baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006005390-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Karde, Krempel o. dgl., zur Reinigung von Fasermaterial z. B. aus Baumwolle, die eine schnelllaufende erste oder Hauptwalze umfasst
Inventor: SAEGER NICOLE DR
IPC: D01G15/84
Filed: 2006-02-03
Granted: 2021-08-12
Abstract: Vorrichtung an einer Karde, Krempel o. dgl., zur Reinigung von Fasermaterial z. B. aus Baumwolle, die eine schnelllaufende erste oder Hauptwalze, die so angepasst ist, dass sie eine mitlaufende Faserbahn trägt oder befördert, zugehörige zweite und dritte Walzen, die entsprechende Walzenspalte miteinander und mit der ersten Walze beim Rotieren der drei Walzen aufweisen, und Antriebsmittel für die Rotation der Walzen umfasst, die so angeordnet sind, dass die zweite Walze in einer Rotationsrichtung rotiert wird, die dieselbe der ersten Walze ist und die der der dritten Walze entgegengesetzt ist, bei der die zweite Walze der dritten Walze nachgeordnet ist und mit der ersten Walze derart zusammenwirkt, dass ein Faservlies geöffnet und abgelöst wird, das Faservlies zum Walzenspalt mit der dritten Walze übertragen wird und durch die dritte Walze zum Walzenspalt mit der ersten Walze befördert wird, wo es zurück auf die erste Walze übertragen wird, die Walzen eine Garnitur mit Nadeln oder Zähnen aufweisen, die in einem spitzen Winkel (Brustwinkel) in Rotationsrichtung geneigt sind, im Bereich des Übergangs der Fasern von der ersten Walze zur zweiten Walze die Nadeln oder Zähne der betreffenden Walze in unterschiedliche Richtung geneigt sind und die Geschwindigkeit der zweiten Walze im Vergleich zur Geschwindigkeit der ersten Walze gering ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Brustwinkel () der Zähne (182) der zweiten Walze (18) ca. 40° bis 50° beträgt und dass die Spitzendichte der Garnitur (181) auf der zweiten Walze (18) kleiner gleich 140 ppsi beträgt.
Patent DE-102006012318-B4 (DE)
Title: Werkzeuge für die Blechbearbeitung sowie Bearbeitungseinheiten eines derartigen Werkzeuges
Inventor: WEITZER MANFRED
IPC: B21D37/00
Filed: 2006-03-17
Granted: 2014-11-13
Abstract: Werkzeug für die Blechbearbeitung, mit einer Bearbeitungseinheit (3, 53) sowie mit einem Gegenlager (4), wobei die Bearbeitungseinheit (3, 53) eine Werkstückauflage (20, 70) sowie ein Basisteil (5) zur Lagerung eines Bearbeitungsorgans (6, 56) umfasst und ein Bearbeitungsorgan (6, 56) der Bearbeitungseinheit (3, 52) sowie das Gegenlager (4) einander gegenüberliegenden Seiten eines zu bearbeitenden Werkstücks zugeordnet sind und wobei der Basisteil (5) der Bearbeitungseinheit (3, 53) und das Gegenlager (4) sowie der Basisteil (5) der Bearbeitungseinheit (3, 53) und die Werkstückauflage (20, 70) relativ zueinander in Richtung einer Hubachse (11) bewegbar sind und dabei ein Werkstück unter Beaufschlagung durch ein an dem Basisteil (5) der Bearbeitungseinheit (3, 53) gelagertes Bearbeitungsorgan (6, 56) einerseits und durch das Gegenlager (4) andererseits bearbeitbar und die Werkstückauflage (20, 70) der Bearbeitungseinheit (3, 52) von dem Bearbeitungsorgan (6, 56) in Richtung der Hubachse (11) wenigstens teilweise passierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Basisteil (5) der Bearbeitungseinheit (3, 53) einen in Richtung der Hubachse (11) offenen Durchtritt (10) für ein Bearbeitungsorgan (6, 56) sowie in Richtung der Hubachse (11) werkstückseitig und an der von der Werkstückseite abliegenden Seite des Durchtritts (10) jeweils eine in Querrichtung der Hubachse (11) verlaufende Anlagefläche (12, 13) aufweist, wobei ein Bearbeitungsorgan (6, 56) wahlweise an der werkstückseitigen Anlagefläche (12) oder an der Anlagefläche (13) an der von der Werkstückseite abliegenden Seite des Durchtritts (10) oder sowohl an der werkstückseitigen Anlagefläche (12) als auch an der Anlagefläche (13) an der von der Werkstückseite abliegenden Seite des Durchtritts (10) in Richtung der Hubachse (11) abstützbar ist.
Patent DE-102006016589-B4 (DE)
Title: Tragbare Pulsmesseinrichtung
Inventor: BAUER HANS
IPC: A61B5/02
Filed: 2006-04-06
Granted: 2010-09-16
Abstract: Tragbare Pulsmesseinrichtung, mit einer Sensorschicht (3) zur Pulsmessung und einem Feuchtigkeitsspeicherelement (5), das die Sensorschicht (3) auf einer Seite bedeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die unmittelbar aneinander liegenden Seiten der Sensorschicht (3) und des Feuchtigkeitsspeicherelements (5) über eine abschnittsweise aufgebrachte, teilflächenförmige Elastomerschicht (4) miteinander verklebt sind.
Patent DE-102006017880-B4 (DE)
Title: Längenverstellvorrichtung für ein Seil-Geschirr für Tiere
Inventor: BROCKAMP RENATE
IPC: B68B5/00
Filed: 2006-04-13
Granted: 2008-10-23
Abstract: Längenverstellvorrichtung
für ein Seil-Geschirr
für Tiere
mit einem ersten Seil, welches einen als Hohlseil ausgebildeten
Hohlseilabschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste
Seil (8) und/oder ein zweites Seil (15) in einem an den Hohlseilabschnitt
(9, 16) anschließenden
Längenverstellabschnitt
(12, 17) eine Schlaufe bildet, durch das Innere des Hohlseilabschnitts
(9, 16) hindurch geführt
wird und darin zum Zwecke der Längenverstellung
verschiebbar ist.
Patent DE-102006022044-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Behandlung von Baumwollsamen
Inventor: KURIS ISAAK
IPC: D01B1/06
Filed: 2006-05-05
Granted: 2014-03-06
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung von Baumwollsamen (3) mit einer in einem Gestell (1) angeordneten Behandlungskammer (2) mit Ein- und Auslass (12, 13), einem im unteren Bereich der Behandlungskammer (2) in Längsrichtung angeordneten Behandlungsrotor (4), wobei der Behandlungsrotor (4) außen mindestens abschnittsweise eine abrasive Beschichtung aufweist, wobei die Behandlungskammer (2) umgeben ist von einer in Längsrichtung verlaufenden gekrümmten Wand (5), einem Leitblech (8) und einem Schwingungsgitter (10), wobei der im unteren Bereich der Behandlungskammer (2) in Längsrichtung angeordneten Behandlungsrotor (4) zusammen mit der in Längsrichtung verlaufenden gekrümmten Wand (5) der Behandlungskammer (2) auf einer Seite einen Bearbeitungsspalt (7) bildet und auf dessen anderer Seite die Behandlungskammer (2) als Strömungsumlenkraum (6) ausgebildet ist, indem deren eine Wand beginnend im Bereich des Behandlungsrotors (4) das Leitblech (8) für aus dem Bearbeitungsspalt (7) heraustretende Baumwollsamen (3), Linters (15) und Rückstände (16) bildet, wobei das Leitblech (8) im oberen Bereich des Strömungsumlenkraumes (6) an dessen Ende nach innen gekrümmt ausgebildet ist, wobei dem nach innen gekrümmten Ende des Leitblechs (8) das Schwingungsgitter (10) nachgeordnet ist, das nach unten geneigt ausgerichtet ist und auf dessen Rückseite sich, vom Strömungsumlenkraum (6) abgegrenzt, ein Abzugsschacht (11) für Linters (15) und Rückstände (16) befindet ...
Patent DE-102006034774-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit tiefliegendem Boden
Inventor: TAKENAKA MASAHIKO
IPC: B62M7/04
Filed: 2006-07-27
Granted: 2018-05-03
Abstract: Fahrzeug mit tiefliegendem Boden (1, 101), umfassend:einen Fahrzeugrumpfrahmen (6),einen Motor (15, 115), welcher an dem Fahrzeugrumpfrahmen (6) abgestützt und in der Nähe eines einen Fußrastenabschnitt bildenden tiefliegenden Bodenabschnitts (2) angeordnet ist, undeinen Schwingenarm (25), welcher in einer schwingenden Weise an einem hinteren Abschnitt des Motors (15, 115) abgestützt ist und an seinem hinteren Ende ein Hinterrad (9) drehbar lagert, wobei der Fahrzeugrumpfrahmen (6) mit einem sich von einem Kopfrohr (7) aus schräg in einer Richtung nach unten und nach hinten erstreckenden Unterrahmen (11), einem sich von einer Position oberhalb eines vorderen Abschnitts des Motors (15, 115) oberhalb des Motors (15, 115) zu einer Position oberhalb wenigstens eines Schwingenarm-schwenklagerabschnitts (18a) nach hinten erstreckenden Hauptrahmen (12) und einem sich von einem hinteren Abschnitt des Hauptrahmens (12) aus schräg in einer Richtung nach oben und nach hinten erstreckenden Sitzrahmen (13) versehen ist,der Unterrahmen (11) ein sich von dem Kopfrohr (7) aus schräg in der Richtung nach unten und nach hinten zu einem vordersten Motorbefestigungsabschnitt (C1) erstreckendes Rahmenelement (59) umfasst, undein hinterster Motorbefestigungsabschnitt (C2) an einem hinteren Abschnitt des Hauptrahmens (12) angebracht ist,dadurch gekennzeichnet,dass der vorderste Motorbefestigungsabschnitt (C1) auf einer geraden Linie (L) angeordnet ist, welche, in einer Seitenansicht des Fahrzeugs (1) gesehen, den hintersten Motorbefestigungsabschnitt (C2) und einen Bodenkontaktabschnitt (FT) eines Vorderrads (3) verbindet,dass das Rahmenelement (59) des Unterrahmens (11), in einer Seitenansicht des Fahrzeugs (1) gesehen, im Wesentlichen orthogonal zu der Linie (L) verläuft, der vorderste Motorbefestigungsabschnitt (C1) an dem unteren Ende des Rahmenelements (59) angeordnet ist und sich der Hauptrahmen (12) von einem unteren Abschnitt des Rahmenelements (59) aus nach hinten erstreckt, unddass ein Tragabschnitt (C4) eines Auspufftopfs (44A) des Motors (15, 115), in einer Seitenansicht des Fahrzeugs (1) gesehen, auf der Linie (L) und auf einer vertikalen Linie angeordnet ist, welche einen Bodenkontaktabschnitt (RT) des Hinterrads (9) passiert.
Patent DE-102006044886-B4 (DE)
Title: Abgasbehandlungssystemdiagnose über Ammoniumnitritzerlegung
Inventor: BROWN DAVID B
IPC: F01N13/00
Filed: 2006-09-22
Granted: 2012-07-19
Abstract: Verfahren zum Überwachen des Betriebs eines einen Harnstoffkatalysator (30) umfassenden Abgasbehandlungssystems (13) eines Dieselmotors (10), umfassend: Überwachen von Betriebsbedingungen des Motors (10) während des normalen Fahrbetriebs (300); Überwachen einer Einlasstemperatur des Katalysators (30) während einer Kaltstartzeitdauer (310); Überwachen einer Auslasstemperatur des Katalysators (30) während der Kaltstartzeitdauer (314); Berechnen einer Temperaturdifferenz basierend auf der Einlasstemperatur und auf der Auslasstemperatur (320); gekennzeichnet durch Angeben eines GUT-Status des Abgasbehandlungssystems (324), wenn die Auslasstemperatur die Einlasstemperatur während einer vorgegebenen Zeitdauer um den einen Temperaturschwellenwert übersteigt; Angeben eines SCHLECHT-Status des Abgasbehandlungssystems (322), wenn die Auslasstemperatur die Einlasstemperatur während der vorgegebenen Zeitdauer nicht um den vorgegebenen Schwellenwert übersteigt und Bestimmen, ob das Abgasbehandlungssystem (13) fehlerhaft ist, basierend auf dem GUT-Status und auf dem SCHLECHT-Status.
Patent DE-102006052304-B4 (DE)
Title: Rahmen für elektrische und elektronische Geräte, insbesondere Frontrahmen für Anzeigegeräte
Inventor: BERNHARDT JUERGEN
IPC: G09F9/30
Filed: 2006-11-03
Granted: 2009-02-12
Abstract: Rahmen
für elektrische
und elektronische Anzeigegeräte,
der als Aufschnapprahmen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass er durch vier zweischenklige Profile (5) gebildet ist, welche
jeweils mittels eines Eckverbinders (1) miteinander verbunden sind,
wobei die Verbindung zwischen dem Rahmen und dem elektrischen bzw.
elektronischen Gerät
durch eine form- und/oder kraftschlüssige Verbindung zwischen den
Eckverbindern (1) und der Rückwand
bzw. Seitenwand (6) des Gerätes
erfolgt.
Patent DE-102006057831-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bearbeitung flächiger und/oder räumlicher Teile, vorzugsweise zum Programmieren von Chip-Karten
Inventor: BAYER FRIEDBERT
IPC: G06K13/06
Filed: 2006-12-06
Granted: 2014-01-23
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung flächiger und/oder räumlicher Teile (3), mit einer Transporteinrichtung und einer Bearbeitungseinrichtung (1), wobei die Bearbeitungseinrichtung (1) mehrere Bearbeitungsstationen (Zellen) (2) umfasst, wobei die Transporteinrichtung die zu bearbeitenden Teile (3) zur Bearbeitungseinrichtung (1) fördert, wobei die Teile (3) an die Bearbeitungsstationen (2) übergeben werden und wobei die bearbeiteten Teile (3) aus den Bearbeitungsstationen (2) entnommen und von der Transporteinrichtung weiter gefördert werden, wobei die Bearbeitungseinrichtung (1) flächig ausgestaltet ist und die Bearbeitungsstationen oder Zellen (2) in einer Ebene angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung eine ortsfest angeordnete Zuführeinrichtung (4) und eine ortsfest angeordnete Abführeinrichtung (5) umfasst und dass die flächige Bearbeitungseinrichtung (1) zeilenweise oder um jeweils zwei Zeilen (7) in ihrer Ebene bewegt oder getaktet wird.
Patent DE-102007001510-B4 (DE)
Title: Hydraulisches System mit mehrfachen Druckentlastungspegeln
Inventor: DORNBACH DAVID A
IPC: F15B11/16
Filed: 2007-01-10
Granted: 2016-02-25
Abstract: Hydraulisches System, umfassend: eine Zuführleitung (35), die ein unter Druck stehendes Fluid von einer Quelle (33) empfangt; eine Rückführleitung (38) zum Leiten des Fluides zurück zu der Quelle (33); einen Druckentlastungskanal (58); ein erstes Steuerventil (46), welches mit der Zuführleitung (35) und der Rückführleitung (38) verbunden ist und welches einen ersten Arbeitsport zur Verbindung mit einem ersten hydraulischen Aktuator aufweist, wobei das erste Steuerventil (46) eine erste Position einnehmen kann, in welcher die Zuführleitung (35) mit dem ersten Arbeitsport verbunden ist, sowie eine zweite Position, in welcher die Rückführleitung (38) mit dem ersten Arbeitsport verbunden ist; ein Primardruck-Entlastungsventil (39), welches den Druck in der Zuführleitung (35) auf weniger als eine erste Druckgrenze begrenzt; ein zweites Steuerventil (52), welches mit der Zuführleitung (35) und der Rückführleitung (38) verbunden ist, und welches einen zweiten Arbeitsport zur Verbindung mit einem zweiten hydraulischen Aktuator aufweist, wobei das zweite Steuerventil (52) eine erste Position einnehmen kann, bei der die Zuführleitung (35) mit dem zweiten Arbeitsport verbunden ist, sowie eine zweite Position, bei der die Rückführleitung (38) mit dem zweiten Arbeitsport verbunden ist, wobei das zweite Steuerventil (52) einen ersten Ausgangsport hat, der mit dem Druckentlastungskanal (58) gekoppelt ist; ein drittes Steuerventil, welches mit der Zuführleitung (35) und der Rückführleitung (38) verbunden ist und welches einen dritten Arbeitsport für eine Verbindung mit einem dritten hydraulischen Aktuator aufweist, wobei das dritte Steuerventil eine erste Position einnehmen kann, bei der die Zuführleitung (35) mit dem dritten Arbeitsport verbunden ist, sowie eine zweite Position, bei der die Rückführleitung (38) mit dem dritten Arbeitsport verbunden ist, wobei das dritte Steuerventil einen zweiten Ausgangsport hat, der mit dem Druckentlastungskanal (58) gekoppelt ist; und ein Sekundärdruck-Entlastungsventil (68), welches mit dem Druckentlastungskanal (58) verbunden ist und welches den Druck, den das zweite Steuerventil (52) an den zweiten Arbeitsport anlegt und das dritte Steuerventil an den dritten Arbeitsport anlegt, auf eine niedrigere als eine zweite Druckgrenze begrenzt.
Patent DE-102007007099-B4 (DE)
Title: Medizinische Einrichtung mit wenigstens einem zur Erzeugung von hochintensivem fokussiertem Ultraschall ausgebildeten Wandler und mit einem Magnetresonanzgerät sowie zugehöriger Ultraschallwandler und Verfahren zur Erstellung von Magnetresonanzaufnahmen
Inventor: STEINMEYER FLORIAN DR
IPC: G01R33/3873
Filed: 2007-02-13
Granted: 2015-04-30
Abstract: Verfahren zur Erstellung von Magnetresonanzaufnahmen für eine Temperaturüberwachung eines mit hochintensivem fokussierten Ultraschall beschallten Bereichs, aufweisend folgende Schritte: (1) Positionierung eines Wandlers zur Erzeugung des hochintensivem fokussierten Ultraschalls an einer ersten, zur Beschallung geeigneten Position, (2) Aufnahme eines Referenzbilds für die Temperaturüberwachung bei sich an der ersten Position befindlichem Wandler, (3) Aufnahme eines Magnetresonanz-Phasenbilds zur Temperatur – bestimmung anhand einer Substraktion des Magnetresonanz-Phasenbilds und des Referenzbilds, (4) erneute Positionierung des Wandlers an einer zweiten Position gemeinsam mit wenigstens einem dem Wandler zum Ausgleich eines durch die Ausgestaltung des Wandlers im Hinblick auf die Wandlerumgebung hervorgerufenen Suszeptibilitätsunterschieds derart zugeordnetem Shimelement, dass trotz der Umpositionierung Suszeptibilitätsartefahte minimiert werden, (5) ohne Erstellung eines neuen Referenzbilds Aufnahme eines weiteren Magnetresonanz-Phasenbilds zur Temperaturüberwachung anhand einer Substraktion des Magnetresonanz-Phasenbilds und des bei der ersten Position aufgenommenen Referenzbilds.
Patent DE-102007011437-B4 (DE)
Title: Testvorrichtung zum Testen von Ausgangstreibern
Inventor: KIRCHHOFF HANS-GERD
IPC: G01R31/3185
Filed: 2007-03-08
Granted: 2009-05-28
Abstract: Testvorrichtung (100) zum Testen einer zu testenden Schaltungseinheit (101), mit:  a) einer ersten Testeinrichtung (102), die außerhalb der zu testenden Schaltungseinheit (101) angeordnet und zur Erfassung niedrigfrequenter Signale ausgelegt ist; und  b) einer zweiten Testeinrichtung (103), die integral mit der zu testenden Schaltungseinheit (101) angeordnet und zur Erfassung hochfrequenter Signale ausgelegt ist;  wobei die zweite Testeinrichtung (103) aufweist:  c) eine Abtasthalteeinheit (405) zum Abtasten mindestens eines Spannungswerts eines aus der zu testenden Schaltungseinheit (101) ausgegebenen Ausgangssignals (207) mit zueinander zeitverzögerten Abtasthaltesignalen und zum Halten des abgetasteten Spannungswerts; und  d) eine Logikeinheit (104) zur Ansteuerung der Abtasthalteeinheit (405), wobei  e) die Logikeinheit (104) einen Testmustergenerator (409) zur Erzeugung eines periodischen Testmusterdatenstroms (205) aufweist, mit welchem die zu testende Schaltungseinheit (101) testbar ist, und  f) der mittels der zweiten Testeinrichtung (103) abgetastete Spannungswert als ein Testergebnissignal (203) der ersten Testeinrichtung (102) zugeführt wird.
Patent DE-102007019916-B4 (DE)
Title: Gaswechselventil mit pneumatischer Feder
Inventor: HEIMERMANN CHRISTIAN DIPL -ING
IPC: F01L9/20
Filed: 2007-04-27
Granted: 2016-09-15
Abstract: Gaswechselventil (1) einer nockenwellenlosen Ventilaktuatorik (2) für Verbrennungsmotoren mit einer pneumatischen Feder (3), deren Druckraum (4) innerhalb eines unteren Drehzahlbereichs mit der Atmosphäre und oberhalb dieses Drehzahlbereichs mit einer pneumatischen Druckquelle (5) verbunden ist und das Volumen des Druckraums (4) variabel einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Volumen des Druckraums (4) durch einen mit dem Druckraum (4) verbundenen Schadraum (8) veränderbar ist.
Patent DE-102007027441-B4 (DE)
Title: Markierungseinrichtung für Spritzgussteile
Inventor: KHALIFA ALY
IPC: B29C45/26
Filed: 2007-06-14
Granted: 2014-05-22
Abstract: Eine Markierungseinrichtung für Spritzgussteile, bestehend aus drei separaten, in die Oberfläche eines Formhohlraums reichenden Markierungsstempeln (200, 201; 210, 211; 220, 221) und einem, ebenfalls in die Oberfläche eines Formhohlraums reichenden Anzeigeelement (230), bei der die separaten Markierungsstempel (200, 201; 210, 211; 220, 221) in einer dreieckigen Anordnung angebracht sind und das Anzeigeelement (230) auf alle drei Markierungsstempel (200, 201; 210, 211; 220, 221) weist.
Patent DE-102007027936-B4 (DE)
Title: Tragbarer Datenträger
Inventor: FINKENZELLER KLAUS
IPC: G06K19/077
Filed: 2007-06-18
Granted: 2009-09-10
Abstract: Tragbarer Datenträger (1), insbesondere Chipkarte, umfassend eine piezoelektrische Schallerzeugungseinrichtung (30), die im Inneren des Datenträgers (1) angeordnet ist, und eine in einem Hohlraum (17) des Datenträgers (1) angeordnete elektronische Schalteinrichtung (8), dadurch gekennzeichnet, dass die piezoelektrische Schallerzeugungseinrichtung (30) derart mit dem Hohlraum (17) der elektronischen Schalteinrichtung (8) räumlich verbunden ist, dass von der Schallerzeugungseinrichtung (30) erzeugbare Schallwellen in den Hohlraum (17) abgegeben werden.
Patent DE-102007039010-B4 (DE)
Inventor: HEROLD THOMAS DR
IPC: A61L2/20
Filed: 2007-08-17
Granted: 2017-04-20
Abstract: A hydrogen peroxide (H2O2) supply arrangement which has a storage container for the H2O2 and metering valves designed to meter doses of H2O2 to a plurality of article sterilization devices. The H2O2 supply arrangement also has a line arrangement which connects the storage container to the metering valves. The line arrangement is designed so as to conduct H2O2 to the metering valves, but also to cycle H2O2 not metered or dosed out by the metering valves back into the H2O2 storage container in a cyclical manner. The H2O2 supply arrangement is designed in this manner to minimize decomposition of the H2O2, and thus minimize waste and improve accuracy of the metered doses.
Patent DE-102007039827-B4 (DE)
Title: Schelle zur Verbindung von Rohren
Inventor: TRAUB KAI
IPC: F16L23/04
Filed: 2007-08-23
Granted: 2011-01-13
Abstract: Schelle (1) zur Verbindung von Rohren (2), insbesondere Metallrohren, wobei die Rohre (2) an ihren miteinander verbindbaren Enden eine Aufkantung oder einen vorzugsweise konischen Kragen (3) aufweisen und die Schellen (1) Schellenbügel (4) aufweist, die im Querschnitt etwa trapezförmig ausgebildet sind, so dass in Montagesolllage die Schenkel der Schellenbügel (4) die Aufkantungen oder Kragen (3) der Rohre (2) übergreifen, wobei die Schelle (1) zwei miteinander gelenkig verbundene Schellenbügel (4) aufweist, die vorzugsweise über einen radial außen liegenden Federstababschnitt (6) miteinander schwenkbar verbunden sind, und dass an einem Schellenbügel (4) radial außen ein Verschlussfederbügel (7) angelenkt ist, der in eine Verschlusslage schwenkbar ist, in der er die in Schellenschließlage benachbarten freien Enden der Schellenbügel (4) überbrückt, dadurch gekennzeichnet, dass der Federstababschnitt (6) durch einen flachen Federblechabschnitt gebildet ist.
Patent DE-102007045871-B4 (DE)
Title: Tastenfeld
Inventor: ULLRICH KONRAD
IPC: H01H13/48
Filed: 2007-09-25
Granted: 2009-10-29
Abstract: Es wird ein mit einem Tastenfeld ausgerüstetes elektrisches Installationsgerät vorgeschlagen, welches ein Gehäuse aufweist, dessen Sockelteil zur Aufnahme zumindest einer Funktionseinheit und dessen Deckelteil zumindest zur Anordnung und Aufnahme mehrerer Betätigungstasten vorgesehen ist. Zu dem Zweck, ein Tastenfeld für ein elektrisches Installationsgerät zu schaffen, das bei besonders sicheren Schalteigenschaften so ausgerüstet ist, dass für die Benutzer beim Betätigen der Betätigungstasten ein deutlich wahrnehmbarer Druckpunkt hervorgerufen wird, wobei ein deutlich wahrnehmbarer Druckpunkt auch bei einer mehrere Domschaltkontakte aufweisenden Kontaktanordnung auf besonders einfache und kostengünstige Art und Weise realisiert ist, weist jede Kontaktanordnung der Domschaltmatte zumindest zwei Domschaltkontakte auf und ist für jede Kontaktanordnung lediglich ein einziges aus Metall bestehendes Federelement mittig zwischen den Domschaltkontakten an einem einstückig an der Domschaltmatte vorhandenen nasenförmigen Ansatz angebracht.
Patent DE-102007047454-B4 (DE)
Title: Vakuum-Sorptionsvorrichtung
Inventor: DAWOUD BELAL
IPC: F25B17/08
Filed: 2007-10-03
Granted: 2010-03-25
Abstract: Vakuum-Sorptionsvorrichtung, umfassend einen ersten Volumenbereich (1), in dem ein periodisch ein Kältemittel sorbierender oder desorbierender Sorber (3) und ein Kondensator (4) angeordnet sind, wobei der Kondensator (4) als den Sorber (3) umschließender Mantelraum ausgebildet ist, und einen unterhalb des ersten angeordneten zweiten Volumenbereich (2), in dem ein Verdampfer (5) angeordnet ist, wobei eine tiefste Stelle (6) des ersten Volumenbereichs (1) eine mit einem Verschlusselement (7) verschließbare, zum zweiten Volumenbereich (2) führende Öffnung (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (7) als im ersten Volumenbereich (1) beweglich gelagerte Kugel ausgebildet ist, die einen grösseren Durchmesser als die formangepaßt ausgebildete Öffnung (8) aufweist.