baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005057439-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz-Anordnung
Inventor: TRACHT MICHAEL L
IPC: B60R21/215
Filed: 2005-12-01
Granted: 2017-10-05
Abstract: Fahrzeugsitz-Anordnung (10'), die umfasst: einen Rahmen (24'), ein Polster (20'), das in Nachbarschaft zu dem Rahmen (24') angeordnet ist, einen Bezug (22'), der in Nachbarschaft zu dem Polster (20') angeordnet ist, ein Airbag-Modul (26'), das in Nachbarschaft zu dem Rahmen (24') angeordnet ist, wobei das Airbag-Modul (26') einen Airbag (44) und ein Aufblasglied (42') aufweist, das ausgebildet ist, um ein Aufblasgas zuzuführen und dadurch den Airbag (44') von einem aufbewahrten Zustand zu einem aufgeblasenen Zustand zu versetzen, und ein Lehnenpaneel (28'), das konfiguriert ist, um das Airbag-Modul (26) zu verdecken, wobei das Lehnenpaneel (28') ein freies Ende (68') aufweist, das von dem Bezug (22) gelöst und in Nachbarschaft zu demselben angeordnet ist, wenn sich der Airbag (44') in dem aufbewahrten Zustand befindet, wobei sich das Lehnenpaneel (28') derart biegt, dass ein Zwischenraum (74), durch den sich der Airbag (44') entfaltet, zwischen dem freien Ende (68') und dem Bezug (22') gebildet wird, wenn der Airbag (44') aufgeblasen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Lehnenpaneel (28') einen Scharnierteil (80') umfasst, um den ein Teil des Lehnenpaneels (28') schwenkt, wenn der Airbag (44') aufgeblasen wird, wobei das Lehnenpaneel (28') eine Substratschicht (72') und eine Bezugsschicht (70') umfasst, wobei die Substratschicht (72') eine erste Fläche (82'), die in Nachbarschaft zu der Bezugsschicht (70') angeordnet ist, und eine zweite Fläche (86') aufweist, die gegenüber der ersten Fläche (82') angeordnet ist, und wobei der Scharnierteil (80') derart auf der ersten Fläche (82') angeordnet ist, dass ein Leerraum (84') zwischen dem Scharnierteil (80') und der Bezugsschicht (70') gebildet wird.
Patent DE-102006005858-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Schaltungen eines Doppelkupplungsgetriebes eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HOLWE JÖRG
IPC: F16H61/688
Filed: 2006-02-09
Granted: 2017-08-17
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Schaltungen eines Doppelkupplungsgetriebes eines Kraftfahrzeuges wobei das Doppelkupplungsgetriebe eine erste Eingangswelle mit einer Mehrzahl von Gangstufen, vzw. der ungeraden Gangstufen, und eine zweite Eingangswelle mit einer Mehrzahl von Gangstufen, vzw. der geraden Gangstufen, aufweist, wobei der ersten Eingangswelle eine erste Kupplung und der zweiten Eingangswelle eine zweite Kupplung zugeordnet ist, wobei die entsprechenden Soll-Schaltpunkte für einen vom Fahrer wahrnehmbaren Gangwechsel über entsprechende in einem Steuergerät abgespeicherte Kennlinien in Abhängigkeit der Motordrehzahl bestimmt oder festgelegt sind, und wobei eine Schaltung unter Berücksichtigung einer Vorhaltezeit eingeleitet wird und die Vorhaltezeit zuvor festgelegt ist oder bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass vor der Bestimmung der Vorhaltezeit zunächst der Sollgang auf der freien Getriebeeingangswelle eingelegt wird, dass dann die für das Anlegen der freien Kupplung notwendige Soll-Zeit bestimmt wird, dass die für die Drehmomentübergabe zwischen den Kupplungen notwendige Soll-Überschneidungszeit bestimmt wird, dass die für das Lösen der geschlossenen Kupplung notwendige Soll-Öffnungszeit bestimmt wird, und dass dann die Vorhaltezeit als Summe der zuvor ermittelten Soll-Zeit, der Soll-Überschneidungszeit und der Soll-Öffnungszeit berechnet wird.
Patent DE-102006006719-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zuordnen eines mobilen Objekts zu einem dazu nächstliegenden ortsfesten Einbauelement innerhalb eines Raums
Inventor: Reitmann Jörg
IPC: G07C11/00
Filed: 2006-02-13
Granted: 2016-12-08
Abstract: Verfahren zum Zuordnen eines mobilen Objekts zu einem dazu nächstliegenden ortsfesten Einbauelement innerhalb eines Raums, wobei der Raum eine Passagierkabine eines Flugzeugs ist, wobei das mobile Objekt ein drahtloses Gerät zur Bereitstellung von Unterhaltungs-, Kommunikations- oder Steuerungsanwendungen ist und wobei das ortsfeste Einbauelement ein Passagiersitz ist, mit den Schritten: a) Ermitteln einer Position eines mobilen Objekts innerhalb eines Raums, wobei – das mobile Objekt mittels einer Sendeeinheit ein Ortungssignal aussendet, – mehrere im Raum angeordnete Empfangseinheiten das Ortungssignal empfangen, – aus den Laufzeiten zwischen dem Aussenden des Ortungssignals und dem Empfang des Ortungssignals die relativen Positionen des mobilen Objekts zu den Empfangseinheiten bestimmt wird, und – aus den absoluten Positionen der Empfangseinheiten in dem Raum und den bestimmten relativen Positionen des mobilen Objekts die absolute Position des mobilen Objekts in dem Raum bestimmt wird, b) Identifizieren eines zu dem mobilen Objekt nächstliegenden ortsfesten Einbauelements, wobei – aus der bestimmten absoluten Position des mobilen Objekts und einem Raumaufteilungsplan in Form eines Kabinenlayouts ein relativ zum mobilen Objekt nächstliegendes ortsfestes Einbauelement in dem Raum ermittelt wird, wobei die bestimmte absolute Position des als drahtloses Gerät ausgebildeten mobilen Objekts mit dem Kabinenlayout verglichen wird und die Sitznummer des unmittelbar an das drahtlose Gerät angrenzenden als Passagiersitz ausgebildeten Einbauelements ausgehend von den Planpositionen der Sitze im festgelegten Kabinenlayout bestimmt und dem drahtlosen Gerät zugewiesen wird, und c) Zuordnen des mobilen Objekts zu dem dazu nächstliegenden ortsfesten Einbauelement durch Abstimmen der Funktionalitäten.
Patent DE-102006047913-B4 (DE)
Title: Hochempfindliche spektralanalytische Einheit
Inventor: WOLLESCHENSKY RALF
IPC: G01J3/18
Filed: 2006-10-06
Granted: 2013-08-08
Abstract: Hochempfindliche spektralanalytische Einheit mit einem Beugungsgitter, bei der ein paralleles Lichtbündel (1, 2, 3), welches einen Wellenlängenbereich aufweist, auf ein Beugungsgitter (13) einfällt, welches die unterschiedlichen Wellenlängen durch Beugung in erste Richtungen spektral aufspaltet, und Wellenlängenteilbereiche des spektral aufgespalteten Lichtbündels (1', 1'', 1''', 2', 2'', 2''', 3', 3'', 3''') durch eine Kameraoptik (14) auf eine Detektorzeile (15) fokussierbar sind und eine Auswerteelektronik (17) an die Detektorzeile (15) angeschlossen ist, welche das erzeugte Spektrum als Information gewinnt und darstellt, dadurch gekennzeichnet, daß das Lichtbündel (1, 2, 3) ein erstes optisches Element passiert, dann Wellenlängenteilbereiche des spektral aufgespalteten Lichtbündels (1', 1'', 1''', 2', 2'', 2''', 3', 3'', 3''') jeweils auf Teilgebiete (13', 13'', 13''') des Beugungsgitters (13) treffen, wobei das Beugungsgitter (13) über alle Teilbereiche eine gleiche Gitterkonstante und eine sich ändernde Profilform hat, wobei die Profilformen unterschiedliche Blazewellenlängen erzeugen, die in den jeweiligen Wellenlängenteilbereichen liegen.
Patent DE-102006048669-B4 (DE)
Title: Handbrause
Inventor: KATZER DIETER
IPC: B05B1/18
Filed: 2006-10-14
Granted: 2008-09-18
Abstract: Handbrause
(100) mit einem Brausekopf (10) mit wenigstens einer Wasseraustrittsöffnung (11), einem
damit verbundenen Stiel (20), in dem von einem Anschlussende (21)
ausgehend wenigstens eine Wasserleitung (22) bis zu dem Brausekopf
(10) geführt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Brausekopf (10) und der Stiel (20)
an einem einachsigen Schwenkgelenk (30) schwenkbar miteinander verbunden
sind, das zwischen dem Außenumfang
des Brausekopfes und dem Stiel angeordnet ist und das durch einen
zentralen Zapfen (13) und eine diesen umklammernde Gabel (23) gebildet
ist.
Patent DE-102006053430-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen der Auswerferplattenpakete eines Formwerkzeugs einer Spritzgussmaschine
Inventor: KAEHNY ERNST
IPC: B29C45/80
Filed: 2006-11-11
Granted: 2008-08-07
Abstract: Vorrichtung
zum Bewegen eines vorderen und eines hinteren Auswerferplattenpaketes
(3a, 3b) eines Formwerkzeugs (1) einer Spritzgussmaschine, die maschinenseitig
eine Ausstoßeinheit
mit einer die Auswerferplattenpakete (3a, 3b) beaufschlagenden Ausstoßerstange
(9) und werkzeugseitig in einem Auswerferplattenpaket eine Kompakt-Buchseneinheit
(18) aufweist, umfassend eine innere Buchse (19), in der ein Steuerbolzen
(20) angeordnet ist, der zur Übertragung
eines von der Ausstoßerstange
(9) eingeleiteten Hubes mit in radialen Durchgangsbohrungen der
den Steuerbolzen (20) umschließenden
inneren Buchse (19) angeordneten Rastmitteln (17) zusammenwirkt,
die ein Kraft beaufschlagbarer, temporär vorgerückter Stützring (23) während des
Hubes niedergedrückt
hält, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Kompakt-Buchseneinheit (18) in dem vorderen Auswerferplattenpaket
(3a) integriert ist und über
ihre Rastmittel (17) erst nach einem allein von dem hinteren Auswerferplattenpaket (3b)
zurückgelegten
ersten Hub (H1) zur Übertragung
der Vorwärtsbewegung
der Ausstoßerstange
(9) und Ausführung
eines zweiten, nur von dem vorderen Auswerferplattenpaket (3a) zurückgelegten
Hubes (H2) mit einer am voreilenden Ende der Ausstoßerstange
(9) ausgebildeten Haltebuchse...
Patent DE-102006053990-B4 (DE)
Title: Konstruktion zur Befestigung einer Innenabdeckung an einer Fahrzeug-A-Säule
Inventor: ITAKURA AKIRA
IPC: B60R13/02
Filed: 2006-11-13
Granted: 2012-03-22
Abstract: Konstruktion zur Befestigung einer Innenabdeckung an einer Fahrzeug A-Säule, bestehend aus:  einer A-Säulen-Abdeckung, die eine Fahrzeugraumseite einer A-Säule abdeckt;  einer Dachverkleidung neben der A-Säulen-Abdeckung, die im Fahrzeugraum einen Teil des Daches abdeckt; und  einem Airbag, der in einem Raum untergebracht ist, der sich von einer Innenseite der A-Säulen-Abdeckung bis zu einer Innenseite der Dachverkleidung erstreckt,  wobei sich innerhalb der A-Säulen-Abdeckung neben der Dachverkleidung auf einem Fahrzeugkarosserieblech eine Einrastnase befindet, die in Richtung des sich entfaltenden Airbags ragt und in einem Abstand zu einem Rand der Türöffnung nach innen in den Fahrzeugraum hinein angeordnet ist,  wobei sich auf einer Rückseite der A-Säulen-Abdeckung eine Rippe befindet, die sich im Wesentlichen in eine Richtung quer zur A-Säulen-Abdeckung neben der Türöffnung erstreckt und auf der ein Einrastteil angebracht ist, das so in eine Richtung entgegen der Airbag-Entfaltung ragt, dass es in die genannte Einrastnase einrastet.
Patent DE-102006059818-B4 (DE)
Title: Belichtungsanlage
Inventor: OPOWER HANS PROF DR
IPC: G03F7/20
Filed: 2006-12-11
Granted: 2017-09-14
Abstract: Belichtungsanlage zum Erzeugen belichteter Strukturen (26) in einer auf einem Objekt (22) angeordneten fotosensitiven Schicht (24), umfassend einen das Objekt (22) aufnehmenden Objektträger (14) und eine Belichtungseinrichtung (30), wobei der Objektträger (14) und die Belichtungseinrichtung (30) in einer Vorschubrichtung (16) relativ zueinander bewegbar sind und wobei mit der Belichtungseinrichtung (30) quer zur Vorschubrichtung (16) Belichtungsflecken (42) positionsgesteuert auf der fotosensitiven Schicht (24) erzeugbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Belichtungseinrichtung (30) mindestens eine Belichtungseinheit (50) mit einer Reihe (52) von in einer Reihenrichtung (53) aufeinanderfolgend angeordneten Strahlungsaustrittsbereichen (54) aufweist, aus denen Belichtungsstrahlen (56) austreten, dass mit jedem der Belichtungsstrahlen (56) durch eine Abbildungsoptik (102) geführt ein Belichtungsfleck (42) auf der fotosensitiven Schicht (24) erzeugbar ist, dass jeder der Belichtungsstrahlen (56) durch eine Ablenkeinheit (64) in einer quer zur Reihenrichtung (53) und schräg zur Vorschubrichtung (16) verlaufenden Ablenkrichtung (68) ablenkbar ist, so dass mit jedem Belichtungsstrahl (60) in der Ablenkrichtung (68) in einer Vielzahl von aufeinanderfolgenden Belichtungsfleckpositionen (90) einander zumindest teilweise überlappende Belichtungsflecken (42) erzeugbar sind und dass die Belichtungsflecken (42) aufeinanderfolgender Belichtungsstrahlen (60) längs zueinander paralleler Ablenkrichtungen (68) bewegbar sind.
Patent DE-102007003077-B4 (DE)
Title: Gehäuse für einen Druckraum
Inventor: WABBELS KLAUS
IPC: F17C13/08
Filed: 2007-01-16
Granted: 2009-01-02
Abstract: Gehäuse für einen
Druckraum (2), insbesondere ein Druckbehälter oder eine Druckkammer, wobei
ein Überdruck
oder ein Unterdruck im Druckraum (2) gegenüber dem atmosphärischen
Umgebungsdruck vorliegen kann, bestehend aus einem Gehäusemantel
(3), wobei der Gehäusemantel
(3) mindestens ein Mantelsegment (5) aufweist und jedes Mantelsegment
(5) einen Dichtmantel (8) und einen statisch tragenden Stützring (9)
besitzt, wobei der Gehäusemantel
(3) modular durch die Mantelsegmente (5) erweiterbar ist sowie eine
Gürtelstruktur
mit dem mindestens einen die Dichtfunktion übernehmenden Dichtmantel (8)
und dem mindestens einen die Stützfunktion übernehmenden
Stützring
(9) aufweist, wobei der Gehäusemantel
(3) mit jeweils einer an der Grund- und Deckfläche des Gehäusemantels (3) angeordneten
Seitenwand (4) verbunden ist und wobei der mindestens eine Dichtmantel
(8) so gefertigt ist, dass sein Stützring (9) beidseitig angeordnet
werden kann und außerhalb,
innerhalb oder beidseitig angeordnet ist.
Patent DE-102007006471-B4 (DE)
Title: Sanitärarmatur, insbesondere Einhebelmischer
Inventor: HARSCH MARTIN
IPC: E03C1/04
Filed: 2007-02-09
Granted: 2009-09-24
Abstract: Sanitärarmatur, insbesondere Einhebel-Mischarmatur, mit  a) einem Armaturengehäuse;  b) einem in diesem ausgebildeten Aufnahmeraum für eine Steuerkartusche;  c) einer in den Aufnahmeraum einsetzbaren Steuerkartusche, die eine Anschlusseinrichtung für wenigstens zwei Wasserleitungen aufweist, wobei die Anschlusseinrichtung über Wasserdurchtritts-Öffnungen für die Wasserleitungen verfügt, die mit entsprechenden wasserführenden Bereichen der Steuerkartusche verbunden sind;  dadurch gekennzeichnet, dass,  d) die Wasserleitungen (36) in jeweilige Leitungsaufnahmen (70) der Anschlusseinrichtung (38) eingesteckt sind und ein Federklemmelement (50) zwischen den dort im Wesentlichen parallelen Wasserleitungen (36) angeordnet ist und in jeweilige Nuten (76) in den Wasserleitungen (36) eingreift;  e) das Federklemmelement (50) so in einer Klemmenaufnahme (48) der Anschlusseinrichtung (38) fixiert ist, dass es die Wasserleitungen (36) in den Leitungsaufnahmen (70) hält.
Patent DE-102007007786-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln
Inventor: PEITZSCH TOBIAS
IPC: B60R21/01
Filed: 2007-02-16
Granted: 2016-12-29
Abstract: Vorrichtung zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln (PS) mit: – wenigstens einem ersten Steuergerät (MSG), das in Abhängigkeit von wenigstens einer Größe eine Auslöseinformation an seiner Aktuatorschnittstelle erzeugt – wenigstens einem Wandler, der die Auslöseinformation in ein Ansteuerungssignal wandelt – wenigstens einem zweiten Steuergerät (SSG), das in Abhängigkeit von einem Ansteuerungssignal die Personenschutzmittel (PS) ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine erste Steuergerät (MSG) einen Fehlerspeicher für das wenigstens eine erste und das wenigstens eine zweite Steuergerät (MSG, SSG) aufweist.
Patent DE-102007012778-B4 (DE)
Title: Einstellbarer Clipvorschub
Inventor: EBERT DETLEF
IPC: B65B51/04
Filed: 2007-03-16
Granted: 2010-06-24
Abstract: Clipfördervorrichtung zum Fördern eines aus mehreren Clips bestehenden Clipstrangs (2) in einer Clipmaschine, insbesondere einer Wurstclipmaschine, mit einer Antriebseinheit (10) und einem Vorchub- bzw. Transportelement (20), das mit seinem Antriebsende (22) mit der Antriebseinheit (10) gekoppelt ist und von der Antriebseinheit (10) in der Weise antreibbar ist, dass sein Förderende (24) eine elliptische Bahn beschreibt und zum schrittweisen Fördern des Clipstranges (2) in Zwischenräume zwischen zwei Clips des Clipstrangs (2) eingreift und diesen schrittweise in Vorschubrichtung (V) fördert, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einstelleinrichtung (30) mit einer Schwenkachse (36) vorgesehen ist, um die das (20) schwenkbar ist und die in ihrer Lageposition werkzeuglos in der Weise einstellbar ist, dass wenigstens eine der Achsen der von dem Förderende (24) beschriebenen elliptischen Bahn veränderbar ist.
Patent DE-102007020067-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Molybdänfolie für den Lampenbau und Molybdänfolie sowie Lampe mit Molybdänfolie
Inventor: BECKER JUERGEN
IPC: H01J9/28
Filed: 2007-04-27
Granted: 2013-07-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Molybdänfolie (21) für den Lampenbau, gemäß dem zumindest ein Teil der Oberfläche der Molybdänfolie (21) durch Sandstrahlen mit einem Sandstrahlmittel aufgeraut wird, das Aluminiumoxid oder/und Quarzsand enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das Sandstrahlmittel mindestens eine weitere Komponente enthält, die von einem oder mehreren Oxiden aus der Gruppe von Zirkonoxid, Hafniumoxid, Lanthanoxid, Titanoxid, Ceroxid und Tantaloxid gebildet wird oder von Ruthenium gebildet wird, wobei der Anteil der weiteren Komponente in dem Sandstrahlmittel kleiner als 1 Gewichtsprozent ist und der Anteil von Aluminiumoxid oder/und Quarzsand in dem Sandstrahlmittel größer als 99 Gewichtsprozent ist.
Patent DE-102007021302-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einstellen des von einer Reibungskupplung übertragenen Drehmoments
Inventor: KIESSNER-HAIDEN MARTIN
IPC: F16D48/06
Filed: 2007-05-07
Granted: 2015-09-10
Abstract: Verfahren zum Einstellen des von einer Reibungskupplung übertragenen Drehmoments mittels einer Aktuatorkette (1) mit einem Elektromotor (2), der über ein Untersetzungsgetriebe (6) und einen Mechanismus (7) zur Umsetzung der rotatorischen Bewegung des Elektromotors (2) in eine translatorische Bewegung eine Verschiebung einer Andruckplatte der Reibungskupplung bewirkt, bei dem basierend auf einer vorgegebenen Drehmoment-Winkel-Abhängigkeit aus dem von der Reibungskupplung zu übertragenden Drehmoment ein Soll-Drehwinkel (αSoll) des Elektromotors (2) oder eines Gliedes der Aktuatorkette (1) ermittelt und mittels eines auf den Elektromotor (2) einwirkenden Reglers (21) in einem Stellvorgang eingestellt wird und bei dem zur Kompensation von Verschleiß innerhalb der Reibungskupplung, die zu einer Änderung der vorgegebenen Drehmoment-Winkel-Abhängigkeit führt, ein Kalibriervorgang stattfindet, bei dem die Stromaufnahme des Elektromotors (2) beim Schließen der Kupplung gemessen wird, über eine vorgegebene Drehmoment-Stromaufnahme-Abhängigkeit ein dem gemessenen Strom jeweils entsprechendes Drehmoment bestimmt wird und aus dem bestimmten Drehmoment und dem aktuell erfassten Drehwinkel (αIst) ein erster Korrekturwinkel (α', Δα') für die Drehmoment-Winkel-Abhängigkeit ermittelt wird, wobei zusätzlich eine durch innerhalb der Aktuatorkette (1) auftretenden Verschleiß bewirkte Änderung der Drehmoment-Stromaufnahme-Abhängigkeit berücksichtigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl der Stellvorgänge des Elektromotors (2) innerhalb eines vorgegebenen Zeitintervalls ermittelt wird, wobei durch einen Stellvorgang jeweils der Soll-Drehwinkel (αSoll) eingestellt wird, und diese Anzahl verwendet wird, um die durch innerhalb der Aktuatorkette (1) auftretenden Verschleiß bewirkte Änderung der Drehmoment-Stromaufnahme-Abhängigkeit zu berücksichtigen.
Patent DE-102007035228-B4 (DE)
Title: Transportbehälter
IPC: B65D90/02
Filed: 2007-07-27
Granted: 2010-12-09
Abstract: Transportbehälter zur Aufnahme von Personen, beliebigen Gegenständen oder Erzeugnissen mit mehreren einen Hohlraum umgebenden Wandelementen, wobei wenigstens eines der Wandelemente eine Stegplatte aufweist, wobei die Stegplatte eine innenliegende Schicht und eine außenliegende Schicht aufweist, die mittels eines oder mehrerer voneinander beabstandeter Stege miteinander in Verbindung stehen, und wobei die innenliegende und/oder die außenliegende Schicht der Stegplatte mit einer Deckschicht in Verbindung steht,  dadurch gekennzeichnet,  dass mehrere Stege vorgesehen sind, wobei in den sich zwischen den Stegen befindlichen Hohlräumen Vakuum herrscht bzw. sich vorgefertigte evakuierte Vakuumpaneele in den Hohlräumen befinden,  und wobei die Deckschicht aus einem steifen und festen Material ausgeführt ist.
Patent DE-102007048668-B4 (DE)
Title: Gravierkopf zur Gravur von Druckformen
Inventor: FANGMEYER DIETER
IPC: B41C1/045
Filed: 2007-10-10
Granted: 2009-10-15
Abstract: Gravierkopf zur Gravur von Druckformen, umfassend einen an einer Welle (20) eines Vibrationsantriebes angebrachten Stichelhalter (24), der sich von der Welle (20) bis zu seinem freien Ende, das einen Gravierstichel (4) trägt, erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Stichelhalter (24) über den größeren Teil seiner Erstreckung der mit dem Gravierstichel (4) zu gravierenden Druckform (1) näher liegt als die Verbindungslinie (29) der Welle (20) mit dem Gravierstichel (4).
Patent DE-102007057328-B4 (DE)
Title: Ablängvorrichtung
Inventor: HUNDSCHELL LUDWIG
IPC: B27B11/00
Filed: 2007-11-28
Granted: 2012-12-27
Abstract: Ablängvorrichtung (1), insbesondere eine Kreissäge, mit einer Bedienposition (7), von der aus die Ablängvorrichtung (1) bedienbar ist, um ein Werkstück (8) abzulängen, und einem Ausleger (4), auf dem ein Anschlag (5) auf einem Schlitten (6) verschiebbar angeordnet ist, wobei der Anschlag (5) zwischen einer Arbeitsstellung, in der das Werkstück (8) an den Anschlag (5) angelegt werden kann, um es auf eine durch die Lage des Anschlags (5) vorgegebene Länge zuzuschneiden, und einer inaktiven Stellung hin- und her bewegt werden kann, und die Ablängvorrichtung (1) ein Bedienmittel (9) umfasst, das unabhängig von der Lage des Anschlags (5) von der Bedienposition (7) aus erreichbar ist und durch dessen Betätigung ein Bewegen des Anschlags (5) aus einer der Stellungen Arbeitsstellung und inaktive Stellung in die andere Stellung bewirkt werden kann, und der Anschlag (5) auf dem Ausleger (4) in die für die jeweils gewünschte Zuschnittlänge erforderliche Lage verschiebbar ist,...
Patent DE-102008003637-B4 (DE)
Title: Integrierter Schaltkreis, Verfahren zum Programmieren einer  Speicherzellen-Anordnung eines Integrierten Schaltkreises, und Speichermodul
Inventor: WILLER JOSEF
IPC: G11C16/02
Filed: 2008-01-09
Granted: 2010-05-12
Abstract: Integrierter Schaltkreis mit einer Speicherzellen-Anordnung, wobei die Speicherzellen-Anordnung aufweist:  ein Speicherzellenfeld mit einer Vielzahl von Speicherzellen; und  eine Speicherzellen-Anordnung-Steuerung, die derart eingerichtet ist, dass  • in einem ersten Programmiermodus beim Programmieren mindestens einer Speicherzelle der Vielzahl von Speicherzellen mindestens eine Speicherzelle, die neben der zu programmierenden Speicherzelle angeordnet ist, zur Abschirmung der mindestens einen zu programmierenden Speicherzelle angesteuert wird; und  • in einem zweiten Programmiermodus beim Programmieren mindestens einer Speicherzelle der Vielzahl von Speicherzellen mindestens eine Speicherzelle, die neben der zu programmierenden Speicherzelle angeordnet ist, nicht zur Abschirmung der zu programmierenden Speicherzellen angesteuert wird.
Patent DE-102008005353-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kühlung eines elektrischen Bauelements für ein Fahrzeug
Inventor: MüLLER NIKOLAUS
IPC: H05K7/20
Filed: 2008-01-21
Granted: 2017-07-27
Abstract: Kühlvorrichtung für eine Anordnung mit wenigstens einem elektrischen Bauelement, insbesondere eine Leistungselektronik (1), für ein Fahrzeug, wobei die Anordnung über ein Fluid (2) im Siedekühlverfahren kühlbar ist, gekennzeichnet durch eine Wärmekraftmaschine (4), insbesondere eine Dampfturbine oder Verdrängermaschine, zur Entspannung von beim Siedekühlen verdampftem Fluid.
Patent DE-102008005458-B4 (DE)
Title: Diffusordämpfer
Inventor: DENKER DIETRICH
IPC: F02M35/12
Filed: 2008-01-22
Granted: 2021-02-04
Abstract: Vorrichtung zur Luftschallabsenkung von Strömungsgeräuschen luft- und gasführender Rohre, die aus einem luft- und gasführendem Rohr (1) und einem zusätzlichen Innenrohrstück (2) besteht, wobei das Innenrohrstück (2) mit einer Trennwand (3) unter Bildung von Volumenkammern (4) mit dem luft- und gasförmigen Rohr (1) verbunden und über ein Mündungsstück (5) an das luft- und gasführende Rohr (1) herangeführt ist, wobei das Mündungsstück (5) aus der Spaltweite und der Spaltlänge gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenrohrstück (2) als Diffusor ausgebildet ist.