baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009048950-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reizstrombehandlung des menschlichen Körpers
Inventor: SCHOENDORF ERHARD
IPC: A61N1/04
Filed: 2009-10-10
Granted: 2012-07-05
Abstract: Vorrichtung zur Reizstrombehandlung des menschlichen Körpers im Bereich der Wirbelsäule, mit mehreren streifenförmigen, die Körperoberfläche kontaktierenden Elektroden (1), die zur Anordnung mit ihren Längsseiten zueinander parallel und im Abstand in einer Reihe entlang der Wirbelsäule vorgesehen sind, und mit Einrichtungen (3–5) zur Spannungsbeaufschlagung der Elektroden, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtungen (3–5) zur Spannungsbeaufschlagung zum Anlegen einer Spannung jeweils zwischen Elektroden (1) der Reihe vorgesehen und durch diese Einrichtungen (3–5) fortlaufend Paare in der Reihe unmittelbar aufeinanderfolgender Elektroden (1) mit der Spannung beaufschlagbar sind.
Patent DE-102009050039-B4 (DE)
Title: ICR-Messzelle mit parabolischem Trappingprofil
Inventor: BOLDIN IVAN
IPC: G01N27/62
Filed: 2009-10-14
Granted: 2011-09-22
Abstract: ICR-Messzelle in Form eines Zylinders, dessen Mantelfläche zumindest im Mittelteil des Zylinders in Längselektroden aufgeteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der Längselektroden entlang des Zylinders variiert und die Längselektroden durch gebogene oder geknickte Trennspalte die Form von zigarrenförmigen und dreieckigen oder doppeldreieckigen Mantelelektroden besitzen.
Patent DE-102010004593-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung und einteiligen Anlenkpleueln
Inventor: DENGLER STEFAN DR
IPC: F02D15/02
Filed: 2010-01-14
Granted: 2016-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1) mit einer Kurbelwelle (3), einer Exzenterwelle (24) und einem zwischen der Kurbelwelle (3) und der Exzenterwelle (24) angeordneten Mehrgelenkskurbeltrieb (26) mit einer Mehrzahl von Pleueln (27), die jeweils eine Pleuelstange (28) und zwei an entgegengesetzten Enden der Pleuelstange (28) angeordnete Pleuelaugen (29, 30) umfassen, von denen eines die Exzenterwelle (24) umgibt und das andere einen Teil eines Schwenkgelenks (33) zwischen dem Pleuel (27) und dem benachbarten Koppelglied (8) bildet. Um die bewegte Masse der Pleuel (27), die Anzahl der benötigte Bauteile, sowie den Fertigungs- und Montageaufwand zu verkleinem, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die beiden Pleuelaugen (29, 30) jedes Pleuels (27) ungeteilt und einstückig an der Pleuelstange (28) angeformt sind.
Patent DE-102010017311-B4 (DE)
Title: Elektrische Verteilereinrichtung und Verfahren zur Montage selbiger
Inventor: WIMMER MICHAEL
IPC: H01R13/6581
Filed: 2010-06-09
Granted: 2013-05-16
Abstract: Elektrische Verteilereinrichtung (10), insbesondere Verteilerstück, zum Anschluss an Schirmungseinrichtungen (18) aufweisende Leitungs- und/oder Anschlusseinrichtungen (12), wobei die Verteilereinrichtung (10) ein leitfähiges Gehäuse (20) zur Bildung einer Schirmung und mindestens einen im Gehäuse (20) angeordneten Leiterbahnenträger (26, 28) zum Verschalten der unterschiedlichen Leitungs- und/oder Anschlusseinrichtungen (12) aufweist, wobei die Schirmungseinrichtungen (18) über den Leiterbahnenträger (26, 28) mit mindestens einem darauf befestigten Kontaktelement (40, 42) leitend verbindbar sind und das Gehäuse (20) leitfähige Gehäuseteile (36, 38) aufweist, wobei mindestens eines der Gehäuseteile (36, 38) mindestens eine Struktur (46, 48) mit mindestens einem elastischen Kontaktvorsprung (50, 52) zum elektrischen Kontaktieren des befestigten Kontaktelements (40, 42) und ein anderes der Gehäuseteile (38, 36) mindestens eine Klemmeinrichtung (56, 54) mit zwei Klemmbacken (58, 60) zum Verklemmen des Kontaktvorsprungs (50, 52) mit dem befestigten Kontaktelement (40, 42) beim Zusammensetzen der Gehäuseteile (36, 38) aufweist.
Patent DE-102010020299-B4 (DE)
Title: Pumpe mit Reibkupplungs-Drehzahlregelung
Inventor: LAMPARSKI CHRISTOF DR
IPC: F04C15/00
Filed: 2010-05-12
Granted: 2013-05-16
Abstract: Pumpe umfassend a) ein Gehäuse (5) mit einer Förderkammer, die auf einer Niederdruckseite einen Einlass (32) und auf einer Hochdruckseite einen Auslass (36) für ein Fluid aufweist, b) ein in der Förderkammer (44) für die Förderung des Fluids beweglich angeordnetes Förderglied (40), c) ein von einem Motor drehantreibbares erstes Getriebeglied (6), d) ein vom ersten Getriebeglied drehantreibbares, relativ zu dem ersten Getriebegglied drehbares zweites Getriebeglied (20), e) ein vom zweiten Getriebeglied (20) drehantreibbares, relativ zu dem ersten Getriebeglied (6) und dem zweiten Getriebeglied drehbares drittes Getriebeglied (12), das auf das Förderglied (40) abtreibt, f) ein erstes Reibkupplungsglied (14), g) und ein drehbares zweites Reibkupplungsglied (20), das mit dem ersten Reibkupplungsglied über einen Reibspalt (19) in einem Reibschluss ist und im Reibschluss ein vom ersten Getriebeglied (6) erhaltenes Drehmoment mit Schlupf abstützt, h) wobei die Stärke des Reibschlusses verstellbar ist und dadurch der...
Patent DE-102010024388-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bedienung von Funktionen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: TOVAR JOHANNES
IPC: B60R16/02
Filed: 2010-06-19
Granted: 2012-12-06
Abstract: Vorrichtung zur Bedienung von Funktionen eines Kraftfahrzeugs, mit einem zur Steuerung eines Getriebes des Kraftfahrzeugs dienenden Bedienelement, wobei an dem Bedienelement ein Schaltelement zum Betätigen und/oder Lösen einer elektronischen Parkbremse des Kraftfahrzeugs angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Schaltelement (4) abhängig davon, ob die Parkbremse betätigt oder gelöst ist, in unterschiedlichen Stellungen befindet, wobei in der dem betätigten Zustand der Parkbremse entsprechenden Stellung des Schaltelements (4) sich ein Teil des Schaltelements (4) außerhalb des Bedienelements (2) befindet.
Patent DE-102010029080-B4 (DE)
Title: Temperiereinrichtung für ein NMR-Probenröhrchen und Verfahren zur Temperierung eines NMR-Probenröhrchens
Inventor: GROSSNIKLAUS BEAT
IPC: G01R33/31
Filed: 2010-05-18
Granted: 2013-05-08
Abstract: Temperiereinrichtung (20) für ein NMR-Probenröhrchen (22), wobei um einen zylindrischen Innenraum (21) zur Aufnahme des NMR-Probenröhrchens (22) mehrere ineinander geschachtelte, konzentrische, zum Innenraum (21) koaxial verlaufende Strömungskanäle (28, 31; 40, 41, 42; 50, 51) für temperierendes Fluid ausgebildet sind, wobei die Temperiereinrichtung (20) in einem axialen Endbereich (26) geschlossen zum Innenraum (21) und in einem gegenüberliegenden axialen Endbereich (23) für das Einführen des NMR-Probenröhrchens (22) in den Innenraum (21) offen zum Innenraum (21) ausgebildet ist, wobei in einem Gegenstrombereich (GB) benachbarte Strömungskanäle (28, 31; 40, 41, 42; 51) jeweils mit einem Fluiddurchlass (34, 43, 44) an einem axialen Ende so miteinander verbunden sind, dass sich die Strömungsrichtung eines Fluidstroms in den Strömungskanälen (28, 31; 40, 41, 42; 51) des Gegenstrombereichs (GB) zum jeweils benachbarten Strömungskanal (28, 31; 40, 41, 42; 51) im Gegenstrombereich (GB) umkehrt, wobei der äußerste Strömungskanal (28; 51) des Gegenstrombereichs (GB) an einem...
Patent DE-102010029365-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Berechnen des Schwierigkeitsniveaus der Musik
Inventor: MINAMITAKA JUNICHI
IPC: G10G7/00
Filed: 2010-05-27
Granted: 2013-08-22
Abstract: Vorrichtung zum Berechnen des Schwierigkeitsniveaus der Musik, die eine Speichereinheit (14) zum Speichern der Musiktondaten besitzt, wobei die Musiktondaten die Tonhöheninformationen aller Noten, die die Musik bilden, die Fingersatzinformationen zum Spielen der Noten und die Taktinformationen aller Noten umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung umfasst: eine Berechnungseinheit (CPU 11, 401 bis 403) für separate Schwierigkeitsniveaus zum Berechnen separater Schwierigkeitsniveaus (iFCost, iRCost, iTCost) an mehreren Elementen, die für das Spielen der Musik erforderlich sind, jeweils basierend auf entweder den Tonhöheninformationen oder den Fingersatzinformationen oder den Taktinformationen, die in der Speichereinheit (13) gespeichert sind; und eine Berechnungseinheit (CPU 11, 404) für das ganze Schwierigkeitsniveau zum Berechnen eines ganzen Schwierigkeitsniveaus (iCost) der Musik basierend auf den durch die Berechnungseinheit für separate Schwierigkeitsniveaus berechneten separaten Schwierigkeitsniveaus (iFCost, iRCost, iTCost); wobei die Berechnungseinheit (CPU 11, 404) für das ganze Schwierigkeitsniveau die mehreren separaten Schwierigkeitsniveaus (iFCost, iRCost, iTCost), die durch die Berechnungseinheit für separate Schwierigkeitsniveaus berechnet werden, jeweils mit Gewichtungskoeffizienten (RF, RR, RT) multipliziert und die gewichteten Schwierigkeitsniveaus akkumuliert und das ganze Schwierigkeitsniveau (iCost) der Musik berechnet.
Patent DE-102010037994-B4 (DE)
Title: Messstelle bestehend aus einem abgeflachten Rohrabschnitt und einem damit ohne Stufen stofflich verbundenen Messsonden-Adapter
Inventor: BRÄUTIGAM JÜRGEN
IPC: G01D11/30
Filed: 2010-10-05
Granted: 2024-02-08
Abstract: Messstelle zur Messung einer physikalischen Größe bestehend aus einem Rohrabschnitt mit einer Öffnung, in der ein Adapter dichtend befestigt ist, der eine Messsonde aufnehmen kann, wobei der Rohrabschnitt eine Abplattung, durch die eine Abflachung, bzw. eine ebene Fläche entsteht, mit einer Öffnung (3) aufweist, der Adapter (4) die Öffnung in dem abgeflachten Rohrabschnitt (2) ausfüllt und der Adapter (4) durch eine stoffliche Verbindung mit dem abgeflachten Rohrabschnitt (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass den Adapter (4) eine Einschweißkontur (14) in der Stärke der Rohrwand in dem abgeflachten Rohrabschnitt (2) umspannt und dass die Einschweißkontur (14) des Adapters (4) durch die stoffliche Verbindung so mit dem abgeflachten Rohrabschnitt (2) verbunden ist, dass weder auf der Innenseite noch auf der Außenseite der Rohrwand an einem Übergang zwischen dem abgeflachten Rohrabschnitt (2) und der Einschweißkontur (14) eine Stufe entsteht.
Patent DE-102011000045-B4 (DE)
Title: Beleuchtete Vitrine
Inventor: GOESCHEL PAUL
IPC: F21V33/00
Filed: 2011-01-05
Granted: 2012-08-02
Abstract: Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Vitrine mit einer innen liegenden Beleuchtung vorzuschlagen, die mit geringem Aufwand eine hochwertige Präsentation von Gegenständen ermöglicht. Die Beleuchtung soll gleichmäßig, blend- und spiegelfrei erfolgen. Entstehende Wärme soll möglichst vermieden oder abgeleitet werden. Die beleuchtete Vitrine besteht aus einem mindestens teilweise durchsichtigem Glas- oder Kunststoffkörper mit vorzugsweise ebenen Seitenflächen. Innerhalb der Vitrine ist im Eckbereich ein Leuchtenprofil aus einer Metallprofileckleiste mit einer Aussparung befestigt. In der Aussparung sind eine Vielzahl von miteinander verbundenen LED-Leuchtmitteln integriert und elektrisch angeschlossen. Die Aussparung kann eine Abdeckung besitzen, die durchsichtig ist oder in die Mittel zur Lichtbeeinflussung integriert sind. Die Erfindung betrifft eine beleuchtete Vitrine für zu präsentierende Gegenstände in Ausstellungsräumen, insbesondere in Museen.
Patent DE-102011000383-B4 (DE)
Title: Triebwerkvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Triebwerkvorrichtung
Inventor: HALD HERMANN DR
IPC: F02K9/64
Filed: 2011-01-28
Granted: 2015-01-22
Abstract: Triebwerkvorrichtung, umfassend eine Schubkammereinrichtung (12; 68) mit mindestens einer Wandung (38; 40; 42; 44), welche einen Schubkammereinrichtungsraum (14) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Wandung (38; 40; 42; 44; 118; 150) mindestens in einem Injektionsbereich porös ausgebildet ist und der Injektionsbereich eine Injektoreinrichtung zur Injektion von Treibstoff in den Schubkammereinrichtungsraum (14) bildet, durch welchen im Betrieb der Triebwerkvorrichtung mindestens 50% des benötigten Treibstoffs eingekoppelt ist.
Patent DE-102011006346-B4 (DE)
Title: Elektrische Vorrichtung befestigt in einem elektrischen Kompressor
Inventor: YAMADA MASAO
IPC: H05K7/20
Filed: 2011-03-29
Granted: 2018-02-01
Abstract: Elektrische Vorrichtung, aufweisend: – eine Leiterplatte (10), die in einem Kühlmittel in einem Gehäuse (41, 44, 45, 60) angeordnet ist und ein elektrisches Element (15) und eine externe Koppelelektrode (14) aufweist, wobei das elektrische Element (15) in der Leiterplatte (10) versiegelt und befestigt und elektrisch mit der externen Koppelelektrode (14) verbunden ist; – einen externen Verbindungsanschluss (1000), der elektrisch mit der externen Koppelelektrode (14) verbunden ist; und – ein Trennelement (11, 50, 51, 60, 70, 80, 90) zum Trennen des externen Verbindungsanschlusses (1000) und eines Verbindungsabschnitts zwischen der externen Koppelelektrode (14) und dem externen Verbindungsanschluss (1000) vom Kühlmittel.
Patent DE-102011006907-B4 (DE)
Title: Wälzkörper
Inventor: BLECKMANN DIRK
IPC: G01L5/00
Filed: 2011-04-07
Granted: 2018-02-22
Abstract: Wälzkörper für ein Wälzlager, umfassend mindestens ein im wesentlichen kreisringförmiges Element (2; 8; 11) aus einem piezoelektrischen Material, eine elektrisch leitende Ummantelung (4), innerhalb derer das Element (2; 8; 11) aufgenommen ist, und eine Kontaktierung (5; 10; 13), die das Element (2; 8; 11) mit einer in der Ummantelung (4) aufgenommen Auswerteelektronik (6) verbindet, wobei die Ummantelung (4) eine erste Elektrode und die Kontaktierung (5; 10; 13) eine zweite Elektrode für das Element (2; 8; 11) aufweist.
Patent DE-102011007933-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung des typischen Küchenzwiebelgeschmacks durch Stabilisieren des lsoalliins in der Küchenzwiebel und die Verwendung der nach dem Verfahren hergestellten zwiebelhaltigen Mischung
Inventor: KIELKOPF HARTMUT
IPC: A23L13/40
Filed: 2011-01-03
Granted: 2013-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vermeidung des typischen Küchenzwiebelgeschmacks durch Stabilisieren des Isoalliins in der Küchenzwiebel (lat. Allium cepa) und die Verwendung der nach dem Verfahren hergestellten zwiebelhaltigen Mischung. Ziel der Erfindung ist es den typischen Zwiebelgeschmack im Fleischprodukt zu vermeiden, um die Zwiebelmenge deutlich erhöhen zu können und das Isoalliin bioverfügbar zu machen. Mit dem Verfahren ist ein Gewichtsanteil der Küchenzwiebel von bis zu 50 Gew.-% bezogen auf die Frischmasse (Summe aus Fleischrohmasse und Zwiebelrohmasse) erreichbar. Den typischen Zwiebelgeschmack machen die schwefelhaltigen Abbauprodukte des Isoalliins, hauptsächlich das Dipropyldisulfid und das Propionaldehyd, aus. In dem erfundenen Verfahren wurde ein Weg gefunden, das Isoalliin vor dem katalytischen Abbau zu schützen und zu stabilisieren. Das Isoalliin der Zwiebel wird sonst durch die Verletzung der Zwiebelhaut bei der Lebensmittelverarbeitung durch das Enzym Alliinase zu tränenreizenden Stoffen abgebaut. Mit diesem Verfahrens ist es möglich, die Inbegriffe der ungesunden Ernährung den „Fast-Food” Hamburger, Frikadellen und Brühwürste zu außerordentlich gesunden Lebensmitteln zu machen.
Patent DE-102011011328-B4 (DE)
Title: Aktives Hydrolager mit Piezo-Aktor
Inventor: SCHULZE CARSTEN
IPC: F16F15/02
Filed: 2011-02-16
Granted: 2020-09-03
Abstract: Aktives, hydraulisch dämpfendes Motorlager, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einer von einer gummielastischen Kammerwandung (6) umgebenen Arbeitskammer (2) und einer Ausgleichskammer (3), die mit einer Hydraulikflüssigkeit gefüllt sind und die über einen Überströmkanal (5) in einer zwischen Arbeitskammer (2) und Ausgleichskammer (3) angeordneten Zwischenplatte (4) miteinander in Verbindung stehen, wobei die Zwischenplatte (4) piezoelektrisch in Schwingungen versetzt werden kann, wobeidas Motorlager ein ringförmiges Piezo-Aktorelement (11) aufweist, das auf eine Oberfläche der Zwischenplatte (4) in dessen Randbereich einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dassdie oberhalb der Zwischenplatte angeordnete Arbeitskammer (2) mit einem gummieelastischen Dichtelement (12) gegenüber der Zwischenplatte abgedichtet ist, wobei das Dichtelement als Rückstellelement des Piezo-Aktorelements wirkt.
Patent DE-102011056782-B4 (DE)
Title: Ansaugkrümmermodul zum verhindern von kraftstoffleckage eines fahrzeugs
Inventor: KIM YOUNGBOK
IPC: F02M35/104
Filed: 2011-12-21
Granted: 2022-05-25
Abstract: Ein Ansaugkrümmermodul (10) zum Verhindern von Kraftstoffleckage eines Fahrzeugs, aufweisend:eine Saugrohreinheit (11), in der ein Saugrohr geformt ist;eine Montagesektion (12), die mit der Saugrohreinheit (11) verbunden und an einem Ansaugkanal eines Zylinderkopfs (20) montiert ist; undeine Verstärkungshalterung (30), die an der Montagesektion (12) an einem Rand um einen Injektor (70), der am Zylinderkopf (20) installiert ist, montiert ist,wobei die Verstärkungshalterung (30) in einer Prozesslinie vor einer Motormontagelinie mittels eines Verbindungselements vormontiert ist,wobei die Verstärkungshalterung (30) aufweist:zumindest zwei Montageendplatten (31) mit je einem Koppelloch (31a), die an beiden Enden der Verstärkungshalterung (30) angeordnet sind;zumindest eine Montagemittelplatte (32) mit einem Koppelloch (32a), die zwischen den Montageendplatten (31) angeordnet ist; undeine Stützplatte (33), die zwischen der Montageendplatte (31) und der Montagemittelplatte (32) geformt ist und einen Saugrohrverbinder (12b) der Montagesektion (12) stützt, undwobei:das Verbindungselement eine Buchse (40) aufweist, die in den Koppellöchern (31a) der beiden Montageendplatten (31) eingepresst und daran befestigt ist; unddie Buchse (40) in ein Stehbolzenloch (12a), das an der Montagesektion (12) geformt ist, eingepresst und daran befestigt ist.
Patent DE-102011082909-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Fahrzeug
Inventor: MIZUNO KINYA
IPC: F16H3/093
Filed: 2011-09-19
Granted: 2014-11-13
Abstract: Antriebseinheit für ein Fahrzeug, die aufweist: eine Kurbelwelle (18), erste und zweite Hauptwellen (19, 20) und eine einzige Gegenwelle (21), die von einem Kurbelgehäuse (12) drehbar gehalten werden, wobei ihre Achsen parallel zueinander sind; Mehrgang-Getriebezüge (GA1 bis GA6, GA1 bis GA8, GB1 bis GB6, GC1 bis GC8), die wechselweise eingerichtet und zwischen der ersten Hauptwelle (19), der zweiten Hauptwelle (20) und der Gegenwelle (21) bereitgestellt werden; ein einziges Antriebszahnrad (46), das einen Teil eines primären Untersetzungsgetriebemechanismus (45) bildet, das zum Übertragen von Drehleistung von der Kurbelwelle (18) auf die ersten und zweiten Hauptwellen (19, 20) verwendet wird und auf der Kurbelwelle (18) bereitgestellt ist; und erste und zweite Kupplungen (47A, 48A; 47B, 48B), welche die Drehleistung von dem primären Untersetzungsgetriebemechanismus (45) auf die ersten und zweiten Hauptwellen (19, 20) übertragen/unterbrechen und jeweils an Enden der ersten und zweiten Hauptwellen (19, 20) angeordnet sind, wobei der primäre Untersetzungsgetriebemechanismus umfasst: das Antriebszahnrad (46); ein erstes angetriebenes Zahnrad (73), das von der ersten Hauptwelle (19) für die relative Drehung damit an einer Position angrenzend zu der ersten Kupplung (47A, 47) gehalten wird und mit dem Antriebszahnrad (46) ineinandergreift; ein Zwischenantriebszahnrad (74), das sich mit dem ersten angetriebenen Zahnrad (73) dreht; ein Leerlaufzahnrad (75), das mit dem Zwischenantriebszahnrad (74) ineinandergreift und das von der Gegenwelle (21) für die relative Drehung damit gehalten wird; und ein zweites angetriebenes Zahnrad (76), das von der zweiten Hauptwelle (20) für die relative Drehung damit gehalten wird, und das mit dem Leerlaufzahnrad (75) ineinandergreift, wobei die erste Kupplung (47A, 47B) zwischen dem ersten angetriebenen Zahnrad (73) und der ersten Hauptwelle (19) bereitgestellt ist, und die zweite Kupplung (48A, 48B) zwischen dem zweiten angetriebenen Zahnrad (76) und der zweiten Hauptwelle (20) bereitgestellt ist.
Patent DE-102011088501-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter, Verklinkungseinrichtung für solch ei-nen elektrischen Schalter und Verfahren zum Verklinken undEntklinken solch einer Verklinkungseinrichtung
Inventor: GODESA LUDVIK
IPC: H01H3/34
Filed: 2011-12-14
Granted: 2020-08-06
Abstract: Elektrischer Schalter (10)- mit einem Spannhebel (30), der im eingeschalteten Zustand des Schalters eine durch Federspannung gespannte Spannhebelstellung einnimmt, und- mit einer Verklinkungseinrichtung (40), die den Spannhebel (30) in der gespannten Spannhebelstellung verklinken kann,- wobei die Verklinkungseinrichtung (40) einen Kipphebel (50) umfasst, der um ein Drehlager (D2) drehbar an dem Spannhebel (30) befestigt ist, und- die Verklinkungseinrichtung (40) eine um einen Schwenkpunkt (SP) schwenkbare Klinke (60) umfasst, die sich in einem verklinkten Zustand auf dem Kipphebel (50) abstützt und dadurch das Schwenken des Spannhebels (30) verhindert und - nach einem Entklinken der Verklinkungseinrichtung (40) - von dem Kipphebel (50) wegschwenkt und dabei den Kipphebel (50) um das Drehlager (D2) dreht oder zumindest drehen kann, dadurch gekennzeichnet, dass eine durch das Drehlager (D2) und einen Kontaktpunkt (K), an dem sich die schwenkbare Klinke (60) auf dem Kipphebel (50) abstützt, hindurchgehende gedachte gerade Linie von dem Schwenkpunkt (SP) der schwenkbaren Klinke (60) einen Abstand (D) aufweist, so dass der Kipphebel (50) auf die schwenkbare Klinke (60) ein Drehmoment (M1) erzeugt, das die schwenkbare Klinke (60) von dem Kipphebel (50) wegschwenken will.
Patent DE-102011120224-B4 (DE)
Title: Gießverfahren
Inventor: BUTZ FRANZ FRIEDRICH
IPC: B22D23/00
Filed: 2011-12-05
Granted: 2020-10-01
Abstract: Gießverfahren, bei dem in einem Ofen (10) erhitzte Metallschmelze (12) mittels eines die Schmelze (12) zwischenlagernden, über ein in ein Schmelzereservoir im Ofen (10) eingetauchtes Steigrohr (14) druckdicht mit dem Ofen (10) verbundenen Zwischenbehälters (36) mit rohrförmigem Auslass (38) in eine Gussform (40) eingefüllt wird, wobei- der rohrförmige Auslass (38) durch eine oben liegende Öffnung der Gussform in diese eingeführt wird,- der Ofen über ein Druck-Steuerventil mit einem Druckreservoir verbunden ist und zur anfänglichen Befüllung des Zwischenbehälters mit einem entsprechenden Überdruck beaufschlagt wird und- der Zwischenbehälter (36) während des Einfüllens relativ zu der Gussform (40) vertikal entgegen der Einführrichtung verfahren wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Überdruck nur so lange aufrecht erhalten wird, bis sich ein kontinuierlicher, schwerkraftgetriebener Schmelzefluss nach dem Prinzip der kommunizierenden Röhren zwischen dem Ofen (10) und dem Zwischenbehälter (36) einstellt und das Einfüllen durch Beaufschlagen des Ofens (10) mit einem Unterdruck, der die auf die Schmelze (12) im Auslass wirkende Schwerkraft kompensiert, wenigstens temporär beendet wird.
Patent DE-102012103077-B4 (DE)
Title: Infrarot-absorbierender Glas-Wafer und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHREDER BIANCA
IPC: G03B11/00
Filed: 2012-04-10
Granted: 2017-06-22
Abstract: Glas-Wafer (1) aus einem Kupfer-Ionen enthaltenden Phosphat- oder Fluorphosphat-Glas, wobei der Glas-Wafer (1) einen Durchmesser von größer als 15 Zentimetern aufweist und dessen Dicke kleiner als 0,4 Millimeter beträgt, und wobei zumindest eine der beiden planparallel zueinander verlaufenden Seiten (3, 5) des Glas-Wafers (1) poliert ist, und wobei Höhenmodulationen der Oberfläche der Seiten (3, 5) des Glas-Wafers (1) in Form von Wellen (100) bezogen auf eine Länge von höchstens 1 Millimeter eine Höhe von weniger als 200 Nanometer, vorzugsweise weniger als 130 Nanometern aufweisen.