baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015205724-B4 (DE)
Title: Kühlsystem eines elektrischen Antriebes
Inventor: PAUL DANIEL
IPC: H02K15/16
Filed: 2015-03-30
Granted: 2016-10-27
Abstract: Elektrische Maschine (10) mit einem Kühlsystem (300) zum Kühlen wenigstens einer Komponente der elektrischen Maschine (10) mittels eines Kühlmediums (14), wobei die elektrische Maschine (10) wenigstens eine sich um eine Rotationsachse rotierende mehrteilige Rotorwelle (11.1), umfassend zumindest ein Trägerrohr (22) sowie einen an einer ersten offenen Seite des Trägerrohres (22) angeordneten mediumdurchlassenden Flansch (120) und einen an einer zweiten offen Seite des Trägerohres (22) angeordneten mediumdurchlassverhindernden Flansch (60), aufweist, wodurch ein Rotorwellenhohlraum (160) gebildet ist, wobei das Kühlsystem (300) wenigstens ein Kühlmediumführungselement zum Führen des Kühlmediums (14) zumindest in den Rotorwellenhohlraum (160) hinein oder aus dem Rotorwellenhohlraum (160) heraus aufweist, und wobei ein Abschnitt des Kühlmediumführungselementes sich koaxial zu dem Trägerrohr (22) innerhalb der Rotorwelle (11.1) erstreckt und eine Trennung eines in die Rotorwelle (11.1) einströmenden Kühlmediums (14a) von einem aus der Rotorwelle (11.1) ausströmenden Kühlmediums (14b) bewirkt dadurch gekennzeichnet, dass das Kühlmediumführungselement ein dynamisches mit der Rotorwelle (11.1) mit drehendes Tauchrohr (110) oder ein statisch innerhalb der Rotorwelle angeordneter Strömungsleitkörper (221) ist, wobei wenigstens das Tauchrohr (110) oder der Strömungsleitkörper (221) zumindest eine Strömungslenkungsstruktur (190) wenigstens zur Strömungsumlenkung oder zur Strömungsberuhigung aufweist, und dass wenigstens ein mit der Rotorwelle (11.1) drehbarer oder statisch gegenüber der Rotorwelle (11.1) angeordneter Kühlkörper (200) innerhalb der Rotorwelle (11.1) und das Kühlmediumführungselement zumindest abschnittweise umgebend angeordnet ist.
Patent DE-102015221564-B4 (DE)
Title: Rollenfreilauf, umfassend einen zweiteiligen Käfig
Inventor: ALTMANN FRIEDER
IPC: F16D41/067
Filed: 2015-11-04
Granted: 2018-02-22
Abstract: Rollenfreilauf, umfassend einen zylindrischen Außenring (1) mit an einer Innenumfangsfläche ausgebildeten Klemmrampen (2), mehrere Klemmrollen (3), die jeweils mittels einer Feder (4) gegen die jeweilige Klemmrampe (2) angefedert sind, sowie einen drehfest im Außenring (1) angeordneten Käfig (5), an dem die Klemmrollen (3) und die Federn (4) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Käfig (5) zweiteilig aus einem Außenkäfig (5a) und einem zumindest teilweise relativ zum Außenkäfig (5a) verdrehbaren Innenkäfig (5b) gebildet ist, wobei der Innenkäfig (5b) bei Verdrehung relativ zum Außenkäfig (5a) dazu vorgesehen ist, über die Federn (4) einen Klemmdruck auf die Klemmrollen (3) zu erhöhen.
Patent DE-102015222684-B4 (DE)
Title: Steuergerät für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SEGTROP BENJAMIN
IPC: F02D41/14
Filed: 2015-11-17
Granted: 2019-11-07
Abstract: Steuergerät (1) für einen Verbrennungsmotor (2), mit einer Funktion, die unter Berücksichtigung einer Betriebszustandsinformation (FW, SB)
 - einer Obergrenze und
 - einer kumulierten Ist-Größe eine Führungsgröße (x(t)) bestimmt, die einen Betriebszustand des Verbrennungsmotors (2) so beeinflusst, so dass mehrere Ist-Größen so eingestellt werden, dass kumulierte Ist-Größen in einem Betriebszeitraum mit einer Zusammenstellung aus beliebigen, in zufälliger Reihenfolge eingestellten, unterschiedlichen Betriebszuständen des Verbrennungsmotors (2) Obergrenzen für diesen Betriebszeitraum nicht überschreiten, wobei eine Zielfunktion minimiert wird, indem die Führungsgröße (x(t)) mittels einer Indifferenzkurve (I) aus pareto-optimalen Alternativen ausgewählt wird.
Patent DE-102015226622-B4 (DE)
Title: Erkennen von Annäherung und Kollision
Inventor: SATTLER STEFAN
IPC: H03K17/96
Filed: 2015-12-23
Granted: 2017-09-14
Abstract: Sensorvorrichtung zum Erkennen einer Annäherung an ein medizinisches Gerät gekennzeichnet durch – ein kapazitives Sensorelement (15) mit einer komprimierbaren Isolatorschicht (3), die an einer ersten Oberfläche eine erste Leiterbahnanordnung (1) und an einer der ersten gegenüberliegenden zweiten Oberfläche eine zweite Leiterbahnanordnung (2) aufweist, wobei jede der Leiterbahnanordnungen (1, 2) jeweils eine oder mehrere Lücken zwischen Leiterbahnabschnitten besitzt, und – eine Auswerteeinrichtung zum wiederholten Erfassen eines Kapazitätswerts des Sensorelements (15), wobei – die Auswerteeinrichtung dazu ausgebildet ist, ein Annäherungssignal auszugeben, wenn der jeweilige Kapazitätswert einen vorgegebenen ersten Schwellwert (G1) erreicht oder übersteigt, und ein Kollisionssignal auszugeben, wenn der jeweilige Kapazitätswert einen vorgegebenen zweiten Schwellwert (G2), der höher als der erste Schwellwert ist, erreicht oder übersteigt.
Patent DE-102016107291-B4 (DE)
Title: Steuerverfahren und System zum Laden einer Hochspannungsbatterie eines Fahrzeugs
Inventor: KIM JEE HEON
IPC: B60L58/12
Filed: 2016-04-20
Granted: 2022-05-05
Abstract: Ein Steuerverfahren zum Laden einer Hochspannungsbatterie (10), wobei das Verfahren aufweist:Laden (S40), durch eine Fahrzeugsteuerungsvorrichtung (40), der Hochspannungsbatterie (10) unter Verwendung eines Niederspannung-DC-DC-Wandlers (30),Erfassen (S50), durch die Fahrzeugsteuerungsvorrichtung (40), von Zustandsinformationen des Niederspannung-DC-DC-Wandlers (30), welche einen Strom und eine Temperatur des Niederspannung-DC-DC-Wandlers (30) aufweisen, während die Hochspannungsbatterie (10) geladen wird, undHerabsetzen (S60), durch die Fahrzeugsteuerungsvorrichtung (40), eines Ladestroms der Hochspannungsbatterie (10), wenn die erfassten Zustandsinformationen des Niederspannung-DC-DC-Wandlers eine Herabsetzbedingung des Wandlers erfüllen.
Patent DE-102016217645-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Information über eine voraussichtliche Fahrintention eines Fahrzeugs
Inventor: LEHMANN BERND
IPC: G08G1/0965
Filed: 2016-09-15
Granted: 2023-01-19
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen von Information über eine voraussichtliche Fahrintention eines ersten Fahrzeugs, das Verfahren umfassend:Ermitteln (s404), unter Verwendung eines Ortungsgeräts, von ersten Positionsdaten, die die ungefähre Position des ersten Fahrzeugs angeben, sowie Kartendaten bezüglich der ersten Positionsdaten;Erfassen (s406), unter Verwendung von Kameras und/oder Sensoren in dem ersten Fahrzeug, von Information über die Umgebung in der Nähe des ersten Fahrzeugs;Bestimmen (s408) von Information über eine voraussichtliche Trajektorie des ersten Fahrzeugs (100), wobei die voraussichtliche Trajektorie relativ zu einer aus der Information über die Umgebung abgeleiteten Eigenschaft der Umgebung beschrieben ist, wobei die Information über die voraussichtliche Trajektorie Information über eine Mehrzahl von Zeit-Positions-Punkten umfasst, und wobei ein Zeit-Positions-Punkt eine Zeitkomponente und eine Positionskomponente umfasst;Bereitstellen (s410) von Information über eine voraussichtliche Fahrintention des ersten Fahrzeugs (100), basierend auf der Information über die voraussichtliche Trajektorie des ersten Fahrzeugs, den Positionsdaten, der Information über die Umgebung und den Kartendaten, wobei die Information über die voraussichtliche Fahrintention die Information über die voraussichtliche Trajektorie in Form einer semantischen Beschreibung umfasst; undÜbermittlung (s412) der Information über die voraussichtliche Fahrintention des ersten Fahrzeugs an ein zweites Fahrzeug und/oder ein oder mehrere fahrzeugexterne Entitäten, wobei das Bestimmen der Zeitkomponenten und/oder der Positionskomponenten der Mehrzahl von Zeit-Positions-Punkten auf einem variablen zeitlichen oder örtlichen Abstand basiert, und/oderwobei das Bestimmen der Zeitkomponenten und/oder der Positionskomponenten der Mehrzahl von Zeit-Positions-Punkten auf einer Fahrdynamik des ersten Fahrzeugs basiert, und/oderwobei die Zeitkomponenten der Mehrzahl von Zeit-Positions-Punkten absoluten Zeitpunkten, Zeitpunkten relativ zu einem globalen Referenzzeitsystem und/oder Zeitpunkten relativ zu einem lokalen Referenzzeitsystem entsprechen, und/oder wobei die Positionskomponenten der Mehrzahl von Zeit-Positions-Punkten zumindest ein Element der Gruppe von absoluten Positionspunkten, Positionspunkten relativ zu einer Verkehrsinfrastruktur und Auswahl einer geometrischen Komponente der Verkehrsinfrastruktur umfassen.
Patent DE-102016226296-B4 (DE)
Title: HVIL-Signalgenerator und Erfassungsvorrichtung mit Schleifendiagnose
Inventor: ACEÑA MIGUEL ANGEL
IPC: G01R31/50
Filed: 2016-12-29
Granted: 2020-01-09
Abstract: Hochspannungsleistungsüberwachungssystem (30), umfassend:
 eine Steuerung (90);
 eine Erfassungsvorrichtung (60), die mit der Steuerung (90) verbunden ist; und
 einen Generator (40), der mit der Erfassungsvorrichtung (60) und der Steuerung (90) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Generator (40) konfiguriert ist, eine Mehrzahl von Testsignale entsprechend Steuersignale zu erzeugen, die durch die Steuerung (90) erzeugt werden, und die Testsignale für die Erfassungsvorrichtung (60) bereitzustellen;
 wobei die Erfassungsvorrichtung (60) konfiguriert ist, die Mehrzahl von Testsignale für eine Testschleife (100) bereitzustellen, wobei die Erfassungsvorrichtung (60) konfiguriert ist, eine erste Spannung (VH_a), eine zweite Spannung (VH_R_a), einen ersten Strom (I1_a) und einen zweiten Strom (I2_a) zu erfassen, wobei die erste Spannung (VH_a) und der erste Strom (I1_a) einem ersten Testsignal (H) der Mehrzahl von Testsignale entsprechen und die zweite Spannung (VH_R_a) und der zweite Strom (I2_a) einer zurückgemeldeten Version (H_R) des ersten Testsignals (H) entsprechen, das die Testschleife (100) durchlaufen hat.
Patent DE-102017106158-B4 (DE)
Title: Thermostat mit Hybridaktorik
Inventor: OBERÄNDER JENS
IPC: F01P7/16
Filed: 2017-03-22
Granted: 2019-03-14
Abstract: Thermostat zur Strömungsregelung eines Wärmeträgers, aufweisend:ein Thermostatgehäuse (1) mit einer Ventilkammer (10) sowie einem Eingang (3) und einem Ausgang (4), die mit der Ventilkammer (10) verbunden sind;ein Ventil (2) mit einer Ventilsitzfläche (21) und einem einstellbaren Ventilschließkörper (20), das zwischen dem Eingang (3) und dem Ausgang (4) in der Ventilkammer (10) aufgenommen ist;einen passiven Aktor (5) mit einem Dehnstoff-Arbeitselement (50), der dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit der Temperatur des Wärmeträgers, ein Schließen und eine graduelle Öffnungsposition des Ventils (2) einzustellen;dadurch gekennzeichnet, dassferner ein aktivierbarer Aktor (6) mit einem Formgedächtnis-Arbeitselement (60) bereitgestellt ist, der dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit einer thermischen Aktivierung durch eine elektrische Leistungsquelle, eine graduelle Öffnungsposition des Ventilschließkörpers (20), unabhängig von einer Einstellung des passiven Aktors (5), einzustellen, undder aktivierbare Aktor (6) mittels einer Koppelung (62) mit dem Ventilschließkörper (20) in Wirkverbindung steht, die in der Schließrichtung eines Ventilschließelements einen Eingriff bereitstellt und in der Öffnungsrichtung des einen Freilauf gewährt.
Patent DE-102017203358-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Computerprogramm für ein Mobilgerät
Inventor: JURTHE SASCHA
IPC: H04W88/06
Filed: 2017-03-01
Granted: 2018-09-27
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf eine Vorrichtung, ein Verfahren und ein Computerprogramm für ein Mobilgerät. Die Vorrichtung (10) umfasst ein Sende-Empfänger-Modul (12), ausgebildet zur Kommunikation in einem ersten Mobilkommunikationssystem und in einem zweiten Mobilkommunikationssystem. Die Vorrichtung (10) umfasst ferner ein Kontrollmodul (14), ausgebildet zum Bestimmen, ob eine Zeitspanne bis zu einem voraussichtlichen nächsten Zeitpunkt zum Nachfüllen eines Energievorrats des Mobilgeräts (100) oberhalb eines Zeit-Schwellenwerts liegt. Das Kontrollmodul (14) ist ferner ausgebildet zum Nutzen des ersten Mobilkommunikationssystems für eine Datenübertragung, falls die Zeitspanne oberhalb des Zeit-Schwellenwerts liegt. Das Kontrollmodul (14) ist ferner ausgebildet zum Nutzen des zweiten Mobilkommunikationssystems für die Datenübertragung, falls bei oder vor dem nächsten Zeitpunkt zum Nachfüllen des Energievorrats des Mobilgeräts (100) eine Verbindung mit dem zweiten Mobilkommunikationssystem zur Verfügung steht.
Patent DE-102018000732-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: KURATA KOJI
IPC: B62J45/41
Filed: 2018-01-30
Granted: 2022-03-24
Abstract: Eine Fahrzeugsteuervorrichtung (11), die umfasst:einen Erkennungsabschnitt für ein fahrzeugbasiertes Objekt (14,15,16), zum Erkennen, ob ein fahrzeugbasiertes Objekt, das eine andere Person als ein Fahrer (65) oder ein Gepäck bzw. Gepäckstück (63) ist, an einem Fahrzeug mit Fahrsattel (41) vorhanden ist,einen Haltepositions-Erkennungsabschnitt (17,18,19,20,26,28), zum Erkennen, ob das Fahrzeug mit Fahrsattel (41) inmitten von oder unmittelbar vor einem Bergaufhang (64) gestoppt hat, undeinen Antriebsmaschinen-Steuerabschnitt (26), der konfiguriert ist, um eine Antriebsmaschinenausgabe in dem Fahrzeug mit Fahrsattel (41) zu steuern, wobei der Antriebsmaschinen-Steuerabschnitt (26) konfiguriert ist, um:wenn das fahrzeugbasierte Objekt an dem Fahrzeug mit Fahrsattel (41) vorhanden ist und das Fahrzeug mit Fahrsattel (41) inmitten von oder unmittelbar vor dem Bergaufhang (64) gestoppt hat, basierend auf Erkennungsergebnissen des Erkennungsabschnitts für ein fahrzeugbasiertes Objekt (14,15,16) und des Haltepositions-Erkennungsabschnitts (17,18,19,20,26,28), eine Antriebsmaschinenausgabeerhöhungssteuerung durchzuführen, um die Antriebsmaschinenausgabe bezüglich einer Beschleunigeröffnung in dem Fahrzeug mit Fahrsattel (41) während einem Starten des Fahrzeugs mit Fahrsattel (41) im Vergleich dazu zu erhöhen, wenn das fahrzeugbasierte Objekt an dem Fahrzeug mit Fahrsattel (41) nicht vorhanden ist und das Fahrzeug mit Fahrsattel (41) inmitten von oder unmittelbar vor dem Bergaufhang (64) gestoppt hat oder wenn das fahrzeugbasierte Objekt an dem Fahrzeug mit Fahrsattel (41) vorhanden ist und das Fahrzeug mit Fahrsattel (41) an einem horizontalen Platz nicht unmittelbar vor dem Bergaufhang (64) gestoppt hat.
Patent DE-102018005768-B4 (DE)
Title: Drossel mit Funktion zum Verhindern eines elektrischen Schlages
Inventor: YOSHIDA TOMOKAZU
IPC: H01F27/06
Filed: 2018-07-20
Granted: 2020-12-31
Abstract: Drossel, aufweisend:einen Kernkörper (1) einschließlich eines äußeren Umfangseisenkerns, zumindest drei Eisenkernen, die für einen Kontakt oder einen Anschluss an eine Innenfläche des äußeren Umfangseisenkerns angeordnet sind, und um die Eisenkerne gewickelter Spulen;einen Spalt zwischen einem der Eisenkerne und einem weiteren, hierzu benachbarten Eisenkern für eine magnetische Koppelung durch den Spalt;einen Anschlusssockel (50) mit einem Anschluss (41a bis 41c, 42a bis 42c), der an die Spule angeschlossen ist, wobei der Anschluss eingerichtet ist, über ein stromführendes Teil (2) mit einem Kabel (30) verbunden zu werden; undeine Abdeckung (60) zum Verhindern eines elektrischen Schlages, die zur Abdeckung des Anschlusssockels angeordnet ist, wobeidie Abdeckung zum Verhindern eines elektrischen Schlages einen Hauptabschnitt (6) aufweist zum Abdecken des stromführenden Teils und einen Kabelabdeckungsbereich (7), der sich vom Hauptabschnitt in Kabelverlaufsrichtung erstreckt, wobei der Kabelabdeckungsbereich eingerichtet ist zum Abdecken eines mit dem Anschluss verbundenen Kabels, wobeider Anschlusssockel einen Anschlusssockelhauptabschnitt (5) aufweist zum Abstützen des stromführenden Teils und einen kabelaufnehmenden Abschnitt (8), der sich vom Hauptabschnitt des Anschlusssockels zum Kabelverlauf erstreckt, wobei der kabelaufnehmende Abschnitt einen Durchgang bildet für das Kabel zwischen dem kabelaufnehmenden Abschnitt und dem Kabelabdeckungsbereich, und wobeider Kabelabdeckungsbereich (7) und/oder der kabelaufnehmende Abschnitt (8) mit einem zusammenziehbaren Teil (71, 81) versehen ist, so dass zumindest ein Teil des Freiraums zwischen dem Kabel (30) und dem Kabelabdeckungsbereich (7) und/oder dem kabelaufnehmenden Abschnitt (8) ausgefüllt wird.
Patent DE-102018204652-B4 (DE)
Title: Fahrzeugfelge und Herstellungsverfahren
Inventor: CLAUSEN JAN
IPC: B60B21/06
Filed: 2018-03-27
Granted: 2022-07-14
Abstract: Fahrzeugfelge mit einem radial außen angeordneten Felgenbett (1) sowie einem mit diesem verbundenen, radial innen angeordneten Felgenstern (6, 11), der mehrere jeweils mit dem Felgenbett (1) verbundene Felgensternarme (7, 8, 9) aufweist, wobei jeder mit dem Felgenbett (1) verbundene Felgensternarm (7, 8, 9) jeweils wenigstens ein wenigstens überwiegend aus einem Metall bestehendes Anbindungssegment (2, 2', 2", 3) zur Befestigung des Felgensternarmes (7, 8, 9) an dem Felgenbett (1) sowie wenigstens ein wenigstens überwiegend aus Kunststoff bestehendes Tragsegment (2a, 2a', 2a'', 3a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Felgensternarm (7, 8, 9) eine Faseranordnung (5) aufweist, die sowohl in wenigstens ein Anbindungssegment (2, 2', 2'', 3) als auch in wenigstens ein Tragsegment (2a, 2a', 2a'', 3a) des Felgensternarmes (7, 8, 9) eingegossen ist.
Patent DE-102019004353-B4 (DE)
Title: Werkzeughalter
Inventor: HOLDHEFTER YURIY
IPC: B25H3/04
Filed: 2019-06-19
Granted: 2021-12-16
Abstract: Werkzeughalter, dass eine Schraubenfeder enthält, die auf einem Träger eingerichtet ist unddie Form eines Kegelstumpfes hat, dadurch gekennzeichnet, dassdie Schraubenfeder die Form eines Kegelstumpfes eines schiefen Kegels hat, wobei die Projektion der Spitze des Kegels auf seine Grundfläche auf den Rand der Grundfläche fällt.
Patent DE-102019111904-B4 (DE)
Title: Toner-erfassungseinrichtung eines resttoner-behälters
Inventor: LI KUAN-TUNG
IPC: G03G21/12
Filed: 2019-05-08
Granted: 2020-09-17
Abstract: Eine Toner-Erfassungseinrichtung eines Resttoner-Behälters mit einem Gehäuse umfasst ein Drehrad, ein Übertragungselement und ein elastisches Element. Das Drehrad ist drehbar in dem Gehäuse angeordnet und mit einem ersten Anstoßbereich versehen. Das eine zweite Anstoßposition umfassende Übertragungselement ist mit dem Drehrad derart verbunden, das das Übertragungselement mit dem Drehrad drehbar und relativ zu dem Drehrad zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbar ist. Zwei Enden des elastischen Elementes stoßen gegen den ersten und zweiten Anstoßbereich entsprechend derart an, dass sich der zweite Anstoßbereich dem ersten Anstoßbereich nähert und das Übertragungselement relativ zu dem Drehrad drehbar ist, wobei sich das Übertragungs-element von der ersten Position in eine zweite Position bewegt.
Patent DE-102019123033-B4 (DE)
Title: Zahnradvorrichtung des Biegeeingriffstyps mit einem Zahnrad aus Harz
Inventor: SHIROUZU KENJI
IPC: F16H49/00
Filed: 2019-08-28
Granted: 2022-12-22
Abstract: Zahnradvorrichtung (10) des Biegeeingriffstyps, umfassend:einen Wellengenerator (12);ein Außenzahnrad (14), das durch den Wellengenerator (12) gebogen und verformt wird, undein Innenzahnrad (18-A, 18-B), das in das Außenzahnrad (14) eingreift,wobei das Innenzahnrad (18-A, 18-B) aus einem Harz gebildet ist,wobei das Außenzahnrad (14) aus einem Metall gebildet ist, das eine Wärmeleitfähigkeit aufweist, die höher ist als die des Harzes und eine Verschleißfestigkeit, die höher ist als die des Harzes,wobei eine Zahndicke des Innenzahnrads (18-A, 18-B) größer ist als eine Zahndicke des Außenzahnrads (14) in einem Eingriffsbereich zwischen dem Außenzahnrad (14) und dem Innenzahnrad (18-A, 18-B), undwobei die Zahndicke eine Abmessung eines Zahns in einer Richtung senkrecht zu einer Zahnlängenrichtung und einer Zahnspurrichtung ist.
Patent DE-102019200995-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Lagerung eines Aggregates in einem Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug mit einer derartigen Lagerungsanordnung
Inventor: FRITZSCHE ERIK
IPC: F16F1/38
Filed: 2019-01-28
Granted: 2021-06-10
Abstract: Anordnung zur Lagerung eines Aggregates (3) in einem Kraftfahrzeug (2), mit einem am Kraftfahrzeug (2) festgelegten oder festlegbaren Hilfsrahmen (1) und mit wenigstens einem elastischen Lager (4, 5), wobei das elastische Lager (4, 5) eine Innenhülse (7) und eine Außenhülse (8) aus einem Feststoff, eine Tragfeder (9) mit einer elastischen Schicht (10), welche Tragfeder (9) zwischen der Innenhülse (7) und der Außenhülse (8) angeordnet ist, sowie eine Anschlagscheibe (12) aus einem Feststoff aufweist, welche mit einem einenends an der elastischen Schicht (10) ausgebildeten Kragen (14) korrespondiert, wobei das elastische Lager (4, 5) unter Vermittlung der Außenhülse (8) zumindest kraftschlüssig durch Presssitz von einer Lagerhülse (11) des Hilfsrahmen (1) aufgenommen ist, wobei das elastische Lager (4, 5) unter Vermittlung der Anschlagscheibe (12) samt Innenhülse (7), mittels eines mechanischen Befestigungselements (13) kraftschlüssig mit dem Aggregat (3) verbunden ist, und wobei die Innenhülse (7) einstückig mit der Anschlagscheibe (12) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im montierten Zustand des elastischen Lagers (4, 5) die größte radiale Erstreckung der Anschlagscheibe (12), der Tragfeder (9) und der Außenhülse (8) kleiner dem Innendurchmesser der das elastische Lager (4, 5) aufnehmenden Lagerhülse (11) des Hilfsrahmens (1) ist.
Patent DE-102019204527-B4 (DE)
Title: Kodierungs-/dekodierungsvorrichtungen und verfahren zur kodierung/dekodierung von vibrotaktilen signalen
Inventor: NOLL ANDREAS
IPC: H03M7/30
Filed: 2019-03-29
Granted: 2020-11-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kodierung und Dekodierung von vibrotaktilen Signalen. Eine Kodierungsvorrichtung zum Kodieren eines solchen vibrotaktilen Signals umfasst eine erste Transformationseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie eine diskrete Wavelet-Transformation des Signals durchführt, eine zweite Transformationseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie eine Frequenzbereichsdarstellung des Signals erzeugt, eine psychohaptische Modelleinheit, die so konfiguriert ist, dass sie mindestens ein Quantisierungssteuersignal basierend auf der erzeugten Frequenzbereichsdarstellung des abgetasteten Signals und auf einem vorbestimmten Wahrnehmungsmodell auf der Grundlage der menschlichen haptischen Wahrnehmung erzeugt, eine Quantisierungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie Wavelet-Koeffizienten, die aus der durchgeführten diskreten Wavelet-Transformation resultieren und durch das Quantisierungssteuersignal angepasst sind, quantisiert, eine Kompressionseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie die quantisierten Wavelet-Koeffizienten komprimiert, und eine Bitstrom-Erzeugungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie einen Bitstrom, der dem kodierten Signal entspricht, auf der Grundlage der komprimierten quantisierten Wavelet-Koeffizienten erzeugt. Die Erfindung umfasst auch eine entsprechende Dekodierungseinheit, ein entsprechendes Kodierungsverfahren und ein entsprechendes Dekodierungsverfahren.
Patent DE-102019211028-B4 (DE)
Title: Robotersystem und Kalibrierverfahren
Inventor: SUZUKI HAJIME
IPC: G01B11/00
Filed: 2019-07-25
Granted: 2023-05-25
Abstract: Robotersystem, umfassend:einen Roboter (10);ein Werkzeug (20), das an einem distalen Endabschnitt des Roboters (10) befestigt ist und das eine Bearbeitung eines vorbestimmten Objektes (W) durchführt;eine Bildaufnahmeeinrichtung (40), die am Roboter (10) oder an einem vorbestimmten Trägerabschnitt befestigt ist; undeine Steuerung (30), die den Roboter (10) und das Werkzeug (20) steuert; wobeidie Steuerung (30) ausführt:eine Betriebsverarbeitung für eine Kalibrierung, die den distalen Endabschnitt des Roboters (10) an einer Mehrzahl von Kalibrierpositionen anordnet;eine Werkzeugbetriebsverarbeitung, die das Werkzeug (20) an jeder der Mehrzahl der Kalibrierpositionen betreibt;eine Bildverarbeitung, die bewirkt, dass die Bildaufnahmeeinrichtung (40) eine Spur einfängt, die auf dem vorgegebenen Objekt in der Werkzeugbetriebsverarbeitung zurückgelassen wurde; undeine Kalibrierungsverarbeitung, die eine Kalibrierung basierend auf einem Vergleich zwischen Positionen der Spuren, die sich in einem von der Bildaufnahmeeinrichtung (40) aufgenommenen Bild befinden, und vorbestimmten Referenzpositionen durchführt.