baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016110807-A1 (DE)
Title: Trinkbehälter mit einer Befüllöffnung und einer Trinköffnung
Inventor: NÜESCH SIMON MARIO
IPC: B65D43/02
Filed: 2016-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Trinkbehälter (1) mit einem zylinder- oder kelch-ähnlichen Flüssigkeitsaufnahme-/Lagerungsabschnitt (35), an dessen einer Stirnseite ein Befüllstutzen (2) mit gegenüber dem Flüssigkeitsaufnahme-/Lagerungsabschnitt (35) verringertem Innen- und Außendurchmesser ausgebildet und mittels eines Befüllverschlusses (4) fluiddicht verschlossen ist und dessen andere Stirnseite mittels eines abnehmbaren Deckels (8) verschließbar ist, der an einer Flachseite (36) einen Aufnahmeschacht (17) ausbildet, in den der Befüllstutzen (2) überkopf einsteckbar ist, um zusammen mit dem abnehmbaren Deckel (8) einen Standfuß des Trinkbehälters (1) auszubilden, wobei zwischen dem großdurchmessrigen Flüssigkeitsaufnahme-/Lagerungsabschnitt (35) und dem kleindurchmessrigen Befüllstutzen (2) eine Schulter (12) ausgebildet ist, die bezüglich der Einstecktiefe des Aufnahmeschachts (17) sowie der Länge des Befüllstutzens (2) so dimensioniert und positioniert ist, dass sie zumindest unter temporärem Abstützen gegen den abnehmbaren Deckel (8) ein Abkippen des Flüssigkeitsaufnahme-/Lagerungsabschnitts (35) gegenüber dem abnehmbaren Deckel (8) blockiert.
Patent DE-102016118595-A1 (DE)
Title: Kabel, Temperaturmessvorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Kabels
Inventor: DIETMANN STEFAN
IPC: H02G3/00
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kabel (10), insbesondere zum Kontaktieren eines Sensors (50), umfassend einen Mantel (11), ein Dielektrikum (12) und mindestens einen Leiter (13), wobei der mindestens eine Leiter (13) in dem Mantel (11) derart angeordnet ist, dass der Leiter (13) von dem Mantel (11) mit Hilfe des Dielektrikums (12) räumlich getrennt ist, wobei der mindestens eine Leiter (13) mindestens einen freiliegenden Leiterabschnitt (15) aufweist, der einen gebogenen Dehnungsausgleichsabschnitt (20) umfasst. Erfindungsgemäß weist der Dehnungsausgleichsabschnitt (20) zumindest abschnittsweise eine die Federwirkung und die Steifigkeit des Dehnungsausgleichsabschnitts (20) optimierende Prägung auf.
Patent DE-102016120861-A1 (DE)
Title: Anzeigefeld und Anzeigevorrichtung
Inventor: JIN HUIJUN
IPC: G09F9/30
Filed: 2016-11-02
Abstract: Ein Anzeigefeld umfasst ein erstes Substrat (1, 20), ein zweites Substrat (2, 21) und eine Pixeleinheitenanordnung (3). Die Pixeleinheitenanordnung (3) weist mehrere Pixeleinheiten (30) auf, wobei die Pixeleinheit drei Teilpixel umfasst und das Teilpixel ein erstes Farb-Teilpixel, zweites Farb-Teilpixel, drittes Farb-Teilpixel oder viertes Farb-Teilpixel ist. In beliebigen zwei zueinander benachbarten Pixeleinheiten unterscheidet sich eines der Teilpixel in einer der beiden Pixeleinheiten in der Farbe von einem der Teilpixel in der anderen der beiden Pixeleinheiten, und die anderen beiden Teilpixel in der einen der zwei Pixeleinheiten entsprechen in der Farbe den anderen beiden Teilpixeln in der anderen der zwei Pixeleinheiten.
Patent DE-102016121061-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung trockener Darreichungsformen einer GcMAF-enthaltenden Formulierung
Inventor: KRAH HENRY
IPC: A61K38/19
Filed: 2016-11-04
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren und einer Vorrichtung zur Herstellung trockener Darreichungsformen einer GcMAF-enthaltenden Formulierung, wobei zuerst Starterkulturen in Milch gegeben werden, so dass ein Fermentationsansatz entsteht, wobei anschließend eine Fermentation in der Milch erfolgt, und danach das Fermentationsprodukt konvektiv getrocknet wird. Die Vorrichtung zur Herstellung trockener Darreichungsformen einer GcMAF-enthaltenden Formulierung umfasst hierzu mindestens einen Reaktor für den Fermentationsprozess und mindestens eine konvektive Trocknungseinheit.
Patent DE-102016123008-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren zum bilden der halbleitervorrichtung
Inventor: ROBL WERNER
IPC: H01L21/28
Filed: 2016-11-29
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Vorrichtung Folgendes beinhalten: ein Halbleitergebiet (102); eine Metallisierungsschicht (104), die über dem Halbleitergebiet (102) angeordnet ist; und eine selbstorganisierende Barriereschicht (106), die zwischen der Metallisierungsschicht (104) und dem Halbleitergebiet (102) angeordnet ist, wobei die selbstorganisierende Barriereschicht (106) ein erstes Metall umfasst, das so konfiguriert ist, dass es selbstsegregierend von der Metallisierungsschicht (104) ist.
Patent DE-102016125337-A1 (DE)
Title: Aktuator für eine Klappe einer Vorrichtung zur Rückgewinnung von Wärme am Auspuff, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GREBER FRÉDÉRIC
IPC: F16K31/64
Filed: 2016-12-22
Abstract: Der Aktuator (10) umfasst einen Schieber (20), der ausgelegt ist, um die Klappe (42) beweglich zwischen einer ersten und einer zweiten Position zu betätigen, und ein Organ (24), um eine Vorspannungskraft anzuwenden, die den Schieber (20) in seine erste Position treibt, wenn die Temperatur dieses Vorspannungsorgans (24) über einem vorbestimmten Wert liegt. Der Aktuator (10) umfasst ein elastisches Organ (34), das auf den Schieber (20) eine Rückstellkraft in seine zweite Position anwendet, wobei die Rückstellkraft geringer als die Vorspannungskraft ist. Das Vorspannungsorgan (24) ist ein schraubenförmiges Organ mit Formgedächtnis, das verformbar ist, wenn seine Temperatur unter dem vorbestimmten Wert liegt, und sich zu einer vordefinierten schraubenförmigen Form bildet, wenn seine Temperatur über dem vorbestimmten Wert liegt.
Patent DE-102016200960-A1 (DE)
Title: Pumpvorrichtung
Inventor: BRAMMER MARKO
IPC: G01N35/08
Filed: 2016-01-25
Abstract: Es wird eine Pumpvorrichtung (1) vorgeschlagen, die für mikrofluidische Anwendungen geeignet ist und die ein Kanalmodul (13) mit einer unteren Kanalmodul-Außenfläche (24) und einer oberen Kanalmodul-Außenfläche (23) aufweist. Das Kanalmodul (13) ist von einem Fluidkanalsystem (14) durchsetzt, das mit einer Pumpkammer (18) einer abnehmbar an der unteren Kanalmodul-Außenfläche (24) befestigten Pumpen-Arbeitseinheit (8) kommuniziert. Die Pumpen-Arbeitseinheit (8) enthält ein bewegliches Pumpglied (12), das zum Fördern eines Arbeitsfluides mit einer an der oberen Kanalmodul-Außenfläche (23) angeordneten Pumpen-Antriebseinheit (7) antriebsmäßig gekoppelt ist.
Patent DE-102016202697-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit einer Anzeigefläche zur Ausgabe einer Anzeige
Inventor: NEUNER HELGE
IPC: G02B30/30
Filed: 2016-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (1) mit einer Anzeigefläche (2) zur Ausgabe einer Anzeige, wobei die Anzeigefläche (2) einen ersten Anzeigebereich (1a) und einen zweiten Anzeigebereich (1b) umfasst. Dabei weist der zweite Anzeigebereich (1b) eine erste autostereoskopische Optik (3b) auf durch die bei zumindest einem Winkel eines Betrachter relativ zu der Anzeigefläche (2) ein autostereoskopischer Effekt für den Betrachter erzeugbar ist. Die erfindungsgemäße Anzeigevorrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Anzeigebereich (1b) eine echte Teilfläche der Anzeigefläche (2) ist.
Patent DE-102016203669-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Narbstrukturen an einer, die Außenkontur einer Bauteil-Haut bestimmenden Galvanoform
Inventor: MIELKE ROBERT
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Narbstrukturen (11, 15) an einer, die sichtseitige Außenkontur einer Bauteil-Haut (5), insbesondere Instrumententafel-Haut, bestimmenden Galvanoform, bei dem ein Belederungsmodell (17) zumindest aus einem ersten Modellsegment (19) und einem zweiten Modellsegment (21) aufgebaut ist, von denen das erste Modellsegment (19) einen Modellkern (27) aufweist, der sichtseitig mit einer genarbten Lederhaut (29) überzogen ist zur Bereitstellung einer ersten Narbstruktur (11), und das zweite Modellsegment (21) ein Modellkern ist, dessen Sichtseite unter Weglassung der genarbten Lederhaut (29) freigelegt ist und in dessen Sichtseite eine zweite Narbstruktur (15) eingearbeitet ist.
Patent DE-102016204153-A1 (DE)
Title: Wärmepumpenanlage mit Pumpen, Verfahren zum Betreiben einer Wärmepumpenanlage und Verfahren zum Herstellen einer Wärmepumpenanlage
Inventor: KNIFFLER OLIVER
IPC: F25B30/00
Filed: 2016-03-14
Abstract: Eine Wärmepumpenanlage umfasst: eine Wärmepumpeneinheit mit wenigstens einer Wärmepumpenstufe (200), wobei die wenigstens eine Wärmepumpenstufe (200) einen Verdampfer (202), einen Verdichter (204) und einen Verflüssiger (206) aufweist; einen ersten Wärmetauscher (212) an einer zu kühlenden Seite; einen zweiten Wärmetauscher (214) an einer zu erwärmenden Seite; eine erste Pumpe (208), die mit dem ersten Wärmetauscher (212) gekoppelt ist; und eine zweite Pumpe (210), die mit dem zweiten Wärmetauscher (214) gekoppelt ist, wobei die Wärmepumpenanlage eine Betriebsposition hat, wobei die Wärmepumpenanlage eine Betriebsposition hat, wobei die Wärmepumpeneinheit in der Betriebsposition oberhalb der ersten Pumpe (208) und der zweiten Pumpe (210) angeordnet ist, wobei in der Betriebsposition die erste Pumpe (208) oder die zweite Pumpe (210) an einem unteren Ende der Wärmepumpenanlage angeordnet sind, und wobei in der Betriebsposition der erste Wärmetauscher (212) und der zweite Wärmetauscher (214) ebenfalls unterhalb der Wärmepumpeneinheit an dem unteren Ende neben der ersten Pumpe (208) oder der zweiten Pumpe (210) angeordnet sind.
Patent DE-102016205803-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Prüfen eines magnetischen Aktors für eine Personenschutzeinrichtung eines Fahrzeugs sowie Auslösevorrichtung zum Auslösen einer Personenschutzeinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: ZUSCHLAG RAINER
IPC: G01R31/00
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Prüfen eines magnetischen Aktors (102) für eine Personenschutzeinrichtung eines Fahrzeugs. In dem Verfahren wird zunächst durch Anregung eines einen induktiven Teil (L) und einen kapazitiven Teil (C) des Aktors (102) umfassenden Schwingkreises eine Oszillatorfrequenz erzeugt. Des Weiteren wird unter Verwendung der Oszillatorfrequenz, eines Kapazitätswerts des Aktors (102) und einer vorgegebenen Schwingungsgleichung ein Induktivitätsistwert bestimmt. Der Induktivitätsistwert wird hierauf mit einem Induktivitätssollwert verglichen, um einen eine Abweichung zwischen dem Induktivitätsistwert und dem Induktivitätssollwert repräsentierenden Abweichungswert zu bestimmen. In einem weiteren Verfahrensschritt wird ein fehlerfreier Zustand des Aktors (102) ermittelt, wenn der Abweichungswert in einem vorbestimmten Zusammenhang zu einem vorbestimmten Schwellenwert steht.
Patent DE-102016207168-A1 (DE)
Title: Fahrzeugrahmen asymmetrisch
Inventor: DECHANTSREITER JOHANNES
IPC: B62D21/18
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugrahmen für ein Flurförderzeug, insbesondere einen Gegengewichtstapler, mit einer Längs- (L) und einer Breitenachse (B), umfassend zwei Rahmenteile (12, 14), welche in Breitenrichtung (B) des Fahrzeugrahmens nebeneinander angeordnet und in Längsrichtung (L) des Fahrzeugrahmens sowohl vorne als auch hinten miteinander verbunden sind. Hierbei umfasst ein erstes der beiden Rahmenteile (12) einen wannenförmigen Abschnitt (22) zur Aufnahme eines Motors, welcher wannenförmige Abschnitt (22) in Breitenrichtung (B) des Fahrzeugrahmens gegenüber einer Mittelachse versetzt oder asymmetrisch angeordnet ist.
Patent DE-102016208230-A1 (DE)
Title: Produktverteilungsvorrichtung
Inventor: ARNOLD MATT
IPC: A01C7/08
Filed: 2016-05-12
Abstract: Eine Produktverteilungsvorrichtung wird offenbart. Produktverteilungsvorrichtung, umfassend: einen Container (12, 14) zur Aufnahme eines zu verteilenden Produkts; eine Dosiererbaugruppe (40) zum Steuern der Abgabe des Produkts vom Container (12, 14); eine Vielzahl von Produktströmungskanälen (38), durch die das Produkt nach dem Dosierer (40) strömt; eine Strömungssteuerung mit einer Vielzahl von Strömungssteuerelementen (140), wobei jedes Strömungssteuerelement (140) einem der Produktströmungskanäle (38) zugeordnet ist, die Strömungssteuerelemente (140) zwischen einer Öffnungsposition und einer Schließposition beweglich sind, die Steuerelemente (140) in der Öffnungsposition Strömen des Produkts durch den zugeordneten Produktströmungskanal (38) gestatten, und die Steuerelemente (140) in der Schließposition den Produktstrom im zugeordneten Produktströmungskanal (38) stoppen; Positionssensoren zum direkten Abtasten der Position der Steuerelemente (140); und einen mit der Strömungssteuerung gekoppelten Controller (222) zum Senden von Signalen zur Strömungssteuerung, um eine Öffnungs- oder Schließposition der Steuerelemente (140) anzuweisen, wobei der Controller (222) weiterhin mit den Positionssensoren zum Empfangen von Signalen von den Sensoren zur Angabe der Position der Steuerelemente (140) gekoppelt ist, der Controller (222) die abgetastete Position der Steuerelemente (140) mit den angewiesenen Positionen vergleicht und die Bedienungsperson warnt, wenn die angewiesene Position eines Steuerelements (140) und die abgetastete Position des Steuerelements (140) nicht übereinstimmen.
Patent DE-102016209151-A1 (DE)
Title: Kabellose Ladevorrichtung
Inventor: EBERT MATTHIEU
IPC: H02J50/30
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum kabellosen Laden eines Energiespeichers (11) mittels des Photoeffekts. Die erfindungsgemäße Vorrichtung (10) weist zumindest einen Sender (12) auf, der einen Flächenstrahler (13) zum Abstrahlen von elektromagnetischer Strahlung (14) aufweist. Dabei strahlt der Flächenstrahler (13) elektromagnetische Strahlung (14) ab, die mittels des Photoeffekts in elektrische Energie zur Bereitstellung an den Energiespeicher (11) umwandelbar ist. Der Sender (12) ist ausgebildet, um die von dem Flächenstrahler (13) abgestrahlte elektromagnetische Strahlung auszusenden.
Patent DE-102016214849-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: TIKWE ANDREAS
IPC: F21S41/00
Filed: 2016-08-10
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Beleuchtungsanordnung (20) für ein Fahrzeug (30), beispielsweise ein Kraftfahrzeug (10), die eine zusammengesetzte Lichtfunktion zu erzeugen vermag. Um Hell-Dunkel-Grenzen (110, 120) einzelner Lichtfunktionen augenscheinlich als eine einzige resultierende Hell-Dunkel-Grenze (150) wirken zu lassen, ist vorgesehen, dass ein erster Schärfegradient einer ersten Hell-Dunkel-Grenze (110) kleiner gewählt ist als ein zweiter Schärfegradient einer zweiten Hell-Dunkel-Grenze (120).
Patent DE-102016214973-A1 (DE)
Title: Kombiniertes Laserbohr- und Plasmaätz-Verfahren zur Herstellung einer mikromechanischen Vorrichtung und mikromechanische Vorrichtung
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: B23K26/382
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer mikromechanischen Vorrichtung mit einem ersten Substrat (11), mit wenigstens einer ersten Kaverne (100), mit einem verschlossenen Zugang (1) zur ersten Kaverne (100), wobei der Zugang (1) durch das erste Substrat (11) verläuft. Der Kern der Erfindung besteht darin, dass der Zugang (1) einen lasergebohrten ersten Teilabschnitt (12) und einen plasmageätzten zweiten Teilabschnitt (13) aufweist, wobei der plasmageätzten zweiten Teilabschnitt (13) eine Öffnung zur ersten Kaverne (100) aufweist, wobei der Zugang (1) im ersten Teilabschnitt (12) durch einen Schmelzverschluss (5) aus Schmelze wenigstens des ersten Substrats (11) verschlossen ist. Die Erfindung betrifft auch ein kombiniertes Laserbohr- und Plasmaätz-Verfahren zur Herstellung mikromechanischer Vorrichtungen.
Patent DE-102016216884-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit akustischer Entkopplung für einen Fensterheber
Inventor: KALB ROLAND
IPC: H02K7/116
Filed: 2016-09-06
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung (1) für eine Verstelleinrichtung zum Verstellen eines Fahrzeugteils, insbesondere eines Fensterhebers, umfasst ein Trägerelement (4), ein durch eine Motoreinheit (8) antreibbares Getriebeelement und ein an dem Trägerelement (4) angeordnetes Antriebsgehäuse (7), das ein Lagerelement (72) zum drehbaren Lagern des Antriebsrads (6) um eine Drehachse (D) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass das Trägerelement (4) zumindest ein erstes Formschlusselement (43) und das Antriebsgehäuse (7) zumindest ein zweites Formschlusselement (71) aufweisen, die zur Drehsicherung miteinander in Eingriff stehen, wobei zwischen dem zumindest einen ersten Formschlusselement (43) und dem zumindest einen zweiten Formschlusselement (71) ein elastisches Dämpfungselement (51) angeordnet ist und derart wirkt, dass das erste Formschlusselement (43) und das zweite Formschlusselement (71) in einem ersten Belastungszustand über das elastische Dämpfungselement (51) entlang zumindest einer Raumrichtung zueinander gedämpft sind, in einem gegenüber dem ersten Belastungszustand erhöhten, zweiten Belastungszustand jedoch in Anlage miteinander gelangen. Auf diese Weise wird eine Antriebsvorrichtung zur Verfügung gestellt, die insbesondere einfach zu montieren ist und ein günstiges Betriebsverhalten im Betrieb aufweisen kann.
Patent DE-102016217609-A1 (DE)
Title: Mähdrescher mit Strohrutsche und Strohförderer
Inventor: RITTERSHOFER MARTIN
IPC: A01D41/12
Filed: 2016-09-15
Abstract: Ein Mähdrescher (10) weist eine Strohrutsche (76) mit einem Strohförderer (86) auf, der einen in Rotation versetzbaren Förderrotor (114) mit wendelförmig um den Förderrotor (114) verteilten Mitnehmern (116) umfasst.
Patent DE-102016220123-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Plausibilierung der Funktionsfähigkeit eines Hochdrucksensors eines Kraftstoffeinspritzsystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ADLER CHRISTOPH
IPC: F02D41/38
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Plausibilisierung der Funktionsfähigkeit eines Hochdrucksensors eines Kraftstoffeinspritzsystems eines Kraftfahrzeugs, wobei die Funktionsfähigkeit des Hochdrucksensors unter Verwendung einer Auswertung des systemspezifischen Verhaltens des Kraftstoffdruckes im Kraftstoffeinspritzsystem plausibilisiert wird.
Patent DE-102016220130-A1 (DE)
Title: Zapfwellengetriebe
Inventor: MÜLLER DAVID
IPC: B60K17/28
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zapfwellengetriebe (20) und ein Verfahren, das eine Zapfwellensteuerung, eine Eingangswelle (22), eine erste Ausgangswelle (24), eine parallel angeordnete Zwischenwelle (26), und eine zweite Ausgangswelle (28) aufweist, die koaxial zur ersten Ausgangswelle (24) angeordnet ist.
Patent DE-102016221267-A1 (DE)
Title: Vollgummireifen und Verfahren zur Herstellung eines Vollgummireifens
Inventor: MÜLLER MATTHIAS-STEPHAN
IPC: B60C19/00
Filed: 2016-10-28
Abstract: Vollgummireifen, welcher zumindest ein Sensorelement (5) enthält und einen Laufflächenteil (2), seitliche Reifenflanken (4) und einen Grundkörper (1) aus einem mit einer Felge in Kontakt kommenden Bodenteil (1a) und einem radial äußeren Elastikteil (1b) aufweist, wobei der Bodenteil (1a) im Bereich seiner Unterseite ein verstärkendes Insert (3) enthält.Das zumindest eine Sensorelement (5) ist radial außerhalb des und in Kontakt mit dem Insert (3) oder radial innerhalb des Inserts (3), an der Unterseite des Bodenteils (1a) frei liegend, angeordnet.
Patent DE-102016221619-A1 (DE)
Title: Bauteil und elektrische Maschine
Inventor: SCHELLENBERG INGA
IPC: H02K1/02
Filed: 2016-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil. Dieses weist einen Grundkörper (60) auf, der aus einem ferritischen metallischen Glas besteht. Mindestens ein amagnetischer Bereich (81, 82) ist in den Grundkörper (60) eingebettet. Weiterhin betrifft die Erfindung eine elektrische Maschine. In dieser ist das Bauteil als Rotor (40) ausgeführt. Weiterhin weist sie einen Stator (50) auf.
Patent DE-102016224668-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen von Diagnosen eines Abgassystems eines Verbrennungsmotors
Inventor: KNOPP MARTIN
IPC: F02D41/14
Filed: 2016-12-12
Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren zum Betreiben eines mit Otto-Kraftstoff betreibbaren Verbrennungsmotors (10), Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass zum Überprüfen der Funktionsfähigkeit eines vom Abgas (28) des Verbrennungsmotors (10) durchströmten Vier-Wege-Katalysators (26) eine Sauerstoffspeicherkapazität des Vier-Wege-Katalysators (26) ermittelt wird und die Funktionsfähigkeit in Abhängigkeit von der ermittelten Sauerstoffspeicherkapazität beurteilt wird, wobei eine Beladung des Vier-Wege-Katalysators (26) mit Ruß ermittelt und bei der Ermittlung der Sauerstoffspeicherkapazität berücksichtigt wird. Ein unabhängiger Anspruch richtet sich auf ein zur Durchführung des Verfahrens eingerichtetes Steuergerät.
Patent DE-102017000826-A1 (DE)
Title: Wärmekraftmaschine mit Batchprozess
IPC: F01K25/00
Filed: 2017-01-28
Abstract: Aufbau und Funktion einer Wärmekraftmaschine mit einer Wärmequelle, einer Entspannungsmaschine, einem Kondensator, einem Kondensatsammelbehälter, einer Arbeitsmittelpumpe, einem Verdampfer, einem Behälter für Wärmeträgermedium, und zweier Pumpen für Wärmeträgermedium und Ventilen, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter hydraulisch über ein Ventil und eine erste Pumpe an die Wärmequelle oder alternativ über ein Ventil und eine zweite Pumpe an den Verdampfer angeschlossen werden kann, wobei beim Anschluss an die Wärmequelle wärmeres Wärmeträgermedium von der Wärmequelle oben in den Behälter gefüllt wird und kälteres Wärmeträgermedium im unteren Bereich des Behälters entnommen und an die Wärmequelle zurückgeführt wird und alternativ beim Anschluss des Behälters an den Verdampfer wärmeres Wärmeträgermedium vom oberen Bereich des Behälters entnommen wird, in den Verdampfer geleitet wird und vom Verdampfer mittels einer zweiten Pumpe in den unteren Bereich des Behälters gepumpt wird.
Patent DE-102017002638-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung, insbesondere zur Einstellung eines Luftausströmers, für ein Fahrzeug
Inventor: KUBSCH ERICH
IPC: B60H1/34
Filed: 2017-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung (10), zur Einstellung eines Luftausströmers, für ein Fahrzeug, mit einem Lager (12), mit wenigstens einem bewegbar an dem Lager (12) gelagerten Betätigungselement (14), mit wenigstens einem aus Silikon gebildeten und mit einer Reibfläche (22) des Betätigungselements (14) zusammenwirkenden Dämpfungselement (20) zum Dämpfen von Relativbewegungen zwischen dem Betätigungselement (14) und dem Lager (12), und mit wenigstens einem Federelement (26) zum Bereitstellen einer Federkraft, mittels welcher das Dämpfungselement (20) in Stützanlage mit der Reibfläche (22) zu halten ist, wobei das Dämpfungselement (20) unter Vermittlung eines Zwischenteils (34) an dem Federelement (26) abgestützt ist.
Patent DE-102017002710-A1 (DE)
Title: Wabenstruktur
Inventor: KURIMOTO YUDAI
IPC: F01N3/022
Filed: 2017-03-21
Abstract: Vorgesehen ist eine Wabenstruktur, bei der nur schwer ein Riss erzeugt wird. Eine Wabenstruktur 100 umfasst: einen Wabenstrukturkörper 10, der eine poröse Trennwand umfasst, die mehrere Zellen definiert, die als Durchgangskanäle für ein Fluid dienen und von einer Zulaufendfläche 11 als eine Endfläche zu einer Ablaufendfläche 12 als die andere Endfläche verlaufen, und eine Umfangswand 20, die auf einer Umfangsfläche des Wabenstrukturkörpers 10 angeordnet ist, wobei die Umfangswand 20 eine Dicke von 0,5 bis 4,0 mm hat, ein Spaltweg 30 entlang der Oberfläche der Umfangswand 20 in der Umfangswand 20 ausgebildet ist, der Spaltweg 30 eine Breite von 0,4 bis 4,0 mm und eine Höhe von 50 bis 99% der Dicke der Umfangswand 20 hat, und die Gesamtlänge des Spaltweges 30 1000% oder mehr der Länge in der Zellenverlaufsrichtung des Wabenstrukturkörpers 10 beträgt.