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Patent DE-102020101195-A1 (DE)
Title: Vorderkantenstruktur für eine aerodynamische Fläche eines Luftfahrzeugs
Inventor: KUHLMANN GUIDO
IPC: B64C3/28
Filed: 2020-01-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorderkantenstruktur (23) für eine aerodynamische Fläche (5) eines Luftfahrzeugs (1) mit einem stromlinienförmig um einen Innenraum (25) gekrümmten Außenwandteil (27), welches eine zum Innenraum (25) weisende innere Oberfläche (31) und eine für Kontakt mit der äußeren Umströmung (33) vorgesehene äußere Oberfläche (35) aufweist, welches einen ersten Außenwandabschnitt (37) aufweist, der sich von einem Vorderkantenpunkt (39) in Richtung einer ersten Seite (17) konvex gekrümmt in eine Anströmrichtung (40) erstreckt, und welches einen zweiten Außenwandabschnitt (41) aufweist, der sich von dem Vorderkantenpunkt (39) in Richtung einer zweiten Seite (21) konvex gekrümmt in Anströmrichtung (40) erstreckt, und mit einem im Innenraum (25) gegenüber der inneren Oberfläche (31) des Außenwandteils (27) angeordneten Innenwandteil (43), welches sich von dem ersten Außenwandabschnitt (37) zum zweiten Außenwandabschnitt (41) erstreckt. Die Aufgabe, eine besonders einfache sowie günstig und leicht herzustellende Vorderkantenstruktur bereitzustellen, welche Vogelschläge zuverlässig tolerieren kann, wird dadurch gelöst, dass das Innenwandteil (43) eine zur inneren Oberfläche (31) des Außenwandteils (27) weisende Kante (47) aufweist.
Patent DE-102020104074-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Haushaltsgeräts mit einer eine Wärmepumpe und eine Zusatzheizung aufweisenden Heizeinrichtung und Haushaltsgerät
Inventor: DRÜCKER MARKUS
IPC: F24C7/06
Filed: 2020-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts (100) mit einer Wärmepumpe (112) und einer Zusatzheizung (114). Das Verfahren umfasst einen Schritt des Einlesens eines Energiesignals, das eine notwendige Heizenergie zum Erhitzen eines für einen Betriebsvorgang des Haushaltsgeräts (100) erforderlichen Fluids repräsentiert, eines Zeitsignals, das eine vorbestimmte Soll-Heizdauer zum Erhitzen des Fluids repräsentiert, und eines Wärmepumpenleistungssignals, das eine Heizleistung der Wärmepumpe (112) repräsentiert. Ferner umfasst das Verfahren einen Schritt des Bereitstellens eines ersten Steuersignals unter Verwendung des Energiesignals, des Zeitsignals und des Wärmepumpenleistungssignals, um ausschließlich die Wärmepumpe (112) zu aktivieren, wenn die Soll-Heizdauer und die Heizleistung der Wärmepumpe (112) zum Erbringen der notwendigen Heizenergie ausreichen. Ferner wird das erste Steuersignal und ein zweites Steuersignal bereitgestellt, um sowohl die Wärmepumpe (112) als auch die Zusatzheizung (114) zu aktivieren, wenn die Soll-Heizdauer und die Heizleistung der Wärmepumpe (112) zum Erbringen der notwendigen Heizenergie nicht ausreichen.
Patent DE-102020108596-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von mehrkomponentigen Kunststoffformteilen
Inventor: KAUFMANN ROGER
IPC: B29C45/16
Filed: 2020-03-27
Abstract: Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung von mehrkomponentigen Kunststoffformteilen zu schaffen, welche die Verwendung von kostengünstiger, vorhandener oder verbreiteter Maschinentechnik zulassen und die Differenzen in der Zykluszeit der beiden Teilverfahren kompensieren.Vorrichtung zur Herstellung von mehrkomponentigen Kunststoffformteilen, wobei eine kunststoffverarbeitenden Maschine ein Spritzgieß-Werkzeug, umfassend eine bewegliche und eine feststehende Werkzeughälfte, und zumindest ein RIM-Werkzeug, jeweils umfassend eine bewegliche und eine feststehende Werkzeughälfte, vorhanden ist, wobei die feststehende Werkzeughälften der RIM-Werkzeuge zur feststehenden Werkzeughälfte der Spritzgieß-Werkzeugs radial zur Schließrichtung der beweglichen Werkzeughälften benachbart angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet,dass die jeweils bewegliche Werkzeughälfte des zumindest einen RIM-Werkzeugs mit der beweglichen Werkzeughälfte des Spritzgieß-Werkzeugs gleichzeitig schließbar ausgebildet ist,wobei die RIM-Werkzeuge unabhängig vom Spritzgieß-Werkzeug verriegelbar ausgebildet sind und die bewegliche Werkzeughälfte des Spritzgieß-Werkzeugs zum Öffnen ohne oder mit zumindest einer der jeweiligen beweglichen Werkzeughälfte des zumindest einen RIM-Werkzeugs bewegbar ausgebildet ist.
Patent DE-102020108697-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung eines Robotergelenks; System
Inventor: KANEKO KAZUAKI
IPC: B25J13/08
Filed: 2020-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung eines Robotergelenks (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Robotergelenk (10) eine Messeinrichtung (11) zur Erfassung von dehnenden und/oder stauchenden Verformungen aufweist, wobei mithilfe der Messeinrichtung (11) ein Dehnungsmesssignal (20) ermittelt wird, wobei mithilfe des Dehnungsmesssignals (20) ein am Robotergelenk (10) anliegendes Drehmoment bestimmt wird, wobei in Abhängigkeit des Drehmoments das Robotergelenk (10) gesteuert und/oder geregelt wird.
Patent DE-102020111212-A1 (DE)
Title: Toilettenschüssel
Inventor: INA TAKAMASA
IPC: E03D11/02
Filed: 2020-04-24
Abstract: Eine Toilettenschüssel umfasst: einen oberen Formkörper mit einem oberen Flächenteil, der in einem installierten Zustand eine obere Fläche der Toilettenschüssel bildet; und einen unteren Formkörper mit einem Innenwandteil, der mit einem Innenrandteil des oberen Flächenteils verbunden ist, und einem Außenwandteil, der mit einem Außenrandteil des oberen Flächenteils verbunden ist. Ein Zwischenraumteil ist zwischen dem Innenwandteil und dem Außenwandteil ausgebildet. Eine Abmessung in einer nach oben und nach unten verlaufenden Richtung von einem unteren Ende des Zwischenraumteils zu einer oberen Fläche des Innenwandteils ist größer als eine Abmessung in der nach oben und nach unten verlaufenden Richtung von einem oberen Ende des Zwischenraumteils zu der oberen Fläche des Innenwandteils.
Patent DE-102020115127-A1 (DE)
Title: Verfahren zur bidirektionalen Kommunikation zwischen Prozessteilnehmern eines intralogistischen Systems und intralogistisches System
Inventor: KÖNIG RALF
IPC: G08C23/04
Filed: 2020-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur bidirektionalen Kommunikation zwischen mindestens zwei Prozessteilnehmern (P) eines intralogistischen Systems sowie ein intralogistisches System zur Durchführung des Verfahrens. Es wird vorgeschlagen, dass die Kommunikation über gerichtete Lichtsignale durchgeführt wird.
Patent DE-102020115289-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes digitales bildungsassistenzverfahren und computerimplementiertes digitales bildungsassistenzsystem
Inventor: BEYER STEVEN
IPC: G06Q50/20
Filed: 2020-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes digitales Bildungsassistenzverfahren mit einem Datenbanksystem und einem Benutzerarbeitssystem und einem Verarbeitungssystem umfassend die Schritte:a. Zugang des Nutzers durch Eingabe der Nutzerdaten in dem Benutzerarbeitssystem;b. Aktualisierung und Feststellung des Qualifizierungsstatus durch Abgleich der Nutzerdaten mit dem Datenbanksystem;c. Aktualisierung und Bereitstellung des Kontextes zur Bildung durch das Verarbeitungssystem unter Hinzunahme der Datenbank;d. Erzeugung durch das Verarbeitungssystem und/oder interaktive Bearbeitung durch den Benutzer im Benutzerarbeitssystem wenigstens eines Bildungsdatensatzes des Kontextes durch den Nutzer, wobei das Verarbeitungssystem organisatorische, verwaltungstechnische und didaktische Regelkreise aufruft;e. Archivierung und Training eines Bildungsassistenzsystem-Klassifikators mit den erzeugten und/oder bearbeiteten Inhalten aus Schritt d., wobei dies durch das Verarbeitungssystem erfolgt;f. Validierung der Schritte b. bis e.;g. Aktualisierung der Inhalte des Bildungsassistenzsystems.Ferner betrifft die Erfindung ein computerimplementiertes digitales Bildungsassistenzsystem mit einem Datenbanksystem und einem Benutzerarbeitssystem und einem Verarbeitungssystem und einem computerimplementierten digitalen Bildungsassistenzverfahren.
Patent DE-102020116344-A1 (DE)
Title: Hochleistungssteckverbindersystem
Inventor: SCHÖNFELD ALEXANDER
IPC: H01R13/625
Filed: 2020-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Isolierkörper für ein Hochleistungssteckverbindersystem, aufweisend zumindest eine Anschlagform zur Begrenzung des Einbringweges in das Hochleistungssteckverbindersystem und zumindest eine Ausnehmung, welche eine Kontaktierung eines aufnehmbaren Hochleistungskontaktes mit zumindest einer elektrisch leitenden Schiene ermöglicht, wobei der Isolierkörper zumindest eine Halteform aufweist, welche sich umfangseitig an dem Isolierkörper in der Nähe der Anschlagform befindet.
Patent DE-102020118609-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbauprüfung zumindest einen Parkbrems-Aktuators in einer Fahrzeug-Bremsanlage
Inventor: FÖRSTER KILIAN
IPC: B60T17/22
Filed: 2020-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbauprüfung zumindest eines, insbesondere elektrisch aktivierbaren Parkbrems-Aktuators (25) in einer Fahrzeug-Bremsanlage, die ein Hydrauliksystem mit zumindest einer Fahrzeugbremse (1) und zumindest einem Druckerzeuger (13) aufweist, der über eine Hydraulikleitung (15) auf einen hubverstellbaren Bremszylinderkolben (11) einwirkt, der mit einem Bremspartner (5), etwa Bremsbacken oder Bremsbeläge, bewegungsgekoppelt ist und der den Bremspartner (5) mit einer Spannkraft (F(s)) beaufschlagen kann, wobei der Parkbrems-Aktuator (25) unabhängig vom Hydrauliksystem den Bremspartner (5) mit der Spannkraft (F(s)) beaufschlagen kann. Erfindungsgemäß wird zur Verbauprüfung eine Diagnose-Routine ausgeführt, bei der der Parkbrems-Aktuator (25) angesteuert wird, um den Bremspartner (5) um einen Diagnose-Kolbenhub (ΔsD) zu verstellen. Auf der Grundlage einer mit dem Diagnose-Kolbenhub (ΔsD) korrelierenden Änderung (Δp) eines Hydrauliksystem-Parameters (p) wird ermittelt, ob der Parkbrems-Aktuator (25) einwandfrei verbaut ist (iO) oder nicht (niO).
Patent DE-102020121654-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum fahrmodus-abhängigen Einstellen von Fahrzeugeigenschaften eines motorbetriebenen Zweirads
Inventor: LORCH ANDREAS
IPC: B60W30/182
Filed: 2020-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System sowie ein entsprechend ausgebildetes Verfahren zum fahrmodus-abhängigen Einstellen von Fahrzeugeigenschaften eines motorbetriebenen Zweirads mit- einer ersten Erfassungseinheit, die ausgebildet ist, einen (manuelle) gewählten Fahrmodus zu erfassten,- einer zweiten Erfassungseinheit, die ausgebildet ist, einen aktiven zumindest assistierten Fahrbetrieb, insb. eine aktive automatisierte Längsregelung des Zweirads zu erfassen, und- einer Steuereinheit, die ausgebildet ist, basierend auf dem gewählten Fahrmodus abhängig vom erfassten Fahrbetrieb definierte Einstellungen von Fahrzeugeigenschaften zu veranlassen.
Patent DE-102020121727-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Hülsenfruchtsuspension, Verfahren zur Herstellung eines Hülsenfrucht-Extraktes und eines Hülsenfrucht-Pulvers
Inventor: KOUMMARASY SABINE
IPC: A23L11/00
Filed: 2020-08-19
Abstract: Um eine Basis für Milchersatzprodukte aus Hülsenfrüchten bereitzustellen, welche ein glattes Mundgefühl im Bereich des korrespondierenden Produktes aus tierischer Milch aufweist, stellt die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Hülsenfruchtsuspension mit folgenden Schritten bereit:(a) Mischen von Wasser, mindestens einem Stärke-spaltenden Enzym, und Mehl einer Hülsenfrucht(b) Halten der im Schritt (a) erhaltenen Aufschlämmung bei 10 bis 60 °C für 10 bis 60 min,(c) Hitzebehandlung der Aufschlämmung bei 70 bis 95 °C, bevorzugt 80 bis 95 °C, besonders bevorzugt 85 bis 90 °C, ca. 15 bis 180 min lang, unter Erhalt des Hülsenfruchtsuspension, in dem Stärke nahezu vollständig oder vollständig, bevorzugt vollständig, hydrolysiert ist.Außerdem betrifft die Erfindung einen Hülsenfrucht-Extrakt und ein Hülsenfrucht-Pulver, die aus dieser Hülsenfruchtsuspension hergestellt werden können.
Patent DE-102020121946-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Untersuchung der Elektrodenbenetzung in einer Lithiumionen-Batteriezelle
Inventor: ROH HYUNCHUL
IPC: H01M10/42
Filed: 2020-08-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Untersuchung der Elektrodenbenetzung durch einen Elektrolyten in einer Lithiumionen-Batteriezelle angegeben, umfassend die Schritte:
 - Herstellen der Lithiumionen-Batteriezelle und Einfüllen eines flüssigen Elektrolyten in die Lithiumionen-Batteriezelle, - erstmaliges Laden der Lithiumionen-Batteriezelle,
 - Messung einer Spannungs-Ladezustandskurve U(SoC) bei einem erstmaligen Entladen der Lithiumionen-Batteriezelle, und
 - Auswertung der Spannungs-Ladezustandskurve U(SoC) zur Untersuchung der Elektrodenbenetzung.
Patent DE-102020122887-A1 (DE)
Title: Luftgekühlte Antriebseinheit sowie Roboter mit einer Antriebseinheit
Inventor: KIRIHARA DAISUKE
IPC: F04D29/20
Filed: 2020-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit (1) für einen Roboter mit einem Gehäuse (2), einer Antriebswelle (3), einem Antriebsmotor (4, 104) zum Antreiben der Antriebswelle (3), einem Getriebe (5), sowie einem Sensor (6) zum Detektieren der Winkelposition der Antriebswelle (3). Erfindungsgemäß zeichnet sich die Antriebseinheit (1) dadurch aus, dass das Gehäuse (2) eine erste und eine zweite Luftdurchlassöffnung (10a, 10b), sowie entlang des Antriebsmotors (4, 104) zumindest einen axialen Luftkanal (11) aufweist, wobei auf der Antriebswelle (3) zumindest ein Laufrad (13a, 13b) angeordnet ist, das dazu eingerichtet ist, eine Luftströmung zwischen der ersten Luftdurchlassöffnung (10a) und der zweiten Luftdurchlassöffnung (10b) entlang des zumindest einen Luftkanals (11) zu erzeugen. Ferner betrifft die Erfindung einen Roboter mit einer solchen Antriebseinheit (1).
Patent DE-102020125995-A1 (DE)
Title: Passivierungsschicht für epitaktischen halbleiterprozess
Inventor: LIAO YIN-KAI
IPC: H01L27/146
Filed: 2020-10-05
Abstract: Diese Offenbarung bezieht sich auf einen integrierten Chip. Der integrierte Chip weist ein Substrat auf, das ein erstes Halbleitermaterial aufweist. Ein zweites Halbleitermaterial ist an dem ersten Halbleitermaterial angeordnet. Das zweite Halbleitermaterial ist ein Gruppe-IV-Halbleiter oder ein Gruppe-III-V-Verbindungshalbleiter. Eine Passivierungsschicht ist an dem zweiten Halbleitermaterial angeordnet. Die Passivierungsschicht umfasst das erste Halbleitermaterial. Eine erste dotierte Region und eine zweite dotierte Region erstrecken sich durch die Passivierungsschicht und in das zweite Halbleitermaterial.
Patent DE-102020126070-A1 (DE)
Title: Kontaktbildungsverfahren und entsprechende struktur
Inventor: HUANG LIN-YU
IPC: H01L23/52
Filed: 2020-10-06
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung weist eine Metall-Gatestruktur mit Seitenwandabstandhaltern auf, die an Seitenwänden der Metall-Gatestruktur angeordnet sind. In einigen Ausführungsformen ist eine obere Oberfläche der Metall-Gatestruktur gegenüber einer oberen Oberfläche der Seitenwandabstandhalter ausgespart. Die Halbleitervorrichtung kann ferner eine Metalldeckschicht aufweisen, die über und in Kontakt mit der Metall-Gatestruktur angeordnet ist, wobei eine erste Breite eines unteren Abschnitts der Metalldeckschicht größer als eine zweite Breite eines oberen Abschnitts der Metalldeckschicht ist. In einigen Ausführungsformen kann die Halbleitervorrichtung ferner ein dielektrisches Material enthalten, das auf beiden Seiten der Metalldeckschicht angeordnet ist, wobei die Seitenwandabstandhalter und ein Abschnitt der Metall-Gatestruktur unter dem dielektrischen Material angeordnet sind.
Patent DE-102020126149-A1 (DE)
Title: Auslösbare platte für einen airbag
Inventor: MALAPATI SRINIVAS REDDY
IPC: B60R21/205
Filed: 2020-10-06
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine auslösbare Platte für einen Airbag bereit. Eine Baugruppe beinhaltet eine Innenkomponente. Die Baugruppe beinhaltet eine auslösbare Platte, die von der Innenkomponente getragen wird und eine obere Platte und eine untere Platte aufweist, wobei die auslösbare Platte relativ zu der Innenkomponente von einer eingezogenen Position in eine ausgefahrene Position bewegbar ist. Die Baugruppe beinhaltet ein Scharnier zwischen der oberen Platte und der unteren Platte. Eine Baugruppe beinhaltet einen Airbag, der in eine aufgeblasene Position aufblasbar ist, in der der Airbag positioniert ist, um in der ausgefahrenen Position an der oberen Platte anzuliegen.
Patent DE-102020126177-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum planen der threadreihenfolge, um den cache-wirkungsgrad zu verbessern
Inventor: DECELL JUSTIN
IPC: G06T1/20
Filed: 2020-10-07
Abstract: Es werden System und Verfahren zum Planen einer Thread-Reihenfolge offenbart, um einen Cache-Wirkungsgrad zu erhöhen. In einer Ausführungsform enthält ein Graphikprozessor Verarbeitungsbetriebsmittel und eine Planungs- und Abfertigungslogik, um Threads zu planen und zu den Verarbeitungsbetriebsmitteln abzufertigen. Die Planungs- und Abfertigungslogik ist konfiguriert, Threads zu empfangen, die Threads basierend auf einer Vorwärts-Thread-Abfertigung mit einer Vorwärts-Thread-Reihenfolge zu planen und abzufertigen und zu bestimmen, ob ein Umkehren einer Thread-Reihenfolge beim Abschluss wenigstens eines Teils der Vorwärts-Thread-Abfertigung einschließlich eines Abschlusses oder Endes eines Zeichenaufrufs oder einer Abfertigung zu sperren ist.
Patent DE-102020126314-A1 (DE)
Title: Elektrifiziertes fahrzeug mit einer stromsteckdose
Inventor: BHAT KRISHNA PRASAD
IPC: B60L50/60
Filed: 2020-10-07
Abstract: Die Offenbarung stellt ein elektrifiziertes Fahrzeug mit einer Stromsteckdose bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet einen Leistungselektronikwandler und eine Steckdose, die in elektrischer Kommunikation mit dem Leistungselektronikwandler steht und dazu konfiguriert ist, externe Verbraucher mit Leistung zu versorgen. Das Fahrzeug beinhaltet mindestens eine Steckdose, die eine erste Anschlussdose, die dazu konfiguriert ist, eine erste Kategorie von externen Verbrauchern mit Leistung zu versorgen, und eine zweite Anschlussdose, die dazu konfiguriert ist, eine zweite Kategorie von externen Verbrauchern mit Leistung zu versorgen, beinhaltet. Das Fahrzeug ist dazu konfiguriert, jeweils nur einen von dem ersten und dem zweiten Verbraucher mit Leistung zu versorgen. Dies kann unter Verwendung physischer Merkmale oder elektronisch erreicht werden.
Patent DE-102020128041-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Gruppieren von Gebinden
Inventor: DIESNER STEFAN
IPC: B65G43/08
Filed: 2020-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum Gruppieren von Gebinden (2) zu einer vordefinierten Gebindegruppe (3). Um ein störungs- und ausfallfreies Gruppieren von Gebinden (2) zu vordefinierten Gebindegruppen (3) zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass das Verfahren zum Gruppieren von Gebinden (2) mittels einer aus mehreren, individuell ansteuerbaren, hintereinander angeordneten Förderern (4) gebildeten Fördervorrichtung (5) mit einem einlaufseitigen und auslaufseitigen Ende (6, 7) durchgeführt wird, wobei die Gebinde (2) zunächst der Fördervorrichtung (5) an ihrem einlaufseitigen Ende (6) nacheinander zugeführt werden und ein Steueralgorithmus ausgeführt wird, der als Verfahrensschritte ein Interpolieren und/oder ein Erfassen der Position und/oder der Geschwindigkeit jedes einzelnen Gebindes (2) auf der Fördervorrichtung (5), ein Bestimmen einer Soll-Geschwindigkeit jedes einzelnen Gebindes (2) auf der Fördervorrichtung (5) in Abhängigkeit der erfassten und/oder interpolierten Position und/oder Geschwindigkeit der Gebinde (2) zum Bilden der vordefinierten Gebindegruppe (3), ein Bestimmen einer Soll-Geschwindigkeit der einzelnen Förderer (4) zum Erreichen der Soll-Geschwindigkeit des jeweiligen Gebindes (2) zum Einstellen eines vordefinierten Abstandes (8) zum vorausgehenden und/oder nachfolgenden Gebinde (2) am auslaufseitigen Ende (7) der Fördervorrichtung (5) sowie ein Steuern der Geschwindigkeit der einzelnen Förderer (4) auf die jeweils bestimmte Soll-Geschwindigkeit des Förderers (4) zum staudrucklosen Gruppieren der Gebinde (2) zu der vordefinierten Gebindegruppe (3) umfasst.
Patent DE-102020128857-A1 (DE)
Title: Drehmomentwandlerbaugruppen mit integrierten drehschwingungsdämpfern vom planetentyp
Inventor: LI DONGXU
IPC: F16H45/02
Filed: 2020-11-03
Abstract: Vorgestellt werden Drehmomentwandler (TC) mit Schwingungsdämpfern vom Planetentyp, Verfahren zur Herstellung/Verwendung solcher TC-Baugruppen und Fahrzeuge, die mit solchen TC-Baugruppen ausgerüstet sind. Eine TC-Baugruppe umfasst ein TC-Gehäuse, das antriebsmäßig mit einer Antriebsmaschine verbunden ist, um von dieser ein Drehmoment zu erhalten, und ein TC-Abtriebselement, das antriebsmäßig mit einem Getriebe verbunden ist, um Drehmoment auf dieses zu übertragen. In einer inneren Fluidkammer des TC-Gehäuses sind nebeneinanderliegende Turbinen- und Laufradschaufeln drehbar gelagert. Die Laufradschaufeln sind drehbar am Gehäuse angebracht. Eine TC-Kupplung kann betätigt werden, um das TC-Gehäuse mit dem TC-Abtriebselement zu verriegeln. Ein Torsionsschwingungsdämpfer, der in der inneren Flüssigkeitskammer angeordnet ist, umfasst ein Sonnenrad, das zur einheitlichen Drehung am TC-Abtriebselement befestigt ist, ein Hohlrad, das zur einheitlichen Drehung an der TC-Kupplung befestigt ist, und einen Planetenträger, der mit dem Hohlrad und dem Sonnenrad ineinandergreift und zur einheitlichen Drehung an den Turbinenschaufeln befestigt ist.
Patent DE-102020128992-A1 (DE)
Title: Fahrzeugklimatisierungssteuerventil
Inventor: KOHRS MIKE
IPC: F16K3/24
Filed: 2020-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugklimatisierungssteuerventil (1) zum Regeln des Massenstroms eines Fluidmediums (10) einer Klimatisierungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs, mit einem Ventilgehäuse (2), in dem ein Ventileingang (3) und ein Ventilausgang (4) vorgesehen sind, wobei innerhalb des Ventilgehäuses (2) ein Kolbenraum (5) ausgebildet ist, der den Ventileingang (3) mit dem Ventilausgang (4) gesteuert hydraulisch kommunizierend verbindet, und in dem Kolbenraum (5) ein Ventilkolben (6) translatorisch verschiebbar sowie drehbar angeordnet ist, wobei der Ventilkolben (6) zumindest abschnittsweise an der Innenwand (8) des Kolbenraums (5) anliegt, wobei der Ventilkolben (6) zumindest abschnittsweise eine zur Innenwand (8) des Kolbenraums (5) hin geöffnete erste Kolbennut (7) aufweist.
Patent DE-102020129972-A1 (DE)
Title: System zur Energiegewinnung und Speicherung
Inventor: PUSCHL MARTIN
IPC: F03B13/06
Filed: 2020-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Energiegewinnung und Speicherung, wobei ein Speicherkraftwerk und zumindest eine Anlage zur Gewinnung von erneuerbarer Energie, insbesondere in Form einer Photovoltaikanlage, Windkraftanlage, Gezeitenkraftanlage, Wasserkraftanlage örtlich kombiniert und/oder in einen Kreislauf eingebunden werden und wobei die erzeugte erneuerbare Energie zumindest teilweise dazu verwendet wird, um ein Medium des Speicherkraftwerks von einem tieferen Höhenniveau auf ein höheres Höhenniveau zu befördern und/oder zumindest eines der Speichervolumina eines Speicherkraftwerks vor, während oder nach des laufenden Betriebs vergrößert wird, wobei dies durch Massenbewegungen, resultierend aus Bergbau, Deponieschaffung, Bauwesen und/oder Landschaftsgestaltung erfolgt.