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Patent DE-102014116610-A1 (DE)
Title: Digitales Telefonkonferenzsystem, Teilnehmerzugangs- und Vermittlungsvorrichtung, Arbeitsverfahren sowie Computerprogrammprodukt
Inventor: LÜCK THOMAS
IPC: H04M3/56
Filed: 2014-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein digitales Telefonkonferenzsystem (1) für eine Mehrzahl von Teilnehmern umfassend eine erste Teilnehmerzugangsvorrichtung (3.1) zum Wiedergeben eines ersten Ausgangssignals (A.1) und zum Aufnehmen eines ersten Eingangssignals (E.1) sowie eine zweite Teilnehmerzugangsvorrichtung (3.2) zum Wiedergeben eines zweiten Ausgangssignals (A.2) und zum Aufnehmen eines zweiten Eingangssignals (E.2). Das digitale Telefonkonferenzsystem (1) umfasst des Weiteren wenigstens eine selektive Stummschaltvorrichtung, wobei die selektive Stummschaltvorrichtung dazu eingerichtet ist, einen dem zweiten Eingangssignal (E.2) zugeordneten Signalanteil in dem ersten Ausgangssignal (A.1) selektiv zu unterdrücken und andere Signalanteile, die weiteren Teilnehmerzugangsvorrichtungen (3) zugeordnet sind, als Teil des ersten Ausgangssignals (A.1) wiederzugeben. Die Erfindung betrifft außerdem eine Teilnehmerzugangsvorrichtung (3), eine Vermittlungsvorrichtung (2), ein Arbeitsverfahren sowie ein Computerprogrammprodukt für ein derartiges Telefonkonferenzsystem (1).
Patent DE-102014116882-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entnahme von Futtermitteln aus Vorratslagern
Inventor: MARQUERING JOHANNES
IPC: B65G1/137
Filed: 2014-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entnahme von Futtermitteln aus Vorratslagern, beispielsweise Flachsilos (26), mit einem vorzugsweise unbemannten Futtermischwagen (1), welcher folgende Komponenten umfasst: – ein autonom verfahr- und steuerbares Fahrgestell (2); – Arbeitsorgane in Gestalt von einem Antriebsmotor (12), einem Fahrantrieb, einem Mischbehälter (3) einer Aufnahmevorrichtung (10) einer Ausbringvorrichtung für Futtermittel, einer Wiegeeinrichtung für die aufzunehmende Futtermenge und einem Lenksystem für das Fahrgestell (2); – mindestens einen Scanner und/oder Sensor (17, 18, 20, 21, 22, 23, 24, 25) zur Datenermittlung; – mindestens einen mit den Scannern und/oder Sensoren zusammenwirkenden Rechner (14). Bei bekannten Verfahren wird der Futtermischwagen (1) zunächst zu einem Rasterpunkt (19-1) des Flachsilos (26) geleitet und ermittelt von hieraus einen priorisierter Entnahmestartpunkt (40). Nachteilig ist, dass der ermittelte Entnahmestartpunkt bei weiterer Annäherung an die Entnahmestelle korrekturbedürftig sein kann, eine Überprüfung jedoch nicht vorgesehen ist. Das erfindungsgemäße Verfahren ermöglicht eine Überprüfung der für den Entnahmestartpunkt vorgesehenen Position und somit eine iterative Annäherung indem der Futtermischwagen (1) nach Ermittlung des Entnahmestartpunktes (40) zu einem zweiten Rasterpunkt (19-2) geleitet wird, welcher sich im Bereich zwischen dem ersten Rasterpunkt (19-1) und dem Entnahmestartpunktes (40) befindet und wobei von diesem zweiten Rasterpunkt (19-2) aus eine Neufestlegung des Entnahmestartpunktes (40) erfolgt.
Patent DE-102014118723-A1 (DE)
Title: Enossales Einzelzahnimplantat
Inventor: DÜRR WALTER
IPC: A61C8/00
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einzelzahnimplantat für einen festsitzenden Zahnersatz mit einem im Wesentlichen zylindrischen, in eine in einen Kieferknochen eingebrachte Bohrung einsetzbaren Grundkörper, einem in die Ringausnehmung des Grundkörpers einsetzbaren Abutment mit einer Bohrung zur Aufnahme einer Halteschraube und mit einem Befestigungskopf für den Zahnersatz und einer in die Blindbohrung des Grundkörpers einsetzbaren und das Abutment durchsetzenden Halteschraube.
Patent DE-102014200907-A1 (DE)
Title: Referenzausgasungsprobe und Verfahren zum Kalibrieren einer Ausgasungsmessvorrichtung
Inventor: JOUSTEN KARL
IPC: G01M3/00
Filed: 2014-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Referenzausgasungssystem mit einem Reservoir (12), das ein Fluid (14) oder Fluidgemisch enthält, wobei das Reservoir (12) eine Öffnung (16) besitzt, einem Verschluss (18), der eine Dichtung (20) umfasst, mittels der die Öffnung (16) verschlossen ist, und einer Transportvakuumkammer (22), die das Reservoir (12), den Verschluss (18) und die Dichtung (20) umgibt und in der ein Kammer-Druck (p22) von weniger als 10 Kilopascal, insbesondere 1 Kilopascal, herrscht.
Patent DE-102014200962-A1 (DE)
Title: Fügevorrichtung, vorzugsweise zum Setzen von Nieten, zum Clinchen oder zum Stanzen
Inventor: WIEDNER MATTHIAS
IPC: B21J15/10
Filed: 2014-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fügevorrichtung (1), vorzugsweise zum Setzen von Nieten, zum Clinchen oder zum Stanzen, umfassend eine Matrize (2) und einen an einem Träger (4) linearbewegbaren Stempel (3), wobei zwischen dem Stempel (3) und der Matrize (2) der zu fügende Gegenstand positionierbar ist, eine Vorhubeinheit (5) zum Ausführen einer Vorhubbewegung des Stempels (3), eine Arbeitshubeinheit (6) zum Ausführen einer Arbeitshubbewegung des Stempels (3), wobei die Arbeitshubeinheit (6) dazu ausgebildet ist, den Stempel (3) mit einer größeren Kraft und/oder einer kürzeren Linearbewegung zu betätigen als die Vorhubeinheit (5).
Patent DE-102014201938-A1 (DE)
Title: System zum Falzen von Platten für Fahrzeug
Inventor: JEONG IN HO
IPC: B23Q7/08
Filed: 2014-02-04
Abstract: Ein System zum Falzen von Platten für ein Fahrzeug falzt Platten verschiedener Fahrzeugtypen durch Zuführen, Falzen und Entladen der Platten von Fahrzeugen unter Verwendung von Doppeldrehtischen 100, die durch einen Träger miteinander verbunden sind. An sich verbessert das Falzsystem die Produktivität, verringert die Arbeitszeit durch automatisches Wiederholen des Zuführens, Falzens und Entladens von Platten und Transportieren von Formen unter Verwendung von Plattformwagen und erhöht die Handelswerte der Produkte durch Verbessern der Qualität des Falzens von Platten.
Patent DE-102014203702-A1 (DE)
Title: Einleger für ein Verbundbauteil
Inventor: FABER JAKOB
IPC: B32B37/15
Filed: 2014-02-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Einleger (10) für ein Verbundbauteil (100), aufweisend eine Kernschicht (20), welche wenigstens abschnittsweise aus einem Faserverbundwerkstoff mit einer Matrix (22) und die Matrix (22) verstärkenden Fasern (24) ausgebildet ist, wobei mit der Kernschicht (20) auf wenigstens einem Oberflächenabschnitt (26) der Kernschicht (20) eine Randschicht (30) stoffschlüssig verbunden ist, aufweisend ein Material mit einer Schmelztemperatur (TSR), die unterhalb der Schmelztemperatur (TSK) der Matrix (22) der Kernschicht (20) liegt.
Patent DE-102014206171-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: ÜBELACKER MARC
IPC: F16F15/121
Filed: 2014-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einem um eine Drehachse verdrehbar angeordneten Eingangsteil und einem gegenüber diesem entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung relativ verdrehbaren Ausgangsteil, wobei Eingangsteil und Ausgangsteil jeweils Beaufschlagungsbereiche zur endseitigen Beaufschlagung der Federeinrichtung jeweils in beide Richtungen aufweisen und Beaufschlagungsbereiche des Eingangsteils mittels Anschlagbereiche bildenden Einformungen in zumindest ein Scheibenteil des Eingangsteils gebildet sind. Um die unterschiedlichen Anforderungen der Anschlagbereiche in die beiden Anschlagrichtungen des Drehschwingungsdämpfers ohne zusätzliche Bauteile und Verstärkungen abdecken zu können, ist eine erste Materialstärke der Anschlagbereiche in eine erste Anschlagrichtung größer als eine zweite Materialstärke in eine zweite, entgegengesetzte Anschlagrichtung.
Patent DE-102014210563-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur kraftmaschinensteuerung
Inventor: MARTIN DOUGLAS RAYMOND
IPC: F02N9/04
Filed: 2014-06-04
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zur Verbesserung von Kraftmaschinen-Neustarts in einem Hybridfahrzeug bereitgestellt. Als Reaktion auf ein Niedertreten des Gaspedals in eine Vollgas-Pedalposition wird ein maximales Drehmoment schnell bereitgestellt, indem eine Kraftmaschine angelassen wird, wobei Einlassnocken vorverstellt werden und wobei Druckluft aus einem Druckspeicher in den Kraftmaschineneinlass abgegeben wird. Ein Betrieb mit Motordrehmoment kann schneller beendet werden, da die maximale Drehmomentabgabe der Kraftmaschine früher ermöglicht wird.
Patent DE-102014211821-A1 (DE)
Title: Batteriezelle, Batteriemodul diese enthaltend und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: LIEBENOW CORNELIUS
IPC: H01M50/213
Filed: 2014-06-20
Abstract: Es wird eine Batteriezelle mit einem Batteriezellgehäuse (12) und einem daran angepassten ersten und zweiten Batteriezellterminal (16) zur elektrischen Kontaktierung der Batteriezelle (10a, 10b, 10c) sowie einer die Außenfläche des Batteriezellgehäuses (12) zumindest teilweise bedeckenden, insbesondere elektrisch isolierenden Beschichtung (14) beschrieben, wobei die Beschichtung (14, 22) zumindest im Bereich einer Großfläche des Batteriezellgehäuses (12) über die Fläche der Großfläche des Batteriezellgehäuses (12) hinweg variierende Schichtdicke aufweist.
Patent DE-102014215633-A1 (DE)
Title: Positionsmesseinrichtung
Inventor: SCHOSER JÜRGEN
IPC: G01D5/38
Filed: 2014-08-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Positionsmesseinrichtung mit einem Maßstab und einer relativ dazu in Messrichtung beweglichen Abtasteinheit. Der Maßstab weist zumindest eine Referenzmarkierung auf, wobei durch eine optische Abtastung der Referenzmarkierung ein Referenzsignal erzeugbar ist. Ferner weist der Maßstab optisch abtastbare Bereichsmarkierungen auf, wobei durch eine optische Abtastung der Bereichsmarkierungen mit einem Abtaststrahlenbündel ein Bereichssignal erzeugbar ist, durch das unterscheidbar ist, ob sich die Abtasteinrichtung auf der ersten oder der zweiten Seite der Referenzmarkierung befindet. Zwischen dem Maßstab und einem Bereichssignal-Detektor ist ein periodisches Blendengitter angeordnet, welches derart ausgebildet und angeordnet ist, dass bei der optischen Abtastung der Bereichsmarkierungen in der Detektionsebene des Bereichssignal-Detektors ein Streifenmuster resultiert, aus dem abhängig von der Position der Abtasteinheit relativ zur Referenzmarkierung mindestens zwei unterscheidbare Abtastsignale erzeugbar sind.
Patent DE-102014218411-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit mehreren Lagerkammern
Inventor: CIFRODELLI FRANK
IPC: F25D23/06
Filed: 2014-09-15
Abstract: Ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, umfasst einen in einer Verdampferkammer (15) angeordneten Verdampfer (16) und wenigstens zwei durch Luftaustausch mit der Verdampferkammer (15) gekühlte Lagerkammer (2, 3). In der Verdampferkammer (15) ist vor einer Anströmseite (18) des Verdampfers (16) ein Einlassvolumen (17) freigehalten, das über erste Ansaugöffnungen (27) mit der ersten Lagerkammer (2) und über zweite Ansaugöffnungen (29) mit der zweiten Lagerkammer (3) kommuniziert. Eine Führungsrippe (31) erstreckt sich in dem Einlassvolumen (17) in Längsrichtung der Anströmseite (18) und von einer der Anströmseite (18) gegenüberliegenden Wand (32) aus auf die Anströmseite (18) zu. Die ersten und zweiten Ansaugöffnungen (27, 29) sind auf verschiedenen Seiten der Führungsrippe (31) angeordnet.
Patent DE-102014218855-A1 (DE)
Title: Reibbelag
Inventor: LUDES JENS
IPC: F16D69/04
Filed: 2014-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reibbelag, insbesondere einen Kupplungsbelag, mit Nietdurchgangslöchern. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Reibbelag im Bereich der Nietdurchgangslöcher verstärkt ist.
Patent DE-102014219857-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen einer Ausgangsspannung
Inventor: EUE WOLFGANG
IPC: H02M1/00
Filed: 2014-09-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich u. a. auf eine Vorrichtung (10) zum Erzeugen einer Ausgangsspannung (Ua). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Vorrichtung (10) aufweist: einen getakteten Spannungswandler, der eingangsseitig mit Gleichspannung beaufschlagbar ist, eine den getakteten Spannungswandler ansteuernde Steuereinrichtung (20), die den Spannungswandler derart ansteuert, dass dieser ausgangsseitig einen vorgegebenen und stets dieselbe Polarität aufweisenden Ausgangsspannungsverlauf (Uw) erzeugt, und ein Polwendemodul (40), das eingangsseitig mit dem Ausgang des Spannungswandlers in Verbindung steht und durch Umpolen des eingangsseitig anliegenden Ausgangsspannungsverlaufs (Uw) des Spannungswandlers ausgangsseitig eine Wechselspannung erzeugt, die die Ausgangsspannung (Ua) der Vorrichtung (10) bildet.
Patent DE-102014221919-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: WITT HOLGER
IPC: B60K6/365
Filed: 2014-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe mit einer Eingangswelle und einer ersten Ausgangswelle und mit einer zweiten Ausgangswelle, wobei eine erste elektrische Maschine und eine zweite elektrische Maschine vorgesehen sind, wobei die erste elektrische Maschine mittels eines ersten Planetengetriebes mit der ersten Ausgangswelle und die zweite elektrische Maschine mittels eines zweiten Planetengetriebes mit der zweiten Ausgangswelle antriebsverbunden ist, wobei die Eingangswelle mit dem Planetenträger des ersten und des zweiten Planetengetriebes verbunden ist.
Patent DE-102014224301-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Berechnung des Nutzbremsbetrages von hybrid-elektrischen Fahrzeugen
Inventor: KIM SANG JOON
IPC: B60L50/13
Filed: 2014-11-27
Abstract: Ein Verfahren zur Berechnung eines Nutzbremsbetrages eines hybrid-elektrischen Fahrzeuges beinhaltet: Berechnen einer ersten möglichen Lageenergie eines Motors, wenn Nutzbremsen des hybrid-elektrischen Fahrzeuges angefordert wird; Berechnen einer zweiten möglichen Lageenergie des Motors unter Verwendung der ersten möglichen Ladeenergie des Motors; Umwandeln der zweiten möglichen Ladeenergie des Motors in ein Drehmoment einer Radachse; Berechnen eines verfügbaren Betrages an Nutzenergie durch Reflektieren eines Freilaufdrehmoments auf dem Drehmoment der Radachse; Erzeugen eines Motordrehmomentkommandos basierend auf dem verfügbaren Betrag an Nutzbremsen; und Berechnen eines endgültigen Nutzbremsbetrages durch Überwachen eines echten Motordrehmoments gemäß dem Motordrehmomentkommando, und korrigieren eines Fehlers.
Patent DE-102015003530-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausgeben eines Bildsignals in einem Kraftfahrzeug
Inventor: RAAIJMAKERS MARVIN
IPC: G05G5/03
Filed: 2015-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausgeben eines Bildsignals in einem Kraftfahrzeug (10) mithilfe eines Ausgabegeräts (12) des Kraftfahrzeugs (10), wobei eine Steuereinrichtung (16) des Ausgabegeräts (12) das Bildsignal von einem digitalen Speichermedium (18) empfängt (S1). Zusätzlich empfängt die Steuereinrichtung (16) ein Aktorsignal, das eine durch einen Aktor (20) des Kraftfahrzeugs (10) auszuführende Aktion und deren Abhängigkeit von einem Zeitsignal des Bildsignals beschreibt (S1). Anhand des Aktorsignals ermittelt die Steuereinrichtung (16) den Aktor (20) und erzeugt ein mittels dem Zeitsignal und dem Bildsignal synchronisiertes Steuersignal für den ermittelten Aktor (20) (S5). Dabei führt der Aktor (20) in Abhängigkeit von dem Steuersignal die beschriebene Aktion synchron zur Ausgabe des Bildsignals durch eine Ausgabeeinrichtung (14) des Ausgabegeräts (12) aus. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein entsprechend eingerichtetes Ausgabegerät (12), ein entsprechend ausgestaltetes Speichermedium (18) und ein entsprechend ausgestattetes Kraftfahrzeug (10).
Patent DE-102015004696-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Blechbauteils
Inventor: KAHRIMANIDIS ALEXANDER
IPC: B21D53/00
Filed: 2015-04-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Blechbauteils mit folgenden Schritten: – Erwärmen eines ersten Blechteils (1) lokal in wenigstens einem Erwärmungsbereich (3); – Umformen des ersten Blechteils (1) in wenigstens einem Umformbereich (5), der von dem Erwärmungsbereich (3) verschieden ist, wobei die Umformung so durchgeführt wird, dass an dem ersten Blechteil (1) ein ebener Bereich (15) verbleibt; – Abtrennen des Umformbereichs (5) und Erhalten eines zweiten Blechteils (17) aus dem ersten Blechteil (1), wobei das zweite Blechteil (17) den Umformbereich (5) nicht mehr aufweist, und – Umformen des zweiten Blechteils (17) unter lokaler Erwärmung, und Erhalten eines Blechbauteils aus dem zweiten Blechteil (17).
Patent DE-102015004923-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Selbstlokalisation eines Fahrzeugs
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: G06K9/62
Filed: 2015-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Selbstlokalisation eines Fahrzeugs (1), wobei zeitlich aufeinanderfolgend Bilder (Bn) erfasst, verarbeitet und gespeichert werden und eine aktuelle Position (Pn + 1) des Fahrzeugs (1) anhand von hinterlegten und den Bildern (Bn) zugeordneten Positionen (Pn) ermittelt wird. Erfindungsgemäß wird auf und/oder in eine Bodenoberfläche eines Bodens (8) entlang einer ersten Trajektorie (T1) ein zumindest in einem vorgegebenen Zeitraum zumindest im Wesentlichen beständiges und mittels zumindest einer Bilderfassungseinheit (2.1 bis 2.4) des Fahrzeugs (1) eindeutig identifizierbares und sich entlang der ersten Trajektorie (T1) veränderndes Muster aufgebracht bzw. eingebracht und mittels der zumindest einen Bilderfassungseinheit (2.1 bis 2.4), deren optische Achse (OA1 bis OA4) auf den Boden (8) in der Umgebung des Fahrzeugs (1) gerichtet ist, werden entlang der ersten Trajektorie (T1) Bilder (Bn) von dem überfahrenen Boden (8) aufgenommen und optional mittels einer Bodenprojektion entzerrt und positionsbezogen gespeichert, wobei bei einer Wiederbefahrung der ersten Trajektorie (T1) momentan aufgenommene Bilder (Bn + 1) mit den gespeicherten Bildern (Bn) verglichen werden und anhand des Vergleichs die aktuelle Position (Pn + 1) und/oder eine aktuelle Ausrichtung des Fahrzeugs (1) ermittelt werden bzw. wird.
Patent DE-102015005291-A1 (DE)
Title: Bogenstapelvorrichtung, Steuerverfahren für Bogenstapelvorrichtung und Speichermedium
Inventor: MIYAJIMA JUN
IPC: G03B27/52
Filed: 2015-04-24
Abstract: Eine Bogenstapelvorrichtung führt eine Steuerung durch, um in einem Fall, in dem ein Hindernis das zweite Bogenstapelfach daran hindert hinunterbewegt zu werden, während ein Bogen zum ersten Bogenstapelfach ausgetragen wird, einen Bogenaustragezielort von einem ersten Bogenstapelfach zu einem zweiten Bogenstapelfach zu ändern.
Patent DE-102015008694-A1 (DE)
Title: Hohlfilterelement eines Flüssigkeitsfilters, Flüssigkeitsfilter, Filtersystem und Adapterelement eines Hohlfilterelements
Inventor: HASENFRATZ ROBERT
IPC: F02M37/42
Filed: 2015-07-08
Abstract: Es werden ein Hohlfilterelement (44) eines Flüssigkeitsfilters (14) eines Filtersystems (10) zur Filtrierung von Flüssigkeit, ein Flüssigkeitsfilter (14), ein Filtersystem (10) und ein Adapterelement (82) eines Hohlfilterelements (44) beschrieben. Der Flüssigkeitsfilter (14) ist zur austauschbaren Montage an einem Filterkopf (12) des Filtersystems (10) vorgesehen. Das Hohlfilterelement (44) umfasst wenigstens einen Filterbalg (60) mit wenigstens einem Filtermedium (58), welches einen Elementinnenraum (62) bezüglich einer Elementachse (24) umfangsmäßig wenigstens teilweise umgibt. Das Hohlfilterelement (44) ist zum austauschbaren Einbau in einen Gehäusetopf (42) des Flüssigkeitsfilters (14) ausgestaltet. An einer Stirnseite des Hohlfilterelements (44) ist ein Adapterelement (82) angeordnet, welches wenigstens einen bezüglich der Elementachse (24) nach radial außen dichtfähigen ringförmigen Radialdichtungsabschnitt (86) und/oder wenigstens eine Radialdichtungsaufnahme (84) für wenigstens einen derartigen Radialdichtungsabschnitt (86) aufweist. Das Adapterelement (82) weist wenigstens einen von dem wenigstens einen Filtermedium (58) bezüglich der Elementachse (24) axial weg dichtfähigen ringförmigen Axialdichtungsabschnitt (90) zur Abdichtung gegen einen Filterkopf (12) und/oder wenigstens eine Axialdichtungsaufnahme (88) für wenigstens einen derartigen Axialdichtungsabschnitt (90) auf. Gegebenenfalls ist ein Außendurchmesser des wenigstens einen Radialdichtungsabschnitts (86) zumindest in betriebsgemäß komprimiertem Dichtzustand und/oder gegebenenfalls ist ein Außendurchmesser des Adapterelements (82) wenigstens im benachbarten Bereich der wenigstens einen Radialdichtungsaufnahme (84) kleiner als ein Innendurchmesser des Gehäusetopfs (42) des Flüssigkeitsfilters (14) zumindest im Bereich einer Einbauöffnung für das Hohlfilterelement (44).
Patent DE-102015012369-A1 (DE)
Title: System zum Beeinflussen eines adaptiven Fahrwerks eines landgebundenen Fahrzeugs
Inventor: IDELEVITCH VLADIMIR
IPC: B60W40/06
Filed: 2015-09-19
Abstract: System zum Beeinflussen eines adaptiven Fahrwerks (3) eines landgebundenen Fahrzeugs (1), wobei dem Fahrzeug (1) zumindest zeitweise ein unbemanntes und sich zumindest teil-autonom bewegendes Flugobjekt (2) zugeordnet ist, das mittels zumindest einer Umfeldwahrnehmungseinrichtung (4) eine Beschaffenheit eines Untergrunds (5) repräsentierende Daten in seinem Umfeld erfassen und mit einer fahrzeugseitigen Empfangseinrichtung (7) austauschen kann, wobei das Fahrzeug (1) eine Fahrwerkssteuereinrichtung (6) aufweist, die zumindest einen Betriebsparameter des adaptiven Fahrwerks (3) beeinflussen kann und wobei die Fahrwerkssteuereinrichtung (6) von der Empfangseinrichtung (7) die eine Beschaffenheit eines Untergrunds (5) repräsentierenden Daten erhält und in Abhängigkeit dieser Daten den zumindest einen Betriebsparameter beeinflusst.
Patent DE-102015012433-A1 (DE)
Title: Mittel zum Ausstreuen insbesondere auf Aussenflächen, Verfahren zur Herstellung und Verwendung eines solchen Mittels
Inventor: MOSER THOMAS
IPC: A01P17/00
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mittel zum Ausbringen oder Ausstreuen auf Flächen, insbesondere auf Außenflächen und/oder zur Verhinderung oder Verminderung von Katzenhinterlassenschaften, ein Verfahren zur Herstellung und eine Verwendung eines solchen Mittels, wobei das Mittel aus einer Vielzahl von Partikeln (2), insbesondere als Granulat und/oder Pulver, ausgebildet ist, und wobei die Partikel jeweils aufweisen: einen aus Keratin ausgebildeten Kern (4), insbesondere aus einer Hornsubstanz, und eine den Kern zumindest teilweise umhüllenden Beschichtung (6), die zumindest ein Farbmittel und zumindest ein Bindemittel aufweist.
Patent DE-102015013413-A1 (DE)
Title: Elektrisches Installationsgerät mit Lichtbogenlöscheinrichtung
Inventor: BAHLINGER THILO
IPC: H01H73/18
Filed: 2015-10-19
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein elektrisches Installationsschaltgerät (1), mit einem äußeren Gehäuse (2), mit mindestens einem Schaltkontakt mit einem feststehenden und einem beweglichen Kontaktstück (7, 8), zwischen denen bei einer Ausschaltung ein Lichtbogen (9) in einem Lichtbogen-Vorkammerraum (10) entsteht, welcher Lichtbogen (9) in eine strombegrenzende Lichtbogenlöscheinrichtung (11), insbesondere ein Lichtbogenlöschblechpaket, einläuft, wobei das Installationsschaltgerät (1) ein einsetzbares Schaltmodul (16) hat, mit einem inneren Gehäuse (17), wobei der Lichtbogen-Vorkammerraum (10) in einem ersten Teilbereich (22) des Schaltmoduls (16) und die Lichtbogenlöscheinrichtung (11) in einem zweiten Teilbereich (23) des Schaltmoduls (16) gebildet sind, und wobei zwischen dem inneren Gehäuse (17) und den Innenseiten des äußeren Gehäuses (2) ein Gasrückführungskanal (24) ausgebildet ist, der aus der Lichtbogenlöscheinrichtung (11) am zweiten Teilbereich (23) des Schaltmoduls (16) austretende Gase aufnimmt und in den ersten Teilbereich (22) des Schaltmoduls (16) zum Lichtbogen-Vorkammerraum (10) zurückführt, so dass ein Druckausgleich zwischen der dem beweglichen Kontaktstück (8) zugewandten und der der Lichtbogenlöscheinrichtung (11) zugewandten Seite des Lichtbogens (9) bewirkt ist.