baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011055036-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kompensieren des thermischen Versatzes bei einer Werkzeugmaschine
Inventor: MAEKAWA SUSUMU
IPC: B23Q15/18
Filed: 2011-11-04
Granted: 2013-12-12
Abstract: Kompensationsverfahren für den thermischen Versatz in einer Werkzeugmaschine, bei dem ein Positionsbefehl für eine Vorschubachse dadurch kompensiert wird, dass man eine thermische Versatzgröße (L) für eine Vorschubwelle gewinnt und als Kompensationsgröße für den thermischen Versatz eine Größe zu dem Positionsbefehl für die Vorschubachse addiert, die die gewonnene thermische Versatzgröße (L) der Vorschubwelle aufhebt, wobei das Kompensationsverfahren für den thermischen Versatz umfasst: das Anbringen eines Positionssensors (4, 5) in einer erfassbaren Position, in der die Position eines beweglichen Teils der Werkzeugmaschine erfasst werden kann, damit der Positionssensor (4, 5) ein Signal ausgibt, wenn das bewegliche Teil die detektierbare Position erreicht, und anschließend das Speichern einer Position vorab, in der der Positionssensor (4, 5) das Signal erstmalig ausgibt, als Anfangsposition; das Erfassen der Position als tatsächliche Position, in der der Positionssensor (4, 5) das Signal ausgibt; das Berechnen der Differenz zwischen der gespeicherten Anfangsposition und der erfassten tatsächlichen Position als Kompensationsfehler (ε) in der Anfangsposition; und das Modifizieren der Kompensationsgröße für den thermischen Versatz abhängig vom berechneten Kompensationsfehler (ε).
Patent DE-102011078927-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Korrigieren von Fehlern einer photolithographischen Maske
Inventor: DMITRIEV VLADIMIR
IPC: G03F1/72
Filed: 2011-07-11
Granted: 2019-01-31
Abstract: Ein Verfahren zum Korrigieren einer Mehrzahl von Fehlern einer photolithographischen Maske (100, 200, 310), das Verfahren umfassend:a. Optimieren erster Parameter einer Abbildungstransformation der photolithographischen Maske und zweiter Parameter eines Laserstrahls (335), der lokal auf die photolithographische Maske gerichtet wird; undb. Korrigieren der Mehrzahl von Fehlern durch Anwenden einer Abbildungstransformation unter Verwendung optimierter erster Parameter und lokales Richten des Laserstrahls auf die photolithographische Maske unter Verwendung optimierter zweiter Parameter;c. wobei die ersten und die zweiten Parameter gleichzeitig in einem kombinierten Optimierungsprozess optimiert werden.
Patent DE-102011085614-B4 (DE)
Title: Lasersystem mit Resonator
Inventor: NUTSCH SEBASTIAN
IPC: H01S3/081
Filed: 2011-11-02
Granted: 2013-06-13
Abstract: Ein Lasersystem (100) zur Abgabe von Laserlicht hat einen ersten Resonatorspiegel (110) und einen zweiten Resonatorspiegel (120), welcher relativ zu dem ersten Resonatorspiegel so angeordnet ist, dass Laserlicht einen zwischen dem ersten Resonatorspiegel und dem zweiten Resonatorspiegel gebildeten Resonatorraum mehrfach durchläuft. In dem Resonatorraum ist ein optisch anregbares Verstärkermedium (140) im Strahlweg des Laserlichts angeordnet. Weiterhin ist in dem Resonatorraum ein Prisma (150) angeordnet, das aus einem für das Laserlicht transparenten, dispersiven Prismenmaterial besteht. Das Prisma hat eine schräg zur Strahlrichtung des Laserlichts ausgerichtete erste Prismenfläche (151) und eine zweite Prismenfläche (152), die in Bezug auf die erste Prismenfläche derart schräg ausgerichtet ist, dass ein an der ersten Prismenfläche gebrochener Anteil des Laserlichts an der zweiten Prismenfläche gebrochen und in Richtung des zweiten Resonatorspiegels (120) gelenkt wird. Dabei bildet das Laserlicht aufgrund von Dispersion des Prismenmaterials einen Fächer von Teilstrahlen unterschiedlicher Wellenlänge, die in unterschiedlichen, von der Wellenlänge der Teilstrahlen abhängigen Einfallswinkeln auf den zweiten Resonatorspiegel treffen. Es ist eine Kippeinrichtung (180) zur Verkippung des zweiten Resonatorspiegels um eine Kippachse (182) vorgesehen, die senkrecht zu einer durch die Teilstrahlen des Fächers aufgespannten Einfallsebene verläuft. Durch Verkippen des zweiten Resonatorspiegels ist die Wellenlänge des vom Lasersystem abgegebenen Nutzstrahls (N) einstellbar.
Patent DE-102011086054-B4 (DE)
Title: System zur Sicherstellung der Verfügbarkeit eines Bussystems der Automatisierungstechnik
Inventor: SCHÄUBLE HARALD
IPC: G01R31/08
Filed: 2011-11-10
Granted: 2022-09-01
Abstract: System zur Sicherstellung der Verfügbarkeit eines Bussystems (4, 5) in der Automatisierungstechnik, wobei in das Bussystem (4, 5) mehrere Feldgeräte (3) integriert sind, die über einen Feldbus (4, 5) der Automatisierungstechnik miteinander und/oder mit einer übergeordneten Steuer- und/oder Bedieneinheit (1) kommunizieren,wobei ein Gerätemodul (9) vorgesehen ist, das mit einer Recheneinheit (11) verbunden ist,wobei das Gerätemodul (9) Funktionsmodule aufweist, die zur Kommunikation zwischen zumindest einem der Feldgeräte (3) und der Steuer- und/oder Bedieneinheit (1) erforderlich sind,wobei dem Gerätemodul (9) ein über die Recheneinheit (11) bedienbares Steuerprogramm (12) zugeordnet ist,wobei das Steuerprogramm (12) so ausgestaltet ist, dass es Kommunikations-fehler auf dem Feldbus (4, 5) oder Fehlfunktionen des Feldgeräts (F1) erkennt,wobei das Gerätemodul (9) über eine Feldbusschnittstelle (13) wahlweise mit dem Feldbus (4, 5) oder einem vom Feldbus (4, 5) entkoppelten Feldgerät (F1) verbindbar ist, wobei im Falle der Verbindung mit dem Feldbus (4, 5) die Funktionsmodule zur Kommunikation zwischen den Feldgeräten (3) und der Steuer- und/oder Bedieneinheit (1) deaktiviert sind und die Recheneinheit (11) über das Steuerprogramm (12) Kommunikationsfehler auf dem Feldbus (4, 5) erkennt, und wobei im Falle der Verbindung des Gerätemoduls (9) mit dem vom Feldbus (4, 5) entkoppelten Feldgerät (F1) die Funktionsmodule zur Kommunikation zwischen den Feldgeräten (3) und der Steuer- und/oder Bedieneinheit (1) aktiviert sind, und die Recheneinheit (11) über das Steuerprogramm (12) eine Fehlfunktion des Feldgeräts (F1) erkennt,dadurch gekennzeichnet, dasses sich bei den Funktionsmodulen zur Kommunikation zwischen den Feldgeräten (3) und der Steuer- und/oder Bedieneinheit (1) um eine Spannungsversorgung (8), einen Segmentkoppler/Power Conditioner (2) und zumindest einen Terminator (7) handelt.
Patent DE-102011102527-B4 (DE)
Title: Kraftmaschinensystem mit Zylinderluftmassen-Vorhersage für Stopp-Start- und Hybridelektrofahrzeuge
Inventor: MA QI
IPC: F02D45/00
Filed: 2011-05-26
Granted: 2018-02-08
Abstract: Kraftmaschinensystem, das umfasst: ein erstes Modul, das bestimmt, dass sich ein Zylinder einer Kraftmaschine in einem von M Vorhersagetypen befindet, wobei M eine ganze Zahl größer oder gleich 3 ist, und das einen Abstand vom Ansaugsignal bestimmt, der eine Anzahl von Vorhersageschritten angibt, die der Zylinder von einem Ansaugtakt entfernt ist,; ein zweites Modul, das einen Zyklustyp des Zylinders auf Grundlage des Vorhersagetyps bestimmt, wobei der Zyklustyp eine Anzahl von Verbrennungszyklen angibt, die der Zylinder seit einem letzten Neustart der Kraftmaschine erfahren hat; und ein Zylinderluftladungsmodul, das auf der Grundlage des Abstands vom Ansaugsignal und des Zyklustyps eine Luftmasse innerhalb des Zylinders schätzt.
Patent DE-102011118609-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung bedruckter bahnförmiger Materialien
Inventor: DEMANOWSKI HANS
IPC: B29C48/28
Filed: 2011-11-09
Granted: 2014-06-12
Abstract: Vorrichtung in einer Folienblasanlage, an einer Cast-Extrusionsanlage, an einer Walzstraße für Metallfolien oder an einer Herstellungsanlage für textile Materialien, wobei eine Folien-, Metall- oder Textilbahn direkt während ihrer Herstellung sofort kontaktlos durch Farbdüsen mit einem Druckbild bedruckt wird, sobald sich eine dafür geeignete Oberfläche ausgebildet hat, ohne dass eine vorherige Zwischenlagerung oder Entnahme der Folien-, Metall- oder Textilbahn erfolgt, so dass innerhalb ein und derselben Anlage, ohne räumliche und zeitliche Unterbrechung, sowohl die Herstellung der Folien-, Metall- oder Textilbahn aus einem Roh- oder Halbstoff wie auch die Bedruckung erfolgen.
Patent DE-102012105882-B4 (DE)
Title: Dachrahmen für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ADAMSKI PAWEL
IPC: B62D25/06
Filed: 2012-07-03
Granted: 2021-12-09
Abstract: Dachrahmen (1) für ein Kraftfahrzeug (2) mit einem quer liegend angeordnetem Windlaufrahmen (3) und mit diesem verbundenen äußeren und inneren seitlichen Dachrahmen (4, 5) sowie einem Verstärkungselement (6) für eine A-Säule (7), dadurch gekennzeichnet, dass der Windlaufrahmen (3) aus einem mehrere Kammern (8 bis 10 und 11 bis 13) umfassenden Windlaufprofil mit zwei übereinander angeordneten Segmenten (15, 16) besteht und am freien Ende (17) des unteren Segments (16) eine oben liegende Verbindungsfläche (20) für einen Fortsatz (18) des äußeren Dachrahmens (4) angeordnet ist, die einer unten liegenden Verbindungsfläche (19) für das Verstärkungselement (6) der A-Säule (7) gegenüber steht.
Patent DE-102013001438-B4 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung mit einer Buchsen-Einheit zum Anschluss einer Stecker-Einheit einer Vorrichtung zur Bereitstellung von medizinischen Flüssigkeiten
Inventor: MARTERSTOCK STEFAN KONRAD
IPC: A61M39/00
Filed: 2013-01-29
Granted: 2017-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine medizinische Vorrichtung mit einer Buchsen-Einheit (B) zum Anschluss einer Stecker-Einheit einer Vorrichtung zur Bereitstellung von medizinischen Flüssigkeiten, wobei die medizinische Vorrichtung insbesondere eine extrakorporale Blutbehandlungsvorrichtung ist. Die medizinische Vorrichtung sieht einen automatisierten Anschluss der Stecker-Einheit an die Buchsen-Einheit mit einer Anschluss-Einrichtung zur Herstellung einer Verbindung zwischen dem mindesten einen Anschlussstück und dem mindesten einen Konnektor vor. Die Anschluss-Einrichtung weist einen Antriebs-Einheit aufweist, die mindestens einen beweglichen Antriebskörper (150) aufweist, der eine translatorische und/oder rotatorische Bewegung ausführt. Darüber hinaus verfügt die Anschluss-Einrichtung über eine Positionserfassungs-Einrichtung zur Erfassung der linearen Position und/oder der Winkelstellung des Antriebskörpers (150). Die Positionserfassungs-Einrichtung zeichnet sich durch mindestens zwei im Abstand zueinander angeordnete ein Magnetfeld erzeugende Magnet-Elemente (100, 110) und mindestens ein das Magnetfeld der Magnet-Elemente erfassendes Sensor-Element (120) aus, wobei die mindestens zwei Magnet-Elemente an dem Antriebskörper und das mindestens eine Magnet-Element ortsfest oder umgekehrt angeordnet sind. Die lineare Position und/oder Winkelstellung des Antriebskörpers (150) wird mit einer Auswerteinheit (180) auf der Grundlage des von den mindestens zwei Magnet-Elementen (100, 110) erzeugten und von dem mindestens einen Sensor-Element (120) erfassten Magnetfeldes bestimmt.
Patent DE-102013002227-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Signalübertragung und Anlage mit dieser Anordnung
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: H04B7/26
Filed: 2013-02-11
Granted: 2014-11-13
Abstract: Anordnung zur Signalübertragung,  dadurch gekennzeichnet, dass  die von einem Sender erzeugten Signale einem ersten Dämpfungsglied (2) zugeleitet werden, das eine erste Antenne speist, welche zumindest teilweise in einen Schlitzhohlleiter (1), also in den Hohlraum des Schlitzhohlleiters (1), hineinragt,  wobei von einer weiteren, in den Hohlraum des Schlitzhohlleiters (1) zumindest teilweise hineinragenden Antenne empfangene Signale einem weiteren Dämpfungsglied (4) zugeleitet werden, das einen Empfänger speist,  wobei die weitere Antenne von der ersten Antenne in Schlitzhohlleiterrichtung beabstandet und/oder getrennt angeordnet ist,  wobei das erste und das weitere Dämpfungsglied (2, 4) gleichartig aufgebaut sind,  wobei das erste Dämpfungsglied (2) wahlweise mit dem Sender oder einem weiteren Empfänger verbindbar ist,  das zweite Dämpfungsglied (4) wahlweise mit dem Empfänger oder einem weiteren Sender verbindbar ist.
Patent DE-102013008838-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Energiespeichereinrichtung
Inventor: WINKLER JOSEF
IPC: H01J7/34
Filed: 2013-05-24
Granted: 2017-02-09
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend eine Energiespeichereinrichtung (2) mit einem ersten Pol, einem zweiten Pol und wenigstens einer Zelle (6), einen Kondensator (3), wenigstens einen Verbraucher (5, 7), einen DC/DC Wandler (4) und eine Steuereinrichtung (12), wobei der zumindest eine Verbraucher (5, 7) zwischen den ersten Pol der Energiespeichereinrichtung und ein Erdpotential (8) geschaltet ist, womit an dem Verbraucher (5, 7) eine Betriebsspannung abfällt, und wobei ein Referenzpotential eines Eingangs (10) und eines Ausgangs (11) des DC/DC Wandlers (4) das Erdpotential (8) ist, wobei der Kondensator (3) mit einem ersten Anschluss mit dem zweiten Pol der Energiespeichereinrichtung (2) und mit einem zweiten Anschluss mit dem Erdpotential (8) und der DC/DC Wandler (4) mit dem Eingang (10) mit dem ersten Pol der Energiespeichereinrichtung (2) und mit dem Ausgang (11) mit dem zweiten Pol der Energiespeichereinrichtung (2) verbunden sind, und wobei die Leistungsflussrichtung des DC/DC Wandlers (4) durch die Steuereinrichtung (12) wählbar ist, wobei die die Energiespeichereinrichtung (2) und der Kondensator (3) sowohl bei einem Laden als auch bei einem Entladen der Energiespeichereinrichtung (2) in Serie geschaltet sind, wobei die Leistungsflussrichtung im DC/DC Wandler (4) beim Entladen der Energiespeichereinrichtung (2) vom Eingang (10) zum Ausgang (11) und beim Laden der Energiespeichereinrichtung (2) vom Ausgang (11) zum Eingang (10) ist.
Patent DE-102013015156-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Ermitteln des Präsenzstatus eines in einem Netzwerk registrierten Benutzers
Inventor: TOTZKE JÜRGEN
IPC: H04L12/16
Filed: 2013-09-11
Granted: 2016-10-20
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum Ermitteln des Präsenzstatus (PS) eines in einem Netzwerk registrierten ersten Benutzers (B1) und zum Kommunizieren des Präsenzstatus (PS) an einen zweiten Benutzer (B2), der mit dem ersten Benutzer (B1) Kontakt aufnehmen möchte, umfassend folgende Schritte: – eine Eingabeeinrichtung (30) für eine Präsenzstatusermittlungseinrichtung (20) nimmt von dem ersten Benutzer (B1) eine durch den ersten Benutzer (B1) bestimmte erste Präsenzstatuskomponente (K1) entgegen und leitet die erste Präsenzstatuskomponente (K1) an die Präsenzstatusermittlungseinrichtung (20) weiter, – eine Kontaktpersonerfassungseinrichtung (40) erfasst die Identität des zweiten Benutzers (B2) und meldet die Identität an eine Beziehungsermittlungseinrichtung (50), – die Beziehungsermittlungseinrichtung (50) ermittelt rechnergestützt eine zweite Präsenzstatuskomponente (K2), welche die soziale Nähe zwischen dem ersten Benutzer (B1) und dem zweiten Benutzer (B2) berücksichtigt, – die Präsenzstatusermittlungseinrichtung (20) ermittelt den Präsenzstatus (PS) des ersten Benutzers (B1) unter Berücksichtigung der ersten Präsenzstatuskomponente (K1) und der zweiten Präsenzstatuskomponente (K2), und – eine Präsenzstatuskommunikationseinrichtung (60) kommuniziert den ermittelten Präsenzstatus (PS) des ersten Benutzers (B1) an den zweiten Benutzer (B2), dadurch gekennzeichnet, dass – ein naives Bayes-Verfahren zur Berechnung der sozialen Nähe zwischen dem ersten Benutzer (B1) und dem zweiten Benutzer (B2) verwendet wird, bei dem die bedingte Wahrscheinlichkeit p(s|X) für eine bestimmte soziale Nähe s anhand der Werte eines Satzes von Parametern X = {x1, x2, ..., xn} der sozialen Nähe unter Verwendung der Formel p(s|X) = p((X|s) p(s))/p(X) berechnet wird, wobei p(s) durch Zählen der Anzahl an Fällen in Trainingsdaten, in denen die soziale Nähe s gegeben ist, ermittelt wird, geteilt durch die Anzahl aller Fälle; oder – zur Berechnung der sozialen Nähe Kontextinformationen verwendet werden, wobei ein C4.5-Verfahren zum Lernen von Gewichtungsfaktoren für die Evaluierung der jeweiligen Kontextinformationen verwendet wird, um einen Entscheidungsbaum zu bilden.
Patent DE-102013108574-B4 (DE)
Title: Spannklauen zur Anbringung an einer Gleitschiene eines Operationstisches
Inventor: KOCH GUIDO
IPC: A61G13/10
Filed: 2013-08-08
Granted: 2017-06-29
Abstract: Spannklaue (10) zur Anbringung an einer Gleitschiene (12) eines Operationstisches, mit einem Grundkörper (38), einer an dem Grundkörper (38) angebrachten Klemmstruktur, die mindestens ein zur Anlage an die Gleitschiene (12) ausgebildetes Anlageelement (42, 44, 56) aufweist, und einem mit der Klemmstruktur wirkverbundenen Betätigungsorgan, durch das die Klemmstruktur in einen verriegelten Zustand bringbar ist, in dem das Anlageelement (42, 44, 56) der Klemmstruktur an der Gleitschiene (12) anliegt, wobei im verriegelten Zustand der Klemmstruktur das Anlageelement (42, 44, 56) an mindestens einem Kantenbereich (24, 28) der Gleitscheine (12) angreift, in dem sich eine Schienenkante (22, 26) zwischen zwei gegeneinander geneigten Schienenflächen (14, 16, 18) befindet, wobei das Anlageelement (42, 44, 56) zwei Kontaktflächen (50, 52, 68, 70) und eine zwischen den Kontaktflächen (50, 52, 68, 70) angeordnete Kantenaussparung (54, 72) aufweist, die im verriegelten Zustand der Klemmstruktur, in dem eine der beiden Kontaktflächen (50, 52, 68, 70) an einer der beiden Schienenflächen (14, 16, 18) und die andere Kontaktfläche an der anderen Schienenfläche anliegt, die Schienenkante (22, 26) berührungslos aufnimmt, die Klemmstruktur einen beweglich gelagerten Spannblock (88) aufweist, der mit dem Betätigungsorgan wirkverbunden ist und eine Spannfläche (106) hat, die durch Betätigen des Betätigungsorgans an einer Fläche (20) der Gleitschiene (12), die von dem Anlageelement (42, 44, 56) unbeaufschlagt ist, festziehbar ist, und der Spannblock (88) aus einem mit dem Betätigungsorgan wirkverbundenen Druckstück (94) und einem mit der Spannfläche (106) versehenen Anlageschuh (96) gebildet ist, der schwenkbar auf dem Druckstück (94) gelagert ist.
Patent DE-102013203995-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schützen eines Substrats während einer Bearbeitung mit einem Teilchenstrahl
Inventor: HOFMANN THORSTEN
IPC: C23C16/04
Filed: 2013-03-08
Granted: 2020-03-12
Abstract: Verfahren zum Schützen eines Substrats (1010, 1110) während einer Bearbeitung mit zumindest einem Teilchenstrahl (1027, 1082), wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:
 a. Anbringen einer lokal begrenzten Schutzschicht (1150) auf dem Substrat (1010, 1110);
 b. Ätzen einer auf dem Substrat (1010, 1110) angeordneten Mo-Si-Absorberschicht (1130) durch den Teilchenstrahl (1027, 1082) und zumindest ein Gas (1245, 1445, 1645, 1745, 1845); und
 c. Entfernen der lokal begrenzten Schutzschicht (1150, 1955) von dem Substrat (1010, 1110), wobei
 d. das Anbringen der Schutzschicht (1150, 2350) ein Abscheiden zumindest einer Metall-enthaltenden Schicht auf das Substrat (1010, 1110, 2210) durch einen Elektronenstrahl (1140) und zumindest ein Metallcarbonyl-Präkursorgas (1145) umfasst.
Patent DE-102013212518-B4 (DE)
Title: Automatische Fenster- oder Türanlage
Inventor: HUCKER MATTHIAS DR
IPC: E05F15/74
Filed: 2013-06-27
Granted: 2016-10-20
Abstract: Automatische Fenster- oder Türanlage (1) mit mindestens einem durch eine Antriebseinrichtung (7) angetriebenen Drehflügel (2), und  mit einer Sensoreinrichtung zur Überwachung mindestens einer Nebenschließkante (6) des Drehflügels (2),  wobei die Sensoreinrichtung mindestens ein zur Aussendung eines Taststrahls (10) ausgebildetes Senderelement aufweist,  wobei das Senderelement so angeordnet und ausgerichtet ist, dass der Taststrahl (10) nahe der Nebenschließkante (6) verläuft, und  wobei die Sensoreinrichtung mindestens ein Empfängerelement aufweist, welches zur Detektion einer Reflektion des Taststrahls (10) ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Senderelement so angeordnet und ausgerichtet ist, dass der Taststrahl (10) an einem Reflexionspunkt (11) reflektiert wird, wobei der Reflexionspunkt (11) im Bereich der Fenster- oder Türanlage (1) liegt, und  dass das Senderelement und/oder das Empfängerelement so angeordnet und ausgerichtet ist bzw. sind, dass sich der Abstand (X R ) zwischen dem Senderelement bzw. dem Empfängerelement und dem Reflexionspunkt (11) ändert, sobald der Drehflügel (2) bewegt wird.
Patent DE-102013214771-B4 (DE)
Title: Schiebenockensystem für eine Brennkraftmaschine mit Gabelarretierung
Inventor: GÜNNEL RONNY
IPC: F01L1/047
Filed: 2013-07-29
Granted: 2016-02-04
Abstract: Schiebenockensystem mit zumindest einem Schiebenocken (1), der auf zumindest einer als Nockenwelle dienenden Grundwelle (3) einer Hubkolbenbrennkraftmaschine drehfest, aber axial verschiebbar angeordnet ist, mit zumindest einer, elektromagnetisch betätigbaren Aktorvorrichtung (4) zur Verstellung des Schiebenockens (1) in unterschiedliche axiale Positionen mittels einem in zumindest eine Verschiebenut (8) an deren Umfang eingreifenden Aktorstift (6, 7), wobei die Aktorvorrichtung (4) ein ortsfestes Gehäuse (5) aufweist und die Verschiebenut (8) in einem radial vorstehenden Nutabschnitt (2) des Schiebenockens (1) angeordnet ist, und mit einer Arretiervorrichtung (9) zur Arretierung des Schiebenockens (1) in den unterschiedlichen axialen Positionen, wobei die Arretiervorrichtung (9) zumindest einen mittels eines Federelements (11) belasteten Arretierkörper (10) aufweist, der mit je einer einer der axialen Positionen zugeordneten Arretierkerbe (14, 16) in einer Gabel (12) in Wirkverbindung steht, wobei die Gabel (12) den Nutabschnitt (2) umgreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiervorrichtung (9) im Gehäuse (5) der Aktorvorrichtung (4) angeordnet ist und dass die Gabel (12) in einer parallel zur Drehachse der Grundwelle (3) ausgerichteten Längsführung (13) am Gehäuse (5) gelagert ist, wobei die Gabel (12) parallel zur Längsführung (13) eine schlitzartige Ausnehmung (17) aufweist, in der ein am Gehäuse (5) befestigter Stift (18) angeordnet ist.
Patent DE-102013223828-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: ROHM FRANZISKA
IPC: H01R31/06
Filed: 2013-11-21
Granted: 2022-12-01
Abstract: Dichtungsanordnung (1) für einen Antrieb, insbesondere für einen Kraftfahrzeuglüfter,
 mit einem Träger (2), der eine Öffnung (3) aufweist,
 mit Leitungen (4), welche zum Einführen in die Öffnung (3) des Trägers (2) vorgesehen sind,
 mit einer Umspritzung (5), welche die Leitungen im montierten Zustand im Bereich der Öffnung (3) einbettet und einen Anlageabschnitt (6) zur Anlage an dem Träger (2) aufweist, wobei der Anlageabschnitt eine umlaufende Dichtrippe (7) und eine umlaufende Dichtnut (8) aufweist, welche derart angeordnet und ausgelegt sind, dass die Dichtrippe (7) zwischen dem Anlagebereich (6) und dem Träger (2) in den Bereich der Dichtnut (8) verquetschbar ist,
 wobei im verquetschten Zustand der Dichtrippe (7) ein Zwischenraum (9) zwischen dem Träger (2) und der Umspritzung (5) vorgesehen ist, und
 wobei in den Zwischenraum (9) eine Vergussmasse (11) eingeführt ist.