baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016009953-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Kunststoffprofils
Inventor: JANSEN KLAUS DR -ING
IPC: B29C70/52
Filed: 2016-08-16
Abstract: Für die Herstellung gekrümmter Kunststoffprofile (10) ist es bekannt, das sogenannte Radius-Pultrusions Verfahren anzuwenden. Hierbei wird die Form (14) periodisch relativ zum stillstehenden Kunststoffprofil (10) bewegt und anschließend mit einem Haltemittel (19) in Herstellungsrichtung (17) abtransportiert. Bei diesem Verfahren kann es innerhalb der Verstärkungen des herzustellenden Profils (10) zu Faserspannungen oder -verzerrungen kommen. Die Erfindung schafft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur störungsfreien Herstellung individuell gekrümmter Kunststoffprofile (10). Das wird dadurch erreicht, dass die Form (14) und das Haltemittel (19) auf dem Kunststoffprofil (10) in entgegengesetzte Richtungen bewegt werden, wobei das Kunststoffprofil (10) abwechselnd von der Form (14) und dem Haltemittel (19) in eine Herstellungsrichtung (17) mit unterschiedlichen Bewegungsmustern bewegt wird.
Patent DE-102016012812-A1 (DE)
Title: Fahrgastsitz mit Verstellfunktion
Inventor: RACHANNAVAR MAHANTESH
IPC: B60N2/22
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrgastsitz (1), mit einer um eine horizontale Drehachse drehbar gelagerten Rückenlehne (3) mit einem Rückenkissen, und mit einem Haltegestell (5), und mit einer Sitzschale (7) mit einem Sitzkissen, für ein Fahrzeug (100), aufweisend: – ein in Fahrtrichtung bewegbares Translationslager (10) zwischen dem Haltegestell (5) und der Sitzschale (7), wobei die Rückenlehne (3) starr mit einem unterhalb der Drehachse angeordneten Bügel (9) verbunden ist, wobei der Bügel (9) mit der Sitzschale (7) gelenkig verbunden ist, sodass eine nach hinten gerichtete Schwenkbewegung der Rückenlehne (3) eine nach vorne gerichtete im Wesentlichen translatorische Bewegung der Sitzschale (7) bewirkt, wobei das Translationslager (10) eine linke Führungsschiene (14a) und eine rechte Führungsschiene (14b) aufweist, wobei das Translationslager (10) einen linken Führungsschlitten (12a) und einen rechten Führungsschlitten (12b) aufweist, wobei die Führungsschienen (14a, 14b) und die Führungsschlitten (12a, 12b) jeweils dazu ausgeführt sind, aufeinander zu gleiten, und wobei die Führungsschlitten (12a, 12b) jeweils gegenüber dem Haltegestell (5) beziehungsweise der Sitzschale (7) translatorisch geführt sind, und um eine Querachse verkippbar mit der Sitzschale (7) beziehungsweise dem Haltegestell (5) verbunden sind.
Patent DE-102016013477-A1 (DE)
Title: Hybriddoppelkupplungsgetriebe
Inventor: DENGLER MARTIN
IPC: B60K6/52
Filed: 2016-11-11
Abstract: Hybriddoppelkupplungsgetriebe für ein Kraftfahrzeug, mit einer Doppelkupplung (26a), mit zumindest zwei Teilgetrieben (T1a, T1b, T2a, T2b), mit einer ersten Eingangswelle (11a, 11b) und einer zweiten Eingangswelle (12a, 12b) sowie mit einer ersten Vorgelegewelle (13a, 13b) und einer zweiten Vorgelegewelle (14a, 14b) sowie mit schaltbaren Radsätzen (21a, 21b, 22a, 22b, 23a, 23b, 24a, 24b), über die die beiden Eingangswellen (11a, 11b, 12a, 12b) mit den beiden Vorgelegewellen (13a, 13b, 14a, 14b) in Zahnradebenen (Z1a, Z1b, Z2a, Z2b, Z3a, Z3b, Z4a, Z4b, Z5a, Z5b) verbunden sind und dazu vorgesehen sind, zumindest sieben Vorwärtsgetriebegänge (V1a–V9a, V1b–V9b) und wenigstens einen Rückwärtsgetriebegang (R2a, R2b, R3a, R3b)) einzurichten, wobei zumindest einer der Radsätze (21a, 21b, 22a, 22b, 23a, 23b, 24a, 24b) ein mit einer der Eingangswellen (11a, 11b, 12a, 12b) verbundenes Festrad (Z11a, Z11b, Z21a, Z21b, Z31a, Z31b, Z41a, Z41b, Z51a, Z51b) sowie zwei mit diesem Festrad (Z11a, Z11b, Z21a, Z21b, Z31a, Z31b, Z41a, Z41b, Z51a, Z51b) in Eingriff stehende Losräder (Z12a, Z12b, Z22a, Z22b, Z42a, Z42b, Z52a, Z52b, Z13a, Z13b, Z23a, Z23b, Z53a, Z53b) aufweist, von denen das eine (Z12a, Z12b, Z22a, Z22b, Z42a, Z42b, Z52a, Z52b) an der ersten Vorgelegewelle (13a, 13b) und das andere (Z13a, Z13b, Z23a, Z23b, Z53a, Z53b) an der zweiten Vorgelegewelle (14a, 14b) drehbar gelagert ist, und mit einer elektrischen Maschine (E1a, E1b), die an ein auf der ersten Vorgelegewelle (13a, 13b) angeordnetes Losrad (Z12a, Z12b, Z22a, Z22b) eines der Radsätze (21a, 21b, 22a, 22b, 23a, 23b, 24a, 24b) angebunden ist oder mittels einer Zuschaltkupplung an das auf der ersten Vorgelegewelle (13a, 13b) angeordnetes Losrad (Z12a, Z12b, Z22a, Z22b) anbindbar ist, wobei das Hybriddoppelkupplungsgetriebe eine Schalteinheit (S9a, S9b) aufweist, die dazu vorgesehen ist, ein erstes Losrad (Z22a, Z22b) und ein benachbartes zweites Losrad (Z42a, Z42b) eines der Radsätze (21a, 21b, 22a, 22b, 23a, 23b, 24a, 24b) drehfest miteinander zu verbinden, die auf der ersten Vorgelegewelle (13a, 13b) angeordnet sind und unterschiedlichen Teilgetrieben (T1a, T1b, T2a, T2b) zugeordnet sind.
Patent DE-102016015376-A1 (DE)
Title: Öffnungsbegrenzungseinrichtung
Inventor: KACZENSKI ULRICH
IPC: E05F5/06
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Öffnungsbegrenzungseinrichtung (1) zur Verwendung bei schwenkbaren Flügeln (4) von Fenstern oder Türen, mit einem langgestreckten, einen Führungsbereich (6) aufweisenden Gehäuse (5) für ein längs des Führungsbereichs (6) bewegbares Gleitelement (7), mit einem Ausstellarm (8) und mit einer bedarfsweise vorzusehenden Dämpfungseinrichtung (9), wobei der Ausstellarm (8) mit seinem einen Ende (10) drehbeweglich mit dem Gleitelement (7) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Gehäuse (5) zusätzlich zu dem Führungsbereich (6) einen Aufnahmebereich (11), ausgebildet zur Aufnahme der Dämpfungseinrichtung (9), aufweist.
Patent DE-102016104108-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur verteilten skalierbaren Strahlenverarbeitung
Inventor: RICHARDS JOSEPH
IPC: G06T15/00
Filed: 2016-03-07
Abstract: Strahlenverfolgungs-Systeme werden hier beschrieben, wobei Recheneinheiten (“RACs”) ausgelegt sind, um Strahlenverfolgungs-Operationen (z.B. Prüfen auf Kreuzung) durchzuführen. Es gibt mehrere RACs. Es wird eine zentralisierte Paketeinheit bereitgestellt, um die Zuteilung und das Prüfen von Strahlen durch die RACs zu steuern. Diese ermöglicht RACs, ohne CAMs(Content Addressable Memories) implementiert zu werden, die aufwändig zu implementieren sind, wobei jedoch die Funktionalität von CAMs noch erreicht werden kann, indem sie in dem zentralisierten Controller implementiert werden.
Patent DE-102016108894-A1 (DE)
Title: Stromversorgungssteuerungsapparat
Inventor: SHINOHARA MASANORI
IPC: F02D45/00
Filed: 2016-05-13
Abstract: Ein Stromversorgungssteuerungsapparat, der mit einer ersten Berechnungsvorrichtung, die konfiguriert ist, um eine Fahrzeugstoppzeitrate auf der Grundlage von einem Fortbewegungsverlauf des Fahrzeugs zu berechnen, einer zweiten Berechnungsvorrichtung, die konfiguriert ist, um eine stoppbare Zeitrate auf der Grundlage von dem Fahrzeugverlauf zu berechnen, und einer Schätzvorrichtung, die konfiguriert ist, um eine Elektrizitätsmenge bzw. elektrische Ladung, die mit der Leerlaufstoppsteuerung in Zusammenhang steht, auf der Grundlage von der berechneten stoppbaren Zeitrate zu schätzen, falls die Leerlaufstoppsteuerung gestattet wird, wenn sich das Fahrzeug verlangsamt, und um die Elektrizitätsmenge bzw. elektrische Ladung auf der Grundlage von der berechneten Fahrzeugstoppzeitrate zu schätzen, falls die Leerlaufstoppsteuerung nicht gestattet wird, wenn sich das Fahrzeug verlangsamt, bereitgestellt ist.
Patent DE-102016110629-A1 (DE)
Title: Einstellvorrichtung
Inventor: Schröder Olaf
IPC: A01B63/00
Filed: 2016-06-09
Abstract: Einstellvorrichtung für eine höhenverstellbare Aufhängung von Bodenbearbeitungswerkzeugen eines zumindest einen Rahmen aufweisenden landwirtschaftlichen Gerätes, wobei die Einstellvorrichtung zumindest eine linear verstellbare Verbindung mit zumindest einer Linearführungseinheit zwischen dem Rahmen und den Bodenbearbeitungswerkzeugen aufweist, wobei die Linearführungseinheit zumindest eine mit zahnartige Aussparungen versehene und in einer Schiebeführung geführte Zahnstange und zumindest ein in die zahnartigen Aussparungen der Zahnstange eingreifendes mittels einer Bedienungsmittels verdrehbares Zahnradritzel aufweist, wobei der Linearführungseinheit zumindest eine Verriegelungsvorrichtung zur Festsetzung der Linearführungseinheit aufweist. Um eine verbesserte Verriegelungseinrichtung zur Verriegelung der Zahnstange in den in der Führungseinrichtung schaffen, ist vorgesehen, dass die Verriegelungseinrichtung zumindest ein in ihrer Verriegelungsposition in die zahnartigen Aussparungen eingreifendes zahnartiges Verriegelungselement aufweist.
Patent DE-102016110828-A1 (DE)
Title: Wand- oder Deckenelement
Inventor: DÜNDAR ERSIN
IPC: E04F13/16
Filed: 2016-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wand- oder Deckenelement umfassend eine Trägerplatte und eine Vielzahl von an der Trägerplatte angebrachten hohlen Halmen, die sich im Wesentlichen rechtwinklig zu der Trägerplatte erstrecken und zu einer der Trägerplatte abgewandten Sichtseite des Wand- oder Deckenelements hin offen sind.
Patent DE-102016111685-A1 (DE)
Title: Getriebeparkmechanismus
Inventor: YASNOGORODSKIY VLADIMIR
IPC: F16H63/38
Filed: 2016-06-27
Abstract: Ein Park-by-wire-System verwendet eine einzige Feder zum Vorspannen des Systems zu Parken und um ein Ratschmerkmal zu gestatten, das das Einrücken von Parken verzögert, bis die Fahrzeuggeschwindigkeit unter einen Schwellenwert fällt. Ein Nocken gleitet bezüglich einer Stange. Ein Anschlag an der Stange schränkt die Bewegung in eine Richtung ein. Die Feder spannt den Nocken zum Anschlag vor, zieht sich jedoch so weit wie erforderlich zusammen, um eine Bewegung des Nockens während des Ratschvorgangs zu gestatten. Die Feder wirkt gegen das Gehäuse. Die Feder wirkt durch den Nocken und den Anschlag und spannt die Stange zur Parkstellung vor. Diese Konstruktion beschränkt die Anzahl an Komponenten, die sich während des Ratschvorgangs bewegen. Insbesondere schwingen die Stange und der Aktuator während des Ratschvorgangs nicht.
Patent DE-102016112783-A1 (DE)
Title: Abschaltspannungssteuerung im Fahrzeug
Inventor: ANSBACHER TODD
IPC: H02J7/14
Filed: 2016-07-12
Abstract: Ein Fahrzeugleistungssystem enthält eine Steuerung, die einen Spannungssollwert eines Wechselstromerzeugers um einen vorbestimmten Betrag als Reaktion darauf reduziert, dass eine Größe von elektrischer Ladung, die vom Wechselstromerzeuger während eines vorbestimmten Zeitraums bereitgestellt wird, einen ersten Schwellenwert überschreitet und dass eine Änderungsrate der vom Wechselstromerzeuger ausgegebenen Leistung einen zweiten Schwellenwert während des Zeitraums überschreitet. Die Steuerung regelt auch eine Ausgangsspannung des Wechselstromerzeugers auf Basis des Sollwerts.
Patent DE-102016114667-A1 (DE)
Title: System zum mobilen Bereitstellen von Permeat, Verwendung des Systems sowie Verfahren zum Reinigen von Oberflächen und Verfahren zum Düngen von Pflanzen
Inventor: SCHMIDT JAN
IPC: C02F1/44
Filed: 2016-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum mobilen Bereitstellen von Permeat, insbesondere von aufbereitetem Reinwasser, aus mit Trübstoffen und/oder gelösten Stoffen verunreinigtem Rohwasser, wobei das System die folgenden Komponenten aufweist: ein Fahrzeug (16), insbesondere ein Kraftfahrzeug oder einen von einem Kraftfahrzeug ziehbaren oder gezogenen Kraftfahrzeuganhänger, einen Rohwasserzulaufanschluss (26) zum Einleiten von Rohwasser in das System (10), eine Vorfiltereinrichtung (32), in welche das Rohwasser derart einleitbar ist, dass Trübstoffe aus dem Rohwasser abscheidbar sind und ein dadurch erzeugbares Vorfiltrat aus der Vorfiltereinrichtung (32) herausleitbar ist, eine Wasserpumpe (42) zum Erzeugen einer Druckerhöhung, eine Umkehr-Osmosefiltereinrichtung (44) mit einem Eingang (46) zum Einleiten des Vorfiltrats auf einem Eingangs-Druckniveau in die Umkehr-Osmosefiltereinrichtung (44) hinein, einem Permeatausgang (50) zum Ableiten von Permeat auf einem Permeat-Druckniveau aus der Umkehr-Osmosefiltereinrichtung (44) heraus sowie einem Konzentratwasserausgang (52) zum Ableiten von Konzentratwasser auf einem Konzentratwasser-Druckniveau aus der Umkehr-Osmosefiltereinrichtung (44) heraus, wobei die Umkehr-Osmosefiltereinrichtung (44) eine semipermeable Membran (48) aufweist, die den Permeatausgang (50) von dem Eingang (46) sowie dem Konzentratwasserausgang (52) trennt und welche von einem Teil des Vorfiltrats als Permeat durchdringbar ist und einem Reinwasseranschluss (24) zum Ableiten des Permeats aus dem System (10) heraus. Die Erfindung betrifft ebenfalls die Verwendung des Systems (10) zum Reinigen von Oberflächen, die Verwendung des Systems zum Düngen von Pflanzen und weiterhin ein Verfahren zur Reinigung von Oberflächen sowie ein Verfahren zum Düngen von Pflanzen.
Patent DE-102016116072-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Fremdkörpern bei einem magnetisch-induktiven Durchflussmessgerät, ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät, eine Anordnung mit einem magnetisch-induktiven Durchflussmessgerät und eine Abfüllanlage mit einer Anordnung
Inventor: DRAHM WOLFGANG
IPC: G01P5/24
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Erkennung von Fremdkörpern (14) in einem Medium in einem Messrohr (10) eines magnetisch-induktiven Durchflussmessgeräts zur Messung der Durchflussgeschwindigkeit oder des Volumendurchflusses des Mediums im Messrohr (10), ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät zur Umsetzung des Verfahrens, eine Anordnung mit einem magnetisch-induktiven Durchflussmessgerät und eine Abfüllanlage mit einer Anordnung. Das Verfahren (100) erfasst eine durch die Strömung des Mediums erzeugte Modulation einer Signaleigenschaft eines in das Medium eingestrahlten Ultraschallsignals und interpretiert Abweichungen von dieser Modulation als durch einen Fremdkörper (14) im Medium verursacht.
Patent DE-102016117287-A1 (DE)
Title: Hebe-Vorrichtung für eine Transportplattform
Inventor: MAJER KARL
IPC: B66F7/02
Filed: 2016-09-14
Abstract: Bei einer Hebe-Vorrichtung (100) für eine Plattform zum vertikalen Transportieren von Gegenständen, mit einer Plattform (110), die reversibel von einem ersten Niveau auf ein zweites Niveau anhebbar und absenkbar ist, wird ein nachträglicher Einbau in ein Gebäude wie beispielsweise eine Garage dadurch ermöglicht, dass eine mittels eines Motors bidirektional drehbare Drehachse (162) mit einer Mehrzahl von Spulenkörpern (130, 131, 140, 141) für die Lagerung jeweils eines Zugseiles (150, 151, 152, 153) versehen ist, wobei ein jeweiliges erstes Ende eines jeden Zugseils (150, 151, 152, 153) an einem jeweils zugeordneten Spulenkörper (130, 131, 140, 141) verankert ist und ein jeweiliges zweites Ende eines jeden Zugseils (150, 151, 152, 153) in einem zugeordneten Punkt an der Plattform (110) verankert ist, und wobei die Länge der Zugseile (150, 151, 152, 153) bemessen ist um eine horizontale Lage der Plattform (110) während einer jeden Phase einer Überführung der Plattform (110) von einem ersten auf ein zweites Niveau sicherzustellen.
Patent DE-102016117477-A1 (DE)
Title: Halbleiterschichtenfolge
Inventor: BERGBAUER WERNER
IPC: H01S5/00
Filed: 2016-09-16
Abstract: In einer Ausführungsform basiert die Halbleiterschichtenfolge (2) auf AlInGaN und ist für einen optoelektronischen Halbleiterchip (1) vorgesehen und weist die folgenden Schichten in der angegebenen Reihenfolge auf, von einer n-leitenden n-Seite (20) her gesehen:  – eine Vorbarriereschicht (21) aus AlGaN,  – einen Vorquantentopf (23) aus InGaN mit einer ersten Bandlücke, der nicht zur Strahlungserzeugung eingerichtet ist,  – eine Multiquantentopfstruktur (3) mit mehreren sich abwechselnden Hauptquantentöpfen (32) aus InGaN mit einer zweiten Bandlücke und Hauptbarriereschichten (31) aus AlGaN oder AlInGaN, wobei die zweite Bandlücke größer als die erste Bandlücke ist und die Hauptquantentöpfe (32) zur Erzeugung einer Strahlung mit einer Wellenlänge maximaler Intensität zwischen einschließlich 365 nm und 490 nm eingerichtet sind, und  – eine Elektronenblockierschicht (29) aus AlGaN, wobei ein Produkt aus einem Aluminiumgehalt und einer Dicke der Vorbarriereschicht (21) um mindestens einen Faktor 1,3 größer ist als ein Produkt aus einem Aluminiumgehalt und einer Dicke der Hauptbarriereschichten (31).
Patent DE-102016119182-A1 (DE)
Title: Bauelement zum schalldämmenden Anschluss eines ersten Gebäudeteils an einen zweiten Gebäudeteil
IPC: E04F11/02
Filed: 2016-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauelement zum schalldämmenden Anschluss eines ersten Gebäudeteils (2) an einen zweiten Gebäudeteil (3). Dazu besitzt ein erfindungsgemäßes Bauelement eine Dämmplatte (4), die zur Anordnung in der Anschlussfuge zwischen den beiden Gebäudeteilen (2, 3) bestimmt ist, wobei die erste Seite (6) der Dämmplatte (4) dem ersten Gebäudeteil (2) zugeordnet ist und die die gegenüberliegende zweite Seite (7) dem zweiten Gebäudeteil (3). Die Dämmplatte (4) weist mindestens eine sich von der ersten Seite (6) zur zweiten Seite (7) erstreckende Öffnung (5) auf und mindestens ein Querkraftlager (10) umfassend ein Bewehrungselement (12) zur Verankerung in dem ersten Gebäudeteil (2) und einen Konsolkörper (11) mit einer Lasteinleitungsfläche zur Lagerung des zweiten Gebäudeteils (3). Der Konsolkörper (11) durchsetzt die mindestens eine Öffnung (5), wobei er mit seinem ersten Ende in Bereich der Anschlussfuge endet und mit seinem gegenüberliegenden Ende einen Überstand über die zweite Seite (7) der Dämmplatte (4) bildet. Zur Verbesserung des schallgedämmten Anschlusses zweier Gebäudeteile wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, dass der Konsolkörper (11) im Bereich des Überstands allseitig eine schalldämmende Ummantelung (17) aufweist.
Patent DE-102016120968-A1 (DE)
Title: Erdende Klinkenkupplung mit Synchronisiereinrichtung
Inventor: LITTLEFIELD JOSEPH RALPH
IPC: F16H63/30
Filed: 2016-11-03
Abstract: Eine an einem Planetengetriebesatz einer Antriebseinheit befestigte erdende Klinkenkupplung mit Synchronisiererbaugruppe. Eine zylindrische Nabe greift in das Ringgetriebe ein und die Nabe dreht sich mit dem Ringgetriebe mit. An der Nabe ist ein Zahnrad befestigt. Eine Sperrklinke mit einem Klinkenzahn dreht sich zwischen einer ersten Position, in welcher der Klinkenzahn von Zahnrad beabstandet ist, und einer zweiten Position, in welcher der Klinkenzahn zwischen die aufeinanderfolgenden Zähne eingreift. Ein Synchronisierer dreht sich, wenn sich die Sperrklinke dreht, und beinhaltet eine Reibfläche, welche die Nabe direkt berührt bevor der Klinkenzahn in das Zahnrad greift. Ein Schaltelement verschiebt die Sperrklinke zwischen der ersten und zweiten Position. Ist die Sperrklinke in der zweiten Position, greift das Ringgetriebe in das Gehäuse und definiert so eine geschlossene Position der Kupplung. Ist die Sperrklinke in der ersten Position, wird das Ringgetriebe vom Gehäuse getrennt und definiert so eine geöffnete Position der Kupplung.
Patent DE-102016121851-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung von zumindest einer Fahrzeugfunktion
Inventor: DIENWIEBEL TIM
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-11-15
Abstract: System (10) zur Steuerung von zumindest einer Fahrzeugfunktion mittels von einem Benutzer mit einem ID-Geber (11) durchgeführten Gesten, mit einer an einem Fahrzeug (12) angeordneten Erkennungsvorrichtung (13), wobei durch die Erkennungsvorrichtung (13) ein Erkennungsbereich (14) erzeugbar ist, in dem eine Bewegung des ID-Gebers (11) erkennbar ist. Die Erkennungsvorrichtung (13) weist zumindest drei LF-Antennen (15.1, 15.2, 15.3) auf, wobei durch jede der LF-Antennen (15.1, 15.2, 15.3) jeweils ein Magnetfeld (16.1, 16.2, 16.3) bereitstellbar ist und das durch alle Magnetfelder (16.1, 16.2, 16.3) der Erkennungsbereich (14) erzeugbar ist, und das bei einer Bewegung des ID-Gebers (11) im Erkennungsbereich (14) Positionsdaten durch den ID-Geber (11) generierbar und an eine fahrzeugseitige Steuereinheit (17) übertragbar sind.
Patent DE-102016124305-A1 (DE)
Title: Omnibus
Inventor: WOLF HANNES
IPC: G08B5/22
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Omnibus mit einem Fahrerbereich, mindestens einem Fahrgastraum und einer Klimaanlage. Der Fahrgastraum weist mindestens zwei Zonen auf. Die Klimaanlage weist mindestens je ein Modul für jede Zone auf. Der Omnibus weist eine Steuervorrichtung, eine Anzeigevorrichtung und eine Erfassungsvorrichtung auf, die die Anzahl von Fahrgästen, welche sich in jeweiliger Zone befinden, erfasst. Basierend auf der erfassten Anzahl von Fahrgästen steuert die Steuervorrichtung die Klimaanlage und die Anzeigevorrichtung derart, dass die von den Fahrgästen belegte Zone bzw. belegten Zonen je durch ein Modul der Klimaanlage klimatisiert wird bzw. werden und die klimatisierte Zone bzw. klimatisierten Zonen auf der Anzeigevorrichtung angezeigt wird bzw. werden.
Patent DE-102016125649-A1 (DE)
Title: Verwalten von nachrichten in fahrzeugen
Inventor: CHAN VIKTOR
IPC: G06Q50/30
Filed: 2016-12-23
Abstract: Bei einigen Implementierungen werden Fahrzeugdaten, die einen Zustand eines Fahrzeugs anzeigen, empfangen. Ein gegenwärtiger Fahrzeugkontext wird basierend auf den Fahrzeugdaten bestimmt. Nachrichtendaten, die eine oder mehrere Kandidatennachrichten anzeigen, werden empfangen, wobei jede Nachricht einen entsprechenden Displaykontext aufweist. Es wird bestimmt, ob eine bestimmte Nachricht der Kandidatennachrichten einen Displaykontext aufweist, der zu dem gegenwärtigen Fahrzeugkontext passt. Als Reaktion auf das Bestimmen, dass eine bestimmte Nachricht der Kandidatennachrichten einen Displaykontext aufweist, der zu den gegenwärtigen Fahrzeugkontexten passt, wird die bestimmte Nachricht zur Ausgabe auf einem Display des Fahrzeugs bereitgestellt.
Patent DE-102016200724-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung mindestens einer Stromschiene und korrespondierende Leistungsschaltung
Inventor: PROEPPER THOMAS
IPC: H05K7/20
Filed: 2016-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (7, 7A) zur Kühlung mindestens einer Stromschiene (10, 11, 12) mit einem Grundkörper (20, 20A) und mindestens einer Kühlrippe, sowie eine Leistungsschaltung (1, 1A) mit einer solchen Kühlvorrichtung (7, 7A). Hierbei ist die mindestens eine Stromschiene (10, 11, 12) als Kühlrippe ausgebildet, wobei mindestens ein Kühlkörper (30, 30A) als Strömungskammer (32, 32A) ausgebildet, welche eine korrespondierende Stromschiene (10, 11, 12) zumindest teilweise aufnimmt und deren Wandungen (31, 31A) einen Strömungskanal bilden, wobei eine innerhalb der Strömungskammer (32, 32A) erzwungene Fluidströmung Wärmenergie von der in die Strömungskammer (32, 32A) ragenden Oberfläche der als Kühlrippe ausgebildeten Stromschiene (10, 11, 12) aufnimmt und abführt.
Patent DE-102016202596-A1 (DE)
Title: Stirnraddifferential
Inventor: SCHULZ INGO
IPC: F16H48/22
Filed: 2016-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stirnraddifferential für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Differentialgehäuse (1), das zur Einspeisung eines Drehmoments in das Stirnraddifferential zumindest mittelbar mit einer Antriebswelle (3) verbunden ist, sowie zwei Abtriebswellen (4a, 4b), wobei die jeweilige Abtriebswelle (4a, 4b) mit einem jeweiligen Hohlrad (5a, 5b) verbunden ist, wobei das jeweilige Hohlrad (5a, 5b) zur hälftigen Verteilung des Drehmoments auf die beiden Abtriebswellen (4a, 4b) mit einem jeweiligen Planetenradsatz (6a, 6b) kämmt, und wobei die beiden Planetenradsätze (6a, 6b) zumindest paarweise miteinander kämmen und auf einem gemeinsamen Planetenträger (7) drehbar gelagert sind. Erfindungsgemäß sind die beiden Hohlräder (5a, 5b) axial benachbart und koaxial zueinander angeordnet, wobei beide Hohlräder (5a, 5b) gemeinsam entweder axial linksseitig oder rechtsseitig von den beiden Planetenradsätzen (6a, 6b) und dem Planetenträger (7) angeordnet sind.