baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10336599-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Thermostaten in einem Kühlkreislauf eines Verbrennungsmotors
Inventor: BRAUN HANS DIPL -ING
IPC: G05D23/02
Filed: 2003-08-08
Granted: 2016-08-04
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines Thermostaten (11) in einem Kühlkreislauf eines Verbrennungsmotors (1), wobei mit Ventilen im Thermostaten (11) ein kleiner Kühlmittelkreislauf ohne Kühler (2) und ein großer Kühlmittelkreislauf mit Kühler (2) temperaturgesteuert voneinander getrennt, miteinander verbunden oder in einem Mischbetrieb mit temperaturgeregeltem Mischungsverhältnis zusammengeschaltet werden können, wobei, Betätigungseinheiten der Ventile im Thermostaten (11) von einem logischen Bauelement (Logik) angesteuert werden und Öffnungs- oder Schließzeiten der einzelnen Ventile im Thermostaten (11) von einem Steuerungsalgorithmus, der in dem logischen Bauelement (Logik) implementiert ist, ermittelt werden, und in Abhängigkeit von Betriebsparametern des Verbrennungsmotors eine Kühlmitteltemperatur im Kühlkreislauf mit vom Steuerungsalgorithmus ermittelten Regeleinstellungen auf drei verschiedene Temperaturniveaus geregelt werden kann, wobei die Betriebsparameter aus einer elektronischen Motorsteuerung entnommen werden und für eine Berechnung die Kenngrößen für eine in einen Verbrennungszylinder (9) eingebrachte Kraftstoffmenge, eine Motordrehzahl, eine Fahrzeuggeschwindigkeit, eine Ansauglufttemperatur, eine Umgebungstemperatur, eine Kenngröße für eine Fahrertypklassifizierung oder Kombinationen der genannten Betriebsparameter zur Ermittlung der Regeleinstellungen mit einer fünfstufigen Entscheidungskaskade herangezogen werden, wobei – in einer ersten Stufe (KE_ECT) der Entscheidungskaskade aus der Motordrehzahl (EngSpd) und der in den Verbrennungszylindern (9) befindlichen Kraftstoffmenge (MAF, FJRATE) ein erster Temperatursollwert (TMSOLL1) von 105°C, 90°C oder 80°C ermittelt wird, – in einer zweiten Stufe (ECT_FTK) der Entscheidungskaskade aus dem ersten Temperatursollwert (TMSOLL1) und der Kenngröße für die Fahrertypklassifizierung (FTK) ein zweiter Temperatursollwert (TMSOLL2) von 105°C, 90°C oder 80°C ermittelt wird, – in einer dritten Stufe (ECT_AT) der Entscheidungskaskade aus dem zweiten Temperatursollwert (TMSOLL2) und der Ansauglufttemperatur ein dritter Temperatursollwert (TMSOLL3) von 105°C, 90°C oder 80°C ermittelt wird, ...
Patent DE-10355201-B4 (DE)
Title: Hydrolager, bei dem der Durchflussquerschnitt eines Strömungskanals durch ein Druckstück mittels magnetorheologischer Flüssigkeit steuerbar ist
Inventor: CARSTENS UDO
IPC: F16F13/30
Filed: 2003-11-26
Granted: 2015-07-02
Abstract: Hydrolager mit steuerbarer Dämpfung zur Befestigung von Antrieben für Kraftfahrzeuge bei einer Anpassung an unterschiedliche Betriebszustände, bestehend aus einem Gehäuse (1, 2) mit einem Oberteil (1) und einem Unterteil (2), Befestigungselementen (3, 5) zur Anbindung an die zu lagernden Teile, zwei unterschiedliche Dämpfungsgrade aufweisende Fluidkammern (7, 9), die voneinander durch eine mit einem Strömungskanal (10) versehene Zwischenplatte (6) getrennt sind und die untere Fluidkammer (9) von einer Ausgleichsmembran (8) abgeschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenplatte (6) aus einem oberen Zwischenplattenteil (6a) und einem unteren Zwischenplattenteil (6b) besteht, die Zwischenplatte (6) einen Mechanismus (11) aufnimmt, durch den der die obere Fluidkammer (7) mit der unteren Fluidkammer (9) verbindende Strömungskanal (10) ganz oder teilweise verschließbar ist, der Mechanismus (11) druckabhängig mit der oberen Fluidkammer (7) in funktioneller Verbindung steht und dessen Einzelteile ein in axialer Richtung bewegliches Druckstück (12), Mittel (13) zum Erzeugen einer nach oben auf das Druckstück (12) einwirkenden Federkraft, ein Elektromagnet (14) und ein mit einer magnetorheologischer Flüssigkeit (16) befüllter Ringspalt (15) sind, das Druckstück (12) aus einem zylinderförmigen Kopfstück (12a) und einem Schließbolzen (12b) besteht und um ein Maß in axialer Richtung beweglich ist, das mindestens die Größe des Durchmessers des Strömungskanals (10) aufweist, das Druckstück (12) bei statischer Belastung durch eine Federkraft die obere Endstellung einnimmt, die Bewegung des Druckstücks (12) nach unten entgegen der Federkraft durch einen höheren Druck in der oberen Fluidkammer (7) gegenüber der unteren Fluidkammer (9) erfolgt, der Ringspalt (15) innen vom Mantel des zylinderförmigen Kopfstücks (12a) und außen vom der Innenfläche des hohlzylinderförmigen Elektromagneten (14) begrenzt wird, der Mechanismus (11) in der Zwischenplatte (6) zur oberen und unteren Fluidkammer (7, 9) so abgekapselt ist, dass keine magnetorheologischer Flüssigkeit (16) entweichen kann, und zum Volumenausgleich der durch die Stellbewegung des Druckstücks (12) verursachten Volumenverschiebung der magnetorheologischen Flüssigkeit (16) eine Kammer (18, 22, 26) vorhanden ist.
Patent DE-19581945-B4 (DE)
Title: Antriebskopf für eine Bohrlochpumpe
Inventor: GRENKE EDWARD
IPC: E21B/
Filed: 1995-09-14
Granted: 2005-03-17
Abstract: Antriebskopf
für eine
Bohrlochpumpe, deren innerhalb eines Stators (62) vorgesehener Rotor
(64) mit einem mittels eines Motors (10) unter Zwischenschaltung
eines Getriebes angetriebenen Gestänge (34) mechanisch gekoppelt
ist und bei dem das Getriebe mit einem Bremsmechanismus für im Gestänge (34)
während
des Pumpenbetriebs gespeicherte und bei Ausfall bzw. bei Abschaltung
des Motors frei werdende Torsionsenergie gekoppelt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Bremsmechanismus aus einer Hydraulikpumpe
(40), aus einer das Getriebe umgebenden, eine Flüssigkeit (36) enthaltenden Bremskammer
(20) und aus einer zwischen Hydraulikpumpe (40) und Bremskammer
(20) angeordneten Freilaufkupplung (48) besteht und dass die Hydraulikpumpe
(40) einerseits über
eine Ansaugleitung (42) und andererseits über eine Druckleitung (44)
zur Bildung eines geschlossenen Kreislaufs mit der Bremskammer (20)
verbunden ist und mittels der Freilaufkupplung (48) derart steuerbar
ist, dass bei der dem Pumpbetrieb zugeordneten Drehrichtung des
Gestänges
(34) die über
das Getriebe gekoppelte Freilaufkupplung (48) frei durchläuft und
keine Kraft auf die Hydraulikpumpe...
Patent DE-19601577-B4 (DE)
Title: Steuerungsanlage für den Einspritzzeitpunkt einer Kraftstoffeinspritzpumpe und Steuerungsverfahren hierfür
Inventor: ENOMOTO SHIGEIKU
IPC: F02B3/06
Filed: 1996-01-17
Granted: 2007-07-12
Abstract: Steuerungsanlage
für den
Kraftstoffeinspritzzeitpunkt einer Kraftstoffeinspritzpumpe, mit:  einer
Einstelleinrichtung (M2) für
den Kraftstoffeinspritzzeitpunkt zum Einstellen eines Kraftstoffeinspritzzeitpunkts der
Kraftstoffeinspritzpumpe (M1; 1) durch Steuerung einer Drehlage
eines Drehstellwerks (10) oder eines vergleichbaren Elements der
Kraftstoffeinspritzpumpe (M1; 1) mittels einem verschiebbaren Kolben
(21), der in einem Spritzversteller (28) angeordnet ist, wobei der
Kolben (21) im Gleichgewicht mit dem Hydraulikdruck des in eine
Druckkammer (22) des Spritzverstellers (28) zugeführten Kraftstoffs
ist;  einem Hydraulikdruck-Steuerungsventil (M3; 27), welches im
Ansprechen auf ein Impuls-Betätigungssignal
mit steuerbarem Leistungsverhältnis
(DFIN) geöffnet
oder geschlossen wird, um den Hydraulikdruck des in die Druckkammer
(22) des Spritzverstellers (28) zugeführten Kraftstoffs zu steuern;  einer
Erfassungseinrichtung (M5) für
die Betriebsverhältnisse
zum Erfassen der Betriebsverhältnisse
eines Dieselmotors (M4; 30), welcher mittels der Kraftstoffeinspritzpumpe
(M1; 1) mit Kraftstoff versorgt wird;  einer Berechnungseinrichtung
(M6) für
den Ziel-Einspritzzeitpunkt
zum Berechnen eines Ziel- Einspritzzeitpunkts der
Kraftstoffeinspritzpumpe basierend auf den mittels der Erfassungseinrichtung
(M5) für
die...
Patent DE-19622035-B4 (DE)
Title: Positive Nickelelektrode und negative Elektrode für eine Alkalispeicherbatterie und deren Herstellungsverfahren
Inventor: LEE SANG-WON
IPC: H01M4/38
Filed: 1996-05-31
Granted: 2007-04-19
Abstract: Positive
Elektrode für
eine Alkalibatterie enthaltend:  eine Platte;  einen auf
der Platte gebildeten, porösen
Nickelkörper;  aktive
Materialpartikel, die Nickelhydroxid und Zusatzstoffe enthalten
und in den porösen
Nickelkörper
eingefüllt
sind;  eine auf die Oberfläche
der aktiven Materialpartikel geschichtete, leitfähige Schicht; und  eine
auf die Oberfläche
der leitfähigen
Schicht geschichtete Lösungsschicht
zur Erhöhung
der Bindungskraft zwischen den aktiven Materialpartikeln und Verhinderung
des Kontaktes zwischen den aktiven Materialpartikeln und einer elektrolytischen
wäßrigen Lösung, wobei
die Lösungsschicht
aus wenigstens einer der Verbindungen Benzol, n-Butylacetat, sek-Butylacetat,
n-Butylchlorid, Tetrachlorkohlenstoff, Chlorbenzol, Chloroform,
Cyclohexan, Cyclopentan, Dichlorbenzol, Heptan, Hexan, Toluol, Trichlorethylen
und/oder Xylol gebildet wird.
Patent DE-19633574-B4 (DE)
Title: Trinkwassererwärmungssystem zur thermischen Desinfektion
Inventor: KREMER ROBERT
IPC: F24D17/00
Filed: 1996-08-21
Granted: 2005-11-10
Abstract: Trinkwassererwärmungssystem
zur thermischen Desinfektion, dadurch gekennzeichnet, daß ein an
sich bekanntes Speicheraufladesystem mit wenigstens einem Speicher
von ein und derselben Wärmequelle auf
zwei Temperaturbereiche aufgeheizt wird und daß über einen an sich bekannten
Trinkwassermischer nicht, wie üblich,
Kaltwasser zur Heruntermischung des auf 70°C aufgeheizten Trinkwassers
verwendet wird, sondern auf 60°C vorgewärmtes Trinkwasser
aus einem kühleren
Speicherbereich des Speichers.
Patent DE-19706840-B4 (DE)
Title: Trockene Zylinderlaufbüchse mit Bund für Brennkraftmaschinen
Inventor: BAUER FRIEDRICH
IPC: F02F1/10
Filed: 1997-02-21
Granted: 2005-02-03
Abstract: Trockene
Zylinderlaufbüchse
mit Bund für
Brennkrafimaschinen, bei der die Zylinderlaufbüchse in eine Grundbohrung eines
Kurbelgehäuses
eingesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Zylinderlaufbüchse 1 unmittelbar
unterhalb des Bundes 4 mit einem zylindrischen Absatz 5 vom Durchmesser
D 1  versehen ist, daß der Durchmesser der Grundbohrung
D Z  eine Toleranz von 0 bis +0,5 ‰·DZ aufweist
und daß der
Durchmesser D 1  = D a  +
D Z ·(0,0001
... 0,0005) beträgt,
wobei D a  = D Z ·(0,99940
... 0,99992) den Außendurchmesser
der Zylinderlaufbüchse
unterhalb des Absatzes darstellt.
Patent DE-19725091-B4 (DE)
Title: Laterales Transistorbauelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: FEILER WOLFGANG
IPC: H01L29/40
Filed: 1997-06-13
Granted: 2004-09-02
Abstract: Laterales Transistorbauelement mit mindestens einer isolierten Gateelektrode (13), mit lateralem und vertikalem Stromfluß, in einem p-Substrat (3), auf dessen Vorderseite ein n-Gebiet (4) angeordnet ist, in das wiederum ein stark p-dotiertes Anodengebiet (5) eingebettet ist, wobei der vertikale Stromflußüber einen Rückseitenkontakt (7) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß der Rückseitenkontakt über ein stark p-dotiertes als Diffusionsgebiet (8) ausgebildetes Gebiet mit dem p-Substrat elektrisch verbunden ist.
Patent DE-19758941-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallmischung und ihre Verwendung in TN- und STN-Flüssigkristallanzeigen
Inventor: WEBER GEORG
IPC: G02F1/13
Filed: 1997-10-23
Granted: 2009-07-16
Abstract: Nematische Flüssigkristallmischung enthaltend  a) 20–90 Gew.-% einer flüssigkristallinen Komponente A, bestehend aus einer oder mehreren Verbindungen mit einer dielektrischen Anisotropie von über +1,5;  b) 10–65 Gew.-% einer flüssigkristallinen Komponente B, bestehend aus einer oder mehreren Verbindungen mit einer dielektrischen Anisotropie zwischen –1,5 und +1,5 und  c) einer optisch aktiven Komponente  C  in einer Menge, daß das Verhältnis zwischen Schichtdicke (Abstand der Trägerplatten) und natürlicher Ganghöhe der chiralen nematischen Flüssigkristallmischung etwa 0,2 bis 1,3 beträgt,  dadurch gekennzeichnet, daß Komponente A mindestens eine Verbindung der Formel IA,  worin  R a  eine Alkylgruppe mit 1 bis 12 C-Atomen ist, wobei auch ein oder zwei nicht benachbarte CH 2 -Gruppen durch -O-, -CH=CH-, -CO-, -OCO- oder -COO- ersetzt sein können,  L H oder F, und  r 0 oder 1   bedeuten,  eine Verbindung oder mehrere Verbindungen ausgewählt aus der Gruppe der Verbindungen der Formeln IIa, IIb und IId...
Patent DE-19781822-B4 (DE)
Title: Reinigungsstation zur Verwendung bei einem System zum Reinigen, Spülen und Trocknen von Halbleiterscheiben
Inventor: PETERSON GLENN E
IPC: H01L21/304
Filed: 1997-07-08
Granted: 2004-09-09
Abstract: Reinigungsstation zur Verwendung bei einem System zum Reinigen, Spülen und Trocknen von Halbleiterscheiben bildenden Werkstücken, welche Reinigungsstation umfaßt:  ein Gehäuse mit einer oberen Wandung (742);  Mittel zum Aufnehmen eines Werkstücks in das Gehäuse;  eine Mehrzahl Reinigungselemente, die in dem Gehäuse enthalten sind, welche Reinigungselemente zum Reinigen der oberen und der unteren Fläche der Werkstücke bei deren Durchlauf durch das Gehäuse ausgebildet sind; und  eine Verzweigungsanordnung, die in der oberen Wandung (742) angeordnet ist und derart ausgebildet ist, daß mindestens ein Reinigungsmittel an die Reinigungselemente verteilt wird.
Patent DE-19819200-B4 (DE)
Title: Solarzelle mit Kontaktstrukturen und Verfahren zur Herstellung der Kontaktstrukturen
Inventor: LUEDEMANN RALF
IPC: H01L31/0224
Filed: 1998-04-29
Granted: 2006-01-05
Abstract: Solarzelle,
die zumindest eine erste Schicht oder Schichtfolge (2) über einer
zweiten Schicht (1) aufweist, mit  – Vertiefungen oder Öffnungen
in der ersten Schicht oder Schichtfolge, die sich bis in die zweite
Schicht erstrecken, und die zumindest in einem Bereich der ersten
Schicht oder Schichtfolge schräg
verlaufende Flanken aufweisen; und  – elektrisch leitfähigem Material
(9) in den Vertiefungen oder Öffnungen,
das so eingebracht ist, dass kein Kontakt zwischen dem leitfähigen Material
(9) und der ersten Schicht oder Schichtfolge (2) besteht,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die gegenseitigen Abstände der schräg verlaufenden Flanken
mit der Tiefe zunehmen.
Patent DE-19827828-B4 (DE)
Title: Winterstreumittel
Inventor: SCHNEIDERBAUER JOHANN B
IPC: C04B18/16
Filed: 1998-06-23
Granted: 2007-01-11
Abstract: Streumittel
zur Abstumpfung von Autostraßen,
Gehsteigen und anderen Verkehrsflächen bei Eis- und Schneeglätte, dadurch
gekennzeichnet, daß es aus
einem Granulat aus Porenbeton besteht, wobei der Porenbeton durch
Mischen von über
10% Quarzsand, über 10%
Kalk, 1–10%
Zement, 1–10%
Naturgips, unter 1% Aluminium-Pulver und über 10% Wasser, Formen und
Erstarrenlassen dieser Mischung und anschließender Dampfhärtung hergestellt
ist.
Patent DE-19839239-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Synchronisieren eines Datenverarbeitungssystems und damit synchronisiertes Datenverarbeitungssystem
Inventor: BOUTET MICHÉLE
IPC: G06F15/16
Filed: 1998-08-28
Granted: 2015-05-07
Abstract: Ein Verfahren zum Synchronisieren eines Datenverarbeitungssystems auf ein sich zeitlich entwickelndes Datum. Das System enthält mehrere Module (1, 2, 3, 4), wovon jedes mehrere Prozessoren (10, 11, 12, 13, 20, 21, 22, 23) enthält, die durch einen diesem Modul eigenen Taktgeber getaktet werden. Jeder Prozessor enthält ein privates Register TBR (16, 17, 18, 19, 26, 27, 28, 29), das einen Wert des Datums hält und durch den dem diesen Prozessor enthaltenden Modul eigenen Taktgeber inkrementiert wird. Ein Prozessor wird als Master gewählt, der jeden anderen Prozessor so steuert, daß er sich in einen bereiten Zustand versetzt, in dem jeder Prozessor auf eine vom Master-Prozessor des Systems stammende Freigabe wartet, ohne unterbrochen werden zu können. Jeder freigegebene Prozessor liest sofort den Inhalt eines Registers TBC (50, 51), das den Prozessoren desselben Moduls gemeinsam ist, und schreibt diesen Inhalt in sein Register TBR, ohne unterbrochen werden zu können.
Patent DE-19861260-B4 (DE)
Title: Stepless toroidal transmission has carbonitrided and hardened steel bearing rings and-or drive disks
Inventor: TAKEMURA HIROMICHI
IPC: F16H15/38
Filed: 1998-11-04
Granted: 2005-09-22
Abstract: A stepless toroidal transmission has ball bearing rings and/or input and output drive disks made of a steel which has been carbonitrided, hardened, tempered and ground to provide specified subsurface hardness and/or fatigue stress levels. In a stepless toroidal transmission, the inner and outer rings of the heavy duty roller bearing and/or the input and output drive disks consist of a steel containing (by wt.) 0.15-0.5% C, 0.15-1.5% Si, 0.1-1.5% Mo, not >9 ppm O and impurities. Each component is carbonitrided, hardened, tempered and ground to provide a finished surface containing 0.8-1.2 wt.% C and 0.05-0.20 wt.% N and having a hardness of >=720 HV, the hardness being less than 650 HV at a depth Dx from the surface and/or the fatigue stress being between -130 and -60 kgf/mm2> at a depth of 0.5-1.0 times Dx from the surface, where Dx is a position where a critical equivalent stress is created in an artificial shear and bending stress distribution and which fulfills the condition Dx = 3.0 to 5.0 times Zo, where Zo is a position of any surface at which the highest possible dynamic shear stress is created.
Patent DE-19910390-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für einen Fahrzeugsitz
Inventor: YOSHINORI TAKESHI
IPC: B60N2/90
Filed: 1999-03-09
Granted: 2016-02-11
Abstract: Klimaanlage für einen Sitz (2), der in einem Fahrgastraum eines Fahrzeugs angeordnet ist, wobei die Anlage umfasst: eine Klimatisierungseinheit (4) zum Einstellen der Temperatur der eingeblasenen Luft, wobei die Klimatisierungseinheit aufweist: ein Gebläse der Klimatisierungseinheit (4) zum Blasen von Luft und eine Heizeinheit zum Erhitzen der durch diese hindurch tretenden Luft unter Verwendung eines thermischen Mediums, einen Sitzkanal (5) zur Ausbildung eines Luftdurchtritts zum Führen der Luft von der Klimatisierungseinheit aus zu dem Sitz hin; ein Sitzgebläse (13), das in dem Sitzkanal angeordnet ist, zum Blasen von Luft in dem Sitzkanal in Richtung zu dem Sitz hin; eine elektrische Heizeinrichtung (14), die in dem Sitzkanal angeordnet ist, zum Erhitzen der in den Sitz eingeblasenen Luft, und ein Regelmittel (21), das dazu ausgelegt ist, das Gebläse der Klimatisierungseinheit (4) anzuhalten, wenn während der Heiz-Betriebsart zum Beheizen des Fahrgastraums die Temperatur des thermischen Mediums niedriger als eine erste vorbestimmte Temperatur ist, und das Sitzgebläse (13) und die elektrische Heizeinrichtung (14) anzusteuern, so dass die durch die Heizeinheit der Klimatisierungseinheit hindurch tretende Luft mittels der elektrischen Heizeinrichtung erhitzt und mittels des Sitzgebläses (13) in den Sitz durch den Sitzkanal hindurch eingeblasen werden kann, wenn die Temperatur des thermischen Mediums höher als eine Einstell-Temperatur ist.
Patent DE-19915050-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Chipkarte und Chipkarte, erhalten unter Verwendung des Verfahrens
Inventor: LAUNAY FRANCOIS
IPC: H05K1/18
Filed: 1999-04-01
Granted: 2021-08-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Chipkarte (11), umfassend die Schritte:-Bilden einer ebenen Antenne (40) an einer ersten Schicht (11a);-Bilden von leitenden Vorkragungen an jedem Anschlussende der Antenne (40);-Bedecken der ersten Schicht (11a) mit einer zweiten Schicht (11 b) zur Bildung einer stützkörperbildenden Karte;-Ausbilden eines Hohlraumes (12) in der zweiten Schicht (11b) an einem solchen Ort und bis zu solch einer Tiefe, dass die leitenden Vorkragungen der Anschlussenden der Antenne (40) am Boden des Hohlraumes erscheinen, wobei der Hohlraum an einer Fläche (13) der Karte mündet;-Abtragen des Bodens (14) des Hohlraumes in der zweiten Schicht (11b) in solch einer Weise, dass Anschlussklötze (26, 26a) reliefartig an vorbestimmten Orten, entsprechend Anschlusszonen (28, 28a) eines Chips, erscheinen;-Ausbilden eines Leiternetzes, welches mit dem Chip verbunden werden kann; und-Befestigen und Anschließen des Chips (32, 32a) in dem Hohlraum in einem Flip-Chip-Montageschritt, wobei elektrische Verbindungen zwischen den Anschlusszonen und den Anschlussklötzen sowie den leitenden Vorkragungen der Anschlussenden der Antenne erstellt werden.
Patent DE-19916843-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: MUELLER MICHAEL
IPC: F21V13/08
Filed: 1999-04-14
Granted: 2008-05-08
Abstract: Leuchte
eines Kraftfahrzeugs mit einem ersten Gehäuse (2), das mit einer Lichtscheibe
(5) abgedeckt ist, einem Reflektor (3), einer Lichtquelle (6), einem
Mittel (7) zur Farbgebung des von der Lichtquelle (6) ausgesandten
Lichtes, wobei die Lichtquelle (6) in einem zweiten Gehäuse (10)
angeordnet ist, das zweite Gehäuse (10)
lichtdicht ist, und eine lichtleitende Verbindung (8) zwischen der
Lichtquelle (6) und dem ersten Gehäuse (2) angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die lichtleitende Verbindung (8) ein Mittel
(9) zur Verteilung des Lichtes in Form einer Verspiegelung an ihrem
in das erste Gehäuse ragenden
Ende umfasst, die mit dem Reflektor (3) des ersten Gehäuses (2)
zusammenwirkt.
Patent DE-19924458-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Türschließeinrichtung
Inventor: KORDOWSKI BERNHARD
IPC: E05B77/26
Filed: 1999-05-28
Granted: 2005-03-24
Abstract: Kraftfahrzeug-Türschließeinrichtung mit  einer
Schloßfalle
(9), einer Sperrklinke (10), einer Schloßmechanik (11),  einem
elektrischen Zentralverriegelungsantrieb (13), der auf eine Stelleinrichtung
(14) zur Vorgabe unterschiedlicher Funktionsstellungen der Schloßmechanik
(11) wirkt,  einem elektrischen Öffnungshilfsantrieb (15) zum
Ausheben der Sperrklinke (10),  wobei der Öffnungshilfsantrieb (15) ein
vom Zentralverriegelungsantrieb (13) getrennter elektrischer Antrieb
ist, der direkt oder indirekt auf die Spenklinke (10) arbeitet,
und  einer Steuerelektronik (7),  mit einer von einem Türaußengriff
(8) in die Schloßmechanik
(11) verlaufenden Kraftwirkungskette (18) oder mit von einem Türaußengriff
(8) und mindestens einem anderen Betätigungselement in die Schloßmechanik
verlaufenden Kraftwirkungsketten (18),  wobei im Normalzustand
nur eine elektrische Auslösung der
Schaltfunktionen und keine mechanische Betätigung der Spenklinke (10),
in einem Sonderzustand jedoch eine mechanische Betätigung der
Spenklinke (10) erfolgt,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Öffnungshilfsantrieb
(15) auf kurze Stellzeiten und der Zentralverriegelungsantrieb (13)
auf demgegenüber längere Stellzeiten
ausgelegt ist,  daß bei...
Patent DE-19929327-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Versorgung einer medizintechnischen Einrichtung mit einer Flüssigkeit
Inventor: SYFONIOS ANDREAS
IPC: A61M1/16
Filed: 1999-06-26
Granted: 2004-11-18
Abstract: Vorrichtung
zur Versorgung einer medizintechnischen Einrichtung, insbesondere
einer Blutbehandlungsvorrichtung, mit einer Flüssigkeit, aufweisend einen
Behälter
(1) mit einem ersten Zulauf (5) zum Zuführen von Flüssigkeit, einem Ablauf (15)
zum Abführen
von Flüssigkeit
und einem zweiten Zulauf (8) zum Rückführen von Flüssigkeit, wobei der erste und
zweite Zulauf (5,8) oberhalb des Ablaufs (15) angeordnet sind, so
daß die
Flüssigkeit
unter dem Einfluß der
Schwerkraft durch den Behälter fließt, dadurch
gekennzeichnet, daß der
zweite Zulauf (8) zum Rückführen von
Flüssigkeit
derart ausgebildet ist, daß die
rückgeführte Flüssigkeit
entlang der Innenwand (7) des Behälters nach unten fließt.