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Patent DE-202010012597-U1 (DE)
Title: Robuste, energieoptimierte Betriebsführung für netzgeführte, drehzahlstarre bzw. quasi drehzahlstarre Kleinwindenergieanlagen
IPC: F03D7/00
Filed: 2010-09-14
Abstract: Netzgeführte, drehzahlstarre bzw. quasi drehzahlstarre Kleinwindenergieanlage, dadurch gekennzeichnet, dass diese vorzugsweise eine oder auch mehrere Freilaufkupplungen im mechanischen Triebstrang zwischen Rotor und Generator aufweist, so dass die Drehzahlen von Rotor und Generator entkoppelt sind, diese direkt oder indirekt gemessen werden und die Betriebsführung (Ein- und Ausschalten der Anlage) durch Auswertung beider Drehzahlen und somit ohne Messung der Windgeschwindigkeit bzw. Leistungsmessung erfolgt.
Patent DE-202010013107-U1 (DE)
Title: Regelklappenvorrichtung für eine Rauchschutz-Differenzdruckanlage
IPC: A62C2/14
Filed: 2010-12-13
Abstract: Regelklappenvorrichtung für eine Rauchschutz-Differenzdruckanlage, mit einem Gehäuse (110) und zumindest einer um eine Drehachse schwenkbar gelagerten Regelklappe (101 bis 108),  wobei die Regelklappe (101 bis 108) im geschlossenen Zustand mit mindestens einer ersten (190) und mindestens einer zweiten Rückstellvorrichtung (200) gekoppelt ist,  wobei die erste (190) und zweite Rückstellvorrichtung (200) derart ausgebildet sind, dass Rückstellkräfte, die von der ersten (190) und zweiten Rückstellvorrichtung (200) aufbringbar sind, einer Öffnung der Regelklappe (101 bis 108) bis zu einem vorbestimmten auf die Regelklappe (101 bis 108) wirkenden Öffnungsdruck entgegenwirken,  wobei eine Entkopplungsvorrichtung vorgesehen ist, um die erste Rückstellvorrichtung (190) von der Regelklappe (101 bis 108) zu entkoppeln, sobald die Regelklappe (101 bis 108) um einen vorbestimmten Öffnungswinkel geöffnet ist.
Patent DE-202010013566-U1 (DE)
Title: Die Vorrichtung für Akupunktur, die die mechanische Schwingungen der in den Körper eingeführten Akupunkturnadel erzeugt
IPC: A61H39/08
Filed: 2010-09-23
Abstract: Akkupunturvorrichtung, die eine in den Körper des Patienten eingeführte Nadel enthält, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich mit einer Vorrichtung ausgestattet ist, die der Nadel Schwingungen verleiht.
Patent DE-202010016140-U1 (DE)
Title: Schraube
IPC: F16B41/00
Filed: 2010-12-02
Abstract: Schraube, gekennzeichnet durch eine farbige Kennzeichnung in Abhängigkeit von der Länge und/dem Durchmesser der Schraube.
Patent DE-202010016520-U1 (DE)
Title: Batterieklemme mit Innenschelle und Außenschelle
IPC: H01M50/553
Filed: 2010-12-13
Abstract: Batterieklemme (100) zur Herstellung eines elektrischen Kontakts zu einem Pol einer Batterie, die Batterieklemme aufweisend:  eine Innenschelle (101) zur Herstellung des elektrischen Kontakts zu dem Pol (103) der Batterie;  eine Außenschelle (102) zur Befestigung der Innenschelle an dem Pol (103) und zur mechanischen Stabilisierung der Innenschelle (101);  wobei die Innenschelle (101) zur Stromübertragung ausgeführt ist; und  wobei die Außenschelle (102) zur Aufnahme bzw. Positionierung einer Befestigungsschraube (104) und zur Stabilisierung, Klemmung oder Fixierung der Innenschelle ausgeführt ist.
Patent DE-202010016993-U1 (DE)
Title: Fliegerhose mit integrierter Halterung für Tablet-Computer
IPC: B64D10/00
Filed: 2010-12-23
Abstract: Fliegerhose mit integrierter Halterung für Tablet-Computer, vorzugsweise für Luftfahrzeugführer, zur Fixierung eines Tablet-Computers (T1) mit integriertem Spanngurt (G1) zur zusätzlichen Fixierung der fest vernähten Aufnahmevorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung über einen Druckknopf-Mechanismus (KU1 und FT1) auf dem Oberschenkelbereich einfach fixiert werden kann und dieses durch die verwendete Snap-in-Mechanik in jede Richtung um 360 Grad drehbar ist.
Patent DE-202010017459-U1 (DE)
Title: An einem Fahrzeug befestigbare Haltevorrichtung für Munitionskisten
IPC: B60R9/00
Filed: 2010-05-06
Abstract: Haltevorrichtung (1) für Munitionskisten (2; 2') unterschiedlicher Längen, mit den Merkmalen:  a) die Haltevorrichtung (1) ist kasten- oder gestellartig aufgebaut und umfasst ein Vorderteil (3), ein Rückteil (4), zwei Seitenteile (5, 6) und ein Bodenteil (7) sowie ein die Haltevorrichtung (1) oberseitig mindestens in einem Teilbereich verschließbares Deckelteil (9);  b) die Abstände der Seitenteile (5, 6) der Haltevorrichtung (1) voneinander sind derart gewählt, dass eine erste Munitionskiste (2), welche die größte Länge aller in der Haltevorrichtung (1) anzuordnenden Munitionskisten besitzt, zwischen den beiden Seitenteilen (5, 6) anordbar ist, während der Abstand zwischen dem Bodenteil (7) und dem Deckelteil (9) in seiner geschlossenen Position derart gewählt ist, dass die Munitionskiste (2') mit der größten Höhe zwischen Bodenteil (7) und Deckelteil (9) anordbar ist.
Patent DE-202010017684-U1 (DE)
Title: Zellenverbundsystem für mobile Leistungsgeräte
IPC: H01M50/289
Filed: 2010-06-23
Abstract: Zellenverbundsystem für mobile Leistungsgeräte, bestehend aus wenigstens  (i) einem Zellenverbund, umfassend:  • zwei oder mehrere Batteriezellen, die miteinander parallel oder in Serie verschaltet sind,  • ein die Batteriezellen umfassendes Gehäuse mit Öffnungen für einen Kühlmittelein- bzw. austritt, und  • eine Trägervorrichtung für die Batteriezellen, welche die Batteriezellen beabstandet im Gehäuse hält, und  (ii) einer Kühleinheit, die relativ zum Zellenverbund im Leistungsgerät angeordnet ist und mittels der ein Kühlmittel bei Leistungsauf- oder -entnahme von außen durch die Öffnungen im Gehäuse des Zellenverbundes zwischen die Batteriezellen eingeströmt wird, wobei die Kühleinheit rotatorisch angetrieben ist.
Patent DE-202010018193-U1 (DE)
Title: System für Präsenzdetektion
IPC: H04W4/021
Filed: 2010-05-24
Abstract: System, das aufweist: einen Signalgenerator, der konfiguriert ist, ein Ultraschallsignal zu erzeugen, das eine Kennung aufweist, die ein Einzelhandelsgeschäft identifiziert, und das zumindest eine Frequenz zwischen einer unteren Grenze von 18 KHz und einer oberen Grenze von 22,05 KHz aufweist; einen Transmitter, der konfiguriert ist, das Ultraschallsignal in dem Einzelhandelsgeschäft zu übertragen; wobei das System konfiguriert ist: zu bestimmen, ob ein Benutzer innerhalb des Einzelhandelsgeschäfts ist oder ob der Benutzer das Einzelhandelsgeschäft betritt, basierend auf einem Signal, das in Erwiderung auf ein Empfangen des übertragenen Ultraschallsignals an einer mobilen Vorrichtung des Benutzers von der mobilen Vorrichtung des Benutzers empfangen wurde; und dem Benutzer ein Angebot oder eine Belohnung, das oder die sich auf das Einzelhandelsgeschäft bezieht, bereitzustellen, falls bestimmt wurde, dass der Benutzer innerhalb des Einzelhandelsgeschäfts ist oder dass der Benutzer das Einzelhandelsgeschäft betreten hat.
Patent DE-202011001387-U1 (DE)
Title: Stuhl mit Gestricksitzelement
IPC: A47C5/06
Filed: 2011-01-12
Abstract: Stuhl, umfassend ein Trägergestell (12), auf dem ein Sitzelement (14) angeordnet ist, das ein Rahmengestänge (22) aufweist, an dem ein einteiliges Textilelement (24) aufgespannt ist, das einen Sitzabschnitt (52) und einen Rückenabschnitt (54) bildet und sich zwischen den Sitzelementrändern erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Textilelement (24) in dem Sitzabschnitt (52) zweilagig ausgebildet ist und eine Tasche (64) bildet, die sich zwischen den bezogen auf eine Stuhllängsmittelebene beidseitigen Rändern erstreckt und in die ein Sitzgestängeabschnitt (26) des Rahmengestänges (22) eingeschoben ist, und dass das Textilelement (24) in dem Rückenabschnitt (54) einen umlaufenden Kedersaum (58) aufweist, der von einem Rückengestängeabschnitt (28) des Rahmengestänges (22) durchgriffen ist.
Patent DE-202011001517-U1 (DE)
Title: Tretroller mit Getriebe
IPC: B62M11/00
Filed: 2011-01-14
Abstract: Tretroller mit Getriebe,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Tretroller aus dem Folgenden besteht:  Aus einem Rahmen (10), wobei dieser ein Brett ist, und darauf werden zwei entsprechende lange Öffnungen (100) gebildet, und unten an dem hinteren Ende des Rahmens (10) werden nach unten zwei erste Lünetten (201) angebracht, und in der Nähe der ersten Lünette (201) wird vorne eine zweite Lünette (202) angebracht, und an dem unteren Ende der zwei ersten Lünette (201) wird seitlich drehbar eine erste Radachse (105) angebracht, und in der Mitte der ersten Drehachse (105) wird ein erstes Zahnrad (106) angebracht, und an zwei Enden wird jeweils ein Hinterrad (107) angebracht,  aus einer Achsenstange (11), wobei diese in der Nähe des unteren Endes und vorne auf dem Rahmen (10) drehbar angebracht wird, und an dem unteren Ende der Achsenstange (11) wird drehbar ein Vorderrad (110) angebracht,  aus einer Lenkerstange (12), wobei diese...
Patent DE-202011051730-U1 (DE)
Title: Implantat zum Messen des Drucks in einer Körperflüssigkeit
IPC: A61B5/03
Filed: 2011-10-21
Abstract: Implantat (10) zum Messen eines Druckes in einem Körperfluid (12) eines Menschen (14) oder eines Tieres, mit einem Gehäuse (16), in welchem ein Druckmesssensor angeordnet (58) ist, wobei das Gehäuse (16) eine erste Öffnung (32) aufweist, welche mit einer ersten Membran (36) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (16) eine zweite Öffnung (34) aufweist, welche mit einer zweiten Membran (38) verschlossen ist.
Patent DE-202011052134-U1 (DE)
Title: Dämpfungselement
IPC: E01F9/627
Filed: 2011-11-28
Abstract: Dämpfungselement (1) für eine Straßenausstattung (2) mit einem Grundkörper (3), der eine Oberseite (4), eine Unterseite (5) und eine die Oberseite (4) und die Unterseite (5) verbindende Mantelfläche (16) aufweist, wobei das Dämpfungselement (1) einstückig aus einem Elastomer ausgebildet und elastisch verformbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (1) mindestens zwei sich von der Oberseite (4) des Grundkörpers (3) aus erstreckende Randabschnitte (6) aufweist, die jeweils eine Nut (7) ausbilden, wobei die Öffnungen der Nuten (7) zumindest abschnittsweise einander zugewandt sind, so dass eine Straßenausstattung (2) zumindest abschnittsweise derart mit den Nuten in Eingriff bringbar ist, dass das Dämpfungselement (1) an der Straßenausstattung (2) befestigbar ist.
Patent DE-202011101813-U1 (DE)
Title: Schlüssel
IPC: E05B19/02
Filed: 2011-06-11
Abstract: Schlüssel (10) mit Bart (11), Schaft (12) und Griff (13), dadurch gekennzeichnet, dass in einer auf der dem Bart (11) abgekehrten Seite angebrachten Vertiefung (17) eine Blattfeder (14) befestigt ist, die im Bereich zwischen dem Bart (11) und dem Griff (13) angeordnet ist.
Patent DE-202011102674-U1 (DE)
Title: Schraubhering mit Schäkel
IPC: E04H15/62
Filed: 2011-06-06
Abstract: Schraubhering mit mindestens einem Schäkel, wobei der Schraubhering einen ein Schraubgewinde tragenden Schaft und einen Schraubkopf aufweist und wobei der Schäkel mindestens einen Schäkel-Bügel nebst bügelendseitig angeordneter Schäkel-Bügel-Öffnungen sowie mindestens einen die Schäkel-Bügel-Öffnungen durchgreifenden Schäkel-Verschluss-Stift aufwei.3) des Schraubherings (1) mindestens eine quer zur Schraubrichtung des Schraubherings (1) liegende Schraubkopf-Durchgangsöffnung (1.3.1) vorgesehen ist und dass innerhalb der Schraubkopf-Durchgangsöffnung (1.3.1) der Schäkel-Verschluss-Stift (2.2) a.3) und dem Schäkel-Bügel (2.1) eine Aufnahme-Öffnung (2.5) zur Aufnahme von am Schraubhering (1) zu befestigenden Teilen gebildet ist.
Patent DE-202011106796-U1 (DE)
Title: Taumelsiebmaschine
IPC: B07B1/28
Filed: 2011-10-10
Abstract: Taumelsiebmaschine mit einem Grundgestell und einem vom Grundgestell getragenen Siebaufbau mit mehreren Sieben, die Siebe beabstandenen Zwischenstücken und ggf. einer Abdeckhaube, wobei zum Anheben mindeste eines der Siebe, der Zwischenstücke und ggf. der Abdeckhaube eine dauerhaft installierte Hebeeinrichtung vorgesehen ist, die mindestens drei Hebeeinheiten mit je einem Hydraulikzylinder und einer Hubstange umfasst und wobei der Hydraulikzylinder an einer üblicherweise für Spannmittel vorgesehenen Aufnahme am Grundgestell befestigt ist und sich die Hubstange seitlich des Siebaufbaus im wesentlichen parallel zum Siebaufbau erstreckt und zum Untergreifen oder Übergreifen eines Siebs, eines Zwischenstücks und ggf. der Abdeckhaube Andockmittel umfasst, die zum Eingriff in einen Randbereich unter bzw. über jedem der Siebe, vorzugsweise im Bereich der Zwischenstücke, oder zum Übergreifen eines Randbereichs der Siebe und ggf. der Abdeckhaube dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Andockmittel mindestens einen um die Hubstange bzw. deren Längsachse schwenkbaren Halteflügel umfassen, der durch Schwenken in hebenden/spannenden Eingriff (Eingriffsposition) und zur Freigabe...
Patent DE-202011108802-U1 (DE)
Title: Wundauflage mit antimikrobieller Wirkung
IPC: A61L15/42
Filed: 2011-12-08
Abstract: Wundauflage (1), insbesondere zur therapeutischen Wundversorgung, wobei die Wundauflage (1) mindestens eine wundabdeckende Schicht (2) und mindestens ein Sorptionsmittel auf Basis einer Aktivkohle (3) umfasst, wobei die Aktivkohle (3) eine biozide und/oder biostatische, insbesondere antimikrobielle Wirkung und/oder Ausrüstung aufweist.
Patent DE-202011109098-U1 (DE)
Title: Filter
IPC: B01D27/06
Filed: 2011-12-15
Abstract: Filter zum Filtrieren von Medien mit einem plissierten, zylindrischen Filterelement (2), das zwischen einer durchbrochenen, zylindrischen Rückstausicherung (3) und einem durchbrochenen, zylindrischen Kern (4) angeordnet ist, wobei das Filterelement (2) in plissierten Falten (5, 7) angeordnet ist, wobei eine Mehrzahl von Falten (5) eine erste Faltenhöhe (6) aufweist, die größer ist als die Differenz zwischen dem Radius (9) der Rückstausicherung (3) und dem Radius (10) des Kerns (4) und die von der Außenfläche (11) des Kerns (4) weg gerichtet jeweils gegenüber einer Radialen (12) um einen Neigungswinkel (13) geneigt sind, wobei eine Mehrzahl von Falten (7) mindesten einer zweiten kürzeren Faltenhöhe (8) vorgesehen ist und wobei die Falten (7) der zweiten kürzeren Faltenhöhe (8) der Rückstausicherung (3) radial benachbart und im Wechsel den Falten (5) der ersten Faltenhöhe (6) benachbart angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Falten (7) der kürzeren, zweiten Faltenhöhe (8) an ihrem der Rückstausicherung (3) abgewandtem Ende...
Patent DE-202011110905-U1 (DE)
Title: Rollladensystem
IPC: E06B9/58
Filed: 2011-02-11
Abstract: Rollladensystem, welches mindestens einen Rollladen (16), eine Führung (26) zum seitlichen Führen des Rollladens, und einen Rollladenkasten (28) umfasst, in dem der Rollladen aufwickelbar ist, wobei die Führung (26) zwei Paare von einander gegenüberliegenden Führungsschienen (52, 54) aufweist, wobei der Rollladen (16) zum Heraufziehen bzw. Herunterlassen in einem ersten Paar von Führungsschienen (52) geführt ist und ein Balustradenelement (24) in einem zweiten Paar von Führungsschienen (54) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass, im eingebauten Zustand des Rollladensystems, das Balustradenelement (24) zwischen einem Fenster und dem Rollladen (16) in dem Rollladensystem angeordnet ist.
Patent DE-202012000728-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erwärmung von Nahrung
IPC: A47J36/24
Filed: 2012-01-25
Abstract: Vorrichtung zur Erwärmung von Nahrung, aufweisend eine Erwärmungseinrichtung und mindestens einen Behälter, dadurch gekennzeichnet, dass die Erwärmungseinrichtung mit mindestens einem Sichtfenster ausgebildet ist, und der Behälter eine Temperaturanzeige aufweist, welche durch das Sichtfenster der Erwärmungseinrichtung einsehbar ist
Patent DE-202012003870-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung eines Bandes
IPC: G06K13/00
Filed: 2012-04-18
Abstract: Vorrichtung zur Handhabung eines der optischen Personalisierung von Datenträgern dienenden Bandes, insbesondere eines Farbbandes, mit einem ersten Bevorratungsmodul für einen ersten Bandabschnitt des Bandes, mit einem zweiten Bevorratungsmodul für einen zweiten Bandabschnitt des Bandes und mit einer ersten Antriebseinheit zum Zuführen des Bandes zu dem zweiten Bevorratungsmodul, wobei das Band vor der Verwendung desselben für die optische Personalisierung der Datenträger in dem ersten Bevorratungsmodul gespeichert ist und wobei das Band nach der Verwendung desselben für die optische Personalisierung der Datenträger in dem zweiten Bevorratungsmodul gespeichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Vernichtungsmodul (10) zur Zerstörung des Bandes (6) nach der Verwendung desselben zur optischen Personalisierung der Datenträger und eine zweite Antriebseinheit (17) vorgesehen sind, wobei mittels der zweiten Antriebseinheit (17) das Band (6) durch eine Auslassöffnung (27) des zweiten Bevorratungsmoduls (9) aus dem zweiten Bevorratungsmodul (9) entnehmbar und dem Vernichtungsmodul (10) zuführbar ist.
Patent DE-202012011448-U1 (DE)
Title: Leicht montierbare, dünne Tastatur
IPC: H01H13/7057
Filed: 2012-11-28
Abstract: Leicht montierbare, dünne Tastatur, die wenigstens eine Leiterplatte (1) und eine Mehrzahl von Tastenkappenanordnungen aufweist, die an der Leiterplatte (1) angeordnet sind und senkrecht verschiebbar mit der Leiterplatte (1) in Berührung kommen, um Tastaturbefehlsignale zu erzeugen, wobei die Tastenkappenanordnung Folgendes aufweist:  mehrere Tastenkappen (2, 3), die aneinander angrenzen; und  mehrere Verbindungsarme (4), die zwischen den aneinander angrenzen Tastenkappen (2, 3) angeordnet sind, wobei jeder der Verbindungsarme (4) wenigsten einen mit der ersten Tastenkappe (2) verbundenen, ersten Verbindungsabschnitt (41), wenigsten einen mit der zweiten Tastenkappe (3) verbundenen, zweiten Verbindungsabschnitt (42) und einen den ersten Verbindungsabschnitt (41) und den zweiten Verbindungsabschnitt (42) verbindenden, wenigstens einen Beanspruchungsbiegepunkt (A) besitzenden Elastizitätsabschnitt (43) aufweist.
Patent DE-202012101166-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Brief-, Paket- und/oder Warensendungen
IPC: A47G29/12
Filed: 2012-03-30
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von wenigstens einer Brief-, Paket- und/oder Warensendung, insbesondere Briefkasten (1), mit einem Gehäuse (2), einem in dem Gehäuse (2) gebildeten Aufnahmeraum für die Brief-, Paket- und/oder Warensendung, einer Tür (4) und einem Dämpfungselement (5), wobei der Aufnahmeraum durch eine Öffnung des Gehäuses (2) zugänglich ist, welche Öffnung mittels der Tür (4) verschließbar ist, welche Tür (4) um eine Achse (6) zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung verschwenkbar ist, wobei die Tür (4) in ihrem Bewegungsweg und/oder ihrer möglichen Bewegungsgeschwindigkeit zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung zumindest in einem Teilbereich des Bewegungswegs mittels des Dämpfungselements (5) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (5) als biegeelastisches Element ausgebildet ist, welches an dem Gehäuse (2) oder an der Tür (4) angeordnet ist, wobei die Tür (4) in der Öffnungsstellung vorzugsweise unter elastischer Verbiegung des Dämpfungselements (5) in einem Kräftegleichgewicht gehalten ist.
Patent DE-202012101231-U1 (DE)
Title: Halter für Permanentmagneten einer permanent erregte Baugruppe, insbesondere Läufer, einer elektrischen Maschine
IPC: H02K1/28
Filed: 2012-04-04
Abstract: Halter für Permanentmagneten (26) einer permanent erregte Baugruppe, insbesondere Läufer, einer elektrischen Maschine, mit einem an der Baugruppe befestigbaren Magnetträger (20), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Magnetträger (20) senkrecht zu einem Luftspalt zwischen Läufer und Stator der elektrischen Maschine verlaufende Bleche (31, 32; 35, 36) vorgesehen sind, mit denen wenigstens ein Permanentmagnet (26) verklebt ist.
Patent DE-202012103170-U1 (DE)
Title: Gußeinbettmasse für dentalmedizinische Anwendungen
IPC: A61C13/20
Filed: 2012-08-22
Abstract: Keramische Einbettmasse zur Herstellung einer Gießform für dentalmedizinische Anwendungen, wobei die Einbettmasse hergestellt wird ausgehend von einer Keramik-Pulvermischung enthaltend ein phosphathaltiges Bindemittel, die mit einem Kolloidbildner oder Gelbildner angemischt wird, dadurch gekennzeichnet, dass diese einen Anteil eines thermochromen Farbstoffs enthält.
Patent DE-202012104647-U1 (DE)
Title: Tragbare Vorrichtung zur Gaslecksuche
IPC: G01M3/04
Filed: 2012-11-29
Abstract: Tragbare Vorrichtung zur Gaslecksuche, mit einem mit Wasserstoff betreibbaren Flammenionisationsdetektor (FID 1), dadurch gekennzeichnet, dass dem Flammenionisationsdetektor (1) ein Wasserstoff-Generator (2) vorgeschaltet ist.
Patent DE-202012104709-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kraftumwandlung
IPC: F16H21/16
Filed: 2012-12-04
Abstract: Vorrichtung zum Wandeln einer Kraft in eine Drehbewegung, umfassend eine um die eigene Längsachse rotierbar gelagerte Abtriebswelle (13), mit einer Rotationsachse (Z-Z), einen Kraftgeber, welcher eine Kraft entlang einer Achse (S) an die Vorrichtung abgibt und mit seiner in Kraftrichtung liegenden Rückseite an der Vorrichtung gelagert ist und an seiner der Rückseite abgewandten Vorderseite ein Krafteinleitungselement aufweist, welches die Kraft in der Vorrichtung einleitet, einen Stützstab (16), welcher mit seinem antriebswellenseitigen Ende mittels eines Lagerbereichs (30) beweglich an der Antriebswelle (13) gelagert ist und mit seinem dem antriebswellenseitigen Ende gegenüberliegenden Ende an einem Lagerbereich (32) gelagert ist, so dass er sich bezüglich der Rotationsachse (Z) in radialer Richtung von der Antriebswelle (13) weg erstreckt, einen Querhebel (17), welcher zumindest annähernd orthogonal zur Antriebswelle (13) angeordnet ist und mit dem Stützstab (16) zusammenwirkt, einen Distanzstab (18), welcher zumindest annähernd parallel zur Antriebswelle (13) angeordnet ist und mit seinem außenseitigen Ende mittels...
Patent DE-202013000602-U1 (DE)
Title: Reinigungswagen als Arbeitsgerät für das Pflegepersonal in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen
IPC: A61G9/02
Filed: 2013-01-22
Abstract: Reinigungswagen als Arbeitsgerät für das Pflegepersonal in Krankhäusern und Pflegeeinrichtungen dadurch gekennzeichnet, dass Verunreinigungen durch körperliche Ausscheidungen von bettlägerigen Patienten und aus den Betten durch die Anwendung der Spezial-Wasch-Saugdüse (h) in den Schmutzwasser-Behälter (b) abgesaugt werden, die Düse (h) danach (bei noch eingeschalteter Pumpe (l)) zur Vorreinigung kurz in den Vorreinigungs-Behälter (d) getaucht wird. Im Desinfizierungs-Behälter (c) erfolgt die Desinfizierung durch eine Kreislaufspülung.
Patent DE-202013002581-U1 (DE)
Title: Rauchmelder mit Warn- und Notausgangsmarkierung
IPC: G08B5/36
Filed: 2013-03-15
Abstract: Rauchmelder mit Warn- und Notausgangmarkierung. Dadurch gekennzeichnet, dass der Rauchmelder mit einem oder mehreren Lasermodulen die einen oder mehrere sichtbare Laserstrahlen (1) zur Warnung vor Gefahren und zur Markierung von Notausgängen und Rettungseinrichtungen ausgestattet ist. Lasermodule werden durch das Auslösen (2) des Rauchmelders eingeschaltet und über eine unabhängige Stromquelle oder Notstromquelle (3) versorgt.
Patent DE-202013012391-U1 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung zum Zerkleinern von stückigem Gut
IPC: B02C23/02
Filed: 2013-01-04
Abstract: Mobile Vorrichtung zum Zerkleinern von stückigem Gut, insbesondere von Gestein, mit einem Fahrgestell (2), mit einem am Fahrgestell (2) angeordneten Brecher (4), mit einer am Fahrgestell (2) vorgesehenen Beschickungseinrichtung (6) für das dem Brecher (4) zuzuführende und zu zerkleinernde Gut, mit einer eine Siebeinrichtung (8) aufweisenden Abzugsfördereinrichtung (7) für das vom Brecher (4) zerkleinerte Gut (5) und mit einer Rückführfördereinrichtung (9) für ein von der Siebeinrichtung zurückgehaltenes Gut zur Beschickungseinrichtung (6), wobei die Rückführfördereinrichtung (9) mindestens einen unter einem Steigungswinkel zurücktransportierenden Förderabschnitt (10, 11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der in die Beschickungseinrichtung (6) mündende Förderabschnitt (11), von den zumindest zwei unter einem Steigungswinkel zurücktransportierenden Förderabschnitten (10, 11), in welche die Rückführfördereinrichtung (9) geteilt ist, an der Vorrichtung (1) über wenigstens ein Drehgelenk (17) von der Beschickungseinrichtung (6) wegdrehbar befestigt ist.