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Patent DE-102009045184-A1 (DE)
Title: Bondverbindung zwischen einem Bonddraht und einem Leistungshalbleiterchip
Inventor: SIEPE DIRK
IPC: H01L21/60
Filed: 2009-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bondverbindung zwischen einem Bonddraht (9) und einem Leistungshalbleiterchip (1). Der Leistungshalbleiterchip (10) weist einen Halbleiterkörper (1) auf, in dem ein aktiver Zellbereich (12) mit einer Vielzahl von Zellen (15) angeordnet ist, die in einer lateralen Richtung (r) aufeinanderfolgend angeordnet und elektrisch parallel geschaltet sind. Der Halbleiterkörper (1) weist einen Oberflächenabschnitt (11') auf, der in einer zur lateralen Richtung (r) senkrechten vertikalen Richtung (v) oberhalb des aktiven Zellbereichs (12) angeordnet ist. Auf den Oberflächenabschnitt (15) ist eine Metallisierungsschicht (20) aufgebracht, auf die ein Bonddraht (9) gebondet ist. Der Bonddraht (9) besteht aus einer Legierung, die wenigstens 99 Gew.-% Aluminium (91) enthält, sowie wenigstens einen weiteren Legierungsbestandteil (92). Das Aluminium (91) weist eine Kornstruktur mit einer mittleren Korngröße (<D91>) auf, die kleiner ist als 2 µm.
Patent DE-102009049436-A1 (DE)
Title: Cash voucher producing method for pharmacy, involves producing and outputting cash voucher by cash voucher output device, where cash voucher is provided with electronic article information and electronic price information
Inventor: SIEBENBRODT DIETER
IPC: G07G5/00
Filed: 2009-10-14
Abstract: The method involves retrieving electronic supplementary information from a storage device (4) when presence of the information in an electronic point of sale system is detected during testing. The electronic supplementary information is provided for a cash voucher output device (7). The cash voucher is produced and outputted by the cash voucher output device, where the cash voucher is provided with an electronic article information, electronic price information and electronic supplementary information associated with an article e.g. pharmaceutical article. The electronic supplementary information comprises information regarding diet in connection with diabetes and obesity, information about colds or flu infections, informations on drugs for the treatment of existing disease or to prevent diseases, information on special offers of a pharmacy, information on health actions, information of health insurance, information on travel diseases and prevention of travel diseases, information on medicines such as natural medicines and homeopathic medicine, informations about handling of liquid medicines or creams, informations about warnings about spreading diseases and information about instructions for discount offers and promotions of a pharmacy.An independent claim is also included for a point of sale system with an input device.
Patent DE-102009049644-A1 (DE)
Title: Communication-capable electricity meter for measuring e.g. power consumption from mains power supply, has counter module for analyzing time-variable or load-variable tariffs that are assigned to power consumption and/or power supplies
Inventor: INAN ALI
IPC: G01R11/56
Filed: 2009-10-15
Abstract: The electricity meter (1) has a counter module (3) for analyzing time-variable or load-variable tariffs that are assigned to power consumption and/or power supplies. The counter module comprises registers (10, 11) that are assigned to the tariffs for the power consumption and/or the power supplies as tariff registers. The registers comprise register arrangements (9.1, 9.2) for counting the power consumption and/or the power supplies, respectively. A remote-loadable switching program controls the time-variable tariffs.
Patent DE-102009050134-A1 (DE)
Title: Verbindungen von Führungsschienen
Inventor: ARLART GERHARD
IPC: B27B9/04
Filed: 2009-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Verbindungen für Führungsschienen (1) und (2) für Elektrowerkzeuge beispielsweise für Handkreissägen (16). Um die hindernisfreie Führung eines Elektrowerkzeuges entlang mindestens zweier miteinander verbundener Führungsschienen (1) und (2) zu gewährleisten, schlägt die Erfindung Verbindungselemente (3) vor, die in einer Befestigungsnut (6) der Führungsschienen (1) und (2) mittels Madenschrauben (7) an beliebiger Stelle fixierbar sowie miteinander über eine Verbindungsschraube (4) verbindbar sind. Die Verbindungsschraube (4) dient dabei gleichzeitig als Möglichkeit, den Winkel zwischen den Führungsschienen (1) und (2) zu fixieren. Eine weitere Ausgestaltung der Verbindungen von Führungsschienen sieht ein Zwischenstück (11) vor, dass eine weichenartig verstellbare Führungsfeder (12) aufweist, die sowohl fluchtend mit der in die Führungsschiene (1) integrierten Führungsfeder (5), als auch mit der Führungsfeder (5) der Führungsschiene (2) ausgerichtet werden kann.
Patent DE-102009053283-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen eines Parkplatzes
Inventor: KIM DONG-SUK
IPC: G01S15/931
Filed: 2009-11-13
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Erkennen eines Parkplatzes offenbart. Die Vorrichtung zum Erkennen eines Parkplatzes enthält: eine Signalsendeeinrichtung zum Senden eines Signals unter Verwendung eines Sensors; eine Echosignalempfangseinrichtung zum Empfangen eines Echosignals für das Signal; eine Mehrfachsignalgeneriereinrichtung zum Generieren eines Mehrfachechosignals unter Verwendung des Echosignals anhand erster und zweiter vorab festgelegter Schwellenwerte; und eine Parkplatzerkennungseinrichtung zum Erkennen eines Parkplatzes durch Berechnen einer Hin- und Rücklaufzeit und einer Laufzeit für das Mehrfachechosignal und Auswählen eines verfügbaren Echosignals anhand der Hin- und Rücklaufzeit und/oder der Laufzeit. Dementsprechend wird die Genauigkeit beim Erkennen eines Parkplatzes durch Reduzieren eines Messfehlers verbessert, indem ein Echosignal, das nach Reflexion an einem Objekt erhalten ist, mit einem Mehrfachechosignal beim Erkennen des Parkplatzes unter Verwendung eines Sensors, wie z.B. eines Ultraschallsensors oder eines Radarsensors, verarbeitet wird.
Patent DE-102009055048-A1 (DE)
Title: Betrieb organischer Leuchtdioden mittels Pulsweitemodulation
Inventor: PEREIRA EDUARDO
IPC: H05B44/00
Filed: 2009-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung nutzt den Effekt aus, dass die hohen parasitären Kapazitäten einer OLED im PWM-Betrieb ein verlängertes Abfallen der Leuchtstärke nach jedem PWM-Strompuls zur Folge haben. Dies kann vorteilhafterweise durch ein erstes Verfahren ausgenutzt werden, das verhindert dass die Leuchtstärke in den PWM-Lücken auf 0 fällt, um einen sogenannten Perlschnureffekt bei Bewegung der OLED zu vermeiden. Durch ein zweites Verfahren wird ohne Rücksicht auf den Perlschnureffekt dem Nachleuchten der OLED entgegengewirkt, um eine bessere Farbcharakteristik zu erzielen. Dafür können die fallenden Flanken verkürzt oder kontrolliert eingestellt werden. In einem dritten Verfahren wird dem besagten Effekt beim Einschalten der OLED Rechnung getragen, indem die steigenden Flanken zu Beginn durch eine Überhöhung des Betriebsstroms verkürzt werden, um ein schnelleres Erreichen des Sollwerts der Leuchtstärke zu erzielen. Die Verfahren werden von einer erfindungsgemäßen Betriebsschaltung oder einer Steuereinheit ausgeführt.
Patent DE-102009055416-A1 (DE)
Title: Keramisches Sensorelement für kleinbauende Abgassonden
Inventor: SCHNEIDER JENS
IPC: G01N27/403
Filed: 2009-12-30
Abstract: Es wird ein Sensorelement (112) zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Gases in einem Messgasraum (164) vorgeschlagen, insbesondere zur Bestimmung eines Anteils einer Gaskomponente. Das Sensorelement (112) weist mindestens einen Schichtaufbau (110) mit mindestens zwei Elektroden (114, 116) und mindestens einem die Elektroden (114, 116) verbindenden keramischen Festelektrolyten (118) auf. Der Schichtaufbau (110) weist parallel zu einer oder mehreren Schichtebenen des Schichtaufbaus (110) eine Längserstreckung mit einer Länge L und eine Quererstreckung mit einer Breite B auf, wobei das Verhältnis L/B kleiner ist als 10.
Patent DE-102009057718-A1 (DE)
Title: Batterie und Verfahren zum Betreiben einer Batterie
Inventor: GREINER HORST
IPC: H01M8/12
Filed: 2009-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie mit einer ersten Elektrode (4) und einer zweiten Elektrode (6), zwischen denen ein Festkörperelektrolyt (7) angeordnet ist, sowie mit einer an der ersten Elektrode (4) angeordneten Prozessgaszuführung (8). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Material der zweiten Elektrode (6) mindestens zwei Phasen (10, 12) umfasst, wobei eine erste Phase (10) ein elektrisch leitfähiges Material ist und eine zweite Phase ein elektrolytisch leitendes oder elektronisch und ionisch leitendes Material ist.
Patent DE-102009058576-A1 (DE)
Title: Komfort-Netz mit im Wesentlichen starren Endstangen
Inventor: COMBS JR CHARLES L
IPC: B60R5/04
Filed: 2009-12-17
Abstract: Ein Komfort-Netz zur Verwendung in einem Fahrzeug umfasst eine erste Stange und eine zweite Stange mit jeweils einem ersten und einem zweiten Ende. Die erste und die zweite Stange sind im Wesentlichen starr. Eine erste Leine erstreckt sich zwischen den ersten Enden der ersten und der zweiten Stange und eine zweite Leine erstreckt sich zwischen den zweiten Enden der ersten und der zweiten Stange. Ein Maschennetz erstreckt sich zwischen der ersten und der zweiten Stange sowie zwischen der ersten und der zweiten Leine. Ein erstes und ein zweites Befestigungselement stehen jeweils mit der ersten und der zweiten Stange in Wirkverbindung und sind jeweils zwischen deren erstem und zweitem Ende angeordnet. Die erste Leine kann aus einem elastischen Material gebildet sein und die zweite Leine kann aus einem im Wesentlichen unelastischen Material gebildet sein. Eine dritte Leine kann sich zwischen den Stangen erstrecken und das Maschennetz kann sich zwischen den Stangen und zwischen der zweiten und der dritten Leine erstrecken und dabei eine Umhüllung bilden.
Patent DE-102009059867-A1 (DE)
Title: Method for providing graphical user interface in e.g. operating system of electronic device in vehicle, involves shifting subset of objects independent of positions of objects in area near to position in which gesture is implemented
Inventor: WAELLER CHRISTOPH DR
IPC: G06F3/03
Filed: 2009-12-21
Abstract: The method involves representing objects (20) on a display surface (10), and detecting gesture of a user e.g. driver, on the display surface. A subset of the objects is shifted independent of positions of the objects on the display surface in an area of the display surface near to a position in which the gesture of the user is implemented. One of the objects is positioned before shifting outside of a range of the user. The display surface is arranged in a vehicle and divided into two areas. The subset of the objects is selected by the user. An independent claim is also included for a device for providing a graphical user interface.
Patent DE-102010000391-A1 (DE)
Title: Device for generating ultrasound for use in carbon nano tube velocity microphone for e.g. non-coupled medical therapy, has layer comprising electrical conductive graph structure and conductively connecting two electrodes together
Inventor: KREUTZBRUCK MARC
IPC: B82B1/00
Filed: 2010-02-11
Abstract: The device has high frequency sources, and two electrodes, which are attached at the high frequency sources. A layer comprises an electrical conductive graph structure and conductively connects the two electrodes together. The graph structure is provided in a form of a freely carrying planar bucky paper layer (11) and comprises disordered or ordered or combed single-wall and/or multi-wall carbon nano tubes. The graph structure is contacted and/or attached at metallic functional layers of a substrate e.g. silicon or silicon nitride, by wire bonding techniques by openings (14). Independent claims are also included for the following: (1) a probe for non-destructive material testing with ultrasound and/or for medical ultrasound applications (2) a method for non-destructive material testing for medical diagnosis or therapy.
Patent DE-102010005922-A1 (DE)
Title: Device for lifting and transporting logs by chains or pulling elements that are attached in tractor or tractor-like vehicle, has chain trap provided with chain adaptation unit, where horns are mounted and grown on profile of chain trap
Inventor: KOBER WOLFGANG
IPC: A01G23/02
Filed: 2010-01-28
Abstract: The device has a chain trap (1) attached to an end of a profile (12) for serving as a holder for pulling chains or traction elements. A towing point of a center link is locked via a trailer (6) in a position. The chain trap is provided with a chain adaptation. Horns (13) are mounted and grown on the profile of the chain trap. A base support (3) is provided with other towing points (2). A lifting arm (4) is provided with a shaft bearing and the chain trap in an angle pivoting point. A pivoting point (5) connects the lifting arm with the base support.
Patent DE-102010006769-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von kleinen Hohlräumen oder Maskierungen/Strukturen in der Halbleiterindustrie, Mikroelektronik, Mikrosystemtechnik o.ä. anhand von Substanzen mit einem geringen Schmelz- und Siedepunkt
Inventor: MÖSCH DOMINIK
IPC: H01L21/764
Filed: 2010-02-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung von kleinen Hohlräumen oder Maskierungen/Strukturen in der Halbleiterindustrie, Mikroelektronik, Mikrosystemtechnik o. ä. anhand von Substanzen mit einem geringen Schmelz- und Siedepunkt. Entsprechende Hohlräume können beispielsweise rund oder rechteckig sein mit Abmessungen im Nanometer- oder Mikrometerbereich, es können auch mehr oder weniger dreidimensionale Hohlräume hergestellt werden. Die Hohlräume können auch für bestimmte Funktionen gezielt mit Luft, einem Gas/einer Flüssigkeit mit bestimmten elektrischen/chemischen Eigenschaften befüllt werden oder auch ein Vakuum beinhalten. Wenn entsprechende Substanzen zur Herstellung von Maskierungen eingesetzt werden, können neben Wellenlängen die dazu geeignet sind um Fotolack zu belichten auch Wellenlängen eingesetzt werden, die eine Herstellung von 10,5 oder 1 nm Strukturen ermöglichen.
Patent DE-102010012149-A1 (DE)
Title: Method for machining rotationally driven workpiece, involves engaging tool with workpiece in machining engagement, where tool has cutting edge moved on path curves on opposite sides of workpiece
Inventor: SCHMITZ ROLAND
IPC: B23B1/00
Filed: 2010-03-20
Abstract: The method involves engaging a tool (14,14') with a workpiece (7) in machining engagement, where the tool has a cutting edge. Two or more tools are engaged in a machining operation in a partially simultaneous manner. The cutting edges of the tools are moved on path curves on opposite sides of the workpiece. A radial component of the work piece cancels the mutually acting cutting forces. An independent claim is also included for a machine tool for machining a rotationally driven workpiece.
Patent DE-102010016787-A1 (DE)
Title: Oberflächenbehandelte Zellulosefasern zur Anwendung in Asphaltzusammensetzungen
Inventor: NEVIN JAMES E
IPC: C08L1/00
Filed: 2010-05-05
Abstract: Zellulosefasern werden mit einem Tensidpaket behandelt, um deren Gebrauch bei der Bildung von Viskosität erhöhenden Gelstrukturen in Asphaltzusammensetzungen zu verbessern. Bei bestimmten Ausführungsformen werden die Zellulosefasern aus der Wiederverwertung von Zeitschriften, Zeitungen und ähnlichen Materialien erhalten und in Asphaltzusammensetzungen eingesetzt, welche die Verwendung anderer Viskositätsmodifizierer einsetzen, wie z. B. Aggregate und Füllstoffe, wie Attapulgitton. Die Verwendung von oberflächenbehandelten Zellulosefasern verbessert die Bildung, Stärke und Haltbarkeit der Gelstrukturen und reduziert die Anzahl der normalerweise beim Verfahren der Herstellung der Asphaltzusammensetzungen erforderlichen Fertigungsschritte. Die Verwendung dieser Fasern kann den Bedarf nach dem Halten und Handhaben eines Inventars potenziell gefährlicher und korrosiver flüssiger Tenside eliminieren oder reduzieren.
Patent DE-102010017930-A1 (DE)
Title: Fluiddruck-Steuervorrichtung mit integriertem Drucksensor
Inventor: DLUGOSS RANDALL B
IPC: G05D16/20
Filed: 2010-04-22
Abstract: Es wird eine Fluiddruck-Steuervorrichtung geschaffen, die einen Aktuator und einen Körper umfasst, der konfiguriert ist, um den Aktuator aufzunehmen. Der Körper weist eine Öffnung auf, die zum Empfangen von Druckfluid angeordnet ist. Die Fluiddruck-Steuervorrichtung umfasst außerdem einen Drucksensor, der in den Körper relativ zur Öffnung eingebaut ist, um den Fluiddruck zu erfassen und ein elektrisches Signal zu erzeugen, das den erfassten Druck angibt. Ferner umfasst die Fluiddruck-Steuervorrichtung eine integrierte Schaltung, die in den Körper eingebaut ist und mit dem Drucksensor wirksam verbunden ist. Die integrierte Schaltung umfasst einen Sender/Empfänger, der konfiguriert ist, um mit einer externen Vorrichtung durch Übertragen des elektrischen Signals, das den erfassten Fluiddruck angibt, zur externen Vorrichtung und Empfangen eines Steuersignals von der externen Vorrichtung zu kommunizieren. Die integrierte Schaltung umfasst außerdem einen Treiber, der konfiguriert ist, um den Aktuator in Ansprechen auf das Steuersignal anzutreiben.
Patent DE-102010019310-A1 (DE)
Title: Laser punching apparatus for punching e.g. painted bumper, has lens that expands laser beam radiated from laser diode such that cross section area of laser radiation from lens is larger than that of laser beam from laser diode
Inventor: STEIN HELMUT
IPC: B23K26/067
Filed: 2010-05-03
Abstract: The apparatus has a lens (3) that is arranged in a frame (1) to expand a laser beam (4) emitted from a laser diode (2) such that laser beam (5) is produced. The cross-sectional area (A1) of the laser beam from the lens is larger than the cross-sectional area (a) of the laser beam emitted from the laser diode. A mirror (8) and an optical guide (9) are arranged behind the lens to expand laser beam (5). An independent claim is included for method for performing laser punching process using laser punching apparatus.
Patent DE-102010020161-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von vorgespannten Betonkonstruktionselementen, insbesondere Betoneisenbahnschwellen mittels Formbett
Inventor: KORTMANN RALF
IPC: B28B15/00
Filed: 2010-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von vorgespannten Betonkonstruktionselementen, insbesondere Betoneisenbahnschwellen mittels Formbett, welches Bewehrungsstähle aufnimmt, wobei in einer Linie eine Vielzahl von Formen hintereinander angeordnet sind und die Bewehrungsstähle über die gesamte Linienlänge eingezogen und gespannt und die Formen mit Beton gefüllt werden, weiterhin die Formen in Formengruppen ausgeführt sind und seitliche Verschlussteile besitzen, wobei weiterhin eine Formentrennung an einem Ende des Formenbettes erfolgt. Erfindungsgemäß enthält eine Formengruppe mehrere Formen, welche quer zur Linie angeordnet sind, wobei an jeder Form oder Formengruppe Mittel zur Schienenverfahrbarkeit ausgebildet sind. Nach dem Abtrennen der ersten Formengruppe wird diese aus dem Spannbett entnommen und mittels der Schienenverfahrbarkeit in einen zentralen Abschnitt zum Ausschalen und zur Formenbehandlung verbracht. Nach dem Ausschalen wird die jeweilige Formengruppe gereinigt und zum erneuten Einsatz vorbereitet, wobei diese Schritte räumlich im Bereich des zentralen Abschnittes durch geführt werden.
Patent DE-102010020500-A1 (DE)
Title: Antiblockier-Bremssystem
Inventor: QIN RUI FENG
IPC: H02K7/14
Filed: 2010-05-12
Abstract: Der Motor eines Antiblockier-Bremssystems umfasst einen Stator mit sechs Statorpolen und einen Rotor mit einem neun Zähne aufweisenden Rotorkern. Der Rotor ist drehbar an dem Stator montiert, wobei der Rotorkern den Statorpolen gegenüberliegt. Rotorwicklungen sind um die Zähne gewickelt und elektrisch mit einem Kommutator verbunden, der an einer Rotorwelle befestigt ist. Ein Lager ist auf einem Ende der Rotorwelle befestigt. Pumpenkolben sind radial dem Lager zugeordnet. Die mechanische Mittelachse des Lagers ist zur Drehachse der Rotorwelle derart versetzt, dass die Kolben durch das Lager angetrieben werden, wenn sich der Rotor dreht. Die Wicklungen umfassen eine Mehrzahl von konzentrierten Spulen in einer solchen Weise, dass die Spulen einander nicht überlappen. Die axiale Länge des Motors wird dadurch reduziert.
Patent DE-102010028262-A1 (DE)
Title: Device i.e. metallic pipe joint, for detachably and sealably connecting two components, has sealing element including non-adhesive coating with thickness of specified range on one of functional and/or sealing surfaces
Inventor: GORKHOVER LEONID
IPC: F16L15/04
Filed: 2010-04-27
Abstract: The device has a sealing element (5) arranged between sealing surfaces (10, 11) at components to be connected, where the sealing surfaces are pressed with each other for sealing. The sealing element includes functional surfaces (8, 9) lying opposite to sealing surfaces of the components, where the functional surfaces stay in contact with the sealing surfaces of the components. The sealing element includes non-adhesive coating with a thickness smaller or equivalent to 500 nm on one of the functional and/or sealing surfaces, and sliding elements (6, 7) are provided on the components. The sealing element and/or seal surfaces of the components are formed from metal. The non-adhesive coating comprises sub-layers and/or material selected from the group of diamond structure, PTFE, molybdenum disulphide, metal, metal alloy, aluminum, silver, and copper.
Patent DE-102010033122-A1 (DE)
Title: Axialwälzlager, insbesondere Axialnadellager
Inventor: FUGEL WOLFGANG
IPC: F16C19/30
Filed: 2010-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Axialwälzlager (1), insbesondere Axialnadellager, im Wesentlichen bestehend aus einer ersten ringförmigen Lagerscheibe (2) und einer zweiten ringförmigen Lagerscheibe (3), die jeweils aus einem dünnwandigen Stahlblech bestehen und beabstandet zueinander auf einer gemeinsamen Mittelachse (AM) angeordnet sind, sowie aus einer Vielzahl in einer Reihe nebeneinander angeordneter Wälzkörper (4), die zwischen den als Laufbahnen (5, 6) ausgebildeten axialen Innenseiten beider Lagerscheiben (2, 3) abrollen und durch einen Lagerkäfig (7) in gleichmäßigen Abständen zueinander gehalten werden. Erfindungsgemäß die sind Lagerscheiben (2, 3) des Axialwälzlager (1) als lastabhängig einfedernde Tellerfedern mit winkelig angestellten Laufbahnen (5, 6) ausgebildet und derart zueinander angeordnet, dass die Wälzkörper (4) im unbelasteten Zustand des Axialwälzlagers (1) einen reibungsarmen Punktkontakt und nur im voll belasteten Zustand des Axialwälzlagers (1) einen tragfähigen Linienkontakt zu den Laufbahnen (5, 6) aufweisen.
Patent DE-102010035049-A1 (DE)
Title: Method for operating memory device e.g. rechargeable accumulator used in hospital, involves lowering charge level of memory device during electrical power availability of electric power supply network over period of time
Inventor: ROSMANN VOLKER
IPC: H02J3/28
Filed: 2010-08-21
Abstract: The method involves lowering the charge level of memory device during electrical power availability of electric power supply network over period of time, by supplying the electric power to low level. The charge level of memory device is maintained to low level until the preset condition is satisfied. The charge level is raised by supplying electric power to high level, when preset condition is satisfied.