baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011109146-B4 (DE)
Title: Verfahren zum regeln von übergängen in brennkraftmaschinen mit einem hybridantriebsstrang
Inventor: KANG JUN-MO
IPC: B60L50/16
Filed: 2011-08-01
Granted: 2015-10-29
Abstract: Verfahren zum Steuern des Betriebs eines Hybrid-Antriebsstrangsystems (135), das eine Brennkraftmaschine (10) und eine Drehmomentmaschine (145) umfasst, die ausgebildet sind, um ein Drehmoment auf einen Endantrieb (105) zu übertragen, wobei die Brennkraftmaschine (10) ausgebildet ist, um in einem Verbrennungsmodus mit homogener Kompressionszündung oder in einem Verbrennungsmodus mit Funkenzündung zu arbeiten, wobei das Verfahren umfasst, dass: eine Drehmomentanforderung eines Betreibers überwacht wird; Betriebsparameter der Brennkraftmaschine (10) überwacht werden; die Brennkraftmaschine (10) angewiesen wird, von einem ersten Verbrennungsmodus in einen zweiten Verbrennungsmodus oder vom zweiten in den ersten Verbrennungsmodus zu wechseln; die Brennkraftmaschine (10) vom ersten in den zweiten Verbrennungsmodus oder vom zweiten in den ersten Verbrennungsmodus übergeleitet wird, was in beiden Fällen umfasst, dass eine Zunahme in dem Drehmoment der Brennkraftmaschine (10) angewiesen wird, dass eine Motordrehmomentabgabe von der Drehmomentmaschine (145) in Ansprechen auf die Drehmomentanforderung des Betreibers und die angewiesene Zunahme in dem Drehmoment der Brennkraftmaschine (10) angewiesen wird und anschließend ein Übergang der Brennkraftmaschine (10) vom ersten in den zweiten Verbrennungsmodus oder vom zweiten in den ersten Verbrennungsmodus ausgeführt wird; und die Drehmomentmaschine (145) in Ansprechen auf die angewiesene Motordrehmomentabgabe von der Drehmomentmaschine (145) während des Überleitens der Brennkraftmaschine (10) vom ersten in den zweiten Verbrennungsmodus und vom zweiten in den ersten Verbrennungsmodus in einem Drehmoment-Rückgewinnungszustand betrieben wird.
Patent DE-102012006743-B4 (DE)
Title: Isolierbehälter
Inventor: NEHRING DIRK
IPC: F28D20/02
Filed: 2012-04-04
Granted: 2021-08-12
Abstract: Isolierbehälter mit einem Grundkörper (1) mit isolierenden Außenwänden um einen Innenraum, wobei von den isolierenden Außenwänden mindestens eine mit mindestens einer Kavität (3) versehen ist zur Aufnahme von mindestens einem H2O-Latentwärmespeicher (4), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Innenraum mindestens ein Hydrocarbon-Latentwärmespeicher (5) mit einem Schmelzpunkt bei 3-7° C vorgesehen ist, zwischen dem mindestens einen H2O-Latentwärmespeicher (4) und dem mindestens einen Hydrocarbon-Latentwärmespeicher (5) Energieaustausch stattfindet, wobei der mindestens eine Hydrocarbon-Latentwärmespeicher (5) vor dem mindestens einen H2O-Latentwärmespeicher (4) durch die isolierenden Außenwände geschützt ist und die Masse des im Innenraum vorgesehenen Hydrocarbon-Latentwärmespeichers (5) eine Gesamtwärmekapazität beim Phasenübergang von flüssig zu fest aufweist, so dass die Masse des Hydrocarbon-Latentwärmespeichers (5) von der in den H2O-Latentwärmespeichern (4) enthaltenen Kälteenergie maximal komplett zum Erstarren gebracht werden kann.
Patent DE-102012022328-B4 (DE)
Title: Thermoelektrisches Modul
Inventor: ANDERSEN OLAF
IPC: B32B15/04
Filed: 2012-11-13
Granted: 2018-05-09
Abstract: Thermoelektrisches Modul, das mit mehreren elektrisch in Reihe geschalteten thermoelektrischen Elementen gebildet ist, die mittels mindestens einem Substrat miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Substrat (1) oder die Substrate aus stoffschlüssig miteinander verbundenen Metallfasern oder dünnen Metalldrähten gebildet ist oder jeweils gebildet sind und das Substrat (1) oder die Substrate eine Netzwerkstruktur bildet oder jeweils bilden, in der Hohl- oder Freiräume vorhanden sind, und dass elektrische Kontakte (5) vorhanden sind, die elektrisch leitende Verbindungen zwischen nebeneinander angeordneten thermoelektrischen Elementen herstellen, und dass das Substrat (1) oder die Substrate an einer den thermoelektrischen Werkstoffen (6) der thermoelektrischen Elemente zugewandten Seite und/oder an einer den elektrischen Kontakten (5) zur elektrisch leitenden Verbindung zwischen nebeneinander angeordneten thermoelektrischen Elementen zugewandten Seite eine dielektrische Oberflächenbeschichtung oder eine dielektrische Schicht (2) aufweist oder jeweils aufweisen.
Patent DE-102012100869-B4 (DE)
Title: Zusammendrückende polykristalline Siliziumschicht und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: LEHNERT WOLFGANG
IPC: H01L29/94
Filed: 2012-02-02
Granted: 2016-02-11
Abstract: Verfahren zum Ausbilden eines Grabenkondensators (400), wobei das Verfahren Folgendes aufweist: • Ausbilden eines Grabens (410) mit Seitenwänden in einem Substrat (420); • Ausbilden einer ersten Platte (430) entlang der Seitenwände (415); • Ausbilden eines Dielektrikums (440) über der ersten Platte (430); und • Ausbilden einer zweiten Platte (450) über dem Dielektrikum (440), wobei das Ausbilden der zweiten Platte (450) aufweist: Ausbilden einer polykristallinen halbleitenden Keimschicht und anschließendes Abscheiden eines ersten zusammendrückenden polykristallinen halbleitenden Materials unter amorphen Abscheidungsbedingungen sowie Ausbilden eines zweiten dehnenden polykristallinen halbleitenden Materials über dem ersten zusammendrückenden polykristallinen halbleitenden Material.
Patent DE-102012103081-B4 (DE)
Title: Optimiertes Lastmanagement
Inventor: MAGNUSSEN BJÖRN
IPC: H02J4/00
Filed: 2012-04-10
Granted: 2021-12-30
Abstract: Verfahren zum Optimieren eines zeitlichen Verlaufs eines Verbrauchs von elektrischer Leistung durch eine Gruppe von unterschiedlichen Verbrauchern (2 bis 7) in Hinblick auf ein Angebot an elektrischer Leistung, das elektrische Leistung von mindestens einem Wind- oder Solarstromgenerator (8) sowie Leistung umfasst, die bidirektional mit einem Speicher für elektrische Energie und einem öffentlichem Stromnetz ausgetauscht wird,- wobei eine Summe von Verbrauch von elektrischer Leistung an einem Stromzähler (13) gemessen wird, um charakteristische zeitliche Verläufe des Verbrauchs von elektrischer Leistung durch die einzelnen Verbraucher (2 bis 7) zu ermitteln;- wobei eine Prognose zum zeitlichen Verlauf des Angebots an elektrischer Leistung von dem mindestens einen Stromgenerator (8) für einen in der Zukunft liegenden Zeitraum erstellt wird;- wobei basierend auf der Prognose und den charakteristischen zeitlichen Verläufen des Verbrauchs der einzelnen Verbraucher (2 bis 7) ein Plan für eine Zuteilung von elektrischer Leistung an die einzelnen Verbraucher (2 bis 7) über den in der Zukunft liegenden Zeitraum erstellt wird; und- wobei in dem Zeitraum mindestens einem der einzelnen Verbrauchern (2 bis 7) elektrische Leistung über einen schaltbaren Einzelanschluss (14 bis 17, 38) nach dem Plan zugeteilt wird, dadurch gekennzeichnet,- dass der Verbrauch von elektrischer Leistung mit einer Abtastrate von mindestens 0,1 Hz gemessen wird;- dass eine weitere Prognose zum zeitlichen Verlauf von Bedingungen eines bidirektionalen Austausches von elektrischer Leistung mit dem öffentlichen Stromnetz (10) für den in der Zukunft liegenden Zeitraum erstellt wird;- dass der Plan weiterhin- basierend auf- Bedingungen des bidirektionalen Austausches elektrischer Leistung mit dem Speicher für elektrische Energie in dem in der Zukunft liegenden Zeitraum und- der weiteren Prognose zu dem zeitlichen Verlauf der Bedingungen des bidirektionalen Austausches elektrischer Leistung mit dem öffentlichem Stromnetz (10) in dem in der Zukunft liegenden Zeitraum erstellt wird und- fortlaufend auf Basis eines tatsächlichen Angebots an elektrischer Leistung von dem mindestens einen Stromgenerator (8) und eines tatsächlichen Verbrauchs von elektrischer Leistung durch die einzelnen Verbraucher (2 bis 7) aktualisiert wird; und- dass die Zuteilung von elektrischer Leistung an die einzelnen Verbraucher (2 bis 7) mit einer Taktrate von mindestens 0,1 Hz nach dem Plan eingestellt wird.
Patent DE-102012203643-B4 (DE)
Title: Zwei- oder Dreiradfahrzeug
Inventor: LICH THOMAS
IPC: B62K25/04
Filed: 2012-03-08
Granted: 2020-10-29
Abstract: Zwei- oder Dreiradfahrzeug mit einem vorderen Fahrzeugrad (4) und einem hinteren Fahrzeugrad (6) und einem Fahrzeugaufbau (8),wobei das hintere Fahrzeugrad (6) mit dem Fahrzeugaufbau (8) fest verbunden ist,wobei das vordere Fahrzeugrad (4) mit dem Fahrzeugaufbau (8) durch eine Teleskopgabel (10) fest verbunden ist,wobei die Teleskopgabel (10) während einer Gefahrbremsung von einer ersten Position in eine zweite Position verlagert ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Teleskopgabel (10) während der Gefahrbremsung vor einem Anprall des Fahrzeugs (2) von der zweiten Position in Richtung der ersten Position verlagert ist unddie Teleskopgabel (10) während der Gefahrbremsung vor dem Aufprall des Fahrzeugs (2) von der zweiten Position im Wesentlichen in die erste Position verlagert ist, so dass der Gesamtschwerpunkt in Richtung des hinteren Fahrzeugrads verlagert wird.
Patent DE-102012211282-B4 (DE)
Title: Aufbereitungsvorrichtung für chirurgische Instrumente, insbesondere Endoskope
Inventor: OTTENS BENJAMIN
IPC: A61L2/26
Filed: 2012-06-29
Granted: 2016-10-20
Abstract: Aufbereitungsvorrichtung (10) zum Aufbereiten von chirurgischen Instrumenten (20), insbesondere Endoskopen (20), mit einem Gehäuse (14) und einem im Gehäuse (14) ausgebildeten Aufnahmeraum (13) für aufzubereitende chirurgische Instrumente, wobei der Aufnahmeraum (13) für die Aufbereitung der chirurgischen Instrumente (20) schließbar oder geschlossen ist, wobei wenigstens eine bewegbare Tür (30) zum Schließen und/oder Öffnen des Aufnahmeraums (13) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (30) für den Aufnahmeraum (13) mehrere transparente Anzeigeeinrichtungen (32.1, 32.2, 32.3) aufweist, wobei die transparenten Anzeigeeinrichtungen in der Tür (30) oder als Fenster für die Tür (30) ausgebildet sind, und wobei der Aufnahmeraum (13) für die chirurgischen Instrumente (20) mehrere, vorzugsweise übereinander angeordnete, Aufnahmefächer (15.1, 15.2) für Transportbehälter (22) oder chirurgische Instrumente (20) aufweist, wobei für jedes Aufnahmefach (15.1, 15.2) eine transparente Anzeigeeinrichtung (32.1, 32.2), insbesondere Touchdisplay, vorgesehen ist.
Patent DE-102013005805-B4 (DE)
Title: Vase
Inventor: SIGMUND URSULA
IPC: A47G7/06
Filed: 2013-04-04
Granted: 2018-08-30
Abstract: Vase (10) mit einem Fußbereich (11), auf den sie aufstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen als Verbindungselement ausgebildeten Fuß (12), der am Fußbereich (11) anordenbar ist, aufweist, so dass zwei Vasen (10) an ihren Fußbereichen (11) miteinander verbindbar sind und, dass sie im Bereich ihrer Öffnung (15) ebenfalls ein weiteres Verbindungselement (16) aufweist, sodass die zwei Vasen (10) auch im Bereich ihrer Öffnungen (15) miteinander verbindbar sind, wodurch ein aus mindestens zwei Vasen (10) gebildeter Turm herstellbar ist.
Patent DE-102013011539-B4 (DE)
Title: Signalisierungsvorrichtung und Verfahren für ein Fernlichtsystem in einem Fahrzeug
Inventor: Gut Carsten
IPC: B60Q11/00
Filed: 2013-07-10
Granted: 2018-05-24
Abstract: Signalisierungsvorrichtung (17) für ein Fernlichtsystem (11) in einem Fahrzeug (10), wobei die Signalisierungsvorrichtung (17) aufweisteine Verbindung (18) zu dem Fernlichtsystem (11) des Fahrzeugs (10), wobei das Fernlichtsystem (11) eine erste Fernlichtquelle (12) mit einem ersten Fernlicht, das eine erste Leuchtreichweite (15) aufweist, und eine zweite Fernlichtquelle (13) mit einem zweiten Fernlicht, das eine zweite Leuchtreichweite (16) aufweist, wobei die zweite Leuchtreichweite (16) größer als die erste Leuchtreichweite (15) ist,eine Überwachungseinrichtung (19), die über die Verbindung (18) mit dem Fernlichtsystem (11) verbunden ist und mit der ein Einschalten und ein Ausschalten der zweiten Fernlichtquelle (13) überwachbar ist,einen akustischen Signalerzeuger (20), mit dem ein erstes akustisches Signal (21) und ein zweites akustisches Signal (27) erzeugbar ist,wobei mit der Überwachungseinrichtung (19) ein erstes Triggersignal (23) erzeugbar ist als Reaktion auf das Einschalten der zweiten Fernlichtquelle (13),wobei das erste Triggersignal (23) ein Erzeugen des ersten akustischen Signals (21) mit dem akustischen Signalerzeuger (20) einleitet, und das erste akustische Signal (21) das Einschalten der zweiten Fernlichtquelle (13) signalisiert,wobei das zweite Fernlicht zusätzlich zu dem ersten Fernlicht eingeschaltet wird und sich das erste Fernlicht aus der ersten Fernlichtquelle (12) mit dem zweiten Fernlicht der zweiten Fernlichtquelle (13) überlagert, wobei das zweite Fernlicht eine höhere Lichtintensität im Vergleich zum ersten Fernlicht aufweist,wobei mit der Überwachungseinrichtung (19) ein zweites Triggersignal (26) als Ausschalt-Triggersignal erzeugbar ist als Reaktion auf das Ausschalten der zweiten Fernlichtquelle (13),wobei das zweite Triggersignal (26) ein Erzeugen des zweiten akustischen Signals (27) mit dem akustischen Signalerzeuger (20) einleitet, unddas zweite akustische Signal (27) das Ausschalten der zweiten Fernlichtquelle (13) signalisiert, unddas erste akustische Signal (21) unterschiedlich von dem zweiten akustischen Signal (27) ist.
Patent DE-102013020543-B4 (DE)
Title: Kolbenspeicher
Inventor: PIPPES THOMAS
IPC: F16J10/04
Filed: 2013-12-12
Granted: 2015-07-23
Abstract: Ein Kolbenspeicher, umfassend ein Gehäuse (1), welches einen Druckraum (2) begrenzt und einen verfahrbaren Kolben (3) aufnimmt, wobei im Druckraum (2) ein kompressibles Fluid aufgenommen ist, wobei der Kolben (3) eine Gehäuseseite (4) aufweist, welche dem Druckraum (2) zugewandt ist und wobei der Kolben (3) eine Arbeitsseite (5) aufweist, welche einem Arbeitsfluid zuwendbar ist, welches den Kolben (3) bewegen kann, wobei eine Laufbuchse (6) vorgesehen ist, innerhalb welcher der Kolben (3) verfahrbar ist, ist im Hinblick auf die Aufgabe, einen Kolbenspeicher anzugeben, bei welchem eine gute Dichtung und Führung des Kolbens sichergestellt sind, selbst wenn der Durchmesser des Gehäuses eine Aufweitung erfährt, wobei die Festigkeit, das Gewicht und die Kosten des Kolbenspeichers möglichst optimiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Laufbuchsen (6) vorgesehen sind, innerhalb welcher Kolben (3) verfahrbar sind.
Patent DE-102013106137-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung der Impulsenergie einer optischen Strahlung und Messgerät zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: LEVASH LEONID V
IPC: G01J1/42
Filed: 2013-06-13
Granted: 2017-03-02
Abstract: Verfahren zur Messung der Impulsenergie einer optischen Strahlung mit folgenden Verfahrensschritten: Bestrahlung von einem pyroelektrischen Detektor mit einem Impuls (1 in 1), Filterung und Verstärkung (2, 3 in 1) eines elektrischen Signals, welches danach an einen Analog-Digital-Umsetzer (2) gesendet wird, eine nachfolgende Übertragung eines digitalen Signalbilds an einen Rechner mit einer anschließenden mathematischen Bearbeitung, wobei die mathematische Bearbeitung aus folgenden Schritten besteht: eine Bestimmung des Nullniveaus (a in 2) im digitalen Signalbild, wobei dieser Teil immer einem Impulsanfang ((3), c in 2) vorausgeht, eine Erkennung eines Signalabfallabschnitts (Zeitabschnitt III in 2) nach einem Signalextremwert (b in 2), eine Signalextrapolation ((2) in 2) und eine Berechnung der Impulsenergie, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischen Signale (1 in 1), welche den Impulsen mit unterschiedlichen Formen und unterschiedlicher Dauer entsprechen, vorher in elektrische Impulse (2 in 1) mit gleicher Form und Dauer umgesetzt werden, dass der erkannte Abschnitt (Zeitabschnitt III in 2) durch eine Gerade ((2) in 2) angenähert wird, dass der Anfangszeitpunkt (c in 2) des Impulses wie folgt berechnet wird: tAnf = t0 + Δ, wobei t0 der Entstehungszeitpunkt (13 in 2) des ersten abgelesenen Werts ungleich Null ist, undwobei T der Zeitabschnitt zwischen zwei benachbarten Abfragen (13, 14 in 2) des AD-Umsetzers ist, τ1 die Zeitkonstante des Eingangskreises des Anpassungsverstärkers, U1 und U2 jeweils die Amplituden der ersten und der zweiten Abfrage (13, 14 in 2) ungleich Null sind, und dass danach die Impulsenergie berechnet wird, indem der Wert auf einer Näherungsgeraden (2) zum Impulsanfangs-Zeitpunkt tAnf. mit einem Eichfaktor des Energie-Messgeräts multipliziert wird.
Patent DE-102013114727-B4 (DE)
Title: Außen-Türleiste-Baugruppe
Inventor: KONG SUNG-SIK
IPC: B60R13/04
Filed: 2013-12-20
Granted: 2019-04-18
Abstract: Eine Außen-Türleiste-Baugruppe, aufweisend:einen Montageabschnitt, der gestaltet ist, um mit einer Außenoberfläche des Außentürblechs (10) des Fahrzeugs verschraubt zu werden, wobei der Montageabschnitt eine Außenseite aufweist, die ausgestaltet ist, um ein Zierleistenstück zu tragen oder zu stützen, wobei der Montageabschnitt ferner aufweist:einen ersten Montageabschnitt (30), der sich in einer Längsrichtung erstreckt und ein Ende hat, das mit einem Endstück (32) gekoppelt ist;einen zweiten Montageabschnitt (40), der ein Schraubenloch (42) hat, das für die Aufnahme einer Schraube zum Koppeln des zweiten Montageabschnitts (40) mit der Außenoberfläche des Außentürblechs (10) darin gebildet wird; undeine Brücke (50), die sich zwischen dem ersten (30) und dem zweiten (40) Montageabschnitt erstreckt und diese verbindet;wobei der erste Montageabschnitt (30), die Brücke (50) und der zweite Montageabschnitt (40) monolithisch gebildet sind; undwobei ein Moment, das durch den Schraubeneingriff mit dem zweiten Montageabschnitt (40) bedingt ist, nicht über die Brücke (50) an den ersten Montageabschnitt (30) übertragen wird.
Patent DE-102013207774-B4 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung
Inventor: KIMURA MASATOSHI
IPC: G06F16/00
Filed: 2013-04-29
Granted: 2020-06-25
Abstract: Wenn eine Linkeinheit (22) eine Speicherkarte mit eingebauter WLAN-Funktion unter Verwendung von Drahtloskommunikation erfasst, bestimmt die Linkeinheit (22) ob es eine Übereinstimmung zwischen der SSID der erfassten Speicherkarte mit eingebauter WLAN-Funktion und der SSID der Speicherkarte mit eingebauter WLAN-Funktion (3), die in den PC eingesteckt ist, gibt. Wenn die SSIDs übereinstimmen bedeutet das, dass die Speicherkarte mit eingebauter WLAN-Funktion, welche unter Verwendung der Drahtloskommunikation erfasst wurde, die Speicherkarte mit eingebauter WLAN-Funktion (3), ist, welche in den PC eingesteckt ist, und die Linkeinheit (22) führt entsprechend eine Steuerung durch, so dass die WLAN-Einheit die Standbilder oder Bewegbilder nicht erfasst.
Patent DE-102013215324-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsmodul mit Indikator
Inventor: WIMMER FLORIAN
IPC: G01K3/04
Filed: 2013-08-05
Granted: 2018-10-11
Abstract: Beleuchtungsmodul mit wenigstens einem chemischen Indikator, wobei der wenigstens eine Indikator
 • auf einer Leiterplatte des Beleuchtungsmoduls angebracht ist und
 • ein Feuchtigkeitsindikator ist, der eine Feuchtigkeitsaufnahme und eine Zeit der Feuchtigkeitswirkung anzeigt,
 wobei der wenigstens eine Indikator mit einem Substrat aufgeklebt ist, und wobei das Substrat mit dem Indikator imprägniert ist.
Patent DE-102013219292-B4 (DE)
Title: Fehlerstromschutzschalter, Kommunikationsgerät und Gateway
Inventor: ADLHOCH MANFRED
IPC: H01H73/12
Filed: 2013-09-25
Granted: 2019-09-19
Abstract: Fehlerstromschutzschalter (10) für elektrische Stromkreise, aufweisend ein Gehäuse (70), eine einen Mikrocontroller aufweisende Schutzschaltbaugruppe (12) zur Unterbrechung des elektrischen Stromkreises im Fehlerfall, ein als Statusanzeigevorrichtung (20) dienendes erstes lichtemittierenden Element (14), das mit der Schutzschaltbaugruppe zusammen wirkt,
 wobei ein erstes lichtempfindliches Element (30) vorgesehen ist, das mit der den Mikrocontroller aufweisenden Schutzschaltbaugruppe (12) zusammenwirkt, und die den Mikrocontroller aufweisende Schutzschaltbaugruppe (12) derart ausgestaltet ist,
 dass bei Empfang eines codierten optischen Signales der Mikrocontroller in einen Diagnose-Modus versetzt wird und über Statusinformationen hinausgehende erweiterte Informationen mittels des ersten lichtemittierenden Elementes (14) abgegeben werden.
Patent DE-102014101184-B4 (DE)
Title: Lüfterträger für einen Lüfter, insbesondere eines Schaltschrankes
Inventor: SCHANZENBACH BERND ARMIN
IPC: B01D46/00
Filed: 2014-01-31
Granted: 2020-12-10
Abstract: Lüfterträger (10) für einen Lüfter (16) mit einem Rahmen (26), der eine Öffnung (27) aufweist, durch die im Betrieb ein gasförmiges Medium strömt, wobei die Öffnung (27) einen Aufnahmebereich (28) bildet, der zur Aufnahme verschiedener und gegeneinander austauschbarer Einsätze, nämlich eines Filtereinsatzes (24) und einer Klappeneinrichtung (21), angepasst ist und wenigstens ein Haltemittel zur Fixierung des jeweiligen Einsatzes aufweist.
Patent DE-102014116827-B4 (DE)
Title: Doppelwellenencoder
Inventor: JÖRDENS ROLAND
IPC: H01H36/00
Filed: 2014-11-18
Granted: 2016-07-14
Abstract: Doppelwellenencoder (07) mit einer ersten drehbar in einem Gehäuse (16) gelagerten Welle (09), wobei an der ersten Welle (09) ein erstes Rastwerk zur Verrastung unterschiedlicher Drehlagen der ersten Welle (09) und zumindest ein erster Drehsignalgeber (26, 27) zur Erzeugung eines ein Umschalten zwischen zwei Rastlagen anzeigenden Signals vorgesehen sind, und mit einer zweiten, koaxial drehbar in dem Gehäuse (16) gelagerten Welle (10), wobei an der zweiten Welle (10) ein zweites Rastwerk zur Verrastung unterschiedlicher Drehlagen der zweiten Welle (10) und zumindest ein zweiter Drehsignalgeber (28, 29) zur Erzeugung eines ein Umschalten zwischen zwei Rastlagen anzeigenden Signals vorgesehen sind, wobei beide Wellen (09, 10) Betätigungselemente (11, 12) aufweisen, an denen Stellbewegungen von Hand auf die Wellen (09, 10) übertragen werden können, dadurch gekennzeichnet, dass an der ersten Welle (09) und an der zweiten Welle (10) jeweils ein Rastring (20, 22) aus einem magnetisierbaren Material drehfest angeordnet ist, wobei am Außenumfang der beiden Rastringe (20, 22) jeweils mehrere Radialfortsätze (21, 23) vorgesehen sind, und wobei im Gehäuse (16) den Radialfortsätzen (21, 23) gegenüberliegend zumindest ein Magnet (18) angeordnet ist, und wobei die Breite des Luftspalts (25) zwischen dem Magnet (18) einerseits und den Rastringen (20, 22) anderseits drehlagenabhängig zwischen einer Maximalbreite und einer Minimalbreite variiert, und wobei die von der Breite des Luftspalts (25) abhängige magnetische Haltekraft eine Verrastung unterschiedlicher Drehlagen der beiden Wellen (09, 10) gegenüber dem Gehäuse (16) bewirkt, wobei die beiden Rastringe (20, 22) den gleichen Außenumfang aufweisen und in Richtung der Längsachse (13) der Wellen (09, 10) hintereinander im Gehäuse (16) angeordnet sind, wobei der Magnet (18) dem Spalt (24) zwischen den Rastringen (20, 22) mittig gegenüberliegend im Gehäuse (16) angeordnet ist, und wobei die magnetische Haltekraft des Magneten (18) auf beide Rastringe (20, 22) gleichzeitig einwirkt.
Patent DE-102014210357-B4 (DE)
Title: Rastierhülse für eine Schaltwelle sowie Schaltanordnung mit der Schaltwelle und der Rastierhülse
Inventor: HASCHKE CHRISTOPH
IPC: B21D53/88
Filed: 2014-06-02
Granted: 2020-12-17
Abstract: Rastierhülse (1) für eine Schaltwellemit einem Grundkörperabschnitt (2), wobei der Grundkörperabschnitt (2) einen Träger für eine Rastierkontur (6;7) und/oder für eine Schalt- und/oder Wählgasse und/oder für einen Schaltfinger bildet, undmit einem Befestigungsabschnitt (3) zur Befestigung der Rastierhülse (1) an der Schaltwelle, wobei der Befestigungsabschnitt (3) eine zylinderförmige Aufnahme (4) für die Schaltwelle aufweist, welche koaxial zu einer Hauptachse (H) ausgerichtet ist,wobei der Grundkörperabschnitt (2) und der Befestigungsabschnitt (3) als ein einteiliges Bauteil aus einem gemeinsamen, ungetrennten Materialabschnitt ausgebildet sind,wobei der Befestigungsabschnitt (3) als ein Blechdurchzug ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Befestigungsabschnitt (3) konzentrisch im Inneren zu dem Grundkörperabschnitt (2) angeordnet ist.