baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013215739-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Mikrostrukturierung von Oberflächen
Inventor: KUNZER MICHAEL
IPC: B29C59/16
Filed: 2013-08-09
Granted: 2021-10-21
Abstract: Vorrichtung (1) zur Mikrostrukturierung von Oberflächen (4), welche Vorrichtung (1)ein drehbar gelagertes Abrollelement (2), eine Prägematrize (3) und eine UV-Lichtquelle (5) aufweist, wobei die Prägematrize (3) ein Negativ einer zu prägenden Mikrostruktur aufweist und außen umlaufend derart an dem Abrollelement (2) angeordnet ist, dass das Negativ der zu prägenden Mikrostruktur auf der dem Abrollelement (2) abgewandten Seite der Prägematrize (3) angeordnet ist und wobei die UV-Lichtquelte (5) für eine Aushärtung der Mikrostruktur ausgebildet und im Inneren des Abrollelements (2) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet,dass die UV-Lichtquelle (5) als UV-LED-Element (5) ausgebildet ist und dass die Vorrichtung (1) eine Steuereinheit und ein Erfassungsmittel (15) zum Messen einer physikalischen Größe aufweist, welche physikalische Größe einer Verfahrgeschwindigkeit des Abrollelements (2) entspricht, wobei Steuereinheit, Erfassungsmittel (15) und UV-LED-Element (5) derart zusammenwirkend ausgebildet sind, dass die Beleuchtungsleistung des UV-LED-Elements (5) in Abhängigkeit von der Verfahrgeschwindigkeit des Abrollelements (2) relativ zu der Oberfläche (4) steuerbar ist.
Patent DE-102013219929-B4 (DE)
Title: Fluidikmodul, Vorrichtung und Verfahren zum Aliquotieren einer Flüssigkeit
Inventor: PAUST NILS
IPC: G01N35/10
Filed: 2013-10-01
Granted: 2015-07-30
Abstract: Fluidikmodul (50), mit folgenden Merkmalen: einer ersten Messkammer (601) und einer zweiten Messkammer (602); einem ersten Fluideinlasskanal (701), der mit der ersten Messkammer (601) verbunden ist, und einem zweiten Fluideinlasskanal (702), der mit der zweiten Messkammer (602) verbunden ist; und einem ersten Fluidauslasskanal (721), der mit der ersten Messkammer (601) verbunden ist, und einem zweiten Fluidauslasskanal (722), der mit der zweiten Messkammer (602) verbunden ist; wobei das Fluidikmodul (50) derart ausgebildet ist, dass bei einer Rotation des Fluidikmoduls (50) um ein Rotationszentrum (52) eine Flüssigkeit zentrifugal über den ersten Fluideinlasskanal (701) in die erste Messkammer (601) und über den zweiten Fluideinlasskanal (702) in die zweite Messkammer (602) getrieben wird, so dass durch die in die erste Messkammer (601) und die in die zweite Messkammer (602) getriebene Flüssigkeit ein zuvor in der ersten Messkammer (601) und in der zweiten Messkammer (602) vorhandenes kompressibles Medium komprimiert wird; wobei das Fluidikmodul (50) derart ausgebildet ist, dass bei einer Verringerung der Rotationsfrequenz und einer dadurch bedingten Ausdehnung des kompressiblen Mediums ein Großteil der in der ersten Messkammer (601) vorhandenen Flüssigkeit über den ersten Fluidauslasskanal (721) aus der ersten Messkammer (601) und ein Großteil der in der zweiten Messkammer (602) vorhandenen Flüssigkeit über den zweiten Fluidauslasskanal (722) aus der zweiten Messkammer (602) getrieben wird.
Patent DE-102014002210-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abfedern eines Federungsoberteils in wenigstens einer Raumrichtung gegenüber einem relativ dazu bewegbaren Federungsunterteil, Sitz und Fahrzeug
Inventor: HALLER ERWIN
IPC: F16F9/56
Filed: 2014-02-20
Granted: 2018-07-19
Abstract: Vorrichtung zum Abfedern eines Federungsoberteils (1) in wenigstens einer Raumrichtung (X, Y, Z) gegenüber einem relativ dazu bewegbaren Federungsunterteil (2), wobei zum Abfedern eine zwischen dem Federungsoberteil (1) und dem Federungsunterteil (2) wirkende Federeinrichtung (3) vorgesehen ist,wobeiein Stellglied (4) vorgesehen ist, durch welches eine Kraft bidirektional in Wirkrichtung der Federeinrichtung (3) in die Vorrichtung einleitbar ist, wobei das Stellglied (4) über eine Steuereinrichtung ansteuerbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Stellglied (4) einen als Drehfeldmagnet (14) ausgebildeten Antrieb (23) und eine durch den Antrieb (23) antreibbare, als Welle (15) ausgebildete Koppelstange (16) aufweist und durch ein Verdrehen der Koppelstange (16) ein Abstand zwischen Federungsunterteil (2) und Federungsoberteil (1) variiert werden kann, wobei die Vorrichtung über das Stellglied (4) bidirektional in Wirkrichtung der Federeinrichtung (3) aktiv regelbar ist,sodass durch das Stellglied (4) zum einen eine Nivellierung bei temporären Abweichungen des Abstandes zwischen Federungsunterteil (2) und Federungsoberteil (1) und zum anderen ein aktiver Eingriff in die Schwingungsisolation erfolgt.
Patent DE-102014004618-B4 (DE)
Title: Kalibrierstation mit externer Gasführungsschiene
Inventor: KANEBLEI INGO
IPC: G01N37/00
Filed: 2014-03-29
Granted: 2016-11-17
Abstract: Gasführungselement (20, 20.1 bis 20x) zur Begasung zumindest eines Gasmessgeräts (90.1 bis 90.x), wobei jedes Gasmessgerät (90.1 bis 90.x) in einem Test-Modul (30.1 bis 30.x) einer Kalibrierstation (100) für Gasmessgeräte (90.1 bis 90.x) anordenbar ist, wobei das Gasführungselement (20, 20.1 bis 20x) ein zu den Test-Modulen (30.1 bis 30.x) externes, konstruktiv festes Bauteil ist, aufweisend – eine erste Gaseingangsöffnung (1.1 bis 1.x), einen mit der ersten Gaseingangsöffnung (1.1 bis 1.x) gaskommunizierend verbundenen Zuleitungskanal (2.1 bis 2.x) und wenigstens zwei mit dem Zuleitungskanal (2.1 bis 2.x) gaskommunizierend verbundene erste Gasausgangsöffnungen (3.1 bis 3.x, 13.1 bis 13.x), – zumindest zwei zweite Gaseingangsöffnungen (4.1 bis 4.x, 14.1 bis 14.x), einen mit den zweiten Gaseingangsöffnungen (4.1 bis 4.x, 14.1 bis 14.x) gaskommunizierend verbundenen Rückführungskanal (5.1 bis 5.x) und eine mit dem Rückführungskanal (5.1 bis 5.x) gaskommunizierend verbundene zweite Gasausgangsöffnung (6.1 bis 6.x), – Befestigungsmittel (70) zur lösbaren Befestigung des Gasführungselements (20, 20.1 bis 20x) an der Kalibrierstation (100) oder einem Test-Modul (30.1 bis 30.x) der Kalibrierstation (100) – dass die erste Gaseingangsöffnung (1.1 bis 1.x), die ersten Gasausgangsöffnungen (3.1 bis 3.x, 13.1 bis 13.x), die zweiten Gaseingangsöffnungen (4.1 bis 4.x, 14.1 bis 14.x) und die zweite Gasausgangsöffnung (6.1 bis 6.x) als abdichtende Steckverbindungselemente ausgebildet sind.
Patent DE-102014006274-B4 (DE)
Title: Randsteinabweiser für den Räumschild eines Schneepfluges
IPC: E01H5/06
Filed: 2014-05-02
Granted: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Randsteinabweiser (3), der mittels einer Schraubverbindung am Räumschild (1) eines Schneepfluges auswechselbar befestigt ist, wobei – der Randsteinabweiser (3) eine Stützfläche aufweist, die von der Schraubverbindung gegen die Vorderseite einer am Räumschild befestigten Schneeräumleiste (2) anpressbar ist, – die Stützfläche einen oberen Stützrand aufweist, der parallel zur Unterkante des Räumschildes (1) verläuft, – die Stützfläche einen seitlichen Stützrand aufweist, der parallel zur Unterkante des Räumschildes (1) verläuft, – und der Randsteinabweiser (3) mindestens zwei Befestigungsschrauben (4, 5) aufweist, von denen die eine (5) im Bereich des seitlichen Stützrandes der Stützfläche mit möglichst großem Abstand zu deren oberem Stützrand angeordnet ist. Um bei einem solchen Randsteinabweiser die Haltbarkeit seiner Befestigung am Räumschild zu verbessern, ist vorgesehen, dass die andere (4) der beiden Befestigungsschrauben (4, 5) im Bereich des oberen Randes der Stützfläche angeordnet ist.
Patent DE-102014009711-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung eines Messsystems
Inventor: KRANNICH TOBIAS
IPC: G01D18/00
Filed: 2014-07-02
Granted: 2020-03-05
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung eines Messsystems (3) mit einer Sensoreinheit (7) und einem Controller (9), wobei die Sensoreinheit (7) ein Sensorelement (11) zur Erfassung eines Umgebungsparameters aufweist und der Controller (9) beabstandet von der Sensoreinheit (7) angeordnet und über zumindest eine Leitung (17, 19, 21) mit der Sensoreinheit (7) verbunden wird, wobei über die Leitung (17, 19, 21) ein Sensorsignal des Sensorelements (11) und/oder eine Versorgungsspannung zwischen der Sensoreinheit (7) und dem Controller (9) übertragen wird,wobei an der Sensoreinheit (7) ein Anschluss (23) vorgesehen ist, über den eine Kalibriereinheit (5) mit der zumindest einen Leitung (17, 19, 21) verbunden wird, wobei die Kalibriereinheit (5) zur Kalibrierung des Messsystems (3) aktiviert werden kann,wobei entweder nachdem die Kalibriereinheit (5) aktiviert worden ist, ein digitales Startsignal von der Kalibriereinheit (5) über den Anschluss (23) und die zumindest eine Leitung (17, 19, 21) an den Controller (9) gesendet wird, woraufhin das Messsystem (3) in einen Kalibriermodus versetzt wird, oder nachdem das Messsystem (3) in einen Kalibriermodus versetzt worden ist, ein digitales Startsignal über die zumindest eine Leitung (17, 19, 21) und den Anschluss (23) von dem Controller (9) an die Kalibriereinheit (5) gesendet wird, woraufhin die Kalibriereinheit (5) aktiviert wird, undwobei nachfolgend eine Kalibrierung des Messsystems (3) automatisch durchgeführt wird,dadurch gekennzeichnet,dass die Kalibriereinheit (5) und der Controller (9) jeweils ein Kommunikationsmodul (25, 27) aufweisen, über die digitale Signale zwischen dem Controller (9) und der Kalibriereinheit (5) übertragen werden können,dass die Kalibriereinheit (5) eine Gasquelle (33), die ein Kalibriergas enthält, umfasst, unddass eine Abgabe des Kalibriergases aus der Gasquelle (33) von dem Kommunikationsmodul (25) der Kalibriereinheit (5) gesteuert wird.
Patent DE-102014104989-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltungs-Gehäusebaugruppe, die eine Glaslötstoppmaskenschicht enthält, und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HU CHUAN
IPC: H01L21/60
Filed: 2014-04-08
Granted: 2021-06-24
Abstract: Integrierte Schaltungs-Gehäusebaugruppe, wobei die Baugruppe (100; 200; 300) Folgendes aufweist:eine oder mehrere Aufbauschichten (103), die elektrische Routing-Merkmale (103a) haben; undeine Lötstoppmaskenschicht (105), die ein Blatt aus Glas aufweist, welches aus Quarz oder Siliziumdioxid besteht, wobei das Blatt aus Glas mit der einen oder den mehreren Aufbauschichten (103) gekoppelt ist und Öffnungen (109) hat, die in der Lötstoppmaskenschicht (105) mit dem Blatt aus Glas angeordnet sind, um das Koppeln von Gehäuseniveau-Verbindungsstrukturen (112, 113; 213) mit den elektrischen Routing-Merkmalen (103a) durch die eine oder mehreren Öffnungen (109) zu erlauben.
Patent DE-102014111304-B4 (DE)
Title: Homogenes Gerätezugriffsverfahren, welches physikalische Gerätetreiber in einem Computer-Betriebssystem entfernt
Inventor: BIN IBRAHIM MUHAMMAD NASIR
IPC: G06F13/38
Filed: 2014-08-07
Granted: 2021-11-11
Abstract: Ein Modell und ein Zugriffsverfahren für Vorrichtungen, um ungeachtet dessen, ob dieselben von einem Zeichen- oder Blocktyp sind, homogen zu sein. Das Zugriffsverfahren ist zwischen einen Wirtsprozessor und Eingabe/Ausgabe- (E/A-) Ports entweder durch die Daten-Ports zu den FIFO (= First-In-First-Out = zuerst-hinein-zuersthinaus) oder die Steuer-Ports der Vorrichtungen eng gekoppelt. Datenübertragungen zu den Vorrichtungen werden durch die Daten-Ports derselben bewirkt, während die Steuerworte in der Form von Bytecodes durch die Steuer-Ports übermittelt werden. Das Zugriffsverfahren ermöglicht eine parallele Verarbeitung innerhalb unabhängiger Vorrichtungen, da dieselben vorrichtungsspezifische Codes parallel zu der Systemsoftware oder dem Kern ausführen können. Die Bytecodes sind über Hardwareplattformen hinweg tragbar, da dieselben als Befehlsworte für eine Konfiguration von Vorrichtungen und Befehlsanweisungen für die Bitbündelmodusübertragung von Daten zwischen Vorrichtungen und einem Prozessor dienen. Ein Wechselspiel von lediglich einem E/A-Zuteiler, der aus FIFO besteht, und Port-Maschinen, an denen Vorrichtungen angeschlossen sind, zeigt eine homogene Sicht von Vorrichtungen als ein FIFO-orientiertes Zugriffsverfahren, das synchrone Bitbündeldatenübertragungen unterstützt, was physische Vorrichtungstreibercodes in dem Kern und in dem Systemspeicherraum beseitigt.
Patent DE-102014113713-B4 (DE)
Title: Möbelscharnier
Inventor: HIRTSIEFER ARTUR
IPC: E05D5/08
Filed: 2014-09-23
Granted: 2017-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Möbelscharnier mit einem Scharniertopf mit Topfseitenwänden, welche eine Topföffnung zumindest bereichsweise umlaufen, und mit einem den Scharniertopf gegenüberliegend zu der Topföffnung zumindest bereichsweise abschließenden Topfboden, mit einem Spreizelement mit zwei die Topfseitenwände des Scharniertopfes zumindest teilweise radial umgreifenden Klemmbacken, welche über einen Flansch verbunden sind, und mit einer Hubanordnung zur Verstellung mindestens einer der Klemmbacken zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung. Dabei ist es vorgesehen, dass wenigstens eine der Klemmbacken zumindest einen einteilig angeformten Spreizansatz aufweist, welcher beim Übergang von der ersten in die zweite Stellung derart mit dem Scharniertopf zusammenwirkt, dass die Klemmbacken gespreizt werden. Dadurch wird ein kostengünstig herstellbares Möbelscharnier geschaffen, welches sich schnell und sicher an einem Möbelteil anbringen lässt.
Patent DE-102014115633-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer elektrisch beaufschlagten Hydraulikpumpe in einem Antriebsstrangsystem
Inventor: NAQVI ALI K
IPC: F16H61/68
Filed: 2014-10-28
Granted: 2022-02-24
Abstract: Verfahren (200) zum Betreiben eines Antriebsstrangsystems (20), das ein Getriebe (50) umfasst, das eine elektrisch beaufschlagte Hydraulikpumpe (46) anwendet, die unter Druck stehendes Hydraulikfluid für einen Hydraulikkreis (47) bereitstellt, umfassend:Überwachen einer Temperatur der Hydraulikpumpe (46)(202); undin Ansprechen darauf, dass die Temperatur eine Schwellentemperatur überschreitet (204), Drosseln der Leistung, die von einem elektrisch beaufschlagten Motor (44) abgegeben wird, der mit der Hydraulikpumpe (46) gekoppelt ist (206), was ein Verringern der Drehzahl der Hydraulikpumpe (46) und ein Aufrechterhalten des Hydraulikdrucks in dem Hydraulikkreis (47) umfasst (212),wobei das Verringern der Drehzahl der Hydraulikpumpe (46)(206) und das Aufrechterhalten des Hydraulikdrucks in dem Hydraulikkreis (47)(212) ein Verringern einer Drehzahl der Hydraulikpumpe (46) und ein Verringern eines Durchflusses von Hydraulikfluid zu einem Niederdruck-Unterkreis (42) des Hydraulikkreises (47) umfasst,dadurch gekennzeichnet, dassdas Verfahren (200) ein Verringern des Hydraulikdrucks in dem Hydraulikkreis (47) umfasst (230), wenn der Durchfluss von Hydraulikfluid zu dem Niederdruck-Unterkreis (42) für einen vorbestimmten Zeitraum geringer als ein Soll-Durchfluss ist (222, 224).
Patent DE-102014212628-B4 (DE)
Title: Sammelfernmeldevorrichtung
Inventor: BRAND FRIEDRICH-ECKHARD
IPC: H04Q1/14
Filed: 2014-06-30
Granted: 2016-04-14
Abstract: Sammelfernmeldevorrichtung (FM) für eine Mehrzahl von aneinander-reihbaren Geräten (G1, G2, G3, G4, ... GN), wobei jedes der Geräte über eine optische Meldeeinrichtung (M1, M2, M3, M4, ... MN) verfügt, wobei die Geräte (G1, G2, G3, G4, ... GN) auf einer Montageschiene (HUT) angeordnet sind, wobei die Sammelfernmeldevorrichtung (FM) ebenfalls auf der Montageschiene (HUT) angeordnet ist, wobei die Sammelfernmeldevorrichtung (FM) über einen optischen Sensor (RX) verfügt, wobei der optische Sensor (RX) mit den optischen Meldeeinrichtungen (M1, M2, M3, M4, ... MN) der Geräte (G1, G2, G3, G4, ... GN) über einen optischen Wellenleiter (WG) verbunden ist, wobei ein Zustand, der mittels einer der optischen Meldeeinrichtungen (M1, M2, M3, M4, ... MN) an einem der Geräte (G1, G2, G3, G4, ... GN) angezeigt wird, über den optischen Wellenleiter (WG) an den optischen Sensor (RX) weitergeleitet wird, und in der Sammelfernmeldevorrichtung (FM) erkannt und gemeldet (ALARM) wird, wobei die Sammelfernmeldevorrichtung über einen optischen Sender (TX) verfügt, wobei der optische Sender (TX) mit den optischen Meldeeinrichtungen (M1, M2, M3, M4, ... MN) der Geräte (G1, G2, G3, G4, ... GN) über den optischen Wellenleiter (WG) verbunden ist und zumindest zeitweise Licht an die optischen Meldeeinrichtungen (M1, M2, M3, M4, ... MN) zur Verfügung stellt, wobei bei einer Zustandsänderung die optische Meldeeinrichtung (M1, M2, M3, M4, ... MN) den Rückfluss des zur Verfügung gestellten Lichtes ändert.
Patent DE-102014217715-B4 (DE)
Title: Eckdichtanordnung für eine Beschlagteilanordnung
Inventor: BÉCHÉR JELAJLA
IPC: E05C9/24
Filed: 2014-09-04
Granted: 2020-06-04
Abstract: Eckdichtanordnung (124) für eine Beschlagteilanordnung (16) eines Fensters, einer Tür (110) oder dergleichen, wobei die Eckdichtanordnung (124) einen Eckbereich zwischen einem Flügel (10) und einem an den Flügel (10) angrenzenden weiteren Flügel (112) oder einem an den Flügel (10) angrenzenden Festfeld aktiv abdichten kann, wobei die Eckdichtanordnung (124) ein mit einer Treibstange (20) der Beschlagteilanordnung (16) verbindbares Koppelteil (126) und ein relativ zum Koppelteil (126) bewegbares Dichtteil (128) umfasst und wobei die Eckdichtanordnung (124) eine Umlenkung (130) umfasst, die zwischen Koppelteil (126) und Dichtteil (128) angeordnet oder ausgebildet ist, wobei die Umlenkung (130) dazu ausgebildet ist, eine Bewegung des Koppelteils (126) in eine erste Richtung (158) in eine Bewegung des Dichtteils (128) in eine zweite Richtung (164) umzusetzen, die quer zur ersten Richtung (158) verläuft, wodurch das Dichtteil (128) aktiv in eine nicht abgerundete Ecke pressbar ist.
Patent DE-102014220860-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs und Hybridfahrzeug
Inventor: FELSCH CHRISTIAN
IPC: F02D41/02
Filed: 2014-10-15
Granted: 2018-10-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs (1) mit einer Verbrennungskraftmaschine (2) und einer Elektromaschine (3) zum Antreiben des Hybridfahrzeugs (1), einem elektrischen Energiespeicher (10) und einem Abgasreinigungssystem (8) zum Sammeln von Abgaspartikeln aus Abgas aus der Verbrennungskraftmaschine (2), umfassend:Bestimmen (41) einer aktuellen Menge von Abgaspartikeln, die in dem Abgasreinigungssystem (8) gespeichert ist;Bestimmen (42) einer Ladestrategie (20a, 20b, 20c) des elektrischen Energiespeichers (10) für einen hybridischen Betriebszustand des Hybridfahrzeugs (1) in Abhängigkeit der bestimmten aktuellen Menge von Abgaspartikeln, wobei die Ladestrategie (20a, 20b, 20c) einen Zielladezustand (30a, 30b, 30c) für den elektrischen Energiespeicher (10) umfasst; undAusführen (43), während des hybridischen Betriebszustandes des Hybridfahrzeugs (1), eines Reinigungsvorgangs des Abgasreinigungssystems (8), wenn die bestimmte aktuelle Menge von Abgaspartikeln einen Maximalwert überschreitet, wobei der Zielladezustand (30a, 30b, 30c) in Abhängigkeit der bestimmten aktuellen Menge von Abgaspartikeln bestimmt wird, wobei unterhalb des Zielladezustandes (30a, 30b, 30c) eine Lastpunktanhebung der Verbrennungskraftmaschine (2) zum Laden des elektrischen Energiespeichers (10) erfolgt, wobei die Stärke der Lastpunktanhebung der Verbrennungskraftmaschine (2) vom bestimmten Zielladezustand (30a, 30b, 30c) abhängt, und wobei die Stärke der Lastpunktanhebung der Verbrennungskraftmaschine (2) in Stufen (27a, 28a-b, 29a-c) erfolgt und die Anzahl der Stufen vom bestimmten Zielladezustand (30a, 30b, 30c) abhängt.
Patent DE-102015011587-B4 (DE)
Title: Spritzgießmaschine
Inventor: SUGAHARA KEISUKE
IPC: B29C45/64
Filed: 2015-09-04
Granted: 2021-01-28
Abstract: Spritzgießmaschine umfassend:ein zum Erzeugen einer Werkzeugzuhaltekraft durch Öffnen und Schließen eines Formwerkzeugs ausgebildetes Werkzeugzuhaltesystem (1);einen gegenüber dem Werkzeugzuhaltesystem (1) angeordneten und zum Schmelzen und Spritzen eines Harzes in das Formwerkzeug ausgebildeten Spritzmechanismus (2); undein Maschinengestell (3, 12), auf dem das Werkzeugzuhaltesystem (1) und der Spritzmechanismus (2) montiert sind, wobeidas Maschinengestell (3, 12) eine Vielzahl von Streben (6) umfasst, undwenigstens eine der Streben (6) durch Anordnen und Koppeln einer Vielzahl von Elementen (6a, 6b), die in Draufsicht eine C-Form aufweisen, gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente (6a, 6b) zur Kupplung aneinander befestigt sind.
Patent DE-102015104437-B4 (DE)
Title: Spiegel mit Display
Inventor: BÜHLER MARCO
IPC: G09F9/35
Filed: 2015-03-24
Granted: 2019-05-16
Abstract: Spiegel zur Reflexion einer Person, umfassend:eine spiegelnde Oberfläche (1), wobei die spiegelnde Oberfläche (1) einen ersten Abschnitt (21, 22, 23) aufweist, der zumindest teilweise transparent ist, undein Display (5) zur Anzeige von Daten,dadurch gekennzeichnet, dassdas Display (5) aus Blickrichtung der Person hinter dem ersten Abschnitt (21, 22, 23) angeordnet ist und wobei die Daten Informationen zum Puls der Person umfassen, wobei die spiegelnde Oberfläche (1) einen zweiten Abschnitt (20) aufweist, der zumindest teilweise transparent ist, wobei der Spiegel ferner eine Vorrichtung mit einem Sensor in Form eines Infrarotsensors (2) zur Absendung von Infrarotstrahlung zu der Person und zum Empfang der an der Person reflektierten Infrarotstrahlung umfasst, wobei der Sensor (2) aus Blickrichtung der Person hinter dem zweiten Abschnitt (20) angeordnet ist, wobei der Spiegel ferner eine Schnittstelle (4) zu weiteren Vorrichtungen, beispielsweise einem Blutdruckmessgerät, einer Pulsuhr,einer Personenwaage, und/oder zum Internet aufweist und wobei die Schnittstelle (4) eine USB-Schnittstelle oder eine Funk-Schnittstelle ist, und wobei der Spiegel ferner eine Steuereinheit zur Steuerung des Displays (5) und des Infrarotsensors (2) sowie zur Auswertung der reflektierten Infrarotstrahlung für den Puls aufweist.
Patent DE-102015112997-B4 (DE)
Title: Allwettermatte
Inventor: SCHMIDT MICHAEL
IPC: B60N3/04
Filed: 2015-08-06
Granted: 2019-12-19
Abstract: Allwettermatte für einen Bereich eines Kraftfahrzeugbodens eines Fahrzeugtyps, mit wenigstens zwei Abschnitten (4; 7; 8), von denen wenigstens ein Abschnitt (4; 7; 8) der Allwettermatte (1) vom anderen Abschnitt (4; 7; 8) abtrennbar ist und durch die Abtrennung ein Mattensegment (2) bildbar ist, dessen Grundriss (5; 21; 22; 23) der Fläche wenigstens eines Bereichs eines Kraftfahrzeugbodens des Fahrzeugtyps entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass das Mattensegment (2) an seinem Außenumfang von einer umlaufenden Profilierung (9) eingefasst ist und der jeweils abtrennbare Abschnitt (4; 7; 8) wenigstens an seinem vom Mattensegment (2) abgewandten Außenumfang eine umlaufende Profilierung (9) aufweist, und dass das Mattensegment (2) und/oder der wenigstens eine abtrennbare Abschnitt (4; 7; 8) ein aus der Ebene (20) der Allwettermatte (1) herausragendes Profilfeld (12) aufweist, und dass die Höhe der umlaufenden Profilierung (9) des Mattensegments (2) und die Höhe der Profilfelder (12) der abtrennbaren Abschnitte (4; 7; 8) in Fahrzeuglängsrichtung (13) gesehen relativ zur Ebene (20) von vorne nach hinten ansteigen.
Patent DE-102015122840-B4 (DE)
Title: Adaptives Rad
Inventor: DUONG GILBERT
IPC: B60B21/00
Filed: 2015-12-24
Granted: 2022-11-17
Abstract: Adaptives Rad für Transportmittel zum Befahren von Treppenstufen und/oder anderen stufigen Hindernissen unter anderem bestehend aus einem Reifen (1), mindestens einem Sensor (9)zur Erfassung von Stufen (13) und/oder des Kontakts des Reifens (1) mit einer Stufe (13), Radspeichen (2), deren Längen in radialer Richtung variabel sind, und mindestens einer elektronischen Datenverarbeitungseinheit (8) zur Steuerung der Längen der Radspeichen, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Felge (7) aufweist, die aus Felgenelementen (15) besteht, die über Felgenelementgelenke (16) miteinander verbunden sind, die Felgenelementgelenkarretierungen (18) aufweisen, die bei Kontakt des Reifens (1) mit einer Stufe (13) im Stufenbereich gelöst werden.