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Patent DE-102015100118-A1 (DE)
Title: Langhalsschleifer mit Staubschutzeinrichtung
Inventor: ROHDE ALEXANDER
IPC: B24B55/10
Filed: 2015-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Langhalsschleifer, mit einer Antriebseinheit zum Antrieb einer rotier- oder oszillierbaren Schleifscheibe, wobei die Schleifscheibe mindestens teilweise von einer Staubschutzeinrichtung umgeben ist und wobei die Staubschutzeinrichtung einen mindestens teilweise umlaufenden Dichtflansch (10) zur Schaffung eines Absaugraumes in der Umgebung der Schleifscheibe aufweist und wobei der Dichtflansch in einem bestimmten Umfangsabschnitt mit einer Ausnehmung (101) versehen ist. Dabei ist die Staubschutzeinreichung zweiteilig ausgebildet, wobei der erste Teil durch eine Schutzhaube (4) gebildet ist und der zweite Teil mittels eines gegenüber der Schutzhaube (4) verdrehbaren Verstellflansches (6) gebildet ist, wobei der Dichtflansch (10) auf dem Verstellflansch (6) angeordnet ist und die Verdrehung des Verstellflansches (6) um eine zur bearbeiteten Fläche im Wesentliche vertikale Achse erfolgt und wobei – eine erste Drehstellung vorhanden ist, in welcher durch die Ausnehmung (101) eine Verbindung des Absaugraumes zur Umgebung geschaffen ist – und wobei eine zweite Drehstellung vorhanden ist, in welcher die Ausnehmung (101) abgedeckt ist.
Patent DE-102015100506-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufbereitung von Asche einer Müllverbrennungsanlage
Inventor: STRACKE GERNOT
IPC: F23G7/00
Filed: 2015-01-14
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Verfahren zur Aufbereitung von Asche einer Müllverbrennungsanlage, vorzugsweise für Siedlungsabfälle, insbesondere einer Hausmüllverbrennungsanlage. Um eine Verwertung der Asche zu geringeren Kosten zu möglichen, wird ein Verfahren vorgeschlagen, bei dem die aufzubereitende Rohasche (3) feucht zugeführt wird, bei dem feuchte Asche zur Erzeugung einer feuchten Feinfraktion (22, 22') wenigstens einer feuchten Klassierung unterzogen wird, bei dem eine feuchte Feinfraktion (22, 22') getrocknet wird, bei dem die getrocknete Feinfraktion (25, 25') wenigstens einer trockenen Klassierung unterzogen wird und bei dem die getrocknete Feinfraktion (25, 25') wenigstens teilweise wenigstens einer Metallabscheidung unterzogen wird.
Patent DE-102015102304-A1 (DE)
Title: Einlageblatt, Buchblock und buchartiges Dokument sowie Verfahren zur Herstellung eines Einlageblattes, Buchblocks und eines buchartigen Dokuments
Inventor: KULIKOVSKA OLGA
IPC: B42D25/24
Filed: 2015-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einlageblatt, einen Buchblock sowie ein buchartiges Dokument, insbesondere Wert- oder Sicherheitsdokument sowie ein Verfahren zur jeweiligen Herstellung, wobei ein nähfadenloser Aufbau vorgesehen ist.
Patent DE-102015102432-A1 (DE)
Title: Zwischenplatte
Inventor: SCHÖLLHAMMER JOCHEN
IPC: F16J15/08
Filed: 2015-02-20
Abstract: Bei einer Zwischenplatte zur Montage zwischen Gehäuseteilen einer fluidbetriebenen Steuereinheit, insbesondere einer Getriebesteuereinheit, umfassend ein plattenförmig ausgebildetes Zentralelement und beiderseits des Zentralelements jeweils ein Dichtungssystem zur Abdichtung zwischen dem Zentralelement und dem jeweiligen diesem gegenüberliegenden Gehäuseteil, wobei das auf der jeweiligen Seite des Zentralelements angeordnete Dichtungssystem um Durchlässe herum abdichtende Dichtelemente umfasst, ist vorgesehen, dass das jeweilige Dichtungssystem als Dichtelement in eine Funktionslage eingeformte Doppelhalbsicken aufweist, welche zwei im Abstand voneinander angeordnete und sich über eine Flachmaterialbasis der Funktionslage erhebende Halbsicken umfassen, die durch einen im Abstand von der Flachmaterialbasis verlaufenden Halbsickenverbindungssteg miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015104791-A1 (DE)
Title: Dosieraggregat
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: G01F11/00
Filed: 2015-03-27
Abstract: Ein Dosieraggregat weist einen Modulträger mit einem Befestigungselement, einem Ventilmodul und einem Medienspeicher auf, der auswechselbar an dem Modulträger befestigt ist.
Patent DE-102015107571-A1 (DE)
Title: Mäh-Bürstenkopf
Inventor: DIETRICH GEORG
IPC: A01D34/84
Filed: 2015-05-13
Abstract: Ein Mähkopf für eine Motorsense bzw. einen Freischneider soll variabler gestaltet werden. Daher wird ein Mäh-Bürstenkopf mit einem rotationssymmetrischen Trägerkörper vorgeschlagen, der eine Rotationsachse (4) aufweist, wobei der Trägerkörper eine zentrale Aufnahmeeinrichtung (2) zur Montage an der Motorsense aufweist, und wobei der Trägerkörper einen tellerförmigen Abschnitt (3) aufweist, der sich in radialer Richtung von der zentralen Aufnahmeeinrichtung (1, 2) erstreckt. Außerdem besitzt der Trägerkörper am Außenumfang des tellerförmigen Abschnitts (3) einen Randabschnitt (5), der sich in axialer Richtung über den tellerförmigen Abschnitt hinaus erstreckt. Eine Mehrzahl an Paaren von Bohrungen (7) sind sowohl über den tellerförmigen Abschnitt (3) als auch den Randabschnitt (5) jeweils am Umfang gleich verteilt angeordnet. Die Bohrungen können nach Bedarf mit Mähfäden bestückt werden.
Patent DE-102015113046-A1 (DE)
Title: Positioniereinrichtung für einen Paralleltester zum Testen von Leiterplatten und Paralleltester zum Testen von Leiterplatten
Inventor: DEHMEL RÜDIGER
IPC: G01R35/00
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Positioniereinrichtung für einen Paralleltester, einen Paralleltester sowie ein Verfahren zum Testen einer Leiterplatte. Nach einem ersten Aspekt der Erfindung ist zur Feinjustierung eine Positioniereinrichtung mit zwei linear einstellenden Stellelementen vorgesehen, welche mit einem vorbestimmten Abstand parallel zueinander angeordnet sind, so dass durch Betätigen der beiden Stellelemente sowohl eine Linearbewegung als auch eine Drehbewegung zwischen einem Testadapter und einer zu testenden Leiterplatte ausführbar ist. Weiterhin wird ein spezieller Handhabungsmechanismus vorgesehen mit zwei Fördereinrichtungen zum Zu- und Abfördern einer zu testenden Leiterplatte in eine erste Richtung und einer Positioniereinrichtung zum Positionieren des Testadapters in eine zweite Richtung, die zur ersten Richtung etwa orthogonal ist, wobei die Positioniereinrichtung des Adapters diesen derart weit verfahren kann, dass er im Bereich zweier Teststationen, an welche die Einrichtungen zum Zu- und Abfördern der zu testenden Leiterplatte gekoppelt sind, anordbar ist.
Patent DE-102015115419-A1 (DE)
Title: Ultraschallsensor für ein Kraftfahrzeug, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: THUNERT FABIAN
IPC: G01S7/521
Filed: 2015-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ultraschallsensor (5) für ein Kraftfahrzeug (1) mit einer Membran (10) aufweisend einen Membranboden (11) und eine Membranmantelwand (12), wobei der Membranboden (10) eine in eine Ultraschallsignale aussendende Senderichtung (14) des Ultraschallsensors (5) weisende Vorderseite (16) und eine der Vorderseite (16) gegenüberliegende Rückseite (17) aufweist, wobei der Ultraschallsensor (5) eine Reinigungseinrichtung (9) zum Reinigen der Vorderseite (16) des Membranbodens (11) aufweist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrerassistenzsystem (2) sowie ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102015115621-A1 (DE)
Title: Berstscheibe mit Wärmeisolierung
Inventor: BUNSE MARTIN
IPC: F16K17/40
Filed: 2015-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Berstscheibe (1) mit einem Flanschbereich (2) zum Befestigen an einem Rand einer Öffnung (21) einer Wand (20) einer lufttechnischen Anlage, deren an den Flanschbereich (2) entlang einer Sollbruchlinie (5) angrenzender Zentralbereich (3) mit einer berstscheibenseitigen Wärmeisolierung (4) versehen ist, die sich zumindest nicht über Befestigungselemente (11) des Flanschbereichs (2) erstreckt, so dass sich eine vom Flanschbereich (2) und der berstscheibenseitigen Wärmeisolierung begrenzte Nische (16) ausbildet. Es ist eine flanschseitige Wärmeisolierung (15) vorgesehen, die nach der Befestigung des Flanschbereichs (2) am Rand der Öffnung (21) in einer die Nische (16) ausfüllenden Weise an den Flanschbereich (2) anbringbar ist, und eine an der Berstscheibe (1) befestigbare Abdeckung (12), die im befestigten Zustand derart über den Flanschbereich (2) ragt, dass die in der Nische (16) angeordnete Wärmeisolierung in einer vom Flanschbereich (2) wegweisenden Richtung abgedeckt ist.
Patent DE-102015116022-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abscheiden von Gas aus einem Ölgasgemisch
Inventor: KRÜGER JENS
IPC: F01M1/10
Filed: 2015-09-22
Abstract: Die Erfindung schlägt ein Verfahren zum Abscheiden von Gas aus einem Ölgasgemisch vor. Hierbei erfolgt das Abscheiden des Gases durch eine Umlenkung eines Ölgasgemischstroms an einer inneren Fläche einer nach außen gekrümmten Wandung (8) eines Umlenkelements (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Ölgasgemischstrom derart entlang der Wandung (8) umgelenkt wird, dass dessen Geschwindigkeit reduziert wird und sich zunehmend Öl wandnah und Gas wandfern ansammelt. Eine Vorrichtung zum Abscheiden von Gas aus einem Ölgasgemisch ist ausschließlich durch ein rohrförmiges oder ringförmiges Umlenkelement (1) gebildet. Dieses weist stromaufwärts einen Einlass (2) für das Ölgasgemisch und stromabwärts einen Auslass (3) für das Öl sowie mindestens einen Auslass (3, 16) für das Gas auf. Das Umlenkelement (1) weist einen sich vom Einlass (2) zum Auslass (3) erweiternden Durchströmquerschnitt auf.
Patent DE-102015116532-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Behandlungsstation und Behandlungskopf zur Behandlung der Innenräume von KEGs sowie Dichtung zur Verwendung bei einer derartigen Behandlungsstation
Inventor: KRULITSCH DIETER-RUDOLF
IPC: B67C3/34
Filed: 2015-09-30
Abstract: Verfahren zur Behandlung der Innenräume von jeweils mit wenigstens einem KEG-Fitting ausgestatteten KEGs unter Verwendung wenigstens eines Behandlungskopfes, welcher an einem Behandlungskopfgehäuse ein Anlage- und Anpresselement zur dichten Anlage des KEG-Fittings während der Behandlung aufweist, wobei das zu behandelnde KEG durch einem Zustell- und Anpresshub mit seinem KEG-Fitting in Dichtlage gegen das Anlage- und Anpresselement angepresst wird und dann durch eine Relativbewegung zwischen dem KEG-Fitting und einem Stößel des Behandlungskopfes das KEG-Fitting geöffnet und dadurch wenigstens ein im Behandlungskopf ausgebildeter Strömungsweg mit dem Innenraum des KEGs verbunden wird.
Patent DE-102015117948-A1 (DE)
Title: Kältespeicher und Kühlsystem
Inventor: BROCKMANN ROBERT
IPC: F25D3/02
Filed: 2015-10-21
Abstract: Es werden ein Kältespeicher und ein Kühlsystem beschrieben. In dem Kältespeicher ist ein Fluid (16) aufgenommen und es sind eine erste Leitungsanordnung (18) und eine zweite Leitungsanordnung (20) angeordnet. Die erste Leitungsanordnung (18) ist so angeordnet, das über die erste Leitungsanordnung (18) geführtes Kühlmittel den Kältespeicher vertikal durchströmt, wobei die zweite Leitungsanordnung (20) so angeordnet ist, das über die zweite Leitungsanordnung (20) geführtes Kühlmittel den Kältespeicher horizontal durchströmt. In einem Kühlsystem mit einem Kältespeicher, einer Kühleinrichtung (38) und einer Kältemaschine ist die erste Leitungsanordnung (18) mit dem Vorlauf (54) des Kühlsystems gekoppelt und die zweite Leitungsanordnung (20) ist mit dem Rücklauf (56) des Kühlsystems gekoppelt. Zum Beladen des Kältespeichers wird das Kühlmittel über die erste Leitungsanordnung (18) geführt, wobei zum Kühlen der Kühleinrichtung (38) das Kühlmittel über die zweite Leitungsanordnung (20) geführt wird, wenn die Kältemaschine keine Kühlung des Kühlmittels durchführt.
Patent DE-102015118095-A1 (DE)
Title: Testgerät zum schaltbaren Trennen eines Sicherheits- oder Steuerstromkreises eines Batteriesystems eines Fahrzeugs mit Hochspannungskomponenten
Inventor: ROHDE FLORIAN
IPC: G01R31/00
Filed: 2015-10-23
Abstract: Testgerät (1) zum schaltbaren galvanischen Koppeln wenigstens eines Stromkreises eines Fahrzeugs, das eine Kontakteinheit (3) und eine Verbindungseinheit (4) aufweist, wobei die Kontakteinheit (3) zum galvanischen Koppeln des Stromkreises des Fahrzeugs mit der Verbindungseinheit (4) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Testgerät (1) weiterhin wenigstens einen Testanschluss (5) und wenigstens eine Schalteinheit aufweist, wobei die Verbindungseinheit (4) zum galvanischen Koppeln der Kontakteinheit (3) mit dem wenigstens einen Testanschluss (5) ausgebildet ist und wobei die wenigstens eine Schalteinheit zur schaltbaren galvanischen Kopplung des wenigstens einen Stromkreises des Fahrzeugs durch galvanisches Überbrücken des wenigstens einen Testanschlusses (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102015118826-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Bereitstellung von warmem Trinkwasser mit einem Wärmeübertrager
Inventor: FREGIN ACHIM
IPC: F24D19/10
Filed: 2015-11-03
Abstract: Anordnung zur Bereitstellung von warmem Trinkwasser – mit einem Primärkreislauf (10) mit einem Fluid, einer warmes oder heißes Fluid bereitstellenden Einrichtung (11), die einen Pufferspeicher mit temperaturabhängig geschichteten Bereichen des Primärfluids oder ein wasserführendes Rohrnetz einer Heizungsanlage eines Gebäudes oder ein angeschlossenes Nahund Fernwärmenetz aufweist, und einer Fördereinrichtung (14) für das Fluid, – mit einem Sekundärkreislauf (20) für das zu erwärmende Trinkwasser, – mit einem Wärmeübertrager (50) zur Übertragung von Wärme vom Fluid des Primärkreislaufs (10) auf das Trinkwasser im Sekundärkreislauf (20), – mit einer Leitung (13) im Primärkreislauf (10), die Fluid vom Wärmeübertrager (50) zur Einrichtung (11) zurückführt, – mit einer Regelungseinrichtung (30) für die Fördereinrichtung (14), – mit mindestens einem Temperaturfühler (57) im Primärkreislauf (10) oder Sekundärkreislauf (20), dessen Messwerte der Regelungseinrichtung (30) zugeführt werden, – mit einem Zirkulationskreislauf (40) im Sekundärkreislauf (20), welcher Zirkulationskreislauf (40) eine Fördereinrichtung (44) aufweist und so ausgelegt ist, dass er ständig bereits erwärmtes Trinkwasser in einem Warmwasserausgang (23) des Sekundärkreislaufs bereitstellt. dadurch gekennzeichnet, dass eine Fördereinrichtung (70) oder ein steuerbares Ventil (72) in Kombination mit der Fördereinrichtung (44) im Zirkulationskreislauf (40) vorgesehen ist, dass die Fördereinrichtung (70) oder das steuerbare Ventil (72) nach Beendigung einer Zapfung im Zirkulationskreislauf (40) eingeschaltet wird und eine definierte Menge Wasser aus dem Zirkulationskreislauf (40) sekundärseitig in den Kaltwasserzulauf (22) des Wärmeübertragers (50) oder in einen Kaltwasserkreis (101) führt.
Patent DE-102015119305-A1 (DE)
Title: Ventillinearantrieb sowie Ventil
Inventor: DEUBEL STEPHANIE
IPC: F16K1/50
Filed: 2015-11-10
Abstract: Ein Ventillinearantrieb (12) zum Anschluss an einen einen Ventilsitz aufweisenden Ventilkörper (14) ist beschrieben, der wenigstens einen Strömungskanal (32) mit wenigstens einem Einlass (28) und wenigstens einem Auslass (30) hat. Der Ventillinearantrieb (12) umfasst ein Antriebsgehäuse (16) mit einer darin untergebrachten Antriebeinheit (34), ein von der Antriebseinheit (34) axial verschiebbares Betätigungselement (36), das mit einem an den Ventilsitz (42) andrückbaren und den Strömungskanal (32) optional schließenden Ventilverschlusselement (40) koppelbar ist, sowie eine das Betätigungselement (36) umgebende Abstützeinheit (26), die am Ventilkörper (14) befestigbar ausgeführt ist. Zudem sind ein durch Betätigen des Ventillinearantriebs (12) belastetes Federsystem (56) an der Abstützeinheit (26) sowie eine lastabhängige Verdrehsicherung (54) vorgesehen. Ferner ist ein Ventil (10) beschrieben.
Patent DE-102015200900-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Volumenstroms eines unter Druck gespeichertenMediums zum Aktivieren einer Aufprallschutzeinrichtung sowie Vorrichtung zum Aktivieren einer Aufprallschutzeinrichtung
Inventor: HEYER KLAUS
IPC: F16K17/40
Filed: 2015-01-21
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (110) zum Steuern eines Volumenstroms eines Mediums zum Aktivieren einer Aufprallschutzeinrichtung vorgeschlagen. Die Vorrichtung (110) weist einen Ventilkörper (120) mit einer in demselben ausgeformten Kammer (130) auf, die an einem ersten Ende eine Medieneintrittsöffnung (122) zu einem Medienspeicher (102), an einem zweiten Ende eine Steuerventilöffnung (132) und zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende zumindest eine Ablassöffnung (124) zum Ablassen des Mediums in die Aufprallschutzeinrichtung aufweist. Auch weist die Vorrichtung (110) ein Steuerventil (150) zum Öffnen und Schließen der Steuerventilöffnung (132) für einen Durchtritt des Mediums auf. Ferner weist die Vorrichtung (110) einen Steuerkolben (140) mit einer entlang einer Haupterstreckungsachse desselben ausgeformten Durchgangsöffnung (142) von einer der Medieneintrittsöffnung (122) benachbarten, ersten Wirkfläche (144) des Steuerkolbens (140) zu einer der Steuerventilöffnung (132) benachbarten, zweiten Wirkfläche (146) des Steuerkolbens (140) auf. Hierbei ist die erste Wirkfläche (144) kleiner als die zweite Wirkfläche (146). Dabei ist der Steuerkolben (140) in der Kammer (130) des Ventilkörpers (120) mittels des Mediums und abhängig von einer Stellung des Steuerventils (150) zwischen einer Grundstellung, in der die zumindest eine Ablassöffnung (124) durch den Steuerkolben (140) verschlossen ist, und einer Aktivierungsstellung bewegbar, in der die zumindest eine Ablassöffnung (124) durch den Steuerkolben (140) geöffnet ist.
Patent DE-102015201249-A1 (DE)
Title: Beweglich gelagertes Bauteil einer Projektionsbelichtungsanlage sowie Vorrichtung und Verfahren zur Bewegungsbegrenzung hierfür
Inventor: PROCHNAU JENS
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Begrenzung der Bewegung von beweglich gelagerten Bauteilelementen eines Bauteils einer Projektionsbelichtungsanlage für die Mikrolithographie, wobei das Bauteil ein Bauteilelement (1) und mindestens ein Lagerelement (8) umfasst, welches das Bauteilelement (1) lagert und die Position des Bauteilelements innerhalb eines zulässigen Bewegungsbereichs definiert, wobei das Verfahren umfasst: Bereitstellung einer Bewegungsbegrenzungsvorrichtung, die die Möglichkeiten der Positionsänderungen des Bauteilelements (1) außerhalb eines zulässigen Bewegungsbereichs begrenzt, wobei die Bewegungsbegrenzungsvorrichtung eine Felderzeugungseinrichtung aufweist, die mindestens eine erste Komponente (2), die an dem in der Bewegung zu begrenzenden Bauteilelement (1) angeordnet ist, und mindestens eine zweite Komponente (3) aufweist, die an einer Tragstruktur (4), gegenüber der die Bewegung des beweglich gelagerten Bauteilelements (1) begrenzt werden soll, angeordnet ist, wobei erste und zweite Komponente beabstandet zueinander sind und von der ersten und zweiten Komponente jeweils ein magnetisches und/oder elektrisches Feld erzeugt wird, sodass zwischen erster und zweiter Komponente mindestens ein Kraftfeld ausgebildet werden kann, Einstellen des Kraftfelds so, dass die zwischen den Komponenten (2, 3) wirkende Kraft im Normalbetrieb so klein ist, dass sie möglichst keinen Einfluss auf die Positionierung des Bauteilelements (1) hat oder dieser Einfluss minimiert ist, wobei das Kraftfeld gleichzeitig so eingestellt wird, dass bei Positionsveränderungen des Bauteilelements (1) durch unerwünschte externe Kräfte über den zulässigen Bewegungsbereich hinaus die zwischen den Komponenten (2, 3) wirkende Kraft der Positionsänderung entgegen wirkt. Außerdem betrifft die Erfindung ein entsprechendes Bauteil und eine Projektionsbelichtungsanlage mit einem derartigen Bauteil.
Patent DE-102015201894-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Fahrzeugs beim Einhalten einer Soll-Linie auf einer Fahrbahn
Inventor: KLEEN ANDRO
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Fahrzeugs (11). Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird eine Ist-Position (P2) erfasst wird, auf welcher sich das Fahrzeug (11) momentan auf einer Fahrbahn (12) befindet. Es wird eine Soll-Position (P1) ermittelt, auf welcher sich das Fahrzeug (11) anstelle von der Ist-Position auf der Fahrbahn (12) befinden sollte. Auf einer Anzeigefläche (3) werden zwei Anzeigeelemente (7.1, 7.2) erzeugt, wobei ein erstes Anzeigeelement (7.1) die Soll-Position (P1) darstellt und ein zweites Anzeigeelement (7.2) die Ist-Position (P2) darstellt. Es wird eine Abweichung der Ist-Position (P2) von der Soll-Position (P1) ermittelt und die Positionen des ersten Anzeigeelements (7.1) und des zweiten Anzeigeelements (7.2) auf der Anzeigefläche (3) werden relativ zueinander in Abhängigkeit von der ermittelten Abweichung verändert werden. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zum Unterstützen eines Fahrers eines Fahrzeugs (11).
Patent DE-102015205341-A1 (DE)
Title: ß-Aminoalkylgruppen aufweisende Organopolysiloxane und deren Herstellung
Inventor: FRITZ-LANGHALS ELKE
IPC: C08G77/388
Filed: 2015-03-24
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung von endständige β-Aminoalkylgruppen aufweisenden Organopolysiloxanen, indem in einem ersten Schritt 1-Sila-2-azacyclobutane der Formel (II) mit Alkoholen der Formel R8OH, umgesetzt werden, wobei β-Aminoalkylgruppen aufweisende Silane der Formel (I) erhalten werden,wobei R1 einen Rest R* oder einen Silylrest -SiR9R10R11 (II') bedeutet, R1' ein Wasserstoffatom oder R* bedeutet und R*, R2, R3, R4, R5, R6, R7, R8, R9, R10 und R11 die im Anspruch 1 dafür angegebene Bedeutung haben, und wobei Silane der Formel (I) nach der Umsetzung, vorzugsweise durch Destillation, abgetrennt werden, mit der Maßgabe, dass sie höchstens 10 Gew.-% Alkoxysilane, die keine Reste mit basischen Stickstoffgruppen aufweisen, enthalten, und in einem zweiten Schritt die aus dem ersten Verfahrensschritt erhaltenen Silane der Formel (I) mit Organopolysiloxanen ausgewählt aus der Gruppe von endständige Hydroxygruppen aufweisenden Organopolysiloxanen, cyclischen Siloxanen oder deren Mischungen umgesetzt werden, wobei Organopolysiloxane mit endständigen β-Aminoalkylgruppen erhalten werden.
Patent DE-102015206965-A1 (DE)
Title: Kurvenanzeige-Steuervorrichtung, Kurvenanzeige-Steuerverfahren und Kurvenanzeige-Steuerprogramm
Inventor: KAROJI KOSUKE
IPC: G06F17/10
Filed: 2015-04-17
Abstract: Eine Kurvenanzeige-Steuervorrichtung enthält einen Prozessor. Die Prozessoroperationen umfassen: Speichern einer Funktionsgleichung in einem Speicher; Anzeigen einer Kurve in Entsprechung zu der gespeicherten Funktionsgleichung in einem Koordinatensystem einer Anzeige Angeben einer Vielzahl von Punkten auf der angezeigten Kurve in Antwort auf Betätigungen eines Benutzers; Erhalten eines Steigungswerts einer Tangente zu der angezeigten Kurve an jeder Koordinate in Entsprechung zu jedem aus der Vielzahl von angegebenen Punkten; Auftragen der entsprechenden Steigungswerte als einen Wert einer Koordinate in dem Koordinatensystem; Durchführen einer Regressionsberechnung basierend auf der Vielzahl von aufgetragenen Punkten, um eine Regressionsfunktionsgleichung einer Kurve in Entsprechung zu der Vielzahl von aufgetragenen Punkten zu erhalten; und Anzeigen einer Kurve in Entsprechung zu der Regressionsfunktionsgleichung, die durch die Regressionsberechnung erhalten wird, an der Anzeige.
Patent DE-102015210084-A1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube
Inventor: KATEB ADNEN
IPC: F24C15/20
Filed: 2015-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dunstabzugshaube, umfassend einen Filter (1) zur Filterung von im Betrieb der Dunstabzugshaube abgesaugtem Wrasen, wobei der Filter (1) in einer Befestigungsposition an einem Rahmen (2) der Dunstabzugshaube mittels Magnetkraft gehalten ist und ein Innenvolumen (VO) an einer Öffnung (3) abdeckt, die im Rahmen (2) ausgebildet ist. Die erfindungsgemäße Dunstabzugshaube zeichnet sich dadurch aus, dass der Rahmen (2) eine oder mehrere Vertiefungen (5) umfasst, die sich in das Innenvolumen (VO) derart erstrecken, dass der Filter (1) von der Befestigungsposition in eine verkippte Position durch eine in das Innenvolumen (VO) gerichtete Kraftausübung auf den Filter (1) bewegbar ist. Der Filter (1) ist in der verkippten Position gegenüber der Öffnung (3) verkippt und mittels Magnetkraft an der oder den Vertiefungen (5) gehalten.