baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012202765-B3 (DE)
Title: Halbleitermodul
Inventor: BITTNER ROLAND
IPC: H01L23/50
Filed: 2012-02-23
Granted: 2013-04-18
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Halbleitermodul mit einem Substrat und einem Kondensator, wobei das Substrat einen Isolierstoffkörper und eine auf dem Isolierstoffkörper angeordnete elektrisch leitende strukturierte Leitungsschicht aufweist, wobei auf der strukturierten Leitungsschicht ein erster und ein zweiter Halbleiterschalter und eine erste und eine zweite Diode angeordnet sind und mit der strukturierten Leitungsschicht verbunden sind, wobei das Halbleitermodul einen Folienverbund, der eine erste und eine zweite metallische Folienschicht sowie eine zwischen der ersten und eine zweiten metallischen Folienschicht angeordnete elektrisch isolierende Folienschicht aufweist, wobei mindestens eine der metallischen Folienschichten strukturiert ist, wobei der erste Halbleiterschalter und die zweite Diode mit dem Folienverbund verbunden sind, wobei ein erster elektrischer Anschluss eines Kondensators mit dem Folienverbund verbunden ist und ein zweiter elektrischer Anschluss des Kondensators mit der strukturierten Leitungsschicht des Substrats elektrisch leitend verbunden ist. Die Erfindung schafft ein Halbleitermodul mit mindestens einem Kondensator und mindestens einer Brückenschaltung, das einen besonders niederinduktiven Aufbau aufweist.
Patent DE-102012209703-B3 (DE)
Title: Behälter für einen Hydraulikkreislauf
Inventor: FIGURA MICHAEL GEORG
IPC: F15B21/041
Filed: 2012-06-11
Granted: 2013-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter für einen Hydraulikkreislauf, insbesondere einen Ausgleichsbehälter für Hydrauliköl einer hydraulischen Servolenkung, umfassend ein Gehäuse (2), einen in dem Gehäuse (2) jeweils vorgesehenen Einlaß (4) und Auslaß, wenigstens einen zwischen dem Einlaß (4) und Auslaß angeordneten, einen Filterinnenraum (6) umschließenden Filter (5, 24) zum Abscheiden fester Bestandteile aus einem Flüssigkeitsstrom, wobei der Filter (5, 24) an einer Wandung (7) eine mit dem Einlaß (4) fluiddicht verbindbare Einlaßöffnung (11) aufweist, und einen Umgehungskanal (13) zum selektiven Umgehen des Filters (5, 24) in Abhängigkeit von einem vorherbestimmbaren Differenzdruck zwischen dem Einlaß (4) und Auslaß. An der Wandung (7) ist wenigstens eine in den Filterinnenraum (6) gerichtete Schwallwand (16, 26) vorgesehen.
Patent DE-102013101940-B3 (DE)
Title: Car seat i.e. rear seat, has spring element and rotation damper extensively held in cylindrical housing next to each other, and rotor rotatably inserted into housing and comprising vane engaged between two ends of drive- and brake buffers
Inventor: WELP HANNO
IPC: B60N2/20
Filed: 2013-02-27
Granted: 2014-01-02
Abstract: The seat has a spring element formed by a resilient part-annular drive buffer (7) and a rotation damper formed by a resilient part-annular brake buffer (8). The spring element and the rotation damper are extensively held in a cylindrical housing (9) next to each other. The housing comprises a rib-shaped radial stopper unit (10) at an inner-side. An end of the drive buffer and the brake buffer is abutted at the stopper unit. A rotor (11) is rotatably inserted into the housing and comprises a rotary vane (13) engaged between two ends of the drive buffer and the brake buffer.
Patent DE-102014002743-B3 (DE)
Title: Integrierbarer Staubsauer
Inventor: OBERHUBER HARALD
IPC: A47L7/00
Filed: 2014-02-27
Granted: 2014-09-11
Abstract: Ein integrierbarer Staubsauger umfasst ein Gehäuse (1), ein Gebläse zum Erzeugen eines Saugluftstroms, eine Saugdüse, eine Eintrittsöffnung für die Saugdüse und eine Klappe (6) zum Verschließen und Öffnen der Eintrittsöffnung. Um einen derartigen integrierbaren Staugsauger zu verbessern ist die Klappe (6) durch den Saugluftstrom betätigbar.
Patent DE-102014216263-B3 (DE)
Title: Dampfventilvorrichtung
Inventor: GRÖZINGER THOMAS
IPC: F01K9/04
Filed: 2014-08-15
Granted: 2015-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dampfventilvorrichtung für einen Dampfkreisprozess  – mit einem Dampfeinlass;  – mit einem Dampfauslass;  – mit einem Bypassdampfauslass;  – mit einem ersten Ventilkörper und einem ersten Ventilsitz, die gemeinsam einen ersten Strömungsquerschnitt einer ersten Dampfverbindung zwischen dem Dampfeinlass und dem Dampfauslass begrenzen,  wobei am ersten Ventilkörper ein erster Stellantrieb angeschlossen ist, mittels welchem durch Verändern der Position des ersten Ventilkörpers relativ zum ersten Ventilsitz der erste Strömungsquerschnitt veränderbar ist;  – mit einem zweiten Ventilkörper und einem zweiten Ventilsitz, die gemeinsam einen zweiten Strömungsquerschnitt einer zweiten Dampfverbindung zwischen dem Dampfeinlass und dem Bypassdampfauslass begrenzen, wobei am zweiten Ventilkörper ein zweiter Stellantrieb angeschlossen ist, mittels welchem durch Verändern der Position des zweiten Ventilkörpers relativ zum zweiten Ventilsitz der zweite Strömungsquerschnitt veränderbar ist.  Die erfindungsgemäße Dampfventilvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Dampfauslass und der Bypassdampfauslass zusammen mit dem Dampfeinlass in einem gemeinsamen Ventilblock ausgebildet sind, der auch die erste und die zweite Dampfverbindung ausbildet.
Patent DE-102016016027-B3 (DE)
Title: System und Verfahren für eine Schallwandler- und Umgebungssensorbaugruppe
Inventor: HELM ROLAND
IPC: B81B7/02
Filed: 2016-02-29
Granted: 2023-08-17
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform enthält eine Wandlerbaugruppe eine Platine, die einen Durchlass enthält, einen Deckel, der über dem Durchlass angeordnet ist, einen Schallwandler, der über dem Durchlass angeordnet ist und eine Membran enthält, und einen Umgebungswandler, der an der Platine in dem Durchlass angeordnet ist. Der Deckel schließt ein erstes Gebiet ein, und die Membran trennt den Durchlass von dem ersten Gebiet. Andere Ausführungsformen enthalten entsprechende Systeme, Vorrichtungen und Strukturen, von denen jede/s konfiguriert ist, Aktionen oder Schritte entsprechender Verfahren von Ausführungsformen auszuführen.
Patent DE-102016121085-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung physikalischer Größen eines Messmotors und diesbezügliches Messverfahren
Inventor: KASTEN HENNING
IPC: G01R31/34
Filed: 2016-11-04
Granted: 2017-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung (10) zur Messung physikalischer Größen eines Messmotors (12), umfassend einen zu messenden Messmotor (12) mit einem Messstator (14) und einem Messrotor (16) und einen Belastungsmotor (18) mit einem Belastungsstator (20) und einem Belastungsrotor (20). Der Messmotor (12) kann ein elektrischer Antriebsmotor oder ein elektrischer Generator sein und kann als Außen- oder Innenläufer konzipiert sein. Es wird vorgeschlagen, dass der Messrotor (16) und der Belastungsrotor (20) zu Ausbildung einer Rotoreinheit (32) mit einem Messrotorabschnitt (34) und einem Belastungsrotorabschnitt (36) drehfest miteinander gekoppelt sind, und die Rotoreinheit (32) einseitig im Messmotor (12) oder im Belastungsmotor (18) gelagert ist, so dass die Rotoreinheit (32) im verbleibenden Motor ungelagert drehbar ist. In einem nebengeordneten Aspekt schlägt die Erfindung ein Messverfahren zur indirekten Bestimmung elektromechanischer Größen eines Messmotors (12) unter Verwendung der Messvorrichtung (10) vor. Durch die Messvorrichtung wird eine exakte messtechnische Bestimmung elektromechanischer Betriebsgrößen bei Höchstdrehzahlmotoren wie z.B. Turbomolekularpumpen ermöglicht.
Patent DE-102018008059-B3 (DE)
Title: Getriebekonzept für Kraftfahrzeuge, Land- oder andere Kraftmaschinen auslegbar als Dreifachkupplungsgetriebe (3KG) oder als automatisch variatorgeschaltetes Stufengetriebe (AVG) oder als stufenloses Getriebe (SVG)
Inventor: WITTMANN ALBERT
IPC: F16H37/08
Filed: 2018-10-10
Granted: 2019-09-19
Abstract: Alle sind ausgestattet mit einem Differentialgetriebe (6), welches das vom Motor zugeführte Drehmoment auf zwei Wellen (wu und wg) mit je halbem Drehmoment aufspaltet. Eine Synchronisationseinrichtung zwingt die beiden vom Differentialgetriebe (6) kommenden Wellen wu und wg, von denen wu die Zahnradpaare der ungeraden Schaltstufen und wg die der geraden-Schaltstufen antreibt, wechselweise auf Drehzahlen, die annähernd dem angestrebten Stufensprung entsprechen, der für alle vorgesehenen Schaltstufen gleich ist. Die Übersetzungen der Räderpaare des Hauptgetriebes (7,8) werden dabei so ausgewählt, dass beim anstehenden Schaltvorgang bereits Gleichlauf zwischen Abtriebswelle (5) und dem zu schaltenden Zahnrad besteht und damit ein ruckfreies Einrasten der Schaltklauen ermöglicht ist. Über ein weiteres Schaltelement (K3), welches die Funktion einer Differentialsperre aufweist, ist es möglich, pro Räderpaar eine weitere Schalt- und Zwischenschaltstufe zu erzeugen. So werden mit nur 6 schaltbaren Zahnradpaaren des Hauptgetriebes (7,8) 13 Schalt- bzw. Zwischenschaltstufen und mit 8 schaltbaren Zahnradpaaren 17 Schalt- bzw. Zwischenschaltstufen erreicht. Die große Zahl der Schalt- und Zwischenschaltstufen hat zur Folge, dass je Schaltvorgang nur recht kleine Stufensprünge zu bewältigen sind. Zudem werden wegen des vorgeschalteten Differentialgetriebes (6) die Kraftschlusskupplungen beim 3KG Getriebe bzw. der Variator beim AVG - und SVG Getriebe nur mit dem halben Motordrehmoment belastet, wodurch die Kupplungen (Ku,Kg und K3) nur einer geringen thermischen Belastung ausgesetzt sind.
Patent DE-102018210113-B3 (DE)
Title: Tintenstrahl-Druckverfahren zur Erzeugung homogen aussehender Druckbilder auf sphärischen Körpern
Inventor: FALTER SILAS
IPC: B41M7/00
Filed: 2018-06-21
Granted: 2019-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bedrucken von Körpern mittels Tintenstrahldrucks, mit dem homogen aussehende Druckbilder auf den Körpern erhalten werden, insbesondere beim Bedrucken großer einfarbiger Flächen. Hierzu wird die Intensität der beim Pinning verwendeten UV-Strahlung in den Bahnanschlussbereichen verringert.
Patent DE-102019106396-B3 (DE)
Title: Hitzeschutzblech mit zweiseitiger Perforation
Inventor: KRUS RALF
IPC: B60R13/08
Filed: 2019-03-13
Granted: 2020-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hitzeschutzblech mit einem oberen Blech, einem unteren Blech einer gasdurchlässigen Füllschicht dazwischen, wobei das obere Blech einen oberen Bereich mit Öffnungen (14, 16) umfasst, und das untere Blech einen unteren Bereich mit Öffnungen (14, 16) umfasst und wobei diese Bereiche in einer Richtung senkrecht zu einer lokalen Erstreckung des Hitzeschutzblechs nicht überlappen.
Patent DE-102020210079-B3 (DE)
Title: Radarverfahren sowie Radarsystem mit hoher Entfernungsauflösung bei geringem Signalprozessierungsaufwand
Inventor: WINTERMANTEL MARKUS
IPC: G01S13/34
Filed: 2020-08-10
Granted: 2021-08-19
Abstract: Vorgestellt wird ein erfindungsgemäßes Verfahren für ein Radarsystem zur Umgebungserfassung mit Sendemitteln zur Abstrahlung von Sendesignalen, welche eine Folge von zumindest näherungsweise gleichen Einzelsignalen beinhalten, dadurch gekennzeichnet, dass über die Folge der Einzelsignale deren Frequenzlage, insbesondere gekennzeichnet durch deren Mittenfrequenz, und deren zeitlicher Abstand - gegebenenfalls jeweils abgesehen von einem variierenden und zumindest näherungsweise mittelwertfreien Anteil - zumindest näherungsweise linear geändert werden, wobei der Betrag der relativen Änderung des zeitlichen Abstands zumindest näherungsweise doppelt so groß wie der Betrag der relativen Änderung der Frequenzlage ist und die Vorzeichen dieser Änderungen entgegengesetzt sind.
Patent DE-102021100653-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Registrieren von Koordinatensystemen von zumindest zwei Anzeigegeräten für virtuelle Objekte, Computerprogramm zur Durchführung eines solchen Verfahrens, sowie Anzeigegerät
Inventor: TÜMLER JOHANNES
IPC: G09G5/42
Filed: 2021-01-14
Granted: 2022-04-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren und Vorrichtungen zum Registrieren von Koordinatensystemen von zumindest zwei Anzeigegeräten für virtuelle Objekte sowie ein Computerprogramm mit Instruktionen zur Durchführung eines solchen Verfahrens. Die Erfindung betrifft zudem ein Anzeigegerät für virtuelle Objekte, in dem ein erfindungsgemäßes Verfahren oder eine erfindungsgemäße Vorrichtung eingesetzt wird. Bei dem Verfahren werden durch ein erstes Anzeigegerät Sollpositionen für ein zweites Anzeigegerät vorgegeben (10). Wenn sich das zweite Anzeigegerät aus Sicht des ersten Anzeigegeräts jeweils in einer Sollposition befindet, werden durch das erste Anzeigegerät Informationen des zweiten Anzeigegeräts in Bezug auf die Sollpositionen empfangen (11). Auf Basis der Sollpositionen und der empfangenen Informationen bestimmt (12) das erste Anzeigegerät dann eine Transformationsvorschrift zwischen einem Koordinatensystem des ersten Anzeigegeräts und einem Koordinatensystem des zweiten Anzeigegeräts.
Patent DE-102021208301-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Radaufhängung mit einer Blattfedereinrichtung je Radseite
Inventor: WEIGMANN KONRAD
IPC: B60G11/12
Filed: 2021-07-30
Granted: 2022-05-19
Abstract: Eine Kraftfahrzeug-Radaufhängung (1) weist je Radseite eine Blattfedereinrichtung (10) auf. Die Blattfedereinrichtung (10) umfasst eine erste Blattfeder (11) aus faserverstärktem Kunststoff, und eine zweite Blattfeder (12) aus faserverstärktem Kunststoff, wobei die erste Blattfeder (11) und die zweite Blattfeder (12) an einem jeweils ersten Ende (11a, 12a) zusammengeführt sind, um eine V-förmige Struktur zu bilden. Weiterhin ist eine erste Befestigungseinrichtung (13) zur schwenkbaren fahrzeugaufbauseitigen Abstützung vorgesehen, welche die zusammengeführten ersten Enden (11a, 12a) der ersten und zweiten Blattfeder (11, 12) aufnimmt. An der ersten Befestigungseinrichtung (13) greift eine fremdenergiebetriebene Antriebseinrichtung (16) an, mittels welcher die erste Befestigungseinrichtung (13) verschwenkbar ist.
Patent DE-102022004290-B3 (DE)
Title: Batteriegehäuse für die Batterie eines Fahrzeugs
Inventor: KOLLMANNTHALER MEIKE
IPC: B60L50/64
Filed: 2022-11-18
Granted: 2024-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse (1) für die Batterie eines Fahrzeugs, das im Unterboden des Fahrzeugs zur Aufnahme einer eine Vielzahl von Batteriezellen aufweisenden Traktionsbatterie des Fahrzeugs angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Batteriegehäuse (1) mehrere Gehäusekammern (2) aufweist, die an einem Seitenteil (4) der jeweiligen Gehäusekammer (2) seitlich aneinandergefügt sind. Die Gehäusekammern (2) des Batteriegehäuses (1) weisen jeweils einen einteiligen geschlossenen Kammerrahmen (3) als Strangpreßprofil auf. In den Gehäusekammern (2) des Batteriegehäuses (1) ist jeweils ein Kammerzellenbereich (6) zur Aufnahme mindestens eines Batteriezellenmoduls mit einer Vielzahl von Batteriezellen ausgebildet und ein unterhalb des Kammerzellenbereichs (6) ausgebildeter Kammerbodenbereich (7) als Profilkörper mit mehreren aneinandergrenzenden Profilsegmenten (8) zur Ausbildung eines Unterfahrschutzes für das Fahrzeug.
Patent DE-102022100513-B3 (DE)
Title: Werkzeug mit einer Pufferstruktur
Inventor: LIOU MOU-TANG
IPC: B25F1/00
Filed: 2022-01-11
Granted: 2023-05-17
Abstract: Ein Werkzeug (10) mit einer Pufferstruktur, die dazu eingerichtet ist, Stöße zu verhindern, weist einen Werkzeugkopf (20), eine erste Schaftstruktur (30, 30a) und eine zweite Schaftstruktur (40) auf. Der Werkzeugkopf weist einen ersten Verbindungsabschnitt (21) auf. Die zweite Schaftstruktur ist bewegbar mit der ersten Schaftstruktur verbunden und mit dem Werkzeugkopf verbunden. Die zweite Schaftstruktur ist in Bezug auf die erste Schaftstruktur bewegbar, so dass der Werkzeugkopf zur ersten Schaftstruktur hin und von ihr weg bewegbar ist. Die zweite Schaftstruktur weist einen zweiten Verbindungsabschnitt (41) auf, der schwenkbar mit dem ersten Verbindungsabschnitt verbunden ist. Außerdem ist ein elastisches Element (50) zwischen der ersten und der zweiten Schaftstruktur angeordnet. Die zweite Schaftstruktur wird durch das elastische Element vorgespannt.
Patent DE-102022110879-B3 (DE)
Title: Arbeitsmaschine
Inventor: GANITZER GEORG
IPC: B65D51/16
Filed: 2022-05-03
Granted: 2023-03-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Arbeitsmaschine mit einem Maschinenraum und einem Gehäuse, wobei das Gehäuse den Maschinenraum mindestens teilweise umgibt oder umgeben kann, wobei an dem Gehäuse ein Entlüftungsraum, in dem eine Leitungsmündung einer Leitung endet, angeordnet ist, wobei der Entlüftungsraum zum Maschinenraum hin abgegrenzt, vorzugsweise gasdicht abgegrenzt, ist und wobei der Entlüftungsraum durch einen Teilbereich des Gehäuses und ein in dem Maschinenraum angeordnetes Bodenstück gebildet wird.
Patent DE-102022130031-B3 (DE)
Title: Elektrische Kontaktierungsvorrichtung für einen elektrischen Energiespeicher eines zumindest teilweise elektrisch betriebenen Kraftfahrzeugs, elektrische Energiespeicher sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SOLDNER FLORIAN
IPC: H01M50/574
Filed: 2022-11-14
Granted: 2023-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrische Kontaktierungsvorrichtung (14) für einen elektrischen Energiespeicher (12) eines zumindest teilweise elektrisch betriebenen Kraftfahrzeugs (10), mit zumindest einem Kontaktelement (16) zum Kontaktieren eines Pols (18) des elektrischen Energiespeichers (12), und mit einem Fixierelement (20) zum Fixieren des Kontaktelements (16) an dem Pol (18), dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktelement (16) unter einer Vorspannkraft mit dem Pol (18) über das Fixierelement (20) kontaktiert ist, und die elektrische Kontaktierungsvorrichtung (14) eine pyrotechnische Einrichtung (24) aufweist, welche dazu ausgebildet ist, bei einem Empfangen eines Steuersignals das Fixierelement (20) zu lösen. Ferner betrifft die Erfindung einen elektrischen Energiespeicher (12) sowie ein Kraftfahrzeug (10).
Patent DE-4019370-B4 (DE)
Title: Zupf- und Streichinstrumente die einen Kopf, Hals und Korpus besitzen und mit einer Stimmvorrichtung ausgerüstet sind, die im Bereich eines Instrumentenkopfes angeordnet ist
IPC: G10D3/14
Filed: 1990-06-18
Granted: 2004-04-15
Abstract: Zupf- und Streichinstrumente die einen Kopf, Hals und Korpus besitzen und mit einer Stimmvorrichtung, die im Bereich eines Instrumentenkopfes angeordnet ist und die eine Grundplatte (8, 8a) mit einer Saitenklemmeinrichtung (A) oder Saiteneinhängung, sowie je einen Grobstimmer (C) und einen Feinstimmer (B) pro Saite umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Grobstimmer (C) und die Feinstimmer (B) jeweils als Drehelemente ausgebildet sind, die um eine ungefähr in Bundstabverlauf parallel zur Saitenebene gelagerte Achse (16a) derart drehbar sind, dass die zwischen einem Instrumentensattel (D) und der Klemmeinrichtung (A) gespannten Saiten durch die Grobstimmer (C) und die Feinstimmer (B) in Saitenverlaufsrichtung z-förmig senkrecht zur Saitenebene auslenkbar sind, wobei die Drehelemente durch die Grundplatte (A) und den Kopf (1) senkrecht durchgreifende Stifte oder Schrauben (2) betätigbar sind und wobei kopfseitig nach dem Instrumentensattel (g) ein Hilfssattel (f) vorgesehen ist, der zumindest eine die Saiten (3) niederhaltende Rolle aufweist.
Patent DE-4441728-B4 (DE)
Title: Verglasungseinheit und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: CHINZI CALOGERO
IPC: B32B17/10
Filed: 1994-11-23
Granted: 2004-05-13
Abstract: Verglasungseinheit, welche eine zusammengesetzte Verglasungsplatte umfaßt mit einem Paar von glasartigen Scheiben (1, 2; 21, 22; 41, 42), die mit einer dazwischenliegenden Lage (3; 23; 43) aus polymerem Material haften, welches dazwischen angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die polymere Materiallage (3; 23; 43) derartige viskoelastische Eigenschaften hat, daß eine kritische Koinzidenzfrequenz der Platte größer ist als eine kritische Koinzidenzfrequenz einer bekannten monolithischen glasartigen Scheibe (ϕ m ), wobei die monolithische Scheibe die gleiche Form und Fläche wie die Platte aufweist und eine Masse gleich der Gesamtmasse des glasartigen Materials in der Platte hat, und daß ein Klebematerial (5,9, 10; 29, 30; 49) in Kontakt mit jeder glasartigen Scheibe des Paares wenigstens an deren gegenüberliegenden Randabschnitten vorgesehen ist, wobei das Klebematerial bei 20° C eine Elongation von nicht mehr als 12,5% aufweist, wenn einer Dehnungsspannung von 0,1 MPa ausgesetzt, und zwar gemessen gemäß ISO 8339, und daß ein Klebematerial in Kontakt mit einer...
Patent DE-10001269-B4 (DE)
Title: Fahrzeugrad für einen schlauchlosen Luftreifen
Inventor: GAUPP ANDREAS
IPC: B60C17/04
Filed: 2000-01-14
Granted: 2006-08-31
Abstract: Fahrzeugrad
für einen
schlauchlosen Luftreifen (6) umfassend eine Felge (2) mit einem
Reifenbett (3), auf dem ein Notlaufring (24) befestigt ist und sich der
Luftreifen (6) mit seinen Reifenwulsten (7,8) radial abstützt, mit
einer Radscheibe (4), die zur Befestigung des Fahrzeugrades (1)
an einem Fahrzeug dient, wobei das Reifenbett (3) axial auf jeder
Seite durch ein Felgenhorn (9,10) begrenzt ist, an dem sich jeweils
einer der Reifenwülste
(7,8) axial abstützt,
wobei ein Teil (4) der Felge (2), das eines der Felgenhörner (9)
aufweist, lösbar
am Reifenbett (3) befestigt ist, wobei das lösbar am Reifenbett (3) befestigte
Teil durch die Radscheibe (4) gebildet ist und wobei zur Befestigung
der Radscheibe (4) am Reifenbett (3) eine Verschraubung dient,  dadurch
gekennzeichnet,  daß Schrauben
(14) der Verschraubung in einem vom Reifenbett (3) radial umhüllten Innenraum
(32) angeordnet sind und mit Gewindebohrungen (30) zusammenwirken, die
in einer dem Innenraum (32) zugewandten Rückseite der...
Patent DE-10033771-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von doppelwandigen Durchbrechungen und Umstülpung eines Durchbruches
Inventor: WINKLER THOMAS
IPC: B21D28/28
Filed: 2000-07-12
Granted: 2014-07-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung von doppelwandigen Durchbrechungen und Umstülpung eines Durchbruches, in einem zwei parallele Seiten aufweisenden Hohlprofil (16) nach dem Innenhochdruck-Umformverfahren, bei dem a) eine Wandseite (28) des Hohlprofils (16) durch einen Innendruck (PI) in einen Hohlraum eines Umformwerkzeuges (14) bis zu einem Stülpstempel (10) aufgeweitet und die gegenüberliegende Wandseite durch einen Gegenhalter (18) abgestützt wird, b) die aufgeweitete Wandseite (28) durch Verschiebung des Stülpstempels (10) in Richtung Gegenhalter (18) umgestülpt wird, c) die an der Stirnseite des Stülpstempels (10) und die an der Stirnseite des Gegenhalters (18) anliegenden Wandflächen ausgestanzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass nach der Aufweitung der Werkstückwandseite (28) während des Umstülpens der Werkstückwandseite (28) diese mit einer Druckkraft (FR) beaufschlagt wird, die eine durch den Innendruck (PI) und eine Stülpstempelkraft (FSt) auf die Werkstückwandseite (28) erzeugte resultierende Kraft (FyRes) ausgleicht.
Patent DE-10044913-B4 (DE)
Title: Wischblatt zum Reinigen von Scheiben, insbesondere von Kraftfahrzeugen
Inventor: BLOCK PETER DE
IPC: B60S1/38
Filed: 2000-09-12
Granted: 2017-10-05
Abstract: Wischblatt zum Reinigen von Scheiben insbesondere von Kraftfahrzeugen mit einem bandartig langgestreckten, federelastischen Tragelement (12), an dessen der Scheibe (22) zugewandten unteren Bandfläche (13) eine an der Scheibe anlegbare, langgestreckte, gummielastische Wischleiste (14) längsachsenparallel angeordnet ist und an deren oberen Bandfläche (11) sich eine in Längsrichtung des Tragelements (12) erstreckende, mit einer der Fahrtwind-Hauptströmung zugewandten Anströmfläche (54) versehene Windabweisleiste (42, 142, 242) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Windabweisleiste (42, 142, 242) im Querschnitt gesehen zwei divergierende Schenkel (44, 46) hat, die an einer gemeinsamen Basis (48) miteinander verbunden sind, deren freie, der Scheibe (22) zugewandte Enden sich am Tragelement (12) abstützen und freie Schenkelenden (50, 52) der Windabweisleiste (42, 142, 242) wenigstens abschnittsweise mit krallenartigen Fortsätzen (56, 58) versehen sind, welche äußere, voneinander abgewandte Randstreifen (36) des Tragelements (12) passend umgreifen und eine Klebeverbindung im Bereich der krallenartigen Fortsätze (56, 58) vorgesehen ist.