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Patent DE-102016123860-A1 (DE)
Title: Schutzanordnung von elektrischen Verbrauchern und deren Anschlussleitungen vor Überstrom
Inventor: HEINEMANN MICHAEL
IPC: H02H3/087
Filed: 2016-12-08
Abstract: Es wird eine Schutzanordnung (20) zum Schutz von elektrischen Verbrauchern und deren Anschlussleitungen vor Überstrom beschrieben. Dabei weist die Schutzanordnung einen Eingang (E), an dem der Schutzanordnung von einer Stromversorgung (10) ein Eingangsstrom zugeführt wird, sowie mindestens einen Ausgang (A), an den eine Anschlussleitung zur Versorgung eines Verbrauchers mit Strom anschließbar ist, auf. Zwischen dem Eingang (E) und dem Ausgang (A) ein Stromversorgungspfad angeordnet ist. Erfindungsgemäß sind dabei im Stromversorgungspfad in einer Reihenschaltung zwei Pfadschutzschalter zur Unterbrechung des Stromflusses angeordnet, wobei die Schutzanordnung (20) eine Einstelleinheit (20A) aufweist, mit der zumindest für einen der Pfadschutzschalter ein Auslösestrom einstellbar ist, bei dessen Überschreitung der Pfadschutzschalter den Stromfluss unterbricht.
Patent DE-102016123983-A1 (DE)
Title: Zugdeichsel für einen Fahrzeuganhänger
Inventor: BAYHA STEFFEN
IPC: B60D1/46
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Zugdeichsel (1, 1') für einen Fahrzeuganhänger mit einem Deichselkörper (2, 2') und einer Fahrzeugkopplungsanordnung (3, 3', 3") zur Kopplung des Fahrzeuganhängers mit einem Zugfahrzeug, die lösbar an dem Deichselkörper (2, 2') festlegbar ist. Erfindungsgemäß ist die Fahrzeugkopplungsanordnung (3, 3', 3") höhenverstellbar am Deichselkörper (2, 2') festlegbar.
Patent DE-102016124944-A1 (DE)
Title: Temperatursensor
Inventor: HIRONAKA MASAKI
IPC: G01K7/16
Filed: 2016-12-20
Abstract: Ein Temperatursensor weist ein Paar von Thermoelementleitern (3), einen Temperaturabtastpunkt (31), eine metallische Hülle (2), in welcher die Thermoelementleiter (3) und der Temperaturabtastpunkt (31) angeordnet sind, und ein isolierendes Füllmaterial (4A, 4B) auf, in welchem die Thermoelementleiter (3) und der Temperaturabtastpunkt (31) vollständig eingebettet sind. Die Hülle (2) weist einen Hohlzylinder (21) und eine Endabdeckung (22) auf, welche ein offenes Ende des Hohlzylinders (21) verschließt. Eine Kavität (S) oder Luftkammer ist zwischen der Endabdeckung (22) und einem Ende des Füllmaterials (4A, 4B) innerhalb der Hülle (2) gebildet ist. Die Kavität (S) arbeitet, um einen thermischen Schock, welcher zu dem Temperaturabtastpunkt (31) übertragen wird, zu absorbieren. Dies stellt einen erwünschten Grad der thermischen Widerstandsfähigkeit des Temperatursensors sicher, ohne die Vibrationswiderstandsfähigkeit und das Ansprechverhalten des Temperatursensors zu opfern.
Patent DE-102016200501-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines einspurigen Zweiradfahrzeugs
Inventor: BLANKENHORN ULRICH
IPC: B60C23/04
Filed: 2016-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines einspurigen Zweiradfahrzeugs (1), wobei eine aktuelle Temperatur wenigstens eines Reifens (5, 6) der Räder (3, 4) des Zweiradfahrzeugs (1) ermittelt wird. Es ist vorgesehen, dass dem Fahrer des Zweiradfahrzeugs (1) zumindest ein Hinweis über die aktuelle Temperatur und/oder durch den oder die Reifen (5, 6) auf eine Fahrbahn übertragbaren Kräfte, die von der aktuellen Temperatur abhängig sind, angezeigt wird.
Patent DE-102016201760-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausschleusen von Bögen aus einem Bogentransportpfad einer Bogen verarbeitenden Maschine
Inventor: EHRBAR DAVID
IPC: B41J13/08
Filed: 2016-02-05
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Ausschleusen von Bogen aus einem Transportpfad einer Bogen verarbeitenden Druckmaschine ist eine oberhalb des Transportpfades angeordnete Saugluft beaufschlagbare Ausschleustrommel vorgesehen, welche in Abhängigkeit von einer Bogeninspektionseinrichtung aktivierbar ist und ein den Bogen transportierendes Saugband ist im Bereich der Ausschleustrommel von Saugluft auf Blasluft umschaltbar angeordnet.
Patent DE-102016205513-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Transportieren eines Gutes, mehrdimensionaler Antrieb und Verarbeitungsvorrichtung
Inventor: PHAN HUU-THANH
IPC: G01G13/00
Filed: 2016-04-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Transportieren eines Gutes (50), bei welchem ein Träger (10) zur Aufnahme und zum Tragen des Gutes (50) verwendet wird, mindestens eine für einen Bewegungszustand des Trägers (10) repräsentative Größe und dadurch der Bewegungszustand des Trägers (10) mit und ohne Gut (50) erfasst wird, vor, während und/oder nach einem Transportvorgang des Trägers (10) (a) aus einer für eine Änderung des Bewegungszustandes des Trägers (10) repräsentativen Größe und/oder (b) aus einer für ein Mittel zum Erreichen und/oder zum Erhalten eines Bewegungszustandes des Trägers (10) mit und ohne Gut (50) repräsentativen Größe die Masse des Gutes (50) bestimmt wird.
Patent DE-102016207648-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer medizinischen Bildgebungsmodalität, Datenträger sowie medizinische Bildgebungsmodalität
Inventor: KRÖLL MARIA
IPC: A61B90/00
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer medizinischen Bildgebungsmodalität, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem prozessierten Bild ein Bewertungsfeld zum Bewerten der Bildqualität des wenigstens einen Bildes angezeigt wird. Die Erfindung betrifft ferner einen Datenträger Und eine medizinische Bildgebungsmodalität.
Patent DE-102016209592-A1 (DE)
Title: Ventil für ein Fahrzeug
Inventor: KIM JAE YEON
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-06-01
Abstract: Ein Ventil für ein Fahrzeug kann enthalten: ein Gehäuse mit einer ersten Einlassöffnung, einer zweiten Einlassöffnung, einer ersten Auslassöffnung und einer zweiten Auslassöffnung, einen in das Gehäuse eingeführten inneren Körper mit einer Fixiernut, einen an der Fixiernut befestigten Fixierstab, ein bewegliches Element, das verschieblich im unteren Endabschnitt des Fixierstabs eingeführt ist, und sich in Abhängigkeit von der Temperatur des in das Innere des Gehäuses einfließenden Getriebeöls entlang dem Fixierstab aufwärts und abwärts bewegt, ein Entlastungselement mit einer Durchgangsöffnung, wobei der untere Endabschnitt des beweglichen Elements darin selektiv beweglich und verschieblich im unteren Endabschnitt des inneren Körpers angeordnet ist, ein erstes elastisches Element, das zwischen dem beweglichen Element und dem Entlastungselement angeordnet ist, und ein zweites elastisches Element, das zwischen dem inneren Körper und dem Entlastungselement angeordnet ist.
Patent DE-102016211748-A1 (DE)
Title: Chromatisch-konfokale Messanordnung
Inventor: PAUL OLIVER
IPC: G01B11/24
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine chromatisch-konfokale Messanordnung mit einer dispersiven Abbildungsoptik (2) mit einer optischen Achse (2.1) und mit wenigstens einer GRIN-Linse aus einem Metamaterial. Das Metamaterial umfasst bevorzugt wenigstens eine Schicht, gebildet aus einer Matrixanordnung von Einheitszellen, die radial von der optischen Achse (2.1) nach außen hin einen Brechungsindexgradienten aufweist.
Patent DE-102016212130-A1 (DE)
Title: Etikettiermaschine und Verfahren zur Herstellung von Multipacks
Inventor: AUSTERMEIER GEORG
IPC: B65C9/02
Filed: 2016-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Etikettiermaschine 1 zur Herstellung jeweiliger eine Gruppe von Produkten P umfassender Multipacks M, wobei die Etikettiermaschine 1 eine Fördervorrichtung 2 mit einem Fördermodul 3 zum Bilden einer Gruppe aus einer vorbestimmten Vielzahl von Produkten P und zum Bereitstellen der Gruppe von Produkten P für einen Etikettiervorgang zur Herstellung eines Multipacks M umfasst, wobei die Etikettiermaschine 1 mindestens einen Etikettierer 8 umfasst, wobei das Fördermodul 3 dazu ausgebildet ist, die Gruppe von Produkten P dem Etikettierer 8 für den Etikettiervorgang bereitzustellen, wobei das Fördermodul 3 über mindestens zwei Fördereinheiten verfügt, die jeweils mindestens einen Mitnehmer 14a, b umfassen, und wobei die Fördereinheiten 10a, b derart einzeln ansteuerbar sind, dass zwei zu unterschiedlichen Fördereinheiten 10a, b gehörige Mitnehmer 14a, b zum Bereitstellen der Gruppe von Produkten P für den Etikettiervorgang als eine Fixierung zusammenwirken. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Herstellen jeweiliger eine Gruppe von Produkten P umfassender Multipacks M mittels einer Etikettiermaschine 1.
Patent DE-102016214390-A1 (DE)
Title: Headup-anzeigesystem und vorrichtung
Inventor: FERRIS LESLIE G
IPC: G02B27/01
Filed: 2016-08-03
Abstract: Ein Headup-Anzeigesystem beinhaltet einen Projektor zur Erzeugung eines ersten Lichtstrahls mit einer ersten Intensität, sowie ein Objektiv mit einer dem Projektor zugewandten ersten Oberfläche und eine von der ersten Oberfläche beabstandete zweite Oberfläche. Das Objektiv dient zum Brechen des ersten Lichtstrahls, um von der zweiten Oberfläche einen zweiten Lichtstrahl mit einer zweiten Intensität, die geringer ist als die erste Intensität, sowie einen parallel zum zweiten Lichtstrahl verlaufenden dritten Lichtstrahl mit einer dritten Intensität, die geringer ist als die zweite Intensität, auszusenden. Das System beinhaltet zudem einen aus einer Antireflexionsbeschichtung bestehenden ausgehärteten Film auf der ersten Oberfläche, wobei der ausgehärtete Film dazu dient, die dritte Intensität zu verringern. Eine Vorrichtung beinhaltet eine Windschutzscheibe, eine von der Windschutzscheibe beabstandete Bedienersichtzone, sowie das Headup-Anzeigesystem.
Patent DE-102016217363-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: SERGEEV ANDREY
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fliehkraftpendeleinrichtung (1) mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Pendelmassenträger (2) und zumindest zwei Pendelmassengruppen (3, 4) mit jeweils zumindest einer Pendelmasse (5, 6), welche jeweils aufgrund einer gegenüber dem Pendelmassenträger (2) vorgegebenen Pendelbahn im Fliehkraftfeld des drehenden Pendelmassenträgers (2) gegenüber dem Pendelmassenträger (2) pendelfähig am Pendelmassenträger (2) aufgenommen und auf eine eigene Anregungsordnung abgestimmt sind. Um die Wirkung der beiden Pendelmassengruppen (3, 4) zu verbessern, ist jeweils eine Pendelmasse (5, 6) einer Pendelmassengruppe (3, 4) einer gemeinsamen Zusatzmasse (9) abhängig von der Anregungsordnung zugeordnet.
Patent DE-102016217759-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schalten von Mittel- und Hochspannungen
Inventor: CERNAT RADU-MARIAN
IPC: H01H33/666
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zum Schalten von Mittel- und Hochspannungen, mit wenigstens einem Trennschalter (2) zum elektrischen Trennen und/oder Verbinden eines Strompfads über wenigstens einen Trennkontakt (3) mit wenigstens zwei Kontaktstücken (11), wobei der wenigstens eine Trennkontakt (3) zwei Anschlussseiten (4, 5) mit jeweils wenigstens einem Kontaktstück (11) und mit jeweils wenigstens einem elektrischen Anschluss (6, 7) aufweist, und wobei auf wenigstens einer Anschlussseite (4, 5) eine Vakuumröhre (8) angeordnet ist. Wenigstens ein Träger (9) ist für den wenigstens einen Trennschalter (2) umfasst. Die wenigstens eine Vakuumröhre (8) ist in dem wenigstens einen Isolator (10) angeordnet.
Patent DE-102016218633-A1 (DE)
Title: Verfahren und Getränkesystem zur Herstellung eines Getränks
Inventor: KLEINLEIN PHILIPP
IPC: A47J31/40
Filed: 2016-09-28
Abstract: Es wird ein Getränkesystem (200) zur Herstellung eines Getränks auf Basis von Inhaltsstoffen (111, 121) einer Kapsel (100) beschrieben. Das Getränkesystem (200) umfasst einen Kapselträger (310) mit einer Aufnahmeeinheit (302) zur Aufnahme einer Kapsel (100), wobei die Kapsel (100) ein Gefäß umfasst, das mit einem Deckel (104) abgedeckt ist. Das System (200) umfasst Beförderungsmittel (300) zum Führen des Kapselträgers (310) mit der Kapsel (100) zu einer Verarbeitungsposition (232) in einem Innenraum eines Gehäuses des Getränkesystems (200). Außerdem umfasst das System (200) Öffnungs-Mittel (220) zum Erzeugen einer Auslauf-Öffnung (131) in dem Deckel (104) der Kapsel (100). Des Weiteren umfasst das System (200) Rotations-Mittel (205) zum Rotieren des Kapselträgers (310) mit der Kapsel (100) um eine Rotationsachse (413), so dass Inhaltsstoffe (111, 121) der Kapsel (100) durch die Auslauf-Öffnung (131) aus der Kapsel (100) fließen können. Dabei sind die Rotations-Mittel (205) derart ausgebildet, dass die Kapsel (100) beim Rotieren in der Aufnahmeeinheit (302) des Kapselträgers (310) gehalten wird. Außerdem umfasst das System (200) Beförderungsmittel (415, 416) zum Führen (407, 408) des rotierten Kapselträgers (310) mit der Kapsel (100) zu einer Auswurfposition im Innenraum des Gehäuses des Getränkesystems (200), an der die Kapsel (100) nicht mehr in der Aufnahmeeinheit (302) des Kapselträgers (310) gehalten wird, so dass die Kapsel (100) aus der Aufnahmeeinheit (302) des rotierten Kapselträgers (301) fällt.
Patent DE-102016221071-A1 (DE)
Title: Injektor für eine mit einem gasförmigen und/oder flüssigen Kraftstoff betriebene Brennkraftmaschine
Inventor: KHOSRAVI MAZIAR
IPC: F02M61/18
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Injektor für eine mit einem gasförmigen und/oder flüssigen Kraftstoff zu betreibende Brennkraftmaschine, aufweisend ein Düsengehäuse (10), eine Düsennadel (20) und einen Düsensitz (12). Die Düsennadel (20) weist einen endseitig angeordneten Düsenkopf (22) auf, der eine umlaufende Dichtfläche (24) besitzt, welche mit dem Düsensitz (12) dichtend zur Anlage bringbar ist. Ein äußerer Randbereich (13) des Düsensitzes (12) weitet sich zu einer Auslassöffnung (51) des Injektors hin nach außen auf, wobei die Oberfläche dieses Randbereiches (13) in einem Aufweitungswinkel α zur Längsachse (30) der Düsennadel (20) verläuft, der über den Umfang des Randbereiches (13) variiert. Erfindungsgemäß ist durch die Variation des Aufweitungswinkels α über den Umfang des Randbereiches des Düsensitzes (12) wenigstens ein lokal definiertes Leitelement (70; 70'; 71; 72; 73) ausgeformt, dessen Mittelachse (31; 31') die Längsachse (30) der Düsennadel (20) nicht schneidet.
Patent DE-102016221541-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Konstruktion mindestens eines Zahnersatzteils oder eines Brackets mit mindestens einer Klebefläche
Inventor: NOWARRA OLIVER
IPC: A61C13/08
Filed: 2016-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Konstruktion mindestens eines Zahnersatzteils (20) oder eines Brackets mit mindestens einer Klebefläche (2), wobei ein 3D-Modell (1) des Zahnersatzteils (20) konstruiert wird. An der Klebefläche (2) des 3D-Modells (1) werden dabei Vertiefungen (3, 9, 12, 15, 29, 31) konstruiert.
Patent DE-102017000576-A1 (DE)
Title: Bioverfahren und Anlage zur Erzeugung von Methan
Inventor: REULE WALDEMAR
IPC: C12P5/02
Filed: 2017-01-23
Abstract: Bioverfahren zur Erzeugung von Methan aus Kohlendioxid enthaltenden Gasströmen und/oder aus industrieller und agrarischer Biomasse und/oder biogenen Reststoffen (Einsatzbiomasse) und integriert erzeugter Biomasse aus Algen und phototrophen Bakterien (Algenbiomasse) durch anaerobe Fermentation sowie eine zur Durchführung geeignete Anlage.KurzfassungBiomasse, vor allem pflanzliche Biomasse, ist die gigantische Basis zur Herstellung von Nahrungs- und Futtermitteln, aber auch von Industrieprodukten, von Pharmazeutika und Kosmetika und zur Erzeugung von nutzbarer Energie. Dabei entstehen neben den Produkten große Mengen an Rückständen, und die Produkte selbst fallen nach deren Nutzung meist als Reststoffe an.Aus vielen dieser Rückstände lassen sich mit geeigneten Verfahren wirtschaftlich Energieträger wie Biogas bzw. Biomethan, aber auch Wertstoffe, z.B. Biopolymere und Proteine und Lipide und deren Monomere, Vitamine, Farbstoffe sowie Organische Säuren und Lösungsmittel sowie Sauerstoff u. v. m. gewinnen. Die Erfindung greift diese Aufgabenstellung auf und stellt ein solches wirtschaftliches und nachhaltiges Verfahren zur Verfügung.Die Aufgabe wird durch ein effizientes Verfahren gelöst, bei dem aus externer Biomasse, aber auch aus Kohlendioxid, das in vielen industriellen Prozessen als regeneratives (oder auch fossiles) Kohlendioxid anfällt, Biomethan als Hauptprodukt gewonnen wird, das als Energieträger oder Chemierohstoff ins Erdgasnetz eingespeist werden kann, mit dem aber auch mindestens ein Wertstoff aus der Stoffgruppe der Aminosäuren, Peptide, Lipide und Kohlenhydrate bzw. ein Stoffgemisch mit diesen Stoffen und ein Dünger-Produkt in Form einer Nährstoff-Lösung oder -Suspension bzw. einer Salzmischung und Sauerstoff aus Wasser gewonnen werden.Das Verfahren umfasst die in der Zeichnung (Prozessschema gem.) dargestellten Verfahrensschritte 1) Erzeugen von phototropher Biomasse mit Sonnenlicht und mit Kohlendioxid als Kohlenstoffquelle und Wasser als Elektronendonator unter Freisetzung von verwertbarem Sauerstoff aus Wasser, 2) Umwandlung der phototrophen (und externer) Biomasse durch anaerobe Fermentation in Methan und Kohlendioxid und 3) Separieren des Gasgemischs in Kohlendioxid zur Gewinnung der phototrophen Biomasse und in Methan zur Einspeisung in das Erdgasnetz. Ein wichtiges vorteilhaftes Merkmal des Verfahrens ist damit auch, dass bei erfindungsgemäßer Durchführung kein Kohlendioxid (Treibhaus) aus der Aufarbeitung von Biomasse emittiert wird.Das Verfahren eignet sich zur wirtschaftlichen Produktion von Biomethan aus Biomasse-Rückständen mancher Art, aus pflanzlicher Biomasse, aber auch aus Kohlendioxid haltigen
Patent DE-102017002256-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür mit einer aus einer Schließstellung nach oben verschiebbaren Scheibe
Inventor: GOLLY MARTIN
IPC: B60J5/04
Filed: 2017-03-09
Abstract: Die vorliegende Entwicklung betrifft eine Kraftfahrzeugtür (10) mit einer Türstruktur (11), einem an der Türstruktur (11) angeordneten Öffnungs- und Schließmechanismus (20) und mit einer Scheibe (12), welche mittels des Öffnungs- und Schließmechanismus (20) zwischen einer Schließstellung (S) und einer Öffnungsstellung (O) beweglich an der Türstruktur (11) gelagert ist, wobei sich die Scheibe (12) bezogen auf eine Fahrzeughochachse (z) des Kraftfahrzeugs in der Öffnungsstellung (O) oberhalb der Schließstellung (S) befindet, wobei an einer Innenseite (14) der Scheibe (12) eine vorderer Mitnehmer (23) und ein hinterer Mitnehmer (24) angeordnet sind und wobei der Öffnungs- und Schließmechanismus (20) ein vorderes Scharnier (26) und ein hinteres Scharnier (28, 128) aufweist, welche jeweils an der Türstruktur (11) angeordnet sind und wobei das vordere Scharnier (26) mit dem vorderen Mitnehmer (23) schwenkbar verbunden ist und wobei das hintere Scharnier (28, 128) mit dem hinteren Mitnehmer (24) schwenkbar verbunden ist.
Patent DE-102017004366-A1 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung
Inventor: SHINDOU MASAAKI
IPC: G05B19/4155
Filed: 2017-05-05
Abstract: Eine numerische Steuervorrichtung, die dazu fähig ist, nach einer Vorausschauunterdrückung eine Neustartbedingung für eine Vorausschau für ein Programm genau vorzugeben, ist dazu eingerichtet, Befehle für Blöcke eines Programms sequenziell auszulesen und zu analysieren, eine Vorausschauverarbeitung durchzuführen, um das Ergebnis der Analyse in einem Puffer zu speichern, und die Befehle für die vorausgeschauten Blöcke basierend auf dem im Puffer gespeicherten Analyseergebnis auszuführen, um dadurch eine Maschine zu steuern, und ist mit einer Funktion ausgestattet, um die Vorausschauverarbeitung zu stoppen, wenn ein Block, in den ein Code zum Stoppen der Vorausschau eingefügt ist, aus dem Programm ausgelesen wird. Die numerische Steuervorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einer Neustartbedingungsbestimmungseinheit, die dazu eingerichtet ist, zu bestimmen, ob eine durch den Code zum Stoppen der Vorausschau angewiesene Vorausschauneustartbedingung erfüllt ist, und einer Vorausschauvorgängerneustarteinheit ausgestattet ist, die dazu eingerichtet ist, die Vorausschauverarbeitung neu zu starten, wenn durch die Neustartbedingungsbestimmungseinheit bestimmt wird, dass die Neustartbedingung erfüllt ist, und dadurch, dass die Neustartbedingung eine Bedingung ist, die den Zustand der Maschine betrifft.
Patent DE-102017005296-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Kunststoffprofils
Inventor: JANSEN KLAUS
IPC: B29C70/54
Filed: 2017-05-24
Abstract: Kunststoffprofile (20) werden durch ein Pultrusionsverfahren hergestellt. Dazu wird eine Form (24) periodisch relativ zum stillstehenden Kunststoffprofil (20) bewegt und dieses von einem Haltemittel (26) gehalten und abtransportiert. Insbesondere der Start und das Stoppen des Verfahrens sind problematisch, da eine Zugspannung aufgebracht werden muss, mit der sowohl „biegeschlaffe“ Fasern als auch „biegesteife“ Profile durch die Form (24) ziehbar sind. Die Erfindung schafft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur einfachen und sicheren Herstellung von Kunststoffprofilen (20). Dazu ist es vorgesehen, dass mindestens ein Querschnitt eines Aufnahmeraums (34) des mindestens einen Haltemittels (26) entlang einer Längsachse des Haltemittels (26) zum Ergreifen einer Verstärkung (21) und/oder des Kunststoffprofils (20) verändert wird.
Patent DE-102017100745-A1 (DE)
Title: Steckdose mit integriertem Betriebszeit- und Energiezähler
Inventor: SCHNABEL WERNER
IPC: H01R25/00
Filed: 2017-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckdose mit integriertem Betriebszeit- und Energiezähler, umfassend ein Gehäuse mit mindestens einer Steckerbuchse, ein Anschlusskabel, welches mit einem ersten Ende am Gehäuse befestigt ist und an einem zweiten Ende einen Stecker aufweist, insbesondere einen Schukostecker, wobei Stecker und Steckerbuchse in elektrisch leitender Verbindung stehen wobei im Gehäuse integriert eine Vorrichtung vorhanden ist, welche die Betriebszeit und/oder die in einem Zeitraum verbrauchte elektrische Energie eines angeschlossenen Verbrauchers misst.
Patent DE-102017100796-A1 (DE)
Title: Abbildungsvorrichtung und Steuerungsverfahren von dieser
Inventor: HASEGAWA REIJI
IPC: H04N5/238
Filed: 2017-01-17
Abstract: Eine Abbildungsvorrichtung besitzt einen Fokusanpassmechanismus basierend auf einer Autofokusanpassung eines Abbildungsebenenphasendifferenzschemas. Ein Abbildungselement besitzt eine Vielzahl von Mikrolinsen und eine Vielzahl von fotoelektrischen Umwandlungseinheiten entsprechend den Mikrolinsen und beschafft ein pupillengeteiltes Bildsignal. Eine Autofokus-(AF)-Signalverarbeitungseinheit und eine Kamerasteuerungseinheit führen eine Abschattungskorrektur bezüglich eines Bildes für jede Pupillenteilung durch, das von dem Abbildungselement beschafft wird. Die Aufzeichnungsmediumsteuerungseinheit steuert eine Operation des Aufzeichnens eines Korrekturwerts, der in der Abschattungskorrektur zu verwenden ist, in einem Aufzeichnungsmedium, wenn das Bildsignal vor der Korrektur für jede Pupillenteilung in dem Aufzeichnungsmedium aufgezeichnet wird.
Patent DE-102017102481-A1 (DE)
Title: Formationsfähiger Kleinstsatellit und Formation aus mehreren Kleinstsatelliten
Inventor: SCHILLING KLAUS
IPC: B64G1/24
Filed: 2017-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen formationsfähigen Kleinstsatelliten (10), insbesondere Nano- oder Picosatelliten mit einem Massengewicht von 10kg oder weniger, für LEO-Anwendungen, umfassend ein Gehäuse (12) und zumindest eine im Gehäuse (12) angeordnete Einschubplatine (14) mit einer vorbestimmbaren Funktionalität und einem Antriebssystem (16) zur Erzeugung eines gerichteten Impulses im Orbit in Richtung einer Flugtrajektorie T.Es wird vorgeschlagen, dass der Kleinstsatellit (10) eine selbstständig und autark Kollisionsvermeidungsvorrichtung (18) umfasst, die eingerichtet ist, eine Trajektorienkorrektur Tder Flugtrajektorie Tmittels des Antriebssystems (16) vorzunehmen, sofern eine Kollision mit einem Flugkörper (30) erwartbar ist.In einem nebengeordneten Aspekt betrifft die Erfindung eine Formation (100) aus mehreren formationsfähigen Kleinstsatelliten (10), wobei Relativposition und Flugtrajektorie Tjedes Kleinstsatelliten (10) durch die selbstständig und autark arbeitende Kollisionsvermeidungsvorrichtung (18) veränderbar ist.