baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013007831-B4 (DE)
Title: Hauptzylinder für Bremssystem
Inventor: SON YOUNG JUN
IPC: B60T11/16
Filed: 2013-04-29
Granted: 2019-07-11
Abstract: Hauptzylinder für Bremssysteme, welcher aufweist:einen Zylinderkörper;einen ersten und einen zweiten Kolben (21, 22), die in dem Zylinderkörper installiert sind, um sich darin vorwärts und rückwärts zu bewegen;eine erste Hydraulikdruckkammer (31), die ausgebildet ist, durch den ersten Kolben (21) unter Druck gesetzt zu werden; undeine zweite Hydraulikdruckkammer (32), die ausgebildet ist, durch den zweiten Kolben (22) unter Druck gesetzt zu werden,wobei die erste Hydraulikdruckkammer (31) in eine erste große Hydraulikdruckkammer (31a) und eine erste kleine Hydraulikdruckkammer (31b) geteilt ist und wobei die zweite Hydraulikdruckkammer (32) in eine zweite große Hydraulikdruckkammer (32a) und eine zweite kleine Hydraulikdruckkammer (32b) geteilt ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Zylinderkörper in einen ersten Zylinder (13) mit einer ersten Bohrung (11) darin und einen zweiten Zylinder (14) mit einer zweiten Bohrung (12) darin geteilt ist, wobei der erste Kolben (21) in der ersten Bohrung (11) und der zweite Kolben (22) in der zweiten Bohrung (12) angeordnet ist und wobei der erste und der zweite Zylinder (13, 14) durch Befestigungsteile miteinander verbunden sind, um der ersten und der zweiten Bohrung (11, 12) zu ermöglichen, miteinander zu kommunizieren, wobei sowohl die erste Bohrung (11) als auch die zweite Bohrung (12) jeweils einen Bereich (11a, 12a) großen Durchmessers, um eine Strömungsrate in einer Anfangsstufe des Bremsens zu erhöhen, und einen Bereich (11b, 12b) kleinen Durchmessers, der gegenüber dem Bereich (11a, 12a) großen Durchmessers verengt ist, aufweist, wobei die erste große Hydraulikdruckkammer (31a) an einer Position des Bereichs (11a) großen Durchmessers der ersten Bohrung (11) ausgebildet ist und die erste kleine Hydraulikdruckkammer (31b) an einer Position des Bereichs (11b) kleinen Durchmessers der ersten Bohrung (11) ausgebildet ist, wobei die zweite große Hydraulikdruckkammer (32a) an einer Position des Bereichs (12a) großen Durchmessers der zweiten Bohrung (12) ausgebildet ist und die zweite kleine Hydraulikdruckkammer (32b) an einer Position des Bereichs (12b) kleinen Durchmessers der zweiten Bohrung (12) ausgebildet ist.
Patent DE-102013015265-B4 (DE)
Title: Schraubverschlussstopfen für Behälter
Inventor: KRÜGER GERD
IPC: B67D1/08
Filed: 2013-09-16
Granted: 2020-07-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen lösbaren Schraubverschlussstopfen (1) zur Anordnung in einer Öffnung eines Behälters (10) und auf den Behälter (10) mit dem Schraubverschlussstopfen (1). Der Schraubverschlussstopfen (1) weist einen Ringflansch (11) auf, von dessen Ringebene sich zu einer ersten Seite längsaxial orientiert ein Dichthülse (12) erstreckt, die zur dichtenden Aufnahme in der Öffnung des Behälters (10) ausgebildet ist. Die Dichthülse (12) weist an ihrer äußeren Mantelfläche (121) zumindest ein Rückhaltelement (13) auf, das sich bei einer Benutzungsanordnung des Schraubverschlussstopfens (1) gegen einen Rand (102) der Öffnung abstützt, und trägt ein Dichtelement (2). Von der Ringebene des Ringflansches (11) erstreckt sich zu einer zweiten Seite längsaxial orientiert ein hohlzylindrisches Gewindestück (14), und die Dichthülse (12) ist von dem Ringflansch (11) weg weisend konisch verjüngt. Ferner wird ein Behälter (10) offenbart, der mit einem erfindungsgemäßen Schraubverschlussstopfen (1) fluiddicht verschlossen ist.
Patent DE-102013018034-B4 (DE)
Title: Ausrichtungsvorrichtung zum Ausrichten einer Plattform in drei rotatorischen Freiheiten
Inventor: SIMNOFSKE MARC
IPC: B25J9/00
Filed: 2013-12-02
Granted: 2017-07-13
Abstract: Ausrichtungsvorrichtung mit einer a) ersten Plattform (1), einer zweiten Plattform (2) und b) drei rotatorischen Antrieben (3) zum Ausrichten der zweiten Plattform (2) in drei rotatorischen Freiheiten, wobei jeder der Freiheiten eine Rotationsachse der zweiten Plattform (2) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet dass c) jeder der drei rotatorischen Antriebe (3) über zumindest vier Gelenke (5, 7), die zusammen mit ersten Kraftübertragungsmitteln (4) und zweiten Kraftübertragungsmitteln (6) ein Viereck bilden, mit der zweiten Plattform (2) verbunden ist, und d) die vier Gelenke (5, 7) jedes Vierecks zusammengenommen zumindest zehn rotatorische Freiheiten aufweisen.
Patent DE-102013019213-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung sowie Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung
Inventor: SCHIMIK VIKTOR
IPC: F01N3/28
Filed: 2013-11-14
Granted: 2023-07-13
Abstract: Antriebseinrichtung (1) mit einer Brennkraftmaschine und einem strömungstechnisch an die Brennkraftmaschine angeschlossenen Katalysator, wobei in einer die Brennkraftmaschine und den Katalysator strömungsverbindenden Abgasleitung (2) eine stromaufwärts des Katalysators angeordnete Einbringvorrichtung (4) zur Einbringung eines Fluids (5) vorgesehen ist, wobei ein strömungstechnisch zwischen der Einbringvorrichtung (4) und dem Katalysator angeordnetes Querschnittsverstellelement (7) vorgesehen ist, das in der Abgasleitung (2) verlagerbar ist und wenigstens zwei Flügel (8,9) aufweist, wobei in der Abgasleitung (2) in einer ersten Stellung des Querschnittsverstellelements (7) ein erster Durchströmungsquerschnitt und in einer zweiten Stellung ein zweiter Durchströmungsquerschnitt vorliegt dadurch gekennzeichnet, dass die Flügel (8,9) aneinander befestigt und zueinander angewinkelt sind, wobei die Flügel (8,9) sich ausgehend von einer Scheitellinie (10), an welcher die Flügel (8,9) ineinanderlaufen, stromabwärts erstrecken, und wobei das Querschnittsverstellelement (7) um eine Schwenkachse (11) verschwenkbar ist.
Patent DE-102013102754-B4 (DE)
Title: Übertragung von interaktiv ereignisgesteuerten Video-Daten zu Mobilfunkgeräten oder stationären Abspielgeräten
Inventor: KEGLER BENJAMIN TOBIT
IPC: H04N21/472
Filed: 2013-03-18
Granted: 2015-10-22
Abstract: Verfahren zum Übertragen von interaktiv ereignisgesteuerten Video-Daten von einem Server (2) zu einem Abspielgerät (1) und zu deren Verarbeitung und ereignisgesteuerter Präsentation auf dem Abspielgerät (1), die folgenden Schritte umfassend: a) Starten einer Applikation zur Präsentation der interaktiv ereignisgesteuerten Video-Daten auf dem Abspielgerät (1) und zur Erfassung mindestens eines Steuerbefehls (Cx) für die interaktive, ereignisgesteuerte Präsentation; dadurch gekennzeichnet b) Verbinden mit einem Server (2) zu einem sukzessiven Herunterladen der interaktiv ereignisgesteuerten Video-Daten, wobei die ereignisgesteuerten Video-Daten in Datenpaketen (D) so strukturiert sind, indem auf mindestens ein jeweiliges aktuelles Datenpaket (Dx) eines von mindestens zwei möglichen direkt nachfolgenden Datenpaketen (Dy) folgt, wobei das jeweilige, direkt nachfolgende Datenpaket (Dy) mit einem jeweiligen Ereignis (Ex) verknüpft ist und dadurch ausgewählt wird, um dadurch die ereignisgesteuerte Präsentation erzeugbar zu machen; c) zumindest teilweise Herunterladen und Speichern des aktuellen Datenpakets (Dx); d) Präsentieren des aktuellen Datenpakets (Dx) durch einen ersten Abschnitt (A1) der Software und zeitgleich sukzessives paralleles Herunterladen der mindestens zwei möglichen direkt nachfolgenden Datenpakete (Dy) oder von anderen nachfolgenden Datenpaketen (Dz); e) Erfassen des mindestens einen Steuerbefehls (Cx) am Abspielgerät (1), umfassend: – Konfiguration eines Steuerbefehlsdetektors (A2) durch Übertragen von Steuerbefehlsinformation (Ix) des aktuellen Datenpakets (Dx) an den Steuerbefehlsdetektor (A2) durch den ersten Abschnitt der Software (A1); – Auswählen mindestens eines Sensors (11–15) gemäß der Steuerbefehlsinformation (Ix), – Detektieren des mindestens einen Steuerbefehls (Cx) durch Auswerten von Sensorsignalen des mindestens einen Sensors (11–15) – Bestimmen des mit dem mindestens einen Steuerbefehl (Cx) verbundenen Ereignisses (Ex), Bestimmen des dadurch ausgewählten direkt nachfolgenden Datenpakets (Dy) ...
Patent DE-102013114147-B4 (DE)
Title: Berührungseingabesystem und Verfahren zum Erfassen einer Berührung unter Verwendung desselben
Inventor: KIM HA-ZOONG
IPC: G06F3/044
Filed: 2013-12-16
Granted: 2021-01-14
Abstract: Ein Berührungseingabesystem, aufweisend:ein Sensorpaneel, das eine Mehrzahl von ersten Kanälen (Tx) und eine Mehrzahl von zweiten Kanälen (Rx) aufweist, die einander kreuzen,einen Stift (100), der eine oder eine Mehrzahl von primären Spulen (120), die zueinander in Reihe geschaltet sind, einen Resonanzkondensator (110), der zur primären Spule parallel geschaltet ist, und eine leitfähige Spitze (101) aufweist, die mit der primären Spule verbunden ist, wobei die eine oder die Mehrzahl von primären Spulen (120) und der Resonanzkondensator (110) einen geschlossenen Stromkreis bilden,eine Masse (500), die mit dem Stift verbunden ist,eine Antennenschleife (410), die außerhalb eines Randes des Sensorpaneels ausgebildet ist, undeine Berührungssteuereinrichtung (300), die mit der Mehrzahl von ersten Kanälen, der Mehrzahl von zweiten Kanälen und der Antennenschleife verbunden ist,wobei die Berührungssteuereinrichtung (300) dazu eingerichtet ist, Ansteuerungssignale an die Mehrzahl von ersten Kanälen und an die Mehrzahl von zweiten Kanälen sequentiell anzulegen,wobei, wenn die leitfähige Spitze (101) des Stifts (100) das Sensorpaneel berührt, ein Abtastkondensator (250) über kapazitive Kopplung zwischen der leitfähigen Spitze (101) und dem Sensorpaneel ausgebildet ist, die eine oder die Mehrzahl von primären Spulen (120) und der Resonanzkondensator (110) dazu eingerichtet sind, mit einer Frequenz der Ansteuersignale, welche der einen oder der Mehrzahl von primären Spulen (120) und dem Resonanzkondensator (110) über die kapazitive Kopplung durch den Abtastkondensator von dem Sensorpaneel zugeführt werden, elektromagnetisch mitzuschwingen, und die Antennenschleife (410) ein Resonanz-Induktionssignal von der einen oder der Mehrzahl von primären Spulen (120) in dem Stift empfängt,wobei die Berührungssteuereinrichtung (300) ferner dazu eingerichtet ist, die Position des Stifts an dem Sensorpaneel auf Grundlage der Intensität des pro Kanal von der Antennenschleife (410) empfangenen Resonanz-Induktionssignals zu ermitteln.
Patent DE-102013204684-B4 (DE)
Title: Schätzvorrichtung für die Einlassluftmenge und interne Agr-Rate in einem Innenverbrennungsmotor
Inventor: HAGARI HIDEKI
IPC: F02D41/18
Filed: 2013-03-18
Granted: 2017-08-17
Abstract: Schätzvorrichtung für eine Zylindereinlassluftmenge und eine interne AGR-Rate in einem Innenverbrennungsmotor, die zum Abschätzen einer Menge an in einen Zylinder eingesaugter Einlassluft und einer internen AGR-Rate (Regr) in dem Innenverbrennungsmotor (1), der mit einem Einlassrohr an einem Ort stromabwärts einer Drosselklappe (4) verbunden ist, dient, wobei die Schätzvorrichtung umfasst: eine Volumetrikeffizienz-Entsprechungswert-Berechnungseinheit (22, 22A), welche einen Volumetrikeffizienz-Entsprechungswert (Kv) berechnet, der ein Index ist, der eine Menge von in den Zylinder aus dem Einlassrohr kommender Luft anzeigt; eine Zylindereinlassluftmengen-Schätzeinheit (21, 21A), die eine Menge von tatsächlich in den Zylinder eingesaugter Luft (Qc(n)T(n)) unter Verwendung des Volumetrikeffizienz-Entsprechungswerts (Kv) abschätzt; und eine interne AGR-Raten-Abschätzeinheit (20, 20A), welche die interne AGR-Rate (Regr), basierend auf einer internen Variablen zum Berechnen des Volumetrikeffizienz-Entsprechungswerts abschätzt; wobei die Volumetrikeffizienz-Entsprechungswert-Berechnungseinheit (22, 22A) den Volumetrikeffizienz-Entsprechungswert (Kv) basierend auf einer Abgaseffizienz (Kex), die ein Index ist, der eine Menge an Restgas, das ein Abgas nach Verbrennung ist, das im Zylinder verbleibt, ohne aus dem Zylinder an ein Abgasrohr abgegeben zu werden, anzeigt, und einer Einlasseffizienz (Kin), die ein Index ist, der eine in den Zylinder aus dem Einlassrohr kommende Luftmenge, ausschließlich des Restgases, anzeigt, berechnet; und die interne AGR-Raten-Schätzeinheit (20, 20A) die interne AGR-Rate (Regr) basierend auf der Abgaseffizienz (Kex) berechnet.
Patent DE-102013217591-B4 (DE)
Title: Auslasshahn
Inventor: REDONDO JUAN
IPC: F16K21/00
Filed: 2013-09-04
Granted: 2015-06-03
Abstract: Auslasshahn (1), umfassend – ein Gehäuse (2) mit einem seitlichen Zulauf (3) und einem Auslass (4), – einen im Gehäuse (2) um eine Drehachse (21) drehbeweglich eingesetzten Kolben (8), wobei der Kolben (8) hohl und zum Auslass (4) hin offen ist, – einen Durchbruch (9) in der Mantelfläche des Kolbens (8), wobei durch Drehung des Kolbens (8) ein Durchflussquerschnitt (32) vom Zulauf (3) in den Durchbruch (9) variierbar ist, – wobei der Durchbruch (9) eine ovale Form aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die ovale Form des Durchbruchs (9), bei Betrachtung der abgerollten Mantelfläche des Kolbens (8), ein erstes Kreissegment (22) mit einem ersten Radius (24) und ein zweites Kreissegment (23) mit einem zweiten Radius (25) aufweist, wobei der erste Radius (24) größer ist als der zweite Radius (25).
Patent DE-102013217758-B4 (DE)
Title: Mehrganggetriebe
Inventor: WITTKOPP SCOTT H
IPC: F16H3/089
Filed: 2013-09-05
Granted: 2017-05-11
Abstract: Getriebe, umfassend: ein Getriebegehäuse; einen ersten, zweiten, dritten, vierten, fünften und sechsten Zahnradsatz, wobei jeder der Zahnradsätze ein erstes Zahnrad in Kämmung mit einem zweiten Zahnrad umfasst, und wobei der erste Zahnradsatz ferner ein drittes Zahnrad in Kämmung mit dem zweiten Zahnrad umfasst; ein Getriebeeingangswellenelement, das in dem Getriebegehäuse drehbar gelagert ist, und wobei die ersten Zahnräder des ersten, dritten und fünften Zahnradsatzes drehfest zur gemeinsamen Rotation mit dem Getriebeeingangswellenelement sind, und wobei die ersten Zahnräder des zweiten, vierten und sechsten Zahnradsatzes selektiv zur gemeinsamen Rotation mit dem Getriebeeingangswellenelement verbindbar sind; eine erste Vorgelegewelle, die in dem Getriebegehäuse drehbar gelagert und von dem Getriebeeingangswellenelement beabstandet ist und parallel zu diesem liegt, wobei ein jedes von den zweiten Zahnrädern des zweiten, vierten und sechsten Zahnradsatzes drehfest zur gemeinsamen Rotation mit der Vorgelegewelle ist, und wobei die zweiten Zahnräder des ersten, dritten und fünften Zahnradsatzes selektiv zur gemeinsamen Rotation mit der ersten Vorgelegewelle verbindbar sind; eine zweite Vorgelegewelle, die in dem Getriebegehäuse drehbar gelagert und von dem Getriebeeingangswellenelement beabstandet ist und parallel zu diesem liegt, wobei das dritte Zahnrad des ersten Zahnradsatzes selektiv zur gemeinsamen Rotation mit der zweiten Vorgelegewelle verbindbar ist; und sieben Synchroneinrichtungs-Baugruppen zum selektiven Koppeln von zumindest einem der Zahnräder des ersten, zweiten, dritten, vierten, fünften und sechsten Zahnradsatzes mit zumindest einem von dem Getriebeeingangswellenelement, der ersten Vorgelegewelle und der zweiten Vorgelegewelle, und wobei die selektive Einrückung von zumindest einer der sieben Synchroneinrichtungs-Baugruppen zumindest eines von sechs Vorwärtsdrehzahlverhältnissen und zumindest ein Rückwärtsdrehzahlverhältnis herstellt.
Patent DE-102014017075-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern eines Mediums
Inventor: BRANDT JENS-UWE
IPC: F04C15/00
Filed: 2014-11-20
Granted: 2017-11-02
Abstract: Vorrichtung zum Fördern eines Mediums mit zumindest zwei Arbeitsmaschinen (2, 2a, 2b, 2c) mit zumindest jeweils einer Trägerwelle (25, 35), an der Transportelemente (22, 32) für das zu fördernde Medium angeordnet sind, und zumindest zwei Antrieben (3, 3a, 3b, 3c), die die jeweilige Trägerwelle (25, 35) in Rotation versetzen, wobei die Antriebe (3, 3a, 3b, 3c) parallel zueinander geschaltet an einem gemeinsamen Energieversorgungssystem (5) angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Arbeitsmaschinen (2, 2a, 2b, 2c) in Reihe geschaltet sind, so dass das geförderte Medium einer stromabwärts angeordneten Arbeitsmaschine (2, 2a, 2b, 2c) zugeführt wird und dass ein separater Antrieb (3, 3a, 3b, 3c) der jeweiligen Arbeitsmaschine (2, 2a, 2b, 2c) zugeordnet ist.
Patent DE-102014017440-B4 (DE)
Title: Feedback-Kalibrierung eines Digital-Zeit-Wandlers
Inventor: LAKDAWALA HASNAIN
IPC: H04L27/20
Filed: 2014-11-25
Granted: 2018-11-15
Abstract: Eine drahtlose Vorrichtung, die Folgendes umfasst:einen Digital-Zeit-Wandler, DTC (101), der konfiguriert ist, Phaseninformationen zu empfangen und ein erstes Modulationssignal für ein drahtloses Signal zu erzeugen;einen Detektor, der konfiguriert ist, das erste Modulationssignal zu empfangen und eine Indikation der Nichtlinearitäten des DTCs (101) zu bestimmen; undein Vorverzerrungsmodul (104), das konfiguriert ist, Vorverzerrungsinformationen für den DTC (101) unter Verwendung der Indikation der Nichtlinearitäten zu generieren, wobeider Detektor einen Zeit-Digital-Wandler, TDC (103), umfasst, der konfiguriert ist, die Phasendateninformationen zu empfangen, die Phasendifferenzen zwischen den einzelnen Phasenmodulationswörtern der Phasendateninformationen und dem ersten Modulationssignal zu messen und die Indikation der Nichtlinearitäten unter Verwendung der Phasendifferenzen zu bestimmen.
Patent DE-102014114866-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Mehrlagenfilzes
Inventor: MOON TAE OH
IPC: B29C70/42
Filed: 2014-10-14
Granted: 2020-11-26
Abstract: Eine Vorrichtung zur Herstellung eines Mehrlagenfilzes, aufweisend:eine obere Form (10) und eine untere Form (20) einer Pressform, welche in einer hermetischen Formungsbox (30) in einer Oben-Unten-Richtung angeordnet sind und Filzspäne pressen, um ein Filzprodukt zu formen, das eine gewünschte Gestalt hat,eine Vakuumquelle, welche einer Mehrzahl von Vakuum-Saug-Zugängen (12), die in der oberen Form (10) geformt sind, ein Vakuum bereitstellt,eine Filzspäne-Zuführleitung (34), welche die Filzspäne zwischen die obere Form (10) und die untere Form (20) hinein zuführt, undein Gebläse (36), welches mit einem hinteren Endabschnitt der Filzspäne-Zuführleitung (34) verbunden ist und die Filzspäne in Richtung zu den Formen (10, 20) hin zuführt,wobei ein erster Filzspäne-Zuführzugang (35-1) zum Zuführen erster Filzspäne und ein zweiter Filzspäne-Zuführzugang (35-2) zum Zuführen zweiter Filzspäne parallel mit einem vorderen Endabschnitt der Filzspäne-Zuführleitung (34) verbunden sind,wobei die ersten Filzspäne ausgehend vom ersten Filzspäne-Zuführzugang (35-1) zwischen die obere Form (10) und die untere Form (20) hinein zugeführt werden und als erste mittels eines Vakuumdrucks an den Vakuum-Saug-Zugängen (12) der oberen Form (10) angelagert werden,wobei die zweiten Filzspäne ausgehend vom zweiten Filzspäne-Zuführzugang (35-2) zugeführt werden und als zweite mittels des Vakuumdrucks an einer Fläche der ersten Filzspäne angelagert werden, um auf die ersten Filzspäne aufgeschichtet zu werden,wobei eine Vakuum-Saug-Abschaltvorrichtung (50), welche gewünschte Vakuum-Saug-Zugänge (12) unter der Mehrzahl von Vakuum-Saug-Zugängen (12) verschließt, oberhalb der oberen Form (10) angebracht ist, undwobei die Vakuum-Saug-Abschaltvorrichtung (50) aufweist:eine Abschaltplatte (52), welche eine Struktur hat, die eine Zahnstange (54) an einer oberen Seite davon geformt hat, und welche die gewünschten Vakuum-Saug-Zugänge (12) unter der Mehrzahl von Vakuum-Saug-Zugängen verschließt,ein Ritzel (56), welches mit der Zahnstange (54) der Abschaltplatte (52) im Eingriff ist, undeinen Motor (58), welcher koaxial mit dem Ritzel (56) verbunden ist und dem Ritzel eine Drehleistung bereitstellt, um selektiv die Abschaltplatte (52) über die Mehrzahl von Vakuum-Saug-Zugängen (12) hinweg zu bewegen.
Patent DE-102014117790-B4 (DE)
Title: Airbag-Vorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: CHOI JUN YEOL
IPC: B60R21/2338
Filed: 2014-12-03
Granted: 2022-02-17
Abstract: Eine Airbag-Vorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend:ein Haupt-Entlüftungsloch (3), das in einem Airbag-Kissen (1) ausgebildet ist und so eingerichtet ist, dass es ein im Inneren befindliches Expansionsgas auslässt,eine Abdeckung (5), die an einer Außenseite des Airbag-Kissens (1) vorgesehen ist und so eingerichtet ist, dass sie gemäß einer bereitgestellten Zugkraft zwischen einem Zustand, in dem die Abdeckung (5) zum Öffnen des Haupt-Entlüftungsloches (3) im Abstand zum Haupt-Entlüftungsloch (3) angeordnet ist, und einem Zustand wechselt, in dem die Abdeckung (5) zum Verschließen des Haupt-Entlüftungsloches (3) in engem Kontakt mit dem Haupt-Entlüftungsloch (3) ist,einen Gurt (9), der eingerichtet ist, um mit einem ersten Ende mit der Abdeckung (5) verbunden zu sein und mit einem zweiten Ende im Airbag-Kissen (1) fixiert zu sein und um die Zugkraft durch das Haupt-Entlüftungsloch (3) an der Abdeckung (5) bereitzustellen,eine Gurtführung (11), die so eingerichtet ist, dass sie mit einem Rand an einer Innenseite des Airbag-Kissens (1) fixiert ist, um einen Raum zwischen der Gurtführung (11) und dem Airbag-Kissen (1) zu bilden, und der Gurt (9) verschiebbar ist in einem Zustand, in dem der Gurt (9) durch die Gurtführung (11) hindurchgeht und gestützt wird,wobei die Gurtführung (11) einen Rand hat, der in einer kreisförmigen Form ausgebildet ist und an die Innenseite des Airbag-Kissens (1) genäht ist,wobei ein Abschnitt des Airbag-Kissens (1), an dem die Gurtführung (11) fixiert ist, so eingerichtet ist, dass er derart entfaltet wird, dass er im Vergleich zu einem umgebenden Bereich des Airbag-Kissens (1) zum Insassen hervorsteht;wobei der Gurt (9) einen eine Vorderseite und eine Rückseite des Airbag-Kissens (1) verbindenden, ersten Abschnitt (9a) und einen sich zu einer Seite des Airbag-Kissens (1) hin erstreckenden und mit der Abdeckung (5) verbundenen, zweiten Abschnitt (9b) aufweist; undwobei die Gurtführung (11) mit einem ersten Führungsloch (11a), durch das der erste Abschnitt (9a) hindurchgeht, und einem zweiten Führungsloch (11b) ausgestattet ist, durch das der zweite Abschnitt (9b) hindurchgeht, sodass der Gurt (9) verschoben wird, wenn er mittels des ersten Führungsloches (11a) und des zweiten Führungsloches (11b) durch den Raum zwischen der Gurtführung (11) und dem Airbag-Kissen (1) hindurchgeht.
Patent DE-102014213807-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bedrucken von jeweils eine Mantelfläche aufweisenden Hohlkörpern
Inventor: BEHNKE STEPHAN
IPC: B41F31/08
Filed: 2014-07-16
Granted: 2017-12-21
Abstract: Vorrichtung zum Bedrucken von jeweils eine Mantelfläche aufweisenden Hohlkörpern, wobei diese Vorrichtung ein Farbwerk (06) eines Druckwerks aufweist, wobei das Farbwerk (06) eine Druckfarbe aus einem Kammerrakelsystem (09) aufnehmende Rasterwalze (08) aufweist, wobei das Kammerrakelsystem (09) in einer einzigen Baueinheit zumindest eine Farbwanne, einen achsparallel an die Rasterwalze (08) angestellten oder zumindest anstellbaren Rakelbalken und eine Pumpe zur Förderung der Druckfarbe aufweist, wobei diese Baueinheit des Kammerrakelsystems (09) im Farbwerk (06) nur einseitig gehalten ist, wobei eine an einen Druckformzylinder (04) des Druckwerks angestellte oder zumindest anstellbare Farbauftragswalze (07) vorgesehen ist, wobei in einer festen Zuordnung zu dem Druckformzylinder (04) ein Plattenwechsler (14) vorgesehen ist, mit welchem eine für diesen Druckformzylinder (04) bestimmte Druckform innerhalb dieser Vorrichtung automatisiert auswechselbar ist, wobei der Plattenwechsler (14) zwei verschiedene Betriebsstellungen aufweist, wobei in einer ersten Betriebsstellung des Plattenwechslers (14) seitlich neben dem Druckwerk am Druckformzylinder (14) die betreffende Druckform vorlegbar oder vom Druckformzylinder (14) entnehmbar ist.