baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112016004519-T5 (DE)
Title: Gestänge für eine Lenkradkippanordnung mit Elektromotor
Inventor: MARTINEZ VICTOR CORONA
IPC: B62D1/181
Filed: 2016-10-03
Abstract: Eine Lenksäulenanordnung (10), die eine Befestigungsstruktur (20); ein Säulengehäuse (50), das eine Wandöffnung (54) aufweist und für eine nach oben und nach unten verlaufende Schwenkbewegung in Position fixiert ist; eine Kippschraube (72), die einen mit einem Gewinde versehenen Schaftabschnitt und ein Zahnrad aufweist; eine Kippmutter (80) und optional eine die Kippmutter umgebende Buchse, die zumindest zum Teil in einer die Wandöffnung (54) definierenden Fläche positioniert und damit in Kontakt steht, und eine Gewindebohrung aufweist, die zur Aufnahme der Kippschraube ausgeführt ist, wobei der zwischen der Kippmutter und der Wandöffnung hergestellte Kontakt derart ist, dass die von der Wandöffnung auf die Kippmutter übertragene Last mit der Gewindebohrung im Wesentlichen auf derselben Achse liegt; einen Motor (96) zum Höherstellen und Tieferstellen des Säulengehäuses durch Drehen des Zahnradabschnitts und Bewirken, dass sich die Kippmutter zu dem Zahnrad vorbewegt oder von dem Zahnrad zurückzieht, wobei bewirkt wird, dass das Säulengehäuse höhergestellt oder tiefergestellt wird, und wobei die Längsachse des mit einem Gewinde versehenen Schafts vor und zurück schwenken kann, wenn das Säulengehäuse höhergestellt oder tiefergestellt wird, umfasst.
Patent DE-112017002925-T5 (DE)
Title: Simultane Mehrwinkel-Spektroskopie
Inventor: KRISHNAN SHANKAR
IPC: H01L21/67
Filed: 2017-06-07
Abstract: Verfahren und System zur Durchführung gleichzeitiger spektroskopischer Messungen von Halbleiterstrukturen über einen breiten Einfallswinkelbereich (AOI), einen Azimutwinkel oder beides sind dargestellt. Spektren mit zwei oder mehr Teilbereichen von Einfallswinkeln, Azimutwinkeln, oder beiden, können gleichzeitig über verschiedene Sensorflächen bei hohem Durchsatz gemessen werden. Das gesammelte Licht wird linear über unterschiedliche, lichtempfindliche Bereiche von einem oder mehreren Detektoren gemäß der Wellenlänge für jeden Subbereich, von AOIs, Azimutwinkeln oder beiden verteilt. Auf diese Weise ergibt sich ein breites Spektrum von AOIs, Azimutwinkeln, oder beides mit einem hohen Signal-zu-Rausch-Verhältnis, die gleichzeitig erfasst werden. Dieser Ansatz ermöglicht Messungen mit hohem Durchsatz von Strukturen mit hohem Aspektverhältnis bei einem hohem Durchsatz, Präzision und Genauigkeit.
Patent DE-112018001527-T5 (DE)
Title: Gehunterstützungssystem, Gehunterstützungsverfahren und Programm
Inventor: TAKENAKA TORU
IPC: A61H1/02
Filed: 2018-03-22
Abstract: Ein Gehunterstützungssystem ist ein Gehunterstützungssystem, welches ein Gehen eines Benutzers unterstützt und eine Anzeige, eine Aufsetzzeitpunkt-Erfassungseinheit, welche dazu eingerichtet ist, ein Aufsetzen zu der Zeit eines Gehens des Benutzers zu erfassen, eine Zielaufsetzzeitpunkt-Einstelleinheit, welche dazu eingerichtet ist, einen Zielaufsetzzeitpunkt des Benutzers auf der Grundlage einer Ausgabe der Aufsetzzeitpunkt-Erfassungseinheit einzustellen, sowie eine Anzeigesteuerungseinheit umfasst, welche dazu eingerichtet ist, die Anzeigeeinheit zu veranlassen, eine Hilfsabbildung anzuzeigen, welche den Benutzer dazu auffordert, zu dem Zielaufsetzzeitpunkt aufzusetzen.
Patent DE-112018005218-T5 (DE)
Title: Getriebe und Verfahren zum Steuern eines Getriebes zur Erreichung eines Freilaufbetriebs
Inventor: DYRSCH RIKARD
IPC: B60W10/10
Filed: 2018-10-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Steuern eines Getriebes (4) eines Fahrzeugantriebsstrangs (3), wobei das Getriebe (4) aufweist: eine Eingangswelle (200), die selektiv mit einer Antriebseinheit (2) verbunden ist, eine Ausgangswelle (300), die mit mindestens einem Antriebsrad (8) verbunden ist, eine erste Getriebeeinheit (4A), die mit der Eingangswelle (200) verbindbar ist, und eine zweite Getriebeeinheit (4B), die nach der ersten Getriebeeinheit (4A) angeordnet und mit der ersten Getriebeeinheit (4A) und der Ausgangswelle (300) verbindbar ist, wobei das Getriebe (4) eine Kopplungsvorrichtung (40) aufweist, die nach der zweiten Getriebeeinheit (4B) angeordnet ist, um die zweite Getriebeeinheit (4B) selektiv von der Ausgangswelle (300) zu trennen, wobei das Verfahren aufweist: Steuern (s101) der Kopplungsvorrichtung (40), um die zweite Getriebeeinheit (4B) von der Ausgangswelle (300) zu trennen, um einen Freilaufbetrieb zu erreichen.
Patent DE-112018007452-T5 (DE)
Title: Gürtel zum schutz von rädern und fahrzeugpneumatiken
Inventor: VIANNA ALEXANDRE SCHUNN
IPC: B60B21/12
Filed: 2018-04-10
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um ein Schutzsystem für Räder mit variabler Einstellung (Setup), mit dem ein einzelnes Produkt in verschiedenen Radgrößen verwendet werden kann. Es besteht aus zwei halbkreisförmigen Gummisegmenten mit einem „I“ -Profil (1) im Halbmond, mit einer 50% breiteren Basis und einer 30% breiteren Oberseite, beide in Bezug auf den zentralen Teil des Produkts (6 und 7); Jeder Teil (Halbmond) hat an seinen Enden ein Anpassungssystem namens „Papageienschnabel“ (4), einfach (4A) an einem Ende und doppelt (4B) am anderen Ende, damit sich die Teile überlappen können, verbunden durch einen Satz von Drehsperren (2), die die Stahlseile oder das hochohmige Klebeband (3) zum Verbinden der Enden der Teile ziehen; es hat einen Raum (Abstand) (5), dem der Lüftungs- oder Drucksensor zugeordnet werden soll.
Patent DE-112019005319-T5 (DE)
Title: Fahrassistenzvorrichtung
Inventor: SHIMIZU NAOTSUGU
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-10-24
Abstract: Eine Fahrassistenzvorrichtung umfasst einen Objektdetektor (33), der konfiguriert ist, um ein Objekt auf zumindest einer der Seiten, linke hintere Seite und rechte hintere Seite, eines betreffenden Fahrzeugs (40) zu erfassen, eine Bereichsfestlegeinrichtung (35), die konfiguriert ist, um einen Warnbereich (71-79) auf zumindest einer der Seiten, linke hintere Seite und rechte hintere Seite, des betreffenden Fahrzeugs festzulegen, eine Benachrichtigungseinrichtung (37), die konfiguriert ist, um eine Benachrichtigung als Reaktion auf den Objektdetektor, der ein Objekt in dem Warnbereich erfasst, bereitzustellen, eine Bestimmungseinrichtung (34), die konfiguriert ist, um das Einleiten und das Beenden einer Kurvenfahrt an einer Kreuzung während des Abbiegens des betreffenden Fahrzeugs an der Kreuzung zu bestimmen, und eine Bereichswechseleinrichtung (36), die konfiguriert ist, um als Reaktion auf die Bestimmungseinrichtung, die das Einleiten der Kurvenfahrt bestimmt, den Warnbereich in einer Richtung zu reduzieren, die sich dem betreffenden Fahrzeug nähert, und als Reaktion auf die Bestimmungseinrichtung, die das Beenden der Kurvenfahrt bestimmt, den reduzierten Warnbereich gemäß einem Fahrzustand des betreffenden Fahrzeugs nach dem Beenden der Kurvenfahrt zu erweitern.
Patent DE-112019005532-T5 (DE)
Title: Roboterarm und Roboterarm-Herstellungsverfahren
Inventor: KIRIBUCHI TAKESHI
IPC: B25J18/00
Filed: 2019-10-21
Abstract: Ein Roboterarm (100a-100d) umfasst ein Armelement (10) und wenigstens zwei Drähte (20a-20d). Die beiden Drähte (20a-20d) weisen eine Konfiguration auf, bei der: jeder Draht eine flache Form aufweist und die Drähte in einem Zustand, in dem sie in einer Richtung senkrecht zu einer Stirnfläche der flachen Form einander zugewandt sind, parallel angeordnet sind, ein Abschirmdraht (S1) um jeden Draht vorgesehen ist, jeder Draht eine Spiralform aufweist; oder die Drähte miteinander verdrillt sind.
Patent DE-112019005683-T5 (DE)
Title: Schnellbatterietrennsystem für Hochstromschaltungen
Inventor: PUTNAM TODD
IPC: H02H3/087
Filed: 2019-11-12
Abstract: Hierin wird ein Schaltungsschutzsystem bereitgestellt, das die Trennzeit einer Schaltung minimiert, während andere elektrische Komponenten geschützt werden. Manche Konfigurationen umfassen einen Satz paralleler Schaltungsunterbrechungsvorrichtungen, die jeweils mit jeweiligen Sicherungen in Reihe geschaltet sind. Eine Steuervorrichtung stellt einen Zustand der Schaltungsunterbrechungsvorrichtung basierend auf einem Strom der Schaltung ein. Unter bestimmten Stromlasten wird die Schaltung unterbrochen, ohne dass eine Sicherung durchbrennt. Unter anderen Stromlasten wird die Schaltung unterbrochen, indem eine oder mehrere Sicherungen durchbrennen.
Patent DE-112019006579-T5 (DE)
Title: Zahnbewegungsvorrichtung
Inventor: YAMAGUCHI SHUJI
IPC: A61C7/00
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Zahnbewegungsvorrichtung bereit, die ein Unbehagen einer Zunge beim Tragen der Vorrichtung reduziert und ein erfolgreiches Zungentraining mit MFT ermöglicht sowie eine gewünschte Distalisierung eines maxilliären posterioren Zahns umsetzt und eine mesiale Drehung eines posterioren Zahns verhindert. Eine Zahnbewegungsvorrichtung 1 gemäß der vorliegenden Ausführungsform umfasst: einen Bogenteil 6, der sich von einem mesialen Ende 4 zu einem distalen Ende 5 entlang einer gaumenseitigen Ausrichtung der Zähne erstreckt; einen Gleitteil 7, der an dem Bogenteil 6 verschiebbar angebracht ist und mit einem Haltebauteil 51, das an einem maxilliären posterioren Zahn angebracht ist, im Eingriff ist; einen Verriegelungsteil 8, der an dem Bogenteil 6 in der Nähe des mesialen Endes 4 bezüglich des Gleitteils 7 fixiert ist; einen elastischen Teil 9, der zwischen dem Verriegelungsteil 8 und dem Gleitteil 7 liegt, um den Gleitteil 7 in Richtung des distalen Endes vorzuspannen; und einen Verankerungsteil 2 und 3, der an einem implantierten Bauteil 53, das in einem Gaumen implantiert ist, verankert ist und mit dem distalen Ende 5 verbunden ist.
Patent DE-112020000790-T5 (DE)
Title: Elektrische Antriebsvorrichtung und elektrische Servolenkungsvorrichtung
Inventor: HARA HIDEYUKI
IPC: H05K7/20
Filed: 2020-02-13
Abstract: Luftzirkulationsdurchgänge 38A und 38B, die einen Anordnungsraum Sp einer elektronischen Steuerungseinheit mit der Außenseite verbinden, um Luft zu zirkulieren, um innere Druckschwankungen zu puffern, sind bereitgestellt, die Anordnungsraum-Seite der Luftzirkulationsdurchgänge 38A und 38B ist als ein geteilter Luftzirkulationsdurchgang 41 ausgebildet, der in eine Vielzahl von Durchgänge geteilt ist, ein Kühlobjektelement 16 ist so angeordnet, dass es in thermischen Kontakt mit der Luft kommt, die durch den geteilten Luftzirkulationsdurchgang 41 strömt, und die gesamte Querschnittsfläche des geteilten Luftzirkulationsdurchgangs 41 ist kleiner gemacht als die Querschnittsfläche der Luftzirkulationsdurchgänge 38A und 38B, die nicht geteilt worden sind. Da durch die Luftzirkulationsdurchgänge der Anordnungsraum der elektronischen Steuerungseinheit mit der Außenseite verbunden ist, können innere Druckschwankungen gepuffert werden, und durch Erhöhen der Strömungsgeschwindigkeit der Luft, die durch den geteilten Luftzirkulationsdurchgang auf der Anordnungsraum-Seite der Luftzirkulationsdurchgänge strömt, kann die Wärme innerhalb des Anordnungsraums wirksam nach außen abgestrahlt werden.Mit dieser obigen Konfiguration kann die innere Druckschwankung des Anordnungsraums der elektronischen Steuerungseinheit verhindert werden, und die Wärme, die in der elektronischen Steuerungseinheit erzeugt wird, kann wirksam nach außen abgestrahlt werden.
Patent DE-112020001741-T5 (DE)
Title: Zentrifuge
Inventor: SHIINA Masayuki
IPC: B04B5/02
Filed: 2020-04-24
Abstract: In einer Zellwaschzentrifuge zum Waschen lebender Zellen, wie Blutzellen, hängt die Steuerung der verbleibenden Menge eines Überstandes gemäß dem Stand der Technik stark von der Steuerung der Drehgeschwindigkeit eines Motors ab, und daher ist ein hochpräzises Motorsteuerteil erforderlich, um ein Überschwingen oder ähnliches zu verhindern. Anstelle des Standes der Technik ist eine einfache Kontrollmethode erforderlich. Bei der Austragung eines Überstands ist die Austragung durch eine Zentrifuge mit einer Vielzahl von Teströhrchenhaltern, die durch Zentrifugalkraft radial schwenken können, einem Halteteil, das einen Elektromagneten verwendet, der das Schwenken der Teströhrchenhalter steuern kann, und einem Reinigungsflüssigkeitsverteilungselement, das eine Reinigungsflüssigkeit in ein Teströhrchen liefert, wird ein erster Dekantiervorgang (③-1) durch Drehen eines Rotors in der Reihenfolge Beschleunigung, Einschwingen und Abbremsen in einem Zustand, in dem der Bewegungswinkel des Teströhrchens eingeschränkt ist, und Austragen des Überstands der Reinigungsflüssigkeit aus dem Teströhrchen, durchgeführt, und ein zweiter Dekantiervorgang (③-2) zu einem Zeitpunkt eines abschließenden Dekantiervorgangs, durch beschleunigen des Rotors, Lösen der Einschränkung des Bewegungswinkels während der Beschleunigung und dann abbremsen des Rotors durchgeführt wird.
Patent DE-112020003715-T5 (DE)
Title: Lasersteuerung unter Verwendung eines Spektrometers
Inventor: MCLOUGHLIN ANNE G
IPC: G01J3/00
Filed: 2020-08-04
Abstract: Offenbart sind Systeme, Vorrichtungen und Verfahren zum Identifizieren eines Ziels in einem Körper unter Verwendung einer spektroskopischen Rückkopplung von dem Ziel. Ein beispielhaftes chirurgisches Rückkopplungssteuerungssystem umfasst einen Rückkopplungsanalysator, der dazu konfiguriert ist, ein reflektiertes Signal von einem Ziel als Reaktion auf auf ein Ziel gerichtete elektromagnetische Strahlung zu empfangen, und eine Steuerung in operativer Kommunikation mit dem Rückkopplungsanalysator. Die Steuerung kann ein Steuersignal an ein chirurgisches System erzeugen, um basierend auf dem empfangenen reflektierten Signal eine vorbestimmte Operation durchzuführen, die das Bestimmen einer Zusammensetzung des Ziels oder das derartige Programmieren einer Lasereinstellung umfasst, dass Laserenergie auf das Ziel gerichtet wird.
Patent DE-112020004960-T5 (DE)
Title: Elektrokardiografische messvorrichtung
Inventor: EZOE MIKA
IPC: G06F3/00
Filed: 2020-11-06
Abstract: Eine elektrokardiografische Messvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung schließt ein: einen Sensor, der eine elektrokardiografische Wellenform messen kann, eine LED-Anzeigeeinheit und ein Steuermittel, das einen Messprozess der elektrokardiografischen Wellenform ausführt, indem es den Sensor steuert und die LED-Anzeigeeinheit so steuert, dass diese während des Messvorgangs blinkt, wobei, wenn das Steuermittel bewirkt, dass die LED-Anzeigeeinheit während der Messung der elektrokardiografischen Wellenform durch den Sensor blinkt, das Steuermittel eine solche Steuerung durchführt, dass sich die Luminanz der LED-Anzeigeeinheit mit einem vorbestimmten Gradienten oder mehr in Bezug auf die Zeit ändert.
Patent DE-112022000426-T5 (DE)
Title: Automatisches neuerstellen von verlorenen speicherdatenträgern
Inventor: LONG JAMES
IPC: G06F12/0873
Filed: 2022-01-11
Abstract: Eine Datenverarbeitungseinheit, ein nicht transitorisches, durch einen Computer lesbares Speichermedium und ein Verfahren werden bereitgestellt, um verlorene Speicherdatenträger automatisch neu zu erstellen. Ein Datenträgerbefehl, der Datenträger-Metadaten umfasst, die zu einem Speicherdatenträger einer SCM-Speichereinheit gehören, wird empfangen. Die Datenträger-Metadaten werden auf einer anderen Speichereinheit gespeichert, die weniger flüchtig als die SCM-Speichereinheit ist. Der Speicherdatenträger wird gemäß dem Datenträgerbefehl einschließlich eines Weiterleitens des Datenträgerbefehls an einen SCM-Einheitentreiber konfiguriert. Eine Benachrichtigung über einen Persistenzverlust an der SCM-Speichereinheit wird im Anschluss an das Weiterleiten des Datenträgerbefehls empfangen. Die Datenträger-Metadaten werden aus der anderen Speichereinheit im Anschluss an das Empfangen der Benachrichtigung über den Persistenzverlust abgerufen. Der Speicherdatenträger wird gemäß dem Datenträgerbefehl einschließlich eines Übergebens der abgerufenen Datenträger-Metadaten an den SCM-Einheitentreiber automatisch neu konfiguriert.
Patent DE-112022000906-T5 (DE)
Title: Trennen von blockchain-daten
Inventor: MANEVICH YACOV
IPC: G06F21/62
Filed: 2022-02-23
Abstract: Ein Knoten in einem Blockchain-Netzwerk kann einen ersten Schlüssel für einen ersten Ring erzeugen, wobei der Schlüssel eine erste Datensammlung freigibt, einen zweiten Ring, der einen zweiten Knoten einer zweiten Organisation enthält, definieren, einen zweiten Schlüssel für eine zweite Datensammlung ableiten, wobei der erste Schlüssel und der zweite Schlüssel auf die zweite Datensammlung zugreifen, und den zweiten Schlüssel an den zweiten Knoten verteilen.
Patent DE-60203126-T8 (DE)
Inventor: VIDAL-MADJAR CLAIRE
IPC: B01J41/12
Filed: 2002-08-20
Granted: 2006-04-27
Abstract: The invention relates to a composite solid material which fixes inorganic contaminants based on metal hexacyanoferrate comprising a solid support coated with a thin film of an anion-exchange polymer to which is fixed an insoluble metal hexacyanoferrate forming a thin layer, characterized in that said polymer is a noncrosslinked polymer which comprises, as anion-exchange groups, solely quaternary ammonium groups and in that it does not comprise primary, secondary or tertiary amine groups. The present invention also relates to the process for the preparation of said composite solid material which fixes inorganic contaminants based on hexacyanoferrates. Finally, the present invention relates to a process, which can be carried out on a column and continuously, for fixing at least one inorganic contaminant present in a solution to said composite solid material which fixes inorganic contaminants. Said solution is in particular a liquid or an effluent resulting from the nuclear industry and from nuclear plants.
Patent AT-1867-U1 (AT)
Title: Adapter zur verbindung zweier profilschienen
IPC: F16B7/18
Filed: 1997-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Adapter zur Verbindung zweier Profilschienen (10, 20) mit Rechteckquerschnitt, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter (40) zur weitestgehend fugenlosen Verbindung eines stirnseitigen Endes (18) der ersten Profilschiene (10) an einer senkrecht zu dieser Profilschiene (10) verlaufenden zweiten Profilschiene (20) als Plättchen mit einer, der Querschnittsform der ersten Profilschiene (10) angepaßten Grundfläche gestaltet ist, mindestens eine, in Richtung auf die erste Profilschiene (10) vorstehende Rastnase (46) zur Befestigung des Plättchens in einer korrespondierenden Öffnung (12) der ersten Profilschiene (10) aufweist sowie mindestens eine Durchbrechung (44a, 44b, 44c, 44d) für mindestens ein die Profilschienen (10, 20) verbindendes Befestigungselement (34, 36) umfaßt.
Patent BG-3584-U1 (BG)
Title: Multifunctional security switchboard with wireless communication
Inventor: KIRILOV EMIL
IPC: G08B25/00
Filed: 2020-02-07
Abstract: The multifunctional security switchboard comprises a microprocessor system consisting of a controller, a communication modules unit (3) and control devices (5), wherein the microprocessor system is a microprocessor unit (1) which is connected to a power supply unit. 2), as well as with a unit (4) for system light and sound indication, as the microprocessor unit (1) is equipped with control-information buttons (5). Different modules are used in the communication unit depending on the specific requirements in the system: GPRS, LAN, PSTN, PSTN VD, MOUT/PGM, Bluetooth. The multifunctional security switchboard supports the following modes: "Training of peripheral devices to the system", "Test and diagnostics of communication channels and peripheral devices", "Standby", "Under guard" and "Alarm".
Patent AT-5458-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum austragen von holzpellets aus einem lagerraum
IPC: B65G33/14
Filed: 2001-08-06
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Austragen von Holzpellets aus einem Lagerraum mit einem zwischen zwei einen Einlauftrog bildenden Bodenabschnitten (15) angeordneten Austragsförderer (1) beschrieben, der aus einer Förderschnecke (2) und einem Gehäuse (3) besteht, das einen im Bereich des Einlauftroges nach oben offenen und einen daran in Förderrichtung anschließenden geschlossenen Abschnitt aufweist. Um vorteilhafte Konstruktionsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß das Gehäuse (3) einen sich über die Förderlänge erstreckenden, im Querschnitt trapezförmigen Förderkanal (4) bildet, dessen Boden (9) und divergierende Seitenwände (10) zur Bildung eines Verdrängungsraumes (11) für Holzpellets in einem radialen Abstand von der Förderschnecke (2) angeordnet sind, deren Welle (7) im Mittenbereich der längeren der beiden parallelen Seiten des trapezförmigen Kanalquerschnittes verläuft.
Patent AT-5918-U1 (AT)
Title: Bogenförmiges bauelement insbesondere deckenelement
IPC: E04B5/12
Filed: 2001-09-06
Abstract: Bogenförmiges Bauelement insbesondere Deckenelement, wobei das Bauelement mehrere Bretter oder Latten aufweist, wobei die Bretter oder Latten jeweils eine Längsseite (1), eine Breitseite (2) und eine Stirnseite (3) aufweisen und im wesentlichen entlang ihrer Längsseiten aneinander angeordnet sind, wobei die Bretter oder Latten als bogenförmiger Brettstapel oder Lattenstapel angeordnet sind und auf einer Seite einer gedachten entlang ihrer Längsseite (1) verlaufenden Längsmittelachse (4) durch Verbinder (5) miteinander verbunden sind.
Patent DE-7833639-U1 (DE)
IPC: E01F9/669
Filed: 1978-11-11
Abstract: 1. A stand for signs comprising a base plate (1) which on its upper surface has at least one socket (4) for a sign post (8) and on either side has downwardly directed limbs, characterized in that the limbs are designed as stand legs (2) which form an angle of more than 90 degrees with the under side of the base plate (1) so that the sign stand can be mounted on hump-like barriers (7), in which cas its legs (2) abut against the two outer faces of the barriers (7), and in that the feed of the legs (2) are bent up outwardly in U-shape and on the legs (2) there are arranged straps (10) in which there are provided threaded bores (11) for clamping screws which can be turned against the barrier (7).
Patent DE-8715851-U1 (DE)
IPC: H05B1/02
Filed: 1987-11-30
Abstract: The invention relates to a tubular heating element whose end (1a) has inside a jacket tube (1) an empty space which accommodates a protection element (36, 37, 38), a switching device being provided which, on reaching a specific temperature, is tripped by the protection element (36, 37, 38). It is furthermore provided that the protection element (36, 37, 38) is inserted into the end (1a) of the jacket tube (1) independently of the jacket tube (1) and that the switching device, on reaching the specific temperature, is tripped by the change of the shape of the protection element (36, 37, 38) pretensioned in the direction of a switching-off process. <IMAGE>
Patent DE-8812655-U1 (DE)
IPC: E21D21/02
Filed: 1988-10-08
Abstract: An anchoring device for a tension member of an earth- or rock anchor, where a support element transmitting the tensile force is arranged between an anchoring element undisplaceably connected with the tension member and an anchor plate abuttable against a support base, the support element includes a cylindrical hollow body surrounding the anchoring element, whose inner wall has in its lower region projections protruding inward beyond its inner contour, against which the anchoring element abuts in a force-transmitting manner with partial regions of its cross-sectional area. If a predetermined tensile force is exceeded, the support element and/or the anchoring element can plastically deform in the region of their inter-engaging surfaces, so that a relative displacement occurs in axial direction. Distance or spacer pins are provided in a head plate placed upon the tension member for visual indication of the relative displacement, which after contact with the surface of the hollow body exit upwards from the head plate.