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Patent DE-102015119427-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Präparates in einen Bergebeutel
Inventor: GRAF THOMAS
IPC: A61B18/08
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Aufnahme eines Präparates (29) in einen Bergebeutel (5), wobei das Präparat (29) mit einer elektrochirurgischen Schneidschlinge (6, 6‘) in einer Körperhöhle (27) abgetrennt wurde, wobei der Bergebeutel (5) an einem Ende (7) eines in einem Einführungsrohr (3) längsverschieblichen Aktuators (4) angeordnet und aus einer distalen Öffnung (10) des Einführungsrohres (3) ausfahrbar ist, wobei im ausgefahrenem Zustand eine erste Beutelöffnung (9) des Bergebeutels (5) durch eine mit ihr verbundene elastisch federnde erste Schlinge (8, 8‘) aufgespannt und im eingefahrenem Zustand durch die erste Schlinge (8, 8‘) geschlossen und vom distalen Ende (11) des Einführungsrohres (3) abgedeckt ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die elektrochirurgische Schneidschlinge (6, 6‘) elastisch federnd ausgebildet und über den Aktuator (4) mit dem Bergebeutel (5) aus dem Einführungsrohr (3) sich aufspannend ausfahrbar ist und dass die Schneidschlinge (6, 6‘) der ersten Beutelöffnung (9) benachbart angeordnet ist.
Patent DE-102015119705-A1 (DE)
Title: Traktionsbatterie für ein Flurförderzeug
Inventor: WEDE MARC
IPC: H01M10/6567
Filed: 2015-11-16
Abstract: Bei einer Traktionsbatterie für ein Flurförderzeug mit einem Batterietrog (3) und einer Mehrzahl von Zellen (5, 7), ist zwischen den Zellen (7) mindestens ein Kühlkanal (6) in dem Batterietrog (3) angeordnet.
Patent DE-102015120462-A1 (DE)
Title: Rte-code-generierungsverfahren und vorrichtung zu dessen durchführung
Inventor: LIM DAE-HWAN
IPC: G06F9/44
Filed: 2015-11-25
Abstract: Es wird ein RTE-Code-Generierungsverfahren offenbart, enthaltend: Extrahieren von Anwendungsinformationen durch Analysieren mehrerer Vorlagendateien; Analysieren einer Betriebszeit für die Anwendungsinformationen unter Bezugnahme auf eine Datenbank für Betriebszeiten für Laufzeitumgebungs-(RTE)Generierungscodes; und Generieren von RTE-Code-Generierungsinformationen für die Anwendung anhand des Ergebnisses der Analyse. Gemäß der vorliegenden Erfindung kann eine Anwendungs-Software, in der Betriebszeitsteuerung und Betriebsstabilität sichergestellt sind, durch Generieren von RTE-Code-Generierungsinformationen für eine Anwendung unter Berücksichtigung einer tatsächlichen Betriebszeit der Anwendung entwickelt werden.
Patent DE-102015120823-A1 (DE)
Title: Sandwich-Räumleiste
IPC: E01H5/06
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Räumleiste (1) für den Räumschild eines Schneepfluges, die in Sandwichbauweise eine stählerne Grundplatte (2), eine stählerne Deckplatte (3) und eine dazwischenliegende gummielastische Schicht (5) mit mindestens einem eingebetteten Hartstoffelement (6) aufweist. Es ist Aufgabe der Erfindung, die Räumleiste (1) dahingehend weiterzubilden, dass die eingebetteten Hartstoffelemente (6) besser vor Stößen geschützt werden und die Räumleiste (1) gleichzeitig aber nichts an ihrer Räumfähigkeit im kontinuierlichen Betrieb einbüßt. Um dieses Ziel zu erreichen schlägt die Erfindung vor, dass in der gummielastischen Schicht (5) oberhalb der Hartstoffelemente (6) mindestens ein nachgiebiger Pufferraum (7) vorgesehen ist.
Patent DE-102015120950-A1 (DE)
Title: Verfahren zum lasergestützten Ablösen eines Teilstücks von einem flächigen Glas- oder Glaskeramikelement
Inventor: SPIER MARTIN
IPC: C03B33/02
Filed: 2015-12-02
Abstract: Vorgesehen ist ein Verfahren zum Ablösen eines Teilstücks von einem flächigen Glas- oder Glaskeramikelement (2) entlang einer vorgesehenen Trennlinie (21), welche das Glas- oder Glaskeramikelement (2) in das abzulösende Teilstück (4) und einen zu verbleibenden Hauptteil (3) einteilt, wobei – nebeneinander entlang der Trennlinie (21) filamentförmige Schädigungen (20) im Volumen des Glas- oder Glaskeramikelements (2) erzeugt werden, und – die filamentförmigen Schädigungen (20) durch Laserpulse (12) eines Lasers (10) erzeugt werden, wobei das Material des Glas- oder Glaskeramikelements (2) für die Laserpulse (12) transparent ist, und – die Auftreffpunkte (13) der Laserpulse (12) auf dem Glas- oder Glaskeramikelement (2) über dessen Oberfläche (22) entlang der Trennlinie (21) bewegt werden, und – nachdem die nebeneinander entlang der Trennlinie (21) angeordneten filamentförmigen Schädigungen (20) erzeugt wurden, Material des Glas- oder Glaskeramikelements (2), welches sich im Bereich des Teilstücks (4) befindet, einem Phasenübergang unterzogen und zum Zusammenziehen gebracht wird, so dass sich das Teilstück (4) entlang der Trennlinie (21) an den nebeneinander angeordneten filamentförmigen Schädigungen (20) von dem Hauptteil (3) ablöst, wobei zumindest der Hauptteil (3) als Ganzes erhalten bleibt.
Patent DE-102015122471-A1 (DE)
Title: Geschirmte Steckverbindungsanordnung
Inventor: GRIMM MICHAEL
IPC: H01R13/6581
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft Steckverbindungsanordnung bestehend aus einem Rundsteckverbinder mit einem einen Kabelschirm aufweisenden geschirmten Kabel, wobei der Rundsteckverbinder aus einem zumindest abschnittsweise metallischem Gehäuse, einem darin angeordneten Kontakte tragenden Isolierkörpers, einem unmittelbar benachbarten rohrförmigen Distanzelement, einer am Distanzelement anliegenden ringförmigen Schirmumlenkung sowie eine das Kabel in ihrem Innenraum aufnehmende Kabelklemmung mit einer Schirmauflagefläche und einem damit verbundenen Kabelklemmkäfig, besteht, wobei der Kabelschirm an der Schirmumlenkung zunächst an einer stirnseitigen Schirmumlenkungsfläche der Schirmumlenkung umgelenkt wird und in Richtung der Schirmauflagefläche der Kabelklemmung zurückgefaltet ist, wobei ferner eine Anlage des Kabelschirms an die Schirmauflagefläche mittels einer verschraubbaren Verbindung welche die Kabelklemmung in Richtung der Schirmumlenkung bewirkt wird.
Patent DE-102015200331-A1 (DE)
Title: Kondensationstrockner mit einem Wärmetauscher und einer Spüleinrichtung für diesen, sowie Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: König Thomas
IPC: D06F58/24
Filed: 2015-01-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kondensationstrockner 1 mit einer Trocknungskammer 2 für zu trocknende Gegenstände, einem Prozessluftkanal 3, in dem sich eine Wärmequelle 4 zur Erwärmung der Prozessluft, ein Wärmetauscher 5 zur Abkühlung der Prozessluft nach Durchgang durch die Trocknungskammer 2 und ein Gebläse (6) für die Beförderung der Prozessluft befinden, einem Druckspülbehälter 7, einem Kondenswasserbehälter 8, einer Spüleinrichtung 9 für den Wärmetauscher 5 und einer Steuereinrichtung 10, wobei der Druckspülbehälter 7 durch eine erste Leitung 11 mit dem Kondenswasserbehälter 8 verbunden ist und durch eine zweite Leitung 12 mit der Spüleinrichtung 9 für den Wärmetauscher 5 verbunden ist, wobei in der ersten Leitung 11 in der Richtung von dem Kondenswasserbehälter 8 zu dem Druckspülbehälter 7 eine Flüssigkeitspumpe 13 und ein Rückschlagventil 14 angeordnet sind, und wobei in der zweiten Leitung 12 ein Ventil 15 angeordnet ist, wobei der Druckspülbehälter 7 teilweise mit Kondenswasser 16 und teilweise mit einem kompressiblen Medium 17 gefüllt ist, wobei das kompressible Medium 17 in einem Raum über dem Kondenswasser 16 vorliegt und mit Druck beaufschlagt werden kann. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betrieb eines derartigen Kondensationstrockners.
Patent DE-102015201264-A1 (DE)
Title: Verformvorrichtung zum Verformen eines vorimprägnierten Faserverbundhalbzeuges sowie Verfahren zum Verformen eines vorimprägnierten Faserverbundhalbzeuges
Inventor: HOLLMANN FALCO
IPC: B29C70/46
Filed: 2015-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verformvorrichtung (1) zum Verformen eines vorimprägnierten Faserverbundhalbzeuges (10), aufweisend ein Formwerkzeug (2) mit zumindest einer ersten (20) und einer zweiten Formoberfläche (30), die derart aneinander anordenbar sind, dass zwischen den Formoberflächen (20, 30) das vorimprägnierte Faserverbundhalbzeug (10) dreidimensional verformbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Verformen eines vorimprägnierten Faserverbundhalbzeuges (10), die Verformvorrichtung (1) aufweisend ein Formwerkzeug (2) mit zumindest einer ersten (20) und einer zweiten Formoberfläche (30).
Patent DE-102015202061-A1 (DE)
Title: Umschaltventil
Inventor: POPP MARKUS
IPC: F16K11/07
Filed: 2015-02-05
Abstract: Ein Umschaltventil (27) zum Steuern eines Hydraulikstromes für eine Vorrichtung zur Veränderung des Verdichtungsverhältnisses einer Zylindereinheit einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, weist ein Ventilgehäuse (28) auf, in dem ein Steuerschieber (36) beweglich angeordnet ist, wobei auf dem Außenumfang des Ventilgehäuses (28) Nuten vorgesehen sind, an deren Grund Durchgangsbohrungen (33) zum Innenraum (34) des Ventilgehäuses (28) verlaufen und wobei der Steuerschieber (36) zumindest eine Umfangsnut aufweist, in denen die Durchgangsbohrungen je nach Stellung des Steuerschiebers enden. Erfindungsgemäß sind mehrere auf dem Umfang des Steuerschiebers (36) verteilt angeordnete Längsnuten (38) vorgesehen, deren beide Enden in jeweils einer Ringnut (37 bzw. Stufe 39) auslaufen.
Patent DE-102015204543-A1 (DE)
Title: Verstellring für eine Nachstelleinrichtung und Anpressplatte für eine Reibkupplung
Inventor: FINKENZELLER MARC
IPC: F16D13/75
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verstellring mit einer Rotationsachse für eine Nachstelleinrichtung, wobei die Nachstelleinrichtung einen Rampenring und einen korrespondierenden Gegenrampenring aufweist, aufweisend zumindest die folgenden Komponenten: – eine Mehrzahl von Stellrampen auf einem ersten Umfangsradius bezogen auf die Rotationsachse, wobei die Stellrampen voneinander in Umfangsrichtung beabstandet sind und jeweils eine geneigte Oberfläche mit einer Breite bilden, wobei die geneigte Oberfläche in Umfangsrichtung ansteigt; und – eine korrespondierende Anzahl von Verbindungsstegen, welche jeweils zwei benachbarte Stellrampen umlaufend miteinander verbindet. Der Verstellring kennzeichnet sich vor allem dadurch, dass die Verbindungsstege auf zumindest einem zweiten Umfangsradius bezogen auf die Rotationsachse angeordnet sind und der erste Umfangsradius und der zumindest eine zweite Umfangsradius sich um zumindest den Betrag der Breite unterscheiden, so dass zwischen den Stellrampen eine Lücke gebildet ist, welche die Breite der Oberflächen aufweist. Mit dem hier vorgeschlagenen Verstellring ist eine kostengünstige Fertigung einer Anpressplatte bei gleichzeitig geringem benötigtem axialen Bauraum möglich.
Patent DE-102015205116-A1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung, Anordnung und Verfahren für einen Distanzschutz einer Fahrleitung einer Bahnstromversorgung
Inventor: ALTMANN MARTIN
IPC: H02H7/26
Filed: 2015-03-20
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Schutzeinrichtung (55), wobei die Schutzeinrichtung (55) ausgebildet ist, ein Signal für ein Öffnen eines Leistungsschalters (34) bei einem anhand der Impedanz einer Fahrleitung (5, 6, 7) einer Bahnstromversorgung erkannten Kurzschluss bereit zu stellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzeinrichtung (55) geeignet ist, Fahrzeuginformationen (26) über einen erhöhten Energiebedarf von mindestens einem elektrisch antreibbaren Fahrzeug (3) zu empfangen und die Auswirkung des erhöhten Energiebedarfs auf die Impedanz der Fahrleitung (5, 6, 7) zu berücksichtigen. Ferner sind Gegenstände der vorliegenden Erfindung eine entsprechende Anordnung und ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102015207882-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginsassen-Schutzvorrichtung, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Fahrzeuginsassen-Schutzvorrichtung
Inventor: PASCHEKA PATRICK
IPC: B60R21/015
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeuginsassen-Schutzvorrichtung (13) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Fahrzeugsitz (4, 5), der eine Dreheinrichtung (14, 15) aufweist, mit welcher der Fahrzeugsitz (4, 5) um eine Hochachse (10, 11) drehbar ist, wobei der Fahrzeugsitz (4, 5) durch den Fahrzeuginsassen initiiert in eine erste Drehstellung und zumindest in eine dazu unterschiedliche zweite Drehstellung verbringbar ist, und mit zumindest einer Fahrzeuginsassen-Schutzeinheit (16, 17, 21, 23, 24, 26), wobei die Fahrzeuginsassen-Schutzvorrichtung (13) eine Drehstellungserkennungseinheit (27, 28) zur Erkennung der vom Fahrzeugsinsassen eingestellten Drehstellung des Fahrzeugsitzes (4, 5) aufweist, und eine Steuereinheit (29) umfasst, durch welche ein Betriebszustand der Fahrzeuginsassen-Schutzeinheit (16, 17, 21, 23, 24, 26) abhängig von der erkannten Drehstellung veränderbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Kraftfahrzeug (1) und ein Verfahren zum Betreiben einer Fahrzeuginsassen-Schutzvorrichtung (13).
Patent DE-102015207930-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen mehrerer Schaltelemente einer Getriebeeinrichtung
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: F16H61/686
Filed: 2015-04-29
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (8) zum Betätigen mehrerer Schaltelemente (A bis E) einer Getriebeeinrichtung (3) beschrieben. Kolben (9 bis 13) sind zur Darstellu ng einer Betriebszustandsänderung der Schaltelemente (A bis E) im Bereich von Wirkflächen (9A bis 13A und 9B bis 13B) jeweils mit einem in eine erste Stellrichtung oder mit einem in eine zweite Stellrichtung wirkenden Fluiddruck (pAzu bis pEzu bzw. pauf) beaufschlagbar. Der jeweils in die erste Stellrichtung wirkende anlegbare Fluiddruck (pAzu bis pEzu) ist für jedes der Schaltelemente (A bis E) separat einstellbar, während der jeweils in die zweite Stellrichtung wirkende anlegbare Fluiddruck (pauf) für alle Schaltelemente (A bis E) im Wesentlichen gleich ist. Die Kolben (9 bis 13) sind koaxial zueinander und radial ineinander sowie in einer Zwischenplatte (38) bereichsweise axial verschiebbar angeordnet. Die Zwischenplatte (38) weist Bereiche (39A bis 39E) zum Anlegen der jeweils in die ersten Stellrichtungen der Kolben (9 bis 13) wirkenden Fluiddrücke (pAzu bis pEzu) an den Wirkflächen (9A bis 13A) der Kolben (9 bis 13) auf. Der Bereich (40), über den der an den Wirkflächen (9B bis 13B) der Kolben (9 bis 13) anlegbare und in die zweite Stellrichtung wirkende Fluiddruck (pauf) zu den Kolben (9 bis 13) führbar ist, ist von der Zwischenplatte (38) und in Kolben (9 bis 13) begrenzt.
Patent DE-102015211729-A1 (DE)
Title: Einspritzvorrichtung
Inventor: HAEBERER RAINER
IPC: F04B13/00
Filed: 2015-06-24
Abstract: Ein Verfahren zum Variieren der Einspritzmenge einer Einspritzvorrichtung (50) mit einem Gehäuseelement (2), das sich entlang einer Achse (A) erstreckt, wobei in dem Gehäuseelement (2) eine sich entlang der Achse (A) erstreckende axiale Bohrung (26) ausgebildet ist, wobei in einem Bereich der axialen Bohrung (26) ein entlang der Achse verschiebbarer Kolben (1) angeordnet ist, und wobei ein erstes Ende des Kolbens (1) einen Magnetanker versehen ist und ein zweites, gegenüberliegendes Ende des Kolbens (1) einen Pumpenraum(27) begrenzt, so dass das Volumen des Pumpenraumes (27) durch Bewegen des Kolbens (1) variierbar ist, umfasst, die Länge der Kolbens (1) in Richtung der Achse (A) zu variieren, um den Abstand zwischen dem ersten Ende (1a) und dem zweiten Ende (1b) des Kolbens zu verändern.
Patent DE-102015214122-A1 (DE)
Title: Verfahren zur selbsttätigen Einstellung des Lenkwinkels in einem Lenksystem eines Fahrzeugs
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-07-27
Abstract: Bei einem Verfahren zur selbsttätigen Einstellung des Lenkwinkels in einem Lenksystem eines Fahrzeugs wird ein Lenkaktuator nach dem Parken in der Weise angesteuert, dass das Lenkrad und die lenkbaren Räder eine Neutralposition einnehmen.
Patent DE-102015215413-A1 (DE)
Title: Nichtmonolithische Vakuumkammer zum Ausführen von Vakuumanwendungen und/oder zur Aufnahme von Vakuum-Komponenten
Inventor: WOLFGRAMM STEPHAN
IPC: F16L23/16
Filed: 2015-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein nichtmonolithische Vakuumkammer zum Ausführen von Vakuumanwendungen und/oder zur Aufnahme von Vakuum-Komponenten, umfassend einen Vakuumbehälter mit mindestens einem mit dem Vakuumbehälter verbundenen Flanschabschnitt, wobei der Vakuumbehälter und der mindestens eine Flanschabschnitt vollständig aus Aluminium-Legierungen bestehen und der mindestens eine Flanschabschnitt eine Dichtfläche mit einer Schneidkantengeometrie aufweist und zur Verwendung mit der Schneidkante ein metallisches Dichtmaterial vorgesehen ist.
Patent DE-102015218259-A1 (DE)
Title: Akkupack für eine Handwerkzeugmaschine
Inventor: SEGRET MICKAEL
IPC: B25F5/00
Filed: 2015-09-23
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Akkupack für eine Handwerkzeugmaschine, aufweisend ein Akkupackgehäuse mit wenigstens einer ersten Gehäusekomponente und einer zweiten Gehäusekomponente. Das Akkupackgehäuse nimmt mindestens eine Akkuzelle und eine Akkupackelektronik mit Kontaktelementen zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen dem Akkupack und der Handwerkzeugmaschine auf. Zwischen der Akkupackelektronik und der Akkuzelle ist wenigstens eine Schmelzsicherung angeordnet, wobei die Schmelzsicherung einen Schmelzleiter und zumindest zwei Endkappen aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Schmelzleiter mit den Endkappen insbesondere lötfrei vercrimpt ist.
Patent DE-102015218636-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: HÄMISCH STEPHAN
IPC: F16F15/131
Filed: 2015-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Eingangsteil (2) mit auf einem ersten Teilkreis (23) angeordneten ersten Befestigungsöffnungen (22) zur Befestigung des Eingangsteils (2) an einer Kurbelwelle (21) einer Brennkraftmaschine mittels ersten Befestigungsmitteln (19) und einem gegenüber dem Eingangsteil (2) entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (8) um die Drehachse (d) verdrehbar gelagerten Ausgangsteil (4). Um den Drehschwingungsdämpfer (1) unabhängig von der Anbausituation an der Kurbelwelle (21) ausbilden zu können, ist die Federeinrichtung (8) mittels eines die ersten Befestigungsöffnungen (22) aufweisenden Adapters (3) mittels auf einem zweiten, gegenüber dem ersten Teilkreis (23) mit unterschiedlichem Durchmesser (D2) versehenen zweiten Teilkreis (30) angeordneten, zweiten Befestigungsöffnungen (29) und zweiten Befestigungsmitteln (26) mit der Kurbelwelle (21) verbunden.
Patent DE-102015219291-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer positiven Hilfsspannung in einem Bordnetz
Inventor: KALUZA JAN
IPC: H02M3/156
Filed: 2015-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer positiven Hilfsspannung in einem Kraftfahrzeug, bei dem ein Gleichspannungswandler (102, 202, 302, 402, 502) mit einer Eingangsseite (104, 204, 304, 404, 504) und einer Ausgangsseite (110, 210, 310, 410, 510) verwendet wird, um die positive Hilfsspannung bereitzustellen, wozu eine Ladung, die in einem auf der Ausgangsseite (110, 210, 310, 410, 510) vorliegender Stromkreis fließt, dazu verwendet wird, eine Kapazität aufzuladen, der ein Ausgang zugeordnet ist, an dem die positive Hilfsspannung abgegriffen wird.
Patent DE-102015221391-A1 (DE)
Title: POLIERFLÜSSIGKEIT UND VERFAHREN ZUM POLIEREN EINES SiC-SUBSTRATS
Inventor: KOJIMA KATSUYOSHI
IPC: C09G1/00
Filed: 2015-11-02
Abstract: Bereitgestellt wird eine Polierflüssigkeit, die ein Permanganat, ein pH-Einstellungsmittel und Wasser enthält und die zum Polieren eines SiC-Substrats verwendet wird. Weiterhin wird ein Verfahren zum Polieren eines SiC-Substrats bereitgestellt, wobei das Verfahren Folgendes einschließt: einen Polierschritt zum Polieren des SiC-Substrats unter Verwendung einer ersten Polierflüssigkeit, die ein Permanganat, anorganische Salze mit einem Oxidationsvermögen und Wasser enthält, und einen zweiten Polierschritt zur Durchführung einer Endpolierung des SiC-Substrats unter Verwendung einer zweiten Polierflüssigkeit, die ein Permanganat, ein pH-Einstellungsmittel und Wasser enthält, nach dem ersten Polierschritt.
Patent DE-102015221444-A1 (DE)
Title: Fahrzeugwischer
Inventor: UCHIYAMA KEITA
IPC: B60S1/32
Filed: 2015-11-03
Abstract: Ein Fahrzeugwischer umfasst eine Halterung, die eine längliche Form hat und an der einer Windschutzscheibe zugewandten Unterseite offen ist, wobei die Halterung schwenkbar an einer Wellenachse einer Drehwelle angebracht ist, die hin- und hergeschwenkt wird; wobei ein erstes Düsenelement im Innern der Halterung untergebracht ist, das Waschflüssigkeit aus einem Sprühabschnitt sprühen kann; und eine Halterungsabdeckung, welche eine Öffnung der Halterung verschließt und mit einem Fenster versehen ist, durch das der Sprühabschnitt des ersten Düsenelements außenseitig freiliegt.
Patent DE-102015221579-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur elektrischen Kontaktierung einer in einer Hohlstrebe einer Tragstruktur eines Kraftfahrzeuges angeordneten elektromotorischen Antriebseinrichtung eines Gurtschlosses einer Sicherheitsgurteinrichtung
Inventor: HERMANN MICHEL
IPC: B60R22/03
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung zur elektrischen Kontaktierung einer in einer Hohlstrebe (1) einer Tragstruktur eines Kraftfahrzeuges angeordneten elektromotorischen Antriebseinrichtung (3) eines Gurtschlosses (2) einer Sicherheitsgurteinrichtung, wobei – die Hohlstrebe (1) an ihren beiden Enden jeweils eine Öffnung (5, 6) aufweist, und – ein Adapterstück (7) mit einem elektrischen Kontaktstecker (8) vorgesehen ist, und – die Antriebseinrichtung (3) durch die erste Öffnung (5) an einem Ende in die Hohlstrebe (1) hineinragt, und – das Adapterstück (7) mit dem elektrischen Kontaktstecker (8) durch die zweite Öffnung (6) an dem anderen Ende in die Hohlstrebe (1) hineinragt, und – der elektrische Kontaktstecker (8) innerhalb der Hohlstrebe (1) mit der Antriebseinrichtung (3) elektrisch kontaktiert ist.
Patent DE-102015222330-A1 (DE)
Title: Federanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WOLF-MONHEIM FRIEDRICH
IPC: F16F1/12
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Federanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer sich entlang einer Erstreckungsachse (A) erstreckenden Schraubenfeder (2) sowie einer gummielastischen Federunterlage (3, 5) zur indirekten Abstützung der Schraubenfeder an einem Federsitz (11). Um eine verbesserte Vibrationsdämpfung am Übergang zwischen einer Feder und einem Federsitz zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass zwischen der Schraubenfeder (2) und der Federunterlage (3) wenigstens ein Zwischenelement (4) angeordnet ist, welches einerseits an der Schraubenfeder (2) anliegt und andererseits in lastfreiem Zustand mit einem sich radial erstreckenden ersten Anlagebereich (4.4) an der Federunterlage (3) anliegt, wobei es mit einem sich radial erstreckenden zweiten Anlagebereich (4.6) an der Schraubenfeder (2) anliegt.
Patent DE-102015223087-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Registrierung von Röntgenaufnahmen
Inventor: SCHULZE-GANZLIN ULRICH
IPC: G03B42/08
Filed: 2015-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Registrierung von Röntgenaufnahmen (1, 14–19), wobei die Röntgenaufnahmen mittels mindestens eines Röntgenaufnahmemedium (2) aufgenommen werden, wobei das Röntgenaufnahmemedium (2) mittels eines Röntgengeräts (5) belichtet wird und während der Belichtung ein akustisches Signal (21) mittels eines Tongebers (20) erzeugt wird. Dieses akustische Signal (21) wird dann mittels eines Mikrofons (22) aufgezeichnet. Dabei wird eine akustische Aufnahme erzeugt, wobei die akustische Aufnahme des Signals (21) mittels einer Recheneinheit (12) hinsichtlich unterschiedlicher Merkmale analysiert wird, wobei anhand der ermittelten Merkmale des akustischen Signals (21) bestimmte Informationen zu den Röntgenaufnahmen (1, 14–19) abgeleitet werden.