baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19634910-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ablegen von Bogen auf einen Stapel
Inventor: HUEGEL KARLHEINZ
IPC: B65H43/00
Filed: 1996-08-29
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verfahren
zum Ablegen von Bogen auf einen Stapel, bei dem die Bogen einzeln
durch Greifer über
den Stapel gefördert
werden und aus den Greifern herabfallen gelassen werden, wobei die
Bogen zur Ausrichtung gegen mindestens einen Anschlag gelangen,  bei
dem weiterhin während
dem Fördern
die Geschwindigkeit der Bogen vermindert wird, wobei die Verzögerung der Bogen
einstellbar ist,  und bei dem die Geschwindigkeit beim Herabfallen
mittels einer Blasluft- oder Saugvorrichtung eingestellt wird,  dadurch
gekennzeichnet,  – das
laufend die Geschwindigkeit der aus den Greifern losgelassenen Bogen
(3) in Förderrichtung
(14) gemessen wird,  – daß die Meßsignale
für die
Geschwindigkeit einem Regler (11) zugeführt werden,  – daß im Regler
(11) die Meßsignale
mit vorgegebenen Bezugssignalen verglichen werden und ein Vergleichssignal gebildet
wird,  – daß das Vergleichssignal
einer Einstelleinrichtung für
die Geschwindigkeit in Förderrichtung
(14) zugeführt
wird, wobei ein Stellglied (10) so angesteuert wird, daß sich das...
Patent DE-19651970-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines münzbetätigten Unterhaltungsautomaten mit Gewinnmöglichkeit
IPC: G07F5/24
Filed: 1996-12-13
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines münzbetätigten Unterhaltungsautomaten
mit Gewinnmöglichkeit mit
einem Münzprüfer, dem
eine Münzweiche
nachgeschaltet ist, an die sich Münzkanäle anschließen, die jeweils in einem Münzsammelbehälter münden, einer
einen Mikrocomputer umfassenden Steuereinheit zur Spielablaufsteuerung,
einem Guthabenzähler
und einem Gewinnzähler
mit jeweils zugeordneten Anzeigemitteln, einem Bedienelement zur
Anforderung einer Münzauszahlung
entsprechend dem Stande des Guthabenzählers, damit ein dem Münzprüfer zugeführter Token
unter Vermittlung der Münzweiche
in eine Tokenbox geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, daß nach einer
Entgegennahme eines Tokens die Steuereinheit den dem Token zugeordneten
Wert im Guthabenzähler
registriert, und daß mit
einem Guthabenzählerstand
größer Null
eine Betätigung
der Münzrückgabetaste
(10) von der Steuereinheit ignoriert wird, und daß vom Münzprüfer keine
Münzsorten
mehr entgegen genommen werden, so lange der Guthabenzählerstand
größer Null
ist.
Patent DE-19716025-B4 (DE)
Title: Plattform mit abschießbaren, zielverfolgenden Flugkörpern, insbesondere Kampfflugzeug
Inventor: KROGMANN UWE
IPC: F41G7/00
Filed: 1997-04-17
Granted: 2009-12-03
Abstract: Plattform (10), die mit Sensoren (60), wenigstens einem von der Plattform (10) abschießbaren zielverfolgenden Flugkörper (52, 54) und mit einem Rechner-Netzwerk (32) von kooperierenden Rechner-Einheiten (34) ausgerüstet ist, insbesondere Kampfflugzeug, wobei  (a) dem Flugkörper (52) oder jedem der Flugkörper (52, 54) ein in das Rechner-Netzwerk (32) eingebundener Rechner als flugkörperspezifische Flugkörper-Missionseinheit (28) zugeordnet ist,  (b) in der Flugkörper-Missionseinheit (28) für die Mission des Flugkörpers (52, 54) relevante Daten und/oder Fakten als Wissen gespeichert sind  (c) auf die Flugkörper-Missionseinheit (28) weiterhin Daten von Sensoren (14) aufgeschaltet sind,  (d) die Flugkörper-Missionseinheit (28) aus dem gespeicherten Wissen und den von den Sensoren (14) gelieferten Daten Entscheidungs-Kriterien für das Abschießen des Flugkörpers (52, 54) liefert,  (e) die oder jede Flugkörper-Missionseinheit (28) in dem zugehörigen Flugkörper (52, 54) angeordnet und mit der Plattform (10) über eine standardisierte Schnittstelle verbunden ist und  (f) jede Flugkörper-Missionseinheit (28) Daten von Sensoren des...
Patent DE-19747348-B4 (DE)
Title: Rad für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOENES ROLF
IPC: B05D3/10
Filed: 1997-10-27
Granted: 2011-07-14
Abstract: Gussrad für ein Kraftfahrzeug aus einer Leichtmetalllegierung bestehend, mit mindestens zwei Beschichtungen, welche zumindest auf der nach außen weisenden Sichtseite des Rades vorgesehen sind, wobei eine Beschichtung durch ein Chromatierungsverfahren aufgebracht ist, gekennzeichnet dadurch, dass dieen geschliffen und poliert ist, die durch das Chromatierungsverfahren aufgebrachte Schicht transparent und von einer klaren Pulverlackschicht abgedeckt ist, welche eine Dicke von 40 μ bis 60 μ aufweist.
Patent DE-19750166-B4 (DE)
Title: Stufenloses Getriebe
Inventor: MIYATA SHINJI
IPC: F16H37/08
Filed: 1997-11-12
Granted: 2013-03-28
Abstract: Stufenloses Getriebe mit einer Antriebswelle (17), die mit einer Antriebsquelle (15) verbunden ist und von dieser in Drehrichtung angetrieben ist; einer Abtriebswelle (19) zur Abführung von durch Drehung der Antriebswelle (17) zugeführter Leistung; einem stufenlosen Toroidgetriebe (20), und einem einstufigen Planetengetriebemechanismus (21), wobei in dem stufenlosen Toroidgetriebe (20) der Neigungswinkel eines zwischen einer antriebsseitigen Scheibe (2) und einer hierzu konzentrisch angeordneten abtriebsseitigen Scheibe (4) eingesetzten Rollkörpers (8) änderbar ist, um dadurch das Übersetzungsverhältnis zwischen der antriebsseitigen Scheibe (2) und der abtriebsseitigen Scheibe (4), die aufgrund der Drehung der Antriebswelle (17) sich dreht, zu verändern, und wobei der Planetengetriebemechanismus (21) mehrere zwischen einem Sonnenrad (22) zum Drehen der Abtriebswelle (19) und einem um das Sonnenrad (22) angeordneten, in einem konzentrisch zum Sonnenrad (22) drehbar gelagerten Träger (26) drehbar gelagerten Hohlrad (23) angeordnete Planetenräder (24; 25a, 25b) aufweist, welche in Eingriff mit dem Sonnenrad (22) und...
Patent DE-19754294-B4 (DE)
Title: Verwendung eines geldbetätigten Unterhaltungsgerätes als Werbeträger
Inventor: SCHULZE ULLRICH
IPC: G07F17/32
Filed: 1997-12-08
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verwendung
eines geldbetätigten
Unterhaltungsgerätes,
insbesondere Geldspielgerät
mit einer Symbol-Spieleinrichtung, Wurfpfeilspielgerät oder Musikautomat,
mit einem Gehäuse
(2), das eine oder mehrere Freiflächen (13) an der Gehäusevorderseite
(13) und/oder den Gehäuseseiten
(20) aufweist, als Werbeträger
(14).
Patent DE-19818733-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Verbundrohres sowie Verbundrohr
Inventor: HENDRICKX WILLY
IPC: B23K26/262
Filed: 1998-04-27
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Verbundrohres, insbesondere eines Kunststoff-Metall-Kunststoff-Verbundrohres,
durch das eine Flüssigkeit
leitbar ist, wobei das Verbundrohr ein äußeres Metallrohr aufweist, das
aus einem Metallband in die Rohrform gebogen und entlang der Stoßfuge der
Längsseiten
des Metallbandes verschweißt
wird dadurch gekennzeichnet, dass eine Erstschweißung entlang
der Stoßfuge
(4) und eine Zweitschweißung
auf beiden Seiten neben der Stoßfuge
(4) mittels (einer) Schweißköpfe (3a,
3b, 3c) aufweisenden Schweißvorrichtungen)
vorgenommen wird.
Patent DE-19819104-B4 (DE)
Title: Industrielle Waschanlage
Inventor: ETZDORF HANS-JUERGEN
IPC: B08B3/02
Filed: 1998-04-29
Granted: 2007-08-23
Abstract: Industrielle
Waschanlage zum Reinigen von Gegenständen (1), die auf einer Transportvorrichtung
(5) durch mehrere Behandlungsstationen hindurchgeführt werden,
die mit Düsenstöcken (14,
17, 18) zum Abstrahlen eines Behandlungsmediums ausgerüstet sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Behandlungsstationen eine um die
Mittenachse einer rotierenden Transportvorrichtung (5) beweglich
geführte
Haltevorrichtung (22, 23, 24) für
die Düsenstöcke (14,
17, 18) aufweisen, mit der eine zusätzliche relativ zur Transportbewegung
der Transportvorrichtung (5) erfolgende Abstrahlbewegung des Behandlungsmediums
durchführbar
ist, dass die Transportvorrichtung (5) als Einsäulenvorrichtung mit einer Säule (21)
und einem Transportteller (6) ausgeführt ist.
Patent DE-19859605-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ansteuern einer elektromechanisch betätigbaren Feststellbremse
Inventor: BALZ JUERGEN
IPC: B60T13/74
Filed: 1998-12-23
Granted: 2008-02-21
Abstract: Verfahren
zum Betätigen
einer elektromechanisch betätigbaren
Feststellbremse, die eine Bremseneinheit (1) sowie einen die Bremseneinheit
(1) betätigenden,
elektrisch angetriebenen Aktuator (8) aufweist, bei welchem zum
Feststellen und/oder Lösen
der Feststellbremse dem Aktuator (8) ein elektrischer Strom zugeführt wird,
dadurch gekennzeichnet, daß der
dem Aktuator (8) zugeführte
Strom während
des Feststell- und/oder Lösevorganges
wenigstens einmal im wesentlichen unterbrochen wird.
Patent DE-19901424-B4 (DE)
Title: Brennkammer mit Transpirationskühlung
Inventor: KRETSCHMER JOACHIM
IPC: F02K9/52
Filed: 1999-01-18
Granted: 2009-09-10
Abstract: Heißgaskammer für ein Raketentriebwerk, mit zumindest einer zum Zwecke einer Transpirationskühlung kühlmitteldurchlässigen Innenwand und einer dieser zugeordneten Kühlmittel-Zufuhreinrichtung, wobei die Kühlmittel-Zufuhreinrichtung (12, 16) eine rückseitig an die Innenwand (4) angrenzende und diese unverteilt mit Kühlmittel bedrückende Kühlmittel-Sammelkammer (12) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlmitteldurchlässigkeit der Innenwand durch das Vorsehen einer Vielzahl von jeweils einlassseitig unmittelbar in die Sammelkammer und auslassseitig in die Heißgaskammer (2) mündenden, nach Länge, Lochdurchmesser und Lochdichte auf einen örtlich vorgegebenen Kühlmitteldurchsatz und eine vorgegebene Durchflussgeschwindigkeit kalibrierten Perforationsbohrungen (6) gebildet ist.
Patent DE-19904327-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestücken von Leiterplatten mit Bauteilen
Inventor: MARTIN BERNHARD
IPC: H05K3/30
Filed: 1999-01-28
Granted: 2004-09-16
Abstract: Verfahren zum Bestücken von Leiterplatten (LP) mit Bauteilen (B), bei dem das von einer Kamera (1) aufgenommene Bild eines Teilbereiches (T) einer Leiterplatte (LP) auf einem Monitor (6) wiedergegeben wird, wobei auf dem Teilbereich (T) ein Bauteil (B) unter Ausrichtung der Anschlußelemente (11) des Bauteiles (B) zu den Kontaktpads (10) des Teilbereiches (T) zu plazieren ist, dadurch gekennzeichnet, daß in dem von der Kamera (1) wiedergegebenen Bild des Teilbereiches (T), als eine künstliche Markierung (R) von einem Rechner die Mittellinien (M1, M2) des Teilbereiches (T) und die Mittellinien (m1, m2) des in das Bild geschobenen Bauteiles (B) erzeugt und zur Plazierung des Bauteiles (B) zur Deckung gebracht werden.
Patent DE-19919077-B4 (DE)
Title: Diagonal-Wicklung
Inventor: HOFFMANN ROLAND DIPL ING
IPC: H01F27/28
Filed: 1999-04-27
Granted: 2012-08-30
Abstract: Diagonal-Wicklung, bei der abwechselnd eine vorgegebene Anzahl Windungen vorwärts gewickelt und anschließend eine vorgegebene Anzahl Windungen rückwärts gewickelt sind, derart daß sich eine Verschiebung der einzelnen Lagen-Pakete parallel zur Richtung der Wicklungsachse ergibt und sich ein gewünschter Wicklungswinkel der einzelnen Lagen-Pakete gegenüber der Wicklungsachse einstellt, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den einzelnen Lagen-Paketen zusätzliches Isolationsmaterial (4, 8) eingelegt ist.
Patent DE-19963708-B4 (DE)
Title: Bildkorrekturverfahren, Bildkorrekturvorrichtung und Kathodenstrahlröhrenanzeigeeinheit
Inventor: CHUJO TAKESHI
IPC: H04N3/22
Filed: 1999-12-29
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zur automatischen Korrektur eines Bildes, das auf einer Kathodenstrahlröhre (24) dargestellt wird, indem ein Korrekturstrom an eine in der Kathodenstrahlröhre (24) angeordnete Korrekturvorrichtung gegeben wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Korrekturstrom während mindestens 3 Stunden nachdem die Kathodenstrahlröhre (24) angeschaltet wurde, monoton verringert wird.
Patent AU-2010100647-B4 (AU)
Title: An Improved Fire Shutter
Inventor: COX DAVID
IPC: E06B9/02
Filed: 2010-06-22
Granted: 2013-10-10
Abstract: A fire shutter for protecting an opening 10, such as a window 12, having one or more (typically two) fire resistant panels 20 and 21. The panels are hinged along a horizontal portion of the opening such that at least one of the panels can be utilised as an awning when open. The panel(s) have an insulating core that typically provides thermal insulation from the elements and increases fire resistance from fires (such as bushfires) to provide a fire rated shutter that meets the highest building fire standards.
Patent AU-2022100020-B4 (AU)
Title: Systems for automated loading of blastholes and methods related thereto
Inventor: AVERETT JEFF
IPC: F42D1/10
Filed: 2022-01-27
Granted: 2022-07-28
Abstract: of the Disclosure 
Systems for automatedly delivering explosives with variable densities are disclosed 
herein. Methods of automatedly delivering explosives with variable densities are disclosed 
herein. Methods of determining an emulsion explosive density profile are disclosed herein.
Patent DE-102004005468-B4 (DE)
Title: Rotationskolbenmaschine
Inventor: HAGGE STEFAN
IPC: F01C1/08
Filed: 2004-02-03
Granted: 2013-11-21
Abstract: Technische Aufgabe und Zielsetzung Bei einer bekannten Rotationskolbenmaschine (s. DE 10 256 722 A1) wird die Fluidführung durch das Innere eines Dichtrotors geleitet. Auf diese Weise kann ein Fluid durch ein variierendes Arbeitsvolumen nur pulsierend aus diesem Arbeitsvolumen (2) in den Dichtrotor (4) geschoben werden, was den Einsatz derartiger Maschinen aufgrund der äußerst geringen Kompressibilität von Flüssigkeiten als Flüssigpumpen unmöglich macht. Des Weiteren ist es bei bekannter Bauweise nur mit erheblichem Aufwand möglich, derartige Maschinen mit variablem Kompressionsdruck zu betreiben. Die hier dargestellte Erfindung ermöglicht den Einsatz von Rotationskolbenmaschinen zur Flüssigkeitsförderung und als Kompressor mit variablem Kompressionsdruck. Lösung des Problems Durch die hier dargestellte Erfindung wird die Anwendung von Rotationskolbenmaschinen zur Flüssigkeitsförderung und zum Einsatz als Kompressor mit variablem Kompressionsdruck mit einer neuartigen Fluidführung ermöglicht. Die Fluidführung wird durch einen speziellen Strömungskanal im Inneren des Arbeitsrotors, ohne den Weg über den Dichtrotor, bewerkstelligt. Durch die hier beschriebene Erfindung wird eine flüssige Strömung nahezu laminar durch die Maschine geleitet, was einen äußerst guten Wirkungsgrad zur Folge hat. Anwendungsgebiet Eine nach dieser Erfindung gestaltete Rotationskolbenmaschine kann als Flüssigkeitspumpe zur Förderung von Flüssigkeiten in nahezu allen Bereichen eingesetzt werden. Beim Einsatz der Rotationskolbenmaschine als Kompressor mit variablem Kompressionsdruck kann diese in allen Bereichen der technischen Chemie, der Lufterzeugung, der Erdölindustrie und als Ladeluftkompressor für Verbrennungsmaschinen eingesetzt werden.
Patent DE-102004007828-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Inspektion von Oberflächen
Inventor: ERSUE ENIS
IPC: G01M11/00
Filed: 2004-02-18
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zur Inspektion von Oberflächen
eines dreidimensionalen Körpers
(2), bei dem mindestens eine Kamera und mindestens eine Beleuchtungseinrichtung
relativ zu der Oberfläche
bewegt werden und Bilder der zu inspizierenden Bereiche der Oberfläche aufgenommen,
an einen Rechner (11) übertragen
und dort ausgewertet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Bilder
während
der Relativbewegung der Kamera zu der Oberfläche aufgenommen werden und
die Kamera, die Beleuchtungseinrichtung und die Oberfläche während der
Inspektion für
jeden zu inspizierenden Bereich der Oberfläche zumindest für die Zeitdauer
je einer Aufnahme in mehrere verschiedene, definierte geometrische
Relationen zueinander gebracht werden.
Patent DE-102004022581-B4 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem
Inventor: HILGENSTOCK JÖRG DR
IPC: B60W50/14
Filed: 2004-05-07
Granted: 2017-08-03
Abstract: Fahrerassistenzsystem mit Mitteln zur Analyse eines Zustands eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs und Mitteln zur Ableitung mindestens einer Zustandsinformation des Fahrers anhand einer solchen Analyse, wobei die Zustandsinformation dem Fahrer des Fahrzeugs optisch und/oder akustisch und/oder haptisch vermittelbar ist, und wobei die Vermittlung der Zustandsinformation an den Fahrer bei der optischen Vermittlung in Form einer optischen Anzeige mit einer horizontalen oder vertikalen Balkendarstellung der Zustandsinformation – Fitnessgradanzeige (12) – erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Zustandsinformation des Fahrers eine Darstellung einer Zeitspanne (13), nach deren Ablauf für den Fahrer aufgrund seines aktuellen Zustands eine Pause oder eine Fahrtunterbrechung vorgeschlagen wird, umfasst.
Patent DE-102004023919-B4 (DE)
Title: Luftflussraten-Messvorrichtung
Inventor: KAWAI MASAHIRO
IPC: G01F1/692
Filed: 2004-05-13
Granted: 2007-10-31
Abstract: Luftflussraten-Messvorrichtung,
die zur Anbringung in einem Ansaugrohr (4) einer Brennkraftmaschine
ausgebildet ist, um die Flussrate der Luft zu messen, die durch
einen Hauptkanal (3) innerhalb des Ansaugrohrs (4) fließt, wobei
die Vorrichtung aufweist:  eine Basis (1), deren eines Ende
in Axialrichtung des Hauptkanals (3) zur stromaufwärtigen Seite
der hereinfließenden
Luft gerichtet ist, und deren anderes Ende zur stromabwärtigen Seite
der Luft hin gerichtet ist, wobei die Basis (1) eine Nut (5) aufweist,
die in Form des Buchstabens L an einem Ort zwischen ihren entgegengesetzten Enden
gebogen ist; und  ein Schaltungsmodul (2), welches ein Halterungssubstrat (11)
und ein Detektorelement (13) aufweist, das an einer Oberfläche des
Halterungssubstrats (11) angebracht ist, um die Flussrate der Luft
zu erfassen, wobei das Schaltungsmodul (2) mit der Basis (1) so
verbunden ist, dass diese Teile einander zugewandt sind, so dass
ein Hilfskanal (14) in Zusammenarbeit mit der Nut (5) ausgebildet...
Patent DE-102004044023-B4 (DE)
Title: Wurstwaren und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BACH GEORG
IPC: A23L13/00
Filed: 2004-09-09
Granted: 2013-11-21
Abstract: Wurstwaren, mit einer Grobfraktion und einer Feinfraktion, mit folgenden Merkmalen: a) der Anteil der Grobfraktion beträgt wenigstens 50 Gew.-%, b) der Fettgehalt der Feinfraktion beträgt 10 bis 20 Gew.-% (bezogen auf die Trockenmasse), c) der Fettgehalt der Grobfraktion beträgt 2 bis 8 Gew.-% (bezogen auf die Trockenmasse), d) die mittlere Teilchengröße der Feinfraktion beträgt 1 bis 4 mm. e) der Gesamtfettgehalt der Trockenmasse beträgt 15 Gew.-% oder weniger.
Patent DE-102004050486-B4 (DE)
Title: System für die Erkennung der Endposition der Bewegung der Lenkung bei "Steer by Wire" Systemen
Inventor: HUSAIN MUQTADA
IPC: B62D6/00
Filed: 2004-10-15
Granted: 2018-09-20
Abstract: System zur Erzeugung von Rückkopplungs-Information über die Endpositionen der Bewegung von einem auf der Straße befindlichen Rad (14) an den Fahrer (52) eines Fahrzeugs, das ein Steer-by-Wire Lenksystem (10) hat, und wobei das System aufweist:
 - ein Lenkrad (18), das dafür eingerichtet ist, das Steer-by-Wire Lenksystem (10) zu steuern;
 - eine Lenkspindel (26), die mit dem Lenkrad (18) verbunden ist;
 - einen ersten Motor (28), der eine Welle (32) hat und mit der Lenkspindel (26) verbunden ist, um dem Fahrer (52) das Gefühl für die Strasse zu vermitteln;
 - eine Bremse (24), die mit der Welle (32) des ersten Motors (28) verbunden ist und die dafür eingerichtet ist, mechanischen Widerstand zu erzeugen, wenn das auf der Straße befindliche Rad (14) sich in einer Endposition seiner Bewegung befindet,
 - einen zweiten Motor (44), der den Winkel des Rades (14) auf der Straße steuert, und
 - ein Steuerungs-System, das dafür eingerichtet ist, einen Zustand zu erfassen, bei dem die Winkelbewegung des Rades (14) auf der Straße dadurch eingeschränkt ist, dass das Rad (14) gegen einen Bordstein stößt, dadurch gekennzeichnet, dass das System weiterhin einen Mechanismus zur Übertragung von Drehmoment aufweist, der dafür geeignet ist, das Drehmoment zwischen der Welle (32) des ersten Motors (28) und der Lenkspindel (26) zu multiplizieren, und dass das Steuerungs-System den Strombedarf des zweiten Motors (44) und die Änderungsrate des Winkels des Rades auf der Straße überwacht, um zu erkennen, ob die Bewegung des auf der Straße befindlichen Rades (14) durch einen Bordstein eingeschränkt ist und die Bremse (24) auf Basis des Strombedarfs des zweiten Motors (44) und der Änderungsrate des Winkels des Rades (14) auf der Straße betätigt.
Patent DE-102004053136-B4 (DE)
Title: Laserresonator mit internem Strahlteiler
IPC: H01S5/06
Filed: 2004-10-29
Granted: 2008-04-03
Abstract: Laserquelle
bestehend aus:  (a.) mindestens einem Verstärkungsbereich, der mindestens
zwei unterschiedliche Emissionskanäle besitzt, durch die er Strahlung
emittiert und empfängt,  (b.)
mindestens einem Rückkopplungselement,  (c.)
mindestens einem Strahlteiler,  i. dessen mindestens zwei Eingangskanäle optisch
mit unterschiedlichen Emissionskanälen des Verstärkungsbereichs
verbunden sind, die jeweils mindestens einen Teil des einfallenden
Lichts über
einen gemeinsamen Ausgangskanal zu besagtem Rückkopplungselement leiten  ii.
und der Licht von besagtem Rückopplungselement
mindestens auf diese beiden besagten Emissionskanäle verteilt,
unabhängig
davon, von welchem Emissionskanal das Licht ursprünglich herrührte.
Patent DE-102004056145-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Wasserfahrzeug mit wenigstens zwei Antriebssträngen
Inventor: HUNOLD BERNARD
IPC: B63H23/10
Filed: 2004-11-20
Granted: 2010-04-08
Abstract: Antriebsvorrichtung für ein Wasserfahrzeug, umfassend wenigstens zwei Antriebsstränge (25, 26) mit jeweils einem Antriebsmotor (1, 14), einer Kupplung (4, 16), einem Vorschaltgetriebe (5, 17), einem Hauptgetriebe (8, 20), einer Propellerwelle (11, 23) und einem Propeller (13, 24), bei dem die Antriebswellen (2, 15) der beiden Antriebsmotoren (1, 14) in der gleichen Drehrichtung (3) drehen, während die Propellerwellen (11, 23) in entgegengesetzten Drehrichtungen (3 bzw. 12) rotieren, dadurch gekennzeichnet, dass in den Antriebssträngen (25, 26) zwischen den Kupplungen (4, 16) und den Hauptgetrieben (8, 20) antriebstechnisch jeweils ein Vorschaltgetriebe (5, 17) eingebunden ist, dass die jeweiligen Hauptgetriebe (8, 20) und die jeweiligen Vorschaltgetriebe (5, 17) identisch aufgebaut sind, und dass die Ausgangswelle (7) des Vorschaltgetriebes (5) des einen Antriebsstrangs (25) zur Erzeugung der einen Drehrichtung (12) mit der Getriebeeingangswelle (9) des ersten Hauptgetriebes (8) antriebstechnisch verbunden ist, während die Ausgangswelle (19) des Vorschaltgetriebes (17) eines weiteren Antriebsstranges (26) zur Erzeugung der...
Patent DE-102004058990-B4 (DE)
Title: Verstellbare Sanitäreinrichtung
Inventor: RUDOLPH FRANK
IPC: E03D9/00
Filed: 2004-12-08
Granted: 2008-03-20
Abstract: Verstellbare
Sanitäreinrichtung
gelöst,
wobei  – die
Sanitäreinrichtung
auf wenigstens einer Führungswelle
(1a, 1b) schiebebeweglich angeordnet ist,  – auf den Führungswellen (1a, 1b) verschiebebeweglich
ein Schlitten (6) angeordnet ist, an welchem die Sanitäreinrichtungen
befestigt werden,  – zwischen
der Sanitäreinrichtung
und der Führungswelle (1a,
1b) an dem Schlitten (6) eine Sichtschutzvorrichtung (2) schiebebeweglich
angeordnet ist,  – in
einem Gestell (3) ein Hubmotor (7) zur Verstellung der Sanitäreinrichtung
angeordnet ist und  – ein
Endabschalter (10) vorhanden ist, der die Bewegung der Sanitäreinrichtung
stoppt und eine Revision der Fahrbewegung auslöst, wenn die Sanitäreinrichtung
auf ein Hindernis trifft.
Patent DE-102004061622-B4 (DE)
Inventor: BIENEK VOLKER
IPC: E05F15/10
Filed: 2004-12-17
Granted: 2013-07-18
Abstract: A door operator includes a first component having a right-hand thread, a second component having a left-hand thread, and a plug-in or rotatable coupling having two complementary threads. The first and second compartments are interconnected to each other by the coupling when the right-hand thread of the first compartment and the left-hand thread of the second compartment engage the respective complementary threads of the coupling.