baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011084495-A1 (DE)
Title: Werkzeugvorsatz
Inventor: GRUNWALD MICHAEL-ANDREAS
IPC: B25F3/00
Filed: 2011-10-14
Abstract: Bei einem Werkzeugvorsatz (200) zur Befestigung an einer mit einer Werkzeugaufnahme versehenen Handwerkzeugmaschine, mit einer Abtriebswelle (268) und einem Grundkörper (215), der einen inneren Hohlraum (216) ausbildet und an dessen Außenumfang (245) eine zur Freigabe von mindestens einem zugeordneten Verriegelungselement (232) gegen eine Federkraft eines Federelements (244) axial verschiebbare Verriegelungshülse (240) angeordnet ist, die einen Klemmring (242) aufweist, ist in dem inneren Hohlraum (216) eine Verdrehsicherungseinheit (220) zur verdrehgesicherten Befestigung des Grundkörpers (215) an einer der Handwerkzeugmaschine zugeordneten Befestigungseinheit ausgebildet, wobei die Verdrehsicherungseinheit (220) und die Befestigungseinheit komplementäre geometrische Formen (222, 224) aufweisen, die dazu ausgebildet sind, zur lösbaren, verdrehgesicherten Befestigung des Grundkörpers (215) an der Befestigungseinheit ineinander zu greifen, und wobei das mindestens eine zugeordnete Verriegelungselement (232) im Bereich der Verdrehsicherungseinheit (220) angeordnet ist.
Patent DE-102011084835-A1 (DE)
Title: Grill controller for use in wall of multi-purpose device in gymnasium, has vertical wall close-flange, vertical wall remote-flange and multiple bars arranged horizontally between flanges
IPC: A63B9/00
Filed: 2011-10-20
Abstract: The grill controller (18) has a vertical wall close-flange, a vertical wall remote-flange and multiple bars arranged horizontally between the flanges. The bars are pivot mounted in or at the flanges around a horizontal axis, such that the grill controller is foldable in a parallelogram in a rest position by approaching of the flanges. A base plate is pivotally guided in a slide. An independent claim is included for a multi-purpose device with a platform.
Patent DE-102011086037-A1 (DE)
Title: Elektromotorischer Linearantrieb, insbesondere zum Verstellen von Liege- und Sitzmöbeln
Inventor: DUECK HEINRICH
IPC: F16H25/20
Filed: 2011-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromotorischen Linearantrieb, insbesondere zum Verstellen von beweglich gelagerten Teilen von Liege- und Sitzmöbeln, mit einem Antriebsmotor, einer Gewindespindel (3), einem zwischen dem Antriebsmotor und der Gewindespindel (3) angeordneten Drehzahlreduziergetriebe (2), einer auf der Gewindespindel (3) sitzenden Spindelmutter (9), die wahlweise in Drehrichtung arretierbar und in Abhängigkeit von der Drehrichtung der Gewindespindel (3) in Axialrichtung der Gewindespindel (3) verfahrbar ist, sowie einem durch die Axialbewegung der Spindelmutter (9) antreibbaren Hubelement (5) zum Verstellen der beweglichen Möbelteile. Ein solcher Linearantrieb soll im Aufbau vereinfacht werden, soll sich leicht montieren und bedienen lassen und soll eine robuste Lagerung der Antriebsteile gewährleisten. Dies wird dadurch erreicht, dass das Antriebsrad des Drehzahlreduziergetriebes (2) fest mit der Gewindespindel (3) verbunden ist, dass ein sich an dem Getriebegehäuse (1) abstützendes, mit der Spindelmutter (9) zusammenwirkendes Kupplungselement (14) vorgesehen ist, dass die Spindelmutter (9) an ihrem Umfangsbereich mit mindestens zwei in entgegengesetzte Umfangsrichtungen weisenden Anschlagflächen (16) versehen ist, dass das Kupplungselement (14) in Richtung auf den Umfangsbereich der Spindelmutter (9) und von diesem weg bewegbar ist, wobei es im gekuppelten Zustand mit den Anschlagflächen (16) der Spindelmutter (9) zusammenwirkt, und dass das Kupplungselement (14) leistenförmig ausgebildet ist und sich entlang der gesamten Hublänge der Spindelmutter (9) erstreckt.
Patent DE-102011088008-A1 (DE)
Title: Vibration damper e.g. shock absorber for vehicle, has primary and secondary elements whose relative movement is in correspondence with relative movement of permanent magnet and conductor loop
Inventor: SACK MAIK
IPC: B60G13/14
Filed: 2011-12-08
Abstract: The damper (100) has a primary element (104) that is connected to a permanent magnet (108). The secondary element (102) is connected to a conductor loop (106). The conductor loop is provided with terminals (118) for supplying current. The relative movement of the primary and secondary elements is in correspondence with the relative movement of the permanent magnet and conductor loop such that the current is induced in the conductor loop. The primary and secondary elements are moved relatively with respect to each other.
Patent DE-102011102617-A1 (DE)
Title: Filteranlage
Inventor: BERKMANN RAINER
IPC: B05B14/43
Filed: 2011-05-27
Abstract: Es wird eine Filteranlage (10') mit einer Filtervorrichtung beschrieben, die in eine Grube bzw. Vertiefung (12) eines Werkraumes (14) eingebaut ist, in dem im Betrieb der Filteranlage (10') ein mittels der Filtervorrichtung zu filterndes, Schmutzpartikel enthaltendes Aerosol vorliegt bzw. entsteht. Dabei deckt ein im Wesentlichen ebenes Gitterelement (20) die Grube bzw. Vertiefung (12) des Werkraumes (14) derart ab, dass das Gitterelement (20) zumindest teilweise den Boden (16) des Werkraums (14) ausbildet und das Absaugen des im Betrieb im Werkraum vorliegenden bzw. entstehenden, Schmutzpartikel enthaltenden Aerosols mittels der Filtervorrichtung durch das Gitterelement (20) erlaubt. Zumindest ein Abschnitt (20a, b) des im Wesentlichen ebenen Gitterelements (20) ist derart ausgestaltet, dass dieser aus einer geschlossenen Position, in welcher der verschwenkbare Abschnitt (20a, b) des Gitterelements (20) in der durch das Gitterelement (20) definierten Ebene liegt, in eine geöffnete Position und umgekehrt verschwenkt werden kann, in der die dadurch entstehende Öffnung im Gitterelement (20) den Zugang zu der Filtervorrichtung gewährt.
Patent DE-102011114094-A1 (DE)
Title: Stimulierendes und belebendes Nasenspray und Nasentropfen
Inventor: LEE HYECK HEE DR
IPC: A61K45/06
Filed: 2011-09-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung einer Zusammensetzung enthaltend mindestens ein ätherisches Öl sowie mindestens eine stimulierende Substanz zur nasalen Applikation, Die Zusammensetzung wird dabei in die Nase eingebracht, insbesondere ist diese als Nasenspray oder Nasentropfen formuliert, aber auch zur Inhalation geeignet.
Patent DE-102011114550-A1 (DE)
Title: Method for reducing threat collision of motor vehicle with collision object, by friction increase between vehicle tire and road surface, involves performing friction increase by attaching articles to tire when the collision is imminent
Inventor: FUERST FRANZ
IPC: B60B39/00
Filed: 2011-09-30
Abstract: Several sensors (12,14) are arranged for obtaining the data on the current driving state of motor vehicle (10), the vehicle's current environment, and the prevailing road conditions. The detection data are sent to an evaluation unit (16) to check whether collision of vehicle with other object has occurred and to output an output signal of an impending collision. When the collision is imminent, the friction increase is performed, by attaching the articles (20) to the vehicle tire, while triggering one or more actuators (18). An independent claim is included for a motor vehicle.
Patent DE-102011116519-A1 (DE)
Title: Flugbegleitersitz, Anordnung mit einem Flugbegleitersitz und Flugzeugbereich
Inventor: WEITZEL SEBASTIAN
IPC: B64D11/06
Filed: 2011-10-20
Abstract: Ein Flugbegleitersitz (10) umfasst ein Trägerelement (12), das einen Rückeniehnenabschnitt (14) sowie einen den Rückenlehnenabschnitt (14) tragenden Sockelabschnitt (16) umfasst. An dem Trägerelement (12) ist ein Sitzelement (18) befestigt. In das Trägerelement (12) ist mindestens ein erstes Staufach (20a, 20b) integriert. Ein Abschnitt (26) einer Rückwand (28) des Trägerelements (12) ist zumindest entlang eines Abschnitts des in das Trägerelement (12) integrierten ersten Staufachs (20a, 20b) derart geneigt, dass sich eine Querschnittsfläche des Trägerelements (12) in Richtung des Sockelabschnitts (16) des Trägerelements (12) vergrößert.
Patent DE-102011117827-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Getränkekisten aus Kunststoff
Inventor: NORDMANN JUERGEN
IPC: B65D1/24
Filed: 2011-11-08
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Getränkekisten aus Kunststoff mit der Anmutung einer Getränkekiste aus einem anderen Material als Kunststoff, bei dem – die Grundkörper der Getränkekiste spritzgegossen werden, wobei das Spritzgießwerkzeug so beschaffen ist, dass es die Außenseiten der Seitenwände flächendeckend mit einer charakteristischen Oberflächenstruktur des Materials versieht, dessen Anmutung die Getränkekisten aufweisen sollen, und – bei dem auf die Außenseiten der Seitenwände der Grundkörper flächendeckend Folien mit einem fotorealistischen Bild des Materials mit derselben charakteristischen Oberflächenstruktur auf die Oberflächenstruktur der Seitenwände ausgerichtet flächig anliegend aufgebracht und mit den Außenseiten der Grundkörper verbunden werden.
Patent DE-102012005199-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Trocknen von Wäsche und Trockner
Inventor: BRINGEWATT WILHELM
IPC: D06F58/02
Filed: 2012-03-16
Abstract: Bei gewerblichen Trocknern, bei der die Trocknungsluft von einem Brenner (10) aufgeheizt wird, ist es üblich, die eine Trommel (13) mit der zu trocknenden Wäsche verlassende feuchte Luft (45) als Umluft (47) wiederzuverwenden. Der Anteil der Umluft (47) wird mit zunehmender Trocknung der Wäsche erhöht. Zum Ende des Trocknungsvorgangs, wenn die feuchte Luft (45) nicht mehr so viel Feuchtigkeit wie zu Anfang enthält, werden ein Großteil oder die gesamte feuchte Luft (45) als Umluft (47) verwendet. Dann bekommt der Brenner (10) aber nicht mehr genug Verbrennungsluft, was zu einer unvollkommenen Verbrennung führt. Die Erfindung sieht es vor, dem Brenner (10) zumindest dann, wenn der Trockner mit einem Großteil oder nur mit Umluft (47) betrieben wird, Frischluft durch einen Ventilator zuzuführen und ihn dadurch praktisch aufzuladen. Dadurch kann der Trockner mit einem höheren Anteil Umluft (47) betrieben werden, wobei gleichwohl durch die Aufladung des Brenners (10) mit Frischluft noch eine optimale Verbrennung gewährleistet ist. Die Erfindung lässt dadurch ein wirtschaftlicheres Trocknen zu.
Patent DE-102012007150-A1 (DE)
Title: Kartusche zur Trinkwasseraufbereitung sowie Verfahren zur Aufbereitung von Trinkwasser
Inventor: JOHANN JUERGEN
IPC: C02F1/42
Filed: 2012-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kartusche zur Trinkwasseraufbereitung, welche ein Mischung eines umfasst, das teilweise als stark saures und teilweise als schwach saures Ionenaustauschermaterial vorliegt, wobei eines der Materialien mit Alkali- oder Erdalkaliionen beladen ist.
Patent DE-102012007814-A1 (DE)
Title: Vehicle, particularly motor vehicle, has energy absorption element, which is triggered to develop with gas when imminent collision or collision of vehicle is detected
Inventor: BAUMANN KARL-HEINZ
IPC: B60R21/36
Filed: 2012-04-18
Abstract: The vehicle (1) has an energy absorption element arranged at an outer side of a vehicle interior, where the energy absorption element is releasable by a pyrotechnic medium or by a pressure accumulator. The energy absorption element is triggered to develop with gas when an imminent collision or a collision of the vehicle is detected. The energy absorption element is designed as a deployable metal or plastic hollow body.
Patent DE-102012008445-A1 (DE)
Title: System zur Einbringung eines Gases und/oder eines flüssigen Schädlingsbekämpfungsmittels in Erdreich
Inventor: WEIS VOLKER
IPC: A01M17/00
Filed: 2012-04-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (1) zur Einbringung eines Gases und/oder flüssigen Schädlingsbekämpfungsmittels in Erdreich (3), wobei ein Schlauch (2) zur Zuführung des Gases und/oder des Schädlingsbekämpfungsmittels als solches oder als Wassergemisch vorgesehen ist, wobei als Schlauch ein insbesondere unterirdisch verlegter, proröser Schlauch (2) vorgesehen ist.
Patent DE-102012014362-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zur Realisierung eines Anwendungsprogramms für ein Fahrzeug
Inventor: EBERT ANDREAS
IPC: G06F15/163
Filed: 2012-07-20
Abstract: Zur Realisierung mindestens eines Anwendungsprogramms (Appx) für ein Fahrzeug (10) werden Daten des Fahrzeugs (10) über eine drahtlose Schnittstelle (7) von dem Fahrzeug (10) an eine Verwaltungseinheit (1) übertragen. Jedes Anwendungsprogramm (Appx) erfasst über eine Schnittstelle (5) der Verwaltungseinheit (1) die Daten des Fahrzeugs (10) von der Verwaltungseinheit (1). Dabei führt jedes Anwendungsprogramm (Appx) abhängig von den Daten eine Funktion aus.
Patent DE-102012017805-A1 (DE)
Title: Sealing device for use in synchronous and asynchronous motors, has set of pole shoes that is arranged with permanent magnet, magnetorheological medium, insulator, shielding, insulating layer and sealing counterpart
Inventor: FUNKE CHRISTIAN
IPC: F16J15/43
Filed: 2012-09-10
Abstract: The device has a magnetic shield and electrical insulation, and set of pole shoes (1, 2) that is arranged with a permanent magnet (3), a magnetorheological medium (4), an insulator (5), a shielding (6), an insulating layer (7) and a sealing counterpart (8). The components are arranged in a radial or axial manner. The pole shoes are made from a magnetic conductive material and are provided with a suitable form. The magnet is arranged between the set of pole shoes.
Patent DE-102012018332-A1 (DE)
Title: Filter device for fuel conveyor for feeding fuel to combustion engine of motor vehicle, has heating element arranged below filter element in motor vehicle based on installation position of filter device
Inventor: FITTERER HOLGER
IPC: F02M37/00
Filed: 2012-09-15
Abstract: The filter device has filter element (10) for filtering the fuel, and is heated by a heating element (12), particularly an electrical heating element. The heating element is arranged below the filter element in the motor vehicle based on an installation position of the filter device. The filter material running vertical to a flow direction of the fuel is partially surrounded by the heating element on an external side of the periphery of the filter material. The filter element has a circular cylindrical shape, where the flow direction runs in the axial direction of the circular cylinder. An independent claim is included for a fuel conveyor for feeding the fuel to a combustion engine of a motor vehicle.
Patent DE-102012020560-A1 (DE)
Title: Heat pump for compaction of working fluid, has axial compressor and/or radial compressor with guide vane having regulated surface wetting for direct cooling by internal condensate vaporization
IPC: F25B1/10
Filed: 2012-10-21
Abstract: The heat pump has an axial compressor (4) and/or a radial compressor with a guide vane (6) having regulated surface wetting for direct cooling by internal condensate vaporization, so as to achieve better polytropic curve and densification profile. The surface of the guide vane is moistened by the condensate of a working fluid, without drop formation, for cooling the compression heat developing in the guide vane. The vaporized condensate is mixed directly with the working fluid to produce a gradated vapor mass flow.
Patent DE-102012021671-A1 (DE)
Title: Warhead for combating arms-carrying missile in encounter situation, has annular arrangement of radially acting hollow charges, which is arranged on periphery of warhead, where hollow charges are initiated by central ignition device
Inventor: ARNOLD WERNER
IPC: F42B3/22
Filed: 2012-11-07
Abstract: The warhead has an annular arrangement of radially acting hollow charges, which is arranged on the periphery of the warhead, where the hollow charges are initiated by a central ignition device, and each of the hollow charges has a stimulus for initiating a nuclear warhead. An annular arrangement of radially acting linear cutting cord is arranged on the periphery of the warhead and is initiated by a central ignition device.
Patent DE-102012023584-A1 (DE)
Title: Rear shelf for folding top of open-top two-seater vehicle, has detection device for detecting loads on shelf and attached to signal device that generates signal based on loads before displacing shelf between covering and releasing positions
Inventor: MUELLER HAGEN
IPC: B60J7/20
Filed: 2012-12-01
Abstract: The shelf (28) has a detection device (38) provided for detecting loads (34) on the shelf and attached to a signal device (42) and comprising a light barrier, where the shelf is pivotable around a pivot axis (H) that runs in a vehicle longitudinal axis. The signal device generates an optical or acoustical signal based on the detected loads before displacing the shelf between a covering position and a releasing position. The detection device is connected with a folding top controller (44), where displacement of the folding top and/or the shelf is interrupted based on the detected loads.
Patent DE-102012100202-A1 (DE)
Title: Auszugsführung
Inventor: GARCIA OSCAR
IPC: A47B88/04
Filed: 2012-01-11
Abstract: Eine Auszugsführung (1) umfasst eine festlegbare Führungsschiene (2) und eine (4) an der Führungsschiene (2) verfahrbar gelagerte Laufschiene (3), und eine Bremsvorrichtung, die eine Zahnstange (6) und einen mit der Zahnstange (6) in Eingriff stehenden Rotationsdämpfer (8) umfasst, der durch eine Bewegung der Laufschiene (3) relativ zu der Führungsschiene (2) betätigbar ist, wobei die Bremsvorrichtung zwischen der Laufschiene (3) und der Führungsschiene (2) angeordnet ist. Dadurch ist ein kompakter Aufbau der Auszugsführung (1) gegeben, die zudem eine gleichmäßig gedämpfte Bewegung ermöglicht.
Patent DE-102012100445-A1 (DE)
Title: Roller assembly e.g. grinding roller assembly of material bed roll mill, has outer ring whose inner surface rests on inner surface of inner ring such that inner and outer rings are displaced relative to each other
Inventor: LANGIU MARCUS
IPC: B02C4/28
Filed: 2012-01-19
Abstract: The roller assembly has clamping units (5,6) that are arranged on an outer circumferential surface (4) of a roll base (1) coaxial to a driving axle (2). The clamping units have inner rings (7,8) with a wedge shaped inner surfaces and outer rings (9,10) with a wedge shaped inner surfaces. The wedge shaped inner surface of the outer ring rests on the wedge shaped inner surface of the inner ring such that the inner and outer rings are displaced relative to each other. An independent claim is included for a method for manufacturing grinding roller assembly.
Patent DE-102012101106-A1 (DE)
Title: Method for operating heating system, involves transferring heat from heat source to heat transfer agent, where specific amount of heat is removed from heat transfer agent such that temperature of heat transfer agent falls
Inventor: KOLLMANNSBERGER JOHANN
IPC: F24D19/10
Filed: 2012-02-10
Abstract: The method involves transferring heat from a heat source (1,7) to a heat transfer agent, where a specific amount of heat is removed from the heat transfer agent such that the temperature of the heat transfer agent falls below five degree Celsius. The amount of heat is provided to a load (6) at a certain temperature level. The heat in the heat transfer agent from the heat source is transferred such that the temperature of the heat transfer agent is less or equal to zero degree Celsius and the heat amount is determined such that the temperature of the heat transferee medium is lowered.
Patent DE-102012103522-A1 (DE)
Title: Bellows for protecting machine portions, and for use in lockable head for an aseptic filling system for filling beverages, has connecting flange for connecting bellows to machine portion, where anchoring element is held in connecting flange
Inventor: SICKERT TINO
IPC: F16J3/04
Filed: 2012-04-20
Abstract: The bellows (1) has a connecting flange (12) for connecting the bellows to a machine portion (24), where an anchoring element (3) is held in the connecting flange for connecting to the machine portion. The anchoring element is rotatable in a fixed plane relative to the connecting flange, particularly in a fixed plane in an axial direction. The anchoring element is formed in annular shape, particularly as annular anchor. The bellows comprises a plastic material, particularly polytetrafluoroethylene.
Patent DE-102012107370-A1 (DE)
Title: Winding device for manufacturing energy store in battery of vehicle, has winding base body provided with winding material, and rotatable planet winder arranged around winding base body and provided with ring gears
Inventor: NEUBERT JANKO
IPC: H01M10/04
Filed: 2012-08-10
Abstract: The device (1) has a winding base body (3) provided with winding material (4), and a rotatable planet winder (5) arranged around the winding base body. The planet winder is provided with ring gears (7) that are formed with a central through-hole (8), where the ring gears are rotatable around a rotational axis (100). The through-hole is provided for feedthrough of the winding base body along the rotational axis by the planet winder. The planet winder includes a winding material coil made of the winding material. An independent claim is also included for a method for manufacturing an energy store.
Patent DE-102012107526-A1 (DE)
Title: Oberflächenstrukturierung von Presswerkzeugen
Inventor: PEUSTER HEIKO
IPC: B23P9/00
Filed: 2012-08-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Erzeugen einer strukturierten Oberfläche eines Prägewerkzeugs, insbesondere eines Pressblechs oder Pressbands, zum Herstellen von oberflächenstrukturiertem Platten- und oder Bandmaterial bereit gestellt, bei dem zwei oder mehr voneinander verschiedene Teilflächen in voneinander zeitlich getrennten Bearbeitungsabschnitten strukturiert werden, wobei jeder Bearbeitungsabschnitt folgende Schritte in der angegebenen Reihenfolge umfasst: v. Maskieren von nicht in dem Bearbeitungsabschnitt zu strukturierenden Teilflächen, sofern sie nicht bereits maskiert sind, mit einer Abdeckung; vi. Abtragen von Oberflächenmaterial der nicht maskierten Oberfläche zum Erzeugen einer Oberflächenstruktur; vii. Optional das Entfernen von zur Strukturierung der Teilfläche verwendeten Mitteln, und viii. Optional Entfernen von Teilen der Abdeckung oder der gesamten Abdeckung. Mit einem auf diese Weise hergestellten Presswerkzeug lassen sich Holzplattenimitate herstellen, deren optischer Eindruck einer aus mehreren Stäben bestehenden Echtholzplatte deutlich näher kommt, als dies mit herkömmlichen Presswerkzeugen der Fall ist.
Patent DE-102012109356-A1 (DE)
Title: Halbleiterstruktur und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: MEINHOLD DIRK
IPC: H01L21/60
Filed: 2012-10-02
Abstract: Eine oder mehrere Ausführungsformen betreffen eine Halbleiterstruktur, die Folgendes aufweist: eine leitfähige Kontaktstelle (310), wobei die leitfähige Kontaktstelle (310) mehrere seitlich beabstandete Spalten (360) enthält, die mindestens teilweise durch die leitfähige Kontaktstelle (310) hindurch verlaufen.
Patent DE-102012202375-A1 (DE)
Title: Heizsystem und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: GRAMMLING FRANZ
IPC: F24D19/10
Filed: 2012-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heizsystem für ein Gebäude mit einem ein Wärmespeichermedium (12) enthaltenden Speicherbehälter (10), einem in dem Speicherbehälter (10) in Wärmeleitkontakt mit dem Wärmespeichermedium (12) angeordneten Behälterwärmetauscher (14), einem außerhalb des Speicherbehälters (10) angeordneten Wärmeerzeuger (16) und einem über einen Wärmeübertrager (18) thermisch an den Wärmeerzeuger (16) ankoppelbaren, von einem Wärmeträgerfluid durchströmbaren Heizpfad (20). Zur gezielten und vereinfachten Speichernutzung wird eine Strömungsregeleinrichtung (22) vorgeschlagen, die zur Durchleitung eines geregelten Zweigstroms des durch den Heizpfad (20) strömenden Wärmeträgerfluids über den Behälterwärmetauscher (14) eingerichtet ist