baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011100860-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verteilung von Datenverkehrslast, insbesondere in Aeronautischen Mesh-Netzen „Geographic Load Share Routing (GLSR)“
Inventor: MEDINA DANIEL
IPC: H04B7/14
Filed: 2011-05-06
Granted: 2012-10-04
Abstract: Verfahren zur Übertragung von Datenpaketen zu einem Zielknoten (m) in einem Netzwerk mit mobilen Netzwerkknoten (i, j, k), wobei jedes Datenpaket Informationen über den Zielknoten enthält und jeder Netzwerkknoten (i) einen Warteschlangenspeicher (Qij, Qik) für zur Übertragung zu einem benachbarten Netzwerkknoten (j, k) anstehende Datenpakete aufweist, wobei die Datenpakete in Richtung des Zielknotens (m) an denjenigen (k) der benachbarten Netzwerkknoten (j, k) gesendet werden, bei dem die Vorstoßgeschwindigkeit (vk) in Richtung des Zielknotens (m) maximal ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Datenpaket von einer ortsgebundenen Bodenstation (h) zu demjenigen (k) der benachbarten Netzwerkknoten (i, j, k) innerhalb der Reichweite der Bodenstation gesendet wird, bei dem die Vorstoßgeschwindigkeitin Richtung des Zielknotens (m) maximal ist, wobei rG die Übertragungsreichweite der Bodenstation ist, xk die Differenz zwischen den räumlichen Entfernungen des weiterleitenden Netzwerkknotens (i) zu dem Zielknoten (m) und des benachbarten Netzwerkknotens (k) zu dem Zielknoten (m) und nk die...
Patent DE-102011105893-B4 (DE)
Title: Harnstoffbehälter für ein Kfz
Inventor: EBERHARDT AGNES
IPC: F01N3/10
Filed: 2011-06-27
Granted: 2014-03-06
Abstract: Flüssigkeitsbehälter (1) für ein Kfz, insbesondere Flüssigkeitsbehälter für Harnstofflösung, mit wenigstens einer Entnahmeleitung, die als Ansaugleitung ausgebildet ist und die über wenigstens ein Filterelement (4, 6) mit dem Behältervolumen kommuniziert, wobei das Filterelement (4, 6) wenigstens ein Filtergewebe (10) und/oder ein Filtervlies umfasst, welches benetzt ein Ansaugen von Luft verhindert, wobei das Filterelement (4, 6) ein Filtergehäuse (8) umfasst, welches ein Speichervolumen definiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtergehäuse (8) ein komprimierbares Volumen als Speichervolumen umfasst, das bei leerem Behältervolumen zumindest teilweise entleerbar ist und dass die in dem Speichervolumen enthaltene Flüssigkeit bis zum Erreichen eines vorgegebenen Durchbrechdrucks des Filtergewebes (10) und/oder des Filtervlieses entnehmbar ist.
Patent DE-102011120207-B4 (DE)
Title: Fremdkraftbetätigte Heckklappenanordnung
Inventor: HARTMANN JüRGEN
IPC: E05F15/60
Filed: 2011-12-05
Granted: 2019-12-24
Abstract: Fremdkraftbetätigte Heckklappenanordnung (2) mit einer Heckklappe (3), die von einem Antrieb (4) zwischen einer Offenstellung und einer Geschlossenstellung verschwenkbar ist, wobei der Antrieb (4) über mindestens ein Bedienelement (5) ansteuerbar ist, und einem Klappenschloss (6), mit dem die Heckklappe (3) in der Geschlossenstellung verriegelbar ist, wobei das Bedienelement (5) in einem ersten Betriebsmodus nur den Antrieb (4) ansteuert und in einem zweiten Betriebsmodus den Antrieb (4) ansteuert und anschließend das Klappenschloss (6) verriegelt und wobei der zweite Betriebsmodus nur für eine Schließbewegung von der Offenstellung in die Geschlossenstellung wählbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wahl der Betriebsmodi von einer Zeitdauer einer Betätigung des Bedienelements (5) abhängt.
Patent DE-102012004777-B4 (DE)
Title: Verschlusskappe für einen ein fließfähiges Medium beinhaltenden stiftförmigen Applikator
Inventor: KATZ JOHANNES
IPC: A45D34/04
Filed: 2012-03-08
Granted: 2020-03-12
Abstract: Verschlusskappe für einen ein fließfähiges Medium, insbesondere einen Nagellack beinhaltenden stiftartigen Applikator (12), wobei die Verschlusskappe (10) zum Abdichten eines Spitzenteiles (14) des Applikators (12) durch eine Relativbewegung zwischen der Verschlusskappe (10) und dem Applikator-Spitzenteil (14) in der Bewegungsrichtung (28) des Verschlussvorgangs ein Dichtungselement (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe (10) in ihrem Inneren (32) mindestens ein Reinigungselement(34,38) aufweist, das durch eine Retativ-Drehbewegung zwischen der Verschlusskappe (10) und dem Applikator-Spitzenteil (14) an sensiblen, überschüssiges Medium aufweisenden Bereichen des Applikator-Spitzenteils (14) wirksam ist.
Patent DE-102012016607-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung der Kalibrierung von Phased-Array-Scherwellenkanälen zur Prüfung von Vierkantstäben
Inventor: ZHANG JINCHI
IPC: G01N29/24
Filed: 2012-08-23
Granted: 2019-05-09
Abstract: Zerstörungsfreies Phased-Array-Prüfsystem, das für die Scherwellenprüfung von Vierkantstäben (4) ausgebildet ist, wobei das System umfasst:
 mindestens eine Phased-Array-Sonde (1), die eine Vielzahl von Öffnungen umfasst, wobei jede Öffnung mindestens ein Ultraschall-Prüfelement umfasst und die Sonde (1) mit Hilfe von Ultraschall-Sendemodulierungen angewandt wird, um einen linearen Abtastkanal zu bilden, der eine Vielzahl von Ultraschallstrahlen (2) umfasst, wobei jeder der Strahlen (2) Echosignale mit einer Echoamplitude aufweist und jeder der Strahlen einer der Öffnungen zugeordnet ist,
 einen länglichen Kalibrierungs-Vierkantstab (4) mit vier Seitenwänden, die als vier Prüfoberflächen dienen und von denen mindestens eine einen Array aus parallelen linearen Kerben (3) aufweist, die über den gesamten Bereich der Prüfoberfläche hinweg eingeprägt sind, wobei eine Längsrichtung der linearen Kerben (3) in Richtung der axialen Richtung des Vierkantstabs (4) verläuft, wobei der Vierkantstab (4) so ausgebildet ist, dass er bei der Prüfung mit seiner axialen Richtung rechtwinklig zu der Arbeitsrichtung der Sonde (1) durch die Sonde (1) hindurch geführt wird,
 wobei jeder Prüfstrahl mindestens eine der Kerben (3) überstreicht und das Prüfsystem für eine Äquilibrierung der Sonde (1) durch Einstellen jedes Prüfelements ausgebildet ist, so dass die Echoamplitude jedes Strahls (2), der jeder Kerbe (3) zugeordnet ist, als gleich präsentiert wird.
Patent DE-102012101091-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abwicklung bargeldloser Zahlungstransaktionen
Inventor: HECK HENNER
IPC: G06Q20/40
Filed: 2012-02-10
Granted: 2014-10-09
Abstract: Verfahren zur Abwicklung einer bargeldlosen Zahlungstransaktion mittels einer Verrechnungseinrichtung (VE), welche über ein Kommunikationsnetzwerk (KN) mit einem ersten Kommunikationsendgerät (KE1) und mit einem zweiten Kommunikationsendgerät (KE2) zum Zwecke der Zahlungsabwicklung koppelbar ist, wobei die Verrechnungseinrichtung (VE) von dem ersten Kommunikationsendgerät (KE1) eine Abrechnungsanfragenachricht (10) empfängt (S1), welche zumindest eine eindeutige Händlerkennung (HID) und eine Information über den Abrechnungsbetrag umfasst, eine eindeutige Transaktionskennung (TAN) generiert, die generierte Transaktionskennung (TAN) in einem Transaktionsspeicher (TS) speichert, und eine erste Bestätigungsnachricht (20) an das erste Kommunikationsendgerät (KE1) sendet (S2), welche zumindest die generierte eindeutige Transaktionskennung (TAN) umfasst, von dem zweiten Kommunikationsendgerät (KE2) eine zweite Transaktionsanfragenachricht (40) empfangt (S4), welche zumindest die Transaktionskennung (TAN) und die Händlerkennung (HID) umfasst, welche von dem ersten Kommunikationsendgerät (KE1) zur Übermittlung (S3) an das zweite Kommunikationsendgerät (KE2) bereitgestellt worden sind, eine zweite Bestätigungsnachricht (50) an das zweite Kommunikationsendgerät (KE2) sendet (S5), welche zumindest eine Information über den Abrechnungsbetrag umfasst, von dem zweiten Kommunikationsendgerät (KE2) eine dritte Bestätigungsnachricht (60) empfängt (S6), welche zumindest ein Kundenpasswort (PIN) umfasst, die Zahlung abwickelt und eine erste Statusmeldung (70) an das erste Kommunikationsendgerät (KE1) sendet (S7), und von dem ersten Kommunikationsendgerät (KE1) eine erste Bestätigungsmeldung (80) über den Erhalt der ersten Statusmeldung (70) empfängt (S8).
Patent DE-102012103424-B4 (DE)
Title: Trageeinrichtung zum Heben und Senken von Lasten
Inventor: BÄUERLE-ZIMMERMANN ELKE
IPC: B66C1/28
Filed: 2012-04-19
Granted: 2015-09-03
Abstract: Trageeinrichtung zum Heben und Senken von Lasten, insbesondere mechanischen oder elektromechanischen Bauteilen (10, 10'), mit mehreren an einer zentralen Halteeinheit (15) radial vorstehenden horizontalen Querarmen (6), an deren nach außen gerichteten Endabschnitten (61) nach unten gerichtete, an der Last anlegbare und von dieser zum Freigeben radial wegbewegbare Greiferarme (5) angekoppelt sind, und mit einer an der Halteeinheit (15) angeordneten zentralen Führung (7), entlang deren eine von einer Verstellvorrichtung angetriebene Betätigungseinheit (9, 81, 82, 83) eines Betätigungsmechanismus zum Anlegen und Wegbewegen der Greiferarme (5) vertikal verstellbar ist, wobei – die Betätigungseinheit entsprechend der Anzahl der Querarme (6) mit mehreren in deren Richtung radial nach außen gerichteten Betätigungsfortsätzen (82) versehen ist und – an den Endabschnitten (61) der Querarme (6) Spanneinheiten (3) radial verschieblich gelagert sind, mit denen die Greiferarme (5) starr verbunden sind und mit denen die Befestigungsfortsätze (82) zur Verschiebung in Einwirkung bringbar sind, wozu der Betätigungsmechanismus einen Umsetzmechanismus aufweist, über den die Vertikalbewegung der Betätigungsfortsätze (82) in die horizontale radiale Verschiebung der Spanneinheiten (3) zum Freigeben der Greiferarme (5) umsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Umsetzmechanismus mittels an den Endbereichen der Betätigungsfortsätze (82) angeordneter Gleit- oder Rollelemente (83) und mit diesen zusammenwirkenden, auf den diesen zugewandten Seiten der Spanneinheiten (3) angeordneter Auflaufschrägen (31) oder Auflaufkurven gebildet ist, oder dass – umgekehrt – die Gleit- oder Rollenelemente (83) entsprechend an den Spanneinheiten (3) und die Auflaufschrägen (31) oder Auflaufkurven an den Betätigungsfortsätzen angeordnet sind.
Patent DE-102012108969-B4 (DE)
Title: Hochdrucknebelsprühverfahren und Sprühvorrichtung zum Behandeln einer Formwand einer Gussform
Inventor: REITER ROLAND
IPC: B22D17/20
Filed: 2012-09-24
Granted: 2015-01-29
Abstract: Hochdrucknebelsprühverfahren zum Behandeln einer Formwand (48) einer Gussform (32) mittels einer Sprühvorrichtung (10), wobei ein Oberflächenbehandlungsmittel in einer Mischstation (12) gemischt wird und über Verbindungsleitungen (22) einem Sprühgerät (24) zugeführt wird, von wo aus das Oberflächenbehandlungsmittel sowie Luft in ein Sprühwerkzeug (28) gefördert werden und anschließend das Oberflächenbehandlungsmittel mittels der Luft zerstäubt und über mindestens eine Sprühdüse (46) auf die Formwand (48) aufgesprüht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Luft auf mindestens 10 bar verdichtet in die mindestens eine Sprühdüse (46) geleitet wird.
Patent DE-102012202360-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildakquisition eines zweidimensionalen projektiven Röntgenbildes mit einem C-Bogensystem und C-Bogensystem
Inventor: GRAUMANN RAINER
IPC: A61B6/02
Filed: 2012-02-16
Granted: 2023-09-21
Abstract: Verfahren zur parallaxenfehlerfreien Bildakquisition eines zweidimensionalen projektiven Röntgenbildes eines vorgegebenen Projektionsbereiches eines Objektes, insbesondere eines Patienten (P), mit einem mobilen, auf Rollen gelagerten C-Bogensystem (1), mit einem waagrecht und senkrecht translatorisch verstellbaren Tragarm (5), an dem ein C-Bogen (7) mit einer endständig angeordneten Röntgenröhre (2) und einem gegenüberliegenden Detektor (3) angebracht ist, wobei der C-Bogen (7) aufgrund seiner konstruktiven Lagerung nur zur Ausführung von a) Orbitalrotationen, b) Rotationen um eine waagrechte Achse durch die vom C-Bogen (7) aufgespannte Orbitalebene (O), c) eine Rotation um die senkrechte C-Bogensäule und d) lineare Translationen ausgebildet ist, wobei der abzubildende Projektionsbereich des Objektes größer ist als der maximale durch ein ortsfestes Strahlenbündel (S) abgedeckte Projektionsbereich zwischen Fokus (F) und Detektor (3), wobei zur Erzeugung einer Gesamtaufnahme (EG) des gesamten abzubildenden Projektionsbereiches des Objektes durch den C-Bogen (7) mindestens zwei projektive Einzelaufnahmen erstellt und kombiniert werden, wobei die Erstellung der mindestens zwei Einzelaufnahmen (EZ, EO, EW; EZ, ES, EN) bei relativ zum Objekt ortsfestem Fokus (F) und bei verändertem Raumwinkel erfolgt, wobei der C-Bogen (7) zwischen den Einzelaufnahmen (EZ, EO, EW; EZ, ES, EN) derart bewegt wird, dass der Detektor (3) bei ortsfestem Fokus (F) auf einer Kugeloberfläche mit dem Fokus (F) als Mittelpunkt in einer Orbitalebene (O) des C-Bogens (7) und senkrecht dazu geschwenkt wird, wobei mindestens drei Einzelaufnahmen (EZ, EN, EO, ES, EW) ausgeführt werden, wobei zwischen den Aufnahmen der C-Bogen (7) einerseits eine kombinierte Rotation um den Mittelpunkt des C-Bogens (7) senkrecht zu einer vom C-Bogen (7) aufgespannten Ebene und eine Translation senkrecht zu der vom C-Bogen aufgespannten Orbitalebene (O) und andererseits eine kombinierte Rotation um den Mittelpunkt des C-Bogens (7) in der vom C-Bogen (7) aufgespannten Orbitalebene (O) und eine Translation in der vom C-Bogen (7) aufgespannten Orbitalebene (O) ausführt.
Patent DE-102012206591-B4 (DE)
Title: Vakuumsubstratbehandlungsanlage
Inventor: MOSSHAMMER STEFFEN
IPC: C23C14/56
Filed: 2012-04-20
Granted: 2017-05-18
Abstract: Vakuumsubstratbehandlungsanlage mit einer Vakuumkammer mit Kammerwänden (1) und einer in der Vakuumkammer angeordneten Transporteinrichtung, die eine Mehrzahl von horizontal oder vertikal angeordneten Transportwalzen (2) umfasst, deren oberste bzw. vorderste Mantellinien eine Transportebene für Substrate (3) definieren, wobei mindestens eine Temperiereinrichtung (4), umfassend ein von Gehäusewänden (5, 6) begrenztes Gehäuse mit einer darin angeordneten Wärmequelle (7) oder/und einer darin angeordneten Wärmesenke, wobei das Gehäuse mindestens eine ebene Gehäusewand hoher Wärmedurchlässigkeit (6) zur Aufnahme oder Abgabe von Wärme aufweist und die anderen Gehäusewände (5) eine geringe Wärmedurchlässigkeit zur thermischen Isolation besitzen, in der Vakuumkammer mit geringem Abstand zur Transportebene der Substrate (3) so angeordnet ist, dass die Gehäusewand hoher Wärmedurchlässigkeit (6) der Transportebene der Substrate (3) zugewandt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäusewand hoher Wärmedurchlässigkeit (6) Metallbürsten (61) aufweist.
Patent DE-102012208023-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: MORIMOTO TAKESHI
IPC: B60N2/20
Filed: 2012-05-14
Granted: 2016-09-01
Abstract: Fahrzeugsitz mit einem aus einer Rückenlehne (2) und einem Sitzpolster (3) gebildeten Sitzkörper (1) und einem zum Vorklappen der Rückenlehne (2) betätigbaren Betätigungselement (6), das so angeordnet ist, dass es von hinter dem Sitzkörper (1) aus zu betätigen ist, gekennzeichnet durch: ein Betätigungsglied (7), das an einem ersten Ende mit dem Betätigungselement (6) schwenkbeweglich verbunden ist und das zum Verschwenken betätigbar ist; einen Gelenkmechanismus (8), der mit einem zweiten Ende des Betätigungsglieds (7) schwenkbeweglich verbunden ist, der zur Verstellung über das Betätigungsglied (7) eine durch die Betätigung des Betätigungselements (6) erzeugte Kraft erfährt, und der eine Kraft zum Lösen einer Lehnenwinkelfeststellung der Rückenlehne (2) ausgibt; und eine Drehfeder (7C), die um einen Schwenkverbindungsabschnitt gewickelt ist, an dem der Gelenkmechanismus (8) mit dem zweiten Ende des Betätigungsglieds (7) schwenkbeweglich verbunden ist, und die das Betätigungsglied (7) zum Verschwenken in Richtung einer Ausgangsposition vorspannt, in der es sich vor einer Betätigung befindet.
Patent DE-102012211708-B4 (DE)
Title: Rollenversorgungssystem einer Rollendruckmaschine, Rollendruckmaschine sowie Verfahren zur Bedienung eines Rollenversorgungssystems einer Rollendruckmaschine
Inventor: AMTHOR PAUL
IPC: B65H19/10
Filed: 2012-07-05
Granted: 2015-07-09
Abstract: Rollenversorgungssystem einer Rollendruckmaschine, welche einen Rollenwechsler (01), einen dem Rollenwechsler (01) zugeordneten Sicherheitsbereich (17) sowie eine dem Rollenwechsler (01) im Rollentransportweg vorgelagerte Auspackstation (15) umfasst, wobei eine Bedien- und/oder Überwachungseinrichtung (18) in Art einer Bedienkonsole (18) vorgesehen ist, welche dem Rollenwechsler (01) zugeordnet ist, d. h. mit zumindest einer oder mehreren Bedienfunktionen des Rollenwechslers (01) ausgestaltet ist, wobei die Bedienkonsole (18) wenigstens ein erstes Bedienelement (101; 102; 111) umfasst, welches mit einer Steuerung eines dem Rollenwechsler (01) und/oder dem inneren Beschickungskreis zugeordneten Antriebsmittel (81; 82; 83) derart in logischer Signalverbindung steht, sodass eine Aktivierung dieses Antriebsmittels (81; 82; 83) oder eines das Antriebsmittel (81; 82; 83) steuernden Prozesses in Abhängigkeit vom Schaltzustand des betreffenden Bedienelementes (101; 102; 111) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Auspackstation (15) eine Tragvorrichtung (71) umfasst, durch welche eine auszupackende Rolle (03) aufgenommen werden und zur Unterstützung des Auspackvorgangs um ihre Achse gedreht werden kann, wobei die Tragvorrichtung (71) zwei parallel zueinander verlaufende Tragwalzen (72; 73) umfasst, von welchen zumindest eine von einem Antriebsmittel (74) rotatorisch antreibbar ist, und dass die Bedienkonsole (18) auch der Auspackstation (15) zugeordnet ist, d. h. mit zumindest einer oder mehreren Bedienfunktionen der Auspackstation (15) ausgestaltet ist, indem sie zum Starten oder Auslösen eines Prozesses zur Rotation der Tragwalze (72; 73) wenigstens ein zweites Bedienelement umfasst, welches mit einer Steuerung des der Auspackstation (15) zugeordneten Antriebsmittels (74) derart in logischer Signalverbindung steht, sodass eine Aktivierung dieses Antriebsmittels (74) oder eines dieses Antriebsmittel (74) steuernden Prozesses in Abhängigkeit vom Schaltzustand des betreffenden zweiten Bedienelementes (103; 104; 106; 107; 112; 113) erfolgt.
Patent DE-102012218977-B4 (DE)
Title: Hydrostatisch betätigtes Doppelkupplungssystem sowie Verfahren zu dessen Betätigung
Inventor: HODRUS ERHARD
IPC: F16D48/06
Filed: 2012-10-18
Granted: 2022-01-05
Abstract: Hydrostatisch betätigtes Doppelkupplungssystem, mit zwei hydrostatischen Strecken (11,12) zur hydrostatischen Betätigung von zwei Teilkupplungen einer Doppelkupplung, wobei den hydrostatischen Strecken (11,12) jeweils ein Druckbegrenzungsventil (15,16;25,26) zugeordnet ist, das einen Begrenzungsdruck hat, der durch elektrische Betätigung erhöht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass den Druckbegrenzungsventilen (25,26) ein gemeinsamer elektrischer Ventilaktor (32) zugeordnet ist.
Patent DE-102012219054-B4 (DE)
Title: Hydrospeicher für eine hydraulische Fahrzeugbremsanlage
Inventor: WEH ANDREAS
IPC: F15B1/24
Filed: 2012-10-18
Granted: 2022-02-10
Abstract: Hydrospeicher für eine hydraulische Fahrzeugbremsanlage, mit einem Kolben (3) und einem Gehäuse (2), das einen Zylinder für den Kolben (3) bildet und in dem der Kolben (3) axial verschieblich aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) durchmessergestuft ist und eine Radialdichtfläche (7, 8, 10) zu einer unmittelbaren Abdichtung an einer Gegenfläche ohne Dichtelement auf einer durchmesserkleineren Seite einer Durchmesserstufe (4, 5) aufweist.
Patent DE-102013108911-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Fahrzeug mit einem Schmutzsensor
Inventor: MÜLLER RALF GÜNTER
IPC: F21S43/00
Filed: 2013-08-19
Granted: 2022-12-08
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (1) für ein Fahrzeug mit einem Gehäuse (10) und mit einer Abschlussscheibe (11), aus der Licht (12) durch einen Frontbereich (13) der Abschlussscheibe (11) aus der Beleuchtungseinrichtung (1) auskoppelbar ist, das durch wenigstens ein im Gehäuse (10) aufgenommenes Leuchtmittel (14) erzeugbar ist, wobei der Frontbereich (13) einen durchgehenden, an die Einbaukontur in der Front des Fahrzeugs angepassten Strakverlauf bildet, wobei die Abschlussscheibe (11) einen umlaufenden, sich rückseitig aus dem Frontbereich (13) abstreckenden Klebefuß (15) aufweist, über den die Abschlussscheibe (11) am Gehäuse (10) aufgenommen ist und dieses vorderseitig verschließt, und wobei ein Schmutzsensor (16) vorgesehen ist, der zur Erkennung eines Verschmutzungsgrades der Außenoberfläche (17) des Frontbereiches (13) der Abschlussscheibe (11) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Klebefuß (15) mit einer von einer Randkontur des Frontbereiches (13) lokal abweichenden Ausnehmung (18) unter Bildung eines zur Außenseite (19) der Beleuchtungseinrichtung (1) freien Aufnahmeraums (20) ausgebildet ist, innerhalb dem der Schmutzsensor (16) im Frontbereich (13) rückseitig an der Abschlussscheibe (11) angeordnet ist, wobei der Aufnahmeraum (20) vorderseitig durch einen Sensorbereich (21) begrenzt ist, der einen Teil des Frontbereiches (13) bildet und im Bereich der Ausnehmung (18) teilweise durch den Klebefuß (15) umgrenzt ist.
Patent DE-102013214621-B4 (DE)
Title: Einpressstift und Bauelement mit einem Einpressstift
Inventor: BRANTSCH HELMUT
IPC: H01R12/58
Filed: 2013-07-26
Granted: 2018-09-20
Abstract: Einpressstift (12, 25, 30) zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen einem mit dem Einpressstift (12, 25, 30) verbindbaren Bauelement und einer Leiterplatte (6),
 - wobei der Einpressstift (12, 25, 30) eine erste Einpresszone (13, 26, 27, 31, 32) zum Einpressen in ein erstes Loch (16) der Leiterplatte (6) umfasst, wobei die erste Einpresszone (13, 26, 27, 31, 32) derartig ausgestaltet ist, dass sie innerhalb des ersten Loches (16) mindestens eine erste Kontaktfläche (23) zu einer Wand des ersten Loches (16) aufweist,
 - wobei der Einpressstift (12, 25, 30) eine zweite Einpresszone (14, 15, 28, 33, 34) zum Einpressen in ein zweites Loch (17, 18) der Leiterplatte (6) umfasst, wobei die zweite Einpresszone (14, 15, 28, 33, 34) derartig ausgestaltet ist, dass sie innerhalb des zweiten Loches (17, 18) mindestens eine zweite Kontaktfläche (22, 24) zu einer Wand des zweiten Loches (17, 18) aufweist,
 - wobei die erste Einpresszone (13, 26, 27, 31, 32) und die zweite Einpresszone (14, 15, 28, 33, 34) zueinander parallel entlang einer Erstreckungsrichtung verlaufen,
 - ein Mittelpunkt der ersten Kontaktfläche (23) zu einem Mittelpunkt der zweiten Kontaktfläche (22, 24) entlang der Erstreckungsrichtung versetzt angeordnet ist und
 - die erste Einpresszone (13, 26, 27, 31, 32) und die zweite Einpresszone (14, 15, 28, 33, 34) dieselbe Länge aufweisen und zwischen der ersten Einpresszone (13, 26, 27, 31, 32) und einem Hauptkörper (B) des Einpressstifts (12, 25, 30) ein Stab (20) angeordnet ist.
Patent DE-102013220478-B4 (DE)
Title: Behältnis mit Abdeckung
Inventor: ANTONINI MARCO SILVI
IPC: A62B25/00
Filed: 2013-10-10
Granted: 2022-05-25
Abstract: Behältnis (2) für eine Passagierversorgungseinheit für ein Flugzeug, welche durch eine bewegliche Außenabdeckung (11) abgeschlossen ist, mit mehreren darin angeordneten Sauerstoffmasken (14', 48, 50) einer Sauerstoffnotversorgungseinrichtung des Flugzeugs, welches eine Öffnung (4) aufweist, durch welche die Sauerstoffmasken (14', 48, 50) hindurchführbar sind, mit einer Abdeckung (18') zum abschnittsweisen Abdecken der Öffnung (4), die nur einen Teil der Sauerstoffmasken (14') hält, und mit einer zugmittelbetätigten Auslösevorrichtung (30) zur Freigabe der Abdeckung (18'), wobei mindestens eine Sauerstoffmaske (48, 50) als Zugmittel bei geöffneter Außenabdeckung (11) aus dem Behältnis (2) fällt.