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Patent DE-102014213315-A1 (DE)
Title: Polyalkoxylierte Polyamine in neuartigen Waschverfahren
Inventor: SCHULZ ALEXANDER
IPC: D06F35/00
Filed: 2014-07-09
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine wässrige Waschflotte in einer Vorrichtung zur Reinigung von verschmutzten textilen Substraten enthaltend eine Vielzahl von wasserunlöslichen festen Teilchen und ein Waschmittel, das polyalkoxylierte Polyamine enthält.
Patent DE-102014213352-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum elektromechanischen Abreinigen einer Heizfläche
Inventor: SOMMER BERNHARD
IPC: F28G7/00
Filed: 2014-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abreinigen einer Heizfläche in einer Kesselanlage, bestehend aus Heizrohren (2), einem Sammler (3), einer Kesselwand (4) mit Wandrohren (5) an einem Steg (6), wobei – ein Übertragungselement (7), welches am Sammler (3) wirkt und mittels Aktuator angetrieben wird, – einen Faltenbalg (18), der das Übertragungselement (7) umgibt und der über eine Membran (16) an horizontalen Federstahlblechen (15) befestigt ist, – Federstahlbleche (15), die fest mit dem Steg (6) der Kesselwand (4) verbunden sind, und – der Steg (6) eine Öffnung (13) in den Kesselraum (26) aufweist, durch die dieser mit dem Innenraum des Faltenbalges (18) in Verbindung steht und durch den das Übertragungselement (7) ragt und ein Verfahren zum Abreinigen einer Heizfläche. Die erfindungsgemäße Lösung hat den Vorteil, dass das Entfernen eines Belages von der Oberfläche von Rohren auf schonende Weise mittels einer elektromechanischen oder elektrodynamischen Abreinigung erfolgt.
Patent DE-102014214183-A1 (DE)
Title: Statorelement für einen Stator, Stator für eine elektrische Maschine, elektrische Maschine, Verfahren zum Herstellen eines Stators sowie Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Maschine
Inventor: Müller Gerhard
IPC: H02K11/00
Filed: 2014-07-22
Abstract: Ein Statorelement (106) für einen eine Mehrzahl von Statorelementen (106, 108, 110) umfassenden Stator (104) für eine elektrische Maschine (100) für ein Fahrzeug (250) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Statorelement (106) einen Grundkörper (124) und ein an dem Grundkörper (124) angeordnetes Leitungsbussegment (126) aufweist, wobei das Leitungsbussegment (126) einen ersten Anschluss (128) zum elektrisch leitfähigen Koppeln des Leitungsbussegments (126) mit einem weiteren Leitungsbussegment (130) eines ersten benachbart anordenbaren Statorelements (108) und einen zweiten Anschluss (132) zum elektrisch leitfähigen Koppeln des Leitungsbussegments (126) mit einem weiteren Leitungsbussegment (134) eines zweiten benachbart anordenbaren Statorelements (110) umfasst, und wobei das Leitungsbussegment (126) einen dritten Anschluss (136) zum elektrisch leitfähigen Koppeln des Leitungsbussegments (126) mit einem dem Statorelement (106) zuordenbaren Leistungselektronikmodul (118) umfasst.
Patent DE-102014214813-A1 (DE)
Title: Kühlgutablage für ein Kältegerät
Inventor: CIZIK HERBERT
IPC: F25D25/02
Filed: 2014-07-29
Abstract: Eine Kühlgutablage für ein Kältegerät umfasst eine seitliche Kanten, eine vordere und eine hintere Kante (25, 7) aufweisende Platte (4). An den seitlichen Kanten der Platte (4) ist wenigstens ein Paar von in seitlicher Richtung elastisch stauchbaren Federn angeordnet.
Patent DE-102014217451-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel-Anschlagfederelement, Fliehkraftpendeleinrichtung sowie Komponentenanordnung
Inventor: MOVLAZADA PARVIZ
IPC: F16F1/10
Filed: 2014-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel-Anschlagfederelement für eine Fliehkraftpendeleinrichtung, insbesondere eine Trapezfliehkraftpendeleinrichtung, eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, wobei das Anschlagfederelement eine Mehrzahl von Materiallagen in eine Radialrichtung des Anschlagfederelements aufweist, und die Materiallagen derart miteinander gekoppelt sind, dass das Anschlagfederelement in dessen Radialrichtung federnd ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Fliehkraftpendeleinrichtung, insbesondere eine Trapezfliehkraftpendeleinrichtung, für eine Drehmomentübertragungseinrichtung und/oder eine Dämpfereinrichtung, für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, wobei ein Pendelmassenträger und/oder eine Pendelmasse der Fliehkraftpendeleinrichtung ein erfindungsgemäßes Fliehkraftpendel-Anschlagfederelement aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Komponentenanordnung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einer Reihenanordnung von Komponenten in eine Axialrichtung der Komponentenanordnung, wobei ein Anschlagfederelement einer Fliehkraftpendeleinrichtung der Komponentenanordnung von wenigstens einer von der Fliehkraftpendeleinrichtung fremden Komponente in Axialrichtung der Komponentenanordnung gelagert ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Drehmomentübertragungseinrichtung oder eine Dämpfereinrichtung, insbesondere für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, wobei die Drehmomentübertragungseinrichtung bzw. die Dämpfereinrichtung ein erfindungsgemäßes Fliehkraftpendel-Anschlagfederelement, eine erfindungsgemäße Fliehkraftpendeleinrichtung und/oder eine erfindungsgemäße Komponentenanordnung aufweist.
Patent DE-102014217740-A1 (DE)
Title: Riemenscheibenanordnung mit als Kupplung wirkender Rückdrehkulisse für Start-Stopp-Systeme
Inventor: FRIEDMANN OSWALD
IPC: F16D11/14
Filed: 2014-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Riemenscheibenanordnung zur Verbindung mit einer Kurbelwelle einer Verbrennungskraftmaschine, mit einer Riemenscheibe und einer Kupplungseinrichtung, wobei die Kupplungseinrichtung ein drehfest mit der Riemenscheibe verbundenes erstes Kupplungsteil und ein drehfest mit der Kurbelwelle verbindbares zweites Kupplungsteil aufweist, wobei zumindest eines der beiden Kupplungsteile in einem Betriebszustand der Riemenscheibenanordnung derart mit einer Kulissenführung zusammenwirkt, dass die Kupplungsteile, in Abhängigkeit einer Relativverdrehung von der Riemenscheibe zur Kurbelwelle, durch eine durch die Kulissenführung vorgegebene Stellbewegung, drehfest miteinander verbindbar oder voneinander entkoppelbar sind, wobei die Kulissenführung zumindest in einer eingekuppelten Stellung der Kupplungseinrichtung derart mit den drehfest miteinander verbundenen ersten und dem zweiten Kupplungsteilen formschlüssig verbunden ist, dass ein Drehmoment zwischen der Kurbelwelle und der Riemenscheibe durch die Kulissenführung übertragbar ist.
Patent DE-102014218609-A1 (DE)
Title: Lastschaltbares Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/48
Filed: 2014-09-17
Abstract: Das Getriebe umfasst drei Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3) und sechs drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6), wobei das Sonnenrad eines ersten Planetenradsatzes (RS1) an das Gehäuse (G) gekoppelt ist, wobei die Antriebswelle (1) mit dem Steg eines dritten Planetenradsatzes (RS3) verbunden und über eine erste Kupplung (16) mit einer mit dem Sonnenrad eines zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbundenen sechsten Welle (6) lösbar verbindbar ist, welche über eine vierte Kupplung (46) mit einer mit dem Hohlrad des ersten Planetenradsatzes (RS1) verbundenen vierten Welle (4) lösbar verbindbar ist, wobei die vierte Welle (4) über eine zweite Kupplung (24) mit der mit dem Steg des zweiten Planetenradsatzes (RS2) und dem Hohlrad des dritten Planetenradsatzes (RS3) verbundenen Abtriebswelle (2) lösbar verbindbar ist, wobei eine fünfte Welle (5) mit dem Sonnenrad des dritten Planetenradsatzes (RS3) verbunden, über eine Bremse (05) an das Gehäuse (G) ankoppelbar ist und über eine dritte Kupplung (35) mit einer dritten Welle (3) lösbar verbindbar ist, welche mit dem Steg des ersten Planetenradsatzes (RS1) und dem Hohlrad des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbunden und mit dem Rotor einer Elektromaschine (EM) drehfest verbunden oder wirkverbunden ist.
Patent DE-102014219102-A1 (DE)
Title: Druckmaschine mit Bahnbeobachtung, welche durch die Registerregelung getriggert wird
Inventor: SCHNABEL HOLGER
IPC: B41F33/14
Filed: 2014-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Druckmaschine (10) mit wenigstens zwei Farbwerken (11; 12), welche eine Materialbahn (20) bedrucken, wobei die Farbwerke (11; 12) jeweils zumindest eine Registermarke (24; 25) auf die Materialbahn (20) drucken, wobei wenigstens ein Registermarkensensor (26) vorgesehen ist, welcher durch Erfassung der gedruckten Registermarken ein Registermarkensignal (27) erzeugt, wobei eine Registerregelung (28) durchgeführt wird, bei der ausgehend von dem Registermarkensignal (27) des wenigstens einen Registermarkensensors (26) als Istwert einen Stellwert ermittelt wird, mit dem wenigstens ein Antrieb (13) wenigstens eines Farbwerks (11; 12) beeinflusst wird. Erfindungsgemäß ist eine Bahnbeobachtungskamera (40) vorgesehen, welche zu einem Aufnahmezeitpunkt ein Bild der bedruckten Materialbahn (20) aufnimmt, wobei der Aufnahmezeitpunkt abhängig von wenigstens einem Registermarkensignal (27) gewählt wird, welches zur Registerregelung (28) verwendet wird.
Patent DE-102014221957-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung von Heizungen eines Förder- und Dosiersystems
Inventor: CHAINEUX MARC
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Auftauen eines Förder- und Dosiersystems für ein Reduktionsmittel zur selektiven katalytischen Reduktion des Abgases einer Brennkraftmaschine. Dabei wird eine maximal verfügbare elektrische Leistung während eines Aufheizzeitraums vollständig oder anteilig entsprechend einer zeitlich veränderbaren Prioritätsvorgabe auf vorgesehene Heizungen verteilt. Eine Puls-Weiten-Modulation der Heizungen erfolgt derart, dass sich ausgegebene Pulse nicht oder nur für einen kleinstmöglichen Zeitraum überschneiden. Die Aufheizstrategie für das Förder- und Dosiersystem wird an Hand einer Energiebilanz für den Reduktionsmitteltank festgelegt. Das Verfahren und Vorrichtung führen zu einer erhöhten Auftaumenge innerhalb der Auftauzeit und bei kurzen Fahrtunterbrechungen zu einer optimierten Auftauzeit für das Förder- und Dosiersystem, so dass dessen Betriebsbereitschaft schnell und nachhaltig erreicht wird.
Patent DE-102014223664-A1 (DE)
Title: Reibungskupplung mit Verschleißkompensation in der Kupplungsscheibe
Inventor: HERKOMMER DOMINIK
IPC: F16D13/75
Filed: 2014-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplung (1) mit zwei um eine Drehachse (d) konzentrisch angeordneten Scheibenteilen (2, 3), nämlich einer axial fest angeordneten Gegendruckplatte (5) und einer axial gegenüber dieser von einem Betätigungssystem (12) axial verlagerbaren und drehfest mit dieser verbundenen Anpressplatte (7), einer Kupplungsscheibe (4) mit zwei axial voneinander beabstandeten, zwischen den Scheibenteilen (2, 3) zur Bildung eines Reibschlusses axial vorspannbaren, einen Normalabstand bildenden und durch Abrieb über die Zeit einen Verschleißabstand ausbildenden Reibbelägen (10, 11) und einer abhängig von einem Verschleiß der Reibbeläge (10, 11) bei Erreichen eines Verschleißabstands nachstellenden Nachstelleinrichtung (15).
Patent DE-102014226526-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem elektromagnetisch erregbaren Kern, in dem eine isolierte Wicklung eingelegt ist, sowie Verfahren zum Isolieren einer Wicklung
Inventor: LAUFENBERG ALEXANDER
IPC: H02K3/34
Filed: 2014-12-19
Abstract: Vorrichtung mit einem elektromagnetisch erregbaren Kern (43), der einen vorzugsweise ringförmigen Kern (43) mit vorzugsweise radial ausgerichteten Nuten (49) aufweist, wobei in mindestens einer Nut (49) eine Wicklung (16) mit mindestens einer Wicklungsseite (19) angeordnet ist und die Wicklung (16) in der mindestens einen Nut (49) durch eine Isolierfolie (22) gegen die Nut (49) isoliert ist und die Isolierfolie (22) einen Rand (25) mit mehreren Randbereichen (28) aufweist, wobei die Isolierfolie (22) um die mindestens eine Wicklungsseite (19) gelegt ist und dabei zwei Randbereiche (28) aufeinander liegen und die Nut (49) einen Nutgrund (55) aufweist, der einem Nutschlitz (52) entgegengesetzt angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Nutgrund (55) einen Kanal (58) aufweist, in dem die zwei aufeinander liegenden Randbereiche (28) angeordnet sind. Verfahren zum Isolieren einer Wicklung (16) mit mindestens einer Wicklungsseite (19) gegen eine Nut (49) eines elektromagnetisch erregbaren Kerns (43), wobei um die mindestens eine Wicklungsseite (19) eine Isolierfolie (22) gelegt wird und Randbereiche (28) eines Rands (25) aufeinander gelegt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die aufeinander gelegten Randbereiche (28) in einen Kanal (58) der Nut (49) eingelegt werden.
Patent DE-102015001895-A1 (DE)
Title: Signalgerät, insbesondere Signalsäule
Inventor: ROTHENBACHER PETRA
IPC: F21V19/00
Filed: 2015-02-18
Abstract: Es wird ein Signalgerät, insbesondere eine Signalsäule, zur Anzeige von wenigstens einem Betriebszustand von einem technischen Gerät wie einer Maschine, einer Anlage, eines Fahrzeugs oder dergleichen, mit wenigstens einer als Bajonett-Fassung ausgebildeten Haltevorrichtung (5) zum Halten eines elektrischen, einen Bajonett-Sockel aufweisenden Signalelementes, vorgeschlagen, das einen stabilen Bajonett-Sockel aufweist und kostengünstig herstellbar ist und/oder weitere Anwendungsmöglichkeiten schafft, wobei insbesondere eine wahlweise bzw. alternative Verwendung eines Elektronikträgers ohne großen Aufwand und sicher zu realisieren ist. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass wenigstens eine Fixiervorrichtung (10, 11, 12) zum Fixieren eines zu montierenden Elektronikträgers (9) in einer Montageebene (A-A) vorgesehen ist, so dass das Signalgerät (1) auch zum wahlweisen Halten eines Elektronikträgers (9) ausgebildet ist und dass die Fixiervorrichtung (10, 11, 12) wenigstens ein erstes Fixierelement (11, 12) auf einer Seite der Montageebene (A-A) des Elektronikträgers (9) und ein zweites Fixierelement (11, 12) auf der gegenüberliegenden Seite der Montageebene (A-A) umfasst, dass die Fixiervorrichtung (10, 11, 12) des Elektronikträgers (9) in radialer Richtung außerhalb und/oder außen an der Bajonett-Fassung (6) angeordnet ist und dass das erste Fixierelement (11, 12) zum zweiten Fixierelement (11, 12) in radialer Richtung (R) versetzt angeordnet ist.
Patent DE-102015003185-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement mit farbkippendem Dünnschichtelement
Inventor: SCHMITZ CHRISTIAN
IPC: B42D25/355
Filed: 2015-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitselement (12) zur Absicherung von Wertgegenständen mit einem Träger (20), einer über dem Träger (20) angeordneten Metallisierung (22) mit ersten Aussparungen (24) in Form von Mustern, Zeichen oder einer Codierung, und einem über der Metallisierung (22) angeordneten farbkippenden Dünnschichtelement (30), das zweite Aussparungen (38) in Form von Mustern, Zeichen oder einer Codierung aufweist, in denen zumindest teilweise die Metallisierung (22) sichtbar ist.
Patent DE-102015011208-A1 (DE)
Title: Kühlsystem für einen Motor, Verfahren zum Kühlen eines Motors und Computerprogrammprodukt
Inventor: TAKAHASHI KOTARO
IPC: F01P7/14
Filed: 2015-08-26
Abstract: Ein Kühlsystem für einen Motor wird zur Verfügung gestellt. Das Kühlsystem beinhaltet Kühlmittelströmungswege, welche einen ersten Strömungsweg und einen zweiten Strömungsweg beinhalten und wo Kühlmittel zirkuliert, eine Kühlmittelpumpe für ein Zirkulieren des Kühlmittels innerhalb der Kühlmittelströmungswege, ein Strömungsraten-Regel- bzw. -Steuerventil für ein Einstellen einer Strömungsrate des Kühlmittels durch den zweiten Strömungsweg, einen Temperaturdetektor für ein Detektieren einer Temperatur des Kühlmittels innerhalb des ersten Strömungswegs, eine Ventilregel- bzw. -steuereinrichtung für ein Einstellen einer Öffnung des Strömungsraten-Regel- bzw. -Steuerventils basierend auf der Temperatur, welche durch den Temperaturdetektor detektiert wird, und eine Leistungsabgabeniveau-Bestimmungseinrichtung für ein Bestimmen eines Leistungsabgabeniveaus des Motors basierend auf wenigstens einer einer Kraftstoffeinspritzmenge für den Motor und einer Motorgeschwindigkeit.
Patent DE-102015011580-A1 (DE)
Title: Container-Dämmhülle
Inventor: BUSSMANN WOLFGANG
IPC: E04B1/348
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die Container-Dämmhülle der Erfindung betrifft das Bauwesen. Aus gebrauchten ISO-Seecontainern wird wärme- und kältegeschützter Wohnraum geschaffen, indem Containerteile und eine den Container umgebende Wärmedämmung die Container-Dämmhülle bilden. Hierzu sind aus gebrauchten ISO-Seecontainern die Seitenwände herausgeschnitten und mit einem Abstand um den zu dämmenden Container herumgestellt. Der entstandene Hohlraum wird mit Wärmedämmung aufgefüllt, vorzugsweise mit Schaumglasschotter. Auch das Dach ist mit Schaumglasschotter gedämmt. Alternativ sind für die Wand- und Dachdämmung auch Baustrohballen geeignet. Geschützt wird das Ganze mit einer Dachkonstruktion, für die ebenfalls Containerteile verwendbar sind. Die umgebende Stahlhülle der Container-Dämmhülle ist ferner ein Schutz gegen Vandalismus und Brandgefahr und vermittelt ein Sicherheitsgefühl. Es ist von Vorteil, wenn auch das Gebäudefundament wärmegedämmt ist. Auf diese Weise wird sehr schnell ein ökologischer, energieeffizienter und kostengünstiger Wohnraum geschaffen, wobei sogar der Passivhausstandard erreicht wird.
Patent DE-102015012626-A1 (DE)
Title: Head-Up-Display-System mit Projektionseinrichtung im Dachbereich
Inventor: MOHRA HOLGER
IPC: G02B27/01
Filed: 2015-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrerraum (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Dachbereich (2), vorzugsweise einer Front-Windschutzscheibe (3), vorzugsweise einem Fahrersitz (F) für einen Kraftfahrzeug-Fahrer (10), einem Instrumententafelbereich (4) und einem Anzeigesystem, insbesondere Head-Up-Display-System, das eine Projektionseinrichtung (5) zur Erzeugung eines Projektionsstrahls (8) und einen Combiner (6.1, 6.2) umfasst. Der Fahrerraum (1) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass die Projektionseinrichtung (5) im Dachbereich (2) und der Combiner (6.1) im Instrumententafelbereich (4) angeordnet ist oder die Projektionseinrichtung (5) im Dachbereich (2) und eine Umlenkeinrichtung (U) im Instrumententafelbereich (4) angeordnet ist zum Umlenken des Projektionsstrahls (8), vorzugsweise auf einen als Teil der Front-Windschutzscheibe (3) ausgebildeten Combiner (6.2).
Patent DE-102015015867-A1 (DE)
Title: Ausfahrbare Instrumententafelleiste
Inventor: CHENG JAMES CHIH
IPC: B60R21/205
Filed: 2015-12-09
Abstract: Eine Insassenschutzvorrichtung enthält eine Tafelleiste, die an der Instrumententafel eines Fahrzeugs anbringbar ist, und eine flexible Folie, die jeweils an mindestens einem Teil der Tafelleiste und an mindestens einem Teil einer Kante der Instrumententafel befestigt ist.
Patent DE-102015102842-A1 (DE)
Title: Leuchtstoffkompositkeramik sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: RÖSLER Sven
IPC: C09K11/59
Filed: 2015-02-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft zunächst eine Leuchtstoffkompositkeramik, die beispielsweise zur Konvertierung von Licht innerhalb einer weißleuchtenden LED verwendet werden kann. Im Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Leuchtstoffkompositkeramik. Die erfindungsgemäße Leuchtstoffkompositkeramik umfasst einen polykristallinen keramischen Werkstoff, in welchen eine Vielzahl einzelner Partikel eines Leuchtstoffes eingebracht ist. Die Partikel des Leuchtstoffes sind jeweils im Gefüge des keramischen Werkstoffes eingeschlossen. Erfindungsgemäß ist der keramische Werkstoff durch einen Spinell gebildet.
Patent DE-102015104067-A1 (DE)
Title: Mehrscheibenkupplungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: YOSHIMURA TAKAHIRO
IPC: F16D13/52
Filed: 2015-03-18
Abstract: Ein Reaktionselement (90) ist an einer Seite einer Hauptkupplung (84) in Richtung einer Rotationsachse der Hauptkupplung (84) angeordnet. Das Reaktionselement (90) ist ausgestaltet, um eine Reaktions- bzw. Auflage- oder Anpresskraft durch Aufnahme einer Druckkraft in Richtung der Rotationsachse der Hauptkupplung (84) über die Hauptkupplung (84) zu erzeugen, wobei die Druckkraft von der anderen Seite der Hauptkupplung (84) in Richtung der Rotationsachse aufgebracht wird. Eine Reaktionselement-Betätigungsvorrichtung (92) ist ausgestaltet, um das Reaktionselement (90) zwischen einer Reaktionskraft-Erzeugungsposition, zur Erzeugung der Reaktionskraft durch das Reaktionselement (90), und einer Reaktionskraft-Nichterzeugungsposition anzuordnen. Die Reaktionskraft-Nichterzeugungsposition ist eine Position, die in einer vorgegebenen Entfernung beabstandet von der Reaktionskraft-Erzeugungsposition auf der gegenüberliegenden Seite der Hauptkupplung (84) in Richtung der Rotationsachse liegt.
Patent DE-102015105594-A1 (DE)
Title: Etikett zum fälschungssicheren Kennzeichnen eines Gegenstands und Verfahren
Inventor: WOLFF THOMAS
IPC: G09F3/02
Filed: 2015-04-13
Abstract: Es wird ein Etikett (10) zur Kennzeichnung eines Gegenstands bereitgestellt, wobei das Etikett (10) Folgendes aufweist: einen beschriftbaren Schichtverbund (1), in dem eine erste, sichtbare Beschriftung zum Kennzeichnen eines Gegenstands ausbildbar ist, einen Klebstofffilm (3), mit dem das Etikett (10) auf einen Gegenstand aufklebbar ist, und einen Wirkstoff (4), der beim Inkontaktbringen mit einer Oberfläche des Gegenstands in die Oberfläche des Gegenstands eindringt und/oder auf die Oberfläche des Gegenstands einwirkt, wobei der Wirkstoff (4) auf der Rückseite (10a) des Etiketts (10) an oder in dem Klebstofffilm (3) oder unterhalb des Klebstofffilms (3) angeordnet ist und wobei das Etikett (10) an seiner Rückseite (10a) so ausgebildet ist, dass beim Aufkleben des Etiketts (10) auf die Oberfläche eines Gegenstands der Wirkstoff (4) selektiv in einem Teilflächenbereich oder in mehreren Teilflächenbereichen der Rückseite (10a) des Etiketts (10), deren Gestalt und/oder Kontur in Form einer weiteren Beschriftung oder sonstigen Kennzeichnung oder Information ausgebildet sind, mit der Oberfläche des Gegenstands in Kontakt kommt.
Patent DE-102015109833-A1 (DE)
Title: Getriebe für den Antrieb eines Mähmessers einer Erntemaschine
Inventor: KÜBBELER MARTIN
IPC: A01D69/06
Filed: 2015-06-19
Abstract: Ein Getriebe (7) für den Antrieb eines Mähwerks einer Erntemaschine weist eine in einem Getriebegehäuse (17) angeordneten Hauptwelle (20) auf, die über eine Eingangswelle angetrieben wird und an welcher abtriebsseitig ein über einen Umlaufrädertrieb (24, 25, 26) angetriebener Kurbelzapfen (21) exzentrisch geführt ist. Dabei überträgt der zumindest mittelbar mit einem oszillierend bewegten Mähmesser verbundene Kurbelzapfen (21) im Betrieb des Mähwerks aus den Messermomenten resultierende Wechselmomente auf die Hauptwelle (20). Auf der Hauptwelle (20) ist eine Ausgleichsmasse zum Ausgleich der aus den Wechselmomenten resultierenden Drehschwingungen angeordnet. Für einen wirkungsvollen Ausgleich der wechselnden Antriebsmomente, der an diese angepasst ist, soll die Ausgleichsmasse (47) zur Erzeugung um 90° gegenüber den Wechselmomenten phas enverschobener variabler Ausgleichsmomente über ein Ausgleichsgetriebe (29) von der Hauptwelle (20) oder der Eingangswelle angetrieben werden.
Patent DE-102015111716-A1 (DE)
Title: Gebrauchsgegenstand und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GRUN GREGOR
IPC: C08L71/00
Filed: 2015-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gebrauchsgegenstand umfassend ein thermoplastische Fasern enthaltendes textiles Flächengebilde und ein elastomeres Material, wobei das textile Flächengebilde mit dem elastomeren Material verbunden ist, wobei das elastomere Material hergestellt ist durch Vernetzen einer Kautschukmischung enthaltend einen Kautschukanteil. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Abschnitt des textilen Flächenmaterials mit dem elastomeren Material in Kontakt ist, dass die Kautschukmischung wenigstens ein Polymer enthält, das Anhydridgruppen und/oder Carboxylgruppen aufweist, und dass die Kautschukmischung ein Schwefel-Vernetzungssystem aufweist. Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Gebrauchsgegenstandes.