baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016006442-A1 (DE)
Title: Das Verfahren der Realisation der Kupplung
Inventor: DEGTJAREW ALEXANDER
IPC: F16H9/26
Filed: 2016-05-22
Abstract: Im Verfahren der Realisation der Kupplung wird das universelle selbstzentrierte System benutzt, das die äußerlichen und medialen Gründungen enthält. Aus den Gründungen sind die Rollen, des Zahnrades, oder des Sternchens der Rotation gefestigt, die vom untereinander geschlossenen Seil, der Kette oder dem Riemen verbunden sind. Die Eingangswelle ist mit der äußerlichen Gründung verbunden, und stimmt nach der Richtung der Bewegung mit der Welle aus der medialen Gründung überein. Auf einer Achse mit den Zahnrädern der äußerlichen Gründung sind die Zahnräder gefestigt, die den drehenden Moment der Ausgangswelle übergeben, der sich auf einer Achse mit der Eingangswelle befindet. Den drehenden Moment übergeben von der Eingangswelle auf die Ausgangswelle mittels der Absetzung der Achse der Welle aus der medialen Gründung bezüglich der Achsen der Eingangswelle und der Ausgangswelle. Im angebotenen Verfahren der Realisation der Kupplung gibt es keine sich reibende sich drehenden Teile. Der gezahnte Eingriff aller Teile ist ständig, nicht umgeschaltet. Die Übergabe des rotatorischen Momentes von der Eingangswelle auf die Ausgangswelle verwirklicht sich fliessend, mit der Gründungsgeschwindigkeit gleich der Null.
Patent DE-102016010392-A1 (DE)
Title: Anbindungsflansch einer fluidführenden Vorrichtung und fluidführende Vorrichtung mit wenigstens einem Anbindungsflansch
Inventor: DEHNEN ULRICH
IPC: F01M11/03
Filed: 2016-08-30
Abstract: Es werden ein Anbindungsflansch (12) einer fluidführenden Vorrichtung (10), insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, und eine fluidführende Vorrichtung (10) beschrieben. Der Anbindungsflansch (12) umfasst wenigstens einen fluidführenden Raum (20), wenigstens einen Befestigungsabschnitt (38) mit oder für wenigstens ein Befestigungselement (36) und wenigstens einen Dichtabschnitt (22) zur Abdichtung wenigstens eines fluidführenden Raums (20). Wenigstens ein Teil des Anbindungsflansches (12) weist formversteifende Eigenschaften auf. Der Anbindungsflansch (12) weist einen Kunststoffgrundkörper (18) und wenigstens ein Versteifungselement (24) auf. Das Versteifungselement (24) ist stoffschlüssig mit dem Kunststoffgrundkörper (18) verbunden und in einem Kraftfluss zwischen dem Befestigungsabschnitt (38) und dem Dichtabschnitt (22) angeordnet.
Patent DE-102016012031-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Befetten von Werkstückoberflächen
Inventor: ZIBULLA GEORG GISBERT
IPC: B05D1/00
Filed: 2016-10-11
Abstract: Beschrieben ist ein Verfahren zum Befetten von Werkstückoberflächen (14) mit flüssigem bis pastösem Befettungsmittel (27), insbesondere Öl, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: – Prüfung einer vorbefetteten Werkstückoberfläche (14) zur Ermittlung von den Befettungs-Istzustand der Werkstückoberfläche (14) repräsentierenden, ortsbezogenen Daten, – Abgleich der Daten mit einem gewünschten Befettungs-Sollzustand zur Ermittlung von ortsbezogenen Differenzwerten (a, b, c), – Nachbefetten der Werkstückoberfläche (14) mit einer Nachbefettungsvorrichtung (10) unter Berücksichtigung der ermittelten Differenzwerte (a, b, c).
Patent DE-102016012733-A1 (DE)
Title: Fahrrad mit Klapppedalen
Inventor: GRINBERG LACOV
IPC: B62M3/08
Filed: 2016-10-24
Abstract: Die vorgeschlagene Erfindung gehört zu den Klapprädern mit Klapppedalen.Das vorgeschlagene Pedal hat ein Gehäuse 1, das auf zwei Halbachsen 2, 3 gedreht werden kann. Die Halbachsen 2 und 3 sind an eine Pedalnabe 4 befestigt, an deren Stirn sich einen Stiftschloss 5 befindet. Beim Öffnen des Schlosses 5 wird einen Hebel 6 im Gegenuhrzeigersinn gedreht und dabei einen Stab 7 nach links bewegt. Ein Ende des Stabs 7 kommt normalerweise in eine Aussparung 8 in dem Gehäuse 1 und verhindert eine Überstellung des Pedals in die Arbeitsposition. Eine selbstständige Bewegung des Stabes 7 nach links ist mittels einer Feder 9 verhindert. Das Paar Aussparung 8 - Stab 7 kann auch als eine Schlossfalle ausgeführt werden, das heißt dass das Pedal beim Zusammenklappen in dieser Richtung automatisch gesperrt wird.Beim Zusammenklappen des Pedals in eine andere, zweite mögliche Richtung (auf der Zeichnung mit dem Außenrand 10 nach oben) hat der Stab 7 kein Paar zum Zusammenwirken und eine nachfolgende Umstellung des Pedals in die Arbeitsposition verläuft ohne weiteres. In welcher Richtung wird das Pedal gesperrt und in welcher nicht, kann der Benutzer nach der Position der Schlüsselöffnung 11 unterscheiden.
Patent DE-102016012744-A1 (DE)
Title: Robotersystem mit einer CNC-Steuerung und einer Robotersteuereinrichtung, die über ein Kommunikationsnetzwerk miteinander verbunden sind
Inventor: NISHI HIROJI
IPC: G05B19/418
Filed: 2016-10-25
Abstract: Ein Robotersystem, das verhindert, dass ein Arbeiter aufgrund fälschlicher Annahmen, die aus Unterschieden bei der Bedienung der GUIs resultieren, eine falsche Bedienung durchführt. Das Robotersystem umfasst ein Maschinenattributwertspeicherteil, das eine Kombination von Attributen des Typs, des Erscheinungsbilds und der Anzeigeposition entsprechenden Werten zum Hinzufügen von Anzeigeelementen des Roboters zum GUI-Bildschirm der Anzeigeeinrichtung und eine Kombination von Attributen verschiedener Definitionsarten sowohl für Tätigkeiten als auch für Rückantworten der Anzeigeelemente entsprechenden Werten speichert, und ein Maschinenbildschirmerzeugungsteil, das eine Kombination von Werten, die den im Maschinenattributwertspeicherteil gespeicherten Attributen entsprechen, als Basis zum Erzeugen und Hinzufügen von Anzeigeelementen des Roboters zum GUI-Bildschirm der Maschine verwendet. Das Maschinenbildschirmerzeugungsteil ist dazu eingerichtet, den GUI-Bildschirm der Anzeigeeinrichtung einschließlich der Anzeigeelemente des Roboters zu erzeugen.
Patent DE-102016013648-A1 (DE)
Title: Lagerungsanordnung eines Kühlerelements an einem korrespondierenden Bauelement eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: JUNG INGO MARCEL
IPC: B60K11/04
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerungsanordnung (10) eines Kühlerelements (12) an einem korrespondierenden Bauelement (14) eines Kraftfahrzeugs, bei welcher das Kühlerelement (12) an dem Bauelement (14) gelagert und in Fahrzeuglängsrichtung nach vorne zumindest teilweise durch einen Biegequerträger (16) des Kraftfahrzeugs überdeckt ist, wobei das Kühlerelement (12) in einem unteren Bereich (U) gelagert und in einem in Fahrzeughochrichtung oberhalb des unteren Bereichs (U) angeordneten oberen Bereich (O) an wenigstens einem an dem Biegequerträger (16) abgestützten Anschubelement (20) abgestützt ist, über welches das Kühlerelement (12) in dem oberen Bereich (O) bei einer unfallbedingten Rückverlagerung des Biegequerträgers (16) um eine in dem unteren Bereich (U) angeordnete Schwenkachse (S) in Fahrzeuglängsrichtung nach hinten verschwenkbar ist
Patent DE-102016104979-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufschmelzen und Reinigen von Metallen, insbesondere Metallabfällen
Inventor: MAI JAN-PHILIPP
IPC: F27B14/06
Filed: 2016-03-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Schmelzen von Metall- und Halbmetallpartikeln (1) mittels Mikrowellen und Aufreinigung mit einem Filtermedium (2), das vorzugsweise Mikrowellen absorbieren kann.
Patent DE-102016107136-A1 (DE)
Title: Schaltanordnung für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang und Verfahren zu deren Ansteuerung
Inventor: SCHALLER MARTIN
IPC: F16H59/04
Filed: 2016-04-18
Abstract: Schaltanordnung (40) für einen Antriebsstrang (10) eines Kraftfahrzeuges, mit einer Mehrzahl von Schaltkupplungspaketen (32, 34, 36), die jeweils eine oder zwei Schaltkupplungen (SK) aufweisen, wobei jede Schaltkupplung (SK) dazu ausgebildet ist, eine Gangstufe (1–4; 1–6, R) des Antriebsstranges (10) einzulegen oder auszulegen, mit einer manuellen Schalteinheit (52), die dazu ausgebildet ist, mittels eines manuell betätigbaren Schalthebels (42) eine Wählbewegung (W) zum Anwählen wenigstens eines der Schaltkupplungspakete (32, 34, 36) und eine Schaltbewegung (S) zum Einlegen einer Gangstufe des angewählten Schaltkupplungspaketes auszuführen, und mit einer automatisierten Schalteinheit (84), die wenigstens einen Aktuator (88, 90) aufweist und dazu ausgebildet ist, mittels des wenigstens einen Aktuators (64) eine Wählbewegung (W) zum Anwählen wenigstens eines der Schaltkupplungspakete (32, 34, 36) und eine Schaltbewegung (S) zum Einlegen einer Gangstufe des angewählten Schaltkupplungspaketes (32, 34, 36) auszuführen.
Patent DE-102016108941-A1 (DE)
Title: Handwerkzeug und Verfahren zum Betreiben eines Handwerkzeuges
Inventor: EHRING INGO
IPC: B23B45/00
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Handwerkzeug mit einem Gehäuse (6), mit einem Handgriff (8), mit einer Werkzeugaufnahme (10) und mit einem Motor (14) zum Antreiben der Werkzeugaufnahme (10). Das technische Problem, das Entfernen von Schmutz bei der Handhabung eines Handwerkzeugs zu vereinfachen, wird dadurch gelöst, dass ein Saugkanal (30) im Gehäuse (6) für ein Führen eines Saugluftstroms ausgebildet ist, dessen eines Ende (32) im Bereich der Werkzeugaufnahme (10) endet. Die Erfindung betrifft auch ein System mit einem Handwerkzeug (2) und mit einer Staubsaugerleitung (40), das dadurch gekennzeichnet ist, dass das Gehäuse (6), vorzugsweise der Handgriff (8) für ein Verbinden mit dem distalen Ende (42) der Staubsaugerleitung (40) angepasst ist und dass ein Saugkanal (70) als Teil des distalen Endes (42) der Staubsaugerleitung (40) ausgebildet ist und bei verbundenem Gehäuse (6) einen Saugluftstrom vom Bereich der Werkzeugaufnahme (10) bis zum distalen Ende (42) der Staubsaugerleitung (40) führt. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben eines Handwerkzeugs.
Patent DE-102016113154-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug
Inventor: KOHL TOBIAS
IPC: B66F9/075
Filed: 2016-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug, insbesondere elektrisch betriebenes Flurförderzeug, mit einer in einem Aufnahmeraum angeordneten Energieversorgungseinheit, insbesondere einem in einem Batteriefach angeordneten Batterieblock, wobei das Flurförderzeug mit einer seitlichen Öffnung für einen seitlichen Wechsel der Energieversorgungseinheit in horizontaler Richtung versehen ist, und eine Sicherungseinrichtung zum Sichern der in dem Aufnahmeraum angeordneten Energieversorgungseinheit während des Betriebs des Flurförderzeugs vorgesehen ist, wobei die Sicherungseinrichtung (10) eine Anlagefläche (12) für eine der seitlichen Öffnung zugewandten Fläche der Energieversorgungseinheit aufweist und als zwischen einer Freigabestellung und einer Verriegelungsstellung um eine Schwenkachse (S) verschwenkbar am Flurförderzeug (1) angeordneter Riegel (11) ausgebildet ist. Der Riegel (11) ist erfindungsgemäß in Längsrichtung der Schwenkachse (S) verschiebbar am Flurförderzeug (1) angeordnet und es ist ein mit dem Riegel (11) in Wirkverbindung stehender Nachstellmechanismus (20) vorgesehen ist, der die Anlagefläche (12) des Riegels (11) in Anlage an der der seitlichen Öffnung zugewandten Fläche der Energieversorgungseinheit hält.
Patent DE-102016116096-A1 (DE)
Title: Schwungmassenanordnung zum Ausgleichen von Rotationsbeschleunigungen eines Motorgehäuses
Inventor: PISCHINGER MARTIN
IPC: F16F15/26
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die Schwungmassenanordnung (10) zum Ausgleichen von Rotationsbeschleunigungen eines Motorgehäuses, insbesondere des Motorgehäuses einer Hubkolbenmaschine, bei der es sich bevorzugt um eine Brennkraftmaschine handelt, ist versehen mit einem zur Befestigung am Motorgehäuse (12) vorgesehenen hohlzylindrischen Gehäuse (16), das eine Umfangswand (48) mit Innenseite (46) aufweist, und einem in dem Gehäuse (16) drehbar angeordnetem Schwungmassenträger (18), der zum mit der Antriebswelle (20) erfolgenden Mitdrehen mit der Antriebswelle (20) koppelbar ist. Der Schwungmassenträger (18) weist mindestens zwei diametral gegenüber liegende Enden (26, 28) auf. An jedem Ende (26, 28) des Schwungmassenträgers (18) ist eine Laufscheibe (38, 40) mit Umfangsfläche (42, 44) angeordnet. Jede Laufscheibe (38, 40) ist drehbar an dem betreffenden Ende (26, 28) des Schwungmassenträgers (18) gelagert und stützt sich mit ihrer Umfangsfläche (42, 44) an der Innenseite (46) der Umfangswand (48) des Gehäuses (16) ab sowie rollt bei Rotation des Schwungmassenträgers (18) auf der Innenseite (46) der Umfangswand (48) des Gehäuses (16) ab.
Patent DE-102016120552-A1 (DE)
Title: Magnetventil für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HENZE NIKOLAUS
IPC: H01F7/16
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Magnetventil (10) für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Gehäuse (14), einer Spule (30), einem Anker (51), welcher durch Bestromung der Spule (30) axial bewegbar ist, einer Gleitbuchse (58), welche formschlüssig in einer Bohrung (62) des Gehäuses (14) aufgenommen ist, und einem einen Ventilkörper ausbildenden Stößel (66), welcher mit dem Anker (51) bewegbar ist. Das Gehäuse (14) weist an einem Innenumfang (98) der Bohrung (62) wenigstens eine radial federnde wulstartige Ausformung (102, 122) auf, welche mit wenigstens einer, an einer Außenumfangsfläche (110) der Gleitbuchse (58) ausgebildeten Radialnut (114, 138) formschlüssig zusammenwirkt.
Patent DE-102016121070-A1 (DE)
Title: Verstellbare Gasabnahmeanordnung für eine Gasdrucklader-Schusswaffe
Inventor: MÜNST KLAUS
IPC: F41A3/62
Filed: 2016-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gasabnahmeanordnung (03) für einen Gasdrucklader (01) umfassend einen Grundkörper (04) mit einem an eine Gasentnahmebohrung (08) eines Waffenrohrs strömungstechnisch ankoppelbaren radialen Gaskanal (07) und einem innerhalb des Grundkörpers (04) angeordneten, in dessen Längsrichtung verschiebbaren Gaskolben (09). Die Gasabnahmeanordnung (03) umfasst weiterhin eine in Achsrichtung vor dem Gaskolben (09) positionierte Dichtbuchse (13) mit einer dem Gaskolbenende (10) gegenüberliegenden Öffnung (12), wobei der Gaskanal (07) in einen Hohlraum zwischen dem Gaskolben und der Dichtbuchse (13) mündet; einen drehbar im Grundkörper (04) gelagerten, sich in Längsrichtung an die Dichtbuchse (13) anschließenden Ventilbolzen (14) mit einem in Längsrichtung verlaufenden Hauptkanal (18) und mindestens zwei sich winklig von dem Hauptkanal (18) in Richtung der Dichtbuchse (13) erstreckenden Seitenkanälen (19, 20) mit unterschiedlichen Durchmessern sowie eine mit dem Ventilbolzen (14) drehfest verbundene Verstelleinrichtung (22) zum Verdrehen des Ventilbolzens (14) zum wahlweise strömungstechnischen Verbinden der Seitenkanäle (19, 20) mit der Öffnung (12).
Patent DE-102016121990-A1 (DE)
Title: Schaltschaltung
Inventor: NA HYOUNGJUN
IPC: H02M7/48
Filed: 2016-11-16
Abstract: Eine Schaltschaltung umfasst eine Verdrahtung, in die eine Parallelschaltung von einem ersten IGBT (18) und einem zweiten IGBT (20) eingefügt ist, und eine Gatesteuerschaltung. Die Gatesteuerschaltung (40) hat ein erstes Schaltelement (51, 171), das konfiguriert ist zum Steuern eines Gatepotentials von dem ersten IGBT gemäß einem Potential einer zweiten Hauptelektrode, und ein zweites Schaltelement (52, 172), das konfiguriert ist zum Steuern eines Gatepotentials von dem zweiten IGBT gemäß einem Potential einer vierten Hauptelektrode. Ein Ausgangsanschluss der Steuereinrichtung ist über einen ersten Schalter (S1) mit dem ersten Schaltelement verbunden und über einen zweiten Schalter (S2) mit dem zweiten Schaltelement verbunden. Die Steuereinrichtung (90, 92) legt in einem Zustand, in dem der erste Schalter und der zweite Schalter eingeschaltet sind, ein Steuersignal an den Ausgansanschluss (92a) an, wenn sowohl der erste IGBT als auch der zweite IGBT geschaltet werden.
Patent DE-102016123416-A1 (DE)
Title: Applikationseinheit
Inventor: PIDAN SERGEJ
IPC: B05C5/02
Filed: 2016-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Applikationseinheit zum Auftragen eines viskosen Materials (4) auf eine, insbesondere in der Breite (B) und/oder variierende, Bauteilkante (5) eines Bauteils (6), wobei die Applikationseinheit (3) eine Düse (7) zum Auftragen des viskosen Materials (4) auf die Bauteilkante (5) mit einer in der Breite (B) verstellbaren Austrittsöffnung (8) aufweist und wobei die Applikationseinheit (3) einen ersten Taster (9) mit einer Anlagefläche (9a) zur Anlage an das Bauteil (6) und einen zweiten Taster (10) mit einer Anlagefläche (10a) zu Anlage an das Bauteil (6) aufweist, wobei der erste Taster (9) und der zweite Taster (10) mit einer Vorspannanordnung (11) in entgegengesetzte Richtungen (R,R) vorspannbar sind und wobei die Breite (B) der Austrittsöffnung (8) abhängig vom Abstand der Anlagefläche (9a) des ersten Tasters (9) zu der Anlagefläche (10a) des zweiten Tasters (10) anpassbar ist.
Patent DE-102016125282-A1 (DE)
Title: Verbessertes einparkassistenzsystem
Inventor: FUNKE JAMES MICHAEL
IPC: B60W30/06
Filed: 2016-12-21
Abstract: Ein Fahrzeug-Einparkassistenzsystem kann einen Sensor, eine Signaleinrichtung und eine Steuerung umfassen, die so konfiguriert ist, dass sie über die Sensoren einen verfügbaren Parkplatz lokalisiert und in Reaktion auf das Lokalisieren des verfügbaren Parkplatzes und ein Erkennen eines Einparkauslösers, der einen Wunsch zum Einparken in den verfügbaren Parkplatz beim Vorbeifahren am verfügbaren Parkplatz anzeigt, die Signaleinrichtung aktiviert.
Patent DE-102016200028-A1 (DE)
Title: Personalbereichsverwaltungssystem
Inventor: SEKIYA KAZUMA
IPC: G06Q50/00
Filed: 2016-01-05
Abstract: Ein Personalbereichs-Verwaltungssystem umfasst eine Kontoinformations-Speichereinheit, die konfiguriert ist zum Speichern einer Information bezüglich des Kontostandes in jedem einer Vielzahl von Konten, in denen Geld zusammengefasst wird, und einer Eingabe- und Ausgabegeschichte von jedem Konto in einer beliebigen Periode, ein Eingabe- und Ausgabe-Steuerabschnitt, der konfiguriert ist zur Aktualisierung (Grundlage einer Geldprämiengröße für eine Arbeit bzw. eine Operation, bestimmt zwischen einer Auftragspartei und einer Auftragsempfangspartei der Arbeit bzw. der Operation, einer Information bezüglich der Kontostände in einem Konto der Auftragspartei und einem Konto der Auftragsempfangspartei und der Eingangs- und Ausgangsgeschichten des Kontos der Auftragspartei und des Kontos der Auftragsempfangspartei, wobei eine Information bezüglich der Kontostände und der Eingabe- und Ausgabegeschichten des Kontos in der Kontoinformations-Speichereinheit gespeichert ist, sowie eine Betriebsleistungs-Evaluierungseinheit, die konfiguriert ist zur Evaluierung einer Betriebsleistung von einem Eigentümer von jedem Konto in der Periode, auf Grundlage der in der Kontoinformations-Speichereinheit gespeicherten Eingabe- und Ausgabegeschichte.
Patent DE-102016201209-A1 (DE)
Title: Starterrelais für ein Kraftfahrzeug mit verbessertem Druckausgleich
Inventor: KÖPPL ROLAND
IPC: H01H50/20
Filed: 2016-01-27
Abstract: Starterrelais (1) zur Verwendung mit einem elektrischen Anlasser für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs mit einem Relaisgehäuse (2) mit einem Kontaktierungsraum (3), in welchem elektrische Kontakte (4) und eine Kontaktierungsplatte (5) angeordnet sind, und mit einer elektromagnetischen Spulenanordnung (6) und mit einem mittels der Spulenanordnung (6) mit einer Kraft beaufschlagbaren und entlang einer Spulenachse (7) verschiebbarer Einrücker (8), welcher wenigstens abschnittsweise in einem Innenraum (9) der Spulenanordnung (6) angeordnet ist, wobei die Kontaktierungsplatte (5) zwischen einer Kontaktposition, in welcher diese die elektrischen Kontakte (4) berührt und einer weiteren Position, in welcher sie diese Kontakte (4) nicht berührt, verschiebbar ist wobei die Kontaktierungsplatte (5) durch einen Kontaktpin (10) zum Verschieben kontaktierbar ist, auf welchen vom Einrücker (8) eine Kontaktierungskraft übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Starterrelais (1) einen Druckausgleichkanal (11) aufweist, wobei der Druckausgleichskanal (11) in einen Bereich (13) des Innenraums (9) der Spulenanordnung mündet, welcher sich zwischen einem axialen Ende (12) des Einrückers (8) und der Kontaktierungsplatte (5) liegt und zum Abführen eines Überdrucks aus diesem Bereich (13) eingerichtet ist.
Patent DE-102016202480-A1 (DE)
Title: Anschlagpuffer-Anordnung für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einer derartigen Anschlagpuffer-Anordnung
Inventor: ACHILLES INGO
IPC: E05F5/06
Filed: 2016-02-18
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. eine Anschlagpuffer-Anordnung für ein Fahrzeug (1), zur Abstützung eines schwenk- und/oder verschiebbaren ersten Fahrzeugteils (2), wie einer Haube, Klappe oder Tür, an einem feststehenden zweiten Fahrzeugteil (3), insbesondere des Aufbaubereichs des Fahrzeugs (1), mit einem am ersten oder zweiten Fahrzeugteil (2, 3) befestigten Grundkörper (6), sowie mit einem stiftartigen Schraubteil (8), welches in ein Gewindeloch (10) des Grundkörpers (6) eingeschraubt oder einschraubbar ist, wobei das stiftartige Schraubteil (8) einen Kopfabschnitt (16) aufweist, an welchem ein Anschlagelement (12) angeordnet ist. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass untereinander in Eingriff stehende Schraubgewinde (9, 11) des Schraubteils (8) und des Gewindelochs (10) eine zumindest abschnittsweise dichtende Schraubgewindepaarung (22) ausbilden.
Patent DE-102016204738-A1 (DE)
Title: Erhitzerkopf für eine Heißgasmaschine
Inventor: FRITZ OLIVER
IPC: F03G6/06
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Erhitzerkopf (6) für eine Heißgasmaschine des Alpha-Typs, die mehrere doppeltwirkende Zylinder in Siemensanordnung aufweist. Der Erhitzerkopf (6) umfasst mehrere Heizrohre (14) in einer ringförmigen Anordnung (20) um eine Mittelachse (18), die jeweils einen Expansionsraum (12) eines solchen Zylinders mit einem Regenerator (10) verbinden. Die Regeneratoren (10) sind in der Umfangsrichtung (16) entlang einer Außenbahn (19) verteilt angeordnet, während die Expansionsräume (12) in der Umfangsrichtung (16) entlang einer Innenbahn (19) verteilt angeordnet sind. Die Innenbahn (17) und die Außenbahn (19) sind koaxial zur Mittelachse (18) angeordnet. Die Innenbahn (17) ist radial innerhalb der Außenbahn (19) angeordnet. Ein verbesserter Wirkungsgrad ergibt sich, wenn die Heizrohre (14) in der ringförmigen Anordnung (20) so angeordnet sind, dass sich jedes Heizrohr (14) vom jeweiligen Expansionsraum (12) zum jeweiligen Regenerator (10) in der Umfangsrichtung (16) über mehr als 180° erstreckt.
Patent DE-102016204812-A1 (DE)
Title: Flüssigformulierung enthaltend eine neue Lipase
Inventor: O'CONNELL TIMOTHY
IPC: C12N15/55
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Lipasen umfassend eine Aminosäuresequenz, die mindestens 70 % Sequenzidentität mit der in SEQ ID NO:1 angegebenen Aminosäuresequenz über deren Gesamtlänge aufweist und die mindestens eine Aminosäuresubstitution an Position N33, G91, E210 oder I255, jeweils bezogen auf die Nummerierung gemäß SEQ ID NO:1, aufweist sowie deren Herstellung und Verwendung. Derartige Lipasen führen zu einer verminderten Geruchsemission nach dem Waschen.