baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019215622-A1 (DE)
Title: Verfahren und Fahrerassistenzsystem zum Bestimmen der Passierbarkeit eines Fahrschlauchs
Inventor: EGER KAROLIN
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen der Passierbarkeit eines Fahrschlauchs (6), wobei das Verfahren das Aussenden von Ultraschallpulsen und Empfangen von Echos von reflektierenden Objekten in der Umgebung eines Fahrzeugs (1) unter Verwendung einer Vielzahl von Ultraschallsensoren (2) sowie das Bestimmen einer Wahrscheinlichkeit P für eine Passierbarkeit einer Engstelle umfasst. Dabei ist vorgesehen, dass die Wahrscheinlichkeit P für die Passierbarkeit der Engstelle bestimmt wird durch Berücksichtigung mindestens zweier Kriterien tp welche ausgewählt sind aus einem Amplitudengradient, einem Gradient der Anzahl empfangener Echos, einer Lage von Häufungspunkten, einem Verlauf der ermittelten Abstände und erkannter charakteristischer Objekte.Weitere Aspekte der Erfindung betreffen ein Fahrerassistenzsystem (100), welches zur Ausführung des Verfahrens eingerichtet ist, sowie ein Fahrzeug (1), welches ein derartiges Fahrerassistenzsystem (100) umfasst.
Patent DE-102019219183-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen eines Bildsignals zur Darstellung von dreidimensionalen Objektdaten
Inventor: SCHNEIDER JAN
IPC: G06F30/00
Filed: 2019-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines Bildsignals (20) zur Darstellung von dreidimensionalen Objektdaten (10), wobei in einem Koordinatensystem (30) definierte dreidimensionale Objektdaten (10) mittels einer Recheneinrichtung (2) empfangen werden, wobei jeweils Projektionsdaten (33-X,33-Y,33-Z) für jeweils auf Koordinatenachsen (X,Y,Z) des Koordinatensystems (30) senkrecht stehende Projektionsflächen (32-X,32-Y,32-Z) durch Projektion der empfangenen dreidimensionalen Objektdaten (10) auf die Projektionsflächen (32-X,32-Y,32-Z) mittels der Recheneinrichtung (2) bestimmt werden, wobei auf Grundlage der dreidimensionalen Objektdaten (10) und der Projektionsdaten (33-X,33-Y,33-Z) ein Bildsignal (20) mittels der Recheneinrichtung (2) derart erzeugt wird, dass das Bildsignal (20) eine zweidimensionale Darstellung der dreidimensionalen Objektdaten (10) und der Projektionsdaten (33-X,33-Y,33-Z) bei Betrachtung aus einer im Koordinatensystem (30) vorgegebenen Betrachtungsrichtung (12) kodiert, und wobei das erzeugte Bildsignal (20) ausgegeben wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zum Erzeugen eines Bildsignals (20) zur Darstellung von dreidimensionalen Objektdaten (10).
Patent DE-102019219188-A1 (DE)
Title: Konfigurationsverfahren für kundenspezifische Steuergeräte
Inventor: WEILENMANN GABRIEL
IPC: G06Q30/00
Filed: 2019-12-09
Abstract: Ein Verfahren zur vereinfachten Konfiguration und Entwicklung von kundenspezifischen Steuergeräten (9). Das Verfahren eignet sich für Steuergeräte, deren Form, Stecker (10) und Pinout an die Anwendung angepasst sein müssen, für die aber eine konventionelle Entwicklung von Grund auf zu teuer und zeitaufwändig wäre.Das Verfahren lässt sich in zwei Schritte gliedern:Schritt 1, Konfiguration: Der Kunde wählt im Konfigurator, vorzugsweise auf einer Webseite, die benötigten Funktionen, Stecker, und definiert Pinout, die Form des Steuergerätes, die Position der Stecker und den Gehäusetyp. Der Konfigurator stellt dabei laufend aktualisierte Preise, Datenblätter und Masszeichnungen zur Verfügung.Schritt 2, Entwicklung: Der Konfigurator erzeugt mithilfe vorentwickelter Templates automatisch die Gehäusezeichnung und den Schaltplan der Leiterplatte des Steuergerätes, sowie optional ein fertig erzeugtes Schema der Leiterplatte.
Patent DE-102020004416-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine mit einer Abgasanlage und einem Steuergerät
Inventor: ARCHITRAVO LUIGI
IPC: F01N3/20
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine mit einer Abgasanlage und ein Verfahren zum Reduzieren von Abgasemissionen.Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (1). Die Verbrennungskraftmaschine (1) umfasst einen Verbrennungsmotor (2), eine Abgasanlage (3) und ein Steuergerät (4), wobei- wobei die Abgasanlage (3) einen Dieseloxidationskatalysator (DOC,5) und einen stromab des DOC (5) angeordneten SCR (Selective Catalytic Reduction) Katalysator (6) umfasst,- das Steuergerät (4) eingerichtet und ausgebildet ist, den Verbrennungsmotor (2) NOx-geführt zu betreiben und- der DOC (5) ausgebildet ist, auftretende CO Emissionen zu oxidieren.
Patent DE-102020006420-A1 (DE)
Title: System zum Absichern des Wiederstarts eines autonomen Verkehrsmittels
Inventor: BOOTZ CHRISTIAN
IPC: G07C9/00
Filed: 2020-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Absichern des Wiederstarts eines autonomen Verkehrsmittels (2) nach dem Ein- und Aussteigen von Personen (10) in und aus dem autonomen Verkehrsmittel (2) an einer Haltestelle (1). Das erfindungsgemäße System ist dadurch gekennzeichnet, dass an der Haltestelle (1) und/oder in dem autonomen Verkehrsmittel (2) wenigstens eine Einrichtung (12, 13, 17, 18, 19) zur Erfassung von Personenzahlen vorgesehen ist, über welche Personen (10) erfasst werden, die sich von der Haltestelle (1) einerseits und von dem Verkehrsmittel (2) andererseits in eine Ein- und Ausstiegszone (24) der Haltestelle (1) bewegen sowie Personen (10), die sich von der Ein- und Ausstiegszone (24) zu einem Wartebereich (25) der Haltestelle (1) einerseits und in das Verkehrsmittel (2) andererseits bewegen, wobei die Einrichtungen (12, 13, 17, 18, 19) und/oder wenigstens ein mit ihnen verbundenes Steuergerät (14, 15) dazu eingerichtet ist, eine Restzahl von Personen (10) in der Ein- und Ausstiegszone (24) zu ermitteln, wobei das wenigstens eine Steuergerät (14, 15) im Bereich der Haltestelle (1) und/oder dem Verkehrsmittel (2) vorgesehen ist, und wobei das wenigstens eine Steuergerät (14, 15) eine Freigabe des Widerstarts des autonomen Verkehrsmittels (2) erteilt, wenn die Restzahl von Personen (10) in der Ein- und Ausstiegszone (24) Null beträgt.
Patent DE-102020007920-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur feinbearbeitung von axicons, hierfür geeignete feinbearbeitungsmaschine und deren verwendung
Inventor: LEONHARDT CHRISTIAN
IPC: B24B13/00
Filed: 2020-12-30
Abstract: Bei einem Verfahren zur Feinbearbeitung eines Axicons (L), das eine konkave oder konvexe Kegelfläche (KF) mit einer Kegelachse (KA) und einem Kegelwinkel (α) aufweist, wird, unter Einsatz von geometrisch unbestimmten Schneiden in Form von gebundenem oder losem Korn in Kombination mit einer Flüssigkeit an einem Bearbeitungsbereich (BB) eines Werkzeugs (W2), welcher für einen linienförmigen Eingriff (LE) mit der Kegelfläche ausgebildet ist und ein bezüglich der Kegelachse vorderes Ende (EB) hat, an der Kegelfläche ein Materialabtrag durch eine relative Schnittgeschwindigkeit erzeugt, die sich alleine aus einer Drehbewegung des Axicons um die Kegelachse und einer relativen oszillierenden Linearbewegung (Oszillationsachse R) des Werkzeugs ergibt, bei der sich der Bearbeitungsbereich im linienförmigen Eingriff mit der Kegelfläche befindet und sich sein vorderes Ende in einer Draufsicht gesehen in bezüglich der Kegelachse radialer Richtung vor und zurück bewegt. Ferner wird eine für dieses Verfahren einsetzbare Vorrichtung offenbart, die an einer Werkzeugspindel einer Feinbearbeitungsmaschine montierbar ist.
Patent DE-102020100954-A1 (DE)
Title: Kraftübertragungssystem mit gezielter Antriebsmomentbereitstellung
Inventor: BAUM MARCUS
IPC: B60W30/02
Filed: 2020-01-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftübertragungssystem für ein Fahrzeug umfassend einen Antrieb, zumindest ein Rad und zumindest eine Bremse mit einem ABS-System, wobei der Antrieb eingerichtet ist, das zumindest eine Rad anzutreiben und die zumindest eine Bremse eingerichtet ist, das zumindest eine Rad abzubremsen, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftübertragungssystem eingerichtet ist, das zumindest eine durch die zumindest eine Bremse während eines Bremsvorganges gebremste Rad, das in einen Regelbereich des ABS-Systems gelangt, ebenfalls zeitgleich mit einem Antriebsmoment anzutreiben.Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Maximierung einer Kraftübertragung eines Rades auf eine Fahrbahn mit einem voranstehend beschriebenen Kraftübertragungssystem.
Patent DE-102020101096-A1 (DE)
Title: Roboterstruktur zur Handhabung eines linearen Gegenstands und zusätzliches Glied zum Fixieren eines linearen Gegenstands
Inventor: MOTOKADO TOMOYUKI
IPC: B25J19/00
Filed: 2020-01-17
Abstract: Es wird eine Struktur 1 zur Handhabung eines linearen Gegenstands für einen Roboter 100 bereitgestellt, wobei ein linearer Gegenstand 170 über denselben Pfad wie das grundlegende Kabel 150 von dem Inneren einer Basis 110 aus geführt und an der Position des ersten Fixierungsglieds 2 fixiert wird, danach durch einen Pfad, der näher an einer ersten Achse A als das grundlegende Kabel 150 liegt, weiter als das grundlegende Kabel 150 nach vorne geschoben wird, in der entlang einem ersten Arm 130 verlaufenden Richtung gebogen wird, an einer Seitenfläche des ersten Arms 130 an der Position eines zweiten Fixierungsglieds 3 derart fixiert wird, dass ein Spielraum mit einer gewissen Länge, der für den Betrieb des ersten Arms 130 erforderlich ist, zwischen der Position des ersten Fixierungsglieds 2 und der Position des zweiten Fixierungsglieds 3 bereitgestellt wird, und wird zu einem oberseitigen beweglichen Abschnitt 140 entlang dem ersten Arm 130 geführt.
Patent DE-102020104906-A1 (DE)
Title: Verfahren zum direkten übertragen von elektronischen münzdatensätzen zwischen endgeräten, bezahlsystem, währungssystem und überwachungseinheit
Inventor: FRITZHANNS TILO
IPC: G06Q20/04
Filed: 2020-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum direkten Übertragen von elektronischen Münzdatensätzen zwischen Endgeräten, wobei ein erstes Endgerät zumindest einen elektronischen Münzdatensatz aufweist, wobei der zumindest eine elektronische Münzdatensatz einen monetären Betrag und einen Verschleierungsbetrag aufweist, mit den Schritten: Festlegen eines Maskierungsmodus aus zumindest zwei Maskierungsmodi, wobei ein erster Maskierungsmodus umfasst: Maskieren des elektronischen Münzdatensatzes, bevorzugt im ersten Endgerät, durch Anwenden einer homomorphen Einwegfunktion auf den elektronischen Münzdatensatz zum Erhalten eines vollständig maskierten elektronischen Münzdatensatzes; und Registrieren eines maskierten elektronischen Münzdatensatzes in einer Überwachungsinstanz. Die Erfindung betrifft zudem ein Bezahlsystem mit einer Überwachungsschicht mit einer dezentral gesteuerten Datenbank in der maskierte elektronische Münzdatensätze abgelegt sind; und einer Direkttransaktionsschicht mit zumindest zwei Endgeräten, in welcher das Verfahren durchführbar.
Patent DE-102020105042-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer Bedieneinrichtung
Inventor: KRETSCHMANN PHILIPP
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen einer Bedieneinrichtung (2) eines Fahrzeugs, wobei die Bedieneinrichtung (2) mindestens ein variabel einstellbares Bedienelement (4, 6) aufweist, wobei abhängig von einem aktuellen Kontext, der sich für das Fahrzeug ergibt, einem Nutzer des Fahrzeugs eine Auswahl an Funktionen zum Belegen des mindestens einen variablen Bedienelements (4, 6) vorgeschlagen wird, wobei von dem Nutzer mindestens eine Funktion für das mindestens eine variabel einstellbare Bedienelement (4, 6) ausgewählt wird, wobei diese mindestens eine Funktion dem mindestens einen variabel einstellbaren Bedienelement (4, 6) zugewiesen wird.
Patent DE-102020106864-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für ein Speichermodul und Kraftfahrzeug mit Aufnahmevorrichtung
Inventor: HOHM VOLKER
IPC: B60L53/80
Filed: 2020-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufnahmevorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (60) für die Aufnahme von wenigstens einem wiederaufladbaren Speichermodul (30) für elektrische Energie, wobei die Aufnahmevorrichtung (1) wenigstens ein Aufnahmefach (10) umfasst, wobei jedes Aufnahmefach (10) zur Aufnahme wenigstens eines Speichermoduls (30) ausgebildet ist, wobei die Aufnahmevorrichtung (1) wenigstens eine mechanische Schnittstelle (12) zur lösbaren Verriegelung einer Gegenschnittstelle (32) des Speichermoduls (30) aufweist, wobei die Aufnahmevorrichtung (1) wenigstens einen elektrischen Anschluss (20) zum elektrischen Kontaktieren eines elektrischen Gegenanschlusses (36) des Speichermoduls (30) aufweist, wobei die wenigstens eine mechanische Schnittstelle (12) wenigstens einen Verriegelungsbolzen (14) aufweist, wobei der wenigstens eine Verriegelungsbolzen (14) relativ zu dem Aufnahmefach (10) zwischen einer Entriegelungsposition (EP) und einer Verriegelungsposition (VP) linear beweglich gelagert ist, wobei der wenigstens eine Verriegelungsbolzen (14) in der Entriegelungsposition (EP) eine Entnahme des wenigstens einen Speichermoduls (30) aus dem wenigstens einen Aufnahmefach (10) und/oder eine Aufnahme des wenigstens einen Speichermoduls (30) in das wenigstens eine Aufnahmefach (10) ermöglicht und der Verriegelungsbolzen (14) in der Verriegelungsposition (VP) mit der Gegenschnittstelle (32) formschlüssig verriegelbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Speichermodul (30), ein Aufnahmesystem (50), ein Kraftfahrzeug (60) mit einer Aufnahmevorrichtung (1) oder einem Aufnahmesystem (50) sowie ein Verfahren zur Aufnahme und/oder Entnahme eines Speichermoduls (30) in/aus einer Aufnahmevorrichtung (1).
Patent DE-102020108357-A1 (DE)
Title: Umkodieren vorhergesagter bilder in live-videostream-anwendungen
Inventor: LAPICQUE OLIVIER
IPC: H04N21/2343
Filed: 2020-03-26
Abstract: In verschiedenen Beispielen kann ein Medienstrom von einem Umkodiersystem empfangen werden, das eine Umkodiereinrichtung nutzen kann, um ein mit dem Medienstrom verknüpftes Inter-Einzelbild in ein Intra-Einzelbild umzusetzen (z.B. in einem Intervall, auf einer Anforderung beruhend usw.). Das Intra-Einzelbild kann aus dem Inter-Einzelbild unter Verwendung von Parametern oder anderen Informationen, die mit dem Medienstrom verknüpft sind und mit diesem empfangen werden, umgesetzt werden. Das umgesetzte Intra-Einzelbild kann anstelle des initialen Inter-Einzelbilds einem aktualisierten Segment des Medienstroms zugeführt werden, um eine Speicherung des aktualisierten Segments - oder eines Teils davon - zur späteren Verwendung zu ermöglichen.
Patent DE-102020109288-A1 (DE)
Title: Hermetisch abgedichtete statorspule
Inventor: Thomas Richard Davis
IPC: F02M51/00
Filed: 2020-04-02
Abstract: Eine Statorspulenanordnung ist vorgesehen, umfassend: einen Stator mit einem Statorkern; eine Hülle, die innerhalb des Statorkern positioniert ist; einen obersten Abschnitt, der mit der Hülle gekoppelt ist, um eine Innenregion zu definieren, wobei der oberste Abschnitt ein Paar an Vorsprüngen umfasst, wobei jeder Vorsprung eine hierdurch erstreckende Bohrung hat; einen Spulenkörper, der innerhalb der Innenregion angeordnet ist; eine Mehrzahl an Spulenwindungen, die um den Spulenkörper gewickelt sind; ein Paar an Führungsdrähten, wobei jeder Führungsdraht sich durch eine korrespondierende Vorsprungsbohrung erstreckt und mit den Spulenwindungen innerhalb der Innenregion verbunden ist; und ein Paar an hermetischen Dichtungen, wobei jede hermetische Dichtung einen korrespondierenden Führungsdraht innerhalb einer Vorsprungsbohrung zum hermetischen Abdichten der Innenregion umgibt.
Patent DE-102020110615-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: EGUCHI KEISUKE
IPC: H01L27/06
Filed: 2020-04-20
Abstract: Die Aufgabe besteht darin, eine Halbleitervorrichtung bereitzustellen, die eine Snapback-Operation verhindert und eine ausgezeichnete Wärmeableitung aufweist. Die Halbleitervorrichtung umfasst ein Halbleitersubstrat, Transistor-Teilbereiche, Dioden-Teilbereiche, eine Oberflächenelektrode und eine externe Verdrahtung. Die Transistor-Teilbereiche und die Dioden-Teilbereiche sind im Halbleitersubstrat vorgesehen und sind in einer Richtung parallel zur Oberfläche des Halbleitersubstrats angeordnet. Ein Bonding-Teilbereich der externen Verdrahtung ist mit der Oberflächenelektrode verbunden. Die Transistor-Teilbereiche und die Dioden-Teilbereiche sind in einem ersten Bereich und einem zweiten Bereich vorgesehen und in der einen Richtung abwechselnd angeordnet. Eine erste Transistorbreite und eine erste Diodenbreite im ersten Bereich sind kleiner als eine Breite des Bonding-Teilbereichs. Eine zweite Transistorbreite und eine zweite Diodenbreite im zweiten Bereich sind größer als die Breite des Bonding-Teilbereichs.
Patent DE-102020110686-A1 (DE)
Title: Kontaktverfolgungssystem und Verfahren zur Kontaktverfolgung
Inventor: VOGEL CARSTEN
IPC: G16H50/80
Filed: 2020-04-20
Abstract: Es wird ein Kontaktverfolgungssystem vorgeschlagen, aufweisend mehrere Kontaktverfolgungsvorrichtungen, mindestens eine Warneinheit und mindestens eine Ausleseeinheit, wobei die Kontaktverfolgungsvorrichtungen jeweils eine Kurzstreckenübertragungseinheit, eine Ausleseschnittstelle, eine Prozessoreinheit, eine Speichereinheit und eine Energieversorgungseinheit aufweisen, wobei die Kurzstreckenübertragungseinheit dazu ausgebildet ist, Signale auszusenden und zu empfangen, wobei die Prozessoreinheit mit der Energieversorgungseinheit, der Speichereinheit und der Kurzstreckenübertragungseinheit gekoppelt ist und dazu ausgebildet ist, eine einzigartige Kennung über die Kurzstreckenübertragungseinheit auszusenden und einzigartige Kennungen aus empfangenen Signalen von Kurzstreckenübertragungseinheiten anderer Kontaktverfolgungsvorrichtungen zu empfangen und in der Speichereinheit abzulegen, wobei die mindestens eine Ausleseeinheit dazu ausgebildet ist, eine Datenverbindung mit der jeweiligen Ausleseschnittstelle der Kontaktverfolgungsvorrichtungen aufzubauen, die jeweilige Speichereinheit über die Ausleseschnittstelle auszulesen und die in der Speichereinheit gespeicherten Kennungen mit vorbekannten Kennungen aus einem Datensatz zu vergleichen und bei Übereinstimmung mindestens einer in der Speichereinheit enthaltenen Kennung mit einer vorbekannten Kennung die mindestens eine Warneinheit anzusteuern, ein Warnsignal auszugeben.
Patent DE-102020112939-A1 (DE)
Title: Schaltschrank mit von hochfrequenz-absorbierender folie bedeckter seitenwand
Inventor: HOLIGHAUS HEIKO
IPC: H05K9/00
Filed: 2020-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaltschrank mit einem quaderförmigen Innenraum, bei dem die Flachteile zumindest teilweise mit einer Hochfrequenz-absorbierenden Folie bedeckt ist, wobei die Folie magnetische Partikel aufweist, deren Anteil auf oder jenseits der Perkolationsschwelle liegt.
Patent DE-102020115834-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln der Brennstoffkonzentration in einem Anodenkreislauf, Brennstoffzellenvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: RUF MARKUS
IPC: H01M8/04992
Filed: 2020-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Brennstoffkonzentration in einem Anodenkreislauf (7), umfassend die Schritte:- Erfassen einer ersten Temperatur (T1) des in der Mitteldruckstrecke (12) vorhandenen Brennstoffs und einer zweiten Temperatur (T2) des im Niederdruckbereich (13) vorhandenen Gases, wobei sich die erste Temperatur (T1) von der zweiten Temperatur (T2) um wenigstens einen Grenzwert voneinander unterscheiden,- Erfassen des Drucks in der Mitteldruckstrecke (12) und des ersten Drucks in dem Niederdruckbereich (13),- Öffnen des die Mitteldruckstrecke (12) vom Niederdruckbereich (13) trennenden Ventils (14), wodurch sich das im Niederdruckbereich (13) vorhandene Gas mit dem in der Mitteldruckstrecke (12) vorhandenen Brennstoff durchmischt,- Erfassen des in der Mitteldruckstrecke (12) und dem Niederdruckbereich (13) vorliegenden Drucks sowie der Temperatur, und- Ermitteln der Brennstoffkonzentration unter Heranziehung der thermischen Zustandsgleichung eines idealen Gases basierend auf den gemessenen Temperaturen und den gemessenen Drücken bei als bekannt vorausgesetzten, gemessenen oder berechneten Gaskonstanten und Volumina.Die Erfindung betrifft außerdem eine Brennstoffzellenvorrichtung (1) zur Durchführung des Verfahrens sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102020115848-A1 (DE)
Title: Fluidfiltervorrichtung und Dichtvorrichtung mit einem Blech-Dichtungsträger
Inventor: DEHNEN ULRICH
IPC: B01D63/02
Filed: 2020-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft vorzugsweise eine Fluidfiltervorrichtung (10) mit einerm sich axial erstreckenden Hohlfasermodul (12), das in einem sich ebenfalls axial erstreckenden Filtergehäuse (14) angeordnet ist. Zwischen dem Hohlfasermodul (12) und dem Filtergehäuse (14) kann beidenends in radialer Richtung jeweils eine Dichtvorrichtung (38) angeordnet sein. Die Dichtvorrichtung (38) weist insbesondere einen Dichtungsträger (44) in Form eines Blechrings auf. Der Blechring kann eine nach innen offene erste Aufnahmenut (46) mit einem ersten Dichtring (48) und eine nach außen offene zweite Aufnahmenut (50) mit einem zweiten Dichtring (52) aufweisen. Das Filtergehäuse (14) kann dadurch in radialer Richtung frei von Aufnahmenuten für Dichtungen ausgebildet sein. Die Abdichtung des Hohlfasermoduls (12) gegenüber dem Filtergehäuse (14) erfolgt dennoch auf zuverlässige und konstruktiv einfache Art und Weise.
Patent DE-102020116006-A1 (DE)
Title: Kaffeemaschine zum Brühen einer gefüllten Kaffeekapsel und Kaffeemaschine mit einer gefüllten Kaffeekapsel
Inventor: ALTMANN OTTO
IPC: A47J31/40
Filed: 2020-06-17
Abstract: Eine Kaffeemaschine (100) zum Brühen einer gefüllten Kaffeekapsel (1) umfasst die folgenden Merkmale:- es ist eine Steuereinheit (101) vorgesehen;- es ist ein Wassertank (104) vorgesehen;- es ist eine Heizanordnung vorgesehen, wobei die Heizanordnung dazu ausgebildet ist, um Wasser aus dem Wassertrank (104) zu erhitzen;- es ist eine Injektionsdornanordnung (110) vorgesehen, die dazu ausgebildet ist, den Kapselboden (4) der gefüllten Kaffeekapsel (1) zu durchstoßen;- es ist eine Extraktionsdornanordnung (120) vorgesehen, die dazu ausgebildet ist, die Kapseldeckelanordnung (10) der gefüllten Kaffeekapsel (1) zu durchstoßen;- es ist eine Pumpenanordnung vorgesehen, die dazu ausgebildet ist, Wasser aus dem Wassertank (104) in die Injektionsdornanordnung (110) zu pumpen;- es ist ein Kapselaufnahmeraum (102) vorgesehen, wobei die gefüllte Kaffeekapsel (1) in einem Befüllzustand in den Kapselaufnahmeraum (102) einlegbar ist und in einem Brühzustand von der Injektionsdornanordnung (110) und der Extraktionsdornanordnung (120) durchstoßbar ist.
Patent DE-102020121413-A1 (DE)
Title: Zoomobjektiv und Bildaufnahmegerät
Inventor: OGAWA NAOTOSHI
IPC: G02B15/24
Filed: 2020-08-14
Abstract: Ein Zoomobjektiv ist bereitgestellt, mit in einer Reihenfolge von einer Gegenstandsseite zu einer Bildseite: einer vorderen Linseneinheit, die eine positive Brechkraft aufweist und dazu eingerichtet ist, sich für ein Zoomen nicht zu bewegen; einer oder zwei Zwischenlinseneinheiten, die insgesamt eine negative Brechkraft aufweisen und dazu eingerichtet sind, sich für ein Zoomen zu bewegen; einer ersten rückwärtigen Linseneinheit, die eine negative Brechkraft aufweist und dazu eingerichtet ist, sich für ein Zoomen zu bewegen; einer zweiten rückwärtigen Linseneinheit, die eine positive Brechkraft aufweist und dazu eingerichtet ist, sich für ein Zoomen zu bewegen; und einer dritten rückwärtigen Linseneinheit, die eine positive Brechkraft aufweist und dazu eingerichtet ist, sich für ein Zoomen nicht zu bewegen. In dem Zoomobjektiv werden alle Intervalle zwischen benachbarten Linseneinheiten für ein Zoomen geändert, und Brennweiten der vorderen Linseneinheit, der einen oder zwei Zwischenlinseneinheiten, der ersten rückwärtigen Linseneinheit und des Zoomobjektivs sind an einem Teleobjektivende geeignet eingestellt.