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Patent DE-102016015514-A1 (DE)
Title: Fahrassistenz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHNEIDER GEORG
IPC: G06K9/62
Filed: 2016-12-23
Abstract: Fahrerassistenz in einem Kraftfahrzeug unter Verwendung eines Navigationssystems und eines Verkehrszeichenanzeigesystems, wobei: das Navigationssystem auf Kartendaten zugreift, die auf in der geographischen Nähe des Kraftfahrzeugs befindliche Straßensegmente eines Straßennetzwerks und auf an den Straßensegmenten befindliche Verkehrszeichen hinweisen, eine momentane Position des auf einem Straßensegment befindlichen Kraftfahrzeugs zu bestimmen und bereitzustellen, und eine erste Information bereitstellt über wenigstens ein Verkehrszeichen, das sich an einem ausgehend von der momentanen Position des Kraftfahrzeugs zu befahrenden Straßensegment des Kraftfahrzeugs befindet;das Verkehrszeichenanzeigesystem basierend auf mittels einer Kameraeinheit erfasster Umgebungsinformation vor und/oder seitlich zu dem Kraftfahrzeug wenigstens ein Verkehrszeichen hinsichtlich seiner Position bei einem Straßensegment und/oder seiner Bedeutung erkennt, und diese zweite Information dem Fahrerassistenz-System bereitstellt; und wobei die erste und die zweite Information miteinander verglichen werden, und bei Nicht-Übereinstimmung der ersten mit der zweiten Information die von dem Navigationssystem bereitgestellte erste Information für eine entsprechende Signalisierung für den Fahrer des Kraftfahrzeugs oder eine Geschwindigkeitsbeeinflussungseinheit des Kraftfahrzeugs ausgegeben wird.
Patent DE-102016015765-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Herstellen eines Faserverbundbauteils
Inventor: GAJEWSKI BENJAMIN
IPC: B29C70/48
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Verfahren und eine Anordnung zum Herstellen eines Faserverbundbauteils (10). Das Verfahren umfasst die Schritte: Einleiten (S01) eines Ferrofluids (51) in eine Bauteilkavität (12) mit einem Fasermaterial (14); Anlegen (S02) eines magnetischen Felds (20) an die Bauteilkavität (12); und Einleiten (S03) eines Matrixmaterials (52) in die Bauteilkavität (12).
Patent DE-102016102541-A1 (DE)
Title: Lufteinlassbaugruppe für einen Verbrennungsmotor
Inventor: HAYMAN ALAN W
IPC: F02M35/10
Filed: 2016-02-15
Abstract: Ein Verbrennungsmotor weist einen Zylinderblock, der einen Zylinder definiert, und einen Zylinderkopf auf, der an dem Zylinderblock angebracht ist. Der Motor weist zusätzlich einen Gaskompressor auf, der ausgebildet ist, um Luft, die aus der Umgebung aufgenommen wird, für eine Zuführung zu dem Zylinder selektiv unter Druck zu setzen. Der Motor weist auch ein Einlassventil auf, das mit dem Zylinderkopf funktional verbunden ist und die Zuführung der selektiv unter Druck gesetzten Luft zu dem Zylinder für eine Verbrennung in diesem steuert. Darüber hinaus weist der Motor eine Lufteinlassbaugruppe auf, die zwischen dem Einlassventil und dem Kompressor angeordnet ist. Die Lufteinlassbaugruppe ist ausgebildet, um die unter Druck gesetzte Luft dem Zylinder zuzuführen, und umfasst zumindest einen Durchgang, welcher ausgebildet ist, um ein Kondensat aus der unter Druck gesetzten Luft aufzufangen. Es wird ebenso ein Fahrzeug mit einem solchen Motor offenbart.
Patent DE-102016102623-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verhinderung einer Funktionsstörung einer kombinierten Anordnung aus einem Ventil und einer Saugvorrichtung
Inventor: LEROY TOM
IPC: B60T13/20
Filed: 2016-02-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Verhindern einer Funktionsstörung einer kombinierten Anordnung 10 aus einem Ventil und einer Saugvorrichtung bereitgestellt, bei dem ein Saugvorrichtungsventil 11, das Teil der kombinierten Anordnung 10 aus einem Ventil und einer Saugvorrichtung ist, geöffnet wird, wenn ein Motor 6 eines Kraftfahrzeugs 1 abgeschaltet werden soll. Da das Ventil 11 geöffnet ist, wenn der Motor 6 „aus“ ist, besteht kein Risiko einer Anhaftung des Ventils in der geschlossenen Stellung aufgrund einer Vereisung des Ventils 11 bei kalten Umgebungsbedingungen. Bei einigen Ausführungsformen wird das Ventil 11 lediglich für einen vorbestimmten Zeitraum nach dem Abschalten des Motors 6 geöffnet, um einen unnötigen Leistungsverbrauch zu verhindern, wenn der Motor für einen verlängerten Zeitraum „aus“ ist.
Patent DE-102016107653-A1 (DE)
Title: Nabenbaugruppe für ein Fahrrad
Inventor: HARA NOBUKATSU
IPC: B60B27/02
Filed: 2016-04-25
Abstract: Es wird eine Nabenbaugruppe für ein Fahrrad bereitgestellt. Die Nabenbaugruppe umfasst: ein Nabengehäuse, das ein erstes und ein zweites Ende in einem Abstand voneinander entlang einer Drehachse aufweist, ein erstes Eingriffsstrukturpaar, das eine erste innere Eingriffsstruktur und eine erste äußere Eingriffsstruktur aufweist, wobei das erste Eingriffsstrukturpaar zum Mitdrehen lösbar in Eingriff bringbar ist; und ein zweites Eingriffsstrukturpaar, das eine zweite innere Eingriffsstruktur und eine zweite äußere Eingriffsstruktur aufweist, wobei das zweite Eingriffsstrukturpaar zum Mitdrehen lösbar in Eingriff bringbar ist. Die erste innere Eingriffsstruktur und die zweite äußere Eingriffsstruktur sind ausgebildet, nicht miteinander in Eingriff zu kommen, und/oder die zweite innere Eingriffsstruktur und die erste äußere Eingriffsstruktur sind ausgebildet, nicht miteinander in Eingriff zu kommen.
Patent DE-102016113474-A1 (DE)
Title: Elektrische Steckervorrichtung eines Flurförderzeugs
Inventor: BODIN LUCIEN
IPC: H01R13/62
Filed: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Steckervorrichtung (2) eines Flurförderzeugs (1), die ein erstes Steckerelement (3) und ein mit dem ersten Steckerelement zusammenwirkendes zweites Steckerelement (4) aufweist. Das erste Steckerelement (3) weist mindestens zwei kreisringförmige und konzentrisch angeordnete elektrische Kontaktschleifen (22, 23) auf, die jeweils mit mindestens einem elektrischen Kontaktstift (32, 33) in Wirkverbindung bringbar sind, und an dem zweiten Steckerelement (4) die Kontaktstifte (32, 33) angeordnet sind, wobei das erste Steckerelement und das zweite Steckerelement (4) jeweils mit mindestens einem Magneten (35, 36) versehen ist, die das erste Steckerelement (3) und das zweite Steckerelement (4) in einer Kontaktstellung halten, in der das zweite Steckerelement (4) in Anlage an das erste Steckerelement (3) positioniert und gehalten ist sowie die Kontaktstifte (32, 33) des zweiten Steckerelements (4) in Anlage an den elektrischen Kontaktschleifen (22, 23) des ersten Steckerelements (3) sind, und wobei das erste Steckerelement (3) und das zweite Steckerelement (4) derart ausgebildet sind, dass unabhängig von der Drehstellung zwischen erstem Steckerelement (3) und zweitem Steckerelement (4) die Kontaktstellung ermöglicht wird.
Patent DE-102016114061-A1 (DE)
Title: LED-Modul
Inventor: TAGAMI NAOKI
IPC: H01L33/48
Filed: 2016-07-29
Abstract: Ein LED-Modul (Licht emittierende Diode LED (1) beinhaltet ein Substrat (10); einen Resist (20), der eine Mehrzahl von Schichten beinhaltet, über dem Substrat (10); und ein LED-Element (30), das über dem Substrat (10) montiert ist. Die Mehrzahl von Schichten beinhaltet eine zweite Schicht (22), die eine oberste Schicht ist, und eine erste Schicht (21), die eine unterliegende Schicht ist. Die zweite Schicht (22), die die oberste Schicht ist, beinhaltet Fluor als Komponente.
Patent DE-102016117938-A1 (DE)
Title: Kipphebelbasiseinheit für ein Ventilbetätigungssystem
Inventor: KIZHAKKETHARA INDRAJITH
IPC: F01L1/18
Filed: 2016-09-22
Abstract: Es ist eine Kipphebelbasiseinheit (30) zur Verwendung mit einem Ventilbetätigungssystem (10) offenbart. Die Kipphebelbasiseinheit kann ein Gehäuse mit einer Oberseite (90), einem Boden (89), Seitenwänden (85), die die Oberseite mit dem Boden verbinden, und Stirnwänden (87), die zwischen den Seitenwänden angeordnet sind, aufweisen. Außerdem kann die Kipphebelbasiseinheit Kipphebelblöcke (92) aufweisen, die sich im Innern des Gehäuses befinden und einstückig mit den Seitenwänden ausgebildet sind, und eine Einspritzventilfederunterlage (98), die sich von einer der Stirnwände in Richtung Mitte des Gehäuses erstreckt. Ferner kann die Kipphebelbasiseinheit eine Rippe (104) aufweisen, die die Einspritzventilfederunterlage mit einem der Kipphebelblöcke verbindet.
Patent DE-102016118948-A1 (DE)
Title: Fahrzeugaufprallsystem mit einem angetriebenen Barrierewagen
Inventor: WEBER ROBERT
IPC: G01M17/007
Filed: 2016-10-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Fahrzeugaufprallsystem mit einem angetriebenen Barrierewagen (1) und einem Barriereantrieb zum Bewegen der Barriere in Richtung des Fahrzeuges, sowie mit einem Barriererückhaltesystem zum Abbremsen des Barrierewagens 1 nach dem Aufprall auf das Fahrzeug (8). Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, den Barrierewagen nach der Kollision kontrollierbar abzubremsen. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass das Barriererückhaltesystem ein Zugmittel (6) umfasst, das einerseits über einen Anlenkpunkt an einem ortsfesten Fundament (5) und andererseits über einen weiteren Anlenkpunkt an dem Barrierewagen (1) angelenkt ist, wobei zwischen dem Zugmitel und zumindest einem Anlenkpunkt eine Bremsvorrichtung (7) vorgesehen ist.
Patent DE-102016121323-A1 (DE)
Title: Pumpe für ein Feuchtreinigungsgerät
Inventor: ARNOLD HANS-PETER
IPC: F04B53/14
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpe (4), insbesondere Membranpumpe, für ein Feuchtreinigungsgerät (1), wobei die Pumpe (4) ein Gehäuse (9), einen Pumpenmotor (5), eine Flüssigkeit aufnehmende Pumpenkammer (6) und eine den Pumpenmotor (5) mit der Pumpenkammer (6) verbindende Pumpmechanik (7) aufweist. Um elektronische Bauteile der Pumpe (4) gegenüber aus der Pumpenkammer (6) austretender Flüssigkeit zu isolieren, wird vorgeschlagen, dass zwischen der Pumpenkammer (6) und dem Pumpenmotor (5) eine einen durchgängigen Flüssigkeitsstrom zwischen der Pumpenkammer (6) und dem Pumpenmotor (5) verhindernde Dichteinrichtung (8) angeordnet ist, welche zumindest eine sich von einem Gehäuseteilbereich eines Gehäuses (9) der Pumpe (4) nach innen erstreckende Trennwandung (10) aufweist.
Patent DE-102016122208-A1 (DE)
Title: Metallische Flachdichtung
Inventor: LUTZ THILO
IPC: F16J15/12
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine metallische Flachdichtung (1) umfassend mindestens eine Dichtungsplatte (2) die mindestens eine Durchlassöffnung (3) aufweist, wobei die Dichtungsplatte (2) mindestens eine die Durchlassöffnung (3) umgebende Dichtungssicke (4) aufweist und die Flachdichtung (1) mindestens eine erste Stoppereinrichtung (5) umfasst, die in einer Radialrichtung (R) von der Durchlassöffnung (3) aus gesehen radial innerhalb der Dichtungssicke (4) angeordnet ist und die Flachdichtung (1) mindestens eine zweite Stoppereinrichtung (6) umfasst, die in Radialrichtung (R) von der Durchlassöffnung (3) aus gesehen außerhalb der Dichtungssicke (4) angeordnet ist, wobei die mindestens eine erste Stoppereinrichtung (5) im Vergleich mindestens einer zweiten Stoppereinrichtung (6) eine unterschiedliche Bauart aufweisen.
Patent DE-102016200312-A1 (DE)
Title: Smartes Kopfband
Inventor: KRÜGER THORSTEN
IPC: A61B5/00
Filed: 2016-01-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein smartes Kopfband (1) zur Befestigung an einem Kopf oder an einem Helm eines Benutzers, welches zumindest ein Schnittstellenmodul (20–22) zum Koppeln zumindest eines Sensors (30–32) zum Aufnehmen von Sensordaten, zumindest ein Speichermodul (40–42) zum Speichern der Sensordaten und ein Rechenmodul (50) zum Verarbeiten der Sensordaten umfasst. Der Benutzer hat folglich seine Hände frei für seine eigentlichen Arbeiten. Dadurch wird das Verarbeiten von Sensordaten für den Benutzer deutlich verbessert.
Patent DE-102016201763-A1 (DE)
Title: Wasser-in-Öl-Emulsionen auf der Grundlage von Cetyl Diglyceryl Tris(Trimethyl-siloxy)-silylethyldimethicone als Emulgator, welche weitgehend frei sind von Silikonölen
Inventor: RASCHKE THOMAS DR
IPC: A61Q90/00
Filed: 2016-02-05
Abstract: Kosmetische oder dermatologische Wasser-in-Öl-Emulsionen, enthaltend A) Cetyl Diglyceryl Tris-(Trimethylsiloxy)silylethyldimethicone als Emulgator B) eine polare Ölphase mit maximal 0,95 Gewichts-%, bevorzugt höchstens 0,5 Gewichts-%, besonders bevorzugt höchstens 0,1 Gewichts-% an einem oder mehreren bei Raumtemperatur flüssigen Silikonölen enthalten und ganz besonders bevorzugt gänzlich frei von Silikonölen sind, C) eine wässrige Phase.
Patent DE-102016202968-A1 (DE)
Title: Akustische Wiedergabe eines digitalen Audio-Mediums in einem Kraftfahrzeug
Inventor: THOMA STEPHAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere ein Verfahren zur akustischen Wiedergabe eines digitalen Audio-Mediums, insbesondere ein Hörbuch, in einem Kraftfahrzeug, insbesondere ein zwei- oder vierrädriges Kraftfahrzeug, wobei im oder am Kraftfahrzeug mindestens ein Sensor zur Erfassung von Fahrparametern des Kraftfahrzeugs vorgesehen ist, wie insbesondere mindestens ein Geschwindigkeits-, Kraft- oder Beschleunigungssensor. Zur nutzerfreundlichen Wiedergabe eines digitalen Audio-Mediums in einem Kraftfahrzeug werden die folgenden Schritte vorgeschlagen. In einem ersten Schritt wird ein erster Vergleich durchgeführt, ob die von dem mindestens einen Sensor erfassten Fahrparameter einen Straßenabschnitt kennzeichnen, der eine erhöhte Aufmerksamkeit des Fahrers des Kraftfahrzeugs erfordert. Bei einem positiven ersten Vergleich wird die Wiedergabe des Audio-Mediums in einem zweiten Schritt unterbrochen. In einem dritten Schritt wird ein zweiter Vergleich durchgeführt, ob die von dem mindestens einen Sensor erfassten Fahrparameter einen Straßenabschnitt kennzeichnen, der eine erhöhte Aufmerksamkeit des Fahrers des Kraftfahrzeugs erfordert. Bei einem positiven zweiten Vergleich wird die Wiedergabe des Audio-Mediums weiterhin in einem vierten Schritt unterbrochen. Schließlich wird bei einem negativen zweiten Vergleich die Wiedergabe des Audio-Mediums in einem fünften Schritt fortgesetzt.
Patent DE-102016204555-A1 (DE)
Title: Vordereinheit für ein Gleitbrett
Inventor: BARTHEL FRITZ
IPC: A63C9/20
Filed: 2016-03-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Vordereinheit (2) für ein Gleitbrett bereit, umfassend ein Basiselement (4) mit einem Bodenabschnitt (6) und einem ersten und einem zweiten Halteabschnitt (8l, 8r), wobei bei einem Übergang von einem Haltezustand der Vordereinheit (2) in einen Freigabezustand der Vordereinheit (2) der erste und zweite Halteabschnitt (8l, 8r) relativ zueinander eine Schwenkbewegung ausführen; eine Gelenkanordnung (10), welche ein erstes Gelenk (12l), ein zweites Gelenk (12r) und ein zwischen dem ersten (12l) und zweiten (12r) Gelenk angeordnetes drittes Gelenk (14) aufweist, wobei das erste Gelenk (12l) an dem ersten Halteabschnitt (8l) und das zweie Gelenk (12r) an dem zweiten Halteabschnitt (8r) angreift, wobei ein Abstand des ersten Gelenks (12l) zu dem zweiten Gelenk (12r) sich bei dem Übergang von dem Haltezustand in den Freigabezustand ändert.
Patent DE-102016204841-A1 (DE)
Title: Expansionsventil, insbesondere für einen Kältemittelkreislauf einer Klimaanlage eines Fahrzeugs, sowie Verfahren zum Einstellen eines solchen Expansionsventils
Inventor: BERG KARSTEN
IPC: F25B41/06
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Expansionsventil (1), insbesondere für einen Kältemittelkreislauf einer Klimaanlage eines Fahrzeugs, mit wenigstens einem Gehäuseelement (2), mit wenigstens einem zumindest mittelbar an dem Gehäuseelement (2) gehaltenen und relativ zu dem Gehäuseelement (2) bewegbaren Einstellelement (15), mit wenigstens einer Feder (19), deren Vorspannung mittels des Einstellelements (15) einstellbar ist, wodurch die statische Überhitzung des Expansionsventils (1) einstellbar ist, und mit wenigstens einem Ventilelement (21), welches mittels der Feder (19) in einer Schließstellung zum Verschließen einer Durchströmöffnung (8) für ein mittels des Expansionsventils (1) zu expandierenden Medium zu halten ist, wobei wenigstens eine Positioniereinrichtung (32) vorgesehen ist, mittels welcher wenigstens zwei voneinander unterschiedliche Stellungen des Einstellelements (15) vorgegeben sind.
Patent DE-102016208045-A1 (DE)
Title: Energiemanagementsystem für fahrzeuge mit halterung für komplettrad
Inventor: JENSEN CHARLES E
IPC: B62D7/22
Filed: 2016-05-10
Abstract: Das Energiemanagementsystem für ein Fahrzeug beschränkt die Bewegung des Komplettrads in der Radkavität. Das Fahrzeug hat eine Radkastenstruktur, die die Radkavität definiert. Das Energiemanagementsystem enthält auch eine Halterung, die am Komplettrad befestigt ist. Die Halterung ist so konfiguriert, dass die Bewegung des Komplettrads innerhalb der Radkavität unter einer vorgegebenen Last beschränkt wird, die auf das Fahrzeug vor dem Komplettrad ausgeübt und ab der Längs-Mittellinie des Fahrzeugs ausgeglichen wird.
Patent DE-102016208961-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Saugventil und Kraftstoff-Hochdruckpumpe
Inventor: KOEHLER ACHIM
IPC: F02M59/46
Filed: 2016-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisch ansteuerbares Saugventil (1) für eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe (2), umfassend eine ringförmige Magnetspule (3) zur Einwirkung auf einen zwischen zwei Endanschlägen (4, 5) hubbeweglichen und mit einem Ventilstößel (6) koppelbaren Anker (7), der zumindest abschnittsweise in einer Ausnehmung (8) eines Ventilkörpers (9) aufgenommen ist, wobei der Ventilkörper (9) einen in die Ausnehmung (8) hineinragenden Ringbund (10) aufweist. Erfindungsgemäß ist am Ringbund (10) eine den ersten Endanschlag (4) ausbildende Anschlagplatte (11) abgestützt, die eine dem Anker (7) zugewandte erste Oberfläche (12) und eine dem Ringbund (10) zugewandte zweite Oberfläche (13) aufweist, wobei die dem Ringbund (10) zugewandte zweite Oberfläche (13) eine reduzierte Rauigkeit gegenüber der ersten Oberfläche (12) besitzt. Ferner betrifft die Erfindung eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe (2) mit einem solchen Saugventil (1).
Patent DE-102016211965-A1 (DE)
Title: Aktuator, Spindelantrieb für einen Aktuator mit Spindelantrieb sowie Hinterachslenkung
Inventor: RISSLING-STAUPENDAHL ROBERT
IPC: F16H25/20
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spindelantrieb (29) mit einer eine Spindelachse (a) aufweisenden Spindel (29b) und einer Spindelmutter (29a), welche mit der Spindel (29b) über ein Bewegungsgewinde in Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Spindel (29b) eine Dämpfungseinrichtung (21) zugeordnet ist, welche einerseits einen mit der Spindel (29b) verbundenen Verdrängungskörper (24, 24a) und andererseits einen ortsfest angeordneten, ein Kompressions- und/oder Verdrängungsmedium aufweisenden Hohlkörper (22) mit einer Aufnahmeöffnung (23) umfasst, in welcher der Verdrängungskörper (24) in Richtung der Spindelachse (a) bei gleichzeitiger Kompression und/oder Verdrängung des Kompressions- und/oder Verdrängungsmediums in radialer Richtung verschiebbar ist.
Patent DE-102016216674-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Kraftfahrzeuges
Inventor: STEFAN FREDERIC
IPC: B60W40/04
Filed: 2016-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben eines Kraftfahrzeuges. Ein erfindungsgemäßes Verfahren weist folgende Schritte auf: Abschätzen, ob ein Zusammentreffen eines von dem Kraftfahrzeug (20) emittierten Abgasstromes mit wenigstens einem Passanten (21–24, 31–33, 41–43) zu erwarten ist, wobei sowohl für den Abgasstrom als auch für den wenigstens einen Passanten auf Basis der jeweiligen aktuellen Position, Bewegungsrichtung und Bewegungsgeschwindigkeit des Abgasstromes bzw. des Passanten eine Vorhersage einer künftigen Position des Abgasstromes bzw. des Passanten getroffen wird, und Einleiten, in Abhängigkeit von dem Ergebnis dieser Abschätzung, wenigstens einer Gegenmaßnahme zur Verringerung der Wahrscheinlichkeit, dass der wenigstens eine Passant (21–24, 31–33, 41–43) dem Abgasstrom ausgesetzt wird.
Patent DE-102016217487-A1 (DE)
Title: Elektrischer Schwingungserreger zur Schallerzeugung
Inventor: HERO ALEXANDER
IPC: H04R11/02
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Schwingungserreger (1) zur Schallerzeugung, umfassend eine ringförmige Spulenanordnung (2) und eine Magnetanordnung (3), die relativ zueinander beweglich sind, wobei die ringförmige Spulenanordnung (2) in einen ringförmigen Spalt (4) der Magnetanordnung (3) eintaucht. Erfindungsgemäß sind die Spulenanordnung (2) und die Magnetanordnung (3) in einem Gehäuse (5) angeordnet und die Magnetanordnung (3) ist im Gehäuse (5) über ein Federelement (6) schwingfähig gelagert. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einem solchen elektrischen Schwingungserreger (1).
Patent DE-102016220932-A1 (DE)
Title: Schaltarretierung mit einstellbarer Federkraft
Inventor: PAVANE BRUNO
IPC: G05G5/06
Filed: 2016-10-25
Abstract: Bei einer Schaltarretierung zum Arretieren von Getriebeschaltpositionen, z. B. einer Schaltwelle in einem Schaltdom eines Schaltgetriebes, ist es vorgesehen, dass ein Arretiergehäuse ein Rastmittel aufweist, welches unter Federvorspannung in dem Arretiergehäuse hubbeweglich gelagert ist, wobei die Federvorspannung mechanisch einstellbar ist, in dem ein Abstützelement für das Federmittel in Wirkrichtung des Federelementes oder des Rastmittels höheneinstellbar ausgebildet ist.
Patent DE-102016223595-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbringen von elektrischer Ladung innerhalb eines Versorgungssystems
Inventor: BERWANGER SEBASTIAN
IPC: B60S5/00
Filed: 2016-11-29
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zum Verbringen von elektrischer Ladung innerhalb eines Versorgungssystems, mit Hilfe deren der Ladevorgang von zumindest teilweise elektrisch betriebenen Fahrzeugen erleichtert und effizienter betrieben werden kann.
Patent DE-102017000855-A1 (DE)
Title: Mehrfach-Ritzelanordnung mit Schweißverbindung
Inventor: REINBOLD MATTHIAS
IPC: B62M9/10
Filed: 2017-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrfach-Ritzelanordnung zur drehmomentübertragenden Montage auf einem Antreiber mit einem Mitnahmeprofil und zum Eingriff in eine Fahrradkette, aufweisend eine Mehrzahl von benachbarten Ritzeln mit einer jeweils unterschiedlichen Anzahl von Zähnen, wobei zumindest ein erstes Ritzel R3 der Mehrzahl von benachbarten Ritzeln einen ersten Innendurchmesser aufweist der größer bemessen ist, als ein Außendurchmesser eines Profilgrundes des Mitnahmeprofils des Antreibers, und ein zweites Ritzel R2 der Mehrzahl von benachbarten Ritzeln einen zweiten Innendurchmesser aufweist, der kleiner bemessen ist, als der Außendurchmesser des Profilgrundes des Mitnahmeprofils des Antreibers, wobei das erste Ritzel R3 und das zweite Ritzel R2 durch Schweißen verbunden sind.
Patent DE-102017005047-A1 (DE)
Title: Verbindungselement
Inventor: HÄBERLE JÜRGEN
IPC: G01M17/00
Filed: 2017-05-26
Abstract: Der Erfindung, welche ein Verbindungselement (1) betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lösung anzugeben, die eine Kraftübertragung einer von einem Schwingungserreger (2) erzeugten Kraft auf ein Prüfgestell ermöglicht, wobei gleichzeitig die in den Schwingungserreger (2) übertragenen Querkräfte reduziert werden. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass innerhalb eines Verbindungselements (1) zwischen seiner ersten Aufnahme (4) und seiner zweiten Aufnahme (5) mehrere Stäbe (6) parallel zueinander angeordnet sind und dass ein erstes Verbindungselement (1x) in eine X-Richtung ausgerichtet und ein zweites Verbindungselement (1y) in eine Y-Richtung ausgerichtet angeordnet ist.
Patent DE-102017011090-A1 (DE)
Title: Armatur zum Anschluss von Heizkörpern an die Ringleitung im Einrohrheizsystem
Inventor: EHRING THOMAS
IPC: F24D19/10
Filed: 2017-11-30
Abstract: Armatur zum Anschluss von Heizkörpern an die Ringleitung, welche die Wärmeleitung möglichst vollständig unterbindet.