baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007004829-B4 (DE)
Title: Flugzeug mit einem Beleuchtungssystem
Inventor: VOGEL CARSTEN
IPC: F21W107/30
Filed: 2007-01-31
Granted: 2009-11-26
Abstract: Flugzeug mit einem Beleuchtungssystem, wobei das Beleuchtungssystem aufweist:  wenigstens ein Lichtmodul (100); und  wenigstens einen Lichtmodulträger (200);  wobei das Lichtmodul aufweist: wenigstens ein Beleuchtungselement (140) und eine Schnittstelle (110) zum Anschließen an den Lichtmodulträger (200);  wobei das Lichtmodul (100) ausgelegt ist, um eine Information bezüglich der Eigenschaften des Lichtmoduls über die Schnittstelle (110) bereitzustellen, und  wobei das Beleuchtungselement (140) auf der Grundlage der Information bezüglich bereitgestellter Eigenschaften des Lichtmoduls (100) über die Schnittstelle (110) ansteuerbar ist;  wobei der Lichtmodulträger (200) aufweist: ein Bussystem (250), das mittelbar oder unmittelbar mit einer zentralen Steuerung (300) verbindbar ist, und eine Mehrzahl von an das Bussystem (250) angeschlossenen Lichtmodulschnittstellen (210), die derart ausgelegt sind, dass an sie eine Schnittstelle (110) eines Lichtmoduls (100) anschließbar ist.
Patent DE-102007009278-B4 (DE)
Title: Aufenthalts-Modul mit durch die Crew nutzbarer Gepäckfachablage
Inventor: WARNER HOLGER
IPC: B64D11/00
Filed: 2007-02-26
Granted: 2015-02-19
Abstract: Modul für ein Flugzeug zum Aufenthalt von Besatzungsmitgliedern, wobei das Modul (200) ein Modul-Gepäckablagefach (201) aufweist; wobei das Modul (200) zum Anbringen im Deckenbereich einer Passagierkabine des Flugzeugs ausgeführt ist; wobei das Modul-Gepäckablagefach (201) sowohl von der Passagierkabine aus als auch vom Inneren des Moduls (200) aus zugänglich ist; und wobei das Modul-Gepäckablagefach in seinen Abmessungen einem Flugzeug-Gepäckablagefach entspricht.
Patent DE-102007011535-B4 (DE)
Title: Hochtemperatursensor
Inventor: KIESEWETTER OLAF
IPC: G01K13/02
Filed: 2007-03-09
Granted: 2009-08-06
Abstract: Hochtemperatursensor, insbesondere zur Messung der Abgastemperatur von Kraftfahrzeugen, mit einem Widerstandssensor und einem Schutzrohr (7), dadurch gekennzeichnet, dass am vorderen Bereich des Schutzrohres (7) ein Hochtemperatursensorelement angeordnet ist, das über ein Zwischenteil (9) aus Metall mit dem Schutzrohr (7) gasdicht verbunden ist, wobei das Zwischenteil (9) aus Metall mit einer Außenstülpung versehen ist, und das Hochtemperatursensorelement ein Keramikteil (3) enthält, in dem sich ein Hochtemperaturchip (1) befindet, dessen Anschlussdrähte (2.2) mit einem mechanischen Schutz versehen sind.
Patent DE-102007021016-B4 (DE)
Title: Ausziehbare Ablagefächer an einem Wandbereich in einem Fahrzeug
Inventor: LESSER ROMAN
IPC: B60R7/04
Filed: 2007-05-04
Granted: 2022-06-30
Abstract: Ausziehbare Ablagefächer an einem Wandbereich in einem Fahrzeug, mit einer verstellbaren, flächigen Ablagewand (10), an deren Innenseite oder Außenseite wenigstens eine Fachwand (12, 13, 14, 15, 16) angeordnet ist, wobei die Fachwand (12, 13, 14, 15, 16) zusammen mit der Ablagewand (10) ein zumindest über eine Eintrittsöffnung (11) offenes Ablagefach (4, 5, 6, 7, 8, 9) bildet und die Ablagewand (10) über einen größeren Umfangsbereich mit dem Wandbereich (1) verbunden und aus einem elastischen Material gefertigt ist und in einer Normallage, in der sich kein Gegenstand in einem Ablagefach (4, 5, 6, 7, 8, 9) befindet, zumindest etwas gespannt ist, wobeider die betreffende Eintrittsöffnung (11) begrenzende Rand der Ablagewand (10) und/oder wenigstens einer Fachwand versteift ist,wobei der versteifte Bereich der Ablagewand (10) und/oder der Fachwand einen Hohlraum (17) bildet, undwobei der Hohlraum (17) geschlossen und mit Luft gefüllt oder füllbar und über eine Zuleitung druckbelastet oder druckbelastbar ist.
Patent DE-102007025122-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: BUCHBERGER CHRISTIAN DR
IPC: F21S8/10
Filed: 2007-05-30
Granted: 2012-08-02
Abstract: Fahrzeug-Leuchte umfassend eine Lichtquelle (14) mit einer optischen Achse sowie eine streuungserzeugende Optik (10, 18) mittels derer Signalbilder erzeugbar sind in definierten Signalstärken, wobei die streuungserzeugende Optik (10, 18) in eine Vielzahl von Facetten (12) aufgeteilt ist, die kissenartig konvex und/oder konkav gewölbt sind, wobei die Facetten (12) so lichttechnisch ausgelegt sind, dass sich das Signalbild und/oder die Signalstärke bei Betrachtung der Leuchte aus mindestens zwei definierten Betrachtungsrichtungen voneinander unterscheidet, dadurch gekennzeichnet, dass die Facetten so ausgestaltet sind, dass für bestimmte Betrachtungsrichtungen bestimmte Facetten verstärkt wahrnehmbar sind, so dass Symbole im Signalbild realisiert werden.
Patent DE-102007044475-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung und Schaltvorrichtungsbetriebsmechanismus
Inventor: OHDA YOSHIAKI
IPC: H01H33/40
Filed: 2007-09-18
Granted: 2011-01-27
Abstract: Schaltvorrichtungsbetriebsmechanismus zum hin und her Bewegen eines bewegbaren Kontakts (200) einer Schaltvorrichtung, um die Schaltvorrichtung zwischen einem Ausschaltzustand und einem Einschaltzustand zu verschieben, wobei der Betriebmechanismus enthält:  einen Rahmen (14);  eine Antriebswelle (81), die drehbar relativ zu dem Rahmen (14) angeordnet ist;  einen Haupthebel (11), der drehbar an der Antriebswelle (81) fixiert ist, und der zusammen mit dem bewegbaren Kontakt (200) gedreht werden kann;  eine Ausschaltfeder (12), die derart angeordnet ist, dass sie Energie speichert, wenn der Schaltvorrichtungsbetriebszustand von dem Ausschaltzustand zu dem Einschaltzustand gemäß einer Drehung der Antriebswelle (81) verschoben wird, während die Ausschaltfeder (12) ihre gespeicherte Energie freigibt, wenn der Schaltvorrichtungsbetriebszustand von dem Einschaltzustand zu dem Ausschaltzustand verschoben wird;  eine Nebenwelle (70), die relativ zu dem Rahmen (14) drehbar angeordnet ist, deren Drehachse parallel zur Drehachse der Antriebswelle (81) ist;  einen Nebenhebel (71), der drehbar an der Nebenwelle (70) fixiert ist;...
Patent DE-102007054680-B4 (DE)
Title: Höhenverstelleinrichtung für einen Sitz
Inventor: WILDEMANN JÖRG-ARTUR
IPC: B60N2/16
Filed: 2007-11-14
Granted: 2017-09-14
Abstract: Höhenverstelleinrichtung für einen Sitz, die mindestens einen Hebel (1) und ein mit dem Hebel (1) über ein Übertragungselement (2) verbundenes Getriebe (3) aufweist, wobei eine aufhebbare Arretierung ausgebildet ist, welche ein selbsttätiges Verstellen des Hebels (1) blockiert, dadurch gekennzeichnet, dass eine Blockiervorrichtung einen Betätigungshebel (16) aufweist, der mit einer Betätigungstaste (9) am Hebel (1) mechanisch verbunden ist, wobei der Betätigungshebel (16) bei Betätigung der Betätigungstaste (9) zur Blockierung einer Mitnehmerscheibe (18) in die Mitnehmerscheibe (18) des Getriebes (3) greift.
Patent DE-102008003962-B4 (DE)
Title: Erstarrungsanalyseverfahren und -vorrichtung
Inventor: SAKURAI KAZUNARI
IPC: G01N25/02
Filed: 2008-01-11
Granted: 2013-10-17
Abstract: Erstarrungsanalyseverfahren eines Gussteils unter Verwendung eines Analysemodells mit einer Mehrzahl von Elementen mit folgenden Verfahrensschritten:  – Ausführen einer Berechnung des Wärmeübergangs zwischen zueinander benachbarten Elementen;  – Berechnen einer Abkühlgeschwindigkeit in jedem Element unter Verwendung der Berechnung des Wärmeübergangs zwischen dem entsprechenden Element und seinen benachbarten Elementen;  – Überprüfen eines Temperaturschwankungsbereichs in jedem Element, wenn eine Temperatur durch eine Abgabe der Erstarrungsbindungswärme auf der Basis der Abkühlgeschwindigkeit, die für das entsprechende Element berechnet wird, und einer vorbestimmten Fraktionsfestkörper-Temperaturkurve einer geschmolzenen Legierung schwankt; und  – Ausführen einer Erstarrungsanalyse des Analysemodells unter Verwendung des überprüften Temperaturschwankungsbereichs.
Patent DE-102008004516-B4 (DE)
Title: Schneidwerkzeug für Erzeugung hohlen Raums in festen Materialien
Inventor: VENTSEL SERGEY
IPC: B23B29/034
Filed: 2008-01-16
Granted: 2015-02-12
Abstract: Schneidwerkzeug (1) zur Erzeugung hohlen Raums in festen Materialien, umfassend einen Schaft (2) mit einer Ausnehmung zur Aufnahme und Führung einer Gabelstange (3) und einen an der Gabelstange befestigten und durch Verschieben der Gabelstange relativ zum Schaft von einer Einführposition in eine Arbeitsposition verschwenkbaren Meißel (4) zum Hinterschneiden einer Bohrung, dadurch gekennzeichnet, dass ein biegsamer Schirm (6) zur Abschirmung eines zwischen dem Meißel (4) und dem Schaft (2) in der Arbeitsposition entstehenden Spaltes gegen das Eindringen von beim Hinterschneiden anfallenden Spänen vorgesehen ist.
Patent DE-102008009564-B4 (DE)
Inventor: LAPPAN ROLF
IPC: B01D53/94
Filed: 2008-02-16
Granted: 2011-04-21
Abstract: The system has a selective catalytic reduction-catalyzer arranged behind a discharge device (2) in a flow direction of an exhaust gas. A thermolysis reactor (8) is arranged in a urea supply channel (7) before a discharge area (5) in an exhaust gas channel (1). An inner wall (15) of the discharge device is designed as a venturi nozzle and arranged in the gas channel. The discharge device is partially circulated with the gas. The urea supply channel is lead into a cross section of the discharge device through circumferential walls (14, 17) of the gas channel and the discharge device.
Patent DE-102008015327-B4 (DE)
Title: Rotor einer elektrischen Maschine und Motor mit einem derartigen Rotor
Inventor: WEIHRAUCH NIELS CHRISTIAN
IPC: H02K1/26
Filed: 2008-03-20
Granted: 2021-05-06
Abstract: Rotor (1) einer elektrischen Maschine, insbesondere eines Antriebsmotors für einen hermetisch gekapselten Kältemittelverdichter, mit einem magnetisch leitfähiges Material aufweisenden Korpus (4), der eine Vielzahl von sich axial erstreckenden Ausnehmungen (5, 6) aufweist, die mit elektrisch leitfähigem Material gefüllt sind, wobei eine erste Gruppe von Ausnehmungen (5) mit einem Verlängerungsabschnitt (7) weiter radial nach innen ragt als eine zweite Gruppe von Ausnehmungen (6) und zwischen zwei Ausnehmungen (5) der ersten Gruppe mindestens eine Ausnehmung (6) der zweiten Gruppe angeordnet ist, wobei zwischen benachbarten Verlängerungsabschnitten (7) ein erster Durchflussquerschnitt am in Umfangsrichtung kürzesten Abstand (a) der beiden Verlängerungsabschnitte (7) gebildet ist, zwischen benachbarten Ausnehmungen (5, 6) ein zweiter Durchflussquerschnitt am in Umfangsrichtung kürzesten Abstand (b) zwischen den Ausnehmungen (5, 6) gebildet ist und der erste Durchflussquerschnitt der Summe der zweiten Durchflussquerschnitte zwischen den beiden Ausnehmungen (5) der ersten Gruppe entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmungen (5) der ersten Gruppe in Radialrichtung um 20 bis 50 % länger sind als die Ausnehmungen (6) der zweiten Gruppe.
Patent DE-102008021206-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfendes elastisches Lager mit einem Formkörper aus Elastomerwerkstoff
Inventor: SCHWEINSBERG STEFAN
IPC: F16F1/36
Filed: 2008-04-28
Granted: 2018-02-08
Abstract: Schwingungsdämpfendes elastisches Lager mit einem einstückig durchgängigen Formkörper aus Elastomerwerkstoff, der funktionell in verschiedene Bereiche aufgeteilt ist, wobei der Formkörper in zwei übereinanderliegenden Ankopplungsbereichen einerseits eine Buchse zur Aufnahme von Befestigungsbolzen eines mit dem elastischen Lager abzustützenden dynamisch beanspruchten Funktionsteils und andererseits eine Buchse zur Aufnahme eines abstützenden Bauteils ausbildet, wobei der Elastomerwerkstoff zwischen den Ankopplungsbereichen Elastomerfedern ausbildet, in deren Bereichen der Formkörper stärker dynamisch beansprucht wird als in den Ankopplungsbereichen, wobei der Elastomerwerkstoff in den Bereichen der Elastomerfedern und den Ankopplungsbereichen unterschiedliche Zusammensetzungen aufweist und wobei der Elastomerwerkstoff in den in den Bereichen der Elastomerfedern weicher ist als in den Ankopplungsbereichen, dadurch gekennzeichnet, dass der Elastomerwerkstoff (4) in den Bereichen (8) der Elastomerfedern (9) aus Silikonkautschuk und in den Ankopplungsbereichen (5) aus einem mit dem Silikonkautschuk kompatiblen Ethylen-Propylen-Dien-Kautschuk (EPDM) ausgebildet ist.
Patent DE-102008028797-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten eines LED-Scheinwerfers
Inventor: CHOI SUNG UK
IPC: F21S41/19
Filed: 2008-06-17
Granted: 2018-04-19
Abstract: LED-Scheinwerfer-Ausrichtungsvorrichtung zum Ausrichten eines Halterungsmoduls, das mit einer LED vorgesehen ist und in einem Scheinwerfergehäuse installiert ist, aufweisend:eine vertikale Ausrichtungseinheit (300), die auf einer Rückseite des Halterungsmoduls vorgesehen ist und mit dem Scheinwerfergehäuse (900) verbunden ist;eine horizontale Ausrichtungseinheit (500), die auf der Rückseite des Halterungsmoduls vorgesehen ist und mit dem Scheinwerfergehäuse (900) verbunden ist; undeine Gelenkeinheit (700), die unter einem unteren Abschnitt des Halterungsmoduls vorgesehen ist, so dass das Halterungsmodul abgestützt wird und ein Drehpunkt eines Ausrichtungsvorgangs bereitgestellt wird, wobei die Gelenkeinheit (700) mit dem Scheinwerfergehäuse (900) verbunden ist,wobei die Gelenkeinheit (700) neben dem Schwerpunkt des Halterungsmoduls angeordnet ist,wobei die horizontale Ausrichtungseinheit (500) in einem unteren Ende der Rückseite des Halterungsmoduls vorgesehen ist,wobei die vertikale Ausrichtungseinheit (300) in einem oberen Ende der Rückseite des Halterungsmoduls vorgesehen ist,wobei das Halterungsmodul ferner eine Abblendlicht-Einheit (170) und eine Fernlicht-Einheit (180) aufweist, und die horizontale Ausrichtungseinheit (500) in der Abblendlicht-Einheit (170) an einer Position neben der Fernlicht-Einheit (180) vorgesehen ist.
Patent DE-102008029338-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Temperatursteuerung
Inventor: MAERKL JOHANN
IPC: F16H57/04
Filed: 2008-06-20
Granted: 2012-08-23
Abstract: Vorrichtung zur Temperatursteuerung zwischen einer Wärme emittierenden Einrichtung (10) und einem über einen Luftspalt benachbarten Aggregat (12), insbesondere zwischen einer Abgasanlage und einem Geschwindigkeits-Wechselgetriebe in Kraftfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest an einer Außenwand (16; 28) des Aggregates (12) zumindest ein durch Wärmeaufnahme formveränderliches Abdeckteil (18; 22; 24; 32) angeordnet ist, das bei zunehmender Temperatur des Aggregates (12) eine weitere Wärmezufuhr unterbindet oder eine Kühlluftzufuhr steuert.
Patent DE-102008031962-B4 (DE)
Title: Hibrid Trommel Motor, Gehäuse für Trommel Fass Kraft Hibrid Kompressor, Motor - 32+8+1 TFKHKM-32+8+1 "GMEIFA"
Inventor: NEUMUELLER SERGEJ
IPC: F02B75/22
Filed: 2008-07-07
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verbrennungsmotor mit einer Vielzahl bezüglich einer zentralen Achse radial angeordneter Arbeitszylinder, wobei jeder Arbeitszylinder radial nach außen auf eine diesem zugeordnete Kurbelwelle arbeitet und die Kurbelwellen aller Arbeitszylinder zur gemeinsamen Rotation miteinander verbunden sind, und der Motor über eine Zentralwelle verfügt, welche zur gemeinsamen Rotation mit den einzelnen Kurbelwellen verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass um die Zentralwelle der Rotor eines innerhalb der Arbeitszylinder angeordneten Elektromotors gelagert ist.
Patent DE-102008041494-B4 (DE)
Title: Hausgerät, insbesondere Backofen
Inventor: BATT WALTER
IPC: F24C15/02
Filed: 2008-08-25
Granted: 2020-07-09
Abstract: Hausgerät, insbesondere Backofen, mit einer Gerätefront (1), bestehend aus stationären Frontteilen (4, 5), die flächenbündig zu der Frontfläche einer gegenüber den Frontteilen (4, 5) mobilen Gerätetür (2) an diese zumindest teilweise nach einem langgestreckten Luftspalt (S) in der Schließstellung der Gerätetür (2) angrenzend, angeordnet sind, wobei die mobile Gerätetür (2) oder mindestens ein daran angrenzender Frontteil (4, 5) relativ zueinander in der Ebene der Gerätefront (1) zumindest temporär verschiebbar geführt ist und wobei zwischen Gerätetür (2) und Frontteil (5) zumindest ein, die Breite des Luftspaltes (S) bestimmendes Zentrierelement (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gerätetür (2) gegenüber an einer durch die Gerätetür (2) verschließbaren Gerätemuffel angebrachten Türscharnieren (10) der um eine Drehachse (6) schwenkbaren Gerätetür (2) in der Ebene der Gerätefront (1) verschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-102009003891-B4 (DE)
Title: Transformator mit einer primären Wicklung mit mehreren Segmenten und einer sekundären Wicklung mit mehreren Windungen für ein Leistungsverstärkersystem und Verfahren hierfür
Inventor: LEE CHANG-HO
IPC: H01F30/04
Filed: 2009-01-02
Granted: 2012-06-21
Abstract: Leistungsverstärkersystem, das umfasst: einen Leistungsverstärker (203; 503; 603), der ein erstes Differentialausgabesignal und ein zweites Differentialausgabesignal erzeugt, eine primäre Wicklung (206; 312; 506), die aus einer Vielzahl von primären Segmenten (M) besteht, wobei ein erstes Ende jedes primären Segments mit einem ersten gemeinsamen Eingangsanschluss verbunden ist und ein zweites Ende jedes primären Segments mit einem zweiten gemeinsamen Eingangsanschluss verbunden ist, wobei der erste gemeinsame Eingangsanschluss betrieben wird, um das erste Differentialausgabesignal zu empfangen und wobei der zweite gemeinsame Eingangsanschluss betrieben wird, um das zweite Differentialausgabesignal zu empfangen, und eine einfache sekundäre Wicklung (208; 314; 508), die induktiv mit der Vielzahl von primären Segmenten (M) gekoppelt ist.
Patent DE-102009010503-B4 (DE)
Title: Hochbrechende Immersionsflüssigkeiten und ihre Verwendung
Inventor: WEIPPERT HANS-JOACHIM
IPC: G02B21/33
Filed: 2009-02-25
Granted: 2017-02-16
Abstract: Immersionsflüssigkeit, umfassend zumindest eine Verbindung der allgemeinen Formel Ibei welcher: R1 und R2 jeweils wenigstens eine ungesättigte und/oder aromatische Ringstruktur umfassen; und X: NR3 mit R3 ausgewählt aus Wasserstoff oder Kohlenwasserstoff,bedeutet, wobei Y unabhängig voneinander O, S oder NR4 mit R4 ausgewählt aus Wasserstoff oder Kohlenwasserstoff bedeutet, wobei die Verbindung der allgemeinen Formel I bei 20°C im Wellenlängenbereich zwischen 435 nm und 645 nm einen Brechungsindex n von wenigstens 1,52 besitzt.
Patent DE-102009014574-B4 (DE)
Title: Sicherheitssystem
Inventor: LOHMANN LUTZ DR
IPC: G06K9/62
Filed: 2009-03-24
Granted: 2018-02-22
Abstract: Sicherheitssystem mit wenigstens einem Sicherheitssensor (4) zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich, welcher einen Gefahrenbereich an einer Maschine oder Anlage bildet, wobei sicherheitskritische Objekte Erkennungsreferenzen (6) aufweisen, welche mit dem Sicherheitssensor (4) erfassbar sind, wodurch sicherheitskritische Objekte von nichtsicherheitskritischen Objekten unterscheidbar sind, und wobei nur bei Eindringen eines sicherheitskritischen Objekts in den Überwachungsbereich während des Betriebs des Sicherheitssystems der Sicherheitssensor ein Ausgangssignal generiert, welches ein Abschalten der Maschine oder Anlage bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Erkennungsreferenzen (6) aktive Referenzen bilden, welche kodierte Signale, die mit dem Sicherheitssensor (4) empfangbar sind, aussenden, und dass vor dessen Inbetriebnahme das Vorhandensein und die korrekte Beschaffenheit der oder jeder Erkennungsreferenz (6) überprüft wird, in dem die die sicherheitskritischen Objekte kennzeichnenden Erkennungsreferenzen in den Eingriffsbegriff des Sicherheitssensors (4) gebracht werden.
Patent DE-102009029456-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Einparkvorgangs
Inventor: WEISS KARL-ERNST
IPC: B60W40/02
Filed: 2009-09-15
Granted: 2023-03-02
Abstract: Verfahren zur Unterstützung eines Einparkvorgangs eines Fahrzeugs, wobei während des Einparkvorgangs der Abstand zu mindestens einem Objekt, das den Parkraum begrenzt und/oder sich in der zum Einparken vorgesehenen Bahn befindet, detektiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass• das Fahrzeug bei einem sich nicht bewegenden Objekt bis zu einem Mindestabstand an das Objekt geführt wird, bevor das Fahrzeug zum Stillstand gebracht wird, wobei das Fahrzeug beim Einparken sanft abbremst, sobald es sich vor dem Hindernis befindet, und• wenn sich ein bewegendes Objekt in die Bahn des Fahrzeugs begibt, ermittelt wird, ob es zu einer Kollision kommen kann, wobei das Fahrzeug nur dann sofort abbremst, wenn ein sich bewegendes Objekt in die vorgesehene Bahn des Fahrzeugs eintritt und eine bevorstehende Kollision nicht auszuschließen ist, wobei• das Verfahren durch eine Betätigungseinrichtung aktiviert wird, und durch ein weiteres Aktivierungssystem durch leichtes Betätigen der Bremse einem Steuersystem mitgeteilt wird, dass der Fahrer ein selbsttätiges Abbremsen des Fahrzeugs während des Einparkvorgangs wünscht.
Patent DE-102009032172-B4 (DE)
Title: Steuergerät für einen Elektromotor mit einer Zugentlastung für ein Motorkabel
Inventor: SAUMER MARKUS
IPC: H05K5/02
Filed: 2009-07-07
Granted: 2012-09-27
Abstract: Steuergerät (1) für einen Elektromotor, mit einer elektronischen Ansteuerschaltung, die über ein Motorkabel (3) mit dem Elektromotor verbunden oder verbindbar ist, wobei die Ansteuerschaltung eine Leiterplatte aufweist, auf der elektrische Bauelemente und damit verbundene Leiterbahnen angeordnet sind, wobei die Leiterplatte an einem elektrisch leitfähigen Leiterplattenträger angeordnet ist, der eine Befestigungsstelle (11) zum Verbinden mit einer Widerlagerstelle aufweist, wobei das Steuergerät (1) eine Zugentlastung (8) für das Motorkabel (3) hat, die zumindest ein erstes Klemmenteil (12) und ein zweites Klemmenteil (13) aufweist, die zum Einklemmen des Motorkabels (3) aus einer Offen- in eine Klemmstellung relativ zueinander verstellbar und zumindest in der Klemmstellung festlegbar sind, wobei das zweite Klemmenteil (13) an einem einstückig mit dem Leiterplattenträger verbunden Widerlager zwischen der Offen- und der Klemmstellung verstellbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Klemmenteil (13) mittels einer ersten Schiebeführung entlang einer ersten Achse (14) auf das erste Klemmenteil (12) zu- und von diesem...
Patent DE-102009032629-B4 (DE)
Title: Lageranordnung mit einem Rotationsabscheider
Inventor: FLEISCHER MICHAEL
IPC: F16C33/76
Filed: 2009-07-10
Granted: 2018-09-20
Abstract: Lageranordnung, umfassend
 ein von einem Schmiermedium durchströmtes Lager (4),
 einen Rotationsabscheider (11) mit einer an dem Lager (4) vorbei führenden Bypass-Leitung (12),
 ein erstes Förderelement (9), das dem Lager (4) einströmseitig vorgeschaltet ist, und ein zweites Förderelement (29), das dem ersten Förderelement (9) einströmseitig vorgeschaltet ist, wobei die beiden Förderelemente (9, 29) einen Zwischenraum (34) begrenzen, der mit der Bypass-Leitung (12) in Verbindung steht,
 wobei bei gleicher Drehzahl des Lagers (4) die pro Zeiteinheit geförderte Menge des Schmiermediums für das zweite Förderelement (29) größer als für das erste Förderelement (9) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenraum (34) einen ersten Teil-Zwischenraum (35) und einen zweiten Teil-Zwischenraum (36) aufweist, wobei der erste Teil-Zwischenraum (35) sich auf das Lager (4) hin verjüngt, wobei der zweite Teil-Zwischenraum (36) mit der Bypass-Leitung (12) in Verbindung steht, und wobei die beiden Teil-Zwischenräume (35, 36) über eine Öffnung (31) in Verbindung stehen, in deren Bereich sich die Strömungsrichtung um ca. 90° ändert.