baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005006782-B4 (DE)
Title: Arbeitsstation
Inventor: LAUPHEIMER ULRICH
IPC: B65B65/02
Filed: 2005-02-14
Granted: 2006-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arbeitsstation mit einem Stationsrahmen (2), in dem auf Führungssäulen (3) eine Sockeltraverse (4) sowie eine Deckeltraverse (5) angeordnet sind. Zwischen der Sockeltraverse (4) und der Deckeltraverse (5) ist ein mittels eines im Stationsrahmen (2) angeordneten Antriebes (7) höhenverstellbarer Hubtisch (6) gelagert, wobei der Stationsrahmen (2) mit der Sockeltraverse (4), der Deckeltraverse (5) und dem Hubtisch (6) mittels des Antriebes (7) gegenüber einem stationären Stationsgestell (8) höhenverstellbar ist.
Patent DE-102005020062-B4 (DE)
Title: Mobile drahtlose Datenspeichereinrichtung und entsprechendes Verfahren zum speichern von Daten
Inventor: BOROWSKI JOERG
IPC: G06F21/71
Filed: 2005-04-29
Granted: 2011-07-21
Abstract: Mobile Datenspeichereinrichtung mit: einem nichtflüchtigen Speicher (110, 750); und einer drahtlosen Datenschnittstelle (130, 140, 730, 740), die mit dem nichtflüchtigen Speicher gekoppelt ist, um Daten aus dem nichtflüchtigen Speicher zur Übertragung durch die drahtlose Datenschnittstelle auszulesen, und/oder um von der drahtlosen Datenschnittstelle empfangene Daten in den nichtflüchtigen Speicher zu schreiben, wobei die drahtlose Datenschnittstelle eine Schnittstelle mit hoher Datenrate ist, die ausgebildet ist, Daten mit Datenraten über 100 Mbps zu senden und/oder zu empfangen, und wobei die mobile Datenspeichereinrichtung ferner umfasst: eine kontaktlose Ladeschnittstelle (160), die ausgebildet ist, der mobilen Datenspeichereinrichtung Leistung zuzuführen, ohne dass eine Herstellung einer drahtgebundenen elektrischen Verbindung zu der mobilen Datenspeichereinrichtung erforderlich ist; und eine Steuereinheit (120, 720), die ausgebildet ist, die drahtlose Datenschnittstelle zu steuern, so dass diese in einem von mindestens zwei Betriebsmodi arbeitet, wobei ein Betriebsmodus ein Stromsparmodus ist und die Steuereinheit ausgebildet ist, im Stromsparmodus zu...
Patent DE-102005033830-B4 (DE)
Title: Optimierte Übertragung von Umfeldsensordaten
Inventor: ENGEL THOMAS
IPC: B60R16/023
Filed: 2005-07-20
Granted: 2013-08-22
Abstract: Zyklusbasiertes Kommunikationssystem (1) zur Übertragung von Nutzdaten zwischen Teilnehmern (2) des Kommunikationssystems (1), umfassend einen Datenbus und daran angeschlossene Teilnehmer (2), wobei die Datenübertragung innerhalb sich zyklisch wiederholender Zeitrahmen (11) mit mindestens jeweils zwei Zeitschlitzen (13, 15) erfolgt, jeder Zeitschlitz (13, 15) zur Übertragung einer Nachricht nutzbar ist, eine Nachricht zumindest einen Teil der Nutzdaten enthält und jeder Nachricht eine Kennung zugeordnet ist, wobei die Kennung als Teil der Nachricht in dieser abgelegt ist und jeder Nachricht den Zeitschlitz (13, 15) betreffende und. der Kennung entnehmbare Zeitinformationen zugeordnet sind, wobei die sich zyklisch wiederholenden Zeitrahmen (11) zu sich zyklisch wiederholenden Applikationsrahmen (12) zusammengefasst sind und in jedem der Zeitrahmen (11) zumindest ein Teil der Zeitschlitze (13, 15) fest den Teilnehmern (2) zugewiesen ist, wobei mindestens einer der fest zugewiesenen Zeitschlitze (13, 15) in verschiedenen Zeitrahmen (11) des Applikationszyklus unterschiedlichen Teilnehmern (2) zur Übertragung von Nutzdaten zugewiesen ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Teilnehmer (2) in jedem Zeitrahmen (11) mindestens ein Zeitschlitz (13, 15) zugewiesen ist.
Patent DE-102005037479-B4 (DE)
Title: Fahrdynamik-Steuerungssystem für ein zweispuriges Kraftfahrzeug
Inventor: ODENTHAL DIRK DR
IPC: B62D5/04
Filed: 2005-08-09
Granted: 2017-10-26
Abstract: Fahrdynamik-Steuerungssystem für ein zweispuriges Kraftfahrzeug, dessen dynamisches Verhalten bezüglich einer Vorgabe des Fahrers in zumindest zwei Freiheitsgraden durch eine der Zahl der Freiheitsgrade entsprechende Anzahl von modellgestützt angesteuerten Aktuatoren, welche das Verhalten des Fahrzeugs hinsichtlich dieser Freiheitsgrade bestimmen, veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Ansteuerung der Aktuatoren für die unterschiedlich einstellbaren Freiheitsgrade die Übertragungsfunktionen einer modellgestützten Vorsteuerung unabhängig voneinander auf unterschiedliche Werte eingestellt werden, wobei die Übertragungsfunktionen einen das Stationärverhalten des Fahrzeugs beschreibenden Faktor und einen das dynamische Instationärverhalten beschreibenden Faktor enthalten.
Patent DE-102005042187-B4 (DE)
Title: Windabweiser für einen Kraftwagen
Inventor: DEMMER ACHIM
IPC: B60J7/22
Filed: 2005-09-06
Granted: 2008-12-04
Abstract: Windabweiser
am vorderen Ende einer Dachöffnung
(10) eines Kraftwagens mit einem Deckelelement (14), das an einem
Dachrahmen (24) gehalten ist und aus einer Schließstellung
(S) in eine angewinkelte Abweisstellung (A) überführbar ist, in welcher dessen
seitliche und hintere Stirnseite (18, 20) in einem Höhenabstand
zum Öffnungsrand
(22) des Dachrahmens (24) angeordnet sind, wobei zwischen der seitlichen
Stirnseite (18) des Deckelelements (14) und dem Öffnungsrand (22) des Dachrahmens
(24) eine jeweils zugeordnete Verblendung (30) vorgesehen ist, welche
sich in der Abweisstellung (A) des Deckelelements (14) zumindest
in einem Längenbereich
der zugeordneten seitlichen Stirnseite (18) des Deckelelements (14)
und im Eckbereich zwischen der seitlichen Stirnseite (18) und der
hinteren Stirnseite (20) des Deckelelements (14) erstreckt, und
wobei an der hinteren Stirnseite (20) des Deckelelements (14) eine
weitere Verblendung (40) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Verblendung (30) über
einen Höhenbereich
durch einen direkt am Deckelelement (14) angeordneten Blendenabschnitt
(32) gebildet...
Patent DE-102005057891-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verbinden eines Kunstoff-Werkstücks mit einem weiteren Werkstück
Inventor: TRAGLIA AMANCIO
IPC: F16B5/00
Filed: 2005-12-02
Granted: 2007-10-18
Abstract: Verfahren
zum Verbinden eines Kunststoff-Werkstücks (10) mit einem weiteren
Werkstück (12)
mit den folgenden Schritten:  – Bereitstellen eines Kunststoff-Werkstücks (10)
und eines weiteren Werkstücks
(12),  – Anlegen
des weiteren Werkstücks
(12) an das Kunststoff-Werkstück
(10),  – Bereitstellen
eines Verbindungselements (11) an einer Oberfläche (14) des Kunststoff-Werkstücks (10),
die der Oberfläche
(13) gegenüberliegt,
an der das weitere Werkstück
(12) anliegt,  – Einbringen
einer Ausnehmung (17) in das Verbindungselement (11), in das Kunststoff-Werkstück (10)
und in das weitere Werkstück
(12), wobei die Ausnehmung (17) in dem weiteren Werkstück (12)
an der an dem Kunststoff-Werkstück
(10) anliegenden Oberfläche
vorgesehen ist,  – Aufheizen
des Verbindungselements (11), sodass das Material des Verbindungselements
(11) plastifiziert wird, und  – Einpressen von plastifiziertem
Material in die Ausnehmung (17).
Patent DE-102005058008-B4 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für eine Cabriolet-Dachkonstruktion
Inventor: POHL PETER
IPC: B60J7/185
Filed: 2005-12-05
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verschlussvorrichtung
(10) für
eine Cabriolet-Dachkonstruktion
(12) mit zumindest einem Verschlusselement (14), das eine Offen-Stellung
und eine Geschlossen-Stellung einnehmen kann, wobei der Verschlussvorrichtung
(14) zumindest zeitweise eine Sensoreinrichtung (16, 18, 20) zugeordnet
ist, welche die Offen-Stellung und die Geschlossen-Stellung detektieren kann,
dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung (16, 18, 20)
nur einen Sensor (16) umfasst, der ein erstes Signal erzeugt, wenn
die Offen-Stellung
erreicht wird, und der ein zweites Signal erzeugt, wenn die Geschlossen-Stellung
erreicht wird.
Patent DE-102005058547-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Verminderung von Hydrofluidschwingungen in einem Hydrauliksystem
Inventor: BOOCK KLAUS
IPC: F15B21/12
Filed: 2005-12-08
Granted: 2012-04-12
Abstract: Einrichtung zur Verminderung von Hydrofluidschwingungen einer niederfrequent arbeitenden Triebwerkspumpe (2) eines Flugzeugtriebswerks, die unter Druckpulsationen ein Fluid an eine Hydraulikleitung (3) fördert, dadurch gekennzeichnet, dass in der Hydraulikleitung (3) ein Aktuator (5) zur Erzeugung von Druckpulsationen, welche die Druckpulsationen der Pumpe (2) kompensieren, vorgesehen ist, der durch eine Steuereinrichtung (4) in Abhängigkeit von den in der Hydraulikleitung (3) auftretenden Druckpulsationen gesteuert ist, und in der Hydraulikleitung (3) ein Druck- oder Schwingungssensor (6) zur Erfassung der auftretenden Druckpulsationen vorgesehen ist, der ein entsprechendes Ausgangssignal an die Steuereinrichtung (4) liefert, wobei der Drucksensor (6) in der Hydraulikleitung (3) stromaufwärts des Aktuators (5) angeordnet ist, und wobei die Einrichtung im Triebwerkspylon des Flugzeugs angeordnet ist, und dass der Aktuator (5) mit einer Grundschwingung, die von Oberschwingungen überlagert ist, angesteuert wird.
Patent DE-102005059542-B4 (DE)
Title: Organisches Elektrolumineszenzdisplay und Ansteuerungsverfahren für dieses
Inventor: LEE MYUNG HO
IPC: G09G3/32
Filed: 2005-12-13
Granted: 2019-01-10
Abstract: Organisches Elektrolumineszenzdisplay mit:
 - einem Lichtemissionselement (OLED) in einem Pixel zum Emittieren von Licht auf einen ihm zugeführten Strom hin;
 - einer Datenleitung (DL) zum Liefern einer Datenspannung (Vd) in einer Schreibperiode, die eine erste bis dritte Periode (T1-T3) umfasst, und zum Liefern einer Rampenspannung (Vramp) in einer Anzeigeperiode; und
 - einem ersten Schaltbauteil (Tr1), das mit dem Lichtemissionselement (OLED) verbunden ist und das abhängig von der Spannungsdifferenz zwischen der Rampenspannung (Vramp) und der Datenspannung (Vd) selektiv eingeschaltet wird, um das Lichtemissionselement (OLED) zu betreiben,
 - einem Kondensator (C) mit einem ersten Anschluss an der Datenleitung (DL) und einem zweiten Anschluss an einem Gateanschluss des ersten Schaltbauteils (Tr1) zum Speichern der Spannungsdifferenz zwischen der Datenspannung (Vd) und der Schwellspannung (Vth) des ersten Schaltbauteils (Tr1);
 - einer ersten Scanleitung (SL1) zum Liefern eines ersten Scansignals (S1);
 - einem zweiten Schaltbauteil (Tr2) aufweisend:
 einen Gateanschluss, der mit der ersten Scanleitung (SL1) verbunden ist,
 einem ersten Anschluss, der mit dem Gateanschluss des ersten Schaltbauteils (TR1) verbunden ist; und
 einem zweiten Anschluss, der mit der Anode oder Kathode des Lichtemissionselements (OLED) verbunden ist,
 wobei das zweite Schaltbauteil (TR2) auf das erste Scansignal (S1) hin eingeschaltet wird, um zwischen der Anode oder der Kathode des Lichtemissionselements (OLED) und dem Gateanschluss des ersten Schaltbauteils (Tr1) einen Strompfad zu bilden,
 - einer zweiten Scanleitung (SL2) zum Liefern eines zweiten Scansignals (S2); und
 - einem dritten Schaltbauteil (Tr3) aufweisend:
 einen Gateanschluss, der mit der zweiten Scanleitung (SL2) verbunden ist,
 einem ersten Anschluss, der mit der Anode oder Kathode des Lichtemissionselements (OLED) verbunden ist; und
 einem zweiten Anschluss, der mit dem Drainanschluss oder dem Sourceanschluss des ersten Schaltbauteils (Tr1) verbunden ist,
 wobei das dritte Schaltbauteil (Tr3) auf das zweite Scansignal (S2) hin eingeschaltet wird, um zwischen der Anode oder der Kathode des Lichtemissionselements (OLED) und dem Drainanschluss oder dem Sourceanschluss des ersten Schaltbauteils (Tr1) einen Strompfad zu bilden, 
 - wobei das erste Schaltbauteil (Tr1) eingeschaltet wird, wenn die Rampenspannung (Vramp) der Datenspannung (Vd) entspricht oder höher als diese ist, um das Lichtemissionselement (OLED) zu betreiben, und das erste Schaltbauteil (Tr1) ausgeschaltet wird, wenn die Rampenspannung (Vramp) niedriger als die Datenspannung (Vd) ist,
 - wobei das erste Scansignal (S1) nur in der ersten Periode (T1) der Schreibperiode ein hohes Potential aufweist und das zweite Scansignal (S2) in der ersten und zweiten Periode (T1, T2) und während der Anzeigeperiode ein hohes Potential aufweist.
Patent DE-102005061149-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Sonarbildes
Inventor: KUMMERT ANTON
IPC: G01S7/56
Filed: 2005-12-21
Granted: 2007-12-13
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen eines Sonarbildes von einem Unterwasserareal (10) unter
Verwendung eines von einem Wasserfahrzeug (11) getragenen Sonars
mit einer Sendeantenne (15) zum Abstrahlen von Schallimpulsen in
das Unterwasserareal (10) und einer Empfangsantenne (20) zum Empfangen
von aus dem Unterwasserareal (10) zurückgestreuten Schallwellen,
die eine Richtcharakteristik mit vorgebbarem Öffnungswinkel aufweist, bei
dem das Unterwasserareal (10) in lückenlos aneinanderliegende
Makrozellen (26) unterteilt wird, jede Makrozelle (26) mittels der
Richtcharakteristik unter einer Mehrzahl von unterschiedlichen Richtungs-
oder Aspektwinkeln (α ij   l ) erfasst wird
und aus über
die Richtcharakteristik erhaltenen Empfangssignalen den Makrozellen
(26) zugeordnete Projektionsdaten ermittelt und in Zuordnung zu den
Aspektwinkeln (α ij   l ) abgespeichert
werden, dadurch gekennzeichnet, dass jede Makrozelle (26) in die
Makrozelle (26) ausfüllende
Zellenelemente unterteilt wird, und dass frühestens dann, wenn die Makrozelle
(26) einmal vollständig
vom Beobachtungssektor (18) überstrichen
worden ist und an der in Fahrtrichtung des Wasserfahrzeugs (11)
hinteren Sektorkante des Beobachtungssektors (18) aus diesem ausgetreten
ist, für
jedes...
Patent DE-102005061824-B4 (DE)
Title: Computergehäuse
Inventor: MUELLER-AUGSTE FRANK
IPC: G06F1/16
Filed: 2005-12-23
Granted: 2007-10-31
Abstract: Computergehäuse mit
einem Trägerblech
(9), das zur Befestigung einer Leiterplatte (1) eingerichtet ist,
mit zumindest einem Stehbolzen (5) zur Befestigung der Leiterplatte,
der an dem Trägerblech
(9) angeordnet ist, und einen Bolzenfuß (6) und einen Bolzenkopf
(7) aufweist, wobei der Stehbolzen (5) zwischen dem Bolzenfuß (6) und
dem Bolzenkopf (7) eine Verjüngung
(8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stehbolzen (5) eine
elektrisch leitfähige
Oberfläche
aufweist und eine elektrisch leitfähige Verbindung zwischen dem
Stehbolzen (5) und dem Computergehäuse gebildet ist und der Bolzenfuß (6) zu
der Verjüngung
hin kegelförmig
ausgebildet ist, und der Bolzenkopf (7) eine Grundfläche aufweist
welche eine Ebene bildet, die parallel zu einer Oberfläche der
aufgenommenen Leiterplatte (1) ist.
Patent DE-102005063327-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trennen eines plastischen Tonstranges, mit einer allseitig wirksamen Kerbvorrichtung
Inventor: KOCH RAINER
IPC: B28B11/16
Filed: 2005-05-06
Granted: 2009-04-09
Abstract: Vorrichtung
zum Trennen eines längs eines
Förderdurchgangs
(3) bewegbaren plastischen Tonstranges (2) in Formlinge (2a), mit
wenigstens einer Kerbvorrichtung (1) zum quer gerichteten Kerben
des Tonstranges (2) und einer Schneidevorrichtung mit einem sich
quer zum Förderdurchgang
(3) erstreckenden Schneidedraht (13) zum Schneiden des Tonstranges
(2) in den Kerben,  wobei die Kerbvorrichtung an allen Seiten
des Förderdurchgangs
(3) angeordnete und zwischen einer Freigabestellung und einer Kerbstellung
bewegbare Kerbleisten (4) aufweist,  und wobei die Kerbleisten
(4) und der Schneidedraht (13) in einer gemeinsamen Querebene (Es)
angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Kerbleisten
(4) jeweils durch zwei sich in der Durchgangsrichtung (10) des Förderdurchgangs
(3) nebeneinander erstreckende Anfasleisten (15) gebildet sind, die
einen in der Durchgangsrichtung (10) des Förderdurchgangs (3) gerichteten
Abstand (d) voneinander aufweisen, und der Schneidedraht (13) zwischen
den jeweils eine Kerbleiste (4) bildenden Anfasleisten (15) quer
durch den Förderdurchgang
(3) bewegbar ist, und dass die in...
Patent DE-102006013536-B4 (DE)
Title: Fluiddynamisches Lagersystem
Inventor: WINTERHALTER OLAF
IPC: F16C17/02
Filed: 2006-03-24
Granted: 2014-02-27
Abstract: Fluiddynamisches Lagersystem für einen Spindelmotor, mit einem rotierenden Bauteil umfassend eine Welle (1; 101; 401) und eine mit der Welle verbundene Nabe (3; 103), und einem feststehenden Bauteil umfassend eine aus einem porösen Material bestehende Lagerbuchse (2; 102; 202), wobei die Welle in der Lagerbuchse aufgenommen und relativ zu dieser drehbar gelagert ist, und zwischen der Welle und der Lagerbuchse ein mit einem Lagerfluid gefüllter Lagerspalt (5; 105) vorhanden ist, wobei die Lagerbuchse (2; 102; 202) zumindest teilweise von einer Hülse (4; 104; 204; 304; 404) umgeben ist, und eine Fläche (6; 106; 206; 306; 415) der Hülse (4; 104; 204; 304; 404) zusammen mit einer angrenzenden Fläche (7; 107; 407) des rotierenden Bauteils eine konische Dichtung ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (101; 401) an einem Ende eine T-förmige Verbreiterung aufweist, die eine Stirnseite der Lagerbuchse (102; 202) vollständig und eine Stirnseite der Hülse (104; 204; 404) größtenteils überdeckt und an deren Außenumfang die Nabe (103) befestigt ist.
Patent DE-102006033544-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurt-System für ein Kraftfahrzeug und Gurtzunge für ein Sicherheitsgurtsystem
Inventor: JACQMARCQ THIERRY
IPC: B60R22/18
Filed: 2006-07-20
Granted: 2008-05-08
Abstract: Sichrheitsgurt-System
für ein
Kraftfahrzeug mit einem ersten Aufroller (10), von dem sich ein Schultergurt
(12) mit einem Ende erstreckt, und einem zweiten Aufroller (14),
von dem sich ein Beckengurt (16) mit einem Ende erstreckt, und einer
einen Grundkörper (22)
und ein erstes und ein zweites Befestigungsmittel aufweisenden Gurtzunge
(20), wobei das Ende des Schultergurtes (12) mit dem ersten Befestigungsmittel
und das Ende des Beckengurtes (16) mit dem zweiten Befestigungsmittel
am Grundkörper
(22) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gurtzunge weiterhin
ein erstes Abdeckelement (40) aufweist, welches mit dem Grundkörper (22)
direkt oder indirekt verbunden ist und diesen teilweise abdeckt
und welches eine Ausnehmung aufweist, durch die wenigstens einer
der Gurte (12, 16) tritt.
Patent DE-102006035968-B4 (DE)
Title: Sensoreinheit mit Anpassungseinrichtung und diese umfassende Messauswertevorrichtung
Inventor: SCHERMEIER OLAF DR
IPC: A61B5/00
Filed: 2006-08-02
Granted: 2016-12-29
Abstract: Sensoreinheit (4) und Anpassungseinrichtung (5), wobei die Sensoreinheit (4) einen ersten Temperatursensor (4') zur Ermittlung einer Hauttemperatur eines Patienten in einem Inkubator und ferner einen zweiten Temperatursensor (4'') zur Detektion einer Umgebungstemperatur aufweist, wobei die Anpassungseinrichtung (5) einen Eingang zur Entgegennahme von Sensordaten der Temperatursensoren (4', 4'') aufweist, wobei die Anpassungseinrichtung (5) eine Recheneinheit (10) aufweist, welche ausgebildet ist, um als Messdaten Kerntemperaturwerte aus von den Sensordaten abgeleiteten Spannungswerten zu berechnen, wobei die Anpassungseinrichtung (5) eine Schnittstelle (12) zu einem Monitor (13) aufweist, wobei an der Schnittstelle (12) die Kerntemperaturwerte in Widerstandswerte umgesetzt werden.
Patent DE-102006041123-B4 (DE)
Inventor: DAUTH ALEXANDER
IPC: H01H37/76
Filed: 2006-09-01
Granted: 2009-03-12
Abstract: A electric circuit includes a connection to a current source, an electric load, and a thermal-mechanical fuse which, in the case of failure at an excessive heat emission, interrupts the current supply to the load, which is effectuated by a feeder in which is arranged a spring having two ends, at least one end is soldered to a solder point provided in the feed line. The one solder point is under a mechanical pretension caused by the restoring force of a spring, that separates the solder joint between the spring and the solder point in the feed line, when the solder melts at the solder point.
Patent DE-102006055144-B4 (DE)
Title: Stromverteilerkasten mit einem an einem Kastenkörper montierten Metallanschluss
Inventor: EGAWA MASATOSHI
IPC: H02G3/16
Filed: 2006-11-22
Granted: 2018-01-18
Abstract: Stromverteilerkasten (1) mit einem an einem Kastenkörper (2) montierten Metallanschluss (3), wobei eine vertiefte Nut (5) an einer äußeren Wandoberfläche (16a) des Kastenkörpers (2) ausgebildet ist; und wobei ein Kabelverbindungsabschnitt (10) des Metallanschlusses (3) und ein Kabel (29), welches mit dem Kabelverbindungsabschnitt (10) verbunden ist, in der vertieften Nut (5) aufgenommen sind, und der Metallanschluss (3) die folgenden Merkmale aufweist: einen elektrischen Kontaktabschnitt (7), welcher verschoben werden kann, um zwischen einem Befestigungselement (23) und einem Anschlussverbindungsabschnitt (22) eingeführt zu werden, um mit dem Anschlussverbindungsabschnitt (22) verbunden zu werden; wobei der elektrischen Kontaktabschnitt (7) eine Einkerbung (24) aufweist, durch welche das Befestigungselement (23) steckbar ist, der Kabelverbindungsabschnitt (10) vorgesehen ist, welcher sich rechtwinkelig von einer äußeren Kante (7b) des elektrischen Kontaktabschnitts (7) erstreckt, welche kontinuierlich mit einer Kante (7a) ausgebildet ist, bei welcher die Einkerbung (24) des elektrischen Kontaktabschnitts (7) offen ist, ein aufrecht abstehender Elementsabschnitt (11) vorgesehen ist, welcher sich in einer aufrecht abstehenden Weise von einer äußeren Kante (7c) des elektrischen Kontaktabschnitt (7) ausgehend erstreckt, und der aufrecht abstehende Elementabschnitt (11) in einer Richtung (K) des Verschiebens des elektrischen Kontaktabschnitts (7) hinter der Einkerbung (24) angeordnet ist.
Patent DE-102007001302-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beschichtung eines flächigen Trägerelementes mit einem fließfähigen Material
Inventor: KOCH ANDREAS
IPC: B05C1/08
Filed: 2007-01-03
Granted: 2017-02-23
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung zur Beschichtung eines flächigen Trägerelements (10) mit einem fließfähigen Material, wobei zur Homogenisierung der auf dem Trägerelement (10) aufzubringenden Materialschicht ein von einer Bedeckungseinrichtung (2) gespeister Dosierzylinder (1) vorgesehen ist, welcher eine Abgabe des fließfähigen Materials an das Trägerelement (10) vermittelt. Die Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass eine mit einem Mantel (1a) des Dosierzylinders (1) wechselwirkende Einrichtung (20, 21) zur Verteilung des fließfähigen Materials entlang des Mantels (1a) des Dosierzylinders (1) vorgesehen ist. Ebenso beschreibt die Erfindung eine Verwendung wenigstens einer Walze zur homogenen Auftragung fließfähigen Materials.
Patent DE-102007011858-B4 (DE)
Title: Transportbehälter
Inventor: DOLL THEO DR
IPC: B65D6/18
Filed: 2007-03-05
Granted: 2014-01-16
Abstract: Transportbehälter mit – einem Bodenabschnitt (20; 120; 220) und – mindestens vier zu einem geschlossenen Wandungsring miteinander verbundenen Wandungsabschnitten (30, 34, 36a, 36b, 38a, 38b; 130, 134, 136a, 136b, 138a, 138b; 130, 134, 136a, 136b, 138a, 138b), wobei – die Wandungsabschnitte in einem Stauzustand im Wesentlichen parallel zueinander und zum Bodenabschnitt (20; 120; 220) ausgerichtet sind, – die Wandungsabschnitte sich in einem Funktionszustand senkrecht vom Bodenabschnitt (20; 120; 220) nach oben erstrecken und – die Wandungsabschnitte untereinander durch im Funktionszustand vertikal ausgerichtete Scharnieranordnungen (33; 133; 233) verbunden sind, wobei genau ein Wandungsabschnitt (30; 130; 230) als Verbindungswandungsabschnitt (30; 130; 230) ausgebildet ist, der mit dem Bodenabschnitt (20; 120; 220) mittels einer horizontal ausgerichteten Scharnieranordnung (40; 140, 142; 240) um eine horizontale Schwenkachse (2; 102; 202) schwenkbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bodenabschnitt (20; 120; 220) mit einem umlaufenden, vertkal abragenden Randbereich (24; 124; 224) versehen ist, dass alle Wandungsabschnitte (30, 34, 36a, 36b, 38a, 38b; 130, 134, 136a, 136b, 138a, 138b; 130, 134, 136a, 136b, 138a, 138b) in einem Stauzustand innerhalb eines durch den Bodenabschnitt und den umlaufenden Randbereich gebildeten Stauraumes zusammengefaltet sind, wobei die horizontal ausgerichtete Scharnieranordnung (140, 142; 240) derart ausgebildet ist, dass die horizontale Schwenkachse (102; 202) relativ zum Bodenabschnitt (120; 220) in vertikaler Richtung beweglich ist.