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Patent DE-102018130047-A1 (DE)
Title: Ventileinheit und Getränkeautomat mit einer Ventileinheit
Inventor: BOXTEL JAAP JOZUA VAN
IPC: F16K31/53
Filed: 2018-11-28
Abstract: Es wird eine Ventileinheit (1) vorgestellt, umfassend ein Gehäuse (2) mit mindestens einem Zulaufanschluss (3) und wenigstens einem Ablaufanschluss (4), die Bestandteile eines mit dem Gehäuse (2) verbundenen Ventilkopfes (5) sind, wobei:-innerhalb des Gehäuses (2) mindestens eine, Strömungsöffnungen (6) aufweisende, erste Ventilscheibe (7) drehbar gelagert ist, um in Abhängigkeit von ihrer Stellung in Zusammenwirkung mit einer weiteren, feststehend angeordneten und mit Durchlassöffnungen (8) versehenen Ventilscheibe (9) verschiedene Fluidströmungswege freizugeben oder zu verschließen,-eine Übertragungsmechanik (10) zur Übertragung der von einem Antrieb (11) erzeugten Drehbewegung auf die drehbar gelagerte Ventilscheibe (7) vorhanden ist,-zwischen der weiteren, feststehend angeordneten Ventilscheibe (9) und der dieser zugewandten Seite des Ventilkopfes (5) eine elastisch verformbare Dichtung (12) angeordnet ist,-eine Druckfeder (13) zur Erzeugung einer definierten Druckkraft auf die drehbar gelagerte Ventilscheibe (7) vorhanden ist.Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass zur Übertragung der von der Druckfeder (13) erzeugten Druckkraft auf die drehbar gelagerte, erste Ventilscheibe (7) wenigstens ein Übertragungsmittel (14, 15, 16) vorhanden ist.Gegenstand der Erfindung ist ferner ein Getränkeautomat (21) mit einer derartigen Ventileinheit (1).
Patent DE-102018130400-A1 (DE)
Title: Kolbenkompressor mit querkraftfreiem Kolben
IPC: F04B39/12
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kompressor, umfassend einen Zylinderblock mit einer Ansaugöffnung für unkomprimierte Luft, einer Zylinderbohrung und einem in der Zylinderbohrung hin und her beweglichen Kolben, der in der Zylinderbohrung querkraftfrei geführt ist, sowie mit einer Auslassöffnung für komprimierte Luft, außerdem eine Kompressoranordnung mit einem solchen Kompressor sowie ein Fahrzeug mit einer derartigen Kompressoranordnung.
Patent DE-102018130702-A1 (DE)
Title: Verfahren und Gerät für Fahrzeugsteuervorrichtungen für Parkservice
Inventor: VAN WIEMEERSCH JOHN ROBERT
IPC: B60R25/00
Filed: 2018-12-03
Abstract: Ein System beinhaltet einen Prozessor, der dazu konfiguriert ist, ein Fahrzeug in einen Parkservicemodus zu versetzen, der die Fahrzeugnutzung einschränkt. Der Prozessor ist zudem dazu konfiguriert zu bestimmen, dass ein Parkserviceanhänger, der eine Funkverbindung zum Fahrzeug aufweist, in Bewegung ist, während das Fahrzeug im Parkservicemodus ist, und als Reaktion auf die Bewegung des Anhängers einen externen Indikator anzuschalten, der zum Auffinden des Fahrzeugs verwendbar ist.
Patent DE-102018200091-A1 (DE)
Title: Wassereinspritzvorrichtung für eine Brennkraftmaschine und Verfahren zur Wassereinspritzung
Inventor: GLADEL PASCAL
IPC: F02M25/028
Filed: 2018-01-04
Abstract: Für eine Wassereinspritzvorrichtung (1) für eine Brennkraftmaschine (2) umfassend wenigstens einen Wassertank (5) zum Speichern von Wasser, wenigstens einen Wasserinjektor (6) zum Einspritzen des Wassers in die Brennkraftmaschine (2), wenigstens ein Fördermodul (60) mit einem Förderelement (3) zum Fördern von Wasser aus dem Wassertank (5) in den Wasserinjektor (6), wird vorgeschlagen, dass an dem Fördermodul (60) wenigstens ein erster Anschluss (61) ausgebildet ist, der durch wenigstens eine erste Leitung (7) mit dem Wassertank (5) verbunden ist, wobei an dem Fördermodul (60) weiterhin wenigstens ein zweiter Anschluss (62) ausgebildet ist, der durch wenigstens eine zweite Leitung (8) mit dem Wasserinjektor (6) verbunden ist, wobei an dem Fördermodul (60) weiterhin wenigstens ein dritter Anschluss (62) ausgebildet ist, der durch wenigstens eine Rückleitung (42) mit dem Wassertank (5) verbunden ist, wobei das Fördermodul (60) wenigstens eine Heizvorrichtung (40) zum Heizen von durch das Fördermodul (60) fließendes Wassers umfasst.
Patent DE-102018201124-A1 (DE)
Title: Verbesserte Werkzeugmaschine
Inventor: GRASSI GIANCARLO
IPC: F16C29/08
Filed: 2018-01-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine zur Bearbeitung von Werkstücken, die Folgendes beinhaltet: eine in einer vorgegebenen Richtung (A, A') ausgerichtete Linearführung (2, 102), wobei in dieser Linearführung (2, 102) zumindest ein oberseitiger Oberflächenabschnitt definiert ist; und eine Gleitvorrichtung (4, 104), die dafür ausgelegt ist, auf der Linearführung (2, 102) zu gleiten. Die Gleitvorrichtung (4, 104) beinhaltet: zumindest ein System mit Wälzelementen (6), das dafür ausgelegt ist, der Gleitvorrichtung (4, 104) das Gleiten auf der Linearführung (2, 102) zu ermöglichen; ein Verschlusselement (5", 105"), das sich entlang einer im Wesentlichen parallelen Richtung zu der genannten vorgegebenen Richtung (A, A') erstreckt und das derart angeordnet ist, dass es, im Gebrauch, verhindert, dass Staub und Bearbeitungsrückstände in das zumindest eine System mit Wälzelementen (6) gelangen können; und ein Abstreifelement (7, 107), das sich entlang einer im Wesentlichen parallelen Richtung zu der genannten vorgegebenen Richtung (A, A' ) erstreckt, wobei in dem Abstreifelement (7, 107) zumindest eine Abstreifoberfläche definiert ist, die derart angeordnet ist, dass sie über den zumindest einen oberseitigen Oberflächenabschnitt der Linearführung (2, 102) streift, während die Gleitvorrichtung (4, 104) auf der Linearführung (2, 102) gleitet, um, im Gebrauch, Staub und/oder Bearbeitungsrückstände von dem zumindest einen oberseitigen Oberflächenabschnitt der Linearführung (2, 102) zu entfernen.
Patent DE-102018201851-A1 (DE)
Title: Interieurbauteil, Kraftfahrzeug und Verfahren zur Herstellung eines Interieurbauteils
Inventor: HAIN ROLAND
IPC: B60R13/02
Filed: 2018-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Interieurbauteil (1) für ein Kraftfahrzeug (2), zum Abdecken eines Bereichs des Kraftfahrzeugs (2). Das Interieurbauteil (1) weist einen Grundkörper (3) mit einer Sichtoberfläche (4) auf, wobei die Sichtoberfläche (4) einen ersten Oberflächenbereich (5) und einen zweiten Oberflächenbereich (6) aufweist, wobei der erste Oberflächenbereich (5) als Hochglanzbereich ausgebildet ist, wobei der erste Oberflächenbereich (5) und der zweite Oberflächenbereich (6) auf derselben Seite des Interieurbauteils (1) ausgebildet sind. Der zweite Oberflächenbereich (6) ist als Lichtstreubereich ausgebildet. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (2) mit einem erfindungsgemäßen Interieurbauteil (1) sowie ein Verfahren zur Herstellung eines erfindungsgemäßen Interieurbauteils (1) eines Kraftfahrzeugs (2).
Patent DE-102018202079-A1 (DE)
Title: Sender für ein Schienenfahrzeug, Schienenfahrzeug mit einem solchen Sender und Verfahren zum Warnen vor Schienenfahrzeugen, von denen eine Gefährdung ausgeht
Inventor: FOISSNER BERND
IPC: B61L23/08
Filed: 2018-02-09
Abstract: Ein Sender (2) für ein Schienenfahrzeug (1) wird zum Warnen vor Schienenfahrzeugen, von denen eine Gefährdung ausgeht, bereitgestellt. Der Sender (2) weist einen Signaleingang (5) auf und ist ausgebildet, ein Warnsignal zu senden, wenn er ein Signal, dass das Schienenfahrzeug (1) eine vorbestimmte Geschwindigkeit unterschreitet, an dem Signaleingang (5) empfängt.
Patent DE-102018204341-A1 (DE)
Title: Multi-rank-sdram-steuerverfahren und sdram-controller
Inventor: KOMATSU TAKAAKI
IPC: G06F13/36
Filed: 2018-03-21
Abstract: Es werden ein Multi-Rank-SDRAM-Steuerverfahren und ein SDRAM-Controller bereitgestellt, die eine Leistungsfähigkeitsverschlechterung verhindern und eine Zunahme der Teileanzahl sogar in einer Multi-Rank-SDRAM-Ausgestaltung minimieren. Ein Multi-Rank-SDRAM-Steuerverfahren steuert ein Multi-Rank-SDRAM, das gebildet ist durch Verbinden von Datenbussen mehrerer SDRAM-Vorrichtungen. In jeder der mehreren SDRAM-Vorrichtungen wird nur ein Datenmaskierungssignal für einen Rank der SDRAM-Vorrichtung, auf den zugegriffen werden soll, negiert, wodurch ein Zugriff auf den Rank ausgeführt wird.
Patent DE-102018206232-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren einer Fehlstellung einer Schneidoptik einer Laserschneidmaschine, Auswerteeinrichtung und Laserschneidmaschine
Inventor: SCHELLENBERG ARTUR
IPC: B23K26/082
Filed: 2018-04-23
Abstract: Ein Verfahren zum Detektieren einer Fehlstellung einer Schneidoptik einer Laserschneidmaschine, wobei die Schneidoptik einen Laser, eine Abstandsregelung, eine Rotationsachse und einen metallischen Düsenkörper (1) umfasst, mit folgenden Verfahrensschritten:
 a) Bewegen des Düsenkörpers (1) relativ zu einer Kante (5) eines metallischen plattenartigen Werkstücks (4), insbesondere eines Blechs;
 b) Detektion eines abstandsabhängigen Signals in Abhängigkeit von Bewegungsdaten des Düsenkörpers (1), insbesondere eines Frequenzsignals, während der Bewegung des Düsenkörpers (1), wobei das abstandsabhängige Signal mittels einer kapazitiven Messung zwischen Werkstück (4) und Düsenkörper (1) ermittelt wird;
 c) Auswerten des detektierten abstandsabhängigen Signals,ist dadurch gekennzeichnet, dass die Detektion des abstandsabhängigen Signals berührungslos erfolgt, dass eine Signaländerung Δf des abstandsabhängigen Signals in Abhängigkeit von den Bewegungsdaten ermittelt wird, dass der Düsenkörper (1) relativ zur Werkstückkante (5) derart bewegt wird, dass sich nur im Falle des Vorliegens einer Fehlstellung des Düsenkörpers (1) eine Änderung des Abstands des Düsenkörpers (1) zum Werkstück (4) ergibt, und dass eine Fehlstellung des Düsenkörpers (1) festgestellt wird, wenn die Signaländerung Δf betragsmäßig einen Grenzwert überschreitet. Hierdurch kann eine Fehlstellung der Schneidoptik schnell detektiert werden, ohne das Werkstück zu beschädigen.
Patent DE-102018210127-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anziehen einer Schraubverbindung
Inventor: GLAUNING RAINER
IPC: B25F5/00
Filed: 2018-06-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Elektromaschine, wobei die Elektromaschine eine Antriebseinheit zur Übertragung einer Bewegung auf eine Abtriebseinheit und einer Betätigungseinheit zum Steuern oder Regeln der Antriebseinheit aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass zumindest zwei Betriebskennlinien, insbesondere Drehmoment- bzw. Drehzahl-Betätigungsweg-Kennlinien, zum Steuern oder Regeln der Elektromaschine, insbesondere der Antriebseinheit, bereitgestellt werden.
Patent DE-102018212368-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Plausibilisierung eines Sensorsignals eines in einem SCR-Katalysatorsystem angeordneten Konzentrationssensors
Inventor: SCHUMACHER SASCHA
IPC: G01N29/024
Filed: 2018-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Plausibilisierung eines Sensorsignals eines in einem SCR-Katalysatorsystem angeordneten Konzentrationssensors. Der Konzentrationssensor ist ausgeführt und eingerichtet, eine Konzentration einer in einem Tank angeordneten HWL zu messen. Zur Bestimmung der Konzentration wird ein von einer Ultraschallquelle erzeugtes Ultraschallsignal über eine vorgegebene Strecke gesendet wird und aus einer mittels eines Ultraschallsensors ermittelten Schalllaufzeit die Konzentration der HWL ermittelt wird. Es ist eine Regelung des Ultraschallsignals vorhanden, welche bei einem ordnungsgemäßen Funktionieren des Ultraschallsensors das Ultraschallsignal so regelt, dass eine von dem Ultraschallsensor gemessene Signalamplitude in einem vorgegebenen Amplitudenbereich liegt. Mindestens eine Regelgröße der Regelung des Ultraschallsignals wird zur Plausibilisierung des Sensorsignals des Konzentrationssensors verwendet (110).
Patent DE-102018213926-A1 (DE)
Title: Optische Linse für eine photodiodenbestückte Vorrichtung
Inventor: VAN DER LEE ALEXANDER
IPC: G02B3/04
Filed: 2018-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Linse (10) für eine photodiodenbestückte Vorrichtung, welche an und/oder in der photodiodenbestückten Vorrichtung derart anordbar ist, dass von mindestens zwei Photodioden der photodiodenbestückten Vorrichtung emittierte Lichtstrahlen (14) durch eine Lichteintrittsseite (S1) der optischen Linse (10) in die optische Linse (10) transmittieren und an einer Lichtaustrittsseite (S2) der optischen Linse (10) aus der optischen Linse (10) austreten, und für welche eine mittig durch die Lichteintrittsseite (S1) und mittig durch die Lichtaustrittsseite (S2) verlaufende Mittellängsachse (16) definierbar ist, wobei die Lichteintrittsseite (S1) der optischen Linse (10) und die Lichtaustrittsseite (S2) der optischen Linse (10) jeweils als eine Freiformfläche zur außeraxialen Projektion derart ausgebildet sind, dass die von den auf einer Kreisbahn um die Mittellängsachse (16) angeordneten Photodioden (32) emittierten Lichtstrahlen (14) mittels der optischen Linse (10) außeraxial fokussiert sind.
Patent DE-102018214464-A1 (DE)
Title: Beweglicher Haushaltsroboter, Verfahren zum Betrieb eines beweglichen Haushaltsroboters
Inventor: RANKL TOBIAS
IPC: A47L11/40
Filed: 2018-08-27
Abstract: Beweglicher Haushaltsroboter (1), insbesondere Reinigungsroboter, dadurch gekennzeichnet, dass der Haushaltsroboter (1) eine Beschleunigungssensoreinrichtung (10) aufweist, wobei die Beschleunigungssensoreinrichtung (10)-- eine erste Beschleunigungssensorfunktionalität (11) umfasst, die zu einer Detektion einer ersten Beschleunigung des Haushaltsroboters (1) parallel zu einer Bewegungsrichtung (100) des Haushaltsroboters (1) ausgebildet ist,-- eine zweite Beschleunigungssensorfunktionalität (12) umfasst, die zu einer Detektion einer zweiten Beschleunigung des Haushaltsroboters senkrecht zu einer Bewegungsrichtung (100) des Haushaltsroboters (1) und parallel zu einer Oberfläche (110, 120) eines Untergrunds des Haushaltsroboters (1) ausgebildet ist, und/oder-- eine dritte Beschleunigungssensorfunktionalität (13) umfasst, die zu einer Detektion einer dritten Beschleunigung des Haushaltsroboters (1) senkrecht zu einer Oberfläche (110, 120) eines Untergrunds des Haushaltsroboters (1) ausgebildet ist.
Patent DE-102018218379-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Einlassventil und Hochdruckpumpe mit Einlassventil
Inventor: CICHON GABRIEL
IPC: F04B53/10
Filed: 2018-10-26
Abstract: Es wird ein elektromagnetisch betätigbares Einlassventil (24) für eine Hochdruckpumpe, insbesondere eines Kraftstoffeinspritzsystems, vorgeschlagen. Das Einlassventil (24) weist ein Ventilglied (34) auf, das zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung bewegbar ist. Es ist ein elektromagnetischer Aktor (60) vorgesehen, durch den das Ventilglied (34) bewegbar ist, wobei der elektromagnetische Aktor (60) eine Magnetspule (64), einen Magnetkern (66) und einen zumindest mittelbar auf das Ventilglied (34) wirkenden Magnetanker (68) aufweist, der in einer Aufnahme (76) eines Trägerelements (78) in Richtung seiner Längsachse (69) verschiebbar geführt ist. Der Magnetkern (66), der Magnetanker (68) und das Trägerelement (78) sind in einem Innenraum (94) eines Gehäuses (70) angeordnet. Der Innenraum (94) des Gehäuses (70) ist über ein am Gehäuse (70) angeordnetes Druckausgleichselement (96) mit der Umgebung verbunden. Durch das Druckausgleichselement (96) ist ein Druckausgleich und ein Luftaustausch zwischen dem Innenraum (94) und der Umgebung ermöglicht. Hierdurch kann ein Eintrag von Feuchtigkeit in den Innenraum bei Erwärmung und Abkühlung der Komponenten des Einlassventils vermieden werden.
Patent DE-102018220349-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum steuern eines wechselrichters zum antreiben eines motors
Inventor: LEE YONG JAE
IPC: H02P21/00
Filed: 2018-11-27
Abstract: Eine Vorrichtung zum Steuern eines Wechselrichters zum Antreiben eines Motors umfasst: einen Stromregelungsprozessor, der einen Spannungsbefehl zum Erzeugen von d/q-Achsen-Stromerfassungswerten erzeugt, die durch Messen eines an den Motor zugeführten Stromes erhalten werden, um einem d/q-Achsen-Strombefehl zum Antreiben des Motors zu folgen, wobei der Stromregelungsprozessor den Spannungsbefehl, der gemäß einer Abtastfrequenz abgetastet wird, die auf der Grundlage einer Spannungsvektorphase des Spannungsbefehls erzeugt wird, in einen Spannungsvektor umwandelt, der einem Punkt an jedem Scheitelpunkt und jeder Seite eines Sechsecks in einem Spannungsvektordiagramm entspricht, um einen resultierenden Wert an den Wechselrichter anzulegen, der den Motor antreibt; und einen Abtastfrequenz-Berechnungsprozessor, der die Abtastfrequenz auf der Grundlage der Spannungsvektorphase des Spannungsbefehls und eine Referenzzahl von Abtastzeiten während einer Rotationsdauer des Motors berechnet.
Patent DE-102018221045-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine, eine elektrische Maschine und Verfahren zum Herstellen eines solchen Stators
Inventor: DEVERMANN THOMAS
IPC: H02K3/50
Filed: 2018-12-05
Abstract: Stator (10), elektrische Maschine (9), sowie Verfahren zum Herstellen eines Stators (10) mit einem Statorgrundkörper (34), der radiale Statorzähne (14) zur Aufnahme einer elektrischen Wicklung (20) aufweist, wobei die elektrische Wicklung (20) mittels einer Schneid-Klemm-Verbindung mit einer separat gefertigten Anschlussplatte (52) verbunden ist, wobei am Statorgrundkörper (34) Aufnahmetaschen (46) mit einem offenen Rand (48) ausgebildet sind, in die ein Wickeldraht (22) der elektrischen Wicklung (20) eingelegt ist, wobei an der Anschlussplatte (52) Schneid-Klemm-Elemente (70) ausgebildet sind, die in die Aufnahmetaschen (46) eingepresst sind, wobei die Schneid-Klemm-Elemente (70) mittels plastischer Materialumformung (90) an dem offenen Rand (48) in der Aufnahmetasche (46) befestigt sind.
Patent DE-102018222074-A1 (DE)
Title: Massagesystem für ein Fahrzeug
Inventor: ELLERMANN LARS
IPC: B60N2/90
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Massagesystem (10) für einen Fahrzeugsitz (11) umfassend mindestens ein Massageelement (12), wobei das mindestens eine Massageelement (12) in dem Fahrzeugsitz (11) angeordnet ist, wobei zumindest ein Massageelement (12) des Massagesystems (10) automatisch ansteuerbar ist.Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Steuerung eines Massagesystems (10) in einem Fahrzeug, umfassend ein voranstehende beschriebenes Massagesystem (10).
Patent DE-102019000027-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines bügellosen Push-up BH's sowie dessen Gestaltung
Inventor: WONNEBERGER LINDA
IPC: A41C3/00
Filed: 2019-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einen bügellosen Push-up Büstenhalters und einen mit dem Verfahren hergestellten Push-up BH.Ausgehend vom Stand der Technik besteht die Aufgabe der Erfindung in der Schaffung eines Verfahrens zur Herstellung und die Gestaltung eines bügellosen Push-up BH's, der während des Tragens unter Beibehaltung der Formstabilität der Brüste keine Einschnitte in der Haut und/oder Rutschen des BH's verursachen kann und ein geringeres Gewicht besitzt.Gelöst wird diese Aufgabe, indem die vorgeformten Körbchen durch thermoplastischer Herstellung unlösbarer Verbindungen zwischen äußeren Schichten aus synthetischen Polymeren und im Inneren der Körbchen angeordneter Schichten aus Schaumstoffen erfolgt, die Schichten dabei unterschiedliche Materialstärken und Materialhärten aufweisen und die Körbchen an ihrem oberen Rand jeweils mit einem die Traglast auf der Schulter verteilenden flexiblen Träger verbunden werden.Vorteilhaft wird der BH so ausgebildet, dass die vorgeformten Körbchen aus mindestens vier Schichten gebildet werden, der obere Rand der Körbchen jeweils mit einem die Traglast auf der Schulter verteilenden flexiblen Träger verbunden sind, der BH ein den hinteren Teil des Oberkörpers des BH-Trägers umfassenden Rückenteil aufweist, der aus zwei seitlichen von einem elastischen Band umrandeten Tülleinsätzen besteht, wobei das elastische Band der beiden seitlichen Tülleinsätze auf dem Rücken des BH-Trägers mittels eines am elastischen Band angebrachten verstellbaren Verschlusses miteinander verbunden werden kann.
Patent DE-102019008662-A1 (DE)
Title: Verfahren zur parallelen und/oder inkrementellen Geolokalisierung von Grundursachen von durch ein Fahrzeug erfassten Ereignissen
Inventor: HIPP JOCHEN
IPC: G08G1/0967
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zuordnung einer gemeinsamen Geoposition zu einer Mehrzahl von durch eine gemeinsame Grundursache bewirkten und durch mindestens ein Fahrzeug erfassten Ereignissen, wobei zu jedem einzelnen Ereignis (e, e, e) eine einzelne Geoposition erfasst wird. Die erfassten Ereignisse (e,e,e) werden eindeutig sortierbar indiziert und disjunkten Ereignisteilmengen (Ebis E) zugeordnet. Jede Ereignisteilmenge (Ebis E) wird einem Rechenkern (R1 bis Rn) zugeordnet und daraus zeitlich parallel zur Verarbeitung mindestens einer anderen Ereignisteilmenge (Ebis E) eine Liste maximaler Hotspots ermittelt, indem eine Ereignispaarliste von Ereignispaaren von Ereignissen (e,e) erstellt wird, deren mindestens anhand der Geopositionen ermittelte Entfernung (d(e,(e)) eine vorbestimmte maximale Entfernung (d) nicht überschreitet, wobei mindesten ein Ereignis (ee) jedes Ereignispaares aus der dem jeweiligen Rechenkern (R1 bis Rn) zugeordneten Ereignisteilmenge (Ebis E) entnommen wird. Zu jedem Ereignispaar wird mindestens eine Suchkreisfläche (C,C) bestimmt, zu der ein Hotspot umfassend alle darin oder auf deren Rand liegende Ereignisse (e,e) gebildet wird. Jedem maximalen Hotspot wird eine Geoposition zugeordnet, die aus mindestens den Geopositionen aller zugeordneten Ereignisse (e, e, e) gebildet wird.
Patent DE-102019100440-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung für verwaltete fahrzeugmautzahlungen
Inventor: BERTOLINI CAIO VINICIUS
IPC: G07B15/06
Filed: 2019-01-09
Abstract: Ein System beinhaltet einen Prozessor, der dazu konfiguriert ist, eine Navigationsroute zu empfangen. Der Prozessor ist ferner dazu konfiguriert, ein Mautvorkommen auf der Navigationsroute zu identifizieren. Der Prozessor ist zusätzlich dazu konfiguriert, das Mautvorkommen mit einem bevorzugten Zahlungsverfahren auf einer Anzeige anzuzeigen. Außerdem ist der Prozessor dazu konfiguriert, zu detektieren, wenn ein Fahrzeug an einem Punkt vorbei fährt, bei dem eine Maut fällig ist, für das Mautvorkommen, und die Zahlung der Maut unter Verwendung des bevorzugten Zahlungsverfahrens drahtlos anzuweisen.
Patent DE-102019102849-A1 (DE)
Title: Saugdüse für einen Staubsauger, vorzugsweise als Vorsatzgerät
Inventor: CORNELISSEN MARKUS
IPC: A47L9/04
Filed: 2019-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Saugdüse (6) für einen Staubsauger zum Reinigen eines Bodens, die vorzugsweise als Vorsatzgerät für einen solchen Staubsauger ausgeführt ist. Die Saugdüse (6) hat ein Gehäuse (8), einen in dem Gehäuse (8) angeordneten Saugkanal (11), einen strömungsmäßig mit dem Saugkanal (11) verbundenen, zur Unterseite des Gehäuses (8) hin mündenden Saugmund (9) und eine Betätigungsvorrichtung (14) zum Aktivieren einer Grobgutaufnahmefunktion, bei welcher ein abdichtender Teil des Saugmunds (9) in eine Offenstellung gebracht oder der Saugmund (9) zumindest abschnittsweise relativ zu einem zu reinigenden Boden angehoben ist. Damit eine derartige Saugdüse (6) eine effektive Grobgutaufnahme ermöglicht und dem Nutzer danach auf komfortable Weise eine optimale Reinigungsleistung bietet, weist die erfindungsgemäße Saugdüse (6) eine Zeitschalteinrichtung (22) auf, mittels der die aktivierte Grobgutaufnahmefunktion nach Ablauf einer vorgegebenen oder vorgebbaren Zeitspanne automatisch deaktiviert wird.