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Patent DE-102014215279-A1 (DE)
Title: Schmelzsicherung für eine zu schützende Einrichtung
Inventor: DURTH RAINER
IPC: H01T1/14
Filed: 2014-08-04
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Schmelzsicherung (F) für eine zu schützende Einrichtung (8), welche mit der Schmelzsicherung (F) in Reihe geschaltet ist, wobei die Reihenschaltung an ein Versorgungsnetz mit einem ersten Potential (L) und einem hiervon verschiedenen zweiten Potential (N) angeschlossen ist, wobei die Schmelzsicherung (F) einen ersten Kontakt (1) und einen zweiten Kontakt (2) aufweist, wobei der zweite Kontakt (2) zur elektrischen Kontaktierung der zu schützenden Einrichtung (8) dient, wobei die Schmelzsicherung (F) einen Schmelzleiter (5) aufweist, der den ersten Kontakt (1) mit dem zweiten Kontakt (2) verbindet, wobei die Schmelzsicherung (F) weiterhin einen weiteren Kontakt (3) aufweist, wobei der weitere Kontakt (3) isoliert zum ersten Kontakt (1) und isoliert zum zweiten Kontakt (2) angeordnet ist und in einem nicht ausgelösten Zustand kontaktlos zu dem Schmelzleiter (5) ist, wobei der erste Kontakt (1) im Betrieb mit dem ersten Potential (L) unmittelbar verbunden ist, und wobei die zu schützende Einrichtung (8) im Betrieb mit dem zweiten Potential (N) unmittelbar verbunden ist, wobei der weitere Kontakt (3) im Betrieb ebenfalls mit dem zweiten Potential (N) unmittelbar verbunden ist, wobei weiterhin ein vierter Kontakt (4) bereitgestellt wird, der eine externe Triggerung bereitstellt, wobei bei einer Triggerung der Schmelzleiter (5) mittelbar oder unmittelbar zum Schmelzen veranlasst wird.
Patent DE-102014220301-A1 (DE)
Title: Instrument für ein Fahrzeug
Inventor: SOGO TAICHI
IPC: B60K37/02
Filed: 2014-10-07
Abstract: Dieses Instrument für das Fahrzeug umfasst: eine Anzeige-Einheit; eine Lichtquelle; und eine Steuer-/Regeleinheit, wobei als Reaktion auf eine Eingabe eines Betonungs-Anzeige-Anweisungssignals die Steuer-/Regeleinheit eine Betonungs-Anzeige bewirkt, die verschieden von der vorbestimmten Anzeige ist, welche in dem ersten Anzeigebereich angezeigt werden soll, den zweiten Anzeigebereich dazu veranlasst, dunkel zu werden, und die Lichtquelle dazu veranlasst, mit einer vorbestimmten Helligkeit zu leuchten, wenn die eingestellte Helligkeit größer ist als die vorbestimmte Helligkeit.
Patent DE-102014221765-A1 (DE)
Title: Auf extern bestimmtem SNR basierte Modifizierer für interne MMSE-Berechnungen
Inventor: LAMY GUILLAUME
IPC: H04B1/10
Filed: 2014-10-27
Abstract: Akustisches Rauschen in einem Audiosignal wird durch Berechnen eines Faktors einer Sprachpräsenzwahrscheinlichkeit (SPP) unter Verwendung eines minimalen mittleren quadratischen Fehlers (MMSE) verringert. Der SPP-Faktor, der einen Wert üblicherweise in einem Bereich zwischen null und eins aufweist, wird in Erwiderung auf einen Wert modifiziert oder verzerrt, der von der Evaluierung einer Sigmoidfunktion erhalten wird, deren Gestalt durch ein Signal-Rausch-Verhältnis (SNR) bestimmt wird, das durch eine Evaluierung der Signalenergie und Rauschenergie erhalten wird, die von einem Mikrofon im Laufe der Zeit ausgegeben wird. Die Gestalt und Aggressivität der Sigmoidfunktion werden unter Verwendung eines extrinsisch bestimmten SNR bestimmt, das nicht durch die MMSE-Bestimmung bestimmt wird.
Patent DE-102014221927-A1 (DE)
Title: Clip zur Befestigung von Verkleidungen an einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: KLEIN FLORIAN
IPC: F16B5/06
Filed: 2014-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Clip zur Befestigung von Verkleidungen an Karosserieteilen von Fahrzeugen, bestehend aus einem einstückigen Kunststoffteil mit einem Befestigungsfuß (2) zum Eindrücken in eine in dem jeweiligen Karosserieteil vorgesehene Öffnung (12), einem sich an dem Befestigungsfuß (2) anschließenden Tragschaft (5) zur Aufnahme der Verkleidung durch seitliches Aufschieben eines an der Verkleidung vorgesehenen Halterungsteils (7) sowie einem am äußeren Ende des Tragschaftes (5) sitzenden Halteteller (6). Zur Verbesserung und Erleichterung der Montage sind am Umfang des Tragschaftes (5) elastische Rippen (8) vorgesehen sind.
Patent DE-102014223811-A1 (DE)
Title: Abbildende Optik für die EUV-Projektionslithographie
Inventor: RUOFF JOHANNES
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-11-21
Abstract: Eine abbildende Optik (7) für die EUV-Projektionslithographie dient zur Abbildung eines Objektfeldes (4) in einer Objektebene (5) in ein Bildfeld (8) in einer Bildebene (9). Die Mehrzahl von Spiegeln (M1 bis M4) dient zur Führung von Abbildungslicht (3) vom Objektfeld (4) zum Bildfeld (8). Eine Aperturblende (18) ist um mindestens 1° verkippt gegenüber einer Normalenebene (17) auf einer optischen Achse (oA) Die Aperturblende (18) ist mit einer kreisrunden Blendenkontur ausgeführt. Für aufeinander senkrecht stehende Ebenen (xz, yz) gilt, dass eine Abweichung einer numerischen Apertur NAx, gemessen in einer dieser Ebenen, von einer numerischen Apertur NAy, gemessen in der anderen dieser beiden Ebenen, gemittelt über die Feldpunkte des Bildfeldes (8), kleiner ist al 0,003. Es resultiert eine abbildende Optik, bei der eine Homogenisierung einer bildseitigen numerischen Apertur gewährleistet ist, damit unabhängig von einer Orientierung einer Einfallsebene des Abbildungslichts im Bildfeld eine gleichbleibend hohe Strukturauflösung in der Bildebene ermöglicht ist.
Patent DE-102014223836-A1 (DE)
Title: Präsentationsmodus für ein Fahrzeug
Inventor: JUNG JOERG
IPC: B60R25/00
Filed: 2014-11-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bereitstellung eines Präsentationsmodus in einem Fahrzeug beschrieben. Das Verfahren umfasst, in Reaktion auf ein Kontrollsignal zur Aktivierung des Präsentationsmodus, das Freischalten von ein oder mehreren präsentierfähigen Funktionen des Fahrzeugs. Außerdem umfasst das Verfahren, in Reaktion auf das Kontrollsignal, das Freischalten oder Sperren von ein oder mehreren sicherheitskritischen Funktionen des Fahrzeugs, in Abhängigkeit von der Position eines ID-Gebers des Fahrzeugs.
Patent DE-102014225394-A1 (DE)
Title: Düsenkörper und Fluid-Einspritzventil
Inventor: RÖSEL GERD
IPC: F02M61/18
Filed: 2014-12-10
Abstract: Es werden ein Düsenkörper (10) für ein Fluid-Einspritzventil (1) und ein Fluid-Einspritzventil (1) angegeben. Eine Innenfläche (210) einer Wandung (20) des Düsenkörpers (10) definiert ein Sackloch. Mindestens ein Einspritzkanal (40) durchdringt die Wandung (20) von der Innenfläche (210) bis zu einer Außenfläche (220). Ein erster Abschnitt (410) des Einspritzkanals (40) erstreckt sich von einer Eintrittsöffnung (412) in der Innenfläche (210) zu einem Übergangsbereich (415). Ein zweiter Abschnitt (420) erstreckt sich von dem Übergangsbereich (415) bis zu einer Austrittsöffnung (422) in der Außenfläche (220) hin. Der Äquivalentdurchmesser (D1) der Eintrittsöffnung ist mindestens 1,5 mal so groß wie der Äquivalentdurchmesser (D2) des zweiten Abschnitts (420) im Übergangsbereich (415) und die Länge (L1) des ersten Abschnitts (410) beträgt zwischen 5 % und 15 % der Länge (L) des Einspritzkanals (40).
Patent DE-102014225671-A1 (DE)
Title: Öl-modifizierte PTFE-Festschmierstoffe und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: LEHMANN DIETER
IPC: C10M107/38
Filed: 2014-12-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Chemie und betrifft Öl-modifizierte PTFE-Festschmierstoffe, welche beispielsweise als Additive eingesetzt werden können oder das Basismaterial für Öl-PTFE-Dispersionen, Öl-PTFE-Fette oder Öl-PTFE-Schmierstoffpasten, die als Spezialschmierstoffe und auch in oder als Festschmierstoff für beispielsweise Öl-freie Getriebe in den Einsatzgebieten Maschinenbau, Fahrzeugtechnik, Luft- und Raumfahrt eingesetzt werden können, bilden. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, Öl-modifizierte PTFE-Festschmierstoffe anzugeben, die sich leichter handhaben und dosieren lassen und gut weiterverarbeitbar sind, und ein einfaches und kostengünstiges Verfahren zu deren Herstellung. Die Aufgabe wird gelöst durch ein Verfahren, bei dem modifiziertes PTFE-Mikropulver mit mindestens Perfluoralkyl-(peroxy-)Radikalen in einem Dispersionsmittel und ein Öl oder ein Ölgemisch, welches mindestens teilweise olefinisch ungesättigte Doppelbindungen aufweist, in einem Masseverhältnis von modifiziertem PTFE-Mikropulver zu Öl oder Ölgemisch von 100 zu maximal 30 gemischt und unter mechanischer Beanspruchung reaktiv umgesetzt werden, und nachfolgend mindestens das Dispersionsmittel entfernt wird.
Patent DE-102015005284-A1 (DE)
Title: Drehkolbenmaschine
Inventor: GOLEBIOWSKI MARIAN
IPC: F01C1/44
Filed: 2015-04-24
Abstract: Die ersten Rotationskolbenmaschinen sind 1588 in einem Buch von Ramelli dargestellt. Es handelt sich um Rotationskolben-Wasserpumpen. Auch James Watt, der die Hubkolben-Dampfmaschine entscheidend verbesserte und die hin- und hergehende Bewegung des Kolbens in eine Drehbewegung umwandelte, befasste sich mit Rotationskolbenmaschinen. In seinem Buch „Einteilung der Rotationskolbenmaschinen” hat Felix Wankel Rotationskolbenmaschinen mit parallelen Drehachsen und Arbeitsraumumwandungen aus starrem Werkstoff vorgestellt. Erfindungsgemäß werden Verfahren und Vorrichtungen vorgeschlagen, bei denen sich ein nicht starrer, hohler, allgemeinzylindrischer Mehrfachkolben in einem ovalen bzw. mehrfachbuchtigen allgemeinzylindrischen, geschlossenen Arbeitsraum mit starren Wänden um eine Achse dreht, die durch den Mittelpunkt der Leitkurve (Querschnittskurve senkrecht zu den Erzeugenden (Mantellinien)) des Mehrfachkolbens, der gleichzeitig der Mittelpunkt der Leitkurve des Arbeitsraums ist, parallel zu den Erzeugenden verläuft. Mehrfachkolben und Arbeitsraumzylinder sind senkrecht, d. h. Boden und Deckflächen sind senkrecht zu den Erzeugenden, und Bodenfläche und Deckenfläche des Mehrfachkolbens liegen nahe, innerhalb des Bodens und der Deckfläche des Arbeitsraums. Der Arbeitsraum wird nur durchdrungen von der Welle (im Boden und in der Decke) und Zu- und Abführungen von Gasen bzw. Flüssigkeiten. Der Mehrfachkolben ist mit Dichtleisten versehen und trennt den Arbeitsraum in mindesten 4 Teilarbeitsräume, die sich bei der Drehung des Mehrfachkolbens zyklisch verkleinern und vergrößern.
Patent DE-102015005692-A1 (DE)
Title: Druckregelventil
Inventor: KÜMMERLING VOLKER
IPC: F16K7/12
Filed: 2015-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckregelventil (10) zum Regeln oder Steuern eines Fluiddrucks, mit einem Ventilgehäuse (12) umfassend einem Gehäusedeckel (14), einen Zuflussstutzen (28) und einen Abflussstutzen (30) für das Fluid, sowie mit einer Schaltfolie (22) zum Schalten bei Druckdifferenzen von höchstens 500 mbar, bevorzugt von höchstens 250 mbar, besonders bevorzugt von höchstens 100 mbar, zum Freigeben oder Absperren eines Durchflusses des Fluids zwischen dem Zuflussstutzen (28) und dem Abflussstutzen (30), wobei die Schaltfolie (22) aus einer PTFE-Folie gebildet ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Schaltfolie (22) für ein solches Druckregelventil (10).
Patent DE-102015010573-A1 (DE)
Title: Elastomerlager mit variabler Steifigkeit
Inventor: FINK FLORIAN
IPC: F16F13/26
Filed: 2015-08-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Elastomerlager (1) mit variabler Steifigkeit, insbesondere für ein Kraftfahrzeug. Erfindungswesentlich ist hierbei, dass das Elastomerlager (1) ein Steifigkeitsmodul (5) mit Metallplatten (9) aufweist, die in einem Block (8) aus einem Elastomer aufgenommen sind und deren Orientierung sich variieren lässt.
Patent DE-102015014178-A1 (DE)
Title: Einzelzelle für eine elektrische Batterie
Inventor: GRÜTZE MATTHIAS
IPC: H01M50/55
Filed: 2015-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einzelzelle (2) mit einer Elektrodenfolienanordnung, wobei die Elektrodenfolienanordnung umlaufend von einem Innenrahmen (1) umgeben ist, beidseitig auf den Innenrahmen (1) und der Elektrodenfolienanordnung jeweils eine Gehäusehalbschale (4) angeordnet ist, und die Gehäusehalbschalen (4) im äußeren Flanschbereich mit dem Innenrahmen (1) umlaufend versiegelt sind.
Patent DE-102015014317-A1 (DE)
Title: Sensormodul, Sensorsystem und Verfahren zum kapzitiven und ortsaufgelösten Detektieren einer Annäherung und Berührung, Verwendung des Sensormoduls
Inventor: ESCAIDA NAVARRO STEFAN
IPC: B25J19/02
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sensormodul, ein Sensorsystem und ein Verfahren zum kapazitiven und ortsaufgelösten Detektieren der Annäherung von Objekten an das Sensormodul und zum kapazitiven und ortsaufgelösten Erfassen von taktilen Ereignissen zwischen Objekten und dem Sensormodul. Zudem betrifft die Erfindung eine Verwendung des Sensormoduls oder des Sensorsystems. Dabei umfasst das Sensormodul ein Sensorelement (100), welches eine erste, zweite und dritte Schicht aufweist, wobei die erste Schicht eine Vielzahl von elektrisch leitfähigen Deckelelektroden (13) umfasst, wobei die zweite Schicht (10) verformbar und elektrisch isolierend ist, wobei die dritte Schicht eine elektrisch leitfähige Bodenelektrode (8) aufweist, wobei die zweite Schicht zwischen der ersten und dritten Schicht angeordnet ist, wobei die erste und dritte Schicht die einzigen elektrisch leitfähigen Schichten des Sensorelements (100) sind, und wobei das Sensorelement (100) ausgelegt ist, in drei verschiedenen Mess-Konfigurationen, nämlich in einer selbst-kapazitiven Annäherungskonfiguration, einer beidseitig-kapazitiven Annäherungskonfiguration und einer beidseitig-kapazitiven Taktilitätskonfiguration betrieben zu werden.
Patent DE-102015015747-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Rührreibschweißen
Inventor: BERGMANN JEAN PIERRE
IPC: B23K20/12
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Rührreibschweißen, mit einem Werkzeug (10) zum Durchführen des Rührreibschweißens, und mit wenigstens einem mit dem Werkzeug (10) gekoppelten Führungselement (16), über welches das Werkzeug (10) beim Rührreibschweißen zu führen ist, wobei das Werkzeug (10) an dem Führungselement (16) unter Vermittlung eines dynamischen, haftreibungsfreien Stellelements (18) angeordnet ist, dessen Dämpfung zum Dämpfen von Schwingungen des Werkzeugs (10) beim Rührreibschweißen aktiv einstellbar ist.
Patent DE-102015102619-A1 (DE)
Title: Luftstromsteuervorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: MOTOO KOHEI
IPC: F02D9/02
Filed: 2015-02-24
Abstract: Bei einer Luftstromsteuervorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine wird eine Stärke des Luftstroms in einer Brennkammer der Verbrennungskraftmaschine eingestellt. Ein Zustand zum Bestimmen einer Brennzone eines Kraftstoffnebels, der der Brennkammer zugeführt wird, wird erhalten. Eine Innenverschiebungsfeststellung wird durchgeführt, um festzustellen, ob die Brennzone auf der Grundlage des erhaltenen Zustands durch ein Verstärken des Luftstroms in der Brennkammer innerhalb der Brennkammer nach innen verschoben werden kann. Wenn festgestellt wird, dass die Brennzone nach innen verschoben werden kann, wird der Luftstrom in der Brennkammer verstärkt. Wenn festgestellt wird, dass die Brennzone nicht nach innen verschoben werden kann, wird die Stärke des Luftstroms in der Brennkammer verringert oder beibehalten.
Patent DE-102015106523-A1 (DE)
Title: Stator mit angepasster Zahngeometrie
Inventor: STURM MICHAEL
IPC: H02K3/34
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator eines Elektromotors mit in Umfangsrichtung verteilten, sich in radialer Richtung erstreckenden Zähnen und jeweils zwischen den Zähnen vorgesehenen Nuten, wobei jeweils benachbarte Zähne an ihren radialen Außenrandabschnitten jeweils eine Nutöffnung bilden, und die radialen Außenrandabschnitte der Zähne jeweils einen sich in Umfangsrichtung in die Nutöffnung erstreckenden Vorsprung aufweisen, der jeweils eine nach radial innen gerichtete freie Anlagefläche bildet.
Patent DE-102015112391-A1 (DE)
Title: Fahrzeugvorhangairbagvorrichtung
Inventor: FUKAWATASE OSAMU
IPC: B60R21/217
Filed: 2015-07-29
Abstract: Eine Fahrzeugvorhangairbagvorrichtung, die enthält: vordere und hintere Hauptkammern (14A; 14B), die Gas aufnehmen, das von einer Aufblaseinrichtung (16) geliefert wird, und die sich zwischen jeweiligen Positionen von Köpfen eines Vordersitzinsassen und eines Rücksitzinsassen und einem Seitenabschnitt eines Fahrzeugaufbaus aufblasen und auslösen, und eine Verzögerungskammer (14D), die sich zwischen den vorderen und hinteren Hauptkammern erstreckend bzw. zwischen diesen enthaltend bereitgestellt ist und die einzig mit Gas durch eine Gasversorgungsöffnung (54), die an einer Grenze zwischen der Verzögerungskammer und der Hauptkammer auf einer Vorderseite gebildet ist, beliefert wird.
Patent DE-102015116391-A1 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung für die selektive Separierung einer biologischen Probe
Inventor: VOLLMER MARION
IPC: C12M1/34
Filed: 2015-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein medizinisches Gerät und ein Verfahren zur selektiven Separierung einer biologischen Probe eines Säugetiers in einen ersten Anteil und einen zweiten Anteil vor. Sie beinhaltet eine erste Schicht, die ein erstes Reservoir umfaßt, welches die biologische Probe empfängt und den ersten Anteil der biologischen Probe einbehält, und eine zweite Schicht, die ein zweites Reservoir umfasst, welches den zweiten Anteil der Probe aufnimmt. Zwischen der ersten Schicht und der zweiten Schicht ist eine dritte Schicht bereitgestellt, wobei die dritte Schicht eine Vielzahl an Kanälen beinhaltet, die dazu konfiguriert wurden eine Fluidkommunikation zwischen der ersten Schicht und der zweiten Schicht herzustellen. Weiterhin befindet sich zwischen der ersten Schicht und der zweiten Schicht angrenzend an die dritte Schicht eine vierte Schicht, die eine Separierungsschicht darstellt und/oder beinhaltet. Zumindest die dritte und vierte Schicht sind derart konfiguriert, dass die biologische Probe zwischen dem ersten Reservoir und dem zweiten Reservoir in einen ersten Anteil und einen zweiten Anteil der Probe selektiv separiert wird. Gemäß der Erfindung verstehen sich die Schichten in einer im Wesentlichen vertikalen Ebene als stapelbar und bilden eine dreidimensionale, geschichtete Struktur.
Patent DE-102015116806-A1 (DE)
Title: Mehrprotokollgerät, das drahtlose anlagenprotokolle unterstützt
Inventor: ARMSTRONG STEPHEN
IPC: H04L12/66
Filed: 2015-10-02
Abstract: Ein drahtloser Anlagenzugriffspunkt (PWAP) wird offenbart, der Kommunikationen zwischen einem Feldkommunikationsgerät und einem Anlagenautomatisierungsnetz überbrückt. Der PWAP kann Bereitstellen neuer Anlagengeräte in ein drahtloses Anlagenautomatisierungsnetz unter Benutzen des Feldkommunikationsgeräts unterstützen, und kann auch das Feldkommunikationsgerät beim Durchführen verschiedener Funktionen mit Bezug zu einem oder mehreren Anlagengeräten unterstützen, die mit dem Anlagenautomatisierungsnetz verbunden sind. Der PWAP kann einem Feldkommunikationsgerät Zugriff auf Informationen von dem Anlagenautomatisierungsnetz und/oder von anderen Quellen über das Anlagenautomatisierungsnetz, wie dem Internet, gestatten. Der PWAP kann außerdem einen Standort von einem oder mehreren Feldkommunikationsgeräten in Bezug zu dem PWAP und/oder anderen mit dem Anlagenautomatisierungsnetz verbundenen Geräten bestimmen.
Patent DE-102015119098-A1 (DE)
Title: Regelanordnung für eine mechanisch regelbare Kühlmittelpumpe einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: ZIELBERG STEPHAN
IPC: F04D13/02
Filed: 2015-11-06
Abstract: Regelanordnungen für mechanisch regelbare Kühlmittelpumpen mit einem verstellbaren Regelschieber (56), über den ein Durchströmungsquerschnitt eines Ringspalts (60) zwischen einem Austritt (62) eines Kühlmittelpumpenlaufrades (20) und einem umgebenden Förderkanal (12) regelbar ist, einer Regelpumpe (36), über die ein hydraulischer Druck in einem Strömungskanal (42) erzeugbar ist, einem ersten Druckraum (72) des Regelschiebers (56), der an einer ersten axialen Seite des Regelschiebers (56) ausgebildet ist, einem Elektromagnetventil (78) mit zwei Ventilsitzen (110, 112) und drei Strömungsanschlüssen (118, 120, 122) sowie einem Schließglied (76), das mit einem Anker (96) des Elektromagnetventils (78) verbunden und axial bewegbar ist, wobei der erste Strömungsanschluss (118) fluidisch mit einem Auslass (46) der Regelpumpe (36) verbunden ist und der zweite Strömungsanschluss (120) mit dem ersten Druckraum (72) des Regelschiebers (56) fluidisch verbunden ist. Um eine solche Regelanordnung möglichst schnell regelnd ausführen zu können, wird vorgeschlagen, dass der dritte Strömungsanschluss (122) fluidisch mit einem Einlass (14) der Kühlmittelpumpe (11) verbunden ist, wobei der erste Ventilsitz (110) zwischen dem ersten Strömungsanschluss (118) und dem zweiten Strömungsanschluss (120) ausgebildet ist und der zweite Ventilsitz (112) zwischen dem zweiten Strömungsanschluss (120) und dem dritten Strömungsanschluss (122) ausgebildet ist.
Patent DE-102015200866-A1 (DE)
Title: Motoranordnung
Inventor: MAIER THOMAS
IPC: H02K9/22
Filed: 2015-01-20
Abstract: Es wird eine Motoranordnung mit einem in einem Gehäuse (1) angeordneten Motor (2) mit einer Ansteuerelektronik (3) und einem Kühlkörper (4), wobei der Kühlkörper (4) und die Ansteuerelektronik (3) mit Umspritzmaterial (5) als mediendichte Einheit umspritzt sind, und wobei die mediendichte Einheit kühlkörperseitig an dem Gehäuse (1) des Motors (2) befestigt ist.
Patent DE-102015201226-A1 (DE)
Title: Bohnenbehälter eines Kaffeeautomaten
Inventor: LEMEZ SAMO
IPC: A47J31/42
Filed: 2015-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Bohnenbehälter (1) eines Kaffeeautomaten (4) mit einem integrierten und separaten Schacht (5) für gemahlenen Kaffee, der im Bereich eines Bodens einen Ausgang (7) aufweist. Erfindungswesentlich ist dabei, dass der Schacht (5) mit einem Deckel (6) abgedeckt ist, wobei der Deckel (6) ein Verschlusselement (8) aufweist, welches bei geschlossenem Deckel (6) den Ausgang (7) verschließt und bei geöffnetem Deckel (6) den Ausgang (7) freigibt. Hierdurch lässt sich ein unerwünschtes Aufsteigen von Dampf aus einer Brühkammer in den Schacht (5) zuverlässig verhindern.
Patent DE-102015204692-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Hygienegrades einer Waschmaschine mit einem Impedanzsensor sowie hierzu geeignete Waschmaschine
Inventor: AURICH DIRK
IPC: D06F34/22
Filed: 2015-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Hygienegrades H einer Waschmaschine 1 mit einem Laugenbehälter 2, einer Trommel 3 zur Aufnahme von Wäschestücken 4, einem Antriebsmotor 5 für die Trommel 3, und einer Steuereinrichtung 8, wobei mit einem in der Waschmaschine 1 angeordneten Impedanzsensor 9, 10, der in Kontakt mit einer wässrigen Flüssigkeit 7 steht, ein Impedanzsignal gemessen und in Hinblick auf Abscheidungen auf dem Impedanzsensor 9, 10 als Maß für den Hygienegrad H der Waschmaschine 1 ausgewertet wird.  Die Erfindung betrifft außerdem eine zur Durchführung des Verfahrens geeignete Waschmaschine 1.
Patent DE-102015205048-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen einer von einem Fahrzeug abzufahrenden Soll-Trajektorie auf Kollisionsfreiheit
Inventor: PINK OLIVER
IPC: B60W30/095
Filed: 2015-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen einer von einem Fahrzeug abzufahrenden Soll-Trajektorie auf Kollisionsfreiheit, umfassend die folgenden Schritte: – Durchführen einer Freiraumessung eines Fahrzeugumfelds mittels einer Umfeldsensorik, um einen Freiraum im Fahrzeugumfeld zu bestimmen, – Durchführen einer Objektmessung des Fahrzeugumfelds mittels der Umfeldsensorik, um Objekte im Fahrzeugumfeld zu bestimmen, – Überprüfen der Soll-Trajektorie auf Kollisionsfreiheit jeweils basierend auf dem bestimmten Freiraum und auf den bestimmten Objekten, – miteinander Vergleichen eines jeweiligen Ergebnisses der Überprüfungen auf Kollisionsfreiheit, wobei – basierend auf dem Vergleich eine Kollisionsinformation bereitgestellt wird.