baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005052756-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: MAMITSU KUNIAKI
IPC: H01L23/473
Filed: 2005-11-04
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung weist wenigstens ein Halbleitermodul auf, das einen Halbleiterchip, eine mit dem Halbleiterchip thermisch verbundene Wärmesenke und ein Dichtungselement zum Abdecken und Abdichten des Halbleiterchips und der Wärmesenke in solcher Weise, dass die Wärmeabstrahlungsoberfläche der Wärmesenke freigelegt ist, enthält. Die Wärmeabstrahlungsoberfläche wird durch ein Kühlmittel gekühlt. In einem Teil des Dichtungselements ist eine Öffnung als ein Kühlmittelweg ausgebildet, durch welchen das Kühlmittel strömt.
Patent DE-102005054941-A1 (DE)
Title: Nervenleitschiene
Inventor: AHLERS MICHAEL
IPC: A61F2/02
Filed: 2005-11-17
Abstract: Um eine Nervenleitschiene zu erhalten, die eine möglichst ungehinderte Entwicklung der Axone bei der Regeneration erlaubt, wird eine Nervenleitschiene, mit einem Formkörper aus einem vernetzten, resorbierbaren, Gelatine basierenden Material, vorgeschlagen, wobei der Formkörper ein röhrchenförmiger Hohlkörper mit einer Wandung mit einer Außenoberfläche und einer Innenoberfläche ist, die ein Lumen definiert, und wobei die Nervenleitschiene eine das Lumen umgebende, semipermeable Schicht umfasst.
Patent DE-102005059494-A1 (DE)
Title: E-Modul
Inventor: KOHLBRENNER PHILIPPE
IPC: A61M5/172
Filed: 2005-12-13
Abstract: Die
Erfindung betrifft ein Dosiermodul für eine Injektionsvorrichtung,
mit mindestens einer Dosierschaltvorrichtung (10), mit mindestens
leitfähigem Bereich
(11) und mit mindestens einem nichtleitfähigen Bereich, und mit mindestens
einer Kontaktierungsvorrichtung mit mindestens einem leitfähigen Kontakt
(12a, 12b), sowie ein Verfahren zum Ermitteln einer Dosiereinstellung
in einer Injektionsvorrichtung, wobei zur Einstellung einer Dosis
eines ausschüttbaren
Produkts mindestens eine Dosierschaltvorrichtung (10) eines Dosierschaltsystems
so gedreht wird, dass eine Verbindung zwischen der mindestens einen
Dosierschaltvorrichtung (10) und mindestens einem Kontakt (12a,
12b) mindestens einer Kontaktierungsvorrichtung hergestellt wird,
wobei beim Herstellen einer Verbindung zwischen mindestens einem
ersten leitfähigen
Bereich (11) der mindestens einen Dosierschaltvorrichtung (10) und
zwischen mindestens einem Kontakt (12a, 12b) der mindestens einen
Kontaktierungsvorrichtung ein erstes Signal von dem mindestens einen
Kontakt (12a, 12b) ausgegeben wird und beim Herstellen einer Verbindung
zwischen mindestens einem zweiten nichtleitfähigen Bereich der mindestens
einen Dosierschaltvorrichtung (10) und zwischen mindestens einem
Kontakt (12a, 12b) der mindestens einen Kontaktierungsvorrichtung
ein zweites Signal von dem mindestens einen Kontakt (12a, 12b) ausgegeben
wird und durch Auswertung der von dem mindestens einen Kontakt (12a,
12b) ausgegebenen Signale bei einer ...
Patent DE-102005059931-A1 (DE)
Title: Haarbehandlungsmittel mit Pflanzenextrakten und UV-Schutz
Inventor: KNAPPE THORSTEN
IPC: A61Q5/06
Filed: 2005-12-13
Abstract: Haarbehandlungsmittel, die dem Haar einen Schutz vor chemischen und/oder physikalischen Einflüssen angedeihen lassen, insbesondere es vor Sonneneinstrahlung und/oder UV-Strahlung schützen, oder eine Anschmutzung verhindern oder verringern, enthalten - jeweils bezogen auf das Mittel - in einem kosmetisch akzeptablen Träger 0,01 bis 10 Gew.-% mindestens ein Protein des Samens der Gattung der Moringagewächse und 0,01 bis 15 Gew.-% mindestens eines UV-Filters.
Patent DE-102005061058-A1 (DE)
Title: New polyester compounds useful in detergents and cleaning agents e.g. color detergents, bar soaps and dishwash detergents, as soil releasing agents, fabric care agents and means for the equipments of textiles
Inventor: LANG FRANK-PETER
IPC: C11D3/37
Filed: 2005-12-21
Abstract: Polyester compounds (A) comprising structural units, are new. Polyester compounds (A) comprising structural units of formula (I or II), -((OCH(R 1>)-CH(R 1>) n-OR 2>)) Z - or -(polyfunctional unit) u-, are new. R 1> : H or 1-18C n- or iso-alkyl (preferably methyl); R 2> : 1-30C alkyl, 2-30C alkenyl, 5-9C-cycloalkyl, 6-30C-aryl or 6-50C arylalkyl; j, m, n : 1-200; x, t, z : 1-50 (where sum of x and t is greater than or equal to 2 and z is greater than 0); u : 0-5, preferably 0-0.25; and Me : Li +>, Na +>, K +>, Mg 2+>, Ca 2+>, Al 3+>, NH 4 +>, monoalkylammonium-, dialkylammonium-, trialkylammonium- and/or tetraalkylammonium ion (where the alkyl substituents of ammonium ions are 1-22C-alkyl or 2-10C-hydroxyalkyl). An independent claim is included for a detergent and cleaning agent comprising the polyester. [Image].
Patent DE-102005062455-A1 (DE)
Title: Wireless authentication system for use of vehicle has wireless connection in ultra-broadband region of spectrum
Inventor: HASCH JUERGEN
IPC: B60R16/02
Filed: 2005-12-27
Abstract: The wireless authentication system (1) for a motor vehicle (2) has at least one transmitter and at least one receiver (RX1, RX2, RX3, RX4) communicating with each other over a radio link. The frequency band for this communication is in the ultra-broadband region of the spectrum. It can be used by means of a locking and/or closing device for the vehicle.
Patent DE-102006001174-A1 (DE)
Title: Hubkolbenkompressor
Inventor: OBRIST FRANK
IPC: F04B39/02
Filed: 2006-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hubkolbenkompressor, insbesondere zur Verdichtung von Kältemittel in einem Kältemittelkreislauf. DOLLAR A Erfindungsgemäß weist der Hubkolbenkompressor eine Antriebswelle (3) auf, die über eine Lageranordnung drehbar im Kompressorgehäuse (2, 4) gehalten ist, wobei die Lageranordnung ein Axiallager (5) umfasst, bei dem ein erstes, gehäuseseitiges stehendes Axiallagerelement (5a) ein zweites, wellenseitiges rotierendes Axiallagerelement (5b) in Richtung einer Hauptachse (3a) der Antriebswelle abstützt, wobei die Antriebswelle (3) eine erste Gewindeanordnung (3c) aufweist, die mit einer an dem rotierenden Axiallagerelement (5b) vorgesehenen zweiten Gewindeanordnung (5c) derart zusammenwirkt, dass das rotierende Axiallagerelement insbesondere in Richtung der Hauptachse (3a) der Antriebswelle (3) verstellbar auf dieser angeordnet ist. Ferner ist der Antriebswelle eine Schmiermittelförderpumpe (10) zugeordnet, die einen insbesondere stehenden Außenring (11) zur exzentrischen Lagerung eines innenverzahnten Hohlrades (12) sowie einen insbesondere mit der Antriebswelle (3) rotierenden, außenverzahnten Innenring (13) zum Eingriff in die Verzahnung des Hohlrades (12) aufweist. DOLLAR A Anwendung in Kältemittelkreisläufen, insbesondere von Klimaanlagen.
Patent DE-102006003990-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufbereiten bzw. Bearbeiten von Siliziummaterial
Inventor: KAPPLER HEINZ
IPC: H01L21/00
Filed: 2006-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum Aufbereiten bzw. Bearbeiten von Siliziummaterial (3) zur Durchführung eines Reinigungsprozesses mit den Schritten: Benetzen von Siliziummaterial (3), das in einer ersten räumlichen Orientierung ausgerichtet ist, mit einem ersten, flüssigen Prozessmedium (7), automatisierte Änderung der Orientierung des Siliziummaterials (3) mittels einer Wendeeinrichtung, Benetzen des Siliziummaterials (3) in der geänderten Orientierung mit dem ersten, flüssigen Prozessmedium (7).
Patent DE-102006007034-A1 (DE)
Title: Production of a spring made from a spring metal material used in a combustion engine comprises laser nitriding parts of the spring surface
Inventor: SCHIFFER BERNHARD
IPC: B23K26/00
Filed: 2006-02-15
Abstract: Production of a spring (4) made from a spring metal material comprises laser nitriding parts (24, 26) of the spring surface. Independent claims are also included for: (a) spring produced by the above process; and (b) combustion engine comprising a valve drive and the above spring.
Patent DE-102006009348-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung von Gebinden sowie Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: TILL VOLKER
IPC: B65B61/02
Filed: 2006-03-01
Abstract: Bei einem Verfahren zur Bildung von aus mehreren Verpackungseinheiten bestehenden Gebinden durch Umhüllen mit einem Folienmaterial erfolgt das Bedrucken des Folienmaterials unmittelbar vor dem Umhüllen durch wenigstens eine Druckeinheit, die in Laufrichtung des Folienmaterials zwischen dem Vorrat und der Verpackungsstation vorgesehen ist.
Patent DE-102006010270-A1 (DE)
Title: Zahnradanordnung
Inventor: ROGOWSKI WALDEMAR
IPC: F16H55/17
Filed: 2006-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zahnradanordnung mit einem gebauten, zur drehfesten Anordnung auf beispielsweise einer Welle vorgesehenen Zahnrad. Das Zahnrad besteht aus einem Zahnkranz und aus zwei, axial beidseitig des Zahnkranzes angeordneten Flanschen. Die Flansche sind mit dem Zahnkranz in einem sie gegen den Zahnkranz fixierenden Formschluss zusammengefügt. An mindestens einem der Teile des Zahnrades ist eine Nabe ausgebildet, auf welche seine jeweils anderen Teile aufgeschoben sind. Die Teile des Zahnrades werden, unter Verzicht auf Nieten oder Schrauben, durch eine Klemmverbindung zusammengehalten, welche mittels mindestens eines Klemmrings realisiert ist, der mit einer auf dem Umfang der Nabe oder der Welle umlaufenden Nut in Eingriff gebracht ist. Der oder die Klemmringe drücken federnd gegen die dem Zahnkranz abgewandte axiale Außenfläche des jeweiligen Flansches. Hierbei gelangen miteinander korrespondierende Erhöhungen und Vertiefungen auf den axialen Außenflächen des Zahnkranzes sowie den axial inneren Flächen der Flansche miteinander in Eingriff.
Patent DE-102006011461-A1 (DE)
Title: Electric structure for e.g. dynamic RAM, has layer area arranged at surface area of solid electrolyte layer and electrode layer, where layer area exhibits oxygen concentration higher than that of solid electrolyte layer and electrode layer
Inventor: SYMANCZYK RALF
IPC: H01L27/24
Filed: 2006-03-13
Abstract: The structure (1) has a solid electrolyte layer (3) partially covered with an electrode layer (2). The solid electrolyte layer is located on another electrode layer (4). The layer (4) is located on a substrate (6) e.g. semiconductor wafer. A layer area (7) is arranged at a boundary surface area of the solid electrolyte layer and the electrode layer. The layer area exhibits an oxygen concentration higher than that of solid electrolyte layer and the electrode layer. Independent claims are also included for the following: (1) a method for manufacturing an electrical structure (2) a method for manufacturing a memory.
Patent DE-102006012275-A1 (DE)
Title: Datenübertragungs- und verarbeitungssystem mit sicherem Erfassen von kritischen Zuständen
Inventor: OSTER VIKTOR
IPC: H04L12/40
Filed: 2006-03-15
Abstract: Datenübertragungs- und -verarbeitungssystem mit mindestens einem Eingangsteilnehmer (1), mit einer Steuereinheit (4) zum Empfang und zur Verarbeitung von Daten des Eingangsteilnehmers (1) und einer Übertragungseinrichtung (3) zum Übertragen von Daten zwischen dem Eingangsteilnehmer (1) und der Steuereinheit (4). Der Eingangsteilnehmer (1) stellt Eingangsdatenwerte (Z<SUB>0</SUB>, Z<SUB>1</SUB>...Z<SUB>X</SUB>) zyklisch zum Abruf bereit, und die Übertragungseinrichtung (3) ruft die Eingangsdatenwerte (Z<SUB>0</SUB>, Z<SUB>1</SUB>...Z<SUB>X</SUB>) zyklisch ab und überträgt sie zur Steuereinheit (4), um nach Verarbeitung an mindestens einen Ausgangsteilnehmer (2) gesendet zu werden. Eine Parametrierungseinrichtung (5) mit einer Überwachungsschaltung (12, 15) ist beim Eingangsteilnehmer (1) vorgesehen, um Eingangsdatenwerte, die kritische Zustände kennzeichnen, als kritische Datenwerte (FZ<SUB>1</SUB>) zu markieren. Beim Vorliegen solcher kritischer Zustände werden nur noch die zugehörigen kritischen Datenwerte (FZ<SUB>1</SUB>) zur Übertragung bereitgestellt und so lange übertragen, bis sichergestellt ist, dass die Steuereinheit (4) die kritischen Datenwerte (FZ<SUB>1</SUB>) empfangen hat.
Patent DE-102006013521-A1 (DE)
Title: Door for a domestic appliance such as an oven comprises a support device with a transverse element that braces a front panel and an inner panel
Inventor: HINTERMAYER MANFRED
IPC: A21B3/02
Filed: 2006-03-23
Abstract: Door for a domestic appliance comprises a support device (14) with at least one transverse element that braces a front panel (10) and an inner panel (12). Preferred Features: The support device has at least one fixing element (18, 20, 22, 24) that attaches to the front side (26) of the front panel and at least one fixing element (28, 30) that attaches to an inner side (32) of the inner panel.
Patent DE-102006015168-A1 (DE)
Title: Radführende Stabilisatoreinrichtung
Inventor: VORTMEYER JENS
IPC: B60G21/055
Filed: 2006-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stabilisatoreinrichtung für eine Achse eines Kraftfahrzeugs. Die Achse weist einen Wankstabilisator (2) und für jedes Rad zumindest einen Radführungslenker (1) auf. Dabei ist die chassisseitige Anlenkung des Radführungslenkers (1) mit einem Endbereich des Wankstabilisators (2) dergestalt verbunden, dass durch Einfederungsbewegung des Randführungslenkers (1) eine tordierende Betätigung des Wankstabilisators (2) erfolgt. Erfindungsgemäß zeichnet sich die Stabilisatoreinrichtung dadurch aus, dass der Wankstabilisator (2) jeweils mit einem seiner Enden in einer mit dem Radführungslenker (1) verbundenen Hohlwelle (6) aufgenommen ist. Dabei ist die Hohlwelle (6) in einem chassisseitigen Lagerträger (3) gelagert und der Lagerträger (3) ist elastisch an das Fahrzeug anbindbar. Die erfindungsgemäße Stabilisatoreinrichtung dient insbesondere der Beseitigung des konstruktiven Zielkonflikts zwischen den Anforderungen von Körperschallentkopplung bzw. Komfortfahrwerk einerseits und unmittelbarem Ansprechverhalten des Stabilisators andererseits. Ferner werden unter anderem Verbesserungen bezüglich Bauraumbedarf, Gewicht und Modularität der Stabilisatoreinrichtung erzielt.
Patent DE-102006021731-A1 (DE)
Title: Gitterträger aus Holz für den Baubereich
IPC: E04C3/16
Filed: 2006-05-10
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Gitterträger 1 aus Holz für den Baubereich mit einem oberen Gurt 4 und einem unteren Gurt 5, die durch Streben 2, die jeweils an deren Enden Zapfen 7 aufweisen, miteinander verbunden sind, wobei die Zapfen 7 jeweils eines Endes der Streben 2 in Nuten 9 des oberen Gurts 4, die in Längsrichtung des oberen Gurts 4 verlaufen, verleimt sind und die Zapfen 7 jeweils des anderen Endes der Streben 2 in Nuten 9 des unteren Gurts 5, die in Längsrichtung des unteren Gurts 5 verlaufen, verleimt sind. Die in den Längsrichtungen verlaufenden Seitenoberflächen 12 jeweils einer der Nuten 9 schließen einen spitzen Winkel ein und die mit diesen Seitenoberflächen 12 verleimten Oberflächen 10 des in die jeweilige Nut 9 verleimten Zapfens 7 schließen einen entsprechenden spitzen Winkel ein.
Patent DE-102006032743-A1 (DE)
Title: Actuator for lift drive of actuating element, particularly valve needle in fuel injection valve, has actuator connecting cable connected firmly with contact points by assembly of contact points in surface of actuator bearing
Inventor: LISKOW UWE
IPC: F02M51/06
Filed: 2006-07-14
Abstract: The actuator (15) has piezoelectric stack (22), and two contact points (35) are provided at the stack for engaging with each of the actuator connecting cable (18). An actuator bearing (16) is located between the front ends of the stack, by which the contact points are arranged at the plane (34) of the actuator bearing. The plane of the anchor bearing runs at right angles to the deck axis and lies in the middle of longitudinal extension of the stack.
Patent DE-102006033170-A1 (DE)
Title: Binding sewing machine for completion of binding course, has insertion device with pair of insertion boards, which are arranged within base plate at either side of binding device
Inventor: HIRASAWA YUTAKA
IPC: D05B35/06
Filed: 2006-07-18
Abstract: The binding sewing machine (10) has an insertion device (60) with a pair of insertion boards, which are arranged within a base plate (31) at either side of a binding device (30). The insertion device has a pair of supporting elements, which separately support each insertion board, so that the front end of each insertion board is vertically moved, and has a helical spring, which presses the front end of each insertion board.
Patent DE-102006040048-A1 (DE)
Title: Motor centrifugal pump, particularly immersion pump, comprises coolant pump driven by electric motor, where pump circulating coolant of electric motor and impeller is driven by electric motor
Inventor: WENDEL ROLF
IPC: F04D29/58
Filed: 2006-08-26
Abstract: The motor centrifugal pump comprises a coolant pump (8) driven by the electric motor (1). The pump circulating the coolant of the electric motor and the impeller (14) is driven by the electric motor. The impeller shaft of the coolant pump is connected to the motor shaft (2) by a drive (10).
Patent DE-102006043842-A1 (DE)
Title: Reformiervorrichtung mit Multischicht-Keramikträger sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: JANG JAE HYUK
IPC: C01B3/38
Filed: 2006-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reformiervorrichtung aus LTCC sowie ein Verfahren zu deren Herstellung. Die Reformiervorrichtung umfasst eine obere Abdeckung aus Keramik mit einem Brennstoffeinlass an ihrer einen Seite und einen Verdampfer aus Keramikschichten, der fest eingebaut mit der oberen Abdeckung gebildet ist und einen Strömungsweg aufweist, um Brennstoff, der durch die obere Abdeckung eingebracht wird, zu verdampfen. Bei der Reformiervorrichtung ist ein Reformer aus Keramikschichten an einer Seite des Verdampfers gebildet und weist einen Katalysator in seinem Strömungsweg auf, um Brennstoffgas, das von dem Verdampfer eintritt, in Wasserstoff zu reformieren. Ein CO-Entferner aus Keramikschichten ist fest eingebaut mit dem Reformer gebildet und weist einen Katalysator auf, um CO aus dem Reformatgas, das von dem Reformer eintritt, zu entfernen. Eine untere Abdeckung ist fest eingebaut an einer Seite des CO-Entferners gebildet und weist einen Reformatgas-Auslass auf, um das Reformatgas nach außen strömen zu lassen.
Patent DE-102006045764-A1 (DE)
Title: Verwendung von Theogallin zur Herstellung eines Arzneimittels zur Prophylaxe und Behandlung von neurologischen und psychiatrischen Erkrankungen des zentralen Nervensystems, insbesondere von mentalen Konzentrationsleistungsstörungen, Depression und Demenz
Inventor: KLER ADOLF
IPC: A61P25/00
Filed: 2006-09-26
Abstract: Theogallin, seine Derivate, sein Metabolit Chinasäure, von Derivaten davon, seiner Metaboliten oder die pharmazeutisch annehmbaren Salze dieser Stoffe sind zur Herstellung eines Arzneimittels zur Prophylaxe bzw. Behandlung von neurologischen und psychiatrischen Erkrankungen des zentralen Nervensystems, insbesondere von Demenzen, wie Morbus Alzheimer oder Morbus Parkinson, von Depressionen und Konzentrationsleistungsstörungen, wie beim Aufmerksamkeitsdefizits-Hyperaktivitätssyndrom verwendbar.
Patent DE-102006047331-A1 (DE)
Title: Keyboard e.g. personal identification number (PIN) pad for automated cash dispensers has electrically conductive pattern that surrounds opening in protective cap through which key arranged in space rises out
Inventor: ENGELS ELMAR
IPC: G06F3/02
Filed: 2006-10-06
Abstract: An electrical protective circuit (37) disposed in a space is electrically connected to a protective cap through an electrically conductive pattern, and detects a change in the electrical characteristic of a conductive strip section of the electrically conductive pattern. The protective cap protects the space from outside manipulation. A key (19) arranged in the space rises up and out of an opening (17) in the protective cap. The electrically conductive pattern surrounds the opening.
Patent DE-102006048698-A1 (DE)
Inventor: BAUER HARALD
IPC: C08G65/02
Filed: 2006-10-14
Abstract: The invention relates to ethylene diphosphinic acids and salts thereof of general formula A-P(O)(OX)—CR1R2—CR3R4—P(O)(OX)-A, in which A, H and/or CR5R6—OH, R1, R2, R3, R4, R5, R6 are the same or different, and denote independently from each other H, C1-C20 alkyl, C6-C20 aryl and or C6-C20 aralkyl, and X denotes H, an alkali metal, an element of the second main and secondary group, an element of the third main and secondary group, an element of the fourth main and secondary group, an element of the fifth main and secondary group, an element of the sixth secondary group, an element of the seventh secondary group, an element of the eight secondary group and/or a nitrogen base. Also disclosed are a method for producing same and the use thereof.
Patent DE-102006051479-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Brustprothese
Inventor: STUFFER JOHANN
IPC: A61F2/52
Filed: 2006-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Brustprothese, die im Wesentlichen aus folgender Schrittabfolge besteht: Aufeinanderlegung von wenigstens zwei Kunsstofffolien, Verschweißen der aufeinandergelegten Kunststofffolien unter Bildung einer mehrerer Kammern, Befülllen der mindestens einen Kammer mit vorwiegend Silikonkautschuk und Ausvulkanisieren des Silikonkautschuks. Erfindungsgemäß werden die Folienkonturen der Kunststofffolie mit einem Laser verschweißt. Schließlich erfolgt der nötige Wärmeeintrag für die thermische Verstreckung der Folie sowie zur Beschleunigung der Vulkanisation des Silikonkautschuks ganz oder teilweise durch unmittelbare Erwärmung, insbesondere durch Mikrowellen.
Patent DE-102006052061-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung von zumindest zwei HF-Leistungsgeneratoren
Inventor: WINTERHALTER MARKUS
IPC: H05H7/02
Filed: 2006-11-04
Abstract: Bei einem Verfahren zur Ansteuerung von zumindest zwei HF-Leistungsgeneratoren (3, 4), die einen Plasmaprozess mit HF-Leistung versorgen, bei dem zumindest ein Ansteuersignal (C, D) erzeugt wird, wird zumindest ein Pulssignal erzeugt und wird unter Verwendung von jeweils einem Ansteuersignal (C, D) und einem Pulssignal durch jeden HF-Leistungsgenerator ein gepulstes HF-Leistungssignal erzeugt. Dadurch wird eine äußerst flexible Leistungseinstellung ermöglicht.
Patent DE-102006052131-A1 (DE)
Title: Pressure resistant transformer e.g. fixed sheet metal boiler, has pressure releasing device embraced in pressure releasing system of switching system, where releasing system minimizes and cools pressure, fire and hotness in transformer
Inventor: MEULEMAN ANDRE
IPC: H02B13/025
Filed: 2006-11-06
Abstract: The transformer (1) has a pressure releasing device (3) i.e. shear disk, which is embraced in a pressure releasing system (5) of a middle voltage switching system (2). The switching system isolates air, sulphur fluoride and has an another pressure releasing device (4). The pressure releasing system is designed such that it minimizes and cools pressure, fire and hotness in the transformer. Two cooling circuits are provided, where one of the circuit comprises a cooling system with an inner radiator (7) that is connected with another radiator (8) attached outside the transformer.
Patent DE-102006057147-A1 (DE)
Title: Fibrous material e.g. steel fiber, dosing device, has weighing device attached to bunker in which fibrous material is arranged, and feeding device attached to base of bunker and to transport fibrous material to separating device
Inventor: BORTTSCHELLER MICHAEL
IPC: B01F25/90
Filed: 2006-12-01
Abstract: The dosing device (1) has a bunker (2) in which a fibrous material (19) is arranged. A separating device (13) has a roller (14a) including projections (16) for separating the fibrous material. The roller is rotatable around an axis (15a) and arranged in the area of a front wall (6) of the bunker. A feeding device (10) is attached to a base (3) of the bunker and transports the fibrous material to the separating device. Fibers (21) separated by the roller are guided through an opening (18), and a weighing device (7) is attached to the bunker. An independent claim is also included for a method for dosing a fibrous material.