baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019118025-A1 (DE)
Title: Gleitschiene für ein Umschlingungsgetriebe
Inventor: SCHEHRER NICOLAS
IPC: F16H7/18
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft Gleitschiene (1) für ein Umschlingungsgetriebe (2), mit einem Gleitkanal (3), der von Gleitflächen (6,7) zum Führen eines Umschlingungsmittels (8) begrenzt wird.Die Gleitschiene (1) umfasst mindestens eine Freistellung (81,82), die so ausgeführt und in der Nähe einer der Gleitflächen (6,7) angeordnet ist, dass eine Kanalsteifigkeit des Gleitkanals (3) gezielt lokal verringert wird.
Patent DE-102019122946-A1 (DE)
Title: Drosselvorrichtung
Inventor: KOKUBU TOSHIHIDE
IPC: F02D9/10
Filed: 2019-08-27
Abstract: Eine Drosselvorrichtung kann einen Drosselkörper, der darin einen Ansaugdurchlass aufweist, eine Drosselklappe, die innerhalb des Ansaugdurchlasses angeordnet ist; eine Drosselwelle, die mit der Drosselklappe verbunden ist; einen Rotator (20), der dazu ausgebildet ist, ein Drehmoment an die Drosselwelle zu übertragen; und eine Schraubenfeder (30), die zwischen dem Drosselkörper und dem Rotator angeordnet ist, aufweisen. Die Schraubenfeder kann aufweisen: einen Rückstellfederabschnitt (35), der aus einer Spule besteht, die in einer ersten Richtung gewickelt ist; einen Öffnerfederabschnitt (37), der aus einer Spule besteht, die in einer zweiten Richtung, die entgegengesetzt zu der ersten Richtung ist, gewickelt ist; und einen Zwischenhakenabschnitt (33), der zwischen dem Öffnerfederabschnitt (37) und dem Rückstellfederabschnitt (35) gelegen ist. Der Drosselkörper kann aufweisen: einen körperseitigen Anschlag, mit dem der Zwischenhakenabschnitt (33) in Kontakt kommt; und ein körperseitiges Eingriffsbauteil, mit dem ein Spitzenabschnitt des Rückstellfederabschnitts (35) in Eingriff ist. Der Rotator (20) kann aufweisen: ein rotatorseitiges Eingriffsbauteil, mit dem ein Spitzenabschnitt des Öffnerfederabschnitts (37) in Eingriff ist; ein Federführungsbauteil (47), das innerhalb einer inneren Fläche des Öffnerfederabschnitts (37) ausgebildet ist; und ein äußeres Stützbauteil (50), das eine äußere Fläche des Öffnerfederabschnitts (37) zumindest an einem Abschnitt einer ersten Schleife des Öffnerfederabschnitts (37) kontaktiert, welche erste Schleife auf einer Seite des Öffnerfederabschnitts neben dem Zwischenhakenabschnitt (33) ist.
Patent DE-102019124183-A1 (DE)
Title: Stator für einen Elektromotor
Inventor: ZHAO XINGYU
IPC: H02K1/20
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (1) für einen Elektromotor, insbesondere Stator für einen Elektromotor in Form einer elektrischen Antriebsmaschine für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Statorblechpaket (2) mit einer Vielzahl aufeinander gestapelter Statorbleche (3), wobei das Statorblechpaket (2) umfänglich verteilt eine Mehrzahl von parallel zu einer Motordrehachse verlaufend angeordneten Durchgangsöffnungen (4) zur Durchführung von Befestigungsschrauben aufweist, wobei die Durchgangsöffnungen (4) in einem radial nach außen ausgewölbten Bereich des Statorblechpakets (2) angeordnet sind, und wobei eine erste Gruppe von Statorblechen (5) einteilig ausgebildet ist, und wobei eine zweite Gruppe von Statorblechen (6) mehrteilig ausgebildet ist, derart, dass die Statorbleche (3) der zweiten Gruppe von Statorblechen (3) ein zentrales Statorblechteil (7) und für zumindest einen ausgewölbten Bereich mit einer Durchgangsöffnung (4) ein weiteres Befestigungsblechteil (8) aufweisen. Das zentrale Statorblechteil (7) ist zu dem zumindest einen weiteren Befestigungsblechteil (8) radial beabstandet derart, dass im montierten Zustand der wechselweise gestapelten Statorbleche (3) von der ersten Gruppe von Statorblechen (3) und der zweiten Gruppe von Statorblechen (3) einzelne Kühlkanäle (9) zur Durchführung einer Kühlflüssigkeit gebildet sind.
Patent DE-102019130633-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
Inventor: BISSINGER MATTHIAS
IPC: A61B18/12
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein chirurgisches Instrument (10) mit einem Schaft (14), an dessen distalem Ende ein Werkzeug (18) angeordnet ist, und mit einer proximalen Griff- und Betätigungseinrichtung (12) zur Betätigung des Werkzeugs (18) über mindestens eine Schubstange (22), wobei das Werkzeug (18) zwei Werkzeughälften (20a, 20b) aufweist, die im distalen Endbereich des Schafts (14) schwenkbar gelagert sind. Gemäß der Erfindung sind zwei parallel zueinander im Abstand von einer Längsmittelachse des Schafts (14) angeordnete Schwenkachsen (36, 40) für die Werkzeughälften (20a, 20b) vorgesehen.
Patent DE-102019133226-A1 (DE)
Title: Magnetfelddetektionsvorrichtung und verfahren zum detektieren eines magnetfeldes
Inventor: KIYONO HIROSHI
IPC: G01R33/09
Filed: 2019-12-05
Abstract: Eine Magnetfelddetektionsvorrichtung (100) beinhaltet ein Magnetfelddetektionselement (1A, 1B, 1C oder 1D), eine Modulationsspule (21) und einen Demodulator (30). Das Magnetfelddetektionselement (1A, 1B, 1C oder 1D) weist eine Empfindlichkeitsachse in einer ersten Richtung (X-Achsenrichtung) auf. Die Modulationsspule (21) ist konfiguriert, um an das Magnetfelddetektionselement (1A, 1B, 1C oder 1D) ein Wechselstrommagnetfeld (Hac) mit einer ersten Frequenz und einer Komponente in einer zweiten Richtung (Y-Achsenrichtung) anzulegen, wobei die zweite Richtung (Y-Achsenrichtung) orthogonal zur ersten Richtung (X-Achsenrichtung) ist. Der Demodulator (30) ist konfiguriert, um ein Ausgangssignal (S1) mit der ersten Frequenz zu demodulieren, das von dem Magnetfelddetektionselement (1A, 1B, 1C oder 1D) ausgegeben wird, und auf der Grundlage einer Amplitude des Ausgangssignals (S1) eine Intensität eines Messmagnetfeldes (Hm) zu erfassen, das von dem Magnetfelddetektionselement (1A, 1B, 1C oder 1D) empfangen wird.
Patent DE-102019134309-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben eines fahrzeugs, parkassistenzsystem und fahrzeug
Inventor: HEIMBERGER MARCO
IPC: B60W30/06
Filed: 2019-12-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines ersten Fahrzeugs (100) mit einem Parkassistenzsystems (110) vorgeschlagen, mit:a) Erfassen einer Hinderungsparkposition (BP) des ersten Fahrzeugs (100) durch das Parkassistenzsystem (110), wobei die Hinderungsparkposition (BP) eine an einen durch ein geparktes zweites Fahrzeug (150) belegten Parkplatz (PP) angrenzende Parkposition ist,b) Empfangen eines von einer Sensoreinrichtung (120, 130) des Fahrzeugs (100) erfassten Sensorsignals durch das Parkassistenzsystem (110),c) Ermitteln eines Ausparkwunsches des geparkten zweiten Fahrzeugs (150) in Abhängigkeit des empfangenen Sensorsignals durch das Parkassistenzsystem (110), undd) Autonomes Fahren des ersten Fahrzeugs (100) von der Hinderungsparkposition (BP) in eine von der Hinderungsparkposition (BP) verschiedene Position in Abhängigkeit des ermittelten Ausparkwunsches durch das Parkassistenzsystem (110).
Patent DE-102019134976-A1 (DE)
Title: Türantrieb für eine Kraftfahrzeugtür oder Kraftfahrzeugklappe
Inventor: BERRES MICHAEL
IPC: E05F15/60
Filed: 2019-12-18
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Türantrieb für eine Kraftfahrzeugtür oder Kraftfahrzeugklappe, der mit einem elektromotorischen Antrieb (2), einem dem Antrieb (2) nachgeschalteten Getriebe (3), und mit einem Kraftübertragungselement (4) ausgerüstet ist. Das Kraftübertragungselement (4) ist mit einem Flügel (1) der Kraftfahrzeugtür oder Kraftfahrzeugklappe wirkverbunden. Dabei sind ein Abtriebselement (3) des Getriebes (3) und das Kraftübertragungselement (4) durch eine Verzahnung (5, 6) mit Spielausgleich gekoppelt. Erfindungsgemäß sind das Abtriebselement (3) und/oder das Kraftübertragungselement (4) zum Spielausgleich nicht nur verschiebbar, sondern nach dem Spielausgleich dauerhaft fixierbar ausgebildet.
Patent DE-102019200437-A1 (DE)
Title: Synchronisierung von Komponenten durch ein Steuergerät
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: H04L7/00
Filed: 2019-01-16
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Bereitstellen einer Universalzeit in einem Steuergerät, wobei die Universalzeit durch einen Zeitgeber des Steuergeräts erzeugt oder über eine Kommunikationsverbindung von mindestens einen externen Einheit empfangen wird, die Universalzeit direkt oder als mindestens zwei Zeitstempel an mindestens eine Komponente zum Ermitteln von Zeitabweichungen gesendet wird. Des Weiteren sind ein Steuergerät, ein Computerprogramm sowie ein maschinenlesbares Speichermedium offenbart.
Patent DE-102019201519-A1 (DE)
Title: Verzahntes Schneidmesser
Inventor: URSPRUCH OLE BJÖRN
IPC: B26D1/00
Filed: 2019-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere ein Schneidmesser, insbesondere Sichelmesser, Spiralmesser oder Kreismesser, für eine Vorrichtung zum Aufschneiden von Lebensmittelprodukten, insbesondere für einen Hochgeschwindigkeitsslicer, das im Schneidbetrieb um eine Drehachse rotiert, mit einer radial äußeren, als Schneide wirksamen Umfangskante, die einen gekrümmten Verlauf um die Drehachse aufweist, und mit einer Vielzahl von Schneidzähnen, die entlang der Umfangskante aufeinanderfolgen angeordnet sind, wobei jeder Schneidzahn eine Schneide aufweist, die eine Schneidfläche und eine die Schneidfläche radial außen begrenzende Schneidkante umfasst wobei jede Schneidfläche gegenüber einer zur Drehachse senkrechten Aufspannebene oder einer Schneideebene geneigt verläuft, wobei der Übergang zwischen Schnittfläche und Übergangsfläche als Kantenfläche ausgebildet ist.
Patent DE-102019203090-A1 (DE)
Title: Wasserfahrzeug mit einem Schleppsonar
Inventor: LÄMMLE KNUD
IPC: B63B21/66
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wasserfahrzeug 10 mit einem Schleppsonar, wobei am Schleppsonar ein Schleppkörper 50 anordnenbar ist, wobei der Schleppkörper 50 wenigstens einen Sonaremitter aufweist, wobei das Schleppsonar einen Zugabschnitt 80, einen Schleppabschnitt 70 und einen Sensorabschnitt 60 aufweist, wobei der Schleppkörper 50 im geschleppten Zustand zwischen dem Zugabschnitt 80 und dem Schleppabschnitt 70 angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wasserfahrzeug 10 eine Aufnahmevorrichtung 20 für den Schleppkörper 50 aufweist, wobei die Aufnahmevorrichtung 20 außerhalb der Hülle des Wasserfahrzeugs 10 und unterhalb der Wasserlinie 40 angeordnet ist, wobei der Schleppkörper 50 im nicht geschleppten Zustand in der Aufnahmevorrichtung 20 außerhalb der Hülle und unterhalb der Wasserlinie 40 angeordnet ist.
Patent DE-102019203915-A1 (DE)
Title: Kanalzugriff für eine Mehrteilnehmer- (MU-) Aufwecksignalübertragung unter Verwendung eines FDMA-Schemas
Inventor: SEOK YONGHO
IPC: H04W52/02
Filed: 2019-03-21
Abstract: Systeme und Verfahren eines Übertragens eines Mehrteilnehmer- (MU-) Aufweckpakets in einem FDMA. In der Aufweckeinrichtungsstufe informiert eine STA den AP, dass sie ein MU-Aufweckpaket auflösen kann, das in dem FDMA übertragen wird. Entsprechend weist der AP der STA in einem WUR-Einrichtungsantwortrahmen, welcher einen Kanalversatz relativ zu dem Primärkanal anzeigt, einen Frequenzkanal zu. Weiter ist, wenn ein WUR-Kanal, der einer STA zugewiesen ist, unerreichbar ist, oder es kein unerledigtes Aufwecksignal für die STA gibt, kein Aufwecksignal in dem MU-Aufweckpaket enthalten, während andere erreichbare zugewiesene Kanäle noch zum Übertragen der zeitlich eingeplanten Aufwecksignale genutzt werden können. Während einer solchen Übertragung kann ein unerreichbarer Kanal punktiert sein; und ein erreichbarer Kanal, der kein unerledigtes Aufwecksignal aufweist, kann verwendet werden, um ein ungültiges Aufwecksignal oder eine Präambel nach dem bestehenden System, der kein Aufwecksignal folgt, zu übertragen.
Patent DE-102019205753-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hybrid-Antriebsstranges und Hybrid-Antriebsstrang
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60W20/40
Filed: 2019-04-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Hybrid-Antriebsstranges (10), wobei der Hybrid-Antriebsstrang (10) eine Eingangswelle (24) aufweist, die über eine Trennkupplung (K0) mit einem Verbrennungsmotor verbunden ist, und eine Ausgangswellenanordnung (25) aufweist, wobei der Eingangswelle (24) und der Ausgangswellenanordnung (25) ein erstes Teilgetriebe (44) zugeordnet ist, um einen verbrennungsmotorischen Fahrbetrieb einrichten zu können, wobei der Hybrid-Antriebsstrang (10) eine erste elektrische Maschine (50) aufweist, die über ein zweites Teilgetriebe (46) mit der Ausgangswellenanordnung (25) verbunden ist, um einen rein elektrischen Fahrbetrieb einrichten zu können, wobei das zweite Teilgetriebe (46) einen Planetenradsatz (52) aufweist, der über wenigstens ein Schaltelement (A) schaltbar ist, und wobei das erste Teilgetriebe (44) und das zweite Teilgetriebe (46) über ein Koppelschaltelement (C) miteinander verbindbar sind, derart, dass ein Leistungsverzweigungsbetrieb (EDA) einrichtbar ist, bei dem Antriebsleistung des Verbrennungsmotors (12) und Antriebsleistung der ersten elektrischen Maschine (50) in dem Planetenradsatz (52) überlagert werden und die überlagerte Antriebsleistung auf die Ausgangswellenanordnung (25) geleitet wird, und wobei der Hybrid-Antriebsstrang (10) eine zweite elektrische Maschine (70) aufweist, die mit dem ersten Teilgetriebe (44) verbunden ist, wobei das Verfahren ausgehend von einem rein elektrischen Fahrbetrieb unter Verwendung der ersten elektrischen Maschine (50) und bei geöffnetem Koppelschaltelement (C) und geschlossenem Schaltelement (A) die folgenden Schritte aufweist: Starten des Verbrennungsmotors (12) über die zweite elektrische Maschine (70), falls der Verbrennungsmotor (12) nicht bereits läuft, Öffnen der Trennkupplung (K0), falls diese geschlossen ist, Schließen des Koppelschaltelementes (C) und Antreiben der zweiten elektrischen Maschine (70), derart, dass das Schaltelement (A) entlastet wird Öffnen des Schaltelementes (A), Synchronisieren der Trennkupplung (K0) mittels der ersten und/oder der zweiten elektrischen Maschine (50, 70), Schließen der Trennkupplung (K0), so dass der Leistungsverzweigungsbetrieb (EDA) eingerichtet ist.
Patent DE-102019205819-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und verfahren zum steuern desselben
Inventor: BAE JUNGNAM
IPC: H04W4/40
Filed: 2019-04-24
Abstract: Es wird ein Fahrzeug offenbart, das in der Lage ist, eine Vielfalt von DSRC-Kommunikationen unter Verwendung einer DSRC-Antenne für die DSRC-Kommunikation und einer WiFi-Antenne für die WiFi-Kommunikation bereitzustellen. Das Fahrzeug umfasst eine erste Antenne, die eingerichtet ist, um ein erstes Signal zu empfangen; eine zweite Antenne, die eingerichtet ist, um ein zweites Signal zu empfangen; und eine Steuerung, die eingerichtet ist, um das erste Signal und das zweite Signal zu synthetisieren und um ein Signal, in dem das erste Signal und das zweite Signal synthetisiert sind, gemäß einem ersten Kommunikationsverfahren in einem ersten Modus zu verarbeiten, und um abwechselnd ein Verarbeiten eines synthetisierten Signals, in dem das erste Signal und das zweite Signal synthetisiert sind, gemäß dem ersten Kommunikationsverfahren und ein Verarbeiten des zweiten Signals gemäß einem zweiten Kommunikationsverfahren in einem zweiten Modus durchzuführen.
Patent DE-102019209710-A1 (DE)
Title: Bediensystem umfassend ein Kraftfahrzeug mit einer Bedienvorrichtung
Inventor: GRADE MARTIN
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bediensystem (100) umfassend ein Kraftfahrzeug (1) mit einer Bedienvorrichtung (4), die ein Display (12) zur veränderlichen Darstellung von Informationen, eine Anzeigesteuerung (10) zur Ansteuerung des Displays (12) und zumindest ein Bedienelement zur, insbesondere menügeführten, Bedienung zumindest einer Funktion des Kraftfahrzeuges in Verbindung mit dem Display (12) umfasst, wobei das Kraftfahrzeug (1) eine Schnittstelle (27) zu einer drahtlosen Kommunikationsverbindung, insbesondere geringer Reichweite, und/oder einen Zugang (24) zum Internet (40) umfasst, wobei das Bediensystem eine off-board Recheneinrichtung (41) zur Simulation der Bedienvorrichtung (4) umfasst.
Patent DE-102019212586-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Luftfeuchtigkeit in der Umgebung eines Fahrzeugs, Steuergerät
Inventor: KOENIG TIMO
IPC: G01W1/11
Filed: 2019-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung der Luftfeuchtigkeit in der Umgebung eines Fahrzeugs (1), bei dem unter Verwendung von mindestens zwei Sensoren (2, 3, 4, 5) elektromagnetische und/oder akustische Wellen (W) unterschiedlicher Wellenlänge erzeugt werden und deren Wellengänge über eine gemeinsame Messstrecke (MS) verglichen werden.
 Ferner betrifft die Erfindung ein Steuergerät, das zur Ausführung zumindest einzelner Schritte des Verfahrens eingerichtet ist.
Patent DE-102019213357-A1 (DE)
Title: Überkopfkonsole
Inventor: ALLOUIS DAVID
IPC: B60Q3/51
Filed: 2019-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überkopfkonsole (1), insbesondere für einen Kraftfahrzeuginnenraum, mit zumindest einem flächigen Leuchtbereich (2), in welchem unter einer Abdeckung (5) Lichtleiter erster Art (6) und Lichtleiter zweiter Art (7) verlaufen, wobei die Lichtleiter erster Art (6) außerhalb des flächigen Leuchtbereichs (2) beginnen und von einem Leuchtmittel (30) gespeist werden und im flächigen Leuchtbereich (2) enden und wobei die Lichtleiter zweiter Art (7) außerhalb des flächigen Leuchtbereichs (2) beginnen, den flächigen Leuchtbereich (2) durchqueren und optional den flächigen Leuchtbereich (2) wieder verlassen und dort enden, wobei die Lichtleiter zweiter Art (7) an zumindest einem ihrer Endbereiche von einem Leuchtmittel (30) gespeist werden.
Patent DE-102019217771-A1 (DE)
Title: Fernaktivierung der Wireless-Service-Schnittstelle eines Steuergerätes über eine Funkschnittstelle
Inventor: KYBURZ BEAT
IPC: G05B15/02
Filed: 2019-11-19
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Daten auf ein Steuergerät (z.B. Controller, Automatisierungsgerät), insbesondere für eine Gebäudeautomatisierung, für die Steuerung von einem oder mehreren Feldgeräten, die durch ein Kommunikationsnetzwerk (z.B. Feldbus), mit dem Steuergerät datentechnisch verbunden sind, wobei über ein von einem Gerät (z.B. mobiles Kommunikationsendgerät oder drahtlos (wireless) kommunizierendes Feldgerät) generiertes und an das Steuergerät gesendetes Funksignal (FSIG) eine drahtlose Serviceschnittstelle (Wireless-Service-Schnitt-stelle, z.B. WiFi-Schnittstelle, WLAN) des Steuergerätes aktiviert wird, und wobei nach der Aktivierung der drahtlosen Serviceschnittstelle von einem Tool (z.B. Engineering-Tool; PC, Tablet-Computer) Daten über die drahtlose Serviceschnittstelle auf das Steuergerät transferiert werden oder Daten vom Steuergerät auf das Tool transferiert werden. Das vom Gerät (z.B. Smartphone, Tablet-Computer) an das Steuergerät gesendete Funksignal zur Aktivierung der Serviceschnittstelle kann z.B. über NFC (Nahbereichskommunikation, Near Field Communication), über Bluetooth, über Thread, oder über ZigBee Protokolle erfolgen.
Patent DE-102019218874-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: CHOI TAE-YOUNG
IPC: F21V11/00
Filed: 2019-12-04
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug kann aufweisen: eine Lichtquelle zum Erzeugen von Licht durch eine angelegte Stromquelle; und zwei oder mehr Filme, die es ermöglichen, dass von der Lichtquelle erzeugtes Licht in Abhängigkeit von einem Muster auf eine bestimmte Form projiziert wird. Thermische Ausdehnungskoeffizienten von mindestens zwei Filmen unter den zwei oder mehreren Filmen unterscheiden sich voneinander.
Patent DE-102019218981-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verriegeln einer Kolbenstange eines zum Auslegen einer Parksperre mit Druck beaufschlagbaren und zum Einlegen der Parksperre angefederten Kolbens eines Aktors
Inventor: WEINL FLORIAN
IPC: F15B15/26
Filed: 2019-12-05
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (203) zum Verriegeln einer Kolbenstange (7) eines zum Auslegen einer Parksperre (3) mit Druck beaufschlagbaren Kolbens (4) eines Aktors beschrieben. Ein elektrisch betätigbarer Elektromagnet (19) umfasst eine axial gegen eine erste Vorspannfeder (21) bewegliche Ankerstange (20), auf der zwischen zwei Anschlägen (35, 36) der Ankerstange (20) zwei Betätigungselemente (37, 38) axial verschieblich gelagert sind. Eine zweite Vorspannfeder (39) ist axial zwischen den beiden Betätigungselementen (37, 38) eingespannt. Die Betätigungselemente (37, 38) weisen jeweils Betätigungskonturen (22) auf, die Verrastungen (24, 25) zugeordnet sind, mittels der der Kolben (4) in ausgelegtem und in eingelegtem Zustand der Parksperre (3) mechanisch festsetzbar ist. Die Komponenten der Vorrichtung (203) sind derart aufeinander abgestimmt, dass der Kolben (4) in eingelegtem Zustand der Parksperre (3) und in unbestromtem Zustand des Elektromagneten (19) gesperrt und in bestromtem Zustand des Elektromagneten (19) freigegeben ist und in ausgelegtem Zustand der Parksperre (3) und in bestromtem Zustand des Elektromagneten (19) gesperrt und in unbestromtem Zustand des Elektromagneten (19) freigegeben ist.
Patent DE-102020000124-A1 (DE)
Title: Getriebemotor
Inventor: HERBERGER MICHAEL JOSEF
IPC: H02K7/116
Filed: 2020-01-13
Abstract: Getriebemotor,wobei ein Aufsteckritzel mit einer Welle formschlüssig verbunden ist,wobei eine Ritzelverzahnung des Aufsteckritzels mit einer Verzahnung eines Zahnrads im Eingriff ist,wobei der Berührbereich zwischen Aufsteckritzel und Welle bezogen auf die Drehachse des Zahnrades radial, insbesondere echt, überlappt mit dem Eingriffsbereich, insbesondere der Verzahnung mit der Ritzelverzahnung.
Patent DE-102020001080-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Dachverkleidungsteils für ein Fahrzeug, Dachverkleidungsteil, Innenverkleidungsteil sowie Fahrzeug
Inventor: RAITH DENNIS
IPC: B60R13/02
Filed: 2020-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Dachverkleidungsteils (1) für ein Fahrzeug, insbesondere Dachinnenverkleidungsteil, wobei folgende Verfahrensschritte ausgeführt werden:a) Pressen des Dachverkleidungsteils (1) mit einem Presswerkzeug, wobei in dem Presswerkzeug in einem Durchgangsöffnungsbereich (3) des Dachverkleidungsteil (1) mindestens eine weitere Kontur eines Innenverkleidungsteils (5) angeordnet ist,b) Beschnitt des aus dem Verfahrensschritt a) erhaltenen Pressteils,c) Erhalt des Dachverkleidungsteils (1) sowie des mindestens einen weiteren Innenverkleidungsteils (5).
Patent DE-102020001153-A1 (DE)
Title: Flugkörper, insbesondere Lenkflugkörper, mit einer Radarsensoreinheit
IPC: G01S13/66
Filed: 2020-02-21
Abstract: Die zu Grunde liegende Erfindung betrifft einen Flugkörper (1), insbesondere einen Lenkflugkörper (1), umfassend einen Flugkörperkorpus und eine Radarsensoreinheit (2) zur Erfassung eines Zielobjekts (11), wobei die Radarsensoreinheit (2) zumindest eine in Längsrichtung streifenförmige Radarantenne (7, 14, 15) umfasst, die an einer Umfangsfläche (16) des Flugkörperkorpus montiert oder integriert ist, derart, dass die Längsrichtung der zumindest einen streifenförmigen Radarantenne (7, 14, 15) in Richtung der Flugkörperlängsachse (L) ausgerichtet ist.
Patent DE-102020007567-A1 (DE)
Title: Modulares Panorama-Aufnahmesystem
Inventor: CLAUSS ULRICH
IPC: G03B37/00
Filed: 2020-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein universelle Aufnahmesystem für segmentierende Panoramaaufnahmen mit großen Aufnahmewinkeln bis hin zu 360 ° x 180 ° und mit hoher Bildauflösung. Durch eine Montagekupplung mit genormter Datenverbindung lassen sich Funktionsgruppen für unterschiedliche Aufnahmearten verschieden kombinieren. Insbesondere lässt sich das Kameramodul von einer Schwenk-Neige-Vorrichtung trennen und unter Kombination mit einem Handgriff auch als Handkamera nutzen. Das Aufnahmesystem ist nicht nur für die herkömmliche Bildaufnahme im sichtbaren Bereich, sondern auch für weitere Spektralbereiche, z. B. im Infrarot-Spektrum für Wärmebilder, im ultravioletten oder auch im Terahertz-Bereich verwendbar. Auch ist die Erfindung für die Kombination mit weiteren Aufnahmetechniken, z. B. mit Time-of-Flight-Kameras für die dreidimensionale Objektaufnahme, geeignet. Ebenso ist der Einsatz im Zusammenhang mit photogrammetrischen Bildaufnahme- und -auswerteverfahren vorteilhaft möglich.