baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012104957-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Inlineskate
IPC: A63C17/06
Filed: 2012-12-19
Abstract: Vorrichtung zum Anpassen der Breite eines Inlineskates mit  einer Grundplatte (1),  einer auf der Oberseite der Grundplatte (1) verschiebbar angeordneten Schuhplatte (3), die in Längsrichtung einen Schlitz (5) aufweist, der am hinteren Ende geöffnet ist und die Schuhplatte (3) in einen inneren und einen äußeren Abschnitt (6, 7) aufteilt, und  einer Verstelleinrichtung (9), die eingerichtet ist, die Breite der Schuhplatte (3) einzustellen und festzulegen,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Verstelleinrichtung (9) senkrecht zur Ebene der Grundplatte (1) in einem Langloch (11) in der Schuhplatte (3) und in einer Öffnung (13) im Boden der Grundplatte (1) angeordnet ist,  wobei ein Verdrehen der Verstelleinrichtung (9) in oder parallel zu der Ebene der Grundplatte (1) ein Vergrößern oder Verkleinern der Breite der Schuhplatte (3) bewirkt.
Patent DE-202013006306-U1 (DE)
Title: Hygienischer Klobrillenbezug
IPC: A47K10/20
Filed: 2013-07-10
Abstract: Hygienischer Klobrillenbezug, der durch eine einmalige Verwendung gekennzeichnet ist, gefertigt aus Vlies, Cellulose und weitere ähnliche Materialien die wärmeaufnehmend sowie auch wärmeabgebend sind, versehen mit zwei Gummibändern für guten Halt auf der Klobrille jeglicher Größen. Zwei rechteckige oder geformte Abziehstreifen auf der Auflagefläche, auf der auch Klebstoff vorhanden ist.
Patent DE-202013007314-U1 (DE)
Title: Datumweiser für Jahreskalender
IPC: B42D5/04
Filed: 2013-08-13
Abstract: Datumweiser dadurch gekennzeichnet, dass er die Form eines in sich geschlossenen Ringes besitzt.
Patent DE-202013007772-U1 (DE)
Title: Stapelkerben für rollende Getränkekisten
IPC: B65D1/24
Filed: 2013-08-31
Abstract: Die Erfindung „Stapelkerben für rollende Getränkekisten” beinhaltet Einlassungen an der Außenwand, oder auch im Innenraum einer Getränkekiste, um die Stapelbarkeit der Kiste zu erhalten. Um Rollende Getränkekisten Umsatzsteigernd zu vermarkten, ist es entscheidend, dass mehrere Kisten auch bei ggf. ausgezogenem Griff formschlüssig gestapelt werden können. Dazu sind eben jene „Stapelkerben” notwendig.
Patent DE-202013008780-U1 (DE)
Title: Spannwellensiebvorrichtung
IPC: B07B1/46
Filed: 2013-10-07
Abstract: Siebvorrichtung (1), insbesondere Spannwellensiebvorrichtung, mit einem in Schwingung versetzbaren Tragrahmen (2) und einem am Tragrahmen (2) über blattfederartige bzw. flache, längliche Federelemente (5) gelagerte und mit diesem federelastisch gekoppelten Schwingrahmen (6), der insbesondere zumindest im Wesentlichen in einer Schwingrichtung (7) frei schwingen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Längserstreckung der Federelemente (5) zumindest im Wesentlichen horizontal und insbesondere quer zur Schwingrichtung (7) verläuft, und/oder dass die Federelemente (5) bzw. ihre Längsachsen zumindest im Wesentlichen in einer Ebene, insbesondere einer Hauptebene des Schwingrahmens (6) oder eines Siebbodens der Siebvorrichtung (1), angeordnet sind.
Patent DE-202013008845-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vorbeugung des Umfallens von Stöcken und anderen Gehhilfen
IPC: A45B1/04
Filed: 2013-10-04
Abstract: Vorrichtung zur Vorbeugung des Umfallens von Stöcken, Krücken sowie anderen Gehhilfen von älteren und kranken Personen, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Ständer 1 besteht, an den der Stock mit seinem Griff angelehnt werden kann.
Patent DE-202013100372-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Zündkerze
IPC: F02D43/00
Filed: 2013-01-28
Abstract: Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinder und mindestens einer Zündkerze (1) zur Zündung eines Kraftstoff-Luft-Gemisches in dem mindestens einen Zylinder der direkteinspritzenden fremdgezündeten Brennkraftmaschine, wobei – die mindestens eine Zündkerze (1) mindestens ein Elektrodenpaar aufweist, das zwei voneinander elektrisch isolierte und beabstandete Elektroden (2, 3) umfasst, von denen eine erste Elektrode (3) als Massenelektrode (5) dient, und – der Abstand zwischen der ersten Elektrode (3) und der zweiten Elektrode (2) in einem Zündspalt (6), in dem sich im Rahmen der Fremdzündung eine Funkenstrecke ausbildet, veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – mindestens eine der beiden Elektroden (2) zur Einstellung des Abstandes im Zündspalt (6) bewegbar ausgeführt ist, wozu eine Verstelleinrichtung (10) vorgesehen ist.
Patent DE-202013101008-U1 (DE)
Title: Dosierspender für gemahlenes Salz und/oder gemahlenen Pfeffer
IPC: A47G19/24
Filed: 2013-03-08
Abstract: Dosierspender (1) für vorgemahlenes Salz und/oder vorgemahlenem Pfeffer, mit einem Gehäuse (2), in dem Einrichtungen (3, 3’) zum Aufbewahren und Spenden des jeweiligen Produktes angeordnet sind, mit einem von oben mit dem Produkt befüllbaren trichterförmigen Vorratsraum (4), der unten einen Durchtritt (5) für das Produkt aufweist, und mit einem seitlich unterhalb des Durchtritts (5) angeordneten Austritt (6) für das Produkt, wobei der Durchtritt (5) und der Austritt (6) über einen Förderkanal (7) miteinander verbunden sind, in dem ein Förderschieber (8) längsverschiebbar geführt ist, der mittels eines Antriebs (9) von einer Ruhestellung in eine Spendestellung und umgekehrt bewegbar ist, wobei der Förderschieber (8) mindestens einen quer zum Förderkanal (7) verlaufenden Durchbruch (16) als Aufnahmekammer (16’) für eine Fördermenge des Produktes aufweist, und wobei sich die mindestens eine Aufnahmekammer (16’) in der Ruhestellung unterhalb des Durchtritts (5) und in der Spendestellung oberhalb des Austritts (6) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) einen Ständer (10) mit einem Standfuß (11) aufweist, der die Einrichtungen (3, 3’) zum Aufbewahren und zum Spenden des Produktes trägt, wobei zwischen dem Standfuß (11) und den Einrichtungen (3, 3’) zum Aufbewahren und zum Spenden des Produktes ein Freiraum (12) vorgesehen ist, so dass ein das dosiert gespendete Produkt aufnehmendes Objekt direkt unterhalb des Austritts (6) in den Freiraum (12) einführbar ist.
Patent DE-202013101225-U1 (DE)
Title: Dichtung für einen Riegel und Dichtungsanordnung mit einer solchen Dichtung
IPC: E06B7/20
Filed: 2013-03-21
Abstract: Dichtung (2) für einen Riegel (1) – mit einem Befestigungsteil (21) und einem Dichtungsteil (22), – wobei das Befestigungsteil (21) an dem Riegel (1) befestigbar ist, – wobei das Dichtungsteil (22) an dem Befestigungsteil (21) zwischen einer ersten Endposition und einer zweiten Endposition verschiebbar gelagert ist – und das Dichtungsteil (22) ein Dichtmittel (220) aufweist, welches geeignet und eingerichtet ist, bei einer an dem Riegel (1) einer Tür befestigten Dichtung (2) an einer Gegenfläche, zum Beispiel dem Fußboden, dichtend anzuliegen.
Patent DE-202013101508-U1 (DE)
Title: Ein Mehrfachstörungsdetektions- und -alarmierungssystem
IPC: A61B5/00
Filed: 2013-04-09
Abstract: Ein Mehrfachstörungsdetektions- und -alarmierungssystem in einer medizinischen Vorrichtung, umfassend: a. eine Mehrzahl von N Sensoren Si; i ist eine ganze Zahl zwischen 1 und N, die jeden der besagten N Sensoren indexiert; b. eine Mehrzahl von M Indikatoren Ij; j ist eine ganze Zahl zwischen 1 und M, die jeden der besagten M Indikatoren indexiert; c. einen Alarm, der mit zumindest einem der besagten Ij verbunden ist; und d. eine Mehrzahl von M × N Leitungen Wij; wobei besagte Leitung Wij zwischen (i) besagtem Si; und (ii) besagtem Ij verbindet; wobei besagte Wij einen Wert Vij zu besagtem Ij übermittelt, der von besagtem Si wahrgenommen wurde; wobei besagter Alarm bei Empfang von mindestens zwei Werten Vab und Vcd, die die Beziehung |Vab – Vcd| > X haben, durch besagten zumindest einen der besagten Ij arbeitet; X ist eine vorbestimmte Zahl.
Patent DE-202013104368-U1 (DE)
Title: Offener Absturz
IPC: E02D29/12
Filed: 2013-09-26
Abstract: Absturz (1) eines Schachtes (2), mit einem oberen Einlassstutzen (8), einem nach unten verlaufenden Rohrabschnitt (10), und einem unteren Auslassstutzen (11), wobei der Absturz (1) von dessen Einlassstutzen (8), durch den Rohrabschnitt (10) und bis zu dessen Auslassstutzen (11) durchströmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlassstutzen (8) in die Wand (6) des Schachtes (2) mündet, der Übergangsbereich vom Einlassstutzen (8) zum Rohrabschnitt (10) durch einen Rohrbogen gebildet ist, dessen beiden Enden (14, 15) winklig zueinander ausgerichtet sind, und der zwischen diesen Enden (14, 15) an seiner radial äußeren Oberfläche eine Öffnung (12) aufweist.
Patent DE-202014000013-U1 (DE)
Title: Stangenklemme mit einem Klinkenmechanismus zum Befestigen eines eingeklemmten Werkstücks
IPC: B25B5/06
Filed: 2014-01-03
Abstract: Eine Stangenklemme, bestend aus: einer Leitstange (10); einem festen Backenträger (20) an einem vorderen Ende der Leitstange (10); einem beweglichen Backenträger (30), die beweglich an der Leitstange (10) montiert ist, an einem distalen Ende der Leitstange (10) und ein querverlaufendes Durchlassloch (31) aufweist, und die mit einer Verzahnung (32) neben dem Durchlassloch (31) gebildet ist; einem Schaft (40), der teilweise in das querverlaufende Durchlassloch (31) ragt und zwei parallele Endstücke (42) aufweist; zwei Exzenterelemente (41), die optional je ein rechteckiges Loch (411) an einem der parallelen Endstücke (42) aufweisen; einem Schalthebel (50) mit einer Durchlassöffnung (51) an einem Ende, wobei zwei plättchenförmige Montageelemente (52) optional in den Durchlassöffnungen (51) eingepaßt sind und diese Montageelemente (52) optional an einem Ende eines der parallelen Endstücke (42) ein rechteckiges Loch (521), ein Drehloch (522) und einen Stift (523) aufweisen; einer Klinkenmontage (60) mit einem Auslöser (61), der mit einer Feder (62) betätigt wird und der auf dem Schalthebel (50) montiert ist, während ein Verbindungselement (63) am Auslöser (61), der mit der Feder (62) betätigt wird, gesichert ist; das Verbindungselement (63) ein Klinkenteil (631), das in die Verzahnung (32) eingerückt ist, aufweist; und einem Gabelungselement (70) mit zwei einander gegenüber geformten und gekurvten Schlitzöffnungen (71); wobei die Stifte (523) durch die Drehlöcher (522) in die gekurvten Schlitzöffnungen (71) eingeführt sind, um diese gleitbar in diesen Schlitzöffnungen (71) zu bewegen; wobei ein Teil des Schalthebels (50), der Schaft (40), die Exzenterelemente (41) und ein Teil des beweglichen Backenträgers (30) im Gabelungselement (70) montiert sind; wobei durch eine drehgelenkige Bewegung des Schalthebels (50) sowohl der Schaft (40) als auch die Exzenterelemente (41) in dieselbe Richtung rotiert werden; wobei durch ein Drücken auf den mit der Feder (62) betätigten Auslöser (61) das Klinkenteil (631) aus der Verzahnung (32) ausgelöst wird; durch eine Drehbewegung des Schalthebels (50) nach unten die Exzenterelemente (41) in Uhrzeigerrichtung gedreht werden, wodurch das Gabelungselement (70) zum festen Backenträger (20) geschoben wird, und durch ein Ausrücken des mit der Feder (62) betätigten Auslösers (61) das Klinkenteil (631) in die Verzahnung (32) eingerückt wird; und wobei durch ein Drücken auf den mit der Feder (62) betätigten Auslöser (61) das Klinkenteil (631) aus der Verzahnung (32) ausgerückt wird; durch eine Drehbewegung des Schalthebels (50) nach oben die Exzenterelemente (41) in Gegenuhrzeigerrichtung gedreht werden, wodurch das Gabelungselement (70) vom festen Backenträger (20) weg bewegt wird, und durch ein Ausrücken des mit der Feder (62) betätigten Auslösers (61) das Klinkenteil (631) in die Verzahnung (32) eingerückt wird.
Patent DE-202014000259-U1 (DE)
Title: Mikroprozessorgesteuerter Schallsignalautomat zur automatischen Erzeugung von nautischen Schallsignalen
IPC: B63B45/08
Filed: 2014-01-11
Abstract: Die Schutzansprüche der Erfindung sind gekennzeichnet durch folgende Merkmale: Merkmal 1: Der Schallsignalautomat ist dadurch gekennzeichnet, dass Schall- oder Lichtsignale mittels einer integrierten Mikrorprozessorsteuerung vollautomatisch oder halbautomatisch nach Betätigen eines Schalters von der Anlage selbst erzeugt werden, die über eine angeschlossene Signalquelle wiedergegeben werden. Merkmal 2: Die Ausführung der Anlage ist dadurch gekennzeichnet, dass das Bordnetz des Schiffes der Stromversorgung von Signalanlage und Signalquelle dient und diese an ein und dem selben Gerät angeschlossen werden können. Merkmal 3: Die Anlage ist gemäß Erfindung für den Einbau in und für den Einbau auf dem Steuerstand konzipiert. Merkmal 4: Signale können sowohl individuell manuell vom Bediener als auch halb- und vollautomatisch von der Anlage selbst ausgeführt werden. Merkmal 5: Signalreihen sollen in einer der konstruierten Varianten der Anlage vom Bediener selbst eingespielt und einem Bedienelement (Funktionstaster) zugewiesen werden können, welche nach nachfolgender Betätigung abrufbar sind und über eine angeschlossene Signalquelle abgespielt werden.
Patent DE-202014000620-U1 (DE)
Title: In einen Helm integriertes Beleuchtungssystem zur Verwendung in Freifallsimulatoren (Vertikaler Windkanal)
IPC: A42B3/04
Filed: 2014-01-22
Abstract: Hauptanspruch: In einem Helm integriertes Beleuchtungssystem zum Fliegen in Freifallsimulatoren (vertikaler Windkanal) derart gestaltet, dass die Position oder Manöver einer fliegenden Person nachvollzogen werden kann.
Patent DE-202014002594-U1 (DE)
Title: Bekleidung, die aus einer Kombination von Latex und konventionellen Bekleidungstextilien besteht. ("Latex-Kombinationsbekleidung")
IPC: A41D27/00
Filed: 2014-03-24
Abstract: Bekleidung, die aus einer Kombination von Latex und konventionellen Bekleidungstextilien besteht („Latex-Kombinationsbekleidung”), dadurch gekennzeichnet, dass die Bekleidung aus Latex und konventionellen Bekleidungstextilien (wie zum Beispiel: Wolle, Baumwolle, Leder, Kunstleder, Polyester, Elastan, Viskose, Kunst- und Chemiefasern usw.) besteht.
Patent DE-202014004749-U1 (DE)
Title: Elektronische Schaltung zum vereinfachten Betrieb von Mehrpunktumrichtern
IPC: H02J1/00
Filed: 2014-06-13
Abstract: Elektrische Schaltung, die mindestens zwei untereinander ähnlichartige Module (401) beinhaltet, die jeweils mindestens einen elektrischen Energiespeicher und mindestens einen elektronischen Schalter enthalten, der das Wechseln einer elektrischen Verschaltung des mindestens einen elektrischen Energiespeichers mit den Energiespeichern anderer Module ermöglicht, wobei die elektrische Schaltung weiter mindestens eine Spannungsmesseinrichtung (407) beinhaltet, die die von einer Gruppe (403) von mehreren Modulen zusammen erzeugten elektrischen Spannungen in mindestens zwei unterschiedlichen Schaltzuständen der Module misst und mit dieser Spannungsmesseinrichtung eine automatische Ermittlung der Spannungen der elektrischen Energiespeicher der einzelnen Module durchführt, wobei die mindestens zwei Module als ähnlichartig gelten, wenn diese mindestens zwei gleiche Schaltzustände darstellen können, die jeweils definieren, wie die Energiespeicher der mindestens zwei Module elektrisch leitend miteinander verbunden sind, wobei eine Gruppe von Modulen mindestens zwei oder alle Module der Schaltung umfasst.
Patent DE-202014007160-U1 (DE)
Title: Stopfverdichter
IPC: A24C5/42
Filed: 2014-09-02
Abstract: Stopfverdichter dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrhülse, wie in 2 dargestellt, aus zwei wesentlichen Bauteilen besteht, die miteinander verbunden sind. (4) u. (6).
Patent DE-202014008710-U1 (DE)
Title: Lesezeichen
IPC: B42D9/00
Filed: 2014-11-03
Abstract: Lesezeichen für Bücher, Hefte, Zeitschriften u. dgl. dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens einen Duftstoff aufweist.
Patent DE-202014009423-U1 (DE)
Title: Schnürband-Hilfs-Schutz mit Loch-Ösen
IPC: A43C7/00
Filed: 2014-11-26
Abstract: Schnürband-Hilfs-Schutz mit Loch-Ösen (5) für ein Schuhwerk (S) welcher einen Grundkörper (1) aus einem festen, widerstandsfähigem Material aufweist, dadurch gekennzeichnet, das der Schnürband-Hilfs-Schutz (1) mit Loch-Ösen (5) Schalenförmmig ausgebildet ist, so dass er auf die Oberfläche des Schuhwerkes, des zu schützenden Bereiches aufbringbar ist und einfädelbar in die Loch-Ösen, so dass die breite des schalenartigen Grundkörpers (1) etwas größer ist als die von einem Rand (R1) zum gegenüberliegenden (R2) gemessene Breite, im gefädelten und geschnürten Zustand ist, und das eine Druckschiene (2) die durch ihre Bauart dadurch gekennzeichnet, dass die Druckschiene (2) einseitig, an der Oberseite, an der Oberseite des Grundkörpers fest angebracht ist und aus einem Widerstandsfähigem, biegsamen, rückfedernden Material ist, so dass sie im belasteten und unbelasteten Zustand an dem Grundkörper anliegt. Die Loch-Ösen (5) im Schnürband-Hilfs-Schutz (1) verhindern durch einfädlen des Schnürbandes (4) das, der Schnürband-HIlfs-Schutz unbeabsichtigt verloren gehen kann. Die Loch-Ösen (5) können Oberhalb/Mittig/Unterhalb, beliebig in oder auf dem Schnürband-Hilf-Schutz (1) angebracht werden.
Patent DE-202014010442-U1 (DE)
Title: Grußkarte mit Austauschelementen
IPC: B42D15/02
Filed: 2014-12-31
Abstract: Grußkarte (11) aufweisend – mindestens eine Schmuckseite (S), dadurch gekennzeichnet, dass die Schmuckseite (S) mindestens eine Aufnahmevorrichtung (12, 13) für ein Austauschelement, wie Buchstaben, Zahlen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10), Zierelemente oder Motive, aufweist.
Patent DE-202014010827-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trockenlegen von Mauerwerken
IPC: G01N27/02
Filed: 2014-06-24
Abstract: Vorrichtung zum Trockenlegen von Mauerwerk (2) mit mindestens einer als Anode geschalteten Mauerelektrode (1) zur Anbringung auf einer Maueroberfläche und mindestens einer als Kathode geschalteten Elektrode (4) zur Anbringung in einem das Mauerwerk (2) zumindest teilweise umgebenden Bodenbereich (5), wobei die Mauerelektrode (1) und die Elektrode (4) zum Steuern eines an der Mauerelektrode (1) und der Elektrode (4) anlegbaren unsymmetrischen Wechselstromes über eine Steuereinrichtung (12) miteinander in Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Messelektrode (7) in das Mauerwerk (2) einsetzbar ist, die mit der Steuereinrichtung (12) und der Elektrode (4) gekoppelt ist, um mittels einer der Steuereinrichtung zugeordneten Messeinrichtung eine Spannung als Messwert zu messen, wenn kein Wechselstrom zwischen der Mauerelektrode (1) und der Elektrode (4) anliegt.
Patent DE-202014010949-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterbreitung von Vorschlägen anhand von Favoriten in der Nähe
IPC: G16B45/00
Filed: 2014-03-13
Abstract: Ein Computersystem für Sonderziele (Points of Interest – POIs) für die Anzeige auf einer digitalen Karte an einem Client-Computergerät basierend auf Kontextinformationen im Zusammenhang mit einem Benutzer, wobei das System Folgendes umfasst: ein POI-Auswahlsystem in Kommunikation mit einem Speicher zum Speichern von Anweisungen zur Ausführung des POI-Auswahlsystems auf einem Prozessor, wobei die Anweisungen Folgendes enthalten: Empfang von Standortdaten von einem Client-Computergerät, wobei die Standortdaten Anzeige einer geografischen Position des Computergeräts, Festlegung einer Benutzer-Klassifizierung basierend auf den Standortdaten, wobei die Benutzer-Klassifizierung einen Grad an Vertrautheit mit dem Standort angibt, der von den Standortdaten angegeben wird und Festlegung von Priorisierungsdaten auf Basis von Standortdaten und Benutzer-Klassifizierung, wobei die Priorisierungsdaten einen oder mehrere Sätze von zu priorisierenden POIs angeben; ein Abbildungssystem in Kommunikation mit einem Speicher, der Anweisungen speichert zur Ausführung auf einem Prozessor des Mapping-Systems, wobei die Anweisungen umfassen: Senden der Priorisierungsdaten an das Client-Computergerät, worin die Priorisierungsdaten die Anzeige auf dem Client-Computergerät des oder der angegebenen POI-Sätze ermöglicht, anschließend Empfang einer Anforderung für Mapping-Daten, worin die angeforderte Mapping-Daten dem Standort eines priorisierten POI entsprechen und Senden der angeforderten Mapping-Daten an das Client-Computergerät in Reaktion auf die nachfolgende Anforderung.
Patent DE-202014103268-U1 (DE)
Title: Rolloanordnung mit Randstreifen zur Führung
IPC: B60J3/02
Filed: 2014-07-16
Abstract: Rolloanordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Rollobahn (20), die zwischen einer Abschattungsstellung, in der ein transparenter Fahrzeugabschnitt abgeschattet ist, und einer Freigabestellung verstellbar ist, in der der transparente Fahrzeugabschnitt freigegeben ist, und die bezogen auf eine vertikale Rollolängsmittelebene beidseits jeweils über einen Randstreifen (28A, 28B) in einer Führungsschiene (30A, 30B) geführt ist, wobei die Randstreifen (28A, 28B) der Rollobahn (20) einen Zentralabschnitt (26) der Rollobahn (20) seitlich begrenzen und an den Zentralabschnitt (26) angebunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Randstreifen (28A, 28B) der Rollobahn (20) jeweils zumindest in Längsrichtung elastisch dehnbar ausgebildet sind.
Patent DE-202015000994-U1 (DE)
Title: Palettenartiges Untergestell für Transport- und Lagerbehälter für Flüssigkeiten
IPC: B65D19/06
Filed: 2015-02-11
Abstract: Palettenartiges Untergestell (51), insbesondere für Transport- und Lagerbehälter für Flüssigkeiten, die mit einem Innenbehälter aus Kunststoff, mit einem verschließbaren Einfüllstutzen und einem Entleerstutzen zum Anschluss einer Entnahmearmatur ausgestattet sind, wobei das Untergestell einen Außenmantel (53) aus einem Metallgitter oder Blech, und einen Boden (56) zum Abstützen des Innenbehälters, Eckfüße und zwischen den Eckfüßen angeordnete Mittelfüße (52) sowie eine Bodentraverse (59) aufweist, wobei an zumindest zwei Mittelfüßen zumindest der Außenmantel und die Bodentraverse befestigt sind, wobei der jeweilige Mittelfuß (52), der Außenmantel und die Bodentraverse mittels einer Schraube (60) formschlüssig verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraube (60) mit der Bodentraverse (59) formschlüssig in Eingriff steht.
Patent DE-202015002661-U1 (DE)
Title: Spiralschreiber
IPC: B43K21/24
Filed: 2015-04-10
Abstract: Spiralschreiber, dadurch gekennzeichnet, dass er aus Papier gefertigt, im Inneren eine Schreibmine (1) enthält, welche in ein Röhrchen (2) eingebracht ist, wobei ein aufgerollter Papierstreifen (3) mit einem Ende an dem Röhrchen (2) festgeklebt ist, das andere Ende des Streifens (3) an ein weiteres größeres Röhrchen (4) verklebt wird, welches über den aufgerollten Streifen geschoben ist, wobei der aufgewickelte Streifen Papier (3) sich zwischen dem kleineren Röhrchen (2) und dem etwas größeren Röhrchen (4) befindet, wobei durch das Bewegen des äußeren Röhrchens (4) in eine Richtung um die eigene Achse sich der Papierstreifen (3) spiralförmig auseinanderziehen und durch Bewegung in die andere Richtung um die eigene Achse sich zusammen schieben lässt, wodurch sich die Länge des Papierstreifens (3) verändert, wobei an der freien Seite des größeren äußeren Röhrchens (4) ein kleiner Deckel (5) befestigt ist, der durch einen fixierten Nylonfaden mit dem inneren Röhrchen (2) verbunden ist, der durch seine Länge das auseinanderziehen des Papierstreifens (3) begrenzt, wobei der Deckel (5) mit Löchern (7) versehen ist, die ein Entweichen von Luft gewährleisten, wenn durch Bewegen des äußeren Röhrchens (4) der Papierstreifen (3) sich spiralförmig auseinander zieht und zusammen schiebt, wobei die vordere Spitze (8), welche die Mine (1) enthält, aus rutschfestem Material besteht.
Patent DE-202015006698-U1 (DE)
Title: Spiegelsystem zur Erzeugung eines durch Polfilter trennbaren Prüfbilds aus einem einzigen Displaybild
IPC: G02B27/22
Filed: 2015-09-24
Abstract: Spiegelsystem, dadurch gekennzeichnet, dass zwei totalreflektierende Spiegel (3) (4) zwei Teilbereiche (1) (2) eines Displays auf einen teildurchlässigen Spiegel (5) lenken, sodass die gespiegelten Teilbereiche durch Polfilter trennbar überlagert werden.