baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012110758-A1 (DE)
Title: Air filter assembly e.g. high efficiency particulate air (HEPA) filter assembly for hand-held electric motor driven vacuum cleaner in household, has housing with scale formation for determining weight of air filter located in housing
Inventor: STRANG BENJAMIN
IPC: B01D46/42
Filed: 2012-11-09
Abstract: The air filter assembly (L) has a housing (2) and an air filter (4) that is removably arranged in the housing. A scale formation is provided in the housing for determining the weight of the air filter located in the housing. The initial weight value is determined before flow of air through the air filter. A message is generated when the predetermined weight value is exceeded. The weight measurement is performed in regular time sequence. The weight measurement is performed in response to activation or deactivation of shiftable motor-driven fan. An independent claim is included for a method for measuring stress level of housing.
Patent DE-102012203402-A1 (DE)
Title: Illumination device e.g. stand light installed in ceiling and wall, has LED that is provided in recess made of light transmitting material so that light emitted from LED is partially coupled into lighting portion
Inventor: DELLIAN HARALD
IPC: F21V8/00
Filed: 2012-03-05
Abstract: The illumination device (10) has a lighting portion (12) which is provided with a recess (14). A LED (16) is adapted to emit light in directions within predetermined radiation angle. The LED provided in the recess of lighting portion is arranged on a carrier element (18). The recess is made of light transmitting material so that light emitted from the LED is partially coupled into lighting portion.
Patent DE-102012205535-A1 (DE)
Title: Drehmomentwandler für Kraftfahrzeuge
Inventor: BERTRAM ULRICH
IPC: F16H45/02
Filed: 2012-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehmomentwandler (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Motorabtriebswelle (14), einer Getriebeeingangswelle (16), einem Pumpenrad (18), einer Turbine (22) sowie einer Überbrückungskupplung (26, 28, 30, 32) zwischen Motorabtriebswelle (14) und Getriebeeingangswelle (16). Gemäß der Erfindung ist die Überbrückungskupplung (26, 28, 30, 32) dafür eingerichtet, die Getriebeeingangswelle (16) entweder mit der Motorabtriebswelle (14) oder mit der Turbine (22) oder mit keiner von beiden zu kuppeln.
Patent DE-102012207489-A1 (DE)
Title: Differentialgetriebe, insbesondere in Form eines Achsdifferentialgetriebes
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: F16H48/10
Filed: 2012-05-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Differentialgetriebe zur Aufteilung der seitens eines Antriebssystems bereitgestellten Antriebsleistung auf einen ersten, sowie auf einen zweiten Abtriebsstrang. Erfindungsgemäß erfolgt der Leistungsabgriff über Hohlräder die über wenigstens ein Stirnradzapfenpaar miteinander gekoppelt sind, wobei die beiden Hohlräder über Ringbuchsenelemente axial gesichert sind die wiederum auf ein Umlaufgehäuse aufgepresst sind.
Patent DE-102012209648-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Abnutzungszustandes eines Batteriemoduls, Batteriemanagementsystem, Spannungsstufenbatteriesystem und Kraftfahrzeug
Inventor: SARMIMALA HORE
IPC: G01R27/02
Filed: 2012-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Abnutzungszustandes eines Batteriemoduls (130) mit mindestens einer Batteriezelle, beispielsweise eine Lithium-Ionen-Batteriezelle, wie sie etwa in Traktionsbatterien (140) von Elektro- oder Hybridkraftfahrzeugen, also in Kraftfahrzeugen mit zumindest teil- oder zeitweise elektrisch betriebenen Antrieben (150), Verwendung findet. Die Erfindung betrifft daher auch ein Kraftfahrzeug und ein Batteriemanagementsystem (160). Das beschriebene Verfahren umfasst die Bestimmung des ohmschen Innenwiderstandes aus Messungen von Stromstärken. Das Batteriemodul (100) kann mit mindestens einem weiteren Batteriemodul (100) seriell elektrisch verbunden oder elektrisch abgetrennt werden. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren ein Abtrennen des Batteriemoduls (100) und die Messung von Stromstärken des abgetrennten Batteriemoduls (100) umfasst. Die anderweitige Verwendung des mindestens einen weiteren Batteriemoduls wird daher durch die Bestimmung des Abnutzungszustands nicht beeinträchtigt.
Patent DE-102012216915-A1 (DE)
Title: Stecksystem für die Halterung mindestens eines Gegenstandes im Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KUHN RALF
IPC: B60N3/10
Filed: 2012-09-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Stecksystem für die Halterung mindestens eines Gegenstandes im Innenraum eines Kraftfahrzeuges mit einem Halteelement zur Halterung des Gegenstandes und einem Aufnahmeelement zur Befestigung des Halteelements, wobei das Halteelement über eine lösbare Verbindung mit dem Aufnahmeelement verbindbar ist. Um ein derartiges Stecksystem bereit zu stellen, das gegenüber Überbelastung oder Unachtsamkeit unanfällig ist, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass ein Überlastschutz vorgesehen ist, der ein an dem Aufnahmeelement vorgesehenes Kugelelement, ein mit dem Kugelelement zusammenwirkendes Tellerelement und eine an dem Tellerelement ausgebildete Aufnahme für das Kugelelement des auslenkbaren Aufnahmeelementes aufweist.
Patent DE-102012220337-A1 (DE)
Title: System, Mobilfunkgerät, Server und Verfahren zur Bereitstellung eines lokalen Dienstes für jeweils von einem Straßenbenutzer mitgeführte Mobilfunkgeräte
Inventor: BALKEMA JAN WIETSE
IPC: H04W4/029
Filed: 2012-11-08
Abstract: Bei einem System zur Bereitstellung von Daten zwischen einer Vielzahl von jeweils von einem Straßenbenutzer mitgeführten Mobilfunkgeräten (4, 5, 6) und einem Server (9), bei dem die Mobilfunkgeräte (4, 5, 6) ihre aktuelle Position bestimmen und an den Server (9) übermitteln, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das jeweilige Mobilfunkgerät (4, 5, 6) situationsbezogene Sensordaten (11) generiert, mit deren Hilfe das Mobilfunkgerät eine Klassifikation des Straßenbenutzers nach der Art seiner Fortbewegung (1, 2, 3) erstellt, und dass die Klassifikation bei der gegenseitigen Bereitstellung der Daten berücksichtigt wird.
Patent DE-102012221694-A1 (DE)
Title: Batteriegruppe
Inventor: UTLEY BRIAN
IPC: H01M50/204
Filed: 2012-11-28
Abstract: Eine Batteriegruppe des Typs, der in einem elektrisch mit Leistung versorgten Fahrzeug verwendet werden kann, umfasst eine erste und eine zweite Anordnung von Zellen, die aneinander angrenzend angeordnet sind, und ein Gehäuse, das die zwei Anordnungen umgibt. Das Gehäuse definiert eine Kühlkammer, die Wärmeübertragungsoberflächen der Zellen umgibt, eine erste Rohrverzweigung, die von der Kühlkammer abgedichtet ist und durch die erste Anordnung erzeugte Gase auffängt, und eine zweite Rohrverzweigung, die von der Kühlkammer abgedichtet ist und von der zweiten Anordnung erzeugte Gase auffängt. Ein Tunnel verbindet die erste und die zweite Rohrverzweigung, um den Durchgang irgendwelcher von der ersten Rohrverzweigung aufgefangener Gase in die zweite Rohrverzweigung zu ermöglichen, und eine Auslassöffnung in der zweiten Rohrverzweigung ermöglicht, dass die aufgefangenen Gase aus dem Gehäuse entweichen. Ein elektrisch leitender Brückenstab verläuft durch den Tunnel und verbindet die erste Anordnung mit der zweiten Anordnung.
Patent DE-102013001751-A1 (DE)
Title: Rubber composition useful for rough covering of a tire, a rubber chain, or shoe sole, comprises 1/3 silica sand or plastic granules
IPC: B60C1/00
Filed: 2013-02-01
Abstract: Rubber composition for rough covering of a tire, a rubber chain, or shoe sole, comprises 1/3 silica sand or plastic granules with grain size of 0.1-0.4 mm.
Patent DE-102013004767-A1 (DE)
Title: Rakelfarbkastenrückwand für eine Druckmaschine
Inventor: DIEWS MICHAEL
IPC: B41F31/02
Filed: 2013-03-20
Abstract: Ein Rakelfarbkasten (3) umfasst eine Rückwand (5). Entlang der Rückwand (5) ist eine Reihe von Strömungsprofilen (8) angeordnet. Die Strömungsprofile (8) sind jeweils relativ zur Rotationsachse einer mit dem Rakelfarbkasten (3) kooperierenden Rasterwalze unter einem spitzen Winkel schief ausgerichtet.
Patent DE-102013013543-A1 (DE)
Title: Desinfektion in einer Kreiselpumpe oder in einem mindestens eine Kreiselpumpe enthaltenen Pumpensystem
Inventor: SCHWARZ MARTIN
IPC: F04D29/70
Filed: 2013-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur thermischen Desinfektion in einer/m Trink- Brauch-, Abwasser oder sonstigen flüssige Medien fördernden Kreiselpumpe oder Pumpensystem mit mindestens einer Kreiselpumpe, die/das einen zur Saugseite der Kreiselpumpe oder des Pumpensystems mündenden Sauganschluss und einen zur Druckseite mündenden Druckanschluss aufweist, wobei das Medium durch die Kreiselpumpe oder das Pumpensystem bei geschlossenem Sauganschluss und/oder geschlossenem Druckanschluss über eine die Druckseite mit der Saugseite hydraulisch zeitweise kurzschließende, innerhalb der Kreiselpumpe oder des Pumpensystems befindliche Verbindung derart im Kreislauf gefördert wird, dass das Medium und dadurch der medienberührenden Teil der Kreiselpumpe oder des Pumpensystems auf eine desinfizierende Temperatur erwärmt wird.
Patent DE-102013015240-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Anfasen eines Werkstücks
Inventor: GEISER HANSJÖRG
IPC: B23F19/10
Filed: 2013-09-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anfasen eines verzahnten Werkstücks mit wenigstens einer drehbar gelagerten Werkstückspindel und mit wenigstens einer Bearbeitungseinheit mit mindestens einem Bearbeitungskopf zum Anfasen eines in einer Spindel eingespannten Werkstücks, wobei die Bearbeitungseinheit mit mindestens einem Bearbeitungskopf ausschließlich Anfasfräser, die ein Bearbeiten des Werkstücks an zwei unterschiedlichen Seiten des Werkstücks zulassen, insbesondere Chamfer-Cut-Fräser, umfasst. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102013018707-A1 (DE)
Title: Behältnis zum dosierbaren Abgeben eines Fluids und ein Gebindesystem mit einem solchen Behältnis
Inventor: ESSLER MICHAEL
IPC: B65D81/32
Filed: 2013-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Behältnis (12) zum dosierbaren Abgeben eines Fluids mit einem ersten verschließbaren Reservoir (10) für ein erstes Fluid. Zum Vereinfachen des dosierbaren Abgeben zweier Fluide ist das Behältnis (12) dadurch gekennzeichnet, dass das erste Reservoir (10) mittels einer Verbindungseinrichtung (13) mit einem separaten zweiten verschließbaren Reservoir (11) zum Herstellen eines Verbunds verbindbar ist.
Patent DE-102013104470-A1 (DE)
Title: Regalsystem mit Beleuchtung
Inventor: KRAISS HANS
IPC: F21V33/00
Filed: 2013-05-02
Abstract: Es ist ein Regalsystem (1) insbesondere für den Ladenbau zur Warenpräsentation geschaffen, das mehrere hohlprofilförmige Vertikalstützen (3, 3a) aufweist, die eine Reihe äquidistanter Lochungen (14) zur Montage von Fachbodenelementen (17) in unterschiedlicher Höhe aufweisen, wobei im Inneren einer der Stützen (3a) eine Stromschiene (16) mit Stromleitern (38, 39) zur Stromversorgung integriert ist. Das Regalsystem (1) weist ferner wenigstens einen Fachbodenträger (42) auf, der wenigstens einen ersten Eingriffsabschnitt (44) zum Einhängen in eine der Lochungen (14) mit daran vorgesehenen Abgriffkontakten (83) zur Kontaktierung der Stromleiter (38, 39) der Stromschiene (16) und einen Trägerabschnitt (46) mit einer Auflagefläche (69) für ein Fachbodenelement (17) aufweist. Die Auflagefläche (69) weist freigelegte Anschlusskontakte (82) auf, die mit den jeweiligen Abgriffkontakten (83) elektrisch leitend verbunden sind. Außerdem weist das Regalsystem (1) wenigstens ein Fachbodenelement (17) auf, das eine Beleuchtungseinrichtung (21) und ein Stromabnehmerelement (104) trägt, das an dem Fachbodenelement (17) angeordnet ist, um über der Auflagefläche (69) des Trägerabschnitts (46) des Fachbodenträgers (42) positioniert zu werden. Das Stromabnehmerelement (104) weist Verbindungskontakte (117, 118) auf, die eingerichtet sind, um bei Auflage des Fachbodenelementes (17) automatisch eine elektrisch leitende Verbindung mit den Anschlusskontakten (82) auf der Auflagefläche (69) des Fachbodenträgers (42) herzustellen.
Patent DE-102013105517-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen einer Senderortszeit in einem Empfänger
Inventor: KRONER MICHAEL
IPC: H04L7/04
Filed: 2013-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen einer Senderortszeit (21) auf einem Sender (4) in einem Empfänger (18), umfassend die folgenden Schritte: – Bestimmen eines Bezugszeitpunktes (24) für die Senderortszeit (21), – Empfangen einer Senderzeitdauer (23) vom Sender (4), die auf dem Sender (4) seit dem Bezugszeitpunkt (24) für die Senderortszeit (21) vergangen ist, und – Bestimmen der Senderortszeit (21) basierend auf dem Bezugszeitpunkt (24) für die Senderortszeit (21) und der empfangenen Senderzeitdauer (23). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Erzeugen eines Zeitstempels (20) mit einer Senderortszeit (21) zu einer von einem Sender (4) generierten Dateneinheit (19).
Patent DE-102013106006-A1 (DE)
Title: Synchronisation von Dreiphasen-Wechselrichtern
Inventor: LANGE MATTHIAS
IPC: H02M7/48
Filed: 2013-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft das Synchronisieren eines ersten Dreiphasen-Wechselrichters (12) mit mindestens einem zweiten Dreiphasen-Wechselrichter (22), wobei ein erster Pulsmustergenerator (11) Pulsfolgen als Grundlage für eine Ansteuerung des ersten Dreiphasen-Wechselrichters (12) generiert und wobei ein zweiter Pulsmustergenerator (21) Pulsfolgen als Grundlage für eine Ansteuerung des zweiten Dreiphasen-Wechselrichters (22) generiert. Der erste Pulsmustergenerator (11) stellt für das Generieren von Pulsfolgen genutzte Taktsignale und eine für das Generieren von Pulsfolgen genutzte Phaseninformation für eine Übermittlung an den zweiten Pulsmustergenerator (21) bereit. Der zweite Pulsmustergenerator (21) generiert Pulsfolgen basierend auf den vom ersten Pulsmustergenerator (11) übermittelten Taktsignalen und der übermittelten Phaseninformation.
Patent DE-102013107148-A1 (DE)
Title: Absenkbares Rollenpaket eines sekundären Schneidwerks für einen Mähdrescher
Inventor: NÜRNBERG ALEXANDER
IPC: A01D41/14
Filed: 2013-07-08
Abstract: Ein Vorsatzgerät (2) für einen Mähdrescher (1) weist ein primäres Arbeitsgerät (6) und ein sekundäres Arbeitsgerät (8) mit einer Rolleneinheit (9) auf. Die Rolleneinheit (9) weist ein Rahmenelement (37), ein äußeres Rollenpaket (10) mit einer drehbar gelagerten Rolle (11) und ein mittiges Rollenpaket (10) mit einer drehbar gelagerten Rolle (11) auf. Das mittige Rollenpaket (10) ist relativ zu dem äußeren Rollenpaket (10) nach unten absenkbar an dem Rahmenelement (37) geführt.
Patent DE-102013108067-A1 (DE)
Title: Stromversorgung eines Brennstoffzellenstapels während des Stand-by-Betriebs
Inventor: MOSES ROBERT J
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-07-29
Abstract: Ein System und Verfahren zum Begrenzen einer Spannungswechselbelastung eines Brennstoffzellenstapels während eines Stand-by-Betriebs durch Abgeben von Leistung von einer Batterie an den Stapel, während der Stapel abgeschaltet ist. Das Verfahren beinhaltet das Überwachen der Spannung jeder der Brennstoffzellen in dem Brennstoffzellenstapel und das Bestimmen einer mittleren Zellspannung der Brennstoffzellen in dem Brennstoffzellenstapel. Das Verfahren bestimmt ferner, ob die mittlere Zellspannung der Brennstoffzellen in dem Brennstoffzellenstapel unter einen ersten vorbestimmten Spannungswert gefallen ist und wenn dies der Fall ist legt das Verfahren ein Spannungspotential an den Brennstoffzellenstapel an, um die mittlere Zellspannung über den vorbestimmten Spannungswert zu erhöhen.
Patent DE-102013108839-A1 (DE)
Title: Belt pulley arrangement for dual-belt drive system, has coupling unit with two coupling elements, where coupling elements are connected with belt pulleys, and are connected with each other in form-fit manner
Inventor: PAMMINGER HELMUT
IPC: F16D11/14
Filed: 2013-08-15
Abstract: The belt pulley arrangement (1) has two belt pulleys (2,3) and a coupling unit (4), where the latter belt pulley is connected with the former belt pulley by the coupling unit for transmitting the operating power. The coupling unit has two coupling elements (8,9), where the former coupling element is connected with the former belt pulley and the latter coupling element is connected with the latter belt pulley. The two coupling elements are connected with each other in a form-fit manner. The coupling unit is formed as claw coupling with claws. The former coupling element is formed as coupling disk and the latter coupling element is formed as coupling hub.
Patent DE-102013200998-A1 (DE)
Title: Kristallisationssystem und -verfahren
Inventor: HEINZL WOLFGANG
IPC: B01D9/02
Filed: 2013-01-22
Abstract: Ein System zur Kristallisation eines in einem Lösungsmittel gelösten auszukristallisierenden Stoffs umfasst eine von einer aufzukonzentrierenden Lösung, die das Lösungsmittel mit dem darin gelösten auszukristallisierenden Stoff aufweist, und von einer Flüssigkeit, die eine niedrigere Temperatur als die aufzukonzentrierende Lösung aufweist, durchströmte Kristallisationsvorrichtung, wobei die Kristallisationsvorrichtung wenigstens einen die aufzukonzentrierende Lösung führenden Strömungskanal und wenigstens einen die Flüssigkeit führenden Strömungskanal aufweist, wobei der Innenraum eines jeweiligen die aufzukonzentrierende Lösung führenden Strömungskanals zumindest teilweise durch eine für das dampfförmige Lösungsmittel, nicht jedoch für das flüssige Lösungsmittel durchlässige Membranwand begrenzt ist und ein jeweiliger die Flüssigkeit führender Strömungskanal zu wenigstens einem jeweiligen die aufzukonzentrierende Lösung führenden Strömungskanal benachbart ist, wodurch sich eine Dampfdruckdifferenz über die Membranwand einstellt, so dass Lösungsmittel aus der aufzukonzentrierenden Lösung durch die Membranwand hindurch gelangt.
Patent DE-102013201131-A1 (DE)
Title: Method of displaying operating parameters of motor car in user interface for electronic controller, involves representing first operating parameter by physical effect and second operating parameter by physical effect of different type
Inventor: RÜMELIN SONJA
IPC: B60K35/00
Filed: 2013-01-24
Abstract: The method involves providing an output medium in a user interface (2) with which operating parameters are displayed. The first operating parameter is represented by a physical effect and the second operating parameter is represented by a physical effect of different type with respect to first physical effect. The first operating parameter is represented by effect of light color and audio-frequency effect and the second operating parameter is represented by the effect of light intensity and sound volume effect. An independent claim is included for a user interface.
Patent DE-102013202419-A1 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe mit geräuscharmem volumensteuerungsbetätigtem Saugventil
Inventor: ZENG PAUL
IPC: F02M59/46
Filed: 2013-02-14
Abstract: Es wird ein Kraftstoffsystem offenbart, das eine Hochdruck-Kraftstoffpumpe mit einem geräuscharmen Kraftstoffdosierventil enthält. In einem Beispiel kann das geräuscharme Kraftstoffdosierventil eine Kraftstoffvolumensteuerplatte enthalten. Das Kraftstoffsystem kann Kraftmaschinengeräusche reduzieren und eine verbesserte Kraftstoffdrucksteuerung bereitstellen.
Patent DE-102013202461-A1 (DE)
Title: Innenverkleidungsteil sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BÖWINGLOH MARIA
IPC: B32B5/02
Filed: 2013-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Innenverkleidungsteil (10) für Kraftfahrzeuge, mit – einer Trägerstruktur (11) aus einem faserverstärkten Kunststoff, der eine Matrix und darin gerichtet oder ungerichtet angeordnete Fasern aufweist, wobei die Trägerstruktur (11) eine zum Fahrgastraum zugewandte Seite aufweist und – einer texturierten Auflage (15), die auf der dem Fahrgastraum zugewandten Seite der Trägerstruktur (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die texturierte Auflage (15) eine opake, transparente oder semi-transparente Folie (13) und mindestens eine texturierte Schicht (12) aufweist.
Patent DE-102013204733-A1 (DE)
Title: Kältegerät
Inventor: IHLE HANS
IPC: F25D29/00
Filed: 2013-03-18
Abstract: Ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, hat wenigstens ein ersten Lagerfach (3), einen Verdichter (5), eine Regeleinheit (10) zum Regeln des Betriebs des Verdichters (5) anhand einer von einem Temperatursensor (11) erfassten Ist-Temperatur und einer Solltemperatur und einem von dem Verdichter (5) mit Kältemittel beaufschlagten, das erste Lagerfach (3) kühlenden Verdampfer (9). Die Regeleinheit (10) ist zwischen einem Normalkühlmodus und einem Superkühlmodus umschaltbar, in dem die Solltemperatur tiefer als im Normalkühlmodus ist. Die Solltemperatur ist in einer Anfangsphase des Superkühlmodus tiefer ist als in einer Endphase des Superkühlmodus.
Patent DE-102013205044-A1 (DE)
Title: Aktorvorrichtung
Inventor: BACHMAIER GEORG
IPC: F02M51/06
Filed: 2013-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aktorvorrichtung (1) mit einer Antriebseinheit (3) und einer Abtriebseinheit (19). Die Abtriebseinheit (19) umfasst eine erste Translationseinheit (15) mit einem ersten Abtrieb (7) und eine über ein Leitungssystem (27) mit der ersten Translationseinheit (15) fluidisch verbundene zweite Translationseinheit (16) mit einem zweiten Abtrieb (8). Die Antriebseinheit (3) ist fluidisch mit dem Leitungssystem (27) verbunden. Zum Auslenken der Abtriebe (7, 8) ist ein Fluid mittels der Antriebseinheit (3) zwischen der ersten Translationseinheit (15) und der zweiten Translationseinheit (16) austauschbar. Die erste Translationseinheit (15) und die zweite Translationseinheit (16) weisen jeweils ein Vorspannelement (12, 25) auf. Erfindungsgemäß sind diese Vorspannelemente (12, 25) in entgegengesetzter Richtung gegen eine beweglich gelagerte Einspannung(4) abgestützt.
Patent DE-102013205062-A1 (DE)
Title: Batteriezelle mit einem auf leitfähigem Material basierenden Gehäuse und Verfahren zum sicheren Entladen einer Batteriezelle
Inventor: KOHLBERGER MARKUS
IPC: H01M50/583
Filed: 2013-03-22
Abstract: Es wird eine Batteriezelle (30) mit einem auf leitfähigem Material basierenden Gehäuse (21) beschrieben, wobei ein erstes Terminal (33) der Batteriezelle (30) mit einer selbstrückstellenden Sicherung (13) ausgestattet ist, über die im Normalbetrieb der Batteriezelle (30) das erste Terminal (33) mit dem Gehäuse (21) niederohmig verbunden ist. Ferner wird ein dazugehöriges Verfahren zum sicheren Entladen einer Batteriezelle (30), die ein auf elektrisch leitfähigem Material basierendes Gehäuse (21) aufweist, beschrieben, wobei die Batteriezelle (30) im Fehlerfall über einen vordefinierten Kurzschlussstrompfad entladen wird. Zur Regulierung eines Stromflusses in dem Kurzschlussstrompfad wird dabei eine selbstrückstellende Sicherung (13) verwendet, die im Normalbetrieb der Batteriezelle (30) das Gehäuse (21) mit einem der Terminals (33) der Batteriezelle (30) niederohmig verbindet.
Patent DE-102013206735-A1 (DE)
Title: Getriebeeinheit für ein Kraftfahrzeug mit Allradantrieb
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: B60K17/16
Filed: 2013-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeeinheit (1) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere mit Allradantrieb, umfassend ein mit einem Antriebsstrang (41) koppelbares Planetenraddifferential (3), sowie umfassend einen Abtriebsstrang (23) mit einer ersten Abtriebswelle (25, 59) und einer zweiten Abtriebswelle (27, 61), wobei das Planetengetriebe (3) einen ersten Planetenradsatz (5) und einen zweiten Planetenradsatz (7) mit jeweils einer Anzahl von Planetenrädern (9, 11), sowie ein erstes Hohlrad (19) und ein zweites Hohlrad (21) umfasst, wobei die Planetenräder (9, 11) eines jeweiligen Planetenradsatzes (5, 7) jeweils mit einem der Hohlräder (19, 21) kämmen. Hierbei ist das Planetenraddifferential (3) über eine erste Kupplungseinheit (29) mit der ersten Abtriebswelle (25, 59) und über eine zweite Kupplungseinheit (31) mit der zweiten Abtriebswelle (27, 61) gekoppelt. Weiterhin betrifft die Erfindung eine entsprechende Getriebeeinheit (1) in einem Kraftfahrzeug (51), insbesondere mit Allradantrieb.