baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017118475-B4 (DE)
Title: Selbstjustierte abstandshalter und verfahren zu deren herstellung
Inventor: HSIEH YI-TSANG
IPC: H01L21/336
Filed: 2017-08-14
Granted: 2022-08-25
Abstract: Verfahren mit den folgenden Schritten:Herstellen eines unteren Source-/Drain-Kontaktstifts (60) in einem unteren Zwischenschicht-Dielektrikum (40), wobei der untere Source-/Drain-Kontaktstift (60) mit einem Source-/Drain-Bereich (42) eines Transistors elektrisch verbunden wird;Herstellen eines ersten Zwischenschicht-Dielektrikums (64) über dem unteren Source-/Drain-Kontaktstift (60);Herstellen einer ersten Source-/Drain-Kontaktöffnung (66) in dem ersten Zwischenschicht-Dielektrikum (64), wobei der untere Source-/Drain-Kontaktstift (60) durch die erste Source-/Drain-Kontaktöffnung (66) freigelegt wird;Herstellen einer ersten dielektrischen Abstandshalterschicht (68), wobei die erste dielektrische Abstandshalterschicht einen ersten Abschnitt aufweist, der in die erste Source-/Drain-Kontaktöffnung (66) hinein reicht, und einen zweiten Abschnittaufweist, der über dem ersten Zwischenschicht-Dielektrikum (64) liegt;Durchführen einer anisotropen Ätzung an der ersten dielektrischen Abstandshalterschicht (68), wobei ein verbliebener vertikaler Abschnitt der ersten dielektrischen Abstandshalterschicht (68) einen ersten Source-/Drain-Kontaktabstandshalter (70) bildet; undFüllen eines verbliebenen Abschnitts der ersten Source-/Drain-Kontaktöffnung (66), um einen ersten Source-/Drain-Kontaktstift (74) herzustellen,dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren weiterhin Folgendes umfasst:Herstellen einer ersten dielektrischen Low-k-Schicht (104) über dem ersten Zwischenschicht-Dielektrikum (64);Herstellen einer Metallleitung (108) in der ersten dielektrischen Low-k-Schicht (104),wobei die Metallleitung (108) mit dem Source-/Drain-Bereich (42) elektrisch verbunden wird; undHerstellen eines dielektrischen Metallleitungs-Abstandshalters (110), der die Metallleitung (108) umschließt.
Patent DE-102017123594-B4 (DE)
Title: Geformte Trennmembrane für Drucksensoren
Inventor: MARECEK KAREL
IPC: G01L7/08
Filed: 2017-10-11
Granted: 2019-05-09
Abstract: Geformte Trennmembrane (10) eines Drucksensors (20) mit einem glatten kreisförmigen Element aus Stahl (1) der Dicke von 20 - 100 µm, dadurch gekennzeichnet, dass im kreisförmigen Element (1) ein Formprofil (2) gebildet ist, das aus einem ersten Formmotiv (2.1) und aus einem zweiten Formmotiv (2.2) besteht, wobei das zweite Formmotiv (2.2) gegenüber dem ersten Formmotiv (2.1) um 80 - 100° gedreht ist.
Patent DE-102017221653-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bewegung, den Transport und/oder die Positionierung von Gegenständen
Inventor: JÄGER ERIK
IPC: B25J15/06
Filed: 2017-12-01
Granted: 2019-07-04
Abstract: Die Vorrichtung zur Bewegung, den Transport und/oder die Positionierung von Gegenständen weist mindestens ein mit einem Elastomer gebildeten Hohlkörper (3), der eine in Richtung eines zu bewegenden oder zu transportierenden Gegenstands (4) weisende Öffnung auf. Die Öffnung ist mit einem Manipulator gegen eine Oberfläche des jeweiligen Gegenstands (4) bewegbar. Der Hohlkörper (3) ist mit mindestens einem innen hohlen Führungselement (1.1, 1.2) verbunden und es ist ein Auslass zum Entweichen von Luft aus dem Inneren des Hohlkörpers (3) vorhanden. Ein Verschließmechanismus (2) zum Verschließen des Auslasses ist so ausgebildet, dass das Verschließen des Auslasses erfolgt, wenn das innere Volumen des Hohlkörpers bei der Bewegung in Richtung auf die Oberfläche des Gegenstandes (4) auf ein vorgebbares Maß reduziert und/oder der Hohlkörper (3) in Richtung der Oberfläche des jeweiligen Gegenstandes (4) bis auf ein vorgebbares Maß bewegt worden ist. So ist ein kleinerer Innendruck als der Umgebungsdruck erreicht worden.
Patent DE-102017223559-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum fokussieren einer kamera und steuerverfahren für diese
Inventor: KIM SHIN-WOOK
IPC: G06T7/13
Filed: 2017-12-21
Granted: 2021-06-24
Abstract: Vorrichtung zum Fokussieren einer Kamera, die automatisch eine Fokussierung durch Bewegen einer Fokussierlinse mittels eines Fokussierlinsen-Antriebsmotors (40) einstellt, wobei die Vorrichtung aufweist:eine Bilderwerbsvorrichtung (10), die zum Erhalten eines Vollbilds konfiguriert ist;eine neuromorphe Hardware (30) enthaltend eine Vielzahl von durch einen parallelen Bus verbundenen Neuronen, wobei die Neuronen Kantenmustervektoren, die durch Vektorisieren vorher gelernter Kantenmuster, durch die Kanten eines Bilds spezifizierbar sind, erzeugt wurden; undeine Steuervorrichtung (20), die konfiguriert ist zum Setzen eines spezifischen Bereichs als einen interessierenden Bereich (ROI) auf der Grundlage einer Mitte des von der Bilderwerbsvorrichtung (10) eingegebenen Vollbilds, zum Segmentieren des gesetzten ROI in Einheiten von vorbestimmten Fenstern, zum Erzeugen von Eingabevektoren durch Vektorisieren von von jedem der Fenster erhaltenen Bilddaten durch Gleiten der Fenster, zum Eingeben jedes der erzeugten Eingabevektoren in die neuromorphe Hardware (30), zum Auswählen von Neuronen, die jeweils einen Kantenmustervektor haben, der jedem der Eingangsvektoren am ähnlichsten ist, aus der Vielzahl von Neuronen,zum Empfangen eines Kantenmuster-Typenwerts und eines relativen Abstandswerts zwischen dem Eingabevektor und einem entsprechenden Kantenmuster von jedem der ausgewählten Neuronen, zum Berechnen eines Fokussierparameterwerts des Vollbilds auf der Grundlage der empfangenen Kantenmuster-Typenwerte und der relativen Abstandswerte, zum Vergleichen des Fokussierparameterwerts eines gegenwärtigen Vollbilds und eines Fokussierparameterwerts eines früheren Vollbilds, zum Bestimmen einer Bewegungsrichtung der Fokussierlinse derart, dass eine Fokussierung mit Bezug auf die Vollbilder gemäß einem Vergleichsergebnis zunimmt, und zum Bewegen der Fokussierlinse durch den Fokussierlinsen-Antriebsmotor (40) auf der Grundlage der bestimmten Bewegungsrichtung.
Patent DE-102018105495-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Ermitteln einer Konfiguration einer Schnittstelle
Inventor: RULOFFS FRANK-WINFRIED
IPC: G06F15/177
Filed: 2018-03-09
Granted: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zum Ermitteln der Konfiguration einer Schnittstelle. Die Schnittstelle ist dabei Bestandteil einer Netzwerkkomponente in diesem Netzwerk. Über eine Datenverbindung werden Lokalisationsinformationen der Schnittstelle von einem Vermittler ausgelesen und ausgehend von diesem Vermittler über ein Kommunikationsnetz und eine Kommunikationszentrale an wenigstens einen Aktivierungsserver übermittelt. Konfigurationsinformationen, die der Netzwerkkomponente und der Schnittstelle zugeordnet sind, werden nachfolgend durch den Aktivierungsserver von der Netzwerkkomponente abgefragt. Die Konfigurationsinformationen werden dann über den Aktivierungsserver, die Kommunikationszentrale und das Kommunikationsnetz und den Vermittler an ein Endgerät übermittelt.Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren und ein System zum Ermitteln und Verändern der Konfiguration einer Schnittstelle, welches das erfindungsgemäße Verfahren beziehungsweise System zum Ermitteln der Konfiguration einer Schnittstelle beinhaltet und fortbildet.
Patent DE-102018107960-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum gleichzeitigen Abtasten mehrerer Taster oder Sensoren unter Verwendung eines einzigen analogen Eingangs einer Mikrosteuerung
Inventor: CONSTANTIN IANA
IPC: H03M11/24
Filed: 2018-04-04
Granted: 2022-08-18
Abstract: Vorrichtung zum gleichzeitigen Abtasten mehrerer Taster oder Sensoren (B1-B4), aufweisend einen ersten Multifunktionsschalter (10) und einen zweiten Multifunktionsschalter (11), wobei der erste Multifunktionsschalter (10) mindestens vier Taster oder Sensoren (B1-B4) aufweist, wobei jeder davon an je einen Transistor (T1-T4) angeschlossen ist, an dem die über ein Netz von Widerständen (R1-R4), das an die Transistoren (T1-T4) angeschlossen ist, am Kollektor jedes Transistors (T1-T4) vorhandene Versorgungsspannung (UBAT) von einer Batterie eines Fahrzeugs stammt, in dem die Abtastvorrichtung montiert ist, wobei die Abtastvorrichtung zusätzlich ein Netzwerk von Widerständen (R5-R12) enthält, das die an den Kollektoren der Transistoren (T1-T4) anliegenden Spannungen in eine einzige Spannung umwandelt, wobei diese einzige Spannung über einen Spannungsteiler, der aus Widerständen (R13, R14) gebildet ist, die im zweiten Multifunktionsschalter (11) angeordnet sind, auf einen maximal zulässigen Wert für eine Mikrosteuerung (12) vermindert wird, die im zweiten Multifunktionsschalter (11) vorgesehen ist.
Patent DE-102018118032-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit rollbarem anzeigepanel
Inventor: KIM JEONGHUN
IPC: G09F9/30
Filed: 2018-07-25
Granted: 2021-11-18
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung, aufweisend:ein rollbares Anzeigepanel (150, P), welches dazu eingerichtet ist, ein Bild anzuzeigen,eine Anzeigepanel-Rolle (220), an welcher das Anzeigepanel (150, P) befestigt ist,einen Stützrahmen (210), wobei die Anzeigepanel-Rolle (220) drehbar mit dem Stützrahmen (210) verbunden ist,eine erste Schutzlage (302), wobei die Anzeigevorrichtung derart eingerichtet ist, dass, wenn das Anzeigepanel (150, P) um die Panel-Rolle (220) herum aufgewickelt wird, die erste Schutzlage (302) lösbar auf eine vordere Fläche oder hintere Fläche des Anzeigepanels (150, P) aufgebracht wird, und dass, wenn das Anzeigepanel (150, P) von der Anzeigepanel-Rolle (220) abgewickelt wird, die erste Schutzlage (302) zusammen mit dem Anzeigepanel (150, P) von der Anzeigepanel-Rolle (220) abgewickelt wird, undeine zweite Schutzlage (304), wobei die Anzeigevorrichtung derart eingerichtet ist, dass, wenn das Anzeigepanel (150, P) von der Anzeigepanel-Rolle (220) in einen Ausgezogen-Zustand abgewickelt wird, die zweite Schutzlage (304) auf die vordere Fläche des Anzeigepanels (150, P) lösbar aufgebracht wird, und dass, wenn das Anzeigepanel (150, P) um die Anzeigepanel-Rolle (220) herum in einen Aufgerollt-Zustand aufgewickelt wird, die zweite Schutzlage (304) von der vorderen Fläche des Anzeigepanels (150, P) abgelöst wird.
Patent DE-102018118472-B4 (DE)
Title: Mobile Kühlvorrichtung
Inventor: DJEDOVIC DZEMIL
IPC: F25D25/02
Filed: 2018-07-31
Granted: 2022-01-05
Abstract: Mobile Kühlvorrichtung (1) zum temporären Kühlen von zu kühlenden Gütern, mit einer wärmeisolierenden, vorzugsweise zumindest teilweise flexiblen, Umhüllung (15), die einen mit den zu kühlenden Gütern bestückbaren Innenraum (I) begrenzt, einem Aggregat (26) zur Erzeugung eines kalten Gases, mindestens einem Eintrittsquerschnitt (16) zur Einleitung des Gases in den Innenraum (I) und mindestens einem Austrittsquerschnitt (17) zur Ableitung von Gas aus dem Innenraum (I), so dass in dem Innenraum (I) eine Verteilung des kalten Gases erfolgt,eine Regaleinrichtung (2), mit mindestens einem Regalboden (5, 5') zur Lagerung der Güter, wobei die Regaleinrichtung (2) die Umhüllung (15) so hält, dass zwischen mindestens einer Stirnseite (11) eines Regalbodens (5) und der Umhüllung (15) ein in horizontaler Richtung verlaufender Spalt (13, 23) vorhanden ist, der in annährend vertikale Richtung von Gas durchströmbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Aggregat (26) separat verfahrbar ist und teilweise außerhalb der Umhüllung (15) angeordnet ist, wobei ein Kompressor (28) des Aggregats (26) außerhalb des Innenraums (I) und ein Verdampfer (29) innerhalb des Innenraums (I) angeordnet sind.
Patent DE-102018120432-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtung mit zulässig verifizierbarem p-Kontakt und Verfahren
Inventor: BINA MARKUS
IPC: H01L29/739
Filed: 2018-08-22
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren des Bildens einer Leistungshalbleitervorrichtung (1), das Folgendes umfasst:- Bereitstellen eines Halbleiterkörpers (10) mit einer Oberfläche (100);- Bilden mehrerer Gräben (14, 15), wobei sich die Gräben (14, 15) von der Oberfläche entlang einer vertikalen Richtung (Z) in den Halbleiterkörper (10) hinein erstrecken, wobei zwei Grabenseitenwände (144, 154), die einander zugewandt sind, von zwei angrenzenden der Gräben (14, 15) ein Mesagebiet (105) des Halbleiterkörpers (10) entlang einer ersten lateralen Richtung (X) lateral begrenzen;- Bilden eines Halbleiterkörpergebiets (102) eines zweiten Leitfähigkeitstyps in dem Mesagebiet (105), wobei eine Oberfläche (100-5) des Halbleiterkörpergebiets (102) in dem Mesagebiet (105) die Halbleiterkörperoberfläche (100) wenigstens teilweise bildet;- Bilden einer ersten Isolationsschicht (18) auf der Halbleiterkörperoberfläche (100), wobei die erste Isolationsschicht (18) wenigstens ein Kontaktloch (185) aufweist, das wenigstens einen Teil der Mesagebietoberfläche (100-5) freilegt;- Aussetzen des Halbleiterkörpergebiets (102) des zweiten Leitfähigkeitstyps einer geneigten Source-Implantation (21) unter Verwendung des wenigstens einen Kontaktlochs (185) wenigstens teilweise als eine Maskenbasis zum Bilden eines Halbleiter-Source-Gebiets (101) eines ersten Leitfähigkeitstyps in dem Mesagebiet (105), wobei die schräge Source-Implantation um einen Winkel von wenigstens 10° von der vertikalen Richtung (Z) geneigt ist und wobei sich das gebildete Halbleiter-Source-Gebiet (101) für nicht mehr als 80 % der Breite des Mesagebiets (105) entlang der ersten lateralen Richtung (X) erstreckt; und- Abscheiden eines elektrisch leitfähigen Materials innerhalb des wenigstens einen Kontaktlochs (185).
Patent DE-102018124431-B4 (DE)
Title: Prozesse zur Bildung von Strukturelementen mit niedrigem k-Wert mit durch sie gebildete Strukturen
Inventor: KAO WAN-YI
IPC: H01L21/8234
Filed: 2018-10-03
Granted: 2021-09-09
Abstract: Verfahren, das Folgendes umfasst:Bilden einer Schicht mit niedrigem k-Wert unter Verwendung eines ALD-Prozesses, wobei der ALD-Prozess Folgendes umfasst:als einen Zyklus, Zuführen eines Silizium-Kohlenstoff-Quellenvorläufers, dessen chemische Struktur mindestens ein Kohlenstoffatom umfasst, das zwischen zwei Siliziumatomen gebunden ist, wobei der Silizium-Kohlenstoff-Quellenvorläufer des Weiteren C(SiCl2)2enthält; undWiederholen des Zyklus eine Anzahl von Malen.
Patent DE-102018131166-B4 (DE)
Title: Feinschneidpresse
Inventor: HÜLSHORST JOHANNES
IPC: B30B9/00
Filed: 2018-12-06
Granted: 2020-08-13
Abstract: Feinschneidpresse mit einem feststehenden Pressentisch (2) mit einem ersten Teilwerkzeug (3), einer dagegen bewegliche Gegenhalteebene (4) und einer dazwischen separat beweglichen Schneidebene (5) mit einem dem ersten Teilwerkzeug (3) gegenüberliegenden zweiten Teilwerkzeug (6), einer auf der dem ersten Teilwerkzeug (3) entgegengesetzten Seite des Pressentisches (2) separat beweglichen Ringzackenebene (7) sowie mit Bewegungsantrieben (8;9;10) für diese Ebenen (5;4;7), dadurch gekennzeichnet, dass die Feinschneidpresse (1) als dreifach wirkende Spindelpresse ausgebildet ist und alle Bewegungsantriebe (8;9;10) der Ebenen (5;4;7) aus elektrischen Servomotoren bestehen, wobei die Feinschneidpresse Führungssäulen (15) aufweist, die auf einer Pressenbasis (16) mit Pressenfüßen (17) aufstehen und die den Pressentisch (2) tragen und sich durch die Gegenhalteebene (4), die Schneidebene (5) und die Ringzackenebene (7) erstrecken und die Gegenhalteebene (4) und die Schneidebene (5) unterhalb des Pressentisches (2) angeordnet sind und die Ringzackenebene (7) oberhalb des Pressentisches (2) und dass das erste Teilwerkzeug (3) ein oberes Werkzeug bildet und das zweite Teilwerkzeug (6) ein unteres Werkzeug und dass Gegenhaltekräfte aus der Gegenhalteebene (4), Schneidkräfte aus der Schneidebene (5) und Ringzackenkräfte aus der Ringzackenebene (7) unabhängig voneinander am feststehenden Pressentisch (2) abgestützt sind.
Patent DE-102018220728-B4 (DE)
Title: Aggregatelagerung
Inventor: SCHANTL GILBERT
IPC: B60K1/00
Filed: 2018-11-30
Granted: 2020-06-10
Abstract: Aggregatelagerung (10) für ein Antriebsaggregat (12) eines elektrischen Kraftfahrzeugs, umfassend zumindest ein erstes Aggregatelager (34, 36) sowie ein zweites Aggregatelager (35, 38), die in Fahrzeugquerrichtung (y) beabstandet zueinander an einem Hilfsrahmen (14) angeordnet sind, wobei die Aggregatelager (34, 35, 36, 38) das Antriebsaggregat (12) jeweils über eine Aggregatestütze (40, 46, 48) abstützen,wobei das erste Aggregatelager (34, 36) und das zweite Aggregatelager (35, 38) asymmetrisch zueinander an einem Querträger (24, 30) des Hilfsrahmens (14) angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet, dassdas asymmetrische erste und zweite Aggregatelager (36, 38) jeweils eine Lagerachse (A) aufweist, wobei die jeweiligen Lagerachsen (A) in Fahrzeughochrichtung (z) sowie in Fahrzeuglängsrichtung (x), ausgehend von einem beliebigen zentralen Punkt, versetzt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102019122374-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Prothesenschaftes
Inventor: GLORIEUX DRIES
IPC: A61F2/76
Filed: 2019-08-20
Granted: 2021-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines orthopädietechnischen Produktes für ein Körperteil eines Patienten, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:a) Bereitstellen von Körperteildaten, die Informationen über einen inneren Aufbau des Körperteils enthalten,b) Erfassen einer aktuellen Blickrichtung, aus der ein Benutzer des Verfahrens das Körperteil sieht,c) Darstellen der Körperteildaten aus der aktuellen Blickrichtung mittels der Anzeigeeinrichtung, so dass der Benutzer das Körperteil und die Körperteildaten überlagert sieht,d) Erzeugen von Produktionsdaten für die orthopädietechnische Einrichtung auf der Grundlage der dargestellten Daten unde) Bereitstellen eines auf der Grundlage der Produktionsdaten hergestellten orthopädietechnischen Produktes.
Patent DE-102019201828-B4 (DE)
Title: Werkzeug und Verfahren zur Justierung von Spritzdüsen einer Fahrzeugscheibenwaschanlage
Inventor: SCHIESSL MARTIN
IPC: B60S1/52
Filed: 2019-02-13
Granted: 2022-03-17
Abstract: Werkzeug (10) zur Justierung von mindestens zwei Spritzdüsen (9A, 9B) einer Fahrzeugscheibenwaschanlage, welche räumlich verschwenkbar am Ende eines Wischerarms (1) angeordnet sind, umfassend einen Grundkörper (12) mit mindestens zwei Justierspitzen (14A, 14B), welche vom Grundkörper (12) abstehen und zum temporären Einführen in Austrittsöffnungen (9.1) von beweglichen Düsenkörpern (9.2) der zu justierenden Spritzdüsen (9A, 9B) vorgesehen sind, derart, dass die beweglichen Düsenkörper (9.2) mit den Austrittsöffnungen (9.1) im eingeführten Zustand der Justierspitzen (14A, 14B) gleichzeitig ausgerichtet sind.
Patent DE-102019211032-B4 (DE)
Title: Magnetresonanzvorrichtung mit einem Patientenunterhaltungssystem
Inventor: ZELLER MARIO
IPC: A61B5/055
Filed: 2019-07-25
Granted: 2022-11-03
Abstract: Magnetresonanzvorrichtung, die eine Scannereinheit, einen Patientenaufnahmebereich, der zumindest teilweise von der Scannereinheit umgeben ist und der eine frontseitige Einführöffnung und/oder eine heckseitige Einführöffnung aufweist, und ein Patientenunterhaltungssystem mit einer Projektionseinheit und einer Projektionsflächeneinheit aufweist, wobei die Projektionsflächeneinheit an einer Frontseite und/oder an einer Heckseite der Scannereinheit angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Projektionsflächeneinheit derart an der Frontseite und/oder der Heckseite angeordnet ist, dass die Projektionsflächeneinheit in einer aufgerollten Position außerhalb der frontseitigen Einführöffnung und/oder der heckseitigen Einführöffnung angeordnet ist.
Patent DE-102020103963-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Nachweis von Mikroorganismen und scheibenförmiger Probenträger
Inventor: RIEMER JOEL
IPC: C12M1/34
Filed: 2020-02-14
Granted: 2021-10-28
Abstract: Verfahren (1) zum Nachweis von Mikroorganismen (2) und/oder derer Eigenschaften, wobei wenigstens eine spezifische Substanz (3), die eine Reaktion (4) des nachzuweisenden Mikroorganismus (2) auslöst, einer Probe (5), in der die Mikroorganismen (2) nachgewiesen werden sollen, beigegeben wird, wobei bei der Reaktion (4) ein optisch nachweisbares Reaktionsprodukt (6) erzeugt wird, das anschließend in einem optischen Nachweisverfahren detektiert (7) wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Reaktionsprodukt (6) bis zum optischen Nachweis in räumlicher Nähe zum reagierenden Mikroorganismus (2) gehalten wird.
Patent DE-102020109546-B4 (DE)
Title: Anschlussanordnung
Inventor: BERGHAHN KEVIN
IPC: H01R4/48
Filed: 2020-04-06
Granted: 2021-12-02
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Anschlussanordnung (100) zum Anschließen eines elektrischen Leiters (200), mit- einem Gehäuse (110), welches einen Innenraum (111) aufweist, in welchen der Leiter (200) einführbar ist,- einem in dem Innenraum (111) angeordneten Strombalken (120), und- einem in dem Innenraum (111) angeordneten Anschlusselement (113), mittels welchem der in den Innenraum (111) eingeführte Leiter (200) klemmbar ist,- wobei das Gehäuse (110) einen Leitereinführungsschacht (115) aufweist, über welchen der anzuschließende Leiter (200) in Steckrichtung (S) in den Innenraum (111) des Gehäuses (110) einführbar ist,- wobei der Leitereinführungsschacht (115) einen Eintrittsbereich (116) und einen in den Innenraum (111) des Gehäuses (110) mündenden Mündungsbereich (117) aufweist,- wobei der Leitereinführungsschacht (115) durch eine Wandung (118) des Gehäuses (110) begrenzt ist,- wobei in der Wandung (118) mindestens eine fensterartige Öffnung (120) ausgebildet ist, in welche in einem angeschlossenen Zustand ein Bereich (210) des anzuschließenden Leiters (200) hineinragt,- wobei die mindestens eine fensterartige Öffnung (120) in Steckrichtung (S) beabstandet zu dem Eintrittsbereich (116) des Leitereinführungsschachts (115) ausgebildet ist.
Patent DE-102020121077-B4 (DE)
Title: System für ein Fahrzeug mit einem Fahrzeugsitz und einem Fahrzeugdach
Inventor: GERHARD DANIEL
IPC: G03B21/00
Filed: 2020-08-11
Granted: 2023-08-24
Abstract: System für ein Fahrzeug mit mindestens einem Fahrzeugsitz, der ein Sitzteil (1) und eine Rückenlehne (2) mit darüber angeordneter Kopfstütze (3) umfasst, und mit einem Fahrzeugdach (7), welches sich zumindest über die Kopfstütze (3) hinweg erstreckt, wobei in die Kopfstütze (3) ein Projektionsgerät (4) integriert ist, welches ein Bild auf eine Innenseite (9) des Fahrzeugdaches (7) projiziert,dadurch gekennzeichnet, dassdas Projektionsgerät (4) einen Linsenaufbau (5) auf einer Oberseite (3a) der Kopfstütze aufweist, der eine direkte Verteilung der vom Projektionsgerät (4) ausgesendeten bilddatentragenden Projektionslichtstrahlen (10) über einen Winkel (a) von 150°-220°, ausgehend von einer Flächenerstreckung einer virtuellen Ebene (6) an einer Oberseite (3a) der Kopfstütze (3), durchführt, wobeidas System ausgestaltet ist, die Form eines Dachhimmels zu erfassen und zu berechnen, um eine verzerrungsfreie Ausstrahlung der Projektionslichtstrahlen (10) zu ermöglichen.
Patent DE-102021002056-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dosieren von Kohlendioxidschnee
Inventor: THI MAI VU
IPC: A23L3/375
Filed: 2021-04-20
Granted: 2023-02-23
Abstract: Vorrichtung zum Dosieren von Kohlendioxidschnee, mit einem Schneehorn (2), das eine nach oben geschlossene und unterseitig an einer Mündungsöffnung (9) des Schneehorns (2) ausmündende Entspannungskammer (5) und eine im Inneren der Entspannungskammer (5) ausmündende, an eine Zuleitung (8) für flüssiges Kohlendioxid angeschlossene Entspannungsdüse (7) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneehorn (2) innerhalb eines nach oben geschlossenen Mantelrohrs (3) aufgenommen ist, das gegenüber der Mündungsöffnung (9) des Schneehorns (2) nach unten vorsteht und einen sich zu einer unterseitigen Austrittsöffnung (16) des Mantelrohrs (3) verjüngenden Mündungstrichter (13) aufweist.
Patent DE-102021102435-B4 (DE)
Title: Scharnieranordnung mit Dämpfungsvorrichtung
Inventor: PECAR DAVID
IPC: E05D11/08
Filed: 2021-02-03
Granted: 2022-08-18
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung ist eine Scharnieranordnung bereitgestellt, die einen ersten Teil, einen einen Scharniertopf umfassenden zweiten Teil und eine Dämpfungsvorrichtung umfasst, wobei der erste Teil drehbar mit dem zweiten Teil verbunden ist und zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung bewegbar ist, wobei die Dämpfungsvorrichtung aus einer Stellung in dem Scharniertopf, wenn sich der erste Teil in seiner ersten Stellung befindet, in eine Stellung außerhalb des Scharniertopfs, wenn sich der erste Teil in seiner zweiten Stellung befindet, bewegbar ist.