baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010011233-U1 (DE)
Title: Die Befestigungskonstruktion des Sitzrohrs eines Fahrrades
IPC: B62K19/36
Filed: 2010-08-05
Abstract: Die Befestigungskonstruktion des Sitzrohrs eines Fahrrades enthält ein Aussenrohr, ein Innenrohr, einen Innenstab und eine Sattelbefestigungskonsole sowie einen Keil.  Ein Ende des Aussenrohrs ist auf der Sattelbefestigungskonsole montiert. Das Innenrohr steckt sich im Aussenrohr und der Innenstab befindet sich im Innenrohr.  Das Profil des Innenrohres ist nicht kreisförmig. Auf dem Innenstab gibt es eine Anschlagssenkung. Eine Öffnung wird an der der Anschlagssenkung entsprechenden Stelle auf dem Innenrohr vorgerichtet. Der Keil wird an der Stelle der Anschlagssenkung in der Öffnung im Kontakt mit der Innenwand des Aussenrohres angebracht. Ein Gewindestift geht durch das Aussen-, Innenrohr und Anschlagssenkung des Innenstabes und steht dann gegen den Keil.
Patent DE-202010013860-U1 (DE)
Title: Yerba Mate in der Espresso-Kapsel
IPC: A23F3/34
Filed: 2010-10-01
Abstract: Yerba Mate in der Espresso-Kapsel, dadurch gekennzeichnet, daß spezielle Yerba Mate Mischungen für Espresso- und Kaffeemaschinen zur Füllung in Kapseln aller auf dem Markt erhältlichen Kapselsysteme verwendet werden.
Patent DE-202010014628-U1 (DE)
Title: Schmuckflakon mit Kette
IPC: A44C15/00
Filed: 2010-10-22
Abstract: „Schmuckflakon mit Kette” ist dadurch gekennzeichnet, dass er 1. als Schmuckstück in der Funktion eines Flakons an einer Kette am Körper getragen wird
Patent DE-202010017658-U1 (DE)
Title: Gemustertes Wärmemanagementmaterial
IPC: A41D13/002
Filed: 2010-05-07
Abstract: Material zum Management von Wärme zur Verwendung mit einer Körperausstattung, das folgendes aufweist: ein Grundmaterial mit einer oder mehr der folgenden Eigenschaften: Atmungsaktivität, Wasserdampfdurchlässigkeit, Luftdurchlässigkeit, Feuchtigkeitstransportfähigkeit (moisture wicking); eine unterbrochene Anordnung wärmereflektierender Elemente gleicher Größe, wobei jedes der wärmereflektierenden Elemente als separates Element an eine erste Seite des Grundmaterials gekoppelt ist, und die wärmereflektierenden Elemente so angeordnet sind, dass sie Wärme in eine gewünschte Richtung reflektieren, und wobei die Anordnung und der Abstand der wärmereflektierenden Elemente dazu beitragen, dass die eine oder mehr Eigenschaften des Grundmaterials beibehalten wird.
Patent DE-202011003529-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von Rohren
IPC: F16L21/02
Filed: 2011-03-04
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden von zwei aneinander anschließenden Rohren mit einer Muffe, dadurch gekennzeichnet, dass die Muffe als Innenmuffe (4, 4a) ausgebildet ist, die zwei den beiden Rohren zugeordnete axiale Abschnitte aufweist, wobei wenigstens ein Abschnitt als nach Art einer Buchse in das jeweils zugeordnete Rohr eingreifender Eingriffsstutzen (5) ausgebildet ist, dessen Außendurchmesser an den Innendurchmesser des zugeordneten Rohrs angepasst ist.
Patent DE-202011003631-U1 (DE)
Title: Pfannenteiler
IPC: A47J37/10
Filed: 2011-03-07
Abstract: Pfannenteiler zum getrennten zubereiten in einer Bratpfanne, von Lebensmittel in 2 oder 4 Abteile dadurch gekennzeichnet das der Griff (1) auf den normalen Bratpfannengriff aufsetzbar ist
Patent DE-202011004802-U1 (DE)
Title: Verpackung für Füllgüter
IPC: B65D33/00
Filed: 2011-04-02
Abstract: Verpackung für Füllgüter, insbesondere Sack oder Beutel aus Kunststofffolie, mit einer das Füllgut einhüllenden Verpackungswand, welche mittels wenigstens einer Vorder- und Rückwand ausgebildet ist, wobei Vorder- und Rückwand im Bodenbereich über einen Standboden miteinander verbunden sind, der aus mindestens zwei inneren Lagen einer Einfaltung eines zumindest einseitig in Längsrichtung gefalteten Schlauchbahnabschnittes ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorder- und Rückwand (2, 3, 22, 23) im Kopfbereich (6, 26) der Verpackung (1, 21) jeweils eine Umfaltung (7, 8, 27, 28) aufweisen, wobei der obere Wandabschnitt einer der Wände (2, 23) zur Bildung eines Mehrlagenbereiches (16, 40) auf sich selbst umgefaltet ist, und wobei der obere Wandabschnitt der anderen Wand (3, 22) zur Bildung eines Überlappbereiches (17, 41) mit seiner Wandinnenseite auf dem Mehrlagenbereich (16, 40) umgefaltet ist, und dass im Überlappbereich (17, 41) wenigstens eine Verbindungsnaht (9, 29) vorgesehen ist, mittels der bestimmte Lagen der Wände (2,...
Patent DE-202011004840-U1 (DE)
Title: Kunststoff-Tasche
IPC: B42F7/00
Filed: 2011-04-05
Abstract: Kunststoff-Tasche zur Aufnahme von Dokumenten mit einer einzelnen Kunststoff-Lage (2), die unterseitig abschnittsweise mit Klebstoff-Bereichen (3) versehen ist, wobei die Klebstoff-Bereiche (3) mittels einer mehrteiligen abziehbaren Abdeckung (4) abgedeckt sind.
Patent DE-202011005199-U1 (DE)
Title: Warmwasserspeicher
IPC: F24H9/02
Filed: 2011-04-13
Abstract: Warmwasserspeicher mit einem Behälter (1) mit einer Behälterwand (10) und einer die Behälterwand (10) wenigstens teilweise umgebenden Isolierschicht (100) mit einem ersten Ende (101) und einem zweiten Ende (102), wobei ein Gürtel (20) wenigstens teilweise an der Isolierschicht (100) anliegt und wobei der Gürtel (20) mit einem Verschluss (30) derart verbunden ist, dass er unter Spannung gebracht werden kann, um die Isolierschicht (100) zu schließen und an der Behälterwand (10) zu fixieren.
Patent DE-202011104657-U1 (DE)
Title: Elektronischer Feinstaubabscheider
IPC: B01D46/10
Filed: 2011-08-15
Abstract: Vorrichtung zum elektrostatischen Abscheiden von Feinstaubpartikeln aus Feinstaubpartikel enthaltenen Gasen bei der mindestens in einem Gehäuse (1) in Strömungsrichtung (14) zwischen einer Einströmöffnung (2) und einer Ausströmöffnung (3) nacheinander und beabstandet angeordnet sind: – eine Elektrode (4), die geerdet ist oder negativ gepolt iung (14) das Gehäuse (1) ausfüllende Lochplatten (6), wobei die Öffnungen (7) benachbarter Lochplatten (6.1, 6.2) in Strömungsrichtung (14) versetzt angeordnet sind, – eine oder mehrere Elektroden (5), die positiv gepolt sind, und – zwischen den Elektroden (4) und (5) ein elektrisches Feld besteht.
Patent DE-202011107215-U1 (DE)
Title: Standmöbel mit Beinhalterung
IPC: A47B3/06
Filed: 2011-10-27
Abstract: Standmöbel mit einem Bein und mit einer Platte, an der das Bein lösbar montiert ist, wobei die Platte eine Halterung aufweist, in der wenigstens ein Teil des gelösten Beins lösbar befestigt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (9) einen Spannring (13) umfasst, der in entspanntem Zustand das Bein (5; 5.1, 5.2) lose umschließen kann und das Bein (5; 5.1, 5.2) in gespanntem Zustand lagefest einspannt, und mit einer Spanneinrichtung (11.1; 11.2) zum Spannen und Entspannen des Spannrings (13).
Patent DE-202011108613-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten von Heizkörper-Anschlussarmaturen 50 mm
IPC: F24D19/00
Filed: 2011-12-01
Abstract: Aluminiumschiene 250 mm lang, 30 mm breit, 20 mm hoch mit eingearbeiteter Dosenlibelle 14 × 8 mm und eingeschraubtem Doppelnippel ½'' × ¾''
Patent DE-202011109016-U1 (DE)
Title: Kabelendstecker für ein Koaxialkabel
IPC: H01R13/646
Filed: 2011-12-14
Abstract: Kabelendstecker für ein Koaxialkabel, umfassend einen Grundkörper (1), einen Innenleiter-Kontaktstift (2) und einen Außenleiter-Kontaktring (3), wobei der Grundkörper (1) aus isolierendem Material besteht und den an ihm in Achsrichtung fixierten Kontaktring (3) gegenüber dem ebenfalls an ihm in Achsrichtung fixierten, endseitig aus ihm herausragenden Kontaktstift (2) isoliert, und wobei ferner im Bereich des in dem Grundkörper fixierten, hülsenförmig ausgeführten Endabschnitts (13) des Kontaktstifts (2) eine Auszugsicherung (14) für den Innenleiter angeordnet ist, welche eine Mehrzahl von radial nach innen gerichteten, federnden, radial innen in Klemmkanten (18.1; 18.2) endenden Klemmzungen (16; 16.1; 16.2) aufweist, zwischen denen jeweils Freiräume (17; 17.1; 17.2) bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Freiräume (17; 17.1; 17.2) sich im spannungsfreien Zustand der Klemmzungen (16; 16.1; 16.2) in Richtung radial nach außen nicht oder nur geringfügig, d. h. mit einem Öffnungswinkel von weniger als 10° erweitern.
Patent DE-202011110318-U1 (DE)
Title: Matratze
IPC: A47C27/16
Filed: 2011-11-03
Abstract: Matratze mit einem mit einer Längsrichtung (L) und einer Querrichtung (B) ausgebildeten Matratzenpolster (1), das ein Kernpolster (3, 3'), ein Oberpolster (2) und ein Unterpolster (4) enthält und bei dem das Kernpolster (3, 3') auf seinen zum Oberpolster (2) und Unterpolster (4) zeigenden großen Flächen mit sich über die Querrichtung (B) erstreckenden abgerundeten Rippen (5) und das Oberpolster (2) und das Unterpolster (4) mit zum Kernpolster (3, 3') zeigenden Ausnehmungen (6) versehen ist, deren Breite der Breite der Rippen (5) entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass das Kernpolster (3, 3') in Längsrichtung (L) hintereinander jeweils gleich beabstandete Rippen (5) gleicher Höhe und eine größere Härte als das Oberpolster (2) und das Unterpolster (4) aufweist, sodass durch verschiedene Kernpolster (3, 3') unterschiedliche Liegehärten der Matratze einstellbar sind und dass das Oberpolster (2) und das Unterpolster (4) zwischen den Ausnehmungen (6) Rippen (8) gleicher Höhe ausbilden, die in zwischen den Rippen (5) des Kernpolsters (3, 3') bestehende Ausnehmungen (8) eingreifen, wobei die Rippen (5) jeweils mit einem geringen Übermaß gegenüber der zugehörigen Ausnehmung (6) ausgebildet sind und so tief in die Ausnehmungen (6) eingreifen, dass Oberpolster (2), Kernpolster (3) und Unterpolster (4) ohne Befestigungsmittel einen für die Handhabung der Matratze stabilen Zusammenhalt bilden.
Patent DE-202011110653-U1 (DE)
Title: Fersenband für Schwimmflossen mit offenem Schuh
IPC: A63B31/11
Filed: 2011-09-02
Abstract: Fersenband (5) für Schwimmflossen (1) mit offenem Schuh (3), mit einem federnden Element (10) mit rundem Querschnitt, das mit jedem Ende mit einer Einrichtung (12, 11) zum Halten einer starren Öse (9) lösbar verbunden ist, die an einem entsprechenden Lagerzapfen (6, 7) lösbar befestigt werden kann, der seitlich aus der Flosse (1) vorsteht, gekennzeichnet durch die Tatsache, dass das federnde Element (10) ein rohrförmiges federndes Element ist.
Patent DE-202012001414-U1 (DE)
Title: Lehr-Bragg-Spektrometer
IPC: G01N23/20
Filed: 2012-02-13
Abstract: Lehr-Bragg-Spektrometer (10) mit einer Röntgenquelle (12) zum Aussenden von Röntgenstrahlung entlang eines Strahlengangs (18), einem entlang des Strahlengangs (18) angeordneten Detektor (14) zum Detektieren von Röntgenstrahlung, mindestens einem Schrittmotor und einem von dem Schrittmotor angetriebenen Goniometer (16) mit einer in dem Strahlengang (18) zwischen der Quelle und dem Detektor (14) angeordneten Objekthalterung (22), dadurch gekennzeichnet, dass der Schrittmotor zum Verstellen des Goniometers (16) in Winkelabständen von weniger als 0,05° ausgebildet ist.
Patent DE-202012002013-U1 (DE)
Title: Adapterstück zur Ankopplung an eine Welle eines Torantriebs
IPC: E05F15/16
Filed: 2012-02-27
Abstract: Adapterstück zur Ankopplung an eine Welle eines Torantriebs für einen Notbetrieb des Tors, insbesondere an eine Motorwelle, mit einem ersten Kopplungsbereich zur Kopplung an die Welle und mit einem zweiten Kopplungsbereich, an welchem ein Werkzeug zum Einbringen eines Drehmomentes koppelbar ist.
Patent DE-202012003469-U1 (DE)
Title: Trommel sowie Kabelrolle
IPC: B65H75/02
Filed: 2012-04-05
Abstract: Trommel zur Aufnahme eines Kabels, mit einem Unterteil (1), welches ein Nabenteil (4) mit einer umlaufenden Tragwand (5) umfasst, welche ein Aufnahmefach (9) umgibt und von der an einer Unterseite allseitig ein ringartiger Bodenstreifen (19) nach aussen vorspringt, sowie mit einem lösbar mit dem Nabenteil (4) zusammengesteckten Oberteil (2) mit einem derart mit Abstand oberhalb des Bodenstreifens (19) allseitig nach aussen vorspringenden ringartigen Deckenstreifen (21), dass der Bodenstreifen (19) und der Deckenstreifen (21) einen innen von der Tragwand (5) begrenzten, durch einen Kabeldurchlass (16) mit dem Aufnahmefach (9) verbundenen umlaufenden Kabelkanal (26) zur Aufnahme des Kabels an der Unterseite bzw. an einer Oberseite begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Aussenrand des Bodenstreifens (19) eine nach oben gerichtete umlaufende untere Schürze (20) anschliesst und an einem Aussenrand des Deckenstreifens (21) eine nach unten gerichtete umlaufende obere Schürze (23) anschliesst, derart, dass ein Rand der unteren Schürze (20) und ein Rand der...
Patent DE-202012007584-U1 (DE)
Title: Abschirmvorrichtung für elektrische Verbindungsanordnung
IPC: H01R13/6581
Filed: 2012-08-06
Abstract: Abschirmvorrichtung (100) für eine elektrische Verbindungsanordnung (500), mit einer leitfähigen Abschirmplatte (102) und mindestens einer Befestigungsformation (103) zur Befestigung eines Steckergehäuses (502) auf der Abschirmplatte (102), wobei die Befestigungsformation (103) umfasst: einen Vordersteg (104), welcher von einer Vorderkante (106) der Abschirmplatte (102) nach oben abgebogen absteht; einen Rückbiegesteg (108), welcher den Vordersteg (104) an einem oberen Ende (105) des Vorderstegs (104) nach hinten zurückgebogen fortsetzt; und einen Niederhaltesteg (110) zum Niederhalten des Steckergehäuses (502) auf der Abschirmplatte (102), welcher vom Rückbiegesteg (108) seitwärts absteht.
Patent DE-202012008538-U1 (DE)
Title: Würfel, werkzeuglos komplett zerlegbar für Lehr- und Spielzwecke
IPC: A63F9/04
Filed: 2012-09-03
Abstract: Würfel, werkzeuglos, komplett zerlegbar dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Flächen mittels innen liegenden Eckverbindern zu einem Würfel verknüpft werden.
Patent DE-202012010314-U1 (DE)
Title: Nietklinge mit Unterhauer
IPC: A01L11/00
Filed: 2012-10-27
Abstract: Unterhauer, (90 × 30 × 8mm) keilförmig zur optimalen Kraftübertragung auf die Unterhauer-Schneide.
Patent DE-202012013687-U1 (DE)
Title: Partiell galvanisierbarer Mehrkomponenten-Kunststoffrohling sowie Kunststoffbauteil
IPC: C25D5/02
Filed: 2012-10-10
Abstract: Partiell mit einer Metallschicht (20) galvanisierbarer Mehrkomponenten-Kunststoffrohling (10), welcher wenigstens einen ersten Bereich (11) aus einem ersten Kunststoff und einen zweiten Bereich (12) aus einem zweiten Kunststoff umfasst, die in der Oberfläche des Mehrkomponenten-Kunststoffrohlings (10) zumindest bereichsweise aneinander angrenzend angeordnet sind, wodurch sich zwischen den beiden Bereichen (11;12) aus unterschiedlichen Kunststoffen eine Grenzlinie (15) ausbildet, wobei der erste Kunststoff des ersten Bereiches (11) ein Kunststoff ist, mit dem durch Vorbehandlungsschritte ein galvanisierbarer Bereich erzeugbar ist, während der zweite Kunststoff des zweiten Bereiches (12) ein Kunststoff ist, mit dem durch die gleichen Vorbehandlungsschritte gleichzeitig kein galvanisierbarer Bereich erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Oberfläche des Mehrkomponenten-Kunststoffrohlings (10) wenigstens eine vertiefte geometrische Struktur (30;30';30") ausgeformt ist und die Grenzlinie (15) zwischen den beiden Kunststoffen wenigstens teilweise innerhalb der vertieften geometrischen Struktur (30;30';30") verläuft.
Patent DE-202013000028-U1 (DE)
Title: Leiter für Federbodenwagen
IPC: B62B3/02
Filed: 2013-01-07
Abstract: Hierbei handelt es sich um einen Zusatzbaustein für Federbodenwagen. Im täglichen Umgang mit Federbodenwagen wird bei Verwendung dieser Schiebeeinheit mit Griffen und Leiter die Arbeitsbelastung des Mitarbeiters reduziert. Dieses System ist dadurch gekennzeichnet, dass in (1 Variante A) an handelsüblichen Federbodenwagen eine Schiebeeinheit (1, Pos.3) mit Griffen (1, Pos.4) sowie eine Leiter (1, Pos.5) starr angebracht wird. In der (1,Variante B) kann eine Schiebeeinheit (1, Pos. 3) mit Griffen (1, Pos.4) sowie eine Leiter (1, Pos.5) durch Steck- und Haltesysteme von Wagen zu Wagen gewechselt werden. Schutzansprüche sind dadurch begründet, dass nach unserem Kenntnisstand, eine Kombination von Federbodenwagen und Schiebeinheit mit Griff und Leiter auf dem Markt noch nicht erhältlich ist.
Patent DE-202013001821-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen der Wärmeabgabe eines Heizkörpers
IPC: G01K17/06
Filed: 2013-02-26
Abstract: Vorrichtung zum elektronischen Erfassen der Wärmeabgabe eines Heizkörpers, mit einem metallischen Rückteil (2) und einem Gehäuse, mit einer Platine (4) mit mindestens einem Temperatursensor innerhalb des Gehäuses und mit einer Detektionseinrichtung zum Detektieren des Entfernens der Platine (4) und/oder des Gehäuses und damit des mit dieser verbundenen mindestens einen Temperatursensors von der Rückplatte (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Detektionseinrichtung eine stromdurchflossene Spule (5.1) als Teil eines elektronischen Schwingkreises (10) ist.
Patent DE-202013002471-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung für elektronische Produkte unterschiedlicher Abmessungen
IPC: H04M1/12
Filed: 2013-03-13
Abstract: Klemmvorrichtung für elektronische Produkte (8) unterschiedlicher Abmessungen, umfassend eine Grundeinheit (2) mit einer Plazierungs-Oberfläche (21), auf der ein elektronisches Produkt (8) plazierbar ist; einen Klemmkörper (3) und zwei Anschläge (4), wobei der Klemmkörper (3) und die Anschläge (4) zu beiden Seiten der Plazierungs-Oberfläche (21) angeordnet sind, so daß der Klemmkörper (3) in der Lage ist, sich nahe an die Anschläge (4) und von ihnen weg zu bewegen, um das elektronische Produkt zwischen dem Klemmkörper (3) und den beiden Anschlägen (4) festzuklemmen; eine Bewegungseinheit (5), die teilweise in den Grundkörper (2) eintritt und sich geradlinig bewegt, wobei der Klemmkörper (3) auf der Bewegungseinheit (5) installiert ist, und zwar in einer Lage, die den Querschnitt der sich bewegenden Einheit (5) bildet, welcher nicht in die Grundeinheit (2) eintritt, und wobei die Lage des Klemmkörpers (3) durch die Bewegungseinheit (5) einstellbar ist; wobei ferner der Boden des Klemmkörpers (3) in die Bewegungseinheit (5) zur kurzen Bewegung entgegengesetzt zur Klemmrichtung eintritt und die Bewegungseinheit (5) einen elastischen Körper (522) aufweist, der eine Rückstellkraft erzeugt, nachdem der Klemmkörper (3) die Lage geändert hat; des weiteren umfassend eine Freigabeeinheit (6), die auf der Grundeinheit (2) montiert ist, um den Klemmzustand des Klemmkörpers (3) freizugeben; und schließlich umfassend zwei Dreheinheiten (7), die je zwei Enden aufweisen, wobei das eine Ende schwenkbar mit der Grundeinheit (2) verbunden ist; während das andere Ende die Anschläge (4) aufweist, wobei schließlich die beiden Dreheinheiten (7) im Zentrum für die Lage der beiden Anschläge (4) eine Schwenkverbindung haben, wodurch sie sich nahe zueinander oder voneinander weg bewegen können.
Patent DE-202013004075-U1 (DE)
Title: Kotflügel für Fahrrad
IPC: B62J6/00
Filed: 2013-04-30
Abstract: Kotflügel für Fahrrad, der eine Nut (33) aufweist, wobei das halbtransparente Lichtdiffusionsrohr (5) auf der Unterseite einen Streifen (52) bildet, wobei im halbtransparenten Lichtdiffusionsrohr (5) zwei Kupferstreifen (Kupferscheiben) (53) eingebettet sind, wobei der Streifen (52) in die Nut (33) gesteckt wird, wodurch das halbtransparente Lichtdiffusionsrohr (5) auf dem Kotflügel (3) befestigt ist und von dem Kotflügel (3) getrennt werden kann, wobei die beiden Kupferstreifen (Kupferscheiben) (53) mit der Stromleitung und der elektrischen Leitung (80) des Leuchtdioden-Lampenstreifens verbunden sind, wobei ein Flügel (7) über das Ende des Kotflügels (3) gesteckt wird, wobei ein Stöpsel (54) in die andere Öffnung des Lichtdiffusionsrohrs (5) gesteckt wird oder ein Befestigungskopf (6) das andere Ende des Lichtdiffusionsrohr (5) am Kotflügel (3) befestigt, wodurch die beiden Öffnungen des Lichtdiffusionsrohrs (5) abgedichtet werden und ein Wassereintritt verhindert wird, so dass ein schlechter elektrischer Kontakt des Leuchtdioden-Lampenstreifens (8), des Leuchtstreifens, des Reflexionsstreifens oder des Zierstreifens im Lichtdiffusionsrohr (5) vermieden wird.
Patent DE-202013008305-U1 (DE)
Title: Härtbare Beschichtung, hergestellt mit einem aus Alkylaminoalkyl(meth)acrylaten aufgebauten Copolymer
IPC: C09D133/14
Filed: 2013-09-20
Abstract: Härtbare Beschichtung, hergestellt mit einem synthetischen Copolymer, dadurch gekennzeichnet, dass das Copolymer aus (Meth)acrylsäureestern der Formel H2C=CHR1-C(=O)-O-(-CH2-)x-NR2R3 (I)worin R1 = H oder Methyl R2 = H, Methyl, Ethyl, n-Propyl, iso-Propyl, n-Butyl, iso-Butyl oder tertiär-Butyl R3 = Methyl, Ethyl, n-Propyl, iso-Propyl, n-Butyl, iso-Butyl oder tertiär-Butyl x = 1 bis 4 ist, und damit copolymerisierten, weiteren Monomeren aufgebaut ist.
Patent DE-202013008722-U1 (DE)
Title: Rollvorrichtung für einen Stuhl
IPC: A47C7/62
Filed: 2013-09-30
Abstract: Rollvorrichtung für einen Stuhl, insbesondere zur Montage an Stahlrohrstühle, wobei an einem beiderseits mit Schwenkrollen versehenen Träger, z. B. dem Hauptarm (1) vorzugsweise nahe von dessen Mitte oder in der Mitte, auf der jeweils anderen Seite, z. B. An einem fix mit dem Hauptarm (1) verbundenen Halbarmhalter (3), zwei vorzugsweise etwa halb so lange, an ihren Enden mit Schwenkrollen versehene Arme z. B. die Halbarme (2), jeweils um je eine vertikale Achse schwenkbar angebracht sind und zusammen eine Kreuz-ähnliche Rollvorrichtung mit veränderbaren Winkeln bilden.
Patent DE-202013010995-U1 (DE)
Title: Elektronische Anzeige, die mindestens zwei individuell steuerbare Anzeigen als Schichten hat
IPC: B82B1/00
Filed: 2013-12-15
Abstract: Elektronische Anzeige, die mindestens zwei individuell steuerbare Anzeigen als Schichten hat, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Anzeigenschicht auf der nanohalbleiterkristallbasierten beziehungsweise quantenpunktbasierten, lichtemittierenden Diode (kurz QLED) basiert.
Patent DE-202013012026-U1 (DE)
Title: Kartusche, Druckmaterialzufuhrsystem, Druckvorrichtung, Flüssigkeitsaufnahmebehälter, ein Drucksystem und eine Anschlussverbindungsstruktur
IPC: B41J2/175
Filed: 2013-01-10
Abstract: Anschlussverbindungsstruktur, die an einer Druckvorrichtung anbringbar ist, wobei die Druckvorrichtung aufweist: eine vorrichtungsseitige Anschlusseinheit, welche in einer Schnittrichtung bewegbar ist, die eine Anbringrichtung schneidet, in der die Anschlussverbindungsstruktur an der Druckvorrichtung angebracht wird, und einen Positionierungsabschnitt, wobei die Anschlussverbindungsstruktur aufweist: einen Anschluss, der ausgestaltet und adaptiert ist, sich mit der vorrichtungsseitigen Anschlusseinheit elektrisch zu verbinden; und einen Begrenzungsabschnitt, der ausgestaltet und adaptiert ist, eine Bewegung des Positionierungsabschnitts in der Schnittrichtung zu begrenzen, wobei der Anschluss in einem Zustand, in dem die Anschlussverbindungsstruktur an der Druckvorrichtung angebracht ist, bezüglich der Anbringrichtung geneigt ist und der Anschluss und der Begrenzungsabschnitt in einem konkaven Abschnitt bereitgestellt sind, welcher ausgestaltet und adaptiert ist, die Einführung der vorrichtungsseitigen Anschlusseinheit aufzunehmen.
Patent DE-202013101160-U1 (DE)
Title: Gleitflächenelement für künstliche Skianlagen
IPC: A63C19/10
Filed: 2013-03-18
Abstract: Gleitflächenelement (1) für künstliche Skianlagen, insbesondere Skisprunganlagen, Langlaufloipen oder Gleithänge, umfassend wenigstens einen Träger (10), sowie wenigstens einem eine Gleitfläche (2) bildendeten Gleitsystem (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitsystem (3) wenigstens ein, wenigstens eine Öffnung (52) aufweisendes, Gleitelement (5) umfasst, sowie wenigstens ein am Träger (10) anordenbares Basiselement (4), welches in der Öffnung (52) des Gleitelements (5) angeordnet ist.