baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10349658-B4 (DE)
Title: Verfahren zur mobilen Datenübertragung
Inventor: KAUTZ OLAF
IPC: H04W76/11
Filed: 2003-10-24
Granted: 2018-08-16
Abstract: Verfahren zur mobilen Datenübertragung, dadurch gekennzeichnet, dass neben dem verwendeten Protokoll (SIP) und einem Anwendungsbereich, der durch eine Methode zugeordnet wird, mindestens ein zusätzlicher Parameter als Bestandteil des Protokolls verwendet wird, durch den eine für eine Message zuständige Applikation zugeordnet wird, wobei für den Anwendungsbereich Ereignis - Applikationen das Ereignis im „event“-Header übertragen wird und/oder wobei für den Anwendungsbereich Session ein oder mehrere Session Description Protocol (SDP) Parameter im Message-Body der INVITE Nachricht verwendet werden.
Patent DE-10392815-B4 (DE)
Title: Schloss für eine Tür eines Kraftfahrzeuges
Inventor: CETNAR ROMAN
IPC: E05B17/00
Filed: 2003-06-13
Granted: 2017-03-02
Abstract: Schloss (1) für eine Tür eines Kraftfahrzeuges, mit: – einem zur Kopplung mit einem Schließbügel (2) entlang einer Richtung (B) relativer Kopplung ausgebildeten Schließmechanismus (6), – einem Trägerkörper (4) des Schließmechanismus (6), der eine Aufnahme (5) für einen Eingriffsabschnitt (3) des Schließbügels (2) aufweist, wobei die Aufnahme (5) einen Eintrittsbereich (11) für den Eingriffsabschnitt (3) aufweist und an einem dem Eintrittsbereich (11) gegenüberliegenden Ende durch eine Wandung (12) mit zu der Richtung (B) relativer Kopplung senkrechtem Boden begrenzt und seitlich durch ein zu der Bodenwandung (12) querliegendes Paar von Wandungen (13) begrenzt ist, – elastisch nachgebenden Arretiermitteln (30), die an der Bodenwandung (12) befestigt sind, um die Aufnahme (5) in der Richtung (B) relativer Kopplung zu begrenzen, um einen gedämpften Anschlag des Eingriffsabschnitts (3) des Schließbügels (2) zu definieren, wobei die Arretiermittel (30) in dem Bereich der Wechselwirkung mit dem Eingriffsabschnitt (3) des Schließbügels (2) mittels einer starren Schutzblende (40) oberflächenverkleidet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende (40) aus einer Platte gebildet ist, die gegenüberliegende laterale Kanten (41) aufweist, die auf die Arretiermittel (30) gefaltet sind.
Patent DE-19549798-B4 (DE)
Title: Homogenes Ethylen-α-Olefin-Copolymer enthaltender Flickenbeutel
Inventor: CHILDRESS BLAINE C
IPC: B32B3/08
Filed: 1995-12-12
Granted: 2010-03-18
Abstract: Flickenbeutel, der einen an einem aufschrumpfbaren Beutel angebrachten aufschrumpfbaren Flicken umfaßt, wobei der aufschrumpfbare Flicken eine erste aufschrumpfbare Folie und der aufschrumpfbare Beutel eine zweite aufschrumpfbare Folie umfaßt und die erste aufschrumpfbare Folie homogenes Ethylen-α-Olefin-Copolymer umfasst und eine freie Schrumpfung bei 85°C von 40 bis 120% der freien Schrumpfung bei 85°C der zweiten aufschrumpfbaren Folie aufweist.
Patent DE-19607919-B4 (DE)
Title: Zentrifugal-Ölabscheider für die blow-by-Gase einer Brennkraftmaschine
Inventor: WINTER PETER
IPC: F01M13/04
Filed: 1996-03-01
Granted: 2005-03-17
Abstract: Zentrifugal-Ölabscheider
für blow-by-Gase
einer Brennkraftmaschine, mit zumindest einem in einem rotierenden
Bauelement (2) im wesentlichen in radialer Richtung verlaufenden
Kanal (4), über
den die blow-by-Gase aus dem Brennkraftmaschinen-Kurbelgehäuse abgeführt werden,
wobei im Kanal (4) Strömungshindernisse
(7) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungshindernisse
(7) in Form einer eingelegten Wellblechstruktur (7b) ausgebildet
sind.
Patent DE-19609114-B4 (DE)
Title: Winkelgeschwindigkeitssensor
Inventor: YOSHINO YOSHIMI
IPC: G01C19/5628
Filed: 1996-03-08
Granted: 2005-03-24
Abstract: Winkelgeschwindigkeitssensor,
für den
ein orthogonales Koordinatensystem mit einer x-Achse, die eine Breite
bestimmt, einer y-Achse, die eine Dicke bestimmt, und einer z-Achse,
die eine Länge
bestimmt, definiert ist, mit:  einem Schwingungselement (3),
welches Arme (4, 5) einer Stimmgabelform aufweist, die sich parallel
zueinander entlang der z-Achse erstrecken und über Fußteile (4a, 5a) miteinander
verbunden sind, wobei das Schwingungselement (3) aus einer Halbleitersubstanz
gebildet ist,  wobei jeder Arm (4, 5) ein entlang der y-Achse
dünnes
Teil (9, 12) aufweist, welches zwischen dicken Teilen (7, 8, 10, 11)
des Arms (4, 5) derart angeordnet ist, daß der Arm (4, 5) an dem dünnen Teil
in Richtung der y-Achse gebogen werden kann;  einer Erregungseinrichtung
(2c, 2d, 22, 23) zum Erregen des Schwingungselements (3) derart,
daß die
Arme (4, 5) des Schwingungselements (3) in Richtung der x-Achse senkrecht zu
der Richtung ihrer Dicke (y-Achse) schwingen; und  auf Dehnung
ansprechende Elemente...
Patent DE-19609946-B4 (DE)
Title: Auftragvorrichtung für eine Druckmaschine
Inventor: HUMMEL PETER
IPC: B41F31/30
Filed: 1996-03-14
Granted: 2005-11-17
Abstract: Vorrichtung
zum zonenweise dosierten Aufbringen eines flüssigen oder pastösen Mediums, wie
Farbe, Lack oder dergleichen, auf eine angetriebene Walze (2) einer
Druckmaschine mit mehreren von einander getrennten Dosiereinrichtungen
(25, 27), mit je einem mit einem Medium füllbaren Behälter (1), wobei jeder Behälter (1)
einzeln in einer zur Drehachse zur Walze (2) im wesentlichen radialen
Richtung mittels einer Einstellvorrichtung (22) verstellbar ist
und eine der Walze (2) zugekehrte Austrittsöffnung (8) mit einer in dieser
angeordneten, frei drehbar gelagerten Dosierrolle (11) hat, die
mit einem aus der Austrittsöffnung
(8) hervorstehenden Bereich an die Walze (2) andrückbar und
durch Reibkontakt mit der Walze (2) von dieser antreibbar ist, wobei
an dem Behälter
(1) vorgespannte federnde Mittel (17) abgestützt sind, die die Lagerung
der Dosierrolle (11) mit einer Kraft zum Andrücken der Dosierrolle (11) an
die Walze (2) beaufschlagen und wobei zwischen der Mantelfläche der
Dosierrolle (11) und einer dieser gegenüberliegenden Begrenzungsfläche der...
Patent DE-19646075-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Leuchtweiteneinstellung
Inventor: BAEKER WOLFGANG
IPC: B60Q1/14
Filed: 1996-11-08
Granted: 2005-03-17
Abstract: Verfahren
zur Leuchtweitenregelung bei einem Fahrzeug (1) mit einem Abstandssensor
(2) mit den Schritten:  – Aussenden
von wenigstens einem Signalpuls durch den Abstandssensor (2);  – Empfangen
eines von einem Hindernis rückgestreuten Echosignals
(6) durch den Abstandssensor (2);  – Erfassen der Laufzeit (7)
zwischen dem Senden und dem Empfangen des Echosignals (6) und Berechnen
des Abstandes zwischen dem Abstandssensor (2) und dem Hindernis
aus der Laufzeit und der Ausbreitungsgeschwindigkeit des Echosignals
(6);  – Vergleichen
der Laufzeit (7) des Fahrbahnreflexes (6) mit einem vorgegebenen
Zeitwert;  – Ausgeben
eines dem Unterschied zwischen der Laufzeit und dem vorgegebenen
Zeitwert entsprechenden Korrektursignals zum Nachführen des
Scheinwerfers (2)  dadurch gekennzeichnet,  dass der Abstandssensor
(2) beim Starten des Fahrzeugs (1) für eine vorgegebene Zeitdauer
um einen Winkel gegen eine Fahrzeugebene zur Bestimmung der Laufzeit
eines Fahrbahnreflexes eines auf die Fahrbahnebene (4) gerichteten
Taststrahls (5) geneigt wird, wobei aus der erfassten...
Patent DE-19714160-B4 (DE)
Title: Lautsprecheranordnung
Inventor: NEUMAYER RICHARD
IPC: B60R11/02
Filed: 1997-04-05
Granted: 2005-10-27
Abstract: Lautsprecheranordnung
zur Anbringung in einem Durchtrittskanal, der sich zwischen dem
Koffer- oder Laderaum und dem Fahrgastraum eines Kraftfahrzeugs
erstreckt, wobei die Lautsprecheranordnung eine in den Fahrgastraum
und den Koffer- oder
Laderaum schallabstrahlende Membran eines Lautsprechers aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Lautsprecheranordnung versehen ist mit:  einer Verriegelungseinrichtung
(12), welche zum lösbaren Befestigen
der Lautsprecheranordnung in dem Durchtrittskanal (4) geeignet ist,  einem
koffer- oder laderaumseitigen Deckel (5) und einer damit verbundenen
fahrgastraumseitigen Abdeckung (6), wozwischen der Lautsprecher
(7) angeordnet ist.
Patent DE-19719259-B4 (DE)
Title: Flachrohrwärmetauscher für Kraftfahrzeuge mit an Krägen eines Rohrbodens gehaltenen Flachrohren
Inventor: HAUSSMANN ROLAND
IPC: F28F9/02
Filed: 1997-05-07
Granted: 2005-08-18
Abstract: Flachrohrwärmetauscher
für Kraftfahrzeuge,
bei dem die Flachrohre (2) mit innerem Überstand (66) in Schlitze (62)
eines Rohrbodens (26) eines Sammelkastens (18) eingesteckt sind
und der Sammelkasten eine mindestens zwei Kammern (34, 36) des Sammelkastens
(2) abteilende Trennwand (32) aufweist, wobei die Trennwand (32)
neben den Flachrohren (2) in Nuten im Rohrboden (26) eingreift oder
durch Schlitze (70) im Rohrboden (26) hindurchgreift und im Bereich
der freien Enden (66) Aussparungen (78) aufweist, die am Grund mit
einem Aufweitdorn (84) versehen sind, um durch eine Materialverdrängung an
der Wand des Flachrohrs (2) einen Hinterschnitt zu bilden.
Patent DE-19733628-B4 (DE)
Title: Fluidtechnischer Stellantrieb
Inventor: SCHLENKER DIRK
IPC: A61B1/00
Filed: 1997-07-29
Granted: 2006-06-29
Abstract: Fluidtechnischer
Stellantrieb aus Führungszylinder
(1) und mindestens zwei in diesem durch Einwirkung eines Fluids
voneinander unabhängig
bewegbaren Stellgliedern (2, 3; 18, 19, 20) vor und hinter denen sich
jeweils ein mit Fluid gefüllter
Raum (6; 22, 23) befindet, wobei jeder mit Fluid gefüllte Raum
(4, 5, 6; 21, 22, 23, 24) mit einem Anschluss für die Zu- und Abfuhr des Fluids
versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die bewegbaren Stellglieder
(2, 3; 18, 19, 20) Linsen eines verstellbaren Objektivs sind.
Patent DE-19734484-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anbringen von Laserdioden an einem Träger und Laserdiodenstapel
Inventor: AZDASHT GHASSEM
IPC: H01S5/024
Filed: 1997-08-08
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verfahren
zum Anbringen einer Laserdiode (16, 18) an einem mit einem Kühlkanal
(14; 14'; 22) versehenen Kühlkörper (10;
10'; 24), mit folgenden Schritten:  Anlegen der Laserdiode an
den Kühlkörper über einer
an die Oberfläche
des Kühlkörpers (10;
10'; 24) reichende Öffnung
des Kühlkanals
(14; 14'; 22), derart, daß voneinander beabstandete
Bereiche der Laserdiode (16, 18) auf zumindest zwei gegenüberliegenden
Seiten der Öffnung
angeordnet sind; und  Zuführen
eines flüssigen
Mediums durch den Kühlkanal (14;
14'; 22) zur Herstellung einer mechanischen und elektrisch leitenden
Verbindung der voneinander beabstandeten Bereiche der Laserdiode
(16, 18) mit dem Kühlkörper (10;
10'; 24).
Patent DE-19735539-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Mischungen in einem Rührgeäß
Inventor: KONIETZKO ALBRECHT
IPC: B01F27/91
Filed: 1997-08-16
Granted: 2010-01-07
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von Mischungen in einem Rührgefäß (5, 11, 38, 49, 52, 54) mit einem durch einen Deckel (14, 41, 92) und einen Boden (21, 90) verschlossenen kreiszylinderförmigen Innenraum, wobei der Boden (21, 90) als im Rührgefäß verschiebbarer Kolben ausgebildet ist, und mit einem ständig im Rührgefäß eingeschlossenen Rührwerkzeug (6, 30, 47), welches mit Hilfe eines durch eine verschließbare zentrale Durchführung (25, 42, 50, 55) hindurchführbaren Rührstabes (4, 86) antreibbar ist, wobei das Rührwerkzeug während des Rührbetriebes drehfest mit dem Rührstab in Antriebsverbindung steht und bei nicht angekoppeltem Rührstab in einer Ruhestellung festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – die zentrale Durchführung (25, 42, 50, 55) im Deckel (41) oder im Boden (21) des Rührgefäßes angeordnet ist und gleichzeitig die Auslassöffnung für die hergestellte Mischung darstellt;  – das Rührwerkzeug (6, 30, 47) mehrfach aus der Ruhestellung durch Einführen des Rührstabes lösbar und bei dessen Rückführung wieder in der...
Patent DE-19810728-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verfolgen von Augentranslationen
Inventor: PASTOOR SIEGMUND
IPC: A61B3/113
Filed: 1998-03-12
Granted: 2005-04-14
Abstract: Vorrichtung
zum Verfolgen von Augentranslationen mit einer optischen Detektionseinheit,
die zur Aufnahme von Bildern in einem Erfassungsbereich über eine
Kamera verfügt,
und mit einer der Detektionseinheit nachgeordneten Nachführstufe,
mit der nach Erfassen der Position von zwei Augen in einem Gesichtsfeld
der Kamera deren Translationen unter Generierung von den Augentranslationen
zugeordneten Koordinatenwerten verfolgbar sind, dadurch gekennzeichnet,
daß eine
Visiereinrichtung (3, 26) vorgesehen ist, die über eine charakteristische Struktur
aufweisende und mit dem oder jedem Auge wahrnehmbare Peilmittel
(21, 25, 29, 30, 32, 33) verfügt,
wobei bei wenigstens einem in einem gegenüber dem Gesichtsfeld der Kamera
kleineren Initialisierungsbereich befindlichen Auge die Struktur
der Peilmittel (21, 25, 29, 30, 32, 33) in einer für ein Auge
wahrnehmbaren signifikanten Gesamtkonstellation angeordnet ist,
und dass eine mit der Nachführstufe
(12) verbundene Initialisierungsstufe (7) vorgesehen ist, mit der
die Position der Augen in dem Initialisierungsbereich erfaßbar und
der Position der Augen zugeordnete Daten als Vorgabedaten...
Patent DE-19814889-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung zur Ausführung einer Fahrstabilitätsregelung
Inventor: YAMADA YOSHIHISA
IPC: B60T8/24
Filed: 1998-04-02
Granted: 2004-03-11
Abstract: Steuervorrichtung (60) zur Ansteuerung der Hilfsdruckpumpe (22f, 22r) und der Ventile (48fl–48rr, 50fl–50rr) eines hydraulischen Fahrzeugbremssystems zur Ausführung einer Fahrstabilitätsregelung durch fahrerunabhängige gezielte Bremsung eines oder mehrerer Räder in der Weise, dass, wenn ein erster Fahrzustandsparameter (Rrin, θ, θd) einen ersten Schwellenwert (Ro, θo, θdo) überschreitet, die Notwendigkeit einer Fahrstabilitätsregelung absehbar ist und die Hilfsdruckpumpe (22f, 22r) in Betrieb gesetzt wird, und, wenn zusätzlich ein von dem ersten Fahrzustandsparameter (Rrin, θ, θd) verschiedener zweiter Fahrzustandsparameter (SV) einen vom ersten Schwellenwert (Ro, θo, θdo) verschiedenen zweiten Schwellenwert (SVl) überschreitet, die Fahrstabilitätsregelung durch Ansteuerung der Ventile (48fl–48rr, 50fl–50rr) gestartet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Fahrzustandsparameter (SV) im Gegensatz zum ersten Fahrzustandsparameter unmittelbar den Fahrbewegungszustand des Gesamtfahrzeugs repräsentiert.
Patent DE-19832423-B4 (DE)
Title: Befehls- oder Meldegerät zum Einbau in eine Schalttafel oder dergleichen
Inventor: SCHLEGEL EBERHARD
IPC: H01H13/04
Filed: 1998-07-18
Granted: 2006-09-28
Abstract: Befehls-
oder Meldegerät
zum Einbau in eine Schalttafel oder dergleichen, bestehend aus einem ersten
Teil mit einem rohrförmigen
Gehäuseabschnitt,
der in einer senkrechten Einbaurichtung in eine Tragwand der Schalttafel
oder dergleichen einsteckbar ist und mit Befestigungsmitteln, die
sich zur Befestigung des Geräts
an der Tragwand am rohrförmigen
Gehäuseabschnitt
abstützen, sowie
einem zweiten Teil, das ein Gegenstück, insbesondere einen Schaltapparat
oder eine Lampenfassung umfaßt,
das mit dem rohrförmigen
Gehäuseabschnitt
mittels einer Rastverbindung zusammensteckbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Rastverbindung auf der Innenseite des rohrförmigen Gehäuseabschnitts (3, 26) des ersten Teils
ausgebildet ist.
Patent DE-19842492-B4 (DE)
Title: Zelleneinheit für Brennstoffzellen
Inventor: YOSHIMOTO YASUNORI
IPC: H01M8/24
Filed: 1998-09-16
Granted: 2012-11-29
Abstract: Zelleneinheit zur Verwendung in gestapelten Brennstoffzellen, mit: – einer anodenseitige Platte (3) mit einem ersten und einem zweiten Stufenabschnitt (301, 302), die ein Paar bilden und parallel zueinander verlaufen und von einer Oberfläche einer rechteckigen Grundplatte vorstehen, wobei die Stufenabschnitte und die Oberfläche der Grundplatte einen Aussparungsabschnitt (33) bilden und wobei die Oberfläche der Grundplatte im Aussparungsabschnitt so ausgespart ist, dass eine anodenseitige Kammer (30) gebildet ist; – einer Zelle (2) mit einem Elektrodenabschnitt (24) mit einer Anode (21), die auf einer Oberfläche eines Elektrolyts (20) in Form einer Platte oder eines Films ausgebildet ist, und einer Kathode (22), die auf der anderen Oberfläche des Elektrolyts ausgebildet ist, wobei die Zelle im Aussparungsabschnitt der anodenseitigen Platte so untergebracht ist, dass die Anode der anodenseitigen Kammer der anodenseitigen Platte zugewandt ist; und – einer kathodenseitige Platte (4) mit einer kathodenseitigen Kammer (40), die in einer Oberfläche einer rechteckigen...
Patent DE-19851434-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fahrerassistenz beim Abbiegen eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MAI RUDOLF
IPC: G01S13/931
Filed: 1998-11-09
Granted: 2007-04-19
Abstract: Vorrichtung
zur Fahrerassistenz beim Abbiegen eines Kraftfahrzeuges, wobei die
Vorrichtung (1) eine Straßenführungs-
Erkennungseinrichtung (2), eine Objekt-Erfassungseinrichtung (3) und eine Warneinrichtung
(5–7)
umfaßt,
und wobei die Objekt-Erfassungseinrichtung (3) über die Straßenführungs-Erkennungseinrichtung
(2) aktivierbar ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  – mit der
Straßenführungs-Erkennungseinrichtung
eine Betätigung
eines Fahrtrichtungsanzeigers und/oder ein Signal eines Navigationssystems
abzubiegen erfassbar und nach einer geeigneten Straßenführung suchbar
ist und  – nach
einem Finden dieser Straßenführung die
Objekterfassungseinrichtung aktivierbar ist, welche den Bereich
um die Straßenführung abtastet
und die für
den Abbiegevorgang relevanten Objekte signalisiert.
Patent DE-19920017-B4 (DE)
Title: Befestigung eines Federtellers auf einem zylindrischen Behälter
Inventor: PRADEL ROBERT
IPC: B60G15/06
Filed: 1999-05-03
Granted: 2005-07-07
Abstract: Befestigung
eines Federtellers auf einem zylindrischen Behälter eines Federbeins, wobei
ein Befestigungsring zwischen dem eine voll- oder teiltragende Fahrzeugfeder
abstützenden
Federteller und dem Behälter vorgesehen
ist und der Befestigungsring einerseits am Behälter angeordnet ist und andererseits
auf den Federteller wirkt, wobei mindestens ein Befestigungsring
radial zwischen einem zylindrischen Behälterabschnitt und einem zylindrischen
Federtellerabschnitt eingespannt ist und axial an einer Anlage des
Behälters
und einer Anschlagfläche des
Federtellers anliegend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Befestigungsring
(4) durch ein aus mehreren Drahtwindungen bestehendes Bauteil gebildet ist.
Patent DE-19924957-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung eines in einem Gehäuse befestigten elektronischen Bauteils
Inventor: JUNG ROBERT
IPC: H05K7/20
Filed: 1999-05-31
Granted: 2004-07-29
Abstract: Vorrichtung zur Kühlung eines an der Innenseite einer Wand eines Gehäuses befestigten verlustbehafteten elektronischen Bauteils, bei welcher das Gehäuse an mehreren seiner Außen- und/oder Innenwände mit einem Kühlkörper kontaktiert ist, dadurch gekennzeichnet, daß das verlustbehaftete elektronische Bauteil (2, 3, 4) an seiner von der Gehäuseinnenwand abgelegenen Seite mit einem weiteren Kühlkörper (5, 6, 7) kontaktiert- ist.
Patent DE-19929033-B4 (DE)
Inventor: VOGEL KLAUS
IPC: B29C49/42
Filed: 1999-06-25
Granted: 2009-05-07
Abstract: A container blowing station has blowing molds comprising two or more segments(35,36) held by supports(48,49). A guide(5) is provided for a mold segment which can move relative to its support. The guide is connected to the segment by a hard core(8) embedded in an elastomer(9) attached to the support.
Patent DE-19939691-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fernschaltung eines Netzabkopplers mittels einer Infrarotschnittstelle
Inventor: DERNEDDE NIELS
IPC: H04Q9/00
Filed: 1999-08-20
Granted: 2007-12-13
Abstract: Verfahren
zur Fernschaltung eines Netzabkopplers mittels einer Infrarotschnittstelle,
bei dem die in ein im durch den Netzabkoppler überwachten Bereich liegendes
Stecker- oder Steckdosengehäuse
montierte Infrarotschnittstelle ein Signal einer handelsüblichen Fernseh-
oder Hifi-Fernbedienung dazu nutzt, eine Last zuzuschalten und damit
eine Überwachungsspannung
des für
den überwachten
Bereich zuständigen,
im Haussicherungskasten eingebauten Netzabkopplers zusammenbrechen
zu lassen.
Patent DE-19941771-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vermessung von ein- oder mehrschneidigen Zerspanungswerkzeugen
Inventor: PFAU CHRISTIAN
IPC: G05B19/18
Filed: 1999-09-02
Granted: 2010-10-21
Abstract: Verfahren zur Vermessung von Werkstücken, insbesondere ein- oder mehrschneidigen Zerspanungswerkzeugen, bei welchem ein zu vermessendes Werkstück (2) im Blickfeld einer Kamera eines Bildverarbeitungssystems (1a, 1e) positioniert wird, mit folgenden Schritten: Veränderung des Kamera-Werkstück-Abstandes und Aufnahme des Werkstücks (2) bei unterschiedlichen Kamera-Werkstück-Abständen und rechnerische Verarbeitung der Aufnahmen mittels eines Steuerrechners (1e) des Bildverarbeitungssystems zum Erhalt einer dreidimensionalen Darstellung wenigstens eines Teiles der Oberfläche des Werkstücks (2).
Patent DE-19941924-B4 (DE)
Title: Großflächiges Flugzeugstrukturbauteil und Verfahren zur Herstellung des Flugzeugstrukturbauteils
Inventor: BRENNEIS HARTMUT
IPC: B23K26/26
Filed: 1999-09-03
Granted: 2004-07-01
Abstract: Bei einem großflächigen Strukturbauteil (1) für ein Flugzeug, welches aus mindestens einem Hautfeld besteht, besteht die Erfindung darin, daß das Hautfeld (1A) aus einer Vielzahl von Blechteilen (21, 22, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 41, 42, 43, 44, 45, 51, 52, 53) gebildet ist, wobei die Blechteile entsprechend den Anforderungen und Belastungen in Material und Dicke auswählbar und mittels Schweißfügeverfahren verbindbar sind. Verfahren zur Herstellung eines großflächigen Strukturbauteils sowie zur Herstellung von Profilteilen bzw. Strukturelementen sind ebenfalls angegeben. DOLLAR A Es ist nunmehr möglich, daß Hautbleche nicht mehr in den größtmöglichen Abmessungen verwendet werden, die dann mit aufwendigen Verfahren zusätzlich verstärkt bzw. Blechdicke abgetragen werden muß, um ein gewichtssparendes Strukturbauteil zu erzielen. Es können kleinere Hautbleche, die im Fertigungsverfahren einfacher zu handhaben sind, mit Stringern und Spantsegmenten zu großen Schalen zusammengefügt werden. So können insbesondere Rumpfschalen in einer Größe gefertigt werden, die mit bisherigen Fertigungsvorrichtungen noch nicht möglich sind.
Patent DE-19943110-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Spritzformen von leicht schweiß- und bearbeitbaren Metallablagerungen
Inventor: KINANE JEFFREY ALAN
IPC: B22D23/00
Filed: 1999-09-09
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zum Spritzformen einer schweißbaren
Metallabscheidung; das aufweist:  (a) Vorlegen eines Keramikspritzformmodells;  (b)
Erhitzen des Spritzformmodells auf eine Haltetemperatur oberhalb
500°C, die
ausreicht, um die Ausbildung von inneren Spannungen in kohlenstoffhaltigem
Stahl mit einem Kohlenstoffgehalt unter 0,3 Gew.% zu vermeiden,
der auf dem erhitzten Spritzformmodell abgeschieden ist;  (c)
Spritzen von Metallpartikeln auf das auf die Haltetemperatur erhitzte
Spritzformmodell, wobei die Metallteilchen einen Kohlenstoffgehalt
besitzen, der ausreicht, um Metallpartikel mit einem Kohlenstoffgehalt
unter 0,3 Gew.% dann, wenn sie auf dem erwärmten Spritzformmodell abgeschieden
werden, bilden;  (d) Abkühlen
der gespritzten Metallteilchen um eine Metallabscheidung mit einem
Kohlenstoffgehalt mit weniger als 0,3 Gew.% zu bilden.
Patent DE-19943507-B4 (DE)
Title: Kleiderbügel
Inventor: WEIHRAUCH GEORG
IPC: A47G25/30
Filed: 1999-09-10
Granted: 2010-01-21
Abstract: Ein Kleiderbügel besitzt ein Mittelteil, auf dessen Oberseite ein Aufhängehaken angebracht ist, und zwei sich vom Mittelteil zu entgegengesetzten Seiten nach außen erstreckende Bügelarme, die an ihren äußeren Enden einen sich unterhalb des Mittelteils im wesentlichen horizontal erstreckenden Hosensteg aufweisen. Einer der Bügelarme ist von einem lösbar am Mittelteil und am Hosensteg gehaltenen und vom Kleiderbügel abnehmbaren Verbindungsteil gebildet, wobei das abgenommene Verbindungsteil an dem anderen Bügelarm lösbar angebracht und zwischengelagert werden kann.