baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005034423-B4 (DE)
Title: Werkzeug
IPC: B23B31/11
Filed: 2005-07-13
Granted: 2009-10-01
Abstract: Werkzeug mit  – einem Werkzeugschaft (3) und einem daran befestigbaren Werkzeugkopf (5),  – einer im Berührungsbereich von Werkzeugschaft (3) und Werkzeugkopf (5) vorgesehenen Drehmomentübertragungseinrichtung,  – einer den Werkzeugschaft (3) und den Werkzeugkopf (5) miteinander verbindenden Spanneinrichtung (11), die einen in Längsrichtung des Werkzeugs (1) verlaufenden, einen Spannkopf (17) aufweisenden Zuganker (13) und einen mit diesem zusammenwirkenden, senkrecht zur Längsrichtung des Werkzeugs (1) angeordneten Exzenter (19) mit einer Ausnehmung (21) umfasst, in die der Spannkopf (17) in einer ersten Funktionsstellung eingreift, wobei  der Zuganker (13) im Werkzeugschaft (3) so gelagert ist, dass er gegenüber diesem entlang einer begrenzten Bewegungsstrecke in Richtung der Längsachse (9) des Werkzeugschafts (3) hin und her beweglich gelagert ist, dass der Zuganker (13) bei der Demontage des Werkzeugkopfs (5) im Werkzeugschaft (3) bleibt, dass der Zuganker eine Kopplungseinrichtung aufweist, über die er mit dem Werkzeugkopf (5) verbindbar ist, und dass der Zuganker...
Patent DE-102005047645-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen und Ablegen flächiger Teile
Inventor: GEBAUER INGO
IPC: B65H5/08
Filed: 2005-09-23
Granted: 2010-03-25
Abstract: Vorrichtung zum Aufnehmen und Ablegen flächiger Teile, mit:  – mindestens zwei durch Kammerwände (38a, b, c) luftdicht gegeneinander abgegrenzte und in einer Wirkebene (44) benachbart zueinander offen endende Saugkammern, wobei jede Kammerwand (38a, b, c) in der Wirkebene (44) frei endet und in dieser eine vorbestimmte Umfangskontur besitzt, und  – einer Schiebereinrichtung (4), an der der Wirkebene (44) entgegengesetzte saugseitige Enden der Saugkammern zusammengeführt sind und durch die die  Saugkammern selektiv mit einer Unterdruckquelle verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Schieber vorgesehen sind, um die Saugkammern in einer vorgegebenen Reihenfolge und/oder Kombination mit der Unterdruckquelle zu verbinden.
Patent DE-102006001850-B4 (DE)
Title: Bildgebendes medizintechnisches Gerät und Verfahren
Inventor: HEMPEL ECKHARD DR
IPC: A61B6/03
Filed: 2006-01-13
Granted: 2015-03-26
Abstract: Bildgebendes medizintechnisches Gerät, mit einem Untersuchungsraum (5), in welchem eine zu untersuchende Region eines Untersuchungsobjektes (4) positionierbar ist, sowie mit einem optischen Bildaufnahmesensor (6), welcher dazu vorgesehen ist, eine Oberfläche des Untersuchungsobjektes (4) im Untersuchungsraum (5) zu erfassen, und mit einer Auswerteeinheit (8) derart verknüpft ist, dass erfasste Oberflächendaten als Steuerungsinformationen zur Ansteuerung einer bildgebenden Diagnoseeinheit (11) vorgesehen sind, gekennzeichnet durch – einen mit der Auswerteeinheit (8) verknüpften Speicher (13), welcher dazu vorgesehen ist, mittels des optischen Bildaufnahmesensors (6) erfasste Oberflächendaten korreliert mit mittels der bildgebenden Diagnoseeinheit (11) gewonnenen Informationen zu speichern sowie – eine mit der Auswerteeinheit verknüpfte Anzeigevorrichtung (7), welche dazu ausgebildet ist, eine mittels des optischen Bildaufnahmesensors (6) erfasste Oberfläche anzuzeigen, wobei die Oberfläche als Gitter dargestellt wird.
Patent DE-102006009226-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Transistors mit einer erhöhten Schwellwertstabilität ohne Durchlass-Strombeeinträchtigung und Transistor
Inventor: WEI ANDY
IPC: H01L21/336
Filed: 2006-02-28
Granted: 2010-12-16
Abstract: Labyrinthdichtung mit  – einer ersten Scheibe (14),  – einer zweiten Scheibe (20), die in einem axialen Abstand zur ersten Scheibe (14) angeordnet ist und mit der ersten Scheibe (14) bereichsweise radial überlappt, so dass zwischen der ersten Scheibe (14) und der zweiten Scheibe (20) ein axialer Zwischenraum (12) ausgebildet ist,  – einem ersten Ring (15), der an der ersten Scheibe (14) befestigt ist,  – einem zweiten Ring (21), der an der zweiten Scheibe (20) befestigt ist,  – einem dritten Ring (22), der an der zweiten Scheibe (20) befestigt ist,  – wobei die erste Scheibe (14), die zweite Scheibe (20), der erste Ring (15), der zweite Ring (21) und der dritte Ring (22) als separate Bauteile hergestellt sind,  – wobei sich der erste Ring (15) von der ersten Scheibe (14) und der zweite Ring (21) und der dritte Ring (22) von der zweiten Scheibe...
Patent DE-102006009811-B4 (DE)
Title: Heizgerät
Inventor: KOPPE ISABELL
IPC: F24B13/04
Filed: 2006-03-01
Granted: 2008-05-29
Abstract: a.
Heizgerät
(1), insbesondere Kaminofen, Kamineinsatz, Ofeneinsatz, Wassertherme,
Wasserheizgerätfür Warmwasser
und Heizungsanlagen oder dergleichen  b. mit wenigstens einem
in einem Gehäuse
(2) angeordneten Feuerraum (3),  c. der zum Betrieb mit Pellets
(9) mit einer Befüllvorrichtung verbunden
ist, wobei  d. die Befüllvorrichtung
eine Pellet-Vorratskammer (7) aufweist, die  e. über eine
obere Einfüllöffnung (8)
beschickbar ist und  f. mit einer Verschlußvorrichtung (12) versehen
ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  g. im Bereich der oberen
Einfüllöffnung (8)
der Vorratskammer (7) ein der Vorratskammer (7) vorgeschalteter
zusätzlicher
Schacht (11) vorgesehen ist, der  h. an seinem äußeren Ende
(13) durch die Verschlußvorrichtung
(12) verschließbar
ist und  i. an seinem der Vorratskammer (7) zugewandten Ende (14)
ein durch Federkraft in Schließstellung
beaufschlagtes Dichtelement (15) aufweist.
Patent DE-102006010086-B4 (DE)
Title: Montageplatte für mit einem Medium durchströmbare Koaxialventile, Plattensystem und zugehöriges Koaxialventil
Inventor: JORDAN DIETER
IPC: F16K1/12
Filed: 2006-02-24
Granted: 2009-02-19
Abstract: Montageplatte
(10, 12) für
mit einem Medium durchströmbare
Koaxialventile (26), mit einem einen Haupteingang (16) aufweisenden,
sich in Längsrichtung
der Montageplatte (10, 12) erstreckenden Hauptkanal (14) für das durch
die Montageplatte (10, 12) leitbare und unter einem Betriebsdruck
stehende Medium, mit vom Hauptkanal (14) abzweigenden, zu jeweiligen
Ventilausgängen
(22) führenden
Ventilzuführungskanälen (24),
wobei an den Ventilausgängen
(22) vom Medium durchströmbare
Koaxialventile (26) an der Montageplatte (10, 12) montierbar sind,
und mit Ventileingängen
(28) für
von den Koaxialventilen (26) kommendes Medium, wobei die Ventileingänge (28) über jeweils
zugehörige
Verbraucherkanäle (30)
zu Verbraucherausgängen
(32, 34) führen,
die an einer seitlichen Längsschmalseite
der Montageplatte (10, 12) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass jeder Verbraucherkanal (30) an den einander abgewandten Längsschmalseiten
(40, 42) der Montageplatte (10, 12) jeweils einen Verbraucherausgang
(32, 34, 44) derart aufweist, dass wenigstens zwei Montageplatten
(10, 12) zu einem Plattensystem aneinander anordenbar sind und dass
ein Verbraucherkanal (30) der einen Montageplatte...
Patent DE-102006020205-B4 (DE)
Title: Befestigung für einen WC-Sitz
Inventor: WILLERS CARSTEN
IPC: F16B1/02
Filed: 2006-05-02
Granted: 2009-09-03
Abstract: Befestigung für einen an einer Keramik (38) befestigbaren WC-Sitz, der einen Sitz (50) und/oder einen Deckel (49) aufweist, mit  – mindestens einer Verriegelungseinrichtung (8; 9; 24; 25; 44; 45), die in ihrer Verriegelungsstellung den WC-Sitz mit der Keramik verbunden hält und durch deren Betätigung der Sitz und/oder der Deckel von der Keramik abnehmbar sind/ist,  gekennzeichnet durch  – einen Dämpfer (3; 4) zum Dämpfen des Sitzes (50) und/oder des Deckels (49) bei ihrer Schwenkbewegung,  – wobei die Verriegelungseinrichtung (8; 9; 24; 25; 44; 45) in ihrer Verriegelungsstellung mit dem Dämpfer (3; 4) in Eingriff steht.
Patent DE-102006031079-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit einem Piezoaktor
Inventor: LADRA UWE
IPC: G05B19/408
Filed: 2006-07-05
Granted: 2010-04-08
Abstract: Werkzeugmaschine mit einem Servoantrieb, der mittels Leistungsverstärker und Reglern über einen Bus einer NC-Steuerung gesteuert ist, gekennzeichnet durch  wenigstens einen mittels eines Leistungsverstärkers und Reglern angesteuerten Piezoaktor (2),  wobei die Leistungsverstärker und Regler des Servoantriebs und die Leistungsverstärker und Regler des Piezoaktors (2) gleich ausgebildet sind und am Leistungsverstärker und Regler des Piezoaktors (2) ein Anpassungselement (4) zur Anpassung des Piezoaktors (2) an eine Steuerung für induktive Lasten vorgesehen ist,  wobei der Piezoaktor (2) über den Bus der NC-Steuerung gesteuert ist.
Patent DE-102006036591-B4 (DE)
Title: Dekanter
Inventor: HOEFKEN MARCUS
IPC: B01D21/24
Filed: 2006-08-04
Granted: 2008-08-21
Abstract: Dekanter
zum Abtrennen eines über einem
Klärschlamm
stehenden Überstands
in einem Klärbecken
(1), mit einer an einem ersten Ende (E1) eines schwenkbar gehaltenen
Abführrohrs
(3) angebrachten Abzieheinrichtung (4), wobei zum Abführen des
durch das Abführrohr
(3) strömenden Überstands
in der Nähe
eines der Abzieheinrichtung (4) gegenüberliegenden zweiten Endes (E2)
ein flexibler Schlauch (14) vorgesehen ist, welcher mit einem relativ
zum Schwenklager (2) fest an der Unterlage montierten Anschlussstutzen
(13) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abführrohr (3)
an seinem zweiten Ende (E2) schwenkbar um eine Schwenkachse (A)
in einem, zwei gegen die Unterlage abgestützte Lagerböcke (17) aufweisenden Schwenklager
(2) aufgenommen ist.
Patent DE-102006051116-B4 (DE)
Title: Filteranordnung zur Wasseraufbereitung
Inventor: ZIPFEL JUERGEN
IPC: C02F1/66
Filed: 2006-10-25
Granted: 2012-06-21
Abstract: Filteranordnung zur Wasseraufbereitung mit wenigstens einem zwischen Wasserzuleitung und Wasserableitung angeordneten Ionenaustauschermittel und einem katalytischen Filtermittel, dadurch gekennzeichnet, dass das Ionenaustauschermittel ein Kationenaustauschermittel ist, welches im Normalbetrieb Spuren unerwünschter Elements entfernt, und dass das katalytische Filtermittel im Normalbetrieb stromabwärts des Ionenaustauschermittels angeordnet ist und zur Entfernung der Spuren jener unerwünschten Elemente ausgebildet ist, die auch mit dem Kationenaustauschermittel zu entfernen sind.
Patent DE-102007000732-B4 (DE)
Title: Radpositionsidentifikationsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: TAGUCHI TAKEYASU
IPC: B60T8/17
Filed: 2007-09-13
Granted: 2012-08-09
Abstract: Eine Radpositionsidentifikationsvorrichtung umfasst: eine Bremskraftfluktuationserzeugungseinrichtung (Schritte 406, 806), die eine Bremskraftanlegeinrichtung (WCfl–WCrr) steuert, um eine Bremskraftfluktuation des Rades (W1–W4) unabhängig zu erzeugen. Die Vorrichtung umfasst ferner eine Reaktionswahrscheinlichkeitserhalteinrichtung (Schritte 408, 808) zum Erhalten eines Vorhandenseins oder eines Fehlens einer Reaktion des Rades bezuglich der Bremskraftfluktuation auf der Grundlage einer Raddrehgeschwindigkeitsfluktuation des Rades. Die Raddrehgeschwindigkeitsfluktuation wird von einem Drehzustandssensor erhalten, der bei jedem Rad angebracht ist. Die Vorrichtung umfasst ferner eine Zuordnungseinrichtung (Schritte 410, 810) zum Zuordnen des Rades zu der jeweiligen Bremskraftanlegeinrichtung. Die Zuordnung beruht auf einer Kombination eines Vorhandenseins oder eines Fehlens der Bremskraftfluktuation bei jeder Bremskraftanlegeinrichtung und des Vorhandenseins oder des Fehlens der Reaktion, die durch die Reaktionswahrscheinlichkeitserhalteeinrichtung erhalten wird.
Patent DE-102007009495-B4 (DE)
Title: Drossbox
Inventor: VOGL ARMIN
IPC: C03B18/02
Filed: 2007-02-27
Granted: 2010-05-27
Abstract: Drossbox (10) mit einem Gehäuse aus einem Gehäuseoberteil (11) und einem Gehäuseunterteil (12) und mit einer im Gehäuse befindlichen Aushebeeinrichtung mit Walzen (16) zum horizontalen Transport eines in einem Floatbadgehäuse (1) hergestellten Glasbandes (6), dadurch gekennzeichnet, dass eine Einrichtung (20) zum Einleiten eines Gases vorgesehen ist, die mindestens einen im Innenraum (11) der Drossbox (10) angeordneten Gasinjektor (21) sowie eine Gasversorgungseinrichtung (30) umfasst, an die der Gasinjektor (21) angeschlossen ist und deren Gasförderrate 200 bis 400 m 3  (i. N.)/h beträgt.
Patent DE-102007020803-B4 (DE)
Title: Maschinenstart-Steuersystem mit einer Ausfallsicherheits-Anordnung
Inventor: YAGYU HIROSHI
IPC: B60R25/04
Filed: 2007-05-03
Granted: 2013-10-17
Abstract: Maschinenstart-Steuersystem für ein Fahrzeug, welches eine Maschine (16) und ein Bremspedal (201) aufweist, mit: einem ersten Schalter (21), mit dem ein Anwender den Start der Maschine auslöst; einem zweiten Schalter (22, 102); einer Fühleinrichtung (101) zum Detektieren der Betätigung des Bremspedals; und einer Maschinenstart-Steuereinheit (13) zum Steuern des Startvorganges der Maschine, wobei die Maschinenstart-Steuereinheit (13) in einen normalen Betriebsmodus gelangt, der das Starten der Maschine zulässt, wenn der erste Schalter (21) betätigt wird und die Fühleinrichtung (101) die Betätigung des Bremspedals (201) detektiert, und in einen Ausfallsicherheits-Betriebsmodus gelangt, der das Starten der Maschine zulässt, wenn der erste und der zweite Schalter betätigt werden, und zwar selbst dann, wenn die Fühleinrichtung (101) die Betätigung des Bremspedals nicht detektiert.
Patent DE-102007039620-B4 (DE)
Title: Einspritzeinrichtung für eine Spritzgießmaschine
Inventor: KAPPELMUELLER WERNER
IPC: B29C45/50
Filed: 2007-08-22
Granted: 2010-08-05
Abstract: Einspritzeinrichtung für eine Spritzgießmaschine mit einer Schnecke (3) zum Dosieren von Kunststoff, welche drehbar in einer Druckplatte (8) gelagert ist, welche mittels mindestens zwei elektrisch angetriebener Spindeln (5) längsverschiebbar ist, wobei der vom Kunststoff auf die Schnecke (3) ausgeübte Druck mittels mindestens eines Sensors (14; 15) festgestellt wird, der die Verformung eines zwischen einer feststehenden, das Drehlager der Schnecke (3) umgebenden Hülse (9) und der Druckplatte (8) angeordneten Verbindungsringes misst, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (30) des die Schnecke (3) drehenden Dosierantriebes (6) und des zugehörigen Getriebes (31) am Verbindungsring (10) befestigt ist und von diesem getragen wird.
Patent DE-102007039939-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einsparung von Diafiltrat
Inventor: STANGE KATRIN
IPC: A61M1/16
Filed: 2007-08-23
Granted: 2013-03-14
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung eines Verfahrens zur Hämodiafiltration einer Substanzgruppe X, mit einem Flüssigkeitskompartiment A, einem Spüllösungskompartiment B, einem Membranfilter zur Dialyse und/oder Filtration der Substanzgruppe X und Y, dessen eine Seite am Kompartiment A und dessen andere Seite am Kompartiment B angeschlossen ist, mit einem Verwurf von Netto-Diafiltrat und einer Zufuhr von frischem Netto-Dialysat /Substituat , umfassend a) einen Regenerationskreislauf (RKL) mit mikrostrukturierten Adsorbtions-/Filtrations-, vorrichtungen im Kompartiment B ohne Adsorptions- und/oder Filtrationseigenschaften für eine Substanzgruppe X, die Harnstoff mit einschließt, und mit Adsorptions- und/oder Filtrationseigenschaften für eine Substanzgruppe Y, die Aminosäuren, Peptide oder Eiweiße mit einschließt, b) einen ersten 3-Wegeanschluss stromab des Membranfilters und stromauf der Adsorbtions-/Filtrationsvorrichtungen zur Ableitung eines ersten Teilstroms des Netto-Diafiltrats als Verwurf und zur Ableitung eines zweiten Teilstroms in die Adsorbtions-/Filtrationsvorrichtungen, und c) einen zweiten 3-Wegeanschluss stromab der Adsorbtions-/Filtrationsvorrichtungen und stromauf des Membranfilters zum Beimischen des zweiten Teilstroms zu frischem Netto-Dialysat/-Substituat.
Patent DE-102007046474-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen einer IP-Netzwerk-Verbindung zwischen Teilbereichen in einer virtuellen Umgebung
Inventor: GOFFMAN SERGAI
IPC: H04L29/06
Filed: 2007-09-28
Granted: 2011-12-29
Abstract: Verfahren, das umfaßt: Senden eines Datenpakets mit einem Netzverbindungsquell-Media-Access-Control-(MAC)-Feld und einem Netzverbindingsziel-MAC-Feld von einer ersten Instanz, welche sich auf einem Host befindet, wobei sich die erste Instanz eine einzelne MAC-Adresse mit einer zweiten Instanz, welche sich auf dem Host befindet, gemeinsam teilt; Durchführen einer Feststellung auf dem Host, daß das Netzverbindungsziel-MAC-Feld des Datenpakets eine interne MAC-Adresse enthält, welche von der einzelnen MAC-Adresse verschieden ist, wobei die interne MAC-Adresse eine Instanz angibt, welche sich auf dem Host befindet; und Vermitteln der Inhalte des Netzverbindungsquell-MAC-Felds und des Netzverbindungsziel-MAC-Felds auf der Grundlage eines Ergebnisses der Feststellung.
Patent DE-102007053781-B4 (DE)
Title: Verfahren und ein Steuersystem zur Optimierung und Steuerung eines Hybridantriebsstrangsystems
Inventor: HEAP ANTHONY H
IPC: B60W10/06
Filed: 2007-11-12
Granted: 2021-03-04
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Antriebsstrangs, der eine Brennkraftmaschine (14) und einen ersten und zweiten Elektromotor (56, 72) und ein elektromechanisches Getriebe (10) umfasst, das selektiv in einem von mehreren Betriebsbereichszuständen betreibbar ist, um Drehmoment dazwischen zu übertragen, wobei das Verfahren in der angegebenen Reihenfolge die folgenden Schritte umfasst, dasszunächst ein bevorzugter Betriebsbereichszustand (Op_RangeDES) ausgewählt wird (110); dannselektiv ein Getriebegangschalten (TCL_N) und ein Maschinen-Start/Stopp-Betrieb (M1_Eng_Off, M1_Eng_On, M2_Eng_Off, M2_Eng_On) ausgeführt werden, um den bevorzugten Betriebsbereichszustand (Op_RangeDES) zu erreichen (120); dannein Antriebsdrehmoment (TI_CMD) von der Brennkraftmaschine (14) und ein Ist-Betriebsbereichszustand (Op_Range) bestimmt werden (130); und dannbefohlene Motordrehmomente (TA_CMD, TB_CMD) für den ersten und zweiten Elektromotor (56, 72) bestimmt werden (140).
Patent DE-102007060319-B4 (DE)
Title: Durchladeklappe für einen Fahrzeugsitz
Inventor: LINDNER RALF
IPC: B60N2/90
Filed: 2007-12-12
Granted: 2016-04-28
Abstract: Durchladeklappe (2), die schwenkbar an der Rückenlehne (1) eines Fahrzeugsitzes angeordnet und mit dieser verriegelbar ist, wobei die Verriegelung mit einem Form- und/oder Kraftschlussmittel (3) erfolgt, das sich beim Ver- und Entriegeln translatorisch und rotatorisch bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchladeklappe (2) einen Anschlag (13) aufweist, an dem das Form- und/oder Kraftschlussmittel (3) mit einem Vorsprung (12) anliegt, wobei der Anschlag (13) dazu ausgebildet ist, zu bewirken, dass sich das Form- und/oder Kraftschlussmittel (3) bei der translatorischen Bewegung in seine Öffnungsstellung dreht, wobei die Durchladeklappe (2) ferner einen Stift (9) aufweist, welcher parallel zur translatorischen Bewegung des Form- und/oder Kraftschlussmittels (3) verschiebbar an der Durchladeklappe (2) angeordnet ist, wobei der Stift (9) dazu ausgebildet ist, bei einem Schließen der Durchladeklappe (2) einen Schieber (11), welcher orthogonal verschieblich zum Stift (9) angeordnet ist und Sicherungsmittel (15) aufweist, so zu verschieben, dass ein Formschluss zwischen den Sicherungsmitteln (15) und Ausnehmungen (16) aufgehoben wird.
Patent DE-102008009732-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Materialzuführung zu Pressformen für Fliesen aus Kies und Zement
Inventor: GIANNELLI UGO
IPC: B28B13/02
Filed: 2008-02-19
Granted: 2020-06-10
Abstract: Vorrichtung für die Beschickung der Pressformen für die Fertigung von Fliesen aus Kies und Zement mit dem feuchten Material zur Bildung der zweiten Schicht oder rückseitigen Schicht der Fliesen, mit einem Zuführ- und Verteilerschacht (13), der getragen ist von einem Schlitten (10), der dessen hin- und hergehende Bewegung oberhalb der Pressformen bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass in Kombination vorhanden sind: oberhalb des Schlittens (10) ein ortsfester Kasten (15) als Beschickungs-Pufferspeicher mit einem Austragssystem; auf dem Schlitten (10) ein endloses Förderband (11), welches das Material aus dem Austragssystem über die ganze Hubstrecke des Schlittens (10) aufnimmt und das Material wahlweise kontinuierlich oder diskontinuierlich und allmählich dem Förder- und Verteilschacht (13) und damit den Pressformen zuführt.
Patent DE-102008021297-B4 (DE)
Title: Pyroelektrischer Infrarotsensor mit sehr geringer Mikrofonie
Inventor: NORKUS VOLKMAR
IPC: G01J5/34
Filed: 2008-04-24
Granted: 2010-06-17
Abstract: Pyroelektrischer Infarotsensor mit sehr geringer Mikrofonie und hohem Signal-Rausch-Abstand, bestehend aus einem pyroelektrischen Chip (1) und einer ersten rauscharmen Signalverarbeitungseinheit, die in einem Sensorgehäuse mit einem infrarotdurchlässigen Fenster untergebracht sind, wobei der pyroelektrische Chip (1) aus einem Pyroelektrikum besteht, das auf einer Seite eine Frontelektrode (2) und auf der gegenüberliegenden Seite eine Rückelektrode (3) besitzt, die sich zum Teil überlappen und ein strahlungsempfindliches Element (4) bilden, das kleiner als der pyroelektrische Chip (1) ist, gekennzeichnet dadurch, dass das empfindliche Element (4) eine Dicke unter 10 μm hat und fast vollständig durch einen Spalt (5) von dem ihm umgebenden Pyroelektrikum getrennt ist, das eine Dicke von typisch ≥ 20 μm hat und einen Rahmen (6) bildet, der nur durch einen schmalen Steg (7) mit dem empfindlichen Element (4) verbunden ist, der eine Breite von ≤ einem Viertel des Umfanges des empfindlichen Elementes (4) besitzt und eine Dicke von ≤ 10...
Patent DE-102008021655-B4 (DE)
Title: Strahlungsquelle und Solarzelle
Inventor: TCHAKAROV SVETOSLAV DR
IPC: H01L31/0224
Filed: 2008-04-30
Granted: 2012-06-06
Abstract: Strahlungsquelle, enthaltend: – ein transparentes Substrat (100), – ein leitfähiges Netz aus Leiterbahnen (102), wobei die Leiterbahnen (102) aus Gold und/oder Kupfer bestehen, wobei die dem Substrat (100) abgewandte Seite (106) der Leiterbahnen (102) und zwischen dem Substrat (100) und der abgewandten Seite (106) befindliche Seitenflächen (108) der Leiterbahnen (102) ganz mit einer farblosen reflektierenden Schicht (110) versehen sind, wobei die reflektierende Schicht (110) aus Silber, Aluminium und/oder Nickel besteht, – eine strahlungsabsorbierende Unterschicht (112), die zwischen den Leiterbahnen (102) und dem Substrat (100) angeordnet ist und die im Bereich von Zwischenräumen (124) zwischen den Leiterbahnen (102) unte auf dem Substrat und den Leiterbahnen (102), die gegenüber dem Substrat (100) angeordnet ist, und – eine reflektierende Elektrode (126), die auf der dem Substrat (100) abgewandten Seite der emissiven Schicht (120) angeordnet ist.
Patent DE-102008029650-B4 (DE)
Title: Schaltung zur Entkopplung von Sendespannungen
Inventor: HEIER UWE
IPC: G01S7/523
Filed: 2008-06-24
Granted: 2010-02-18
Abstract: Die Schaltung zur Entkopplung der Sendespannungen vom Empfangsteil eines als Sender und Empfänger genutzten elektroakustischen Wandlers, der zwei Anschlüsse WANDLER+ und WANDLER- zur Verbindung mit den Sendespannungen SENDER+ und SENDER- besitzt, ist durch zwei in den Bereich von mehreren hundert Volt spannungsfeste Transistoren als Schalter (V1, V2), von denen einer mit dem Drain-Anschluss an den elektroakustischen Wandler-Anschluss WANDLER+ und der andere mit dem Drain-Anschluss an den elektroakustischen Wandler-Anschluss WANDLER- gekoppelt ist, während die Source-Anschlüsse an jeweils einen der beiden Anschlüsse VORVERSTÄRKER+ und VORVERSTÄRKER- eines Vorverstärkers gekoppelt sind, durch ein am Gate beider Transistoren anliegendes Schaltsignal AUSTAST bei Signalen ungleich 0V entsperrt, leitet also die empfangenen Wandlersignale durch und ist bei AUSTAST gleich Null (Volt) gesperrt, entkoppelt also.