baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017105270-A1 (DE)
Title: Appliziervorrichtung für in zwei Stufen anzubringende Bildschirmschutzfolien und Montagesatz mit dieser Vorrichtung
Inventor: LIN CHIN-HSIN
IPC: B29C63/02
Filed: 2017-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Appliziervorrichtung für in zwei Stufen anzubringende Bildschirmschutzfolien, wobei mit dieser Appliziervorrichtung eine Bildschirmschutzfolie auf einen zu schützenden Bildschirm aufgebracht wird, wobei die Appliziervorrichtung umfasst: ein Substrat (1), das ein Trägerteil (13) und ein Stützteil (11) beinhaltet, wobei das Stützteil (11) eine Hauptführungsrille (115) und eine Hilfsführungsrille (117) aufweist, einen Hauptbetätigungshebel (3), der ein Paar von durch die Hauptführungsrillen (115) geführten und begrenzten schwenkbaren Hauptarretierteilen (37), ein Hauptpressteil (35), einen Hauptkraftarm (31) und einen mit einem Hauptpositionierteil (333) versehenen Hauptkörper (33) umfasst, einen Hilfsbetätigungshebel (5), der ein Paar von durch die Hilfsführungsrillen (117) geführten und begrenzten schwenkbaren Hilfsarretierteilen (57), ein Hilfspressteil (55), einen Hilfskraftarm (51) und einen Hilfshauptkörper (53) umfasst. Ferner betrifft die Erfindung einen Montagesatz, der eine Appliziervorrichtung für in zwei Stufen anzubringende Bildschirmschutzfolien und mindestens eine Bildschirmschutzfolie (2) umfasst, wobei die Bildschirmschutzfolie (2) mindestens eine mit mindestens einer Haftvermittlungsschicht (244) versehene Schutzfolie (24) und eine Trennfolie (28) umfasst.
Patent DE-102017105859-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Datenseite für ein buchartiges Dokument sowie Datenseite
Inventor: SIEBERT MARTIN
IPC: B42D25/455
Filed: 2017-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Datenseite (17) für ein buchartiges Dokument (11), insbesondere Wert- und/oder Sicherheitsdokument, welches einen Datenträger (20) mit einer daran befestigten Lasche (23) aus einem Bandmaterial umfasst, bei dem das Bandmaterial zur Bildung der Lasche (23), das zum Datenträger (20) verschieden ist, entlang einer Längsseite (32) des Datenträgers (20) unter Bildung eines Überlappungsbereichs (30) positioniert und ein über den Datenträger (20) herausragender Bereich (31) gebildet wird, und bei dem das Bandmaterial und der Datenträger (20) im Überlappungsbereich (30) zumindest teilweise miteinander verbunden werden, wobei mittels einer Sonotrode (36) Ultraschallschwingungen in den Überlappungsbereich (31) eingebracht werden, wobei in den Überlappungsbereich (30) eine Fügezone (37) eingebracht wird, welche mit Abstand zur Stirnseite (34) des Datenträgers (20) vorgesehen ist, sodass zwischen der Fügezone (37) und der Stirnseite (34) des Datenträgers (20) eine Überdeckungszone (54) gebildet wird, in welcher der Datenträger (20) und die Lasche (23) ungefügt zueinander angeordnet sind. (Hierzu  8 )
Patent DE-102017106421-A1 (DE)
Title: Piezoelektrisches keramik-sputtertarget, bleifreier piezoelektrischer dünnfilm und piezoelektrisches dünnfilmelement unter verwendung desselben
Inventor: AZUMA TOMOHISA
IPC: H01L41/187
Filed: 2017-03-24
Abstract: Ein piezoelektrisches keramisches Sputtertarget, enthaltend ein Perovskit-Typ-Oxid, dargestellt durch die chemische Formel (I) von ABO3 als Hauptkomponente, wobei die Komponente A der chemischen Formel (I) wenigstens K (Kalium) und/oder Na (Natrium) enthält, die Komponente B der chemischen Formel (I) wenigstens eines aus der Gruppe bestehend aus Nb (Niob), Ta (Tantal) und Zr (Zirkonium) enthält, mit Nb (Niob) als einer Notwendigkeit, wobei das piezoelektrische keramische Sputtertarget zusammengesetzt ist aus einer Vielzahl von Kristallkörnern und Korngrenzen, die zwischen den Kristallkörnern vorhanden sind, und in der Korngrenze das Molverhältnis von Nb (Niob) und/oder Ta (Tantal) und/oder Zr (Zirkonium) in den B-Komponenten um 30% oder mehr höher ist als das Molverhältnis im Inneren der Kristallkörner.
Patent DE-102017106874-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts
Inventor: SCHULTHEISS ANDREAS
IPC: B29C64/245
Filed: 2017-03-30
Abstract: Um ein System zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts durch Verfestigen, insbesondere schichtweise oder kontinuierlich, eines unter Einwirkung von Strahlung verfestigbaren Materials, welches System eine Vorrichtung zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts durch Verfestigen, insbesondere schichtweise oder kontinuierlich, eines unter Einwirkung von Strahlung verfestigbaren Materials umfasst, welches System eine Trägereinrichtung zum Halten des aus dem verfestigbaren Material verfestigten dreidimensionalen Objekts umfasst, so zu verbessern, dass dreidimensionale Objekte hochpräzise ausgebildet werden können, wird vorgeschlagen, dass die Trägereinrichtung und/oder ein Teil derselben einerseits und die Vorrichtung andererseits miteinander lösbar verbindbar ausgebildet sind, insbesondere zum Trennen nach dem Ausbilden des verfestigten dreidimensionalen Objekts.Ferner wird ein verbessertes Verfahren zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts vorgeschlagen.
Patent DE-102017111104-A1 (DE)
Title: Bündelrohr-Brennstoffdüsenanordnung mit Rohrverlängerungen
Inventor: DOERING ELIZABETH LEIGH
IPC: F23R3/28
Filed: 2017-05-22
Abstract: Eine Rohrbündel-Brennstoffdüsenanordnung enthält einen Brennstoffverteilerkörper, der eine Vorderwand, eine Rückwand, ein äußeres Band, einen innerhalb des Brennstoffverteilerkörpers gebildeten Brennstoffverteiler und eine Mehrzahl von Rohrdurchgängen bildet, die sich von der Vorderwand durch den Brennstoffverteiler und zu der Rückwand erstrecken, wobei der Brennstoffverteilerkörper als ein einziger Körper ausgeführt ist. Die Rohrbündel-Brennstoffdüsenanordnung enthält außerdem eine Mehrzahl von Rohrverlängerungen, die sich stromabwärts von der Mehrzahl von Rohrdurchgängen erstreckt. Zumindest eine Rohrverlängerung der Mehrzahl von Rohrverlängerungen enthält ein stromaufwärtsseitiges Ende, das sich axial in einen jeweiligen Auslass eines jeweiligen Rohrdurchgangs der Mehrzahl von Rohrdurchgängen erstreckt.
Patent DE-102017115556-A1 (DE)
Title: Gargerät und Verfahren zum Betrieb eines Gargeräts
Inventor: LINGENHEIL MARKUS
IPC: F24C7/08
Filed: 2017-07-11
Abstract: Es wird ein Gargerät (10) mit einem Garraum (12) beschrieben, das wenigstens ein motorisch verschwenkbares Hauptelement (14, 16) umfasst, das ein Garbehälter (15) oder eine Garraumabdeckung (17) ist. Darüber hinaus hat das Gargerät (10) zumindest ein motorisch betätigbares Nebenelement (18) und eine Antriebseinheit (24) eines Nebenelements (18). Dabei ist die Antriebseinheit (24) antriebsmäßig mit mindestens einem weiteren der Nebenelemente (18) und/oder zumindest einem Hauptelement (14, 16) gekoppelt und bildet eine gemeinsame Antriebseinheit. Zusätzlich wird ein Verfahren zum Betrieb eines Gargeräts (10) erläutert.
Patent DE-102017115689-A1 (DE)
Title: Optische Übertragungsvorrichtung
Inventor: ZANK CHRISTIAN
IPC: H04J14/02
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine optische Übertragungsvorrichtung zur Aufsplittung eines optischen WDM-Signales in eine Mehrzahl von einzelnen Signalen und zum Bündeln einer Mehrzahl von einzelnen Signalen in ein optisches WDM-Signal, mit einem Multiplexergehäuse mit einem WDM- Signalanschluss zum Anschluss zumindest eines ein optisches WDM-Signal tragenden Signalträger, wie z.B. einer Glasfaser, und einer Mehrzahl von Ein- und/oder Ausgangsanschlüssen zur Aufnahme bzw. Ausgabe von einzelnen Signalen. Um eine optische Übertragungsvorrichtung der eingangs genannten Art zur Verfügung zu stellen, die einfach an weiterverarbeitende Elemente angeschlossen werden kann und platzsparend ausgebildet ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Mehrzahl von Ein- und/oder Ausgangsanschlüssen als Stecker ausgebildet sind, welche von einer Wand des Multiplexergehäuses gehalten werden.
Patent DE-102017116999-A1 (DE)
Title: Abdeckeinrichtung
Inventor: ENGLERT MARKUS
IPC: E05C19/06
Filed: 2017-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckeinrichtung für ein Fach, insbesondere ein Ablagefach eines Fahrzeugs, umfassend eine Abdeckung, die an Lagermitteln zwischen einer das Fach verschließenden Schließstellung und einer das Fach freigebenden Öffnungsstellung beweglich gelagert ist, umfassend ein an der Abdeckung angeordnetes Betätigungselement, durch dessen manuelle Betätigung die Abdeckung entlang einer Bewegungsrichtung zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung bewegbar ist, und umfassend Verriegelungsmittel, die die Abdeckung in der Schließstellung gegen ein Bewegen in die Öffnungsstellung verriegeln, wobei Federmittel vorgesehen sind, die die Abdeckung in der Schließstellung in eine Verriegelungsstellung vorspannen, und wobei die Verriegelungsmittel derart ausgebildet sind, dass die Verriegelung der Abdeckung bei einer Betätigung des Betätigungselements in der Bewegungsrichtung zum Bewegen der Abdeckung aus der Schließstellung in die Öffnungsstellung gelöst wird.
Patent DE-102017119006-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verbinden von Profilteilen
IPC: E06B3/96
Filed: 2017-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Verbinden von zwei Profilteilen (1, 3) aus Kunststoff, insbesondere aus einem Thermoplast, wobei eine Fügefläche (2) des einen Profilteils (1) zum Verbinden mit einer Fügefläche (13) des anderen Profilteils (3) angeschmolzen und wenigstens ein Formwerkzeug (4, 6) relativ zu dem einen Profilteil (1) bewegt wird, um an wenigstens einem Kantenabschnitt (8) der Fügefläche (2) austretendes Schmelzgut (5) zu verdrängen. Dabei soll das Auftreten einer Schweißraupe vermieden, zumindest aber deren Ausprägung wirksam verkleinert werden. Dies wird dadurch erreicht, dass das wenigstens eine Formwerkzeug (4, 6) um den Kantenabschnitt (8) herum zur angeschmolzenen Fügefläche (2) des einen Profilteils (1) gekippt wird.
Patent DE-102017119110-A1 (DE)
Title: Kupplungsausrückvorrichtung mit einem Schrägschulterlager
Inventor: PRIVATTI MARIO WILLIAN
IPC: F16D23/14
Filed: 2017-08-22
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Kupplungsausrückvorrichtung mit einem Schrägschulterlager (1), das mit seinem Lagerinnenring (3) mit Betätigungselementen einer Kupplung in Wirkverbindung steht und mit seinem Lageraußenring (2) an einer mit einer Kupplungsausrückeinheit in Wirkverbindung stehenden Hülse (5) abgestützt ist, wobei der Lagerinnenring (3) mit einer Scheibe (7) in Verbindung steht, die die Betätigungselemente kontaktiert.
Patent DE-102017119583-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Positionierung wenigstens einer Radaufnahme eines Fahrzeugprüfstandes
Inventor: HEINTZ CHRISTOPH
IPC: G01M17/007
Filed: 2017-08-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Positionierung wenigstens einer Radaufnahme eines Fahrzeugprüfstandes bezogen auf die Position eines Rades in Längsrichtung eines im Fahrzeugprüfstand stehenden Fahrzeuges. Die Radaufnahme wird mit einer Antriebseinheit zur Verstellung der Position der Radaufnahme positioniert. Die Positionierung erfolgt bei einem im Fahrzeugprüfstand befindlichen Fahrzeug, wobei das Fahrzeug bei der Positionierung zumindest bezogen auf seine Längsrichtung festgehalten wird. Die Positionierung der Radaufnahme erfolgt abhängig von einer Größe, die➢eine von der Antriebseinheit aufzubringende Kraft und / oder➢ein von der Antriebseinheit aufzubringendes Moment und / oder➢die Leistungsaufnahme der Antriebseinheit und / oder➢die von der Antriebseinheit erbrachte Arbeit bei der Bewegung der Radaufnahme entlang einer definierten Wegstrecke repräsentiert bei der Erzielung eines bestimmten Bewegungsverlaufes der Radaufnahme bei einer Bewegung in einer Richtung, die der Längsrichtung eines im Fahrzeugprüfstand stehenden Fahrzeuges entspricht.
Patent DE-102017121198-A1 (DE)
Title: Kühlmittelpumpe für einen Kühlmittelkreislauf einer Brennkraftmaschine
Inventor: SENGSTOCK HARALD
IPC: F04D29/42
Filed: 2017-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlmittelpumpe (1) für einen Kühlmittelkreislauf einer Brennkraftmaschine, mit einem Pumpengehäuse (2), einem Pumpenrad (4) sowie einer axialen Antriebswelle (3) mit einer Antriebscheibe (6), wobei die Antriebswelle (3) dicht in das Pumpengehäuse (2) geführt ist, in dem das Pumpenrad (4) in einer Pumpenradkammer (8) des Pumpengehäuses (2) durch die Antriebswelle (3) drehbar angeordnet ist, wobei die Pumpenradkammer (8) eine saugseitige, zentrale axiale Kühlmittel-Eintrittsöffnung und eine druckseitige radiale Kühlmittel-Austrittöffnung (14) am Pumpengehäuse (2) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Pumpengehäuse (2), insbesondere in Axialrichtung, zwischen der Antriebscheibe (6) und der Pumpenradkammer (8) eine weitere Kammer als Einströmkammer (7) aufweist mit einer radialen, saugseitigen Kühlmittel-Einströmöffnung (12) und mit einer axialen zentralen Kühlmittel-Überströmöffnung (9) als Kühlmittel-Eintrittsöffnung der Pumpenradkammer (8), so dass sowohl die saugseitige Kühlmittel-Einströmöffnung (12) als auch die druckseitige Kühlmittel-Austrittöffnung (14) radial an einer Pumpengehäuseumfangswand angeordnet sind.
Patent DE-102017122562-A1 (DE)
Title: Schwenkbügelsystem
Inventor: Paul Jürgen
IPC: E06B11/08
Filed: 2017-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schwenkbügelsystem (10) für ein Zugangskontrollsystem (Z) mit wenigstens einem um eine Drehachse (12) drehbaren Schwenkbügelträger (14) und mit wenigstens einem Schwenkbügel (16), der am Schwenkbügelträger (14) im montierten Zustand des Schwenkbügelsystems (10) befestigt ist, wobei zumindest der Schwenkbügel (16) aus einem Faserverbundwerkstoff gefertigt ist.
 Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Zugangskontrollsystem (Z).
Patent DE-102017126110-A1 (DE)
Title: Blendenanordnung für ein fahrzeug
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60R1/00
Filed: 2017-11-08
Abstract: Eine Blendenanordnung für ein Fahrzeug beinhaltet einen Touchscreen. Der Touchscreen weist eine berührungsempfindliche Schicht, eine metallisierte Schicht und eine Anzeigeschicht auf. Die Anzeigeschicht ist am weitesten von einem Benutzer der Blendenanordnung positioniert. Die metallisierte Schicht ist vor der Anzeigeschicht positioniert. Die berührungsempfindliche Schicht ist vor der metallisierten Schicht positioniert. Die Blendenanordnung beinhaltet ferner mindestens eine einer Kamera und einer Lichtquelle.
Patent DE-102017126532-A1 (DE)
Title: Leiterplattenverbund aus wenigstens zwei Leiterplatten
Inventor: SCHULZ THOMAS
IPC: H05K1/11
Filed: 2017-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leiterplattenverbund aus wenigstens zwei Leiterplatten (4 bis 6, 34, 35), die über eine im Randbereich der Leiterplatten (4 bis 6, 34, 35) befindliche Formschlussverbindung (16, 17) miteinander mechanisch und elektrisch leitend lösbar verbundenen sind, wobei wenigstens eine Leiterplatte (4, 5, 35) eine als ein funktionaler Teilbereich der Leiterplatte (4, 5, 35) ausgebildete Ausbuchtung (11, 36) mit wenigstens einem Bauelement (3) und mit das Bauelement (3) mit den übrigen elektrischen Einrichtungen der Leiterplatte verbindenden Leiterbahnen (18, 19) hat, und dass die Ausbuchtung (11, 36) in eine korrespondierende Einbuchtung (10, 37) einer angrenzenden Leiterplatte (5, 6, 34) zur Bildung der Formschlussverbindung (16, 17) zwischen den beiden Leiterplatten (4, 5; 5, 6; 34, 35) formschlüssig eingreift.
Patent DE-102017128230-A1 (DE)
Title: Lagereinrichtung für eine Schwingmaschine, Schwingmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Schwingmaschine
Inventor: HALLADIN JÖRG
IPC: B65G27/32
Filed: 2017-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagereinrichtung (1) für eine Schwingmaschine (2), wobei die Lagereinrichtung (1) federnd zwischen einem im Betrieb der Schwingmaschine (2) schwingenden ersten Maschinenteil (21) und einem mit einer Aufstellfläche der Schwingmaschine (2) verbundenen zweiten Maschinenteil (22) angeordnet ist und wobei die Lagereinrichtung (1) pro Lagerungspunkt wenigstens eine Luftfeder (10) aufweist.Die Lagereinrichtung (1) gemäß Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie weiterhin mindestens einen mit der Luftfeder (10) strömungsverbundenen Druckluftbehälter (11) aufweist und dass zwischen die Luftfeder (10) und den Druckluftbehälter (11) eine Drossel (13) geschaltet ist.Außerdem betrifft die Erfindung eine Schwingmaschine (2) mit einer Lagereinrichtung (1) sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Schwingmaschine (2).
Patent DE-102017128831-A1 (DE)
Title: Deckelanordnung für eine Reibungskupplung
Inventor: GRASSER ARNAUD
IPC: F16D13/75
Filed: 2017-12-05
Abstract: Es ist eine Deckelanordnung (11) für eine Reibungskupplung (10) vorgesehen mit einem Kupplungsdeckel (12) zum Abdecken zumindest eines Teils der Reibungskupplung (10), einer Nachstelleinrichtung (22) zum Nachstellen eines verschleißbedingten Fehlabstands zwischen einer Gegenplatte (20) und einer relativ zu der Gegenplatte (20) axial verlagerbaren Anpressplatte (16) zum reibschlüssigen Verpressen einer Kupplungsscheibe (18) zwischen der Gegenplatte (20) und der Anpressplatte (16), einem, insbesondere als Tellerfeder ausgestalteten, an der Anpressplatte (16) angreifbaren Betätigungselement (32) zum Verlagern der Anpressplatte (16), wobei das Betätigungselement (32) mittelbar über die Nachstelleinrichtung (22) an dem Kupplungsdeckel (12) um einen in Umfangsrichtung umlaufenden Schwenkpunkt schwenkbar abgestützt ist, und einem mit dem Kupplungsdeckel (12) verbundenen Zentrierbolzen (24), wobei der Zentrierbolzen (24) ein, insbesondere zylindrisches, mit dem Kupplungsdeckel (12) befestigtes Befestigungselement (40) und ein, insbesondere zylindrisches, Zentrierelement (42) aufweist, wobei die Nachstelleinrichtung (22) einen an dem Zentrierbolzen (24) radial zentrierten Nachstellring (36) zur Veränderung einer axialen Erstreckung eines Rampensystems aufweist, wobei das Befestigungselement (40) des Zentrierbolzens (24) exzentrisch zum Zentrierelement (42) des Zentrierbolzens (24) angeordnet ist. Dadurch ist auch bei beengten Bauraumverhältnissen eine leichte Montage einer Reibungskupplung (10) mit Nachstellfunktion ermöglicht.
Patent DE-102017130047-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren für ein geteiltes abgasbrennkraftmaschinensystem
Inventor: ULREY JOSEPH NORMAN
IPC: F02D13/02
Filed: 2017-12-14
Abstract: Verfahren und Systeme zum Betreiben eines geteilten Abgasbrennkraftmaschinensystems, das Durchblasluft und Abgasrückführung über einen ersten Abgaskrümmer zu einem Ansaugkanal und Abgas über einen zweiten Abgaskrümmer zu einem Abgaskanal bereitstellt, werden bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren Verringern eines Gasstroms von dem ersten Abgaskrümmer zu dem Ansaugkanal stromaufwärts eines Verdichters, wobei ein erster Satz von Auslassventilen ausschließlich an den ersten Abgaskrümmer gekoppelt ist, als Reaktion auf eine Bedingung des Verdichters beinhalten. Ferner kann das Verfahren Erhöhen des Gasstroms vom ersten Abgaskrümmer zu einem Abgaskanal, der an einen zweiten Abgaskrümmer gekoppelt ist, der an einen zweiten Satz von Auslassventilen gekoppelt ist, als Reaktion auf das Verringern des Gasstroms beinhalten.
Patent DE-102017200324-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechendes Bremssystem
Inventor: BROK TOBIAS
IPC: B60T13/16
Filed: 2017-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Bremssystem (1) einen Hauptbremszylinder (2), eine Bremsdruckquelle (4) und wenigstens eine Radbremse (5,6,7,8) aufweist, wobei in dem Hauptbremszylinder (2) wenigstens ein von einem mit einem Bedienelement (9) gekoppelten Hauptbremskolben (10) begrenztes Bremsfluidvolumen (12) vorliegt, wobei ein Sollbremsdruck ermittelt und in einer ersten Betriebsart des Bremssystems (1) an der Radbremse (5,6,7,8) mittels der Bremsdruckquelle (4) ein dem Sollbremsdruck entsprechender Istbremsdruck angelegt wird. Dabei ist vorgesehen, dass in einer zweiten Betriebsart der Istbremsdruck aufgebaut wird, indem unabhängig von einer Betätigung des Bedienelements (9) das Bremsfluidvolumen (12) mittels eines Aktuators (20,21) verkleinert wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Bremssystem (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102017202507-A1 (DE)
Title: Drehmomenterfassungseinrichtung, Antrieb und Arbeitsvorrichtung
Inventor: MEHRINGER PAUL
IPC: G01L3/10
Filed: 2017-02-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Drehmomenterfassungseinrichtung (100) zur Erfassung eines auf eine antriebsseitige Welle (15) eines Antriebs (80) und insbesondere auf eine Kurbelwelle (15) eines mit Muskelkraft und/oder oder mit Motorkraft antreibbaren Fahrzeuges (1) entlang einer Rotationsachse (Y) wirkenden Drehmomentes (M), welche eine in Richtung eines Momentenflusses des Antriebs (80) abtriebsseitig angeordnete Abtriebswelle (20) aufweist, bei welcher die Welle (15) und die Abtriebswelle (20) mechanisch miteinander koppelbar sind, um bei Antrieb der Welle (15) eine Übertragung von Drehmoment und axialer Kraft zwischen den Wellen (15, 20) zu bewirken, und welche eine Sensoreinheit (30) aufweist, die eingerichtet ist, eine zwischen den Wellen (15, 20) wirkende axiale Kraft oder eine dafür repräsentative Größe als ein Maß für ein auf die Welle (15) wirkendes Drehmoment zu erfassen.
Patent DE-102017203403-A1 (DE)
Title: Scheibenführung für Kraftfahrzeugtür
Inventor: KOJIMA MASAHIRO
IPC: B60J10/76
Filed: 2017-03-02
Abstract: Eine Scheibenführung 20 enthält einen Scheibenführungskörper 21 und eine Lippe 22. Der Scheibenführungskörper 21 ist an einer Scheibenführungsbefestigungsplatte 10 eines Fensterrahmens 3 montiert, und die aus einem elastischen Material hergestellte Lippe 22 bedeckt einen Flansch 11 des Fensterrahmens 3. Die Lippe 22 ist zum Biegen von außerhalb zum Inneren des Fahrzeuginnenraums bezüglich des Flansches ausgebildet. Die Lippe 22 enthält eine an einer Innenfläche eines Teils der Lippe, der einen Vorsprung des Flansches 11 bedeckt, ausgebildete Aussparung 22d. Die Aussparung 22d wirkt als Drehgelenk einer Formänderung der Lippe 22, wenn die Lippe 22 geöffnet wird.
Patent DE-102017207044-A1 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: WÖLLISCH BERND
IPC: F04B53/14
Filed: 2017-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffhochdruckpumpe (10) mit einem Pumpenkolben (22) und einer Kolbendrehungsinduziereinrichtung (38), die im Betrieb des Pumpenkolbens (22) eine Drehung des Pumpenkolbens (22) um eine Bewegungsachse (26), entlang der sich der Pumpenkolben (22) translatorisch bewegt, induziert.
Patent DE-102017207531-A1 (DE)
Title: Gerüstbelag und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GAISER ANDRÉ
IPC: E04G5/08
Filed: 2017-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerüstbelag (10) für ein Gerüst im Baubereich, mit einem Tragrahmen (16) aufweisend zwei Längsprofile (18) und ein oder mehrere Querprofile (20), über die die Längsprofile (18) miteinander verbunden sind. Der Gerüstbelag weist eine Belagplatte (12) auf, die an den Längsprofilen (18) befestigt ist, wobei jedes Querprofile (20) in die beiden Längsprofile (18) eingehakt und alleinig durch die Belagplatte (12) in seiner in die Längsprofile (18) eingehakten Position gehalten bzw. gesichert ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines vorgenannten Gerüstbelags (10).