baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013001149-U1 (DE)
Title: Ladungssicherungsnetz für den Schnelleinsatz bei Kleintransportern
IPC: B60P7/04
Filed: 2013-02-06
Abstract: Ladungssicherungsnetz (3) für Kleintransporter für den Paketdienst und anderen Diensten mit unterschiedlichem Ladungsaufkommen, deren äußeren Bänder (B, D) in ausreichender Länge überstehen und ein Querband (C) im mittleren Bereich an beiden Seiten ebenfalls in ausreichender Länge überstehen, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Rückholautomatik vorgesehen ist, indem am Laderaumdach je zwei Expandergummibänder (1, 2) mit einer ausreichenden Dehnbarkeit mit Umlenkrollen, befestigt sind und das in 4 gezeigte Netz (3) halten, um es aus jeder Position zurück an die Laderaumdecke zurückzuholen.
Patent DE-202013007410-U1 (DE)
Title: Behälter aus Kunststoff
IPC: B65D8/00
Filed: 2013-08-16
Abstract: Behälter (10) aus Kunststoff, insbesondere kranbarer Mörtelkübel, mit einem Behälterabschnitt (16) und einem an diametral gegenüber liegenden Lagerbereichen (14) des Behälterabschnitts (16) gelagerten Henkel (12), wobei der Behälterabschnitt (16) einen freien Rand (24) aufweist, der mindestens bei den Lagerbereichen (14) einen Umbugabschnitt (26) aufweist, wobei die Lagerbereiche () jeweils eine erste Ausnehmung (18) im Behälterabschnitt (16) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Umbugabschnitt (26) zwischen diesem und dem Henkel (12) ein Lastverteilungselement (34) angeordnet ist.
Patent DE-202013012803-U1 (DE)
Title: Wiederablösbarer Haftklebestreifen
IPC: C09J153/02
Filed: 2013-12-05
Abstract: Haftklebfolienstreifen, der sich durch dehnendes Verstrecken im Wesentlichen in der Verklebungsebene rückstands- und zerstörungsfrei wieder ablösen lässt, bestehend aus• einem einschichtigen Träger aus einem Polyurethan, wobei der Träger eine Reißdehnung von mindestens 100 % und ein Rückstellvermögen von über 55 % aufweist, wobei• auf den Träger beidseitig jeweils eine Klebemassenschicht aus einer Klebmasse aufgebracht ist, die auf Basis von Vinylaromatenblockcopolymeren und Klebharzen aufgebaut ist, wobei zu mindestens 75 % (bezogen auf den Gesamtharzanteil) ein Harz gewählt wird mit einem DACP (diacetone alcohol cloud point) von größer -20 °C, bevorzugt größer 0 °C.
Patent DE-202013100660-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sauerstoffmessung
IPC: C12M1/34
Filed: 2013-02-14
Abstract: Anordnung zur Erzeugung eines den Sauerstoffgehalt in einem Zellpräparat repräsentierenden Wertes enthaltend (a) eine Lichtquelle zur Beleuchtung von Sauerstoffsonden in dem Zellpräparat; (b) einen Detektor zur Aufnahme eines von den Sauerstoffsonden emittierten Phosphoreszenzsignals; und (c) eine Steuer- und Signalauswerteelektronik; gekennzeichnet durch (d) ein Gehäuse mit einer Platine auf welcher die Steuer- und Signalauswerteelektronik angeordnet ist; (e) ein Verbindungselement zum Anschließen der Lichtquelle an einen vorhandenen Port oder Lichtleiteranschluss eines handelsüblichen Fluoreszenzmikroskops; und (f) ein Verbindungselement zum Anschließen des Detektors an einen vorhandenen Kameraport des Fluoreszenzmikroskops oder in Verbindung mit einem handelsüblichen Okular-Adapter im Schacht des Okulars des Fluoreszenzmikroskops.
Patent DE-202013104516-U1 (DE)
Title: Plattenartiges Möbelteil
IPC: B32B21/08
Filed: 2013-10-07
Abstract: Plattenartiges Möbelteil mit zwei Oberseiten-Flächen (4, 5) und Stirnflächen (6), wobei zur Bildung einer ersten Oberseiten-Fläche (4) ein Stein- oder Keramik-Plattenteil (7), mit einer Dicke von 1 bis 10 mm, als erste Außenlage und zur Bildung einer zweiten Oberseiten-Fläche (5) ein Kunststoff- oder Holz-Plattenteil (8), mit einer Dicke von 0,3 bis 10 mm, als zweite Außenlage vorgesehen sind, und wobei weiter zwischen den Außenlagen eine Verstärkungslage (9, 10) angeordnet ist, wobei darüber hinaus das Möbelteil eine senkrecht zu einer Flächenerstreckung eines Plattenteils (7, 8) gemessene Gesamtdicke von 10 bis 40 mm aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Verstärkungslagen (9, 10) vorgesehen sind, dass die Verstärkungslagen (9, 10) als Festkörper vorzugsweise aus einem Mineralstoff oder Kunststoff ausgebildet sind, dass beide Plattenteile (7, 8) jeweils flächig innenseitig mit einer Verstärkungslage (9, 10) verhaftet sind und dass die Plattenteile (7, 8) mittels der Verstärkungslagen (9, 10) untereinander unter Ausbildung eines eine Klebespaltbreite aufweisenden Klebespaltes (11) durch Klebung verbunden sind, wobei die in Dickenrichtung des Möbelteils gemessene Klebespaltbreite 0,2 mm oder mehr bis hin zu beispielsweise 4 mm beträgt.
Patent DE-202014002381-U1 (DE)
Title: Neuartiges Bier-Probierglas
IPC: A47G19/22
Filed: 2014-03-14
Abstract: Glas (10), nämlich gedacht zum Probieren von Bier (B), umfassend: – einen Aufnahmekörper (11) zum Aufnehmen des zum Konsum in das Glas gegossenen Biers (B), und – einen unteren Stiel (18) zum Tragen und zur manuellen Handhabung des Glases, wobei der Aufnahmekörper (11) wiederum umfasst: – einen oberen Rand (12), der eine gerundete Form aufweist; – einen Oberteil (13), angrenzend an den oberen Rand (12) und mit einer auswärts divergierenden konisch erweiterten Form; – einen Mittelteil (14), angrenzend an den Oberteil (13) und mit einer von unten nach oben zu einwärts konvergierenden konisch erweiterten Form, und – einen runden Unterteil (16), der an den Mittelteil (14) angrenzt und mit diesem am Grund des Aufnahmekörpers (11) des Glases (10) eine Ausbauchung (17) bildet; wobei das Glas (10) angepasst ist, um es einem Konsumenten, der das Glas (10) benutzt, um Bier (B) zu trinken, sowohl zu gestatten, die Geschmackseigenschaften und Aromen dieses Getränks vollständig wahrzunehmen, und seine visuellen Eigenschaften, nämlich Schaum, zu verbessern.
Patent DE-202014002752-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur temporären Halterung von herausnehmbarem Zahnersatz an festsitzendem Zahnersatz
IPC: A61C13/225
Filed: 2014-03-31
Abstract: Vorrichtung zur temporären Halterung von herausnehmbarem Zahnersatz an festsitzendem Zahnersatz, mit – einem Halteelement (24) zum temporären kraftschlüssigen mechanischen Zusammenwirken mit entweder dem festsitzenden oder dem herausnehmbaren Zahnersatz (12, 14) und – einem Aufnahmeelement (30) zur Montage an entweder dem herausnehmbaren oder dem festsitzenden Zahnersatz (14, 12), wobei das Halteelement (24) an dem Aufnahmeelement (30) montierbar und/oder lagerbar ist, – wobei das Halteelement (24) ein Kunststoffmaterial auf Basis PEK, insbesondere PEEK, PAEK, PPSU, PES, Polyamid, Polyoxymethylen oder Kombinationen davon aufweist und – wobei das Halteelement (24) ein elastisches, im wesentlichen federzungenförmiges Retensionsteil mit zwei gegenüberliegenden Federschenkeln und einem zwischen diesen angeordneten gewölbten Rastvorsprung (22) zum rastenden Zusammenwirken mit einer eine zum Rastvorsprung (22) komplementären Form aufweisenden Rastvertiefung (20) aufweist.
Patent DE-202014005085-U1 (DE)
Title: Ein Solar-Warmwasserbereiter
IPC: F24J2/46
Filed: 2014-06-20
Abstract: Ein Solar-Warmwasserbereiter, dadurch gekennzeichnet, umfassend eine Auflage, einen an der rechte Seite der Auflage montierten Haupttank, einen an der linke Seite der Auflage montierten Zusatztank, einen mit Haupttank und Zusatztank verbundenen Solarkollektor, eine an der Seite des Haupttanks montierte Wasserleitung, ein an der Seite des Zusatztanks montiertes Auslaufrohr, wobei ein Begrenzungsventil an der Wasserleitung angeordnet ist, und wobei ein Justierventil an dem Auslaufrohr angeordnet ist, und wobei ein Auspuffloch am Oberteil des Haupttanks angeordnet ist.
Patent DE-202014007074-U1 (DE)
Title: Hydraulisches Stütz-, Hebe- und Ausrichtungsystem für Wohn-Verkaufs- und Absetzwagen sowie Motorkarawan
IPC: F16M11/24
Filed: 2014-09-04
Abstract: Das Stützen, Heben und Ausrichten der Wohn-, Verkaufs- und Absetzwagen ist dadurch gekennzeichnet, dass das Stützen, Heben und Ausrichten mittels hydraulischer Zylinder 9 in Verbindung mit einer im Hohlkolben gelagerten ausziehbaren Stütze 4 mit Arretierung in verschiedenen Höhen erfolgt.
Patent DE-202014008329-U1 (DE)
Title: Solarwandler und Solarwandlerrahmen
IPC: H02S30/10
Filed: 2014-10-21
Abstract: Solarwandler (10, 10') zum Wandeln von Strahlungsenergie in thermische Energie oder elektrische Energie mit einem Solarwandlerrahmen (20, 20') zum Befestigen an einer Halteeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Solarwandlerrahmen (20, 20') an seiner Oberseite (200, 200') und an seiner Unterseite wenigstens eine Öse (30a, 30b, 30c) aufweist, die derart gestaltet ist, dass durch sie ein Spanngurt hindurchziehbar ist, so dass der Solarwandlerrahmen (20) mit Hilfe des Spanngurtes an einen weiteren Solarwandlerrahmen (20') heranziehbar ist.
Patent DE-202014008682-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Behandlung von Magenbeschwerden
IPC: A61P1/04
Filed: 2014-11-04
Abstract: Zusammensetzung, insbesondere pharmazeutische Zusammensetzung, vorzugsweise zur prophylaktischen und/oder kurativen Behandlung von Erkrankungen des Magen- und/oder Darmtrakts und/oder von Gastrointestinalerkrankungen, wobei die Zusammensetzung – in Kombination und in jeweils wirksamen, insbesondere pharmazeutisch wirksamen Mengen – (a) mindestens ein vorzugsweise saures Glykosaminoglykan oder dessen physiologisch unbedenkliche Salze oder Derivate (”Komponente (a)”), insbesondere Hyaluronsäure oder deren Salze, und (b) mindestens einen Pflanzenextrakt (”Komponente (b)”), wobei der mindestens eine Pflanzenextrakt ausgewählt ist aus der Gruppe von Angelikawurzel-Extrakt, Kamillenblüten-Extrakt, Kümmelfrüchte-Extrakt, Melissenblätter-Extrakt und/oder Pfefferminzblätter-Extrakt, enthält.
Patent DE-202014100160-U1 (DE)
Title: Klappbare Sitzstruktur für einen Roller
IPC: B62J1/00
Filed: 2014-01-15
Abstract: Eine klappbare Sitzstruktur für einen Roller zum Anordnen über einem Trittbrett, wobei die klappbare Sitzstruktur umfasst:  – eine längliche Platte mit einem langen axialen Ende, das schwenkbar mit dem Trittbrett verbunden ist, wobei die Platte eine Unterseite und eine gegenüberliegend angeordnete Oberseite aufweist;  – ein längliches vorderes Halteelement mit einem langen axialen Ende, das schwenkbar mit der Unterseite der Platte verbunden ist;  – ein erstes bewegliches Verbindungselement, das mit der Unterseite der Platte bzw. dem vorderen Halteelement beweglich und klappbar verbunden ist, um es dem vorderen Halteelement zu ermöglichen, relativ zur Platte aus- oder einzuklappen;  – eine Sitzplatte mit einem Ende, das schwenkbar mit einem weiteren langen axialen Ende der Platte verbunden ist, wobei die Sitzplatte eine Unterseite und eine gegenüberliegend angeordnete Oberseite aufweist;  – eine längliche hinteres Halteelement mit einem langen axialen Ende, das schwenkbar mit der Unterseite der Sitzplatte verbunden ist; und  – ein zweites bewegliches Verbindungselement, das mit der Unterseite der Sitzplatte bzw. dem hinteren Halteelement beweglich und klappbar verbunden ist, um es dem hinteren Halteelement zu ermöglichen, relativ zu der Sitzplatte auszuklappen oder einzuklappen.
Patent DE-202014101742-U1 (DE)
Title: Polypropylen mit biobasierten und synthetischen Füllstoffen für Leichtmaterial
IPC: C08K3/34
Filed: 2014-04-11
Abstract: Polypropylenbasiertes Polymer, umfassend:Polypropylen 58–70 Gew.-% Polyolefinelastomer 8–20 Gew.-% Talk 0–23 Gew.-% Kokosnussschalenpulver 1–15 Gew.-% synthetische Faser 0–12 Gew.-% Wollastonit 0–17 Gew.-% Schmelzflussverbesserer 0–4 Gew.-% Keimbildner 0–10 Gew.-%.
Patent DE-202014104619-U1 (DE)
Title: Rohrkupplung
IPC: F16L47/24
Filed: 2014-09-26
Abstract: Rohrkupplung (1, 23) zum Durchleiten von Gasen, mit einem männlichen Rohrteil (2, 24), das sich zumindest teilweise entlang einer ersten Mittelachse (A) erstreckt, und einem weiblichen Rohrteil (3), das sich zumindest teilweise entlang einer zweiten Mittelachse (B) erstreckt, wobei das männliche Rohrteil (2, 24) auf seiner Außenseite oder das weibliche Rohrteil (3) auf seiner Innenseite einen in Rohrumfangsrichtung (X, Y) umlaufenden Vorsprung (9) hat, das entsprechend andere, weibliche (3) oder männliche (2, 24) Rohrteil entsprechend auf seiner Innenseite oder seiner Außenseite eine in Rohrumfangsrichtung (X, Y) umlaufende, dem Vorsprung (9) entsprechende Ausnehmung (16) hat, und wenn beide Mittelachsen (A, B) in einer gemeinsamen Achse (C) vereint sind, das männliche Rohrteil (2, 24) mit dem weiblichen Rohrteil (3) durch einen Kupplungs-Entkupplungsvorgang kuppelbar und wieder entkuppelbar ist, wobei bei dem Kupplungs-Entkupplungsvorgang das männliche Rohrteil (2, 24) durch eine erste translatorische Bewegung entlang der gemeinsamen Achse (C) mit dem weiblichen Rohrteil (3) über einen Eingriff zwischen dem Vorsprung (9) und der Ausnehmung (16) formschlüssig gekuppelt wird, und durch eine zweite translatorische Bewegung, die der ersten Bewegung entgegengesetzt ist, von diesem entkuppelt wird, und die Rohrkupplung (1, 23) im gekuppelten Zustand durch ihre aneinander anliegenden Rohrflächen gegen die äußere Umgebung (25) abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungs-Entkupplungsvorgang wiederholbar ist, und die räumlichen Abmessungen der beiden Rohrteile (2, 24; 3) nach einem Kupplungs-Entkupplungsvorgang und die räumlichen Abmessungen der beiden Rohrteile (2, 24; 3) vor dem Kupplungs-Entkupplungsvorgang gleich sind.
Patent DE-202014104942-U1 (DE)
Title: Katheterpunktionsbesteck
IPC: A61M25/06
Filed: 2014-10-16
Abstract: Katheterpunktionsbesteck (2) umfassend ein rohrartiges Gehäuse (3) mit einem länglichen Gehäuseabschnitt, der in einen Verlängerungsabschnitt zur Führung der Punktionsnadel (9) mit Blutauffangbehälter (14), Anschlag und Sperrelement übergeht, und von dem unter einem Winkel ein Abzweigabschnitt (5) abzweigt, über welchen ein Katheter (8) in den länglichen Gehäuseabschnitt einschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – ein Sicherheitsgehäuse (1) lösbar mit dem rohrartigen Gehäuse (3) verbunden ist, – wobei an oder in diesem Sicherheitsgehäuse die Punktionsnadel (9) geführt ist und (1) eine Arretierung für die nach der Punktion zurückgeführte Punktionsnadel (9) mit Blutauffangbehälter (7) vorgesehen ist, – so dass nach der Punktion, dem Rückführen der Punktionsnadel (9) in des Sicherheitsgehäuse (1) und dem Vorschieben des Katheters (8) in das rohrartige Gehäuse (3) das Sicherheitsgehäuse (1) mit darin arretierter zurückgeführter Punktionsnadel (9) mit aufgesetztem Blutauffangbehälter (7) vom rohrartige Gehäuse (3) abnehmbar ist.
Patent DE-202014105640-U1 (DE)
Title: Lagervorrichtung
IPC: F16C33/58
Filed: 2014-11-24
Abstract: Lagervorrichtung, die umfasst: ein Wälzlager mit mehreren Wälzelementen, die zwischen einem Innenring und einem Außenring angeordnet sind; eine Halteplatte zum Befestigen des Wälzlagers an einem Gehäuse, wobei die Halteplatte einen kreisförmigen Lochabschnitt umfasst, der mit der Außenumfangsfläche des Außenrings des Wälzlagers in Eingriff gebracht werden kann, wobei: der Außenring in dem Außenumfang seines Endabschnitts einen Kleindurchmesser-Stufenabschnitt umfasst, der mit der Halteplatte in Eingriff gebracht werden kann; der Kleindurchmesser-Stufenabschnitt in seiner Außenumfangsfläche eine Eingriffsnut umfasst, die sich in der Umfangsrichtung erstreckt; der kreisförmige Lochabschnitt der Halteplatte mehrere Eingriffssektionen umfasst, die jeweils durch Pressstanzen gebildet sind, damit sie in der Durchmesserrichtung nach innen ragen; und die Eingriffssektionen aufgrund von elastischer Verformung oder plastischer Verformung über die Umfangsfläche des Außenrings von dessen Ende bis zu der Eingriffsnut bewegt werden und in der Eingriffsnut einrasten können.
Patent DE-202015003147-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
IPC: B21J13/08
Filed: 2015-04-29
Abstract: Werkzeugmaschine (1) zum Kaltverformen, insbesondere Kaltfließpressen eines Werkstücks (4), umfassend: ein Umformwerkzeug (5); und eine Vorschubeinrichtung (2) zum Erzeugen einer Relativbewegung zwischen dem Umformwerkzeug (5) und dem Werkstück (4); wobei das Umformwerkzeug (5) zur Herstellung einer unrunden oder polygonalen oder ovalen Kontur, insbesondere Außenkontur an dem Werkstück (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202015003634-U1 (DE)
Title: Fahrbare Transport- und Verladeverschiebeeinheit mit Halterung, insbesondere zur Aufnahme und/oder Transport eines Gutes. Wasserfahrzeug, Jetski oder Boot
IPC: B60P3/367
Filed: 2015-05-19
Abstract: Fahrbare Transport- und Verladeverschiebeeinheit mit Halterung, insbesondere zur Aufnahme und/oder Transport eines Gutes, Wasserfahrzeug, Jetski oder Boot, dadurch gekennzeichnet, dass dieses System aus verschiedenen Komponenten besteht. Zum einen besteht es aus der Befestigungs-Grundschiene/n die in einfacher oder mehrfacher Ausführung ausgeführt ist und zum anderen aus der Transporteinheit, Achse/n und Aufnahme/Halterung für das Transportgut.
Patent DE-202015100095-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Flucht- und Rettungswegmanagement
IPC: G08B31/00
Filed: 2015-01-12
Abstract: Vorrichtung (1) zum Fluchtweg- und Rettungswegmanagement in einem Gebäude mit a) einem Gefahrenmelder (2), der bei Erkennen einer Gefahr ein Gefahrensignal abgibt, und b) einer Steuerungseinheit (5) mit Steuerlogik (29), die bei Vorliegen eines Gefahrensignals eine dynamische Rettungswegsteuerung vornimmt, dadurch gekennzeichnet, dass c) eine Sendeeinheit (30) vorhanden ist, d) die Steuerlogik (29) bei Vorliegen eines Gefahrensignals ein Sendesignal erzeugt, das auf Anforderung und/oder automatisch von der Sendeeinheit (30) versandt und von einem mobilen Endgerät (28) empfangen werden kann und e) das Sendesignal ea) gespeicherte Rettungsinformationen, eb) durch die Steuerungseinheit (5) bestimmte Rettungsinformationen, ec) durch die Vorrichtung (1) weitergegebene Rettungsinformationen und/oder ed) vorbestimmte Nachrichten enthält.
Patent DE-202015102514-U1 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung zur Warmwasserbereitung
IPC: F24J2/00
Filed: 2015-05-15
Abstract: Mobile Vorrichtung zur Warmwasserbereitung mit einem mehrere Sonnenkollektoren (211, 221) enthaltenden Sonnenkollektormodul (2) und einem Container (1), wobei das Sonnenkollektormodul (2) wahlweise innerhalb des Containers (1) verstaubar ist oder außen am Container (1) montierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mehreren Sonnenkollektoren (211, 221) relativ zueinander bewegbar sind.
Patent DE-202015103166-U1 (DE)
Title: Grillrost
IPC: F24C15/16
Filed: 2015-06-16
Abstract: Metallplatte (2; 3) für einen Grillrost (1) mit einer Reihe von entlang einer Anordnungsrichtung (X) mit einem Reihenabstand (S) regelmäßig voneinander beabstandet angeordneten Aussparungen (4; 4’) und einer Reihe von zwischen den Aussparungen (4; 4’) ausgebildeten Zwischenstegen (5, 6, 7; 5’, 6’, 7’), dadurch gekennzeichnet, dass die Metallplatte (2; 3) eine Positioniervorrichtung (9; 9’) mit zwei voneinander beabstandeten Positioniermitteln (10, 11; 10’, 11’) umfasst, von denen ein erstes Positioniermittel (10) einen ersten Positionierabschnitt (13) und ein zweites Positioniermittel (11) einen zweiten Positionierabschnitt (14) aufweist, wobei der erste Positionierabschnitt (13) korrespondierend zu dem zweiten Positionierabschnitt (14) ausgebildet ist.
Patent DE-202015103355-U1 (DE)
Title: Spielzeug zur Förderung der Intelligenz von Hunden
IPC: A01K15/02
Filed: 2015-06-25
Abstract: Spielzeug zur Förderung der Intelligenz von Hunden umfassend einen Korpus (1), in den kleinstückige, wohlschmeckende, fressbare Belohnungen für den Hund bzw. Leckerlis (2) einlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei übereinander angeordnete Schiebeplatten (3a, 3b), eine obere Schiebeplatte (3a) und eine untere Schiebeplatte (3b), vorgesehen sind, die durch entsprechende Ausnehmungsschlitze (19a, 19b) in der seitlichen Wandung (4) des Korpus (1) hindurch in den bzw. aus dem Korpus (1) reversibel einführbar und vom Hund herausziehbar sind und die im eingeschobenen Zustand eine räumliche Abgrenzung und Unterteilung des Korpus (1) in übereinander liegende Bereiche bewirken, wobei zumindest ein reversibel einsetzbares und vom Hund entfernbares Sperrelement (5) vorgesehen ist, das sowohl mit der oberen Schiebeplatte (3a) als auch mit der unteren Schiebeplatte (3b) in mechanische Wirkverbindung bringbar ist, wobei bei eingesetztem Sperrelement (5) eine Sperrwirkung beider Schiebeplatten (3a, 3b) eintritt und ein Bewegen bzw. Herausziehen der Schiebeplatten (3a, 3b) aus dem Korpus (1) verhindert ist und erst nach dem Entfernen des Sperrelements (5) möglich ist, und wobei ein sich durch beide Schiebeplatten (3a, 3b) hindurch, insbesondere auch durch das Sperrelement (5), erstreckender, durchgängiger Riechkanal (12) ausgebildet ist, der eine Riechverbindung zu einem am Boden des Korpus (1) eingelegten Leckerli (2) herstellt.
Patent DE-202015106509-U1 (DE)
Title: Winkelförmige Duplex-Stahltürzarge zum wechselweisen Verschließen von zwei Türöffnungen mit einem gemeinsamen Türblatt
IPC: E06B1/52
Filed: 2015-11-30
Abstract: Winkelförmige Duplex-Stahltürzarge (100) zum wechselweisen Verschließen von zwei Türöffnungen (2, 3) mit einem gemeinsamen Türblatt, mit zwei Teiltürzargen (20, 30), die im Grundriss senkrecht oder in einem Winkel < 180° zueinander ausgerichtet sind und zwischen denen wenigstens zwei übereinander liegende Türbänder (41, 42) oder ein durchgängiges Türband angeordnet sind, an denen (an dem) das Türblatt (200) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Teiltürzargen (30, 30) jeweils wenigstens aus zwei Teilschalen (21, 22, 31, 32) gebildet sind, wobei zwei Vorderschalen-Teilelemente (21, 31) mit dem Mittelpfosten (10) eine im Grundriss winkelförmige Vorderschale bilden, die an jeder der beiden Türöffnungen (1, 2) zumindest mit je einer Hinterschale (22, 32) ergänzt ist.
Patent DE-202016002362-U1 (DE)
Title: Steuerbare und regelbare LED-Leuchte z. B. Straßenleuchte Elektrolykondensatoren frei
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-04-15
Abstract: Eine steuerbare und regelbare LED-Leuchte z. B. Straßenlampe (1), dadurch gekennzeichnet, dass alle Leuchtenkomponenten so ausgeführt sind, dass anstelle von kurzlebigen elektrolytischen Kondensatoren andere Kondensatorentypen, vorzugsweise mit Keramikdielektrikum, verwendet werden oder es auf die elektrolytischen Kondensatoren ohne Beeinträchtigung der Funktion der LED-Straßenlampe ganz verzichtet wird.
Patent DE-202016002913-U1 (DE)
Title: Nahrungsmittel aus Weizenkeimöl, Leinöl, Kürbiskernöl und Docosahexaensäure
IPC: A23D9/00
Filed: 2016-05-09
Abstract: Nahrungsmittel dadurch gekennzeichnet, dass es aus einer Mischung von Weizenkeimöl, Leinöl, Kürbiskernöl und Docosahexaensäure besteht.
Patent DE-202016003596-U1 (DE)
Title: Möbeleinbauelement
IPC: A47B21/00
Filed: 2016-05-31
Abstract: Multifunktionelles Möbeleinbauelement zur Verwahrung und Nutzung eines Computers (2) und/oder eines Peripherie-Geräts (3) eines Computers, wobei das Möbeleinbauelement (1) einen Verwahrungskasten (4), einen Deckel (5) und eine Führungsvorrichtung (6) zur Montage des Möbeleinbauelements (1) an einem Möbelstück (7) und zur Unterbringung in dem Möbelstück (7) umfasst, wobei der Verwahrungskasten (4) durch den Deckel (5) zu verschließen ist, wobei der Verwahrungskasten (4) mit dem Deckel (5) über die Führungsvorrichtung (6) von einer Verwahrposition (A) in eine Arbeitsposition (B) zu bewegen ist, wobei der Deckel (5) in der Verwahrposition (A) auf dem Verwahrungskasten (4) arretiert ist.
Patent DE-202016003900-U1 (DE)
Title: Mobiles Funkschlüssel Transporter Wegfahrsperren Prüfgerät für PKW und Nutzfahrzeug
IPC: H04B17/10
Filed: 2016-06-22
Abstract: Mobiles Funkschlüssel Transponder Wegfahrsperren Prüfgerät für PKW und Nutzfahrzeuge dadurch gekennzeichnet, dass zur Fehlerdiagnose elektromagnetischer Felder in einem Frequenzband von 20 Hz bis 6 GHz an Fahrzeugen eine Empfangseinheit den Zustand signalisiert.