baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016010813-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung mit Stosserkennungsfunktion
Inventor: OOUCHI JUNICHI
IPC: G08B21/00
Filed: 2016-09-08
Abstract: Es wird eine elektronische Vorrichtung bereitgestellt, die in einer Maschine installiert ist, bei der das Risiko des Vorkommens von Schwingungen oder Stößen besteht, umfassend: eine Beschleunigungserkennungseinheit, die eine Beschleunigung in einem vorbestimmten Zeitintervall erkennt; eine Stoßbestimmungseinheit, die für den Fall, dass bestimmt wird, dass ein Beschleunigungswert der Beschleunigung, die durch die Beschleunigungserkennungseinheit erkannt wird, einen vorbestimmten ersten Schwellenwert überschreitet, einen zweiten Schwellenwert basierend auf einem Höchstwert aus den Beschleunigungswerten von mehreren Beschleunigungen, die durch die Beschleunigungserkennungseinheit für ein vorbestimmtes Zeitintervall nach der Bestimmung erkannt werden, berechnet, die für den Fall, dass die Anzahl von Beschleunigungen, bei denen die Beschleunigungswerte den zweiten Schwellenwert unter den mehreren Beschleunigungen überschreiten, gleich oder kleiner als eine vorbestimmte Anzahl ist, den Stoß als einen einfachen Stoß bestimmt, und für den Fall, dass die Anzahl die vorbestimmte Anzahl überschreitet, den Stoß als einen mehrfachen Stoß bestimmt; und eine Ausgabeeinheit, die ein Signal für einen Fall ausgibt, bei dem der Stoß als mehrfacher Stoß bestimmt wird.
Patent DE-102016011879-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung und Verfahren zur Rückkühlung von Flüssigkeiten in geschlossenen hydraulischen Systemen
Inventor: KEMMERZEHL CHRISTIAN
IPC: F28C1/00
Filed: 2016-10-06
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es daher eine Kühlvorrichtung und ein Verfahren zur Rückkühlung von Flüssigkeiten in geschlossenen hydraulischen Systemen mittels der Umgebungsluft, mit optionaler adiabate Vorkühlung durch Ausnutzung der Verdunstungskälte zu entwickeln, welche sich durch einen minimierten technischen Aufwand auszeichnen, und die Herstellungs-, Betriebs- und Instandhaltungskosten deutlich reduzieren soll. Die erfindungsgemäße Kühlvorrichtung (1) mit einem Rückkühlergehäuse (4) mit Lufteintrittsöffnung/en (2) und Luftaustrittsöffnung/en (3) und im Rückkühlergehäuse (4) angeordneten als Wärmetauscher (5) ausgelegten geschlossenen hydraulischen System/en, mit in der/den Luftaustrittsöffnung/en (3) angeordnetem/angeordneten Lüfter/n (6), und in der/den Lufteintrittsöffnung/en (2) des Rückkühlergehäuses (4), angeordneten, mit Füllstoffen (8) bestückte Kühlplatte/n (9), wobei oberhalb der Kühlplatte/n (9) zur adiabaten Vorkühlung Berieselungsvorrichtung/en (11) angeordnet ist/sind, zeichnet sich dadurch aus, dass die in der/den Lufteintrittsöffnung/en (2) des Rückkühlergehäuses (4) angeordnete/n Kühlplatte/n (9) im/am Rückkühlergehäuse (4) dreh- und/oder verschiebbar angeordnet ist/sind, so dass diese aus der/den Lufteintrittsöffnung/en (2) des Rückkühlergehäuses (4) herausgefahren und/oder geschwenkt werden können, wodurch die Lufteintrittsöffnung/en (2) zum ungehinderten Lufteintritt geöffnet werden. Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung und ein Verfahren zur Rückkühlung von Flüssigkeiten in geschlossenen hydraulischen Systemen und Verfahren zur Rückkühlung von Flüssigkeiten mittels der Umgebungsluft, unter optionaler Ausnutzung der Verdunstungskälte.
Patent DE-102016012990-A1 (DE)
Title: Messer
Inventor: FROHNE-BRINKMANN NORBERT
IPC: B26B5/00
Filed: 2016-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messer (10) mit einem Gehäuse (11) und mit einem Klingenträger (25) zum Lagern einer Klinge (17), welche zwischen Anlageflächen (42, 43) des Klingenträgers (25) und einer Klingenabdeckung (26) lösbar gehalten ist, dass der Klingenträger (25) zwischen einer Betriebsposition und einer Klingenwechselposition bewegbar ist, wobei der Klingenträger (25) in der Betriebsposition in dem Gehäuse (11) angeordnet ist und in der Klingenwechselposition soweit aus dem Gehäuses heraus bewegt ist, dass die Klingenabdeckung (26) von dem Klingenträger (25) entfernbar ist und ein Klingenwechsel durchführbar ist.
Patent DE-102016015205-A1 (DE)
Title: Kupplungskomponente und Fluidkupplung
Inventor: ANDERLE JENS
IPC: A61M39/10
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungskomponente für eine Fluidkupplung (1) zur lösbaren Verbindung von fluidführenden Komponenten, insbesondere fluidführenden Komponenten in medizinischen Geräten, wobei die Kupplungskomponente ein Kupplungsgehäuse (14) aufweist, das bereichsweise von einem Fluidkanal (17) durchsetzt ist und das mit einer Kupplungsausnehmung (7) versehen ist, die vertieft in eine Oberfläche (15) des Kupplungsgehäuses (14) eingebracht ist, wobei an einer Stirnfläche (19) der Kupplungsausnehmung (7) eine Kanalöffnung (18) des Fluidkanals (17) ausmündet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Kanalöffnung (18) von einer Membrandichtung (4) aus einem elastischen Material überdeckt ist, die von einem Fluidspalt (8) durchsetzt ist, der derart ausgebildet ist, dass die Membrandichtung (4) in einer Ruhestellung die Kanalöffnung (18) abdichtet und einer Funktionsstellung die Kanalöffnung (18) freigibt, wobei in der Kupplungsausnehmung (7) benachbart zur Kanalöffnung (18) wenigstens eine Ausweichvertiefung (29) ausgebildet ist, die für eine Ausweichbewegung eines Bereichs (36, 37) der Membrandichtung (4) bei einem Übergang der Membrandichtung (4) aus der Ruhestellung in die Funktionsstellung ausgebildet ist.
Patent DE-102016101173-A1 (DE)
Title: Wechseleinrichtung mit fangvorrichtung
Inventor: WOLETZ TOBIAS
IPC: G01B21/04
Filed: 2016-01-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wechseleinrichtung zur auswechselbaren Aufnahme eines Sensors, Tastelements oder Werkzeugs an einer Maschine oder einem Maschinenteil mit einer Lagerkomponente (33) mit mindestens einem Lager (31) und einer Gegenlagerkomponente (34) mit mindestens einem Gegenlager (32), welches mit dem Lager zusammenwirkt, wobei zumindest in oder an einer von den beiden Komponenten, nämlich Lagerkomponente und Gegenlagerkomponente, eine Spannvorrichtung (35, 36) angeordnet ist, mit der Lager und Gegenlager lösbar gegeneinander gehalten werden, und wobei die Wechseleinrichtung eine Sicherungseinrichtung aufweist, mit der unbeabsichtigtes Trennen von Lager und Gegenlager vermieden wird, und wobei die Sicherungseinrichtung eine Kollisionsschutzvorrichtung mit einer Fangeinrichtung aufweist, mit der bei einer gewaltsamen Trennung von Lager und Gegenlager Lagerkomponente und Gegenlagerkomponente zusammengehalten werden, wobei die Fangeinrichtung mehrstufig ausgebildet ist, sodass Lager und Gegenlager bei einer gewaltsamen Trennung von Lager und Gegenlager sich bis zu einem ersten Abstand voneinander lösen können, während Lagerkomponente und Gegenlagerkomponente über die Fangeinrichtung weiterhin miteinander verbunden sind, und dass nach Erreichen eines ersten maximalen Abstands von Lager und Gegenlager Lager und Gegenlager durch Überwindung einer Kraftschwelle bis zu mindestens einem zweiten Abstand voneinander beabstandet werden können, während Lagerkomponente und Gegenlagerkomponente über die Fangeinrichtung weiterhin miteinander verbunden sind, und/oder wobei die Fangeinrichtung eine Durchrutschkupplung (40, 41, 49) aufweist, die ein eine Durchrutschöffnung (50) definierendes erstes Kupplungselement (40) und ein durch die Durchrutschöffnung nach Überwindung einer Gegenkraft hindurchgehendes zweites Kupplungselement (41) aufweist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betrieb einer derartigen Wechselvorrichtung und ein Koordinatenmessgerät mit einer derartigen Wechselvorrichtung.
Patent DE-102016103406-A1 (DE)
Title: Türaußengriff für eine Kraftfahrzeugtür
Inventor: ZIMMER JENS
IPC: E05B85/14
Filed: 2016-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türaußengriff für eine Kraftfahrzeugtür, mit einem stabförmigen Handgriff (14) und einer Bewegungsvorrichtung, wobei der Handgriff (14) an einem ersten Ende (12) in der Kraftfahrzeugtür (2) verschwenkbar gelagert ist, und an einem zweiten Ende (13) von der Kraftfahrzeugtür (2) vollständig entkoppelbar ist, und wobei der Türaußengriff (1) vollständig in einer Aufnahmeöffnung (3) der Kraftfahrzeugtür (2) aufnehmbar ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist zur Abrutschsicherung an dem zweiten Ende (13) ein Sicherungselement (17) ausgebildet.
Patent DE-102016106681-A1 (DE)
Title: Elektronische Baugruppe
Inventor: SAILER MAXIMILIAN
IPC: H05K1/16
Filed: 2016-04-12
Abstract: Es wird eine elektronische Baugruppe als quasi-statischer Schalter auf einem Raumflugkörper beschrieben, umfassend einen Träger, ein auf dem Träger angeordnetes Substrat, das auf der dem Träger abgewandten Seite wenigstens eine Anordnung aus einem Widerstand und einem Feldeffekttransistor aufweist, wobei der Widerstand in Dickschichttechnik ausgeführt ist, der eine Verbindung zu einem Gate-Anschluss des Feldeffekttransistors bildet, und der Feldeffekttransistor auf einer den Widerstand überdeckenden Isolationsschicht und einer über der Isolationsschicht liegenden leitfähigen Kontaktschicht aufgebracht ist, wobei die leitfähige Kontaktschicht eine Verbindung zu einem Drain-Anschluss des Feldeffekttransistors bildet und ein Gate-Anschluss des Feldeffekttransistors über wenigstens einen Bonddraht herstellbar ist.
Patent DE-102016110031-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ladestationsüberwachung
Inventor: BEZAK JONATHON
IPC: G06Q50/10
Filed: 2016-05-31
Abstract: Ein System enthält einen Prozessor, der konfiguriert ist, eine Angabe zu empfangen, dass sich ein aufladbares Fahrzeug in der Nähe eines bekannten Ladepunkts befindet. Der Prozessor ist außerdem konfiguriert, zu bestimmen, ob der Ladepunkt für die unmittelbare Verwendung verfügbar ist. Der Prozessor ist ferner konfiguriert, einen Fahrer des Fahrzeugs zu benachrichtigen, falls der Ladepunkt für die unmittelbare Verwendung verfügbar ist, und eine Option anzubieten, eine Benachrichtigung zu empfangen, wenn ein Ladepunkt für die Verwendung verfügbar ist, falls der Ladepunkt nicht für die unmittelbare Verwendung verfügbar ist.
Patent DE-102016110557-A1 (DE)
Title: Leckageprüfverfahren und leckageprüfvorrichtung
Inventor: MATSUKAWA TETSUYA
IPC: G01M15/08
Filed: 2016-06-08
Abstract: Bei einem Leckageprüfverfahren ist ein Kurbelwinkel auf eine bestimmte Phase festgelegt. Wenn eine Kurbelwelle in der bestimmten Phase angeordnet ist, ist ein Einlass- oder Auslassventil jedes Zylinders, der einen Brennraum mit einem Innenvolumen umfasst, das größer als ein Durchschnittswert von Innenvolumen von Brennräumen aller Zylinder geworden ist, geöffnet. Wenn die Kurbelwelle an dem festgelegten Kurbelwinkel ist, wird ein Fluid für eine Leckageprüfung durch Einlass- und Auslassanschlüsse, in denen die Einlass- und die Auslassventile angeordnet sind und die mit den Brennräumen verbunden sind, sowie durch eine Maschinenöffnung eingespritzt, die eine andere ist als die Einlass- und die Auslassanschlüsse, mit einer abgedichteten Öffnung der Maschine, die eine andere ist als die Einlass- und Auslassanschlüsse und die Maschinenöffnung, zu der das Fluid bei der Leckageprüfung zugeführt wird. Nachdem eine Fluideinspritzung abgeschlossen ist, wird ein Druck in der Maschine gemessen.
Patent DE-102016112760-A1 (DE)
Title: Nachtlicht, insbesondere in Form eines Rahmens für einen Schalter oder eines Signal- oder Dekorationselementes
Inventor: HOPFE GÜNTER
IPC: H01H9/18
Filed: 2016-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nachtlicht, insbesondere in der Art eines Rahmens für einen Schalter oder eines Signal- oder Dekorationselementes, wobei ein Grundkörper (1.1) des Nachtlichts (1) erfindungsgemäß aus transparentem Material besteht und in dem Grundkörper (1.1) des Nachtlichts (1) wenigstens eine Vertiefung (2) ausgebildet ist und in die Vertiefung (2) zumindest bereichsweise eine nachleuchtende Substanz (3) eingebracht ist.
Patent DE-102016114835-A1 (DE)
Title: Robotervorrichtung
Inventor: HOFBAUR MICHAEL
IPC: B25J13/08
Filed: 2016-08-10
Abstract: Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung wird eine Robotervorrichtung bereitgestellt, die Folgendes umfasst: mehrere Sensoren, die über mindestens einen Abschnitt der Fläche der Robotervorrichtung verteilt sind, wobei die Sensoren bedienbar sind, ein Objekt in der Umgebung der Robotervorrichtung auf Grundlage einer Relativbewegung des Objekts in Bezug auf die Sensoren optisch zu ermitteln.
Patent DE-102016115179-A1 (DE)
Title: Manuell schaltbares Getriebe in Vorgelegebauweise
Inventor: MEIER CHRISTIAN
IPC: F16H3/093
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die Erfindung stellt ein erfindungsgemäß vorteilhaftes, manuell schaltbares Getriebe in Vorgelegebauweise bereit. Zur Realisierung von sieben Vorwärtsgängen und einem Rückwärtsgang weist das Getriebe eine Eingangswelle mit drei Festrädern, einem Losrad und einem Schaltelement, eine erste Vorgelegewelle mit drei Losrädern, ein ein erstes Rad und ein zweites Rad umfassendes Doppellosrad und vier Schaltelemente, und eine zweite Vorgelegewelle mit drei Losrädern, einem Festrad und drei Schaltelementen auf. Ein Vorwärtsgang und der Rückwärtsgang sind als Windungsgang ausgeführt. Weiter ist eine Ausgangswelle mit einem Festrad vorgesehen, welches jeweils mit einem Festrad der ersten Vorgelegewelle und einem Festrad der zweiten Vorgelegewelle in Zahneingriff steht.
Patent DE-102016118303-A1 (DE)
Title: Glaslaseroszillator mit hilfselektroden
Inventor: HONDA MASAHIRO
IPC: H01S3/0977
Filed: 2016-09-28
Abstract: Ein Gaslaseroszillator weist Lasergaszirkulationspfade, die einen ersten und einen zweiten Pfad beinhalten; eine erste Entladungsröhren, die auf dem ersten Pfad bereitgestellt ist; eine zweite Entladungsröhre, die auf dem zweiten Pfad bereitgestellt ist; eine Laserstromversorgung, um einen ersten Hochfrequenzstrom an die erste Entladungsröhre zu liefern und einen zweiten Hochfrequenzstrom mit einer von dem ersten Hochfrequenzstrom verschiedenen Phase an die zweite Entladungsröhre zu liefern; und eine Abstimmungseinheit, die eine erste Spule und einen ersten Kondensator, und eine zweite Spule und einen zweiten Kondensator aufweist, auf. Jeder Wert der ersten Spule, des ersten Kondensators, der zweiten Spule, und des zweiten Kondensators ist so bestimmt, dass der Unterschied zwischen dem Spitzenwert einer Spannung, die an die erste Entladungsröhre angelegt wird, und dem Spitzenwert einer Spannung, die an die zweite Entladungsröhre angelegt wird, in einen vorherbestimmten Bereich fällt.
Patent DE-102016121584-A1 (DE)
Title: Leistungsvorrichtung mit Überspannungsableiter
Inventor: BASLER THOMAS
IPC: H01L23/62
Filed: 2016-11-10
Abstract: Eine Beispielleistungsvorrichtung beinhaltet einen Halbleiterchip und ein Ableiterelement, das dazu konfigurierbar ist, als Reaktion darauf, dass eine Spannung über das Ableiterelement größer als eine Schwellenspannung ist, einen Strompfad um eine Isolationsschicht herum zu erzeugen, die dazu ausgebildet ist, den Halbleiterchip elektrisch von einem Kühlkörper zu isolieren, der dazu ausgebildet ist, von dem Halbleiterchip erzeugte Wärme zu dissipieren. In dieser Beispielleistungsvorrichtung ist die Schwellenspannung kleiner als eine Durschlagspannung der Isolationsschicht.
Patent DE-102016122056-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme, Abgabe und Bewegung von Flüssigkeiten
Inventor: MOCHE CHRISTIAN
IPC: B01L3/02
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein fluidisches System mit einer Kammer, die mit beweglichen Elementen verschlossen ist und mit mindestens einem Kanal verbunden ist. Dabei weist das ganze System mindestens eine strukturierte Komponente und mindestens ein auf der strukturierten Komponente aufgebrachtes Bauteil auf. Die Kammer wird derart genutzt, dass durch eine Bewegung des beweglichen Elements dieses sowohl in die Kammer als auch aus der Kammer heraus bewegt werden kann. Durch diese Bewegung können Flüssigkeiten oder Gase über einen oder mehrere Kanäle, die mit der Kammer verbunden sind, bewegt werden oder bei einer Verbindung des Kanals aus der strukturierten Komponente heraus auch abgegeben oder aufgenommen werden. Damit kann das System zur Aufnahme, zum Pumpen, zum Mischen und zur Abgabe von Flüssigkeiten oder Gasen genutzt werden. Der Betrieb des Systems kann sowohl händisch als auch mittels einfacher Vorrichtungen oder Geräte erfolgen.
Patent DE-102016122317-A1 (DE)
Title: Transientes transfektionsverfahren für retrovirale produktion
Inventor: JOHNSON SABINE
IPC: C12N15/31
Filed: 2016-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft bakterielle artifizielle Chromosomen (BAC), die retrovirale Nukleinsäuresequenzen umfassen, die codieren: gag- und pol-Proteine und ein env-Protein oder ein funktionelles Substitut davon, wobei jede der retroviralen Nukleinsäuresequenzen als individuelles Expressionskonstrukt innerhalb des BAC angeordnet sind. Die Erfindung betrifft auch Verwendungen und Verfahren der transienten Transfektion unter Verwendung des BAC.
Patent DE-102016122943-A1 (DE)
Title: Tiefgrabenkondensator mit gewelltem Profil
Inventor: YEN TSUI-LING
IPC: H01L27/108
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die vorliegende Offenabrung betrifft einen integrierten Chip, der einen Tiefgrabenkondensator umfasst, der gezahnte Seitenwände umfasst, die gekrümmte Einbuchtungen bilden, und ein Verfahren zur Ausbildung. Der integrierte Chip umfasst in manchen Ausführungsformen ein Substrat, das einen Graben umfasst, der gezahnte Seitenwände umfasst, die eine Vielzahl von gekrümmten Einbuchtungen bilden. Eine Schicht aus dielektrischem Material kleidet die gezahnten Seitenwände konform aus, und eine Schicht aus leitfähigem Material ist innerhalb des Grabens angeordnet und durch die Schicht aus dielektrischem Material von dem Substrat getrennt. Die Schicht aus dielektrischem Material ist als Kondensatordielektrikum zwischen einer ersten Elektrode, welche die Schicht aus leitfähigem Material umfasst, und einer zweiten Elektrode, die innerhalb des Substrats angeordnet ist, konfiguriert. Die gezahnten Seitenwände der Schicht aus leitfähigem Material erhöhen die Fläche der äußeren Oberflächen der Schicht aus leitfähigem Material, wodurch das Verhältnis der Kapazität des Kondensators zu der Tiefe zunimmt.
Patent DE-102016124437-A1 (DE)
Title: Steuerventil mit Dämpfungseinrichtung
Inventor: DIERKES THOMAS
IPC: F15B11/08
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerventil (6) mit einem in einer Längsbohrung (20) eines Gehäuses (21) längsverschiebbar angeordneten Steuerschieber (22), wobei das Steuerventil (6) zumindest einen Eingangsanschluss (25a; 25b) und einen Ausgangsanschluss (26) aufweist, wobei der Steuerschieber (22) zwischen einer Sperrstellung (6a), in der eine Verbindung des Eingangsanschlusses (25a; 25b) mit dem Ausgangsanschluss (26) abgesperrt ist, und mindestens einer Öffnungsstellung (6b; 6c), in der der Eingangsanschlusses (25a; 25b) mit dem Ausgangsanschluss (26) verbunden ist, betätigbar ist. Es ist eine mit dem Steuerschieber (22) in Wirkverbindung stehende hydraulische Dämpfungseinrichtung (40) vorgesehen, mit der eine Dämpfung der Bewegung des Steuerschiebers (22) erzeugbar ist. Die hydraulische Dämpfungseinrichtung (40) ist derart ausgebildet, dass die Dämpfung der Dämpfungseinrichtung (40) bei einer Bewegung des Steuerschiebers (22) von der Sperrstellung (6a) in die Öffnungsstellung (6b; 6c) wirksam ist und die Dämpfung der Dämpfungseinrichtung (40) bei einer Bewegung des Steuerschiebers (22) von der Öffnungsstellung (6b; 6c) in die Sperrstellung (6a) unwirksam ist.
Patent DE-102016200021-A1 (DE)
Title: Berührungsanzeigesubstrat, elektronische Vorrichtung und Treiberverfahren
Inventor: HUANG ZHONGSHOU
IPC: G06F3/044
Filed: 2016-01-05
Abstract: Bereitgestellt sind ein Berührungsanzeigesubstrat, eine elektronische Vorrichtung und ein Treiberverfahren. Das Berührungsanzeigesubstrat umfasst eine Gemeinsame-Elektrode-Schicht und eine Drahtschicht, die gegenüberliegend angeordnet sind. Die Gemeinsame-Elektrode-Schicht umfasst mehrere gemeinsame Elektroden, die in einem Array angeordnet sind. Die Drahtschicht umfasst mehrere Drähte, die mit den gemeinsamen Elektroden auf eine Eins-zu-eins-Weise verbunden sind. Die Drähte schneiden sich nicht und dienen zum Eingeben von Berührungserfassungssignalen in die gemeinsamen Elektroden, die Drähte erstrecken sich in dieselbe Richtung, und Berührungserfassungssignale werden gleichzeitig in die Drähte eingegeben, und ein Phasenunterschied zwischen Berührungserfassungssignalen für zumindest zwei benachbarte Drähte beträgt 180 Grad. Störungen auf einer gemeinsamen Elektrode von den zwei Drähten, für die die Berührungserfassungssignale einen Phasenunterschied von 180 Grad haben, können sich gegenseitig aufheben, wodurch vertikales Übersprechen gedämpft und die Berührungserfassungsgenauigkeit verbessert wird.
Patent DE-102016202179-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: FINK JASPER
IPC: F16D13/52
Filed: 2016-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungseinrichtung mit einer Mitnehmereinheit wobei die Mitnehmereinheit drehbar um eine Drehachse lagerbar ist und einen Lamellenträger sowie ein Mitnehmerteil umfasst, wobei der Lamellenträger ausgebildet ist, wenigstens einen Reibpartner eines Reibpakets zu tragen, wobei das Mitnehmerteil drehmomentschlüssig mit einer Eingangsseite der Kupplungseinrichtung koppelbar ist, wobei der Lamellenträger mittels einer formschlüssigen Verbindung mit dem Mitnehmerteil drehmomentschlüssig verbunden ist, wobei die Mitnehmereinheit eine Verspanneinrichtung umfasst, wobei die Verspanneinrichtung mit dem Lamellenträger und dem Mitnehmerteil gekoppelt und ausgebildet ist, in Umfangsrichtung das Mitnehmerteil mit dem Lamellenträger zu verspannen und/oder wobei die Verspanneinrichtung ausgebildet ist, die formschlüssige Verbindung in radialer Richtung zu verspannen.
Patent DE-102016203310-A1 (DE)
Title: Kabelbaum-Verlegestruktur
Inventor: TSUBAKI AKIRA
IPC: H02G11/00
Filed: 2016-03-01
Abstract: Geschaffen wird eine Stromversorgungsvorrichtung, mit der eine Schiebetür über einen Kabelbaum mit Strom versorgt wird, bei der der Kabelbaum unsichtbar angeordnet ist, mit der Biegebeständigkeit des Kabelbaums hinsichtlich der Schiebefunktion der Schiebetür verbessert werden kann, und die für den Kabelbaum für mehrere Schaltungen eingesetzt werden kann. Bei der Stromversorgungsvorrichtung ist der Kabelbaum von einem Schiebetür-Ausleger über den Innenraum einer Schiebetür-Schiene, über eine Rolle und eine Führungsplatte sowie zu einer Verkleidung verlegt. Während der gesamten Betätigung der Schiebetür von einem vollständig geöffneten Zustand zu einem vollständig geschlossenen Zustand der Schiebetür ist der Kabelbaum in einer Rinne der Schiebetür-Schiene oder in der Verkleidung untergebracht.
Patent DE-102016203635-A1 (DE)
Title: Druckmaschine und ein Verfahren zum Betreiben einer Druckmaschine
Inventor: TSCHACHER GUNNAR
IPC: B41F13/08
Filed: 2016-03-07
Abstract: Eine Druckmaschine, insbesondere eine Bogendruckmaschine, umfasst einen Plattenzylinder, einen Gummituchzylinder und einen Gegendruckzylinder, die gekoppelt drehangetrieben sind. Ein erstes Phasenverstellglied ist in einen Antriebsstrang zwischen den Gummituchzylinder und einen den Gummituchzylinder drehantreibenden Motor eingefügt.
Patent DE-102016210163-A1 (DE)
Title: Zylinder und Kolben flacher Bauweise
Inventor: HUKELMANN BERNHARD
IPC: B65G47/91
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Zylinder und einen darin geführten Kolben flacher Bauweise, wobei der Kolben zumindest zwei aneinander angelenkte Kolbensegmente aufweist. Zwei der Kolbensegmente sind mit jeweils einem Umfangsabschnitt schwenkbar an dem Zylinder geführt und zumindest eines der Kolbensegmente ist mit dem Umfangsabschnitt schwenkbar und verschieblich an dem Zylinder geführt.