baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10334193-A1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder, insbesondere Rundsteckverbinder
IPC: H01R4/48
Filed: 2003-07-26
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein elektrischer Steckverbinder mit einem Kontaktträger aus Isolierstoff und darin in Kontaktkanälen aufgenommenen Kontaktelementen, die jeweils einen im Kontaktträger angeordneten Anschlussabschnitt mit einer schraubenlosen Anschlussklemme für einen Leiter und einen aus dem Kontaktträger austretenden Kontaktabschnitt aufweisen, insbesondere Rundsteckverbinder mit koaxial angeordneten Kontaktelementen und axial in diese einmündenden Leitern. An die Kontakte des Steckverbinders sollen wahlweise Drähte wie auch Litzen angeschlossen werden können. Um dies zu erreichen, sieht die Erfindung vor, dass der Anschlussabschnitt jedes Kontaktelements eine Federzunge und dieser gegenüber ein Widerlagerabschnitt ausbildet, gegen den die Federzunge vorgespannt ist, und dass der Federzunge ein Steuerglied zugeordnet ist, über das die Federzunge mittels eines Hilfswerkzeugs vom Widerlagerabschnitt abhebbar und dadurch der Anschlussabschnitt zum Einführen oder Entfernen eines Leiters zu öffnen ist. Somit kann auf einfache Weise der Anschlussabschnitt des Kontakts geöffnet werden, um ein abisoliertes Leiterende in den Anschlussabschnitt einzuführen, in dem es nach Entfernen des Hilfswerkzeugs durch Klemmschluss sicher gehalten ist.
Patent DE-10334616-A1 (DE)
Title: Druckregelventil für Speicherkraftstoffeinspritzsystem
Inventor: BRAEUER CHRISTIAN
IPC: F02M55/00
Filed: 2003-07-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Druckregelventil (1) zur Regulierung des Druckes in einem Kraftstoffspeicher (4) mit einem in einer Bohrung axial verschiebbar geführten kolbenförmigen Ventilglied (10), das auf ein Schließelement in Schließrichtung wirkt und dieses gegen ein Ventilsitz (16) presst, wobei das Ventilglied (10) einen Anker eines Elektromagneten (12) bildet, der bestrombar ist. DOLLAR A Erfindungsgemäß ist das Ventil zusätzlich mit einer mechanischen Feder (15) ausgerüstet, welche das Ventilglied (10) ebenfalls in Richtung Ventilsitz (16) presst, und deren Federkonstante so ausgelegt ist, dass sich das Ventil (1) erst ab einem vorgegebenen Mindestkraftstoffdruck von größer gleich 250 bar öffnen lässt. DOLLAR A Auf diese Weise wird auch bei einem Ausfall der elektromagnetischen Schließkraft ein Mindestdruck am Ventilausgang erzeugt und somit ein Einspritzvorgang ermöglicht.
Patent DE-10335307-A1 (DE)
Title: Method of controlling combustion airflow in a heating equipment, involves determining heat quantity exhausted from combustion airflow to glow plug, and determining combustion air mass
Inventor: ERBACHER FRANK
IPC: F23N3/08
Filed: 2003-08-01
Abstract: The method involves conveying the combustion airflow to the combustion chamber with a fan. The heat quantity that is exhausted from the combustion airflow to the glow plug is then determined. The method further involves determining the combustion air mass which is conveyed from the combustion blower fan per time unit on the base of the determined exhausted heat quantity.
Patent DE-10335507-A1 (DE)
Title: Selektiv betätigtes Verteilergetriebe
Inventor: COOK DENNIS
IPC: B60K17/35
Filed: 2003-07-31
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein selektiv betätigbares Verteilergetriebe (10) für den Einsatz in Kraftfahrzeugen zur Übertragung eines Antriebsdrehmoments von einem Antriebsstrang auf eine erste und zweite Antriebswelle. Das Verteilergetriebe (10) umfasst eine erste Antriebswelle (14), die mit dem Antriebsstrang des Fahrzeugs verbunden ist und dazu ausgelegt ist, ein Antriebsdrehmoment von dem Antriebsstrang auf die erste Antriebswelle zu übertragen, und eine zweite Antriebswelle (16), die dazu ausgelegt ist, ein Antriebsdrehmoment auf die zweite Antriebswelle zu übertragen. Eine Übertragungskupplung (18) ist dazu vorgesehen, selektiv ein Antriebsdrehmoment von der ersten Antriebswelle (14) auf die zweite Antriebswelle (16) zu übertragen. Schließlich ist eine Kugelumlaufspindel-Baugruppe (62) dazu vorgesehen, die Übertragungskupplung (38) zu betätigen.
Patent DE-10335565-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung von periodischen Strukturen auf Lithographiemasken
Inventor: KOEHLE RODERICK
IPC: G03F7/20
Filed: 2003-07-31
Abstract: Die Erfindung, welche ein Verfahren zur Überprüfung von periodischen Strukturen auf Lithographiemasken betrifft, bei dem mit einer abbildenden Optik eines Mikroskops ein Abbild der Struktur der Lithographiemaske erzeugt wird, liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Inspektion von Strukturen auf Lithographiemasken anzugeben, mit dem Abweichungen in der periodischen Struktur einer Lithographiemaske dargestellt werden, wobei eine bessere Abgrenzung der periodischen Struktur von einer Abweichung erreicht wird. Gemäß der Erfindung wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass die Parameter Wellenlänge lambda, die numerische Apertur NA und die Kohärenz der Beleuchtung sigma der abbildenden Optik des Mikroskops so gewählt werden, dass die die Auflösungsgrenze für eine periodische Struktur (1) mit der Periode P beschreibende Ungleichung DOLLAR F1 erfüllt wird und dass das so erzeugte Abbild (5) der Struktur (1) nach Abweichungen in der periodischen Struktur (1) ausgewertet wird.
Patent DE-10338639-A1 (DE)
Title: Electromagnetic valve operating mechanism for internal combustion engine, comprises two electromagnets which have slidable brake elements
Inventor: BUERGEL ROBERT
IPC: F01L9/20
Filed: 2003-08-22
Abstract: The valve operating mechanism (1) comprises two electromagnets (7,8) which have slidable brake elements (11-14,16,17). The armature consists of an armature plate (2) and an armature shaft (3). The armature is attached to the brake element before reaching a first or second end position, and is pushed by the armature until reaching the end position.
Patent DE-10345547-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Wegoptimierung in einem Datennetz
Inventor: ROTH ROLAND
IPC: H04L12/64
Filed: 2003-09-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Optimieren des Übertragungsweges von Daten zwischen zwei Knoten (4, 5) eines Netzwerks, als Abschlussknoten (4, 5) bezeichnet, wobei der Weg wenigstens teilweise über ein verbindungsorientiertes Netz (6, 7, 8) verläuft, mit den Schritten: DOLLAR A a) in einem intermediären Knoten (7), über den der Weg zwischen den zwei Abschlussknoten (4, 5) verläuft, Erfassen, ob der Weg zweimal durch den intermediären Knoten (7) verläuft; DOLLAR A b) Ermitteln derjenigen zwei unter vier Abschlusskanälen des intermediären Knotens (7), über den der Weg verläuft, die eine Schleife bilden; DOLLAR A c) Freigeben der die Schleife bildenden Anschlusskanäle; DOLLAR A d) direktes Übertragen der Daten zwischen den zwei übrigbleibenden Anschlusskanälen.
Patent DE-10345904-A1 (DE)
Title: Tubular electric heating element consists of a longitudinally slitted metal tubular inner part which has a good heat conductivity, and has outer part which has outer shell with profile groove
Inventor: SIMON EGBERT
IPC: B29C45/17
Filed: 2003-10-02
Abstract: The heating element is slidably fixed to a cylindrical part and consists of a longitudinally slitted metal tubular inner part (1) which has a good heat conductivity. The inner part has a cylindrical inner shape and a conical outer shell. The outer shell has a profile groove (3), in which an electric heating body is inserted. The outer shell of the inner part has axial slots (6), and the outer part (5) has holes (7), which in the clamped state, cover each other. A detracting tool can be inserted into the holes and slots, by means of which the outer part is slidable relative to the inner part, along the length of the slot (6) in the detracting direction.
Patent DE-10346200-A1 (DE)
Title: Einführsystem mit einem selbstexpandierenden Stent
Inventor: KAUFMANN RALF
IPC: A61F2/82
Filed: 2003-09-30
Abstract: Ein Einführsystem (31) ist mit einem selbstexpandierenden Stent (10) zum Implantation in ein Blutgefäß, insbesondere im Bereich des Aortenbogens, ausgestattet. Der Stent (10) weist einen hohlzylindrischen Körper auf, der zur Implantation radial komprimiert ist. Ferner ist eine den Stent (10) umgebende und diesen radial zusammendrückende Rückzughülle (32) zur Positionierung und Freisetzung des Stents (10) in dem Blutgefäß vorgesehen. Die Rückzughülle (32) weist einen hochflexiblen vorderen Abschnitt (33), der den Stent (10) umgibt und in seinem komprimierten Zustand hält, sowie einen mit dem vorderen Abschnitt (33) verbundenen, steiferen hinteren Abschnitt (34) auf, der zur Übertragung von Dreh- und Zugkräften auf den vorderen Abschnitt (32) ausgelegt ist (Fig. 2).
Patent DE-10354972-A1 (DE)
Title: Key-lock switch system
Inventor: CHEN EDEN JUNG-YU
IPC: B60R25/24
Filed: 2003-11-25
Abstract: There is provided a key-lock switch system. Inside an electric key, the information/data that is encoded by encryption program and edited by digital modulation spread frequency as wireless signals is transmitted from the RF and the antenna.  The receiving end key-lock control module receives the wireless signals by the RF and antenna and edits those signals into information/data by digital demodulation and decryption and decodes as certified data which will be checked one by one with the certified data table contained in memory by identifying program. If it is identified, the control switch will output or cut-off the control of control signals on the key-lock.
Patent DE-10355280-A1 (DE)
Title: Heizungseinrichtung, insbesondere Halogen-Strahlungsheizer
Inventor: THIMM WOLFGANG
IPC: H05B3/74
Filed: 2003-11-19
Abstract: Bei einem Ausführungsbeispiel der Erfindung kann ein Halogen-Strahlungsheizer (13) geschaffen werden, welcher einen Heizleiter (17) in einem Glasrohr (15) unter Halogen-Schutzgasatmosphäre aufweist. Das Heizleiter-Material kann hochtemperaturbeständiges Wolfram oder Molybdän mit einem Legierungszusatz von beispielsweise 26% Rhenium aufweisen. Der Temperaturkoeffizient dieses Heizleiter-Materials ist derart, dass sich, ausgehend von Raumtemperatur, über einen Temperaturbereich von etwa 1500 K eine Widerstandsänderung um maximal den Faktor 3 ergibt.
Patent DE-10357103-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument
Inventor: PRESTEL STEPHAN
IPC: A61B17/00
Filed: 2003-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Instrument mit einem Instrumenteneinsatz (4) und einer Instrumentenhandhabe (2), welche über eine Rastverbindung lösbar miteinander verbindbar sind, wobei ein Griffelement (24; 57) sowie ein Verschlusselement (26; 50) zur Sicherung der Rastverbindung vorgesehen sind und das Verschlusselement (26; 50) sowohl durch Bewegung des Griffelementes (24; 57) als auch unabhängig von einer Bewegung des Griffelementes (24; 57) in eine entsicherte Position bewegbar ist.
Patent DE-10358919-A1 (DE)
Title: Metallische Zylinderkopfdichtung ohne Distanzlage
Inventor: SCHMITT KLAUS
IPC: F16J15/08
Filed: 2003-12-16
Abstract: Die
vorliegende Erfindung betrifft eine metallische Zylinderkopfdichtung
mit mindestens einer Öffnung
entsprechend einem Brennraum (1) eines Verbrennungsmotors, umfassend
eine Funktionslage (2) und eine darunter liegende Ringauflage (4).
Die Funktionslage weist eine Vollsicke (6) auf. Die Zylinderkopfdichtung
ist dadurch gekennzeichnet, dass die Ringauflage (4) eine Vollsicke
(8) aufweist, welche an die Funktionslage (2) angrenzt, und dass
die Ringauflage (4) eine Sicke (10) aufweist, die auf der vom Brennraum
(1) abgewandten Seite der Vollsicke (8) angeordnet ist. Weiter
betrifft die vorliegende Erfindung eine metallische Zylinderkopfdichtung
mit mindestens einer Öffnung
entsprechend einem Brennraum (1) eines Verbrennungsmotors, umfassend
eine obere Funktionslage (2), eine Ringauflage (4) und eine untere
Funktionslage. Die Ringauflage (4) ist zwischen oberer Funktionslage
(2) und unterer Funktionslage angeordnet und grenzt an die untere
Funktionslage an. Die obere Funktionslage (2) weist eine Vollsicke
(6) auf, die an die Ringauflage (4) angrenzt. Diese Zylinderkopfdichtung
ist dadurch gekennzeichnet, dass die untere Funktionslage eine Sicke
aufweist, die auf der vom Brennraum (1) abgewandten Seite der Vollsicke
(6) angeordnet ist.
Patent DE-10361482-A1 (DE)
Inventor: HINKEL RALF
IPC: B60R25/30
Filed: 2003-12-23
Abstract: The invention relates to a monitoring device (1), for monitoring transported objects (2), comprising a monitoring means (3), for object monitoring and a provided electrical power supply (4). According to the invention, the power supply is a kinetic energy converter (5), for the conversion of kinetic energy of motion, in particular, a linear motion, into electrical energy.
Patent DE-19501405-A1 (DE)
Title: Multichannel satellite television receiver
Inventor: RIEMANN FRANK DIPL PHYS
IPC: H04N5/44
Filed: 1995-01-19
Abstract: The satellite television receiver consists of a parabolic antenna (12) connected to a twin channel receiver (10). A television (18) can be connected conventionally by cable (14). Alternatively, a radio transmitter is fitted in the satellite receiver to transmit (16) radio waves to a receiver (24) which then sends a signal to a second television (20).  A conventional infrared remote control (26) is used to operate the system.
Patent DE-19502206-A1 (DE)
Inventor: GERECKE JOCHEN DR
IPC: C08F291/00
Filed: 1995-01-25
Abstract: It is possible by the radical solid phase graft polymerisation of function monomers with at least one functional group selected from among mono and dicarboxylic groups or groups derived therefrom, especially anhydride groups, and hydroxy, epoxy, amino and silane groups, possible mixed with an additional comonomer in the proportion of 1 to 99% related to the total monomer mass, especially from the group of styrenes and/or (meth)acrylates, with a polymerised monomer porportion in relation to the graft product mass of 0.05 to 50% on an olefinic and/or dienic spinal polymer (compound), including hydrated conjugated dienic homopolymer, copolymer and especially block copolymer backbones which contain a quantity of a mineral and/or native oil added before the functionalisation reaction, to obtain functionalised polymers, preferably carboxylated thermoplastic elastomers (TPE-S, TPE-O) characterized by improved adhesive strength and especially impact resistance when used in a large number of thermoplastic moulding compounds, polymer blends and composites. Preference is given to (saturated) paraffinic/naphthenic process oils used in quantities of between 10 parts by mass and at maximum concentrations corresponding to 20 to 400 parts by mass, in relation to 100 parts by mass of the spinal polymer, taking account of the dry-flowing consistency of the spinal polymer to be maintained.
Patent DE-19508209-A1 (DE)
Title: Analysis of data from coin operated device esp. amusement apparatus
Inventor: MULDER ARJEN J
IPC: G07F9/02
Filed: 1995-03-08
Abstract: Operating data are stored in the device. On call up, data (10) are read out from the device and are read into a transportable analysis device. The analysed data (16) are output, preferably printed out, from the analysis device. The data transmitted from the amusement appts. are divided into blocks (10). A characteristic code is allocated to each block of transmitted data. The transmitted data are stored in the analysis device. Code data are input into the analysis device. The characteristic codes are compared to the code data. When the codes agree, the data blocks in question are output. The coin operated device has a memory for the operating data and an interface for data output. A device for recording operating data and identification data is connected to the device. The analysis and output device is connected to the coin operated device to analyse and output the data.
Patent DE-19509726-A1 (DE)
Title: Two-stroke IC engine
Inventor: SEEBECK NORBERT DIPL ING
IPC: F02B29/00
Filed: 1995-03-12
Abstract: The engine has at least one auxiliary piston, and this may be used in an Otto and a Diesel engine. Intake and exhaust valves are located near the top and/or the bottom dead centre. Working stroke may be above or below the auxiliary piston.
Patent DE-19509749-A1 (DE)
Title: Mfg. coated solid electrolyte membrane esp. for fuel cell
Inventor: BEVERS DIRK DIPL ING
IPC: H01M8/1004
Filed: 1995-03-17
Abstract: A method of producing a composite prod., comprising an electrode material, a catalyst-forming material and a solid electrolyte membrane (34) esp. for a fuel cell, involves: (a) preparing a catalytic powder contg. an electrode material, a catalyst-forming material, and a solid electrolyte-forming material; (b) using the powder to form a catalytic layer (18) on a support (16); (c) heating the layer (18), at the side remote from the support (16), to soften the solid electrolyte-forming material; and (d) pressing the layer (18) onto a solid electrolyte membrane (34).
Patent DE-19510012-A1 (DE)
Title: Cooling brine or liq. comprising aq. soln. of salt of propionic acid
Inventor: HOERMANSDOERFER GERD
IPC: C09K5/06
Filed: 1995-03-23
Abstract: A cooling brine or liq. medium for use in liq. circulators,e.g. solar units, heat pumps, thermostats, for the cooling circulation in vehicles, or in the circulation or line of a hydraulic system for heat transfer where hot or cold energy can be transported with the liq. carrier or energy can be transmitted with the liq. medium, and there is a danger of sinking below the f.pt. of water or the solidification point of the medium, the brine or liq. medium is a mixt. of water and a salt of propionic acid.
Patent DE-19511585-A1 (DE)
Title: Concrete mixer drum
Inventor: SCHWING FRIEDRICH
IPC: B01F29/60
Filed: 1995-03-29
Abstract: To give a homogenous mixture of the concrete components,with a drum mixer, the filling opening (34) of the drum is kept closed during the mixing action, except for the filling funnel when needed. The drum is rotated alternately in opposite directions for a set number of rotations in each. Also claimed is a concrete mixer with an operating drive (28) which acts on the feed vol. setting lever (26), operated periodically by a programmed control (30). The lever (26) is moved in time intervals from a swung operating position through the neutral setting into the swung operating position on the other side for programmed working and, after a given number of drum rotations, is returned to the first setting. After a programmed number of drum rotations, the lever (26) is moved into the neutral setting and/or a mixing time end signal is triggered.
Patent DE-19512869-A1 (DE)
Title: Reinforced wood or chipboard material
Inventor: MUELLER HANS
IPC: E04C2/26
Filed: 1995-04-06
Abstract: The ladder or other piece of equipment is made of composite material. A wood or chipboard plate is used, which is constructed as a three-layer composite with the middle layer (3) made of metal or plastics. This middle layer has a large number of holes (4) in it When the outer layers are pressed onto the middle layer, the glue holds it tight by being extruded down the holes.
Patent DE-19512937-A1 (DE)
Inventor: KOHNERT ULRICH DR
IPC: C12N9/72
Filed: 1995-04-06
Abstract: The invention concerns a polypeptide which has the activity of an inhibitor DE-3 from Erythrina caffra and reversibly and selectively binds serin proteases from a protein mixture, obtained by culturing prokaryotic or eukaryotic host cells transformed or transfected with a nucleic acid which codes for the polypeptide in question in such a way that the host cells, under favourable nutrient conditions, can express the polypeptide. The invention also concerns the isolation of the polypeptide. The polypeptide is characterised by having an amino acid sequence which is functionally analogous to SEQ ID NO:2, is in one region over 85 % homologous with the region of amino acids 39-139 of that sequence, has two disulphide bridges and begins N-terminally with SEQ ID NO:4 or with a SEQ ID NO:4 extended N terminally by methionin, has a binding capacity for tissue plasminogen activators of 1.25 MU/ml or more. The polypeptide in question is especially suitable for use in purifying plasminogen activators such as tissue plasminogen activators (t-PA and derivatives).
Patent DE-19516874-A1 (DE)
Inventor: BRUNSBACH FRITZ
IPC: A23L7/109
Filed: 1995-05-09
Abstract: The invention concerns packaged pre-cooked, filled or unfilled pasta in portions of between 150 and 500 g and is characterized in that they are sealed in packaging film which is heat-resistant up to at least 125  DEG C. Preferably, composite film which is impermeable to oxygen is used. The invention also concerns a method of producing the packaged pre-cooked pasta.
Patent DE-19519306-A1 (DE)
Inventor: KAIPF WALTER
IPC: B65H19/29
Filed: 1995-05-26
Abstract: The reel changing system has the paper web (3) passed around a carrier roller (1) before feeding onto the winding reel (3.1), with the carrier roller rotated in synchronism with the winding reel during the normal winding and during a creep rotation rate, initiated shortly before the required winding reel dia. is reached. A weakness line is provided across the width of the web and coated with an adhesive during the creep rotation rate, with subsequent adhering of the web to the wound reel and separation of the web along the weakness line, before removal of the completed wound reel.
Patent DE-19529075-A1 (DE)
Inventor: DUCKECK HANS
IPC: H04H60/37
Filed: 1995-08-08
Abstract: A process and device are disclosed for displaying the name of a broadcasting station and the type of broadcast program transmitted in a digital data telegram from a broadcasting station on the display of a wireless receiver during a search mode. A timing element controls the display of information.
Patent DE-19532999-A1 (DE)
Title: Window or door etc. frame profile
Inventor: KRAEMER STEPHAN DIPL ING
IPC: E04B2/74
Filed: 1995-09-07
Abstract: A groove (13) along one of the metal tubes (11) is engaged forcibly and/or positively by a number of metal holders (12), the tube groove extending over the tube thickness and undercut for engagement by a coupling element (16) forming part of the holder (12). The element should be as long as the tube (11) and in strip form, having appropriately spaced coupling points. The holder (12) head (18) is enclosed at its neck (19) by the suitably recessed part of the coupling element. The coupling strip (16) is shaped as flat plate or C-profile in which case the neck hole is adjoined by an additional hole to admit the diameter of the holder head and is bounded here by strip tabs. The coupling thus hooks resiliently into the partly circular groove of the tube (11) and is itself a partial sphere slotted out in the centre to reach out close to the tube insulating wall (14). In the case of a rectangular groove (13), the coupling consists of parallel holder (12) clamping surfaces to fit in between the walls of the groove.
Patent DE-19544221-A1 (DE)
Title: Pressure variation damper for hydraulic brake fluid in motor vehicle
Inventor: SCHAEFER ERNST-DIETER DIPL ING
IPC: B60T17/00
Filed: 1995-11-28
Abstract: The damper has a fluid-charged damper chamber (14), which contains an elastic damper body (24). This body is elastically compressible and extendable in longitudinal chamber direction, when pressure-charged with a fluid. The body has a circumferential sealing edge (30), which engages and seals against a circumferential wall (26) of the chamber and which is displaceable longitudinally. The damper chamber and body are cylindrical or with oval or elliptical cross section. The body has apertures (47) in its circumference, and has at least one connection chamber (48). A residual volume (34) of the chamber is connected to the environment via a throttle (42). The chamber is located in a hydraulic block (12).
Patent DE-19544828-A1 (DE)
Inventor: WINTER ANDREAS DR
IPC: C08F4/6192
Filed: 1995-12-01
Abstract: Copolymer comprises propylene units and a comonomer of ethylene or at least 4C olefin. Copolymer comprises 30-99.5 wt.% propylene units and 0.5-70 wt.% comonomer of ethylene or at least 4C olefin of formula (I): RaCH=CHRb (I) Ra and Rb = H or 1-15C alkyl or form a 4-12C ring with the C atom. An Independent claim is included for a polymer mixture containing at least one such copolymer.