baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017005915-U1 (DE)
Title: Einstellbares Ventil für Atemgase
IPC: F16K1/54
Filed: 2017-11-15
Abstract: Ventil 25 für Atemgase mit zumindest einer Gasöffnung 26 und Mitteln 9 zum Verbinden des Ventils mit einem Kreissystem oder Gasdrucksystem wobei das Ventil einen Drehknopf 1 mit einer Hülse 5 aufweist, wobei die Hülse 5 eine Skalierung 35 aufweist und der Drehknopf Griffflächen aufweist, wobei der Drehknopf mechanisch über Verbindungsmittel auf einen Federteller 18 einwirkt und diesen bewegt, wobei das Ventil 25 ein Gewinde 6, 21 aufweist, welches sich entlang einer Spindel 8 bewegt, wenn der Drehknopf gedreht wird, wobei der Federteller 18 auf die Druckfeder 16 einwirkt und diese staucht oder entlastet und wobei der Anwender, über diesen Mechanismus, die Vorspannung der Druckfeder 16 einstellen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckfeder 16 einem Ventil-Körper 27 anliegt, wobei der Ventil-Körper 27 im Bereich seiner der Durchströmungsöffnung 26 zugewandten Ausdehnung einen Kegel 13 aufweist und im Bereich seiner der Durchströmungsöffnung 26 abgewandten Ausdehnung einen Führungskörper 34 aufweist, wobei der Führungskörper 34 mit seiner Basis einer Federplatte 36 entspringt, die die Anlage der Feder 16 darstellt, wobei der Führungskörper 34 einen etwas geringeren Außendurchmesser aufweist, als ein Innendurchmesser einer Aufnahme 37 für den Führungskörper, wobei der Gasdruck an der Unterseite des Körpers 27 anliegt und den Körper, in Abhängigkeit vom anliegenden Gasdruck und Federspannung 16, nach oben in Richtung des Führungskörpers 34 drängt, wobei dieser in die Aufnahme 37 eintaucht.
Patent DE-202017007076-U1 (DE)
Title: Kraft-Wärme-Kopplungsanlage
IPC: F01K13/02
Filed: 2017-10-04
Abstract: Kraft-Wärme-Kopplungsanlage (1) zur Umwandlung chemischer Energie eines Brennstoffs in thermische und elektrische Energie, wobei die Kraft-Wärme-Kopplungsanlage (1) einen Dampfturbosatz (9), einen Dampferzeuger (4) zum Verdampfen eines Arbeitsmediums, einen Kondensator (5) zum Kondensieren des Arbeitsmediums, eine Speisepumpe (6), eine Primärpumpe (7) sowie einen Nutzwärmeübertrager (8) aufweist, wobei der Dampfturbosatz (9) eine Dampfturbine (2) sowie einen mit der Dampfturbine (2) in Wirkverbindung stehenden Generator (3) aufweist, wobei der Dampferzeuger (4) mittels des Brennstoffs befeuerbar ist, wobei der Dampfturbosatz (9) innerhalb eines Kondensatorgehäuses (10) des Kondensators (5) angeordnet ist, wobei der Dampferzeuger (4) mittels einer ersten Dampfleitung (16) mit einem Einlass (17) der Dampfturbine (2) verbunden ist, sodass das verdampfte Arbeitsmedium von dem Dampferzeuger (4) durch den Einlass (17) in die Dampfturbine (2) einleitbar ist, wobei die Dampfturbine (2) mittels des verdampften Arbeitsmediums antreibbar ist, wobei die Dampfturbine (2) einen Auslass (18) aufweist, der zu einem von dem Kondensatorgehäuse (10) umschlossenen Kondensationsraum (19) des Kondensators (5) werden kann und wobei das Arbeitsmedium zumindest teilweise in einem aus Kondensator (5), erster Fluidleitung (22), Primärpumpe (7), zweiter Fluidleitung (23), Saugabzweig (27), vierter Fluidleitung (28), Speisepumpe (6), fünfter Fluidleitung (29), Dampferzeuger (4) und erster Dampfleitung (16) gebildetem Arbeitskreislauf (30) zirkulieren kann.
Patent DE-202017103379-U1 (DE)
Title: Träger für einen Unkrautbrenner
IPC: A01M21/00
Filed: 2017-06-02
Abstract: Träger für einen Unkrautbrenner, der aus einem Verbindungsabschnitt und einem Abstützabschnitt (2) besteht, mit welchem Verbindungsabschnitt der Abstützabschnitt (2) an einem Gerätekörper (1) eines Unkrautbrenners befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstützabschnitt (2) als gekrümmte Struktur ausgebildet ist, welche gekrümmte Struktur eine hakenförmige Projektion auf eine Ebene hat, auf der die Blasrichtung des Unkrautbrenners verläuft, wobei die gekrümmte Struktur eine rechteckige Projektion auf eine Ebene aufweist, die tangential zu der Blasrichtung des Unkrautbrenners verläuft, und wobei die Höhe des Rechtecks größer als der Radius der Ausblasöffnung ist und der Abstand zwischen der Ausblasöffnung und einem an der hakenförmigen Projektion befindlichen Punkt mit der größten Entfernung zu der Ebene der Ausblasöffnung nicht geringer als 6 mm und nicht größer als 40 mm beträgt.
Patent DE-202017104320-U1 (DE)
Title: Seilwindenhalterung für vordere Bordwand
IPC: B62D33/02
Filed: 2017-07-19
Abstract: Ladefläche für einen Kleintransporter, umfassend:  einen Boden;  mindestens zwei Seitenwände, die auf gegenüberliegenden Seiten des Bodens senkrecht zum Boden verlaufen;  eine vordere Bordwand, die zwischen den Seitenwänden verbunden und angeordnet ist;  eine Halterung mit einer Basis, die eine Stirnfläche beinhaltet, die eine Vielzahl von Löchern definiert, die über die vordere Bordwand verläuft und an den mindestens zwei Seitenwänden an einem ersten und zweiten Ende der Basis angebracht ist; und  eine Platte, dazu konfiguriert, eine Seilwinde an der Basis der Halterung zu tragen, wobei die Platte eine Klammer zum Gleiten auf der Stirnfläche beinhaltet und dazu konfiguriert ist, die Platte in beliebigen der Vielzahl von Löchern an der Stirnfläche zwischen dem ersten und zweiten Ende zu befestigen.
Patent DE-202017104668-U1 (DE)
Title: Ligaturvorrichtung und Ligaturgerät
IPC: A61B17/128
Filed: 2017-08-04
Abstract: Ligaturvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Klammer und ein Verengungsrohr umfasst, wobei ein distales Ende der Klammer zur Ligatur dient und das Verengungsrohr einen Aufnahmekanal aufweist, mit welchem ein proximales Ende der Klammer verbunden ist, und wobei ferner die Klammer einen Schnappverschlussabschnitt und das Verengungsrohr eine Schnappverschlussstelle aufweist, die miteinander zusammenwirken, und dass im Zustand der Verriegelung des Schnappverschlussabschnitts mit der Schnappverschlussstelle durch Betätigen des Schnappverschlussabschnitts eine Entriegelung des Schnappverschlussabschnitts sowie der Schnappverschlussstelle bewirkt werden kann, wobei alternativ dazu die Klammer ferner einen mit dem Schnappverschlussabschnitt verbundenen Entriegelungsabschnitt aufweist und durch Betätigen des Entriegelungsabschnitts eine Entriegelung des Schnappverschlussabschnitts sowie der Schnappverschlussstelle bewirkt werden kann.
Patent DE-202017105834-U1 (DE)
Title: Verwaltung von Anwendungsaktualisierungen
IPC: G06F8/60
Filed: 2017-09-26
Abstract: Computerprogramm-Produkt, enthaltend Anweisungen, die, wenn sie von einem oder mehreren Prozessoren ausgeführt werden, den einen oder die mehreren Prozessoren dazu veranlassen, ein Verfahren für die Aktualisierung einer Anwendung auf einem Computergerät auszuführen, wobei das Verfahren umfasst:Empfangen einer Benachrichtigung, auf dem Computergerät, dass eine Aktualisierung für die Anwendung verfügbar ist;als Reaktion auf die Benachrichtigung, das Erlangen, über einen ersten Zeitraum mit einer vorbestimmten Länge, eines oder mehrerer Stabilitätsindikatoren für die Anwendung aus einer oder mehreren Quellen, wobei der eine oder die mehreren Stabilitätsindikatoren nach Empfang der Benachrichtigung generiert werden;automatisches Ausführen der Aktualisierung der Anwendung nach Ablauf des ersten Zeitraums, wenn der erste oder die mehreren Stabilitätsindikatoren eine oder mehrere vorbestimmte Sicherheitsüberprüfungsregeln erfüllen.
Patent DE-202017106131-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entstaubung eines Rohgases
IPC: B01D45/16
Filed: 2017-10-10
Abstract: Staubabscheideelement (02) umfassend eine Eintrittsöffnung (10), eine Abscheidezelle (20), ein Reingasrohr (30) und eine Austrittsöffnung (40), dadurch gekennzeichnet, dass die Eintrittsöffnung (10) tangential und das Reingasrohr (30) axial in dem Staubabscheideelement (02) angeordnet sind.
Patent DE-202018004712-U1 (DE)
Title: Gurt im persönlichen Geschirr mit Sicherheitsbeleuchtung mithilfe zumindest eines Lichtleiters
IPC: A62B35/00
Filed: 2018-10-11
Abstract: Gurt des persönlichen Geschirrs mit Sicherheitsbeleuchtung mit Hilfe zumindest eines Lichtleiters, wobei in dem Geschirr das Modul der elektrischen Versorgung und Modul der Lichtquelle angebracht sind, gekennzeichnet dadurch, dass der Lichtleiter (2) in mehreren hintereinander entlang der Bahn des Lichtleiters (2) angeordneten tunnelförmigen Führungen (31) geführt wird, gebildet immer durch einen zu der Richtung der Einbettung des Lichtleiters (2) senkrecht geführten Hilfsgurt (3), dessen Abschlüsse (30) zusammengenäht sind und gleichzeitig mit Festigkeitsnähten (4) an dem Festigkeitsgurt (1) des persönlichen Geschirrs befestigt sind.
Patent DE-202018006524-U1 (DE)
Title: Rucksackarretiervorrichtung
IPC: F16B2/08
Filed: 2018-09-24
Abstract: Rucksackarretiervorrichtung für einen Gurt, der einen Atembehälter an einer von einem Taucher getragenen Tariervorrichtung sichert, wobei die Rucksackarretiervorrichtung umfasst:
 einen Arretiervorrichtungskörper, der eine gezackte Auflagefläche aufweist;
 eine Abdeckung, die drehbar am Arretiervorrichtungskörper angebracht ist, wobei die Abdeckung eine offene Stellung und eine geschlossene Stellung aufweist, wobei die Abdeckung in der geschlossenen Stellung so eingerichtet ist, dass sie einen Gurt spannt; und
 eine Lasche, die drehbar am Arretiervorrichtungskörper angebracht ist, wobei die Lasche eine offene Stellung und eine geschlossene Stellung aufweist, wobei in der geschlossenen Stellung ein Abschnitt des Gurtes von der Lasche gegen die gezackte Auflagefläche gedrückt wird, um den Abschnitt des Gurtes in einer festen Position zu halten.
Patent DE-202018100061-U1 (DE)
Title: Trennvorrichtung zur Anordnung in einem Freiraum in einem Boden
IPC: E06B5/16
Filed: 2018-01-08
Abstract: Trennvorrichtung (1, 1') zur Anordnung in einem Freiraum (31) in einem Boden (32) in einem Übergangsbereich eines Feuerschutzabschlusselements (35), wobei der Freiraum (31) von einer Sohle (34) und zwei sich gegenüberliegenden Seitenflächen (33) begrenzt ist, umfassend – eine langgestreckte Trennschiene (7), – mindestens ein an einem unteren Ende der Trennschiene (7) angebrachtes Justierelement (12), mittels dessen die Trennschiene (7) höhenverstellbar auf der Sohle (34) positionierbar ist, – mindestens ein Befestigungsmittel (20), mittels dessen die Trennschiene (7) mit dem Boden (32) verbindbar ist, – eine langgestreckte Abdeckung (2), die sich oberhalb der Trennschiene (7) erstreckt und die mittels mindestens eines Befestigungselementes (10) an einer Oberseite (13) der Trennschiene (7) befestigt ist, – eine Dichtung (19) mit intumeszierenden Eigenschaften, die zwischen der Abdeckung (2) und der Trennschiene (7) angeordnet ist, sowie – Dämmmaterial (16) mit nicht brennbaren Eigenschaften, das innerhalb und/oder neben und/oder unter der Trennschiene (7) angeordnet ist.
Patent DE-202018101427-U1 (DE)
Title: Applikator mit rundum verripptem, borstenbildendem Filament
IPC: A45D40/26
Filed: 2018-03-14
Abstract: Augenbrauenapplikator (1) mit zwischen mindestens zwei miteinander verdrillten Drähten (3, 4) geklemmt gehaltenen borstenbildenden Filamenten (5), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der borstenbildenden Filamente (5) einen Querschnitt (senkrecht zu seiner Längsachse) besitzt, der aus einem massiven Kern (7) besteht, von dem mindestens 8, besser mindestens 10 Rippen (8) und idealerweise 12 Rippen (8) allseitig radial abstehen, wobei der Außendurchmesser dieser Filamente (5) mindestens 0,25 mm beträgt, die Länge der von diesen Filamenten (5) gebildeten Borsten (6) maximal 3 mm, und das Material dieser Filamente (5) eine Härte von < 60 Shore D aufweist.
Patent DE-202019003029-U1 (DE)
Title: Wiederverwendbare Faltverpackung mit integriertem Deckel und minimierbarem Volumen
IPC: B65D5/06
Filed: 2019-07-19
Abstract: Faltpackung, die sich aus ihrer Geometrie heraus einen durch eine Drehung entstehenden Verschluss entstehen lässt. Dieser ist dadurch gekennzeichnet das diagonale Falzungen im obersten Kubus die Flächen in Dreiecke unterteilen, die sich zusammenfalten lassen. (Figur4)
Patent DE-202019100661-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beseitigen von Exkrementen
IPC: A61G9/02
Filed: 2019-02-05
Abstract: Vorrichtung zum Beseitigen von Exkrementen für Menschen mit eingeschränkter Selbstständigkeit, wobei die Vorrichtung umfasst:
 eine Säuberungsmaschine, eine äußere Abdeckung, die aufweist:
 zumindest einen ersten Verbinder, der in der äußeren Abdeckung montiert ist, und
 eine erste Öffnung, die an dem Boden der äußeren Abdeckung entsprechend zu einem Anus einer Person ausgebildet ist, und
 einen inneren Körper, der in einer Becherform ist, die hervorsteht und die Person von der Blase entlang des Unterleibes zu dem unteren Wirbel des Gesäßes bedeckt und der innere Körper weist auf:
 einen zweiten Verbinder, der konfiguriert ist, mit dem ersten Verbinder zu verbinden,
 eine zweite Öffnung, die der ersten Öffnung entspricht und an dem Boden des inneren Körpers ausgebildet ist und mit einem Rohr verbunden ist,
 zumindest einen Sensor, der in dem inneren Körper montiert ist, der elektrisch mit der Säuberungsmaschine verbunden ist und darauf ausgelegt ist, ein Exkrement zu erfassen und die Säuberungsmaschine auszulösen, um das Exkrement durch das Rohr aufzunehmen, und
 eine Säuberungsanordnung, die mit der Säuberungsmaschine verbunden ist und die zum Säubern konfiguriert ist.
Patent DE-202019100968-U1 (DE)
Title: Leitfähiger Adapter für Ladestecker
IPC: H01R13/405
Filed: 2019-02-20
Abstract: Leitfähiger Adapter für einen Ladestecker, umfassend:
 ein Kontaktstück umfassend eine Vielzahl von Kontaktarmen, einen Verbindungsabschnitt und einen Verdrahtungsabschnitt, wobei der Verbindungsabschnitt zylindrisch ist und die Vielzahl von Kontaktarmen sich vom Verbindungsabschnitt nach vorne erstrecken und eine zylindrische Struktur einschließen;
 eine Hülse, die außerhalb der zylindrischen Struktur der Kontaktarme angeordnet ist und Lochschlitze aufweist, die jedem der Kontaktarme entsprechen, wobei die Hülse und das Kontaktstück durch Rasten verbunden sind; und
 eine Schutzabdeckung, die den Verdrahtungsabschnitt umgibt.
Patent DE-202019103361-U1 (DE)
Title: Massagerolle
IPC: A61H15/00
Filed: 2019-06-14
Abstract: Massagerolle, die zwei Rundscheiben (11) und eine Vielzahl von zwischen den beiden Rundscheiben (11) angeordneten Massageeinheiten (12) umfasst, wobei eine Achse (111) mit der jeweiligen Mitte der beiden Rundscheiben (11) verbunden ist und auf den beiden Rundscheiben (11) jeweils eine Vielzahl von symmetrischen Durchgangsöffnungen (112) mit der Achse (111) als Mitte angeordnet ist, wobei die jeweilige Massageeinheit (12) aus einem elastischen Spannband (121) und einer Vielzahl von Massagekugeln (122) besteht, wobei das elastische Spannband (121) durch die Massagekugeln (122) hindurch geführt ist und die Massageeinheiten (12) mittels der elastischen Spannbänder (121) in den symmetrischen Durchgangsöffnungen (112) zwischen den beiden Rundscheiben (11) befestigt sind.
Patent DE-202019103571-U1 (DE)
Title: Faltbarer Babyträgergurt
IPC: A47D13/02
Filed: 2019-06-28
Abstract: Faltbarer Babyträgergurt, dadurch gekennzeichnet, dass er ein am Trägergurtkörper gekoppelten Sitzkissen umfasst, das einen abnehmbar am Trägergurtkörper angebrachten Hüfthocker und eine auf dem Hüfthocker aufgesetzte Hülse umfasst, wobei der Hüfthocker einen Stützabschnitt und einen Aufnahmeabschnitt umfasst, wobei der Stützabschnitt und der Aufnahmeabschnitt durch zwei linke und rechte Schaltknöpfe, die auf beiden Seiten des Stützabschnitts angeordnet sind, drehend zu einem gefalteten Körper verbunden sind; und dass eine Stützverbindungsbasis auf dem Stützabschnitt befestigt ist und eine Aufnahmeverbindungsbasis auf dem Aufnahmeabschnitt befestigt ist;der Schaltknopf enthält eine Verbindungswelle, die Verbindungswelle ist nacheinander in einer Reihe durch die Stützverbindungsbasis, die Schaltersteuerungssperre und die Feder hindurchgeführt und dann an der Aufnahmeverbindungsbasis befestigt;die Feder liegt an der Schaltersteuerungssperre und der Aufnahmeverbindungsbasis an;der Schaltknopf enthält auch ein Knopfsteil, das Knopfsteil ist beweglich auf die Stützverbindungsbasis aufgeschnappt und das Knopfsteil ist an der Oberfläche der Schaltersteuerungssperre angedrückt;ein Begrenzungsblock ist an der Außenwand der Schaltersteuerungssperre vorgesehen, wobei für jeden Begrenzungsblock die Innenwand der Stützverbindungsbasis mit einer Klappbegrenzungsnut und einer Öffnungsbegrenzungsnut versehen ist;wenn sich der Begrenzungsblock in der Öffnungsbegrenzungsnut befindet, wird der Begrenzungsblock von der Öffnungsbegrenzungsnut festgehalten, der Stützabschnitt und der Aufnahmeabschnitt werden in einen geöffneten Zustand übergehen;der Begrenzungsblock hat eine Schrägfläche, die der Aufnahmeverbindungsbasis zugewandt ist; die Klappbegrenzungsnut weist ebenfalls eine Schrägfläche an der Wand auf, die der Schaltersteuerungssperre zugewandt ist; wenn sich der Begrenzungsblock in der Klappbegrenzungsnut befindet, passen die Schrägfläche am Begrenzungsblock und die Schrägfläche an der Klappbegrenzungsnut zusammen, der Stützabschnitt und der Aufnahmeabschnitt werden in einen zusammengeklappten Zustand übergehen.
Patent DE-202019104220-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstreifen eines Förderbands
IPC: B65G45/12
Filed: 2019-08-01
Abstract: Vorrichtung zum Abstreifen eines Förderbands eines Förderers mit einem quer zu seitlichen Längsholmen (5) des Förderers verlaufenden Träger (2), der in außen an den Längsholmen (5) befestigten Halterungen (7) drehverstellbar gelagert ist und zwischen den Längsholmen (5) eine Abstreifleiste (3) für das Förderband aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der frei drehbar in den Halterungen (7) gelagerte Träger (2) auf der Außenseite einer der beiden Halterungen (7) einen Schwenkhebel (11) aus einer zur Drehachse des Trägers (2) senkrechten Blattfeder (12) aufweist und dass der Schwenkhebel (11) in der Arbeitsstellung der Abstreifleiste (3) in eine Rastausnehmung (14) der Halterung (7) formschlüssig eingreift.
Patent DE-202020004138-U1 (DE)
Title: Eine Tischklammer und deren Verwendung als Stabilisierungs- und Verbindungssystem für Tischplatten
IPC: A47B3/06
Filed: 2020-10-01
Abstract: Stabilisierungs- und Verbindungssystem für Tische, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass eine gebogene Leiste aus Holz oder einem anderen geeigneten elastischen Werkstoff (Tischklammer) in eine weiter als die Tischklammer gebogene Aussparung an der Unterseite einer Tischplatte durch Auseinanderbiegen eingebracht und über eine Nut, welche sich in der Aussparung der Tischplatte befindet, und eine Feder, welche sich an der Tischklammer befindet, zu einer Nut und Feder Verbindung zwischen Tischklammer und der Aussparung durch entsprechende Spannungswirkung der sich auf ihre ursprünglichen Form ausdehnenden Tischklammer fest mit der Tischplatte verbunden wird.
Patent DE-202020005750-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum lokalen Zuordnen von elektronischen Daten zu einem Festkörper und System zum Kennzeichnen und Identifizieren von Festkörpern
IPC: G06K19/00
Filed: 2020-12-04
Abstract: Einrichtung zum lokalen Zuordnen von elektronischen Daten zu einem Festkörper, umfassend:
 - einen elektronischen Datenträger zum Speichern und/oder Bereitstellen der elektronischen Daten; und
 - ein den Datenträger aufnehmendes Einbringungsvehikel, das derart konstruiert ist, dass es bei einer Geschwindigkeit von mindestens 20 m/s und/oder mit einer Beschleunigung von mindestens 8.000 m/s 2  in den Festkörper einbringbar ist.
Patent DE-202020100176-U1 (DE)
Title: Tray mit Perforation
IPC: B65D71/34
Filed: 2020-01-14
Abstract: Umverpackung (1) zur Umschließung, Einhausung von Umverpackungsinhalt, Ware, Verpackungsbehälter, Produkt, Getränkekartons (2) aufweisend ein erstes Umverpackungselement (10) und wenigstens ein zweites Umverpackungselement (20), wobei das erste und wenigstens eine zweite Umverpackungselement (10, 20) trennbar gekoppelt sind durch wenigstens eine zumindest bereichsweise umlaufende Schwächungslinie, Soll-Risslinie (30), dadurch gekennzeichnet, dass die Schwächungslinie (30) zur Aufnahme der Kräfte und Belastungen infolge Handhabungs-, Lagerungs- und, oder Transportvorgängen ohne strukturelles Versagen dimensioniert ist, wobei die Trennbarkeit der Umverpackungselemente (10, 20) entlang der Schwächungslinie (30) durch wenigstens einen Eingriff, Öffnung (40) angrenzend an die Schwächungslinie (30) unterstützt ist dadurch, dass der Kraftangriff für den Trennungsprozess verbessert ist.
Patent DE-202020103631-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer keilförmigen Glasscheibe
IPC: C03B23/037
Filed: 2020-06-24
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung einer keilförmigen Glasscheibe, umfassend:
 - eine Aufhängung (1), die geeignet ist, eine Glasscheibe (I) vertikal hängend zu tragen,
 - eine Heizstation (2), ausgestattet mit Heizmitteln,
 - eine Formstation (3), vorgesehen zum Verformen mindestens eines Bereichs der Glasscheibe (I) in eine keilartige Form,
 - Bewegungsmittel (4) zum Transport der Aufhängung (1) mit der Glasscheibe (I) durch die Heizstation (2) und anschließend durch die Formstation (3).
Patent DE-202020105699-U1 (DE)
Title: Durch eine Temperaturdifferenz betreibbare, mobile Vorrichtung zur Reinigung und Desinfizierung von Raumluft
IPC: A61L9/16
Filed: 2020-10-04
Abstract: Durch eine Temperaturdifferenz betreibbare, mobile Vorrichtung (1) zur Reinigung und Desinfizierung von Raumluft, umfassend, von außen nach innen gesehen,
 - eine vertikale, rohrförmige Außenwand (1.1) mit einem Bodenbereich (1.7) mit einem horizontalen Standboden (1.7.1), mindestens einer oberen Trennstelle (1.2), mindestens einer unteren Trennstelle (1.3), einer oberen Öffnung (1.5) am oberen Ende (1.5), mindestens einem Raum (1.7.2) für den Einschub mindestens eines wieder aufladbaren Akkumulators (7) und eines elektronischen Steuergeräts (4) zur Regelung des durch den Kamineffekt erzeugbaren Luftstrom (3.2) durch die Kartusche (5),
 - eine auswechselbare Kartusche (5) mit einer oberen Öffnung (1.5), einer die obere Öffnung (1.5) umlaufenden Kartuschenhalterung (5.4) mit geringer Wärmeleitfähigkeit λ, einer Kartuschenwand (5.1) mit geringer Wärmeleitfähigkeit Ä und einem luftdurchlässigen Kartuschenboden (5.3) mit geringer Wärmeleitfähigkeit λ und einem Kühlring (2.4) mit hoher Wärmeleitfähigkeit λ im oberen Bereich der Kartusche (5), der in wärmeleitendem Kontakt mit den kalten Seiten (2.2) von mindestens zwei Peltier-Elementen (2) steht,
 - mindestens eine in der auswechselbaren Kartusche (5) enthaltenen, bioziden, partikulären Kartuschenfüllung (5.2) in der Form mindestens einer luftdurchlässigen Schüttung, enthaltend (i) mindestens eine Art eines partikulären, anorganischen, bakterizid und/oder viruzid beschichteten, inerten Trägermaterials (5.2.1) und/oder (ii) mindestens eine Art eines partikulären, anorganischen, bakteriziden und/oder viruziden Materials (5.2.2) sowie (iii) mindestens eine Art eines partikulären, anorganischen und/oder metallorganischen Absorbens und/oder Adsorbens (5.2.3),
 - mindestens zwei einander gegenüberliegende, unterhalb der oberen Öffnung (1.6) der Kartusche (5) und der umlaufenden Kartuschenhalterung (5.4) vertikal angeordnete Peltier-Elemente (2), die mit ihren kalten Seiten (2.2) mit dem Kühlring (2.4) und mit ihren heißen Seiten (2.1) in wärmeleitendem Kontakt zu mindestens zwei vertikalen Wärmeleitungen (2.1.1) stehen, 
 - eine auf dem Bodenbereich (1.7) angeordnete, horizontale Heizplatte (2.1.2), die in wärmeleitendem Kontakt zu den mindestens zwei vertikalen Wärmeleitungen (2.1.1) steht, sodass sie aufheizbar ist,
 - einen Heizraum (2.1.6) oberhalb der Heizplatte (2.1.2) zum Aufheizen der durch mindestens zwei Lufteinlässe (3) einströmenden Luft (3.1),
 - eine Wärmedämmungsbeschichtung (2.1.4), die die Innenseite der Außenwand (1.1) und die Wärmeleitungen (2.1.1) gänzlich, die mindestens zwei Peltier-Elemente (2) seitlich und die Heizplatte (2.1.2) bis auf deren Oberseite umhüllt.