baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011109406-U1 (DE)
Title: Sockelplatte zur lösbaren Halterung eines Gerätehalters
IPC: B60R11/02
Filed: 2011-12-22
Abstract: Sockelplatte zur lösbaren Halterung des Fußes eines Geräteträgers für elektronische Kleingeräte wie Mobiltelefone oder mobile Navigationsgeräte, wobei der Fuß einen flachen äußeren Randteil hat, mit einem Plattenkörper (1) der auf einer Anbringungsfläche, beispielsweise am Armaturenbrett eines Fahrzeugs, befestigbar ist, und der einen sich über maximal 180° seines Umfangs erstreckenden aufstehenden Rand (11) mit einem einwärts vorspringenden oberen Randteil (12) aufweist, und mit einem diametral gegenüber dem aufstehenden Randteil angeordneten Element, das mit dem Randteil des Fußes zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß das mit dem Randteil des Fußes zusammenwirkende Element als Schiebelasche (2) ausgebildet ist, die in einem im Plattenkörper (1) der Sockelplatte gebildeten Führungskanal diametral verschiebbar ist und an einem Ende einen kreisbogensegmentförmigen aufstehenden Rand (22) mit einem einwärts vorspringenden oberen Randteil (23) und am anderen Ende ein Griffstück (24) aufweist, das als mit der Randkante des Plattenkörpers (1) zusammenwirkende Raste ausgebildet ist.
Patent DE-202012002078-U1 (DE)
Title: Verpackung
IPC: B65D75/58
Filed: 2012-03-01
Abstract: Verpackung, insbesondere Nudelverpackung, mit einer Tüteneinheit (12) zur Aufnahme eines Verpackungsinhalts, und mit zumindest einer Streifeneinheit (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Streifeneinheit (14) zumindest eine Fläche (16) aufweist, mit zumindest einem ersten Teilbereich (18, 20, 22, 24), der haftend mit der Tüteneinheit (12) verbunden ist und mit zumindest einem zweiten, von dem ersten Teilbereich (18, 20, 22, 24) differierenden, wesentlichen Teilbereich (26, 28, 30, 32, 34), der von der Tüteneinheit (12) frei ist.
Patent DE-202012005148-U1 (DE)
Title: Bruchschutz für Schlauchansatz an einem Shishamundstück aus Glas
IPC: A24F1/30
Filed: 2012-05-25
Abstract: Bruchschutz für Schlauchansatz an einem Shishamundstück aus Glas, dadurch gekennzeichnet, dass der Ansatz für die Schlauchaufnahme durch einen angeschmolzenen Rohrstück geschützt ist.
Patent DE-202012005464-U1 (DE)
Title: Bauelement mit Feucht- oder Nassraumeigenschaften
IPC: E04C2/38
Filed: 2012-06-05
Abstract: Bauelement (1) mit Feucht- oder Nassraumeigenschaften, insbesondere ein Paneel oder ein Türblatt, mit einem flächigen Grundkörper, der ein Innenelement (2) und einen aus Profilen (3) gebildeten und das Innenelement (2) an wenigstens drei Seiten einfassenden Stabilisator umfasst, wobei das Innenelement (2) und der Stabilisator aus Holz und/oder einem Holzwerkstoff gebildet sind und wobei der Grundkörper an seinen Stirnflächen umlaufend mit einem Massivholzrahmen versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die untere Stirnfläche des Massivholzrahmens im Wesentlichen vollständig mit einer Oberflächenbeschichtung (8) versehen ist.
Patent DE-202012005553-U1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für eine Kettensäge
IPC: B27G19/00
Filed: 2012-06-08
Abstract: Sicherheitseinrichtung für eine Kettensäge, gekennzeichnet durch ein Blech mit einer Stärke von 4 bis 5 mm (1), welches mittels Schlossschrauben, Unterlegscheiben und Muttern (2) am Sägeschwert einer Kettensäge (3) festmontiert wird, und dadurch gekennzeichnet ist, dass es an den oberhalb und unterhalb des Sägeschwertes liegenden Seiten tiefe hakenförmige Aussparungen (4) besitzt, die ein Zurückschlagen von Ästen beim Sägevorgang verhindern.
Patent DE-202012013238-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdichtung einer Undichtheit an einer fluidführenden Leitung
IPC: F16L55/179
Filed: 2012-11-26
Abstract: Vorrichtung zur Abdichtung einer Undichtheit (3, 13) an einem in einem Leitungssystem angeordneten Leitungsabschnitt einer fluidführenden Leitung, die – mindestens ein diesen Leitungsabschnitt mindestens teilweise abdeckendes Mantelteil (4) und – mindestens eine Dichtung (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass durch das mindestens eine Mantelteil (4) und die mindestens eine Dichtung (6) die Undichtheit (3, 13) räumlich eingegrenzt wird, wobei durch die mindestens eine Dichtung (6) mindestens drei Hohlräume (9, 10) hergestellt werden.
Patent DE-202012100374-U1 (DE)
Title: Gurtkasten
IPC: E04C1/39
Filed: 2012-02-03
Abstract: Gurtkasten für Rolläden, mit einem über eine Einführungsöffnung (12) zugänglichen Hohlraum (10) zur Aufnahme einer Gurtrolle (32), dadurch gekennzeichnet, dass der Gurtkasten in einer zur Einführungsöffnung (12) parallelen Ebene in zwei zusammensteckbare Halbschalen (14, 16) geteilt ist, die je einen Teil des Hohlraums (10) bilden.
Patent DE-202012100947-U1 (DE)
Title: Dispergierendes Zusatzgerät für eine Messsonde zur Bestimmung der Größe von bewegten Partikeln in Partikelströmungen
IPC: G01N15/02
Filed: 2012-03-16
Abstract: Dispergiererndes Zusatzgerät (1), insbesondere für die Prozessanpassung in einem Messgerät, vorzugsweise einer rohrförmigen Messsonde (2), welche zur in-line-Bestimmung der Größe von bewegten Partikeln in Partikelströmungen (3) dient, wobei im Inneren eines Partikelführungskanals (4) dicht strömende Partikel des Partikelteilstromes (3.1) unter Verwendung eines Dispergiermediums nach dem Injektorprinzip über eine Ringdüse A (6) vereinzelt und dem Messvolumen (5) des Messgerätes zugeführt werden und wobei das dispergierende Zusatzgerät (1) mit dem Messgerät und mit einer Quelle des Dispergiermediums verbunden ist, und dass das dispergierende Zusatzgerät (1) im Bereich des Partikeleinlasses (4.1) des Partikelführungskanals (4) mindestens eine weitere, die Verdünnung des Partikelteilstromes (3.1) und bedarfsweise die Vermeidung oder Beseitigung von Verstopfungen durch sehr große Partikel und Agglomerate gewährleistende Düse B (7) aufweist.
Patent DE-202012103004-U1 (DE)
Title: Greifzange
IPC: B25B7/02
Filed: 2012-08-09
Abstract: Greifzange, die umfasst: – ein Greifkopflager (10), das zwei gegenüberliegende Montagescheiben (101) umfasst, die jeweils mit einer Gleitaufnahme (11) versehen sind, wobei an beiden Seiten des vorderen Abschnitts der Gleitaufnahme (11) jeweils ein Lagerzapfenloch (12) angeordnet ist, wobei am hinteren Ende der Gleitaufnahme (11) eine sich erweiternde Aussparung (13) angeordnet ist, die mit der Gleitaufnahme (11) verbunden ist; – ein Verbindungselement (20), das in der Gleitaufnahme (11) des Greifkopflagers (10) montiert ist, wobei an einer Seite des Verbindungselements (20) ein Abstandhalter (21) angeordnet ist, an dessen oberem und unterem Ende jeweils ein Begrenzungs-Vorsprung (211) angeordnet ist, wobei die andere Seite des Verbindungselements (20) ein Anschlussende (22) bildet; – zwei entsprechende Greifelemente (30), bei denen durch eine bestimmte Stelle jeweils ein Achsloch (31) hindurch verläuft, das dem Lagerzapfenloch (12) des Greifkopflagers (10) entsprechend angeordnet ist, wobei an der Innenseite der beiden Greifelemente (30), wo das Achsloch (31) vorgesehen...
Patent DE-202013000789-U1 (DE)
Title: Strömungsbeaufschlagter, räumlich beweglich und profilvariabel ausgeführter Plattentragflügel in Differentialbauweise für ein Steckschwert einer Segeljolle
IPC: B63B41/00
Filed: 2013-01-18
Abstract: Strömungsbeaufschlagter, räumlich beweglich und profilvariabel ausgeführter Plattentragflügel in Differentialbauweise für Schwerttragflächen von Segeljollen, dadurch gekennzeichnet, dass ein bugwärtiger Schwerttragflächenteil, ein heckwärtiger Schwerttragflächenteil, die scharnierartig ausführbaren und das die Schwerttragflächenteile verbindende Gelenke, sowie weitere Leitflächenelemente verbindende scharnierartig ausführbare Gelenke eine konstruktive und funktionale Einheit bilden.
Patent DE-202013007049-U1 (DE)
Title: Rahmenförmiges Fachwerk, insbesondere Vertikalrahmen für Gerüste
IPC: E04G1/14
Filed: 2013-08-07
Abstract: Rahmenförmiges Fachwerk, insbesondere Vertikalrahmen (1) für ein Gerüst mit zwei parallel verlaufenden, hohlprofilartigen Längs- oder Vertikalpfosten (2, 3), die in ihren Endbereichen mittels Querriegel (4, 5) verbunden sind, wobei wenigstens einer der Längs- oder Vertikalpfosten (2, 3) und insbesondere der auf der Gerüstinnenseite liegende Innenstiel (2) Mittel zur lösbaren Befestigung von Gerüstkomponenten, wie Geländern oder dergleichen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Längs- oder Vertikalpfosten (2, 3) und insbesondere der auf der Gerüstinnenseite liegende Innenstiel (2) mit wenigstens einer und insbesondere zwei Blindnietmuttern (10) versehen ist, in welche bei Bedarf ein Befestigungsmittel (BM) für Gerüstkomponenten einschraubbar ist.
Patent DE-202013007830-U1 (DE)
Title: Gestufter variabler Kraftverstärker
IPC: F03G7/10
Filed: 2013-09-03
Abstract: Gestufter variabler Kraftverstärker dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftverstärker Ausgestaltung von einem Zahnrad bestückten Hinterrad, längerer Welle mit Zahnrad oder einer anderen Welle bzw. Verbindungswelle mit Zahnrad gestaltet ist, und nun die übereinander, nebeneinander oder untereinander gekoppelten Transmissionen, einzeln oder im variativen Verbund bis zum jeweiligem Schwungrad mit Winkelgetrieben und Freilaufritzel oder dort nur mit einem Freilaufritzel an der Schwungradwelle ausgestaltet ist. Wobei die erhöht hochtourige Kraft, durch Rückführung über den gleichen Arbeitsweg, zu dem jeweiligen Ausgangsweg angepasst zurückführt ist. Hierbei am jeweiligen Schwungrad in einer Variation, auch ein seitlich ein und auskuppelbares Freilaufritzel ausgestaltet ist.
Patent DE-202013104357-U1 (DE)
Title: Pressschweißvorrichtung
IPC: B23K20/02
Filed: 2013-09-24
Abstract: Pressschweißvorrichtung, insbesondere Reibschweißvorrichtung, mit einer Plastifizierungseinrichtung (5), einer Positionier- und Staucheinrichtung (6) und einer Steuerung (26), wobei die Pressschweißvorrichtung (1) eine Vorschubeinrichtung (7) für ein Werkstück (2, 3) und für die Prozessachse (13) mit einem steuerbaren oder regelbaren hydraulischen Vorschubantrieb (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorschubantrieb (12) als steuerbarer oder regelbarer elektrohydraulischer Direktantrieb für die Prozessachse (13) ausgebildet ist.
Patent DE-202013105431-U1 (DE)
Title: Sanitärwanne
IPC: E03C1/22
Filed: 2013-11-29
Abstract: Sanitärwanne mit einer in einer Vertiefung des Wannenbodens angeordneten Ablauföffnung, einer unterseitig an die Ablauföffnung angeschlossene Ablaufgarnitur und einem über der Ablauföffnung angeordneten Deckel mit einem Metallelement (1) aus beschichtetem oder unbeschichtetem Blech, wobei das Metallelement (1) eine an die Vertiefung angepasste Form aufweist und ausgehend von einer im Wesentlichen ebenen mittleren Fläche (4) des Bleches einen in Richtung einer Unterseite des Deckels umgebogenen Rand (5) aufweist und wobei der Deckel ein Schutzelement aufweist, welches den Rand (5) an der Unterseite des Deckels abgedeckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzelement als umlaufender, unterhalb der mittleren Fläche (4) des Bleches offener Rahmen (2) gebildet ist, wobei der Deckel für die Abstützung des Metallelementes (1) eine Vielzahl von Füßen (3) aufweist.
Patent DE-202013105509-U1 (DE)
Title: Flexible Welle und Schneckenförderer mit einer solchen Welle
IPC: B65G33/16
Filed: 2013-12-04
Abstract: Flexible Welle mit einem Polymerkern (21a) und einem Mantel aus faserverstärktem Kunststoff (21b), der den Polymerkern (21a) umgibt.
Patent DE-202014000619-U1 (DE)
Title: Schieberschlüsselschild
IPC: G09F7/00
Filed: 2014-01-22
Abstract: Durch die Kennzeichnung ist jeder Bedienschlüssel erkennbar und besser zuzuordnen.
Patent DE-202014002143-U1 (DE)
Title: Systeme im Zusammenhang mit elektrochirurgischen Stiften
IPC: A61B18/12
Filed: 2014-03-07
Abstract: Elektrochirurgischer Stift, der Folgendes umfasst: ein längliches Gehäuse, das ein Handgriffende und ein distales Ende definiert; ein Schlauchelement, das mit dem länglichen Gehäuse verbunden ist; ein Abstandstück aus nicht leitendem Material, das am distalen Ende angeordnet ist; eine konduktive Elektrode, die am Abstandstück angeordnet ist und einen Außenumfang definiert; einen ersten Durchlass, der mindestens teilweise durch das Abstandstück definiert ist, wobei der erste Durchlass eine Flüssigkeitsverbindung zum Schlauchelement aufweist; wobei der erste Durchlass einen distalen Querschnitt definiert; und wobei der erste Durchlass einen proximalen Querschnitt definiert, der entlang eines Fließwegs näher am Handgriffende als der distale Querschnitt ist und wobei der distale Querschnitt kleiner als der proximale Querschnitt ist.
Patent DE-202014003725-U1 (DE)
Title: Kosmetisches Produkt
IPC: A61K8/02
Filed: 2014-05-06
Abstract: Kosmetische Produkte, umfassend einen Behälter (B), – der einen röhrenförmigen Korpus (K), – dessen Wandung (Wk) eine Transmission für sichtbares Licht von 25 – etwa 100% aufweist, – auf dessen oberem Ende ein Spenderkopf (SK) angebracht ist, – der unten von einem beweglichen Schleppkolben (SCH) begrenzt ist, eine kosmetische Zubereitung im Innern des Behälters (B), welche umfasst: – eine äußere fließfähige gelartige Phase auf wässriger Basis – welche eine Transmission für Licht der Wellenlänge von 700 nm aus dem Bereich von 30 bis 100% aufweist und/oder – welche eine Viskosität gewählt aus dem Intervall von 1000–10000 mPas bei einer Temperatur von 25°C und einer Scherrate von ca. 10, vorzugsweise von von 3000–9000 bei einer Temperatur von 25°C und einer Scherrate von ca. 10, insbesondere bevorzugt von 5000–8000 bei einer Temperatur von 25°C und einer Scherrate von ca. 10 aufweist, und – welche gegebenenfalls übliche, in Wasser lösliche oder dispergierbare Hilfs- und oder Zusatzstoffe enthält, – eine innere feste partikuläre Phase, welche – im wesentlichen kugelförmige Partikel umfasst, deren mittlerer Durchmesser gewählt wird aus dem Bereich von 0,1 bis 10 mm, bevorzugt 2 bis 7,5 mm, – wobei das Volumenverhältnis von von innerer partikulärer Phase zu äußerem wäßrgen Gel aus dem Bereich von etwa 20%:80% bis 74%:26% gewählt werden, besonders bevorzugt 30%:70% bis 65% zu 35%, insbesondere bevorzugt von 40% zu 60% bis 60%:40% gewählt wird.
Patent DE-202014005970-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung der Dicke von Druckmedien
IPC: B65H7/12
Filed: 2014-07-25
Abstract: Vorrichtung (10) zur Ermittlung der Stapelhöhe von Druckmedien mittels eines Plattenkondensators, aufweisend  eine mit einer Sensorvorrichtung verschaltete erste Platte 110 und zweite Platte (100),  wobei die zweite Platte (100) mit einem Bezugspotential und als im Wesentlichen zur ersten Platte (110) parallele Fläche zur Aufnahme von Druckmedien ausgebildet ist,  eine Schirmelektrode (120) zur Homogenisierung des Feldverlaufs, dadurch gekennzeichnet, dass  die Schirmelektrode (120) wenigstens teilweise oberhalb der ersten Platte (110) angeordnet ist.
Patent DE-202014007910-U1 (DE)
Title: Trageunterstützungsvorrichtung für eine Person im Einsatz in einem militärischen Fahrzeug
IPC: A45F3/00
Filed: 2014-09-30
Abstract: Trageunterstützungsvorrichtung (10) für eine Person im Einsatz in einem militärischen Fahrzeug, mit folgenden Merkmalen: • die Trageunterstützungsvorrichtung (10) weist einen rechten und einen linken Zuggurt (4) auf, • jeder Zuggurt (4) umfasst ein oberes Gurtbefestigungselement (2), welches derart ausgebildet ist, dass es mit einem oberen Fahrzeugbefestigungselement (1) in Eingriff bringbar ist, • jeder Zuggurt (4) umfasst ein unteres Gurtbefestigungselement (6), welches derart ausgebildet ist, dass es mit einem Schulterlastbefestigungselement (7) einer Schulterlast (8) in Eingriff bringbar ist, • der Zuggurt (4) umfasst ein Zuggurtlängeneinstellsystem (5), um die Länge des Zuggurtes zu verändern, • jeder Zuggurt (4) weist eine Federeigenschaft über die gesamte Länge auf, dadurch gekennzeichnet, • das der rechte und der linke Zuggurt (4) ein Federhärteeinstellmittel (3) zum Anpassen der Federeigenschaft aufweist.
Patent DE-202015006646-U1 (DE)
Title: Großflächige Koppelelemente für die Kommunikation mit NFC-Komponenten
IPC: A47G9/02
Filed: 2015-09-22
Abstract: Unterlage aus im wesentlichen textilen Stoffen insbesondere für Betten im medizinischen Bereich, dadurch gekennzeichnet, dass in dieser Unterlage mindestens eine Leiterschleife enthalten ist, die für die induktive Ankopplung einer der im Wesentlichen aus der RFID-Technik bekannten Komponente bestehend aus mindestens einer Koppelspule und einer oder mehreren integrierten Schaltung.
Patent DE-202015008203-U1 (DE)
Title: Schaltanlage zur Steuerung von elektrischen Erzeugungsmaschinen mit Diesel- oder Gasmotor für Insel-, Inselparallel und Netzparallelbetrieb mit standardisierten, durch Steckbrücken parametrierbaren Schnittstellen zur Ansteuerung und Alarmaufbereitung von Motor, Generator und Schaltern zum Fabrikatunabhängigen universellen Einsatz
IPC: H02P9/00
Filed: 2015-12-01
Abstract: Universelle Schalteransteuerung (6 und 7) Die Ausführung ermöglicht eine Ansteuerung von Kompaktleistungsschaltern und offenen Leistungsschaltern ohne Änderung des Aufbaus, des Stromlaufplanes und der Klemmenanordnung. Als Auslöser sind Arbeitsstromauslöser, Unterspannungsauslöser oder beide gleichzeitig (bei gleicher Auslösespannung) nutzbar. Einsetzbar sind Leistungsschalter aller Hersteller, da die Schaltung durch Steckbrücken auf alle vorhandenen Spannungsebenen oder potentialfrei eingestellt werden kann. Dabei sind ist jede Funktion(a-EINSCHALTEN, b-AUSLÖSEN, c-AUSSCHALTEN/RÜCKSETZEN) getrennt von den anderen Funktionen einstellbar. Es ist hierbei z. B. möglich, einen Offenen Leistungsschalter mit einer 24 VDC Unterspannungsspule, einer potentialfreien Ausschaltfunktion und einer 230 VAC Einschaltfunktion anzusteuern ohne Änderung der Schaltung. Die Ansteuerung ist so ausgelegt, dass auf die besonderen mechanischen Ausstattungen von Kompaktleistungsschaltern Rücksicht genommen wird. Die Abschaltung erfolgt zur Wahrung von Schutzfunktionen immer mittels Auslöser. Der AUS-/RÜCKSETZ-Befehl wird mittels Hilfskontakt erst nach Erreichen der AUSGELÖST-Position gesetzt und nach Erreichen der AUSPOSITION wieder abgeschaltet. Dadurch wird erreicht, dass sich die zwei vorhandenen Mechaniken (AUSSCHALTEN und AUSLÖSEN) nicht gegenseitig behindern und zu einem erhöhten Verschleiß führen. Durch das Abschalten des Ausbefehls nach Erreichen der Ausstellung wird eine Zerstörung der AUS-Spule durch dauerhafte Bestromung verhindert (für Spulen ohne 100% ED). Offene Leistungsschalter haben Aufgrund ihres Aufbaus keinen Ausbefehl. Die Fernsteuerung erfolgt über separat auswählbare Einschalt- und Ausschaltspulen. Die Ansteuerung erfolgt hier Ausschließlich über die EINSCHALTEN und AUSLÖSEN-Klemmen der Steuerung.
Patent DE-202015009861-U1 (DE)
Title: Systeme zur Bereitstellung von Ressourcen
IPC: G06F9/50
Filed: 2015-02-19
Abstract: Ein Computerprogramm das Anweisungen umfasst, die dann, wenn sie von einem oder mehreren Prozessoren ausgeführt werden, veranlassen, dass der eine oder die mehreren Prozessoren Operationen ausführen, die Folgendes umfassen:
 Steuern einer Ausführungsplattform, die eine Vielzahl von Knoten umfasst, wobei jeder Knoten davon (1) mindestens einen Prozessor und (2) mindestens einen lokalen Cache umfasst, durch einen Ressourcenmanager, wobei der Ressourcenmanager ein Softwareprogramm umfasst, das im Speicher gespeichert ist und von einem oder mehreren Prozessoren ausgeführt wird, die mit der Ausführungsplattform verbunden sind;
 Ausführen, durch die Ausführungsplattform, von Datenverarbeitungsaufforderungen, die von einer Vielzahl von computerisierten Anfragequellen unabhängig von der Ausführungsplattform stammen und an Daten gerichtet sind, die kollektiv in einer Vielzahl von gemeinsam genutzten Speichergeräten unabhängig von der Ausführungsplattform gespeichert sind;
 Zwischenspeichern, durch die Ausführungsplattform, mindestens eines Teilbereichs der Daten innerhalb des mindestens einen lokalen Cachespeichers jedes Knotens der Vielzahl von Knoten;
 Überwachen, durch den Ressourcenmanager, der Datenverarbeitungsaufforderungen, die von der Vielzahl von Anfragequellen stammen und an die Daten gerichtet sind;
 Bestimmen, durch den Ressourcenmanager, dass mindestens eine von zusätzlicher Datenspeicherkapazität und/oder zusätzlicher Verarbeitungskapazität benötigt wird, basierend auf den Datenverarbeitungsaufforderungen; und
 Erhöhen, durch den Ressourcenmanager, als Antwort auf die Bestimmung, einer Menge der Daten, die durch die Ausführungsplattform zwischengespeichert werden, durch Hinzufügen von einem oder mehreren Knoten zu der Vielzahl von Knoten, wobei jeder von dem einen oder den mehreren hinzugefügten Knoten (1) mindestens einen Prozessor und (2) mindestens einen lokalen Cache umfasst.
Patent DE-202015009926-U1 (DE)
Title: Persönlicher E-Zigaretten-Verdampfer
IPC: A24F40/10
Filed: 2015-02-27
Abstract: Tragbares, persönliches, batteriebetriebenes Nikotinabgabesystem, umfassend:
 (a) ein Taschenladegerät, einschließend eine Hauptbatterie;
 (b) eine persönliche Verdampfungsvorrichtung, einschließend (i) eine sekundäre Batterie, die aus der Hauptbatterie wiederaufgeladen wird und (ii) ein Heizelement, das durch diese sekundäre Batterie betrieben wird, um eine nikotinhaltige Substanz zu erhitzen und um einen erhitzten, inhalierbaren Nikotindampf zu erzeugen; wobei die persönliche Verdampfungsvorrichtung in dem Taschenladegerät aufbewahrt wird und daraus entfernt werden kann; und wobei das Taschenladegerät eine angelenkte Klappe einschließt, die konfiguriert ist, um die persönliche Verdampfungsvorrichtung aufzunehmen und festzuhalten;
 und die angelenkte Klappe ferner konfiguriert ist, um aus dem Taschenladegerät in eine geöffnete Position zu schwenken und damit sich ein Abschnitt der angelenkten Klappe dann in einen Hohlraum in dem Taschenladegerät bewegt.
Patent DE-202015103006-U1 (DE)
Title: Elektrischer Bratofen
IPC: A47J37/07
Filed: 2015-06-10
Abstract: Elektrischer Bratofen, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Bratgrillplatte, ein Bodengehäuse, eine Isolierscheibe, eine Überhitzungsschutzvorrichtung, ein Elektro-Heizrohr und eine mit dem Elektro-Heizrohr verbundene sondenförmige Temperaturregelvorrichtung aufweist, wobei die Bratgrillplatte an der Isolierscheibe befestigt ist, und wobei das Elektro-Heizrohr über die Isolierscheibe am Bodengehäuse befestigt ist, und wobei die Überhitzungsschutzvorrichtung am Ende der sondenförmigen Temperaturregelvorrichtung befestigt ist.
Patent DE-202015103495-U1 (DE)
Title: Hängeetiketteinrichtung
IPC: G09F3/02
Filed: 2015-07-02
Abstract: Hängeetiketteinrichtung (1) mit einem flächigen Etikett (2) und einem bandförmigen Befestigungsmittel (3) zur Befestigung des Etiketts (2) an einem Einzelteil (4), insbesondere an Textilien, wobei das Etikett (2) eine Aussparung (5) zur Aufnahme eines ersten Abschnittes (6) des Befestigungsmittels (3) aufweist, während ein zweiter Abschnitt (7) des Befestigungsmittels (3) zur Befestigung an dem besagten Einzelteil (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (5) mittels eines durchgehenden Schlitzes (8) in dem Etikett (2) mit einem Außenrand (9) des Etiketts (2) verbunden ist, und dass an einem Umfangsrand (10) der Aussparung (5) zumindest ein Stabilisierungsmittel (11) zur Lagestabilisierung des Befestigungsmittels (3) in der Aussparung (5) vorgesehen ist.
Patent DE-202015104919-U1 (DE)
Title: Polstervorrichtung
IPC: B68G11/04
Filed: 2015-09-16
Abstract: Polstervorrichtung, umfassend eine Hülle (2), die einen Füllraum (5) begrenzt, ein Füllmaterial (3), das in dem Füllraum (5) angeordnet ist und eine Vielzahl von Füllpartikeln (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Füllmaterial (3) Füllpartikel (6) umfasst, die aus expandiertem thermoplastischem Polyurethan ausgebildet sind.
Patent DE-202015105728-U1 (DE)
Title: Küchenmöbel
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-10-28
Abstract: Küchenmöbel mit einem Möbelkorpus und einer mit mehreren Frontplatten, insbesondere Türplatten (11) und/oder Auszugsplatten (12) und/oder seitlichen Wandplatten, versehenen Front (10), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Möbelkorpus zumindest abschnittsweise entlang dem Rand der Frontplatten in linienhafter Anordnung nach außen leuchtend in Erscheinung tretende Leuchtmittel (30) angebracht sind.