baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10325606-B4 (DE)
Title: Verfahren für eine Fahrzeug-Klimaanlage mit einem Kühlkreislauf mit Heizfunktion
Inventor: TAKANO YOSHIAKI
IPC: B60H1/32
Filed: 2003-06-05
Granted: 2015-10-15
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Klimaanlage für ein Fahrzeug, mit einem Klimagehäuse (22) zum Definieren eines Luftkanals, durch welchen Luft in eine Fahrgastzelle des Fahrzeugs strömt; einem Gebläse (23), das in dem Klimagehäuse (22) zum Blasen von Luft angeordnet ist; einem innerhalb des Klimagehäuses (22) angeordneten Innenwärmetauscher (18) und einem Heißgas-Nebenkanal (20), durch welchen das von dem Kompressor (10) ausgegebene Kältemittel direkt in den Innenwärmetauscher (18) eingeleitet wird, während es an einem Außenwärmetauscher (14) vorbeiströmt, mit den Schritten: Bestimmen, ob der Innenwärmetauscher (18) eine Menge zurückgehaltenes Wasser hat, Durchführen des Betriebs eines Heizmodus, wenn bestimmt wird, dass der Innenwärmetauscher (18) nicht die Menge zurückgehaltenes Wasser hat, wenn der Heizmodus eingestellt ist, während der Betrieb des Gebläses (23) stoppt, Stoppen des Betriebs des Heizmodus, wenn bestimmt wird, dass der Innenwärmetauscher (18) die Menge zurückgehaltenes Wasser hat, wenn der Heizmodus eingestellt ist, während der Betrieb des Gebläses (23) stoppt, und Berechnen der Menge zurückgehaltenes Wasser, basierend auf wenigstens einer Menge Kondenswasser in dem Innenwärmetauscher (18) in einem Kühlmodus, einer Verdampfungsmenge Kondenswasser im Innenwärmetauscher (18) im Heizmodus und einer Menge aus einer Ausgabeöffnung (22a) des Klimagehäuses (22) ausgegebenes Kondenswasser in einem ungeregelten Modus, in dem sich der Kompressor (10) in einem Stoppzustand befindet.
Patent DE-10328486-B4 (DE)
Title: Hubvorrichtung
Inventor: EHRENLEITNER FRANZ
IPC: B66D1/34
Filed: 2003-06-25
Granted: 2007-03-01
Abstract: Hubvorrichtung
zum Anheben und Absenken einer Last mit  a) einer Hubtrommel;  b)
einem Antrieb, mit dem die Hubtrommel in beiden Richtungen in Drehung
versetzt werden kann;  c) mindestens einem Zugmittel, das mit
einem Ende an der Hubtrommel festgelegt ist und an dem anderen Ende
eine Halteeinrichtung für
die Last trägt;  wobei  d)
das Zugmittel durch Drehen der Hubtrommel auf diese derart aufwickelbar
ist, dass eine Windung über
der anderen zu liegen kommt; und  e) an der Umfangswand der
Hubtrommel mindestens ein Distanzelement angeordnet ist, an welchem
sich die erste Windung des Zugmittels anlegt;  dadurch gekennzeichnet,
dass  f) als Zugmittel mehrere Bänder (8a, 8b) vorgesehen sind, die übereinander
auf der Hubtrommel (2) aufwickelbar sind.
Patent DE-10331706-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Rundum-Bearbeitung eines Rohlings
Inventor: SCHERER JOSEF PROF DR
IPC: B23P23/02
Filed: 2003-07-11
Granted: 2019-05-02
Abstract: Verfahren zur Rundum-Bearbeitung eines als Stange (12) zugeführten Rohlings (22) mit einer computergestützten (NC) Fräsmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohling (22) in einem ersten Bearbeitungsschritt von wenigstens einer ersten Spannvorrichtung (35) bevorzugt einseitig gehalten wird und von der Fräsmaschine ein erster Bereich (37) des Rohlings (22) in seine der bestimmungsgemässen Verwendung entsprechende Form gebracht wird, und in einem zweiten Bearbeitungsschritt der nunmehr teilbearbeitete Rohling (24) von wenigstens einer zweiten Spannvorrichtung (36) im ersten bearbeiteten Bereich (37) gefasst wird, der teilbearbeitete Rohling (24) von der Stange (12) abgetrennt wird, und anschliessend der verbleibende Bereich (38) des teilbearbeiteten Rohlings (24) von derselben Fräsmaschine in seine der bestimmungsgemässen Verwendung entsprechende Form gebracht wird, so dass abschliessend ein fertig bearbeitetes Werkstück (28) vorliegt.
Patent DE-10333774-B4 (DE)
Title: Kalibrierung von Temperatursensoren von Bewitterungsgeräten durch kontaktlose Temperaturmessung
Inventor: SCHOENLEIN ARTUR
IPC: G01N17/00
Filed: 2003-07-24
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zur Kalibrierung eines Temperatursensors, nämlich eines Schwarztafelsensors,
eines Schwarzstandardsensors oder eines Weißstandardsensors, unbekannter
Emissivität,
wobei  – der
Temperatursensor ein in einer elektrischen Schaltung enthaltenes
temperaturabhängiges
elektrisches Bauelement aufweist, und bei dem Verfahren  a)
auf einer Oberfläche
des zu kalibrierenden Temperatursensors und auf der eines baugleichen
Referenz-Temperatursensors bekannter Emissivität eine veränderliche Temperatur durch
Beaufschlagung mit Strahlung erzeugt wird,  b) die Temperatur
der Oberfläche
des Referenz-Temperatursensors kontaktlos gemessen wird, indem seine Schwarzkörperstrahlung
gemessen wird und aus dieser unter Berücksichtigung der bekannten
Emissivität
seine Oberflächentemperatur
bestimmt wird, und  c) ein Ausgangssignal der elektrischen Schaltung
mit der Oberflächentemperatur
des Referenz-Temperatursensors kalibriert wird.
Patent DE-10350185-B4 (DE)
Title: Filterreinigungsvorrichtung eines Wirbelungs-Staubsaugers
Inventor: JIN HYOUNG-JONG
IPC: A47L9/20
Filed: 2003-10-28
Granted: 2007-04-19
Abstract: Filterreinigungsvorrichtung
eines Wirbelungs-Staubsaugers, der einen Wirbelungskörper mit
einem Sauganschluss und einem Abführanschluss, eine mit dem Wirbelungskörper verbundene
Staubsammelaufnahme zum Sammeln von Stäuben, die aus der durch den Sauganschluss
eingesaugten Luft abgeschieden sind, und  ein mit dem Abführanschluss
verbundenes Filter aufweist welches innerhalb der Staubsammelaufnahme
angeordnet ist, wobei  ein Staubentfernungsring (51) um eine
Außenseite
bzw. -fläche
des Filters (40) angeordnet ist und sich längs einer axialen Richtung
bewegt,  dadurch gekennzeichnet,  dass unter dem Filter
(40) eine Betätigungseinheit
(61) angeordnet ist,  dass zwischen der Betätigungseinheit (61) und dem
Staubentfernungsring (51) ein Verbindungsteil (73) zur Bewegung
des Staubentfernungsrings (51) in Verbindung mit der Betätigungseinheit
(61) eingefügt
ist,  dass zwischen dem Filter (40) und der Betätigungseinheit (61)
eine elastische Feder (71) eingefügt ist,  und dass ein Betätigungsstab
(81) vom Boden der Staubsammelaufnahme (31) nach oben ragt.
Patent DE-19602549-B4 (DE)
Title: Massekörperantrieb für einen Rotationsstraffer
Inventor: SCHMIDT THOMAS
IPC: B60R22/46
Filed: 1996-01-25
Granted: 2005-09-29
Abstract: Rotationsstraffer
für einen
Sicherheitsgurt, insbesondere in Kraftfahrzeugen, mit einem Gurtaufroller,
dessen Gurtaufwickelwelle bei Auslösung des daran gekuppelten
Rotationsstraffers in Aufwickelrichtung des Sicherheitsgurtes gedreht
wird, wobei der Gurtaufwickelwelle als Antrieb ein Antriebsrad zugeordnet
ist, in dessen Ebene das Gehäuse
des Gurtaufrollers einen das Antriebsrad über mindestens einen Teilumfang
umgreifenden Kanal zur Durchleitung von auf das Antriebsrad einwirkenden,
in dem Kanal beschleunigten Massekörpern als Antriebsmittel ausbildet,
dadurch gekennzeichnet, dass die Massekörper als Massekugeln (18) ausgebildet
sind und das Antriebsrad (11, 12) auf seinem äußeren Umfang mit kalottenförmigen Ausnehmungen
(23) zur Aufnahme der Massekugeln (18) versehen ist derart, dass
die Massekörper
(18) beim Eingriff die kalottenförmigen
Ausnehmungen (23) übergreifend
in permanenter Anlage aneinander verbleiben, und dass in dem einem
Gasgenerator als Antrieb zugewandten Ende des Kanals eine aus zwei
miteinander verbundenen Massekugeln (18) gebildete Zwillingskugel (40)
als Antriebskolben eingesetzt ist, bei welcher eine der beiden Massekugeln
(18) eine gegen die innere Wandung des...
Patent DE-19605927-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von Scheiben bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: LOBE HARTWIG
IPC: B60S1/52
Filed: 1996-02-17
Granted: 2006-11-30
Abstract: Verfahren
zur Reinigung von Scheiben bei einem Kraftfahrzeug mit einer Reinigungsvorrichtung,
die eine Scheibenwischvorrichtung (2) und an der Scheibenwischvorrichtung
(2) angeordnete Mittel (3) zum Aufbringen von Reinigungsfluid (4)
auf die Scheibe (1) umfasst, mit den Schritten:  – Aufbringen
des Reinigungsfluids (4) auf die Scheibe (1) beim Bewegen der Scheibenwischvorrichtung
(2),  – Stillsetzen
der Scheibenwischvorrichtung (2), derart, dass sich die Scheibenwischarme
in Ruhestellung befinden und in der Ruhestellung über eine
bestimmte Zeit gehalten werden, wobei das aufgebrachte Reinigungsmittel auf
den zu lösenden
Schmutz einwirkt,  – Entfernen
des Reinigungsfluids (4) durch Betrieb der Scheinbenwischvorrichtung
(2).
Patent DE-19620744-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beeinflussung der Steuerzeiten an einer Brennkraftmaschine
Inventor: BEIER ALFRED
IPC: F01L1/047
Filed: 1996-05-23
Granted: 2006-02-02
Abstract: Vorrichtung
zur Beeinflussung der Steuerzeiten an einer Brennkraftmaschine mit
mindestens einer Gaswechselventile periodisch betätigenden
Nockenwelle (1), welche in angetriebener Verbindung mit einer Kurbelwelle
der Brennkraftmaschine steht und deren Drehlage relativ zur Kurbelwelle
während
des Betriebes der Brennkraftmaschine mittels einer Verstelleinrichtung
veränderbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Einlassventile (2) ausgebildeten
Gaswechselventilen auf der Nockenwelle (1) Nocken (7) zugeordnet
sind, die in einem begrenzten Schwenkbereich (α) frei verschwenkbar auf der
Nockenwelle (1) gehalten sind.
Patent DE-19715856-B4 (DE)
Title: Nockenwellenanordnung
Inventor: BIELEFELD FRANZ-JOSEF
IPC: F01L1/047
Filed: 1997-04-16
Granted: 2005-01-27
Abstract: Nockenwellenanordnung,
enthaltend eine mit einer Nockenwelle (3) einer Brennkraftmaschine drehfest
Verbundene, der Nockenwellen-Lageerkennung dienende Nockenwellen-Geberscheibe
(2), die am Umfang unterschiedliche Segmente (8, 9, 10, 11) mit
Zwischenräumen
(12, 13, 14, 15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass Nockenwellen-Geberscheibe
(2) und Nockenwelle (3) einstückig
und materialeinheitlich unter Ausbildung der Segmente (8, 9, 10,
11) und zumindest eines Teils der Zwischenräume (12, 13, 14, 15) in zwei
Gießformkästen gegossen
sind, deren Entformebene (16) eine Mittellängsebene der Nockenwelle (3),
eine Radialebene der Nockenwellen-Geberscheibe (2) sowie Flanken
der Segmente (8, 10) enthält.
Patent DE-19720233-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zum Schleifen einer schrägen Fläche
Inventor: MAKINO ATSUSHI
IPC: B24B15/04
Filed: 1997-05-14
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zum Schleifen einer schrägen
Fläche
(31), die gegenüber
einer axialen Richtung geneigt ist, unter Verwendung eines Schleifsteines
(20), wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  – Drücken des
Schleifsteines (20) an die schräge
Fläche (31)
durch eine vorbestimmte Druckkraft (F) in einer derartigen Weise,
daß eine
gesamte Umfangsfläche
der schrägen
Fläche
(31) mit dem Schleifstein (20) in Kontakt ist;  – Drehen
des Schleifsteines (20) gegenüber
der schrägen Fläche (31),
während
der Schleifstein (20) an die schräge Fläche (31) gedrückt wird;  – Schleifen
der schräge
Fläche
(31) durch den Schleifstein (20); und  – Ändern einer Stärke der
Druckkraft (F), während
die schräge
Fläche
durch den Schleifstein (20) geschliffen wird, durch Aufbringen einer
Schwingung auf den Schleifstein (20) in einer axialen Richtung unter
Verwendung einer vorbestimmten Frequenz, wobei die vorbestimmte
Frequenz in einem Bereich eingestellt ist, in dem der Schleifstein
(20) ständig
mit der schrägen
Fläche...
Patent DE-19745881-B4 (DE)
Title: Wärmeschutz-Schichtsystem
Inventor: LOTZ HANS-GEORG
IPC: G02B5/20
Filed: 1997-10-17
Granted: 2004-07-22
Abstract: Wärmeschutz-Schichtsystem mit  einem Glas-Substrat (2);  einer ersten Metalloxid-Schicht (6) oder einer Zinksulfid-Schicht auf dem Glas-Substrat;  einer Metallschicht (7) auf der ersten Metalloxid-Schicht (6) oder der Zinksulfidschicht;  einer zweiten Metalloxid-Schicht (8) oder einer zweiten Zinksulfidschicht auf der Metallschicht (7), wobei  die erste und die zweite Metalloxid-Schicht (6, 8) oder Zinksulfidschicht jeweils einen Brechungsindex von 2,2 bis 2,7 aufweisen und  die Metallschicht (7) aus Chrom oder unterstöchiometrischem Chromnitrid besteht.
Patent DE-19752784-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bruchtrennen eines Bauteiles, insbesondere Motorbauteil
Inventor: WIESEMANN JOHANN
IPC: B26F3/00
Filed: 1997-11-28
Granted: 2008-03-06
Abstract: Vorrichtung
zum Bruchtrennen eines Bauteiles, insbesondere Motorbauteil,  – umfassend
eine in eine Ausnehmung (3) des Bauteiles (Lagerdeckel 2) einführbare Spreizeinrichtung
(4, 4', 4'') mit einem geführt
angeordneten Spreizelement (5, 5', 5''), das  – von einem
Mediumsdruck einer in der Spreizeinrichtung (4, 4', 4'') vorgesehenen
Druckkammer (6, 6', 6'') gesteuert beaufschlagt ist,  dadurch
gekennzeichnet,  – daß eine die
Druckkammer (6, 6', 6'') zumindest abschnittsweise begrenzende,
bereichsweise verformbare Wandung (7, 7', 7'') der Druckübertragung
auf das Spreizelement (5, 5', 5'') dient.
Patent DE-19847678-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Festlegen der Sendeleistung in einer Mobilstation sowie Mobilstation unter Verwendung eines solchen Verfahrens
Inventor: KOSKELA MARKO
IPC: H04W84/00
Filed: 1998-10-15
Granted: 2018-12-20
Abstract: Verfahren zum Festlegen der Sendeleistung einer Mobilstation (500) während einer bestehenden Verbindung zwischen derselben und einem Mobilkommunikationssystem bei Datenübertragung in Aufwärtsübertragungsrichtung in mindestens einem Zeitschlitz eines TDMA-Rahmens, wobei während der Verbindung für die Aufwärtsübertragungsrichtung derselben an der Mobilstation eine Signalisierung zum Zuordnen eines neuen Zeitschlitzes innerhalb desselben TDMA-Rahmens empfangen wird, dadurch gekennzeichnet, dass
 ein Sendeleistungswert für den neuen Zeitschlitz innerhalb desselben TDMA-Rahmens von der Mobilstation auf Grundlage des Werdegangs der Sendeleistung mindestens eines anderen Zeitschlitzes innerhalb desselben TDMA-Rahmens festgelegt wird, der in der Aufwärtsübertragungsrichtung der Verbindung verwendet wurde (560); und dass
 der festgelegte Sendeleistungswert für die Sendeleistung des neuen Zeitschlitzes angewendet wird; und dass
 eine weitere Signalisierung empfangen wird, die einen zweiten Sendeleistungswert für den neuen Zeitschlitz beinhaltet; und dass
 die Sendeleistung des neuen Zeitschlitzes an den zweiten Leistungsübertragungswert angeglichen wird, falls die Leistungsübertragung des neuen Zeitschlitzes vom zweiten Leistungsübertragungswert abweicht.
Patent DE-19901237-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufrichten einer Faltschachtel aus einem einteiligen Kartonzuschnitt
Inventor: FRANTA GEORG
IPC: B65B11/08
Filed: 1999-01-14
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zum Aufrichten einer Faltschachtel aus einem einteiligen Kartonzuschnitt,
wobei der Kartonzuschnitt schlauchförmig um das zu verpackende Produkt
herumgefaltet wird und folgende Merkmale aufweist:  – einen
Bodenabschnitt (1),  – einen
Deckelabschnitt (2),  – einen
ersten Seitenwandabschnitt (3), der über Faltlinien (4, 5) mit dem
Boden- (1) und dem Deckelabschnitt (2) verbunden ist,  – einen
zweiten Seitenwandabschnitt (6), der über eine Faltlinie (7) mit
dem Boden- (1) oder dem Deckelabschnitt (2) auf dessen dem ersten
Seitenwandabschnitt (3) abgewandten Seite verbunden ist,  – einen
Lappenabschnitt (8), der über
eine Faltlinie (9) mit dem zweiten Seitenwandabschnitt (6) auf dessen
dem Boden- (1) oder dem Deckelabschnitt (2) abgewandten Seite verbunden
ist oder über
eine Faltlinie mit dem Boden- (1) oder Deckelabschnitt (2) verbunden
ist,  mit folgenden Verfahrensschritten:  – Anordnen
des ebenen Zuschnitts (16) im Bereich des Deckelabschnitts (2) oberhalb
des zu verpackenden Produktes (17),  – Falten...
Patent DE-19910111-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektrotechnischen Bauteils mit einer kunststoffpassivierten Oberfläche und Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: SCHUH CARSTEN
IPC: H02N2/12
Filed: 1999-03-08
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Piezoaktors (1), der eine mit einem Kunststoff
(17) geschützte Oberfläche (14)
aufweist,  gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  a)
Positionieren und Fixieren eines Piezoaktors (111) in einem Hohlkörper (15)
derart, dass zwischen der zu schützenden
Oberfläche
(14) des Piezoaktors (15) und einer Innenfläche (18) des Hohlkörpers (15)
ein bestimmter Zwischenraum (16)  entsteht,  b) Füllen des
Zwischenraums (16) mit einem Kunststoff (17),  wobei ein Abstand
(161) zwischen der Oberfläche
(14) des Piezoaktors (15) und der Innenfläche (18) des Hohlkörpers (15)
durch das Fixieren des Piezoaktors und ein Fixieren des Hohlkörpers gleich
bleibt,  und  c) Vernetzen des Kunststoffs (17).
Patent DE-19921005-B4 (DE)
Title: Türverriegelungssystem
Inventor: KONDO ICHIRO
IPC: E05B77/28
Filed: 1999-05-06
Granted: 2005-10-13
Abstract: Türschließsystem,
mit:  einem Schließmechanismus
(5), um eine Tür
aus ihrem halb eingeklinkten Zustand in den voll eingeklinkten Zustand
zu bringen;  einem Verriegelungs- und Entriegelungsmechanismus
(4), um die Tür
von einem entriegelten Zustand in einen verriegelten Zustand und
umgekehrt zu bringen, wenn die Tür
in dem voll eingeklinkten Zustand ist;  einem Doppelverriegelungsmechanismus
(8), um mindestens ein Öffnen
der Tür
oder einen Entriegelungsvorgang des Verriegelungs- und Entriegelungsmechanismus
(4) unmöglich
zu machen; und  einem Antriebsmechanismus (6), der einen gemeinsamen Motor
(62) zum Antrieb des Schließmechanismus
(5) und des Doppelverriegelungsmechanismus (8) hat, wobei der Antriebsmechanismus
ferner  einen ersten Ausgabehebel (71) hat, der mit dem Doppelverriegelungsmechanismus
(8) verbunden und zwischen einer Halteposition zur Verhinderung
des Betriebs des Doppelverriegelungsmechanismus (8) und einer Freigabeposition
zur Ermöglichung
des Betriebs des Doppelverriegelungsmechanismus (8) bewegbar ist,  einen
zweiten Ausgabehebel (66) hat, der mit dem Schließmechanismus
verbunden ist und von einer Ausgangsstellung in eine Betriebsstellung...
Patent DE-19944726-B4 (DE)
Title: Endoskopieprozessor
Inventor: ARAI KAORU
IPC: H04N5/225
Filed: 1999-09-17
Granted: 2007-07-26
Abstract: Endoskopieprozessor
mit  – einem
Gehäuse
(11), in dessen einer Wand ein optischer und ein elektrischer Koppelanschluß (12, 13)
zum Anschließen
eines Endoskopes (1) vorgesehen sind,  – einer im Gehäuse (11)
angeordneten Beleuchtungseinheit (20), die optisch mit einem Beleuchtungslichtleiter
des Endoskops durch den optischen Koppelanschluß (12) verbindbar ist,  – einem
im Gehäuse
(11) angeordneten Videoprozessor mit einer Leiterplatte (40, 41)
zur Videosignalverarbeitung, die mit einem Signalkabel des Endoskops
durch den elektrischen Koppelanschluß (13) verbindbar ist, und  – einer
im Gehäuse
(11) angeordneten Spannungsversorgung (21),  – wobei
die Leiterplatte (40, 41) im Gehäuse
(11) in einem schmalen Raum zwischen der Beleuchtungseinheit (20) und
der Spannungsversorgung (21) einerseits sowie anderen Komponenten
(22, 23) andererseits angeordnet ist und die Leiterplatte (40, 41)
in einer aufrechten Position im Gehäuse (11) gehalten und mit ihrem
einen Seitenrand an einer Seitenwand (11a, 11e) des Gehäuses (11)
festgelegt ist,  – wobei
die...
Patent DE-19949968-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur fahrzeugseitigen Lagerung eines Reserverads für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CAPORUSSO THOMAS
IPC: B62D43/06
Filed: 1999-10-16
Granted: 2009-01-02
Abstract: Vorrichtung
zur fahrzeugseitigen Lagerung eines Reserverads für ein Kraftfahrzeug
mit einer Stütze
für das
aufrecht stehende Rad und einer dieser zugeordneten Führungsschiene
zum Verfahren der Stütze nahe
einer heckseitigen Türöffnung in
Querrichtung des Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsschiene
(8) in ihrer Gesamtheit innerhalb des Fahrzeugs verläuft, ihre
Abstände
von heckseitiger Türöffnung (3)
und Seitenwand (5) kleiner als der Radius des Rads (12) sind und
die Stütze
(11) Schwenkbewegungen des Rads (12) um einen senkrechten Raddurchmesser
als Schwenkachse relativ zum Fahrzeug zulassend ausgebildet ist.
Patent DE-19964605-B4 (DE)
Title: Federbeinaufhängung
Inventor: BEGHINI ERIC
IPC: F16F9/54
Filed: 1999-05-25
Granted: 2014-10-30
Abstract: Federbeinaufhängung für Fahrzeuge mit einem Drucklager (9), das eine axiale Anlage bildet und das einen oberen Lagerring (13) sowie einen unteren Lagerring (14) aufweist, mit einem Federteller (12) für eine Feder (11), der den unteren Lagerring (14) des Drucklagers (9) aufnimmt und der beidseits des Drucklagers (9) sich erhebende ringförmige Fortsätze (27, 28) aufweist, mit einem Gummimetall-Lager (3), das sich aus folgenden Elementen zusammensetzt: – einem metallischen inneren Befestigungselement (5), – einem metallischen äußeren Befestigungselement (7), das zur Anbringung an dem Chassis (4) des Fahrzeugs dient, – einem metallischen oberen Teller (8), der als Sitzfläche für das Drucklager (9) dient, und – einem Elastomerblock (10), der stoffschlüssig mit den oben genannten drei Elementen (5, 7, 8) verbunden ist, wobei das Drucklager (9) zwischen dem Federteller (12) und dem an einem Fahrzeugchassis (4) befestigten Gummimetall-Lager (3) angeordnet ist, mit einem Deckel (20), – der an dem Gummimetall-Lager (3) anliegt, – in dessen Inneren der obere Lagerring (13) des Drucklagers (9) angeordnet ist, – der als Zwischenlage zwischen dem oberen Lagerring (13) und dem Gummimetall-Lager (3) dient, – der axiale Sicherungsmittel (25) aufweist, um den Federteller (12) im Sinne des Erzeugens einer zusammengehörigen Baueinheit axial sichernd festzuhalten, – von dem ein radial äußerer zylindrischer Abschnitt (24) den äußeren ringförmigen Fortsatz (28) des Federtellers (12) umschließt und die axialen Sicherungsmittel (25) für den Federteller (12) an dem Deckel (20) bildet, und – von dem ein radial innerer zylindrischer Abschnitt (21) den inneren ringförmigen Fortsatz (27) des Federtellers (12) umschließt, derart, dass das Drucklager (9) beidseits seiner Lagerringe (13, 14) durch eine Labyrinthdichtung abgedichtet ist.
Patent AU-2011101354-B4 (AU)
Title: Protective housing assembly
Inventor: GRAVOLIN DENNIS RONALD
IPC: H01R4/48
Filed: 2011-10-21
Granted: 2012-02-23
Abstract: Abstract A protective housing assembly is provided for an electrical connector of a type having first and second parts arranged to mate together. The housing assembly includes a housing shaped to receive the first part and a closure hingedly attached to the housing and biased for covering a mating end of the first part in a closed position. The closure is dimensioned to retain a protrusion from the second part in an open position to thereby assist in maintaining the first and second parts of the electrical connector assembly in a mated configuration.
Patent AU-2016100413-B4 (AU)
Title: Ink free gaps in optical security device
Inventor: BATISTATOS ODISEA
IPC: B42D25/328
Filed: 2016-04-14
Granted: 2016-09-01
Abstract: An optical security device, including a substrate (12) having a first surface and a second surface; and a layer of ink (14) provided in at least one zone on the first surface to produce a patch or patches of ink; wherein the patch or patches of ink are subject to defects and wherein an ink free gap or gaps (13) is/are deliberately introduced in the layer of ink to resemble and/or mask the defect or defects. The layer of ink may include a layer or reflective metallic nanoparticle ink.
Patent AU-2018101238-B4 (AU)
Title: Coatings for transparent substrates in electronic devices
Inventor: NGUYEN QUE ANH S
IPC: G02B5/20
Filed: 2018-08-27
Granted: 2019-03-28
Abstract: Abstract of the Disclosure An electronic device may have a housing surrounding an interior in which electrical components are mounted. A display may be mounted to housing structures in the device. The housing may have a rear wall. The display cover layer and rear wall of the housing may be formed from transparent glass layers. Coatings may be formed on inwardly facing surfaces of the transparent glass layers. A coating on a transparent glass layer may be formed from a thin-film interference filter having a stack of dielectric layers. The coating may include an ink layer on the thin-film interference filter.
Patent DE-102004001186-B4 (DE)
Inventor: WELTER PATRICK
IPC: H01R4/24
Filed: 2004-01-05
Granted: 2005-12-22
Abstract: A guide device for a component of a motor vehicle, such as a sun visor, is used to move at least one cable to a connector in the visor. The guide device includes a cable guide having a ramp for displacing the, cable toward the connector.