baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006026543-B4 (DE)
Title: Lagegeber und zugehöriges Verfahren zum Erfassen einer Position eines Läufers einer Maschine
Inventor: STRAUBINGER FRANZ
IPC: G01D5/20
Filed: 2006-06-07
Granted: 2010-02-04
Abstract: System zum Erfassen einer Lage eines Läufers (2) einer Maschine, mit einer Geberstruktur (3), die an dem Läufer (2) angebracht und mit diesem bewegbar ist, und einer positionsfesten Sensoranordnung (4), die der Geberstruktur (3) gegenüber ist und wenigstens ein Sensorsignal (9) zur Verfügung stellt, aus dem die Lage ableitbar ist, wobei die Sensoranordnung (4) eine erste induktive Komponente in Form einer planaren Spule aufweist, und die Geberstruktur (3) ausgebildet ist, eine bewegungsabhängige Änderung einer Induktivität der induktiven Komponente hervorzurufen, wobei der Sensoranordnung (4) eine Schaltung (8) nachgeordnet ist, die das Sensorsignal (9) in ein die Winkelinformation beinhaltendes Signal (10) am Schaltungsausgang (11) umwandelt, und wobei die Schaltung ein erstes Modul aufweist, das ein Sinussignal (sin) und ein Kosinussignal (cos) erzeugt und die Schaltung (8) ein Rechenmodul (13) aufweist, das aus dem Sinussignal (sin) und dem Kosinussignal (cos) eine Arcustangensfunktion berechnet.
Patent DE-102006030086-B4 (DE)
Title: Koppelbares Kettenglied einer Leitungsführungskette
Inventor: RUETTIGER MAXIMILIAN
IPC: H02G3/04
Filed: 2006-06-28
Granted: 2008-04-03
Abstract: Koppelbares Kettenglied einer Leitungsführungskette zum Führen von Leitungen, Schläuchen oder Kabeln, bestehend aus einzelnen Kettengliedern mit jeweils wenigstens einer Steckeraufnahme mit wenigstens einem an der Innenwandung der Steckeraufnahme ausgebildeten Reiborgan und wenigstens einem Tunnelabschnitt und jeweils wenigstens einem Steckeransatz, welcher eine Verdickung aufweist und gelenkig und längs verschieblich in der wenigstens einen Steckeraufnahme aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Reiborgan als sich längs der Innenwandung der Steckeraufnahme erstreckende lineare Erhebung ausgebildet ist, die in dem von der linearen Erhebung vorgegebenen Längserstreckungsbereich eine Gleitreibungsbeziehung von Steckeransatz und Steckeraufnahme dergestalt ermöglicht, dass die Kettenglieder in bestimmten erwünschten Stellungen zueinander stufenlos ausgerichtet werden können.
Patent DE-102006035573-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Lautsprechers und Audio-Anlage
Inventor: KISTNER JOACHIM
IPC: H04R1/32
Filed: 2006-07-27
Granted: 2013-05-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Lautsprechers (10), bei dem der Lautsprecher (10) von einer Signalquelle (20) mit einem Audio-Signal angesteuert wird und der Lautsprecher (10) ein Schallsignal mit einer vorbestimmten, die Abhängigkeit des Schalldrucks (P) von einem Winkel (α) zur Haupt-Abstrahlrichtung (24) des Lautsprechers (10) wiedergebenden Abstrahlcharakteristik (40) abgibt, wobei sich das Klangbild des Lautsprechers (10) in Abhängigkeit von dem Winkel (α) des Lautsprechers verändert, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausrichtung (β) des Lautsprechers (10) relativ zu einem Bezugsniveau (26) durch einen ein Signal erzeugenden Sensor (30) erfasst wird und dass die Abstrahlcharakteristik (40) in Abhängigkeit von dem Signal des Sensors (30) elektronisch derart modifiziert wird, dass die Höhen abgesenkt oder angehoben werden.
Patent DE-102006048353-B4 (DE)
Title: Redundant ausgewerteter Winkelgeber
Inventor: ALBRECHT KAI
IPC: B41F33/12
Filed: 2006-10-12
Granted: 2013-07-25
Abstract: Vorrichtung zur redundanten Erfassung der Ausgangssignale eines Winkelgebers (17) an einer drehbaren Komponente (7) einer Maschine (1), wobei die Ausgangssignale des Winkelgebers (17) an wenigstens zwei Rechnersysteme (20, 21) zur redundanten Auswertung der Ausgangssignale des Winkelgebers (17) angeschlossen sind und wobei der Winkelgeber (17) ein Resolver mit einem Eingangssignal als Erregerspannung (U0) und wenigstens zwei Ausgangssignalen (A, B) als Winkelsignalen ist, wobei die Erregerspannung (U0) eine Erregerfrequenz (fr) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Rechnersysteme (20, 21) jeweils die Erregerfrequenz (fr) erfassen und dass in Abhängigkeit der jeweils erfassten Erregerfrequenz (fr) die Ausgangssignale (A, B) des Winkelgebers (17) von wenigstens zwei Rechnersystemen (20, 21) ausgewertet werden.
Patent DE-102006050823-B4 (DE)
Title: Verbundbauteil sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHNEIDEWIND THOMAS
IPC: B29C70/48
Filed: 2006-10-27
Granted: 2015-03-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Verbundbauteils (1), das zumindest die folgenden Schritte umfasst:  – Aufbringen mindestens einer Faserschicht auf eine Trägerstruktur (2), die Faltwaben (4) darstellt,  – Einbringen eines Füllmittels (6), das ein aushärtendes Material ist, in einem thixotropen, gelartigen oder pulverförmigen Zustand in mindestens einen Hohlraum (4) der Trägerstruktur (2),  – Aushärten des Füllmittels und danach Injizieren eines Matrixmaterials in die mindestens eine Faserschicht,  – Aushärten des Matrixmaterials zur Ausbildung einer faserverstärkten Schicht (5), wobei die Trägerstruktur (2) über das Matrixmaterial mit der faserverstärkten Schicht (5) verbunden wird und  – Entfernen des Füllmittels (6) aus dem mindestens einen Hohlraum (4).
Patent DE-102006053962-B4 (DE)
Title: Passagierschutzsystem für ein Fahrzeug
Inventor: WANAMI SHINGO
IPC: G01L1/02
Filed: 2006-11-15
Granted: 2008-07-03
Abstract: Passagierschutzsystem
für ein
Fahrzeug, welches Passagierschutzsystem folgendes aufweist:  ein
einen Raum festlegendes Teil (10), in welchem ein innerer Raum (13)
ausgebildet ist und welches zum Teil ein Chassis des Fahrzeugs bildet,
wobei der innere Raum (13) bei einer Kollision des Fahrzeugs deformierbar
ist;  ein Druckdetektionsteil (22), welches in dem inneren Raum (13)
angeordnet ist, um einen Luftdruck in dem inneren Raum (13) zu detektieren;  ein
Temperaturdetektionsteil (23), welches in dem inneren Raum (13)
angeordnet ist, um eine Lufttemperatur in dem inneren Raum (13)
zu detektieren;  eine Bestimmungseinheit (32) zum Bestimmen,
ob eine Kollision des Fahrzeugs auftritt oder nicht, basierend auf
einer Variation oder Schwankung des Druckes, der durch das Druckdetektionsteil
(22) detektiert wird, und basierend auf einer Schwankung oder Variation
der Temperatur, die durch das Temperaturdetektionsteil (23) detektiert
wird;  eine Passagierschutzvorrichtung (40) zum Schützen eines Passagiers
in dem Fahrzeug, wobei die Passagierschutzvorrichtung (40) betätigbar ist,...
Patent DE-102006056070-B4 (DE)
Title: Spiegelvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Spiegelvorrichtung
Inventor: GRÜN OLIVER
IPC: C09J9/00
Filed: 2006-11-20
Granted: 2018-06-21
Abstract: Spiegelvorrichtung, umfassend eine Halteeinrichtung (27) mit mindestens einem Halteelement (28), welches durch ein Kühlmedium kühlbar ist, und ein oder mehrere Spiegelelemente (50), welche an dem mindestens einen Halteelement (28) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet , dass das mindestens eine Halteelement (28) ein erstes Teil (30) umfasst, welches aus einem Flachmaterial hergestellt ist, und ein zweites Teil (32) umfasst, welches aus einem Flachmaterial hergestellt ist, dass an dem ersten Teil (30) und/oder zweiten Teil (32) ein oder mehrere Kühlmediumkanäle (34) durch Materialverformung des ersten Teils (30) als Ganzes gebildet sind, dass das erste Teil (30) und das zweite Teil (32) miteinander verbunden sind, und dass das mindestens eine Spiegelelement (50) auf dem mindestens einen Halteelement (28) aufgeklebt ist, wobei zwischen dem mindestens einen Spiegelelement (50) und dem mindestens einen Halteelement (28) eine Kleberschicht (56) angeordnet ist.
Patent DE-102007028188-B4 (DE)
Title: Kopfstückbefestigung bei Leuchten
Inventor: SCHAUB HELMUT
IPC: F21V17/00
Filed: 2007-06-20
Granted: 2010-06-10
Abstract: Leuchte, bestehend aus einem Leuchtenelement mit Gehäuse, mindestens einem Kopfstück und einem separaten Befestigungsteil zur Verbindung von Kopfstück und Leuchtenelement, wobei das Gehäuse oder eine mit dem Gehäuse verbundene Fläche des Leuchtenelements an seiner Längsseite eine senkrechte Rastkante aufweist, das Kopfstück an seiner Querseite eine Rastlasche aufweist, und das Befestigungsteil als Winkelelement mit korrespondierenden Rastnasen und bügelartig derart ausgebildet ist, dass nach Verrastung ein Kraftschluss in Leuchtenlängsrichtung besteht.
Patent DE-102007033052-B4 (DE)
Title: Bestrahlungsvorrichtung und Verfahren zur Steuerung/Regelung derselben
Inventor: LIU YAOHONG
IPC: H05G1/52
Filed: 2007-07-16
Granted: 2018-04-26
Abstract: Bestrahlungsvorrichtung zur wahlweisen Ausgabe von Elektronenstrahlen und Röntgenstrahlen, umfassend:einen Elektronenbeschleuniger (1);einen mit dem Elektronenbeschleuniger (1) verbundenen Abtastkasten (4) undeinen Abtastmagneten (3) zum Steuern/Regeln der durch den Elektronenbeschleuniger (1) erzeugten Elektronenstrahlen,wobei der Abtastkasten (4) sowohl mit einem Ziel (7) als auch mit einem Elektronenstrahl-Austrittsfenster (10) ausgestattet ist,sodass dann, wenn der Abtastmagnet (3) nicht in Betrieb ist, die Elektronenstrahlen auf das Ziel (7) treffen und auszugebende Röntgenstrahlen erzeugt werden, unddass dann, wenn der Abtastmagnet (3) in Betrieb ist, die abgetasteten Elektronenstrahlen über das Elektronenstrahl-Austrittsfenster (10) ausgegeben werden,wobei das Ziel (7) auf einer inneren Seite des Elektronenstrahl-Austrittsfensters (10) positioniert ist, so dass eine Struktur mit innerem Ziel gebildet ist.
Patent DE-102008000730-B4 (DE)
Title: Teigportioniervorrichtung in einem Trichter zur Aufnahme einer Teigmasse und zugehöriges Verfahren
Inventor: BERNHARDT UDO
IPC: A21C5/00
Filed: 2008-03-18
Granted: 2020-03-19
Abstract: Teigportioniervorrichtung (1) mit einem Trichter (2) zur Aufnahme einer Teigmasse (3), der eine unterseitige Öffnung (4) zum Auslass von Teigmasse (3) zur Portionierung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der unterseitigen Öffnung (4) des Trichters (2) die Endbereiche (5, 6) zweier Förderbandeinrichtungen (7, 8) zur Förderung von aus dem Trichter (2) auszulassender und/oder ausgelassener Teigmasse (3) angeordnet sind, wobei die Position der Endbereiche (5, 6) der Förderbandeinrichtungen (7, 8) relativ zueinander derart veränderbar ist, dass sie in einer ersten Position einen zum Durchfluss der aus dem Trichter (2) auszulassenden und/oder ausgelassenen Teigmasse (3) geeigneten Spalt (14) einschließen, während durch eine weitere Annäherung in einer zweiten Position eine Teigportion (15, 23, 24) von einer aus dem Trichter (2) bereits ausgelassenen Teigmasse abtrennbar ist.
Patent DE-102008004431-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung der Positionen einer vorgegebenen Anzahl von Kunststoffbauteilen
Inventor: LIPPERT REINHARD
IPC: G07C11/00
Filed: 2008-01-14
Granted: 2017-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung der Positionen einer vorgegebenen Anzahl von Kunststoffbauteilen (24), wobei an jedem der Kunststoffbauteile (24) wenigstens ein RFID-Transponder angebracht ist, auf dem Identifizierungsdaten des Kunststoffbauteils (24) abgespeichert sind, wobei jedes Kunststoffbauteil (24) dafür vorgesehen ist, irgendeine Position von vorgegebenen, räumlich voneinander getrennten Positionen einzunehmen, wobei jeder vorgegebenen Position wenigstens ein RFID-Lesegerät (20) zugeordnet ist, das in Umgebung der vorgegebenen Position angeordnet ist, und wobei jede vorgegebene Position sich näher an ihrem zugeordneten RFID-Lesegerät (20) befindet als an den übrigen RFID-Lesegeräten (20), und wobei bei dem Verfahren die Identifizierungsdaten ermittelt werden, die von jedem RFID-Lesegerät (20) mit der größten Häufigkeit ausgelesen worden sind, und diese Identifizierungsdaten als Identifizierungsdaten des Kunststoffbauteils (24) bewertet werden, das die dem RFID-Lesegerät (20) zugeordnete Position eingenommen hat. Die Erfindung betrifft ferner ein System (10) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102008006375-B4 (DE)
Title: Überwachungssystem
Inventor: SAITO TORU
IPC: H04N5/235
Filed: 2008-01-28
Granted: 2019-02-07
Abstract: Überwachungssystem, das Folgendes umfasst:eine Bildaufnahmeeinheit, um ein Bild des Umfelds eines Eigenfahrzeugs aufzunehmen;eine Objekterfassungseinheit, um ein Objekt aus einem aufgenommenen Bild zu erfassen;eine Überwachungsbereichseinstelleinheit, um einen Überwachungsbereich auf einer Seite des Objekts auf Grundlage eines Randabschnitts des Objekts anzusetzen;eine Bestimmungseinheit, um ein Vorhandensein einer Lichtquelle innerhalb des Überwachungsbereichs zu bestimmen; undeine Einstellungseinheit, um eine Belichtung der Bildaufnahme und/oder eine Leuchtdichte eines aus der Bildaufnahme ausgegebenen Pixels einzustellen, wenn die Bestimmungseinheit bestimmt, dass die Lichtquelle vorhanden ist,wobei eine Querbreite des Objekts erfasst und aktualisiert wird, wenn die Bestimmungseinheit bestimmt, dass die Lichtquelle nicht vorhanden ist, undwobei, wenn die Bestimmungseinheit bestimmt, dass die Lichtquelle vorhanden ist, die Überwachungsbereichseinstelleinheit den Überwachungsbereich auf Grundlage eines Randabschnitts auf einer Seite des Objekts ansetzt, die einer Seite von diesem entgegengesetzt ist, auf der die Lichtquelle vorhanden ist, und die Querbreite des Objekts gespeichert wird,dadurch gekennzeichnet, dassdie Bestimmungseinheit bestimmt, dass die Lichtquelle vorhanden ist, wenn eine vorbestimmte Anzahl oder darüber von Pixeln erfasst wird, deren Leuchtdichte einen vorbestimmten Schwellenwert im Überwachungsbereich überschreitet.
Patent DE-102008013187-B4 (DE)
Title: Entgasungssystem für einen Akkumulator und Akkumulator mit einem Entgasungssystem
Inventor: JOSWIG RALF
IPC: H01M2/12
Filed: 2008-03-07
Granted: 2010-07-29
Abstract: Entgasungssystem für ein Gehäuse eines Akkumulators, wobei das Entgasungssystem (1) aufweist:  a) einen Labyrinthbolzen (14) mit einer Bolzenwandung, in der eine Mehrzahl von Kanälen (17) vorgesehen sind, die sich vom Bolzeninneren zu in einem axialen Abschnitt (18) der Bolzenwandung angeordneten mit der Umgebung des Akkumulators verbundenen Ausgängen hin erstrecken,  b) einen Labyrinthkorso (7) mit einer Korsowandung, die im Einbauzustand derart um den axialen Abschnitt (18) der Bolzenwandung verläuft, dass in dem axialen Abschnitt (18) zwischen der Bolzenwandung und der Korsowandung ein Spalt (19) gebildet ist, und  c) eine gasdurchlässige Membran (5), die an einer Oberseite des Labyrinthbolzens (7) angeordnet ist.
Patent DE-102008017481-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur optischen 3D-Vermessung und zur Farbmessung
Inventor: THIEL FRANK
IPC: A61C19/04
Filed: 2008-04-03
Granted: 2013-10-24
Abstract: Vorrichtung (1) zur optischen 3D-Vermessung und zur Farbmessung, umfassend ein Objektiv (12, 40, 41), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zwischen einem ersten Modus für die optische 3D-Vermessung mittels der chromatischen konfokalen Messmethode und einem zweiten Modus für die Farbmessung verstellbar ist, indem im ersten Modus mittels des Objektivs (12, 40, 41) ein breitbandiger Beleuchtungsstrahl (14) so fokussierbar ist, dass das Licht einer seiner Wellenlängen seinen Fokuspunkt (19) in einer ersten Ebene (15) hat, die in eine Messobjektsoberfläche (16) legbar ist, und Fokuspunkte (20, 21) der übrigen Wellenlängen oberhalb und/oder unterhalb der ersten Ebene (15) liegen, und im zweiten Modus derselbe breitbandige Beleuchtungsstrahl (14) mittels des Objektivs (12, 40, 41) so fokussierbar ist, dass die Fokuspunkte für alle Wellenlängen sich nahezu überlagern und sie durch eine Wahl der Brennweite des Objektivs außerhalb der ersten Ebene in einem Abstand (d) von der ersten Ebene liegen, womit der Beleuchtungsstrahl in der ersten Ebene ein Messfeld in der Form eines Unschärfekreises bildet.
Patent DE-102008021415-B4 (DE)
Title: Selbstanpassender nachführender Analog/Digital-Wandler und HF-Sender
Inventor: FELTGEN MICHAEL
IPC: H03M1/48
Filed: 2008-04-29
Granted: 2015-02-05
Abstract: Nachführender Analog/Digital-Wandler (1), der folgende Merkmale aufweist: einen Durchflusspfad mit einem Komparator (30) und einem mit demselben gekoppelten digitalen Integrator (10), der dazu konfiguriert ist, ansprechend auf das Ausgangssignal des Komparators (30) ein erstes Datenwort zu liefern; einen Rückkopplungspfad, der einen Digital/Analog-Wandler (60) aufweist, der einen mit einem ersten Eingang des Komparators (30) gekoppelten Ausgang aufweist; einen Spannungsteiler (40), der ein Teilerverhältnis aufweist, das ansprechend auf ein erstes Auswahlsignal wählbar ist, wobei der Spannungsteiler (40) in Verarbeitungsrichtung davorliegend mit einem zweiten Eingang des Komparators (30) gekoppelt ist; eine Skalierungsvorrichtung (70), die mit einem Ausgang des digitalen Integrators (10) verbunden ist und dazu konfiguriert ist, dem Rückkopplungspfad ein zweites Datenwort zu liefern, wobei das zweite Datenwort ansprechend auf ein Skalierungsverhältnis, das durch ein zweites Auswahlsignal ausgewählt ist, von dem ersten Datenwort abgeleitet ist; und eine Steuerschaltung (50), die dazu konfiguriert ist, das erste und das zweite Auswahlsignal ansprechend auf das erste Datenwort oder das zweite Datenwort bereitzustellen.
Patent DE-102008023484-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Kollision-Detektorgerät
Inventor: TAKAFUJI TETSUYA
IPC: B60R21/0136
Filed: 2008-05-14
Granted: 2017-07-27
Abstract: Kollision-Detektorgerät für ein Fahrzeug, welches einen Fahrzeugstoßfänger (2) aufweist, der ein Stoßfängerverstärkungsteil (4) enthält, wobei das Kollision-Detektorgerät folgendes aufweist: ein Kammerteil (7), welches innerhalb von dem Fahrzeugstoßfänger (2) an einer Vorderfläche (4a) des Stoßfängerverstärkungsteiles (4) vorgesehen ist, wobei das Kammerteil (7) einen darin ausgebildeten Kammerraum (7a) aufweist; einen Drucksensor (8), der dafür ausgelegt ist, eine Druckänderung in dem Kammerraum (7a) zu erfassen; und eine Kollision-Detektoreinrichtung (10) zum Detektieren der Kollision eines Kollisionsobjektes mit dem Fahrzeugstoßfänger (2) basierend auf einem Detektionsergebnis des Drucksensors (8), bei dem: das Kammerteil (7) einen deformierbaren Teil (7b) und einen nicht deformierbaren Teil (7c) enthält, von denen sich jeder in einer Fahrzeug-Breitenrichtung erstreckt; der deformierbare Teil (7b) und der nicht deformierbare Teil (7c) zusammen den Kammerraum (7a) bilden; der deformierbare Teil (7b) bei einer Verformung zusammendrückbar ist und zwar zwischen dem Kollisionsobjekt und dem Stoßfängerverstärkungsteil (4) in einem Fall, bei dem ein Kollisionsobjekt mit dem Fahrzeugstoßfänger (2) kollidiert; und der nicht deformierbare Teil (7c) hinsichtlich einer Zusammendruck-Deformation zwischen dem Kollisionsobjekt und dem Stoßfängerverstärkungsteil (4) eingeschränkt ist; wobei der nicht deformierbare Teil (7c) sich so erstreckt, dass er an einer Fahrzeug-Hinterseite der Frontfläche (4a) des Stoßfängerverstärkungsteiles (4) gelegen ist.
Patent DE-102008029498-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur quantitativen produktionslinieninternen Materialcharakterisierung in Halbleiterherstellung auf der Grundlage von Strukturmessungen und zugehörigen Modellen
Inventor: SCHALLER MATTHIAS
IPC: H01L21/66
Filed: 2008-06-20
Granted: 2010-08-19
Abstract: Verfahren mit folgenden Schritten:  Gewinnen eines ersten Messdatensatzes durch eine zerstörungsfreie Messtechnik von einem oder mehreren ersten Substraten (201), auf denen eine oder mehrere erste Schichten eines oder mehrerer Materialien (210) eines Halbleiterbauelements (200) ausgebildet sind, wobei der erste Messdatensatz mehrere gemessene Parameter enthält, die Information über zumindest eine strukturelle Eigenschaft der einen oder der mehreren ersten Schichten enthalten;  Gewinnen erster Referenzdaten (281b), die mit der einen oder den mehreren ersten Schichten verknüpft sind;  Bestimmen eines Modells (252a) auf der Grundlage einer Teilmenge der gemessenen Parameter des ersten Messdatensatzes, wobei das Modell (252a) eine Abhängigkeit der Teilmenge der Parameter von den Referenzdaten (281b) wiedergibt;  Gewinnen eines zweiten Messdatensatzes von einem oder mehreren zweiten Substraten (201), auf denen eine oder mehrere zweite Schichten des einen oder der mehreren Materialien (210) ausgebildet sind, wobei der zweite Messdatensatz zumindest der Teilmenge entspricht;  Bewerten der mindestens einen strukturellen Eigenschaft...
Patent DE-102008037028-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem für gasförmige Kohlenwassserstoffe und dazugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: KOEHNE STEPHAN
IPC: H01M8/04
Filed: 2008-08-08
Granted: 2011-05-26
Abstract: Brennstoffzellensystem zur Strom- und/oder Wärmeerzeugung mit einer Systemverschaltung zum schnellen Starten und zum Übergang in den normalen Betrieb mit  – einer integrierten Reformer-/Abgasbrennereinheit für gasförmige Kohlenwasserstoffe, die eine direkte Wärmeübertragung ermöglicht,  – einer Brennstoffzelle,  – einer Einrichtung zur Versorgung der Kathode mit Oxidationsmittel,  – einem Abgasbrenner mit einer Versorgung mit Oxidationsmittel und entsprechenden Einheiten zur Wärmeübertragung  dadurch gekennzeichnet,  dass die Erwärmung des Brennstoffzellensystems durch die direkte Wärmeübertragung vom Abgasbrenner zum Reformer in einer integrierten Reformer-/Abgasbrennereinheit erfolgt und die gasförmigen Kohlenwasserstoffe hierbei durch den Reformer, eventuelle Stufen der Gasreinigung und die Brennstoffzelle zum Abgasbrenner ohne nennenswerte Reaktionen geleitet werden und die bei der Verbrennung der gasförmigen Kohlenwasserstoffe im Abgasbrenner entstehende Wärme ohne Nutzung von Wärmeüberträgermedien oder Einheiten zum Wärmeübertragen direkt durch Wärmeleitung dem Reformer zugeführt wird, wobei nach Erreichen der Starttemperatur im Reformer dem Reformer zusätzlich Luft über die Kathode der Brennstoffzelle zugeführt wird, so...
Patent DE-102008042540-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Aufnahme einer Metallschmelze
Inventor: VOLKERT JOCHEN
IPC: B22D41/015
Filed: 2008-10-01
Granted: 2010-08-26
Abstract: Einrichtung zur Aufnahme einer Metallschmelze mit einem Behälter (1) und einer Heizvorrichtung zum Beheizen des Behälters (1),  dadurch gekennzeichnet, dass  der Behälter (1) zumindest in einem mit der Metallschmelze in Kontakt kommenden Abschnitt doppelwandig ausgebildet ist,  dass die Heizvorrichtung zumindest einen Brenner (6) umfasst,  und dass der Brenner (6) mit einem im doppelwandigen Abschnitt des Behälters (1) gebildeten Zwischenraum (5) zum Durchleiten der vom Brenner (6) erzeugten heißen Abgase (H) verbunden ist.
Patent DE-102008056579-B4 (DE)
Title: Mehrkreisschutzventil für eine Druckluftversorgungseinrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: WIEDER GERHARD
IPC: B60T17/04
Filed: 2008-11-10
Granted: 2013-01-31
Abstract: Mehrkreisschutzventil (10) für eine Druckluftversorgungseinrichtung eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs, mit – Ventileinrichtungen (12, 14, 16, 18) zum gegenseitigen Absichern einzelner Verbraucherkreise (12', 14', 16', 18'), und – einem auf der Verbraucherseite der Ventileinrichtung (14) des Verbraucherkreises einer Feststellbremse (14') entspringenden Druckmediumspfad (20), – wobei der Druckmediumspfad (20) in den Verbraucherkreis einer Betriebsbremse (12') mündet, – und wobei in dem Druckmediumspfad (20) eine Schalteinrichtung (44) mit einem beweglichen einen Druckmediumskanal (24) umfassenden Schaltkolben (22) angeordnet ist, – und wobei der Schaltkolben (22) über den Druckmediumskanal (24) in einer ersten Schaltposition des Schaltkolbens (22) den Druckmediumspfad (20) freigibt, – und wobei der Druckmediumspfad (20) in einer zweiten Schaltposition des Schaltkolbens (22) durch zumindest ein Dichtelement (26, 28, 30) und den Schaltkolben (22) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, – dass der Schaltkolben (22) als ein einseitig offener Hohlkörper mit einer Hülle ausgeführt ist, dessen Inneres in...