baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019216728-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Datentransfers, ein mobiles Gerät und ein Fahrzeug mit Steuerung für einen Datentransfer
Inventor: SCHNEIDER GEORG
IPC: H04W4/40
Filed: 2019-10-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Steuerung eines Datentransfers für ein mobiles Gerät (200) beschrieben, wobei das Verfahren ein Erfassen (S10) eines Bewegungspfads des mobilen Geräts (200); ein Ermitteln (S20) mindestens eines Parameters für eine Datentransferverbindung (255) entlang des Bewegungspfads des mobilen Geräts (200); ein Erstellen (S30) eines Parameterprofils für jeden des mindestens einen Parameters, wobei das Parameterprofil in Abhängigkeit einer Position entlang des Bewegungspfads und/oder in Abhängigkeit eines zukünftigen Zeitpunkts eine Vielzahl von Parameterwerten umfasst; und ein Auslösen (S40) eines Ereignisses in Abhängigkeit des Parameterprofils umfasst. Zudem sind ein mobiles Gerät (200) sowie ein Fahrzeug (1) zum Durchführen eines solchen Verfahrens beschrieben.
Patent DE-102019218282-A1 (DE)
Title: Aussen gedämpfte elektromechanische Ventilanordnungen
Inventor: SMITH COREY
IPC: F16K31/48
Filed: 2019-11-26
Abstract: Es werden außen gedämpfte elektromechanische Ventilanordnungen, die für den Einsatz in Betriebsumgebungen mit starken Schwingungen, wie zum Beispiel den innerhalb von Arbeitsfahrzeugmotoren angetroffenen, gut geeignet sind, bereitgestellt. Bei Ausführungsformen enthält die Ventilanordnung ein Gehäuse, durch das sich ein Strömungsdurchgang erstreckt, ein in dem Strömungsdurchgang positioniertes Ventilelement, einen Ventilaktuator und mit dem Ventilaktuator elektrisch gekoppelte Steuerelektronik. Die Ventilanordnung kann ferner einen Dämpfer mit eingeschlossener Schicht enthalten, der ein erstes Massenelement und eine erste viskoelastische Schicht enthält. Das erste Massenelement ist hängend an der Gehäuseaußenseite für eine relative Bewegung bezüglich dessen, wenn das erste Massenelement durch durch das Gehäuse übertragene Schwingungen erregt wird, angebracht. Eingeschlossen zwischen dem ersten Massenelement und der Gehäuseaußenseite biegt sich die erste viskoelastische Schicht unter Scherbelastung durch, wenn sich das erste Massenelement relativ zu dem Gehäuse bewegt, um die durch das Gehäuse übertragenen Schwingungen durch Umwandlung von Schwingungsenergie in Wärme abzuschwächen.
Patent DE-102019219194-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Zellverbinderverbunds, Zellverbinderverbund, Batteriepaket und Vorrichtung
Inventor: MEHLO DENNIS
IPC: H01M50/50
Filed: 2019-12-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Zellverbinderverbunds (20) mit einer Mehrzahl von Zellverbindern (21, 22) in Form von Stanzteilen (21', 22') aus einem Bandmaterial (10) und zum Kontaktieren von Batteriezellen in einem Batteriepaket, mit den Schritten (i) Ausbilden von über Materialstege (24, 25) des Bandmaterials (10) im Bandmaterial (10) verbundenen und dadurch relativ zueinander vorpositionierten Vorformlingen (27, 28) durch teilweises, nicht vollständiges Ausstanzen von die Vorformlinge (27, 28) bildenden Stanzteilen (21', 22') aus dem Bandmaterial (10), (ii) Verbinden der teilweise ausgestanzten, relativ zueinander vorpositionierten und im Bandmaterial (10) noch verbundenen Vorformlinge (27, 28) miteinander mit einem Kunststoffmaterial (30) zur Fixierung von Relativpositionen der über die Materialstege (24, 25) noch im Bandmaterial (10) verbundenen und relativ zueinander vorpositionierten Vorformlinge (27, 28) und (iii) Trennen und/oder Entfernen der die Vorformlinge (27, 28) im Bandmaterial verbindenden Materialstege (24, 25) und dadurch Heraustrennen und Bereitstellen des Zellverbinderverbunds (20) aus dem Bandmaterial (10) als über das Kunststoffmaterial (30) miteinander verbundene, relativ zueinander vorpositionierten und aus dem Bandmaterial (10) herausgelöste und die einzelnen Zellverbinder (21, 22) bildende Stanzteile (21', 22').
Patent DE-102019220072-A1 (DE)
Title: Einspritzdüse zur Einspritzung von Kraftstoff unter hohem Druck
Inventor: WOLF FABIAN
IPC: F02M61/18
Filed: 2019-12-18
Abstract: Einspritzdüse zur Einspritzung von Kraftstoff unter hohem Druck, mit einem Düsenkörper (2), in dem ein mit Kraftstoff unter hohem Druck befüllbarer Druckraum (9) ausgebildet ist und in dem ein konischer Körpersitz (25) ausgebildet ist, der unter Bildung einer Übergangskante (35) in ein Sackloch (32) mündet, von dem mehrere Spritzlöcher (30) ausgehen und die Summe der Strömungsquerschnitte aller Spritzlöcher einen Gesamtspritzlochquerschnitt (ASL) bildet. Im Druckraum (9) ist eine Düsennadel (14) längsverschiebbar angeordnet, die mit einer konischen Dichtfläche (27) mit dem Körpersitz (25) zum Öffnen und Schließen eines Strömungsquerschnitts zusammenwirkt, wobei die Düsennadel (14) an ihrem dem Körpersitz (25) zugewandten Ende eine Nadelspitze (28) aufweist, die bei Anlage der Dichtfläche (27) auf dem Körpersitz (25) in das Sackloch (32) hinein ragt. Zwischen der Dichtfläche (27) und der Übergangskante (35) bei vom Körpersitz (25) abgehobener Düsennadel (14) wird eine Sitzquerschnittsfläche (As) gebildet, durch die Kraftstoff aus dem Druckraum (9) in das Sackloch (32) strömen kann. Die Nadelspitze (28) ist konisch geformt und weist einen Öffnungswinkel (β) auf, der kleiner als der Öffnungswinkel (a) der konischen Dichtfläche (27) ist, und das Sackloch (32) weist einen konischen Abschnitt (132) mit einem Öffnungswinkel (σ) auf, der zwischen der Übergangskante (35) und einer Zwischenkante (36) ausgebildet ist, wobei die Nadelspitze (28) in einem Teilhub der Düsennadel (14) auf Höhe des konischen Abschnitts (132) des Sacklochs (32) angeordnet ist.
Patent DE-102020006306-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur akustischen Abschirmung
IPC: G10K11/16
Filed: 2020-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur akustischen Abschirmung von Telefonaten, umfassend ein gebogenes Schild, ausgebildet das Gesicht eines Trägers zumindest im Bereich von Mund und Nase zu überdecken, wobei an zwei gegenüberliegenden Seiten des Schilds je ein Halteelement angeordnet ist, welches derart ausgebildet ist, das Schild vor dem Gesicht eines Trägers zu fixieren.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Schild eingerichtet ist, Schallwellen im Frequenzbereich von 100 bis 10.000 Hz um mindestens 80% zu dämpfen.
Patent DE-102020006819-A1 (DE)
Title: Zusammenbauteil, insbesonderer Integralträger, für einen Kraftwagen sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen Zusammenbauteils
Inventor: RODRIGUES SILVEIRA MANUEL
IPC: B62D25/00
Filed: 2020-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zusammenbauteil (10) für einen Kraftwagen, mit mehreren, miteinander gefügten Einzelbauteilen (16a-h), aus welchen das Zusammenbauteil (10) gebildet ist, wobei zumindest eines der Einzelbauteile (16f, h) in wenigstens einem Anbindungsbereich (18), mittels welchem das Zusammenbauteil (10) mit wenigstens einer weiteren, separat von dem Zusammenbauteil (10) ausgebildeten Komponente des Kraftwagens verbindbar ist, in zusammengebautem Zustand des Zusammenbauteils (10) verprägt ist.
Patent DE-102020007959-A1 (DE)
Title: Stabelement eines montierbaren vorgefertigten Tragwerks
Inventor: PUSHKIN BORIS
IPC: F16B7/18
Filed: 2020-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft Stabelemente, die verwendet werden, um verschiedene vorgefertigte insbesondere räumliche Tragwerke zu bilden, hauptsächlich in dem Bau.Hauptanspruch: Stabelement eines montierbaren vorgefertigten Tragwerks, einschließlich:- ein Gehäuse in Form eines Gehäuseteils 1 eines ringförmigen Profils mit Übergangsteilen 2, 3, von denen jeder eine axiale Öffnung mit einem inneren Befestigungsgewinde aufweist, wobei diese Übergangsteile fest mit dem Körperteil 1 verbunden sind, beispielsweise mittels einiger Schweißnähte 17 oder aus einem einzigen rohrförmigen Werkstück ausgefertigt sind;- Verbindungsmechanismen, einschließlich einige Gewindebefestigungselemente 5 und 6 mit Außengewinden (Schrauben oder Stifte) und Antriebskupplungen 9, die die Drehung vom Montagewerkzeug auf die Gewindebefestigungselemente 5 und 6 übertragen mit der Möglichkeit ihrer gegenseitigen axialen Bewegung; dadurch gekennzeichnet- die Übergangsteile 2 und 3 Innenbefestigungsgewinde mit unterschiedlichen Schraubrichtungen (rechts und links) haben und über diesen Gewinden mit den Gewindebefestigungselementen 5 und 6 der Verbindungsmechanismen interagieren;- jede Antriebskupplung 9 einen zylindrischen Abschnitt 14 der Oberfläche zum Zusammenbauen des Tragwerkes mit einem Elektrowerkzeug mit Reibwalzen und einen Abschnitt 15 eines Sechskantprofils für Handwerkzeuge, beispielsweise einen Hornschraubenschlüssel, hat.
Patent DE-102020103547-A1 (DE)
Title: Geschirrspüler und/oder -trockner
Inventor: BRESEL EDUARD
IPC: A47L15/42
Filed: 2020-02-12
Abstract: Geschirrspüler und/oder -trockner, mit einem einen Behandlungsraum (3) bereitstellenden Gehäuse (2), das der Aufnahme von zu reinigendem und/oder zu trocknendem Gut dient, und mit einer außerhalb des Gehäuses (2) angeordneten Trocknungseinrichtung (4), die einen mit dem Behandlungsraum (3) in strömungstechnischer Verbindung stehenden Kondensationskanal (5) und eine Gebläseanordnung (6) aufweist, wobei die Gebläseanordnung (6) unter strömungstechnischer Zwischenschaltung des Kondensationskanals (5) an den Behandlungsraum (3) saugseitig angeschlossen ist und wobei der Kondensationskanal (5) eine Eintrittsöffnung (16) für Außenluft aufweist.
Patent DE-102020104243-A1 (DE)
Title: Interferometrie mit niedriger Kohärenz an mit thermischen Herstellungsverfahren hergestellten Zusammensetzungen
Inventor: WOLFGANG MATTHIAS
IPC: G01N21/47
Filed: 2020-02-18
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen von Informationen, die indikativ sind für ein Materialattribut einer Zusammensetzung anzeigen, wobei das Verfahren umfasst: Herstellen der Zusammensetzung unter Verwendung eines thermischen Herstellungsverfahrens, Detektieren von Detektionsdaten von der Zusammensetzung durch Interferometrie mit niedriger Kohärenz während des Herstellens, insbesondere während des thermischen Herstellungsverfahrens, und Bestimmen der Informationen auf der Grundlage der detektierten Detektionsdaten umfasst.
Patent DE-102020107907-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrochemischen Herstellung dünner Folien
Inventor: ZIMMERMANN JACOB
IPC: C25D1/04
Filed: 2020-03-23
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur elektrochemischen Herstellung von Folien beschrieben. Diese hat eine Galvanikeinheit (10), welche einen mit einer Flüssigkeit befüllbaren Behälter, wenigstens eine im Behälter angeordnete Anode und eine um eine Achse drehbare Beschichtungs-Trommel, deren Mantelfläche als Kathode ausgebildet ist, aufweist. Hierbei befindet sich die Beschichtungs-Trommel zumindest in einer Arbeitsstellung zumindest abschnittsweise innerhalb des Behälters. Weiterhin ist eine Transporteinheit (100) zum Ziehen der auf der Mantelfläche der Trommel gebildeten Folie senkrecht zur Richtung der Achse vorgesehen. Um auch dünne Folien beschädigungsfrei und insbesondere auch ohne Berührung ihrer äußeren Oberfläche von der Galvanikeinheit abtransportieren zu können, weist die Transporteinheit (100) ein mit Unterdruck beaufschlagbares, angetriebenes Saugband auf
Patent DE-102020117340-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Umgebungserfassung mit wenigstens zwei unabhängigen bildgebenden Umgebungserfassungssensoren, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens, Fahrzeug sowie entsprechend ausgelegtes Computerprogramm
Inventor: ANBARASU KANNAN SHANTHI
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Umgebungserfassung mit wenigstens zwei unabhängigen bildgebenden Umgebungserfassungssensoren (182, 186), wobei die Bilder der Umgebungserfassungssensoren (182, 186) mit jeweiligen Objekterkennungsalgorithmen ausgewertet werden. Für eine dynamische Objekterkennung wird eine mehrfache aufeinanderfolgende Objekterkennung für den jeweiligen Umgebungssensor (182, 186) durchgeführt und es werden die Objekterkennungen mit Positionsangabe in eine Objektliste (184-3; 184-4) für den jeweiligen Umgebungserfassungssensoren (182, 186) eingetragen. Anschließend wird die Genauigkeit der Objektlokalisierungen durch eine Sensordatenfusion der miteinander in Beziehung gesetzten Objekterkennungen erhöht. Dies erfolgt dynamisch nur in einem Zuverlässigkeitsbereich (RCDR), der durch miteinander in Beziehung setzen der Objekterkennungen in den Objektlisten (184-3; 184-4) bestimmt wird. Die Durchführung der Sensordatenfusion mit den sich entsprechenden Objekterkennungen wird auf den Zuverlässigkeitsbereich (RCDR) beschränkt und außerhalb des Zuverlässigkeitsbereiches (RCDR) erfolgt die Objektlokalisierung basierend auf den Objekterkennungen des anderen Umgebungserfassungssensors (186) erfolgt, für den der bestimmte Zuverlässigkeitsbereich (NRDR) nicht gilt.
Patent DE-102020120675-A1 (DE)
Title: Foliensensoreinheit
Inventor: KOTTKAMP EIKE WILHELM
IPC: G01N27/403
Filed: 2020-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Foliensensoreinheit zur Detektion von ein oder mehreren Parametern eines Analysefluids, mit einem flexiblen, vorzugsweise dehnbaren, mehrschichtigen Folienstück (11) mit einer ersten Folienmaterialschicht aus Kunststoff, auf der ein oder mehrere Messfühler (16) angeordnet sind, insbesondere ein oder mehrere mit einem ionenselektiven Material beschichtete Messelektroden (16), sowie (ggf. jeweils) mindestens eine zu dem (jeweiligen) Messfühler (16) führende elektrische Leitung (15), und mit einer zweiten, insbesondere an die erste Folienmaterialschicht angrenzenden Folienmaterialschicht aus Kunststoff, in die der oder jeder Messfühler (16) integriert ist, wobei der oder jeder Messfühler (16) mit einem Fluidraum (17) des Folienstücks (11) in flüssigkeitsleitender Verbindung steht oder in einem solchen ganz oder teilweise angeordnet ist, der insbesondere zur Umgebung hin mindestens bereichsweise durch eine insbesondere semipermeable Membran (22) abgegrenzt ist, sodass ein Analysefluid zur Erfassung mindestens eines Parameters desselben durch die Membran (22) hindurch mit einer in dem Fluidraum befindlichen oder anordenbaren Austauschflüssigkeit wechselwirken kann.
Patent DE-102020121057-A1 (DE)
Title: Spulenbauteil mit Verschlusselement ohne direkten Kontakt mit Träger; sowie elektrische Maschine
Inventor: CHAMBRION MARTIN
IPC: H02K3/487
Filed: 2020-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spulenbauteil (1) für eine elektrische Maschine (2), mit einem Träger (3) und einer zumindest abschnittsweise in dem Träger (3) aufgenommenen Spulenwicklung (4), wobei der Träger (3) einen Ringbereich (5) mit mehreren in einer Umfangsrichtung verteilt angeordneten Nuten (6) aufweist und in jeder Nut (6) mehrere Wicklungsabschnitte (7) der Spulenwicklung (4) aufgenommen sind, und wobei ferner in zumindest einer Nut (6) eine Isolationsschicht (8) zwischen dem Träger (3) und den Wicklungsabschnitten (7) angeordnet ist, welche Isolationsschicht (8) zu einer radialen Öffnung (9) der zumindest einen Nut (6) hin mit zwei Verlängerungsabschnitten (10a, 10b) über die Wicklungsabschnitte (7) hinweg übersteht, wobei in der zumindest einen mit der Isolationsschicht (8) ausgestatteten Nut (6), zu der radialen Öffnung (9) hin, ein Verschlusselement (11) in dem Träger (3) aufgenommen ist, und wobei die beiden Verlängerungsabschnitte (1 0a, 10b) derart ausgebildet und angeordnet sind, dass das Verschlusselement (11) durch die Verlängerungsabschnitte (10a, 10b) von dem Träger (3) beabstandet ist. Zudem betrifft die Erfindung eine elektrische Maschine (2) mit diesem Spulenbauteil (1).
Patent DE-102020121181-A1 (DE)
Title: Spannelement mit Federklammern
Inventor: KNÄBEL HORST
IPC: B23B31/20
Filed: 2020-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spannelement (10) zur Fixierung eines Werkstücks (12) oder Werkzeugs. Das Spannelement (10) enthält eine Mehrzahl miteinander elastisch verbundener Tragstege (14), die an ein Stützelement (24) anlegbar sind und während der Fixierung eine kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Werkstück (12) oder Werkzeug und dem Stützelement (24) bilden. Die Verbindung der Tragstege (14) ist über metallische Federklammern (18, 46, 48, 58) ausgeführt.
Patent DE-102020124443-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen, systeme und verfahren zum transportieren von hilfsmitteln durch einen engen durchgang in einem körper
Inventor: FINGER CLINTON L
IPC: A61B18/12
Filed: 2020-09-18
Abstract: Offenbarte Ausführungsformen schließen Vorrichtungen, Systeme und Verfahren zum Transportieren von Hilfsmitteln durch einen engen Durchgang in einem Körper ein. In einer veranschaulichenden Ausführungsform definiert ein Einführungsrohr darin Lumen und ist dazu konfiguriert, sich durch eine Öffnung und in einen Durchgang zu einem Zielgewebe zu schieben. Eine erste Sonde ist mit einer Stromquelle verbindbar, ist schiebbar durch eines der Lumen aufnehmbar und weist ein distales Ende auf, das in das Zielgewebe eingeführt werden kann. Eine Bildgebungssonde ist mit einer Bildgebungsvorrichtung verbindbar, die dazu konfiguriert ist, Bildgebungsdaten an einem distalen Ende zu sammeln, ist durch eines der Lumen schiebbar, das die erste Sonde nicht aufnimmt, und ist dazu positionierbar, Bildgebungsdaten an einem distalen Ende des Einführungsrohrs zu sammeln. Eine zweite Sonde ist mit der Stromquelle verbindbar, ist schiebbar durch eines der Lumen aufnehmbar, das die erste Sonde nicht aufnimmt, und weist ein distales Ende auf, das in das Zielgewebe eingeführt werden kann.
Patent DE-102020125954-A1 (DE)
Title: Gehäuse für Abgaseinrichtung
Inventor: ROLLER ANDREAS
IPC: F01N13/18
Filed: 2020-10-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gehäuse für ein Bauteil einer Abgasanlage, insbesondere für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine. Das Gehäuse umfasst eine erste Halbschale mit einem ersten Verbindungsabschnitt, eine zweite Halbschale mit einem zweiten Verbindungsabschnitt, und mindestens eine Öffnung, die durch eine Formgebung eines ersten Abschnitts der ersten Halbschale und eines zweiten Abschnitts der zweiten Halbschale definiert ist, insbesondere wobei die Öffnung zur Verbindung des Gehäuses mit einem Rohr vorgesehen ist. Mittels des ersten und das zweiten Verbindungsabschnitts sind die erste und die zweite Halbschale zumindest abschnittsweise miteinander verbunden, wobei der erste Verbindungsabschnitt und der zweite Verbindungsabschnitt - in deren Längserstreckung gesehen - jeweils im Bereich der Öffnung einen Steckabschnitt und einen sich daran - mittelbar oder unmittelbar - anschließenden seitlich auskragenden Flanschabschnitt umfassen, wobei die Steckabschnitte der Verbindungsabschnitte ineinander eingesteckt sind und die Flanschabschnitte aufeinander aufliegen, insbesondere flächig aufeinander aufliegen.
Patent DE-102020126008-A1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Heizvorrichtung
Inventor: SCHLIPF ANDREAS
IPC: H05B3/48
Filed: 2020-10-05
Abstract: Bereitgestellt werden eine elektrische Heizvorrichtung (100, 200,300) mit einem rohrförmigen Metallmantel (110,210,310) und einem elektrischen Heizelement (120,220,320), das zumindest abschnittsweise gewendelt ist und mit einem Anschlussbolzen (130,230,330) elektrisch leitend verbunden ist, wobei zwischen dem elektrischen Heizelement (120,220,320) und dem Anschlussbolzen (130,230,330) einerseits und dem rohrförmigen Metallmantel (110,210,310) andererseits elektrisch isolierendes Material (140,150,250) angeordnet ist, bei der die elektrisch leitende Verbindung des elektrischen Heizelements (120,220,320) und des Anschlussbolzens (130,230,330) über einen Abschnitt (131,231,331) des Anschlussbolzens (130,230,330) hergestellt ist, der auf der Außenseite mindestens einer umgeformten Wendel (122,222,322) des gewendelten Abschnitts des elektrischen Heizelements (120,220, 320) aufgelegt oder eingelegt ist sowie ein Verfahren zur Herstellung einer solchen elektrischen Heizvorrichtung.
Patent DE-102020127370-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für Sterilbehälter sowie Sterilbehälter mit einer derartigen Verschlussvorrichtung
Inventor: KREIDLER JOCHEN
IPC: E05B65/00
Filed: 2020-10-16
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Verschlussvorrichtung für Sterilbehälter, mit zumindest einer schwenkbar gelagerten Verschlussklappe (14a; 14b), mit zumindest einem zumindest in einer Schließstellung mit der Verschlussklappe (14a; 14b), insbesondere form- und/oder kraftschlüssig, zusammenwirkenden Rastelement (16a; 16b), insbesondere einem schwenkbar gelagerten Spannhebel, und mit zumindest einer zumindest eine Befestigungsschnittstelle (18a, 44a; 18b, 44b) zu einem Befestigen an dem Sterilbehälter aufweisenden Halteeinheit (20a; 20b) zu einem Halten der, insbesondere schwenkbar an der Halteeinheit (20a; 20b) gelagerten, Verschlussklappe (14a; 14b) und/oder des Rastelements (16a; 16b) an dem Sterilbehälter.
 Es wird vorgeschlagen, dass die Halteeinheit (20a; 20b) zumindest ein, insbesondere translatorisch, beweglich gelagertes Halteelement (22a, 24a; 22b, 24b) aufweist, das separat zur Verschlussklappe (14a; 14b) ausgebildet ist und derart beweglich gelagert ist, dass das Halteelement (22a, 24a; 22b, 24b) zumindest während eines Überführens der Verschlussklappe (14a; 14b) in oder aus der Schließstellung bewegbar ist.
Patent DE-102020201268-A1 (DE)
Title: Radarvorrichtung, dreidimensionales Antennenmodul für eine Radarvorrichtung und Verfahren zum Bilden eines dreidimensionalen Antennenmoduls
Inventor: BAUER CONSTANTIN
IPC: H01Q13/06
Filed: 2020-02-03
Abstract: Es wird eine Radarvorrichtung (10) mit einer Leiterplatte (20) und einem dreidimensionalen Antennenmodul (30) vorgeschlagen. Die Leiterplatte (20) weist eine Leiterbahn (21) an einer Oberseite der Leiterplatte (20) auf. Das dreidimensionale Antennenmodul (30) ist auf der Oberseite der Leiterplatte (20) angeordnet. In dem dreidimensionalen Antennenmodul (30) sind ein Hohlraum (31) eines Hohlleiters (32) der Radarvorrichtung (10) sowie ein oberhalb des Hohlleiters (32) angeordneter Strahlformer (34) ausgebildet. Ferner werden ein dreidimensionales Antennenmodul (30) für eine Radarvorrichtung (10) sowie ein Verfahren (40) zum Bilden eines dreidimensionalen Antennenmoduls (30) vorgeschlagen.
Patent DE-102020204255-A1 (DE)
Title: Membrantopf
Inventor: GERLACH ANDRE
IPC: H04R1/02
Filed: 2020-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Membrantopf (1a), insbesondere für einen Schallwandler. Der Membrantopf (1a) weist eine Membran (3) und eine Wandung (6a, 6b) auf, wobei die Membran (3) und die Wandung (6a, 6b) des Membrantopfs (1a) einstückig als ein Kunststoffbauteil, insbesondere als ein Faser-Kunststoff-Verbundbauteil, ausgestaltet sind. Der Membrantopf (1a) weist zusätzlich wenigstens zwei elektrische Verbindungselemente (8a, 8b) zur elektrischen Verbindung eines Wandlerelements (2), insbesondere eines piezoelektrischen Wandlerelements des Schallwandlers, mit einer Leiterplatte auf. Die wenigstens zwei elektrischen Verbindungselemente (8a, 8b) sind in den Membrantopf (1a), insbesondere die Wandung (6a, 6b) des Membrantopfs (1a), integriert.