baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015102538-U1 (DE)
Title: Atomizer
IPC: B05B17/00
Filed: 2015-05-19
Abstract: Zerstäuber, umfassend einen Arzneimittelbehälter und eine Düse, wobei die Düse Folgendes umfasst: einen Rohrkörper; ein Stützaggregat mit einer Öffnung, wobei sich die Öffnung in der Mitte des Stützaggregats befindet; ein poröses Aggregat, das auf dem Stützaggregat angeordnet ist und die Öffnung des Stützaggregats bedeckt; einen Schwingungserzeuger, der mit dem Stützaggregat gekoppelt ist und das poröse Aggregat über das Stützaggregat in Schwingungen versetzt, um ein aerosolförmiges Arzneimittel zu erzeugen; ein Gehäuse, das eine Halterung umfasst, wobei das Gehäuse hohl ist und ein Ende des Gehäuses mit dem Rohrkörper gekoppelt ist und das andere Ende des Gehäuses mit dem Arzneimittelbehälter gekoppelt ist; und eine Haftschicht, die auf der Halterung angeordnet ist, wobei das Stützaggregat und der Schwingungserzeuger auf der Haftschicht angeordnet sind und sowohl das Stützaggregat als auch der Schwingungserzeuger mit der Haftschicht in Kontakt stehen.
Patent DE-202015102654-U1 (DE)
Title: Trockensäuberungsmaschine
IPC: B03B9/06
Filed: 2015-05-22
Abstract: Trockensäuberungsmaschine, umfassend  eine Unterdruckeinheit (2),  eine erste Staubsammeleinheit (3), die einen ersten Staubsaugkanal (31) beinhaltet, der mit der Unterdruckeinheit (2) verbunden ist,  eine Tonne (4), die einen Aufnahmeraum (43), der mit dem ersten Staubsaugkanal (31) verbunden ist, eine Eintrittsöffnung (44) für das Siebgut (6), eine Austrittsöffnung (45), eine Drehgruppe (46) im Aufnahmeraum (43) und ein Sieb (47) aufweist, wobei das Siebgut (6) gemischte Bruchstücke (61) und Schmutz (62) enthält, wobei das Sieb (47) zwischen der Drehgruppe (46) und dem ersten Staubsaugkanal (31) angeordnet ist, wobei die Drehgruppe (46) von einer Kraftquelle drehangetrieben wird und das Siebgut (6) kontinuierlich rührt, wobei die Eintrittsöffnung (44), der Aufnahmeraum (43) und das Sieb (47) einen Unterdruckkanal (48) bilden, der mit dem ersten Staubsaugkanal (31) verbunden ist, wobei das Sieb (47) den Schmutz (62) absiebt, der in den ersten Staubsaugkanal (31) eintritt, wobei die Bruchstücke (61) durch die Austrittsöffnung (45) aus dem Aufnahmeraum (43) austreten.
Patent DE-202015102828-U1 (DE)
Title: Lichtleitervorrichtung mit einer Berührungsfunktion
IPC: F21Y115/10
Filed: 2015-06-01
Abstract: Eine Lichtleitervorrichtung mit einer Berührungsfunktion, bestehend aus: einer reflektierenden Platte (100) mit einer oder mehreren leitfähigen Flächen; einer Lichtquelleneinheit (110) mit einer Lichtausgabeseite; einer Lichtleiterplatte (120), die über der reflektierenden Platte (100) angeordnet ist und eine Lichteingabeseite und eine Lichtausgabefläche aufweist, wobei die Lichteingabeseite angrenzend neben der Lichtausgabeseite der Lichtquelleneinheit (110) gebildet ist; und einer Steuerschaltung (130) mit einer Berührungserkennungseinheit (132), wobei diese Berührungserkennungseinheit (132) zum Erkennen einer Berührung der Lichtausgabefläche mit einer oder mehreren leitfähigen Flächen der reflektierenden Platte (100) verbunden ist.
Patent DE-202016004837-U1 (DE)
Title: Solarzelle
IPC: H01L31/04
Filed: 2016-08-08
Abstract: Solarzelle (1), mit einem Substrat (2), insbesondere einem Halleitersubstrat, welches eine Vorderseite (3), eine Rückseite (4) und zumindest eine seitliche Kante (5) aufweist, mit einer im Substrat (2) vorgesehenen Halbleiterkontaktschicht (6) eines ersten Leitfähigkeitstyps, welche sich zumindest über die Vorderseite (3) und eine der Kanten (5) erstreckt, und mit einem Kontaktelement (7), welches an der Rückseite (4) kantennah umlaufend ausgebildet ist und welche ein Rekombinationsabschirmschicht (8) aufweist, welche dazu ausgebildet ist, eine Rekombination mit Ladungsträgern der Halbleiterkontaktschicht (6) zu verringern und insbesondere zu verhindern.
Patent DE-202016007177-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und/oder Schließen eines Flügels
IPC: E05F15/622
Filed: 2016-11-23
Abstract: Vorrichtung (4) zum Öffnen und/oder Schließen eines Flügels (3) relativ zu einem Rahmen (1), insbesondere für Drehflügel, umfassend: ein bewegliches Antriebselement (6) zum Erzeugen einer Antriebsbewegung, ein zum Bewegen des Flügels (3) derart mit dem Antriebselement (6) verbundenes Abtriebselement (7), wobei das Antriebselement (6) sich relativ zum Abtriebselement (7) bewegend einen Teilhub und sich zusammen mit dem Antriebselement (6) bewegend einen Arbeitshub ausführt, wobei die Verbindung zwischen Antriebselement (6) und Abtriebselement (7) eine Verriegelung (14) umfasst, um das Antriebselement (6) an einem Ende seines Teilhubs lösbar an dem Abtriebselement (7) festzustellen, gekennzeichnet durch einen im Verlauf des Teilhubes ausschwenkenden Arm (8), der infolge seiner Schwenkbewegung das Abtriebselement (7) und den Flügel (3) gegen den Rahmen (1) abstützt und am Ende seiner Schwenkbewegung gegenüber dem Abtriebselement (7) drehfest verriegelt.
Patent DE-202016007383-U1 (DE)
Title: Lösbare Klemmverbindung zum werkzeugfreien Auf- und Abbau bei raumsparender Stapelbarkeit von Sitzen, Stühlen und anderen Möbeln, insbesondere Hocker.
IPC: A47C4/03
Filed: 2016-12-02
Abstract: Klemmverbindung dadurch gekennzeichnet, dass ein Aufnahmeelement/Aufnahmefläche Horizontalbohrungen aufweist, welche kongruent mit der Form der Beingestellenden ausgebildet sind und diese entnehmbar in sich aufnehmen kann.
Patent DE-202016008366-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen der Taschen einer Transportvorrichtung in Form eines Hängeförderers
IPC: B65G47/61
Filed: 2016-01-07
Abstract: Transportvorrichtung in Form eines Hängeförderers mit einer Befüllvorrichtung zum Befüllen von Taschen, umfassend eine erste Vorrichtung zum Öffnen der Taschen, eine zweite Vorrichtung zum Befüllen der geöffneten Taschen und eine dritte Vorrichtung zum Schliessen der befüllten Tasche, dadurch gekennzeichnet, dass die drei Vorrichtungen in einer Transportrichtung für die Taschen hintereinander und voneinander getrennt angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Heranführen der Taschen über eine erste Laufschiene erfolgt, und dass das Wegführen der befüllten und geschlossenen Taschen über eine zweite Laufschiene erfolgt, welche gegenüber der ersten Laufschiene versetzt angeordnet ist.
Patent DE-202016008409-U1 (DE)
Title: Betätiger für eine Anschlusseinrichtung für elektrische Leiter
IPC: H01R4/48
Filed: 2016-07-28
Abstract: Betätiger (1) für eine Anschlusseinrichtung (4) für elektrische Leiter (6), – zur Ermöglichung der Einführung eines elektrischen Leiters (6) in einen Isolierkörper (5) im unbetätigten Zustand, und – zur Fixierung und elektrischen Kontaktierung des elektrischen Leiters (6) an einem elektrischen Verbindungskontakt (2) in betätigtem Zustand, aufweisend: – Mittel zum Überführen des Betätigers (1) von dem unbetätigten Zustand in den betätigten Zustand, sowie – Mittel zum Überführen des Betätigers (1) von dem betätigten Zustand in den unbetätigten Zustand, dadurch gekennzeichnet, dass – die Mittel zum Überführen des Betätigers (1) vom betätigten Zustand in den unbetätigten Zustand eine Angriffsschräge (11) und eine daran angrenzenden Angriffskante (12) umfassen.
Patent DE-202016102833-U1 (DE)
Title: Baggerarm mit Werkzeughalterung
IPC: E02F3/96
Filed: 2016-05-27
Abstract: Baggerarm (1), umfassend: einen an einem Ende des Baggerarms (1) angebrachten Baggerlöffel (3), und eine an dem Baggerarm (1) vorgesehene Werkzeughalterung (5), wobei die Werkzeughalterung (5) umfasst: eine Schiene (6), und einen Schlitten (7), der gleitend an der Schiene (6) angebracht ist, wobei der Schlitten (7) zur Befestigung eines Werkzeugs (4) daran angepasst ist, wobei die Schiene (6) mindestens eine Öffnung (8) umfasst und der Schlitten (7) mindestens einen Verriegelungsstift (9) umfasst, der in die mindestens eine Öffnung (8) einführbar ist.
Patent DE-202017000069-U1 (DE)
Title: Fingerspitzentrainingsgerät
IPC: A63B23/16
Filed: 2017-01-02
Abstract: Fingerspitzentrainingsgerät bestehend aus einem hohlen Rotationskörper (1) mit einer Manteldicke (a), mit einer bodenseitigen kreisförmigen Öffnung (3) und mit einer Rotationsachse in Form eines Stabes (2), wobei der Stab (2) kopfseitig Innen mit dem Rotationskörper (1) verbunden ist und bodenseitig aus der Öffnung (3) des Rotationskörpers (1) herausragt.
Patent DE-202017007509-U1 (DE)
Title: Optisches System zur Sammlung von Entfernungsinformationen in einem Feld
IPC: H01S5/42
Filed: 2017-06-26
Abstract: Optisches System, das konfiguriert ist, um Abstandsmessungen durchzuführen, umfassend:
 eine Bulk-Abbildungsoptik mit einer Brennebene;
 eine Pixelanordnung;
 eine Aperturschicht, die zwischen der Bulk-Abbildungsoptik und der Pixelanordnung angeordnet ist, wobei die Aperturschicht eine Vielzahl diskreter Aperturen umfasst, die offene Bereiche und geschlossene Bereiche zwischen benachbarten offenen Bereichen definieren;
 einen optischen Filter, der zwischen der Bulk-Abbildungsoptik und der Pixelanordnung angeordnet ist, wobei der optische Filter konfiguriert ist, um Licht zu empfangen, das durch die Bulk-Abbildungsoptik geleitet wird, und ein schmales Strahlungsband zu einem Pixel zu leiten, während er Strahlung außerhalb des Strahlungsbands blockiert;
 eine Bulk-Senderoptik; und
 eine Vielzahl von Emittern, wobei jeder Emitter in der Vielzahl von Emittern konfiguriert ist, um einen diskreten Beleuchtungsstrahl bei einer Betriebswellenlänge durch die Bulk-Senderoptik in ein Feld außerhalb des optischen Systems zu projizieren; und
 wobei der optische Filter konfiguriert ist, um ein Band von Lichtwellenlängen einschließlich der Betriebswellenlänge zu leiten, während er Licht außerhalb des Bands blockiert, und wobei jedes Pixel in der Pixelanordnung konfiguriert ist, um Licht von einem entsprechenden der Vielzahl von Emittern zu empfangen; und
 wobei jedes Pixel eine Vielzahl von Einzelphoton-Avalanche-Diodendetektoren, SPADs, umfasst.
Patent DE-202017102907-U1 (DE)
Title: Bioelektrisches Physiotherapiegerät zur Sehschärfenwiederherstellung durch meridianähnliches System
IPC: A61N1/32
Filed: 2017-05-15
Abstract: Bioelektrisches Physiotherapiegerät zur Sehschärfenwiederherstellung durch ein Meridian-ähnliches System einschließlich eines Hauptkörpers und elektrischer Bauteile im Inneren, umfassend einen Gehäusedeckel, ein Bedienfeld, einen Handgriff und ein Schloss auf dem Hauptteil, sowie einen Sammelbeutel auf der Kofferabdeckung, einen Stärke-Tuning-Regler, einen Level-Tuning-Regler, die Zeitabstimmungstasten am Bedienfeld, einen Reset-Taster, eine positive und eine negative Ausgangsklemme am Bedienfeld sowie ein Netzkabel und Behandlungsdrähte im Sammelbeutel.
Patent DE-202018001591-U1 (DE)
Title: Unterwasserbohrankersystem
IPC: B63B21/00
Filed: 2018-03-27
Abstract: Unterwasserbohrankersystem, zum Fixieren/Halten von Wasserfahrzeugen/Bojen im Unterwassergrund, bestehend aus einem oder mehreren variablen Bohrern, die in zwei verschiedene Varianten in den Unterwassergrund getrieben werden und an dem/denen die Ankerkette zum Boot befestigt ist, ist dadurch gekennzeichnet, dassdas Unterwasserbohrankersystem der Variante 1 (1) aus einem variablen, dem Ankergrund anzupassenden Bohraufsatz (2), wechselbar durch das Schnellspannsystem (3), einer Bohranschlagsplatte (4), dem Kettenwirbel (5), einem steckbaren Bohrgestänge mit frei wählbarer Länge (6) und Steckverbindung (7), einer Griffhülse zum Gegenhalten (8), einer Nuss (9) passend für eine Kurbel (10) (mechanische oder elektronische Betätigung), einem optionalen T-Aufsatz/Haltegriffe (11) anstelle der Kurbel, besteht. Zudem ist auf dem Bohrgestänge (6) mittig eine optionale Kamerahalterung (12) befestigt, an der eine Unterwasserkamera (13) angebracht wird. Weiterhin wird an dem Kettenwirbel (5) die Ankerkette (14) angehängt und die Ankerboje (15), zur Kennzeichnung des Ankers, am steckbaren Bohrgestänge (6) locker angebunden.das Unterwasserbohrankersystem der Variante 2 (16) aus mehreren variablen Bohraufsätzen (2), wechselbar durch das Schnellspannsystem (3) an hydraulisch, pneumatisch, elektrischen Antrieben (17), welche durch Vibrationen unterstützt werden können, besteht sowie über ein faltbares Gestänge (18), welches am äußeren Ende die Antriebe (17) trägt und an einem senkrechten Trägerelement (19) verankert ist, an welchem auch der Kettenwirbel (5) platziert ist, verfügt, und oberhalb eine Unterwasserkamera (13) an einer Kamerahalterung (12) montiert ist. Am oberen Ende des Trägerelements (19) ist die Halterung (20) für Ankerboje (15) und Hebeseil (21) platziert.die Ankerboje (15) aus einer Auftriebskörper-Oberseite (22) und einer Auftriebskörper-Unterseite (23) besteht, verbunden über eine Gewindestange (24), befestigt über je eine Mutter (25) und wasserfest über Dichtungen (26) zwischen den Elementen.
Patent DE-202018101118-U1 (DE)
Title: Sensor- und Aktorplattform für einen Einkaufskorbstapel
IPC: A47F10/04
Filed: 2018-02-28
Abstract: Sensor- und Aktorplattform (10) für einen Einkaufskorbstapel (20), wenigstens umfassend:- ein Bodenelement (11) mit einer Aufnahme oder einer Aufstandsfläche für den Einkaufskorbstapel (20),- zwei an einer vorbestimmten Position auf dem Bodenelement (11) befestigte Anschlagelemente (12, 13), deren Anschlagflächen im rechten Winkel zueinander ausgerichtet sind;- zwei in Führungen (16, 17) ortsveränderlich auf dem Bodenelement (11) befestigte Anschlagelemente (14, 15), deren Anschlagflächen im rechten Winkel zueinander ausgerichtet sind; wobei die Anschlagflächen aller Anschlagelemente (12, 13, 14, 15) gemeinsam einen rechteckigen Grundriss eines auf dem Bodenelement (11) aufgesetzten Einkaufskorbs (21) einschließen.
Patent DE-202018101582-U1 (DE)
Title: Haustierbett
IPC: A01K1/035
Filed: 2018-03-21
Abstract: Haustierbett (1), insbesondere Hundebett, mit einem Liegebereich (2), welcher eine Oberseite als Liegefläche (3) für das Haustier und eine Unterseite zur Anordnung auf einem Untergrund umfasst, wobei die Liegefläche (3) wenigstens 30 cm gegenüber der Unterseite erhöht angeordnet ist, und mit einer Aufstiegshilfe (4) für das Haustier, welche schräg und/oder stufenweise ansteigend ausgebildet ist und im Randbereich der Liegefläche (3) endet, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Liegebereich (2), vorzugsweise das gesamte Haustierbett (1), aus einem Schaummaterial besteht, welches gegen eine Rückstellkraft zusammendrückbar ist und sich durch die Rückstellkraft wieder in seine ursprüngliche Form ausdehnt.
Patent DE-202018104371-U1 (DE)
Title: Zugreifen auf Prolog- und Epilogdaten
IPC: G06F9/30
Filed: 2018-07-30
Abstract: Vorrichtung zum Verarbeiten einer Anweisung zum Zugreifen auf Daten, wobei die Vorrichtung umfasst:
 mehrere Adressenversatzwertelemente, die jeweils dafür konfiguriert sind, einen Adressenversatzwert zu speichern;
 für jedes Adressenversatzwertelement mehrere Adressenberechnungselemente, die jeweils einen zum Bestimmen des in dem Adressenversatzwertelement gespeicherten Adressenversatzwerts verwendeten Wert speichern;
 einen oder mehrere Prozessoren, die konfiguriert sind zum:
 Empfangen eines Programms zum Ausführen von Berechnungen unter Verwendung von Tensorelementen eines N-dimensionalen Tensors;
 Identifizieren einer Prolog- oder Epilogschleife mit einem entsprechenden Datenfeld zum Speichern von Werten der Prolog- oder Epilogschleife in dem Programm;
 Besetzen der Adressenberechnungselemente für das erste Adressenversatzwertelement mit jeweiligen Werten auf der Grundlage wenigstens einer Anzahl von Iterationen der Prolog- oder Epilogschleife für ein erstes Adressenversatzwertelement, das der Prolog- oder Epilogschleife entspricht;
 Besetzen der Adressenberechnungselemente für das zweite Adressenversatzwertelement mit jeweiligen Werten auf der Grundlage wenigstens einer Anzahl von Iterationen einer Schleife in dem Programm, die der Dimension entspricht, für ein zweites Adressenversatzwertelement für jede Dimension des N-dimensionalen Tensors;
 Bestimmen einer Speicheradresse für das Datenelement unter Verwendung eines aktuellen Werts des ersten Adressenversatzwerts für das Datenfeld zu einer Zeit, zu der die Speicheradresse für das Datenelement bestimmt wird, für jedes Datenelement jedes Datenfelds, wobei der erste Adressenversatzwert für das Datenfeld nach jeder Bestimmung einer Speicheradresse für ein Datenelement des Datenfelds eingestellt wird;
 Bestimmen einer Speicheradresse für das Tensorelement unter Verwendung eines aktuellen Werts jedes zweiten Adressenversatzelements zu einer Zeit, zu der die Speicheradresse für das Tensorelement bestimmt wird, für jedes Tensorelement des N-dimensionalen Tensors, wobei nach jeder Bestimmung einer Speicheradresse für ein Tensorelement des N-dimensionalen Tensors ein oder mehrere der zweiten Adressenversatzwerte eingestellt werden; und
 Ausgeben von Daten, die die bestimmte Speicheradresse angeben, für jedes Tensorelement und für jedes Datenelement.
Patent DE-202018104517-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Kraftstofföffnung
IPC: B60Q1/26
Filed: 2018-08-06
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für eine Fahrzeugkraftstofföffnung, umfassend:
 ein lichtdurchlässiges Paneel, das um mindestens einen Abschnitt der Kraftstofföffnung angeordnet ist;
 einen ersten dauerhaft lumineszierenden Abschnitt, der in einem inneren Hohlraum der Kraftstofföffnung angeordnet ist; und
 eine Lichtquelle, die konfiguriert ist, um eine Ladeemission in den inneren Hohlraum auszusenden, wobei das lichtdurchlässige Paneel konfiguriert ist, um Umgebungslicht von außerhalb des inneren Hohlraums an die dauerhaft lumineszierende Schicht zu übertragen.
Patent DE-202019003086-U1 (DE)
Title: Nahrungsergänzungsmittel sowie Arzneimittel mit Silber und/oder Quarz in einer Kombination mit Zink und/oder Calcium und/oder Magnesium und/oder Folsäure und/oder Niacin und/oder Chrom und/oder Selen und/oder Vitaminen
IPC: A61P3/00
Filed: 2019-07-24
Abstract: Nahrungsergänzungsmittel sowie Arzneimittel mit Silber und/oder Quarz in einer Kombination mit Zink und/oder Calcium und/oder Magnesium und/oder Folsäure und/oder Niacin und/oder Chrom und/oder Selen und/oder Vitaminen dadurch gekennzeichnet, dass dem jeweiligen Mittel Silber und/oder Quarz beigegeben wird.
Patent DE-202019004321-U1 (DE)
Title: Hundebett Donut spezielle Form der Nachempfindung der Wolfskuhle
IPC: A01K1/035
Filed: 2019-10-19
Abstract: - Aufbau des Kissen (Fig. 4) aus zwei Innenkissen und einem Bezug aus unterschiedlichen Stoffmaterialien. Das Gesamt Bild aus Fig. 4 besteht aus zwei genähten Innenkissen. Ein donutförmiges Kissen, mit runder Aussparung (Fig. 1) und einen zylinderförmigen Kissen (Fig. 2) zur Einlage in Fig. 2, über diese wird später ein Bezug aus unterschiedlichen Materialien gezogen (Fig. 4)
 - Befüllöffnungen beider Innenkissen ( Fig. 1, 2 )durch Reißverschlüsse
 - Bezug (Fig. 4,B) mit einem teilbaren, umlaufenden Reißverschluss (Fig. 4, A)
 - Außenbezug aus zwei genähten Stoffkreisen (Fig. 4, B)
 - Ober,- und Unterseite des Außenbezuges (Fig. 4) sind mit innenliegenden Gummis (Fig. 4, C), verbunden.
 - Äußere optische Form und Gesamteindruck des Kissen (Figur 3, 4)
 - Vertiefung in der Mitte des Kissens
Patent DE-202019101522-U1 (DE)
Title: Lenkunterstützungsvorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: B62D5/06
Filed: 2019-03-18
Abstract: Lenkunterstützungsvorrichtung (220) für ein Fahrzeug (200), wobei die Lenkunterstützungsvorrichtung (220) folgende Merkmale aufweist:
 - eine Eingangswelle (330) zum Einleiten eines Drehmoments von einer Lenksäule (214) des Fahrzeugs (200) in die Lenkunterstützungsvorrichtung (220);
 - einen Drehmomentsensor (340), wobei der Drehmomentsensor (340) ausgebildet ist, um das über die Eingangswelle (330) eingeleitete Drehmoment zu erfassen und ein Sensorsignal bereitzustellen, welches das erfasste Drehmoment repräsentiert;
 - eine Ausgangswelle (350) zum Ausleiten des Drehmoments aus der Lenkunterstützungsvorrichtung (220);
 - eine Getriebeeinheit (360), wobei die Getriebeeinheit (360) ausgebildet ist, um das Drehmoment von der Eingangswelle (330) mechanisch auf die Ausgangswelle (350) zu übertragen, wobei die Getriebeeinheit (360) innerhalb eines Lenkgehäuses (362) angeordnet ist; und
 - eine Antriebseinheit (370), wobei die Antriebseinheit (370) ausgebildet ist, um abhängig von dem Sensorsignal die Getriebeeinheit (360) mit einem hydraulischen Arbeitsmedium zu beaufschlagen, wobei die Antriebseinheit (370) und der Drehmomentsensor (340) in mechanischem Kontakt mit dem Lenkgehäuse (362) angeordnet sind.
Patent DE-202019102700-U1 (DE)
Title: Inliner sowie mit einem Inliner versehener Transportbehälter
IPC: B65D77/06
Filed: 2019-05-14
Abstract: Inliner (10), der zur Aufnahme von flüssigem oder pastösem Transportgut bestimmt und geeignet ist, zur Einbringung durch eine Öffnung (12) in einer Behälterwandung (11a) eines Transportbehälters (11), wobei der Inliner (10) aufweist:
 - wenigstens einen Adapter (14) zur lösbaren Anbringung des Inliners (10) an der Öffnung (12), wobei der Adapter (14) und die Öffnung (12) zum Befüllen und/oder Entleeren des Inliners (10) durch den Adapter (14) und die Öffnung (12) bestimmt und geeignet sind,
 - wobei der Inliner (10) und der Adapter (14) einen vorgefertigten Verbund bilden, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit dem Adapter (14) zusammenwirkender Deckel (16) zur lösbaren Befestigung des Inliners (10) an der Öffnung (12) des Transportbehälters (11) vorgesehen ist, der mehrere verschließbare Öffnungen aufweist, von denen wenigstens eine erste Öffnung (16a) mit dem Innern (10a) des Inliners (10) in offener Verbindung steht und wenigstens weitere Öffnung (16b) beim Anschluss am Transportbehälter (11) mit dem Innenraum (11c) des Transportbehälters (11), der zwischen Inliner (10) und Transportbehälter (11) gebildet ist, in offener Verbindung steht.
Patent DE-202019104766-U1 (DE)
Title: Förderkette einer Horizontalfördereinrichtung sowie Horizontalfördereinrichtung mit einer solchen Förderkette
IPC: B65G17/42
Filed: 2019-08-30
Abstract: Förderkette (20) einer Horizontalfördereinrichtung (1), wobei die Förderkette (20) mehrere Kettenglieder (22) aufweist, die gelenkig miteinander verbunden sind, wobei jedes Kettenglied (22) einen Mitnahmekörper (24) aufweist auf dem ein Mitnahmekopf (26) angeordnet ist, wobei der Mitnahmekopf (26) in eine reibschlüssige Verbindung mit mindestens einem durch die Horizontalfördereinrichtung (1) förderbare Transporteinrichtung (10) bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnahmekopf (26) auf seiner Oberseite reibungsvermindernd ausgebildet ist.
Patent DE-202020000396-U1 (DE)
Title: Schildvortriebsmaschine für Tunnelbau
IPC: E21D9/06
Filed: 2020-01-30
Abstract: Schildvortriebsmaschine mit einer Schneidanordnung zum Abbau von Material zwischen einer Außenumfangsbahn sowie einer zwischen der Außenumfangsbahn und einer Mittelwelle liegenden Innenumfangsbahn, mit einem Schildschwanz, in dessen Endbereich eine Anzahl von Tübbingen zum Auskleiden einer Tunnelröhre angeordnet sind, und mit einem Antrieb für die Schneidanordnung, dass die Schneidanordnung ein konzentrisch innerhalb des Außenschneidrads angeordneten Innenschneidrad und ein Außenschneidrad aufweist,dass der Antrieb über eine äußere Antriebseinheit zum Antrieb des Außenschneidrads und über eine innere Antriebseinheit zum Antrieb des Innenschneidrads verfügt, wobei mit den Antriebseinheiten die Schneidräder paarweise zu gegenläufigen Drehungen antreibbar sind, unddass eine Steuereinheit vorhanden ist, mit der die Schneidräder (5, 6) beaufschlagende gegengerichtete Drehmomente nicht nur zum Einstellen der Drehmomente, sondern auch zum Steuern der Druckverhältnisse sowie zum Beeinflussen der Wirkung der Mischarme in dem Abfuhrraum aufeinander einstellbar sind,dadurch gekennzeichnet,dass der Schildschwanz mit einer eine Anzahl von zu einem Schildschwanzende offenen, mit Füllmaterial speisbaren Druckleitungen zum Einpumpen eines Ringspaltes mit dem Füllmaterial vorgesehen ist, unddass der Schildschwanz mit Zuschlagsmittel speisbare Zuleitungen aus einem biegesteifen Material vorhanden ist, die in die Druckleitungen münden.