baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016106824-B4 (DE)
Title: Zündsteuersystem für Brennkraftmaschine
Inventor: NAKAMURA SATOSHI
IPC: F02P5/15
Filed: 2016-04-13
Granted: 2018-12-20
Abstract: Zündsteuersystem für eine Brennkraftmaschine, wobei das Zündsteuersystem umfasst:
 eine Zündvorrichtung (30) mit
 einer Zündspule (50), die mit einer Primärspule (52) und einer Sekundärspule (54) ausgestattet ist,
 einer Zündkerze (28), die mit der Sekundärspule verbunden ist und in einer Brennkammer der Brennkraftmaschine freiliegend ist,
 einer Entladungssteuerschaltung (70, 80 bis 84), die eine Entladung der Zündkerze nach einem Start der Entladung der Zündkerze fortführt, und
 einer Entladungssteuereinheit (86), die einen Entladestrom der Zündkerze durch Betätigen der Entladungssteuerschaltung nach dem Start der Entladung der Zündkerze steuert;
 eine Steuervorrichtung (40);
 eine Zündungskommunikationsleitung (Li), die ein Zündsignal von der Steuervorrichtung an die Zündvorrichtung überträgt; und
 eine Verlaufsformsteuerungskommunikationsleitung (Lc), die ein Entladungsverlaufsformsteuersignal von der Steuervorrichtung an die Zündvorrichtung überträgt, wobei
 das Zündsignal ein Signal ist, das eine Energieversorgung an die Primärspule anordnet,
 das Entladungsverlaufsformsteuersignal ein Signal ist, das einen Endzeitpunkt der Steuerung des Entladestroms durch die Entladungssteuereinheit durch einen Eingabestoppzeitpunkt an die Zündvorrichtung anordnet, 
 die Steuervorrichtung (40) einen Verzögerungszeitpunkt einer Eingabezeit des Entladungsverlaufsformsteuersignals an die Zündvorrichtung relativ zu einem Eingabezeitpunkt des Zündsignals an die Zündvorrichtung variabel einstellt, indem sie die Verzögerungszeit auf eine längere Zeit einstellt, wenn eine Drehzahl der Brennkraftmaschine hoch ist, als dann, wenn die Drehzahl der Brennkraftmaschine niedrig ist, und dadurch einen Entladestromwert variabel steuert, der durch die Entladungssteuereinheit abhängig von der Verzögerungszeit gesteuert wird, und
 die Entladungssteuereinheit (70, 80 bis 84) eine Steuerung durchführt, sodass der Entladestromwert, wenn die Verzögerungszeit lang ist, größer ist als der Entladestromwert, wenn die Verzögerungszeit kurz ist.
Patent DE-102016108263-B4 (DE)
Title: Servoregelungsvorrichtung mit sensorlos geregelter Stoppfunktion
Inventor: KAMETA KOUKI
IPC: G05B19/4062
Filed: 2016-05-04
Granted: 2020-01-09
Abstract: Servoregelungsvorrichtung zum Regeln eines Servomotors, der in einer Werkzeugmaschine oder einer Industriemaschine installiert ist, umfassend:
 eine Sensoreinheit (1) zum Detektieren einer Drehzahl des Servomotors und Ausgeben der Drehzahl als Drehzahlrückführung;
 einen Verstärker (2), um den Servomotor anzutreiben und einen Strom rückzuführen, der durch den Servomotor fließt;
 einen Magnetpolpositionsdetektor (3), um eine Magnetpolposition des Servomotors zu detektieren;
 einen Positionsregler (4) zum Ausgeben eines Drehzahlbefehls basierend auf einem Positionsbefehl für den Servomotor und einer Position des Servomotors, die von der detektierten Drehzahl berechnet ist;
 einen Drehzahlregler (5) zum Ausgeben eines Strombefehls basierend auf dem Drehzahlbefehl und der detektierten Drehzahl;
 einen Stromregler (6) zum Ausgeben eines Spannungsbefehls basierend auf dem Strombefehl und dem detektierten Strom;
 einen Drehzahlabschätzer (7) zum Berechnen einer abgeschätzten Drehzahl basierend auf dem Spannungsbefehl;
 einen Magnetpolpositionsabschätzer (8) zum Berechnen einer abgeschätzten Magnetpolposition von der abgeschätzten Drehzahl;
 einen Sensorfehlfunktionsdetektor (9) zum Detektieren einer Fehlfunktion in der Sensoreinheit;
 einen Stopppositionsbefehlserzeuger (10) zum Erzeugen eines Stopppositionsbefehls zum Stoppen des Servomotors;
 einen ersten Schalter (11) zum Umschalten vom Positionsbefehl zum Stopppositionsbefehl, wenn der Sensorfehlfunktionsdetektor die Fehlfunktion in der Sensoreinheit detektiert hat;
 einen zweiten Schalter (12) zum Umschalten von der Magnetpolposition zu der abgeschätzten Magnetpolposition, wenn der Sensorfehlfunktionsdetektor die Fehlfunktion in der Sensoreinheit detektiert hat; 
 einen dritten Schalter (13) zum Umschalten von der Drehzahlrückführung zur abgeschätzten Drehzahl, wenn der Sensorfehlfunktionsdetektor die Fehlfunktion in der Sensoreinheit detektiert hat; und
 einen Phasenentzerrer (19) zum Ausführen einer Phasenkorrektur basierend auf der abgeschätzten Drehzahl, einer Induktivität und einem Q-Phasenstrom, um einen Leistungsfaktor zu verbessern,
 wobei der Phasenentzerrer (19) -ωL q i q  zu dem Spannungsbefehl Vγ hinzufügt, der verwendet wird, um die abgeschätzte Drehzahl zur Korrektur zu erzeugen, wobei ω die abgeschätzte Drehzahl ist, L q  eine q-Phaseninduktivität, welche basierend auf einer Drehzahl, einem Strom und einer Spannung während eines Konstantdrehzahlbetriebs vor dem Detektieren der Fehlfunktion abgeschätzt wird, und i q  einen q-Phasenstrom darstellt, und
 wobei, wenn Spannungsinformationen, die vom Stromregler (6) ausgegeben werden, kleiner als ein festgelegter Schwellenwert sind, selbst wenn der Sensorfehlfunktionsdetektor (9) die Fehlfunktion detektiert hat, kein geregelter Stopp unter Verwendung einer abgeschätzten Magnetpolposition durchgeführt wird, sondern zu einem Stopp unter Verwendung eines dynamischen Bremswiderstands umgeschaltet wird.
Patent DE-102016109202-B4 (DE)
Title: Erkennungsvorrichtung, Empfangsvorrichtung und Erkennungsverfahren
Inventor: TAKANO KOSUKE
IPC: H04B1/16
Filed: 2016-05-19
Granted: 2019-11-07
Abstract: Erkennungsvorrichtung (2), Folgendes umfassend:
 eine Erfassungseinheit (21), die dafür konfiguriert ist, über eine Antenne (11), die an einem beweglichen Körper (M) angeordnet ist, Daten zu erfassen, die von Signalgruppen (Sa, Sb, A1, A2) mit unterschiedlichen Basisfrequenzen (Ba, Bb, ΔI, ΔD) überlagert sind,
 eine Berechnungseinheit (30), die dafür konfiguriert ist, basierend auf einem Frequenzspektrum der von der Erfassungseinheit (21) erfassten Daten, die Basisfrequenzen (Ba, Bb, ΔI, ΔD) der entsprechenden Signalgruppen (Sa, Sb, A1, A2) zu berechnen, wobei jede der Basisfrequenzen (Ba, Bb, ΔI, ΔD) einer größten Spitze (P11, P21) in der entsprechenden Signalgruppe (Sa, Sb, A1, A2) entspricht, und
 eine Erkennungseinheit (40), die dafür konfiguriert ist, basierend auf den von der Berechnungseinheit (30) berechneten Basisfrequenzen (Ba, Bb, ΔI, ΔD), Signale zu erkennen, die in den entsprechenden Signalgruppen (Sa, Sb, A1, A2) enthalten sind, wobei
 die Erkennungseinheit (40) eine Grundwelle der entsprechenden Basisfrequenz (Ba, Bb, ΔI, ΔD) und harmonische Wellen, deren Frequenzen durch Multiplizieren der Grundwelle mit Ganzzahlen von zwei oder größer erhalten werden, als die in der entsprechenden Signalgruppe (Sa, Sb, A1, A2) enthaltenen Signale erkennt.
Patent DE-102016117380-B4 (DE)
Title: Schaltschrankkühlgerät mit einem Kondensatabscheider
Inventor: MEYER ANDREAS
IPC: H02B1/56
Filed: 2016-09-15
Granted: 2018-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltschrankkühlgerät (1) mit einem Gehäuse (2), das einen Warmlufteinlass (3) und einen Kühlluftauslass (4) aufweist, wobei zu kühlende Luft mithilfe mindestens eines Lüfters (5) in dem Gehäuse (2) über den Warmlufteinlass (3) in das Gehäuse (2) eingesogen, durch einen Luft-Kältemittel-Wärmetauscher (6) in dem Gehäuse (2) hindurch geleitet und über den Kühlluftauslass (4) als gekühlte Luft ausgeblasen ist, wobei in Luftströmungsrichtung durch das Gehäuse (2) dem Luft-Kältemittel-Wärmetauscher (6) nachgeschaltet ein Tropfenabscheider (7) angeordnet ist, wobei zumindest ein in Vertikalrichtung unteres Ende (8) des Tropfenabscheiders (7) von einer Kapselung (9) aus thermischem Isolierstoff umschlossen ist, die an ihrer dem Tropfenabscheider (7) zugewandten Seite ein Kondensatauffangreservoir (10) aufweist, in das ein Kondensatablauf (11) des Tropfenabscheiders (7) mündet.
Patent DE-102016118496-B4 (DE)
Title: Berührungsanzeigevorrichtung und berührungserkennungsverfahren
Inventor: LIN SHAOTING
IPC: G06F3/041
Filed: 2016-09-29
Granted: 2022-01-05
Abstract: Berührungsanzeigevorrichtung, die Folgendes aufweist:ein Berührungsanzeigefeld (1), das einen Berührungserfassungsbereich (12) und einen Nichtberührungserfassungsbereich (13) umfasst,eine Schutzabdeckplatte (2), die über dem Berührungsanzeigefeld (1) vorgesehen ist, wobei die Schutzabdeckplatte (2) einen Anzeigebereich (21) und einen den Anzeigebereich (21) umgebenden Nichtanzeigebereich (22) aufweist, wobei der Anzeigebereich (21) dem Berührungserfassungsbereich (12) entspricht und der Nichtanzeigebereich (22) einen Berührungstastenbereich (221) aufweist,wobeieine Fläche der Schutzabdeckplatte (2) nahe dem Berührungsanzeigefeld (1) als erste Fläche (23) definiert ist, eine Berührungstastenelektrode (2211) im Berührungstastenbereich (221) auf der ersten Fläche (23) vorgesehen ist, eine Berührungsübertragungselektrode (211) im Anzeigebereich (21) auf der ersten Fläche (23) vorgesehen ist und die Berührungstastenelektrode (2211) mit der Berührungsübertragungselektrode (211) elektrisch verbunden ist,wobei der Bereich mit geschlossenem Muster, der dadurch gebildet ist, dass jeder Scheitel oder jede Mittellinie nacheinander mit dem benachbarten Scheitel oder der benachbarten Mittellinie der Außenkontur der Berührungsübertragungselektrode (211) verbunden wird, größer ist als der Bereich der Berührungsübertragungselektrode (211),oder die Berührungsübertragungselektrode (211) eine Ringform hatdadurch gekennzeichnet, dass das Berührungsanzeigefeld (1) mehrere Berührungseinheiten (11) und eine Berührungselektrodenschicht (14) umfasst und die Projektion der Berührungsübertragungselektrode (211) auf das Berührungsanzeigefeld (1) in eine der Berührungseinheiten (11) fällt, und die Berührungselektrodenschicht (14) in Berührungselektrodenblöcke (16) unterteilt ist, die in einem Array angeordnet sind, wobei jede der Berührungseinheiten (11) einen der Berührungselektrodenblöcke (16) aufweist;wobei die Berührungsanzeigevorrichtung Folgendes aufweist: eine Steuerschaltung (3), die im Nichtberührungserfassungsbereich (13) des Anzeigefelds (1) zur Übertragung eines Berührungstreibersignals zum Berührungsanzeigefeld (1) und zum Empfangen eines von dem Berührungsanzeigefeld (1) erkannten Berührungserfassungssignals vorgesehen ist, und wobei die Steuerschaltung (3) durch einen Vergleich bestimmt, ob die Berührung im Berührungstastenbereich (221) oder im Anzeigebereich (21) erfolgt.
Patent DE-102016210689-B4 (DE)
Title: Drucklagerhälfte und Lagervorrichtung zu deren Verwendung
Inventor: TANAKA SHIHO
IPC: F16C17/04
Filed: 2016-06-15
Granted: 2021-08-26
Abstract: Drucklagerhälfte (8, 8A-8E) in einer halbkreisförmigen Ringform zum Aufnehmen einer axialen Kraft (f) einer Kurbelwelle einer Verbrennungsmaschine, wobei die Drucklagerhälfte (8, 8A-8E) eine tragende Legierungsschicht (16), oder eine Metallrückschicht (14) und eine tragende Legierungsschicht (16) aufweist, wobeidie Drucklagerhälfte (8, 8A-8E) Druckaussparungen (82, 821-823) aufweist, welche auf einer Seite ausgebildet sind, die die axiale Kraft (f) aufnimmt und an beiden umlaufenden Endbereichen der Drucklagerhälfte (8, 8A-8E) angrenzt, sodass eine Wanddicke der Drucklagerhälfte (8, 8A-8E) zu den umlaufenden Enden hin dünner wird,dadurch gekennzeichnet, dassdie Drucklagerhälfte (8, 8A-8E) ferner eine harzartige Gleitschicht (18) aufweist, wobei die harzartige Gleitschicht (18) eine Gleitfläche (81) formt, welche die axiale Kraft (f) aufnimmt, und dasszumindest die Druckaussparung (82, 821-823) auf einer Hinterseite in einer Drehrichtung der Kurbelwelle eine Druckaussparungslänge (L1, L2) aufweist, welche von einem inneren Endbereich hin zu einem äußeren Endbereich in eine radiale Richtung der Drucklagerhälfte (8, 8A-8E) größer wird, undwobei die Druckaussparungslänge (L1, L2) von Rand zu Rand über die gesamte Breite zunimmt.
Patent DE-102016214822-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers bei der Führung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LIMBACHER REIMUND
IPC: B60W10/04
Filed: 2016-08-10
Granted: 2022-06-09
Abstract: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers bei der Führung eines Kraftfahrzeugs (1), umfassen die Schritte:- Ermitteln einer maximal zulässigen Fahrgeschwindigkeit (12, 13, 14) in einem momentan oder voraussichtlich zukünftig befahrenen Streckenabschnitt (9, 10, 11) durch Auswertung von das Kraftfahrzeugumfeld beschreibenden Umfelddaten,- Berechnen einer Sollmaximalgeschwindigkeit, die kleiner als die zulässigen Fahrgeschwindigkeit (12, 13, 14) ist, durch Subtrahieren eines vorgegebenen Verringerungsbetrags (21, 22, 23) von der zulässigen Fahrgeschwindigkeit (12, 13, 14) und/oder durch Multiplizieren der zulässigen Fahrgeschwindigkeit (12, 13, 14) mit einem vorgegebenen Skalierungsfaktor,- Steuern wenigstens einer Hinweiseinrichtung (32) zur Ausgabe eines Hinweises an den Fahrer, wenn eine momentane Fahrgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (1) die Sollmaximalgeschwindigkeit übersteigt und/oder Steuern der Fahrgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs durch ein längsführendes Fahrerassistenzsystem, wobei die Sollmaximalgeschwindigkeit als eine Maximalgeschwindigkeit oder eine Sollgeschwindigkeit (15, 16, 17, 18, 19, 20) für die Steuerung verwendet wird, wobei der Verringerungsbetrag (21, 22, 23) und/oder der Skalierungsfaktor in Abhängigkeit eines erfassten Ladezustands eines Energiespeichers (5) des Kraftfahrzeugs (1) und/oder eines erfassten Füllstandes eines Kraftstofftanks des Kraftfahrzeugs (1) und/oder einer durch eine Navigationseinrichtung (4) ermittelten Information, die eine Entfernung zu einem vorgegebenen Zielort beschreibt, ermittelt werden.
Patent DE-102016222875-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern eines Aufladers eines Fahrzeuges
Inventor: YU SEUNG EUN
IPC: F02D23/00
Filed: 2016-11-21
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Aufladers (200) eines Fahrzeuges, wobei das Verfahren umfasst:das Ermitteln mit einem Steuergerät (300) in einem ersten Ermittlungsschritt, ob ein Motor (10) in einem Zylinderabschaltmodus (CDA-Modus) betrieben wird oder nicht;das Berechnen mit dem Steuergerät (300) in einem zweiten Ermittlungsschritt eines Differenzwertes zwischen einem Zielverstärkungsdruck eines Turboladers (150) basierend auf einem momentanen Betriebszustand des Fahrzeuges und einem momentanen Verstärkungsdruck der Einlassluft, die von dem Turbolader (150) verstärkt wurde, und das Ermitteln, ob oder nicht der Differenzwert gleich oder größer als ein Bezugsdifferenzwert ist, wenn der Motor (10) in dem CDA-Modus betrieben wird;das Ermitteln mit dem Steuergerät (300) in einem dritten Ermittlungsschritt, basierend auf einem momentanen Betriebszustand des Motors (10), ob oder nicht es dem Auflader (200) gestattet ist betrieben zu werden, wenn der Differenzwert gleich oder größer als der Bezugsdifferenzwert ist;das Ermitteln mit dem Steuergerät (300) in einem vierten Ermittlungsschritt einer Zieldrehzahl des Aufladers (200) und das Ermitteln, ob oder nicht die Zieldrehzahl gleich oder größer als eine Bezugsdrehzahl ist, wenn ermittelt wird, dass es dem Auflader (200) gestattet ist, betrieben zu werden; unddas Betreiben des Aufladers (200) basierend auf der Zieldrehzahl, wenn die Zieldrehzahl gleich oder größer als die Bezugsdrehzahl ist.
Patent DE-102017004611-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung endlagennaher Bewegungen
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: A47B88/47
Filed: 2017-05-15
Granted: 2023-03-02
Abstract: Vorrichtung (10) zum Verfahren zweier relativ zueinander bewegbarer Möbelstückteile in einem an eine Betriebsendlage (19) der Relativbewegung angrenzenden Hubabschnitt, wobei die Vorrichtung (10) eine die Bewegung in Richtung der Betriebsendlage (19) unter Entladung eines wiederholt beladbaren ersten Energiespeichers (83) steuernde Einzugsvorrichtung (81) und eine die Bewegung in der der Betriebsendlage (19) abgewandten Auszugsrichtung (17) steuernde Auszugsvorrichtung (141) mit einem wiederholbar be- und entladbaren zweiten Energiespeicher (142) aufweist,
 - wobei die Vorrichtung (10) ein sowohl die Einzugsvorrichtung (81) als auch die Auszugsvorrichtung (141) führendes Gehäuse (11) aufweist,
 - wobei die Auszugsvorrichtung (141) ein Rasthebel-Trägerteil (151) und einen relativ hierzu schwenkbaren Rasthebel (171) zum Kontaktieren eines Mitnehmers (5) aufweist,
 - wobei das Rasthebel-Trägerteil (151) einen in die Auszugsrichtung (17) zeigenden, an eine Kupplungsfläche (134) eines Kupplungsschlittens (131) der Einzugsvorrichtung (81) anlegbaren Kupplungsanschlag (159) hat, sodass das Rasthebel-Trägerteil (151) zusammen mit dem Kupplungsschlitten (131) eine schaltbare Axialkupplung (211) bildet,
 - wobei die Einzugsvorrichtung (81) und die Auszugsvorrichtung (141) beim Verfahren in Richtung der Betriebsendlage (19) voneinander entkoppelt sind und
 - wobei die Auszugsvorrichtung (141) mit der Einzugsvorrichtung (81) innerhalb des Gehäuses (11) mittels der Axialkupplung (211) kuppelbar ist, sodass eine Entladung des zweiten Energiespeichers (142) die Beladung des ersten Energiespeichers (83) steuert.
Patent DE-102017009119-B4 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: OKAMOTO TAKU
IPC: G01N27/407
Filed: 2017-09-29
Granted: 2022-02-24
Abstract: Gassensor zum Nachweisen einer vorbestimmten Gaskomponente in einem Messgas, wobei der Gassensor umfasst:ein Sensorelement, enthaltend eine Laminierung von einer Vielzahl von für Sauerstoff-Ionen leitfähigen festen Elektrolytschichten; undeine Heizvorrichtung, angeordnet in dem Sensorelement zum Erwärmen des Sensorelements, wobeidas Sensorelement einschließt:ein NOx-Sensorteil; undein NH3-Sensorteil,wobei das NOx-Sensorteil einschließt:einen Gaseinlass, durch den das Messgas von einem äußeren Raum eingeführt wird;mindestens einen inneren Raum, in den das Messgas eingeführt wird;ein Diffusionsbeständigkeit bereitstellendes Vorderendenteil, angeordnet zwischen dem äußeren Raum und dem mindestens einen inneren Raum zum Bereitstellen einer Diffusionsbeständigkeit von 0,90 (1/mm) oder höher und 6,00 (1/mm) oder geringer für das Messgas;eine NOx-Messelektrode, ausgebildet, um zu dem mindestens einen inneren Raum zu weisen;eine äußere Pumpelektrode, ausgebildet auf einer Oberfläche von dem Sensorelement; undeine Bezugselektrode, angeordnet zwischen zwei von der Vielzahl von für Sauerstoff-Ionen leitfähigen festen Elektrolytschichten, um mit einem Bezugsgas in Kontakt zu sein,das NOx-Sensorteil eine Messpumpzelle aufweist, die eine elektrochemische Pumpzelle ist, aufgebaut durch die NOx-Messelektrode, die äußere Pumpelektrode, und einen festen Elektrolyten zwischen der NOx-Messelektrode und der äußeren Pumpelektrode,das NH3-Sensorteil eine Mischpotenzialzelle aufweist, aufgebaut durch die äußere Pumpelektrode, die Bezugselektrode und einen festen Elektrolyten zwischen der äußeren Pumpelektrode und der Bezugselektrode, wobei die äußere Pumpelektrode für NH3inaktivierte katalytische Aktivität aufweist, undder Gassensor ausgelegt ist, um in einem Zustand, in dem die Heizvorrichtung das Sensorelement zu einer Element-Steuertemperatur von 400 °C oder höher und 600 °C oder geringer erwärmt, in der Lage zu sein zum gleichzeitig parallelen oder selektiven Ausführen:einer Bestimmung einer NH3-Konzentration, basierend auf einem Potenzialunterschied, der zwischen der äußeren Pumpelektrode und der Bezugselektrode in der Mischpotenzialzelle auftritt; undeiner Bestimmung von einer NOx-Konzentration in dem Messgas, basierend auf der NH3-Konzentration und einem Pumpstrom, der zwischen der NOx-Messelektrode und der äußeren Pumpelektrode in einem Zustand des Steuerns einer Spannung, angelegt über die NOx-Messelektrode und die äußere Pumpelektrode zum Konstant-Halten eines Potenzialunterschieds zwischen der NOx-Messelektrode und der Bezugselektrode, strömt.
Patent DE-102017010876-B4 (DE)
Title: Zylinder-Kolben-Einheit mit lastabhängiger Drossel
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: F16F9/34
Filed: 2017-11-24
Granted: 2023-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zylinder-Kolben-Einheit mit einem Zylinder und mit einem in Längsrichtung des Zylinders verschiebbarem, mittels einer Kolbenstange geführten Kolben, wobei der Kolben mindestens einen ersten Kolbenkanal und mindestens einen zweiten Kolbenkanal aufweist, die jeweils eine einem Ausgleichsraum zugewandte Ausgleichsraumseite des Kolbens mit einer einem Verdrängungsraum zugewandten Verdrängungsraumseite des Kolbens verbinden, wobei auf der Verdrängungsraumseite mindestens ein Drosselkanal zumindest einen ersten Kolbenkanal mit der Kolbenmantelfläche verbindet und wobei der Kolben an seiner Verdrängungsraumseite einen konzentrisch zu seiner in Längsrichtung orientierten Mittelachse angeordneten Kolbenzapfen aufweist, der eine in Längsrichtung verschiebbare, elastisch verformbare, den Drosselkanal zumindest abschnittsweise überdeckende Kolbenscheibe trägt. Die den Kolbenzapfen umgebende Verdrängungsraumseite weist mindestens einen von einer normal zur Mittelachse liegenden Kolbenstirnflächenebene abweichenden Reliefabschnitt auf. Der Reliefabschnitt ist von einer Vielzahl von konzentrisch zur Mittelachse verlaufenden Begrenzungslinien mehrseitig begrenzt. Jede dieser Begrenzungslinien ist stetig differenzierbar.Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Zylinder-Kolben-Einheit mit lastabhängiger Dämpfung entwickelt.
Patent DE-102017106584-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden eines Akustischen Resonators einschließlich monolithischer piezoelektrischer Schicht mit entgegengesetzten Polaritäten
Inventor: GRANNEN KEVIN J
IPC: C23C14/35
Filed: 2017-03-28
Granted: 2022-03-24
Abstract: Verfahren zum Bilden eines Bulk-Akustik-Wave (BAW) Resonators, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Abscheiden einer ersten Elektrodenschicht über einem Resonatorsubstrat und einem akustischen Reflektor;Abscheiden einer piezoelektrischen Schicht auf der ersten Elektrodenschicht während einer kontinuierlichen Abscheidungssequenz, wobei das Abscheiden der piezoelektrischen Schicht Folgendes umfasst:Sputtern von Aluminiumnitrid (AIN) auf der ersten Elektrodenschicht innerhalb einer Reaktionskammer, die eine Gasatmosphäre aufweist, über eine erste Zeitdauer entsprechend der kontinuierlichen Abscheidungssequenz, wobei die Gasatmosphäre Stickstoff (N2) Gas und Argon (Ar) Gas umfasst, wobei ein Wachstum der piezoelektrischen Schicht mit einer Polarität in einer negativen Richtung bewirkt wird; undZugeben einer vorbestimmten Menge an Sauerstoff Gas, das Sauerstoff (O2) Gas oder Ozon (O2) Gas umfasst, zu der Gasatmosphäre über eine vorbestimmte zweite Zeitdauer, die kürzer als die erste Zeitdauer ist, während das Sputtern des Aluminiumnitrids (AIN) auf die erste Elektrodenschicht während der Zugabe der vorbestimmten Menge an Sauerstoff Gas und während eines Rests der kontinuierlichen Abscheidungssequenz nach der vorbestimmten zweiten Zeitdauer fortgesetzt wird, so dass die piezoelektrische Schicht monolithisch ist, wobei die vorbestimmte Menge an Sauerstoff Gas bewirkt, dass sich die Polarität der piezoelektrischen Schicht von der negativen Richtung zu einer positiven Richtung, die der negativen Richtung entgegengesetzt ist, umkehrt, für den Rest der kontinuierlichen Abscheidungssequenz, und wobei die Polarität in der negativen Richtung zu der ersten Elektrodenschicht hin gerichtet ist und die Polarität in der positiven Richtung von der ersten Elektrodenschicht weg gerichtet ist; undAbscheiden einer zweiten Elektrodenschicht über der piezoelektrischen Schicht,wobei die vorbestimmte Menge an Sauerstoff Gas, die zu der Gasatmosphäre zugegeben wird, in einem Bereich von etwa 50 Mikromol bis etwa 5 Millimol liegt undwobei die vorbestimmte zweite Zeitdauer in einem Bereich von etwa einer (1) Sekunde bis etwa sechzig (60) Sekunden liegt.