baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005014324-B4 (DE)
Title: Dichtungselement in Sandwichbauweise
Inventor: STROHSCHNEIDER DANIEL
IPC: F01C19/02
Filed: 2005-03-24
Granted: 2009-06-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Dichtungselements zur gegenseitigen Abdichtung zweier zueinander benachbarter, zwischen einem Innenteil (1) und einem dazu konzentrisch angeordneten Außenteil (2) ausgebildeten Arbeitskammern (3a, 3b) eines hydraulischen Schwenkmotors, wobei das Dichtungselement in eine sich in Achsrichtung des Schwenkmotors erstreckende, in einer Auswölbung (4) des Innenteils (1) und/oder des Außenteils (2) vorgesehene Aufnahmenut (5) einsetzbar ist, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  a) Einlegen von zwei aus dem Werkstoff der späteren Deckschichtelemente bestehenden Platten in ein Presswerkzeug.  b) Einbringen eines Rohgummistücks zwischen die Platten.  c) Zusammenpressen der Platten und des Rohgummistücks zu einer eine definierte Dicke aufweisenden Sandwichanordnung unter gleichzeitiger Einwirkung von Hitze, wobei sich das Gummimaterial plastisch verformt und sich gleichmäßig und vollflächig zwischen den Platten verteilt und eine stoffschlüssige Verbindung zwischen dem Gummimaterial und den Platten entsteht.  d) Ausschneiden eines gewünschte Einbauübermaße aufweisenden Roh-Dichtelementes aus der Sandwichanordnung.  e) Einbringen von Kompensationsnuten (12a, 12b) in die...
Patent DE-102005026684-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Beleuchtungssystem
Inventor: WATANABE TAKAO
IPC: F21W107/10
Filed: 2005-06-09
Granted: 2015-05-28
Abstract: Fahrzeug-Beleuchtungseinrichtung zum Beleuchten eines vor einem Fahrzeug (20) befindlichen Beleuchtungsbereiches, umfassend: mehrere Lichtquellen (40), die jeweils dazu geeignet sind, unterschiedliche Teilbereiche des Beleuchtungsbereiches zu beleuchten, um darin ein Lichtverteilungsmuster zu bilden; und eine Steuereinheit (50) zum Steuern des Lichtverteilungsmusters durch Ändern einer winkelmäßigen Ausrichtung des entsprechenden abgestrahlten Lichts der einzelnen Lichtquellen (40) unabhängig voneinander und durch Ändern der elektrischen Energie welche den einzelnen Lichtquellen (40) bereitgestellt wird unabhängig voneinander und abhängig von der winkelmäßigen Ausrichtung der entsprechenden Lichtquelle (40), wobei jede der Vielzahl der Lichtquellen (40) ein LED Lichtelement (42), ein Substrat (44), ein Joch (46) und eine Anschlussteil (48) umfasst; das LED Element (42) auf einer ersten Seite des Substrats (44) angeordnet ist und mit dem Anschlussteil (48) vermittels des Jochs (46) verbunden ist, wobei das Joch (46) auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite des Substrats (44) angeordnet ist; und für jede Lichtquelle (40) auf der zweiten Seite des Substrats (44) ein Energie-Zuführmuster vorgesehen ist zum Bereitstellen von elektrischer Energie von dem Anschlussteil (48) zu dem LED Element (42) vermittels des Jochs (46).
Patent DE-102005029492-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer Schlauchbeutelverpackung
Inventor: WOLF GUENTER
IPC: B65D33/00
Filed: 2005-06-24
Granted: 2009-09-03
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung einer Schlauchbeutelverpackung (1) mit im Wesentlichen rechteckigem Querschnitt, insbesondere eines Standbodenbeutels oder eines Seitenfaltenbeutels, wobei der Beutel (1) nach einer Befüllung im Wesentlichen jeweils zwei sich gegenüber liegende Seitenflächen (3, 3; 5, 5) aufweist, wobei der Beutel (1) im Bereich des Beutelkopfes (8) mit einer Kopfnaht (10) verschlossen ist, wobei zwei sich gegenüber liegende Seitenflächen (5, 5) mittels der Kopfnaht (10) im Wesentlichen lediglich mittig miteinander versiegelt sind und wobei die Kopfnaht (10) zu den zwei anderen, sich gegenüber liegenden Seiten (3, 3) des Beutels (1) hin in jeweils zwei im Wesentlichen V-förmig auseinander laufende Kopfnahtabschnitte übergeht, die mindestens eine der im oberen Bereich der beiden Seitenflächen (3, 3) gebildeten Seitenfalten (4, 4) verschließen; mit folgenden Merkmalen:  a) Stanz- oder Schneidewerkzeugen (20) zum Bilden eines Ausschnitts (12) im Beutelkopfbereich (8) in Flächenabschnitten (6, 6) zweier sich gegenüber liegender Seitenflächen (5, 5);  b) Siegelwerkzeugen (22) zum...
Patent DE-102005035831-B4 (DE)
Title: Sensorbefestigung für Fluiddruckzylinder
Inventor: TERASAKI ATSUSHI
IPC: F15B15/20
Filed: 2005-07-30
Granted: 2012-05-31
Abstract: Ein Positionssensor (30) zur Erfassung der Betriebsposition eines Kolbens ist mit Hilfe eines Sensorhalters (10) an einer mit einer Nut versehenen Schiene (3) angebracht, die sich entlang eines Zylinderrohres (2) an dessen Außenfläche erstreckt. Der Positionssensor (30) weist eine magnetische Erfassungsdirektivität auf. Der Sensorhalter (30) umfasst eine Basis (11), die an der Schiene (3) angebracht ist, und einen sich von der Basis (11) erstreckenden Sensorhalteabschnitt (15). Der Sensorhalteabschnitt (15) liegt nahe bei oder in Kontakt mit der Oberfläche des Zylinderrohres (2) außerhalb von Schienenwänden (4). Der Sensorhalteabschnitt (15) hat eine Haltenut (16) zum Halten des Positionssensors (30) in einer Richtung parallel zu der Achse des Zylinders, so dass die magnetische Erfassungsdirektivität des Sensors (30) im Wesentlichen zu der Mitte des Zylinders (1) gerichtet ist.
Patent DE-102005038139-B4 (DE)
Title: Thermisch hoch belastbares Low-E-Schichtsystem und dessen Verwendung
Inventor: SCHICHT HEINZ
IPC: C03C17/36
Filed: 2005-08-12
Granted: 2008-05-21
Abstract: Thermisch
hoch belastbares Low-E-Schichtsystem für transparente Substrate, insbesondere
für Glasscheiben,
mit einer unteren oxidischen Entspiegelungsschicht, einer ZnO-Schicht,
einer daran anschließenden
Funktionsschicht aus Silber, einer Blockerschicht aus einer Titanlegierung
oberhalb der Silberschicht, einer oberen Entspiegelungsschicht und
einer Deckschicht, wobei die Schichten durch Sputtern im Vakuum aufgebracht
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die oberhalb der Funktionsschicht
angeordnete Blockerschicht eine Schicht aus einer Titanlegierung
mit 50–97
Gew.-% Ti und 3–50
Gew.-% eines oder mehrerer der Metalle Cr, Fe, Zr und Hf ist.
Patent DE-102005039362-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Energieversorgungssystem
Inventor: TANIGUCHI MAKOTO
IPC: H02J1/00
Filed: 2005-08-19
Granted: 2018-01-18
Abstract: Leistungsversorgungssystem, welches in einem Fahrzeug montiert ist, mit: einer ersten Speicherbatterie (1); einem Generator (5) des Fahrzeugs zum Erzeugen einer Spannung und zum Laden der ersten Speicherbatterie (1) mit der erzeugten Spannung; einer zweiten Speicherbatterie (2), die an eine elektrische Last angeschlossen ist; einer Leistungsumsetzschaltung, die zwischen der ersten Speicherbatterie (1) und der zweiten Speicherbatterie (2) geschaltet ist, wobei die Leistungsumsetzschaltung in einem ersten Modus betreibbar ist, in welchem eine Spannung an der zweiten Speicherbatterie (2) auf einem im wesentlichen konstanten Pegel gehalten wird, und in einem zweiten Modus betreibbar ist, in welchem die Spannung an der zweiten Speicherbatterie (2) mit einer Spannung der ersten Speicherbatterie (1) variiert; und einem Controller (7) zum Betreiben der Leistungsumsetzschaltung in dem ersten Modus, wenn der Leistungsverbrauch der elektrischen Last niedriger liegt als ein spezifizierter Wert, und um den Generator (5) so zu steuern, daß die erzeugte Spannung einen Übergang gemäß einer ersten Rate erfährt, und um die Leistungsumsetzschaltung in einem zweiten Modus zu betreiben, wenn der Leistungsverbrauch der elektrischen Last höher liegt als der spezifizierte Wert, und um den Generator (5) so zu steuern, daß die erzeugte Spannung einen Übergang in einer zweiten Rate erfährt, die niedriger ist als die erste Rate, wobei dann, wenn die Leistungs-umsetzschaltung in dem ersten Betriebsmodus arbeitet, der Controller (7) den Generator (5) derart steuert, daß die erzeugte Spannung auf einen niedrigeren Zielpegel eingestellt wird, wenn das Fahrzeug beschleunigt, den Generator (5) so steuert, daß die erzeugte Spannung auf einen höheren Zielpegel eingestellt wird, wenn das Fahrzeug verzögert, und den Generator (5) so steuert, daß die erzeugte Spannung auf einen mittleren Zielpegel eingestellt wird, der zwischen dem höheren und dem niedrigeren Zielpegel gelegen ist, wenn das Fahrzeug seine Geschwindigkeit von einer Beschleunigung oder Verzögerung in eine gleichmäßige Fahrgeschwindigkeit ändert, und wobei dann, wenn die Leistungsumsetzschaltung in dem zweiten Modus betrieben wird, der Controller (7) den Generator (5) so steuert, daß die erzeugte Spannung allmählich abfällt, bis sie den niedrigeren Zielpegel erreicht, wenn das Fahrzeug beschleunigt, den Generator (5) so steuert, daß die erzeugte Spannung allmählich ansteigt, bis sie ...
Patent DE-102005041980-B4 (DE)
Inventor: SKULTETY-BETZ UWE
IPC: G01S17/36
Filed: 2005-09-05
Granted: 2015-01-15
Abstract: An electro-optical measuring device, in particular a hand-held device for contactless distance measurement, has an optical transmission path that includes at least one optical transmitter for transmitting a measurement signal, a reception path with at least one receiving optics for bundling a measurement signal in the direction of a receiver, and an optics carrier, which accommodates components of the transmission and reception path and the is made of plastic.
Patent DE-102005042565-B4 (DE)
Title: Gehäuse für ein elektrisch betriebenes Gerät
Inventor: OPITZ HANS-PETER
IPC: H05K5/06
Filed: 2005-09-08
Granted: 2009-08-27
Abstract: Gehäuse für ein elektrisch betriebenes Gerät, das für die Verwendung in einer explosionsgefährdeten Umgebung geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem elektrisch betriebenen Gerät um einen Lautsprecher (7) handelt, der mit einem elektrischen Bauteil (8) verbunden ist, wobei der Lautsprecher (7) und das elektrische Bauteil (8), mit Ausnahme eines elektrischen Anschlusses (6), vollständig von einem Gehäuse (1) umgeben sind, das aus einem gasdurchlässigen, aber nicht brennbaren Material besteht.
Patent DE-102005055755-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wiegen mit mehreren Wägezellen
Inventor: DÜPPRE THEO
IPC: G01G11/14
Filed: 2005-11-21
Granted: 2019-12-12
Abstract: Wägevorrichtung mit einer Transportvorrichtung (19, 21, 23, 25) zum Wiegen wenigstens eines relativ zur Wägevorrichtung (1) entlang einer Transportrichtung (T) bewegbaren oder bewegten Objekts (31), dadurch gekennzeichnet, dass
 die Vorrichtung (1) mehrere im Wesentlichen nebeneinander quer zur Transportrichtung (T) angeordnete jeweils eigenständige Wägezellen (3, 5, 7, 9) aufweist,
 die Wägesignale der mehreren Wägezellen (3, 5, 7, 9) miteinander koppelbar sind und
 die Vorrichtung (1) einen als manuellen Schalter oder einen als elektronische Schaltung ausgebildeten Schalter aufweist, so dass eine Auswahl der Wägesignale manuell getroffen werden kann.
Patent DE-102006022192-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschweißen einer Folienbahn
Inventor: KAMMLER ROMAN
IPC: B65B51/26
Filed: 2006-05-12
Granted: 2009-08-27
Abstract: Vorrichtung (1) mit zwei gegeneinander bewegbaren Schweißbacken (2, 3) zum Verschweißen einer umgeformten Folienbahn (4) bzw. eines Folienschlauches (5), wobei jede Schweißbacke (2, 3), vorzugsweise über einen Backenhalter (6), mit einem separaten Backenträger (7, 8) verbunden ist, und ein Antrieb (9) über eine Mechanik mit den Backenträgern (7, 8) verbunden ist, um eine gegenläufige Backenbewegung bei Einsatz des Antriebs (9), der zwei Linearmotoren (10, 11) aufweist, auszuführen, wobei die Linearmotoren (10, 11) jeweils ein Primärteil (12, 14) und ein Sekundärteil (13, 15) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Sekundärteile (13, 15) miteinander über eine magnetische Abschirmung (19) verbunden sind und derart eine Baueinheit (20) bilden.
Patent DE-102006039284-B4 (DE)
Title: Waschmaschine
Inventor: HUR CHI WAN
IPC: D06F37/26
Filed: 2006-08-22
Granted: 2014-02-20
Abstract: Waschmaschine, die aufweist: eine Frontplatte (10), die einen Vorderteil der Waschmaschine definiert; eine Zierplatte (20), die einen vorderen Außenumfang der Frontplatte (10) bedeckt; einen Verbindungsvorsprung (21, 22), der auf der Front- (10) und/oder der Zierplatte (20) ausgebildet ist; ein schlitzförmiges Vorsprungverbindungsloch (111, 121), das auf der Front- (10) und/oder der Zierplatte (20) ausgebildet ist,; wobei das schlitzförmige Vorsprungverbindungsloch (111, 121) ein Vorsprungeinführungsloch (111a, 121a), in das der Verbindungsvorsprung (21, 22) eingeführt wird, und ein Vorsprungbefestigungsloch (111b, 121b) aufweist; wobei die Größe des Vorsprungeinführungslochs (111a, 121a) größer als die des Vorsprungbefestigungslochs (111b, 121b) ist; und wobei der Verbindungsvorsprung (21, 22), der entlang des Vorsprungverbindungslochs (111, 121) gleitet, in das Vorsprungverbindungsloch (111, 121) eingehakt wird, so dass die Zierplatte (20) auf der Frontplatte (10) befestigt wird.
Patent DE-102006041003-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Orientierung eines Kristallgitters eines ersten Substrats relativ zu einem Kristallgitter eines zweiten Substrats
Inventor: ZIENERT INKA
IPC: H01L21/8238
Filed: 2006-08-31
Granted: 2017-08-24
Abstract: Verfahren mit: Bereitstellen einer Halbleiterstruktur, die ein erstes kristallines Substrat und ein zweites kristallines Substrat umfasst, die aus einem gleichen Material bestehen, das Silizium umfasst, wobei das erste Substrat eine erste Oberfläche aufweist und das zweite Substrat eine zweite Oberfläche aufweist, wobei die zweite Oberfläche parallel zu der ersten Oberfläche ist und sich eine Orientierung der ersten Oberfläche relativ zum Kristallgitter des ersten Substrats von einer Orientierung der zweiten Oberfläche relativ zum Kristallgitter des zweiten Substrats unterscheidet, wobei die erste Oberfläche eine {001}-Oberfläche ist und die zweite Oberfläche eine {011}-Oberfläche ist; Bestrahlen der Halbleiterstruktur mit einer Strahlung, wobei sowohl das erste kristalline Substrat als auch das zweite kristalline Substrat der Strahlung ausgesetzt wird; Messen mindestens eines Beugungsmusters eines Kristallgitters des ersten kristallinen Substrats und eines Kristallgitters des zweiten kristallinen Substrats; und Bestimmen einer relativen Orientierung des Kristallgitters des ersten kristallinen Substrats und des Kristallgitters des zweiten kristallinen Substrats aus dem mindestens einen Beugungsmuster.
Patent DE-102006041786-B4 (DE)
Inventor: WACHTER WOLFGANG
IPC: A61C9/00
Filed: 2006-09-06
Granted: 2012-03-08
Abstract: The device (10) has a cuvette (16) and a heating device (40) for heating the polymerized plastic in the cuvette. The device also has a receiving area (41) for a cuvette and the heating device and the cuvette are mobile relative to each other between a resting position and a heating position. The heating device in the heating position warms up the cuvette, particularly by radiant heat. An independent claim is also included for a method for manufacturing dental medical molded parts made of polymerized plastic.
Patent DE-102006044317-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem für Dachplatten
IPC: E04D1/34
Filed: 2006-09-18
Granted: 2010-09-02
Abstract: Befestigungssystem für Dachplatten bestehend aus wenigstens einer im wesentlichen horizontal angeordneten Halteeinrichtung, welche so ausgestaltet ist, dass die auf der Rückseite von Dachplatten angeordnete Befestigungsnase an bzw. oberhalb der Halteeinrichtung eingehängt und gehalten wird, wobei die Halteeinrichtung durch ein Befestigungselement (20) im wesentlichen fest bezüglich der Sparren (10) fixiert ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Halteeinrichtung ein gelochtes Bandmaterial bzw. ein Lochbandmaterial (16) ist, welches durch wenigstens ein erstes Abstands- bzw. Stützelement (19) in einem vordefinierten Abstand von der Dachoberschale gehalten wird, wobei  das Lochbandmaterial (16) mit dem Befestigungselement (20) durch das erste Abstands- bzw. Stützelement (19) hindurch bezüglich der Sparren (10) fixiert wird.
Patent DE-102006044722-B4 (DE)
Title: Zwei-Wege-Ventil
Inventor: MIJERS JAN WILLEM MARINUS
IPC: A61M39/22
Filed: 2006-09-20
Granted: 2008-12-18
Abstract: Zwei-Wege-Ventil
(100), aufweisend  a) ein Eingangsgehäuse (101) mit einem Ventilsitz
(109),  b) einen topfförmig
ausgebildeten Ventilkörper
(102) und  c) ein an dem Ventilausgang anschließendes erstes
Ausgangsgehäuse
(112) und  d) ein zweites Ausgangsgehäuse (115), wobei der Ventilkörper (102)  e)
als Rückschlagventil
zusammen mit dem Eingangsgehäuse
(101) und einem ersten Ventilsitz (109) wirkend und unmittelbar
anschließend  f)
als Überdruckventil
zusammen mit einem zweiten Ventilsitz (104) des ersten Ausgangsgehäuses (112)
oder des zweiten Ausgangsgehäuses
(115) wirkend ausgebildet ist,  wobei der Ventilkörper (102)
am ersten Ventilsitz (109) mindestens einen Durchbruch (110) aufweist
und ein ringförmiger
Wulst des ersten Ventilsitzes (109) den Durchbruch (110) umschließt und aufgrund
einer mechanischen Vorspannung abdichtet,  gekennzeichnet durch  eine
Ventilstütze
(123), auf der der Ventilkörper
(102) aufgelegt ist.
Patent DE-102006046383-B4 (DE)
Title: Spannungsversorgungsschaltung
Inventor: NACHBAUR OLIVER
IPC: H02M3/07
Filed: 2006-09-29
Granted: 2011-08-25
Abstract: Spannungsversorgungsschaltung, enthaltend – einen DC-DC-Aufwärtswandler zur Erzeugung einer ersten Ausgangsspannung an einem ersten Ausgangsanschluss (Vout1) aus einer Eingangsspannung (Vin), – einen Ladungspumpentreiber, der eine Versorgungsgleichspannung in eine Zwischenwechselspannung umwandelt, – eine Ladungspumpe, die die Zwischenwechselspannung in eine zweite Ausgangsspannung umwandelt, wobei die Spannungsversorgungsschaltung ferner enthält – einen Ausgangstransistor (Q1), der die zweite Ausgangsspannung an einem zweiten Ausgangsanschluss (Vout2) anlegt, wobei der Ausgangstransistor (Q1) eine Steuerelektrode aufweist, – einen Widerstandsteiler (R3, R4), der einen ersten Widerstand (R4), der die/das Basis/Gate des Ausgangstransistors (Q1) mit dem ersten Ausgangsanschluss (Vout1) verbindet, und einen zweiten Widerstand (R3), der die/das Basis/Gate mit dem/der Emitter/Source verbindet, umfasst, und die Steuerelektrode des Ausgangstransistors (Q1) von der ersten Ausgangsspannung vorspannt, und – einen über den zweiten Widerstand (R3) parallel geschalteten Kondensator (C2), wobei die Ladungspumpe zwischen den ersten Ausgangsanschluss (Vout1) und den/die Emitter/Source des Ausgangstransistors (Q1) geschaltet ist.
Patent DE-102006054860-B4 (DE)
Title: Baugruppe für einen Sitz
Inventor: HEINL GEORG
IPC: B68G5/02
Filed: 2006-11-20
Granted: 2009-08-13
Abstract: Baugruppe zur Klimatisierung einer Sitz-, Rücken- oder Liegefläche, insbesondere für einen Fahrzeugsitz, mit einem Kern (2), der eine einem Benutzer zugewandte erste Seite (A) und eine dieser gegenüberliegende zweite Seite (B) aufweist, und einer diesen auf der ersten Seite (A) zumindest teilweise überspannenden Vlies- oder Stoffschicht (5), wobei in dem Kern (2) mehrere zu der ersten Seite (A) offene und von der Vlies- oder Stoffschicht (5) überdeckte Kanäle (3) ausgebildet sind, die mit wenigstens einem Lüfter (8) strömungsverbunden sind, wobei die Kanäle (3) miteinander über wenigstens einen ebenfalls zu der ersten Seite (A) offenen und von der Vlies- oder Stoffschicht (5) überdeckten Sammelkanal (4) strömungsverbunden sind, in welchem durch wenigstens ein Abstandselement (6) eine Leitung gebildet ist, die die Kanäle (3) mit dem wenigstens einen Lüfter (8) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Kanäle (3) in dem Kern (2) zumindest abschnittsweise gewellt, stufenartig abgewinkelt und/oder gezackt verlaufen.
Patent DE-102006058554-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung
Inventor: MATSUO YUICHI
IPC: B01D53/94
Filed: 2006-12-12
Granted: 2011-08-25
Abstract: In einem Abgasweg (30) eines Verbrennungsmotors (20) angeordnete Abgasreinigungsvorrichtung (10) zum Reinigen von partikelförmigem Material in von dem Verbrennungsmotor (20) ausgestossenem Abgas, wobei die Abgasreinigungsvorrichtung (10) eine poröse Wand (110) aufweist, eine an einer Oberfläche der porösen Wand (110) ausgebildete erste Schicht (130) aufweist, welche ein absorbierendes Material (140) zum Absorbieren von in dem Abgas enthaltenen Kohlenwasserstoffen enthält, und eine an einer Oberfläche der ersten Schicht (130) ausgebildete zweite Schicht (150) aufweist, welche einen Verbrennungskatalysator für partikelförmiges Material sowie einen Verbrennungskatalysator für Kohlenwasserstoffe enthält,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Abgasreinigungsvorrichtung (10) einen Partikelfilter (100) aufweist, der die poröse Wand (110) aufweist, und  dass der Verbrennungskatalysator für Kohlenwasserstoffe in der zweiten Schicht (150) ungleichmässig auf der der ersten Schicht (130) zugewandten Seite verteilt ist und der Verbrennungskatalysator für partikelförmiges Material in der zweiten Schicht (150) ungleichmässig auf der der Oberfläche zugewandten Seite verteilt ist.
Patent DE-102007000865-B4 (DE)
Inventor: ERNST BERNHARD
IPC: B41F13/20
Filed: 2007-10-12
Granted: 2011-06-30
Abstract: Printing unit comprises side frame parts (11, 12) which are divided along a horizontal surface. Preferred Features: The side frame parts are divided in the center, preferably into side frame halves (11b, 12b). The frame halves are screwed together. The side frame parts is divided in height between two printing couples.
Patent DE-102007012661-B4 (DE)
Title: Tauchpumpenaggregat
Inventor: TRAUTMANN CHRISTIAN
IPC: F04D1/06
Filed: 2007-03-16
Granted: 2011-06-22
Abstract: Tauchpumpenaggregat (1) mit einem Antriebsteil (2) und einem mit diesem über ein Tauchrohr (3) verbundenen, mehrstufigen Pumpenteil (4), wobei in dem Pumpenteil wenigstens ein über eine Antriebswelle (6) mit dem Antriebsteil verbundenes Laufräder (5) sowie ein Leiträder (10) angeordnet sind und wobei im Durchtrittsbereich der Antriebswelle in das Pumpenteil eine Wellendichtung vorgesehen ist, wobei das Pumpenteil (4) ein Pumpengehäuse (8) mit wenigstens zwei mehreren gleichen, bereichsweise ineinander greifenden Gehäuseteilen (9) aufweist, wobei sich in zumindest einem Gehäuseteil (9) ein mit der Antriebswelle (6) verbundenes Laufrad (5) sowie ein mit dem Gehäuseteil verbundenes Leitrad (10) als Rückführung befinden und wobei zwischen der Saugseite des Laufrads und seiner Druckseite ein Spalt (37) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Pumpenteil (4) ein aus mehreren mit wenigstens zwei gleichen, becherförmigen und stapelbaren Gehäuseteilen (9) gebildetes Pumpengehäuse (8) aufweist, dass diese Gehäuseteile (9) die als einstückige Tiefziehteile ausgebildet sind und einen stufenförmigen Querschnitt haben, ineinander...
Patent DE-102007016818-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Polarität eines piezoelektrischen Bauelements
Inventor: RINNER FRANZ
IPC: G01R31/26
Filed: 2007-04-05
Granted: 2022-08-25
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Polarität eines piezoelektrischen Bauelements (1), welches zumindest eine Kapazität (C) aufweist, bei dem das Bauelement mit einer variierenden Spannung (U) beaufschlagt wird und eine dadurch verursachte Änderung der gemessenen Kapazität des Bauelements die Polarität des Bauelements angibt, bei dem die Kapazität (C) elektrisch mittels einer Grundwechselspannung gemessen wird, wobei die variierende Spannung (U) der Grundwechselspannung überlagert ist.