baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012104184-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz und Nutzfahrzeug
Inventor: BÜHLMEYER KATJA
IPC: B60N2/90
Filed: 2012-05-14
Granted: 2014-05-28
Abstract: Fahrzeugsitz (101; 201; 301; 401; 501) mit einem Sitzteil (102; 202; 302; 402; 502), mit einem Rückenlehnenteil (103; 203; 303; 403; 503) und mit einem Seitenteil (104; 204; 304; 404; 504), insbesondere einem Armlehnenteil (105; 205; 305; 405; 505), zum gemeinsamen Stützen eines Fahrzeugführers in seiner Sitzposition auf dem Fahrzeugsitz (101; 201; 301; 401; 501), gekennzeichnet durch eine an dem Seitenteil (104; 204; 304; 404; 504) des Fahrzeugsitzes (101; 201; 301; 401; 501) angeordnete, in einem ansonsten fahrzeugsitzfreien Abstützbereich (110; 210; 310; 410; 510) temporär anordenbare zusätzliche Fahrzeugführerabstützeinrichtung (111; 211; 311; 411; 511), mittels welcher ein auf dem Fahrzeugsitz (101; 201; 301; 401; 501) sitzender Fahrzeugführer während einer seitlich oder rückwärtig ausgerichteten Sitzarbeitshaltung zusätzlich abstützbar ist.
Patent DE-102012208423-B4 (DE)
Title: Schnell rückführender Aktor aus aktivem Material
Inventor: MANKAME NILESH D
IPC: F03G7/06
Filed: 2012-05-21
Granted: 2017-03-30
Abstract: Schnell rückführender Aktor (10), der für ein schnelleres Rückführen einer Last (100) ausgelegt ist, um die Deaktivierung eines Systems zu verringern, wobei der Aktor (10) umfasst: ein betätigendes Element aus aktivem Material in Form eines ersten Drahts (12), das betreibbar ist, um eine erste reversible Änderung einer grundlegenden Eigenschaft zu erfahren, wenn es einem ersten externen Signal ausgesetzt wird, um aktiviert zu werden, und antriebstechnisch mit der Last (100) verbindbar ist, so dass die erste Änderung bewirkt, dass die Last (100) sich von einer Ausgangsposition zu einer ersten Position bewegt, wobei sich der erste Draht (12) bei einer Aktivierung zusammenzieht; ein deaktivierendes Element aus aktivem Material in Form eines zweiten Drahts (14), das zu dem betätigenden Element nicht antagonistisch ist, das betreibbar ist, um eine zweite reversible Änderung einer grundlegenden Eigenschaft zu erfahren, wenn es einem zweiten externen Signal ausgesetzt wird, um aktiviert zu werden, und mit der Last (100) antriebstechnisch verbindbar ist, so dass die zweite Änderung bewirkt, dass die Last (100) sich zu einer zweiten Position bewegt, wenn sich die Last (100) in der ersten Position befindet, wobei sich der zweite Draht (14) bei einer Aktivierung zusammenzieht; und einen rekonfigurierbaren Mechanismus (16), der mit dem ersten Draht (12) und der Last (100) antriebstechnisch gekoppelt ist und ausgelegt ist, um infolge der zweiten Änderung von einer ersten zu einer zweiten Konfiguration zu wechseln, so dass die Last (100) infolge des Wechselns des rekonfigurierbaren Mechanismus (16) zu der zweiten Konfiguration die zweite Position erreicht; wobei der rekonfigurierbare Mechanismus (16) erste und zweite relativ umsetzbare Bauteile (18, 20) umfasst; wobei das zweite Bauteil (20) einen Innenraum (22) aufweist, in dem mindestens ein Teil des ersten Bauteils (18) angeordnet ist; wobei das zweite Bauteil (20) mit der Last (100) verbindbar ist; wobei das erste Bauteil (18) mit einem ersten Ende des ersten Drahts (12) und einem ersten Ende des zweiten Drahts (14) verbunden ist; wobei ein zweites Ende des ersten Drahts (12) mit einer feststehenden Struktur (28) verbindbar ist; ...
Patent DE-102013022114-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: SANN NORBERT
IPC: F16N39/06
Filed: 2013-12-27
Granted: 2016-10-06
Abstract: Filtervorrichtung, mit einem Filtergehäuse (1), das mit mindestens einer Anschlussstelle (15) für die Zufuhr eines Unfiltratstroms und mindestens einer weiteren Anschlussstelle (27) für die Abfuhr eines Filtratstroms versehen ist, und mit mindestens einem ein Filtermaterial (11) aufweisenden Filterelement (7), das zur Filtration des Unfiltratstroms, insbesondere von Partikelverschmutzungen, zwischen die jeweiligen Anschlussstellen (15, 27) geschaltet und im Filtergehäuse (1) aufgenommen ist, wobei eine Strömungsleiteinrichtung (33, 35, 39, 43, 47) vorhanden ist, die den Unfiltratstrom gesteuert zu Flächenbereichen des Filtermaterials (11) des Filterelements (7) für die Filtration im Betrieb der Vorrichtung zuführt, wobei die Strömungsleiteinrichtung (39, 43, 47) im Bereich der Anschlussstelle (15, 51) für die Zufuhr des Unfiltrats innerhalb des Filtergehäuses (1), eine Barriere (39) bildend, angeordnet ist und mindestens eine Strömungsleitfläche (33, 35, 43, 47) aufweist, die den über die Anschlussstelle (15, 51) eintretenden Unfiltratstrom in Richtung des Filtermaterials (11) des Filterelements (7) umlenkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Barriere (39) der Strömungsleiteinrichtung stegartig ausgebildet ist und zumindest an ihrer einen freien Stirnseite (41, 43) über den gesamten freien Querschnitt des Zuflusses für den Unfiltratstrom oder nur über einen Teil desselben geführt ist.
Patent DE-102013100345-B4 (DE)
Title: Belag aus mechanisch miteinander verbindbaren Elementen
Inventor: SCHULTE GUIDO
IPC: E04F13/076
Filed: 2013-01-14
Granted: 2023-07-06
Abstract: Belag aus mechanisch miteinander verbindbaren Elementen mit folgenden Merkmalen:a. Die Elemente (1, 2) besitzen an ihren gegenüberliegenden Randseiten (13, 34) jeweils eine Verriegelungsleiste (3, 4), wobei jede Verriegelungsleiste (3, 4) einen Kuppelvorsprung (6, 8) und einen Kuppelkanal (7, 9) umfasst, über welche benachbarte Elemente (1, 2) beim Zusammenfügen durch gegenseitigen Eingriff miteinander verriegelbar sind;b. Ein erster Kuppelvorsprung (6) ist an der von der Unterseite (5) des ersten Elements (1) abgewandten Oberseite der ersten Verriegelungsleiste (3) angeordnet;c. Der Kuppelkanal (7) am ersten Element (1) ist von dem ersten Kuppelvorsprung (6) begrenzt, und dient zur Aufnahme des anderen Kuppelvorsprungs (8);d. Der Kuppelvorsprung (6) an der ersten Verriegelungsleiste (3) ist vor der Fügebewegung materialeinheitlich einstückiger Bestandteil der ersten Verriegelungsleiste (3), wobei die materialeinheitlich einstückige Verbindung als Sollbruchstelle (14) konfiguriert ist, welche dafür vorgesehen ist, beim Verriegeln der Elemente (1, 2) unter dem Kontakt mit dem anderen Kuppelvorsprung (8) zu versagen;e. Der Kuppelvorsprung (6) an der ersten Verriegelungsleiste (3) ist zusätzlich über eine Klebeverbindung (11) mit der Verriegelungsleiste (3) verbunden, wobei die Klebeverbindung (11) aus einem gegenüber der Verriegelungsleiste (3) elastischeren Werkstoff besteht;f. An dem ersten Element (1) ist eine Konsole (17) ausgebildet, die sich im Abstand von einer die Sichtseite der Elemente (1,2) bildenden Oberseite (10) befindet und auf welcher sich das zweite Element (2) in der gekuppelten Position abstützt;g. Die Konsole (17) begrenzt zusammen mit dem Kuppelkanal (7) eine randseitig vorstehende Feder (16), die in der gekuppelten Positon in eine von dem zweiten Kupplungsvorsprung (8) und der zweiten Verriegelungsleiste (4) begrenzten Kopfnut (18) fasst;h. Die jeweiligen Klebeverbindungen (11,23) befinden sich in einem Freiraum (12,24), der als randseitig offene Nut in der jeweiligen Verriegelungsleiste (4) ausgebildet ist;i. Die Kopfnut (18) ist in dem Freiraum (24) gebildet.
Patent DE-102013104702-B4 (DE)
Title: Beschichtete Glaskeramikplatte
Inventor: HENN CHRISTIAN
IPC: C23C14/34
Filed: 2013-05-07
Granted: 2014-12-11
Abstract: Beschichtete Glaskeramik-Kochplatte (1), deren eine Seite (3) eine Nutzseite und die gegenüberliegende Seite (5) die Unterseite bilden, wobei die Unterseite eine mehrschichtige Beschichtung (7) aufweist, und wobei die mehrschichtige Beschichtung (7) eine metallische Schicht (11) einer Legierung mit den Bestandteilen Chrom, Eisen, Nickel und Silizium aufweist, wobei der Silizium-Gehalt der Legierung mindestens 2 Atomprozent beträgt, und wobei die metallische Schicht (11) mit einer Barriereschicht (13) in Form eines Oxids einer Legierung mit den Bestandteilen Chrom, Eisen, Nickel und Silizium, deren Silizium-Gehalt mindestens 2 Atomprozent beträgt, abgedeckt ist, wobei der molare Sauerstoffgehalt der Barriereschicht (13) mindestens um einen Faktor 10 höher ist, als in der metallischen Schicht (11).
Patent DE-102013201216-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Gießen eines aus Süßwarenmasse und Gas bestehenden heterogenen Gemisches
Inventor: RUNKEL RAINER
IPC: A23G1/21
Filed: 2013-01-25
Granted: 2017-08-24
Abstract: Verfahren zum Gießen eines aus Süßwarenmasse und Gas bestehenden heterogenen Gemisches mittels eines Pumpsystems (4), das wenigstens mit einem diskontinuierlich wirkenden Dosiermittel (6a, 6b) arbeitet, mit dem alternierend ein Ansaugschritt und ein Dosierschritt ausgeführt wird, wobei ein Stellmittel (10a, 10b) mit wenigstens einem Stellkanal (14a, 14b) zwischen einer Ansaugposition und einer Dosierposition umgeschaltet wird, mit der Maßgabe, dass das Gemisch mit einem Überdruck gegenüber dem außerhalb des Pumpsystems (4) herrschenden Atmosphärendruck in einen Masseeingang (5) des Pumpsystems (4) kontinuierlich hineingefördert wird, dass das Dosiermittel (6a, 6b) während des Dosierschritts durch eine Düse (7a, 7b) Gemisch in eine Gießform (8) einfüllt, wobei das Gemisch dann, wenn es die Düse (7a, 7b) verlässt, in die Atmosphäre außerhalb des Pumpsystems (4) gelangt und eingeschlossenes Gas in der Süßwarenmasse expandiert und Gasblasen gebildet werden, die eine Porosität der Süßwarenmasse erzeugen, wobei das Gemisch während des Ansaugschritts kontinuierlich vom Masseeingang (5) des Pumpsystems (4) weiter bis in das Dosiermittel (6a, 6b) gefördert wird, und wobei das Stellmittel (10a, 10b) anschließend in die Dosierposition umgeschaltet und gleichzeitig die weitere Zuförderung des Gemisches vom Masseeingang (5) des Pumpsystems (4) in das Dosiermittel (6a, 6b) unterbrochen wird, wobei das kontinuierlich in den Masseeingang (5) des Pumpsystems (4) hinein geförderte Gemisch dann, wenn das Stellmittel (10a, 10b) in seine Dosierposition geschaltet ist, in einen Pufferspeicher (11, 11a, 11b) des Pumpsystems (4) umgeleitet wird.
Patent DE-102013205504-B4 (DE)
Title: Bestimmung der Öffnungsenergie eines Kraftstoffinjektors
Inventor: RUSSE PETER MATTHIAS
IPC: F02M51/06
Filed: 2013-03-27
Granted: 2019-02-07
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der Öffnungsenergie eines Kraftstoffinjektors einer Brennkraftmaschine, welche Öffnungsenergie mindestens erforderlich ist, um den Kraftstoffinjektor zumindest teilweise zu öffnen, das Verfahren aufweisend
 Betreiben der Brennkraftmaschine in einem stationären ersten Betriebszustand, wobei in jedem Arbeitsspiel der Brennkraftmaschine der Kraftstoffinjektor mit einer elektrischen Erregung beaufschlagt wird, welche zu einer Einspritzung von Kraftstoff führt,
 zusätzliches Beaufschlagen des Kraftstoffinjektors mit einer zusätzlichen elektrischen Erregung für zumindest eines der nachfolgenden Arbeitsspiele, welche einer möglichen zusätzlichen Teileinspritzung von Kraftstoff zugeordnet ist, wobei die zusätzliche elektrische Erregung zunächst noch so schwach ist, dass es effektiv zu keiner zusätzlichen Teileinspritzung von Kraftstoff kommt,
 sukzessives Erhöhen der Energie der zusätzlichen elektrischen Erregung für das zumindest eine nachfolgende Arbeitsspiel, bis es zu einer zusätzlichen Teileinspritzung von Kraftstoff durch den Kraftstoffinjektor kommt, wobei die zusätzliche Teileinspritzung dann zu einem zweiten Betriebszustand der Brennkraftmaschine führt, welcher unterschiedlich ist zu dem stationären ersten Betriebszustand,
 Erkennen des zweiten Betriebszustands der Brennkraftmaschine, Bestimmen der Öffnungsenergie für den Kraftstoffinjektor basierend auf der Energie der zusätzlichen elektrischen Erregung, welche erforderlich war, um den Betriebszustand der Brennkraftmaschine in den zweiten Betriebszustand zu ändern,
 Bestimmen einer Stromstärke der zusätzlichen elektrischen Erregung, welche zu der zusätzlichen Teileinspritzung von Kraftstoff durch den Kraftstoffinjektor führt, und
 Berechnen des Zeitpunktes, zu welchem sich der Kraftstoffinjektor nach dem Beginn der zusätzlichen elektrischen Erregung beginnt zu öffnen, basierend auf (i) der bestimmten Stromstärke der zusätzlichen elektrischen Erregung und (ii) der Kapazität eines piezoelektrischen Antriebs des Kraftstoffinjektors.
Patent DE-102013217913-B4 (DE)
Title: Schmierungskonstruktion für einen Motor
Inventor: SUGIURA HIROYUKI
IPC: F01M11/02
Filed: 2013-09-09
Granted: 2019-08-08
Abstract: Schmierungskonstruktion für einen Motor (10), der ein Kurbelgehäuse (20) zum rotierbaren Halten einer Kurbelwelle (21) beinhaltet, undeine Seitenabdeckung (30), die so angeordnet ist, dass sie ein aus dem Kurbelgehäuse (20) hervorstehendes Wellenende (35) der Kurbelwelle (21) abdeckt,wobei die Schmierungskonstruktion für den Motor (10) dadurch gekennzeichnet ist, dass sie umfasst:Ölkanäle (73, 74) zum Zuleiten von Öl aus dem Kurbelgehäuse (20) zum Wellenende (35) der Kurbelwelle (21) über die Seitenabdeckung (30);eine hohle Trägerwelle (69), die zwischen dem Kurbelgehäuse (20) und der Seitenabdeckung (30) angeordnet ist, um Rotationselemente (66, 67, 68) an ihrem Außenumfang zu halten, und die Ölkanäle (73, 74) in ihrem Inneren miteinander zu verbinden;einen Anlasser (61) zum Rotieren der Kurbelwelle (21) beim Starten des Motors (10); undeine Getriebewelle zum Übertragen der Leistung des Anlassers (61);wobei die hohle Trägerwelle (69) die Getriebewelle bildet.
Patent DE-102013219067-B4 (DE)
Title: Elektrische drehmaschine mit innenliegenden dauermagneten
Inventor: AOYAMA MASAHIRO
IPC: H02K21/14
Filed: 2013-09-23
Granted: 2020-08-06
Abstract: Elektrische Drehmaschine mit innenliegenden Dauermagneten (IPM), umfassend:einen Stator (11), der zur Aufnahme von Statorwicklungen in Schlitzen (18) zwischen Statorzähnen (15) eingerichtet ist;einen Rotor (12), der relativ zu dem Stator (11) (12)um eine Rotorachse drehbar ist, wobei der Rotor (12) einen Außenumfang (12a) aufweist;mehrere Paare von Dauermagneten (16) in dem Rotor (12), wobei die Dauermagnete (16) jedes Paars einen Magnetpol bilden und in Magnetöffnungen (17a) in dem Rotor (12) aufgenommen sind;Öffnungen (17c) mit einer geringen Permeabilität, wobei jede den in einem vorbestimmten Bereich befindlichen Abschnitt eines der Dauermagnete (16) ersetzt, der so gerichtete Magnetflusslinien erzeugen würde, dass von dem Stator (11) ausgehende Magnetflusslinien benachbart zu einer Längsachse eines der Magnetpole ausgelöscht würden, wenn sich der Dauermagnet (16) in dem vorbestimmten Bereich befinden würde,wobei die Öffnung (17c) einen zusätzlichen Raum umfasst, der in einer der Magnetöffnungen (17a) aufgrund einer Verkürzung der Länge des in der Magnetöffnung (17a) aufgenommenen Dauermagnets (16) entlang der Magnetöffnung (17a) ausgebildet ist,wobei sich die Öffnung (17c) von dem zusätzlichen Raum hin zu einer Achse des Rotors (12) erstreckt; undRegulierungsnuten (21) in dem Außenumfang (12a) des Rotors (12), wobei sich die Regulierungsnuten (21) jeweils auf den Längsachsen befinden und parallel zu der Rotorachse liegen, wobei jede der Regulierungsnuten (21) dazu gestaltet ist, die Dichte der benachbart zu einer der Längsachsen mit dem Rotor (12) verketteten Magnetflusslinien zwischen dem Rotor (12) und einem der Statorzähne (15) zu verringern,wobei an der Öffnung (17c) ein Haltevorsprung für den Dauermagneten (16) vorgesehen ist, der einen um eine Ecke des Dauermagnets (16) herum laufenden und sich an den Dauermagneten (16) anschmiegenden Abschnitt und einen daran anschließenden geraden Endabschnitt umfasst;wobei der Haltevorsprung im Wesentlichen senkrecht von einer Berandung der Öffnung (17c) in die Öffnung (17c) hinein ragt.
Patent DE-102014009920-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Körperimplantats und Werkzeug hierfür
Inventor: SCHERRIBLE FRANK
IPC: A61F2/90
Filed: 2014-07-03
Granted: 2021-02-11
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Körperimplantats zum Einsetzen in den lebenden Körper mit den Schritten:Bereitstellen eines Werkzeugs (52; 54; 56) mit einer vorgegebenen oder vorgebbaren Gestalt,Umflechten des Werkzeugs (52; 54; 56) mit zumindest einem Flechtmaterial und dadurch Erzeugen eines Geflechts (10, 10a) zumindest teilweise in der Gestalt des Werkzeugs (52; 54; 56),Durchführen einer Formgebung an dem Geflecht (10), undEntfernen des Werkzeugs (52; 54; 56) von dem Geflecht (10, 10a), wobei das Werkzeug (52; 54; 56) derart konfiguriert ist, dass die Gestalt des Werkzeugs (52; 54; 56) zumindest teilweise derart veränderbar ist, dass das Werkzeug (52; 54; 56) entfernt werden kann, wenn das Geflecht (10, 10a) im wesentlichen geschlossen ist und/oder das Geflecht (10, 10a) das Werkzeug (52; 54; 56) zumindest teilweise umhüllt und/oder Hinterschneidungen (12) aufweist, wobei das Werkzeug (52) zumindest teilweise als Geflecht oder geflechtartige Struktur ausgebildet ist und das Werkzeug (52) zum Entfernen auf Zug beansprucht wird, um den Querschnitt so zu verringern, dass ein Entfernen ermöglicht wird.
Patent DE-102014013672-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Absicherung eines autonomen oder teilautonomen Betriebs von Fahrzeugen auf einem Verkehrsstreckennetz
Inventor: BLUMENSTOCK AXEL
IPC: B60W60/00
Filed: 2014-09-16
Granted: 2022-08-11
Abstract: Verfahren zur Absicherung eines autonomen oder teilautonomen Betriebs von Fahrzeugen (10) auf einem Verkehrsstreckennetz (12), bei dem ein oder mehrere Fahrzeuge (10) das Verkehrsstreckennetz (12) befahren, die Fahrzeuge (10) jeweils Sensoren (14) zur Erfassung einer Umgebung, eine digitale Straßenkarte (16) des Verkehrsstreckennetzes (12), eine Kommunikationseinheit (18) zur Kommunikation mit einem externen Server (20) und eine Auswerteeinheit (22) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass- die Auswerteeinheit (22) des jeweiligen Fahrzeugs (10) auf Basis der erfassten Umgebung und der digitalen Straßenkarte (16) für eine vom jeweiligen Fahrzeug (10) zurückgelegte Strecke S (24) eine Information IG zur Geeignetheit dieser Strecke S (24) für einen autonomen oder teilautonomen Betrieb von Fahrzeugen (10) ermittelt, indem sie beim Befahren der Strecke S (24) basierend auf von Sensoren (14) erfassten Positionsdaten des Fahrzeugs (10) und erfassten Umweltdaten und basierend auf der digitalen Straßenkarte (16) den vorausliegenden Fahrspurverlauf FSprogprognostiziert und diesen rückschauend mit einem auf Basis der von den Sensoren (14) erfassten Positionsdaten des Fahrzeugs (10) und erfassten Umweltdaten und der digitalen Straßenkarte (16) ermittelten tatsächlich gefahrenen Fahrspurverlauf FSistvergleicht, wobei die Geeignetheit der Strecke S (24) für einen autonomen oder teilautonomen Betrieb von Fahrzeugen (10) von dem Unterschied zwischen dem Fahrspurverlauf FSprogund dem Fahrspurverlauf FSistabhängt,- die Auswerteeinheit (22) die Information IG mittels der Kommunikationseinheit (18) an den externen Server (20) übermittelt,- der externe Server (20) eine Erlaubnisinformation EI zur Zulässigkeit der Strecke S (24) für den autonomen oder teilautonomen Betrieb von Fahrzeugen (10) abhängig von der Information IG ermittelt, und- der externe Server (20) die Erlaubnisinformation EI an die Fahrzeuge (10) übermittelt.
Patent DE-102014106686-B4 (DE)
Title: Elektronisches modul, elektronisches system und verfahren zum herstellen desselben
Inventor: BRUCCHI FABIO
IPC: H05K1/18
Filed: 2014-05-12
Granted: 2022-12-01
Abstract: Elektronisches System (100), umfassend:ein elektronisches Modul (103), umfassend:einen im elektronischen Modul (103) angeordneten elektronischen Chip; undmindestens zwei elektrisch mit dem elektronischen Chip verbundene Kontaktanschlüsse (104, 105, 106, 107), die sich jeweils aus einem Package des elektronischen Moduls (103) heraus erstrecken,wobei es sich bei mindestens einem der mindestens zwei Kontaktanschlüsse (104, 105, 106, 107) um einen Signalkontaktanschluss (106, 107) handelt, der einen fernen Signalkontaktbereich umfasst, und bei mindestens einem weiteren der mindestens zwei Kontaktanschlüsse (104, 105, 106, 107) um einen Leistungskontaktanschluss (104, 105) handelt, der einen fernen Leistungskontaktbereich umfasst;ein Powerboard (101); undein Signalboard (102),wobei das Powerboard (101) und das Signalboard (102) relativ zueinander so ausgerichtet sind, dass sie senkrecht zueinander sind;wobei der Leistungskontaktbereich des elektronischen Moduls (103) elektrisch mit dem Powerboard (101) verbunden ist; undwobei der Signalkontaktbereich des elektronischen Moduls (103) elektrisch mit dem Signalboard (102) verbunden ist.
Patent DE-102014112675-B4 (DE)
Title: Ultraschall-Schweißsystem, Ultraschall-Schweißverfahren und computerlesbare Speichervorrichtung zur adaptiven Prozesssteuerung mithilfe eines Soll-Kinematikprofils beim Zusammenschweissen von mehreren polymeren Werkstücken
Inventor: WANG PEI-CHUNG
IPC: B29C65/08
Filed: 2014-09-03
Granted: 2021-06-10
Abstract: Ultraschall-Schweißsystem (200) zum Zusammenschweißen von zwei Werkstücken (1011, 1012) wobei zumindest eines der Werkstücke (1011, 1012) einen polymeren Verbundwerkstoff aufweist, umfassend:einen Energieapplikator (209) in Form einer Ultraschallsonotrodenspitze, der entlang einer Systemaktionsachse (205) positioniert ist, sodass im Betrieb Ultraschallschwingungen, die von dem Energieapplikator (209) während einer Schweißroutine übertragen werden, auf die Werkstücke (1011, 1012) an und/oder benachbart der Systemaktionsachse (205) übertragen werden;einen primären Grob-Steuerungsaktuator (202), der entlang der Systemaktionsachse (205) positioniert ist, sodass eine erste Last, die von dem primären Aktuator (202) ausgegeben wird, entlang der Systemaktionsachse (205) wirksam ist;einen sekundären Fein-Steuerungsaktuator (203), der entlang der Systemaktionsachse (205) positioniert ist, sodass eine zweite Last, die von dem sekundären Aktuator (203) ausgegeben wird, entlang der Systemaktionsachse (205) wirksam ist; undeinen Controller (204, 300) in funktioneller Verbindung mit dem primären Aktuator (202) und mit dem sekundären Aktuator (203) zum Bereitstellen von ersten steuernden Befehlssignalen an den primären Aktuator (202) undzweiten steuernden Befehlssignalen an den sekundären Aktuator, um die Aktuatoren (202, 203) zu steuern, sodass die Aktuatoren (202, 203) während der Schweißroutine Lasten auf den Werkstücken (1011, 1012) und entlang der Systemaktionsachse (205) bewirken.
Patent DE-102014115527-B4 (DE)
Title: Erfassung von aktiven Spreizcodes und Modulationsschemata
Inventor: GORI SILVANO
IPC: H04W24/02
Filed: 2014-10-24
Granted: 2021-12-30
Abstract: Kanalisierungscode-Analysator zum Bestimmen aktiver Kanalisierungscodes, aufweisend:eine Entspreizungseinheit, die zum Entspreizen eines empfangenen Signals mit mehreren Kandidatkanalisierungscodes ausgelegt ist, um mehrere entspreizte Signale zu erzeugen;einen Detektor, der ausgelegt ist, aus den mehreren entspreizten Signalen einen Satz von entspreizten Signalen zu erfassen, die mit einem vorgegebenen Modulationsschema moduliert sind; undeine Kanalisierungscode-Identifizierungseinheit, die zum Identifizieren mindestens eines aktiven Kanalisierungscodes aus den Kandidatkanalisierungscodes basierend auf dem erfassten Satz von entspreizten Signalen ausgelegt ist.