baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015112746-B3 (DE)
Title: Sicherheitsscharnier
Inventor: SCHUSTER EDMUND
IPC: E05D7/12
Filed: 2015-08-03
Granted: 2017-01-26
Abstract: Es wird ein Gelenkelement bzw. Scharnier bereitgestellt, welches es erlaubt, eine Tür, ein Fenster oder dergleichen auch im verschlossenen Zustand einfach und zerstörungsfrei zu öffnen. Dabei weist das Gelenkelement eine seitliche Aussparung auf, durch welches der Stift wieder entnommen werden kann. Die Entnahme muss mittels Druck erzeugen, welches zunächst ein Sicherungselement entfernt. Weiterhin bereitgestellt werden Vorrichtungen umfassend die Gelenkelemente oder Teile davon, Verwendung von Aufnahmevorrichtungen und Stiften zum Aufbau eines Gelenkstücks und weiteren, diesen enthaltenden Produkten sowie Herstellungsverfahren für die erfindungsgemäßen Gelenkstücke.
Patent DE-102016006363-B3 (DE)
Title: Produktionsmaschine mit einem Heißleimauftragssystem und Steuerungsverfahren eines Heißleimauftragssystems einer Produktionsmaschine
Inventor: SCHERBERICH LARS
IPC: B05D1/00
Filed: 2016-05-30
Granted: 2017-05-18
Abstract: Produktionsmaschine mit einem Heißleimauftragssystem (H) mit einem Schmelzgerät (1), das ein Heizungssystem (2) aufweist, mit an das Schmelzgerät (1) angeschlossenen Komponenten (3, 3', 4, 4'), mit mindestens einer pneumatischen Hubkolbenpumpe (5), die Endlagensensoren (6, 6', 6'', 6''') und pneumatische Umschaltventile (7, 7'), die mittels Ansteuersignalen angesteuert sind, aufweist, mit einer Pumpensteuerung (8), mit Heißleim-Temperaturmanagement-Mitteln (9), die einen Timer (9a) umfassen sowie eine Temperatursteuerung (9b), die so ausgestaltet ist, dass sie den Timer (9a) startet oder auf einen Ausgangswert zurücksetzt, wenn die Sensoren (6, 6', 6'', 6''') eine Endlage eines Kolbens (10, 10') signalisieren und/oder wenn ein Ansteuersignal der Umschaltventile (7, 7') vorliegt, wobei die Temperatursteuerung (9b) so ausgestaltet ist, dass sie nach mindestens einer von dem Timer (9a) erfassten vorgegebenen oder durch den Bediener voreinstellbaren Zeitspanne eine automatische Temperaturabsenkung des Heißleims (L) bewirkt.
Patent DE-102016112574-B3 (DE)
Title: Kältemittelsammler für Klimaanlage
Inventor: STRECK JOCHEN
IPC: F25B43/00
Filed: 2016-07-08
Granted: 2018-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kältemittelsammler (1) mit Kältemittelsammelbehälter (3) und Gehäuse (9) für ein Filterelement (11) für eine Klimaanlage wobei zwischen Kältemittelsammelbehälter (3) und Gehäuse (9) für ein Filterelement (11) ein an den Kältemittelsammelbehälter (3) und an das Gehäuse (9) angrenzender oder als Gehäuseteil dienender Funktionsblock (5) angeordnet ist, und durch den Funktionsblock (5) zumindest ein Abschnitt wenigstens einer Kältemittelführung (7) zwischen Innenraum des Kältemittelsammelbehälters (3) und Innenraum des Gehäuse (9) für ein Filterelement (11) verläuft und wobei der Kältemittelsammler (1) derart ausgebildet ist, dass das Filterelement (11) austauschbar ist. Diese ist ein kompakte und wenig störanfällige Bauweise eines Kältemittelsammlers (1) mit Gehäuse (9) für ein Filterelement (11).
Patent DE-102016112974-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Unterbringung eines Fahrzeuges in einem Container, Hilfsräder-Satz, Fahrzeug und Hilfsrad
Inventor: MÜNZ BERNHARD
IPC: B65D85/68
Filed: 2016-07-14
Granted: 2017-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterbringung eines Fahrzeuges (20) in einem Container (21), wobei das Fahrzeug (20) eine Karosse (19) mit einer Breite (K) und wenigstens eine Achse (14) mit zwei darauf angeordneten Radnaben (15), an welche Räder (16) demontierbar angebracht sind, umfasst. Das Verfahren zeichnet sich durch die Arbeitsschritte aus eines Bereitstellens eines Containers (21), eines Fahrzeuges (20) sowie wenigstens zwei Hilfsräder (10; 10'; 40), gegebenenfalls einer Demontage der Räder (16) von wenigstens einer Achse (14), einer Montage der Hilfsräder (10; 10'; 40) auf der Achse (14) derart, dass die Hilfsräder (10; 10'; 40) oder ein an den Hilfsrädern (10; 10'; 40) vorgesehenes Abstandselement (22) die Breite (K) der Karosse (19) überragen und gleichzeitig eine Gesamtfahrzeugbreite (G) festgelegt wird, die kleiner ist, als eine Innenbreite (N) des Containers (21) und eines Einbringens des Fahrzeuges (20) in den Container (21). Erfindungsgemäß sind auch ein entsprechender Hilfsräder-Satz, ein entsprechendes Fahrzeug und ein einzelnes Hilfsrad beschrieben.
Patent DE-102016121128-B3 (DE)
Title: Rohrreinigungsgerät
Inventor: HSU WEI-TIEN
IPC: B08B9/045
Filed: 2016-11-04
Granted: 2017-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Rohrreinigungsgerät, das einen rohrförmigen Behälter (1), einen Zylinderkörper (2), ein Federrohr (200), ein Arretierelement (3), einen Griff (4) und einen Belag (5) umfasst. Auf dem Zylinderkörper (2) sind eine Einbaunut (21) und ein Durchgangsloch (22) vorgesehen. Das Federrohr (200) ist im rohrförmigen Behälter (1) und Zylinderkörper (2) untergebracht. Das Arretierelement (3) umfasst ein Befestigungsteil (31) und ein Betätigungsteil (32), wobei das Befestigungsteil (31) in der Einbaunut (21) angeordnet ist, wobei das Betätigungsteil (32) zwischen dem Inneren und dem Äußeren des Zylinderkörpers (2) schwingbar ist. Der Griff (4) umfasst einen Schaft (41) und einen Hülsenabschnitt (42), wobei das Äußere des Zylinderkörpers (2) zur Steuerung des Schwingens des Betätigungsteils (32) vom Hülsenabschnitt (42) axial beweglich umfasst ist. Der Belag (5) ist im Inneren des Zylinderkörpers (2) angebracht, um das Federrohr (200) zu positionieren. Auf diese Weise kann der Benutzer mittels des Griffs (4) die Position des Betätigungsteils (32) steuern, wodurch das Federrohr (200) entweder fixiert oder freigegeben wird.
Patent DE-102016210400-B3 (DE)
Title: Fluidanordnung und Verfahren zur fluidischen Betätigung mindestens eines Verbrauchers
Inventor: HERKOMMER DOMINIK
IPC: F16D48/02
Filed: 2016-06-13
Granted: 2017-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidanordnung zum fluidischen Betätigen mindestens eines ersten Verbrauchers (12, 44) eines Kraftfahrzeugs in einem Hydraulikkreis, umfassend: mindestens eine Volumenstromquelle (16) zur Förderung eines Arbeitsfluids in dem Hydraulikkreis zur Betätigung des ersten Verbrauchers (12, 44), mindestens ein Reservoir (24) zum Bereitstellen und Speichern von Arbeitsfluid, mindestens ein Schaltventil (14, 40) zum Verschalten des Hydraulikkreises mit mindestens einem Druckübersetzer (26), wobei der Druckübersetzer (26) einen Hochdruck-Volumen-Bereich (26), einen Zwischen-Volumen-Bereich (30) und einen Niederdruck-Volumen-Bereich (32) aufweist, wobei in dem Druckübersetzer (26) ein Übersetzungskolben (34) angeordnet ist zur Vergrößerung oder Verkleinerung der Volumen-Bereiche (28, 30, 32), wobei das Schaltventil (14, 40) in eine erste Schaltposition (A) und in eine zweite Schaltposition (B) schaltbar ist, wobei in der ersten Schaltposition (A) die Volumen-Bereiche (28, 30, 32) des Druckübersetzers (26) jeweils mit dem ersten Verbraucher (12, 44) und der Volumenstromquelle (16) verbunden sind und in der zweiten Schaltposition (B) der erste Verbraucher (12, 44) über den Druckübersetzer (26) betätigbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Betätigung eines Verbrauchers (12, 18, 44) einer Fluidanordnung (10, 36, 38, 42, 48). Dadurch kann eine Fluidanordnung (10, 36, 38, 42, 48) optimiert und eine ungewollte Bewegung des Übersetzerkolbens (34) des Druckübersetzers (26) aufgrund von Leckagen reduziert.
Patent DE-102017108957-B3 (DE)
Title: Luftklappensystem mit Lamellenlagerstecksystem
Inventor: KLAPPER HEINZ
IPC: F24F13/15
Filed: 2017-04-26
Granted: 2018-05-24
Abstract: Luftklappensystem, bestehend aus wenigstens einem Verschlusselement, wenigstens einer Lagerungsvorrichtung und wenigstens einem Rahmenelement, wobei das Verschlusselement wenigstens einen ersten Steckanschluss und die Lagerungsvorrichtung wenigstens einen zweiten Steckanschluss aufweist und wobei der zweite Steckanschluss zur Herstellung einer Verbindung mit dem ersten Steckanschluss geeignet ist. Die Lagerungsvorrichtung kann als Lochleiste bereitgestellt werden.
Patent DE-102018004549-B3 (DE)
Title: Startgerät für Luftfahrzeug-gestützte Flugkörper
Inventor: Müller Robert
IPC: F41F3/04
Filed: 2018-06-07
Granted: 2019-10-31
Abstract: Es wird ein Startgerät für Luftfahrzeug gestützte Flugkörper vorgestellt, ein federbeschleunigtes Katapult aufweisend, dadurch gekennzeichnet, dass eine Richteinheit auf der Laderampe eines Luftfahrzeugs adaptierbar ist, das Katapult Aufnahmeeinrichtungen zur Adaption von Flugkörpern aufweist, eine Funkverbindung von Luftfahrzeug und Flugkörper aufbaubar ist, eine elektrische und/oder elektronische Kabelverbindung zwischen Luftfahrzeug und Flugkörper direkt aufbaubar ist, die Ausstoßkraft einstellbar ist und eine Sichtprüfung des Flugkörpers im einsatzfähigen Zustand jederzeit möglich ist.
Patent DE-102018106443-B3 (DE)
Title: Scharnier
Inventor: BÜDENBENDER ARND
IPC: E05D7/04
Filed: 2018-03-20
Granted: 2019-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Scharnier (1) zur gelenkigen Verbindung einer Insektenschutztür (2) mit einem Türrahmen, mit einem ersten Scharnierflügel (3), einem zweiten Scharnierflügel (4), wobei der erste Scharnierflügel (3) und der zweite Scharnierflügel (4) gemeinsam eine Drehachse (5) des Scharniers (1) definieren, um die die Scharnierflügel (3, 4) zueinander verschwenkbar sind, wobei der erste Scharnierflügel (3) zumindest in einer ersten Ausrichtung und in einer zweiten Ausrichtung an der Insektenschutztür(2) oder dem Türrahmen festlegbar ist, wobei die Drehachse (5) in der ersten Ausrichtung parallel versetzt zu der Drehachse (5) in der zweiten Ausrichtung ist.
Patent DE-102018117551-B3 (DE)
Title: Positionsgenaue Schraubverbindung für ein Trägerprofil
Inventor: HILLEKE STEFAN
IPC: F16B25/10
Filed: 2018-07-19
Granted: 2019-11-28
Abstract: Positionsgenaue Schraubverbindung für ein Trägerprofil (2), bei der zum Schraubengewinde (7) korrespondierende Einkerbungen (10) im oberen Bereich der Wandungen (14) des Trägerprofils (2) ein widerstandsarmes und verformungsfreies Eindrehen der Schraube (1) über mehrere Gewindegänge ermöglicht, so dass die Reibung der Gewindeflanken auf mehrere Gewindegänge (7) verteilt wird, wodurch beim weiteren Einschrauben der Schraube (1), bei dem durch Verformung der seitlichen Wandungen (14) Gewindefurchen (11) und aus dem Material einer senkrecht zur Schraubachse (Y) vorgesehenen Membran (8) beim Durchstoßen eine wenigstens teilweise umlaufende Schürze (9) geformt wird, ein Herauswandern der Schraube (1) aus der ursprünglichen Position verhindert wird.
Patent DE-102019102256-B3 (DE)
Title: Materialeinleitschleuse für eine Verteilmaschine und Verteilmaschine
Inventor: MERTENS DANIEL
IPC: A01C7/04
Filed: 2019-01-30
Granted: 2019-11-21
Abstract: Materialeinleitschleuse (10) für eine Verteilmaschine (2), insbesondere eine Sämaschine, Einzelkornsämaschine (2) und/oder Düngerverteilmaschine, zur pneumatischen Förderung von granularem Material in einer sich der Materialeinleitschleuse (10) anschließenden Förderleitung (9) umfassend einen Lufteinlass (10a), ein Materialförderelement (10b) und ein Materialeinführelement (10c), wobei dem Materialförderelement (10b) über den Lufteinlass (10a) ein pneumatischer Förderstrom zuleitbar ist, wobei das Materialeinführelement (10c) zwischen dem Materialförderelement (10b) und der Förderleitung (9) angeordnet ist, so dass über das Materialeinführelement (10c) zubringbares granuläres Material in der Förderleitung (9) durch den anhand des Materialförderelementes (10b) zugeleiteten pneumatischen Förderstromes in der Förderleitung (9) förderbar ist. Um eine Materialeinleitschleuse (10) mit einem Materialeinführelement (10c) zu schaffen, in welchem die Belastung durch Verschmutzung reduziert ist, ist vorgesehen, dass das Materialeinführelement (10c) zumindest ein mit dem Lufteinlass (10a) verbundenes Spüldüsenelement (10d), welches einen das Materialeinführelement (10c) von innen ummantelnden Luftfilm erzeugt, umfasst, dass das Spüldüsenelement (10d) mittels des Luftfilms dazu eingerichtet ist, den Kontakt zwischen granularem Material und Materialeinführelement (10c) zu reduzieren.
Patent DE-102019118508-B3 (DE)
Title: Optische Abbildungsvorrichtung und Verfahren zur Verbesserung dargestellter Bilder
Inventor: REGENSBURGER ALOIS
IPC: G06T5/50
Filed: 2019-07-09
Granted: 2020-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Abbildungsvorrichtung (1), umfassend- mindestens eine erste (2) und eine zweite Bildaufnahmeeinheit (3) zur Erzeugung eines ersten und eines zweiten Originalbildes (F,M) eines Objektes (4), wobei sich die Originalbilder (F,M) mindestens hinsichtlich eines Bildparameters unterscheiden, wobei- die Bildaufnahmeeinheiten (2,3) derart angeordnet sind, dass Originalbilder (F,M) aus derselben Perspektive aufgenommen werden,- eine Bildverarbeitungseinheit (12) zur Weiterverarbeitung der Originalbilder (F,M) und eine Bilddarstellungseinheit (16) zur Wiedergabe von aus den verarbeiteten Originalbildern (F,M) erzeugten dargestellten Bildern (D1,D2) vorhanden sind- und dass die Bildverarbeitungseinheit (12) dazu eingerichtet ist, zur Erzeugung eines dargestellten Bildes (D1,D2) mindestens eines der beiden Originalbilder (F,M) um Bildinformationen aus dem anderen Originalbild (F,M) zu ergänzen. Daneben betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102020121462-B3 (DE)
Title: Urinableiter
Inventor: LIN HAN-CHUN
IPC: A61F5/451
Filed: 2020-08-14
Granted: 2022-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Urinableiter, der mindestens ein Kontaktelement (10), ein Urinführungselement (20) und ein Verteilungselement (30) umfasst, wobei das Kontaktelement (20) einen Ring (11) und eine elastische Ansteckfolie (12) aufweist, wobei der Ring (11) eine Eintrittsöffnung (111) und eine Austrittsöffnung (112) bildet, die miteinander verbunden sind, wobei ein Ende der elastischen Ansteckfolie (12) mit dem Ring (11) dicht verbunden ist, wobei am anderen Ende der elastischen Ansteckfolie (12) eine radiale Folienfläche (128) vorgesehen ist, die die Eintrittsöffnung (111) des Rings (11) abdeckt, wobei eine zweite Öffnung (122) in der Mitte der Folienfläche (128) gebildet ist, wobei die elastische Ansteckfolie (12) aus einem wasserdichten und hochelastischen Material besteht, wobei das Kontaktelement (10) mit dem Urinführungselement (20) kombiniert wird und den Urinableiter (100) bildet. Da die elastische Ansteckfolie (12) eine Wasserdichtheit und eine hohe Elastizität hat, kann die elastische Ansteckfolie (12) vollständig an der Oberfläche des männlichen Geschlechtsorgans (80) anliegen, wenn das Kontaktelement (10) an dem Geschlechtsorgan (80) befestigt ist, wodurch ein Austreten von Urin verhindert wird. Zudem ist die Druckkraft der elastischen Ansteckfolie (12) auf das Geschlechtsorgan (80) nicht zu groß und macht somit das Geschlechtsorgan (80) nicht unangenehm.
Patent DE-102020215382-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer MR-Anlage und MR-Anlage mit verbessertem Schutz vor Kardiostimulation mittels nicht-invertierenden und invertierenden Leistungstreibern
Inventor: LENZ HELMUT
IPC: A61B5/055
Filed: 2020-12-04
Granted: 2022-02-17
Abstract: Ein Verfahren dient zum Betreiben einer MR-Anlage(MR2) mit einer Gradientenverstärkereinheit (2), die mindestens eine mit einer Gradientenspule (38) verbindbare Endstufe (36') aufweist, welche vier als H-Brücke miteinander verbundene Schaltelemente (SE1-SE4) aufweist, die mittels jeweiliger Leistungstreiber (8, 8') geschaltet werden, wobei zum Betreiben der Gradientenspule (38) abwechselnd die an einen gemeinsamen ersten Pol einer Spannungsversorgung angeschlossenen Schaltelemente (SE1, SE3) leitend geschaltet werden und die an einen gemeinsamen zweiten Pol einer Spannungsversorgung angeschlossenen Schaltelemente (SE2, SE4) mittels invertierender Leistungstreiber (8) sperrend geschaltet werden und die an einen gemeinsamen ersten Pol einer Spannungsversorgung angeschlossenen Schaltelemente (SE1, SE3) sperrend geschaltet werden und die an einen gemeinsamen zweiten Pol einer Spannungsversorgung angeschlossenen Schaltelemente (SE2, SE4) mittels invertierender Leistungstreiber (8) leitend geschaltet werden, wobei die an dem ersten Pol angeschlossenen Schaltelemente (SE1, SE3) mittels nicht-invertierender Leistungstreiber (8) geschaltet werden und die an dem zweiten Pol angeschlossenen Schaltelemente (SE2, SE4) mittels invertierender Leistungstreiber (8') geschaltet werden.
Patent DE-102021121908-B3 (DE)
Title: Einrichtungssystem zur Montage von einem Fahrzeugmodul in einem Fahrzeug sowie Montageverfahren
Inventor: BLUM FRANZ
IPC: B60P3/36
Filed: 2021-08-24
Granted: 2022-11-10
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft insbesondere ein Einrichtungssystem (9) für ein Fahrzeug, mit wenigstens- einer Trägerplatte (1), die eine Vorderseite (11) und eine Rückseite (12) aufweist, wobei die Vorderseite (11) mindestens eine Verbindungsstelle für die Anbringung eines Einrichtungsgegenstands für einen Innenraum des Fahrzeugs aufweist, und- einer Bodenplatte (10), die mit der Trägerplatte (1) verbunden ist und sich im Wesentlichen rechtwinklig zu der Trägerplatte (1) erstreckt.Die Trägerplatte (1) und die Bodenplatte (10) bilden zusammen eine vormontierte Einheit, die in das Fahrzeug einbaubar ist und bei der in einem in das Fahrzeug bestimmungsgemäß eingebauten Zustand die Vorderseite (11) der Trägerplatte (1) einen Teil einer Wandverkleidung des Fahrzeugs bildet
Patent DE-102022121595-B3 (DE)
Title: Aufnahme für Heizwiderstand
Inventor: STAWINOGA KRZYSZTOF
IPC: F01N3/28
Filed: 2022-08-25
Granted: 2023-10-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Aufnahme 3 für einen Heizwiderstand 1 zum Einsetzen in ein Abgasrohr 4, wobei der Heizwiderstand 1 in eine Form mit mehreren nebeneinander angeordneten Heizschleifen 1.3a, 1.3b, 1.3c gebracht ist, die eine Grundform_G mit einer Mittelachse 1.4 ausbilden, wobei benachbarte Heizschleifen 1.3a, 1.3b eine Nut 1.6 mit einer Nutachse 1.6a begrenzen, wobei ein ein- oder mehrteiliges Lagerelement 3.1 vorgesehen ist, das zur Aufnahme und Lagerung des Heizwiderstands 1 dient, wobei der Heizwiderstand 1 mittelbar über das ein- oder mehrteilige Lagerelement 3.1 im Abgasrohr 4 festsetzbar ist, wobei Abstandselemente 3a, 3b, 3c vorgesehen sind, die in die jeweilige Nut 1.6 einsetzbar sind, um benachbarte Heizschleifen 1.3a, 1.3b auf Abstand zu halten.
Patent DE-112014007323-B3 (DE)
Title: Licht emittierende Vorrichtung
Inventor: OHSAWA NOBUHARU
IPC: H01L51/54
Filed: 2014-11-20
Granted: 2021-09-02
Abstract: Licht emittierende Vorrichtung, umfassend:eine Anode, eine Vielzahl Licht emittierender Schichten, eine erste Schicht und eine Kathode,wobei die Vielzahl Licht emittierender Schichten umfasst:eine erste Licht emittierende Schicht, die eine Fluoreszenzsubstanz und ein Wirtsmaterial umfasst, über der Anode;eine zweite Licht emittierende Schicht über der ersten Licht emittierenden Schicht; undeine dritte Licht emittierende Schicht über und in Kontakt mit der zweiten Licht emittierenden Schicht; undwobei die erste Schicht zwischen der ersten Licht emittierenden Schicht und der zweiten Licht emittierenden Schicht angeordnet ist,wobei die Kathode über der dritten Licht emittierenden Schicht angeordnet ist,wobei eine der zweiten oder dritten Licht emittierenden Schichten umfasst:eine erste Licht emittierende Substanz, die derart ausgestaltet ist, dass sie Triplett-Anregungsenergie in Lichtemission umwandelt;eine erste organische Verbindung; undeine zweite organische Verbindung,wobei die erste organische Verbindung und die zweite organische Verbindung derart ausgestaltet sind, dass sie einen Exciplex bilden,wobei die Differenz zwischen den Energiewerten einer Peakwellenlänge des Emissionsspektrums des Exciplexes und einer Peakwellenlänge in dem Absorptionsband der niedrigsten Energie der ersten Licht emittierenden Substanz 0,2 eV oder kleiner ist,wobei die Peakwellenlänge des Emissionsspektrums der ersten Licht emittierenden Schicht kürzer ist als die Peakwellenlänge des Emissionsspektrums der zweiten Licht emittierenden Schicht, undwobei die Peakwellenlänge des Emissionsspektrums der ersten Licht emittierenden Schicht kürzer ist als die Peakwellenlänge des Emissionsspektrums der dritten Licht emittierenden Schicht.
Patent DE-3943833-B4 (DE)
Title: MOS Vorrichtung
Inventor: FUJIHIRA TATSUHIKO
IPC: H01L27/085
Filed: 1989-12-11
Granted: 2007-02-08
Abstract: MOS-Vorrichtung,
mit einer parallelen Anordnung einer Vielzahl von Einheitszellen
in einem Halbleitersubstrat (1), von denen jede umfaßt:  eine
erste Halbleiterzone (7) eines ersten Leitungstyps (p), die in einer
zweiten Halbleiterzone (3) eines zweiten Leitungstyps (n) ausgebildet
ist,  eine Steuerelektrodenschicht (6), die unter Zwischenlage einer
Isolierschicht (4, 5) auf der ersten Halbleiterzone (7) angeordnet
ist derart, daß durch
Anlegen einer Spannung an die Steuerelektrodenschicht (6) Strom
in der mit der Isolierschicht (5) in Berührung stehenden Oberflächenschicht der
ersten Halbleiterzone (7) gesteuert wird,  eine Steuerelektrode
(12), die mit der Steuerelektrodenschicht (6) verbunden ist, und  eine
dritte Halbleiterzone (8) eines ersten Leitungstyps (n), die in
der ersten Halbleiterzone (7) ausgebildet ist,  wobei die Isolierschicht
einen ersten Abschnitt (4) und einen zweiten Abschnitt (5) aufweist,
von denen der erste Abschnitt (4) eine solch große Dicke besitzt, daß in der
mit diesem ersten Abschnitt (4) in Berührung stehenden Oberflächenschicht
der...
Patent DE-4103840-B4 (DE)
Title: Fehler-Überwachungsverfahren
Inventor: WESSEL WOLF
IPC: G05B23/02
Filed: 1991-02-08
Granted: 2011-02-10
Abstract: Überwachungsverfahren für das Auffinden von Fehlern in Regelkreisen, insbesondere in Regelkreisen für die Kraftstoffzumessung bei Brennkraftmaschinen, bei dem mindestens eine Stellgröße (uR) des Regelkreises auf Überschreiten einer vorgebbaren Grenze überwacht wird, dadurch gekennzeichnet, dass für einen Fehlermeldebetrieb die Größe des Sollwerts (u soll ) des Regelkreises innerhalb eines Vorgabebereichs liegen muss und dass beim Überschreiten oder Unterschreiten der Grenzen (maximale Grenze u soll - Schwelle 1; minimale Grenze u-soll-Schwelle 2) des Vorgabebereichs keine Fehlermeldung erfolgt.
Patent DE-4300258-B4 (DE)
Title: Schwingkreisschaltung mit variabler Frequenz
Inventor: LEE JUNSEONG
IPC: H03B7/00
Filed: 1993-01-07
Granted: 2006-02-09
Abstract: Oszillatorschaltung
mit variabler Frequenz, mit  einer ersten und zweiten variablen
Transkonduktanz-Verstärkerstufe
(10, 11), deren nichtinvertierender (+) bzw. invertierender (–) Anschluß jeweils
mit Masse verbunden sind, wobei  die ersten und zweiten Transkonduktanz-Verstärkerstufen (10,
11) einen ihnen zugeordneten Transkonduktanzwert (gm) als Reaktion
auf ein variables Gleichstrom-Eingangssignal (I x ) ändern und  die
zweite Transkonduktanz-Verstärkerstufe
(11) als Reaktion auf das variable Gleichstrom-Eingangssignal (I x ) selektiv ein Frequenzsignal (V 0 ) ausgibt,  gekennzeichnet durch:  eine
einen negativen Widerstand aufweisende Schaltung (12), die eine
negative Rückkopplung
liefert und an die erste und zweite variable Transkonduktanz-Verstärkerstufe (10,
11) angeschlossen ist.
Patent DE-4320226-B4 (DE)
Title: Fußgängerschutz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SINNHUBER RUPRECHT
IPC: B60R21/34
Filed: 1993-06-18
Granted: 2010-08-12
Abstract: Fußgängerschutz für ein Kraftfahrzeug mit einem Airbag und einer einen Sensor enthaltenden Aktivierungsvorrichtung für diesen, wobei die Aktivierungsvorrichtung zumindest ein Ventil zum Entleeren des Airbags nach einer Aktivierung enthält, dadurch gekennzeichnet, dass zur Entleerung des Airbags (4) ein Ventil (5, 10) vorgesehen ist, durch das der aktivierte Airbag (4) an eine Unterdruckquelle (11) anschließbar ist.