baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020203958-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einem Bereitstellen eines Ablaufplans einer Magnetresonanzuntersuchung
Inventor: HÖLSCHER UVO
IPC: A61B5/055
Filed: 2020-03-26
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einem Bereitstellen eines Ablaufplans einer Magnetresonanzuntersuchung, wobei der Ablaufplan n Protokolle mit n≥1 umfasst, mit den folgenden Schritten:
 - Auswählen einer Untersuchungsstrategie, die eine Anzahl von n Metaprotokollen und eine zeitliche Abfolge der n Metaprotokolle umfasst, wobei jedes der n Metaprotokolle eine Protokollkategorie mit mehreren unterschiedlichen Varianten eines Protokolls der einen Protokollkategorie umfasst,
 - Auswählen einer Variante eines Protokolls der einen Protokollkategorie eines i-ten Metaprotokolls, wobei 1≤i≤n ist,
 - Wiederholen des Schrittes des Auswählens der Variante eines Protokolls der einen Protokollkategorie eines i-ten Metaprotokolls bis i=n ist, und
 - Bereitstellen des Ablaufplans der Magnetresonanzuntersuchung umfassend die n Protokolle.
Patent DE-102020204023-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübermittlung und Kommunikationssystem
Inventor: JÄHN MARCEL
IPC: H04L9/14
Filed: 2020-03-27
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst das Verfahren die Schritte:A) Einrichten einer Datenverbindung (3) mit einem Verbindungsschlüssel (2) zwischen einem ersten Kommunikationspartner (11) und einem zweiten Kommunikationspartner (12),B) Verschlüsseln des Verbindungsschlüssels (2) für die Datenverbindung (3) durch den ersten Kommunikationspartner (11) und/oder durch den zweiten Kommunikationspartner (11, 12) mit einem Zusatzschlüssel (4),C) Senden einer Nachricht (5), die einen unverschlüsselten Teil (51) und einen mit dem Verbindungsschlüssel (2) verschlüsselten Teil (52) enthält, vom ersten Kommunikationspartner (11) zum zweiten Kommunikationspartner (12), wobei der unverschlüsselte Teil (51) der Nachricht (5) den mit dem Zusatzschlüssel (4) verschlüsselten Verbindungsschlüssel (2) enthält.
Patent DE-102020204117-A1 (DE)
Title: Zweiphasen-ölkühlsystem
Inventor: WHITEMAN STEVEN R
IPC: F25B23/00
Filed: 2020-03-30
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Zweiphasen-Ölkühlsystem für ein Arbeitsfahrzeug bereit. Das System beinhaltet einen Kondensator, einen Verdampfer, einen Kältemittelpfad und eine Pumpe. Der Kondensator kühlt ein Kältemittel von Dampfform in flüssige Form. Der Verdampfer tauscht Wärme zwischen einem ersten Fluid des Arbeitsfahrzeugs und dem Kältemittel aus und erwärmt das Kältemittel von flüssiger Form in Dampfform. Der Kältemittelpfad umfasst einen ersten Kältemittelpfad, der den Kondensator thermisch an den Verdampfer koppelt, und einen zweiten Kältemittelpfad, der den Verdampfer thermisch an den Kondensator koppelt. Das Kältemittel strömt durch den Kältemittelpfad. Die Pumpe ist im ersten Kältemittelpfad positioniert, um das Kältemittel vom Kondensator zum Verdampfer zu pumpen, so dass sich der Verdampfer nachgelagert zur Pumpe und der Kondensator nachgelagert zum Verdampfer befindet.
Patent DE-102020204542-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtüraktuator, Fahrzeugtür und Fahrzeug
Inventor: FRITSCH KARL MARTIN
IPC: E05F15/611
Filed: 2020-04-08
Abstract: Es wird ein Fahrzeugtüraktuator zur Verschwenkung einer Fahrzeugtür 2 um einen Drehpunkt 6 eines Scharniers vorgeschlagen, umfassend:einen E-Motor E sowieein durch den E-Motor E angetriebenes mindestens zweistufiges Getriebe G,wobei die Anordnung des E-Motors E und des Getriebes G an und/oder in der Fahrzeugtür 2 anbringbar ist, und zwar in einem dafür zur Verfügung stehenden Bauraum 8 zwischen der Fahrzeugtür 2 und einer Säule 4 eines Fahrzeugs,wobei die vom E-Motor E direkt angetriebene, innerhalb dieses Bauraums 8 angeordnete Getriebestufe GS1mindestens ein Außenzahnrad 18 aufweist, welches mit einem koaxial zu einer E-Motor-Antriebswelle 10 angeordneten Antriebsaußenzahnrad 16 kämmt, welches das Außenzahnrad 18 treibt,Es wird ferner eine Fahrzeugtür mit einem solchen Fahrzeugtüraktuator sowie ein Fahrzeug mit einer solchen Fahrzeugtür vorgeschlagen.
Patent DE-102020206963-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Verdichtung eines Datenstroms zwischen Netzwerkvorrichtungen
Inventor: SELIG ANDREAS
IPC: G06F7/00
Filed: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zur Verdichtung eines Datenstroms (D) zwischen Netzwerkvorrichtungen (10, 20, 30). Die Erfindung betrifft des Weiteren ein System zur Verdichtung eines Datenstroms (D) zwischen Netzwerkvorrichtungen (10, 20, 30). Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Computerprogramm und einen computerlesbaren Datenträger.
Patent DE-102020210307-A1 (DE)
Title: Kosmetische Ethanol-in-Glycerin-Emulsion
Inventor: SIVACILAR BERKAY DANIEL
IPC: A61K8/06
Filed: 2020-08-13
Abstract: Kosmetische Emulsion aus Ethanol, einer Glycerinphase, einem Emulgator und gegebenenfalls weiteren kosmetischen Wirk-Hilfs und Zusatzstoffen, welche im Ethanol oder der Glycerinphase gelöst vorliegen sowie die Verwendung derartiger Emulsionen als kosmetische Zubereitung.
Patent DE-102020211280-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zur Umfelderkennung für ein automatisiertes Fahrsystem, Maschinenlernverfahren, Steuergerät für ein automatisiertes Fahrsystem und Computerprogramm für ein derartiges Steuergerät
Inventor: SCHNEIDER GEORG
IPC: G06V30/19
Filed: 2020-09-09
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zur Umfelderkennung für ein automatisiertes Fahrsystem (AD) umfassend die Schritte Eingeben von Daten zumindest eines Sensors (S1, S2, S3) zur Umfelderkennung des Fahrsystems (AD) in ein erstes künstliches neuronales Netzwerk (MEB, MFB), das trainiert ist, aus den Daten erste Merkmale zu bestimmen und Erhalten der ersten Merkmale (V1), Eingeben und Verarbeiten der ersten Merkmale in jeweiligen zweiten künstlichen neuronalen Netzwerke (Head1 - HeadN), wobei die zweiten künstlichen neuronalen Netzwerke (Head1 - HeadN) jeweils trainiert sind, für eine von verschiedenen Erkennungsarten des automatisierten Fahrens Klassifikations-, Lokalisierungs- und/oder Prädiktionsergebnisse zu erhalten (V2) und Erhalten der Umfelderkennung basierend auf den Ergebnissen der zweiten künstlichen neuronalen Netzwerke (Head1 - HeadN), wobei basierend auf der Umfelderkennung Regel- und/oder Steuersignale für das Fahrsystem (AD) bestimmt werden (V3).
Patent DE-102020211751-A1 (DE)
Title: Mittel zur oxidativen Farbveränderung von keratinischen Fasern mit Komplexbildner und Aminosäure und/oder Proteinhydrolysat
Inventor: GOUTSIS KONSTANTIN
IPC: A61Q5/10
Filed: 2020-09-21
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind Mittel zur oxidativen Farbveränderung von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, enthaltend(a) mindestens einen Komplexbildner der allgemeinen Formel (I), und(b) mindestens eine Aminosäure und/oder ein Proteinhydrolysat, und(c) mindestens ein Oxidationsmittel.
Patent DE-102020211919-A1 (DE)
Title: Scheiben-wendepflug mit auswechselbar ausgebildeten pflugmodulen
Inventor: HUBER FRANZ-FERDINAND
IPC: A01B15/20
Filed: 2020-09-23
Abstract: Es wird ein Scheiben-Wendepflug 1 bereitgestellt, welcher als fertigmontierte Baueinheit ein auswechselbar ausgebildetes Pflugmodul 2 aufweist, das mit einem Pflugmodulträger 3 verbunden ist. Jedes Pflugmodul 2 weist ein rotierbares, als Schneidteller ausgebildetes erste Schneidelement 4, mittels welchen beim Pflügen in der jeweiligen Pflügrichtung 6,7 ein Seitenbereich eines Erdbalkens des Bodens 5 geschnitten wird, sowie ein zweites, dem ersten Schneidelement nachlaufendes Schneidelement 8 auf, mittels welchem beim Pflügen in der jeweiligen Richtung ein Bodenbereich des Erdbalkens abgeschnitten wird. Der Scheiben-Wendepflug 1 ist einreihig ausgebildet, wobei der Pflugmodulträger 3 ohne das Vorhandensein eines Pflugbaumes über eine Zwischenschaltung lediglich einer Schwenkeinheit 9 mit einer Anschlusseinheit 10 zu dessen Anschließen an einem Antriebsfahrzeug verbunden ist. Die Schwenkeinheit 9 ist derart doppeltschwenkend ausgebildet, dass bei einem Übergang von einer ersten Pflügrichtung 6 auf eine zweite Pflügrichtung 7 der Pflugmodulträger 3 mit dem zumindest einen Pflugmodul 2 von dessen erster Position 11 zur gegenüberliegenden zweiten Position 12 bezüglich der Anschlusseinheit 10 schwenkbar und zusätzlich in der zweiten Position 12 in entgegengesetzter Schwenkrichtung relativ zur Längsachse 15 des Pflugmodulträgers 3 verschwenkbar ist. Diese Verschwenkung wird nun soweit durchgeführt, dass Anschnittwinkel 16 und Sturzwinkel 17 des ersten Schneidelements 4 identisch zu diesen Winkeln sind, sodass diese Winkel 16, 17 in beiden Arbeitspositionen 11, 12 identisch sind, und zwar ohne dass ein separates Einstellen der beiden Schneidelemente 4, 8 erforderlich ist.
Patent DE-102021003877-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ablegen feiner Filamente zu einem Vlies
IPC: D04H3/02
Filed: 2021-07-27
Abstract: Es ist eine Vorrichtung zum Ablegen feiner Filamente zu einem Vlies mit einem quaderförmigen Düsenträger beschrieben. Der Düsenträger weist einen länglichen Führungskanal mit einem V-förmigen Fasereintritt und einem schlitzförmigen Faseraustritt auf. Innerhalb des Führungskanals sind zwei sich gegenüberliegende Längsspalte ausgebildet, die mit mehreren Lufteinlassdüsen verbunden sind. Die Lufteinlassdüsen sind über die Länge des Düsenträgers verteilt ausgebildet und zu beiden Längsseiten des Düsenträgers jeweils mit einem Luftkanal verbunden. Um bei großen Arbeitsbreiten eine möglichst gleichmäßige Luftverteilung bei der Zuführung der Prozessluft zu erhalten, weist erfindungsgemäß der Düsenträger an jeder Längsseite mehrere nebeneinander angeordnete Luftkammern auf, die jeweils durch zumindest eine separate Leitung mit einem der Luftkanäle verbunden sind und die am Düsenträger mit den Lufteinlassdüsen verbunden sind.
Patent DE-102021005995-A1 (DE)
Title: Pendelventil mit Kalibriervorrichtung
Inventor: DÜNSER DAVID
IPC: F16K51/02
Filed: 2021-12-02
Abstract: Pendelventil (10) mit einem Ventilsitz mit einer ersten erste Dichtfläche (13) und einem Ventilverschluss (14) einer zweiten zu der ersten Dichtfläche (13) korrespondierenden Dichtfläche (16), wobei der Ventilverschluss mittels einer Antriebseinheit (19) um eine Schwenkachse (R) schwenkbar gelagert ist. Das Pendelventil (10) hat eine Kalibrierfläche (22) und einen Positionssensor (21) zur Bestimmung einer Entfernung zwischen dem Positionssensor (21) und der Kalibrierfläche (22), wobei der Positionssensor (21) mit einer festen Positionsrelation relativ zum Ventilsitz angeordnet ist und die Kalibrierfläche (22) derart mit dem Ventilverschluss (14) in Verbindung steht und derart beweglich angeordnet ist, dass eine Position der Kalibrierfläche (22) bei einer Schwenkbewegung des Ventilverschlusses (14) und die Entfernung zwischen dem Positionssensor (21) und der Kalibrierfläche (22) variieren.
Patent DE-102021103141-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung eines Mischvorgangs
Inventor: BESSLER PATRICK
IPC: G05D11/00
Filed: 2021-02-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Vorrichtung zur Herstellung einer medizinischen Lösung durch Mischen mindestens einer Flüssigkeit und mindestens eines Konzentratrohstoffes, mit einem Mischbehälter, in welchen die mindestens eine Flüssigkeit und der mindestens ein Konzentratrohstoff einspeisbar sind, einer Steuervorrichtung und einer Messvorrichtung zur Messung mindestens eines Parameters, vorzugsweise einer Dichte, eines mittels der Vorrichtung erzeugten Gemischs während des Mischvorgangs, sowie ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102021103394-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische verbindung für ein fahrzeug
Inventor: MADDALI MURALI KRISHNA
IPC: B60R11/02
Filed: 2021-02-12
Abstract: Die Offenbarung stellt eine magnetische Verbindung für ein Fahrzeug bereit. Ein Fahrzeugsystem ist hierin offenbart. Das Fahrzeug beinhaltet eine Fahrzeugstruktur. Eine Fahrzeugkomponente ist mittels elektromagnetischer Anziehung an die Fahrzeugstruktur gekoppelt. Die Steuerung ist dazu konfiguriert, einen Befehl zum Variieren des Ausmaßes der elektromagnetischen Anziehung zwischen der Fahrzeugstruktur und der Fahrzeugkomponente als Reaktion auf ein empfangenes Fahrzeuggefährdungssignal zu erzeugen.
Patent DE-102021104304-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum schalten und betätigen mehrerer funktionen eines lade- und/oder tankmuldensystems eines fahrzeugs sowie lade- und/oder tankmuldensystem mit solch einer vorrichtung
Inventor: OCH ROLAND
IPC: B62D25/24
Filed: 2021-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Schalten und Betätigen mehrerer Funktionen eines Lade- und/oder Tankmuldensystems eines Fahrzeugs, wobei das Lade- und/oder Tankmuldensystem eine Lade- und/oder Tankmulde und eine relativ zu der Lade- und/oder Tankmulde bewegbare Abdeckung aufweist. Die Vorrichtung (1) weist ein Antriebselement (2) mit einer Antriebswelle (3) auf, wobei die Antriebswelle (3) derart mit der Abdeckung wirkverbunden ist, dass bei Rotation der Antriebswelle (3) die Abdeckung relativ zu der Lade- und/oder Tankmulde bewegbar ist. Die Vorrichtung (1) weist ferner einen mechanischen Steuer- oder Schaltmechanismus (4) auf, insbesondere in Gestalt eines oder mit einem Getriebemechanismus (5), wobei der mechanische Steuer- oder Schaltmechanismus (4) derart ausgebildet ist, dass bei Rotation der Antriebswelle (3) mit Hilfe des mechanischen Steuer- oder Schaltmechanismus (4) eine Drehbewegung der Antriebswelle (3) abgreifbar ist zum bedarfsweisen Manipulieren mindestens einer Funktionskomponente des Lade- und/oder Tankmuldensystems.
Patent DE-102021107884-A1 (DE)
Title: Kraftwerkzeug
Inventor: ITO YOSHIHIRO
IPC: B25F5/02
Filed: 2021-03-29
Abstract: Ein Kraftwerkzeug weist eine hintere Abdeckung auf, die einen Zusammenbau vereinfacht. Ein Schraubbohrer (1) weist einen Motor (20), der einen Stator (21) und einen Rotor (22), der relativ zu dem Stator (21) drehbar ist, aufweist, ein Motorgehäuse (8), das den Motor (20) aufnimmt, das zylindrisch ist und ein linkes Gehäuse (8a) und ein rechtes Gehäuse (8b) aufweist, die seitlich trennbar sind, einen Griff (3), der mit einem unteren Bereich des Motorgehäuses (8) verbunden ist, eine Ausgabeeinheit (41) an der Vorderseite des Motors (20), die durch den Motor (20) angetrieben wird, und eine hintere Abdeckung (7) auf, die einen hinteren Bereich des Rotors (22) lagert und einen hinteren Bereich des Motorgehäuses (8) verschließt. Die hintere Abdeckung ist zwischen dem linken Gehäuse (8a) und dem rechten Gehäuse (8b) gehalten und befestigt.
Patent DE-102021108218-A1 (DE)
Title: Fahrrad mit absenkbarem Beiwagen
IPC: B62K27/00
Filed: 2021-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrrad (10) zum Transport von zumindest Lasten oder Personen insbesondere mit einem Rollstuhl, umfassend zumindest eine daran angebrachte Transportplattform (22), auf welcher die zumindest Lasten oder Personen anordbar sind, wobei die Transportplattform (22) mit einer Senk- und Hebevorrichtung (21) zur Höhenverstellbarkeit verbunden ist, und die Transportplattform (22) durch die Senk- und Hebevorrichtung (21) zumindest eine Aufnahmestellung (23.1) und zumindest eine Transportstellung (23.2) aufweist, wobei die Aufnahmestellung (23.1) insbesondere zur Beladung der Transportplattform (22) dient und die Transportstellung (23.2) zum bewegten Transport dient.
Patent DE-102021111357-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Feldspritze und Spritzvorrichtung für eine landwirtschaftliche Feldspritze sowie Verfahren zur Anpassung einer Spritzvorrichtung für eine reihenbezogene Ausbringung von Spritzflüssigkeit
Inventor: STANGL JOSEF
IPC: A01M7/00
Filed: 2021-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spritzvorrichtung für eine landwirtschaftliche Feldspritze zum dosierten Ausbringen von Spritzflüssigkeit auf landwirtschaftlichen Nutzflächen. Die Erfindung betrifft ferner eine landwirtschaftliche Feldspritze mit einer solchen Spritzvorrichtung sowie ein Verfahren zur Anpassung einer Spritzvorrichtung für eine reihenbezogene Ausbringung von Spritzflüssigkeit.Das Verfahren umfasst das Anpassen von Auftreffbereichen (10) der von den Ausbringelementen während eines Ausbringvorgangs abgegebenen Spritzflüssigkeit an ein Reihenraster der reihenbezogenen Ausbringung, indem ein Versatz in Längsrichtung des Spritzgestänges von Auftreffbereichen von Spritzflüssigkeit mittels Düsenkappen erzeugt wird.Die Spritzvorrichtung (1) umfasst ein Spritzgestänge (2), aufweisend mehrere Ausbringelemente (4a, 4b, 4c), die in einem vorbestimmten Düsenrasterabstand (5) in Längsrichtung (B) des Spritzgestänges (2) beabstandet voneinander angeordnet sind. Hierbei bilden Auftreffbereiche (6) der von den Ausbringelementen (4a, 4b, 4c) während eines Ausbringvorgangs abgegebenen Spritzflüssigkeit ein Reihenraster, dessen Reihenrasterabstand (8) sich vom Düsenrasterabstand (5) oder von einem ganzzahligen Vielfachen des Düsenrasterabstands (5) unterscheidet. Zur Erzeugung des unterschiedlichen Reihenrasterabstands (8) ist zumindest ein Teil der mehreren Ausbringelemente (4b, 4c) jeweils mit einer Düsenkappe (9b, 9c) ausgestattet, die ausgebildet ist, in Längsrichtung (B) des Spritzgestänges (2) einen Versatz (10b; 10c) eines Auftreffbereichs (6) von Spritzflüssigkeit zu erzeugen.
Patent DE-102021111510-A1 (DE)
Title: Strickmaschine zur Herstellung von zumindest teilweise dreidimensional gefertigten Strickteilen, System umfassend eine Mehrzahl von Strickmaschinen sowie Verfahren zur Herstellung von zumindest teilweise dreidimensional gefertigten Strickteilen
Inventor: SCHULTE BARTHO
IPC: D04B1/22
Filed: 2021-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strickmaschine, insbesondere Flachstrickmaschine, zur Herstellung von zumindest teilweise dreidimensional gefertigten Strickteilen umfassend: zumindest ein Nadelbett (4) zur Aufnahme einer Mehrzahl von Stricknadeln; mindestens einen Schlitten (6) zur Aufnahme zumindest eines Arbeitsfadens, wobei der Schlitten (6) entlang des zumindest einen Nadelbetts (4) bewegbar ist; und eine Mehrzahl von Aufnahmevorrichtungen (10) für Fadenspulen (12). Die Erfindung betrifft ebenfalls ein System umfassend: eine Mehrzahl der in den vorgenannten Ansprüchen spezifizierten Strickmaschinen (2) und zumindest ein zentrales Steuerungsmittel (100), ein Verfahren zur Herstellung von zumindest teilweise dreidimensional gefertigten Strickteilen sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102021113053-A1 (DE)
Title: Fin-feldeffekttransistorvorrichtung und verfahren
Inventor: TSA MING-HUAN
IPC: H01L21/336
Filed: 2021-05-20
Abstract: Ein Verfahren zum Ausbilden einer Halbleitervorrichtung umfasst: Ausbilden einer Metallgatestruktur über einer Finne, die über einem Substrat hervorsteht, wobei die Metallgatestruktur durch eine dielektrische Zwischenschicht (ILD-Schicht) umgeben ist, wobei sich Gatespacer entlang entgegengesetzter Seitenwände der Metallgatestruktur erstrecken; Aussparen der Metallgatestruktur und der Gatespacer unter eine obere Fläche der ILD-Schicht, die fern vom Substrat ist; nach dem Aussparen, Ausbilden eines ersten Materials über der Metallgatestruktur und über den Gatespacern; Ausbilden eines zweiten Materials über dem ersten Material, wobei sich eine obere Fläche des zweiten Materials auf gleicher Höhe befindet wie die obere Fläche der ILD-Schicht; und Entfernen eines ersten Abschnitts der ILD-Schicht, der zur Metallgatestruktur benachbart ist, um eine Öffnung auszubilden, die ein Source-/Draingebiet auf einer ersten Seite der Metallgatestruktur freilegt.
Patent DE-102021113751-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung, Antriebsmotor und Verfahren zum Antreiben einer Spindel
Inventor: KOC BURHANETTIN
IPC: H02N2/10
Filed: 2021-05-27
Abstract: Antriebsvorrichtung (1) zum Antreiben einer Spindel (90) mit einer Spindelachse A90, die in einem Spindelraum (39), der sich in einer Spindelraum-Längsachse erstreckt, aufgenommen ist, die Antriebsvorrichtung (2) aufweisend: eine erste Aktorvorrichtung (10, 210) und eine zweite Aktorvorrichtung (20, 220), die bei einer Ansteuerung entlang einer ersten Aktorachse L1oder einer zweiten Aktorachse L2reversibel veränderbar ist, eine Betätigungsvorrichtung (40, 140, 240), eine Rahmenvorrichtung (30, 130, 230), wobei die Anordnung aus der Rahmenvorrichtung (30, 130, 230) und der Betätigungsvorrichtung (40, 140, 240) wenigstens zwei Anlage-Oberflächenabschnitte (51, 52, 151, 152, 254, 264) aufweist, die zum Kontakt mit zwei unterschiedlichen Kontaktstellen (91, 92) der Spindel (90) vorgesehen sind, um die Spindel (90) in Drehung zu versetzen, wobei die Rahmenvorrichtung (30, 130, 230) als strukturell durchgehendes Bauteil ausgeführt ist, das den Spindelraum (39), die erste Aktorvorrichtung (10) und die zweite Aktorvorrichtung (20) vollständig umgibt, Antriebsmotor und Verfahren zum Antreiben einer Spindel (90).
Patent DE-102021117056-A1 (DE)
Title: Wasseraufbereitungsanlage
Inventor: KÜHL SASCHA
IPC: C02F1/04
Filed: 2021-07-01
Abstract: Wasseraufbereitungsanlage (100), aufweisend mindestens einen Vorlagebehälter (110) zum Lagern des aufzubereitenden Wassers (W1), mindestens einen Verdampfer (120) zum Verdampfen des aufzubereitenden Wassers (W1), mindestens einen Kondensator (130) zum Kondensieren des im Verdampfer (120) verdampften Wassers (W2), wobei der Kondensator (130) auf der Kühlwasserseite mit aufzubereitendem Wasser (W1) gespeist ist, welches auf dem Weg zum Verdampfer (120) ist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Vorlagebehälter (110) oberhalb des Verdampfers (120) angeordnet ist, und der Kondensator (130) in Höhe des Fu-ßes des Verdampfers (120) angeordnet ist, wobei der Vorlagebehälter (110) luftdicht verschließbar ist und mit einem Ablauf in einen Überlauftopf (111) mündet, dessen Spiegelhöhe (SH) geringfügig unterhalb eines Dampfauslasses (121) des Verdampfers (120) angeordnet ist, und wobei der Überlauftopf (111) mit dem Kühlwassereinlass (131) des Kondensators (130) verbunden ist, und wobei ein Kühlwasserauslass (132) des Kondensators (130) mit einem Eingang (122) des Verdampfers (120) verbunden ist.
Patent DE-102021118590-A1 (DE)
Title: Verfahren, system und computerprogramm zur verschlüsselung, verarbeitung, übertragung, speicherung und nachvollziehbarkeit der verschlüsselung von personenbezogenen daten
Inventor: VAN DIJK YANNICK
IPC: H04L9/30
Filed: 2021-07-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, ein System und ein Computerprogram zur verschlüsselten Verarbeitung und Übertragung von Daten in einem Netzwerk wobei das Netzwerk umfasst: einen Nutzer-Knotenpunkt, welcher einem Nutzer zugeordnet ist, einen Empfänger-Knotenpunkt, welcher einem Empfänger zugeordnet ist, und einen Mediator-Knotenpunkt, welcher einem Mediator zugeordnet ist.
Patent DE-102021123104-A1 (DE)
Title: Etikett mit Aufstellmechanismus
Inventor: BECKER JOHANNES
IPC: G09F3/02
Filed: 2021-09-07
Abstract: Ein Etikett (1, 2) mit Aufstellmechanismus umfasst ein Basisteil (100), das an seiner Unterseite (U100) eine Klebstoffbeschichtung (110) zum Aufkleben des Etiketts (1, 2) auf einem Untergrund aufweist, und ein Aufstellteil (200), das einstückig mit dem Basisteil (100) verbunden ist und derart ausgebildet, dass das Aufstellteil durch Falten entlang einer Aufstell-Linie (30) in einem Winkel größer als 0° zu dem Basisteil aufstellbar ist. Das Aufstellteil (200) weist einen Aufstellfuß (210, 260) zum Aufstellen des Aufstellteils (200) in dem Winkel zu dem Basisteil (100) auf.