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Patent DE-102016208432-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung und elektrische Servolenkungsvorrichtung, welche dieselbe verwendet
Inventor: KOZAWA TAKAHARU
IPC: G01L3/10
Filed: 2016-05-17
Abstract: Eine Sensoreinrichtung enthaltend einen ersten Ausgangsstromkreis (555), welcher ein erstes Ausgangssignal (Sd10) erzeugt und ausgibt, das als eine Signalsequenz von einem auf einem Detektionswert eines ersten Hauptsensorelements (551) basierenden ersten Hauptsignal (D11) zu einem auf einem Detektionswert eines ersten Untersensorelements (552) basierenden ersten Untersignal (D12) erzeugt wird, einen zweiten Ausgangsstromkreis (655), welcher ein zweites Ausgangssignal (Sd20) erzeugt und ausgibt, das als eine Signalsequenz von einem auf einem Detektionswert eines zweiten Hauptsensorelements (651) basierenden zweiten Hauptsignal (D21) zu einem auf einem Detektionswert eines zweiten Untersensorelements (652) basierenden zweiten Untersignal (D22) erzeugt wird, und einen Abnormalitätsermittler (855), welcher eine Abnormalität der Einrichtung basierend auf dem ersten Ausgangssignal (Sd10) und dem zweiten Ausgangssignal (Sd20) ermittelt.
Patent DE-102016208589-A1 (DE)
Title: Elektrodenanordnung einer Batteriezelle, Elektrodenschicht und Batteriezelle sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: IMRE ARPAD
IPC: H01M50/538
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft Elektrodenanordnung einer Batteriezelle (10) aufweisend eine positive Elektrodenschicht (2) und eine negative Elektrodenschicht (3), welche durch eine Separatorschicht (4) elektrisch isolierend voneinander getrennt sind, wobei die positive Elektrodenschicht (2) eine Mehrzahl an ersten Kontaktierungsabschnitten (21) ausbildet, welche jeweils zu einer elektrischen Kontaktierung der positiven Elektrodenschicht (2) durch einen ersten Stromleiter (81) ausgebildet sind, und die negative Elektrodenschicht (3) eine Mehrzahl an zweiten Kontaktierungsabschnitten (31) ausbildet, welche jeweils zu einer elektrischen Kontaktierung der negativen Elektrodenschicht (3) durch einen zweiten Stromleiter (82) ausgebildet sind.
Patent DE-102016211582-A1 (DE)
Title: Abrollstation
Inventor: WÖLFEL CHRISTIAN
IPC: B65H19/18
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abrollstation zum kontinuierlichen Abwickeln einer Materialbahn (1), insbesondere Papier- oder Kartonbahn, für eine Maschine, insbesondere eine Rollenschneid- (2) oder Streichmaschine, zur Bearbeitung der Materialbahn (1), die eine Primär-Abrolleinrichtung (3) mit einem Wickelrollen-Antrieb (4), eine Sekundär-Abrolleinrichtung (5) mit einem Wickelrollen-Antrieb (6) sowie eine Klebevorrichtung (7) umfasst, welche die von zwei jeweils von einer der Abrolleinrichtungen (3, 5) geführten Wickelrollen (8) ablaufenden Materialbahnen (1) miteinander verbindet. Dabei soll der Wickelrollenwechsel dadurch verbessert werden, dass die Primärabrolleinrichtung (3) feststeht und die Sekundär-Abrolleinrichtung (5) gemeinsam mit ihrem Wickelrollen-Antrieb (6) zwecks Übernahme einer Wickelrolle (8) aus einer Arbeitsposition (11) zur Primär-Abrolleinrichtung (3) hin verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-102016211671-A1 (DE)
Title: Schalteinheit und Schaltvorrichtung mit der Schalteinheit
Inventor: HAUSNER VERENA
IPC: F16H63/38
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schalteinheit (1) aufweisend eine Schaltstange (2), eine Schaltgabel (3) und eine Klemmvorrichtung (4), wobei die Schaltgabel (3) und die Klemmvorrichtung (4) eine Durchführung für die Schaltstange (2) bilden, wobei die Schalteinheit (1) ein separat von der Schaltgabel (3) und der Klemmvorrichtung (4) ausgebildetes Rastkonturbauteil (5, 5’) mit einer Rastkontur (9) aufweist und die Klemmvorrichtung (4) eine Kontur (14) zur Aufnahme des Rastkonturbauteils (5, 5‘) aufweist, wobei das Rastkonturbauteil (5, 5‘) axial an der Klemmvorrichtung (4) oder an der Schaltgabel (3) gesichert ist.
Patent DE-102016211704-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung eines Drucks eines fluiden Mediums
Inventor: PANHOELZL BERNHARD
IPC: G01L19/14
Filed: 2016-06-29
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Vorrichtung zur Erfassung eines Drucks eines fluiden Mediums, mit einem in einem Sensorgehäuse (1) angeordneten Druckaufnehmer (6), wobei das Sensorgehäuse (1) ein mit einem als metallisches Gewindestück ausgebildeten Druckanschlussstutzen (2) versehenes erstes Gehäuseteil (3) und ein mit einem elektrischen Anschluss versehenes zweites Gehäuseteil (4) aufweist, wobei das erste Gehäuseteil (3) wenigstens abschnittsweise einen als Außenangriff ausgebildeten Außenmantel (37) aufweist. Erfindungsgemäß ist das erste Gehäuseteil (3) als Spritzgussteil aus Kunststoff an den Druckanschlussstutzen (2) angespritzt.
Patent DE-102016217954-A1 (DE)
Title: Thermopartikel in topisch applizierbaren Zubereitungen
Inventor: BIEL STEFAN
IPC: A61Q15/00
Filed: 2016-09-20
Abstract: Es werden kosmetische oder dermatologische Zubereitungen beschrieben, die ein oder mehrere thermische Phasenwechselmaterialien (PCM) umfassen.
Patent DE-102016220929-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Bauelements und elektronisches Bauelement
Inventor: WATERMANN FRED
IPC: H05K9/00
Filed: 2016-10-25
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Bauelements (100), bei welchem eine Leiterplatte (12) zwischen einem ersten Gehäuseteil (10) und einem zweiten Gehäuseteil (11) positioniert wird und die beiden Gehäuseteile (10, 11) an mehreren Befestigungsstellen (15) kraftschlüssig miteinander verbunden werden, wobei zwischen den Befestigungsstellen (15) auf der Leiterplatte (12) eine Vielzahl von Auftragsflächen (14) ausgebildet sind, auf welchen jeweils ein Lotwerkstoff (18) derart aufgebracht wird, dass der Lotwerkstoff (18) die Auftragsfläche (14) jeweils überlappt, wobei nach dem Aufbringen des Lotwerkstoffs (18) Wärme zugeführt wird, wodurch sich der Lotwerkstoff (18) auf der Auftragsfläche (14) zusammenzieht und eine kuppelartige Ausbildung auf der Auftragsfläche (14) ausbildet, wobei die Höhe (h, h) der kuppelartigen Ausbildung jeweils derart angepasst ist, dass der Lotwerkstoff (18) einen Kontaktpunkt mit einem der beiden Gehäuseteile (10, 11) ausbildet.
Patent DE-102016221477-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben und zur Ermittlung eines Betriebszustands eines elektromagnetischen Aktors sowie Kupplungsvorrichtung und Kraftfahrzeugantriebsstrang
Inventor: WEINL FLORIAN
IPC: H01F7/18
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Betreiben und zur Ermittlung eines Betriebszustands eines elektromagnetischen Aktors (1). Die Vorrichtung weist einen Zweipunktregler (12) zum Betreiben des Aktors (1) und ein Ermittlungsmittel (11C) auf. Das Ermittlungsmittel (11C) ist ausgebildet, einen zeitlichen Verlauf des von dem Zweipunktregler (12) ausgegebenen Ansteuerungssignals (H1) zu ermitteln und hieraus den Betriebszustand zu bestimmen. Die Erfindung betrifft auch eine Kupplungsvorrichtung (2) mit einer solchen Vorrichtung sowie einen Kraftfahrzeugantriebsstrang mit einer solchen Kupplungsvorrichtung (2).
Patent DE-102016222636-A1 (DE)
Title: Haarreinigungsspülung
Inventor: SCHEELE SÖREN
IPC: A61K8/894
Filed: 2016-11-17
Abstract: Haarreinigungsspülungen, die - bezogen auf das Gewicht der gesamten Zusammensetzungen -a) 0,01 bis 10 Gew.-% mindestens eines Polyether-modifizierten Polysiloxans,b) 0,01 bis 10 Gew.-% mindestens eines aminofunktionellen Silikons,c) 0,01 bis 15 Gew.-% mindestens einer hydrophob modifizierten Stärkeverbindung unda) 0,10 bis 30 Gew.-% mindestens eines amphoteren Tensids, enthalten, zeichnen sich durch eine hervorragende Reinigungs- und Konditionierungswirkung aus. Insbesondere wird eine optimale Balance zwischen hoher Konditionierungswirkung und sauberem Haargefühl erzielt.
Patent DE-102016222749-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte und Fahrzeugleuchtensystem
Inventor: TOKIDA TSUKASA
IPC: F21V9/40
Filed: 2016-11-18
Abstract: Ein Fahrzeugleuchtensystem umfasst eine erste Leuchteneinheit, die eingerichtet ist, ein Licht, das eine erste korrelierte Farbtemperatur aufweist, auszustrahlen, eine zweite Leuchteneinheit, die eingerichtet ist, ein Licht, das eine zweite korrelierte Farbtemperatur aufweist, die geringer ist als die erste korrelierte Farbtemperatur der ersten Leuchteneinheit, auszustrahlen, und eingerichtet ist, ein kombiniertes Lichtverteilungsmuster auszubilden, zusammen mit dem von der ersten Leuchteneinheit ausgestrahlten Licht, wobei das kombinierte Lichtverteilungsmuster ausgebildet wird, indem das Licht von der ersten Leuchteneinheit und das Licht von der zweiten Leuchteneinheit überlagert werden, und eine Steuerung, die eingerichtet ist, einen Lichtstrom der ersten Leuchteneinheit und/oder der zweiten Leuchteneinheit gemäß einer Fahrzeuggeschwindigkeit zu verändern.
Patent DE-102016226049-A1 (DE)
Title: Kettenglied mit reibverschweißtem Traktionselement, Verfahren zu seiner Herstellung und Gleitschutz- oder Reifenschutzvorrichtung mit einem solchen Kettenglied
Inventor: SCHMIDTKE WERNER
IPC: F16G15/12
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kettenglied (16) für eine Gleitschutz- oder Reifenschutzvorrichtung (1) sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Kettengliedes (16). Das Kettenglied (16) weist einen Kettengliedkörper (20) und wenigstens eine auf dem Kettengliedkörper (20) aufgeschweißtes, vom Kettengliedkörper (20) abstehendes Traktionselement (18) auf. Um ein solches Kettenglied kostengünstiger und flexibler herstellen zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Traktionselement (18) reibverschweißt ist.
Patent DE-102016226201-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Bilds eines Objekts
Inventor: BAUM WOLFGANG
IPC: H04N1/10
Filed: 2016-12-23
Abstract: Eine Vorrichtung zur Aufnahme eines Bilds eines Objekts, insbesondere einer Druckschrift, mit einem Gehäuse (1) und einer dem Gehäuse (1) zugeordneten Bildaufnahmeeinrichtung (2), wobei die Bildaufnahmeeinrichtung (2) eine flächige und transparente Auflage (3) für das Objekt zur Aufnahme eines Bilds zumindest eines Bereichs oder Abschnitts des Objekts durch die Auflage (3) hindurch aufweist, ist im Hinblick auf ein gutes Bildaufnahmeergebnis auch bei Zeitschriften, Magazinen, klebegebundenen Dokumenten oder Büchern bei einfacher Handhabung derart ausgestaltet und weitergebildet, dass die Auflage (3) zwischen einer ersten horizontalen Betriebsstellung und mindestens einer zweiten, in einem definierbaren Winkel zu einer vertikalen Richtung geneigten Betriebsstellung schwenkbar um eine Achse (4) gelagert ist.
Patent DE-102017004598-A1 (DE)
Title: Zweizylinder Zweitakt-Hubkolbenmotor
Inventor: WOELFLE PAUL ANDREAS
IPC: F02B75/18
Filed: 2017-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zweizylinder Zweitakt-Hubkolbenmotor, dadurch gekennzeichnet, dass die Zylinder (7) eine gemeinsame Kurbelgehäuse-Ladepumpe nutzen und die Kolben (6) der Zylinder (7) die jeweiligen oberen Totpunkte mit einem Versatz zwischen 15° und 60° Kurbelwellenumdrehung erreichen.
Patent DE-102017006565-A1 (DE)
Title: Schwimmfutterschutz für Oberflächenabscheider (Skimmer) in Fischteichen
Inventor: SIMON FRIDOLIN
IPC: E04H4/12
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die Bezeichnung der Erfindung ist„Schwimmfutterschutz für Oberflächenabscheider (Skimmer) in Fischteichen“Das Einsatzgebiet dieser Erfindung sind Teichanlagen verschiedenster Art in denen Fische gehältert werden und die einen Oberflächenabscheider besitzen. Dieser Erfindung liegt das Problem zugrunde, das schwimmendes Futter, bevor es von den Fischen aufgenommen werden kann, gemeinsam mit Schmutzpartikeln durch den Oberflächenabscheider eingesogen und aus dem Teich entfernt wird, was ein Verlust des Futters bedeutet. Dieses Problem wird durch den Schwimmfutterschutz gelöst indem das Schwimmfutter am Oberflächenabscheider vorbeigeleitet wird, damit dieses nicht eingesogen werden kann. Der Schwimmfutterschutz besteht aus einer geraden rechteckigen Platte mit mehreren Schräg verlaufenden einschnitten, die das Schwimmfutter auf Grund seiner Größe nicht passieren kann und somit, durch gleichzeitig schräge Stellung des Schwimmfutterschutzes zur Fließrichtung des Wassers, am Abscheider vorbeigeleitet wird und weiterhin im Teich verbleiben kann. Ganz im Gegensatz zu den unerwünschten Schmutzpartikeln die aufgrund ihrer geringeren Größe den Schwimmfutterschutz durch die Einschnitte passieren, und in den Oberflächenabscheider gelangen können um somit wie gewünscht aus dem Teich entfernt zu werden. Für Runde Abscheider kann die Platte als runde Variante hergestellt werden die den Runden Abscheider umhüllt und somit das Futter beidseits am Abscheider vorbeileitet.
Patent DE-102017007032-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Programmierung von Roboterposen
IPC: B25J13/00
Filed: 2017-07-25
Abstract: Bei einem per Hand führbaren Roboter mit mindestens einem aus Sicherheitsgründen vorhandenen Zustimmtaster, der drei Stellungen aufweist:
 Stellung 1: losgelassen,
 Stellung 2: locker betätigt,
 Stellung 3: fest betätigt, werden die Roboterposen dadurch festgelegt, dass in den per Hand eingestellten Posen der Zustimmtaster von Stellung 2 in Stellung 1 oder 3 gebracht wird. Der Zustimmtaster ist vorteilhaft direkt oder indirekt am Roboterarm befestigt.
Patent DE-102017011721-A1 (DE)
Title: Elektrisches Bordnetz für ein Kraftfahrzeug, wobei für einen Zwischenkreis des elektrischen Bordnetzes eine zusätzliche Gleichspannung bereitgestellt ist
Inventor: BAKHACH EDUARD
IPC: H02J1/00
Filed: 2017-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Bordnetz (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer elektrischen Energiequelle (12), die eine Gleichspannung (U1) für einen elektrischen Zwischenkreis (14) des elektrischen Bordnetzes (10) bereitstellt, und mit zumindest einer elektrischen Komponente (16a - 16e) des elektrischen Bordnetzes (10), welche mit der elektrischen Energiequelle (12) im elektrischen Zwischenkreis (14) verschaltet ist, wobei mittels einer Schalteinrichtung (18) des elektrischen Bordnetzes (10) die elektrische Energiequelle (12) vom elektrischen Zwischenkreis (14) elektrisch trennbar ist, wobei bei getrennter elektrischer Energiequelle (12) vom elektrischen Zwischenkreis (14) eine zur Gleichspannung (U1) unterschiedliche weitere Gleichspannung (U2) für den elektrischen Zwischenkreis (14) durch eine mit dem elektrischen Zwischenkreis (14) verschaltete weitere elektrische Energiequelle (12) des elektrischen Bordnetzes (10) bereitgestellt ist.
Patent DE-102017100507-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Beschichtung von Werkstücken
Inventor: WITTICH JÖRG
IPC: F01D5/28
Filed: 2017-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Beschichten von Werkstücken mit Thermal Barrier Coatings. Dabei wird eine Manipulatorwelle durch eine mit Teleskopsegmenten ausgestattete Durchführung in die Prozesskammer geführt. Die Erfindung erlaubt eine besonders kompakte Ausgestaltung der Anlage.
Patent DE-102017108880-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Lichtemittervorrichtung, Verfahren zur Herstellung eines Lasermoduls und Lichtemittervorrichtung
Inventor: SEIJI KIYOTA
IPC: H01S5/022
Filed: 2017-04-26
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Lichtemittervorrichtung umfasst: Bereitstellen eines Grundkörpers, der einen ersten vertieften Abschnitt und einen zweiten vertieften Abschnitt, die beide nach oben geöffnet sind, enthält; und Positionieren und Montieren wenigstens eines Halbleiterlaserelements auf oder über dem Grundkörper auf der Grundlage eines vorgegebenen Punkts auf einer Linie, die den ersten vertieften Abschnitt und den zweiten vertieften Abschnitt in einer Draufsicht verbindet.
Patent DE-102017109263-A1 (DE)
Title: Laborschrank
Inventor: BAUMGÄRTNER EUGEN
IPC: B01L1/00
Filed: 2017-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Laborschrank (10), beispielsweise Kälteschrank, Wärmeschrank, Trockenschrank oder Brutschrank, mit einem wenigstens eine Außentür (14) mit einem Außentürverschluss (16) aufweisenden Gehäuse (12), welches wenigstens einen Innenraum aufweist, der durch eine Innentür (18) mit einem Innentürverschluss (20) verschließbar ist, wobei der Innentürverschluss (20) ein mechanischer Verschluss ist, dass der Laborschrank (10) bei geschlossener Außentür (14) betätigbare erste Mittel (30) zum Entriegeln des Innentürverschlusses (20) der Innentür (14) aufweist, welche elektrisch ansteuerbar sind, und dass der Laborschrank (10) zweite Mittel (40) aufweist, welche derart ausgebildet sind, dass beim Öffnen der Außentür (14) die Innentür (18) ebenfalls öffnet.
Patent DE-102017110315-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur phasenanpassung bei semiresonanten leistungswandlern
Inventor: BABAZADEH AMIR
IPC: H02M3/335
Filed: 2017-05-12
Abstract: Jede Phase eines Mehrphasen-Spannungswandlers enthält eine Leistungsstufe, eine passive Schaltung, einen Synchrongleichrichtungs-(SR)-Schalter, und eine Steuerschaltung. Jede passive Schaltung koppelt ihre Leistungsstufe mit einem Ausgangsknoten des Spannungswandlers, und sie ist durch den SR-Schalter schaltbar mit Masse gekoppelt. Der Strom durch den SR-Schalter weist die Form einer Sinushalbwelle mit einer Resonanzfrequenz, die durch den der passiven Schaltung bestimmt ist, auf. Die Steuerschaltung erzeugt Signale, um Schalter innerhalb der Leistungsstufe und die SR-Schalter zu steuern. Die Steuerschaltung misst den Strom durch den SR-Schalter einer jeden Phase und stellt die Tatverhältnisse der Steuersignale für die Phasen so ein, dass die SR-Schalter abgeschaltet werden, wenn durch sie kein Strom oder nahezu kein Strom fließt.
Patent DE-102017110628-A1 (DE)
Title: Motor
Inventor: LI YUE
IPC: H02K1/27
Filed: 2017-05-16
Abstract: Ein Motor hat einen Läufer mit Permanentmagneten (12) und einen Ständer mit einem Ständerkern (21). Der Ständerkern (21) hat ein magnetisches Joch (211) und eine Mehrzahl von Ständerzähnen. Jeder Ständerzahn hat einen Zahnbereich und einen Polschuh. Ein Schlitz mit einer Breite C ist zwischen einander benachbarten Polschuhen (2122) definiert. Ein minimaler Abstand zwischen einem der Polschuhe (2122) und dem entsprechenden Permanentmagnet der Permanentmagnete (12) ist als D definiert. Ein Abstand von einem Schlitzmittelpunkt eines der Schlitze des Ständerkerns (21) zu einer Luftspalt-Mittellinie entlang einer radialen Richtung des Ständerkerns (21) ist als B definiert. Ein Abstand von der Luftspalt-Mittellinie zu dem entsprechenden Permanentmagnet der Permanentmagnete (12) entlang der axialen Richtung des Ständerkerns (21) durch den Schlitzmittelpunkt ist als A definiert. Die Werte von A, B, C und D erfüllen die folgenden Gleichungen: A = B; A + B = (4 – 5)·D; C = (0,9~1,1)·(A + B).
Patent DE-102017110916-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine
Inventor: FAISST RAINER
IPC: B23Q3/12
Filed: 2017-05-19
Abstract: Eine Bearbeitungsmaschine umfasst eine um eine Rotationsachse drehend antreibbare Welle, eine Werkzeugaufnahme, die mit der Welle antriebswirksam gekoppelt oder einstückig mit dieser ausgebildet ist, und eine Spanneinrichtung zum lösbaren Befestigen eines Werkzeugs in der Werkzeugaufnahme. Die Spanneinrichtung umfasst ein an der Werkzeugaufnahme gehaltenes Klemmorgan, das eine zentrale Durchführung zum Durchführen eines in die Werkzeugaufnahme einzuführenden Werkzeugs aufweist, wobei das Klemmorgan durch axiale Beaufschlagung verformbar und durch dieses Verformen die Weite der Durchführung veränderbar ist, und ein an der Werkzeugaufnahme gelagertes Spannelement, das in axialer Richtung zwischen einer Spannstellung und einer Lösestellung verschiebbar ist, wobei durch ein Verschieben des Spannelements in Richtung der Spannstellung das Klemmorgan axial beaufschlagbar ist.
Patent DE-102017111814-A1 (DE)
Title: Fahrradzahnkranz
Inventor: SUGIMOTO AKINOBU
IPC: B62M9/00
Filed: 2017-05-30
Abstract: Ein Fahrradzahnkranz umfasst ein Zahnkranzelement, einen ersten Schalterleichterungsvorsprung und einen zweiten Schalterleichterungsvorsprung. Das Zahnkranzelement umfasst eine Drehmittelachse, einen Zahnkranzkörper und eine Mehrzahl von Zahnkranzzähnen. Der Zahnkranzkörper umfasst einen radial äußeren Rand, der um die Drehmittelachse angeordnet ist. Die Mehrzahl von Zahnkranzzähnen ist am radial äußeren Rand angeordnet. Der erste Schalterleichterungsvorsprung ist an das Zahnkranzelement gekoppelt, um mit einer inneren Verbindungsgliedplatte einer Fahrradkette in Eingriff zu kommen, wenn die Fahrradkette von einem kleineren Zahnkranz auf den Fahrradzahnkranz geschaltet wird. Der zweite Schalterleichterungsvorsprung ist an das Zahnkranzelement gekoppelt, um mit einer äußeren Verbindungsgliedplatte der Fahrradkette in Eingriff zu kommen, wenn die Fahrradkette von dem kleineren Zahnkranz auf den Fahrradzahnkranz geschaltet wird.
Patent DE-102017114712-A1 (DE)
Title: Aktuator zur Steuerung der Fluidwege einer Befüllungseinheit für eine Getränkeabfüllanlage, Befüllungseinheit für eine Getränkeabfüllanlage sowie Getränkeabfüllanlage
Inventor: OHREM JOCHEN
IPC: B67C3/26
Filed: 2017-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Aktuator 14 zur Steuerung wenigstens eines Fluidweges 20 einer Befüllungseinheit 12 für eine Getränkeabfüllanlage 10 mit wenigstens einer Steuereinheit und mit wenigstens einem Aktuatorelement 24, 24', mittels dessen eine Stellkraft bereitstellbar ist, wobei das Aktuatorelement 24, 24' einen zu einem Sitz feststehenden Sitzteil 5, 5' und einen zum Sitz beweglichen Schließteil 6, 6' aufweist, wobei mittels der Steuereinheit wenigstens ein erstes Steuersignal und wenigstens ein zweites Steuersignal bereitstellbar ist und wobei mindestens der Schließteil 6, 6' des Aktuatorelements 24, 24' aus einem Material besteht, das in Abhängigkeit von einem ersten Steuersignal eine erste Form annimmt, in der das Aktuatorelement 24, 24' eine erste Ruheposition einnimmt, und das in Abhängigkeit von dem zweiten Steuersignal eine zweite Form annimmt, in der das Aktuatorelement 24, 24' eine zweite Anstellposition einnimmt, wobei das Material des Aktuatorelementes 24, 24' ein magnetorheologisches Elastomer ist oder umfasst, wobei der Aktuator 14 mindestens einem Elektromagneten 2, 7 aufweist, wobei sich das Aktuatorelement 24, 24' in dem veränderlichen Magnetfeld des Elektromagneten 2, 7 befindet und das erste und zweite Steuersignal das Magnetfeld des Elektromagneten 2, 7 ändern.Die Erfindung betrifft auch eine Befüllungseinheit 12 für eine Getränkeabfüllanlage 10 sowie eine Getränkeabfüllanlage 10, jeweils mit wenigstens einem erfindungsgemäßen Aktuator 14.
Patent DE-102017114713-A1 (DE)
Title: Koordinatenmessgerät zur Koordinatenmessung von Werkstücken sowie Verfahren zur Koordinatenmessung an Werkstücken auf einem Koordinatenmessgerät
Inventor: KIRCHHOF MICHAEL
IPC: G01B21/04
Filed: 2017-06-30
Abstract: Verfahren und Koordinatenmessgerät zur Koordinatenmessung an Werkstücken mit einem Tastkopf, wobei Maßstabswerte ermittelt werden, wobei aufgrund der Maßstabswerte die Position des Tastkopfes bei der Berührung des Werkstückes ermittelt wird, wobei der Tastkopf einen Beschleunigungssensor aufweist, wobei das Beschleunigungssignal des Beschleunigungssensors des Tastkopfes und ein Positionssignal eines Maßstabes einer Achse und/oder wenigstens eines weiteren Beschleunigungssensors, der die Beschleunigung wenigstens einer mechanischen Vorrichtung des Koordinatenmessgerätes erfasst, durch Integrieren und/oder Differenzieren zu miteinander verrechenbaren physikalischen Größen umgewandelt werden, wobei aus diesen Größen die Differenz gebildet wird, wobei die Differenz zur Korrektur der Messwerte und/oder des Verfahrweges und/oder der Verfahrgeschwindigkeit verwendet werden.
Patent DE-102017116157-A1 (DE)
Title: Zweiteiliges Dentalimplantatsystem
Inventor: FRITSCH TILMAN
IPC: A61C8/00
Filed: 2017-07-18
Abstract: Ein zweiteiliges Dentalimplantatsystem (1) umfassend einen Implantatkörper (2) und ein Abutment (3) soll dadurch gekennzeichnet sein, dass das Abutment (3) einen Federrand (4) umfasst, welcher eingerichtet ist, um sich bei einem Verbinden von Implantatkörper (2) und Abutment (3) aufzuspreizen.