baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015118238-A1 (DE)
Title: Laserspektrometer und Verfahren zum Betrieb eines Laserspektrometers
Inventor: ANGELOSANTE DANIELE
IPC: G01N21/39
Filed: 2015-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibrierung eines Laserspektrometers (1), wobei Laserstrahlung (3) mit zeitlich wechselnder zentraler Wellenlänge (14) erzeugt wird, entlang eines, durch mindestens zwei Oberflächen (9, 10) begrenzten, optischen Pfades (8) durch ein zu untersuchendes Medium (5) gelenkt wird und dabei von dem Medium (5) teilweise transmittiert wird, und eine mit der Intensität der transmittierten Laserstrahlung korrelierende Größe (16) aufgezeichnet wird, und ein Spektrum (19) der Größe (16) gebildet wird, und das Spektrum (19) zur Ermittlung mindestens einer Stoffeigenschaft des Mediums (5) ausgewertet wird, wobei die Laserstrahlung (3) an den mindestens zwei Oberflächen (9, 10) teilweise senkrecht reflektiert und teilweise transmittiert wird, und dass mindestens ein Abstand (15) der mindestens zwei Oberflächen (9, 10) entlang des optischen Pfades (8) durch Auswertung der aufgezeichneten Größe (16) ermittelt wird. Ebenfalls betrifft die Erfindung ein entsprechendes Laserspektrometer (1).
Patent DE-102015120330-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Elektrodenmaterialien für Lithium-basierte Batterien
Inventor: LIU ZHONGYI
IPC: H01M10/04
Filed: 2015-11-24
Abstract: Bei einem Beispiel des hier offenbarten Verfahrens wird ein Niederschlag in einer wässrigen Mischung gebildet, indem ein SiOx Vorläufer und eine Säure gemischt werden. Der Niederschlag und ein Kohlenstoffmaterial werden zu einer Base zugegeben und der Niederschlag unter Bildung einer Lösung gelöst, in welcher das Kohlenstoffmaterial vorliegt. Eine Hydrothermalsynthese wird unter Verwendung der Lösung durchgeführt und Nanostrukturvorläufer wachsen auf dem Kohlenstoffmaterial. Die Nanostrukturvorläufer werden auf dem Kohlenstoffmaterial getempert, so dass das Kohlenstoffmaterial entfernt wird und sich poröse eindimensionale SiOx(0 < x ≤ 2)-Nanostäbe bilden.
Patent DE-102015120989-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Schätzen der Dämpfertemperatur
Inventor: MOHAMED AHMED
IPC: B60G17/0165
Filed: 2015-12-02
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Steuern einer Dämpferkraft basierend auf der Temperatur offenbart. Mit einem Dämpfungskraftwert eines oder mehrerer Dämpfer in Zusammenhang stehende Signale werden an einer Steuerung empfangen. Die Signale werden an der Steuerung von mindestens einem Aufhängungshöhensensor, mindestens einem Fahrzeuggeschwindigkeitssensor, mindestens einem Umgebungstemperatursensor und mindestens einem Motorkühlmittelsensor empfangen. Es wird eine Dämpfertemperatur an der Steuerung geschätzt, und eine Dämpfungskraft des Dämpfers wird basierend auf der geschätzten Dämpfertemperatur an eine Nennkraft angepasst.
Patent DE-102015121015-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Set zur Aufnahme einer Kopfbedeckung, insbesondere eines Basecaps, Element zur Aufnahme eines Basecaps und Element zum Aufhängen eines der Aufnahme eines Basecaps dienenden Elementes
Inventor: GARCIA WILL JOSÉ RITO
IPC: A47G25/10
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufnahme einer Kopfbedeckung, insbesondere eines Basecaps aus einem ersten der Aufnahme des Basecaps dienenden Element und einem zweiten der Aufhängung dienenden Element, wobei das erste und das zweite Element an einem gemeinsamen Bauteil ausgebildet sind und/oder miteinander lösbar und/oder drehgelenkig verbundenen sind, und wobei das erste Element im Wesentlichen streifenförmig ausgebildet und halbmondförmig gebogen ist, wobei der Biegeradius des ersten Elementes dem Umfang eines menschlichen Kopfes oder dem Umfang eines Kopfteiles des Basecaps angepasst ist, und wobei erfindungsgemäß das erste Element wenigstens zwei sich über wenigstens ein Viertel der Breite des ersten Elementes erstreckende Aussparungen aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Set bestehend aus dem erfindungsgemäßen ersten Element und dem erfindungsgemäßen zweiten Element sowie die einzelnen Elemente.
Patent DE-102015122169-A1 (DE)
Title: Lufttrocknerpatrone
Inventor: REIFINGER GÜNTHER
IPC: B01D53/26
Filed: 2015-12-18
Abstract: Eine Lufttrocknerpatrone (10), insbesondere für eine Druckluftaufbereitungsanlage eines Nutzfahrzeugs, weist ein Patronengehäuse (14) mit einem geschlossenen Gehäusedeckel (16); ein in dem Patronengehäuse (14) aufgenommenes Trockenmittel (60); und eine innerhalb des Patronengehäuses (14) angeordnete Filtereinrichtung (44), die in radialer Richtung quer zu einer Längsachse (12) der Lufttrocknerpatrone von Druckluft durchströmbar ist, auf. Bei der erfindungsgemäßen Lufttrocknerpatrone (10) ist ein Raumbereich (64) innerhalb des Patronengehäuses (14), der in radialer Richtung außerhalb der Filtereinrichtung (44) liegt, zumindest teilweise mit Trockenmittel (60) gefüllt, sodass der Raum innerhalb des Patronengehäuses (14) effektiv zur Aufnahme des Trockenmittels (60) genutzt werden kann.
Patent DE-102015200702-A1 (DE)
Title: Herstellung von Butadien aus Ethen
Inventor: STOCHNIOL GUIDO
IPC: C07C11/167
Filed: 2015-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 1,3-Butadien aus Ethen im Wege der Oligomerisierung und oxidativen Dehydrierung. Sie beruht auf der Erkenntnis, dass der 1-Buten-Gehalt eines Einsatzstoffes einer oxidativen Dehydrierung nicht zu hoch sein darf und deswegen gesenkt werden muss. Dies geschieht im Wege einer Isomerisierung, die jedoch nicht von 2-Buten nach 1-Buten erfolgt, sondern umgekehrt von 1-Buten nach 2-Buten. Wenn erfindungsgemäß wird zwischen der Ethendimerisierung und der oxidativen Dehydrierung von 1-Buten nach 2-Buten isomerisiert wird, kann eine hohe Ausbeute an Butadien erzielt und die Nebenproduktbildung gesenkt werden.
Patent DE-102015201440-A1 (DE)
Title: Versorgungsschiene für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FRÖSCHL JOACHIM
IPC: H02G5/10
Filed: 2015-01-28
Abstract: Es wird eine Versorgungsschiene (100) für ein Fahrzeug beschrieben. Die Versorgungsschiene (100) umfasst eine erste Stromschiene (111, 112), die eingerichtet ist, elektrische Energie mit einer ersten Versorgungsspannung für die Energieversorgung von einer Vielzahl von elektrischen Modulen (200) des Fahrzeugs bereitzustellen. Dabei sind die elektrischen Module (200) der Vielzahl von elektrischen Modulen (200) an unterschiedlichen Stellen des Fahrzeugs angeordnet. Desweiteren umfasst die Versorgungsschiene (100) Mittel (111, 112, 101) zur Datenübertragung, die eingerichtet sind, einen Datenaustausch zwischen zumindest zwei der Vielzahl von elektrischen Modulen (200) zu ermöglichen. Außerdem umfasst die Versorgungsschiene (100) eine Vielzahl von Steckplätzen (102) für die Vielzahl von elektrischen Modulen (200), wobei ein erster Steckplatz (102) der Vielzahl von Steckplätzen (102) eingerichtet ist, über eine erste Steckverbindung ein erstes elektrisches Modul (200) der Vielzahl von elektrischen Modulen (200) mit der ersten Stromschiene (111, 112) und mit den Mitteln (111, 112, 101) zur Datenübertragung zu verbinden. Desweiteren umfasst die Versorgungsschiene (100) einen Temperierungskanal (300), der eingerichtet ist, ein wärmeleitendes Medium (410) an der Vielzahl von elektrischen Modulen (200) vorbeizuführen.
Patent DE-102015208336-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Einfederbewegung einer Radaufhängung
Inventor: TOELGE THOMAS
IPC: B60G17/06
Filed: 2015-05-06
Abstract: Nach der Erfindung ist ein Verfahren zum Steuern einer Einfederbewegung einer Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs über einen in seiner Dämpfkraft variierbaren Schwingungsdämpfer, abhängig von einer Fahrbahnbeschaffenheit, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwingungsdämpfer und wenigstens ein Sensor zur Erfassung eines Messwerts einer Vertikalbeschleunigung oder -geschwindigkeit oder eines Ausfederwegs einer ungefederten Masse der Radaufhängung über ein Steuergerät des Kraftfahrzeugs so zusammenwirken, dass vom Steuergerät auf eine Ausfederbewegung der Radaufhängung ab einem festgelegten Mindestbetrag des Messwerts, die Dämpfkraft einer Druckstufe des Schwingungsdämpfers abhängig vom Betrag des Messwerts so eingestellt wird, dass die darauf folgende Einfederbewegung der Radaufhängung so erfolgt, dass eine Fahrzeugkarosserie keine Fahrbahnberührung erfährt.
Patent DE-102015208543-A1 (DE)
Title: Elektromotor und elektrische Schaltung
Inventor: HOFMEISTER LOTHAR
IPC: H02K41/06
Filed: 2015-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor (12), insbesondere einer Leiterplatte (6), mit einem Stator (19), sowie mit einem linear geführten Läufer (30). An dem Läufer (30) ist ein Bolzenring (44) mit einer Anzahl an Bolzen (46) angebunden. Eine Zykloidscheibe (52) ist mit dem Bolzenring (42) in Eingriff. Die Erfindung betrifft ferner eine elektrische Schaltung (4) mit einer Leiterplatte (6) und mit einem an der Leiterplatte (6) angebundenen Elektromotor (12).
Patent DE-102015210335-A1 (DE)
Title: Lagerteil mit einem integrierten Federelement, insbesondere für ein Frontklappenschließsystem
Inventor: SCHüTZ JOACHIM
IPC: E05B83/24
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lagerteil (L), insbesondere für eine Verriegelungseinrichtung (100) mit einem im Zusammenbauzustand in dem Lagerteil (L) drehbar gelagerten und positionierten Bauteil (132). Es ist vorgesehen, dass in dem gegenüber dem Lagerteil (L) drehbaren Bauteil (132) integriert ein Federelement (133) angeordnet ist, welches das in dem Lagerteil (L) positionierte drehbare Bauteil (132) in seiner Ausgangsposition vor einer Betätigung einer Betätigungsvorrichtung (130), insbesondere einer Betätigungsvorrichtung (130) der Verriegelungseinrichtung (100) gegenüber dem Lagerteil (L), unter Vorspannung hält und gleichzeitig die drehbare Verbindung des im Lagerteil (L) positionierten Bauteils (132) sichert.
Patent DE-102015213117-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit statorfestem Führungszapfen mit abweichendem Radius
Inventor: Weber Jürgen
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller (1) des Flügelzellentyps für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einem Stator (2) und einem relativ dazu drehbar angeordneten Rotor (3), wobei eine Rückstellfeder (4) über einen rotorfesten Befestigungszapfen (5) am Rotor (3) und einen statorfesten Befestigungszapfen (6) am Stator (2) drehmomentaufbringend angebracht ist, und mit wenigstens einem statorfesten Führungszapfen (7), der zum Inkontaktgelangen mit der Rückstellfeder (4) vorgesehen ist, wobei der statorfeste Führungszapfen (6) auf einem, von einem Rotationszentrum (9) des Rotors (3) aus gesehen, anderen Radius angeordnet ist, als der statorfeste Befestigungszapfen (5).
Patent DE-102015213603-A1 (DE)
Title: Gasisolierte Leitungsanordnung
Inventor: HAMMER THOMAS
IPC: H01B9/06
Filed: 2015-07-20
Abstract: Es wird eine Gasisolierte Leitungsanordnung mit einem Isoliergasraum, in dem wenigstens ein Leitungsabschnitt zur elektrischen Spannungsführung angeordnet ist, angegeben. Dabei ist der Isoliergasraum mit Isoliergas angefüllt ist und das Isoliergas umgibt den Leitungsabschnitt. Der Isoliergasraum weist wenigstens eine Durchführung auf, bei der der Leitungsabschnitt aus dem Isoliergasraum geführt wird, und/oder wenigstens einen isolierenden Stützkörper zur mechanischen Abstützung des Leitungsabschnitts. Eines oder mehrere der Bauteile der Durchführung und/oder des Stützkörpers weist ein Material auf, das mit dem Isoliergas in Kontakt steht und offenporös ist mit einem spezifischen Porenvolumen von wenigstens 0,01 cm^3/g. Im normalen Betrieb kondensiert das Isoliergas innerhalb der Poren des Materials. Tritt ein Störlichtbogen auf, wird das Material und damit das kondensierte Isoliergas erhitzt und verdampft. Dadurch wird das Bauteil gekühlt und der Druck des Isoliergases um das Bauteil erhöht, wodurch der Lichtbogen schneller verlischt.
Patent DE-102015213728-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H48/28
Filed: 2015-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebevorrichtung für ein Kraftfahrzeug zum Verteilen eines Antriebsmoments auf zwei Abtriebswellen (1a, 1b), umfassend ein mit den beiden Abtriebswellen (1a, 1b) verbundenes Differential (2) mit einem Differentialkorb (3), wobei zwischen dem Differentialkorb (3) und der jeweiligen Abtriebswelle (1a, 1b) ein jeweiliges Überlagerungsgetriebe (4a, 4b), jeweils umfassend eine erste, eine zweite und eine dritte Welle (5a, 5b, 6a, 6b, 7a, 7b), angeordnet ist, wobei die jeweilige erste Welle (5a, 5b) mit dem Differentialkorb (3) verbunden ist, und wobei die jeweilige zweite Welle (6a, 6b) mit der jeweiligen Abtriebswelle (1a, 1b) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist ein jeweiliges Freilaufelement (8a, 8b) zwischen der jeweiligen dritten Welle (7a, 7b) und einem stationär festgelegten Gehäuse (9) angeordnet, um die jeweilige dritte Welle (7a, 7b) bei Überschreitung eines maximalen Drehzahlunterschieds zwischen den beiden Abtriebswellen (1a, 1b) mit dem Gehäuse (9) zu verbinden.
Patent DE-102015215636-A1 (DE)
Title: Druckstück sowie Getriebe
Inventor: NIKOLAIZIG CHRISTIAN
IPC: F16D23/06
Filed: 2015-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckstück für eine Synchronisiereinheit eines Fahrzeuggetriebes umfassend einen Grundkörper, ein im Grundkörper bewegliches Rastelement und ein das Rastelement beaufschlagendes Vorspannelement, wobei der Grundkörper wenigstens eine Lagerfläche zum Lagern aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Lagerfläche wenigstens ein Versteifungselement aufweist.
Patent DE-102015215662-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Umsetzung von gleichgewichtslimitierten Reaktionen
Inventor: ALBERT JAKOB
IPC: B01J8/00
Filed: 2015-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu Umsetzung von gleichgewichtslimitierten Reaktionen, umfassend folgende Schritte: – Anordnen eines Katalysatormaterials in einem Reaktor – Einbringen von Edukten in den Reaktor, – Reaktion der Edukte zu Produkten bis zum Erreichen eines Gleichgewichtszustandes, – Einbringen eines Sorptionsmittels in den Reaktor, – Sorption der Produkte durch das Sorptionsmittel, das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass das mit Produkten beladene Sorptionsmittel in einer Sammelzone im Reaktor gesammelt wird und dass das Katalysatormaterial so im Reaktor angeordnet ist, dass es von der Sammelzone getrennt wird.
Patent DE-102015217345-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für eine Nutzung von Navigationsdaten in einem Fahrzeug-Assistenzsystem
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: B60W30/00
Filed: 2015-09-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Unterstützung eines Fahrerassistenzsystems durch Daten eines Navigationssystems angegeben. Zur Steuerung eines Fahrerassistenzsystems werden Navigationsdaten berücksichtigt, wenn das Navigationssystem aktiv ist, d.h. ein Fahrer ein Route eingegeben hat und Fahrhinweise zu dieser Route durch das Navigationssystem ausgegeben werden und anhand einer Überprüfung festgestellt wird, dass das Fahrzeug der durch das Navigationssystem berechneten Route folgt.
Patent DE-102015217434-A1 (DE)
Title: Faseroptischer Beschleunigungssensor
Inventor: BOSSELMANN THOMAS
IPC: G01P15/093
Filed: 2015-09-11
Abstract: Es wird ein faseroptischer Beschleunigungssensor (10) angegeben mit – einer optischen Faser (11), die ein freistehendes Ende aufweist, wobei das freistehende Ende unter dem Einfluss von Beschleunigungen in Schwingungen versetzt wird, und diese Schwingungen als Maß für die Beschleunigungen detektiert werden, – einer Lichtquelle zur Emission von sichtbarem, ultraviolettem oder infrarotem Licht in die optische Faser (11) an einem dem freistehenden Ende abgewandten Ende der Faser (11), – einem Spiegel (14), der angeordnet ist, einen Teil von aus dem freistehenden Ende austretendem Licht in die optische Faser (11) zurückzuwerfen, – einer Detektionseinrichtung zur Aufnahme von zurückgeworfenem Licht an dem dem freistehenden Ende abgewandten Ende der Faser (11), wobei die optische Faser (11) eine Doppelmantelfaser ist.
Patent DE-102015218002-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen von mindestens einem Formelement in ein Halbzeug
Inventor: SIEG HANS-JOACHIM
IPC: B32B37/10
Filed: 2015-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einbringen von mindestens einem Formelement in ein Halbzeug, welches mindestens zwei Decklagen aus einem metallischen Werkstoff und mindestens eine zwischen den Decklagen angeordnete Kernschicht aus einem Kunststoff umfasst, wobei mindestens ein Formwerkzeug, welches mindestens eine Formmatrize und mindestens einen Formstempel umfasst, verwendet wird, in welches das Halbzeug zwischen Formmatrize und Formstempel eingelegt wird und durch eine Relativbewegung der Formmatrize und/oder des Formstempels zueinander mindestens ein Formelement in das Halbzeug eingebracht wird. Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zum Einbringen mindestens eines Formelements in ein Halbzeug bereitzustellen, mit welchem kontrolliert mindestens ein Formelement in ein Halbzeug eingebracht werden kann und das Halbzeug im Wesentlichen frei von Beschädigungen hergestellt werden kann sowie ein entsprechendes Bauteil mit mindestens einem Formelement vorzusehen. Gemäß einer ersten Lehre der Erfindung wird die Aufgabe gemäß des erfindungsgemäßen Verfahrens dahingehend gelöst, dass durch eine Kraftbeaufschlagung infolge der Relativbewegung während und/oder am Ende des Einbringens des Formelements in das Halbzeug eine lokale Verdrängung der Kernschicht bewirkt wird, welche zu einer lokalen Aufwölbung in mindestens einer der Decklagen im Bereich des geformten Formelements führt, wobei der Formstempel und/oder die Formmatrize mindestens in einem Bereich eine Ausnehmung aufweisen und/oder derart gestaltet sind, das sie im zusammengefahrenen Zustand mindestens in einem Bereich einen Abstand zueinander aufweisen, welcher größer als die Dicke des Halbzeugs ist, in welchem die verdrängte Kernschicht mit der aufgewölbten Decklage aufgenommen werden.
Patent DE-102015219923-A1 (DE)
Title: Fahrzeugseitenairbagvorrichtung
Inventor: FUJIWARA YUSUKE
IPC: B60R21/207
Filed: 2015-10-14
Abstract: Eine Fahrzeugseitenairbagvorrichtung, die Folgendes umfasst:  einen Gasgenerator, der an einem Seitenabschnitt an einer Außenseite in der Fahrzeugbreitenrichtung einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes vorgesehen ist, und der arbeitet, um Gas in einem Fall zu erzeugen, in dem ein Fahrzeugseitenaufprall erfasst oder vorhergesagt wird; und einen Airbag, in dem Gas vom Gasgenerator, der in einem hinteren Taschenabschnitt untergebracht ist, in einem vorderen Taschenabschnitt durch ein Innenbelüftungsloch zugeführt wird, wobei sich die vorderen und hinteren Taschenabschnitte aufblasen und entfalten, der vordere Taschenabschnitt zumindest einen vorderen Abschnitts des Brustkorbs eines Insassen zurückhält, der hintere Taschenabschnitt zumindest einen Schulterbereich und einen hinteren Bereich des Brustkorbs des Insassen zurückhält, und ein Außenbelüftungsloch zum Ausstoßen von Gas innerhalb des hinteren Taschenabschnitts zur Außenseite an einem oberen Kantenabschnitt des hinteren Taschenabschnitts gebildet ist.
Patent DE-102015226182-A1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung, elektrisches Antriebssystem und Überwachungsverfahren
Inventor: JIN JIAHANG
IPC: G01R31/327
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Überwachungsvorrichtung (1, 100) zur Überwachung eines Inverters (2), welcher eine Anzahl von Phasenausgängen (3) aufweist und für jede Ausgangsphase (14, 15, 16) eine erste Gruppe (4) erster Schaltelemente (T1, T2), welche die jeweilige Ausgangsphase (14, 15, 16) mit einer positiven Versorgungsspannung (+) koppeln, und eine zweite Gruppe (5) zweiter Schaltelemente (T3, T4) aufweist, welche die jeweilige Ausgangsphase (14, 15, 16) mit einer negativen Versorgungsspannung (–) koppeln, mit einem ersten Spannungssensor (6) für jede der Ausgangsphasen (14, 15, 16), welcher ausgebildet ist, den Spannungsabfall (Uce,on,o) über den Leistungszweig der jeweiligen ersten Schaltelemente (T1, T2) zu erfassen, mit einem zweiten Spannungssensor (7) für jede der Ausgangsphasen (14, 15, 16), welcher ausgebildet ist, den Spannungsabfall (Uce,on,u) über den Leistungszweig der jeweiligen zweiten Schaltelemente (T3, T4) zu erfassen, mit einer Erkennungseinheit (8), welche ausgebildet ist, einen Defekt einer ersten Gruppe (4) oder zweiten Gruppe (5) basierend auf dem für die jeweilige Gruppe (4, 5) gemessenen Spannungsabfall (Uce,on,o, Uce,on,u) zu erkennen. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung ein elektrisches Antriebssystem und ein entsprechendes Überwachungsverfahren.
Patent DE-102016002477-A1 (DE)
Title: Schreibgerät
Inventor: LAMBRECHT FRANK
IPC: B43K5/00
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schreibgerät mit einem eine Schreibspitze (16) aufweisenden Schreibteil (12) und mit einer insbesondere die Schreibspitze (16) schützenden, lösbar mit dem Schreibteil (12) verbindbaren (Schutz-)Kappe (22). Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass zur lösbaren Verbindung von Kappe (22) und Schreibteil (12) das Schreibteil mehrere Verbindungsmittel (24) mit jeweils einem ellipsoidförmig, insbesondere kugelförmig, gekrümmten Verbindungsbereich (26) aufweist, bevorzugt Kugeln oder Halbkugeln, und die Kappe (22) innenseitig ein Innengewinde (32), wobei das Innengewinde (32) der Kappe (22) einerseits und die Verbindungsmittel (24) des Schreibteils (12) andererseits derart positioniert und ausgebildet sind, dass der Verbindungsbereich (26) des jeweiligen Verbindungsmittels (24) jeweils in einem an dem Schreibteil (12) befestigten Zustand der Kappe (22) ganz oder teilweise in einen oder den Gewindegang (34) des Innengewindes (32) eintaucht.
Patent DE-102016008413-A1 (DE)
Title: Multifunktionsbedien- und Anzeigesystem
Inventor: GRABMEIER MICHAEL
IPC: F42B35/00
Filed: 2016-07-13
Abstract: Ein Multifunktionsbedien- und Anzeigesystem für mit einer Waffenanlage (W) ausgerüstete militärische Einsatzfahrzeuge (E), mit einem Bediengerät (1), das mit einer Rechnereinheit (10), einer Anzeige- und Bedieneinheit (12) und zumindest zwei Datenschnittstellen (14, 15) zum Anschluss von externen Komponenten (2, 3) versehen ist, die jeweils an eine der zumindest zwei Datenschnittstellen (14, 15) des Bediengeräts (1) anschließbar sind, wobei die erste Datenschnittstelle (14) zum Anschluss an einen im Einsatzfahrzeug (E) vorgesehenen Einsatzfahrzeugcomputer (2) ausgebildet ist, der seinerseits zur Koppelung mit dem Bediengerät (1) ausgebildet ist und der dazu mit einer Schnittstelleneinheit (20) zur Verbindung mit der ersten Datenschnittstelle (14) des Bediengeräts (1) versehen ist, und wobei die zweite Datenschnittstelle (15) zur mittelbaren oder unmittelbaren Verbindung mit einem in der Waffenanlage (W) vorgesehenen zentralen Waffencomputer (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102016013888-A1 (DE)
Title: Verlusterkennungssystem
IPC: G08B21/24
Filed: 2016-11-21
Abstract: Verlusterkennungssystem (1), umfassend einen Sendeempfänger (2), welcher zur Versendung eines jeweiligen Abfragesignals (3) zu einem jeweils zugeordneten Transponder (4) und zum Empfang eines dem Abfragesignals (3) zugeordneten Antwortsignals (5) vom Transponder (4) vorgerichtet ist, wobei dem Sendeempfänger (2) eine Datenverarbeitungsvorrichtung (6) zugeordnet ist, welche das Vorhandensein des jeweiligen Antwortsignals (5) und dessen Signalstärke erfasst und bei einem Fernbleiben des Antwortsignals (5) bzw. bei einem Unterschreiten der Signalstärke des Antwortsignals (5) unterhalb eines vorbestimmten Schwellenwertes automatisch einen Aktivierungsimpuls (7) zur Aktivierung eines dem jeweiligen Antwortsignal (5) zugeordneten Alarmgebers (8) ausgibt, wobei der jeweilige Transponder (4) einem jeweils vorbestimmten Wertgegenstand (9) zugeordnet und an diesem in einem Gebrauchszustand angebracht ist und wobei am Sendeempfänger (2) und / oder am dem jeweiligen Transponder (4) zugeordneten Wertgegenstand (9) ein jeweiliger Alarmgeber (8) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Aktivierung von zumindest einem Alarmgeber (8) über eine zugeordnete Selbsthalteschaltung (10) erfolgt, welche aktiviert wird, sobald ein dem jeweiligen Alarmgeber (8) zugeordneter Aktivierungsimpuls (7) ausgegeben wird.