baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007041298-B4 (DE)
Inventor: ZENDATH THOMAS
IPC: B60J3/00
Filed: 2007-08-31
Granted: 2010-06-10
Abstract: A blind arrangement for a motor vehicle, especially for a vehicle roof, comprising at least one blind web that encompasses one respective guiding strip along the lateral edge regions thereof. The guiding strip is designed as a force spring, extends along the direction of extension of the blind web, is guided within a guiding track of a guide rail, and shapes the blind web into a wound member once the blind web has left the guiding track that extends in the direction of extension and stretches the blind web transverse to the direction of extension. According to the invention, the wound member has a winding shaft that runs transversely to the direction of extension of the blind web and is disposed at the level of the guiding tracks located on both sides.
Patent DE-102007048094-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Feststellen von Wirkungen auf einen Organismus
Inventor: MAYER-PARIS SABINE
IPC: A61B10/00
Filed: 2007-10-05
Granted: 2011-07-28
Abstract: Verfahren mit einer Vorrichtung (1) zum Verarbeiten von Daten, zum Feststellen von Wirkungen auf einen Organismus (21), mit folgenden Schritten:  – Ermitteln zumindest eines zweiten Zeitpunkts einer Gabe eines Wirkstoffes oder Wirkstoffkomplexes eines Medikaments und einer Dosis der Gabe,  – Ermitteln eines ersten Datums (25) zur Kennzeichnung einer theoretischen Anwesenheit des Wirkstoffes oder Wirkstoffkomplexes des Medikaments bei dem Organismus (21) zu einem ersten Zeitpunkt mittels einer zwischen dem ersten Zeitpunkt und dem zweiten Zeitpunkt liegenden Zeitspanne und der Dosis,  – Ermitteln eines zweiten Datums (27) zur Kennzeichnung zumindest einer Befindlichkeit des Organismus in dem ersten Zeitpunkt,  – Korrelieren des ersten Datums (25) mit dem zweiten Datum (27) zu einem dritten Datum (29) zur Kennzeichnung der zumindest einen Befindlichkeit in Abhängigkeit von der theoretischen Anwesenheit des Wirkstoffes oder Wirkstoffkomplexes des Medikaments zu dem ersten Zeitpunkt.
Patent DE-102007052627-B4 (DE)
Title: Schutzhülle
Inventor: KRUTSCHER CHRISTIAN
IPC: B65D5/42
Filed: 2007-11-05
Granted: 2011-04-21
Abstract: Schutzhülle (2) für ein an einem Kabelende (5) angeordnetes Verbindungselement (4), gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  d) die Schutzhülle (2) ist aus einem steifen Material auffaltbar;  e) die Schutzhülle (2) umhüllt im aufgefalteten Zustand das Verbindungselement (4) im Wesentlichen vollflächig, wobei sie eine Durchtrittsöffnung (17) für das Kabel aufweist.
Patent DE-102007055845-B4 (DE)
Title: Synchronisierungsanordnung für ein Bereichsgetriebe
Inventor: EISENBERGER DIETER
IPC: F16D23/06
Filed: 2007-12-18
Granted: 2016-03-31
Abstract: Synchronisierungsanordnung für ein Bereichsgetriebe eines Fahrzeuggetriebes mit zumindest einem gehäuseseitigen Kupplungskörper (1) und einem an- oder abtriebsseitigen Kupplungskörper, die über eine axial betätigbare Schiebemuffe (3) mit einem weiteren Element zur Bildung einer Übersetzung koppelbar sind, wobei während eines Einspurvorganges eine Verzahnung der Schiebemuffe (3) als Einspurverzahnung mit der Verzahnung des gehäuseseitigen Kupplungskörpers (1) zum Schalten des Bereichsgetriebes in die langsamere der Übersetzungen in Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein gehäuseseitiger Vorsprung vorgesehen ist, der derart axial ausgerichtet ist, dass auf die axial betätigte Schiebemuffe (3) bei einer drohenden Zahn auf Zahnstellung der Einspurverzahnung ein vorbestimmter Drehimpuls vor Beginn des Einspurvorganges aufbringbar ist und die Schiebemuffe (3) eine Außenverzahnung (8) aufweist, wobei der Vorsprung zum Aufbringen des Drehimpulses mit der korrespondierenden Außenverzahnung (8) der Schiebemuffe (3) in Kontakt bringbar ist, und wobei der Vorsprung in tangentialer Richtung bezogen auf die Außenverzahnung (8) der Schiebemuffe (3) derart ausgerichtet ist, dass der Vorsprung nicht mit der Außenverzahnung (8) in Kontakt kommt, wenn keine Zahn auf Zahn Stellung bei der Einspurverzahnung vorliegt.
Patent DE-102007062460-B4 (DE)
Title: Ultraschallsensor
Inventor: PATZ JUERGEN
IPC: B65C9/42
Filed: 2007-12-22
Granted: 2010-06-02
Abstract: Verfahren zur Erfassung von Objekten mittels eines Ultraschallsensors, mit einem von einer Steuereinheit gesteuerten, Ultraschallwellen emittierenden Sender, einem Ultraschallwellen empfangenden Empfänger und mit einer Auswerteeinheit zur Generierung eines Objektfeststellungssignals in Abhängigkeit von am Ausgang des Empfängers anstehenden Empfangssignalen, wobei in der Steuereinheit (5) durch Pausen getrennte Ansteuerimpulspakete generiert werden, mittels derer der Sender (3) angesteuert wird, wobei die Pulsfolgenfrequenz der Impulse innerhalb eines Ansteuerimpulspakets die Frequenz der Ultraschallwellen (2) definiert, und wobei die Sendeleistung des Senders (3) durch Variation der Dauern der Ansteuerimpulspakete durch die Steuereinheit (5) geregelt wird, wobei hierzu die Anzahl der Impulse innerhalb eines Ansteuerimpulspakets variiert wird und die Impulse aller Ansteuerimpulspakete dieselbe Amplitude aufweisen.
Patent DE-102008005694-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines thermoelektrischen Bauelementes
Inventor: KÖNIG JAN
IPC: H01L35/34
Filed: 2008-01-23
Granted: 2015-05-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines thermoelektrischen Bauelementes mit zumindest einem thermoelektrischen Schenkelpaar, das einen n-Schenkel (2) und einen p-Schenkel (3) aufweist, wobei beide Schenkel (2, 3) mit einem elektrisch leitfähigen Kontaktmaterial (4) verschweißt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der n-Schenkel (2) und der p-Schenkel (3) des Schenkelpaares in separaten Schweißschritten mit dem Kontaktmaterial (4) verschweißt werden.
Patent DE-102008015990-B4 (DE)
Title: Speichermodul mit Rängen von Speicherchips und gestapelten ECC-Speichervorrichtungen sowie Computersystem
Inventor: DJORDJEVIC SRDJAN
IPC: G11C5/06
Filed: 2008-03-27
Granted: 2016-02-04
Abstract: Speichermodul (100; 300), das eine Vielzahl von in einer Vielzahl von Rängen angeordneten Speicherchips (106; 306) und eine Vielzahl von gestapelten Fehlerkorrekturcode-Speichervorrichtungen (110; 310) aufweist, wobei die gestapelten Fehlerkorrekturcode-Speichervorrichtungen (110; 310) eine Vielzahl von Fehlerkorrekturcode-Speicherchips (111) enthalten, wobei jeder Fehlerkorrekturcode-Speicherchip (111) zusammen mit den Speicherchips (106; 306) angeordnet ist und wobei die Vielzahl der Fehlerkorrekturcode-Speicherchips (111) größer als die Vielzahl der Ränge (R0, R1, R2, R3) ist.
Patent DE-102008025808-B4 (DE)
Title: Steuergerät zum Einstellen einer Lichtverteilung und einer vertikalen Hell-Dunkel-Grenze eines oder mehrerer Hauptscheinwerfer eines ersten Kraftfahrzeugs bei Verzögerungen bei der Erzeugung von Steuersignalen
Inventor: SCHWARZ SERGEJ
IPC: F21S41/60
Filed: 2008-05-29
Granted: 2023-06-29
Abstract: Steuergerät zum Einstellen einer Lichtverteilung und einer vertikalen Hell-Dunkel-Grenze eines oder mehrer Hauptscheinwerfer eines ersten Kraftfahrzeugs,wobei das Steuergerät eine erste Schnittstelle zur Übermittlung von Steuersignalen an einen und/oder mehrere Hauptscheinwerfer aufwest, wobei die Steuersignale zum Einstellen der Lichtverteilung und der vertikalen Hell-Dunkel-Grenze geeignet und eingerichtet sind,wobei das Steuergerät eine zweite Schnittstelle hat, die zum Einlesen von Informationen über einen Objektwinkel und/oder einer Objektentfernung eines entgegenkommenden Fahrzeugs geeignet und eingerichtet ist, wobei der Objektwinkel der Winkel in der horizontalen Ebene des ersten Kraftfahrzeuges zwischen dem entgegenkommenden Fahrzeug und einer dazu vertikalen, die Längsrichtung des ersten Kraftfahrzeugs aufnehmenden Ebene ist und die Objektentfernung die Entfernung zwischen dem ersten Kraftfahrzeug und einer Ebene senkrecht zur Längsrichtung des ersten Kraftfahrzeugs ist,in welcher sich das zweite Fahrzeug befindet, undwobei das Steuergerät ein Steuermittel aufweist, das zum Erzeugen der Steuersignale geeignet und eingerichtet ist,wobei das Steuermittel geeignet und eingerichtet ist ein Steuersignal zum Einstellen der vertikalen Hell-Dunkel-Grenze in Abhängigkeit von dem Objektwinkel zu erzeugendadurch gekennzeichnet,dass das Steuermittel geeignet und eingerichtet ist, das Steuersignal zum Einstellen der vertikalen Hell-Dunkel-Grenze in Abhängigkeit von einem Vorhalt zu erzeugen, um Verzögerungen zwischen einem Zeitpunkt des Messens des Objektwinkels und einem Zeitpunkt des Bereitstellens der Steuersignale an der ersten Schnittstelle auszugleichen, wobei als Vorhalt die Winkeldifferenz zwischen der Richtung bezeichnet wird, die für eine nicht blendende Einstellung der vertikalen Hell-Dunkel-Grenze erreicht werden muss, und der Richtung, die in derselben Situation für das Einstellen derselben Hell-Dunkel-Grenze notwendig wäre, wenn sich das entgegenkommende zweite Fahrzeug nicht bewegte.
Patent DE-102008029611-B4 (DE)
Title: Aschereduktionssystem unter Verwendung eines elektrisch beheizten Partikelfilters
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: F01N9/00
Filed: 2008-06-23
Granted: 2011-04-14
Abstract: Steuersystem zum Reduzieren von Asche, das umfasst:  ein Temperaturabschätzmodul (110), das eine Temperatur eines elektrisch beheizten Partikel-(PM)-Filters (31) abschätzt;  ein Temperatur- und Positionsabschätzmodul (114), das eine Position und Temperatur einer Oxidationswelle innerhalb des elektrisch beheizten PM-Filters (31) abschätzt,  gekennzeichnet durch  ein Aschereduktionssteuermodul (116), das zumindest eines von einer Abgasströmung und Kraftstoff- und Sauerstoffniveaus in dem elektrisch beheizten PM-Filter (31) derart verstellt, dass die Temperatur in der Aschezone (70) auf einen Zielwert geregelt wird, der größer als 1140°C ist, aber kleiner als eine Temperatur, bei der eine Verglasung der Asche auftritt.
Patent DE-102008030352-B4 (DE)
Title: Ventil-Steuervorrichtung
Inventor: LIND ANDREAS
IPC: F16K31/06
Filed: 2008-06-26
Granted: 2020-10-08
Abstract: Ventil-Steuervorrichtung (1)mit einem durch einen Gehäusedeckel (2A) und ein Gehäuseteil (26) gebildetes Gehäuse, das eine Unterdruckkammer (3) und eine Atmosphärendruckkammer (4) aufweist, die durch eine federbelastete Membran (5) gasdicht voneinander getrennt sind;mit einer Regelstange (6) zur Regelung der Stellung eines Absperrorgans des Ventils, wobei die Regelstange (6) mit der Membran (5) verbunden ist; undmit einer Elektromagneteinrichtung (7), die mit der Regelstange (6) in deren jeweiligem Haltepunkt in Wirkverbindung bringbar ist;dadurch gekennzeichnet, dass die Elektromagneteinrichtung (7) einen entlang der Längsachse (L) der Regelstange (6) verschiebbaren Anker (9) aufweist, der bei Bestromung der Elektromagneteinrichtung (7) einen Endabschnitt (29) der Regelstange (6) fixiert.
Patent DE-102008036572-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von optischen Impulsen
Inventor: MUENZ HOLGER
IPC: G02B17/06
Filed: 2008-07-31
Granted: 2013-12-05
Abstract: Vorrichtung zum Bearbeiten eines optische Pulse (22) enthaltenden Lichtstrahls (20), mit mindestens einem Paar von zwei einander gegenüberstehenden, nicht-planen Spiegeln (12, 14; 41, 42; 62, 64; 102, 104), mit ersten Mitteln zum Einleiten des Lichtstrahls (20) in den Raum (19) zwischen den Spiegeln (12, 14; 41, 42; 62, 64; 102, 104) des mindestens einen Paars gegenüberstehender Spiegel (12, 14; 41, 42; 62, 64; 102, 104), derart, dass mindestens ein Teilstrahl (28; 80; 120) des Lichtstrahls (20) mehrfach zwischen den Spiegeln (12, 14; 41, 42; 62, 64; 102, 104) des mindestens einen Paars gegenüberstehender Spiegel (12, 14; 41, 42; 62, 64; 102, 104) an mindestens zwei unterschiedlichen Punkten der Spiegel (12, 14; 41, 42; 62, 64; 102, 104) hin und her reflektiert wird, mit zweiten Mitteln zum Ausleiten mindestens des Teilstrahls (24; 80; 120) aus dem Raum (19), und mit dritten Mitteln zum Verändern der von dem Teilstrahl (28; 80; 120) zwischen den Spiegeln (12, 14; 41, 42; 62, 64; 102, 104) durchlaufenen Strecke, dadurch gekennzeichnet, dass die dritten Mittel eine Vorrichtung zum Verkippen mindestens eines der Spiegel (62, 64; 102, 104) sowie mindestens einen weiteren Spiegel (66, 68; 68a; 106, 108, 110, 112) aufweisen, der außerhalb des Raums (19) zwischen den Spiegeln (12, 14; 41, 42; 62, 64; 102, 104) des mindestens einen Paars gegenüberstehender Spiegel angeordnet ist, wobei der Teilstrahl (28; 80, 120) in einer verkippten Stellung des mindestens einen der Spiegel (62, 64; 62a; 102) des mindestens einen Paars gegenüberstehender Spiegel (12, 14; 41, 42; 62, 64; 102, 104) zusätzlich von dem mindestens einen weiteren Spiegel (66, 68; 68a; 106, 108, 110, 112) reflektiert wird, so dass die Spiegel (62, 64; 62a; 102, 104) des mindestens einen Paars gegenüberstehender Spiegel (12, 14; 41, 42; 62, 64; 102, 104) in einer ersten Betriebsstellung den Teilstrahl (80; 120) nur zwischen sich reflektieren und in einer zweiten Betriebsstellung zusätzlich über den mindestens einen weiteren Spiegel (66, 68; 68a; 106, 108, 110, 112) leiten.
Patent DE-102008039838-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abtasten der dreidimensionalen Oberfläche eines Objekts mittels eines Lichtstrahl-Scanners
Inventor: KIELHOEFER SIMON
IPC: G01S17/89
Filed: 2008-08-27
Granted: 2011-09-22
Abstract: Verfahren zum Abtasten der dreidimensionalen Oberfläche eines Objekts mittels eines Laser-Scanners, dessen von einer Lichtquelle ausgehender, pulsmodulierter Laserstrahl einer Abtastbewegung unterworfen wird und danach entsprechend dieser Abtastbewegung auf der Oberfläche des Objekts an einem Abtastpunkt auftrifft, von dem er rückgestreut und als Streulicht in einem optischen Empfangsdetektor erfasst wird, wobei dann zur Erzielung einer dreidimensionalen Abbildungsinformation das Prinzip der Triangulation angewandt wird, indem, ausgehend von der bekannten Abstrahlrichtung, vom bekannten direkten Abstand zwischen der Lichtquelle und dem optischen Empfangsdetektor und vom Einfallswinkel des rückgestreuten Lichts abhängig, bestimmte Koordinaten (x) auf dem optischen Empfangsdetektor, für jeden Abtastpunkt auf der Oberfläche des Objekts die Daten ermittelt werden, wobei die Abtastbewegung des Laserstrahls durch ein im Strahlverlauf angeordnetes, um zwei zueinander senkrecht stehende Schwenkachsen (6, 8) voneinander unabhängig schwenkbares Strahlablenkmittel (7) vorgenommen wird, dass die Ebene, in welcher die Triangulation vorgenommen wird, durch die effektiven Positionen des Strahlablenkmittels, des...
Patent DE-102009006296-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer bipolaren Plattenanordnung
Inventor: KEYSER MARK W
IPC: H01M8/02
Filed: 2009-01-27
Granted: 2015-06-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer bipolaren Plattenanordnung (8) für einen Brennstoffzellenstapel (2), welches die Schritte umfasst, dass: eine erste unipolare Platte (200) vorgesehen wird, die eine erste aktive Fläche (204) mit einer Vielzahl von Kanälen (226), die auf einer ersten Innenfläche (222) davon gebildet sind, und einen ersten Umfangsflansch (216) aufweist; eine zweite unipolare Platte (202) vorgesehen wird, die eine zweite aktive Fläche (210) mit einer Vielzahl von Stegen (228), die auf einer zweiten Innenfläche (224) davon gebildet sind, und einen zweiten Umfangsflansch (218) aufweist; die erste unipolare Platte (200) und die zweite unipolare Platte (202) derart ausgerichtet werden, um die erste aktive Fläche (210) neben der zweiten aktiven Fläche (210) anzuordnen; dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Druck nur auf die erste und die zweite aktive Fläche (204, 210) aufgebracht wird, um die erste unipolare Platte (210) und die zweite unipolare Platte (202) vorab zusammenzusetzen; und erst anschließend der erste Umfangsflansch (216) der ersten unipolaren Platte (200) mit dem zweiten Umfangsflansch (218) der zweiten unipolaren Platte (202) zusammengefügt wird.
Patent DE-102009012259-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Testen eines Kraftfahrzeugs auf seine Korrosionsbeständigkeit
Inventor: SCHMIDT CHRISTINA
IPC: G01N17/00
Filed: 2009-03-07
Granted: 2018-02-01
Abstract: Verfahren zum Testen eines Kraftfahrzeugs auf seine Korrosionsbeständigkeit, wobei das Kraftfahrzeug in einer Klimakammer Umgebungs- und Witterungseinflüssen ausgesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeug den nachfolgenden Verfahrensschritten ausgesetzt ist: a. Durchfahrt durch ein Becken, gefüllt mit Salzlösung, und Sprühregen, b. mehrstündiges Einwirken von Salzlösung und aufgesprühter Flüssigkeit während eines Testlaufes auf einer Teststrecke, c. Abstellen in einer Klimakammer, wobei bei abnehmender relativer Feuchte die Temperatur konstant gehalten wird und anschließend die Temperatur und die relative Feuchte kontrolliert erhöht werden.
Patent DE-102009022902-B4 (DE)
Title: Organisches optoelektronisches Bauteil und Verfahren zur Herstellung eines organischen optoelektronischen Bauteils
Inventor: INGLE ANDREW
IPC: H10K50/80
Filed: 2009-05-27
Granted: 2023-10-26
Abstract: Organisches optoelektronisches Bauteil (1) mit- einem Träger (2),- einer ersten Elektrode (11), die am Träger (2) angebracht ist,- wenigstens einer organischen Schichtenfolge (3) mit zumindest einer organischen aktiven Schicht (33), und- einer zweiten Elektrode (22), so dass sich die Schichtenfolge (3) zwischen der ersten (11) und der zweiten Elektrode (22) befindet, wobei- in einer lateralen Richtung mindestens ein Dunkelbereich (4) und mindestens ein Hellbereich (5) gebildet sind,- sowohl in dem Dunkelbereich (4) als auch in dem Hellbereich (5), zumindest stellenweise, die erste (11) und die zweite Elektrode (22) und die Schichtenfolge (33) an dem Träger aufgebracht sind,- eine erste Reflektivität des Dunkelbereichs (4) sich von einer zweiten Reflektivität des Hellbereichs (5) um höchstens 15 Prozentpunkte unterscheidet,- in dem Dunkelbereich (4) der Träger (2) an einer der Schichtenfolge (3) zugewandten Seite (20) eine Aufrauung (8) aufweist und eine mittlere Rauheit der Aufrauung (8) zwischen einschließlich 20 nm und 500 nm liegt.
Patent DE-102009025416-B4 (DE)
Title: Stütz- oder Fixiergurt
Inventor: VOLLBRECHT MATTHIAS
IPC: A61F13/00
Filed: 2009-06-16
Granted: 2011-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stütz- oder Fixiergurt 1 mit zumindest einem flexiblen, unelastischen Abschnitt (2) und Fixiereinrichtungen (4) zum Festlegen von Gurtbereichen aneinander oder in orthopädietechnischen Einrichtungen, wobei zumindest ein elastischer Abschnitt (3) zu einem unelastischen Abschnitt (2) angeordnet und an dem unelastischen Abschnitt (2) befestigt ist, wobei der unelastische Abschnitt (2) eine Länge aufweist, die von der Länge des ungedehnten, elastischen Abschnittes (3) verschieden ist.
Patent DE-102009041160-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Flüssigkeitsbehältnissen
Inventor: KLENK CHRISTOPH
IPC: B67C3/24
Filed: 2009-09-14
Granted: 2018-02-22
Abstract: Vorrichtung (1) zum Herstellen von Flüssigkeitsbehältnissen (10) mit einer Umformungseinheit (2), zum Umformen von Kunststoffvorformlingen (10) zu Kunststoffbehältnissen (20), und mit einer Fülleinheit (4) zum Befüllen der Kunststoffbehältnisse (20) mit einem flüssigen Medium, wobei die Fülleinheit (4) in einer Transportrichtung (R) der Kunststoffbehältnisse stromabwärts bezüglich der Umformungseinheit (2) angeordnet ist, wobei die Umformungseinheit (2) einen Zuführbereich (22) zum Zuführen der Kunststoffvorformlinge (10) aufweist, sowie einen Abführbereich (24), um die Kunststoffbehältnisse (20) aus der Umformungseinheit (2) abzuführen und wobei die Fülleinheit (4) einen Zuführbereich (42) zum Zuführen der Kunststoffbehältnisse (20) an die Fülleinheit (4) und einen Abführbereich (44) zum Abführen der Kunststoffbehältnisse (20) aus der Fülleinheit (4) aufweist, wobei zwischen dem Abführbereich (24) der Umformungseinheit (2) und dem Zuführbereich (42) der Fülleinheit (4) wenigstens eine als Schnittstelle dienende Transporteinrichtung (30) angeordnet ist, welche die Kunststoffbehältnisse (20) wenigstens abschnittsweise und vereinzelt zwischen der Umformungseinheit (2) und der Fülleinheit (4) transportiert, und wobei die Transporteinrichtung (30) derart ausgebildet ist, dass zwischen der Umformungseinheit (2) und der Fülleinheit (4) wenigstens eine weitere Einheit (6, 7) zum Behandeln der Kunststoffbehältnisse (20) in die Vorrichtung (1) einfügbar ist, wobei diese weitere Einheit (6, 7) derart an die Transporteinrichtung (30) anbindbar ist, dass der Transportstrom der Kunststoffbehältnisse (20) zwischen der Umformungseinheit (2) und der Fülleinheit (4) über die weitere Einheit (6, 7) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) modulartig aufgebaut ist, wobei die Module durch die Transporteinrichtungen (30) miteinander verbunden sind und die Konfiguration der Vorrichtung (1) durch die Produktanforderungen bestimmt und die Komponenten modulartig zusammengestellt und verbunden werden.
Patent DE-102009050203-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Unterdrückungsschaltung eines Restlichts
Inventor: BIEBERSDORF ANDREAS DR
IPC: H05B37/02
Filed: 2009-10-21
Granted: 2012-05-03
Abstract: Vorrichtung mit einer Unterdrückungsschaltung (101, 305, Cp) eines Restlichts, bei der die Unterdrückungsschaltung mittels eines Schaltelements (S2, 102, 304) aktivierbar oder deaktivierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterdrückungsschaltung eine gegenphasige Kompensationsleitung umfasst.
Patent DE-102009055214-B4 (DE)
Title: Zahnspieleinstellung bei Zahnrädern
Inventor: SOUREN MIKE
IPC: F16H55/18
Filed: 2009-12-22
Granted: 2016-03-17
Abstract: Vorrichtung (1) zur Einstellung des Zahnflankenspiels zwischen den Zähnen eines Zwischenzahnrades und den Zähnen eines ersten Zahnrades (3) an einem ersten Gehäusebauteil sowie den Zähnen eines zweiten Zahnrades (4) an dem ersten Gehäusebauteil oder an einem zweiten Gehäusebauteil, aufweisend ein Zwischenzahnrad (2), welches zur Übertragung eines Drehmomentes von dem ersten Zahnrad (3) zu dem zweiten Zahnrad (4) dient, und aufweisend einen Lagerzapfen (5), um den das Zwischenzahnrad (2) konzentrisch drehbar gelagert angeordnet ist, wobei der Lagerzapfen (5) wenigstens zwei parallel zueinander verlaufende Befestigungsmittel (6) zur Befestigung des Lagerzapfens (5) am ersten Gehäusebauteil oder am zweiten Gehäusebauteil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zentrierachse (7) der wenigstens zwei Befestigungsmittel (6) des Lagerzapfens (5) exzentrisch zu der Drehachse (8) des Zwischenzahnrades (2) verläuft, wodurch der Lagerzapfen (5) an zumindest zwei definierten Positionen an einem Gehäusebauteil befestigbar ist, wodurch eine vordefinierte Einstellung des Zahnflankenspiels ermöglicht ist.