baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006024750-B4 (DE)
Title: Druckvorrichtung und ein Druckverfahren unter Verwendung derselben
Inventor: KIM CHUL HO
IPC: H01L21/461
Filed: 2006-05-26
Granted: 2008-08-21
Abstract: Druckvorrichtung,
aufweisend:  eine Klischeehalterung zum Fixieren einer Klischeeplatte;  eine
Mehrzahl von in der Klischeehalterung ausgebildeten Vakuumlöchern zum
Vakuumansaugen und Fixieren der Klischeeplatte; und  eine die
Mehrzahl von Vakuumlöchern
umgebende Lufttasche, um ein Eindringen einer Reinigungslösung in
einen Raum zwischen der Klischeeplatte und der Klischeehalterung
zu verhindern.
Patent DE-102006025973-B4 (DE)
Title: Flüssigkristalldisplay und Herstellverfahren für dieses
Inventor: OH JAE-YOUNG
IPC: G02F1/1339
Filed: 2006-06-02
Granted: 2013-06-20
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Flüssigkristalldisplays, das Folgendes beinhaltet:  – Auftragen einer Glasfritte oder einer Glaspaste auf ein zweites Substrat (200) oder auf ein erstes Substrat (100) unter Verwendung einer Spritze (110, 220) oder eines Spenders, um dadurch einen Abstandshalter (215) auszubilden;  – Aushärten des Abstandshalters (215);  – Auftragen einer Glasfritte oder einer Glaspaste entlang einem Umfangsbereich des ersten oder zweiten Substrats (100, 200) unter Verwendung einer Spritze (110, 220) oder eines Spenders, um dadurch ein Abdichtmuster (115) herzustellen;  – Befestigen des ersten und des zweiten Substrats (100, 200) aneinander nach Aushärten des Abstandshalters (215);  – Aushärten des Abdichtmusters (115) nach Befestigen des ersten und zweiten Substrats (100, 200) aneinander; und  – Einfüllen eines Flüssigkristalls in einen Zellenzwischenraum zwischen dem ersten und dem zweiten Substrat (100, 200), der durch das Abdichtmuster (115) umschlossen ist;  – wobei der Abstandshalter (215) und das Abdichtmuster (115) aus demselben Material hergestellt werden.
Patent DE-102006029267-B4 (DE)
Title: Regelventil für R 744-Klimasysteme
Inventor: MUELLER AXEL
IPC: F16K31/06
Filed: 2006-06-26
Granted: 2009-07-30
Abstract: Regelventil für das Kältemittel R744 zur Regelung einer hohen Druckdifferenz zwischen einem Zu- und Ablauf (2) des Kältemittels im Ventil (1) mit einer Betätungseinrichtung (17), die in einer im Ventil 1 angeordneten und in axialer Richtung sich erstreckenden Führungsbohrung (25) eine Betätigungsstange (23) betätigt, die an ihrem dem Zu- und Ablauf (2) zugewandten Ende einen Dichtkörper (3a) aufweist, wobei durch eine Hubbewegung der Betätigungsstange (23) der Dichtkörper (3a) seinem Dichtsitz (3b) und damit den Zu- bzw. Ablauf (2) öffnet bzw. verschließt, wobei zwischen der Führungsbohrung (25) und der Betätigungsstange (23) ein funktionsbedingtes kleines Führungsspiel zum Ausgleich von Passungenauigkeiten vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine elastische oder montagebedingte radiale Ausrichtung des Dichtkörpers (3a) zum Dichtsitz (3b) vorgesehen ist, die auf die zulässige Schließlage des Dichtkörpers (3b) abgestimmt ist, wobei der Dichtsitz zunächst bei der Montage radial mit Spiel gelagert ist und anschließend beim Aufsetzen des Dichtkörpers (3a) radial fixiert ist.
Patent DE-102006043912-B4 (DE)
Title: Pendelschlagwerk
Inventor: HAFELLNER REINHARD
IPC: G01N3/303
Filed: 2006-09-19
Granted: 2016-03-24
Abstract: Pendelschlagwerk zur Werkstoffprüfung und Ermittlung von mechanischen Eigenschaften eines Materials, welches einen Prüfkörper (8, 8', 8'') durch Aufprall belastet; wobei zwei aufeinander zu bewegbare Pendel (4, 5) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass am Endstück (4b, 4'b, 4''b) des einen Pendels (4) der Prüfkörper (8, 8', 8'') befestigbar ist, derart, dass der Prüfkörper (8, 8', 8'') beim Aufeinanderprallen der beiden Pendel (4, 5) mit der Relativgeschwindigkeit der Pendel (4, 5) belastbar ist, und dass die Pendel (4, 5) um eine gemeinsame Achse drehbar angeordnet sind.
Patent DE-102006056274-B4 (DE)
Title: Turm einer Windkraftanlage
Inventor: SCHUETTENDIEBEL RALF
IPC: E04H12/08
Filed: 2006-11-27
Granted: 2010-11-04
Abstract: Turm (10) einer Windkraftanlage mit einem Unterteil (20) in Form eines Gitterturms (20) mit wenigstens drei Eckstielen (24) und einem Oberteil (40) in Form eines, im Wesentlichen im Querschnitt runden, Rohrturms (40), wobei im Übergangsbereich der obere Anschlussbereich, insbesondere die Oberseite, des Unterteils (20) mittels eines Übergangskörpers (30) mit dem oberen Anschlussbereich, insbesondere der Unterseite, des Oberteils (40) verbunden ist, derart, dass der Übergangskörper (30) in Form eines Kegelstumpfmantels (32) ausgebildet ist, wobei die Eckstiele (24) in den Übergangsbereich hineinragen und im Übergangsbereich zwischen dem oberen Anschlussbereich des Unterteils (20) und dem unteren Anschlussbereich des Oberteils (40) mit dem Kegelstumpfmantel (32) wenigstens abschnittsweise verbunden sind, wobei die Eckstiele (24) über eine Länge von mehr als zwei Durchmessern des Eckstiels (24) mit dem Kegelstumpfmantel (32) ver bunden sind, wobei wenigstens ein Eckstiel (24) an seinen Längsseiten mit dem Kegelstumpfmantel (32) verschweißt und als Rohr ausgebildet ist.
Patent DE-102006058585-B4 (DE)
Title: Nutzfahrzeug mit Dachspoiler
Inventor: KOPP STEPHAN
IPC: B62D33/06
Filed: 2006-12-12
Granted: 2021-02-04
Abstract: Nutzfahrzeug mit einem Fahrerhaus, in dessen Dach (1) eine Dachluke (8) vorgesehen ist, mit einer sich vom Dach (1) aus nach oben und hinten schräg erstreckenden Luftleiteinrichtung (4) zur strömungsgünstigen Anströmung eines hinter dem Fahrerhaus angeordneten Aufbaus (6) oder Aufliegers, wobei die Luftleiteinrichtung (4) mit einer Öffnung (12) für die Dachluke (8) versehen ist, dadurch gekennzeichnet,dass die Öffnung (12) in Fahrtrichtung gesehen durch einen vorderen, vor der Dachluke (8) angeordneten Abschnitt (14) und durch einen hinteren, hinter der Dachluke (8) angeordneten Abschnitt (16) der Luftleiteinrichtung (4) begrenzt ist, wobei der vordere Abschnitt (14) und der hintere Abschnitt (16) durch Seitenabschnitte (18) miteinander in Verbindung stehen und der hintere Abschnitt (16) der Luftleiteinrichtung (4) einen zentralen eingezogenen Bereich (20) aufweist, der als Luftleitkanal von dem hinteren Rand (22) der Öffnung (12) ausgehend ansteigt, unddass der als Luftleitkanal (20) ausgebildete zentrale eingezogene Bereich in einem in Fahrtrichtung gesehen vorderen, unteren Bereich wenigstens eine in horizontaler Richtung quer zur Fahrtrichtung verlaufende Regenwasserseparation (30) aufweist.
Patent DE-102007001861-B4 (DE)
Title: Ankopplungsvorrichtung zur Verbindung eines Etagenwagens mit einem Transportwagen
IPC: B62B5/00
Filed: 2007-01-12
Granted: 2014-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ankopplungsvorrichtung eines Etagenwagens für Frischwäsche und Pflegemittel mit allein verfahrbaren Transportwagen zum Einsammeln von Schmutzwäsche, Abfall- und/oder Wertstoffe in Krankenhäusern, Pflegeheimen oder ähnlichen Einrichtungen. Aufgrund der Kundenwünsche sind unterschiedliche Transportwagen mit und ohne Ankopplungselemente zu bevorraten, wofür eine entsprechende Lagerkapazität erforderlich ist. Die Anzahl der zu bevorratenden Transportwagen (36) wird erfindungsgemäß durch ein Adapterteil (30) reduziert, welches sowohl bei der Herstellung von neuen Transportwagen nachrüstbar ist. Das Anbringen des Adapterteiles (30) ist schnell und einfach durchführbar.
Patent DE-102007005070-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur optimalen Schätzung der linearen Parameter und der nichtlinearen Parameter eines Modells, das einen Wandler beschreibt
Inventor: KLIPPEL WOLFGANG
IPC: H04R3/00
Filed: 2007-02-01
Granted: 2010-05-27
Abstract: Anordnung zur optimalen Schätzung der linearen Parameter P l  und der nichtlinearen Parameter P n  eines Modells 11, das einen Wandler 1 beschreibt; der Wandler 1 mindestens einen Wandlereingang 7 besitzt, dem ein elektrisches, akustisches oder beliebiges anderes Eingangssignal x(t) zugeführt wird, der Wandler 1 mindestens einen Wandlerausgang 9 besitzt, an dem ein elektrisches, akustisches oder beliebiges anderes Ausgangssignal y(t) = y lin (t) + y nlin (t) ausgegeben wird, das aus einem linearen Signalbestandteil y lin (t) und einem nichtlinearen Signalbestandteil y nlin (t) besteht, wobei die linearen Parameter P l  den linearen Signalbestandteil y lin (t) und die nichtlinearen Parameter P nlin  den nichtlinearen Signalbestandteil y nlin (t) mit Hilfe des Modells 11 nachbilden,  dadurch charakterisiert, dass die Anordnung  ein Transformationssystem 55 enthält, das einen ersten Transformationseingang 61 besitzt, der mit dem Wandlereingang 7 verbunden ist und dem das Eingangssignal x(t) zugeführt wird, einen zweiten Transformationseingang 57 besitzt, der mit dem Wandlerausgang 9 verbunden ist und dem das Ausgangssignal y(t) zugeführt wird,...
Patent DE-102007010653-B4 (DE)
Title: Eine Vorrichtung zur Einstellung der Materialdurchflussmenge von Angusskanälen in Kunststoff-Formwerkzeugen
Inventor: BEER BERNHARD
IPC: B29C45/30
Filed: 2007-03-02
Granted: 2010-09-02
Abstract: Eine Vorrichtung zur Einstellung der Materialdurchflussmenge von Angusskanälen (1, 2) in Kunststoff-Formwerkzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass ein zylinderförmiges, axial verstellbares Stell-Element (6) so an einem jeweiligen Kanal (1, 2) angeordnet ist, dass der Querschnitt der Durchlassöffnung des Kanals durch Drehen des Stell-Elementes (6) über einen Eingriff für Werkzeuge zum Verstellen und Drehen des Stell-Elementes, der sich an der zum Kanal (1, 2) hin weisenden Kreisfläche befindet, veränderbar ist.
Patent DE-102007011162-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Hologrammaufzeichnungsträgers
Inventor: KITAMURA MITSURU
IPC: G03H1/22
Filed: 2007-03-07
Granted: 2020-12-10
Abstract: Herstellverfahren für einen Hologrammaufzeichnungsträger, das Folgendes beinhaltet:einen Originalbild-Erstellschritt (S10) zum Erstellen mehrerer (M) aufzuzeichnender Originalbilder als Daten;einen Einheitsbereich-Definierschritt (S20) zum Definieren und Positionieren mehrerer Einheitsbereiche, von denen jeder eine angemessene Fläche zum Aufzeichnen von Interferenzstreifen sichtbaren Lichts aufweist, auf einer Hologrammaufzeichnungsfläche, wobei die Größe jedes Einheitsbereichs auf höchstens 300 µm eingestellt ist;einen Attributzuweisungsschritt (S30) zum Zuweisen eines speziellen Aufzeichnungsattributs eines speziellen Originalbilds der mehreren (M) Originalbilder zu einem speziellen Einheitsbereich;einen Aufzeichnungsmuster-Erstellschritt (S40) zum Bestimmen, für jeden Einheitsbereich, dem ein spezielles Aufzeichnungsattribut zugewiesen wurde, eines Interferenzstreifenmusters, eines Beugungsgittermusters oder eines Streustrukturmusters auf Grundlage des speziellen Originalbilds, um Daten zu erstellen, die ein vorbestimmtes Aufzeichnungsmuster angeben, das auf der Aufzeichnungsfläche auszubilden ist; undeinen Trägerherstellschritt (S50) zum Herstellen des Aufzeichnungsmusters auf einem körperlichen Träger,dadurch gekennzeichnet, dassder Originalbild-Erstellschritt (S10) ein Schritt ist, bei dem als Daten ein erstes aufzuzeichnendes Originalbild und ein zweites aufzuzeichnendes Originalbild erstellt werden;der Attributzuweisungsschritt (S30) ein Schritt zum Definieren eines Aufzeichnungsmusters ist, das die Auftrittswahrscheinlichkeit dafür, dass ein erstes Aufzeichnungsattribut sich allmählich im Raum ändert, und die Auftrittswahrscheinlichkeit dafür, dass sich ein zweites Aufzeichnungsattribut allmählich im Raum ändert, ausdrückt, und ein Prozess ausgeführt wird, bei dem entweder das erste oder das zweite Aufzeichnungsattribut oder keines derselben einem jeweiligen Einheitsbereich entsprechend den jeweiligen Auftrittswahrscheinlichkeiten der jeweiligen Aufzeichnungsattribute an jeder einzelnen Position zugewiesen wird, wenn das Gradationsmuster mit der Aufzeichnungsfläche überlappt wird; undder Aufzeichnungsmuster-Erstellschritt (S40) ein Schritt ist, bei dem ein Interferenzstreifenmuster, ein Beugungsgittermuster oder ein Streustrukturmuster auf Grundlage des ersten Originalbilds für jeden Einheitsbereich, dem das erste Aufzeichnungsattribut zugewiesen wurde, bestimmt wird, und ein Interferenzstreifenmuster, ein Beugungsgittermuster oder ein Streustrukturmuster auf Grundlage des zweiten Originalbilds für jeden Einheitsbereich, dem das zweite Aufzeichnungsattribut zugewiesen wurde, bestimmt wird, um Daten zu erstellen, die ein vorbestimmtes Aufzeichnungsmuster angeben, das auf der Aufzeichnungsfläche auszubilden ist.
Patent DE-102007012593-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschicken von Formen zum Herstellen von Betonplatten oder Betonsteinen
Inventor: GROS WERNER
IPC: B28B13/02
Filed: 2007-03-13
Granted: 2009-02-26
Abstract: Vorrichtung
zum Beschicken von Formen (2) zum Herstellen von Betonplatten oder
Betonsteinen mit einer Betonmischung (26), mit wenigstens einer
die Betonmischung aufnehmenden Fülltasche
(12), dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Fülltasche
(12), die für
das Befüllen
der jeweiligen Form (2) mit einer Fülltaschenöffnung über wenigstens eine Öffnung der
Form (2) gleitend oder die in die Form (2) eingebrachte Betonmischung
(26) abstreifend bewegbar ist und deren Fülltaschenöffnung quer zur Bewegungsrichtung
der Fülltasche breiter
ist als die wenigstens eine Öffnung
der Form (2), und dass die wenigstens eine Fülltasche (12) Teil einer Beschickungseinheit
(10) ist, die zumindest ein Silo (22) und einen Transporteur (24)
zum gesteuerten Abziehen der Betonmischung (26) aus dem Silo (22)
sowie zum Fördern
der Betonmischung (26) an die Fülltasche
(12) aufweist, und dass für
das Befüllen
der jeweiligen Form (2) die Beschickungseinheit (10) als Ganzes
durch einen steuer- oder regelbaren Antrieb zwischen einer Ausgangsposition
und einer Endposition...
Patent DE-102007012871-B4 (DE)
Title: Laderaumabdeckung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BENDIG STEFAN
IPC: B62D25/20
Filed: 2007-03-17
Granted: 2016-03-17
Abstract: Laderaumabdeckung für ein Kraftfahrzeug, mit einem im Wesentlichen horizontal angeordneten Bodenteil, welches einen aus wenigstens zwei Schichten bestehenden Aufbau mit einem Trägermaterial und mit einer zumindest teilweise aus einem Holzmaterial bestehenden Deckschicht aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das horizontale Bodenteil (2) Nuten (13) aufweist, in denen Gleitschienen (14) in vertikaler Richtung verschieblich gelagert sind, wobei die Gleitschienen (14) aus den Nuten (13) des Bodenteils (2) ausfahrbar sind.
Patent DE-102007018212-B4 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für an einem Gestellaufbau anzuordnende Rahmenbauteile, insbesondere Solarmodule
Inventor: FATH JAN MIRKO
IPC: H01L31/042
Filed: 2007-04-16
Granted: 2013-02-28
Abstract: Befestigungseinrichtung für an einem Gestellaufbau (5) anzuordnende Rahmenbauteile (3), insbesondere Solarmodule, umfassend eine erste und eine zweite, voneinander beabstandet und parallel am Gestellaufbau (5) anzuordnende Profilschiene (8, 9), an denen ein Rahmenbauteil (3) im Bereich seines Rahmenrandes festlegbar ist, umfassend ein Halteblech (10) mit einem ersten Befestigungsabschnitt (13) zum Befestigen an der ersten Profilschiene (8) und einem zweiten Befestigungsabschnitt (11) mit zwei zu beiden Seiten des Halteblechs (10) vorspringenden Halteteilen (12a), die in der Montagestellung die Rahmen zweier nebeneinander festzulegender Rahmenbauteile (3), die mit der gegenüberliegenden Seite an der ersten Profilschiene (8) aufgelagert sind, übergreifen, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteblech (10) T-förmig ist und einen Längsschenkel (41) und einen an diesem angeordneten, die beiden Halteteile (12a) bildenden flächigen Querschenkel (12) aufweist, wobei die erste Profilschiene (8) eine hinterschnittene Nut (17, 20) oder ein Langloch und der erste Befestigungsabschnitt (13) einen Hakenabschnitt (14) aufweist, über den er in der hinterschnittenen Nut...
Patent DE-102007025700-B4 (DE)
Title: Bildformungsgerät und Toneradhäsionsmengenkorrekturverfahren
Inventor: YAGAWARA MAKOTO
IPC: G03G15/043
Filed: 2007-06-01
Granted: 2014-05-22
Abstract: Bildformungsgerät, umfassend: einen Bildträger, der umfasst: eine Zentralregion (5B), auf der ein Zielbild als ein Objekt einer Bildformung ausgebildet wird, und eine Peripherieregion (5A), die außerhalb der Zentralregion (5B) angeordnet ist; gekennzeichnet durch eine Bildformungseinheit (100), die ausbildet: ein erstes Referenzbild (15A) auf der Peripherieregion (5A) und ein zweites Referenzbild (15B) auf der Zentralregion (5B), bevor die Bildformung startet, und das Zielbild als das Objekt auf der Zentralregion (5B) basierend auf einer Bildformungsbedingung, die im Voraus festgelegt ist für die Bildformung, und ein drittes Referenzbild auf der Peripherieregion, während der Bildformung; eine Messeinheit (12), die eine physikalische Größe des ersten Referenzbildes (15A), des zweiten Referenzbildes (15B) und des dritten Referenzbildes misst; und eine Steuerung (20), die die Bildformungsbedingung basierend auf der durch die Messeinheit (12) gemessenen physikalischen Größe korrigiert.
Patent DE-102007029778-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum qualitativen und/oder quantitativen Nachweis von chemischen Elementen in Bodenproben
Inventor: BUCKUP KLAUS
IPC: G01N23/222
Filed: 2007-06-21
Granted: 2009-04-16
Abstract: Vorrichtung
zum qualitativen und/oder quantitativen Nachweis von chemischen
Elementen in Bodenproben mit einer physikalischen Neutronenquelle
(3) zum impulsartigen Bestrahlen der Probe (10) mit schnellen Neutronen
hoher Energie von bis zu 14 MeV, mindestens einem Detektor (4) zum
Registrieren der Abklingzeit der mit der Probe wechselwirkenden
Neutronen durch Zählen
der Impulse und einer Stromversorgung (5) für die Neutronenquelle und den
Detektor, und einer mit dem Detektor (4) über eine Schnittstelle (16)
verbundenen Steuereinheit (17) zum Empfangen und Verarbeiten der
gezählten
Impulse, einem Monitor zur Anzeige der verarbeiteten Ergebnisse und
einer separaten Stromversorgung (18) für die Steuereinheit, dadurch
gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einem die Neutronenquelle
(3) und den Detektor (4) umfassenden ortsveränderlichen Feldmodul (1) und
einem im wesentlichen stationären
Steuermodul (2) zusammengesetzt ist, und dass das Feldmodul (1)
eine Probenkammer (9) mit variablem Innenvolumen enthält, welches
an Proben unterschiedlicher Größe und Konsistenz
durch eine Anordnung von Moderationsmaterial für Neutronen am Feldmodul...
Patent DE-102007035904-B4 (DE)
Title: Benutzeridentifizierungsvorrichtung
Inventor: BRIESE STEPHANIE
IPC: B60R25/24
Filed: 2007-07-31
Granted: 2009-09-17
Abstract: Benutzeridentifizierungsvorrichtung (BIV) für ein Zugangs- und/oder Startsystem eines Fahrzeugs (FZ), mit folgenden Merkmalen:  einer Energiequelle (AKK) zum Bereitstellen einer Versorgungsspannung (V) für die Benutzeridentifizierungsvorrichtung;  einer Messeinrichtung (MES) zum Erfassen der aktuell von der Energiequelle bereitgestellten Versorgungsspannung (V);  einer Steuer- und Auswerteeinrichtung (STAE) zum  Vergleichen der erfassten aktuellen Versorgungsspannung (V) mit einer ersten vorbestimmten Schwellwertspannung (V1), und zum  Deaktivieren zumindest einer bestimmten einer Mehrzahl von durch die Steuer- und Auswerteeinrichtung ausführbaren Funktionen (F1, F2, F3), wenn die aktuell erfasste Versorgungsspannung die erste vorbestimmte Schwellwertspannung (V1) unterschreitet,  dadurch gekennzeichnet, dass die von der Steuer- und Auswerteeinrichtung (STAE) ausführbaren Funktionen zumindest eine passive Funktion (F1) für den Betrieb eines passiven Zugangssystems und zumindest eine aktive Funktion (F2) für den Betrieb eines aktiven Zugangssystems aufweisen, wobei bei Unterschreiten der ersten vorbestimmten Versorgungsspannung (V1) die zumindest eine passive Funktion (F1) deaktiviert wird, während die zumindest eine aktive Funktion noch...
Patent DE-102007038331-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil und Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Bauteils
Inventor: LOIBL JOSEF
IPC: H05K5/02
Filed: 2007-08-14
Granted: 2022-02-24
Abstract: Elektronisches Bauteil (1) für eine integrierte Mechatronik mit einem Gehäuse, umfassend einen Gehäusedeckel (3) und mindestens eine elektrische Verbindung in Form einer Leiterplatte (4), zum Verbinden elektronischer Bauteile (12) im Innern des Gehäuses und außerhalb des Gehäuses liegender Komponenten, wobei zwischen Gehäusedeckel (3) und Leiterplatte (4) eine Formdichtung (6) angeordnet ist, wobei die Leiterplatte (4) eine Aussparung (7) zur Aufnahme der Formdichtung (6) aufweist, und wobei der Gehäusedeckel (3) im Randbereich mindestens einen planaren Bereich (11) aufweist, der mittels mindestens einer Klebefolie (5) mit der elektrischen Verbindung (4) verklebt ist.
Patent DE-102007040906-B4 (DE)
Title: Verfahren, Bordnetz und Programmgesteuerte Fahrsituations- Erfassungseinrichtung zur vorausschauenden Erhöhung der Bordnetzspannung
Inventor: HAUSCHILD MARTIN
IPC: H02J1/00
Filed: 2007-08-30
Granted: 2020-08-20
Abstract: Verfahren zur Reduzierung des Energieverbrauchs eines Kraftfahrzeugs mit mindestens einem elektrischen Bordnetz an das mindestens ein elektrischer Verbraucher angeschlossen ist,- dass das Spannungsniveau und/oder Leistungsniveau des elektrischen Bordnetzes in einem ersten Betriebszustand des Kraftfahrzeugs auf einem ersten niedrigen Niveau gehalten wird,- dass das Spannungsniveau und/oder Leistungsniveau des elektrischen Bordnetzes in einem zweiten Betriebszustand des Kraftfahrzeugs temporär auf ein zweites höheres Niveau gebracht wird,- eine im Fahrzeug vorgesehene Fahrsituations-Erfassungseinrichtung (103, 104, 105) eine weitgehend unmittelbar bevorstehende besondere Fahrsituation aufgrund des bisherigen Verhaltens des Fahrers beim Steuern des Fahrzeugs und/oder des Fahrzeugs im Voraus erkennt und veranlasst, dass das Spannungsniveau und/oder Leistungsniveau des elektrischen Bordnetzes temporär auf das zweite höhere Niveau gebracht wird, dadurch gekennzeichnet,- dass von der Fahrsituations-Erfassungseinrichtung (103, 200) erfasst wird, ob die Geschwindigkeit des Fahrzeugs einen vorbestimmten Schwellenwert unterschreitet (203), ob der der Rückwärtsgang eingelegt ist (205) und ob die Differenz zwischen dem Absolutwert des aktuellen Lenkwinkels und dem Absolutwert des Lenkwinkels zu einem früheren Zeitpunkt größer als ein vorbestimmter Schwellenwert ist (208), hierdurch ein unmittelbar bevorstehender Park- und/oder Rangiervorgang erkannt und entsprechend das Spannungsniveau und/oder Leistungsniveau des elektrischen Bordnetzes temporär auf das zweite höhere Niveau gebracht wird.
Patent DE-102007057784-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für die Befestigung eines Systembauteiles an einem Rohr
Inventor: WAGNER ROLAND
IPC: F16B12/10
Filed: 2007-11-30
Granted: 2010-04-01
Abstract: Befestigungsvorrichtung für die Befestigung eines Systembauteiles an einem Rohr umfassend:  – eine Klemmbuchse (10, 10', 10'', 10''') zum Einbringen in das Rohr mit einer Klemmbuchsenachse (A, A'), einer Klemmbuchsenlänge (26, 26') und mit einer Öffnung (20, 20') und  – eine Schraube (30) mit einer Schraubenachse (B), einem ersten Ende (34), einem zweiten Ende (32), einem zylindrischen Gewinde (33), einem Kerndurchmesser (38) und einem Außendurchmesser (39),  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Öffnung (20, 20') der Klemmbuchse (10, 10', 10'', 10''') in mindestens einem ersten Abschnitt (24) längs der Klemmbuchsenachse (A, A') als Innenkonus (14, 14') ausgeführt ist, dessen größter Durchmesser (23) größer als oder gleich dem Außendurchmesser (39) und dessen kleinster Durchmesser (25) kleiner als der Kerndurchmesser (38) der Schraube (30) ist.