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Patent DE-102014204576-B4 (DE)
Title: Erkennungsverfahren zum Erkennen von Ablagerungen in einem Abgasstrang eines Kraftfahrzeuges, und Kraftfahrzeug
Inventor: YACOUB YASSER MOHAMMED SAYED
IPC: F02C7/00
Filed: 2014-03-12
Granted: 2016-08-11
Abstract: Erkennungsverfahren (30) zum Erkennen von durch einen Abgasstrom (24) verursachten Ablagerungen an einer in einem Abgasstrang (13) eines Motors (11) angeordneten Turbine (14), wobei in einer Istwertermittlung (32) ein Istwert zumindest einer durch die Ablagerungen beeinflussten Zustandsgröße ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Istwert anschließend ausgewertet und dadurch ein Ablagerungsniveau bestimmt wird, wobei die Istwertermittlung (32) in einem Abgasnebenstrom (25) erfolgt, welcher dem Abgasstrom (24) entnommen und in einem Bypass (19) an der Turbine (14) vorbei geführt wird.
Patent DE-102014210179-B4 (DE)
Title: Geräte-Anordnung, insbesondere zur Verwendung in einem explosionsgefährdeten Bereich
Inventor: HAUN OLIVER
IPC: H01R27/00
Filed: 2014-05-28
Granted: 2017-09-21
Abstract: Geräte-Anordnung (1), – mit einem elektronischen Gerät (2), welches in einem Gehäuse (3), welches eine Gehäusewand (7) aufweist, angeordnet ist, – mit einer ersten elektrischen Leitungseinrichtung (4), welche an einem Ende (5) ein elektrisches Steckerelement (6) zum elektrischen Verbinden der Leitungseinrichtung (4) mit dem elektronischen Gerät (2) aufweist, – wobei das Gehäuse (3) eine Steckerelement-Aufnahmevorrichtung (8) aufweist, die zur Aufnahme des elektrischen Steckerelements (6) ausgebildet ist, – wobei die Steckerelement-Aufnahmevorrichtung (8) derart ausgebildet ist, dass: – das Steckerelement (6) in die Steckerelement-Aufnahmevorrichtung (8) einsteckbar ist und in einem eingesteckten Zustand zwischen einer Einsteckposition und einer Kontaktposition verstellbar ist, – das Steckerelement (6) nur in der Einsteckposition in die Steckerelement-Aufnahmevorrichtung (8) einsteckbar und aus dieser wieder entfernbar ist, nicht jedoch in der Kontaktposition, – das Steckerelement (6) über die Steckerelement-Aufnahmevorrichtung (8) elektrisch mit dem elektronischen Gerät (2) verbunden ist, wenn es sich in der Kontaktposition befindet, nicht jedoch, wenn es sich in der Einsteckposition befindet, dadurch gekennzeichnet, dass – die Steckerelement-Aufnahmevorrichtung (8) ein am Gehäuse (3) gelagertes Adapterelement (10) aufweist, in welches das Steckerelement (6) wenigstens teilweise einsteckbar ist, – das Adapterelement (10) und das Steckerelement (6) ein Schlüssel-Schloss-System ausbilden, derart, dass ein Verstellen des Steckerelements (6) zwischen der Einsteckposition und der Kontaktposition ein Verstellen des Adapterelements (10) relativ zum Gehäuse (3) zwischen einer ersten und einer zweiten Position bewirkt.
Patent DE-102015100005-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer geschätzten Menge an Ruß, die sich in einem Partikelfilter eines Abgasnachbehandlungssystems angesammelt hat
Inventor: LI JIANWEN
IPC: F01N11/00
Filed: 2015-01-02
Granted: 2022-06-23
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer geschätzten Rußmenge, die sich in einem Partikelfilter (32, 34) eines Abgassystems (22) eines Fahrzeugs (10) angesammelt hat, umfassend, dass:über einen Controller (20) ein augenblicklicher Volumendurchfluss eines Abgases (14), das durch das Abgassystem (22) strömt, bewertet wird;über ein Differenzdruckmodul (44) ein Abgasdruckabfall über den Partikelfilter (32, 34) überwacht wird und ein Differenzdruckausgang (68) an den Controller (20) rückgeführt wird;über den Controller (20) eine Fahrbedingung des Fahrzeugs (10) basierend auf dem augenblicklichen Volumendurchfluss des Abgases (14) und dem Abgasdruckabfall über den Partikelfilter (32, 34) ermittelt wird, wobei die Fahrbedingung eine stabile Fahrbedingung oder eine transiente Fahrbedingung ist;über den Controller (20) eine erste Steueraktion (301), wenn die Fahrbedingung eine stabile Fahrbedingung ist, oder eine zweite Steueraktion (302) ausgeführt wird, wenn die Fahrbedingung eine transiente Fahrbedingung ist;wobei die zweite Steueraktion (302) umfasst, dass eine geschätzte Rußmenge, die sich in dem Partikelfilter (32, 34) angesammelt hat, über den Controller (20) basierend auf dem Differenzdruckausgang (68) und dem augenblicklichen Volumendurchfluss des Abgases (14) ermittelt wird, so dass ein Ermitteln einer Menge an geschätztem Ruß, der sich in dem Partikelfilter (32, 34) angesammelt hat, umfasst, dass eine Rußmenge, die sich in dem Partikelfilter (32, 34) angesammelt hat, aus einer zweiten Nachschlagetabelle (82) gewählt wird;wobei das Auswählen einer Rußmenge, die sich in dem Partikelfilter (32, 34) angesammelt hat, aus einer zweiten Nachschlagetabelle (82) ferner umfasst, dass:über den Controller (20) eine Beziehung zwischen dem Differenzdruckausgang (68) und dem augenblicklichen Volumendurchfluss des Abgases (14) über eine erste Zeitperiode analysiert wird;wobei die Beziehung zwischen dem Differenzdruckausgang (68) und dem augenblicklichen Volumendurchfluss des Abgases (14), die über eine erste Zeitperiode analysiert ist, als eine lineare Regression definiert ist, die eine Steigung besitzt; undwobei das Auswählen einer Rußmenge, die sich in dem Partikelfilter (32, 34) angesammelt hat, aus einer zweiten Nachschlagetabelle (82) ferner umfasst, dass über den Controller (20) die Steigung der linearen Regression berechnet wird, so dass das erste Bewertungselement als die Steigung der linearen Regression definiert ist.
Patent DE-102015102297-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hybridzahnrads sowie Hybridzahnrad
Inventor: MAIER HANS JÜRGEN
IPC: F16H55/17
Filed: 2015-02-18
Granted: 2017-08-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Hybridzahnrads (1) mit einer Vielzahl von Zähnen (2), dadurch gekennzeichnet, dass auf einen scheibenförmig bereitgestellten Leichtmetallkern (5, 11) an dessen äußerer Umfangsseite mittels einer stoffschlüssigen Verbindungstechnik härtbarer und/oder vergütbarer Stahl (14) zumindest stellenweise aufgebracht ist und der so erhaltene Rohling anschließend mittels eines Umformvorgangs zum Hybridzahnrad (1) umgeformt wird, wobei eine Zahnflanke (3, 4) oder beide gegenüberliegende Zahnflanken (3, 4) der Zähne (2) des Hybridzahnrads (1) an ihrer Außenoberfläche den zuvor aufgebrachten härtbaren und/oder vergütbaren Stahl (14) als Oberflächenbeschichtung (7) aufweisen, wobei der Leichtmetallkern (5, 11) durch einen Strangpressprozess als zunächst längliches Strangpressprofilbauteil (10, 10') hergestellt wird und durch Vereinzeln aus dem Strangpressprofilbauteil (10, 10') eine Vielzahl von beschichteten Leichtmetallkernen für die Herstellung von Hybridzahnrädern (1) erzeugt werden, wobei der härtbare und/oder vergütbare Stahl (14) auf das Strangpressprofilbauteil (10, 10') vor der Vereinzelung aufgebracht wird.
Patent DE-102015108689-B4 (DE)
Title: Sicherheitsknoten in Zwischenverbindungsdatenbussen
Inventor: GRAFTON RICHARD F
IPC: H04L43/00
Filed: 2015-06-02
Granted: 2023-03-30
Abstract: Sicherheitsknoten (124; 134; 322; 436, 438, 440) in einer integrierten Schaltung (100) zum Überwachen und Überleben einer Zeitabschaltung an einem chipinternen Zwischenverbindungsdatenbus (116a, 116b) in der integrierten Schaltung (100), wobei der Sicherheitsknoten (124; 134; 322; 436, 438, 440) Folgendes umfasst:einen vorgeschalteten Teil (126, 136), der mit einem vorgeschalteten Abschnitt eines mit einem oder mehreren Mastern (104, 106; 302, 304; 402, 404, 406) in der integrierten Schaltung (100) verbundenen Busnetzwerks des chipinternen Zwischenverbindungsdatenbusses (116a, 116b) koppelt; undeinen nachgeschalteten Teil (128, 138), der mit einem nachgeschalteten Abschnitt des mit einem oder mehreren Slaves (108, 110, 112, 114; 306, 308, 310, 312, 314, 316, 318; 408, 410, 412, 414, 416, 418, 420, 422, 424, 426, 428, 430, 432, 434) in der integrierten Schaltung (100) verbundenen Busnetzwerks des chipinternen Zwischenverbindungsdatenbusses (116a, 116b) koppelt;wobei der Sicherheitsknoten (124; 134; 322; 436, 438, 440) konfiguriert ist zum:Weiterleiten einer ersten Transaktion von einem ersten Master (104, 106; 302, 304; 402, 404, 406) an dem vorgeschalteten Abschnitt zu einem ersten Slave (108, 110, 112, 114; 306, 308, 310, 312, 314, 316, 318; 408, 410, 412, 414, 416, 418, 420, 422, 424, 426, 428, 430, 432, 434) an dem nachgeschalteten Abschnitt;Überwachen des Zwischenverbindungsdatenbusses (116a, 116b), um zu bestimmen, ob der erste Slave (108, 110, 112, 114; 306, 308, 310, 312, 314, 316, 318; 408, 410, 412, 414, 416, 418, 420, 422, 424, 426, 428, 430, 432, 434) nicht innerhalb einer Zeitabschaltungsperiode antwortet; undfalls der erste Slave (108, 110, 112, 114; 306, 308, 310, 312, 314, 316, 318; 408, 410, 412, 414, 416, 418, 420, 422, 424, 426, 428, 430, 432, 434) nicht innerhalb der Zeitabschaltungsperiode antwortet, Übertragen einer im Voraus bestimmten Antwort an den ersten Master (104, 106; 302, 304; 402, 404, 406), damit der erste Master (104, 106; 302, 304; 402, 404, 406) die erste Transaktion fertigstellen kann.
Patent DE-102015119882-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Vereinzeln von Briketts
Inventor: EID LUDWIG
IPC: B65G11/20
Filed: 2015-11-17
Granted: 2023-08-17
Abstract: Vorrichtung (20) zum Vereinzeln von Briketts mit einer Führungsrinne (21) mit mindestens einer unteren Führung (22), einer rechten Seitenführung (23) und einer linken Seitenführung (24) zur Führung der Briketts, wobei die Führungsrinne (21) sich in einer axialen Richtung (2) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Führung (22) einen Rampenbereich (1) aufweist mit mindestens einer ersten Rampe (3, 7), über welche die Briketts von einem Normalniveau (4) auf ein Plateau (8) mit einem Plateauniveau (9) geführt werden und mindestens einer zweiten Rampe (10), durch die die Briketts von dem Plateau (8) auf ein niedrigeres Niveau geführt werden, wobei lediglich im Rampenbereich (1) eine obere Führung (12) ausgebildet ist, deren Erstreckung in axialer Richtung (2) kürzer ist als der Rampenbereich (1).
Patent DE-102015201183-B4 (DE)
Title: Verpackungsvorrichtung für ein Kassensystem
Inventor: BEER ANDREAS
IPC: G06Q50/28
Filed: 2015-01-23
Granted: 2019-08-29
Abstract: Verpackungsvorrichtung (1) eines Kassensystems (10), aufweisend
 ein flexibles schlauchförmiges Hüllenmaterial (2) zum Umschließen von zu verpackender Ware (6), und
 wenigstens zwei Verschließelemente (3) zum Verschließen des Hüllenmaterials (2), wobei sich die zu verpackende Ware (6) zwischen den wenigstens zwei Verschließelementen (3) befindet.
Patent DE-102016104284-B4 (DE)
Title: Gekapselte Leistungshalbleitereinrichtung mit einem Metallformkörper als erstem Anschlussleiter
Inventor: SCHLEICHER MICHAEL
IPC: H01L23/46
Filed: 2016-03-09
Granted: 2022-05-12
Abstract: Gekapselte Leistungshalbleitereinrichtung (1) mit einem Metallformkörper (2), der einen ersten Anschlussleiter ausbildet,wobei ausgehend von der ersten Hauptfläche (20) des Metallformkörpers (2) eine erste Ausnehmung (22) mit einer ersten Grundfläche (220) ausgebildet ist in der ein erstes Leistungshalbleiterbauelement (30) angeordnet ist, wobei dessen erste der ersten Grundfläche (220) zugewandte Kontaktfläche (300) mit dieser Grundfläche (220) elektrisch leitend verbunden ist,wobei ausgehend von der zweiten Hauptfläche (24) des Metallformkörpers (2) eine zweite Ausnehmung (26) mit einer zweiten Grundfläche (260) ausgebildet ist in der ein zweites Leistungshalbleiterbauelement (32) angeordnet ist, wobei dessen erste der zweiten Grundfläche (260) zugeordnete Kontaktfläche (320) mit dieser Grundfläche (260) elektrisch leitend verbunden ist,wobei auf beiden Hauptflächen (20, 24), zumindest die jeweilige Ausnehmung (22, 26) ausfüllend und vollständig überdeckend jeweils eine Isolierschicht (40, 42) angeordnet ist,wobei die erste Isolierschicht (40) eine elektrisch leitende erste Durchkontaktierung (50) aufweist, die eine zweite Kontaktfläche (302) des ersten Leistungshalbleiterbauelements (30) mit einer auf der ersten Isolierschicht (40) angeordneten ersten Leiterfläche (60) elektrisch leitend verbindet und wobei die zweite Isolierschicht (42) eine elektrisch leitende zweite Durchkontaktierung (52) aufweist, die eine zweite Kontaktfläche (322) des zweiten Leistungshalbleiterbauelements (32) mit einer auf der zweiten Isolierschicht (42) angeordneten zweiten Leiterfläche (62) elektrisch leitend verbindet, wobei das zweite Leistungshalbeiterbauelement (32) eine der Grundfläche (260) der zweiten Ausnehmung (26) abgewandte zweite weitere Kontaktfläche (330) aufweist und wobei dieser zweiten weiteren Kontaktfläche (330) eine zweite weitere Durchkontaktierung (530) zugeordnet ist, die diese zweite weitere Kontaktfläche (330) mit einer auf der zweiten Isolierschicht (42) angeordneten weiteren zweiten Leiterfläche (630) elektrisch leitend verbindet.
Patent DE-102016107897-B4 (DE)
Title: Leiterplattenverbinder und damit gebildete Leiterplatten-Anordnung
Inventor: GASSAUER STEPHAN
IPC: F21S4/28
Filed: 2016-04-28
Granted: 2020-06-18
Abstract: Leiterplattenverbinder (3) mit folgenden Merkmalen:a) der Leiterplattenverbinder (3) weist wenigstens ein einstückig ausgebildetes Metallkontaktteil (39) auf,b) das Metallkontaktteil (39) weist wenigstens ein erstes elektrisches Kontaktelement (31) zur elektrischen Verbindung mit einer ersten elektrischen Leiterplatte (1) und wenigstens ein zweites elektrisches Kontaktelement (32) zur elektrischen Verbindung mit einer zweiten elektrischen Leiterplatte (2) auf,c) der Leiterplattenverbinder (3) weist wenigstens ein Verbindungselement (38, 80) auf, durch das das erste elektrische Kontaktelement (31) mit dem zweiten elektrischen Kontaktelement (32) elektrisch und mechanisch verbunden ist,d) das erste elektrische Kontaktelement (31) ist für einen direkten Kontakt mit einer Kontaktfläche (10) der ersten elektrischen Leiterplatte (1) eingerichtet,e) das zweite elektrische Kontaktelement (32) ist für einen direkten Kontakt mit einer Kontaktfläche (20) der zweiten elektrischen Leiterplatte (2) eingerichtet, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:f) das erste elektrische Kontaktelement (31) ist für eine mechanische Kopplung mit der ersten Leiterplatte (1) derart eingerichtet, dass das erste elektrische Kontaktelement (31) an der Kontaktstelle zu der ersten elektrischen Leiterplatte (1) gegen Relativbewegungen zu der ersten elektrischen Leiterplatte (1) fixiert ist,g) das zweite elektrische Kontaktelement (32) ist für eine mechanische Kopplung mit der zweiten Leiterplatte (2) derart eingerichtet, dass das zweite elektrische Kontaktelement (32) an der Kontaktstelle zu der zweiten elektrischen Leiterplatte (2) gegen Relativbewegungen zu der zweiten elektrischen Leiterplatte (2) fixiert ist,h) der Leiterplattenverbinder (3) weist wenigstens einen formveränderlichen Bereich (33, 34, 36, 37) auf.
Patent DE-102016111219-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: OKAMOTO YOHEI
IPC: H01M8/04302
Filed: 2016-06-20
Granted: 2019-11-21
Abstract: Brennstoffzellensystem, aufweisend:
 eine Brennstoffzelle (10), die mit Anodengas und Kathodengas versorgt wird, um elektrische Leistung zu erzeugen;
 einen Verbraucher (200), der die von der Brennstoffzelle erzeugte elektrische Leistung verbraucht;
 eine Sekundärbatterie (81), die die von der Brennstoffzelle erzeugte elektrische Leistung speichert;
 eine Ausgabesollwert-Berechnungseinrichtung (22), die ausgestaltet ist, um einen Ausgabesollwert basierend auf Informationen, die von dem Verbraucher und der Sekundärbatterie erlangt werden, zu berechnen, wobei der Ausgabesollwert ein Wert ist, der eine Leistungsausgabeforderung anzeigt, die von der Brennstoffzelle gefordert wird;
 einen Kompressor (32), der der Brennstoffzelle das Kathodengas zuführt, so dass eine Leistungsausgabe der Brennstoffzelle den von der Ausgabesollwert-Berechnungseinrichtung berechneten Ausgabesollwert erreicht;
 eine Stromsollwert-Bestimmungseinrichtung (24), die ausgestaltet ist, um einen Stromsollwert zu bestimmen, wobei der Stromsollwert ein Sollwert eines von der Brennstoffzelle erzeugten Stromes ist; und
 einen Wandler (82), der den von der Brennstoffzelle erzeugten Strom entsprechend dem bestimmten Stromsollwert regelt,
 wobei die Stromsollwert-Bestimmungseinrichtung (24) ausgestaltet ist, um,
 während eines Niedrigeffizienz-Stromerzeugungsbetriebs, bei dem die Effizienz der Brennstoffzelle zur Erzeugung elektrischer Leistung verringert ist, indem eine Fördermenge von Kathodengas bezüglich einer Fördermenge von Anodengas reduziert wird,
 i) in einem ersten Zustand, bei dem eine Bedingung, wonach die Leistungsausgabe der Brennstoffzelle (10) um einen Betrag, der gleich oder größer als ein vorgegebener Wert ist, größer als der von der Ausgabesollwert-Berechnungseinrichtung (22) berechnete Ausgabesollwert ist, oder eine Bedingung, wonach die Leistungsausgabe der Brennstoffzelle (10) kleiner als der Ausgabesollwert ist, erfüllt ist, einen Stromwert als den Stromsollwert zu bestimmen, der derart berechnet ist, dass die Leistungsausgabe der Brennstoffzelle (10) den von der Ausgabesollwert-Berechnungseinrichtung (22) berechneten Ausgabesollwert erreicht, und
 ii) in einem zweiten Zustand, bei dem die Leistungsausgabe der Brennstoffzelle (10) um einen Betrag, der kleiner als der vorgegebene Wert ist, größer als der von der Ausgabesollwert-Berechnungseinrichtung (22) berechnete Ausgabesollwert ist, einen Stromwert als den Stromsollwert zu bestimmen, der im unmittelbar vorhergehenden ersten Zustand berechnet wurde.
Patent DE-102016111478-B4 (DE)
Title: Verfahren für den Einbau eines Drahtpaketes in eine elektrische Maschine
Inventor: RAUSCHER RALF
IPC: H02K15/06
Filed: 2016-06-22
Granted: 2022-05-19
Abstract: Verfahren für den Einbau eines, aus einer Mehrzahl von Drahtwicklungen (20) bestehenden Drahtpaketes (2) in ein Bauteil (3), nämlich den Stator (30) oder Rotor einer elektrischen Maschine, wobei ein Paketträger (4) verwendet wird, um das Drahtpaket (2) aufzunehmen und ein Teil (42) des Paketträgers (4) oder mindestens ein gegen den Paketträger (4) anstellbares Element (5) eine Bewegung zumindest eines Teils des Drahtpakets (2) bewirkt, wobei der Paketträger (4) einen Einpressdorn (410) aufweist, welcher sich entlang einer Achse erstreckt, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:- radiales Verstellen einer Anzahl von Lamellen (420), so dass sie einen ausgefahrenen Zustand einnehmen, in welchem sie radial aus dem Einpressdorn (410) vorstehen und zwischen jeweils zwei umfangsmäßig benachbarten Lamellen (420) eine jeweilige Aufnahme für einen Teil des Drahtpakets (2) ausbilden,- Einbringen des Drahtpakets (2) in die zwischen den Lamellen (420) ausgebildeten Aufnahmen durch Aufwickeln des Drahtpakets (2) zwischen den Lamellen (420), wobei sich die Lamellen in dem ausgefahrenen Zustand befinden, wobei eine Betätigungsvorrichtung (430) dazu ausgebildet ist, die Lamellen (420) radial ein- und auszufahren, und- Einbauen des Drahtpakets (2) in das Bauteil (3).
Patent DE-102016119388-B4 (DE)
Title: Kippbrücke mit einer Riegeleinrichtung für Pendelbordwand
Inventor: HUMBAUR GMBH
IPC: B60P1/273
Filed: 2016-10-12
Granted: 2023-08-17
Abstract: Kippbrücke für ein Kippfahrzeug (1) mit mindestens einer Pendelbordwand (8) und einer Riegeleinrichtung (12),
 - wobei die Riegeleinrichtung (12) eine von der Kippbrücke (4) durch die Kippbewegung antreibbare Betätigungseinrichtung (13) mit einem beweglichen Riegelelement (16) aufweist, welches, am Seitenrand der Pendelbordwand (8) angreift,
 - wobei die Betätigungseinrichtung (13) eine Auslöseeinrichtung (14) und eine damit gekoppelte sowie mit dem Riegelelement (16) verbundene Übertragungseinrichtung (15) aufweist und
 - wobei die Übertragungseinrichtung (15) eine längsbeweglich angeordnete und mit dem Riegelelement (16) verbundene Treibstange (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Kippbrücke (4) eine weitere bewegliche Bordwand umfasst,
 - wobei die Kippbrücke (4) hoch stehende Eckpfosten (6) aufweist, an denen jeweils die Treibstange (26) und das Riegelelement (16) angeordnet sind,
 - wobei die Treibstange (26) sich in Längsrichtung des Eckpfostens (6) erstreckt.
Patent DE-102016120551-B4 (DE)
Title: Magnetventil für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HENZE NIKOLAUS
IPC: F16K1/32
Filed: 2016-10-27
Granted: 2019-01-24
Abstract: Magnetventil (10) für eine Verbrennungskraftmaschine mit:
 - einem Gehäuse (14),
 - einer Spule (30),
 - einem Anker (51), welcher durch Bestromung der Spule (30) axial bewegbar ist,
 - einem einen Ventilkörper ausbildenden Stößel (66), welcher mit dem Anker (51) bewegbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Stößel (66) zweiteilig ausgebildet ist, wobei ein erstes Teil des Stößels (66) ein Rohr (70) und ein zweites Teil des Stößels (66) eine Kappe (74) ist und wobei der Stößel (66) mit dem Anker (51) über eine Verbindungsstange (98), welche mit der topfförmigen Kappe (74) in Kontakt ist, in der Gleitbuchse (58) axial bewegbar ist, wobei die Kappe (74) des Stößels (66) topfförmig ausgebildet ist, einen sich radial erweiternden Rand (78) aufweist, der auf dem Rohr (70) aufliegt, und ein Tiefzieh-Stanzteil ist, wobei in einem Boden (90) der topfförmigen Kappe (74) wenigstens eine Druckausgleichsbohrung (94) ausgebildet ist.
Patent DE-102016208981-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Gassäcken
Inventor: KOEHNEN RALF
IPC: D06H7/24
Filed: 2016-05-24
Granted: 2019-04-18
Abstract: Verfahren zum Ausschneiden von Gassäcken (9) aus einer Gewebebahn (1), mit
 -einer Transporteinrichtung (100) zum Transport der Gewebebahn (1) in einer Bewegungsrichtung (B), und
 -einer Laserschneideinrichtung (2) mit wenigstens einem Laser (16), welcher bei einer Aktivierung zum Ausschneiden der Gassäcke (9) einen auf die Gewebebahn (1) gerichteten Laserstrahl (18) aussendet, dadurch gekennzeichnet, dass
 -in der Gewebebahn (1) verschiedene Gassäcke (9) mit einer unterschiedlichen Form (I bis V) vorgesehen sind, und
 -die Laserschneideinrichtung (2) durch eine Steuereinrichtung (5) zu einem hinsichtlich der Form des auszuschneidenden Gassackes (9) gassackindividualisierten Schneidvorgang angesteuert wird, und
 -eine Speichereinheit (6) mit einer Mehrzahl von den verschiedenen Gassäcken (9) zugeordneten Datensätzen vorgesehen ist, wobei
 -die Laserschneideinrichtung (2) durch den Aufruf eines Datensatzes zum Ausschneiden eines Gassackes angesteuert wird und
 -eine in Bezug zu der Bewegungsrichtung (B) der Gewebebahn stromaufwärts zu der Laserschneideinrichtung (2) angeordnete Erkennungseinrichtung (3) vorgesehen ist, und
 -die Laserschneideinrichtung (2) in Abhängigkeit von dem Signal der Erkennungseinrichtung (3) angesteuert wird, wobei
 -die Datensätze durch eine Formerkennung des Gassackes (9) durch die Erkennungseinrichtung (3) erzeugt werden und/oder in Abhängigkeit von einem Signal der Erkennungseinrichtung (3) aus der Speichereinheit (6) aufgerufen werden,
 -die Datensätze einen Befestigungsabschnitt (20) des jeweiligen Gassackes (9) betreffen, und
 -die von der Laserschneideinrichtung (2) ausgeschnittene Außenkontur des Gassackes (9) durch eine Kombination des durch den Datensatz vorgegebenen Befestigungsabschnitts (20) und eines durch die Erkennung der Erkennungseinrichtung (3) ermittelten Abschnitts des äußeren Randes des Gassackes (9) in der Gewebebahn (1) gebildet ist.