baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007027001-B3 (DE)
Title: Transportable arrangement for e.g. envelope flaps of letter, has cover body comprising tear flap arranged on one of end sides of envelope flap set and allowing tearing of cover body and removal of cover body from envelope flap set
IPC: B65D25/14
Filed: 2007-06-07
Granted: 2008-07-03
Abstract: The arrangement has a cover body (30), by which an envelope flap set (20) is surrounded, and made of a carton-like material. The cover body has pressure-resistant rectangular panels (35, 36) arranged at an integral part of the cover body such that the cover body lies on end sides (25, 26) of the envelope flap set. The cover body has a tear flap (42) arranged on one of the end sides and allowing tearing of the cover body and removal of the cover body from the envelope flap set. Reinforcing strips e.g. adhesive strips, running along side edges of the cover boy are made of plastic.
Patent DE-102007029854-B3 (DE)
Title: Kontaktierungssystem
Inventor: BUSCH GEORG
IPC: H01R13/40
Filed: 2007-06-28
Granted: 2008-12-11
Abstract: Es wird ein Kontaktierungssystem für die als Spiralfedern mit einem Durchmesser kleiner gleich 0,6 mm ausgebildeten, auf einer Unterseite nebeneinander angeordneten Federkontakte eines Mikrophons mit einem Durchmesser kleiner gleich 4 mm vorgeschlagen, das billig ist und Kontaktierungskriterien hinsichtlich mechanischer Stabilität, elektrischer Kontaktierungssicherheit und einfachem Herstellungs- und geringem Montageaufwand erfüllt. Ein derartiges Kontaktierungssystem weist für die Kontaktierung der Federkontakte als Gegenkontakte voneinander elektrisch isolierte Flächenteile (2; 3) eines Kontaktierungsbereichs (1) auf, wobei der Kontaktierungsbereich (1) durch einen Mehrlagenaufbau gebildet ist mit abhängig vom Ort innerhalb des Kontaktierungsbereichs (1) unterschiedlichen Anzahlen von Aufbaulagen. Der Mehrlagenaufbau zur Bildung der die Gegenkontakte bildenden Flächenteile (2; 3) weist eine vorgegebene Anzahl von Aufbaulagen auf. Davon ausgehend weist der Kontaktierungsbereich (1) zwischen den die Gegenkontakte bildenden Flächenteilen (2; 3) eine Anzahl von Aufbaulagen auf, die gegenüber der vorgegebenen Anzahl von Aufbaulagen für die Bildung der die Gegenkontakte bildenden Flächenteile (2; 3) um wenigstens der Anzahl 1 erhöht ist.
Patent DE-102008046271-B3 (DE)
Title: Verfahren und Meßsystem zur Lokalisierung zumindest eines Rades an einem Fahrzeug
Inventor: FINK ALEXANDER
IPC: G01M17/013
Filed: 2008-09-08
Granted: 2010-04-08
Abstract: Es wird ein Verfahren und ein Messsystem (3) zur Lokalisierung zumindest eines Rades (2a..2d) an einem Fahrzeug (1) angegeben. Dabei wird die Betriebssituation des Fahrzeuges (1) und die Radlast (RLa..RLd) des zumindest einen Rades (2a..2d) und/oder einer von dieser abhängigen Größe ermittelt. Dann wird der zumindest eine erfasste Messwert der Radlast (RLa..RLd) mit zumindest einem dieser Betriebssituation zugeordneten Wert verglichen. Alternativ oder zusätzlich kann auch der Vergleich zumindest eines von zumindest zwei Messwerten abhängigen Parameters mit zumindest einem dieser Betriebssituation zugeordneten Parametern erfolgen. Schließlich wird anhand der Vergleichsergebnisse die Stelle am Fahrzeug (1) ermittelt, an dem das Rad (2a..2d) montiert ist.
Patent DE-102009006987-B3 (DE)
Title: Magnetventil
Inventor: NEUHAUS DIETMAR
IPC: F16K31/06
Filed: 2009-01-31
Granted: 2010-09-30
Abstract: Das Ventil weist ein Verschlusselement (15) auf, das in einem Innenraum (10) bewegbar ist und einen Ventilsitz (14) verschließt oder freigibt. Die Betätigung des Verschlusselementes (15) erfolgt durch eine Magnetanordnung (17) in der magnetisierbaren Wand (11), die den Innenraum (10) umgibt. Erfindungsgemäß hat das Verschlusselement (15) eine geringe Dichte. Es besteht aus einem Hohlkörper (22), der mindestens einen darin frei bewegbaren Aktivatorkörper (23) aus magnetisierbarem Material enthält. Das Verschlusselement (15) hat ein geringes Gewicht und eine große Oberfläche. Durch die große Oberfläche wird das Zurückstellen des Verschlusselementes auf den Ventilsitz (14) durch die Wirkung des strömenden Mediums erleichtert.
Patent DE-102009027843-B3 (DE)
Title: Endstück für einen Wellschlauch und Teilesatz mit einem solchen Endstück
Inventor: STARK STEFAN
IPC: H02G3/04
Filed: 2009-07-20
Granted: 2010-11-11
Abstract: Endstück (2) für einen Wellschlauch (6), umfassend: eine Buchse (8) mit einem vorderen Bereich (12) und einem in einer Längsrichtung (L) gegenüberliegenden hinteren Bereich (20), welcher sich im montierten Zustand der Buchse (8) innerhalb des Wellschlauches (6) befindet. Der vordere Bereich (12) der Buchse (8) besteht aus einem Kragen (14), welcher eine entlang des Umfangs der Buchse (8) verlaufende Nut (16) zur Aufnahme des Freiendes (4) des Wellschlauches (6) bildet. Der hintere Bereich (20) der Buchse (8) besteht aus einer Mehrzahl von Federzungen (22), welche eine senkrecht zu der Längsrichtung (L) der Buchse (8) orientierte, in Richtung des Außenraumes (AN) der Buchse (8) gerichtete Entlastungsrichtung aufweisen. Zumindest ein Teil der Federzungen (22) weist einen radial vorspringenden Rastvorsprung (26) zur Realisierung eines in Längsrichtung (L) der Buchse (8) wirksamen Hintergriffs auf. Eine passgenau von der Buchse (8) aufnehmbare Sicherungshülse (10), welche sich im montierten Zustand des Endstückes (2) in einem von der Buchse (8) umschlossenen Innenraum (IN) erstreckt, begrenzt das Radialspiel der Federzungen (22).
Patent DE-102012110256-B3 (DE)
Title: Stationäres Federspanngerät
Inventor: DEBLON FRIEDRICH
IPC: B25B27/30
Filed: 2012-10-26
Granted: 2014-05-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Federspannvorrichtung (1) zur Montage und/oder Demontage von Schraubendruckfedern an Federdämpferbeinen (57) für Kraftfahrzeuge. Die Federspannvorrichtung (1) ist als stationäre Vorrichtung außerhalb des Kraftfahrzeuges ortsfest anordnenbar und weist Mittel auf, die zumindest teilweise in die Schraubendruckfeder eingreifen und über einen Antrieb verfahrbar sind. Erfindungsgemäß ist eine Profilschiene (2) vorgesehen, in die ein mobiles Federspanngerät (4) einsetzbar ist und als Antrieb der Federspannvorrichtung (1) nutzbar ist.
Patent DE-102013004908-B3 (DE)
Title: Ventil und Pumpenanordnung mit Ventil
Inventor: NIEDERMEIER PETER
IPC: F04D15/02
Filed: 2013-03-22
Granted: 2014-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpenanordnung, insbesondere Kreiselpumpe, insbesondere Hauptkühlmittelpumpe für Kraftwerke, mit einem Pumpengehäuse 2, das einen Innenraum 3 mit einer Einlassöffnung 4 zum Ansaugen eines Fördermediums und einer Auslassöffnung 5 zum Ausstoßen des Fördermediums und eine mit dem Innenraum 3 verbundene Kammer 7 definiert, einem ein erstes Leitungssystem 29 umfassendes Sperrwassersystem 22 zum Zuführen von Sperrwasser in die durch das Pumpengehäuse 2 definierte Kammer 7, einem zweiten Leitungssystem 32 zum Abführen eines kontrollierten Leckagestroms aus der durch das Pumpengehäuse 2 definierten Kammer 7 und einem im zweiten Leitungssystem 32 angeordneten Schutzventil 35 zum Blockieren des aus der Kammer 7 abgeführten Leckagestroms. Die Erfindung betrifft ferner ein Schutzventil 35 sowie die Anwendung eines Schutzventils 35 in einer Pumpenanordnung 1.
Patent DE-102013209271-B3 (DE)
Title: Werkzeugmaschine, Handstück und Antriebsmotoreinheit mit kabelloser Signalverbindung
Inventor: KÖHLER RALPH
IPC: B25F5/00
Filed: 2013-05-17
Granted: 2014-10-09
Abstract: Vorgestellt wird eine Werkzeugmaschine mit einer einen Antriebsmotor aufweisenden Antriebsmotoreinheit, einer biegsamen Welle und einem Handstück, wobei das Handstück eine Werkzeugaufnahme aufweist, die im Handstück beweglich gelagert ist und die über die biegsame Welle vom Antriebsmotor antreibbar ist, und wobei das Handstück einen zur manuellen Betätigung durch einen Bediener eingerichteten Bedienerwunschgeber aufweist und die Antriebsmotoreinheit dazu eingerichtet ist, den Antriebsmotor in Abhängigkeit von der Betätigung des Bedienerwunschgebers zu steuern, Die Werkzeugmaschine zeichnet sich dadurch aus, dass sie zur Einrichtung einer kabellosen Signalverbindung zwischen dem Handstück und der Antriebsmotoreinheit eingerichtete Funkmittel aufweist, die dazu eingerichtet sind, auf eine manuelle Betätigung des Bedienerwunschgebers zu reagieren, wobei die Antriebsmotoreinheit dazu eingerichtet ist, den Antriebsmotor in Abhängigkeit von der Reaktion der Funkmittel zu steuern.
Patent DE-102014016789-B3 (DE)
Title: Schmuckstück mit variablem Aussehen
IPC: A44C15/00
Filed: 2014-11-14
Granted: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schmuckstück mit einem Außenteil (20), einem darin aufgenommenen Innenteil (30) mit einem Betätigungsorgan (70), durch dessen Betätigung in einer ersten Betätigungsrichtung das Innenteil (30) relativ zum Außenteil (20) beweglich ist, und dass vorzugsweise durch eine zweite Betätigungsbewegung des Betätigungsorgans (70) in einer zweiten Betätigungsrichtung dieses ohne eine Bewegung des Innenteils (30) rückstellbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Betätigungsorgan (70) nach einer Ausführung einer in einer dritten Betätigungsrichtung verlaufenden weiteren Betätigungsbewegung in seiner ersten und/oder seiner vorzugsweise vorgesehenen zweiten Betätigungsrichtung betätigbar ist.
Patent DE-102014101438-B3 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zum Herstellen und Handhaben von Bunden aus Stapelgut, z.B. von Holzscheitbunden
Inventor: BURKOWSKY MICHAEL
IPC: B65D63/16
Filed: 2014-02-05
Granted: 2015-06-11
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Herstellen und Handhaben von Bunden aus z. B. Holzscheiten beschrieben, die aus zwei gegenüberliegend auf einer Europalette (1) aufgesetzten Stützböcken (2, 3) besteht. Dabei ist ein Stützbock (2) verschiebfest aufgesetzt, während der zweite Stützbock (3) verschiebbar und mit einer Gurtumlenkung (8) versehen ist, die radial in das Innere der Ausnehmung (7) hineinragt und einen das Bund umgebenden Spanngurt mit einwärts umlenkt. Die Stützböcke bestehen aus zwei parallel beabstandeten und miteinander fest verbundenen Stützwänden (4, 5) und besitzen oberseitig gemeinsam eine kreissegmentförmige Ausnehmung (7) in Form des zu formenden Bundes (6), deren unterer Scheitelpunkt (43) die Oberfläche der Grundplatte berührt, wobei die Erstreckung der Ausnehmung (7) vorzugsweise 270° beträgt. Zudem wird ein System zur Vorrichtung und ein Verfahren angegeben, die allesamt dem leichten und sicheren Herstellen und Handhaben der Bunde dienen.
Patent DE-102015101482-B3 (DE)
Title: Elektroakustisches Implantat
Inventor: SCHÄCHTELE JONATHAN
IPC: H04R25/02
Filed: 2015-02-02
Granted: 2016-05-19
Abstract: Elektroakustisches Implantat, aufweisend einen länglichen Elektrodenträger mit einer Mehrzahl an Stimulationselektroden, der in eine Hörschnecke einführbar ist, sowie einen flächigen Schallwandler, der durch Anlegen einer Spannung zumindest bereichsweise zum Schwingen anregbar ist, wobei der Schallwandler so ausgestaltet ist, dass er in, auf und/oder vor einem runden Fenster oder einem ovalen Fenster oder einem chirurgisch geschaffenen dritten Fenster eines Ohres und/oder in einer Rundfensternische eines Ohres, das entsprechende Fenster zumindest teilweise oder vollständig abdeckend, so anordenbar ist, das Schwingungen des Schallwandlers Schallschwingungen durch das entsprechende Fenster bewirken, wobei der längliche Elektrodenträger durch eine Fläche des flächigen Schallwandlers verläuft, die sich, wenn der Schallwandler vor dem entsprechenden Fenster angeordnet ist, zumindest zum Teil über das entsprechende Fenster erstreckt.
Patent DE-102017004272-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Klassieren von Klassiergut
Inventor: DOPPSTADT FERDINAND
IPC: B07B13/11
Filed: 2017-05-04
Granted: 2018-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Klassieren (1) von Klassiergut, vorzugsweise in zwei Fraktionen, bevorzugt von Erdmaterial, wie klebendes lehmhaltiges Erdmaterial, insbesondere vorgesehen zur Verwendung in einem Steinbruch, mit einem Maschinenrahmen (2) und mit wenigstens zwei an dem Maschinenrahmen (2) drehbar gelagerten Spiralwellen (3), wobei wenigstens eine Spiralwelle (3) ein wenigstens eine äußere Schraubenwendel (4) aufweisendes Kernrohr (5) und wenigstens einen Lagerzapfen (6) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Kernrohr (5) mittels wenigstens eines elastischen Lagermittels (7) relativ zum Lagerzapfen (6) elastisch gelagert ist.
Patent DE-102017103338-B3 (DE)
Title: Verdunstersysteme, umfassend eine Verdunstereinheit für Ameisensäure und ein an die Verdunstereinheit angepasstes Standard-Wabenleerrähmchen
Inventor: WEILAND JOACHIM MEINRAD
IPC: A01K51/00
Filed: 2017-02-17
Granted: 2018-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdunstereinheit (100) zum Verdunsten von Flüssigkeiten, insbesondere zur Verdunstung von Ameisensäure zur Bekämpfung von Varroamilben in Bienenbeuten (BB), die zumindest einen Vorratsbehälter (2) für die Flüssigkeit, eine die Flüssigkeit aufnehmende und durch Verdunstung abgebende Dochtkarte (S8) und eine die Dochtkarte (S8) aufnehmende Einheit (6) aufweist, wobei die Einheit (6) zur Abgabe der Flüssigkeit an die Dochtkarte (S9) in einem Zusammenbauzustand der Verdunstereinheit (10) mit dem Vorratsbehälter (2) reversibel in Verbindung steht. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Verdunstereinheit (100) ein schienenartiges Befestigungselement (10) umfasst, in dem der Vorratsbehälter (2) im Zusammenbauzustand der Verdunstereinheit (100) reversibel angeordnet ist, wobei der Vorratsbehälter (2), die Einheit (6) und das schienenartige Befestigungselement (10) derart dimensioniert sind, dass die Verdunstereinheit (100) mittels des schienenartigen Befestigungselementes (10) ohne Überstand sowohl in einem an die gebräuchlichsten Beutentypen angepassten neuen Standard-Wabenleerrähmchen (LR‘) als auch mit einem geringen Überstand gegenüber der jeweiligen Trägerbreite der gebräulichsten Wabenleerrähmchen (LR) universell anordbar ist.
Patent DE-102017108161-B3 (DE)
Title: Spreizkeileinheit
Inventor: ZEIS TOBIAS
IPC: F16D65/22
Filed: 2017-04-18
Granted: 2018-08-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spreizkeileinheit, umfassend ein Gehäuse, einen Spreizkeil und eine Führungseinheit, wobei die Führungseinheit und der Spreizkeil in einem ersten Gehäusebereich anordenbar sind, wobei sich die Führungseinheit mit einem ersten Führungsabschnitt an einer Wand des ersten Gehäusebereiches derart abstützt, dass sie gegen Verlagerung und Verschwenken relativ zum Gehäuse quer zu einer Betätigungsachse gesichert ist, wobei der Spreizkeil in einem zweiten Führungsabschnitt der Führungseinheit geführt ist, wobei zwischen dem ersten Führungsabschnitt und dem zweiten Führungsabschnitt ein Rückstellbereich vorgesehen ist, welcher eine gefederte Relativbewegung zwischen dem ersten Führungsabschnitt und dem zweiten Führungsabschnitt erlaubt.
Patent DE-102017200159-B3 (DE)
Title: Anordnung zur elektromagnetischen Transmissionsmessung an Objekten
Inventor: MENDE JENS-KRISTIAN
IPC: G01V8/10
Filed: 2017-01-09
Granted: 2018-03-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung zur elektromagnetischen Transmissionsmessung, die wenigstens einen Strahlungsemitter für elektromagnetische Strahlung und einen Strahlungsempfänger für die elektromagnetische Strahlung, ein Abtastvolumen, in dem zu prüfende Objekte von einem aus der elektromagnetischen Strahlung gebildeten Messstrahlenbündel durchleuchtet werden können, und eine Rotationseinrichtung aufweist, mit der das Messstrahlenbündel im Abtastvolumen auf einem Kreisbogen oder einer Kreisbahn um eine zentrale Achse des Abtastvolumens bewegt werden kann. Das Abtastvolumen befindet sich bei der vorgeschlagenen Anordnung zwischen zwei feststehenden Reflektoren, die sich gegenüber liegen und in einer Ausgestaltung der Anordnung bezüglich der zentralen Achse ring- oder ringabschnittsförmig ausgebildet sind. Über diese Reflektoren wird das Messstrahlenbündel durch das Abtastvolumen zum Strahlungsempfänger geführt. Das Abtastvolumen lässt sich bei dieser Anordnung über die Ausgestaltung der feststehenden Reflektoren in einfacher Weise skalieren. Aufgrund dieser Reflektoren können die rotierenden Komponenten der Anordnung kompakt ausgeführt werden, so dass sich die Abtast- bzw. Messgeschwindigkeit gegenüber bekannten Anordnungen des Standes der Technik deutlich steigern lässt.
Patent DE-102017208456-B3 (DE)
Title: Verpackung
Inventor: LEIBEZEDER HERBERT
IPC: B65D21/032
Filed: 2017-05-18
Granted: 2018-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackung (1) mit vier aneinander angrenzenden Seitenwänden (2-5), die mit einer Bodenwand (6) einen Innenraum (7) begrenzen und ein Verpackungsgehäuse (22) bilden, und mit einem Deckel (8), der zwei parallel zueinander angeordnete Deckelseitenwände (9, 10) aufweist, und der eine Stützwand (13) aufweist, die zwischen den Seitenwänden (9, 10) angeordnet und an diesen fixiert ist, wobei die Stützwand (13) im Bereich ihrer Längskanten (11, 12) zumindest jeweils einen Rastvorsprung (14, 15, 16, 17) aufweist, und wobei die Bodenwand (6) zumindest zwei Rastausnehmungen (18, 19, 20, 21) aufweist, die in ihren Dimensionen und Positionierungen in der Bodenwand (6) an die Dimension und Positionierung des zugeordneten Rastvorsprungs (14, 15, 16, 17) angepasst sind.
Patent DE-102018121689-B3 (DE)
Title: BAW-Resonator mit erhöhter Bandbreite
Inventor: SCHIEK MAXIMILIAN
IPC: H03H9/15
Filed: 2018-09-05
Granted: 2020-02-13
Abstract: Es ist vorgeschlagen, die Bandbreite eines SMR-BAW-Resonators durch Zusammenschalten desselben mit einer planaren Spule, die in einer Schicht hoher Impedanz des Bragg-Spiegels oder in einer zusätzlichen Metallschicht unter dem Bragg-Spiegel umgesetzt ist, zu verbessern.
Patent DE-102018212830-B3 (DE)
Title: Zerkleinerungsverfahren und -anlage
Inventor: ARTEMIEVA ELENA VLADIMIROVNA
IPC: B02C7/04
Filed: 2018-08-01
Granted: 2020-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der Feinstzerkleinerung von festen Materialien, die verschieden sein und verschiedene Festigkeitseigenschaften aufweisen können.Bei der Erfindung wird in einer neuen Zerkleinerungsvorrichtung ein mechanisches Zerkleinerungsverfahren, bei dem ein Mahlgut in Form einer Gas-Feststoff-Suspension in Ströme aufgeteilt wird, die in in ihrer Umfangsrichtung geschlossenen Kanälen zwischen Zerkleinerungselementen auf sich gegenläufig drehenden Rotoren gegen die ringförmig angeordneten rotierenden Zerkleinerungselemente eines gegenläufig rotierenden Rotors geführt werden, mit einem in der Regel direkt anschließenden aerodynamischen Verfahren kombiniert, indem eine Kollision der Materialströme aus den Kanälen in einem Ringspalt zwischen den Rotoren unter Verwirbelung herbeigeführt wird. Die Zerkleinerung erfolgt vorzugsweise vor der Produktableitung zusätzlich in einem äußeren Ringbereich zwischen dem Rand der Rotoren und der Gehäusewand, in dem zusätzliche Aufprallplatten angeordnet sind.
Patent DE-102018218067-B3 (DE)
Title: Rotorblattverlängerung
Inventor: ROSEMEIER MALO
IPC: F03D1/06
Filed: 2018-10-22
Granted: 2020-03-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verlängerungspasselement (4) für ein Rotorblatt (1, 2) einer Windenergieanlage, das als Rotorblattrippe mit einer Ausnehmung (4a) ausgebildet ist und das auf die Rotorblattspitze eines zu verlängernden Rotorblattes (1) derart aufschiebbar ist, dass die Rotorblattspitze durch die Ausnehmung hindurchragt und sich formschlüssig an die Umfangsfläche (6) der Ausnehmung anlegt, wobei das Verlängerungspasselement an seinem äußeren Umfang eine äußere Umfangsfläche (5) aufweist, auf die eine schalenförmige Rotorblattverlängerung (2) formschlüssig aufschiebbar ist, wobei das Verlängerungspasselement einen Kern aus einem Leichtbauwerkstoff (17) aufweist und an seiner äußeren Umfangsfläche (5) und/oder an seiner inneren Umfangsfläche (6) eine Beschichtung aus einem Schichtverbundmaterial aufweist und wobei der Kern des Verlängerungspasselements Schlitze und/oder Bohrungen (7, 19) aufweist, die zur Verfestigung mit einem Werkstoff gefüllt sind, der eine höhere Festigkeit und/oder Steifigkeit aufweist als der Werkstoff des Kerns. Auf diese Weise wird das Verlängerungspasselement zur Übertragung hoher Lasten ertüchtigt.
Patent DE-102019006248-B3 (DE)
Title: Motorlager
Inventor: SUZUKI TOMOMI
IPC: B60K5/12
Filed: 2019-09-04
Granted: 2021-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Motorlager (10), aufweisend: ein Kernelement (12), eine Hülle (14) und einen Elastomerkörper (16), wobei das Kernelement (12) aufweist ein Paar erster Kernvorsprünge (18), welche entlang einer ersten radialen Richtung (22) radial nach außen vorstehen, und ein Paar zweiter Kernvorsprünge (20), welche entlang einer zweiten radialen Richtung (24) radial nach außen vorstehen, wobei die Hülle (14) ausgelegt ist, das Kernelement (12) in einer radialen Richtung zu umhüllen, wobei die Hülle (14) aufweist ein Paar erster Hüllvorsprünge (30), welche entlang der ersten radialen Richtung (22) nach innen vorstehen, und ein Paar zweiter Hüllvorsprünge (28), welche entlang der zweiten radialen Richtung (24) nach innen vorstehen, wobei das Kernelement (12) und die Hülle (14) durch den Elastomerkörper (16) gekoppelt sind, wobei der Elastomerkörper (16) ein Paar erster Arme (36), ein Paar zweiter Arme (38) und ein Paar dritter Arme (52) aufweist, wobei jeder des Paars erster Arme (36) einen des Paars erster Kernvorsprünge (18) mit einem Entsprechenden des Paars erster Hüllvorsprünge (30) koppelt, jeder des Paars zweiter Arme (38) einen des Paars zweiter Kernvorsprünge (20) mit einem Entsprechenden des Paars zweiter Hüllvorsprünge (28) koppelt und jeder des Paars dritter Arme (52) zumindest einen Abschnitt (56) des Kernelements (12), welcher weder die ersten Kernvorsprünge (18) noch die zweiten Kernvorsprünge (20) ist, mit zumindest einem Abschnitt der Hülle koppelt, welcher weder die ersten Hüllvorsprünge (30) noch die zweiten Hüllvorsprünge (28) ist.
Patent DE-102019117812-B3 (DE)
Title: Drehwerkzeug-Handmaschine
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-07-02
Granted: 2020-12-03
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Drehwerkzeug-Handmaschine, insbesondere Rotationsbürstenwerkzeug-Handmaschine, mit einem Werkzeughalter (2) für ein Drehwerkzeug, insbesondere eine Rotationsbürste (1), ferner mit einem Antriebsgehäuse (4) für einen darin aufgenommenen Antrieb (7, 8), und mit einem Haltergehäuse (5) für den demgegenüber rotierenden Werkzeughalter (2). Das Antriebsgehäuse (4) und das Haltergehäuse (5) sind um eine Antriebsachse (9) zueinander schwenkbar und in unterschiedlichen Winkelstellungen (a) fixierbar miteinander verbunden. Erfindungsgemäß ist an die Antriebsache (9) ein Antriebsrad (10) angeschlossen, welches über ein flexibles Verbindungsmittel (12) mit einem weiteren Antriebsrad (11) für den Werkzeughalter (2) drehbar verbunden ist.