baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018107846-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Profilbauteils sowie Fahrzeugquerträger oder Fahrzeuglängsträger
Inventor: BUSE CHRISTIAN
IPC: B21D53/88
Filed: 2018-04-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines durch Warmumformen und Presshärten hergestellten Bauteils (13), welches im Querschnitt als Hohlbauteil ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Kraftfahrzeuglängsträgers (20) sowie Kraftfahrzeugquerträger (14), insbesondere hergestellt nach dem erfindungsgemäßen Verfahren.
Patent DE-102018108497-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit höhenverstellbarer Plattform
Inventor: TüGEL CASPAR
IPC: B66F9/06
Filed: 2018-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1) mit einer eine Hubeinrichtung (10) aufweisenden, höhenverstellbaren Plattform (2). Es wird vorgeschlagen, dass die Hubeinrichtung (10) mindestens eine Kurvenscheibe (3a, 3b, 3c, 3d) und mindestens eine an der Kurvenform der Kurvenscheibe (3a, 3b, 3c, 3d) abrollende Führungsrolle (6a, 6b) umfasst, wobei die Kurvenscheibe (3a, 3b, 3c, 3d) an der höhenverstellbaren Plattform (2) um eine Drehachse (4a, 4b) senkrecht zur Scheibenebene drehbar gelagert ist und mit einer Antriebseinrichtung (11,12) zur Ausführung der Drehbewegung versehen ist, während die Führungsrolle (6a, 6b) an einem festen Rahmen (7) des Flurförderzeugs (1) gelagert ist.
Patent DE-102018111381-A1 (DE)
Title: Selektive NFET/PFET-Auskehlung von Source/Drain-Bereichen
Inventor: CHANG YUN-MING
IPC: H01L29/417
Filed: 2018-05-14
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Ausbilden eines Zwischenschichtdielektrikums über einem ersten Source/Drain-Bereich und einem zweiten Source/Drain-Bereich. Der erste Source/Drain-Bereich und der zweite Source/Drain-Bereich sind vom n-Typ bzw. vom p-Typ. Das Zwischenschichtdielektrikum wird geätzt, um eine erste Kontaktöffnung und eine zweite Kontaktöffnung auszubilden, wobei der erste Source/Drain-Bereich und der zweiten Source/Drain-Bereich zur ersten Kontaktöffnung bzw. zur zweiten Kontaktöffnung hin freigelegt sind. Ein Prozessgas wird verwendet, um den ersten Source/Drain-Bereich und den zweiten Source/Drain-Bereich gleichzeitig rückzuätzen, und eine erste Ätzrate des ersten Source/Drain-Bereichs ist höher als eine zweite Ätzrate des zweiten Source/Drain-Bereichs. Ein erster Silizidbereich und ein zweiter Silizidbereich werden auf dem ersten Source/Drain-Bereich bzw. dem zweiten Source/Drain-Bereich ausgebildet.
Patent DE-102018113934-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit einer kontinuierlich variablen Getriebestufe und einer Differentialstufe
Inventor: SCHIMPF RALPH
IPC: F16H37/02
Filed: 2018-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Getriebevorrichtung (1) und einen Antriebsmotor (2), der über eine Antriebswelle (3) mit der Getriebevorrichtung (1) wirkverbunden ist, wobei die Getriebevorrichtung (1) eine kontinuierlich variable Getriebestufe (4), eine Planetenstufe (5) mit einem ersten Planetensatz mit mehreren ersten Planetenrädern (5a) und eine Differentialstufe (6), die mit einer ersten und einer zweiten Abtriebswelle (7a, 7b) wirkverbunden ist, aufweist, wobei die kontinuierlich variable Getriebestufe (4) eine variable Übersetzung zwischen einer Leistungseingangswelle (8) und einer Leistungsausgangswelle (9) aufweist, wobei die ersten Planetenräder (5a) drehbar an einem ersten Planetenträger (10a) angeordnet sind und mit einem ersten Sonnenrad (11a) und einem Hohlrad (12) im Zahneingriff stehen, wobei die Differentialstufe (6) als Stirnraddifferential ausgebildet ist sowie einen zweiten und dritten Planetensatz mit jeweils mehreren Planetenrädern (6a, 6b) aufweist, wobei die jeweiligen Planetenräder (6a, 6b) der Differentialstufe (6) an einem zweiten Planetenträger (10b) drehbar gelagert sind, wobei die zweiten Planetenräder (6a) mit einem zweiten Sonnenrad (11b), das mit der ersten Abtriebswelle (7a) wirkverbunden ist, im Zahneingriff stehen und die dritten Planetenräder (6b) mit einem dritten Sonnenrad (11c), das mit der zweiten Abtriebswelle (7b) wirkverbunden ist, im Zahneingriff stehen, und wobei die zweiten Planetenräder (6a) paarweise mit den dritten Planetenrädern (6b) im Zahneingriff stehen.
Patent DE-102018114595-A1 (DE)
Title: Verwaltung einer drahtlos-geräteverbindung
Inventor: HRABAK ROBERT A
IPC: H04W4/48
Filed: 2018-06-18
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Verwaltung von drahtlosen Nahbereichs-Kommunikationsverbindungen an einem Fahrzeug vorgesehen, wobei das Verfahren Folgendes beinhaltet: Empfangen eines drahtlosen Signals von einer persönlichen mobilen Vorrichtung am Fahrzeug, worin das drahtlose Signal unter Verwendung einer ersten drahtlosen Nahbereichs-Kommunikations-(SRWC)-Technologie empfangen wird; Bestimmen, ob eine Verbindungsübergabe basierend auf dem empfangenen Funksignal durchgeführt werden soll; wenn festgestellt wird, dass die Verbindungsübergabe durchgeführt werden soll, dann Ausführen der Verbindungsübergabe, die den Aufbau einer alternativen Trägerverbindung zwischen einer drahtlosen Kommunikationsvorrichtung und der persönlichen mobilen Vorrichtung unter Verwendung einer zweiten SRWC-Technologie beinhaltet, worin die drahtlose Kommunikationsvorrichtung im Fahrzeug installiert ist; und wenn bestimmt wird, dass die Verbindungsübergabe nicht durchgeführt werden soll, dann wird die drahtlose Kommunikationsvorrichtung so eingestellt, dass sie in einem Ermittlungsmodus arbeitet, worin der Ermittlungsmodus das Senden einer Anfragenachricht beinhaltet, welche die Verfügbarkeit einer Verbindung zur drahtlosen Kommunikationsvorrichtung anzeigt.
Patent DE-102018117536-A1 (DE)
Title: Kleine, seitlich emittierende led-lichtleiste
Inventor: TIAN XUE
IPC: F21V7/05
Filed: 2018-07-19
Abstract: Eine lichtemittierende Diode ist offenbart. Die lichtemittierende Diode beinhaltet eine flexible Leiterplatte mit mindestens einer darauf montierten lichtemittierenden Diode. Die mindestens eine Leuchtdiode beinhaltet einen emittierenden Abschnitt, der zum Aussenden von Licht konfiguriert ist. Die lichtemittierende Diodenvorrichtung beinhaltet auch eine Verkapselungsstruktur, die über der flexiblen Leiterplatte mit einer reflektierenden Seite und einer der reflektierenden Seite gegenüberliegenden Lichtaustrittsseite angeordnet ist. Die lichtemittierende Diode beinhaltet auch einen reflektierenden Abschnitt, der über der reflektierenden Seite der Verkapselungsstruktur angeordnet ist, wobei der emittierende Abschnitt der lichtemittierenden Diode auf die reflektierende Seite ausgerichtet ist.
Patent DE-102018118130-A1 (DE)
Title: Offset-Schätzvorrichtung und -verfahren, Korrekturvorrichtung für einen Magnetsensor, und Stromsensor
Inventor: TAKANO KENICHI
IPC: G01R33/00
Filed: 2018-07-26
Abstract: Eine Offset-Schätzeinheit bestimmt eine Schätzung eines Offsets eines aus einem Magnetsensor auszugebenden Erfassungswerts. Die Offset-Schätzeinheit umfasst eine Anfangsfunktionsspeichereinheit, eine Funktionsbereinigungseinheit und eine Schätzungsbestimmungseinheit. Die Anfangsfunktionsspeichereinheit speichert eine Anfangsfunktion zum Bestimmen der Schätzung gemäß einer ersten Variablen und einer zweiten Variablen, mit einem Referenz-Offset als der ersten Variablen und der Temperatur als der zweiten Variablen, wobei der Referenz-Offset ein Offset bei einer Referenztemperatur ist. Die Funktionsbereinigungseinheit bereinigt einen Wert der ersten Variablen der Anfangsfunktion um den Referenz-Offset, und verwandelt die Anfangsfunktion in eine Schätzungsbestimmungsfunktion zum Bestimmen der Schätzung gemäß einem Wert der zweiten Variablen. Die Schätzungsbestimmungseinheit bestimmt die Schätzung durch Bereinigen des Wertes der zweiten Variablen der Schätzungsbestimmungsfunktion um die Temperaturinformation.
Patent DE-102018118659-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: EBERLE ANDREAS
IPC: B60K6/50
Filed: 2018-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hybridantriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Achsgehäuse (1) mit einen ersten und zweiten Antriebsanschluss (2a, 2b), einen Verbrennungsmotor (3), der mit dem ersten Antriebsanschluss (2a) verbindbar ist, und eine elektrische Maschine (4), die mit dem zweiten Antriebsanschluss (2b) verbindbar ist. Im Achsgehäuse ist ferner ein Differenzial (5), das mit zwei Achswellen verbunden ist, sowie eine erste Drehmoment-Übertragungseinrichtung (6a), umfassend eine erste Kupplung (8a), angeordnet. Die erste Drehmoment-Übertragungseinrichtung (6a) ist dabei ausgebildet, in einem ersten Betriebsmodus MDrehmoment zwischen dem ersten und/oder zweiten Antriebsanschluss (2a, 2b) und dem Differenzial (5) zu übertragen und in einem zweiten Betriebsmodus MDrehmoment zwischen dem ersten und zweiten Antriebsanschluss (2a, 2b) unter Umgehung des Differenzials (5) zu übertragen.
Patent DE-102018119650-A1 (DE)
Title: Türfeststeller
Inventor: HOFFMANN PETER
IPC: B60J5/00
Filed: 2018-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türfeststeller, insbesondere für eine Tür eines Automobils, umfassend eine an einem von Tür (2) und Karosserie (3) schwenkbar lagerbare Türhaltestange (30) mit einer ersten Seite (35) und einer auf der ersten Seite (35) ausgebildeten Profilierung (35a), und einen an dem anderen von Tür (2) und Karosserie (3) anordenbaren ersten Bremskörper, der abschnittsweise an der ersten Seite (35) der Türhaltestange (30) unter einer Vorspannung anliegt und der mit der Profilierung (35a) der ersten Seite (35) mindestens eine Halteposition definiert. Ein Türfeststeller, der kompakt aufgebaut und zuverlässig zu bedienen ist, wird erfindungsgemäß dadurch geschaffen, dass der erste Bremskörper eine zentrale Lochung aufweist, dass die zentrale Lochung von einem Führungszapfen (40) durchsetzt ist, und dass der Führungszapfen (40) eine axiale Bewegung des ersten Bremskörpers entlang des Führungszapfens (40) zulässt.
Patent DE-102018120238-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: INAN ÖMER
IPC: E05B85/26
Filed: 2018-08-20
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss (1) aufweisend ein Gesperre (2) mit einer Drehfalle (3) und mindestens einer Sperrklinke (4), wobei die Drehfalle (3) mittels der Sperrklinke (4) in mindestens einer Rastposition verrastbar ist und einem im Eingriffsbereich (13) zwischen Drehfalle (3) und Sperrklinke (4) angeordneten separaten, drehbaren Rastelement (12), wobei das Rastelement (12) mittels eines Führungsmittel (14) zwischen Drehfalle (3) und Sperrklinke (4) führbar ist, und wobei eine weitere Sperrklinke (5) vorhanden ist, wobei mittels der weiteren Sperrklinke (5) zumindest eine Rastposition des Gesperres (2) sicherbar ist.
Patent DE-102018120777-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe umfassend eine Druckumlaufschmierung
Inventor: LENZ MICHAEL
IPC: F04B53/18
Filed: 2018-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckpumpe (100) zum Fördern eines Fluides, insbesondere eines Kraftstoffs (K), umfassend ein Gehäuse (6, 8) in dem in einem Triebwerksraum (13) eine Antriebswelle (2) mit mindestens einem Nocken (3), mindestens einen Kolben (5) der in dem Gehäuse (8) gelagert ist, der sich mittelbar auf der rotierenden Antriebswelle (2) über mindestens einen translatorisch beweglichen Rollenschuh (9) und einen mit dem Rollenschuh (9) in Verbindung stehenden in dem Gehäuse (8) translatorisch geführten Stößel (12) und über mindestens eine Laufrolle (10) auf dem mindestens einen Nocken (3) abstützt, sodass der mindestens eine Kolben aufgrund einer Rotationsbewegung der Antriebswelle (2) und der Laufrolle (10) eine Translationsbewegung ausführt, um das Fluid einendseitig des Kolbens (5) in einem Hochdruckarbeitsraum (7) auf einen vorgebbaren Druck zu versetzen.Es ist vorgesehen, dass die Komponenten (2, 3, 5, 9, 10, 12) in einem gemeinsamen drucklosen angeordnet sind, der über eine Dichtungsanordnung (18) von dem Hochdruckarbeitsraum (7) getrennt ist, wobei mindestens eine der im Triebwerksraum (13) angeordneten Komponenten (2, 3, 5, 9, 10, 12) über mindestens eine Schmiermittel-Zuleitung (S) über mindestens eine Schmiermittel-Zuführung (8A, 12A-1, 9A, 8B) unter Druck stehendes Schmiermittel (S-K, S-T) zuführbar ist, welches nach Austritt aus der Schmiermittel-Zuführung (8A, 12A-1, 9A, 8B) und Eintritt in den Triebwerksraum (13) in einem mit dem Triebwerksraum (13) in Verbindung stehenden drucklosen Schmiermittel-Sumpf (17) aufgefangen und der mindestens einen im Triebwerksraum (13) angeordneten Komponente (2, 3, 5, 9, 10, 12) über eine Schmiermittel-Rücklaufleitung der mindestens einen Schmiermittel-Zuführung (8A, 12A-1, 9A, 8B) als Druckumlaufschmierung (17; 8A, 9A, 8B 12A-1; 13; 17) wieder zuführbar ist.
Patent DE-102018122240-A1 (DE)
Title: Angepasste konvoiausleuchtung
Inventor: ARTMANN MATTHÄUS
IPC: B60Q1/08
Filed: 2018-09-12
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Lichtverteilung eines adaptiven Kraftfahrzeugscheinwerfers eines adaptiven Kraftfahrzeugs, wobei sich das adaptive Kraftfahrzeug in einer Fahrkolonne hinter zumindest einem Vorderfahrzeug befindet, wobei das Vorderfahrzeug eine Umfelderfassungssensorik aufweist, mit der Umfelddaten erfasst werden, wobei das adaptive Kraftfahrzeug und das Vorderfahrzeug jeweils Kommunikationsmittel zum Austausch von Umfelddaten aufweisen, wobei Umfelddaten die Umfelderfassungssensorik betreffende Daten umfassen, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:
 a) Herstellen einer Kommunikationsverbindung zwischen dem adaptiven Kraftfahrzeug und dem Vorderfahrzeug mittels der Kommunikationsmittel,
 b) Senden von Umfelddaten des Vorderfahrzeugs an das adaptive Kraftfahrzeug über die Kommunikationsverbindung, und
 c) Anpassen der Lichtverteilung des adaptiven Kraftfahrzeugscheinwerfers des adaptiven Kraftfahrzeugs in Abhängigke it von den gemäß Schritt b) gesendeten Umfelddaten des Vorderfahrzeugs.
Patent DE-102018122275-A1 (DE)
Title: Lichtemittierendes bauteil und verfahren zum betreiben eines lichtemittierenden bauteils
Inventor: HALBRITTER HUBERT
IPC: F21K9/65
Filed: 2018-09-12
Abstract: Lichtemittierendes Bauteil (10) mit einer Lichtquelle (100) und einem der Lichtquelle (100) in einer Abstrahlrichtung (Z) nachgeordneten Dimmelement (200), wobei
 - die Lichtquelle (100) mindestens einen Emitter (101) umfasst, welcher dazu eingerichtet ist, Licht (L1) zu emittieren, und
 - eine Helligkeit eines von dem lichtemittierenden Bauteil (10) abgestrahlten Lichts (L3) einstellbar ist, wobei
 - die Einstellung Helligkeit teilweise mittels eines pulsweitenmodulierten und/oder amplitudenmodulierten Betriebssignals für den Emitter (101) einstellbar ist, und
 - die Helligkeit teilweise mittels teilweiser Absorption und/oder Reflektion des vom Emitter (101) emittierten Lichts (L) im Dimmelement (200) einstellbar ist.
Patent DE-102018123204-A1 (DE)
Title: Formteil zur Aufnahme eines C-förmigen Magnetfeldkonzentrationselements, Magnetfeldkonzentrationsvorrichtung und Stromrichter
Inventor: PFEIFFER KAY
IPC: G01R15/20
Filed: 2018-09-20
Abstract: Formteil (1) zur Aufnahme eines C-förmigen Magnetfeldkonzentrationselements (2), welches zwei Schenkel (4, 5) und einen die Schenkel (4, 5) verbindenden Steg (6) aufweist, wobei das Formteil (1) eine Kavität (10) mit einem zum Aufnehmen des Stegs (6) des Magnetfeldkonzentrationselements (2) ausgebildeten Stegaufnahmeraum (12), einem ersten Schenkelaufnahmeraum (13) und einem zweiten Schenkelaufnahmeraum (14), die jeweils zum Aufnehmen eines Schenkels (4, 5) des Magnetfeldkonzentrationselements (2) ausgebildet sind, und ein Positionierelement (25), durch welches ein weiteres Formteil (1a) spiegelsymmetrisch bezüglich des Formteils (1) positionierbar ist, aufweist.
Patent DE-102018123713-A1 (DE)
Title: Entladevorrichtung für einen Futtermischwagen mit aktiv gesteuerter Sperreinrichtung
Inventor: EBMEYER MARTIN
IPC: A01K5/00
Filed: 2018-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Futtermischwagen 10 mit einer Entladevorrichtung 100, welche unterhalb einer Auswurföffnung 12 eines Mischbehälters 11 auf einem Tragrahmen 13 verschiebbar und senkrecht zur Fahrtrichtung des Futtermischwagens 10 angeordnet ist. Der Tragrahmen 13 trägt einen Schubrahmen 17 mit einem Förderband 16. Das Förderband 16 ist aus einer Mittelposition P0 in eine Ausbringposition PA und zurück verschiebbar ist, wobei am Futtermischwagen 10 wenigstens eine Aufhängevorrichtung 20 für eine den Mischfutterstrom stoppende und/oder begrenzende bzw. freigebende Sperreinrichtung 30 vorgesehen ist. An der Entladevorrichtung 100 ist wenigstens ein Steuermittel 45 vorgesehen ist, welches bei Verschieben des Schubrahmens 17 in Ausbringposition PA die Sperreinrichtung 30 in eine Offenstellung OS bewegt.Problematisch bei bekannten Sperreinrichtungen ist, dass diese entweder vom Futterstrom zur Seite gedrückt werden müssen oder, bei einer gesteuerten Sperreinrichtung, eine aufwendige Konstruktion aufweisen und/oder nicht in jeder Förderbandstellung den Dichtigkeitsanforderungen genügen.Um diese Nachteile zu beseitigen wird vorgeschlagen, die Sperreinrichtung 30 in Mittelposition P0 des Schubrahmens 17 in einer Schließstellung SS anzuordnen, so dass die Sperreinrichtung 30 in Mittelposition P0 und Schließstellung SS eine Sicherheitseinrichtung 56 zur Verhinderung von Futterverlusten und/oder eines manuellen Eingriffes ausbildet.
Patent DE-102018124695-A1 (DE)
Title: Integrieren von Passivvorrichtungen in Package-Strukturen
Inventor: HU CHIH-CHIA
IPC: H01L23/538
Filed: 2018-10-08
Abstract: Ein Verfahren weist das Bonden eines ersten Vorrichtungs-Die mit einem zweiten Vorrichtungs-Die auf. Das zweite Vorrichtungs-Die liegt über dem ersten Vorrichtungs-Die. Eine Passivvorrichtung wird in einer kombinierten Struktur gebildet, aufweisend das erste und zweite Vorrichtungs-Die. Die Passivvorrichtung weist ein erstes und ein zweites Ende auf. Ein Lückenfüllungsmaterial wird über dem ersten Vorrichtungs-Die gebildet, wobei das Lückenfüllungsmaterial Abschnitte an entgegengesetzten Seiten des zweiten Vorrichtungs-Die umfasst. Das Verfahren weist ferner das Durchführen einer Planarisierung auf, um das zweite Vorrichtungs-Die freizulegen, wobei ein verbleibender Abschnitt des Lückenfüllungsmaterials einen Isolierungsbereich bildet, eine erste und eine zweite Durchkontaktierung bildend, die durch den Isolierungsbereich hindurch gehen, um mit dem ersten Vorrichtungs-Die elektrisch zu koppeln, und einen ersten und zweiten elektrischen Verbinder bildend, die mit dem ersten Ende und dem zweiten Ende der Passivvorrichtung elektrisch koppeln.
Patent DE-102018125311-A1 (DE)
Title: Automatisierte Netzwerksfunktionssteuerung auf Basis einer elektrischen Leistungsaufnahme
Inventor: TIETJEN JAN
IPC: H04L12/12
Filed: 2018-10-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren sowie eine Vorrichtung zum automatisierten An- und Ausschalten einer Netzwerkfunktionalität eines Endgerätes, insbesondere von Internet-of-Things-Geräten,
 wobei das Endgerät in ein Netzwerk, insbesondere in ein Smart-Home-Netzwerk, integriert ist und die Netzwerkfunktionalität des Endgeräts von einem Netzwerkcontroller gesteuert wird,
 wobei ein Sensor zur Erfassung der elektrischen Leistungsaufnahme an einer Stromversorgung des Endgeräts vorgesehen ist, der die aktuelle Leistungsaufnahme des Endgeräts misst,
 wobei aufgrund der aktuellen Leistungsaufnahme ein Übergang zwischen Betriebszuständen, insbesondere zwischen einem Stand-by-Modus und einem Arbeitsmodus, des Endgeräts festgestellt wird und
 dass der Netzwerkcontroller bei dem Übergang zwischen den Betriebszuständen zumindest einen Datenkanal der Netzwerkfunktionalität abschaltet oder einschaltet.
Patent DE-102018126391-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzelement für einen Fahrzeugsitz mit einer Restfederwegverstelleinrichtung
Inventor: FILLEP JOHANNES
IPC: B60N2/04
Filed: 2018-10-23
Abstract: Fahrzeugsitzelement für einen Fahrzeugsitz mit einer Restfederwegverstelleinrichtung, wobei das Fahrzeugsitzelement ein erstes Befestigungsohr aufweist, wobei die Restfederwegverstelleinrichtung in das erste Befestigungsohr einbringbar ist und die Restfederwegverstelleinrichtung einen Befestigungsohreinsatz mit einer exzentrischen Bohrung aufweist.
Patent DE-102018132351-A1 (DE)
Title: Schaltbares Lastgetriebe
Inventor: PINNEKAMP BURKHARD
IPC: F16H3/32
Filed: 2018-12-14
Abstract: Schaltbares Lastgetriebe (10), mit einer Eingangswelle (11), die drehbar und axial unverschiebbar gelagert ist; mit einer Ausgangswelle (14), die drehbar und axial unverschiebbar gelagert ist, und mit einer Zwischenwelle (19), die drehbar gelagert ist. Diejenige Welle von Eingangswelle und Ausgangswelle, die im Betrieb schneller dreht an die andere Welle von Eingangswelle und (11) Ausgangswelle (14), trägt ein erstes Zahnrad (16) und ein zweites Zahnrad (17). Diejenige Welle von Eingangswelle und Ausgangswelle, die im Betrieb langsamer dreht an die andere Welle von Eingangswelle (11) und Ausgangswelle (12), trägt ein drittes Zahnrad (18). Die Zwischenwelle (19) trägt ein viertes Zahnrad (20), ein fünftes Zahnrad (21) und ein sechstes Zahnrad (22), die als Einheit relativ zu dem ersten und zweiten Zahnrad (16, 17) und dem dritten Zahnrad (18) derart verlagerbar sind, dass in einer ersten Schaltstellung unter Bereitstellung einer ersten Übersetzungsstufe das erste Zahnrad (16) mit dem vierten Zahnrad (20) und das sechste Zahnrad (22) mit dem dritten Zahnrad (18) in Eingriff stehen, jedoch das zweite Zahnrad (17) und das fünfte Zahnrad (21) außer Eingriff stehen, und dass in einer zweiten Schaltstellung unter Bereitstellung einer zweiten Übersetzungsstufe das zweite Zahnrad (17) mit dem fünften Zahnrad (21) und das sechste Zahnrad (22) mit dem dritten Zahnrad (18) in Eingriff stehen, jedoch das erste Zahnrad (16) und das vierte Zahnrad (20) außer Eingriff stehen.
Patent DE-102018133670-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen von Steuersignalen zum Unterstützen von Insassen eines Fahrzeugs
Inventor: SCHNEIDER JENS
IPC: H04W4/40
Filed: 2018-12-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen von Steuersignalen zum Unterstützen von Insassen eines Fahrzeugs. Bei dem Verfahren wird ein Nutzer identifiziert. Über eine Schnittstelle wird ein fahrzeugextern gespeichertes nutzerspezifisches regelbasiertes Datensystem für den identifizierten Nutzer an das Fahrzeug übertragen, wobei das regelbasierte Datensystem eine Vielzahl von Regeln umfasst, wobei jede Regel einen Bedingungsteil und einen Ergebnisteil aufweist, wobei der Bedingungsteil Bedingungen für einen Kontext des Fahrzeugs umfasst. Ferner wird der aktuelle Kontext des Fahrzeugs ermittelt. Das übertragene regelbasierte Datensystem wird dann in Abhängigkeit von dem ermittelte aktuellen Kontext transformiert, so dass das transformierte regelbasierte Datensystem in dem ermittelten aktuellen Kontext anwendbar ist. In Abhängigkeit von dem ermittelten aktuellen Kontext wird eine Regel des transformierten regelbasierten Datensystems ausgewählt und ein Regelergebnis der ausgewählten Regel wird erzeugt. Schließlich wird in Abhängigkeit von dem erzeugten Regelergebnis ein Steuersignal erzeugt und ausgegeben. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Ausführen dieses Verfahrens.
Patent DE-102018201037-A1 (DE)
Title: Elektronische komponenteneinheit, kabelbaum, und steckerbefestigungsstruktur
Inventor: OHYAMA KOUICHI
IPC: H01R12/72
Filed: 2018-01-24
Abstract: Eine elektronische Komponenteneinheit eines Kabelbaums umfasst ein Substrat, auf dem eine elektronische Komponente montiert ist, einen Stecker, der elektrisch mit dem Substrat verbunden ist, und eine Steckerbefestigungsstruktur. Die Steckerbefestigungsstruktur umfasst ein Paar Kerben, die einander zugewandt an Enden des Substrats in einer Längsseitenrichtung vorgesehen sind und die das Substrat in einer Plattendickenrichtung durchdringen, ein Paar Presspassungsplatten, die an dem Stecker vorgesehen sind und die in die jeweiligen Kerben pressgepasst sind, und einen verformungsakzeptabler Raum, der angrenzend an jede der beiden Seiten der Presspassungsplatten vorgesehen ist, die in die jeweiligen Kerben in der Längsseitenrichtung pressgepasst sind.