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Patent DE-102019211921-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung siliziumhaltiger Materialien
Inventor: FEINÄUGLE PETER
IPC: B01J8/00
Filed: 2019-08-08
Abstract: Zur Erzeugung siliziumhaltiger Materialien wird ein Gas in einen hocherhitzten Zustand, in dem es zumindest teilweise als Plasma vorliegt, überführt. Das hocherhitzte Gas wird mit einem siliziumhaltigen ersten Ausgangsmaterial unter Bildung eines Gemisches umfassend das Gas sowie Silizium kontaktiert. Dem Gas oder dem Gemisch wird ein zweites Ausgangsmaterial zugesetzt, welches mit dem Silizium in dem Gemisch unmittelbar eine chemische Reaktion eingehen kann, oder welches sich bei Kontakt mit dem hocherhitzten Gas und/oder dem Gemisch thermisch zersetzt. Das Überführen des Gases in den hocherhitzten Zustand und das Kontaktieren des hocherhitzten Gases mit dem siliziumhaltigen ersten Ausgangsmaterial erfolgen räumlich getrennt voneinander. Eine zur Durchführung dieses Prozesses geeignete Vorrichtung (100) umfasst eine Einrichtung (106, 107) zur Erhitzung des Gases, einen Reaktionsraum (101), eine darin mündende erste Zuleitung (105) für das hocherhitzte Gas, und eine zweite Zuleitung (108), die unmittelbar in den Reaktionsraum (101) mündet und durch welche das erste Ausgangsmaterial in den Reaktionsraum (101) eingespeist werden kann. Eine dritte Zuleitung (112) dient der Einspeisung des zweiten Ausgangsmaterials in die Vorrichtung (100).
Patent DE-102019214154-A1 (DE)
Title: Abschirmgehäuse für eine elektrische oder elektronische Fahrzeugkomponente
Inventor: RANG OLIVER
IPC: H05K5/02
Filed: 2019-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein metallisches Abschirmgehäuse (100) für eine elektrische oder elektronische Fahrzeugkomponente (200), mit einem Gehäusekasten (110) und einem schalenförmigen Deckel (120), der den Gehäusekasten (110) verschließt, wobei der Deckel (120) einen umlaufenden Kragen (123) aufweist, der den Rand (112) des Gehäusekastens (110) überlappt. Die Erfindung sieht vor, dass der Deckel (120) mehrteilig ausgebildet ist, mit einer Deckelschale (121) und einem daran befestigten Kragen (123), wobei der Kragen (123) aus wenigstens einem Profilhalbzeugsegment gebildet ist.
Patent DE-102019215793-A1 (DE)
Title: Verdrahtungssubstrat für ein Halbleiterbauteil und Verfahren zur Herstellung eines Verdrahtungssubstrats
Inventor: PILZ ALEXANDER
IPC: H01L23/36
Filed: 2019-10-14
Abstract: Verdrahtungssubstrat (2) für ein Halbleiterbauteil (1), aufweisend eine metallische Basisplatte (5) mit einer Oberseite (7) und einer Unterseite (9), wobei auf der Oberseite (7) unmittelbar eine dielektrische Schicht (11) mit darauf ausgebildeten Leiterbahnstrukturen (13) angeordnet ist, wobei die Basisplatte (5) gleichzeitig als Kühlkörper ausgebildet ist und auf der Unterseite die Oberfläche vergrößernde Kühlstrukturen (19) aufweist.
Patent DE-102019216922-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Recheneinheit
Inventor: ACHTZEHN ANDREAS
IPC: G06F9/50
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Recheneinheit (100), wobei im Zuge eines Startvorgangs der Recheneinheit (100) vorbestimmten auf der Recheneinheit (100) ausführbaren Prozessen (112) jeweils ein Speicherbereich (121) einer Speichereinheit (120) der Recheneinheit (100) zugewiesen wird, wobei, wenn im Betrieb der Recheneinheit (100) nach dem Startvorgang ein anfordernder Prozess (112, 113) einen Zugriff auf die Speichereinheit (120) anfordert, überprüft wird, ob diesem anfordernden Prozess (112, 113) im Zuge des Startvorgangs ein Speicherbereich (121) der Speichereinheit (120) zugewiesen wurde, wobei, wenn dem anfordernden Prozess (112) im Zuge des Startvorgangs ein Speicherbereich (121) zugewiesen wurde, dem anfordernden Prozess (112) auf die Zugriffsanforderung hin Zugriff auf diesen zugewiesenen Speicherbereich (121) gewährt wird und wobei, wenn dem anfordernden Prozess (113) im Zuge des Startvorgangs kein Speicherbereich zugewiesen wurde, dem anfordernden Prozess (113) auf die Zugriffsanforderung hin Zugriff auf einen nichtzugewiesenen Speicherbereich (122) der Speichereinheit (120) gewährt wird, welcher im Zuge des Startvorgangs keinem vorbestimmten Prozess (112) zugewiesen wurde.
Patent DE-102020002351-A1 (DE)
Title: Druckkopf mit mikropneumatischer Steuereinheit
Inventor: EXEL INDUSTRIES SA
IPC: B41J2/045
Filed: 2020-04-19
Abstract: Vorgestellt wird eine mikropneumatische Steuereinheit (3) mit einer Vielzahl von Steuerkanälen (2) zur Generierung der Steuerdrücke pc in einen pneumatisch aktuierten Mehrkanal-Beschichtungskopf (1) zur Beschichtung von Bauteilen mit einem Beschichtungsmittel, wobei ein Steuerkanal (2) gekennzeichnet ist durch ein Ventilelement (11) aus einer Ventilbohrung (12) in einer Ventilplatte (10) und einer Membranschicht (20), welche unterhalb der Ventilplatte (10) liegt und im Bereich der Ventilbohrung (12) als Membran-Schließelement (21)ausgebildet ist, dessen Form durch seitlich der Ventilbohrung (12 )gelegene Aussparungen bestimmt ist, durch einen Mikroaktuator (25) mit einem Stößel (26), der das Membran-Schließelement (21) durch die Ventilbohrung (12) hindurch betätigt, sodass das Ventilelement (11)öffnet, durch ein zweites mikropneumatisches Element (15) in Serienschaltung mit dem Ventilelement (11), wobei sich an deren Verbindungsknoten der Steuerdruck (pc) ausbildet und sich eine Kavität (9) befindet, die mit mindestens einem pneumatisch betriebenen Beschichtungsmittel-Ejektor (5) verbunden ist, und durch eine pneumatische Druckbeaufschlagung der mikropneumatischen Steuereinheit (3), die so gerichtet ist, dass bezogen auf das Ventilelement (11) ein Druckgefälle von dem Membran-Schließelement (21) zur Ventilbohrung (12) in der Ventilplatte (10) besteht.
Patent DE-102020004738-A1 (DE)
Title: Bodenabdichtung eines Insektenschutznetzes mit Funktionsintegration einer Befestigung mit Gestell oder Rahmen und gleichzeitiger Verankerung im Boden.
Inventor: MEYER JENS
IPC: A01G13/02
Filed: 2020-08-05
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, ein einfaches System zur Abdichtung, Bespannung und Bodenverankerung für Schädlingsschutzzelte für Gartenpflanzen mit einem erhöhten Schädlingsdruck aufzuzeigen. Als Anwendungsschwerpunkt dieses Pflanzenschutzzeltes ist die Nutzung bei der Aufzucht von speziellen Gartenpflanzen, im Schwerpunkt von Kohl-, Salat-, Gemüsepflanzen und dergleichen.Die erfindungsgemäße Ausbildung des Schutzzeltes sieht vor, dass vorzugsweise folgende Hauptmerkmale enthalten sind:- Verankerung und Bodenabdichtungen des Zeltes sowie gleichzeitige Verklemmung und Verspannung des Netzes / Folie,- Geschlossenes Abdecknetz / Folie als Schutz gegen pflanzenfressende und pflanzenschädigende Klein- und Großinsekten und andere Schädlinge,- Einfacher und schneller Auf- und Abbau der Baugruppe,- Einfaches Anklappen, ohne Versetzen zum Zweck der Pflege und Ernte,- Abdecken statt Chemie. Diese Hauptelemente, in der körperlichen Ausbildung angestrebt ineinander übergehend, tragen zu einem sehr hohen Schutz und gutem Wachstum der Gartenpflanzen bei, mit sehr minimiertem Anteil von Aufwand gegen einen großen Nutzen. Von dem erfindungsgemäßen Schädlingsschutzzelt mit Bodenschiene für Gartenpflanzen ist ein Beispiel in der Zeichnung 1 dargestellt.
Patent DE-102020005766-A1 (DE)
Title: Familienkanu und Verwendung eines Familienkanus
Inventor: BUDDE HENNING
IPC: B63B34/21
Filed: 2020-09-21
Abstract: Familienkanu (100, 200) mit einem Bootskörper (1), der einen Boden (2) aufweist und mit mehreren Sitzen (3, 3', 3'', 3'''), wobei mindestens ein Sitz (3, 3') als Erwachsenensitz (4, 4') und mindestes ein anderer Sitz (3'', 3''') als Kindersitz (5, 5') ausgebildet ist und der Abstand (A1) des Kindersitzes (5, 5') zum Boden (2) größer ist als der Abstand (A2) des Erwachsenensitzes (4, 4') zum Boden (2).
Patent DE-102020006142-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines flächigen Verkleidungselementes für ein Fahrzeug
Inventor: HUMPENOEDER JENS
IPC: B32B38/10
Filed: 2020-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines flächigen Verkleidungselementes (10) für ein Fahrzeug, das mindestens ein Ornament (12) mit einem dreidimensionalen Erscheinungsbild aufweist, mit folgenden Schritten: Bereitstellen eines transparentem Schichtkörpers (16) mit einer Sicht- (14) und einer Objektseite (18), wobei die Ornamente (12) als auf der Objektseite (18) angeordnete Vertiefungen (20) ausgebildet sind, Aufbringung einer Maskierung (24) auf der Objektseite (18) des Schichtkörpers (16), die Aussparungen an den Stellen der Ornamente (12) aufweist; Aufbringung einer ersten Schicht (26) auf die objektseitigen Oberflächen der Ornamente (12); Entfernung der Maskierung (24); Bearbeitung des Schichtkörpers mittels eines Lasers (28) entlang der Ränder der Ornamentflächen (12) zwecks dortiger Entfernung der ersten Schicht (26); Aufbringung einer zweiten Schicht (32) auf der Objektseite (18) des Schichtkörpers (16).Dies ermöglicht auch bei komplizierten Ornamentgeometrien eine schichtfreie Oberfläche der Ornamente bei der darauffolgenden Beschichtung mit der zweiten Schicht.
Patent DE-102020006872-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und programm
Inventor: ISOBE GAKU
IPC: B23Q17/24
Filed: 2020-11-09
Abstract: Eine Steuervorrichtung (1), die eine Werkzeugmaschine (100) steuert, die zu einer Notabschaltung aufgrund einer Anomalie bei der Bearbeitungslast geeignet ist, umfasst: eine Fotografiereinheit (12), die in Folge der Bearbeitung eines Werkstücks (W) erzeugte Späne fotografiert; eine Bezugsmodell-Bestimmungseinheit (14), die als Reaktion auf das Auftreten einer Notabschaltung zur Bestimmung einer Anomalie bei der Bearbeitung anhand von Bildern von innerhalb eines vorgegebenen Zeitabschnitts vor einer Notabschaltung fotografierten Spänen vorab ein Bezugsmodell von Spänen bestimmt; und eine Beurteilungseinheit (16), die bei einem Grad an Ähnlichkeit der zu einem vorgegebenen Zeitpunkt der späteren Bearbeitung fotografierten Späne mit einem bestimmten Bezugsmodell von Spänen das Auftreten einer Anomalie bei der Bearbeitung feststellt.
Patent DE-102020008111-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KUTTER FABIAN
IPC: B60K6/48
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (4), umfassend eine Elektromaschine (31), eine erste Eingangswelle (9), eine zweite Eingangswelle (10) und eine Vorgelegewelle (11). Dabei ist eine erste Stirnradstufe (18) mit einem auf der ersten Eingangswelle (9) vorgesehenen Festrad (26) und einem hiermit kämmenden Losrad (25) vorgesehen, welches drehbar auf der Vorgelegewelle (11) gelagert und über ein erstes Schaltelement (S4) an der Vorgelegewelle (11) festgesetzt werden kann. Ferner ist eine zweite Stirnradstufe (19) mit einem auf der zweiten Eingangswelle (10) platzierten Festrad (23) und einem hiermit kämmenden Losrad (24) vorgesehen, welches drehbar auf der Vorgelegewelle (11) gelagert und über ein zweites Schaltelement (S2) an der Vorgelegewelle (11) festgesetzt werden kann. Zudem können das Losrad (25) der ersten Stirnradstufe (18) und das Losrad (24) der zweiten Stirnradstufe (19) über ein drittes Schaltelement (S3) drehfest miteinander verbunden werden. Die erste Eingangswelle (9) kann über ein viertes Schaltelement (K) drehfest mit der zweiten Eingangswelle (10) verbunden werden. Außerdem ist ein Rotor der Elektromaschine (31) permanent mit der zweiten Eingangswelle (10) gekoppelt.
Patent DE-102020101105-A1 (DE)
Title: Moppbezughalter, Nachwischtuch, Anordnung eines Moppbezughalters und eines Nachwischtuchs, und Verfahren zum Befestigen eines Nachwischtuchs
Inventor: FISCHER ARNOLD
IPC: A47L13/20
Filed: 2020-01-17
Abstract: Moppbezughalter zum Halten eines Moppbezuges und eines Nachwischtuchs, aufweisend:einen Moppbezughalterkörper mit in Draufsicht im Wesentlichen rechteckiger Gestatt, mit zwei Längsseiten und zwei Querseiten, welche die zwei Längsseiten miteinander verbinden, wobei der Moppbezughalterkörper dazu ausgebildet ist, einen Moppbezug zu halten oder darauf aufzuspannen; undwenigstens ein Nachwischtuchhalteelement, das dazu ausgebildet ist, ein Nachwischtuch lösbar an dem Moppbezughalterkörper zu befestigen.
Patent DE-102020103141-A1 (DE)
Title: Umgebungsüberwachungsvorrichtung
Inventor: HIRAMAKI TAKASHI
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-02-07
Abstract: Eine Umgebungsüberwachungsvorrichtung umfasst einen Beschaffungsabschnitt (42b), der ein aufgenommenes Bild, das durch eine Abbildungseinrichtung (14) aufgenommen wird, beschafft, während ein Fahrzeug (10) sich bewegt, wobei die Abbildungseinrichtung an dem Fahrzeug angebracht ist, um ein Bild einer Umgebung des Fahrzeugs aufzunehmen, einen Wiederherstellungsverarbeitungsabschnitt (42e), der ein Wiederherstellungsbild (68) erzeugt, in einem Fall, in dem eine Verschmutzung (60) in dem aufgenommenen Bild vorhanden ist, wobei das Wiederherstellungsbild durch Wiederherstellen eines Bereichs, der durch die Verschmutzung in dem aufgenommenen Bild verdeckt ist, in einem Zustand, in dem verhindert ist, dass die Verschmutzung vorhanden ist, erhalten wird, und einen Anzeigebestimmungsabschnitt (42f), der eine Anzeige des Wiederherstellungsbildes erlaubt, bis eine Nichtanzeigebedingung erfüllt ist, wobei die Nichtanzeigebedingung verhindert, dass das Wiederherstellungsbild als ein Bild, das momentan die Umgebung des Fahrzeugs angibt, angezeigt wird.
Patent DE-102020104386-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Messen der Topografie einer Seitenfläche einer Vertiefung
Inventor: NIMTSCH PHILIPP
IPC: G01B11/24
Filed: 2020-02-19
Abstract: Eine Vorrichtung zum Messen der Topografie einer Seitenfläche (24) einer Bohrung oder einer anderen Vertiefung (20) hat eine Lichtquelle (26), die polychromatisches Licht erzeugt. Ein Strahlteiler (32; 232; 432) teilt das Licht in Referenzlicht (RL) Referenzarm (RA) und Messlicht (ML) auf. Ein Spektrometer (50) analysiert spektral eine Überlagerung des Referenzlichts (RL) mit dem Messlicht (ML) nach dessen Reflexion an der Seitenfläche (24). Eine Auswerteeinrichtung (52) berechnet aus dem gemessenen Spektrum Abstandswerte zu der Seitenfläche (24). Bei der Messung wird eine Messsonde (18, 18'; 218, 218'; 318, 318'; 418, 418'; 518; 618) in die Vertiefung (20) eingeführt. Ein Faltungsspiegel (40; 233) in der Messsonde lenkt das Messlicht (ML) um einen Winkel zwischen 60° und 120° um und richtet es dadurch auf die Seitenfläche (24). Ein optisches Element mit Sammelwirkung (30) im Lichtweg zwischen der Lichtquelle (26) und dem Faltungsspiegel (40; 233) fokussiert das Messlicht (ML) auf die Seitenfläche (24). Erfindungsgemäß ist die geometrische Weglänge zwischen dem optischen Element (30) und dem Faltungsspiegel (40; 233) veränderbar und die optische Weglänge im Referenzarm (RA) nicht veränderbar. Auf diese Weise kann die Vorrichtung an Vertiefungen mit unterschiedlichen Durchmessern angepasst werden.
Patent DE-102020105795-A1 (DE)
Title: Linearaktuator für Hinterachslenkung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KAISER BENJAMIN
IPC: G01B7/02
Filed: 2020-03-04
Abstract: Linearaktuator, dessen Gehäuse (1) eine entlang einer Längsachse verschieblich geführte Schubstange (2) umfasst, und mit einem zur Bestimmung einer Position der Schubstange (2) vorgesehenen Linearwegsensor (8), dessen gehäuseseitiger Positionsnehmer (9) einen entlang der Längsachse erstreckten Nehmerabschnitt (10) aufweist, und dessen schubstangenseitiger Positionsgeber (11, 18, 21,25, 28) mit dem Positionsnehmer (9) berührungslos zusammenarbeitet. Der induktive Linearwegsensor (8) weist einen Positionsgeber (11, 18, 21,25, 28) aus elektrisch leitfähigem Material auf, dessen Geberkontur (16) um wenigstens eine Raumachse herum gekrümmt ausgebildet ist.
Patent DE-102020106169-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben einer speichervorrichtung, speichervorrichtung und datenspeichereinrichtung
Inventor: KERN THOMAS
IPC: G11C16/26
Filed: 2020-03-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Lesen einer Mehrzahl von Speicherzellen, in welchen ein mittels eines Fehlererkennungs- und/oder Fehlerkorrekturcodes gesichertes Datenwort gespeichert ist, bereitgestellt. Das Verfahren kann aufweisen, für jede der Speicherzellen, Vergleichen eines Zustandswerts der Speicherzelle oder eines von einem Zustandswert der Speicherzelle abgeleiteten Werts mit mehreren Vergleich-Zustandswerten, wobei jede der Speicherzellen mit denselben Vergleich-Zustandswerten verglichen wird, Bilden einer Mehrzahl von gelesenen Datenwörtern, wobei für jeden der Vergleich-Zustandswerte eines der gelesenen Datenwörter gebildet wird, und Anwenden des Fehlererkennungs- und/oder Fehlerkorrekturcodes zur Fehlererkennung auf eine Mehrzahl der gelesenen Datenwörter.
Patent DE-102020108163-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät mit spezieller Innenraumbeleuchtung
Inventor: SCHIRMER MARC
IPC: F21V33/00
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Beleuchtungsmodul, das eine Lichtabgabefläche aufweist, die sich über zumindest einen Teil einer Wand des Innenraums erstreckt, wobei das Beleuchtungsmodul eine Segmentbeleuchtung aufweist, die ausgebildet ist, wahlweise an einem oder mehreren Teilsegmente der Lichtabgabefläche vollflächig oder punktuell Licht in den Innenraum abzugeben.
Patent DE-102020110206-A1 (DE)
Title: Leistungsmanagement verfahren und -einrichtung für virtualisierte e/a-vorrichtungen
Inventor: REGUPATHY RAJARAM
IPC: G06F1/32
Filed: 2020-04-14
Abstract: Bei Ausführungsformen beinhaltet mindestens ein computerlesbares Medium (CRM) mehrere Anweisungen, um zu veranlassen, dass eine Rechenvorrichtung als Reaktion auf die Ausführung der Anweisungen einen Leistungsmanager betreibt zum: Empfangen einer Anforderung von einem ersten Betriebssystem (OS) einer virtualisierten Ausführungsumgebung (VEE) der Rechenvorrichtung zum Suspendieren einer ersten Eingabe/Ausgabe(E/A)-Vorrichtung der Rechenvorrichtung. Die Rechenvorrichtung weist mehrere E/A-Ports zum Empfangen mehrerer E/A-Vorrichtungen einschließlich der ersten E/A-Vorrichtung auf. Die mehreren E/A-Ports sind für mehrere OSs der VEE einschließlich des ersten OS virtualisiert. Als Reaktion auf den Empfang suspendiert der Leistungsmanager bedingt die erste E/A-Vorrichtung, falls kein anderes Gast-OS der VEE die erste E/A-Vorrichtung verwendet. Andere Ausführungsformen sind auch beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102020113170-A1 (DE)
Title: Sensor zur Erfassung einer Messgröße, Kabel und Messsystem umfassend dieselben
Inventor: PILZ STEFAN
IPC: H04B5/00
Filed: 2020-05-14
Abstract: Die Erfindung offenbart einen Sensor (100) zur Bestimmung einer Messgröße, umfassend: ein Sensorgehäuse (110) mit einem Anschlussbereich (120) zum Anschluss eines Kabels; eine im Anschlussbereich (120) des Sensorgehäuses angeordnete erste NFC-Schnittstelle (131), wobei die erste NFC-Schnittstelle (131) dazu ausgestaltet ist, den Sensor (100) mit Energie zu versorgen; und ein Sensorelement (170) zur Erfassung der Messgröße. Die Erfindung offenbart ein Kabel (200) zum Verbinden des Sensors (100) mit einer übergeordneten Elektronikeinheit (900). Die Erfindung offenbart weiter ein Messsystem (300) umfassend dieselben. Die Erfindung offenbart ein Verfahren zur Inbetriebnahme desselben.
Patent DE-102020114969-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung des Radradius eines Fahrzeugrads
Inventor: LIANG YURAN
IPC: G01M17/02
Filed: 2020-06-05
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (200) zur Ermittlung eines Schätzmodells (310) beschrieben, das ausgebildet ist, für einen Wert einer Raddrehzahl (301) eines Rads (103) eines Fahrzeugs (100) einen Schätzwert eines Radradius (302) des Rads (103) bereitzustellen. Die Vorrichtung (200) ist eingerichtet, auf Basis von Messwerten (217) einer inertialen Messeinheit (201) des Fahrzeugs (100) und auf Basis von Messwerten (213) von ein oder mehreren Beobachtungssensoren (203, 204, 205, 206) des Fahrzeugs (100) unter Verwendung zumindest eines Error State Extended Kalman Filters, kurz ESEKF, eine Mehrzahl von Messwerten des Radradius (302) für eine entsprechende Mehrzahl von Messwerten der Raddrehzahl (301) des Rads (103) des Fahrzeugs (100) zu ermitteln. Die Vorrichtung (200) ist ferner eingerichtet, das Schätzmodell (310) für den Radradius (302) auf Basis der Mehrzahl von Messwerten des Radradius (302) und der entsprechenden Mehrzahl von Messwerten der Raddrehzahl (301) zu ermitteln.
Patent DE-102020120080-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abtragen einer mit PCB belasteten Dekontbeschichtung
Inventor: SANDER HELMUT
IPC: G21F9/28
Filed: 2020-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abtragen einer mit PCB belasteten Dekontbeschichtung (1) von einem aus einer kerntechnischen Anlage, insbesondere einem Kernkraftwerk, stammenden Rückbaumaterial (2), wobei das Verfahren die Schritte aufweist:(a) Auftragen eines Abbeizmittels (3) auf der Dekontbeschichtung (1),(b) Zuwarten einer Einwirkzeit des Abbeizmittels (3) auf der Dekontbeschichtung (1), und(c) Abtragen der Dekontbeschichtung (1) von dem Rückbaumaterial (2) nach Ablauf der Einwirkzeit.
Patent DE-102020120739-A1 (DE)
Title: Sensor und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: Liu Sunchao
IPC: G01N27/406
Filed: 2020-08-06
Abstract: Ein Sensor umfasst ein Sensorelement 10, Metallanschlüsse und eine vorderseitige Trenneinrichtung 90 und eine rückseitige Trenneinrichtung 95 umfasst, um die Metallanschlüsse zu Haltern. Die Metallanschlüsse umfassen jeweils einen vorderseitigen Metallanschluss 30 und einen rückseitigen Metallanschluss 40, die von der vorderseitigen Trenneinrichtung bzw. der rückseitigen Trenneinrichtung gehaltert sind. Ein erster Verbindungsbereich 33 ist an einer Rückseite des vorderseitigen Metallanschlusses vorgesehen, und ein zweiter Verbindungsbereich 43 ist an einer Vorderseite des rückseitigen Metallanschlusses vorgesehen. Eine Achse P2 des ersten Verbindungsbereichs oder des zweiten Verbindungsbereichs ist bei allen der Mehrzahl von Metallanschlüssen bezüglich einer Achse P1 eines Gegenstücks desselben hin zur radial außen liegenden Seite des Sensorelements versetzt und der erste Verbindungsbereich und der zweite Verbindungsbereich stehen miteinander in Kontakt.
Patent DE-102020120782-A1 (DE)
Title: Rotor, der eine austauschbare selbstverriegelnde Dichtungsanordnung enthält, Turbine und damit ausgerüstete Gasturbine
Inventor: KIM JONG SEON
IPC: F01D5/30
Filed: 2020-08-06
Abstract: Es werden ein Rotor, eine Turbine und eine damit ausgerüstete Gasturbine geschaffen. Der Rotor enthält ein Paar von Scheiben, die sich um eine imaginäre Mittelachse drehen und in einer axialen Richtung parallel zueinander angeordnet sind, eine austauschbare selbstverriegelnde Dichtungsanordnung, die zwischen dem Paar von Scheiben angeordnet ist; und einen Befestigungsabschnitt, der an der Dichtungsanordnung angeordnet ist, um die Dichtungsanordnung an den Scheiben zu befestigen. Die Scheibe enthält einen Dichtungsschlitz, der auf einer einer weiteren benachbarten Scheibe gegenüberliegenden Oberfläche angeordnet ist, und einen Kopfschlitz, der bezüglich einer radialen Richtung der Scheibe nach außen vom Dichtungsschlitz angeordnet ist. Die Dichtungsanordnung enthält einen Hauptkörper mit einem Ende, das von einer Außenseite der Scheibe durch den Kopfschlitz in den Dichtungsschlitz eingesetzt ist, und einen Dichtungskopf, der an einem weiteren Ende des Hauptkörpers angeordnet ist, so dass er auf einer Innenwand des Kopfschlitzes sitzt, um es einzuschränken, dass der Hauptkörper bewegt wird.
Patent DE-102020123971-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für ein Optikelement eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ONGKIEHONG CORINNA
IPC: F21S45/10
Filed: 2020-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung (2) für ein Optikelement (4) eines Kraftfahrzeugs (6) mit mindestens einer Überdruckeinheit (8), die mindestens ein im oder am Kraftfahrzeug (6) angeordnetes Druckaufbaumittel (10), durch das ein Fluid, insbesondere Luft, mit Druck beaufschlagbar ist, und die mindestens einen mit dem Druckaufbaumittel (10) verbundenen Auslass (14) umfasst, der an einer Außenfläche des Kraftfahrzeugs (6) und zu einem an der Außenfläche des Kraftfahrzeugs (6) angeordneten Optikelement (4) beabstandet angeordnet ist und durch den das mit Druck beaufschlagte Fluid zumindest einem Umgebungsbereich (16) zuführbar ist, der an eine von außen zugänglichen Oberfläche des Optikelements (4) angrenzt.