baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019005807-U1 (DE)
Title: Adapterstecker für ein aufdrehbares Filter
IPC: F15B21/041
Filed: 2019-07-30
Abstract: Adapterstecker (3) für ein aufdrehbares Fluidfilter (2), insbesondere für ein aufdrehbares Rücklauffilter, wobei der Adapterstecker umfasst:
 ein Einsteckende (3a), das dafür ausgelegt ist, auf fluiddichte Weise in ein Loch (6) in einem Flansch (5) einer hydraulischen Vorrichtung (1) gesteckt zu werden,
 ein Filterende (3c), das dafür ausgelegt ist, auf fluiddichte, lösbare Weise mit dem aufdrehbaren Filter verbunden zu werden, und
 mindestens einen inneren Fluidkanal (8), der das Einsteckende mit dem Filterende verbindet,
 wobei der Adapterstecker an seinem Filterende ein Rohr oder einen Bolzen (3e) mit Gewinde umfasst, wo das aufdrehbare Filter aufgeschraubt werden kann.
Patent DE-202019100581-U1 (DE)
Title: Gebäude mit einer Wand und einer auf dieser Wand aufliegenden Decke, Gebäude mit einer Wand, Bewehrungselement, Bewehrungsbauteil und Bewehrungsbaugruppe
IPC: E04C5/02
Filed: 2019-01-31
Abstract: Gebäude mit einer Wand (10) und einer auf dieser Wand (10) aufliegenden Decke (20), welche aus Beton (22) und in den Beton (22) eingegossenen Bewehrungselementen (24a, 24b, 26a, 26c, 31) besteht, wobei die Decke (20) auf der einen Seite der Wand (10) einen ersten Bereich (20a) und auf der anderen Seite der Wand (10) einen zweiten Bereich (20b) aufweist und wobei wenigstens ein die beiden Bereiche (20a, 20b) verbindendes, einen Laststab (32) aufweisendes Bewehrungselement (31) derart vorgesehen ist, dass ein erster Abschnitt (32a) des Laststabes (32) im ersten Bereich (20a) der Decke (20) im Beton (22) eingossen ist und ein zweiter Abschnitt (32b) des Laststabes (32) im zweiten Bereich (20a) der Decke (20) im Beton (22) eingegossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Schalldiffusor in Schall-leitendem Kontakt mit dem Laststab (32) des verbindenden Bewehrungselements (31) steht.
Patent DE-202019102770-U1 (DE)
Title: Gargutträger
IPC: F24C15/16
Filed: 2019-05-16
Abstract: Gargutträger, insbesondere zum Backen, umfassend einen eine Garfläche ausbildenden ebenen Boden, an dem außen eine umlaufende Seitenwand angeformt ist, wobei ein Tragrand zum Einschieben in die Halteschienen eines Gargerätes angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden eine gelochte Garfläche aufweist.
Patent DE-202019103030-U1 (DE)
Title: Dimmkontrollsystem mit der Funktion zum bidirektionalen Single-FireWire-Stromzugriff
IPC: H04L12/10
Filed: 2019-05-28
Abstract: Dimmkontrollsystem mit der Funktion zum bidirektionalen Single-FireWire-Stromzugriff, aufweisend:
 eine Dimmschaltung (1), die in Serie mit dem Single-FireWire geschaltet ist, wobei die Dimmschaltung (1) mindestens einen Dimmtreiber (11) und zwei mit diesem verbundene bidirektionale Leistungselektronikelemente (12) aufweist, von denen eines am FireWire-Eingang geschaltet ist, wobei das andere bidirektionale Leistungselektronikelement (12) am FireWire-Ausgang geschaltet ist;
 ein bidirektionales Single-FireWire-Stromzugriffsmodul (2), das in Serie mit der Dimmschaltung (1) liegt und sich zwischen den beiden bidirektionalen Leistungselektronikelementen (12) befindet, wobei bei der leitenden Dimmschaltung (1) der Stromzugriff stattfindet;
 eine Abwärtswandlungsschaltung (3), die parallel zur Dimmschaltung (1) liegt, wobei die Abwärtswandlungsschaltung (3) einerseits an den mit einem der bidirektionalen Leistungselektronikelemente (12) verbundenen FireWire-Eingang geschaltet und andererseits an den mit dem anderen bidirektionalen Leistungselektronikelement (12) verbundenen FireWire-Ausgang geschaltet ist;
 einen Gleichstromwandler (4), der einen stromzugreifenden Eingang und einen stromversorgenden Ausgang aufweist, wobei der stromzugreifende Eingang mit dem bidirektionalen Single-FireWire-Stromzugriffsmodul (2) und der Abwärtswandlungsschaltung (3) verbunden ist, während der stromversorgende Ausgang mit dem Dimmtreiber (11) der Dimmschaltung (1) verbunden ist.
Patent DE-202020001816-U1 (DE)
Title: Vereinfachte Aufhängung für Hallenstrahler
IPC: F21V21/03
Filed: 2020-04-29
Abstract: Vereinfachte Aufhängung für Hallenstrahler dadurch gekennzeichnet, dass der Montagebügel (1) separat vom Hallenstrahler (2) montiert werden kann.
Patent DE-202020003269-U1 (DE)
Title: Mini-Home-Office
IPC: A47B21/00
Filed: 2020-07-30
Abstract: Mini - Home - Office dadurch gekennzeichnet, dass es ein universelles Heimbüro ist, das vielseitig aufgebaut / erweitert werden kann.
Patent DE-202020005472-U1 (DE)
Title: Selbstbewegbares funkferngesteuertes Modellfahrzeug und Spielsystem
IPC: A63H17/39
Filed: 2020-01-22
Abstract: Selbstbewegbares funkferngesteuertes Modellfahrzeug (1) umfassend eine Karosserievorrichtung (10), eine Fahrgestellvorrichtung (11), die mit der Karosserievorrichtung (10) verbindbar ist, einen elektrischen Antrieb (100) mit einer im selbstbewegbaren funkferngesteuerten Modellfahrzeug (1) angeordneten Energiequelle (120), einen Funkfernsteuerempfänger (130), eine Fahrzeugsteuerungsvorrichtung (110) und ein Fahrwerk (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrgestellvorrichtung (11) stromabnehmerfrei ist und ein schleifkontaktfreies Spurführungsmittel umfasst.
Patent DE-202020005713-U1 (DE)
Title: Automatische Inline-Reinigungsvorrichtung für Matrizenkopf bei Extrusionsbeschichtung durch schmale Schlitze zur Produktion von Lithium-Batterien
IPC: B29C48/27
Filed: 2020-05-27
Abstract: Automatische Inline-Reinigungsvorrichtung für Matrizenkopf bei Extrusionsbeschichtung durch schmale Schlitze zur Produktion von Lithium-Batterien, die eine Matrizenlippe (9) und eine Beschichtungswalze (10) aus Stahl aufweist, wobei die Matrizenlippe (9) nach der Beschichtungsposition der Beschichtungswalze (10) angeordnet wird,  dadurch gekennzeichnet , dass zwischen der Matrizenlippe (9) und der Beschichtungswalze (10) ein Reinigungsmechanismus angeordnet ist, die die Formplatte der Reinigungskammer (1) umfasst; wobei die Formplatte der Reinigungskammer (1) weist wiederum eine lange Dichtungsleiste (11) und eine kreisförmige Führungsnute (12) auf, wobei das vordere und das hintere Ende der Formplatte für Reinigungskammer (1) jeweils mit einer Dichtungsplatte am Einlass (2) und einer Dichtungsplatte am Auslass (3) verbunden sind; wobei die lange Dichtungsleiste (11) ist parallel auf der oberen und der unteren Seite der kreisförmigen Führungsnute (12) eingesetzt oder eingefügt und jeweils auf die obere und die untere Abschrägung der Matrizenlippe (9) gerichtet; wobei die kreisförmige Einführungsnute (12) kommt über die lange Dichtungsleiste (11) mit der oberen und der unteren Abschrägung der Matrizenlippe (9) in Kontakt und ist so gedrückt und verschlossen, daß ein geschlossener Reinigungstunnel (13) entsteht; wobei die Dichtungsplatte am Einlass (2) und die Dichtungsplatte am Auslass (3) sind jeweils mit einem Dichtungsring eingelegt und liegen an den beiden Enden des geschlossenen Reinigungstunnels (13) an und sind in Umfangsrichtung abgedichtet, wobei der Einlass und der Auslass jeweils mit einem Rohr verbunden sind, das mit einem Magnetventil versehen ist.
Patent DE-202020101638-U1 (DE)
Title: Steckverbinder mit Vormontagesicherung
IPC: F16L37/12
Filed: 2020-03-24
Abstract: Steckverbinder (1) zum Verbinden von mindestens einer ersten Fluidleitung mit einer mit einem Gegensteckverbinder (18) ausgebildeten zweiten Fluidleitung oder zum Anschluss eines mit einem Gegensteckverbinder (18) ausgebildeten Aggregats, umfassend ein Gehäuse (2) mit einem Durchgangskanal (4), wobei ein Ende des Gehäuses (2) als Muffenabschnitt (6) mit einem fluidisch mit dem Durchgangskanal (4) verbundenen Aufnahmekanal (8) zur Aufnahme einer Adapterhülse (10) ausgebildet ist, wobei die Adapterhülse (10) in eine axial zu einer Montageachse (X) gerichtete Montagerichtung (M) in den Aufnahmekanal (8) des Muffenabschnitts (6) einsteckbar ist und lösbar in dem Aufnahmekanal (8) in axialer Richtung formschlüssig gehalten ist, wobei die Adapterhülse (10) eine Durchgangsöffnung (14) für einen Steckerschaft (16) des Gegensteckverbinders (18) ausgebildet hat und ein Haltemittel (20) zum lösbaren Fixieren des Gegensteckverbinders (18) aufweist, wobei das Haltemittel (20) in einem Ruhezustand in die Durchgangsöffnung (14) hineinragt und radial bezogen auf die Montageachse (X) elastisch in einen Spannungszustand aufweitbar ausgebildet ist, und der Steckerschaft (16) des Gegensteckverbinders (18) in einer Vormontagestellung des Steckverbinders (1) in die Durchgangsöffnung (14) der Adapterhülse (10) einführbar ist und in einer Montagestellung des Steckverbinders (1) das Haltemittel (20) den Gegensteckverbinder (18) axial zur Montageachse (X) blockieren kann, wobei ein axial zur Montageachse (X) bewegliches Verriegelungselement (22) auf einem Außenumfang (24) des Muffenabschnitts (6) von einer das Haltemittel (20) freigebenden Lösestellung in eine das Haltemittel (20) verriegelnde Verriegelungsstellung beweglich angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (22) in seiner Lösestellung in der Vormontagestellung des Steckverbinders (1) auf dem Muffenabschnitt (6) zumindest axial gegen eine Bewegung in die Verriegelungsstellung fixiert ist.
Patent DE-202020105899-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verarbeitung von Material, insbesondere von Kunststoffmaterial
IPC: B29C48/385
Filed: 2020-10-15
Abstract: Vorrichtung zur Verarbeitung von Material, insbesondere von Kunststoffmaterial, umfassend
 - eine Zerkleinerungseinheit (1) zum Zerkleinern und gegebenenfalls Erwärmen des Materials, insbesondere ein Einwellenzerkleinerer, mit einem Zerkleinerungsgehäuse (2), in dem ein zur Drehbewegung um seine Längsachse antreibbarer, insbesondere walzenförmiger, Rotorkörper (4) vorgesehen ist, der an seinem Umfang eine Vielzahl von Zerkleinerungswerkzeugen (14) trägt, und mit einer Zugabeöffnung (5), durch die das zu zerkleinernde Material dem Rotorkörper (4) zuführbar ist,
 - eine an einen Ausgangsbereich (6) der Zerkleinerungseinheit (1) anschließende Fördereinheit (19) mit einem Gehäuse (15) und einer darin gelagerten zur Drehbewegung antreibbaren Schnecke (7) zum Fördern und gegebenenfalls Verdichten des aus der Zerkleinerungseinheit (1) abgegebenen Materials, wobei die Zerkleinerungseinheit (1) bzw. der der Rotorkörper (4) so ausgestaltet ist, dass das Material in Achsrichtung des Rotorkörpers (4) zur und durch den Ausgangsbereich (6) hindurch, stirnseitig zur Schnecke (7) förderbar ist, und wobei die Längsachse des Rotorkörpers (4) und die Längsachse (3) der Schnecke (7) im Wesentlichen parallel, insbesondere koaxial, zueinander ausgerichtet sind,
 - und einen an die Schnecke (7) anschließenden Extruder (9) mit einem Extrudergehäuse (13) und zumindest einer darin gelagerten zur Drehbewegung antreibbaren Extruderschnecke (11), wobei im Gehäuse (15) eine stirnseitige Austragsöffnung (8) ausgebildet ist, über die das Material in die Einzugsöffnung (16) des Extruders (9) zur Extruderschnecke (11) förderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die zentrale Längsachse (3) der Schnecke (7) zur zentralen Längsachse (10) der Extruderschnecke (11) winkelig, insbesondere in einem Winkel von 80° bis 100°, vorzugsweise 90°, ausgerichtet ist,
 - und dass die Längsachse (3) der Schnecke (7) zur Längsachse (10) der Extruderschnecke (11) um den Versatz (v) in Richtung der Drehrichtung (12) der Extruderschnecke (11) bei bzw. im Bereich der Austragsöffnung (8) bzw. der Einzugsöffnung (16) versetzt ist.
Patent DE-202020106448-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Inspizieren von Behältnissen
IPC: G01N21/90
Filed: 2020-11-10
Abstract: Vorrichtung (1) zum Inspizieren von Behältnissen (10) mit einer Transporteinrichtung (2), welche die Behältnisse (10) entlang eines vorgegebenen Transportpfads (P) transportiert, wobei dieser Transportpfad (P) wenigstens einen gekrümmten Transportabschnitt (P1) aufweist, mit einer ersten Inspektionseinrichtung (4) zum Inspizieren der Behältnisse, die entlang des gekrümmten Transportabschnitts (P1) angeordnet ist, wobei diese erste Inspektionseinrichtung (4) eine Bildaufnahmeeinrichtung (42) aufweist, welche dazu geeignet ist, durch eine Mündung (10a) der Behältnisse (10) hindurch einen Innenraum der Behältnisse (10) zu inspizieren, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bildaufnahmebereich dieser Bildaufnahmeeinrichtung (42) in einer bezüglich des gekrümmten Transportabschnitts (P1) radial verlaufenden Richtung (R) veränderbar ist.
Patent DE-202020106632-U1 (DE)
Title: Kunststoff-Lüftungskanalsystem mit Flanschverbindung
IPC: F24F13/02
Filed: 2020-11-19
Abstract: Kunststoff-Lüftungskanalsystem (1) bestehend aus einer Anzahl von jeweils am Kanalschußende (12) über Verbindungsflansche (5, 6, 9, 10, 11) mindestens luftdicht miteinander verbundenen Kanalteilstücken (2, 3, 4, 4a), wobei jeder Verbindungsflansch aus einem umlaufenden, in sich geschlossenen, aus Kunststoff bestehenden Flanschrahmen (10,11) besteht, der über eine stoffschlüssige Verbindung (8, 21) mit der Kanalwand (18) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die stoffschlüssige Verbindung zwischen der Außenseite des Flanschrahmens (10, 11) und der Kanalwand (18) aus einer äußeren ringsum laufenden, abdichtenden Schweißverbindung in Form einer Kunststoff-Schweißraupe (8) besteht, und dass die abdichtend miteinander verbundenen Flanschrahmen (10, 11) zweier Kanalteilstücke (2, 3, 4, 4a) jeweils im Eckenbereich über eine dort angeordnete Schraubverbindung (9) lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202021001202-U1 (DE)
Title: Arbeitsgerät
IPC: H01M50/256
Filed: 2021-03-30
Abstract: Arbeitsgerät, umfassend:
 ein Basiselement,
 einen lösbar am Basiselement angebrachten Hauptkörper und
 ein Trägerelement, das lösbar am Basiselement angebracht ist und das Basiselement bei Abstellung des Arbeitsgeräts auf einer Abstellfläche trägt,
 wobei sich das Trägerelement vom Basiselement löst, wenn mindestens eine bestimmte Belastung darauf ausgeübt wird.
Patent DE-202021002862-U1 (DE)
Title: Passsitz für Laborflaschen-Aufsätze aus Glas
IPC: B01L3/00
Filed: 2021-09-03
Abstract: Wesentlicher Hauptbestandteil des Laborflaschen-Aufsatzes (1) aus Glas dadurch gekennzeichnet, daß ein maschinell vorgeformter Paßsitz (2), ein zylindrisches Rohrstück (3) aufweist.
Patent DE-202021100989-U1 (DE)
Title: Beschlaganordnung für ein Fenster oder eine Tür
IPC: E05D15/40
Filed: 2021-02-26
Abstract: Beschlaganordnung (12) für ein Fenster oder eine Tür (10), wobei die Beschlaganordnung (12) Folgendes aufweist:
 • Eine verschiebbare Treibstange (14) mit einer Durchgangsausnehmung (48);
 • einen Steuerzapfen (16) und ein am Steuerzapfen (16) angeordnetes Konterelement (18), wobei der Steuerzapfen (16) und /oder das Konterelement (18) durch die Durchgangsausnehmung (48) geführt ist und das Konterelement (18) die Treibstange (14) hintergreift; dadurch gekennzeichnet, dass
 a) das Konterelement (18) werkzeugfrei am Steuerzapfen (16) montiert ist;
 b) das Konterelement (18) durch einen Reibschluss am Steuerzapfen (16) montiert ist; und/oder
 c) die Beschlaganordnung (12) einen Nutenstein (54) am Steuerzapfen (16) aufweist, der bis zu einem Anschlag (56a, b) des Konterelements (18) im Konterelement (18) verschwenkt ist und das Konterelement (18) hintergreift.
Patent DE-202021101340-U1 (DE)
Title: Schneidemaschine mit auswechselbaren Gleitelementen am Rückanschlag
IPC: B26D7/01
Filed: 2021-03-17
Abstract: Schneidemaschine (1) mit einer Schneideauflage (2) für zu schneidendes Schnittgut, mit einem höhenverfahrbaren Schneidemesser (4) zum Schneiden des aufliegenden Schnittguts und mit einem parallel zum Schneidemesser (4) verlaufenden, vor- und zurück bewegbaren Rückanschlag (8) für das zu schneidende Schnittgut, wobei am Rückanschlag (8) mehrere Gleitelemente (10) befestigt sind, mittels denen der Rückanschlag (8) auf der Schneideauflage (2) gleitet, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneideauflage (2) mindestens eine Öffnung (11) aufweist, die derart angeordnet ist, dass in einer hinteren Position, insbesondere in einer hinteren Endposition, des Rückanschlags (8) die Gleitelemente (10) jeweils durch die mindestens eine Öffnung (11) hindurch am Rückanschlag (8) montiert und demontiert werden können.
Patent DE-202021103821-U1 (DE)
Title: Waren-Trennstab und Kassensystem
IPC: A47F13/00
Filed: 2021-07-16
Abstract: Waren-Trennstab (1)
 - mit einem langgestreckten Gehäuse (2), das zwei einander gegenüber angeordnete Endbereiche (3, 4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - in jedem der Endbereiche (3, 4) jeweils eine Rolle (5, 6) angeordnet ist.
Patent DE-202021104908-U1 (DE)
Title: Nummerierwerk mit variabler Typenradbreite
IPC: B41K3/10
Filed: 2021-09-10
Abstract: Nummerierwerk (10) mit Typenrädern (16) zum Aufbringen einer Zeichenfolge auf einem Dokument, wobei die Typenräder (16) um eine Drehachse (162) drehbar gelagert sind, und wobei einem Typenrad (16) ein Hintergreifer (20) zugeordnet ist, um ein unerwünschtes Verdrehen des Typenrads (16) zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass der Hintergreifer (16) entlang der Drehachse (162) der Typenräder (16) verschiebbar ist.
Patent DE-202021105846-U1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung zum Steuern von elektrischen Energieflüssen an zumindest einem Energiespeichermodul sowie Energiespeichermodul
IPC: H05K5/00
Filed: 2021-10-26
Abstract: Steuerungsvorrichtung (1) zum Steuern von elektrischen Energieflüssen an zumindest einem Energiespeichermodul (3) zur Speicherung elektrischer Energie, wobei die Steuerungsvorrichtung aufweist:- ein Gehäuse (5),- eine in dem Gehäuse aufgenommene elektronische Steuereinrichtung (7), welche zum Steuern der elektrischen Energieflüsse zu und von dem Energiespeichermodul konfiguriert ist, und- mehrere Anschlüsse (9), über welche die elektrischen Energieflüsse zu und von dem Energiespeichermodul in die Steuereinrichtung zuleitbar sind und/oder über welche die elektrischen Energieflüsse von der Steuereinrichtung ableitbar sind und/oder über welche Steuersignale in die Steuereinrichtung zuleitbar sind und/oder über welche Steuersignale aus der Steuereinrichtung ableitbar sind, wobei die Anschlüsse von außerhalb des Gehäuses zugänglich an dem Gehäuse angeordnet sind.
Patent DE-202021106133-U1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung und Installationsanordnung zum Verschließen eines leitungsführenden, offenen Rohrendes
IPC: F16L55/115
Filed: 2021-11-10
Abstract: Verschlussvorrichtung (1) zum luftdichten Verschließen eines offenen Rohrendes (12) eines wenigstens eine Leitung (15.1, 15.2) führenden Rohres umfassend einen auf das Rohrende (12) formschlüssig aufsteckbaren topfförmigen Deckel (2) mit einem flächigen Deckelboden (3), mit einer von dem Deckelboden (3) randseitig abragenden und einen mit einer Vergussmasse (16) verfüllbaren Hohlraum (17) umschließenden Deckelwandung (4) und mit einem senkrecht von der Deckelwandung (4) nach außen abragenden, umlaufenden Deckelkragen (5), wobei zur Durchführung der wenigstens einen Leitung (15.1, 15.2) im Deckelboden (3) wenigstens eine von der wenigstens einen Leitung (15.1, 15.2) durchstoßbare, elastische erste Membran und/oder wenigstens ein in einer Deckelbodenöffnung (21) des Deckelbodens (3) gehaltener, elastischer erster Einsatzkörper (11.1) vorgesehen ist.
Patent DE-202022000036-U1 (DE)
Title: Formschlüssige Holzverbindung, wobei der angefräßte Zapfen mit einer zusätzlichen keilförmigen Hinterfräsung ausgeführt ist. Die Nuten für das geschlitzte Gegenstück werden mit Fingerfräser und zusätzlichem Zinkenfräser mit der erforderlichen Hinterfräsung hergestellt.
IPC: B27M3/00
Filed: 2022-01-07
Abstract: Angefräste Keilzapfenverbindung im HolzrahmenbauGekennzeichnet durchden angefrästen Keilzapfen (2)+(3) am Rahmenteil FIG 1,sowie ersichtlich am Rahmenteil FIG 2 der Schlitzfräsungen (4) und der Hinterfräsung (5)In FIG 3 ist die Darstellung im Querschnitt in zusammengebautem Zustand ersichtlich.Deutlich erkennbar der Formschluss.Dies bedeutet dass an den geraden Zapfen (2)+(3) eine oder mehrere zusätzliche Schrägen bzw. Konturen angefräst sind um die formschlüssige Positionierung zu erreichen.Die Nuten (4) am Rahmenteil FIG 2 werden mit einem handelsüblichen Nutfräser hergestellt, welche in einem 2. Arbeitsgang für den Formschluss mit weiteren Werkzeugen hinterfräst werden (5).Durch das Ineinanderschieben der beiden Rahmenteile in Verbindung mit Holzleim wird bereits nach wenigen Minuten eine dauerhafte Verbindung erreicht welche durch den integrierten Zapfen ein Verwerfen des Rahmenteil FIG 2 verhindern bzw. minimieren soll.Vorteil der neuen Verbindungstechnik ist die Reduzierung des Materialeinsatzes durch Entfall zusätzlicher Schrauben bzw. Dübeln bei gleichzeitiger Reduzierung der Fertigungsschritte.Die Nachhaltigkeit wird somit verbessert was auch dem späteren Recycling zugute kommt.
Patent DE-202022002421-U1 (DE)
Title: Sicherheitsübergangsleitung von Schuckostecker 16/A 250 V auf CEE Kupplung 2 + E mit Phasenerkennung
IPC: H01R31/06
Filed: 2022-11-10
Abstract: In der CEE 2+E Kupplung wird ein Glühlampe mit Sichtfenster eingebaut.
 So auf dem Markt noch nicht vorhanden.
 Diese wird zwischen Phase und dem Schutzleiter angeschlossen.
 Die CEE +E Kupplung wird mit einer 3G1,5 oder 3G2,5 H07RNF oder H07BQF mit dazugehörigen Schukostecker verbunden.
 Bei dem richtigen Einstecken des Schukostecker in die Schukosteckdose , Phase der Schutzleitung mit Phase der Steckdose, leuchtet die Glühlampe in der CEE 2+E Steckdose.
 Wird der Schukostecker gedreht, so dass die Phase des Steckers am Nullleiter angeschlossen wird, leuchtet die Glühlampe nicht.
Patent DE-202022101044-U1 (DE)
Title: Fahrzeugschiebetür mit Einklemmschutz
IPC: B60J5/00
Filed: 2022-02-23
Abstract: Fahrzeug, insbesondere Wohnmobil (1) mit einer zwischen einer Schließposition und einer Öffnungsposition beweglichen Schiebetür (2) zum Schließen und Öffnen einer Karosserieöffnung (3) der Fahrzeugkarosserie (4), wobei die Schiebetür im Wesentlichen parallel zu einer Öffnungsebene der Karosserieöffnung (3) verschiebbar und am Ende eines Schließvorgangs mittels einer elektrischen Zuziehhilfe im Wesentlichen senkrecht zur Öffnungsebene in Richtung des Fahrzeuginnenraums (5) verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich einer Hinterkante (18) und/oder Vorderkante (8) der Schiebetür (2) ein sich von der Schiebetür (2) in Richtung Fahrzeuginnenraum (5) erweiterndes Distanzelement (9) angeordnet ist.
Patent DE-202022104286-U1 (DE)
Title: Abdeckung für eine Komponente eines elektrischen Antriebssystems und damit versehene Komponente
IPC: H02K5/24
Filed: 2022-07-28
Abstract: Abdeckung (1) für eine Komponente (2) eines elektrischen Antriebssystems, insbesondere für einen Inverter oder für einen Elektromotor, mit einer oder bestehend aus einer ersten metallischen Lage (10), dadurch gekennzeichnet, dass die erste metallische Lage (10) schwingungsdämpfend ausgestattet ist.
Patent DE-202023001104-U1 (DE)
Title: Aschenbecher im Pflanztopf integriert
IPC: A01G9/02
Filed: 2023-04-22
Abstract: Pflanztopf aus zwei aufeinander gesteckten Behältern (1) und (2), dadurch gekennzeichnet, dass der untere Teil einen Aschenbecher (1) enthält
Patent DE-212010000051-U1 (DE)
Title: Fluidaufbereitungsanlage
IPC: C02F3/28
Filed: 2010-05-06
Abstract: Fluidaufbereitungsanlage, insbesondere für Fluide (1, 2) aus Haushaltsabflüssen (3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass sie ein einziges Element bzw. einen einzigen Behälter (5) umfasst, das bzw. der in die Erde versenkt werden kann und in zumindest in Folgendes unterteilt ist: – eine erste Kammer (6), die in einen ersten Abschnitt (6a) zur Aufnahme von ersten Fluiden (1) bzw. Schwarzwasser unterteilt ist, umfassend eine Bodenöffnung (7), die ein Fallen schwerer Komponenten in einen zweiten Aufbereitungsabschnitt (6b) gestattet, der aus dem Bodenbereich des Behälters (5) gebildet wird, – eine zweite Kammer (8) zur Aufnahme und Aufbereitung von zweiten Fluiden (2) bzw. Grauwasser, wobei die zweite Kammer von den zwei Abschnitten (6a, 6b) der ersten Kammer (6) getrennt ist und über dem zweiten Abschnitt (6b) positioniert ist, wobei die zweite Kammer (8) Wände (8a, 8b) umfasst, die auf den zweiten Abschnitt (6b) zugehen, sodass sie zum Teil in die ersten Fluide...