Patent DE-102015120170-B4 (DE)
Title: Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtung
Inventor: UEHAMA MOTOKI
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-11-20
Granted: 2022-03-31
Abstract: Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtung (1) zum Steuern einer Ventilöffnungs- und/oder Schließsteuerzeit einer Ventilvorrichtung einer Maschine durch eine Nockenwelle (2), zu der von einer Kurbelwelle der Maschine ein Maschinenmoment übertragen wird, mit:einer Momentausgabequelle (3), die ein drehendes Ausgabeglied (5) zum Ausgeben eines Steuermoments hat;einer phasenanpassenden Einrichtung (8), die ein drehendes Eingabeglied (30) hat, zu dem das Steuermoment von dem drehenden Ausgabeglied (5) übertragen wird, wobei die phasenanpassende Einrichtung (8) abhängig von einem Drehstatus des drehenden Eingabeglieds (30) eine Drehphase zwischen der Nockenwelle (2) und der Kurbelwelle anpasst;einer Stoppereinrichtung (9) zum Beschränken einer Änderung der Drehphase bei einem Phasenende (Pr, Pa) durch Stoppen eines Betriebs der phasenanpassenden Einrichtung (8); undeiner Verbindungseinrichtung (40) einer beweglichen Achse zum Verbinden des drehenden Ausgabeglieds (5) mit dem drehenden Eingabeglied (30), um das Steuermoment von dem drehenden Ausgabeglied (5) zu dem drehenden Eingabeglied (30) zu übertragen, während eine relative Bewegung zwischen dem drehenden Ausgabeglied (5) und dem drehenden Eingabeglied (30) zugelassen ist,wobei die Verbindungseinrichtung (40) einer beweglichen Achse folgende Merkmale aufweist:ein erstes Kopplungsglied (42), das einen ersten verbindenden Abschnitt (422) und einen zylindrischen Nabenabschnitt (420) hat, wobei der erste verbindende Abschnitt (422) an einer inneren peripheren Wand eines Durchgangslochs (31), das in dem drehenden Eingabeglied (30) gebildet ist, befestigt ist, das Durchgangsloch (31) zu einer Innenseite der Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtung (1) geöffnet ist, und der zylindrische Nabenabschnitt (420) innerhalb des Durchgangslochs (31) angeordnet ist;ein zweites Kopplungsglied (44), das ein Paar von Armabschnitten (440), einen zweiten verbindenden Abschnitt (442) und einen Abschnitt (444) einer niedrigen Festigkeit hat, wobei jeder der Armabschnitte (440) in einem inneren peripheren Raum des Durchgangslochs (31) beweglich ist und durch ein quer laufendes Durchgangsloch (421) des zylindrischen Nabenabschnitts (420) beweglich eingeführt ist, sodass jeder der Armabschnitte (440) in einer radialen Richtung des ersten Kopplungsglieds (42) relativ zu dem ersten Kopplungsglied (42) beweglich ist, der zweite verbindende Abschnitt (442) an dem drehenden Ausgabeglied (5) bei einer Position innerhalb des zylindrischen Nabenabschnitts (420) befestigt ist, der Abschnitt (444) einer niedrigen Festigkeit zwischen dem Armabschnitt (440) und dem zweiten verbindenden Abschnitt (442) bei einer Position eines radialen Raums (426), der zwischen dem drehenden Ausgabeglied (5) und dem zylindrischen Nabenabschnitt (420) gebildet ist, gebildet ist, und der Abschnitt (444) einer niedrigen Festigkeit eine Festigkeit hat, die niedriger als dieselbe der Armabschnitte (440) und des zweiten verbindenden Abschnitts (442) ist,wobei sich jeder der Armabschnitte (440) ausgehend von dem zylindrischen Nabenabschnitt (420) in der radialen Richtung nach außen erstreckt,wobei ein radialer Abstand (La), der zwischen einem Vorwärtsende des Armabschnitts (440) und einer inneren peripheren Wand des Durchgangslochs (31) gebildet ist, kleiner als eine radiale Länge (Lb) eines Abschnitts des Armabschnitts (440) ist, der durch das quer laufende Durchgangsloch (421) des zylindrischen Nabenabschnitts (420) beweglich eingeführt ist.