baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016114587-B4 (DE)
Title: Ventil-Timing-Controller
Inventor: MATSUNAGA YUUKI
IPC: F01L1/344
Filed: 2016-08-05
Granted: 2023-01-19
Abstract: Ventil-Timing-Controller (1), der ein Ventil-Timing eines Ventils steuert, das basierend auf einer Drehmomentübertragung von einer Kurbelwelle in einer Verbrennungsmaschine durch eine Nockenwelle (2) geöffnet und geschlossen wird, wobei der Ventil-Timing-Controller aufweist:einen Außenrotor (10), der sich einhergehend mit einer Rotation der Kurbelwelle um eine Rotationsachse (O) dreht;einen Innenrotor (20), der sich mit der Nockenwelle (2) um die Rotationsache (O) dreht, wobei sich der Innenrotor (20) innerhalb des Außenrotors (10) in Bezug zu diesem hin zu einer Vorverlegungsseite (Da) oder einer Verzögerungsseite (Dr) dreht;eine Torsionsspiralfeder (50) mit einer Spiralform, welche um die Rotationsachse (O) gewickelt ist, wobei die Torsionsspiralfeder (50) ein fixiertes Ende (501), das mit dem Innenrotor (20) verbunden ist, so dass sowohl eine Bewegung zu der Verzögerungsseite (Dr) als auch eine Bewegung zu der Vorverlegungsseite (Da) in Bezug zu dem Innenrotor (20) immer gestoppt sind, und ein freies Ende (500), das mit dem Außenrotor (10) verbunden ist, so dass das freie Ende (500) darin begrenzt ist, sich in Bezug zu dem Außenrotor (10) zu der Verzögerungsseite (Dr) zu bewegen, und auf der Vorverlegungsseite (Da) flexibel beweglich ist, aufweist, und die Torsionsspiralfeder (50) den Innenrotor (20) vorspannt während sie mit dem Außenrotor (10) verbunden ist, indem sie übereinstimmend mit einer Relativdrehung des Innenrotors (20) zu dem Außenrotor (10) drehverformt ist; undeinen Buchsenrotor (40, 2040), der von dem Außenrotor (10) oder dem Innenrotor (20) koaxial hervorsteht, wobei der Buchsenrotor (40, 2040) die Torsionsspiralfeder (50) in einer Radialrichtung stützt, wobei eine Belastung (Fa), die von einer ersten Windung (502) der Torsionsspiralfeder (50) aus, die zu dem freien Ende (500) benachbart ist, auf den Buchsenrotor (40, 2040) wirkt, kleiner als eine Belastung (Fb) ist, die von einem gewickelten Teil (504) der Torsionsspiralfeder (50) aus, der zwischen der ersten Windung (502) und dem fixierten Ende (501) positioniert ist, auf den Buchsenrotor (40, 2040) wirkt, wobeider Buchsenrotor (40, 2040) die Torsionsspiralfeder (50) innerhalb des Buchsenrotors (40, 2040) stützt,eine bestimmte Position (Ps) an einer Umfangsposition definiert ist, die dem freien Ende (500) über die Rotationsachse (O) gegenüber liegt, undin einem maximalen Rückstellzustand (Sr) der Torsionsspiralfeder (50) an der bestimmten Position (Ps) die Belastung, die von der ersten Windung (502), die zu dem freien Ende (500) benachbart ist, auf den Buchsenrotor (40, 2040) wirkt, kleiner als die Belastung ist, die von dem gewickelten Teil (504) auf den Buchsenrotor (40, 2040) wirkt.
Patent DE-102016117401-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abbilden eines Anhängers mit Begrenzungsmarkierungen
Inventor: FINAN BRIAN
IPC: B60R1/26
Filed: 2016-09-15
Granted: 2023-12-28
Abstract: Verfahren zum Abbilden zumindest eines Teils eines Anhängers (2) hinter einem den Anhänger ziehenden Fahrzeug (1) durch- Aufnehmen eines Hecks des Anhängers (2) mit einer Kamera des Fahrzeugs (1) und- Darstellen eines Bilds des aufgenommenen Hecks des Anhängers (2) auf einem Bildschirm in dem Fahrzeug (1), gekennzeichnet durch- Darstellen einer ersten Markierung (M1) zusammen mit dem Bild auf dem Bildschirm, die ein rückwärtiges Ende des Anhängers (2) in einer Richtung quer zur Fahrrichtung über die Erstreckung des Anhängers (2) hinaus andeutet, wobei auch das Heck des Fahrzeugs (1) auf dem Bild dargestellt wird und eine zweite Markierung (M2) auf dem Bild ein rückwärtiges Ende des Fahrzeugs (1) in der Richtung quer zur Fahrrichtung über die Erstreckung des Fahrzeugs (1) hinaus andeutet.
Patent DE-102016118505-B4 (DE)
Title: Bügeltisch
Inventor: MAY THORSTEN
IPC: D06F81/02
Filed: 2016-09-29
Granted: 2020-01-16
Abstract: Bügeltisch mit einer auf einem Traggestell (2) angeordneten Bügelplatte (1), die zwei Längsseiten, eine hintere Schmalseite und eine vordere Seite aufweist, und mit einer an der hinteren Schmalseite der Bügelplatte (1) angeordneten, über einen Ablagenhalter (6) an dem Bügeltisch befestigten Geräteablage (3) zum Abstellen eines Bügeleisens, wobei der Bügeltisch ein Drehlager (5) aufweist, über das die Geräteablage (3) relativ zur Bügelplatte (1) verdrehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügeltisch derart ausgebildet ist, dass die Bügelplatte (1) um eine von der Oberfläche der Bügelplatte (1) gebildeten Bügelfläche rechtwinklige Drehachse (D) drehbar ist, wobei die Bügelplatte (1) um die Drehachse (D) um einen Winkel von zumindest 90°, bevorzugt zwischen 150° bis 200° und insbesondere um 180° relativ zur Geräteablage (3) drehbar an dem Bügeltisch gelagert ist.
Patent DE-102016119759-B4 (DE)
Title: Duale Zuteilvorrichtung mit Dosierfunktion für die Sprühmenge von Schaum und Flüssigkeit
Inventor: CHANG HSU-HUI
IPC: B05B7/26
Filed: 2016-10-18
Granted: 2019-07-04
Abstract: Eine duale Zuteilvorrichtung mit Dosierfunktion für die Sprühmenge von Schaum und Flüssigkeit, umfassend:einen Luftkompressor (1) mit einem Lufteinlass (11) und einem Luftauslass (12);ein erstes Steuerventil (2), wobei ein Ende des ersten Steuerventils (2) mit dem Luftauslass (12) verbunden ist, über den Hochdruckluft des Luftkompressors (1) in das erste Steuerventil (2) eingeleitet wird, wobei das erste Steuerventil (2) einen Luftausgangskanal (21) und einen Ausgangskanal für Eingangsflüssigkeit (22) aufweist, wobei mit dem ersten Steuerventil (2) das Öffnen oder das Schließen des Luftausgangskanals (21) und des Ausgangskanals für die Eingangsflüssigkeit (22) gesteuert werden kann;einen Flüssigkeitsbehälter (3), an dessen einem Ende ein Einlass für Luft (32) und ein Auslass für Flüssigkeit (33) angeordnet sind, wobei der Einlass für Luft (32) mit dem Ausgangskanal (21) für die Eingangsflüssigkeit (22) verbunden ist, wobei am Auslass für die Flüssigkeit (33) ein Flüssigkeitsführungskörper (34) angeordnet ist, dessen eines Ende sich bis zu einer nahe der Unterseite des Flüssigkeitsbehälters (3) befindlichen Position erstreckt, wobei das andere Ende des Flüssigkeitsführungskörpers (34) durch den Auslass für die Flüssigkeit(33) hindurchgeführt ist und aus dem Flüssigkeitsbehälter (3) herausragt;ein zweites Steuerventil (5), das mit dem anderen Ende des Flüssigkeitsführungskörpers (34) verbunden ist, um Flüssigkeit (31) in das zweite Steuerventil (5) einzuleiten, wobei das zweite Steuerventil (5) einen Ausgangskanal (51) für die Flüssigkeit aufweist und das zweite Steuerventil (5) das Öffnen oder das Schließen des Ausgangskanals (54) für die Flüssigkeit steuern kann; undeinen Schaumerzeugungsbehälter (6), wobei der Schaumerzeugungsbehälter (6) mit dem Luftausgangskanal (21) des ersten Steuerventils (2) und dem Ausgangskanal (51) für die Flüssigkeit des zweiten Steuerventils (5) verbunden ist, wobei an einem Ende des Schaumerzeugungsbehälters (6) ein Auslass (61) vorgesehen ist und wobei der Luftkompressor (1), das erste Steuerventil (2) und das zweite Steuerventil (5) elektrisch mit einer Leiterplatte (7) verbunden sind.
Patent DE-102016200408-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Bauteilverbindung
Inventor: ERNST MARIO
IPC: F16B5/06
Filed: 2016-01-15
Granted: 2018-10-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Bauteilverbindung mit folgenden Schritten:- Bereitstellen eines ersten Bauteils (1), von dem ein Verbindungselement (2) absteht, das mindestens eine Kugel (2a, 2b) aufweist oder das durch mindestens eine Kugel (2a, 2b) gebildet ist,- Herstellen eines zweiten Bauteils (3) aus einem Kunststoffmaterial, welches einen aus dem Kunststoffmaterial bestehenden Befestigungsabschnitt (3a) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass• in dem Befestigungsabschnitt (3a) eine schlitzartige Durchbrechung (4) oder eine Schwächung hergestellt wird, die mindestens zwei aufbiegbare Cliplaschen (5a - 5d) bildet,• der Befestigungsabschnitt (3a) auf das Verbindungselement (2) aufgedrückt wird, wodurch sich die Cliplaschen (5a - 5d) aufbiegen und mit dem Verbindungselement (2) verrasten,• die Durchbrechung oder Schwächung in der Art zweier oder mehrerer sich kreuzender Linien hergestellt wird und• als Verbindungselement (2) zwei unmittelbar miteinander verbundene Kugeln oder zwei unmittelbar miteinander verbundene kugelförmige Elemente verwendet werden.
Patent DE-102016205181-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung eines Radlagers
Inventor: KAISER ANDREAS
IPC: B60B27/02
Filed: 2016-03-30
Granted: 2018-06-07
Abstract: Dichtungsanordnung eines Radlagers mit einem inneren Lagerteil und einem äußeren Lagerteil, zwischen denen Wälzkörper geführt sind, wobei die Dichtungsanordnung (1) folgendes umfasst:- ein Trägerelement (2), welches mit einem der beiden Lagerteile verbunden ist und wobei an dem Trägerelement (2) ein elastisches Element (3) vorgesehen ist, wobei das elastische Element (3) mindestens eine Dichtlippe (4, 5, 6) aufweist,- dass zwischen dem ersten Lagerteil und dem zweiten Lagerteil ein Hohlraum ausgebildet ist, welcher mittels des Trägerelementes (2) und/ oder des elastischen Elementes (3) begrenzt ist, und- und dass das Trägerelement (2) und/oder das elastische Element (3) in radialer Höhe des Hohlraumes mindestens einen Durchbruch (9) aufweisen und das der mindestens eine Durchbruch (9) durch eine Membrane (11) verschlossen ist, und das die Membrane (11) direkt und/oder indirekt mit dem Trägerelement (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der der Membrane (11) gegenüberliegenden Seite des Durchbruchs (9) mindestens eine Schutzlippe (13, 14) angeordnet ist und wobei die mindestens eine Schutzlippe (13, 14) an dem elastischen Element (3) und/ oder dem Trägerelement (2) ausgebildet ist und wobei die mindestens eine Schutzlippe (13, 14) mittels des elastischen Elementes (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102016214683-B4 (DE)
Title: Sperranordnung
Inventor: REISINGER CHRISTIAN
IPC: F16H63/38
Filed: 2016-08-08
Granted: 2018-06-14
Abstract: Sperranordnung (1, 1') für ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs umfassend ein Sperrelement (2), wobei das Sperrelement (2) über einen Hauptaktuierungsmechanismus in eine Entriegelungsposition und eine Verriegelungsposition und bei einem Ausfall des Hauptaktuierungsmechanismus über einen Notaktuierungsmechanismus in die Verriegelungsposition verstellbar ist, wobei der Hauptaktuierungsmechanismus einen Hauptaktuator (3, 3') mit einem Abtriebselement (4, 4') sowie einen selbsthemmenden Spindelantrieb (5) mit einer Gewindespindel (6) und einer durch Rotation der Gewindespindel (6) axial bewegbaren Gewindemutter (7) umfasst, wobei die Gewindespindel (6) antriebswirksam mit dem Abtriebselement (4, 4') des Hauptaktuators (3, 3') verbunden ist und die Gewindemutter (7) verstellwirksam mit dem Sperrelement (2) verbunden ist, wobei der Notaktuierungsmechanismus einen Hilfsaktuator (8, 8'), ein Stellelement (9) sowie ein erstes elastisches Element (10, 10') umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindespindel (6) des Spindelantriebs (5) drehfest jedoch axial verschiebbar mit dem Abtriebselement (4, 4') des Hauptaktuators (3, 3') verbunden ist und bei einer Aktuierung des Notaktuierungsmechanismus über den Hilfsaktuator (8, 8') das Stellelement (9) über die Kraft des ersten elastischen Elements (10, 10') auf die Gewindemutter (7) derart einwirkt, dass die Gewindespindel (6) mitsamt der Gewindemutter (7) axial verschoben wird und so das Sperrelement (2) in die Verriegelungsposition überführt wird.
Patent DE-102016217163-B4 (DE)
Title: Weckmechanismus mit geringer Leistungsaufnahme für drahtlose Vorrichtungen
Inventor: KHAZANOV ALEX
IPC: H04W52/02
Filed: 2016-09-09
Granted: 2020-10-22
Abstract: Drahtloses Vorrichtungssystem, das eine drahtlose elektronische Vorrichtung (101, 1101) umfasst und eine zweite drahtlose elektronische Vorrichtung (513) umfasst, wobei die drahtlose elektronische Vorrichtung, einen primären drahtlosen Sendeempfänger; einen sekundären drahtlosen Empfänger; und
 einen elektronischen Prozessor (103) umfasst, wobei der elektronische Prozessor (103) zu Folgendem ausgelegt ist:
 in einem aktiven Modus, Betreiben der drahtlosen Vorrichtung und Kommunizieren über den primären drahtlosen Sendeempfänger,
 in einem Schlafmodus, Überwachen des sekundären drahtlosen Empfängers auf ein Wecksignal, und Übergehen von dem Schlafmodus in den aktiven Modus als Antwort darauf, dass das Wecksignal durch den sekundären drahtlosen Empfänger detektiert wird, wobei das drahtlose Vorrichtungssystem weiterhin Folgendes umfasst:
 eine drahtlose Signalquelle, die dazu ausgelegt ist, das Wecksignal zu senden; und
 eine redundante drahtlose Signalquelle, die dazu ausgelegt ist, das Wecksignal, das durch die drahtlose Signalquelle gesendet wird, zu detektieren und das Wecksignal erneut an die zweite drahtlose elektronische Vorrichtung zu senden, wobei die redundante drahtlose Signalquelle zwischen der drahtlosen Signalquelle und der zweiten drahtlosen elektronischen Vorrichtung angeordnet ist.
Patent DE-102016222982-B4 (DE)
Title: Ladebodenvorrichtung für einen Innenraum eines Fahrzeugs
Inventor: ROTERT JULIAN
IPC: B60R5/04
Filed: 2016-11-22
Granted: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladebodenvorrichtung (1) für einen Innenraum (13) eines Fahrzeug, mit einem Ladeboden (2), der ein hinteres Griffende (7) und ein vorderes Lagerende (10) aufweist, und mit einer in dem Innenraum (13) angeordneten/anordenbaren Haltevorrichtung (3), die zum Halten des Ladebodens (2) in einer aufgestellten Ladestellung und in einer abgelegten Gebrauchsstellung mit dem Ladeboden (2) zusammenwirkt, wobei die Haltevorrichtung (3) ein ortsfestes erstes Ablageelement (15) für den Ladeboden (2) sowie wenigstens ein zweites Ablageelement (17) aufweist, wobei das zweite Ablageelement (17) zwischen einer Haltestellung, in der es in einem Bewegungsweg des Ladebodens (2) liegt, und einer Freigabestellung, in der es den Bewegungsweg freigibt, verlagerbar ist. Es ist vorgesehen, dass das zweite Ablageelement (17) in der Haltestellung zusammen mit dem ersten Ablageelement (15) eine Tragebene für den Ladeboden (2) in der Gebrauchsstellung bildet und auf der dem Griffende (7) abgewandten Seite des ersten Ablageelements (15) angeordnet ist.
Patent DE-102017010741-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einrichten eines Projektors, Projektor und Passagierkabine
Inventor: KANGARAKIS NICOLAUS
IPC: G06T3/00
Filed: 2017-11-21
Granted: 2021-01-14
Abstract: Verfahren zum Einrichten eines Projektors (10) für eine Passagierkabine (4) eines Flugzeugs (2), wobei die Passagierkabine (4) eine Projektionsfläche (14) mit einer bekannten Gestalt (G) aufweist, und wobei der Projektor (10) in der Passagierkabine (4) in einer Montageposition (M) anbringbar ist, in der sich der Projektor (10) zur Projektion von Bildern (12) auf die Projektionsfläche (14) in einer bekannten Relativlage (RP) zur Projektionsfläche (14) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass- vom Projektor (10) Geometriedaten (16) empfangen werden, die die bekannte Gestalt (G) und die bekannte Relativlage (RP) beschreiben,- im Projektor (10) aus den Geometriedaten (16) gemäß einer Abbildungsvorschrift (18) Vorverzerrungsdaten (22) ermittelt werden, wobei die Vorverzerrungsdaten (22) dazu dienen, die Bilder (12) vor der Projektion derart zu vorverzerrten Bildern (12') vorzuverzerren, dass die vom Projektor (10) projizierten vorverzerrten Bilder (12') auf der Projektionsfläche als entzerrte Bilder (12") dargestellt werden,- der Projektor (10) zur entzerrenden Projektion in der Montageposition (M) eingerichtet wird, indem die Vorverzerrungsdaten (22) im Projektor (10) abgelegt werden,- wobei zumindest ein Teil der Geometriedaten (16) in Form von CAD-Daten empfangen werden,- wobei das Verfahren ohne Zuhilfenahme einer Kamera ausgeführt wird.
Patent DE-102017117720-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: YAMAKAWA TOSHIFUMI
IPC: H02P29/50
Filed: 2017-08-04
Granted: 2023-05-25
Abstract: Fahrzeugsteuervorrichtung (100), welche derart konfiguriert ist, dass diese ein Fahrzeug steuert, das einen Wechselstrom(AC)-Motor (MG) als Leistungsquelle und einen Wechselrichter (30) aufweist, welcher derart konfiguriert ist, dass dieser Gleichstrom(DC)-Spannung in Wechselspannung umwandelt und die Wechselspannung an den AC-Motor (MG) liefert, wobei die Fahrzeugsteuervorrichtung (100) aufweist:einen Modulator (121), welcher derart konfiguriert ist, dass dieser durch Legen eines Signals der dritten Harmonischen über Spannungsbefehlssignale Modulationssignale zum Steuern der Spannung des Wechselrichters (30) erzeugt;einen ersten Korrektor (122), welcher derart konfiguriert ist, dass dieser einen ersten Korrekturprozess durchführt, in dem ein Mittenwert der Modulationssignale korrigiert wird, um einen Verlust im Wechselrichter (30) zu verringern;einen zweiten Korrektor (123), welcher derart konfiguriert ist, dass dieser einen zweiten Korrekturprozess durchführt, in dem eine Amplitudenverschiebung und eine Phasenverschiebung des Signals der dritten Harmonischen in Bezug auf die Spannungsbefehlssignale verringert werden, wenn ein Modulationsfaktor von jedem der Modulationssignale mindestens so groß ist wie ein vorgegebener Wert; undeine Steuereinrichtung (124), welche derart konfiguriert ist, dass diese dann, wenn eine Drehzahl des AC-Motors (MG) kleiner ist als eine vorgegebene Drehzahl,(i) den ersten Korrektor (122) so steuert, dass dieser den ersten Korrekturprozess durchführt, wenn die Gleichspannung mindestens so groß ist wie eine erste vorgegebene Spannung, und(ii) den zweiten Korrektor (123) so steuert, dass dieser den zweiten Korrekturprozess durchführt, wenn die Gleichspannung kleiner ist als die erste vorgegebene Spannung.
Patent DE-102017117885-B4 (DE)
Title: OLED-Anzeigefeld und elektronische Vorrichtung, die dieses umfasst
Inventor: WANG XIANGCHENG
IPC: H01L51/50
Filed: 2017-08-07
Granted: 2022-03-03
Abstract: Ein OLED-Anzeigefeld, gekennzeichnet dadurch, dass das OLED-Anzeigefeld eine erste Elektrode (102; 202; 302; 402), eine erste Lochtransportschicht (103; 203; 303; 403), eine zweite Lochtransportschicht, und eine Elektronentransportschicht (106; 206; 306; 406), welche auf auf der ersten Elektrode (102; 202; 302; 402) sequentiell gestapelt sind, und eine darauf ausgebildete zweite Elektrode (105; 205; 305; 405) umfasst; auf der zweiten Lochtransportschicht sind mindestens zwei Leuchteinheiten vorgesehen; die Elektronentransportschicht (106; 206; 306; 406) bedeckt die Leuchteinheiten; das Material der Elektronentransportschicht (106; 206; 306; 406) füllt die Lücke(n) zwischen benachbarten Leuchteinheiten; die erste Lochtransportschicht (103; 203; 303; 403) umfasst ein Lochtransportmaterial, das eine Lochbeweglichkeit von 9× 10-5-5× 10-4cm2/V·S und eine Löslichkeit von 10 g/L oder höher in einer Maskenreinigungslösung bei 25°C aufweist, wobei das Lochtransportmaterial irgendeine der folgenden Verbindungen umfasst:oder eine Kombination mindestens zweier davon.
Patent DE-102017221223-B4 (DE)
Title: Anschlussverarbeitungsvorrichtung und halbleitervorrichtung, die mittels dieser hergestellt wird
Inventor: UEDA TETSUYA
IPC: H01L23/50
Filed: 2017-11-27
Granted: 2020-12-24
Abstract: Anschlussverarbeitungsvorrichtung zur Verarbeitung einer Halbleitervorrichtung (51), die einen Versiegelungsharzkörper (57) umfasst, in dem ein Halbleiterelement (55) mit einem Gießharz vergossen ist, wobei der Versiegelungsharzkörper (57) eine Oberfläche (57a) besitzt, aus der eine Mehrzahl von externen Anschlüssen (61) in einer ersten Richtung herausragt, wobei die Mehrzahl von externen Anschlüssen (61) über einen Haltesteg (69) miteinander verbunden ist und das Halbleiterelement (55) und eine Außenseite elektrisch miteinander verbindet, wobei die Anschlussverarbeitungsvorrichtung umfasst:• eine Formwerkzeugplatte (5), in einem Zustand, in dem die Halbleitervorrichtung (51) so angeordnet ist, dass die Oberfläche (57a) des Versiegelungsharzkörpers (57) auf solche Weise aufwärts gerichtet ist, dass die erste Richtung, in der die Mehrzahl von externen Anschlüssen (61) aus der Oberfläche (57a) herausragt, mit einer Aufwärtsrichtung korrespondiert, wobei die Formwerkzeugplatte (5) in die erste Richtung zur Oberfläche (57a) des Versiegelungsharzkörpers (57) bewegt wird, so dass die Formwerkzeugplatte (5) so angeordnet ist, dass sie der Mehrzahl von externen Anschlüssen (61) gegenüberliegt, wobei die Formwerkzeugplatte (5) über ein Aufnahmeloch (5a) verfügt, das sich in eine zweite Richtung erstreckt, die die erste Richtung kreuzt; und• einen Stempel (41) in einem Zustand, in dem die Formwerkzeugplatte (5) so angeordnet ist, dass sie der Mehrzahl von externen Anschlüssen (61) gegenüberliegt, wobei der Stempel (41) in die zweite Richtung zum Aufnahmeloch (5a) der Formwerkzeugplatte (5) von einer gegenüberliegenden Seite der Mehrzahl von externen Anschlüssen (61) von der Formwerkzeugplatte (5) bewegt wird, so dass der Stempel (41) den Haltesteg (69) abschneidet, der die Mehrzahl von externen Anschlüssen (61) miteinander verbindet und einen Harz-Grat (71) abschneidet, der aus dem Versiegelungsharzkörper (57) herausragt.
Patent DE-102018003536-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Tiere
IPC: B60R21/02
Filed: 2018-04-30
Granted: 2021-08-12
Abstract: Transportvorrichtung (10) für Tiere zur Anordnung in einem Innenraum eines Kraftfahrzeugs mit wenigstens einem Bodenelement (12) und mit wenigstens zwei gegenüberliegenden Seitenelementen (14), welche zusammen einen Aufnahmeraum (16) definieren,
 wobei in dem Aufnahmeraum (16) wenigstens ein Trennelement (24) zwischen den wenigstens zwei Seitenelementen (14) angeordnet ist, mittels welchem der Aufnahmeraum (16) in zwei Teilräume (26) unterteilt ist,
 wobei die Transportvorrichtung (10) für jeden der zwei Teilräume (26) einen separaten, zugeordneten Zugang aufweist, wobei die Zugänge sich jeweils zwischen den wenigstens zwei
 Seitenelementen (14) erstrecken und an gegenüberliegenden Seiten der Transportvorrichtung (10) angeordnet sind,
 wobei jeweilige dem Aufnahmeraum (16) und/oder jeweiligen Teilräumen (26) zugewandte Seiten jeweiliger Seitenelemente (14, 30) und/oder des Trennelements (24) gepolstert sind.
Patent DE-102018103568-B4 (DE)
Title: Magazin und Handhabungstechnik für dünnschichtige flexible Werkstücke
Inventor: DÖHNER JOACHIM
IPC: B65G1/04
Filed: 2018-02-16
Granted: 2023-08-31
Abstract: Beladevorrichtung zur Einbringung von dünnschichtigen und insbesondere flexiblen Werkstücken (20) in ein Magazin (1) zur Aufnahme der Werkstücke (20), wobei das Magazin (1) einen Grundkörper (2) und eine Mehrzahl von nebeneinander angeordneten Registerböden (4, 4') aufweist, die über Drehlager (10) mit dem Grundkörper (3, 3') verbunden sind und einen Maschinenregistereingriff (24) aufweisen, wobei ein Registerboden (4, 4') auf einer ersten Bodenfläche einen Aufnahmebereich (6) zur haltenden Aufnahme eines Werkstücks (20) und auf der gegenüberliegenden Bodenfläche eine Gleitfläche (5) aufweist, und wobei die Registerböden (4, 4') jeweils einzeln zwischen einer Lagerungsstellung und einer Öffnungsstellung bewegbar sind, wobei die Beladevorrichtung (29) mindestens eine Magazinaufnahme mit einer Beladestelle (39) und einer Vereinzelungsvorrichtung (12) aufweist und dazu ausgebildet ist, an der Beladestelle (39) jeweils einen Registerboden (4') einzeln zwischen einer Öffnungsstellung und einer Lagerungsstellung zu bewegen, sodass der bewegte Registerboden den Aufnahmebereich (6) eines darunter liegenden Registerbodens (4) und insbesondere ein darin eingebrachtes Werkstück überdeckt, und wobei die Beladevorrichtung (29) einen Versatzantrieb aufweist, der dazu ausgebildet ist, das Magazin (1) oder die Beladestelle (39) relativ zueinander um einen Nachbarabstand (D) der Registerböden (4, 4') zu versetzen, dadurch gekennzeichnet , dass die Beladevorrichtung (29) einen Wendeantrieb aufweist, der dazu ausgebildet ist, ein Magazin (1) zwischen einer Lagerungsausrichtung und einer Bereitstellungsausrichtung zu wenden, wobei insbesondere in der Lagerungsausrichtung die Registerböden (4) mit dem Aufnahmebereich (6) in vertikaler Richtung nach oben orientiert sind und die Bereitstellungsausrichtung eine zur Lagerungsausrichtung horizontal umgekehrte Ausrichtung ist.