baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021001844-T5 (DE)
Title: Sekundärbatterie, elektronische einrichtung und elektrowerkzeug
Inventor: NAKAMURA TOSHIKAZU
IPC: H01M10/0587
Filed: 2021-03-10
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Batterie bereitzustellen, die keinen internen Kurzschluss bewirkt, falls die Batterie wiederholt geladen und entladen wird.Bereitgestellt als ein Lösungsmittel ist eine Sekundärbatterie mit einem Elektrodenwicklungskörper, der in einem Batteriebehälter beherbergt ist, mit dem Elektrodenwicklungskörper aufweisend eine Struktur mit einer bandförmigen Positivelektrode und einer bandförmigen Negativelektrode laminiert und gewickelt mit einem Separator dazwischen zwischengeordnet, wobei die Positivelektrode eine Positivelektrodenaktivmaterialschicht auf beiden Seiten einer bandförmigen Positivelektrodenfolie aufweist, die Negativelektrode eine Negativelektrodenaktivmaterialschicht auf beiden Seiten einer bandförmigen Negativelektrodenfolie aufweist, wobei der Elektrodenwicklungskörper ein Positivelektrodenstreifen an einem Zentralabschnitt der Positivelektrode aufweist, ein Negativelektrodenstreifen auf einer Wicklungsendseite der Negativelektrode aufweist und ein Folienstreifen in einer flachen Plattenform auf einer Wicklungsstartseite von einer oder beiden der Positivelektrode und der Negativelektrode aufweist, wobei der Folienstreifen eine plattenförmigen Teil aufweist, der auf der Wicklungsstartseite der Positivelektrode oder der
Patent DE-112021002084-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Laserbearbeitungsgerät
Inventor: YAGI JUN
IPC: B23K26/042
Filed: 2021-03-24
Abstract: Es wird eine Steuervorrichtung für eine Laserbearbeitungsvorrichtung bereitgestellt, die die Neigungsrichtung einer Düse in Bezug auf eine Bearbeitungsprogrammroute sogar während der Änderung des Werkzeugdurchmesserkorrekturbetrags beibehalten kann und die die Bearbeitungsgenauigkeit verbessern kann. Diese Steuervorrichtung 1 für ein Laserbearbeitungsgerät umfasst: eine Werkzeugzentrumpfad-Recheneinheit 12, die einen Werkzeugzentrumpfad auf Basis eines Versatzvektors in Bezug auf eine Bearbeitungsprogrammroute berechnet; eine erste Neigungsrichtungs-Recheneinheit 131, die eine Neigungsrichtung einer Düse 2 in Bezug auf den Bearbeitungsprogrammpfad berechnet; eine Werkzeugorientierungs-Recheneinheit 14, die eine Ausrichtung der Düse 2 auf der Grundlage der Neigungsrichtung der Düse 2, die von der ersten Neigungsrichtungs-Recheneinheit 131 berechnet wird, und eines Neigungswinkels der Düse 2 in der Neigungsrichtung aus einer Richtung, die senkrecht zu einer Ebene eines Werkstücks W in einer Ebene orthogonal zu der Bearbeitungsprogrammroute ist, berechnet eine Antriebsachsenhub-Recheneinheit 15, die einen Bewegungsbetrag einer Antriebswelle auf der Basis des Werkzeugzentrumpfads und der Orientierung der Düse 2 berechnet; und eine Antriebsachsen-Steuereinheit 16, die die Antriebswelle auf der Basis des Bewegungsbetrags der Antriebswelle steuert.
Patent DE-112021005492-T5 (DE)
Title: Kindertrage
Inventor: FAN MEIFENG
IPC: A47D13/02
Filed: 2021-10-15
Abstract: Vorgesehen ist eine Babytrage, die eine Weste (10), einen Schulterriemen (20), einen Hüftgurt (30) und eine Rückenhaltetasche (40) umfasst. Der Schulterriemen (20) und der Hüftgurt (30) sind jeweils mit gegenüberliegenden Enden der Weste (10) in einer Längsrichtung der Weste (10) verbunden; ein Ende der Rückenhaltetasche (40) ist mit dem Hüftgurt (30) verbunden und ein anderes Ende der Rückenhaltetasche (40) ist lösbar mit dem Schulterriemen (20) verbunden; ein Trageraum wird zwischen der Weste (10) und der Rückenhaltetasche (40) gebildet; und mindestens eine von einer Breite und einer Länge des Trageraums ist einstellbar; die Rückenhaltetasche und die Weste sind beide mit der gleichen Seite des Hüftgurts (30) verbunden; und die Rückenhaltetasche (40) ist relativ zu der Weste (10) gewendet und lösbar mit dem Schulterriemen (20) verbunden.
Patent DE-112021006788-T5 (DE)
Title: Hebewerkzeug und hebewerkzeugbaugruppe
Inventor: I Sanu
IPC: B66C1/66
Filed: 2021-01-13
Abstract: Es ist eine Aufgabe kostengünstig ein Hebewerkzeug zu fertigen, das genutzt wird, beim Heben und Bewegen eines Gehäuses und, um zu vermeiden, dass das Hebewerkzeug sich loslöst, wenn es an dem Gehäuse angebracht ist, und ein Hebewerkzeug (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass es eine untere Platte (1a), die die untere Oberfläche eines Rahmens eines gehobenen Elements aufnimmt; eine obere Platte (1b), die der der unteren Platte gegenüberliegt; und eine Seitenplatte (1c) aufweist, die die untere Platte (1a) und die obere Platte (1b) verbindet, wobei das Hebewerkzeug (1) in einer lateralen U-Form als Ganzes ausgebildet ist, wobei ein Anbringungsloch (1d), durch das eine Hebeschlaufe anzubringen ist, in der unteren Platte (1a) bereitgestellt ist, und ein Durchgangsloch (1e), durch das die Hebeschlaufe durchzuführen ist, in der oberen Platte (1b) bereitgestellt ist.
Patent DE-112022001514-T5 (DE)
Title: Epikardialer Anker mit Radialschlitz
Inventor: HUDDLESTON PRESTON JAMES
IPC: A61F2/24
Filed: 2022-03-02
Abstract: Eine epikardiale Verankerungsvorrichtung (EAD, 300, 600) kann eine Basis (240, 602) und eine Nabe (250, 680) umfassen, die jeweils einen radialen Schlitz (390a, 390b, 684, 690) definieren. Die Nabe wird in der Basis aufgenommen und ist relativ zu dieser drehbar. Der radiale Schlitz der Nabe definiert einen Halteband-Durchgang zur Aufnahme eines Haltebands (T), der mit einer prothetischen Herzklappe (PMV) verbunden ist. Die epikardiale Verankerungsvorrichtung kann eine unverriegelte Konfiguration haben, in der der radiale Schlitz der Basis mit dem radialen Schlitz der Nabe fluchtet, so dass das Halteband seitlich durch den radialen Schlitz der Basis geschoben werden kann, und eine verriegelte Konfiguration, in der der radiale Schlitz der Basis nicht mit dem radialen Schlitz der Nabe fluchtet, so dass das Halteband nicht seitlich aus dem radialen Zentrum der Nabe herausgeschoben werden kann. Durch Drehen der Nabe kann die epikardiale Verankerungsvorrichtung von der verriegelten in die entriegelte Konfiguration übergehen.
Patent AT-3731-U1 (AT)
Title: Verfahren zum verpacken von schüttgütern
IPC: B65B9/20
Filed: 1998-03-04
Abstract: Verfahren zum Verpacken von Schüttgütern, insbesondere feinkörnigen hygroskopischen Schüttgütern, wie z.B. Zement, Kalk, Fliesenkleber, Gips u. dgl., bei dem das Schüttgut in einen Sack (2) aus dampfdurchlässigen Material gefüllt und dieser Sack (2) mit einer dampfundurchlässigen Folie (14) umgeben und diese verschweißt wird. Um ein einfaches Verpacken der gefüllten Säcke (2) zu ermöglichen, ist vorgesehen, daß die Folie (14) zu einem Schlauchbeutel (17) verarbeitet und der gefüllte Sack (2) in den Schlauchbeutel (17) eingebracht und der letztere anschließend verschweißt wird.
Patent AT-3612-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum aufhängen von tierkörpern beim zerwirken
IPC: A22B7/00
Filed: 1999-06-09
Abstract: Eine Vorrichtung zum Aufhängen von Tierkörpern beim Zerwirken besitzt eine am Boden abgestützte fahrbare Plattform (8), die mit einem Gestell (1, 2) verbunden ist, das mit Haken (13) zum Aufhängen des Tierkörpers versehen ist. Das Gestell weist zwei teleskopartig ineinander schiebbare und gegeneinander der Höhe nach verriegelbare Teile (1, 2) auf. Überdies ist die Plattform (8) an das Gestell (1, 2) anklappbar bzw. in das Gestell (1, 2) einklappbar. Dadurch wird erreicht, daß die Vorrichtung verschieden langen Tierkörpern angepaßt werden kann und daß sie bei Nichtgebrauch wenig Platz erfordert.
Patent AT-1845-U1 (AT)
Title: Fenster-absturzsicherung
IPC: E06B7/28
Filed: 1997-05-20
Abstract: Eine Fenster-Absturzsicherung umfaßt eine an einem Fensterstock (15) abstützbare Schutzwehr. Um eine leicht handhabbare, leichtgewichtige und dennoch einen ausreichenden Schutz gewährleistende Absturzsicherung zu erreichen, besteht die Schutzwehr aus einer zweiteiligen Teleskopstange (1), die in unterschiedlichen Verstellängen verrastbar ist und beiderends frei vorstehende koaxiale Ankerzapfen (13) aufweist, und sind in den Fensterstöcken (15) den Ankerzapfen (13) als Ankerstellen zugeordnete Paare koaxialer Horizontalbohrungen (16) vorbereitet.
Patent BG-1077-U1 (BG)
Title: Combination lock, key for the lock, and billet for the key
Inventor: KOLEV KOLYO
IPC: E05B19/08
Filed: 2007-11-06
Abstract: The lock and the respective key and billet find application in high-security locking systems for residential, public and other buildings, as well as for cabinets, safes, padlocks, etc. They dispose of a high number of coding possibilities, and their structure is simple and technologically efficient. In addition to their main function, the additional pin mechanism (9) and the opposite-lying main rotor pin (6), which decode the mobile members (12) built in the key, have also an anti-burglary function. The lock consists of a body (2) and a rotor (3), in which coaxial holes (35, 36) are made with rotor pins (6) and body pins (7) located therein, an additional pin mechanism (9) being placed in the rotor (3) serving to push a built-in mobile member (12) in the key for the purpose of meshing with the opposite main rotor pin (6). In the rotor (3), rotor hollows (15) are shaped too in which profiled sliders (16) are placed with lateral bulges (17) serving to get blocked in respective body hollows (18, 19), as well as at least one bulge (20) projecting into the key channel (4) and serving to mesh with at least one wavy channel made on the key (5). Besides, in the rotor, laterally to the key channel (4), there are shaped side rotor holes (13), in which side rotor pins (14) are arranged serving to mesh with a side code combination (33) made on the lateral narrow surfaces (26) of the respective key (5).
Patent CZ-1238-U1 (CZ)
Title: Suspension bar
Inventor: STRECKER GUNTHER
IPC: C25D17/06
Filed: 1992-04-03
Abstract: PCT No. PCT/DE92/00270 Sec. 371 Date Jun. 30, 1993 Sec. 102(e) Date Jun. 30, 1993 PCT Filed Apr. 3, 1992 PCT Pub. No. WO93/09259 PCT Pub. Date May 13, 1993.In a rack bar (12) for immersion electroplating of printed circuit boards (14) elongated spring clips (34) are provided for clamping the printed circuit boards, which spring clips extend substantially in the direction of the rack bar, are rigidly connected to the rack bar at one of their ends and are movable with their other end contacting the printed circuit board between a clamping position and a disengagement position in which the spring clip is lying as a whole beside the printed circuit board. This arrangement permits an easy frontal loading and unloading of the printed circuit boards, has little wear and allows a great exploitation also of the edge area of the printed circuit board.
Patent SK-392023-U1 (SK)
Title: Emergency jet propulsion
Inventor: PEKÁR VLADIMÍR
IPC: B64D27/20
Filed: 2023-03-23
Abstract: Emergency jet propulsion is a technological solution for auxiliary propulsion in small and ultralight aircraft that could improve their safety in the event of primary propulsion failure. Specifically, it involves placing a small jet engine (1) in the lower part of the fuselage (2) and extending it on the mechanism (3) through the door (4) if necessary. This drive can provide the necessary thrust to fly to the nearest airport and prevent an emergency landing in terrain.
Patent AT-7733-U1 (AT)
Title: Sortiereinrichtung
IPC: B07C5/342
Filed: 2004-03-31
Abstract: Bei einer Sortiereinrichtung (1) für eine Sortieranlage, insbesondere einer Papiersortieranlage, mit einem ersten Fördermittel (21) für den dünnschichtigen Transport eines Sortiergutes (7), wobei das erste Fördermittel insbesondere ein erstes Förderband (22) ist, einer ersten Erkennungseinheit (31) für eine erste Oberfläche (71) des Sortiergutes (7), wobei die erste Erkennungseinheit (31) insbesondere eine optische Farberkennung umfasst, und einer ersten Trennvorrichtung (41), insbesondere eine erste Ausblasdüse (42), zum Aussortieren eines Teiles des Sortiergutes (7), wird zur Verbesserung des Wirkungsgrades vorgeschlagen, dass eine zweite Erkennungseinheit (34) für eine der ersten Oberfläche (71) gegenüberliegende zweite Oberfläche (72) des Sortiergutes (7) vorgesehen ist.
Patent AT-6923-U1 (AT)
Title: Elektrode für niederdruckentladungslampe
Inventor: SPIELMANN WOLFGANG
IPC: H01J9/02
Filed: 2003-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrode für Niederdruckentladungslampen aus Wolfram oder einer Wolframlegierung und ein Verfahren zu deren Herstellung. Erfindungsgemäße Elektroden weisen einen mittleren Kohlenstoffgehalt < 5 Mikrogramm/g auf. Die Herstellung erfolgt über Formgebungstechniken unter Verwendung von plastifizierten Pulvermassen, die eine endkonturnahe bzw. eine Endkontur-Fertigung ermöglichen. Die Sinterbehandlung umfasst eine Wärmebehandlung in einer ersten Atmosphäre der Zusammensetzung 10 Volumenprozent <(H2+H2O)<100 Volumenprozent, 0 Volumenprozent <(N2 und/oder Edelgas) <90 Volumenprozent, wobei das Wasserdampf zu Wasserstoff Volumenverhältnis 0,003<H2O/H2<0,15 beträgt und in einer zweiten Atmosphäre der Zusammensetzung 10 Volumenprozent <(H2+H2O)<100 Volumenprozent, 0 Volumenprozent <(N2 und/oder Edelgas) <90 Volumenprozent, mit H2O/H2<0,002 oder wahlweise Vakuum mit einem Druck <0,0001 MBAR.
Patent AT-4743-U1 (AT)
Title: Dreheinrichtung für horizonalspritzgiessmaschinen
IPC: B29C45/04
Filed: 2001-06-18
Abstract: Beschrieben wird eine Dreheinrichtung (40) für eine Horizontalspritzgießmaschine, mit der zwischen den Werkzeugaufspannplatten (3, 4) Formhälften oder Spritzlinge um eine vertikale Achse gedreht werden können. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß die Dreheinrichtung (40) völlig losgelöst von den Holmen (5-8) ausschließlich auf dem Maschinenbett (2) abgestützt ist. Die Dreheinrichtung (40) weist hierzu eine auf dem Maschinenbett gelagerte Grundplatte (14), einen auf der Grundplatte um eine vertikale Achse drehbar gelagerten Drehteller (13) sowie Antriebsmittel zum Drehen des Drehtellers auf. Die Grundplatte (14) ist im wesentlichen H-förmig ausgebildet, wobei die seitlichen Schenkel (15-18) des H auf dem Maschinenbett (2) aufliegen. Zum Drehen ist ein mittels eines Elektro- oder Hydromotors (49) antreibbares Zahnrad (44) vorgesehen, das in einen Zahnkranz (43) am Drehteller (13) eingreift. Der Drehteller (13) ist auf einem durch die Grundplatte (14) hindurchreichenden Drehzapfen (19) angebracht, der zusätzlich in einem unter der Grundplatte angeordneten Stator (20) drehbar gelagert ist.
Patent AT-7471-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum ausschneiden einer durchtrittsöffnung in einer betondecke
IPC: B28D1/30
Filed: 2003-12-11
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) zum Ausschneiden einer Durchtrittsöffnung in einer Betondecke, insbesondere einer Tunnelröhre, mit Hilfe wenigstens eines von einem Motor (2) angetriebenen Sägeblatts (3) gezeigt. Um vorteilhafte Konstruktionsverhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß ein von unten an die Betondecke anstellbarer Auflagetisch (4) für den auszuschneidenden Kern der Durchtrittsöffnung vorgesehen ist und daß der Auflagetisch (4) eine Führung (5) für den Vorschub des Sägeblatts (3) entlang des Öffnungsrandes aufweist.
Patent DE-8813536-U1 (DE)
IPC: B41J35/04
Filed: 1988-04-23
Abstract: In a transfer printer, the printed, ribbon-like information carrier is suddenly separated from the printing ink ribbon 1 to 5 mm after the two ribbons have passed the transfer pins. Separation is gently initiated over a brief length before this.
Patent DE-9018061-U1 (DE)
IPC: B23Q39/04
Filed: 1990-12-06
Abstract: PCT No. PCT/FR90/00887 Sec. 371 Date Jun. 5, 1992 Sec. 102(e) Date Jun. 5, 1992 PCT Filed Dec. 6, 1990 PCT Pub. No. WO91/08852 PCT Pub. Date Jun. 27, 1991.The present invention relates to a bar turning lathe comprised of a main spindle (10), a first primary tool-holder turret (12) and a second primary tool-holder turret (16) which both carry tools (13, 17). The second turret (16) carries a transfer spindle (19) arranged to take a part (11) from the main spindle (10) that is already partially machined by the tools of the first (12) and second (16) primary turrets. The body of the second primary turret (16) carries an auxiliary turret (20) axially movable and carrying a tool (21) capable of machining the part (11) carried and rotated by the transfer spindle (19). Such an arrangement allows simultaneous machining of a new part (11) carried by the main spindle (10) and a partially machined part (11) carried by the retaking spindle (19).
Patent DE-9403914-U1 (DE)
IPC: F21V17/16
Filed: 1994-03-09
Abstract: The lamp has a casing comprising adaptors (10) fitted with elastic means (11) for holding a slatted grille (21) in the light-output window (5). The means (11) interact with the end faces (22) of the slats (21). They are furthermore suited to holding a plurality of types of grille. <IMAGE>
Patent AT-11747-U1 (AT)
Title: Verfahren zur sanierung von strassen
IPC: E01C7/18
Filed: 2010-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Sanieren von Straßen (2) mit einer ursprünglichen Deckschicht (21) und einer ursprünglichen Tragschicht (23), wobei zur Ausbildung des Verfahrens mit welchem eine beständige und qualitativ hochwertige Straßensanierung gewährleistet werden kann und welches dennoch kostengünstig durchgeführt werden kann vorgeschlagen wird, dass zumindest eine vorgebbare Tiefe (6) der ursprünglichen Tragschicht (23) mit einem Bindemittel, welches Portlandzementklinker, Hüttensand, puzzolanische Stoffe, gebrannten Schiefer, Kalkstein und Kalke sowie - im Ausmaß von weniger als 15Masse% in der Trockenmasse, also des wasserfreien Anteils des Bindemittels -Nebenbestandteile umfasst, in einer vorbestimmbaren ersten Dosierung vermischt wird, wobei aus wenigstens Teilen der ursprünglichen Tragschicht (23) und dem Bindemittel eine Ersatztragschicht (12) gebildet wird, und dass auf die Ersatztragschicht (12) anschließend eine neue Deckschicht (11) aufgebracht wird.
Patent DE-20121951-U1 (DE)
Title: Closure unit for a safety or overflow valve comprises a valve seat and a valve head which are provided with conical sealing surfaces
IPC: F16K25/00
Filed: 2001-01-10
Abstract: The closure unit for a safety or overflow valve comprises a valve seat (2) and a valve head (3) which are provided with conical sealing surfaces (5).
Patent DE-20200372-U1 (DE)
Title: Piston pump for thick substances has piston and cylinder unit, feed unit, pressure line for substance under pressure and reversing valve with valve component movable in housing
IPC: F04B9/115
Filed: 2002-01-11
Abstract: The piston pump for thick substances has a piston and cylinder unit (34), a feed unit (24), a pressure line (50) for substance under pressure and a reversing valve (32) with a valve component (56) movable in a housing (52). The cylinder's outlet opening (46) is connected to the first port (62) of the valve housing, the outlet opening (30) of the feed unit is connected to the second port (64), and the pressure line is connected to the third port (66) of the valve housing. An operating component (68) moves the valve component between a first position in which the second port is in fluid communication with the first port via a passage (58) in the valve component, and a second position in which the third port is in fluid communication with the first port via the passage.
Patent DE-20209100-U1 (DE)
Title: Upholstery for seats and reclining furniture has square centre-panels between bottom grid and upper panels
IPC: A47C27/05
Filed: 2002-06-12
Abstract: Seats or reclining furniture have a three-part upholstery structure consisting of an underlying array of linked rectangular grids, under a regular interlocking array of essentially square flexible supports with U-shaped arms as seen in side-view, forming an approx. flat horizontal surface for the top layer of flat upholstery blocks (1).
Patent DE-20212373-U1 (DE)
Title: Corner holder frame for cladding panel on building has edges of angle iron folded back on themselves to make pockets
IPC: E04F17/02
Filed: 2002-08-10
Abstract: The angle iron is symmetrical with a 90 degree bend on its centerline. The edges (3) are folded inward and backward through 180 degrees to make a double wall. There are then two 90 degree bends in quick succession which lead to a wall (2) inside the angle iron and parallel to it. The edge (6) of this wall is curled inwards. the wall defines a pocket (4).
Patent DE-20219584-U1 (DE)
Title: Modular floodwater protection has hollow cellular base units and stacking upper units to form a sealed wall
IPC: E02B3/10
Filed: 2002-12-18
Abstract: A modular flood protection system has hollow cellular units which stack into a sealed wall. The base units are closed at the base and have side walls (6) which slope inwards, and have two cross walls (7) set back from either end. The upper lips of the base units are grooved to take sealing strips which fit into grooves in the underside of the upper stacking units. These are open to the top and bottom and have cross walls which match the cross walls of the base units. The underside of the base units are either fitted with sealing mats(4) for placing onto a flat surface, e.g. a roadway, or have a grooved pattern for placing on softer ground. The open profile ends of the modules are butted together and secured by sealing strips applied to the inside. The hollow wall is filled with solid or water ballast.
Patent DE-20220966-U1 (DE)
Title: Laser range finding device has a mounting for auxiliary equipment that allows easy attachment and detachment of equipment without use of fastening screw device
IPC: G01C9/34
Filed: 2002-03-26
Abstract: Device (10) has a mounting device for detachable attachment of an accessory (18). The mounting consists of at least one engaging element (22.1, 22.2, 24.1) with which the accessory is firmly attached.
Patent DE-20221252-U1 (DE)
Title: Personal hygiene device, e.g. wet tissue, for keeping in bag, wallet, etc. has one or more hygiene articles on one side externally covered by one or more film pieces consisting of removable and peelable plastic or metal film
IPC: A45C11/18
Filed: 2002-09-13
Abstract: The personal hygiene device is preferably designed as a credit card in size. The device has a display surface on one side intended for commercial utilization. The other side has one or more hygiene articles (4) which externally are covered by one or more film pieces consisting of preferably easily removable and peelable plastic or metal film (6,9). The articles consist of a wet tissue prepared with a cleaning liquid.
Patent DE-20300018-U1 (DE)
Title: Socket, for a hip joint prosthesis, has a holder in a partially spherical shape to take the ball of the joint, with a plastics socket section centered at the outer shell
IPC: A61F2/00
Filed: 2003-01-02
Abstract: The socket, for a hip joint prosthesis, has a holder (3) in a partially spherical shape to take the ball of the joint, with a plastics socket section. Centering units are between the socket section and the metal outer shell (2), as alternating projections or pins and drillings.
Patent DE-20300836-U1 (DE)
Title: Carrying bag for drinks cans has vertical compartments to retain cans and lower detachable closure to allow removal
IPC: B65D30/22
Filed: 2003-01-15
Abstract: The carrying bag (1) for drinks cans (1a-c) is divided to different size vertically separate compartments which have a removable closure at the bottom for disposal of the cans. The dimension of the compartments match two standard sizes of can. the bag can be opened by removing a detachable closure (3,4) retained by hooked pile fastener material.