baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006018968-U1 (DE)
Title: Lamella window for installation in e.g. glass facade, has lamella with glass plates supported at external side in holder, and articulation piece fixed at and moved by push rod, where movement of piece is transferred to lamella by levers
IPC: E05F11/02
Filed: 2006-12-15
Abstract: The window has a lamella (1) with insulating glass plates supported at an external side in a stainless steel holder. An articulation piece (9) fixed at a push rod (6) effects the rotation movement of the lamella. The piece is moved by the rod, which operates perpendicular to longitudinal direction of the lamella. The movement of the piece is transferred to the lamella by angle levers (3, 4), and the rotating axle of the lever lies in a frame (2) of the lamella window. The inner part of the frame is connected with an outer part of the frame by a fastener.
Patent DE-202006020733-U1 (DE)
Title: Kleiderbügel mit Identifikationsfunktion
IPC: A47F7/24
Filed: 2006-10-26
Abstract: Kleiderbügel (1), insbesondere aus einem plastisch formbaren Material, dadurch gekennzeichnet, dass in oder an dem Kleiderbügel (1) eine Identifikationseinrichtung in Form eines Hologrammes (3) derart angeordnet ist, dass eine Manipulation des Hologrammes (3) ohne Zerstörung des Hologrammes (3) nicht möglich ist.
Patent DE-202006021134-U1 (DE)
Title: Anordnung aus Spundwandkomponenten
IPC: E02D5/08
Filed: 2006-07-21
Abstract: Anordnung aus Spundwandkomponenten, wie Spundbohlen und Trägerelementen, mit zwei Spundwandabschnitten (12) aus kreissegmentförmig oder polygonförmig verlaufenden, miteinander über Schlösser (52) verbundenen Spundwandkomponenten (22), wobei die an den unmittelbar zueinander benachbart angeordneten Enden der beiden Spundwandabschnitte (12) vorgesehenen Spundwandkomponenten (22) der beiden Spundwandabschnitte (12) mit ihren Schlössern (52) in zwei Schlossprofile (36, 38) eines Verbindungsprofils (16) eingehängt sind, welches seinerseits über ein drittes Schlossprofil (34) in das Schloss (26) einer Verankerung (14, 20) eingehängt ist, und wobei die an den jeweils anderen Enden der Spundwandabschnitte (12) vorgesehenen Spundwandkomponenten (22) in ihren Positionen so gesichert sind, dass jeder der beiden Spundwandabschnitte (12) einen als offene Zellenstruktur dienenden Bereich (18) teilweise umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Schlossprofile (34, 36, 38) des Verbindungsprofils (16) und das mit diesem in Eingriff stehende Schloss (26, 52) der Spundwandkomponente (22) oder der Verankerung (14, 20) so gestaltet sind, dass das Schlossprofil (34, 36, 38) des...
Patent DE-202007001489-U1 (DE)
Title: Papiermaschinenband, insbesondere Trockensieb
IPC: D04H3/004
Filed: 2007-01-26
Abstract: Papiermaschinenband,
insbesondere Trockensieb (1), mit einer Papier- und einer Maschinenseite
sowie mit einem Fadengelege aus Flachfäden (4, 5), die zwei einander
abgewandte, sich in Bandebene erstreckende Flachseiten (7, 8) aufweisen,
wobei das Fadengelege auf der Papierseite eine aus parallelen Flachfäden (4)
bestehende, außen
liegende Fadenlage (2) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens
in die außen
liegenden Flachseiten (8) derjenigen Flachfäden (4), die die außen liegende
Fadenlage (2) bilden, mehrere zueinander beabstandete und deshalb
durch Stege (13 bis 17) getrennte, Kanäle bildende Nuten (9 bis 12)
eingeformt sind, wobei die Stege (13 bis 17) an ihren Stirnseiten
ebene Kontaktflächen
(18 bis 22) ausbilden.
Patent DE-202007001551-U1 (DE)
Title: Flexible pipe holder fixes a toy steering wheel to a pushchair frame in the traveling direction
IPC: B62B9/12
Filed: 2007-02-02
Abstract: Flexible pipe holder (a) fixes a toy steering wheel (b) to a pushchair frame in the traveling direction. Preferred Features: The holder is fixed to the frame of the pushchair on one point using a quick-acting screw clip (c). A screw adapter is arranged on one end of the pipe as a fixing point for the toy steering wheel.
Patent DE-202007003342-U1 (DE)
Title: Nozzle valve in particular to be used for industrial descaling of metal, comprises axially positioned guiding ducts
IPC: F16K25/00
Filed: 2007-03-07
Abstract: The valve (1) is designed as a housing (2) with an opening (51) for being joined to a fluid supply duct at one end and a nozzle (39) or a connection to a nozzle at the opposite end. A spring supported (27) valve body (10) is accommodated inside the housing (2). The central bore (3) of the valve body (10) is connected with at least one control duct (22,23,24) to an opening at the housing (2). At least one bypass is connected to the front opening (51) leading to a guide channel (48) axially sealed (34,35) against the inner surface of the housing (2). An independent claim is given for a specific in-line positioning of several valves.
Patent DE-202007003784-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Biomolekülen
IPC: G01N33/48
Filed: 2007-03-14
Abstract: Vorrichtung
zur Reinigung von Biomolekülen
durch adsorptive Stofftrennung in einem ein flächiges Adsorbens (6) aufweisenden
Chromatographiemodul (2), dessen Gehäuse (3) mindestens einen Zulauf
(4) und mindestens einen Ablauf (5) für flüssiges Medium (9) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Ultraschalleinrichtung (7) vorgesehen
ist, mit der das flächige
Adsorbens (6) mit Ultraschall beaufschlagbar ist.
Patent DE-202007004642-U1 (DE)
Title: Plattenverbinderanordnung
IPC: E04B1/61
Filed: 2007-03-29
Abstract: Plattenverbinderanordnung
zum Verbinden von stumpf aneinanderangrenzenden Platten, insbesondere
von Glasplatten, zwischen denen ein Spalt (50) vorgesehen ist, mit
einem Verbindungsstreifen (10, 110) zum Hindurchstecken durch den
Spalt (50), einer ersten Stützscheibe (20, 200) und einer
zweiten Stützscheibe (30, 300), die an gegenüberliegende
Seiten der Platten (51, 52) anlegbar sind und die jeweils einen
Schlitz (21, 31) aufweisen, wobei der Verbindungsstreifen (10, 110)
durch die Schlitze (21, 31) der Stützscheiben (20, 30,
200, 300) hindurchsteckbar ist und mit jedem seiner Endabschnitte
(11, 12) an einer der Stützscheiben (20, 30, 200, 300)
gegen sein Herausziehen aus den Schlitzen (21, 31) wenigstens einseitig
verriegelbar ist, wobei in wenigstens einem Längsrand (14)
des Verbindungsstreifens (10) an einem ersten Endabschnitt (11)
des Verbindungsstreifens (10, 110) eine Schrägschulter
(13) ausgebildet ist, welche relativ zur Längsrichtung
des Verbindungsstreifens (13) geneigt verläuft und dem
anderen, zweiten Endabschnitt (12) des Verbindungsstreifens (10)
zugewendet ist, und an welcher ein Befestigungselement...
Patent DE-202007008678-U1 (DE)
Title: Kühleraufbau
IPC: H05K7/20
Filed: 2007-06-21
Abstract: Kühleraufbau
mit einem Kühler
(1), der einen Rumpf (11) aufweist, wobei am Boden des Rumpfes (11)
ein Aufnahmeloch (111) vorgesehen ist, und mit einem Wärmeleiter
(2), der fest im Aufnahmeloch (111) des Rumpfes (11) sitzt, dadurch
gekennzeichnet, dass am Wärmeleiter
(2) mindestens ein Austrittskanal (21) vorhanden ist.
Patent DE-202007012333-U1 (DE)
Title: Funktionselement einer Telekommunikationsanlage
IPC: H04Q1/14
Filed: 2007-09-04
Abstract: Funktionselement
einer Telekommunikationsanlage, mit in einem Gehäuse aufgenommenen Kontaktfedern,
wobei die Kontaktfedern an einer Vorderseite des Gehäuses insbesondere
als IDC-Kontakte ausgebildete Anschlusselemente für den Anschluss
von Kabeladern eines Teilnehmerkabels und/oder Systemkabels und/oder
Rangierkabels bilden, wobei in einem von den Anschlusselementen
beabstandeten Abschnitt von den Kontaktfedern ausgebildete Kontaktpunkte
unter Zwischenanordnung eines Trennstegs zur Ausbildung eines Schaltelements
voneinander getrennt sind, und wobei ausgehend von der Vorderseite
des Gehäuses
zwischen die Kontaktfedern ein insbesondere als Prüfeinrichtung
oder Splittereinrichtung oder Schutzeinrichtung ausgebildetes Element
unter Bereitstellung eines Kontakts zwischen den ursprünglich getrennten
Kontaktfedern einführbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zwischen übereinander positionierten
Kontaktfedern (24, 25) angeordnete, die beiden Kontaktfedern trennende
Trennsteg (29; 33) eine geringere Breite aufweist als die von demselben
getrennten Kontaktfedern (24, 25), derart, dass zusätzlich ausgehend von
der Rückseite
(31) des Gehäuses
(23) zwischen die Kontaktfedern (24, 25) ein insbesondere als Prüfeinrichtung
oder Splittereinrichtung oder Schutzeinrichtung ausgebildetes Element
ebenfalls unter Bereitstellung eines...
Patent DE-202007012861-U1 (DE)
Title: Behandlungsvorrichtung zum Reinigen und/oder zum Trocknen von Werkstücken
IPC: B08B3/02
Filed: 2007-09-04
Abstract: Behandlungsvorrichtung
(10) zum Reinigen und/oder Trocknen von Werkstücken (12), mit  – einem
Werkstückträger (14)
zur Aufnahme wenigstens eines Werkstücks (12), der eine Werkstückachse
(16) aufweist,  – einer
Düsenvorrichtung
(18), die wenigstens eine Düse (20)
zum Versprühen
eines Behandlungsmediums aufweist und die relativ zu dem Werkstückträger (14)
beweglich gelagert ist, um das Behandlungsmedium in einer Sprührichtung
(22) auf das Werkstück
(12) zu richten,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Düsenvorrichtung
(18) mittels mindestens eines Hebelarms (24) beweglich gelagert
ist, der um eine zu der Werkstückachse
(16) parallel versetzte Drehachse (26) drehbar gelagert ist.
Patent DE-202007013546-U1 (DE)
Title: Handgrillgebläse mit Flaschenöffner und Grillreiniger
IPC: A47J37/07
Filed: 2007-09-28
Abstract: Handgrillgebläse mit Flaschenöffner und
Grillreiniger, dadurch gekennzeichnet, dass sich an der vorderen
Hälfte
des hohlen Plastikgehäuses
(10) eine 80 mm lange Düse
aus Aluminium (20) sowie an der Innenwand der rechten Gehäusehälfte (12)
ein Zahnradblock aus Plastik und eine Befestigungsspindel (35) befinden, während ein
Lufteinlass (13) an der vorderen Hälfte der linken Gehäusehälfte (11)
eingearbeitet und direkt hinter dem Lufteinlass ein mit einer Drehscheibe
aus Eisen (34), einer Aluminium-Drehachse und einem in Innenseite
mit Gummiring (51) versehenen Plastikschaufelrad (52) ausgerüsteter Lüfter (50)
auf den Zahnradblock angebracht ist, und sich ein für eine Drückvorrichtung
(40) vorgesehener Einschnitt (14) an der unteren Seite der hinteren
Hälfte
des Plastikgehäuses
(10) befindet.
Patent DE-202007018484-U1 (DE)
Title: Saiteninstrument mit einem verstellbaren Bund
IPC: G10D3/06
Filed: 2007-09-18
Abstract: Saiteninstrument
(2) mit einem Griffbrett (12) und einer über dem Griffbrett
(12) gespannten Saite (22), wobei an dem Griffbrett (12) mindestens
ein Bund (30, 30', 30'', 30''') angeordnet ist, der von einer Gebrauchsposition
in eine Nichtgebrauchsposition bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Bund (30, 30', 30'', 30''') von der Gebrauchsposition in
die Nichtgebrauchsposition drehbar ist und umgekehrt.
Patent DE-202007018859-U1 (DE)
Title: Präparat zur Behandlung von hyperplastischen Vorgängen in der Gebärmutterschleimhaut
IPC: A61K31/57
Filed: 2007-12-19
Abstract: Präparat zur Behandlung von hyperplastischen Vorgängen in der Gebärmutterschleimhaut mittels synthetischen Gestagenen, die aufgrund einer individuellen Beurteilung der Bindungseigenschaften von Progesteron-Rezeptoren der Gebärmutterschleimhaut bestimmbar sind, indem aus der Gewebsprobe der Gebärmutterschleimhaut der Patientin eine zytosolische Fraktion hergestellt wird, gekennzeichnet durch einen Spiegel, der durch die zytosolische Fraktion von Progesteron-Rezeptoren nach dem Radio-Liganden-Verfahren bestimmbar ist, sowie ein Ausmaß der spezifischen Bindung der Präparate, das auf Grund der erzeugten Progesteron-Rezeptoren berechenbar ist, wobei als auszuwählendes Präparat die Verbindung mit dem größten Wert des Ausmaßes der spezifischen Bindung gilt.
Patent DE-202007019085-U1 (DE)
Title: Perkolationsfiltersystem
IPC: A47J31/60
Filed: 2007-07-31
Abstract: Perkolationsfiltersystem (1), das einen Strömungsweg (2, 4, 13) des zu filternden Wassers umfasst, der einen Filterkartuschensitz (4) aufweist, um eine Filterkartusche (5) entnehmbar aufzunehmen, so dass der Strömungsweg (2, 4, 13) durch die Filterkartusche (5) verläuft, wenn die Filterkartusche (5) in den Kartuschensitz (4) eingesetzt ist, wobei das Filtersystem (1) an der Kartusche (5) Erkennungsmittel und an dem Kartuschensitz (4) Gegenmittel zum Erkennen einer Eignung der Kartusche (5) oder an dem Kartuschensitz (4) die Erkennungsmittel und an der Kartusche (5) die Gegenmittel umfasst, wobei die Erkennungsmittel und Gegenmittel miteinander in Wechselwirkung treten können, wenn die Kartusche (5) in den Kartuschensitz (4) eingesetzt ist,  um einen Betrieb des Filtersystems (1) infolge einer Erkennung der Eignung der Kartusche (5) freizugeben, falls die Kartusche (5) durch die Erkennungsmittel erkannt wird, oder um den Betrieb zu sperren oder um die Nichteignung der Kartusche (5) zu melden, falls die Kartusche (5) durch die Erkennungsmittel nicht...
Patent DE-202007019681-U1 (DE)
Title: Türgriffanordnung für eine Kraftfahrzeugtür o. dgl.
IPC: E05B85/16
Filed: 2007-03-02
Abstract: Türgriffanordnung für eine Kraftfahrzeugtür o. dgl., mit einem an der Kraftfahrzeugtür o. dgl. angeordneten Türgrifflager (1) und einem am Türgrifflager (1) verstellbar, insbesondere schwenkbar gelagerten Griffstück (2), wobei das Griffstück (2) in einer Betätigungsbewegung gegenüber dem Türgrifflager (1) aus einer Ruhestellung in eine Betätigungsstellung verstellbar ist, wobei eine mit dem Griffstück (2) bewegungsgekoppelte Ausgleichsmasse (3) vorgesehen ist und wobei beim Auftreten von auf die Kraftfahrzeugtür wirkenden Beschleunigungen, insbesondere von Querbeschleunigungen bei schnellen Kurvenfahrten, die Trägheitskraft der Ausgleichsmasse (3) über die Bewegungskopplung einer ungewünschten selbsttätigen Betätigungsbewegung des Griffstücks (2) entgegenwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausgleichsmasse (3) im montierten Zustand an einer Trägervorrichtung (4) angeordnet und mit dieser verbunden ist, daß die Trägervorrichtung (4) eine Aufnahme (5) für die Ausgleichsmasse (3) aufweist und daß die Ausgleichsmasse (3) bei der Montage in die Aufnahme (5) einsetzbar und/oder in der Aufnahme (5) positionierbar ist.
Patent DE-202008003019-U1 (DE)
Title: Transportable Absturzsicherung
IPC: A62B35/00
Filed: 2008-03-03
Abstract: Transportable
Absturzsicherung, die  – mehrere
Ballastelemente (1) sowie zur lösbaren
Verbindungen der Ballastelemente (1)  – Vertikalverbindungselemente
(2) und  – Horizontalverbindungselemente
(3) sowie  – eine
Seilhalterung (4) mit einem in vertikaler Richtung nach oben verlaufenden
Abschnitt (4c),  aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass  – die nebeneinander
angeordneten Ballastelemente (1) eine kompakte Einheit bilden und  – die Seilhalterung
(4) derart zwischen den Ballastelementen (1) positioniert ist, dass
die Oberflächen
der Ballastelemente (1) zumindest an dem in vertikaler Richtung
verlaufenden Abschnitt (4c) der Seilhalterung (4) oder an dem diesen
Abschnitt (4c) der Seilhalterung (4) optional umgebenden Material
(5) anliegen.
Patent DE-202008004517-U1 (DE)
IPC: B60R3/02
Filed: 2008-04-01
Abstract: The climbing aid (1) has a drive unit for moving a step plate (2) by a rotary drive. The drive unit has a spindle mechanism, where the spindle mechanism has a spindle and a spindle nut. The drive unit also has lockable and detachable couplings for the adjustment of the step plate in an adjusting position. The couplings are arranged between the step plate and the spindle mechanism.
Patent DE-202008009829-U1 (DE)
Title: Kontaktlose Leuchtanzeigevorrichtung für Transportmittel
IPC: F21L4/00
Filed: 2008-07-22
Abstract: Kontaktlose
Leuchtanzeigevorrichtung für
Transportmittel, bestehend mindestens aus  einer Leuchteinheit
(11), und  einer ersten Induktionsspule (12), die kontaktlos
mit einem Sensor (20) des Transportmittels (100) einen Strom erzeugen
kann.
Patent DE-202008013061-U1 (DE)
Title: Beutel
IPC: A61F5/44
Filed: 2008-10-04
Abstract: Beutel bestehend aus einem Folienbehältnis, das eine mit einem elastischen Verstärkungsring versehene Öffnung zum Befüllen aufweist.
Patent DE-202008013470-U1 (DE)
Title: Aufnahmeleiste für ein Flächenelement
IPC: A47B96/07
Filed: 2008-10-14
Abstract: Aufnahmeleiste
(3) für ein Flächenelement (20, 20'), insbesondere
eine plattenförmige Ablage, die im Querschnitt eine u-förmige
Aufnahme aufweist und einen ersten Schenkel (5) umfasst, der an
einen Randabschnitt des Flächenelementes (20, 20') anlegbar ist,
und ein zweiter Schenkel (6) vorgesehen ist, der an dem Flächenelement
(20, 20') an einer zu dem ersten Schenkel (5) gegenüberliegenden
Seite anlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Schenkel
(6) relativ zu dem ersten Schenkel (5) verschwenkbar gelagert ist
und zur Festlegung des Flächenelementes (20, 20') zwischen den
beiden Schenkeln (5, 6) die Position des ersten und zweiten Schenkels
(5, 6) über ein Stellmittel (4) relativ zueinander fixierbar
ist.
Patent DE-202009002538-U1 (DE)
Title: Fahrradseitenständer
IPC: B62H1/02
Filed: 2009-02-24
Abstract: Fahrradseitenständer, aufweisend:  einen Befestigungsabschnitt (1), in dem sich eine Aussparung (12) und eine Durchgangsbohrung (13) befinden;  eine Stützstange (2), die einen Drehabschnitt aufweist, der drehbar in der Aussparung (12) des Befestigungsabschnitts (1) gelagert ist, wobei eine Aufnahmehöhlung (23) im Inneren der Stützstange (2) ausgebildet ist;  eine Teleskopstange (3), die als Hohlkörper ausgebildet und im Inneren der Aufnahmehöhlung (23) der Stützstange (2) aufnehmbar ist; und  eine Positioniervorrichtung (4), die aus einem Gewindebolzen (41), einem Lagebegrenzungselement (42) und einem Druckelement (43) besteht, wobei der Gewindebolzen (41) aufeinanderfolgend durch die Teleskopstange (3) und das Lagebegrenzungselement (42) in das Druckelement (43) einschraubbar ist;  wobei die Rechts-/Linksdrehung des Gewindebolzens (41) die Einstellung des Abstands des Druckelements (43) gegenüber dem Lagebegrenzungselement (42) bewirkt, derart, dass das Lagebegrenzungselement (42) seine radiale Größe verändert, was eine praktische Befestigung der Teleskopstange (3) in der Stützstange (2) gestattet.
Patent DE-202009004093-U1 (DE)
Title: Netzkupplung mit Spannungsindikator
IPC: H01R13/717
Filed: 2009-03-24
Abstract: Netzkupplung mit Spannungsindikator, dadurch gekennzeichnet, dass eine herkömmliche Netzkupplung zusätzlich mit einem Lämpchen ausgestattet ist.
Patent DE-202009004796-U1 (DE)
Title: Ratschenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2009-05-07
Abstract: Ratschenschlüssel, umfassend einen Basiskörper (10), einen Antriebskopf (20), eine Ratscheneinrichtung (24), einen Klemmring (23), ein Drehelement (30) und ein Übertragungsbauteil (40), wobei die Ratscheneinrichtung (24) in beide Drehrichtungen antreibbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – sich zwei Plattenteile (12, 11) von dem Basiskörper (10) nach vorn erstrecken und in vertikaler Richtung parallel zueinander angeordnet sind, ein erster Aufnahmeraum (100) zwischen den beiden Plattenteilen (12, 11) ausgebildet ist, das obere Plattenteil (12) und das untere Plattenteil (11) jeweils eine Rundöffnung (120, 110) mit gleichem Kreismittelpunkt aufweisen, wobei die Rundöffnung (120, 110) mit dem ersten Aufnahmeraum (100) verbunden ist, ein in Längsrichtung durchgehendes Loch (13) an dem hinteren Ende des Basiskörpers (10) angeordnet ist, wobei das durchgehende Loch (13) mit dem ersten Aufnahmeraum (100) verbunden ist, und ein äußeres Rohr (17) mit dem hinteren Ende des Basiskörpers (10) verbunden ist, wobei das äußere Rohr (17) mit dem durchgehenden Loch (13) verbunden...
Patent DE-202009009191-U1 (DE)
Title: Dehnbare bzw. verlängerbare Ausstellungsvorrichtung
IPC: A47F5/16
Filed: 2009-07-03
Abstract: Verlängerbare Ausstellungsvorrichtung, insbesondere eine Ausstellungsvorrichtung für Ausstellungsmittel ”vor der Kasse” oder dergleichen, aufweisend eine Haltestruktur (2), eine Hauptkonsole (3), die von der Struktur (2) getragen wird und wenigstens eine Seitenkonsole (4, 5), welche mit der Hauptkonsole verbunden ist, mit der Möglichkeit, von einer geschlossenen Position, in welcher sie im Wesentlichen in der Form der Hauptkonsole (3) abschließt, in eine geöffnete Position verschoben zu werden, in welcher sie seitlich über die Hauptkonsole (3) vorspringt, dadurch gekennzeichnet, dass Verbindungsmittel zwischen der Hauptkonsole (3) und der Seitenkonsole (4, 5) vorgesehen sind, die von einer oder mehreren Zungen (16) gebildet sind, die über einen Rand (15) der Seitenkonsole (4, 5) vorspringen, und eine oder mehrere Reihen (10) von Öffnungen (9), die auf der Stützebene (7) der Hauptkonsole (3) gebildet sind.
Patent DE-202009009246-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Drehen einer unzugänglich angeordneten Schraube
IPC: B25B21/00
Filed: 2009-07-07
Abstract: Vorrichtung (1) zum Drehen einer in einer Längsnut (71) eines Profils (70) oder dgl. angeordneten und mit ihrer Längsmittelachse (75) im Wesentlichen parallel zur Längsnut (71) verlaufenden Schraube (73),  dadurch gekennzeichnet,  dass ein in die Längsnut (71) einsetzbares Lagerteil (56) vorgesehen ist, in welchem ein Werkzeugeinsatz (2) drehend antreibbar gelagert ist und  dass der Werkzeugeinsatz (2) ein mit der Schraube (73) formschlüssig in Eingriff bringbares, aus dem Lagerteil (56) axial vorstehendes Schlüsselprofil (3) aufweist und  dass der Werkzeugeinsatz (2) mit einer Antriebwelle (15) über eine axial schaltbare oder rastbare Klauenkupplung (16) in Verbindung steht, welche als eine Art Einwegkupplung ausgebildet ist und  dass ein aus der Längsnut (71) heraus ragender Antriebshebel (25) vorgesehen ist, über welchen die An triebswelle (15) über einen vorbestimmten Drehwinkel oszillierend antreibbar ist.
Patent DE-202009010412-U1 (DE)
Title: Luftleitvorrichtung zur Verbesserung der Luftverteilung über der Bandbreite im Inneren von Brandtrocknern
IPC: F26B17/04
Filed: 2009-07-30
Abstract: Luftleitvorrichtung für Bandtrockner zur Vergleichmäßigung der Trocknung dadurch gekennzeichnet, dass durch mehrere, parallel angeordnete, spezielle Luftleitvorrichtungen (8) die Luftverteilung über der Bandbreite verbessert wird und, dass die Luftleitvorrichtungen im Inneren des Bandtrockners quer zur Bandbreite angeordnet sind.
Patent DE-202009010791-U1 (DE)
Title: Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät
IPC: F25D25/02
Filed: 2009-08-10
Abstract: Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, aufweisend einen Korpus (2) mit einem Innenbehälter (3), der einen Kälteraum (4, 5) bildet, und wenigstens einen innerhalb dem Kälteraum (4, 5) angeordneten Fachboden (10), der eine verstellbare Trennwand (16, 16a) aufweist, die den Fachboden (10) in wenigsten zwei Ablagebereiche (17, 18) veränderbarer Größe unterteilt.
Patent DE-202009011411-U1 (DE)
Title: Varroa Milbenfalle
IPC: A01D1/14
Filed: 2009-08-21
Abstract: Falle für Varroamilbe mittels abgeschrägter Grundplatte (1), Lockvertiefungen (2) und verschlossener Netzhülle geeignet für Kalt- und Warmbauzargen
Patent DE-202009011520-U1 (DE)
Title: Anschlusskabel für Kopfhörer mit spezifischem Wellenwiderstand
IPC: H04R1/00
Filed: 2009-08-25
Abstract: Stromversorgungskabel für Kopfhörer das den gleichen Wellen-widerstand aufweist, wie der des magnetischen Schallwandlers