baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019006720-A1 (DE)
Title: Autonomer Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: SZABO TOMAS
IPC: A01B69/00
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prozessoreinheit (3) zum autonomen Betrieb eines Fahrzeugs (1), umfassend eine Schnittstelle (4), wobei die Prozessoreinheit (3) dazu eingerichtet ist, mittels der Schnittstelle (4) auf eine durch eine Sensorik (5) generierte Umfelderfassung des Fahrzeugs (1) zuzugreifen, mehrere Spurlinien (6) in der Umfelderfassung zu erkennen, eine Spurlinie (6) aus den erkannten Spurlinien (6) auszuwählen, eine Soll-Trajektorie (7) anhand der ausgewählten Spurlinie (6) zu berechnen, und das Fahrzeug (1) basierend auf der berechneten Soll-Trajektorie () derart zu steuern, dass ein in Längsrichtung (L) und/oder in Querrichtung (Q) des Fahrzeugs (1) frei wählbarer Regelpunkt (8) autonom der ausgewählten Spurlinie (6) folgt. Femer betrifft die Erfindung ein entsprechendes Fahrerassistenzsystem (9), ein Verfahren zum autonomen Betrieb des Fahrzeugs (1) sowie ein Computerprogrammprodukt und ein Fahrzeug (1).
Patent DE-102019007655-A1 (DE)
Title: Luftleitflügel für einen Kraftwagen sowie Kraftwagen mit wenigstens einem solchen Luftleitflügel
Inventor: MATT JONAS
IPC: B62D35/00
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftleitflügel für einen Kraftwagen, mit einer in wenigstens einer Stellung des Luftleitflügels (10) bei einer Fahrt des Kraftwagens von Luft umströmbaren Unterseite (12) als erste Seite, und mit einer in der Stellung des Luftleitflügels (10) bei der Fahrt des Kraftwagens von Luft umströmbaren Oberseite (14) als zweite Seite, wobei eine der Seiten in ihrer äußeren Form unveränderlich ist, wobei die andere Seite eine mittels einer Stelleinrichtung (16) variierbare Wölbung aufweist.
Patent DE-102019008338-A1 (DE)
Title: Türverschluss für ein elektrisches Haushaltsgerät
Inventor: LANG MARKUS
IPC: D06F39/14
Filed: 2019-11-29
Abstract: Ein Türverschluss für ein elektrisches Haushaltsgerät wie beispielsweise eine Waschmaschine des Toplader-Typs umfasst ein Verschlussmodul (44) sowie - bei bestimmten Ausführungsformen - eine Gehäuseschale (36) zur schwimmbeweglichen Halterung des Verschlussmoduls an einem Gehäusewandstück (38) eines Korpus des Haushaltsgeräts. Das Verschlussmodul weist eine Einführöffnung (52) zur Einführung eines Schließelements (26) beim Schließen einer Tür des Haushaltsgeräts auf. Ferner umfasst es ein zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung beweglich angeordnetes Riegelorgan sowie einen elektrisch steuerbaren Aktuator zur Betätigung des Riegelorgans. Das Riegelorgan gestattet in seiner Entriegelungsstellung ein Herausbewegen des Schließelements (26) aus der Einführöffnung (52) und bewirkt in der Verriegelungsstellung eine Blockierung des Schließelement gegen Herausbewegung aus der Einführöffnung. An der Einführöffnung (52) ist mindestens eine Zentrierschräge (54) für das Schließelement gebildet. Die schwimmbewegliche Halterung des Verschlussmoduls (44) gewährleistet eine Schwimmbeweglichkeit relativ zu dem Gehäusewandstück (38) quer zu einer Einführrichtung, in welcher das Schließelement (26) beim Schließen der Tür in die Einführöffnung (52) eintaucht.
Patent DE-102019102343-A1 (DE)
Title: ABGAS-NOx-REDUZIERUNG DURCH VERWENDUNG EINER VERBESSERTEN DEF
Inventor: ADELMAN BRADLEY JAY
IPC: F01N3/10
Filed: 2019-01-30
Abstract: Nicht-verbesserte DEF und wasserfreies festes Reduktionsmittel, das zur Bildung von Ammoniak fähig ist, werden gemischt, um verbesserte DEF zu erzeugen, die in ein Motorabgas-Nachbehandlungssystem eingespritzt wird, das eine selektive katalytische Reduktion (SCR) von Motorabgas ausführt.
Patent DE-102019103517-A1 (DE)
Title: Sicherheitslasthaken
Inventor: OSWALD BERNHARD
IPC: B66C1/36
Filed: 2019-02-12
Abstract: Bei einem Sicherheitslasthaken (1) mit einem Unterteil (2), das eine Einhängebiegung (3) ausbildet und an dem ein Oberteil (4) verschwenkbar befestigt ist, das in einer Offenstellung das Einhängen einer Last an der Einhängebiegung (3) zuläßt sowie in einer Verschließstellung die Einhängebiegung (3) vollständig oder fast vollständig nach außen hin abschließt, ist in der Verschließstellung das Oberteil (4) gegenüber dem Unterteil (2) mittels einer Verriegelungsanordnung (6) blockierbar, die einen Sperrhebel (7) umfaßt, der in eine Löseposition und in eine Verriegelungsposition verschwenkbar, mittels einer Spannfeder (10) in die Verriegelungsposition vorspannbar, zusammen mit der Spannfeder (10) über den Stützbolzen (9) am Unterteil (2) befestigt ist und in der Verriegelungsposition mit einem Formvorsprung (11) in eine Formaufnahme (12) am Oberteil (4) eingreift. Der Sperrhebel (7) ist auf seiner dem Formvorsprung (11) bezüglich der Aufnahmebohrung gegenüberliegenden Seite mit einem Hebelabschnitt (13) ausgebildet, wobei der Masseschwerpunkt des Sperrhebels (7) auf der Mantelfläche der Aufnahmebohrung für den Stützbolzen (9) oder innerhalb der von dieser umschlossenen Querschnittsfläche liegt, und der Sperrhebel (7) sich in der Verriegelungsposition über seinen Hebelabschnitt (13) am Unterteil (2) abstützt.
Patent DE-102019104914-A1 (DE)
Title: Magnetische Komponentenabschirmung für mikroelektronische Bauelemente
Inventor: MARUTHAMUTHU SARAVANA
IPC: H05K1/16
Filed: 2019-02-27
Abstract: Ein mikroelektronisches Bauelement kann ein Substrat, eine Komponente, eine erste Platte, eine zweite Platte und eine Abschirmung umfassen. Die Komponente kann zumindest teilweise innerhalb des Substrats angeordnet sein. Die erste Platte kann auf einer ersten Seite der Komponente angeordnet sein. Die zweite Platte kann auf einer zweiten Seite der Komponente angeordnet sein. Die Abschirmung kann um zumindest einen Abschnitt einer Peripherie der Komponente herum angeordnet sein.
Patent DE-102019106017-A1 (DE)
Title: Gasblasenerzeugungsvorrichtung
Inventor: HELLMICH WOLFRAM
IPC: G01M99/00
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasblasenerzeugungsvorrichtung (1) zur Erzeugung von zumindest einer Gasblase (BL) mit einem bestimmten Volumen in einer Flüssigkeit (FL). Die Gasblasenerzeugungsvorrichtung (1) umfasst ein Fluidsystem (10) zum Einbringen von Flüssigkeit (FL) in eine Kapillare (11), eine Gaseinbringvorrichtung (2) zum Einbringen eines Gases in die Kapillare (11), um darin zur Erzeugung der Gasblase (BL) ein bestimmtes Gasvolumen bereitzustellen, und einen Phasenübergangsdetektor (13) zur Bestimmung einer Phasengrenze (PG) zwischen der Flüssigkeit (FL) und dem Gasvolumen der Gasblase (BL) in der Kapillare (11). Eine mit dem Phasenübergangsdetektor (13) gekoppelte Steuereinrichtung (7) ist dazu ausgebildet, vorzugsweise in Abhängigkeit der Phasengrenze (PG), einen Steuerparameter zur Steuerung und/oder Regelung der Gaseinbringvorrichtung (2) zu erzeugen. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Prüfvorrichtung (3) zur Prüfung zumindest eines Prüflings (32) mit einer Gasblasenerzeugungsvorrichtung (1), ein Prüfensemble (5) mit einer Prüfvorrichtung (3) und zumindest einem Prüfling (32), sowie ein entsprechendes Verfahren zur Steuerung einer Gasblasenerzeugungsvorrichtung (1) und einer Prüfvorrichtung (3).
Patent DE-102019106638-A1 (DE)
Title: Koppelstange
Inventor: LESCH BERND
IPC: F16C7/00
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Koppelstange (10) zur Verbindung zweier Hebel an einem Abgasturbolader sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Koppelstange, wobei die Koppelstange an ihren Enden (11) jeweils ein Auge (12) zur Verbindung mit einer Gelenkachse eines Hebels des Abgasturboladers aufweist, wobei die Koppelstange mehrteilig ausgebildet ist, wobei die Koppelstange eine Stange (13) und zwei Endstücke (14) umfasst, wobei die Endstücke jeweils das Auge und eine daran angeformte Anschlusshülse (16) zur Verbindung mit Enden (17) der Stange ausbilden, wobei die Endstücke mit der Anschlusshülse auf die Enden der Stange aufgesteckt und formschlüssig, kraftschlüssig und/oder stoffschlüssig mit den Enden der Stange verbunden sind.
Patent DE-102019106756-A1 (DE)
Title: Roboterbearbeitungssystem
Inventor: SAKAI TAMOTSU
IPC: B25J9/16
Filed: 2019-03-18
Abstract: Der Zweck der vorliegenden Erfindung ist eine präzise Bearbeitung eines Werkstücks, das von einem Roboter gehalten wird. vorgesehen wird ein Roboterbearbeitungssystem, das ausgestattet ist mit: einem Roboter, in dem eine Hand 52, die ein Werkstück W ergreift, an einem Distalende eines Arms 51 des Roboters befestigt ist; einer Bearbeitungseinrichtung, die ein Bearbeitungswerkzeug 42 drehend antreibt; einem Kraftsensor 48, der in mindestens einem von dem Roboter und der Bearbeitungseinrichtung vorgesehen ist und der eine Kraft detektiert, die zwischen dem Roboter und der Bearbeitungseinrichtung wirkt, wenn das Werkstück vom Bearbeitungswerkzeug bearbeitet wird; und einer Steuereinrichtung, die mindestens eines von dem Roboter und der Bearbeitungseinrichtung in Übereinstimmung mit der detektierten Kraft steuert, wobei eines von der Bearbeitungseinrichtung und der Hand mit Führungsoberflächen 45a, 46a ausgestattet ist, die sich entlang einer Richtung erstrecken, in die die Bearbeitungseinrichtung und die Hand relativ bewegt werden, wenn das Werkstück vom Bearbeitungswerkzeug bearbeitet wird, wobei das andere von der Bearbeitungseinrichtung und der Hand mit geführten Abschnitten 57a, 58a ausgestattet ist, die mit den Führungsoberflächen in Kontakt gebracht werden, wenn das Werkstück vom Bearbeitungswerkzeug bearbeitet wird, und wobei die Steuereinrichtung eine Steuerung zum Aufrechterhalten eines Kontaktzustands zwischen den Führungsoberflächen und den geführten Abschnitten während einer Bearbeitung des Werkstücks mittels des Bearbeitungswerkzeugs durchführt.
Patent DE-102019108080-A1 (DE)
Title: Selektive Fernsteuerung einer ADAS-Funktionalität eines Fahrzeugs
Inventor: KIM BAEKGYU
IPC: G08G1/09
Filed: 2019-03-28
Abstract: Ein Beispiel eines Verfahrens führt eine Rundsendung einer ersten Mitteilung an ein Fahrzeug durch, das in einen Abdeckungsbereich eines Zugangspunkts, der in der Nähe einer Fahrbahn ist, einfährt, und empfängt eine Antwort von dem Fahrzeug gemäß einer Steuerung eines lokalen fortgeschrittenen Fahrassistenzsystems (ADAS) innerhalb des Abdeckungsbereichs. Das Verfahren bestimmt, basierend auf der ADAS-Fähigkeit des Fahrzeugs, ob eine erste Fern-ADAS-Steuerung des Fahrzeugs durch eine Fern-ADAS-Steuereinheit, die mit dem Fahrzeug über einen Zugangspunkt kommuniziert, zu übernehmen ist. Als Reaktion auf ein Bestimmen, die erste Fern-ADAS-Steuerung zu übernehmen, fordert das Verfahren eine Übersteuerungserlaubnis für die erste Fern-ADAS-Steuerung von einer lokalen ADAS-Steuereinheit des Fahrzeugs an, empfängt eine Übersteuerungsbestätigung von der lokalen ADAS-Steuereinheit, die die erste Fern-ADAS-Steuerung erlaubt, innerhalb des Abdeckungsbereichs des Zugangspunkts, und stellt als Reaktion auf ein Empfangen der Übersteuerungsbestätigung eine erste ADAS-Steuerungsanweisung der lokalen ADAS-Steuereinheit für das Fahrzeug bereit.
Patent DE-102019109179-A1 (DE)
Title: Gegenkolben-Verbrennungskraftmaschine
Inventor: KAMIYAMA EIICHI
IPC: F02B75/28
Filed: 2019-04-08
Abstract: Eine Gegenkolben-Verbrennungskraftmaschine 1 ist so eingerichtet, dass ein Zylinder 21 mit zwei Kolben 11 versehen ist und sich diese Kolben 11 symmetrisch miteinander hin- und herbewegen. Die Verbrennungskraftmaschine beinhaltet: eine erweiterte Kammer 22, die an einem Teil einer Wand des Zylinders gebildet ist, der zwischen den zwei Kolben positioniert ist, wenn ein Volumen zwischen den zwei Kolben minimal ist, und sich in einer radialen Richtung des Zylinders erstreckt; einen mit der erweiterten Kammer in Verbindung stehenden Einlasskanal 24; einen mit der erweiterten Kammer in Verbindung stehenden Auslasskanal 26; ein Einlassventil 51, das den Einlasskanal bezüglich der erweiterten Kammer öffnet und schließt; ein Auslassventil 52, das den Auslasskanal bezüglich der erweiterten Kammer öffnet und schließt; und jeweils mit den Kolben verbundenen Kurbelwellen 3. Die erweiterte Kammer ist ausgebildet, um in derselben Richtung als Rotationsachsen der Kurbelwellen von einer Wandoberfläche des Zylinders hervorzustechen.
Patent DE-102019109807-A1 (DE)
Title: Verfahren zum wiederholten Aktivieren einer kieferorthopädischen Korrekturvorrichtung
Inventor: KANDIL SHERIF
IPC: A61C7/02
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum wiederholten Aktivieren von kieferorthopädischen Korrekturvorrichtungen mit einer bekannten Glasübergangstemperatur. Um ein schonendes wiederholtes Aktivieren zu gewährleisten, wird bei dem erfindungsgemäßen Verfahren eine kieferorthopädische Korrekturvorrichtung auf eine Temperatur erwärmt, die unter der bekannten Glasübergangstemperatur liegt. Die Erfindung umfasst auch eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102019110308-A1 (DE)
Title: Zustandsmaschinenbasiertes Körperscanner-Bildgebungssystem
Inventor: HAY CHRISTOPHER E
IPC: H04B1/04
Filed: 2019-04-18
Abstract: Ein Paar programmierbarer Zustandsmaschinen kann in einer integrierten Senderschaltung eines Scanners (z. B. eines Körperscanners) eingeschlossen sein, um die Teilschaltungen der integrierten Senderschaltung zu steuern. Die erste programmierbare Zustandsmaschine kann verwendet werden, um den Signalprozessor des Senders zu steuern, der die Generierung eines Signals ermöglicht, das an ein Ziel gesendet werden soll, wie beispielsweise an einen Benutzer, der gescannt werden soll. Die zweite programmierbare Zustandsmaschine kann verwendet werden, um die Auswahl eines Sendekanals des Senders zum Senden des Signals zu steuern, wobei das Signal bereitgestellt wird, das zu einer Antenne gesendet werden soll. Ferner kann die integrierte Empfängerschaltung des Scanners ein ähnliches Paar programmierbarer Zustandsmaschinen zum Steuern des Empfangssignalprozessors und des Empfängers der integrierten Empfängerschaltung aufweisen. Die Einbeziehung der Zustandsmaschinen kann sowohl die Scan-Zeit als auch die Schaltungskomplexität des Scanners reduzieren.
Patent DE-102019111350-A1 (DE)
Title: Führungsvorrichtung mit einer Montagehalterung
Inventor: ALLGAIER BENJAMIN
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Führungsvorrichtung mit einer Montagehalterung (80) zum lösbaren Halten einer Hand-Werkzeugmaschine (200), insbesondere eine Handbohrmaschine, und mit einem Anlagekörper (21), der eine Anlagefläche (22) zur Anlage an einem mit der Hand-Werkzeugmaschine (200) zu bearbeitenden Werkstück (W) aufweist, wobei die Hand-Werkzeugmaschine (200) ein Maschinengehäuse (201) und einen in dem Maschinengehäuse (201) angeordneten Antriebsmotor (210) zum Antreiben einer Werkzeugaufnahme (220) aufweist, an der ein insbesondere als Bohrwerkzeug oder Schneidwerkzeug ausgestaltetes Arbeitswerkzeug (242) lösbar montierbar ist, und wobei die Führungsvorrichtung (20) eine Führungsanordnung (70) zu einer geführten relativen Verstellung der Werkzeugaufnahme (220) bezüglich des Anlagekörpers (21) aufweist. Es ist vorgesehen, dass die Montagehalterung (80) mindestens eine einen Bestandteil der Führungsvorrichtung (20) bildende und von der Führungsanordnung (70) separate Haltekomponente (90) aufweist, anhand derer die Werkzeugaufnahme (220) zwischen einer zur Bearbeitung des Werkstücks (W) vorgesehenen Arbeitsposition (AP) und einer für einen Werkzeugwechsel vorgesehenen Werkzeugwechselposition (WP) verstellbar ist, in der die Werkzeugaufnahme (220) weiter von mindestens einer einen Werkzeugwechsel behindernden oder verhindernden Komponente (15) der Führungsvorrichtung (20), insbesondere dem Anlagekörper (21), weg verstellt und für den Werkzeugwechsel besser zugänglich ist als in der Arbeitsposition (AP), wobei die Hand-Werkzeugmaschine (200) in der Arbeitsposition (AP) und der Werkzeugwechselposition (WP) mit der Haltekomponente (90) verbunden ist.
Patent DE-102019111946-A1 (DE)
Title: Optoelektronische Einrichtung für eine optische Detektionsvorrichtung und optische Detektionsvorrichtung
Inventor: NEUSTADT ALF
IPC: G01S7/481
Filed: 2019-05-08
Abstract: Es werden eine optoelektronische Einrichtung (28) für eine optische Detektionsvorrichtung zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich und eine optische Detektionsvorrichtung beschrieben. Die optoelektronische Einrichtung (28) umfasst wenigstens ein optoelektronisches Bauteil (38) zur Umwandlung von elektrischen Signalen in optische Signale (24) oder umgekehrt, und wenigstens ein optisches System (34), welches zur Fokussierung von optischen Signalen (24) im optischen Weg (42) wenigstens eines optoelektronischen Bauteils (38) angeordnet ist. Die optoelektronische Einrichtung (28) weist wenigstens eine Temperaturkompensationseinrichtung (40) auf, mit der das wenigstens eine optische System (34) und wenigstens ein optoelektronisches Bauteil (38) relativ zueinander bewegt werden können, sodass abhängig von einer Temperatur eine Länge eines optischen Weges (42) der optischen Signale (24) zwischen dem wenigstens einen optischen System (34) und dem wenigstens einen optoelektronischen Bauteil (38) verändert werden kann.
Patent DE-102019112950-A1 (DE)
Title: Lagerfehlererkennung in einer Frackinganlage
Inventor: ZHANG YANCHAI
IPC: G01M13/045
Filed: 2019-05-16
Abstract: Ein Anlagenmanagementsystem (130) wird offenbart. Das Anlagenmanagementsystem (130) kann so konfiguriert sein, dass es Vibrationsdaten von einem Satz von Sensoren (128) empfängt, die an einem oder mehreren Elementen einer Frackinganlage (104) installiert sind. Das Anlagenmanagementsystem (130) kann so konfiguriert sein, dass es eine erste Verarbeitung der Vibrationsdaten unter Verwendung einer Technik gleitender Bezugsdaten durchführt, um einen möglichen Fehler eines Lagersatzes zu identifizieren. Das Anlagenmanagementsystem (130) kann so konfiguriert sein, dass es nach Identifizierung des möglichen Fehlers des Lagersatzes eine zweite Verarbeitung unter Verwendung eines Satzes von Verarbeitungstechniken durchführt. Das Anlagenmanagementsystem (130) kann so konfiguriert sein, dass es basierend auf einem Ergebnis der Durchführung der zweiten Verarbeitung ermittelt, dass der mögliche Fehler ein tatsächlicher Fehler ist. Das Anlagenmanagementsystem (130) kann so konfiguriert sein, dass es nach dem Ermitteln, dass der mögliche Fehler ein tatsächlicher Fehler ist, eine Aktion durchführt.
Patent DE-102019113666-A1 (DE)
Title: Schließzylinder
Inventor: STOBBE ANATOLI
IPC: E05B47/06
Filed: 2019-05-22
Abstract: Ein Schließzylinder (1) mit einem Zylindergehäuse (2), einem rotierbar im Zylindergehäuse (2) gelagerten Schließbart (3), einer rotierbar im Zylindergehäuse (2) gelagerten Knaufwelle (4), einer Kupplungsvorrichtung (5) in der Knaufwelle (4) zur mechanischen Kopplung der Knaufwelle (4) mit dem Schließbart (3) und einer Ansteuerelektronik, die mit der Kupplungsvorrichtung (5) zur elektronischen Ein- und Auskopplung von Knaufwelle (4) und Schließbart (3) mit der Kupplungsvorrichtung (5) verbunden ist, wird beschrieben. Die Kupplungsvorrichtung (5) hat einen Elektromotor (6) mit einer Welle (7), ein Federelement (10) und ein Kupplungsglied (11). Das Kupplungsglied (11) ist in Erstreckungsrichtung der Knaufwelle (4) axial verschiebbar an der Knaufwelle (4) gelagert und hat eine zur mechanischen Kopplung mit dem Schließbart (3) ausgebildete Kontur. Das Federelement (10) ist mit einem distalen Endabschnitt mit dem Kupplungsglied (11) verbunden und mit dem gegenüberliegenden proximalen Endabschnitt axial verschiebbar mit der Welle (7) des Elektromotors (6) gekoppelt, um eine Rotation der Welle (7) in eine Linearbewegung des proximalen Endabschnittes des Federelementes (10) umzusetzen.
Patent DE-102019117315-A1 (DE)
Title: Ultraschallsensor mit einer Membran aus einer Aluminium-Lithium-Legierung, Fahrassistenzsystem sowie Herstellungsverfahren
Inventor: HAAG FABIAN
IPC: G01S15/93
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ultraschallsensor (4) für ein Fahrassistenzsystem(2) eines Fahrzeugs (1), umfassend eine topfförmige Membran (10), wobei die Membran (10) einen Membranboden (11) und eine Membranwand (12) aufweist und wobei der Ultraschallsensor (4) dazu ausgebildet ist, zur Abstandsmessung ein Ultraschallsignal über den Membranboden (11) auszusenden und/oder zu empfangen, wobei der Membranboden (11) der Membran (10) zumindest bereichsweise aus einer Legierung, welche Aluminium und Lithium umfasst, ausgebildet ist.
Patent DE-102019118627-A1 (DE)
Title: Kartusche mit Kolben und Entlüftungseinrichtung
Inventor: ASSADI AMIR
IPC: B65D81/32
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kartusche (1) zum Aufbewahren und Ausbringen einer Masse. Um eine Entlüftung der Kartusche (1) nach dem Befüllen zu verbessern, schlägt die Erfindung einen Kolben (11) mit einer Entlüftungseinrichtung (42) vor, wobei diese einen zentralen Entlüftungskanal (25) und eine lange Entlüftungsstrecke (41) aufweist. Die Entlüftung erfolgt dadurch, dass die Luft entlang der Entlüftungsstrecke (41) zwischen einem Grundkörper (14) und einem Abdeckelement (15) geführt wird. Das Abdeckelement (15) weist einen geschlossenen, flächigen Boden (30) und einen umlaufenden, vom Boden (30) nach hinten ragenden Steg (31) auf, der derart in eine korrespondierende, ringförmige Aussparung (23) im Grundkörper (14) eingreift, dass die Entlüftungsstrecke (41) gebildet ist, die von einer vorderen Seite (37) des Abdeckelements (15) entlang einer radialen Außenseite (38) des Stegs (31) nach hinten und innerhalb der Aussparung (23) entlang einer radialen Innenseite (34) des Stegs (31) wieder nach vorne und von dort entlang des Bodens (30) in radialer Richtung zum Entlüftungskanal (25) führt.
Patent DE-102019119318-A1 (DE)
Title: Bikomponentenfaserspinnvlies und Verbundfolie mit Bikomponentenfaserspinnvlies
Inventor: CONCAS MASSIMO
IPC: D06N7/00
Filed: 2019-07-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Spinnvlies bestehend aus wenigstens einer Bikomponentenfaser sowie eine Verbundfolie, welche das Spinnvlies aufweist, geeignet zum Einsatz im Bereich der Bauwirtschaft, insbesondere zum Schutz von Gebäuden, Baumaterialien und/oder zur Abdeckung, insbesondere von Gebäuden, vorzugsweise als Fassadenbahnen, Baufolien und/oder Dachbahnen.
Patent DE-102019120927-A1 (DE)
Title: Funktionsmodell Leitungsdiagnose
Inventor: LORIZ JAN
IPC: G01R31/50
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Leitungsdiagnose, insbesondere zum Ermitteln der Lebenszeit bzw. der Restlebensdauer und der Trendermittlung, eines Leitungssatzes (1) eingebaut zwischen einem Energiespeicher (2) und einer Last (3), die an ein Fahrzeug-Bussystem eines Fahrzeug-Bordnetzes angebunden sind, wobei der Leitungssatz (1) aus einer Mehrzahl von Leitungssatzabschnitten (L1, .., Ln) besteht, wobei zur Diagnose ein temperaturabhängiges Leitungsmodell (L) für die Leitungssatzabschnitte (L1, .., Ln) verwendet wird und für wenigstens einen der Leitungssatzabschnitte (L1, .., Ln) zwischen einem Stromverteiler (5) und der Last (3) der Spannungsabfall (4) bei einer Temperatur T erfasst wird und mit dem korrespondierenden Wert eines Spannungsabfalls des Leitungsmodells (L) für diese Temperatur T verglichen wird und das Maß einer Abweichung ermittelt wird.
Patent DE-102019121312-A1 (DE)
Title: Fundament
Inventor: BASHA BEKIM
IPC: B60L53/31
Filed: 2019-08-07
Abstract: Es ist ein Fundament (20) für eine Versorgungsbox (16) einer Ladesäule (12) zum Aufladen eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs (14) vorgesehen mit einer Bodenplatte (24) zum Abtragen von Lasten an einen Untergrund (18), einer zwischen einer eingeklappten Lage und einer ausgeklappten Lage schwenkbar an der Bodenplatte (24) angelenkten ersten Seitenwand (28) zur Abtragung von Lasten in eine erste Seitenrichtung in der ausgeklappten Lage und einer zwischen einer eingeklappten Lage und einer ausgeklappten Lage schwenkbar an der Bodenplatte (24) angelenkten zweiten Seitenwand (30) zur Abtragung von Lasten in eine der ersten Seitenrichtung entgegengesetzten zweiten Seitenrichtung in der ausgeklappten Lage. Durch die gelenkig miteinander verbundenen flachen Betonfertigteile des Fundaments (20) ist das Fundament (20) leicht zu transportieren und leicht aufzubauen, so dass ein einfacher Aufbau eines Ladesäulensystems (10) ermöglicht ist.