baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10202876-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen eines analogen Datenstroms und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: STRAEUSNIGG DIETMAR
IPC: H04L27/26
Filed: 2002-01-25
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren zum Übertragen eines analogen Datenstroms (101) von einem Datenstromsender (214) zu einem Datenstromempfänger (215), bei dem durch Einschwingvorgänge verursachte Störungen unterdrückt werden, wobei der analoge Datenstrom (101) als ein Mehrfachtonsignal (303), das eine Sequenz von diskreten Mehrfachtonsymbolen (208) mit zyklischem Präfix (212) aufweist, bereitgestellt wird, wobei  a) das Mehrfachtonsignal (303) in dem Datenstromsender (214) in einer Senderfilterungseinrichtung (501) gefiltert wird, um ein gefiltertes Mehrfachtonsignal (305) bereitzustellen;  b) das gefilterte Mehrfachtonsignal (305) in einem Digital-Analog-Umsetzer (204) in analoge, zu übertragende Daten (123) umgesetzt wird, um einen analogen Datenstrom (101) bereitzustellen, welcher zu einem Übertragungskanal (102) ausgegeben wird;  c) der analoge Datenstrom (101) über den Übertragungskanal (102) übertragen wird; und  d) die über den Übertragungskanal (102) übertragenen und in dem Datenstromempfänger (215) empfangenen Daten (403) in einer Empfängerfilterungseinrichtung (502) gefiltert werden, wobei auf die Speicherwerte der mindestens einen Filterungseinrichtung (501, 502) zu vorgebbaren Zeitpunkten zugegriffen wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  e) ein Rücksetzen der Speicherwerte der mindestens einen Filterungseinrichtung (501, 502) während des  Auftretens des zyklischen Präfix (212) des diskreten Mehrfachtonsymbols (208) bereitgestellt wird;  f) auf die Speicherwerte der rücksetzbaren Senderfilterungseinrichtung (501) zeitlich synchronisiert zu dem Rahmensynchronisationssignal (129) zugegriffen wird, um die Speicherwerte der rücksetzbaren Senderfilterungseinrichtung (501) auf Null zu setzen; und  g) auf die Speicherwerte der rücksetzbaren Empfängerfilterungseinrichtung (502) zeitlich synchronisiert zu dem Rahmensynchronisationssignal (129) zugegriffen wird, um die Speicherwerte der rücksetzbaren Empfängerfilterungseinrichtung (502) auf Null zu setzen.
Patent DE-10208150-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Formkörpers
Inventor: FOCKELE MATTHIAS
IPC: B22F3/105
Filed: 2002-02-26
Granted: 2009-12-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Formkörpers (8), bei dem man ein pulverförmiges Rohmaterial (4) in aufeinander folgend präparierten Schichten durch Bestrahlen mit wenigstens einem Strahl entsprechend einem der jeweiligen Schicht zugeordneten Querschnittsmuster des Formkörpers (8) zu zusammenhängenden Bereichen durch Verschmelzen verfestigt,  wobei man zur Bildung eines Streifens (K) zusammenhängend verfestigten Materials des Formkörpers in einer betreffenden Schicht den Auftreffpunkt des Strahles auf der Schicht längs einer jeweiligen longitudinalen Streifenbildungsspur bewegt,  dadurch gekennzeichnet,  dass man bei der Streifenbildung den Strahl (16) relativ zu der Schicht so führt, dass sein Auftreffpunkt (30) auf der Schicht in longitudinaler Streifenbildungsrichtung (X) oszillierend vor- und zurückläuft oder vorläuft und zurückspringt oder vorspringt und zurückläuft und einen resultierenden Vorschub in Streifenbildungsrichtung (X) erfährt, wobei er Stellen innerhalb der jeweiligen Streifenbildungsspur auf der betreffenden Schicht wiederholt überstreicht.
Patent DE-10213422-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung mehrerer sich längs erstreckender Schweißkanten in einem Schlauchbeutelmaterial
Inventor: TAVLOR ALFRED
IPC: B31B50/64
Filed: 2002-03-26
Granted: 2017-06-01
Abstract: Verpackungsmaschine, enthaltend vier Vorrichtungen, mit denen vier sich längs erstreckende Schweißkanten (11) in einem Schlauchbeutelmaterial (12) ausbildbar sind, in das ein Produkt einführbar oder einfüllbar ist, so dass, wenn das Schlauchbeutelmaterial (12) quer verschweißt und zerschnitten wird, einzelne Produkt enthaltende Beutel gebildet werden, wobei jede Vorrichtung ausgebildet ist, um zumindest eine sich längs erstreckende Schweißkante (11) in dem Schlauchbeutelmaterial (12) zu erzeugen, wobei jede Vorrichtung eine Basis (16) aufweist, die eine Nut (22) aufweist, in die ein Falz (13) des Schlauchbeutelmaterials (12) in vorgegebener Richtung einführbar ist, wobei die Basis (16) Öffnungen (24) aufweist, die der Nut (22) gegenüberliegen, so dass heißes Gas in jede Nut (22) einführbar ist, um den Falz (13) zu erhitzen, Leitungen (18), um das heiße Gas in die Öffnungen (24) einzuführen, und eine Presseinrichtung (25), um Druck auf den Falz (13) auszuüben, so dass die sich längs erstreckenden Bereiche des Beutelmaterials, die den Falz (13) bilden, die Form einer Schweißkante (11) annehmen.
Patent DE-10219442-B4 (DE)
Title: Steckverbindung
Inventor: REGENER GUIDO
IPC: F16L37/14
Filed: 2002-05-02
Granted: 2010-09-16
Abstract: Steckverbindung für den Anschluss eines Rohres (1) an ein Gegenstück (12),  – wobei das Rohr (1) über einen stabilisierten Rohrendbereich (2) verfügt, und wobei der Rohrendbereich (2) Konturen zur Aufnahme von Dichtungen (13) und Rastelementen (9) aufweist,  – wobei das Rohr (1) in das Gegenstück (12) einsteckbar ist, und Mittel zur Fixierung des Rohrendbereiches (2) in dem Gegenstück (12) vorgesehen sind,  dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrendbereich (2) über eine zusätzliche Kontur (3) verfügt, welche zur Aufnahme von mindestens einem Hebel (5) und mindestens einem Befestigungselement (8) vorgesehen ist,  – wobei die Steckverbindung durch den Hebel (5) überprüfbar ist,  – wobei eine Rastfeder (10) auf dem Gegenstück (12) angeordnet ist und beim Einrasten der Rastfeder (10) hinter dem Rastelement (9) das vordere Hebelende durch die Druckkraft der Rastfeder (10) nach unten gedrückt wird und der Hebel (5) auf einem Absatz (11) und der Kontur (3) mit...
Patent DE-10224719-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Speisen von Zylindern von aufgeladenen Verbrennungsmotoren
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: F02B21/00
Filed: 2002-05-30
Granted: 2007-03-08
Abstract: Einrichtung
zum Speisen von Zylindern von aufgeladenen Verbrennungsmotoren,
vorzugsweise solchen mit Turbolader und mit folgendem Aufbau:  – dem Saugtrakt
des Verbrennungsmotors ist ein Lader vorgeschaltet,  – ein Druckspeicher
ist dem Lader oder einem anderen Druckerzeuger unter Zwischenschaltung
von von einem Motorsteuergerät
angesteuerten Ventilen zum Füllen
oder Beaufschlagen des Saugtraktes angeschlossen,  – vom Saugtrakt
sind Saugrohre, die jeweils zu einem oder mehreren Ansaugkanälen eines
Zylinders geführt
sind, am Zylinderkopf angeschlossen, gekennzeichnet durch folgende
Merkmale:  – vor
einem oder vor mehreren Einlassventilen (6) jedes Zylinders (1)
mündet
ein gesteuert zu öffnender
Kanal (8) für
eine Leitströmung,
wobei dieser Kanal (8) unter Zwischenschaltung eines ersten Steuerventils
(9) an dem Druckspeicher (3) angeschlossen ist,  – das Steuerventil
(9) ist direkt oder indirekt elektrisch vom Motorsteuergerät (17) beim
Ansaugen bzw. Füllen
des jeweiligen Zylinders (1) synchronisiert angesteuert.
Patent DE-10227252-B4 (DE)
Title: Stator und seine Anwendung bei einem Startergenerator
Inventor: GLAUNING JUERGEN
IPC: F02N11/04
Filed: 2002-06-19
Granted: 2004-06-24
Abstract: Stator mit einem Jochring und mit einer Mehrzahl von einzelnen, vom Jochring getragenen Zähnen, die nach innen über den Jochring überstehen und jeweils eine Wicklung tragen, wobei jeder der Zähne einen Positioniervorsprung aufweist, der radial in eine komplementäre Positionierausnehmung des Jochringes eingreift, und wobei jeder der Zähne von einem Befestigungselement gehalten wird, das den Zahn und den Jochring an gegenüberliegenden Anlageflächen gegeneinander presst, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (18) einstückig ausgebildet ist und den Zahn (6) und den Jochring (12) mindestens teilweise umgreift.
Patent DE-10230319-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausfilterung von staubförmigem Gut aus einem Gas
Inventor: STRAUB HARTWIG
IPC: B01D46/00
Filed: 2002-07-05
Granted: 2013-10-17
Abstract: Verfahren zur Ausfilterung von staubförmigem Gut aus einem Gas, bei dem ein rohrförmiges Faltfilterelement mit einer Faltentiefe (t) und einem Faltenabstand (A) so gestaltet ist, dass es ohne Stützkörper sich selbst formstabil in der Anwendung verhält, dass das rohrförmige Element ein Kegelstumpf ist und der Trennebene zugewandt ist, wobei sich in der Arbeitsphase etwa in der Mitte des rohrförmigen Zylinders der Innendurchmesser (d) auf (dw) reduziert, danach eine Arbeitspause folgt und (dw) auf das Ausgangsmaß (d) zurückgeht und auf einen Regenerationsimpuls der Aussendurchmesser (D) für einem Moment auf das vergrößerte Maß (DR) erweitert wird, wodurch bewirkt wird, dass sich ein Teil des Filtrates ablöst, wobei die Faltentiefe (t) des Faltfilterelement in der Arbeitphase unverändert bleibt und der Faltenabstand (A) sich in der Arbeitsphase auf den Faltenabstand (AW) verringert.
Patent DE-10233200-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln und Ausgeben eines Zählerstandes eines Druckers oder Kopierers
Inventor: HOLZNER BERNHARD
IPC: G03G15/00
Filed: 2002-07-22
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zum Ermitteln und Ausgeben eines Zählerstandes eines Druckers
oder Kopierers,  bei dem betriebliche Ereignisse mit Hilfe von
Zählern
(34, 36, 38, 40) dezentraler Einheiten (1 bis n) des Druckers oder
Kopierers erfasst werden,  mindestens der Zählerstand eines Zählers (34,
36, 38, 40) durch eine Steuerung (12, 14) derart nachgebildet wird,  dass
der aktuelle Zählerstand
in einem Speicherbereich (34a, 36a, 38a, 40a) gespeichert wird,  dass
mit Hilfe von Ausgabeparametern eines gedruckten Einzelblatts ein
Betrag durch die Steuerung (12, 14) ermittelt wird, um den der im
Speicherbereich (34a, 36a, 38a, 40a) gespeicherte Zählerstand
geändert
wird,  und dass der geänderte
Zählerstand
als aktueller Zählerstand
im Speicherbereich (34a, 36a, 38a, 40a) gespeichert wird,  und
bei dem der nachgebildete Zählerstand
des Zählers (34,
36, 38, 40) ausgegeben wird.
Patent DE-10233612-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern des Verbrennungsvorganges einer HCCI-Brennkraftmaschine
Inventor: GALTIER FREDERIC
IPC: F02D41/30
Filed: 2002-07-24
Granted: 2008-07-10
Abstract: Verfahren
zum Steuern des Verbrennungsvorgangs einer Brennkraftmaschine (1),
die zumindest zeitweise mit kontrollierter Selbstzündung (HCCI)
betrieben werden kann, bei welchem Verfahren während eines Betriebs mit kontrollierter
Selbstzündung
(HCCI) die Verbrennungsdruckspitzen in zumindest einem Brennraum (4)
der Brennkraftmaschine (1) mittels eines Klopfsensors (14) detektiert
werden, in Abhängigkeit
von dem Signal des Klopfsensors (14) die aktuelle Winkelposition
der Kurbelwelle (2) der Brennkraftmaschine (1), bei der jeweils
eine Verbrennungsdruckspitze auftritt, bestimmt wird, die aktuelle
Verbrennungsdruckspitzen-Winkelposition mit einer Verbrennungsdruckspitzen-Sollwinkelposition
verglichen wird, die in einem Kennfeld eines elektronischen Betriebssteuergerätes (13)
abgelegt ist, und bei einer Differenz zwischen den beiden Winkelpositionen
den Verbrennungsvorgang beeinflussende Parameter in einem geschlossenen Regelkreis
so geändert
werden, dass die aktuelle Verbrennungsdruckspitzen-Winkelposition
zu der Verbrennungsdruckspitzen-Sollwinkelposition
hin verschoben wird.
Patent DE-10233888-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Abdeckung und Aufschäumform dafür
Inventor: MIYAKAWA SHINJI
IPC: B29L31/30
Filed: 2002-07-25
Granted: 2004-10-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Abdeckung aus einem plattenförmigen Substrat (1) mit einer dekorativen Vorderseite und einem an der Rückseite des Substrats (1) angeformten Polyurethanschaum-Formkörper (2) unter Zuhilfenahme einer Aufschäumform (3; 4; 5) mit einer einen Hohlraum (32; 40; 50) bildenden ersten und zweiten Formfläche, mit folgenden Schritten:  Ausbilden einer feinen nutförmigen Polyurethanschaum-Entlastungsrille (30; 41; 51) und eines Polyurethanschaum-Regulierers (31; 42; 52) in der Rückseite des Substrats (1) an dessen Ende und/oder in dem Teil einer ersten Formfläche der Aufschäumform (3; 4; 5), der die Rückseite des Substrats (1) an dessen Ende berührt, wenn das Substrat (1) mit seiner Vorderseite auf einer zweiten, der ersten Formfläche gegenüberliegenden Formfläche der Aufschäumform (3; 4; 5) angeordnet ist, wobei die Polyurethanschaum-Entlastungsrille (30; 41; 51) mit dem Hohlraum (32; 40; 50) in Verbindung steht und der Polyurethanschaum-Regulierer (31; 42; 52) mit der Polyurethanschaum-Entlastungsrille (30; 41; 51) in Verbindung steht und ein größeres Volumen als...
Patent DE-10241821-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit einer Lüftungseinrichtung
Inventor: GAILLARD FRANCOIS DE
IPC: B60J7/16
Filed: 2002-09-06
Granted: 2005-02-03
Abstract: Fahrzeugdach
mit einer festen Dachfläche
und mit einer eine Lüfterlamelle
aufweisenden Lüftungseinrichtung,
wobei die Lüfterlamelle
zwischen einem vorderen Dachflächenteil
und einem hinteren Dachflächenteil
angeordnet und zwischen ihrer Schließstellung in der Dachfläche und
einer Lüfterstellung
verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß an einer fahrzeugfesten rahmenartigen
Dachstruktur (2, 3, 4) ein Dachrahmen (5) angebracht ist, der ein
mittleres Rahmenquerteil (8) enthält, das eine vordere Rahmenöffnung (9)
und eine hintere Rahmenöffnung
(11) des Dachrahmens (5) voneinander trennt und zumindest eine von
der Lüfterlamelle
(25, 26, 27) abdeckbare Dachlüftungsöffnung (28,
29, 30) der Lüftungseinrichtung enthält.
Patent DE-10261450-B4 (DE)
Title: Elektromotor mit integrierter elektronischer Steuereinrichtung
Inventor: NIELSEN POUL ERIK
IPC: H02P5/00
Filed: 2002-12-31
Granted: 2007-10-11
Abstract: Elektromotor
mit einer integrierten elektronischen Steuereinrichtung (2) und
einem mit dieser verbundenen Sensor, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor
(51) innerhalb eines Motorgehäuses
(126, 128) angeordnet ist und allein oder zusätzlich als Sicherheitssensor
dient und mit einer in einem weiteren auf dem Motorgehäuse aufgebrachten
Gehäuse
(127) angeordneten elektronischen Sicherheitsvorrichtung (4) verbunden
ist, die mit der integrierten Steuereinrichtung (2) verbunden ist.
Patent DE-10297348-B4 (DE)
Title: Dialogorientiertes Geschäftssystem
Inventor: HORSFALL PETER RICHARD
IPC: G06Q40/04
Filed: 2002-10-21
Granted: 2018-05-09
Abstract: Verfahren zum Senden von Nachrichten in einem Duplex-Nachrichtensystem, wobei das Verfahren umfasst:Erfassen des Beginnens der Eingabe einer neuen Nachricht an einer ersten Nachrichtenstation;während die neue Nachricht eingegeben und bis die neue Nachricht gesendet wird, Überwachen nach einer ankommenden Nachricht von einer zweiten Nachrichtenstation; undwenn die ankommende Nachricht während des Überwachen erfasst wird, Warnen eines Benutzers der ersten Nachrichtenstation vor der ankommenden Nachricht, dadurch gekennzeichnet, dass ein Nachrichten-Server zwischen den ersten und zweiten Nachrichtenstationen angeordnet ist, und das Verfahren ferner ein Zuweisen einer Referenz zu jeder Nachricht durch den Nachrichten-Server umfasst.
Patent DE-10307344-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur dezentralen On-Board-Diagnose für Kraftfahrzeuge
Inventor: SIEBEL ULRICH
IPC: G05B23/02
Filed: 2003-02-21
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zur On-Board-Diagnose eines Kraftfahrzeugsystems, das mehrere miteinander
vernetzte Steuergeräte
(11 bis 15) aufweist,  gekennzeichnet durch  Ausführen von
mehreren steuergeräteübergreifenden
Teilsystemdiagnosen in jeweils vorbestimmten der mehreren Steuergeräte des Kraftfahrzeugsystems,
den sogenannten Diagnosemastern (11, 13, 14), so dass die gesamte
Systemdiagnose für
das Kraftfahrzeugsystem dezentral durchgeführt wird.
Patent DE-10313354-B4 (DE)
Title: Drehmomentwandler
Inventor: KUWAHARA KUNIAKI
IPC: F16F15/123
Filed: 2003-03-25
Granted: 2006-10-26
Abstract: Drehmomentwandler
mit:  einem Drehmomenteingabeelement (11, 12);  einem ersten
Drehmomentübertragungselement
(15, 16), zu dem von dem Drehmomenteingabeelement ein Drehmoment
hydrodynamisch übertragen
wird und das in der Lage ist, das Drehmoment zu einem Drehmomentausgabeelement
(17) auszugeben;  einem Kupplungselement (23, 24), das mit dem
Drehmomenteingabeelement in Eingriff bringbar ist;  einem zweiten
Drehmomentübertragungselement
(25), das mit dem Kupplungselement (23, 24) in Eingriff bringbar
ist; und  einem elastischen Element (26), das durch das erste
Drehmomentübertragungselement
(15, 16) in Eingriff stehend gestützt ist, das in der Lage ist,
einen Drehmomentstoß zu absorbieren,
und das in der Lage ist, das Drehmoment zu dem ersten Drehmomentübertragungselement
(15, 16) zu übertragen,
wobei  das Drehmomentausgabeelement (17) eine Welle (13) aufweist,  das
erste Drehmomentübertragungselement
(15, 16) ein Turbinengehäuse
(16) aufweist, das so angeordnet ist, dass es in einer Umfangsrichtung
der Welle (13) einstückig damit
drehbar ist,  das Turbinengehäuse (16) einen radial inneren Randabschnitt...
Patent DE-10322148-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsanlage mit Partikelfilter und Verfahren zu ihrem Betrieb mit verbesserter Regeneration des Partikelfilters
Inventor: GIESHOFF JUERGEN
IPC: F01N3/035
Filed: 2003-05-16
Granted: 2006-11-02
Abstract: Abgasreinigungsanlage
für die
Abgase eines Verbrennungsmotors (2) enthaltend einen Oxidationskatalysator
(7) und ein nachgeschaltetes, katalytisch beschichtetes Partikelfilter
(5),  dadurch gekennzeichnet,  daß zwischen Oxidationskatalysator
(7) und Partikelfilter (5) ein Kohlenwasserstoffadsorber (4) angeordnet
ist, wobei das Partikelfilter (5) mit einem weiteren Oxidationskatalysator
zur Verbrennung von Kohlenwasserstoffen beschichtet ist.
Patent DE-10322895-B4 (DE)
Title: Lochblech für Bauteile und Anlagen zur Bearbeitung von schüttfähigen Kleinteilen
Inventor: KLOTZ ANDREAS
IPC: F16S1/08
Filed: 2003-05-21
Granted: 2008-08-07
Abstract: Lochblech
für Bauteile
und Anlagen zur Bearbeitung von beispielsweise schüttfähigen Teilen oder
zur Anwendung in der Nahrungsmittelindustrie, insbesondere Anlagen
zur Bearbeitung, Weiterverarbeitung und/oder Oberflächenbehandlung
von Teilen u. a. Kleinteilen, insbesondere Kleinteile als Draht-
oder Stanzteile, wie Schrauben, Spiralfedern, Torsionsfedern, Nieten,
Unterlegscheiben oder Stanzteilen für die Elektronikindustrie sowie aber
auch von größeren Teilen
mit entsprechend hohem Stückgewicht,
wobei das Lochblech in Anlagenteilen oder Bauteilbereichen eingesetzt
ist, mit denen die Teile in Berührung
kommen, zum Beispiel Trichter, Schütten, Rutschen, Ablaufflächen, Rinnen,
Zentrifugenkörben
und dergleichen zum Waschen, Trocken, Entfetten, Zentrifugieren, Ölen, Wachsen
oder Beschichten der Teile, wobei das Lochblech nicht geradlinige
Schlitze, vorzugsweise als Ringbogenabschnitte, Welle, insbesondere
sinusförmige Welle,
Mehrfachwelle aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lochblech
auf seiner den Teilen abgewandten Seite ein gegenüber dem
Lochblech dickeres Stützblech (1)
aufweist, dass das Stützblech
(1) ebenfalls nicht geradlinige Schlitze  (2), vorzugsweise als Ringbogenabschnitte, Welle,
insbesondere sinusförmige
Welle, oder Mehrfachwelle aufweist, dass die Schlitze...
Patent DE-10327641-B4 (DE)
Title: Segmentlager zur radialen und axialen Lagerung eines Schlittenteils an einem Führungsteil
Inventor: GROSMANN SIEGFRIED
IPC: F16C29/06
Filed: 2003-06-20
Granted: 2006-04-13
Abstract: Segmentlager
zur radialen und axialen Lagerung eines Schlittenteils (1) an einem
Führungsteil (2),
wobei das Schlittenteil (1) über
Wälzkörper (3)
am Führungsteil
(2) geführt
ist, die an Laufringen (4) des Schlitten- bzw. Führungsteils (1,2) ablaufen,
wobei das Schlittenteil (1) über
wenigstens zwei sich gegenüberstehende
Doppelwälzkörperreihen
(5) am Führungsteil
(2) gelagert ist und die Wälzkörperreihen
(5) jeweils in der Art eines Schrägkugellagers ausgebildet sind,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Ablauffläche
der Laufringe (4) als Kreisbogenrille gestaltet ist, wobei der Laufbahnrillenradius
geringfügig
größer ist
als der Radius der kugelförmigen
Wälzkörper (3),
so daß die
Laufringe (4) unter dem Druck der Wälzkörper (3) zur Anpassung der
Laufbahn tordieren.
Patent DE-10345171-B4 (DE)
Title: Überwachungssystem für Patienten
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: G16Z99/00
Filed: 2003-09-29
Granted: 2006-11-23
Abstract: Überwachungssystem
für Patienten, mit
einer in einem Erfassungsraum (5) angeordneten Messvorrichtung (2)
zur Erfassung von medizinischen und diagnostischen Werten des Patienten
und/oder zur Erfassung des Zustandes eines medizinischen Gerätes, einer mit
der Messvorrichtung (2) verbundenen Sendeeinheit (3), einer mit
dieser drahtlos kommunizierenden Empfangseinheit (4), und einer
Auswerteeinheit (7) zur Auswertung von mittels der Messvorrichtung
(2) erfassten Daten, wobei die Auswerteeinheit (7) im Erfassungsraum
(5) angeordnet und zur Anzahl durch die Empfangseinheit (4) sowie
zur Ingangsetzung der mittels der Messvorrichtung (2) durchzuführenden
Messung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinheit
(7) eine Anzahl Alarmparameter umfasst, welche von der Empfangseinheit
(4) aus einstellbar sind.
Patent DE-10353015-B4 (DE)
Title: Gurtstraffer mit sensitiver Ansteuerung seiner Strafferkupplung
Inventor: SCHMIDT MARTIN
IPC: B60R22/46
Filed: 2003-11-13
Granted: 2006-10-19
Abstract: Gurtstraffer
bestehend aus einem Gurtaufroller und einem daran mittels einer
Strafferkupplung ankuppelbaren Strafferantrieb, wobei die Strafferkupplung
durch die bei Auslösung
des Strafferantriebs einsetzende Relativbewegung zwischen der Gurtwelle
und dem Strafferantrieb betätigbar
ist, wobei zwischen Strafferantrieb und Gurtwelle eine beschleunigungsabhängig das
Anlaufen des Strafferantrieb erfassende und die Strafferkupplung
unmittelbar betätigende
Sensoreinrichtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Sensoreinrichtung aus einem zur Betätigung der Strafferkupplung
eingerichteten und mit der Gurtwelle verbundenen außenverzahnten
Wellenzahnrad (10) und aus einem am Umfang des Wellenzahnrades (10)
angeordneten und permanent mit dem Wellenzahnrad (10) kämmenden
Planetenzahnrad (15) besteht, wobei das Planetenzahnrad (15) an
einem das Wellenzahnrad (10) umschließenden und mit dem Strafferantrieb
verbundenen Ring (12) entgegen der Wirkung einer Feder (19) tangential
zum Umfang des Wellenzahnrades (10) beweglich bis zum Eingriff eines
ringfesten Anschlages (20) in die Außenverzahnung (16) des Planetenzahnrades
(15) angeordnet und geführt
ist.