baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19705502-B4 (DE)
Title: Funkfernsteueranlage
Inventor: BRENDEL WOLFGANG
IPC: H04Q9/00
Filed: 1997-02-13
Granted: 2009-11-05
Abstract: Funkfernsteueranlage mit wenigstens einem Steuersender (10) und wenigstens einem Steuerempfänger (12), wobei der Steuersender (10) aus einem Steuerbefehlsanteil und einem Empfängeradressenanteil bestehende Steuersignale sendet und der Steuerempfänger (12) auf empfangene Steuersignale mit ihm spezifisch zugeordnetem Empfängeradressenanteil anspricht, wobei der Steuersender (10) und der Steuerempfänger (12) für die Übertragung der Steuersignale auf einen gemeinsamen Frequenzkanal aus einer Vielzahl vorbestimmter Frequenzkanäle einstellbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Steuerempfänger (12) aus einem Meldeanteil und einem Senderadressenanteil bestehende Meldesignale sendet und der Steuersender (10) auf empfangene Meldesignale mit ihm spezifisch zugeordnetem Senderadressenanteil anspricht,  dass der Steuersender (10) und der Steuerempfänger (12) auch für die Übertragung der Meldesignale auf den gemeinsamen Frequenzkanal oder einen weiteren gemeinsamen Frequenzkanal aus der Vielzahl der vorbestimmten Frequenzkanäle einstellbar sind,  dass eine Kanalauswahleinrichtung (70) vorgesehen ist, die eine Suchlaufeinrichtung (78) umfasst und auf Grundlage von am Ort des Steuerempfängers (12) empfangenen Signalen wenigstens einen für die...
Patent DE-19804620-B4 (DE)
Title: Staubsauger
Inventor: BOTT ERICH
IPC: A47L9/00
Filed: 1998-02-05
Granted: 2012-10-04
Abstract: Staubsauger, mit einem durch jeweils ein Deckelteil (7 bzw. 8) abgedichtet verschließbaren Staub- und Gebläseraum (2 bzw. 4) und einer zwischen dem Staub- und Gebläseraum (2 und 4) im Staubsaugergehäuse (1) angeordneten Trennwand (5), wobei sowohl das den Staubraum (2) verschließende Deckelteil (7) als auch das den Gebläseraum (4) verschließende Deckelteil (8) im Bereich der Trennwand (5) an einem gemeinsamen Dichtelement (9) dichtend anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass auf der dem Staubraum (2) zugewandten Seite der Trennwand (5) an deren Oberkante ein diese Oberkante überragender Stegrand (11) vorgesehen ist, durch den zusammen mit einem Wandbereich (12) des den Gebläseraum (4) verschließenden Deckelteiles (8) eine das Dichtelement (9) aufnehmende Rinne (16) gebildet ist.
Patent DE-19818041-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer Oberfläche zum Bedienen und Beobachten von Leitsystemen
Inventor: KLOCKENHOFF FRIEDHELM
IPC: G05B15/02
Filed: 1998-04-22
Granted: 2008-04-03
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung einer Oberfläche
zum Bedienen und Beobachten von Leitsystemen (2), insbesondere für Prozess-
und Produktionsanlagen, wobei im Bereich von Leitsystemen (2) anfallende
Informationen von einem an wenigstens ein Leitsystem (2) adaptierbaren
Server-Rechner (4) über
ein Client-Server-Rechner-Netzwerk auf einem Client-Rechner (5)
in Eingabe- und Anzeigeelementen (19) viusalisiert werden, dadurch
gekennzeichnet, dass zur Generierung und Visualisierung von Eingabe-
und Anzeigeelementen Komponenten (6, 7, 8) vorgesehen sind, die
im Client-Rechner (5) eine Methode (9) aufrufen, der Client-Rechner
(5) nach Aufruf einer Methode (9) ein zugehöriges Telegramm (10) zusammenbaut
und um eine Client-ID
erweitert, dieses an den Server-Rechner (4) verschickt, der Server-Rechner
(4) die Client-ID durch eine Broker-ID ersetzt und den hieraus gebildeten
Auftrag (14) an ein Adaptionsmodul (3) weiterleitet, das Adaptionsmodul
(3) den Auftrag (14) bearbeitet und ein Quittungstelegramm (13)
mit der Broker-ID an den Server-Rechner (4) zurückschickt, der die Broker-ID
durch die Client-ID ersetzt und das hierdurch gebildete Antworttelegramm...
Patent DE-19829256-B4 (DE)
Title: Filtermodul
Inventor: HOPP ARMIN
IPC: F21V9/40
Filed: 1998-06-30
Granted: 2004-02-05
Abstract: Filtermodul für eine Beleuchtungseinrichtung, bei dein optische Elemente (2 1  bis 2 7 ) in einem Hohlprofil (1) jeweils um eine in einer zur Längsachse (3) des Hohlprofils (1) senkrechten Ebene liegenden Rotationsachse (4 1  bis 4 7 ) drehbar gelagert sind, wobei die optischen Elemente (2 1  bis 2 7 ) über mindestens einen Antrieb um ihre Rotationsachse (4 1  bis 4 7 ) gedreht werden können, wobei der Antrieb mit den optischen Elementen (2 1  bis 2 7 ) derart gekoppelt ist, dass sich benachbarte optische Elemente (2 1  bis 2 7 ), in entgegengesetzter Richtung drehen.
Patent DE-19840681-B4 (DE)
Title: Mehrteilige Schaltwelle für ein Zahnräderwechselgetriebe
Inventor: DÖPPLING HORST DIPL ING
IPC: F16H63/30
Filed: 1998-09-07
Granted: 2015-10-15
Abstract: Schaltwelle für eine Schaltvorrichtung in einer Getriebeschaltung eines Zahnräderwechselgetriebes von Fahrzeugen, die in einem Gehäuse (6) geführt, zur Vorwahl von Schaltgassen (26) und zur Schaltung von Gängen unterschiedlich bewegbar ist, wobei zur Positionierung, Führung sowie Weiterleitung einer Stellbewegung die Schaltwelle (1, 21) mit Übertragungselementen versehen ist und wobei die Schaltwelle (1) zumindest zwei Einzelteile umfaßt, die unlösbar miteinander verbunden sind und deren Trennebene rechtwinkelig durch eine Längsachse (11) der Schaltwelle (1) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass von den geometrisch abweichend gestalteten Einzelteilen zumindest ein Einzelteil ein spanlos mittels Fließpressverfahrens herstellbares endseitiges Anschlussstück (2) ist, an das eine Schaltungskomponente befestigbar ist, die eine Verbindung zu einem Handschalthebel herstellt.
Patent DE-19842658-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von Lithiumionen-Abfallbatterien
Inventor: TEZUKA FUMINOBU
IPC: H01M10/54
Filed: 1998-09-17
Granted: 2004-08-05
Abstract: Verfahren zur Behandlung einer Lithiumionen-Abfallbatterie mit einem aus einem Aktivmaterial und einem Ladungskollektor zusammengesetzten Elektrodenmaterial, umfassend:  einen Vorbehandlungsschritt, in dem man die Abfallbatterie durch Eintauchen in eine leitfähige Flüssigkeit entlädt und das Elektrodenmaterial aus der Abfallbatterie sammelt;  einen Trennschritt, in dem man das Aktivmaterial von dem Ladungskollektor trennt; und der einen Säurebehandlungsschritt umfasst, in dem man das Elektrodenmaterial mit einer Säurebehandlungslösung behandelt, die Schwefelsäure enthält und die die in dem Aktivmaterial enthaltenen metallischen Elemente auflöst; und  einen Metallrückgewinnungsschritt, in dem man die metallischen Elemente aus der erhaltenen Lösung rückgewinnt.
Patent DE-19859806-B4 (DE)
Title: Lenksystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: BOHNER HUBERT
IPC: B62D5/30
Filed: 1998-12-23
Granted: 2005-03-31
Abstract: Lenksystem
für Kraftfahrzeuge
mit  – einer
fahrerseitig betätigbaren
Lenkhandhabe, insbesondere Lenkhandrad,  – einem Lenkstellaggregat zur
motorischen Lenkverstellung gelenkter Fahrzeugräder,  – einem von der Lenkhandhabe
betätigten
Lenkwinkel-Sollwertgeber,  – einem
mit den gelenkten Fahrzeugrädern
betätigten Lenkwinkel-Istwertgeber,  – einer
Regelstrecke, die das Lenkstellaggregat in Abhängigkeit von einem Soll-Istwert-Vergleich
des Lenkwinkels betätigt,  – einem
Handkraftsteller, der in Korrelation zu Kräften, die zwischen den gelenkten
Fahrzeugrädern
und dem Lenkstellaggregat auftreten, an der Lenkhandhabe eine Rückwirkungskraft
sowie einen mit Lenkwinkeländerungen
der gelenkten Fahrzeugräder
korrelierten Stellhub der Lenkhandhabe bewirkt, und  – einem
bei Störungen
von Regelstrecke bzw. zugeordneten Systemteilen automatisch wirksam
werdenden Notsystem zur me chanischen und/oder hydraulischen Zwangskopplung
von Lenkhandhabe und gelenkten Fahrzeugrädern miteinander,  dadurch
gekennzeichnet,  daß das
Notsystem fahrerseitig – in
einem Zentriermodus – unter
Veränderung
einer durch Einschaltung des Notsystems bewirkten Zuordnung zwischen
den Stellungen von Lenkhandhabe (9) und gelenkten Fahrzeugrädern (1)
zentrierbar ist, derart,...
Patent DE-19907551-B4 (DE)
Title: Aufbau eines Wasserabflusses in einer Fahrzeugleuchte
Inventor: HASEGAWA TORU
IPC: B62J6/00
Filed: 1999-02-22
Granted: 2007-02-22
Abstract: Fahrzeugleuchte
(12, 13, 14, 15) umfassend eine Linse (22), welche an einem eine
Glühbirne (25)
aufnehmenden Leuchtenkörper
(21) angebracht ist, und einen Wasserabfluss (30, 50, 60, 70, 80),
welcher zumindest an einem unteren Teil entweder des Leuchtenkörpers (21)
oder der Linse (22) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Wasserabfluss (30, 50, 60, 70, 80) einen im Leuchtenkörper (21)
oder in der Linse (22) ausgebildeten sich verjüngenden Weg (45b) umfasst,
der an seiner Unterseite breit und zu seiner Oberseite hin verengt
ist.
Patent DE-19919388-B4 (DE)
Title: Programmprüfverfahren, Programmprüfvorrichtung und computerlesbares Aufzeichnungsmedium zum Aufzeichnen eines Zielprogramm-Prüfprogramms, das die Ablaufverfolgungsunterbrechungszeit reduzieren kann
Inventor: YAMASHITA FUMIAKI
IPC: G06F11/36
Filed: 1999-04-28
Granted: 2004-02-12
Abstract: Programmprüfvorrichtung zum Ausführen eines Zielprogramms derart, daß historische Daten, die durch Ausführen des Zielprogramms erzeugt werden, erfaßt werden, und zum Überprüfen des Zielprogramms auf der Basis der erfaßten, historischen Daten, wobei das Zielprogramm ursprünglich durch eine zentrale Verarbeitungseinheit ausgeführt wird, die ein System unter Entwicklung bildet, welche aufweist:  eine erste Speichereinrichtung und eine zweite Speichereinrichtung (17;13) zum Speichern von historischen Daten darin; und  eine Ablaufverfolgungseinrichtung (16), die in dem Fall betreibbar ist, daß das Zielprogramm durch die Programmprüfvorrichtung ausgeführt wird, um dadurch die historischen Daten derart zu erfassen, daß, wenn die erste Speichereinrichtung (17) eine Speicherkapazität hat, die die histori schen Daten speichern kann, die Ablaufverfolgungseinrichtung (16) die erste Speichereinrichtung (17) dazu veranlaßt, vorübergehend in ihr die erfaßten historischen Daten zu speichern; daß, wenn die erste Speichereinrichtung (17) nicht die speichernde Speicherkapazität hat, die Ablaufverfolgungseinrichtung (16) alle historischen Daten, die in der ersten Speichereinrichtung (17) gespeichert sind, liest und dann die zweite Speichereinrichtung (13) dazu veranlaßt, in. ihr alle gelesenen historischen Daten zu speichern, und danach Speicherungsunmöglichkeitsinformationen in die erste Speichereinrichtung (17) speichert, wobei die Speicherungsunmöglichkeitsinformationen angeben, daß die historischen Daten selbst nicht in der ersten Speichereinrichtung (17) gespeichert werden können; und daß, wenn die erfaßten historischen Daten nicht der Ablaufverfolgungseinrichtung (16) zugeführt werden, die Ablaufverfolgungseinrichtung (16) die historischen Daten und die Speicherungsunmöglichkeitsinformationen, die in der ersten Speichereinrichtung (17) gespeichert sind, liest, um dadurch beide Daten in der zweiten Speichereinrichtung (13) zu speichern.
Patent DE-19919524-B4 (DE)
Title: Klappfreigabevorrichtung für einen Kinderwagen
Inventor: CHEN ER-JUI
IPC: B62B7/08
Filed: 1999-04-29
Granted: 2007-06-06
Abstract: Klappfreigabevorrichtung
für einen Kinderwagen,
mit:  – einem
vorderen Kupplungsstück
(40), das am oberen Ende eines Vorderbeins (10) des Kinderwagens
befestigt ist und das an seinem freien Ende einen sich davon wegerstreckenden
Ansatz (45) mit einem arretierenden Hohlraum (46) aufweist,  – einem
hohlen hinteren Kupplungsstück
(50), das am unteren Ende einer Schieberstange (13) eines umgekehrt U-förmigen Griffbügels (12)
befestigt sowie am oberen Ende eines Hinterbeins (11) des Kinderwagens
verschwenkbar angelenkt ist und das ein mit einem freien Ende des
vorderen Kupplungsstücks
(40) in lösbaren
Eingriff bringbares freies Ende hat,  – einer Verbindungshülse (14),
die mit einem Ende am unteren Ende der Schieberstange (13) und mit
ihrem anderen Ende schwenkbar am vorderen Kupplungsstück (40)
angeordnet ist,  – einer
Arretierstange (16), die in dem arretierenden Hohlraum (46) lösbar aufgenommen
ist und die in der Verbindungshülse
(14) in deren Längsrichtung
gegen eine Federkraft, die die Arretierstange (16) in den arretierenden...
Patent DE-19928912-B4 (DE)
Title: Kupplungselement
Inventor: MAGET GEORG
IPC: F16D3/04
Filed: 1999-06-24
Granted: 2007-10-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Kupplungselement. Zur Kupplung nicht exakt fluchtender Wellen bedient man sich zwischengeschalteter Kupplungselemente. Besonders bei der Montage von Massenartikeln ist es wichtig, diese Kupplung mit möglichst geringem Arbeitsaufwand durchzuführen. Erfindungsgemäß besteht das Kupplungselement aus Antriebsrad 1, Abtriebsrad 2 und dazwischenliegender Kreuzscheibe 4, wobei die Kreuzscheibe um 90° versetzte Außennuten 8a bis 8d aufweist, sowie Antriebs- und Abtriebsrad jeweils mit um 180° versetzten Klauen 10a bis 10d versehen sind, welche mit radialem Spiel in die Nuten der Kreuzscheibe eingreifen. Um eine drehmomentschlüssige Verbindung herzustellen, bilden Antriebsrad 1, Abtriebsrad 2 und Kreuzscheibe 4 und Schrauben 5 mit Distanzhülsen 6 eine bauliche Einheit. Zwischen Antriebs- und Abtriebsrad 1, 2 verbleibt axiales Spiel, um eine Verschiebung beider gegeneinander zu ermöglichen, wobei das Abtriebsrad 2 mit einer axial beweglichen, formschlüssigen Verbindung 7 mit einer Abtriebswelle 3 gekuppelt ist. Da bei der Montage des Kupplungslements lediglich die Kreuzscheibe 4 zwischen Antriebsrad 1 und Abtriebsrad 2 eingelegt werden muß, ist der Arbeitsaufwand minimal.
Patent DE-19936063-B4 (DE)
Title: Elektrochemische Sekundärzelle
Inventor: LEYSIEFFER HANS
IPC: H01M50/574
Filed: 1999-07-30
Granted: 2004-03-04
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine elektrochemische Sekundärzelle mit mindestens jeweils einer ein aktives Material umfassenden positiven (2) und einer negativen (4) Elektrode, die unmittelbar in einem Gehäuse aufgenommen sind, welches zumindest ein Detektororgan (62) aufweist oder mit einem solchen in Wirkverbindung steht, wobei das Detektororgan (62) ausgelegt oder einstellbar ist, einen vorbestimmten unzulässigen Betriebszustand der elektrochemischen Sekundärzelle zu erfassen und bei unzulässigem Betriebszustand der elektrochemischen Sekundärzelle mindestens ein Schaltorgan (86) zu betätigen, welches ein Nachladen und/oder Entladen der elektrochemischen Sekundärzelle verhindert. DOLLAR A Indem das Gehäuse als hermetisch dichtes Schutzgehäuse (54) ausgebildet ist, welches Teil einer implantierbaren medizinischen Vorrichtung ist, kann - bei gleichzeitig weitestgehender Reduzierung sämtlicher Abmessungen - eine Kontamination umliegenden Gewebes mit toxischen Substanzen sowie eine Gefährdung des Implantatträgers durch eine Fehlfunktion der elektrochemischen Sekundärzelle unter allen Betriebsbedingungen ausgeschlossen werden. Unter hermetischer Dichtheit wird vorliegend vorzugsweise hermetische Gasdichtheit nach Mil-Std 883 D verstanden.
Patent DE-19947397-B4 (DE)
Title: Verfahren zur nahtlosen Gravur von Mustern
Inventor: BREIHOLDT JAN
IPC: G03F3/10
Filed: 1999-10-01
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verfahren
zur nahtlosen Gravur eines Endlosmusters (3) in einer elektronischen
Graviermaschine, bei dem  – ein
mit einem Graviersteuersignal (GS) beaufschlagtes Gravierorgan (4),
gravierlinienweise eine Folge von in einem Gravurraster angeordneten
Näpfchen
in einen rotierenden Druckzylinder (1) eingraviert,  – das Graviersteuersignal
(GS) aus Gravurdaten (GD), welche die zu gravierenden Tonwerte des
Musters (3) repräsentieren,
und aus einem periodischen Rastersignal (R) zur Erzeugung des Gravurrasters
erzeugt wird,  – das
Gravierorgan (4) zur flächenhaften
Gravur des Musters (3) eine axiale Vorschubbewegung am Druckzylinder (1)
entlang ausführt
und  – das
Muster (3) eine Oberkante und eine Unterkante aufweist, die an einer
Naht (24) am Umfang des Druckzylinders (1) zusammenstoßen, wobei
die Naht (24) für
das menschliche Auge nicht sichtbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
zur Begutachtung der Naht (24) des gravierten Musters (3) aus den
Gravurdaten (GD) ein Einzelfarb-Proof von mindestens einer Auszugsfarbe
des Musters (3) erzeugt wird, in...
Patent DE-19953694-B4 (DE)
Title: Verschliessvorrichtung für schlauchförmige Verpackungen
Inventor: TOEPFER KLAUS
IPC: A22C11/12
Filed: 1999-11-09
Granted: 2004-03-11
Abstract: Vorrichtung zum Verschließen von schlauchförmigen Verpackungen, die – wie beispielsweise Wurstenden – im Verschließbereich zu einem Zopf gerafft sind, mittels einer plastisch verformbaren, insbesondere metallischen Verschlußklammer,  mit einer Matrize und einer Stempeleinrichtung, die aus einer Ruhestellung, in der sie sich außerhalb des von der gefüllten Verpackung eingenommenen Raumes befinden, gegeneinander in eine Arbeitsstellung am Zopf bewegbar sind,  und mit einem Magazin zum Zuführen von Verschlußklammern in den Arbeitsweg der Stempeleinrichtung,  dadurch gekennzeichnet, dass die Stempeleinrichtung (4) einen Stempel (13) zum Vortrieb der Verschlußklammer (22) und eine diesen umgebende lineare Führungsbahn mit Klammerein- und austrittsöffnungen aufweist, wobei die Klammereintrittsöffnung und die Klammeraustrittsöffnung (24) nahe beieinander liegen, und dass das Magazin (23) ortsfest angeordnet ist und nur in der Ruhestellung der Stempeleinrichtung (4) in die Klammereintrittsöffnung mündet.
Patent DE-19955843-B4 (DE)
Title: Projektionssystem
Inventor: BLEI GERTRUD
IPC: G02B27/00
Filed: 1999-11-19
Granted: 2005-10-13
Abstract: Projektionssystem
mit einer Beleuchtungseinrichtung zum Ausleuchten einer rechteckigen, elektronisch
ansteuerbaren Matrix zum Erzeugen von Bitmap-Bildern und mit einer
Projektionsoptik zum Projizieren der Bitmap-Bilder auf eine Projektionsfläche, wobei
die Beleuchtungseinrichtung einen optischen Integrator (8), in den
Licht aus einer Lichtquelle einfällt
und an dessen Ausgang ein Lichtbündel
mit rechteckigem Querschnitt austritt, und ein optisches System
(6, 10) zum Abbilden des Lichtbündels
auf die Matrix umfaßt,
wobei das optische System (6, 10) eine Umlenkeinrichtung (10) zur Änderung
der Ausbreitungsrichtung des Lichtbündels aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Projektionssystem eine zwischen dem optischen Integrator (8) und
der Umlenkeinrichtung (10) angeordnete Transformationsoptik umfaßt, durch
die das Lichtbündel
hindurchgeht und die eine solche Transformationseigenschaft aufweist,
daß ein
im Querschnitt des in die Transformationsoptik einfallenden Lichtbündels liegendes
Rechteck zu einem Parallelogramm im Querschnitt des aus der Transformationsoptik
ausfallenden Lichtbündels transformiert
wird, wobei die Transformationseigenschaft so gewählt ist,
daß dadurch
eine durch das optische System (6, 10) bedingte...
Patent DE-19956046-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Abstandhalterrahmens für Isolierglasscheiben
Inventor: BAYER RALPH
IPC: B21D53/74
Filed: 1999-11-22
Granted: 2004-12-30
Abstract: Verfahren
zum Biegen eines insbesondere mit Trockenmittel gefüllten Hohlprofiles
(2) zur Herstellung eines Abstandhalterrahmens für Isolierglasscheiben, wobei
das Hohlprofil (2) vor einem durch ein Widerlager (6) oder dergleichen
gebildeten Drehpunkt gefaßt oder
geführt
und dahinter ebenfalls erfaßt
und um das Widerlager (6) gebogen wird, wobei die Außenseite
der entstehenden Biegung (20) während
des Biegevorganges mit einem Werkzeug (3), insbesondere mit einer
wenigstens einen Teil des an der Außenseite der Biegung befindlichen Profilsteges
des Hohlprofiles beaufschlagenden Walze, Rolle oder dergleichen
bearbeitet, gereckt oder gestreckt oder gewalzt wird, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Werkzeug oder die Rolle (3) gleichzeitig oder synchron mit der Biegebewegung
an der Außenseite
der entstehenden Biegung (2a) unter Druck entlang bewegt wird, wobei
das Werkzeug (4) auf einer Bahn (8) bewegt wird, die etwa in der
gleichen Richtung wie die entstehende Biegung (2a) gekrümmt ist.
Patent DE-19958046-B4 (DE)
Title: Fingerschutzprofil für eine Tür
Inventor: STEPHANY FREDI
IPC: E05F15/47
Filed: 1999-12-03
Granted: 2005-07-28
Abstract: Fingerschutzprofil
für eine
Tür, insbesondere
eine Fahrzeugtür,
mit mindestens einer im Kopfbereich des Profils angeordneten Hohlkammer,
die mit einem Druckwellenschalter verbunden ist, wobei das Fingerschutzprofil
eine zweite Hohlkammer aufweist, die mit dem Druckwellenschalter
der ersten Hohlkammer in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet,
dass eine zweite Hohlkammer (60) als Sicherheitshohlkammer gegenüberliegend, also
im Fußbereich
zu der ersten Hohlkammer (50) im Fingerschutzprofil (1) angeordnet
ist, wobei die beiden Hohlkammern (50, 60) durch eine Anordnung
aus Stegen (41–46)
derart verbunden sind, dass eine Verformung der ersten, kopfseitigen
Hohlkammer (50) zu einer Verformung der als Sicherheitshohlkammer
(60) dienenden zweiten Hohlkammer führt.
Patent DE-19962994-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug mit einem zumindest bereichsweise flexiblen Dach und zumindest einem Querverbindungsträger zu dessen Abstützung
Inventor: MAAS JOACHIM
IPC: B60J7/12
Filed: 1999-12-24
Granted: 2006-02-09
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug
(1) mit einem faltbaren, zumindest bereichsweise flexiblen Dach
(2), wobei zur Abstützung
zumindest des flexiblen Dachbereichs seitliche Längsträgerteile (5; 6) und sich zwischen
diesen erstreckende Querverbindungsträger (7; 8; 9; 10), sogenannte
Spriegel, angeordnet sind, wobei zumindest ein Spriegel (7) gegenüber den
seitlichen Längsträgern (5;
6) längsverschieblich
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß zur Bewirkung der Längsverschiebung
des Spriegels (7) zumindest ein Steuerungsmittel (14) vorgesehen
ist, das in Abhängigkeit
des Öffnungs-
bzw. Schließzustandes
des Daches (2) wirksam ist.
Patent DE-19963598-B4 (DE)
Inventor: SCHMIDTKE KLAUS
IPC: A62B18/08
Filed: 1999-12-23
Granted: 2007-02-22
Abstract: The connector (2) is mounted directly in the visor panel and has a clip-like closure element (1) which fits on the edge of the panel so that the clamping elements (3) of the closure element engage in the socket elements (4) of the connector. Holders (5, 8) are mounted on the connector as counter holder for the closure element and a fixing element (11) is mounted resting on the edge of the visor panel. Easy fitting can be achieved by providing tapered inclines (6) and rear cut elements on the connector and holders.
Patent AU-2013100304-B4 (AU)
Title: Method and system for oblique scaffold connection
Inventor: COX KENNETH ALAN
IPC: E04G1/12
Filed: 2013-03-13
Granted: 2013-07-18
Abstract: Abstract A scaffold connection assembly (1), for use with modular scaffolding (2) of the type formed from a matrix of interconnected scaffold bays, to connect a first scaffold bay (20) to a second scaffold bay (22). The connection assembly includes a first connecting element (30) including a first pair of connecting formations (31) laterally spaced apart by a first distance (A) and adapted for connection to adjacent inner portions of the respective first and second scaffold bays, and a second connecting element (40) including a second pair of connecting formations (41) laterally spaced apart by a second distance (B) and adapted for connection to adjacent outer portions of the respective first and second scaffold bays. The first distance is different from the second distance, such that upon engagement of the connection assembly between the first and second scaffold bays, the first scaffold bay is oriented obliquely with respect to the second scaffold bay.
Patent AU-2021107590-B4 (AU)
Title: Connectors for electrical system
Inventor: LIFRAN XAVIER
IPC: H01H21/12
Filed: 2021-10-22
Granted: 2022-08-11
Abstract: Disclosed is an electric switch and outlet system, method and apparatus for providing a convenient and 
flexible means of tailoring functionality according to the user's requirements. There is provided a base 
unit for connecting to mains or supply power and for mounting to a surface such as a wall. The base 
comprises a base connector for connecting to a cover unit and in some embodiments, provides power 
to the cover unit. The cover unit interfaces with the base unit to provide required functionalities. Cover 
units can be replaced with other cover units to conveniently provide different functionalities. Also 
disclosed is a face plate having a side, at least a portion of which is translucent.