger als 15%; d) einer spezifischen inneren BET-Oberfläche in einem Bereich von 120 bis 360 m/g; e) bei einem Gesamtporenvolumen von 0,5 bis 0,9 cmgvorliegen. Ferner ist Gegenstand der Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Mischoxids, wobei: a) ein Aluminiumoxid, bestehend zu mindestens 80 Massen-% aus gamma-Aluminiumoxid, b) mit einer wasserlöslichen Bariumverbindung behandelt; c) sowie nachfolgender Trocknung zwischen 50 bis 150°C; d) schließlich bei 400 bis 500°C calciniert wird. Des Weiteren ist Gegenstand der Erfindung die Verwendung eines solchen Mischoxides als Katalysator zur Dehydratisierung von 3-Methylbutan-1-ol-haltigen Gemischen zu 3-Methylbut-1-en reichen Produktgemischen, wobei die Dehydratisierung: a) in einem Temperaturbereich bis zu 310°C, b) in einem Druckbereich bis zu 0,5 MPa c) einphasig in der Gasphase oder, d) mehrphasig in einer flüssig-gasförmigen Mischphase erfolgt.
Patent DE-102009028679-A1 (DE)
Title: Planetary type multi-step transmission i.e. automatic transmission, for passenger car, has output shaft connected with ring gear of planetary gear set and web of another planetary gear set, where shaft is connected to drive shaft via clutch
Inventor: GUMPOLTSBERGER GERHARD
IPC: F16H3/66
Filed: 2009-08-20
Abstract: The transmission has four planetary gear sets (P1-P4) arranged in a housing (G), and a first shaft (3) connected to a drive shaft (1) via a first clutch (13). The first shaft is connected to a second shaft (4) via a second clutch, and a third shaft (5) is connected with a fourth shaft (6) by a third clutch (56). A sun gear of the first planetary gear set is connected to the housing. The drive shaft is connected to a sun gear of the second planetary gear set. An output shaft (2) is connected with a ring gear of the third planetary gear set and a web of the fourth planetary gear set.
Patent DE-102009029508-A1 (DE)
Title: Airbag-Vorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KONG BYUNG SEOK
IPC: B60R21/215
Filed: 2009-09-16
Abstract: Airbag-Vorrichtung für ein Fahrzeug, die zum Minimieren des Druckverlustes eines Airbag-Kissens geeignet ist. Das Airbag-Gehäuse der Airbag-Vorrichtung nimmt ein Airbag-Kissen auf, das sich durch eine Öffnung hindurch entfaltet. Eine Airbag-Entfaltungstür ist so platziert, dass sie der Öffnung zugewandt ist, und wird von der Schnittkerbe einer Aufprallpolster-Abdeckung getrennt, wenn sich das Airbag-Kissen entfaltet. Ein Schacht ist durch einen gekrümmten Gelenkabschnitt mit einer Fläche der Airbag-Entfaltungstür verbunden, der so platziert ist, dass er parallel zu der Seitenwand des Airbag-Gehäuses ist.
Patent DE-102009030558-A1 (DE)
Title: Beschichtete Schaumelektrode für einen Energiespeicher
Inventor: BIRKE PETER
IPC: H01M4/48
Filed: 2009-06-25
Abstract: Es wird eine Elektrode (300) für einen Energiespeicher (200) vorgeschlagen, mit einem porösen Trägerkörper (301) aus einem elektrisch leitenden Trägermaterial, welcher eine Beschichtung (304) aus aktivem Material aufweist, wobei die Beschichtung (304) derart ausgebildet ist, dass sie die Poren (302) des Trägerkörpers (301) nicht verstopft.
Patent DE-102009034048-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller für einen Fahrzeugsicherheitsgurt
Inventor: SPECHT MARTIN
IPC: B60R22/41
Filed: 2009-07-21
Abstract: Ein Gurtaufroller für einen Fahrzeugsicherheitsgurt mit einer Gurtspule 2, auf welcher der Sicherheitsgurt beim Bandaufwickeln aufgerollt und von welcher der Sicherheitsgurt bei Gurtbandauszug abgewickelt werden kann, einer gurtbandsensitiven Blockiereinrichtung 12, welche bei einem Gurtbandauszug mit überhöhter Beschleunigung den Gurtbandauszug blockiert, wobei mit der Gurtspule 2 eine Hemmungseinrichtung 1 in Drehverbindung steht, welche am Anfang des Gurtbandauszugs während einer bestimmten Gurtbandauszugslänge die Aktivierung der gurtbandsensitiven Blockiereinrichtung verhindert.
Patent DE-102009034536-A1 (DE)
Title: Light i.e. long field light, for use in e.g. subway, has lamp holders arranged at outer side of front walls of housing, where inserts of holders are connected with voltage supply such that insert piece is connected with connection of LEDs
Inventor: BUNKE HORST
IPC: F21V23/06
Filed: 2009-07-23
Abstract: The light has a lamp housing (9) fastened to a mounting wall by fastening devices (4), and multiple LEDs (11) connected to a voltage supply by a connection and a supply line. The LEDs are connected electrically with each other, and lamp holders (8) are arranged at an outer side of front walls (16) of the lamp housing. Contact inserts of the lamp holders are connected with the voltage supply such that contacts of insert pieces (20) are inserted into the lamp holders, and one of the insert pieces is connected with the connection of the LEDs.
Patent DE-102009034970-A1 (DE)
Title: Aktive Kopfstützenvorrichtung für ein Fahrzeug und Betätigungseinrichtung hierfür
Inventor: PARK SANG DO
IPC: B60N2/48
Filed: 2009-07-28
Abstract: Betätigungseinrichtung einer aktiven Kopfstützenvorrichtung für ein Fahrzeug, welche mit einer Kopfstützenanordnung wirksam verbunden ist und wahlweise ermöglicht, dass eine Kopfstütze (210) der Kopfstützenanordnung nach vorn springt, wenn eine Fahrzeugkollision auftritt, wobei die Betätigungseinrichtung (100) ein Gehäuse (110), das an einem Sitzrückenlehnenrahmen (200) installiert und mit einer Führungsnut (130) versehen ist, eine Betätigungsplatte (120), die über dem Gehäuse (110) federnd abgestützt ist, einen Betätigungsträger (140), der zwischen dem Gehäuse (110) und der Betätigungsplatte (120) angeordnet ist und einen Führungsvorsprung (144) aufweist, der in die Führungsnut (130) des Gehäuses (110) gleitend eingesetzt ist, und eine Betätigungsseileinheit aufweist, die den Betätigungsträger (140) mit der Kopfstützenanordnung verbindet, wobei die Betätigungsseileinheit ein Betätigungsseil (155) und einen Betätigungsseilhalter (150) zum gleitenden Aufnehmen des Betätigungsseils (155) darin aufweist.
Patent DE-102009035022-A1 (DE)
Title: Makrozelle und Verfahren zum Addieren
Inventor: KUENEMUND THOMAS
IPC: G06F7/50
Filed: 2009-07-28
Abstract: Eine Makrozelle, die einen Addiererblock mit einer Mehrzahl von Bit-Slice-Addierern, einen Umgehungsweg und eine Steuereinheit umfasst, die angepasst sind, um einen Übertrag einer ersten, benachbarten Makrozelle zu empfangen und einen Übertrag auszugeben durch Erzeugung innerhalb des Addiererblocks oder durch Weiterleiten des Übertrags der ersten, benachbarten Makrozelle durch den Umgehungsweg zu einer zweiten, benachbarten Makrozelle. Die Steuereinheit ist angepasst, um eine Gültigkeit des Übertragungsausgangs der Makrozelle zu signalisieren, abhängig von einer logischen Kombination von Zuständen der zwei Übertragsausgangsleitungen. Die Steuereinheit ist ferner angepasst, abhängig von einem Gültigkeitssignal der ersten, benachbarten Makrozelle, das eine Gültigkeit des Übertrags anzeigt, ein Weiterleiten des Übertrags zu verhindern.
Patent DE-102009035256-A1 (DE)
Title: Valve i.e. three-way valve, for supplying medicament into vessel of human or withdrawing body fluid from vessel during treatment at heart, has blocking device arranged at radially extended tube end in connection to medical device
Inventor: GELLER CHRISTOPH J
IPC: A61M39/22
Filed: 2009-07-29
Abstract: The valve (1) has a blocking device provided for withdrawing a medical device from a vessel or changing the medical device. The blocking device is arranged at a radially extended tube end (3) in connection to the medical device. The blocking device is arranged at a control lever (6) of the valve, and blocks access from outside into a free gap between the control lever and the extended tube end. The blocking device is arranged at a front end of a valve lever.
Patent DE-102009042858-A1 (DE)
Title: Arrangement for retaining pharmaceutical blister utilized for storing e.g. pill, has first layer adjusted relative to second and third layers, such that recess of first layer is arranged over recess of second layer or third layer
Inventor: SEIDL PETER
IPC: A61J1/03
Filed: 2009-09-24
Abstract: The arrangement (100) has first, second and third layers (111, 121, 131) formed with recesses (112, 122, 132), respectively, where the first and third layers are arranged such that the recess of the first layer is arranged over the recess of the third layer. The second layer is adjusted relative to the first and third layers, so that the recess of the second layer is arranged over the recess of the first layer or third layer, where the second layer is arranged between the first and third layers. An independent claim is also included for a method for withdrawing a drug from a retaining arrangement.
Patent DE-102009043230-A1 (DE)
Title: Radialverdichterdiffusor
Inventor: KOMOR JEAN-PAUL
IPC: F04D29/44
Filed: 2009-09-28
Abstract: Es wird ein Radialverdichterdiffusor für eine Radialverdichterstufe (1) geschaffen, der einen Strömungskanal (7) aufweist, der radial nach außen verläuft und radial innenliegend einen bei einem ersten Radius (10) zylindrisch umlaufenden Eintrittsquerschnitt (9) sowie radial außenliegend einen zylindrisch umlaufenden Austrittsquerschnitt (11) aufweist. Im Bereich des Austrittsquerschnitts (11) ist in dem Strömungskanal (7) eine Radialdiffusoraustrittsbeschaufelung (15) vorgesehen, durch die die von herkömmlichen beschaufelten Diffusoren bekannten Nachteile vermieden werden.
Patent DE-102009043302-A1 (DE)
Title: Break-in proof fitting element e.g. frame-side break-in proof fitting element, for installation on swing side of apartment entrance door leaf, has securing part with teeth limited by flanks that are inclined below inclination angle at plane
Inventor: BRUNDERT STEFAN
IPC: E05C19/00
Filed: 2009-09-29
Abstract: The fitting element has a securing part projecting over a swing-side narrow face of a door leaf (12) after installation at the door leaf. The securing part includes teeth arrangement with multiple teeth limited by two rectangular tooth flanks. The tooth flanks pointing toward a door inner side (68) are inclined below an angle of inclination at a plane (E) spanned by the door leaf, where the angle of inclination angle of the tooth flanks is about 15 degrees. Protrusion of the securing part is adjustable by the swing-side narrow face of the door leaf.