baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10009291-B4 (DE)
Title: Armlehne mit Staufach und verriegelbarem Deckel
Inventor: KAMSELLA JUERGEN
IPC: B60N2/75
Filed: 2000-02-28
Granted: 2006-06-14
Abstract: Armlehne
zur Anordnung an einem Fahrzeugsitz mit einem Staufach, das durch
einen schwenkbar gelagerten Deckel verschließbar ist, wobei der Deckel
(3) in zumindest einer Stellung durch eine Rasteinrichtung (5) offen
gehalten werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (3)
in zumindest einer geöffneten Stellung
mit einer Fliehkraftverriegelungseinrichtung (12) verriegelbar ist,
bei der ein Riegelelement (13) durch eine bei der Beschleunigung
des Fahrzeugs auf ein beweglich gelagertes Masseelement (20) wirkende
Fliehkraft verstellbar ist, wobei die Fliehkraftverriegelungseinrichtung
(12) derart mit der Rasteinrichtung (5) zusammenwirkt, dass die Rasteinrichtung
(5) durch die Fliehkraftverriegelungseinrichtung (12) zur Verriegelung
des Deckels (3) blockierbar ist.
Patent DE-10018848-B4 (DE)
Title: Nistmauer
Inventor: ODENWAELLER STEFAN
IPC: E04C1/39
Filed: 2000-04-14
Granted: 2004-07-15
Abstract: Nistmauer (1) für Tiere mit Hohlräume aufweisenden Mauersteinen (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Mauer (1) wenigstens teilweise aus Hohlräume (8, 9, 10) aufweisenden Mauersteinen (2, 2') besteht, wobei zwischen Vorderseite (4a) und Rückseite (4b) der Mauer (1) ein die Hohlräume (8, 9, 10) wenigstens teilweise verbindendes, zusammenhängendes, aus horizontalen Gängen (9) und/oder vertikalen Schächten (10) bestehendes, offenes Hohlraumsystem (11) vorgesehen ist, welches wenigstens einen Zugang von wenigstens einer Außenseite (4) der Mauer (1) aufweist, wobei das Hohlraumsystem (11) als Nistraum, Lebensraum und Nahrungsraum für Tiere ausgebildet ist.
Patent DE-10024845-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung für Verbrennungsmotoren
Inventor: TAKAOKA NOBUAKI
IPC: F01N3/08
Filed: 2000-05-19
Granted: 2004-12-30
Abstract: Um eine Beeinträchtigung eines Betriebsmodus sowie eines Kraftstoffverbrauchs eines Verbrennungsmotors zu dem Zeitpunkt zu verhindern, zu dem die Temperatur eines Katalysator-vergifteten NOx-Absorptionsmittels angehoben wird, um akkumulierte Schwefelverbindungen zu entfernen, ist eine Abgasreinigungsvorrichtung in einem Abgas- bzw. Auspuffrohr (22) vorgesehen, welches mit einem Verbrennungsmotor (11) verbunden ist. Die Abgasreinigungsvorrichtung umfaßt eine Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Steuer/Regelvorrichtung zum Steuern/Regeln des Luft/Kraftstoff-Verhältnisses, und einen Kraftstoffeinspeiser zum Einspeisen von Kraftstoff stromaufwärts des Stickoxidabsorptionsmittels; eine Temperatur-Anhebevorrichtung zum Anheben der Temperatur des Stickoxidabsorptionsmittels durch Einspeisen von Kraftstoff vermittels des Kraftstoffeinspeisers, wenn das Absorptionsvermögen des Stickoxidabsorptionsmittels durch die akkumulierten Schwefelverbindungen Katalysator-vergiftet ist; und eine Wiederherstellungsvorrichtung zum Wiederherstellen des Stickoxidabsorptionsvermögens des Stickoxidabsorptionsmittels durch Steuern/Regeln des Luft/Kraftstoff-Verhältnisses derart, daß es durch die Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Steuer/Regelvorrichtung fetter als das stöchiometrische Luft-Kraftstoff-Verhältnis gemacht wird.
Patent DE-10034243-B4 (DE)
Title: Schalldämpfer für den Ein- und/oder Ablass in bzw. aus Druckluftsystemen
Inventor: VEIT IVAR
IPC: F02M35/12
Filed: 2000-07-13
Granted: 2005-11-10
Abstract: Schalldämpfer (1)
zur Dämpfung
der Ansauggeräusche
in ein Druckluftsystem und/oder zur Dämpfung der Ablassgeräusche aus
dem Druckluftsystem, bestehend aus einem Dämpfergehäuse (2), welches an einander
gegenüberliegenden
Bereichen mit einem Außenanschluss
(5) und einem Anschluss (4) zum Druckluftsystem versehen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Anschlüssen (4, 3) eine Vielzahl von
zu den Durchströmrichtungen übereinstimmend
schräg
angeordneten Prallwänden
(6) einen mäanderförmigen Strömungsweg
für die
durchströmende
Luft bildet, wobei in unmittelbarer Nähe des Außenanschlusses (5) ein schallabsorbierendes
und luftdurchlässiges
Material (3) eingebracht ist.
Patent DE-10037147-B4 (DE)
Title: Fotografisches Silberhalogenidmaterial
Inventor: BERGTHALLER PETER
IPC: G03C1/28
Filed: 2000-07-29
Granted: 2004-01-29
Abstract: Fotografisches Material mit einem Träger und wenigstens einer wenigstens eine spektral sensibilisierte Silberhalogenidemulsion aufweisenden Schicht, dadurch gekennzeichnet, dass das Material wenigstens eine Verbindung der Formel   enthält, wobei  X S, Se oder Te,  Y 1 , Y 2  unabhängig voneinander OH, O-Acyl, NH 2 , NH-Acyl oder -SR 5 ,  R 1 H, Alkyl, Aryl oder Carboxy und  R 2 H, Alkyl oder Aryl oder  R 1  gemeinsam mit R 2  Alkylen,  R 3 H, Alkyl, Aryl oder Carboxy und  R 4 H, Alkyl oder Aryl oder  R 3  gemeinsam mit R 4  Alkylen und  R 5 Alkyl oder Aryl  bedeuten.
Patent DE-10041198-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung makrocyclischer Ester
Inventor: MUELLER DIRK
IPC: C07D313/00
Filed: 2000-08-23
Granted: 2004-01-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung makrocyclischer Esterverbindungen der Formel  
   worin  x und y in Summe eine Zahl von mindestens 10 und höchstens 13 ergeben;  A eine Methylengruppe oder ein Heteroatom wie Sauerstoff oder Schwefel bedeuten kann;  B eine Methylengruppe oder eine Carbonylgruppe bedeuten kann oder  A und B zusammengenommen eine Kohlenstoffdoppelbindung bedeuten können;  durch Kondensation von difunktionellen Verbindungen der Formel  
   worin  x und y in Summe eine Zahl von mindestens 10 und höchstens 13 ergeben;  A eine Methylengruppe oder ein Heteroatom wie Sauerstoff oder Schwefel bedeuten kann;  B eine Methylengruppe bedeuten kann oder A und B zusammengenommen eine Kohlenstoffdoppelbindung bedeuten können;  R 1  ein Wasserstoffatom, Methyl oder Ethyl bedeuten kann;  oder der Formel  
   worin  x und y in Summe eine Zahl von mindestens 10 und höchstens 13 ergeben;  R 1  ein Wasserstoffatom, Methyl oder Ethyl bedeuten kann; ...
Patent DE-10051680-B4 (DE)
Title: Schema zur Darstellung mehrerer Druckauftragsabänderungselemente in einer Drucksoftware-Benutzerschnittstelle
Inventor: LIVINGSTON KRIS R
IPC: G06F3/12
Filed: 2000-10-18
Granted: 2007-01-18
Abstract: Verfahren
zum Anzeigen mehrerer Druckeroptionen bei einer graphischen Benutzerschnittstelle,
wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Teilen (S1)
eines Ansichtsfensters in einen ersten (50) und einen zweiten (52)
Abschnitt, die durch einen ersten Teiler (54) getrennt sind, der
ein erstes sichtbares Funktionselement (55) umfaßt;  Anzeigen (S1) einer
rollbaren Liste von Merkmalen (64) in dem ersten Abschnitt (50)
zusammen mit einem Rollbalken (66), wobei sich ein momentan ausgewähltes der
Merkmale von den anderen nicht-ausgewählten Merkmalen in der Liste
(64) in einer ersten optisch charakteristischen Weise unterscheidet
(S3), und wobei sich Merkmale in der rollbaren Liste (64), die bezüglich Standardeinstellungen
geändert
worden sind, von anderen Merkmalen in der Liste (64), die nicht
bezüglich
der Standardeinstellungen geändert worden
sind, in einer zweiten optisch charakteristischen Weise unterscheiden;  Teilen
(S1) des zweiten Abschnitts (52) in einen ersten (56) und einen
zweiten (58) Teilabschnitt, die durch einen zweiten Teiler (60)
getrennt sind, der ein...
Patent DE-10052895-B4 (DE)
Title: Kompressor
Inventor: TSUNODA MASATAKA
IPC: F04B39/00
Filed: 2000-10-25
Granted: 2007-08-02
Abstract: Kompressor,
der einen Kopf (15) aufweist, der mit einer Ausstoßkammer
(14) und einer Ansaugkammer (13) versehen ist, die durch eine einzige Trennwand
(45; 46) voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass
der Kopf einen Aufbau hat, bei dem eine Trennwand (44), die die
Ansaugkammer von der Umgebungsluft trennt, aus einem Aluminiumgussmaterial
hergestellt ist, während
die Trennwand (46), die die Ausstoßkammer von der Ansaugkammer
trennt, aus einem hochfesten Material hergestellt ist, dessen mechanische
Festigkeit höher
als diejenige des Aluminiumgussmaterials ist.
Patent DE-10064870-B4 (DE)
Title: Schwefelhaltige Amphiphile für den Transfer von biologisch aktiven Molekülen in Zellen
Inventor: KEIL OLIVER
IPC: A61K47/48
Filed: 2000-12-27
Granted: 2004-10-07
Abstract: Verbindungen der allgemeinen Formel I  wobei  R 1  ein Acylrest aus der Gruppe Lauroyl, Myristoyl, Palmitoyl, Stearoyl, Oleoyl, Linoyl, Linoleyl ist, die Gruppe A ein Rest Lauroyloxy oder Myristoyloxy oder Oleoyloxy ist, wobei A gleich oder von R, verschieden sein kann, wobei bei Vorhandensein eines Stereozentrums das mit A verbundene Methin-Kohlenstoffatom sowohl R- als auch S-konfiguriert oder racemisch vorliegen kann, X eine Gruppe  bedeutet,  Y eine Gruppe N + R 3 R 4 R 5 Z -  oder eine Gruppe NR 3 R 4  bedeutet, wobei R 3  bis R 5  unabhängig voneinander einen Rest Wasserstoff, eine Alkylgruppe mit 1 bis 4 C-Atomen, eine Gruppe -(CH 2 ) i -OH oder eine Gruppe Gruppe -(CH 2 ) i -NH 2  mit i=2-6 bedeuten und Z -  ein pharmazeutisch akzeptables Anion darstellt, und wobei m und n unabhängig voneinander eine ganze Zahl von 1 bis 6 bedeuten.
Patent DE-10083436-B4 (DE)
Title: Pumpe für ein flüssiges oder gasförmiges Medium
Inventor: NIED-MENNINGER THOMAS
IPC: F04C2/344
Filed: 2000-10-28
Granted: 2013-04-11
Abstract: Es wird eine Pumpe, insbesondere Flügelzellenpumpe, für ein flüssiges oder gasförmiges Medium, die mit Hilfe eines Motors, insbesondere Elektromotors, antreibbar ist, die einen in einem Arbeitsraum angeordneten, mit einer Antriebswelle (29) des Motors koppelbaren Rotor (15) und mindestens eine den Arbeitsraum (11) in axialer Richtung verschließende Druckplatte (25) umfaßt, die auf ihrer dem Rotor (15) abgewandten Seitenfläche (27) mit einem Druckraum (23) in Verbindung steht, sowie ein einen Teil der Antriebswelle (29) umgebendes, mit mindestens einer Dichtung zusammenwirkendes, zur Abdichtung des Druckraums (23) gegenüber dem Motor beitragendes Koppelelement (47; 47'), wobei die Antriebswelle (29) eine Durchgangsöffnung (35) in der Druckplatte (25) durchgreift, vorgeschlagen. Die Pumpe (1) zeichnet sich dadurch aus, dass das Koppelelement (47; 47') einen hülsenförmigen Abschnitt (49) aufweist, der in die Durchgangsöffnung (35) in der Druckplatte (25) eingreift.
Patent DE-10103112-B4 (DE)
Title: Kraftstoff-Druckregler
Inventor: TALASKI EDWARD J
IPC: G05D16/06
Filed: 2001-01-24
Granted: 2013-07-18
Abstract: Kraftstoff-Druckregler mit: einem Gehäuse (56), das einen mit einem Auslass (42) einer Kraftstoffpumpe (12) verbundenen Einlass (54) und einen mit einer Strahlpumpe (14) verbundenen Auslass (74) hat, und einem im Gehäuse (56) vorgesehenen Ventilkörper (100) mit einem Ventilkopf (104), der mit einem vom Gehäuse (56) getragenen ersten Ventilsitz (108) in Anlage bewegbar ist, um einen Kraftstoffstrom durch den mit der Strahlpumpe verbundenen Auslass (74) zu unterbinden, wenn der Kraftstoffdruck am Einlass (54) unterhalb eines vorgegebenen ersten Grenzdruckes liegt, und der vom ersten Ventilsitz (108) abhebbar ist, wenn der Kraftstoffdruck am Einlass (54) oberhalb des ersten Grenzdrucks liegt, um einen Kraftstoffstrom vom Einlass (54) durch den Auslass (74) zur Beaufschlagung der Strahlpumpe (14) zu ermöglichen, einer Membran (80), die entgegen dem Kraftstoffdruck am Einlass (54) elastisch vorgespannt ist und die den Ventilkopf (104) am ersten Ventilsitz (108) hält, wenn der Kraftstoffdruck am Einlass (54) unter dem ersten Grenzdruck liegt, und durch Kraftstoff am Einlass (54) oberhalb des ersten Grenzdrucks verstellbar ist, um den Ventilkörper (100) vom ersten Ventilsitz (108) abzuheben, so dass Kraftstoff durch den mit der Strahlpumpe verbundenen Auslass (74) strömen kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (56) einen Bypass-Auslass (64) aufweist, dass die Membran (80) mit einer Öffnung (98) versehen ist, die mit dem Bypass-Auslass (64) in Verbindung steht und die von einem zweiten Ventilsitz umgeben wird, an den der Ventilkopf (104) wahlweise angelegt werden kann, um den Einlass (54) mit dem Bypass-Auslass (64) wahlweise zu verbinden, wenn der Kraftstoffdruck am Einlass oberhalb eines zweiten Grenzdrucks liegt.
Patent DE-10109901-B4 (DE)
Inventor: NAUMANN DIETER
IPC: G01N21/359
Filed: 2001-02-22
Granted: 2004-02-05
Abstract: The invention relates to a method for detecting transmissible transmissible spongiform encephalopathies (TSE) in the human and animal body, wherein body fluid is taken in vivo from the individual to be examined and exposed to infrared radiation. At least one characteristic spectral pattern is selected from the current infrared spectrum. Said TSE-specific spectral areas are compared to characteristic spectral patterns of infrared spectrums which are stored in a reference data bank and which are produced from body fluids of individuals known to be infected or not infected by TSE.
Patent DE-10118095-B4 (DE)
Title: Abdichtung für ein Ausrücklager
Inventor: WINKELMANN LUDWIG
IPC: F16D23/14
Filed: 2001-04-11
Granted: 2009-10-01
Abstract: Ausrücklager für eine Betätigungseinrichtung, die für eine in Fahrzeugen eingesetzte Schalttrennkupplung vorgesehen ist, umfassend einen drehstarr angeordneten, mittels eines Ringbodens (8) an einem Gehäuse (10) der Betätigungseinrichtung abgestützten Lagerrings (2) sowie einen umlaufenden Lagerring (3), an dessen Ringboden (6) ein Federmittel (7) der Schalttrennkupplung abgestützt ist und zwischen den Lagerringen (2, 3) geführte Wälzkörper (5) beidseitig mit Abdichtungen versehen sind, wobei zumindest eine Abdichtung eine elastische Dichtscheibe (18) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtscheibe (18) mit einem Übermaß in einen Ringspalt (21) eingesetzt ist, wobei der Ringspalt (21) sowohl von den Lagerringen (2, 3) mittelbar oder unmittelbar begrenzt ist, als auch axial von einer Stirnseite (20) des umlaufenden Lagerrings (3) und einer Vorspannfeder (15) begrenzt ist.
Patent DE-10141355-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung eines entschwefelten Brenngases für Brennstoffzellen
Inventor: BISCHOFF MANFRED
IPC: H01M8/0612
Filed: 2001-08-23
Granted: 2004-12-02
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung eines entschwefelten Brenngases für Brennstoffzellen, bei dem
das Brenngas, insbesondere Erdgas, entschwefelt, das entschwefelte
Brenngas einem Reformierkatalysator (5) zugeführt wird, und der Schwefelgehalt
des entschwefelten Brenngases überwacht
wird, indem der Ablauf des Reformierprozesses überwacht wird, dadurch gekennzeichnet, dass
zumindest ein Teilstrom des entschwefelten Brenngases durch einen
separaten Reformierkatalysator (2) einer Detektoreinrichtung (4)
geführt
und einem Reformierprozess unterzogen wird, und dass ein Rückgang des
Wärmebedarfs
des Reformierprozesses als ein Signal für ein Ansteigen des Schwefelgehaltes
des Brenngases gewertet wird.
Patent DE-10155954-B4 (DE)
Title: Bein- und Fußregenschutz für Personen
Inventor: TRZECIAK RAINER
IPC: A41D13/06
Filed: 2001-11-09
Granted: 2006-04-20
Abstract: Bein-
und Fußregenschutz
für Personen
bestehend aus einer Abdeckung des linken und rechten Beines mit
einem ersten Textilteil (1), welches die Abdeckung des linken und
rechten Beines im Becken- und Hüftbereich
verbindet und dass dieses verbindende Textilteil (1) rutschsicher
befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweites Textilteil
(2) jeweils durch eine Verbreiterung im Bereich des Unterschenkels
gebildet und um die Wade herumführbar
ist und somit den hinteren Teil des Unterschenkels abdeckt.
Patent DE-10161141-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Koppelabschrankung
Inventor: GAUSS DIETER
IPC: E06B11/00
Filed: 2001-12-12
Granted: 2010-12-02
Abstract: Anordnung zur Abschrankung des Bereichs zwischen Begrenzungselementen, wie z. B. ein Pfahl (14) und/oder eine Mauer, insbesondere des Durchganges eines Elektrozaunes,  – mit einer Halterung (2),  – mit einem elektrischen Leiter, wie z. B. ein Band und/oder Seil,  – mit einem den elektrischen Leiter aufnehmenden und eine mechanische, wie z. B. eine Feder und/oder motorbetätigte Aufwickelvorrichtung aufweisenden Gehäuse,  – mit einem an dem freien Ende des elektrischen Leiters angeordneten Kupplungsmittel,  mit einem an dem freien Ende des elektrischen Leiters angeordneten isolierten Handgriff (7) und  – mit einem Spannungseinspeisungsmittel,  dadurch gekennzeichnet,  dass, das Spannungseinspeisungsmittel im Gehäuse angeordnet ist, dass unabhängig von der Aufwickelvorrichtung der elektrische Leiter nach dem vollständigen Abwickeln durch ein Spannmittel in einem gespannten Zustand gehalten wird und dass durch ein elektrisch leitendes Kontaktmittel der Kontakt zwischen dem Spannungseinspeisungsmittel und dem dem freien Ende des elektrischen Leiters entgegengesetzten Ende herstellbar...
Patent DE-10163012-B4 (DE)
Title: Heizung, insbesondere für ein Schienenfahrzeug
Inventor: MUELLER FRANK
IPC: B61D27/00
Filed: 2001-12-20
Granted: 2006-01-26
Abstract: Heizung,
insbesondere für
ein Schienenfahrzeug, mit einem von Luft durchströmbaren Heizelement
(1), das aus mehreren nacheinander durchströmbaren Modulen (2 bis 5) besteht,
die eine Vielzahl von parallel verlaufenden, aneinander grenzenden,
beheizbaren Kanälen
(6) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Module (2 bis 5)
durchgehende Kanäle
bildend hintereinander positionierbar sind und dass die Module (2
bis 5) getrennt beheizbar sind.
Patent DE-10163491-B4 (DE)
Title: Photosensorarrays mit codierten Dauerinformationen
Inventor: CHEUNG NIGEL M-F
IPC: H04N7/26
Filed: 2001-12-21
Granted: 2008-04-10
Abstract: Photosensoranordnung,
mit  einer ersten Anzahl von Photosensoren in einem ersten Bereich
der Photosensoranordnung, wobei der erste Bereich der Photosensoranordnung
beim Beleuchten derselben Signale für eine Bilderzeugung bereitstellt;
und  einer zweiten Anzahl von Photosensoren in einem zweiten Bereich
der Photosensoranordnung, wobei der zweite Bereich der Photosensoranordnung
keine Signale für
eine Bilderzeugung bereitstellt, wobei der zweite Bereich der Photosensoranordnung
Signale bereitstellt, um eine Information darzustellen, die die
Photosensoranordnung identifiziert;  wobei abhängig von
der darzustellenden Information einer oder mehrere Photosensoren
(106, 108, 110, 112, 302, 304) der Photosensoren in dem zweiten
Bereich zumindest teilweise mit einem lichtundurchlässigen Material
bedeckt sind, oder mit einem zumindest teilweise lichtundurchlässigen Material
bedeckt sind, oder deaktiviert sind, so daß der zweite Bereich beim Beleuchten
der Photosensoranordnung Signale bereitstellt, die die Information
darstellen.
Patent DE-10204914-B4 (DE)
Title: Erodierverfahren
Inventor: FRAUNHOFER HERMANN
IPC: B23H7/18
Filed: 2002-02-07
Granted: 2008-01-24
Abstract: Verfahren
zum Erodieren einer Einsenkung (16), bei dem eine von einer Steuerung
(7) gesteuerte Zustellbahn (9) einer Elektrode (5) von einem Startpunkt
(S) oberhalb der Einsenkung (16) auf einer Kegelmantelfläche (13)
spiralförmig
in die Einsenkung (16) verläuft,
bis eine Endtiefe (T) und ein Endradius (R) der Einsenkung (16)
erreicht werden, dadurch gekennzeichnet, daß bis zum Erreichen der Endtiefe
(T) und des Endradius (R) beim Auftreten eines negativen Vorschubes
in der Steuerung die Zustellbahn (9) rückwärts durchlaufen wird.
Patent DE-10208658-B4 (DE)
Inventor: MICHELFELDER BERND
IPC: F28F1/08
Filed: 2002-02-28
Granted: 2005-11-10
Abstract: The heat exchanger consists of a cylindrical housing (2) with a first medium flowing through it axially, while a second medial passes round it through a spiral corrugated hose (3) with separate connections (6, 7) for the second medium. The hose has its end sectors (12, 13) serving as separate insertion connections for the second medium extending from outside and passing through the housing to the inside.
Patent DE-10220982-B4 (DE)
Title: Sensor für schwach magnetische Felder unter Verwendung der Herstellungstechnik für gedruckte Leiterplatten und Verfahren zum Herstellen eines solchen Sensors
Inventor: KANG MYUNG-SAM
IPC: G01R33/02
Filed: 2002-05-11
Granted: 2007-01-11
Abstract: Sensor
für schwach-magnetische
Felder unter Verwendung der Herstellungstechnik für gedruckte
Leiterplatten mit:  einer ersten Basisleiterplatte (10), die
an ihren beiden Oberflächen
mit ersten Treibermustern (2) dergestalt ausgebildet ist, dass die
beiden ersten Treibermuster (2) elektrisch miteinander verbunden
und jeweils einem Schaltkreis zugeordnet sind;  einem Paar erster
Schichtleiterplatten (20), die auf beiden Oberflächen der ersten Basisleiterplatte
(10) geschichtet sind und die mit magnetischen Schichten (1) ausgebildet sind,
die parallel zueinander und senkrecht zu den ersten Treibermustern
(2) liegen; und  einem Paar zweiter Schichtleiterplatten (30),
die auf den der Basisleiterplatte (10) abgewandten Oberflächen des Paares
der ersten Schichtleiterplatten (20) geschichtet sind und die zweiten
Treibermuster (3) aufweisen, die elektrisch mit den ersten Treibermustern
(2) der ersten Basisplatte (10) verbunden sind, um die magnetischen
Schichten (1) zu umgeben, und senkrecht zu den magnetischen Schichten
(1) zu sein, und Abnehmermuster (4) aufweisen, die die  ersten und
zweiten Treibermuster (2, 3) umgeben...
Patent DE-10223815-B4 (DE)
Title: Kopplungsvorrichtung zur Kopplung eines Kraftfahrzeugmotors mit einem Getriebe
Inventor: TOBIASZ ANDRE
IPC: F16F15/134
Filed: 2002-05-28
Granted: 2013-10-17
Abstract: Kopplungsvorrichtung zur Kopplung eines Motors mit einem Getriebe, umfassend: – ein rotierendes treibendes Organ (12), – ein zumindest in etwa koaxial dazu rotierendes getriebenes Organ (14), und – Kopplungsmittel zur Kopplung des treibenden Organs (12) mit dem getriebenen Organ (14), wobei die Kopplungsmittel Drehmomentbegrenzungsmittel (26) zur Drehmomentbegrenzung zwischen dem treibenden Organ (12) und dem getriebenen Organ (14) umfassen, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehmomentbegrenzungsmittel (26) Mittel aufweisen, die eine als Drehmomentbegrenzerfeder bezeichnete Feder (46) mit in radialer Richtung elastischer Wirkung umfassen, die wenigstens zwischen ersten Abschnitten (48) und zweiten Abschnitten (50) von radial einander gegenüberliegenden, zu dem treibenden (12) bzw. zu dem getriebenen (14) Organ koaxialen konzentrischen Umfangsreibungsflächen zur Auflage kommen, wobei der erste Umfangsflächenabschnitt (48) mit einem ersten der treibenden (12) oder getriebenen (14) Organe verbunden ist und der zweite Umfangsflächenabschnitt (50) mit dem zweiten der treibenden (12) oder getriebenen (14) Organe verbunden ist.
Patent DE-10237201-B4 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung für eine Leuchte
Inventor: DREES FRANK
IPC: F21V21/112
Filed: 2002-08-14
Granted: 2005-02-10
Abstract: Aufhängevorrichtung
zur Befestigung einer Leuchte an einem Bauträger mittels eines Montageseils
(8), wobei die Leuchte ein Leuchtengehäuse (1) zur Aufnahme elektrischer
Bauelemente und ein mit dem Leuchtengehäuse verbindbares und zumindest
teilweise lichtdurchlässiges
Leuchtengehäuseelement
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängevorrichtung einen Bügel (9)
mit einem an dem Leuchtengehäuse
(1) befestigten Befestigungsende (91) und einem von der Leuchte
abstehenden Freiende (92) aufweist, dass das Montageseil (8) an
den Enden (91; 92) des Bügels
(8) befestigbar ist und dass das Freiende des Bügels (9) in Einbaulauge über das
teilweise lichtdurchlässige
Leuchtengehäuseelement oder
ein anderes Bauteil des Leuchtengehäuses ragt, das in anderer Weise
nicht zur Befestigung des Montageseils (8) bereitsteht.
Patent DE-10250229-B4 (DE)
Inventor: GLUECK MICHAEL
IPC: H03G3/00
Filed: 2002-10-29
Granted: 2004-08-05
Abstract: The high-frequency amplifier gain regulating circuit (1) has a control knob (6) for adjusting the gain. This is connected to a regulator stage (5) which also has an input (Pj,Pr) from a measurement circuit (4).  The output of the regulator stage passes to a transmitter stage (7) connected to the high-frequency amplifier (2), in turn connected to the measurement circuit which is connected to the load (3). The gain regulating circuit incorporates a regulator stage (8) connected to a direct current power source (9) connected to the transmitter stage.