baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007012768-U1 (DE)
Title: Milchaufschäumeinrichtung
IPC: A47J31/44
Filed: 2007-09-12
Abstract: Milchaufschäumeinrichtung,
insbesondere als Teil einer Kaffeemaschine, umfassend eine Aufschäumkammer
(3), eine in die Aufschäumkammer
(3) mündende
Dampfzuführung
(5), eine Auslaufleitung (11) und einen in die Aufschäumkammer
(3) mündenden
Zuführkanal
(20) zum Zuführen
von Milch in die Aufschäumkammer
(3), dadurch gekennzeichnet, dass die Auslaufleitung (23) nach einem
ersten, der Längsachse
der Aufschäumkammer
(3) folgenden Abschnitt (11) ein oder mehrere weitere, winklig zu
dem jeweils in Strömungsrichtung vorgeschalteten
Leitungsabschnitt (11) angeordnete Leitungsabschnitte (14) aufweist,
wobei zumindest zwei Leitungsabschnitte (11, 14) unter Ausbildung
einer Prallfläche aneinandergrenzen.
Patent DE-202007012808-U1 (DE)
Title: Werbeträgerhalter für Gefäße (z.B. Trinkgefäße)
IPC: G09F23/06
Filed: 2007-09-13
Abstract: Der
Werbeträgerhalter
für Trinkgefäße ist dadurch
gekennzeichnet, dass er auf der einen Seite über eine auf Spannung geformte
federlose Klammer verfügt,
die zum Beispiel auf dem Glasrand geschoben wird und sich dort durch
den Eigendruck fixiert festhält.
Siehe Anspruch 1
Patent DE-202007013279-U1 (DE)
Title: Vogelabwehr
IPC: A01M29/32
Filed: 2007-09-21
Abstract: Abwehrvorrichtung
gegen das Niederlassen von Vögeln
mit  – einem
Sockelstreifen (1), in dem in der Oberseite (1a) Vertiefungen (2),
ausgebildet sind und  – Stacheln,
insbesondere Doppelstacheln (3), in den Vertiefungen (2) befestigt
sind  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Stacheln (3) von oben
mit einem Zapfen (4) in die Vertiefungen (2) eingesteckt und insbesondere
verrastet sind und  – sowohl
der Sockel (1) als auch die Stacheln (3) aus Kunststoff bestehenden
und insbesondere Spritzteile sind.
Patent DE-202007014666-U1 (DE)
Title: Untergestell für Campingbett
IPC: B60P3/39
Filed: 2007-10-19
Abstract: Untergestell
für ein
Campingbett zum temporären
Einbau in ein Kraftfahrzeug, wobei das Untergestell ein erstes und
ein zweites Standelement (10, 12) aufweist, wobei das zweite Standelement
(12) derart ausgebildet ist, dass dieses einen Teil einer Auflageebene
ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Längsstrebe
(18) vorgesehen ist, welche das erste Standelement (10) mit dem
zweiten Standelement (12) derart verbindet, dass das zweite Standelement
(12) zusammen mit der wenigstens einen Längsstrebe (18) die Auflageebene
ausbildet.
Patent DE-202007015034-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abscheidung von Flüssigkeitstropfen aus einem Gasstrom
IPC: F25B43/00
Filed: 2007-10-26
Abstract: Vorrichtung
zur Abscheidung von Flüssigkeitstropfen aus einem Gasstrom,
mit folgenden Merkmalen,  – es ist eine Vorabscheidekammer
(4) vorhanden, in die der zu reinigenden Gasstrom derart geleitet
ist, dass er an einer Wand (6) der Vorabscheidekammer (4) abprallt
und durch den Strömungsdruck im Wandbereich vertikal nach oben
(Pfeil 7) geleitet wird,  – es ist ein vertikal über
dem Vorabscheider (4) angeordneter Hauptabscheider (13) mit einem
Drainageelement vorhanden, das seitlich von außen nach
innen vom zu reinigenden Gasstrom durchströmbar ist (Pfeile
13) und mittig den gereinigten Gasstrom vertikal nach oben (Pfeil
14) entlässt und  – es ist ein Leitelement
(8) zwischen der Vorabscheidekammer (4) und dem Hauptabscheider
(13) vorhanden, das im äußeren Wandbereich einen
verschlossenen den Gasstrom sperrenden Bereich (9) aufweist und
mittig einen offenen den Gasstrom durchlassenden Bereich (11) aufweist, wobei
der Gasstrom durch im mittigen Bereich (11) angeordnete Führungsteile
(15, 16) seitlich nach außen zur Anströmung des...
Patent DE-202007015428-U1 (DE)
IPC: B60G11/27
Filed: 2007-11-07
Abstract: The vehicle has an air-sprung wheel suspension comprising wheels (1), and a longitudinal guide (4) per wheel, where the guide is connected at an end with undercarriage (2) and carries a wheel bearing (11) at another end. The guide has a pivot axis (41) and a longitudinal axis (42) oriented orthogonal to each other. Two sides of an air-spring bellow (3) are attached to a vertical support surface (21) of the undercarriage and to an air-spring holder (43), respectively. The holder is vertically arranged on the guide, and is aligned parallel to the support surface.
Patent DE-202007018000-U1 (DE)
Title: Direkt-dekorierbare Verbundwerkstoffe und deren Verwendung
IPC: B27N7/00
Filed: 2007-03-16
Abstract: Verbundwerkstoff
umfassend:  a) einen Träger,  b)
mindestens ein auf mindestens einer der beiden Seiten des Trägers auflaminiertes
textiles Flächengebilde,
welches vor der Laminierung mindestens einen Binder im B-stage aufweist
und welches ggfs. mit mindestens einem Funktionsmaterial versehen
sein kann,  dadurch gekennzeichnet, dass die mit dem textilen
Flächengebilde
ausgerüstete(n)
Seite(n) des Verbundstoffes eine Oberflächengüte aufweisen, so dass diese
direkt bedruckt oder lackiert werden kann.
Patent DE-202008004709-U1 (DE)
Title: Knieendoprothese
IPC: A61F2/38
Filed: 2008-04-05
Abstract: Knieendoprothese
mit einem Tibiateil, mit einem zwei Kondylenflächen aufweisenden
Femurteil und mit einem zwischen Femurteil und Tibiateil angeordneten
Meniskusteil, welches an seiner Oberseite zwei Lagerschalen zur
Aufnahme und Lagerung der Kondylenflächen des Femurteiles
und welches an seiner Unterseite eine Meniskus-Lagerfläche
aufweist, die verschiebbar auf einer Tibia-Lagerfläche
an der Oberseite des Tibiateils aufliegt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Meniskus-Lagerfläche (11) und die Tibia-Lagerfläche
(4) gegenüber ihrer Mitte in medialer oder lateraler Richtung
versetzt jeweils einen balligen Vorsprung (15) oder einen balligen
Rücksprung (16) aufweisen, dass der ballige Vorsprung (15)
an einer der beiden Lagerflächen (11, 4) in den balligen
Rücksprung (16) der anderen Lagerfläche (4, 11)
eintaucht und dadurch eine kugellagerartige Lagerung des Meniskusteils
(8) am Tibiateil (2) bildet, und dass im lateralen beziehungsweise
medialen Teil (13) der beiden Lagerflächen (4, 11) diese
aneinander anliegende Stützbereiche (17, 21) ausbilden,
die in dorsal-ventraler Richtung gekrümmt sind und dort
einen Krümmungsradius aufweisen, der mindestens...
Patent DE-202008007377-U1 (DE)
Title: Diebstahl-Sicherungs-Vorrichtung für Wintersportgeräte
IPC: E05B73/00
Filed: 2008-06-02
Abstract: Diebstahl-Sicherungs-Vorrichtung
für Wintersportgeräte, insbesondere
Ski oder Snowboards, wobei in Folgenden meist nur von Ski die Rede
ist ohne die Erfindung hierauf zu beschränken, die dauerhaft am Wintersportgerät befestigt
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Vorrichtung ein ausziehbares,
flexibles Sicherungselement, insbesondere einem Stahlseil (1), umfasst,  – dessen
vorderes freies Ende in einer Arretierung (2) verrastbar ist, und  – die Vorrichtung
ein Schloss umfasst, welches mit der Arretierung (2) so gekoppelt
ist, dass nur bei offenem Schloss die Arretierung (2) geöffnet ist.
Patent DE-202008012268-U1 (DE)
Title: Widerstandsschweißvorrichtung
IPC: B23K11/24
Filed: 2008-09-16
Abstract: Widerstandsschweißvorrichtung,
umfassend:  einem Paar von Elektrodenchips (3, 4);  eine
Energieversorgungseinrichtung (100) zur Versorgung der Elektrodenchips
(3, 4) mit einem Schweißstrom; und  eine Spritzdetektionseinrichtung
(101), die ein Spritzen detektiert, wobei die  Energieversorgungseinrichtung
(100) den Elektrodenchips (3, 4) einen vorgegebenen Schweißstrom
(Iw) zuführt, bis Spritzen detektiert wird; und  wobei
die Energieversorgungseinrichtung (100) einen Strom (Iw + Iα,
Iw + Iβ) zuführt, bei dem ein zusätzlicher Strom
(Iα, Iβ) zu dem vorgegebenen Schweißstrom
(Iw) addiert wird, nachdem das Spritzen detektiert wird, bis eine vorgegebenen
Stromanlegungsdauer (T) verstrichen ist.
Patent DE-202008014736-U1 (DE)
Title: Küchenreibe
IPC: A47J43/25
Filed: 2008-11-06
Abstract: Küchenreibe (100) zum Zerkleinern von Nahrungsmitteln, umfassend ein Rahmengestell (10) und wenigstens ein darin einsetzbaren Reibenelement (20; 20'; 20''), sowie ein Magazin zur Aufbewahrung des Reibenelements (20; 20'; 20''), dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmengestell (10) ein Rahmenelement (11) umfasst, in das das Reibenelement (20; 20'; 20'') einsetzbar ist, und ein über ein Schwenkgelenk (13) damit verbundenes Stützelement (12), wobei Rahmenelement (11) und Stützelement (12) in einer Arbeitsstellung in einem spitzen Winkel α zueinander angestellt sind und mit ihren Unterkanten auf einer Arbeitsoberfläche aufstehen, und dass das Magazin als eine Köcherbox (30) ausgebildet ist, die an dem Stützelement (12) lösbar zu befestigen ist.
Patent DE-202008016997-U1 (DE)
Title: Erweiterbare Spreizstange
IPC: A47B45/00
Filed: 2008-12-22
Abstract: Spreizstange,
dadurch gekennzeichnet, dass sowohl an den Stabenden in Stablängsrichtung wie
auch quer zur Stabachse wahlweise entweder Ösen oder weitere Spreizstangen
starr angebracht und beliebig oft und einfach wieder entfernt werden
können.
Patent DE-202008017299-U1 (DE)
IPC: A47J27/00
Filed: 2008-08-01
Abstract: The present invention relates to a device (1,2) for frothing milk, comprising: a main body (5), which main body forms a container (15) for the milk; a cover (7,8) fitting onto the main body; and agitation means (3) for frothing milk and drive means (4) for driving the agitation means, wherein the drive means are received at least partially in the cover, wherein that: the drive means are provided with a drive means electric contact (14), the main body is provided with an upper main body electric contact (13) and a first recess (10) for receiving at least partially the drive means, and wherein said first recess (10) and said drive means (4) are shaped in such a way that electrical contact between said drive means electric contact (14) and said upper main body electric contact (13) automatically is made when the cover is fitted on the main body and the first recess (10) receives at least a part of the drive means having the drive means contact (14).  In this way, easy operation and/or assembly of the milk frothing device is achieved.
Patent DE-202008018435-U1 (DE)
Title: Elektrische Vorrichtung zur Verbindung eines elektrischen Bauteils mit einer Leiterplatte
IPC: H01R12/51
Filed: 2008-11-24
Abstract: Elektrische Verbindungsvorrichtung zur Verbindung eines elektrischen Bauelements mit einer Leiterplatte (30), mit – mehreren ein Kabel (14) bildenden elektrischen Leitungen (36) und – mehreren Lötstiften (16), welche jeweils mit einer der elektrischen Leitungen (36) an einem ersten Kabelende (38) mechanisch verbunden sind, gekennzeichnet durch – einen Kontaktträger (12), mit dem das Kabel (14) und die Lötstifte (16) mechanisch verbunden sind, wobei der Kontaktträger (12) dazu ausgebildet ist, genügend Freiraum zum Anlöten der Lötstifte (16) an die Leiterplatte (30) sowie eine Zug- und Druckentlastung und einen Knick- und Verdrehschutz zwischen dem Kabel (14) und den Lötstiften (16) bereitzustellen.
Patent DE-202009003542-U1 (DE)
Title: Spiralblockhefter
IPC: B42D5/00
Filed: 2009-03-12
Abstract: Spiralblockhefter bestehend aus Spiralblock und Schnellhefteinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Spiralblock mit aufeinander liegenden Blättern, welche durch zumindest einen entlang eines der Ränder der Blätter angeordneten Spiraldraht zusammengehalten werden, auf dem Spiraldraht zusätzlich zumindest eine Trägereinrichtung (01) für ein Schnellhefterorgan hält.
Patent DE-202009004740-U1 (DE)
Title: Feuerzeug mit einem schwenkbaren Schneidemesser
IPC: F23Q2/32
Filed: 2009-04-24
Abstract: Feuerzeug mit einem schwenkbaren Schneidemesser, aufweisend:  einen Hauptkörper (10), der außen mit einer Aufnahmehöhlung (11) versehen ist, wobei der Hauptkörper (10) innen eine Luftkammer (12) besitzt, und wobei ein Paar von Zapfenaufnahmeelementen (13) an einer Seite der Aufnahmehöhlung (11) angeordnet ist, und wobei sich wenigstens ein vorspringender Zapfen (20) in einem gewissen Abstand zu den Zapfenaufnahmeelementen (13) im Inneren der Aufnahmehöhlung (11) befindet;  eine Schwenkzunge (30), die schwenkbar in der Aufnahmehöhlung (11) untergebracht ist, wobei die Schwenkzunge (30) an ihrem einen Ende mit einem Drehzapfen (31) versehen ist, der mit den Zapfenaufnahmeelementen (13) verbunden ist; und  wenigstens ein ringförmiges Schneidemesser (60), das an der Schwenkzunge (30) angebracht ist, wobei das ringförmige Schneidemesser (60) an seinem einen Ende mit einer dem vorspringenden Zapfen (20) zugewandten Schneide (61) versehen ist, und wobei die Hohlstelle des ringförmigen Schneidemessers (60) dem vorspringenden Zapfen (20) entspricht.
Patent DE-202009007016-U1 (DE)
Title: Montagewerkzeug für das Einziehen von Ventilen
IPC: B25B27/24
Filed: 2009-05-15
Abstract: Montagewerkzeug für das Einziehen von Ventilen (2) in dafür vorgesehene Öffnungen von Fahrzeugfelgen, mit einem Einziehhebel (8) und einer daran endseitig verschwenkbar angeordneten Ventilaufnahme (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilaufnahme (7) zwei relativ zueinander verfahrbare Backen (9, 10) aufweist, die in ihrer relativen Lage zueinander verdrehfest ausgebildet sind.
Patent DE-202009007332-U1 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung zur Herstellung von Weichenzungen oder Weichenherzstücken für Modelleisenbahnanlagen
IPC: A63H19/32
Filed: 2009-05-22
Abstract: Hilfsvorrichtung zur Herstellung von Weichenzungen oder Weichenherzstücken für Modelleisenbahnanlagen, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen ersten quaderförmigen Trägerblock (1) und einen parallel zum ersten quaderförmigen Trägerblock angeordneten zweiten quaderförmigen Trägerblock (2) aufweist, wobei eine der einander zugewandten Innenflächen der quaderförmigen Trägerblöcke mit linienförmigen, zur Aufnahme von Modelleisenbahnschienenprofilen vorgesehenen Nuten (11–17) versehen ist, deren Verlauf dem Muster einer vorgegebenen Weichenzunge oder eines vorgegebenen Weichenherzstückes entspricht.
Patent DE-202009008935-U1 (DE)
Title: Funktionsweste mit Funkgerätetaschen und universeller Größeneinstellung
IPC: A41D13/00
Filed: 2009-06-29
Abstract: Weste zur Kennzeichnung von Funktionsträgern zum Tragen über Feuerwehr-Überjacken  dadurch gekennzeichnet, dass  a) neben zwei Taschen im unteren Westenbereich zwei Taschen mit abgeschrägter Verschlussklappe zur Aufnahme eines Handfunkgerätes nebst Klettbandriegeln zur Fixierung des Funkgerätes und der Antenne und zusätzlicher Lasche vorhanden sind,  b) durch die rückseitige inwendige Anbringung eines Klettbandes eine Fixierung am Oberstoff der darunter getragenen Einsatzjacke möglich ist, die ein Verrutschen der Weste insbesondere bei Aufnahme zweier Funkgeräte verhindert,  c) sie universell für Konfektionsgrößen 46–66 einsetzbar ist durch seitliche, unter den Armen verstellbare flexible Bänder.
Patent DE-202009009613-U1 (DE)
Title: Golfschlägerköpfe mit loft-basierten Gewichten
IPC: A63B53/08
Filed: 2009-07-14
Abstract: Schlägerkopf, umfassend:  einen Körper, der ein Zehenende, ein Fersenende, ein vorderes Ende, ein hinteres Ende, ein oberes Wandteil, ein unteres Wandteil und ein Schlagflächenteil, zu dem ein Loftwinkel gehört, wobei der Loftwinkel durch eine Loftebene und eine vordere Endebene senkrecht zu einer Grundebene definiert ist; und  ein Gewicht, das an oder nahe einem Abstand relativ zur vorderen Endebene positioniert ist, wobei das Gewicht entlang einer Achse positioniert ist, die sich zwischen dem vorderen und hinteren Ende erstreckt,  wobei der Abstand umgekehrt proportional zum Loftwinkel ist.
Patent DE-202009010585-U1 (DE)
Title: Montageplatte für Beschlags-Garnituren
IPC: E05B3/00
Filed: 2009-08-05
Abstract: Montageplatte (1.0) für Beschlags-Garnituren, insbesondere für Drücker (2) mit Einzel-Rosetten (3) an Hohl-Profilen (4), insbesondere an Mehr-Kammer-Profilen aus Stahl, Aluminium oder aus Kunststoff mit innenliegendem Aluminium- oder Stahl-Profil. dadurch gekennzeichnet, dass zur Herstellung der Montageplatte (1.0) eine 1,5 mm Stahlplatte (1.1) verwendet wird, welche mit einer Drücker- (5) und Zylinder-Bohrung (6), sowie mit Befestigungsbohrungen als Fließbohrung (7) ausgeführt wird, welche zur Beschlags-Montage am Hohl-Profil (4) erforderlich sind, und vor Montage des Schlosses (9), sowie des Drückers (2) und der Rosette (3) in das Hohl-Profil (4) eingeführt, mit Hilfe von angeschweißten Metall-Federn (8) positioniert wird und so eine vorteilhafte kraftschlüssige Beschlags-Montage ermöglicht.
Patent DE-202009015796-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überprüfung der Maß-, Lage- und Formtoleranzen eines einen Ventilsitz aufweisenden Werkstückes
IPC: G01B5/12
Filed: 2009-11-18
Abstract: Vorrichtung zur Überprüfung der Maß-, Lage- und Formtoleranzen eines einen Ventilsitz aufweisenden Werkstückes, insbesondere eines Zylinderkopfes, bestehend aus einem auf den Ventilsitz aufsetzbaren und in der Ventilschaftbohrung zentrierbaren Messkopf mit mindestens einem über einen vorgebbaren Weg bewegbaren Messtaster und einer die ermittelten Messwerte erfassenden, elektronischen Auswert-Einrichtung,  dadurch gekennzeichnet,  dass mindestens ein Messtaster (13a/13b) in einem schwenkbar im Grundkörper (3) des Messkopfes (2) gelagerten Schwenkkörper (8) angeordnet und an den Konturflächen des Ventilsitzes (1) zum Anliegen bringbar ist und dass dem Schwenkkörper (8) ein Stellantrieb (19) und ein die Größe der Schwenkbewegung kontrollierendes, ebenfalls an die Auswert-Einrichtung angeschlossenes Messgerät (23) zugeordnet sind.
Patent DE-202009016414-U1 (DE)
Title: Wasserspeicher in Gliedbauweise als Wärmespeicher für Warmwasserzentralheizungen
IPC: F24H1/18
Filed: 2009-12-02
Abstract: Wasserspeicher als Glied eines Wärmespeicherblocks bestehend aus einem zylindrischen Mantel in vertikaler Lage und einem oberen und unteren Boden dadurch gekennzeichnet, daß die Böden baugleich sind und an ihrem äußeren Umfang im Bereich der Krempe vier um 90° versetzte Nabenprägungen haben, derart geformt, daß eine an sich bei Gliederheizkörpern bekannte Nippelverbindung zur Speicherblockmontage angewandt werden kann.
Patent DE-202010002395-U1 (DE)
Title: Spiegelkugel
IPC: F21S10/06
Filed: 2010-02-12
Abstract: Spiegelkugel, die auf ihrer Oberfläche mehrere Spiegelelemente aufweist, die von einer Lichtquelle derart angestrahlt werden können, dass das von den Spiegelelementen reflektierte Licht im umgebenden Raum Beleuchtungseffekte erzeugt und wobei der Spiegelkugel ein Antrieb zugeordnet ist, mit dem die Spiegelkugel in eine Rotationsbewegung versetzt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Spiegelkugel (1 + 2) zumindest abschnittsweise eine transparente Oberfläche aufweist und dass innerhalb der Spiegelkugel (1 + 2) ein separater Grundkörper (3) angeordnet ist, der in seinem Innenraum mindestens eine Lichtquelle (4) aufweist und an dessen Außenkontur mindestens ein transluzenter Abschnitt (5) ausgestaltet ist, wobei der separate Grundkörper (3) durch die zumindest abschnittsweise transparente Oberfläche der Spiegelkugel (1 + 2) sichtbar ist.
Patent DE-202010008256-U1 (DE)
Title: Entwässerungsrinne
IPC: E01B21/02
Filed: 2010-08-10
Abstract: Entwässerungsrinne zur Entwässerung von Schienen, insbesondere von Straßenbahnschienen, umfassend einen Rinnenkörper (10) mit einer Stirnwand (12), welcher eine Einlauföffnung (15) zur Entwässerung einer im Schienenkopf (41) der Schiene (40) angeordneten Schienenrille (42) über einen Einlauftrichter (30) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlauftrichter (30) einer Stirnblende (36) zugeordnet ist, welche, einen Teil der Stirnwand (12) bildend, in einer der Stirnwand (12) zugeordneten Aufnahme (16) angeordnet, vorzugsweise in diese eingeschoben, werden kann.
Patent DE-202010014653-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beheizung von Werkzeugen an Kunststoffverarbeitungsmaschinen
IPC: B29C48/86
Filed: 2010-10-26
Abstract: Vorrichtung zur Beheizung von Werkzeugen (5) an Kunststoffverarbeitungsmaschinen, umfassend wenigstens einen, bevorzugt wenigstens zwei rechteckig ausgebildete, parallel zueinander angeordnete Rahmen (1), welche vier rechtwinklig zueinander angeordnete Heizplatten (2) aufnehmen, wobei Mittel zur Verspannung der Heizplatten (2) gegen ein von dem Rahmen aufgenommenes Werkzeug (5) angeordnet sind.
Patent DE-202010014925-U1 (DE)
Title: Wechselrahmen mit offener Front und eingelassenem Bildträger
IPC: A47G1/06
Filed: 2010-11-03
Abstract: Wechselrahmen zur Aufnahme von Bildträgern wie bedruckten Platten, aufkaschierten Bildern, beschreibbaren Tafeln oder elektronischen Medien wie Flatscreens dadurch gekennzeichnet, dass die Front des Wechselrahmens offen ist und diese Öffnung der Aufnahme des Bildträgers dient  1  a). Die Rückseite ist geschlossen und dient der Befestigung des Bildträgers  2  b).
Patent DE-202010017035-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kopplung mit einem Werkzeugkoffer
IPC: B25H3/00
Filed: 2010-12-29
Abstract: Vorrichtung mit zumindest einer Funktionseinheit (22) und einem ersten Koppelmittel (24), das dazu vorgesehen ist, zum Erstellen eines gemeinsam tragbaren Stapels (26) mit zumindest einem Werkzeugkoffer (28) mechanisch zu koppeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionseinheit (22) ein Saugsystem (30) aufweist, das dazu vorgesehen ist, Staub und/oder Schmutz einzusaugen.
Patent DE-202010018328-U1 (DE)
Title: Stopfen für eine Kartusche für Medikamentenabgabevorrichtungen
IPC: A61M5/315
Filed: 2010-12-16
Abstract: Arzneimittelabgabevorrichtung zum Abgeben einer vorbestimmten Menge eines flüssigen Arzneimittels, ausgelegt zum Aufnehmen einer Kartusche (33), wobei die Kartusche (33) einen im Wesentlichen zylindrischen Kartuschenkörper (24) umfasst, der ein Arzneimittel-aufnehmendes Volumen bereitstellt, wenigstens teilweise mit einem Medikament gefüllt ist und mithilfe eines Kolbens (36) abgedichtet ist, der Kolben (36) umfassend: – wenigstens eine ringförmige Dichtungsfläche (35), um radial an eine innere Seitenwand (24) einer Kartusche (33) anzustoßen, – eine distale Oberfläche (42), um ein Arzneimittel-aufnehmendes Volumen der Kartusche (33) abzugrenzen, – eine schubaufnehmende Fläche (40), ausgelegt zum Aufnehmen eines schubausübenden Stempels (10, 32) einer Arzneimittelabgabevorrichtung zum Verschieben des Kolbens in eine distale Richtung bezogen auf die Seitenwand (24), – wobei die schubaufnehmende Fläche (40) zahlreiche Zentrierungselemente (34) aufweist, die von der schubaufnehmenden Fläche (40) zu dem Stempel (10, 32) hin vorragen, wobei die Zentrierungselemente (34) eine äußere Form und Geometrie aufweisen, die mit einer entsprechenden Aufnahme (38) des Stempels (10, 32) zusammenpassen, und wobei die Zentrierungselemente (34) an dem Umfang einer gedachten ringförmigen oder kreisförmigen Struktur angeordnet und ausgerichtet sind, wobei die Arzneimittelabgabevorrichtung ferner einen Antriebsmechanismus mit einem Stempel (10, 32) umfasst, der eine Endfläche (44) umfasst, ausgelegt zum Anstoßen an die schubaufnehmende Fläche (40) des Kolbens (36), der verschiebbar in einer Arzneimittel-enthaltenden Kartusche (33) angeordnet ist, wobei die Endfläche (44) die wenigstens eine Aufnahme (38) umfasst, ausgelegt zum Aufnehmen der zahlreichen Zentrierungselemente (34), die von der schubaufnehmenden Fläche (40) des Kolbens (36) vorragen, wobei die Aufnahme (38) eine kreisförmige oder ringförmige Form aufweist, die der Ausrichtung der Zentrierungselemente (34) entspricht, die auf dem Umfang einer gedachten ringförmigen oder kreisförmigen Struktur auf der schubaufnehmenden Fläche (40) des Kolbens angeordnet sind und wobei die Zentrierungselemente (34) eine noppenartige Form aufweisen.
Patent DE-202011000301-U1 (DE)
Title: Ein Kühlkörper und eine Lampe mit lichtemittierender Diode
IPC: F21K99/00
Filed: 2011-02-10
Abstract: Ein Kühlkörper, aufgebaut aus:  einem inneren Element (110) mit einer Seitenfläche (116); und  einem äußeren Element (120), welches das innere Element (110) umgibt und eine innere Seitenfläche (122) aufweist, wobei die Seitenfläche (116) des inneren Elements (110) mit dieser inneren Seitenfläche (122) des äußeren Elements (120) befestigt ist, um eine Übergangsfläche (130) zu bilden und ein Flächenverhältnis dieser Übergangsfläche (130) und der Seitenfläche (116) des inneren Elements (110) zwischen 0,6 und 0,95 beträgt.