baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020004904-U1 (DE)
Title: Tasche für Motorradfahrer/innen
IPC: B62J9/00
Filed: 2020-11-24
Abstract: Tasche für Motorradfahrer, die es ermöglicht Utensilien zu transportieren indem sie am Motorrad befestigt wird oder vom Fahrer mit sich getragen wird, dadurch gekennzeichnet dass die Tasche sowohl am Motorrad befestigt werden kann als auch mittels Riemen als Bein-, Hüft-, Gürtel-, Schulter- oder Handtasche am Körper getragen werden kann.
Patent DE-202020004957-U1 (DE)
Title: Abnehmbare Kniepolstertasche
IPC: A41D27/24
Filed: 2020-11-27
Abstract: Abnehmbare Kniepolstertasche (FIG.1) dadurch gekennzeichnet, dass die Kniepolstertasche (2) ausschließlich nur an den Hilfsstegen (1) befestigt ist und an diesen Hilfsstegen die Naht (5) gelöst werden kann und damit die Tasche abzunehmen ist. An diesen Hilfsstegen (1) wird eine neue Tasche (2) vernäht (5) und die Hose erhält eine neue Kniepolstertasche und verlängert damit den Lebenszyklus der Hose.
Patent DE-202020101510-U1 (DE)
Title: System zum Beurteilen des Lebensmittelgeschmacks auf der Basis von Gas
IPC: G01N21/75
Filed: 2020-03-19
Abstract: System zum Beurteilen des Lebensmittelgeschmacks auf der Basis von Gas, umfassend:
 ein Multigaserfassungsmodul (10), welches zumindest einen Farbgaserfassungschip (11) umfasst, der mit zumindest einem durch ein zu beurteilendes Lebensmittel emittierten Geruchsmolekül reagiert; und
 ein Geruchsinformationsverarbeitungsmodul (20), welches eine Bildaufnahmeeinheit (21) zum Erhalten zumindest eines Farbbildes aus dem Farbgaserfassungschip (11) und Umwandeln des Farbbildes in eine Geruchsinformation, eine mit der Bildaufnahmeeinheit (21) eine Kommunikationsverbindung herstellende, mehrere Identifikationsinformationen enthaltende Datenbankeinheit (22) und eine Recheneinheit (23), die in Bezug auf die Identifikationsinformation und die Farbbilder ein Rechnen durchführt und somit ein Beurteilungsergebnis des Lebensmittelgeschmacks bildet, umfasst.
Patent DE-202020106000-U1 (DE)
Title: Meterzähler
IPC: G01B7/04
Filed: 2020-10-20
Abstract: Messvorrichtung (10) zum Messen eines Vorschubs eines Kabels (2) eines Kanalreinigungs- und/oder Kanalinspektionssystems, umfassend
 - eine Ausgleichseinrichtung (30), umfassend
 - zumindest einen um eine Drehachse (DA; DA') drehbar gelagerten Magneten (50; 50'), und
 - eine Magnetaufnahme (40) zur Aufnahme des zumindest einen drehbar gelagerten Magneten (50; 50'), und
 - einen Magnetfeldsensor (60), wobei
 - das Kabel (2) beim Vorschub des Kabels (2) an der Ausgleichseinrichtung (30) vorbeiführbar ist,
 - der zumindest eine drehbar gelagerte Magnet (50; 50') derart an der Magnetaufnahme (40) angeordnet ist, dass durch den Vorschub des Kabels (2) Drehungen des zumindest einen drehbar gelagerten Magneten (50; 50') um die Drehachse (DA; DA') bewirkbar sind, wobei die Magnetaufnahme (40) der Ausgleichseinrichtung (30) angepasst ist, einer Bewegung des Kabels (2) in radialer Richtung während des Vorschubs zu folgen, und
 - der Magnetfeldsensor (60) beabstandet zum zumindest einen drehbar gelagerten Magneten (50; 50') angeordnet ist und angepasst ist, die Drehungen des zumindest einen drehbar gelagerten Magneten (50; 50') zu detektieren, wobei die detektierten Drehungen ein Maß für den Vorschub des Kabels (2) sind.
Patent DE-202021003180-U1 (DE)
Title: Elektronische Heilmittelverordnung-App (eHV-App)
IPC: G16H20/30
Filed: 2021-10-12
Abstract: Dadurch gekennzeichnet:
 Schutzanspruch 1
 Ein Softwareprogramm, das als App(Applikation) bezeichnet wird, die in einem Kommunikationsgerät (Smartphone, Tablet u. Ä.) installiert ist, und dient zum scannen, übertragen und speichern von elektronischen Heilmittelverordnungen (e-Verordnungen), die als QR-Code, Barcode oder eine andere Art von Code, durch den Arzt oder ein anderes dazu befugtes Personal in einem Rechner generiert und mit arzteigener digitalen Signatur ausgestattet wird, auf den Bildschirm erscheint oder auf Papier ausgedruckt wird.
 Dieses Softwareprogramm (eHV-App) kann mit allen Betriebssystemen des patienteneigenen personalisierten Kommunikationsgerätes (Smartphone, Tablet u. Ä.) verwendet werden.
Patent DE-202021105030-U1 (DE)
Title: Spender für Notizzettel
IPC: B65D83/08
Filed: 2021-09-17
Abstract: Spender (100) zur Entnahme einzelner Notizzettel von einem Stapel, zu dem die Notizzettel lösbar miteinander verbunden sind, der Spender (100) umfassenda. eine Rückplatte (110),b. eine parallel zu der Rückplatte (110) angeordnete Deckplatte (120),c. einen die Rückplatte (110) mit der Deckplatte (120) verbindenden Abstandshalter (130) undd. eine Blattfeder (140), die an einem Verbindungsende (141) bezüglich einer Längsachse (L) der Blattfeder (140) mit der Rückplatte (110) und/oder dem Abstandshalter (130) verbunden ist,e. wobei zwischen der Rückplatte (110), der Deckplatte (120) und dem Abstandshalter (130) ein Zwischenraum zur Aufnahme des Stapels gebildet ist,f. wobei die Deckplatte (120) einen Schlitz (121) zur Entnahme der Notizzettel durch den Schlitz (121) umfasst,g. wobei die Blattfeder (140) zur Vorspannung des Stapels gegen die Deckplatte (120) eingerichtet ist,h. wobei die Rückplatte (110), die Deckplatte (120), der Abstandshalter (130) und die Blattfeder (140) aus Holz bestehen.
Patent DE-202021106349-U1 (DE)
Title: Befestigungselement und System
IPC: F16B5/02
Filed: 2021-11-22
Abstract: Befestigungselement (1), insbesondere zum Ausgleich eines Bohrungsversatzes entlang einer Oberfläche (2),mit einem ersten Abschnitt (10) und einem zweiten Abschnitt (20), welche vorzugsweise jeweils zylinderförmig ausgestaltet sind,wobei der erste Abschnitt (10) eine erste Längsachse (12) aufweist und der zweite Abschnitt (20) eine zweite Längsachse (22) aufweist, wobei der erste Abschnitt (10) und der zweite Abschnitt (20) derart zueinander angeordnet sind, dass die erste Längsachse (12) und die zweite Längsachse (22) zueinander versetzt sind.
Patent DE-202022000976-U1 (DE)
Title: Bildschirmbasierte digitale Tastatur mit flexiblen Eingabe- und Vorwahlmöglichkeiten
IPC: G06F3/048
Filed: 2022-04-23
Abstract: Bildschirmbasierte digitale Tastatur, die gekennzeichnet ist durch Integration von Bedienflächen für das Aufrufen von Voreinstellungs-Auswahlmöglichkeiten und Funktions-Auswahlmenüs in der Gesamt-Bedienfläche einer Tastatur; sowie gesonderte Gestaltungsmerkmale für diese Bedienflächen (2, 5).
Patent DE-202022001932-U1 (DE)
Title: Mehrschichtige fotografische Bilder
IPC: B44F1/08
Filed: 2022-09-01
Abstract: Fotografisches Bild, das aus mindestens zwei ebenen oder um eine Achse gebogenen oder sphärischen Schichten (1, 2) aufgebaut ist, wobei die untere Schicht (1) einen konventionellen fotografischen Abzug der Fotografie auf einer festen, undurchsichtigen Unterlage einschliesst, während die gleiche oder eine veränderte Fotografie mindestens eine über dieser unteren Schicht (1) angeordnete zweite Schicht (2) in Form einer transparenten Folie einschliesst, und die Schichten in einem Abstand zueinander gehalten sind.
Patent DE-202022100074-U1 (DE)
Title: Pumpenkopfanschluss mit Schneidringdichtung
IPC: F04B53/16
Filed: 2022-01-05
Abstract: Pumpenkopf (1) für Membranpumpen umfassend ein Pumpenkopfgehäuse (2) mit mehreren Anschlusselementen (3), die am Pumpenkopfgehäuse (2) ausgebildet und senkrecht zu den Außenflächen des Pumpenkopfgehäuses (2) angeordnet sind, und
 die sowohl mindestens einen Einlass und mindestens einen Auslass über eine, vorzugsweise kreisförmige Anschlussöffnung bereitstellen und
 die jeweils an ihrem vom Pumpenkopfgehäuse (2) abgewandten Stirnende (4) eine Stirnfläche (5) aufweisen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 mindestens zwei ringförmige Vorsprünge (6) an der Stirnfläche koaxial der Anschlussöffnung ausgebildet sind, welche von der Stirnfläche (5) nach außen in paralleler Anordnung zueinander hervorragen und mit einem Abstand um die Anschlussöffnung ausgerichtet sind, um mit einem separat vom Anschlusselement (3) ausgebildetem Anschlussstück (7) so zusammenzuwirken, dass eine leckagefreie Abdichtung der Anschlussverbindung zwischen Anschlusselement (3) und dem Anschlussstück (7) erfolgt, wobei die Vorsprünge (6) nach außen hin verjüngt, vorzugsweise scharfkantig ausgebildet sind und ein erster Vorsprung (8) der Vorsprünge (6) höher als ein zweiter Vorsprung (9) der Vorsprünge (6) oder ein zweiter Vorsprung (9) der Vorsprünge (6) höher als ein erster Vorsprung (8) der Vorsprünge (6) ist.
Patent DE-202022102651-U1 (DE)
Title: Wasserlösliche Kapseln enthaltende Packung
IPC: B65D85/00
Filed: 2022-05-13
Abstract: Packung, umfassend mindestens eine Schicht aus biologisch abbaubarem Material und enthaltend eine Mehrzahl von Einheitsdosisprodukten, wobei mindestens ein Einheitsdosisprodukt eine Reinigungsmittelzusammensetzung umfassend hydriertes Rizinusöl innerhalb eines verschlossenen Kompartiments umfasst, das durch eine wasserlösliche Folie gebildet ist.
Patent DE-202022106913-U1 (DE)
Title: Auf maschinellem Lernen basierendes System zur Erkennung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen unter Verwendung von Sensoren des Internets der Dinge
IPC: G16H80/00
Filed: 2022-12-09
Abstract: Auf maschinellem Lernen basierendes System (10) zur Erkennung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen unter Verwendung von Sensoren des Internets der Dinge, wobei das System (10) umfasst:
 eine medizinische Vorrichtung (1), die in den Körper eines Patienten implantiert ist, wobei die medizinische Vorrichtung (1) einen mikroskaligen Internet-der-Dinge-Sensor (11) umfasst, der verwendet wird, um das biomedizinische Signal der Person zu messen, die die medizinische Vorrichtung (1) trägt, wobei die medizinische Vorrichtung (1) den Blutdruck und das elektrische Herzsignal unter Verwendung des Internet-der-Dinge-Sensors (11) misst; und
 eine Steuereinheit (2), die verwendet wird, um die medizinische Vorrichtung (1) unter Verwendung von drahtloser Kommunikation zu verbinden, wobei die Steuereinheit (2) ein Patientendatenmodul (21) umfasst, wobei das Patientendatenmodul (21) Patientendaten umfasst, einschließlich der vergangenen medizinischen Geschichte der Person, die den Patienten trägt, & ein maschinelles Lernmodul (22), wobei das maschinelle Lernmodul (22) verwendet wird, um die körperliche Aktivität und das biologische Signal der Person zu lernen und die kardiovaskuläre Krankheit unter Verwendung eines auf maschinellem Lernen basierenden Algorithmus zu erkennen, wobei die Steuereinheit (2) das medizinische Signal der Person überwacht und in einem Speicher aufzeichnet, wobei die Steuereinheit (2) die erkannten Biosignale und die Krankheit der Person an eine autorisierte mobile Recheneinheit (23) sendet.
Patent DE-202023000979-U1 (DE)
Title: Lernhilfe
IPC: G09B3/02
Filed: 2023-05-04
Abstract: Lernhilfe (1), umfassend:
 - einen Informationsträger (2) mit Aufgaben und Lösungen,
 - eine manschetten- oder etuiförmige Hülle (3), welche derart ausgebildet ist, dass sie den Informationsträger (2) aufnehmen kann und eine Verschiebung desselben längs genau einer Verschieberichtung (20) zulässt, jedoch keine Verdrehungen, wobei die Hülle (3) zumindest bereichsweise transparent ist sowie beschreibbar und abwischbar,
 - ein Schreibgerät zum Auftragen eines abwischbaren Schreibmediums auf die Hülle (3), sowie
 - ein Lineal; dadurch gekennzeichnet, dass
 a) auf dem Informationsträger (2) bei jeder Aufgabe und jeder Lösung jeweils ein Aufgaben- oder Lösungspunkt (11, 14) dargestellt ist, welche jedoch auf dem Informationsträger (2) nicht miteinander verbunden sind, während beim Lösen einer Aufgabe mittels des Schreibgeräts und des Lineals auf der Hülle (3) eine gerade Verbindungslinie (15) zwischen den durch die transparente Hülle (3) sichtbaren, einander zugeordneten Aufgaben- und Lösungspunkten (11, 14) eingezeichnet werden kann; wobei
 b) auf dem Informationsträger (2) neben den Aufgaben und Lösungen in der Verschieberichtung (20) versetzt noch Kontrollelemente (17) vorhanden sind, entweder in Form von Linien oder Pfeilen (18), deren Steigung der Steigung einer zwischen den einander zugeordneten Aufgaben- und Lösungspunkten auf der Hülle (3) aufgezeichneten, geraden Verbindungslinie (15) entspricht, oder in Form von Punkten oder Bereichen (24), deren relative Lage zueinander der relativen Lage von geraden Verbindungslinien (15) zwischen den einander zugeordneten Aufgaben- und Lösungspunkten (11, 14) entspricht.
Patent DE-202023001046-U1 (DE)
Title: 3-dimensionale selbstaufblasende Matte in 2-dimensionaler Konstruktion
IPC: A47C27/18
Filed: 2023-05-10
Abstract: Selbstaufblasende Matte dadurch gekennzeichnet, dass sie in 2-dimensionaler Konstruktion, also mit Ober- und Unterstoff, in denen ein Blockschaum eingeschweißt ist und Ober- und Unterstoff dem Saum (17) entlang abgeschweißt sind, ausgeführt ist, wobei die Säume oder die Fugennähte (17) des Ober- und Untermaterials weit genug vom Rand des Schaumblocks zusammengefügt werden, sodass wenn die Matte aufgeblasen ist, die Randbereiche der Mattenfläche (15, 16) nicht abgeschrägt sind. Dies wird erreicht indem der jeweils überstehende Rand des Ober- und Untermaterials (15,16) exklusive der Fugennaht (17) mindestens der Höhe des Schaumblocks in entfaltetem Zustand entsprechen.
Patent DE-212014000099-U1 (DE)
Title: Winkelwerkzeug und elektrisches Werkzeug
IPC: B25F5/00
Filed: 2014-02-05
Abstract: Winkelwerkzeug (1; 201; 301; 401) mit: einem bürstenlosen Motor (16; 216), der eine Motorwelle (60) aufweist; einem Schalter (14) zum Ansteuern des bürstenlosen Motors (16; 216); einer Ausgangswelle (20), an die Drehung des bürstenlosen Motors (16; 216) übertragen wird, die in Bezug auf die Motorwelle (60) abgewinkelt ist; einem Gehäuse (2), das den bürstenlosen Motor (16; 216) und den Schalter (14) aufnimmt; und einer Sensorplatte (80; 280; 380; 480), die dazu ausgebildet ist, Drehung der Motorwelle (60) zu erfassen, bei dem die Sensorplatte (80; 280; 380; 480) an dem bürstenlosen Motor (16; 216) befestigt ist.
Patent DE-212018000287-U1 (DE)
Title: Eine Antirotationsstruktur, eine Rohrhalterungsstruktur und ein Fotografieträger
IPC: F16M11/32
Filed: 2018-08-21
Abstract: Eine Antirotationsstruktur für eine fotografische Ausrüstung mit einem ersten Bein mit einem ersten Rohr (1) und einem zweiten Rohr (2), wobei die Antirotationsstruktur umfasst:
 einen Antirotationskopf (5), der konfiguriert ist, um in ein distales Ende des zweiten Rohrs (2) einzugreifen, wobei der Antirotationskopf (5) umfasst:
 eine Endplatte mit einer dort hindurch gebildeten Öffnung, wobei die Endplatte so konfiguriert ist, dass sie an dem distalen Ende des zweiten Rohrs (2) anliegt;
 eine Seitenwand, die mit der Endplatte entlang des Umfangs der Endplatte verbunden ist;
 wobei die Seitenwand mindestens eine axial verlaufenden Klemmnut (21) aufweist;
 wobei die mindestens eine Klemmnut (21) in ihrer Größe einer Rippe (11) entspricht, die an einer Innenfläche des ersten Rohrs (1) des Beins angeordnet ist, so dass sich die Rippe (11) entlang der mindestens einen Klemmnut (21) bewegt, wenn das erste und das zweite Rohr (1, 2) miteinander verbunden werden; und
 wobei kein Teil des ersten Rohrs (1) durch die Öffnung verläuft, wenn das erste und das zweite Rohr (1,2) miteinander verbunden sind.
Patent DE-212023000034-U1 (DE)
Title: Solarzelle und Photovoltaikmodul
IPC: H01L31/0465
Filed: 2023-06-09
Abstract: Solarzelle, umfassend: ein Substrat (10), eine Frontelektrode (20), die auf der Vorderseite des Substrats (10) angeordnet ist, und eine Rückseitenelektrode (30), die auf der Rückseite des Substrats (10) angeordnet ist;
 wobei die Frontelektrode (20) mehrere Vorderseiten-Sammelschienen (21) und mehrere Vorderseiten-Kontaktfinger (22) umfasst, wobei jeder der Vorderseiten-Kontaktfinger (22) elektrisch mit den mehreren Vorderseiten-Sammelschienen (21) verbunden ist, wobei die Anzahl der Vorderseiten-Sammelschienen (21) 6 bis 20 beträgt;
 wobei die Rückseitenelektrode (30) mehrere Rückseiten-Sammelschienen (31) und mehrere Rückseiten-Kontaktfinger (32) umfasst, wobei jeder der Rückseiten-Kontaktfinger (32) elektrisch mit den mehreren Rückseiten-Sammelschienen (31) verbunden ist, wobei die Anzahl der Rückseiten-Sammelschienen (31) 6 bis 20 beträgt;
 wobei die Enden der Vorderseiten-Sammelschienen (21) und die Enden der Rückseiten-Sammelschienen (31) harpunenförmig ausgebildet sind.
Patent AT-3129-U2 (AT)
Title: Verlegevorrichtung für bodenmaterial
IPC: A01G1/00
Filed: 1999-07-23
Abstract: Vorrichtung (1) zur Verlegung von gerollten Materialbahnen (2) mit einem Gestell (3, 4), das Bewegungsmittel (5) zum Bewegen des Gestells (3, 4) gegenüber einem Untergrund und eine Haltevorrichtung (6) zur drehbaren Halterung einer Materialbahn (2) aufweist, wobei die Vorrichtung (1) eine Drehachse (10) zum Aufrollen einer Trenngewebebahn (11) aufweist, die an der Unterseite der gerollten Materialbahn (2) angeordnet ist.
Patent AT-12980-U2 (AT)
Title: Gießkanne mit mindestens einer Transportrolle
Inventor: MOERTH CHRISTIAN
IPC: A01G25/14
Filed: 2012-08-21
Abstract: Eine Gießkanne mit mindestens einer Transportrolle (8), die eine Füllöffnung (7) für Flüssigkeiten und ein Ausgießrohr (5) aufweist, wobei die Transportrolle (8) an der Unterseite des Gießkannenkörpers (1) vorgesehen ist, ist zum Zweck der einfachen Handhabung und der einfachen Herstellung dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Transportrolle am Gießkannenkörper (1) an dem, dem Ausgießrohr (5) entgegengesetzten Endbereich montiert ist
Patent BR-MU8701340-U2 (BR)
Title: suporte para vasilhames de refrigerantes e cervejas com fixaÇço por presilha de pressço do tipo "engate rÁpido" com ràtula para regulagem de posiÇço angular para guarda-sàis e cadeiras
Inventor: MILNICZUK BRUGGER CLAUDIA
IPC: A45F5/00
Filed: 2007-07-05
Abstract: SUPORTE PARA VASILHAMES DE REFRIGERANTES E CERVEJAS COM FIXAÇçO POR PRESILHA DE PRESSçO DO TIPO "ENGATE RÁPIDO" COM RàTULA PARA REGULAGEM DE POSIÇçO ANGULAR PARA GUARDA SàIS E CADEIRA Refere-se o presente pedido de patente de modelo de utilidade a um suporte para vasilhames de refrigerantes e cervejas com fixação por presilha de pressão do tipo "engate rápido" com rótula para regulagem de posição angular para guarda-sóis e cadeiras, que pode ser fabricado em plásticos em geral, nylon, baquelite, polímeros em geral ou materiais siliconados. O suporte é composto por dois componentes (Fig.4) que encaixados obtém o formato apresentado na Fig.5, ou por três componentes que encaixados obtém o formato apresentado na Fig.6 e Fig.7, os ajustes para instalação e operação estão representados na Fig.8, Fig.9 e Fig.1O. O objetivo do suporte para vasilhames de refrigerantes e cervejas é permitir fixar e posicionar o suporte às hastes de guarda-sóis e às estruturas de cadeiras, através de mecanismos de encaixes de pressão do tipo "engate rápido" com rotula que permite deslocamentos angulares para posicionar o suporte nas posições horizontal e vertical, com operação totalmente manual, sem necessidade de uso de ferramentas auxiliares, as dimensões e os modelos podem variar.
Patent BR-MU8701557-U2 (BR)
Title: disposição construtiva em válvula para cilindro pneumático
Inventor: RAMOS CESAR AUGUSTO DA SILVA
IPC: F15B13/10
Filed: 2007-09-24
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA EM VáLVULA PARA CILINDRO PNEUMáTICO. é descrita uma disposição construtiva em válvula para cilindro pneumático que compreende uma estrutura (100) dotada de uma câmara interna (10) com uma câmara central vedada (20) onde é disposto um êmbolo (30) que inclui um segmento central que apresenta a disposição de anéis o'ring (31) nas extremidades que promovem a vedação da passagem de ar pela câmara central (20) da válvula, dita estrutura (100) que apresenta na região externa um botão de acionamento (40) conectado a uma extremidade do êmbolo (30), um par de conexões (50 e 60) por onde flui o ar do sistema pneumático, sendo uma primeira conexão (50) apropriada para dispor a mangueira que recebe o fluxo de ar do sistema pneumático e uma segunda conexão (60) apropriada para encaminhar o ar para o cilindro pneumático, e uma saída (70) linear à câmara central vedada (20) por onde é liberado o ar do cilindro pneumático.
Patent BR-MU8800610-U2 (BR)
Title: disposição construtiva em arame com secção retangular
Inventor: FERNANDES MACHADO KATIA
IPC: B26B27/00
Filed: 2008-08-13
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA EM ARAME COM SECçãO RETANGULAR. Trata-se de um modelo de utilidade referente a uma nova disposição construtiva em arame (A), o qual caracteriza-se por apresentar sua secção de formato retangular, tomando-se assim, entre outras utilidades, adequado à compor ferramentas para corte de materiais de consistência pastosa e/ou flexível, tal como: argilas, massas diversas, adesivos entre outros, e sendo que, sua secção retangular proporciona maior resistência mecânica ao rompimento por esforços de tração e cisalhamento, e ao mesmo tempo podendo conservar um de seus eixos perpendiculares com pequena espessura, não prejudicando assim o seu efeito cortante.
Patent BR-MU8901134-U2 (BR)
Title: tampa aspiral
Inventor: DE ANDRADE LEVI ROSSI
IPC: B65D51/18
Filed: 2009-06-19
Abstract: TAMPA ASPIRAL, Refere-se a presente patente de modelo de utilidade a uma TAMPA ASPIRAL para frascos e embalagens de álcool no sentido de evitar acidentes com o fogo, devido ao modelo convencional ao esguichar o álcool, engole o fogo, e assim, o frasco explode molhando e queimando tudo que estiver em volta, sendo constituída por uma Tampa (1) com um canal aspiraI (2) em seu interior e um Bocal inferior (3) além de uma tampa de engate (4).
Patent BR-MU8902971-U2 (BR)
Title: gargalo ou "tampa" de embalagem comum de àleo comestÍvel em formato de funil que permite ou facilita que o àleo jÁ utilizado seja despejado de volta na pràpria embalagem
Inventor: POVOA MARACCINI SERGIO
IPC: B65D25/38
Filed: 2009-09-14
Abstract: GARGALO OU "TAMPA" DE EMBALAGEM COMUM DE àLEO COMESTIVEL EM FORMATO DE FUNIL QUE PERMITE OU FACILITA QUE O àLEO JÁ UTILIZADO SEJA DESPEJADO DE VOLTA NA PRàPRIA EMBALAGEM. O MODELO DE UTILIZADE TEM NATUREZA ECOLàGICA, POIS VISA UTILIZAR A PRàPRIA EMBALAGEM DE àLEO COMESTÍVEL COMOMEIO DE ARMAZENAMENTO DO àLEO USADO, QUE E UM GRANDEAGENTE POLUENTE DO MEIO AMBIENTE.
Patent BR-MU9100544-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva em berÇo para cargas
Inventor: DE CASTILHOS JOAO ALTANIR RICARDO
IPC: B60P7/00
Filed: 2011-03-31
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA EM BERÇO PARA CARGAS. refere-se o objeto da presente patente a um conjunto de reforços transversais (01), inclinados (02) e longitudinais (03) a ser instalado em carroçarias de veículos de carga.
Patent BR-MU9100742-U2 (BR)
Title: lÁpis com borracha extensiva
Inventor: CELETI PAULO
IPC: B43K29/02
Filed: 2011-04-25
Abstract: LÁPIS COM BORRACHA EXTENSIVA. Compreendendo por corpo cilíndrico (1) recebendo em uma extremidade outro corpo cilíndrico (2) para fixar a borracha (3), e este estampado em forma de rosca (5) para prender a borracha (3) e fixado ao lápis por sailências (4), permitindo que, com o movimento giratório (6) a borracha (3) se projete para fora. Recebe também o cilindro (2) por fora, outro cilindro (7) que ao girar-se projeta-se para baixo expondo a borracha (3) para uso.
Patent BR-MU9101742-U2 (BR)
Title: protecao para caixa de luz
Inventor: DAVANZO NIVALDO
IPC: H02G3/14
Filed: 2011-08-10
Abstract: PROTEÇçO PARA CAIXA DE LUZ, caracterizada por sistema de encaixe e puxador sendo esses detalhe num único corpo sólido que pode ser construído tanto em plástico injetado ou com papel recortado de acordo com a geometria do produto a proteção caixa de luz protege a parte interna das tomadas e interruptores ao mesmo tempo que oferece condição do pedreiro já fazer a requadração ficando pronta definitivamente ao retirar a proteção caixa de luz.