baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008000495-U1 (DE)
Title: Sekundärseiten getriebene Halbbrücken-Energieversorgung
IPC: H02M1/08
Filed: 2008-01-14
Abstract: Eine
Sekundärseiten
getriebene Halbbrücken-Energieversorgung,
umfassend  – einen
Halbbrücken-Wandler
(16) mit einer Primär-
und einer Sekundärseite;  – eine MOSFET
(Metall-Oxid-Halbleiter-Feldeffekt-Transistor)-Einheit (12), die
mit dem Halbbrücken-Wandler
(16) verbunden ist, an der Primärseite
angeordnet ist und zum Antrieb des Halbbrücken-Wandlers (16) verwendet
wird;  – einen
PWM (Pulsweitenmodulations)-Kontroller (20), der mit der Sekundärseite verbunden
ist und ein Steuersignal erzeugt;  – ein Trennelement (14), das
die Sekundärseite
von der Primärseite
trennt und mit dem PWM-Kontroller (20) sowie der MOSFET-Einheit
(12) verbunden ist und das Steuersignal empfängt, um die MOSFET-Einheit
(12) anzutreiben; und  – eine
Ausgangsgleichrichter/-Filterschaltung (18), die mit dem Halbbrücken-Wandler
(16) verbunden und an der Sekundärseite
angeordnet ist und Spannungen für
externe Lasten ausgibt.
Patent DE-202008006233-U1 (DE)
Title: Feuchtigkeitsregulierungsplatte
IPC: E04C2/04
Filed: 2008-04-30
Abstract: Feuchtigkeitsregulierungsplatte
(1) mit einer Poren und/oder Kapillaren aufweisenden Struktur aus
einem mineralischen Werkstoff, die Feuchtigkeit aus der Umgebung
aufnehmen und auch wieder an die Umgebung abgeben kann, dadurch
gekennzeichnet, dass die Feuchtigkeitsregulierungsplatte (1) einen
Rahmen (12) aufweist, der einen die Poren und/oder Kapillaren aufweisenden
plattenförmigen Körper (10) randseitig mindestens
abschnittsweise einfasst, und dass mittels des Rahmens (12) die
Feuchtigkeitsregulierungsplatte (1) lösbar im Raum befestigbar
ist, beispielsweise an einer Wand, einer Decke oder einer Tür.
Patent DE-202008011083-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aussteifen einer Rahmensteckverbindung
IPC: E06B1/12
Filed: 2008-08-20
Abstract: Vorrichtung
zum Stabilisieren bzw. Aussteifen einer Rahmensteckverbindung, wie
z. B. einer Verbindung zwischen Verbinderkörper und darauf aufgesteckten
Rahmenprofilen, wobei  – Rahmenverbinder
so ausgeformt sind, dass in ihren Korpus ein versteifendes, um seine
Längsachse
drehbar gelagertes Element eingebracht werden kann und  – durch
Drehen dieses Elementes mechanischer Druck erzeugt wird, wodurch
Verbinder und Rahmenprofile miteinander verpresst bzw. verklemmt
werden.
Patent DE-202008012534-U1 (DE)
Title: Rückflusssperre für Grundstücksentwässerung
IPC: E03F5/02
Filed: 2008-09-20
Abstract: Rückflusssperre
für Grundstücksentwässerungsschächte mit
einem runden Behältergehäuse (1),
dessen Bodenfläche
(2), durch ihre Neigung (3), zur Auslauföffnung (4), eine elypsenförmige Bodenform
bildet, auf der sich eine vertikale Schwimmerkugelführungsscheibe
(5), befindet und die schwimmfähige
Verschlusskugel (6), beim Rückfluss
in die Sperrposition (7), führt
und durch den Auftrieb zur und in die Kugeldichtung (8), in der
Druckbildungsplatte (9), die mit schraubenverbindenden Flanschen
(13), durch Schraubenverbindungen (14), auf eine eingebaute Randdichtung
(15) druckbildend, und abdichtend, löslich verbunden ist, auf der
Oberseite (16), befindet sich eine stehende Schachtaufnahmeführung (17),
die mit vertikalen – oder
horizontalen Transportgriffen versehen ist.
Patent DE-202008012839-U1 (DE)
Title: Abgeschlossenes, deckelintegriertes Dosiersystem für Nahrungsmittelbehältnisse zur hygienischen Portionierung von fließfähigen Nahrungsmitteln
IPC: A47G19/24
Filed: 2008-09-26
Abstract: Abgeschlossenes,
deckelintegriertes Dosiersystem für Nahrungsmittelbehältnisse
zur hygienischen Portionierung von fließfähigen
Nahrungsmitteln, das aus zwei äußerlich formanalogen
Teilen besteht, dadurch gekennzeichnet, dass Teil A [I] des Dosiersystems
Teil B [II] vollständig umschließt und Teil B
[II] integriert in Teil A [I] an mindestens einem Punkt zur freilaufenden
Drehung an diesem Teil arretiert ist; optimalerweise mithilfe eines
Drehgewindes [e].
Patent DE-202008014105-U1 (DE)
Title: Computerhost mit öffnend aktivierbarer Anschlussabdeckplatte
IPC: G06F1/16
Filed: 2008-10-22
Abstract: Computerhost
mit öffnend
aktivierbarer Anschlussabdeckplatte, mit:  einem Gehäuse;  mindestens
einem Anschlussport im Gehäuse;  einer
Anschlussabdeckplatte, die mit dem Anschlussport verbunden ist und
dazu verwendet wird, den Anschlussport so zu schließen, dass
er im Gehäuse
abgedeckt ist;  einer Antriebseinrichtung zum Antreiben der
Anschlussabdeckplatte, wobei diese Antriebseinrichtung zwischen
das Gehäuse
und die Anschlussabdeckplatte eingebaut ist; und  einem Spannungsschalter,
der elektrisch mit der Antriebseinrichtung verbunden ist;  wodurch
die Antriebseinrichtung die Anschlussabdeckplatte öffnend antreibt,
um den Anschlussport freizulegen, nachdem der Spannungsschalter
betätigt
wurde.
Patent DE-202008017666-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Bewegen eines Möbelteils
IPC: A47B88/04
Filed: 2008-03-18
Abstract: Einrichtung zum Bewegen eines Möbelteils (12) relativ zum Möbel, insbesondere eines Schubkastens, mit einem länglichen Gehäuse (14), mit einem am Gehäuse (14) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung längsverschiebbar gehaltenen und geführten Schieber (17), der von einem zwischen dem Gehäuse (14) und dem Schieber (17) wirksamen Energiespeicher (18) beaufschlagbar ist, mit einem vom Schieber (17) betätigten Nocken (25), der in eine Führungsbahn (27) im Gehäuse (14) eingreift und bei der Verschiebung des Schiebers (17) entlang dieser Führungsbahn (27) bewegt wird, und mit einem schieberseitigen Kupplungsglied (30), das mit einem Eingriffsteil (31) eines relativ zum Gehäuse (14) verschiebbaren Möbelteils (12), z. B. einer Auszugsschiene eines Schubkastens, in formschlüssigen Eingriff bzw. außer Eingriff damit bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungsglied (30) als schwenkbarer Riegel (34) ausgebildet ist, der am Schieber (17) um eine etwa quer zu dessen Verschieberichtung und dabei etwa horizontal verlaufende  Schwenkachse (33) schwenkbeweglich gehalten ist.
Patent DE-202008017859-U1 (DE)
Title: Trainingsgerätschaft
IPC: A63B22/02
Filed: 2008-10-30
Abstract: Trainingsgerätschaft (10) zum Trainieren der beim Laufen benötigten Muskeln des menschlichen Körpers auf einer Lauffläche mit einem endlos über zwei um zueinander parallele Achsen (12, 13) drehbare Umlenkwalzen (14, 15) in einer Richtung (11) umlaufenden Band (16), dessen Obertrum (161) auf der den Umlenkwalzen abgewandten Oberseite (163) des Bandes (16) die Lauffläche (30) zum Trainieren zugeordnet ist  dadurch gekennzeichnet,  – dass zumindest eine der beiden Umlenkwalzen (14, 15) einen über eine Steuerung (17) gesteuerten Antrieb (18) aufweist,  – dass der dem Untertrum (162) zugewandte Unterseite (164) des Obertrums (161) des Bandes (16) eine bezüglich der Trainingsgerätschaft (10) unbewegliche Lastaufnahme (19) zugeordnet ist,  – dass das Band (16) auf seiner den Umlenkwalzen (14, 15) abgewandten Oberseite (163) eine dicke, elastisch nachgiebige, weiche Schicht (20) aufweist und  – dass deren freie Aussenseite die Lauffläche (30) zugeordnet ist.
Patent DE-202009001435-U1 (DE)
Title: Alarmvorrichtung für Strommessung
IPC: G01R19/165
Filed: 2009-02-05
Abstract: Alarmvorrichtung für Strommessung, die aus einem Stromsensor (21), einem Strom/Spannungsumsetzer (22), einem Alarm (23), einem Verstellknopf (24) und einer Beleuchtung (25) besteht, wobei der Stromsensor (21) von der zu messenden elektrischen Leitung durchdrungen oder an dieser befestigt werden kann, um das Stromsignal der elektrischen Leitung zu erfassen, wobei der Strom/Spannungsumsetzer (22) das Stromsignal des Stromsensors (21) in einen entsprechenden Spannungspegel umsetzen und diesen Spannungspegel mit einem vorgegebenen Spannungspegel vergleichen kann, wobei, wenn der gemessene Spannungspegel den vorgegebenen Spannungspegel überschreitet, der Strom/Spannungsumsetzer (22) ein Signal an den Alarm (23) sendet, wobei der Alarm (23) durch das Signal aus dem Strom/Spannungsumsetzer (22) ein Alarmsignal erzeugen kann und wobei die Beleuchtung (25) von der elektrischen Leitung mit einem Strom versorgt werden und somit Licht erzeugen kann.
Patent DE-202009001443-U1 (DE)
Title: Tube mit Sollbruchstelle zum Abreißen
IPC: B65D35/02
Filed: 2009-02-06
Abstract: Eine
Tube mit Sollbruchstelle zum Abreißen, die dadurch gekennzeichnet
ist, daß:  eine
Sollbruchstelle an einem definierten Ort in Querrichtung um den
Tubenkörper
läuft und
diesen in einen Tubenvorderteil und einen Tubenschwanz teilt, so
daß die
Tube ohne Gebrauch von Werkzeug durch Verdrehen mit den Händen aufgebrochen
werden kann, um über
die dabei entstehende Abrißöffnung an
den restlichen Tubeninhalt zu kommen, nachdem bereits der Großteil des
Tubeninhalts herausgedrückt
wurde und dadurch, daß  der
Tubenschwanz eine in Längsrichtung
verlaufende Aufreißnaht
hat, nach deren Aufreißen
der Tubenschwanz als provisorischer Schutzdeckel verwendet werden
kann, der den restlichen Tubeninhalt vor Staub schützt.
Patent DE-202009003857-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Steuerung des Einfügens von Registerblättern in einen Druckauftrag sowie ein entsprechendes computerlesbares Speichermedium
IPC: G06F3/12
Filed: 2009-03-17
Abstract: Anordnung umfassend eine Datenverarbeitungseinrichtung und einen mit der Datenverarbeitungseinrichtung kommunikativ verbundenen Drucker, wobei die Anordnung derart eingerichtet ist, dass ein Verfahren zur Steuerung des Einfügens von Registerblättern in einen Druckauftrag ausführbar ist, wobei Registerblätter mehrerer Ebenen einfügbar sind und durch einen Druckertreiber eine Bedienoberfläche bereitgestellt wird, welche zumindest  – Eingabefelder zur Eingabe von Parametern für eine Definition mindestens eines Registerblattes und  – einen interaktiven Bereich zur Visualisierung der hierarchischen Anordnung des mindestens einen definierten Registerblattes entsprechend der Ebene des Registerblattes innerhalb des Druckauftrages  aufweist, wobei  in Abhängigkeit eines durch eingegebene Parameter definierten Registerblattes die Darstellung der hierarchischen Anordnung des mindestens einen definierten Registerblattes innerhalb des Druckauftrages in dem interaktiven Bereich zur Visualisierung aktualisiert wird.
Patent DE-202009007138-U1 (DE)
Title: Klappmechanismus für Rollfahrzeug
IPC: B62K15/00
Filed: 2009-05-18
Abstract: Tretroller, ein Trittbrett (1), eine an dem Trittbrett (1) befestigte Basis (2), eine Lenkstange (4) mit Handgriffen (5), sowie mindestens ein hinteres und mindestens ein vorderes Rad (6, 7) aufweisend, wobei das vordere Rad (6) an der Lenkstange (4) drehbar gelagert ist und die Lenkstange (4) um ihre Längsachse drehbar in einem Lagerteil (3) gelagert ist, wobei das Lagerteil (3) seinerseits verschwenkbar an der Basis (2) gelagert ist, und eine verschieblich an dem Lagerteil (3) gelagerte Hülse (9) zur Arretierung des Lagerteils (3) in einer ersten und einer zweiten Stellung relativ zur Basis (2) dient, wobei eine Feder (8) die Hülse (9) in Richtung Basis (2) kraftbeaufschlagt, und dass der Tretroller in der ersten Stellung zum leichteren und platzsparenderen Transport zusammengeklappt und in der zweiten Stellung zum Fahren auseinandergeklappt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (2) eine Führungskurve (2b) für die Stirnseite (8a) der Hülse (8) aufweist, an der die...
Patent DE-202009008505-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von schweren Lasten
IPC: B66F9/00
Filed: 2009-06-17
Abstract: Vorrichtung zum Transport von schweren Lasten,  aufweisend einen im Wesentlichen H-förmigen Grundrahmen (50), bestehend aus einem massiv ausgebildeten Steg (53) und auf den jeweils gegenüberliegenden Seiten des Steges (53) parallel zueinander angeordneten Schenkeln (51 und 52),  jeweils an den freien Bereichen zwischen den parallel zueinander angeordneten Schenkeln (51 und 52) des H-förmigen Grundrahmens (5) einen weiteren Rahmen (55) zur Aufnahme von mehreren Schwerlastrollen (18),  und eine Lastauflageplatte (54),  dadurch gekennzeichnet,  dass jeweils auf der der Lastauflageplatte (54) abgewandten Seite des Rahmens (55) eine Kettenantriebsaufnahme (58) angeordnet ist,  und dass mit der Kettenantriebsaufnahme (58) ein Druckluftmotor (25) in Wirkverbindung steht, derart, dass dadurch eine Kraft auf die Schwerlastrollen übertragbar ist.
Patent DE-202009010034-U1 (DE)
IPC: B62J99/00
Filed: 2009-07-23
Abstract: The display device has a rear structural element i.e. compensator (30), generating pivot movement around a bearing axis during spring compression and spring extension of a rear structure. A display element (50) is pivoted relative to the rear structural element around the bearing axis. The display element partially surrounds the bearing axis. Another display element (70) e.g. scale, is connected with the rear structural element so that the negative spring travel and/or maximum compression travel of the rear structure is detected from the relative movement between the display elements.
Patent DE-202009011854-U1 (DE)
Title: Lackieraufnahme
IPC: B05C13/00
Filed: 2009-09-02
Abstract: Lackieraufnahme (4) zur Halterung eines aus einer magnetisierten Polymermasse hergestellten Bauteiles (1) während eines Lackauftrages auf das Bauteil (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Lackieraufnahme (4) auf ihre dem Bauteil (1) zugewandten Oberfläche zumindest bereichsweise aus einem ferromagnetischen Material hergestellt ist.
Patent DE-202009012691-U1 (DE)
Title: Aufblasbare Hilfsgurtvorrichtung und unterstützende Hilfsgutvorrichtung
IPC: B60R21/18
Filed: 2009-09-18
Abstract: Aufblasbare Hilfsgurtvorrichtung, die an einem Sitz (10) angebracht ist und aufweist:  einen aufblasbaren Hauptkörper (1), der flexibel ist und innen eine Luftkammer (11) aufweist, wobei der aufblasbare Hauptkörper (1) über wenigstens eine Luftzufuhröffnung (12) verfügt;  eine Luftpumpe (2), mit deren Hilfe Luft wahlweise in den aufblasbaren Hauptkörper (1) so hineingepumpt wird, dass der aufblasbare Hauptkörper (1) nach dem Luftpumpen ein anschwellendes, drei-dimensionales Profil aufweist; und  eine Verriegelungseinrichtung (3), die am aufblasbaren Hauptkörper (1) angeordnet ist.
Patent DE-202009014775-U1 (DE)
Title: Sandaustrageeinrichtung
IPC: B60B39/08
Filed: 2009-11-02
Abstract: Sandaustrageeinrichtung (10) für ein Schienenfahrzeug mit  a) einem Vorratsbehälter (12) zur Aufnahme von Sand (14),  b) einem Kompressor (20) mit einem Lufteinlass (38) und einen Luftauslass (24) zur Erzeugung von Druckluft, wobei über den Lufteinlass (38) Luft angesaugt und über den Luftauslass (24) ein Druckluftstrom ausgegeben wird,  c) einer mit der Druckluft des Kompressors (20) betriebene Saugdüsenanordnung (18) zum Ansaugen des Sandes (14) aus dem Vorratsbehälter (12) und zum Fördern des Sandes (14) mittels des Druckluftstroms,  d) einer Förderleitung (37), durch die der Sand (14) von der druckluftbetriebenen Saugdüsenanordnung (18) vor die Räder des Schienenfahrzeuges befördert wird,  gekennzeichnet durch  e) Mittel (40) zur Regulierung der Luftansaugmenge am Lufteinlass (38) des Kompressors (20).
Patent DE-202009018701-U1 (DE)
Title: Läutermittel für Silikatgläser
IPC: C03C3/083
Filed: 2009-02-18
Abstract: Silikatglas, wobei das Silikatglas eine Konzentration an Einschlüssen von weniger als 1 Einschluss/cm3 aufweist, wobei das Silikatglas enthält: 60 bis 70 Mol-% SiO2; 6 bis 14 Mol-% Al2O3; 0 bis 15 Mol-% B2O3; 0 bis 3,5 Mol-% Li2O; 0 bis 20 Mol-% Na2O; 0 bis 10 Mol-% K2O; 0 bis 2,5 Mol-% CaO; 0 bis 5 Mol-% ZrO2; 0 bis 1 Mol-% SnO2; 0 bis 1 Mol-% CeO2; und wobei 12 Mol-% ≤ Li2O + Na2O + K2O ≤ 20 Mol-%.
Patent DE-202010001615-U1 (DE)
Title: Klappenlose aerodynamische Steuerung für Tragflügel
IPC: B64C3/52
Filed: 2010-02-01
Abstract: Klappenlose aerodynamische Steuerung für Tragflügel, dadurch gekennzeichnet, dass durch Betätigung eines Hydraulikaktors (10) ein weiterer Hydraulikaktor (11, 12) über einen Hebel (13) ein Drehmoment auf die am Holm (3) drehbar gelagerte Rippe (7) hervorgerufen wird.
Patent DE-202010005071-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Spezifischer-Halter für Befüllstutzen von Autogas/Erdgas zur Montage im Tanktopf
IPC: B60K15/04
Filed: 2010-04-13
Abstract: Fahrzeug Spezifischer Halter für Befüllstutzen von Autogas/Erdgas zur Montage im Tanktopf, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflage/Montagefläche an den Tanktopf 3 dimensional angepasst ist.
Patent DE-202010005784-U1 (DE)
Title: Lastfahrzeug mit Bordwandeinrichtung
IPC: B62D33/03
Filed: 2010-04-16
Abstract: Lastfahrzeug  – mit einem Chassis und einem Fahrzeugaufbau (14),  – mit einer an dem Fahrzeugaufbau (14) befestigten Bordwandeinrichtung (12) mit mehreren Bordwänden (10, 10.6),  – wobei an zumindest einer der Bordwände (10, 10.6) der Bordwandeinrichtung (12) zumindest ein Scharnier (16) befestigt ist, so dass diese Bordwand (10, 10.6) nach unten abklappbar ist,  – dadurch gekennzeichnet, dass  – das zumindest eine Scharnier (16) während der Montage in Längs- und/oder Querrrichtung begrenzt verstellbar an der Bordwand (10, 10.6) lösbar befestigbar ist.
Patent DE-202010006085-U1 (DE)
Title: Reptilienschutzzaun
IPC: E04H17/00
Filed: 2010-04-27
Abstract: Reptilenschutzzaun, bestehend aus mindestens einem Zaunelement (1) und aus mehreren Halteelementen (3), die die Zaunelemente (1) in seiner Standlage festhalten, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Zaunelement (1) derart angeordnet ist, dass es gegenüber Reptilen einerseits mit ihrer Zaunelementhöhe oberhalb der Erdreiches (4) einen wirksamen Überkletterungsschutz und andererseits mit ihrer Einbautief im Erdreich (4) einen wirksamen Untergrabungsschutz gewährleistet.
Patent DE-202010006257-U1 (DE)
Title: Fixierwinkel für Blendrahmen an Möbeln
IPC: A47C19/02
Filed: 2010-04-30
Abstract: Fixierwinkel für die Befestigung eines Blendrahmens an einem Möbel, vorzugsweise für Bettgestelle, dadurch gekennzeichnet, dass zur verdeckten werkzeuglosen Befestigung mindestens zwei Zentrierdübel 2 in die Vorbohrungen an der Innenseite des Blendrahmens 8 eingeschoben sind und bei Auflegung des Fixierwinkels 1 mit der Auflagefläche 4 auf die Oberkante einer Sichtfläche eines Möbels, vorzugsweise einem Bett-Außenrahmen 9 sich die im Ansatz bogenförmigen möglichst rechtwinkligen Haltelasche 5 über die Innenseite der Sichtfläche des Möbels legt und die Sichtfläche des Möbels gegen die abgeschrägten Distanzrippen 6 drückt.
Patent DE-202010006989-U1 (DE)
Title: Beleuchtungselement
IPC: F21S4/00
Filed: 2010-05-21
Abstract: Beleuchtungselement (1) mit einem zu durchleuchtenden Körper (4) aus einem transparenten Material und mit einer Mehrzahl von Leuchtdioden (3), die auf einem streifenförmigen Träger (2) angeordnet sind, wobei der streifenförmige Träger (2) Leiterbahnen (5) aufweist mit denen die Leuchtdioden (3) in elektrischem Kontakt stehen, dadurch gekennzeichnet, dass der streifenförmige Träger (2) mit den Leuchtdioden (3) zumindest abschnittsweise an oder in einem Körper (4) aus einem massiven transparenten Material angeordnet ist, der seinerseits als Bauelement eines ansonsten nicht der Beleuchtung dienenden Gebäude- oder Möbelteils verwendbar ist.
Patent DE-202010008268-U1 (DE)
Title: Luftfedereinrichtung mit Abrollkontur
IPC: B60G11/27
Filed: 2010-08-12
Abstract: Luftfedereinrichtung mit einem im Betriebszustand im Wesentlichen freistehenden Luftfederbalg (1) aus elastomerem Material, einem Luftfederdeckel und einem Luftfederkolben (4) als Anschlussteile, wobei der der Luftfederbalg (1) mit seinen Enden am Luftfederkolben und/oder am Luftfederdeckel luftdicht mit Spannringen (2) befestigt ist und zusammen mit dem Luftfederdeckel und dem Luftfederkolben eine volumenelastische Hohlkammer bildet, wobei der Luftfederbalg beim Ein- und Ausfedern an einem Ende mit einer Rollfalten an einer Abrollkontur abrollen kann und am anderen Ende eine Umschlagfalte ausbildet, welche durch einen Konturring (3) abgestützt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Konturring (3) radial direkt über einem Spannring (2) und auf im Wesentlichen gleicher axialen Position des Spannringes (2) und in dessen Klemmbereich angeordnet und mit einer Klemmverbindung (5) am Spannring befestigt ist.
Patent DE-202010008924-U1 (DE)
Title: Anhängekupplung
IPC: B60D1/06
Filed: 2010-10-29
Abstract: Anhängekupplung für Zugfahrzeuge, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem aus einem Leichtbaumaterial (12) bestehenden Kupplungshals (2), der einen gebogenen Schaft (5) mit einem Kupplungselement (3) am einen Endbereich (6) und mit einem Befestigungsmittel (4) zur Verbindung mit dem Zugfahrzeug am anderen Endbereich (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (5) zumindest am einen Endbereich (6) eine strukturelle Verstärkung (23) aufweist.
Patent DE-202010008958-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Schließfachanlage
IPC: G06K9/00
Filed: 2010-11-04
Abstract: Vorrichtung zur Verwahrung von Gegenständen in einer wenigstens ein Schließfach (10) enthaltenden Schließfachanlage unter Verwendung einer Identifizierungseinrichtung (20), umfassend  – eine elektrisch betätigbare Schließeinrichtung (16) für das Fach,  – eine zentrale biometrische Identifizierungseinrichtung (20) zur Eingabe biometrischer Daten, vorzugsweise von Fingerabdrücken,  – eine Steuerungseinrichtung (18), die mit der Schließeinrichtung und der Identifizierungseinrichtung verbunden ist,  – eine mit der Steuerungseinrichtung verbundene Speichereinrichtung (28), die jeweils mindestens einen Speicherplatz für die biometrischen Daten jedes Faches aufweist,  – eine mit der Steuerungseinrichtung verbundene Freigabeeinrichtung (34) umfassend eine Logik, die nur im Fall der Überschreibbarkeit zumindest eines Speicherplatzes die Eingabe neuer Daten in die biometrische Identifizierungseinrichtung gestattet,  – eine mit der Steuerungseinrichtung verbundene Vergleichsschaltung (32), die die an der biometrischen Identifizierungseinrichtung eingegebenen Daten mit den im Speicherplatz gespeicherten fachspezifischen biometrischen Daten vergleicht und bei positivem Vergleichsergebnis ein Öffnungssignal für die Schließanlage des Faches generiert,  – eine...
Patent DE-202010015274-U1 (DE)
Title: Baby-Leibchen als Träger von Läppchen mit Inhalationsflüssigkeit und Wärme/Heilkissen
IPC: A41B13/10
Filed: 2010-11-10
Abstract: Baby-Leibchen zur Aufnahme von Läppchen, welche mit einer Inhalationsflüssigkeit beträufelt sind und in die eigens dafür aufgenähte Innentasche eingeschoben werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Leibchen aus Vorderteil und Rückenteil sowie einem Kragen (Skizze 1) und aus der, auf der Innenseite des Vorderteils aufgenähten Innentasche und jeweils einer Tasche auf der Innenseite des Vorder- und Rückenteils durch Umschlagen des Saumes (Skizze 2), besteht.
Patent DE-202010017136-U1 (DE)
Title: Hilfsmittel für die Reinigung von Fahrzeugteilen mit einer Wabenstruktur
IPC: B60S3/00
Filed: 2010-12-30
Abstract: Hilfsmittel (10) für die Reinigung von Fahrzeugteilen mit Wabenstruktur, mit einem sich von einem hinterem zu einem vorderen Ende erstreckenden Haltegriff (12) und einem am vorderen Ende des Haltegriffs (12) angeordneten oder anordenbaren Reinigungselement (20) mit einem nicht-kreisförmigen Querschnitt.