baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010060637-B4 (DE)
Title: Batteriezelle einer Batteriepackung mit Fälschungsschutz und dessen Identifikationssystem sowie Identifikationsverfahren
Inventor: YAO CHIH-ANG
IPC: G06K19/10
Filed: 2010-11-17
Granted: 2018-11-15
Abstract: Batteriezelle einer Batteriepackung mit Fälschungsschutz, umfassendeinen Batteriekörper (121);ein inneres Identifizierungsmerkmal (20), das sicher an der Außenseite des Batteriekörpers (121) angebracht ist und einen ersten Identifikationscode speichert, wobei das innere Identifizierungsmerkmal ein drahtloses Identifizierungsmerkmal ist, in dem ein Kommunikationsverfahren implementiert ist, das von einem kryptographischen Kommunikationsprotokoll unterstützt wird;eine Schutzschicht (122), die sicher an der Außenseite des Batteriekörpers (121) angebracht ist und das innere Identifizierungsmerkmal (20) abdeckt; undein äußeres Identifizierungsmerkmal (30), das sicher an der Außenseite der Schutzschicht (122) angebracht ist und einen zweiten Identifikationscode speichert,wobei das äußere Identifizierungsmerkmal (30) auf der Schutzschicht (122) das innere Identifizierungsmerkmal (20) derart überlappt, dass das innere Identifizierungsmerkmal (20) nicht ohne Beschädigung des äußeren Identifizierungsmerkmals (30) von der Batteriezelle entwendbar ist.
Patent DE-102011002629-B4 (DE)
Title: Komponente einer Abgasanlage mit wenigstens einem Wärmeübertrager
Inventor: FUS SASCHA
IPC: F01N5/02
Filed: 2011-01-13
Granted: 2014-02-13
Abstract: Komponente einer Abgasanlage für eine Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, – mit einer Innenwand (2), die einen Innenraum (5) der Komponente (1) begrenzt, der zur Abgasführung oder zur Aufnahme wenigstens eines Abgasbehandlungselements dient, – mit einer Außenwand (3), die an einer vom Innenraum (5) abgewandten Seite der Innenwand (2) beabstandet zur Innenwand (2) angeordnet ist, – mit mindestens einem Wärmeübertrager (8), der zwischen Innenwand (2) und Außenwand (3) angeordnet ist, der die Innenwand (2) mit der Außenwand (3) wärmeübertragend verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Wärmeübertrager (8) ein Wärmerohr ist, dessen Verdampferabschnitt (9) mit der Innenwand (2) wärmeübertragend verbunden ist und dessen Kondensatorabschnitt (10) mit der Außenwand (3) wärmeübertragend verbunden ist.
Patent DE-102011016343-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung des Flächengewichts von auf ein Förderband aufgestreutem Schüttgut
Inventor: FAGUS-GRECON GRETEN GMBH UND CO KG
IPC: B27N3/00
Filed: 2011-04-07
Granted: 2013-04-18
Abstract: Verfahren zur Einstellung des Flächengewichts von auf ein Förderband aufgestreutem Schüttgut bestehend insbesondere aus aufgestreuten Spänen und Fasern aus Holz und anderen Werkstoffen, im Zuge der Herstellung von Spanplatten, Faserplatten und dergleichen, wobei wenigstens eine Scalperwalze, welche etwa quer zur Förderrichtung des Förderbandes oberhalb dieses angeordnet ist, die abfliessende Schüttgutbahn abtragend egalisiert, dadurch gekennzeichnet, dass in Flussrichtung vor der Scalperwalze (1) die zugeführte Schüttgutbahn (2) in Abschnitten (2a) über ihre Breitenerstreckung mittels einer Reihe von unabhängig voneinander in der Höhe positionierbaren Profilgebungselementen (3) von oben, nach der beabsichtigten Flächengewichtsverteilung gesteuert, verdichtet wird.
Patent DE-102011075404-B4 (DE)
Title: Kalibrierschlauch
Inventor: BICHLER ANDREAS
IPC: F16L55/165
Filed: 2011-05-06
Granted: 2014-02-13
Abstract: Kalibrierschlauch (10) zur Verwendung in einer Vorrichtung für die Sanierung von Rohrleitungen mit einem Hauptrohrkalibrierschlauch (18) und einem Seitenrohrkalibrierschlauch (20), wobei der Hauptrohrkalibrierschlauch (18) einen Anschlussbereich aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Seitenrohrkalibrierschlauch (20) mit seinem ersten Endbereich (26) über eine lösbare Verbindungseinrichtung (24) mit dem Anschlussbereich des Hauptrohrkalibrierschlauches (18) verbunden ist.
Patent DE-102011082343-B4 (DE)
Title: Dekorverbund mit einer Dekorschicht und einer Licht leitenden Schicht
Inventor: SCHLEMMER CHRISTIAN
IPC: B60R13/02
Filed: 2011-09-08
Granted: 2015-04-09
Abstract: Dekorverbund mit einer Dekorschicht (10) und einer Licht leitenden Schicht (20), wobei die Dekorschicht (10) mit einer Perforation versehen ist, wodurch Öffnungen (11) in der Dekorschicht (10) ausgebildet sind, und die Licht leitende Schicht (20) mit Störstellen (21) versehen ist, die bei Einkopplung von Licht in die Licht leitende Schicht (20) als einzeln erkennbare Leuchtpunkte, Leuchtlinien oder Leuchtflächen fungieren, wobei für alle Betrachtungswinkel auf die Dekorschicht des Dekorverbundes gilt, dass eine oder mehrere der durch die Störstellen (21) gebildeten Leuchtpunkte, Leuchtlinien oder Leuchtflächen in einem Betrachtungswinkel auf die Dekorschicht (10) von der Dekorschicht (10) verdeckt sind, während sie unter einem oder mehreren anderen Betrachtungswinkeln sichtbar sind.
Patent DE-102011100456-B4 (DE)
Title: Extremes Hochgeschwindigkeitslaserauftragsschweißverfahren
Inventor: KÜPPERS WOLFGANG
IPC: B23K26/342
Filed: 2011-05-04
Granted: 2015-05-07
Abstract: Laserauftragschweißverfahren, wobei auf einer Oberfläche ein Schmelzbad (4) mit zumindest einem geschmolzenen Zusatzwerkstoff mittels eines auf das Schmelzbad einstrahlenden Laserstrahls (6) erzeugt wird, indem Pulver (5) des Zusatzwerkstoffes mittels des Laserstrahls geschmolzen wird, wobei der Zusatzwerkstoff in einem Abstand zum Schmelzbad (4) durch den Laserstrahl (6) geschmolzen wird und dem Schmelzbad (4) in vollständig geschmolzener Form zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Schmelzbad (4) und ein Fokus (7) des Laserstrahls (6) parallel zueinander relativ zur Oberfläche mit einer Geschwindigkeit ≥ 20 m/min verschoben werden, und dass die Pulverdichte so eingestellt wird, dass eine Laserleistung des Laserstrahls (6) im Schmelzbad (4) weniger als 60% der Laserleistung vor Kontakt des Laserstrahls (6) mit dem Pulver (5) beträgt.
Patent DE-102011105954-B4 (DE)
Title: Handschuh und Verfahren für dessen Herstellung
Inventor: SÜSS PHILIPP
IPC: A41D19/00
Filed: 2011-06-29
Granted: 2017-06-14
Abstract: Handschuh (10), mit einem Außenhandschuh (12), der aus einem ersten Material gefertigt ist, und einem Innenhandschuh (14), der aus einem zweiten Material gefertigt ist, wobei der Handschuh (10) wenigstens einen Finger bis zur Fingerkuppe ausbildet und im Bereich wenigstens einer der Fingerkuppen elektrisch leitfähiges Material (18) eingearbeitet ist, das sich von der Außenseite des Handschuhs (10) bis zu einer inneren Seite des Innenhandschuhs (14) erstreckt,  und wobei sich der Innenhandschuh (14) durchgängig bis zur Fingerspitze der ausgebildeten Finger erstreckt,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Innenhandschuh (14) mit dem Außenhandschuh (12) mindestens punkt- oder bereichsweise fest verbunden ist,  und dass eine Lasche (20) des elektrisch leitfähigen Materials (18) vom Außenhandschuh (12) durch den Innenhandschuh (14) an die innere Seite des Innenhandschuhs (14) geführt ist und mit der inneren Seite des Innenhandschuhs (14) verbunden ist.
Patent DE-102011109482-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Startzeit der Kraftstoffeinspritzung bei einem Übergang
Inventor: HASKARA IBRAHIM
IPC: F02D41/40
Filed: 2011-08-04
Granted: 2016-04-14
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Verbrennungsmotors (10) mit Direkteinspritzung, umfassend, dass: Betriebsparameter des Verbrennungsmotors (10) überwacht werden; eine Startzeit (50) einer Einspritzung in Ansprechen auf die Betriebsparameter des Motors (10) ermittelt wird; ein Einlassluftmassenstrom überwacht wird, der eine Restgaskomponente aufweist; ein Abgasmassenstrom überwacht wird; ein Kraftstoffmassenstrom überwacht wird; eine Zeitkonstante, die einer Reaktionszeit des Einlassluftmassenstroms entspricht, basierend auf dem Einlassluftmassenstrom, dem Abgasmassenstrom und dem Kraftstoffmassenstrom ermittelt wird; die Startzeit (50) der Einspritzung mit der Zeitkonstante modifiziert wird; und der Motor (10) gemäß der modifizierten Startzeit (54) der Einspritzung betrieben wird.
Patent DE-102012003745-B4 (DE)
Title: Speicherbaustein und Verfahren zum Auslesen von Speicherzellen
Inventor: DRAY CYRILLE
IPC: G11C7/14
Filed: 2012-02-28
Granted: 2018-03-08
Abstract: Speicherbaustein, der Folgendes umfasst: mehrere erste Datenleitungen (302, 304, 306, 308) und mehrere zweite Datenleitungen (314, 316, 318, 330); eine erste Multiplexer-Struktur (303, 305), die mit den mehreren ersten Datenleitungen (302, 304, 306, 308) gekoppelt ist, wobei die erste Multiplexer-Struktur (303, 305) aufweist: einen ersten Multiplexer (303), der eingangsseitig mit einem ersten Satz Datenleitungen (302, 304) der mehreren ersten Datenleitungen (302, 304, 306, 308) und einer ersten Low-Referenzleitung (310) gekoppelt ist, und einen zweiten Multiplexer (305), der eingangsseitig mit einem zweiten Satz Datenleitungen (306, 308) der mehreren ersten Datenleitungen (302, 304, 306, 308) und einer zweiten Low-Referenzleitung (312) gekoppelt ist; eine zweite Multiplexer-Struktur (315, 317), die mit den mehreren zweiten Datenleitungen (314, 316, 318, 320) gekoppelt ist, wobei die zweite Multiplexer-Struktur (315, 317) aufweist; einen dritten Multiplexer (315), der eingangsseitig mit einem ersten Satz Datenleitungen (314, 316) der mehreren zweiten Datenleitungen (314, 316, 318, 320) und einer ersten High-Referenzleitung (322) gekoppelt ist, und einen vierten Multiplexer (317), der eingangsseitig mit einem zweiten Satz Datenleitungen (318, 320) der mehreren zweiten Datenleitungen (302, 304, 306, 308) und einer zweiten High-Referenzleitung (324) gekoppelt ist; eine dritte Multiplexer-Struktur (360, 362, 368, 370), die eingangsseitig mit den Ausgängen der ersten Multiplexer-Struktur (303, 305) und der zweiten Multiplexer-Struktur (315, 317) gekoppelt ist; und einer Steuerung, die derart eingerichtet ist, dass sie die erste Multiplexer-Struktur (303, 305) und die zweite Multiplexer-Struktur (315, 317) mittels eines Datensteuersignals zum Auswählen einer Datenleitung, und eines Referenzsteuersignals zum Auswählen einer Low-Referenzleitung (310, 312) und einer High-Referenzleitung (322, 324) ansteuert, derart, dass im Betrieb an jedem der Multiplexer der ersten Multiplexer-Struktur (303, 305) und der zweiten Multiplexer-Struktur (315, 317) jeweils nur entweder eine Datenleitung oder eine Referenzleitung ausgelesen wird, so dass wenn eine Datenleitung von einem Satz Datenleitungen (302, 304) der mehreren ersten Datenleitungen (302, 304, 306, 308) ausgelesen wird, von dem jeweils anderen Multiplexer (305) der ersten Multiplexer-Struktur ...
Patent DE-102012019673-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von Bauteilen über eine Schraubverbindung
Inventor: JUNGE TIMM
IPC: F16B5/02
Filed: 2012-10-08
Granted: 2023-02-16
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden von Bauteilen über eine Schraubverbindung, mit einer Handhabungseinrichtung (18) zum Ausbilden der Schraubverbindung (13) zwischen einem ersten Bauteil, welches insbesondere aus einem Aluminiumwerkstoff gefertigt ist, und dem zweiten Bauteil, welches insbesondere aus einem Magnesiumwerkstoff gefertigt ist, durch Festziehen einer Schraube (14), die insbesondere aus Stahl gefertigt ist, zwischen den beiden Bauteilen unter Zwischenanordnung einer Unterlegscheibe (15), welche insbesondere aus einem Aluminiumwerkstoff gefertigt ist, zwischen einem Schraubenkopf der Schraube und dem zweiten Bauteil, wobei die Handhabungseinrichtung (18) ein Führungselement (19) umfasst, welchem die Schraube (14) und die Unterlegscheibe (15) getrennt zuführbar sind.
Patent DE-102012020893-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer aufgeladenen, längsgespülten Zweitaktbrennkraftmaschine sowie aufgeladene, längsgespülte Zweitaktbrennkraftmaschine und Rekuperator
Inventor: KREUTER PETER
IPC: F02F3/28
Filed: 2012-10-24
Granted: 2018-07-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer aufgeladenen, längsgespülten Zweitaktbrennkraftmaschine mit wenigstens einem in einem Zylinder (10) zwischen einem oberen Totpunkt (OT) und einem unteren Totpunkt (UT) hin und her beweglichen Kolben (12), enthaltend folgende Schritte:- Zuführen von Frischladung in einen unteren Bereich einer Arbeitskammer (20) des Zylinders (10) während des im Bereich seines UT befindlichen Kolbens (12),- Ausschieben von verbrannter Ladung aus dem oberen Bereich der Arbeitskammer (20) ,- Verdichten der Frischladung durch Bewegung des Kolbens (12) vom UT zum OT,- Zünden der verdichteten Frischladung bei im Bereich seines OT befindlichen Kolben (12) und- Verbrennen der Frischladung zumindest während des Beginns der Bewegung des Kolbens (12) vom OT zum UT, dadurch gekennzeichnet, dass ein in der Arbeitskammer (20) zwischen dem Kolben (12) und einem Zylinderkopf (22) angeordneter Rekuperator (40) derart bewegt wird, dass- die verbrannte Ladung, bevor sie aus der Arbeitskammer (20) ausgeschoben wird, den vom Zylinderkopf (22) entfernten Rekuperator (40) durchströmt,- anschließend zumindest ein Teil der Frischladung den Rekuperator (40) während der Bewegung des Kolbens (12) aus seinem UT heraus durchströmt- und anschließend, bevor der Kolben (12) seinen OT erreicht, durch Annäherung des Rekuperators (40) an den Zylinderkopf (22) den Rekuperator von seiner vom Kolben (12) abgewandten Seite zu seiner dem Kolben (12) zugewandten Seite erneut durchströmt.
Patent DE-102012102793-B4 (DE)
Title: Dachanordnung
Inventor: DIETL RUDOLF
IPC: B60J7/22
Filed: 2012-03-30
Granted: 2019-07-25
Abstract: Dachanordnung mit einer Windabweiseranordnung (18), einem Verstellhebel (40) und einem zumindest teilweise öffnungsfähigen Schiebedachdeckel (16), wobei die Windabweiseranordnung (18) ein sich im Wesentlichen in Fahrzeugquerrichtung erstreckendes Windabweiserelement (24) und mindestens einen sich im Wesentlichen in Fahrzeuglängsrichtung erstreckenden Ausstellarm (26) aufweist, der an einem ersten Ende (28a) mit dem Windabweiserelement (24) gekoppelt ist und an einem dem Windabweiserelement (24) abgewandten zweiten Ende (28b) mit dem Fahrzeugdach (12) koppelbar ist, wobei der Verstellhebel (40) im Wesentlichen in Fahrzeuglängsrichtung angeordnet ist und einen Betätigungsabschnitt (50) aufweist zur Betätigung des Ausstellarms (26), wobei durch eine Betätigung des Ausstellarms (26) ein Ausstellgrad des Windabweiserelements (24) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellhebel (40) an einem ersten Ende (42a) mit dem Schiebedachdeckel (16) gekoppelt ist, so dass der Verstellhebel (40) relativ zu dem Schiebedachdeckel (16) schwenkbar ist, und an einem zweiten Ende (42b) mit dem Fahrzeugdach (12) koppelbar ist, so dass der Verstellhebel (40) relativ zu dem Fahrzeugdach (12) schwenkbar ist, und der Verstellhebel (40) zudem in Fahrzeuglängsrichtung verschiebbar ist.
Patent DE-102012104995-B4 (DE)
Title: Start-Stopp-(ISG)System und Verfahren zur Steuerung desselben
Inventor: YU JIYONG
IPC: F02D45/00
Filed: 2012-06-11
Granted: 2021-09-23
Abstract: Start-Stopp-(ISG)System, aufweisend:eine Fahrzeuginformationsempfangseinrichtung (110), die Fahrzeuginformationen von außen empfängt; undeine Steuereinrichtung (120), die aufweist:eine ISG-Betriebslogik (122), die unter Verwendung der von der Fahrzeuginformationsempfangseinrichtung (110) empfangenen Fahrzeuginformationen bestimmt, ob eine vorbestimmte Leerlaufstoppbedingung erfüllt ist oder nicht, einen Leerlaufstopp durchführt, wenn die vorbestimmte Leerlaufstoppbedingung erfüllt ist, unter Verwendung der Fahrzeuginformationen nach der Durchführung des Leerlaufstopps bestimmt, ob eine vorbestimmte Neustartbedingung eines Motors (130) erfüllt ist oder nicht, und den Motor (130) neu startet, wenn die vorbestimmte Neustartbedingung des Motors (130) erfüllt ist; undeine ISG-Deaktivierungsbestimmungslogik (124), welche die Anzahl von Bestimmungen, dass die vorbestimmte Leerlaufstoppbedingung nicht erfüllt ist, die Anzahl von Leerlaufstopps, und die Anzahl von Bestimmungen, dass eine Durchführungszeit des Leerlaufstopps kleiner als eine vorbestimmte Leerlaufstoppverweilzeit (B) ist, speichert, basierend auf der gespeicherten Anzahl von Bestimmungen, dass die vorbestimmte Leerlaufstoppbedingung nicht erfüllt ist, der gespeicherten Anzahl der Leerlaufstopps, und der gespeicherten Anzahl von Bestimmungen, dass die Durchführungszeit des Leerlaufstopps kleiner als die vorbestimmte Leerlaufstoppverweilzeit ist, bestimmt, ob eine vorbestimmte ISG-Deaktivierungsbedingung erfüllt ist oder nicht, und die ISG-Betriebslogik (122) deaktiviert, wenn die vorbestimmte ISG-Deaktivierungsbedingung erfüllt ist.
Patent DE-102012210297-B4 (DE)
Title: Beförderung für Bögen eines Mediums
Inventor: MOORE STEVEN R
IPC: B41J13/14
Filed: 2012-06-19
Granted: 2019-03-21
Abstract: Beförderung für Bögen eines Mediums mit:einem Band (18), das dafür geeignet ist, das Medium (14) darauf zu tragen, wobei das Band betriebsbereit mit einem Antriebsmechanismus (21) verbunden ist, der dafür geeignet ist, das Band in einer Verarbeitungsrichtung an einer Markiereinheit (17) vorbei zu bewegen, wobei das Band mehrere darin vorhandene Öffnungen (30) aufweist;einem Unterdruckverteiler (24), der eine unter dem Band angeordnete Oberfläche (28) aufweist und betriebsbereit mit einer Unterdruckquelle (26) verbunden ist, wobei der Unterdruckverteiler dafür ausgelegt ist, einen Unterdruck an das Medium anzulegen, um das Medium auf dem Band festzuhalten; undeiner elektrostatischen Festhaltevorrichtung (32), die eine erste Heftrolle (34) umfasst, die in einer Richtung quer zur Verarbeitungsrichtung von einer zweiten Heftrolle (36) beabstandet ist, wobei die erste und zweite Heftrolle mit dem Band in Eingriff bringbar sind, wobei die erste Heftrolle so angeordnet ist, dass sie dafür geeignet ist, sich im Eingriff mit dem Innenrand (14a) des Mediums zu befinden und die zweite Heftrolle so angeordnet ist, dass sie dafür geeignet ist, sich im Eingriff mit dem Außenrand des Mediums zu befinden, und wobei die erste und zweite Heftrolle eine elektrostatische Ladung auf die Ränder des Mediums aufbringen, um den Innenrand und den Außenrand des Mediums auf dem Band zu fixieren, wobeieine Position der ersten und der zweiten Heftrolle (34, 36) in der Richtung quer zur Verarbeitungsrichtung anpassbar ist, unddie erste und die zweite Heftrolle betriebsbereit mit einem Anpassmechanismus (56) verbunden sind, um ihre Position in der Richtung quer zur Bearbeitungsrichtung anhand der Breite des Mediums anzupassen.
Patent DE-102013005918-B4 (DE)
Title: Leichtfahrzeug mit einem Hybridantrieb aus Elektro- und Muskelkraftantrieb, mit vier Rädern für zwei Personen
Inventor: SCHULZE ROBERT
IPC: B62M6/40
Filed: 2013-03-28
Granted: 2018-03-29
Abstract: Leichtfahrzeug mit einem Hybridantrieb aus Elektro- und Muskelkraftantrieb, mit vier Rädern (25) für zwei Personen, wobei – es einen Fahrersitz (1) und einen Beifahrersitz (2) besitzt, welche hintereinander angeordnet sind, – es einen Tretkurbelsatz (3) besitzt, der sich vor dem Fahrersitz (1) befindet, – die Karosserie eine Sicherheitsfahrgastzelle (4) aufweist, welche den Fahrersitz (1), den Beifahrersitz (2) und den Tretkurbelsatz (3) umschließt und die aus stabilen Längsträgern (5), Querträgern (6) und Säulen (10) gebildet ist, – ein Seitenaufprallschutz (15) links und rechts in der Karosserie integriert ist, – die Sicherheitsfahrgastzelle (4) A-Säulen (12), Frontsäulen (11) und die Frontsäulen (11) miteinander verbindende Frontquerträger (7) aufweist, wobei die Frontsäulen (11) mit den Frontquerträgern (7) die Sicherheitsfahrgastzelle (4) nach vorn abschließen, und dass es eine Batterie (21) besitzt, welche sich unter dem Fahrersitz (1) befindet, wobei – zwischen der Batterie (21) und dem Seitenaufprallschutz (15) ein freier Raum besteht, in den der Beifahrer seine Beine stellen kann, – dadurch gekennzeichnet, dass – es Crashelemente (17) besitzt, die vorn und hinten an der Sicherheitsfahrgastzelle (4) angebracht und mit den stabilen Längsträgern (5) verbunden sind; wobei das Leichtfahrzeug zumindest einen Airbag für den Fahrersitz (1) besitzt und der Fahrersitz (1) eine Kopfstütze besitzt, die auf der Rückseite eine voluminöse Schaumstoffpolsterung aufweist, welche den Kopf des Beifahrers vergleichbar wie ein Airbag verzögert abbremst.
Patent DE-102013006649-B4 (DE)
Title: Kochgeschirr zur Herstellung von warmen Speisen
Inventor: HENNES JOCHEN
IPC: H05B6/12
Filed: 2013-04-18
Granted: 2017-01-26
Abstract: Ein Kochgeschirr zur Herstellung von warmen Speisen auf einem Kochgerät, wobei im Kochgeschirr ein Energiebereich vorliegt, in dem sich alle Wandungsteile der Bodenwandung des Kochgeschirrs befinden, die eine hohe Induktionsaufnahmefähigkeit aufweisen, wobei die Wärmemenge die mindestens während des Kochvorgangs auf einem Induktionskochgerät (9) durch die Außenoberfläche der Bodenwandung nach außen strömt dadurch verringert wird, dass während des Kochvorgangs mindestens ein Fuß (110) lösbar am Kochgeschirr befestigt ist, so dass mindestens 50%, bevorzugt mindestens 70%, besonders bevorzugt mindestens 90% der Außenoberfläche der Bodenwandung des Kochgeschirrs (1) einen Abstand (111) zu einer Kochzonenoberfläche des Induktionskochgerätes (9) zwischen 0,1 mm und 30 mm, bevorzugt zwischen 0,5 mm und 20 mm, besonders bevorzugt zwischen 1 mm und 5 mm aufweist.
Patent DE-102013013098-B4 (DE)
Title: Orthodontisches Bracket zur Befestigung an einer Innenseite eines Zahns
Inventor: BECHT MANFRED
IPC: A61C7/26
Filed: 2013-08-07
Granted: 2017-07-13
Abstract: Ein orthodontisches Bracket (10) mit einer Bracketbasis (12) zur Befestigung an einer Innenseite eines Zahns (44) sowie einem Bracketkörper (16), welcher einen Slot (18) mit einer Slotöffnung (20) zum Einführen eines Bogendrahtes (22) umfasst, wird bereitgestellt. Das Bracket (10) ist weiterhin mit einer Verschlussführung (24, 124) versehen, welche zum Führen eines Verschlusselements (30, 130) aus einer geöffneten Stellung, in der die Slotöffnung (20) zur Einführung des Bogendrahtes (22) zugänglich ist, in eine geschlossene Stellung, in der das Verschlusselement (30, 130) die Slotöffnung (20) verschließt, konfiguriert ist. Der Slot (18) ist vorzugsweise parallel zu Zahnachse angeordnet.
Patent DE-102013013770-B4 (DE)
Title: Breiter Sattel
Inventor: TROYAKOVSKI KONSTANTIN
IPC: B62J1/00
Filed: 2013-08-19
Granted: 2017-03-16
Abstract: Sattel für Geräte mit Pedalantrieb aufweisend eine harte tragenden Auflagefläche, dessen Konturkanten jeweils quer oder fast quer zur Länge des Sattels vom vorderen Teil (1) zu vorderen seitlichen Ecken (3) des rechten und linken seitlichen Teils (2a, 2b) und von dort weiter nach hinten ähnlich eines Halbkreises zur Längsachse (10) verlaufen und sich im hinteren Teil der Auflagefläche verbinden, so dass die Auflagefläche eine Breite aufweist, um das Gesäß auf seiner ganzen Breite zu unterstützen, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche aus einem unbeweglichen Teil (11) und mindestens einem regulierbaren Teil (12, 13a, 13b) besteht, wobei die regulierbaren Teile (12, 13a, 13b) über Achsen (8) mit dem unbeweglichen Teil (11) verbunden sind und die Regulierung der Teile (12, 13a, 13b) durch Schrauben (9) erfolgt.
Patent DE-102013015858-B4 (DE)
Title: Laderaumabdeckung für einen Kofferraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHWEIGER STEPHAN
IPC: B60R5/04
Filed: 2013-09-24
Granted: 2018-04-26
Abstract: Laderaumabdeckung (1) für einen Kofferraum eines Kraftfahrzeugs, mit einem federbelasteten, aufwickelbaren Rollo (2), das an beiden Seiten jeweils einen in einer seitlichen Führung (5) des Kofferraums geführten Führungskörper (6) aufweist, wobei das Rollo (2) zwischen einer eingefahrenen Stellung, in der das Rollo (2) aufgewickelt ist, und einer ausgefahrenen Stellung, in der das Rollo (2) abgewickelt und durch seine Führungskörper (6) gehalten ist, bewegbar ist, wobei im Bereich des hinteren Endes der Führung (5) an beiden Seiten jeweils ein bewegbares Verriegelungselement angeordnet ist, das beim Abwickeln des Rollos (2) von den Führungskörpern (6) passierbar ist und bei ausgefahrenem Rollo (2) einen Anschlag für die Führungskörper (6) des Rollos (2) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegbare Verriegelungselement als bewegbarer, durch ein als Blattfeder (12) ausgebildetes Federelement beaufschlagter Keil (8) ausgebildet ist, der beim Passieren durch einen Führungskörper (6) nach außen drückbar ist.