baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016005621-U1 (DE)
Title: Paketbehälter für die Aufnahme von Zustellsendungen
IPC: A47G29/124
Filed: 2016-09-13
Abstract: Paketbehälter für die Aufnahme von Zustellsendungen mit einer frontseitigen Öffnung zum Einlegen und einer verschließbaren Blende zur Sicherung von Warensendungen, dadurch gekennzeichnet, dass der Paketbehälter (1) mit einer offenen Rückseite ausgeführt ist und durch die rückseitige Befestigung des Paketbehälter (1) im Bereich von Gebäudeöffnungen (2), mit darin befindlichen verschließbaren Türen (3), Fenstern (11) oder Toren, einen geschlossenen Behälter ergibt.
Patent DE-202016007479-U1 (DE)
Title: Schwerkraftfiltersystem zum Feinschmutzaustrag von Feinstpartikel aus Flüssigkeiten
IPC: B01D21/00
Filed: 2016-12-09
Abstract: Schwerkraftfiltersystem zum Feinschmutzaustrag von Feinstpartikeln aus Flüssigkeiten erfindungsgemäß ohne zentrifugale Abscheidung der Feinstschmutzpartikel.
Patent DE-202016100306-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antreiben einer Generatorwelle durch Umwandlung von Wärmeenergie in Bewegungsenergie
IPC: F03B17/02
Filed: 2016-01-22
Abstract: Vorrichtung (1) zum Antreiben einer Generatorwelle (2), – mit einem Behälter (3) zur Aufnahme einer Flüssigkeit (4), – mit einer Anzahl in dem Behälter (3) heb- und senkbar angeordneter Auftriebskörper (5), – mit Mitteln (6) zum Antreiben der Generatorwelle (2) durch eine Bewegung einer Anzahl der Auftriebskörper (5), und – mit Mitteln (9, 10) zum Befüllen jeweils wenigstens eines der Auftriebskörper (5) in einer unteren Position (11) in dem Behälter (3) mit einem flüssigen Auftriebsmedium (12), welches in dem Auftriebskörper (5) verdampft.
Patent DE-202016103399-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsbehälter für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-06-28
Abstract: Aufbewahrungsbehälter (1) für lose Gegenstände zur Anordnung in einem Hohlraum im Innenraum eines Kraftfahrzeuges, wobei der Aufbewahrungsbehälter (1) aus einem Gehäuse (2) mit einem vom Gehäuse (2) in Richtung einer Seitenwand (4) des Gehäuses (2) abklappbaren Deckel (3) besitzt, im Gehäuse (2) mindestens zwei Ablageschalen (9, 10, 11) übereinander und/oder nebeneinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Ablageschalen (9, 10, 11) gemeinsam an zwei Seiten von jeweils einer Abdeckung (12, 13) umgeben sind, die zwei Abdeckungen (12, 13) mit dem Deckel (3) verbunden sind und beim Öffnen des Deckels (3) dieser vom Gehäuse (2) wegklappt und beim Wegklappen die Abdeckungen (12, 13) gemeinsam mit den mindestens zwei Ablageschalen (9, 10, 11) aus dem Gehäuse (2) ausfahren bzw. herausgleiten.
Patent DE-202016103567-U1 (DE)
Title: Aufschlagsicherer Türöffner
IPC: E05B47/04
Filed: 2016-07-04
Abstract: Aufschlagsicherer Türöffner mit einem Gehäuse (11) zum Einbau in eine Tür mit einem Türrahmen und einem daran bewegbar, insbesondere schwenkbar gelagerten Türflügel, mit einer bewegbaren Türöffnerfalle (12), einer fernbetätigbaren Sperreinrichtung (2) und einem zwischengeschalteten Wechsel (13), der als ein- oder mehrarmiger Hebel ausgebildet ist und mit der Türöffnerfalle (12) derart zusammenwirkt, dass die Turöffnerfalle (12) in eine Sperrstellung und eine Freigabestellung schaltbar ist, wobei vorgesehen ist, dass die Sperreinrichtung (2) einen von einer Spule (22) betätigbaren, drehbar gelagerten Sperrhebel (24) aufweist, der mit dem Wechsel (13) zusammenwirkt und umschaltbar ist zwischen einer Sperrposition, in der der Sperrhebel (24) mit dem Wechsel (13) in Anschlag steht und einer Freigabeposition, in der der Sperrhebel (24) außer Anschlag des Wechsels (13) ist, und dass der Sperrhebel (24) zwei zueinander abgewinkelte Hebelarme (241, 242) aufweist, wobei der erste Hebelarm (241) mit dem Wechsel (13) zusammenwirkt und der zweite Hebelarm (242) in Richtung eines drehbar gelagerten Trägheitselements auskragt, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägheitselement (4) außerhalb seines Massenschwerpunkts drehbar gelagert ist und sich bei Erschütterungen in den Bewegungsbereich des zweiten Hebelarms (242) oder eines Abschnitts des zweiten Hebelarms (242) hineindreht und eine Bewegung des Sperrhebels (24) in die Freigabeposition sperrt.
Patent DE-202016104838-U1 (DE)
Title: Leitungsführungseinrichtung
IPC: H02G11/00
Filed: 2016-09-01
Abstract: Leitungsführungseinrichtung (1) zur Aufnahme und Führung von Energieleitungen zwischen einem ortsfest anordenbaren Anschlussglied (2) und einem beweglichen Anschlussglied, die mindestens eine Schleife (3) bildend anordenbar ist, wobei die Schleife (4) ein erstes, zum ortsfest anordenbaren Anschlussglied über den Verlauf der Leitungsführungseinrichtung näher liegendes Trum (5) und ein zweites, zum ortsfest anordenbaren Anschlussglied (2) über den Verlauf der Leitungsführungseinrichtung entfernter liegendes Trum (6) aufweist, die durch einen bogenförmigen Verbindungsbereich (7) miteinander verbunden sind, wobei die Trume (5, 6) und der Verbindungsbereich einen zwischen den beiden Anschlussgliedern durchgängigen Raum zur Aufnahme der Energieleitungen aufweisen und der Verbindungsbereich zumindest in der Ebene, in der die Trume angeordnet sind, über einen Aufspreizwinkel (> 0°) biegbar ist dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsbereich (7) so ausgebildet ist oder dass eine Vorrichtung vorgesehen ist, die bewirkt, dass im aufgespreizten Zustand der Trume (5, 6), bei dem der Verbindungsbereich (7) aufgebogen ist, eine Rückstellkraft erzeugt wird, durch die die Trume (5, 6) in ihre zusammengefaltete Lage zurückbewegt werden.
Patent DE-202017001746-U1 (DE)
Title: Flächige Verbundelemente zur Herstellung von Belägen und Bekleidungen
IPC: E04F13/076
Filed: 2017-04-02
Abstract: Flächiges Verbundelemente-System zur Herstellung von Belägen und Bekleidungen, dadurch gekennzeichnet, daß es aus einer Vielzahl gleichartiger Einzelelemente, basierend entweder auf sechseckigen Grundkörpern oder achteckigen Grundkörpern mit quadratischen Einlegern, besteht, die miteinander formschlüssig verbunden sind, ohne daß die Elemente Hinterschneidungen jeglicher Art aufweisen. Dadurch gekennzeichnet, daß die Kanten der Grundelemente abwechselnd über Ausbuchtungen und Einschnitte verfügen, die so geformt sind, daß sie beim Aneinandersetzen der Einzelemente ineinander greifen.
Patent DE-202017002002-U1 (DE)
Title: Fahrradhandschuh mit Blinkeinrichtung
IPC: B62J6/00
Filed: 2017-04-13
Abstract: Vorrichtung einer Blinkeinrichtung an einen Fahrradhandschuh (5), dadurch gekennzeichnet, dass bei Fahrtrichtungsanzeige die Blinkleuchte (1) durch einen am Zeigefinger montierten Taster (2) eingeschaltet werden kann.
Patent DE-202017002483-U1 (DE)
Title: Rotationstrockner (mit Hydro-Antrieb) für Brennholz und andere Schüttgüter
IPC: F26B19/00
Filed: 2017-05-09
Abstract: Rotationstrockner zum trocknen von Brennholzscheiten mit unterschiedlichen Schnittlängen. Dadurch gekennzeichnet, dass ein 10 to Schwerlastachsstummel (mit LKW Normradaufnahme = 10 Gewindebolzen) kraftschlüssig auf einer Betonfläche exakt im Lot montiert wird. Dadurch gekennzeichnet, dass ein Drehteller aus 100 mm Stahlbreitflanschträgern, mit den Außenmaßen 2500 mm × 2500 mm, auf den Normradanschluss montiert wird. Dadurch gekennzeichnet, dass 4 Stahlgitterbehälter mit den Außenmaßen, Länge 1500 mm Breite 1000 mm Höhe 2000 mm, hergestellt werden, die exakt auf den Drehteller passen. Dadurch gekennzeichnet, dass eine Hydraulikpumpe mit Leistung 4 l/min. bei 100 bar mit einem Öltank von 20 l installiert wird. Dadurch gekennzeichnet, dass ein Hydromotor mit 50 cm3 als Antriebsmotor verbaut wird. Dadurch gekennzeichnet, dass ein Zahnriemen (80 mm breit) die Antriebskraft auf den Drehteller überträgt. Dadurch gekennzeichnet, dass ein verstellbares DIN Öldurchlassventil in die Öldruckleitung verbaut wird.
Patent DE-202017003118-U1 (DE)
Title: Optimale Kleiderbügel mit zusätzlichem Trocknungs-Effekt
IPC: A47G25/48
Filed: 2017-06-12
Abstract: optimale Kleiderbügel mit zusätzlichem Trocknungs-Effekt nach Anspr. 1–14, dadurch gekennzeichnet, dass an den ursprünglichen Kleiderbügeln (11, 21) zusätzliche Haltebügel (22, 23) fest befestigt sind, welche zur Befestigung der der unteren Kanten von Kleidungsstücke (30) dienen.
Patent DE-202017006269-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beobachtung von Naturereignissen sowie zur Durchführung von Entspannungsübungen in der Natur
IPC: A47C17/64
Filed: 2017-12-06
Abstract: Vorrichtung (1) zur Beobachtung von Naturereignissen aus der Bodenperspektive sowie zur Durchführung von Entspannungsübungen in der Natur, bestehend aus dem Auflageelement (2) und dem Aktionselement (3), dadurch gekennzeichnet, dass beide Elemente nutzungsabhängig schnell verbunden oder getrennt werden können.
Patent DE-202017102531-U1 (DE)
Title: Drehlager für Möbel
IPC: A47B13/08
Filed: 2017-04-28
Abstract: Drehlager für Möbel, gekennzeichnet durch zwei parallele, drehbar aneinander gehaltene Platten (10, 12), von denen eine erste (10) auf der der zweiten Platte (12) zugewandten Seite eine Ausnehmung (18) hat, deren Umfangsfläche eine kreisförmige Führungskontur (20) mit in vorgegebenen Winkelpositionen angeordneten Rastvertiefungen (30) bildet, und von denen die zweite Platte (12) mindestens einen Rasthebel (26) aufweist, der um eine gegenüber der Drehachse (D) der Platten versetzte Schwenkachse (S) schwenkbar ist und einen kürzeren Hebelarm (34), der am freien Ende einen an der Führungskontur (20) anliegenden Nockenfolger (22) trägt, und einen längeren Hebelarm (32) aufweist, an dem eine Feder (40) angreift, die den Nockenfolger (22) gegen die Führungskontur (20) vorspannt.
Patent DE-202017106028-U1 (DE)
Title: Möbelstück
IPC: A47B31/02
Filed: 2017-10-04
Abstract: Möbelstück (1) mit einem Kühlbehälter (12) und einem gegenüber dem Kühlbehälter (12) beweglichen Kühldeckel (15) zum Verschließen eines Kühlraums (13) zwischen Kühlbehälter (12) und Kühldeckel, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlbehälter (12) und der Kühldeckel (15) zum Öffnen und Schließen des Kühlraums (13) zueinander bewegbar sind.
Patent DE-202017106838-U1 (DE)
Title: Bauteil mit einem Innengewinde und Baugruppe mit diesem Bauteil
IPC: F16B37/04
Filed: 2017-11-10
Abstract: Bauteil (14) mit einem Innengewinde (16) zur dichten Verbindung mit einem Blech (12), dadurch gekennzeichnet, dass das Innengewinde (16) auf der dem Blech (12) zugewandten Seite mit einer konzentrischen, ringförmigen Vertiefung (18) umgeben ist, welche zur Aufnahme von Dichtungsmaterial (20) dient.
Patent DE-202018000027-U1 (DE)
Title: Müsli-Schütte Behälter für Müsli mit Dosierer
IPC: B65D83/06
Filed: 2018-03-06
Abstract: Die Schütte () kann aus verschiedenen Materialien hergestellt werden. Der Korpus (2) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (4) und der Deckel (1) mit einer Öffnung für die Müslientnahme über das Dosierrohr (5) vorhanden ist.
Patent DE-202018001930-U1 (DE)
Title: Freistehende Arbeitskabine, insbesondere für Großraumbüros
IPC: E04H1/12
Filed: 2018-04-16
Abstract: Freistehende Arbeitskabine (2), insbesondere für Großraumbüros, welche Arbeitskabine als ein umwandeter quaderförmiger Hohlkorpus (6) mit zumindest einer Eintrittsöffnung (28), durch welche ein Eintritt in das Innere des Hohlkorpus' ermöglicht wird, ausgestaltet ist, wobei die Arbeitskabine mit technischen Infrastrukturmitteln (20, 22, 26) ausgestattet ist.
Patent DE-202018002469-U1 (DE)
Title: Mixerball Hohlkugel, geeignet zum klümpchenfreien Vermischen von Pulvern und Flüssigkeiten, verwendbar in jedem beliebigen verschließbarem Gefäß
IPC: A47J43/27
Filed: 2018-05-19
Abstract: Hohlkugel zum Mischen von unterschiedlichen Medien im Lebensmittelbereich
Patent DE-202018005258-U1 (DE)
Title: Scheibenförmiges Werkzeug zur Bearbeitung von Werkstücken, Trennvorrichtung sowie Verwendung einer Trenn-, Schleif- und Polierscheibe zum Erzeugen einer Oberflächenstruktur auf einem Werkstück
IPC: B24D7/14
Filed: 2018-11-13
Abstract: Scheibenförmiges Werkzeug (1), zumindest zum rotierenden (D) Schneiden von Werkstücken mit axialem Vorschub (VR), mit
 1.1 Trennschneiden (5) in einem radial äußeren Umfangsbereich (3),
 1.2 zwei einander gegenüberliegenden Scheibenflanken (4) in einem bezüglich des Umfangsbereichs (3) radial inneren Bereich, und
 1.3 radial innen mit einer Befestigungsöffnung (7) dadurch gekennzeichnet, dass
 1.4 zumindest auf einer Scheibenflanke (4) über den radial inneren Bereich verteilt zumindest drei Schleif- und / oder Polierflächen (6) angeordnet sind.
Patent DE-202018100562-U1 (DE)
Title: Gebäudestruktur mit einem Rahmen aus einer Mehrzahl miteinander verbundener Hohlprofilstäbe
IPC: E04B1/58
Filed: 2018-02-01
Abstract: Rahmenbauteile für eine Gebäudestruktur mit einem Rahmen aus einer Mehrzahl miteinander verbundener Hohlprofilstäbe (2), die im Verbindungsbereich (4) eines ersten mit einem zweiten Hohlprofilstab (2) über eine formschlüssige Verbindung miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Außenfläche (12) einer Seitenwand (14) eines ersten Hohlprofilstabs (2a) ein Formkörper (10) ausgebildet ist, der sich über die Ebene der Seitenwand (14) erhebt, auf die er aufgesetzt ist, und der Formkörper (10) zumindest abschnittweise eine Umfangsform aufweist, die der Form des Hohlraums (6) im zweiten Hohlprofilstab (2) so entspricht, dass der zweite Hohlprofilstab (2b) über den Formkörper (10) schiebbar ist, wobei der zweite Hohlprofilstab (2b) in der montierten Position in einem Überlappungsbereich (8) auf den Formkörper (10) aufgeschoben ist und die Wandungen des zweiten Hohlprofilstabs (2b) und des Formkörpers (10) im Überlappungsbereich (8) zumindest bereichsweise miteinander verschweißt sind.
Patent DE-202018102135-U1 (DE)
Title: Physikalische analoge Experimentiereinrichtung für Adsorptionseigenschaften der niedrig inkohlten Sorten
IPC: G09B23/40
Filed: 2018-04-18
Abstract: Physikalische analoge Experimentiereinrichtung für Adsorptionseigenschaften der niedrig inkohlten Sorten, dadurch gekennzeichnet, dass die Experimentiereinrichtung ein Dreiweg-Magnetventil, einen ersten Wassertank, einen Druckgasbehälter von Methan und einen zweiten Wassertank umfasst, wobei das Dreiweg-Magnetventil eine erste Schnittstelle, eine zweite Schnittstelle und eine dritte Schnittstelle umfasst,dass die erste Schnittstelle durch eine erste Leitung mit dem ersten Wassertank angeschlossen ist und dass eine Wasserpumpe, ein erster Manometer sowie ein erstes Magnetventil nacheinander an der ersten Leitung angeordnet sind, wobei sich das erste Magnetventil dem Dreiweg-Magnetventil nähert;dass die zweite Schnittstelle durch eine zweite Leitung mit dem Druckgasbehälter von Methan angeschlossen ist und dass ein zweiter Manometer sowie ein zweites Magnetventil nacheinander an der zweiten Leitung angeordnet sind, wobei sich das zweite Magnetventil dem Dreiweg-Magnetventil nähert, und wobei der Ausgang vom Druckgasbehälter von Methan mit einem Druckbegrenzungsventil ausgestattet ist;dass die dritte Schnittstelle durch eine dritte Leitung mit dem zweiten Wassertank angeschlossen ist und dass eine Klemme für Kernbeteiligung, ein dritter Manometer sowie ein drittes Magnetventil nacheinander an der dritten Leitung angeordnet sind, wobei sich das dritte Magnetventil dem Dreiweg-Magnetventil nähert, und wobei der zweite Wassertank oben mit einer Empfangsleitung angeordnet ist.
Patent DE-202018105135-U1 (DE)
Title: Düsen-Konstruktion
IPC: B05B7/00
Filed: 2018-09-07
Abstract: Eine Düsen-Konstruktion zum Sprühen von Luft mit hoher Strömungsrate und einer Flüssigkeit, die Folgendes umfasst:
 - ein Luftströmungsrohr mit einem Luftströmungskanal zum Durchfluss der Luft mit hoher Strömungsrate;
 - eine drehbare Rotationseinheit, die an dem Luftströmungsrohr ummantelt ist;
 - ein Lastelement, das an dem Rotationselement angeordnet ist, um die Last der Rotationseinheit zu erhöhen und dadurch das Drehmoment der Rotationseinheit zu erhöhen;
 - ein Sprühelement, das an dem Rotationselement montiert ist;
 - ein Strahlrohr, das an der Rotationseinheit befestigt ist. Der Strahl hat einen Strahlkanal. Der Strahl ist mit dem Luftstromrohr verbunden. Der Luftstromkanal ist mit dem Strahlkanal verbunden. Der Strahlkanal hat ein Auslassende. Der Strahlkanal weist an den Auslassenden einen Ausstoßpfad auf. Der Ausstoßpfad steht in einem spitzen Winkel zu einer Achse des Luftströmungsrohrs; und
 - ein Flüssigkeitsströmungsrohr, das einander gegenüberliegend ein Flüssigkeitseinlassende und ein Flüssigkeitsauslassende hat. Das Flüssigkeitseinlassende befindet sich außerhalb des Luftströmungsrohrs, und das Flüssigkeitsauslassende ist durch das Luftströmungsrohr zu dem Luftströmungskanal angeordnet, und der Luftströmungskanal erstreckt sich zum Auslassende des Strahlkanals, wodurch die Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsauslassende gesprüht und zur Vernebelung mit Luft mit hoher Flussrate gemischt wird. Dabei wird die Luft mit hoher Strömungsrate aus dem Luftströmungskanal in Richtung Auslassende gesprüht, so dass sich das Auslassende aufgrund der exzentrischen Kraft aus dem Strahl zu der Achse dreht. Während sich die Rotationseinheit dreht, wird auch das Sprühelement gedreht, um einen Luftstrom zu bilden. Das Auslassende befindet sich im Strömungsweg der Luftströmung.
Patent DE-202018105882-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Innenoberflächen eines Doppelschnecken-Extruders, insbesondere der Kunststoffindustrie
IPC: B29C48/41
Filed: 2018-10-15
Abstract: Reinigungsvorrichtung für Innenoberflächen eines Doppelschnecken-Extruders, mit einer drehbaren Bürste, welche an einem mit einem Drehantrieb versehenen Führungsgestänge (5) befestigbar ist und in Axialrichtung in einen der Extruderkanäle des Extruders einführbar und daraus entnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsgestänge (5) an seinem hinteren Ende an einen Motorantrieb (1) anflanschbar ist und am vorderen Ende mit einem Getriebe (6) mit einer ersten Ausgangswelle (9) zum Ansetzen einer ersten Bürste (8) und einer zweiten Ausgangswelle (10) zum Ansetzen einer zweiten Bürste (7) versehen ist, wobei die erste Bürste (8) in den ersten Extruderkanal und die zweite Bürste (7) in den zweiten Extruderkanal des Doppelschnecken-Extruders einführbar ist.
Patent DE-202019000586-U1 (DE)
Title: Flammgeschützte Sturmhaube mit Schnittschutzausrüstung
IPC: A42B1/08
Filed: 2019-02-02
Abstract: Sturmhaube aus flammhemmenden Material mit partieller Schnittschutzausrüstung, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus flexibler und dehnbarer Maschenware mit definierten Schutzbereichen besteht.
Patent DE-202019005480-U1 (DE)
Title: Pendelwippendämpfer mit Druckfedern, die in gespannter Endlage keine Querfederung erfahren
IPC: F16F15/123
Filed: 2019-07-25
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer (1) nach Art eines Pendelwippendämpfers (2) für einen Antriebsstrang (3) eines Kraftfahrzeugs zum Dämpfen von Drehungleichförmigkeiten, wobei die Umsetzung der Relativverdrehung innerhalb des Torsionsschwingungsdämpfers in eine axiale Betätigung einer Federeinrichtung ausschließlich auf freien Bewegungen zwischen Bauteilen mit abrollenden Kontakten beruht, wobei eine Wippe (4) und wenigstens zwei Federn (5) als Dämpfungseinheit (6) zwischen einem Drehmomenteinleitungsbauteil (7) und einem Drehmomentausleitungsbauteil (8) angeordnet sind, wobei ein als Mitnehmerscheibe ausgebildetes Zwischenbauteil eine erste Abstützfläche (10) zum Druckaufbringen auf eine der Federn (5) besitzt und die Wippe (4) eine zweite Abstützfläche (11) zum Druckaufbringen auf diese Feder (5) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Abstützfläche (10) und die zweite Abstützfläche (11) in dem Betriebszustand, in dem der maximale Verdrehwinkel des Drehmomenteinleitungsbauteils (7) relativ zu dem Drehmomentausleitungsbauteil (8) eingenommen ist, parallel zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-202019101981-U1 (DE)
Title: Wellness- und/oder Bademantel
IPC: A41D7/00
Filed: 2019-04-05
Abstract: Wellness- und/oder Bademantel (100) mit einem sich in einer Längsrichtung (102) von einem Kopfende (104) zu einem Beinende (106) erstreckenden Körperabschnitt (108),
 der einen dem Anziehen und dem Ausziehen des Wellness- und/oder Bademantels (100) dienenden, sich im Wesentlichen ebenfalls in der Längsrichtung (102) erstreckenden, zumindest zeitweise vorhandenen Schlitz (110) umfasst,
 wobei der Schlitz (110) ein linkes Seitenteil (112) des Körperabschnitts (108) von einem rechten Seitenteil (114) des Körperabschnitts (108) trennt, welche mittels eines Rückenteils (116) des Körperabschnitts (108) miteinander verbunden sind oder auch ohne ein Rückenteil (116) ineinander übergehen oder miteinander verbunden sind,
 und wobei im Bereich des Kopfendes (104) des Körperabschnitts (108) beidseits jeweils ein Ärmelabschnitt (118) angebracht ist, der ausgestaltet ist, zumindest einen Teil eines Armes eines Benutzers aufzunehmen,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass an dem Beinende (106) des Körperabschnitts (108), insbesondere am Rückenteil (116), eine Schleppe (122) angebracht ist, die ein mit dem Körperabschnitt (108) verbundenes erstes Schleppenende (124) und ein freies zweites Schleppenende (126) umfasst,
 dass an der Schleppe (122) in einem Bereich zwischen dem ersten Schleppenende (124) und dem zweiten Schleppenende (126) mindestens ein Halteelement (128) angebracht ist,
 dass an dem Körperabschnitt (108) in einem Bereich zwischen dem Kopfende (104) und dem Beinende (106) mindestens ein Haltemittel (120) angebracht ist,
 und dass das Halteelement (128) der Schleppe (122) und das Haltemittel (120) des Körperabschnitts (108) Bestandteile eines Verschlusses sind, der ausgebildet ist, vom Benutzer geöffnet und geschlossen zu werden,
 wobei im geschlossenen Zustand des Verschlusses die Schleppe (122) unter Ausbildung mindestens einer Faltung (130) an dem Körperabschnitt (108) gelagert ist.
Patent DE-202019104498-U1 (DE)
Title: Schraubenschlüsselanordnung
IPC: B25B13/56
Filed: 2019-08-15
Abstract: Schraubenschlüsselanordnung, aufweisend:
 einen ersten Hauptkörper (10), der einen ersten Verbindungsabschnitt (11) aufweist, der als sechskantige Aussparung ausgebildet ist, wobei der erste Hauptkörper (10) endseitig mit einem ersten Gelenkabschnitt (12) versehen ist, der ein erstes Zapfenloch (121) aufweist, und wobei die Achse des ersten Zapfenlochs (121) senkrecht zur Achse des ersten Verbindungsabschnitts (11) verläuft und es keinen Schnittpunkt zwischen den beiden Achsen gibt, und wobei das andere Ende des ersten Hauptkörpers (10) als zweiter Verbindungsabschnitt (13) ausgebildet ist, und wobei der erste Verbindungsabschnitt (11) zwischen dem ersten Gelenkabschnitt (12) und dem zweiten Verbindungsabschnitt (13) angeordnet ist, und wobei der zweite Verbindungsabschnitt (13) als Vierkantprofil ausgebildet ist, und wobei die Achse des zweiten Verbindungsabschnitts (13) und die Achse des ersten Verbindungsabschnitts (11) senkrecht zueinander verlaufen und sich an einem Punkt schneiden;
 einen zweiten Hauptkörper (40), der endseitig mit einem zweiten Gelenkabschnitt (41) versehen ist, der mit dem ersten Gelenkabschnitt (12) schwenkbar verbunden ist, und wobei im Bereich des zweiten Gelenkabschnitts (41) ein zweites Zapfenloch (42) vorgesehen ist, das nach dem ersten Zapfenloch (121) ausgerichtet ist, und wobei mit dem ersten Zapfenloch (121) und dem zweiten Zapfenloch (42) als Achse der erste Hauptkörper (10) am zweiten Gelenkabschnitts (41) drehgelenkig angeordnet ist, und wobei das zweite Zapfenloch (42) und der zweite Gelenkabschnitt (41) miteinander kommunizieren, und wobei das zweite Zapfenloch (42) quer durch den zweiten Gelenkabschnitt (41) hindurch verläuft;
 einen Schwenkzapfen (50), der durch das erste Zapfenloch (121) und das zweite Zapfenloch (42) hindurch verläuft, um den ersten Hauptkörper (10) mit dem zweiten Hauptkörper (40) schwenkbar zu verbinden.
Patent DE-202019105257-U1 (DE)
Title: Mittel zur Behandlung von Haaren, Haut und Fingernägeln
IPC: A61Q90/00
Filed: 2019-09-23
Abstract: Zubereitung, insbesondere zur Pflege und zum Schutz von Haaren, Fingernägeln und/oder der Haut enthaltend Geliermittel, Hopfen und Malz (Bier), eine Kräutermischung und Spurenelemente.