baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014001883-A1 (DE)
Title: Schloss-Schlüssel-System
Inventor: MATSCHKE STEFFEN
IPC: E05B27/04
Filed: 2014-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schloss-Schlüssel-System, mit einem in einem Schließzylindergehäuse (5) drehbar gelagerten Zylinderkern (7), in dessen Schlüsselkanal ein an den Seitenflächen des Schlüsselschaftes mit einem Profil und brustseitig mit einer mechanischen Kodierung in Form von Kerben versehener Schlüssel (1) einführbar ist. Dabei ist in das seitliche Profil des Schlüssels (1) eine stufenförmig abgesetzte Formsenkung (2, 3, 4) unter einem bestimmten Winkel eingebracht, die durch eine in Bohrungen (8, 6) im Zylinderkern (7) und im Schließzylindergehäuse (5) angeordnete Teleskopstiftkombination (9, 11; 14, 15) abfragbar ist, wobei der Teleskopstift im Zylinderkern aus einem inneren Kern-Taststift (11) und einem äußeren Kern-Taststift (9) und der Teleskopstift im Schließzylindergehäuse aus einem inneren und äußeren Gehäuse-Stift (15, 14) besteht und beide Kern-Taststifte (9, 11) in Richtung Kernmitte drück- oder ziehbar sind.
Patent DE-102014002722-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Fahrzeugteils an einer Fahrzeugkarosserie in einer Montagestation und Handhabungsvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: APOLD JUDITH
IPC: B62D65/06
Filed: 2014-02-28
Abstract: Verfahren zur Montage eines Fahrzeugteils 5 an einer Fahrzeugkarosserie 6 in einer Montagestation 7, mit einer Handhabungsvorrichtung 1, die eine Robotereinrichtung 2, eine Greifereinrichtung 3 zum Greifen des Fahrzeugteils 5 und eine Endpositioniereinrichtung 4 zum Endpositionieren des Fahrzeugteils 5 an der Fahrzeugkarosserie 6 umfasst, wobei die Greifereinrichtung 3 und die Endpositioniereinrichtung 4 auf die Robotereinrichtung 2 aufgesetzt sind, wobei die Handhabungsvorrichtung 1 das Fahrzeugteil 5 mit der Greifereinrichtung 3 in einer Übergabeposition Ü übernimmt und das Fahrzeugteil 5 mit der Endpositioniereinrichtung 4 in einer Vormontageposition V zur Endpositionierung E und zur Montage durch einen Werker 13 vorpositioniert, wobei die Handhabungsvorrichtung 1 eine Überwachungseinrichtung 10 zur Überwachung einer Sicherheitszone 11 an der Vormontageposition V umfasst, wobei die Robotereinrichtung 2 bei aktivierter Sicherheitszone 11 und bei einem Betreten durch den Werker 13 in einen gesicherten Zustand Z gesetzt wird, wobei die Sicherheitszone 11 während der Überführung des Fahrzeugteils 5 von der Übergabeposition Ü in die Vormontageposition V aktiv gesetzt wird und wobei die Robotereinrichtung 2 beim Halten des Fahrzeugteils 5 in der Vormontageposition V in einen gesicherten Zustand Z gesetzt wird.
Patent DE-102014009292-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anordnen in einem Behälter eines Sorptionstrockners für ein Fluid, Behälter eines Sorptionstrockners und System
Inventor: RBAYTI ABDELKHALIC
IPC: B01D53/26
Filed: 2014-06-26
Abstract: Vorrichtung zum Anordnen in einem Behälter eines Sorptionstrockners für ein Fluid, wobei in den Behälter eine Kartusche zur Aufnahme eines Trockenmittels einsetzbar ist, wobei die Vorrichtung an einer Stirnseite mindestens einen Vorsprung und/oder mindestens eine Vertiefung aufweist, wobei der Vorsprung und/oder die Vertiefung außermittig auf der Stirnseite angeordnet ist.
Patent DE-102014010812-A1 (DE)
Title: Rahmen für eine Elektrolysevorrichtung, Elektrolysezellen-Modul und Elektrolysevorrichtung
Inventor: DRAGONI MARIO
IPC: C25B13/00
Filed: 2014-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rahmen für eine Elektrolysevorrichtung, mit einem in eine Matrix eingebettete Fasern aufweisenden Verstärkungsbereich, wobei Fasern des Verstärkungsbereichs eine verbundene, wenigstens zweidimensionale Struktur bilden.
Patent DE-102014011231-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Nickel Pig Iron (NPI)- Entkohlung im AOD -Konverter
Inventor: REICHEL JOHANN DR
IPC: C21C7/00
Filed: 2014-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Nickel Pig Iron(NPI)-Entkohlung im AOD-Konverter, wobei der Schmelze ein Gemisch bestehend aus Sauerstoff und Kohlendioxid zugeführt wird.
Patent DE-102014014068-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugleuchte sowie Verfahren zum Bereitstellen von gerichtet abzustrahlendem Licht
Inventor: LEUGERS JOHANNES
IPC: F21V8/00
Filed: 2014-09-29
Abstract: Bei einer Kraftfahrzeugleuchte soll gerichtet mittels einer in Bezug auf eine Abstrahlfläche versetzt angeordneten Basislichtquelle abzustrahlendes Licht zunächst nach radial außen geleitet und anschließend in axiale Richtung zu der Ablenkfläche gespiegelt werden, wobei für eine möglichst lichtintensive, gleichmäßige und gerichtete Abstrahlungen von einem Umlenkspiegel beabstandete Lichtleitkörper bzw. ein sich zunächst radial und dann axial erstreckender Lichtleitraum genutzt werden soll.
Patent DE-102014019104-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Geschwindigkeitsregelanlage
Inventor: BRÜCKLMAIER FLORIAN
IPC: B60W40/02
Filed: 2014-12-19
Abstract: Kraftfahrzeug (1), umfassend wenigstens eine Einrichtung (2) zum Erfassen einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit und eine Geschwindigkeitsregelanlage (3), die dazu ausgebildet ist, die erfasste zulässige Höchstgeschwindigkeit bei der Festlegung einer Sollgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (1) zu berücksichtigen und eine Istgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (1) durch Steuern eines Antriebs (4) des Kraftfahrzeugs (1) auf die festgelegte Sollgeschwindigkeit zu regeln, wobei die Geschwindigkeitsregelanlage (3) dazu ausgebildet ist, gemäß wenigstens einer Bedieneingabe eines Fahrers die Sollgeschwindigkeit um eine bestimmte Geschwindigkeitsdifferenz zu verändern.
Patent DE-102014100584-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von optoelektronischen Halbleiterbauteilen und optoelektronisches Halbleiterbauteil
Inventor: SABATHIL MATTHIAS
IPC: H01L33/48
Filed: 2014-01-20
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform ist das Verfahren zum Herstellen von optoelektronischen Halbleiterbauteilen (1) eingerichtet. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: A) Erstellen eines Rohlings (21) mittels Strangzug oder Extrusion aus einer Materialschmelze, B) Formen des Rohlings (21) zu einer strangförmigen Optik (2) mit einer Längsachse (A) sowie mit einer Montageseite (23) und mit einer Lichtaustrittsseite (22), C) Erzeugen von Leiterbahnen (4) auf der Montageseite (23), D) Montieren einer Mehrzahl von optoelektronischen Halbleiterchips (3) an der Montageseite (23) der Optik (2) und Anschließen an die Leiterbahnen (4), und E) Zerteilen der Optik (2) zu den optoelektronischen Halbleiterbauteilen (1), wobei die optoelektronischen Halbleiterbauteile (1) je mindestens zwei der Halbleiterchips (3) umfassen und die Optik (2) die mechanisch tragende Komponente der Halbleiterbauteile (1) ist.
Patent DE-102014100625-A1 (DE)
Title: Bremssteuerungssystem eines Fahrzeugs, insbesondere einer mobilen Arbeitsmaschine
Inventor: DÖRR DIETER
IPC: B60T13/66
Filed: 2014-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssteuerungssystem (1) eines Fahrzeugs, insbesondere einer mobilen Arbeitsmaschine, mit einer als hydraulisch lösbaren Federspeicherbremse (2a) ausgebildeten Bremseinrichtung (2), die hydraulisch mittels eines in einem Bremslösedruckraum (8) anstehenden Bremslösedruckes in Richtung einer Lösestellung beaufschlagbar ist, wobei zur Steuerung der Bremseinrichtung (2) eine elektrisch betätigbare Bremsventileinrichtung (10) vorgesehen ist, die den im Bremslösedruckraum (8) anstehenden Bremslösedruck steuert und die zur Ansteuerung mit einem elektronischen Steuergerät (11) in Verbindung steht, wobei die Bremsventileinrichtung (10) ein Bremsbetätigungsventil (12) aufweist, das eine Bremslösestellung (12a) aufweist, in der der Bremslösedruckraum (8) mit einer Druckversorgungsquelle (13) verbunden ist, und eine Bremsstellung (12b) aufweist, in der der Bremslösedruckraum (8) mit einer Drucksenke (14) verbunden ist, wobei das Bremssteuerungssystem (1) eine Sicherheitsabbremseinrichtung (30) aufweist, mit der eine Abbremsung des Fahrzeugs mit einem reduzierten Bremsmoment erfolgt. Die Sicherheitsabbremseinrichtung (30) ist als elektrisch betätigbare Sicherheitsabbremseinrichtung ausgebildet, die einen an dem Bremsbetätigungsventil (12) anstehenden Sicherheitsabbremsdruckes erzeugt und zur Ansteuerung mit einer elektrischen oder elektronischen Ansteuereinrichtung (44) in Verbindung steht. Mittels des elektronischen Steuergeräts (11) ist vor einer Fahrtfreigabe die Funktion der Sicherheitsabbremseinrichtung (30) überprüfbar und/oder im Betrieb des Fahrzeugs die Funktion der Sicherheitsabbremseinrichtung (30) überwachbar.
Patent DE-102014102576-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Ausführen eines Schaltens mit doppeltem Übergang in einem Getriebe mit übergehender Kupplung, die entgegengesetzte Kupplungsschlupf- und Drehmomenttransportrichtungen aufweist
Inventor: NEELAKANTAN VIJAY A
IPC: F16H61/04
Filed: 2014-02-27
Abstract: Ein Verfahren zum Ausführen eines Schaltens mit doppeltem Übergang in einem Getriebe umfasst das Ermitteln über einen Controller, dass eine von vier Kupplungen, die bei dem Schalten involviert ist, eine Kupplungsschlupfrichtung relativ zu der Drehrichtung des Eingangselements in einem von dem gegenwärtigen Gang und dem befohlenen Gang und eine entgegensetzte Kupplungsdrehmomentrichtung relativ zu der Drehmomentrichtung des Eingangselements in dem anderen von dem gegenwärtigen Gang und dem befohlenen Gang aufweist. Der Controller berechnet dann Kupplungsdrehmomente für zumindest einige der weggehenden Kupplungen und zumindest einige der herankommenden Kupplungen und steuert Drehmoment an den weggehenden Kupplungen und den herankommenden Kupplungen während des Schaltens gemäß den berechneten Kupplungsdrehmomenten, um sicherzustellen, dass die Kupplung mit den entgegengesetzten Schlupf- und Drehmomentrichtungen während des Schaltens kein Reaktionsdrehmoment liefert, es sei denn Kupplungsschlupf über die eine der vier Kupplungen ist null oder ist in der Kupplungsdrehmomentrichtung.
Patent DE-102014106040-A1 (DE)
Title: Zwischenfixierung von Flüssigtoner durch hochenergetisches Plasma
Inventor: BAYER ANDREAS
IPC: G03G15/22
Filed: 2014-04-30
Abstract: Digitales Drucksystem (10), das einen Aufzeichnungsträger (20) beidseitig bedruckt. Das Drucksystem (10) umfasst mindestens ein Druckwerk (11, 12), das ein Simplex-Druckbild (321) auf eine erste Seite des Aufzeichnungsträgers (20) überträgt. Das Drucksystem (10) umfasst weiter eine Zwischenfixiereinheit (400), die anhand eines Plasmas (401) ein anfixiertes Simplex-Druckbild (321) auf dem Aufzeichnungsträger (20) erzeugt. Außerdem umfasst das Drucksystem (10) mindestens ein Druckwerk (11, 12), das ein Duplex-Druckbild (322) auf eine zweite Seite des Aufzeichnungsträgers (20) überträgt.
Patent DE-102014106414-A1 (DE)
Title: Batteriepack und Verfahren zur Montage des Batteriepacks
Inventor: TSCHIGGFREI PETER
IPC: H01M50/264
Filed: 2014-05-08
Abstract: Um ein Batteriepack anzugeben, welches einfach herstellbar ist, eine ausreichende Wärmeabfuhr während der Montage und während des Betriebs des Batteriepacks (10), eine zuverlässige elektrische Verbindung zwischen den Anschlussstrukturen (14) und den Anschlusskontakten (33, 34) der Batteriezellen (11) bereitstellt, als auch den Ausfall einer einzelnen Batteriezelle (11) verkraftet, wird ein Batteriepack (10) angegeben, umfassend: wenigstens zwei Batteriezellen (11), wobei jede Batteriezelle (11) jeweils einen positiven und einen negativen elektrischen Anschlusskontakt (33, 34) aufweist, wobei den elektrisch positiven Anschlusskontakten (33) der Batteriezellen (11) eine erste Anschlussstruktur (14) und den elektrisch negativen Anschlusskontakten (34) der Batteriezellen (11) eine zweite Anschlussstruktur (14) zugeordnet ist und jede Anschlussstruktur (14) eine Stromfestigkeit aufweist, die der Summe der Einzelströme jeder angeschlossenen Batteriezelle (11) entspricht, wobei jede Batteriezelle (11) über wenigstens ein Anschlusselement (15) mit der ersten Anschlussstruktur (14) und über wenigstens ein weiteres Anschlusselement (15) mit der zweiten Anschlussstruktur (14) verbunden ist, wobei ein Querschnitt des jeweiligen Anschlusselements (15) an einen vorbestimmten Maximalstrom einer Batteriezelle (11) angepasst ist.
Patent DE-102014109065-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsanlage und Überwachungsverfahren der Laserbearbeitungsanlage
Inventor: POPP ANDREAS
IPC: B23K26/70
Filed: 2014-06-27
Abstract: Es wird eine Laserbearbeitungsanlage (1) zum Bearbeiten eines Werkstücks (8) mit einem Laserstrahl (6) offenbart, bei der ein Laserschutzkonzept eingesetzt wird, dass auf der Absorption von Laserlicht in der Umgebungsatmosphäre basiert. Eine entsprechende Laserbearbeitungsanlage (1) weist entsprechend ein Lasersystem zum Bereitstellen eines Laserstrahls für die Wechselwirkung mit dem Werkstück (8) auf, welcher auf eine in der Umgebungsluft (170) absorbierte Wellenlänge eingestellt ist. Ferner weist die Laserbearbeitungsanlage (1) eine Werkstücklagerungseinheit (5) zum Lagern des Werkstücks (8) auf, die zur offenen Einsichtnahme eines Benutzers in eine Prozesszone (21) aus einer Personenzugangszone (19) heraus ausgebildet ist. Der Zwischenraum (17) zwischen der Prozesszone und der Personenzugangszone wird somit von Umgebungsluft ausgefüllt. Ferner kann die Laserbearbeitungsanlage einen Feuchtesensor (31) aufweisen, der eine für die benötigte Absorption erforderliche Luftfeuchtigkeit überwacht.
Patent DE-102014109528-A1 (DE)
Title: Zutrittskontrollvorrichtung
Inventor: TÖNGES REINER
IPC: G07C9/00
Filed: 2014-07-08
Abstract: Es handelt sich um eine Zutrittskontrolleinrichtung für eine Schließanlage, insbesondere eine Schließanlage eines Gebäudes, mit einer Fingerscanvorrichtung mit zumindest einem Scanfeld, einer Steuereinrichtung und einem Empfänger für den drahtlosen Empfang von Programmiersignalen, wobei in einem Speicher der Steuereinrichtung Nutzerfingermerkmale verschiedener Nutzer in mehreren Speicherplätzen speicherbar sind. Außerdem ist eine Handsendevorrichtung mit zumindest einem Sender und zumindest einer Programmiertaste vorgesehen, mit der zur Einleitung einer Programmierfunktion zumindest ein Programmiersignal an den Empfänger der Fingerscanvorrichtung drahtlos übertragbar ist und wobei nach Empfang des Programmiersignals die Nutzerfingermerkmale eines Nutzers in einem Speicherplatz speicherbar sind.
Patent DE-102014109888-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Prüfen der Licht- und/oder Bildübertragungseigenschaften eines endoskopischen oder exoskopischen Systems
Inventor: IRION KLAUS-MARTIN
IPC: H04N17/00
Filed: 2014-07-15
Abstract: Ein Verfahren zum Prüfen der Licht- und/oder Bildübertragungseigenschaften eines endoskopischen oder exoskopischen Systems (12), das die Komponenten Endoskop (14) oder Exoskop, Lichtträger (16), Lichtquelle (18) und Kamera (20) aufweist, wobei zumindest das Endoskop (14) oder Exoskop aus einer ersten Vorratsmenge an Endoskopen (E1, ..., En) oder Exoskopen und/oder zumindest der Lichtträger (16) aus einer zweiten Vorratsmenge an Lichtträgern (L1, Lm) entnommen ist/sind, wobei das Endoskop (14) oder Exoskop mit einem Identifikator (48) und/oder der Lichtträger (16) mit einem Identifikator (50) versehen ist, wobei der Identifikator (48, 50) oder die Identifikatoren (48, 50) Identifikationsdaten enthält/enthalten, die das jeweilige Endoskop (14) oder Exoskop und/oder den jeweiligen Lichtträger (16) individualisieren, wobei die Komponenten zu einer aktuellen Komponentenkombination betriebsbereit miteinander verbunden sind, weist die Schritte auf: Erfassen der Identifikationsdaten des Endoskops (14) oder Exoskops und/oder des Lichtträgers (16), Erfassen zumindest eines Übertragungsparameters der aktuellen Komponentenkombination, Abspeichern der Identifikationsdaten und des erfassten zumindest einen Übertragungsparameters. Es wird außerdem eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens beschrieben.
Patent DE-102014112860-A1 (DE)
Title: Ringstrukturen in Vorrichtungs-Die
Inventor: CHEN YING-JU
IPC: H01L23/64
Filed: 2014-09-08
Abstract: Ein Die umfasst eine Metall-Anschlussstelle, eine Passivierungsschicht über der Metall-Anschlussstelle und eine Polymerschicht über der Passivierungsschicht. Eine Metallsäule liegt über der Metall-Anschlussstelle und ist mit ihr elektrisch verbunden. Ein Metallring ist koplanar mit der Metallsäule. Die Polymerschicht umfasst einen Abschnitt, der koplanar mit der Metallsäule und dem Metallring ist.
Patent DE-102014113261-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeughinterachse mit elastischer Lagerung
Inventor: DRABON RODSCHA
IPC: B62D17/00
Filed: 2014-09-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hinterachsanordnung eines Kraftfahrzeuges (1), aufweisend zwei Einzelradaufhängungen mit jeweils mindestens zwei Lenkern (4, 5, 6) und einem Radträger, wobei die Lenker (4, 5, 6) eine Verbindung zwischen der Karosserie und dem Radträger herstellen und an ihren Enden über elastische Lager (7, 8) relativbeweglich gekoppelt sind und bei statischer Radlast die Räder (3) der Hinterachse in Vorspur (12) stehen, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass mindestens ein elastisches Lager (7) eines Lenkers (4) eine frequenzabhängige Lagersteifigkeit aufweist, derart, dass bei Geradeausfahrt und hochfrequenter dynamischer Radlast aufgrund einer zunehmenden Lagersteifigkeit des Lagers (7) eine Spuränderung in Nachspur (16) erfolgt und durch die Spuränderung in Nachspur (16) das Rad (3) in negativen Sturz (15) gedrückt wird und optional bei Kurvenfahrt eine elastische Verformung des Lagers (7) bei niederfrequenter Anregung eine Vorspur (12) der Räder (3) beibehält und/oder die Räder (3) in Vorspur (12) steuert.
Patent DE-102014113554-A1 (DE)
Title: Anordnungssystem von zwei Platten eines Kastens in der Form eines Schubkastens und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KLINKLIN NICOLAS
IPC: A47B88/00
Filed: 2014-09-19
Abstract: System zum Verbinden von zwei Platten 10, 30 einer Kassette, indem eine Platte durch ihre Schmalseite (11) mit der Verbindungsfläche am ebenen Ende der zweiten Platte (30) mittels eines Verbindungsorgans verbunden wird, das in zwei zugehörige Aufnahmen (20, 40a) eingefügt wird und einen Querschnitt aufweist, der jenem des auf diese Weise gebildeten Verbindungshohlraums (CC1) entspricht. Die Platte (10) umfasst eine Aufnahme (20), die aus einer Bohrung (21), deren Achse parallel zur Schmalseite (11) ist, und einer Nut (22) gebildet wird. Die andere Platte (30) umfasst eine Aufnahme (40a), die in ihrer Fläche (34) mündet und einen Eingang (42a) aufweist, der auf die Breite (e) der Nut (22) der anderen Platte (10) verengt ist und sich in Form eines erweiterten Teils (42) fortsetzt.
Patent DE-102014114232-A1 (DE)
Title: Belüftungsdüsenvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KWON HYUK JAE
IPC: B60H1/34
Filed: 2014-09-30
Abstract: Belüftungsdüsenvorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend einen Außenflügel (20), der mit einer Flügeldüse (10) integriert ist, eine Mehrzahl von Innenflügeln (40), die über ein Flügelverbindungsstück (30) miteinander gekuppelt sind, einen Abstandshalter (60), mit dem die Flügeldüse (10) fest gekuppelt ist, wobei die Innenflügel (40) mit dem Abstandshalter (60) drehbar gekuppelt sind, und der Abstandshalter (60) mit einem Kanal (50) drehbar gekuppelt ist, und einen Griff (70), der mit den Innenflügeln (40) gekuppelt ist, während er an dem Außenflügel (20) montiert ist, so dass sich die Innenflügel (40) relativ zu dem Abstandshalter (60) drehen.
Patent DE-102014116659-A1 (DE)
Title: Exzenterwelle mit festem und beweglichem Exzentergewicht
Inventor: PERSSON ANDREAS
IPC: E01C19/28
Filed: 2014-11-14
Abstract: Exzenterwelle 1 für ein Verdichtungsgerät, drehbar um eine Rotationsachse 2, umfassend eine feste Exzentermasse 3 und eine bewegliche Exzentermasse 4, wobei die bewegliche Exzentermasse 4 so angeordnet ist, dass sie in einer Drehrichtung der Exzenterwelle 1 mit der festen Exzentermasse 3 zusammenwirkt und so angeordnet ist, dass sie in der anderen Drehrichtung der Exzenterwelle 1 die feste Exzentermasse 3 teilweise ausgleicht. Wenigstens ein Querschnitt der festen Exzentermasse 3 zeigt eine maximale radialer Ausdehnung UB bezüglich der Rotationsachse 2, die von einer kreisbogenförmige Kurve 6 begrenzt ist, die zu einer Kreisform 7 mit dem Durchmesser D erweitert werden kann, wobei die kreisbogenförmige Kurve 6 mit dem Schnittpunkt 8 der Rotationsachse 2 mit der Schnittebene zusammenfällt oder mit einem kleinsten Abstand A von 0,1 D oder kürzer von diesem Schnittpunkt angeordnet ist.
Patent DE-102014116798-A1 (DE)
Title: Chemisch vorspannbares oder vorgespanntes Glas und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LANGSDORF ANDREAS
IPC: C03C21/00
Filed: 2014-11-17
Abstract: Die Aufgabe dieser Erfindung ist die Bereitstellung einer einfach herstellbaren Glasscheibe, insbesondere in Form eines Dünnglases mit einer Scheibendicke von höchstens 1,5 mm, die bzw. das auch nach dem Vorspannen keine oder lediglich eine sehr geringe Verwölbung aufweist. Dazu ist eine Glasscheibe, insbesondere eine Float-Glasscheibe (1), aus einem chemisch vorspannbaren oder vorgespannten Glas mit zwei gegenüberliegenden Seitenflächen (2, 3) vorgesehen, wobei das Glas der Glasscheibe natriumhaltig ist, wobei das Glas an den Seitenflächen (2, 3) mit einer Oberseite (4) (top) und einer Unterseite (5) (bottom) einen unterschiedlichen Zinn-Gehalt aufweist, und wobei der Na2O-Gehalt an den beiden Seitenflächen (2, 3) ebenfalls unterschiedlich ist, wobei der Na2O-Gehalt an der Seitenfläche (3) mit dem höheren Zinn-Gehalt höher ist als an der gegenüberliegenden Seitenfläche (2), wobei für die Oberflächen-Auslaugungs-Differenz der Na2O-Gehalte (ΔNa2O) der beiden Seitenflächen (2, 3) in Massenprozent gilt: ΔNa2O = –0,00078·ΔTinCountx,wobei ΔTinCount die Differenz der TinCounts ist, welche die Differenz der über Röntgenfluoreszenzanalyse bestimmten, massenbezogenen Oberflächengehalte von SnO2 der beiden Seitenflächen (2, 3) in ppm (parts per million) bezeichnet, und wobei der Exponent x im Bereich von 0,5 bis 0,7, bevorzugt bei 0,62, liegt.
Patent DE-102014117057-A1 (DE)
Title: Batteriemodul-Anordnungsaufbau und Batteriemodul
Inventor: KEONG HONG GEE
IPC: H01M50/50
Filed: 2014-11-21
Abstract: Es werden ein Batteriemodul-Anordnungsaufbau und ein Batteriemodul bereitgestellt. Der Batteriemodul-Anordnungsaufbau umfasst ein Substrat und eine erste Elektrodenplatte. Das Substrat hat ein darin ausgebildetes erstes Durchgangsloch und drittes Durchgangsloch. Das erste Durchgangsloch und das dritte Durchgangsloch schließen zwischen sich einen ersten Freiraum ein, und das Substrat hat eine erste Fläche und eine zweite Fläche. Die erste Elektrodenplatte ist auf dem Substrat angebracht. Die erste Elektrodenplatte umfasst einen ersten Anschluss, einen ersten Körper und einen dritten Anschluss. Der erste Anschluss ist mit einem Ende von dem ersten Körper verbunden, und ein weiteres Ende von dem ersten Körper ist mit dem dritten Anschluss verbunden. Der erste Anschluss ist auf der ersten Fläche angeordnet, und der erste Körper ist auf der zweiten Fläche angeordnet. Die Elektrodenplatte kann mittels der Mehrzahl von Durchgangslöchern einfach mit dem Substrat in Eingriff gebracht werden, wodurch das Batteriemodul einfach zusammengebaut wird.
Patent DE-102014118164-A1 (DE)
Title: Schneidmesser
Inventor: GERLACH JOCHEN
IPC: B26D7/27
Filed: 2014-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schneidmesser, insbesondere für eine Vorrichtung zum Aufschneiden von Lebensmittelprodukten, vorzugsweise für einen Hochleistungs-Slicer, mit einem Befestigungsbereich zur Befestigung des Messers an einer mit einem Rotationsantrieb für das Messer verbundenen Messeraufnahme, mit einem sich an den Befestigungsbereich anschließenden Messerkörper, und mit einem den Messerkörper zumindest teilweise nach außen begrenzenden Schneidenbereich, wobei der Messerkörper zumindest eine Durchbrechung zur Erzeugung und/oder Beeinflussung eines bei einer Rotation des Messers am Messer und/oder im Bereich des Messers entstehenden Luftstroms aufweist.