baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018120270-A1 (DE)
Title: Variabler Ventiltrieb für Hubkolbenbrennkraftmaschinen
Inventor: NOE BENEDIKT
IPC: F01L1/18
Filed: 2018-08-21
Abstract: Vorgeschlagen ist ein variabler Ventiltrieb einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, mit mindestens einem Gaswechselventil pro Zylinder, dessen Ventilhub jeweils durch mindestens einen Nocken einer Nockenwelle vorgegeben und mittels eines schaltbaren Schlepphebels durch eine Axialverschiebung eines in einer Querbohrung geführten und aus einer Seitenwand des Schlepphebels vorstehenden Schaltbolzens selektiv abschaltbar oder auf einen anderen Hubverlauf desselben umschaltbar ist, wobei die Schaltbolzen der Schlepphebel über Verbindungselemente mit zumindest einer Schaltleiste (3) verbunden sind, welche parallel zur Nockenwelle angeordnet sowie mittels zumindest eines maschinenfesten Linearaktuators (1) gegen die Kraft eines Federelements aus einer Ruhestellung in eine Schaltstellung verschiebbar ist und wobei zwischen einem Stößel (2) des Linearaktuators (1) und der/den Schaltleiste(n) (3) eine Federeinheit eingebaut ist, die zur Speicherung der Hubbewegung des Stößels (2) geeignet ist
Patent DE-102018121613-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entfernen einer Reinigerschaumlösung nach einem Reinigungsprozess eines Gargeräts und Gargerät
Inventor: METZ THOMAS
IPC: F24C14/00
Filed: 2018-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (300) zum Entfernen einer Reinigerschaumlösung (102) nach einem Reinigungsprozess eines Gargeräts (100), um gelösten Schmutz und die Reinigerschaumlösung (102) aus einem Gargerät (100) zu entfernen. Das Verfahren (300) umfasst einen Schritt des Temperierens (400) eines Garraumes (105) und einen Schritt des Abpumpens (405) einer zumindest teilweise aufgeschäumten Reinigerschaumlösung ansprechend auf den Schritt (400) des Temperierens. Auch umfasst das Verfahren (300) einen Schritt des Ausspülens (410) des Garraumes (105) mit einer Spülflüssigkeit und einen Schritt des Abführens (415) der Spülflüssigkeit aus dem Garraum (105).
Patent DE-102018125984-A1 (DE)
Title: Kältekreis-Ventilschalldämpfer
Inventor: ZIMMERMANN ADRIAN
IPC: B60H1/32
Filed: 2018-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kältemittelkreislauf (1), insbesondere zur Anwendung in einem Fahrzeug, vorzugsweise Kraftfahrzeug, aufweisend:einen Klimakompressor (2),einen Hauptkondensator (4),mindestens einen zuschaltbaren Kondensator (5), sowieein Umschaltmittel (3), das dazu ausgebildet ist, einen oder mehrere der zuschaltbaren Kondensatoren (5) dem Kältemittelkreislauf (1) zuzuschalten,wobei ein Druckangleichmittel (6) dazu ausgebildet ist, einen Innendruck des mindestens zuschaltbaren Kondensators (5) an einen Innendruck des Hauptkondensators (4) anzugleichen.
Patent DE-102018126095-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SIEGMUND CHRISTIAN
IPC: F02B47/02
Filed: 2018-10-19
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Verbrennungskraftmaschine (1), wobei die Verbrennungskraftmaschine (1) zumindest eine Brennkammer (2) aufweist, in der eine chemische Energie eines Kraftstoff-Luft-Gemisches infolge einer Verbrennung in eine mechanische Energie umgewandelt wird, wobei die Verbrennungskraftmaschine (1) zumindest eine mit der Brennkammer (2) zur Zuführung eines ersten Gemisches (3) verbindbare Zuleitung (4) und eine mit der Brennkammer (2) zur Abführung eines Abgases (5) verbindbare Abgasleitung (6) sowie eine mit der Brennkammer (2) zur Zuführung eines zweiten Gemisches (7) verbindbare Einspritzleitung (8) aufweist; wobei das Verfahren zumindest die folgenden Schritte umfasst:
 a) Zuführen von Wasser (9) in die Zuleitung (4) und Bildung des ersten Gemisches (3) umfassend zumindest Luft und Wasser (9); und
 b) Mischen von zumindest Wasser (9) und Kraftstoff (10) in der Einspritzleitung (8) und Bildung des zweiten Gemisches (7).
 Anordnung umfassend eine Verbrennungskraftmaschine und einen Behälter zur Bevorratung von Wasser.
Patent DE-102018130273-A1 (DE)
Title: Düse sowie Verfahren zum additiven Ausbilden eines Abschnitts
Inventor: RIEGER HARALD
IPC: B29C64/209
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Düse sowie ein Verfahren zum additiven Ausbilden eines Abschnitts. Die Düse umfasst einen Förderkanal und einen ersten Öffnungsabschnitt zum Ausgeben eines im Förderkanal geförderten Materials. Im Bereich des ersten Öffnungsabschnitts ist ein Formgebungsabschnitt vorgesehen.
Patent DE-102018131737-A1 (DE)
Title: Kupplungseinheit
Inventor: GENTNER WOLFGANG
IPC: B60D1/62
Filed: 2018-12-11
Abstract: Um eine heckseitig an einer Fahrzeugkarosserie montierbare Kupplungseinheit, die eine Trägereinheit umfasst, welche ihrerseits von einer Stoßfängereinheit verdeckt an der Fahrzeugkarosserie montierbar ist, und die einen von der Trägereinheit gehaltene Ankuppelarm zum Ankuppeln des Anhängers oder des Hecklastenträgers umfasst, derart zu verbessern, dass in einfacher Weise eine Erfassung der mechanischen Belastungen der Kupplungseinheit möglich ist, wird vorgeschlagen, dass an mechanisch durch den angekuppelten Anhänger oder den angekuppelten Hecklastenträger belasteten Abschnitten der Kupplungseinheit mindestens ein Krafterfassungsbereich vorgesehen ist, in welchem ein diesem Krafterfassungsbereich zugeordneter Sensor mittels des magnetoelastischen Effekts die auf diesen Krafterfassungsbereich einwirkende mechanische Belastung erfasst.
Patent DE-102018133215-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren für die AGR-Ventil-Diagnose
Inventor: DUDAR AED M
IPC: F02D41/22
Filed: 2018-12-20
Abstract: Verfahren und Systeme zum Diagnostizieren einer Verschlechterung eines Abgasrückführungs(AGR)-Ventils werden bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren während eines Fahrzeugzündschlüsselausschaltzustands Leiten von verdichteter Luft durch einen AGR-Kanal, in welchem das AGR-Ventil untergebracht ist, und Angeben einer Verschlechterung des AGR-Ventils auf der Grundlage einer Änderung eines geschätzten AGR-Drucks bei einer befohlenen Änderung der Position des AGR-Ventils beinhalten.
Patent DE-102018200021-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zur lösbaren Befestigung eines Anbauteils an einer Tragstruktur
Inventor: SCHILLER DIRK
IPC: F16B5/12
Filed: 2018-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung zur lösbaren Befestigung eines Anbauteils (1) an einer Tragstruktur (5), mit zumindest einem am Anbauteil (1) vormontierten Befestigungsclip (3), der zumindest einen flächigen Montageschenkel (7) mit einer Durchführungsöffnung (13) aufweist, durch die in einer Steckbewegung in Montagerichtung (M) ein Stehbolzen (17) der Tragstruktur (5) geführt ist, der in Klemmverbindung mit einem Öffnungsrandbereich der Durchführungsöffnung (13) ist. Erfindungsgemäß weist der Montageschenkel (7) des Befestigungsclips (3) einen Demontageschlitz (21) auf, der in die Durchführungsöffnung (13) des Montageschenkels (7) mündet. Zum Lösen der Befestigung wird der Befestigungsclip (3) in einer zur Montagerichtung (M) quergerichteten Demontagebewegung (D) verschoben, wodurch der Stehbolzen (17) außer Klemmverbindung mit der Durchführungsöffnung (13) gebracht wird und in den Demontageschlitz (21) verlagert wird.
Patent DE-102018204964-A1 (DE)
Title: Fräs-/Schneidwerkzeug und Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: UENISHI DAISUKE
IPC: B23C5/02
Filed: 2018-04-03
Abstract: Zum Drehen und Fräsen wird ein einziges Fräs-/Schneidwerkzeug bereitgestellt, ohne dass eine spezielle Immobilisierungsvorrichtung erforderlich ist, die verhindert, dass eine Werkzeughaupteinheit um eine Achse davon gedreht wird. Vorgesehen ist ein Fräs-/Schneidwerkzeug 1, umfassend: eine Werkzeughaupteinheit 2, die um eine Achse gedreht wird; und eine Mehrzahl von Spitzen 4, die an einer Stirnfläche der Werkzeughaupteinheit 2 mit Abständen dazwischen in Umfangsrichtung um die Achse der Werkzeughaupteinheit 2 angeordnet sind, wobei die einzelnen Spitzen 4 so angeordnet sind, dass ihre sich drehenden Spanflächen in den axialen Richtungen geneigt sind.
Patent DE-102018211641-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Partikeln
Inventor: KLAUS CHRISTIAN
IPC: B01J8/16
Filed: 2018-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (PR) zur Herstellung von Partikeln (P), insbesondere von feinteiligen, nanoskaligen oder nanokristallinen Partikeln (P), beispielsweise mit einer mittleren Partikelgröße von 10 nm bis wenige Millimeter, aus mindestens einem Rohstoffmaterial (RM), mit- mehreren Brennern (1.1, 1.2) und/oder- mehreren Brennkammern (2.1, 2.2) zur Erzeugung eines pulsierenden Heißgasstroms (HGS), wobei sich jeweils zumindest eine Brennkammer (2.1, 2.2) an einen Brenner (1.1, 1.2) anschließt,- einen Reaktionsraumabschnitt (5) und- ein verstellbares Koppelelement (6), welches ausgebildet ist, jeweils eine der Brennkammern (2.1, 2.2) strömungstechnisch mit dem Reaktionsraumabschnitt (5) und/oder jeweils eine der Brennkammern (2.1, 2.2) mit jeweils einem der Brenner (1.1, 1.2) zu koppeln.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung von Partikeln (P).
Patent DE-102018213453-A1 (DE)
Title: Spannungswandler
Inventor: ZEHETBAUER SEBASTIAN
IPC: H02M3/158
Filed: 2018-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spannungswandler (1), welcher als Abwärtswandler ausgebildet ist, zum Tiefsetzen einer Eingangsgleichspannung (U) in eine gegenüber der Eingangsgleichspannung (U) niedrigere Ausgangsgleichspannung (U), aufweisend:- eine erste Abwärtswandler-Schaltungsanordnung (2) umfassend ein erstes Halbleiterschaltelement (Q) mit einem ersten Steuereingang (U), eine erste gekoppelte Drossel (L) mit einer ersten Freilaufdiode (D), sowie einen ersten Eingangskondensator (C) und einen ersten Ausgangskondensator (C),- eine zweite Abwärtswandler-Schaltungsanordnung (3) umfassend ein zweites Halbleiterschaltelement (Q) mit einem zweiten Steuereingang (U) , eine zweite gekoppelte Drossel (L) mit einer zweiten Freilaufdiode (D), sowie einen zweiten Eingangskondensator (C) und einen zweiten Ausgangskondensator (C). Die Erfindung betrifft außerdem eine zugehörige Steuervorrichtung (12) zum Ansteuern eines solchen Spannungswandlers (1).
Patent DE-102018215610-A1 (DE)
Title: Hochspannungseinrichtung und Verfahren zur Einstellung von Eigenschaften der Hochspannungseinrichtung
Inventor: CERNAT RADU-MARIAN
IPC: H01H33/02
Filed: 2018-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochspannungseinrichtung (1) und ein Verfahren zur Einstellung von Eigenschaften einer Hochspannungseinrichtung (1), mit einer Vorrichtung (2) für Hochspannungen und mit wenigstens einem Sensor (3) zur Messung von Umweltdaten, wobei abhängig von den gemessenen Sensorparametern Einstellungen der Vorrichtung (2) anpassbar sind. Der wenigstens eine Sensor (3) misst Umweltdaten in der Umgebung der Hochspannungseinrichtung (1), und abhängig von den gemessenen Sensorparametern werden Eigenschaften der wenigstens einen Vorrichtung (2) der Hochspannungseinrichtung (1) eingestellt.
Patent DE-102018216677-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginterne Kameravorrichtung
Inventor: KOBAYASHI SHUNYA
IPC: B60R11/04
Filed: 2018-09-28
Abstract: Eine fahrzeuginterne Kameravorrichtung ist zur Verwendung in einem Fahrzeug vorgesehen. Die fahrzeuginterne Kameravorrichtung beinhaltet mindestens eine Bildaufnahmeeinheit, die konfiguriert ist, um ein Bild einer externen Umgebung des Fahrzeugs aufzunehmen, mindestens ein Gehäuse, das konfiguriert ist, um die mindestens eine Bildaufnahmeeinheit daran montiert zu haben, und einen Montageteil, über den mindestens ein Gehäuse an dem Fahrzeug zu montieren ist. Der Montageteil besteht aus einem Material mit einem niedrigeren linearen Ausdehnungskoeffizienten als das mindestens eine Gehäuse. Der Montageteil weist mindestens einen ersten Abschnitt, der konfiguriert ist, um an dem Fahrzeug fixiert zu werden, und eine Mehrzahl von zweiten Abschnitte auf, die konfiguriert sind, um an dem mindestens einen Gehäuse fixiert zu werden.
Patent DE-102018216807-A1 (DE)
Title: Brennkammerbaugruppe für ein Triebwerk mit Hitzeschildern und/oder Brennerdichtungen mindestens zweier unterschiedlicher Typen
Inventor: CLEMEN CARSTEN
IPC: F23R3/52
Filed: 2018-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brennkammerbaugruppe für ein Triebwerk (T), mit einer Brennkammer (3), die sich entlang einer Umfangsrichtung (U) erstreckt, und mit mehreren entlang der Umfangsrichtung (U) nebeneinander angeordneten Hitzeschildern (5, 5') und/oder Brennerdichtungen (6, 6'), denen jeweils mindestens eine Treibstoffdüse (2) zur Einbringung von Treibstoff in die Brennkammer (3) zugeordnet ist.Entlang der Umfangsrichtung (U) sind mindestens zwei unterschiedliche Typen von Hitzeschildern (5, 5') und/oder Brennerdichtungen (6, 6') vorgesehen.
Patent DE-102018218050-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Baugruppe, einen Batteriedeckel und ein Batterieterminal umfassend
Inventor: RINGEL ANTON
IPC: H01M10/058
Filed: 2018-10-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung einer Baugruppe (12), einen Batteriedeckel (10) und ein Batterieterminal (22) umfassend, mit zumindest den nachfolgenden Verfahrensschritten:
 a) Platzieren eines Batterieterminals (22) auf einer Fördervorrichtung (30,
 b) Aufbringen eines Klebstoffes (20) auf einen unteren Bereich (24) des Batterieterminals (22),
 c) Platzieren des Batteriedeckels (10) auf der Seite des Batterieterminals (22), auf der sich der Klebstoff (20) befindet,
 d) Aushärten des Klebstoffes (20) derart,
 e) dass der Aushärteschritt (d) durch ein Durchführen von Batteriedeckel (10) und mit diesem verklebten Batterieterminal (22) durch eine Härtungsvorrichtung (36) erfolgt, oder
 f) dass der Aushärteschritt (d) durch an die auf der Fördereinrichtung (30) transportierten Baugruppen (12) aus Batteriedeckel (10) mit diesem verklebten Batterieterminal (22) an- und abstellbare Heizstempel (54, 56) erfolgt.
Patent DE-102018218511-A1 (DE)
Title: Stylingprodukt für Kopf- und/oder Barthaare II
Inventor: KOOPMANN NORA
IPC: A61K8/34
Filed: 2018-10-29
Abstract: Die Anmeldung beschreibt eine kosmetische Zusammensetzung zur temporären Verformung von Haaren, umfassend - jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung -a) 20 bis 60 Gew.-% Wasser,b) 2 bis 20 Gew.-% mindestens eines mehrwertigen Alkohols undc) 20 bis 65 Gew.-% mindestens eines alkoxylierten Fettalkohols.
Patent DE-102018220429-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anzeigen von Ladeinformationen eines Fahrzeugs
Inventor: STICHOWSKI TORSTEN
IPC: G01R31/371
Filed: 2018-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anzeigen von Ladeinformationen eines Fahrzeugs (10), das einen elektrischen Energiespeicher (61) und ein Anzeigesystem (30) mit zumindest einem Bildschirm (31, 33) aufweist. In dem Verfahren wird ein Ladezustand des Energiespeichers (61) auf zumindest einem Bildschirm (31, 33) des Anzeigesystems (30) dargestellt, sofern der Nutzer (80) sich dem Fahrzeug (10) nähert. Dabei wird der zumindest eine Bildschirm (31, 33) anhand von Abstand und Bewegungsrichtung des Nutzers (80) relativ zum Fahrzeug (10) ausgewählt (S300). Ferner wird die Ausrichtung und/oder die Position des zumindest einen angesteuerten Bildschirms (31, 33) anhand von Abstand und Bewegungsrichtung des Nutzers (80) eingestellt.
 Die Erfindung betrifft ferner ein zum Durchführen des erfindungsgemäßen Verfahrens eingerichtetes Fahrzeug (10).
Patent DE-102019000614-A1 (DE)
Title: Sensorchip für die Lichtdetektion
Inventor: LERCHE CHRISTOPH
IPC: G01T1/29
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensorchip für die Lichtdetektion.Erfindungsgemäß wird ein Sensorchip bereitgstellt, welcher eine Linearkodierung von Signalen aus Mikrozellen mit einer x- und y- Position im Sensorchip durch eine Reihenschaltung von Kodierwiderständen R, R, R, .....Rbzw R, R, R, .....Rin den Auslesekanälen Chund Chbzw. Auslesekanälen Chc und Chverwirklicht.
Patent DE-102019000898-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung eines Verletzungsrisikos von Insassen zumindest eines Fahrzeuges
Inventor: OHM ALEXANDER
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verringerung eines Verletzungsrisikos von Insassen zumindest eines Fahrzeuges (1) aufgrund einer Kollision, wobei eine dem Fahrzeug (1) bevorstehende Kollision mit einem weiteren Fahrzeug (2) erfasst wird und eine Kollisionsart der bevorstehenden Kollision ermittelt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- bei einer erfassten, dem im autonomen Fahrbetrieb fahrenden Fahrzeug (1) bevorstehenden Heckkollision eine Positionierung der Insassen sowie ein Status eines jeweiligen Sicherheitsgurtes im Fahrzeug (1) ermittelt werden, wobei das Fahrzeug (1) in Abhängigkeit eines vor dem Fahrzeug (1) vorhandenen Freiraumes entsprechend vorwärts beschleunigt wird,- bei einer erfassten, dem im autonomen Fahrbetrieb fahrenden Fahrzeug (1) bevorstehenden Frontalkollision Insassenfahrzeugdaten zwischen dem Fahrzeug (1) und dem weiteren Fahrzeug (2) ausgetauscht werden und zumindest das Fahrzeug (1) relativ zu dem weiteren Fahrzeug (2) derart positioniert wird, dass sich Kollisionsstrukturen beider Fahrzeuge (1, 2) bei Kollisionseintritt zumindest abschnittsweise überdecken und- bei einer erfassten, dem im autonomen Fahrbetrieb fahrenden Fahrzeug (1) bevorstehenden Seitenkollision und einem Insassen im Bereich einer die Seitenkollision betreffenden Fahrzeugseite, das Fahrzeug (1) derart positioniert wird, dass das weitere Fahrzeug (2) auf einen Bereich außerhalb des Bereiches des Insassen trifft.
Patent DE-102019004614-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Fahrbahneigenschaft einer Fahrbahn mittels einer phasengestuften Deflektometrie sowie Fahrbahnerfassungssystem
Inventor: BJEKOVIC ROBERT
IPC: B60W40/076
Filed: 2019-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Fahrbahneigenschaft (18) einer Fahrbahn (20) mittels eines Fahrbahnerfassungssystems (12) eines Kraftfahrzeugs (10), bei welchem mittels einer Beleuchtungseinrichtung (22, 24) ein Lichtmuster (26) auf die Fahrbahn (20) ausgesendet und das von der Fahrbahn (20) reflektierte Lichtmuster (28) mittels einer Erfassungseinrichtung (14) des Kraftfahrzeugs (10) erfasst wird und in Abhängigkeit eines Vergleichs des ausgesendeten Lichtmusters (26) mit dem erfassten Lichtmuster (28) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (16) des Fahrbahnerfassungssystems (12) die Fahrbahneigenschaft (18) bestimmt wird, wobei das ausgesendete Lichtmuster (26) als wellenförmiges Lichtmuster (26) ausgesendet wird und mittels einer phasengestuften Deflektometrie der Vergleich durchgeführt und die Fahrbahneigenschaft (18) mittels der elektronischen Recheneinrichtung (16) bestimmt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrbahnerfassungssystem (12).
Patent DE-102019004843-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystems und Antriebssystem
Inventor: Müller Michael
IPC: H02P29/00
Filed: 2019-07-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystems, aufweisend eine Steuerelektronik und einen Elektromotor,wobei die Steuerelektronik über eine digitale Schnittstelle mit dem den Sensor umfassenden Elektromotor zum Datenaustausch verbunden ist,wobei zeitlich wiederkehrend jeweils- von der Steuerelektronik zum Sensor über die digitale Schnittstelle eine Nachricht gesendet wird, welche einen Zählwert aufweist und die Zeitdifferenz zwischen dem Zeitpunkt des Sendens der Nachricht und dem Zeitpunkt des zuletzt zuvor ausgeführten Sendens einer Nachricht bestimmt wird,- wonach bei Betrieb des Sensors, insbesondere beim Abarbeiten eines Programms vom Sensor, der Zählwert verändert wird, insbesondere an Stellen des Programms inkrementiert wird und- wonach vom Sensor über die digitale Schnittelle an die Steuerelektronik eine Antwortnachricht gesendet wird,wobei, insbesondere in der Steuerelektronik, eine fließende Summe der jeweiligen Zeitdifferenzen gebildet wird, insbesondere und überwacht wird.
Patent DE-102019100304-A1 (DE)
Title: System zur automatischen Probennahme, zum Probenaufschluss und zum Verbinden einer Vielzahl von Probenzufuhrsystemen
Inventor: SAETVEIT NATHAN
IPC: G01N35/00
Filed: 2019-01-08
Abstract: Systeme und Verfahren zur automatischen Probennahme, zum Probenaufschluss und zum Verbinden einer Vielzahl von Probenzufuhrsystemen einer Probe zur nachfolgenden Analyse mit ICP-MS sind beschrieben. Eine System-Ausführungsform kann umfassen: ein Aufschlussgefäß, das gestaltet ist, eine Probe von einer unter Druck stehenden Probenquelle aufzunehmen; ein Absperrventil, das gestaltet ist, einen Fluss der Probe zum Aufschlussgefäß zu steuern; eine erste Spritzenpumpe, die gestaltet ist, ein Reagens in die Probe im Aufschlussgefäß zuzuführen; einen thermisch geregelten Block, der das Aufschlussgefäß umgibt und der gestaltet ist, die Temperatur des Aufschlussgefäßes zu regeln, wobei der thermisch geregelte Block die Temperatur des Aufschlussgefäßes auf eine erste eingestellte Temperatur vor dem Aufschluss erhöht, und wobei der thermisch geregelte Block die Temperatur des Aufschlussgefäßes auf eine zweite eingestellte Temperatur nach dem Aufschluss verringert; einen Pegelsensor, der gestaltet ist, einen Pegel der Probe im Aufschlussgefäß zu messen; eine zweite Spritzenpumpe, die gestaltet ist, entionisiertes Wasser nach dem Aufschluss mindestens teilweise auf der Grundlage des vom Pegelsensor gemessenen Pegels in das Aufschlussgefäß zuzuführen; und ein Verbindungsventil, das gestaltet ist die aufgeschlossene Probe vom Aufschlussgefäß aufzunehmen und die aufgeschlossene Probe zu einem Analysesystem zu transportieren.
Patent DE-102019102426-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen Getränkebereiter
Inventor: WÜSTEFELD MICHAEL
IPC: A47J31/44
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (30) für einen Getränkebereiter (1), mit einem Haltemittel (31) das zur Aufnahme eines Behälters (20) und einem Fixiermittel (32) zum Fixieren des Haltemittels (31) an dem Getränkebereiter (1) ausgebildet ist. Das Fixiermittel (32) ist dabei für eine lösbare Fixierung des Haltemittels (31) am Gehäuse (2) des Getränkebereiters (1) ausgebildet.
Patent DE-102019103913-A1 (DE)
Title: Thermostatventil
Inventor: KRAUS ROMAN
IPC: F16K31/70
Filed: 2019-02-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Thermostatventil, insbesondere 2/2-Thermostatwegeventil, zum Steuern einer Strömung eines Arbeitsfluids, wie einer Arbeitsflüssigkeit, umfassend einen Fluidkanal, ein Ventilglied zum Schließen und zumindest teilweise Öffnen des Fluidkanals und einen Stellantrieb zum Aufbringen von Stellkräften, der mit dem Ventilglied gekoppelt ist und ein Formgedächtnislegierungs-Bauteil zum Aufbringen wenigstens eines Teils der Stellkräfte umfasst, wobei bei geschlossenem Ventilglied das Formgedächtnislegierungs-Bauteil einer Leckageströmung des Arbeitsfluids ausgesetzt ist.
Patent DE-102019104596-A1 (DE)
Title: Clip
Inventor: FALK INNA
IPC: E04H15/64
Filed: 2019-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Clip zur Markierung eines Spannelements, insbesondere einer Zeltschnur, umfassend einen sich längs erstreckenden Körper, wobei der Körper aus einer geöffneten Warteposition in eine geschlossene Halteposition überführbar ist, eine sich längs, innerhalb des Körpers erstreckende und den Körper vollständig durchdringende Aussparung für das Spannelement, zumindest ein Rastelement zum Fixieren des Körpers in der Halteposition, und wenigstens ein federnd ausgebildetes Führungselement für das Spannelement.
Patent DE-102019105249-A1 (DE)
Title: Integrierte schaltung
Inventor: MISSONI ALBERT
IPC: H01L27/105
Filed: 2019-03-01
Abstract: Gemäß einem Ausführungsbeispiel wird eine integrierte Schaltung bereitgestellt mit einer Vielzahl von Feldeffekttransistoren, wobei zumindest ein Teil der Feldeffekttransistoren eine Vielzahl von Logik-Zellen implementieren, einem Substrat, einer in dem Substrat angeordnete Wanne und einer Versorgungsschaltung, die eingerichtet ist, die Wanne mit einem Versorgungspotential zu verbinden, wobei die Versorgungsschaltung durch ein oder mehrere Feldeffekttransistoren der Vielzahl von Feldeffekttransistoren gebildet ist.