baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020130678-A1 (DE)
Title: Montagehalterungen zum festhalten interner komponenten eines batteriepacks
Inventor: OBEID TAREK
IPC: H01M50/20
Filed: 2020-11-19
Abstract: Diese Offenbarung stellt Montagehalterungen zum Festhalten interner Komponenten eines Batteriepacks bereit. Diese Offenbarung legt im Detail beispielhafte Batteriepackausgestaltungen zur Verwendung in elektrifizierten Fahrzeugen dar. Ein beispielhaftes Batteriepack kann eine Gehäusebaugruppe, ein oder mehrere in der Gehäusebaugruppe untergebrachte Batteriearrays, eine erste batterieinterne Komponente (z. B. eine Arrayhaltevorrichtung, eine Wärmetauscherplatte, eine Schale usw.) benachbart zu dem Batteriearray, eine an der ersten batterieinternen Komponente montierte Montagehalterung und eine zweite batterieinterne Komponente (z. B. einen Kabelbaum eines elektrischen Verteilungssystems), die durch die Montagehalterung über die erste batterieinterne Komponente angehoben ist, beinhalten.
Patent DE-102020130752-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Kupplungsbetätigungseinrichtung für ein automatisiertes Handschaltgetriebe
Inventor: LEE DONG JOO
IPC: F16D48/06
Filed: 2020-11-20
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Kupplungsbetätigungseinrichtung für ein automatisiertes Handschaltgetriebe, wobei, wenn ein Betätigungssignal des Fahrers für einen Betrieb der Kupplungsbetätigungseinrichtung (10) eingegeben wird, der Hydraulikdruck einer Hydraulikkammer (PS) der Kupplungsbetätigungseinrichtung (10) einen Druckausgleich mit dem Atmosphärendruck mittels einer Druckausgleichssteuerung, durch Bereitstehen in einem Steuerungsbereitschaftszustand, bevor eine tatsächliche Hubposition der Kupplungsbetätigungseinrichtung (10) von einem Hydraulikdruckfreigabebereich in einen Hydraulikdruckerzeugungsbereich eintritt, bildet, und wenn die tatsächliche Hubposition der Kupplungsbetätigungseinrichtung (10) von dem Hydraulikdruckfreigabebereich in den Hydraulikdruckerzeugungsbereich eintritt, die Kupplungsbetätigungseinrichtung (10) mit einer vorbestimmten Arbeitsgeschwindigkeit in die vorbestimmte Hubposition bewegt wird und dann derart gesteuert, dass sie dem Betätigungssignal des Fahrers folgt.
Patent DE-102020200438-A1 (DE)
Title: Waferbearbeitungsverfahren
Inventor: HARADA SHIGENORI
IPC: H01L21/683
Filed: 2020-01-15
Abstract: Ein Waferbearbeitungsverfahren beinhaltet einen Polyesterfolienbereitstellungsschritt des Positionierens eines Wafers in einer inneren Öffnung eines Ringrahmens und des Vorsehens einer Polyesterfolie an einer Rückseite des Wafers und an einer Rückseite des Ringrahmens, einen Verbindungsschritt des Erwärmens der Polyesterfolie während eines Aufbringens eines Drucks auf die Polyesterfolie, um dadurch den Wafer und den Ringrahmen über die Polyesterfolie durch ein Thermokompressionsverbinden zu verbinden, einen Teilungsschritt des Aufbringens eines Laserstrahls auf den Wafer, um Teilungsnuten im Wafer auszubilden, wodurch der Wafer in einzelne Bauelementchips geteilt wird, und einen Aufnahmeschritt des Kühlens der Polyesterfolie in jedem Bereich der Polyesterfolie, der einem jeweiligen Bauelementchip entspricht, und des Hochdrückens jedes Bauelementchips von der Seite der Polyesterfolie, um jeden Bauelementchip von der Polyesterfolie aufzunehmen.
Patent DE-102020202624-A1 (DE)
Title: Kopfgetragenes Visualisierungssystem
Inventor: HAUGER CHRISTOPH
IPC: G02B21/22
Filed: 2020-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein kopfgetragenes Visualisierungssystem mit einem Tragesystem, mindestens einem für Licht durchlässigen Optiksystem, einer Bilderzeugungseinrichtung ausgebildet zur Erzeugung von Bildinformation basierend auf den der Bilderzeugungseinrichtung zugeführten Bilddaten, wobei das Optiksystem ausgebildet ist, von der Bilderzeugungseinrichtung erzeugte Bildinformation einer das Visualisierungssystem tragenden Person zuzuführen, und einer Polarisationseinheit, die ausgebildet ist, das Optiksystem durchdringendes Licht in zwei räumlichen Bereichen unterschiedlich zu polarisieren. Die Erfindung betrifft weiterhin ein chirurgisches Visualisierungssystem mit einem solchen kopfgetragenen Visualisierungssystem, sowie ein Visualisierungsverfahren für ein chirurgisches Umfeld.
Patent DE-102020204076-A1 (DE)
Title: Steuergerät zum Steuern einer Fahrzeugfunktion für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Steuergeräts
Inventor: BAGCI ILKER
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-03-30
Abstract: Der vorliegende Ansatz betrifft ein Steuergerät (105) zum Steuern einer Fahrzeugfunktion für ein Fahrzeug (100). Das Steuergerät (105) weist zumindest ein elektronisches oder elektrisches Bauteil (110), zumindest einen Hauptschalter (115) und einen Bauteilschalter (120) auf. Das Bauteil (110) ist zum Ausführen der Fahrzeugfunktion ausgebildet. Der Hauptschalter (115) ist über eine elektrische Leitung (125) zwischen dem Bauteil (110) und einem Versorgungsspannungsanschluss (130) zum Bereitstellen von Versorgungsspannung für das Bauteil (110) verbunden. Der Bauteilschalter (120) ist zwischen dem Bauteil (110) und dem Hauptschalter (115) angeordnet und dazu ausgebildet, um das Bauteil (110) mit der Leitung (125) zu verbinden.
Patent DE-102020204160-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überarbeitung einer Kühlvorrichtung zur Kühlung wenigstens einer Komponente, Kühlvorrichtung und Projektionsbelichtungsanlage für die Halbleiterlithografie
Inventor: BIEHLER JASMIN
IPC: B23K31/00
Filed: 2020-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überarbeitung einer Kühlvorrichtung (4) zur Kühlung wenigstens einer Komponente (1), insbesondere einer Komponente (1) einer Projektionsbelichtungsanlage (100,200,400). Die Kühlvorrichtung (4) weist einen Kühlgrundkörper (6) und einen Anschlussflansch (9) auf. Der Anschlussflansch (9) weist wenigstens einen Anschluss (11) zur Durchleitung eines Kühlmittels auf. Ein Auftragsmittel (13) ist auf eine Oberfläche (9a) des Anschlussflansches (9) aufgebracht und mittels eines stoffschlüssigen Verbindungsverfahrens mit dem Anschlussflansch (9) verbunden. Eine von dem Anschlussflansch (9) abgewandte Oberfläche (13a) des Auftragsmittels (13) wird als Anschlussfläche für einen Verbindungsflansch (10) ausgebildet.
Patent DE-102020206148-A1 (DE)
Title: Gehäuse für die Inverterschaltung eines Photovoltaikmoduls
Inventor: MARTIN SONIA CORDOBES
IPC: H02S40/32
Filed: 2020-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (10) für die Inverterschaltung eines Photovoltaikmoduls. Das Gehäuse weist eine im wesentlichen plane Gehäusewand (12) für die Montage des Gehäuses an der Rückwand (20) des Photovoltaikmoduls auf, wobei die Gehäusewand (12) eine längliche, von einer Seite der Gehäusewand zur anderen Seite der Gehäusewand reichende Aussparung aufweist, die im montierten Zustand mit der Rückwand des Photovoltaikmoduls einen Kanal (13) bildet, durch den Umgebungsluft oder ein Kühlmedium strömen kann, wobei die Aussparung bezüglich einer im Gehäuse montierbaren Leiterplatte (15), auf welcher die Inverterschaltung realisiert ist, so in der Gehäusewand (12) angeordnet ist, dass durch die Aussparung der Abstand zwischen der Gehäusewand (12) und einem auf der Leiterplatte angeordneten zu kühlenden Bauteil (14) verringert und so die Kühlung des Bauteils verbessert und die Ableitung der Abwärme durch den Kanal ermöglicht wird.
Patent DE-102020206276-A1 (DE)
Title: Fahrerloses Transportfahrzeug mit einer verbesserten Wartungsfreundlichkeit
Inventor: MAINZ SVEN
IPC: B66F9/065
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fahrerloses, insbesondere automatisch geführtes Transportfahrzeug (1) zum Befördern von Nutzlasten insbesondere ein Materialtransportfahrzeug in einem Werk, mit einer Nutzlast - Hubvorrichtung (2). Für eine verbesserten Wartungsmöglichkeit insbesondere für elektrische und elektronische Komponenten und Systeme wird vorgeschlagen, dass in dem Chassis (8) ein herausnehmbares Wechselmodul (2) angeordnet ist, in dem mehrere elektrische und/oder elektronische Komponenten zusammengefasst sind.
Patent DE-102020206859-A1 (DE)
Title: Aerosol-Druckvorrichtung und zugehöriges Verfahren
Inventor: GRÄF DANIEL
IPC: B41J2/005
Filed: 2020-06-02
Abstract: Zur Überwachung eines Druckprozesses, bei dem ein Druckmedium in Form eines Aerosol-Strahls (6) auf ein zu bedruckendes Substrat (10) ausgestoßen wird, wird mittels einer Lichtquelle (30) ein Lichtbündel (36) emittiert, das zumindest teilweise über den Aerosol-Strahl (6) auf einen Lichtdetektor (32) fällt. Das Lichtbündel (36) wird mittels des Lichtdetektors (32) detektiert. Mindestens eine Eigenschaft des detektierten Lichtbündels (36) wird dabei als Maß für mindestens eine Eigenschaft des Aerosol-Strahls (6) bestimmt.
Patent DE-102020208757-A1 (DE)
Title: Schlagwerkvorrichtung für eine Handwerkzeugmaschine
Inventor: WERNER IMMANUEL
IPC: B25D17/00
Filed: 2020-07-14
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Schlagwerkvorrichtung (10) für eine Handwerkzeugmaschine (12), mit zumindest einem, insbesondere aus Blech gebildeten, Hammerrohr (14), wobei das Hammerrohr (14) zu einem Führen eines Schlägers (16) und/oder eines Antriebskolbens vorgesehen ist.Es wird vorgeschlagen, dass das Hammerrohr (14) über eine zumindest im Wesentlichen gesamte Längserstreckung des Hammerrohrs (14) nahtfrei längsgeschlitzt ausgebildet ist.
Patent DE-102020209123-A1 (DE)
Title: Hörgerät und Hörgeräte-Modul
Inventor: HUSUNG KUNIBERT
IPC: H04R25/00
Filed: 2020-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hörgerät (20) aufweisend einen Eingangswandler (28), eine Signalverarbeitungseinrichtung (30) sowie einen Ausgangswandler (32) und aufweisend einen induktiven Empfänger (50), wobei der induktive Empfänger einen TMR-Sensor (50) aufweist.
Patent DE-102020209669-A1 (DE)
Title: Mixerbecher
Inventor: GLISIC ZELJKO
IPC: A47J43/07
Filed: 2020-07-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Mixerbecher für einen Handmixer mit einem Boden (1), der von einer aufsteigenden Wand umgeben ist. Bei der Arbeit mit einem Handmixer mit einem derartigen Becher kann dies zur Folge haben, dass sich der Mixerfuß des Handmixers auf dem Boden des Mixerbechers ansaugen will. Dies kann zur Folge haben, dass der Mixvorgang zum Stillstand kommt. Um dies zu vermeiden, wird vorgeschlagen, den Boden (1) auf seiner Oberfläche (2), die zum Innenvolumen des Bechers weist, mit mindestens einer Rippe (3), die sich aus der Oberfläche (2) des Bodens (1) erhebt, zu versehen.
Patent DE-102020212277-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer Restnutzungsdauer basierend auf einer prädiktiven Diagnose von Komponenten eines elektrischen Antriebssystems mithilfe Verfahren künstlicher Intelligenz
Inventor: WOLL CHRISTOPH
IPC: G01M17/00
Filed: 2020-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computer-implementiertes Verfahren zum Bereitstellen einer Restnutzungsdauer basierend auf einer Diagnose von Komponenten (44, 45, 46, 47) eines elektrischen Antriebssystems (43) in einem Fahrzeug, mit folgenden Schritten:- Erfassen von Verläufen einer Vielzahl von Betriebsgrößen (F), die mindestens eine Sensorgröße und/oder mindestens eine Steuergröße umfassen, in dem Fahrzeug;- Verwenden mehrerer Diagnosemodelle (13, 14, 15, 16) für mehrere Fehlerarten, die jeweils ausgebildet sind, um basierend auf zumindest einem Teil der Vielzahl von Betriebsgrößen (F) eine bestimmte Fehlerart in einer der Komponenten (44, 45, 46, 47) zu erkennen und eine entsprechende der Fehlerart zugeordneten Fehlerinformation zu signalisieren;- Ermitteln (S8, S9) einer Restnutzungsdauer mithilfe eines Restnutzungsmodells (17) abhängig von den signalisierten Fehlerinformationen der mehreren Diagnosemodelle (13, 14, 15, 16), wobei das Restnutzungsmodell (17) ausgebildet ist, um abhängig von Fehlerinformationen von mehreren Diagnosemodellen eine Restnutzungsdauer anzugeben;- Signalisieren der Restnutzungsdauer.
Patent DE-102020214123-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung eines Umfelds eines ersten Sensorsystems
Inventor: TIMM FABIAN
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-11-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Erfassung eines Umfelds eines ersten Sensorsystems, mit den folgenden Schritten vorgeschlagen:
 Bereitstellen einer zeitlichen Sequenz von Daten des ersten Sensorsystems zur Erfassung des Umfelds;
 Generieren eines Eingangstensors mit der zeitlichen Sequenz von Daten des ersten Sensorsystems für ein trainiertes neuronales Netz, wobei das neuronale Netz eingerichtet und trainiert wurde, basierend auf dem Eingangstensor zumindest einen Teilbereich des Umfelds zur Verbesserung der Erfassung des Umfelds mittels eines zweiten Sensorsystems zu identifizieren;
 Generieren eines Steuersignals für das zweite Sensorsystem mittels eines Ausgangssignals des trainierten neuronalen Netzwerks, um in dem zumindest einen Teilbereich die Erfassung des Umfelds zu verbessern.
Patent DE-102020214667-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Nachverbrennung von kohlenmonoxidhaltigen Abgasen aus thermischen Prozessen sowie Nachverbrennungseinrichtung
Inventor: BIEHL HELMUT
IPC: F23G7/06
Filed: 2020-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Nachverbrennung von kohlenmonoxidhaltigen Abgasen aus metallurgischen Prozessen mit diskontinuierlich anfallenden Abgasvolumina, deren Zusammensetzung und/oder Menge sich während einer Periode, innerhalb welcher Abgas anfällt, verändert, wobei das Verfahren eine Konditionierung des Abgases vor der Nachverbrennung umfasst, derart, dass dem Abgas stromaufwärts der Nachverbrennung wenigstens ein Brenngas und/oder ein Zusatzgas geregelt zugegeben wird, wobei die Regelung in Abhängigkeit der Zusammensetzung des Abgases und in Abhängigkeit des Abgasvolumenstroms erfolgt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Nachverbrennungseinrichtung zur Nachverbrennung von Abgas während einer Vakuumbehandlung von flüssigem Stahl bei einem sekundärmetallurgischen Prozess, umfassend wenigstens eine Fackel (2) an einem Auspuff (4) eines Abgaskanals (5) einer Vakuumpumpe einer sekundärmetallurgischen Anlage, Mittel zur Zuführung von Brenngas an die Fackel (2), Mittel zur Einspeisung eines Inertgases in den Abgaskanal der Vakuumpumpe stromaufwärts der Fackel (2), Mittel zur Ermittlung des Abgasvolumenstroms und/oder zur Messung der Abgasgeschwindigkeit innerhalb des Abgaskanals (5), Mittel zur Analyse der Abgaszusammensetzung, Mittel zur Dosierung des Brenngases und des Inertgases sowie Mittel zur Regelung der Dosierung des Brenngases und/oder des Inertgases in Abhängigkeit von der Abgaszusammensetzung.
Patent DE-102020214801-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: KURZ THOMAS
IPC: B62D6/00
Filed: 2020-11-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (10), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, wobei das Fahrzeug (10) ein Steer-by-Wire-Lenksystem (12) mit wenigstens zwei Radlenkwinkelstellern (14, 16) aufweist, welche jeweils zur Änderung eines Radlenkwinkels wenigstens eines Fahrzeugrads (18, 20) vorgesehen sind, und wobei zum Verlassen und/oder Überqueren einer in Längsrichtung verlaufenden Fahrbahnvertiefung (22), insbesondere einer Spurrinne, die Radlenkwinkel der Fahrzeugräder (18, 20) zumindest teilweise unabhängig von einer Sollvorgabe für eine Fahrzeugtrajektorie (24) verändert werden.Es wird vorgeschlagen, dass die Radlenkwinkel derart verändert werden, dass der Radlenkwinkel des der Fahrbahnvertiefung (22) zugewandten Fahrzeugrads (18) in Abhängigkeit einer zu überfahrenden Fahrbahnkante (26) der Fahrbahnvertiefung (22) ausgerichtet wird und der weitere Radlenkwinkel des der Fahrbahnvertiefung (22) abgewandten weiteren Fahrzeugrads (20) derart angepasst wird, dass die vorgegebene Fahrzeugtrajektorie (24) unverändert bleibt.
Patent DE-102020215673-A1 (DE)
Title: Klebeband mit geschäumter Haftklebemasseschicht und Strukturierung auf der Oberfläche
Inventor: BAMBERG ALEXANDER
IPC: C09J153/02
Filed: 2020-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klebeband umfassend mindestens eine Klebemasseschicht, wobei mindestens eine der Klebemasseschichten geschäumt ist und mindestens eine nach außen zeigende Oberfläche einer Klebemasse des Klebebandes strukturiert ist, um eine leichte Wiederablösbarkeit mit Lösungsmitteln zu erreichen.
Patent DE-102021005212-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anpassen einer Kalibrierung eines Fahrerbeobachtungssensors eines Kraftfahrzeugs, Steuervorrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens, Kalibrierungsvorrichtung mit einer solchen Steuervorrichtung und Kraftfahrzeug mit einer solchen Kalibrierungsvorrichtung
Inventor: SCHNEIDER CHRISTIAN
IPC: G06T7/80
Filed: 2021-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anpassen einer Kalibrierung eines Fahrerbeobachtungssensors (7) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei- mittels eines Umfeldsensors (5) eine Mehrzahl von Umfeldaufnahmen (11) aufgenommen werden, wobei- in mindestens zwei Umfeldaufnahmen (11) der Mehrzahl an Umfeldaufnahmen (11) mindestens ein Objekt (19) erkannt wird und eine Objektverfolgung des mindestens einen erkannten Objekts (19) durchgeführt wird, wobei- mittels des Fahrerbeobachtungssensors (7) bestimmt wird, ob ein Fahrer des Kraftfahrzeugs (1) das erkannte Objekt (19) beobachtet, wobei- falls der Fahrer das erkannt Objekt (19) beobachtet, für jeden Sichtstrahl (13) einer Mehrzahl an mittels des Fahrerbeobachtungssensors (7) bestimmten Sichtstrahlen (13) bestimmt wird, ob ein Schnittpunkt (23) des Sichtstrahls (13) mit dem beobachteten Objekt (19) vorliegt, wobei- basierend auf der Mehrzahl an Sichtstrahlen (13) die Kalibrierung des Fahrerbeobachtungssensors (7) bewertet und/oder angepasst wird.
Patent DE-102021114937-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein zumindest teilweise muskelkraftbetreibbares Fahrzeug, Verfahren zur Steuerung einer Antriebsanordnung, Computerprogrammprodukt und Steuereinheit
Inventor: GREB PETER
IPC: B62M19/00
Filed: 2021-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung für ein zumindest teilweise muskelkraftbetreibbares Fahrzeug, ein Verfahren zum Betreiben der Antriebsanordnung, ein Computerprogrammprodukt und eine Steuereinheit.
Patent DE-102021121220-A1 (DE)
Title: Verstellbare Aufhängung für eine Scanvorrichtung eines Flurförderzeugs und Kombination einer derartigen Aufhängung mit einer Scanvorrichtung eines Flurförderzeugs
Inventor: SCHÜLER MICHAEL
IPC: B66F13/00
Filed: 2021-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine verstellbare Aufhängung (30) für eine Scanvorrichtung (18) eines Flurförderzeugs, umfassend eine erste Halterung (32) zur Befestigung am Rahmen (12) des Flurförderzeugs, eine zweite Halterung (34) zur Befestigung an der Scan-vorrichtung (18) und eine Verstellvorrichtung (36) zur Verstellung der beiden Halterungen (32, 34) relativ zueinander. Erfindungsgemäß sind zwei untere Abschnitte (32a, 34a) der beiden Halterungen (32, 34) gelenkig aneinander gelagert. Ferner umfasst die Verstellvorrichtung (36) ein Schiebeelement, das zum einen mit oberen Kulissenelement (36b) und zum anderen mit einem unteren Kulissenelement (36c) in zwei voneinander verschiedenen Richtungen (X, Y) in translatorischem Schiebeeingriff steht und relativ zu diesen in gewünschten Relativschiebepositionen festlegbar ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Kombination einer Scanvorrichtung (18) eines Flurförderzeugs mit einer derartigen verstellbaren Aufhängung (30).
Patent DE-102021124413-A1 (DE)
Title: Kassette für eine Konsole eines ophthalmochirurgischen Systems sowie ophthalmochirurgisches System
Inventor: SALTINI GIULIO
IPC: A61B18/20
Filed: 2021-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kassette (4) für eine Konsole (1) eines ophthalmochirurgischen Systems (100) zur Behandlung eines Auges (6), wobei die Kassette (4) zum Einsetzen in einen Kassettenaufnahmebereich (56) der Konsole (1) ausgebildet ist und wenigstens eine Fluidpumpe (10, 20, 30, 40) zum Fördern eines Behandlungsfluids, einen Schlauch zum Anschließen an ein Handstück (5) sowie eine Verbindungseinheit (62) zum gegen ein sich-Lösen gesicherten mechanischen Verbinden eines kassettenseitigen Endes des Schlauches (61) mit einem Kassettengehäuse (60) der Kassette (4) aufweist. Erfindungsgemäß weist die Verbindungseinheit (62) einen am Kassettengehäuse (60) angeordneten Anschlussstutzen (59), der eine Durchgangsöffnung (64) für das Behandlungsfluid auf, und einen am kassettenseitigen Ende des Schlauches (61) ausgebildeten Steckverbinder (63) aufweist, der ebenfalls eine Durchgangsöffnung (65) für das Behandlungsfluid aufweist, wobei der Steckverbinder (63) im mit dem Anschlussstutzen (59) verbundenen Zustand gegenüber dem Anschlussstutzen (59) fluiddicht und um eine Längsachse (66) der Durchgangsöffnung (64, 65) drehbar gehalten ist.
Patent DE-102021125108-A1 (DE)
Title: Expansions-Kompressionsmaschine für Kältekreisläufe
Inventor: DOERFFEL CHRISTIAN
IPC: F25B31/00
Filed: 2021-09-28
Abstract: Gemäß verschiedenen Aspekten kann ein Kühlungssystem (100) aufweisen: einen Basis-Kühlkreislauf (102), und einen Unterkühlungskreislauf (120, 200), welcher eingerichtet ist, Kältemittel zu unterkühlen und das unterkühlte Kältemittel dem Basis-Kühlkreislauf (102) bereitzustellen, wobei der Unterkühlungskreislauf (120, 200) eine Expansions-Kompressionsmaschine (122, 202) aufweist, welche einen Kompressionsabschnitt (204, 302) und einen Expansionsabschnitt (206, 304) aufweist, wobei die Expansions-Kompressionsmaschine (122, 202) eingerichtet ist, eine Übertragung von Leistung vom Expansionsabschnitt (206, 304) zum Kompressionsabschnitt (204, 302) mittels ein oder mehreren Lager (212) zu ermöglichen, wobei die Expansions-Kompressionsmaschine (122, 202) eine Leitung (214) aufweist, welche mit mindestens einem Lager der ein oder mehreren Lagern (212) gekoppelt und eingerichtet ist, mindestens einen Teil eines in die ein oder mehreren Lager (212) umlaufenden Lagermediums in den Unterkühlungskreislauf zuzuführen (120, 200).
Patent DE-102021128195-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Filtervorrichtung und Filtervorrichtung
Inventor: POHL HARALD
IPC: B01D35/143
Filed: 2021-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Filtervorrichtung (10) für zu filternde Polymerschmelze mit zumindest einem ersten Großflächenfilter (30, 32) in einer ersten Filterkammer (12, 14) und einem zweiten Großflächenfilter (30, 32) in einer zweiten Filterkammer (12, 14), ein erstes Ventil (22, 24) in einem ersten Zufluss (16, 18) zur ersten Filterkammer (12, 14) und ein zweites Ventil (22, 24) in einem zweiten Zufluss (16, 18) zur zweiten Filterkammer (12, 14) zur Steuerung der zu filternden Polymerschmelze, einem ersten Abflussventil (44, 46) in einem ersten Abfluss (38, 40) für die gefilterte Polymerschmelze aus der ersten Filterkammer (12, 14) und einem zweiten Abflussventil (44, 46) in einem zweiten Abfluss (38, 40) für die gefilterte Polymerschmelze aus der zweiten Filterkammer (12, 14), wobei die zu filternde Polymerschmelze unter Druckeinwirkung durch die Filtervorrichtung (10) gefördert wird, wobei der erste Zufluss (16, 18) und der zweite Zufluss (16, 18) mit einem gemeinsamen Zufluss (20) sowie der erste Abfluss (38, 40) und der zweite Abfluss (38, 40) mit einem gemeinsamen Abfluss (42) verbunden sind. Erfindungsgemäß wird sowohl dem ersten Großflächenfilter (30, 32) als auch dem zweiten Großflächenfilter (30, 32) gleichzeitig zu filternde Polymerschmelze in Filterrichtung zugeführt und ein paralleles Filtern über den ersten und zweiten Großflächenfilter (30, 32) fortlaufend in einem Grundbetrieb durchgeführt. Ein Filtern über lediglich einen Großflächenfilter (30, 32) erfolgt in einem Rückspülbetrieb. Der Rückspülbetrieb wird dann gestartet, wenn der Großflächenfilter (30, 32) einen vorbestimmten Grad an Verschmutzung erreicht hat, so dass eine Reinigung des ersten Großflächenfilters (30, 32) durch einen Rückspülbetrieb erforderlich ist.