baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015217761-B3 (DE)
Title: Lenksäule für Kraftfahrzeuge mit Energieabsorber für den Crashfall
Inventor: SULSER HANSJOERG
IPC: B62D1/19
Filed: 2015-09-16
Granted: 2016-10-13
Abstract: Eine Lenksäule für Kraftfahrzeuge, mit einem Mantelrohr (30), in dem eine Lenkspindel (1) um ihre Längsachse (4) drehbar gelagert ist, wobei das Mantelrohr (30) an einem mit dem Fahrzeugchassis fest verbundenen Träger (6) befestigt ist, sodass es im Normalbetrieb des Kraftfahrzeugs mittels Reibungskräften und/ oder elastischen Kräften am Träger (6) unverschiebbar gehalten ist, beim Auftreten einer infolge eines Fahrzeugcrashs auf die Lenkspindel (1) in Richtung zur Fahrzeugfront einwirkenden, einen grenzwertüberschreitenden Kraft (F) in Richtung der Längsachse (4) verschiebbar ist, und mit einer Energieabsorptionsvorrichtung (5), (31), (32), die ein Biegeelement (32) aufweist, welches einerseits mit dem Träger (6) und andererseits mit dem Mantelrohr (30) verbunden ist und welches im Falle eines Fahrzeugcrashs infolge der Längsverschiebung des Mantelrohrs (30) verformt wird und dabei einen Teil der Bewegungsenergie des Mantelrohrs (30) absorbiert, wird im Hinblick auf eine sicher reproduzierbare Energieabsorption im Crashfall dadurch verbessert, dass das Biegeelement (32) an seinen mit benachbarten Bauelementen (30), (31) in Berührung kommenden Außenflächen mit einem Einlegekörper (42), (48) umgeben ist, der sich im Crashfall zusammen mit dem Biegeelement (32) verformt.
Patent DE-102017008009-B3 (DE)
Title: Brandwanne für einen Brenner für Simulationsflammen in Brandsimulationsanlagen, Brenner sowie Brandsimulationsanlage
Inventor: HACK HAUKE
IPC: G09B9/00
Filed: 2017-08-25
Granted: 2019-02-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brandwanne (10) für einen Brenner (1) für Simulationsflammen in Brandsimulationsanlagen, aufweisend eine Druckkammer (20) mit einer Wanne (21) und einem Deckelelement (22), wobei die Wanne (21) und das Deckelelement (22) unter Ausbildung zumindest eines Spaltes (30) fest aneinander angeordnet sind, und aufweisend wenigstens ein Kammblech (40), welches in dem zumindest einen Spalt (30) angeordnet ist, wobei das Kammblech (40) Stege (41) und Freiräume (42) aufweist. Die Erfindung betrifft ferner einen Brenner (1) für Simulationsflammen in Brandsimulationsanlagen sowie eine Brandsimulationsanlage.
Patent DE-102018129437-B3 (DE)
Title: Transmitter und Feldgerät
Inventor: MARTENSSON HANS-OWE
IPC: G08C17/02
Filed: 2018-11-22
Granted: 2020-04-23
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Transmitter (1) mit einem Transmittergehäuse (3), einer Elektronikeinheit (4) und einer Anzeigeeinheit (5), wobei die Elektronikeinheit (4) zur Anbindung an einen Messwertaufnehmer (6) ausgebildet ist, wobei die Elektronikeinheit (4) mit der Anzeigeeinheit (5) verbunden ist und wobei das Transmittergehäuse (3) wenigstens eine Kabelverschraubung (7) aufweist. Die Aufgabe, einen Transmitter anzugeben, der eine besonders einfache und sichere externe Bedienung erlaubt, ist dadurch gelöst, dass in der wenigstens einen Kabelverschraubung (7) wenigstens ein Verbindungsmodul (9) angeordnet ist und dass das wenigstens eine Verbindungsmodul (9) wenigstens ein Bedienelement (10) zur Kommunikation mit der Anzeigeeinheit (5) und/oder der Elektronikeinheit (4) umfasst.
Patent DE-102019112627-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Transportieren von Werkstückstapeln
Inventor: BARTH FLORIAN
IPC: B32B37/10
Filed: 2019-05-14
Granted: 2020-08-13
Abstract: Es wird eine Vorrichtung und ein Verfahren zum horizontalen Transport von Werkstückstapeln (1) zur Verfügung gestellt, die einfach, prozesssicher und wirtschaftlich arbeiten, was dadurch erzielt wird, dass der Förderweg aus einem Fördertisch (2) mit einem ortsfesten ersten und einem dagegen beweglichen zweiten Tischplattenanteil (3; 4), besteht, wobei der Erste (3) mindestens doppelt so lang ausgebildet ist wie der Zweite (4) und der Erste (3) eine erste und eine zweite Ausnehmung (5; 6) für den zweiten Tischplattenanteil (4) aufweist und unter dem Fördertisch (2) eine Hubvorrichtung (7) für den 2. Tischplattenanteil (4) angeordnet ist, die auf einer Längsführung (8) unter dem 1. Tischplattenanteil (3) gelagert ist und der 2. Tischplattenanteil (4) über und unter das Niveau des ersten Tischplattenanteils (3) bewegbar ausgebildet ist und entlang dessen von der ersten Ausnehmung (5) zur 2. Ausnehmung (6) darüber und von der 2. Ausnehmung (6) zur ersten Ausnehmung (5) zurück darunter längsbeweglich angeordnet ist.
Patent DE-102019204868-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Elektrodenstapels
Inventor: JORDAN MARCO
IPC: H01M10/0525
Filed: 2019-04-05
Granted: 2020-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung mindestens eines Elektrodenstapels (4) aus Anoden (6) und Kathoden (8) für eine Lithium-Ionen-Batterie, insbesondere eines elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs, bei dem ein z-förmig gefaltetes Separatorband (16) in einem Magazin (18) bereitgestellt wird, bei dem das Separatorband (16) in einer Kammer (10) mittels einer ersten Halteeinrichtung (28) und mittels einer zweiten Halteeinrichtung (30) in einer Richtung senkrecht zu einem Kammerboden (12) der Kammer (10) gespannt wird, wobei die erste Halteeinrichtung (28) ein Ende des Separatorbandes (16) hält und zum Kammerboden (12) hin verfahren wird, und wobei die zweite Halteeinrichtung (30) das Separatorband (16) am Magazin (18) hält, bei dem die Anoden (6) und die Kathoden (8) für den Elektrodenstapel (4) bzw. für einen ersten der Elektrodenstapel (4) von einander gegenüberliegenden Kammerseiten (14) jeweils mittels eines Einlegers (32) zwischen einander zugewandten Z-Schenkeln (22) des Separatorbandes (16) eingebracht werden, bei dem die Einleger (32) aus der Kammer (10) herausgefahren werden, wobei die Anoden (6) und die Kathoden (8) zwischen den Z-Schenkein (22) des Separatorbandes (16) gehalten werden, und bei dem die zweite Halteeinrichtung (30) den zwischen diesem und dem Kammerboden (12) angeordneten Bandabschnitt (24) des Separatorbandes (16) und die eingebrachten Anoden (6) und Kathoden (8) gegeneinander verpresst. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Herstellung mindestens eines solchen Elektrodenstapels (4).
Patent DE-102020129872-B3 (DE)
Title: Stapelschneidevorrichtung mit einer ersten Stapelpositioniereinrichtung
Inventor: NEUMANN JANN
IPC: B26D7/02
Filed: 2020-11-12
Granted: 2022-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stapelschneidevorrichtung, die eine Stapelpositioniereinrichtung, eine Schneideinrichtung zum Schneiden zumindest eines Bogenstapels und eine Stapelauflagefläche aufweist, wobei die Stapelpositioniereinrichtung einen vertikal bewegbaren oberen Drehstempel und einen Horizontalantrieb für Bogenstapel aufweist und wobei die Stapelpositioniereinrichtung ein von dem oberen Drehstempel verschiedenes oberes Anpresselement aufweist, das bezüglich der vertikalen Richtung bewegbar ist und das mittels des Horizontalantriebs horizontal bewegbar ist sowie ein Verfahren zum Schneiden eines Bogenstapels mittels einer Stapelschneidevorrichtung.
Patent DE-102020204311-B3 (DE)
Title: Kamera zur Beobachtung der Schaltstellung eines Schaltkontakts
Inventor: HILD THOMAS
IPC: G02B7/02
Filed: 2020-04-02
Granted: 2021-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kamera (1) zur Beobachtung einer Schaltstellung (26) eines Schaltkontakts (24) einer Schaltanlage (20). Die Kamera (1) weist eine Lichtquelle (6) zur Beleuchtung des Schaltkontakts (24), einen Bildsensor (4), und ein Objektiv (10) zur Fokussierung von Lichtstrahlen, die von dem Schaltkontakt (24) ausgehen, auf den Bildsensor (4), auf. Die Kamera (1) weist außerdem eine elastische Lichtschutzkappe (2) auf, die einen Strahlengang vom Objektiv (10) zum Bildsensor (4) lichtdicht von der Lichtquelle (6) abschottet.
Patent DE-102022124205-B3 (DE)
Title: Zusammenfaltbares Fahrzeug sowie System aus einem derartigen Fahrzeug und einer Tasche
Inventor: WETJEN ANDRE
IPC: B62K15/00
Filed: 2022-09-21
Granted: 2023-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zusammenfaltbares Fahrzeug (10), das einen zusammengefalteten Zustand einnehmen kann, in dem das Fahrzeug (10) nicht nutzbar und in einer Tasche (230) verstaubar ist, und einen entfalteten Zustand einnehmen kann, in dem das Fahrzeug (10) wahlweise als Roller zum Transport einer Person oder als Handwagen zum Transport von Waren nutzbar ist. Das Fahrzeug (10) weist eine Bodenplatte (12), eine Lenkstange (14) und vier Räder (16, 18, 20, 22) auf. Im entfalteten Zustand bildet die Bodenplatte (12) eine durchgängige ebene Fläche, wobei die Bodenplatte (12) in mindestens drei Plattenelemente (24, 26, 28, 30) geteilt ist, die durch mindestens zwei quer zur Fahrtrichtung angeordnete Scharniere (32, 34, 36) verbunden sind, mittels denen die Bodenplatte (12) in Richtung der Unterseite des Fahrzeugs (10) zusammenfaltbar ist. Alle Räder (16, 18, 20, 22) sind an den äußeren Plattenelementen (24, 30), nämlich zwei Räder (16, 18) an einem vorderen Plattenelement (24) und zwei Räder (20, 22) an einem hinteren Plattenelement (30), angeordnet. Die Lenkstange (14) ist eine Teleskopstange, die im zusammengefalteten Zustand ohne Demontage der Teleskopstange zwischen den Plattenelementen (24, 26, 28, 30) verstaubar ist. Die Lenkstange (14) kann nach vorne in verschiedene Kipppositionen gekippt und nach hinten aufgerichtet werden, wobei die Lenkstange (14) mit einer Lenkachse (46) verbunden ist, über die durch seitliches Schwenken der Lenkstange (14) um die Lenkachse (46) die Räder (16, 18) am vorderen Plattenelement (24) in jeder Kippposition der Lenkstange (14) gelenkt werden können. In einer nach vorne gekippten Kippposition der Lenkstange (14) lässt sich das Fahrzeug (10) an der Lenkstange (14) ziehen.
Patent DE-102022210992-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Diebstahlwarnvorrichtung eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug mit einer Diebstahlwarnvorrichtung
Inventor: MÜNNING DANIEL
IPC: B60R25/30
Filed: 2022-10-18
Granted: 2023-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Diebstahlwarnvorrichtung (14) eines Kraftfahrzeugs (12), bei welchem ein Auslösen einer Diebstahlwarnung der Diebstahlwarnvorrichtung (14) automatisch unterbunden wird, nachdem festgestellt wird, dass das Kraftfahrzeug (12) mittels eines Fahrzeugs transportiert wird, insbesondere mittels eines Schiffs (10).
Patent DE-4244982-B4 (DE)
Inventor: HUESLER HANS
IPC: B65D83/76
Filed: 1992-09-19
Granted: 2005-03-10
Abstract: The cartridge (3) for a squeezingout device (1) serves to receive a film bag (4) containing single-component or multi-component substances and has one or more elongate receiving chambers (13) which run parallel to one another, are each open at the end face, and in which a plunger (5) with symmetrically designed end faces (5b, 5c) is arranged, which plunger can be offset axially and can be acted upon alternately from both sides. <IMAGE>
Patent DE-10012033-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: STEPHAN JOERG
IPC: B60N2/90
Filed: 2000-03-03
Granted: 2008-10-02
Abstract: Fahrzeugsitz
mit einem Sitzteilrahmen, dadurch gekennzeichnet, dass an einer
Vorderseite (26) des Sitzteilrahmens (22) ein weiches Verkleidungselement
(30) an einer Halterung (28) vorhanden ist.
Patent DE-10015973-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät, insbesondere Haushaltsgargerät
Inventor: NEUKAMM ALWIN
IPC: F24C15/00
Filed: 2000-03-30
Granted: 2007-04-12
Abstract: Haushaltsgerät, insbesondere
Haushaltsgargerät,
mit einer durch eine zumindest teilweise transparente Scheibe, insbesondere
eine Scheibe eines Glaskeramikkochfelds sicht- und/oder betätigbaren
elektronischen Anzeige- und/oder Betätigungseinrichtung mit wenigstens
einem sichtbaren Anzeigeelement und/oder wenigstens einem betätigbaren
Betätigungselement,
wobei ein unmittelbar an der Unterseite (16) der Scheibe (2) mittels
einer Klebeverbindung befestigtes Halteteil (11) vorgesehen ist
und die Anzeige- und/oder Betätigungseinrichtung
(7) an dem Halteteil (11) unmittelbar derart befestigt ist, dass
das wenigstens eine Anzeigeelement (9) und/oder das wenigstens eine
Betätigungselement
(10) direkt der Unterseite (16) der Scheibe (2) anliegt, dadurch
gekennzeichnet, dass das Halteteil (11) als Halterahmen (12) ausgebildet
ist, an dem eine oder mehrere Versteifungsstreben (17) vorgesehen
sind, die in ihrer Position derart gewählt sind, dass die Anzeige-
und Betätigungselemente
(9, 10) zwischen den Versteifungsstreben (17) zu liegen kommen.
Patent DE-10019461-B4 (DE)
Title: Entstörfilter und dieses enthaltende Entstörfiltereinheit
Inventor: OKAMOTO KENJI
IPC: H03H7/09
Filed: 2000-04-19
Granted: 2007-07-12
Abstract: Entstörfilter,
umfassend einen wenigstens teilweise von einem Magnetkern (5a, 5b)
umschlossenen, eine Drossel- und Kondensatoranordnung bildenden
Entstörfilterschaltungsstapel
aus mehreren jeweils gegeneinander isoliert aufeinandergestapelten
Entstörfilterschaltungen
(70, 71, 72, 100, 200, 300), von denen jede mehrere gegeneinander
isoliert aufeinandergestapelten LC-Verbundelementen (50, 60) enthält, die
ihrerseits je eine Hauptspule und eine Erdspule (1a, 2a; 1b, 2b),
beide spiralförmig
und mit im wesentlichen rechteckigem Leiterquerschnitt, aufweisen,
welche unter Zwischenlage mehrerer rechteckiger dielektrischer Scheibchen
(3) aneinander befestigt sind, wobei in jeder Entstörfilterschaltung
die Hauptspulen (1a, 1b) der zugehörigen LC-Verbundelemente an ihren inneren Enden
zur Bildung eines Hauptkreises elektrisch miteinander verbunden
sind, während
die Erdspulen (2a; 2b) der LC-Verbundelemente an ihren inneren Enden
zur Bildung eines Erdkreises elektrisch verbunden sind.
Patent DE-10029332-B4 (DE)
Title: Messung des Beladungszustandes eines Kraftfahrzeuges
Inventor: GRUENBERG HEIKO
IPC: B60Q9/00
Filed: 2000-06-20
Granted: 2007-05-24
Abstract: Vorrichtung
zur Messung des Beladungszustandes eines luftgefederten Fahrzeuges
(10) mit mindestens 4 Radpositionen (1, 2, 3, 4), die auf mindestens 2
Achsen (12, 34) verteilt sind und mit Luftfedern an mindestens einer
der Achsen (34), wobei  – innerhalb
einer jeden Luftfeder ein Sensor (P) zur Erfassung des jeweiligen
Balgdruckes (p) angeordnet ist,  – dass in oder in der Nähe einer
jeden Luftfeder ein weiterer Sensor (E) zur Erfassung des Einfederweges
(e) angeordnet ist,  – dass
zur Vorrichtung eine elektronische Rechenvorrichtung (ECU) gehört,  – in welche
(ECU) von jeder Luftfeder die beiden Daten über den Balgdruck (p) und den
Einfederweg (e) eingespeist werden und  – in welcher (ECU) für jede der
verwendeten Luftfedern eine Funktion gespeichert ist, welche die
wirksame Luftfeder-Querschnittsfläche (A) in Abhängigkeit
vom Einfederweg (e) der jeweiligen Luftfeder beschreibt,  – wobei
diese Vorrichtung allein aus diesen Daten für jede Luftfeder die übertragene
Federkraft...
Patent DE-10029867-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Systemsteuerung mit einer Architektur mit Multiplex-Graphikbus
Inventor: YEN SHOU-CHERN
IPC: G06T1/20
Filed: 2000-06-16
Granted: 2005-06-23
Abstract: Es werden eine Systemsteuerung und ein Computersystem mit einer Architektur mit Multiplex-Graphikbus angegeben. Die Systemsteuerung (30) ist über einen externen Graphikbus, wie den AGP-Standardbus, mit einem externen Graphikprozessor verbunden. Die Systemsteuerung verfügt über einen internen Graphikprozessor, einen Satz von Multiplexern (305) und einen Snooper (307). Der interne Graphikprozessor ist über einen internen Graphikbus mit einer Erweiterung des innerhalb der Systemsteuerung liegenden externen Graphikbusses verbunden. Dieser Multiplexersatz liegt zwischen der Erweiterung des externen Graphikbusses und dem internen Graphikbus, um die Datenübertragung zwischen dem externen Graphikprozessor, dem internen Graphikprozessor und der weiteren Schaltungsanordnung der Systemsteuerung zu steuern. Der Snooper ist mit der innerhalb der Systemsteuerung liegenden Erweiterung des externen Graphikbusses verbunden, und er wird dazu verwendet, Anforderungen zu durchsuchen, die zwischen dem externen Graphikprozessor, dem internen Graphikprozessor und der weiteren Schaltungsanordnung der Systemsteuerung übertragen werden. Daher ordnet der interne Graphikprozessor Ressourcen der externen Graphikprozessor und des internen Graphikprozessor entsprechend dem Durchsucherergebnis des Snoopers zu.
Patent DE-10043561-B4 (DE)
Title: Rampe für einen Türeinstieg
Inventor: LOHMANN ERNST-AUGUST
IPC: B60R3/02
Filed: 2000-09-01
Granted: 2007-09-27
Abstract: Rampe
für einen
Türeinstieg,
insbesondere von Straßenfahrzeugen
mit einem im Türbereich angeordneten
Gehäuse
und einer seitlich aus dem Gehäuse
aus einer Ruhestellung in eine Gebrauchstellung ausfahrbaren Rampenplattform
mit einer mit einem Rollstuhl befahrbaren Oberfläche, dadurch gekennzeichnet,
dass die befahrbare Oberfläche
(8) einen Trittsensor (4) aufweist, der als ein sich über die
Oberfläche
(8) erstreckender, auf Druck reagierender Flächensensor ausgebildet ist, der
an seiner der Oberfläche
(8) abgewandten Trittfläche ein
Kunststoffbett (12) aufweist, in das Siliziumkarbidgranulat als
Antirutschbeschichtung eingebettet ist.
Patent DE-10045026-B4 (DE)
Title: Türverriegelungsvorrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: CHOO JIN-SU
IPC: E05B79/22
Filed: 2000-09-12
Granted: 2005-01-27
Abstract: Türverriegelungsvorrichtung
eines Kraftfahrzeuges, mit einem inneren Handgriff (12), der an der
Innenseite einer Tür
(10) des Kraftfahrzeuges montiert ist, einem äußeren Handgriff (14), der an
der Außenseite der
Tür (10)
des Kraftfahrzeuges montiert ist, einer Verriegelungsvorrichtung
zum lösbaren
Verriegeln der Tür
(10), und einem Verbindungsmittel (36), welches ein erstes bewegliches
Teil (38) zum Aufnehmen einer Betätigungskraft des äußeren Handgriffs
(14), um dadurch gedreht zu werden, und ein zweites bewegliches
Teil (40) aufweist, das von dem ersten beweglichen Teil (38) und
dem inneren Handgriff (12) gedreht wird, um eine Klinke (16) aus
ihrem Verriegelungszustand zu lösen.
Patent DE-10063860-B4 (DE)
Title: Hinterlegplatte zur Befestigung einer Schildplatte
Inventor: GOEHNER SIEGFRIED
IPC: G09F7/18
Filed: 2000-12-21
Granted: 2005-06-23
Abstract: Hinterlegplatte
zur Befestigung einer Schildplatte an einem zumindest eine Eingriffnut
(21) aufweisenden Pfosten (2) mit Hilfe mindestens eines in die Eingriffnut
(21) eingreifenden Befestigungselements (11), wobei das Befestigungselement
(11) einstückig
mit der Hinterlegplatte (1) geformt ist dadurch gekennzeichnet,
dass das Befestigungselement (11) mindestens zwei an der Rückseite
(4) der Hinterlegplatte (1) angeformte und einen Innenbereich (8)
umschließende
unter Biegespannung in die Eingriffsnut (21) einführbare und
mit der Eingriffnut (21) verrastbare Zungen (16, 16') aufweist,
und dass in den Innenbereich (8) ein Keil (13) eintreibbar ist,
welcher an der Vorderseite (5) der Hinterlegplatte (1) mindestens
eine Sollbruchstelle (18, 18') aufweisend angeformt ist.
Patent DE-10109239-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Messen des Scherreibungsfaktors durch Rückwärtsfließpressen
Inventor: IM YONG TAEK
IPC: G01N3/24
Filed: 2001-02-26
Granted: 2004-10-28
Abstract: Verfahren
zum Messen des repräsentativen
Scherreibungsfaktors an der Grenzfläche zwischen dem Material eines
Werkstücks
(30) und einer Umform-Werkzeuganordnung während eines Rückwärtsfließpressens
des Werkstücks
(30) mit Hilfe eines Stempels (21) mit den Schritten:  – Positionieren
des Werkstücks
(30) an einer vorgegebenen Aussparung innerhalb des Umformgesenks
der Werkzeuganordnung sowie unter Druck setzen des Werkstücks (30)
zum Ausformen eines fließgepressten
Produkts, an dessen rückwärtsfließgepressten
Ende eine Spitze (33) ausgeformt wird;  – Messen des rechtwinkligen
Abstandes (d) ausgehend von der äußeren Seitenfläche des
fließgepressten
Produktes zu der Spitze (33); und  – Berechnen des repräsentativen
Scherreibungsfaktors (m f ) unter Verwendung
des gemessenen Abstandes (d).
Patent DE-10133147-B4 (DE)
Inventor: HASS FRANK
IPC: F41H7/02
Filed: 2001-07-07
Granted: 2004-02-12
Abstract: The vehicle comprises a main towing vehicle (1) and a semi-trailer (3), the latter replacing a misson module on the main vehicle. The fittings and equipment required during combat situation are distributed between the main vehicle and semi-trailer. The vehicle can be wheel or track-mounted and has a tailgate (7).
Patent DE-10135101-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Justierung von Hochleistungs-Halbleiterstrahlungsemittern zugeordneten optischen Bauelementen zwecks Strahlformung
Inventor: TOMM JENS WOLFGANG
IPC: H01S5/022
Filed: 2001-07-11
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zur Justierung von Hochleistungs-Halbleiterstrahlungsemittern zugeordneten optischen Bauelementen zwecks Strahlformung, umfassend die Verfahrensschritte  – Anordnen des zu justierenden, dem Hochleistungs-Halbleiterstrahlungsemitter zugeordneten optischen Bauelements, des Hochleistungs-Halbleiterstrahlungsemitters und einer Lichtquelle auf einer gemeinsamen optischen Achse derart, dass das von der Lichtquelle ausgesendete Licht durch das optische Bauelement auf den Hochleistungs-Halbleiterstrahlungsemitter trifft,  – Betreiben des Hochleistungs-Halbleiterstrahlungsemitters als Photodetektor und Messen des Photosignals, das an Stromzuführungskontakten des Hochleistungs-Halbleiterstrahlungsemitters entnommen wird,  – Feinjustieren des optischen Bauelements und des als Photodetektor betriebenen Hochleistungs-Halbleiterstrahlungsemitters derart, dass das gemessene Photosignal maximal ist.
Patent DE-10140101-B4 (DE)
Title: Blattgutstapelvorrichtung
Inventor: DEMMELER ERWIN
IPC: B65H7/18
Filed: 2001-08-16
Granted: 2013-10-31
Abstract: Blattgutstapelvorrichtung mit einem Spiralfachstapler (10 bis 16), einer Steuereinrichtung (1) und einem Transportsystem (9) für das Blattgut, wobei der Spiralfachstapler (10 bis 16), gesteuert durch die Steuereinrichtung (1) Blattgut abstapelt, wozu das Blattgut vom Transportsystem (9) in Spiralfächer des Spiralfachstaplers (10 bis 16) eingeführt wird, wobei eine Einrichtung (1, 23) zur Einstellung der Länge des Spiralfachs, in welches das Blattgut vom Transportsystem (9) eingeführt wird, vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung (1, 23) zur Einstellung der Länge des Spiralfachs einen Anschlag (23) aufweist, welcher die Länge des Spiralfachs beschränkt, wobei der Anschlag (23) feststehend angebracht ist, und daß zur Einstellung der Länge des Spiralfachs die Position des Spiralfachs unter Steuerung der Steuereinheit (1) festgelegt wird.
Patent DE-10148745-B4 (DE)
Title: Ein mit Rollen versehenes Untergestell für einen Stuhl
Inventor: FOOTITT IAN COLIN
IPC: A47C7/00
Filed: 2001-09-26
Granted: 2009-01-22
Abstract: Mit
Rollen versehenes Untergestell für
einen Stuhl, mit:  einer aufrechten zentralen Tragsäule (20)
mit mehreren Beinen (300), die sich im Bereich des unteren Endes
der Tragsäule
(20) radial nach außen
erstrecken, wobei jedes Bein (300) einen Sockel oder eine Hülse (308)
aufweist, der/die benachbart zu einem äußeren Ende desselben daran
befestigt ist;   und einer mit jedem Sockel oder jeder Hülse (308)
verbundenen Rolle (302; 402), wobei jede Rolle (302; 402) zwei Radbereiche
(312; 412) und einen Achsaufbau (316; 404) aufweist, der Achsaufbau
eine Achse (314; 414) enthält,
an der die zwei Radbereiche (312; 412) drehbar in beabstandeter
Anordnung montiert sind, und einen Stift (318; 418) enthält; wobei
der Stift (318; 418) jeder Rolle (302; 402) in einem jeweiligen
Sockel oder einer jeweiligen Hülse
(308) aufgenommen ist, wobei sich der jeweilige Sockel oder die jeweilige
Hülse (308)
wenigstens teilweise direkt zwischen den zwei Radbereichen (312;
412) erstreckt derart,...