baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012200465-B4 (DE)
Title: Motor-Zündzeitpunkt-Einstellvorrichtung
Inventor: NISHIDA KENJI
IPC: F02P5/14
Filed: 2012-01-13
Granted: 2020-06-25
Abstract: Eine Zündzeitpunkt-Einstellvorrichtung, umfassend:einen Impulsgenerator (PC), der einen Kurbelimpuls entsprechend einem Kurbelwinkel eines Motors (5) erzeugt;eine Kurbelwinkelgeschwindigkeitsänderungs-Recheneinrichtung (412), welche eine Kurbelwinkelgeschwindigkeitsdifferenz (Δω) auf der Grundlage eines Intervalls des Kurbelimpulses berechnet;eine Motorlast-Schätzeinrichtung (413), welche einen indizierten mittleren effektiven Druck (IMEP) aus der Kurbelwinkelgeschwindigkeitsdifferenz (Δω) schätzt;und eine Zündzeitpunkt-Bestimmungseinrichtung (414), die eine Zündungs-Voreilungsgröße gemäß dem geschätzten indizierten mittleren effektiven Druck (IMEP) und einem Zustand des Motors bestimmt, um einen Klopfauftritts-Lastbereich zu vermeiden.
Patent DE-102012205170-B4 (DE)
Title: Halterung für Probenträger unterschiedlicher Form und Größe sowie Mikroskoptisch mit einer solchen Halterung
Inventor: KUBEK MARTIN
IPC: G01N1/28
Filed: 2012-03-29
Granted: 2013-10-31
Abstract: Halterung (100) für Probenträger (P1–P4) unterschiedlicher Form und Größe, welche zur Anordnung in einem Mikroskop ausgebildet ist, welche aufweist: eine Halteebene (110) zur Aufnahme des zu haltenden Probenträgers, wenigstens drei jeweils beweglich gelagerte Anschlagselemente (120), wobei jedes der Anschlagselemente (120) wenigstens eine Anschlagsfläche (121) aufweist, die dazu ausgebildet ist, durch Bewegen des Anschlagselements (120) gegen den zu haltenden Probenträger (P1–P4) angestellt zu werden, wenigstens drei Fixierungselemente (125), wobei jedem der wenigstens drei Anschlagselemente (120) ein Fixierungselement (125) zugeordnet ist, wobei jedes der wenigstens drei Fixierungselemente (125) so ausgebildet ist, dass es das zugeordnete Anschlagselement (120) unbeweglich an der Halterung fixieren kann und dass es in eine erste Stellung bringbar ist, in der das zugeordnete Anschlagselement (120) beweglich ist, und in eine zweite Stellung bringbar ist, in der das zugeordnete Anschlagselement unbeweglich an der Halterung fixiert ist, wobei die Halterung (100) wenigstens eine Abstandselementsaussparung (112, 113) aufweist, die zur Aufnahme von Abstandselementen (200, 300), welche unterhalb des zu haltenden Probenträgers (P1–P4) in die Abstandselementsaussparung (112, 113) eingelegt werden können und die zur Positionierung des zu haltenden Probenträgers (P1–P4) relativ zu den wenigstens drei jeweils beweglich gelagerten Anschlagselementen (120) in einer Richtung senkrecht zu der Halteebene (110) dienen, ausgebildet ist, wobei die Halterung (100) zusätzlich wenigstens ein zerstörungsfrei entfernbares Abstandselement (200, 300) aufweist, das in die Abstandselementsaussparung (112, 113) eingelegt ist.
Patent DE-102012211606-B4 (DE)
Title: Zündkerze einer Brennkraftmaschine
Inventor: KADOWAKI SATORU
IPC: H01T13/39
Filed: 2012-07-04
Granted: 2022-10-27
Abstract: Zündkerze (1) mit:einem zylindrischen Gehäuse (2);einem zylindrischen Glasisolator (3), der durch ein Inneres des zylindrischen Gehäuses (2) gestützt ist;einer Mittelelektrode (4), die in dem Inneren des zylindrischen Glasisolators (3) so gestützt ist, dass ein vorderer Teil der Mittelelektrode (4) zu der Außenseite der Zündkerze (1) hin freiliegt; undeiner Erdungselektrode (5), die an dem zylindrischen Gehäuse (2) fixiert ist, wobeidie Erdungselektrode (5) einen vorstehenden Teil (51) hat, der zu der Mittelelektrode (4) hin vorsteht,der vorstehende Teil (51) der Erdungselektrode (5) eine zugewandte Fläche (511) hat, die der Mittelelektrode (4) zugewandt ist und am nächsten zu einem vorderen Teil der Mittelelektrode (4) in einem Funkenabgabespalt (11) ist,der Funkenabgabespalt (11) zwischen der Mittelelektrode (4) und der Erdungselektrode (5) ausgebildet ist,die zugewandte Fläche (511) des vorstehenden Teils (51) der Erdungselektrode (5) mit einer Plattierungsschicht (12) bedeckt ist, und ein Basismaterial (50), mit dem die Erdungselektrode (5) hergestellt ist, an einer Seitenfläche (512) des vorstehenden Teils (51) um die zugewandte Fläche (511) des vorstehenden Teils (51) der Erdungselektrode (5) herum freiliegt, unddie Plattierungsschicht (12) aus Ni gemacht ist, und das Basismaterial (50) der Erdungselektrode (5) aus einer Ni-Legierung gemacht ist, die nicht weniger als 90 Gew.-% Ni enthält.
Patent DE-102012219430-B4 (DE)
Title: Sendersystem mit rekonfigurierbaren Verstärkern
Inventor: KAEHS BERNHARD
IPC: H03F1/02
Filed: 2012-10-24
Granted: 2023-07-06
Abstract: Verstärker (1, 1a, 1b, 1c, 1d) mit einem Koppler (18), einem Hauptverstärker (15) und einem Hilfsverstärker (16),wobei der Hauptverstärker (15) und der Hilfsverstärker (16) mit von einem Eingangssignal abgeleiteten Signalen beaufschlagt sind und diese verstärken, undwobei der Koppler (18) Ausgangssignale des Hauptverstärkers (15) und des Hilfsverstärkers (16) zusammenführt,wobei der Hauptverstärker (15) und/oder der Hilfsverstärker (16) über einen im Betrieb einstellbaren Arbeitspunkt verfügen,wobei ein erster Ausgang (19) des Kopplers (18) mit einem im Betrieb nicht schaltbaren Abschluss (2) abgeschlossen ist,wobei der Abschluss (2) zumindest eine Induktivität (21) und/oder zumindest eine Kapazität (22, 24) oder ein LC-Glied aufweist, undwobei ein Ausgangssignal des Verstärkers (1, 1a, 1b, 1c, 1d) an einem zweiten Ausgang (20) des Kopplers (18) entnehmbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass durch eine Dimensionierung von Bauelementen (21, 22, 24) des Abschlusses (2) ein Frequenzbereich (30, 30a, 30b, 30c, B1, B2, B3) des Verstärkers (1, 1a, 1b, 1c, 1d) in einem Doherty-Betrieb einstellbar ist, unddass ein Frequenzbereich (30, 30a, 30b, 30c, B1, B2, B3) des Verstärkers (1, 1a, 1b, 1c, 1d) in einem Breitband-Betrieb von der Dimensionierung der Bauelemente (21, 22, 24) des Abschlusses (2) weitgehend unabhängig ist.
Patent DE-102013102371-B4 (DE)
Title: Signalgeber für eine Drehbewegungsmessanordnung
Inventor: FINK SVEN
IPC: G01B21/22
Filed: 2013-03-11
Granted: 2022-02-03
Abstract: Signalgebervorrichtung (2) für eine Drehbewegungsmessanordnung (1, 16), aufweisend eine Mehrzahl von Markierungseinrichtungen (8, 9, 10), wobei die Markierungseinrichtungen (10) mit einer im Wesentlichen n-zähligen Symmetrie an der Signalgebervorrichtung (2) angeordnet sind, wobei zumindest Teile der Markierungseinrichtungen (10) eine Unterstrukturierungseinrichtung (8, 9) aufweisen, die zumindest Teile der Markierungseinrichtungen (10) voneinander unterscheidbar machen, wobei die Markierungseinrichtungen (10) eine im Wesentlichen gleichartige Länge aufweisen, wobei zumindest drei unterschiedliche Unterstrukturierungseinrichtungen (8, 9) vorhanden sind und die Unterstrukturierungseinrichtungen (8, 9) als Strukturierungsanordnung in Form einer Längenverhältnisvariationseinrichtung einer Kombination (10) aus einem Vorsprung (8) und einem Rücksprung (9) ausgebildet sind dadurch gekennzeichnet, dass zumindest bereichsweise eine Serie in Form einer sich wiederholenden Abfolge von unterschiedlichen Unterstrukturierungseinrichtungen (8, 9) sich wiederholend aufeinander abfolgend an der Signalgebervorrichtung (2) angeordnet ist.
Patent DE-102013114186-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Umformen von Textilgebilden sowie damit hergestellte Textilien
Inventor: JORDAN MANFRED
IPC: D06C5/00
Filed: 2013-12-17
Granted: 2016-03-31
Abstract: Verfahren zum Umformen eines Textilgebildes (1), aufweisend folgende Schritte: – Behandeln des Textilgebildes (1) mit einer Lauge, – Aufbringen des Textilgebildes (1) auf eine expandierbare Form (3), und – Expandieren der Form (3) unter Umformung des Textilgebildes (1).
Patent DE-102013114295-B4 (DE)
Title: Partikelsensoreinheit
Inventor: LEE JIN HA
IPC: G01N27/403
Filed: 2013-12-18
Granted: 2021-12-30
Abstract: Eine Partikelsensoreinheit (100), welche aufweist:einen Sensorabschnitt (110) von einem Influenz-Typ, welcher darauf reagiert, wenn ein eine elektrische Ladung aufweisender Partikel die Umgebung des Sensorabschnitts (110) passiert,eine Schutzplatte (130), wobei der Sensorabschnitt (100) mit einer Seite der Schutzplatte (130) mittels einer Leitpaste (300) verbunden ist,eine Heizelektrode (120), welche an der Schutzplatte (130) ausgebildet ist und welche dazu eingerichtet ist, die Partikel, welche an dem Sensorabschnitt (110) angeordnet sind, zu verbrennen, um die Partikel zu beseitigen, undeine Sensorelektrode (140), welche an der Schutzplatte (130) ausgebildet ist, um ein von dem Sensorabschnitt (110) erzeugtes Signal zu einer Außenseite hin zu übertragen,wobei der Sensorabschnitt (110) aufweist:einen Sensorkörper (430), an dessen einen Oberseitenfläche ein Sensorvorsprungsabschnitt (435) aus Siliziummaterial ausgebildet ist,eine Isolierschicht (420), welche eine obere Seite und eine untere Seite des Sensorkörpers (430) bedeckt, undeine Verbindungselektrode (112), welche den Sensorkörper (430) mit der Sensorelektrode (140) mittels eines Teils verbindet, an welchem die Isolierschicht nicht ausgebildet ist,wobei die Schutzplatte (130) ein Keramikmaterial aufweist.
Patent DE-102013201389-B4 (DE)
Title: Reibungsbremse mit Widerstandssensor
Inventor: KING BRIAN T
IPC: F16D66/02
Filed: 2013-01-29
Granted: 2020-07-02
Abstract: Bremssystem (44) zum Verlangsamen der Drehung eines Rades (20, 22), umfassend:eine Energiespeichereinrichtung (19);einen Rotor (48), der ausgebildet ist, um sich mit dem Rad (20, 22) synchron zu drehen;einen Aktuator (50), der ausgebildet ist, um eine Aktuatorkraft (52) zu erzeugen;eine Bremskomponente (54) mit einem abnutzbaren Reibungssegment (56), wobei das Reibungssegment (56) eine Dicke aufweist und ausgebildet ist, um durch die Aktuatorkraft (52) zur Verlangsamung der Drehung des Rades (20, 22) in einen Kontakt mit dem Rotor (48) gepresst zu werden;eine Sendeeinheit (64), die mit der Energiespeichereinrichtung (19) in elektrischer Verbindung steht und relativ zu der Bremskomponente (54) angeordnet ist; undeinen ersten Widerstandssensor (60), der einen elektrischen Widerstand und ein Merkmal (62) aufweist, das zur Ermittlung des elektrischen Widerstands dient;wobei:der erste Widerstandssensor (60) an dem Reibungssegment (56) angebracht ist und mit der Sendeeinheit (64) in elektrischer Verbindung steht;die Sendeeinheit (64) ausgebildet ist, um ein Signal zu senden, das den elektrischen Widerstand des ersten Widerstandssensors (60) angibt; unddas Merkmal (62) ausgebildet ist, um zusammen mit dem Reibungssegment (56) abgenutzt zu werden, wodurch der elektrische Widerstand des ersten Widerstandssensors (60) zunimmt,gekennzeichnet durcheinen zweiten Widerstandssensor (70) mit einem elektrischen Widerstand,wobei der zweite Widerstandssensor (70) relativ zu dem Reibungssegment (56) in elektrischer Verbindung mit der Sendeeinheit (64) an der Bremskomponente (54) angebracht ist und wobei der elektrische Widerstand des zweiten Widerstandssensors (70) eine Temperatur des Reibungssegments (56) angibt,wobei der erste Widerstandssensor (60) und/oder der zweite Widerstandssensor (70):auf ein Substrat (78) gedruckt sind und das Substrat (78) an der Bremskomponente (54) befestigt ist;direkt auf die Bremskomponente (54) gedruckt sind; oderals eine Dickschicht-Druckfarbe ausgebildet sind, die direkt auf die Bremskomponente (54) aufgetragen ist.
Patent DE-102013204939-B4 (DE)
Title: Schlitztrennwand für Schubladen und Fachböden
Inventor: KLAUBERT JÜRGEN
IPC: A47B88/975
Filed: 2013-03-20
Granted: 2019-03-28
Abstract: Schlitztrennwand (61) zum Unterteilen von Fachböden oder Schubladen (45) mit zwei Seitenwänden (63), wobei an den Unterkanten (69) der Seitenwände (61) in regelmäßigen Abständen Füße (71, 73) ausgebildet sind, und wobei in den Seitenwänden (61) parallel zueinander verlaufende Schlitze (53) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass Seitenwände (63) parallel zueinander angeordnet sind, dass die Seitenwände (63) durch ein Mittelstück (65) miteinander verbunden sind, und dass die Schlitze (53) beider Seitenwände (61) sich über das Mittelstück (65) erstrecken und miteinander verbunden sind.
Patent DE-102013223102-B4 (DE)
Title: Joch zum Aufnehmen einer Welle sowie Kardangelenk mit solch einem Joch
Inventor: MIELKE CHRISTOPHER J
IPC: F16B2/06
Filed: 2013-11-13
Granted: 2017-06-01
Abstract: Joch (12) zum Aufnehmen einer Welle (16), wobei das Joch (12) umfasst: einen Bund (20, 120); einen Wellenschlitz (24), der durch den Bund (20) definiert ist; eine erste Klemmnase (26), die von dem Bund (20) ausgeht und ein erstes abgekantetes Ende (32, 132) aufweist, wobei das erste abgekantete Ende (32, 132) in Richtung des Wellenschlitzes (24) abgekantet ist; und eine zweite Klemmnase (28), die von dem Bund (20) ausgeht und ein zweites abgekantetes Ende (32) aufweist, wobei das zweite abgekantete Ende (32) von dem Wellenschlitz (24) weg abgekantet ist.
Patent DE-102013227008-B4 (DE)
Title: Andrehvorrichtung und Verfahren hierzu
Inventor: RAIZER BRENO
IPC: F02N15/06
Filed: 2013-12-20
Granted: 2021-08-12
Abstract: Andrehvorrichtung (100), insbesondere ein Starter, zum Andrehen einer Brennkraftmaschine, umfassend mindestens eine Freilaufeinrichtung (110), welche eine sich in eine axiale Richtung (A) erstreckende Abtriebswelle (24) der Andrehvorrichtung (100) mit einer Brennkraftmaschine durch axiales Verschieben kuppelt, wobei zum Kuppeln eine Klinkenkupplung (101) an der Freilaufeinrichtung (110) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klinkenkupplung (101) der Freilaufeinrichtung (110) eine die Abtriebswelle (24) umgebende Eingriffseinheit (120) mit einer der Abtriebswelle (24) zugewandten Eingriffsoberfläche (122a) und eine die Abtriebswelle (24) mit der Eingriffseinheit (120) koppelnde Kopplungseinheit (130) umfasst und die Kopplungseinheit (130) zumindest ein die Abtriebswelle (24) radial durchdringendes, in einer Durchgangsöffnung (133) der Abtriebswelle (24) verschiebbar gelagertes, mit zumindest einem Endabschnitt (131z) über eine äußere Oberfläche der Abtriebswelle (24) hervorragendes Kopplungselement (131) umfasst, um bei einem Koppeln mit dem hervorragenden Endabschnitt (131z) in die Eingriffsoberfläche (122a) einzugreifen.
Patent DE-102014103325-B4 (DE)
Title: Leistungsschaltmodule mit verringerter Oszillation und Verfahren zur Herstellung eines Leistungsschaltmoduls
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L29/739
Filed: 2014-03-12
Granted: 2020-07-09
Abstract: Leistungsschaltmodul, aufweisend:ein Leistungshalbleiterbauelement (101a, 101b) mit drei Anschlüssen, das für einen Nennstrom ausgelegt ist; undeine Freilaufeinheit (108a, 108b), aufweisend eine pn-Diode (103a, 103b), die in ein erstes Halbleitermaterial (210a) mit einer ersten Bandlücke integriert ist, und eine Schottky-Diode (104a, 104b), die in ein zweites Halbleitermaterial (210b) mit einer zweiten Bandlücke integriert ist, wobei die zweite Bandlücke größer ist als die erste Bandlücke; wobei die Schottky-Diode (104a, 104b) elektrisch parallel mit der pn-Diode (103a, 103b) verbunden ist, undwobei die pn-Diode (103a, 103b) betreibbar ist, um einen Spitzenrückstrom beim Nennstrom des Leistungshalbleiterbauelements (101a, 101b) zu tragen, der vom 0,5-fachen bis 1,8-fachen einer kapazitiven Stromspitze der Schottky-Diode (104a, 104b) reicht.
Patent DE-102014103365-B4 (DE)
Title: Schiebetor
Inventor: RICHTER CARSTEN
IPC: E06B11/04
Filed: 2014-03-12
Granted: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein freitragendes Schiebetor (1) mit wenigstens einem relativ zu einer Bodenfläche bewegbaren Rahmenteil (3), an welchem zumindest ein im Wesentlichen vertikal orientiertes Füllelement (5) angeordnet ist. Das Schiebetor 1 hat eine Trageinrichtung (4), die es beim Wechsel zwischen einer Offen- und einer Geschlossenstellung mit einem Endanschlag trägt, wobei zwischen dem wenigstens einen Rahmenteil (3) und dem zumindest einen Füllelement (5) dem Endanschlag abgewandt wenigstens eine Zugstrebe (6) angeordnet ist. Um eine Zugstrebe (1) zur Verfügung zu haben, die einfach herzustellen und im Besonderen einfach handzuhaben ist, so dass sich das Schiebetor (1) ohne großen Aufwand in einer bedienfähigen Position halten oder zurückführen lässt, wird vorgeschlagen, die Zugstrebe (6) an wenigstens einem ihrer Enden schwenkbewegglich zu lagern.
Patent DE-102014110887-B4 (DE)
Title: Taumelscheibenverdichter mit variabler fördermenge und fördermengensteuerventil mit zwei passagen zwischen steuerdruckkammer und saugdruckkammer
Inventor: OTA MASAKI
IPC: F04B27/16
Filed: 2014-07-31
Granted: 2018-01-18
Abstract: Taumelscheibenverdichter (10) mit variabler Fördermenge, mit: einem Gehäuse (11), welches eine Kurbelkammer (24) hat; einer Taumelscheibe (23), welche in der Kurbelkammer (24) aufgenommen ist, wobei die Taumelscheibe (23) eine Antriebskraft von einer Rotationswelle (21) zum Rotieren empfängt und ihren Neigungswinkel relativ zu der Rotationswelle (21) ändern kann; einem Kolben, welcher sich mit der Taumelscheibe (23) in Eingriff befindet; einem beweglichen Körper (32), welcher an die Taumelscheibe (23) gekoppelt ist und den Neigungswinkel der Taumelscheibe (23) ändert; einer Steuerdruckkammer (35), welche in dem Gehäuse (11) durch den beweglichen Körper (32) definiert ist, wobei der Druck in der Steuerdruckkammer (35) durch Einführen von Steuergas in die Kammer geändert wird, so dass der bewegliche Körper (32) in der Axialrichtung der Rotationswelle (21) bewegt wird; und einem Fördermengensteuerventil (50), welches den Druck in der Steuerdruckkammer (35) steuert/regelt, wobei der Kolben hin- und her bewegt wird mit einem Hub, welcher dem Neigungswinkel der Taumelscheibe (23) entspricht, und das Fördermengensteuerventil (50) beinhaltet: ein Antriebskraftübertragungsteil (57), welches durch eine elektromagnetische Zylinderspule (53) angetrieben wird; ein Ventilteil (68), welches einen ersten Ventilkörper (68v) hat, wobei der erste Ventilkörper (68v) einen Öffnungsgrad einer Abgabepassage einstellt, welche sich von der Steuerdruckkammer (35) zu einer Sogdruckzone erstreckt; eine Ventilkammer (67), welche den ersten Ventilkörper (68v) aufnimmt und mit der Sogdruckzone kommuniziert; eine hintere Druckkammer (58), welche zwischen der elektromagnetischen Zylinderspule (53) und der Ventilkammer (67) angeordnet ist und mit der Ventilkammer ...
Patent DE-102014111216-B4 (DE)
Title: Abdeckteil zum teilweisen Verschließen einer Durchgangsöffnung eines Gefäßdeckels eines Küchengerätes
Inventor: CORNELISSEN MARKUS
IPC: A47J43/07
Filed: 2014-08-06
Granted: 2022-05-25
Abstract: Abdeckteil (2), insbesondere Messbecher, zum teilweisen Verschließen einer Durchgangsöffnung (5) eines Gefäßdeckels (4) eines Küchengerätes (1), wobei das Abdeckteil (2) einen ring- oder tellerförmigen Randbereich (6) aufweist, welcher Randbereich (6) mindestens ein Abstandselement (7) zur Beabstandung des Abdeckteiles (2) von dem Gefäßdeckel (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckteil (2) mindestens eine Belüftungsöffnung (8) aufweist.
Patent DE-102014113189-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen mit Feldelektrodenstrukturen, Gatestrukturen und Hilfsdiodenstrukturen
Inventor: SIEMIENIEC RALF
IPC: H01L29/872
Filed: 2014-09-12
Granted: 2023-04-20
Abstract: Halbleitervorrichtung, umfassend:Feldelektrodenstrukturen (160), die sich in einer Richtung vertikal zu einer ersten Oberfläche (101) in einem Halbleiterkörper (100) erstrecken,Zellmesas (170), die von Teilen des Halbleiterkörpers (100) zwischen den Feldelektrodenstrukturen (160) gebildet sind und Bodyzonen (115) umfassen, die erste pn-Übergänge (pn1) mit einer Driftzone (121) bilden,Gatestrukturen (150), die zwischen den Feldelektrodenstrukturen (160) ausgebildet und derart gestaltet sind, dass die Gatestrukturen (150) einen Stromfluss durch die Bodyzonen (115) steuern, undHilfsdiodenstrukturen (LD) mit einer Durchlass- bzw. Vorwärtsspannung niedriger als die ersten pn-Übergänge (pn1) und elektrisch parallel mit den ersten pn-Übergängen (pn1) verbunden, wobei halbleitende Teile der Hilfsdiodenstrukturen (LD) in den Zellmesas (170) gebildet sind, wobeidie Hilfsdiodenstrukturen (LD) Schottky-Kontakte (SC) sind, die an Zwischenflächen zwischen der Driftzone (121) und leitenden Strukturen (311) gebildet sind, wobei sich jede leitende Struktur (311) zwischen einer der Gatestrukturen (160) und einer der Feldelektrodenstrukturen (160) von der ersten Oberfläche (101) in den Halbleiterkörper (100) erstreckt.
Patent DE-102014216144-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: SÖDERBERG PELLE
IPC: B60N2/20
Filed: 2014-08-13
Granted: 2018-05-17
Abstract: Sitz für ein Fahrzeug mit einem Sitzteil (2), einer gegenüber dem Sitzteil (2) schwenkbaren Rückenlehne (3), die eine Lehnfläche (3.1) zur Abstützung des Rückens einer Person aufweist, und einer an der Rückenlehne (3) angeordneten Kopfstütze (4), welche in einer Gebrauchsstellung oberhalb der Rückenlehne (3) angeordnet ist, wobei die Kopfstütze (4) aus der Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung verbringbar ist, in welcher die Kopfstütze (4) an der Lehnfläche (3.1) der Rückenlehne (3) anliegt, wobei der Sitz (1) in eine zusammengefaltete Stellung verbringbar ist, in welcher die Rückenlehne (3) auf dem Sitzteil (2) aufliegt, wobei die Kopfstütze (4) zwischen dem Sitzteil (2) und der Rückenlehne (3) anordbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstütze (4) über eine Halterung (5) mit der Rückenlehne (3) verbunden ist, wobei die Halterung (5), insbesondere eine Stange (6) der Halterung (5), längenverstellbar ist.
Patent DE-102014217494-B4 (DE)
Title: Fahrzeugpositionierung für drahtlose Aufladesysteme
Inventor: CHEN HENRY
IPC: B60R16/03
Filed: 2014-09-02
Granted: 2022-06-09
Abstract: Fahrzeugaufladesystem (10), das Folgendes aufweisteine Aufladerinduktionsspule (24),einen Personenkraftwagen (14), der einen aufladbaren Akkumulator (32) und eine Fahrzeuginduktionsspule (34) aufweist, die mit dem aufladbaren Akkumulator (32) gekoppelt ist, wobei die Fahrzeuginduktionsspule (34) ausgelegt ist, um drahtlos Leistung von der Aufladerinduktionsspule (24) zu empfangen und Leistung von der Aufladerinduktionsspule (24) zu dem aufladbaren Akkumulator (32) zu übertragen undein Positionierungssystem (16), das mindestens eine Bake (41-43), eine Kamera (20), die ausgelegt ist, um die mindestens eine Bake (41-43) zu erfassen, und ein Steuersystem (44) in Kommunikation mit der Kamera (20) aufweist, um Informationen in Zusammenhang mit der mindestens einen Bake (41-43) zu empfangen, wobei das Steuersystem (44) ausgelegt ist, um eine Position der Fahrzeuginduktionsspule (34) in Bezug auf die Aufladerinduktionsspule (24) basierend auf Informationen von der Kamera (20) zu bestimmen und zu einem Fahrer eine Meldung in Position zu melden, wenn die Fahrzeuginduktionsspule (34) in einer vorbestimmten Position ist, die das Empfangen von Leistung von der Aufladerinduktionsspule (24) erlaubt, oder eine Meldung außer Position, wenn die Fahrzeuginduktionsspule (34) nicht in einer vorbestimmten Position ist, die den Empfang von Leistung von der Aufladerinduktionsspule (24) erlaubt, so dass der Fahrer die Position des Personenkraftwagens gemeinsam mit der Fahrzeuginduktionsspule (34) anpassen kann, um das Aufladen des aufladbaren Akkumulators (32) einzurichten,dadurch gekennzeichnet, dassdas Positionierungssystem (16) mindestens drei Licht emittierende Baken (41-43), die in zwei beabstandeten vertikalen Ebenen (P1, P2) angeordnet sind, aufweist.
Patent DE-102015001682-B4 (DE)
Title: Laborabsaugsystem mit Partikelfilter zur Direktabsaugung, Förderung von Flüssigkeiten, Nährmedium in der Zellkultur und für die Kultivierung von Zellen
Inventor: FAST DIRK
IPC: C12M3/06
Filed: 2015-02-10
Granted: 2016-10-27
Abstract: Laborabsaugsystem mit Partikelfilter, dadurch gekennzeichnet, dass ein Einweg-Partikelfilter 5 μm (4) mit Schlauchverbindungs-Adaptern direkt am Gehäuseeingang (3) vor dem Eingang der Micro-Flüssigkeitsmembranpumpe (2) angeschlossen wird, wobei die beiden Schlauchadapter für den Eingang und Ausgang (3) vom Partikelfilter auf die jeweiligen Schlauchtüllen vom Partikelfilter (4) aufgesteckt werden, so dass der Partikelfilter (4) zwischen Flüssigkeitspumpe und Absaugpipette geschaltet ist, wobei Partikel und Schwebstoffe mit dem Filter aus dem abgesaugten Medium zurückgehalten werden, sodass eine lange Funktionsfähigkeit der Flüssigkeitspumpe gewährleistet ist.