baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006031551-B4 (DE)
Title: Flammenrückschlag-Erfassungseinrichtung, Flammenrückschlag-Erfassungsverfahren und Gasturbine
Inventor: FUJII KENTARO
IPC: F02C7/16
Filed: 2006-07-07
Granted: 2014-09-04
Abstract: Flammenrückschlag-Erfassungseinrichtung zum Erfassen eines Flammenrückschlags in einer Brennkammer (2-1/8) von mehreren Brennkammern (2-1/8), die in gleichen Abständen auf einem Umfang angeordnet sind und in denen jeweils ein zugeführter Brennstoff verbrannt wird, umfassend: eine für jede der Brennkammern (2-1/8) vorgesehene Temperaturmesseinrichtung (13) zum Messen einer Temperatur eines Kühlfluids, das durch Zirkulation ein die jeweilige Brennkammer (2-1/8) bildendes Chassis kühlt, und einen Flammenrückschlag-Erfassungsabschnitt (14) zum Erfassen eines Auftretens eines Flammenrückschlags, wobei der Flammenrückschlag-Erfassungsabschnitt (14) so ausgestaltet ist, dass er das Auftreten eines Flammenrückschlags in einer ersten Brennkammer (2-x) erfasst, wenn in dem Flammenrückschlag-Erfassungsabschnitt (14) festgestellt wird, dass die von der Temperaturmesseinrichtung (13) für die erste Brennkammer (2-x) gemessene Temperatur des Kühlfluids um einen ersten vorbestimmten Wert (th1) erhöht ist, und wenn in dem Flammenrückschlag-Erfassungsabschnitt (14) auf Basis von Messergebnissen der Temperaturmesseinrichtungen (13) für zweite Brennkammern (2-y, 2-z), die auf beiden Seiten der ersten Brennkammer (2-x) installiert sind, festgestellt wird, dass die Temperaturen der Kühlfluide der zweiten Brennkammern (2-y, 2-z) um mehr als einen zweiten vorbestimmten Wert (th2) niedriger sind.
Patent DE-102006032438-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichervorrichtung mit verbundenen Bitleitungen sowie Datenverschiebungsverfahren hierfür
Inventor: LEE DONG-HYUK
IPC: G11C7/00
Filed: 2006-07-13
Granted: 2014-03-13
Abstract: Halbleiterspeichervorrichtung, aufweisend:  eine Vielzahl von Speicherzellenblöcken, von welchen jeder eine Vielzahl von Bitleitungen und eine Vielzahl von Wortleitungen aufweist;  eine Vielzahl von Leseverstärkerblöcken, wobei jeweils einer der Leseverstärkerblöcke zwischen den Speicherzellenblöcken angeordnet ist, wobei jeder der Leseverstärkerblöcke eine Vielzahl von Leseverstärkerschaltungen aufweist, die mit den Bitleitungen korrespondieren; und  Schalter, welche in Reaktion auf ein Verschiebungssignal die Bitleitungen benachbarter Speicherzellenblöcke verbinden, wobei eine Bitleitung eines Speicherzellenblockes mit einem Leseverstärkerblock verbunden ist, während die andere Bitleitung des benachbarten Speicherzellenblockes nicht mit diesem Leseverstärkerblock verbunden ist, und dieser Leseverstärkerblock zwischen den benachbarten Speicherzellenblöcken angeordnet ist, und die Schalter nicht die Bitleitungen der benachbarten Speicherzellenblöcke verbinden, die mit demselben Leseverstärkerblock verbunden sind.
Patent DE-102006035123-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbessern der Genauigkeit einer Bronchialbiopsie und Vorrichtung zur Durchführung eines Verfahrens zum Verbessern der Genauigkeit einer Bronchialbiopsie
Inventor: GÜNDEL LUTZ DR
IPC: A61B6/03
Filed: 2006-07-28
Granted: 2018-08-23
Abstract: Verfahren zum Verbessern der Genauigkeit einer Bronchialbiopsie umfassend die Schritte
 a) Erfassen der Lage und Ausdehnung (D1, D2) der zu biopsierenden Läsion (2) mittels bildgebender Verfahren (S3),
 b) Berechnen der maximal möglichen Biopsietiefe (Tmax) bei bekannter Biopsieungenauigkeit in Abhängigkeit der Ausdehnung (D1, D2) der Läsion (S4) und
 c) Rechnerbasiertes Erstellen eines in dem zuvor rechnerbasiert segmentierten Bronchienbaum visuellen Biopsievorschlags im Falle einer im Rahmen der Bronchialbiopsiegenauigkeit sicheren Erreichbarkeit der Läsion oder aber Mitteilung der nichtsicheren Erreichbarkeit.
Patent DE-102006048033-B4 (DE)
Title: Nachfüllgerät für implantierbare Infusionspumpen
Inventor: HILDEBRAND THEO
IPC: A61M5/315
Filed: 2006-10-09
Granted: 2015-02-19
Abstract: Nachfüllgerät für implantierbare Infusionspumpen, mit – einer Spritzenaufnahme (21), in der ein Stößel (33) mit Stößelstange (32) verschiebbar ist, – einem Betätigungsmechanismus (34) mit einem schwenkbar gelagerten Betätigungshebel (53), dessen erster Hebelarm (L1) kürzer ist als dessen zweiter Hebelarm (L2), – wobei der erste Hebelarm (L1) über eine Mitnahmeplatte (43) mit der Stößelstange (32) gekoppelt ist, wobei die Mitnehmerplatte (43) eine Bohrung (44) aufweist, durch die die Stößelstange (32) hindurchgeführt ist, wobei die Bohrung (44) einen Durchmesser aufweist, der größer ist als der Durchmesser der Stößelstange (32), und zwar um ein solches Maß, daß die Mitnehmerplatte (43) gegenüber der Stößelstange (32) so weit kippbar ist, daß eine kraftschlüssige Klemmung zwischen der Mitnehmerplatte (43) und der Stößelstange (32) erfolgt und mit – einer Klemmplatte (47, 48), die mit der Stößelstange (32) gekoppelt ist, wobei die Klemmplatte (47, 48) ebenfalls eine Bohrung (49) aufweist, durch die die Stößelstange (32) hindurchgeführt ist, wobei diese Bohrung 49 einen Durchmesser aufweist, der größer ist als der Durchmesser der Stößelstange (32), und zwar um ein solches Maß, daß die Klemmplatte (47, 48) gegenüber der Stößelstange (32) so weit kippbar ist, daß eine kraftschlüssige Klemmung zwischen der Klemmplatte (47, 48) und der Stößelstange (32) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß ein Zug-Druck-Organ (52) mit dem ersten Hebelarm (L1), der Mitnehmerplatte (43) und der Klemmplatte (47, 48) gekoppelt ist, derart, daß ein Vorsprung (56) des Zug-Druck-Organs (52) mit einer proximalen Fläche der Mitnehmerplatte (43) in Kontakt bringbar ist und damit in distaler Bewegungsrichtung das Zug-Druck-Organ (52) mit der Mitnehmerplatte (43) formschlüssig gekoppelt ist und in proximaler Bewegungsrichtung entkoppelt ist, und derart daß das Zug-Druck-Organ (52) mit der Klemmplatte (47, 48) in proximaler Bewegungsrichtung in Kontakt bringbar ist und in distaler Bewegungsrichtung entkoppelt ist.
Patent DE-102006056971-B4 (DE)
Title: Seilzugeinstellung
Inventor: SAILER WOLFGANG
IPC: F16C1/22
Filed: 2006-11-30
Granted: 2011-01-13
Abstract: ) Seilzugeinstellung bestehend aus einem Klemmgehäuse (2), in dem ein Zugelement (3) und ein Klemmelement (4) beweglich geführt sind, wobei  – das Zugelement (3) und das Klemmelement (4) mit einem Rastgesperre (6) versehen sind und über eine Keilführung (7) in Eingriff miteinander bringbar sind,  – das Klemmgehäuse (2) mit einem Betätigungsorgan (22) verbunden ist,  – das Zugelement (3) rückseitig mit mindestens einem Seilzug (19) und an der Vorderseite mit einer am Klemmgehäuse (2) abgestützten und in Anszugrichtung (37) wirkenden Feder (24) verbunden ist,  – die Seilzugeinstellung (1) eine am Klemmgehäuse (2) abgestützte und gegen die Anszugrichtung (37) auf das Klemmelement (4) wirkende Feder (11) aufweist sowie  – am Klemmgehäuse (2) ein auf das Klemmelement (4) einwirkendes Andrückelement (21) angeordnet ist, welches eine zum Zugelement (3) und zum Rastgesperre (6) gerichtete Andrückkraft F auf das Klemmelement (4) ausübt,  dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (11) in...
Patent DE-102006060695-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von zwei- oder mehrfeldrigen Stahlverbundbrücken
Inventor: LATZ KERSTEN
IPC: E01D21/00
Filed: 2006-12-18
Granted: 2011-04-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung von zwei- oder mehrfeldrigen Stahlverbundbrücken, bei dem mindestens ein in Längsrichtung orientierter, mit Kopfbolzendübeln (6) oder anderen Stahlelementen versehener Stahlträger (1) auf mindestens einer verstellbaren Mittelunterstützung (4) und an den Enden auf Widerlagern (2, 3) abgestützt und auf dem Stahlträger in Betonbauweise eine Fahrbahnplatte (5) hergestellt wird, und bei dem in einem nicht mehr viskosen Zustand des Betons die Mittelunterstützung (4) aus einer erhöhten Position abgesenkt wird, so dass in den Beton eine Druckspannung und in den Stahlträger (1) eine Zugspannung eingeprägt werden, dadurch gekennzeichnet, dass während des Abbindens und Erhärtens des Betons dessen Temperaturen und Verformungen sowie Dehnungs- und Schrumpfspannungen gemessen und/oder berechnet werden und bei Erreichen einer bestimmten Anfangsfestigkeit, jeweils bei einer auf der Basis der Mess- und/oder Berechnungsergebnisse festgestellten Rissgefahr, die Mittelunterstützung (4) allmählich aus der erhöhten Position abgesenkt wird, um noch während des Aushärtungsprozesses entgegen der dabei auftretenden Beanspruchungen – jeweils in Zeitpunkt...
Patent DE-102007012109-B4 (DE)
Title: HLK-Vorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: BAILEY RAYMOND
IPC: B60H3/06
Filed: 2007-03-13
Granted: 2020-02-06
Abstract: Gebläseeinheit (20) für eine HLK-Einheit eines Fahrzeugs (10), umfassend:ein Gehäuseelement, das zumindest eine Außenlufteinlaßöffnung (28) und zumindest eine Innenlufteinlaßöffnung (30a, 30b) definiert;ein Dichtungselement (48);eine erste Klappe (58); undeine zweite Klappe (60);wobei die erste und die zweite Klappe (58, 60) unabhängig voneinander bewegbar sind, die erste und die zweite Klappe (58, 60) in einer Mischposition positionierbar sind, um eine Luftströmung in die Gebläseeinheit (20) sowohl durch die Außenlufteinlaßöffnung (28) als auch durch die Innenlufteinlaßöffnung (30a, 30b) zu ermöglichen, und wobei die erste Klappe (58) in der Mischposition derart dicht am Dichtungselement (48) anliegt, daß die erste Klappe (58) und das Dichtungselement (48) zusammenwirken, um den Luftstrom der Gebläseeinheit (20) durch die wenigstens eine Innenlufteinlaßöffnung (30a, 30b) zu reduzieren,wobei die Gebläseeinheit (20) weiter einen Filter (44), ein trompetenförmiges Element (24) und wenigstens ein Strömungsleitelement (74) umfasst, wobei der Filter (44) zwischen dem Dichtungselement (48) und dem trompetenförmigen Element (24) angeordnet ist, wobei das wenigstens eine Strömungsleitelement (74) zwischen dem Filter (44) und dem trompetenförmigen Element (24) angeordnet ist, wobei sich das wenigstens eine Strömungsleitelement (74) hin zu dem Filter (44) erstreckt und wobei das wenigstens eine Strömungsleitelement (74) derart konfiguriert ist, dass dieses die Luftströmung der Gebläseeinheit (20) durch die Innenlufteinlaßöffnung (30a, 30b) reduziert, undwobei das Dichtungselement (48) weiter ein zusammendrückbares Element (56) umfasst, das am Filter (44) anliegt und dadurch eine Dichtung zwischen dem Dichtungselement (48) und dem Filter (44) bildet.
Patent DE-102007020589-B4 (DE)
Title: Nutzfahrzeug, Boden für ein Nutzfahrzeug, Verfahren zur Herstellung eines Nutzfahrzeugs
Inventor: STEMPFLE PAUL
IPC: B62D33/00
Filed: 2007-05-02
Granted: 2013-02-28
Abstract: Nutzfahrzeug mit einem Fahrzeugrahmen und einem Laderaum, der einen Boden aufweist, wobei der Fahrzeugrahmen Längsträger (50) aufweist, die in Fahrtrichtung verlaufen, und wobei der Boden wenigstens zwei Einlegebodenelemente (10) umfasst, die in einer Bodenaufnahme des Fahrzeugrahmens angeordnet sind und mindestens einen Aufnahmebereich (17) zur Aufnahme von mindestens einem der Längsträger (50) ausbilden, wobei der Aufnahmebereich (17) nach unten hin offen ist und den mindestens einen Längsträger (50) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlegebodenelemente (10) jeweils wenigstens eine erste Schicht (11) zur Bildung einer begehbaren und/oder befahrbaren Oberseite und eine zweite Schicht (13) mit einer Wabenstruktur aufweisen, die im Aufnahmebereich (17) zumindest teilweise unterbrochen ist, wobei der Aufnahmebereich (17) durch ein Hutprofil (17') zur Aufnahme des Längsträgers (50) gebildet ist, das mit den Einlegebodenelementen (10) in Eingriff steht.
Patent DE-102007036170-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen der Menge von Staubpartikeln, insbesondere in einem Staubsammelroboter, sowie Staubsammelgerät mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: FALK THOMAS
IPC: A47L9/28
Filed: 2007-08-02
Granted: 2012-01-26
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der Menge von Staubpartikeln, die durch einen Staubpartikelkanal eines Staubsammelgerätes geleitet werden, insbesondere in einem einen Staubsammelbehälter enthaltenden Staubsammelroboter, durch Erfassen der Staubpartikel mittels einer vorzugsweise im Infrarotlichtbereich arbeitenden, dem Staubpartikelkanal zugehörigen Lichtschrankenanordnung und durch Auswerten eines dabei von der Lichtschrankenanordnung jeweils abgegebenen Messsignals zur Bildung eines diesem entsprechenden Ausgangssignals, welches für eine Änderung des Staubsammelbetriebs heranziehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass von dem von der Lichtschrankenanordnung (LI, FO) abgegebenen Messsignal lediglich ein Wechselspannungs- bzw. Impulsspannungsanteil für eine Bestimmung der Menge der durch den Staubpartikelkanal (SK) geleiteten Staubpartikel und lediglich ein Gleichspannungsanteil für die Beurteilung des Betriebs der Lichtschrankenanordnung (LI, FO) und/oder einer möglichen Verstopfung des Staubpartikelkanals (SK) ausgewertet werden.
Patent DE-102007041091-B4 (DE)
Title: Fahrradfelge
Inventor: OKAJIMA SHINPEI
IPC: B60B5/02
Filed: 2007-08-30
Granted: 2012-08-23
Abstract: Fahrradfelge (1) umfassend: — einen metallischen äußeren Teil (2); und — einen nichtmetallischen inneren Teil (3), der fest an dem metallischen äußeren Teil (2) angebracht ist; wobei der metallische äußere Teil (2) ein Paar metallischer ringförmiger Seitenwände (4) und eine metallische ringförmige Wand (5) umfasst, die sich zwischen den metallischen ringförmigen Seitenwänden (4) erstreckt, wobei die Wand (5) Seitenabschnitte (5b) aufweist, die lateral von einem Mittelabschnitt (5a) befindlich sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Mittelabschnitt (5a) der metallischen ringförmigen Wand (5) verdickt ausgebildet ist.
Patent DE-102007046042-B4 (DE)
Title: Elektrische Prüfsonde und elektrische Prüfsondenanordnung
Inventor: HIRAKAWA HIDEKI
IPC: H01L21/66
Filed: 2007-09-26
Granted: 2016-11-17
Abstract: Elektrische Prüfsonde, die Folgendes umfasst:  einen Sondenhauptkörperabschnitt (22a), der einen Sockelabschnitt (34) mit einer Endfläche (34a) umfasst; und  einen Sondenspitzenabschnitt (22b) mit einer Spitze, der im Sockelabschnitt (34) ausgebildet ist und von der Endfläche (34a) vorspringt,  wobei der Sondenhauptkörperabschnitt (22a) aus einem ersten leitenden Material (58) und der Sondenspitzenabschnitt (22b) aus einem zweiten leitenden Material (62) hergestellt ist, wobei das erste leitende Material (58) eine größere Zähigkeit und eine niedrigere Härte als das zweite leitende Material (62) aufweist, und  wobei auf dem Sockelabschnitt (34) ein Sondenspitzenverstärkungsabschnitt (40) vorgesehen ist, der sich entlang einer Erstreckungsrichtung, die von der Endfläche (34a) zur Spitze des Sondenspitzenabschnitts (22b) verläuft, von der Endfläche (34a) des Sockelabschnitts (34) zu einem Erstreckungsende des Sondenspitzenverstärkungsabschnitts (40) des Sondenspitzenabschnitts (22b) freiliegend erstreckt und nur eine Seitenfläche des Sondenspitzenabschnitts (22b) kontaktiert, wobei die Spitze des Sondenspitzenabschnitts (22b) von dem Erstreckungsende des Sondenspitzenverstärkungsabschnitts (40) in dessen Ersteckungsrichtung vorspringt.
Patent DE-102007051655-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Maschenware und Vorrichtung zum Spinnstricken mit einem Streckwerk
Inventor: STAHLECKER GERD
IPC: D01H5/72
Filed: 2007-10-26
Granted: 2019-10-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Maschenware aus einem Faserverband, wobei der Faserverband (3) unmittelbar vor dem Stricken durch die Vereinigung von wenigstens zwei Faserverbänden (15, 16) gebildet wird, die durch separates Verziehen von Faserbändern oder Vorgarnen (11, 12) in der gewünschten Feinheit erzeugt werden, wobei wenigstens ein separat verzogener Faserverband (15, 16) durch eine Luftdüse (35, 36) an die Vereinigungsstelle (32) herangeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der vereinigte Faserverband (3) mit Falschdrall versehen und in eine Strickstelle (33) transportiert wird.
Patent DE-102008011790-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller für ein Sicherheitsgurtsystem
Inventor: HOLBEIN WOLFGANG
IPC: B60R22/18
Filed: 2008-02-29
Granted: 2021-10-28
Abstract: Gurtaufroller für ein Sicherheitsgurtsystem, miteinem reversiblen Gurtstrafferantrieb (28), der die Gurtspule (31) antreiben kann,undmit einem Kupplungsmechanismus mit einem Drehmomentbegrenzer, der zwischen dem Gurtstrafferantrieb (28) und der Gurtspule (31) wirksam ist,dadurch gekennzeichnet, dass der Drehmomentbegrenzer eine sich im Überlastfall elastisch verformende Bandfeder (12) und mehrere Körper (14) in Form von Kugeln aufweist, die sich entlang einer wellenförmigen Kontur (52) innerhalb eines Rades (20) bewegen können, wobei das Rad (20) auf der den Körpern (14) zugewandten Seite die wellenförmige Kontur (52) aufweist.
Patent DE-102008031472-B4 (DE)
Title: Vakuumschaltröhre
Inventor: SCHUEMANN ULF
IPC: H01H33/662
Filed: 2008-07-02
Granted: 2010-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vakuumschaltröhre mit einem an einem feststehenden Kontaktbolzen (5) angeordneten ersten Kontaktstück (7), einem an einem axial beweglichen Kontaktbolzen (9) angeordneten zweiten Kontaktstück (11) und einem aus einem elektrisch leitfähigen Material bestehenden ersten Dampfschirm (29) zum Schutz von Innenflächen eines Gehäuses der Vakuumschaltröhre vor Metalldampfabscheidungen. Dabei ist der erste Dampfschirm (29) an einem der Kontaktbolzen (9) gehaltert und gegenüber diesem Kontaktbolzen (9) elektrisch isoliert.
Patent DE-102008035163-B4 (DE)
Title: Elektronenmikroskop
Inventor: KLEIN MARTIN DIPL ING
IPC: H01J37/141
Filed: 2008-07-28
Granted: 2013-12-12
Abstract: Rasterelektronenmikroskop mit einer Elektronenstrahlquelle, Detektoreinrichtungen für die Rasterelektronenmikroskopie und einer Einrichtung zum zerstörungsfreien Bestimmen von Kristallstrukturen (EBSD) einer Probe, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zum Bestimmen von Kristallstrukturen eine im Strahlengang hinter der Elektronenstrahlquelle angeordnete Ablenkeinrichtung (2), welche den Elektronenstrahl derart ablenkt, dass er in einem spitzen Winkel (a) auf die Probe (6) auftrifft, sowie eine Sensoreinrichtung (4) aufweist, welche einen Bildsensor (20) und eine Schicht von Leuchtmaterial aufweist, welche beim Auftreffen der von der Probe (6) reflektierten Strahlung Licht aussendet, welches von dem Bildsensor (20) erfassbar ist, und welche derart angeordnet ist, dass sich die Sensoroberfläche im Wesentlichen parallel zu dem abgelenkten Elektronenstrahl erstreckt und die von der Probe (6) reflektierte Strahlung in Form eines charakteristischen EBSD-Musters erfasst.
Patent DE-102008047060-B4 (DE)
Title: Gewindeverbindung
Inventor: KOCH ELMAR
IPC: E21B17/042
Filed: 2008-09-12
Granted: 2011-05-26
Abstract: Gewindestecker für eine Gewindeverbindung mit einem auf einem Kern aufgebrachten symmetrischen Außengewinde, dadurch gekennzeichnet, dass benachbarte Flanken und der Gewindegrund eines Gewindegangs Abschnitte derselben Ellipse ausbilden.
Patent DE-102008056810-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HUESGES HANS-JUERGEN
IPC: F28D7/02
Filed: 2008-11-11
Granted: 2011-11-24
Abstract: Kühlvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine mit  einem Innenrohr (2), welches vom zu kühlenden Medium durchströmt wird,  einem Außenrohr (12)  und einem zwischen dem Innenrohr (2) und dem Außenrohr (12) angeordneten Schraubenkörper (4), dessen Innendurchmesser im Wesentlichen dem Außendurchmesser des Innenrohrs entspricht und dessen Außendurchmesser im Wesentlichen dem Innendurchmesser des Außenrohres entspricht,  wobei die Schraubengänge des Schraubenkörpers (4) zwischen dem Innenrohr und dem Schraubenkörper (4) vom zu kühlenden Medium durchströmt sind und der Schraubenkörper (4) vom Kühlmedium umströmt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Schraubenkörper (4) mehrgängig ausgeführt ist, wobei die Schraubengänge (40, 42, 44) axial hintereinander angeordnet sind, wobei entsprechend der Anzahl der Schraubengänge (40, 42, 44) Eintrittsöffnungen (34, 35, 38) am ersten axialen Ende (16) des Schraubenkörpers (4) und Austrittsöffnungen (46, 48) am zweiten axialen Ende (22) des Schraubenkörpers (4) angeordnet sind.
Patent DE-102008057593-B4 (DE)
Title: Optische Beugungsanordnung großer Apertur
Inventor: HEIN JOACHIM DR
IPC: G02B5/18
Filed: 2008-11-11
Granted: 2018-06-28
Abstract: Optische Beugungsanordnung großer wirksamer Apertur mit einer in zumindest einer Ausdehnung symmetrischen transmittierenden oder reflektierenden Beugungsstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Spiegel (2, 8, 13) vorgesehen ist, dessen Reflexionsebene parallel zur und in einer Symmetrieebene der Beugungsstruktur (1, 7, 15) ausgerichtet ist, durch welchen in einem definierten Bereich außerhalb der Apertur der optischen Beugungsstruktur (1, 7, 15) einfallende Strahlen (4.1, 12.1) zusätzlich auf die Beugungsstruktur (1, 7, 15) reflektiert werden und damit die wirksame Größe besagter Beugungsstruktur (1, 7, 15) um bis zu einem Faktor zwei vergrößert wird.
Patent DE-102009015737-B4 (DE)
Title: Magnetron-Beschichtungsmodul sowie Magnetron-Beschichtungsverfahren
Inventor: PFLUG ANDREAS DR
IPC: C23C14/35
Filed: 2009-03-31
Granted: 2013-12-12
Abstract: Magnetron-Beschichtungsmodul (100), umfassend a) eine erste Beschichtungsquelle (2), b) ein rotierendes Target (5) als Hilfssubstrat, das zwischen der ersten Beschichtungsquelle (2) und dem Magnetron (5, 6) angeordnet ist, c) ein Magnetron (5, 6), wobei das rotierende Taget (5) die Kathode des Magnetrons (5, 6) bildet, sowie d) eine Gasraumtrennung (4) zwischen erster Beschichtungsquelle (2) und dem Beschichtungsbereich (6) am Substrat, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Oberfläche des rotierenden Targets (5) Kohlenstoff enthält.
Patent DE-102009028838-B4 (DE)
Title: Ausgleichsgetriebe für Kraftfahrzeugtürschloss und Kraftfahrzeugschloss
Inventor: MAZAL RADEK
IPC: E05B83/36
Filed: 2009-08-24
Granted: 2023-04-13
Abstract: Ausgleichsgetriebe (9), insbesondere für ein Kraftfahrzeugtürschloss, mit einem Antriebsrad (3) und einem Abtriebsrad (4), wobei das Antriebsrad (3) mit dem Abtriebsrad (4) über ein Übertragungselement (5) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens drei verschiedene Rad-Lagerstellen (2a, 2b, 2c) für die Anbringung eines Rads (3, 4) vorhanden sind.
Patent DE-102009031375-B4 (DE)
Title: Kolbenring mit einstellbaren Verschleißeigenschaften und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KENNEDY MARCUS
IPC: B23P15/10
Filed: 2009-07-01
Granted: 2010-11-25
Abstract: Offenbart wird ein Kolbenring für eine Verbrennungskraftmaschine, umfassend ein Substrat; und eine Beschichtung, erhältlich durch thermisches Spritzen eines Pulvers, das die folgenden Elementanteile umfasst: 20-40 Gewichtsprozent Eisen, Fe; 0-30 Gewichtsprozent Wolfram, W; 20-40 Gewichtsprozent Chrom, Cr; 10-20 Gewichtsprozent Nickel, Ni; 1-5 Gewichtsprozent Molybdän, Mo; 1-8 Gewichtsprozent Kohlenstoff, C; und 0,1-2 Gewichtsprozent Silizium, Si.