baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017122361-B4 (DE)
Title: Stapelmuster-berechnungsvorrichtung und stapelsystem
Inventor: NAGATSUKA YOSHIHARU
IPC: B65G57/03
Filed: 2017-09-26
Granted: 2023-05-17
Abstract: Stapelmuster-Berechnungsvorrichtung (24), die ein Stapelmuster berechnet, wenn mehrere Arten von Kartons (81, 82, 83) in einer Aufnahmeregion (91) aufgenommen werden, wobei die Stapelmuster-Berechnungsvorrichtung (24) Folgendes umfasst:einen Speicherabschnitt (241), der Abmessungen, Gewichte, Belastungsgrenzen und Anzahl der entsprechenden Arten der Kartons (81, 82, 83) sowie Abmessungen der Aufnahmeregion (91) speichert;einen Kleinste-Kombination-Berechnungsabschnitt (242), der, auf der Grundlage der Abmessungen, der Gewichte, der Belastungsgrenzen und der Anzahl der entsprechenden Arten der Kartons (81, 82, 83) sowie der Abmessungen der Aufnahmeregion (91), Kombinationen der Kartons (81, 82, 83) berechnet, die kleinste Einheiten, die aus einem oder mehreren Kartons (81, 82, 83), die eine konstante Höhe aufweisen, gebildet werden, und in welchen eine Grundfläche die kleinste wird, bilden;einen Schicht-Kombination-Berechnungsabschnitt (243), der, auf der Grundlage der Gewichte und der Anzahl der entsprechenden Arten der Kartons (81, 82, 83) sowie der Abmessungen der Aufnahmeregion (91), Kombinationen der Kartons (81, 82, 83) berechnet, die Schichten bilden, in welchen die kleinsten Einheiten, welche die gleiche Höhe aufweisen, unter den Kombinationen der kleinsten Einheiten in einer horizontalen Richtung nebeneinander platziert werden, sodass sie in einer Draufsicht eine rechtwinklige Form aufweisen;einen Stapelmuster-Kandidat-Berechnungsabschnitt (244), der, auf der Grundlage der Anzahl der entsprechenden Arten der Kartons (81, 82, 83) und der Abmessungen der Aufnahmeregion (91), einen Stapelmuster-Kandidaten berechnet, indem die Schichten bei der Kombination der Schichten in einer vertikalen Richtung aufeinander platziert werden; undeinen Stapelmuster-Kandidat-Korrekturabschnitt (245), der den Stapelmuster-Kandidaten auf der Grundlage der Gewichte und der Belastungsgrenzen der entsprechenden Arten der Kartons (81, 82, 83) korrigiert,wobei der Stapelmuster-Kandidat-Korrekturabschnitt (245) mit Folgendem versehen ist:einem Gewichtberechnungsabschnitt, der Gewichte pro Flächeneinheit, die auf den einzelnen Kartons (81, 82, 83) in dem Stapelmuster-Kandidaten lasten, berechnet;einem Schichtverschiebungsabschnitt (2452), der die Schicht in der vertikalen Richtung derart verschiebt, dass die berechneten Gewichte pro Flächeneinheit gleich den oder kleiner als die Belastungsgrenzen der einzelnen Kartons (81, 82, 83) werden; undeinem Aufgeteilter-Block-internen Verschiebungsabschnitt (2453), der den Karton in der vertikalen Richtung derart verschiebt, dass die berechneten Gewichte pro Flächeneinheit gleich den oder kleiner als die Belastungsgrenzen der einzelnen Kartons (81, 82, 83) in einem aufgeteilten Block, der durch das Aufteilen des Stapelmuster-Kandidaten in der vertikalen Richtung erstellt wird, werden.
Patent DE-102017211838-B4 (DE)
Title: Dynamisch balancierendes Fahrzeug
Inventor: MAURER ARMIN
IPC: B60N2/427
Filed: 2017-07-11
Granted: 2023-07-06
Abstract: Dynamisch balancierendes Fahrzeug (1),- mit einem Fahrgestell (2), das wenigstens zwei mittels Elektromotor (21) angetriebene Räder (7) aufweist, die um eine gemeinsame Drehachse (9) drehbar sind,- mit einem auf dem Fahrgestell (2) angeordneten Fahrzeugsitz (6),- mit einer Steuereinrichtung (33) zum Ansteuern der Elektromotoren (21) zum Balancieren, Beschleunigen, Bremsen und Lenken des Fahrzeugs (1), dadurch gekennzeichnet,- dass eine Notbremseinrichtung (37) vorgesehen ist, die bei ihrer Betätigung das Fahrzeug (1) selbsttätig bis zum Stillstand abbremst und die ein vom Fahrzeugführer betätigbares Betätigungsglied (38) aufweist,- dass die Notbremseinrichtung (37) bei Vorwärtsfahrt des Fahrzeugs (1) bei einer Betätigung des Betätigungsglieds (38) eine Verstellung einer Sitzfläche (11) des Fahrzeugsitzes (6) relativ zum Fahrgestell (2) bewirkt, derart, dass sich der Fahrzeugschwerpunkt nach hinten verstellt.
Patent DE-102018119422-B4 (DE)
Title: Elektrische servolenkungssysteme und verfahren
Inventor: OBLIZAJEK KENNETH L
IPC: B62D5/04
Filed: 2018-08-09
Granted: 2022-08-04
Abstract: Elektrisches Servolenkungs-System (100), das mit einem Lenkrad (142) eines Fahrzeugs gekoppelt ist, das elektrische Servolenkungs-System (100) umfassend:
 einen Elektromotor (102), der konfiguriert ist, eine Motorantriebsausgabe als Antwort auf eine Motorantriebseingabe (212) bereitzustellen, und
 eine elektronische Steuereinheit (101), die konfiguriert ist, um die Motorantriebseingabe (212) bereitzustellen, wobei mindestens eine Motorantriebskomponente der Motorantriebseingabe (212) kompensierende periodische Stördaten beinhaltet, wobei
 die elektronische Steuereinheit (101) konfiguriert ist, um eine Störungsdämpfung bereitzustellen, wobei die mindestens eine Motorantriebskomponente aus einem Straßenradsignal und aus Schwingungseigenschaften eines ein Lenksystem (104) beeinflussenden Störsignals stammt, und
 wobei die mindestens eine Motorantriebskomponente der Motorantriebseingabe als Feed-Forward-Motorantriebskomponente konfiguriert ist, so dass Störungen am Lenkrad (142), welche durch zu erwartende Drehschwingungen entstehen, gedämpft werden.
Patent DE-102018204335-B4 (DE)
Title: Beleuchtungs-schaltung und fahrzeug-beleuchtung
Inventor: MATSUI KOTARO
IPC: B60Q1/04
Filed: 2018-03-21
Granted: 2023-10-05
Abstract: Beleuchtungs-Schaltung, die eine Lichtquelle (302; 304) betreibt, die Beleuchtungs-Schaltung umfassend:eine Ansteuer-Schaltung (410), die ausgebildet ist um der Lichtquelle (302; 304) einen Betriebsstrom zuzuführen; undeine Ersatzlast-Schaltung (450), die mit einer Steuerleitung (434) verbunden ist, in die ein Beleuchtungs-Steuersignal eingegeben wird, das die Lichtquelle (302; 304) an- und ausschaltet, und die so ausgebildet ist, dass sie einen Ersatzlast-Strom ableitet, der mit steigender Temperatur abnimmt.
Patent DE-102018217353-B4 (DE)
Title: Ausströmer für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: KRAMER MARTINA
IPC: B60H1/34
Filed: 2018-10-10
Granted: 2022-02-17
Abstract: Ausströmer für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend einen von einem Luftstrom (2) in einer Längsrichtung durchströmbaren Luftkanal (3) mit einem Endabschnitt (4), der in eine Austrittsöffnung (5), durch die der Luftstrom (2) in einen Insassenraum (7) des Kraftfahrzeugs (1) austritt, mündet, wobei in dem Endabschnitt (4) ein in Längsrichtung verschiebbares und von dem Luftstrom (2) durchströmbares Beeinflussungselement (8) vorgesehen ist, welches von einer eingeschobenen Endposition, in der es komplett oder teilweise in dem Endabschnitt (4) aufgenommen ist, in eine ausgeschobene Endposition, in der es relativ zu der eingeschobenen Endposition weiter in den Insassenraum (7) einragt, überführbar ist und umgekehrt, wobei das Beeinflussungselement (8) wenigstens in einem Beeinflussungsabschnitt (9), der in der ausgeschobenen Endposition in den Innenraum (7) einragt, in wenigstens einem Umfangsbereich den Luftstrom (2) radial begrenzt und im verbliebenen Umfangsbereich für den Luftstrom (2) offen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Beeinflussungselement (8) um eine in Längsrichtung ausgerichtete Drehachse (10) drehbar gelagert ist, wobei ein mit dem Beeinflussungselement (8) mechanisch gekoppeltes zweites Bedienelement vorgesehen ist, über das die Drehposition des Beeinflussungselements (8) einstellbar ist.
Patent DE-102019134015-B4 (DE)
Title: Transportfahrrad mit Befestigungseinrichtung für eine Körperaufnahme
Inventor: EIDMANN SUSANNE
IPC: B62K7/00
Filed: 2019-12-11
Granted: 2022-08-18
Abstract: Transportfahrrad (11) mit einem Rahmengestell (15), einer Körperaufnahme (21) für ein Kind und einer am Rahmengestell (15) angeordneten Befestigungseinrichtung (16), wobei die Körperaufnahme (21) einen Kopfbereich (22) und einen Sitzbereich (23) aufweist, wobei der Kopfbereich (22) an der Befestigungseinrichtung (16) und der Sitzbereich (23) am Rahmengestell (15) befestigt ist, wobei die Position der Befestigungseinrichtung (16) in Fahrradlängsrichtung variabel festlegbar ist, die Befestigungseinrichtung (16) in der jeweiligen Position fixierbar ist und der Befestigungspunkt des Sitzbereichs (23) am Rahmengestell (15) in Fahrradlängsrichtung variabel festlegbar ist, wobei das Transportfahrrad (11) ferner eine am Rahmengestell (15) angeordnete Abstützung (19) aufweist, wobei der Sitzbereich (23) über die Abstützung (19) am Rahmengestell (15) befestigt ist, wobei durch das Rahmengestell (15) eine Transportwanne (12) gebildet wird, wobei die Transportwanne (12) einen Wannenboden (14) aufweist, wobei die Abstützung (19) am Wannenboden (14) angeordnet ist, wobei
 - sich die Abstützung (19) in Fahrradlängsrichtung erstreckt,
 - der Sitzbereich (23) zwei in Fahrradquerrichtung zueinander beabstandete Befestigungsmittel aufweist, wobei der Sitzbereich (23) über einen der Befestigungsmittel über die Abstützung (19) am Rahmengestell (15) befestigt ist und über den anderen der Befestigungsmittel am Rahmengestell (15) befestigt ist.
Patent DE-102019203641-B4 (DE)
Title: Strahlablenkvorrichtung zum steuerbaren Ablenken elektromagnetischer Strahlung
Inventor: CVECEK KRISTIAN
IPC: H01S3/108
Filed: 2019-03-18
Granted: 2021-08-12
Abstract: Strahlablenkvorrichtung zum steuerbaren Ablenken elektromagnetischer Strahlung mit einer zeitlichen Änderung eines Abstrahlwinkels (α, α1, α2) von mindestens 1°/ns, aufweisend- eine Strahlformeinrichtung (16) zum definierten, zeitabhängigen Modulieren einer Wellenlänge (λS) eines elektromagnetischen Steuerstrahls (7), und- ein mit der Strahlformeinrichtung (16) gekoppeltes doppelbrechendes Medium (14), dessen Brechzahl durch strahlungsinduzierte, dielektrische Polarisierung ohne eine Erzeugung freier Ladungsträger einstellbar ist, zum Bereitstellen eines aus dem Medium (14) ausstrahlenden, elektromagnetischen Sekundärstrahls (2) durch Drei- oder Vierwellenmischung des Steuerstrahls (7) und eines elektromagnetischen Pumpstrahls (8), wobei der Abstrahlwinkel (α, α1, α2) des Sekundärstrahls (2) abhängig von der zeitlichen Modulation des in das Medium (14) eingestrahlten Steuerstrahls (7) ist,- wobei die Strahlformeinrichtung (16) derart ausgebildet ist, dass der Steuerstrahl (7) und/oder der Pumpstrahl (8) mit einer Wellenlängenänderungsrate von mindestens 1 nm/ps bereitstellbar sind.
Patent DE-102020105664-B4 (DE)
Title: Gatebildungsprozess
Inventor: LAI CHI-SHENG
IPC: H01L21/8234
Filed: 2020-03-03
Granted: 2022-04-14
Abstract: Verfahren, umfassend:Bereitstellen eines Werkstücks (200) mit einem Substrat (202) und einer Mehrzahl von Halbleiterfinnen über dem Substrat, wobei jede der Mehrzahl von Halbleiterfinnen durch ein Isolationsmerkmal (206) in einem Abstand von einer weiteren der Mehrzahl von Halbleiterfinnen angeordnet ist;Abscheiden einer Gate-Materialschicht (208) über dem Werkstück (200), wobei die Gate-Materialschicht eine erste Dicke über einer oberen Fläche der Mehrzahl Halbleiterfinnen aufweist;Bilden einer strukturierten Hartmaske (220) über der Gate-Materialschicht (208), wobei die strukturierte Hartmaske (220) eine erste Mehrzahl länglicher Merkmale und eine zweite Mehrzahl länglicher Merkmale aufweist;Ausführen eines ersten Ätzprozesses (300) unter Verwendung der strukturierten Hartmaske (220) als eine Ätzmaske durch die Gate-Materialschicht (208), um einen Graben (241-243) zu bilden, der sich durch ungefähr 90 % bis ungefähr 95 % der ersten Dicke zu einer oberen Fläche der Mehrzahl von Halbleiterfinnen erstreckt;Ausführen eines zweiten Ätzprozesses (400) unter Verwendung der strukturierten Hartmaske (220) als eine Ätzmaske, um den Graben (241-243) bis zu einer oberen Fläche des Isolationsmerkmals (206) zu erweitern; undAusführen eines dritten Ätzprozesses (500) unter Verwendung der strukturierten Hartmaske (220), um den Graben (241-243) in das Isolationsmerkmal (206) zu erweitern,wobei die erste Mehrzahl länglicher Merkmale ein erstes Abstandsmaß aufweist und die zweite Mehrzahl länglicher Merkmale ein zweites Abstandsmaß aufweist, welches größer ist als das erste Abstandsmaß,wobei der erste Ätzprozess (300) die Verwendung von Tetrafluorkohlenstoff und eines Drucks von zwischen ungefähr 5,3 Pa und ungefähr 13,3 Pa umfasst,wobei der erste Ätzprozess (300) kein Sauerstoffgas verwendet.
Patent DE-102020122187-B4 (DE)
Title: Lagerbuchse mit Zwischenrohr
Inventor: FUHRMANS ULRICH
IPC: F16F1/38
Filed: 2020-08-25
Granted: 2022-04-28
Abstract: Lagerbuchse (2), durch welche eine Zentrallängsachse (A) ragt, umfassendeinen Innenkern (4), der sich entlang der Zentrallängsachse (A) erstreckt,ein Außenrohr (8), welches umfangsseitig zu dem Innenkern (4) angeordnet ist,ein Zwischenrohr (6), welches zwischen Innenkern (4) und Außenrohr (6) angeordnet ist, zumindest einen inneren Elastomerkörper (10), welcher zwischen dem Innenkern (4) und dem Zwischenrohr (6) angeordnet ist sowiezumindest einen äußeren Elastomerkörper (12), welcher zwischen dem Zwischenrohr (6) und dem Außenrohr (8) angeordnet ist, wobeidas Zwischenrohr (6) außenumfangsseitig eine Auswölbung (14) aufweist, deren Längsschnittverläufe (14a, 14b) beidseits der Zentrallängsachse (A) in einer durch die Zentrallängsachse (A) verlaufenden Längsschnittebene auf jeweils einer eigenen geschlossenen Kurvenbahn (18a, 18b) liegen, und wobei der Innenkern (4) zumindest in seinem Bereich, der in Radialrichtung (R) deckungsgleich mit der Auswölbung (14) ist, eine zylindrische Außenumfangsfläche (4a) aufweist, und innerhalb jeder Längsschnittebene durch die Zentrallängsachse (A) die Stirnseiten (10b) des inneren Elastomerkörpers (10), außerhalb der Kurvenbahnen (18a, 18b) angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet, dass ein Einschnürungspunkt (E) in einer Längsschnittebene, in der die Zentrallängsachse (A) liegt, auf einer Stirnseite (12b) des äußeren Elastomerkörpers (12) liegt, und der Einschnürungspunkt (E) innerhalb eines Außenkreises (30a) mit Zentrum (Z) liegt, dessen Durchmesser dem Innendurchmesser des Außenrohrs (8) in einer Quermittelebene (Q) der Lagerbuchse (2) entspricht.
Patent DE-102021003870-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung einer vorgegebenen Geschwindigkeitsbegrenzung für Fahrzeuge auf einer Fahrbahn und Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers
Inventor: KÄFER EUGEN
IPC: B60W30/14
Filed: 2021-07-27
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verfahren zur Überprüfung einer vorgegebenen Geschwindigkeitsbegrenzung für Fahrzeuge (1, 2) auf einer Fahrbahn (F), dadurch gekennzeichnet, dass- eine situationsabhängig geeignete Fahrgeschwindigkeit zum Befahren eines Streckenabschnittes (S) der Fahrbahn (F) ermittelt wird und- dann, wenn die geeignete Fahrgeschwindigkeit die in einer digitalen Karte hinterlegte vorgegebene Geschwindigkeitsbegrenzung unterschreitet, die vorgegebene Geschwindigkeitsbegrenzung als unangemessen bewertet wird und in der digitalen Karte durch die geeignete Fahrgeschwindigkeit ersetzt wird.
Patent DE-102021119871-B4 (DE)
Title: Verfahren und Prozessorschaltung zum Betreiben einer automatisierten Fahrfunktion mit Objektklassifikator in einem Kraftfahrzeug, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: DRIESCHER HANS-ARNE
IPC: B60W40/02
Filed: 2021-07-30
Granted: 2023-11-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer automatisierten Fahrfunktion (12) in einem Kraftfahrzeug (10), wobei durch eine Prozessorschaltung (11) des Kraftfahrzeugs (10) aus Sensordaten (16) zumindest eines Sensors (15) des Kraftfahrzeugs (10) mittels zumindest eines Objektklassifikators (21) jeweilige Einzelobjekte (18) in durch die Sensordaten (16) beschriebenen Einzelabbildern einer Umgebung des Kraftfahrzeugs (10) erkannt werden, wobei jeweils durch Objektdaten (22) zumindest eine erkannte Objektcharakteristik des Einzelobjekts (18) angegeben ist, wobei mittels zumindest eines Beziehungsklassifikators (30) anhand der Objektdaten (22) für zumindest einige der Einzelobjekte (18) eine jeweilige paarweise Objektbeziehung (74) anhand von aus den Sensordaten ermittelten Beziehungsmerkmalen der Einzelobjekte (18) in dem jeweiligen Einzelabbild (17) erkannt und durch Beziehungsdaten (31) beschrieben wird, undmittels eines Aggregationsmoduls (32) die Beziehungsdaten (31) über mehrere aufeinanderfolgende Einzelabbilder (17) hinweg zu Aggregationsdaten (33) aggregiert werden, welche aggregierte Objektbeziehungen (80) beschreiben, und die Aggregationsdaten (33) einem Trackingmodul (23) für ein Objekttracking und/oder der automatisierten Fahrfunktion für eine Trajektorienplanung (12) bereitgestellt werden,dadurch gekennzeichnet, dassin dem Trackingmodul (23) mittels der Aggregationsdaten (33) ein Objekttracking (24) eines in zumindest einem Einzelabbild (17) aus mehreren aufeinanderfolgenden Einzelabbildern verdeckten Einzelobjekts (18) durchgeführt wird und/oderin dem Aggregationsmodul (32) die Beziehungsdaten (31) über mehrere aufeinanderfolgende Einzelabbilder (17) hinweg mittels Trackingdaten aus dem Trackingmodul gebildet werden, indem ein verdecktes Einzelobjekt (18) durch das Trackingmodul identifiziert wird, und/oder die Fahrfunktion (12) eine Situationserkennung für zumindest eine Fahrsituation umfasst und die jeweilige Fahrsituation als Kombination aus Einzelobjekten (18) und deren aggregierte Objektbeziehungen (80) beschrieben ist, wobei als eine Fahrsituation ein Fahrweg (101) bei fehlender Fahrwegsmarkierung detektiert wird, indem als Einzelobjekte (18) Fahrzeuge, die auf dem Fahrweg (101) in einer Kette (92) hintereinander fahren, und anhand der aggregierten Objektbeziehungen (80) die Kette (92) der hintereinander fahrenden Fahrzeuge erkannt wird und ein geometrischer Verlauf der Kette (92) als der Fahrweg (101) signalisiert wird.
Patent DE-102021210675-B4 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zur Ermittlung einer die Skelettreife eines Patienten beschreibenden Knocheninformation, Röntgeneinrichtung, Ermittlungseinrichtung, Computerprogramm und elektronisch lesbarer Datenträger
Inventor: FIESELMANN ANDREAS
IPC: A61B6/00
Filed: 2021-09-24
Granted: 2023-09-07
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zur Ermittlung einer die Skelettreife eines Patienten (54) beschreibenden Knocheninformation, umfassend die Schritte:- Bereitstellung von Eingangsdaten, umfassend spektral aufgelöste Röntgendaten eines zur Beurteilung der Skelettreife heranzuziehenden interessierenden Bereichs (33) des Patienten (54) mit wenigstens zwei auf unterschiedliche Röntgenspektren bezogenen Röntgenbilddatensätzen,- Anwenden einer trainierten Auswertungsfunktion auf die Eingangsdaten zum Erhalt der Knocheninformation als Ausgangsdaten, und- Ausgabe der Knocheninformation, wobei:- die Röntgendaten wenigstens teilweise als Teil oder im Rahmen eines einen größeren Aufnahmebereich als den interessierenden Bereich (33) betreffenden Untersuchungsvorgangs aufgenommen werden,- wenigstens ein zweidimensional aufgenommenes Röntgenbild des Untersuchungsvorgangs und optional eine empfangene Nutzerinformation zur Lokalisierung des interessierenden Bereichs (33) ausgewertet werden, wobei das Auswertungsergebnis zur nachfolgenden oder unterbrechenden Aufnahme dreidimensionaler, nur auf den interessierenden Bereich (33) bezogener dreidimensionaler Röntgendaten und optional zur Auswahl von als Eingangsdaten zu verwendenden zweidimensionalen Röntgendaten der Röntgenbilder verwendet wird, und- aus den dreidimensionalen Röntgendaten ein zweidimensionales Synthetikbild des interessierenden Bereichs (33) ermittelt wird, welches mit dem wenigstens einen Röntgenbild fusioniert wird.
Patent DE-112006004022-B4 (DE)
Title: Klebefilmschneider
Inventor: TAKEJI MIKIO
IPC: B65H35/07
Filed: 2006-10-11
Granted: 2011-09-08
Abstract: Klebefilmschneider, aufweisend einen Klebeabschnitt (4), der von einem Messer (6) getrennt und so gestaltet ist, dass er in Aufwärts- und Abwärtsrichtung gleitet, und ein Paar von armförmigen Randsicherungen (3), die an gegenüberliegenden Seiten des Klebeabschnitts (4) vorgesehen und so gestaltet sind, dass sie sich öffnen/schließen, indem sie mit der Aufwärts-Abwärtsbewegung des Klebeabschnitts (4) gekoppelt sind.
Patent DE-112008001354-B4 (DE)
Title: Digitale Rundfunkempfangsvorrichtung
Inventor: NAGAHAMA HIROYUKI
IPC: H01Q1/32
Filed: 2008-01-16
Granted: 2016-06-16
Abstract: Digitale Rundfunkempfangsvorrichtung, die mit einer Mehrzahl von Antennen versehen ist, die Direktivitäten in verschiedenen Richtungen aufweisen und von denen jede eine von außerhalb der digitalen Rundfunkempfangsvorrichtung gesendete digitale Rundfunkwelle empfängt, wobei die digitale Rundfunkempfangsvorrichtung zumindest zwei Antennen aus der Mehrzahl von Antennen auswählt, um Diversitätskombinieren durchzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass die digitale Rundfunkempfangsvorrichtung umfasst: eine Mehrzahl von Schaltern zum Umschalten zwischen der oben erwähnten Mehrzahl von Antennen; eine Antennenkombinationsbestimmungsprozesseinheit zum Bestimmen des Umschaltens der ausgewählten Antennen auf Basis eines Empfangszustands von digitalen Rundfunkwellen, die durch die ausgewählten Antennen empfangen werden, wobei weiterhin, falls alle in entsprechenden Verzögerungsprofilen der durch die ausgewählten Antennen empfangenen, digitalen Rundfunkwellen enthaltenen Verzögerungszeiten gleich oder länger einer vorbestimmten Zeit sind, die Antennenkombinationsbestimmungsprozesseinheit eine Anweisung zum Umschalten zwischen der Mehrzahl von Antennen für jeden und alle aus der Mehrzahl von Schaltern bereitstellt, und falls zumindest eine der in den entsprechenden Verzögerungsprofilen enthaltenen Verzögerungszeiten nicht gleich oder länger der vorbestimmten Zeit ist, die Antennenkombinationsbestimmungsprozesseinheit eine Anweisung zum Umschalten der Antenne bereitstellt, welche die maximale Verzögerungszeit bei den, in den jeweiligen Verzögerungsprofilen enthaltenen Verzögerungszeiten aufweist; und eine Umschaltsteuereinheit zum Bereitstellen einer Anweisung zum Umschalten zwischen der oben erwähnten Mehrzahl von Schaltern für die oben erwähnte Mehrzahl von Schaltern gemäß der Anweisung aus der oben erwähnten Kombinationsbestimmungsprozesseinheit.
Patent DE-112010001460-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginterne Steuervorrichtung
Inventor: UENO KENTARO
IPC: B60W50/035
Filed: 2010-02-18
Granted: 2021-10-14
Abstract: Fahrzeuginterne Steuervorrichtung miteiner ersten Steuereinheit (200), die eine erste Steuerung zum Steuern eines Ausgabedrucks eines Hauptzylinders (102) zum Steuern des Bremsens eines Fahrzeugs durchführt;einer zweiten Steuereinheit (300), die eine zweite Steuerung zum Ansteuern eines Raddruck-Steuermechanismus durchführt, der Arbeitsfluid zum Erzeugen einer Bremskraft in Ansprechung auf den Ausgabedruck des Hauptzylinders (102) in Räder einspeist; und;einem ersten Drucksensor (50) und einem zweiten Drucksensor (70) zum Messen des Ausgabedrucks des Hauptzylinders (102); wobeidie erste Steuereinheit (200) und die zweite Steuereinheit (300) jeweils die Funktion des Kommunizierens von Informationen haben;eine Ausgabe vom ersten Drucksensor (50) aufgenommen und für die erste Steuerung durch die erste Steuereinheit (200) verwendet wird;eine Ausgabe vom zweiten Drucksensor (70) aufgenommen und für die zweite Steuerung durch die zweite Steuereinheit (300) verwendet wird;die erste Steuereinheit (200) wiederholt eine Diagnose des ersten Drucksensors (50) durchführt;die zweite Steuereinheit (300) wiederholt eine Diagnose des zweiten Drucksensors (70) durchführt; unddie erste Steuereinheit (200) und die zweite Steuereinheit (300) jeweils ein Messergebnis des Ausgabedrucks des Hauptzylinders (102), der auf der Grundlage der Ausgabe des ersten Drucksensors oder der Ausgabe des zweiten Drucksensors gemessen wird, kommunizieren, wobeidie Diagnose des zweiten Drucksensors (70) und die Diagnose des ersten Drucksensors (50) unabhängig voneinander durchgeführt werden, so dass wenn die Diagnose des ersten Drucksensors (50) durchgeführt wird, die erste Steuereinheit (200) die erste Steuerung auf der Grundlage von Informationen, die von der zweiten Steuereinheit (300) empfangen werden, anstelle des gemessenen Werts des Ausgabedrucks des Hauptzylinders, der von dem ersten Drucksensor (50) gemessen wird, durchführt.