baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018109926-B4 (DE)
Title: Elektrische Anordnung
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: H02M7/483
Filed: 2018-04-25
Granted: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Anordnung mit mindestens einer ersten elektrischen Energiequelle, mindestens einer zweiten elektrischen Energiequelle und mindestens zwei Elektromaschinen (18), wobei an der ersten elektrischen Energiequelle Windungen eines jeweiligen Stators jeder der mindestens zwei Elektromaschinen angeschlossen und mit elektrischer Energie versorgbar sind, und wobei an der zweiten elektrischen Energiequelle Windungen eines Rotors mindestens einer der Elektromaschinen angeschlossen und mit elektrischer Energie versorgbar sind, wobei mindestens die erste elektrische Energiequelle als elektrisches Energiespeichersystem (2) ausgebildet ist, das mehrere Stränge aufweist, wobei jeweils ein Strang mehrere hintereinander angeordnete elektrische Energiespeichermodule aufweist, die jeweils mindestens eine Energiespeichereinheit umfassen und die zwischen einem ersten Strangende und einem zweiten Strangende angeordnet sind, wobei die jeweiligen Stränge an mindestens einem Strangende jeweils mindestens einen Anschluss aufweisen, an dem jeweilige Windungen der Statoren der Elektromaschinen (18) angeschlossen und mit elektrischer Energie versorgbar sind.
Patent DE-102018114545-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Bauelementen aus Quarzstein
Inventor: MERTEN STEVEN
IPC: B29C53/04
Filed: 2018-06-18
Granted: 2021-08-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Bauelementen aus Quarzstein, bei dem in einem Wärmeträgermedium eine Schablone (3) angeordnet wird, ein plattenförmiges Halbzeug aus Quarzstein (1), einem Composit-Material aus 84-94% natürlichem Quarz, 7-14% Polyesterharz und <2% Pigmenten in das Wärmeträgermedium eingelegt und auf der Schablone (3) abgelegt wird, das Wärmeträgermedium auf eine Umformtemperatur im Bereich von 60 bis 95 °C erwärmt wird, wobei das Halbzeug (1) die Temperatur des Wärmeträgermediums annimmt, das Halbzeug (1) nach Erreichen der Umformtemperatur mit einer Umformkraft (6) beaufschlagt wird, bis das Halbzeug (1) die durch die Schablone (3) definierte Form angenommen hat, und das umgeformte Halbzeug (1) auf Raumtemperatur abgekühlt wird.
Patent DE-102018117630-B4 (DE)
Title: Kranteleskop-Verriegelungsvorrichtung
Inventor: HEIDRICH THOMAS
IPC: B66C23/70
Filed: 2018-07-20
Granted: 2020-07-09
Abstract: Kranteleskop-Verriegelungsvorrichtung mit- zumindest einem zum lösbaren Aneinanderkoppeln eines Teleskopierzylinders (6) mit einem Teleskopschuss (1, 2) ausgestalteten Zylinderverriegelungs-Hydraulikzylinder (7); und- einer mit einem Zylinderraum (20) eines Teleskopierzylinders (6) des Kranteleskops (4) und zur Ansteuerung mit dem zumindest einen Zylinderverriegelungs-Hydraulikzylinder (7) hydraulisch in Kontakt stehenden Steuerungseinrichtung (8); dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung (8) ein im unbetätigten Ruhezustand offenes und somit eine fluidische Verbindung zwischen dem Zylinderraum (20) des Teleskopierzylinders (6) und dem zumindest einen Zylinderverriegelungs-Hydraulikzylinder (7) freigebendes Ventil (9) umfasst.
Patent DE-102018129191-B4 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer leuchtvorrichtung und eine leuchtvorrichtung mit einem lichtemittierenden optoelektronischen bauelement
Inventor: NAGEL PETER
IPC: H01L33/52
Filed: 2018-11-20
Granted: 2021-11-11
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Leuchtvorrichtung mit einem strahlungsemittierenden optoelektronischen Bauelement (2), wobei das Bauelement (2) auf einem Träger (1) angeordnet ist, wobei auf den Träger (1) eine erste Schicht (8) aufgebracht wird, wobei die erste Schicht (8) wenigstens seitlich in Form eines umlaufenden Rahmens (11) das Bauelement (2) umgibt, wobei anschließend auf die erste Schicht (8) seitlich neben dem Rahmen (11) eine zweite Schicht (13) aufgebracht wird, wobei die zweite Schicht (13) eine größere Härte als die erste Schicht (8) aufweist,wobei nach dem Aufbringen der ersten Schicht (8) eine Platte (9) auf das Bauelement (2) aufgelegt wird, wobei ein Zwischenraum zwischen der Platte (9) und der ersten Schicht (8) mit einem Formmaterial mithilfe eines Moldverfahrens aufgefüllt wird und die zweite Schicht (13) ausgebildet wird,wobei vor dem Aufbringen der ersten Schicht (8) eine Schutzschicht (7) auf eine Oberseite des Bauelements (2) aufgebracht wird, wobei anschließend die erste Schicht (8) aufgebracht wird, wobei insbesondere vor dem Fertigstellen der Leuchtvorrichtung die Schutzschicht (7) wenigstens teilweise wieder entfernt wird,wobei die erste Schicht (8) auf eine Oberseite des Bauelementes (2) oder auf eine Oberseite der Schutzschicht (7) aufgebracht wird, und wobei durch das Auflegen der Platte (9) die erste Schicht (8) von der Oberseite des Bauelements (2) und/oder von der Oberseite der Schutzschicht (7) wenigstens teilweise, insbesondere vollständig in einen Randbereich neben der Oberseite des Bauelementes (2) und/oder neben der Schutzschicht (7) verdrängt wird.
Patent DE-102018201492-B4 (DE)
Title: Eingebetteter Harmonische-Abschluss an einem Hochleistungs-HF-Transistor
Inventor: GOZZI CRISTIAN
IPC: H01L23/522
Filed: 2018-01-31
Granted: 2021-12-09
Abstract: Halbleiterbauelement, das folgende Merkmale aufweist:ein Halbleitersubstrat (102) mit einer ersten und einer zweiten voneinander weg zeigenden Oberfläche (104, 106);ein Verstärkerbauelement (108), das in dem Halbleitersubstrat (102) gebildet ist, wobei das Verstärkerbauelement (108) ausgebildet ist, um ein HF-Signal bei einer Grundfrequenz zu verstärken;eine erste dielektrische Schicht (138), die auf der ersten Oberfläche (104) des Halbleitersubstrats (102) gebildet ist;eine erste Metallisierungsschicht (130), die auf der ersten dielektrischen Schicht (138) gebildet ist, wobei die erste Metallisierungsschicht (130) durch die erste dielektrische Schicht (138) von dem Halbleitersubstrat (102) beabstandet ist,wobei die erste Metallisierungsschicht (130) einen ersten länglichen Finger (132) aufweist, der ineinandergreifend mit einer ersten Referenzpotenzialanschlussfläche (126) angeordnet ist, wobei der erste längliche Finger (132) physisch von der ersten Referenzpotenzialanschlussfläche (126) getrennt ist,wobei die erste Referenzpotenzialanschlussfläche (126) eine erste strukturierte Form (146) aufweist, die frei von Metallisierung ist, undwobei die erste strukturierte Form (146) eine Geometrie aufweist, die Harmonische-Komponenten der Grundfrequenz filtert.
Patent DE-102019003554-B4 (DE)
Title: Skalierbarer Ladungsträger
Inventor: KOLL WOLFGANG
IPC: F42B1/028
Filed: 2019-05-21
Granted: 2021-10-21
Abstract: Skalierbarer Ladungsträger (1, 11), einen Ladungsträgerdeckel (2, 12), eine Wirkeinlage (4,14) sowie Sprengmasse (9, 19) und ein Zündmittel (8, 18) aufweisend, dadurch gekennzeichnet, dass- der Ladungsträgerdeckel (2, 12) eine Vorrichtung zur Aufnahme des Zündmittels (8, 18) sowie mindestens zwei konzentrische Vorrichtungen zur formschlüssigen Aufnahme von Ladungsrohren (3, 13) aufweist,- mindestens zwei Ladungsrohre (3, 13) mit unterschiedlichem Durchmesser und annähernd gleichem Durchmesser-/Längenverhältnis auswählbar sind,- mindestens zwei standardisierte Wirkeinlagen (4,14) mit einem identischen Außendurchmesser auswählbar sind,- der Ladungsträgerdeckel (2, 12), die mindestens zwei Ladungsrohre (3, 13) und die mindestens zwei Wirkeinlagen (4, 14) in einem Transport- und Lagerungszustand kompakt, ineinander verstaubar sind, wobei die Ladungsrohre (3, 13) konzentrisch ineinandergeschoben, am Ladungsträgerdeckel (2, 12) arretiert und durch die Verbindung von Ladungsträgerdeckel (2, 12) und Wirkeinlage (4,14) fixiert sind,- ein Ladungsrohr beim Übergang von dem Transport- und Lagerungszustand in einen einsatzfähigen Zustand mit einer Sprengmasse (9, 19) befüllbar ist und das Ladungsrohr (3, 13) mit dieser Verbindung von Ladungsträgerdeckel (2, 12) und Wirkeinlage (4, 14) fixiert wird.
Patent DE-102019109726-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsbaugruppe zum Einsatz in einem Barcodeleser sowie zugehöriges Verfahren
Inventor: TAN CHINH
IPC: G06K7/10
Filed: 2019-04-12
Granted: 2020-09-17
Abstract: Beleuchtungsbaugruppe zum Einsatz in einem Barcodeleser (100), wobei vorgesehen sind:eine Beleuchtungsquelle (206), die dazu funktionsfähig ist, Beleuchtungslicht entlang einem ersten Weg auszusenden, wobei das Beleuchtungslicht eine Zentrumsachse (214) aufweist;eine Linse (202), die innerhalb des ersten Weges des Beleuchtungslichts angeordnet ist,wobei die Linse (202) dazu konfiguriert ist, die Zentrumsachse (214) umzuleiten, was zu einer umgeleiteten Zentrumsachse (216) führt, und das Beleuchtungslicht entlang einem zweiten Weg auszubreiten, wobei die Zentrumsachse (214) und die umgeleitete Zentrumsachse (216) nicht parallel zueinander sind, die umgeleitete Zentrumsachse (216) eine Schnittlinie zwischen einer ersten Ebene (218) und einer zweiten Ebene (220) definiert, die erste Ebene (218) senkrecht zur zweiten Ebene (220) verläuft,die Linse (202) eine erste Linsenoberfläche (222) proximal zu der Beleuchtungsquelle (206) aufweist, und die erste Linsenoberfläche (222) innerhalb des ersten Weges positioniert ist, und durch ein erstes Freiform-Polynom definiert ist,die Linse (202) weiterhin eine zweite Linsenoberfläche (224) distal zur Beleuchtungsquelle (206) aufweist, wobei die zweite Linsenoberfläche (224) innerhalb des zweiten Weges positioniert ist und durch ein zweites Freiform-Polynom definiert ist; undein Fenster (204), das innerhalb des zweiten Weges des Beleuchtungslichts positioniert ist, wobei das Fenster (204) einen ersten Fensterabschnitt (226) und einen zweiten Fensterabschnitt (228) aufweist,wobei der erste Fensterabschnitt (226) dazu konfiguriert ist, einen ersten Abschnitt des Beleuchtungslichts entlang einem dritten Weg auszubreiten, der erste Abschnitt des Beleuchtungslichts ein Abschnitt des Beleuchtungslichts ist, der auf den ersten Fensterabschnitt (226) auftrifft, der dritte Weg einen Divergenzwinkel von zumindest 25 Grad entlang der ersten Ebene (218) und einen Divergenzwinkel von höchstens 8 Grad entlang der zweiten Ebene (220) aufweist,der zweite Fensterabschnitt (228) dazu konfiguriert ist, einen zweiten Abschnitt des Beleuchtungslichts entlang einem vierten Weg auszubreiten, wobei der zweite Abschnitt des Beleuchtungslichts ein Abschnitt des Beleuchtungslichts ist, der auf den zweiten Fensterabschnitt (228) auftrifft, und der vierte Weg einen Divergenzwinkel von höchstens 20 Grad entlang der ersten Ebene (218) und einen Divergenzwinkel von höchstens 8 Grad entlang der zweiten Ebene (220) aufweist.
Patent DE-102019112675-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Charakterisierung einer Maske für die Mikrolithographie
Inventor: KAMP-FRÖSE MICHAEL
IPC: G03F1/84
Filed: 2019-05-15
Granted: 2022-05-19
Abstract: Verfahren zur Charakterisierung einer Maske für die Mikrolithographie in einem unter Verwendung eines optischen Systems durchgeführten Charakterisierungsprozess, wobei das optische System (100) eine Beleuchtungsoptik (110) und eine Abbildungsoptik (130) aufweist und wobei in dem Charakterisierungsprozess Strukturen der Maske (121) mit der Beleuchtungsoptik (110) beleuchtet, die Maske (121) mit der Abbildungsoptik (130) auf eine Detektoreinheit (140) abgebildet und von der Detektoreinheit (140) aufgenommene Bilddaten in einer Auswerteeinheit (150) ausgewertet werden, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:a) Ermitteln (S32) einer zeitlichen Variation wenigstens einer für den thermischen Zustand des optischen Systems charakteristischen Größe; undb) Modifizieren des Charakterisierungsprozesses in Abhängigkeit von der im Schritt a) ermittelten zeitlichen Variation; dadurch gekennzeichnet, das s der Schritt a) des Ermittelns einer zeitlichen Variation unter Verwendung wenigstens eines in dem optischen System vorhandenen Temperatursensors (221, 222) und unter wiederholter Messung der Temperatur an wenigstens einer Position im optischen System durchgeführt wird.
Patent DE-102019114617-B4 (DE)
Title: Voraussagendes drehmomentmanagement für antriebsstrang mit kontinuierlichen stellgliedern und mehreren diskreten modi
Inventor: HASKARA IBRAHIM
IPC: B60W10/10
Filed: 2019-05-30
Granted: 2022-10-27
Abstract: Verfahren zum Steuern mehrerer kontinuierlicher Stellglieder in einem System, um eine diskrete Betriebsart im System zu implementieren, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Bereitstellen eines Steuereingabesatzes für die mehreren kontinuierlichen Stellglieder an eine Steuerung mit einem dynamischen voraussagenden Modell des Systems, wobei der Steuereingabesatz gemeinsam einen gewünschten Ausgabezustand des Systems beschreibt;Verarbeiten des Steuereingabesatzes über das dynamische Voraussagemodell in Echtzeit, um einen Satz möglicher Steuerlösungen zum Erreichen des gewünschten Ausgabezustands des Systems bei einem kalibrierten zukünftigen Zeitschritt zu bestimmen;Verwenden eines Kostenfunktionslogikblocks der Steuerung, um aus dem Satz möglicher Steuerungslösungen eine niedrigste Kostensteuerungslösung zum Ausführen der diskreten Betriebsart an dem kalibrierten zukünftigen Zeitpunkt zu identifizieren;Verarbeiten der niedrigsten Möglichkeit der Kostensteuerung durch einen Echtzeit-Optimierungslogikblock der Steuerung, um eine optimierte Lösung für die Implementierung der diskreten Betriebsart zu ermitteln; undAusführen der optimierten Lösung über die Steuerung, um dadurch das System zum diskreten Betriebsmodus zu dem zukünftigen Zeitpunkt zu überführen;dadurch gekennzeichnet, dassdas Verarbeiten der niedrigsten Möglichkeit der Kostensteuerung durch den Echtzeit-Optimierungslogikblock die Verwendung eines Abrundungsmerkmals beinhaltet, in dem die Steuerung eine konvexe quadratische Programmierung über einen gesamten Bereich des Satzes von möglichen Steuerungslösungen verwendet, um eine optimale Lösung zu finden, und die optimale Lösung für einen möglichen Wert abgibt, und den nächstmöglichen Wert als optimierte Lösung verwendet, um den diskreten Modus auszuführen.
Patent DE-102019115146-B4 (DE)
Title: Optisches Gerät, Verwendungen des optischen Gerätes, Fahrzeug oder Beobachtungsstation mit dem optischen Gerät sowie Verfahren zur hochauflösenden Bildübertragung
Inventor: WEISER STEFAN
IPC: G02B6/36
Filed: 2019-06-05
Granted: 2021-01-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein optisches Gerät und ein Verfahren zur hochauflösenden Bildübertragung.Hierzu wird ein optisches Gerät zur hochauflösenden Bildübertragung vorgeschlagen, umfassend zumindest ein bildleitendes Element mit einem distalen und einem proximalen Ende, ein umkehrendes Reflexionsprisma mit einer Eintritts- und einer Austrittsfläche, und ein Anzeigeelement. Lichtstrahlen werden mittels des bildleitenden Elements in das umkehrende Reflexionsprisma eingekoppelt und von dort nach Durchdringen auf das Anzeigeelement gerichtet werden, wobei das bildleitende Element anschlaglos um mehr als 360° rotierbar gelagert ist. Die Lichteintrittsfläche und die Lichtaustrittsfläche des bildleitenden Elements stehen dabei in einem Winkel µ zueinander, welcher zwischen 5° und 175°, bevorzugt zwischen 20° und 160° und besonders bevorzugt zwischen 30° und 150° beträgt.
Patent DE-102019122132-B4 (DE)
Title: Hubkolbenkompressor oder Hubkolbenpumpe zum Komprimieren und/oder Fördern eines Fluids, Kurbelwelle hierfür, Kurbelzapfen und/oder Spannkegel für eine Kurbelwelle sowie Verfahren zur Herstellung einer Kurbelwelle
Inventor: SCHERER ANDREAS
IPC: F04B35/01
Filed: 2019-08-16
Granted: 2021-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hubkolbenkompressor und/oder eine Hubkolbenpumpe zum Komprimieren und/oder Fördern eines Fluids, mit einem Gehäuse (18), das zumindest einen Kolbenhubraum (34) und einen mit diesem verbundenen Verdrängungsraum (36) aufweist. Der Hubkolbenkompressor und/oder die Hubkolbenpumpe hat außerdem einen Kolben (30), der in dem Kolbenhubraum (34) eine oszillierende Translationsbewegung ausführen kann und der über eine Pleuelstange (32; 56, 58) mit einer Kurbelwelle (28) verbunden ist, wodurch eine Rotationsbewegung der Kurbelwelle (28) in die oszillierende Translationsbewegung des Kolbens (30) transformierbar ist. Die Kurbelwelle (28) weist ihrerseits einen Wellenzapfen (38) auf, der eine Rotationsachse (AR) definiert, sowie zumindest eine Kurbelwange (42) und zumindest einen Kurbelzapfen (44). Die Kurbelwange (42) und der Kurbelzapfen (44) sind so anordenbar, dass sie gemeinsam mit dem Wellenzapfen (38) eine Rotationsbewegung um die Rotationsachse (AR) ausführen können. Der Kurbelzapfen (44) ist derart relativ zur Kurbelwange (42) anordenbar, dass der Kurbelzapfen (44) exzentrisch um die Rotationsachse (AR) rotieren kann. Die Kurbelwange (42) weist zum exzentrischen Rotieren des Kurbelzapfens (44) eine exzentrische Nabenaufnahme (46) auf, und der Kurbelzapfen (44) weist einen Spannhülsenabschnitt (48) auf, der zumindest teilweise in die Nabenaufnahme (46) erstreckbar ist, wobei der Kurbelzapfen (44) mittels eines in den Spannhülsenabschnitt (48) einpressbaren Spannkegels (50) mit der Kurbelwange (42) verbindbar ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Kurbelwelle für einen Hubkolbenkompressor und/oder eine Hubkolbenpumpe, einen Kurbelzapfen und/oder einen Spannkegel für eine Kurbelwelle und ein Verfahren zur Herstellung einer Kurbelwelle.
Patent DE-102020127916-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit Dachhautanordnung und Umfeldsensor
Inventor: KRAMER ANDREA
IPC: G01D11/26
Filed: 2020-10-23
Granted: 2023-05-17
Abstract: Fahrzeugdach eines Personenkraftwagen oder eines Nutzfelozeges, umfassend eine Dachhautanordnung (18) und eine Dachunterkonstruktion (20), die zumindest teilweise von der Dachhautanordnung (18) überdeckt ist, sowie mindestens einen Umfeldsensor zur Erfassung eines Fahrzeugumfelds und eine weitere elektrische Einrichtung zur Abgabe und/oder zum Empfang elektromagnetischer Strahlung, dadurch gekennzeichnet, dass die Dachhautanordnung (18) eine Blende (30, 30', 50, 50', 60, 60', 80, 80') umfasst, die eine fugenfreie äußere Sichtfläche aufweist, dass der Umfeldsensor und die weitere elektrische Einrichtung nebeneinander oder übereinander hinter und/oder unter der Blende (30, 30', 50, 50', 60, 60', 80, 80') angeordnet sind und dass die Blende (30, 30', 50, 50', 60, 60', 80, 80') für den Umfeldsensor einen ersten Transmissionsbereich (42, 42', 81) mit einem ersten Transmissionsverhalten) und für die weitere elektrische Einrichtung einen zweiten Transmissionsbereich (44, 46, 64, 82) mit einem zweiten Transmissionsverhalten aufweist, das sich von dem ersten Transmissionsverhalten unterscheidet, so dass die von dem Umfeldsensor genutzte elektromagnetische Strahlung durch den ersten Transmissionsbereich (42, 42', 81) durchtreten kann und die von der weiteren elektrischen Einrichtung genutzte elektromagnetische Strahlung durch den zweiten Transmissionsbereich (44, 46, 64, 82) durchtreten kann, wobei die Blende (30, 30', 50, 50', 60, 60', 80, 80') eine Blendengrundfläche hat und einen Träger (32) aufweist, dessen Grundfläche der Blendengrundfläche entspricht und der vollflächig für Strahlung mit den Wellenlängen durchlässig ist, die von dem Umfeldsensor und von der weiteren elektrischen Einrichtung genutzt werden.
Patent DE-102020203078-B4 (DE)
Title: Schiebetüranlage
Inventor: BAHR RAINER
IPC: E05B65/10
Filed: 2020-03-11
Granted: 2022-05-19
Abstract: Schiebetüranlage (10), insbesondere für Flucht- und Rettungswegtüren, zum wahlweisen Versperren und Freigeben einer Durchgangsöffnung (70), aufweisend eine Antriebseinheit (20), zumindest einen durch die Antriebseinheit (20) zwischen einer Schließstellung (26) und einer Offenstellung (28) hin und her bewegbaren Türflügel (24), und eine Steuereinheit (22) zum Ansteuern der Antriebseinheit (20),wobei die Steuereinheit (22) durch eine entsprechende Ansteuerung der Antriebseinheit (20) bewirkt, dass in einem Normalbetriebszustand (12) der Schiebetüranlage (10) eine Bewegung des Türflügels (24) zwischen seiner Schließstellung (26) und seiner Offenstellung (28) erfolgt und in einem Verschlussbetriebszustand (14) der Schiebetüranlage (10) der Türflügel (24) in seiner Schließstellung (26) verharrt,dadurch gekennzeichnet,dass die Schiebetüranlage (10) eine mit der Steuereinheit (22) datenkommunizierend verbundene Panikvorrichtung (30) mit einem Auslöseabschnitt (40) aufweist, wobei der Auslöseabschnitt (40) für den Verschlussbetriebszustand (14) in einer Durchgangsrichtung (76) beabstandet vor dem Türflügel (24) in einer Auslöseposition (42) anordenbar ist, wobei der Auslöseabschnitt (40) aus der Auslöseposition (42) manuell in Richtung des Türflügels (24) bewegbar ist und die Steuereinheit (22) ausgelöst durch eine derartige Bewegung des Auslöseabschnitts (40) zum Ansteuern der Antriebseinheit (20) für eine Bewegung des Türflügels (24) aus seiner Schließstellung (26) in seine Offenstellung (28) ausgebildet ist.
Patent DE-102020208385-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines durchflussgesteuerten Ventils
Inventor: ANZT CHRISTIAN
IPC: F16K11/044
Filed: 2020-07-03
Granted: 2022-07-28
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Ventils (1) mit einem Ventilgehäuse (7) und einem Einlass (2) und zwei Auslässen (3a, 3b) mit einem Ventilraum (8), in dem ein Stößel (6) an einer Ventilfeder (5) einseitig gelagert ist, wobei die Auslässe (3a, 3b) Ventilsitze (4a, 4b) aufweisen, die unterschiedliche Durchmesser (ds1, ds2) besitzen, wobei der Stößel (6) zwei Kugeln (6a, 6b) mit einem Steg (6c) verbunden aufweist, und die Kugeln (6a, 6b) Durchmesser (d1, d2) besitzen, die an die jeweiligen Ventilsitze (4a, 4b) angepasst sind, wobei ein variabler Volumenstrom am Einlass (2) anliegt und einen Druck (p0) aufbaut und die Auslässe (3a, 3b) mit Verbrauchern verbunden sind, die unterschiedliche Drücke (p1, p2) aufbauen und wobei der Volumenstrom über den Auslass (3a) mit dem größeren Durchmesser (d1) zum anderen Auslass (3b) umgeschaltet wird, wenn der Druck am Auslass (3b) mit dem geringeren Durchmesser größer wird als der Druck am Auslass (3a) mit dem größeren Durchmesser.