baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014007036-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung, insbesondere für ein elektronisches Haushaltsgerät
Inventor: MAIGLER ANDREAS
IPC: H03K17/968
Filed: 2014-05-13
Granted: 2017-07-27
Abstract: Bedienvorrichtung, insbesondere für ein elektronisches Haushaltsgerät, aufweisend: eine Abdeckplatte (10) mit einer einem Benutzer zugewandten Benutzerseite (10a), wobei die Abdeckplatte (10) mehrere Bedienabschnitte (12n) zum Definieren mehrerer Bedienelemente aufweist, wobei die mehreren Bedienabschnitte (12n) jeweils derart ausgestaltet sind, dass sie durch eine Krafteinwirkung (F) von der Benutzerseite (10a) der Abdeckplatte (10) her zumindest teilweise elastisch verformbar und/oder bewegbar sind; wenigstens einen Sender (16, 16n) zum Emittieren von elektromagnetischer Strahlung (E) und wenigstens einen Empfänger (18, 18n) zum Erfassen von elektromagnetischer Strahlung (R1, R2), wobei die Bedienabschnitte (12n) jeweils derart ausgestaltet sind, dass sie die von dem wenigstens einen Sender (16, 16n) emittierte Strahlung (E) zumindest teilweise reflektieren, und der wenigstens eine Empfänger (18, 18n) derart angeordnet und/oder ausgestaltet ist, dass er eine ortsaufgelöste Erfassung der von den Bedienabschnitten (12n) reflektierten Strahlung (R1, R2) ermöglicht; und eine Steuerelektronik (20) zum Auswerten von von dem wenigstens einen Empfänger (18, 18n) erzeugten Messsignalen, die in Abhängigkeit von einem Erfassungsort der reflektierten Strahlung (R1, R2) eine Betätigung der Bedienabschnitte (12n) detektiert, dadurch gekennzeichnet, dass für mehrere der mehreren Bedienabschnitte (12n) ein gemeinsamer Sender (16) und mehrere eigene Empfänger (18n) vorgesehen sind oder ein gemeinsamer Sender (16) und mehrere eigene Erfassungsortbereiche eines gemeinsamen Empfängers (18) vorgesehen sind oder ein gemeinsamer Empfänger (18) und mehrere eigene Sender (16n) vorgesehen sind; und mehrere Empfänger (18n), mehrere Erfassungsortbereiche eines Empfängers (18) und/oder mehrere Sender (16n), die verschiedenen Bedienabschnitten (12n) zugeordnet sind, von der Steuerelektronik (20) getaktet betrieben werden.
Patent DE-102014015362-B4 (DE)
Title: Kanalimpulsantwort
Inventor: MURRIN PAUL
IPC: H04J11/00
Filed: 2014-10-16
Granted: 2022-09-01
Abstract: Verfahren zur Verarbeitung eines Signals, um eine Kanalimpulsantwort für das Signal zu bestimmen, wobei das Signal einem Frequenzmultiplexschema folgt, bei dem das Signal eine Mehrzahl von Symbolen umfasst, wobei jedes der Symbole eine Mehrzahl von voneinander verschiedenen Datenslots zum Übertragen von Daten unter Verwendung einer entsprechenden Mehrzahl von Subträgern umfasst, die in der Frequenzdomäne voneinander verschieden sind, wobei Pilotsignale auf Datenslots wenigstens mancher verschiedener Symbole unter Verwendung verschiedener Subträger gemäß einem Pilotübertragungsschema angewandt werden, wobei das Verfahren umfasst:Empfangen (S602) des Signals über einen Kanal, wobei die Pilotsignale im empfangenen Signal Kanalschätzungen für die Datenslots des empfangenen Signals angeben, die die Pilotsignale umfassen;Bestimmen (S604) von Kanalschätzungen für wenigstens manche der Datenslots des empfangenen Signals, die kein Pilotsignal umfassen, durch zeitliche Interpolation empfangener Pilotsignale in anderen Datenslots des empfangenen Signals; undBestimmen einer Kanalimpulsantwort für das Signal unter Verwendung einer Mehrzahl der Kanalschätzungen durch:Durchführen (S606) wenigstens einer inversen Fourier-Transformation an den Kanalschätzungen zur Bestimmung einer Abfolge von geschätzten Kanalimpulsantworten für eine Abfolge von Symbolen undFiltern (S608) der Abfolge von geschätzten Kanalimpulsantworten, um Komponenten der Abfolge von geschätzten Kanalimpulsantworten, die mit einzelnen Frequenzen über die Abfolge geschätzter Kanalimpulsantworten variieren, zu dämpfen; wobei die einzelnen Frequenzen Frequenzen sind, mit denen unerwünschte Komponenten zeitlich variieren und wobei die unerwünschten Komponenten Spitzen sind, die in den Kanalimpulsantworten für das Signal aufgrund von Unvollkommenheiten bei der Bestimmung von Kanalschätzungen durch zeitliche Interpolation auftreten.
Patent DE-102014107902-B4 (DE)
Title: Synchron vorspannbare Mess-Schraube mit Faser-Bragg-Gitter-Vorrichtungen
Inventor: YANG CHUN-CHU
IPC: G01L1/24
Filed: 2014-06-04
Granted: 2018-02-01
Abstract: Synchron vorspannbares Faser-Mess-Schrauben-Gerät, das synchron ein vorgespanntes Faser-Bragg-Gitter und einen vorbefestigten Bolzen bereit stellt, um als ein Befestigungs-Mittel zu dienen, das mit einer Konstruktion versehen ist, um Dehnungskennwerte zu messen, wenn es einer Kraft ausgesetzt ist, um einen Dehnungskennwert anzuzeigen oder auszugeben, gekennzeichnet durch: einen Bolzen (302) mit einem eingebetteten Faser-Bragg-Gitter (301); eine erste Scheibe (203), die auf einem Bolzen-Kopfteil befestigt ist, um die auf den Bolzen (302) und ein erstes Verbindungs-Objekt (205) aufgebrachte Kraft zu tragen; eine zweite Scheibe (204), die auf einer Mutter (202) befestigt ist, um die auf ein zweites Verbindungs-Objekt (206) aufgebrachte Kraft zu tragen; eine Mutter (202), die an die zweite Scheibe (204) gekoppelt ist und schraubenförmig auf den Bolzen (302) geschraubt ist, um eine Selbstsicherung auszubilden; eine Faser mit dem Faser-Bragg-Gitter (301), das in dem Bolzen (302) eingebettet ist; einen Einstell-Punkt an dem Schraubenkopf-Ende (303) zum Faser-Vorspannen; einen Einstell-Punkt an dem Schraubenschaft-Ende (304) zum Faser-Vorspannen; und Faser-Spannvorrichtungen (309); wobei der Bolzen (302) und die Mutter (202) das erste Verbindungs-Objekt (205) und das zweite Verbindungs-Objekt (206) verschrauben, um durch ein Anzugsmoment befestigt zu werden, um eine Umwandlung der Ausdehnung zum Messen einer Ausdehnungs-Länge in dem Bolzen (302) zu machen, die durch die axiale Belastung des Bolzens (302) verursacht wird, und wobei der Bolzen (302) mit der Mutter (202) zu einer messenden Schrauben-Struktur wird, um Ausgangs-Wellenlängen-Änderungen zu messen, die aus der Längen-Änderung des Faser-Bragg-Gitters (301) resultieren, das axial an der Achse des Bolzens (302) eingebettet ist; wobei die Befestigungs-Mittel nicht nur die Mutter (202) enthalten, die eingespannt ist zu einem vorfestigenden Beitrag in dem Bolzen (302), sondern auch ...
Patent DE-102014214861-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines medizinisch-robotischen Geräts sowie medizinisch-robotisches Gerät
Inventor: MEWES PHILIP
IPC: G05B19/18
Filed: 2014-07-29
Granted: 2020-04-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines medizinisch-robotischen Geräts (1) mit einem Endeffektor (2) zum Durchführen einer diagnostischen und/oder therapeutischen Maßnahme, mit den Schritten:a) Vorgeben von zumindest einer von dem Endeffektor (2) zu erreichenden Position (P);b) Bewerten von zumindest zwei Bewegungsabfolgen des medizinisch-robotischen Geräts (1), mit denen der Endeffektor (2) die jeweils vorgegebene zumindest eine Position (P) erreicht, mittels eines Optimierungskriteriums, wobei das Optimierungskriterium bei den unterschiedlichen Bewegungsabfolgen aufgrund der kinematisch-robotischen Eigenschaften des medizinisch-robotischen Geräts (1) zu erwartende auftretende Ungenauigkeiten berücksichtigt;c) Auswählen der Bewegungsabfolge mit dem besten Bewertungsergebnis als optimale Bewegungsabfolge; undd) Umsetzen der optimalen Bewegungsabfolge, sodass die jeweilige vorgegebene Position (P) durch den Endeffektor (2) erreicht wird.
Patent DE-102014222967-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Drehmomentregelung für einen Antriebsmotor
Inventor: JUNG JAE WON
IPC: B60L15/20
Filed: 2014-11-11
Granted: 2021-03-18
Abstract: Drehmomentregelverfahren für einen Antriebsmotor, aufweisend:Erfassen (S100) eines Betrags, mit dem ein Gaspedal gedrückt wird;Berechnen einer Gaspedal-Änderungsrate auf der Grundlage des erfassten Betrags, mit dem das Gaspedal gedrückt wird; undBestimmen einer Zeitkonstante eines Antriebsmotors eines Fahrzeugs entsprechend der berechneten Änderungsrate,wobei das Berechnen der Änderungsrate des Gaspedals umfasst:ein Berechnen eines Betrags der Änderung des Gaspedals durch Vergleichen des erfassten Betrags, mit dem das Gaspedal gedrückt wird, mit einem zuvor erfassten Betrag, mit dem das Gaspedal gedrückt wurde, undeinen ersten Einstellschritt (S210), aufweisend:Bestimmen, ob sich das Gaspedal derzeit in einem Beschleunigungszustand befindet, auf der Grundlage des erfassten Betrags der Änderung, und Einstellen des Gaspedals auf eine Gasgabe-Position, wenn sich das Gaspedal in dem Beschleunigungszustand befindet;Bestimmen (S211), ob der Betrag der Änderung positiv ist und Aufsummieren (S212) des berechneten Betrags der Änderung und einer voreingestellten Zeiteinheit aufweist, wenn der Betrag der Änderung positiv ist; undVergleichen des aufsummierten Betrages der Änderung mit einem voreingestellten ersten Referenzsummenwert, Bestimmen, ob das Gaspedal derzeit auf die Gasgabe-Position eingestellt ist, und Einstellen des Gaspedals auf die Gasgabe-Position, wenn der aufsummierte Betrag der Änderung größer als der voreingestellte erste Referenzsummenwert ist und das Gaspedal derzeit nicht auf die Gasgabe-Position eingestellt ist.
Patent DE-102015001422-B4 (DE)
Title: Flexible Führungsbuchse
Inventor: HOFFMANN BRITTA
IPC: B23B31/20
Filed: 2015-02-06
Granted: 2016-08-18
Abstract: Flexible Führungsbuchse mit einer Öffnung zur Halterung von stangenförmigen Werkstücken, wobei die Führungsbuchse im Bereich der Öffnung Haltezonen mit segmentförmigen Innenflächen aufweist und wobei die Führungsbuchse mindestens eine Kompressionszone aufweist, wobei zwischen benachbarten Haltezonen jeweils eine Kompressionszone angeordnet ist und wobei jede der Kompressionszonen mindestens einen äußeren Öffnungsschlitz aufweist, der den Außenumfang der Führungsbuchse durchbricht und der den Innenumfang der Führungsbuchse im Bereich der Öffnung nicht durchbricht, und bei denen jede der Kompressionszonen mindestens einen inneren Öffnungsschlitz aufweist, der den Innenumfang der Führungsbuchse im Bereich der Öffnung durchbricht und der den Außenumfang der Führungsbuchse nicht durchbricht, wobei ferner innere Kompressionsschlitze vorhanden sind, die durch einen inneren Verbindungsschlitz verbunden sind und wobei ferner äußere Kompressionsschlitze vorhanden sind, die durch einen äußeren Verbindungsschlitz verbunden sind, wobei mindestens ein innerer Kompressionsschlitz in Umfangsrichtung mit mindestens einem äußeren Kompressionsschlitz überlappt und wobei zwischen inneren und äußeren Kompressionsschlitzen Stege verlaufen, die einteilig mit der Führungsbuchse verbunden sind.
Patent DE-102015005237-B4 (DE)
Title: Zwischen Fahrzeugen verteilte Datenübertragung
Inventor: FRIEDMANN FELIX
IPC: H04W84/18
Filed: 2015-04-24
Granted: 2019-02-14
Abstract: Verfahren zum Übertragen eines Datensatzes an eine Anzahl von Fahrzeugen, bei dem jeweilige Datenpakete des Datensatzes von einem Netzwerk mittels einer Netzwerkschnittstelle an jeweilige Fahrzeuge der Anzahl Fahrzeuge verteilt übertragen werden, wobei die jeweiligen Fahrzeuge der Anzahl Fahrzeuge jeweilige von dem Netzwerk empfangene Datenpakete über Drahtlosschnittstellen so lange untereinander übertragen, bis von mindestens einem jeweiligen Fahrzeug alle von dem Datensatz umfassten Datenpakete empfangen wurden, wobei von dem Netzwerk an ein erstes Fahrzeug stets solche Datenpakete übertragen werden, die bei jeweiligen in kommunikativer Verbindung mit dem ersten Fahrzeug stehenden Fahrzeugen zur Vervollständigung von deren jeweiligem Datensatz noch fehlen, und bei dem in Abhängigkeit einer bereits empfangenen Menge an Datenpaketen jeweilige Fahrzeuge der Anzahl von Fahrzeugen zu einer Gruppe zusammengefasst werden, die unabhängig von weiteren Fahrzeugen der Anzahl von Fahrzeugen Datenpakete überträgt.
Patent DE-102015015309-B4 (DE)
Title: Pulvermagnetkern und diesen nutzende Drosselspule
Inventor: INAGAKI TAKASHI
IPC: H01F1/06
Filed: 2015-11-26
Granted: 2023-08-17
Abstract: Pulvermagnetkern, enthaltend:weichmagnetische Pulverpartikel undSpalte zwischen den weichmagnetischen Pulverpartikeln,wobei der Pulvermagnetkern ein Dichteverhältnis von 92,8 bis 95 % aufweist und bei Betrachtung eines Querschnitts davon schichtartige Spalte mit einer durchschnittlichen Dicke von 1 bis 3 µm und einer durchschnittlichen Breite von 20 bis 200 µm in dem Pulvermagnetkern ausgebildet sind.
Patent DE-102015015503-B4 (DE)
Title: Robotersystem, das eine mit erweiterter Realität kompatible Anzeige aufweist
Inventor: KAMOI TOSHIAKI
IPC: B25J13/08
Filed: 2015-12-01
Granted: 2021-09-23
Abstract: Robotersystem, umfassend:
 einen Roboter (12);
 eine Steuerungseinheit (14), die den Roboter steuert;
 eine Bilderfassungs- und -anzeigevorrichtung (16, 42), die mit der Steuerungseinheit verbunden ist und eine Funktion zum Erfassen eines Bildes einer den Roboter enthaltenden Szene und eine Funktion zum Anzeigen des Bildes in Echtzeit aufweist; und
 und einen Messteil, der die relative Position und den Winkel zwischen dem Roboter (12) und der Bilderfassungs- und -anzeigevorrichtung (16, 42) auf der Grundlage des Bildes, das in Echtzeit auf der Bilderfassungs- und -anzeigevorrichtung (16, 42) angezeigt wird, misst,
 wobei die Bilderfassungs- und -anzeigevorrichtung (16, 42) eine Anzeige (22, 44) aufweist, auf der Zusatzinformationen, die einen Status oder eine Bedienführung des Roboters (12) darstellen, auf der Grundlage der relativen Position und des Winkels, die vom Messteil gemessen werden, mit dem Bild überlagert werden, das in Echtzeit auf der Bilderfassungs- und -anzeigevorrichtung (16, 42) angezeigt wird.
Patent DE-102015105260-B4 (DE)
Title: Motorsteuerungsvorrichtung mit Funktion zur Erfassung eines Fehlers in einer Isolationswiderstandsverschlechterungserfassungseinheit eines Motors und Fehlererfassungsverfahren
Inventor: TATEDA MASAYA
IPC: H02P29/02
Filed: 2015-04-08
Granted: 2017-03-30
Abstract: Motorantriebsvorrichtung, die eine Funktion zum Erfassen eines Fehlers in einer Isolationswiderstandsverschlechterungserfassungseinheit eines Motors hat, wobei die Motorantriebsvorrichtung Folgendes umfasst: eine Stromquelleneinheit (1), die ausgelegt ist, um eine Wechselspannung, die von einer Wechselstromquelle (6) geliefert wird, über einen Schalter (7) in eine Gleichspannung in einer Gleichrichtschaltung (11) gleichzurichten und die gleichgerichtete Gleichspannung durch einen Kondensator zu glätten, eine Motorantriebsverstärkereinheit (2), die ausgelegt ist, um einen Motor (8) durch Umwandeln der Gleichspannung von der Stromquelleneinheit (1) in eine Wechselspannung durch Verwenden von Oberarm- und Unterarm-Schaltelementen (21 bis 26) anzutreiben, eine Stromquellenspannungsmesseinheit (3), die ausgelegt ist, um die gleichgerichtete Gleichspannung der Stromquelleneinheit (1) zu messen, eine Isolationswiderstandsverschlechterungserfassungseinheit (4), die eine Kontakteinheit (42) hat, die ausgelegt ist, um ein Ende des Kondensators mit der Erde zu verbinden, und eine Stromerfassungseinheit (41), die zwischen dem anderen Ende des Kondensators und einer Motorspule bereitgestellt und ausgelegt ist, um die Gegenwart/das Fehlen einer Verschlechterung eines Isolationswiderstands (9) des Motors basierend auf einem erfassten Signal zu erfassen, das von einer geschlossenen Schaltung erhalten wird, die von der Kontakteinheit, dem Kondensator, der Motorspule und der Erde gebildet wird, indem die Stromerfassungseinheit verwendet wird, nachdem der Schalter (7) auf den ausgeschalteten Zustand und die Kontakteinheit (42) auf den eingeschalteten Zustand gebracht wurden, und eine Fehlererfassungseinheit (5), die ausgelegt ist, um die Gegenwart/das Fehlen eines Fehlers in der Isolationswiderstandsverschlechterungserfassungseinheit (4) basierend auf dem erfassten Signal in der Isolationswiderstandsverschlechterungserfassungseinheit (4), und einem Spannungswert, der von der Stromquellenspannungsmesseinheit (3) gemessen wird, zu erfassen, indem die Kontakteinheit (42) von dem eingeschalteten Zustand auf den ausgeschalteten Zustand gewechselt wird und die Oberarm- oder Unterarm-Schaltelemente (21 bis 26) der Motorantriebsverstärkereinheit (2) veranlasst werden, Umschalten willkürlich auszuführen.
Patent DE-102015106237-B4 (DE)
Title: Leiterplatte und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: SAIDOU NORIHIRO
IPC: H05K3/00
Filed: 2015-04-23
Granted: 2018-10-11
Abstract: Leiterplatte (1), die mit einem isolierenden Substrat (2), einem auf dem isolierenden Substrat (2) ausgebildeten Metallleiter (3) und einer Lötstopplackbeschichtung (4), die einen Abschnitt des Metallleiters (3) bedeckt, bereitgestellt ist, wobei die Leiterplatte (1) umfasst:
 einen ausgehöhlten Abschnitt (8) des Metallleiters (3), wobei der ausgehöhlte Abschnitt (8) an einem Ende der Lötstopplackbeschichtung (4) ausgebildet ist, und
 eine Lotbeschichtung (9), die den ausgehöhlten Abschnitt (8) bedeckt.
Patent DE-102015109569-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Motordrehzahl
Inventor: ZAVALA JURADO JOSÉ C
IPC: F02D41/00
Filed: 2015-06-16
Granted: 2022-01-13
Abstract: Motorsteuerverfahren für ein Fahrzeug, umfassend, dass:M Ziel-Motordrehzahlen jeweils für M zukünftige Zeitpunkte basierend auf einer Zunahme oder einer Abnahme einer Motordrehzahl selektiv festgelegt werden,wobei M eine ganze Zahl größer als Eins ist;basierend auf einem Satz möglicher Zielwerte für die M zukünftigen Zeitpunkte und einem Modell eines Motors (102) jeweils M vorausgesagte Motordrehzahlen für die M zukünftigen Zeitpunkte ermittelt werden;Kosten für den Satz möglicher Zielwerte basierend auf jeweiligen Differenzen der M vorausgesagten Motordrehzahlen für die M zukünftigen Zeitpunkte und der M Ziel-Motordrehzahlen für die M zukünftigen Zeitpunkte ermittelt werden;basierend auf den Kosten der Satz möglicher Zielwerte aus einer Gruppe ausgewählt wird, die den Satz möglicher Zielwerte und N andere Sätze möglicher Zielwerte umfasst, wobei N eine ganze Zahl größer als Null ist;Zielwerte (230, 232, 234, 236, 238, 240, 244) basierend auf dem ausgewählten Satz möglicher Zielwerte festgelegt werden; undein Motoraktuator basierend auf einem ersten (232) der Zielwerte (230, 232, 234, 236, 238, 240, 244) gesteuert wird.
Patent DE-102016013852-B4 (DE)
Title: Ventileinsatz und Behälter
Inventor: GRITTMANN DENNIS
IPC: B67D1/08
Filed: 2016-11-22
Granted: 2018-08-16
Abstract: Ventileinsatz (1) zur Anordnung in einer Öffnung (2') eines Behälters (2), wobei der Ventileinsatz (1) einen Stopfenkörper (10) mit zumindest zwei axialen Bohrungen zur Bereitstellung von Strömungswegen in den und aus dem Behälter (2) aufweist, wobei jeder Strömungsweg mittels eines betätigbaren federbelasteten Ventils öffen- und verschließbar ist, wobeieine erste der axialen Bohrungen nicht zentrisch angeordnet ist und zwischen einem oberen Bohrungsabschnitt (15) und einem damit fluchtenden unteren Bohrungsabschnitt (17) einen durchmesserverengten Abschnitt (17a) und einen den unteren Bohrungsabschnitt (17) begrenzenden Absatz (17b) aufweist, wobei sich an den oberen Bohrungsabschnitt (15) eine durchmesservergrößerte Aufnahmebohrung (13) anschließt, die sich zu einer Stirnseite (10') des Stopfenkörpers (10) erstreckt,wobei der Stopfenkörper (10) eine erste radiale Bohrung (14), die in die Aufnahmebohrung (13) mündet, und axial dazu beabstandet eine zweite radiale Bohrung (16), die in den oberen Bohrungsabschnitt (15) mündet, aufweist, undwobei der Ventileinsatz (1) eine zusammenwirkende Ventilkombination aus einem ersten Ventil mit einem ersten Ventilsitz (15a), der in dem oberen Bohrungsabschnitt (15) zwischen der Aufnahmebohrung (13) und der Einmündung der zweiten radialen Bohrung (16) vorliegt, und einem zweiten Ventil mit einem zweiten Ventilsitz aufweist, der durch den Absatz (17b) zum durchmesserverengten Abschnitt (17a) gebildet wird, wobei mittels der zusammenwirkenden Ventilkombination zwei Strömungswege (a,b) gemeinsam oder wechselweise verschließbar sind, wobei sich- ein erster Strömungsweg (a) von der ersten radialen Bohrung (14) durch die Aufnahmebohrung (13) über den oberen Bohrungsabschnitt (15) in die zweite radiale Bohrung (16) und- ein zweiter Strömungsweg (b) von dem unteren Bohrungsabschnitt (17) durch den durchmesserverengten Abschnitt (17a) über den oberen Bohrungsabschnitt (15) in die zweite radiale Bohrung (16) erstrecken.
Patent DE-102016108566-B4 (DE)
Title: Absturzsicherung
Inventor: BECKERS STEFAN
IPC: A62B35/00
Filed: 2016-05-10
Granted: 2022-03-17
Abstract: Absturzsicherung (100) für eine Person (10), umfassend einen Auffanggurt (12) zur Befestigung am Körper der zu sichernden Person (10), umfassend zwei Anschlagelemente (14, 16) zur lösbaren Befestigung an einem stab- oder seilförmigen Strukturelement, von denen jedes Anschlagelement (14, 16) durch ein seilförmiges Sicherungselement (18, 20) fest mit dem Auffanggurt (12) verbunden ist und ein Verbindungsmittel (28, 30) zur Verbindung des Anschlagelements (14, 16) mit einer Hand oder dem Handgelenk der Person (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel (28, 30) durch Überschreiten einer vorbestimmten Zuglast lösbar sind, und dass die Anschlagelemente (14, 16) einzelne beweglich miteinander gekoppelte Glieder umfassen, die sich zu einem geschlossenen Haken zusammenkrümmen lassen, welche Glieder dazu vorgesehen sind, mit den Fingergliedern der Person (10) gekoppelt zu werden, derart, dass die Glieder des Anschlagelements (14, 16) parallel zu den Fingergliedern stehen und ihre relative Bewegung gegeneinander der Bewegung der Fingerglieder eines Fingers oder mehrerer Finger der Person (10) folgt.
Patent DE-102016115343-B4 (DE)
Title: Wärmespeicher
Inventor: BROCKMANN ROBERT
IPC: F28D20/00
Filed: 2016-08-18
Granted: 2018-12-13
Abstract: Wärmespeicher, umfassend einen Behälter (1), in dem sowohl plattenförmige Wärmeübertrager (2) als auch ein rohrförmige Wärmeübertrager (3) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der rohrförmige Wärmeübertrager (3) an randseitigen Ausnehmungen (2.1) der plattenförmigen Wärmeübertrager (2) befestigt ausgebildet ist.
Patent DE-102016119472-B4 (DE)
Title: Gerätehalterung
Inventor: IKAS ERHARD
IPC: A47B77/08
Filed: 2016-10-12
Granted: 2023-08-10
Abstract: Es ist eine Gerätehalterung eines Küchengerätes bekannt, das in einer Küchenzeile oder dergleichen Geräteeinbauwand zusammen mit anderen Geräten, Schrankelementen oder dergleichen Einbauteilen angeordnet ist. Die Gerätehalterung umfasst eine Dreheinrichtung, die derart ausgebildet ist, dass das Küchengerät aus der Geräteeinbauwand oder Küchenzeile unter Abstützung seines Gewichtes herausziehbar ist. Um auch sehr schwere Küchengeräte aus der Geräteeinbauwand herausziehen zu können, wird vorgeschlagen, eine Abstützeinrichtung vorzusehen, um die Gerätehalterung zusammen mit dem Küchengerät im herausgezogenen Zustand auf einem Umgebungsboden abzustützen.