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Patent DE-102019004806-A1 (DE)
Title: Poröse keramische Formkörper , Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: ZÄHRINGER RALPH
IPC: C04B38/02
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Werkstoffwissenschaften und der Keramik und behandelt die Herstellung poröser keramischer Formkörper, sowie Gegenständen und akustischen Schallabsorbern aus diesen porösen keramischen Formkörpern.Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt in der Herstellung poröser keramischer Formkörper ohne jeglichen Einsatz toxischer Zusatzstoffe, der Verzicht auf eingebrachte Kunststoffe und einer, auf einen entsprechenden komplexen Anlagenaufbau verzichtenden, einfachen Methode.Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird aus einem keramischen Material, unter zu Hilfenahme von zugesetzten Additiven, eine Suspension hergestellt. Durch die Zugabe einer Säure wird eine chemische Reaktion erzeugt und die Suspension daraufhin durch einen erzeugten Unterdruck aufgeschäumt, der nach Erstarrung/Verfestigung des Formkörpers wieder ausgeglichen wird, woraufhin dieser nach vollständiger Austrocknung, versintert werden kann.
Patent DE-102019007285-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermeidung einer Kollision einer Fahrzeugtür eines Kraftfahrzeugs mit einem Fahrzeugrad
Inventor: GERRITZEN RALPH
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Vermeidung einer Kollision einer Fahrzeugtür (2) eines Kraftfahrzeugs (3), vorzugsweise eines Omnibusses. Die Vorrichtung umfasst ein lenkbares Fahrzeugrad (4) des Kraftfahrzeugs (3), eine Erfassungseinrichtung, die ausgebildet ist, eine Lenkstellung des Fahrzeugrads (4) mittelbar oder unmittelbar zu erfassen und eine Steuereinrichtung (6), die ausgebildet ist, in Abhängigkeit der erfassten Lenkstellung zu bestimmen, ob bei einem Öffnungsvorgang der Fahrzeugtür (2) eine Gefahr einer Kollision der Fahrzeugtür (2) mit dem Fahrzeugrad (4) vorliegt und bei Vorliegen der Kollisionsgefahr zumindest eine Kollisionsvermeidungsmaßnahme (12) zur Vermeidung der Kollision der Fahrzeugtür (2) mit dem Fahrzeugrad (4) einzuleiten und/oder durchzuführen. Erfindungsgemäß umfasst die Erfassungseinrichtung zumindest eine Kamera (7, 10, 18). Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug (3), vorzugsweise einen Omnibus, umfassend eine solche Vorrichtung (1) zur Vermeidung einer Kollision der Fahrzeugtür (2) mit dem lenkbaren Fahrzeugrad (4).
Patent DE-102019100135-A1 (DE)
Title: Elektrolyt für eine Zinkbatterie
Inventor: CLARK JOSEPH SIMON
IPC: H01M10/056
Filed: 2019-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektrolyten für eine Zinkbatterie, insbesondere für eine sekundäre Zink-Luft-Batterie. Der Elektrolyt umfasst eine wässrige Lösung einer oder mehrerer organischer Verbindungen, wobei in der wässrigen Lösung mindestens ein neutrales Molekül, ein Anion oder ein Zwitterion vorliegt, das mit Zink-Ionen einen löslichen Komplex bildet, und wobei eine oder mehrere der organischen Verbindungen eine Pufferwirkung für den pH-Wert der wässrigen Lösung aufweisen.Die Erfindung betrifft ferner eine Zinkbatterie, umfassend eine Zink enthaltende Kathode, eine Anode und einen zwischen der Kathode und der Anode angeordneten erfindungsgemäßen Elektrolyten.
Patent DE-102019100824-A1 (DE)
Title: Wellenantrieb für Strahltriebwerksinspektion
Inventor: PETERS JAN OKE
IPC: G01M15/14
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Antrieb einer Welle (81) eines Strahltriebwerks (80) zu Inspektionszwecken.Die Vorrichtung (10) umfasst eine Antriebseinheit (10) mit einem mit der Welle mitrotierenden Teil (11), wobei der mitrotierende Teil (11) der Antriebseinheit (10) zur lösbaren drehfesten Formschlussverbindung mit dem Fandisk (82) der Welle (81) ausgebildet ist.
Patent DE-102019103138-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bedrucken eines Drucksubstrats
Inventor: KIRSCHBAUER MAXIMILIAN
IPC: B41F13/02
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Bedrucken eines Drucksubstrats (1) Ein Druckkopfshuttle (5) mit wenigstens einem Druckkopf (14a, 14b) bringt zum Erzeugen eines Druckbildes ein Druckmittel auf ein Drucksubstrat (1) auf, wobei das Drucksubstrat (1) ein Bahnmaterial ist, welches entlang eines Bahnwegs verlagerbar ist. Das Druckkopfshuttle (5) auf einer ersten Seite des Drucksubstrats (1) angeordnet, während ein Drucktisch (3) dem Druckkopfshuttle (5) gegenüber auf einer zweiten Seite des Drucksubstrats (1) angeordnet ist. Eine Halteeinrichtung (11) ist vorgesehen, um das Drucksubstrat zu halten, sodass zum Bedrucken eine Relativbewegung zwischen dem Drucktisch (3) und dem Drucksubstrat (1) verhindert wird. Es werden mittels einer ersten und zweiten Bahnspannungsmesseinrichtung (7a, 8a, 7b, 8b), welche entlang des Bahnwegs vor bzw. nach dem Drucktisch (3) angeordnet sind, Messdaten erzeugt, welche eine mechanische Bahnspannung des Drucksubstrats (1) an der jeweiligen Bahnspannungsmesseinrichtung angeben. Ferner sind eine erste und zweite Spannvorrichtung (9a, 9b) vorgesehen, welche entlang des Bahnwegs vor bzw. nach dem Drucktisch (3) angeordnet sind, um eine mechanische Bahnspannung des Drucksubstrats (1) einzustellen.
Patent DE-102019103361-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von lasergeschweißten Blechen, insbesondere zum Durchtakten von derartigen Blechen sowie Verwendung der Vorrichtung und des Verfahrens
Inventor: KAPP DIETER
IPC: B23K37/04
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen von lasergeschweißten Blechen mit mindestens einer Scanvorrichtung und mindestens einer Laserbearbeitungsvorrichtung zum Schneiden und/oder Schweißen von Blechen, wobei Mittel zum Halten, zum Schneiden und zum Schweißen zu bearbeitender Bleche derart ausgebildet und angeordnet sind, dass Schneiden und Schweißen ohne Zwischenschritt durchführbar ist.
Patent DE-102019103701-A1 (DE)
Title: Abdichtung einer Abzweigdose
Inventor: NIENABER RUDOLF
IPC: H02G3/18
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Abzweigdose (1) mit zumindest einer Kabeleingangsöffnung und zumindest einer Kabelausgangsöffnung (11), wobei die Abzweigdose (1) aus einem Gehäusekörper (2) und einem Gehäusedeckel (3) gebildet ist, wobei der Gehäusedeckel (3) eine umlaufende Nut aufweist, in welcher eine an die umlaufende Form der Nut angepasste, umlaufende Dichtung (8), bestehend aus elastisch verformbaren Material, angeordnet ist, wobei in der Kabeleingangsöffnung ein Dichteinsatz (5), bestehend aus einem elastisch verformbaren Material, angeordnet ist, wobei der Dichteinsatz (5) mindestens eine Durchgangsöffnung (6) zum Hindurchführen eines Kabels (7) aufweist, wobei der Dichteinsatz (5) eine Pressfläche (9) aufweist, wobei die Pressfläche (9) des Dichteinsatzes (5), im zusammengebauten Zustand der Abzweigdose (1), gegen die umlaufende Dichtung (8) des Gehäusedeckels (3) gepresst ist.
Patent DE-102019105402-A1 (DE)
Title: Strahlungsemittierender halbleiterchip, strahlungsemittierendes halbleiterbauelement und scheinwerfer
Inventor: WEISS GUIDO
IPC: H01L33/38
Filed: 2019-03-04
Abstract: Es wird ein strahlungsemittierender Halbleiterchip (1) angegeben, mit:- einer Strahlungsaustrittsfläche (2) umfassend voneinander getrennte Emitterbereiche (3),- einer epitaktischen Halbleiterschichtenfolge (4) umfassend aktive Bereiche (5), wobei jeder aktive Bereich (5) dazu ausgebildet ist, elektromagnetische Strahlung von jeweils einem Emitterbereich (3) auszusenden, und- einer Montagefläche (6), die der Strahlungsaustrittsfläche (2) gegenüberliegt, wobei die Montagefläche (6) eine Vielzahl von ersten lötfähigen Kontaktflächen (7) und eine zweite lötfähige Kontaktfläche (8) umfasst,wobei- jeder aktive Bereich (5) mit jeweils einer ersten lötfähigen Kontaktfläche (7) und der zweiten lötfähigen Kontaktfläche (8) bestrombar ist,- die ersten lötfähigen Kontaktflächen (7) in einem Innenbereich der Montagefläche (9) angeordnet sind, und- die zweite lötfähige Kontaktfläche (8) in einem Randbereich der Montagefläche (10) angeordnet ist.Weiterhin werden ein strahlungsemittierendes Halbleiterbauelement (20) und ein Scheinwerfer mit einem solchen Halbleiterchip (1) angegeben.
Patent DE-102019105731-A1 (DE)
Title: Sohlenstruktur und Schuh mit einer solchen Sohlenstruktur
Inventor: MATSUI SHOGO
IPC: A43B13/18
Filed: 2019-03-07
Abstract: Eine Stützeinrichtung 5 ist derart ausgebildet, dass sich eine Wölbung 63 aufgrund eines Verformungsraums 65 in Richtung des Verformungsraums 65 verformen kann, wenn der Verformungsraum 65 in einem offenen Zustand ist, und dass sich die Wölbung 63 nach oben verformen kann und ein Pufferelement 55 druckverformt wird, wenn der Verformungsraum 65 in einem geschlossenen Zustand ist.
Patent DE-102019107819-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts und Gargerät
Inventor: SILLMEN ULRICH
IPC: F24C7/08
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts (1) mit einem Garraum (11) und mit einer Behandlungseinrichtung (2) zum Backen von Gargut, insbesondere Backgut, in dem Garraum (11). Das Gargut im Garraum (11) wird während des Garprozesses überwacht. Dabei wird mittels einer Kameraeinrichtung (3) ein Maß für die Größe des Garguts während des Garprozesses wiederholt bestimmt. Daraus wird ein Maß für die Größenänderung des Garguts über die Zeit ermittelt. Wenigstens ein Garzustand für den Garprozess wird dadurch festgelegt wird, dass das Maß für die Größenänderung eine Schwelle erreicht bzw. unterschreitet.
Patent DE-102019110164-A1 (DE)
Title: Stanzwerkzeug mit einem Werkzeugoberkörper und einem vom Werkzeugoberkörper beabstandet angeordneten Werkzeugunterkörper
Inventor: WINTERS ANDREAS
IPC: B21D28/34
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stanzwerkzeug mit einem Werkzeugoberkörper, einem vom Werkzeugoberkörper beabstandet angeordneten Werkzeugunterkörper, wenigstens einer Stanzeinheit und einer mittig angeordneten Führungsachse, die sich teilweise durch den Werkzeugoberkörper und den Werkzeugunterkörper erstreckt, wobei der Werkzeugoberkörper relativ zu dem Werkzeugoberkörper bewegbar ist und die Führungsachse die Bewegung des Werkzeugoberkörpers führt.
Patent DE-102019110303-A1 (DE)
Title: Lawinenairbagsystem
Inventor: REITER ANDREAS
IPC: A63B29/02
Filed: 2019-04-18
Abstract: Ein Lawinenairbagsystem (1) mita. einem aufblasbaren Airbag (2),b. einer Fülleinheit (3, 3', 3") zum Befüllen des Airbags (2) mit einem Fluid, umfassendi. zumindest einen Druckbehälter (10), der ein Fluid enthält,ii. einen Auslösemechanismus zum bedarfsweisen Öffnen des zumindest einen Druckbehälters (10), ist dadurch gekennzeichnet, dassc. die Fülleinheit (3, 3', 3") ein Gehäuse (12, 12') aufweist, welchesi. einen Fluidauslass (26, 26') aufweist, der fluidisch mit dem Airbag (2) verbunden ist,ii. ein in dem Gehäuse (12, 12') angeordnetes Lüfterrad (20, 20') aufweist, das zumindest mittelbar durch das aus dem zumindest einen Druckbehälter (10) ausströmende Fluid antreibbar ist.
Patent DE-102019113429-A1 (DE)
Title: Statoraufbau und Fertigungsverfahren für eine Wellenwicklung
Inventor: OEHLER FABIAN
IPC: H02K3/32
Filed: 2019-05-21
Abstract: Es ist ein Statoraufbau (1) und ein Fertigungsverfahren für eine Wellenwicklung (4) eines Statoraufbaus (1) offenbart. Ein Isolationsmaterial (12) befindet sich in jeder der Nuten (10) des Statorkerns (2). Das Isolationsmaterial (12) liegt an der Rückwand (5) und an den zwei gegenüberliegenden Seitenwänden (6) an. An einem freien Ende (14) des Isolationsmaterials (12) ist ein elastisch deformierbarer Abschnitt (16) des Isolationsmaterials (12) ausgebildet, der zwei gegenüberliegende Schenkel (16S) umfasst.
Patent DE-102019114447-A1 (DE)
Title: Deckeldichtung
Inventor: JUNG VOLKMAR
IPC: B65D53/02
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Deckeldichtung (14) für einen Deckel (4) zum Verschließen von Behältern (6), wie insbesondere Vorratsbehältern für Lebensmittel, mit einem Ringabschnitt (20) aus elastischem Material zur Positionierung zwischen einer Deckelinnenseite (12) und einem Behälterrand (16). Dabei ist vorgesehen, dass an einem Dichtungsaußenrand (22) mehrere sich nach außen erstreckende Eingriffselemente (24) für die Herstellung eines Eingriffs mit Eingriffsaufnahmen (26) des Deckels (4) ausgebildet sind.
Patent DE-102019116935-A1 (DE)
Title: Uv-inkjetdruckverfahren mit stapel-druckkante mit glättungseffekt
Inventor: TSAI CHEN-CHIEN
IPC: B41J2/01
Filed: 2019-06-24
Abstract: Ein Ultraviolett-(UV)-Tintenstrahldruckverfahren, das eine Stapel-Druckkante mit einem Glättungs-Effekt bereitstellt, wird offenbart. Nachdem ein Tintenstrahlkopf angesteuert wird, um ein Bild X auf ein Substrat zu drucken, wird ein Abstand zwischen dem Tintenstrahlkopf und einer Oberfläche des Substrats unverändert beibehalten, und der Tintenstrahlkopf wird erneut angesteuert, um mindestens einmal bidirektional auf das Bild X zu drucken. Nach Abschluss der obigen Schritte wird der Tintenstrahlkopf ferner gesteuert, um ein Bild X' auf das Bild X auf dem Substrat zu drucken, wobei das Bild X' aus Pixeln besteht, die aus dem Bild X expandiert sind, so dass das Bild X' das Bild X vollständig bedeckt und eine glatte Bogenoberfläche an Seitenkanten des Bildes X bildet.
Patent DE-102019118588-A1 (DE)
Title: Quetschhülse für Rohrverbindungen
Inventor: KNIPPING DANIEL
IPC: F16L13/14
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Quetschhülse (10) zur Anordnung auf der Außenoberfläche eines Rohres in einer Rohrverbindung, wobei die Quetschhülse radial nach innen weisende Vorsprünge (12, 13) aufweist.
Patent DE-102019124590-A1 (DE)
Title: Kreiselpumpe und Verfahren zum Einstellen eines Axialspalts
Inventor: PLATT WERNER DR -ING
IPC: F04D29/42
Filed: 2019-09-12
Abstract: Kreiselpumpe (1), umfassend ein Pumpengehäuse (2) mit einem davon umgebenen Strömungskanal (20) mit einer an einer Pumpen-Saugseite (19) angeordneten Ansaugöffnung (6) und einer Auslassöffnung (7), ein in dem Strömungskanal (20) drehbar angeordnetes, offenes oder halb-offenes Laufrad (8) mit mindestens einem Förderflügel (9, 10), welcher eine zur Saugseite (19) hin gewandte Flügelseitenkante (11, 12) aufweist, und einen an der Saugseite (19) an dem Pumpengehäuse (2) angeordneten Gehäusedeckel (5).Der Gehäusedeckel (5) weist eine dem Laufrad (8) zugewandte Stirnseitenfläche (13) auf, welche einen Abschnitt einer Gehäusewandung (14) des Strömungskanals (20) bildet und unter Ausbildung eines Spalts (15) zwischen der Stirnseitenfläche (13) und der Flügelseitenkante (11,12) in unterschiedlichen Abständen zu der Flügelseitenkante (11,12) anordenbar ist.
Patent DE-102019129932-A1 (DE)
Title: Optische Detektionseinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer optischen Detektionseinrichtung
Inventor: WAAG ANDREAS
IPC: G01N21/64
Filed: 2019-11-06
Abstract: Optische Detektionseinrichtung mit folgenden Merkmalen:a) eine Lichtdetektionseinrichtung (8), die eingerichtet ist zum Erzeugen eines elektrischen Signals in Reaktion auf Licht, dass eine Lichtdetektionsseite (7) der Lichtdetektionseinrichtung (8) erreicht,b) eine Lichtemissionseinrichtung (1), die ein Lichtquellenfeld (2) aufweist, das eine Vielzahl von separat elektrisch ansteuerbaren elektrischen Lichtquellen aufweist, die in einer Matrixstruktur oder eine auf andere Weise definierten zweidimensionalen geometrischen Anordnung über das Lichtquellenfeld (2) verteilt angeordnet sind,c) wobei die Lichtdetektionsseite (7) der Lichtdetektionseinrichtung (8) über einen Untersuchungsbereich (5), an der ein mittels der optischen Detektionseinrichtung zu untersuchendes Objekt anordenbar ist, optisch mit einer Lichtemissionsseite des Lichtquellenfelds (2) gekoppelt ist, sodass von den Lichtquellen abgegebenes Licht über den Untersuchungsbereich (5) auf die Lichtdetektionsseite (7) der Lichtdetektionseinrichtung (8) strahlt, dadurch gekennzeichnet, dassd) im Strahlengang von der Lichtemissionsseite des Lichtquellenfeld (2)s und dem Untersuchungsbereich (5) ein optisches Verkleinerungssystem (3, 4) angeordnet ist, das zur optischen Verkleinerung eines von den Lichtquellen des Lichtquellenfelds (2) abgegebenen Lichtmusters eingerichtet ist, sodass der Untersuchungsbereich (5) mit einem gegenüber dem von dem Lichtquellenfeld (2) abgegebenen Lichtmuster verkleinerten Lichtmuster bestrahlt ist.
Patent DE-102019130594-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung mindestens eines Zahns eines Kiefers
Inventor: JO YONG-MIN
IPC: A61C1/07
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Behandlung mindestens eines Zahns (3) eines Kiefers. Um eine derartige Vorrichtung (1) bereit zu stellen, die sich zum einen durch einen besonders einfachen Aufbau und eine bedienerfreundliche Handhabung auszeichnet und zum anderen die Gefahr von Zahnfleischverletzungen minimiert, umfasst die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) die Merkmale nach Anspruch 1.
Patent DE-102019132031-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Separieren von Schnittholzpaketen in Haupt- und Seitenware
IPC: B27B31/08
Filed: 2019-11-26
Abstract: Bei einem Verfahren zum Separieren eines aus einem Stamm erhaltenen Schnittholzpakets in Haupt- und Seitenware mit Hilfe eines Separierförderers wird das Schnittholzpaket über eine unterseitige Transportvorrichtung des Separierförderers in einer Längsrichtung befördert. Während die ein- oder mehrstielige Hauptware von der Transportvorrichtung unterstützt wird, werden ein oder mehreren Seitenwarebretter unter Nutzung von Schwerkraftwirkung und/oder äußerer Krafteinwirkung quer zur Förderrichtung abgetrennt, indem seitlichen Halteelemente zum Abwurf kurzzeitig geöffnet werden. Um Stämme eines möglichst großen Durchmesserbereichs verarbeiten zu können, werden die auf gegenüberliegenden Seiten des Schnittholzpakets befindlichen Seitenwarebretter in zwei aufeinanderfolgenden Separierstufen abgetrennt, indem die seitlichen Halteelemente des Separierförderers in den aufeinanderfolgenden Separierstufen einseitig auf einer jeweiligen Abwurfseite geöffnet werden.
Patent DE-102019132241-A1 (DE)
Title: Nebeldetektor mit einem LED-Ermitter als Sender und Empfänger
Inventor: PEYROT DONALD
IPC: H01L31/16
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Nebeldetektor mit einem als ein Sender und als ein Empfänger verwendbaren Leuchtdioden (LED)-Emitter für ein Fahrzeug, wobei der LED-Emitter mindestens eine LED (1) aufweist, wobei die LED (1) dafür konfiguriert ist, mindestens einen Lichtimpuls in einem Sendemodus zu emittieren, Streulicht des mindestens einen Lichtimpulses in einem Empfangsmodus zu empfangen und mindestens ein elektronisches Signal basierend auf empfangenem Streulicht zu erzeugen. Auch betrifft die vorliegende Erfindung ein Fahrzeug mit dem Nebeldetektor. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Nebelerfassung. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Computerprogramm mit Anweisungen, die, wenn das Programm durch einen Computer ausgeführt wird, den Computer veranlassen, die Schritte des Verfahrens auszuführen. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Datenträgersignal, das das Computerprogramm überträgt. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein computerlesbares Medium mit Anweisungen, die, wenn sie durch einen Computer ausgeführt werden, den Computer veranlassen, die Schritte des Verfahrens auszuführen.
Patent DE-102019133137-A1 (DE)
Title: Maschinelles Lernverfahren für eine Datenschutzanalyse
Inventor: MEINEL JOANNA
IPC: G06F21/60
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, ein System sowie ein Computerprogramm zur automatisierten Überprüfung der Qualität von pseudonymisierten Datensätzen, insbesondere von pseudonymisierten Personendaten mit sensiblen Informationen durch ein maschinelles Lernverfahren,wobei ein erster Datensatz ursprünglich erhobener Originaldaten, die eine Zuordnung eines in dem Datensatz enthaltenen Objekts mit dessen Attributen aufweisen auf einer Rechnereinheit hinterlegt wird,wobei ein zweiter Datensatz von pseudonymisierten Daten, der aus dem ersten Datensatz der Originaldaten erzeugt wurde, ebenfalls auf der Rechnereinheit hinterlegt wird, wobei das maschinelle Lernverfahren durch eine Überanpassung von Parametern, ein sogenanntes Overfitting, mögliche kritische Attribute aus den pseudonymisierten Daten, insbesondere Quasi-Identifier, ermitteltund dass die Rechnereinheit mittels dieses Tests anhand der ermittelten Attribute die Qualität der pseudonymisierten Daten überprüft.
Patent DE-102019134575-A1 (DE)
Title: Selbstligierendes Bracket für die Orthodontie
Inventor: WAGNER CARSTEN
IPC: A61C7/12
Filed: 2019-12-16
Abstract: Beschrieben wird ein selbstligierendes Bracket (1) für die Orthodontie, enthaltend einen Sockel (4), eine okklusale Wand (6), eine gingivale Wand (5), eine Nut (7), eine Befestigungsseite (2) zum Aufkleben auf einen Zahn, einen Schlitz (18), welcher sich in Richtung von gingival nach okklusal erstreckt und durch eine lingual gelegene Oberfläche (19) und durch eine labial gelegene Oberfläche (20) begrenzt ist, und eine federnde Klammer (25), welche einen ersten Klammerschenkel (26) und einen zweiten Klammerschenkel (27) hat, welche durch eine Klammerbiegung (28) miteinander verbunden sind, wobei der erste Klammerschenkel (26) in dem Schlitz (18) steckt und darin zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verschiebbar ist, und wobei der erste Klammerschenkel (26) eingerichtet ist, einen ungewollten Verlust der Klammer (25) zu verhindern. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der erste Klammerschenkel (26) wenigstens eine längliche Aussparung (30) aufweist, in welche ein von der lingual oder der labial gelegenen Oberfläche (20) des Schlitzes ausgehender Vorsprung (31) hineinragt, dass die Aussparung (30) an ihrem der Klammerbiegung (28) abgewandten Ende von einem Anschlag (33) begrenzt wird, welcher in Offenstellung der Klammer (25) an dem Vorsprung (31) anschlägt und eine weitere Verschiebung der Klammer (25) begrenzt, dass die dem Vorsprung (31) gegenüber gelegene Oberfläche (19) innerhalb des Schlitzes (18) einen Ausweichraum (36) ausformt, in welchen hinein der erste Klammerschenkel (26) mit dem Anschlag (33) unter federelastischer Verformung ausweicht, wenn beim Einschieben der Klammer (25) der Anschlag (33) über den Vorsprung (31) gleitet.
Patent DE-102019200386-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuerverfahren für einen Verbrennungsmotor
Inventor: NAKAMURA TOSHIFUMI
IPC: F02P17/00
Filed: 2019-01-15
Abstract: Es wird eine Steuervorrichtung (10, 30) eines Verbrennungsmotors bereitgestellt, die präzise den Verbrennungszustand durch eine Ionenstromerfassung in einem weiten Betriebsbereich des Verbrennungsmotors identifiziert, ohne die Zuverlässigkeit und die Haltbarkeit der Steuervorrichtung (10, 30) des Verbrennungsmotors zu beeinträchtigen. Diese Verbrennungsmotor-Steuervorrichtung (10, 30) enthält: eine Zündkerze (13) mit einer Mittelelektrode (13a) und einer Masseelektrode (13b), die zueinander mit einem Abstand dazwischen gegenüberliegend sind; eine Zirkulationsvorrichtung zum Kurzschließen einer Primärwicklung (L1), um zu veranlassen, dass eine Zirkulationsroute in einen Leitungszustand tritt, wodurch eine Funkenentladung gestoppt wird; und eine Ionenstromerfassung-Vorspannung-Steuervorrichtung (19) zum Steuern einer Vorspannung zur Ionenstromerfassung. Das Potential der Mittelelektrode (13a) in einer Ionenstromerfassungsperiode wird mittels Justieren des Wertes der Vorspannung und der Änderungsgeschwindigkeit der Vorspannung gesteuert.
Patent DE-102019200855-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung des Zustandes eines optischen Spiegels einer EUV-Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: SCHMELZEISEN MARCUS
IPC: G01M11/02
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung des Zustandes eines Kollektorspiegels (34) einer EUV-Projektionsbelichtungsanlage (1), wobei das Verfahren die Detektion von Anomalien der Topographie (33) des Kollektorspiegels (34) mittels eines Laserscanners (40) mit einer Lichtquelle (41) und einem Detektor (43) umfasst.