baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008006022-U1 (DE)
Title: Sickerschacht
IPC: E03F1/00
Filed: 2008-04-30
Abstract: Sickerschacht
(1), insbesondere zur dezentralen Verrieselung von Niederschlagswasser,
umfassend einen Sammelbehälter (2), wobei der Sammelbehälter
(2) an seinem in Einbaulage oberen Ende eine Öffnung aufweist,
an seinem, in Einbaulage unteren Ende im Wesentlichen verschlossen
ausgebildet ist und im in Einbaulage unteren Bereich Durchbrechungen
(6) in der Umfangswandung und dem unteren Ende des Sammelbehälters
(2) zum Durchtritt von Flüssigkeiten aufweist, weiterhin umfassend
wenigstens einen Einlauf (3), ein Laubrückhaltebecken (7)
unterhalb des Einlaufs (3), ein Aufnahmeelement für ein
Deckelelement (4) am in Einbaulage oberen Ende des Sammelbehälters
(2), und ein Deckelelement, dadurch gekennzeichnet, dass der Sammelbehälter
(2) insgesamt eine im Wesentlichen zylindrische äußere
Form aufweist und die Anordnung aus Sammelbehälter (2),
Einlauf (3), Laubrückhaltebecken (7), Aufnahmeelement für das
Deckelelement (4) und dem Deckelelement in Einbaulage wenigstens
einer gleichmäßigen Belastung von 300 kg und vorzugsweise
von 600 kg in axialer Richtung standhält.
Patent DE-202008010244-U1 (DE)
Title: Zusatztank mit Anschlussvorrichtung und Pumpe für tragbare Stromgeneratoren
IPC: B67D7/38
Filed: 2008-07-30
Abstract: Zusatztank
für Flüssigstofftanks,
insbesondere für
tragbare Stromgeneratoren, dadurch gekennzeichnet, dass dieser im
Wesentlichen durch einen 3-wegigen Schlauch besteht (F1, F2, F3).
Patent DE-202008010464-U1 (DE)
Title: Optischer Datenträger mit einem visuell erkennbaren Muster sowie eine Vorrichtung zum Aufzeichnen eines visuell erkennbaren Musters auf einen optischen Datentträger
IPC: G11B7/24094
Filed: 2008-08-06
Abstract: Vorrichtung
zum Aufzeichnen auf einen optischen Datenträger, wobei
die Vorrichtung Folgendes umfasst:  – eine Einrichtung
zum Erzeugen eines visuell erkennbaren Musters an einer physischen
Position auf dem Datenträger,  – eine Einrichtung
zum Speichern von Musterinformationen, wobei die Musterinformationen
mindestens erste Informationen umfassen,  welche die physische
Position angeben.
Patent DE-202008010597-U1 (DE)
Title: Elektronisches Kalendergerät, Wechselhülle und Elektronisches Spielzeug mit einem Kalendergerät und einer Wechselhülle
IPC: A45C11/18
Filed: 2008-08-08
Abstract: Elektronisches
Kalendergerät
(12), dadurch gekennzeichnet dass es zur Anzeige von Zeitdauern
zwischenmenschlicher Beziehungen eingerichtet ist.
Patent DE-202008013741-U1 (DE)
Title: Fluidspender und Fluidspendersystem
IPC: B65D21/02
Filed: 2008-10-16
Abstract: Fluidspender (10) mit einem ersten Behälter (20) und einem zweiten Behälter (30), wobei:  – der erste Behälter (20) eine erste Fügefläche (26) aufweist, die eine zu einer zweiten Fügefläche (36) des zweiten Behälters (30) komplementäre Form aufweist;  – jede Fügefläche (26, 36) ein Fluid-Abgabemittel (22, 32), das von ihr hervorragt, und eine Vertiefung (24, 34) umfasst; und  – die Fluid-Abgabemittel (22, 32) so angeordnet sind, dass sie in die Vertiefung (24, 34) des jeweils anderen Behälters (20, 30) eindringen, wenn die zwei Fügeflächen (26, 36) (26, 26) deckungsgleich aneinander gefügt werden.
Patent DE-202009001196-U1 (DE)
Title: Behälter, insbesondere zusammenlegbarer Einwegbehälter
IPC: B65D1/12
Filed: 2009-01-31
Abstract: Behälter zur Aufnahme von Fluiden, vorzugsweise von gashaltigen Getränken, mit einem Innenvolumen (1) und einer äußeren Ummantelung (2), wobei das Innenvolumen (1) wenigstens zwei Öffnungen (3) mit jeweils zugehöriger Anschlussarmatur (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die beiden Öffnungen (3) im Vergleich zum demgegenüber mittigen Behälterzentrum (M) gegenüberliegen.
Patent DE-202009002400-U1 (DE)
Title: Abdeckfolie
IPC: E04B1/66
Filed: 2009-02-19
Abstract: Abdeckfolie zum Trennen des Betonbodens von der auf diesem aufliegenden Dämmschicht, gekennzeichnet durch folgenden Aufbau:  ein PP-Vlies mit einem Flächengewicht zwischen 30 und 60 g/m 2 ,  eine PP/PE-Folie mit einem Flächengewicht zwischen 20 und 35 g/m 2 ,  eine Wasserdampf sperrenden Folie mit einer Dicke zwischen 20 und 40 μm,  eine PP/PE-Folie mit einem Flächengewicht zwischen 20 und 35 g/m 2  und  ein Vlies mit einem Flächengewicht zwischen 30 und 60 g/m 2 .
Patent DE-202009002922-U1 (DE)
Title: Bedien-Vorrichtung für Computer
IPC: A47B21/00
Filed: 2009-03-04
Abstract: Bedien-Vorrichtung für Computer dadurch gekennzeichnet, dass mit einer zusätzlichen Aufnahme das Zeichentablett und die Tastatur zu einer einheitlichen Bedienoberfläche integriert bzw. zusammengeschlossen werden.
Patent DE-202009005060-U1 (DE)
Title: Anschlussrahmen für einen Bodenablauf und Bodenablauf
IPC: E03F5/04
Filed: 2009-07-24
Abstract: Anschlussrahmen für einen Bodenablauf mit einen Innenraum des Anschlussrahmens umgebenden Rahmenwänden und mit an den Rahmenwänden unterhalb von oberen Rahmenkanten seitlich abstehenden Anschlussflanschen zur Auflage des Anschlussrahmens auf einem Sammelbecken und zur Festlegung des Anschlussrahmens in einem seitlich angrenzenden Bodenbelag, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Übergangsbereich (12) von den Anschlussflanschen (6) zu den Rahmenwänden (8) Durchlassöffnungen (13) angeordnet sind, und dass an den Rahmenwänden (8) Blenden (11) angeordnet sind, welche die Durchlassöffnungen (13) zu dem Innenraum (9) des Anschlussrahmens (5) hin abschirmen.
Patent DE-202009005135-U1 (DE)
Title: Hohlzylinderkörper
IPC: A61B17/34
Filed: 2009-08-13
Abstract: Hohlzylinderkörper (11) aus Metall mit einer spitzenseitigen Öffnung (12, 44), wie Kanüle mit einem Schliff wie Facettenschliff, wobei der Hohlzylinderkörper zueinander beabstandete umlaufende in die Außenumfangsfläche (28) eingearbeitete Rillen (14, 16, 18, 20, 22, 38) aufweist, die senkrecht zur Längsachse (26) des Hohlzylinderkörpers verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass jede Rille (14, 16, 18, 20, 22, 38) im Schnitt einem Kreisbogenabschnitt folgt, der stetig in die Außenumfangsfläche (28) des Hohlzylinderkörpers (11) übergeht, dass die Rille mit einer maximalen Tiefe T in den Hohlzylinderkörper eingeschliffen ist, dass die Rille eine Breite B in Längsrichtung des Hohlzylinderkörpers aufweist und dass Rillen von Mitte zu Mitte einen Abstand A aufweisen, wobei 6/1 ≤ B/T ≤ 13/1 und 3/1 ≤ A/B ≤ 4/1 ist.
Patent DE-202009007641-U1 (DE)
Title: Hohlkerze mit integriertem Tropfschutz
IPC: C11C5/00
Filed: 2009-04-16
Abstract: Hohlkerze, dadurch gekennzeichnet, dass im unteren Ende der Hohlkerze ein Tropfschutz ist.
Patent DE-202009012432-U1 (DE)
Title: Karosseriebauteil
IPC: B29C70/00
Filed: 2009-09-15
Abstract: Karosseriebauteil, bestehend aus einem Außenhautbauteil und einem mit diesem rückseitig verbundenen, die Bauteilsteifigkeit gewährleistenden Strukturbauteil, dadurch gekennzeichnet, dass das Strukturbauteil (2) aus einer thermisch umgeformten, kontinuierlich faserverstärkten Kunststoffplatine besteht.
Patent DE-202009013641-U1 (DE)
Title: Befestigungselement
IPC: F16B13/10
Filed: 2009-10-26
Abstract: Befestigungselement (1) zum Befestigen eines Bauteils an einem Verankerungsgrund,  – wobei das Befestigungselement (1) einen Schaft (3) mit einem Lastangriffsmittel (5), einen Spreizkörper (6), ein Spreizelement (9) und eine Hülse (10) aufweist, und  – wobei die Hülse (10) aus einem Kunststoff hergestellt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Hülse (10) zumindest teilweise aus einem mit Kohlenstofffasern verstärkten Kunststoff hergestellt ist.
Patent DE-202010003614-U1 (DE)
Title: Hohlleiterhornantenne für elektromagnetische Hochfrequenz-Sensor- und Signalübertragungsanwendungen
IPC: A61B6/00
Filed: 2010-02-23
Abstract: Hohlleiterhornantenne für elektromagnetische Hochfrequenz-Sensor- und Signalübertragungsanwendungen dadurch gekennzeichnet, dass bei beliebig geformten Antennenquerschnitt ihr Inneres vollständig mit einem festen, dielektrischen Material ausgefüllt ist.
Patent DE-202010005431-U1 (DE)
Title: In eine Bauwerksfuge einbringbares Heizelement und Dichtelement
IPC: E04B1/684
Filed: 2010-05-11
Abstract: In eine Bauwerksfuge einbringbares Heizelement, das bandartig ausgebildet ist und Flächenverbindungsmittel aufweist zur Anbringung in der Bauwerksfuge.
Patent DE-202010006307-U1 (DE)
Title: Befestigung von Formstücken an Dichtketten einer Doppelbandanlage
IPC: B29C44/24
Filed: 2010-04-30
Abstract: Dichtkette für die Seitenabdichtung in einer Doppelbandanlage mit Kettengliedern (5) der Dichtkette, daran befestigten nicht-metallischen Dichtklötzen (24, 34) und Befestigungsbolzen (19) für die Befestigung der Dichtklötze (24, 34) an den Kettengliedern (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtklötze (24, 34) jeweils einen Gegenlagerkörper (11, 21, 31, 41) aus einem hinsichtlich der Befestigung belastbareren Material als das Material der Dichtklötze (24, 34) enthalten, an dem der jeweilige Befestigungsbolzen (19) befestigt ist.
Patent DE-202010006596-U1 (DE)
Title: Pappmöbel mit Träger und Konsole
IPC: A47B43/02
Filed: 2010-05-04
Abstract: Pappmöbel mit einem Träger und mindestens einer in den Träger eingehängten Konsole (10), wobei der Träger eine Rückwand (1) und zwei über Knickkanten (2) gelenkig an der Rückwand (1) angelenkte Seitenwände (3) aufweist und wobei die Konsole (10) eine Grundfläche (11) und mindestens zwei Laschen (12) aufweist, die an zwei einander gegenüberliegenden Seiten der Grundfläche (10) angeordnet sind und die von Schlitzen (8) in den beiden Seitenwänden (3) aufgenommen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Konsole (10) zwei Knicklinien (13) aufweist, die in aufgestelltem Zustand des Pappmöbels gestreckt sind und sowohl mit der Rückwand (1) als auch mit den Seitenwänden (3) des Trägers jeweils einen nichtverschwindenden Winkel einschließen und schräg durch die Grundfläche (11) auf jeweils eine der Knickkanten (2) zulaufen, die die Seitenwände (3) des Trägers mit der Rückwand (1) verbinden.
Patent DE-202010007201-U1 (DE)
Title: Geräteträger zum Anbau an ein Trägerfahrzeug
IPC: A01D67/00
Filed: 2010-05-25
Abstract: Geräteträger zum Anbau an einen Front- oder Heckbereich eines Trägerfahrzeuges, insbesondere eines Schleppers, wobei an dem Geräteträger (10) zu beiden Seiten Arbeitsgeräte anbringbar und verstellbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  – dass ein kastenförmiger Grundrahmen (12) vorgesehen ist, welcher zwei Längsträger (14a, 14b) und zwei Querträger (16a, 16b) aufweist,  – dass an dem Grundrahmen (12) mindestens zwei Teleskoparme (20a, 20b) angeordnet sind, welche jeweils ein Außenrohr (22a, 22b) und mindestens ein dazu verschiebbar gelagertes Innenrohr (24a, 24b) aufweisen,  – dass ein erster Teleskoparm (20a) an einem ersten Längsträger (14a) um eine erste Längsachse (26a) schwenkbar angelenkt ist und in Richtung eines gegenüberliegenden zweiten Längsträgers (14b) ausschiebbar ist, während ein zweiter Teleskoparm (20b) an dem zweiten Längsträger (14b) um eine zweite Längsachse (26b) schwenkbar angelenkt ist und in Richtung des gegenüberliegenden ersten Längsträgers (14a) ausschiebbar ist, und  – dass je eine Wechseleinrichtung (50) an dem Innenrohr (24a,...
Patent DE-202010009179-U1 (DE)
Title: Solarthermische Anlage
IPC: F24J2/46
Filed: 2010-06-17
Abstract: Solarthermische Anlage (1),  mit einem Pufferspeicher (2), einem mit dem Pufferspeicher (2) verbundenen geschlossenen Röhrensystem (3), einer Pumpe (4), zur Förderung eines Trägermediums durch das Röhrensystem (3), einem im wesentlichen vertikal ausgerichteten Ständer (5) sowie mindestens einem im wesentlichen horizontal ausgerichteten Hohlkörper (6), wobei der Hohlkörper (6) drehbar um eine Achse (8) zumindest mittelbar an dem Ständer (5) angeordnet ist, und  das Röhrensystem (3) teilweise innerhalb des Hohlkörpers (6) angeordnet ist, einer Sonnenlicht reflektierenden Fokussiereinrichtung (7), welche einfallendes Sonnenlicht auf den Hohlkörper (6) zur Erwärmung des Trägermediums fokussiert,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Hohlkörper (6) mit einem wärmeleitenden Material (9) ausgefüllt ist, welches das Röhrensystem (3) zumindest teilweise umschließt.
Patent DE-202010010501-U1 (DE)
Title: Zahntechnischer Modellrahmen nebst Zubehör
IPC: A61C9/00
Filed: 2010-07-21
Abstract: Zahntechnischer Modellrahmen nebst Zubehör dadurch gekennzeichnet, dass ein Rahmen mit, bis auf einzelne Hinterschnitte, glatten Wandungen vorhanden ist, der in seinem Innenteil über mehrere Bohrungen unterschiedlicher Durchmesser verfügt, so gestaltet ist, dass ein vorhandenes zahntechnisches Modell entweder kreis- oder hufeisenförmig gesockelt werden kann, in seiner Höhe passend zu den eingesetzten Modellpins gestaltet ist, über mindestens eine, zur Artikulationsseite hin konische Verbindung des inneren und äußeren Rahmens verfügt, die diese Teile stabilisiert und auf eine passende Grundplatte, die so gestaltet ist, dass der Modellrahmen mitsamt seiner überstehenden Konstruktionselemente so eingestellt werden kann, dass das eingegossene Sockelmaterial eine plane Grundform ergibt und nicht etwa seitlich wegfließen kann, aufgesetzt werden kann.
Patent DE-202010010966-U1 (DE)
Title: Nach dem Vulkanfiberverfahren hergestellte Orthese
IPC: A61F5/01
Filed: 2010-08-02
Abstract: Orthese zur Ruhigstellung beziehungsweise Einschränkung der Bewegungsfreiheit eines Gelenkes eines Patienten bestehend aus papierartigen Werkstoffen, dadurch gekennzeichnet, dass die Orthese aus mehreren Lagen von Papierbögen besteht, wobei das Papier Baumwolle enthält und wobei die einzelnen Papierbögen nach Auftragung und Einwirkung einer Zinkchlorid-Lösung aufeinander gepresst und mittels Temperatureinwirkung getrocknet werden und einem Waschprozess unterzogen werden, bei dem hauptsächlich Wasser eingesetzt wird und durch den das Zinkchlorid ausgewaschen wird.
Patent DE-202010011501-U1 (DE)
Title: Dichtsystem, Dichtkörper sowie Klemmkörper für selbiges
IPC: F16J15/44
Filed: 2010-08-17
Abstract: Dichtsystem (1) zur radialen Abdichtung eines Spalts zwischen einer Öffnung in einem Bewandungs-Abschnitt und mindestens einer durch die Öffnung durchgeführten Leitung, mit einem elastisch verformbaren Dichtkörper (3) und einem Klemmkörper (5) zum Aufbringen einer Klemmkraft mittels Verformung des Dichtkörpers (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmkörper (5) mehrere Vorsprünge (11, 13, 39) aufweist, die mit mehreren im Dichtkörper (3) angeordneten Ausnehmungen (15) korrespondieren und zur Verformung des Dichtkörpers (3) in tangentialer und/oder radialer Richtung in die Ausnehmungen (15) einführbar sind.
Patent DE-202010014906-U1 (DE)
Title: Ständer mit Spreizfüßen
IPC: A47G33/12
Filed: 2010-10-29
Abstract: Ständer mit Spreizfüßen zum Aufstellen von Weihnachtsbäumen und Sonnenschirmen etc., dadurch gekennzeichnet, dass ein aus Kunststoff gefertigter, einstückiger Kopf (1) eine ausgeformte Grundplatte (2) zur Aufnahme schwenkbarer Spreizfüße (11) besitzt, welche auf der den Spreizfüßen (11) gegenüberliegenden Seite einen vertikal gerichteten angenähert ovalverjüngten Mantel (3) aufweist, der in Längsrichtung des Ovales teilweise von einer Gewindespindel (6) durchsetzt ist.
Patent DE-202011000748-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für einen elektrischen Leiter mit einer Markiervorrichtung
IPC: H01R4/48
Filed: 2011-03-31
Abstract: Anschlußvorrichtung (10) zum Anschluss eines elektrischen Leiters an eine Stromschiene oder dgl., mit einem Anschlusselement, insbesondere einer Federklemme, zur Festlegung des elektrischen Leiters, mit wenigstens einem Betätigungselement (12) und mit wenigstens einer Markiervorrichtung (M) zur Kennzeichnung, dadurch gekennzeichnet, dass die Markiervorrichtung (M) an dem Betätigungselement (12) angeordnet ist.
Patent DE-202011003152-U1 (DE)
Title: Steuereinheit zur Speicherung von Energie und Steigerung des Eigenverbrauchs bei elektrischen Anlagen
IPC: H02J3/00
Filed: 2011-02-24
Abstract: Die Steuereinheit ist dadurch gekennzeichnet dass sie mit geeigneten Stromsensoren die lokal erzeugte und die lokal verbrauchte Energie erfasst (alternativ kann auch die Differenz in Betrag und Richtung erfasst werden) und zentrale oder dezentrale Geräte so steuert, dass möglichst viel der lokal erzeugten Energie auch lokal verbraucht wird. (minimaler Eigenverbrauch)
Patent DE-202011003825-U1 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine, insbesondere Laserbearbeitungsmaschine
IPC: B23K26/16
Filed: 2011-03-11
Abstract: Bearbeitungsmaschine, insbesondere Laserbearbeitungsmaschine, • mit einer Werkstückauflage (103), • mit einem Bearbeitungskopf (104), • mit einem über der Werkstückauflage (103) angeordneten Bearbeitungskopf-Träger (106), an welchem der Bearbeitungskopf (104) gelagert und in Längsrichtung des Bearbeitungskopf-Trägers (106) mit einer Positionierbewegung über die Werkstückauflage (103) bewegbar ist, • mit einer Lagereinrichtung (109), an welcher der Bearbeitungskopf-Träger (106) gelagert und relativ zu welcher der Bearbeitungskopf-Träger (106) gemeinsam mit dem Bearbeitungskopf (104) in Querrichtung des Bearbeitungskopfträgers (106) bewegbar ist, um den Bearbeitungskopf (104) in Querrichtung des Bearbeitungskopfträgers (106) über der Werkstückauflage (109) zu positionieren sowie • mit einem über der Werkstückauflage (103) angeordneten und sich mit seiner Längsrichtung in Querrichtung des Bearbeitungskopf-Trägers (106) erstreckenden Versorgungs-Hilfsträger (110), der eine Versorgungseinrichtung des Bearbeitungskopfes (104) lagert und der seinerseits an der Lagereinrichtung (109) relativ zu dieser bewegbar gelagert und aufgrund einer Positionierbewegung des Bearbeitungskopfes (104) relativ zu der Lagereinrichtung (109) bewegbar ist,...
Patent DE-202011052000-U1 (DE)
Title: Koffer
IPC: A45C5/00
Filed: 2011-11-17
Abstract: Aus mehreren Teilen (2, 3) zusammensetzbaren Koffer (1) mit Seitenteilen (5), einem Boden (4) und einer Decke (4), wobei die Teile (2, 3) zumindest in Eckbereichen des Koffers (1) mittels gesonderten Verbindungsstücken (6, 7) zusammengehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verbindungsstück (6, 7) aus zwei miteinander rastbefestigbar ausgebildeten Verbindungsteilen (10, 11 bzw. 12, 13) besteht, wobei der Boden oder die Decke (4) mit Seitenteilen (5) einteilig, aber zueinander schwenkbar ausgebildet ist.
Patent DE-202011102594-U1 (DE)
Title: Kompaktstation mit schwenkbarem Träger für das Regelgerät
IPC: F24D19/10
Filed: 2011-06-30
Abstract: Kompaktstation zum Einbau in die Vorlauf- und/oder in die Rücklaufleitung eines Fluidkreislaufs, insbesondere eines solarthermischen Kreislaufs oder eines Heizungskreislaufs, mit einer vorderseitigen und einer rückseitigen Dämmschale (6, 7), dadurch gekennzeichnet, dass an der rückseitigen Dämmschale ein Träger (8) für das Regelgerät (2) so befestigt ist, – dass der Träger (8) mittels eines Gelenks, insbesondere eines Scharniers, schwenkbar ausgebildet ist und – dass sich der Träger mit Regelgerät im zusammengebauten Zustand der Kompaktstation zwischen vorderseitiger und rückseitiger Dämmschale befindet.
Patent DE-202011103083-U1 (DE)
Title: Tragehilfe für Kisten und Kartons
IPC: B65G7/12
Filed: 2011-07-11
Abstract: Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, das 1.) die Tragehilfe aus einem Stück stabilem Kunststoff gefertigt ist 2.) die Tragehilfe aus einer Platte mit senkrecht stehender Auflage besteht 3.) die Tragehilfe Schlitze zur Aufnahme der Tragegurte enthält 4.) die Auflage der Tragehilfe an ihrer Oberseite mit einem Profil versehen ist
Patent DE-202011107327-U1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug mit einem Hybridantrieb
IPC: B60K6/12
Filed: 2011-10-28
Abstract: Nutzfahrzeug, wie Baumaschine, Flurförderer oder dergleichen, mit einem wenigstens als Fahrantrieb dienenden Hybridantrieb, umfassend zumindest einen Verbrennungsmotor und wenigstens einen Motorgenerator, welche mechanisch miteinander gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, daß dem Verbrennungsmotor (2) und dem Motorgenerator (3, 4) zumindest ein Planetengetriebe (6) zwischengeschaltet ist.
Patent DE-202011107711-U1 (DE)
Title: Umlenkrollensystem für Schleppseile von Seilwinden für Luftsportgeräte (wie z.B. Gleitschirme und Hängegleiter) mit fernauslösbarer Kappvorrichtung, Seilwinkelüberwachung und -signalisierung
IPC: B64F1/08
Filed: 2011-11-10
Abstract: on Seilwinden für Luftsportgeräte (wie z. B. Gleitschirme und Hängegleiter) mit fernauslösbarer Kappvorrichtung und Seilwinkelüberwachung und -signalisierung. dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer Seilrolle (1) ein Schleppseil (6) beim Start eines Luftsportgerätes um 180 Grad umgelenkt wird.
Patent DE-202011109440-U1 (DE)
Title: Absaug- und Filtervorrichtung zur Beseitigung von Emissionen im Friseursalon
IPC: F24F8/10
Filed: 2011-12-22
Abstract: Absaugeinrichtung mit Luftfiltereinheit, dadurch gekennzeichnet, daß die angesaugte Luft nach dem Filtern/Reinigen ringförming um den Kundenkopf wieder ausgeblasen wird.
Patent DE-202011110256-U1 (DE)
Title: Baustein, insbesondere zur Erstellung von Bauwerken
IPC: E04B2/18
Filed: 2011-03-07
Abstract: Bausteinsystem, insbesondere zur Erstellung von Bauwerken, gekennzeichnet durch mehrere im wesentlichen aus Kunststoff gebildete, modular zusammensetzbare Bausteine (1.1 bis 1.9), welche zur gegenseitigen Fixierung an der Oberseite (2a) und/oder an der Unterseite (2b) mit wenigstens einem Verbindungselement (4, 5) versehen sind.
Patent DE-202011110397-U1 (DE)
Title: Bremsbetätigungsmechanismus für eine Scheibenbremse
IPC: F16D65/16
Filed: 2011-03-11
Abstract: Bremsbetätigungsmechanismus (17) für eine Scheibenbremse mit einem zumindest eine Bremsscheibe umgreifenden Bremssattel (1), aufweisend: – einen Verstärkungsmechanismus (18) zum Einleiten einer Zuspannkraft, – eine Nachstelleinrichtung (19) zum Ausgleich eines Belagverschleißes mit einer Momentkupplung, – ein Druckelement (20) zum Übertragen der Zuspannkraft auf die Bremsscheibe, und – eine Rückstelleinrichtung (21), wobei der Verstärkungsmechanismus (18), die Nachstelleinrichtung (19), das Druckelement (20) und die Rückstelleinrichtung (21) mittels eines in dem Gehäuse des Bremssattels (1) in Axialrichtung unbeweglich gelagerten Stabs (22) funktional zusammenwirkend in dem Bremssattel (1) montiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstärkungsmechanismus (18), die Nachstelleinrichtung (19), das Druckelement (20) und die Rückstelleinrichtung (21) auf der einen Seite und der Stab (22) auf der anderen Seite so ausgestaltet und in Axialrichtung so dimensioniert sind, dass im eingebauten Zustand des Bremsbetätigungsmechanismus (17) die Rückstelleinrichtung (21) unter Ausbildung einer definierten Drehmomentbegrenzung für die Momentkupplung unter Vorspannung steht.
Patent DE-202011110887-U1 (DE)
Title: Wiedergeben und navigieren fotografischer Panoramen mit Tiefeninformationen in einem geographischen Informationssystem
IPC: G06T15/00
Filed: 2011-11-22
Abstract: System für das Wiedergeben und Navigieren fotografischer Panoramen in einer interaktiven virtuellen 3D-Umgebung, umfassend: einen Image Fetcher zum Abrufen eines ersten Panoramabilds, das mit einem ersten geographischen Ort verknüpft ist, wobei das erste Panoramabild erste Metadaten beinhaltet, die einen ersten Link zu einem oder mehreren mit einem zweiten geographischen Ort sowie einer ersten Tiefenkarte verbundenen Panoramabildern enthalten, wobei die erste Tiefenkarte Tiefenwerte enthält, welche mit Bildobjekten in einer ersten Szene verbunden sind, die vom ersten Panoramabild dargestellt wird; einen Polygongenerator zur Erzeugung eines ersten 3D-Gitters aus Polygonen für das erste Panoramabild auf Grundlage der ersten Tiefenkarte; ein Wiedergabemodul zum Projizieren mindestens eines Teils des ersten Panoramabilds auf das erzeugte erste 3D-Gitter aus Polygonen zur Bildung eines ersten 3D-Modells des ersten Panoramabilds sowie zum Wiedergeben des ersten 3D-Modells auf der ersten Detailebene in der dreidimensionalen Umgebung auf Grundlage eines aktuellen Blickfelds, das mit einem Ansichtsfenster verknüpft ist, in dem die 3D-Umgebung aus Perspektive einer virtuellen Kamera angezeigt wird; und eine grafische Benutzeroberfläche (GUI), mit der ein Benutzer in der 3D-Umgebung zwischen verschiedenen Ansichten des wiedergegebenen ersten 3D-Modells navigieren kann.