baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016120513-A1 (DE)
Title: Schild zum Anbringen an einem Sitzträger
Inventor: Ortiz Hernandez Edgardo Fabricio
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-10-27
Abstract: Eine Vorrichtung ist zum Einsatz in Verbindung mit einer Seite eines Sitzträgers einschließlich einer Montagehalterung bestimmt. Die Vorrichtung weist einen zum Schutz der Seite des Sitzträgers geeigneten Schild auf. Der Schild weist mindestens eine Verstärkungsrippe auf, die mindestens einen Abschnitt einer Aufnahme zum Aufnehmen mindestens eines Abschnitts der Montagehalterung bildet.
Patent DE-102016125169-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zum Überwachen einer Anlage der Automatisierungstechnik
Inventor: HÄHNICHE JÖRG
IPC: H04L12/66
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Vorrichtung (1) zum Einsatz in einer Anlage der Automatisierungstechnik, wobei die Anlage eine Vielzahl von Feldgeräten (F1, ..., F7) aufweist,wobei die Vorrichtung (1) eine Funkschnittstelle (1.1), eine Ethernet-Schnittstelle (1.2), über welche die Vorrichtung (1) an ein drahtgebundenes Ethernet-Kommunikationsnetzwerk angeschlossen ist, und eine Protokollwandlungselektronik (1.3) umfasst, undwobei die Vorrichtung (1) dazu ausgestaltet ist, mittels der Funkschnittstelle (1.1) auf zumindest eines der Feldgeräte (F1, ..., F7) zuzugreifen und auf dem Feldgerät (F1, ..., F7) verfügbare, bzw. von dem Feldgerät (F1, ..., F7) generierte Daten auszulesen, die ausgelesenen Daten mittels der Protokollwandlungselektronik (1.3) in ein Ethernet-Protokoll-konformes Datenformat zu konvertieren, und die konvertierten Daten über die Ethernet-Schnittstelle (1.2) zumindest einem weiteren Teilnehmer des Ethernet-Kommunikationsnetzwerks bereitzustellen,sowie ein System zum Überwachen einer Anlage der Prozessautomatisierung, umfassend eine erfindungsgemäße Vorrichtung (1).
Patent DE-102016201882-A1 (DE)
Title: Leuchtmodul eines Fahrzeugs
Inventor: WILLMANN TOM
IPC: G09F13/04
Filed: 2016-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leuchtmodul (1) eines Fahrzeugs (10), umfassend ein Leuchtmittel (2) zum Aussenden von Licht, einen Reflektor (3) zum Bündeln des von dem Leuchtmittel (2) ausgesandten Lichts, und eine Abdeckung (4) zum Abdecken von Leuchtmittel (2) und Reflektor (3), wobei zumindest ein Sichtteil (6) des Reflektors (3) durch zumindest eine Sichtöffnung (5) der Abdeckungen (4) ragt.
Patent DE-102016203714-A1 (DE)
Title: Optische Anordnung für die Lithographie, insbesondere Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: SIX STEPHAN
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Anordnung für die Lithographie, insbesondere eine Projektionsbelichtungsanlage (1), umfassend: mindestens ein Bauelement (15), das zumindest teilweise einer Flüssigkeit (18) ausgesetzt ist, insbesondere zumindest teilweise von der Flüssigkeit (18) benetzt ist, wobei eine nicht für die Benetzung durch die Flüssigkeit (18) vorgesehene Oberfläche (27) an dem Bauelement (15) eine Nanostruktur und/oder eine Mikrostruktur aufweist, um der Benetzung durch die Flüssigkeit (18) entgegen zu wirken.
Patent DE-102016208297-A1 (DE)
Title: Ultraschall-Flussschalter
Inventor: OTSU SHINICHIRO
IPC: H01H35/24
Filed: 2016-05-13
Abstract: Es wird ein Ultraschall-Flussschalter bereitgestellt, der in stabiler Weise an einer Rohrleitung montiert werden kann. Ein Klemmteil wird an einer Außenfläche der Rohrleitung montiert. Ein Gehäuseteil, das das erste und das zweite Ultraschallwellenelement integral oder unabhängig hält, wird durch eine Sensorfixierschraube an dem Klemmteil fixiert. Das Klemmteil ist ausgebildet, eine Verschiebung des Gehäuseteils in einer axialen Richtung der Rohrleitung und in einer Umfangsrichtung der Rohrleitung zu begrenzen und eine Verschiebung des Gehäuseteils in einer radialen Richtung der Rohrleitung in einem Zustand zu ermöglichen, in welchem das Gehäuseteil nicht fixiert ist.
Patent DE-102016208388-A1 (DE)
Title: Kuppelbolzen für ein schaltbares Ventiltrieb-Bauteil
Inventor: BIERMANN ANDREAS
IPC: F01L1/18
Filed: 2016-05-17
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Kuppelbolzen (1) in einem schaltbaren Bauteil eines Ventiltriebes einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, das zwei zueinander relativ bewegliche Teile aufweist, wobei in einer Stufenbohrung (2) eines der Teile (3), in einem Endkuppelfall (niedriger oder Null-Ventilhub) der Kuppelbolzen (1) mittels seines Großdurchmessers (4) und seines abgestuften Kleindurchmessers (5) hinein verlagert ist, dem, ausgehend von seiner dem anderem Teil zugewandten Stirnfläche, zumindest eine abschnittsweise Verriegelungsfläche (8) immanent ist, über die er in einem Kuppelfall (großer Ventilhub) auf einer Mitnehmerfläche (10) am anderen Teil (3a) verschoben ist, wobei eine Rückstellfeder (6) und eine Verdrehsicherung vorgesehen sind, die als ein an dem einen Teil (3) angeordnetes, die kleinere Bohrung beeinflussendes Bauteil ausgebildet ist, an dem der Kuppelbolzen (1) mit seiner Verriegelungsfläche (8) geführt ist, wobei zwischen dem Groß- (4) und dem Kleindurchmesser (5) ein Einstich (11) und am freien Rand der Verriegelungsfläche (8) eine Phase vorgesehen sind, wobei der Einstich (11) als Nut mit parallelen Wänden und halbkreisförmigem Grund oder als Nut mit radialer Wand zum Großdurchmesser (4) und einer konischen Schrägen (14) zum Kleindurchmesser (5) hin oder als Nut mit parallelen Wänden und einem verbreiterten Grundkreisring (17) ausgebildet ist und wobei alternativ die Phase als kantenparallele Phase (13, 13a) oder als mittige Fläche (15) mit seitlichen Schrägen (16) oder als mittige Fläche (15) mit seitlichen, entlang der Verriegelungsfläche (8) verlaufenden Abflachungen (19) ausgebildet ist.
Patent DE-102016211019-A1 (DE)
Title: Getriebe sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ENDERS JENS
IPC: F16D23/06
Filed: 2016-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe mit wenigstens einer Synchronisiereinheit, die wenigstens ein Druckstück umfasst, wobei das Druckstück ein Reibelement, ein Rastelement und ein das Rastelement beaufschlagendes Vorspannelement aufweist, wobei das Rastelement mit einer Gegenkontur in Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenkontur asymmetrisch ausgebildet ist.. Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016213285-A1 (DE)
Title: Bremssystem
Inventor: BROK TOBIAS
IPC: B60T13/66
Filed: 2016-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verzögern eines Fahrzeugs mit einem Bremssystem, das einen Hauptbremszylinder zum Versorgen eines Primärkreises und eines Sekundärkreises mit Bremsflüssigkeit und einen hydraulischen Pedalsimulator umfasst, bei dem beim Bremsen mit einer Bremse unter Verwendung eines Bremspedals mittels des Hauptbremszylinders ein Volumen an Bremsflüssigkeit in den Pedalsimulator gepresst wird, um an dem Bremspedal einen Pedalwiderstand bereitzustellen,  und bei dem das Bremspedal mittels einer Verbindung mit dem Pedalsimulator verbunden wird und mittels der Verbindung zwischen dem Bremspedal und dem Pedalsimulator das Volumen an Bremsflüssigkeit zumindest teilweise aus dem Pedalsimulator in den Primärkreis gepresst wird, wenn das Bremspedal über einen vorgegebenen Punkt auf einer Bewegungsbahn des Bremspedals hinaus bewegt wird, so dass der Primärkreis mit Bremsdruck beaufschlagt wird und eine Verzögerung mittels einer Reibbremse erfolgt.
Patent DE-102016216033-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: SON JEONG-MIN
IPC: H01L25/07
Filed: 2016-08-25
Abstract: Es ist ein Leistungshalbleitermodul vorgesehen. Das Leistungshalbleitermodul umfasst ein unteres Substrat und eine erste elektronische Vorrichtung, die mit einer Oberfläche des unteren Substrats verbunden ist. Ein Leiterrahmen weist eine erste Seitenfläche auf, die mit einer Oberfläche der ersten elektronischen Vorrichtung durch ein erstes Haftmittel verbunden ist. Eine zweite elektronische Vorrichtung ist mit einer zweiten Seitenfläche des Leiterrahmens durch das erste Haftmittel verbunden. Ein oberes Substrat ist mit einer Oberfläche der zweiten elektronischen Vorrichtung verbunden.
Patent DE-102016217304-A1 (DE)
Title: Wasserlöslicher Beutel mit einem Wasch- oder Reinigungsmittel und Makropartikeln
Inventor: HEBERLEIN WALTER
IPC: C11D17/04
Filed: 2016-09-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen wasserlöslichen Beutel mit einem Wasch- oder Reinigungsmittel und Makropartikeln, Verfahren zur Herstellung solcher Beutel, der Verwendung solcher Beutel zum Waschen oder Reinigen von textilen Flächengebilden und der Verwendung von Beuteln solchen Beuteln zur Herstellung eines vom Verbraucher angepassten im Beutel befindlichen Wasch- oder Reinigungsmittels.
Patent DE-102016218197-A1 (DE)
Title: Hydrostatischer Drehwerkantrieb und Verfahren zur Steuerung des hydrostatischen Drehwerkantriebes
Inventor: STANGL MARTIN
IPC: F15B21/08
Filed: 2016-09-22
Abstract: Offenbart ist ein hydrostatischer Drehwerksantrieb für eine mobile Arbeitsmaschine mit einem Unterwagen und einem dagegen drehbaren Oberwagen, wobei der Antrieb über Arbeitsleitungen in einem geschlossenen hydraulischen Kreis fluidisch verbundene Hydromaschinen hat, von denen eine erste zur Aufnahme von mechanischer Antriebsleistung mit einer Antriebsmaschine der mobilen Arbeitsmaschine koppelbar ist und eine zweite zur Übertragung eines Drehmomentes zwischen dem Unterwagen und dem Oberwagen einerseits mit dem Unterwagen und andererseits mit dem Oberwagen koppelbar ist, wobei zur Änderung einer Drehgeschwindigkeit und/oder einer Drehposition des Oberwagens wenigstens eine der Hydromaschinen ein verstellbares Verdrängungsvolumen und eine zugeordnete Verstelleinrichtung aufweist und ein Sollwertgeber für die Drehgeschwindigkeit und/oder Drehposition vorgesehen ist, dessen Sollwert über eine Steuereinrichtung des Antriebs in ein dem Verdrängungsvolumen zugeordnetes Sollwertsignal der Verstelleinrichtung wandelbar ist. Offenbart ist weiterhin ein Steuerverfahren für den Antrieb.
Patent DE-102016219368-A1 (DE)
Title: Analyseeinheit, Analyseverfahren und Analyseprogramm einer Knochenmineraldichte
Inventor: HARA YUKIHIRO
IPC: G06F19/00
Filed: 2016-10-06
Abstract: Um einem Anwender zu ermöglichen, dass ein objektives und stabiles Analyseergebnis einer Knochenmineraldichte erhalten wird, umfasst eine Analyseeinheit 100 einer Knochenmineraldichte unter Verwendung von CT-Bilddaten eines Phantoms mit einer bekannten Knochenmineraldichte: einen bekannte-Daten-Speicherabschnitt 105, welcher bekannte Daten einer Knochenmineraldichte für ein Phantom speichert; einen Histogramm-Erzeugungsabschnitt 102, welcher ein Histogramm einer Bereichszahl relativ zu einem CT-Wert für drei-dimensionale CT-Bilddaten des Phantoms erzeugt; einen Korrespondenzbestimmungsabschnitt 106, welcher eine Korrespondenz zwischen einem CT-Wert und einer Knochenmineraldichte durch Korrelieren von jeweilige Spitzen des erzeugten Histogramms zeigenden CT-Werten mit den bekannten Daten des Phantoms bestimmt; und ein Analyseabschnitt 109, welcher eine Knochenmineraldichte für drei-dimensionale CT-Bilddaten eines Subjekts mittels der bestimmten Korrespondenz bestimmt.
Patent DE-102016220625-A1 (DE)
Title: Behälter für ein flüssiges Betriebsmittel eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BRUHN ANDREAS
IPC: B60K15/03
Filed: 2016-10-20
Abstract: Nach der Erfindung ist ein Behälter zur Speicherung eines flüssigen Betriebsstoffes zur Versorgung einer ein Kraftfahrzeug antreibenden Brennkraftmaschine, mit einer Entnahmeeinrichtung für den Betriebsstoff, mindestens bestehend aus einem im Behälter angeordneten weiteren Behälter, der durch wenigstens eine im Behälter angeordnete Abtrennwand gebildet wird und in dem sich eine Entnahme-Pumpe für den flüssigen Betriebsstoff aus dem Behälter befindet, dadurch gekennzeichnet, dass dem Behälter eine Einrichtung zur Energieumwandlung zugeordnet ist, die bei fahrendem Kraftfahrzeug aufgrund einer Lageveränderung des Betriebsstoffs, dessen kinetische Energie in Potentialenergie für den Betriebsstoff so umsetzt, dass Betriebsstoff vom Behälter in den weiteren Behälter gefördert wird.
Patent DE-102016222399-A1 (DE)
Title: Getriebesystem für Hybridantrieb
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60K6/36
Filed: 2016-11-15
Abstract: Ein Getriebesystem (100) umfasst eine Antriebswelle (120) und eine Abtriebswelle (142); ein Hauptgetriebe (102) mit einer ersten (112) und einer zweiten Eingangswelle (114) sowie einer auf die Abtriebswelle (142) wirkenden Ausgangswelle (126, 128); und eine Eingangsstufe (116) zur drehmomentschlüssigen Kopplung der Antriebswelle (120) mit der ersten oder mit der zweiten Eingangswelle (114). Die Eingangsstufe (116) umfasst eine Reibkupplung (118) und zwei nachgeschaltete formschlüssige Schaltelemente (K1, K2); und mit der zweiten Eingangswelle (114) ist eine elektrische Antriebsmaschine (122) verbunden. Das Hauptgetriebe (102) weist mehrere schaltbare Gangstufen (130) auf, und eine erste und eine zweite vorbestimmte Gangstufe (130) sind der zweiten Eingangswelle (114) zugeordnet. Ferner ist eine Steuervorrichtung (144) vorgesehen, die dazu eingerichtet ist, einen zugkraftunterbrechungsfreien Übergang von der ersten in die zweite Gangstufe (130) zu steuern.
Patent DE-102017004887-A1 (DE)
Title: Steckverbinderteil und Steckverbinderanordnung
Inventor: VON DER CRONE SVEN
IPC: H01R13/627
Filed: 2017-05-20
Abstract: Beschrieben wird ein Steckverbinderteil mit einem Steckhülsengehäuse, welches in das Gehäuse eines sockelartigen Gegensteckverbinderteils einsetzbar und mit diesem verbindbar ist, wobei diese Verbindung durch einen am Steckhülsengehäuse verschiebbaren Arretierungsriegel gesichert werden kann, wobei der Arretierungsriegel einen Betätigungsabschnitt mit einer sich in der vorgesehenen Verschieberichtung erstreckende Ausnehmung aufweist, wobei der Arretierungsriegel an einem einseitig am Steckhülsengehäuse angeformten Rastarm verschiebbar geführt ist, welcher mit seinem freien Endabschnitt in die Ausnehmung eingesetzt ist, wobei am Arretierungsriegel federnde Klipshaken angeformt sind, die vor dem Verbinden des Steckverbinderteil mit einem Gegensteckverbinderteil auf einem am Rastarm angeformten Quersteg aufliegen, und die beim Verbinden durch ein Gehäuseteil des Gegensteckverbinderteils hinter den Quersteg gedrückt werden können. Beschrieben wird zudem eine Steckverbinderanordnung mit einem solchen Steckverbinderteil und einem Gegensteckverbinderteil.
Patent DE-102017006401-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Fondsitz mit autonomer Energieversorgung
Inventor: FÖLSTER THOMAS
IPC: B60R16/03
Filed: 2017-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeug-Fondsitz (10, 10', 10''), umfassend eine Sitzfläche (12, 12', 12'') und eine gegenüber der Sitzfläche (12, 12', 12'') verstellbare Rückenlehne (14, 14', 14'', 14''', 14''''), wobei der Kraftfahrzeug-Fondsitz (10, 10', 10'') wenigstens eine elektrisch betreibbare Funktion umfasst, wobei der Kraftfahrzeug-Fondsitz (10, 10', 10'') eine autonome elektrische Energiequelle (16, 16') zum wenigstens zeitweiligen Betrieb der Funktion umfasst. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Sitzanordnung sowie ein Kraftfahrzeug, umfassend einen derartigen Kraftfahrzeug-Fondsitz (10, 10', 10'').
Patent DE-102017007774-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Beleuchtungseinheit
Inventor: JUFFERN JOERG
IPC: B60Q1/24
Filed: 2017-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb zumindest einer frontseitigen Beleuchtungseinheit (2) eines Fahrzeuges (1) mit einer Anzahl von einzeln ansteuerbaren Lichtquellen. Erfindungsgemäß werden die Lichtquellen bei einer in unmittelbarer Fahrzeugumgebung erfassten Person (3) derart angesteuert, dass eine Information (I) auf eine Oberfläche (O) vor dem Fahrzeug (1) projiziert wird.
Patent DE-102017012131-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur modulierten Veränderung des Schwerpunkts der Teile von Essbestecken
Inventor: KRALL PETER
IPC: A47G21/00
Filed: 2017-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausgestaltung von Essbesteck, gekennzeichnet dadurch dass die einzelnen Besteckteile in einer Weise ausgestaltet sind, die während der Nutzung zur modulierten Änderung des Schwerpunktes bewirkt. Die Erfindung erreicht ihren Zweck dadurch, dass ein Gewicht im Inneren des Besteckteils oder eines starr damit verbundenen Gehäuses bewegt wird.Der Zweck der Erfindung besteht darin, die Benutzung des Bestecks für Personen zu erleichtern, welche infolge von Rückkopplungen im Nervensystem (Intentionszittern) Schwierigkeiten haben, Besteckteile ruhig zu halten. Die äußere Stimulation stört das Einschwingen in jene Rückkopplungen, durch welche Intentionszittern entsteht, und ermöglicht so die ruhigere Führung des Essbestecks.
Patent DE-102017103184-A1 (DE)
Title: Retrofit-Halbleiterlampe mit verbesserten EMI-Eigenschaften
Inventor: POLYCHRONAKIS ORESTIS
IPC: H05B37/00
Filed: 2017-02-16
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung umfasst ein Gehäuse, einen in dem Gehäuse befindlichen Lichtgenerator mit einer gedruckten Leiterplatte (PCB) und einer oder mehreren auf der PCB angeordnete Leuchtdioden (LEDs) und einen elektronischen Treiber zum Steuern der LEDs. Der elektronische Treiber umfasst einen an einer ersten Position in dem Gehäuse befindlichen ersten Treiberteil und einen an einer zweiten Position in dem Gehäuse befindlichen zweiten Treiberteil, wobei der erste Treiberteil und der zweite Treiberteil über ein Paar von elektrisch leitenden Bahnen auf der PCB elektrisch verbunden sind. Die Beleuchtungsvorrichtung umfasst ferner ein oder mehrere kapazitive Bauelemente, die entlang dem Paar von elektrisch leitenden Bahnen angeordnet sind, die den ersten Treiberteil und den zweiten Treiberteil verbinden, wobei jedes kapazitive Bauelement mit einem ersten Anschluss mit einer ersten Bahn des Paares von elektrischen Bahnen und mit einem zweiten Anschluss mit einer zweiten Bahn des Paares von elektrischen Bahnen verbunden ist.
Patent DE-102017104378-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer partikelsensor und elektrisches gerät mit einem optoelektronischen partikelsensor
Inventor: BRICK PETER
IPC: H01L31/12
Filed: 2017-03-02
Abstract: Ein optoelektronischer Partikelsensor umfasst einen ersten Laserchip und einen Detektor, wobei der erste Laserchip und der Detektor in einem Gehäuse angeordnet sind. Im Strahlengang des ersten Laserchips ist ein erstes optisches Element angeordnet, welches vom ersten Laserchip emittierte elektromagnetische Strahlung in einen Interaktionsbereich ablenkt. Über dem Detektor ist ein zweites optisches Element angeordnet. Das zweite optische Element richtet im Interaktionsbereich an Partikeln gestreute elektromagnetische Strahlung auf den Detektor aus.
Patent DE-102017104782-A1 (DE)
Title: Solarmodul, Verbindungssystem und Solarmodulsystem
Inventor: OLDENKAMP HENK
IPC: H02S40/34
Filed: 2017-03-07
Abstract: Es wird ein Solarmodul (1) mit einer Vielzahl von auf der Vorderseite eines Trägers (4) des Solarmoduls (1) angeordneten Solarzellen (2) beschrieben, wobei eine Mehrzahl von leitfähigen Bändern (3) die Solarzellen (2) elektrisch kontaktieren und sich von der Vorderseite auf eine Rückseite des Trägers (4) erstrecken, und wobei der Träger (4) umlaufend von einem Rahmen (6) des Solarmoduls (1) eingefasst ist. Ein Verbindungssystem umfasst das Solarmodul (1) und eine Anschlussdose (8), die zur Ausbildung eines Solarmodulsystems weiterhin über eine Buchse (9) der Anschlussdose (8) mit einer Modulelektronik (12) verbunden sein kann.
Patent DE-102017106370-A1 (DE)
Title: Wechselstromrotationsmaschinensteuervorrichtung
Inventor: FUJIWARA MICHITAKA
IPC: H02M1/32
Filed: 2017-03-24
Abstract: Es wird eine Wechselstromrotationsmaschinensteuervorrichtung bereitgestellt, welche eine Gegenmaßnahme gegen einen Fall unternehmen kann, bei welchem ein Predriver IC in einen unregelmäßigen Zustand eintritt und aufgrund eines unerwarteten Fehlermodus oder eines Einflusses der Umgebung wie beispielsweise der Temperatur und dem Rauschen aufhört zu funktionieren, um zu verhindern, dass ein instabiler Zustand der Wechselstromrotationsmaschine beibehalten wird. Die Wechselstromrotationsmaschinensteuervorrichtung ist versehen mit: Predriver ICs 20 und 30 zum Ausgeben von Antriebssignalen an die Gates von Energieumwandlungsschaltelementen 21U bis 22W und 31U bis 32W, brücken-verbunden mit den jeweiligen Phasen einer Wechselstromrotationsmaschine 2; Predriver-IC-Ausgabe-Unterbrechungsschaltelementen 23 und 33 zum Betreiben auf der Basis eines Unterbrechungssignals von einer Berechnungsverarbeitungsvorrichtung 10, welche einen Unregelmäßigkeitszustand der Predriver ICs 20 und 30 detektiert hat, und zum Unterbrechen von Antriebssignale, welche von den Predriver ICs 20 und 30 an die Gates der Energieumwandlungsschaltelemente ausgegeben sind; und einem Gateantriebsschaltkreis zum leitend Bindestriche werden auf der Basis eines Signals von der Berechnungsverarbeitungsvorrichtung 10 und zum Ausgeben von Antriebssignalen von einem Energiequellenschaltkreis 40 an alle Gates der Elemente des unteren Arms 22U bis 22W und 32U bis 32W der Energieumwandlungsschaltelemente, wenn Antriebssignale von den Predriver ICs 20 und 30 durch die Predriver-IC-Ausgabe-Unterbrechungsschaltelemente 23 und 33 unterbrochen werden.
Patent DE-102017106557-A1 (DE)
Title: Hygienestation
Inventor: WIESMANN MARIUS
IPC: E03D5/00
Filed: 2017-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spülkasten 1 für ein WC, der als Hygienestation zum Spülen eines Wasserleitungssystems ausgebildet ist, der Spülkasten 1 umfassend einen Kaltwasseranschluss zum Anschließen an eine Kaltwasserleitung des Wasserleitungssystems sowie einen Warmwasseranschluss zum Anschließen an eine Warmwasserleitung des Wasserleitungssystems, wobei der Spülkasten 1 ein Überlaufrohr 6 aufweist, durch das bei geschlossenem Ablaufventil 4 Wasser aus der Wandung 2 bei Überschreiten einer maximalen Füllstandshöhe abführbar ist. Die Betätigungsplatte weist eine extern zugängliche Schnittstelle und einen Präsenzerkennungssensor auf und die Steuereinrichtung ist dazu ausgebildet, das erste und/oder das zweite Zulaufventil 10, 12 zur Spülung von Kalt- und Warmwasserleitung über ein für das jeweilige Zulaufventil 10, 12 festgelegtes Zeitintervall zu öffnen, nachdem ein in der Steuereinrichtung festgelegter Zeitwert seit einer letzten Präsenzerkennung überschritten wurde, wobei sowohl die Zeitintervalle als auch der Zeitwert durch die Schnittstelle jeweils in der Steuereinrichtung festlegbar sind.
Patent DE-102017108399-A1 (DE)
Title: Radialpresse
Inventor: BAUMGARTNER CARSTEN
IPC: B30B7/04
Filed: 2017-04-20
Abstract: Eine Radialpresse (2) umfasst eine Mehrzahl von um eine Pressachse herum angeordneten, radial zu der Pressachse bewegbaren Presskörpern und eine Antriebseinheit für das Verfahren der Presskörper in Richtung auf die Pressachse bzw. von dieser weg. Die Presskörper sind mehrteilig aufgebaut und weisen jeweils eine Grundbacke (1) und eine auswechselbar an dieser fixierte Pressbacke (14) auf. Die Grundbacken (1) umfassen jeweils eine radial innen angeordnete Pressbacken-Stützfläche (6) sowie, hierzu in Umfangsrichtung benachbart, zwei Seitenflächen (7, 8). Die Pressbacken (14) liegen jeweils mit einer Gegenfläche (13) an der Pressbacken-Stützfläche (6) der zugeordneten Grundbacke (1) an und weisen einen von der Gegenfläche (13) abstehenden Fixiervorsprung (12) auf, der in eine an der Grundbacke (1) vorgesehene Aufnahme (11) eintritt und mit einer dort angeordneten Verriegelungseinrichtung zusammenwirkt. Die Grundbacken (1) weisen jeweils an ihrer Pressbacken-Stützfläche (6) eine sich von der Aufnahme (11) bis zu einer der Seitenflächen (7, 8) erstreckende, an dieser mündende kanalartige Ausnehmung (17) auf.