baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017217793-B4 (DE)
Title: Einspannung zum Fixieren eines Rahmens
Inventor: ANDO SHIGERU
IPC: H01L21/683
Filed: 2017-10-06
Granted: 2022-10-13
Abstract: Einspannung (4) zum Fixieren eines Rahmens, die dazu angepasst ist, an einem Einspanntisch (3) montiert zu werden, der aus einem Spannabschnitt (30) und einem Körperabschnitt (31) zum Tragen des Spannabschnitts (30) ausgebildet ist, wobei der Spannabschnitt (30) eine Halteoberfläche (300a) zum Halten eines Werkstücks (W), das durch ein haftvermittelndes Band (T) an einem ringförmigen Rahmen (F) getragen ist, der eine Öffnung (Fc) aufweist, aufweist, der ringförmige Rahmen (F) an einem umfänglichen Abschnitt des haftvermittelnden Bands (T) angebracht ist, sodass die Öffnung (Fc) durch einen zentralen Abschnitt des haftvermittelnden Bands (T) geschlossen ist, wobei das Werkstück (W) in dem zentralen Abschnitt des haftvermittelnden Bands (T) angebracht ist, wobei die Einspannung (4) zum Fixieren eines Rahmens umfasst:ein Rahmenträgerelement (40), das eine obere Oberfläche (401a) zum Tragen des ringförmigen Rahmens (F) aufweist, wobei das Rahmenträgerelement (40) dazu angepasst ist, außerhalb des Spannabschnitts (30) des Einspanntischs (3) bereitgestellt und an dem Körperabschnitt (31) des Einspanntischs (3) fixiert zu sein, wobei das Rahmenträgerelement (40) ein Durchgangsloch (400) als einen Eingriffsabschnitt aufweist; undeinen Druckring (41) zum Drücken des ringförmigen Rahmens (F) gegen das Rahmenträgerelement (40), wobei der Druckring (41) einen ringförmigen Basisabschnitt (410) und einen Eingriffsabschnitt (413) aufweist, wobei der Eingriffsabschnitt (413) dazu angepasst ist, durch das Durchgangsloch (400) des Rahmenträgerelements (40) eingeführt zu werden, wodurch dieser mit dem Rahmenträgerelement (40) in Eingriff kommt;wobei der Eingriffsabschnitt (413) eine Welle (413a), die sich durch den ringförmigen Basisabschnitt (410) erstreckt, einen Knauf (413b), der an dem oberen Ende der Welle (413a) fixiert ist, und eine Platte (413c) beinhaltet, die an dem unteren Ende der Welle (413a) fixiert ist;wobei die Oberfläche um das untere Ende des Durchgangslochs (400) des Rahmenträgerelements (40) oder die obere Oberfläche der Platte (413c) mit einer geneigten Oberfläche zum Absenken der Welle (413a) durch Drehen der Platte (413c), die durch das Durchgangsloch (400) eingeführt ist, ausgebildet sind;wobei, wenn der Knauf (413b) um die Achse der Welle (413a) gedreht wird, um dadurch die Platte (413c), die durch das Durchgangsloch (400) eingeführt ist, zu drehen, die obere Oberfläche der Platte (413c) in gleitenden Kontakt mit der Oberfläche um das untere Ende des Durchgangslochs (400) des Rahmenträgerelements (40) kommt, sodass die Welle (413a) durch die Betätigung der geneigten Oberfläche abgesenkt wird und die untere Oberfläche des Knaufs (413b) entsprechend gegen die Oberfläche des ringförmigen Basisabschnitts (410) des Druckrings (41) gedrückt wird, wodurch der ringförmige Rahmen (F) an dem Rahmenträgerelement (40) fixiert wird.
Patent DE-102018101367-B4 (DE)
Title: Selbstreinigendes linsensystem
Inventor: ALARCON MICHAEL D
IPC: B60R1/00
Filed: 2018-01-22
Granted: 2022-06-09
Abstract: Selbstreinigendes Linsensystem, das angrenzend an eine Kamera angeordnet ist, umfassend:ein piezoelektrisches (PZT) Linsensystem, das angrenzend an die Kamera angeordnet ist und folgendes beinhaltet:ein Linsenelement;ein erstes an einem ersten Umfangsabschnitt des Linsenelements befestigtes PZT-Element, das auf ein an das erste PZT-Element angelegtes Wechselstromsignal (AC-Signal) anspricht; undworin das Wechselstromsignal das erste PZT-Element erregt, um Scherverschiebungen in entgegengesetzten Längsrichtungen zu verursachen, wodurch eine oszillierende Scherbewegung für das erste PZT-Element erzeugt wird, wobei die oszillierende Scherbewegung eine oszillierende Drehbewegung des Linsenelements bewirkt, die das Umgebungselement von einer Oberfläche des Linsenelements entfernt.
Patent DE-102018123119-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Datenseite sowie Datenseite für ein buchartiges Dokument und Ultraschallvorrichtung zum Herstellen einer solchen Datenseite
Inventor: SIEBERT MARTIN
IPC: B42D25/24
Filed: 2018-09-20
Granted: 2021-12-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Datenseite (17) für ein buchartiges Dokument (11),- bei dem ein Datenträger (20) und eine Lasche (23) aus einem textilen Material zueinander ausgerichtet werden, sodass die Lasche (23) und der Datenträger (20) sich in einem Überlappungsbereich (30) überlappen,- bei dem mit einer Ultraschallvorrichtung (51) die Lasche (21) und der Datenträger (20) im Überlappungsbereich (30) miteinander verbunden werden,- bei dem mit einer Sonotrode (52) der Ultraschallvorrichtung (51), welche eine Vielzahl von Vorsprüngen (56) mit einer Anpressfläche (57) aufweisen, auf die Lasche (23) im Überlappungsbereich (30) eingewirkt und der Datenträger (20) durch einen Amboss (53) der Ultraschallvorrichtung (51) abgestützt wird, wobei zumindest eine äußere Schicht (32) des Datenträgers (20) angeschmolzen wird und zumindest teilweise in die Öffnungen (48) des textilen Materials hineinfließt und Verbindungsstellen (59) gebildet werden,- bei dem zumindest ein Prägeelement (61) mit einer Prägefläche (62) innerhalb des Überlappungsbereiches (30) auf das textile Material der Lasche (23) zugeführt und zumindest eine Prägung (66) eingebracht wird,- bei dem durch die Größe und/oder Lage der zumindest einen Prägefläche (62) des zumindest einen Prägeelements (61) das textile Material der Lasche (23) im Querschnitt verringert wird, oder- bei dem durch eine Prägekante (65) der Prägefläche (62) des zumindest einen Prägeelements (61) das textile Material gekerbt wird, oder- bei dem durch die Größe und/oder Lage der Prägefläche (62) des zumindest einen Prägeelements (61) und der Prägekante (63) der Prägefläche (62) des zumindest einen Prägeelements (61) das textile Material im Querschnitt verringert und gekerbt wird, dadurch gekennzeichnet,- dass mit der Sonotrode (52), welche nur eine Vielzahl von Vorsprüngen (56) umfasst, die Verbindungsstelle (59) im Überlappungsbereich (30) zwischen der Lasche (23) und der äußeren Schicht (32) des Datenträgers (20) gebildet und in einem nachfolgenden Arbeitsschritt eine Sonotrode mit dem zumindest einen Prägeelement (61) dem Überlappungsbereich (30) zugeführt und die zumindest eine Prägung (66) eingebracht wird.
Patent DE-102018205442-B4 (DE)
Title: Zufuhrsteuervorrichtung und Zufuhrsteuerverfahren
Inventor: OOWATARI HIROSHI
IPC: B25J11/00
Filed: 2018-04-11
Granted: 2020-08-06
Abstract: Zufuhrsteuervorrichtung (100) zum Steuern einer Zirkulationsvorrichtung (30), die einen Artikel (40) veranlasst, in einem System zu zirkulieren, welches die Zirkulationsvorrichtung enthält, und einen Roboter (10), der den Artikel während der Zirkulation mit der Zirkulationsvorrichtung (30) abruft, wobei die Zufuhrsteuervorrichtung umfasst:eine Detektionseinheit (101), die den mit der Zirkulationsvorrichtung (30) zirkulierenden Artikel (40) und eine Position des Artikels (40) detektiert;eine Messeinheit (102), die eine Anzahl der Artikel (40) in einer vorbestimmten Region auf der Zirkulationsvorrichtung (30) misst, basierend auf Detektionsergebnissen der Detektionseinheit; undeine Steuereinheit (103), die eine Zirkulationsgeschwindigkeit der Zirkulationsvorrichtung (30) entsprechend der Anzahl der Artikel (40) in der durch die Messeinheit (102) gemessenen, vorbestimmten Region steuert,wobei die Steuereinheit (103) eine Anzahl von Artikeln in der von der Messeinheit gemessenen, vorbestimmten Region korrigiert basierend auf einer von dem Roboter empfangenen Mitteilung, dass der Roboter einen Artikel in der vorbestimmten Region abgerufen hat, und die Geschwindigkeit einer Zirkulation der Zirkulationsvorrichtung gemäß der Anzahl von Artikeln in dem vorbestimmten Bereich nach der Korrektur steuert.
Patent DE-102018218138-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abgasnachbehandlung und Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: HAFT GERHARD
IPC: F01N3/22
Filed: 2018-10-23
Granted: 2022-06-23
Abstract: Verfahren zur Abgasnachbehandlung bei einem Benzinmotor (10) mit den folgenden Schritten:Betreiben eines im Abgasstrang (1) des Benzinmotors (10) angeordneten ersten Dreiwegekatalysators (2) im leicht sauerstoffarmen Bereich;Betreiben eines stromab hiervon im Abgasstrang (1) des Benzinmotors (10) angeordneten zweiten Dreiwegekatalysators (3) im leicht sauerstoffreichen Bereich;Einblasen von Sekundärluft zwischen den beiden Dreiwegekatalysatoren (2, 3) in den Abgasstrang (1), wobei ein NOx-Sensor (8) als NH3-Sensor verwendet wird, um eine Regelung des ersten Dreiwegekatalysators (2) im leicht sauerstoffarmen Bereich (leicht fetten Bereich) zu realisieren.
Patent DE-102019007850-B4 (DE)
Title: Laderaumanordnung für einen durch eine Fronthaube verschließbaren Frontraum eines Kraftwagens
Inventor: WEBER HANNO
IPC: B62D25/08
Filed: 2019-11-13
Granted: 2022-10-27
Abstract: Laderaumanordnung für einen durch eine Fronthaube (30) verschließbaren Frontraum (10) eines Kraftwagens, mit einer Laderaumbox (14), welche durch einen in einer Schließstellung unterhalb der ebenfalls zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verlagerbaren Fronthaube (30) angeordneten Deckel (32) verschlossen ist, welcher aus der Schließstellung in eine Offenstellung verlagerbar ist, wodurch ein Laderaum (12) der Laderaumbox (14) über eine so freigegebene Beladeöffnung zugänglich ist, wobei der Deckel (32) haubenförmig oder wannenförmig ausgebildet und in seiner Schließstellung über einen, die Beladeöffnung begrenzenden oberen Randbereich (29) der Laderaumbox (14) nach oben übersteht, und wobei der Deckel (32) bei einer unfallbedingten Deformierung der Fronthaube (30) relativ gegenüber der Laderaumbox (14) in Fahrzeughochrichtung nach unten bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (32) bezogen auf einen lichten Querschnitt der Laderaumbox (14) kleiner ausgebildet ist, wodurch dieser bei einer unfallbedingten Verlagerung des Deckels (32) in Fahrzeughochrichtung nach unten in den Laderaum (12) der Laderaumbox (14) hinein bewegbar ist.
Patent DE-102019009211-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen der Übertragungsfunktion eines Winkelsensors
Inventor: KOLLMITZER BENJAMIN
IPC: G01B7/30
Filed: 2019-10-16
Granted: 2021-09-23
Abstract: Verfahren (100) zum Bestimmen der Übertragungsfunktion (207) eines Winkelsensors (201) im laufenden Betrieb, wobei das Verfahren (100) die folgenden Schritte aufweist:Empfangen (101) einer Sequenz (205) von Winkel-Ausgangssignalen (502) des Winkelsensors (201) während zumindest einem Zeitintervall (Δt), in dem der Winkelsensor (201) einem sich drehenden Magnetfeld (202) ausgesetzt ist,Bestimmen (102) der Übertragungsfunktion (207) des Winkelsensors (201) basierend auf der Sequenz (205) von Winkel-Ausgangssignalen (502) und während des regulären Betriebs des Winkelsensors (201),Beziehen von ein oder mehreren Korrekturwerten (K1, K2, ..., Kn) aus einer Lookup-Tabelle (301),Verwenden der ein oder mehreren Korrekturwerte (K1, K2, ..., Kn), um Irregularitäten der Übertragungsfunktion (207) des Winkelsensors (201) zu korrigieren, und/oder um die Übertragungsfunktion (207) zu linearisieren und ein entsprechend korrigiertes Winkel-Ausgangssignal (707, 807) zu erhalten, undmindestens einmaliges Rekalibrieren der Lookup-Tabelle (301), indem die Lookup-Tabelle (301) mit einer aktualisierten Version (403) der ein oder mehreren Korrekturwerte (K11, K21, ..., Kn1) befüllt wird, wobei diese aktualisierte Version (403) der ein oder mehreren Korrekturwerte (K11, K21, ..., Kn1) basierend auf der empfangenen Sequenz (205) von Winkel-Ausgangssignalen (502) bestimmt wird,wobei das zumindest eine Zeitintervall (Δt), in dem die Sequenz (205) von Winkel-Ausgangssignalen (502) empfangen wird, ein Zeitintervall beinhaltet, während dem die tatsächliche Winkelgeschwindigkeit einer Rotation zwischen dem rotierenden Magnetfeld (202) und dem Winkelsensor (201) im Wesentlichen konstant ist, undwobei die aktualisierte Version (403) der ein oder mehreren Korrekturwerte (K11, K21, ..., Kn1) basierend auf einem Winkelgeschwindigkeits-Signal (504) ermittelt wird, welches aus der empfangenen Sequenz (205) von Winkel-Ausgangssignalen (502) bestimmbar ist.
Patent DE-102019101285-B4 (DE)
Title: Prüfanlage, Prüfsystem sowie Prüfverfahren zur Durchführung einer Brandbeanspruchungsprüfung an einem Wasserstromventil, diesbezügliche Verwendung einer Prüfanlage
IPC: G01M99/00
Filed: 2019-01-18
Granted: 2023-08-03
Abstract: Prüfanlage (2) zur Durchführung einer Brandbeanspruchungsprüfung an einem Wasserstromventil (3),wobei die Prüfanlage (2) mindestens eine Zulaufleitung (4) und mindestens eine Ablaufleitung (5) aufweist, undwobei die Prüfanlage (2) mindestens ein Aufnahmemittel (12) zur Aufnahme eines Brennstoffs aufweist,wobei das Wasserstromventil (3) in einem Prüfzustand zwischen einem Leitungsende (6) der Zulaufleitung (4) einerseits und einem Leitungsende (7) der Ablaufleitung (5) andererseits fluidisch anschließbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Leitungsenden (6, 7) derart ausgebildet und/oder ausgerichtet sind, dass das Wasserstromventil (3) im Prüfzustand in einer vertikalen Einbaulage zwischen den Leitungsenden (6, 7) anschließbar ist unddass das Aufnahmemittel (12) als wannen- oder kastenförmiger Behälter ausgebildet ist.
Patent DE-102019105942-B4 (DE)
Title: Strahlregler zur Erzeugung eines belüfteten Flüssigkeitsstrahls und Verwendung einer Lochblende in einem belüfteten Strahlregler
Inventor: SCHÜRLE HOLGER
IPC: E03C1/084
Filed: 2019-03-08
Granted: 2022-01-05
Abstract: Strahlregler (1) zur Erzeugung eines belüfteten Flüssigkeitsstrahls, mit einem Gehäuse (2), einer Strahlbeschleunigereinrichtung (3) zur Erzeugung wenigstens eines beschleunigten Strahls, und einer der Strahlbeschleunigereinrichtung (3) in einer Strömungsrichtung (4) nachgelagerten Strahlbelüftungseinrichtung (5) zur Vermischung von Flüssigkeitsanteilen mit Luft, wobei die Strahlbelüftungseinrichtung (5) einen Raum (6) mit zumindest einer Belüftungsöffnung (7) aufweist, durch die Luft in den Raum (6) ansaugbar ist, wobei der Strahlregler (1) eine innerhalb des Raumes (6) angeordnete Lochblende (8) aufweist, die den Raum (6) in einen Lufteintrittsteil (9) und einen Mischteil (10) aufteilt, wobei der Mischteil (10) und der Lufteintrittsteil (9) über eine Blendenöffnung (11) der Lochblende (8) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Strahlbeschleunigereinrichtung (3) wenigstens eine Düse (13) aufweist, durch die Flüssigkeit beschleunigt und eine Zerteilung des Strahls in mehrere getrennte Flüssigkeitsanteile erfolgt, wobei die wenigstens eine Düse (13) dazu eingerichtet ist, einen kegelförmigen Strahl aus Flüssigkeitsanteilen zu erzeugen.
Patent DE-102019111617-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beurteilung/Bestimmung/Berechnung des kardiovaskulären Risikoprofils einer Person durch Auswertung einer Thorax-CT dieser Person
Inventor: KÜHLE-SEIBEL VICTORIA
IPC: A61B5/02
Filed: 2019-05-06
Granted: 2021-03-04
Abstract: Ein Verfahren zur Bestimmung/Bewertung/Beurteilung des kardiovaskulären Risikoprofils einer Person durch Auswerten einer Thorax-Computertomografie dieser Person ist dadurch gekennzeichnet, dass man zur Bestimmung der Gesamtlänge einer Verkalkung- jede Thorax-CT-Schicht der vertikal verlaufenden Anteile der LM-, LAD-, LCX- und RCA-Koronararterien, in der eine punktförmige Verkalkung ≤ 2mm identifiziert wird, zählt, und- die Anzahl der Schichten, auf denen die Verkalkung sichtbar ist, zählt, und- die gezählten Schichten mit der realen Schichtdicke bzw. dem Schichtabstand „x“ multipliziert und- die in den Horizontalabschnitten der Koronararterien angetroffene Verkalkungen, die länger als ≥ 2 mm sind, einmalig in der Schicht mit der längsten Größenausdehnung misst und- zu den in den vertikal verlaufenden Anteilen der Koronararterien errechneten Verkalkungen addiert.
Patent DE-102019120117-B4 (DE)
Title: Einstellvorrichtung und Verfahren zur verbesserten Feinregulierung eines Ventilspalts
Inventor: STRAUB PHILIPP
IPC: F24D19/10
Filed: 2019-07-25
Granted: 2021-08-19
Abstract: Einstellvorrichtung (1) zur selbstregulierenden Einstellung eines Durchflussregelventils (2) einer Verbraucherschleife (3) mit Wärmetauscher (30), insbesondere in einem Temperierungssystem (10) für Gebäude mit einer Temperierungsquelle (4), einem flüssigen Wärmeträger und einer Pumpe (5), wobei die Einstellvorrichtung (1) aufweist:ein Stellglied (6), das mit dem Durchflussregelventil (2) derart koppelbar eingerichtet ist, dass eine Öffnungsposition des Durchflussregelventils (2) zwischen einer geschlossenen Position (SV min) und einer geöffneten Position, insbesondere graduell oder schrittweise, durch die Einstellvorrichtung (1) einstellbar und erfassbar ist;Temperaturerfassungsmittel (7), die eine bezüglich der Verbraucherschleife (3) eingangsseitige Vorlauftemperatur (TVorlauf) und eine ausgangsseitige Rücklauftemperatur (TRücklauf) des durchfließenden Wärmeträgers erfassen;ein Berechnungsmittel (8), das dazu eingerichtet ist, eine Ansteuerung des Stellglieds (6), die einer - einem bestimmten Durchflussquerschnitt zugeordneten - vorbestimmten Öffnungsposition des Durchflussregelventils (2) entspricht, basierend auf einer Regeldifferenz (ΔTRegeldifferenz) zu berechnen, wobei die zu berechnende Regeldifferenz (ΔTRegeldifferenz) zwischeneiner Temperaturdifferenz (ΔTIst) aus der erfassten eingangsseitigen Vorlauftemperatur (TVorlauf) und der ausgangsseitigen Rücklauftemperatur (TRücklauf), und einer vorbestimmten Temperaturspreizung (ΔTSoll) von der ausgangsseitigen Rücklauftemperatur (TRücklauf) zu der eingangsseitigen Vorlauftemperatur (TVorlauf) gebildet wird;dadurch gekennzeichnet, dassdie Einstellvorrichtung (1) dazu eingerichtet ist, eine Öffnungsposition des Durchflussregelventils (2), die basierend auf der Regeldifferenz (ΔTRegeldifferenz) eingestellt ist, auf eine Öffnungsposition mit einem größeren Durchflussquerschnitt entlang eines Stellwegs zu erhöhen; undvon der erhöhten Öffnungsposition ausgehend, erneut eine Öffnungsposition des Durchflussregelventils (2) basierend auf der Regeldifferenz (ΔTRegeldifferenz) einzustellen;I) wenn die Öffnungsposition des Durchflussregelventils (2) eine auf dem Stellweg vorbestimmte, dichtungswirksame Öffnungsposition (SV-Dichtung), bei der kein Durchfluss durch das Durchflussregelventil (2) zu erwarten ist, unterschreitet; oderII) wenn die Öffnungsposition des Durchflussregelventils (2) eine auf dem Stellweg vorbestimmte, hydraulisch begrenzte Öffnungsposition (Sv-hydraulisch), bei der ein Durchfluss durch das Durchflussregelventil (2) zu erwarten ist, unterschreitet, und zugleichi) die erfasste Temperaturdifferenz (ΔTIst) die vorbestimmte Temperaturspreizung (ΔTSoll) unterschreitet; oderii) ein Wiederholungsintervall zur erneuten Erhöhung der Öffnungsposition abgelaufen ist.
Patent DE-102019205281-B4 (DE)
Title: Pyrotechnisches Sicherungselement und Verfahren zur Herstellung eines pyrotechnischen Sicherungselements
Inventor: ALBERT VOLKER
IPC: H01H1/58
Filed: 2019-04-11
Granted: 2022-08-04
Abstract: Pyrotechnisches Sicherungselement (2), insbesondere für den Kraftfahrzeugbereich, mit einer Baueinheit (4) aufweisend einen Leiter (6), eine pyrotechnische Einheit (10) mit einer pyrotechnischen Treibladung (22), einen Trennkörper (12) zum Durchtrennen des Leiters (6) im Auslösefall sowie ein Gehäuse (14) mit einem Innenraum, wobei- der Leiter (6) zwei Anschlussenden (8) aufweist, die im zusammengebauten Zustand der Baueinheit (4) aus dem Gehäuse (14) herausragen,- jedes Anschlussende (8) eine gebogene und/oder gewinkelte Geometrie aufweist,- das Gehäuse (14) zumindest eine Öffnung (26) aufweist, durch die der Leiter (6) in einem zusammengebauten Zustand der Baueinheit (4) hindurchgeführt ist,- die zumindest eine Öffnung (26) mit einer Abdichtmasse (30) abgedichtet ist und- die Abdichtmasse (30) durch ein Gussverfahren oder durch ein Tauchbeschichtungsverfahren auf die Baueinheit (4) aufgebracht ist, so dass■ eine virtuelle Ebene (32) angebbar ist, die die Baueinheit (4) in zwei Teilbereiche (34,36), nämlich einen ersten Teilbereich (34) und einen zweiten Teilbereich (36), unterteilt, wobei der erste Teilbereich (34) vollständig mit Abdichtmasse (30) umhüllt ist und wobei der zweite Teilbereich (36) vollständig frei von Abdichtmasse (30) ist, und■ jedes Anschlussende (8) im fertiggestellten Zustand des pyrotechnischen Sicherungselements (2) die virtuelle Ebene (32) derart durchstößt, dass ein erster Abschnitt (38) eines jeden Anschlussendes (8) auf einer Seite der virtuelle Ebene (32) liegt und Teil des ersten Teilbereichs (34) der Baueinheit (4) ist und dass ein zweiter Abschnitt (40) eines jeden Anschlussendes (8) auf der anderen Seite der virtuellen Ebene (32) liegt und Teil des zweiten Teilbereichs (36) der Baueinheit (4) ist.
Patent DE-102019209065-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zur Herstellung der Halbleitervorrichtung
Inventor: HARADA KENJI
IPC: H01L23/482
Filed: 2019-06-24
Granted: 2023-10-19
Abstract: Halbleitervorrichtung (100-102, 110-112), aufweisend:
 - ein Halbleitersubstrat (1);
 - eine Elektrode (2) auf dem Halbleitersubstrat (1);
 - eine Lotverbindungs-Metallschicht (3) auf der Elektrode (2);
 - eine oxidationshemmende Metallschicht (4) auf der Lotverbindungs-Metallschicht (3); und
 - eine Lotschicht (6) auf der oxidationshemmenden Metallschicht (4),
 wobei:
 - die Lotverbindungs-Metallschicht (3) einen ersten Abschnitt (30) aufweist, welcher in einer Draufsicht die oxidationshemmende Metallschicht (4) nicht überlappt, wenn die Lotverbindungs-Metallschicht (3) und die oxidationshemmende Metallschicht (4) von der oxidationshemmenden Metallschicht (4) aus betrachtet werden,
 - eine isolierende Schicht (5, 500) ausgebildet ist, welche den ersten Abschnitt (30) in einer Draufsicht überdeckt, wenn die Lotverbindungs-Metallschicht (3) und die oxidationshemmende Metallschicht (4) von der oxidationshemmenden Metallschicht (4) aus betrachtet werden,
 - die isolierende Schicht (5) eine Öffnung (50) aufweist, welche sich in Richtung einer Dicke der isolierenden Schicht (5) erstreckt,
 - sich die Lotverbindungs-Metallschicht (3) und die oxidationshemmende Metallschicht (4) in der Öffnung (50) befinden und
 - die Öffnung (50) eine innere Wand (51) aufweist, welche eine umgekehrt verjüngte Form aufweist.
Patent DE-102020101002-B4 (DE)
Title: Umschaltvorrichtung der elektrischen versorgung einer last
Inventor: ALLERT CLAUS
IPC: H02J3/32
Filed: 2020-01-16
Granted: 2021-07-29
Abstract: Eine Umschaltvorrichtung (1) zur wahlweisen Versorgung mindestens einer Last (3) aus einem Netz (4) oder einem bidirektionalen Wechselrichter (2) umfasst einen Eingang mit einem Netz-Neutralleiteranschluss (5) und einem Netz-Außenleiteranschluss (6) zum Anschluss an das Netz (4), einen ersten Ausgang mit einem Wechselrichter-Neutralleiteranschluss (7) und einem Wechselrichter-Außenleiteranschluss (8) zum Anschluss des bidirektionalen Wechselrichters (2), einen zweiten Ausgang mit einem Last-Neutralleiteranschluss (9) und einem Last-Außenleiteranschluss (10) zum Anschluss der Last (3) und ein Schaltorgan (11), dessen Ansteuerung mit einem Ansteuerungseingang (18) der Umschaltvorrichtung (1) verbunden ist. Das Schaltorgan (11) umfasst einen ersten und einen zweiten normal-geschlossenen Kontakt und einen normal-geöffneten Kontakt, die in einer Verschaltung mit dem Netz-Außenleiteranschluss (6), dem Wechselrichter-Außenleiteranschluss (8) und dem Last-Außenleiteranschluss (10) verbunden sind. Ein zugehöriges Verfahren ist ebenfalls offenbart.