baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19601729-B4 (DE)
Title: 45 - 47Ferngesteuerte Regelung für abgesetzte Antennenverstärker
Inventor: BECKER KARL ANTON
IPC: H04B1/18
Filed: 1996-01-18
Granted: 2015-04-30
Abstract: Verfahren zum Regeln des Verstärkungsfaktors eines von einem Rundfunkempfänger (6) entfernt angeordneten, mit diesem über ein Antennenkabel (5) verbundenen breitbandigen Antennenverstärkers (3, 14), wobei der Antennenverstärker (3, 14) ein Regelsignal vom Rundfunkempfänger (6) erhält und das Regelsignal über das Antennenkabel übertragen wird, und wobei das Regelsignal für den Antennenverstärker (3, 14) von einem im Rundfunkempfänger (6) erzeugten Signal abgeleitet wird, welches von der Feldstärke des eingestellten Nutzsignals und von dem Antennensignalspektrum des dem Rundfunkempfänger (6) zugeführten Signals so abhängt, dass das Eingangssignal des Antennenverstärkers (3, 14) nicht wie bei einer breitbandigen Regelung gedämpft wird, wenn der eingestellte Sender nur eine schwache Feldstärke aufweist, aber andere starke Sender von der Antenne (1) aufgenommen werden
Patent DE-19631151-B4 (DE)
Title: Frontlampenvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: GOTOH SHINICHIRO
IPC: B60Q1/08
Filed: 1996-08-01
Granted: 2010-04-08
Abstract: Frontlampenvorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend:  eine Hauptleuchteinrichtung (2, 3), die zwischen Abblendlicht und Fernlicht umschaltbar ist;  eine Hilfsleuchteinrichtung (4, 5) zum Beleuchten eines vorausliegenden Bereichs (B) und eines weiteren Bereichs (C) auf der entgegengesetzten Fahrbahnseite;  eine Erfassungseinrichtung (7) zum Erfassen der Gegenwart eines entgegenkommenden Fahrzeugs (P); und  eine die Hilfsleuchteinrichtung (4, 5) steuernde Steuereinrichtung, die in Antwort auf ein die Erfassung eines entgegenkommenden Fahrzeugs anzeigendes Eingangssignal von der Erfassungseinrichtung (7) das Licht der Hilfsleuchteinrichtung (4, 5) dämpft oder abschaltet, wenn die Hauptleuchteinrichtung (2, 3) Abblendlicht abgibt und gleichzeitig die Hilfsleuchteinrichtung (4, 5) eingeschaltet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der weitere Bereich (C) ein oberer Bereich (C) auf der entgegengesetzten Fahrbahnseite ist, in dem die obere Hälfte eines Fußgängers (Q) auf der entgegengesetzten Fahrbahnseite zur visuellen Erkennung des Fußgängers (Q) beleuchtet wird und in dem ein auf der entgegengesetzten Fahrbahnseite entgegenkommendes Fahrzeug geblendet wird.
Patent DE-19641390-B4 (DE)
Title: Anpaßschaltung für einen Bahn-Sensor
Inventor: SCHMIDT HARALD
IPC: H01H47/00
Filed: 1996-09-27
Granted: 2008-05-29
Abstract: Schaltung
zur Anpassung der Arbeitsweise eines über eine Doppelleitung aus
einer Innenanlage gespeisten elektronischen Bahn-Sensors an die
Arbeitsweise einer Innenanlage, in der zur Bewertung von auf die Doppelleitung
geschalteten Sensormeldungen mindestens ein an einer Versorgungsspannung
liegendes Relais vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Doppelleitung
(L1, L2 in  1 ) mindestens einen Vorwiderstand
(Rv) aufweist, der den bei nicht befahrenem Sensor (RS) in der Doppelleitung
fließenden
Strom (Ik) auf einen Wert unterhalb des Haltewertes (Ih) des Relais
(R) begrenzt,  daß ein
vom Sensor (RS) gesteuerter Schalter (AS) vorgesehen ist, der bei
jeder Befahrung die Doppelleitung zur Innenanlage (JA) hin niederohmig
verbindet, sobald und solange ein Spannungsüberwacher (SW) an einem an
die Doppelleitung angeschlossenen, aus der Innenanlage zu speisenden
und gegenüber
dem Schalter entkoppelten Speicherkondensator (C), eine oberhalb
eines vorgegebenen oberen Schwellwertes (SO) liegende Ladespannung erkennt,  und
daß das
bislang fehlstromerregte Relais durch den dann über die niederohmige Verbindung...
Patent DE-19710095-B4 (DE)
Title: Multifunktionsführungsring zur Radialkraftaufnahme und spiel- und reibungsfreier Axialführung zylindrischer Bauteile
Inventor: NOWACK REINHARD
IPC: B60R21/13
Filed: 1997-03-12
Granted: 2011-02-03
Abstract: Multifunktionsführungsring (1) zur spielfreien Axialführung von ein- und ausfahrbaren Überrollbügeln für Kraftfahrzeuge in einem zylindrischen Hohlkörper (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Multifunktionsführungsring  – am unteren Ende einen angegossenen, geschlossen umlaufenden zylindrischen Abschlussbund (4) mit einem radial nach außen weisenden Vorsprung und am oberen Ende einen angegossenen, durchbrochenen, aus mehreren Kreissegmenten bestehenden zylinderförmigen Abschlussbund (5) mit einem ebenfalls radial nach außen weisenden Vorsprung aufweist,  – so in dem Hohlkörper (3) aufgenommen ist, dass er fest an dessen Innenwandung anliegt und mit dem oberen Abschlussbund (5) das freie Ende des Hohlkörpers (3) um die Hälfte der Höhe des Abschlussbundes überragt, sowie mit dem unteren Abschlussbund auf einem Absatz (16) im Hohlköper (3) aufliegt,  – am Umfang mehrere in radialer Richtung nach innen zeigende federnde Lippen (6) integriert sind, und  – am Umfang mehrere in radialer Richtung nach außen vorgespannte elastische Befestigungskrallen (7) zur axialen Sicherung des Rings...
Patent DE-19722790-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur zeitaufgelösten Messung nach dem Scannerprinzip
Inventor: SCHWEITZER DIETRICH
IPC: G01N21/64
Filed: 1997-05-30
Granted: 2006-01-05
Abstract: Anordnung
zur mindestens zweidimensional ortsaufgelösten Erfassung von Zeitvorgängen an
biologischen Objekten, wobei zwischen einem konfokalen Beleuchtungsstrahl
und dem Objekt eine Relativbewegung erzeugt wird und neben mindestens
einem konfokal angeordneten Detektionselement zur konfokalen Erfassung
des von Objektpunkten stammenden Lichtes mindestens je ein weiteres
Detektionselement zur Erfassung und Auswertung von Objektlicht jeweils
zeitlich vor und nach der konfokalen Erfassung vorgesehen ist.
Patent DE-19729170-B4 (DE)
Title: Digitales Netzwerk für Rückspiegel eines Fahrzeuges und dynamisch interaktives Rückspiegelsystem
Inventor: O'FARRELL DESMOND J
IPC: B60R1/02
Filed: 1997-07-08
Granted: 2007-08-02
Abstract: Rückblicksystem
für ein
Fahrzeug mit einem Fahrzeug-Verbindungsnetzwerk mit einem Innenrückspiegel
sowie mindestens einem Außenrückspiegel, von
welchen jeder ein elektro-optisches reflektierendes Element sowie
ein Gehäuse
für das
reflektierende Element aufweist; wobei der Innenrückspiegel
eine Steuerung auf Mikroprozessorbasis mit einem Steuerkanal aufweist,
um einen Pegel zur partiellen Reflexion des mit ihm verbundenen
elektro-optischen reflektierenden Elementes einzustellen; und mindestens
ein Außenspiegel
eine Steuerung auf Mikroprozessorbasis besitzt, die einen ersten
Steuerkanal aufweist, um einen Pegel zur partiellen Reflektierung
des mit ihr verbundenen elektro-optischen reflektierenden Elementes
einzustellen, einen zweiten Steuerkanal, um selektiv ein Heizelement
zu aktivieren, welches in Verbindung mit dem elektro-optischen reflektierenden
Element steht, gekennzeichnet durch einen dritten Steuerkanal, um
eine Positionierungseinrichtung für das elektrooptische Element anzutreiben
und einen vierten Steuerkanal, um die Positionsdaten von einem Codierer
zu empfangen, welcher mit dem elektro-optisch reflektierenden Element
verbunden ist, sowie einen Verbindungskanal, welcher die Steuerungen auf
Mikroprozessorbasis, die ein Verbindungsnetzwerk für die Rückblickeinrichtung
bilden untereinander verbindet;...
Patent DE-19751110-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zuordnung von funktechnischen Ressourcen und Einrichtung zum Funkressourcenmanagement
Inventor: SCHINDLER JUERGEN
IPC: H04B7/26
Filed: 1997-11-18
Granted: 2004-04-08
Abstract: Verfahren zur Zuordnung von funktechnischen Ressourcen zu Verbindungen einer Funkschnittstelle in einem Funk-Kommunikationssystem,  wobei zumindest ein Soll-Zustand (Z1) und diskrete Ist-Zustände (Z', Z'', Z''') durch individuelle Kombinationen von Auslastungswerten (L) und Verkehrsmischungswerten (Mix) der funktechnischen Ressourcen angebbar sind,  bei dem in einer Einrichtung (RRM) zum Funkressourcenmanagement  eine Speichereinrichtung (SP) zum Speichern  – zumindest eines Ressourcenverteilungswerts (S1) für den Soll-Zustand (Z1),  und eine Steuereinrichtung (SE) vorgesehen sind,  – wobei in der Steuereinrichtung (SE) der Ist-Zustand (Z') ermittelt wird, der auf einen aktuellen Auslastungswert (L') und einen aktuellen Verkehrsmischungswert (Mix') bezogen ist, und die Zuordnung funktechnischer Ressourcen für die Verbindungen an den Ressourcenverteilungswert (S1) angepaßt wird.
Patent DE-19758739-B4 (DE)
Title: Bestrahlungsvorrichtung
Inventor: STEVENS PHILIP JOHN
IPC: F21V29/02
Filed: 1997-08-01
Granted: 2009-12-17
Abstract: Bestrahlungsvorrichtung mit einer länglichen, röhrenförmigen Strahlungsquelle (26), einer länglichen, reflektierenden Oberfläche (8), welche die Strahlungsquelle (26) teilweise umgibt um Strahlung von der Strahlungsquelle (26) durch eine Öffnung unterhalb der Strahlungsquelle (26) auf ein Substrat zu reflektieren, um eine sich darauf befindende Beschichtung auszuhärten, und mit Mitteln (30) zum Zuführen von Kühlluft an die Strahlungsquelle (26) von oberhalb der Strahlungsquelle (26), wobei sie Mittel (50) zum Erzeugen eines Luftwirbels (48) der Art aufweist, dass ein Kühlluftfluss um die Strahlungsquelle (26) herum besteht dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (50) zum Erzeugen eines Luftwirbels (48) eine angewinkelte Luftzufuhrdurchtrittsöffnung aufweisen, um Kühlluft tangential direkt und nur auf eine Seite der Strahlungsquelle (26) zu richten.
Patent DE-19781040-B4 (DE)
Title: Scheibenbremsenvorrichtung
Inventor: YOSHIDA HIROKAZU
IPC: F16D65/00
Filed: 1997-10-01
Granted: 2006-02-23
Abstract: Scheibenbremsvorrichtung
mit einer drehbaren Bremsscheibe (10), einem Sattel (12), der durch ein
Paar von Führungsstiften
(16, 18), mit einem Hauptstift (16) und einem Nebenstift (18) relativ
zu einem Trageteil (14) geführt
ist, und einer Rückenplatte
(46) eines äußeren Bremsschuhs
(26), die mit dem Sattel (12) durch mehrere, in Umfangsrichtung
der drehbaren Bremsscheibe (10) angeordnete Vorsprünge (42)
und Aussparungen (44) in Eingriff steht, wobei sich das Paar von
Führungsstiften
(16, 18) in Führungslöcher des
Trageteils (14) erstreckt, die drehbare Bremsscheibe (10) übergreift
und einen Abschnitt, an den die drehbare Bremsscheibe (10) dem Bremsschuh
(26) gegenüberliegt, überragt,
der Hauptstift (18) an der Auslaufseite der drehbaren Bremsscheibe
(10) angeordnet ist und ein auf den äußeren Bremsschuh (26) wirkendes Bremsmoment
durch den Vorsprung (42) und die Aussparung (44), die an der Auslaufseite
der drehbaren Bremsscheibe (10) angeordnet sind, auf den Sattel
(12) und von dort auf den Hauptstift (16) übertragen wird, wobei der Abstand...
Patent DE-19802564-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: HIRANAKA YUKINOBU
IPC: F21V23/00
Filed: 1998-01-23
Granted: 2004-10-14
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer
(1), welcher aufweist:  ein Leuchtengehäuse (2) mit offener Vorderseite;  eine
Linse (7), die auf der Vorderseite des Leuchtengehäuses (2)
angebracht ist;  eine Entladungslampe (10);  einen Reflektor
(8), der innerhalb eines Raums angeordnet ist, der durch das Leuchtengehäuse und
die Linse ausgebildet wird, wobei die Entladungslampe gehaltert
wird;  eine Entladungslampeneinheit (12), welche eine Entladungsspannung
an die Entladungslampe (10) liefert; und   ein Verbindungsteil
(13) mit  mehreren Verbindungsleitungen (14a, 14b, 14c, 14d),
welche die Entladungslampe (10) und die Entladungslampeneinheit
(12) verbinden, wobei eine der Verbindungsleitungen (14a, 14b, 14c,
14d) eine Hochspannungsleitung ist, an welche eine Hochspannung
angelegt wird,  gekennzeichnet durch  ein biegbares Schutzrohr
(15), welches die Hochspannungsleitung (14a) abdeckt, und ein zylindrisches
Teil (16), welches leitfähig
und flexibel ist, und welches das Schutzrohr (15) zusammen mit den übrigen Nicht-Hochspannungsverbindungsleitungen
abdeckt, die nicht von dem Schutzrohr (15) abgedeckt werden.
Patent DE-19814630-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum handgesteuerten Führen eines Werkzeuges in einem vorgegebenen Bewegungsbereich
Inventor: MUELLER GERHARD PROF DR
IPC: B25J9/16
Filed: 1998-03-26
Granted: 2011-09-29
Abstract: Verfahren zum Führen eines Werkzeuges (1), insbesondere eines Meß- und/oder Bearbeitungswerkzeuges, im Raum, bei dem das Werkzeug (1), das am freien Ende (2.1) eines Gelenkarmes (2) angeordnet ist, dessen Armabschnitte (3) über mit einer Steuereinrichtung (6) verbundene Antriebseinheiten (4) zueinander verschwenkbar und/oder verfahrbar sind, gesteuert durch die Steuereinrichtung (6) über die Antriebseinheiten (4) in wenigstens einem begrenzten Bewegungsbereich verfahren wird, wobei zur Vorgabe des begrenzten Bewegungsbereiches des Werkzeuges (1) für die ersten Punkte, die im Bewegungsbereich liegen, jeweils ein Schwenkwinkel und/oder Verfahrposition zwischen den jeweiligen Armabschnitten (3) festgelegt wird und die jeweilige Position und Lage des Werkzeuges (1) durch wenigstens eine erste Meßeinrichtung (7) erfaßt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur handgesteuerten Führung des Werkzeuges (1) durch eine zweite Meßeinrichtung (8) Betrag und Richtung einer auf das Werkzeug (1) und/oder den Gelenkarm (2) ausgeübten Betätigungskraft erfaßt wird und dass die Armabschnitte (3) gesteuert durch die Steuereinrichtung (6) in...
Patent DE-19824046-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Planarisierung von Halbleiterwafern
Inventor: HUYNH CUC
IPC: H01L21/306
Filed: 1998-05-29
Granted: 2007-08-30
Abstract: CMP-Halbleiterwafer-Emulsionsentfernungsverfahren,
gekennzeichnet durch folgende Schritte:  a) Polieren eines Halbleiterwafers
mit einer Emulsion;  und  b) Aufbringen einer wässrigen
Lösung
von Trialkanolamin der allgemeinen Formel  [HO(C n H 2n )] 3 N,  worin
n eine ganze Zahl gleich 2 bis einschließlich 8 ist, auf den Halbleiterwafer nach
dem Polierschritt, um die Emulsionsreste zu entfernen.
Patent DE-19840330-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Lenkgetriebe
Inventor: KUNERT REINHARD
IPC: B62D7/20
Filed: 1998-09-04
Granted: 2007-08-16
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einem Lenkgetriebe, das mit einer Spurstange schwenkbeweglich
verbunden und die am Schwenklager befestigt ist, wobei die Spurstange
(2; 2a; 2) in einer horizontalen Ebene (X-X) eine Kröpfung aufweist
und am Schwenklager (3) über
einen Kugelzapfen (11) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass
koaxialzu dem Kugelzapfen (11) eine Stütze (8a) angeordnet ist, die
sich am Schwenklager (3) abstützt.
Patent DE-19912688-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Austausch von Daten zwischen einer Einrichtung zur Programmierung und Auslösung elektronischer Zünder und den Zündern
Inventor: SCHAEFER HEINZ
IPC: F42D1/055
Filed: 1999-03-20
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zum Austausch von Daten zwischen elektronischen Zündern und einer Einrichtung zur Programmierung und Auslösung von Zündern, wobei mehrere elektronische Zünder in einem Zündkreis hintereinander angeordnet sind, den Zündern jeweils eine Adresse zugeordnet ist, die Auslösung der Zünder in einer vorgebbaren Verzögerungssequenz erfolgt und die Daten durch eine zeitliche Abfolge von Signalen mit einer vorgegebenen Spannung erzeugt werden, dadurch gekennzeichnet, daß vor einer beabsichtigten Kommunikation eines Zünders mit der Einrichtung an den Zündkreis mit vorgegebener Dauer eine Gleichspannung angelegt wird, die höher ist als die Spannung, die zur Signalerzeugung vorgesehenen ist, daß danach die Signale, mit denen die Daten erzeugt werden, die der Zünder als Antwort übermittelt, mit einer niedrigeren Spannung erzeugt werden als die zuvor erhöhte Spannung und daß vor der Antwort eines weiteren Zünders die Gleichspannung erneut erhöht wird.
Patent DE-19937459-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatischen Veränderung einer Öffnung in der Außenhaut einer Fahrzeugkabine
Inventor: DRESCHER THOMAS
IPC: E05F15/70
Filed: 1999-08-07
Granted: 2008-10-16
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur automatischen Veränderung einer Öffnung (2) in der Außenhaut einer Fahrzeugkabine, insbesondere einer Öffnung (2) im Dachbereich (1) eines Kraftfahrzeuges beschrieben. Zur Vermeidung von sogenannten Wummergeräuschen ist gemäß der Erfindung vorgesehen, daß die Veränderung der Größe der Öffnung (2) in Abhängigkeit der in der Fahrzeugkabine insbesondere in der Nähe der Öffnung (2) auftretenden Druckdifferenz, erfolgt.
Patent DE-19938846-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hohlkörpers aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung
Inventor: ROESCH FRITZ
IPC: B21D26/02
Filed: 1999-08-17
Granted: 2004-08-26
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Hohlkörpers aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung weist folgende Schritte auf: DOLLAR A - Bereitstellen zumindest eines flachen Blechzuschnitts, DOLLAR A - Falten und/oder Aufeinanderlegen des Blechzuschnitts bzw. der Blechzuschnitte und Verbinden der Randbereiche miteinander, derart, daß eine - mit Ausnahme zumindest einer Zuleitung - geschlossene Gestaltung entsteht, und DOLLAR A - Formung des Hohlkörpers durch Einbringen eines Druckmediums über die Zuleitung, wobei DOLLAR A - die Temperatur des Druckmediums während der Formung des Hohlkörpers verändert wird.
Patent DE-19949580-B4 (DE)
Title: Autofokuseinrichtung für ein Visierfernrohr
Inventor: SUZUKI SHINICHI
IPC: G02B23/14
Filed: 1999-10-14
Granted: 2007-03-22
Abstract: Autofokuseinrichtung
für ein
Visierfernrohr zum automatischen Fokussieren eines Objektbildes
in einem Sichtfeld, in dem eine Entfernungsmeßzone angeordnet ist, mit  einer
Mehrpunkt-Entfernungsmeßvorrichtung,
die die Entfernungsmeßzone
in mehr als drei Meßzonen
unterteilt, in denen jeweils eine Objektentfernung erfaßt wird,  einem
Antrieb zum Bewegen einer Fokussierlinsengruppe längs deren
optischer Achse, und  einer Steuerung zum Steuern des Antriebs
derart, daß die Fokussierlinsengruppe
eine Autofokusoperation entsprechend dem Ergebnis einer jeden Objektentfernungsmessung
der Mehrpunkt-Entfernungsmeßvorrichtung
ausführt,  wobei
die Steuerung die Objektentfernungen der Meßzonen untereinander vergleicht
und  bei Feststellen übereinstimmender
Objektentfernungen zweier Meßzonen,
die durch mindestens eine weitere Meßzone voneinander getrennt
sind, und bei Feststellen der doppelten Objektentfernung einer der
trennenden weiteren Meßzonen
jede der beiden übereinstimmenden
Objektentfernungen als gültige
Objektentfernung wertet, und die Autofokusoperation entsprechend
dieser gültigen
Objektentfernung ausführt.
Patent DE-19957632-B4 (DE)
Inventor: WITTE BASTIAN
IPC: G01P3/488
Filed: 1999-11-30
Granted: 2010-12-30
Abstract: The apparatus detects the state of rotation of a vehicle wheel which can be braked by a disk brake arrangement. The apparatus has a sensor unit with at least one sensor organ, which acts counter to a sector of the disk brake (1). The sensor organ (14) may be integrated into the brake arrangement and may regulate the braking of the wheel together with the central control unit.  Independent claims are also included for the following: (1) a braking arrangement; (2) a control method.
Patent DE-19957872-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung an einem Fahrzeug zum Schutz von Fußgängern
Inventor: GEVERS DENNIS
IPC: B62D25/10
Filed: 1999-12-01
Granted: 2010-12-16
Abstract: Sicherheitseinrichtung (1; 20; 30; 40; 50) an einem Fahrzeug zum Schutz von Fußgängern mit einer im Fahrzeugfrontbereich angeordneten Sensorvorrichtung zur Erfassung einer drohenden oder erfolgten Kollision mit einem Fußgänger, mit einem durch die Sensorvorrichtung aktivierbaren Energiespeicher zur Verstellung einer Fronthaube (13) des Fahrzeugs aus einer Fronthauben-Ruheposition (16) in eine dieser gegenüber angehobene Fronthauben-Aufprallposition (17), mit einem Energieabsorptionselement zur gezielten Energieabsorption bei einem Aufprall des Fußgängers auf die Fronthaube (13), und mit einer ein fronthaubenseitiges Scharnierteil (9) und ein karosserieseitiges Scharnierteil (12) umfassenden Scharnieranordnung (10), über die die Fronthaube (13) verschwenkbar am Fahrzeug angelenkt ist, wobei die Sicherheitseinrichtung (1; 20; 30; 40; 50) einen an einem karosserieseitigen Hebelarm-Schwenklager (8) schwenkbar angelenkten Hebelarm (5; 41) aufweist, der mit dem fronthaubenseitigen Scharnierteil (9; 55) der Scharnieranordnung (10) gelenkig verbunden ist, dass der Energiespeicher (2; 45) mit dem Hebelarm (5; 41) zusammenwirkt dergestalt, dass der Hebelarm (5; 41) bei aktiviertem Energiespeicher (2; 45) durch...
Patent DE-19961963-B4 (DE)
Title: Dämpfkrafteinrichtung mit veränderbarer Dämpfkraft
Inventor: GRUNDEI MANFRED
IPC: B60G21/055
Filed: 1999-12-22
Granted: 2005-02-17
Abstract: Dämpfungseinrichtung
mit veränderbarer
Dämpfkraft,
umfassend einen Zylinder, in dem ein eine Kolbenstange axial beweglich
angeordnet ist, und ein verstellbares Dämpfungsventil, welches in Abhängigkeit des
Einfederungsweges eines Achsteils von einer Gebereinrichtung angesteuert
wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Gebereinrichtung eine
Gleichrichtungseinrichtung umfaßt,
durch welche eine mit demDämpfungsventil
verbundene Ausgangskoppelstange (199) unabhängig von der Federungseinrichtung
einer Eingangskoppelstange eine einseitig gerichtete Stellkraft
auf das verstellbare Dämpfungsventil
ausübt,
indem die Gleichrichtungseinrichtung als ein Getriebe ausgeführt ist
mit einer Wippe (151, 193) an der zwei Koppelstangen (195; 197)
angreifen, wobei jede Koppelstange (195; 197) für jeweils eine Kraftübertragungsrichtung
einen Freigang (201; 203) aufweist, so dass die Koppelstangen (195;
197) innerhalb des Getriebes eine Stellkraft nur in eine Richtung übertragen
können.
Patent DE-19983451-B4 (DE)
Title: Polypropylen-Folie und deren Verwendung
Inventor: MOCHIZUKI YASUHIRO
IPC: C08L23/10
Filed: 1999-08-12
Granted: 2009-09-24
Abstract: Folie, die eine Polypropylen-Zusammensetzung verwendet, die kristallines Polypropylen und ein Copolymer aus Propylen mit Ethylen umfasst, worin  – die Grenzviskosität [η] RC  des Copolymers nicht mehr als 6,5 dl/g ist;  – das Verhältnis ([η] RC /[η] PP ) der Grenzviskosität [η] RC  des Copolymers zur Grenzviskosität [η] PP  des kristallinen Polypropylens 0,6 bis 1,2 ist;  – das Produkt, d. h. ([η] RC /[η] PP ) × (W PP /W RC ), aus dem Gewichtsverhältnis (W PP /W RC ) des kristallinen Polypropylens zum Copolymer und dem Grenzviskositätsverhältnis ([η] RC /[η] PP ) innerhalb des Bereiches von 0,2 bis 4,5 liegt, worin das Gewicht des kristallinen Propylens W PP  ist und das des Copolymers W RC  ist;  – das kristalline Polypropylen ein Propylen-Ethylen-Copolymer mit 90 Gew.-% oder mehr, aber weniger als 98,5 Gew.-% oder mehr als 99,5 Gew.-%, aber weniger als 100 Gew.-% Propylen ist;  – das Copolymer 25 bis 55 Gew.-% Ethylen enthält.
Patent AU-2017100061-B4 (AU)
Title: Raise gesture detection in a device
Inventor: TU XIAOYUAN
IPC: G06F1/16
Filed: 2017-01-18
Granted: 2017-09-28
Abstract: A wearable computing device can detect device-raising gestures. For example, onboard motion sensors of the device can detect movement of the device in real time and infer information about the spatial orientation of the device. Based on analysis of signals from the motion sensors, the device can detect a raise gesture, which can be a motion pattern consistent with the user moving the device's display into his line of sight. In response to detecting a raise gesture, the device can activate its display and/or other components. Detection of a raise gesture can occur in stages, and activation of different components can occur at different stages.
Patent DE-102004006779-B4 (DE)
Title: Abstandshalter
Inventor: SCHAUER FELIX
IPC: F17C13/00
Filed: 2004-02-11
Granted: 2005-12-15
Abstract: Abstandshalter
(1, 30, 70) zur wärmeisolierenden
Verbindung von auf unterschiedlichen Temperaturen befindlichen Bauteilen,
insbesondere einer Umgebungstemperatur aufweisenden Kryostatenwand
mit einem gekühlten
Strahlenschild eines Kryostaten,  mit mindestens einem Verbindungselement
(8–11,
45, 73, 77) zur mechanischen Verbindung und zur thermischen Isolation
der Bauteile,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Verbindungselement
(8–11,
45, 73, 77) unabhängig von
der mechanischen Belastung des Abstandshalters (1, 30, 70) nur einachsig
mechanisch belastet ist.