baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10017780-B4 (DE)
Title: Kolbenmaschine
Inventor: LEMMEN RALF
IPC: F04B1/12
Filed: 2000-04-10
Granted: 2005-12-15
Abstract: Kolbenmaschine,
insbesondere Axialkolbenmaschine, mit einer in einem Gehäuse (1)
drehbar gelagerten Zylindertrommel (3), in der in Kolbenausnehmungen
(8) Kolben (7) jeweils durch einen Kolbenantrieb (10) hin und her
verschiebbar gelagert sind, die mit ihren Stirnseiten (7a) Arbeitskammern
(7b) begrenzen, wobei sich in den Kolben (7) jeweils ein Kanal (15)
in Richtung auf die Stirnseite (7a) und dann zu einer seitlichen Öffnung (16) am
Kolben (7) erstreckt,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Kanäle (15)
in der der Stirnseite (7a) abgewandten Richtung jeweils eine Kugelgelenkverbindung
(13) und einen Gleitschuh (9) durchsetzen und sich zu einer Ausnehmung
(23) in der Gleitfläche
(9a) des Gleitschuhs (9) erstrecken, daß die Kolben (7) mit dem Gleitschuh
(9) axial an einer Schrägscheibe
(6) abgestützt
sind, in der eine Druckleitung (21) angeordnet ist, von der sich
mehrere Kanalabschnitte (15b) erstrecken, deren Querschnitt bezüglich des Querschnitts
der Druckleitung (21) verringert ist und die mit Öffnungen
aus der...
Patent DE-10021893-B4 (DE)
Title: Airbageinrichtung mit mehreren Frontairbags
Inventor: SINNHUBER RUPRECHT
IPC: B60R21/26
Filed: 2000-05-05
Granted: 2017-07-06
Abstract: Airbageinrichtung mit mehreren einem Fahrzeuginsassen zugeordneten Frontairbags, die im entfalteten Zustand mit einem Teilbereich in Fahrzeuglängsrichtung am Fahrzeugaufbau abgestützt sind und gemeinsam ein Rückhaltesystem bilden oder mitbilden, und von denen einer als Thoraxairbag dient, wobei der Thoraxairbag (1) mit einem Stützairbag (2) in Wirkverbindung steht, der zwischen dem Fahrzeugaufbau (Frontscheibe 6) und einem Teilbereich des Thoraxairbags (1) entfaltbar ist, und wobei der Thoraxairbag (1) und der Stützairbag (2) jeweils in einer separaten Kammer (3, 5) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammern (3, 5) mit dem gleichen Gasgenerator (7) verbunden sind, und dass der Gasgenerator (7) direkt am Diffusor (8) des Thoraxairbags (1) angeordnet ist und über einen Gasleitungskanal (9) mit dem Diffusor (8) des Stützairbags (2) verbunden ist.
Patent DE-10036208-B4 (DE)
Inventor: FRIEDRICHS PETER
IPC: H01L29/812
Filed: 2000-07-25
Granted: 2007-04-19
Abstract: Semiconductor device has a semiconductor region (2) of one conductivity provided with a buried island region (3) of the opposite conductivity, having a contact region (5) of the first conductivity type at the surface (80 ) of the island region which is separated from the surface (20) of the semiconductor region via a lateral channel region (22), forming part of the current path to or from the contact region. The current (I) is controlled within this current path via at least one depletion zone (23,24) having a lateral edge extending as far as the contact region.
Patent DE-10056814-B4 (DE)
Title: Motorbetriebenes Werkzeug mit Arbeitsgeschwindigkeitssteuerschaltung
Inventor: SUZUKI JIRO
IPC: H02P29/00
Filed: 2000-11-16
Granted: 2006-06-29
Abstract: Motorbetriebenes
Werkzeug enthaltend einen Hauptschalter (S1)  eine durch eine
Bedienungsperson einstellbare Geschwindigkeitseinstellvorrichtung
(S2) mit einem Positionsaufrechterhaltungsmechanismus und  einen
zusätzlichen
Schalter (S3) für
eine feste Arbeitsgeschwindigkeit, der mit der durch die Bedienungsperson
einstellbaren Geschwindigkeitseinstellvorrichtung (S2) gekoppelt
ist, und der wenigstens eine erste Position und eine zweite Position
aufweist, wobei die erste Position des Schalters (S3) für die feste
Arbeitsgeschwindigkeit veranlasst, daß die Arbeitsgeschwindigkeit
des motorbetriebenen Werkzeugs bestimmt wird durch die Geschwindigkeitseinstellvorrichtung
(S2) und die zweite Position des Schalters (S3) für die feste
Arbeitsgeschwindigkeit veranlasst, daß die Arbeitsgeschwindigkeit
des motorbetriebenen Werkzeuges eine voreingestellte Arbeitsgeschwindigkeit ist,
wobei die voreingestellte Arbeitsgeschwindigkeit durch eine Bedienungsperson
des Werkzeuges einstellbar ist.
Patent DE-10058097-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung eines Reifendruckverlusts durch Auswertung von Referenzgrößen und dessen Verwendung
Inventor: GRIESSER MARTIN DR
IPC: B60C23/06
Filed: 2000-11-23
Granted: 2014-07-17
Abstract: Verfahren zur Erkennung eines Reifendruckverlusts in Kraftfahrzeugen durch Bildung mindestens einer Referenzgröße (Ref) aus Radrehzahlinformationen (rdyn) und Auswertung des zeitlichen Verlaufs der Referenzgröße (1, 1'), dadurch gekennzeichnet, daß gemäß einer ersten Methode A ein Druckverlust an einer zeitlichen Korrelation zwischen dem zeitlichen Gradienten des Radmoments und dem zeitlichen Gradienten der Referenzgröße erkannt wird.
Patent DE-10100096-B4 (DE)
Title: Tisch
Inventor: MUELLER ROLAND
IPC: A47B13/16
Filed: 2001-01-03
Granted: 2005-01-05
Abstract: Mit
einer Tischdecke zu deckender, rechteckiger Tisch mit einem zentralen
Fuß oder
mehreren Beinen, insbesondere für
die Gastronomie, dadurch gekennzeichnet, daß die Tischplatte (12) mit
Zwischenabstand zu dem Fuß (10)
bzw. den Beinen zwei etwa 5 bis 12 mm breite, zum Durchführen der
Tischdecke (18) freie Schlitze (14, 16) aufweist, die sich in einem
bestimmten Abstand von gegenüberliegenden
Seitenkanten parallel zu diesen erstrecken und in einem bestimmten
Abstand von den beiden anderen Seitenkanten enden.
Patent DE-10101704-B4 (DE)
Title: Antrieb
Inventor: HUCKER MATTHIAS DR
IPC: E05F15/603
Filed: 2001-01-15
Granted: 2012-11-08
Abstract: Antriebsystem (1) für beweglich an einem ortsfesten Bauteil gelagerte Flügel mit mehreren Antrieben und mehreren Ansteuerelementen zum Ansteuern der Antriebe, wobei der Antrieb (1) jeweils ein Antriebsgehäuse (2) aufweist, und mit jeweils einem im Antriebsgehäuse (2) angeordneten elektrischen Antriebsmotor (3), mit jeweils einer im Antriebsgehäuse (2) angeordneten elektronischen Steuerung (7) mit jeweils einem Abtriebsglied (5), welches aus einer Öffnung des Antriebsgehäuses (2) austritt und direkt oder indirekt mit dem beweglichen Flügel kraftschlüssig verbunden ist, und mit jeweils einem zwischen dem Antriebsmotor (3) und dem Abtriebsglied (5) geschalteten Getriebe (4), wobei der Antrieb (1) jeweils eine elektrische Verbindung zu einem Bussystem aufweist, wobei der Antrieb (1) jeweils eine im Antriebsgehäuse (2) integriert angeordnete Schnittstelle (8) zum Anschluss an ein Bussystem umfasst und wobei die Antriebe über die Ansteuerelemente flexibel ansteuerbar sind.
Patent DE-10109414-B4 (DE)
Inventor: VERWOLD ANDREAS
IPC: B60J10/82
Filed: 2001-02-27
Granted: 2004-10-21
Abstract: The roof component for a convertible comprises a frame (4) which holds the rear window pane. This is fitted into the car roof (5) and a mounting (8) ensures accurate positioning of the pane in the frame.   E- An Independent claim is included for a method for attaching a frame to a pane using the device.
Patent DE-10111493-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufbau einer Verbindung eines mobilen Endgerätes mit einem Netzwerkserver über ein Mobilfunknetz un ein weiteres Netz (Internet)
Inventor: CHAN KWANG MIEN
IPC: H04L12/46
Filed: 2001-03-09
Granted: 2005-05-25
Abstract: Verfahren
zum Aufbau einer Verbindung (MH-LNS) eines mobilen Endgerätes (MH)
mit einem Netzwerkserver (LNS) über
ein Mobilfunknetz (GSM, RAS/LAC) und ein weiteres Netz (Internet),  wobei
bei einer Verbindungsunterbrechung einer Verbindung vom mobilen
Endgerät
(MH) zum Netzwerkserver (LNS) ein Verbindungsteil (zwischen PEP
und LNS) zwischen dem Verbindungsserver (PEP) und dem Netzwerkserver
(LNS) aufrechterhalten wird, welcher Verbindungsteil (PEP/LNS) Teil
der Verbindung (MH-LNS)
zwischen dem mobilen Endgerät
(MH) und dem Netzwerkserver (LNS) ist,  wobei bei einem späteren Aufbau
einer neuen Verbindung zwischen dem mobilen Endgerät (MH) und
dem Netzwerkserver (LNS) die aufrechterhaltene Teilverbindung (PEP-LNS)
der unterbrochenen Verbindung Teil der neuen Verbindung wird,  wobei
der Verbindungsserver (Performance Enhancing Proxy) beim Abbau einer
Verbindung (MH-LNS) die Übertragung
von den Abbau (in RAS) betreffenden Informationen (CDN) verhindert,
um den Netzwerkserver (LNS) zur Beibehaltung des Verbindungsteils
zwischen ihm (LNS) und dem Verbindungsserver (PEP = Performance
Enhancing Proxy) zu veranlassen.
Patent DE-10116043-B4 (DE)
Title: Diagnosesystem und Diagnoseverfahren für ein Kühlsystem eines Fahrzeugs
Inventor: STEFAN JOACHIM
IPC: F01P11/16
Filed: 2001-03-30
Granted: 2004-10-21
Abstract: Diagnosesystem
für ein
Kühlsystem einer
Brennkraftmaschine, das zumindest eine Messvorrichtung (7) für die durchgesetzte
Luftmasse, eine Messvorrichtung (4) für die Geschwindigkeit des Fahrzeugs
und eine Messvorrichtung (6) für
die Motortemperatur aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das System
mindestens eine Verarbeitungseinheit (3) aufweist, die für die Verarbeitung
der von den Messvorrichtungen für
die durchgesetzte Luftmasse (7) und die Fahrzeuggeschwindigkeit
(4) über einen
gewissen Zeitraum erhaltenen Messergebnisse sowie eines Momentanwertes
der Motortemperatur ausgelegt ist.
Patent DE-10120234-B4 (DE)
Title: Komponenten-Sattelgurt
Inventor: LAURICH JOACHIM
IPC: B68C1/14
Filed: 2001-04-19
Granted: 2004-02-26
Abstract: Komponenten- Sattelgurt für die Befestigung eines Sattels auf einem Reitpferd, wobei der Sattelgurt aus einer an wenigstens einer Seite an dem Sattel zu befestigenden, unter dem Bauch des Tieres verlaufenden Sattelgurt-Komponente und aus wenigstens einer weiteren, mit der Sattelgurt-Komponente lösbar zu verbindenden und ihrerseits am Sattel zu halternden, aus einem gesonderten Spanngurt und einer Feststellvorrichtung für den gespannten Spanngurt bestehenden Spann-Komponente zur stufenlosen Einstellung der Sattelgurtspannung besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Feststellvorrichtung als Gurtspanner (6) für den Spanngurt (4) ausgebildet ist derart, dass beim Aufwärtsziehen des Spanngurtes (4) zum Sattel (1) der Gurtspanner (6) den Spanngurt (4) stufenlos unter permanentem Kraftschluss bei einer gleichzeitigen Verhinderung des Zurückgleitens verklemmt und durch ein Abwärtsziehen des Spanngurtes (4) in Richtung der Sattelgurt-Komponente (8) der Gurtspanner (6) gelöst und die Sattelgurt-Komponente (8) spannungsfrei gemacht wird, und dass die Sattelgurt-Komponente (8) mit der Spann-Komponente (10) mittels einer lösbaren Kupplungsvorrichtung (Einsteckschließe 7) verbunden ist.
Patent DE-10145716-B4 (DE)
Title: Luftfilteranordnung
Inventor: KRAFFT RAINER
IPC: B60H3/06
Filed: 2001-09-17
Granted: 2022-01-27
Abstract: Luftfilteranordnung, mit zumindest einem in dem lichten Querschnitt eines Luftführungsgehäuses (10) angeordneten, im Wesentlichen unverformbaren Filterelement (22, 26), welches über zumindest eine Lufteintrittsfläche (21, 25) und zumindest eine Luftaustrittsfläche (23, 27) verfügt, wobei zumindest eine der Lufteintritts- und Luftaustrittsflächen (21, 23, 25, 27) einen Abschnitt umfasst, dessen Normalenvektor nicht parallel zu der Strömungsrichtung verläuft, die sich bei fehlender Luftfilteranordnung in dem Luftführungsgehäuse (10) einstellen würde, und wobei das Filterelement (22, 26) zur Normaldurchströmung, also normal zur Lufteintrittsfläche (21, 25), ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein im Schnitt V-Förmiges Konstrukt an Filterelementen (22, 26) ausgebildet ist und zumindest ein Luftleitelement (32, 34, 36, 38, 42, 44) vorgesehen ist, das den an den Filterelementen (22, 26) vorliegenden statischen Druck eintrittsseitig verteilt und die An- und/oder Abströmeigenschaften optimiert, indem das zumindest eine Luftleitelement (32, 34, 36, 38, 42, 44) vorgesehen ist um den Strömungsvektor der Luft eintritts- und/oder austrittsseitig der Filterelemente zu verändern, wobei das zumindest eine Luftleitelement (32, 34, 36, 38, 42, 44) eines oder mehrere umfasst von:- flügelartigen Luftleitelementen (32,38), auf dem Niveau der Filterelemente strömungstechnisch vor- und/oder nachgelagert;- einem im Schnitt kreisförmigen Anströmelement (34), im Übergangsbereich der Filterelemente (22, 26) diesem strömungstechnisch vorgelagert;- einem im Schnitt kreisförmigen Abströmelement (44), im Übergangsbereich der Filterelemente (22, 26) diesem strömungstechnisch nachgelagert;- einem Strömungshindernis (36), auf dem Niveau der Filteranordnung dieser strömungstechnisch vorgelagert und eine Parallelepipedform aufweisend;- ein Luftprallelement (42), benachbart zu dem Übergangsbereich der Filterelemente (22, 26) diesen strömungstechnisch vor- und/oder nachgelagert.
Patent DE-10149675-B4 (DE)
Title: Mehrstoffgleitlager und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: KAGOHARA YUKIHIKO
IPC: C22C21/00
Filed: 2001-10-09
Granted: 2004-10-21
Abstract: Mehrstoffgleitlager
(1), umfassend eine Stahlstützschicht
(2), eine Zwischenschicht (7), hergestellt aus einer Aluminiumlegierung,
und eine Schicht aus einer Lagerlegierung auf Aluminiumbasis (4),
umfassend mindestens ein Element, ausgewählt aus der Gruppe bestehend
aus Cu, Zn, Mg und Si, wobei die Schicht aus der Lagerlegierung
auf Aluminiumbasis (4) an die Stahlstützschicht (2) auf dem Wege über die
Zwischenschicht (7) gebunden ist und danach einer Mischkristallbehandlung
bei einer Temperatur von nicht niedriger als 400°C unterworfen worden ist, dadurch
gekenn zeichnet, dass die Zwischenschicht (7) eine an die Stahlstützschicht
(2) angrenzende Unterschicht (8) und mindestens eine andere Unterschicht (9,
10) als die an die Stahlstützschicht
angrenzende Unterschicht umfasst, wobei die an die Stahlstützschicht
(2) angrenzende Unterschicht (8) aus, auf das Gewicht bezogen, 2%
bis 8% Si und zum Rest Al und erschmelzungsbedingten Verunreinigungen
besteht, und dass weiterhin die mindestens eine Unterschicht (9,
10), die anders ist als die an die Stahlstützschicht (2) angrenzende Unterschicht...
Patent DE-10150500-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen einer in Wirklage mit dem Euter eines zu melkenden Tieres bringbaren Einrichtung
Inventor: MADER THOMAS
IPC: A01J5/017
Filed: 2001-10-12
Granted: 2004-12-09
Abstract: Vorrichtung
zum Bewegen einer Reinigungseinrichtung zum Reinigen eines Euters
eines zu melkenden Tieres von einer neben dem Tier befindlichen Ausgangslage
in eine Wirklage, in welcher die Reinigungseinrichtung wirksam ist,
mit einem die Einrichtung tragenden Träger (4), wenigstens einer auf
den Träger
(4) wirkenden Antriebseinrichtung, und wenigstens einem Sensor, welcher
ein Signal abgibt, sowie einer das Signal empfangenden Auswerteeinrichtung,
die auf die Antriebseinrichtung einwirkt, dadurch gekennzeichnet,
dass der Sensor ein ein auf der Bewegungsbahn des Trägers (4)
von der Ausgangslage in die Endlage vorhandenes Hindernis erkennender
Sensor ist.
Patent DE-10152539-B4 (DE)
Title: Führungsschiene
Inventor: LEHRIEDER ERWIN
IPC: B41F13/03
Filed: 2001-10-24
Granted: 2005-06-09
Abstract: Führungsschiene
zur Aufnahme und zum Führen
einer in der Führungsschiene
(01) bewegbaren Rollenkette, für
den Einzug eines Anfanges einer Materialbahn in und/oder durch eine
Bearbeitungsvorrichtung (02), dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (01)
mit einer Kühleinrichtung
(03, 04, 06, 07, 08) gekühlt werden
kann und dass die Führungsschiene
(01) im Querschnitt einen Grundkörper
(17) und zwei sich rechtwinklig dazu erstreckende parallel zueinander
verlaufende Schenkel (18; 19) aufweist, wobei ein Kühlmittelkanal
(03) sich im Grundkörper
(17) entlang der Längsachse
der Führungsschiene
(01) erstreckt.
Patent DE-10162397-B4 (DE)
Title: Wischblatt
Inventor: OP T ROODT INIGO
IPC: B60S1/40
Filed: 2001-12-19
Granted: 2006-08-24
Abstract: Wischblatt
(24) mit einem Tragbügelsystem,
dessen Mittelbügel
(26) einen Einhängekasten (28)
mit Seitenwänden
(30) besitzt, die durch einen Gelenkbolzen (32) miteinander verbunden
sind und in Längsrichtung
(60) zum Gelenkbolzen (32) versetzt jeweils mindestens einen Durchzug
(34) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass in zwei einander gegenüber liegenden Durchzügen (34)
ein durchgehender, im Wesentlichen zylindrischer Adapter (38) aus
Kunststoff eingepresst ist, der an seinem Ende, das im montierten
Zustand einem Wischarm (10) zugewandt ist, mit einem Kragen (42)
außen
am Einhängekasten
(28) anliegt, während
sein anderes Ende in dem zugeordneten Durchzug (34) sitzt, und dass
der Adapter (38) eine Lagerbohrung (40) für einen mit dem Wischarm (10)
verbundenen Stift (22) aufweist.
Patent DE-10219891-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Keramik
Inventor: OGAWA HIROZUMI
IPC: H01L41/39
Filed: 2002-05-03
Granted: 2008-02-21
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Keramik, mit folgenden Schritten:  Zubereiten
eines keramischen Schlickers, welcher ein Mischpulver aus Keramikkristallkörnern mit
Formanisotropie, gemischt mit einem Pulver eines keramischen Rohstoffs
und/oder einem kalzinierten Pulver eines keramischen Rohstoffs,
enthält;  Bilden
des keramischen Schlickers, um ein plattenförmiges Formerzeugnis (L) zu
erzeugen;  Pressen des Formerzeugnisses (L), wodurch ein orientiertes
Formerzeugnis erzeugt wird; und  Brennen des orientierten Formerzeugnisses
zum Sintern  dadurch gekennzeichnet, daß  in dem genannten Preßschritt
das plattenförmige
Formerzeugnis (L) in einer metallischen Form (10), die größer ist als
das darin eingelegte plattenförmige
Formerzeugnis (L), uniaxial verpreßt wird, so daß die Erstreckung
des Formerzeugnisses (L) in der Richtung parallel zur Pressachse
verglichen mit der Erstreckung vor dem Pressen geringer ist und
die Fläche
einer Ebene senkrecht zur Pressachse des Formerzeugnisses im Vergleich
zu vor dem Pressen vergrößert wird.
Patent DE-10233378-B4 (DE)
Title: Verkehrswarnsystem mit GPS (Global Position System) Unterstützung
Inventor: FENDT GUENTER
IPC: G08G1/09
Filed: 2002-07-23
Granted: 2007-10-04
Abstract: Verkehrswarnsystem
mit GPS (Global Position System) Unterstützung und  a) mit einem
in Verbindung stehenden Verkehrsfunkempfänger, oder  b) mit einem
integrierten Verkehrsfunkempfänger,  wobei
das Verkehrswarnsystem sowohl im aktiven als auch im passiven Betriebsmodus,
die empfangenen Verkehrsmeldungen des Verkehrsfunkempfängers auswertet
und automatisch  c) eine Warnmeldung und/oder ein Warnsignal
erzeugt, und/oder  d) Hinweisinformationen durchsteuert und/oder
für den Fahrzeugbenutzer
generiert,  um den Fahrzeugbenutzer auf eventuelle Behinderungen frühzeitig
zu warnen und/oder zu informieren, wenn  e) der zu erwartende
Routenverlauf eine Behinderung erwarten lässt, und/oder  f) an dem
zu erwartenden Routenverlauf eine Behinderung vorliegt,  wobei
für einen
zu erwartenden Routenverlauf eine sofortige Bereitstellung von relevanten
Verkehrsinformationen beim Startbeginn ermöglicht wird, da die vom Verkehrsfünkempfänger, vor
dem Fahrtbeginn im passiven Betriebsmodus empfangenen Verkehrsmeldungen,  g)
für eine
bestimmte Zeitdauer gespeichert bleiben, und/oder  h) für eine bestimmte
Zeitdauer zur weiteren Verarbeitung zur Verfügung stehen und/oder  i)...
Patent DE-10233890-B4 (DE)
Title: Schwenkvorrichtung
Inventor: LU CHANG-KUN
IPC: B60Q3/00
Filed: 2002-07-25
Granted: 2005-03-24
Abstract: Schwenkvorrichtung
zum Einstellen eines Winkels zwischen einem ersten Abschnitt (21)
und einem zweiten Abschnitt (22) eines Gerätes, folgendes umfassend:  ein
erstes Ringelement (211), welches auf dem ersten Abschnitt (21)
angeordnet ist und ein erstes Eingriffelement (2111) auf seiner
Umfangsfläche
aufweist;  eine erste buckelförmige Brücke (223), welche auf dem zweiten
Abschnitt (22) angeordnet ist und ein zweites Eingriffelement (2231)
auf seiner Oberseite aufweist, wobei die erste buckelförmige Brücke (223)
elastisch und flexibel ausgebildet ist;  ein Positioniergrundelement
(23), welches auf dem zweiten Abschnitt (22) angeordnet ist und
ein erstes Positionierloch (2311) aufweist; und  eine Welle
(24), welche durch das erste Positionierloch (2311) und eine Mitte
(213) des ersten Ringelementes (211) hindurch greift, um das erste
Ringelement (211) mit dem Positioniergrundelement (23) zu verbinden,
wobei das erste Ringelement (211) auf der ersten buckelförmigen Brücke (22w)
aufliegt, wobei wenn einer der ersten und zweiten Abschnitte (21,
22) um die Welle...
Patent DE-10239644-B4 (DE)
Title: Motor, insbesondere zum Antreiben von Fahrzeugen
Inventor: FRANZ JUERGEN
IPC: B60K16/00
Filed: 2002-08-29
Granted: 2006-01-19
Abstract: Motor,
insbesondere zum Antreiben von Fahrzeugen, beispielsweise Umlaufmotor,
der von einem Druckmedium wie Pressluft oder einem anderen unter Druck
gesetztem Fluid wie Wasser gesteuert wird, mit einem als geschlossenem
Kreislauf ausgebildeten Leitungssystem für das Druckmedium, dadurch
gekennzeichnet, dass das Leitungssystem ein Rücksaugsystem mit wenigsten
einem nach dem Luftpumpenprinzip, das heißt dem Saug- und Hubsystem,
arbeitenden Kompressor (13) ist, dass zusätzlich eine Einrichtung zur
getrennten Einspeisung von Reserveenergie durch Umwandlung von Fahrluft in
elektrische Energie vorgesehen ist, und dass der Motor eine Antriebswelle
(6) aufweist, die bei gleich bleibender Geschwindigkeit auf Vor-
und Rücklauf
einstellbar ist.
Patent DE-10241809-B4 (DE)
Title: Mobilfunkendgerät mit Kommunikationspartnerauswahl
Inventor: BOYE JULIANA
IPC: H04W88/02
Filed: 2002-09-06
Granted: 2015-04-02
Abstract: Mobilfunkendgerät für Mobilfunknetze, z. B. GSM- und UMTS-Funknetze, enthaltend: (a) Datenenverarbeitungsmittel, insbesondere zur Verarbeitung von Daten von Kommunikationspartnern, wobei die Datenverarbeitungsmittel – einen Prozessor, – Speichereinheiten, – eine Anzeige und – eine Anwenderschnittstelle aufweisen, (b) Identifikationsmittel zum Identifizieren des Mobilfunkendgeräts in dem Mobilfunknetz, (c) eine Signaleinrichtung zum Signalisieren, ob das Mobilfunkendgerät im Mobilfunknetz online ist, (d) eine Erfassungseinheit, die Kommunikationspartner erfaßt, welche im Mobilfunknetz online sind, (e) eine Auswahlliste (10) bevorzugter Kommunikationspartner, und (f) Auswahlmittel, die bevorzugte Kommunikationspartner (12) der Auswahlliste (10) nach bevorzugten Kriterien (17, 19, 20, 24) auf der Anzeige (26) darstellen, wobei die Kriterien (17a, 17b, 20, 24) durch den Anwender des Mobilfunkendgeräts aus einer Kriterienliste (16, 18, 19, 22) festlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass (g) die Kriterienliste (16, 18, 19, 22) neben dem Kriterium (17a, 17b), ob ein Kommunikationspartner (12) online oder offline ist, mindestens noch ein weiteres Kriterium (20, 24) enthält und zur Erstellung einer Reihenfolge der Darstellung von bevorzugten Kommunikationspartnern (12) die festgelegten Kriterien (17a, 17b, 20, 24) unterschiedlich gewichtet werden.
Patent DE-10248387-B4 (DE)
Title: Doppelbandpresse
Inventor: HOPPE JOACHIM
IPC: B30B5/06
Filed: 2002-10-17
Granted: 2005-03-17
Abstract: Isobare
Doppelbandpresse (1; 12) zum Laminieren eines Laminierguts (14)
mit zwei endlos umlaufenden Preßbändern (3)
mit jeweils einer Vorderseite und einer Rückseite (8), welche entlang
einer Preßstrecke (4)
mit ihren Vorderseiten einen Transportspalt für das Laminiergut (14) bildend
in die gleiche Richtung (5) verlaufen, und desweiteren mit einer
Druckeinrichtung an mindestens einem Abschnitt der Preßstrecke,
mit welcher die Rückseite
(8) eines ersten der beiden Preßbänder (3)
entlang diesem Abschnitt der Preßstrecke (4) mit einer isobaren
Preßkraft
(27) beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die die
isobare Preßkraft
erzeugende Druckeinrichtung als ein umlaufendes Rollkissen (7) mit
einer Vorder- und einer Rückseite
ausgebildet ist, welches rückseitig
belastet und derart elastisch ist, daß es die rückseitige Belastung als isobare
Preßkraft
(27) auf die Rückseite
des ersten Preßbands
(3) überträgt, wobei
die rückseitige
Belastung des umlaufenden Rollkissens (7) mittels eines Rollenbandes (6)
erzeugt wird.