baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008001811-U1 (DE)
Title: Kompakte Abgreif- und Kontaktklemme für hohe Ströme und hohe Spannungen zur maschinellen Kontaktierung und Vierleitermessung von Stiftkontakten
IPC: G01R15/14
Filed: 2008-02-09
Abstract: Die
Abgreifklemme, welche maschinell auf den zu prüfenden Kontakt geschoben werden
kann, ohne die Oberfläche
des kontaktierten Materials nennenswert zu beschädigen, die Stromübertragung
auf den zu prüfenden
Kontakt durch die vorgenommene Potentialtrennung zum benachbarten
Kontaktblock aufgrund der Keramikgehäuseschale (2) eine hohe Prüfspannung
zulässt bzw.
die Isolierung der beiden Kontaktbügel (1) im unkontaktierten
Zustand eine Vierleitermessung am kontaktierten Prüfkontakt
ermöglicht
wird dadurch gekennzeichnet, dass die Abgreifklemme ( 2 )
aus zwei identischen Kontaktbügeln
(1) besteht, welche in einer Keramikschale (2) schwimmend gelagert
sind. Auf ihre Position werden sie mit den Federn (3) gehalten.
Mit dem Stempel (5) wird der Kontakt an den Prüfling gedrückt.
Patent DE-202008004142-U1 (DE)
Title: Eine aus mehreren Verbindungen hergestellte Scheibenbremseneinlage
IPC: B62L1/00
Filed: 2008-03-26
Abstract: Scheibenbremseneinlage
für ein Fahrrad
mit:  einer Scheibenbremse (10);  einem Bremssattel (20)
mit einem darin befestigten Bremsglied (30) zum Befestigen der Scheibenbremse
(10), wobei dieses Bremsglied (30) aus einem Körper (31) und aus einer Reibungsfläche (32)
besteht und dieser Körper
(31) unter Anwendung einer Stanzmethode in Form einer Längsplatte
gebildet wird; und  einer Reibungsfläche (32) auf einer Seite des
Körpers
(31) mit mindestens zwei Blöcken
(320), die aus verschiedenen Reibungsverbindungen hergestellt sind.
Patent DE-202008006765-U1 (DE)
Title: Einbauleuchte
IPC: F21S8/02
Filed: 2008-05-17
Abstract: Einbauleuchte
mit einem Gehäuse (1), das aus paarweise parallelen Seitenwänden
(20, 21) und Stirnwänden (23, 24) sowie aus einer daran
befestigten Rückwand (22) besteht und das eine frontseitige Öffnung
(4) aufweist, in dem als Leuchtmittel (7) längliche Leuchtkörper,
insbesondere Leuchtstoffröhren (8, 9), mit den zugehörigen
Halteeinrichtungen und ein Vorschaltgerät (10, 10') angeordnet
sind, wobei die frontseitige Öffnung (4) des Gehäuses
(1) durch eine innerhalb eines flachen, umlaufend nach außen
vorspringenden Anlegerahmens (2) auf Glasträgerleisten
(31, 32) der Seitenwände (20, 21) angeordnete Durchlichtscheibe
(3) aus Glas oder Acrylglas dichtend abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die längsseitigen Seitenwände (20 und 21)
und die Rückwand (22) einstückig aus einem metallenen
Strangpressprofilkörper (1') gebildet sind und stirnseitig
planebene Stirnflächen (26, 27) aufweisen, an welche die
Stirnwände (23, 24) mit dazwischen liegenden Dichtungen
(25) mittels Schrauben (19) befestigt  sind, und dass die Leuchtmittel
(7) mit dem Vorschaltgerät (10, 10') auf einer Montageplatte
(6, 6') angeordnet...
Patent DE-202008010254-U1 (DE)
Title: CAT - Crystal Application Tape
IPC: B44C1/10
Filed: 2008-07-30
Abstract: Das
CAT ist ein Halbfertigprodukte und dient zur Veredelung von Oberflächen. Das
CAT ist durch folgende Produkt-Stoffverknüpfung gekennzeichent:  a.
Auf eine Polyurethan Klebefolie, die als Trägermaterial dient, werden  b.
Acryl- bzw. Swarovski- und andere Strasskristallsteine mit Hitze
verbunden und mit einer Nanoversiegelung anschließend veredelt.
Patent DE-202008016014-U1 (DE)
Title: Tragevorrichtung
IPC: A45C11/24
Filed: 2008-12-03
Abstract: Tragevorrichtung
für einen aus Kasten und Deckel bestehenden Behälter,
dadurch gekennzeichnet, dass ein einziger, am Kasten (1) festlegbarer
Tragegurt (2) verwendet ist und dass für den einzigen Tragegurt
(2) am Kasten (1) insgesamt vier Befestigungspunkte (3) vorgesehen
sind.
Patent DE-202009000425-U1 (DE)
Title: Fahrpedal
IPC: G05G1/30
Filed: 2009-01-12
Abstract: Fahrpedalvorrichtung, die wenigstens aufweist,  – wenigstens ein Pedalhebelelement (1), das in wenigstens einer Pedaldrehachse (2) verstellbar ist, und  – ein Pedalflächenelement (3), das am Pedalhebelelement (1) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass das Pedalhebelelement (1) ein Kunststoffkernelement (11) aufweist und  – dass um das Kunststoffkernelement (11) wenigstens teilweise ein Pedalkörperelement (12) angeordnet ist.
Patent DE-202009000632-U1 (DE)
Title: Bildtelefon
IPC: H04M1/00
Filed: 2009-01-20
Abstract: Bildtelefon „analog” für eine stark vereinfachte Anwahl der Gesprächsteilnehmer über Bilder, Abbildungen/Symbole und Sprache mit einem einzigen Gerät, dadurch gekennzeichnet, dass großflächige Tastenflächen mit Abbildungen/Symbole der anzuwählenden Personen oder Ansprechpartner versehen sind. ( 1 )
Patent DE-202009001500-U1 (DE)
Title: Speichervorrichtung für ein pneumatisches Müllsaugsystem
IPC: B65F5/00
Filed: 2009-02-07
Abstract: Speichervorrichtung
(1) für ein pneumatisches Müllsaugsystem mit einem
Speicherbehälter (6), der eine Zuführöffnung
(5), eine Auslassöffnung (9), und im Innern eine Vortriebseinrichtung
(11) zum Transport von Müllobjekten (3) innerhalb des Speicherbehälters
(6) in Richtung Auslassöffnung (9) aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Vortriebseinrichtung (11) starr mit
der Innenfläche des Speicherbehälters (6) verbunden
ist,  dass eine Lagerung (8a, 8b) vorgesehen ist, durch die
der Speicherbehälter (6) um seine Achse (7) drehbar gelagert ist,
und  dass die Zuführöffnung (5) und die Auslassöffnung
(9) des Speicherbehälters (6) an axial gegenüberliegenden
Seiten des Speicherbehälters (6) angeordnet sind.
Patent DE-202009006570-U1 (DE)
Title: Dünner Reserveschuh für die Handtasche
IPC: A43B1/00
Filed: 2009-05-06
Abstract: Dünner Reserveschuh mit Verpackung für die Handtasche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schuhe aus dünnem Leder, Stoff, Silikon Gummi oder Kunststoff hergestellt sind.
Patent DE-202009007132-U1 (DE)
Title: Selbstanpassendes Handwerkzeug
IPC: B25B13/46
Filed: 2009-05-18
Abstract: Selbstanpassendes Handwerkzeug mit einem Handgriff (1), der an einer geeigneten Stelle mit einem Antrieb (2) versehen ist, der eine Antriebsöffnung (22) für ein Werkstück (3) aufweist, wobei der Antrieb (2) mindestens zwei koaxial übereinander angeordnete Antriebsabschnitte (21) unterschiedlicher Größe aufweist, so dass das Werkstück (3) selbst in den entsprechenden Antriebsabschnitt (21) der Antriebsöffnung (22) eingreifen kann.
Patent DE-202009009548-U1 (DE)
Title: Deckenschienensystem zur Führung von Wandelementen
IPC: E05D15/06
Filed: 2009-07-10
Abstract: Deckenschienensystem (1) mit einer Führungsschiene (2), in der über eine Wageneinheit wenigstens ein Wandelement aufgenommen ist, wobei an der Führungsschiene (2) mindestens ein Verkleidungselement (3), das in Gestalt eines L-Profils mit einem langen und einem kurzen Schenkel ausgebildet ist, anbringbar ist, wobei sich der lange Schenkel in der vertikalen Fügerichtung (6) erstreckt, wobei die Führungsschiene (2) eine Rastgeometrie (4) aufweist, in die ein am langen Schenkel angeordneter Rasthaken (5) derart einrastbar ist, dass das Verkleidungselement (3) aus einer unidirektionalen Fügerichtung (6) selbsthaltend an die Führungsschiene (2) anbringbar ist, und dass der geometrische Übergang zwischen dem langen Schenkel des Verkleidungselementes (3) und dem Rasthaken (5) eine Querschnittsverengung (7) aufweist, und dass der lange Schenkel angrenzend an den Bereich der Querschnittsverengung (7) einen Steg (8) mit einem Vorsprung (8a) aufweist, und wobei ferner die Führungsschiene (2) eine Nut (9) aufweist, in die der Vorsprung (8a) zur Selbsthaltung des Verkleidungselementes (3) an der...
Patent DE-202009009788-U1 (DE)
Title: Häckselaggregat für Feldhäcksler
IPC: A01D43/08
Filed: 2009-07-16
Abstract: Vorrichtung mit einem Häckselaggregat (1) für Feldhäcksler mit einer mit mehreren Häckselmessern (10) bestückten, in einem Häckslergehäuse (8) gelagerten, umlaufend angetriebenen Häckseltrommel (2), welcher durch eine Durchlassöffnung (11) von außen ein Gutstrom zum Zerkleinern zugeführt wird und wobei der Gutstrom das Häckslergehäuse (8) als zerkleinertes Häckselgut über den Auslassschacht (12) wieder verlässt, wobei die Schnittbewegung der Häckselmesser als Teil der Rotationsbewegung etwa senkrecht zur Bewegung des Gutstroms verlaufend entweder eine konstante oder veränderliche Schnittgeschwindigkeit als erste Relativbewegung ausführt, dadurch gekennzeichnet, dass der Häckseltrommel (2) und/oder wenigstens eines der Häckselmesser (7, 10) und/oder wenigstens einer der Häckseltrommel (2) vorgelagerten Vorpresswalze (3, 3', 4, 4') und/oder dem der Häckseltrommel (2) zugewandte Bereich des ankommenden Gutstroms (80) ein Schwingungserreger (79) zugeordnet ist.
Patent DE-202009011529-U1 (DE)
Title: Verbindungssystem für Möbelbauteile
IPC: F16B12/40
Filed: 2009-08-27
Abstract: Knotenelement, insbesondere zur Verwendung in einem Verbindungssystem für Möbelbauteile, umfassend  ein Gehäuse (2) bestehend aus einem ersten Gehäuseteil (2a) und einem zweiten Gehäuseteil (2b),  wobei in dem Gehäuse (2) wenigstens eine Aufnahmeöffnung (3) vorgesehen ist,  wobei das erste Gehäuseteil (2a) und das zweite Gehäuseteil (2b) aneinander lösbar festlegbar sind,  wobei das erste Gehäuseteil (2a) und das zweite Gehäuseteil (2b) jeweils nur einen Abschnitt (3a, 3b) des Umfangs der Aufnahmeöffnung (3) begrenzen,  wobei wenigstens eines von erstem Gehäuseteil (2a) und zweitem Gehäuseteil (2b) eine Basisplatte (4a, 4b) und an die Basisplatte (4a, 4b) angrenzende Seitenwände (7) aufweist,  wobei die Basisplatte (4a, 4b) einen außenliegenden Verbindungsbereich (5, 6) und einen dem außenliegenden Verbindungsbereich (5, 6) gegenüberliegenden innenliegenden Führungsabschnitt (10a, 10b) für ein Verbindungselement aufweist.
Patent DE-202009017653-U1 (DE)
Title: Autogasanlage mit einer Fördereinheit
IPC: F02B43/00
Filed: 2009-12-28
Abstract: Autogasanlage als Einbausatz für Ottomotore, Flüssiggas (LPG) im flüssigen Zustand einspritzend, mit einer Fördereinheit für Flüssiggas (LPG), die eine Flüssigkeitspumpe aufweist, und mit einem Flüssiggastank, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördereinheit zum Einbau außerhalb des Flüssiggastanks, insbesondere im Motorraum oder im Radhaus, ausgebildet ist und eine Rückführung (8a), insbesondere einen Nebenkanal, zum Rückführen eines Anteils des geförderten Kraftstoffs vom Auslass (4) der Pumpe (2) zu ihrem Einlass (3) aufweist.
Patent DE-202009018189-U1 (DE)
Title: Winkelprofil und aus Winkelprofilen hergestelltes Kastenprofil sowie System aus Kastenprofilen
IPC: H05K5/02
Filed: 2009-10-13
Abstract: Winkelprofil (10) mit zwei Schenkeln, welches derart ausgestaltet ist, dass es mit einem hinsichtlich der Schenkellängen und Winkel gleichen und in Bezug zum Winkelprofil (10) um 180° gedrehten, zweiten Winkelprofil (30) zu einem in sich geschlossenen Kastenprofil (60) mechanisch verbindbar ist, wobei wenigstens an einem Schenkel eine Mehrzahl von parallel zueinander verlaufenden Kühlrippen angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine erste (14) und eine zweite Kühlrippe (15) jeweils ein erstes Formelement (16) aufweist, wobei die beiden ersten Formelemente (16) derart ausgestaltet sind, dass mit ihnen eine formschlüssig wirkende Arretierung wenigstens eines Anbauteiles (20) in wenigstens zwei translatorischen Freiheitsgraden auf den Kühlrippen (14, 15) realisierbar ist.
Patent DE-202009018929-U1 (DE)
Title: Minimierung von Karbonatablagerungen an den Wärmeübertragerflächen von Wärmetauschern im Quenchwasserkreislauf einer Flugstromvergasungsanlage
IPC: C02F5/08
Filed: 2009-11-27
Abstract: Quenchwasserkreislauf einer Flugstromvergasungsanlage mit Minimierung von Karbonatablagerungen an der Wärmeübertragerfläche eines Wärmetauschers aufweisend – eine Stufe (2) zur Entspannung und Reinigung des Überschuß-Quenchwassers aus dem Quencher (1), – eine Stufe (3) zur Anhebung des Quenchwassers aus der Stufe (2) auf den Betriebsdruck der Vergasungsanlage, – eine Stufe (4) zur Zudosierung von Kohlendioxid in das Quenchwasser aus der Stufe (3) in einem solchen Maße, dass ein Kalk-Kohlensäureverhältnis gegeben ist, das mindestens dem herrschenden Kalk-Kohlensäuregleichgewicht gleicht, – eine Stufe (5) zur Erwärmung des Quenchwassers aus Stufe (4) auf eine Grenztemperatur derart, dass der gelöste Gehalt an Kohlendioxid im Quenchwasser oberhalb des gelösten Gehaltes an Kohlendioxid vor der Druckerhöhung des Quenchwassers liegt und – Zuführung des Quenchwassers aus Stufe (5) zum Quencher zur Abkühlung des Rohgases.
Patent DE-202010001648-U1 (DE)
Title: Ohrsteckersicherung
IPC: A44C7/00
Filed: 2010-02-02
Abstract: Ohrstecker-Sicherung, dadurch gekennzeichnet, dass der federnde Bügel schützend über die Ohrsteckerstiftspitze läuft und somit eine Verletzung am Kopf des Trägers verhindert. Gleichzeitig rastet das Federelement in eine der am Ohrsteckerstift eingestochenen Rillen ein.
Patent DE-202010002204-U1 (DE)
Title: Elektrische Heizeinrichtung
IPC: B60N2/56
Filed: 2010-02-10
Abstract: Heizeinrichtung (1) mit mindestens einem Verbund (1a) aus mindestens einer Deckschicht (4), mindestens einer Sperrschicht (5) und mindestens einem zumindest teilweise dazwischen angeordneten Heizwiderstand (6), wobei mindestens ein Heizwiderstand (6) strangförmig ausgeführt ist, dieser zumindest abschnittsweise an mittels einer Naht (7) an einer Deck- (4) und/oder Sperrschicht (5) aufgenäht ist, und wobei der Verlauf des Heizwiderstands (6) außen am Verbund (1a) anhand des Verlaufes der Naht erkennbar ist.
Patent DE-202010003149-U1 (DE)
Title: Inhausschuhe für Kinder
IPC: A43B3/10
Filed: 2010-03-04
Abstract: Kinder Inhausschuh, dadurch gekennzeichnet das die Sohle luftdurchlässig ist
Patent DE-202010005174-U1 (DE)
Title: Ärmeldecke
IPC: A41D3/08
Filed: 2010-04-12
Abstract: Ärmeldecke mit  – einem Grundkörper mit einer Oberseitenfläche und einer Kontaktfläche zum Körper,  – zwei Löchern, die an einem Ende des Grundkörpers symmetrisch randnah angeordnet sind,  – zwei Ärmeln, die jeweils an einem der beiden Löcher angeschlossen sind und je eine Öffnung aufweisen,  – einem Aufnahmeteil, der sich in der Oberseitenfläche des Grundkörpers befindet und über einen ersten Aufnahmebereich mit einem an dessen Außenkante vorgesehenen, ersten Schließelement und einen zweiten Aufnahmebereich verfügt, welcher symmetrisch zum ersten Aufnahmebereich mit diesem verbunden ist und an seiner Außenkante ein, dem ersten Schließelement entsprechendes, zweites Schließelement besitzt.
Patent DE-202010009315-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für stationäre Anlagen zur Geschwindigkeitsüberwachung
IPC: G08G1/054
Filed: 2010-06-21
Abstract: Vorrichtung für stationäre Anlagen zur Geschwindigkeitsüberwachung von Fahrzeugen im Straßenverkehr, bei denen ein von einem Standrohr getragener Gehäusekasten mindestens ein Messgerät, eine Kamera und ein Blitzlichtgerät aufnimmt, gekennzeichnet durch eine kombinierte Dreh- und Neigevorrichtung (3) für ein horizontales Drehen und ein vertikales Neigen des Gehäusekastens (2) in verschiedene Fahrtrichtungen.
Patent DE-202010012247-U1 (DE)
Title: Fenster oder Tür
IPC: E05D15/52
Filed: 2010-09-01
Abstract: Fenster oder Türe, mit einem an einem feststehenden Rahmen (2) schwenkbar gelagerten mit einem Füllelement (7) versehenen Flügel (1), der einen Treibstangenbeschlag (13) mit einem ein schwenkbaren Antriebsglied versehenen Treibstangenantrieb (14) aufweist, dem rauminnenseitig auf einer Sichtfläche (6) des Flügels (1) ein schwenkbares Betätigungselement (5) zugeordnet ist, welches mittels einer schwenkbaren Welle (16) mit dem Antriebsglied antriebsverbunden ist, wobei der Flügel (1) rauminnenseitig den Rahmen (2) überdeckt und gebäudeaußenseitig der Flügel (1) bis in den Bereich des Füllelementes (7) von dem Rahmen (2) übergriffen wird, dadurch gekennzeichnet, dass an der gebäudeaußenseitigen Rahmensichtfläche (12) ein zweites Betätigungselement (5'') des Treibstangenbeschlags (13) angeordnet ist, dessen schwenkbare Welle (24) parallel versetzt zur Welle (16) angebracht ist und mittels eines den Achsversatz (25) überbrückenden Übertragungsgliedes (21) lösbar mit dem Treibstangenantrieb (14) gekoppelt ist.
Patent DE-202010015174-U1 (DE)
Title: Rettungsweste zur Evakuierung von Neugeborenen und Säuglingen im Notfall
IPC: A41D1/04
Filed: 2010-11-09
Abstract: Weste als personengebundene Rettungsvorrichtung für Neugeborene und Säuglinge im Notfall, gekennzeichnet dadurch, dass an den jeweiligen Innenseiten einer aus textilem oder textil verarbeitetem Stoff hergestellten Weste Sitz-Haltetaschen angebracht sind, in die jeweils ein Neugeborenes oder ein Säugling zum Zwecke der Evakuierung gesetzt werden kann und somit derart positioniert ist, dass der Kopf des Kleinstkindes durch den Körper des Evakuierenden geschützt ist und der Evakuierende die Hände für die weitere Evakuierung frei hat.
Patent DE-202011001621-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen einer Träger- oder Zierleiste
IPC: B60R9/04
Filed: 2011-01-17
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen einer Träger- oder Zierleiste an einer Befestigungsfläche (21) eines Kraftfahrzeugs,  wobei die Träger- oder Zierleiste eine stranggepresste Profilleiste (11) aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung ist, die einteilig aus einem vorderen Endabschnitt, einem mittleren Abschnitt (13) und einem hinteren Endabschnitt besteht und eine dekorative Oberfläche (14) ausgehend vom vorderen Endabschnitt bis zum hinteren Endabschnitt aufweist, wobei der mittlere Abschnitt (13) im Abstand zur Befestigungsfläche (21) verläuft und die auf die Befestigungsfläche (21) aufsetzbaren Endabschnitte durch Abbiegungen (12) der Profilleiste (11) gebildet sind,  wobei im Bereich der Abbiegungen (12) eine Befestigungseinrichtung (30) zur Festlegung der Profilleiste (11) an der Befestigungsfläche (21) des Kraftfahrzeugs vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Befestigungseinrichtung (30) in einem Abdeckgehäuse (40) aus einem stranggepressten Profilabschnitt (50) eines Mehrkammerhohlprofils aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung aufgenommen ist, welches eine dekorative äußere Oberfläche (44) aufweist,  wobei die äußeren Begrenzungswände (41, 42, 43) des...
Patent DE-202011050019-U1 (DE)
Title: Wasserversorgungsmodul einer Hydrotherapieanlage
IPC: A61H33/02
Filed: 2011-05-02
Abstract: Wasserversorgungsmodul einer Hydrotherapieanlage, aufweisend: einen Motor (1), der einen Wasseraustritt (103) aufweist; einen Wassereintritt (2), der mit dem Motor (1) verbunden ist; einen Mikroblasen-Wasseraustritt (3), der mit dem Wasseraustritt (103) des Motors (1) kommuniziert; einen SPA-Wasseraustritt (4), der mit dem Wasseraustritt (103) des Motors (1) kommuniziert; ein Druckminderventil (6), das sich zwischen dem Wasseraustritt (103) des Motors (1) und dem Mikroblasen-Wasseraustritt (3) befindet; und ein Mischgerät (5), das zwischen dem Wassereintritt (2) und dem Druckminderventil (6) angeordnet ist.
Patent DE-202011105502-U1 (DE)
Title: Produktverpackung, zugehörige Verpackungsfolie und Anordnung mit einem Lesegerät
IPC: G06K7/10
Filed: 2011-09-09
Abstract: Produktverpackung (100), oder Teil einer Produktverpackung (100), die/der einen aufgedruckten Code aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Code in Form eines gedruckten Musters (4, 5) aus insbesondere punktförmigen Druckzeichen (21; 121) besteht, die mit einer kohlenstoffhaltigen Druckfarbe auf einem Druckträger (130) aus Papier, Pappe, Metall oder Kunststoff als Bestandteil der Verpackung gedruckt sind und die sich in Bezug auf die Außenseite der Verpackung (100) in oberster Schicht eines gegebenenfalls vorhandenen Druckbildes auf oder neben Bestandteilen (111) des Druckbildes aus nicht-kohlenstoffhaltigen Druckfarben befinden, wobei wenigstens ein Codemuster (4, 5) vorhanden ist, das ein- oder identisch mehrfach aufgebracht ist, und wobei jedes Codemuster (4, 5) oder jede Gruppe aus mehrfach identisch vorhandenen Codemustern für eine Eigenschaft des Produktes oder der Verpackung oder eine Gruppe von Informationen über das Produkt oder die Verpackung codiert, die durch eine Vorrichtung (1) auslesbar ist, um in akustische oder optische Informationen umgesetzt zu werden.
Patent DE-202011107507-U1 (DE)
Title: Brezenfladen
IPC: A21D13/00
Filed: 2011-11-04
Abstract: Brezenfladen, Dadurch gekennzeichnet, dass er aus Brezenteig besteht, rund oder oval geformt und mit Lauge pberzogen ist, sowie in zwei Hälften teilbar, sodass er in Taschenform befüllbar ist.
Patent DE-202012005145-U1 (DE)
Title: WC mit Geruchsabsaugungseinrichtung
IPC: E03D9/05
Filed: 2012-05-25
Abstract: WC mit einem Spülwasseranschluss (4), einem Spülwasseraustritt (6) in eine WC-Schüssel (1), einem Spülkanal (5, 6), der den Spülwasseranschluss (4) und den Spülwasseraustritt (6) verbindet und einer Geruchsabsaugeinrichtung (12, 13), die an den Spülkanal (5, 6) über einen Absauganschluss (9) angeschlossen ist, um Luft durch den Spülwasseraustritt (6) und den Absauganschluss (9) aus der WC-Schüssel (1) anzusaugen, dadurch gekennzeichnet, dass der Absauganschluss (9) in einer Krümmung (8) des Spülkanals (5, 6) auf der Krümmungsinnenseite angeordnet ist.
Patent DE-202012009991-U1 (DE)
Title: Schiebetürvorrichtung
IPC: E05B47/00
Filed: 2012-10-19
Abstract: Schiebetürvorrichtung mit einer Laufschiene (2) und einer Schiebetür (1), die einen Handgriff (6) aufweist, wobei die Schiebetür (1) zwischen einer Offenstellung und einer Schliessstellung verschiebbar an der Laufschiene (2) angeordnet ist und eine Verriegelungsstange (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebetürvorrichtung einen ortsfest angeordneten, verstellbaren Verriegelungshebel (4) aufweist, durch welchen in der Schliessstellung der Schiebetür (1) die Verriegelungsstange (3) arretierbar ist, sowie eine steuerbare Stelleinrichtung (5) zum Verstellen des Verriegelungshebels (4) zwischen einer Arretierstellung, in welcher dieser die Verriegelungsstange (3) arretiert, und einer Freigabestellung, in welcher dieser die Verriegelungsstange (3) nicht arretiert, wobei der Handgriff (6) der Schiebetür (1) einen Sensor umfasst, der bei Detektion eines Benutzers ein Sensorsignal zur Betätigung der Stelleinrichtung (5) erzeugt.
Patent DE-202012103272-U1 (DE)
Title: Mehrzweck - Fahrrad
IPC: B62M6/80
Filed: 2012-08-28
Abstract: Elektrofahrrad mit einem Elektromotor (4), mindestens einem Akkumulator (5) und mit einer elektrischen Schaltung zum Verbinden und zum Betrieb von Akkumulator und Elektromotor, dadurch gekennzeichnet, dass das Elektrofahrrad einen Wechselrichter (10) umfasst, der mit einem Ausgang des Akkumulators verbunden ist, um einen Gleichstrom zu empfangen, und der mindestens einen Wechselspannungsausgang zum Anschließen mindestens eines elektrischen Verbrauchers umfasst.
Patent DE-202013004826-U1 (DE)
Title: Warnsystem zur Anbringung an Ein- und Ausfahrten
IPC: E01F9/00
Filed: 2013-05-24
Abstract: An den Pfosten oder Mauerwerk einer Ein- bzw. Ausfahrt (6) angebrachtes Warnsystem aus Kunststoff oder/und Metall in z. B. rechteckiger Form (1) als Hohlkörper zur Einbringung und Anordnung von elektrischen und elektronischen Bauteilen, z. B. ein Bewegungsmelder (3) der eine Bewegung vor und hinter einer Ausfahrt an integrierte Beleuchtungskörper (2) weitermeldet und diese im Blinkrhythmus einschaltet. Der erzeugte optische und ggf. akustische Effekt auf einen Betrachter angeordnet ist, der auf die Ein- bzw. Ausfahrt schaut bzw. diese passiert. Des weiteren eine Solarzelle (4), die einen integrierten Akku speist, der mit den Beleuchtungskörpern (2) verbunden ist.
Patent DE-202013006165-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Fluid- oder Gasmessung
IPC: G01N33/30
Filed: 2013-07-06
Abstract: Messvorrichtung (8)/(B) für Fluide, insbesondere für Betriebs- und/oder Schmiermittel in einem Antrieb (2)/(A) oder einem Gerät, gekennzeichnet durch ein Füllstandssensor oder Füllstandsschalter (1) in einem Behälter (8)/(B) bzw. bei Bedarf mit einer und/oder mehreren waagrechten und/oder senkrechten Wandungen (4) versehen ist.