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Patent DE-102019118185-A1 (DE)
Title: Sensorsubstrat für einen Positionssensor des Typs mit elektromagnetischer Induktion und Verfahren zum Herstellen eines Sensorsubstrats
Inventor: HAYASHI YASUKAZU
IPC: H01F41/04
Filed: 2019-07-05
Abstract: Ein Sensorsubstrat enthält ein mehrschichtiges Substrat und mehrere Spulen, die auf dem Substrat gebildet sind, wobei eine Oberseitenspule eine erste Unterspule, die mehrere Leitermuster (21, 11, 22, 12), die im Substrat miteinander in Reihe geschaltet sind, enthält, und eine zweite Unterspule, die mehrere Leitermuster (23, 13, 24, 14), die im Substrat miteinander in Reihe geschaltet sind, enthält, enthält, in jeder der geraden Anzahl Schichten das Leitermuster (21, 11, 22, 12), das der ersten Unterspule angehört, und das Leitermuster (23, 13, 24, 14), das der zweiten Unterspule angehört, in einer Flächenrichtung abwechselnd angeordnet sind und ein Ende der ersten Unterspule mit einem Anschluss einer kurzen Anschlussfläche 42 verbunden ist, während ein Ende der zweiten Unterspule mit dem weiteren Anschluss der kurzen Anschlussfläche 42, der vom einen Anschluss in der Flächenrichtung getrennt ist, verbunden ist.
Patent DE-102019118477-A1 (DE)
Title: Bestimmen einer Nickwinkellage eines aktiven optischen Sensorsystems mittels einer Lichtlaufzeitmessung
Inventor: SERGEEV NIKOLAI
IPC: G01S7/497
Filed: 2019-07-09
Abstract: Gemäß einem Verfahren zum Bestimmen einer Nickwinkellage eines aktiven optischen Sensorsystems (2) wird ein Lichtpuls (3) in Richtung einer Fahrbahn (6) ausgesendet. Reflektierte Anteile werden als reflektierter Lichtpuls (5) mittels eines optischen Detektors (10) des Sensorsystems (2) detektiert. Mittels des Detektors (10) wird abhängig von dem reflektierten Lichtpuls (5) ein Sensorsignal (24) erzeugt. Mittels einer Recheneinheit (4) des Sensorsystems (2) wird abhängig von dem Sensorsignal (24) eine Lichtlaufzeit bestimmt und ein Abtastpunkt (13) der Fahrbahn (6) erzeugt. Mittels der Recheneinheit (4) wird ein Abstand des Abtastpunkts (13) von einer Projektion (23) einer Longitudinalachse des Sensorsystems (2) auf die Fahrbahn (6) mit einem vorgegebenen Maximalabstand verglichen und abhängig von der Lichtlaufzeit ein Nickwinkel des Sensorsystems (2) bestimmt, wenn der Abstand kleiner oder gleich dem Maximalabstand ist.
Patent DE-102019118884-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines partiell pressgehärteten und mit einer Zinkbeschichtung versehenen Blechformteils
Inventor: EBERHARDT FLORIAN
IPC: B21D22/20
Filed: 2019-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines partiell pressgehärteten und mit einer Zinkbeschichtung versehenen Blechformteils, umfassend die Schritte:- Bereitstellen einer ebenen Platine, die aus einem zinkbeschichteten und umwandlungsverzögerten Stahlblech gebildet ist;- Erwärmen der Platine mit folgenden Teilschritten:(I) homogenes Erwärmen der Platine auf eine erste Temperatur (T1) oberhalb Ac1;(II) partielles Erwärmen der Platine, wobei zumindest ein zu härtender Bereich (H) der Platine weiter auf eine zweite Temperatur (T2) oberhalb Ac3 erwärmt wird, und gleichzeitiges partielles Abkühlen der Platine, wobei zumindest ein nicht zu härtender Bereich (W) der Platine auf eine dritte Temperatur (T3) unterhalb Ac1 abgekühlt wird;(III) partielles Abkühlen der Platine, wobei der zu härtende Bereich (H) der Platine auf eine vierte Temperatur (T4) unterhalb Ac1 abgekühlt wird, und gleichzeitiges partielles Erwärmen der Platine, wobei der nicht zu härtende Bereich (W) der Platine auf eine fünfte Temperatur (T5) oberhalb der dritten Temperatur (T3) und unterhalb Ac1 erwärmt wird;- Umformen der erwärmten Platine zu einem Blechformteil und gleichzeitiges Presshärten.
Patent DE-102019120238-A1 (DE)
Title: Gerotorpumpe
Inventor: DAUTRY ETIENNE
IPC: F04C2/10
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gerotorpumpe (1) aufweisend ein Gehäuse (2), eine Antriebswelle (9), einen Einlass (3), einen Auslass (4) und ein Verdrängungsmittel (10).Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Verdrängungsmittel (10) aus einem ersten Rotorsatz (11) und einem zweiten Rotorsatz (12) besteht, wobei der erste Rotorsatz (11) ein erstes Innenzahnrad (13) und ein erstes Außenzahnrad (14) aufweist und wobei der zweite Rotorsatz (12) ein zweites Innenzahnrad (15) und ein zweites Außenzahnrad (16) mit derselben Zahnteilung wie die Zahnteilung des ersten Rotorsatzes (11) aufweist, und wobei der zweite Rotorsatz (12) zu dem ersten Rotorsatz (11) um eine halbe Zahnteilung der Rotorsätze (11, 12) verdreht angeordnet ist.
Patent DE-102019121530-A1 (DE)
Title: Kondensatorsystem mit einem Dämpfungsmaterial mit vorgegebener Dämpfung und Verfahren zur Herstellung eines solchen Kondensatorsystems
Inventor: BONART JAKOB
IPC: H01G4/14
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein Kondensatorsystem, umfassend:- ein erstes Dielektrikum; und- ein Dämpfungsmaterial, insbesondere ein zweites Dielektrikum, wobei das Dämpfungsmaterial eine vorgegebene höhere Dämpfung aufweist als das erste Dielektrikum.
Patent DE-102019122333-A1 (DE)
Title: Elastisches Sandwichbauteil
Inventor: HAFELLNER REINHARD
IPC: B32B5/18
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sandwichbauteil (100), welches eine erste Deckschicht (101), eine zweite Deckschicht (102) und eine Kernschicht (103) aufweist. Die Kernschicht (103) ist derart zwischen der ersten Deckschicht (101) und der zweiten Deckschicht (102) angeordnet, dass die erste Deckschicht (101), die Kernschicht (103) und die zweite Deckschicht (102) eine Sandwischstruktur bilden. Die Kernschicht (103) weist eine Schubsteifigkeit von mehr als 5 MPa auf. Die Kernschicht (103) ist derart rückverformbar ausgebildet, dass bei einer Reduktion der Dicke der Kernschicht (103) um 20 % der ursprünglichen Dicke aufgrund einer Druckkraft eine Rückverformbarkeit von mindestens 95 % der ursprünglichen Dicke der Kernschicht (103) vorliegt.
Patent DE-102019122460-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer halbleiterchip und verfahren zur herstellung eines solchen
Inventor: TÅNGRING IVAR
IPC: H01L33/36
Filed: 2019-08-21
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform umfasst der optoelektronische Halbleiterchip einen Halbleiterkörper mit einer Oberseite und quer zur Oberseite verlaufenden Flanken, die den Halbleiterkörper in einer lateralen Richtung begrenzen. Die Flanken sind jeweils mit einer ersten Passivierungsschicht bedeckt. Im Bereich der Flanken ist jeweils zwischen der ersten Passivierungsschicht und dem Halbleiterkörper eine zweite Passivierungsschicht angeordnet, wobei der Brechungsindex der zweiten Passivierungsschicht kleiner als der Brechungsindex der ersten Passivierungsschicht ist. Mit den Brechungsindices sind die Brechungsindices für die von der aktiven Schicht im Betrieb erzeugte Strahlung gemeint.
Patent DE-102019126034-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur automatisierten Herstellung von Bucheinbanddecken und/oder Schachteldecken
Inventor: SCHWAKE THOMAS
IPC: B42C7/00
Filed: 2019-09-26
Abstract: Deckenmaschine mit einer Pappenzufuhr, einer Nutzenzufuhr, einer Klebstoffaftragvorrichtung, einer Fügevorrichtung, ein Einschlagvorrichtung einer Ausfuhr und einer Steuerungseinrichtung, mit einer im Produktfluss einer ersten Pappenschneideinrichtung nachfolgend angeordneten Spreizvorrichtung der Pappenzufuhr, um die mittels der ersten Pappenschneideinrichtung aus einem gemeinsamen Pappenbogen erzeugten Pappenzuschnitte zueinander beabstandet zu positionieren.
Patent DE-102019127490-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bedienen eines Messinstruments
Inventor: LEFEBVRE MARTINE
IPC: G06F21/31
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bedienen eines Messinstruments (MI) mittels eines Bediengeräts (BG), umfassend:- Anmelden eines Bedieners (BD) an einem Server (SE) mittels des Bediengeräts (BG), wobei das Anmelden beinhaltet:a) Authentifizieren des Bedieners (BD) an dem Bediengerät (BG) durch Erfassen von zumindest einem Authentifizierungsmerkmal (AM);b) Auswählen des zu bedienenden Messinstruments (MI);c) Übermitteln des Authentifizierungsmerkmals (AM) und der Auswahl an den Server (SE);- Festlegen einer Rolle (RO) des Bedieners (BD) mittels des Servers (SE) basierend auf dem übermittelten Authentifizierungsmerkmal (AM), wobei das ausgewählte Messinstrument (MI) mehrere Bedienaktionen und Funktionalitäten ermöglicht, wobei die Rolle (RO) dem Bediener (BD) das Zugreifen auf zumindest eine Bedienaktion und/oder Funktionalität des Messinstruments (MI) erlaubt; undBedienen des Messinstruments (MI) basierend auf der festgelegten Rolle (RO) des Bedieners (BD).
Patent DE-102019129423-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für ein schloss eines fahrzeugs, und fahrzeugtüre und fahrzeug hiermit
Inventor: OCH ROLAND
IPC: E05B85/10
Filed: 2019-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung (1) für ein Schloss eines Fahrzeugs, die an einem Fahrzeug angeordnet oder anordenbar ist, wobei die Betätigungseinrichtung (1) eine manuell zu ergreifende Betätigungskomponente (10) aufweist, die von einer Verstauposition in eine Bereitschaftsposition verbringbar ist, wobei die Verstauposition eine Position ist, in der die zu ergreifende Betätigungskomponente (10) verstaut ist, und wobei die Bereitschaftsposition eine Position ist, in der die Betätigungskomponente von einem Benutzer ergreifbar ist, wobei die Betätigungskomponente (10) mit zumindest dem Schloss des Fahrzeugs derart wirkverbunden oder wirkverbindbar ist, dass das Schloss durch Betätigen der Betätigungskomponente geöffnet werden kann. Außerdem betrifft die Erfindung eine Fahrzeugtüre mit einer solchen Betätigungseinrichtung und ein Fahrzeug mit einer solchen Fahrzeugtüre.
Patent DE-102019130362-A1 (DE)
Title: Anleger und Verfahren zum Betreiben eines Anlegers einer tafelförmiges Substrat verarbeitenden Maschine
Inventor: FISCHER STEFFEN
IPC: B65H31/32
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Anleger für eine substratverarbeitende Maschine, mit einer Nonstop-Einrichtung zur unterbrechungsfreien Zufuhr tafelförmiger Substrate, wobei die Nonstop-Einrichtung mindestens einen in und entgegen einer Transportrichtung verlagerbaren Tragstab zum Tragen eines Reststapels aufweist und wobei der Tragstab einen sich in Transportrichtung erstreckenden Abschnitt zum Tragen des Reststapels und eine Spitze aufweist, wobei die Spitze des Tragstabes gegenüber dem Abschnitt zum Tragen des Reststapels verlagerbar aufgenommen ist. Ebenfalls betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Anlegers.
Patent DE-102019135428-A1 (DE)
Title: Stellantrieb, insbesondere für eine Fahrzeugkomponente
IPC: F16D65/14
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stellantrieb (1), insbesondere für eine Fahrzeugkomponente, mit einem Gehäuse (2), mit einem im Gehäuse (2) angeordneten Motor (3), mit einer im Gehäuse (2) angeordneten und mit dem Motor (3) gekoppelten Getriebeeinheit (4), und mit zumindest einer Dämpfungseinheit (5), mittels der der Motor (3) und/oder die Getriebeeinheit (4) im Gehäuse (2) gedämpft gelagert ist. Erfindungsgemäß umfasst die Dämpfungseinheit (5) zumindest zwei voneinander beabstandete Dämpfungselemente (6) und zumindest ein Verbindungselement (7), wobei das zumindest eine Verbindungselement (7) die Dämpfungselemente (6) miteinander verbindet und den Motor (3) und/oder die Getriebeeinheit (4) ebenfalls dämpfend im Gehäuse (2) lagert.
Patent DE-102019135878-A1 (DE)
Title: Aufhängung für fahrzeug
Inventor: SONG WOO BIN
IPC: B60G15/07
Filed: 2019-12-30
Abstract: Eine Aufhängung für ein Fahrzeug kann aufweisen: ein Federbeinrohr; eine Domstrebe, die derart installiert ist, dass sie in dem Federbeinrohr bewegbar ist; einen Isolierteil, durch den hindurch ein oberes Ende der Domstrebe installiert ist und der einen unteren becherartigen Teil, einen Isolierkörper und einen oberen becherartigen Teil aufweist; und ein Kappenelement, das mit dem oberen becherartigen Teil verbunden ist, um ein Eindringen von Fremdkörpern zu verhindern, und eine mit dem oberen Ende der Domstrebe verbundene Verbindungsstruktur aufweist. Eine Drehverhinderungsstruktur zum Verhindern einer Drehung des Kappenelements kann in dem Kappenelement und dem oberen becherartigen Teil vorgesehen sein.
Patent DE-102019200550-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Umschaltung eines Lüftungssystems eines Fahrzeugs
IPC: B60H1/24
Filed: 2019-01-17
Abstract: Bei einem Verfahren zur Umschaltung eines Lüftungssystems (2) eines Fahrzeugs (1) wird mittels wenigstens eines Kamerasystems (3) des Fahrzeugs (1) eine Umgebung (4) des Fahrzeugs (1) erfasst und Kameradaten (5) werden generiert. Die Kameradaten (5) werden mittels einer Bilderkennung ausgewertet. Mittels der ausgewerteten Kameradaten (5) wird festgestellt, ob sich in der Umgebung (4) des Fahrzeugs (1) wenigstens eine Luftschadstoff-Emissionsquelle (6) befindet. Das Lüftungssystem (2) des Fahrzeugs (1) wird angesteuert, so dass bei einer vorhandenen wenigstens einen Luftschadstoff-Emissionsquelle (6) auf einen Umluft-Betrieb (7) geschaltet wird.
Patent DE-102019200583-A1 (DE)
Title: Gargerät und Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts
Inventor: BECKMANN DIRK
IPC: F24C7/08
Filed: 2019-01-17
Abstract: Ein Verfahren (S1-S9) dient zum Betreiben eines Gargeräts (1), wobei mindestens ein Messverlauf (V0eines von einer Speise (G) reflektierten Lichts während eines Wärmebehandlungsablaufs aufgenommen wird (S3-S6), aus mindestens einem Messverlauf (V0) ein Zeitpunkt (tw) eines Wendepunkts bestimmt wird (S7) und beruhend auf dem bestimmten Zeitpunkt (tw) dieses Wendepunkts (S8) mindestens eine Aktion ausgelöst wird (S9). Ein Gargerät (1) zum Ablauf des Verfahrens (S1-S7) weist insbesondere auf: mindestens eine auf die Speise (G) gerichteten Lichtquelle (6), mindestens einen auf die Speise (G) gerichteten Lichtsensor (7), eine Auswerteeinrichtung (8) zur Speicherung des mindestens einen Messverlaufs (V0) und zum Bestimmen des Zeitpunkts (tw) des Wendepunkts und eine Steuereinrichtung (8) zum Auslösen der mindestens einen Aktion (S9) beruhend auf dem bestimmten Zeitpunkt (tw) dieses Wendepunkts. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Backöfen.
Patent DE-102019201966-A1 (DE)
Title: Probentransferwerkzeug
Inventor: KIRSCH CHRISTOPH
IPC: G01N1/28
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mit Wirkstoffen beschichtetes, stabförmiges Probentransferwerkzeug, dessen Herstellung und dessen Verwendung zum Transfer von Nukleinsäure-haltigem Probenmaterial in Reaktionsgemische von enzymatischen Nachweisreaktionen.
Patent DE-102019202697-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Testscheiben
Inventor: EHRENSCHWENDTNER SIMON
IPC: H01L21/683
Filed: 2019-02-28
Abstract: Vorrichtung zum Fixieren einer flächigen Halbleiterscheibe beinhaltend mindestens zwei Trägerplatten,einem auf einer Trägerplatte fixierten oder fixierbaren Aufnahmekörper undeinem den Aufnahmekörper durchsetzenden Unterdruckkanal mit einem Saugende an der Aufnahmeseite,wobei die Aufnahmeseite eine definierte Saugstruktur aus weichem Material aufweist,und dass die mindestens zwei Trägerplatten auf der von den Aufnahmekörpern abgewandten Seite je eine Stützvorrichtung aufweisen, die jeweils an einer den Trägerplatten gemeinsamen Grundplatte befestigt ist, so dass der minimale Abstand zwischen zwei Trägerplatten mindestens 1 mm beträgt.
Patent DE-102019204907-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Nutzfahrzeug mit einem Getriebegehäuse mit Entlüftungsanordnung
Inventor: EGE GEORG
IPC: F16H57/027
Filed: 2019-04-05
Abstract: Es wird ein Getriebe für ein Nutzfahrzeug mit einem Getriebegehäuse (1), an dem zumindest eine Entlüftungsanordnung (2) zum Druckausgleich zwischen einem Innenraum des Getriebegehäuses (1) und einer Umgebung des Getriebegehäuses (1) vorgesehen ist, die einen umgebungsseitig an einer Wand (7) des Getriebegehäuses (1) befestigten Entlüfter (8) aufweist, der über zumindest einen ölschaumreduzierenden Entlüftungskanal mit zumindest einem Innenraum des Getriebegehäuses (1) verbunden ist, vorgeschlagen, wobei als Entlüftungskanal zumindest eine erste innenraumseitige Entlüftungsbohrung (9) und eine zweite entlüfterseitige Entlüftungsbohrung (10) vorgesehen ist, wobei die Entlüftungsbohrungen (9, 10) an ihrem Verbindungsbereich (14) bezüglich ihres Querschnittes derart versetzt zueinander angeordnet sind, dass ein stufenförmiger Übergang (11) am Verbindungsbereich (14) zwischen den Entlüftungsbohrungen (9, 10) vorgesehen ist. Ferner wird ein Nutzfahrzeug mit einem Getriebe vorgeschlagen.
Patent DE-102019211621-A1 (DE)
Title: Scheibenwischervorrichtung
Inventor: DEPONDT HELMUT
IPC: B60S1/40
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Scheibenwischervorrichtung mit zumindest einem Wischblattadapter (28), welcher zumindest ein erstes Wischblattadapterelement (32) und zumindest ein zweites Wischblattadapterelement (34) aufweist, welches in zumindest einem montierten Zustand relativ zu dem ersten Wischblattadapterelement (32) schwenkbar gelagert ist, und mit zumindest einem Wischarmadapter (30), welcher zumindest einen Führungsfortsatz (36, 38) umfasst und in dem montierten Zustand mit dem zweiten Wischblattadapterelement (34) gekoppelt ist, wobei der Wischblattadapter (28) zumindest eine Sicherungseinheit (46) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, den Wischarmadapter (30) in Abhängigkeit von einer Schwenkstellung des zweiten Wischblattadapterelements (34), insbesondere relativ zu dem ersten Wischblattadapterelement (32), an dem Wischblattadapter (28) zu halten und wobei das zweite Wischblattadapterelement (34) zumindest eine Führungsausnehmung (48) begrenzt, die dazu vorgesehen ist, den Führungsfortsatz (36, 38) bei einer Bewegung des Wischarmadapters (30) relativ zum zweiten Wischblattadapterelement (34), insbesondere bei einer Demontage des Wischarmadapters (30), zumindest teilweise aufzunehmen und zu führen.Es wird vorgeschlagen, dass die Sicherungseinheit (46) zumindest ein Blockierelement (52, 54) aufweist, welches, insbesondere bei einer Montage des Wischarmadapters (30), eine Aufnahme des Führungsfortsatzes (36, 38) durch die Führungsausnehmung (48) in eine Montagerichtung (44) des Wischarmadapters (30) blockiert.
Patent DE-102019211646-A1 (DE)
Title: Prozessanordnung und Lötverbindung aus zwei Blechteilen
Inventor: SCHMID DANIEL
IPC: B23K26/20
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prozessanordnung zur Herstellung einer Lötverbindung durch Laserstrahllöten, mit zwei Blechteilen (1, 3), deren flächige Grundkörper (2, 4) an Biegekanten (8) in abgewinkelte Fügeflansche (9) übergehen, die an einem Bördelstoß mit zwischengeordneter Bauteilfuge (5) einander zugewandt sind, und mit einer Laserbearbeitungseinheit (11), die einen Laserstrahl (19) und einen Lötdraht (15) in einer Prozessrichtung (P) entlang der Bauteilfuge (5) führt, wobei an einer Lötstelle (L) die Drahtspitze (13) des Lötdrahts (15) vom Laserstrahl (19) aufgeschmolzen wird, und zwar unter Bildung einer stegförmigen Lötnaht (18) in der Bauteilfuge (5), die die beiden Bauteile (1, 3) miteinander verbindet. Erfindungsgemäß eilt im Lötprozess der Laserstrahl (19) dem Lötdraht (15) in der Prozessrichtung (P) voraus, so dass der Laserstrahl (19) einen unteren Bördelstoßbereich (14) der Bauteilfuge (5) bei noch nicht zugeführtem Lötdraht (15) direkt erwärmt.
Patent DE-102019212068-A1 (DE)
Title: Mobile Kommunikationsvorrichtung zur Aktualisierung von Security-Informationen beziehungsweise Funktionen einer Fahrzeugvorrichtung und Verfahren
Inventor: FERNKORN GEORG
IPC: H04L12/66
Filed: 2019-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Kommunikationsvorrichtung (20) umfassend eine erste Schnittstelle (20.1) zur Datenkommunikation und eine zweite Schnittstelle (20.2) zur Datenkommunikation, wobei die mobile Kommunikationsvorrichtung ausgebildet ist, mittels der ersten Schnittstelle eine Anfrage zur Bereitstellung von Security-Informationen und/oder Funktionsänderungsanweisungen an eine Bereitstellungseinrichtung (40) auszusenden und Security-Informationen und/oder Funktionsänderungsanweisungen von der Bereitstellungseinrichtung zu empfangen und die empfangenen Security-Informationen und/oder Funktionsänderungsanweisungen mittels der zweiten Schnittstelle an eine Schnittstelle (30.1) eines Fahrzeugs zur Bereitstellung an eine elektronische Fahrzeugvorrichtung (30) des Fahrzeugs auszusenden. Weiterhin betrifft die Erfindung eine korrespondierende Fahrzeugvorrichtung, deren Verwendung in einem Fahrzeug und ein die genannten Vorrichtungen bzw. Bereitstellungseinrichtung umfassendes System.
Patent DE-102019214549-A1 (DE)
Title: Schwenkvorrichtung und Sensorsystem mit Schwenkvorrichtung
Inventor: BAUR MARKUS
IPC: G01S17/88
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schwenkvorrichtung (10, 20) für einen Sensor (32). Die Schwenkvorrichtung (10, 20) umfasst ein schwenkbares Element (12, 22), eine Halterung (13, 23) mit einem Drehlager (13a, 23a) und eine Schwenkachse (14, 24), die im Drehlager (13a, 23a) aufgenommen ist und zum Verschwenken des schwenkbaren Elements (12, 22) mit dem schwenkbaren Element (12, 22) verbunden ist. Die Schwenkvorrichtung (10, 20) umfasst ferner ein Vorspannelement (11), wobei das schwenkbare Element (12, 22) mittels des Vorspannelements (11) in einer axialen Richtung der Schwenkachse (14, 24) vorgespannt ist. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Sensorsystem (30) mit einem Objekterkennungssensor (32) und einer Schwenkvorrichtung (10, 20).
Patent DE-102019215654-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Sprachkommunikation mit einem Fahrzeughalter und automatisiert betreibbares Straßenfahrzeug umfassend ein derartiges System
Inventor: STROBEL MARKUS
IPC: H04W4/40
Filed: 2019-10-11
Abstract: System (10) zur Sprachkommunikation mit einem Fahrzeughalter (1) umfassend wenigstens einen Akustiksensor (11) umfassend eine Befestigungsanordnung (12) für einen Einbau des Akustiksensors (11) in eine Karosserie eines Straßenfahrzeuges (2), eine Auswerteeinrichtung (13) zum Verarbeiten der Signale des Akustiksensors (11) umfassend ein Maschinenlernprogramm (14), das trainiert ist, in den Signalen des Akustiksensors (11) gesprochene Wörter und/oder Sätze (3) von einem Fahrzeug externen Verkehrsteilnehmer (4) zu erkennen und die erkannten Wörter und/oder Sätze (3) aus den Signalen des Akustiksensors (11) zu filtern, wenn das Maschinenlernprogramm (14) auf der Auswerteeinrichtung (13) ausgeführt wird, eine Schnittstelle (15), mittels der das System (10) von dem Fahrzeug externen Verkehrsteilnehmer (4) aktiviert wird, und ein als Fahrzeug internes Endgerät einsetzbares Endgerät (16), das Signal übertragend mit der Auswerteeinrichtung (13) verbunden ist, wobei im aktivierten Zustand das System (10) die gesprochenen Wörter und/oder Sätze (3) des externen Verkehrsteilnehmers (4) dem Fahrzeughalter (1) mittels des Endgeräts (16) bereitstellt.
Patent DE-102019216833-A1 (DE)
Title: Hydraulikblock für ein Hydraulikaggregat für eine hydraulische Fahrzeugbremsanlage
Inventor: WEH ANDREAS
IPC: B60T11/16
Filed: 2019-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hydraulikblock (1) für ein Hydraulikaggregat (2) einer schlupfgeregelten, hydraulischen Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage mit einem Primärkolben (9), der aus dem Hydraulikblock (1) vorsteht und an dem ein stiftförmiger Signalgeberhalter (17) für einen Permanentmagneten angeordnet ist. Die Erfindung schlägt vor, den Primärkolben (9) und den Signalgeberhalter (17) mit einem rohrförmigen Gehäuse (20), dass die Form einer Zylinderschale, an die sich zwei konvergierende, tangentiale Wände anschließen, zu umschließen.