baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018106952-U1 (DE)
Title: Verbessertes Saugventil für die Luftfederung von LKW-Kabinen
IPC: F16K1/54
Filed: 2018-12-06
Abstract: Verbessertes Ansaugventil (1) für die Luftfederung von Lastwagenkabinen, wobei diese Federung eine Kammer mit variablem Volumen umfasst, die ein Gas enthält, und wobei dieses Ansaugventil (1) geeignet ist, Luft in die Kammer eintreten zu lassen, und Folgendes umfasst:
 - einen Ventilkörper (2), der mit einem Axialkanal (3) ausgestattet ist, der eine Lufteinlassöffnung (4) in dem Ventil (1) und ein Luftauslassöffnung (5) aus dem Ventil (1) in der Kammer der Federung umfasst;
 - eine ringförmige Buchse (6), geeignet, um die Auslassöffnung (5) des Axialkanals (3) zu definieren, mit einer Innenfläche (6a), einer Außenfläche (6b) und einer vom Ventil (1) nach außen gerichteten oberen Ebene (6c);
 - einen Mechanismus zum Betätigen des Ventils (1) mit einem Kolben (8) und einer Feder (9),
 wobei der Kolben (8) einen Schaft (10) und einen Kopf (11) umfasst und innerhalb des Ventilkörpers (2) derart angeordnet ist, dass er in vertikaler Bewegung des Schafts (10) im Zusammenwirken mit der Innenfläche (6a) der Buchse (6) einen Durchtrittsbereich für die Abluft definiert,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Innenfläche (6a) der Buchse (6) so geformt ist, dass sie den Luftdurchtrittsbereich vergrößert.
Patent DE-202019000636-U1 (DE)
Title: Bewegliches Belohnungsspiel für Haustiere mit Federelementen
IPC: A01K15/02
Filed: 2019-02-09
Abstract: Das Belohnungsspiel mit Federelementen besteht aus Bauteilen, welche mit mindestens einem federnden Element miteinander verbunden sind, von welchen mindestens ein ausgehöhltes Bauteil die von dem Tier begehrte, lose Belohnung (zumeist in Form von Futter, aber nicht nur) enthält.
Patent DE-202019003015-U1 (DE)
Title: Plektren mit verminderter, durch Luftbewegung verursachte, Störgeräusche
IPC: G10D3/16
Filed: 2019-07-18
Abstract: Plektrum, welches durch eine gitterartig aufgelöste Fläche im gesamten Bereich des Plektrums oder in dem zur Tonerzeugung relevanten Bereich des Plektrums, keine oder kaum noch Luftgeräusche/Störgeräusche verursacht.
Patent DE-202019005449-U1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Elektrofahrrad
IPC: B62M6/55
Filed: 2019-10-28
Abstract: Antriebseinheit für ein Elektrofahrrad, mit einem Antriebsgehäuse (46) und mit einem Steckverbinder (48), wobei der Steckverbinder (48) mit dem Antriebsgehäuse (46) verbunden ist und wobei der Steckverbinder (48) eine Mehrzahl von Anschlusskontakten (35) und eine Mehrzahl von Steckkontakten (22) umfasst, wobei der Steckverbinder eine Platine (27) umfasst und wobei auf der Platine eine Verteiler-Leiterbahn (36) ausgebildet ist, die einen elektrischen Kontakt zwischen einer ersten Anzahl von Anschlusskontakten (35) und einer zweiten Anzahl von Steckkontakten (22) vermittelt, wobei die erste Anzahl von der zweiten Anzahl abweicht.
Patent DE-202019100569-U1 (DE)
Title: Sprunggelenk-Orthese
IPC: A61F5/052
Filed: 2019-01-31
Abstract: Sprunggelenk-Orthese (1) mit zwei gelenkigen, in Abstand zueinander verlaufenden Seitenteilen (2), dadurch gekennzeichnet, dass jedes Seitenteil (2) ein ringförmiges Gelenk (7) aufweist, wobei der Ringdurchmesser an die Größe eines Knöchels angepasst ist, und dass Anbindungsmittel an eine Sohleneinlage (15) vorgesehen sind, wobei diese nur an der Unterseite und/oder an seitlichen Rändern der Sohleneinlage (15) an diese angebunden sind.
Patent DE-202019101619-U1 (DE)
Title: Belüftungsuntersatz für Standwäschetrockner
IPC: D06F57/06
Filed: 2019-03-21
Abstract: Belüftungsuntersatz zum beschleunigten Trocknen von Wäsche und/oder anderen zu trocknenden Gegenständen beinhaltend einen Hohlkörper, aufweisend mindestens eine erste Außenfläche, insbesondere eine Wanne mit einem Deckel, wobei der Deckel die erste Außenfläche umfasst,
 sowie mindestens eine Lufteintrittsöffnung
 und eine Mehrzahl innerhalb der ersten Außenfläche des Hohlkörpers angeordnete Luftaustrittsöffnungen zum gerichteten Ausleiten von Luft aus dem Hohlkörper, insbesondere senkrecht zu der ersten Außenfläche und/oder in vertikaler Richtung bei horizontaler Anordnung der ersten Außenfläche,
 wobei die Lufteintrittsöffnung und die Luftaustrittsöffnungen räumlich nicht überlappen.
Patent DE-202019106203-U1 (DE)
Title: Dreschkorb für Mähdrescher
IPC: A01F12/18
Filed: 2019-11-08
Abstract: Dreschkorb für Mähdrescher mit einem Befestigungs- und Trägerrahmen und mit mehreren beabstandeten, parallel zueinander montierten Querträgern (11), zwischen denen Öffnungen vorhanden sind, durch die Getreide oder Samen durchströmen kann, und mit Korbdrähten (12), welche die Querträger miteinander verbinden und vertikal zu den Querträgern (11) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Korbdrähte (12) auf den Querträgern (11) aufliegen und diese zum Korbinnenraum hin überragen, wobei die Querträger (11) in einer ersten in Fließrichtung (17) des Gutstroms betrachteten Länge von 1/5 bis 1/7 des Korbumfangs, vorzugsweise über eine Länge von 4 cm bis 20 cm langen Zone (14) zusätzliche Erhebungen (15) aufweisen, womit eine engere Kompressionszone für den Gutstrom gebildet wird und wobei der ersten Zone mindestens eine zweite Zone (16) folgt, in der die Querträger (11)jeweils zu den benachbarten Querträgern (11) weiter beabstandet sind.
Patent DE-202019106561-U1 (DE)
Title: Kopplungsmechanismus an einer Stanzmaschine
IPC: B21D28/20
Filed: 2019-11-26
Abstract: Kopplungsmechanismus an einer Stanzmaschine, umfassend einen Rahmen, einen Hauptmotor, einen Stanzläufer, eine Stanzanordnung und eine Vorschubanordnung, wobei der Hauptmotor am Oberteil des Rahmens und die Vorschubanordnung am Unterteil des Rahmens angeordnet ist, und wobei der Stanzläufer die Stanzanordnung zur Bewegung antreibt, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Seite des Hauptmotors ein Schwungrad angeordnet ist, das den Stanzläufer zur Drehung antreibt, und wobei an dem Stanzläufer eine erste Drehwelle angeordnet ist, und wobei an dem Rahmen weiterhin eine zweite Drehwelle, eine dritte Drehwelle, ein erstes Lenkgetriebe, ein zweites Lenkgetriebe und ein drittes Lenkgetriebe angeordnet sind, und wobei die erste Drehwelle durch einen Satz von Kegelräder mit einer Drehwelle an einem Ende des ersten Lenkgetriebes verbunden ist, und wobei das erste Lenkgetriebe mit dem zweiten Lenkgetriebe verbunden ist, um eine Kraft von einer seitlichen Drehung in eine Längsdrehung umzuwandeln, und wobei das zweite Lenkgetriebe und das dritte Lenkgetriebe durch die längs angeordnet zweite Drehwelle und dritte Drehwelle miteinander verbunden sind, und wobei an den Verbindungsanschlüssen jeweils ein Drehmomentschutz angeordnet ist, und wobei das dritte Lenkgetriebe eine Kraft von einer Längsdrehung in eine seitliche Drehung umwandelt, und wobei das dritte Lenkgetriebe die Vorschubanordnung zur Bewegung antreibt.
Patent DE-202019106995-U1 (DE)
Title: Röntgen-Kollimator mit Haupt- und Nebenuntersuchungsbereich
IPC: G21K3/00
Filed: 2019-12-16
Abstract: Röntgen-Kollimator (9) umfassend
 - ein Filtersystem (10), welches ein Röntgenspektrum eines Röntgenstrahls spektral filtert und
 - ein Blendensystem (25) umfassend eine erste Blende (11, 12, 13, 14; 11', 12', 13', 14'), mit welchem ein Strahlfeld (3) des Röntgenstrahls einstellbar ist, wobei das Blendensystem (25) so verstellbar ist, dass das Strahlfeld (3) einem Hauptuntersuchungsbereich (22) oder mindestens einem Nebenuntersuchungsbereich (23a, 23b; 23') entspricht,
 wobei das Blendensystem (25) zum Filtersystem (10) in Röntgenstrahlrichtung beabstandet ist.
Patent DE-202020000719-U1 (DE)
Title: Koffergurt mit Rucksackfunktion für Handgepäck Trolleys
IPC: A45F3/00
Filed: 2020-02-21
Abstract: Für folgende technischen Merkmale werden Schutzansprüche angemeldet:
 1. Durch den Koffergurt kann ein Handgepäcktrolley als Rucksack getragen werden
 2. Befestigung des Koffergurts an Rollen des Trolleys
 3. Befestigung des Koffergurts am Handgriff des Trolleys
 4. Längenverstellung des Koffergurtes
Patent DE-202020004418-U1 (DE)
Title: Produkte aus Laub
IPC: A61F13/00
Filed: 2020-10-21
Abstract: Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass aus dem natürlichen Rohstoff Laub durch mechanische Verfahren wie Pressen, Walzen und Spritzgießen Produkte hergestellt werden.
Patent DE-202020102388-U1 (DE)
Title: Brücke aus Stahlblech für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
IPC: F01L1/26
Filed: 2020-04-29
Abstract: Balkenartige Brücke (1) aus Stahlblech für einen Ventiltrieb einer Schwerlast-Brennkraftmaschine zur Übertragung eines Nockenhubes auf zwei gleichwirkende Gaswechselventile (2), welche Brücke (1) ein einteiliger, umgekehrt längsnapfartiger Hohlkörper mit zwei durch eine Querwand (3) verbundenen Seitenwänden (4) ist, wobei die Querwand (3) an ihrer Innenseite (5) bei jedem Längsende (6) eine Kontaktzone (7) für ein Gaswechselventil (2) und an ihrer Außenseite (8) bei einer Längsmitte eine Kontaktfläche (9) für ein Kontaktstück (10) eines hebelartigen Nockenfolgers (11) hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktfläche (9) der Querwand (3), für eine Ausbildung eines Kugelgelenks (12) unmittelbar zwischen dem Nockenfolger (11) und der Brücke (1), als Pfanne vorliegt, die für einen Eingriff eines vom Nockenfolger (11) ausgehenden Kugelkopfes als das Kontaktstück (10) vorgesehen ist, wobei lediglich eine lateral führende Umfassung von Schäften (13) der Gaswechselventile (2) über Innenflächen (14) der Seitenwände (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202020104416-U1 (DE)
Title: Bauteil, das zumindest abschnittsweise lackiert ist
IPC: B62D25/22
Filed: 2020-07-30
Abstract: Bauteil, das zumindest abschnittsweise lackiert ist, welches gemäß folgender Verfahrensschritte hergestellt ist:
 A) Bereitstellen eines Rohteils, dessen Oberfläche zumindest abschnittsweise zu schützen ist,
 B) Fixierung des Rohteils in einer Aufnahme
 C) Positionierung des in der Aufnahme fixierten Rohteiles zu einem Bezugspunkt
 D) Transport des an der Aufnahme fixierten Rohteils zu einer programmgesteuerten Auftragsvorrichtung
 E) Auftrag eines Maskierungsmittels auf einen Abschnitt der Oberfläche des Rohteils mit der programmgesteuerten Auftragsvorrichtung
 F) Transport des an der Aufnahme fixierten Rohteils zu einer programmgesteuerten Aushärteeinheit
 G) Bildung einer Maskierschicht aus dem Maskierungsmittel auf dem Abschnitt der Oberfläche des Rohteils an der programmgesteuerten Aushärteeinheit
 H) Transport des an der Aufnahme fixierten Rohteils zu einer programmgesteuerten Lackauftragsvorrichtung oder Abnahme des an der Aufnahme fixierten Rohteils von der Aufnahme und Einbringung des Rohteils in eine Fixiervorrichtung und Transport des fixierten Rohteils zu einer programmgesteuerten Lackauftragsvorrichtung
 I) Auftrag eines Lackmaterials auf einen Abschnitt der Oberfläche des Rohteils mit der programmgesteuerten Lackauftragsvorrichtung
 J) Bildung einer Lackschicht aus dem Lackmaterial, wobei das zumindest abschnittsweise lackierte Bauteil gebildet ist
 K) Abnahme des zumindest abschnittsweise lackierten Bauteils von der Aufnahme oder von der Fixiervorrichtung.
Patent DE-202020106771-U1 (DE)
Title: Umrüstsystem für einen Verbrennungsmotor
IPC: F02P5/15
Filed: 2020-11-25
Abstract: Umrüstsystem für die Umrüstung von konventionellen, mit einer Fremdzündung arbeitenden Verbrennungsmotoren (1) auf einen partiellen und/oder vollständigen Betrieb mit sogenannten E-Fuels, wobei das Umrüstsystem einen Sensor (3) zur Bestimmung der Kraftstoffzusammensetzung und zwei elektronische Steuereinheiten (4, 5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (3) in die Kraftstoffleitung (12) zwischen Tank (2) und Motor (1) integriert ist und dabei gleichzeitig in Wirkverbindung mit den beiden elektronischen Steuereinheiten (4, 5) steht, wobei die erste elektronische Steuereinheit (4) zwischen der Einspritzdüse und dem Zündverteiler angeordnet ist und für die auf der vom Sensor (3) bestimmten Kraftstoffzusammensetzung basierende Berechnung der benötigten Kraftstoffmenge vorgesehen ist, während die für die Bestimmung des optimalen Zündzeitpunkts vorgesehene zweite elektronische Steuereinheit (5) gleichzeitig mit der Motorsteuerung (ECU = Engine Control Unit) (6) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-202020106810-U1 (DE)
Title: Schichtartiges Stützelement
IPC: H01H1/06
Filed: 2020-11-26
Abstract: Schichtartiges Stützelement, dadurch gekennzeichnet, dass es eine erste Kupfermaterialschicht und eine zweite Kupfermaterialschicht umfasst, wobei die erste Kupfermaterialschicht an der oberen Oberfläche oder der unteren Oberfläche der zweiten Kupfermaterialschicht angeordnet ist und die erste Kupfermaterialschicht und die zweite Kupfermaterialschicht zu einem Ganzen zusammengefügt werden, wobei es sich bei der ersten Kupfermaterialschicht um eines der Bauteile Reinkupferschicht, Rotkupferschicht, sauerstofffreie Kupferschicht oder Eisenbronzenschicht und bei der zweiten Kupfermaterialschicht um eine Messingschicht handelt, wobei alternativ dazu es sich bei der ersten Kupfermaterialschicht und der zweiten Kupfermaterialschicht um entweder eine Kupferlegierungsschicht oder eine dispersionsverfestigte Kupferschicht handelt und zwei benachbarte Kupfermaterialschichten aus verschiedenen Materialien hergestellt sind.
Patent DE-202020107531-U1 (DE)
Title: Kontakteinsatz für eine Leiteranschlussklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2020-12-23
Abstract: Kontakteinsatz (1) für eine Leiteranschlussklemme mit einem Stromschienenstück (2) und einer Klemmfeder (3), wobei die Klemmfeder (3) einen Klemmschenkel (3c) mit einer Klemmkante (4) zum Anklemmen eines elektrischen Leiters (13) hat und wobei die Klemmkante (4) des Klemmschenkels (3c) und das Stromschienenstück (2) eine Klemmstelle für den anzuklemmenden elektrischen Leiter (13) bilden,  dadurch gekennzeichnet , dass
 - an der Klemmfeder (3) wenigstens zwei Seitenstege (5) an einander gegenüberliegenden Seiten der Klemmfeder (3) angeordnet sind,
 - wobei die freien Enden der Seitenstege (5) über einen Quersteg (6) miteinander verbunden sind
 - und wobei die Seitenstege (5) und der Quersteg (6) einen umseitig geschlossenen Ausschnitt (7) an der Klemmfeder (3) bilden und
 - wobei sich das Stromschienenstück (2) zumindest bei einer geschlossenen Klemmstelle zwischen den Seitenstegen (5) erstreckt und wobei das Stromschienenstück (2) den umseitig geschlossenen Ausschnitt (7) zumindest zweimal durchgreift.
Patent DE-202021002469-U1 (DE)
Title: Kurzbauender Stoffdifferenz Sensor
IPC: G01V3/12
Filed: 2021-07-22
Abstract: Der kurzbauende Stoffdifferenzsensor ist dadurch gekennzeichnet, dass es stabile Empfangspunkte am Rande einer Fläche oder eines Umfangs in konstruktiv fester Zuordnung quer zur Transportrichtung des zu untersuchenden Stoffes gibt.
Patent DE-202021100012-U1 (DE)
Title: Arbeitsplatte, Kit und Verwendung
IPC: A47J47/16
Filed: 2021-01-04
Abstract: Arbeitsplatte (2) mit einer als Arbeits-, insbesondere Schneidfläche dienenden Oberseite (4) und einer der Oberseite (4) gegenüberliegenden Unterseite (5) und mit die Ober- und die Unterseite (4, 5) miteinander verbindenden Schmalseiten (6, 7), dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich wenigstens einer Schmalseite (6, 7) wenigstens eine sich von der wenigstens einen Schmalseite (6, 7) aus in die Arbeitsplatte (2) erstreckende Ausnehmung für die lösbare Befestigung wenigstens eines Behälters vorgesehen ist, Befestigungsausnehmung (10), wobei die wenigstens eine Befestigungsausnehmung (10) ausgebildet ist, einen bevorzugt oberen Randbereich (11) wenigstens eines zu befestigenden Behälters (3) derart aufzunehmen, dass der wenigstens eine Behälter (3) über den aufgenommenen Randbereich (1) an der Arbeitsplatte (2) in einer Position seitlich dieser lösbar befestigt ist.
Patent DE-202021100301-U1 (DE)
Title: Feuerlöschzusammensetzung mit verbesserter Schaumbildung
IPC: A62D1/00
Filed: 2021-01-22
Abstract: Feuerlöschzusammensetzung mit:
 - einem feuerhemmenden Mittel ausgewählt aus der Gruppe aus den Ammoniumphosphaten, Phosphatestern, halogenierten Phosphaten, Phosphonaten, rotem Phosphor, Kalziumsilikat, Natriumsilikat, Aluminiumtrihydroxid, Magnesiumdihydroxid, Melamin, polybromierten Diphenylethern (PBDE), Tetrabrombisphenol A (TBBPA), Hexabromcyclododecan (HBCD), bromiertem Phenol oder Kombinationen daraus,
 - einer Mischung von mindestens zwei verschiedenen amphoteren oberflächenaktiven Substanzen,
 - einer Mischung von zumindest zwei verschiedenen anionischen oberflächenaktiven Substanzen,
 - einem organischen Lösungsmittel und
 - Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischung der amphoteren oberflächenaktiven Substanzen und die Mischung der anionischen oberflächenaktiven Substanzen jeweils in einer Konzentration von zwischen 0,10 und 5,00 Gew.-% bzw. zwischen 0,10 und 5,00 Gew.-% auf der Basis des Gesamtgewichts der Feuerlöschzusammensetzung vorliegen.
Patent DE-202021100653-U1 (DE)
Title: Kopf-Nackenstütze für Säuglinge
IPC: A47D13/02
Filed: 2021-02-10
Abstract: Kopf-Nackenstütze für ein Baby, umfassendwenigstens ein Rückenanlageelement (2), das eingerichtet ist, mit seiner Vorderseite an einem Rücken des Babys anzuliegen,wenigstens zwei Schulteranlagevorsprünge (4), die mit dem Rückenanlageelement (2) verbunden, einander gegenüberliegend angeordnet sind und sich im Wesentlichen von dem Rückenanlageelement (2) weg erstrecken, undwenigstens ein Kopfstützelement (6), das sich auf der von den Schulteranlagevorsprüngen abgewandten Seite von dem Rückenanlageelement erstreckt und mit diesem verbunden ist.
Patent DE-202021101702-U1 (DE)
Title: Anziehhilfe für Handschuhe oder Armstrümpfe, insbesondere zur Unterstützung beim Anziehen eines Handschuhs oder Armstrumpfes
IPC: A47G25/90
Filed: 2021-03-31
Abstract: Anziehhilfe (10) zur Ermöglichung oder Erleichterung des Überstreifens eines Handschuhs (28) über eine menschliche Hand (34), insbesondere eines Kompressionshandschuhs (28), der im entspannten Zustand ohne darin aufgenommene Hand (34) zumindest abschnittsweise ein kleineres Volumen bereithält oder einnimmt als im gedehnten, über die Hand (34) gezogenen Zustand, welche Anziehhilfe (10):
 - eine Schablone (12) mit Umrisskonturen einer ausgestreckten und/oder flach auf einer Unterlage liegenden menschlichen Hand (34) mit zumindest leicht voneinander abgespreizten und/oder seitlich voneinander beabstandeten Fingerabschnitten (14) sowie einem zumindest geringfügig seitlich von der Handfläche (16) abgespreizten und/oder von der Handfläche (16) beabstandeten Daumenabschnitt (18),
 - zumindest an einer Längsseite der Handfläche (16) der Schablone (12) einen zumindest abschnittsweise hochgezogenen Rand (20) sowie
 - ein Halte-, Fixierungs- und/oder Verankerungselement (22) zur zumindest temporären Fixierung oder Abstützung der Schablone (12) beim Einführen der mit dem Handschuh (28) zu bedeckenden Hand (34) gegen elastische Rückstellkräfte des über die Schablone (12) gezogenen und dabei entsprechend den Umrisskonturen der Schablone (12) gedehnten Handschuhs oder Kompressionshandschuhs (28) umfasst.
Patent DE-202021102006-U1 (DE)
Title: Individuell kodierter Selbsttestträger und System aufweisend einen solchen Testträger
IPC: G06K19/06
Filed: 2021-04-14
Abstract: Träger für Testsubstanzen, insbesondere Testsubstanzen für einen Viren-Selbsttest wie z.B. einen Coronavirus-Selbsttest,
 aufweisend ein Trägermodul mit einer oder mehreren wannenartigen Vertiefungen für Testsubstanzen, sowie einem optisch auslesbaren Identifizierungscode, der derart angeordnet ist, dass er durch ein Auslesegerät optisch zusammenhängend mit einem optisch wiedergegebenen Testergebnis bspw. in Form eines Teststreifens erfassbar ist.
Patent DE-202021103834-U1 (DE)
Title: Unterdruckgenerator und Unterdruckmassagegerät
IPC: F04B35/04
Filed: 2021-07-19
Abstract: Unterdruckgenerator, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Kammerkörper (1) mit einer Saugöffnung (1A), einen im Kammerkörper (1) angeordneten Kolben (3, 3', 3") und eine Antriebsvorrichtung (5), die den Kolben (3, 3', 3") antreibt, sodass sich er in dem Kammerkörper (1) hin- und herbewegt, um einen Unterdruck an der Saugöffnung (1A) zu erzeugen.
Patent DE-202021105940-U1 (DE)
Title: Flaschenkühler
IPC: A47G23/04
Filed: 2021-10-29
Abstract: Flaschenkühler (1) umfassend einen Behälter (2) mit einem von oben zugänglichen, zur Aufnahme einer einzelnen Flasche ausgelegten Flaschenaufnahmeraum (6) und einem von oben zugänglichen, zur Aufnahme eines Kühlelements (8) ausgelegten Kühlelement-Aufnahmeraum (7), wobei der Flaschenaufnahmeraum (6) und der Kühlelement-Aufnahmeraum (7) durch eine einzelne, umlaufend ausgebildete Seitenwand (4) begrenzt sind und einen zusammenhängenden Raum bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlelement-Aufnahmeraum (7) zur Aufnahme eines handelsüblichen Kühlelements (8) mit vorbestimmten Abmessungen ausgelegt ist und dass die Seitenwand (4), den Behälter (2) in Draufsicht betrachtend, zwei einander gegenüber positionierte, einwärts vorstehende Vorsprünge (5) bildet, durch welche die Unterteilung des zusammenhängenden Raums in den Flaschenaufnahmeraum (6) und den Kühlelement-Aufnahmeraum (7) erfolgt.
Patent DE-202021106261-U1 (DE)
Title: System zum Überprüfen des Zustands eines Objektes
IPC: G08B25/10
Filed: 2021-11-16
Abstract: System zum Überprüfen des Zustands eines Objektes (1), umfassend ein Kameramodul (2) und ein Funkmodul (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Funkmodul (3) eingerichtet ist, mittels eines LPWA-Funkstandards Bilder von dem Objekt (1) an einen Empfänger (4) zu senden, wobei das System eine oder mehrere Batterien umfasst, deren Laufzeit im Betriebszustand des Systems mehr als 1 Jahr beträgt.
Patent DE-202021106624-U1 (DE)
Title: Schutzelement zur Führung textiler Zurr- oder Anschlagsmittel zum Heben, Spannen oder Zurren von Gegenständen
IPC: B60P7/08
Filed: 2021-12-03
Abstract: Schutzelement zur Führung textiler Zurr- oder Anschlagsmittel (1) zum Heben, Spannen oder Zurren von Gegenständen (2), mit wenigstens zwei dem Gegenstand (2) zugewandten Schutzlagen (6), wobei beide Schutzlagen (6) in Längsrichtung (L) des Schutzelementes relativ zueinander bewegbar miteinander gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine zusätzlich in Längsrichtung (L) des Schutzelementes zwischen den beiden Schutzlagen (6) angeordnete sowie ebenfalls als Schutzlage ausgebildete Überbrückungslage (7) vorgesehen ist, wobei die Überbrückungslage (7) mit einer der beiden Schutzlagen (6) fest verbunden ist und die andere Schutzlage (6) mit einem die Längsverschiebung zulassenden Fixierelement (8) übergreift.
Patent DE-202022100862-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrischen Stimulation von Körperbereichen
IPC: A61N1/36
Filed: 2022-02-16
Abstract: Vorrichtung (100) zur Stimulation von Körperbereichen (12) eines Benutzers (10),
 - wobei die Vorrichtung (100) ein Bekleidungsstück (20) aus einem elastischen Textilgebilde mit integrierten Elektroden (22) und integrierten elektrischen Zuleitungen (24) zu den Elektroden (22) sowie eine lokale Steuereinheit (40) umfasst,
 - und wobei das Bekleidungsstück (20) eine Kontaktiereinheit (25) aufweist, die mit den Zuleitungen (24) der Elektroden (22) elektrisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Bekleidungsstück (20) eine Tasche (30) zur Aufnahme der Steuereinheit (40) aufweist.
Patent DE-202022103525-U1 (DE)
Title: Ein dreidimensionales orales Pathologie- und Trainingssystem - Lehre der oralen Histopathologie durch dreidimensionale Videoanimationen und Bilder
IPC: G09B23/28
Filed: 2022-06-24
Abstract: Ein dreidimensionales orales Pathologie- und Trainingssystem, das System umfasst:
 einen nicht transitorischen, computerlesbaren Speicher, der mit Anweisungen kodiert ist; und
 mindestens eine zentrale Verarbeitungseinheit, die mit dem nicht-transitorischen computerlesbaren Speicher verbunden ist und so konfiguriert ist, dass sie 3D-Bilder und Videos 3D-Animationsbilder und Videos von histopathologischen Stadien der Zahnentwicklung erzeugt.
Patent DE-202022104980-U1 (DE)
Title: Textilelement
IPC: D03D15/00
Filed: 2022-09-03
Abstract: Flächiges, flexibles Textilelement (10), welches zu wenigstens 90 % aus Naturfasern und/oder aus aus Naturfasern hergestellten Fasern besteht, wobei das Textilelement ein eine Netzstruktur aufweisendes, flächiges Hauptteil (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hauptteil (11) von einer elastischen Einfassung (16) eingefasst ist.