baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015103184-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Distraktion bzw. Dehnung von Knochensegmenten und Set zur Distraktion
Inventor: ALBER MATTHIAS
IPC: A61B17/66
Filed: 2015-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Distraktion von wenigstens zwei Knochensegmenten im Kiefer-, Gesichts- und Schädelbereich mit einem Führungselement (15; 55), das einen Mittelsteg (16; 56) und auf jeder Seite des Mittelstegs (16, 56) wenigstens einen sich rechtwinklig erstreckenden Seitensteg (17, 17‘, 18, 18‘; 57, 57’) aufweist, mit einer ersten (20; 58) und einer zweiten (21; 59) Gewindestange, wobei eine jede Gewindestange (20, 21; 58, 59) zwei gegenläufige Gewindegänge (23, 23‘) aufweist, und mit wenigstens vier Retentionskörpern (25, 25’, 26, 26’), wobei jeder Retentionskörper (25, 25’, 26, 26’) eine Bohrung (31) mit einem Innengewinde (32) zur Aufnahme eines Schraubgewindes (23, 23’) einer Gewindestange (20, 21) aufweist und jeder Retentionskörper (25, 25’, 26, 26’) eine weitere Bohrung (30) aufweist, durch die sich ein Seitensteg (17, 17’, 18, 18‘; 57, 57’) des Führungselements (15, 55) erstreckt, und wobei durch Drehung der Gewindestangen (20, 21) jeweils die mit der Gewindestange (20, 21) verbundenen Retentionskörper (27, 27’, 28, 28’) seitlich nach außen spreizbar sind. Die Erfindung betrifft auch ein Distraktionsset.
Patent DE-102015103687-A1 (DE)
Title: Mehrganggetriebe
Inventor: HART JAMES M
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-03-13
Abstract: Es ist ein Getriebe vorgesehen, das ein Eingangselement, ein Ausgangselement, zumindest drei Planetenradsätze, eine Mehrzahl von Kopplungselementen und eine Mehrzahl von Drehmomentübertragungseinrichtungen aufweist. Die Drehmomentübertragungseinrichtungen umfassen Kupplungen und Bremsen, die in Kombinationen von dreien betätigbar sind, um eine Mehrzahl von Vorwärtsübersetzungsverhältnissen und zumindest ein Rückwärtsübersetzungsverhältnis herzustellen
Patent DE-102015107793-A1 (DE)
Title: Türgriffanordnung für Fahrzeuge
Inventor: MüLLER DIRK
IPC: E05B81/90
Filed: 2015-05-19
Abstract: Ein Fahrzeugtügriff mit einer Handhabe (2) zur Betätigung durch einen Bediener. Die Handhabe (2) hat eine Deckseite und kann eine Ruhestellung und eine Bedienstellung einnehmen. Zwischen diesen Stellungen kann die Handhabe durch Einwirkung eines gekoppelten Aktuators (5) verstellt werden. Eine Deckseite der Handhabe (2) ist bei Einbau in eine Fahrzeugtüre in der Ruhestellung strakbündig mit der Außenseite der Fahrzeugtüre (1) angeordnet und ist zur Betätigung gegenüber der Außenseite der Tür (1) wenigstens teilweise durch Einwirkung des Aktuators (5) in die Bedienstellung ausstellbar. Eine Steuerschaltung (8) ist mit dem Aktuator (5) gekoppelt, um den Aktuator (5) zur Bewegung der Handhabe (2) zwischen Ruhestellung und Betätigungsstellung anzusteuern, wobei die Steuerschaltung (8) mit einem Spannungs-Versorgungsnetz (7) des Fahrzeuges gekoppelt ist und den Aktuator (5) zum Bewegen der Handhabe (2) in Abhängigkeit von der Spannung des Versorgungsnetzes ansteuert.
Patent DE-102015111247-A1 (DE)
Title: Öltröpfchen-Abscheidevorrichtung, insbesondere für ein Verbrennungsmotor-Antriebsaggregat
Inventor: DWENGER STEFAN
IPC: F01M13/04
Filed: 2015-07-10
Abstract: Öltröpfchen-Abscheidevorrichtung zur Abscheidung von Öltröpfchen aus einem Rohgas, wobei die Abscheidevorrichtung mindestens einen vom Rohgas anströmbaren Öltröpfchen-Abscheidebereich und wenigstens zwei derartige Strömungspfade für jeweils mindestens einen Rohgas-Teilstrom aufweist, dass im Abscheidebereich mindestens zwei einander im Wesentlichen entgegengesetzte Rohgas-Teilströme zusammentreffen, und wobei die Abscheidevorrichtung ferner aufweist in jedem Strömungspfad stromaufwärts des Abscheidebereichs eine eine Vergrößerung der Rohgas-Strömungsgeschwindigkeit des dem jeweiligen Strömungspfad zugeordneten Rohgas-Teilstroms bewirkende Strömungsquerschnittsverengung, sowie im Abscheidebereich ein von Rohgas-Teilströmen anströmbares Abscheideelement, welches eine einen Gasdurchtritt ermöglichende und eine Vielzahl von miteinander kommunizierenden Hohlräumen bildende Struktur aufweist, so dass mindestens Teile der Rohgas-Teilströme im Inneren des Abscheideelements aufeinandertreffen.
Patent DE-102015111817-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beobachtung der dreidimensionalen Bewegung von Objekten, die in einer Flüssigkeit gehalten sind
Inventor: KAUPP ULRICH BENJAMIN
IPC: G02B21/06
Filed: 2015-07-21
Abstract: Vorrichtung zur Beobachtung der dreidimensionalen Bewegung von, insbesondere biologischen, Objekten (2), die in einer Flüssigkeit gehalten sind und deren Verhalten, insbesondere deren Bewegung, abhängig ist von den in der Flüssigkeit herrschenden örtlichen Eigenschaften, insbesondere der Temperatur, der chemischen Zusammensetzung oder den Lichtverhältnissen, die Vorrichtung umfasst: – eine Beobachtungkammer (5) zur Aufnahme der mit den Objekten (2) versehenen Flüssigkeit, – eine erste Belichtungseinrichtung (6) mit einer Lichtquelle (7), eingerichtet zur lokalen Änderung der Eigenschaften in der Flüssigkeit, – eine optische Aufnahmeeinheit (12), eingerichtet zur optischen Erfassung der Objekte (2) in der Flüssigkeit, wobei die erste Belichtungseinrichtung (6) eingerichtet ist, gezielt eine Lichtmenge in einer gewünschten dreidimensionalen Verteilung in die Beobachtungskammer (5) einzubringen, und wobei die optische Aufnahmeeinheit eingerichtet ist, die Bewegung der Objekte (2) räumlich zu erfassen und in entsprechende elektronische Signale umzuwandeln.
Patent DE-102015112990-A1 (DE)
Title: Modulanordnung
IPC: H01R29/00
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Modulanordnung mit einem Grundmodul und diesem zugeordneten Submodulen. Die Submodule weisen jeweils Anschlussmodule auf, mittels denen ein Submodul in unterschiedlichen Drehrichtungen durch Kontaktieren eines der Anschlussmodule an einem Anschlussmodul des Grundmoduls kontaktierbar ist. Weiterhin sind Erfassungsmittel vorgesehen, mittels derer im Grundmodul die Drehrichtung des Submoduls und das Submodul selbst erkannt werden kann.
Patent DE-102015113542-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer Schicht mit hoher Lichttransmission und/oder niedriger Lichtreflexion
Inventor: JUNGHÄHNEL MANUELA
IPC: C23C16/44
Filed: 2015-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausbilden einer Schicht mit hoher Lichttransmission und/oder niedriger Lichtreflexion, wobei die Schicht auf einem Substrat (2) abgeschieden wird. Dabei wird die Schicht als Mischschicht eines Materials A und eines Materials B abgeschieden, wobei die Schicht im Schichtdickenverlauf mit einem Gradienten derart ausgebildet wird, dass das Material B an der Substratoberfläche den geringsten Anteil und an der Schichtoberfläche den höchsten Anteil am Schichtmaterial aufweist und dass nach dem Abscheiden der Schicht das Material B zumindest teilweise aus der Schicht entfernt wird.
Patent DE-102015114816-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ablage eines Faserbandes in eine Kanne
Inventor: SCHMITZ MARKUS
IPC: B65H54/80
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ablage eines Faserbandes in einer Kanne, aufweisend einen Ablagekopf (1) mit Abzugswalzen (20, 21) zum Transport des Faserbandes über einen unterhalb des Ablagekopfes (1) angeordneten drehbaren Drehteller in die Kanne und mit zumindest einem verschwenkbar angeordneten Bandtrichter (17) zur automatischen Trennung des Faserbandes bei einem Wechsel der Kanne. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung Mittel aufweist, mit denen der Abstand der Abzugswalzen (20, 21) zueinander vergrößerbar ist und mit denen zumindest der Bandtrichter (17) von den Abzugswalzen (20, 21) wegbewegbar ist.
Patent DE-102015116912-A1 (DE)
Title: Halbleiterstruktur und Verfahren zum Herstellen von dieser
Inventor: HUNG CHI-CHENG
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-10-06
Abstract: Eine Halbleiterstruktur umfasst ein Halbleitersubstrat, mindestens eine dielektrische Schicht, eine dielektrische Spacer-Liner-Schicht (DSL-Schicht) und mindestens einen Leiter. Die dielektrische Schicht ist auf dem Halbleitersubstrat vorhanden. Die dielektrische Schicht weist mindestens ein Kontaktloch auf, das mindestens einen Abschnitt des Halbleitersubstrats freilegt. Das Halbleitersubstrat weist mindestens eine Aussparung auf, die mit dem Kontaktloch kommuniziert. Die Aussparung weist eine untere Fläche und mindestens eine Seitenwand auf. Die DSL-Schicht ist zumindest auf der Seitenwand der Aussparung vorhanden. Der Leiter ist zumindest teilweise in dem Kontaktloch vorhanden und ist elektrisch mit dem Halbleitersubstrat verbunden.
Patent DE-102015118152-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Position einer Mobileinheit
Inventor: RITSCHEL PATRICK
IPC: G01S5/02
Filed: 2015-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Position einer Mobileinheit (12, 18, 40, 50–56) relativ zu zumindest zwei Basiseinheiten (8). Um eine einfache und kostengünstige Bestimmung zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass eine der Einheiten (8, 12, 18, 40, 50–56) zumindest ein Signal versendet, aus einer Laufzeitgröße, die von der Laufzeit des Signals zu zumindest einer der anderen Einheiten (8, 12, 18, 40, 50–56) abhängig ist, eine Positionsinformation bestimmt wird und aus zumindest zwei in dieser Weise bestimmten Positionsinformationen die Position der Mobileinheit (12, 18, 40, 50–56) bestimmt wird.
Patent DE-102015119078-A1 (DE)
Title: Regel- oder Steuersystem für eine landwirtschaftliche Maschine
Inventor: PRUES FRANK GROSSE
IPC: A01M7/00
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Regel- oder Steuersystem für eine landwirtschaftliche Maschine (2) mit einem Verteilergestänge (3), insbesondere einem ein- und ausklappbaren Verteilergestänge (3), zum Ausbringen von Material, wie Düngemittel, Pflanzenschutzmittel oder Saatgut, mit mehreren Sensoren (4) zur Ermittlung des Boden- und/oder Pflanzenabstands vom Verteilergestänge (3), die unterschiedlich positioniert sind, und einer Datenverarbeitungseinheit zur Verarbeitung der Signale der Sensoren (4), wobei die Datenverarbeitungseinheit für die Kalibrierung der Sensoren (4) konfiguriert ist, wobei die Datenverarbeitungseinheit bei der Kalibrierung für jeden Sensor (4) einen Korrekturwert in Abhängigkeit von seiner Höhenlage bestimmt und den Korrekturwert bei der Boden- und/oder Pflanzenabstandsermittlung berücksichtigt.
Patent DE-102015120779-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbessern der Kühleffizienz eines Motorraums in einem Fahrzeug
Inventor: LEE JIN KWAN
IPC: F02M35/10
Filed: 2015-11-30
Abstract: Eine Vorrichtung zum Verbessern der Kühlleistung eines Motorraums (ER) in einem Fahrzeug kann einen Luftkanal (20) aufweisen, welcher mit einem Luftreiniger (10) verbunden ist, um als eine Leitführung von frischer Luft zu dienen, eine Kanalklappe (30), welche installiert ist zum Öffnen und Schließen eines Abschnitts des Luftkanals (20) und welche betrieben ist, um die gesamte in den Luftkanal (20) eingeleitete frische Luft an den Luftreiniger (10) bereitzustellen, wenn sich der Luftkanal (20) in einem geschlossenen Zustand befindet, und um einen Teil der in den Luftkanal (20) eingeleiteten frischen Luft an einen Raum eines Hoch-Temperatur-Teils des Motorraums (ER) abzugeben, wenn der Luftkanal (20) in einem offenen Zustand ist, und einen Aktuator (40), welcher Kraft an die Kanalklappe (30) bereitstellt, um einen Öffnen- und Schließen-Betrieb der Kanalklappe (30) durchzuführen.
Patent DE-102015121874-A1 (DE)
Title: Entwässerungsvorrichtung für Niederschlagswasser
Inventor: KLEIN SASCHA
IPC: E03F5/04
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zur Entwässerung eines Bauwerkes bestimmte Entwässerungsvorrichtung (1) für Niederschlagswasser mit einer einen Ablauf (3) des Bauwerkes einschließende Rückhalteeinrichtung (4) für feste Bestandteile, wie insbesondere Pflanzenteile. Um zu vermeiden, dass sich aufgrund verstopfter Durchlassöffnungen (5) das aufgefangene Niederschlagswasser ansammelt und schließlich Schäden an dem Bauwerk verursacht, ist die Rückhalteeinrichtung (4) an einer Führung (7) zwischen einer Ruheposition und einer Notentwässerungsposition vertikal beweglich an der Entwässerungsvorrichtung (1) angeordnet. Sobald die Flüssigkeitshöhe ein Auftriebselement (9) erreicht hat, wirkt die Auftriebskraft des Auftriebselementes (9) auf die Rückhalteeinrichtung (4), die infolgedessen aufschwimmt, sodass sich ein umlaufender Ringspalt zwischen einer bodenseitigen Auflagefläche (10) der Rückhalteeinrichtung (4) und der Sammelfläche (2) ergibt. Das Stauwasser kann dadurch ungehindert in den Ablauf (3) strömen, wobei die dabei entstehende hohe Fließgeschwindigkeit die festen Bestandteile mitreißt und durch den Ablauf (3) abführt, ohne dass hierbei Verstopfungen auftreten.
Patent DE-102015203363-A1 (DE)
Title: Flache flexible Schaltung
Inventor: HANAZAKI HISASHI
IPC: H05K3/12
Filed: 2015-02-25
Abstract: Eine flache flexible Schaltung enthält ein Paar Isolationsfolien sowie eine Vielzahl von Leitern, die zwischen den paarigen Isolationsfolien so gehalten und von ihnen abgedeckt werden, dass die Vielzahl der Leiter voneinander getrennt sind. Von der Vielzahl von Leitern unterscheiden sich wenigstens Leiter mit unterschiedlicher Strombelastbarkeit hinsichtlich der Dicke voneinander.
Patent DE-102015206687-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchten-Steuerungsvorrichtung
Inventor: KASABA YUSUKE
IPC: B60Q1/115
Filed: 2015-04-14
Abstract: Es wird eine Fahrzeugleuchten-Steuerungsvorrichtung mit einem Empfänger und einer Steuerungsvorrichtung bereitgestellt. Der Empfänger empfängt einen Ausgabewert eines Neigungssensors und eine Signalausgabe von einem Fußbremsensensor und/oder einem Feststellbremsensensor und/oder einem Schaltpositionssensor. Ein Gesamtwinkel, der einem Neigungswinkel eines Fahrzeugs in Bezug auf eine horizontale Ebene entspricht, kann von dem Ausgabewert des Neigungssensors abgeleitet werden. Die Steuerungsvorrichtung stellt einen optischen Achsenwinkel einer Fahrzeugleuchte unter Verwendung des Ausgabewertes des Neigungssensors ein. Die Steuerungsvorrichtung gibt ein Einstellungssignal aus, um den optischen Achsenwinkel der Fahrzeugleuchte in Abhängigkeit von Änderungen im Gesamtwert beim stillstehenden Fahrzeug einzustellen, mit Ausnahme einer nicht-statischen Laständerung, die durch das Umschalten einer Fußbremse und/oder einer Feststellbremse und/oder einer Schaltposition verursacht wird.
Patent DE-102015211448-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Analyse von Gasen auf ihren Gehalt an einer chemischen Verbindung
Inventor: STUMBER MICHAEL
IPC: G01N33/497
Filed: 2015-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Analyse eines Gasgemischs (G) auf einen Gehalt an einer ersten chemischen Verbindung. Diese weist eine Messkammer (3) auf. In der Messkammer (3) ist ein poröses Trägermaterial (4) angeordnet ist, wobei das poröse Trägermaterial (4) ausgestaltet ist, das Gasgemisch durch Kapillarkondensation in Poren (41) des porösen Trägermaterials (4) zumindest teilweise in eine flüssige Phase zu überführen.
Patent DE-102015211530-A1 (DE)
Title: Einzelradaufhängung
Inventor: GELL KLAUS
IPC: B60G3/18
Filed: 2015-06-23
Abstract: Es wird eine Einzelradaufhängung 1, mit einem Achsschenkel 2 vorgeschlagen, welcher sich auf einem Federträger 3 abstützt, der über einen Schwingungsdämpfer 4 und eine Stützfeder 5 mit einem Fahrzeugaufbau 6 verbunden ist, wobei der Schwingungsdämpfer 4 ein oberes Ende 7 und ein in der Einbausituation unter dem oberen Ende 7 angeordnetes unteres Ende 8 aufweist.  Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass in der Einbausituation das obere Ende 7 des Schwingungsdämpfers 4 zumindest mittelbar mit dem Achsschenkel 2 und das untere Ende 8 des Schwingungsdämpfers 4 zumindest mittelbar mit dem Fahrzeugaufbau 6 verbunden ist.
Patent DE-102015211732-A1 (DE)
Title: Kooperatives Einparken
Inventor: MIELENZ HOLGER
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-06-24
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeugs umfasst Schritte des fahrerunabhängigen Steuerns des Kraftfahrzeugs auf einer Strecke, des Erfassens eines auf der Strecke vorausfahrenden Kraftfahrzeugs, des Erfassens eines freien Stellplatzes zum Abstellen des vorausfahrenden Kraftfahrzeugs im Bereich dieses Kraftfahrzeugs, des Bestimmens, dass das vorausfahrende Kraftfahrzeug die Absicht hat, auf dem Stellplatz einzuparken und des Anhaltens des Kraftfahrzeugs in einem Abstand zum Stellplatz, der einen Einparkvorgang des vorausfahrenden Kraftfahrzeugs ermöglicht.
Patent DE-102015213039-A1 (DE)
Title: Oszillationshandwerkzeugmaschine mit einer Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: ABIED JASAMIN
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Oszillationshandwerkzeugmaschine (10) mit mindestens einem ersten Gehäuseteil (12), mit mindestens einem Bearbeitungswerkzeughalter, der dazu vorgesehen ist, ein Bearbeitungswerkzeug (16) aufzunehmen, mit mindestens einer Beleuchtungsvorrichtung (20), die dazu vorgesehen ist, mindestens eine werkzeugnahe Umgebung (24), insbesondere ein Arbeitsfeld in einem Bereich von 180° auszuleuchten, wobei die Beleuchtungsvorrichtung (20) am ersten Gehäuseteil (12) auf einer dem Bearbeitungswerkzeughalter zugewandten Seite (22) angeordnet ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Beleuchtungsvorrichtung (20) mindestens eine Lichtquelle (28) und mindestens einen Lichtleiter (30) umfasst.
Patent DE-102015214802-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Leiten eines Fahrzeugs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/0968
Filed: 2015-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Leiten eines Fahrzeugs von einer Startposition eines Parkplatzes zu einer Zielposition des Parkplatzes, umfassend die folgenden Schritte: – Ermitteln einer Route von der Startposition zur Zielposition, – Ermitteln von Führungsdaten basierend auf der ermittelten Route derart, dass ein Fahrer des Fahrzeugs basierend auf den Führungsdaten das Fahrzeug manuell von der Startposition zur Zielposition führen kann, – Senden der ermittelten Führungsdaten über ein Kommunikationsnetzwerk an ein vom Fahrzeug umfasstes Endgerät. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung, einen Parkplatz, ein Fahrzeug sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102015217418-A1 (DE)
Title: Radikalisch polymerisierbares Dentalmaterial
Inventor: BECKER OLAV-SVEN
IPC: A61K6/083
Filed: 2015-09-11
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Dentalmaterial, das enthält: a. radikalisch polymerisierbare Monomere gemäß Formel I:mit: R1 = Methyl oder H R2 = Alkyl, Aryl, oder Arylalkyl R3 = H, Alkyl oder OR4 R4 = H oder Alkyl A = C6-C18-Alkylen oder C8-C18-Alkylarylen; b. radikalisch polymerisierbare Monomere enthaltend mindestens eine Acrylat- und/oder Methacrylatgruppe; c. wenigstens einen Initiator für die radikalische Polymerisation.
Patent DE-102015218026-A1 (DE)
Title: Achsstrebe
Inventor: STIEGLITZ ANDRE
IPC: B60G7/00
Filed: 2015-09-18
Abstract: Eine Achsstrebe (1) für ein Fahrzeug umfasst einen Schaft (2) und zwei Lagerbereiche (3). Die Achsstrebe (1) ist ausgeformt aus einer Tragwicklung (4), wenigstens zwei Kernelementen (6) und zwei Lasteinleitelementen (7), wobei die Tragwicklung (4) aus Faserkunststoffverbundmaterial ausgebildet ist. Ein erstes Lasteinleitelement (7) ist an einem ersten Lagerbereich (3) der zwei Lagerbereiche (3) angeordnet und ein zweites Lasteinleitelement (7) an einem zweiten Lagerbereich (3) der zwei Lagerbereiche (3) angeordnet. Ein erstes Kernelement (6) der wenigstens zwei Kernelemente (6) grenzt an das erste Lasteinleitelement (7) an und ein zweites Kernelement (6) der wenigstens zwei Kernelemente (6) grenzt an das zweite Lasteinleitelement (7) an.
Patent DE-102015219876-A1 (DE)
Title: Auslassventilabschaltung
Inventor: WEIDINGER FERDINAND
IPC: F01L1/047
Filed: 2015-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilsteuerung eines Verbrennungsmotors mit einer Nockenwelle und einer die Nockenwelle umgebenden und axial verschiebbar befestigten Nockenhülse, die einzelnen Ventilen zugeordnete und sich in radialer Richtung erstreckende Nocken aufweist, wobei die Nockenhülse beim Rotieren über einen Aktuator in axialer Richtung gegenüber der Nockenwelle verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nockenhülse zumindest zwei Axialabschnitte aufweist, die über den in die Axialabschnitte eingreifenden Aktuator in axialer Richtung relativ zueinander versetzbar sind.
Patent DE-102015221406-A1 (DE)
Title: Anlaufscheibenanordnung zur axialen Abstützung zumindest eines auf einem Planetenradbolzen gelagerten Planetenrads eines Planetenradgetriebes
Inventor: PABST ALEXANDER
IPC: F16H57/08
Filed: 2015-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlaufscheibenanordnung zur axialen Abstützung zumindest eines auf einem Planetenradbolzen (1) gelagerten Planetenrads (2) eines Planetenradgetriebes, mit zumindest einer ersten und einer zweiten Anlaufscheibe (3, 4), die koaxial nebeneinander auf dem Planetenradbolzen (1) zwischen dem Planetenrad (2) und einem den Planetenradbolzen (1) tragenden Planetenradträger (5) angeordnet und an einem radial innen ausgebildeten geringfügig axial vorstehenden Kontaktbereich aneinander axial abgestützt und außerhalb des Kontaktbereichs geringfügig axial beabstandet zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktbereich durch Biegen hergestellt ist.
Patent DE-102015224244-A1 (DE)
Title: Steuersystem zur Beeinflussung von automatischen Fahrfunktionen eines Fahrzeugs durch einen Fahrer
Inventor: RESCH CHRISTOPH
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuersystem zur Beeinflussung von automatischen Fahrfunktionen eines Fahrzeugs durch einen Fahrer, wobei ein Lenkrad, eine elektronische Steuereinheit und Aktuatoren zur Ausführung zumindest einer Querführungsfunktion als automatische Fahrfunktion vorgesehen ist. Vom Fahrer ist eine Querführungsfunktion für einen automatischen Fahrspurwechsel durch eine für die Erkennung eines Spurwechselwunsches definierte Betätigung des Lenkrads auslösbar. Die Steuereinheit erfasst dabei das auf das Lenkrad ausgeübte Handlenkmoment und erkennt einen Spurwechselwunsch, wenn das Handlenkmoment zunächst um einen vorgegebenen Betrag innerhalb einer vorgegebenen ersten Zeitspanne in eine Richtung ansteigt und dann einen definierten Minimalwert erreicht. Vorzugsweise wird ein Spurwechselwunsch erst dann erkannt, wenn das Handlenkmoment im Anschluss an die Erreichung des Minimalwertes zusätzlich für eine vorgegebene zweite Zeitspanne den Minimalwert nicht unterschreitet.
Patent DE-102016000401-A1 (DE)
Title: Elektromagnetventil
Inventor: SULZ FRANK
IPC: H01F7/08
Filed: 2016-01-14
Abstract: Elektromagnetventile dienen dazu Fluidströme in hydraulischen Anlagen zwischen der Fluidquelle, z. B. Hydraulikpumpe, und dem anzutreibenden Abnehmer, z. B. Hydraulikzylinder oder Hydraulikmotor zu steuern oder zu regeln. Eine häufig angewendete Bauart sind Magnet-Schieberventile wie z. B. die sogenannten NG6-Magnetventile mit einem eigenen Ventilgehäuse mit einer Flanschfläche, die auf Verteilerblöcke aufgeschraubt werden. Eine weitere Bauart sind die sogenannten Cartridgeventile die in Stufenbohrungen der Verteilerblöcke eingeschraubt werden. Nach dem Stand der Technik ist bei beiden Bauarten gemeinsam, dass das Magnetventil aus einer jeweils eigenständigen Magnetbaugruppe und Ventilbaugruppe zusammengefügt ist. Zur Kostenreduzierung bei gleichzeitiger Funktionsverbesserung wird vorgeschlagen, dass der Ventilschieber und Magnetanker als eine einteilige, Mehrfunktions-Baugruppe ausgeführt ist, wodurch die Aufgabe der Teilereduktion maximal erreicht ist. Wird die Mehrfunktionsbaugruppe als hybrides Bauteil ausgeführt, so können die entgegengesetzten Anforderungen von verschleißfestem Hydraulikventil und elektromagnetischer Betätigungseinrichtung mit optimalem magnetischem Wirkungsgrad erfüllt werden.