baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022000581-B3 (DE)
Title: Brennstoffzelle
Inventor: SCHLEICHER LUDWIG
IPC: H01M8/0258
Filed: 2022-02-16
Granted: 2023-01-19
Abstract: Es wird eine Brennstoffzelle mit Polarplatten (12) und einer zwischen den Polarplatten (12) angeordneten Membrane (14) beschrieben,, wobei die jeweilige Polarplatte (12) durch in einer gemeinsamen Ebene (24) angeordnete Basis-Teilabschnitte (22) voneinander beabstandete, zur gemeinsamen Ebene (24) hin offene, in die gleiche Richtung wegstehende Zellenhohlräume (16) für die gasförmigen Reaktanten der Brennstoffzelle (10) aufweist, und wobei jeder Zellenhohlraum (16) mindestens ein Membrane-Umlenkorgan (26) mit einem Umlenkrand (28) aufweist, der über die Ebene (24) der Basis-Teilabschnitte (22) übersteht, so dass im zusammengebauten Zustand zweier Polarplatten (12) die zwischen den Polarplatten (12) angeordnete Membrane (14) in dem jeweils eine Einheitszelle (13) bildenden Zellenhohlraum (16) wellenartig verläuft.
Patent DE-102022109525-B3 (DE)
Title: Automatgetriebe mit Wandler und die Regelung des Wandlers
Inventor: WURSTER CHRISTOPH
IPC: F16H61/00
Filed: 2022-04-20
Granted: 2023-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Automatgetriebe mit Wandler, wobei der Wandler in den Ölkreislauf des Automatgetriebes eingebunden ist, umfassend eine in einer Druckleitung angeordnete Pumpe zur Bereitstellung eines Ölvolumenstroms mit einem Versorgungsdruck p1, ein Wandlereinlassventil, ein Wandlerauslassventil und ein Proportionalventil zur Bereitstellung eines Steuerdrucks p2 über einen Steuerkanal.
 Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass das Wandlereinlassventil und das Wandlerauslassventil mittels des vom Proportionalventil bereitgestellten Steuerdrucks p2 schaltbar sind, wobei ein Ansteuerkanal zwischen Wandlereinlassventil und Wandlerauslassventil vorgesehen ist, über den der Steuerdruck p2 nur dann zur Schaltung des Wandlerauslassventils freigeschaltet ist, wenn mittels des Steuerdrucks p2 die Schaltung des Wandlereinlassventils von einer Grundstellung in eine Wandlerbetriebsstellung erfolgt ist.
Patent DE-102022133071-B3 (DE)
Title: Kombinierte Wasch- und Ladevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: BÄDER DIRK
IPC: B60L53/30
Filed: 2022-12-13
Granted: 2024-02-08
Abstract: Waschvorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend eine Wascheinrichtung mit zumindest einer zumindest rotierend angetriebenen Walzenbürste zum automatischen Waschen eines Fahrzeugs und eine Ladeeinrichtung zum elektrischen Laden des Fahrzeugs während eines automatischen Waschens.
Patent DE-4015013-B4 (DE)
Title: Mischvorrichtung
Inventor: BERENDES HEINRICH
IPC: F02B3/06
Filed: 1990-05-10
Granted: 2004-09-16
Abstract: Vorrichtung zur Bildung eines homogenen Gemisches aus dem Abgas einer Dieselbrennkraftmaschine und dem Abgas einer Brennkammer (11), wobei das Abgas der Dieselbrennkraftmaschine im vorderen Bereich in der Peripherie (4) eines Mischrohres (1), das in Strömungsrichtung vor einem Partikelfilter (10) angeordnet ist, sowie das Abgas der Brennkammer (11) aus einer vorzugsweise axialen Öffnung (7) der Brennkammer (11) in den Bereich und die Richtung der Achse des Mischrohres (1) eingebracht werden und beide Abgase einen Drall mit entgegengesetztem Drehsinn um die Achse des Mischrohres (1) aufweisen und wobei eine Scheibe (6) senkrecht zur Achse (5) des Mischrohres (1) angeordnet ist, deren Mittelpunkt in etwa auf der Achse (5) des Mischrohres (1) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass in Strömungsrichtung hinter der Scheibe (6) eine Drallbremse (2) angeordnet ist.
Patent DE-4427934-B4 (DE)
Title: Modulare Wischvorrichtung mit versenkbarer Klappe
Inventor: EUSTACHE JEAN-PIERRE
IPC: B62D25/10
Filed: 1994-08-06
Granted: 2008-07-03
Abstract: Modulare
Vorrichtung zum Waschen und Wischen der Windschutzscheibe (2) eines
Fahrzeugs mit einer von der Unterkante der Windschutzscheibe (2) abgesetzten
Fronthaube, in der Ausführung,
die zumindest aus einem Kasten zur Halterung der Wasch- und Wischorgane
der Windschutzscheibe (2) besteht, dadurch gekennzeichnet, daß die modulare
Vorrichtung außerdem
eine Klappe (3) umfaßt,
die zwischen einer Ruhestellung, in der sie die obere Öffnung des
Kastens verschließt,
und einer Wischstellung, in der sie die Inbetriebnahme der Wischorgane
freigibt, beweglich ist.
Patent DE-10026474-B4 (DE)
Title: Wandler mit halbleitender Membran
Inventor: NIEHOFF WOLFGANG
IPC: H04R23/00
Filed: 2000-05-27
Granted: 2005-06-09
Abstract: Wandler
mit einer Membran, wobei die Membran wenigstens teilweise aus halbleitendem
Materialhergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf und/oder
in der Membran wenigstens ein Verstärker zum Betrieb des Wandlers
angeordnet ist.
Patent DE-10027970-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Dekodierung von digitalen Audiodaten und Vorrichtung zur Dekodierung von digitalen Audiodaten
Inventor: KUPFERSCHMIDT CLAUS
IPC: H04H20/00
Filed: 2000-06-06
Granted: 2007-03-08
Abstract: Verfahren
zur Dekodierung von digitalen Audiodaten, die entweder nach MP2
oder MP3 kodiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass mittels eines
Prozessors (8) ein erster Teil der Dekodierung von MP3-Daten durchgeführt wird,
dass mittels eines Audiodekoders (9) MP2-Daten dekodiert werden
und ein zweiter Teil der Dekodierung der MP3-Daten durchgeführt wird,
dass die Dekodierung der MP2- und der MP3-Daten mittels einer Steuerung
(4) gesteuert wird und dass gegebenenfalls mittels eines Abtastratenumsetzers
(10) die dekodierten Audiodaten auf eine vorgegebene Taktrate umgesetzt
werden.
Patent DE-10044460-B4 (DE)
Title: Baueinheit und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: TEEPEN FRANK
IPC: H02G15/013
Filed: 2000-09-08
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Baueinheit (10, 110, 210), die ein Wandelement
(12, 112, 212) aus einem ersten Material, zumindest eine in das
Wandelement (212) eindringende oder das Wandelement (12, 112) durchgreifende
Leitung (20, 120, 220) und ein zwischen der Leitung und dem Wandelement
angeordnetes Abdichtelement (30, 130, 230) aus einem zweiten Material
umfasst, gekennzeichnet durch die Schritte:  – Aufbringen
des zweiten Materials auf einen Abschnitt der zumindest einen Leitung
(20, 120, 220) entlang des gesamten Umfangs der Leitung, um das
Abdichtelement (30, 130, 230) zu erhalten; und  – Umspritzen
des Abdichtelements (30, 130, 230) mit dem ersten Material bevor
das Abdichtelement ausgehärtet
ist, um das Wandelement (12, 112, 212) zu erhalten.
Patent DE-10061635-B4 (DE)
Title: Umform- und Fügeverfahren von zumindest zwei Bauteilen und Vorrichtung
Inventor: MAUERMANN REINHARD
IPC: B21D39/00
Filed: 2000-12-11
Granted: 2009-02-05
Abstract: Verfahren
zum Fügen
von zumindest zwei Bauteilen (3, 4) in einem Fügebereich, wobei eine Fügekraft
durch einen Fügestempel
(1) auf ein erstes (4) der Bauteile und eine Gegenkraft zur Fügekraft
durch ein Druckmedium auf ein zweites der Bauteile (3) aufgebracht wird
und diese Bauteile (3, 4) durch die Fügekraft und Gegenkraft zur
Fügekraft
in dem Fügebereich
plastisch verformt werden, um die Bauteile (3, 4) miteinander zu
verbinden, wobei diese Bauteile (3, 4) in einem Formwerkzeug (6, 7)
angeordnet werden, und zumindest das zweite Bauteil (3) durch das
Druckmedium plastisch in eine durch das Formwerkzeug (6, 7) vorgegebene
Form verformt wird und die Bauteile (3, 4) in dem Fügebereich
in Anlage zueinander gebracht werden, und diese Bauteile (3, 4)
während des
Fügens
in dem Formwerkzeug (6, 7) sind, ein Hilfsfügeteil (5) vorgesehen ist,
das durch den Fügestempel
(1) mit der Fügekraft
beaufschlagt wird, wobei der Fügestempel
(1) eine Taumelbewegung ausführt
um...
Patent DE-10118425-B4 (DE)
Title: Schwenkbares Karosserieteil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STEPHAN JOERG
IPC: B60R5/04
Filed: 2001-04-12
Granted: 2012-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein schwenkbares Karosserieteil (1) für ein KFZ, mit einem Staufach (2) zur Aufbewahrung loser Gegenstände, wobei das Staufach (2) eine Öffnung (10) aufweist, und die Öffnung (10) in einer Randfläche (8) des Karosserieteils (1) angeordnet ist.
Patent DE-10162004-B4 (DE)
Title: Prüfstand für Prüflinge
Inventor: GEISS JOSEF DIPL -ING
IPC: G01M13/02
Filed: 2001-12-18
Granted: 2020-02-27
Abstract: Prüfstand für Prüflinge (7) mit einem Prüflingträger (1) zur Aufnahme eines Prüflings (7) und einer mit diesem kuppelbaren Antriebsvorrichtung mit auf dem Prüflingträger (1) angeordneten Spannzylindern (2) zur Befestigung des Prüflings (7) auf dem Prüflingträger (1), wobei über Positionsantriebe (12, 17) die Position der Spannzylinder (2) zum Prüflingträger (1) veränderbar ist, wobei die radiale Position und die Winkelposition der Spannzylinder (2) unabhängig voneinander veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Winkelposition eines jeden Spannzylinders (2) über ein Zahnbogensegment (21) und einem mit diesem in Eingriff stehenden und von einem Antriebsmotor mittelbar oder unmittelbar antreibenden Zahnrad (20) verstellbar ist.
Patent DE-10201557-B4 (DE)
Title: Behälter zur Verdampfungskühlung sowie Verfahren zum Evakuieren und Befüllen des Behälters
Inventor: STRAEHLE ROLAND DIPL ING
IPC: H01L23/44
Filed: 2002-01-17
Granted: 2011-06-30
Abstract: Behälter (1) zur Verdampfungskühlung von elektrischen Komponenten (3) mittels einer verdampfenden Flüssigkeit (2), mit wenigstens einer in dem Behälter (1) angeordneten zu kühlenden elektrischen Komponente (3), die von der Flüssigkeit (2) umgeben ist, die bei Erwärmung durch die zu kühlende elektrische Komponente verdampft, mit einem Wärmetauscher (4), der von einer Kühlflüssigkeit durchströmbar ist und der eine Trägerplatte (5) mit einem Kühlflüssigkeitseinlassstutzen (6) und einem Kühlflüssigkeitsauslassstutzen (7), einen Strömungskanal (8) sowie ein Wärmetauschelement (9) zum Kondensieren von verdampfter Flüssigkeit (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (5) eine Öffnung (11) aufweist, in die ein Evakuierungs- und Befüllstutzen (12) eingesetzt ist, der mit dem Inneren (13) des Behälters (1) hydraulisch verbunden ist.
Patent DE-10205586-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur galvanischen Beschichtung von Endlosmaterial
Inventor: WINGENFELD PETER
IPC: C25D17/00
Filed: 2002-02-09
Granted: 2007-07-05
Abstract: Verfahren
zur galvanischen Beschichtung von Endlosmaterial, welches innerhalb
eines nicht leitenden Beschichtungskanals geführt ist, in welchen mittels eines
Düsensystems
ein Elektrolyt eingespeist und dem Endlosmaterial zugeführt wird,
wobei der Elektrolyt nach Umströmen
des Endlosmaterials über
Auslassöffnungen aus
dem Beschichtungskanal ausgeleitet wird und einem Entsorgungssystem
zugeführt
wird.
Patent DE-10207983-B4 (DE)
Title: Federungssystem für Fahrzeuge
Inventor: RIEGER KARL-JOSEF DR ING
IPC: B60G17/02
Filed: 2002-02-25
Granted: 2013-02-21
Abstract: Federungssystem für Fahrzeuge, insbesondere für nicht spurgebundene Kraftfahrzeuge, mit zwischen Aufbau (1) und Rädern (2) des Fahrzeuges angeordneten Federaggregaten, welche zumindest teilweise eine passive Federanordnung sowie eine dazu in Reihe geschaltete aktiv steuerbare Höhenverstellvorrichtung und eine parallel zur Federanordnung arbeitende Dämpferanordnung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpferanordnung bezüglich ihrer Druck- und/oder Zugstufe steuerbar und bei und/oder vor Betätigung der jeweils zugeordneten Höhenverstellvorrichtung durch Veränderung der Differenz zwischen Zug- und Druckstufe der Dämpfervorrichtung eine den Aufbau in Verstellrichtung der Höhenverstellvorrichtung beaufschlagende Zusatzkraft und/oder eine Zusatzhemmung einer der Verstellrichtung der Höhenverstellvorrichtung entgegengesetzten Aufbaubewegung erzeugbar sind.
Patent DE-10210754-B4 (DE)
Title: Schaltschrank mit einem Rahmengestell und einer Kabeleinführung in der Deckwand
Inventor: THALHEIM JOERG
IPC: H02B1/30
Filed: 2002-03-12
Granted: 2008-05-15
Abstract: Schaltschrank
mit einem aus Rahmenschenkeln zusammengesetzten Rahmengestell, dessen
offene Seiten mittels Schranktüre,
Seitenwänden, Rückwand,
Bodenwand und Deckwand verschlossen oder verschließbar sind,
bei dem die Deckwand mit einer Kabeleinführung versehen ist, dadurch
gekennzeichnet,  dass die Deckwand (10) im Bereich der der Rückwand (50) oder
einer Seitenwand zugekehrten Kante mit einer zur Kante hin offenen
Aussparung (16) versehen ist, die sich über den eckverbindungsfreien
Abschnitt des zugekehrten, parallel verlaufenden Rahmenschenkels
(41) des Rahmengestelles (40) erstreckt und davon abgesetzt eine
Bürstenleiste
(20) trägt,  dass
mit dem eckverbindungsfreien Abschnitt dieses Rahmenschenkels (41)
eine getrennte Abdeckung (25, 26) mit Gegenbürstenleiste (27) verbunden
ist, die die Deckwand und die Kabeleinführung vervollständigt, und  dass
bei eingeführten
Kabeln die Abdeckung (25, 26) mit Gegenbürstenleiste (27) mit dem Rahmengestell
(40) verbunden bleibt, die Deckwand (10) mit der Bürstenleiste
(20) jedoch vom Rahmengestell (40) abnehmbar ist.
Patent DE-10224299-B4 (DE)
Title: Ausleger einer flächige Bedruckstoffe verarbeitenden Maschine
Inventor: BÖTTGER ANDREAS
IPC: B65H29/24
Filed: 2002-05-31
Granted: 2023-06-07
Abstract: Ausleger einer flächige Bedruckstoffe verarbeitenden Maschine, mit Bogenbremsen, welche diesen in einer Verarbeitungsrichtung zugeführte Bogen auf einem Übernahmeniveau übernehmen und auf einem Abgabeniveau freigeben,dadurch gekennzeichnet,dass die Bogenbremsen (11.1; 11.1') derart verstellbar angeordnet sind, dass das Übernahmeniveau (N1) und das Abgabeniveau (N2) in eine im Fortdruck beibehaltene Stellung verstellbar sind,und dass die Bogenbremsen (11.1; 11.1') von einem Bremswagen (24; 24'; 24''; 24'''; 24'''') getragen werden, der mit Laufrollen (24.1) versehen und entlang einer Führung (25) verfahrbar ist.
Patent DE-10225052-B4 (DE)
Title: Verkaufseinrichtung für einzelstückige Waren
IPC: A47F1/03
Filed: 2002-06-06
Granted: 2008-02-07
Abstract: Verkaufseinrichtung
für einzelstückige Waren,
umfassend ein Trägergestell
(21), mindestens einen Schüttbehälter (23)
für die
Waren sowie eine Vereinzelungsvorrichtung,  – wobei aus dem Schüttbehälter (23)
Waren in einer Eintrittsrichtung in die Vereinzelungsvorrichtung
gelangen und in einer Austrittsrichtung aus dieser ausgegeben werden können,  – wobei
die Vereinzelungsvorrichtung derart gestaltet ist, dass die Benutzer
nicht in den Schüttbehälter (23)
in Gebrauchsposition eingreifen können,  – wobei die Vereinzelungsvorrichtung
ein Rad aufweist,  – wobei
durch Drehung des Rades die einzelstückige Ware aus der Vereinzelungsvorrichtung
ausgegeben werden kann,  – wobei
das Rad auf einer Achse (18) drehbar ist,  – und wobei die Eintrittsrichtung
und die Austrittsrichtung in der gleichen axialen Ebene senkrecht
zur Achse (18) des Rades angeordnet sind  dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
Verkaufseinrichtung eine Auflagefläche für die einzelstückige Ware
umfasst, wobei die Vereinzelungsvorrichtung derart gestaltet ist,
dass durch Drehen des Rades die einzelstückige Ware von der...
Patent DE-10230885-B4 (DE)
Title: Sammelbehälter für Körperabsonderungen
Inventor: KANBARA NORIYUKI
IPC: A61F5/44
Filed: 2002-07-09
Granted: 2004-10-21
Abstract: Sammelbehälter für Körperabsonderungen,
der aufweist einen Stomabeutel (2), der durch Verschweißen von
Randabschnitten (16) entlang dem Umfang von zwei Folien (7, 8) gebildet
ist, um Körperabsonderungen
aufzunehmen, die aus einer in einem menschlichen Körper gebildeten Öffnung austreten,
eine Basisplatte (1), die mit einer der Folien (7) verbunden ist,
die den Stomabeutel (2) bilden, und die auf der Öffnung im menschlichen Körper befestigbar
ist, eine ein deodorrierendes Filter aufweisende, gasabführende Lüftungsöffnung (11),
die in der anderen Folie (8) des Stomabeutels (2) angeordnet ist
und den Innenraum (10) des Stomabeutels (2) über das Filter (12) mit der
Außenseite
verbindet, wobei zwischen den zwei Folien (7, 8), die den Stomabeutel
(2) bilden, eine Zwischenwand (13) aus einem flüssigkeitsundurchlässigen Material
angeordnet ist, die den Innenraum (10) im Stomabeutel (2) in zwei
Bereiche (20, 21) unterteilt, nämlich
einen Bereich (20) auf der Seite der Basisplatte (1) und einen Bereich
(21) auf der Seite des deodorierenden...
Patent DE-10232309-B4 (DE)
Inventor: ALBRECHT GERHARD
IPC: F01M11/04
Filed: 2002-07-17
Granted: 2004-05-19
Abstract: The opposed centering element (21) is radially spaced (RA) from the inner surfaces of the filler pipe (24,1) to lie inside the end sector (6) of the pipe (1) at the infill opening (3). The centering element (15) presents a pipe (20) of circular section as against the opposing element (21), also circular in section so the two centering elements lie concentrically within one another when the cap (4) is placed on the filler pipe (1). The outside diameter (DA) of the first centering pipe (20) is smaller than the second pipe (23) diameter (D) and the centering element (15) comes in one piece along with the cap (4). The opposing element (21) thrusts off the inner pipe surface by means of a strut (25) at spacing (RA).
Patent DE-10234797-B4 (DE)
Title: Beschlag für einen Eckschrank
Inventor: ABELE HORST
IPC: A47B49/00
Filed: 2002-07-31
Granted: 2006-04-06
Abstract: Beschlag
für einen
Eckschrank (1), insbesondere Kücheneckschrank,
der ein Schrankgehäuse mit
einer über
Eck verlaufenden Schranköffnung
(6) aufweist, mit einem im Eckschrank (1) um eine in Einbaulage in
Höhenrichtung
verlaufende Drehachslinie (14) drehbar zu lagernden Drehgestell
(12), an dem mindestens ein Fachboden (15; 16) anordenbar ist, wobei  – das Drehgestell
(12) zwei in Höhenrichtung
mit Abstand zueinander feststehend an ihm angeordnete Halteeinheiten
(23, 24) aufweist, an denen jeweils eine Trageinheit (25, 26) zumindest
im Wesentlichen in radialer Richtung bewegbar geführt ist,  – an den
beiden Trageinheiten (25, 25) ein der Schranköffnung (6) zugeordnetes Frontelement
(17) befestigbar ist, so dass in der Einbaulage das Frontelement
(17) zwischen einer die Schranköffnung
(6) verschließenden
Schließstellung
und einer nach innen hin versetzten, ein Verdrehen des Drehgestells
(12) mit dem mindestens einen Fachboden (15; 16) gestattenden Drehbereitschaftsstellung
hin und her bewegbar ist,   – den
beiden Trageinheiten (25, 26) eine Kopplungseinrichtung (39) zum...
Patent DE-10259083-B4 (DE)
Inventor: WENZEL ANTJE
IPC: C09K21/02
Filed: 2002-12-17
Granted: 2006-01-19
Abstract: Production of foliated silicate intercalation compounds with elevated expansion volume and/or modified onset temperature from native expandable foliated silicate, especially vermiculite, involves intercalation of intercalate compound(s) selected from lithium (Li) and potassium (K) alcoholates and salts of Li, sodium (Na) and K with organic acids in the native silicate by cation exchange.  An Independent claim is also included for foliated silicate intercalation compounds obtained by this process.
Patent DE-10261564-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anbringen und Befestigen eines Verstärkungselementes zum Verstärken einer Dachrahmenkonstruktion, sowie Befestigungsvorrichtung und Verstärkungselement zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BLUM OLIVER
IPC: B62D29/00
Filed: 2002-12-23
Granted: 2013-05-16
Abstract: Verfahren zum Anbringen und Befestigen eines Verstärkungselementes (10) zum Verstärken einer Dachrahmenkonstruktion, wobei die Dachrahmenkonstruktion einen Dachrahmen (20), eine an den Dachrahmen (20) anbringbare Außenhaut (24) und mindestens ein zwischen dem Dachrahmen (20) und der Außenhaut (24) befestigbares Verstärkungselement (10) enthält, wobei mittels des Befestigungsverfahrens ein erster Bereich (12) des Verstärkungselementes (10) mit dem Dachrahmen (20) und ein zweiter Bereich (14) des Verstärkungselementes (10) mit einem Innenflächenbereich (25) der Außenhaut (24) in Kontakt gebracht und befestigt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsverfahren die Schritte enthält: a) Einstecken eines Halteteils in ein Langloch (22, 22'), wobei das Halteteil an dem ersten Bereich (12) und das Langloch (22, 22') an dem Dachrahmen (20), oder umgekehrt, angeordnet sind; b) Umbiegen des durch das Langloch (22, 22') hindurchgesteckten Halteteiles, sodass das Halteteil mit der Innenfläche des Dachrahmens (20) in Kontakt gebracht wird und somit das Verstärkungselement (10) vertikal bewegbar mit dem Dachrahmen...
Patent DE-10295852-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur regelbaren Kühlung von Walzgut
Inventor: MOROZOV SEMEN ANDREEVICH
IPC: B21B45/02
Filed: 2002-01-28
Granted: 2006-10-12
Abstract: Vorrichtung
zur regelbaren Kühlung von
Walzgut mit einer Reihe von aufeinanderfolgenden Sektionen, die
jeweils eine Spritzdüse
(1), eine Kühlkammer
(2), eine mit einem System (4) zum Abführen des verbrauchten Kühlmittels
in wechselseitigem Zusammenhang stehende Absperreinheit (3) und
eine Führung
(5) zum Temperaturausgleich umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass
zusätzlich
mindestens eine mit einem System zur Entnahme eines Teiles des Kühlmittels
versehene Absperreinheit (6) vorgesehen ist, die mit einer Steuerkolbeneinheit (9)
verbunden ist, die aus einem Gehäuse
(10) besteht, das in zwei Hohlräume
(11, 12) durch ein längs
der Kammerlängsachse
bewegliches Teilungselement (13) mit einer daran befestigten Führung (14)
geteilt ist, deren Endbereiche derart ausgebildet sind, dass mit
dem Gehäuse
(10) eine Gleich- (16) und eine Gegenstromdüse (17) gebildet werden, wobei
jeder Hohlraum (11, 12) über
ein Absperrventil (21) mit dem System zur Entnahme eines Teiles
des Kühlmittels
und der Hohlraum (11) mit der Gegenstromdüse (17) mit dem mit einem Ablassventil
(22) versehenen...
Patent DE-10305813-B4 (DE)
Title: Röntgenmonochromator und Röntgenfluoreszenzspektrometer, in dem der Röntgenmonochromator verwendet wird
Inventor: DOI MAKOTO
IPC: G01N23/223
Filed: 2003-02-12
Granted: 2007-05-03
Abstract: Röntgenmonochromator,
insbesondere zur Verwendung in der Röntgenfluoreszenzanalyse, zum
Monochromatisieren von Röntgenstrahlen,
die von einer Röntgenquelle
emittiert werden, um primäre
Röntgenstrahlen
bereitzustellen, die anschließend
zu einer Probe hin emittiert werden, wobei der Röntgenmonochromator aufweist:  mehrere
auf einem Substrat angeordnete Schichtpaare, wobei jedes Schichtpaar
aus einer Reflexionsschicht und einer Abstandsschicht besteht wobei
mehrere mehrschichtige Filme jeweils eine oder mehrere Schichtpaare
aufweisen, die eine vorgegebene Periodenlänge aufweisen, wobei die vorgegebene
Periodenlänge
um so kleiner ist, je näher
der mehrschichtige Film zum Substrat angeordnet ist.
Patent DE-10314633-B4 (DE)
Inventor: KOCH PETER
IPC: G06K19/06
Filed: 2003-04-01
Granted: 2005-01-27
Abstract: This invention relates to a method for reading, while using optical interference, a barcode that extends into the depth of a substrate. The barcode is represented by an area with marks in the substrate that is partially transparent to electromagnetic radiation. The inventive method comprises the steps of irradiating the substrate with short coherence length light from a broad-band light source, dividing the light up into reference light and measuring light, returning the reference light and the measuring light back-scattered or reflected in the marked area to an analytical unit, determining the reflectance or the reflectivity of the substrate for all layer depths in the marked area from the interference of the reference light and the measuring light and interpreting the result as a barcode.