baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016101551-A1 (DE)
Title: Steckbares PCV-Passstück einer Trenneinrichtung
Inventor: LORENTZ JOHN MARK
IPC: F01M13/00
Filed: 2016-01-28
Abstract: Ein Kurbelgehäuseentlüftungssystem für einen Motor, das ein Steuerventil und ein Trenneinrichtungspassstück aufweisen kann, das in einer Leitung zwischen dem Kurbelgehäuse und einem Ansaugsystem angeordnet ist. Das Trenneinrichtungspassstück kann eine Rohrwand aufweisen, wobei das Innere der Rohrwand einen Träger besitzen kann. Der Träger kann zumindest einen Strömungsspalt und eine Plungeröffnung aufweisen. Das Innere der Rohrwand kann einen Plungersitz aufweisen, der von dem Träger beabstandet ist. Ein Plunger kann einen Schaft aufweisen, der in der Plungeröffnung positioniert und zum Verschieben in der Öffnung konfiguriert sein kann. Der Plunger kann einen Kopf aufweisen, der zum Eingriff mit dem Plungersitz konfiguriert ist, um eine Strömung abzuschließen. Die Leitung kann ein Segment aufweisen, das zum Einsetzen in die Trenneinrichtung konfiguriert ist, um den Plunger mit dem Plungersitz in Eingriff zu bringen und von diesem abzuheben, um eine Strömung zu öffnen.
Patent DE-102016103964-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Umsetzen von Ladungsträgern
Inventor: HUBER MATTHIAS
IPC: B66F9/02
Filed: 2016-03-04
Abstract: Die Einrichtung mit wenigstens einer ausfahrbare Gabelzinken (42) aufweisenden Greifeinheit (38) dient zum Umsetzen von Ladungsträgern (10) von Fahrzeugen (28) auf eine zu diesen parallele Förderbahn (34) und umgekehrt. Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass die Greifeinheit (38) wenigstens ein heb- und senkbares Paar doppelttief ausfahrbarer Teleskopzinken (44) hat. Die Greifeinheiten (38) können nebeneinander an einer Längsseite des Fahrzeugs (28) oder an einer Längsseite der Förderbahn (34) angeordnet sein.
Patent DE-102016107669-A1 (DE)
Title: Vorkammer-Zündkerzenanordnung
Inventor: WILLMANN MICHAEL
IPC: H01T13/54
Filed: 2016-04-26
Abstract: Eine Vorkammer-Zündkerzenanordnung mit einer Vorkammer-Zündkerze weist eine Gehäusebuchse auf, in die ein Brennstoffkanal zur Zufuhr von Brennstoff in eine Vorkammer eingebracht ist. In oder an der Wandung der Gehäusebuchse ist ein Ventilglied eines Schaltventils zur Regulierung des Brennstoffstroms durch den Brennstoffkanal angeordnet.
Patent DE-102016108315-A1 (DE)
Title: Konfektionierbarer Kontakt mit axialer Verschraubung
Inventor: WÖLFFLE PASCAL
IPC: H01R4/50
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen konfektionierbaren Kontakt zum Anschluss eines Litzenleiters, bestehend aus einem länglichen hohlzylinderförmigen Kontaktkörper, dessen Innenwand in einem Aufnahmebereich für den Litzenleiter mit einer Klemmfläche ausgebildet ist, welche als eine in der Form gekrümmte hervorstehende umlaufende Wulst geformt ist und ausgebildet zum Zusammenwirken mit Klemmflächen eines in dem Kontaktkörper axial-beweglich gelagerten Klemmkörper, wobei der Klemmkörper ein kugelförmiges Ende aufweist, welches die Klemmflächen ausbildet.
Patent DE-102016109881-A1 (DE)
Title: Leuchte für ein Fahrzeug
Inventor: CHOO DONG HOON
IPC: F21W107/10
Filed: 2016-05-30
Abstract: Eine Leuchte für ein Fahrzeug ist bereitgestellt. Die Leuchte weist verringerte Kosten und Gewicht der Leuchte auf und erlaubt einen höheren Designfreiheitsgrad durch Verringern einer Größe eines optischen Systems als Kompensation einer Größe der Projektionslinse (400). Die Leuchte für das Fahrzeug erhöht außerdem die Effizienz und die Lichtmenge, da die Leuchte Licht unter Verwendung von von der Lichtquelle (100) emittiertem Licht ohne Lichtverlust ausstrahlt.
Patent DE-102016110625-A1 (DE)
Title: Thermoelektrischer Generator für Abgasanlagen und Kontaktelement für einen thermoelektrischen Generator
Inventor: GAISER GERD
IPC: H01L35/32
Filed: 2016-06-09
Abstract: Ein thermoelektrischer Generator (7) weist einen ersten Strömungskanal (1) mit einem Einlass (11) und einem Auslass (12) zum Führen eines warmen Fluids, wobei der Einlass (11) und der Auslass (12) des ersten Strömungskanals (1) eine erste Strömungsrichtung (10) für das warme Fluid festlegen, einen zweiten Strömungskanal (2) mit einem Einlass (21) und einem Auslass (22) zum Führen eines kalten Fluids, wobei der Einlass (21) und der Auslass (22) des zweiten Strömungskanals (2) eine zweite Strömungsrichtung (20) für das kalte Fluid festlegen, eine Mehrzahl von Thermoelementen (3; 31, 32, 33), die in der ersten Strömungsrichtung (10) zueinander benachbart zwischen dem ersten Strömungskanal (1) und dem zweiten Strömungskanal (2) angeordnet sind, ein zwischen der Mehrzahl von Thermoelementen (3; 31, 32, 33) und einer Wandung des ersten Strömungskanals (1) angeordnetes erstes Kontaktelement (4), welches den einzelnen Thermoelementen (3; 31, 32, 33) zugeordnete Kontaktabschnitte (41, 42, 43) aufweist, die eine wärmeleitende Verbindung zwischen dem jeweils zugehörigen Thermoelement (3; 31, 32, 33) und der Wandung des ersten Strömungskanals (1) bereitstellen und ein zwischen der Mehrzahl von Thermoelementen (3; 31, 32, 33) und einer Wandung des zweiten Strömungskanals (2) angeordnetes zweites Kontaktelement (5), welches den einzelnen Thermoelementen (3; 31, 32, 33) zugeordnete Kontaktabschnitte (51, 52, 53) aufweist, die eine wärmeleitende Verbindung zwischen dem jeweils zugehörigen Thermoelement (3; 31, 32, 33) und der Wandung des zweiten Strömungskanals (2) bereitstellen, auf. Dabei ist die Summe der Wärmedurchgangswiderstände derjenigen Kontaktabschnitte (41, 51) des ersten und zweiten Kontaktelements (4, 5), welche einem ersten Thermoelement (31) zugeordnet sind, das in der ersten Strömungsrichtung (10) stromaufwärts eines zweiten Thermoelements (32) angeordnet ist, größer als die Summe der Wärmedurchgangswiderstände derjenigen Kontaktabschnitte (42, 52) des ersten und zweiten Kontaktelements (4, 5), die dem zweiten Thermoelement (32) zugeordnet sind. Weiter wird ein Kontaktelement für einen derartigen thermoelektrischen Generator offenbart.
Patent DE-102016110994-A1 (DE)
Title: Aktorgetriebe
Inventor: CHANG HARRY HANG FUNG
IPC: F16H57/039
Filed: 2016-06-15
Abstract: Ein Aktor hat einen Motor (10) und ein Getriebe (12), das mit dem Motor verbunden ist. Das Getriebe hat ein unteres Gehäuse (20), ein Zahnrad (16), das in dem unteren Gehäuse aufgenommen ist, und eine Abdeckung (22), die an einem Ende des unteren Gehäuses angeordnet ist. Das untere Gehäuse hat eine Stützwelle (24), die das Zahnrad für eine Drehung relativ zu dem unteren Gehäuse stützt. Die Stützwelle (24) ist hohl. Eine Kernwelle (28) ist in die Stützwelle (24) eingesetzt. Die Kernwelle (28) besteht aus einem Metallmaterial, die Stützwelle (24) aus einem Kunststoffmaterial.
Patent DE-102016112551-A1 (DE)
Title: Waschmaschine mit einem Dosiersystem für in Vorratsbehältern befindliche Wasch- und Pflegemittel
Inventor: ZINKANN PETER
IPC: D06F34/28
Filed: 2016-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine (1) mit einer Steuereinrichtung (3) zur Steuerung des Betriebs und der Prozessabläufe in der Waschmaschine (1), mit einem Dosiersystem, mittels dem von einer Dosierpumpe (61, 62, 63 u. 64) flüssige Wasch- und Pflegemittel aus einem Behältersystem (2) mit zwei oder mehreren Vorratsbehältern (21, 22, 23 u. 24) programmgemäß dem Behandlungsprozess in der Maschine zugeführt werden, mit einem Füllstandsüberwachungssystem (5) für das in den Vorratsbehälter (21, 22, 23 u. 24) bevorratete Flüssigmittel, mit einer Anzeigevorrichtung (4) für die Anzeige des Leerzustandes in den Vorratsbehältern (21, 22, 23 u. 24), wobei die Steuereinrichtung (3), das Dosiersystem (6), das Füllstandsüberwachungssystem (5) und die Anzeigevorrichtung (4) ein miteinander in Verbindung stehendes Steuerungssystem bilden. Erfindungsgemäß ist die Waschmaschine (1) mit einem Behältersystem (2) ausgerüstet, welches mindestens zwei Vorratsbehälter (21, 22 und 23, 24) umfasst, die jeweils der Bevorratung gleicher Flüssigmittel dienen. Das Steuerungssystem der Maschine ist derart konfiguriert und eingerichtet, dass bei einem durch das Füllstandsüberwachungssystem (5) erfassten Leerzustand in einem der beiden Vorratsbehälter (21 oder 22; 23 oder 24) die programmgemäß vorgesehene Flüssigmittelförderung automatisch auf den jeweils anderen Vorratsbehälter mit dem gleichen Flüssigmittel umschaltbar ist. Durch die Erfindung wird in vorteilhafter Weise erreicht, dass beim Leerlaufen eines Vorratsbehälters (21, 22, 23 u. 24) der Betrieb der Maschine nicht unterbrochen wird. Der Benutzer wird rechtzeitig darauf hingewiesen, wenn in einem der Vorratsbehälter das Flüssigmittel aufgebraucht ist. Er muss dann nicht sofort tätig werden, sondern er hat genügend Zeit, um den leeren Vorratsbehälter wieder aufzufüllen oder einen Behälterwechsel vorzunehmen.
Patent DE-102016112753-A1 (DE)
Title: Schwungrad für einen Schwungrad-Energiespeicher
Inventor: WOLF THOMAS
IPC: F03G3/08
Filed: 2016-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schwungrad für einen Schwungradenergiespeicher mit einer rotationssymmetrischen Grundform. Bekannte derartige Schwungräder sind sehr teuer und weisen eine beeinträchtigte Betriebssicherheit auf. Die Aufgabe, ein Schwungsrad so weiterzubilden, dass es bei gleichzeitig geringen Herstellungskosten eine möglichst hohe Betriebssicherheit und eine möglichst hohe Energiespeicherung aufweist, wird dadurch gelöst, dass das Schwungrad erste Draht- oder Litzenwicklungen (5) aus Metall enthält, welche bezüglich der Symmetrieachse des Schwungrads (1) im Wesentlichen tangential geführt sind.
Patent DE-102016115233-A1 (DE)
Title: Sattelklemme mit Griffabschnitt
Inventor: FIEGL TOMAS
IPC: B62K19/00
Filed: 2016-08-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sattelklemme zur Fixierung einer Sattelstütze in einem Sattelrohr eines Zweiradrahmens mit einem eine erste Durchgangsöffnung zur Aufnahme einer Sattelstütze aufweisenden Klemmkörper, wobei die erste Durchgangsöffnung entlang einer Achse ausgerichtet ist und der Klemmkörper zumindest einen sich von der ersten Durchgangsöffnung radial nach außen erstreckenden Klemmspalt und mindestens ein Klemmelement aufweist, wobei das Klemmelement derart ausgebildet und ausgestaltet ist, dass die Breite des Klemmspalts und somit die Querschnittsfläche der ersten Durchgangsöffnung verändert werden kann. Um eine Sattelklemme zur Fixierung einer Sattelstütze in einem Sattelrohr eines Zweiradrahmens bereitzustellen, welche das Anheben und Tragen eines Zweirads, an dem diese Sattelklemme angebracht ist, ergonomischer gestaltet und die Nachteile des Standes der Technik überwindet, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Klemmkörper einen sich im Wesentlichen in zur Achse radialer Richtung nach außen erstreckenden Griffabschnitt aufweist.
Patent DE-102016117461-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Bremstrommel
Inventor: WEBER KARSTEN
IPC: F16D65/22
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die vorliegenden Erfindung schlägt eine Bremsvorrichtung zum Bremsen eines Rads vor, insbesondere Trommelbremse, aufweisend – eine Bremstrommel – einen in der Bremstrommel angeordneten oder anordbaren Bremsbelagträger mit mindestens einem Bremsbelag und – eine Aktuatoreinrichtung zur reversiblen Überführung des Bremsbelagträgers zwischen einem Bremszustand, in dem der Bremsbelag mit der Bremstrommel in einer Wirkverbindung steht, und einem Freilaufzustand, in dem die Wirkverbindung zwischen dem Bremsbelag und der Bremstrommel aufgehoben ist, wobei der Bremsbelagträger zur Überführung vom Freilaufzustand in den Bremszustand elastisch deformierbar ist.
Patent DE-102016117980-A1 (DE)
Title: Tastfühler
Inventor: ARMBRUST MATTHIAS
IPC: B23Q17/00
Filed: 2016-09-23
Abstract: Tastfühler mit einem Gehäuse und einer Taststifthalterung, wobei die Taststifthalterung ein Taststiftlager und eine Taststiftaufnahme umfasst, wobei die Taststiftaufnahme dazu vorgesehen ist, einen Taststift aufzunehmen, wobei die Taststifthalterung mittels des Taststiftlagers am Gehäuse beweglich gelagert ist. Der Tastfühler kennzeichnet sich dadurch, dass die Taststifthalterung eine Membran aufweist, wobei die Membran zwischen der Taststiftaufnahme und dem Taststiftlager der Taststifthalterung ausgebildet ist.
Patent DE-102016118738-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines stufenlosen Getriebes
Inventor: ZHANG ZHEN J
IPC: F16H61/662
Filed: 2016-10-04
Abstract: Es wird ein Antriebssystem mit einem drehbar an einen Variator eines stufenlosen Getriebes (CVT) gekoppelten Verbrennungsmotor beschrieben. Eine Methode zur Steuerung des CVT umfasst die Bestimmung eines Soll-Variatordrehzahlverhältnisses entsprechend dem Ändern einer Bedienereingabe und dem Ausführen eines Hochschaltens im CVT entsprechend dem Soll-Variator-Drehzahlverhältnis. Das Hochschalten umfasst die Bestimmung eines bevorzugten CVT-Antriebsverzögerungsprofils je nach Variator-Drehzahlverhältnis, einem gegenwärtigen Variator-Drehzahlverhältnis, und eine bevorzugte Schaltzeit und das Synchronisieren des bevorzugten CVT-Anrtriebsverzögerungsprofils mit einer Anweisung, um das Motordrehmoment zu reduzieren. Eine Änderungsrate des Variator-Drehzahlverhältnisses richtet sich nach dem bevorzugten CVT-Eingangsabbremsungsprofil, während das CVT entsprechend der Änderungsrate des Variator-Drehzahlverhältnisses und dem Soll-Variator-Drehzahlverhältnis gesteuert wird.
Patent DE-102016119246-A1 (DE)
Title: Rauscharme präzisionseingangsstufe für analog-digital-wandler
Inventor: LYDEN COLIN G
IPC: H03M1/08
Filed: 2016-10-10
Abstract: Eine Eingangsstufe in einen Analog-Digital-Wandler (ADC) weist mindestens einen Abtastkondensator (SC) zum Abtasten eines Eingangssignals in Erfassungsphasen, einen kapazitiven Gain-Verstärker (CGA) zum Liefern des Eingangssignals an den SC und eine Bandbreitensteuereinrichtung auf. Die Bandbreitensteuereinrichtung ist so ausgebildet, dass sie sicherstellt, dass der SC während eines ersten Teils einer Erfassungsphase eine erste Bandbreite aufweist und während eines nachfolgenden zweiten Teils der Erfassungsphase eine zweite Bandbreite aufweist, wobei die zweite Bandbreite kleiner ist als die erste. Auf diese Weise wird zuerst das Eingangssignal bei einer höheren ersten Bandbreite abgetastet, wobei zum Minimieren eines Ausregelfehlers an dem SC auf vorteilhafte Weise ein CGA mit hoher Bandbreite verwendet werden kann, und als Nächstes wird in einem zweiten Teil der gleichen Erfassungsphase das Eingangssignal bei einer niedrigeren zweiten Bandbreite abgetastet, wobei auf vorteilhafte Weise ein Rauschen, das aus der Verwendung eines CGA mit hoher Bandbreite resultiert, verringert wird.
Patent DE-102016120227-A1 (DE)
Title: Getriebeausgangswelle
Inventor: BREVICK JOHN EDWARD
IPC: F16H63/38
Filed: 2016-10-24
Abstract: Ein Getriebe weist ein Gehäuse, einen Drehmomentsensor und eine zweiteilige Ausgangswelle auf. Der Drehmomentsensor ist an dem Gehäuse befestigt und definiert einen Innendurchmesser. Die zweiteilige Ausgangswellenanordnung ist teilweise innerhalb des Gehäuses angeordnet und weist einen Planetenradträger auf, der betrieblich mit einer Welle, die sich durch den Innendurchmesser erstreckt, gekoppelt ist. Der Träger und die Welle sind separate Bauteile, die direkt miteinander verbunden sind, und der Träger definiert ein Parksperrenrad.
Patent DE-102016121579-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Entsorgung von Abwasser
Inventor: MAIER CLEMENS
IPC: B01D1/16
Filed: 2016-11-10
Abstract: Zur Entsorgung von Abwasser in die Atmosphäre wird vorgeschlagen, das Abwasser mittels einer Vernebelungseinrichtung (V, DV) zu vernebeln und die Vernebelungseinrichtung (V, DV) im vertikalen Luftstrom einer Wärmequelle (W), anzubringen. Als Wärmequelle kommen beispielsweise Nass- oder Trockenkühltürme in Frage.
Patent DE-102016121693-A1 (DE)
Title: Verbindungselement, Duroplastmodul, Duroplast-Thermoplast-Verbundbauteil und Verfahren zum Herstellen eines Duroplast-Thermoplast-Verbundbauteils
Inventor: ENDRASS MANUEL
IPC: C09J5/06
Filed: 2016-11-11
Abstract: Verbindungselement (100) zum Herstellen einer stoffschlüssigen Duroplast-Thermoplast-Verbindung, wobei das Verbindungselement (100) eine Metallleiterschicht, eine exotherm reaktive Schicht oder eine induktiv heizbare Schicht und wenigstens eine Thermoplastschicht (108) aufweist, Duroplastmodul zur stoffschlüssigen Verbindung mit einem Thermoplastmodul, wobei das Duroplastmodul einen Duroplastabschnitt und ein derartiges Verbindungselement (100) aufweist, Duroplast-Thermoplast-Verbundbauteil, wobei das Duroplast-Thermoplast-Verbundbauteil ein Thermoplastmodul und ein derartiges Duroplastmodul aufweist, und Verfahren zum Herstellen eines derartigen Duroplast-Thermoplast-Verbundbauteils.
Patent DE-102016123629-A1 (DE)
Title: Regelsystem für einen Lenkungsprüfstand
Inventor: ZENKER MARTIN
IPC: G01M17/007
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln eines Prüfstands zum Prüfen eines Lenksystems eines Fahrzeugs, bei dem ein mathematisches Zustandsraummodell des Prüfstands erzeugt wird, und mindestens ein Aktuator zum Erzeugen einer zur Simulation von Lenkbewegungen benötigten Kraft mittels eines Reglers geregelt wird, der zumindest ein Regelmodul mit einem Proportionalanteil und einem Integralanteil und ein Zustandsrückführungsmodul (258) aufweist, wobei das Regelmodul als Eingangsgrößen mindestens eine mittels des Zustandsrückführungsmoduls (258) auf Grundlage des Zustandsraummodells ermittelte Zustandsgröße (232, 236, 238) des Prüfstands erhält.
Patent DE-102016124736-A1 (DE)
Title: Bauelement zur Wärmedämmung
IPC: E04B1/00
Filed: 2016-12-19
Abstract: Bauelement zur Wärmedämmung zwischen zwei Bauteilen, insbesondere zwischen einem Gebäude (B) und einem vorkragendem Außenteil (A), bestehend aus einem zwischen den beiden Bauteilen anzuordnenden Isolierkörper (2) und aus Bewehrungselementen in Form von zumindest Zugbewehrungselementen (3), die im eingebauten Zustand des Bauelementes (1) im Wesentlichen horizontal und quer zur im wesentlichen horizontalen Längserstreckung des Isolierkörpers durch diesen hindurchverlaufen und jeweils in horizontaler Richtung gegenüber dem Isolierkörpers vorstehen und hierbei an zumindest eines (B) der beiden vorzugsweise aus Beton bestehenden Bauteile anschließbar sind, wobei die Zugbewehrungselemente (3) ein sie im Bereich des zumindest einen Bauteils (B) auf ihrer radialen Außenseite umgebendes Verankerungselement (6, 16, 26, 36) aufweisen, wobei das Verankerungselement zumindest besteht aus einer Verankerungshülse (6a, 16a, 26a, 36a) aus Betonbaustoff und aus einer auf der radialen Außenseite der Verankerungshülse vorgesehenen nach außen, insbesondere radial vorstehenden Profilierung (6b, 16b, 26b, 36b).
Patent DE-102016200191-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Leistungsverzweigungsgetriebes
Inventor: GEIGER SIMON
IPC: F16H61/02
Filed: 2016-01-11
Abstract: Beim Wechsel von einem ersten Fahrbereich in einen zweiten Fahrbereich bei einem stufenlos verstellbaren Leistungsverzweigungsgetriebe mit einem stufenlos verstellbaren Zweig und einem mechanischen Zweig, bei welchem während der Bereichsschaltung die Synchrondrehzahl konstant gehalten ist, wird die Bereichsschaltung abgebrochen, wenn eine zuvor definierte Schwelle mindestens einer Fahranforderung überschritten ist.
Patent DE-102016203911-A1 (DE)
Title: Halogenfreie, dämmschichtbildende Brandschutzbeschichtung sowie deren Verwendung
Inventor: BENDER KLAUS
IPC: C09K21/00
Filed: 2016-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine halogenfreie, dämmschichtbildende Brandschutzbeschichtung dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens ein filmbildendes Bindemittel auf Basis von Terpenen und/oder Polyterpenen enthält sowie deren Verwendung.
Patent DE-102016206247-A1 (DE)
Title: Flächenbrenner
Inventor: VOLKERT JOCHEN
IPC: F23D14/22
Filed: 2016-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flächenbrenner, umfassend eine Gaszuführeinrichtung (6, 12, G1, G2) zum Zuführen eines brennbaren Gases zu einer Gaseintrittsseite (GE) einer porösen Platte (1). Zur Variierung der Leistungsauskopplung wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass eine der Gaseintrittsseite (GE) gegenüberliegende Gasaustrittsseite (GA) abschnittsweise mit einer einen Fluss des Gases hemmenden Schicht (5) maskiert ist, so dass eine Auskopplung von heißen Abgasen an der Gasaustrittsseite (GA) lediglich außerhalb der maskierten Abschnitte erfolgt.
Patent DE-102016206509-A1 (DE)
Title: Kühlanordnung für mindestens ein Batteriemodul, Batteriemodul und Batterieeinheit
Inventor: OPFER HOLGER
IPC: H01M10/6552
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlanordnung für mindestens ein Batteriemodul (1), wobei das Batteriemodul (1) mindestens zwei Batteriezellen (2) aufweist, deren Elektroden (3) miteinander verbunden sind, wobei die Kühlanordnung mindestens eine Heatpipe (10) und eine Wärmesenke aufweist, wobei die Heatpipe (10) einen Verdampfer und einen Kondensator aufweist, wobei die Kühlanordnung mindestens ein erstes Verbindungsmittel (13) aufweist, das derart ausgebildet ist, um den Verdampfer der Heatpipe (10) mit mindestens einer Elektrode (3) oder einer Verbindungsstelle von zwei Elektroden (3) derart zu verbinden, dass die Heatpipe (10) mit der Elektrode (3) oder der Verbindungsstelle thermisch gekoppelt ist, aber elektrisch Heatpipe (10) und Elektrode (3) isoliert sind, wobei der Kondensator der Heatpipe (10) mit der Wärmesenke verbunden ist, wobei die Wärmesenke ein Deckel (7) des Batteriemoduls (1) oder ein Deckel (23) einer Batterieeinheit (20) mit mehreren Batteriemodulen (1) ist, sowie ein Batteriemodul (1) und eine Batterieeinheit (20).
Patent DE-102016206686-A1 (DE)
Title: Magnetfeldsensoranordnung und Verfahren zum Verarbeiten eines Magnetfeldsensorausgangssignals
Inventor: WERTH TOBIAS
IPC: G01P3/488
Filed: 2016-04-20
Abstract: Eine Magnetfeldsensoranordnung umfasst ein Magnetfeldsensorelement, das konfiguriert ist, ein Sensorausgangssignal in Reaktion auf ein Magnetfeld bereitzustellen, wobei das Sensorausgangssignal für eine Magnetfeldamplitude repräsentativ ist; ein Verarbeitungsmodul, das konfiguriert ist, das Sensorausgangssignal zu verarbeiten und ein verarbeitetes Sensorausgangssignal bereitzustellen, das für das Sensorausgangssignal repräsentativ ist; ein Schaltpegelberechnungsmodul, das konfiguriert ist, einen Schaltpegel (1) während einer Anschaltbetriebsart basierend auf einem Standardschaltpegel und (2) während einer laufenden Betriebsart basierend auf dem verarbeiteten Sensorausgangssignal zu berechnen; ein Komparatormodul, das konfiguriert ist, das verarbeitete Sensorausgangssignal mit dem Schaltpegel zu vergleichen und ein Komparatorausgangssignal basierend auf dem Vergleich bereitzustellen; und ein Speichermodul, das konfiguriert ist, den Standardschaltpegel zu speichern, und ferner konfiguriert ist, (1) während der Anschaltbetriebsart den Standardschaltpegel für das Schaltpegelberechnungsmodul bereitzustellen und (2) während der laufenden Betriebsart den Standardschaltpegel basierend auf dem Schaltpegel, der aktuell durch das Schaltpegelberechnungsmodul berechnet wird, zu aktualisieren, falls eine Differenz zwischen dem Schaltpegel, der während der laufenden Betriebsart berechnet wird, und dem gespeicherten Standardschaltpegel größer als 3% der Magnetfeldamplitude ist.
Patent DE-102016207727-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: ISELE ROBERT
IPC: G05D25/02
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine oder mehrere Mehrfarb-LED-Einheiten (3) mit jeweils einstellbarem Farbort und einstellbarer Helligkeit, wobei jede Mehrfarb-LED-Einheit (3) ein einzelnes Halbleiterbauelement mit mehreren Einfarb-LEDs (301, 302, 303, 304) unterschiedlicher Farbe und einem Mikrocontroller (4) ist, wobei die Einfarb-LEDs (301, 302, 303, 304) und der Mikrocontroller (4) von einem Gehäuse des Halbleiterbauelements umgeben sind. Der Mikrocontroller (4) ist dazu eingerichtet, jede Einfarb-LED (301, 302, 303, 304) einer jeweiligen Mehrfarb-LED-Einheit (3) derart in Abhängigkeit von einem aktuellen Temperaturwert der jeweiligen Mehrfarb-LED-Einheit (3) anzusteuern, dass ein eingestellter Farbort und eine eingestellte Helligkeit im Betrieb der jeweiligen Mehrfarb-LED-Einheit (3) konstant gehalten werden.