baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007002818-B4 (DE)
Title: Gerät zur Behandlung von Nahrungsmitteln, Verfahren der Montage und der Zerlegung des Geräts und dessen Verwendung
Inventor: CALANGE YVES
IPC: B01F7/16
Filed: 2007-01-18
Granted: 2015-04-30
Abstract: Gerät zur Behandlung von Nahrungsmitteln, welches umfasst: einen elektrischen Motor, der in ein Gehäuse (2) eingefasst ist, wobei der Motor mit einer Antriebswelle (6) verbunden ist; ein hohles Rohr (3), durch das hindurch die Antriebswelle (6) über ein erstes Ende (7) des hohlen Rohres (3) eingeführt wird; ein Ansatzstück (4), das mit dem hohlen Rohr (3) an einem zweiten Ende (8) des hohlen Rohres (3) verbunden ist; und ein Drehwerkzeug (9), das an der Antriebswelle (6) im Ansatzstück (4) befestigt ist; dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät ebenso umfasst: eine einstückige Kartusche (27), die in das Ansatzstück (4) montiert ist, wobei: die einstückige Kartusche (27) einen Führungskörper (16) umfasst, der ein Mittel zum Zentrieren, Führen und Halten der Antriebswelle (6) ausbildet, welches zwischen dem Ansatzstück (4) und der Antriebswelle (6) angeordnet ist, wobei die Mittel (21, 22, 23) ein abgedichtetes Lager für die Aufnahme der Antriebswelle (6) ausbilden und zwischen der Antriebswelle (6) und dem Führungskörper (16) angeordnet sind, und wobei die einstückige Kartusche (27) ferner mindestens ein Mittel zur Befestigung des Führungskörpers (16) am Ansatzstück (4) umfasst; und das Ansatzstück (4) ein oberes Ende (4.4) und ein unteres Ende (4.3) umfasst, wobei das obere Ende (4.4) auf eine Weise mit dem hohlen Rohr (3) zusammenwirkt, dass das hohle Rohr (3) am Ansatzstück (4) befestigt ist und das untere Ende (4.3) das Drehwerkzeug (9) einschließt, während die einstückige Kartusche (27) durch das Ansatzstück (4) hindurch über das obere Ende (4.4) des Ansatzstückes (4) eingeführt wird.
Patent DE-102007003354-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit einem oberhalb des Daches verschiebbaren Dachteil
Inventor: RADMANIC STJEPAN
IPC: B60J7/02
Filed: 2007-01-17
Granted: 2009-08-06
Abstract: Fahrzeugdach (1)  1.1 mit einem öffnungsfähigen Dachteil (3) zum Verschließen oder zum wenigstens teilweisen Freigeben einer Dachöffnung (5) im Fahrzeugdach (1),  1.1.1 mittels einer Bewegung des Dachteils (3) zunächst in eine Lüfterposition mit nach oben ausgestellter Hinterkante (32) und  1.1.2 mittels einer anschließenden Bewegung oberhalb des Fahrzeugdaches (1) oder eines zumindest zeitweise festen Dachteils (4),  1.1.3 wobei das öffnungsfähige Dachteil (3) beim Verschieben längs seitlicher Führungsschienen (7) aus der Lüfterposition nach hinten im Bereich seiner Hinterkante (32) weiterhin abgestützt ist,  1.2 mit einer hinteren Mechanik zur Anhebung des Dachteils (3) in die Lüfterposition und zur anschließenden Bewegung des Dachteils (3) oberhalb des Fahrzeugdaches (1) oder oberhalb eines zumindest zeitweise festen Dachteils (4),  1.2.1 wobei die hintere Mechanik einen verschiebbar gelagerten Steuerschlitten (150) und einen Ausstellhebel (140) umfasst,  1.2.1.1 der mit einem Ende im Bereich der Hinterkante (32) des Dachteils (3) angelenkt ist und...
Patent DE-102007007166-B4 (DE)
Title: Transportfahrzeug mit Hubladebühne und verstellbarem Unterfahrschutz
Inventor: WÜLLHORST HEINRICH
IPC: B60P1/44
Filed: 2007-02-09
Granted: 2018-11-08
Abstract: Transportfahrzeug mit einem Rahmen (2) und einer daran befestigten Hubladebühne, die eine mittels einer einen Schwenkarm (8) und einen Verstellantrieb aufweisenden Hubeinrichtung lageveränderbare Plattform (4) aufweist, und mit einem höhenverstellbar am Transportfahrzeug befestigten, eine Stossstange (12) und einen Haltearm (14) aufweisenden Unterfahrschutz, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltearm (14) schwenkbeweglich mit einer Koppelstange (18) verbunden ist, die an ihrem fahrzeugrahmenseitigem Ende in einem in der Koppelstange (18) oder einer fahrzeugrahmenseitigen Halteplatte (30) befindlichen Langloch (24) oder durch einen Steuerhebel geführt und an ihrem torsionsrohrseitigem Ende mit einem Tragteil der Plattform (4) verbunden ist.
Patent DE-102007008594-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgehäuse zum Schutz wärmeabgebender Objekte
Inventor: GONZALEZ DE MENDOZA ADRIAN C
IPC: A62C3/16
Filed: 2007-02-16
Granted: 2011-06-09
Abstract: Sicherheitsgehäuse (1) zum Schutz wärmeabgebender Objekte (2, 3) vor Überhitzung durch eine von außen auf das Sicherheitsgehäuse (1) einwirkende Wärmequelle mit  – einer im Inneren des Sicherheitsgehäuses befindlichen Kammer (7) zur Aufnahme zu schützender Objekte (2, 3) und einer Tür oder einem Deckel, die der Einbringung der zu schützenden Objekte (2, 3) in die Kammer (7) dient und mit der das Sicherheitsgehäuse (1) verschlossen werden kann;  – Wandungen, die Wärmedämmungen (15, 48) aufweisen und die bei äußerer Hitzeeinwirkung wärmedämmende Eigenschaften besitzen; und  – einer Einrichtung zur Abfuhr der von den zu schützenden Objekten abgegebenen Wärme,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Einrichtung zur Wärmeabfuhr mindestens aufweist:  – ein erstes Bauelement (5, 41), welches den überwiegenden Teil der in der Kammer (7) entstehenden Wärme auffängt; sowie  – ein an der Außenseite des Sicherheitsgehäuses (1) befindliches oder die Außenseite des Sicherheitsgehäuses (1) bildendes, als Kühlkörper fungierendes zweites...
Patent DE-102007011717-B4 (DE)
Title: Vergaseranordnung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SCHMIDT OLAF DIPL -ING
IPC: F02M1/02
Filed: 2007-03-10
Granted: 2016-10-20
Abstract: Vergaseranordnung für einen Verbrennungsmotor, mit einem Ansaugkanalabschnitt (3), in dem ein Drosselelement und ein Chokeelement um jeweils eine Drehachse (34, 35) schwenkbar gelagert sind, und mit einer Starteinrichtung, die eine Betriebsstellung, eine Aus-Stellung und mindestens eine Startstellung besitzt, wobei die Starteinrichtung in der Startstellung definierte Stellungen des Drosselelements und des Chokeelements festlegt, wobei die Vergaseranordnung eine Kontaktfeder (26) zur elektrisch leitenden Verbindung mit der Zündung eines Verbrennungsmotors besitzt, und wobei die Starteinrichtung einen Betätigungshebel (29, 69) zur Betätigung der Starteinrichtung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Starteinrichtung einen Zwischenhebel (18, 68) umfasst, wobei die Drehachse (28) des Betätigungshebels (29, 69) und die Drehachse (37) des Zwischenhebels (18, 68) zumindest auf der Höhe des Zwischenhebels (18, 68) einen Abstand (c) zueinander aufweisen, dass der Betätigungshebel (29, 69) über den Zwischenhebel (18, 68) auf das Drosselelement wirkt, dass die Kontaktfeder (26) den Betätigungshebel (29, 69) in Warmstartstellung in Richtung auf seine Betriebsstellung belastet und dass beim Verschwenken des Drosselelements in Richtung auf seine Volllaststellung der Betätigungshebel (29, 69) freigegeben wird und die Starteinrichtung aus der Warmstartstellung in die Betriebsstellung schwenkt.
Patent DE-102007044131-B4 (DE)
Title: Speichersteuerung und Speichersystem mit einer Speichersteuerung und einer Speicherschaltung
Inventor: HEIN THOMAS
IPC: G11C11/4193
Filed: 2007-09-15
Granted: 2015-04-09
Abstract: Speichersteuerung (2), welche die folgenden Merkmale aufweist: – eine erste Datenschnittstelle, um zumindest Daten an eine Speicherschaltung (3) zu übertragen; – eine Maskierungsschaltung (24); – eine Schaltung zum Bereitstellen (12) von. Daten, die mit der ersten Datenschnittstelle und der Maskierungsschaltung (24) gekoppelt ist; wobei die Schaltung zum Bereitstellen (12) von Daten dazu ausgebildet ist, dieselben Daten an die erste Datenschnittstelle und an die Maskierungsschaltung (24) zu übertragen; wobei die erste Datenschnittstelle dazu ausgebildet ist, die von der Schaltung zum Bereitstellen (12) von Daten empfangenen Daten mit einer vorgegebenen Zeitposition bezüglich einer Referenzzeit auszugeben; – eine Fehlererfassungsschaltung (26), die mit der Maskierungsschaltung (24) gekoppelt ist; wobei die Maskierungsschaltung (24) dazu ausgebildet ist, um Teile der Daten zu maskieren und zumindest einen nicht maskierten Teil der Daten an die Fehlererfassungsschaltung (26) zu übertragen; wobei die Fehlererfassungsschaltung (26) dazu ausgebildet ist, um ein erstes Fehlerergebnis mit Hilfe der empfangenen nicht maskierten Daten zu berechnen; – eine Analyse-Vergleichs-Schaltung, die mit einer Fehlererfassungsschaltung (26) gekoppelt ist und zum Empfangen des ersten Fehlerergebnisses ausgebildet ist; wobei die Analyse-Vergleichs-Schaltung zum Empfangen eines zweiten Fehlerergebnisses der Speicherschaltung (3) ausgebildet ist; wobei die Analyse-Vergleichs-Schaltung dazu ausgebildet ist, um das erste und das zweite Fehlerergebnis zu analysieren, um eine Korrelationsinformation herzustellen; und – eine Steuerschaltung (31), die zum Empfangen der Korrelationsinformation ausgebildet ist; wobei die Steuerschaltung (31) zum Steuern der Zeitposition des Datenausgangs über die erste Datenschnittstelle bezüglich der Referenzzeit auf der Grundlage der Korrelationsinformation ausgebildet ist.
Patent DE-102007046847-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Zwischenschichtdielektrikums mit verspannten Materialien
Inventor: RICHTER RALF
IPC: H01L21/314
Filed: 2007-09-29
Granted: 2010-04-22
Abstract: Verfahren mit:  Bilden eines ersten verspannungsinduzierenden dielektrischen Materials über einnem ersten Bauteilgebiet und einem zweiten Bauteilgebiet eines Halbleiterbauelments, wobei das erste Bauteilgebiet einen oder mehrere erste Transistoren und wobei das zweite Bauteilgebiet einen oder mehrere zweite Transistoren aufweist;  selektives Entfernen eines Teils des ersten verspannungsinduzierenden dielektrischen Materials von dem zweiten Bauteilgebiet;  Bilden eines zweiten verspannungsinduzierenden dielektrischen Materials über de ersten und dem zweiten Bauteilgebiet;  Bilden eines Puffermaterials über dem zweiten verspannungsinduzierenden Material über dem ersten und dem zweiten Bauteilgebiet;   selektives Entfernen eines Teils des Puffermaterials und eines Teils des zweiten verspannungsinduzierenden Materials von dem ersten Bauteilgebiet; und  Bilden eines dielektrischen Zwischenschichtmaterials über dem ersten und dem zweiten Bauteilgebiet;  wobei eine Differenz zwischen der Abscheiderate des dielektrischen Zwischenschichtmaterials beim Abscheiden auf dem ersten verspannungsinduzierenden Material und der Abscheiderate des dielektrischen Zwischenschichtmaterials beim Abscheiden auf dem zweiten verspannungsinduzierenden Material bestimmt wird und die Dicke des...
Patent DE-102007052184-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Wäschebehandlungsmaschine
Inventor: HWANG SANG IL
IPC: D06F33/02
Filed: 2007-10-31
Granted: 2012-02-16
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Wäschebehandlungsmaschine, wobei das Verfahren aufweist: Durchführen eines intermittierenden Wasserzufuhrvorgangs durch wiederholtes Öffnen und Schließen eines oder mehrerer Wasserzufuhrventile mit einer vordefinierten Häufigkeit; Ermitteln einer Veränderung eines Wasserstands in einem Bottich während des intermittierenden Wasserzufuhrvorgangs; und wenn das Ergebnis der Ermittlung anzeigt, daß der Wasserstand im Bottich gleichbleibend ist oder abgenommen hat, Ableiten von Wasser aus dem Bottich durch Schließen der Wasserzufuhrventile und durch Einschalten einer Wasserableitungspumpe.
Patent DE-102007056948-B4 (DE)
Title: Zweiwegesteuervorrichtung zur Steuerung eines Gelenkmechanismus, Gelenkanordnung mit einer solchen Steuervorrichtung und Fahrzeugsitz mit einer solchen Gelenkanordnung
Inventor: REUBEUZE YANN
IPC: B60N2/20
Filed: 2007-11-27
Granted: 2012-03-01
Abstract: Zweiwegesteuervorrichtung (7) zur Steuerung eines Gelenkmechanismus (6), welcher ein Betätigungsorgan (18) schwenkbar in entgegen gesetzte erste und zweite Richtungen (9, 13) um eine Drehachse (Y) umfasst, wobei die Steuervorrichtung umfasst: – ein erstes Steuerorgan (19), schwenkbar um die Drehachse (Y) angeordnet und dazu bestimmt mit dem Betätigungsorgan (18) des Gelenkmechanismus verbunden zu sein, um das Betätigungsorgan direkt in der ersten Winkelrichtung (9) zu bewegen, – ein zweites Steuerungsorgan (33), dazu ausgelegt, das erste Steuerungsorgan (19) in der zweiten Winkelrichtung (13) zu versetzen, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Steuerungsorgan (33) schwenkbar um die Drehachse (Y) montiert ist und mit dem ersten Steuerungsorgan (19) mittels einer Federkupplung (38, 24) verbunden ist, welche dazu ausgelegt ist, das erste und das zweite Steuerungsorgan (19, 33) nur dann zu koppeln, wenn das zweite Steuerungsorgan (33) sich in die zweite Winkelrichtung (13) dreht.
Patent DE-102007061313-B4 (DE)
Title: Energiespeichermittel-Haltevorrichtung für ein Hörgerät und dazugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: BAILEY JOHN
IPC: B29C45/16
Filed: 2007-12-19
Granted: 2011-09-22
Abstract: Energiespeichermittel-Haltevorrichtung (3) mit einem Haltemodul (2) aus einem ersten Material und geeignet zum Einsetzen in ein Gehäusemodul (5) eines Hörgeräts (6), wobei mindestens ein aus einem zweiten Material gebildetes Dichtungsmittel (1) außen an dem Haltemodul (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungsmittel (1) einstückig mit dem Haltemodul (2) ausgebildet ist und es beim Einsetzen der Haltevorrichtung (3) in eine Öffnung des Gehäusemoduls (5) einen dichten Formschluss zwischen dem Haltemodul (2) und dem Gehäusemodul (5) bildet.
Patent DE-102008002789-B4 (DE)
Title: Modular aufgebaute Anordnung mit Klimatisierungseinrichtung sowie Verfahren zur Anpassung des Kühlbedarfs
IPC: H02B1/56
Filed: 2008-03-04
Granted: 2016-08-18
Abstract: Modular aufgebaute Anordnung für Wärme erzeugende elektronische Einrichtungen (28, 32), wie Server, mit zumindest einer Klimatisierungseinrichtung, wobei die elektronischen Einrichtungen (28, 32) in Gestellen (20, 22, 24, 26, 30) angeordnet sind, in die Wärme erzeugende elektronische Geräte lösbar eingebaut sind, wobei die Gestelle (20, 22, 24, 26, 30) in einer Reihe (12, 14, 16, 18) oder in mehreren Reihen (12, 14, 16, 18) angeordnet sind und die Abmessungen der Gestelle (20, 22, 24, 26, 30) üblicher 19-Zoll-Technik entsprechen, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Klimatisierungseinrichtung ein Gehäuse (62, 64) aufweist, in dem Wärmetauscher (73) und Lüfter (66, 68, 70, 72) angeordnet sind, dessen Abmessungen üblicher 19-Zoll-Technik entsprechen und das in Gestelle (20, 22, 24, 26, 30) eingebaut ist, wobei bei nur einer Reihe (12, 14, 16, 18) von Gestellen (20, 22, 24, 26, 30) die Reihe durch eine eine von deren Seiten verschließende Abdeckung eingehaust ist und die Zuluftöffnung der zumindest einen Klimatisierungseinrichtung mit dem zwischen der Seite und der Abdeckung verlaufenden Zwischenraum verbunden ist, oder bei mehreren Reihen (12, 14, 16, 18) von Gestellen (20, 22, 24, 26, 30) eine Reihe (12, 14, 16, 18) zwischen einem Warmgang (46, 48, 50) und einem Kaltgang (40, 42) angeordnet ist und die Abluftöffnung der zumindest einen Klimatisierungseinrichtung mit dem Warmgang (46, 48, 50) und die Zuluftöffnung der zumindest einen Klimatisierungseinrichtung mit dem Kaltgang (40, 42) verbunden ist.
Patent DE-102008007952-B4 (DE)
Title: Abspannanordnung für einen heckseitigen Endabschnitt eines Verdeckbezugs
Inventor: FROESCHLE MATHIAS
IPC: B60J10/90
Filed: 2008-02-07
Granted: 2019-10-02
Abstract: Abspannanordnung (22) für einen mit einer Abschlussleiste (36) versehenen heckseitigen Endabschnitt (18) eines Verdeckbezugs (16), mit einer Befestigungsleiste (19), die mit einem ersten Leistenabschnitt (30) mit dem Verdeckbezug (16) und mit einem zweiten Leistenabschnitt (37) lösbar mit einem Karosserieelement (20) eines Cabriolets (1) verbindbar ist, und mit einem in Fahrzeugquerrichtung (FQ) verlaufenden Wasserauffangprofil (31), das unterhalb des heckseitigen Endabschnitts (18) des Verdeckbezugs (16) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschlussleiste (36) AN dem Wasserauffangprofil (31) über ein separates Sicherungselement (AA) befestigt ist, wobei das Sicherungselement (AA) eine Federklammer (AG) ist, die in das Wasserauffangprofil (31) eingesetzt ist.
Patent DE-102008012281-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Piezo-Aktuators mit auf einem Träger angeordneten Piezo-Elementen
Inventor: GROHMANN BORIS DR
IPC: H01L41/053
Filed: 2008-03-03
Granted: 2017-08-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Piezo-Aktuator-Moduls (15) mit nach außen gewandten kontaktfreien Aktuatorflächen für das Betätigen von an der Hinterkante (11) eines Hubschrauber-Rotorblattes (10) angeordneten Rotorblatt-Klappen (12), umfassend mehrere regelmäßig verteilte, zu einem Verbund zusammengefügte und bündig aneinanderstoßend angeordnete ebenflächige, von einem aus Faserverbundwerkstoff bestehenden Träger gehaltenen Piezo-Elemente (14), wobei einer Oberfläche des Piezo-Elemente-Verbundes aus elektrisch leitendem Metall bestehende Kontaktbänder zugeordnet sind, deren einseitig über den Träger ragenden Enden als elektrische Anschlusskontakte (24, 29) dienen, wobei der Träger als ein eine Aussparung (21) aufweisender, die Piezo-Elemente (14) umfassender Rahmen (20) ausgebildet ist und die Piezo-Elemente (14) über ihre Stirnseiten (17) durch elektrisch leitende Klebeverbindungen (13) miteinander und mit dem Rahmen (20) verbunden sind, und wobei unter Zwischenfügung einer elektrisch isolierenden, kongruent zum Rahmen (20) ausgebildeten, einen elastischen Kern bildenden Folie (26) aus Faserverbundwerkstoff ein kongruent zum ersten Rahmen (20) ausgebildeter, ebenfalls mit Piezo-Elementen (14) bestückter und Kontaktbänder (27) aufweisender zweiter Rahmen (28) angeordnet ist, wobei die Rahmen (20, 28) und die zwischengefügte Folie (26) zu dem einstöckigen Piezo-Aktuator-Modul (15) mit nach außen gewandten kontaktfreien Aktuatorflächen verbunden sind, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: a) in die Aussparung (21) eines rechteckförmigen Rahmens (20, 28) aus einem Faserverbundwerkstoff werden ebenflächige rechteckförmige Piezo-Elemente (14) bündig aneinanderstoßend eingefügt, b) zwischen die einander zugewandten Stirnseiten (17) von Piezo-Elementen (14) und der Aussparung (21) des Rahmens (20, 28) wird elektrisch leitender Kleber eingefügt, c) auf die eine freie Seite des mit Piezo-Elementen (14) bestückten Rahmens (20) werden leitende Metallbänder aufgelegt, die an einer Seite des Rahmens (20, 28) als elektrische Anschlusskontakte (24, 29) überstehen, d) zwei kongruent ausgebildete und mit Piezo-Elementen (14) bestückte und mit elektrisch leitendem Kleber versehene Rahmen (20, 28) werden unter Zwischenfügung einer isolierenden biegeelastischen Folie (26) zu einem Modul (15) zusammengefasst, dessen Verklebungen unter Vakuum aushärtet werden, e) das ausgehärtete Modul (15) wird bis zum Erreichen der gewünschten Modulstärke abgeschliffen und längs ...
Patent DE-102008014020-B4 (DE)
Title: Transporteinrichtung, insbesondere Transportpalette
IPC: B65D19/32
Filed: 2008-03-13
Granted: 2014-02-27
Abstract: Transporteinrichtung (1), insbesondere Transportpalette, mit einem auf Transportfüßen (3) abgestützten Transportboden (2), wobei die Transportfüße (3) mit Abstand voneinander unter Freilassung eines Raumes (8) zum Untergreifen des Transportbodens (2) durch ein Hebegerät, beispielsweise durch eine Gabel eines Gabelstaplers, angeordnet sind, wobei der Transportboden (2) an Stirnkanten (7) oberhalb des Raumes (8) zum Untergreifen des Transportbodens (2) durch ein Hebegerät Aufnahmen zum Einführen von Befestigungsansätzen (9.1) eines Rammschutzelementes (9) derart vorgesehen sind, dass die Rammschutzelemente (9) flächenbündig mit angrenzenden Stirnkantenbereichen (7) einsetzbar sind.
Patent DE-102008014413-B4 (DE)
Title: Ventil
Inventor: HESSER ROBERT
IPC: F16K35/04
Filed: 2008-03-14
Granted: 2017-12-14
Abstract: Ventil, mit einem Ventilgehäuse (4), in dem eine Ventilschieberkammer (5) ausgebildet ist, in der ein durch Auferlegung einer Umschaltkraft (11a, 11b) unter Ausführung einer linearen Umschaltbewegung (8) zwischen mehreren Schaltstellungen umschaltbarer Ventilschieber (7) angeordnet ist, und mit Haltemitteln (27) zum lösbaren gehäusefesten Fixieren des Ventilschiebers (7) in wenigstens einer seiner Schaltstellungen, die zwei den Ventilschieber (7) auf diametral entgegengesetzten Seiten flankierende Rastelemente (66a, 66b) aufweisen, denen jeweils eine axial ortsfest am Ventilschieber (7) angeordnete Rastnocke (32a, 32b) zugeordnet ist und die jeweils entgegen einer rückstellend wirkenden Federkraft vorübergehend aus einer die zugeordnete Rastnocke (32a, 32b) hintergreifenden und dadurch den Ventilschieber (7) axial fixierenden Sperrstellung in eine das Vorbeibewegen der zugeordneten Rastnocke (32a, 32b) und somit das Umschalten des Ventilschiebers (7) ermöglichende Freigabestellung auslenkbar sind, wenn der Ventilschieber (7) in der entsprechenden Richtung mit einer Umschaltkraft (11a, 11b) beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Rastelemente (66a, 66b) an zwei seitlich neben den Ventilschieber (7) ragenden Tragarmen (48a, 48b) einer Halteeinheit (44) angeordnet sind, die von außen her in einen die Wandung des Ventilgehäuses (7) durchsetzenden und seitlich in die Ventilschieberkammer (5) einmündenden Querkanal (45) eingesetzt ist, wobei die beiden Tragarme (48a, 48b) federelastisch biegbare Bestandteile eines einstückigen Federelementes (52) sind, derart, dass sie beim Umschalten des Ventilschiebers (7) unter Aufbau einer rückstellend wirkenden Federkraft auseinanderspreizbar sind, und wobei die Halteeinheit (44) einen in dem Querkanal (45) sitzenden und dort durch die Wandung des Ventilgehäuses (4) in Richtung der Umschaltbewegung (8) abgestützten Befestigungsabschnitt (47) aufweist, der ein bezüglich dem Ventilgehäuse (4) und den Tragarmen (48a, 48b) separates, die Tragarme (48a, 48b) jedoch fixierendes Befestigungsteil (57) aufweist, wobei das Federelement (52) einen in dem Befestigungsteil (57) fixierten Basisabschnitt (53) aufweist, von dem die Tragarme (48a, 48b) wegragen.
Patent DE-102008015761-B4 (DE)
Title: Bohrkopf für eine Glasbohrmaschine
Inventor: ARRAS JUERGEN
IPC: B28D1/14
Filed: 2008-03-26
Granted: 2010-02-25
Abstract: Bohrkopf für eine Glasbohrmaschine, mit einer an der Pinole (1) verdrehsicher befestigten Hülse (2), einer innerhalb der Hülse (2) drehbar gelagerten Spindel (3) und einem mit der Spindel (3) verbundenen Innenteil (4), dessen Ende mit einer Aufnahme (8) für einen Hohlbohrer (9) versehen ist, wobei das Innenteil (4) und die Aufnahme (8) für den Hohlbohrer (9) mit einer axialen Bohrung (13) versehen sind, in die im Innenteil (4) angebrachte radiale Bohrungen (12) münden, und zwischen dem Innenteil (4) und der Hülse (2) ein durch oberhalb und unterhalb der radialen Bohrungen (12) angeordnete Dichtungen (7) abgeschlossener Ringraum (5) gebildet ist, in den eine Kühlwasser-Zuleitung (11) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass in dem den Ringraum (5) umgebenden Abschnitt der Hülse (2) eine an eine Rücklaufleitung (15) angeschlossene und durch ein Ventil (16) verschließbare Austrittsöffnung (10) für das Kühlwasser vorgesehen ist, wobei die Austrittsöffnung (10) für das Kühlwasser und die an die Austrittsöffnung angeschlossene...