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Patent DE-102015010629-A1 (DE)
Title: Verdichter für einen Abgasturbolader, insbesondere einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: STIEB SIEGFRIED
IPC: F02M35/10
Filed: 2015-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verdichter für einen Abgasturbolader, mit einem Verdichtergehäuse (14), welches einen Aufnahmeraum für ein Verdichterrad und einen Einlassbereich (10) mit einem von mittels des Verdichterrads zu verdichtender Luft in axialer Richtung des Verdichterrads durchströmbaren und in radialer Richtung von einer innenumfangsseitigen Mantelfläche (16) begrenzten Strömungskanal (12) aufweist, über welchen die Luft dem Verdichterrad zuführbar ist, wobei die innenumfangsseitige Mantelfläche (16) eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung des Strömungskanals (12) voneinander beabstandeten und jeweils eine Längserstreckungsrichtung aufweisenden Ausnehmungen (18) aufweist.
Patent DE-102015010932-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungsvorrichtung, Beleuchtungsvorrichtung, Kraftfahrzeug und ortsfeste Erfassungsvorrichtung
Inventor: ALTINGER HARALD
IPC: B60Q1/24
Filed: 2015-08-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungsvorrichtung (2, 3) für ein Kraftfahrzeug (1), deren Lichtverteilung (7) veränderbar ist, wobei eine ortsfeste Erfassungsvorrichtung (9, 10) wenigstens eine Objektinformation wenigstens eines Objekts (14, 15, 17) in einem Erfassungsbereich (11, 12) der Erfassungsvorrichtung (9, 10) erfasst und dass die Objektinformation drahtlos gesendet und von einem Empfänger (6) des Kraftfahrzeugs (1) empfangen wird und dass die Beleuchtungsvorrichtung (1, 3) des Kraftfahrzeugs (1) in Abhängigkeit der empfangenen Objektinformation gesteuert wird.
Patent DE-102015011277-A1 (DE)
Title: Verfahren und Spannsystem zum Verschweißen zweier Bauelemente einer Welle für einen Kraftwagen
Inventor: SCHUY-RESONNEK RAIMUND
IPC: B23K37/04
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verschweißen eines wenigstens ein Lager aufweisenden ersten Bauelements (10), dessen Lager in einem ersten Längenbereich (12) des ersten Bauelements (10) angeordnet ist, mit einem zweiten Bauelement einer Welle für einen Antriebsstrang eines Kraftwagens, mit den Schritten: – Bereitstellen eines Spannelements (26); – Anordnen des ersten Bauelements (10) in dem Spannelement (26) derart, dass der erste Längenbereich (10) in dem Spannelement (26) aufgenommen ist und ein sich an den ersten Längenbereich (10) anschließender, zweiter Längenbereich (22) des ersten Bauelements (10) aus dem Spannelement (26) herausragt; – Anordnen des Spannelements (26) und des in dem Spannelement (26) angeordneten ersten Bauelements (10) in einer Schweißmaschine; und – Verschweißen des ersten Bauelements (10) über den zweiten Längenbereich (22) mit dem zweiten Bauelement mittels der Schweißmaschine, wobei das zweite Bauelement mittels der Schweißmaschine mit einer Kraft beaufschlagt und dadurch gegen den zweiten Längenbereich (22) gepresst wird, in welchem das erste Bauelement (10) mittels der Schweißmaschine gegen die Kraft abgestützt wird.
Patent DE-102015011714-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: ANSELM CHRISTIAN
IPC: F21V5/04
Filed: 2015-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betriftt eine Beleuchtungsvorrichtung, insbesondere in Form von Deckenstrahlern, mit einem Lochpaneel mit zumindest einer Lichtdurchtrittsöffnung sowie einer hinter dem Lochpaneel verblendet angeordneten Linse zum Abgeben eines Lichtstrahlenbündels, das sich von der Linse weg auf das Lochpaneel zu verjüngt, durch die Lichtdurchtrittsöffnung hindurchtritt und sich vom Lochpaneel weg wieder erweitert. Erfindungsgemäß sind einer gemeinsamen Linse mehrere Lichtquellen zugeordnet, deren Licht von der gemeinsamen Linse eingefangen und in Form des genannten Strahlenbündels, das sich von der Linse weg auf das Lochpaneel zu verjüngt, durch eine Lichtdurchtrittsöffnung hindurchtritt und sich vom Lochpaneel weg wieder aufweitet, wobei die genannte Linse derart konturiert ist, dass ein von der Linse unreflektiert abgegebener Direktstrahlenanteil und ein von der Linse reflektiert abgegebener Indirektstrahlenanteil im Wesentlichen gleiche Strahlungswinkel aufweisen und das von der Linse insgesamt abgegebene Strahlenbündel jeweils im Wesentlichen vollständig ausfüllen.
Patent DE-102015012684-A1 (DE)
Title: Stimulationsvorrichtung
Inventor: HARTLEP ANDREAS
IPC: H04R25/02
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stimulationsvorrichtung (1) zur Aufbringung eines transkutanen elektrischen Stimulationsreizes auf die Oberfläche eines Abschnittes des menschlichen Ohrs, die ein am oder im Ohr anbringbares Halteelement (2) sowie mindestens zwei Elektroden (3, 4) aufweist, die an einem Elektrodenträger (5) angeordnet sind. Um eine verbesserte transkutane Stimulation zu erreichen, sieht die Erfindung vor, dass das Halteelement (2) als Auflageteil ausgebildet ist, das zur Auflage im Cavum conchae (Ca) des Ohrs ausgebildet und vorgesehen ist, und dass der Elektrodenträger (5) als am Halteelement (2) angeformtes stab- oder bogenförmiges Element ausgebildet ist, wobei die beiden Elektroden (3, 4) am vom Halteelement (2) entfernten Ende des Elektrodenträgers (5) angeordnet sind.
Patent DE-102015014826-A1 (DE)
Title: Filterelement, insbesondere zur Gasfiltration
Inventor: HASENFRATZ ROBERT
IPC: F02M35/02
Filed: 2015-11-18
Abstract: Ein Filterelement weist einen gebogenen Filtermediumkörper auf, der einen Strömungsraum zumindest teilweise umschließt, sowie einen Trägerstutzen, der durch den Filtermediumkörper geführt ist. Der Trägerstutzen ist Träger eines Dichtungselementes zur Abdichtung des Kontaktes zu einem Strömungskanal, wobei ein Abschnitt des Dichtungselementes zwischen dem Trägerstutzen und dem Filtermediumkörper angeordnet ist.
Patent DE-102015016450-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anschließen eines auskragenden Bauteils, insbesondere eines Balkons oder eines Vordachs, sowie ein diese Vorrichtung verwendendes Bauteil
Inventor: BARON MARKUS
IPC: E04B1/41
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anschließen eines auskragenden Bauteils (2) an ein Gebäudeteil (3), welche ein gebäudeteilseitiges Grundelement (10) und ein bauteilseitiges Anschlußelement (20) besitzt, wobei das Grundelement (10) ein Befestigungsmittel (12) aufweist, mittels dem das Grundelement (10) der Vorrichtung (1) im oder am Gebäudeteil (3) befestigbar ist.  Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Anzahl von Verbindungselementen (14a–14d) vorgesehen ist, welche das Grundelement (10) und das Anschlußelement (20) miteinander verbinden, und dass der Abstand zwischen dem das Bauteil (2) zumindest mittelbar tragenden Anschlußelement (20) und dem im oder am Gebäudeteil (3) angeordneten Grundelement (10) mittels einer Bewegung des Anschlußelements (20) entlang der Verbindungselemente (14a–14d) veränderlich ist.
Patent DE-102015100852-A1 (DE)
Title: Bekleidungsstück und Verfahren zum Verändern eines mit dem Bekleidungsstück verbundenen Elements
Inventor: METTER CHRISTOPHER
IPC: A62B17/00
Filed: 2015-01-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bekleidungsstück (1), insbesondere Jacke (2), Weste, Hose oder Overall, mit mindestens einem mit dem Bekleidungsstück (1) verbundenen Element (6), das zwischen mindestens zwei Zuständen, die mit Hilfe eines menschlichen Sinnesorgans voneinander unterscheidbar sind, veränderbar, insbesondere schaltbar, ist, wobei die Veränderung zwischen zwei Zuständen mittels drahtloser Signalübertragung durchführbar ist. Um die vorliegende Erfindung dahingehend weiterzuentwickeln, dass die Zustandsänderung des mit dem Bekleidungsstück (1) verbundenen Elements (6) anders als in Abhängigkeit von physiologischen Zustandsparametern oder von aus einer Leitstelle empfangenen Befehlen erreichbar ist und dabei die gewünschte Zustandsänderung auch unter widrigen Einsatzbedingungen und während Stresszuständen des Trägers einfach, schnell und zuverlässig herbeiführbar ist, ist vorgesehen, dass mindestens zwei Kommunikationseinheiten (26, 26’, 27, 28, 28’), die an oder in dem Bekleidungsstück (1) angeordnet oder anordenbar sind, und durch Annäherung aneinander eine Zustandsveränderung des mindestens einen Elements (6) bewirken. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Verändern eines mit einem Bekleidungsstück (1), insbesondere einer Jacke, Weste, Hose oder einem Overall, verbundenen Elements (6).
Patent DE-102015102000-A1 (DE)
Title: Ferrit-Induktivitäten für geringe Bauhöhe und zugehörige Verfahren
Inventor: IKRIANNIKOV ALEXANDR
IPC: H02M3/158
Filed: 2015-02-12
Abstract: Eine gekoppelte Flachinduktivität mit Länge, Breite und Höhe enthält einen Verbund-Magnetkern, enthaltend: (1) eine erste und eine zweite magnetische Platte, voneinander in der Höhenrichtung getrennt, und (2) eine Vielzahl von Koppelzähnen, die die erste und die zweite magnetische Platte in der Höhenrichtung verbinden. Die Vielzahl von Koppelzähnen ist aus magnetischem Material mit niedrigerer magnetischer Permeabilität ausgebildet als magnetisches Material, das die erste und die zweite magnetische Platte bildet. Die gekoppelte Flachinduktivität enthält weiter eine jeweilige Wicklung, die um jeden aus der Vielzahl von Koppelzähnen gewickelt ist.
Patent DE-102015102864-A1 (DE)
Title: Trägerelement einer Halterungsvorrichtung zur Aufnahme eines zu vermessenden Bauteils in einer Referenzposition
Inventor: HUBER ALFRED
IPC: G01B21/04
Filed: 2015-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trägerelement einer Halterungsvorrichtung zur Aufnahme eines zu vermessenden Bauteils, insbesondere Bauteils einer Fahrzeugkarosserie in einer Referenzposition, mit einem Verbindungsteil (1) zur Anbringung des Trägerelements an der Halterungsvorrichtung und einem zur Anlage an das Bauteil vorgesehenen Kontaktteil (3), der über ein Zwischenelement (2) an den Verbindungsteil (1) gekoppelt und in Bezug auf das Verbindungsteil (1) in zwei zueinander senkrechten Raumrichtungen verstellbar und an dem Verbindungsteil (1) arretierbar ist. Erfindungsgemäß ist der Kontaktteil (3) durch eine erste, axial an dem Zwischenelement (2) festgelegte Spindel (9) in einer der Raumrichtungen und der Kontaktteil (3) zusammen mit dem Zwischenelement (2) durch eine zweite, axial an dem Verbindungsteil (1) festgelegte Spindel (26) in der anderen Raumrichtung verstellbar.
Patent DE-102015111841-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur drahtlosen Übermittlung von Informationen in der Automatisierungstechnik
Inventor: MANNBAR UWE
IPC: H04W88/04
Filed: 2015-07-21
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren der Automatisierungstechnik zur drahtlosen Übermittlung von zumindest einer ersten Information (I) zwischen zumindest einem Initiator (1) und einer Vielzahl von Empfängern (A, B, C, ..., H), die sich in einem Empfangsmodus befinden, umfassend folgende Schritte: – Aussenden der ersten Information (I), die einen Befehl zur Vererbung der ersten Information und zumindest einen weiteren Befehl enthält, durch den Initiator (1) in einem ersten Kommunikationspuls (K1); – Empfangen der ersten Information (I) durch zumindest einen Empfänger (A, B, C, ..., H); – Aussenden eines weiteren Kommunikationspulses (K1, K2, K3, ..., Kn), welcher die identische erste Information (I) wie der erste Kommunikationspuls (K1) enthält, durch den zumindest einen informierten Empfänger (A, B, C, ..., H), der den zuvor gesendeten Kommunikationspuls empfangen hat, und Wechseln des oder der informierten Empfänger (A, B, C, ..., H) in einen Bestätigungsmodus; – Wiederholung des zuvor beschriebenen Verfahrensschrittes, bis alle Empfänger (A, B, C, ..., H) in den Bestätigungsmodus gewechselt sind; – Aktivieren von zumindest einem Empfänger (A‘, B‘, C‘, ..., H‘), der sich im Bestätigungsmodus befindet; – Ausführen des zumindest einen in der empfangenen ersten Information (I) enthaltenen weiteren Befehls durch den aktivierten Empfänger (A‘, B‘, C‘, ..., H‘); und – Wechseln des aktivierten Empfängers (A‘, B‘, C‘, ..., H‘) in den Empfangsmodus; und ein System, das zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens geeignet ist.
Patent DE-102015114715-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Messung von Merkmalen an Werkstücken
Inventor: CHRISTOPH RALF
IPC: G01B21/04
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Erstellung eines Messprogramms zur Bestimmung von geometrischen Merkmalen an einem Werkstück mit einem Koordinatenmessgerät, das einen oder mehrere Sensoren aufweist, wobei durch ein Messprogramm gesteuert mit zumindest einem ersten Sensor Messpunkte am Werkstück aufgenommen werden, wobei die aufzunehmenden Messpunkte durch Auswahl von Bereichen an einem Modell des Werkstücks festgelegt und in das Messprogramm aufgenommen werden. Das Modell wird durch zumindest teilweises Erfassen des Werkstücks mit zumindest einem der Sensoren generiert, wobei ein grobes Modell erstellt wird, das eine Übersicht über das Werkstück bildet, die Werkstücklage beschreibt und zumindest die die Merkmale des Werkstücks aufweisenden Bereiche für eine Auswahl erkennbar macht.
Patent DE-102015115104-A1 (DE)
Title: VERFAHREN ZUM STEUERN VON NOx DURCH EINEN PNA
Inventor: THEIS JOSEPH ROBERT
IPC: F02M26/15
Filed: 2015-09-08
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Verringern von Verbrennungsmotorkaltstartemissionen bereitgestellt. Ein Abgassystem mit einem passiven NOx-Adsorber (PNA) kann NOx während eines Verbrennungsmotorkaltstarts speichern, bis Bedingungen für die Abgabe des gespeicherten NOx an einen nachgeschalteten SCR-Katalysator optimal sind. Auf der Grundlage von PNA-Bedingungen, einschließlich der NOx-Anlagerung und der Temperatur des PNA-Betts, können Einstellungen der EGR-Rate und/oder der Einspritzzeit vorgenommen werden, um ein katalytisch vorteilhaftes Verhältnis zwischen NOx-Spezies vor dem SCR-Katalysator zu erreichen, nachdem der SCR-Katalysator seine Anspringtemperatur erreicht hat.
Patent DE-102015115763-A1 (DE)
Title: Werkstückschutz in einer Verbindungsmaschine unter Verwendung eines Luftspalts
Inventor: ZIEVE PETER B
IPC: B21J15/10
Filed: 2015-09-18
Abstract: Die Vorrichtung umfasst eine Rammanordnung mit Fingern zum Greifen eines Verbindungselementes. Ein Aktor bewegt die Rammanordnung unter Maschinensteuerung auf ein Werkstück zu. Ein Gehäuseteil, das durch den Aktor bewegbar ist, umfasst ein Halteteil für einen Ambossabschnitt der Rammanordnung, wobei das Halteteil innerhalb des Gehäuseteils bewegbar ist. Das Halteteil und das Gehäuseteil sind so angeordnet, dass es zu Beginn des Verbindungszyklus einen gewählten Luftspalt zwischen dem bewegbaren Teil und der Oberseite des Gehäuses gibt. Eine Einführsensoranordnung ändert den Signalzustand, wenn sich der Luftspalt zu schließen beginnt. Wenn sich der Luftspalt entweder zu früh oder zu spät zu schließen beginnt, in Bezug auf ein richtig positioniertes Verbindungselement, wird der Aktor durch die Zyklusbewegungssteuerung gestoppt.
Patent DE-102015117701-A1 (DE)
Title: Mehrschichtiger Anschluss mit Thermosicherung für eine Traktionsbatteriezelle
Inventor: MASIAS ALVARO
IPC: H01M2/34
Filed: 2015-10-16
Abstract: Es wird eine Fahrzeugtraktionsbatteriebaugruppe bereitgestellt, die ein Array von Batteriezellen enthalten kann. Jede der Zellen enthält Anschlüsse von entgegengesetzter Polarität. Jeder der Anschlüsse kann mehrere Segmentschichten enthalten, und mindestens eine der Segmentschichten jedes der Anschlüsse kann einen Schmelzpunkt unter dem benachbarter Segmentschichten auf beiden Seiten davon besitzen. Eine der Zellen kann als Reaktion darauf, dass mindestens eine der Segmentschichten der Anschlüsse der einen der Zellen schmilzt, elektrisch von anderen der Zellen isoliert werden. Die Baugruppe kann auch ein Gehäuse enthalten, und die Segmentschichten mit einem Schmelzpunkt unter dem benachbarter Segmentschichten kann sich außerhalb des Gehäuses befinden. Die Segmentschichten mit einem Schmelzpunkt unter dem benachbarter Segmentschichten kann sich innerhalb des Gehäuses befinden.
Patent DE-102015118403-A1 (DE)
Title: Drahtlos-Mikrofon- oder Drahtlos-In-Ear-Monitoring System
Inventor: WATERMANN JAN
IPC: H04B7/02
Filed: 2015-10-28
Abstract: Es wird ein Drahtlos-Mikrofon- oder Drahtlos-In-Ear-Monitorsystem vorgesehen. Das System weist mindestens eine Sende- und/oder Empfangseinheit (100) auf, welche mindestens zwei Antennenmodule (110-1 bis 110-M) jeweils mit einer Ausgangssteckereinheit (110a-1 bis 110m-1) sowie eine Kombiniereinheit (150) mit einer Eingangsschnittstelle (151) aufweist. Ausgangssignale der mindestens zwei Antennenmodule (110-1 bis 110-M) werden über die Eingangsschnittstelle (151) der Kombiniereinheit (150) empfangen. Dies erfolgt für diejenigen Eingangssteckereinheiten, welche in die Eingangsschnittstelle (151) der Kombiniereinheit (150) eingesteckt sind. Dies wird durchgeführt, um eine Diversity-Verarbeitung der Signale der Antennenmodule durchzuführen.
Patent DE-102015118633-A1 (DE)
Title: Ein Leistungshalbleitermodul mit einem Direct Copper Bonded Substrat und einem integrierten passiven Bauelement und ein integriertes Leistungsmodul
Inventor: HOHLFELD OLAF
IPC: H01L25/07
Filed: 2015-10-30
Abstract: Ein Leistungshalbleitermodul umfassend ein Direct Copper Bonded (DCB) Substrat, umfassend ein Keramiksubstrat, eine erste an die erste Hauptoberfläche des Keramiksubstrats gebondete Kupfermetallisierung und eine zweite an die zweite Hauptoberfläche des Keramiksubstrats gegenüber der ersten Hauptoberfläche gebondete Kupfermetallisierung; Das Leistungshalbleitermodul umfasst weiterhin einen mit der ersten Kupfermetallisierung verbundenen Leistungshalbleiterchip, ein mit der ersten Kupfermetallisierung verbundenes passives Bauelement, eine erste Isolationsschicht, welche den Leistungshalbleiterchip und ein passives Bauelement einkapselt, eine erste strukturierte Metallisierungsschicht auf der ersten Isolationsschicht und eine erste Mehrzahl elektrischer Leiterbohrungen, die sich durch die erste Isolationsschicht aus der ersten Metallisierungsschicht zum Leistungshalbleiterchip und dem passiven Bauelement erstrecken. Ein integriertes Leistungsmodul und ein Verfahren zur Herstellung des integrierten Leistungsmoduls werden ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-102015119366-A1 (DE)
Title: Steckdichtung und Steckdichtungsanordnung
Inventor: EL FARTOUKH ABDELAZIZ
IPC: E06B3/62
Filed: 2015-11-10
Abstract: Steckdichtung (1) zum Ausbilden einer Steckdichtungsanordnung durch Einsetzen der Steckdichtung in einen bereits bestehenden Spalt (S) zwischen einem Rahmenprofil (20) und einem Flächenelement (30), das insbesondere eine lsolierglasscheibe ist, eines Fensters, einer Tür oder eines Fassadenelementes, das zumindest folgende Merkmale aufweist: einen Basisbereich (1a, 17) mit einer zum Rahmenprofil (20) liegenden Seite und einer zum Flächenelement weisenden Seite; wenigstens eine oder mehrere Dichtlippen (10, 12; 10, 14, 15) auf der zum Flächenelement (20) weisenden Seite; eine Haltenut (3) an der zum Rahmenprofil (20) weisen Seite, die zum Eingriff eines Raststeges (24) des Rahmenprofils (20) dient; einen Raststeg (5) als Begrenzung der Haltenut (3) an der zur Rahmenprofil liegenden Seite; und einen beabstandet zum Raststeg (5) liegenden Sicherungssteg (8) an der zum Rahmenprofil (20) liegenden Seite, der dazu ausgelegt ist, über einen Anlagesteg (22) des Rahmenprofils (20) in Richtung des Rahmenprofils (20) überzustehen.
Patent DE-102015121093-A1 (DE)
Title: Kombinationsabgaswärmetauscher/Geräuschreduzierungselement
Inventor: DOBRYDEN ALLEN DENNIS
IPC: F01N5/02
Filed: 2015-12-03
Abstract: Es wird eine Kombinationsabgaswärmetauscher- und Geräuschreduzierungseinheit offenbart, wobei ein Wärmetauscher- und ein Geräuschreduzierungselement nebeneinander angeordnet und in einer Einheit integriert sind. Ein Wärmetauscherauslass öffnet sich direkt in eine Kammer des Geräuschreduzierungselements. In einer Anordnung dient ein Umleitventil dazu, Abgas in Abhängigkeit von einer Betriebsbedingung einer zugeordneten Kraftmaschine gezielt entweder in das Wärmetauscher- oder in das Geräuschreduzierungselement zu leiten.
Patent DE-102015121622-A1 (DE)
Title: Kartuschenausdrückvorrichtung mit Rückstellfeder
Inventor: ZBIGNIEW NONIEWICZ
IPC: B05C17/005
Filed: 2015-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kartuschenausdrückvorrichtung mit einer an einem eine Kartuschenaufnahme (13) und einem Handgriff (2) aufweisenden Gehäuse (1) geführten, durch ein bei einer Hin- und Herbewegung eines Antriebshebels (3) sich verlagerndes Vorschubelement (8) gegen eine von einem Reibschlusselement (11, 12) erzeugte Reibkraft bei jedem Arbeitshub des Antriebshebels (3) um einen Schritt in eine Vorwärtsrichtung vorwärts verlagerbare, an einem vorderen Ende einen Druckstempel (6) und an einem rückwärtigen Abschnitt eine Rückzugshandhabe (7) aufweisenden Druckstange (5). Es ist eine auf dem rückwärtigen Abschnitt (5') sitzende Druckfeder (20) vorgesehen, die zumindest in der Endphase der eine Vielzahl von Arbeitshüben umfassenden Vorwärtsverlagerung zusammengedrückt wird und dabei bei einem letztmöglichen Arbeitshub mit einer die Reibkraft übersteigenden Rückstellkraft eine Rückverlagerung der Druckstange (5) entgegen der Vorwärtsrichtung bewirkt. Dies verhindert ein Blockieren des Schrittschaltgetriebes beim letzten Antriebshub
Patent DE-102015204069-A1 (DE)
Title: Spindelmutter
Inventor: DANIEL PATRICK
IPC: F16H25/20
Filed: 2015-03-06
Abstract: Eine für einen Spindeltrieb (7) vorgesehene Spindelmutter (15) ist aus mehreren Spindelmutterteilen (17, 26) aufgebaut, wobei ein erstes, zur Verbindung mit einem Schubrohr (16) vorgesehenes Spindelmutterteil (17) als direkt mit einer Spindel (14) zusammenwirkendes, ein Innengewinde (28) aufweisendes Mutterinnenstück ausgebildet ist. Ein zweites ringförmiges Spindelmutterteil (26) ist aus einem Werkstoff gefertigt, der sich von dem Werkstoff des Mutterinnenstücks (17) unterscheidet. Hierbei handelt es sich um ein an der dem Schubrohr (16) abgewandten Stirnseite des ersten Spindelmutterteils (17) angeordnetes Mutterzusatzstück (26), welches das Mutterinnenstück (17) in radialer Richtung überragt und eine Verdrehsicherungskontur (29) aufweist, die zur Zusammenwirkung mit einem Gehäuse (2) des Spindeltriebs (7) vorgesehen ist.
Patent DE-102015206423-A1 (DE)
Title: Membran-Elektroden-Einheit mit einem elektrisch leitfähigen Element
Inventor: SCHNEITER MANUEL
IPC: H01M8/0267
Filed: 2015-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Membran-Elektroden-Einheit (101), umfassend eine Membran (103), eine an einer ersten Membranseite (106) angeordnete Anode (102) und eine an einer zweiten Membranseite (107) angeordnete Kathode (104), wobei die Membran-Elektroden-Einheit (101) in Aufsicht auf ihre Flachseiten einen Reaktionsbereich (112), mindestens einen Austauschbereich (114), in welchem mindestens eine Einlassöffnung (1101) und mindestens eine Auslassöffnung (1141) zum Ein- und Ausleiten von Gas (1103) und Kühlmittelflüssigkeit (1102) ausgebildet sind, und mindestens einen zwischen Reaktionsbereich (112) und Austauschbereich (114) angeordneten Weiterleitungsbereich (111, 113) aufweist, wobei die Membran-Elektroden-Einheit (101) mindestens einen den Weiterleitungsbereich (111) und den Reaktionsbereich (112) einschließenden ersten Dichtungsbereich (1171) zum Dichten der Membran-Elektroden-Einheit gegen eine Bipolarplatte aufweist. Es ist vorgesehen, dass mindestens ein Element (1111) vorhanden ist, das eine von mindestens einem Parameter abhängige elektrische Leitfähigkeit zum Kurzschließen der Anode (102) mit der Kathode (104) aufweist und das innerhalb des ersten Dichtungsbereichs (1171) angeordnet ist.
Patent DE-102015211132-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zur Anpassung einer steuerbaren Längs- und/oder Quersperre in einem Fahrzeug
Inventor: SOKOLL GUENTHER
IPC: F16D48/12
Filed: 2015-06-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Steuerung einer Drehmoment-verteilenden, einstellbaren Kupplung in einem Fahrzeug beschrieben. Das Verfahren umfasst das Ermitteln eines aktuellen Wertes eines Indizes für einen Belastungszustand der Kupplung. Desweiteren umfasst das Verfahren das Anpassen eines aktuellen Momentverteilungsverhältnisses der Kupplung in Abhängigkeit von dem aktuellen Wert des Indizes für den Belastungszustand. Dabei erfolgt die Anpassung vor Erreichen eines Belastungs-Grenzzustands der Kupplung.