baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012002057-U1 (DE)
Title: Ergonomischer Zuggriff
IPC: A63B69/06
Filed: 2012-02-28
Abstract: ergonomischer Zuggriff eines Ruderergometers, dessen Kontaktflächen entgegengesetzt der Zugrichtung horizontal und vertikal zum Stil Winkel aufweisen, die nach individueller Anpassung für die Benutzer variieren. (ca. 0°–45° Grad)
Patent DE-202012005456-U1 (DE)
Title: Schaufelrad
IPC: F04D29/28
Filed: 2012-05-29
Abstract: Schaufelrad, umfassend einen Träger (10), der aus Metall hergestellt ist und in der Mitte eine Radnabe (101) aufweist, eine Vielzahl von Schaufeln (11), die an einer Seite des Trägers (10) angeordnet sind und jeweils einen Grundkörper (111) aus Kunststoff und mindestens ein Befestigungselement (112) aus Metall aufweist, und einen Ring (12), der aus Metall hergestellt ist und an der anderen Seite der Schaufeln (11) angeordnet ist.
Patent DE-202012008302-U1 (DE)
Title: Spann- und Befestigungsvorrichtung
IPC: F16B2/20
Filed: 2012-08-30
Abstract: Spann- und Befestigungsvorrichtung, bestehend aus einer U-förmigen Klammer, in deren einem freien Schenkel ein Gewindeloch befindlich ist, in das eine Schraube eingeschraubt ist, die an dem zwischen den Schenkeln der U-förmigen Klammer liegenden Ende eine an dem zu spannenden Gegenstand anzulegende Scheibe angeordnet ist und die mit Mitteln zu ihrem Drehen versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schraube eine Schloßschraube ist, deren zwischen den Schenkeln liegender Kopf die an dem zu spannenden Gegenstand anliegende Scheibe zum Spannen des zu spannenden Gegenstandes bildet.
Patent DE-202012009731-U1 (DE)
Title: Wiederverwendbares Aufbewahrungsbehältnis für Feuchttücherverpackungen
IPC: B65D83/08
Filed: 2012-10-08
Abstract: Wiederverwendbares Aufbewahrungsbehältnis für Feuchttücherverpackungen, dadurch gekennzeichnet, dass dieses die herkömmlichen Funktionen einer Tücherverpackung mit der Konstruktion und Funktion eines Spielzeuges verbindet.
Patent DE-202012010848-U1 (DE)
Title: Thermometer mit Spannungsschalter
IPC: G01K1/00
Filed: 2012-11-12
Abstract: Thermometer, umfassend: ein Gehäuseelement und ein Spitzenelement mit einer thermischen Kontaktfläche, das an dem Gehäuseelement befestigt ist; einen thermischen Sensor, der an der Innenseite des Spitzenelements angebracht ist und angepasst ist, um die thermische Kontaktfläche abzutasten und ein Temperatursignal zu produzieren; einen Satz von Anschlusskabeln, der an den thermischen Sensor zur Übertragung des Temperatursignals gekoppelt ist; ein Anzeigemodul, das in dem Gehäuseelement angeordnet ist; einen Prozessor mit einer Startspannung und einer Betriebsspannung, der elektrisch mit dem Satz von Anschlusskabeln verbunden ist, um das Temperatursignal zu empfangen, und der das Anzeigemodul dazu antreibt einen entsprechenden Temperaturmesswert anzuzeigen; einen Stromgenerator, der in dem Gehäuseelement angeordnet ist und angetrieben wird, um elektrische Energie zu erzeugen; einen Kondensator, der die elektrische Energie aufnimmt, die durch den Stromgenerator erzeugt wurde, und die elektrische Energie zu dem Prozessor liefert; und einen Spannungsschalter mit einer Schwellenwertspannung, der elektrisch zwischen...
Patent DE-202012012098-U1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem zur Anpassung der Fahrweise auf Grund der Kombination von physiologischen Parameter des Lenkers mit Fahrzeug/Umweltspezifischen Informationen
IPC: A61B5/02
Filed: 2012-12-18
Abstract: Eine integrierbare Vorrichtung zur Erfassung von physiologischen Parametern des Fahrers/Piloten welche relevant für die Beurteilung der momentanen und situationsabhängigen Fahrtüchtigkeit sind, kombiniert mit Fahrzeugdaten (wie Geschwindigkeit, Beladung, etc.) und Umweltparametern (wie Wind oder Temperatur, etc.), dadurch gekennzeichnet, daß – der Puls oder ein EKG berührungslos abgegriffen werden kann, – das Messsystem eine Signalanalyse durchführt, – allein über ein ausreichend gutes EKG Parameter wie Müdigkeit, Alkoholeinfluss, Zigaretteneinfluß, sonstiger Drogenkonsum, sich anbahnende oder bestehende Infekte abgeleitet werden können, – und die gewichteten Ergebnisse unter Einbezug anderer sensorischer Fahrzeugdaten zur Anzeige bringt oder diese an ein zentrales System zur Weiterverarbeitung weiterleitet
Patent DE-202012012766-U1 (DE)
Title: Kleintierfalle für Gebäudehohlräume, insbesondere für abgehängte Decken
IPC: A01M23/24
Filed: 2012-07-03
Abstract: Falle für Mäuse, Ratten oder andere Kleintiere zum Einbau in eine Einbauöffnung von Gebäudehohlräumen, dadurch gekennzeichnet, dass die Falle folgendes aufweist: – eine Grundplatte, – einen auf einer Flachseite der Grundplatte angeordneten, senkrecht zu der Grundplatte ausgerichteten Mantelabschnitt, wobei an dem Mantelabschnitt wenigstens zwei Haltefedern oder Haltevorrichtungen vorgesehen sind, – eine auf der Grundplatte und innerhalb des Mantelabschnitts angeordnete Schlagfalle, wobei der Mantelabschnitt einen Ausschnitt aufweist, der relativ zu einem Köder der Schlagfalle so ausgerichtet ist, dass der Köder durch den Ausschnitt für das Kleintier zugänglich ist.
Patent DE-202012100410-U1 (DE)
Title: Infrarotstrahlungs-Flächenheizung und Reinraumanordnung
IPC: F24D13/02
Filed: 2012-02-08
Abstract: Infrarotstrahlungs-Flächenheizung (1) für einen Reinraum (2, 2'), dadurch gekennzeichnet, dass die Infrarotstrahlungs-Flächenheizung (1) in eine Revisionstür (3) integriert ist, die für einen flächenbündigen Einbau in eine Decke (21) des Reinraumes (2, 2') vorgesehen ist, wobei das Türblatt der Revisionstür (3) als eine wärmeleitfähige Strahlungsplatte (31) ausgebildet ist, auf deren im eingebauten Zustand vom Innenraum (22) des Reinraumes (2, 2') abgewandten Platteninnenoberfläche (311) eine Strahlungsheizanordnung (4) vorgesehen ist; auf der im eingebauten Zustand vom Innenraum (22) des Reinraumes (2, 2') abgewandten Seite der Strahlungsplatte (31), oberhalb der Strahlungsheizanordnung (4) eine bis wenigstens 150°C hitzebeständige Isolation (5) vorgesehen ist; die Revisionstür (3) eine im eingebauten Zustand der Revisionstür (3) zum Innenraum (22) des Reinraumes (2, 2') ausgerichtete, desinfektionsmittelbeständige Türaußenoberfläche (312) aufweist; und die Infrarotstrahlungs-Flächenheizung (1) wenigstens ein Sicherheitsthermostat (61) aufweist.
Patent DE-202012100744-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Membran für eine medizinische Anwendung am Auge und Aufspannvorrichtung dazu
IPC: A61F9/007
Filed: 2012-03-02
Abstract: Haltevorrichtung (2) für eine Membran (12) für eine medizinische Anwendung am Auge, aufweisend einen Innenring (5) aus einem starren Material und einen Außenring (6) aus einem elastischen Material zwischen denen die Membran (12) gehaltert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenring (5) unter Spannung vom Außenring (6) in einer ringnutartigen Innenringaufnahme (13) vollständig aufgenommen ist, wobei sich die Innenringaufnahme (13) von innen nach außen in den Außenring (6) hinein erstreckt und der Außenring (6) den Innenring (5) nach außen in einem Kontaktbereich (14) formschlüssig korrespondierend umschließt und dass die Membran (12) im Kontaktbereich (14) zwischen dem Innenring (5) und dem Außenring (6) angeordnet und gehaltert ist.
Patent DE-202012100971-U1 (DE)
Title: Schwenkhebelverschluss mit selbsttätig verrastendem Zylinderschloss
IPC: E05B5/02
Filed: 2012-03-19
Abstract: Verschluss für Türen, Klappen oder dergleichen mit einer auf eine Außenfläche des Türblatts aufsetzbaren Mulde zur versenkbaren Aufnahme eines in seiner in die Mulde eingeschwenkten Stellung mittels einer Schließeinrichtung festlegbaren Griffhebels, wobei die Schließeinrichtung aus einem an dem Griffhebel angeordneten und in dessen in die Mulde eingeschwenkten Stellung in einen an der Mulde ausgebildeten Gehäuseansatz eintauchenden Zylinderschloss besteht, welches in der Öffnungsstellung seiner Schließwelle ein Einschwenken und Herausschwenken des Griffhebels ermöglicht und in der Schließstellung der Schließwelle mit dem Gehäuseansatz verriegelt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Griffhebel (15) eine aus ihrer Raststellung federnd nachgiebige Rasteinrichtung (22) angeordnet sowie drehfest mit der Schließwelle (19) des Zylinderschlosses (18) verbunden ist, welche in der in die Mulde (10) eingeschwenkten Stellung des Griffhebels (15) bei in der Schließstellung stehender Schließwelle (19) des Zylinderschlosses (18) selbsttätig mit dem Gehäuseansatz (12) der Mulde (10) verrastet und bei in die Öffnungsstellung des Zylinderschlosses (18) verdrehter Schließwelle...
Patent DE-202012103149-U1 (DE)
Title: Vorratsbehälter und Fahrzeugbehandlungsanlage
IPC: B60S3/04
Filed: 2012-08-20
Abstract: Vorratsbehälter (1) für Zusatzstoffe für die Fahrzeugbehandlung in einer Fahrzeugbehandlungsanlage mit einem Paar gegenüberliegender Seitenwände (2, 3), die durch mindestens ein Stützelement (4; 4’) durch den Vorratsbehälter (1) hindurch verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (4; 4’) eine Übergangsstelle (7; 7’) zwischen den Seitenwänden (2, 3) aufweist.
Patent DE-202012104085-U1 (DE)
Title: Vorsatzfassade
IPC: E04B2/90
Filed: 2012-10-24
Abstract: Vorsatzfassade (2) zur Modernisierung oder Sanierung eines bestehenden Gebäudes (1) mit mehreren an einer Außenwand (3) des Gebäudes (1) befestigbaren Tragprofilen (5) zur Halterung von Fassadenteilen (6, 7, 8), dadurch gekennzeichnet, dass die Tragprofile (5) aus einem faserverstärkten Kunststoffprofil bestehen, das an mindestens zwei Außenseiten Aufnahmen (10) für Befestigungselemente (11, 12, 13) zur Befestigung der Tragprofile (5) an der Außenwand (3) und zur Halterung der Fassadenteile (6, 7, 8) enthält.
Patent DE-202013000098-U1 (DE)
Title: Druckplatte für manuelle Kernlochbohrer
IPC: E21B7/00
Filed: 2013-01-03
Abstract: Vergrößerung der Druckfläche (1) an der Druckstange (4) oben, durch geeignete Stoffe. Zum Beispiel: Holz, Kunststoff, Metall
Patent DE-202013000482-U1 (DE)
Title: Dreifach Sprühbehälter, Sprühbehälter zum in den Mund sprühen, diverser frischer oder flüssiger Süsswaren
IPC: B65D83/00
Filed: 2013-01-22
Abstract: „Dreifach Sprühbehälter, dadurch gekennzeichnet, dass” es sich dabei um einen Kunststoffbehälter handelt, mit 3 Sprühvorrichtungen durch einen Kunststoffdeckel verschließbar. In dem Kunststoffbehälter befinden sich 3 separate Flüssigkeitstanks. In jedem Flüssigkeitstank wurde ein Kunststoffschlauch integriert. An jedem Kunststoffschlauch befindet sich am oberen Ende eine Druckfeder. Durch herunterdrücken der Sprühvorrichtung zieht sich die Druckfeder zusammen, dadurch wird die Flüssigkeit durch den Kunststoffschlauch angesaugt und nach oben transportiert. Am oberen Ende des jeweiligen Flüssigkeitstanks befindet sich eine kleine Öffnung wodurch die durch den Kunststoffschlauch angesaugte Flüssigkeit in die Sprühvorrichtung gelangt. In jeder Sprühvorrichtung befindet sich ein Zerstäuber, durch den die Flüssigkeit als feiner Sprühnebel austritt. Die einzelnen Sprühvorrichtungen können jeweils separat oder auch durch gleichzeitiges herunter drücken gemeinsam betätigt werden. Der Kunststoffdeckel schützt die Sprühvorrichtung vor Verschmutzung.
Patent DE-202013000604-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme wenigstens eines Tafelelements
IPC: B60R13/10
Filed: 2013-01-02
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme wenigstens eines Tafelelements (2a, b), vorzugsweise in Form wenigstens einer KFZ-Kennzeichentafel, mit einem aufklappbaren Träger mit einem ein Aufnahmefach (1) für das wenigstens eine Tafelelement (2a, b) enthaltenden, auf einer Montageunterlage festlegbaren Unterteil (3) und einem gegenüber diesem schwenkbaren, bügelförmigen Oberteil (4), durch das das Aufnahmefach (1) des Unterteils (3) unter Bildung eines Sichtfensters nach vorne verschließbar ist und das mit den oberen Enden seiner Seitenschenkel (6) benachbarten Lagerorganen versehen ist, die zum Eingriff mit zugeordneten, unterteilseitig vorgesehenen Aufnahmeorganen bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die oberteilseitigen Lagerorgane jeweils als von einer benachbarten Nocke (12) abstehender, nach innen verlaufender Achszapfen (10) und die unterteilseitigen Aufnahmeorgane jeweils als mit einer Lagerbohrung versehene Lagerböcke (11) ausgebildet sind, in die der jeweils zugeordnete Achszapfen (10) von der Seite einführbar und hierin mittels eines Rastverschlusses in axialer Richtung fixierbar ist, und dass jeder einem Achszapfen (10) benachbarten, oberteilseitig vorgesehenen Nocke (12) ein...
Patent DE-202013004692-U1 (DE)
Title: Markise mit Spannsystem
IPC: E04F10/04
Filed: 2013-05-22
Abstract: Markise mit einer in einem Gehäuse (1) drehbar gelagerten Tuchwelle, von der ein Tuch (2) abwickelbar ist, dessen vorderes Ende an einem Ausfahrprofil (3) befestigt ist, wobei das Ausfahrprofil (3) an Führungsschienen (4, 5) in Ausfahrrichtung verfahrbar geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass am in Ausfahrrichtung vorderen Ende der Führungsschienen (4, 5) ein sich über die Breite der Markise erstreckender Kasten (6) angeordnet ist, der ein Spannsystem (7) zur Spannung des Tuches (2) in Ausfahrrichtung aufweist.
Patent DE-202013006610-U1 (DE)
Title: Tintenzapfstelle
IPC: B43L25/00
Filed: 2013-07-22
Abstract: Tintenzapfstelle dadurch gekennzeichnet, dass mit Hilfe dieser Vorrichtung direkte Tintenentnahme aus einer Flasche für Luer-Lock Spritzen sauber und blasenfrei ermöglicht wird.
Patent DE-202013103053-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Verbinden von Möbelelementen
IPC: F16B12/20
Filed: 2013-07-10
Abstract: Einrichtung zum Verbinden von nebeneinander angeordneten Möbelelementen, bestehend aus einem flachen Möbelverbinder, der schwenkbar an einem Möbelelement befestigbar ist und einen bogenförmigen, einseitig offenen Schlitz zur Aufnahme eines an dem weiteren Möbelelement anbringbaren Vorsprungs aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Möbelverbinder die Form eines zwei Schenkel (2; 3) aufweisenden, L-förmigen Flachprofils (1) hat, und das jeder Schenkel (2; 3) mit zwei bogenförmigen, einseitig offenen Schlitzen (2.1; 2.2) bzw. (3.1; 3.2) bzw. (3.3; 3.4) versehen ist.
Patent DE-202013103487-U1 (DE)
Title: Reibringkörper für eine Schienenradbremse und Schienenradbremse
IPC: F16D65/12
Filed: 2013-08-02
Abstract: Reibringkörper (10) zur Anordnung an den Radsteg (2) eines Schienenrades (1) für ein Schienenfahrzeug zur Bildung einer Schienenradbremse (100), dadurch gekennzeichnet, dass der Reibringkörper (10) einen aus einem Flachmetallmaterial ausgeschnittenen Reibring (11) und mehrere mittels einer stoffschlüssigen Verbindungstechnik an den Reibring (11) angeordnete Anbindungskörper (12, 13) aufweist.
Patent DE-202013104580-U1 (DE)
Title: Faltregal
IPC: A47F5/11
Filed: 2013-10-10
Abstract: Faltregal aus halbsteifem Flachmaterial wie beispielsweise Pappe oder Wellpappe, mit einer Rückwand (10), zwei Seitenwänden (12), die über Faltlinien (14) mit der Rückwand verbunden sind, und einer Anzahl von Regalböden (16), die jeweils mit ihrem rückwärtigen Rand schwenkbar an der Rückwand (10) gehalten sind und im vorderen Endbereich Eingriffsorgane (34) aufweisen, mit denen sie auf an den Seitenwänden (12) angebrachte Halter (38) aufsteckbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Regalböden (16) jeweils eine untere (20) und eine obere Lage (28) des Flachmaterials aufweisen, die am vorderen Rand (26) miteinander verbunden sind und dass nur die untere Lage (22) direkt mit der Rückwand (10) verbunden ist und eine erste Faltlinie (20) unmittelbar angrenzend an die Rückwand sowie eine in Abstand parallel zu der ersten Faltlinie verlaufende zweite Faltlinie (24) aufweist.
Patent DE-202013105788-U1 (DE)
Title: Garderobenmarke
IPC: B42D15/00
Filed: 2013-12-18
Abstract: Garderobenmarke (10) mit einer papierhaltigen Trägerschicht (36), auf welcher eine thermosensitive Schicht (32) aufgebracht ist, um durch einen Thermodrucker behandelt zu werden, welche Garderobenmarke mehrere durch Perforierungen (22, 24) oder Teilperforierungen unterteilte Abschnitte (16, 18, 20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Trägerschicht (36) und der thermosensitiven Schicht (32) eine Kunststoffschicht (34) mit einer Stärke zwischen 10 und 100 Em ausgebildet ist.
Patent DE-202014000271-U1 (DE)
Title: Abplattungsanlage
IPC: E01B37/00
Filed: 2014-01-16
Abstract: Abplattungsanlage, aufweisend eine Fördereinrichtung (1), eine Abplattungsstation (2) und eine Separierungseinrichtung (3), wobei mittels der Abplattungsanlage eine Demontage einer Holzschwelle (4) in einen Schwellengrundkörper (5) und Kleineisenkomponenten (6) bereitstellbar ist, und wobei die Holzschwelle (4) mittels der Fördereinrichtung (1) der Abplattungsstation (2) zugeführt und/oder aus dieser herausgeführt wird, und wobei die Abplattungsstation (2) einen Demontagebereich (7) und einen, von diesem getrennten, Bedienbereich (8) aufweist, wobei in dem Demontagebereich (7) mittels Werkzeugen (9) die Demontage der Holzschwelle (4) erfolgt und wobei der Bedienbereich (8) Manipulatoren (10) aufweist, mittels derer ein Bedienpersonal die Werkzeuge (9) bedient, und wobei der Bedienbereich (8) von einer druckdichten Kabine (11) aufgenommen ist, und wobei die druckdichte Kabine (11) mit einem Überdruck beaufschlagbar ist, und wobei mittels der Separierungseinrichtung (3) die Kleineisenkomponenten (6) von dem Schwellengrundkörper (5) separierbar sind.
Patent DE-202014000399-U1 (DE)
Title: Siruphaltiges Milchmischgetränk
IPC: A23C9/156
Filed: 2014-01-16
Abstract: Entsprechend der gesetzlichen und hygienischen Vorschriften verwenden wir pasteurisierte, fettreduzierte (1,5%–3,5%) Milch, der wir reinen Pfefferminz-Sirup zusetzen. Das Mischverhältnis: (20%) Pfefferminz-Sirup kommt auf (80%) Milch. Üblicherweise enthalten Aromastoffe Alkohol als Trägerstoff, dies entfällt bei der Verwendung von Pfefferminz-Sirup, da dieser alkoholfrei ist. Inhaltsstoffe des Sirups: Zucker, Wasser, natürliche Aromen, Farbstoff E131 (glutenfrei) ungefährer Nährwert des Milchmischgetränks (bei 400 ml): 50 Kcal/211 KJ
Patent DE-202014010479-U1 (DE)
Title: Induktionsherdplatte
IPC: C03C21/00
Filed: 2014-12-15
Abstract: Platte, die dazu bestimmt ist, Induktionsheizelemente zu bedecken oder aufzunehmen, insbesondere Induktionskochplatte, wobei die Platte eine Glasplatte ist, deren Zusammensetzung vom Lithium-Aluminosilikat-Typ ist, wobei die Platte einen Oberflächenbereich mit einer Dicke von wenigstens 5 μm aufweist, der Kalium-Ionen als Ersatz für die Lithium-Ionen des Glases umfasst.
Patent DE-202014011041-U1 (DE)
Title: Werkzeughalteranordnung für eine Lochrasterplatte
IPC: B25H3/04
Filed: 2014-05-13
Abstract: Werkzeughalteranordnung (1) für eine Lochrasterplatte (2) mit mindestens einem Werkzeughalterbasiseinsatz (3), wobei der Werkzeughalterbasiseinsatz (3) eine Plattenschnittstelle (8, 14) zur Befestigung des Werkzeughalterbasiseinsatzes (3) an der Lochrasterplatte (2) aufweist, mit einer Werkzeughaltereinrichtung (18) zum Halten von mindestens einem Werkzeug oder eines Werkzeugzubehörteils, wobei die Werkzeughaltereinrichtung (18) eine Schieberaufnahme (22) und der Werkzeughalterbasiseinsatz (3) einen Schieberabschnitt (23) aufweist, wobei die Werkzeughaltereinrichtung (18) durch eine Schiebebewegung in einer Montagerichtung (M), welche gleichgerichtet zu einer Montageebene (ME) ist, auf den mindestens einen Werkzeughalterbasiseinsatz (3) aufschiebbar ist, um die Werkzeughaltereinrichtung (18) und den Werkzeughalterbasiseinsatz (3) in einen Verbindungszustand zu bringen, wobei der Schieberabschnitt (23) mindestens einen Schienenabschnitt (16a, b) und die Schieberaufnahme (22) mindestens einen Schienenflügelabschnitt (24a, b) aufweisen, wobei der mindestens eine Schienenflügelabschnitt (24a, b) bei der Schiebebewegung von dem mindestens einen Schienenabschnitt (16a, b) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Verbindungszustand der mindestens eine Schienenabschnitt (16a, b) den mindestens einen Schienenflügelabschnitt (24a, b) in einer Richtung senkrecht zu der Montageebene (ME) formschlüssig sichert.
Patent DE-202014011619-U1 (DE)
Title: Gleitgewindetrieb mit asymmetrischem Innen- und Außengewinde sowie entsprechende Spindelmutter
IPC: F16H25/20
Filed: 2014-04-07
Abstract: Gleitgewindetrieb (10) zur Umsetzung einer Drehbewegung in eine Längsbewegung oder umgekehrt, mit einer Spindel (11) und einer Spindelmutter (12);
 wobei zumindest das Innengewinde (20) der Spindelmutter oder die gesamte Spindelmutter (12) aus Kunststoff gefertigt ist, und das Außengewinde (30) der Spindel eine höhere Festigkeit aufweist als das Innengewinde (20) der Spindelmutter;
 wobei das Innengewinde (20) der Spindelmutter (12) einen Gewindequerschnitt bzw. Profilschnitt aufweist, mit einer zum Eingriff in den Gewindegang (32) der Spindel bestimmten ersten Profilschnittfläche (S1) der Gewindewendel (21) der Spindelmutter (12),
 wobei das Außengewinde (30) der Spindel (11) einen Gewindequerschnitt bzw. Profilschnitt aufweist, mit einer zum Eingriff in den Gewindegang (22) der Spindelmutter bestimmten zweiten Profilschnittfläche (S2) der Gewindewendel (31) der Spindel (11),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 - dass Innengewinde (20) und Außengewinde (30) zueinander asymmetrisch ausgeführt sind
 - dass die erste Profilschnittfläche (S1) der Gewindewendel (21) der Spindelmutter (12) grösser ist als die zweite Profilschnittfläche (S2) der Gewindewendel (31) der Spindel (11), und
 - dass die Spindel (11) und die Spindelmutter (12) jeweils mehrgängig ausgeführt sind.
Patent DE-202014102413-U1 (DE)
Title: Getriebe mit Antriebswelle insbesondere für einen Rasenmäher
IPC: A01D34/00
Filed: 2014-05-22
Abstract: Getriebe (1) mit Antriebswelle (2) und damit verbundenem Antriebskegelzahnrad (3), wobei das Antriebskegelzahnrad (3) in zwei sich gegenüberliegende und durch einen Korb (4) verbundene Ausgleichskegelzahnräder (5) greift, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgleichskegelzahnräder (5) in ein dem Antriebskegelzahnrad (3) gegenüberliegendes abbremsbares Kegelzahnrad (6) greifen, das mit einer betätigbaren Bremsvorrichtung (7) verbunden ist und weiterhin der Korb (4) mit einer Abtriebswelle (8) verbunden ist, die entsprechend durch die Antriebswelle (2), die in diesem Fall als erste Hohlwelle (2) ausgeführt ist, und/oder durch das abbremsbare Kegelzahnrad (6) geführt ist.
Patent DE-202014102471-U1 (DE)
Title: Kupplung
IPC: B60D1/02
Filed: 2014-05-27
Abstract: Kupplung (1) für die Aufnahme des Kupplungsauges einer Deichsel mit einem Bolzen (9), der zwischen einer das Maul (2) der Kupplung (1) durchgreifenden Wirkstellung und einer Bereitschaftsstellung, in der sein freies Ende außerhalb des Mauls (2) der Kupplung (1) liegt, verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Bolzen (9) wenigstens eine ihn aus seiner Bereitschaftsstellung in seine Wirkstellung belastende Feder (21) zugeordnet ist, und dass im Maul (2) der Kupplung (1) als Arretierung ein Körper (23) vorgesehen ist, der zwischen einer das dem Maul (2) zugekehrte Ende des Bolzens (9) übergreifenden Stellung und einer neben dem Bolzen (9) liegenden Stellung verstellbar ist.
Patent DE-202015002625-U1 (DE)
Title: Faltzuschnitt und daraus gefalteter Transportkarton mit Tragegriff
IPC: B65D85/20
Filed: 2015-04-13
Abstract: Faltzuschnitt, insbesondere aus Karton mit 1.1 einem sogenannten Automatikboden, der aus 3 Bodenlaschen (L) und einer Bodenplatte (P) besteht und der sich beim Aufrichten des Kartons automatisch schließt 1.2 drei Seitenwänden (W) – einer Seitenwand mit Loch (WL), das den Inhalt sichtbar macht 1.3 eine Seitenklebelasche (KL), die die beiden äußeren Enden des Faltzuschnittes verbindet 1.4 zwei Deckelhälften (DH), die zusammengefaltet den Karton verschliessen und gleichzeitig den Tragegriff (TG) bilden 1.5 zwei zusätzliche Stauräume auf den Deckelhälften durch Einfalten der Arretierungklappen (Akl), die beim Falten zugleich eine Stapelflächen bilden.