baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013212228-B4 (DE)
Title: Schlauchrollbalg
Inventor: GLEU JENS UWE
IPC: F16J3/04
Filed: 2013-06-26
Granted: 2021-09-02
Abstract: Schlauchrollbalg (2), insbesondere für eine Luftfeder (1), mit einer Balgwand aus einem elastischem Material, in die zwei aus monofilen oder polyfilen Festigkeitsträger (8,9) bestehende Festigkeitsträgerlagen eigebettet sind, wobei die Festigkeitsträger (8,9) zur Balgumfangsrichtung um spiegelsymmetrische Wickelwinkel (α, β) geneigt angeordnet sind, wobei die Festigkeitsträgerlagen derart in der Balgwand angeordnet sind, dass eine in Balgumfangrichtung eingeleitete Kraftkomponente von der einen Festigkeitsträgerlage direkt an die andere Festigkeitsträgerlage übertragen wird, wobei die Festigkeitsträger (8,9) der beiden Festigkeitsträgerlagen an Kreuzpunkten (10) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Festigkeitsträger (8,9) durch Verschweißen an den Kreuzpunkten (10) verbunden sind.
Patent DE-102013214196-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: FRIEDRICHS PETER
IPC: H01L27/06
Filed: 2013-07-19
Granted: 2019-03-28
Abstract: Halbleiterbauelement, das aufweist:einen Halbleiterkörper (100);in dem Halbleiterkörper (100): ein Sourcegebiet (13), ein Bodygebiet (14) und ein Driftgebiet (11) mit einem ersten Driftgebietabschnitt (11) und einem zweiten Driftgebietabschnitt (11), wobei das Sourcegebiet (13) und das Driftgebiet (11) in einer vertikalen Richtung des Halbleiterkörpers (100) beabstandet sind, wobei das Bodygebiet (14) zwischen dem Sourcegebiet (13) und dem Driftgebiet (11) angeordnet ist und wobei der zweite Driftgebietabschnitt (11) in der vertikalen Richtung des Halbleiterkörpers an den ersten Driftgebietabschnitt (11) angrenzt;eine zu dem Bodygebiet (14) benachbarte und durch ein Gatedielektrikum (22) dielektrisch von dem Bodygebiet (14) isolierte Gateelektrode;ein Diodengebiet (15) eines zu dem Halbleitertyp des Driftgebiets (11) komplementären Halbleitertyps, wobei das Diodengebiet (15) in dem Driftgebiet (11) und in einer vertikalen Richtung des Halbleiterkörpers (100) beabstandet zu der Gateelektrode (21) angeordnet ist; undeine Sourceelektrode (30), die elektrisch an das Sourcegebiet (13), das Bodygebiet (14) und das Diodengebiet (15) angeschlossen ist, wobei wenigstens ein erster Abschnitt (30) der Sourceelektrode (30) in einem Graben angeordnet ist, der sich benachbart zu dem Sourcegebiet (13), dem Bodygebiet (14) und dem ersten Driftgebietabschnitt (11) an das Diodengebiet (15) erstreckt,wobei das Diodengebiet (15) die Gateelektrode (21) in einer lateralen Richtung des Halbleiterkörpers (100) überlappt.
Patent DE-102013218416-B4 (DE)
Title: Reflexfreies Ophthalmoskopobjektiv
Inventor: BERNER ANDREA
IPC: G02B21/02
Filed: 2013-09-13
Granted: 2022-10-06
Abstract: Reflexfreies Ophthalmoskopobjektiv, vorzugsweise für Funduskameras, mit einem im wesentlichen koaxialen Beleuchtungs- und Abbildungsstrahlengang, bestehend aus einem Linsensystem von mindestens vier Linsen (1, 2, 3 und 4), die bezüglich ihrer optischen Achsen gegen den Beleuchtungs- und Abbildungsstrahlengang verkippt sind, wobei die optischen Achsen jeweils zweier Linsen mit der optischen Achse des Beleuchtungs- und Abbildungsstrahlenganges in einer Ebene liegen und sich diese beiden Ebenen im Wesentlichen entlang der optischen Achse des Beleuchtungs- und Abbildungsstrahlenganges schneiden und die mindestens vier Linsen (1, 2, 3 und 4) alternierend in Richtung der x- und y-Achse verkippt im Beleuchtungs- und Abbildungsstrahlengang angeordnet sind, dass ausgehend vom zu untersuchenden Auge (5) die erste und dritte Linse (1 und 3) um die x-Achse und die zweite und vierte Linse (2 und 4) um die y-Achse verkippt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Tangentenwinkel und Durchmesser der Vorder- und Rückflächen der vier Linsen (1, 2, 3 und 4) ausgehend vom zu untersuchenden Auge (5) Werte aus den folgenden Wertebereichen aufweisen:FlächeTangentenwinkel (in Grad)Durchmesser (in mm)1V5 bis 1555 bis 651R15 bis 2570 bis 802V-5 bis 565 bis 752R5 bis 1565 bis 753V-15 bis -2580 bis 903R-5 bis -1580 bis 904V-25 bis -3545 bis 554R-10 bis -2040 bis 50
Patent DE-102014216882-B4 (DE)
Title: Herkunftsidentifizierbares Lager
Inventor: KRAUSE THOMAS
IPC: F16C33/44
Filed: 2014-08-26
Granted: 2023-08-10
Abstract: Kunststoffaufweisendes Lagerelement, das zumindest teilweise aus einem Kunststoff oder einer Kunststoffzusammensetzung hergestellt ist wobei der Kunststoff oder die Kunststoffzusammensetzung Additive aufweist, die optisch, detektierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Additive reflektierende Pigmente sind, die chemisch und thermisch stabil sind, und wobei die additiven Pigmente im infraroten und/oder ultravioletten Wellenspektrum reflektieren.
Patent DE-102014219186-B4 (DE)
Title: Drahtsäge und Verfahren zum Schneiden eines Werkstücks mit einem Draht
Inventor: HIGETA YUJI
IPC: B23D57/00
Filed: 2014-09-23
Granted: 2022-02-03
Abstract: Drahtsäge miteiner Drahtzuführeinheit (20), zum Ausgeben eines Drahts (11);einer Drahtaufnahmeeinheit (120), zum Aufnehmen des ausgegebenen Drahts (11);einer Vielzahl von schneidenden Abschnitten (11a und 11b), zum Schneiden eines Werkstücks (12), wobei die Vielzahl von schneidenden Abschnitten (11a und 11b) durch Führen des Drahts (11) zwischen der Drahtzuführeinheit (20) und der Drahtaufnahmeeinheit (120) ausgebildet ist;einer Zuführtreibrolle (46), die eingerichtet ist, in einem Zustand zu drehen, in dem ein Teil des Drahts (11) zwischen der Drahtzuführeinheit (20) und der Drahtaufnahmeeinheit (120) um die Zuführtreibrolle (46) gehakt ist, um den Draht (11) zu bewegen;einer ausgabeseitigen Treibrolle (31), die an der Drahtzuführeinheit (20) vorgesehen ist, wobei die ausgabeseitige Treibrolle (31) eingerichtet ist, in einem Zustand zu drehen, in dem ein vorderseitiger Draht (11a) auf der Seite der Drahtzuführeinheit (20), in Bezug auf die Zuführtreibrolle (46), um die ausgabeseitige Treibrolle (31) gehakt ist, um eine Spannung des vorderseitigen Drahts (11a) einzustellen; undeiner aufnahmeseitigen Treibrolle (131), die an der Drahtaufnahmeeinheit (120) vorgesehen ist, wobei die aufnahmeseitige Treibrolle (131) eingerichtet ist, in einem Zustand zu drehen, in dem ein hinterseitiger Draht (11b) auf der Seite der Drahtaufnahmeeinheit (120), in Bezug auf die Zuführtreibrolle (46), um die aufnahmeseitige Treibrolle (131) gehakt ist, um eine Spannung des hinterseitigen Drahts (11b) einzustellen,wobei sich der vorderseitige Draht (11a) zwischen der ausgabeseitigen Treibrolle (31) und der Zuführtreibrolle (46) bewegt, um als einer der Vielzahl der schneidenden Abschnitte (11a und 11b) zu dienen, undwobei sich der hinterseitige Draht (11b) zwischen der Zuführtreibrolle (46) und der aufnahmeseitigen Treibrolle (131) bewegt, um als ein anderer der Vielzahl der schneidenden Abschnitte (11a und 11b) zu dienen.
Patent DE-102015012765-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen quasiresonanten Schaltwandler und entsprechendes Steuerverfahren
Inventor: FERRAZZA FRANCESCO
IPC: H02M3/335
Filed: 2015-09-30
Granted: 2022-07-07
Abstract: Steuervorrichtung (10) zum Steuern eines Schaltwandlers (1), der aufweist: einen Transformator (2) mit einer Primärwicklung (2a), die zum Empfangen einer Eingangsgröße (Vin) ausgelegt ist, einer Sekundärwicklung (2b), die zum Liefern einer Ausgangsgröße (Vout) an einem Ausgang (Out1, Out2) des Wandlers (1) ausgelegt ist, und einer Hilfswicklung (2c), die zum Liefern einer Rückkopplungsgröße (VZCD) ausgelegt ist; und ein mit der Primärwicklung (2a) gekoppeltes Schaltelement (5); wobei die Steuervorrichtung (10) ein Verarbeitungsmodul (21) aufweist, das dafür konfiguriert ist, ein Steuersignal (Sc) zum Steuern des Schaltens des Schaltelements (5) auf der Grundlage der Rückkopplungsgröße (VZCD) zum Regeln der Ausgangsgröße (Vout) über das Ändern einer Phase des Speicherns von Energie in der Primärwicklung (2a) und einer Phase der Übertragung von Energie von der Primärwicklung (2a) an die Sekundärwicklung (2b) zu erzeugen; wobei das Verarbeitungsmodul (21) dafür konfiguriert ist, das Ende der Energieübertragungsphase auf der Grundlage eines Vergleichs zwischen dem Wert der Rückkopplungsgröße (VZCD) und mindestens einemVergleichsschwellenwert (Th1, Th2) zu bestimmen,dadurch gekennzeichnet, dass sie ferner eine Diskriminierungsschaltung (20; 20') aufweist, die dafür konfiguriert ist, ein Diskriminierungssignal (Sd) zu erzeugen,dessen Wert indikativ für das Auftreten eines ersten Zustands, eines Kurzschlusses an dem Ausgang (Out1, Out2), oder eines zweiten Zustands, in dem die Eingangsgröße (Vin) niedriger als ein Schwellenwert der Magnetisierung der Primärwicklung (2a) ist, ist; und wobei das Verarbeitungsmodul (21) dafür konfiguriert ist, das Ende der Energieübertragungsphase und das entsprechende Schalten des Schaltelements (5) auch auf der Grundlage des Diskriminierungssignals (Sd) zu bestimmen,wobei die Diskriminierungsschaltung (20; 20') einen Vergleichsblock (26) aufweist,der dafür konfiguriert ist, zum Erzeugen des Diskriminierungssignals (Sd) eine Diskriminierungsgröße (Vd) mit einem voreingestellten Wert (Vgdon) zu vergleichen;wobei die Diskriminierungsgröße (Vd) indikativ für den Wert der Eingangsgröße (Vin) ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Diskriminierungsgröße (Vd) eine Funktion einer Teilung (Vp) der Eingangsgröße (Vin) und einer Rückkopplungsgröße (VFB) proportional zu der von der Primärwicklung (2a) an die Sekundärwicklung (2b) des Transformators (2) übertragenen Leistung ist.
Patent DE-102015102871-B4 (DE)
Title: Technologien für verteilten Leitweglenkungstabellennachschlag
Inventor: GOBRIEL SAMEH
IPC: H04L45/74
Filed: 2015-02-27
Granted: 2022-12-22
Abstract: Eintrittsrechenknoten eines verteilten Routers zum verteilten Leitweglenkungstabellennachschlag, wobei der Eintrittsrechenknoten Folgendes umfasst:ein Verkehrseintrittsmodul, um (i) ein Netzpaket zu empfangen, wobei jeder Rechenknoten des verteilten Routers eine Weiterleitungstabelle umfasst, um einen unterschiedlichen Satz von Netzleitweglenkungseinträgen zu speichern, die von einer Leitweglenkungstabelle des verteilten Routers erhalten werden, (ii) einen Hash-Code auf der Basis einer Zieladresse zu erzeugen, die im empfangenen Netzpaket enthalten ist und ein Ziel des empfangenen Netzpakets angibt, wobei der Hash-Code den Rechenknoten des verteilten Routers identifiziert, der die Weiterleitungstabelle speichert, die einen Netzleitweglenkungseintrag umfasst, der der Zieladresse entspricht, (iii) auf der Basis des Hash-Codes einen Zwischenrechenknoten des verteilten Routers zu bestimmen, um das empfangene Netzpaket zu lenken, und (iv) das empfangene Netzpaket zum Zwischenrechenknoten weiterzuleiten, um das empfangene Netzpaket zu lenken.
Patent DE-102015105965-B4 (DE)
Title: Nähmaschine, die mit einem Zickzackbewegungsmechanismus versehen ist
Inventor: OMATA YUKITAKA
IPC: D05B3/00
Filed: 2015-04-20
Granted: 2021-07-08
Abstract: Nähmaschine zur Ausführung eines Freihandstichverfahrens, die umfasst:
 einen Zickzackbewegungsmechanismus (7), um eine Zickzacknadelbewegung zu bewirken,
 eine Bedienvorrichtung, die von einem Bediener zum Steuern einer Zickzackbreite einer Zickzacknadelbewegung durch den Zickzackbewegungsmechanismus (7) bedient wird,
 eine Bedienungserfassungsvorrichtung (20), welche eine Bedienung der Bedienvorrichtung und ihre Bediengröße erfasst;
 eine Zickzackbreitenbereichsfestlegungsvorrichtung (9), wobei sie einen Bereich der Zickzackbreite, der von der Bedienvorrichtung (2) bedient werden kann, innerhalb eines Bereichs zwischen einem absoluten Maximalwert und einem absoluten Minimalwert, in dem der Zickzackbewegungsmechanismus (7) die Zickzacknadelbewegung strukturell durchführen kann, festlegt, und
 eine Zickzacknadelbewegungssteuerung (1), welche ausgebildet ist zum Steuern des Zickzackbewegungsmechanismus (7), wenn von der Bedienungserfassungsvorrichtung (20) die Bedienung der Bedienvorrichtung erfasst wird, und zum Bewirken, dass der Zickzackbewegungsmechanismus (7) die Zickzacknadelbewegung gemäß der Bediengröße und innerhalb des Zickzackbreitenbereichs, der durch die Zickzackbreitenbereichsfestlegungsvorrichtung (9) festgelegt ist, durchführt.
Patent DE-102015204478-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Glätten einer Oberfläche und optisches Element
Inventor: WEISER MARTIN
IPC: G02B5/00
Filed: 2015-03-12
Granted: 2019-01-03
Abstract: Verfahren zum Glätten einer Oberfläche, umfassend: Plasmachemisches Ätzen der Oberfläche (2) durch Bewegen eines Plasmastrahls (7) und der Oberfläche (2) relativ zueinander, sowie nachfolgendes Teilchenstrahlbearbeiten der Oberfläche (2) durch Bewegen eines Teilchenstrahls und der Oberfläche (2) relativ zueinander.
Patent DE-102015223595-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ankoppeln eines Nebenabtriebes
Inventor: MAIR ROLAND
IPC: F16H61/70
Filed: 2015-11-27
Granted: 2019-12-12
Abstract: Verfahren zum Ankoppeln eines Nebenabtriebes (4) eines Kraftfahrzeuggetriebes (1) während eines Fahrzeugstillstands, bei dem nach einer Anforderung zum Ankoppeln des Nebenabtriebes (4) für das Ankoppeln des Nebenabtriebes (4) erforderliche Bedingungen überprüft werden und bei Vorliegen dieser Bedingungen eine Aktuatorik zum Ankoppeln des Nebenabtriebes (4) angesteuert wird, wobei dann, wenn nach der Anforderung zum Ankoppeln des Nebenabtriebes (4) die für das Ankoppeln des Nebenabtriebes (4) erforderlichen Bedingungen nicht erfüllt sind, zur Erfüllung dieser Bedingungen Antriebsstrangkomponenten durch eine Steuerungseinrichtung angesteuert werden, dadurch gekennzeichnet, dass als Bedingung für das Ankoppeln des Nebenabtriebes (4) überprüft wird, ob sich das Fahrzeug im Stillstand befindet, wobei dann, wenn sich das Fahrzeug in Fahrt befindet durch die Steuerungseinrichtung eine Bremseinrichtung des Fahrzeugs bzw. des Kraftfahrzeuggetriebes (1) angesteuert wird, um das Fahrzeug in den Stillstand zu bringen.
Patent DE-102016011331-B4 (DE)
Title: Armlehne
Inventor: DEEKEN GEORG
IPC: B60N3/00
Filed: 2016-09-21
Granted: 2022-09-15
Abstract: Ausstattungsvorrichtung (10) eines Fahrzeugs mit einem zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbaren Ausstattungsteil (12), welches an einem fahrzeugfesten Basisteil (11) translatorisch und / oder rotatorisch bewegbar gelagert ist, mit einer Verriegelungsvorrichtung (19a, 19b) mit einem Riegel (14), welcher mittels eines Schwenkgelenks (G) um eine Lagerachse (15) derart schwenkbar gelagert ist, dass er im Falle einer Fahrzeugbeschleunigung aus einer Löseposition in eine erste Riegelposition schwenkt, wobei in der Löseposition das Ausstattungsteil (12) frei bewegbar ist und in der Riegelposition das Bewegen des Ausstattungsteils (12) durch den Kontakt zwischen wenigstens einem Anschlag (20) und dem Riegel (14) in wenigstens eine Richtung verhindert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkgelenk (G) von einer in einem Langloch (26) gelagerten Lagerachse (15) gebildet ist so dass die Lagerachse (15) zur Verhinderung einer Rückbewegung in die Löseposition relativ zu dem Langloch (26) von der ersten Riegelposition, in welcher die Lagerachse (15) in einem ersten Bereich (27) des Langlochs (26) angeordnet ist, in eine zweite Riegelposition bewegbar ist, in welcher die Lagerachse (15) in einem zweiten Bereich (28) des Langlochs (26) angeordnet ist.
Patent DE-102016012639-B4 (DE)
Title: Verkettbares, vollvergossenes, flexibles Leuchtdiodenband und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ASTRUP HANS
IPC: F21S4/28
Filed: 2016-10-24
Granted: 2018-09-20
Abstract: Leuchtdiodenband mit:•einem flexiblen offenen Profil (U) aus extrudiertem Kunststoff,•mit mindestens zwei im Innern einer Wand (UW) des Profils (U) integrierten elektrischen Leitungen (L1, L2, , Ln), welche in der Wand (UW) parallel zueinander verlaufen und endseitig Steckverbinder (S, B) für die Verkettung der Leuchtdiodenbänder (LB) miteinander aufweisen,•mit Ausnehmungen bis zu den elektrischen Leitungen (L1, L2, , Ln) in der Wand (UW), welche die Kontaktfläche für den Anschluss von auf einem flexiblen Leitungsträger (LP) angeordneten Chip-Leuchtdioden (LED1, LED2, .. , LEDn) bilden,•mit einer parallel zur flexiblen Leiterplatte (LP) angeordneten mechanischen Verstärkung (T) mit Aussparungen, wobei die Verstärkung (T) ein Biegen gegen der zulässigen Biegerichtung des flexiblen Leitungsträgers (LP) verhindert, und•mit einer das Profil (U) innen auffüllenden transparenten oder transluzenten Vergussmasse (V), derart, dass die Chip-Leuchtdioden (LED1, LED2, .. , LEDn) vor Feuchtigkeit bzw. Witterungseinflüssen geschützt sind, wobei der Summenstrom durch die mittels Steckverbinder (S, B) verbundenen Leitungen (L1, L2, , Ln) des Profils (U) fließt und wobei das Leuchtdiodenband (LB) vertikal zur Erstreckungsrichtung biegeelastisch ist.
Patent DE-102016111111-B4 (DE)
Title: Wechselarmatur mit Spülblock und Spülblock
Inventor: KOHLER JONAS
IPC: G01N27/38
Filed: 2016-06-17
Granted: 2021-02-04
Abstract: Wechselarmatur (1) für Eintauch-, Durchfluss- und Anbau-Messsysteme in der analytischen Prozesstechnik zur Messung zumindest einer Messgröße eines Messmediums (14) in einem Behältnis, umfassend- ein im Wesentlichen hohlzylinderförmiges Gehäuse (2) mit einer im Innenraum des Gehäuses (2) gebildeten Servicekammer (11),- zumindest einen Anschluss (7, 22) am Gehäuse zur Servicekammer (11) zum Einbringen von zumindest eines ersten und eines zweiten Mediums in die Servicekammer (11),- einen Spülblock (12),wobei der Spülblock (12) zumindest einen ersten Einlass (19a) und einen zweiten Einlass (19b) für das erste bzw. zweite Medium umfasst, wobei der Spülblock (12) zumindest einen Auslass (20) umfasst, wobei der Auslass (20) mit einem Anschluss (7, 22) am Gehäuse (2) verbindbar ist,wobei der erste und zweite Einlass (19a, 19b) in den Auslass (20) münden, und der Auslass (20) somit einen gemeinsamen Zulauf des ersten und zweiten Mediums über einen Anschluss (7, 22) in die Servicekammer (11) bereitstellt, und- ein Tauchrohr (3), das axial im Gehäuse (2) zwischen einer aus dem Messmedium herausgefahrenen Servicestellung und einer in das Messmedium hineingefahrenen Prozessstellung beweglich ist, wobei das Tauchrohr (3) in Servicestellung in der Servicekammer (11) positioniert ist, wobei ein Sensor (16) zur Messung der Messgröße im Tauchrohr (3) aufnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweiter Einlass (19a, 19b) für das erste bzw. zweite Medium parallel zueinander angeordnet sind, und der Auslass (20) orthogonal zum ersten und zweiten Einlass (19a, 19b) angeordnet ist.
Patent DE-102016120304-B4 (DE)
Title: Abgewinkelter steckverbinder und verfahren für dessen herstellung
Inventor: PHAM Thi-Thanh-Truc
IPC: H01R13/20
Filed: 2016-10-25
Granted: 2020-10-08
Abstract: Steckverbinder (1), mit wenigstens einem elektrischen Kontaktteil (3, 4), das eine Hülse (3.1, 4.1) mit einem innenseitigen Aufnahmeraum (3.5, 4.5) für einen entlang einer Steckverbinderlängsachse (L) einzusteckenden Einsteckkontakt (9.1, 9.2) und wenigstens eine innenseitig an der Hülse (3.1, 4.1) befestigte Kontaktfeder (3.2, 4.2) aufweist, wobei die Kontaktfeder (3.2, 4.2) mit einem in der Hülse (3.1, 4.1) zwischen einer ersten Endstellung und einer zweiten Endstellung verschieblich geführten oder führbaren Verriegelungsbolzen (3.3, 3.4) in einem Gleitkontakt steht,dadurch gekennzeichnet,dass ein das Kontaktteil (3, 4) aufnehmendes Steckergehäuse (2) wenigstens eine gegenüber der Steckverbinderlängsachse (L) im Wesentlichen senkrecht abzweigende Leitungsführung (2.3, 2.4; 8.3, 8.4) aufweist, über die eine an dem Kontaktteil (3, 4) angebrachte elektrische Leitung (5, 6) im Wesentlichen senkrecht zur Steckverbinderlängsachse (L) aus dem Steckergehäuse (2) herausführbar ist, undin dem Steckergehäuse (2) eine Steckergehäuseverriegelung (7) verschieblich aufgenommen ist, die das Kontaktteil (3, 4) zumindest teilweise umgreift und eine Leitungsführungsaussparung (7.10, 7.11) zum Herausführen der Leitung senkrecht zur Steckverbinderlängsachse (L) aufweist.
Patent DE-102016205900-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum portionierten Abfüllen von flachen Produkten
Inventor: BRANDT MICHAEL
IPC: B65B5/06
Filed: 2016-04-08
Granted: 2018-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum portionierten Abfüllen von flachen Produkten (28), bei dem eine portionierte Produktmenge mittels eines Abfüllförderers (15) einem Verpackungsbehältnis (24) zugefördert und die Produktmenge als kontinuierliche Förderreihe aus einzelnen Produkten von einem Förderende des Abfüllförderers in das Verpackungsbehältnis gelangt, wobei das Förderende des Abfüllförderers (15) als Einführende (18) ausgebildet ist und während des Abfüllens innerhalb des Verpackungsbehältnisses (24) angeordnet ist, wobei das Einführende zwischen einer ersten Abfüllposition benachbart einem Behältnisboden (27) des Verpackungsbehältnisses (24) zu Beginn des Abfüllvorgangs und einer zweiten Abfüllposition benachbart einem Öffnungsquerschnitt des Verpackungsbehältnisses (24) gegen Ende des Abfüllvorgangs relativ zum Verpackungsbehältnis (24) bewegt wird, und das Verpackungsbehältnis (24) während des Abfüllens zur Ausbildung einer Stapelanordnung (33) mit einer gegenüber der Horizontalen geneigten Stapelachse in eine aufrechte Endposition verschwenkt wird.
Patent DE-102016212624-B4 (DE)
Title: Erntevorsatzstützanordnung
Inventor: MACKIN RYAN P
IPC: A01B63/108
Filed: 2016-07-12
Granted: 2023-03-16
Abstract: Eine Stützanordnung für einen landwirtschaftlichen Erntevorsatz umfasst ein Fördergehäuse (102), das an einem landwirtschaftlichen Erntefahrzeug (104) gestützt wird; einen ersten Hydraulikzylinder (108) und einen zweiten Hydraulikzylinder (110), die zum Anheben und Absenken des Fördergehäuses an dem landwirtschaftlichen Mähdrescher beim Ausfahren bzw. Einfahren der Zylinder angeordnet sind; eine erste Schraubenfeder (112) und eine zweite Schraubenfeder (114), die um den ersten Hydraulikzylinder (108) bzw. den zweiten Hydraulikzylinder (110) angeordnet sind, um das Fördergehäuse (102) an dem landwirtschaftlichen Erntefahrzeug (104) zu stützen; ein sich zwischen der ersten Schraubenfeder und der zweiten Schraubenfeder erstreckendes Glied, das an ein hinteres Ende der ersten Schraubenfeder und der zweiten Schraubenfeder anstößt; und einen dritten Hydraulikzylinder (118), der an das Glied (116) anstößt und zum Bewegen des Glieds entlang dem ersten Hydraulikzylinder (108) und dem zweiten Hydraulikzylinder (110) beim Ausfahren des dritten Hydraulikzylinders (118) angeordnet ist.
Patent DE-102016221206-B4 (DE)
Title: Elektromechanischer Fahrwerksaktuator
Inventor: WÜBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: F16H25/20
Filed: 2016-10-27
Granted: 2018-05-09
Abstract: Ein elektromechanischer Fahrwerksaktuator weist mindestens einen Gewindetrieb (9,13,15,17) auf, welcher eine Gewindespindel (9,17) und eine Spindelmutter (13,15) umfasst. Weiter weist der Fahrwerksaktuator einen einzigen Elektromotor (6) auf, wobei dessen Rotor (26) mit der Spindelmutter (13,15) gekoppelt ist, sowie eine mit dem Gewindetrieb (9,13,15,17) zusammenwirkende, schaltbare, zur Umschaltung zwischen einem Niveauverstellmodus und einem Dämpfungsmodus des Gewindetriebs (9,13,15,17) ausgebildete Kupplung (14,21).