baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10011304-B4 (DE)
Inventor: PRODELL PETER
IPC: F21Y101/00
Filed: 2000-03-09
Granted: 2011-05-05
Abstract: A lighting fixture that has a plurality of differently fashioned regions wherein different light emission properties occur. The fixture includes at least one hollow light guide having a cavity, one or more bulbs that emit light into the cavity of the hollow light guide, and at least one light output device having a light-refractive structure for outputting light from the cavity of the hollow light guide to a light exit face. The light output device forms at least a part of the wall of the hollow light guide and the light of at least one bulb that directs light into the hollow light guide is beamed out in different regions of the lighting fixture that have different light emission properties.
Patent DE-10027699-B4 (DE)
Title: Borosilicatglas hoher chemischer Beständigkeit und dessen Verwendung
Inventor: KASS CHRISTOF
IPC: C03C3/093
Filed: 2000-06-03
Granted: 2008-12-24
Abstract: Zirconiumoxid-
und lithiumoxidhaltiges Borosilicatglas hoher chemischer Beständigkeit
mit einem thermischen Ausdehnungskoeffizienten α 20/300  zwischen
5,1 × 10 –6 /K
und 5,7 × 10 –6 /K,  gekennzeichnet
durch  eine Zusammensetzung (in Gew.-% auf Oxidbasis) von:                SiO 2     71,5–74,5     B 2 O 3     8–11     Al 2 O 3     5–7     Li 2 O   0,1–< 0,5     Na 2 O   5–6,5     K 2 O   1,8–3     mit
Li 2 O + Na 2 O + K 2 O   8–9,4     MgO   0–1     CaO   0–2     mit
MgO + CaO   0–2     ZrO 2     0,5–2     CeO 2     0–1     F   0–0,3                         sowie ggf. übliche
Läutermittel
in üblichen
Mengen
Patent DE-10033763-B4 (DE)
Title: Schiebemuffe mit einer Schaltgabelführung
Inventor: SCHWUGER JOSEF
IPC: F16D23/14
Filed: 2000-07-12
Granted: 2006-08-31
Abstract: Schiebemuffe
(1, 4, 7) mit einem Muffenkörper
(2, 5, 8) und einer Schaltgabelführung,
bei der die Schaltgabelführung
durch einen radial von dem Muffenkörper (2, 5, 8) abstehenden
und ringfömig
um den Muffenkörper
(2, 5, 8) verlaufenden Ansatz (3, 6, 9) gebildet ist, wobei der
Querschnitt des Ansatzes (3, 6, 9) in beide Längsrichtungen der Schiebemuffe
(1, 4, 7) durch Seitenflächen
(3a, 3b, 6a, 6b, 9c, 9d, 9e) begrenzt ist und die Konturen der Seitenflächen (3a,
3b, 6a, 6b, 9c, 9d, 9e) von der Muffenführung (2, 5, 8) ausgehend in
Richtung des radial nach außen
gerichteten Endes (3c, 6d, 9e) des Ansatzes (3, 6, 9) anfangs parallel
zueinander, dann mit Neigung aufeinander zu verlaufend sowie schließlich an
dem Ende (3c, 6d, 9e) des Ansatzes (3, 6, 9) in Form einer Krümmung ineinander übergehen.
Patent DE-10102383-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Messung der Rundheit
Inventor: OMORI YOSHIYUKI
IPC: B23Q17/20
Filed: 2001-01-19
Granted: 2014-03-13
Abstract: Einrichtung zur Messung der Rundheit, welche aufweist:  einen Tisch zur Aufnahme eines darauf angebrachten Werkstücks;  eine Detektorvorrichtung zur Feststellung von Verschiebungen auf dem Werkstück, wobei das Werkstück eine Umfangsoberfläche mit einer Rundheit aufweist, die gemessen werden soll;  eine Drehantriebsvorrichtung zum Drehantrieb entweder des Tisches oder der Detektorvorrichtung um eine Drehachse;  eine Verschiebeeinrichtung zum Verschieben des Tisches entlang einer ersten Betätigungsrichtung und einer zweiten Betätigungsrichtung senkrecht zur ersten Betätigungsrichtung; und  eine Zentriervorrichtung, um eine Exzentrizität des Werkstücks gegenüber der Drehachse zu erhalten, und die Exzentrizität bei der Messung der Rundheit zu kompensieren, wobei die Zentriervorrichtung einen Winkelfehler zwischen der ersten Betätigungsrichtung und einer Winkelbezugsgröße der Drehantriebsvorrichtung erhält, und die Zentriervorrichtung das Werkstück auf der Grundlage des Winkelfehlers und der Exzentrizität zentriert.
Patent DE-10127103-B4 (DE)
Title: Werkzeughalterung
Inventor: KUHNLE AXEL
IPC: B23B31/02
Filed: 2001-06-02
Granted: 2008-08-21
Abstract: Werkzeughalterung
für eine
Handwerkzeugmaschine, insbesondere für einen Bohr- und/oder Meißelhammer
mit einem Schlagwerk, über
das ein Werkzeug (10) schlagend antreibbar ist, und mit einem Grundkörper (14),
der lösbar
an einem Antriebsteil (16) über
zumindest einen Verriegelungskörper
(18) befestigbar ist, der in einem Durchbruch (40) des Grundkörpers (14) angeordnet
und in seiner Eingriffsstellung von einem Sicherungskörper (20)
radial fixierbar ist, welcher mit Hilfe eines Betätigungselements
(22) zur Entriegelung aus seiner Verriegelungsstellung in eine den
Verriegelungskörper
(18) radial freigebende Entriegelungsstellung führbar ist, wobei der Verriegelungskörper (18) über zumindest
ein Halteelement (66, 68) in der Entriegelungsstellung des Sicherungskörpers (20)
im Durchbruch (40) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement
(66, 68) in einer Ausnehmung in dem den Durchbruch (40) aufweisenden Grundkörper (14)
versenkt oder versenkbar und vom Sicherungskörper (20) überfahrbar ist.
Patent DE-10140322-B4 (DE)
Title: Mikrostrukturierter dreidimensionaler Sensor oder Aktor, sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: VOGEL ALBRECHT
IPC: B81B7/00
Filed: 2001-08-16
Granted: 2007-10-04
Abstract: Mikrostrukturierter
dreidimensionaler Sensor oder Aktor mit mindestens einem drehbeweglichen Teil,
wobei für
den Einsatz des Sensors oder Aktors in chemisch aggressiver Umgebung,
die entsprechend medienberührten
Oberflächen
allseitig mit einer chemisch resistenten Oberflächenbeschichtung (50) versehen
sind.
Patent DE-10149074-B4 (DE)
Title: Öffnungs- und Umlegeeinrichtung für Mailinganlagen oder Falzmaschinen
Inventor: GANTER UDO
IPC: B65H5/30
Filed: 2001-10-05
Granted: 2009-02-05
Abstract: Einrichtung
zum Öffnen
oder zum Umlegen eines gefalzten flächigen Produktes auf einer Transportfläche mit
Hilfe von Saugelementen, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung
ein zweidimensional angeordnetes Array von Druckluftdüsen (16)
aufweist, wobei der Winkel, unter dem die durch das Array definierte Ebene
die Ebene der Transportfläche
(12) schneidet, variierbar ist.
Patent DE-10160969-B4 (DE)
Title: Schachtelartiger Behälter
Inventor: LEITNER MICHAEL
IPC: B65D21/02
Filed: 2001-12-11
Granted: 2005-11-03
Abstract: Schachtelartiger
Behälter
zum Transport, zur Lagerung und Bereithaltung von Werkzeugen, Werkzeugteilen
oder anderen Bau- oder Kleinteilen, bestehend aus einem oben offenen
Unterteil mit seitlichen Begrenzungswänden, einem Boden und einem
die obere Öffnung
abschließenden
Deckel, dadurch gekennzeichnet, dass zwei parallel zueinander verlaufende
Begrenzungswände
(4, 5) sowohl über
den oberen Rand (9) der beiden anderen Begrenzungswände (6,
7) nach oben als auch über
den Boden (8) des Behälters
(1) nach unten vorstehen und dass von den nach oben und nach unten
vorstehenden Abschnitten (10, 11, 12, 13) die einen in entgegengesetze Richtung
weisende Nuten (14, 16) und die anderen dazu korrespondierende,
vorstehende, in entgegengesetzte Richtung weisende Rippen (15, 17)
zur Sicherung in Längs-
und Querrichtung durch gegenseitigen formschlüssigen Eingriff bei übereinander
gestapelten Behältern
(1) aufweisen, wobei in Führungsnuten
(22) an den auf der offenen Seite des Unterteiles (2) vorstehenden
Abschnitten (10, 11) der Begrenzungswände (4, 5) der Deckel (3) einschiebbar
und unverlierbar...
Patent DE-10196657-B4 (DE)
Title: Method for reducing fracture at corner of lower jawbone and forceps used in the same
Inventor: CHOI BYOUNG HO
IPC: A61B17/56
Filed: 2001-03-02
Granted: 2007-07-19
Abstract: Provided is a method for reducing the front and rear part of fracture at corner of a lower jawbone by means of approaching the fractured part at corner of the lower jawbone in a mouth with a forceps. The method comprises the steps of: forming pressing points(18,19) on the outside of the front fractured part(13) and on the inside or the upside of the rear fractured part(15); pressing the couple of the pressing points(18,19) in the faced direction along a virtual line connected between the pressing points(18,19) and passed through the cross section of the fractured part(11). Further, the method is performed by using the forceps includes bent parts for being inserted into the pressing points(coupling holes)(18,19).
Patent DE-10207966-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Codieren eines Stroms von Informationseinheiten bzw. zum Decodieren von Codewörtern
Inventor: DIRSCHERL GERD
IPC: G06F21/55
Filed: 2002-02-25
Granted: 2008-08-28
Abstract: Vorrichtung
(10) zum Codieren eines Stroms von Informationseinheiten, wobei
die Informationseinheiten unterschiedliche logische Zustände haben
können,
und wobei in dem Strom von Informationseinheiten zwei aufeinanderfolgende
Informationseinheiten vorhanden sind, die den gleichen logischen
Zustand haben, mit folgenden Merkmalen:  einer Einrichtung (16)
zum Zuweisen eines Codeworts zu einer Informationseinheit gemäß einer
Codiervorschrift, wobei ein erstes Codewort zu einer der zwei aufeinanderfolgenden
Informationseinheiten zuweisbar ist, und wobei ein zweites Codewort
zu einer anderen der zwei aufeinanderfolgenden Informationseinheiten
zuweisbar ist,  wobei das erste und das zweite Codewort gemäß der Codiervorschrift
definiert sind, wobei das erste Codewort von dem zweiten Codewort
unterschiedlich ist, und wobei das erste und das zweite Codewort
aus Codeworteinheiten bestehen,  wobei die Einrichtung (16)
zum Zuweisen einen Eingang (12) aufweist, durch den der Strom von
Informationseinheiten zuführbar
ist, und  wobei die Einrichtung (16) zum Zuweisen eine Anzahl
von Ausgangsleitungen (14a, 14b; 14c) aufweist, wobei die Anzahl
von...
Patent DE-10217883-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung einer Luftmasse im Ansaugtrakt einer Brennkraftmaschine
Inventor: PESAHL STEFAN
IPC: G01F1/684
Filed: 2002-04-22
Granted: 2006-01-12
Abstract: Vorrichtung
zur Messung einer Luftmasse im Ansaugtrakt einer Brennkraftmaschine,
mit  – einem
Messkanalelement, das mindestens ein Sensorelement in einem Messkanal
(34) und an einer Seite eine Verbindungswand (38) mit mindestens
einer Durchbrechung (40) für
einen Wasseraustritt besitzt, und  – einem ersten oder zweiten
Einsteckelement (20), das jeweils einen auf eine Öffnung im
Ansaugtrakt steckbaren Kopf und einen oder mehrere Stege aufweist,  – wobei
das erste Einsteckelement ein oder mehrere Stege (48) aufweist,
die im verbundenen Zustand vom Einsteckelement und Messkanalelement
die Durchbrechung (40) verschließen, und  – wobei
das zweite Einsteckelement im verbundenen Zustand vom Einsteckelement
und Messkanalelement die Durchbrechung (40) frei lässt.
Patent DE-10245089-B4 (DE)
Title: Dotierverfahren und Halbleiterbauelement
Inventor: TIHANYI JENOE
IPC: H01L21/329
Filed: 2002-09-27
Granted: 2005-06-09
Abstract: Dotierverfahren
zur Erzeugung von in vertikaler Richtung wenigstens abschnittsweise
kontinuierlich ansteigenden, tiefen Dotierprofilen (12, 13) in einem Halbleiterkörper (2)
mit den Verfahrensschritten:  (a) Bereitstellen eines Halbleiterkörper (2)
mit einer Grunddotierung (11) eines ersten Leitungstyps,;  (b)
Erzeugen von Kristallschäden
in dem Halbleiterkörper (2);  (c)
Einbringen von Wasserstoffionen ausgehend von einer ersten Oberfläche (3,
4) in den Halbleiterkörper
(2);  (d) anschließendes
Durchführen
eines Temperaturprozesses, wobei die Temperatur und die Dauer dieses
Prozesses so gewählt
sind, dass sich die eingebrachten Wasserstoffatome wenigstens annäherungsweise über den
gesamten Kristallschäden
aufweisenden Bereich des Halbleiterkörpers (2) umverteilen.
Patent DE-10254979-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufrechterhalten optimaler Bedingungen in einem Katalysator einer Brennkraftmaschine während einer unbefeuerten Betriebsphase
Inventor: ANDRIAN STEPHAN VON
IPC: F02D13/06
Filed: 2002-11-26
Granted: 2011-07-21
Abstract: Verfahren zum Aufrechterhalten optimaler Bedingungen in einem Katalysator (KAT) einer Brennkraftmaschine während einer unbefeuerten Betriebsphase derselben, bei dem in der unbefeuerten Betriebsphase eine auf die Sauerstoffzufuhr vom Ansaugrohr her einwirkende Ventilanordnung (EV, AV, VK) so gesteuert wird, dass die Sauerstoffzufuhr zum Katalysator zumindest teilweise unterbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass in der unbefeuerten Betriebsphase zum Katalysator (KAT) durchgepumpte Luft integriert wird und in Abhängigkeit von dem Integrationsergebnis die Ventilanordnung (EV, AV, VK) gesteuert wird.
Patent DE-10306227-B4 (DE)
Title: Leistungsmodul und Umrichter
Inventor: DEGEN DIRK
IPC: H01L23/40
Filed: 2003-02-13
Granted: 2009-01-02
Abstract: Leistungsmodul
für einen
Umrichter, umfassend  – einen
als Hohlkörper
ausgebildeten Kühlkörper 1,
der von einem Kühlmedium
durchströmt
wird, wobei  – das
Kühlmedium
Luft ist,  – der
Kühlkörper 1 kaminähnlich oder
düsenähnlich ausgeführt ist
und  – derartige
Innenstreben aufweist, dass mehrere Luftkanäle im Hohlkörper ausgebildet sind;  – wärmeerzeugende
Bauelemente 5, die auf der Außenseite
des Kühlkörpers 1
angeordnet und mit diesem wärmeleitend
verbunden sind, wobei  – die
Bauelemente 5 mittels einer Klemmfeder 3 auf die Außenseite
des Kühlkörpers 1
angepresst werden,  – die
Klemmfeder 3 spinnenförmig
ausgeführt
ist und mit den Beinen der Spinne die Bauelemente 5 gegen den Kühlkörper 1 gedrückt werden,  – ein Befestigungselement
7, insbesondere eine Schraube, die Klemmfeder 3 und den Kühlkörper 1 verbindet,  – das Befestigungselement
7 am Vereinigungspunkt der radial zum Inneren des Hohlraums des
Kühlkörpers 1
verlaufenden Innenstreben befestigt ist;  – eine Platine...
Patent DE-10312097-B4 (DE)
Title: Zweitaktmotor
Inventor: GEYER WERNER DIPL ING
IPC: F02B25/00
Filed: 2003-03-19
Granted: 2015-10-08
Abstract: Zweitaktmotor mit einem in einem Zylinder (2) ausgebildeten Brennraum (3), der von einem auf- und abgehenden Kolben (5) begrenzt ist, wobei der Kolben (5) über ein Pleuel (6) eine in einem Kurbelgehäuse (4) drehbar gelagerte Kurbelwelle (7) antreibt, mit einem Einlaß (8) zur Zufuhr von Kraftstoff ins Kurbelgehäuse (4) und mit einem Auslaß (14) aus dem Brennraum (3), wobei das Kurbelgehäuse (4) in vorgegebenen Kolbenstellungen über mindestens einen Überströmkanal (10, 12) mit dem Brennraum (3) verbunden ist und der Überströmkanal (10, 12) auf der Zylinderaußenseite durch einen Deckel (15, 35, 45) verschlossen ist, der an einem Anschlußflansch (16) am Zylinder (2) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlußflansch (16) in einem Winkel (α) gegenüber der Zylinderlängsachse (17) geneigt ist, der in Richtung auf das Kurbelgehäuse (4) öffnet, und daß eine am Zylinder (2) ausgebildete Innenwand (31) des Überströmkanals (10, 12) über den Anschlußflansch (16) in den Deckel (15, 35, 45) ragt.
Patent DE-10316833-B4 (DE)
Title: Leistungsversorgungssystem und Steuerungsverfahren
Inventor: SUGIURA HIROSHI
IPC: H01M16/00
Filed: 2003-04-11
Granted: 2005-09-22
Abstract: Steuerungsverfahren
für ein
Leistungsversorgungssystem, in dem eine Brennstoffzelle (60) und
eine Batterie (26) durch eine Leistungsversorgungsverkabelung (50)
parallel mit einer externen Last (32, 40) verbunden sind, mit den
folgenden Schritten:  Aktivieren der Brennstoffzelle (60),  Erhalt
einer Lastanforderung und Berechnung sowie Anzeige der der Lastanforderung
entsprechenden, vom Leistungsversorgungssystem (15; 115) an die
Last (32, 40) zu liefernden elektrischen Energie, gekennzeichnet
durch folgende Schritte:  Abfrage der seit der letzten Aktivierung
der Brennstoffzelle (60) vergangenen Zeit und Vergleich dieser Zeit
mit einer bestimmten Referenzzeit,  Abfrage der der Brennstoffzelle
(60) tatsächlichen
zugeführten
Brennstoffmenge,  Einstellen der von der Brennstoffzelle (60)
abzugebenden Soll-Leistung unabhängig
von der Brennstoffmenge, wenn die seit der letzten Brennstoffzellenaktivierung
vergangene Zeit kleiner oder gleich der Referenzzeit ist, oder  Einstellen
der von der Brennstoffzelle (60) abzugebenden Soll-Leistung in Abhängigkeit
von der der Brennstoffzelle (60) tatsächlich zugeführten Brennstoffmenge,
wenn bestimmt wird, dass die seit der letzten Brennstoffzellenaktivierung
vergangene...
Patent DE-10321640-B4 (DE)
Title: Infrarotsensor mit verbesserter Strahlungsausbeute
Inventor: SIMON MARION DR
IPC: H01L35/28
Filed: 2003-05-13
Granted: 2016-12-22
Abstract: Strahlungssensor, z. B. für die berührungslose Temperaturmessung oder die Infrarot-Gasspektroskopie, der einen Detektorchip (2) bestehend aus einem Tragkörper (17) mit einer Ausnehmung (18) und einem Absorberelement (19), das Strahlung absorbiert und sich dadurch erwärmt, aufweist, wobei das Absorberelement (19) über der Ausnehmung (18) angeordnet ist, so daß zumindest ein Abschnitt des Absorberelements (19) den Tragkörper (17) nicht berührt und der Tragkörper auf einem Trägersubstrat (1) montiert ist, wobei zumindest der Grund bzw. die Bodenfläche der Ausnehmung (18) zumindest teilweise aus einem Material (7) besteht, das die zu detektierende Strahlung reflektiert und unter dem sich das Trägersubstrat (1) befindet, wobei ein Gehäuse (1, 9) bestehend aus einem Trägersubstrat (1) und einer Kappe (9) mit einer Öffnung (21), die derart ausgebildet ist, daß die zu detektierende Strahlung durch die Öffnung (21) treten kann, vorgesehen ist, wobei der Detektor (2) derart in dem Gehäuse (1, 9) angeordnet ist, daß die durch die Öffnung (21) tretende Strahlung zumindest teilweise auf das Absorberelement (19) trifft und wobei das Trägersubstrat (1) aus einem Basismaterial besteht, daß nicht elektrisch leitend ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Trägersubstrat (1) eine metallische Leitung oder Schicht (11) aufweist, die sich über das Trägersubstrat (1) zumindest bis zu dem Abschnitt (17), auf dem die Kappe (9) mit dem Trägersubstrat (1) in Verbindung tritt, erstreckt und wobei das Trägersubstrat (1) aus einem keramischen Grundwerkstoff, oder einem organischen Material besteht und die Metalleitung oder Metallschicht (11) durch aufgedruckte Leit- und Isolationsbahnen, vorzugsweise aus Silber-Palladium oder Silber-Platin gebildet wird, wobei Anschlußkontakte (14) für die Übertragung des Detektorsignals aus dem Gehäuse (2, 9) an der Unterseite des Trägersubstrats (1) vorgesehen sind.
Patent DE-10326529-B4 (DE)
Title: Abgas-Filtersystem mit einem Partikelfilter für eine Brennkraftmaschine mit innerer Verbrennung
Inventor: YAHATA SHIGETO
IPC: F01N9/00
Filed: 2003-06-12
Granted: 2019-01-03
Abstract: Abgas-Filtersystem für eine Brennkraftmaschine (1) mit innerer Verbrennung, wobei das Abgas-Filtersystem aufweist:- ein Partikelfilter (4), das in ein Abgasrohr (3) einer Brennkraftmaschine (1) mit innerer Verbrennung eingefügt ist und Partikel sammelt, die im Abgas enthalten sind, das von der Brennkraftmaschine (1) mit innerer Verbrennung durch das Abgasrohr (3) zugeführt wird, und- eine Regeneriervorrichtung (7, 12, 22) zum Regenerieren des Partikelfilters (4), wobei das Abgas-Filtersystem gekennzeichnet ist durch:eine Steuervorrichtung (7) zum Ausführen der Strömungsgeschwindigkeitserhöhung-Steueroperation, um eine Strömungsgeschwindigkeit des dem Partikelfilter (4) zugeführten Gases für eine Nichtregenerationsperiode des Partikelfilters (4) zu erhöhen, wenn eine der folgenden zwei Bedingungen erfüllt ist:- es ist durch die Steuervorrichtung (7) auf der Grundlage eines Betriebszustands der Brennkraftmaschine (1) mit innerer Verbrennung die Wahrscheinlichkeit des Eintretens der schnellen Verbrennung der angesammelten Partikel bestimmt, welche durch das Partikelfilter (4) gesammelt sind, wobei durch die Erhöhung dieser Strömungsgeschwindigkeit die Temperatur des Partikelfilters (4) verringert wird, und- es ist durch die Steuervorrichtung (7) auf der Grundlage eines Zustands des Partikelfilters (4) die Einleitung der schnellen Verbrennung der angesammelten Partikel bestimmt.
Patent DE-10341720-B4 (DE)
Title: Bauteil aus Stahl und Refraktärmetall oder Refraktärmetalllegierung, insbesondere zur Glasherstellung
Inventor: WITTE JOERG
IPC: B23K20/12
Filed: 2003-09-10
Granted: 2011-06-09
Abstract: Bauteil aus Stahl und Molybdän, aus Stahl und Molybdän-Basislegierungen, aus Stahl und Wolfram oder aus Stahl und Wolfram-Basislegierungen, wobei das Bauteil Teil eines Glasschmelzaggregats ist, dadurch gekennzeichnet, dass der stoffschlüssige Übergang zwischen Stahl und Molybdän, Stahl und Molybdän-Basislegierungen, Stahl und Wolfram oder Stahl und Wolfram-Basislegierungen durch Reibschweißen hergestellt und der Übergang ohne starke Grobkornbildung und damit einhergehender Versprödung der Schweißnaht ist.
Patent DE-10354974-B4 (DE)
Title: Strömungsmittelkupplung
Inventor: MIKIYA TOSHIO
IPC: F16L37/33
Filed: 2003-11-25
Granted: 2014-10-23
Abstract: Strömungsmittelkupplung, die Folgendes aufweist: eine Kupplungsbuchse (1); und einen Kupplungsstecker (2); wobei die Kupplungsbuchse Folgendes aufweist: ein zylindrisches Glied (8), welches ein axiales Durchgangsloch (4) aufweist, und zwar mit einem ersten Öffnungsende zur Aufnahme des Kupplungssteckers (2) und mit einem zweiten Öffnungsende gegenüberliegend zu dem ersten Öffnungsende, wobei das zylindrischen Glied (8) weiter Folgendes aufweist: ein erstes radiales Durchgangsloch (9), welches sich radial durch das zylindrische Glied (8) erstreckt; und ein zweites radiales Durchgangsloch (10), welches sich radial durch das zylindrische Glied (8) erstreckt, wobei das erste radiale Durchgangsloch (10) näher an dem ersten Öffnungsende positioniert ist als das zweite radiale Durchgangsloch (10); eine erste Verriegelungskugel (11), die in dem ersten radialen Durchgangsloch so aufgenommen ist, dass die erste Verriegelungskugel radial in dem ersten radialen Durchgangsloch bewegbar ist; eine zweite Verriegelungskugel (12), die in dem zweiten radialen Durchgangsloch so aufgenommen ist, dass die zweite Verriegelungskugel verschiebbar in das zweite radiale Durchgangsloch bewegbar ist; einen Verriegelungskugelhaltering (13b), der axial verschiebbar um das zylindrische Glied (8) herum angeordnet ist und eine Innenseite besitzt, die ausgeformt ist mit einem ersten Verriegelungskugellösungsteil (14), der ermöglicht, dass die erste Verriegelungskugel sich radial nach außen bewegt, um zu gestatten, dass der Kupplungsstecker in das axiale Durchgangsloch eingeführt wird, wenn es an der ersten Verriegelungskugel vorbeiläuft; weiter mit einem ersten geneigten Teil (15), der sich radial nach innen von dem ersten Verriegelungskugellösungsteil (14) in einer Richtung zu einem der ersten und zweiten Öffnungsenden erstreckt, wobei der erste geneigte Teil (15) axial ausgerichtet ist und mit der ersten Verriegelungskugel in Eingriff ist; weiter mit einem zweiten Verriegelungskugellösungsteil (16), der ermöglicht, dass die zweite Verriegelungskugel sich radial nach außen bewegt, um zu gestatten, dass der Kupplungsstecker in dem axialen Durchgangsloch nach vorne läuft, wobei es an der zweiten Verriegelungskugel vorbei läuft; weiter mit einem zweiten geneigten Teil (17), der sich radial nach innen von dem zweiten Verriegelungskugellösungsteil (16) in der Richtung zu einem der ersten und zweiten Öffnungsenden erstreckt, wobei der zweite geneigte Teil (17) axial ausgerichtet ist und mit der zweiten Verriegelungskugel in Eingriff ist; und weiter mit einem zweiten Verriegelungskugeldruckteil (18), der sich axial von einem radial inneren Ende des zweiten geneigten Teils (17) erstreckt; und ...