baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10255169-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Konturverstellung eines Sitzes, insbesondere eines Fahrzeugsitzes
Inventor: BEYERLEIN WOLFGANG
IPC: B60N2/90
Filed: 2002-11-27
Granted: 2007-11-08
Abstract: Vorrichtung
zur Konturverstellung eines Sitzes (1), insbesondere eines Fahrzeugsitzes,
mit einer be- und entlüftbaren
Blase (2) und einem Sensor (16) zur Bestimmung des Befüllungszustandes
der Blase (2), welcher zwei zwischen sich schnabelartig einen Öffnungswinkel
aufspannende, gegen die Vorderseite (4) und Rückseite (6) der Blase (2) vorgespannte
Messfinger (25, 70), und als Winkelaufnehmer zur Umwandlung des Öffnungswinkels
in ein elektrisches Signal ein Potentiometer (21) enthält, wobei
der Öffnungswinkel
vom Befüllungszustand der
Blase (2) abhängig
ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Messfinger (25) mit der Achse
(23) des Potentiometers (21) und ein Messfinger (70) mit dem Gehäuse (65)
des Potentiometers (21) drehfest verbunden ist.
Patent DE-10309853-B4 (DE)
Title: Tragscheibe für einen Impulsring
Inventor: BERTALMIO STEFANO
IPC: F16C19/52
Filed: 2003-03-06
Granted: 2006-09-07
Abstract: Tragscheibe
(1) mit daran angebrachtem Impulsring (2), wobei die Tragscheibe
(1) einen auf einem umlaufenden Tragelement (3) aufzupressenden,
umlaufenden zylinderförmigen
Bereich (4) und ein hiermit einstückig ausgestaltetes, sich radial
hiervon erstreckendes Ringteil (5) umfasst, wobei der Bereich (4)
einen Arretierabschnitt (6) aufweist, der radial verformt ist, um
in einem ringförmigen
Sitz (7) des umlaufenden Tragelements (3) einzugreifen und um die
Tragscheibe (1) und den Impulsring (2) axial zu arretieren, und
der Impulsring (2) auf dem zylindrischen Bereich (4) sitzt und das
Ringteil (5) kontaktiert und eine axiale Ausnehmung (8) aufweist,
die sich wenigstens bis zum Arretierabschnitt (6) erstreckt, so
dass das Aufsetzen der Tragscheibe (1) mit daran angebrachtem Impulsring
(2) auf das umlaufende Tragelement (3) und das Verformen des Arretierabschnitts
(6) beim Aufsetzen erleichtert ist.
Patent DE-10309875-B4 (DE)
Title: Drucksteuerungsvorrichtung für einen Drehmomentübertragungsmechanismus
Inventor: MOORGMAN STEVEN PATRICK
IPC: F16D48/02
Filed: 2003-03-06
Granted: 2006-06-29
Abstract: Eingriffsdruck-Steuerungsvorrichtung (10)
für einen
Drehmomentübertragungsmechanismus
(12) mit einer Aufbringungskammer (18), umfassend:  eine Hauptquelle
(54, 34) für
variablen Fluiddruck,  eine Modulatorquelle (74, ECM) für variablen
Fluiddruck,  ein Eingriffsregelventil (40, 140, 240, 340, 440,
540) für
den Drehmomentübertragungsmechanismus
(12) mit einem Einlass (66, 166, 266, 366, 466, 566), der mit der
Hauptquelle (54, 34) verbunden ist, einem Auslass (68, 168, 268, 368,
468, 568), der mit der Aufbringungskammer (18) in Verbindung steht,
um dieser einen Eingriffsdruck zu liefern, einem Vorspannmittel
(76, 176, 276, 376, 476, 576), um eine Verbindung zwischen dem Einlass
(66, 166, 266, 366, 466, 566) und dem Auslass (68, 168, 268, 368,
468, 568) zu steuern, und einer Kammer mit moduliertem Druck (72), die
mit der Modulatorquelle (74, ECM) verbunden ist, um eine Verbindung
zwischen dem Einlass (66, 166, 266, 366, 466, 566) und dem Auslass
(68, 168, 268, 368, 468, 568) zu bewirken, und...
Patent DE-10313778-B4 (DE)
Inventor: JANSCHUK THEO
IPC: A46B11/00
Filed: 2003-03-27
Granted: 2006-06-08
Abstract: Disclosed is a device for fastening a first object to a second handle-shaped object. Said device comprises a mounting element that can be connected to the first object and is provided with at least two axially spaced-apart resilient clamping elements which have different diameters, have the shape of a partial ring, and are used for fastening the first object to the handle-shaped object. The aim of the invention is to improve said device in such a way that the fixture is slip-proof and can be subjected to load while also being removable without auxiliary means. Additionally, the device is to be suitable for fastening to handle-shaped objects having different diameters. Said aim is achieved by the fact that the ends of the resilient clamping elements (10, 11) that have the shape of a partial ring extend into outward-directed spring shackles (10a, 11a), the ends (10b, 11b) of which can be connected to the first object (1).
Patent DE-10316230-B4 (DE)
Title: Rückschlagventil
Inventor: KANE BRIAN J
IPC: F16K1/34
Filed: 2003-04-09
Granted: 2014-03-27
Abstract: Rückschlagventil mit einem hohlen Sitzkolben (4), der in einem Ventilgehäuse (8) aufgenommen ist und in Grundstellung gegen einen Ventilsitz (18) über eine Feder (16) vorgespannt ist, so dass in Grundstellung eine Druckmittelverbindung zwischen zwei Arbeitsanschlüssen (A, B) in Durchflussrichtung zugesteuert ist, wobei der Sitzkolben (4) ein Kunststoffspritzgießerzeugnis ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzkolben (4) einen Bohrungsstern (52) hat, über dessen Bohrungen (54) in geöffneter Stellung Druckmittel in einen Federraum (20) strömen kann, wobei sich zwischen den Bohrungen (54) Führungsvorsprünge (58) erstrecken und sich in Richtung eines Anströmkegels (56) verjüngen.
Patent DE-10316628-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Rohrmanteldämpfers
Inventor: TÜRK MARCUS DIPL -WIRTSCH -ING
IPC: F01N13/08
Filed: 2003-04-11
Granted: 2021-02-04
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Rohrmanteldämpfers (1) zur Luftschallabsenkung von Strömungsgeräuschen in Rohrleitungssystemen bei Turboladern an Verbrennungsmotoren mit folgenden Verfahrensschritten:- Erweitern eines Rohrs durch geeignete Verformung im Durchmesser,- Verformen des Rohrs dergestalt, dass ein zum Rohrinneren offenes Volumen (2) um das Rohr gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei dem Schritt des Verformens ein Stauchen des Rohrs in Achsrichtung durchgeführt wird, dass bei dem Schritt des Stauchens eine Eindrückung (3) gebildet wird, die einen definierten Ringspalt (4) freigibt, durch den das Volumen (2) mit dem Rohrinneren verbunden ist.
Patent DE-10317904-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkommunikationsvorrichtung und Kommunikationsverfahren zum Empfangen von und Senden zu einer externen Vorrichtung
Inventor: FUKUSHIMA TOSHIYUKI
IPC: H04L12/28
Filed: 2003-04-17
Granted: 2021-02-04
Abstract: Fahrzeugkommunikationsvorrichtung (10), die eingerichtet ist, unter Verwendung einer Vielzahl von Puffern (13) mit einer Ringpufferstruktur (A2) eine Reihe von Datenkommunikationsverarbeitungen einschließlich eines Empfangens von Anfragedaten von und eines Sendens von Antwortdaten zu einem externen Werkzeug (20) unter einer Vollduplex-Kommunikation zwischen der Kommunikationsvorrichtung (10) und dem Werkzeug (20) auszuführen, wobei die Fahrzeugkommunikationsvorrichtung (10) eingerichtet ist,den Puffern jeweils ein Zustandszeichen (A1) zuzuordnen, wobei die Zustandszeichen jeweils einen gegenwärtigen Zustand aus der Reihe der Datenkommunikationsverarbeitungen angeben, die zusätzlich zum Empfang von Anfragedaten und Senden von Antwortdaten einen Leerlauf umfassen, wobei die Zustandszeichen ein Leerlaufzeichen, das einen Zustand für den Leerlauf angibt, ein Empfangszeichen, das einen Zustand angibt, in dem der Empfang der Anfragedaten durchgeführt wird, und ein Sendezeichen, das einen Zustand angibt, in dem das Senden der Antwortdaten durchgeführt wird, aufweisen;einen vorbestimmten Puffer (13) auszuwählen und zu verwenden, wenn (i) der Empfang von Anfragedaten und/oder (ii) das Senden von Antwortdaten ausgeführt wird, wobei dem vorbestimmten Puffer ein Zustandszeichen zugeordnet wird, das entsprechend der ausgeführten Datenkommunikationsverarbeitung, nämlich (i) Empfangen der Anfragedaten oder (ii) Senden von Antwortdaten, vorbestimmt ist,das dem ausgewählten vorbestimmten Puffer (13) zugeordnete Zustandszeichen derart zu bearbeiten, dass dieses den gegenwärtigen Zustand der gerade ausgeführten Datenkommunikationsverarbeitung angibt, undbei Abschluss der Reihe der Datenkommunikationsverarbeitung, das Zustandszeichen des vorbestimmten Puffers auf das Leerlaufzeichen zurückzusetzen.
Patent DE-10335352-B4 (DE)
Title: Stepping drive esp. for clamp clip etc. has actuator arm and driver part connected via pref. pressure bar or helical spring
Inventor: STRAUS RALF
IPC: B25B5/06
Filed: 2003-08-01
Granted: 2005-04-28
Abstract: The stepping drive (21) has an actuator arm (31) and a driver part (41), which are connected via a coupling part for stationary power transmission. This part is rigid or elastic, and is pref. a bar (59), esp. a pressure bar or spring , esp. helical spring. The bar is positioned parallel to a connecting rod (11), and is moved in longitudinal direction of that bar when the actuator arm is operated. The coupling bar is connected articulated to arm and driver part, esp. via a hinge joint mechanism, and esp. forms a two-plate link chain. - The stepping drive is part of a clamp clip. This has a connecting rod, a stationary jaw (5) connected to it, and a carrier (3) fastened to the jaw, on which the rod is held moveable, and a moveable jaw (13) fastened to the rod.
Patent DE-10344942-B4 (DE)
Title: Kraftstoff-Einspritzvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BUCHER KILIAN
IPC: F02M47/06
Filed: 2003-09-27
Granted: 2017-12-21
Abstract: Kraftstoff-Einspritzvorrichtung (18) für eine Brennkraftmaschine (10), mit mindestens zwei koaxialen Ventilelementen (32, 34), welche jeweils mindestens eine in Öffnungsrichtung wirkende Druckfläche (56, 67), die einen Druckraum (46, 66) begrenzt, aufweisen und von einer in Schließrichtung wirkenden Federeinrichtung (58, 84) beaufschlagt werden, wobei jedem Ventilelement (32, 34) mindestens eine Kraftstoff-Austrittsöffnung (36, 38) zugeordnet ist, und wobei mindestens ein Ventilelement (32, 34) zusätzlich über mindestens eine in Schließrichtung wirkende Steuerfläche (86, 88), die einen Steuerraum (90) begrenzt, verfügt, über die es hubsteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass beide Ventilelemente (32, 34) über jeweils mindestens eine in Schließrichtung wirkende Steuerfläche (86, 88), die einen Steuerraum (90) begrenzt, hubsteuerbar sind, und dass die Federeinrichtungen (58, 84) und die Druckflächen (56, 67) so ausgebildet sind, dass die Ventilelemente (32, 34) auch drucksteuerbar sind.
Patent DE-10362028-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Frischgasmenge
Inventor: BARBA CHRISTIAN
IPC: F02M25/07
Filed: 2003-09-26
Granted: 2009-09-03
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Frischgasmenge, wobei eine gemessene Frischgasmenge (m L ) unter Berücksichtigung einer inneren Abgasrückführmenge (m Ri , m Ri0 ) unter Bildung einer scheinbaren Frischgasmenge (m L0 ) korrigiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine idealisierte bzw. scheinbare innere Abgasrückführmenge (m Ri0 ) für die Ermittlung der Frischgasmenge herangezogen wird, die sich aus der inneren Abgasrückführmenge (m Ri ) unter Berücksichtigung des Verhältnisses von Abgastemperatur (T 3 ) zu einer Zylindertemperatur (T 2Z ) vor Zumischung der inneren Abgasrückführmenge (m Ri ) ergibt.
Patent DE-19641660-B4 (DE)
Title: Luftballon sowie Form zur Herstellung eines Luftballons
Inventor: BUCHNER MARIA
IPC: A63H27/10
Filed: 1996-10-09
Granted: 2004-07-29
Abstract: Luftballon aus gummiartigem, beachtlich dehnbarem Material mit einer Ballonhaut sowie mit einer Aufblasöffnung,  wobei an der Ballonhaut (22) eine örtlich von der Aufblasöffnung (23) getrennt angeordnete Befestigungsausformung (24) vorgesehen ist,  wobei ferner die Ballonhaut (22) so ausgebildet ist, dass der Luftballon (20) in ausgeblasenem Zustand eine längliche Form hat,  wobei die Aufblasöffnung (23) so an der Ballonhaut (22) ausgebildet ist, dass sie sich in aufgeblasenem Zustand des Luftballons (20) an einer seiner Stirnseiten befindet und  wobei die Befestigungsausformung (24) so an der Ballonhaut (22) ausgebildet ist, dass sie sich in aufgeblasenem Zustand und in waagrechter Lage des Luftballons (20) im Bereich unterhalb dessen Schwer- bzw. Auftriebspunktes (25) befindet,  wobei die Befestigungsausformung (24) so ausgebildet ist, dass in ihrem Bereich eine Befestigungsleine (21) anbringbar ist,  wobei die Befestigungsausformung (24) als von der Ballonhaut (22) abstehende Nase ausgebildet ist und  wobei die Befestigungsausformung (24) an...
Patent DE-19649466-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Hubkolbenbrennkraftmaschine mit wenigstens zwei Einlaßventilen je Zylinder
Inventor: MUELLER ULRICH
IPC: F02M69/00
Filed: 1996-11-29
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Hubkolbenbrennkraftmaschine mit wenigstens zwei
Einlaßventilen
je Zylinder, die mit jeweils einem gemeinsamen Einlaßkanal in
Verbindung stehen, in den der Kraftstoff über wenigstens eine Einspritzdüse eingebracht
wird, wobei im unteren Lastbereich nur ein Einlaßventil je Arbeitszyklus betätigt wird,
dadurch gekennzeichnet, daß bei
einem Betrieb im unteren Lastbereich die beiden Einlaßventile
abwechselnd in den aufeinanderfolgenden Arbeitszyklen betätigt werden.
Patent DE-19701984-B4 (DE)
Title: Greif- und Einhängevorrichtung eines Deckels sowie Deckel mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: RAOULT PHILIPPE
IPC: A47J36/12
Filed: 1997-01-22
Granted: 2006-07-27
Abstract: Greif-
und Einhängevorrichtung
eines Deckels (2) für
ein Kochgefäß (1), das
einen Kipprand (1a) aufweist, wobei sie einen Einhängeabschnitt
(3b) umfasst, der sich zum Umfang (2b) des Deckels (2) und mit Abstand oberhalb
des Deckels (2) erstreckt, und wobei der Einhängeabschnitt (3b) ein Hakenelement
(6) in Richtung des Deckels (2) umfasst, das geeignet ist, den Kipprand
(1a) des Gefäßes (1)
zu untergreifen, wenn der Deckel (2) in einer geneigten Lage ist,
in welcher die Ebene des Deckels (2) die den Rand (1a) des Gefäßes (1)
umfassende Ebene schneidet, dadurch gekennzeichnet, dass in der
geneigten Lage der Deckel (2) drei Kontaktpunkte mit dem Kochgefäß (1) aufweist,
von denen einer durch das in Kontakt mit dem Kipprand (1a) befindliche
Hakenelement (6) und die beiden anderen durch den an zwei Punkten
mit dem Kipprand (1a) in Berührung
stehenden Umfang des Deckels (2) gebildet sind.
Patent DE-19717894-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von porösen Matrixmaterialien, insbesondere Formkörper auf Basis von Metallen, und von Halbzeug dafür
Inventor: WOERZ HELMUT
IPC: B22F3/11
Filed: 1997-04-28
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Metallschaum, insbesondere vom geformten Metallschaumteilen, durch:  – Kompaktieren
eines metallhaltigen Pulvers und mindestens eines Treibmittelpulvers
unter einem Druck von über 100
MPa, bevorzugt über
500 MPa zu einem im wesentlichen porenfreien kompakten Halbzeug;
und  – Erwärmen des
Halbzeugs auf eine Temperatur über
der Treibmittelzersetzungstemperatur unter Aufschäumen zum Schaumformkörper.
Patent DE-19721534-B4 (DE)
Title: Stufenlos verstellbares Toroid-Getriebe
Inventor: YOSHIDA TAKEO
IPC: F16H37/02
Filed: 1997-05-22
Granted: 2005-09-01
Abstract: Stufenlos
verstellbares Toroid-Getriebe, enthaltend:  eine Vorwärts/Rückwärts-Umschaltvorrichtung
(13) mit einer Planeten-Getriebeeinheit
(14);  eine hinter der Umschaltvorrichtung (13) koaxial angeordnete
Belastungs-Nockenvorrichtung (12) zur Aufnahme eines Drehmomentes
von der Planeten-Getriebeeinheit (14);  eine koaxial hinter
der Belastungs-Nockenvorrichtung (12) angeordnete Geschwindigkeits-Veränderungseinheit
(T) zur Aufnahme eines Drehmomentes von der Belastungs-Nockenvorrichtung
(12);  ein zwischen der Umschaltvorrichtung (13) und der Belastungs-Nockenvorrichtung
(12) angeordnetes, fixiertes Wandglied (17), das sich bis zur Position
eines Ritzelträgers
(14c) der Planeten-Getriebeeinheit (14) erstreckt, um die Planeten-Getriebeeinheit
(14) drehbar abzustützen; und  eine
Verbindungsvorrichtung (18, 19) zur Herstellung einer gemeinsamen
Rotation eines Planetenrades (14s) der Planeten-Getriebeeinheit
(14) mit einem Eingangsteil der Belastungs-Nockenvorrichtung (12),  dadurch
gekennzeichnet, daß das
Planetenrad ein Sonnenrad (14s) und daß die Verbindungseinrichtung
aufweist:  eine erste Verzahnung (18), die von dem Sonnenrad
(14s) festgelegt ist;  und eine zweite Verzahnung (19), die
von dem Eingangsteil der Belastungs-Nockenvorrichtung (12) festgelegt
ist und mit der ersten Verzahnung...
Patent DE-19812084-B4 (DE)
Title: Bodenaufbau eines Fahrzeugs
Inventor: HASSHI SUEHIRO
IPC: B62D25/20
Filed: 1998-03-19
Granted: 2005-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bodenaufbau eines Fahrzeugs, umfassend: linke und rechte Seitenschweller 1a und 1b; eine im Wesentlichen ebene Bodenplatte 2, welche sich zwischen den linken und rechten Seitenschwellern 1a und 1b erstreckt; und ein Querelement 5 zum Verbinden der linken und rechten Seitenschweller 1a und 1b, wobei das Querelement 5 umfasst: linke und rechte obere Elemente 3a und 3b, welche sich jeweils einwärts von den linken und rechten Seitenschwellern 1a und 1b erstrecken und an einer oberen Fläche der Bodenplatte 2 angebracht sind, wobei die sich gegenüberliegenden einwärts gerichteten Enden der oberen Elemente 3a und 3b voneinander beabstandet sind; und ein unteres Element 4, welches sich quer über einen Teil einer Breite des Fahrzeugs erstreckt und an einer unteren Fläche der Bodenplatte 2 angebracht ist. Im oben beschriebenen Bodenaufbau kann ein seitlich neben dem unteren Element 4 ausgebildeter offener Raum unter der Bodenplatte 2 außen liegende Rohrleitungen 10 aufnehmen, und die Bodenplatte 2 kann durch Anordnen der Vordersitze 24 über den oberen Elementen 3a und 3b im Wesentlichen eben ausgebildet sein. Somit wird ein Bodenaufbau erreicht, bei welchem die Bodenfläche im Wesentlichen eben ist und der Boden an einer tief liegenden Position angeordnet ist. Die oberen und unteren Elemente 3a, 3b, 4, welche über die Bodenplatte 2 miteinander verbunden sind, können eine ausreichende Festigkeit des Bodenaufbaus sicherstellen.
Patent DE-19814688-B4 (DE)
Title: Chip-artiges piezoelektrisches Filter
Inventor: GAMO MASAO
IPC: H03H9/56
Filed: 1998-04-01
Granted: 2004-07-15
Abstract: Chip-artiges piezoelektrisches Filter mit  einem Schaltkreis, der einen ersten piezoelektrischen Filterabschnitt (6a), einen zweiten piezoelektrischen Filterabschnitt (6c) und einen Relaiskondensator (6b, 6d) aufweist, der zwischen die beiden piezoelektrischen Filterabschnitte (6a, 6c) geschaltet ist,  einem ersten piezoelektrischen Substrat (1 ), auf dem sich der erste piezoelektrische Filterabschnitt (6a) befindet, und  einem zweiten piezoelektrischen Substrat (2), auf dem sich der zweite piezoelektrische Filterabschnitt (6c) befindet,  wobei die ersten und zweiten piezoelektrischen Substrate (1, 2) aufeinander laminiert sind,  dadurch gekennzeichnet, daß  der Relaiskondensator (6b, 6d) zwei Relaiskapazitätsabschnitte (6b) und (6d) umfaßt, und  jedem der beiden piezoelektronischen Substrate (1, 2) einer der beiden Relaiskapazitätsabschnitte (6b, 6d) zugeordnet ist, wobei der eine Relaiskapazitätsabschnitt (6b) ein Paar Kondensatorelektroden (5b, 5e) aufweist, die auf einer Oberseite und einer Unterseite des ersten piezoeletrischen Substrats (1) einander gegenüberliegend vorgesehen sind, und der andere Relaiskapazitätsabschnitt (6d) ein Paar Kondensatorelektroden (5b, 5e) aufweist, die...
Patent DE-19828154-B4 (DE)
Title: Auf Multimodefasern basierende Einzelmodenverstärker
Inventor: FERMANN MARTIN E DR
IPC: H04B10/2581
Filed: 1998-06-24
Granted: 2013-05-08
Abstract: Optisches Verstärkungssystem mit: einer Laserquelle (10) zum Erzeugen eines Eingangsstrahls mit einem nahezu beugungsbegrenzten Modus; einem Multimodefaserverstärker (12); einem Modenwandler (14) zum Empfangen des Eingangsstrahls und zum Umwandeln des Modus des Eingangsstrahls zur Anpassung an einen Grundmodus des Multimodefaserverstärkers (12), und zum Bereitstellen eines modengewandelten Eingangsstrahls in den Multimodefaserverstärker (12), und eine an den Multimodefaserverstärker (12) angekoppelte Pumpquelle (20), wobei die Pumpquelle (20) den Multimodefaserverstärker (12) optisch pumpt, und wobei der Multimodefaserverstärker (12) an dessen Ausgang einen verstärkten Strahl im wesentlichen im Grundmodus bereitstellt.
Patent DE-19882896-B4 (DE)
Title: System for drying paper webs
Inventor: HAMSTROEM KRISTIAN
IPC: D21F5/04
Filed: 1998-12-04
Granted: 2007-06-28
Abstract: A continuous paper web is dried against the surfaces of heated drying cylinders (20.24.24') and by means of one or more air impingement modules (M1.M2M3). The final web moisture content and cross machine direction (CMD) moisture profile is regulated by adjusting the efficiency of the air impingement modules. An independent claim is included for: A dryer section including means (34) to measure web moisture content with means (38,36,40) to adjust the web drying according to the measured results. Preferred Features: - Various models and optimization algorithms are detailed for electronic processing with the measured moisture contents to operate the control means (36,38,40). Means (38) adjust the drying cylinder steam pressure and means (36,40) control the air impingement modules. Different control strategies for different paper grades are disclosed as are start-up strategies. Details of operating the cylinders and air impingement modules are also disclosed.
Patent DE-19924587-B4 (DE)
Title: Kettenwirkmaschine
Inventor: BRANDL KLAUS
IPC: D04B27/36
Filed: 1999-05-28
Granted: 2004-02-05
Abstract: Kettenwirkmaschine mit einem Wirkwerkzeuge aufweisenden Arbeitsbereich und einem anschließenden Warenabzug, wobei zwischen Arbeitsbereich und Warenabzug an beiden Rändern der Warenbahn angreifende mit einem Antrieb versehene Breithalter vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Breithalter (8; 29) jeweils mindestens ein am Umfang mit Nadeln (14; 34) besetztes, angetriebenes Rädchen (11, 12, 13; 31, 32, 33) aufweisen, daß ein Tragkörper (30) eine Längsbohrung (36), die eine Antriebswelle (40) mit etwa parallel zur Arbeitsbreite der Maschine (1) verlaufender Antriebsachse aufnimmt, und mindestens eine schräge Tasche (37, 38, 39), die ein Rädchen (31, 32, 33) mit in einem Winkel zur Antriebsachse verlaufender Rädchenachse aufnimmt, aufweist, und daß eine Kupplung zwischen Antriebswelle (40) und Rädchen (11, 12, 13; 31, 32, 33) vorgesehen ist, die die unterschiedliche Achsenlage von Antriebswelle und Rädchen berücksichtigt.
Patent DE-19929978-B4 (DE)
Title: Lüfter mit Axialschaufeln
Inventor: ASCHERMANN UWE
IPC: F04D29/38
Filed: 1999-06-30
Granted: 2006-02-09
Abstract: Lüfter mit
Axialschaufeln (2, 22), insbesondere für Kühler von Kraftfahrzeugen, wobei
die Axialschaufeln (2, 22) auf einer Lüfternabe (10, 31), befestigt sind,
dadurch gekennzeichnet, daß im
lufteintrittsseitigen Bereich der Nabe (10, 31), und im wesentlichen
auf der Saugseite der Axialschaufeln (2, 22) Luftleitelemente (5, 27)
angeordnet sind, wobei sich diese Luftleitelemente über einen
axialen Bereich von der Vorderkante einer Axialschaufel bis zur
Hinterkante einer benachbarten Axialschaufel erstrecken.
Patent DE-19932797-B4 (DE)
Title: Verfahren zur korrekten Nutzung eines Navigationssystems
Inventor: SPICHALSKY CARSTEN
IPC: G08G1/0968
Filed: 1999-07-14
Granted: 2009-11-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zur korrekten Nutzung eines Navigationssystems für Fahrzeuge vorgeschlagen, bei dem insbesondere beim Startvorgang geprüft wird, ob das Navigationssystem die Verkehrsart, Rechtsverkehr oder Linksverkehr, erkannt hat. Bei einer Störfunktion oder einem Ausfall des Navigationssystems erfolgt eine Fehlermeldung, so daß der Fahrer über ein Eingabeelement die korrekte Verkehrsart oder eine länderspezifische Kennung eingeben kann.
Patent DE-19938279-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: ENGELS HARTMUT
IPC: F01L1/02
Filed: 1999-08-12
Granted: 2005-08-18
Abstract: Bei einer Brennkraftmaschine mit einem Kettentrieb, insbesondere zum Antrieb von wenigstens einer Nockenwelle durch eine Kurbelwelle, weist der Kettentrieb eine doppelreihige Kette auf. Durch die doppelreihige Kette ist wenigstens ein Aggregat antreibbar. Eine Reihe der doppelreihigen Kette steht mit einem mit dem Aggregat verbundenen Zahnrad in Eingriff. Die andere Reihe der doppelreihigen Kette ist durch einen im Bereich des Aggregats angeordneten Gleitbelag abgestützt.