baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021133362-A1 (DE)
Title: Leuchte für fahrzeug
Inventor: KIM SEOK HUYN
IPC: F21V13/04
Filed: 2021-12-15
Abstract: Es wird eine Leuchte für ein Fahrzeug offenbart. Die Leuchte für ein Fahrzeug umfasst ein Leuchtengehäuse, einen Einfassungsteil, der in dem Leuchtengehäuse aufgenommen ist, einen Lichtquellenteil, der eine in dem Einfassungsteil positionierte Platine und eine Vielzahl von auf der Platine montierte Lichtquellen aufweist, einen Linsenteil, der an dem Leuchtengehäuse positioniert ist und der von dem Lichtquellenteil erzeugtes Licht nach außen ausstrahlt, und einen Reflexionsteil, der auf einer Rückseite, die einer Vorderseite entgegengesetzten Richtung entspricht, positioniert ist, von dem Lichtquellenteil aus dem Linsenteil zugewandt ist, um von dem Lichtquellenteil beabstandet zu sein, und der das von dem Lichtquellenteil ausgestrahlte Licht zur Vorderseite reflektiert, und wobei die Platine aus einem transparenten Material mit einer Lichtdurchlässigkeit gefertigt ist, so dass ein Teil des von der Vielzahl von Lichtquellen erzeugten Lichts den Reflexionsteil erreicht.
Patent DE-102021134181-A1 (DE)
Title: Gezielte strahlformungskommunikation für entfernte fahrzeugführer und -benutzer
Inventor: HASSANI ALI
IPC: B60Q5/00
Filed: 2021-12-21
Abstract: Ein Femunterstützungssystem, das für Fahrzeugeinparkunterstützungs- oder andere entfernte Fahrzeugbetriebsmerkmale programmiert ist, beinhaltet ein selektives amplitudenmoduliertes (AM-)Ultraschallstrahlformungssystem, das dazu konfiguriert und/oder programmiert ist, hörbare Warnungen über Ultraschallstrahlformungs-AM an einen primären Benutzer zu übertragen. Das System lokalisiert eine mobile Vorrichtung, die von dem primären Benutzer verwendet wird, um das System zu initiieren. Das System lokalisiert den primären Benutzer und andere in der Nähe und bestimmt andere, die dem Fahrzeug und dem primären Benutzer zugeordnet sein können. Das System definiert und formt eine Zielzone so um, dass sie nur diejenigen beinhaltet, die dem primären Benutzer und dem Fahrzeug zugeordnet sind. Das System lenkt eine Wandleranordnung elektronisch oder mechanisch, um einen Ultraschallstrahl mit einer AM-Audiowarnung zu der Zielzone zu lenken, wobei die Nachricht nur für diejenigen innerhalb der Zielzone hörbar ist.
Patent DE-102021203717-A1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für einen Hochvolt-Gleichspannungsverbraucher, Energieversorgungseinrichtung und elektrische Antriebsachse
Inventor: KATLAN GERGO JOZSEF
IPC: B60R16/03
Filed: 2021-04-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Anschlusselement für Hochvolt-Gleichspannungsverbraucher sowie eine Energieversorgungseinrichtung für externe Hochvolt-Gleichspannungsverbraucher. Dabei sind in der Anschlussvorrichtung für den Verbraucher ein oder mehrere elektrische Schutzelemente integriert. Insbesondere sind die Schutzelemente derart in der Anschlussvorrichtung integriert, dass die Schutzelemente innerhalb eines bereits vorhandenen Gehäuses angeordnet sind. Hierdurch kann ein zusätzliches, separates Gehäuse für derartige Schutzelemente entfallen.
Patent DE-102021205485-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mikro-elektronisch-mechanischen Schwingungssystems und Piezoelektrischer mikrogefertigter Ultraschallwandler
Inventor: SCHARY TIMO
IPC: B81C1/00
Filed: 2021-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines mikro-elektronisch-mechanischen Schwingungssystems, insbesondere eines piezoelektrischen mikrogefertigten Ultraschallwandlers (20a). Hierbei wird zunächst ein Trägersubstrat (1) mit einer ersten Oberfläche (3) bereitgestellt und folgend eine erste Passivierungsschicht (7) auf die erste Oberfläche (3) des ersten Trägersubstrats (1) aufgebracht. Anschließend wächst eine erste Poly-Siliziumschicht (7) auf die erste Passivierungsschicht (2) und/oder die erste Oberfläche (3) des Trägersubstrats (1) auf und folgend wird eine zweite Passivierungsschicht (5) auf eine zweite Oberfläche (6) der ersten Poly-Siliziumschicht (7) aufgebracht. Anschließend wächst eine zweite Poly-Siliziumschicht (11) auf die erste Poly-Siliziumschicht (7) und/oder die zweite Passivierungsschicht (5) auf. Darauf folgend wird ein Wandlerelement (10) des mikro-elektronisch-mechanischen Schwingungssystems auf eine dritte Oberfläche (8) der zweiten Poly-Siliziumschicht (11) aufgebracht. Zudem wird ein erster Graben (14) vollständig durch das Trägersubstrat (1) und durch die erste Poly-Siliziumschicht (7) hindurch in Richtung des Wandlerelements (10) erzeugt. Der erste Graben (14) erstreckt sich hierbei bis hin zur zweiten Passivierungsschicht (11), sodass an den ersten Graben (14) angrenzend mittels der zweiten Poly-Siliziumschicht (11) eine schwingbare Wandlerplatte (19) des mikro-elektronisch-mechanischen Schwingungssystems erzeugt wird.
Patent DE-102021206713-A1 (DE)
Title: Frontpartie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DECHAND OLEG
IPC: B60R19/24
Filed: 2021-06-29
Abstract: Eine Frontpartie für ein Kraftfahrzeug umfasst einen Kotflügel (1) und eine Stoßfängerverkleidung (2), die einen ersten und einen zweiten Flansch (7, 8) mit einander zugewandten Planflächen (15, 27) aufweisen. Der erste Flansch (8) trägt wenigstens einen über seine Planfläche (15) vorspringenden Haken (16), und der zweite Flansch (8) weist zu jedem Haken (16) einen Durchgang (11) auf, in den der zugeordnete Haken (16) in einer zu den Planflächen (15, 27) normalen Richtung bis in eine Zwischenstellung einführbar ist und in dem der Haken (16) aus der Zwischenstellung in einer zu den Planflächen (15, 27) parallelen Richtung in eine Haltestellung verschiebbar ist, in der er den zweiten Flansch (7) hintergreift.
Patent DE-102021207126-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Sicherheitssystems eines Fahrzeugs, Computerprogrammprodukt, Vorrichtung und Steuergerät
Inventor: SCHORIES LARS
IPC: B60R21/0134
Filed: 2021-07-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Sicherheitssystems eines Fahrzeugs (2, 9), wie Air-bag-System, umfassend die Schritte: Erfassen (S1) von wenigstens einem in der Umgebung eines eigenen Fahrzeugs (2, 9) befindlichen nicht-automobilen Verkehrsteilnehmer (4) mittels einer Umfelderfassungssensorik; Ermitteln (S2) zumindest einer Aufprallcharakteristik des erfassten nicht-automobilen Verkehrsteilnehmers (4); und Bestimmen (S3) einer Auslösecharakteristik für eine Auslösung zumindest eines Airbags (3, 5, 7) basierend auf der ermittelten zumindest einen Aufprallcharakteristik, sowie ein entsprechendes Computerprogrammprodukt, eine entsprechende Vorrichtung (6) und ein entsprechendes Steuergerät (6).
Patent DE-102021209013-A1 (DE)
Title: Kupplungsaufsatz für eine Kugelkopfkupplung eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Transportieren mindestens eines Transportgutes mittels eines Kupplungsaufsatzes
Inventor: BREINIG THOMAS
IPC: B60D1/07
Filed: 2021-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kupplungsaufsatz (1) für eine Kugelkopfkupplung (30) eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine kupplungsseitige Komponente (2), mit einer Kugelkupplung (2-1), die eingerichtet ist zum Aufnehmen einer Kugel (31) der Kugelkopfkupplung (30), und einer Arretiereinrichtung (2-2), die eingerichtet ist zum mechanischen Fixieren der Kugelkupplung (2-1) an der Kugel (31), und einer mit der Kugelkupplung (2-1) fest verbundenen Kopplungseinrichtung (2-3); und eine transportable Komponente (3), mit einer komplementären Kopplungseinrichtung (3-1) zur Anordnung an einer Transportvorrichtung (10), wobei die kupplungsseitige Komponente (2) und die transportable Komponente (3) über die Kopplungseinrichtung (2-3) und die komplementäre Kopplungseinrichtung (3-1) mechanisch lösbar miteinander verbunden sind oder mechanisch lösbar miteinander verbunden werden können. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Transportieren mindestens eines Transportgutes mittels eines Kupplungsaufsatzes (1).
Patent DE-102021209544-A1 (DE)
Title: Sprühvorrichtung und/oder Gebläsevorrichtung insbesondere für ein Sprühsystem zum Versprühen eines Fluids
Inventor: JAMPOLSKI LEON
IPC: B05B11/06
Filed: 2021-08-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Gebläsevorrichtung für eine Sprühvorrichtung zum Versprühen eines Fluids, mit einer Gebläseeinheit zur Erzeugung einer Druckluft, einem Gehäuse zur Aufnahme der Gebläseeinheit, einer Akkuschnittstelleneinheit zur Aufnahme einer Akkuvorrichtung, wobei die Gebläsevorrichtung einen ersten Aufstellbereich zum Aufstellen der Gebläsevorrichtung in einem ersten Aufstellzustand und einen zweiten Aufstellbereich zum Aufstellen der Gebläsevorrichtung in einem zweiten Aufstellzustand aufweist.
 Es wird vorgeschlagen, dass die Gebläsevorrichtung eine erste Schwerpunktachse aufweist, welche den ersten Aufstellbereich in dem ersten Aufstellzustand schneidet eine zweite Schwerpunktachse, welche den zweiten Aufstellbereich in dem zweiten Aufstellzustand schneidet.
Patent DE-102021209785-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Handhaben von Stillstandsdrehmomentgrenzen
Inventor: KELLER LUCAS
IPC: B60L15/20
Filed: 2021-09-06
Abstract: Ein System zum Handhaben des Motordrehmoments in einem Fahrzeug bestimmt eine Stillstandsmetrik, die der Motordrehzahl entspricht, und bestimmt eine Drehmomentgrenze basierend auf der Stillstandsmetrik. Das System bestimmt einen Soll-Drehmomentwert und bestimmt auf der Grundlage des Soll-Drehmomentwerts und der Drehmomentgrenze, ob eine Modifikation an einem oder mehreren Basis-Drehmomentbefehlen erzeugt werden soll. Wenn der Basis-Drehmomentbefehl nicht modifiziert werden soll, erzeugt das System den einen oder die mehreren Basis-Drehmomentbefehle, die einem oder mehreren Motoren entsprechen. Wenn das Basis-Drehmoment modifiziert werden soll, erzeugt das System einen oder mehrere modifizierte Drehmomentbefehle, die dem einen oder den mehreren Motoren entsprechen, basierend auf der Modifikation und dem einen oder den mehreren Basis-Drehmomentbefehlen. Der modifizierte Drehmomentbefehl kann einen Minimalwert, der kleiner als die Drehmomentgrenze ist, und einen Maximalwert, der einem Radschlupfdrehmoment entspricht, einschließen.
Patent DE-102021210549-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ammoniaksynthese und Anlage zur Herstellung von Ammoniak
Inventor: KELLER PATRICK
IPC: C01B3/36
Filed: 2021-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Ammoniak, wobei ein Kohlenwasserstoffgemisch und Wasserdampf einem Primärreformer (1) zugeführt werden, wobei das Kohlenwasserstoffgemisch und der Wasserdampf im Primärreformer (1) zumindest teilweise zu Kohlenmonoxid und Wasserstoff umgesetzt werden, wobei das Gasgemisch aus dem Primärreformer (1) in einen Sekundärreformer (2) geleitet wird, wobei dem Sekundärreformer (2) Prozessluft, mindestens umfassend Sauerstoff und Stickstoff, zugeführt wird, sodass nicht umgesetztes Kohlenwasserstoff zu Kohlenmonoxid und Wasserstoff umgesetzt wird,Bei einem Verfahren, bei dem die Feuerungsleistung des Primärreformers erhöht wird, ist vorgesehen, dass der Sauerstoffgehalt der Prozessluft verringert wird, bevor die Prozessluft in den Sekundärreformer (2) geleitet wird.
Patent DE-102021212869-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Diagnose eines SCR-Systems für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BRANZ THOMAS
IPC: F01N3/20
Filed: 2021-11-16
Abstract: Verfahren zur Diagnose eines SCR-Systems für eine Verbrennungskraftmaschine, bei dem vor einem SCR-Katalysator (1) eine Einspritzung von Reduktionsmittellösung erfolgt und stromabwärts des SCR-Katalysators (1,9) ein zweiter NOx-Sensor (3) ein zweites NOx-Signal (Nox DS ) im Abgas (12) ermittelt, wobei die Einspritzung von Reduktionsmittellösung mit einer vorgegebene Frequenz (F) erfolgt, wobei wenn eine Freigabebedingung für das SCR-System erkannt wird, eine Freigabe für die Diagnose des SCR-Systems für die Verbrennungskraftmaschine erteilt wird, wobei mittels einer Frequenzanalyse des zweiten NOx-Signals (Nox DS ) Frequenzanteile der vorgegebenen Frequenz (F) der Einspritzung der Reduktionsmittellösung ermittelt werden und in Abhängigkeit dieser Frequenzanalyse eine Fehlfunktion des SCR-Systems festgestellt wird.
Patent DE-102021213183-A1 (DE)
Title: Schall- oder Druckwandlervorrichtung
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: H04R1/02
Filed: 2021-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schall- oder Druckwandlervorrichtung mit einem Zwischensubstrat (10) mit einer ersten Substratoberfläche (10a), einer von der ersten Substratoberfläche (10a) weg gerichteten zweiten Substratoberfläche (10a) und einer sich von der ersten Substratoberfläche (10a) bis zu der zweiten Substratoberfläche (10b) durch das Zwischensubstrat (10) erstreckenden Kavität (12), einer an oder über der ersten Substratoberfläche (10a) des Zwischensubstrats (10) befestigten Statorelektrode (14), mindestens einer verstellbaren oder verwölbbaren Aktorelektrode (16a, 16b), welche auf einer zu dem Zwischensubstrat (10) ausgerichteten Innenseite der Statorelektrode (14) und/oder auf einer von dem Zwischensubstrat (10) weg gerichteten Außenseite der Statorelektrode (14) angeordnet ist, und einer Elektronikschicht (24) mit mindestens einer darin ausgebildeten integrierten Schaltung (22), wobei die Elektronikschicht (24) derart über eine Bondverbindung (26) an der zweiten Substratoberfläche (10b) des Zwischensubstrats (10) befestigt ist, dass die Elektronikschicht (24) die Kavität (12) überspannt.
Patent DE-102022001643-A1 (DE)
Title: Polster für die Sitzfläche und/oder für eine Rückenlehne einer Sitzbank
IPC: A47C7/24
Filed: 2022-05-10
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf ein Polster für ein flächiges Teil einer Sitzbank, beispielsweise für die Sitzfläche und/oder für eine Rückenlehne der Sitzbank, umfassend eine elektrische Heizeinrichtung sowie eine thermische Isolation zwischen der Heizeinrichtung und dem flächigen Teil der Sitzbank.
Patent DE-102022004283-A1 (DE)
Title: Einstellplatte für die definierte Achseinstellung an einem Kraftfahrzeug
Inventor: MÖLLER MARC
IPC: B62D17/00
Filed: 2022-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einstellplatte (1) für die definierte Achseinstellung an einem Kraftfahrzeug, wobei die Einstellplatte (1) ein U-förmiges Federelement (9) aufweist, an dessen Enden (2, 3) jeweils eine Hälfte (10, 11) einer Funktionsfläche (12) ausgebildet ist, wobei zwischen den Hälften (10, 11) ein offenes Langloch (4) ausgebildet ist, das einen Aufnahmebereich (13) mit einer Weite aufweist, die für eine Schraube (6, 7) eines bestimmten Durchmessers konfiguriert ist, wobei sich das Langloch (4) in Richtung zum U-förmigen Federelement (9) hin als schmalere Lücke (14) zwischen den Hälften (10, 11) bis ins Innere des U-förmigen Federelements (9) fortsetzt, wobei in Richtung vom U-förmigen Federelement (9) weg im Anschluss an den Aufnahmebereich (13) im Langloch (4) eine Verengung (15) ausgebildet ist, die etwas schmaler ist als der Aufnahmebereich (13) und/oder als der bestimmte Durchmesser der Schraube (6, 7), wobei im Anschluss an die Verengung (15) im Langloch (4) eine Aufweitung (18) ausgebildet ist, die eine Weite aufweist, die für die Schraube (6, 7) des bestimmten Durchmessers konfiguriert ist, wobei an einem der Arme des U-förmigen Federelements (9) ein ins Innere des U-förmigen Federelements (9) ragender Vorsprung (16) angeordnet ist, der auf mindestens einer Seite mit einer Beschriftung (17) versehen ist.
Patent DE-102022105731-A1 (DE)
Title: Steuerungskonzept für Linearelektroantrieb-Förderer
Inventor: KIENDL THOMAS
IPC: B65G43/08
Filed: 2022-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. ein Verfahren zum Betreiben eines Linearelektroantrieb-Förderers (46). Das Verfahren weist ein Erstellen jeweils eines virtuellen Bewegungspfads (60, 62) je Modellobjekt (56, 58) in einem virtuellen Modell (54), das den Linearelektroantrieb-Förderer (46) repräsentiert, auf. Das Verfahren weist ferner ein Steuern des Linearelektroantrieb-Förderers (46) zum Bewegen einer ersten Bewegungsvorrichtung (48A, 50A) und einer zweiten Bewegungsvorrichtung (48B, 50B) je Gruppe (48, 50) entlang eines statischen Teils des Linearelektroantrieb-Förderers (46) in Abhängigkeit von dem virtuellen Bewegungspfad (60, 62) desjenigen Modellobjekts (56, 58), das die jeweilige Gruppe (48, 50) repräsentiert, auf.
Patent DE-102022109585-A1 (DE)
Title: Toilette
Inventor: LEO GIUSEPPE
IPC: A47K13/30
Filed: 2022-04-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Toilette (1, 2, 3, 4, 5) mit einer Toilettenschüssel (1) mit einem Toiletteninnenraum (12), mit einer Halterung (4), welche vorzugsweise feststehend an der Toilettenschüssel (1) angeordnet ist, mit einem Toilettensitz (2), welcher zwischen einer Gebrauchsstellung und einer Nicht-Gebrauchsstellung bewegbar, vorzugsweise schwenkbar, besonders vorzugsweise vertikal schwenkbar, an der Halterung (4) angeordnet ist oder von der Toilettenschüssel (1) gebildet wird, und mit einem Toilettendeckel (3), welcher bewegbar, vorzugsweise schwenkbar, besonders vorzugsweise vertikal schwenkbar, an der Halterung (4) ausgebildet und angeordnet ist, durch Bewegen, vorzugsweise durch Schwenken, den Toiletteninnenraum (12) zu schließen oder freizugeben. Die Toilette (1, 2, 3, 4, 5) ist gekennzeichnet durch wenigstens ein Gebläse (33, 44), welches ausgebildet und angeordnet ist, einen zirkulierenden Luftstrom innerhalb des, vorzugsweise mittels des Toilettendeckels (3) geschlossenen, Toiletteninnenraums (12) der Toilettenschüssel (1) zu erzeugen, und durch wenigstens einen lonisator (34, 46), vorzugsweise wenigstens einem Ozongenerator (34, 46), welcher ausgebildet und angeordnet ist, ionisierte Luft, vorzugsweise Ozon, zu erzeugen und an den zirkulierenden Luftstrom abzugeben.
Patent DE-102022113416-A1 (DE)
Title: Tampon und Verfahren zum Herstellen eines Tampons
Inventor: TANZER SANDRA
IPC: A61L15/28
Filed: 2022-05-27
Abstract: Bei einem Tampon zum Einführen in eine Körperhöhle, insbesondere in die weibliche Scheide, mit einem im Wesentlichen zylindrischen, vorzugsweise aus einem Faserband gebildeten, Saugkörper, wird eine Verbesserung vorgeschlagen, bei der der Saugkörper Fasern aus sich voneinander unterscheidenden Materialien bzw. Materialtypen aufweist.
Patent DE-102022114638-A1 (DE)
Title: Polymerdispersionen mit hohem molekulargewicht
Inventor: BRUZZANO NATHALIE
IPC: C08F2/16
Filed: 2022-06-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Verfahren zur Herstellung einer Polymerdispersion, auf Polymerdispersionen und deren Verwendung. Die Verfahren zur Herstellung der Polymerdispersion umfassen die Schritte des Bereitstellens einer Reaktionsmischung in einem wässrigen Medium, die ein polymeres Dispergiermittel und eine Monomerzusammensetzung umfasst, die radikalisch polymerisierbare Monomere umfasst, und des Unterziehens der Monomerzusammensetzung in der Reaktionsmischung einer radikalischen Polymerisation, um ein dispergiertes Polymer zu synthetisieren, so dass die Polymerdispersion gebildet wird, wobei das Verhältnis des polymeren Dispergiermittels zu dem dispergierten Polymer in der Polymerdispersion in einem bestimmten engen Bereich liegt. Diese Polymerdispersionen werden als Wasser-in-Wasser (w/w)-Polymerdispersionen bezeichnet.
Patent DE-102022114850-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung
Inventor: KISHI NOBUSATO
IPC: G01N5/04
Filed: 2022-06-13
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Messvorrichtung umfassend: einen Träger, der ein Messzielobjekt trägt; einen Ofen, der das Messzielobjekt erhitzt; einen Hebemechanismus, der den Ofen bewegt; und eine elektronische Waage, die das Gewicht des Messzielobjekts misst, wobei der Hebemechanismus den Ofen derart bewegt, dass das Messzielobjekt, das von dem Träger getragen wird, in dem Ofen untergebracht wird.
Patent DE-102022115094-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer beschichteten weichmagnetischen Legierung
Inventor: TENBRINK JOHANNES
IPC: H01F41/32
Filed: 2022-06-15
Abstract: In einem Ausführungsbeispiel weist ein Verfahren zum Herstellen einer weichmagnetischen Legierung Folgendes auf. Eine weichmagnetische Legierung wird bereitgestellt und mit einer wasserbasierten alkalischen Zusammensetzung beschichtet, die keramische Partikel mit einer Durchschnittspartikelgröße von 10 nm bis 90 nm, zumindest eine Polymerdispersion als Bindemittel, wobei die Polymerdispersion eines oder mehrere oder Mischpolymerisate der Gruppe bestehend aus Acrylatpolymeren, Methacrylatpolymeren, Polyvinylacetat, Polystyrol, Polyurethan, Polyvinylalkohol, hydroxylierte Celluloseether, Polyvinylpyrrolidon, und Polyvinylbutyral aufweist, und einen pH-Wert zwischen 8 und 12, bevorzugt zwischen 9 und 11, aufweist. Die beschichtete weichmagnetische Legierung wird wärmebehandelt, wobei die Beschichtung eine Isolationsschicht aus keramischen Partikeln bildet, die als Glühseparator fungiert. Das Wärmebehandeln weist eine Vorglühung gefolgt von einer Schlussglühung auf. Die Vorglühung wird bei einer Temperatur zwischen 300 °C und 1000 °C durchgeführt, und die Schlussglühung weist eine maximale Temperatur auf, die größer als die maximale Temperatur der Vorglühung ist.
Patent DE-102022119784-A1 (DE)
Title: Verpackungsformvorrichtung sowie Verpackungsmaschine
Inventor: PETER THOMAS
IPC: B65B51/26
Filed: 2022-08-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Verpackungsformvorrichtung (12a), insbesondere für eine Schlauchbeutelmaschine, mit einer zur Längssiegelung eines Verpackungsmaterialschlauchs (24a) vorgesehenen Längssiegeleinheit (80a) aufweisend eine Reihe von Siegeleinheiten (82a, 84a, 86a) mit einer ersten Siegeleinheit (82a) der Reihe von Siegeleinheiten (82a, 84a, 86a) und zumindest einer nachfolgenden zweiten Siegeleinheit (84a) der Reihe von Siegeleinheiten (82a, 84a, 86a), und mit einer Heizeinheit (14a-b), welche zu einer zumindest abschnittsweisen Beheizung des Verpackungsmaterialschlauchs (24a) vorgesehen ist.Um eine Effizienz hinsichtlich einer Beheizung und/oder einer Siegelung eines Verpackungsmaterialschlauchs zu steigern, wird vorgeschlagen, dass die Heizeinheit (14a-b) zumindest ein Heizelement (32a-b) aufweist, welches zumindest teilweise zwischen der ersten Siegeleinheit (82a) und der zweiten Siegeleinheit (84a) angeordnet ist.
Patent DE-102022125132-A1 (DE)
Title: Zahnradvorrichtung des biegeeingriffstyps
Inventor: NAGUMO TOSHIYA
IPC: F16H55/08
Filed: 2022-09-29
Abstract: Es wird eine Zahnradvorrichtung des Biegeeingriffstyps bereitgestellt, die in der Lage ist, Torsionssteifigkeit zu verbessern und gleichzeitig eine Abnahme der Lebensdauer von Zähnen zu unterdrücken. Die Zahnradvorrichtung des Biegeeingriffstyps enthält einen Wellengenerator; ein Außenzahnrad, das durch den Wellengenerator gebogen und verformt wird; und ein erstes Innenzahnrad und ein zweites Innenzahnrad, die in das Außenzahnrad eingreifen. Das Außenzahnrad weist einen ersten Außenzahnabschnitt, der in das erste Innenzahnrad eingreift, und einen zweiten Außenzahnabschnitt, der in das zweite Innenzahnrad eingreift, auf. Der erste Außenzahnabschnitt weist einen ersten Abschnitt mit maximaler Zahndicke, der eine maximale Zahndicke aufweist, und einen ersten Abschnitt mit nach innen abnehmender Zahndicke, von dem eine Zahndicke axial nach innen von dem ersten Abschnitt mit maximaler Zahndicke abnimmt, auf. Der erste Abschnitt mit nach innen abnehmender Zahndicke weist einen Außenbereich und einen Innenbereich, der axial innerhalb des Außenbereichs vorgesehen ist und ein Zahndicken-Abnahmeverhältnis aufweist, das größer als das des Außenbereichs ist, in einem Eingriffsbereich mit dem ersten Innenzahnrad auf. Eine Grenze zwischen dem Außenbereich und dem Innenbereich ist eine Stelle, an der eine Änderungsrate des Zahndicken-Abnahmeverhältnisses diskontinuierlich ist, und eine axiale Länge des Außenbereichs ist
Patent DE-102022126108-A1 (DE)
Title: Adaptives dynamisches beckengurtpositions-steuersystem
Inventor: KINI NARESH
IPC: B60R22/00
Filed: 2022-10-10
Abstract: Ein Fahrzeugsitzsystem enthält einen Sitz, der eine Rückenlehne und eine Sitzfläche enthält, und ein passives Rückhaltesystem, das benachbart zu dem Sitz angebracht ist. Das passive Rückhaltesystem enthält einen Beckengurt. An dem Sitz ist ein Gurtversteller angebracht. Der Gurtversteller enthält ein Organ, das dafür betreibbar ist, mit dem Beckengurt in Eingriff zu gelangen und ihn von der Rückenlehne weg zu verschieben, wenn es einer ausgewählten Verzögerungskraft ausgesetzt ist.