baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008013590-U1 (DE)
Title: Hydraulikskonstruktion für Fahrzeug
IPC: B62L3/00
Filed: 2008-10-09
Abstract: Die
Hydraulikskonstruktion für Fahrzeug besteht aus:  einem
Kopfteil, in dem eine Ölkammer unterbracht wird. Die Ölkammer
bildet sich an dem Ende, wo der Kopfteil sich befindet, einen Ölkammerseingang.
Auf dem Kopfteil gibt es auch einen Öleinlauf, der mit
der Ölkammer verbunden ist; einem Ölleitungsanschluß,
der am Öleinlauf angebracht wird. In der Ölkammer
werden eine Schraubendruckfeder und ein Kolben unterbracht. Der
Kolben hat ein erstes und ein zweites Ende. Die Schraubendruckfeder wird
zwischen dem ersten Ende des Kolbens und der Innenseite der Ölkammer
angebracht. Das zweite Ende erstreckt sich durch Ölkammerseingang
nach aussen und befindet sich ausser halb der Ölkammer.
Einem Stöpsel, auf dem ein Durchlaufsloch errichtet wird.
Der Stöpsel wird am Ölkammerseingang angebracht
und dichtet die Ölkammer. Durch das Durchlaufsloch kann
das zweite Ende des Kolbens sich nach aussen erstrecken; einem Zugseilverbindungsteil,
der am zweiten Ende des Kolbens angebracht wird.
Patent DE-202008014456-U1 (DE)
Title: Terrassenofen
IPC: F24B1/00
Filed: 2008-10-30
Abstract: Terrassenofen
aus Edelstahl zur Verbrennung von Holz, dadurch gekennzeichnet,
dass die Brennkammer (3) oberhalb der Standbeine (1) angebracht ist.
Die Brennkammer (3) eine Befeuerungsöffnung (6) aufweist. Die Brennkammer
(3) nach oben durch eine Verjüngung
(7) des Durchmessers das Rauchrohr (4) aufnimmt.
Patent DE-202008017307-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Kolbenverdichter
IPC: F02B33/20
Filed: 2008-12-13
Abstract: Brennkraftmaschine vom Typ mit Fremdzündung, mit mindestens einem, an einem Kurbelgehäuse (2) der Brennkraftmaschine (1) angeordneten Arbeitszylinder (6) mit einem Verbrennungsraum (46) und einem vom Verbrennungsdruck beaufschlagten, an einer Kurbelwelle (47) angelenkten Arbeitskolben (12) und einem Kolbenverdichter (15), wobei der Kolbenverdichter (15) einen in einem Verdichterraum (32) bewegten Verdichterkolben (30) besitzt und mit der Kurbelwelle (47) in Antriebsverbindung steht und der Verdichterkolben (30) an einer Schubstange (23) angeordnet ist und die Schubstange (23), mittels eines von der Kurbelwelle (47) angetriebenen Exzenters (19) betätigt, eine geradlinige Bewegung ausführt und der Verdichterraum (32) benachbart zum Kurbelgehäuse (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolbenverdichter (15) zwischen dem Kurbelgehäuse (2) und einem Kupplungskorb (40) einer ein Abtriebsmoment der Brennkraftmaschine (1) auf eine Getriebevorrichtung (38) übertragenden Kupplungsvorrichtung außerhalb eines Kurbelgehäuseraums (50) der Brennkraftmaschine (1) angeordnet ist.
Patent DE-202009000121-U1 (DE)
Title: Absaugvorrichtung für die Luftwärme unter PV Modulen
IPC: F24V50/00
Filed: 2009-01-03
Abstract: Ansaugvorrichtung für die Luftwärme unter Photovoltaikmodulen, dadurch gekennzeichnet, daß eine Luftwärmepumpe bzw. entsprechend mit Wärmetauscher versehene Klimaanlage unterhalb der mit Modulen belegten Fläche angebracht ist. Die Wärme wird durch geeignete Öffnungen nach innen und dann mit Luftkanälen zur Wärmepumpe/Klimaanlage geleitet.
Patent DE-202009000275-U1 (DE)
Title: Stimmeinschub für Blockflöten um unterschiedlich konstruierte Teilstücke in Stimmung und/oder Klang und/oder Ansprache anzupassen
IPC: G10D7/02
Filed: 2009-01-04
Abstract: Lösbarer,
ein- oder mehrteiliger Einschub in die Längsbohrung (Innenbohrung) von
Blockflötenteilen,
vorzugsweise Köpfen,
dadurch gekennzeichnet, dass das Volumen der Innenbohrung verengt
wird.
Patent DE-202009002162-U1 (DE)
Title: Metallische Flachdichtung
IPC: F02F11/00
Filed: 2009-02-14
Abstract: Metallische Flachdichtung  mit mindestens drei Metalllagen,  von denen mindestens zwei Aktivlagen bilden und  mindestens eine innen liegende Metalllage eine Isolationslage,  wobei mindestens eine Durchgangsöffnung für Fluide und mindestens zwei Durchgangsöffnungen für Befestigungsmittel durch die mindestens drei Dichtungslagen hindurchreichen,  wobei in die mindestens zwei Aktivlagen elastische Abdichtelemente eingeformt sind, die die mindestens eine Durchgangsöffnung für Fluide umschließen und  wobei die mindestens eine Isolationslage weitere Ausnehmungen in solchen Bereichen aufweist, in denen in den Aktivlagen keine Durchgangsöffnungen vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die weiteren Ausnehmungen eine Gesamtfläche aufweisen, die mindestens 25% der massiven Fläche einer Aktivlage entspricht.
Patent DE-202009002392-U1 (DE)
Title: Zwei- oder drei Achsen geführte Beschichtungseinrichtung für den Aufbau von Elektrolumineszenz-Leuchtkondensatoren sowie Spiegel- und elektrisch leitfähigen Flächen und Bahnen
IPC: H05B33/10
Filed: 2009-02-19
Abstract: Beschichtungseinrichtung dadurch gekennzeichnet, daß eine über zwei oder drei Achsen geführte Beschichtungsanlage mit horizontaler oder vertikaler Anordnung flächige oder konturierte Elektrolumineszenz-Beschichtungen auf Glas, Folien und anderen planen oder dreidimensionalen Materialien mit auf die von den üblichen Drucktinten abweichenden Beschichtungsmedien angepaßten Druckköpfen ausführt, wobei wasser-, lösungsmittelbasierende oder UV-Bindermaterialien zum Einsatz kommen können, so daß nach den notwendigen, auf die Binder abgestimmten Trocknungs- bzw. Vernetzungsprozessen nach Anlegen einer Wechselspannung und damit Aufbau eines elektrischen Feldes die beschichteten Flächen zu leuchten beginnen.
Patent DE-202009004536-U1 (DE)
Title: Set zur Schaffung eines künstlichen Mageneinganges
IPC: A61F2/958
Filed: 2009-03-25
Abstract: Set zur Schaffung eines künstlichen Mageneinganges, umfassend einen Trokar (1) mit Trokarhülse (5) zum Einstechen durch die Bauchdecke in den Magen und eine nach Entnahme des Trokars (1) aus der Trokarhülse (5) in diese einführbare PEG-Sonde (12), wobei der Trokar eine Mehrkantspitze (4') mit einem Anschliffwinkel von maximal 20° oder eine Konusspitze (4'') mit einem halben Konuswinkel von maximal 20° aufweist.
Patent DE-202009010329-U1 (DE)
Title: Mobile Reinigungsvorrichtung
IPC: B08B3/02
Filed: 2009-07-23
Abstract: Mobile Reinigungsvorrichtung mit einer Wasserversorgungseinheit, mit einer Pumpeinheit zur Erzeugung eines Wasserüberdruckes, sowie mit einer manuell bedienbaren Austrageinheit zum Ausbringen des Wassers, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpeinheit für einen Wasserdruckbereich zwischen 1,5 bar und 15 bar ausgelegt ist.
Patent DE-202009013918-U1 (DE)
Title: Spannbacken mit Federwirkung für geschlossene Orbitalschweißköpfe
IPC: B23K37/053
Filed: 2009-10-14
Abstract: Spannbacken-Halbschale für geschlossene Orbitalschweißköpfe mit Federwirkung zur Aufnahme von Rohren oder Vollstäben die miteinander verschweißt werden sollen.  Spannbacken-Halbschale mit Federwirkung für geschlossene Orbitalschweißköpfe dadurch gekennzeichnet,  dass in die Spannbacken-Halbschale Nuten in die Vorder und Rückseite eingebracht sind die einen axialen oder radialen Versatz aufweissen und sich in der Tiefe schneiden Die Form der Nuten kann unterschiedlich ausgeführt sein (Rund, gerade oder freie Kontur). Der Versatz der Nuten ist maßgeblich für die Breite des Spalts (Gasabfluss). Der Trennungsschlitz ist mit oder ohne Versatz ausgeführt und befindet sich mittig bzw. außerhalb der Mitte.
Patent DE-202009018212-U1 (DE)
Title: System zum Melden einer Funkzugangstechnologiefähigkeit und zugehörige Vorrichtung
IPC: H04W28/16
Filed: 2009-12-11
Abstract: Kommunikationsvorrichtung (20) eines drahtlosen Kommunikationssystems (10), das dem 3GPP-Standard (Standard des 3rd Generation Partnership Project) entspricht, zum Melden der Funkzugangstechnologie- bzw. RAT-Fähigkeit (RAT = Radio Access Technology), die Folgendes aufweist: Mittel zum Initiieren einer Fähigkeitsabfrageprozedur über eine zweite Funkzugangstechnologie; gekennzeichnet durch: Mittel zum Beinhalten einer ersten Fähigkeitsinformation in einer Fähigkeitsmeldenachricht, ansprechend auf die Fähigkeitsabfrageprozedur, wobei die erste Fähigkeitsinformation nur mit einer ersten Funkzugangstechnologie (310) assoziiert ist; und Mittel zum Übertragen der Fahigkeitsmeldenachricht an ein Netzwerk einer zweiten Funkzugangstechnologie über die zweite Funkzugangstechnologie (320).
Patent DE-202009018424-U1 (DE)
Title: Anschlussprofil für an Putz angrenzende Bauteile
IPC: E04F13/06
Filed: 2009-05-06
Abstract: Anschlussprofil (1) für an Putz (12) angrenzende Bauteile (10), wie Fenster- und Türstöcke, sowie Rollladenelemente, mit einem Dichtungsschenkel (2), der mit einem Dichtungsband (3) am Bauteil (10) befestigbar ist, sowie mit einem Einputzschenkel (5), der eine Putzleiste (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungsschenkel (2) eine zunächst durch das Dichtungsband (3) verschlossene Aufnahme (4) für zumindest ein Faltelement (7) aufweist, wobei das Dichtungsband (3) bei einer den Spalt zwischen Putz und Bauteil (10) vergrößernden Relativbewegung vom Dichtungsschenkel (2) lösbar ist und das zumindest eine Faltelement (7) frei gibt.
Patent DE-202010001113-U1 (DE)
Title: Schiene als Wandhalterung für die Anbringung von Rauchmelder
IPC: G08B17/00
Filed: 2010-01-20
Abstract: Schiene als Wandhalterung, die es ermöglicht, dass ein Rauchmelder von jedermann in einer problemlos erreichbaren Höhe montiert und gewartet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der 12 cm breiten, 1 cm dicken und 15 cm langen Schiene, ein Rauchmelder in waagerechter Position an einer Wand angebracht werden kann.
Patent DE-202010001443-U1 (DE)
Title: Einsatz der RFID Technik zur Identifizierung aller Baugruppen in Fahrzeugen
IPC: G09F3/02
Filed: 2010-01-27
Abstract: Typenschild für im/am Fahrzeug verwendete Bauteile und/oder Baugruppen, insbesondere Radachsen und -wellen. dadurch gekennzeichnet, dass die auf dem Typenschild hinterlegten Informationen durch ein entsprechendes Lese- und/oder Schreibgerät berührungslos beschreibbar und/oder auslesbar sind.
Patent DE-202010002228-U1 (DE)
Title: Wanne, insbesondere Pflanzwanne
IPC: A01G9/02
Filed: 2010-02-11
Abstract: Wanne (1), insbesondere Pflanzwanne, gekennzeichnet durch einen Körper (2), zwei Seitenwänden (3), durch eine äffen- und schließbare Abdeckung (4), die in ihrer Wirkstellung eine Öffnung, die an der Oberseite des Körpers (2) der Wanne (1) vorgesehen ist, überdeckt.
Patent DE-202010003439-U1 (DE)
Title: Dunkelstrahler
IPC: F24C15/24
Filed: 2010-03-10
Abstract: Dunkelstrahler, umfassend zwei miteinander verbundene Profile (1, 2) und mindestens ein zwischen den beiden Profilen (1, 2) angeordnetes Heizelement, wobei das zumindest eine Heizelement mit dem ersten Profil (1) verbunden ist und wobei zwischen dem mindestens einem Heizelement und dem zweiten Profil (2) ein die beiden Profile (1, 2) thermisch entkoppelndes Isolierelement angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Profil (1) beweglich am zweiten Profil (2) gehalten ist.
Patent DE-202010003757-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Ablenken einer Fluidströmung
IPC: B05B1/02
Filed: 2010-03-17
Abstract: Einrichtung (10) zum Ablenken einer Fluidströmung, wobei die Einrichtung (10) eine Längsachse (12) und eine Querachse (32) aufweist und in Richtung der Längsachse (12) in ein Gehäuse (38) einschiebbar ist, wobei die Einrichtung (10) einen Boden (14) mit einer Bodenfläche (16) und eine sich von der Bodenfläche (16) erstreckende Wandung (18) aufweist, wobei auf der Bodenfläche (16) wenigstens ein Strömungshindernis (20) zum Ablenken der Fluidströmung angeordnet ist, wobei die Einrichtung (10) zu einer der Bodenfläche (16) gegenüberliegenden Seite hin offen ist, und wobei die Wandung (18) eine erste Aussparung (22) zum Einströmen von Fluid und eine zweite Aussparung (24) zum Austritt des Fluids nach erfolgter Ablenkung durch das Strömungshindernis (20) aufweist, wobei an einer dem Strömungshindernis (20) abgewandten Außenfläche (26) der Wandung (18) eine die erste Aussparung (22) umgebende ebene erste Dichtfläche (28) vorgesehen ist, die im wesentlichen normal zur Längsachse (12) angeordnet ist, und wobei an der Wandung...
Patent DE-202010004912-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionsbestimmung oder Ausmessung eines an einem Bauteil angeordneten Bolzens, Zapfens, Dorns o.dgl.
IPC: G01B3/00
Filed: 2010-04-12
Abstract: Vorrichtung zur Positionsbestimmung oder Ausmessung eines an einem Bauteil angeordneten Bolzens, Zapfens, Dorns oder dergleichen von der Oberfläche des Bauteils vorstehenden im wesentlichen zylinderförmigen Elementes mit einem Aufsatzkörper (2), der oberseitig eine Messansatzfläche (3) und unterseitig eine Anlageoberfläche (4) zum Aufsetzen auf die den Bolzen, Zapfen, Dorn oder dergleichen von der Oberfläche des Bauteils vorstehenden Element umgebende Oberfläche des Bauteils aufweist, wobei quer zu der Anlageoberfläche (4) in den Aufsatzkörper (2) hinein eine Aufnahme (6) für den Bolzen, Zapfen, Dorn oder dergleichen von der Oberfläche des Bauteils vorstehenden Element vorgesehen ist und wobei wenigstens zwei über einen Betätigungsmechanismus mit Halteabschnitten (11) quer zu der Aufnahme in diese hinein bzw. aus dieser hinaus bewegbare Klemmelemente (7) vorgesehen sind zum radialen Einklemmen des Bolzens, Zapfens, Dorns oder dergleichen von der Oberfläche des Bauteils vorstehenden Elementes.
Patent DE-202010005146-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung innerhalb der Packungshülle von Lebensmittelpackungen mit dem Tubenentleerungsprinzip
IPC: B65D81/32
Filed: 2010-04-15
Abstract: Aufnahmevorrichtung innerhalb der Packungshülle von Lebensmittelpackungen mit dem Tubenentleerungsprinzip dadurch gekennzeichnet, dass eine oder beide Brotscheiben 5, 6 mit den dazwischen positionierten Belagbeuteln 7, 7*, 7+ von einer zwischen der Oberfläche der Brotscheiben 5, 6 und der Innenseite der Packungshülle 2 positionierten, formstabilen, aus Karton bzw. thermogeformtem oder spritzgegossenem Kunststoff zum Einsatz kommenden, einteiligen- oder – separat bzw. über die Verbindungslinie VL verbundene – zweiteiligen Aufnahmevorrichtung AV mit den Aufnahmeparametern L, DP und B in Richtung Z erfasst werden sowie beim Einsatz der einteiligen Aufnahmevorrichtung AV die Vorrichtung AV2 und beim zweiteiligen Einsatz die Vorrichtungen AV1, AV2 in der Packung 1 positioniert sind.
Patent DE-202010008205-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einspannen von Gehäusen
IPC: B23Q1/03
Filed: 2010-08-02
Abstract: Vorrichtung zum Einspannen von Gehäusen (24; 24'), die mehrere Anschlussöffnungen (50, 52, 54) aufweisen, deren Achsen in einer gemeinsamen Ebene liegen, in eine Werkzeugmaschine, mit einer relativ zu einem Werkzeug (16) der Werkzeugmaschine um eine Bearbeitungsachse (Z) drehbaren Spannplatte (10) und Spannelementen (26, 28, 30) zum Fixieren des Gehäuses (24; 24') in einer auf die Bearbeitungsachse (Z) ausgerichteten Position auf der Spannplatte (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Spannelemente (26, 28, 30) an einem Träger (22) angeordnet sind, der relativ zu der Spannplatte (10) um eine Achse (X) drehbar ist, die die Bearbeitungsachse (Z) rechtwinklig schneidet und senkrecht auf der durch die Achsen der Anschlussöffnungen (50, 52, 54) definierten Ebene steht, und dass dem Träger (22) eine Winkelmesseinrichtung (46) zugeordnet ist.
Patent DE-202010011821-U1 (DE)
Title: Die Kanzleimöbel, zum Beispiel Schreibtisch, und Schreibgeräteköcher
IPC: A47B17/00
Filed: 2010-08-26
Abstract: Kanzleimöbel, zum Beispiel Schreibtisch, einschließend eine Platte, die wenigstens eine flache Ebene hat, wobei in einer der flachen Ebenen der Platte eine Vertiefung ausgeführt ist, deren Länge der Breite des Formates DIN A4 die Tiefe einer Drittel der Höhe des Formates DIN A4 entspricht und die Dicke 0,5 bis 1,5 cm beträgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Tiefe der Vertiefung den zwei Dritteln der Höhe des Formates DIN A4 entspricht.
Patent DE-202010015352-U1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung
IPC: G07B17/00
Filed: 2010-11-11
Abstract: Verschlussvorrichtung für ein Fach in einem elektronischen Gerät (1), wobei das elektronische Gerät (1) ein Gehäuse mit einer ersten Öffnung (A) in einer Wand (3, 5) des Gehäuses zur Realisierung mindestens eines Stromanschlusses für ein internes Netzteil aufweist, dadurch gekennzeichnet,  – dass das Gehäuse eine zweite Öffnung (B) aufweist,  – dass das Gerät eine Verschlussklappe (8.3) zum Verschließen eines über die zweite Öffnung (B) möglichen Zuganges zu einer in das Fach gesteckten Baugruppe und einen Schieber (7) aufweist, wobei die zweite Öffnung (B) den Zugang zu der in das Fach gesteckten Baugruppe ermöglicht, wenn der Zugang durch die Verschlussklappe (8.3) nicht verschlossen ist,  – dass der Schieber (7) nahe einer Innenseite des Gehäuses angeordnet ist und vor die Öffnung eines Kaltgeräteanschlusses (6) durch Verschieben bewegt werden kann,  – dass die Verschlussklappe (8.3) durch den Schieber (7) betätigt wird, wobei die Öffnung des Kaltgeräteanschlusses (6) des internen...
Patent DE-202010015559-U1 (DE)
Title: Gewebtes längselastisches Verschlussband
IPC: D03D15/56
Filed: 2010-11-16
Abstract: Gewebtes längselastisches Verschlussband, dessen Gewebe aus im Wesentlichen unelastischen Kett- oder Schussfäden aufgebaut ist und das eingewebte elastische, insbesondere gummielastische Kettfäden umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Verschlussband (10) elektrisch leitfähige Kettfäden (11) eingebaut sind, die durch Schussfäden am Gewebe eingebunden sind, hierbei sind Abschnitte des Verschlussbandes mit elektrisch leitfähigen Befestigungsmitteln (15) ausgestattet, die die Kettfäden zu elektrisch leitfähigen Befestigungsmitteln (15) ausstattet, die die elektrisch leitfähigen Kettfäden (11) zur Stromübertragung kontaktieren.
Patent DE-202010018398-U1 (DE)
Title: Reinigungsroboter
IPC: G05D1/02
Filed: 2010-11-16
Abstract: Reinigungsroboter, der konfiguriert ist, eine Karte für die Reinigung durch Suchen eines Bereichs, der gereinigt werden soll, und Unterteilen des Bereichs, der gereinigt werden soll, in mehrere Teilbereiche zu erzeugen, wobei der Reinigungsroboter eine Steuereinheit (200) aufweist, die umfasst: ein Verbindungspunkterzeugungsmodul (220) zum Erzeugen eines Verbindungspunkts zwischen benachbarten der mehreren Teilbereiche; und ein Berechnungsmodul (240) für den vollständigen Weg zum Erhalten eines vollständigen Fahrwegs durch Verbinden der erzeugten Verbindungspunkte über den kürzesten Weg dazwischen.
Patent DE-202011000477-U1 (DE)
Title: Transportelement
IPC: B65D19/38
Filed: 2011-03-02
Abstract: Transportelement (1) zur Aufnahme beweglicher Güter, insbesondere eines oder mehrerer Dollies (2),  a) mit einer Anordnung (3) von wenigstens zwei, vorzugsweise parallel zueinander verlaufenden Längsleisten (3', 3'', 3'''), welche sich jeweils in einer Längsrichtung (X) und einer dazu quer verlaufenden Querrichtung (Y) erstrecken und wobei deren Anordnung (3) insgesamt vorzugsweise die horizontalen Abmaße einer Standard-Europalette einnimmt,  b) wobei auf der Längsleistensanordnung (3) mehrere Dollies (2) hintereinander in X-Richtung und/oder nebeneinander in Y-Richtung fluchtend positionierbar sind, und  c) wobei oberhalb der Längsleistensanordnung (3) wenigstens ein Einfahrkanal (6) vorgesehen ist, der sich unterhalb eines auf der Längsleistensanordnung (3) positionierten Dollies (2) zwischen den Füßen (7) des Dollies (2) in X-Richtung erstreckt, wobei der Einfahrkanal (6) zur Aufnahme der Kufe oder Gabel eines Hubelements ausgebildet ist.
Patent DE-202011000952-U1 (DE)
Title: Schiebetür-Laufrollenträger mit verschwenkbarer Aushängesicherung
IPC: E05D15/06
Filed: 2011-04-21
Abstract: Laufrollenträger (10; 110) für eine in eine Führungsschiene (3) eingehängte Schiebetür (2), mit einer schiebetürseitig befestigbaren Montageplatte (11), mit mindestens einer an der Montageplatte (11) drehbar gelagerten Laufrolle (12) zum Einhängen in die Führungsschiene (3) und mit einer zwischen einer Sicherungs- und einer Freigabestellung verschwenkbaren Aushängesicherung, die in der Sicherungsstellung bei in die Führungsschiene (3) eingehängter Laufrolle (12) die Führungsschiene (3) in einem Abstand (h) untergreift, welcher kleiner ist als die Eingriffstiefe (H) der eingehängten Laufrolle (12) in der Führungsschiene (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Aushängesicherung als ein schwenkbar um eine zur Führungsschiene (3) parallele Achse (14; 114) gelagerter, in die Sicherungsstellung federbelasteter Schwenkarm (15; 115) ausgebildet ist, der in der Sicherungsstellung die Führungsschiene (3) untergreift.
Patent DE-202011002995-U1 (DE)
Title: Luftkammerntrage
IPC: A61G1/013
Filed: 2011-02-21
Abstract: Planen-Körper mit auf einer Seite aufgenähten oder aufgeschweißten Luftkammern. Die Plane wird durch zusätzliche Reißfeste Gurtbänder verstärkt.
Patent DE-202011051125-U1 (DE)
Title: Türbeschlag mit einer von einem Linksbetrieb auf einen Rechtsbetrieb umstellbaren Nuss
IPC: E05B7/00
Filed: 2011-08-26
Abstract: Türbeschlag in Form eines mit einer Auflagefläche (17) auf die Türaußenseite eines Türblatts aufsetzbaren Beschlagsschildes (19, 21), das eine um einen von Anschlägen (7’, 7’’, 8’, 8’’) begrenzten Schwenkwinkel schwenkbare Nuss (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschläge (7’, 7’’, 8’, 8’’) von der Auflagefläche (17) her zwischen einem Linksbetrieb und einem Rechtsbetrieb umstellbar sind.
Patent DE-202011052253-U1 (DE)
Title: Kollisionsschutz
IPC: F16P3/12
Filed: 2011-12-09
Abstract: Bauteil (1) mit einer Kollisionserfassung zum Erfassen einer Kollision des Bauteils, aufweisend: – einen Grundkörper (3), – ein oder mehrere strangförmige drucksensitive Elemente (9, 9', 9''), die zum Erzeugen eines Signals bei Druckausübung darauf ausgebildet sind, und die derart an einer Fläche (7) des Grundkörpers (3) angeordnet sind, dass von ihnen die Fläche des Grundkörpers flächig überspannt ist, und – eine Außenhülle (13), welche die Fläche (7) des Grundkörpers (3) und die drucksensitiven Elemente (9, 9', 9'') überdeckt.
Patent DE-202011102109-U1 (DE)
Title: Therapiepflaster
IPC: A61L15/34
Filed: 2011-06-08
Abstract: Wärmeauflage, insbesondere zur topischen und/oder kutanen Anwendung und/oder Applikation am menschlichen oder tierischen Körper, vorzugsweise zur prophylaktischen und/oder therapeutischen Behandlung von Schmerz- und/oder Verspannungszuständen und/oder zur insbesondere lokalen Erhöhung der Durchblutung und/oder Hämoperfusion, wobei die Wärmeauflage mindestens ein System und/oder mindestens eine Einheit zur Erzeugung und/oder Übertragung von Wärme und/oder zur Erzeugung eines Wärmegefühls aufweist, wobei die Wärmeauflage Ingwer und/oder Weihrauch aufweist und/oder wobei die Wärmeauflage mit Ingwer und/oder Weihrauch ausgerüstet ist.
Patent DE-202011103834-U1 (DE)
Title: Zweiteilige Einlegesohle
IPC: A43B17/00
Filed: 2011-07-29
Abstract: Einlegesohle für Schuhe, mit einer oberen Sohlenhälfte (1) aus einem Zwischenmaterial und aus mehreren ersten zylindrischen Stützen (11) auf einer Bodenfläche, mehreren ersten Zwischenräumen (12) zwischen diesen ersten Stützen (11) und mehreren Öffnuren Sohlenhälfte (1); und einer unteren Sohlenhälfte (2) aus einem Zwischenmaterial und aus mehreren aufgerauhten Löchern (21) auf einer oberen Fläche, mehreren zylindrischen zweiten Zwischenräumen zwischen den aufgerauhten Löchern (21) und den zweiten Stützen (22); dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Stützen (11) in die zweiten Zwischenräume eingeschoben werden und die Bodenfläche der oberen Sohlenhälfte (1) mit den aufgerauhten Löcher (21) in Berührung kommt.
Patent DE-202011109368-U1 (DE)
Title: Stift-Verriegelungs-Schloss
IPC: A44B11/14
Filed: 2011-12-21
Abstract: Stift-Verriegelungs-Schloss mit einem Verriegelungsstift und mit einer auf den Verriegelungsstift aufzuschiebenden Verschlusskappe, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe (1) eine innenliegende koaxiale Gleitführung (4b) für den Verriegelungsstift (2) hat, dass in der Verschlusskappe (1) mindestens eine federbelastete Sperrklinke angeordnet ist, die bei Aufschieben der Verschlusskappe (1) auf den Verriegelungsstift (2) in eine Ausnehmung des Verriegelungsstiftes (2) einrastet, und dass mit der Sperrklinke eine aus der Verschlusskappe (1) vorstehende Entsperrtaste (7) funktionsmäßig verbunden ist.