baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015108845-A1 (DE)
Title: Beschichtung für ein Messgerät der Prozesstechnik
Inventor: SULZER THOMAS
IPC: G01F23/296
Filed: 2015-06-03
Abstract: Feldgerät für die Prozess- und/oder Automatisierungstechnik zur Bestimmung und/oder Überwachung mindestens einer chemischen oder physikalischen Prozessgröße eines Mediums (8) in einem Behältnis (7) umfassend zumindest eine Elektronikeinheit (11) und eine Sensoreinheit (6), wobei zumindest eine Komponente (9, 13) der Sensoreinheit (6) zumindest in einem Teilbereich (1) und zumindest zeitweise medienberührend ist, wobei zumindest der medienberührende Teilbereich (1) mit einer Beschichtung (2) versehen ist, und wbei die Bindungskräfte innerhalb des Materials, aus welchem die Beschichtung (2) gefertigt ist, in einer ersten Ebene (E1) größer ist als in einer zweiten (E2) zur ersten (E1) orthogonalen Ebene.
Patent DE-102015110824-A1 (DE)
Title: Taktmessvorrichtung für Stellglieder und Sensorsignaldetektionsvorrichtung
Inventor: AKI TOMOHIKO
IPC: F15B15/28
Filed: 2015-07-06
Abstract: Eine Detektionseinheit (52, 54, 102, 104, 122) erfasst ein erstes Ausgangssignal und zweites Ausgangssignal, die von einem ersten Sensor (24) und einem zweiten Sensor (26), welche an einem Stellglied (12) angeordnet sind, ausgegeben werden, und gibt ein erstes Detektionssignal und ein zweites Detektionssignal an eine Messeinheit (56, 106, 124) aus. Auf der Basis des ersten Detektionssignals und des zweiten Detektionssignals misst die Messeinheit (56, 106, 124) eine Taktzeit, die ein Kolben (20) benötigt, um sich von einem Ende (12a) zu einem anderen Ende (12b) eines Verschiebungsbereiches zu bewegen.
Patent DE-102015111180-A1 (DE)
Title: Sitzbaugruppe für einen Kleinkinderstuhl und diese enthaltender Kleinkinder-Hochstuhl
Inventor: SACK DANIEL A
IPC: A47D1/04
Filed: 2015-07-10
Abstract: Eine Sitzbaugruppe für einen Kleinkinderstuhl enthält einen Sitz-Trägerrahmen, einen hinteren und einen vorderen Sitzteil, jeweils mit dem Sitz-Trägerrahmen verbunden, und eine gewichtsempfindliche Verriegelungsvorrichtung, benachbartzum hinteren und vorderen Sitzteil gesetzt. Der vordere Sitzteil ist bezüglich des hinteren Sitzteils entlang einer Längsachse zwischen einem ausgezogenen Zustand und einem zusammengezogenen Zustand verschiebbar, wobei sich die Längsachse von einer Vorderseite zu einer Rückseite der Sitzbaugruppe erstreckt, und der vordere und der hintere Sitzteil definieren im ausgezogenen Zustand eine Sitzfläche, geeignet, ein Kind aufzunehmen. Die gewichtsempfindliche Verriegelungsvorrichtung wird durch das Setzen einer Last auf die Sitzbaugruppe aktiviert, um ein Verschieben des vorderen Sitzteils bezüglich des hinteren Sitzteils vom ausgezogenen Zustand zum zusammengezogenen Zustand zu verhindern. In einer Ausführungsform ist die die gewichtsempfindliche Verriegelungsvorrichtung enthaltende Sitzbaugruppe in einem Kleinkinder-Hochstuhl ausgeführt.
Patent DE-102015112404-A1 (DE)
Title: LED-Einheit für Lichtsignalgeber, Lichtsignalgeber mit einer solchen Einheit und Verfahren zur Überwachung eines LED-Strangs einer LED-Einheit
Inventor: ULMER HELMUT
IPC: H05B37/03
Filed: 2015-07-29
Abstract: Überwachung von einem LED-Strang oder -Strängen (11, 12) einer LED-Einheit für Lichtsignalgeber mit erster Schalteinrichtung (21) mit einer Funktion zum Anschließen des ersten der LED-Stränge (11) an einen ersten Stromquellenpol (31) und zweiter Schalteinrichtung (22) mit einer Funktion zum Anschließen des zweiten der LED-Stränge (12) an einen zweiten Stromquellenpol (32), welche Stränge bei alternierendem Einschalten zwischen je einer der ersten und zweiten Schalteinrichtungen (21, 22) und einen Gegenpol (4) geschaltet sind, mit einer ersten Spannungsmessung der Dioden-Flussspannung des ersten LED-Strangs (11) bei Anschluss an den ersten Stromquellenpol (31) mit der ersten Schalteinrichtung (21) und einer zweiten Spannungsmessung der Dioden-Flussspannung des zweiten LED-Strangs (12) bei Anschluss an den zweiten Stromquellenpol (32) mit der zweiten Schalteinrichtung (22), und dahingehend, ob ein Absolutwert einer Spannungsdifferenz – zwischen den mit den ersten und zweiten Spannungsmessungen ermittelten Dioden-Flussspannungen einen ersten Schwellenwert bis zu einem Zeitpunkt nach Einschalten der LED-Einheit überschreitet oder – von Dioden-Flussspannungen, die in unterschiedlichen Einschaltphasen von einem der LED-Stränge (11, 12) wenigstens teilweise von einer der Spannungsmessungen gemessen sind, nach dem Zeitpunkt einen zweiten Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102015112408-A1 (DE)
Title: Drucksensor und Verfahren zum Überwachen eines Drucksensors
Inventor: JEHLE MAX
IPC: G01L27/00
Filed: 2015-07-29
Abstract: Drucksensor (1) zum Bestimmen einer Druckmessgröße, umfassend zumindest ein Gehäuse (2), ein in dem Gehäuse (2) angeordnetes Drucksensorelement (3), ein ebenfalls in dem Gehäuse (2) angeordnetes Leuchtmittel (4), sowie eine Regel-/Auswerteeinheit (8), wobei das Drucksensorelement (3) ein Halbleitermaterial und eine Messmembran aufweist, wobei an einer ersten Seite der Messmembran (5) ein erster Druck (p1) und an einer zweiten Seite der Messmembran (5) ein zweiter Druck (p2) angelegt ist, sodass die Messmembran (5) eine druckabhängige Auslenkung erfährt, wobei die Messmembran (5) zumindest ein integriertes Widerstandselement (6) aufweist und die Regel-/Auswerteeinheit (8) mit Hilfe des integrierten Widerstandselements (6) ein elektrisches Signal (10) zur Druckmessgrößen Bestimmung ermittelt, wobei durch das Leuchtmittel (4) eine optische Anregung des Drucksensorelementes (3), insbesondere des zumindest einen integrierten Widerstandselements (6), erfolgt und die Regel-/Auswerteeinheit (8) anhand einer aufgrund der optischen Anregung hervorgerufenen Änderung des elektrischen Signals (10) ermittelt, ob eine Fehlfunktion des Drucksensors (1) vorliegt.
Patent DE-102015114632-A1 (DE)
Title: Signalleuchte für Fahrzeuge
Inventor: Mügge Martin
IPC: F21S8/10
Filed: 2015-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Signalleuchte für Fahrzeuge mit einer ersten Leuchteinheit enthaltend eine Anzahl von Lichtquellen und einer Optikeinheit zur Erzeugung einer einen karosseriefernen Ausleuchtbereich enthaltenen ersten Lichtfunktion und mit einer zweiten Leuchteinheit enthaltend eine Anzahl von Lichtquellen und eine Optikeinheit zur Erzeugung einer einen karosserienahen Ausleuchtbereich enthaltenen Orientierungslichtfunktion, wobei die Optikeinheit der ersten Leuchteinheit und der zweiten Leuchteinheit als ein Flachlichtleiter ausgebildet ist, der auf einer in Hauptabstrahlrichtung hinteren Seite eine schmale Lichteinkoppelfläche auf einer in Hauptabstrahlrichtung vorderen Seite eine schmale Lichtauskoppelfläche und zwischen der schmalen Lichteinkoppelfläche und der schmalen Lichtauskoppelfläche gegenüberliegende Großflächen aufweist, an denen das eingekoppelte Licht in Richtung der schmalen Lichtauskoppelfläche totalreflektierbar ist, dass die schmale Lichteinkoppelfläche und/oder die schmale Lichtauskoppelfläche linienförmig in horizontaler Richtung verläuft, wobei zumindest ein einem Eckbereich der Fahrzeugkarosserie zugeordneter Endbereich der Lichtauskoppelfläche und/oder der schmalen Lichteinkoppelfläche bogenförmig und/oder stufenförmig verläuft, so dass die zweite Leuchteinheit nicht nur einen vorderen Abschnitt des karosserienahen Ausleuchtbereiches, sondern einen eckseitigen Abschnitt und/oder einen längsseitigen Abschnitt des karosserienahen Ausleuchtbereiches ausleuchtet, dass längs der Lichteinkoppelflächen angeordneten Lichtquellen der zweiten Leuchteinheit derart angesteuert sind, dass in Abhängigkeit von einem Sensorsignal einer von der schmalen Lichtauskoppelfläche abgestrahlte Leuchtstärke vollständig oder partiell in Erstreckungsrichtung der schmalen Lichtauskoppelfläche veränderlich ist.
Patent DE-102015115169-A1 (DE)
Title: Brand- oder Rauchschutzvorrichtung
Inventor: WEGNER THOMAS
IPC: E05F15/72
Filed: 2015-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brand- oder Rauschschutzvorrichtung (16) mit einem Schutzelement (14), einem Antriebssystem (18) zum Bewegen des Schutzelements (14) aus einer Verschlussstellung, in der das Schutzelement (14) einer Ausbreitung eines Brands und/oder von Rauch entgegenwirkt, in eine kompakte Lagerstellung und einer Haltevorrichtung (30), mittels der das Schutzelement (14) in seiner Verschlussstellung haltbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Haltevorrichtung (30) zumindest ein Betätigungselement (36) aus einer Formgedächtnislegierung aufweist.
Patent DE-102015118181-A1 (DE)
Title: Aufhängungssystem für reduzierte Antriebsstrangvibration
Inventor: SMITH TODD H
IPC: B60K5/12
Filed: 2015-10-26
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst eine Lagerung mit einer Struktur, die im Wesentlichen entlang einer horizontalen Ebene ausgerichtet ist, und einem Turm, der sich von der Struktur aus vertikal nach oben erstreckt. Ein Antriebsstrang wird von der Lagerung getragen und umfasst eine elastische Achse und eine Drehmomentachse. Der Antriebsstrang und die Lagerung sind durch ein Motoraufhängungssystem miteinander verbunden. Das Motoraufhängungssystem umfasst einen Motorträger, der an dem Turm angebracht ist, und einen Befestigungswinkel, der an dem Antriebsstrang und dem Motorträger angebracht ist. Ein elastisches Zentrum des Turms ist lateral in Bezug auf die Drehmomentachse versetzt und ist vertikal in Bezug auf die Drehmomentachse versetzt, um das Motoraufhängungssystem derart zu positionieren, dass die elastische Achse des Antriebsstrangs im Wesentlichen mit der Drehmomentachse des Antriebsstrangs ausgerichtet ist.
Patent DE-102015120169-A1 (DE)
Title: Reihenstuhl
Inventor: HAGGE KERSTIN
IPC: A47C3/04
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reihenstuhl (1) mit einer Sitzfläche (2), der auf einer ersten Stuhlseite mit einem ersten Reihenstuhl (3) und auf einer zweiten Stuhlseite mit einem zweiten Reihenstuhl (4) verkettbar ist, mit einer die Sitzfläche (2) stützenden Querverstrebung (5), die mit ihrer der ersten Stuhlseite zugewandten Seite mit einem ersten Stuhlbeinsystem (6) und mit ihrer der zweiten Stuhlseite zugewandten Seite mit einem zweiten Stuhlbeinsystem (7) gekoppelt ist, wobei das erste Stuhlbeinsystem (6) und das zweite Stuhlbeinsystem (7) jeweils ein vorderes Stuhlbein (8; 10) und ein hinteres Stuhlbein (9; 11) umfassen. Die auf der ersten Stuhlseite angeordneten Stuhlbeine umfassen ein erstes Schenkelelement (12) und die auf der zweiten Stuhlseite angeordneten Stuhlbeine (10; 11) umfassen ein zweites Schenkelelement (13). Die ersten Schenkelelemente (12a; 12b) sind in Richtung der Sitzfläche (2) aufeinander zu verlaufend angeordnet in einer ersten Schenkelebene und die zweiten Schenkelelemente (13a; 13b) sind in Richtung der Sitzfläche (2) aufeinander zu verlaufend angeordnet in einer abweichend von der ersten Schenkelebene ausgerichteten zweiten Schenkelebene.
Patent DE-102015121533-A1 (DE)
Title: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach, umfassend Verstellkinematik mit Koppelstange
Inventor: STENVERS JüRGEN
IPC: B60J7/185
Filed: 2015-12-10
Abstract: Es wird ein öffnungsfähiges Fahrzeugdach vorgeschlagen, umfassend ein Deckelelement (18), das bezogen auf eine vertikale Dachlängsmittelebene beidseits jeweils mit einer Verstellkinematik (22A, 22B) versehen ist, mittels der es zwischen einer eine Dachöffnung (20) verschließenden Schließstellung und einer die Dachöffnung (20) zumindest teilweise freigebenden Öffnungsstellung verstellbar ist. Die Verstellkinematiken (22A, 22B) umfassen jeweils ein erstes Kinematikelement und ein zweites Kinematikelement, das mit einer Koppelstange (76) verbunden ist, die über ein Koppelglied (78) lösbar mit dem ersten Kinematikelement koppelbar ist und zwischen einer Koppelstellung und einer Entkoppelstellung verstellbar ist, in der das Koppelglied (78) von einer Riegelausnehmung (84) der Führungsschiene (24) aufgenommen ist. Das Koppelglied (78) ist in seiner Entkoppelstellung durch ein federelastisches Sicherungselement in der Riegelausnehmung (84) der Führungsschiene (24) gehalten, das durch ein Stellelement der Verstellkinematik (22A, 22B) zwischen einer Sicherungsstellung und einer Freigabestellung verstellbar ist.
Patent DE-102015121861-A1 (DE)
Title: Zugangsschlüssel für ein Feldgerät
Inventor: FINK NIKOLAI
IPC: G06F21/60
Filed: 2015-12-15
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen eines Zugangsschlüssels (203) für ein Feldgerät (300) der Automatisierungstechnik, wobei der Zugangsschlüssel (203) den Zugriff auf das Feldgerät (300), insbesondere dessen Parameter regelt, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: – Erzeugung eines individuellen Schlüssels (204, 304); – Hinterlegen des individuellen Schlüssels (204) in einer Datenbank (202), wobei in der Datenbank (202) zusätzlich ein Identifikationsmerkmal (205) des Feldgerätes (300) zusammen mit dem individuellen Schlüssel (204) hinterlegt wird, – Hinterlegung des individuellen Schlüssels (304) in dem Feldgerät (300), das anhand eines eingegeben Zugangsschlüssels (203) freigeschaltet werden sollen; – Ermittlung zumindest des Identifikationsmerkmales (205) des Feldgerätes (300) für welches der Zugangsschlüssel (203) bereitgestellt werden soll; – Bildung/Erzeugung/Generierung des Zugangsschlüssels (203), sodass dieser zumindest einen Hashwert (206) umfasst, wobei der Hashwert (206) zumindest aus dem mit Hilfe des ermittelten Identifikationsmerkmals (205) aus der Datenbank (202) ausgelesen individuellen Schlüssels (204) gebildet wird.
Patent DE-102015200313-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Lesen von Attributen aus einem ID-Token
Inventor: SCHWAN MATTHIAS
IPC: H04L9/32
Filed: 2015-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Lesen von Attributen aus einem ID-Token mit folgenden Schritten: – Authentifizierung des Nutzers gegenüber dem ID-Token und optional Aufbau eines gesicherten Übertragungskanals (SM-[PACE]) zwischen ID-Token und Nutzer-Computersystem, – Gegenseitige Authentisierung und Aufbau eines ersten gesicherten Übertragungskanals (SM-[CA] #1) mit Ende-zu-Ende-Verschlüsselung zwischen dem ID-Token und dem ID-Provider-Computersystem über das Netzwerk, – Durchführung eines ersten Lesezugriffs (107) des ID-Provider-Computersystems auf den ID-Token zum Lesen der Attribute gemäß der ersten Attributspezifikation aus dem ID-Token, – Übertragung einer in dem Speicherbereich des ID-Tokens gespeicherten ersten Teilmenge der in der ersten Attributspezifikation spezifizierten Attribute (109) von dem ID-Token an das ID-Provider-Computersystem über den ersten gesicherten Übertragungskanal, – Erzeugung einer zweiten Attributspezifikation (111) einer zweiten Teilmenge der Attribute der ersten Attributspezifikation, die diejenige Attribute spezifiziert, welche in der ersten Teilmenge nicht beinhaltet sind und Übertragung der zweiten Attributspezifikation von dem ID-Provider-Computersystem an den ID-Token über den ersten gesicherten Übertragungskanal, – Speicherung der zweiten Attributspezifikation in dem ID-Token, – Authentifizierung eines Attribut-Provider-Computersystems (172) gegenüber dem ID-Token, – Authentifizierung des ID-Tokens gegenüber dem Attribute-Provider-Computersystem, – Aufbau eines zweiten gesicherten Übertragungskanals (SM-[CA] #2) mit Ende-zu-Ende-Verschlüsselung zwischen dem Attribut-Provider-Computersystem und dem ID-Token, wobei der erste gesicherte Übertragungskanal bestehen bleibt, – Übertragung der zweiten Attributspezifikation von dem ID-Token über den zweiten gesicherten Übertragungskanal an das Attribut-Provider-Computersystem, – Durchführung eines Schreibzugriffs (176) des Attribut-Provider-Computersystems über den zweiten gesicherten Übertragungskanal zum Speichern von Attributen gemäß der zweiten Attributspezifikation in dem ID-Token, – Optional Durchführung eines Schreibzugriffs (176) des Attribut-Provider-Computersystems über den zweiten gesicherten Übertragungskanal zum Speichern einer dritten Attributspezifikation in dem ID-Token für noch nicht geschriebene Attribute, – Optional gegenseitige Authentisierung und Aufbau eines dritten gesicherten Übertragungskanals (SM-[CA] #3) mit Ende-zu-Ende-Verschlüsselung zwischen dem Attribut-Provider-Computersystem und dem ID-Token, wobei ...
Patent DE-102015204481-A1 (DE)
Title: Detektorvorrichtung mit Detektoruntereinheiten und mehreren Betriebspositionen
Inventor: SCHRÖTER CHRISTIAN
IPC: A61B6/00
Filed: 2015-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Detektorvorrichtung 1 zur Detektion von elektromagnetischer und/oder ionisierender Strahlung, die eine Trägereinrichtung 2 zur Aufnahme von mindestens zwei Detektoruntereinheiten, eine erste Detektoruntereinheit 3 mit einer im Wesentlichen planaren Detektionsfläche und eine zweite Detektoruntereinheit 4 mit einer im Wesentlichen planaren Detektionsfläche, aufweist. Dabei ist die erste Detektoruntereinheit 3 relativ zur zweiten Detektoruntereinheit 4 bewegbar. Die Detektorvorrichtung 1 ermöglicht eine reduzierte Detektorfläche und damit auch reduzierte Kosten, bei gleichzeitig breitem Anwendungsfeld einschließlich Anwendungen mit unterschiedlichen Anforderungen an die Erstreckung der Detektionsfläche. Weiter betrifft die Erfindung ein medizinisches Gerät zur Schichtbildaufnahme eines von elektromagnetischer und/oder ionisierender Strahlung durchstrahlten Objektes, aufweisend eine Detektorvorrichtung 1. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines medizinischen Gerätes zur Schichtbildaufnahme, welches eine Detektorvorrichtung 1 aufweist, aufweisend die Schritte zum Auswählen eines Untersuchungsmodus zur Untersuchung eines Objektes und zum Auswählen der ersten Betriebsposition 6 oder der zweiten Betriebsposition 7 in Abhängigkeit des Untersuchungsmodus.
Patent DE-102015209437-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: KIMURA KOJI
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-05-22
Abstract: Ein Fahrzeugsitz umfasst Folgendes: einen Herunterklappmechanismus, der dazu aufgebaut ist, ein Sitzpolster in Verbindung mit einer Klappbewegung einer Rückenlehne nach vorn unten abzusenken; und ein Verbindungsteil, das zwischen der Rückenlehne und dem Sitzpolster gekoppelt ist, wobei das Verbindungsteil so gekoppelt ist, dass es relativ zu sowohl der Rückenlehne als auch dem Sitzpolster so gleitfähig ist, dass das Verbindungsteil Kraft von der Rückenlehne an das Sitzpolster überträgt, um das Sitzpolster hochzuziehen, wenn die Rückenlehne innerhalb eines Bereichs bewegt wird, in dem die Rückenlehne aus einer nach vorn unten geklappten Position angehoben wird, und wenn die Rückenlehne innerhalb eines Anpassungsbereichs eines Lehnenwinkels der Rückenlehne gekippt wird, hebt das Verbindungsteil die Übertragung der Kraft von der Rückenlehne an das Sitzpolster auf.
Patent DE-102015212064-A1 (DE)
Title: Bogenleitvorrichtung für eine bogenverarbeitende Maschine
Inventor: KESSLER VOLKER
IPC: B65H29/52
Filed: 2015-06-29
Abstract: Eine Bogenleitvorrichtung für eine bogenverarbeitende Maschine weist mindestens ein Bogenleitelement auf, über welches ein Bedruckstoffbogen durch ein Fördersystem geführt transportierbar ist, wobei dem Bogenleitelement im Bereich seines stromaufwärtigen Endes ein Anlaufabschnitt zu- oder vorgeordnet ist, welcher zumindest in einem in Transportrichtung betrachtet mittleren Bereich eine im Wesentlichen ebene, d. h. eine ebene oder höchstens geringfügig, mit einem Radius von mindestens 1.000 mm, gekrümmte, Führungsfläche aufweist. In einem sich stromaufwärts an die im wesentlichen ebene Führungsfläche anschließenden Bereich seines stromaufwärtigen Endes weist der Anlaufabschnitt eine aus der im Wesentlichen ebenen Führungsfläche nach unten abfallende abgerundete Kante auf.
Patent DE-102015212300-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug
Inventor: KOCH MATTHAEUS
IPC: B60T8/176
Filed: 2015-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), das wenigstens eine elektrische Antriebsmaschine (8) aufweist, die mit wenigstens einer zwei Antriebsräder (5, 6) aufweisenden Antriebsachse (4) verbunden/verbindbar ist, wobei für einen Bremsvorgang den Antriebsrädern (5, 6) zugeordnete Radbremsen (9, 10) durch ein Antiblockiersystem (11) zum Aufbau jeweils einer ABS-Bremskraft angesteuert werden. Es ist vorgesehen, dass ein ABS-Bremskraftaufbau an einem der Antriebsräder variiert wird, wenn das andere der Antriebsräder (6, 5) der Antriebsachse (4) einen kritischen Schlupf aufweist.
Patent DE-102015213987-A1 (DE)
Title: Hubkolbenmotor mit Zylinderblock mit zwei getrennten Kühlmittelbereichen und Kraftfahrzeug enthaltend einen derartigen Zylinderblock
Inventor: MEHRING JAN
IPC: F02F1/14
Filed: 2015-07-24
Abstract: Es wird ein Hubkolbenmotor (11) mit einem Zylinderblock (12), der zumindest einen sich entlang einer Zylinderachse (19) erstreckenden und von einer Zylinderwand (14) geformten Zylinder (15) aufweist, bereitgestellt. Erfindungsgemäß grenzt an einer ersten Stelle (20) der Zylinderachse (19) in radialer Richtung außen an die Zylinderwand (14) ein von einer ersten Kanalwand (18) gebildeter erster Kühlmittelkanal (13), und an die erste Kanalwand (18) grenzt ein zweiter Kühlmittelkanal (16). An einer zweiten Stelle (21) der Zylinderachse (19) in die radiale Richtung grenzt der zweite Kühlmittelkanal (16) an die Zylinderwand (14). Zudem wird ein Kraftfahrzeug (10) mit einem Hubkolbenmotor (11) beansprucht.
Patent DE-102015219834-A1 (DE)
Title: Verfahren zum In-Betrieb-Nehmen einer Recheneinheit in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KORNHAAS ROBERT
IPC: G06F21/57
Filed: 2015-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum In-Betrieb-Nehmen einer Recheneinheit in einem Kraftfahrzeug, wobei überprüft wird, ob eine Bedingung (B) erfüllt ist, bei der ein Betrieb der Recheneinheit mit einer vorgesehenen Sicherheitsstufe erforderlich ist, und wobei die Recheneinheit, wenn die Bedingung (B) nicht erfüllt ist, mit einer niedrigeren als der vorgesehenen Sicherheitsstufe in Betrieb genommen wird.
Patent DE-102015221810-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Scheinwerferanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: MAX STEPHAN
IPC: B60Q1/08
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Scheinwerferanordnung für ein Fahrzeug (10), wobei die Scheinwerferanordnung einen rechten Scheinwerfer (1) und einen linken Scheinwerfer (2) aufweist, wobei der rechte Scheinwerfer (1) ein rechtes Lichtbündel (30b) und der linke Scheinwerfer (1) ein linkes Lichtbündel (30a) emittiert. Bei dem Verfahren wird mittels des linken (30a) und des rechten Lichtbündels (30b) eine Ausgangslichtverteilung (29, 30) erzeugt. Von einem Assistenzsystem (18, 25) des Fahrzeugs (10) wird ein Signal erzeugt, welches einen Navigationshinweis für ein zukünftiges Fahrmanöver an die Scheinwerferanordnung (1, 2) übermittelt. In Abhängigkeit von dem Signal wird eine Gesamtlichtverteilung (32, 33) erzeugt, bei der mit dem rechten Lichtbündel (30b) und dem linken Lichtbündel (30a) Seitenbereiche (S1, S2) gebildet werden, zwischen denen ein Bereich (39) gebildet wird, welcher eine niedrigere Lichtintensität aufweist als die Seitenbereiche (S1, S2), und dessen Form für den Fahrer den Navigationshinweis innerhalb der Gesamtlichtverteilung (32, 33) wiedergibt.
Patent DE-102015222351-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung und Verfahren zur Erzeugung eines Zusatzmoments
Inventor: ROTHHÄMEL MALTE
IPC: B62D5/09
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkvorrichtung für ein Fahrzeug, wobei die Lenkvorrichtung (1) mindestens eine Ventileinrichtung mit einer Stelleinrichtung (26) umfasst, wobei durch die Stelleinrichtung (26) in Abhängigkeit einer Relativverdrehung zwischen einer Eingangswelle (22) und einer Ausgangswelle (28) ein verdrehungsbedingter Anteil eines Zusatzmoment einstellbar ist, wobei die Lenkvorrichtung (1) mindestens einen Aktuator (50) zur Verstellung der Stelleinrichtung (26) umfasst, wobei durch eine Verstellung der Stelleinrichtung (26) durch den Aktuator (50) ein aktuatorbedingter Anteil des Zusatzmoments einstellbar ist, wobei eine maximal zulässige aktuatorbedingte Verstellung der Stelleinrichtung (26) veränderbar ist, sowie ein Verfahren zur Erzeugung eines Zusatzmoments.