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Patent DE-102020001458-A1 (DE)
Title: Wasch- und Reinigungsmittel, Verfahren zum Desinfizieren und deren Verwendung
Inventor: MORSCHHäUSER ROMAN
IPC: A01N59/00
Filed: 2020-03-06
Abstract: Beschrieben werden Wasch- und Reinigungsmittel enthaltenda) Bleichmittel ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Perborat, Percarbonat oder Mischungen davon, undb) mit Celluloseether beschichtetes Cogranulat enthaltendb1) cyclisches Sulfonimin,b2) Bleichaktivator ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Tetraacetylethylendiamin, Decanoyloxybenzoesäure und Mischungen davon, undb3) Celluloseether als Bindemittel.Diese Wasch- und Reinigungsmittel enthalten hochaktive Bleichaktivatoren und Bleichkatalysatoren und zeichnen sich durch eine hohe Lagerstabilität aus. Die Kombination von Komponenten b1) und b2) und Persauerstoffverbindung a) führt auch bei tiefen Temperaturen zu einer ausgeprägten Desinfektionswirkung.Die erfindungsgemäßen Wasch- und Reinigungsmittel lassen sich auch bei niedrigen Temperaturen einsetzen und zeigen eine gute Waschleistung.
Patent DE-102020005077-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug mit einer Bremsvorrichtung
Inventor: OBERFELL RALF
IPC: B60T1/14
Filed: 2020-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nutzfahrzeug mit einer Bremsvorrichtung, wobei die Bremsvorrichtung (15, 19, 21) im aktivierten Zustand eine Fahrbahnoberfläche berührt und an dieser angreift. Bei einem Nutzfahrzeug, bei welchem eine gewünschte Bremsverzögerung mit konstruktiv einfachen Mitteln einstellbar ist, ist zusätzlich zu einem Betriebsbremssystem (7) als Bremsvorrichtung mindestens eine Bremswalze (15, 19, 21) vorhanden, die im Normalbetrieb des Nutzfahrzeuges (1) kontaktfrei zur Fahrbahnoberfläche an dem Nutzfahrzeug (1) positioniert ist und im aktivierten Zustand absenkbar gestaltet ist.
Patent DE-102020102991-A1 (DE)
Title: Niederhalter für zwei Kraftstoffeinspritzdüsen einer Brennkraftmaschine
Inventor: LANG DAVID
IPC: F02M61/14
Filed: 2020-02-06
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Niederhalter (1) aus Stahlblech für zwei Kraftstoffeinspritzdüsen (8) einer Brennkraftmaschine, mit einem Querbalken (2), welcher Querbalken (3) außenwandseitig zwei orthogonal abgebogene, plane Seitenwände (3) und längsmittig eine Schraubenöffnung (4) für eine Spannschraube (15) aufweist, wobei der Niederhalter (1) bei dessen beiden Enden (5) gabelartig offen ist und freie Unterstirnen (6) der Seitenwände (3) bei den Enden (5) als Spannflächen (7) für die Kraftstoffeinspritzdüsen (8) fungieren, wobei der Niederhalter (1) ein aufrechtes U-Profil mit planem Querbalken (2) hat und wobei Endquerstirnen (9) des Querbalkens (2) an den freien Unterstirnen (6) als zusätzliche Anlage- oder Führungsflächen für den Niederhalter (1) an den beiden Kraftstoffeinspritzdüsen (8) dienen.
Patent DE-102020104287-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Produktionsanlage
IPC: G05B19/418
Filed: 2020-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben einer Produktionsanlage zur Herstellung von Werkstoffplatten, wobei die Produktionsanlage zumindest Vorrichtungen zur Beleimung des Materials, Formung eines Vlieses aus dem beleimten Material und dessen Verpressung zu Werkstoffplatten aufweist und zur Herstellung einer Werkstoffplatte Produktparameter der zu fertigenden Werkstoffplatte und Anlagenparameter der Produktionsanlage eingestellt werden, wobei die Produktionsanlage und/oder deren Vorrichtungen Sensorik zur Ermittlung von Messwerten und damit wirkverbundene Computer zur Steuerung und/oder Regelung aufweisen. Die Erfindung besteht im Wesentlichen darin, dass zumindest ein virtueller Sensor Messwerte an die Computer zur Steuerung und/oder Regelung der Produktionsanlage respektive deren Vorrichtungen überm ittelt.
Patent DE-102020105507-A1 (DE)
Title: Spannungsbegrenzermodul, spannungsbegrenzervorrichtung und leistungsumsetzvorrichtung
Inventor: WANG QICHEN
IPC: H02M7/48
Filed: 2020-03-02
Abstract: Wenn mehrere Vorrichtungen verbunden werden, um eine Spannungsbegrenzervorrichtung zu bilden, erfordert das Zusammensetzen und Anbringen der Spannungsbegrenzervorrichtung Zeit und Aufwand. Es wird ein Spannungsbegrenzermodul geschaffen, das eine Spannungsbegrenzervorrichtung bildet, die an einem Anschluss eines Halbleitermoduls angebracht werden kann. Das Spannungsbegrenzermodul enthält Folgendes: einen positivseitigen Kondensator, eine erste Diode und einen negativseitigen Kondensator, die zwischen einem positivseitigen Spannungsbegrenzer-Anschluss und einem negativseitigen Spannungsbegrenzer-Anschluss in Reihe geschaltet sind, wobei der positivseitige Spannungsbegrenzer-Anschluss mit einem positivseitigen Anschluss des Halbleitermoduls verbunden werden kann und der negativseitige Spannungsbegrenzer-Anschluss mit einem negativseitigen Anschluss des Halbleitermoduls verbunden werden kann; einen ersten Kopplungsanschluss, der mit einem Knoten entweder eines ersten Knotens zwischen dem positivseitigen Kondensator und der ersten Diode oder eines zweiten Knotens zwischen dem negativseitigen Kondensator und der ersten Diode direkt oder indirekt verbunden ist; und ein Gehäuse, das den positivseitigen Kondensator, den negativseitigen Kondensator und die erste Diode aufnimmt und in dem der positivseitige Spannungsbegrenzer-Anschluss, der negativseitige Spannungsbegrenzer-Anschluss und der erste Kopplungsanschluss in einer Weise vorgesehen sind, die eine externe Verbindung ermöglicht.
Patent DE-102020106638-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches halbleiterlaserbauelement und optoelektronische anordnung
Inventor: JENTZSCH BRUNO
IPC: H01S5/30
Filed: 2020-03-11
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Halbleiterlaserbauelement (1) mit zumindest zwei Lasereinheiten (10) angegeben. Das Halbleiterlaserbauelement (1) weist eine Auskoppelfläche (40) auf, durch die zumindest bereichsweise eine in dem Halbleiterlaserbauelement (1) im Betrieb erzeugte elektromagnetische Strahlung ausgekoppelt wird. Jede Lasereinheit (10) umfasst einen Laserresonator mit einer Resonatorachse (200), einem Auskoppelspiegel (400) und einem ersten und zweiten Resonatorspiegel (201, 202), wobei ein primärer Abschnitt der Resonatorachse (200A) zwischen dem ersten und dem zweiten Resonatorspiegel (201, 202) lateral verläuft. Der Auskoppelspiegel (400) ist von einem Teilbereich der Auskoppelfläche (40) gebildet. Entlang des primären Abschnitts der Resonatorachse (200A) ist zumindest ein Kontaktstreifen (301) auf der Auskoppelfläche (40) angeordnet, der sich zu einer metallischen Anschlussfläche (303) erstreckt. Die Lasereinheiten (10) sind derart ausgerichtet, dass die primären Abschnitte der Resonatorachsen (200A) parallel zueinander verlaufen und die Auskoppelspiegel (400) einander zugewandt sind. Es wird ferner eine optoelektronische Anordnung (2) angegeben.
Patent DE-102020107577-A1 (DE)
Title: Treiber für leistungsverteilungsschalter
Inventor: SCHULZ-LINKHOLT CHRISTOPH
IPC: B60W10/08
Filed: 2020-03-19
Abstract: Hierin wird eine Schaltung zum Steuern elektrischer Leistung beschrieben. Gemäß einer Ausführungsform weist die Schaltung auf: einen Schaltungsknoten, der operabel mit einem Durchlasselement, das dazu ausgebildet ist, entsprechend einem an den Schaltungsknoten angelegten Ansteuersignal ein- und ausgeschaltet zu werden, operabel verbunden ist; eine Kommunikationsschnittstelle, die dazu ausgebildet ist, von einem mit der Kommunikationsschnittstelle operabel verbundenen, externen Controller Daten zu empfangen; und eine Steuerschaltung, die dazu ausgebildet ist, das Ansteuersignal in einem ersten Betriebsmodus abhängig von Parametern eines ersten Parametersatzes und basierend auf über die Kommunikationsschnittstelle empfangenen Daten zu erzeugen, und das Ansteuersignal in einem zweiten Betriebsmodus abhängig von Parametern eines zweiten Parametersatzes zu erzeugen, während sie die über die Kommunikationsschnittstelle empfangenen Daten verwirft.
Patent DE-102020118558-A1 (DE)
Title: Ölzufuhrsystem für ein fahrzeug
Inventor: TAN GUODONG
IPC: F16H61/00
Filed: 2020-07-14
Abstract: Ein Ölzufuhrsystem (80; 82) für ein Fahrzeug enthält eine Mehrzahl von Ölpumpen (40, 50; 40, 50, 60), Saugölkanäle (42, 52; 42, 52, 62) und einen Verbindungskanal (70; 70, 72). Die Ölpumpen (40, 50; 40, 50, 60) sind unabhängig voneinander betreibbar. Die Saugölkanäle (42, 52; 42, 52, 62) verbinden jeweils einen zugehörigen Saugabschnitt (40a, 50a; 40a, 50a, 60a) der Mehrzahl von Ölpumpen (40, 50; 40, 50, 60) mit einem gemeinsamen Ölfilter (92). Der Verbindungskanal (70; 70, 72) verbindet die Saugölkanäle (42, 52; 42, 52, 62).
Patent DE-102020118942-A1 (DE)
Title: Kletterschuhspitzenkappe, Kletterschuh mit einer Kletterschuhspitzenkappe sowie Verfahren zum Erhöhen der Haltbarkeit und/oder zum Erleichtern zukünftiger Reparaturen eines abgenutzten Kletterschuhs und/oder zum Stabilisieren einer Kletterschuhspitze
Inventor: RICHAU THOMAS
IPC: A43B5/00
Filed: 2020-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kletterschuhspitzenkappe zum Erhöhen der Haltbarkeit und/oder zum Erleichtern zukünftiger Reparaturen eines abgenutzten Kletterschuhs und/oder zum Stabilisieren einer Kletterschuhspitze, einen Kletterschuh mit einer solchen Kletterschuhspitzenkappe sowie ein Verfahren zum Erhöhen der Haltbarkeit und/oder zum Erleichtern zukünftiger Reparaturen eines abgenutzten Kletterschuhs und/oder zum Stabilisieren einer Kletterschuhspitze. Um eine Vorrichtung sowie ein entsprechendes Verfahren bereitzustellen, die eine Reparatur oder Verstärkung eines Kletterschuhs und insbesondere einer Kletterschuhspitze ermöglichen, die zu einer erhöhten Haltbarkeit und zu einer verbesserten Verschleißbeständigkeit des Kletterschuhs sowie zu einer Verbesserung der mechanischen Stabilität des Kletterers im Schuh und der Funktionalität des Kletterschuhs führen und zudem eine zukünftige Reparatur des Kletterschuhs erleichtern und somit insgesamt die mögliche Nutzungsdauer des Kletterschuhs deutlich erhöhen, ist vorgesehen, dass eine Kletterschuhspitzenkappe zum Erhöhen der Haltbarkeit eines Kletterschuhs und/oder zum Erleichtern zukünftiger Reparaturen eines abgenutzten Kletterschuhs und/oder zum Stabilisieren einer Kletterschuhspitze eine innere Anlagefläche zur vollflächigen Anlage an einem Randgummi und/oder an einem Teil einer Innensohle des Kletterschuhs sowie eine Außenfläche zur flächigen Anlage an einer Klettersohle des Kletterschuhs und/oder zum Bilden der äußeren Oberfläche der Kletterschuhspitze aufweist.
Patent DE-102020120002-A1 (DE)
Title: Wärmeableitung in halbleitervorrichtungen
Inventor: HUANG WEN-SHEH
IPC: H01L23/522
Filed: 2020-07-29
Abstract: Eine Vorrichtung weist in einigen Ausführungsformen auf: eine Vorrichtungsschicht mit einem ersten Transistor; eine erste Zwischenverbindungsstruktur auf einer Vorderseite der Vorrichtungsschicht; und eine zweite Zwischenverbindungsstruktur auf einer Rückseite der Vorrichtungsschicht. Die zweite Zwischenverbindungsstruktur weist auf: eine erste dielektrische Schicht auf der Rückseite der Vorrichtungsschicht; einen Kontakt, der sich durch die erste dielektrische Schicht zu einem Source/Drain-Bereich des ersten Transistors erstreckt; eine leitfähige Leitung, die über den Kontakt elektrisch mit dem Source/Drain-Bereich des ersten Transistors verbunden ist; und einen Wärmeableitungspfad, der thermisch mit der Vorrichtungsschicht verbunden ist, wobei sich der Wärmeableitungspfad zu einer Oberfläche der zweiten Zwischenverbindungsstruktur gegenüber der Vorrichtungsschicht erstreckt. Der Wärmeableitungspfad weist eine Dummy-Durchkontaktierung auf.
Patent DE-102020120063-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschinensystem
Inventor: IZUMI HITOSHI
IPC: B23Q17/09
Filed: 2020-07-29
Abstract: Ein Werkzeugmaschinensystem 1 ist mit einer Werkzeugmaschine 2 und einer Steuerung 3 ausgestattet. Die Werkzeugmaschine 2 ist mit einem Werkzeugmaschinenhauptkörper 6 und mindestens einem Temperatursensor 7, der Temperaturdaten des Werkzeugmaschinenhauptkörpers 6 erfasst, ausgestattet. Die Steuerung 3 ist mit einer Ablage, die die durch den Temperatursensor 7 in Zeitreihen erfassten Temperaturdaten speichert, und einer Hilfsstromversorgung, die dem Temperatursensor und der Ablage Strom liefert, wenn die Stromlieferung an den Werkzeugmaschinenhauptkörper gestoppt wird, ausgestattet. Die Steuerung 3 steuert die Werkzeugmaschine 2 unter Verwendung der über einen vorbestimmten Zeitraum in der Ablage gespeicherten Temperaturdaten, und wählt, als Reaktion auf einen Ladezustand der Hilfsstromversorgung, die Temperaturdaten aus, die nach Wiederaufnahme der Stromzufuhr an den Werkzeugmaschinenhauptkörper 6 für erstes Steuern verwendet werden sollen.
Patent DE-102020120758-A1 (DE)
Title: Bauteilträger, Verfahren zum Herstellen desselben und Verfahren zum Abschirmen eines strukturellen Merkmals in einem Bauteilträger
Inventor: MAYR GÜNTHER
IPC: H01L21/50
Filed: 2020-08-06
Abstract: Ein Bauteilträger, ein Verfahren zum Herstellen desselben und ein Verfahren zum Abschirmen eines strukturellen Merkmals in einem Bauteilträger werden offenbart. Der Bauteilträger weist Folgendes auf: einen laminierten Stapel, der eine Mehrzahl von elektrisch leitfähigen Schichtstrukturen und eine Mehrzahl von elektrisch isolierenden Schichtstrukturen aufweist, eine elektrisch isolierende Kappenstruktur, die selektiv ein strukturelles Merkmal an einer äußeren Oberfläche des laminierten Stapels überdeckt, und eine Abschirmstruktur an der Kappenstruktur zum Abschirmen des strukturellen Merkmals.
Patent DE-102020121010-A1 (DE)
Title: Filterelement für Energiespeicher
Inventor: KRITZER PETER
IPC: H01M10/52
Filed: 2020-08-10
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Filterelement zum Filtern eines Fluids, welches eine Auffangeinheit, einen Einlass, durch den Fluid zu der Auffangeinheit zugeführt werden kann, und einen Auslass, durch den Fluid von der Auffangeinheit abgeführt werden kann, umfasst, wobei die Auffangeinheit eine Energie-absorbierende Substanz, die endotherm Wasser freisetzen kann, und eine HF-absorbierende Substanz, die mit HF ein Fluorid bilden kann, umfasst, wobei die Energie-absorbierende Substanz und die HF-absorbierende Substanz voneinander verschieden sind.
Patent DE-102020122159-A1 (DE)
Title: Sensorpositioniervorrichtung für ein Gargerät mit einem Garraum
Inventor: PETER SARAH
IPC: F24C15/16
Filed: 2020-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorpositioniervorrichtung (6) für ein Gargerät mit einem Garraum, in den ein Gargutträger (2) mit einem auf dem Gargutträger (2) abgelegten Gargut einbringbar ist, umfassend eine Sensorhalterung (8) zur Halterung eines Sensors (10) zur Erfassung eines Gargut- und/oder eines Garraumparameters und ein mit der Sensorhalterung (8) kraftübertragend verbundenes Verbindungsteil (12) zur Verbindung mit dem Gargutträger (2), wobei die Sensorpositioniervorrichtung (6) in einer Verbindungslage mittels des Verbindungsteils (12) lösbar mit dem Gargutträger (2) verbunden ist.Um eine Sensorpositioniervorrichtung (6) für ein Gargerät mit einem Garraum anzugeben, bei der die Positionierung des Sensors (10) noch einfacher an die Erfordernisse des Einzelfalls anpassbar ist, wird vorgeschlagen, dass das Verbindungsteil (12) eine Klemmbasis (14) und ein relativ zu der Klemmbasis (14) um eine Drehachse verdrehbares Klemmelement (16) aufweist, wobei das Klemmelement (16) zwischen einer Klemmlage und einer Freigabelage manuell hin und her drehbar ist, und wobei die Sensorpositioniervorrichtung (6) mittels des in der Freigabelage befindlichen Klemmelements (16) in dessen Verbindungslage überführbar und der Gargutträger (2) in der Verbindungslage zwischen der Klemmbasis (14) und dem in der Klemmlage befindlichen Klemmelement (16) kraftübertragend eingeklemmt ist.
Patent DE-102020128197-A1 (DE)
Title: Piezoelektrische dünnfilmvorrichtung
Inventor: KIMURA JUNICHI
IPC: H03H9/15
Filed: 2020-10-27
Abstract: Vorgesehen ist eine piezoelektrische Dünnfilmvorrichtung mit: einer ersten Elektrodenschicht; und einem piezoelektrischen Dünnfilm. Die erste Elektrodenschicht enthält ein Metall Me mit einer Kristallstruktur. Der piezoelektrische Dünnfilm enthält Aluminiumnitrid mit einer Wurtzitstruktur. Das Aluminiumnitrid enthält ein zweiwertiges Metallelement Md und ein vierwertiges Metallelement Mt. [Al] ist eine Menge Al, die im Aluminiumnitrid enthalten ist, [Md] ist eine Menge Md, die im Aluminiumnitrid enthalten ist, [Mt] ist eine Menge Mt, die im Aluminiumnitrid enthalten ist, ([Md] + [Mt])/([Al] + [Md] + [Mt]) beträgt 36 bis 70 Atom-%. L ALN  ist eine Gitterlänge des Aluminiumnitrids in einer Richtung, die ungefähr parallel zu einer Oberfläche der ersten Elektrodenschicht ist, mit der der piezoelektrische Dünnfilm in Kontakt steht, L METALL  ist eine Gitterlänge von Me in einer Richtung, und L ALN  ist länger als L METALL .
Patent DE-102020128298-A1 (DE)
Title: Patientenmonitorsystem zum Erfassen von Daten eines Patienten, Anzeigevorrichtung, medizinische Behandlungsvorrichtung und Verfahren
Inventor: HANNES DAVID
IPC: A61M1/14
Filed: 2020-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Patientenmonitorsystem (1), mit wenigstens einer Erfassungsvorrichtung (3), welche zum Erfassen von verhaltensbezogenen Daten und/oder Vitalparametern eines Patienten programmiert ist. Ferner umfasst das Patientenmonitorsystem (1) eine Ausgabevorrichtung (7), eine Recheneinheit (9). Die Recheneinheit (9) ist programmiert, um die Erfassungsvorrichtung (3) zu veranlassen, die Daten und Vitalparameter zu erfassen. Sie ist ferner programmiert zum Erzeugen von Handlungsanweisungen zum Steuern oder Regeln einer medizinischen Behandlungsvorrichtung (100), und zum Ausgeben der Handlungsanweisungen mittels der Ausgabevorrichtung (7). Die Recheneinheit (9) ist hierbei weiter programmiert, Handlungsanweisungen zu erzeugen und/oder mittels der Ausgabevorrichtung (7) ausgeben zu lassen, wenn sowohl wenigstens die verhaltensbezogenen Daten des Patienten oder ein Teil dieser Daten einerseits als auch die Vitalparameter des Patienten oder ein Teil dieser Vitalparameter andererseits nicht in einem für sie jeweils vorbestimmten Wertebereich (W) und/oder jenseits eines für sie jeweils vorbestimmten Grenzwerts (L) liegen.
Patent DE-102020128596-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: MORI TAKURO
IPC: H01L23/40
Filed: 2020-10-30
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Offenbarung besteht darin, eine Technik bereitzustellen, die imstande ist, die Spannung zu entlasten, die zur Zeit einer Fixierung des das Halbleiterelement beherbergenden Harzgehäuses an der Wärmeableitungskomponente mit einer Schraube um das Befestigungsloch des Harzgehäuses beaufschlagt wird. Eine Halbleitervorrichtung (100) umfasst eine Basisplatte (1), eine auf einer unteren Oberfläche der Basisplatte (1) angeordnete Wärmeableitungskomponente (13) und ein in Draufsicht rechteckiges Harzgehäuse (2), das auf einer oberen Oberfläche der Basisplatte (1) angeordnet ist und ein Halbleiterelement beherbergt. In einem Zustand, in dem das Harzgehäuse (2) über die Basisplatte (1) auf der Wärmeableitungskomponente (13) angeordnet ist, wird das Harzgehäuse (2) mit einer Schraube (10) an der Wärmeableitungskomponente (13) angebracht. Das Harzgehäuse (2) weist einen an dessen Ecke ausgebildeten Aussparungsteilbereich (3), in dem ein Kopf der Schraube (10) platziert wird, ein unterhalb des Aussparungsteilbereichs (3) ausgebildetes Befestigungsloch (4), in das ein Schaftteilbereich der Schraube (10) eingesetzt wird, und zumindest eine Rille (6) auf, die zwischen einem Wandteilbereich (5) auf einer inneren Umfangsseite, der den Aussparungsteilbereich (3) bildet, und dem Befestigungsloch (4) ausgebildet ist. Ein Ende der zumindest einen Rille (6) erreicht ein äußeres Umfangsende des Harzgehäuses (2).
Patent DE-102020131284-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für eine Datenkommunikation zwischen einem Bordnetz und einer Drittkomponente
Inventor: CHAMAS MOHAMAD
IPC: H04L12/66
Filed: 2020-11-26
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Vorrichtung für eine Datenkommunikation zwischen einem Bordnetz und einer Drittkomponente. Die Vorrichtung umfasst ein Empfangsmodul, das eingerichtet ist, um Signaldaten von einem Bordnetz eines Fahrzeugs zu empfangen; wenigstens ein Prozessormodul, das eingerichtet ist, um dedizierte Daten aus den Signaldaten zu extrahieren, und um basierend auf einem ersten Datenmodell wenigstens einen ersten Datensatz aus den dedizierten Daten zu erstellen; und ein Kommunikationsmodul, das eingerichtet ist, um den wenigstens einen ersten Datensatz an wenigstens eine Drittkomponente zu übertragen, wobei das erste Datenmodell derart konfiguriert ist, dass die dedizierten Daten für die wenigstens eine Drittkomponente verarbeitbar sind.
Patent DE-102020132134-A1 (DE)
Title: Direktdruckmaschine
Inventor: GERTLOWSKI GEORG
IPC: B65C9/02
Filed: 2020-12-03
Abstract: Direktdruckmaschine zum Bedrucken von Behältern wie beispielsweise Flaschen, umfassend ein drehbares Karussell, an dem mehrere Behälteraufnahmen angeordnet sind, und mehrere Druckmodule zum Bedrucken der Behälter, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckmodule weiter von der Rotationsachse des Karussells entfernt an der Druckmaschine angeordnet sind als die Behälteraufnahmen und ein Verfahren zum Bedrucken von Behältern.
Patent DE-102020202322-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur thermischen Behandlung eines Rohstoffs
Inventor: OMMER MATTHIAS
IPC: F27D17/00
Filed: 2020-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (V) zur thermischen Behandlung eines Rohstoffs, umfassend mindestens einen Reaktor (1) mit einer Materialeingangsseite (1.1) zur Aufnahme eines Rohstoffmaterials (RM), einem Reaktionsraum (1.2) zur thermischen Behandlung des Rohstoffmaterials (RM) und einer Materialausgangsseite (1.3) zur Ausgabe der aus dem thermisch behandelten Rohstoffmaterial (RM) hergestellten Partikel (P), und mindestens einer Filtervorrichtung (3), die einem Abgasausgang (1.5) nachgeschaltet ist, wobei in einem Bereich zwischen dem Reaktionsraum (1.2) und der Filtervorrichtung (3) mindestens eine strömungstechnische Entkopplungseinheit (5) angeordnet ist.
Patent DE-102020207709-A1 (DE)
Title: Steuergerät zum Betreiben eines Elektroantriebs für ein Fahrzeug und Verfahren zum Herstellen eines deratigen Steuergeräts
Inventor: LIU WEI
IPC: H02M1/00
Filed: 2020-06-22
Abstract: Steuergerät (100, 200) zum Betreiben eines Elektroantriebs für ein Fahrzeug, umfassend ein Leistungsmodul, das einen Leistungshalbleiter aufweist; einen Zwischenkreiskondensator, der zum Leistungsmodul parallelgeschaltet ist; einen Dämpferkondensator (114, 214), der zwischen dem Zwischenkreiskondensator und dem Leistungsmodul angeordnet und zum Zwischenkreiskondensator parallelgeschaltet ist; einen Kühler (130, 230) zur Abfuhr im Steuergerät (100, 200) erzeugter Wärme, wobei der Kühler (130, 230) mit dem Leistungsmodul thermisch gekoppelt ist; eine Isolierschicht (128, 228) zwischen dem Dämpferkondensator (114, 214) und dem Kühler (130, 230): wobei der Dämpferkondensator (130, 230) an zwei Endseiten (134, 234) mit dem Kühler (130, 230) thermisch gekoppelt ist.
Patent DE-102020208865-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer Drosselklappe, Motorsteuergerät und ein Fahrzeug
Inventor: GARWON MAIKO
IPC: F02D41/02
Filed: 2020-07-16
Abstract: Verfahren zum Einstellen einer Drosselklappe, umfassend:Regeln einer Drosselklappenstellung der Drosselklappe im gesamten Betriebsbereich eines Verbrennungsmotors, wobei das Regeln auf einem Interne Modellkontrolle (IMC)-Prinzip basiert.