baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016004246-U1 (DE)
Title: Apparatur zur elektrostatischen Trennung von Stoffen entsprechend deren jeweiliger Dielektrizitätszahl  E R
IPC: B03C5/00
Filed: 2016-07-07
Abstract: Apparatur zur elektrostatischen Trennung von Stoffen entsprechend deren jeweiliger Dielektrizitätszahl εR, bestehend aus zwei spannungsführenden Elektroden mit dem dazwischen befindlichen elektrischen Feld, wobei sich die Elektroden zumindest teilweise innerhalb einer Flüssigkeit (Trennflüssigkeit) befinden, und wobei das zu trennende Stoffgemisch in das innerhalb der Trennflüssigkeit bestehende elektrische Feld eingebracht wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Dielektrizitätszahl (Dz) der Trennflüssigkeit εRTr so gewählt wird, daß mindestens einer der zu trennenden Stoffe eine größere Dz εR aufweist als εRTr und mindestens ein weiterer der eingebrachten Stoffe eine kleinere Dz als εRTr.
Patent DE-202016005347-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Stabs an einem Knochen
IPC: A61B17/70
Filed: 2016-09-01
Abstract: Vorrichtung (1) zum Befestigen eines Stabs an einem Knochen, mit einer Tulpe (3) (Stablagerung), einer Pedikelschraube (2) und einer Spannschraube (5), gekennzeichnet durch eine zur Spannschraube (5) schwenkbare Stabklemme (6).
Patent DE-202016006245-U1 (DE)
Title: Fächerleuchte
IPC: F21V23/06
Filed: 2016-10-07
Abstract: Fächerleuchte mit einer beliebigen Anzahl um eine Achse (4) drehbar gelagerter Leuchtleisten (1) mit innen liegendem Schleifkontakt.
Patent DE-202016007259-U1 (DE)
Title: Stromzuführvorrichtung zum elektrischen Anschluss einer Lichtemissionseinheit
IPC: H01R12/71
Filed: 2016-11-26
Abstract: Stromzuführvorrichtung zum elektrischen Anschluss einer in eine Fensterscheibe (4) einer Fahrzeugstruktur (21) integrierten Lichtemissionseinheit (8), umfassend: – mindestens eine mit der Lichtemissionseinheit (8) über mindestens eine Leiterbahn (10) elektrisch verbundene, auf der Innenseite der Fensterscheibe (4) fixierte Scheibenkontaktfläche (3), und – eine Trägereinheit (1), die an der Fahrzeugstruktur (21) angebracht ist und mindestens eine elastische Kontaktlasche (2) aufweist und derart angeordnet ist, dass die Kontaktlasche (2) bei montierter Fensterscheibe (4) gegen die Scheibenkontaktfläche (3) elastisch verformt und elektrisch leitend gepresst ist.
Patent DE-202016007408-U1 (DE)
Title: Wabendruck-Eingießmaschine
IPC: A01K47/02
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die Wabendruck-Eingießmaschine besteht aus einem Oberteil und einem Unterteil die mit einem Schanier so verbunden sind dass man ein gedrahtetes Rähmchen einlegen kann. Als Materialien werden Formen aus Silikon und ein Grundgerüst aus Aluminium verwendet.
Patent DE-202016009074-U1 (DE)
Title: Tür für Kühlbehältermöbel
IPC: E06B3/663
Filed: 2016-08-22
Abstract: Tür (1) für Kühlgehäusemöbel (2), umfassend:
 a. mindestens eine Mehrfachisolierverglasung (3), bestehend aus mindestens einer ersten (4) und einer zweiten Glasscheibe (5), die mittels eines Abstandrahmens (6) miteinander verbunden sind, der sie in einem bestimmten Abstand zueinander hält, wobei sich der Rahmen (6) entlang der horizontalen und vertikalen Kanten der Verglasung erstreckt,
 b. zwischen den mindestens zwei Glasscheiben mindestens einen Innenraum (7), der eine Isoliergasschicht umfasst und durch mindestens eine erste (8) und eine zweite Randdichtung (9) an den horizontalen Kanten und mindestens eine Randdichtung (10) an den vertikalen Kanten verschlossen ist, wobei die Randdichtungen um den Innenraum (7) herum angeordnet sind,
 wobei der Abstandrahmen (6) mindestens zwei vertikale Abstandhalter (11) und mindestens zwei horizontale Abstandhalter (12) umfasst,
 wobei mindestens ein vertikaler Abstandhalter (11) aus transparentem Harz ist,
 wobei mindestens eine vertikale Randdichtung (10) transparent ist,
 wobei die horizontalen Abstandhalter (12) aus mindestens einem Profil gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 a) die Abstandhalter (11 , 12) aneinander befestigt sind, um den Abstandrahmen (6) zu bilden,
 b) mindestens ein Befestigungssystem (13), das die Tür (1) mit dem Gehäusemöbel (2) fest verbindet, zumindest teilweise in mindestens eine horizontale Randdichtung (9) eingebracht ist,
 c) die Tür (1) eine Verstärkung (14) umfasst, die mit dem Befestigungssystem fest verbunden ist und zumindest teilweise in mindestens eine horizontale Randdichtung (9) eingebracht ist, wobei die Verstärkung (14) der Tür (1) im Allgemeinen in Form eines Profils vorkommt, das sich von dem Profil, welches für die horizontalen Abstandhalter (12) verwendet wird, unterscheidet,
 d) der Abstandrahmen (6), die Randdichtungen (8, 9, 10) und die Verstärkung (14) den Rahmen einer herkömmlichen Tür ersetzen und ihre Funktionen erfüllen.
Patent DE-202016009101-U1 (DE)
Title: Online-Training von hierarchischen Algorithmen
IPC: H04N19/117
Filed: 2016-02-19
Abstract: Nicht-transitorisches computerlesbares Medium, das computerlesbare Befehle speichert, die, wenn sie von einem oder mehreren Prozessoren ausgeführt werden, den einen oder die mehreren Prozessoren veranlassen, ein Verfahren zur Verringerung der zu übertragenden Datenmenge durchzuführen, wenn visuelle Daten über ein Netzwerk von einem ersten Knoten zu einem zweiten Knoten kommuniziert werden, wobei das Verfahren an dem ersten Knoten die folgenden Schritte umfasst:
 Reduzieren der Qualität eines Abschnitts höherer Qualität der visuellen Daten auf einen Abschnitt geringerer Qualität der visuellen Daten;
 Analysieren einer Vielzahl von hierarchischen Algorithmusmodellen zur Verwendung bei der wesentlichen Reproduktion des Abschnitts höherer Qualität der visuellen Daten aus dem Abschnitt geringerer Qualität der visuellen Daten;
 Auswählen eines oder mehrerer hierarchischer Algorithmusmodelle aus der Vielzahl hierarchischer Algorithmusmodelle auf der Grundlage einer spezifizierten Metrik, und
 Übertragen des Abschnitts geringerer Qualität der visuellen Daten an den zweiten Knoten,
 wobei der zweite Knoten in der Lage ist, den Abschnitt höherer Qualität der visuellen Daten aus dem übertragenen Abschnitt geringerer Qualität der visuellen Daten im Wesentlichen zu reproduzieren, indem er das eine oder die mehreren hierarchischen Algorithmusmodelle oder eine oder mehrere Kopien davon verwendet.
Patent DE-202016100638-U1 (DE)
Title: Verschlussanordnung insbesondere für Schrankmöbel
IPC: A47B96/20
Filed: 2016-02-09
Abstract: Verschlussanordnung insbesondere für Schrankmöbel (1), umfassend einen, eine Öffnung (10) aufweisenden, Möbelkorpus (16) sowie ein Verschlusselement (2), insbesondere Jalousie, Rollladen und dergleichen, das parallel zueinander angeordnete Lamellen (20) aufweist und das in, an einer Öffnung (10) des Möbelkorpus (16) angeordneten, Führungselementen (3, 3‘) geführt ist, wobei die Lamellen (20) an ihren Stirnseiten jeweils eine Verbindungsvorrichtung (4, 4‘), an deren freien Enden eine erste Öffnung (41) sowie eine zweite Öffnung (45) angeordnet ist, aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei, nebeneinander im Verschlusselement (2) angeordnete Verbindungsvorrichtungen (4, 4‘) über wenigstens ein, in der ersten Öffnung (41) und der zweiten Öffnung (45) der Verbindungsvorrichtung (4, 4‘) angeordnetes, separates Verbindungselement (5) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202016100772-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Transport von Naturdärmen
IPC: A22C13/02
Filed: 2016-02-16
Abstract: Einrichtung zum Transport von Naturdärmen (2), bestehend aus einem Rohrstück (1), welches aus einem Kunststoffmaterial, wie einem Polyamid oder einem Polyolefin, hergestellt ist und auf welches gesäuberte Naturdärme (2) aufgeschoben und gerafft sind, wobei in den Endbereichen des Rohrstückes (1) Anschläge vorgesehen sind, durch welche die Naturdärme (2) während des Transports am Rohrstück (1) gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrstück (1) in seinen beiden Endbereichen mit sich radial erweiternden Flächen (10, 30) ausgebildet ist, welche Anschläge für die am Rohrstück (1) befindlichen Naturdärme (2) bilden.
Patent DE-202016101162-U1 (DE)
Title: Arretierungsvorrichtung, Laufwagenvorrichtung und Fahrzeug
IPC: A01C23/00
Filed: 2016-03-03
Abstract: Arretierungsvorrichtung (1) zum Arretieren eines pendelbar an einem Fahrzeug (2) befestigbaren Spritzgestänges (3) an dem Fahrzeug (2), umfassend – eine Anzahl von Hydraulikzylindern (4) mit jeweils einer ausfahrbaren Kolbenstange (5), – eine Anzahl von Befestigungselementen (6), jeweils zur Befestigung eines Hydraulikzylinders (4) an einem fahrzeugfesten Laufwagen (7), – wobei eine Kolbenstange (5) derart ausfahrbar ist, dass sie in ausgefahrener Position einen pendelbar am Laufwagen (7) angeordneten Mittelrahmen (8) in einer Pendelbewegung behindert.
Patent DE-202017000993-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reibung von Putz
IPC: E04F21/16
Filed: 2017-02-20
Abstract: Vorrichtung zum Reiben von Putz, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Reibelement (2) aufweist, welches über einen Elektroantrieb (3) über eine Antriebswelle (7) betrieben ist.
Patent DE-202017001688-U1 (DE)
Title: Curiependel
IPC: G09B23/06
Filed: 2017-03-23
Abstract: Curiependel mit Permanentmagnet und Teelicht dadurch gekennzeichnet, dass der ferromagnetische Teil des Pendels (6) (16) eine X-Form aufweist.
Patent DE-202017102712-U1 (DE)
Title: Mauerstein sowie eine von einer Vielzahl von Mauersteinen gebildete Wand
IPC: E04C1/39
Filed: 2017-05-08
Abstract: Mauerstein (1) zum Verbau in einer Wand (2), umfassend- mindestens ein Massivelement (3) sowie- mindestens eine Ausnehmung (4),wobei das Massivelement (3) den Mauerstein (1) räumlich begrenzt undwobei die Ausnehmung (4) sich ausgehend von einer Unterseite (5) des Massivelements (3) parallel zu einer Hochachse (6) desselben zumindest über einen Teil einer Höhe (7) des Mauersteins (1) erstreckt,gekennzeichnet durchmindestens einen an einer Sichtseite (8) des Mauersteins (1), in dem Massivelement (3) ausgebildeten Rücksprung (9), der sich ausgehend von einer Sichtfläche (10) der Sichtseite (8) in Richtung einer Steinmitte erstreckt.
Patent DE-202017104205-U1 (DE)
Title: Drucksensoranordnung
IPC: G01L15/00
Filed: 2017-07-14
Abstract: Drucksensoranordnung zur Verwendung mit einem Motorantrieb, wobei die Drucksensoranordnung aufweist: eine Mehrzahl von auf einer Grundplatte angeordneten Drucksensoren; eine Mehrzahl von Verbindungsrohren, die jeweils relativ zu der Platte abgewickelt sind, zum Anschließen eines Schlauchs zu einem der Drucksensoren; und einer Gegenanordnung zum Anpassen der Drucksensoranordnung an eine Öffnung in dem Motorantrieb.
Patent DE-202018000020-U1 (DE)
Title: Schredder
IPC: A01F29/00
Filed: 2018-01-03
Abstract: Schredder (1) zum Abtrag von insbesondere biologischem, hoch aufgeschichtetem Material (M), dadurch gekennzeichnet, daß der Schredder (1) an einem Anbaugerät (2) für ein Fahrzeug (3) gehalten ist und von diesem in das zu bearbeitende Material (M) direkt zum Materialabtrag hineinfahrbar ist, wobei von dem Schredder (1) abgetragenes Material von diesem mit einer Komponente quer zur Fahrtrichtung (F) des Fahrzeugs (3) auswerfbar ist.
Patent DE-202018000094-U1 (DE)
Title: Leuchtkasten
IPC: G09F13/04
Filed: 2018-01-09
Abstract: Leuchtkasten (10), umfassend einen im Wesentlichen rechteckigen Tragrahmen (11), ein Leuchttransparent (12) und eine Beleuchtungsvorrichtung (13), wobei der Tragrahmen aus zwei längsverlaufenden und zwei querverlaufenden seitlichen Profilen (14) ausgebildet ist, wobei auf einer Vorderseite (15) des Leuchtkastens das Leuchttransparent an dem Tragrahmen angeordnet ist, wobei innerhalb des Tragrahmens die Beleuchtungsvorrichtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtkasten ein Schallabsorptionselement (16) umfasst, wobei die Beleuchtungsvorrichtung zwischenliegend dem Schallabsorptionselement und dem Leuchttransparent angeordnet ist.
Patent DE-202018004225-U1 (DE)
Title: Physischer Datenspeicher
IPC: G06K1/12
Filed: 2018-09-12
Abstract: Nummerncodes oder Buchstabencodes oder Wörtercodes wie z. B. Passwörter oder Codes von Kryptowährungen oder Nummernkonten werden als Symbolkette in der Art einer Datenschnur aus Physischen Symbolen in einem geeigneten Material gefertigt und aneinander gereiht und durch eine individuell angefertigte Chiffrierungstabelle die gesondert verwahrt werden kann dauerhaft und als schwer zu entschlüsselndes physisches Objekt gespeichert
Patent DE-202018004424-U1 (DE)
Title: Einleger für die Sitzklimatisierung eines Sitz- und/oder Lehnenkissens sowie Sitz- und/oder Lehnenkissen mit einem solchen Einleger
IPC: B60N2/56
Filed: 2018-09-25
Abstract: Einleger für die Sitzklimatisierung eines Sitz- und/oder Lehnenkissens eines Fahrzeugsitzes, der eine luftdurchlässige, dreidimensionale, einen Hohlraum bildende Luftverteilungsschicht (4) aufweist, die zumindest auf ihrer einen Seite, als Unterseite bezeichnet, durch eine untere Decklage (5) abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Material der unteren Decklage (5) im Wesentlichen luftdurchlässig ist, indem es eine gitter-, waben- oder netzartige Struktur aufweist.
Patent DE-202018004907-U1 (DE)
Title: Wurfspielgerät mit einem Spielfeld
IPC: A63F9/02
Filed: 2018-10-23
Abstract: Wurfspielgerät mit einem Spielfeld, hergestellt aus einem faltbaren Material, insbesondere Pappe oder Wellpappe, dadurch gekennzeichnet, dass das Spielfeld (5) mit Aussparungen (5a) auf wenigstens einer zentralen Säule (3, 4) aus faltbarem Material, insbesondere Pappe oder Wellpappe abgestützt ist.
Patent DE-202018006561-U1 (DE)
Title: Gemeinsames Nutzen bzw. Teilen von Daten in einem mandantenfähigen Datenbanksystem
IPC: G06F21/62
Filed: 2018-01-10
Abstract: Computerprogramm, das Anweisungen umfasst, die dann, wenn sie durch einen oder mehrere Prozessoren ausgeführt werden, veranlassen, dass der eine oder die mehreren Prozessoren Operation durchführen, die folgendes umfassen:
 Erzeugen, durch den einen oder die mehreren Prozessoren, eines Teilungsobjekts in einem Teilerkonto, wobei das Teilungsobjekt ein erstes Rollenobjekt enthält, das eine Gruppe von Gewährungen zu einer oder mehreren Ressourcen des Teilerkontos hat, und weiterhin eine Liste von einem oder mehreren Zielkonten enthält, mit welchen die Gruppe von Gewährungen zu teilen ist, wobei die eine oder die mehreren Ressourcen des Teilerkontos in einer Objekthierarchie organisiert ist oder sind; und
 Erzeugen, innerhalb eines Zielkontos des einen oder der mehreren Zielkonten, eines Alias-Objekts, das auf ein Objekt an der Spitze der Objekthierarchie Bezug nimmt, wobei das Zielkonto auf die eine oder die mehreren Ressourcen des Teilerkontos unter Verwendung der Gruppe von Gewährungen des Teilungsobjekts und das Alias-Objekts zugreift.
Patent DE-202018100805-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum elektrischen Aufladen eines Energiespeichers von Elektrofahrzeugen
IPC: B60S5/00
Filed: 2018-02-14
Abstract: Vorrichtung zum elektrischen Aufladen eines Energiespeichers (40) von Elektrofahrzeugen (2) mit einer an einer Ladestelle angeordneten Andockeinheit (3), die mit einem an eine elektrische Versorgungsleitung (33) angeschlossenen und an einem Kontaktierteil (43) eines Elektrofahrzeugs (2) ankoppelbaren Kupplungsteil (32) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladestelle in einem Bodenbereich angeordnet ist, auf dem das Elektrofahrzeug (2) zum Laden abstellbar ist, und dass die Andockeinheit (3) als in den Bodenbereich eingesetzte Einbaueinheit (30) ausgebildet ist.
Patent DE-202018101189-U1 (DE)
Title: Decken- oder Wandleuchte mit integrierter elektrischer Heizung, Lüftung und Steuerung
IPC: F24H3/04
Filed: 2018-03-02
Abstract: Vorrichtung mit Anschluss an einen üblichen Stromkreis, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung im gemeinsamen Gehäuse (1,6,10,11) mindestens ein Leuchtelement (16), mindestens ein elektrisches Heizelement (4), mindestens ein Lüfter (5), sowie mindestens eine programmierbare elektronische Steuerung (7) mittels der die Beleuchtung (16), der Lüfter (5) und die Heizung (4), zusammen und/oder getrennt voneinander, steuerbar und/oder regelbar sind, beinhaltet, wobei die Vorrichtung durch den Benutzer konfigurierbar ist.
Patent DE-202018104886-U1 (DE)
Title: Saugdüse für einen Staubsauger
IPC: A47L9/02
Filed: 2018-08-24
Abstract: Saugdüse (1) für einen Staubsauger, insbesondere in einer Ausführung als Elektrobürste oder Hartbodendüse, miteinem auf einen zu reinigenden Boden aufzulegenden Düsenkopf (7),einem einen Anschlussstutzen (3) aufweisenden Düsenkörper (2) undeinem Saugkanal (6),wobei sich der Saugkanal (6) von dem Anschlussstutzen (3) durch den Düsenkörper (2) hindurch erstreckt und in dem Düsenkopf (7) mündet,wobei der Düsenkopf (7) relativ zu dem Düsenkörper (2) schwenkbar ist,wobei für die Schwenkbarkeit ein Gelenk (16) vorgesehen ist, welches, wenn die Saugdüse (1) auf einer horizontalen Bodenfläche (11) aufliegt, eine im Wesentlichen vertikale Gelenkachse (17) besitzt, undwobei ein elastisch verformbares Federelement (18) vorgesehen ist, welches Federelement (18) nach Verschwenken des Düsenkopfes (7) relativ zu dem Düsenkörper (2) aus einer Grundstellung in eine Schwenkstellung und Fortfall einer das Verschwenken herbeiführenden Kraft eine Rückkehr des Düsenkopfes (7) in die Grundstellung bewirkt,dadurch gekennzeichnet, dassder Düsenkopf (7) und der Düsenkörper (2) über ein Getriebe (20) miteinander gekoppelt sind, wobei das Federelement (18) getrennt von dem Düsenkopf (7) mit dem Getriebe (20) verbunden ist, so dass das Federelement (18) beim Verschwenken des Düsenkopfes (7) aus seiner Grundstellung in eine Schwenkstellung mittels des Getriebes (20) elastisch verformt wird.
Patent DE-202018105148-U1 (DE)
Title: Ladegerät mit Wasserdichtigkeitsmechanismus und wasserdichtes Gehäuse desselben
IPC: H05K5/06
Filed: 2018-09-10
Abstract: Ladegerät mit einem Wasserdichtigkeitsmechanismus, umfassend:
 ein wasserdichtes Gehäuse, umfassend eine Basis (10) und eine Abdeckung (20); wobei die Basis (10) eine Umfangsplatte (12) und eine an einem Ende der Umfangsplatte (12) gebildete Öffnung (13) aufweist; die Öffnung (13) eine daran gebildete Ringnut (14) aufweist; die Abdeckung (20) zum entsprechenden Abdecken der Öffnung (13) konfiguriert ist; die Abdeckung (20) einen Schmelzabschnitt (21) aufweist, der an einer der Ringnut (14) entsprechenden Position gebildet ist; der Schmelzabschnitt (21) eine größere Querschnittbreite als eine Querschnittbreite der Ringnut (14) aufweist und der Schmelzabschnitt (21) einen an einer Innenseite davon gebildeten Schlitz (22) aufweist; wobei der Schmelzabschnitt (21) eine Anbringeinrichtung verwendet, um einen abgedichteten und gehärteten ersten wasserdichten Teil (C) zwischen der Abdeckung (20) und der Umfangsplatte (12) zu bilden und einen abgedichteten und gehärteten zweiten wasserdichten Teil (D) an dem Schlitz (22) zu bilden;
 zwei Stifte (82), die in die Abdeckung (20) eindringen und daran befestigt sind; und
 eine Leistungsumwandlungseinheit (83), die im Inneren des wasserdichten Gehäuses aufgenommen und elektrisch mit den Stiften (82) verbunden ist.
Patent DE-202018105293-U1 (DE)
Title: Dusche für Fernfahrer
IPC: B60R15/00
Filed: 2018-09-17
Abstract: Anordnung zum Anbringen einer Dusche oder eines Vorhangs an einem Lastkraftwagen, der eine Frontklappe (11) aufweist, die um eine horizontale Achse (12) nach oben verschwenkt werden kann und im geöffneten Zustand im wesentlichen senkrecht zum Fahrzeug absteht, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Rand (24) der Frontklappe (11) auf deren Innenseite Befestigungsmittel (25) vorhanden sind, um einen Vorhang (23) entlang dem Rand der Frontklappe (11) lösbar anzubringen.
Patent DE-202019000547-U1 (DE)
Title: Adapter zur Erhöhung des Grades der Nutzbarkeit und der Einstellmöglichkeit von Gewehrschulterstützen mit geknicktem Schulterschaft zur Nutzung mit ballisitischen Helmen mit ballistischem Schutzvisier
IPC: F41C23/14
Filed: 2019-02-01
Abstract: Adapter zur Erhöhung des Grades der Nutzbarkeit und der Einstellmöglichkeit von Gewehrschulterstützen mit geknicktem Schulterschaft zur Nutzung mit ballisitischen Helmen mit ballisitischem Schutzvisier, sowie die Möglichkeit der Adaptierung verschiedener, marktgeläufiger, gummierter Schulterpolster dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter aus stabilem Material gefertigt ist und auftretenden Kräften dauerhaft standhält.
Patent DE-202019002861-U1 (DE)
Title: Trockendesinfektionseinrichtung für mobile Bediengeräte
IPC: A61L2/10
Filed: 2019-07-05
Abstract: Trockendesinfektionseinrichtung für mobile Bediengeräte mit einer Prozeßkammer und einer UV-C-Strahlungsquelle, dadurch gekennzeichnet, dass die Trockendesinfektionseinrichtung (1) ein äußeres Gehäuse (2) und ein inneres Gehäuse (3) als Prozeßkammer (4) umfasst, wobei die Prozeßkammer (4) durch eine erste Kammer (5) und eine zweite Kammer (6), zwischen denen eine UV-C-Strahlungsquelle (7) angeordnet ist, gebildet wird.
Patent DE-202019004529-U1 (DE)
Title: Klebemasse, die auf Butyl basiert, zur Dellenbeseitigung an Fahrzeugkarosserien
IPC: C09J5/00
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die technische Neuerung besteht daraus, dass eine speziell komponierte Klebemasse, die auf Butyl basiert, zur Dellenbeseitigung verwendet wird.
Patent DE-202019005534-U1 (DE)
Title: Kühlkompressor, der eine Schutzanordnung für elektrische Verbindungen enthält
IPC: H05K5/06
Filed: 2019-05-06
Abstract: Kühlkompressor, der eine Schutzanordnung für elektrische Verbindungen enthält, wobei der Kühlkompressor enthält:ein Gehäuse (10);einen Kompressionsmechanismus, der in dem Gehäuse (10) angeordnet ist;einen Elektromotor, der den Kompressionsmechanismus betätigen kann,einen Satz elektrischer Anschlüsse (20), wobei der Satz elektrischer Anschlüsse (20) physisch mit einer Wand des Gehäuses (10) verbunden ist;eine Schutzabdeckung (30), die eine elektrische Verbindungskammer (31) außerhalb des Gehäuses (10) definiert, und zwar so, dass die elektrische Verbindungskammer (31) den Satz elektrischer Anschlüsse (20) und Stromversorgungsstecker aufnimmt, die elektrisch mit dem Satz von elektrischen Anschlüssen (20) verbunden sind und den Elektromotor mit Strom versorgen;wobei der Kühlkompressor durch die Tatsache GEKENNZEICHNET ist, dass:die Schutzabdeckung (30) physisch mit einem Flammschutzkörper (40) verbunden ist, der einen Dichtungsabschnitt definiert;wobei der Flammschutzkörper (40) in der Lage ist, den Austausch gasförmiger Fluide aus dem Inneren der elektrischen Verbindungskammer (31) mit der äußeren Umgebung zu verhindern.
Patent DE-202019102028-U1 (DE)
Title: Besenstiel aus Holz
IPC: A47L13/42
Filed: 2019-04-09
Abstract: Besenstiel (1) aus Holz zur Verwendung mit einem Besen (5) mit einem Besenkörper (5.1), der an einer Besenoberseite (5a) ein Stielloch (5.2) und an einer Besenunterseite (5b) Borsten (5.3) aufweist, umfassend einen linear, entlang einer ersten Mittelachse (MA1) verlaufenden und einen Haltebereich bildenden Halteabschnitt (2),
 einen dem Halteabschnitt (2) gegenüberliegenden freiendseitigen, entlang einer zweiten Mittelachse (MA2) verlaufenden Befestigungsabschnitt (4) zur Befestigung des Besenstiels (1) im Stielloch (5.2) des Besenkörpers (5.1),
 und zumindest einen den Befestigungsabschnitt (4) und den Halteabschnitt (2) miteinander verbindenden, gebogenen Verbindungsabschnitt (3),
 wobei der zumindest eine gebogene Verbindungsabschnitt (3) vom Halteabschnitt (2) zum freiendseitigen Befestigungsabschnitt (4) einen kreisbogen- oder ellipsenförmigen Verlauf aufweist, und zwar derart, dass bei zweckentsprechender Verwendung des Besenstiels (1) die zweite Mittelachse (MA2) im Wesentlichen senkrecht zur zu kehrenden Fläche (KF) bzw. zur Besenoberseite (5a) verläuft,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die erste Mittelachse (MA1) des Halteabschnitts (2) und die zweite Mittelachse (MA2) des Befestigungsabschnitts (4) einen stumpfen Winkel (a) zwischen 160° Grad und 175° Grad einschließen.