baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015005120-U1 (DE)
Title: Güterumwerfer
IPC: B65G47/22
Filed: 2015-07-14
Abstract: Umwerfersystem (2) für ein Fördersystem (4), insbesondere eine Flughafen-Gepäckförderanlage, welches geeignet ist zum Transport von Gütern (8) auf einer Förderstrecke (12), wobei a) die Güter (8) vorzugsweise in einer stabilen Position auf der Förderstrecke (12) aufliegend in Transportrichtung (14) transportierbar sind; b) die Güter (8) während sie die Förderstrecke (12) passieren mit Hilfe eines Güterumwerfers (18) in die stabile Position gebracht werden; dadurch gekennzeichnet, dass der Güterumwerfer (18) in einzelne Segmente (20) aufgeteilt ist.
Patent DE-202015005309-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur geregelten Positionierung einer Fahrzeugkabine gegenüber einem Fahrzeugrahmen und Vorrichtung für diese
IPC: B62D24/04
Filed: 2015-07-31
Abstract: Einrichtung zur geregelten Positionierung einer Fahrzeugkabine gegenüber einem Fahrzeugrahmen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Fahrzeugkabine und dem Fahrzeugrahmen zumindest eine elektrisch betriebene und von einem Steuergerät gesteuerte Vorrichtung angeordnet ist.
Patent DE-202015005361-U1 (DE)
Title: Vorrichtung, die Zugriffsschutz für strukturhaltige verteilte Daten realisiert
IPC: H04L9/00
Filed: 2015-08-03
Abstract: Vorrichtung (100) zum Zugriff auf Metadaten-Information eines Dateisystems, wobei eine Mehrzahl von Knoten und eine Mehrzahl von Kanten eine Hierarchie des Dateisystems definieren, wobei jede Kante der Mehrzahl von Kanten durch jeweils einen Vorgängerknoten und einen Nachfolgerknoten aus der Mehrzahl von Knoten definiert ist, wobei jeder Knoten der Mehrzahl von Knoten entweder einem Verzeichnis des Dateisystems oder einer Datei des Dateisystems zugewiesen ist, wobei die Vorrichtung (100) umfasst: eine Schnittstelle (110) und einen Prozessor (120), wobei die Schnittstelle (110) ausgebildet ist, verschlüsselte Kanten-Metadaten einer Kante der Mehrzahl von Kanten aus dem Speicher (200) zu laden, wobei der Prozessor (120) ausgebildet ist, die verschlüsselten Kanten-Metadaten der Kante der Mehrzahl von Kanten zu entschlüsseln, um entschlüsselte Kanten-Metadaten der Kante der Mehrzahl von Kanten zu erhalten, die zumindest einen Knoten-Entschlüsselungsschlüssel eines Knotens der Mehrzahl von Knoten und Informationen über einen Speicherort von verschlüsselten Knoten-Metadaten des Knotens der Mehrzahl von Knoten in dem Speicher (200) umfassen, wobei der Knoten der Mehrzahl von Knoten der Vorgängerknoten oder der Nachfolgerknoten der Kante der Mehrzahl von Kanten ist, wobei die Schnittstelle (110) ausgebildet ist, die verschlüsselten Knoten-Metadaten des Knotens der Mehrzahl von Knoten unter Verwendung der Informationen über den Speicherort der verschlüsselten Knoten-Metadaten des Knotens der Mehrzahl von Knoten aus dem Speicher (200) zu laden, und wobei der Prozessor (120) ausgebildet ist, die verschlüsselten Knoten-Metadaten des Knotens der Mehrzahl von Knoten unter Verwendung des Knoten-Entschlüsselungsschlüssels des Knotens der Mehrzahl von Knoten zu entschlüsseln, um entschlüsselte Knoten-Metadaten des Knotens der Mehrzahl von Knoten zu erhalten.
Patent DE-202015007127-U1 (DE)
Title: Gestell an Schirmmützen
IPC: A42B1/06
Filed: 2015-10-08
Abstract: Gestell an Schirmmützen, wobei die flexibel ausgestalteten Gestelle, externe Elemente wieder abnehmbar an, auf der Schirmmütze haltern, dadurch gekennzeichnet, dass, überwiegend an der unteren Vorderseite der Schirmmütze (1) ein vorteilhaft und wieder abnehmbares Gestell (2), insbesondere ein nahezu zu einem T-Stück ausgebildetes Mittelstück (21) mit der Länge (L) und einem nach außen (konvex) aufweisenden Krümmungsradius (KR) dingfest gemacht ist, und das Mittelstück (21) in seinem Querbalken (22) seitliche und nahezu durchgehende Führungsschächte (221) eingearbeitet hat, und das Mittelstück (21) den Dom (23) mit dem Führungsschacht (231) aufgesetzt hat, und somit das Mittelstück (21) von der Oberseite den nahezu die gesamte Schirmmütze (1), in Längsrichtung umspannenden Haltebogen (3) wieder abnehmbar gehaltert und fixiert hält, und das Mittelstück (21) je seitlich die Anlagestrebe (4) wieder abnehmbar, in einer je voneinander unabhängigen Verstelllänge (VL) gehaltert und fixiert hält, und eine am Mittelstück (21) frontseitige Lagerasche (240) den Schirm (5/51/52) wieder abnehmbar, in einem beidseitig auslenkenden Schwenkwinkel (SW) gelagert und fixiert hält.
Patent DE-202015102860-U1 (DE)
Title: Ladungssicherungssystem für einen Ladungsaufbau eines Nutzfahrzeugs
IPC: B62D33/023
Filed: 2015-06-02
Abstract: Ladungssicherungssystem für einen Ladungsaufbau eines Nutzfahrzeugs, insbesondere einen Kühlaufbau mit isolierenden Wandelementen, umfassend ein Muldenprofil, das entlang der einem Innenraum des Ladungsaufbaus zugewandten ersten Seite ein Aufnahmemittel aufweist, das eine Ladungssicherungsschiene formschlüssig aufnimmt, und das entlang einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite Befestigungsmittel aufweist, wobei das Muldenprofil in Längsrichtung entlang seiner Seitenränder mit einem Verbindungsmittel zur Befestigung an einer Deckschicht des Ladungsaufbaus versehen ist, wobei die Befestigungsmittel in einen unterhalb der Deckschicht angeordneten Schaumkern eingreifen.
Patent DE-202015103189-U1 (DE)
Title: Modulare Sicherheitssteuerung
IPC: G05B19/048
Filed: 2015-06-17
Abstract: Modulare Sicherheitssteuerung (10) mit einer zentralen Steuereinheit (11), zumindest einer Eingangseinheit (12a–12y) zum Empfangen von Eingangssignalen eines Signalgebers (K, LG, NT), und zumindest einer Ausgangseinheit (13a–13y) zum Ausgeben von Ausgangssignalen an zumindest einem angeschlossenen Aktor (R, S), wobei Anzeigemittel (14) zum Anzeigen von Zuständen an der Steuereinheit (11), der Eingangseinheit (12a–12y) und der Ausgangseinheit (13a–13y) vorgesehen sind, und die Steuereinheit (11) derart ausgelegt ist, dass alle Anzeigemittel (14) durch die Steuereinheit (11) ansteuerbar sind und alle Anzeigemittel (14) in einem ersten Anzeigemodus oder in einem zweiten Anzeigemodus durch die Steuereinheit (14) aktivierbar sind, und wobei in dem ersten Anzeigemodus die Anzeigemittel (14) die Zustände als punktuelle Leuchtsignale (LS) anzeigen und in dem zweiten Anzeigemodus die Anzeigemittel (14) die Zustände als lesbaren Text (T) anzeigen.
Patent DE-202015103312-U1 (DE)
Title: Schneckenfilter
IPC: B30B9/12
Filed: 2015-06-24
Abstract: Schneckenfilter, mit einer Schneckenwelle (1), die wenigstens einen wendelförmig verlaufenden Schneckensteg (2) und wenigstens einen, von dem Schneckensteg (2) begrenzten und als Vertiefung im äußeren Umfang der Schneckenwelle (1) ausgestalteten Schneckengang (3) aufweist, und mit einer Filterhülse, welche die Schneckenwelle (1) koaxial umgibt und eine in radialer Richtung durchlässige Filterfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schneckensteg (2) eine Nut (7) aufweist und in der Nut (7) eine Abstreiflippe (9) angeordnet ist, die sich radial nach außen über den Schneckensteg (2) hinaus bis zu der Filterhülse erstreckt, und dass die Schneckenwelle (1) Schrägflächen aufweist, die radial von innen nach außen verlaufen und denen die Abstreiflippe (9) anliegt, derart, dass eine Axialkraft, welche im Betrieb des Schneckenfilters auf die Abstreiflippe (9) einwirkt, die Abstreiflippe (9) entlang der Schrägflächen auch radial nach außen führt.
Patent DE-202015104059-U1 (DE)
Title: Lastenträgeranordnungen zum Sichern einer Ladung an einer Fahrzeugquerstange
IPC: F16B2/02
Filed: 2015-08-03
Abstract: Lastenträgeranordnung, umfassend: eine Klemmvorrichtung (880), die so ausgelegt ist, dass sie an einer Querstange (104) angebracht wird; und einen Lastenträger (810), der mit der Klemmvorrichtung (880) gekoppelt ist, wobei der Lastenträger (810) umfasst: einen Trägerstab (820) und eine Basisauflage (840), die schwenkbar mit dem Trägerstab (820) gekoppelt ist, wobei die Basisauflage (840) so ausgelegt ist, dass sie sich zwischen einer geschlossenen Stellung und einer offenen Stellung dreht, und wobei die Basisauflage (840) so ausgelegt ist, dass sie das Festziehen und Lösen der Klemmvorrichtung (880) in der geschlossenen Stellung behindert.
Patent DE-202015104489-U1 (DE)
Title: Randabschalungsvorrichtung
IPC: B28B7/02
Filed: 2015-08-25
Abstract: Randabschalungsvorrichtung zur Herstellung von plattenförmigen Betonfertigteilen (10), umfassend auf einem Schalungstisch (24) fixierbare Grundabschalungselemente (22) mit einer Schalwand (26) und einer davon abgewandten Rückwand (28) sowie parallel zu den Grundabschalelementen (22) ausgerichtete, auf diese aufgesetzte Zusatzschalelemente (30), dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzschalelemente (30) rechtwinklig zu den Grundabschalelementen (22) verstellbar sind.
Patent DE-202016000607-U1 (DE)
Title: Handelsüblicher Bierdeckel mit einer integrierten Batterie, Knopfzelle oder Akku, die oder das eine auf einer Leiterplatte, Leiterplatte oder einem Platinenstreifen bestückten LED versorgt ("The Lightster")
IPC: F21L4/00
Filed: 2016-01-29
Abstract: Es wird ein handelsüblicher Bierdeckel (1) aus Pappe oder Papier in jeglicher Form verwendet.
Patent DE-202016002604-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Selbstbehandlung der Nackenmuskulatur
IPC: A61H39/04
Filed: 2016-04-22
Abstract: Vorrichtung zur Selbstbehandlung der Nackenmuskulatur mit einer bogenförmig angeordneten Nackenstütze (2), wobei der Bogenradius (r) der Nackenstütze (2) derart eingestellt bzw. vorbestimmt ist, dass beim Verdrehen des auf der Nackenstütze (2) aufliegenden Nackens (3) keine Kräfte in radialer Richtung (r) auf den Nacken (3) wirken, und mit einer die Nackenstütze (2) tragenden Halteeinrichtung (5), welche im wesentlichen vermittels des Oberkörpers (6) des Probanden am Fußboden (7) festhaltbar ist, wobei die Nackenstütze (2) zwei in einem vorbestimmten Abstand voneinander angeordnete Wirkbereiche (8, 9) aufweist, und zwischen den beiden Wirkbereichen (8, 9) eine Einrichtung (10) zur Aufnahme der Dornfortsätze (11) von wenigstens drei der obersten Halswirbel (12) vorgesehen bzw. angeordnet ist.
Patent DE-202016007339-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Reise- und Schlaftasche
IPC: A45C9/00
Filed: 2016-09-27
Abstract: Der Anspruch ist dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche ein integriertes, aufblasbares Nackenkissen enthält (Fach 1), welches sich durch ein Reißverschluss verschließen bzw. öffnen lässt.
Patent DE-202016103379-U1 (DE)
Title: Tragschienenadapter
IPC: H02B1/052
Filed: 2016-06-27
Abstract: Tragschienenadapter (2) zum Einsetzen in eine Tragschiene (5) zum Tragen elektrischer und/oder elektronischer Geräte (1), wobei der Tragschienenadapter (2) Tragschienen-Befestigungselemente (21) aufweist, die an einer zur Tragschiene (5) gerichteten Tragschienen-Befestigungsseite (41) des Tragschienenadapters (2) angeordnet sind und zum Befestigen an der Tragschiene (5) eingerichtet sind, wobei der Tragschienenadapter (2) eine Gerätebefestigungsseite (40) aufweist, an der elektrische und/oder elektronische Geräte (1) befestigbar sind, wobei der Tragschienenadapter (2) an der Gerätebefestigungsseite (40) Gerätebefestigungselemente (31, 32) aufweist, die zur Befestigung elektrischer und/oder elektronischer Geräte (1) an der Gerätebefestigungsseite (40) eingerichtet sind.
Patent DE-202016103706-U1 (DE)
Title: Verstellbare Fuß- und Beinlagerung zur Fußbehandlung
IPC: A61G15/12
Filed: 2016-07-11
Abstract: Verstellbare Fuß- und Beinlagerung (10), insbesondere für die Fußpflege, mit wenigstens einem Waden- und Fußpolster (12), wobei das Waden- und Fußpolster (12) an wenigstens einer Verstelleinrichtung (20) verstellbar angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (20) wenigstens eine magnetische Verstelleinrichtung umfasst.
Patent DE-202016107485-U1 (DE)
Title: Verzerrungsfreies Laserentfernungsmessgerät für ein Fahrzeug
IPC: G01B11/14
Filed: 2016-12-29
Abstract: Abstandsmessvorrichtung (1) für ein Fahrzeug (100), aufweisend
 - eine Laserlichtquelle (2) zum Emittieren von Laserlicht,
 - einen rotierbar gelagerten und an seiner Oberfläche ebenen Spiegel (3), und
 - eine Detektionseinheit (4) für Laserlicht, wobei das von der Laserlichtquelle (2) emittierte Laserlicht in zumindest einer zu einer Hauptstrahlrichtung (20) senkrechten Richtung einen Divergenzwinkel ungleich Null aufweist,
 wobei eine Drehachse (31) des Spiegels (3) in der Oberfläche des Spiegels (3) liegt oder parallel dazu ist,
 wobei die Drehachse des Spiegels (3) senkrecht zu der Hauptstrahlrichtung (20) des auf den Spiegel (3) einfallenden Laserlichts ist, und
 wobei die Detektionseinheit (4) dazu ausgeführt ist, ein von einem Objekt reflektiertes Laserlicht und eine Laufzeit des Laserlichts von der Laserlichtquelle (2) bis zur Detektionseinheit (4) zu erfassen und die Laufzeit in einen Abstand der Abstandsmessvorrichtung (1) zum Objekt umzurechnen.
Patent DE-202017006340-U1 (DE)
Title: Wickeltisch mit technischen Hilfen
IPC: A47K3/034
Filed: 2017-12-09
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von Babys, dadurch gekennzeichnet, dass das Baby auf einem Netz liegt, wodurch das Reinigungswasser ungehindert abfließen kann.
Patent DE-202017007297-U1 (DE)
Title: Kabelbinder
IPC: H01B13/012
Filed: 2017-12-22
Abstract: Kabelbinder (1) mit einem Kopf (2) sowie zumindest einem Kabelband (3), wobei der Kopf (2) an einem Kopfende (4) des Kabelbands (3) festgelegt ist, wobei in einer den Kopf (2) durchdringenden Ausnehmung (5) zumindest ein Sperrmittel (6) sowie eine dem Sperrmittel (6) gegenüberliegende Anlagefläche (7) angeordnet sind, wobei das Kabelband (3) einen Einführabschnitt (9) sowie ein dem Kopfende (4) des Kabelbands (3) gegenüberliegendes Bandende (11) aufweist, wobei das Kabelband (3) mit dem Einführabschnitt (9) voran in die Ausnehmung (5) einführbar ist und durch das eingeführte Kabelband (3) eine Schlinge gebildet wird, wobei bei einem Einführen des Kabelbands (3) in die Ausnehmung (5) eine einer Sperrseite (8) des Kabelbands (3) gegenüberliegende Anlageseite (12) des Kabelbands (3) mit der Anlagefläche (7) in Anlage sowie das Sperrmittel (6) mit der Sperrseite (8) in Wirkverbindung bringbar ist, sodass ein Verlagern des Kabelbands (3) entgegen einer Einführrichtung (14) durch die Sperrseite (8), das Sperrmittel (6) und die Anlagefläche (7) verhindert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kabelband (3) eine Krümmung aufweist, wobei das Bandende (11) des Kabelbands (3) durch die Krümmung maximal 20 mm, bevorzugt maximal 10 mm und besonders bevorzugt maximal 5 mm von einer Einführöffnung (13) der Ausnehmung (5) beabstandet ist, wobei eine an dem Bandende (11) des Kabelbands (3) an das Kabelband (3) angelegte Tangente in Richtung der Einführöffnung (13) gerichtet ist, sodass durch ein Zusammendrücken des gekrümmten Kabelbands (3) der Einführabschnitt (9) des Kabelbands (3) zwischen die Anlagefläche (7) und das Sperrmittel (6) in der Ausnehmung (5) eingeführt wird und wobei der Kabelbinder (1) durch ein weiteres Zusammendrücken des Kabelbands (3) und ein dadurch bewirktes in Wirkverbindung bringen der Sperrseite (8) mit dem Sperrmittel (6) verriegelbar ist.
Patent DE-202017007458-U1 (DE)
Title: Schüsselanordnung
IPC: A47J43/07
Filed: 2017-02-24
Abstract: Schüsselanordnung (110) für ein Küchengerät (1) welches auf die Verarbeitung des Schüsselinhalts eingerichtet ist, umfassend:
 eine Schüssel (112) mit einer im Boden vorgesehenen Öffnung (115);
 eine Werkzeugaufnahme (200) für ein Verarbeitungswerkzeug (230), welche eingerichtet ist, in einer ersten Konfiguration in die Öffnung (115) eingesetzt zu werden;
 einen Verschlussstopfen (300), welcher eingerichtet ist in einer zweiten Konfiguration in die Öffnung (115) eingesetzt zu werden; und
 ein einzelnes ringförmiges Dichtungselement (140) zur Verwendung mit dem Verschlussstopfen (300); wobei die Werkzeugaufnahme (200) und der Verschlussstopfen (300) gegeneinander ausgetauscht werden können, und die Schüsselanordnung (110) konfiguriert ist, sowohl in der ersten als auch in der zweiten Konfiguration zu Verarbeitungszwecken an das Küchengerät (1) montiert zu werden.
Patent DE-202017100147-U1 (DE)
Title: Dämmelement
IPC: F16L59/02
Filed: 2017-01-12
Abstract: Dämmelement (1), mit einem Dämmstoffkörper (2), der mit einer Klebeschicht (3) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Klebeschicht (3) auf einem mit dem Dämmstoffkörper (2) verbundenen Klebeschichtträger (4) angebracht ist.
Patent DE-202017102607-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für ein mobiles Endgerät
IPC: H01R27/02
Filed: 2017-05-03
Abstract: Verbindungsvorrichtung für ein mobiles Endgerät mita. einem ersten Verbindungselement (2) zum Anschließen an ein Quellgerät,b. einem zweiten Verbindungselement (5) zum Anschließen an das mobile Endgerät,c. einem den ersten Verbindungselement (2) und den zweiten Verbindungselement (5) verbindendes Verbindungskabel (3),d. einer Datenspeicher-Einheit (6) zum Speichern von Daten.
Patent DE-202018001241-U1 (DE)
Title: Filmgeld-Rauchwarenanzünder
IPC: A24F29/00
Filed: 2018-03-08
Abstract: Filmgeld-Rauchwarenanzünder dadurch gekennzeichnet, dass die Schachtel aus Karton oder einem anderen festen Material hergestellt ist und innenliegend eine Vorrichtung enthält, die Film- oder Theatergeldscheine gegen die gegenüberliegende Innenseite drückt.
Patent DE-202018103415-U1 (DE)
Title: Verstärkungsrahmen für einen Ski
IPC: A63C5/12
Filed: 2018-06-18
Abstract: Ski, umfassend:(a) einen Schaufelbereich (A), der ein vorderes Ende des Skis (1) bildet, einen hinteren Endbereich (C) und einen in Skilängsrichtung (X) zwischen dem Schaufelbereich (A) und dem hinteren Endbereich (C) erstreckten Bindungsbereich (B) zur Befestigung einer Skibindung,(b) einen Kern (7),(c) einen Obergurt (2),(d) einen Untergurt (3) und(e) einen im Schaufelbereich (A) und/oder im hinteren Endbereich (C) erstreckten Verstärkungsrahmen (10).
Patent DE-202018103980-U1 (DE)
Title: Neue Karre für Krankenschwestern
IPC: A61G12/00
Filed: 2018-07-11
Abstract: Neue Karre für Krankenschwestern, umfassend ein quaderförmiges Hohlraumgehäuse, wobei das quaderförmige Hohlraumgehäuse einen oberen Plattenkörper, einen unteren Plattenkörper, einen linken Plattenkörper und einen rechten Plattenkörper umfasst, wobei Laufrollenkomponenten auf dem Boden des unteren Plattenkörpers angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schranke über dem oberen Plattenkörper entlang dessen Kanten angeordnet ist, wobei der linke Plattenkörper und der rechte Plattenkörper mit Handgriffen versehen sind, wobei mehrere Ständer für Infusionsflaschen auf dem oberen Plattenkörper angeordnet sind, wobei eine Trennwand im quaderförmigen Hohlraumgehäuse angeordnet ist, wobei sich die Trennwand parallel zur vorderen Endfläche befindet und das quaderförmige Hohlraumgehäuse in zwei nicht miteinander verbundene Teile trennt, in denen mehrere ausziehbare Körbe von oben nach unten angeordnet sind, und wobei eine einbruchhemmende Tür mit einem Schloss auf der vorderen Endfläche angeordnet ist, welche aus transparenten Materialien besteht.
Patent DE-202018106350-U1 (DE)
Title: Babytragevorrichtung
IPC: A47D13/02
Filed: 2018-11-08
Abstract: Babytragevorrichtung (100), umfassend:
 einen Rückengurt (110), der einen Hüftgurt (111) und einen mit dem Hüftgurt (111) verbundenen Schultergurt (112) aufweist;
 eine Weste (120), die mit dem Rückengurt (110) zum Abstützen des Babys lösbar verbunden ist; und
 eine Einstellstruktur (130), umfassend:
 ein Eingriffselement (131), das an der Weste (120) angeordnet ist, und eine Vielzahl von Eingriffsöffnungen (132), die am Rückengurt (110) angeordnet ist; oder
 ein Eingriffselement (131), das am Rückengurt (110) angeordnet ist, und eine Vielzahl von Eingriffsöffnungen (132), die an der Weste (120) angeordnet ist, und wobei das Eingriffselement (131) mit einer der Vielzahl von Eingriffsöffnungen (132) lösbar in Eingriff steht.
Patent DE-202019001317-U1 (DE)
Title: Einklebbare Jackeninnentasche
IPC: A41D27/20
Filed: 2019-03-20
Abstract: Einklebbare Jackeninnentasche, dadurch gekennzeichnet, dass am oberen schmalen Seitenrand der Tasche ein Reißverschluss eingenäht ist.
Patent DE-202019001877-U1 (DE)
Title: Patientenbestrahlungseinrichtung
IPC: A61N5/10
Filed: 2019-04-27
Abstract: Patientenbestrahlungseinrichtung umfassend eine Patientenpositioniervorrichtung (3), eine Strahlenquelle (2) und eine Bildgebungseinrichtung (4), wobei die Patientenpositioniervorrichtung (3) mindestens eine Patientenaufnahme (5, 6) umfasst, wobei die Patientenpositioniervorrichtung (3) zumindest zur Ausführung einer horizontalen Bewegung der Patientenaufnahme (5, 6) ausgebildet ist, wobei die Bildgebungseinrichtung (4) eine Abbildungseinheit (24) zur Erzeugung eines Bilds in einer Abbildungsebene (25) aufweist und wobei die Bildgebungseinrichtung (4) eine erste Linearbewegungseinrichtung (20) zur Bewegung der Abbildungseinheit (24) entlang einer vertikalen Bewegungsachse (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abbildungseinheit (24) um eine horizontal angeordnete Rotationsachse (22) drehbar ist.
Patent DE-202019002368-U1 (DE)
Title: Zusatzfunktion für Seitenspiegel von Kraftfahrzeugen
IPC: B60R1/08
Filed: 2019-05-31
Abstract: Zusatzfunktion für Kfz-Seitenspiegel (1) betehend aus einem elektrischen Steuerungsbausatz (4) und einem drehbaren Spiegel (5).
Patent DE-202019003518-U1 (DE)
Title: Notentriegelung für Falttüren mit hygienischem Schnellmontagesystem für Drückergarnituren und leichtgängiger Hochhaltefederanordnung
IPC: E06B3/48
Filed: 2019-08-27
Abstract: Notentriegelung für Falttüren mit Laufschienen [1] und ähnliche öffnungsschließende Elemente, gekennzeichnet dadurch, daß durch Betätigen der äußeren Türverriegelung [7] über eine mechanische Verbindung das Führungselement [5], daß den schloßseitigen Flügelteil in der Laufschiene [1] führt, aus dieser heraus bewegt wird, unabhängig davon, ob die innere Türverriegelung geöffnet oder geschlossen ist und so die Falttür analog einer Drehflügeltür geöffnet werden kann, wobei die innere Verriegelung geöffnet oder geschlossen werden kann, ohne daß das Führungselement [5] aus der Laufschiene heraus bewegt wird.
Patent DE-202019004655-U1 (DE)
Title: Elektronisches Blutdruckmessgerät für 2 bzw. 4 Blutdruckmanschetten zur Abnahme der Blutdruckwerte an den beiden Armen, rechts u. links, bzw. zusätzlich an den beiden Beinen, rechts u. links, mit einer Schnittstelle für den Drucker und evtl. Monitor der die Werte aufzeichnet bzw. sichtbar macht
IPC: A61B5/021
Filed: 2019-11-17
Abstract: Unsere Blutdruckmessung muss mit mindestens 2 elektronischen Blutdruckmessgeräten an den Extremitäten erfolgen.
Patent DE-202019005926-U1 (DE)
Title: Schweißvorbehandeltes beschichtetes Stahlblech
IPC: B23K26/60
Filed: 2019-02-27
Abstract: Schweißvorbereitetes Stahlblech mit einer Aluminium-Silizium-Korrosionsschicht aus einem härtbaren Stahlmaterial, wobei die auf den Blechen aufliegende Aluminium-Silizium-Schicht und die darunter liegende intermetallische Zwischenschicht sowie das darunter liegende Grundmaterial mit einem Laserstrahl im Bereich einer gewünschten Schweißkante überfahren wurde und dabei einerseits Material der Aluminium-Silizium-Schicht und der darunter liegenden intermetallischen Zwischenschicht verdampft und abgesaugt wurde und andererseits eine in das Grundmaterial hineinreichende Reaktion mit dem Grundmaterial erzeugt wurde, so dass eine metallische Reaktions- oder Legierungsablationsschicht vorhanden ist, die Eisen und Legierungselemente aus dem Grundmaterial und Aluminium-Silizium aus der Aluminium-Silizium-Schicht und der intermetallischen Zwischenschicht aufweist, wobei die Reaktionsschicht eine Dicke von 5 µm bis 100 µm insbesondere 20 µm bis 50 µm erreicht.