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Patent DE-102009026644-A1 (DE)
Title: Household appliance for cooking, has flow unit providing injecting fluid streams, heating unit assigned to fluid streams as another heating unit, and adjusting unit partially adjusting heating units independent of each other
Inventor: ERDMANN KLAUS
IPC: F24C1/00
Filed: 2009-06-02
Abstract: The appliance has a flow unit (20) providing a set of injecting fluid streams (22, 24). A heating unit (18) is assigned to one of the injecting fluid streams as another heating unit (10). An adjusting unit (26) is provided for partially adjusting the heating units independent of each other. A cooking area wall (32) exhibits an individual side (34). The latter heating unit is arranged at a proximate area (36) of the individual side. One of the heating units is visible to a part in a frontal view on the cooking area wall in an operating condition.
Patent DE-102009028312-A1 (DE)
Title: Schnurlose Nageleinrichtung bzw. Tacker mit Sicherheitsmechanismus
Inventor: KRONDORFER HARALD
IPC: B25C1/06
Filed: 2009-08-06
Abstract: Eine Einrichtung zum Einschlagen bzw. Einstoßen eines Befestigungselements beinhaltet in einer Ausführungsform: einen Treibermechanismus, eine Schwungscheibe, welche zwischen einer ersten Schwungscheibenposition, bei welcher die Schwungscheibe nicht in Kontakt mit dem Treibermechanismus ist, und einer zweiten Schwungscheibenposition, bei welcher die Schwungscheibe den Treibermechanismus berührt, drehbar ist, einen Motor, welcher betriebsmäßig mit der Schwungscheibe verbunden ist, einen Trigger, welcher zwischen einer ersten Triggerposition und einer zweiten Triggerposition beweglich ist, und eine WCE-Anordnung, welche zwischen einer ersten WCE-Position und einer zweiten WCE-Position beweglich ist, wobei die WCE-Anordnung so konfiguriert ist, dass (i), wenn der Trigger in der ersten Triggerposition ist und die WCE-Anordnung in der ersten WCE-Position ist, die WCE-Anordnung mechanisch in den Trigger eingreift, um eine Bewegung des Triggers aus der ersten Position heraus zu verhindern, und (ii), wenn die WCE-Anordnung in der zweiten WCE-Anordnungsposition ist, die WCE-Anordnung nicht mechanisch in den Trigger eingreift.
Patent DE-102009030499-A1 (DE)
Title: Filterverschlusssystem
Inventor: THIENEL MICHAEL
IPC: B01D27/08
Filed: 2009-06-24
Abstract: Es wird ein Filterverschlusssystem (22) insbesondere für Kraftfahrzeuge, Industriemotoren, insbesondere Ölfilter, Kraftstofffilter oder Kühlmittelfilter, zum dichten Verbinden eines stirnseitigen zylindrischen Anschlussendes (16) eines Filtergehäuses (18) mit einem mit dem Anschlussende (16) korrespondierenden zylindrischen Anschlussgegenstück (20) eines Deckels (14) beschrieben. Auf oder in das Anschlussgegenstück (20) ist das Anschlussende (16) in einer axialen Verbindungsrichtung (S) einsetzbar beziehungsweise aufsetzbar und durch eine Steck- und/oder Drehbewegung (S, D) formschlüssig mit dem Deckel (14) verbindbar. Ein Ringkörper (70) ist koaxial zu dem zylindrischen Anschlussende (16) des Filtergehäuses (18) angeordnet und mit einem stirnseitigen Randbereich (74) dicht mit dem Filtergehäuse (18) verbunden, derart, dass der Ringkörper (70) und das zylindrische Anschlussende (16) einen Aufnahmeraum (76) für das zylindrische Anschlussgegenstück (20) des Deckels (14) begrenzen.
Patent DE-102009030954-A1 (DE)
Title: Motorsteuereinrichtung zur Steuerung eines Motors in Abhängigkeit von der Drehstellung seines Rotors
Inventor: KONDO TAIZO
IPC: H02P6/18
Filed: 2009-06-29
Abstract: Die Motorsteuereinrichtung enthält eine Leistungszuführungsfunktion zur Zuführung elektrischer Leistung von einer Leistungsquelle zu einem Motor, eine Drehstellungs-Detektierungsfunktion zur Durchführung der Bestimmung einer Drehstellung eines Rotors des Motors für jeweilige Phasen des Motors und zur Ausgabe erster Drehstellungsdaten entsprechend einem Ergebnis der Bestimmung, ferner eine Steuerungsfunktion zur Steuerung eines Leistungszuführungsbetriebes der Leistungszuführungsfunktion in Entsprechung mit den ersten Drehstellungsdaten, und eine Induktionsspannungs-Detektierungsfunktion zur Durchführung der Bestimmung induzierter Spannungen der jeweiligen Phasen des Motors. Die Steuerungsfunktion steuert den Leistungszuführungsbetrieb der Leistungszuführungsfunktion in Abhängigkeit von dem Ergebnis der durch die Induktionsspannungs-Detektierungsfunktion durchgeführten Bestimmung, wenn die ersten Drehstellungsdaten abnormal sind.
Patent DE-102009031805-A1 (DE)
Title: Method for detecting objects in surrounding of vehicle, involves periodically determining yaw angle of vehicle, periodically determining change of yaw angle, and determining and correcting angle changes of object angle
Inventor: OLTMANN VOLKER
IPC: B60W30/08
Filed: 2009-07-06
Abstract: The method involves determining a position of a vehicle (F) with respect to objects (O1, O2) and yaw rate (psi-yaw) of the vehicle. An object angle (omega-obj) is periodically detected between the vehicle and the respective object during determination of position of vehicle with respect to the objects. Yaw angle (omega-yaw) of the vehicle is periodically determined and the change of yaw angle is periodically determined from the yaw rate. Angle changes of the object angle are determined and corrected based on the determined yaw angle. An independent claim is also included for an objects detection device comprising a computing unit.
Patent DE-102009034578-A1 (DE)
Title: Halbleiteranordnung und Verfahren zum Herstellen einer Halbleiteranordnung
Inventor: HAEBERLEN OLIVER
IPC: H01L21/58
Filed: 2009-07-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung (100) mit einem elektrisch leitfähigen Träger (10), einem über dem Träger (10) platzierten Halbleiterchip (11), einer über dem Träger (10) und dem Halbleiterchip (11) aufgebrachten elektrisch isolierenden Schicht (12), wobei die elektrisch isolierende Schicht (12) eine dem Träger (10) zugewandte erste Seite (13) und eine der ersten Seite (13) gegenüberliegende zweite Seite (14) aufweist, einem ersten Durchgangsloch (15) in der elektrisch isolierenden Schicht (12), und in dem ersten Durchgangsloch (12) und auf der zweiten Seite (14) der elektrisch isolierenden Schicht (12) abgeschiedenem Lotmaterial (16).
Patent DE-102009034952-A1 (DE)
Title: Leiterplattengehäuse
Inventor: KOHMURA YOSHIHIKO
IPC: H05K5/00
Filed: 2009-07-28
Abstract: Ein Leiterplattengehäuse mit einer Abdeckung, die eine Abdeckungsvorderwand und eine mit der Abdeckungsvorderwand verbundene stehende Wand einschließt, wobei die Abdeckung an einem Anbringobjekt an einer Position auf der stehenden Wand gegenüber der Abdeckungsvorderwand anbringbar ist; und einem Gehäuse, welches eine Leiterplatte aufnimmt und eine Gehäusevorderwand und eine erste Wandoberfläche, welche zu einer Richtung gegenüber der Gehäusevorderwand orientiert ist, umfasst, wobei das Gehäuse in der Abdeckung aufgenommen ist, so dass die Gehäusevorderwand der Abdeckungsvorderwand gegenübersteht. Eine Halterung, die in die erste Wandoberfläche eingreift, ist innerhalb der stehenden Wand der Abdeckung gebildet, um das Gehäuse zur Abdeckungsvorderwand zu drängen und so das Gehäuse innerhalb der Abdeckung zu fassen.
Patent DE-102009035109-A1 (DE)
Title: Wundheilzusammensetzung
Inventor: KRAUS FERKI
IPC: A61P17/02
Filed: 2009-07-29
Abstract: Eine Wundheilzusammensetzung zur Behandlung von Brandwunden, wobei diese Zusammensetzung sowohl von Flüssigkeit durchsetzten Kalk als auch ein Öl enthält und der von Flüssigkeit durchsetzte Kalk sowie das Öl miteinander vermischt sind.
Patent DE-102009035349-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für den Kühlmittelfluss im Kühlkreislauf einer Brennkraftmaschine
Inventor: WEIS RAINER
IPC: F01P7/16
Filed: 2009-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung für den Kühlmittelfluss im Kühlkreislauf einer Brennkraftmaschine, mit einem Gehäuse, in dem ein Steuerelement drehbar angeordnet ist, mit zumindest einer Zulauföffnung zum Gehäuse, mit zumindest zwei Ablauföffnungen in einer Umfangswand des Gehäuses inndient zur Steuerung der Abströmung durch die mindestens zwei Ablauföffnungen und hat eine der Anzahl der Ablauföffnungen entsprechende Anzahl von Öffnungen mit Sperrwänden dazwischen, wobei in einer ersten Schaltstellung des Steuerelements alle Ablauföffnungen abgesperrt sind, in einer zweiten eine der Ablauföffnungen geöffnet ist, in einer dritten wenigstens zwei Ablauföffnungen wenigstens teilweise geöffnet sind und in einer vierten Schaltstellung alle Ablauföffnungen geöffnet sind. Die Ablauföffnungen in der Umfangswand des Gehäuses sind langlochartige Fenster mit axialer Erstreckung und von langlochartigen Dichtkörpern mit entsprechender Kontur gesäumt, die am Steuerelement anliegen. Die Öffnungen im Steuerelement sind axial den Ablauföffnungen und den Dichtkörpern etwa entsprechend bemessen.
Patent DE-102009037627-A1 (DE)
Title: Portabler Datenträger
Inventor: OLBRICH MAGNUS
IPC: G06K19/077
Filed: 2009-08-14
Abstract: Ein portabler Datenträger (10) umfasst einen Datenträgerkörper (12) mit einer elektrischen Komponente (30) sowie ein elektronisches Modul (20), welches zumindest teilweise in den Datenträgerkörper (12) eingebettet ist und über eine Modulkontakteinrichtung (26) des Moduls (20) mittels eines elastischen, elektrisch leitfähigen Materials (50) unter Druckbeaufschlagung elektrisch leitend mit einer Komponentenkontakteinrichtung (32) der elektrischen Komponente (30) des Datenträgers (10) verbunden ist. Die Modulkontakteinrichtung (32) ist dabei räumlich strukturiert ausgebildet und in das elastische, elektrisch leitfähige Material (50) ist durch die räumlich strukturierte Modulkontakteinrichtung (32) eine entsprechende räumliche Struktur eingeprägt.
Patent DE-102009040745-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung von Stromrichtern und Anordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: DOMMASCHK MIKE
IPC: H02J3/00
Filed: 2009-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung von Stromrichtern zur Ausregelung der Gegenspannung in einem mehrphasigen elektrischen Energieübertragungsnetz (1) mit einer mehrphasigen Anschlussleitung (2). Um bei einem solchen Verfahren relativ einfach eine Parametrierung bei verschiedenen Betriebszuständen vornehmen zu können, werden Phasenströme auf der Anschlussleitung (2) erfasst und mittels Transformation in Mitsystem-Strom-Komponenten transformiert, Spannungen an den Phasen der Anschlussleitung (2) erfasst und daraus mittels Transformation Gegensystem-Spannung-Komponenten gebildet, die einem Spannungsregler zugeführt werden. In dem Spannungsregler (17) werden zur Reduzierung des Gegensystems dienende Gegensystem-Strom-Komponenten gebildet, die einem Sollwerte-Eingang (28) eines Stromreglers (9) zugeführt werden. Mitsystem-Strom-Komponenten liegen an einem Istwerte-Eingang (8) des Stromreglers (9), dessen Ausgangsgrößen nach Rücktransformation als Schaltströme für Schalteinheiten der Stromrichter dienen. Die Erfindung betrifft ferner eine Anordnung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102009043280-A1 (DE)
Title: Halbzeug und Halbzeugverbund
Inventor: GRUENERT JAN
IPC: B29C70/08
Filed: 2009-09-29
Abstract: Es wird ein Halbzeug mit Kunststoff und Verstärkungsfasern angegeben. Man möchte eine Alternative zu Metallblechen zur Verfügung stellen. Hierzu ist vorgesehen, dass die Verstärkungsfasern (3) zwischen zwei Lagen (10, 11) aus thermoplastischem Kunststoff angeordnet sind.
Patent DE-102009046371-A1 (DE)
Title: Magnetic valve for fuel injector, comprises armature which is actuated by magnetic coil, where armature is provided as closing unit which controls aperture for fluid, where damping device has damping area
Inventor: MAGEL HANS-CHRISTOPH
IPC: F02M51/06
Filed: 2009-11-04
Abstract: The magnetic valve (100) comprises an armature (25) which is actuated by a magnetic coil (42), where the armature is provided as a closing unit (23) which controls an aperture (16) for a fluid. A damping device has a damping area (36) which is formed by a recess (30), where a damping chamber is arranged between a guide element (12) and the armature. The damping chamber is connected with a low pressure area (8) by a connection (34). An independent claim is also included for a fuel injector, particularly common rail injector for injecting fuel in a combustion chamber of an internal-combustion engine.
Patent DE-102009046815-A1 (DE)
Title: Kontinuierliche Elektrodenherstellung
Inventor: MODLINGER ARMIN DR
IPC: H01M4/139
Filed: 2009-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von Elektroden (9) elektrochemischer Zellen, insbesondere von Elektroden für Lithium-Ionen-Batterien, bei welchem mittels einer rotierenden Auftragswalze (3) eine Suspension (4) enthaltend das Elektroden-Aktivmaterial auf eine endlose, mittels einer rotierenden Gegenwalze (2) an der Auftragswalze (3) vorbei geführte Trägerfolie aufgetragen (1) wird. Ihr liegt die Aufgabe zu Grunde, ein derartiges Verfahren so weiterzubilden, dass bei der Vereinzelung der Elektroden (9) Verschnitt minimiert wird und sich eine Schnittführung durch das Aktivmaterial umgehen lässt. Gelöst wird dies dadurch, dass die Auftragswalze (3) hohl ausgeführt und in ihrer Mantelfläche mit mindestens einer Austrittsöffnung (7) versehen wird, dass die Suspension (4) axial in die Auftragswalze (3) eingegeben und radial aus der Austrittsöffnung (7) wieder austritt, und dass die Auftragswalze (3) mit ihrer Mantelfläche kontinuierlich auf der Trägerfolie (1) abrollt.
Patent DE-102009048865-A1 (DE)
Title: Method for producing electric energy from solar energy, involves forming turbo-engine as modified scroll compressor, which rotates backwards and operates as expansion machine, brushless direct current motor and generator
IPC: F03G6/00
Filed: 2009-10-02
Abstract: The method involves liquefying cooled thermal fluid in a condenser (5) after flowing through a turbo-engine (3). The thermal fluid is fed through a pressure build-up unit (6) back to an evaporator (1), where the turbo-engine includes a generator (4), which generates electrical energy. The turbo-engine is formed as a modified scroll compressor, which rotates backwards and operates as an expansion machine, a brushless direct current (BLDC) motor and a generator. A controllable valve (2) is located with opening and closing of start of the expansion engine. The thermal fluid is selected from chlorofluorocarbons (CFC) and hydrofluorocarbon (HFC) refrigerants such as 1, 1, 1, 2-Tetrafluoroethane. An independent claim is also included for a device for producing electric energy from solar energy.
Patent DE-102009050848-A1 (DE)
Title: Device for releasing hydraulic oil of switching cylinder for releasing start-stop function of automatic transmission of internal combustion engine of passenger car, has fluid whose flow resistance is changed till gap or opening is blocked
Inventor: WEBER NORBERT
IPC: F16H63/02
Filed: 2009-10-19
Abstract: The device has a locking device (7) formed by a piston-cylinder arrangement (8) with a cylinder housing (9), and a working piston (10) for dividing the housing into two working chambers (11, 12). An electro-rheological or magneto-rheological valve (14) is arranged at a circumference (13) of the piston or in the piston as a gap (15) or an opening between the chambers. Variable magnetic or electric field is applied at the valve for changing flow resistance of electro-rheological or magneto-rheological fluid (16) in the chambers till the gap or the opening is blocked.
Patent DE-102009052182-A1 (DE)
Title: Surface-and edge cutter for cutting e.g. grass in edge area of narrow grass-covered surfaces e.g. flower bed, has cutter wheels exhibiting cutting edge geometry to cut blade of grass that is held in cutting area in cutter edge
Inventor: KEUSCH SIEGFRIED
IPC: A01D34/84
Filed: 2009-11-06
Abstract: The cutter (1) has two horizontal operating cutter wheels (3, 4) that rotate against each other. The wheels are driven by a drive shaft and a hollow shaft, which rotate in the opposite directions independent upon each other. The wheels are designed as circular disks with cutter arms that are attached at circumference in star shape. The wheels produce a cutting section, during rotation of the wheels against each other such as scissors and exhibit cutting edge geometry to cut a blade of grass that is held in a cutting area in a cutter edge.
Patent DE-102009053918-A1 (DE)
Title: Proportionally adjustable pressure limiting and suction valve arrangement has pressure limiting valve, by which pressure chamber is connected with drain and has pressure limiting piston
Inventor: JESSEN SOENKE
IPC: F16K17/04
Filed: 2009-11-19
Abstract: The proportionally adjustable pressure limiting and suction valve arrangement (1) has a pressure limiting valve (4), by which a pressure chamber (22) is connected with a drain (T) and has a pressure limiting piston (12). A pressure limiting valve seat (20) is formed at a valve body of the suction valve arrangement. The valve body is impinged by a system pressure in closing direction and in opening direction of the drain pressure.
Patent DE-102009054667-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abschätzung der Übertragungscharakteristiken sowie zur Kompensation von Wandler-induzierten Merkmalsstreuungen
Inventor: KARL MATTHIAS
IPC: G01S13/931
Filed: 2009-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abschätzung von Übertragungseigenschaften eines Transceivers, der zur Erfassung von Eigenschaften einer Umgebung eingerichtet ist. Ein Transceivers wird als Ultraschall-Wandler oder Mikrowellen-Sender/Empfänger vorgesehen. Ein Sendepulses wird in die Umgebung mittels des Transceivers gesendet und als Empfangspuls mittels des Transceivers empfangen. Zumindest eine Komponente einer ersten Übertragungscharakteristik wird erfasst. Dieser wird zu mindestens einer weiteren Komponente der ersten oder einer weiteren Übertragungscharakteristik zugeordnet, die sich aus dem Vergleich des Sendepuls und des Empfangspuls oder aus einem Vergleich eines weiteren Sendepuls und des zugehörigen Empfangspuls ergibt. Schließlich werden die Übertragungseigenschaften des Transceivers durch Ermitteln Übertragungseigenschaften des Transceivers anhand der ersten Übertragungscharakteristik und der mindestens einen weiteren Komponente der ersten oder weiteren Übertragungscharakteristik erfasst.  Die Erfindung umfasst ferner ein Verfahren zu Bestimmung der relativen Position sowie ein Verfahren zur Kalibrierung eines Transceivers, die sich das erfindungsgemäße Verfahre zur Abschätzung zunutzemachen.  Schließlich umfasst die Erfindung eine Datenbank, in der die Zuordnung abgelegt ist, sowie eine Vorrichtung zur Abschätzung der Übertragungscharakteristik eines Transceivers.
Patent DE-102009055362-A1 (DE)
Title: Einspritzventil für ein Fluid
Inventor: SCHMIEDER DIETMAR
IPC: F02M47/00
Filed: 2009-12-29
Abstract: Es wird ein Einspritzventil für ein Fluid, insbesondere für Kraftstoff, angegeben, das ein Ventilgehäuse (11), einen an einem Gehäuseende angeordneten Zulaufstutzen (23) für das Fluid, einen am anderen Gehäuseende angeordneten Düsenkörper (12) mit einem eine Abspritzöffnung (17) umgebenden Ventilsitz (16) und einer diesem vorgelagerten Ventilkammer (18) und ein im Ventilgehäuse (11) verlaufendes, fluidführendes Rohr (30) aufweist, das die Ventilkammer (18) mit dem Zulaufstutzen (23) verbindet. Zur Erzielung einer fertigungsgerechten und montagefreundlichen Anbindung des fluidführenden Rohrs (30) an die Ventilkammer (18), die hohen Betriebsdrücken standhält, ist im Düsenkörper (12) ein zur Gehäuseachse des Ventilgehäuses (119 radial versetzt angeordnetes, axiales Sackloch (24) mit Innengewinde ausgebildet und vom Sackloch (24) zur Ventilkammer (18) eine Fluidverbindung hergestellt. Das fluidführende Rohr (30) ist an seinem vom Zulaufstutzen (23) abgekehrten Rohrende in dem Sackloch (24) verschraubt und die Gewindeverbindung (26) gegenüber dem Sackloch (24) abgedichtet.
Patent DE-102009056784-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb eines Elektromotors
Inventor: KESLER ERWIN
IPC: H02P7/29
Filed: 2009-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft den Betrieb eines Elektromotors (12), bei welchem ein Motoransteuersignal (W) erzeugt und zum Motor (12) übertragen wird. Erfindungsgemäß wird zur Verminderung von durch den Betrieb des Motors (12) erzeugten Störgeräuschen (Pv) vorgeschlagen, ein geeignetes Zusatzsignal (Us) zu erzeugen und dem Motoransteuersignal (W) bei dessen Übertragung zum Motor (12) zu überlagern.
Patent DE-102010002629-A1 (DE)
Title: Brush head for cleaning device, particularly vacuum cleaner, comprises rotatably stored roller with radially projecting bristle tufts, which are fixed at roller in rotating manner
Inventor: BOTT ERICH
IPC: A46B13/02
Filed: 2010-03-05
Abstract: The brush head (1) comprises a rotatably stored roller (2) with radially projecting bristle tufts (3) that are fixed at the roller in a rotating manner. A casing (4) with through-holes (5) for the bristle tufts is provided, which is rotatably stored coaxial to the roller. The roller is mounted eccentric to the casing. The rotational axis of the roller has a large distance to a suction channel (6) as the rotational axis of the casing.
Patent DE-102010010770-A1 (DE)
Title: Verfahren zum elektrochemischen Entschichten von Gasturbinenbauteilen
Inventor: ULLRICH THIEMO
IPC: B23H9/10
Filed: 2010-03-09
Abstract: Verfahren zum elektrochemischen Entschichten von Gasturbinenbauteilen (1) aus Titanlegierungen oder rostfreien Stählen in einer Elektrolytlösung (2), wobei das Gasturbinenbauteil (1) auf der Oberfläche ein Mehrlagenschichtsystem aufweist und als Anode gepolt ist, und wobei die Elektrolytlösung (2) Natriumcarbonat und eine Tartratquelle umfasst.
Patent DE-102010011830-A1 (DE)
Title: Rocker arm arrangement of lifting cylinder combustion engine such as high-power engines, comprises secondary lever which is supported at free end of primary lever in swingable manner by a spring, according to the assigned cam loads
Inventor: NITZ NORBERT
IPC: F01L1/02
Filed: 2010-09-14
Abstract: The rocker arm arrangement includes a primary lever which is connected to the gas shuttle valve of engine, and a roller (9) set contacting the cam and cam shaft of engine. A secondary lever (8) is connected with the roller which is coupled to the cam and the cam shaft and the primary lever through a coupling bolt. The secondary lever is supported at the free end of the primary lever in swingable manner by a spring (6), according to the assigned cam loads.
Patent DE-102010017170-A1 (DE)
Title: Dental model carrier system for holding dental model, has recess formed at side of split cast plate and base plate, and projection arranged at another side of split cast plate and base plate
Inventor: WILKESMANN CARSTEN KLAUS
IPC: A61C13/00
Filed: 2010-05-31
Abstract: The system (1) has a split cast plate (2) arranged in an articulator. A base plate (3) is connected with the split cast plate for retaining a dental model. A recess (4) is formed at a side of the split cast plate and the base plate. A projection (5) is arranged at another side of the split cast plate and the base plate. The projection is tapered in direction that is turned away from surfaces of the split cast plate and the base plate.
Patent DE-102010019045-A1 (DE)
Title: Looping gear, particularly for use in bicycle or light electric vehicles, has radial guides arranged in equal angular intervals for tooth segments capable of latching in similar radius
Inventor: HETTLAGE ECKART
IPC: F16H55/54
Filed: 2010-05-03
Abstract: The looping gear has radial guides arranged in equal angular intervals for tooth segments capable of latching in similar radius. Each tooth segment has a locking and adjusting mechanism at the rear side. An adjustment device comprises a housing (40), where a linear slide guide is provided for a movable sliding piece.