baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019210756-B4 (DE)
Title: Aktuator einer steer-by-wire-Lenkung sowie Steer-by-wire-Lenkung
Inventor: SCHWENKE HENNING
IPC: B62D5/04
Filed: 2019-07-19
Granted: 2022-12-08
Abstract: Aktuator (20) einer steer-by-wire-Lenkung, aufweisend einen Spindelantrieb (21) mit einer axial gegenüber dem Aktuator (20) verschiebbaren Spindel (22) mit einem Spindelgewinde (22g) sowie einer ortsfest in dem Aktuator (20) gelagerten Spindelmutter (23) mit einem Muttergewinde (23g), welche ein Bewegungsgewinde mit Gewindeflanken und Gewinderillen ausbilden, wobei im Bereich einer Stirnseite (23s) der Spindelmutter (23) zumindest ein Abstreifelement (227, 327, 427, 225, 325, 425) angeordnet ist, wobei das Abstreifelement (227, 327, 427, 225, 325, 425) die Spindel (22) umgreift und zumindest eine radial einwärts weisende Abstreiflippe (226, 326, 426, 228, 328, 428) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstreiflippe (226, 326, 426, 228) die Spindel (22) ausschließlich am ihrem Kopfkreis (22k) tangiert, so dass während der Verlagerung der Spindel gegenüber der Spindelmutter die Abstreiflippe ein Hineindrücken von Schmierstoff in die Gewinderillen der Spindel bewirkt.
Patent DE-102020114365-B4 (DE)
Title: Abbildungssystem umfassend Strahlführungselement mit hoher Solarisationsbeständigkeit im sichtbaren Spektralbereich
Inventor: JEDAMZIK RALF
IPC: G02B27/18
Filed: 2020-05-28
Granted: 2022-11-24
Abstract: Abbildungssystem umfassenda) mindestens eine Laserlichtquelle (1) ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einer Laserlichtquelle B mit einer Wellenlänge λBim Spektralbereich von 380 nm bis 490 nm, einer Laserlichtquelle G mit einer Wellenlänge λGim Spektralbereich von > 490 nm bis 585 nm und einer Laserlichtquelle R mit einer Wellenlänge λRim Spektralbereich von > 585 nm bis 750 nm, undb) ein Strahlführungselement (2), wobei die Laserlichtquelle (1) geeignet ist, in zumindest einem Punkt des Strahlführungselements (2) eine mittlere Flächenleistungsdichte von mehr als 10 W/cm2zu erzeugen, und das Strahlführungselement (2) aus einem Glas besteht, das einen Gütefaktor F(436 nm) = S(436 nm)*(Ext0(436 nm) + Ext1(436 nm))/k aufweist, wobei S(436 nm) die Thermalität bei einer Wellenlänge von 436 nm, Ext1(436 nm) die im Vergleich zu Ext0(436 nm) zusätzliche Extinktion bei einer Wellenlänge von 436 nm einer Probe mit einer Dicke von 10 mm nach 15 Stunden Bestrahlung mit einer HOK 4/120 Lampe, Ext0(436 nm) die Extinktion bei einer Wellenlänge von 436 nm einer Probe mit einer Dicke von 10 mm ohne Bestrahlung mit der HOK 4/120 Lampe und k die Wärmeleitfähigkeit ist, und wobei F(436 nm) < 700 ppm/W ist.
Patent DE-102020116168-B4 (DE)
Title: Schutzmasken-Stapel, und Herstellungsverfahren für einen Schutzmasken-Stapel
Inventor: RINKLAKE KAI
IPC: B65H45/00
Filed: 2020-06-18
Granted: 2023-10-05
Abstract: Spenderbehälter (10) miteinem Schutzmasken-Stapel (1) aufweisend zumindest zwei aufeinanderliegende Schutzmasken mit je einem Filterelement (3) zum Bedecken einer Mund- und/oder Nasenpartie einer Person, mit einer der Mund- und/oder Nasenpartie zuwendbaren Innenseite (2a) und einer der Mund- und/oder Nasenpartie abwendbaren Außenseite (2b), wobei das Filterelement (3) zumindest eine Faltung (5) aufweist und die Faltung (5) ausgestaltet ist, bei den zumindest zwei aufeinanderliegenden Schutzmasken (2) eine Lasche zum händischen Eingreifen an der Außenseite (2b) zu bilden,einen Aufnahmekörper (11) zur Aufnahme des Schutzmasken-Stapels (1) in einen von dem Aufnahmekörper (11) umschlossenen Innenraum (I); undeine Entnahmeöffnung (12) zur Entnahme von Schutzmasken (2) aus dem Aufnahmekörper (11), wobeidie Entnahmeöffnung (12) ausgestaltet ist, zumindest eine Faltung (5) einer zur Entnahmeöffnung (12) nächstliegenden Schutzmaske (2) für ein Eingreifen in die zumindest eine Faltung (5) freizugeben, unddie Entnahmeöffnung (12) derart ausgebildet ist, dass ein Längenverhältnis zwischen einer Längsachse (L2) der Schutzmaske (2) und einer Längsachse (L12) der Entnahmeöffnung (12) in einem Bereich von Eins zu Zwei bis Fünf zu Sieben ist.
Patent DE-102020200292-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum automatischen Laden eines elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs
Inventor: MANDUVA VENKATA MANOJ
IPC: B60L53/30
Filed: 2020-01-13
Granted: 2022-01-27
Abstract: Vorrichtung (12) zum automatischen Laden einer Traktionsbatterie (6) eines elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs (4), aufweisend- einen Ladestecker (14) für eine Ladedose (10) des elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs (4), wobei der Ladestecker (14) an einem Tragarm (16) befestigt ist, mittels welchem der Ladestecker (14) automatisch verstellbar ist,- eine erste Führungseinrichtung (18), entlang welcher der Tragarm (16) verfahrbar ist,- wobei die erste Führungseinrichtung (18) zur Anordnung über einer Stellfläche (2) für das elektrisch angetriebene Kraftfahrzeug (4) vorgesehen ist, und- wobei die erste Führungseinrichtung (18) derart ausgebildet ist, dass der Ladestecker (14) zum Verbinden mit der Ladedose (10) anhand eines Verfahrens des Tragarms entlang der ersten Führungseinrichtung (18) und/oder anhand eines Verstellens des Ladesteckers mittels des Tragarms (16) entlang des gesamten Umfangs einer der Stellfläche (2) entsprechenden Fläche anordenbar ist. dadurch gekennzeichnet, dass die erste Führungseinrichtung (18) einen im Wesentlichen rechteckigen oder im Wesentlichen ellipsenförmigen Verfahrweg für den Tragarm (16) bildet, wobei die erste Führungseinrichtung (18) mittels einer Schiene gebildet oder als Seilführung ausgebildet ist, wobei der Tragarm (16) entlang der Führungseinrichtung (18) verfahrbar ist, und wobei sich die Seilführung oder die Schiene im Wesentlichen rechteckig oder im Wesentlichen ellipsenförmig erstreckt.
Patent DE-102020202321-B4 (DE)
Title: Epitaktischer SiC-Wafer und dessen Verwendung in einer Halbleitervorrichtung und in einem Leistungswandler
Inventor: SAKAI MASASHI
IPC: C30B29/36
Filed: 2020-02-24
Granted: 2022-11-10
Abstract: Epitaktischer SiC-Wafer (11 - 15), aufweisend:
 - ein SiC-Substrat (1) und
 - eine epitaktische SiC-Schicht (2), die auf dem SiC-Substrat (1) angeordnet ist, wobei:
 - die epitaktische SiC-Schicht (2) aufweist:
 - eine Schicht (2B1, 2B2) mit einer hohen Trägerkonzentration mit Stickstoff als Träger und
 - zwei Schichten (2A) mit einer niedrigen Trägerkonzentration, die eine niedrigere Trägerkonzentration mit Stickstoff als Träger als die Schicht (2B1, 2B2) mit einer hohen Trägerkonzentration aufweisen und mit einer oberen Oberfläche und einer unteren Oberfläche der Schicht (2B1, 2B2) mit einer hohen Trägerkonzentration so in Kontakt sind, dass sie die Schicht (2B1, 2B2) mit einer hohen Trägerkonzentration sandwichartig umgeben,
 - eine Differenz zwischen einer Trägerkonzentration der Schichten (2A) mit einer niedrigen Trägerkonzentration in Bereichen eines Kontakts mit der Schicht (2B1, 2B2) mit einer hohen Trägerkonzentration und einem Maximalwert einer Trägerkonzentration der Schicht (2B1, 2B2) mit einer hohen Trägerkonzentration 5 × 10 14 /cm 3  oder mehr und 2 × 10 16 /cm 3  oder weniger beträgt und
 - die Schicht (2B1, 2B2) mit einer hohen Trägerkonzentration eine Dicke von 0,1 µm oder mehr und 0,5 µm oder weniger hat.
Patent DE-102021112128-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbereiten gebrauchter Batterien und Aufbereitungs-Anordnung
Inventor: WEISSFLOG KAY
IPC: H01M10/54
Filed: 2021-05-10
Granted: 2023-07-20
Abstract: Verfahren zum Aufbereiten gebrauchter Batterien (100), wobei die Batterien (100) ein oder mehrere Batteriezellen (100a) aufweisen, mit mindestens den folgenden Schritten:- Bereitstellen von vorbereiteten Batterien (100b) durch Demontieren und Entladen der gebrauchten Batterien (100) (ST1, ST2);- Bereitstellen von thermisch vorbehandelten Batterien (100c) durch Erhitzen der vorbereiteten Batterien (100b) derartig, dass leichtflüchtige Lösemittel (LL) aus den vorbereiteten Batterien (100b) verdampfen (ST3);- Bereitstellen von zerkleinertem Gut (100d) durch Zerkleinern der thermisch vorbehandelten Batterien (100c) (ST4); und- Mechanisches Aufbereiten des zerkleinerten Gutes (100d) (ST5), wobei die vorbereiteten Batterien (100b) auf eine Trocknungstemperatur (T) von nicht mehr als 130°C erhitzt werden, und wobei das Bereitstellen der thermisch vorbehandelten Batterien (100c) (ST3) prozesstechnisch entkoppelt von dem Bereitstellen des zerkleinerten Gutes (100d) (ST4) stattfindet, so dass das Erhitzen der vorbereiteten Batterien (100b) das nachfolgende Zerkleinern der thermisch vorbehandelten Batterien (100c) nicht beeinflusst, dadurch gekennzeichnet, dass die Batteriezelle (100a), die vorbereitete Batterie (100b), die thermisch vorbehandelte Batterie (100c) und das zerkleinerte Gut (100d) in dem Verfahren nicht auf mehr als 250°C erhitzt werden, insbesondere kein pyrolytischer Prozess stattfindet.
Patent DE-102022100993-B4 (DE)
Title: Bedieneinheit für ein Fahrzeug, insbesondere für eine oder mehrere Fahrzeugkomponenten
Inventor: BESCHNITT ALEXANDER
IPC: G05G5/03
Filed: 2022-01-17
Granted: 2023-10-26
Abstract: Die Bedieneinheit (10) für ein Fahrzeug, mit der insbesondere eine oder mehrere Fahrzeugkomponenten bedient werden können, ist versehen mit einem Gehäuse (20) und einem manuell betätigbaren, in einer Niederdrückrichtung reversibel niederdrückbaren Bedienelement (12). Eine Lagervorrichtung (16) zur elastischen Lagerung des Bedienelements (12) bei dessen Bewegung in Niederdrückrichtung und in einer zu dieser orthogonalen Lateralbewegungsrichtung weist mindestens ein Blattfederpaar (22) mit zwei übereinander angeordneten sowie voneinander beabstandeten ersten Blattfedern (24) auf. Quer zu diesen beiden ersten Blattfedern (24) weist das Blattfederpaar (22) auch noch mindestens eine zweite Blattfeder (38) auf, die gegenüber der Ausrichtung der beiden ersten Blattfedern (24) um 90° gekippt ist. Während die beiden ersten Blattfedern (24) eine elastische Lagerverbindung des Bedienelements (12) mit dem Gehäuse (20) bzw. einer Fahrzeugstruktur bilden, die für das reversible Niederdrücken des Bedienelements (12) verantwortlich ist, dient die mindestens eine zweite Blattfeder (38) der elastischen Lagerung des Bedienelements (12) in Lateralbewegungsrichtung. Hierzu ist die zweite Blattfeder (38) an einem der beiden Abstandselemente (26, 28) befestigt, während ihr anderes Ende am Gehäuse (20) oder der Fahrzeugstruktur befestigt ist. Der Aktuator (36) für das haptische Feedback weist ein Bewegungselement auf, das auf das Bedienelement (12) einwirkt, um es impulsartig lateral anzuregen.
Patent DE-102022101007-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines Eigengeräts
Inventor: FULLERTON BIRGIT
IPC: G01D18/00
Filed: 2022-01-17
Granted: 2023-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren von einem sekundären Eigengerät (S1, S2, S3, S4, Sj) für einen mit dem sekundären Eigengerät (S1, S2, S3, S4, Sj) zu ermittelnden bestimmten Umweltparameter, wobei das sekundäre Eigengerät (S1, S2, S3, S4, Sj) eine Anzahl an sekundären Eigensensoren aufweist, bei dem- an mindestens einem Kalibrierungsstandort (K1, K2, Ki) von mindestens einem bestimmten primären Eigensensor mindestens eines primären Eigengeräts (P1, P2, Pi), das eine Anzahl an primären Eigensensoren aufweist, Rohwerte für den bestimmten Umweltparameter, von mindestens einem weiteren primären Eigensensor des mindestens einen primären Eigengeräts (P1, P2, Pi) Rohwerte für mindestens einen weiteren Umweltparameter und von mindestens einem bestimmten Referenzsensor (R1, R2, Ri) Referenzwerte für den bestimmten Umweltparameter ermittelt werden, wobei für den bestimmten Umweltparameter auf Basis der Rohwerte für den bestimmten Umweltparameter, der Rohwerte für den mindestens einen weiteren Umweltparameter und der Referenzwerte für den bestimmten Umweltparameter eine Kalibrierungsfunktion ermittelt wird,- an einem Messstandort (M1, M2, M3, M4, Mj) Rohwerte, die von dem sekundären Eigengerät (S1, S2, S3, S4, Sj) für den bestimmten Umweltparameter ermittelt werden, unter Berücksichtigung der Kalibrierungsfunktion verarbeitet und daraus für den bestimmten Umweltparameter kalibrierte Messwerte ermittelt werden.
Patent DE-102022202663-B4 (DE)
Title: Öffnungssystem für ein bewegliches Dachflächenelement eines Schiebedachsystems eines Kraftfahrzeugs, sowie Verfahren zur Verstellung eines Dachflächenelements mittels des Öffnungssystems
Inventor: ROSOK URS-PATRICK
IPC: B60J7/057
Filed: 2022-03-17
Granted: 2023-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Öffnungsmechanismus (1) eines verschiebbaren Dachflächenelements eines Schiebedachsystems eines Kraftfahrzeugs mit einem in Fahrzeuglängsrichtung verschiebbar in einer ersten Führungsschiene (4) eines Führungsschienenpaars gelagerten ersten Gleitelement (10), mit einem Antriebselement (14) zur Verstellung des, ersten Gleitelements (10) längs der ersten Führungsschiene (4), wobei das Antriebselement (14) endseitig ein Anschlussstück (16) mit einer Vertiefung (40) umfasst, mit einer Kinematikanordnung, die derart ausgeführt ist, dass bei einer Verschiebung des ersten Gleitelements (10) das Dachflächenelement in eine Offenstellung, eine Geschlossenstellung und eine Lüfterstellung verlagerbar ist, mit einem Verriegelungselement (12), welches verlagerbar am ersten Gleitelement (10) gelagert ist, wobei das Verriegelungselement (12) in eine Verriegelungsstellung und eine Entriegelungsstellung verlagerbar ist, wobei in der Entriegelungsstellung das Verriegelungselement (12) in die Vertiefung (40) im Anschlussstück (16) eingreift und eine Übertragung einer Kraft zwischen Antriebselement (14) und Verriegelungselement (12) erreicht wird und gleichzeitig eine Relativbewegung in Fahrzeuglängsrichtung zwischen erster Führungsschiene (4) und Gleitelement (10) möglich ist und wobei in der Verriegelungsstellung das Verriegelungselement (12) in eine Ausnehmung (44) der ersten Führungsschiene (4) eingreift und das erste Gleitelement (10) in der ersten Führungsschiene (4) verriegelt/nicht relativverschiebbar gehalten ist und gleichzeitig das Verriegelungselement (12) durch ein Verschwenken derart verlagert ist, dass der Eingriff in die Vertiefung (40) aufgehoben und das Verriegelungselement (12) vom Antriebselement (14) entkoppelt und keine Kraftübertragung möglich ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Verstellung eines Dachflächenelements.
Patent DE-112010003028-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterdrückung von Ascheanhaftung in einem Kessel
Inventor: AKIYAMA KATSUYA
IPC: G01N33/22
Filed: 2010-07-22
Granted: 2018-07-26
Abstract: Verfahren zur Unterdrückung von Ascheanhaftung in einem Kessel, mit:
 einem Schritt zum Festlegen eines Mischungsverhältnisses einer Vielzahl von Arten von Festbrennstoffen beruhend auf einer Zusammensetzung eines Ascheanteils, die zuvor für jede der Vielzahl von Arten von Festbrennstoffen gemessen wurde, und beruhend auf einem Schlackeverhältnis, das für jede der Vielzahl von Arten von Festbrennstoffen berechnet wird und ein Verhältnis eines Teils einer bestimmten Menge eines Ascheanteils angibt, der unter einer vorbestimmten Umgebungstemperatur und einer vorbestimmten Umgebungsgaszusammensetzung zu Schlacke wird, so dass Schlackeverhältnisse in dem Kessel nicht größer als Bezugswerte sind; und
 einem Schritt zum Mischen der Vielzahl von Arten von Festbrennstoffen beruhend auf dem Mischungsverhältnis der Vielzahl von Arten von Festbrennstoffen und Zuführen des Gemisches als Brennstoff zum Kessel.
Patent DE-112011103082-B4 (DE)
Title: Mehrere virtuelle Maschinen mit gemeinsamer Nutzung einer einzigen IP-Adresse
Inventor: SHOYKHER MIKHAIL
IPC: H04L45/74
Filed: 2011-09-14
Granted: 2021-03-18
Abstract: Computersystem, aufweisend:mindestens drei Host-Computer, jeder mit einem Prozessor und einem Speicher:eine physische Schnittstelle mit einer einzigen Internet-Protokoll- (IP-) Adresse, die die mindestens drei Host-Computer mit einem externen Netzwerk verbindet;eine Vielzahl von virtuellen Maschinen auf mindestens einem ersten undeinem zweiten der mindestens drei Host-Computer, wobei jede virtuelle Maschine mit einer virtuellen Maschinennummer im Speicher;ein Datenpaket mit einer Zielanschlussnummer, das auf der physischen Schnittstelle empfangen wird;einen virtuellen Netzwerkmanager auf einem dritten der mindestens drei Host-Computer zum Weiterleiten des Datenpakets an eine eindeutige eine aus einer Vielzahl von virtuellen Maschinen, abhängig von der Zielanschlussnummer in dem Datenpaket;eine Anschlussbereichtabelle mit einer Vielzahl von Anschlussbereichen undeine entsprechende virtuelle Maschinennummer für jeden Anschlussbereich,wobei der virtuelle Netzwerkmanager die virtuelle Maschinennummer der eindeutigen einen aus der Vielzahl von virtuellen Maschinen durch Auswählen der virtuellen Maschinennummer ermittelt, die in der Anschlussbereichtabelle gespeichert ist, die einem Anschlussbereich entspricht, der die Zielanschlussnummer in dem Datenpaket enthält; undephemere Anschlüsse (ephemeral ports) der virtuellen Maschinen, die so konfiguriert sind, dass sie Anschlussnummern in der Anschlussbereichtabelle verwenden, die der virtuellen Maschine zugewiesen wurden.
Patent DE-112012007084-B4 (DE)
Title: Fahrsteuereinrichtung für Fahrzeuge
Inventor: HIRAI TAKUYA
IPC: F02D45/00
Filed: 2012-10-31
Granted: 2020-12-31
Abstract: Fahrsteuervorrichtung (50) eines Fahrzeugs mit einem Verbrennungsmotor (12) mit einer Vielzahl an Zylindern (11) und einer Kupplung (C1), die einen Kraftübertragungspfad zwischen dem Verbrennungsmotor und Rädern (20) verbindet/unterbricht, wobei die Fahrsteuervorrichtung eines Fahrzeugs während eines Trägheitsfahrmodus Folgendes ausführt:einen neutralen Trägheitsfahrmodus, der ausgeführt wird, indem der Kraftübertragungspfad zwischen dem Verbrennungsmotor und den Rädern unterbrochen ist, während der Verbrennungsmotor in Betrieb gehalten wird, undeinen Zylinderruhe-Trägheitsfahrmodus, der ausgeführt wird, indem zumindest ein Teil der Zylinder des Verbrennungsmotors im Ruhezustand ist, während der Kraftübertragungspfad zwischen dem Verbrennungsmotor und den Rädern verbunden ist,wobei die Fahrsteuervorrichtung eines Fahrzeugs einen Betriebsbereich zum Ausführen des neutralen Trägheitsfahrmodus in einem Betriebsbereich zum Ausführen des Trägheitsfahrmodus vergrößert, wenn ein Leerlauferlernen unvollständig ist, das in einem Leerlaufbetriebszustand des Verbrennungsmotors ausgeführt wird, im Vergleich zu einer Situation nach der Vollendung des Leerlauferlernens.
Patent DE-112014001515-B4 (DE)
Title: Flussraten-Steuerventil
Inventor: MURAKAMI SHINGO
IPC: F16K11/076
Filed: 2014-02-03
Granted: 2019-08-08
Abstract: Flussraten-Steuerventil (CV), das umfasst:ein Gehäuse (1) miteinem zylindrischen Ventilkörper-Aufnahmeteil (13)einer Hauptverbindungsöffnung (10) für das Ein- oder Ausführen eines Fluids, die an dem zylindrischen Ventilkörper-Aufnahmeteil (13) vorgesehen ist, undeiner ersten Verbindungsöffnung (E1), einer zweiten Verbindungsöffnung (E2) und einer dritten Verbindungsöffnung (E3), die mit dem Ventilkörper-Aufnahmeteil (13) von einer Radialrichtung verbunden sind, um das Fluid in oder aus dem Ventilkörper-Aufnahmeteil (13) ein- oder auszuführen,einen zylindrischen Ventilkörper (3), der drehbar in dem Gehäuse (1) gehalten wird, wobei der Ventilkörper (3) einen ersten Öffnungsteil (M1) aufweist, dessen Überlappungszustand mit der ersten Verbindungsöffnung (E1) in Übereinstimmung mit der Drehposition des Ventilkörpers (3) geändert wird, einen zweiten Öffnungsteil (M2) aufweist, dessen Überlappungszustand mit der zweiten Verbindungsöffnung (E2) in Übereinstimmung mit der Drehposition des Ventilkörpers (3) geändert wird, und einen dritten Öffnungsteil (M3) aufweist, dessen Überlappungszustand mit der dritten Verbindungsöffnung (E3) in Übereinstimmung mit der Drehposition des Ventilkörpers (3) geändert wird, undein Stellglied (4), das die Drehposition des Ventilkörpers (3) steuert,wobei die ersten und zweiten Verbindungsöffnungen (E1 und E2) zueinander beabstandet, entlang einer Rotationsaxialrichtung des Ventilkörpers (3), auf einer Außenumfangsfläche des Ventilkörper-Aufnahmeteils (13) angeordnet sind, und die dritte Verbindungsöffnung (E3) an einer anderen Umfangsrichtungsposition der Außenumfangsfläche des Ventilkörper-Aufnahmeteils (13) vorgesehen ist als die ersten und zweiten Verbindungsöffnungen (E1 und E2), so dass zumindest ein Teil der dritten Verbindungsöffnung (E3) mit den ersten und zweiten Verbindungsöffnungen (E1 und E2) in der Rotationsaxialrichtung überlappt.
Patent DE-112015002441-B4 (DE)
Title: Gasturbinenbrennkammer und Gasturbine
Inventor: TANAKA YUSUKE
IPC: F23R3/28
Filed: 2015-04-21
Granted: 2022-08-18
Abstract: Eine Gasturbinenbrennkammer (12) mit:einem Brennkammergehäuse mit einer zylindrischen Form und einer axialen Mittelachse (0), die eine Axialrichtung definiert,einem Pilotbrenner (44), der in einem zentralen Abschnitt in dem Brennkammergehäuse angeordnet ist,einer Vielzahl von Hauptbrennern (45), die so angeordnet sind, dass sie den Pilotbrenner (44) in dem Brennkammergehäuse umgeben,einem Flammenstabilisator (62), der eine Außenseite einer Pilotdüse (61) in dem Pilotbrenner (44) abdeckt und eine kegelförmige Zylinderform besitzt, die sich zu einem in der Axialrichtung vorderen Außenendabschnitt des Flammenstabilisators (62) hin radial erweitert,einem ersten Luftausstoßabschnitt (81,82), der eingerichtet ist, um einen ersten Luftstrom (A1) zu seinem axial vorderen Außenendabschnitt außenseitig der Hauptbrenner (45) auszustoßen,einem zweiten Luftausstoßabschnitt (83,84,85), der eingerichtet ist, um einen zweiten Luftstrom (A2) zu seinem axial vorderen Außenendabschnitt außenseitig des Flammenstabilisators (62) zu zirkulieren und um den zweiten Luftstrom (A2) zu einer Außenseite in der Radialrichtung auszustoßen, undeinem Änderungselement (65c;65d,65e), das eingerichtet ist, um eine Ausstoßrichtung des durch den zweiten Luftausstoßabschnitt (83,84,85) am axial vorderen Außenendabschnitt in der Radialrichtung ausgestoßenen zweiten Luftstroms (A2) zu der Axialrichtung des Flammenstabilisators (62) hin zu ändern, dadurch gekennzeichnet, dass das Änderungselement (65c;65d,65e) eingerichtet ist, die Ausstoßrichtung des durch den zweiten Luftausstoßabschnitt (83,84,85) ausgestoßenen zweiten Luftstroms (A2) so zu ändern, dass er eine entgegengesetzte Richtung zu der Ausstoßrichtung des durch den ersten Luftausstoßabschnitt (81,82) ausgestoßenen ersten Luftstroms (A1) annimmt.
Patent DE-112015003811-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Aluminiumdrahts
Inventor: IMASATO FUMITOSHI
IPC: C22F1/047
Filed: 2015-06-04
Granted: 2021-02-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Aluminiumdrahtes, wobei das Verfahren umfasst:einen Lösungsschritt, bei dem ein wärmebehandelbares Aluminiumlegierungsmaterial einer Lösungsbehandlung unterzogen wird;einen Drahtziehschritt, bei dem das lösungsbehandelte Aluminiumlegierungsmaterial einer Drahtziehverarbeitung unterzogen wird;einen Erweichungsschritt, bei dem das durch Drahtziehen verarbeitete Aluminiumlegierungsmaterial in einem kurzen Zeitraum innerhalb von 10 Sekunden einer Erweichungsbehandlung unterzogen wird; undeinen Alterungsschritt, bei dem das einer Erweichungsbehandlung unterzogene Aluminiumlegierungsmaterial einer Alterungsbehandlung unterzogen wird,wobei das Verfahren ferner vor der Alterungsbehandlung einen Schritt einer erneuten Wärmebehandlung umfasst, bei dem das einer Erweichungsbehandlung unterzogene Aluminiumlegierungsmaterial in einem kurzen Zeitraum innerhalb von 10 Sekunden einer Wärmebehandlung bei einer niedrigeren Temperatur als der Erweichungstemperatur unterzogen wird.