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Patent DE-112019005490-T5 (DE)
Title: Elektrisch betätigte Antriebsvorrichtung und elektrisch betätigte Servolenkungsvorrichtung
Inventor: FUJIMOTO MASAO
IPC: F16J15/14
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst: eine elektronische Steuereinheit, die an einer Endfläche 15 eines Motorgehäuses 11 vorgesehen ist; eine Steckverbinderanordnung 13, die auf der Rückseite der Endfläche 15 vorgesehen ist; einen ringförmigen Dichtungsaufnahmeabschnitt 45, der auf der Fläche der Steckverbinderanordnung 13 ausgebildet ist, die den Abschnitt zum Bilden von externen Anschlussklemmen umgibt, wobei der ringförmige Dichtungsaufnahmeabschnitt 45 mit einem flüssigen Dichtmittel 48 gefüllt wird; eine Befestigungsschraube 36, welche die Steckverbinderanordnung 13 an dem Befestigungsabschnitt der Endfläche 15 fixiert; und einen Einführungskanal 49 für flüssiges Dichtmittel, der in dem ringförmigen Dichtungsaufnahmeabschnitt 45 ausgebildet ist, wobei dessen Zweck darin besteht, das flüssige Dichtmittel 48 zu dem Befestigungselement 36 fließen zu lassen. Der Einführungskanal 49, um das flüssige Dichtmittel 48 zu der Befestigungsschraube 36 fließen zu lassen, ist in dem ringförmigen Dichtungsaufnahmeabschnitt 45 ausgebildet; daher werden die Befestigungsschraube und die Steckverbinderanordnung mithilfe des flüssigen Dichtmittels aneinander verankert. Durch diese Konfiguration ist es möglich, das Lösen von Befestigungselementen einzudämmen, ohne Befestigungsschrauben und dergleichen zu verwenden, die eine Verriegelungsfunktion haben, welche hohe Stückkosten haben, und dadurch die Produktstückkosten zu reduzieren.
Patent DE-112019006390-T5 (DE)
Title: Festkörperbatterie
Inventor: TANAKA KAZUMASA
IPC: H01M10/0585
Filed: 2019-12-24
Abstract: Bereitstellung einer Festkörperbatterie, bei der Rissbildung, die auf die Ausdehnung und Kontraktion des Volumens zurückzuführen ist, unterdrückt wird und die Zykluseigenschaften ausgezeichnet sind, Eine Festkörperbatterie gemäß der vorliegenden Offenbarung ist ein laminierter Körper, der ein Batterieelement enthält, in dem eine positive Elektrodenschicht, die eine positive Elektrodenstromkollektorschicht und eine positive Elektrodenaktivmaterialschicht enthält, und eine negative Elektrodenschicht, die eine negative Elektrodenstromkollektorschicht und eine negative Elektrodenaktivmaterialschicht enthält, jeweils auf beiden Hauptoberflächen einer Festelektrolytschicht ausgebildet sind, wobei sie eine Festelektrolytschicht umgeben, und wobei mindestens ein Ende jeder der positiven Elektrodenschicht und der negativen Elektrodenschicht ein sich erstreckendes Ende und einen sich nicht erstreckenden Bereich auf einer Seitenfläche des laminierten Körpers aufweist, und auf einer äußeren Umfangsfläche des sich nicht erstreckenden Bereichs eine Randschicht auf derselben Ebene wie jede der positiven Elektrodenschicht oder der negativen Elektrodenschicht ausgebildet ist und einen Hohlraum benachbart zu einem Ende der positiven Elektrodenschicht oder der negativen Elektrodenschicht aufweist, der sich nicht mindestens auf einer Endfläche des laminierten Körpers erstreckt.
Patent DE-112020000079-T5 (DE)
Title: Elektromagnetisches vorsteuerventil
Inventor: HAYASHI ATSUO
IPC: F16K31/42
Filed: 2020-05-11
Abstract: Kanalbildende Blöcke eines ersten Vorsteuerventils und eines zweiten Vorsteuerventils umfassen jeweils einen Zufuhrkanal, der sich in eine erste Fläche und eine zweite Fläche öffnet und mit einer Ventilkammer verbunden ist, einen ersten Ausgangskanal, der sich in die erste Fläche öffnet und mit der Ventilkammer verbunden ist, und einen zweiten Ausgangskanal, der sich in die erste Fläche öffnet. Ferner umfassen die kanalbildenden Blöcke jeweils eine Ausgangskanal-Verbindungsausnehmung. Die Ausgangskanal-Verbindungsausnehmung ist in einem Abschnitt der zweiten Fläche vorgesehen, der sich mit einem Öffnungsbereich des ersten Ausgangskanals überlappt, der sich in die erste Fläche öffnet und mit dem zweiten Ausgangskanal verbunden ist. Der erste Ausgangskanal des ersten Vorsteuerventils ist über die Ausgangskanal-Verbindungsausnehmung des zweiten Vorsteuerventils mit dem zweiten Ausgangskanal des zweiten Vorsteuerventils verbunden.
Patent DE-112020000367-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Empfängersubstrats einer Halbleiter-auf-Isolator-Struktur für Hochfrequenzanwendungen und Verfahren zur Herstellung einer solchen Struktur
Inventor: BROEKAART MARCEL
IPC: H01L21/324
Filed: 2020-01-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung eines Empfängersubstrats (30) für eine Halbleiter-auf-Isolator-Struktur für Hochfrequenzanwendungen, das die folgenden Schritte umfasst:- Bereitstellen eines Halbleitersubstrats mit einem Basissubstrat (1) aus einkristallinem Material und einer auf dem Basissubstrat (1) angeordneten Ladungsfangschicht (2) aus Polysilizium,- Oxidieren der Ladungsfangschicht (2), um eine Oxidschicht (3) zu bilden, die auf der Ladungsfangschicht angeordnet ist, wobei das Verfahren hauptsächlich dadurch gekennzeichnet ist, dass die Ladungsfangschicht (2) zumindest teilweise bei einer Temperatur kleiner oder gleich 875°C oxidiert wird, und zwar auf folgende Weise:- Starten der Oxidation bei einer ersten Temperatur (T1), die zwischen 750°C und 1000°C liegt,- Absenken der Temperatur auf eine zweite Temperatur (T2), die unterhalb der ersten Temperatur (T1) liegt und zwischen 750°C und 875°C beträgt,- Fortsetzen der Oxidation bei der zweiten Temperatur (T2).
Patent DE-112020000481-T5 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Implementieren von Korrekturen an einem Reduktionsmittelabgabesystem in einem Abgasnachbehandlungssystem eines Verbrennungsmotors
Inventor: GONG JINQIAN
IPC: F01N3/20
Filed: 2020-01-10
Abstract: Ein Abgasnachbehandlungssystem schließt einen Katalysator, ein Abgasleitungssystem, einen ersten Sensor, einen zweiten Sensor, eine Reduktionsmittelpumpe, ein Dosiermodul und eine Reduktionsmittelabgabesystemsteuerung ein. Das Abgasleitungssystem ist mit dem Katalysator gekoppelt. Der erste Sensor ist dem Katalysator vorgelagert mit dem Abgasleitungssystem gekoppelt und konfiguriert, um eine aktuelle erste Messung dem Katalysator vorgelagert zu erhalten. Der zweite Sensor ist dem Katalysator nachgelagert mit dem Abgasleitungssystem gekoppelt und konfiguriert, um eine aktuelle zweite Messung dem Katalysator nachgelagert zu erhalten. Die Reduktionsmittelpumpe ist konfiguriert, um Reduktionsmittel aus einer Reduktionsmittelquelle zu saugen. Das Dosiermodul ist fluidtechnisch mit der Reduktionsmittelpumpe gekoppelt und konfiguriert, um das Reduktionsmittel selektiv von der Reduktionsmittelpumpe in das Abgasleitungssystem dem Katalysator vorgelagert bereitzustellen. Die Reduktionsmittelabgabesystemsteuerung ist mit dem ersten Sensor, dem zweiten Sensor, der Reduktionsmittelpumpe und dem Dosiermodul kommunikationsfähig.
Patent DE-112020002326-T5 (DE)
Title: Optoelektronisches bauelement und verfahren zur herstellung eines optoelektronischen bauelements
Inventor: PIQUETTE ALAN
IPC: C08G77/04
Filed: 2020-05-05
Abstract: Ein optoelektronisches Bauelement und ein Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements sind offenbart. In einer Ausführungsform umfasst das optoelektronische Bauelement Komponenten umfassend einen aktiven Schichtenstapel, ein Gehäuse und elektrische Kontakte und zumindest eine Schutzschicht auf einer Oberfläche von zumindest einer der Komponenten, wobei die zumindest eine Schutzschicht ein vernetztes Material mit einem dreidimensionalen polysiloxanbasierten Netzwerk umfasst.
Patent DE-112021001189-T5 (DE)
Title: Nichtwässriger-elektrolyt-energiespeichervorrichtung und verfahren zum herstellen einer nichtwässriger-elektrolyt-energiespeichervorrichtung
Inventor: YAMATANI NORIO
IPC: H01M10/052
Filed: 2021-02-16
Abstract: Ein Aspekt der vorliegenden Erfindung ist eine Nichtwässriger-Elektrolyt-Energiespeichervorrichtung enthaltend: eine positive Elektrode, die eine positive Kompositschicht enthält, die ein Übergangsmetalloxid und ein Borelement enthält; eine negative Elektrode; und einen nichtwässrigen Elektrolyten, der eine Sulfatverbindung enthält, wobei der Gehalt des Borelements in der positiven Kompositschicht 0,03 Massenprozent oder mehr beträgt.
Patent DE-112021001435-T5 (DE)
Title: Maschinen-Lern-Vorrichtung
Inventor: NAMIKI YUTA
IPC: B25J13/08
Filed: 2021-02-26
Abstract: Es wird eine Maschinen-Lern-Vorrichtung bereitgestellt, die effizientes Maschinelles Lernen durchführen kann. Die Maschinen-Lern-Vorrichtung umfasst: eine Vision-Ausführungseinheit, die ein Bild eines Objekts W mittels eines visuellen Sensors durch Ausführen eines Vision-Ausführungsbefehls von einem Roboterprogramm erfasst und das Objekt W aus dem erfassten Bild erkennt oder bestimmt; eine Ergebniserfassungseinheit, die das Erfassungsergebnis oder das Bestimmungsergebnis für das Objekt W durch Ausführen eines Ergebniserfassungsbefehls von dem Roboterprogramm erfasst; eine zusätzliche Anmerkungseinheit, die dem erfassten Bild auf der Grundlage des Erkennungsergebnisses oder des Bestimmungsergebnisses für das Bild des Objekts W ein Label gibt, indem sie einen Anmerkungsbefehl von dem Roboterprogramm ausführt, und neue Trainingsdaten erfasst; und eine Lerneinheit, die maschinelles Lernen unter Verwendung der neuen Trainingsdaten durchführt, indem sie einen Lernbefehl von dem Roboterprogramm ausführt.
Patent DE-112021001878-T5 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
Inventor: ZHANG BIN
IPC: H01L23/48
Filed: 2021-03-18
Abstract: Ein Halbleiterbauteil weist ein Halbleiterelement, ein leitendes Element, ein leitendes Bondingmaterial, ein Harzelement und eine erste Barriereschicht auf. Das Halbleiterelement weist eine erste Elementfläche und eine zweite Elementfläche auf, die in einer Dickenrichtung voneinander abgewandt sind, wobei die erste Elementfläche mit einer Elektrode versehen ist. Das leitende Element weist eine Vorderfläche auf, die der ersten Elementfläche zugewandt ist, und eine Rückfläche, die von der Vorderfläche abgewandt ist. Das leitende Bondingmaterial ist zwischen der Elektrode und der Vorderseite des leitenden Elements angeordnet. Das Harzelement deckt mindestens einen Abschnitt des leitenden Elements, des Halbleiterelements und des leitenden Bondingmaterials ab. Die erste Barriereschicht ist zwischen der Elektrode und dem leitenden Bondingmaterial angeordnet, um eine Reaktion zwischen der Elektrode und dem leitenden Bondingmaterial zu verhindern.
Patent DE-112021004543-T5 (DE)
Title: Bilderzeugung unter verwendung eines oder mehrerer neuronaler netzwerke
Inventor: PARDESHI SIDDHANT
IPC: G06T11/60
Filed: 2021-08-30
Abstract: Es werden Vorrichtungen, Systeme und Techniken zum Erzeugen erweiterter Bilder vorgestellt. In mindestens einer Ausführungsform werden ein oder mehrere neuronale Netzwerke verwendet, um ein oder mehrere erste Objekte in einem Bild zumindest teilweise auf der Grundlage einer Änderung zu modifizieren, die an einem oder mehreren zweiten Objekten in dem Bild vorzunehmen ist./
Patent DE-112022000726-T5 (DE)
Title: On-chip-verbindungsanalyse
Inventor: LI BIN
IPC: H04L43/18
Filed: 2022-01-21
Abstract: Ein oder mehrere Beispiele beziehen sich auf einen On-Chip-Protokollanalysator, der auf einer Bitübertragungsschicht einer Kommunikationsschnittstelle bereitgestellt wird, um Informationen über Verbindungssteuerungsprozessdaten zu empfangen, die durch ein Kommunikationssystem an oder von einer Protokollsteuerlogik der Kommunikationsschnittstelle übertragen werden.
Patent DE-112022001835-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines Bremsens eines Fahrzeugs
Inventor: YAMAMOTO YUSAKU
IPC: B60T8/17
Filed: 2022-03-30
Abstract: Eine Bremssteuerungsvorrichtung 40 umfasst eine Steuereinheit 41, die eine Bremskraft gemäß einem Betätigungsbetrag eines Bremsbetätigungselements 15 steuert, und eine Bremsbestimmungseinheit 42, die bestimmt, ob eine Reduktion des Betätigungsbetrags des Bremsbetätigungselements 15 begonnen wurde oder nicht, wenn die Bremskraft aufgrund der Betätigung des Bremsbetätigungselements 15 auf ein Fahrzeug 10 aufgebracht wird. In einem Fall, in dem eine Reduktionsrate des Betätigungsbetrags nach der Bestimmung, dass die Reduktion des Betätigungsbetrags begonnen hat, gleich oder größer als ein Reduktionsratenbestimmungswert ist, startet die Steuereinheit 41 eine Begrenzungsverarbeitung des Bereitstellens einer Begrenzung der Reduktionsrate der Bremskraft gegen das Fahrzeug 10.
Patent DE-60013583-T8 (DE)
Inventor: SHODAI HIDEKAZU
IPC: A61K9/10
Filed: 2000-04-06
Granted: 2006-06-08
Abstract: The present invention provides a method for preparation of a pharmaceutical composition which comprises suspending a hydrophobic medical compound without generating foams. The present inventors have directed attention to properties of a hydrophobic medical compound and found a method for preparation of a pharmaceutical composition which comprises suspending and dispersing a basic hydrophobic medical compound, and neutralizing with a basic aqueous solution.
Patent ES-2389881-T9 (ES)
Inventor: MORICHIKA TOSHIYUKI
IPC: A61K9/08
Filed: 2008-12-26
Abstract: The problem to be solved is to provide an antibody-containing formulation which is stable and suited for subcutaneous administration, wherein dimerization and deamidation is prevented during long-term storage.  The present application is directed to a stable antibody-containing liquid formulation  characterized by  containing arginine and methionine.
Patent AT-3832-U1 (AT)
Title: Drehzahldifferenzabhängige hydraulische kupplung mit steuerventilen
Inventor: GRATZER FRANZ DIPL ING
IPC: F16D43/284
Filed: 1999-10-12
Abstract: Eine Drehzahldifferenzabhängige hydraulische Kupplung, besteht aus einem in einem raumfesten und ein Reservoir bildenden Gehäuse (25) rotierenden Triebgehäuse (27), einer hydrostatischen Verdrängungsmaschine (35), einer Abtriebswelle (30), einer Reibungskupplung (36) und einem Kolben (5) zur Beaufschlagung der Reibungskupplung (36), wobei bei Auftreten einer Differenzdrehzahl zwischen dem Triebgehäuse (27) und der Abtriebswelle (30) in einer Druckkammer (4) ein Druck erzeugt wird, der eine Beaufschlagung der Reibungskupplung (36) bewirkt. Um eine schnelle Regelung und Anpassung der Charakteristik zu erreichen, sind die erste und die zweite Öffnung (9, 10) jeweils über eine erste und zweite Dreheintragung (13, 14) und ein gehäusefestes erstes und zweites steuerbares Steuerventil (15, 16) mit dem Reservoir (8) verbunden, wobei das erste und das zweite Steuerventil (15, 16) als steuerbare Drossel ausgebildet sind, sodaß unabhängig von der Richtung der Differenzdrehzahl ein Steuereingriff sowohl an der jeweiligen Zufuhr- als auch an der Abfuhrseite der Verdrängungsmaschine erfolgt.
Patent AT-1584-U1 (AT)
Title: Schwenk-klapp-beschlag für ein in ein liegemöbel umwandelbares sitzmöbel
IPC: A47C19/02
Filed: 1997-03-17
Abstract: Um einen Schwenk-Klapp-Beschlag für ein in ein Liegemöbel umwandelbares Sitzmöbel mit einem Möbelkorpus, einem Sitzteil, einem Rückenlehnteil sowie einem rollbaren Kasten, der unterhalb des Sitzteiles angeordnet und nach vorn aus dem Korpus ausrollbar ist, zu schaffen, der die Anordnung des bisher üblichen Grundbeschlages unverändert ermöglicht und dennoch das zwangsweise Ausschieben des rollbaren Kastens beim Überführen aus der Sitzposition in die Liegeposition realisierbar macht, wird vorgeschlagen, daß ein zweites Beschlagteil (eine Koppel oder ein Paar von Koppeln (13)) einenends am Rückenlehnteil (6) und anderenends am Korpus (2) angelenkt ist und mittels dessen bei der Verschwenkung des Sitz- und Rückenlehnteils (5, 6) eine Zwangsverschiebung des Kastens (7) in die beiden Extremlagen erfolgt.
Patent BG-1963-U1 (BG)
Title: Combustion plant
Inventor: ANGELOV BORISLAV
IPC: F23K1/04
Filed: 2014-02-12
Abstract: The combustion plant finds an application in thermal power plants with solid fuel. It provides reduced nitrogen emissions. In the furnace chamber (1) are mounted first (15) and second (16) air nozzles. In the upper left corner of the body (5.5.1) of the separator (5.5) is formed a curvature, in which is mounted the movable blade (5.5.5), which has the ability to turn at an angle of 0 to 25 degrees, wherein the movable blade (5.5.5). The cylinder (5.6.2) of the dust concentrator (5.6) has a diameter of 0.55 from the length of the blades (5.6.6), each of which in its upper end from the side of the streamlined body (5.6.1) has a profiled section. On 10-12% of the light section of the first (7.1.1) and second (7.2.1) combustion nozzles of the dust burners (7) are arranged aerodynamic teeth (7.8). 1 claim, 4 figures
Patent BG-2959-U1 (BG)
Title: Online learning system
Inventor: MANCHEV VLADISLAV
IPC: G06Q50/20
Filed: 2018-03-22
Abstract: This utility model relates to an online learning system that will find application in web-based learning for all age groups. The designed online learning system comprises a user communication device (1), bidirectionally online connected to a user server (2), which in turn is connected to the trainer's computer devices (6). The user server (2) is unidirectionally connected to the computer devices of the trainers (6) and consists of the following modules: API module for mobile devices and web (7), training module (8), administration module (9), reporting and statistics module (10) and payments module (11). The user server (2), on the one hand, is bidirectionally connected to a database server (3) and, on the other, is bidirectionally connected to a VR/AR server (5) for Virtual and Augmented Reality. The VR/AR server (5) is unidirectionally connected to the computer devices of the trainers (6), bidirectionally connected via a chat server (4) to the user communication device (1). The trainer's computer devices (6) and the user communication device (1) are desktops and laptops, as well as mobile devices such as smartphones and tablets. 2 claims, 1 figure
Patent CZ-919-U1 (CZ)
Title: High-voltage capacitor and measuring voltage divider
Inventor: KUBA JAN DOC ING CSC
IPC: G01R15/04
Filed: 1991-12-16
Abstract: The element is formed as an integrated component, containing one chain of high-voltage capacitors (C1) to (Cn) and specific stable resistors (R1) to (Rn), located in common sealed isolation housing (5), and filled with dielectric. Individual high-voltage capacitors (C 1) to (Cn), made up of one or more parallel connected components, are arranged in the sealed isolation housing (5) above another in rows, mutually separated by dielectric and the resistors (R1) to (Rn), which are connected in parallel to them, are located in this sealed isolation housing (5) along the sides of the rows of high-voltage capacitors (C1) to (Cn). Both ends of the chain are conducted out of the sealed isolation housing (5). One end is connected directly to the terminal (1) of the bus bar of high or very high voltage and the other end is connected through the external normal impendence (RC) with the earthing terminal (3) and it is modified as a special output (2) for connected to the device for metering or regulating current at the bus bar of high or very high voltage.<IMAGE>
Patent AT-7974-U1 (AT)
Title: Wiege
Inventor: RAUTER WOLFGANG
IPC: A47D15/00
Filed: 2005-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wiege, bei der im Wiegenkorpus eine Abschirmung (2, 7, 9) gegen hochfrequente elektromagnetische Wellen und niederfrequente elektrische Felder vorgesehen ist. In den Platten sind ganzflächig Abschirmgewebe (2, 7, 9) eingearbeitet, welche untereinander mit Metallleisten (6) verbunden sind.
Patent AT-7243-U1 (AT)
Title: Golfball
Inventor: SCHEICKL RAINER
IPC: G09F23/00
Filed: 2003-05-16
Abstract: Ein übergroßes 3D Objekt, das in Form und Aussehen einem originalen Golfball auf einem Tee gleicht, wird mit Werbeaufschriften sowohl am Ball als auch am Tee versehen. Es dient als Standortkennzeichnung und als Werbeträger. Das Objekt wird dann vorwiegend auf Golfplätzen am Abschlagbereich aufgestellt. Die Beschaffentheit und das Material des Objektes richtet sich nach dem jeweiligen Verwendungszweck.
Patent AT-9069-U1 (AT)
Title: Armatur mit annäherungssensor und verfahren zur auslösung einer funktion
Inventor: WIMBERGER HERBERT
Filed: 2006-05-11
Abstract: Für eine Armatur, insbesondere Spülarmatur und Waschtischarmatur, mit einem Annäherungssensor (3), einer daran angeschlossenen Schalteinheit (13), an die eine Auslösevorrichtung (15) angeschlossen ist, sowie mit einer Energieversorgung (14), ist vorgesehen, dass in einem Sichtfenster (2) der Armatur die Anwesenheit eines Objektes (7), vorzugsweise einer Person oder einer Hand, innerhalb des Abstand (8) zwischen dem Objekt und der Armatur die Anzeige eines Symbols (5) in Form eines alphanumerischen Textes, Piktogramms oder graphischen Schriftzugs auslöst. Weiters betrifft die Erfindung Verfahren zur Auslösung einer Spülung, zur Aktivierung einer Reinigungsfunktion und zur berührungslosen Parametrierung durch die gegenständliche Armatur.
Patent AT-11979-U1 (AT)
Title: Arbeitsgerät
Inventor: DUREGGER GEORG
IPC: F16F15/04
Filed: 2010-09-30
Abstract: Ein Arbeitsgerät besitzt einen Antriebsmotor (5), der ein Werkzeug antreibt. Der Antriebsmotor (5) ist an einem Gehäuseteil über mindestens ein Antivibrationselement (10) gehalten. Das Antivibrationselement (10) umfasst ein erstes Dämpfungselement (15), das in einem Aufnahmetopf (17) des Gehäuseteils angeordnet und an seinem Außenumfang in dem Aufnahmetopf (17) gehalten ist. Auf dem ersten Dämpfungselement (15) stützt sich der Antriebsmotor (5) gegenüber dem Gehäuseteil ab.
Patent DE-8805173-U1 (DE)
IPC: B65F1/12
Filed: 1988-04-19
Abstract: A folding container 1 for the collecting, or for the receiving and disposing, of waste material, refuse or the like is proposed, which contains various chambers for the purpose of receiving different materials which can be emptied successively or with a time delay in a simple manner. In this case, the folding container 1 comprises two container sections 2a and 2b, for example two half-shells, which are divided along a common closure plane and are interconnected, so that they can be folded apart, at their top by means of hinges 3 which are directed parallel to the closure plane. Each container section or each half-shell 2a, 2b comprises at the top, offset with respect to the axis of the hinges 3, hooking elements 4a, 4b with which can be coupled mechanically driveable hooks 5a, 5b of a suspended cross-member which is arranged on a crane boom and is intended for raising and for controlling the opening and closing process. Arranged between the opening sides of the mutually adjacent container sections or half-shells 2a, 2b is a bulkhead partition 8, which can be locked in its closing position on or in front of the opening side of the container section or the half-shell 2b and can be transferred from the locking position into an unlocking position by means of an actuator 12, in at least one spreading position of said container sections or half-shells 2a and 2b. <IMAGE>
Patent DE-8900377-U1 (DE)
IPC: A47C27/08
Filed: 1989-01-14
Abstract: A bedstead, wherein parallel looping belts (4) are attached in the frame (1) on opposite sides (2, 2a), and wherein there is arranged between the lower strand and the upper strand (4a, 4b) of the looping belts (4) an undivided air cushion (5), extending approximately over the entire inside length of the frame (1). <IMAGE>
Patent DE-9010674-U1 (DE)
IPC: B62D63/06
Filed: 1990-07-17
Abstract: In a car transportation trailer having at least one axle with running wheels at both ends of the axle and having two running rails, for the cars to be transported, oriented in the longitudinal direction of the vehicle and tiltable about an axis running transversely with respect to the longitudinal direction of the vehicle, the running rails forming in each case in the region of the running wheels a wheel case, provision is made that in each case a cable 6 is mounted at the front end 1 of the two wheel cases 20, said cable being guided about a deflection roller 7 and mounted on the chassis 13. <IMAGE>