baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10234404-B4 (DE)
Title: Verfahren, Anordnung und Software zur Überwachung und Kontrolle eines Mikroskops
Inventor: OLSCHEWSKI FRANK
IPC: G02B21/24
Filed: 2002-07-29
Granted: 2021-10-14
Abstract: Verfahren zur Überwachung und Kontrolle eines Mikroskops (100, 102), gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:a) Ermitteln des Informationsinhaltes mindestens eines Bildes;b) Analyse des Informationsinhalts mit einem vorgegebenen Sollinformationsinhalt und einer vorgegebenen Variation des Informationsinhalts als Toleranzmaß;c) Bestimmen einer Stellgröße aus der Analyse des Informationsinhalts mit einem vorbestimmten Sollwert zur Beeinflussung des Informationsinhalts, um den Informationsinhalt während der Bildaufnahme konstant zu halten;d) Übergeben der Stellgröße an mindestens einen Aktor des Mikroskops; unde) Ausgeben eines Warnsignals bei Variationen des Informationsinhalts außerhalb des Toleranzmaßes.
Patent DE-10241852-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Vermittlung eines Telekommunikationsanrufes
Inventor: DAUSMANN FRANK
IPC: H04M3/51
Filed: 2002-09-09
Granted: 2013-05-08
Abstract: Verfahren zur Vermittlung eines Telekommunikationsanrufes zwischen Telekommunikationsgeräten über ein Telekommunikationsnetzwerk mit einer Vermittlungseinheit (SSP), wobei das Telekommunikationsnetzwerk eine Schnittstelleneinheit (UI) umfasst, in der Informationen über eine bei einem Anruf durchzuführende Vermittlung vorgehalten werden, die wenigstens teilweise bei einem Anruf der Vermittlungseinheit (SSP) mitgeteilt werden und wobei die Informationen von einer Telekommunikationsanlage (IV) an die Schnittstelleneinheit (UI) übermittelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass dem Telekommunikationsgerät eines Anrufers von der Schnittstelleneinheit (UI) eine in einer Datenbank für eine vorbestimmbare Zeit speicherbare anonymisierte Identifikation (Identifier1) zugeordnet wird.
Patent DE-10254620-B4 (DE)
Title: Mehrfachregistrierung in Telefonsystemen
Inventor: DIEHL GUNTRAM
IPC: H04M7/00
Filed: 2002-11-22
Granted: 2007-01-11
Abstract: Telekommunikationszentrale
(12) zum Weiterleiten von ankommenden Anrufen zu einer Mehrzahl
von Telefonendgeräten
(14, 16, 18), die mit der Telekommunikationszentrale (12) gekoppelt
sind, mit folgenden Merkmalen:  einer Einrichtung (56) zum Speichern
von Informationen hinsichtlich Benutzern und hinsichtlich Telefonendgeräten, für die jeweilige
Benutzer registriert sind, wobei die Einrichtung (56) zum Speichern
ermöglicht,
daß ein
Benutzer für mehrere
Telefonendgeräte
registriert ist und daß mehrere Benutzer
für ein
Telefonendgerät
registriert sind;  einer Einrichtung zum Empfangen von an einem
Telefonendgerät
(14, 16, 18) eingegebenen Registrierungsdaten, die einen Benutzer
identifizieren, und zum Registrieren des Benutzers für das Telefonendgerät (14, 16,
18), an dem die Registrierungsdaten eingegeben wurden, durch Ablegen entsprechender
Informationen in der Einrichtung (56) zum Speichern; und  einer
Einrichtung (10) zum Weiterleiten von für jeweilige Benutzer ankommenden
Anrufen zu allen Telefonendgeräten
(14, 16, 18), für
die ein jeweiliger Benutzer registriert ist, unter Verwendung der
in der Einrichtung (56) zum Speichern gespeicherten...
Patent DE-10256675-B4 (DE)
Title: Erdungsanschluß und Verfahren zum Ausbilden desselben
Inventor: AOYAMA MASAHIKO
IPC: H02G3/38
Filed: 2002-12-04
Granted: 2007-02-22
Abstract: Erdungsanschluss
(11; 21; 31) mit einem ring- oder scheibenförmigen Festlegungsabschnitt (12),
der mit einer Schrauben- oder Bolzenöffnung (12a) für einen
Bolzen oder eine Schraube (B) zum Festlegen des Festlegungsabschnittes
(12) an einem Montageglied (A) versehen ist,  mit einem Drahtverbindungsabschnitt
(13) zum Anschließen
eines Drahts (W),  und mit einem Kopplungsabschnitt (14) zwischen
dem Festlegungsabschnitt (12) und dem Drahtverbindungsabschnitt
(13), der diese einstöckig
miteinander verbindet,  wobei im Kopplungsabschnitt (14) eine
Bruchrille (15; 25; 35) ausgebildet ist, die über die gesamte Breite des
Kopplungsabschnittes (14), quer zur Längsrichtung des Erdungsanschlusses
(11; 21; 31) verläuft,  die
in der rückwärtigen,
dem Montageglied (A) zugewandten Oberfläche (RS) des Kopplungsabschnitts
(14) ausgebildet ist, und  die ausgehend von den gegenüberliegenden
Längsseitenrändern hin
zur Mittellinie eine Spitze (15a; 25a; 35a) bildend zuläuft.
Patent DE-10306595-B4 (DE)
Title: Rollschlepper
Inventor: SCHUSTER ALEXANDER
IPC: A63C17/12
Filed: 2003-02-17
Granted: 2006-06-29
Abstract: Rollschlepper
für einen
Rollschuhläufer
mit einer Karosserie (2), mit einem Motor und einem Getriebe; mit
einem Benzinbehälter
und mit zwei Steuerhebeln (3,4), wobei er Riemen (14, 15) zu seinem
Befestigen auf dem Rücken
des Rollschuhläufers
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß er zusätzlich einen Sitz (13) zum
Aufsitzen des Rollschuhläufers
aufweist.
Patent DE-10310161-B4 (DE)
Title: Monolithisch integrierte Schaltkreis-Anordnung
Inventor: SCHINDLER GUENTHER
IPC: H02K35/02
Filed: 2003-03-07
Granted: 2009-04-09
Abstract: Monolithisch
integrierte Schaltkreis-Anordnung (100),  • mit einem Substrat (101);  • mit einer
in und/oder auf dem Substrat (101) gebildeten funktionellen Einheit;  • mit einer
in und/oder auf dem Substrat (101) gebildeten und mit der funktionellen
Einheit gekoppelten Energieversorgungseinheit, die eine Induktivität (103)
und einen Permanentmagneten (102) aufweist, die derart eingerichtet sind,
dass unter Einwirken einer Vibration auf die Schaltkreis-Anordnung
(100) der Permanentmagnet (102) relativ zu der Induktivität (103)
derart beweglich (106) ist, dass mittels der Induktivität (103)
eine elektrische Induktionsspannung zum Versorgen der funktionellen
Einheit mit elektrischer Energie induzierbar ist, wobei der Permanentmagnet
(102) eine oder eine Mehrzahl von Kammstrukturen (107) aufweist
oder eine oder eine Mehrzahl von Zungenstrukturen aufweist.
Patent DE-10322147-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen spektraler Eigenschaften einer Probe und Vergleichen spektraler Eigenschaften von Proben
Inventor: VOIGT BURKHARD
IPC: G01J3/42
Filed: 2003-05-16
Granted: 2005-06-09
Abstract: Vorrichtung
zum Vergleichen spektraler Eigenschaften einer Probe (12) mit spektralen
Eigenschaften zumindest einer Referenzprobe umfassend:  – einen
Schwarzkörperstrahler
(10), welcher zur Bestrahlung der Probe (12) mit näherungsweise
Schwarzkörperspektren
bei einer Vielzahl unterschiedlicher Schwarzkörpertemperaturen ausgelegt
ist;  – eine
breitbandige Detektoreinrichtung (14), welche zur Detektion ohne
Wellenlängenaufspaltung
einer von der Probe (12) abgestrahlten Strahlungsleistung aufgrund
der Bestrahlung mit dem Schwarzkörperstrahler
und zur Ausgabe eines der abgestrahlten Strahlungsleistung zugeordneten
Detektorausgangssignals ausgelegt ist; und  – eine Vergleichs- bzw. Ermittlungseinrichtung
(16), welche ausgelegt ist, spektroskopische Eigenschaften der Probe (12)
mit denjenigen der Referenzprobe durch einen Vergleich der ausgegebenen
Detektorausgangssignale für
unterschiedliche Schwarzkörpertemperaturen
mit entsprechenden Referenzdetektorausgangssignalen der zumindest
einen Referenzprobe zu vergleichen bzw. zu ermitteln.
Patent DE-10329652-B4 (DE)
Inventor: CHOI HYUNG-NAM
IPC: H04L29/06
Filed: 2003-07-01
Granted: 2005-12-22
Abstract: A method for selecting a service provider for a service, which can be received by a mobile station via a radio access network and which is provided by at least two service providers, as well as to a corresponding selecting device are shown. During a method for selecting a service provider for a service, which can be received by a mobile station via a radio access network and which is provided by at least two service providers, a selecting device receives a request for selecting the service provider from the mobile station via an interface. The service providers are requested by the selecting device for indicating a value of a selection parameter, and the selecting device selects one of the service providers for the service according to the indicated values of the selection parameter.
Patent DE-10344474-B4 (DE)
Inventor: HECKMEIER MICHAEL DR
IPC: C09K19/32
Filed: 2003-09-25
Granted: 2012-05-16
Abstract: A liquid crystal medium is based on a mixture of polar compounds having dielectric anisotropy and contains at least two different substituted cyclohexane compounds  A liquid crystal medium (I) is based on a mixture of polar compounds having dielectric anisotropy and contains at least one compound of formula (1) and at least one compound of formula (2). R1, R2  =  H, optionally halogenated 1-15C alkyl where one or more CH2 groups are optionally replaced by -C-triple bond-C-, -CH=CH-, -O-, -CO-O- or -O-CO-, where O atoms are not directly bonded to each other;  X1 =  CN, SF5, SCN, NCS, OCN or up to 6C halogenated alkyl, alkenyl, alkoxy or alkenyloxy X2  =  F, Cl, CN, SF5, SCN, OCN, NCS or halogenated 1-6C alkyl, alkenyl, alkoxy or alkenyloxy;  Z1, Z2 = -CF2O-, -OCF2- or a single bond with the proviso that Z1 and Z2 are not the same;  A, B  =  formula (3)-(13); and L1-L4  =  H of F. An Independent claim is also included for an electro-optical liquid crystal display containing the medium (I).
Patent DE-10348942-B4 (DE)
Title: Schließeinrichtung mit Geräuschoptimierung
Inventor: DEISCHL HANS
IPC: E05B65/12
Filed: 2003-10-18
Granted: 2005-10-06
Abstract: Schließeinrichtung
mit einem Stellantrieb, der über
ein Dämpfungselement
in den Endlagen gedämpft
wird, wobei die Schließeinrichtung
ein bewegliches Dämpfungselement
besitzt, das die Endlage der Dämpfung langsam
erreicht und einen Teil der Aufschlagenergie absorbiert und wobei
Stellantrieb und Dämpfungselement derart
gekoppelt sind, dass zu Dämpfungsbeginn
die Ver- und Entriegelungsfunktion der Schließeinrichtung abgeschlossen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (1) ein mit
Flüssigkeit
gefüllter
Fluiddämpfer ist.
Patent DE-10355587-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines vertikalen Leistungs-Halbleitertransistors
Inventor: TIHANYI JENOE
IPC: H01L29/423
Filed: 2003-11-28
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines vertikalen Leistungs-Halbleitertransistors (1, 1'),  umfassend
die folgenden Schritte:  – Ausbilden
einer als Gate dienenden Leiterschicht (5) auf einer Substratschicht
(2), wobei die Leiterschicht Aussparungen (6 1 ,
6 2 ) zur Kontaktierung von in der Substratschicht (2)
auszubildenden Source-/Bodygebieten (10 1 ,
10 2 , 7 1 , 7 2 ) aufweist,  – Ausbilden der Bodygebiete
(7 1 , 7 2 ) durch Bestrahlen
der Aussparungen (6 1 , 6 2 )
mit Ionenstrahlen,  – Verkleinern
der Aussparungen (6 1 , 6 2 )
durch Ausbilden einer Spacerstruktur (8) als laterale Fortsetzung
der als Gate dienenden Leiterschicht (5), so dass die Leiterschicht
(5) mit der an sie angrenzenden lateralen Fortsetzung Teile der Aussparungen
(6 1 , 6 2 ) bedeckt
und durch Wahl der Breite der Spacerstruktur (8) die Länge eines
in dem jeweiligen Bodygebiet (7 1 , 7 2 ) auszubildenden Kanals festgelegt wird,  – Ausbilden
der Sourcegebiete (10 1 , 10 2 )
durch Bestrahlen der verkleinerten Aussparungen (9 1 ,
9 2 ) mit Ionenstrahlen, und  – Durchführen einer
RTA-Temperaturbehandlung.
Patent DE-10392141-B4 (DE)
Title: Kolben für Verbrennungsmotor
Inventor: QUIGLEY DAVID P
IPC: F02B3/06
Filed: 2003-06-26
Granted: 2011-11-24
Abstract: Ein Kolben für einen Verbrennungsmotor umfasst eine Verbrennungsmulde mit einer Kraftstoffführungsstruktur zum Umleiten wenigstens eines Teils des die Verbrennungsmulde verlassenden Kraftstoffs. Eine Form des Kolbens umfasst eine scharte Kante, die an der äußeren Fläche des Kolbens benachbart zu dem Zugang zu der Verbrennungsmulde angeordnet ist, und eine abgerundete Kraftstoffaufnahmelippe, die innerhalb der Verbrennungsmulde liegt.
Patent DE-19519639-B4 (DE)
Title: Werkzeugkopf mit axial verstellbarem Spannfutter
Inventor: FEIL ERICH
IPC: B23C3/05
Filed: 1995-05-30
Granted: 2004-09-09
Abstract: Werkzeugkopf mit einem an einer motorisch angetriebenen Maschinenspindel (10) einer Werkzeugmaschine befestigbaren Grundkörper (12) und mit einem achszentral im Grundkörper (12) angeordneten, mittels einer zentralen, maschinenseitig antreibbaren Betätigungsstange (20) oder mittels eines im Grundkörper angeordneten Motorantriebs axial verschiebbaren Spannfutter zur Aufnahme eines stirnseitig durch eine Werkzeugführung (18) hindurch einsetzbaren, vorzugsweise als Reibahle (24) oder Bohrer ausgebildeten Werkzeugs, dadurch gekennzeichnet, daß im Grundkörper (12) ein zwischen einer Spannstellung und einer Freigabestellung verstellbarer Stellmechanismus (70, 84) für das Spannfutter (22) mit einer in der Freigabestellung des Spannfutters die Inbetriebnahme des Werkzeugkopfs blockierenden Sperrvorrichtung (92, 96, 98) angeordnet ist.
Patent DE-19523454-B4 (DE)
Title: Be- und Entlüftungsvorrichtung für Getriebe und Achsen
Inventor: HOERBURGER RUDOLF
IPC: F16K15/14
Filed: 1995-06-28
Granted: 2005-05-04
Abstract: Belüftungs-
und Entlüftungsvorrichtung
für Getriebe
und Achsen mit in einem Gehäuse
angeordneten Belüftungs- und Entlüftungskanal,
der mit einer Ventileinrichtung versehen ist, wobei für die Be-
und Entlüftung
jeweils ein separater Belüftungskanal
(2) bzw. Entlüftungskanal
(3) mit jeweils einer Belüftungsöffnung (4)
bzw. Entlüftungsöffnung (5)
in der Gehäusewand
vorgesehen ist, und der Entlüftungskanal
(3) mit einem sich nach außen hin öffnenden Überdruckventil
(12) und der Belüftungskanal
(2) mit einem sich mit Unterdruck in Richtung des Getriebe- bzw.
Achseninneren hin öffnenden,
vorgespannten Ventilglied (7) versehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Belüftungskanal
(2) mit einem zwischen der äußeren Belüftungsöffnung (21)
und dem Ventilglied (7) angeordneten, gasdurchlässigen und flüssigkeitsundurchlässigen Abdeckglied
(6) versehen ist, und wobei sowohl die Belüftungs- bzw. Entlüftungskanäle (2, 3) als auch die Belüftungs-
bzw. Entlüftungsöffnungen
(4, 5; 21, 20) derart räumlich
voneinander getrennt angeordnet sind, so dass aus dem Getriebe- bzw. Achseninneren
entweichende, mit Ölpartikeln
kontaminierte Abluft nicht über
die Belüftungsöffnung...
Patent DE-19524498-B4 (DE)
Title: Bildverarbeitungssystem
Inventor: STEFFENS NORBERT
IPC: G01B11/30
Filed: 1995-07-05
Granted: 2008-09-04
Abstract: Bildverarbeitungssystem
für Mess- und
Prüfaufgaben,  mit
einem Objektiv (5), das eine auf ein Messobjekt (2) gerichtete optische
Achse (11) festlegt,  mit wenigstens einem Strahlteiler (8),
durch den die optische Achse (11) des Objektivs (5) verläuft,  mit
wenigstens zwei unterschiedlichen CCD-Kameras (6, 6.1, 6.2, 6.3),
die an den Strahlteiler (8) angeschlossen sind und gleichzeitig
Bilder des Messobjekts (2) mit unterschiedlichen Abbildungsmaßstäben liefern,
wobei ein Abbildungsmaßstab
durch  Umschalten  zwischen Bildsignalen der
verschiedenen Kameras (6, 6.1, 6.2, 6.3) auswählbar ist, indem die Kameras
(6, 6.1, 6.2, 6.3) bei übereinstimmenden
Bildauflösungen
unterschiedliche Chipgrößen aufweisen,
um die unterschiedlichen Abbildungsmaßstäbe bei gleichbleibender Auflösung zu
liefern, und  mit einer Elektronik bestehend aus einem Multiplexer
(9) und einem Wandlerelement (10), wobei der Elektronik die Kamera-Ausgangssignale zugeführt sind
und durch die Elektronik aufgenommene Bildsignale der Kameras auswählbar sind.
Patent DE-19529106-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium und seine Verwendung
Inventor: TARUMI KAZUAKI
IPC: C07C43/215
Filed: 1995-08-08
Granted: 2011-03-03
Abstract: Flüssigkristallines Medium auf der Basis eines Gemisches von polaren Verbindungen mit positiver dielektrischer Anisotropie, dadurch gekennzeichnet, daß es eine oder mehrere Verbindungen der allgemeinen Formel  worin  R H, einen unsubstituierten Alkyl- oder Alkenylrest mit 1 bis 15 C-Atomen,  bedeutet und  eine oder mehrere Verbindungen der Formel VI  worin  R 0  n-Alkyl, Oxaalkyl, Fluoralkyl oder Alkenyl mit jeweils bis zu 7 C-Atomen,  X 0  F,  Y 1  F,  Y 2  H oder F und  r 1  bedeutet, enthält.
Patent DE-19536999-B4 (DE)
Title: Kühlmittelverflüssiger mit integralem Sammelgefäß sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BABA NORIMASA
IPC: F28D1/053
Filed: 1995-10-04
Granted: 2005-10-13
Abstract: Kühlmittelverflüssiger mit
integralem Sammelgefäß, umfassend:  einen
Kühlmittelverflüssiger (1),
der eine Mehrzahl von Rohren (6) aufweist, in deren Innern Kühlmittel
strömt,
und einen Verteilerkopf (10), der mit einem Ende der Mehrzahl von
Rohren (6) verbunden ist, und in dessen Innern das Kühlmittel
strömt,
und  ein Sammelgefäß (3), dem
kondensiertes Kühlmittel
zugeführt
wird, das durch zumindest eines der Mehrzahl der Rohre (6) geströmt ist,
wobei der Verteilerkopf (10) und das Sammelgefäß (3) verbunden sind wobei  das
Sammelgefäß (3) aus
einem Sammelrohr (37), das ein offenes Ende hat und zumindest einer
Kappe (34) besteht, die das offene Ende des Sammelrohrs (37) verschließt  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Kappe (34) einen ersten Eingriffabschnitt
(35) hat, wobei der Verteilerkopf (10) einen zweiten Eingriffabschnitt (36)
hat, der zum Eingriff in den ersten Eingriffabschnitt (35) bestimmt
ist,  die axiale Länge
des Sammelgefäßes (3)
kürzer
als die axiale Länge
des Verteilerkopfes (10) ist,...
Patent DE-19633699-B4 (DE)
Title: Kugelgelagerte Riemenscheibe
Inventor: NIKI MOTOHARU
IPC: F16C19/16
Filed: 1996-08-21
Granted: 2008-04-17
Abstract: Riemenscheibe
mit einem Riemenscheibenkörper
(1), welcher eine Umfangsfläche
(1e) aufweist, die mit einem durch den Motor eines Kraftfahrzeuges anzutreibenden
Riemen in Kontakt steht, wobei der Riemenscheibenkörper (1)
auf dem Außendurchmesser
eines Außenrings
(2a) eines Kugellagers (2) befestigt ist,  und wobei das Kugellager
(2) einreihig angeordnet ist, um einen Kontaktwinkel (α) zu bilden
und  jede Kugel (2c) des Kugellagers (2) und zumindest der Außenring
(2a) zur Einschränkung
eigenerregter Schwingungen in axialer Richtung der Kugel (2c) an
zwei Punkten miteinander in Kontakt stehen und  wobei der Außenring
(2a) und der Innenring (2b) jeweils einstückig ausgebildet sind.
Patent DE-19639355-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Farbstanzen
Inventor: GEHRMANN RAINER
IPC: H04N5/272
Filed: 1996-09-25
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung eines aus geformtem Vordergrund- und Hintergrundsignal
zusammengesetzten Videosignals (V out ) gemäß dem sogenannten
Farbstanzen (Chroma-Key), wobei in durch eine vorgegebene Stanzfarbe
(KC) festgelegte Teile eines Vordergrundsignals (FG) ein Hintergrundsignal
(BG) mit Hilfe eines aus dem Vordergrundsignal abgeleiteten Steuersignals (k)
nach dem Subtraktiv-Verfahren eingeblendet wird, indem der ermittelte
Anteil eines Stanzfarben-Referenzvektors (KC) vom Vektor des Vordergrundsignals
(FG) subtrahiert wird und ein entsprechender Anteil des Vektors
des neuen Hintergrundsignals (BG) additiv eingeblendet wird nach
der Gleichung:  V out  =
FG – k·KC + k·BG, dadurch
gekennzeichnet, daß zur
Unterdrückung
von Stanzfarben-Streulicht im Vordergrundsignal (FG) zunächst von
dem Steuersignal (k 1 ) der Stanzfarbe nach Überschreiten
eines einstellbaren Schwellwertes ein modifiziertes Steuersignal
(k 2 ) für
das Hintergrundsignal (BG) abgeleitet wird und danach ein mit einem
weiteren Steuersignal (k 3 ) bewertetes, künstliches
Hintergrund-Streulichtsignal (SP) dem Ausgangsvideosignal (V out ) hinzugefügt wird nach der Gleichung:  V out  = FG – k 1 ·KC
+ k 2 ·BG
+ k 3 ·SP.
Patent DE-19741221-B4 (DE)
Title: Sicherungskasten
Inventor: KLAWINSKI ROBERT
IPC: H02B1/18
Filed: 1997-09-18
Granted: 2006-08-17
Abstract: Sicherungskasten
für ein
Kraftfahrzeug, in welchem zumindest ein zwei oder mehrere Kontaktelemente
(86) aufweisendes Sicherungselement (85) in einem von einer Stromversorgung
zu einem Verbraucher führenden
Stromkreis einsteckbar ist, und eine Einrichtung zum Anschließen eines
Steckverbindergehäuses
(28) an den Sicherungskasten vorgesehen ist, wobei im Steckverbindergehäuse (28)
ein mit einem zu einem Verbraucher führenden Kabel (83) verbundenes
Steckkontaktelement (38) lagert,  wobei die Einrichtung zum
Anschließen
des Steckverbindergehäuses
(28) lediglich einen Aufnahmebereich (75) zur Anordnung des Steckverbindergehäuses (28)
am Sicherungskasten angrenzend zu einem einsteckbaren Sicherungselement
(85) vorsieht, so dass eine elektrische Verbindung unmittelbar durch
Einstecken eines der Kontaktelemente (86) des Sicherungselementes
(85) in das im Steckverbindergehäuse
(28) lagernde Steckkontaktelement (38) erfolgt,  dadurch gekennzeichnet,
dass der Sicherungskasten eine Trägerplatte (3) und eine Stromverteilerplatte
(4) aufweist, die zu einem Sicherungskastengehäuse zusammensteckbar ausgebildet
sind.
Patent DE-19753669-B4 (DE)
Title: Externe Anzeigevorrichtung eines Kühlschranks und Verfahren zu deren Ansteuerung
Inventor: SONG JUN IL
IPC: F25D23/00
Filed: 1997-12-03
Granted: 2008-04-03
Abstract: Kühlschrank
mit:  einer Tür
(25);  einer ersten Steuereinheit (100), die zur Steuerung des
Betriebs des Kühlschranks
ausgestaltet ist; und  einer externen Anzeigevorrichtung (200),
die an der Außenseite
der Tür
(25) des Kühlschranks
angeordnet ist und umfasst:  eine Anzeigeeinheit (LED1, ...,
LEDn), die zur Anzeige von Information bezüglich des Zustands des Kühlschranks
ausgestaltet ist;  mindestens eine vom Benutzer betätigbare
Taste (K1, ..., K12) zur Eingabe von Nutzerdaten; und  eine
zweite Steuereinheit (221), die zur Steuerung der Anzeigefunktion
der Anzeigeeinheit (LED1, ..., LEDn) und zur Erzeugung eines Signals
bei Betätigung
der Taste (K1, K12) ausgestaltet ist;  und wobei der Kühlschrank
weiter aufweist:  eine serielle Datensignalleitung (L1, ...,
L12), die durch ein Scharnier (30) der Tür (25) hindurch verläuft und
zum Austausch von Daten zwischen der Anzeigeeinheit (LED1, ..., LEDn)
und den beiden Steuereinheiten (100, 221) ausgestaltet ist,  wobei
die erste und zweite Steuereinheit...
Patent DE-19758889-B4 (DE)
Title: IEEE-1394-Protokoll-Steuereinheit
Inventor: OGAWA HITOSHI
IPC: H04N21/438
Filed: 1997-01-03
Granted: 2009-07-16
Abstract: IEEE-1394-Protokoll-Steuereinheit (11), die eine Datenübertragung zwischen einer internen Vorrichtung und einer externen Vorrichtung (2, 3, 4) ausführt, mit:  einem ersten Speicher (38a) zum Empfangen und Speichern von isochronen Übertragungsdaten, die von der externen Vorrichtung zugeführt werden, in einem isochronen Modus zum Übertragen von Daten in einem vorbestimmten Zyklus;  einem zweiten Speicher (38b) zum Empfangen und Speichern von asynchronen Übertragungsdaten, die von der externen Vorrichtung zugeführt werden, in einem asynchronen Übertragungsmodus, wobei der asynchrone Übertragungsmodus die asynchronen Übertragungsdaten unter Verwendung einer restlichen Zeit überträgt, die sich aus dem Ausschluß einer Zeit ergibt, die zur Übertragung von Daten durch den isochronen Übertragungsmodus benötigt wird; und  einem ersten Interface (39a), das mit dem ersten Speicher (38a) verbunden ist, zum Empfangen der isochronen Übertragungsdaten, die aus dem ersten Speicher (38a) gelesen werden, und Übertragen der isochronen Übertragungsdaten zu einer ersten internen Vorrichtung (13);  gekennzeichnet durch  ein zweites Interface...
Patent DE-19803470-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Gaskräfte im Brennraum einer Brennkraftmaschine
Inventor: HARTKE ANDREAS
IPC: F02B77/08
Filed: 1998-01-29
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der Gaskräfte im Brennraum einer Brennkraftmaschine bei dem die Oberflächendehnungen von Bauteilen (10) der Brennkraftmaschine, die direkt oder indirekt vom Brennraumdruck in den Zylindern der Brennkraftmaschine mit einer Kraft beaufschlagt werden mittels mindestens eines kapazitiven Dehnungssensors (1) erfaßt werden und aus dem Ausgangssignal des Dehnungssensors (1) auf den Druck im Brennraum geschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Dehnung mindestens eines, fest mit der Brennkraftmaschine verbundenen, Lagerarmes (10) erfaßt wird.
Patent DE-19833697-B4 (DE)
Inventor: HAHNER RAINER
IPC: F02M37/10
Filed: 1998-07-27
Granted: 2004-12-02
Abstract: The filling level measuring unit (36) for measuring the fuel in the tank, is separated from the fuel delivery unit (18). It is insertable in the fuel tank (10), and by means of a mounting (34) fitted at the closable opening (14) in the fuel tank wall (12), is held in its operating position. The filling level measuring unit (36) is fitted movable pref. swivellable at the mounting (34).