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Patent DE-102019201845-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät zum Behandeln von Wäsche
Inventor: BISCHOF ANDREAS
IPC: D06F39/10
Filed: 2019-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) zum Behandeln von Wäsche, mit einem Geräteboden (12b) und einer Geräteoberseite (12a), wobei die Geräteoberseite (12a) dem Geräteboden (12b) gegenüber angeordnet ist. Des Weiteren weist das Haushaltsgerät (1) eine Pumpeinheit (53) zum Umpumpen und/oder Abpumpen des bei einem Reinigungs- und/oder Trocknungsvorgangs vorhandenen Fluids (35), eine Antriebseinheit (55) zum im Wesentlichen Antreiben der Pumpeinheit (53), eine Steuereinheit (57) zum Ansteuern der Antriebseinheit (55) und eine Filtereinheit (15) zum Filtern des Fluids (35) auf, wobei die Filtereinheit (15) mehrere Filterbaugruppen (13) umfasst, wobei die mehreren Filterbaugruppen (13) in Reihe angeordnet sind und die mehreren Filterbaugruppen (13) jeweils über mindestens einen Überlauf (27) fluidisch verbunden sind.
Patent DE-102019202225-A1 (DE)
Title: Tischkreissäge mit zweistufigem Tischverlängerungssystem
Inventor: FROLOV ANDREW
IPC: B27B27/02
Filed: 2019-02-19
Abstract: Eine Tischkreissäge umfasst eine Basisanordnung, eine Sägeanordnung, die von der Basisanordnung getragen wird und eine Säge aufweist, und eine Tischanordnung, die von der Basisanordnung getragen wird. Die Tischanordnung umfasst einen Parallelanschlag, ein Tischverlängerungssystem und eine Tischplatte, die eine Öffnung definiert, durch die sich die Säge erstreckt. Das Tischverlängerungssystem umfasst eine erste Stufenanordnung, die von der Tischplatte unterstützt wird und bezüglich der Tischplatte zwischen einer zurückgezogenen Position der ersten Stufe und einer ausgezogenen Position der ersten Stufe bewegbar ist, und eine zweite Stufenanordnung, die von der ersten Stufenanordnung unterstützt wird und bezüglich der ersten Stufenanordnung zwischen einer zurückgezogenen Position der zweiten Stufe und einer ausgezogenen Position der zweiten Stufe bewegbar ist. Der Parallelanschlag wird von der zweiten Stufenanordnung unterstützt und ist bezüglich dieser bewegbar.
Patent DE-102019204085-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und übertragungssystem
Inventor: TAKAYAMA HITOSHI
IPC: B62M25/08
Filed: 2019-03-25
Abstract: Eine Steuervorrichtung 12 beinhaltet eine Steuerung 14, die konfiguriert ist, um ein Getriebe T so zu steuern, dass sich ein Übersetzungsverhältnis eines menschlich angetriebenen Fahrzeugs A gemäß einer ersten Übertragungsbedingung ändert, die basierend auf einem ersten Referenzwert bestimmt wird, und um die erste Übertragungsbedingung gemäß einem zweiten Referenzwert zu ändern, der durch Schalten des Getriebes T geändert wird.
Patent DE-102019204258-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zur Autokalibration einer Lenkungskinematik
Inventor: IKONEN TOMMY
IPC: B60W40/10
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zum Autokalibrieren einer Lenkungskinematik eines Fahrzeugs. Die Lenkungskinematik des Fahrzeugs wird mit einem vorgegebenen Lenkwinkelverlauf angesteuert. Beim Abfahren einer Trajektorie mit dem Fahrzeug wird geometrische Information zur abgefahrenen Trajektorie erfasst. Ein Zusammenhang zwischen der erfassten geometrischen Information und dem vorgegebenen Lenkwinkelverlauf wird zum Kalibrieren der Lenkungskinematik abgeleitet und hinterlegt. Die Erfindung beschreibt zudem eine Steuereinrichtung zum Durchführen dieses Verfahrens und ein Kalibriersystem mit einer solchen Steuereinrichtung. Die Erfindung beschreibt ferner ein landwirtschaftliches Fahrzeug mit einem derartigen Kalibriersystem.
Patent DE-102019205678-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Antriebsstrangs
Inventor: GLÜCKLER JOHANNES
IPC: B60W40/13
Filed: 2019-04-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs, mit einer als Verbrennungsmotor ausgebildeten ersten Antriebsquelle (20), mit einer als elektrische Maschine ausgebildeten zweiten Antriebsquelle (2), mit einem Schaltgetriebe (1), mit einem die Elemente Hohlrad (HR), Steg (ST) und Sonnenrad (SR) aufweisenden Planetengetriebe (22), und mit einem Abtrieb (21), wobei ein erstes Element des Planetengetriebes (22) bei einem geschlossenem ersten Schaltelement (I) an die erste Antriebsquelle (20) oder bei einem geschlossenem zweiten Schaltelement (J) gehäusefest angebunden ist, wobei ein zweites Element des Planetengetriebes (22) permanent an die zweite Antriebsquelle (2) angebunden ist, und wobei ein drittes Element des Planetengetriebes (22) permanent an eine Eingangswelle (4) des Schaltgetriebes (1) und bei einem geschlossenem drittem Schaltelement (C) zusätzlich an die erste Antriebsquelle (2) angebunden ist. Dann, wenn das erste Schaltelement (I) geschlossen ist und das zweite und dritte Schaltelement (J, C) geöffnet sind, und dann, wenn der Antriebsstrang im Kriechen betrieben wird, regeln die Antriebsquellen (2, 20) gemeinsam eine gewünschte Kriechgeschwindigkeit ein und es wird ein Fahrwiderstand entlang eines vor dem Kraftfahrzeug liegenden Fahrwegs berechnet. Abhängig von dem berechneten Fahrwiderstand wird das weitere Kriechen entweder bei geschlossenem ersten Schaltelement (I) und geöffnetem zweiten und dritten Schaltelement (J, C), oder bei geschlossenem ersten und dritten Schaltelement (I, C) und geöffnetem zweiten Schaltelement (J), oder bei geschlossenem zweiten Schaltelement (J) und geöffnetem erstem und drittem Schaltelement (I, C) durchgeführt wird.
Patent DE-102019207630-A1 (DE)
Title: Triebwagenadapter zum Verbinden einer Triebwagenkarosserie mit einem Lager
Inventor: FENAYON LUDOVIC
IPC: B61F5/00
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Triebwagenadapter (14) zum radialen Verbinden einer Triebwagenkarosserie mit einem Lager (16). Der Triebwagenadapter (14) umfasst einen Adapterkörper (40) und eine obere Abdeckung (54), die auf einer Außenfläche (32) des Adapterkörpers (40) befestigt ist. Die obere Abdeckung (54) ist mit zumindest einer Ausnehmung (54b) versehen, die einen radial nach außen auskragenden Stift (32a) aufnimmt, der an der Außenfläche (32) des Adapterkörpers (40) vorgesehen ist. Die obere Abdeckung (54) ist dazu eingerichtet, mit der Triebwagenkarosserie in direktem radialen Kontakt zu sein.
Patent DE-102019213804-A1 (DE)
Title: Adapter für einen Sensor für ein Heizgerät, Sensor-Adapter-Einheit sowie Heizgerät mit einem solchen Adapter
Inventor: SCHOENMAKER BART CORNELIS
IPC: F24H9/20
Filed: 2019-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Adapter (10) für einen Sensor (12) für ein Heizgerät (14). Der Adapter zeichnet aus durch einen Körper (16), der eine erste Aufnahme (18) für einen Sensor (12) aufweist, der eine zweite Aufnahme (20) für ein Gehäuse (66) eines Heizgeräts (14) aufweist und der einen in das Heizgerät (14) einbringbaren sensitiven Fortsatz (22) aufweist. Die Erfindung betrifft auch eine Sensor-Adapter-Einheit mit einem Sensor (12) und einem solchen Adapter (10) und ein Heizgerät mit einem solchen Adapter (10).
Patent DE-102019213830-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung und LIDAR-System mit Sensoranordnung
Inventor: SCHNITZER REINER
IPC: H01L27/148
Filed: 2019-09-11
Abstract: Eine Sensoranordnung (1) weist ein erstes Substrat (100) und ein unter dem ersten Substrat (100) angeordnetes zweites Substrat (200) auf. Das erste Substrat (100) weist einen CCD-Sensor (103) und eine Anpassungseinheit (104) auf. Das zweite Substrat (200) weist eine mit der Anpassungseinheit (104) verbundene Auswerteeinheit (203) auf. Die Anpassungseinheit (104) ist dazu ausgebildet, vom CCD-Sensor (103) generierte Spannungssignale anzupassen und der Auswerteeinheit (203) bereitzustellen. Die Auswerteeinheit (203) ist dazu ausgebildet ist, die angepassten Spannungssignale zu digitalisieren und aufzubereiten.
Patent DE-102019219648-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kommunikationsnetzwerks und Kommunikationsnetzwerk
Inventor: KAWAN FRANK
IPC: H04L47/80
Filed: 2019-12-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Kommunikationsnetzwerks mit mehreren Netzwerkteilnehmern (A-E) bereitgestellt, wobei das Verfahren umfasst: Übermitteln von ersten Daten (d1) über reservierte Kommunikationsressourcen (cr1) eines Übertragungskanals (CH) gemäß einer ersten Dienstgüte, Freigeben wenigstens eines Teils der reservierten Kommunikationsressourcen (cr1) des Übertragungskanals (CH), wenn festgestellt wird, dass keine weiteren der ersten Daten (d1) versendet werden sollen, Feststellen, dass die freigegebenen Kommunikationsressourcen (cr2) des Übertragungskanals (CH) freigegeben sind, und Übermitteln von zweiten Daten (d2) über die freigegebenen Kommunikationsressourcen (cr2) des Kommunikationskanals (CH) gemäß einer zweiten Dienstgüte, wobei die zweite Dienstgüte geringer ist als die erste Dienstgüte.
Patent DE-102020000669-A1 (DE)
Title: Richtplattform, Sensorsystem, Luftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Richtplattform
Inventor: KLAFFERT THOMAS
IPC: F41G7/20
Filed: 2020-01-31
Abstract: Eine Richtplattform, insbesondere für eine Sensoreinrichtung, umfasst eine erste Plattform mit drei Zweiachsgelenken, welche jeweils zwei Rotationsfreiheitsgrade aufweisen und zu einem ersten Dreieck angeordnet sind, eine zweite Plattform mit drei Dreiachsgelenken, welche jeweils drei Rotationsfreiheitsgrade aufweisen und zu einem zweiten Dreieck angeordnet sind, wobei die erste Plattform als Basis und die zweite Plattform als Trägerplattform zum Halten der Sensoreinrichtung ausgebildet ist oder umgekehrt. Die Richtplattform weist ferner drei längenunveränderliche Verbindungsglieder auf, wobei jeweils ein Verbindungsglied ein Zweiachsgelenk und ein Dreiachsgelenk verbindet. Jeweils eine Antriebseinrichtung ist an jeweils ein Zweiachsgelenk gekoppelt um das an dem jeweiligen Zweiachsgelenk gelagerte Verbindungsglied um eine Antriebsdrehachse des Zweiachsgelenks zu drehen.
Patent DE-102020001823-A1 (DE)
Title: Tiefenmineralisation von Hydroxylapatit
Inventor: ENAX JOACHIM
IPC: A61Q11/00
Filed: 2020-03-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung von Ca5(PO4)3(OH) (Hydroxylapatit; HAP) und einer Ca5(PO4)3(OH) umfassenden Zahnpflegezusammensetzung zur Tiefenmineralisation von demineralisierten Zähnen, insbesondere zur Tiefenmineralisation von demineralisiertem Zahnschmelz. Der erfindungsgemäß verwendete Ca5(PO4)3(OH) und die erfindungsgemäß verwendete Zahnpflegezusammensetzung können bei der Behandlung und/oder Prävention diverser die Zähne betreffender Erkrankungen, insbesondere von Karies, eingesetzt werden.
Patent DE-102020006383-A1 (DE)
Title: Skala
Inventor: KATO YOSHIAKI
IPC: G01D5/245
Filed: 2020-10-16
Abstract: Eine Skala wird bereitgestellt, die in der Lage ist, die Messgenauigkeit beizubehalten, selbst wenn das Muster der Skala zerkratzt ist. Die Skala 2 umfasst ein Skalenmuster 4 mit einer Vielzahl von Mustereinheiten, die mit einem vorbestimmten Zwischenabstand entlang der Messrichtung auf einer Oberfläche davon vorgesehen sind. Mindestens eine der mehreren Mustereinheiten umfasst eine Vielzahl von Schleifenabschnitten 8, die mit Leitern in Schleifenform ausgebildet sind. Die mehreren in der Mustereinheit enthaltenen Schleifenabschnitte 8 sind so angeordnet, dass sie so voneinander beabstandet sind, dass die Schwerpunkte der Schleifenabschnitte 8 an der gleichen Position in Messrichtung auf der Oberfläche der Skala 2 liegen. Dadurch können die mehreren in der Mustereinheit enthaltenen Schleifenabschnitte 8 eine Abweichung des Schwerpunkts der magnetischen Flussverteilung in Messrichtung verhindern, selbst wenn einer der mehreren Schleifenabschnitte 8 zerkratzt ist. Daher kann die Skala 2 die Messgenauigkeit beibehalten.
Patent DE-102020006649-A1 (DE)
Title: Schweißvorrichtung zur Verwendung bei einem Laserschweiß-Verfahren und Verfahren zum Laserschweißen mit Verwendung einer solchen Schweißvorrichtung
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: B23K26/08
Filed: 2020-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schweißvorrichtung (1) zur Verwendung bei einem Laserschweiß-Verfahren, wobei- die Schweißvorrichtung (1) eingerichtet ist, um einen ersten Laserstrahl (3.1) und einen zweiten Laserstrahl (3.2) zu positionieren, wobei- die Schweißvorrichtung (1) eine erste Spiegelanordnung (5.1) aufweist, mittels der der erste Laserstrahl (3.1) in einem ersten Scanfeld (7.1) verlagerbar ist, wobei- die Schweißvorrichtung (1) eine zweite Spiegelanordnung (5.2) aufweist, mittels der der zweite Laserstrahl (3.2) in einem zweiten Scanfeld (7.2) verlagerbar ist, wobei- die erste Spiegelanordnung (5.1) und die zweite Spiegelanordnung (5.2) derart ausgebildet sind, dass sich das erste Scanfeld (7.1) und das zweite Scanfeld (7.2) zumindest teilweise überlappen.
Patent DE-102020100030-A1 (DE)
Title: Anorganisches Massenspektrometer
Inventor: JIANG SHAN
IPC: H01J49/42
Filed: 2020-01-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein anorganisches Massenspektrometer, das ein anorganisches Massenspektrometer auf Basis einer Mehrfachladungszustand-Ionenquelle ist. Die genaue Struktur umfasst: eine Mehrfachladungszustand-Ionenquelle, ein Frontend-Analysesystem, ein Backend-Analysesystem und einen Ionendetektor. Die Mehrfachladungszustand-Ionenquelle ist mit dem Frontend-Analysesystem verbunden; das Frontend-Analysesystem ist mit dem Backend-Analysesystem verbunden; und das Backend-Analysesystem ist mit dem Ionendetektor verbunden. Das Instrument weist die Fähigkeit auf, den molekularen Untergrund zu beseitigen und den isobaren heterotopen Untergrund zu reduzieren, und weist auch die Vorteile eines starken Strahls, einer hohen Übertragungseffizienz und dergleichen auf, wodurch die Nachbarmassentrennung und Genauigkeit bei der Messung mit dem anorganischen Massenspektrometer deutlich verbessert werden.
Patent DE-102020103536-A1 (DE)
Title: Logikschaltung mit Indiumnitrid-Quantenwanne
Inventor: RADOSAVLJEVIC MARKO
IPC: H01L29/78
Filed: 2020-02-11
Abstract: Ein integrierter Schaltungs-Die weist eine Schicht eines ersten Halbleitermaterials auf, das ein Gruppe-III-Element und Stickstoff umfasst und einen ersten Bandabstand aufweist. Eine erste Transistorstruktur auf einer ersten Region des Dies weist auf: eine Quantenwannen- (QW-) Struktur, die zumindest einen Abschnitt des ersten Halbleitermaterials und ein zweites Halbleitermaterial mit einem zweiten Bandabstand, der kleiner ist als der erste Bandabstand, eine erste Source und einen ersten Drain in Kontakt mit der QW-Struktur, und eine Gate-Struktur in Kontakt mit der QW-Struktur zwischen der ersten Source und dem ersten Drain umfasst. Eine zweite Transistorstruktur auf einer zweiten Region des Dies weist eine zweite Source und einen zweiten Drain in Kontakt mit einem Halbleiterkörper auf, und eine zweite Gate-Struktur in Kontakt mit dem Halbleiterkörper zwischen der zweiten Source und dem zweiten Drain. Der Halbleiterkörper umfasst ein Gruppe-III-Element und Stickstoff.
Patent DE-102020105612-A1 (DE)
Title: Standstaubsauger
Inventor: YAMADA KEISUKE
IPC: A47L5/05
Filed: 2020-03-03
Abstract: AufgabeVerbessern einer Bedienungsfreundlichkeit und Gewährleisten einer ausreichenden Saugkraft bei einem Standstaubsauger.LösungEin Standstaubsauger (Staubsammler) (100) weist einen Hauptkörperteil (10), der ein Kopplungsrohr (15) aufweist, eine Staubsammelkammer (14), die in Fluidverbindung mit dem Kopplungsrohr steht, eine Motorkammer (13), die in Fluidverbindung mit der Staubsammelkammer steht und in welcher ein Lüfterrad (13f) und ein Motor (13m) aufgenommen sind, und eine Ableitungsöffnung (18) auf, durch welche Luft von der Motorkammer abgeleitet wird, und der in dem Zustand gehaltenwerden kann, in welchem der Hauptkörperteil aufrecht relativ zu einer Bodenoberfläche steht. Der Standstaubsauger weist ferner einen Reinigungskopf (20), welcher schwenkbar ist und in Fluidverbindung mit dem Hauptkörperteil verbunden ist und Luft ansaugt, wenn eine Saugkraft in der Motorkammer erzeugt wird, einen Saugkanal (24), welcher im Inneren des Reinigungskopfes angeordnet ist, der geradlinig vorgesehen ist, so dass er durch einen mittleren Teil des Reinigungskopfes in einer Draufsicht passiert, und durch welchen angesaugte Luft zu dem Hauptkörperteil strömt, und eine oder mehrere Batterien (50) auf, die an einer Stelle oder Stellen innerhalb des Reinigungskopfes angeordnet ist/sind, die beabstandet (nach außen) von dem Saugkanal in der Draufsicht sind.
Patent DE-102020106108-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kupplungssteuerung
Inventor: JUNKER PATRICK
IPC: B60W10/04
Filed: 2020-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kupplungssteuerung einer schaltbaren Kupplung (24) zur Drehmomentübertragung in einem Antriebsstrang (10), aufweisend die schaltbare Kupplung (24) mit einem um eine Drehachse drehbaren Kupplungseingang (26) und einem Kupplungsausgang (28), der mit dem Kupplungseingang (26) durch eine Betätigungskraft zur Übertragung eines Drehmoments maximal bis zu einem von der Betätigungskraft abhängigen übertragbaren Kupplungsmoment (M p ) reibschlüssig lösbar verbindbar ist, wenigstens ein kupplungseingangsseitig verbundenes erstes Antriebselement (12), das an dem Kupplungseingang (26) ein erstes Antriebsmoment (M 1 ) bereitstellt und ein zweites Antriebselement (14), das ein zweites Antriebsmoment bereitstellt und zur Kupplungssteuerung das von der Kupplung (24) zu übertragende Kupplungsmoment (M r ) ermittelt wird.
Patent DE-102020106243-A1 (DE)
Title: Steckverbinderanordnung zum elektrischen Verbinden zweier Kabel
Inventor: WIEBE RUDOLF
IPC: H01R13/6592
Filed: 2020-03-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst eine Steckverbinderanordnung (1) zum Verbinden eines Kabels (2) mit einem elektrischen Bauelement (3). Die Steckverbinderanordnung (1) weist dabei eine Steckeinheit (4) und eine, mit der Steckeinheit (4) verbindbaren, Gegensteckeinheit (5) auf, die jeweils ein Außenleiterelement (6; 7), ein Isolatorelement (8; 9) und ein Innenleiterelement (10; 11) aufweisen. Das Isolatorelement (8; 9) ist innerhalb des Außenleiterelements (6; 7) angeordnet und umfasst einen Innenleiterkanal (12; 13), in dem das Innenleiterelement (10; 11) angeordnet ist. Die Steckeinheit (4) weist eine erste Steckseite (14) auf, wobei das Isolatorelement (8) der Steckeinheit (4) an einem, der ersten Steckseite (14) zugewandten Ende (15) zumindest teilweise ein Steckprofil (16) ausbildet, das zumindest abschnittsweise um den Innenleiterkanal (12) verläuft und zumindest eine Erhebung (17) und/oder Vertiefung (18) aufweist. Die Gegensteckeinheit (5) weist eine zweite Steckseite (19) auf, wobei das Isolatorelement (9) der Gegensteckeinheit (5) an einem, der zweiten Steckseite (19) zugewandten, Ende (20) zumindest teilweise ein Gegensteckprofil (21) ausbildet, das zumindest abschnittsweise einer Negativform des Steckprofils (16) entspricht, wobei die Steckeinheit (4) und die Gegensteckeinheit (5) derart miteinander verbindbar sind, dass das Steckprofil (16) und das Gegensteckprofil (21) zumindest abschnittsweise ineinandergreifen.
Patent DE-102020107158-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer WC-Sitzgarnitur und WC-Sitzgarnitur
IPC: A47K13/30
Filed: 2020-03-16
Abstract: Offenbart sind ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen einer WC-Sitzgarnitur, insbesondere eines WC-Sitzes, dessen Geometrie in Abhängigkeit von individuell erfassten Nutzerdaten ausgebildet ist. Offenbart ist des Weiteren ein nach einem derartigen Verfahren bzw. mit einer derartigen Vorrichtung hergestellter WC-Sitz.
Patent DE-102020108317-A1 (DE)
Title: Tintenstrahldruckkopf
Inventor: FALTINSKI SEBASTIAN
IPC: B41J2/06
Filed: 2020-03-26
Abstract: Ein Tintenstrahldruckkopf zum Bedrucken eines Substrats, umfasst:
 zumindest eine Düse, angepasst zumindest einen elektrisch leitfähigen Flüssigkeitstropfen abzugeben; und
 einen Austrittskanal, angeordnet an der Düse, wobei der elektrisch leitfähige Flüssigkeitstropfen durch den Austrittskanal in Richtung des zu bedruckenden Substrats abgebbar ist;
 wobei am Austrittskanal ein Beschleunigungsmittel vorgesehen ist, das angepasst ist, einen Stromfluss durch den elektrisch leitfähigen Flüssigkeitstropfen sowie ein Magnetfeld zu erzeugen, um den elektrisch leitfähigen Flüssigkeitstropfen mittels einer Kraft in dem Austrittskanal in Richtung des zu bedruckenden Substrats zu beschleunigen.
 Weiterhin werden eine Druckvorrichtung und ein Verfahren zum Bedrucken eines Substrats vorgeschlagen.
Patent DE-102020108390-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schutz gegen elektrischen Schlag durch Erfassung und Bewertung physikalisch-medizinischer Größen
Inventor: HACKL DIETER
IPC: A61B5/024
Filed: 2020-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Schutz einer Person gegen elektrischen Schlag mit einer Erfassung einer physikalisch-medizinischen Größe mittels einer an dem Körper (4) der Person angeordneten Sensoreinrichtung (6), mit einer Bewertung der als Sensordaten (20) von der Sensoreinrichtung (6) erfassten physikalisch-medizinischen Größe mittels einer Bewertungseinrichtung (8), ob eine Gefährdung durch einen Körperstrom (IB) zu erwarten ist, und mit einer Abschaltung einer der Person zugeordneten, den möglichen Körperstrom (IB) verursachenden Stromversorgung (12) mittels einer Abschalteinrichtung (10), falls die Gefährdung besteht.
Patent DE-102020109064-A1 (DE)
Title: Kommissionierstation mit Retourenverarbeitung
Inventor: PARROTT CRYSTAL
IPC: G06Q10/08
Filed: 2020-04-01
Abstract: Ein Verfahren und ein System zum Ausführen von Kundenaufträgen mit einer Datenbank, die dazu geeignet ist, mehrere Kundenaufträge und die Identität von Lagerbestandsartikeln und Retourenbestandsartikeln zu speichern, die jeden der Kundenaufträge bilden. Einige der Aufträge sind Aufträge mit nur einem Artikel, wobei nur ein Bestandsartikel diesem Auftrag zugeordnet ist. Einige der Aufträge sind Aufträge mit mehreren Artikeln, wobei mehrere Bestandsartikel diesem Auftrag zugeordnet sind. Zurückgesandte Artikel, die verarbeitet werden und von denen bestimmt wird, dass sie für einen Weitervertrieb geeignet sind, werden wieder in die Bestandsdatenbank aufgenommen und sind verfügbar, um einem Auftrag zugeordnet zu werden. Der Lagerbestand und der Retourenbestand werden unabhängig voneinander geführt, um redundante Operationen zu verringern. Das Auftragsausführungssystem entnimmt Artikel von einem oder beiden des Lagerbestands und des Retourenbestands, um Kundenaufträge auszuführen. Das Auftragsausführungssystem kann menschliche Mitarbeiter oder Roboter-Mitarbeiter nutzen.
Patent DE-102020111158-A1 (DE)
Title: Verwendung eines Zusatzes bei der Erzeugung von Kupfer(II)-hydroxid-phosphat
Inventor: LITTERSCHEID CHRISTIAN
IPC: C01B25/37
Filed: 2020-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Kupfer(II)-hydroxid-phosphat aus einer Kupfer(II)-Verbindung und Phosphorsäure, ein Kupfer(II)-hydroxid-phosphat erhältlich durch dieses Verfahren sowie die Verwendung eines Zusatzes bei der Erzeugung von Kupfer(II)-hydroxid-phosphat.
Patent DE-102020120772-A1 (DE)
Title: Verdichtermodul
Inventor: SPIES TONI
IPC: B60H1/32
Filed: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verdichtermodul (33) für einen Kältemittelkreislauf einer Kraftfahrzeugklimaanlage, aufweisend ein modulartig zusammensetzbares mehrteiliges Gehäuse mit einem Kältemitteleingang bei Niederdruck und einem Kältemittelausgang bei Hochdruck und einen Verdichter (34), welches dadurch gekennzeichnet ist, dass ein Innerer Wärmeübertrager (1) des Kältemittelkreislaufes in das Verdichtermodul (33) integriert ausgebildet ist, wobei das Gehäuse des Verdichtermoduls (33) den Inneren Wärmeübertrager (1) vollständig umgibt.