baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019005116-U1 (DE)
Title: Bedieneinheit zum Bedienen eines Fahrstuhls
IPC: B66B1/34
Filed: 2019-12-16
Abstract: Bedieneinheit (1) für einen Fahrstuhl mit einer Bedientafel (2), welche Eingabeschalter (5, 51, 52) und eine Fahrstuhlsteuerung (3) zum Empfangen von Steuersignalen von der Bedientafel (2) und zum Steuern eines Fahrstuhls umfasst, wobei einige der Eingabeschalter (5) zum Auswählen einer gewünschten Etage als Zielort des Fahrstuhls vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass bei wenigstens einem der Eingabeschalter (5) durch erneutes Betätigen desselben Eingabeschalters (5) ein Steuersignal an die Fahrstuhlsteuerung (3) gesendet wird, welches in der Fahrstuhlsteuerung (3) ein Aufheben der Auswahl der gewünschten Etage bewirkt.
Patent DE-202019103875-U1 (DE)
Title: Schienbeinschonerhalter
IPC: A63B71/12
Filed: 2019-07-15
Abstract: Halter (1) für einen Schienbeinschoner (2), welcher zur reversiblen Fixierung des Schienbeinschoners (2) in einem Abschnittsbereich des Schienbeinschoners (2) über einen Unterschenkel (3) ziehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem konisch oder zylindrisch geformten Hohlprofil (10) besteht, der aus einem elastischen Kunststoff gebildet ist.
Patent DE-202019104688-U1 (DE)
Title: Kontakteinsatz einer Leiteranschlussklemme und Leiteranschlussklemme
IPC: H01R9/26
Filed: 2019-08-27
Abstract: Kontakteinsatz einer Leiteranschlussklemme (1) zum Anschluss wenigstens eines elektrischen Leiters, wobei der Kontakteinsatz wenigstens eine Stromschiene (3) und wenigstens eine Klemmfeder (4) aufweist, wobei die Stromschiene (3) wenigstens eine Durchgangsöffnung (30) aufweist, wobei der Kontakteinsatz einen Lochkragen (6) aufweist, der als von der Stromschiene (3) separates Bauteil ausgebildet ist, wobei der Lochkragen (6) auf zumindest einer Seite der Stromschiene (3) die Durchgangsöffnung (30) zumindest abschnittsweise oder vollständig umlaufend umgibt.
Patent DE-202019104941-U1 (DE)
Title: Mehrschichtiger Brillenglasaufbau einer Brille
IPC: G02C7/02
Filed: 2019-09-06
Abstract: Mehrschichtiger Brillenglasaufbau einer Brille, umfassend
 - ein vorderes Brillenglas (1), das eine hintere Oberfläche (11) aufweist;
 - ein hinteres Brillenglas (2); und
 - einen Zwischenrahmen (3), der eine größere Dicke als das hintere Brillenglas (2) aufweist, wobei der Zwischenrahmen (3) hohl und ringförmig ausgebildet ist und eine innere Ringfläche (31) und eine vordere Oberfläche (32) aufweist, wobei die innere Ringfläche (31) die Kanten der zusammengefügten Brillengläser umhüllt, wobei die vordere Oberfläche (32) des Zwischenrahmens (3) und die hintere Oberfläche (11) des vorderen Brillenglases (1) so zusammengesetzt sind, dass zwischen dem vorderen Brillenglas (1) und dem hinteren Brillenglas (2) ein Zwischenteil (4) entsteht.
Patent DE-202019104987-U1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
IPC: E05B73/00
Filed: 2019-09-10
Abstract: Handwerkzeugmaschine (100), insbesondere Schrauber, mit einem länglichen Gehäuse (110), in dem ein Antriebsmotor (140) zum Antrieb eines in einer zugeordneten Werkzeugaufnahme (120) anordenbaren Einsatzwerkzeugs angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Diebstahlschutzvorrichtung (210) mit einem seilartigen Diebstahlschutz (1200) vorgesehen ist, durch den das Gehäuse (110) gegen Diebstahl gesichert werden kann, wobei der seilartige Diebstahlschutz (1200) in einer tunnelartigen Aufnahme (215) am Gehäuse (110) fixiert ist, und wobei ein erster Zugang (211) der tunnelartigen Aufnahme (215) in Längsrichtung (105) des Gehäuses (110) parallel zu einer dem Antriebsmotor (140) zugeordneten Motorachse (1119) ausgebildet ist.
Patent DE-202019105657-U1 (DE)
Title: Anordnung von Solarpaneelen an einem Mast
IPC: B63J3/04
Filed: 2019-10-14
Abstract: Anordnung von Solarpaneelen (11) an einem Mast (12), der in seiner Gebrauchslage im wesentlichen vertikal ausgerichtet ist und eine hinterschnittene Längsnut (17) aufweist, die sich von unten nach oben entlang dem Mast (12) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Solarpaneele (11) jeweils auf ihrer dem Mast (12) zugekehrten Querseite (14) mit einem Mastrutscher (15) versehen sind, der in die Längsnut (17) einsetzbar und in dieser auf- und abbewegbar ist, und dass die Solarpaneele (11) miteinander über Verbindungsmittel (21) derart verbunden sind, dass durch Hochziehen des ersten, oberen Solarpaneels (11') die darunter befindlichen Solarpaneele (11) nacheinander in einem vorbestimmten Abstand zueinander am Mast (12) hochziehbar sind.
Patent DE-202020000638-U1 (DE)
Title: Stufensteighilfe für auf Rädern laufende Geräte
IPC: B62B9/02
Filed: 2020-02-15
Abstract: Stufensteighilfe für auf einem Rad oder auf mehreren Rädern laufende Geräte, dadurch gekennzeichnet, daß neben dem Rad bzw. den Rädern sich ein über den Radumfang hinausstehender Steigbügel befindet, welcher in einer exzentrisch zur Radachse versetzten Drehführung umlaufen kann, dabei beim Hochsteigen das Rad auf die nächsthöhere Stufe hochhebt und dort absetzt oder beim Heruntersteigen auf die nächstniedrigere Stufe heruntersetzt; der Steigbügel kann eine Abwinkelung aufweisen, die dazu dient, ein Anstehen des Bügels an der Stufenkante zu vermeiden, damit der Steigbügel mit seinem Ende auf der Trittfläche der Stufe aufzuliegen kommt; außerdem kann zur breiteren Auflage des Steigbügels auf der Trittfläche der Stufe dieser ein quer in die Waagerechte abgewinkeltes Ende aufweisen.
Patent DE-202020000838-U1 (DE)
Title: Windgetriebene Arbeitsmaschine ohne Propeller aber mit sich drehenden Tragflächen Sonderbauform: Windrad als Zweimaster
IPC: F03D3/06
Filed: 2020-02-29
Abstract: Für propellerlose Windkraftmaschinen, Windräder mit an einer Welle befestigten Tragflächen, die um 180 Grad vertauscht sind, Auftriebseite gegen Abtriebseite. Wind zwingt die Welle zum Rotieren.
Patent DE-202020004796-U1 (DE)
Title: Hohlkörper, der apportierbar ist, sich leicht befüllen und schnell wieder öffnen lässt
IPC: A01K15/02
Filed: 2020-11-16
Abstract: Apportierbarer Hohlkörper (1), dessen Öffnung (2) durch einen einrastenden Deckel (3) mit einfachem herunterdrücken verschlossen werden kann; der Deckel (3) springt im eingerasteten geschlossenen Zustand durch das Ziehen des Auslösers (6) mit Hilfe einer Feder (5) auf und verweilt im geöffneten Zustand.
Patent DE-202020005832-U1 (DE)
Title: Leiterplatte und Metall-Keramik-Substrat als Einsatz
IPC: H05K1/14
Filed: 2020-10-15
Abstract: Leiterplatte (100) für elektrische Bauteile (5) und/oder Leiterbahnen (4), umfassend
 - einen Grundkörper (2), der sich entlang einer Haupterstreckungsebene (HSE) erstreckt, und
 - einen Einsatz (1), der in den Grundkörper (2) integriert ist, wobei der Einsatz (1) ein Metall-Keramik-Substrat (10) ist und formschlüssig und vorzugsweise stoffschlüssig mit dem Grundkörper (2) in einer senkrecht zur Haupterstreckungsebene (HSE) verlaufenden Richtung zusammenwirkt.
Patent DE-202020005912-U1 (DE)
Title: Proteinquellen auf nicht-tierischer Basis mit funktionellen Eigenschaften
IPC: A23L35/00
Filed: 2020-08-19
Abstract: Ei-freier Nahrungsmittelartikel, der ein rekombinantes Ovalbumin (rOVA) umfasst,
 wobei der Ei-freie Nahrungsmittelartikel keinerlei rekombinante Eiweißproteine, ausgenommen das rOVA, umfasst;
 wobei der Ei-freie Nahrungsmittelartikel von etwa 1 % bis etwa 20 % (Gewicht/Gewicht) rOVA umfasst; und
 wobei das rOVA eine äquivalente oder verbesserte Eigenschaft verglichen mit einem ansonsten entsprechenden Ei-freien Nahrungsmittelartikel bereitstellt, der natives Eiweiß, umfasst, wobei die Eigenschaft aus der Gruppe, bestehend aus: Schaumkapazität, Schaumstabilität, Aufschlagen, Gelieren, Auflockern, Binden, Elastizität, Lufteinschluss, Bräunen, Verdicken, Texturieren, Feuchthaltevermögen, Klärung und Bindekraft, ausgewählt ist.
Patent DE-202020100658-U1 (DE)
Title: Manuelle und elektrische Toilettenbürste
IPC: A47K11/10
Filed: 2020-02-07
Abstract: Manuelle und elektrische Toilettenbürste, miteinem Oberteil (10), das einen oberen Aufnahmeraum (11) und ein erstes Verbindungselement (M1) aufweist, wobei das erste Verbindungselement (M1) mit dem oberen Aufnahmeraum (11) in Verbindung steht;einem Griffteil (20), das einen Griff-Aufnahmeraum (21), ein zweites Verbindungselement (M2) und ein drittes Verbindungselement (M3) aufweist, wobei sich das zweite Verbindungselement (M2) und das dritte Verbindungselement (M3) an den beiden Enden des Griff-Aufnahmeraums (21) befinden und mit diesem in Verbindung stehen, wobei das zweite Verbindungselement (M2) zur Verbindung des Griffteils (20) mit dem ersten Verbindungselement (M1) dient;einem Verbindungsteil (30), das einen Verbindungsteil-Aufnahmeraum (31), ein viertes Verbindungselement (M4) und ein fünftes Verbindungselement (M5) aufweist, wobei sich das vierte Verbindungselement (M4) und das fünfte Verbindungselement (M5) an den beiden Enden des Verbindungsteil-Aufnahmeraums (31) befinden und mit diesem in Verbindung stehen, wobei das vierte Verbindungselement (M4) zur Verbindung des Verbindungsteils (30) mit dem dritten Verbindungselement (M3) dient;einem Reinigungsteil (40), das einen Schmutzentferner (41), ein sechstes Verbindungselement (M6) und ein siebtes Verbindungselement (M7) aufweist, wobei sich das sechste Verbindungselement (M6) und das siebte Verbindungselement (M7) an einer Seite des Schmutzentferners (41) befinden, wobei das sechste Verbindungselement (M6) zur Verbindung des Reinigungsteils (40) mit dem fünften Verbindungselement (M5) dient, wobei das siebte Verbindungselement (M7) mit dem Verbindungsteil-Aufnahmeraum (31) in Verbindung steht; undeinem Getriebe (50), das ein flexibles Übertragungselement (51), ein oberes Verbindungselement (52) und ein unteres Verbindungselement (53) umfasst, wobei das flexible Übertragungselement (51) in dem oberen Aufnahmeraum (11), dem Griffteil-Aufnahmeraum (21) und dem Verbindungsteil-Aufnahmeraum (31) angeordnet ist, wobei sich das obere Verbindungselement (52) in dem oberen Aufnahmeraum (11) und das untere Verbindungselement (53) in dem Verbindungsteil-Aufnahmeraum (31) und dem siebten Verbindungselement (M7) befindet;wobei die manuelle und elektrische Toilettenbürste einen manuellen Modus (P1) und einen elektrischen Modus (P2) besitzt, wobei im manuellen Modus (P1) das Oberteil (10), das Griffteil (20), das Verbindungsteil (30) und das Reinigungsteil (40) miteinander verbunden sind, wobei im elektrischen Modus (P2) das Oberteil (10) entfernt wird, das Griffteil (20) und das Verbindungsteil (30) miteinander verbunden sind, das Verbindungsteil (30) und das Reinigungsteil (40) voneinander getrennt sind, das untere Verbindungselement (53) mit dem siebten Verbindungselement (M7) verbunden ist, das obere Verbindungselement (52) sich aus dem Griffteil-Aufnahmeraum (21) erstreckt und mit einer Kraftquelle verbunden werden kann, um das Getriebe (50) und das Reinigungsteil (40) drehanzutreiben.
Patent DE-202020101693-U1 (DE)
Title: Desinfektionsvorrichtung zum Aufbringen auf Türklinken oder Griffen
IPC: E05B1/00
Filed: 2020-03-30
Abstract: Desinfektionsvorrichtung für eine Türklinke oder einen Handgriff, umfassend einen Schlauchkörper (11) mit einer Desinfektionsmittel-Kammer (15), dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauchkörper (11) mehrlagig ausgebildet ist mit einer Innenlage (12), einer als Gelspeicher ausgebildeten Zwischenlage (13) zur Aufnahme und Speicherung eines Desinfektionsmittels (20) sowie einer für das Desinfektionsmittel permeablen Außenlage (14).
Patent DE-202020106630-U1 (DE)
Title: Gefaltete Farbschutzfolie
IPC: C09J7/00
Filed: 2020-11-18
Abstract: Gefaltete Farbschutzfolie (1)a) mit einem Halbschlauchfolienstück (22),aa) welches eine Halbschlauchfaltung (15) aufweist,ab) welches einen ersten Rand (18) und einen zweiten Rand (19) aufweist, wobei der Abstand (20) des ersten Randes (18) von der Halbschlauchfaltung (15) größer ist als der Abstand (21) des zweiten Randes (19) von der Halbschlauchfaltung (15),ac) dessen Außenseite eine Farbanhaftungsoberfläche (3) aufweist,b) mit einem Klebestreifen (15), der eine Klebeoberfläche (43) aufweist, wobei der Klebestreifenba) einen ersten Klebestreifenabschnitt (32) mit einem ersten Klebeoberflächenabschnitt (34) aufweist, wobei der erste Klebeoberflächenabschnitt (32) mit dem ersten Rand (18) des Halbschlauchfolienstücks (22) auf der Seite mit der Farbanhaftungsoberfläche (3) verklebt ist, undbb) einen zweiten Klebestreifenabschnitt (31) mit einem zweiten Klebeoberflächenabschnitt (33) aufweist, wobei der zweite Klebeoberflächenabschnitt (33) über den ersten Rand (18) des Halbschlauchfolienstück (22) übersteht, so dass der zweite Klebeoberflächenabschnitt (33) in eine Objekt- und/oder Kleberichtung (11) frei ist,c) wobei das Halbschlauchfolienstück (22) über mindestens eine Faltung (24; 25; 27; 28; 28; 30) zu einem Folienstapel (12) mit mehreren parallelen Lagen (35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42) gefaltet ist undd) eine mit dem Klebestreifen (15) verklebte Trägerlage (36) von dem ersten Rand (18) ausgeht und weitere Lagen (37, 38, 39, 40, 41, 42) auf der Seite der Trägerlage (36) angeordnet sind, die nicht in Objekt- und/oder Kleberichtung (11) weist.
Patent DE-202021104763-U1 (DE)
Title: Leitungswagen
IPC: B66C13/12
Filed: 2021-09-03
Abstract: Leitungswagen (1; 101) mit einem Fahrwerk (2) und einem daran angeordneten Tragelement (4) (4) für eine Leitungsauflage (15; 115), wobei die Leitungsauflage (15; 115) mit mindestens einem Verbindungselement (19, 19'; 119, 119') und mindestens einem mit dem Verbindungselement (19, 19'; 119, 119') zusammenwirkenden Halteelement (6, 6'; 106) an dem Tragelement (4) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (19, 19'; 119, 119') und Halteelement (6, 6'; 106) ausgebildet sind, eine ohne Werkzeug und/oder manuell herstellbare feste Verbindung zwischen Verbindungselement (19, 19'; 119, 119') und Halteelement (6, 6'; 106) bereitzustellen.
Patent DE-202021105902-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Holzkohle
IPC: C10L5/44
Filed: 2021-10-28
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung von Holzkohle mit einem Aufnahmekörper (2), welcher mit einem Verschlusselement (3) verschließbar ist, wobei das Verschlusselement (3) hierzu auf den Aufnahmeköper (2) aufsteckbar ist und der Aufnahmekörper (2) und das Verschlusselement (3) aus einem feuerfesten Material bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmekörper (2) und das Verschlusselement (3) im aufeinander gesteckten Zustand wenigstens 5 cm, vorzugweise mindestens 15 cm, besonders bevorzugt vollständig überlappen.
Patent DE-202022001711-U1 (DE)
Title: Isolierungs Sack für Warm- und Kaltwassertanks
IPC: B65D90/00
Filed: 2022-08-02
Abstract: Hiermit moechte ich den Schutzanspruch stellen, Styropurkügelchen aus recyceltem Styropur oder aehnlichem Material als Füllmaterial von Isoliersaecken für Wassertanks zu nutzen
Patent DE-202022100055-U1 (DE)
Title: Langhantelhalterung
IPC: A63B21/072
Filed: 2022-01-04
Abstract: Langhantelhalterung, mit
 einer Basis (1), die zur Montage an einem Ständer (5) dient;
 einem Stützarm (2), der einen Verbindungsabschnitt (21) und einen Hakenabschnitt (23) aufweist, wobei der Verbindungsabschnitt (21) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position drehbar an der Basis (1) angeordnet ist, wobei der Hakenabschnitt (23) mit einem ersten Ende (211) des Verbindungsabschnitts (21) verbunden ist, wobei der Hakenabschnitt (23) einen Einhakraum (26) bildet, und wobei der Einhakraum (26) zur Aufnahme und Begrenzung der Stange (61) einer Langhantel (6) dient; und
 einer Rückstelleinheit (3), die mit einem zweiten Ende (212) des Verbindungsabschnitts (21) verbunden ist, um den Stützarm (2) im Normalzustand in der ersten Position zu halten;
 wobei, die Position des Stützarms (2), in der die Stange (61) der Langhantel (6) nicht in dem Einhakraum (26) aufgenommen ist, als die erste Position definiert ist, und wenn die Stange (61) der Langhantel (6) in den Einhakraum (26) eingeführt wird, sich der Stützarm (2) aufgrund des Gewichts der Langhantel (6) von der ersten Position in die zweite Position dreht, und wobei, nachdem die Langhantel (6) entfernt wurde, der Stützarm (2) durch die Rückstelleinheit (3) in die erste Position zurückgestellt wird.
Patent DE-202022101306-U1 (DE)
Title: Teleskopisches Handwerkzeug
IPC: F16B7/10
Filed: 2022-03-10
Abstract: Ein teleskopisches Handwerkzeug (100), umfassend eine Teleskopstange (10), wobei ein Ende der Teleskopstange (10) mit einem Betätigungskopf (20) gebildet ist, während das andere Ende der Teleskopstange (20) einen Griff (30) aufweist;
 die Teleskopstange (10) aus einer inneren Stange (11) und einem äußeren Rohr (12) besteht, wobei das äußere Rohr (12) gleitend an der inneren Stange (11) befestigt ist; eine umlaufende Seitenwand der inneren Stange (11) entlang einer Achse (A) mit mindestens einer Zahnstange (113) gebildet ist; eine umlaufende Seitenwand des äußeren Rohrs (12) in Übereinstimmung mit der Zahnstange (113) ein Positionierungsloch (122) aufweist;
 ein Positionierungselement (40), das im Positionierungsloch (122) vorgesehen ist; das Positionierungselement (40) einen Freiheitsgrad der Hin- und Herbewegung entlang einer Mittelachse (B) des Positionierungslochs (122) hat; das Positionierungselement (40) in Übereinstimmung mit der Zahnstange (113) mindestens einen verzahnten Teil (43) aufweist; der verzahnte Teil (43) mit mindestens zwei Greifzähnen (431) gebildet ist;
 eine Regulierhülse (50), die gleitend am äußeren Rohr (12) befestigt ist und sich in einer Position befindet, die das Positionierungselement (40) umgibt; die Regulierhülse (50) entlang dem äußeren Rohr (12) geglitten werden kann, um eine Verriegelungsposition und eine Entriegelungsposition zu bilden; die Regulierhülse (50) in der Verriegelungsposition auf das Positionierungselement (40) drückt, so dass der verzahnte Teil (43) mit der Zahnstange (113) in Eingriff gebracht wird; die Regulierhülse (50) in der Entriegelungsposition das Positionierungselement (40) löst, um den verzahnten Teil (43) von der Zahnstange (113) zu lösen.
Patent DE-202022103326-U1 (DE)
Title: Base für eine Wasserpfeife, Baseanordnung und Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2022-06-14
Abstract: Base (1) für eine Wasserpfeife (2) mit einer oberen, mittigen Öffnung (3) und mindestens einer, mit der oberen Öffnung (3) über einen Strömungskanal (4) verbundenen unteren Öffnung (5), dadurch gekennzeichnet, dass die oder jede untere Öffnung (5) im Randbereich der Base (1) angeordnet ist.
Patent DE-202022105611-U1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung mit wenigstens zwei Roboterarmen
IPC: B25J9/10
Filed: 2022-10-04
Abstract: Handhabungsvorrichtung (10) zum Handhaben eines Gegenstands, umfassend einen Roboter (12) mit einer Roboterbasis (18) und wenigstens zwei Roboterarmen (20-1, 20-2), an welchen jeweils ein Endeffektor (14-1, 14-2) zum Greifen jeweils eines Gegenstands angeordnet ist, wobei die Roboterarme (20-1, 20-2) um eine erste Achse (28) schwenkbar an der Roboterbasis (18) befestigt sind, wobei die Roboterarme (20-1, 20-2) jeweils eine Scara-Kinematik mit einer Spindel (34-1, 34-2) aufweisen.
Patent DE-202022106308-U1 (DE)
Title: Rückschlagventil
IPC: F16K15/02
Filed: 2022-11-10
Abstract: Rückschlagventil umfassend ein Ventilgehäuse (2) mit einem Einlass (2.1) und einem Auslass (2.2) und einen im Ventilgehäuse (2) in einem zwischen dem Einlass (2.1) und dem Auslass (2.2) verlaufenden Fluidkanal (3) verschiebbar geführten Ventilstößel (4), wobei am Ventilgehäuse (2) ein ringartiger, planarer Ventilsitz (2.3) vorgesehen ist, gegen den der Ventilstößel (4) mit einer daran vorgesehenen Dichtung (5) in einer Schließstellung zur Anlage gelangt, wobei der Ventilstößel (4) federbelastet ist, um ohne Vorhandensein eines positiven Druckunterschieds zwischen Einlass (2.1) und Auslass (2.2) oberhalb eines Öffnungsdruckschwellwerts in der Schließstellung gehalten zu werden und beim Überschreiten des Öffnungsdruckschwellwerts zwischen dem Einlass (2.1) und Auslass (2.2) in eine Offenstellung bewegt zu werden, wobei ein Bereich des Ventilstößels (4) radial innerhalb der Dichtung (5) einen Anlageabschnitt (4.1) gegenüber dem Ventilgehäuse (2) ausbildet, wobei der Anlageabschnitt (4.1) in Offenstellung des Ventilstößels (4) und damit im unkomprimierten Zustand der Dichtung (5) in axialer Richtung (aR), in der die Verschiebung des Ventilstößels (4) erfolgt, derart versetzt zu der von der Dichtung (5) aufgespannten Dichtfläche (DF) angeordnet ist, dass erst beim Überschreiten eines Sperrdruckschwellwerts der Anlageabschnitt (4.1) gegenüber dem Ventilgehäuse (2) anliegt und dadurch die elastische Verformung der Dichtung (5) begrenzt wird.
Patent DE-202023000903-U1 (DE)
Title: Wassertank zur langfristigen Speicherung von Wärme in einem Haushalt
IPC: F28D20/00
Filed: 2023-04-24
Abstract: Wassertank zur langfristigen Speicherung von Wärme in einem Haushalt, dadurch gekennzeichnet, dass der Wassertank zwischen 20.000 und 60.000 Litern Wasser enthält.
Patent DE-202023000920-U1 (DE)
Title: Genutetes Längsprofil
IPC: F16S3/00
Filed: 2023-04-25
Abstract: Genutetes Konstruktionsprofil,
 aufweisend mindestens eine Längsnut (1), die an einer Profillängsseite (2) angeordnet ist,
 wobei die Längsnut (1) einen Nutenhauptabschnitt (3), einen Nutengrundabschnitt (4) und einen ersten Nutenseiteneinzug (5) und einen zweiten Nutenseiteneinzug (6) aufweist,
 wobei der Nutenhauptabschnitt (3) zueinander parallel angeordnet eine erste und eine zweite Hauptabschnittsseitenwandung (31, 32) aufweist,
 wobei der Nutengrundabschnitt (4) eine teilkreisförmige Nutengrundwandung (41) aufweist an die sich die Hauptabschnittseitenwandungen (31, 32) jeweils anschließen,
 wobei der erste Nutenseiteneinzug (5) die erste Hauptabschnittsseitenwandung (31) durchbricht und eine hierzu quer angeordnete erste Hinterschneidungsfläche (51) und eine erste Einzugseitenfläche (52) ausbildet, wobei der zweite Nutenseiteneinzug (6) die zweite Hauptabschnittsseitenwandung (32) durchbricht und eine hierzu quer angeordnete zweite Hinterschneidungsfläche (61) und eine zweite Einzugseitenfläche (62) ausbildet.
Patent DE-202023100890-U1 (DE)
Title: Abschlusselement für eine Absperrung und Absperrung mit Abschlusselement
IPC: E04H17/22
Filed: 2023-02-24
Abstract: Abschlusselement (9) für eine auf einem Untergrund (2) aufstellbare Absperrung (1),
 - wobei die Absperrung (1) zumindest zwei Haltefüße (3) und zumindest ein rechteckiges, selbsttragendes Absperrelement (4) aufweist, das zwei voneinander abgewandte und parallel zueinander verlaufende Pfosten (5), zwei die beiden Pfosten (5) miteinander verbindende, senkrecht zu den Pfosten (5) und parallel zueinander verlaufende sowie voneinander abgewandte Stäbe (6) und eine ebene Zaunstruktur (7) aufweist, die von den Pfosten (5) und Stäben (6) gehalten ist, wobei die Pfosten (5) über einen der beiden Stäbe (6) vorstehen, so dass bei auf dem Untergrund (2) aufgestellter Absperrung (1) zwischen dem Stab (6), über den die Pfosten (5) vorstehen, und dem Untergrund (2) eine Lücke (8) ausgebildet ist, die sich von dem einen Haltefuß (3) zum anderen Haltefuß (3) erstreckt,
 - wobei das Abschlusselement (9) eine ebene Sperrstruktur (10) aufweist und so konfiguriert ist, dass es an den Haltefüßen (3) und/oder an dem Absperrelement (4) so befestigbar ist, dass die Sperrstruktur (10) bei auf dem Untergrund (2) aufgestellter Absperrung (1) die Lücke (8) im Wesentlichen ausfüllt.