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Patent DE-202013101871-U1 (DE)
Title: Montagesystem zur Befestigung von Solaraufstellern auf einem Untergrund, Solaraufstellersystem sowie Solarkraftwerk
IPC: F16M13/00
Filed: 2013-04-30
Abstract: Montagesystem (3) zur Befestigung von Solaraufstellern (5) auf einem Untergrund, umfassend 1.1 eine Anzahl erster Metallprofile (7), wobei jedes der ersten Metallprofile (7) 1.1.1 mit einem im wesentlichen rechteckigen Querschnitt ausgebildet ist, wobei 1.1.2 die ersten Metallprofile (7) parallel zueinander und mit Abstand (A1, A2) voneinander angeordnet sind und 1.1.3 sich in eine erste Richtung (R1) erstrecken; 1.2 eine Anzahl zweiter Metallprofile (9), wobei jedes der zweiten Metallprofile (9) 1.2.1 mit einem im wesentlichen L-förmigen Querschnitt ausgebildet ist, wobei 1.2.2 die zweiten Metallprofile (9) parallel zueinander und mit Abstand voneinander angeordnet sind und 1.2.3 sich in eine zweite Richtung (R2) erstrecken; wobei 1.3 die erste Richtung (R1) und die zweite Richtung (R2) im wesentlichen rechtwinklig zueinander verlaufen; 1.4 die zweiten Metallprofile (9) mit einem ihrer beiden Schenkel jeweils auf den ersten Metallprofilen (7) aufliegen und die Abstände (A1, A2) zwischen den ersten Metallprofilen (7) überbrücken; und wobei 1.5 die zweiten Metallprofile (9) an ihren Kontaktflächen mit den ersten Metallprofilen (7) jeweils über eine Schraubverbindung (11) mit den ersten Metallprofilen (7) verbunden sind.
Patent DE-202013103730-U1 (DE)
Title: Schraubenfreie Brille
IPC: G02C5/00
Filed: 2013-08-16
Abstract: Bügelbaugruppe (20) einer schraubenfreien Brille (1), die an einem Fassungskörper (10) angeschlossen ist, wobei die Bügelbaugruppe (20) der Brille (1) ein erstes Verbindungselement (21), das einen Hebelarmabschnitt (211) und einen sich ausgehend vom Hebelarmabschnitt (211) in einer vom Fassungskörper (10) weg weisenden Richtung erstreckenden Eingriffsabschnitt (212) umfasst, und ein zweites Verbindungselement (22), das einen Federabschnitt (221) und einen sich ausgehend vom Federabschnitt (221) in einer vom Fassungskörper (10) weg weisenden Richtung erstreckenden Rastabschnitt (222) umfasst, umfasst, wobei der Eingriffsabschnitt (212) lösbar in den Rastabschnitt (222) eingreift und sich der Federabschnitt (221) mit dem Rastabschnitt (222) als Hebelpunkt federnd gegen den Hebelarmabschnitt (211) lehnt, so dass ein Endabschnitt (12) des Fassungskörpers (10) schwenkbar zwischen Federabschnitt (221) und Hebelarmabschnitt (211) eingeklemmt ist.
Patent DE-202013105859-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontaminationsfreien Verpacken von Produkten in Schlauchbeuteln
IPC: B65B9/13
Filed: 2013-12-20
Abstract: Abpack-Vorrichtung zum sterilen Verpacken von Produkten, insbesondere Infusionsbeuteln, in Schlauchbeuteln, beispielsweise für den Anbau an einen Isolator oder eine Sicherheitswerkbank, mit – einem Gehäuse (1), – welches eine Durchgangsröhre (2) für die Produkte (50) von seiner Eintrittsseite (1a) zur gegenüberliegenden Austrittsseite (1b) aufweist, – einer Schlauchkassette (3), die wenigstens einen Teil der Durchgangsröhre (2) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlauchkassette (3) eine Umlenkhülse (3a) umfasst, die den zusammengeschobenen Schlauch (51) um ihren Außenumfang herum aufnehmen kann und das Abzugsende (51a) des Schlauches (51) in ihrem Innenumfang aufnehmen kann.
Patent DE-202014001833-U1 (DE)
Title: Innovatives Sicherheitskonzept für Hochgeschwindigkeitszüge / Güterzüge
IPC: B61L23/00
Filed: 2014-02-26
Abstract: Verwendung eines Vorzuges vor Hochgeschwindigkeitszügen oder Güterzügen, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorzug in einer Funk- oder anderen drahtlosen Verbindung mit dem Hauptzug steht, und mit einem von der Geschwindigkeit des Hauptzuges abhängigen Abstand vorrausfährt, und über umfangreiche Sensorik verfügt, die Gleiskontakt, Kollision, Signalerkennung, Hindernisse im Umfeld erfasst, und im Bedarfsfall die Notbremsung oder eine Geschwindigkeitsreduzierung des Hauptzuges einleitet.
Patent DE-202014002459-U1 (DE)
Title: Scheibenbremse und Bremsbetätigungsmechanismus  für eine Scheibenbremse
IPC: F16D65/14
Filed: 2014-03-19
Abstract: Scheibenbremse aufweisend einen Bremssattel, der zumindest eine Bremsscheibe umgreift, und einen Bremsbetätigungsmechanismus (1; 48) mit – einem Verstärkungsmechanismus (A) zum Einleiten einer Zuspannkraft; – einer Nachstelleinrichtung (B) zum Ausgleich eines Belagverschleißes mit einer Momentkupplung; – einem Druckelement (C) zum Übertragen der Zuspannkraft auf die Bremsscheibe, wobei das Druckelement (C) eine Nachtstellspindel (28) aufweist, die mit einem Druckstück (29), das mit einem Bremsbelag zusammenwirkt, in einem Gewindeeingriff steht, wobei das Druckstück (29) in dem Gehäuse des Bremssattels axial und nicht drehbar geführt ist, so dass eine Drehung der Nachstellspindel (28) zu einer axialen Verschiebung des Druckstücks (29) führt; und – einer Rückstelleinrichtung (D); wobei der Verstärkungsmechanismus (A), die Nachstelleinrichtung (B), das Druckelement (C) und die Rückstelleinrichtung (D) mittels eines in dem Gehäuse des Bremssattels in Axialrichtung unbeweglich und nicht drehbar gelagerten Stabs (2) funktional zusammenwirkend in dem Bremssattel montiert sind, gekennzeichnet durch zumindest eine Vorrichtung (35, 37, 39, 41, 42, 46; 49, 50, 51, 52), die ausgestaltet ist, um auf die Drehung der Nachstellspindel (28) ein definiertes Widerstandsmoment auszuüben.
Patent DE-202014006211-U1 (DE)
Title: Sattelgurt für den Reitsport
IPC: B68C1/14
Filed: 2014-07-31
Abstract: Sattelgurt dadurch gekennzeichnet, dass er stark luftdurchlässig ist.
Patent DE-202014101942-U1 (DE)
Title: Piezoelektrisches Aktorbauelement
IPC: H01L41/047
Filed: 2014-04-24
Abstract: Piezoelektrisches Aktorbauelement, aufweisend: – einen Stapelverbund (100) umfassend einen ersten Schichtstapel (10) aus Elektrodenschichten (11, 12) und piezoelektrischen Schichten (13), wobei die Elektrodenschichten (11, 12) zwischen den piezoelektrischen Schichten (13) angeordnet sind, und mindestens einen zweiten Schichtstapel (20) aus Elektrodenschichten (21, 22) und piezoelektrischen Schichten (23), wobei die Elektrodenschichten (21, 22) jeweils zwischen den piezoelektrischen Schichten (23) angeordnet sind, – wobei der erste und zweite Schichtstapel (10, 20) jeweils eine Stirnseite (S10, S20) aufweisen, – wobei der erste und zweite Schichtstapel (10, 20) an der jeweiligen Stirnseite (S10, S20) miteinander verklebt sind, – wobei die jeweiligen piezoelektrischen Schichten (11, 21) des ersten und zweiten Schichtstapels eine Materialmischung aus Bleizirkontitanat und Neodym und Kalium enthalten.
Patent DE-202014103554-U1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Tor
IPC: E05F15/665
Filed: 2014-07-31
Abstract: Antriebssystem (1) für ein Tor (2), mit einer Antriebseinheit, mittels derer das Tor (2) zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung verfahren werden kann, wobei die Antriebseinheit einen Laufwagen (5) mit einem elektrischen Antrieb aufweist, welcher entlang einer Führungsschiene (3) verfahrbar ist, wobei zur Stromversorgung des elektrischen Antriebs am Laufwagen (5) Kontaktelemente (15a, 15b) vorgesehen sind, die in Kontakt mit Stromzuleitungsmitteln sind, wobei erste Stromzuleitungsmittel von der Führungsschiene (3) und zweite Stromzuleitungsmittel von einer in der Führungsschiene (3) verlaufenden Kette (13), welche in Eingriff mit einem von dem elektrischen Antrieb angetriebenen Antriebselement ist, gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kette (13) aus Kettengliedern mit drehbar gelagerten Rollen (13b) besteht, und dass das oder die der Kette (13) zugeordnete Kontaktelemente (15b) nur in Kontakt mit den Rollen (13b) der Kette (13) sind.
Patent DE-202015003168-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Mastverlängerung an einem Mast, insbesondere Lichtmast
IPC: E04H12/08
Filed: 2015-04-30
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung einer Mastverlängerung an einem Mast, insbesondere Lichtmast, wobei der Mast und die Mastverlängerung einen rundrohrförmigen Querschnitt aufweisen und sich in Richtung ihrer Längsachse mit einem sich verjüngenden oder gleichbleibenden Außendurchmesser erstrecken und dabei ein Adapterelement vorgesehen ist, mit dem der Zopf des Mastes und die Mastverlängerung miteinander fixierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Adapterelement (4) an seinem, dem Zopf (5) des Mastes (1) zugewandten Ende der Mastverlängerung (2) angeordnet ist und als ein in einer Innenbohrung (7) des Zopfes (5) des Mastes (1) aufnehmbares Rundrohr ausgebildet ist, welches in seiner Rohrwandung (8) mehrere endseitig offene und parallel zur Längsachse (3) der Mastverlängerung (2) verlaufende Schlitze (9) aufweist sowie ein sich in Richtung Zopfes (5) des Mastes (1) verjüngender und axial verschiebbarer Konus (10) vorgesehen ist, in den ein Befestigungselement (11) eingreift, welches sich andererseits auf einer in der Mastverlängerung (2) angeordneten Quertraverse (12) abstützt.
Patent DE-202015004981-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
IPC: G01N27/409
Filed: 2015-07-11
Abstract: Verbrennungsmotor (110), umfassend einen Dieseloxidationskatalysator (276), einen mit einem Reduktionskatalysator beschichteten Partikelfilter (277), eine Leitung (278) zur Verbindung eines Auslasses des Dieseloxidationskatalysators (276) mit einem Einlass des beschichteten Partikelfilters (277), einen in der Leitung (278) angeordneten Injektor (279) für ein Dieselemissionsfluid und ein elektronisches Steuergerät (450), das dafür ausgelegt ist: – einen Temperaturwert eines an einem ersten Punkt der Leitung (278) strömenden Gasstroms zu messen, – einen Temperaturwert eines an einem zweiten, unterschiedlichen Punkt der Leitung (278) strömenden Gasstroms als Funktion des gemessenen Temperaturwerts zu schätzen.
Patent DE-202015005568-U1 (DE)
Title: Wartbares Lenkbremssystem für eine Schiffspropellergondel
IPC: B63H5/125
Filed: 2015-08-07
Abstract: Wartbares Lenksystem (20) für eine Schiffsgondeleinheit (30), aufweisend: eine obere Gondeleinheit (40), die an einer Schiffshülle angebracht ist und einen Servomotor (70) und eine Lenkbremse (200) umfasst, eine untere Gondeleinheit (50), die drehbar an der oberen Gondeleinheit angebracht ist und einen Antriebsteil (60) umfasst, eine Steuerung (150), die mit dem Servomotor und der Lenkbremse über einen an einen Servoverbinder (170) gekoppelten Servokabelbaumverbinder (180) elektrisch verbunden ist, wobei der Servomotor dazu ausgebildet ist, ein Drehmoment zum Drehen der unteren Gondeleinheit relativ zu der oberen Gondeleinheit bei Empfang eines ersten Signals (270) von der Steuerung (150) über den Servokabelbaumverbinder (180) bereitzustellen, die Lenkbremse dazu ausgebildet ist, eine Bremskraft zum Verhindern des Drehens der unteren Gondeleinheit bereitzustellen, sofern kein Signal empfangen wurde, die Bremskraft bei Empfang eines zweiten Signals (280) von der Steuerung über den Servokabelbaumverbinder zu lösen und die Bremskraft bei Empfang eines dritten Signals von einem Wartungskabelbaumverbinder (190) zu lösen, wobei der Wartungskabelbaumverbinder dazu ausgebildet ist, anstelle des Servokabelbaumverbinders manuell angeschlossen zu werden.
Patent DE-202015006341-U1 (DE)
Title: Pumpenkassette
IPC: F04B43/06
Filed: 2015-09-08
Abstract: Kunststoffkassette (A) bestehend aus zwei Pumpkammern (F) pro Pumpgruppe, jeweils durch eine flexible undurchlässige Membran (G) unterteilt, vier Ventilen (B), (C), (D), (E) pro Pumpgruppe und Verbindungsleitungen, dadurch gekennzeichnet, dass mit einem pneumatisch geregeltem Antrieb (M), (I), (J) sterile Fluide mit nahezu zeitlich konstantem Volumenstrom abgesaugt oder gefördert werden können, wobei stets die Sterilität bewahrt wird.
Patent DE-202015008033-U1 (DE)
Title: Klammerfeder zur Befestigung von Dachpfannen oder Dachplatten der Ziegeldeckung eines Bauwerkdaches
IPC: E04D1/34
Filed: 2015-11-20
Abstract: Klammerfeder zur Befestigung von Dachpfannen oder Dachplatten, die überlappend in gleichmäßigen Abständen an Dachlatten eines in der Regel geneigten Bauwerkdaches eingehängt sind, dadurch gekenzeichnet, daß die U-förmige Klammer aus Stahlblech mit 1,3 bis 1,8 mm, vorzugsweise 1,5 mm Dicke aus niedrig legiertem Baustahl mit mindestens 320 N/mm2 an der 0,2%-Dehngrenze besteht.
Patent DE-202015008490-U1 (DE)
Title: Gesicherte Andockelemente
IPC: B67D7/42
Filed: 2015-12-11
Abstract: Umfüll-Vorrichtung zum Umfüllen von fließfähigen Medien zwischen zwei Behältern, insbesondere von Gülle, wobei die Behälter durch Leitungen miteinander verbindbar sind und die Verbindung durch Andockelemente erfolgt, bei der die Andockelemente aus mehreren Elementen bestehen, von denen eines trichterförmig ausgebildet und zur Erzielung einer gasdichten Verbindung zwischen den Andockelementen aus gummielastischem Werkstoff geformt ist, und das jeweils andere Andockelement diesem trichterförmigen Andockelement nach Art einer Sphäre angepasst ist, so dass eine Innenkegel/Sphäre-Paarung gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das trichterförmige Andockelement (6) in seiner Umfangswandung (13) wenigstens einen Hohlraum (10) aufweist, welcher durch eine Zugangsöffnung (14) mit einem Druckmittel (16) beaufschlagbar ist.
Patent DE-202015009682-U1 (DE)
Title: Deckelstruktur für Behälter
IPC: B65D43/10
Filed: 2015-06-05
Abstract: Deckelstruktur (3) für einen Behälter (2), der eine Umfangswand (16) aufweist, die sich bis zu einer Oberkante (18) erstreckt und einen Produkt enthaltenden Raum (20) definiert, wobei die Deckelstruktur (3) enthält:einen unteren Rahmen (8) für die Verbindung mit der Oberkante (18) des Behälters, wobei der untere Rahmen eine Zugangsöffnung (26) definiert, die Zugang zu dem Produkt enthaltenden Raum (20) gibt;einen oberen Rahmen (10), der in einer Schnappverbindung mit dem unteren Rahmen (8) verbindbar ist, um mit diesem eine umlaufende erste Dichtung zu bilden; undeinen Deckel (12), der zum Schließen der Zugangsöffnung (26) angeordnet ist, wobei der Deckel (12) und der obere Rahmen (10) in Eingriff kommen, um eine umlaufende zweite Dichtung zu bilden.
Patent DE-202015101389-U1 (DE)
Title: Kaminkassette mit verbesserter Luftführung
IPC: F24B1/195
Filed: 2015-03-18
Abstract: Kaminkassette (1) mit einer in einem Gehäuse (2) angeordneten Brennkammer (4), die auf ihrer Vorderseite eine eine Glasscheibe (5b) aufweisende Tür (5) aufweist, einem Primärluftkanal (6), über welchen der Brennkammer (4) von unten Primärluft zuführbar ist, und einem Sekundärluftkanal (7), über welchen der Kaminkassette Sekundärluft zur Belüftung der Glasscheibe (5b) zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie im Primärluftkanal und/oder im Sekundärluftkanal eine Luftklappe (8, 8`) aufweist, deren Position in Abhängigkeit von der im oder am Gehäuse (2) herrschenden Ist-Temperatur automatisch verstellbar ist, um den Öffnungszustand eines Luftdurchgangsloches (14, 14`) zu verändern.
Patent DE-202015103439-U1 (DE)
Title: Schiebefenstervorrichtung
IPC: E06B1/28
Filed: 2015-05-18
Abstract: Schiebefenstervorrichtung, umfassend einen rechteckigen Fensterrahmen zum Einbauen in einen Fensterausschnitt, in welchem Fensterrahmen wenigstens zwei Fensterelemente angeordnet sind, wobei der Fensterrahmen aus einem umlaufenden Profil gebildet ist, das ein bodenseitiges Profilteil, ein deckenseitiges Profilteil und zwei seitliche Profilteile umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das umlaufende Profil (2) aus Kunststoff hergestellt ist und in seinem Querschnitt wenigstens zwei nebeneinander angeordnete Aufnahmen (24) zur Aufnahme jeweils eines Fensterelementes (3, 4) aufweist, welche Aufnahmen (24) auf eine Anordnung von parallel zueinander angeordneten Stegen (25) aufsetzen, durch die orthogonal zu den Aufnahmen sich erstreckende Kanäle (26) gebildet sind, die zumindest teilweise Statikelemente (51) aufnehmen, wobei an dem bodenseitigen Profilteil (21) eine Basiszarge (5) angeordnet ist, die Krafteinleitungsstützen (52) aufweist, die mit in den Kanälen (26) befindlichen Statikelementen direkt oder indirekt derart verbunden sind, dass sie die auf die Statikelemente des bodenseitigen Profilteils (21) einwirkenden Lasten aufnehmen.
Patent DE-202015105328-U1 (DE)
Title: Energieersparnis bei einem Zeigeinstrument für kapazitive Sensoroberflächen durch Neigungsmessung
IPC: G06F3/044
Filed: 2015-10-08
Abstract: Elektronisches Zeigegerät (101, 200) zur Durchführung von Eingaben (104) an einem digitalen Eingabegerät (102) mit elektrisch kapazitiv wirkendem Tastfeld (105), wobei das elektronische Zeigegerät (101, 200) elektrisch kapazitiv an ein elektrisches Messsignal des Tastfeldes (105) gekoppelt ist, und konfiguriert dazu ist, das elektrische Messsignal des Tastfeldes (105) aufzunehmen, dadurch charakterisiert, dass das elektronische Zeigegerät (101, 200) konfiguriert ist, den Neigungswinkel (110) zwischen der Längsachse (109) des elektronischen Zeigegerätes (101, 200) und dem Tastfeld (105) zu bestimmen, und das aufgenommene elektrische Messsignal in Abhängigkeit des bestimmten Neigungswinkels (110) zu verstärken und an das Tastfeld (105) des digitalen Eingabegerätes (102) zurückzugeben, zur Bestimmung einer Position auf dem Tastfeld (105).
Patent DE-202015105722-U1 (DE)
Title: Adsorptionsturm
IPC: F28F1/00
Filed: 2015-10-28
Abstract: Adsorptionsturm (3), dadurch gekennzeichnet, dass eine bestimmte Anzahl von Wärmetauscherrohren (2) in das Gehäuse (1) des Adsorptionsturms (3) eingeführt ist, wobei ein in dem Adsorptionsturm befindliches Ende des Wärmetauscherrohrs sich in die Aktivkohlen- oder Aktivkohlefaserschicht (4) hinein erstreckt und ein außerhalb des Adsorptionsturms (3) befindliches Ende in der Luft angeordnet ist.
Patent DE-202016006198-U1 (DE)
Title: Gerätehalterung mit Vorrichtung für die mechanische Befestigung und Vorrichtung für den elektrischen Anschluss eines elektronischen Gerätes und Stromversorgung
IPC: G12B9/00
Filed: 2016-10-07
Abstract: Eine Gerätehalterung, die einen länglichen, flexiblen und in seiner Krümmung verformbaren und justierbaren Körper, an einem ersten Ende des besagten Körpers eine erste Vorrichtung für die mechanische Befestigung eines elektronischen Gerätes und an dem ersten Ende des besagten Körpers eine Vorrichtung für den elektrischen Anschluss eines elektronischen Gerätes an eine Stromquelle besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Gerätehalterung mindestens eine elektrische Energieversorgung besitzt, und dass die Vorrichtung für den elektrischen Anschluss durch zwei elektrische Leiter mit mindestens einer der besagten elektrischen Energieversorgung verbunden ist, um ein angeschlossenes elektronisches Gerät mit elektrischem Strom zu versorgen.
Patent DE-202016007270-U1 (DE)
Title: Holzstehtisch demontierbar
IPC: A47B3/12
Filed: 2016-11-19
Abstract: Demontierbarer Holzstehtisch, mit einer Tischplatte (1) und drei Tischbeinen (2), wobei die Tischbeine durch ein Verbindungsstück (3) verbunden sind dadurch gekennzeichnet, dass die Tischplatte (1) von den Tischbeinen (2) getrennt werden kann.
Patent DE-202016007947-U1 (DE)
Title: Sockelleiste zur Aufnahme eines Bodenbelagstreifens
IPC: E04F19/04
Filed: 2016-12-22
Abstract: Sockelleiste zur Aufnahme eines Bodenbelagstreifens, wobei die Sockelleiste (1) mit mindestens einem zweiteiligen Befestigungssystem versehen ist, das aus zwei komplementär ineinandergreifenden Profilelementen (3, 4) besteht, bei welchem ein erstes Profilelement (3) mit einer Gebäudewand verbindbar ist, und das zweite komplementäre Profilelement (4) mit der Sockelleiste (1) verbunden oder darin integriert ist, über welche diese an der Gebäudewand fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sockelleiste (1) über ihre gesamte Länge eine Eintiefung mit einem nach unten offenen nutförmigen Begrenzungsprofil (6) aufweist, zur Aufnahme eines starren Bodenbelagsstreifens (2), welche in seiner Breite so ausgestaltet ist, dass ein in seiner Breite entsprechend komplementär dimensionierter Bodenbelagstreifen (2) zwischen oberem nutförmigen Begrenzungsprofil (6) und Boden gehalten, oder durch Klemmung fixierbar ist.
Patent DE-202016008278-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher, insbesondere Abgaswärmetauscher, für ein Kraftfahrzeug
IPC: F01N5/02
Filed: 2016-11-29
Abstract: Wärmetauscher (1), insbesondere Abgaswärmetauscher, – mit einem sich entlang einer Längsrichtung (L) erstreckenden Außenrohr (2), welches einen Außenrohr-Innenraum (3) zum Durchströmen mit einem Heißgas (H) begrenzt, – mit einem, vorzugsweise koaxial zum Außenrohr (2), im Außenrohr-Innenraum (3) angeordneten, sich entlang der Längsrichtung (L) erstreckenden Innenrohr (4), welches einen Innenrohr-Innenraum (5) begrenzt, – wobei in einer Umfangswand (6) des Innenrohrs (4) eine Mehrzahl von Durchbrüchen (7) angeordnet ist, mittels welcher der Innenrohr-Innenraum (5) mit dem Außenrohr-Innenraum (3) kommuniziert, – wobei der Innenrohr-Innenraum (5) an einem (ersten) Längsende (28a) des Innenrohres (4), vorzugsweise durch eine Stirnwand (16) des Innenrohrs (4), verschlossen ausgebildet ist, – mit einer Mehrzahl von auf einer Außenseite (8) einer Umfangswand (9) des Außenrohrs (2) angeordneten thermoelektrischen Modulen (10), die jeweils eine der Umfangswand (9) zugewandte Heißseite (11) und eine von der Umfangswand (9) abgewandte Kaltseite (12) aufweisen, – mit zumindest einem Kühlmittelrohr (13) zum Durchströmen mit einem Kühlmittel (K), welches an der Kaltseite (12) zumindest eines thermoelektrischen Moduls (10) angeordnet ist.
Patent DE-202016008922-U1 (DE)
Title: Elektrische Arbeitsmaschine
IPC: H02K15/16
Filed: 2016-12-21
Abstract: Elektrische Arbeitsmaschine mit zur Übertragung von Drehmomenten vorgesehenen Elementen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Element einen Verbindungsbereich mit einem umrunden Querschnitt aufweist.
Patent DE-202016102459-U1 (DE)
Title: Alternativer Sicherungszugang für Fahrzeuge
IPC: E05B47/00
Filed: 2016-05-09
Abstract: Türverriegelungssystem für Türen von Kraftfahrzeugen, wobei das Türverriegelungssystem Folgendes umfasst: eine Türverriegelung mit einem angetriebenen Schloss, das dazu konfiguriert ist, mit einer ersten Stromversorgung wirkverbunden zu werden, wobei das angetriebene Schloss gesperrte und entsperrte Zustände definiert, wobei die Verriegelung bei Bewegung eines äußeren Türgriffs gelöst wird, wenn das angetriebene Schloss entsperrt ist, und sich die Verriegelung bei Bewegung eines äußeren Türgriffs nicht löst, wenn das angetriebene Schloss gesperrt ist; eine erste Stromversorgung; eine elektronische Steuerung, die mit dem angetriebenen Schloss wirkverbunden ist, wobei die elektronische Steuerung dazu konfiguriert ist, von einer Mobilfunkvorrichtung ein Befehlssignal zum Entsperren zu empfangen; eine Sicherungsvorrichtung mit einer zweiten Stromversorgung, die dazu konfiguriert ist, mit dem angetriebenen Schloss wirkverbunden zu werden; eine Benutzereingabevorrichtung, die dazu konfiguriert ist, an einer Fahrzeugtür befestigt zu werden und mit der elektronischen Steuerung und mit der Sicherungsvorrichtung zu kommunizieren, und wobei die Benutzereingabevorrichtung mit der ersten und der zweiten Stromversorgung wirkverbunden ist, wobei die Benutzereingabevorrichtung mehrere einzelne Eingabemerkmale umfasst, die zur Eingabe eines Sicherheitscodes verwendet werden können, und wobei: die elektronische Steuerung dazu konfiguriert ist, das angetriebene Schloss unter Verwendung von Strom von der ersten Stromversorgung zu entsperren, wenn unter Verwendung der Benutzereingabevorrichtung ein zulässiger Sicherheitscode eingegeben wird oder wenn die Steuerung von einer Mobilfunkvorrichtung ein Befehlssignal zum Entsperren empfängt, und wobei das Türverriegelungssystem dazu konfiguriert, zu bewirken, dass die Sicherheitsvorrichtung das angetriebene Schloss unter Verwendung von Strom von der zweiten Stromversorgung entsperrt, wenn ein Benutzer einen zulässigen Sicherheitscode eingibt.