baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007014598-U1 (DE)
Title: Kennzeichenbeleuchtung
IPC: B60Q1/56
Filed: 2007-10-16
Abstract: Leuchte
insbesondere zur Kennzeichenbeleuchtung an einem Kraftfahrzeug mit
mindestens einem langgestreckten Lichtleitkörper (1) aus
einem transparenten Material, wobei der Lichtleitkörper
(1) eine Lichteinkopplungszone (3), wo von einer Lampe (2) erzeugtes Licht
in den Lichtleitkörper (1) eingebracht wird, eine langgestreckte
Lichtaustrittsseite (4), durch welche das Licht austritt und eine
der Lichtaustrittsseite (4) gegenüberliegende mit einer
Struktur versehene Lichtreflektionsseite (5) ausbildet, dadurch
gekennzeichnet, dass die Struktur von einer Vielzahl von nebeneinanderliegenden
Rippen (6) gebildet ist, wobei jede Rippe (6) eine zur Lichteinkopplungszone
(3) hinweisende Schrägflanke (9) und eine von der Lichteinkopplungszone
(3) weg weisende Schrägfläche (10) aufweist, wobei
sich jede Schrägfläche (9, 10) zwischen einer
Tallinie (7) und einer Kopflinie (8) erstreckt.
Patent DE-202007017661-U1 (DE)
Title: Akustischer Schalldämpfer für Verbrennungsmotoren
IPC: F01N1/10
Filed: 2007-12-18
Abstract: Akustischer
Schalldämpfer
für Verbrennungsmotoren
mit einem mehrlagigen Aufbau und im Wesentlichen rohrförmiger Gestalt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Innenraum (5) des Rohres von einem
Innenmantel (1) aus Weichschaum eines Volumengewichts zwischen 20
und 50 kg/m 3  umgeben ist, und  dass
um diesen Innenmantel (1) eine Außenschicht (2) aus Schwerschaum
eines Volumengewichts zwischen 300 und 600 kg/m 3  herumgelegt
ist.
Patent DE-202007017687-U1 (DE)
Title: Abnehmbares Bedienungsgerät
IPC: H04Q9/00
Filed: 2007-12-19
Abstract: Abnehmbares
Bedienungsgerät,
aufweisend:  ein drahtloses Übertragungs-/Empfangsmodul
(11), welches an einen Mikroprozessor (12) angeschlossen ist und mit
einem weiteren im Audio-Video-Haushaltsgerät (3) untergebrachten drahtlosen Übertragungs-/Empfangsmodul (31)
zusammenwirkt, um eine gegenseitige Übertragung bzw. einen gegenseitigen
Empfang von Steuer-, Audio- sowie Anzeigesignalen zu realisieren;  einen
Mikroprozessor (12), der zur Steuerung der Datenumwandelung sowie
der Datenübertragung
zwischen den Modulen jeweils mit dem drahtlosen Übertragungs- /Empfangsmodul (11), dem Anzeige-/Steuermodul
(13) sowie dem Tonverstärkungsmodul
(14) in Verbindung steht;  ein mit dem Mikroprozessor (12) verbundenes
Anzeige- /Steuermodul
(13), welches zur Anzeige/Steuerung des Betriebszustandes des Audio-Video-Haushaltsgerätes und der
Eingabe der Steuersignale und Steuerbefehle dient;  ein mit
dem Mikroprozessor (12) verbundenes Tonverstärkungsmodul (14), welches für die Verstärkung der
von dem Audio-Video-Haushaltsgerät
gelieferten Audiosignale sowie die Ausgabe der Signale zum Kopfhöreranschluss
(15) sorgt; und  einen an das Tonverstärkungsmodul (14) angeschlossenen Kopfhöreranschluss
(15), der zum Empfang der Audiosignale sowie zum Einstecken eines
Kopfhörers
zur Ausgabe der...
Patent DE-202008001290-U1 (DE)
IPC: A21B3/07
Filed: 2008-01-30
Abstract: The device (1) has multiple storage boxes (2) accessible by a customer from a front side by removing an opening (3). The storage boxes and the opening are connected with installation position. The storage boxes are designed as exchange boxes (W, W', W'') with identical dimensions. The exchange boxes are positioned in the installation position by base modules (M). The base modules engaging the respective exchange box are spaced and fixed at a base frame (5), where the exchange boxes are supportable on a floor part (6).
Patent DE-202008001942-U1 (DE)
Title: Sandsteinplatte
IPC: B32B17/06
Filed: 2008-02-12
Abstract: Sandsteinplatte,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Schicht Sandstein in der Stärke
von 1–3 mm auf ein Trägermaterial aufgebracht
und anschließend auf ein durchsichtiges Material aufgeklebt
wird.
Patent DE-202008003517-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Volumendarstellung medizinischer Datensätze und Datenträger
IPC: G06T15/08
Filed: 2008-03-12
Abstract: Vorrichtung
(10) zur Volumendarstellung medizinischer Datensätze, umfassend:  – eine
Anzeige (11) zum Anzeigen mindestens einer Schnittansicht (12, 22)
eines medizinischen Datensatzes eines Objekts, insbesondere eines
Patienten,  – eine Anwenderauswahleinheit (13, 14,
15), die einen Anwender befähigt, eine Position auf einer
interessierenden Struktur (SOI) in der mindestens einen angezeigten
Schnittansicht (12, 22) auszuwählen, und  – eine
Volumendarstellungseinheit (16) zum Bestimmen einer Volumendarstellung
(17, 31) der interessierenden Struktur (SOI) basierend auf einem
oder mehreren ersten Parametern, wobei die ersten Parameter die
Ansicht der angezeigten Volumendarstellung (17, 31) der interessierenden
Struktur (SOI) charakterisieren, wobei die Volumendarstellung (17,
31) der interessierenden Struktur (SOI) auf der Anzeige (11) angezeigt
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Volumendarstellungseinheit
(16) dafür ausgelegt ist, die ersten Parameter automatisch
zu bestimmen, indem die vom Anwender ausgewählte Position
und ein oder mehrere zweite Parameter berücksichtigt werden,
wobei die zweiten Parameter mindestens eines der Folgenden charakterisieren:
das...
Patent DE-202008003567-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von silikatischen Schmelzen
IPC: C03B5/12
Filed: 2008-03-13
Abstract: Kupolofen
zur Herstellung silikatischer Schmelzen für die Erzeugung
von hellfarbigen Mineralwollefasern,  mit den folgenden Merkmalen:  a)
die Rohstoff-Beschickung besteht aus mindestens zwei unterschiedlichen
Sorten Briketts (8, 9, 10), wobei deren chemischen Bestandteile
auf den zu erwartenden Eisenanteil abgestellt sind,  b) als
stützende Struktur für den Schmelzprozess dienen Elemente
und/oder Brikett-Bestandteile aus Al2O3,  c) zur Beheizung dienen
mehrere, in ihrer Halterung (16) bewegliche, Hochtemperatur-Gasbrenner
(6) deren prinzipielle Anordnung so gewählt ist, dass die
Brennerflammen sich gegenseitig unterstützen,  d) die
Auffangwanne (2) erweitert sich vom Mantel (15) des Schachtes (11)
aus konisch nach unten bis zum Ofenboden (1).
Patent DE-202008004159-U1 (DE)
Title: Variable Luftklappensteuerung (Klappenmodul) für zentrale Heizungs-, Belüftungssysteme
IPC: F24F11/00
Filed: 2008-03-22
Abstract: Variables
Klappenmodul das mit unterschiedlichen Klappen ausgestattet ist
um den individuellen Bedürfnissen
gerecht zu werden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Klappenmodul
zylindrisch aufgebaut ist und mit axialen und radialen Öffnungen
versehen ist um den Luftstrom entsprechend zu lenken und verteilen
(siehe Zeichnung Nr. 6, 7, 8 + 9 Pos. 4).
Patent DE-202008005796-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung mehrerer Gaswechselventile
IPC: F01L1/26
Filed: 2008-04-25
Abstract: Hubkolbenbrennkraftmaschine
mit einem Kurbelgehäuse, in dem eine Kurbelwelle drehbar
gelagert ist, die mittels zumindest eines Pleuels zumindest einen
Kolben führt, wobei der Kolben in einem von einem Zylinderkopf
(1) abgedeckten Zylinder angeordnet ist und im Zylinderkopf (1)
mehrere Gaswechselventile (2, 3) geführt sind und zumindest
zwei Gaswechselventile (2, 3) paarweise mittels einer Brücke
(17) mit Kipphebeln (23) in Wirkverbindung stehen, die von einer
mit der Kurbelwelle drehbaren Nockenwelle betätigbar sind,
wobei die Brücke (17) einerseits über Stützflächen
(20, 21) nur mit den Ventilschäften (4, 5) zusammenwirkt
und andererseits nur mit dem Kipphebel (23), vorzugsweise unter
Zwischenschaltung eines Wälzkörpers oder eines
Kugelfußes (22), in Wirkverbindung steht, und wobei die
Stützflächen (20, 21) so weit innerhalb der Brücke
(17) angeordnet sind, dass die Brücke (17) seitliche Ausnehmungen
(15, 16) aufweist, die den Außenwänden der Ventilschäfte
(4, 5) benachbart sind, dadurch gekennzeichnet, dass in die Brücke
(17) verschiebbare Platten (14a, 14b) eingesetzt sind,...
Patent DE-202008006952-U1 (DE)
Title: Fettpresse
IPC: F16N5/00
Filed: 2008-05-21
Abstract: Fettpresse
mit einem Gehäuse (12) zur Aufnahme einer Fettkartusche
(24) und einem an das auslassseitige Ende des Gehäuses
(12) angeschlossenen Fettabgabeschlauch (36), gekennzeichnet durch
eine am auslassseitigen Ende des Gehäuses (12) angeordnete Pumpe
(38), die das aus der Kartusche (24) austretende Fett in den Fettabgabeschlauch
(36) fördert.
Patent DE-202008009761-U1 (DE)
Title: Feststellvorrichtung mit Reibelementen
IPC: E05D11/08
Filed: 2008-07-17
Abstract: Feststellvorrichtung zum lösbaren Arretieren eines bezüglich einer Kraftfahrzeugstruktur verlagerbaren Kraftfahrzeugteiles, das mittels der Feststellvorrichtung innerhalb eines Verlagerungsbereiches in einer jeweiligen durch Verlagerung erreichten Ruhelage arretierbar ist, mit  – mindestens einem ersten Reibelement der Feststellvorrichtung,  – mindestens einem zweiten Reibelement der Feststellvorrichtung und  – einem Mitnehmer, der ein als Folge einer Krafteinwirkung auf das verlagerbare Kraftfahrzeugteil in die Feststellvorrichtung eingeleitetes Moment auf das zweite Reibelement überträgt, so dass das zweite Reibelement bei einem Verlagern des Kraftfahrzeugteiles relativ zu dem ersten Reibelement bewegt wird,  wobei während einer Relativbewegung der beiden Reibelemente das zweite Reibelement unter Gleitreibungsbedingungen mit einer Reibfläche entlang einer zugeordneten Reibfläche des ersten Reibelementes gleiten kann und wobei das zweite Reibelement in einer jeweiligen Ruhelage des Kraftfahrzeugteiles mit seiner Reibfläche unter Haftreibungsbedingungen an der Reibfläche des ersten Reibelementes anliegt,  dadurch gekennzeichnet,  dass dem zweiten Reibelement (2) ein Zusatzreibelement (6) zugeordnet ist, das über eine...
Patent DE-202008012844-U1 (DE)
Title: Leuchthandgriff
IPC: F21V23/04
Filed: 2008-09-26
Abstract: Ein
Leuchthandgriff, bestehend aus einem flüssigkeitsgefüllten Leuchtkörper, einem
Sockel einem Schaltermodul und einem Befestigungselement, dadurch
gekennzeichnet, daß:  der
Leuchtkörper
ein mit einer Flüssigkeit
gefüllter
Körper ist;  das
Schaltermodul als Sitz für
die Leuchtelemente dient und einen Mikroschalter enthält, der
die Stromquelle aufschaltet;  der Sockel ausgehöhlt ist,
das Schaltermodul in ihn eingesetzt ist, und beides zusammen in
den Leuchtkörper
eingesetzt ist;  das Befestigungselement am freien Ende des
Sockels angebracht ist und zur Befestigung des Halters am Zielobjekt dient;  so
daß bei
Zug am Leuchtkörper
der Mikroschalter betätigt wird
und das Schaltermodul den Leuchtvorgang einleitet, wodurch der gewünschte Leuchteffekt
hervorgerufen wird.
Patent DE-202008015258-U1 (DE)
Title: Elektromotor
IPC: H02K3/52
Filed: 2008-11-18
Abstract: Elektromotor (21), welcher aufweist:  Einen Außenrotor (22) mit einem Permanentmagneten (28);  einen Innenstator (50) mit einem Statorblechpaket (55), welches zur Erzeugung eines drehwinkelabhängigen Reluktanzmoments Abschnitte (41', 42', 43', 44') mit reduziertem Außenradius aufweist;  und mindestens einen am Statorblechpaket (55) angeordneten Wickelkörper (53, 54), welcher mindestens ein Indexelement (89) aufweist, welches dazu ausgebildet ist, eine Positionierung des Wickelkörpers (53, 54) am Statorblechpaket (55) nur derart zu ermöglichen, dass einer der Abschnitte (41', 42', 43', 44') mit reduziertem Außenradius im Bereich des Indexelements (89) angeordnet ist.
Patent DE-202008017471-U1 (DE)
Title: Ablage für ein Haushalts-Kühlgerät
IPC: F25D23/04
Filed: 2008-06-02
Abstract: Ablage für ein Haushalts-Kühlgerät, insbesondere für einen Flaschenlagerkühlschrank, mit einem Rahmen (1), einer Mehrzahl von eine Öffnung (7) des Rahmens (1) kreuzenden Längsträgern (8) und wenigstens einem auf einem Querträger (2, 3) des Rahmens (1) montierten Profil (9, 10), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Ende jedes Längsträgers (8) gemeinsam mit dem Querträger (2, 3) in einer Nut des Profils (9, 10) gehalten ist.
Patent DE-202008017499-U1 (DE)
Title: Netzunabhängige elektrische Energiespeichereinheit
IPC: H02J7/00
Filed: 2008-03-07
Abstract: Netzunabhängige elektrische Energiespeichereinheit, mit:  mindestens drei Batterieeinheiten (I, II, III), die jeweils mehrere parallel geschaltete Li-Ionen-Zellen aufweisen;  einer Versorgungsschaltung zum Versorgen eines Verbrauchers (7) mit elektrischer Energie aus mindestens einer der Batterieeinheiten (I, II, III);  einer Hilfsversorgungsschaltung zum Unterstützen der Versorgung des Verbrauchers (7) mit elektrischer Energie aus mindestens einer der Batterieeinheiten (I, II, III);  einer Ladeschaltung zum Laden von mindestens einer der Batterieeinheiten durch einen externen Ladestrom (8); und  einer Steuerung (6) zum Verbinden und Abtrennen von jeweiligen Batterieeinheiten (I, II, III) mit/von der Versorgungsschaltung, der Hilfsversorgungsschaltung oder der Ladeschaltung.
Patent DE-202009004153-U1 (DE)
Title: Zahnmedizinischer Abformlöffel für die Implantologie
IPC: A61C9/00
Filed: 2009-03-29
Abstract: Zahnmedizinischer Abformlöffel für die Implantologie dadurch gekennzeichnet, daß das Bodenteil mit unregelmäßig angeordneten Perforationen unterschiedlicher oder gleicher Größen und Geometrien versehen ist, deren Verbindungen so schwach ausgeführt sind, daß sie mit einfachen Zangen durchtrennt werden können und dadurch, daß die inneren und äußeren Wandungen auf mindestens einer Kieferseite so gestaltet sind, daß ausreichend Platz und Halt für den Auftrag der Abformmasse gewährleistet ist.
Patent DE-202009005779-U1 (DE)
Title: Regal
IPC: A47B57/06
Filed: 2009-04-21
Abstract: Regal zur Aufbewahrung von Büchern, Zeitschriften u. dgl., dadurch gekennzeichnet, dass es eine Tragsäule (1), die im aufgestellten Zustand des Regals eine vertikale Stellung einnimmt, eine Vielzahl von Ablageelementen (6) und eine Befestigungseinrichtung an der Tragsäule (1) zur lösbaren und höhenverstellbaren Befestigung der Ablageelemente (6) an der Tragsäule (1) aufweist.
Patent DE-202009006606-U1 (DE)
Title: Universal PC Netzteil Adapter mit externer Spannungseinspeisung
IPC: H01R27/00
Filed: 2009-05-07
Abstract: Der Universal-PC-Netzteiladapter zum Einsatz von herkömmlichen Personal-Computer-Netzteilen in von der Norm abweichenden Personal-Computern, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlusskabel mit Kabelschuhen oder ähnlichen Verbindungstücken bzw. festen Verbindungen miteinander Verbunden sind. Jede einzelne Kabelverbindung kann so geändert werden.
Patent DE-202009007017-U1 (DE)
Title: Einstellbare, dynamische Sitzkonstruktion
IPC: A47C3/025
Filed: 2009-05-15
Abstract: Einstellbare, dynamische Sitzkonstruktion dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzplatte (3) in jeder Richtung kippbar ist und, dass die Vorspannung des federnden, elastischen Elementes (2) und der maximale Kippwinkel mittells einer Einstellschraube (4) und zweier Muttern (6) + (7) einstellbar sind.
Patent DE-202009008280-U1 (DE)
Title: Exzentrisch rotierbares Massagegerät
IPC: A61H7/00
Filed: 2009-06-10
Abstract: Ein Massagegerät, umfassend:  ein Rotationselement (30);  einen Folger (20), der auf dem Rotationselement angeordnet ist, um in Übereinstimmung mit dem Rotationselement zu rotieren;  ein Massageelement (10), das ein erstes Ende aufweist, das auf dem Folger montiert ist, um in Übereinstimmung mit dem Folger zu rotieren, und ein zweites offenes Ende, das in der Peripherie mit einer gebogenen Massagelippe (13) ausgebildet ist.
Patent DE-202009009819-U1 (DE)
Title: Trichter für eine Babyflasche
IPC: B67C11/02
Filed: 2009-07-17
Abstract: Trichter für eine Babyflasche mit mindestens einer Einfüllöffnung (12) mit einem Durchmesser von mindestens 50 mm und mindestens einer kleineren Auslauföffnung (13), dessen Durchmesser auf den Hals einer Babyflasche (4, 5) abgestimmt ist, die durch eine sich verengende Trichterschale (1) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslauföffnung (12) durch einen ersten Trichterstutzen (2) am Auslauf der Trichterschale (1) gebildet ist, der auf den Halsdurchmesser einer Normalhalsflasche (4) aufsetzbar ist und der von einem größeren zweiten Trichterstutzen (3) koaxial und radial oder koaxial und axial versetzt umgeben ist, und der auf einen Weithalsdurchmesser einer Weithalsflasche (5) aufsetzbar ist und dass an den Trichterstutzen (2, 3) Fixierelemente (7, 10) vorgesehen sind, die den Trichter am Flaschenhals kraftschlüssig stabilisieren.
Patent DE-202009011616-U1 (DE)
Title: Schuheinlage
IPC: A43B17/02
Filed: 2009-08-27
Abstract: Schuheinlage bestehend aus einem elastischen Grundkörper (2) mit einem Vorderfußbereich (5), einem Mittelfußbereich (6) und einem Rückfußbereich (7), dessen Oberseite (2') zur Aufnahme eines menschlichen Fußes (9) ein Fußbett (4) ausbildet und an dessen Unterseite (2'') im Mittelfußbereich (6) ein Formteil (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite (2'') des Grundkörpers (2) ein verformbarer Stabilisator (3) mit hoher Rückstellkraft vorgesehen ist, der sich über den Mittelfußbereich (6) hinaus zumindest teilweise in den Vorderfußbereich (5) sowie den Rückfußbereich (7) erstreckt und dass das Formteil (8) zumindest teilweise nach unten über den Stabilisator (3) absteht.
Patent DE-202009014155-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Legen von flachen Bauteilen, insbesondere von formlabilen Bauteilen, auf ein Formwerkzeug
IPC: B25J15/06
Filed: 2009-10-19
Abstract: Vorrichtung zum Legen von flachen Bauteilen, insbesondere von formlabilen Bauteilen, auf ein Formwerkzeug, wobei die Vorrichtung ein mit einem Unterdruckerzeuger (18) verbundenes Legewerkzeug (1) umfasst, welches beinhaltet:  – eine Saugeinrichtung (3) zum Erzeugen von Saugkräften mit Hilfe des im Betrieb des Unterdruckerzeugers (18) generierten Unterdrucks;  – eine mit der Saugeinrichtung (3) verbundene Drapiereinrichtung (4), welche eine Legefläche (5) zum Aufnehmen und anschließenden Legen eines oder mehrerer flacher Bauteile auf das Formwerkzeug aufweist, wobei die Drapiereinrichtung (4) derart mit der Saugeinrichtung (3) wechselwirkt, dass über die Saugkräfte der Saugeinrichtung (3) das oder die flachen Bauteile an der Legefläche (5) gehalten werden können;  – wobei die Legefläche (5) ein Heizmittel (7) umfasst, über welches dem oder den, an der Legefläche gehaltenen Bauteilen Wärme zuführbar ist.
Patent DE-202009014405-U1 (DE)
IPC: A47L9/28
Filed: 2009-10-27
Abstract: A robotic vacuum cleaner comprising sensor means for detecting physical contact with stationary objects in the environment of the vacuum cleaner. The vacuum cleaner comprises a handle (1) for carrying the vacuum cleaner by hand (3). The handle (1) can be in a second position whereby the handle (1) is located close to the body (4) of the vacuum cleaner, whereby the sensor means detect forces exerted on the handle (1) during operation of the vacuum cleaner.
Patent DE-202009014439-U1 (DE)
Title: Fahrbahnentwässerungssystem
IPC: E01C11/22
Filed: 2009-10-26
Abstract: Fahrbahnentwässerungssystem mit einer Entwässerungsrinne und einem die Entwässerungsrinne oberseitig abdeckenden Rost (5)  gekennzeichnet  • durch einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt der Entwässerungsrinne mit den U-Seitenschenkeln als Rinnenwandung (16) und dem U-Querjoch als Rinnenboden (11) und  • durch in die Rinnenwandung (16) eingeformte Öffnungen (18) als Einlauf für das abzuleitende Wasser.
Patent DE-202010001550-U1 (DE)
Title: Gerät zum Aufheben mit Klemmfunktion und magnetischer Funktion
IPC: B25J1/02
Filed: 2010-01-21
Abstract: Gerät (2) zum Aufheben, aufweisend:  ein Halterohr (21),  eine Montagehülse (25), die am Halterohr (21) angebracht ist,  eine magnetisch anziehende Einheit (27), die beweglich im Halterohr (21) angebracht ist,  eine Klemmeinheit (26), die beweglich in der Montagehülse (25) angebracht ist und an der magnetisch anziehenden Einheit (27) anliegt, und  eine Verbindungsstange (22), die beweglich im Halterohr (21) angebracht und mit der Klemmeinheit (26) verbunden ist.
Patent DE-202010002477-U1 (DE)
Title: Konzert- oder Pedalpauke
IPC: G10D13/04
Filed: 2010-02-17
Abstract: Konzert- oder Pedalpauke mit einem an einem Gestell (2) vorgesehenen Paukenkessel mit Fell (4) und mit einer Spannmechanik (7) zum Spannen des Paukenfells (4), wobei die Spannmechanik (7) wenigstens einen Hebel oder Druckbalken (11) aufweist, der über Spann- oder Zugelemente (6, 8, 9) zum Spannen des Fells (4) auf dieses einwirkt und um ein Gegenlager (12') schwenkbar ist, sowie mit einem Betätigungselement (13), welches auf den Hebel (11) einwirkt, und zwar zum Schwenken des Hebels (1) um das Gegenlager (12') zwischen einem ersten Zustand, in dem die Spannmechanik (7) eine erste erhöhte Spannkraft auf das Fell (4) ausübt, und einem zweiten Zustand, in dem die Spannmechanik eine zweite, gegenüber der ersten reduzierte Spannkraft auf das Fell (4) ausübt, gekennzeichnet durch ein Verriegelungs- oder Rastelement (18), mit welchem das Betätigungselement (13) im ersten Zustand verriegelbar ist, wobei das Verriegelungs- oder Rastelement (18) vorzugsweise ein manuell betätigbares Element ist.
Patent DE-202010003224-U1 (DE)
Title: Schneeräumer für Dächer
IPC: E04D13/00
Filed: 2010-03-02
Abstract: Schneeräumer für Dächer  gekennzeichnet durch:  Eine Räumplatte (1) aus Leichtkunststoff der Größe 600 mm × 150 mm × 10 mm.  Einer abgewinkelten Halterung (2) für die Räumplatte, wodurch ein Anstellwinkel der Räumplatte zur Halterung und dem Teleskopstiel von 65° entsteht.  Als Zusatzgerät an Teleskopstiele anzubringen.
Patent DE-202010004563-U1 (DE)
Title: Automatischer Schießstand mit bewegter Schussposition und bewegten Zielen
IPC: F16F9/00
Filed: 2010-04-01
Abstract: Automatischer Schießstand mit einer elektronischen Schießeinrichtung und bewegten Zielen, gekennzeichnet durch die Kombination mit einem mechanisch bewegten Sitz für die schießende Person.
Patent DE-202010004599-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60N2/36
Filed: 2010-04-01
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit  a) einer Basis (9),  b) wenigstens einem mit der Basis (9) verbindbaren Fuß (21),  c) wenigstens einer wenigstens mittelbar an der Basis (9) angelenkten vorderen Schwinge (13),  d) wenigstens einer am hinteren Fuß (21) angelenkten hinteren Schwinge (35),  e) einem an der vorderen Schwinge (13) und an der hinteren Schwinge (35) angelenkten Sitzkissen (3),  f) einer am Fuß (21) mittels wenigstens eines Beschlags (7) angelenkten Lehne (5), wobei der Fahrzeugsitz (1) zumindest von wenigstens einer zur Personenbeförderung geeigneten Gebrauchsstellung in eine zusammengeklappte Bodenstellung überführbar ist, indem die Lehne (5) nach Entriegeln des Beschlags (7) nach vorne geklappt und das Sitzkissen (3) abgesenkt wird, und  g) wenigstens einer Koppel (45), die an der hinteren Schwinge (35) und wenigstens mittelbar an der Lehne (5) angesenkt ist,  gekennzeichnet durch  h) wenigstens eine erste Feder (51), welche zwischen Lehne (5) und...
Patent DE-202010007212-U1 (DE)
Title: Einstärken-Brillenglas mit unterschiedlicher Optimierung Ferne-Nähe
IPC: G02C7/02
Filed: 2010-05-26
Abstract: Einstärken-Brillenglas mit unterschiedlicher Optimierung Ferne Nähe, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Hälfte des Brillenglases für sehr große Objektentfernungen bis hin zu unendlich ausgelegt wird.
Patent DE-202010007736-U1 (DE)
Title: Schwenkbarer Vorschäumbehälter
IPC: B29C44/44
Filed: 2010-06-08
Abstract: Vorrichtung zum Vorschäumen von Partikeln aus treibmittelhaltigem Kunststoff mit einem ein Rührwerk aufweisenden Vorschäumbehälter, der eine mit einer Schließvorrichtung verschließbare Öffnung aufweist, die zum Befüllen und zur Entlüftung des Vorschäumbehälters dient, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorschäumbehälter derart schwenkbar ist, dass beim Verschwenken die Öffnung aus einer oberen Stellung zum Befüllen des Vorschäumbehälters in eine untere Stellung zum Entleeren des Vorschäumbehälter gelangt, wobei die Öffnung in der unteren Stellung zur Ausgabe des vorgeschäumten Materials dient.