baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10233371-B4 (DE)
Title: Elektronische Panflöte
Inventor: GRUENWOLDT STEFFEN
IPC: G10H7/02
Filed: 2002-07-19
Granted: 2004-07-15
Abstract: Elektronische Panflöte mit  – kurvenförmig in der Halterung eines Gehäuses (1) angeordneten beidseitig offenen Rohren,  – mit im oberen Drittel der Rohre angeordneten Windsensoren (2) zur Registrierung eines vorbeiströmenden Luftstromes,  – wobei die Windsensoren (2) in Wirkbeziehung mit nachgeordneten, in der elektronischen Panflöte angeordneten, elektronischen Bauteilen (4 ,5 ,6, 14, 15, 16, 17, 20), die zur Weiterverarbeitung für die Tonerzeugung von von den Windsensoren (2) gelieferten Signalen dienen, stehen.
Patent DE-10238878-B4 (DE)
Title: Kopfstütze
IPC: B60N2/48
Filed: 2002-08-24
Granted: 2006-01-12
Abstract: Kopfstütze für Sitze,
insbesondere Fahrzeugsitze, die im Endbereich einer Rückenlehne
angeordnet ist und ein Abstütz-
und/oder Auffangelement aus vorzugsweise kompressiblem Material
aufweist, wobei das Abstütz- und/oder Auffangelement
(5) zumindest zweiteilig ausgebildet ist und einen ersten Teil (6)
aufweist, der mit der Rückenlehne
(2) verbunden ist dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Teil
(7) des Abstütz-
und/oder Auffangelementes (5) derart schwenkbeweglich am ersten
Teil (6) angeordnet ist, dass der zweite Teil (7) aus einer mit
dem ersten Teil (6) deckungsgleichen Position in eine unterhalb des
ersten Teils (6) angeordnete Position verstellbar ist, in der der
zweite Teil (7) vollständig
unterhalb des ersten Teils (6) angeordnet ist.
Patent DE-10243868-B4 (DE)
Title: Objektivinformations-Anzeigevorrichtung
Inventor: KANAYAMA ATSUSHI
IPC: G03B17/20
Filed: 2002-09-20
Granted: 2010-09-16
Abstract: Objektivinformations-Anzeigevorrichtung zum Anzeigen von vorbestimmten Objektivinformationen für die Verwendung in einem Kamerasystem (10), wobei das Kamerasystem (10) eine Objektivvorrichtung (12) mit einer Aufnahmelinse, die Licht von einem Objekt fokussiert, einen Kamerakörper (14), der das durch die Aufnahmelinse fokussierte Objektlicht erfasst, um das Objektlicht zu Bildsignalen zu wandeln, und einen Sucher (30) mit einem Bildschirm enthält, der ein durch den Kamerakörper (14) erfasstes Sucherbild anzeigt, wobei die Objektivinformations-Anzeigevorrichtung eine Objektivinformations-Erfassungseinrichtung (80) enthält, die vorbestimmte Objektivinformationen von der Objektivvorrichtung (12) erfasst, wobei die Objektivinformationen zusammen mit dem Sucherbild anzeigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Objektivinformations-Anzeigegerät (60) mit einem lichtdurchlässigen Anzeigepaneel vorgesehen ist, das in Richtung auf einen Betrachter lösbar vor dem Bildschirm des Suchers (30) angeordnet ist.
Patent DE-10245744-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für ein elektrisches Servo-Lenksystem
Inventor: ITAKURA YUSUKE
IPC: B62D5/04
Filed: 2002-10-01
Granted: 2005-12-08
Abstract: Steuereinrichtung
für ein
elektrisches Servo-Lenksystem, mit einer Motorantriebseinrichtung
(60) zum Antreiben eines Motors (40) für einen elektrischen Servo-Lenkvorgang
und mit einer Motorstrom-Erfassungseinrichtung (61) zum Erfassen
eines durch den Motor (40) fließenden
Stroms,  wobei die Motorantriebseinrichtung (60) einen Motor-Stoppzustand
realisiert, indem in einem deaktivierten Zustand kein Strom durch
den Motor (40) fließt,
sowie ein Motorstrom-Erfassungssignal bei gestopptem Motor als einen
Offset-Wert der Motorstrom-Erfassungseinrichtung (61) verwendet
und den Offset der Motorstrom-Erfassungseinrichtung (61) nach Maßgabe des
Offset-Werts automatisch korrigiert,  wobei der Offset mittels
des addierten Werts eines standardmäßigen Offset-Werts gemäß einem
konstruierten Wert und der Differenz zwischen dem Offset-Wert und
einem Standardwert automatisch korrigiert wird.
Patent DE-10246274-B4 (DE)
Title: Mikroskop mit Korrektur und Verfahren zur Korrektur der durch Temperaturänderung hervorgerufenen XYZ-Drift
Inventor: GILBERT MANFRED
IPC: G02B21/24
Filed: 2002-10-02
Granted: 2006-06-01
Abstract: Mikroskop
(2) mit einem Stativ (12) und einem am Stativ (12) angebrachten,
motorisch verstellbaren, Mikroskoptisch (18), mit mindestens einem
mit einer Steuer- und Kontrolleinheit (10) verbundenen Temperatursensor
(30), wobei die Steuer- und Kontrolleinheit (10) einen Speicher
(9) umfasst, in dem eine Korrekturtabelle (44) abgelegt ist, die
Driftwerte zur Temperaturkompensation des Relativabstandes zwischen
Mikroskoptisch (18) und Objektiv (16) enthält, dadurch gekennzeichnet,
dass der mindestens eine Temperatursensor (30) im oder am Stativ (2)
angeordnet ist, dass der Mikroskoptisch (18) in allen drei Raumrichtungen
motorisch verstellbar ist, und dass die Steuer- und Kontrolleinheit
(10) vermittels der Korrekturtabelle (44) den Mikroskoptisch (18)
unabhängig
von der Temperatur in allen drei Raumrichtungen zeitlich fest im Raum
hält.
Patent DE-10246834-B4 (DE)
Title: Sitzverriegelungsanordnung
Inventor: BREWER MICHAEL J
IPC: B60R22/48
Filed: 2002-10-08
Granted: 2008-08-21
Abstract: Sitzverriegelungsanordnung
für ein Fahrzeug,
umfassend:  eine Rückenlehne
(14) mit einer ersten und einer zweiten Seite;  einen ersten
Riegel (32) zum Verriegeln der ersten Seite der Rückenlehne
(14) mit einem Abschnitt eines Fahrzeugs, wobei der erste Riegel
(32) zwischen einer verriegelten Position und einer entriegelten
Position betätigbar ist;  einen
zweiten Riegel (33) zum Verriegeln der zweiten Seite der Rückenlehne
(14) mit einem anderen Abschnitt des Fahrzeugs, wobei der zweite
Riegel (33) zwischen einer verriegelten Position und einer entriegelten
Position betätigbar
ist; und  eine Vorrichtung (100), welche operativ mit dem ersten
Riegel (32) und dem zweiten Riegel (33) verbunden ist, wobei die
Vorrichtung (100) zwischen einer gesperrten und einer entsperrten
Position bewegbar ist, wobei, wenn einer der beiden Riegel, der
erste (32) oder der zweite (33) Riegel, in der entriegelten Position
ist, verhindert wird, dass sich die Vorrichtung (100) in die entsperrte
Position bewegt, und wobei, wenn sowohl...
Patent DE-10258202-B4 (DE)
Title: Pflanzsubstrat
Inventor: RIEBENSAHM MARTIN
IPC: A01G31/00
Filed: 2002-12-12
Granted: 2005-08-04
Abstract: Pflanzsubstrat,
dadurch gekennzeichnet, dass es ein aus getemperten Bimspartikeln
bestehendes Granulat ist, dessen Partikel in Wasser absinken.
Patent DE-10259047-B4 (DE)
Title: Zentrifugalflüssigkeitskühlsystem für einen Elektromotor
Inventor: ZHOU SHIJIAN
IPC: H02K1/32
Filed: 2002-12-17
Granted: 2006-03-02
Abstract: Elektromotor
mit:  einem Stator (12) zur Erzeugung eines Magnetfeldes,  einem
Rotor (14), der durch das Magnetfeld gedreht wird,  einer Motorwelle
(18), die mit dem Rotor (14) gekoppelt ist, wobei die Motorwelle
(18) einen Strömungskanal
(20) mit einem Einlass (22) und einem Auslass (24) umfasst, um ein flüssiges Kühlmittel
durch den Strömungskanal
(20) zu leiten und somit den Elektromotor (10) zu kühlen,  dadurch
gekennzeichnet, dass  sich der Strömungskanal (20) von dem Einlass
(22) zu dem Auslass (24) konusförmig
erweitert.
Patent DE-10309324-B4 (DE)
Title: Druckregelaggregat
Inventor: PILAWSKI ANDRZEJ
IPC: F16K31/06
Filed: 2003-03-04
Granted: 2012-08-23
Abstract: Es wird ein Druckregelaggregat, insbesondere für ein Automatgetriebe eines Kraftfahrzeuges, vorgeschlagen, mit einer Vorstufe (12), die mit einer insbesondere elektromagnetischen Aktuatoreinheit (20) zur Betätigung eines einen Fluidstrom zwischen einem Vorstufenzulauf (38) und einem Vorstufenrücklauf (34) steuernden Ventilglieds (26) versehen ist und zur Steuerung einer mit der Vorstufe (12) verbundenen Hauptstufe (14) dient, die einen Zulaufanschluß (46), einen Arbeitsanschluß (48) sowie einen s an dem Arbeitsanschluß (48) wirkenden Arbeitsdrucks dient und der mittels der Vorstufe (12) betätigbar ist. Der Arbeitsdruck der Hauptstufe (14) gibt den an dem Vorstufenzulauf (38) wirkenden Zulaufdruck der Vorstufe (12) vor. Des weiteren fallt der Vorstufenzulauf (38) der Vorstufe (12) mit einem Steuerkanal (38) der Vorstufe (12) zusammen, der zur Betätigung des Ventilschiebers (44) dient.
Patent DE-10313061-B4 (DE)
Title: Hydraulische Kupplung mit Schwalbenschwanzdichtung mit mehreren radialen Dichtflächen
Inventor: SMITH ROBERT E
IPC: F16L29/04
Filed: 2003-03-24
Granted: 2009-04-02
Abstract: Hydraulisches
Unterwasserkupplungselement, mit:  a) einem Aufnahmeelement
mit einer Innenbohrung, einem Ventil zum Kontrollieren des Fluidstroms
durch die Bohrung und einer Aufnahmekammer mit einer Anzahl von
internen Schultern darin; und einem Paar von entgegengesetzt geneigten
Schulterflächen
(61, 62) in der Bohrung des Aufnahmeelementes; und  b) einer
ringförmigen
Dichtung, die in die Aufnahmekammer zwischen dem Paar entgegengesetzt
geneigter Schulterflächen
einsetzbar ist, wobei die Dichtung komplementär zu den Schulterflächen (61,
62) geneigte Seitenflächen
(51, 52) und einen Außenumfang
(66) und einen Innenumfang (67) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Dichtung (50, 60, 70) wenigstens zwei radiale Dichtflächen (55,
56; 75, 76; 91, 92, 93) aufweist, die sich ausgehend von dem zylindrischen
Innenumfang (67, 73, 89) radial nach innen erstrecken, und dass
der zylindrische Außenumfang
(66) in axialer Richtung breiter als der zylindrische Innenumfang
(67) ist.
Patent DE-10313346-B4 (DE)
Title: Zerlegbares Tischmöbel
Inventor: REUSS PETER
IPC: A47B13/06
Filed: 2003-03-25
Granted: 2006-04-06
Abstract: Zerlegbares
Tischmöbel,
umfassend ein Standrohr (10) mit einer Mehrzahl an dessen Umfangfläche befestigten
Stützeinrichtungen,
die durch Streben (50) miteinander versteift sind, und eine darauf
befestigte Anordnung aus eine Tischplatte (60) bildenden Tischplattensegmenten
(61) und/oder einem Drehteller (62), wobei das Standrohr an dessen
tischplattenseitigem Ende Mittel zum Fixieren einer kombinierten
Aufnahme- und Befestigungsvorrichtung
(30, 40) für
den Drehteller (62) und die Tischplattensegmente (61) aufweist und
zwischen den Bügelschenkeln
die Streben (50) zur Versteifung angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Stützeinrichtungen durch
eine Mehrzahl von U-förmigen
Bügeln
(20) gebildet werden, deren Schenkel (21, 22) klemmend und rastend
an dafür
vorgesehenen Auskragungen und/oder Ausformungen (11, 11a) des Standrohrs
(10) befestigt sind und die zur Befestigung der Bügel (20)
dienenden Ausformungen an den Befestigungspunkten der Bügel jeweils
durch einen Vorsprung (11) mit jeweils in Aufstellungsrichtung des
Tisches nach unten und/oder nach oben weisenden Rastzapfen oder
Rastzapfenpaaren (11a) gebildet werden, welche sich in einem rastenden...
Patent DE-10343950-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: SCHMIEDER DIETMAR
IPC: F02M61/18
Filed: 2003-09-23
Granted: 2014-12-31
Abstract: Brennstoffeinspritzventil, insbesondere zum direkten Einspritzen von Brennstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, mit einem Ventilgehause bestehend aus einem einen Aktor zur axialen Verstellung einer Ventilnadel aufweisenden Aktorgehäuse und einem einen Ventilsitz aufweisenden Ventilschaft, wobei das Aktorgehause (1.1) eine erste Sitzflache (15) und der Ventilschaft (1.2) eine zweite Sitzflache (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilschaft (1.2) zwischen der zweiten Sitzflache (16) und einer das Aktorgehäuse (1.1) mit dem Ventilschaft (1.2) verbindenden Schweißnaht (26) unter einer axialen Zugspannung steht und mit der zweiten Sitzfläche (16) gegen die erste Sitzfläche (15) gedruckt ist.
Patent DE-19512107-B4 (DE)
Title: Spurgeführtes Transportsystem mit berührungsloser Energieübertragung
Inventor: WUNDERLICH HORST
IPC: B60L5/00
Filed: 1995-04-03
Granted: 2007-06-28
Abstract: Spurgeführte Transporteinrichtung mit
berührungsloser
Energieübertragung
mit einer Fahrstrecke (16) aus Trag- und Spurführungselementen, auf der ein
Fahrzeug (10) geführt
ist, welches Mittel zur Spurhaltung (18) und zum Fortbewegen (17)
längs der
Fahrstrecke und einen Übertragerkopf
(2) als Sekundärteil
zur Energieübertragung
von einem längs
der Fahrstrecke verlegten Primärteil
aufweist, wobei der am Fahrzeug (10) angebrachte Übertragerkopf
(2) aus einem Ferritkern und einer diesen Ferritkern umfassenden
Sekundärwicklung
besteht, welche mit dem Primärteil
magnetisch gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Primärteil aus
einem offenen koaxialen, U-förmigen Außenleiter
(7) und einem auf einer auf isolierenden Leiterstütze (5)
angeordneten Mittelleiter (6) besteht, wobei der Mittelleiter (6)
an dem von der Einspeisestelle entfernten Ende der Leiteranordnung
an den Außenleiter
(7) angeschlossen ist, dass der Ferritkern des Übertragerkopfes (2) U-förmig ausgebildet
ist, und dass der Mittelleiter (6) von dem U-förmigem Ferritkern umgeben ist,
und dass Mittel zu einer leitungsgebundenen, kontinuierlichen Informationsübertragung
mit einer Feststation (12) auf das...
Patent DE-19525656-B4 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung für optische Platten
Inventor: UCHIDA HIROMICHI
IPC: G11B33/04
Filed: 1995-07-14
Granted: 2004-03-04
Abstract: Aufbewahrungsvorrichtung für optische Platten (2), – mit  einem Gehäuse (6) aus einem Aufnahmeteil (4) und einem an einer Seite des Aufnahmeteils (4) schwenkbar angeschlossenem Deckel. (5) und mit einer randseitigen Öffnung (6a) zum Einführen und zum Ausgeben einer    optischen Platte (2),  wobei in dem Aufnahmeteil (4) eine ringsegmentförmige Aufnahmeeinrichtung (3) zur Aufnahme einer optischen Platte (2) vorgesehen ist, welche Aufnahmeeinrichtung (3) eine Schulter (7) aufweist, auf welcher Schulter (7) lediglich ein Kantenabschnitt der aufgenommenen optischen Platte (2) aufliegt,  wobei die Aufnahmeeinrichtung (3) zwischen einer eingefahrenen und einer ausgefahrenen Position in dem Aufnahmeteil (4) bewegbar ist und wobei die optische Platte (2) sowohl in der eingefahrenen als auch in der ausgefahrenen Position gleichermaßen unverändert in der Aufnahmeeinrichtung (3) gehalten wird,  wobei die Aufnahmeeinrichtung (3) in der eingefahrenen Position von der Federkraft zumindest eines in dem Gehäuse (6) angeordneten Federelementes (11) in Richtung der Öffnung (6a) beaufschlagt ist und wobei in der eingefahrenen Position Rastelemente (13, 14) des Aufnahmeteils (4) und der Aufnahmeeinrichtung (3) in Eingriff stehen, um  die Aufnahmeeinrichtung (3) gegen die Federkraft des Federelementes (11) in der eingefahrenen Position zu halten,  wobei durch Betätigen eines Betätigungselementes (15) die Rastelemente (13, 14) außer Eingriff bringbar sind und die Aufnahmeeinrichtung (3) durch die Federkraft des Federelementes (11) in die ausgefahrene Position überführbar ist  und wobei in der ausgefahrenen Position die Aufnahmeeinrichtung (3) teilweise aus der Öffnung (6a) herausragt und die optische Platte (2) ebenfalls lediglich teilweise aus der Öffnung (6a) herausragt.
Patent DE-19539457-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung eines Leitungselementes innerhalb eines Karosseriehohlraums eines Fahrzeugs
Inventor: RECKLIES HELMUT
IPC: B60R16/02
Filed: 1995-10-24
Granted: 2005-01-13
Abstract: Anordnung
zur Befestigung wenigstens eines Leitungselementes (Kabelbaum 6)
im Bereich eines Karosseriehohlraums, insbesondere einer Fahrgastzelle,
eines Fahrzeugs mit einem das Leitungselement (Kabelbaum 6) aufnehmenden,
an einem Trägerelement
(Türschweller
2) gehaltenen und eine Einlegeöffnung
aufweisenden Leitungskanal (Kabelkanal 5), dadurch gekennzeichnet,
daß die
Einlegeöffnung
des Leitungskanals (Kabelkanal 5) zum Inneren des Karosseriehohlraums
hin ausgerichtet ist und wenigstens eine Wandung (Wangenteil 9) des
Leitungskanals (Kabelkanal 5) wenigstens ein Mittel zur Befestigung
des Leitungselements (Kabelbaum 6) aufweist.
Patent DE-19549695-B4 (DE)
Title: Air conditioning system for vehicle - consists of offset fan, evaporator in centre of dashboard with heater above it and a flow condition selector
Inventor: SHIROTA YUICHI
IPC: B60H1/32
Filed: 1995-09-19
Granted: 2004-09-09
Abstract: The air conditioning system has a fan (14), an evaporator (21), a heater (22), and a flow condition selector (23). The evaporator is positioned horizontally between the dashboard in the passenger compartment and the engine compartment. Horizontally above it is the heater. The flow condition selector is downstream of the heater. The fan is positioned between the dashboard in the passenger compartment and the engine compartment offset from the radial centre of the car. The evaporator is at the centre of the car's width with the heater above it. A housing leads the air from the fan to the evaporator. It has a tube to lead the condensed water away.
Patent DE-19602771-B4 (DE)
Title: Läufer für rotierende elektrische Maschine
Inventor: YUMIYAMA SHIGERU
IPC: H02K3/04
Filed: 1996-01-26
Granted: 2006-02-23
Abstract: Läufer für eine rotierende
elektrische Maschine, aufweisend:  einen magnetischen Kern (2),
der auf einer Welle (1) befestigt ist und eine Mehrzahl von in dessen
Außenumfang
ausgebildeten Schlitzen (2a) besitzt;  eine Mehrzahl von mit
Isolierung beschichteten Spulen (3), die in vielfachen Lagen in
die Schlitze (2a) des magnetischen Kerns (2) hineingewickelt sind;
und  einen Kommutator (4), der auf der Welle (1) befestigt ist und
mit Leitern (4b) versehen ist, die Steiger (4a) zur Verbindung mit
den mit Isolierung beschichteten Spulen (3) beinhalten, wobei Endabschnitte
der mit Isolierung beschichteten Spulen zumindest Kontaktabschnitte
(6a, 7a), bei denen die Isolierbeschichtung entfernt ist und die
mit den Steigern (4a) verbunden sind, und angrenzende Abschnitte (6b,
7b) beinhalten, die in der Nähe
der Kontaktabschnitte (6a, 7a), aber außerhalb der Steiger (4a) liegen,
und wobei ein gestufter Abschnitt (6c, 7c) in zumindest einem von
den Abschnitten, dem angrenzenden Abschnitt (6b) einer oberen Spule...
Patent DE-19614372-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Wärmebehandlung einer lichtempfindlichen lithographischen Druckplatte
Inventor: NANIWA MUTSUMI
IPC: G05D23/19
Filed: 1996-04-11
Granted: 2008-07-24
Abstract: Verfahren
zur Wärmebehandlung
einer lichtempfindlichen, lithographischen Druckplatte (PS) mit
einer durch Licht polymerisierbaren, lichtempfindlichen Schicht
mittels einer Heizvorrichtung (1) nach der Belichtung, dadurch gekennzeichnet,
dass es umfasst:  das Feststellen (22) der Temperatur der lithographischen Druckplatte
(PS) vor der Wärmebehandlung
oder der Temperatur der Atmosphäre
einer der Wärmebehandlung
der lithographischen Druckplatte (PS) vorgelagerten Bearbeitungsstufe,
und  das Steuern (21) der von der Heizvorrichtung (1) auf die
lithographische Druckplatte (PS) übertragenen Wärmemenge
basierend auf der festgestellten Temperatur.
Patent DE-19622121-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Teppichs
Inventor: HOELZEL KLAUS
IPC: D01F6/62
Filed: 1996-06-01
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Teppichs mit einem Trägermaterial aus einem Faser-
oder Bändchenmaterial
aus Polyolefin oder Polyester, wobei in der Trägerschicht eine Florschicht
ausbildende Polfäden aufgenommen
sind, und mit einem textilen Zweitrücken, wobei weiter das Trägermaterial
und der Zweitrücken
mittels eines Kaschierklebers miteinander verbunden sind, dadurch
gekennzeichnet, dass der textile Zweitrücken im Durchlaufverfahren
mit einem Kaschierkleber in Pulverform flächendeckend versehen wird und
dass der Kaschierkleber nachfolgend durch Erhitzung in einen klebeaktiven
Zustand versetzt wird, dass hieran anschließend die zulaufende Trägerschicht
vermittels des aktivierten Kaschierklebers mit dem Zweitrücken verhaftet
wird.
Patent DE-19635948-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtürgriff
Inventor: DAL PALU ATTILIO
IPC: E05B17/00
Filed: 1996-09-05
Granted: 2005-11-10
Abstract: Fahrzeugtürgriff (4)
umfassend zumindest einen Griffkörper
(6), der manuell von einem Benutzer erfaßt wird, und einen steifen
Kern (24) und eine Abdecklage (26) aus weichem Material aufweist,
die den Kern (24) abdeckt, dadurch gekennzeichnet, daß der Fahrzeugtürgriff (4)
zumindest eine Dichtlippe (28) aufweist, die bei der Montage mit
einer Oberfläche
(3) der Tür
(1) zusammenwirkt, um eine Abdichtung zu bilden, wobei die Dichtlippe
(28) einstückig
mit der Abdecklage (26) ausgebildet ist.
Patent DE-19780504-B4 (DE)
Title: Nehmerzylinder mit einem Druckstutzen, an dem ein elastisches Verschlußelement befestigt ist
Inventor: FLEISCHHAUER SUSANNE
IPC: F16D25/08
Filed: 1997-04-24
Granted: 2008-12-04
Abstract: Hydraulisch
betätigte
Ausrückvorrichtung
(1) für
eine Reibungskupplung eines Fahrzeugs, die innerhalb eines Kupplungsgehäuses (13)
konzentrisch zu einer eine Brennkraftmaschine mit einem Getriebe
verbindenden Antriebswelle (2) angeordnet ist, wobei die Ausrückvorrichtung
(1) unter anderem ein am Getriebegehäuse (4) befestigtes Druckgehäuse (3),
einen über
ein Ausrücklager
(10) mit der Reibungskupplung verbundenen Kolben (5) umfaßt sowie
einen aus dem Druckgehäuse
(3) radial austretenden, in einer Einbaulage durch eine Ausnehmung
(12) des Kupplungsgehäuses
(13) geführten
Druckstutzen (11), und der Druckstutzen (11) gegenüber dem Kupplungsgehäuse (13)
mittels eines Verschlußelementes (16)
formschlüssig
lagefixiert befestigt und abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet,
daß zur
Abdichtung der Druckstutzen (11) im Bereich der Ausnehmung (12)
eine einen radialen Ansatz (18) aufweisende Ringnut (17) aufweist, der
zur Erreichung einer Lageorientierung in einer Einbaulage in eine
entsprechend ausgeformte Ausnehmung (19) des Verschlußelementes
(16) greift.
Patent DE-19781823-B4 (DE)
Title: Übertragungspresse
Inventor: NISHIDA KENJI
IPC: B30B15/06
Filed: 1997-09-12
Granted: 2006-08-24
Abstract: Übertragungspresse,
bei der ein Bett (2), ein Kopf (3) und eine Gleitbahn (4) in Bereiche
für jeweilige
Bearbeitungsstationen geteilt sind, und wobei die jeweiligen geteilten
Bereiche in einem Modul als ein Satz einer Presseneinheit gefertigt
sind, wobei eine Vielzahl von Säulen
(5) zwischen den jeweiligen Bettbereichen und Kopfbereichen angeordnet
ist, wobei die Bettbereiche und die Kopfbereiche mittels in die
Säulen
eingesetzter Zugstangen (6) gekoppelt und befestigt sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass  plattenförmige Verstärkungseinrichtungen (10) an
Oberflächen
der Säulen
an Positionen angeordnet sind, die höher als ein unterer Todpunkt
der Gleitbahnbereiche sind, um benachbarte Säulen miteinander zu koppeln,
und  jeweils Abdeckelemente (15), die dünner als die plattenförmigen Verstärkungseinrichtungen
sind, zwischen einer Oberkante der plattenförmigen Verstärkungseinrichtung (10)
und einer Unterkante des Kopfs (3) vorgesehen sind.
Patent DE-19807023-B4 (DE)
Title: Differentialgetriebe
Inventor: TERAOKA MASAO
IPC: F16H48/22
Filed: 1998-02-19
Granted: 2004-09-16
Abstract: Differentialgetriebe mit:  einem Differentialgehäuse (7), das um eine Drehachse mit einem an das Differentialgehäuse (7) abgegebenen Antriebsdrehmoment drehbar ist;  einem Differentialgetriebesatz (15, 17, 21, 23), der in dem Differentialgehäuse (7) untergebracht ist und derart aufgebaut ist, daß er das Antriebsdrehmoment von dem Differentialgehäuse (7) aufnimmt, wobei ein Paar Achsen (25, 27) relativ zueinander um die Drehachse drehbar sind, mittels welchen das aufgenommene Antriebsdrehmoment abgegeben wird;  einer ersten Differentialsperre (45a, 59a, 35a), die das Differentialgehäuse (7) mit der einen Achse (27) in drehmomentübertragbarer Weise verbindet, um die Drehzahldifferenz zwischen den beiden Achsen (25, 27) zu begrenzen;  einer zweiten Differentialsperre (45b, 59b, 35b), die das Differentialgehäuse (7) mit der einen Achse (27) in drehmomentübertragbarer Weise verbindet, um die Drehzahldifferenz zwischen den beiden Achsen (25, 27) zu begrenzen; und  einer Steuervorrichtung (100, 37a, 37b) zur Steuerung der ersten und der zweiten Differentialsperre (45a, 59a, 35a, 45b, 59b,...
Patent DE-19826284-B4 (DE)
Title: Anordnung für eine Kfz-Abgasanlage mit Katalysator
Inventor: DONNERSTAG ACHIM
IPC: F01N13/02
Filed: 1998-06-12
Granted: 2009-07-30
Abstract: Anordnung für eine Kfz-Abgasanlage mit katalytischer Reinigung und/oder Zerlegung von heißen Abgasen mit wenigstens zwei Katalysatorträgern (12, 14) im Abgasweg der Abgasanlage, dadurch gekennzeichnet, dass der in Strömungsrichtung gesehen erste Katalysatorträger (12) ein kleineres Volumen als der zweite oder jeder folgende Katalysatorträger (14) und eine Zelldichte von 90 Zellen/cm 2  oder mehr aufweist.