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Patent DE-102018221760-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Analysieren eines Gasgemisches und Gassensor
Inventor: NOLTE PHILIPP
IPC: G01N27/12
Filed: 2018-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Analysieren eines Gasgemisches, in dem eine Schicht, die zur Adsorption und/oder Absorption von Bestandteilen des Gasgemisches eingerichtet ist, dem Gasgemisch ausgesetzt wird. Es umfasst ein Abkühlen der Schicht von einer ersten Temperatur (T) auf eine zweite Temperatur (T) und ein Erwärmen der Schicht von der zweiten Temperatur (T) auf eine dritte Temperatur (T). Während die Schicht jeweils die erste Temperatur (T), die zweite Temperatur (T) und die dritte Temperatur (T) aufweist, wird jeweils mindestens ein elektrischer Widerstandswert (R) der Schicht gemessen. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren, in dem eine erste Schicht und eine zweite Schicht dem Gasgemisch ausgesetzt werden. Die erste Schicht wird von einer ersten Temperatur (T) auf eine zweite Temperatur (T) abgekühlt und die zweite Schicht von einer dritten Temperatur (T) auf eine vierte Temperatur (T) abgekühlt. Die erste Temperatur (T) unterscheidet sich von der dritten Temperatur (T) und/oder die zweite Temperatur (T) unterscheidet sich von der vierten Temperatur (T). Während die erste Schicht jeweils die erste Temperatur (T) und die zweite Temperatur (T) aufweist und die zweite Schicht jeweils die dritte Temperatur (T) und die vierte Temperatur aufweist, wird jeweils mindestens ein elektrischer Widerstandswert (R) der jeweiligen Schicht gemessen. Die Bestandteile des Gasgemisches werden in beiden Verfahren anhand der Widerstandswerte (R) analysiert.
Patent DE-102018221886-A1 (DE)
Title: Riemen
Inventor: GÖSER HUBERT
IPC: F16G1/16
Filed: 2018-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Riemen (1) mit einem Riemenkörper (10), welcher sich im Wesentlichen in einer Längsrichtung erstreckt und im Wesentlichen ein flexibles Material aufweist, wobei in dem Riemenkörper (10) in der Längsrichtung wenigstens ein Zugträger (13), vorzugsweise eine Mehrzahl von Zugträgern (13), zumindest im Wesentlichen eingebettet und zumindest im Wesentlichen von dem flexiblen Material des Riemenkörpers (10) umschlossen ist, und mit einer Beschichtung (14), welche unmittelbar von einer Antriebsseite (11) des Riemens (1) an dem Riemenkörper (10) angeordnet ist, wobei die Beschichtung (14) eine Gewebeschicht (14b) aufweist. Der Riemen (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung (14) dem Riemenkörper (10) zugewandt eine erste Folie (14a) aufweist, welche zwischen dem Riemenkörper (10) und der Gewebeschicht (14b) angeordnet und ausgebildet ist, den Riemenkörper gegenüber der Gewebeschicht (14b) abzutrennen.
Patent DE-102018222464-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation von Werkzeugmaschinen in einem Netzwerk
Inventor: BERNING SEBASTIAN
IPC: H04L9/30
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Kommunikation von Werkzeugmaschinen in einem Netzwerk mittels asymmetrischer Kryptografie, insbesondere mittels einer Public-Key-Infrastruktur.Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem Verfahrensschritt (58a) bei einer Datenübertragung und/oder einer Authentifizierung zumindest einer Werkzeugmaschine (12a; 12b; 12c; 12d; 12e) über eine Netzwerkeinheit (20a; 20b; 20c; 20d; 20e) mit einer Servereinheit (18a; 18b; 18c; 18d; 18e), zumindest einer weiteren Werkzeugmaschine (12a; 12b; 12c; 12d; 12e) und/oder zumindest einer externen Einheit (34a; 34b; 34c; 34d; 34e) ein Datenpaket mittels zumindest einer Kommunikationseinheit (22a; 22b; 22c; 22d; 22e) und/oder zumindest einer Steuer- und/oder Regeleinheit (24a; 24b; 24c; 24d; 24e), insbesondere mittels zumindest eines Krypto-Prozessors (26a; 26b; 26c; 26d; 26e), der Werkzeugmaschine (12a; 12b; 12c; 12d; 12e) über eine, insbesondere werkzeugmaschinenspezifische, öffentliche Schlüsselfunktion (82a; 82b; 82c; 82d; 82e) und/oder private Schlüsselfunktion (84a; 84b; 84c; 84d; 84e) verschlüsselt und/oder entschlüsselt wird.
Patent DE-102019006184-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umwandeln von Wärmeenergie in kinetische Energie, durch die Nutzung einer Wärmepumpe mit einem Wärmekraftwerk
IPC: F25B30/00
Filed: 2019-08-22
Abstract: Die Erfindung bezeichnet eine Vorrichtung und ein Verfahren womit sich mittels synergetischer Verknüpfung einer Wärmepumpe mit einer Wärmekraftmaschine im ORC Verfahren aus Umweltwärme kinetische Energie erzeugen lässt.Die Energieversorgung von Fahrzeugen und stationären Anlagen wird bisher größtenteils mit Hilfe fossiler Rohstoffe bewerkstelligt. Entstehende Abwärme und Prozesswärme wird unzureichend recycled. Erneuerbare Energien sind oft von der Verfügbarkeit der Energieträger und Energiespeichern abhängig. Die hier vorgestellte Vorrichtung und das Verfahren soll Umweltwärme, Prozesswärme und Abwärme zur Energiegewinnung, Energierückgewinnung und Effizienzsteigerung nutzbar machen.Die Eigenschaft einer Wärmepumpe, mit geringem Eigenverbrauch hohe Energiemengen von einem Reservoire zu einem anderen Reservoire zu pumpen und dadurch ein Temperaturgefälle aufzubauen, wird durch eine synergetische Verknüpfung mit einem Wärmekraftmaschinenkreislauf zur Energiegewinnung genutzt.Anwendung findet die Vorrichtung ebenso wie das Verfahren zur Umwandlung von Umgebungswärme in nutzbare kinetische oder elektrische Energie in stationären Anlagen und in Fahrzeugen in den Bereichen, die durch die verfügbaren Komponenten abgebildet werden. Derzeit verfügbar sind Komponenten im Leistungsbereich von wenigen kW bis zu mehreren MW. Ersetzen ließen sich industrielle Stromversorgungskapazitäten im MW-Bereich, Dieselgeneratoren, Schiffsmotoren, LKW-Motoren und PKW-Motoren.
Patent DE-102019007530-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung der Autorisierung einer Person
Inventor: AGROSKIN YURY
IPC: G06F21/32
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die vorgeschlagene Erfindung gehört zur Sicherheitstechnik. Hauptanspruch: Verfahren zur Prüfung der Autorisierung einer Person, einschließend:- Erkennen des Gesichtes der Person, die sich vor dem Kontrollvorrichtung befindet,- Vergleichen das erkannte Gesicht mit den in Voraus gespeicherten Gesichtern der autorisierten Personen,- Feststellen, ob das erkannte Gesicht mit geöffneten Augen ist, und- Entscheiden mit Einbeziehung der Ergebnisse des besagten Vergleichs und besagter Feststellung über Erkennung dieser Person als eine autorisierte, dadurch gekennzeichnet dass zusätzlich- Auffordern die Person, die sich vor dem Kontrollvorrichtung befindet, sich im Laufe von einigen Sekunden vor dem Kontrollvorrichtung entweder mit geschlossenen Augen oder mit einem bestimmten (linken oder rechten) geschlossenen und anderem geöffneten Auge zu befinden,- Erkennen des Gesichtes der Person, die sich während des geforderten Zeitintervalls vor dem Kontrollvorrichtung befindet,- Feststellen, ob diese Person sich in der geforderten Position befindet,- Prüfen, ob das erkannten Gesicht dergleichen Person ist, und- Entscheiden mit Einbeziehung der Ergebnisse der beiden besagten Vergleiche, beiden besagten Feststellungen und besagter Prüfung über Erkennung dieser Person als eine autorisierte.
Patent DE-102019007881-A1 (DE)
Title: Reglerschaltungsverpackungstechniken
Inventor: SHTARGOT LEONARD
IPC: H02M1/00
Filed: 2019-11-13
Abstract: Es werden Techniken bereitgestellt, um Magnetfelder einzudämmen, die von einer integrierten Schalt-Bauelementeinheit erzeugt werden, und um elektromagnetische Interferenz zu verringern, die von einer integrierten Schalt-Bauelementeinheit verursacht wird.
Patent DE-102019007946-A1 (DE)
Title: Vakuum-Abwasservorrichtung und Verfahren
Inventor: LONICEK JIRI
IPC: G08C17/02
Filed: 2019-11-15
Abstract: Eine Vakuum-Abwasservorrichtung (100) kann gemäß verschiedenen Ausführungsformen aufweisen: einen Abwasserauffangbehälter (102), einen Vakuum-Abwasseranschluss (202); ein Abwasserventil (204), welches zwischen den Abwasserauffangbehälter (102) und den Vakuum-Abwasseranschluss (202) geschaltet ist; zumindest ein elektrisches Stellglied (206a, 206b, 208), welches eingerichtet ist, einen Ist-Zustand der Vakuum-Abwasservorrichtung (100) zu verändern, eine Steuereinheit (106), welche eingerichtet ist, eine Nachricht (902) gemäß einem Netzwerk-Kommunikationsprotokoll zu empfangen, wobei die Nachricht (902) eine Angabe zu einem Soll-Zustand aufweist; und das zumindest eine elektrische Stellglied (206a, 206b, 208) gemäß dem Soll-Zustand anzusteuern.
Patent DE-102019101195-A1 (DE)
Title: Verfahren zum sicheren Übermitteln einer Datei
Inventor: SCHNJAKIN MAXIM
IPC: H04L9/14
Filed: 2019-01-17
Abstract: Verfahren zum sicheren Übermitteln einer Datei (F) zwischen einer ersten Rechnereinrichtung (100), die zu einer sicheren Übertragung von Dateien eingerichtet ist, und einer zweiten Rechnereinrichtung (200), die nicht zu einer sicheren Übertragung von Dateien eingerichtet ist, über eine cloudbasierte Plattform (P), miteiner symmetrischen Verschlüsselung (A) einer zu übermittelnden Datei (F) mit einem symmetrischen Dateischlüssel (SK), undeiner asymmetrischen Verschlüsselung (B) des zufällig generierten Dateischlüssels (SK) mit dem öffentlichen Schlüssel (AK1) eines asymmetrischen Schlüsselpaares (AK) aus öffentlichem Schlüssel (AK1) und privatem Schlüssel (AK2).
Patent DE-102019103094-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Oberflächenbehandlung eines Druckmediums
Inventor: CORDROCH WOLFGANG
IPC: B41F33/10
Filed: 2019-02-07
Abstract: Ein Verfahren zur Oberflächenbehandlung eines Druckmediums umfasst ein physikalisches und/oder chemisches Behandeln einer Oberfläche des Druckmediums, ein Aufbringen zumindest einer Probe einer Testflüssigkeit auf die physikalisch und/oder chemisch behandelte Oberfläche des Druckmediums, ein Detektieren eines Verhaltens der Testflüssigkeit auf der physikalisch und/oder chemisch behandelten Oberfläche und ein Anpassen des physikalischen und/oder chemischen Behandelns der Oberfläche des Druckmediums in Abhängigkeit von dem detektierten Verhalten.
Patent DE-102019105613-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum abdichten eines brennraums eines verbrennungsmotors
Inventor: MITTLER RICHARD
IPC: F02F1/18
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Abdichten eines Brennraums eines Verbrennungsmotors, beinhaltend mindestens einen Kolben sowie ein diesen Kolben aufnehmendes zylinderförmiges Bauteil, wobei der Kolben innerhalb des Bauteils zwischen einer oberen und einer unteren Endlage alternierend bewegbar ist, wobei das Bauteil im oberen Endlagenbereich des Kolbens mit mindestens einem, in einer Nut eingebrachten, mit einem Stoß versehenen Dichtungselement in Wirkverbindung bringbar ist, wobei das Dichtungselement als innenspannender Dichtungsring ausgebildet und im Bereich seiner dem Kolben zugewandten inneren Umfangsfläche mit einer Profilierung versehen ist und wobei der Kolben im Bereich der Höhe der Profilierung seinen obere Endlagenbereich aufweist.
Patent DE-102019108367-A1 (DE)
Title: Außen aufgestellte Wärmepumpe
Inventor: HIEGEMANN MARKUS
IPC: F24F1/60
Filed: 2019-04-01
Abstract: Vorrichtung zur sicheren Durchführung eines linksdrehenden thermodynamischen Kreisprozesses mittels eines entzündlichen Arbeitsfluids, welches in einem geschlossenen, hermetisch dichten Arbeitsfluidumlauf geführt wird, aufweisend mindestens einen Verdichter für Arbeitsfluid, mindestens eine Entspannungseinrichtung für Arbeitsfluid, mindestens zwei Wärmeübertrager für Arbeitsfluid mit jeweils mindestens zwei Anschlüssen und Leitungen für Wärmeüberträgerfluide, ein Gebäude mit zwei Anschlüssen und Leitungen für Wärmeüberträgerfluide, ein geschlossenes Gehäuse, welches alle am geschlossenen Arbeitsfluidumlauf angeschlossenen Einrichtungen umfasst und weitere Einrichtungen umfassen kann, wobei das Gehäuse außerhalb des Gebäudes aufgestellt und belüftet ist, die zwei Leitungen für Wärmeübertragerfluide vom Gehäuse über einen Freiraum in das Gebäude geführt werden, und dass zwei Leitungen für Wärmeübertragerfluide aus dem Gehäuse oberhalb des Erdbodens aus dem Gehäuse zur Wärmequelle geführt werden.
Patent DE-102019109622-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Alterungsparameters, eines Ladezustandsparameters und einer Temperatur eines Akkumulators, insbesondere eines Lithium-Akkumulators
Inventor: SEITZ STEFFEN
IPC: G01R31/389
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Alterungsparameters KSOHeines Akkumulators (12), insbesondere eines Lithium-Akkumulators, mit den Schritten (a) Erfassen einer Impedanz Z des Akkumulators (12) bei verschiedenen Frequenzen f, sodass eine Nyquist-Kurve und ein Realteilverlauf, der einen Realteil der Impendanz Z gegen die Frequenz f aufträgt, erhalten werden, (b) Bestimmen von zumindest einem der folgenden SOH-Parameter, welche aus einer vorbestimmten Liste ausgewählt werden können, (c) Bilden eines SOH-ZeilenvektorsPSOH→aus den SOH-Parametern und allen Mischtermen der Form pSOH,m·pSOH,n, m= 1, ..., 11, n= 1, ..., m. Erfindungsgemäß ist das (d) Multiplizieren des SOH-ZeilenvektorsPSOH→mit einem gespeicherten KalibriervektorASOH→vorgesehen, sodass der Alterungsparameter KSOHerhalten wird.
Patent DE-102019109912-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum arretieren einer welle eines elektromotors
Inventor: GRÖNING INGOLF
IPC: F16D71/00
Filed: 2019-04-15
Abstract: Vorrichtung zum Arretieren einer Welle eines Elektromotors, mit einem auf der Welle angeordneten Zahnrad (5), mindestens zwei beweglichen Stiften, und einem Stiftträger (11) mit mindestens zwei Führungen (13) für jeweils einen Stift, wobei in mindestens zwei der Führungen (13) jeweils genau ein Stift beweglich aufgenommen ist, wobei der Stiftträger (11) zumindest im Wesentlichen koaxial zur Welle ausgebildet ist, und wobei die Führungen (13) derart ausgerichtet sind, so dass die Stifte in den jeweiligen Führungen für einen Eingriff mit dem Zahnrad (5) ausgefahren positionierbar sind.
Patent DE-102019114064-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung, um unter ein fahrzeug und einen anhänger zu blicken
Inventor: CHOWDHURY FARIA
IPC: B60W50/14
Filed: 2019-05-27
Abstract: Ein System und Verfahren sind vorgesehen, um einen Bediener beim Bedienen eines Fahrzeugs zu unterstützen. In einer Ausführungsform beinhaltet ein System ein Sensorsystem, das konfiguriert ist, um Sensordaten zu erzeugen, die aus einer Umgebung des Fahrzeugs erfasst werden. Das System beinhaltet ferner ein Steuermodul, das konfiguriert ist, um durch einen Prozessor eine Szene der Umgebung basierend auf den Sensordaten zu bestimmen, ein Geländemerkmal in der Umgebung basierend auf den Sensordaten zu bestimmen, eine Grafik einer Fahrzeugkomponente basierend auf dem Geländemerkmal zu ändern und Anzeigedaten zu erzeugen, um die geänderte Grafik und das Geländemerkmal in der Szene zum Betrachten durch den Bediener des Fahrzeugs anzuzeigen.
Patent DE-102019114966-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beurteilung von Schweißungen
Inventor: MUS TURGAY
IPC: G01N33/207
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beurteilung von Schweißungen mit den Schritten:a) Erfassen von Bilddaten (1) von einem geschweißten Bauteil,b) Identifizieren und Beurteilen mindestens einer Ist-Schweißstelle (30, 31, 32, 33) anhand der Bilddaten mittels eines künstlichen neuronalen Netzwerks unter Erzeugung eines Beurteilungswertes (BW1, BW2, BW3, BW4),c) Wiedergeben der Bilddaten (1) auf einem Monitor unter Darstellung des Beurteilungswertes (BW1, BW2, BW3, BW4).
Patent DE-102019115750-A1 (DE)
Title: Hybridanordnung mit Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: HÄSSLER MARTIN
IPC: B60K6/22
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hybridanordnung (39), zumindest umfassend eine elektrische Maschine (40) mit einem Stator (41) und einem Rotor (42) sowie eine Primärseite (47) mit einer Eingangswelle (43) und eine Sekundärseite (48) mit mindestens einer Ausgangswelle (44) sowie mindestens eine Kupplung (45), zur schaltbaren Verbindung zumindest der Primärseite (47) oder des Rotors (42) mit der Sekundärseite (48), sowie mindestens einen Torsionsschwingungsdämpfer (1), mit einer gemeinsamen Rotationsachse (2), wobei über den mindestens einen Torsionsschwingungsdämpfer (1) zumindest ein Drehmoment von dem Rotor (42) oder von der Primärseite (47) hin zur Sekundärseite (48) übertragbar ist, wobei der Torsionsschwingungsdämpfer (1) zumindest die folgenden Komponenten aufweist:- eine Eingangsseite (4) zum Aufnehmen eines Drehmoments;- eine Ausgangsseite (5) zum Abgeben eines Drehmoments;- zumindest ein Zwischenelement (6,7) in drehmomentübertragender Verbindung zwischen der Eingangsseite (4) und der Ausgangsseite (5);- zumindest ein Energiespeicherelement (16,17), mittels welchem das Zwischenelement (6,7) relativ zu der Eingangsseite (4) und relativ zu der Ausgangsseite (5) schwingbar abgestützt ist; und- zumindest einen Wälzkörper (8,9,10,11), wobei das Zwischenelement (6,7) eine dem Wälzkörper (8,9,10,11) zugehörige Übersetzungsbahn (12) aufweist, unddie Eingangsseite (4) oder die Ausgangsseite (5) eine Bahnseite (13) und die jeweils andere Seite (5,4) eine Kraftseite (14) bildet,wobei die Bahnseite (13) eine zu der Übersetzungsbahn (12) komplementäre Gegenbahn (15) aufweist,wobei der Wälzkörper (8,9,10,11) zwischen der Übersetzungsbahn (12) und der Gegenbahn (15) zum Drehmomentübertragen abwälzbar geführt ist. Der Torsionsschwingungsdämpfer (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftseite (14) mittels des Energiespeicherelements (16,17) mit dem Zwischenelement (6,7) drehmomentübertragend verbunden ist.
Patent DE-102019116358-A1 (DE)
Title: Sanitärartikel und Verfahren zur Herstellung von Sanitärartikeln
Inventor: MORI TOSHINORI
IPC: E03C1/14
Filed: 2019-06-17
Abstract: Sanitärartikel, umfassend ein Keramikgrundmaterial, eine obere Glasurschicht, die auf einer Oberfläche des Keramikgrundmaterials vorgesehen ist, und eine Zwischenschicht, die zwischen dem Keramikgrundmaterial und der oberen Glasurschicht vorgesehen ist, wobei der Sanitärartikel mindestens eine der folgenden Bedingungen erfüllt: ein Porenflächenverhältnis von 3 % oder weniger hinsichtlich eines Verhältnisses einer Fläche von Poren, die in einer Schnittfläche vorhanden sind, die durch Schneiden der oberen Glasurschicht entlang ihrer Dickenrichtung erlangt wird, relativ zu einer Fläche der Schnittfläche, eine durchschnittliche Porengröße von 50 µm oder weniger, gemessen in Bezug auf die Schnittfläche, die durch Schneiden der oberen Glasurschicht entlang ihrer Dickenrichtung erlangt wird, und eine Differenz von 50 µm oder weniger zwischen dem Maximal- und Minimalwert der Dicke der oberen Glasurschicht.
Patent DE-102019116524-A1 (DE)
Title: Grabenisolation für integrierte schaltungen
Inventor: SINGH GULBAGH
IPC: H01L21/764
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung beschreibt ein Fertigungsverfahren, welches Luftspalte in Grabenisolations- (STI-) Strukturen bilden kann. Zum Beispiel umfasst das Verfahren das Strukturieren einer Halbleiterschicht über einem Substrat zum Bilden von Halbleiterinseln und das Oxidieren der Seitenwandflächen der Halbleiterinseln zum Bilden erster Auskleidungen an den Seitenwandflächen. Ferner umfasst das Verfahren das Aufbringen einer zweiten Auskleidung über den ersten Auskleidungen und dem Substrat und das Aufbringen einer ersten dielektrischen Schicht zwischen den Halbleiterinseln. Die zweite Auskleidung zwischen der ersten dielektrischen Schicht und den ersten Auskleidungen wird entfernt, um Öffnungen zwischen der ersten dielektrischen Schicht und den ersten Auskleidungen zu bilden. Eine zweite dielektrische Schicht wird über der ersten dielektrischen Schicht aufgebracht, um die Öffnungen zu umschließen und Luftspalte zwischen der ersten dielektrischen Schicht und den ersten Auskleidungen zu bilden, sodass die Spalte entlang der ersten Auskleidungen angeordnet sind.
Patent DE-102019120629-A1 (DE)
Title: Filtermaterial zur Wasseraufbereitung
Inventor: VEDDER HEIDRUN
IPC: B01J20/04
Filed: 2019-07-31
Abstract: Ein erstes Filtermaterial zur Wasseraufbereitung umfassend ein erstes Granulat enthaltend Calciumcarbonat, ein zweites Granulat enthaltend Magnesiumoxid, wobei das erste und das zweite Granulat, jeweils unabhängig voneinander, eine Schüttdichte von 1,00 bis 1,40 t/m3aufweisen, ein zweites Filtermaterial zur Wasseraufbereitung umfassend 55 bis 85 Gew.% eines ersten Granulats enthaltend Calciumcarbonat, 15 bis 45 Gew.% eines zweiten Granulats enthaltend Magnesiumoxid, jeweils bezogen auf die Summe der Mengen von erstem und zweitem Granulat, ein Verfahren zur Herstellung des Filtermaterials, ein Filter enthaltend das Filtermaterial, eine Verwendung des Filtermaterials zur Behandlung von Wasser und ein Wasseraufbereitungsverfahren werden beschrieben.
Patent DE-102019123458-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vermessung eines dreidimensionalen Objekts, insbesondere eines Körperteils
IPC: G01B11/24
Filed: 2019-09-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung von Daten eines dreidimensionalen Objekts (20), insbesondere eines Körperteils, die der Fertigung eines an die Dimensionen des dreidimensionalen Objekts (20) angepassten Fertigungsteils zugrundeliegen. Das Verfahren weist die folgenden Verfahrensschritte auf:
 - Positionieren des dreidimensionalen Objekts (20) relativ zu einem Grö-ßenreferenzobjekt (22),
 - Aufnahme von Bildern des dreidimensionalen Objekts (20) und des Grö-ßenreferenzobjekts (22) aus mehreren unterschiedlichen Perspektiven mithilfe einer digitalen Kamera (26),
 - Bestimmen von Referenzpunkten (28) des dreidimensionalen Objekts (20) und deren relativer Position zueinander aus den aufgenommenen Bildern,
 - Erzeugen eines virtuellen Abbildes des dreidimensionalen Objekts (20) auf Basis der Referenzpunkte (28),
 - Erzeugen von Daten für die Fertigung des an das dreidimensionale Objekt (20) angepassten Fertigungsteils.
Patent DE-102019124132-A1 (DE)
Title: Beissschutz-Vorrichtung
Inventor: GROSS CORNELIA
IPC: A01K25/00
Filed: 2019-09-09
Abstract: Es wird eine Beissschutz-Vorrichtung (1) für Tiere vorgeschlagen. Die Beissschutz-Vorrichtung (1) ist ausgestattet mit einem ringförmigen Halsriemen (2), einem länglichen Kopfriemen (3), welcher mit einem ersten Ende und mit einem dem ersten Ende abgewandten zweiten Ende an dem Halsriemen (2) befestigt ist, und mit mindestens einer geschlossenen Schlaufe (4), welche an einem ersten Abschnitt des Kopfriemens (3a) und an einem zweiten Abschnitt des Kopfriemens (3b) mit dem Kopfriemen (3) verbunden ist und welche das Maul eines Tieres umgreift. Der Kopfriemen (3) und/ oder die Schlaufe (4) weisen mindestens zwei Verbindungseinrichtungen (5) auf, in welchen die Schlaufe (4) relativ zu dem Kopfriemen (3) drehbar und/ oder verschiebbar an dem ersten und zweiten Abschnitt des Kopfriemens (3a, 3b) aufgenommen ist.
Patent DE-102019126617-A1 (DE)
Title: Kugelgewindevorrichtung
Inventor: TASHIRO AKIYOSHI
IPC: F16H25/22
Filed: 2019-10-02
Abstract: Eine Kugelgewindevorrichtung weist eine Gewindespindel (32); eine Mutter (33) mit einer zweiten schraubenförmigen Nut (41); und eine Mehrzahl von Kugeln (35) auf. Wenn die Gewindespindel (32) um eine Achse der Gewindespindel (32) gedreht wird, während sie der äußeren Kraft ausgesetzt ist, werden die Kugeln (35) aus Positionen in einem unbelasteten Zustand in Richtung zu einer Seite in Axialrichtung verschoben. Eine zweite schraubenförmige Nut (41) weist ein Anschlagelement auf, das konfiguriert ist, um zu verhindern, dass die Kugeln (35) von der zweiten schraubenförmigen Nut (41) abfallen. Eine Mehrzahl von Schraubenfedern (36a, 36b) ist in Reihe entlang der zweiten schraubenförmigen Nut (41) angeordnet. Ein Winkel in einer Umfangsrichtung, den jede der Schraubenfedern (36a, 36b) um die Achse einnimmt, beträgt 180 Grad oder weniger, wenn die Schraubenfedern (36a, 36b) in der zweiten schraubenförmigen Nut (41) angeordnet sind.