baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015202356-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aschetransport in einem Rußpartikelfilter und Verbrennungskraftmaschine dafür
Inventor: THEWES MATTHIAS
IPC: F01N9/00
Filed: 2015-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine (1) mit Fremdzündung, wobei die Verbrennungskraftmaschine (1) zumindest einen Rußpartikelfilter (2) mit einem Filtermaterial (6) und zumindest ein Steuergerät (4) aufweist und der Rußpartikelfilter (2) aktiv oder passiv regeniert wird. Bei dem Verfahren wird eine Detektion einer ersten Regeneration des Rußpartikelfilters (2) durchgeführt, wobei zumindest ein Teil (13) des Filtermaterials (6) des Rußpartikelfilters (2) von Ruß befreit wird. Nach dem Ende der ersten Regeneration wird ein Endsignal im Steuergerät (4) aktiviert. Nach der Aktivierung des Endsignals wird ein Startsignals durch das Steuergerät (4) aktiviert, wobei mithilfe des Startsignals ein Rußbetrieb der Verbrennungskraftmaschine (1) durch das Steuergerät (4) initiiert wird, bei welchem eine Rußmenge (14) in den Rußpartikelfilter (2) eingebracht und zumindest der befreite Teil (13) des Filtermaterials (6) mit Ruß beladen wird. Nach dem Betrieb der Verbrennungskraftmaschine (1) im Rußbetrieb wird eine zweite Regeneration des Rußpartikelfilters (2) durchgeführt, wobei zumindest von dem beladenen Teil (13) des Filtermaterials (6) Ruß gelöst wird, und an dem Ruß des beladenen Teils (13) des Filtermaterials (6) angelagerte Asche (16) stromabwärts des Rußpartikelfilters (2) transportiert und am stromabwärts orientierten Ende des Rußpartikelfilters (2) angesammelt wird.
Patent DE-102015204180-A1 (DE)
Title: Gassackmodul mit einem Gassack für eine Fahrzeuginsassen-Rückhaltevorrichtung sowie ein Verfahren zur Steuerung der Abströmung eines solchen Gassackes
Inventor: HAASEN LINDA
IPC: B60R21/239
Filed: 2015-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gassackmodul (1) für eine Fahrzeuginsassen-Rückhaltevorrichtung, mit einem aus einem Trägergewebe gebildeten Gassack (5). Zur Einstellung einer veränderten Gasdurchlässigkeit einer Beschichtung (11) auf dem an sich gasdurchlässigen Trägergewebe in einem Bereich (8) einer Abströmöffnung (6), wird eine elektrische Spannung angelegt. Hierzu ist in das Trägergewebe eine elektrische Leitung (9) integriert, welche durch den Gassack (5) bis zu einer Steuereinheit (10) geführt ist. Hierdurch kann der Gasdruck innerhalb des Gassackes (5) durch eine entsprechende Ansteuerung des entsprechenden Bereiches (8) adaptiv an die Fahrzeuginsassenparameter angepasst werden. Insbesondere kann so durch das Abströmen eines Teilvolumens des Füllgases der Gasdruck und damit der Härtegrad individuell an den jeweiligen Fahrzeuginsassen aber auch an die Art, den Umfang oder den Grad der unfallbedingten Verformung des Kraftfahrzeuges angepasst werden.
Patent DE-102015206833-A1 (DE)
Title: Schwungrad, Kraftmaschine, Kraftfahrzeug
Inventor: MAYER KAI-MARTIN
IPC: F16F15/315
Filed: 2015-04-16
Abstract: Es wird ein Schwungrad (15) mit einem um einen Mittelpunkt (25) herum angeordneten Innenring (17) und einem um den Innenring (17) herum angeordneten und drehmomentübertragend mit dem Innenring (17) verbundenen Außenring (16) bereitgestellt. Der Innenring (17) umfasst an seiner Stirnseite (31) zumindest eine erste Reihe (28) mit mehreren sich radial nach außen erstreckenden Ausformungen (26). Jeweils eine der Ausformungen (26) sitzt mit Spielpassung in einer Aussparung (30) des Außenrings (16). Dadurch ist der Außenring (16) zum Innenring (17) neigbar um den Mittelpunkt (25) angeordnet.
Patent DE-102015211179-A1 (DE)
Title: Wischgummivorrichtung
Inventor: STROOBANTS NATALIE
IPC: B60S1/38
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischgummivorrichtung mit einer Halteleiste (10), einer Wischleiste (12), einem Kippsteg (14), sowie einer Mehrzahl an Dämpfungsstegen (16, 18, 20, 22, 24), die dazu vorgesehen sind, einen Umlegeschlag der Wischleiste (12) relativ zur Halteleiste (10) in einem Umlegevorgang abzudämpfen. Es wird vorgeschlagen, dass zumindest ein Dämpfungssteg (16) in einem Endkappenbereich (26) eine größere Quererstreckung (L0) aufweist als zumindest ein Dämpfungssteg (18, 20, 22, 24) in einem Zwischenbereich (28) und/oder einem Wischblattadapterbereich (30).
Patent DE-102015211629-A1 (DE)
Title: Hinterachslenkung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MARX PETER
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-06-23
Abstract: Eine Hinterachslenkung für ein Kraftfahrzeug umfasst einen Elektromotor (220), ein translatorisch verlagerbares Verstellelement (217) zur Kopplung mit einem Radträger, ein Getriebe (205) zur Übersetzung einer Drehbewegung des Elektromotors (220) in eine Translationsbewegung des Verstellelements (217), und eine magnetorheologische Rotorverriegelungseinrichtung (50; 50'), welche mit einer drehenden Komponente des Elektromotors (220) und/oder des Getriebes (205) zusammenwirkt, um bei ihrer Aktivierung eine Drehung der drehenden Komponente zu unterbinden und im deaktivierten Zustand eine Drehung derselben zuzulassen.
Patent DE-102015211671-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Bauteils unter Verwendung einer Vakuumfolie
Inventor: FASTERT CLAUS
IPC: B29C70/44
Filed: 2015-06-24
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Bauteils aus einem faserverstärkten Verbundmaterial wird ein Verstärkungsfasern enthaltendes Halbzeug (16) auf einer Trägeroberfläche (14) eines Trägers (12) angeordnet. Das Halbzeug (16) wird mit einer Folie (18) abgedeckt, wobei die Folie (18) in mindestens einem Abschnitt derart drapiert wird, dass mindestens eine sich von der Trägeroberfläche (14) des Trägers (12) erstreckende Falte (24) entsteht. Ein Dichtbands (20) wird entlang eines offenen Rands der Falte (24) angebracht, um einen durch die Trägeroberfläche (14) und die Folie (18) definierten Raum (19) im Bereich der Falte (24) gegenüber der Umgebungsatmosphäre abzudichten, so dass zwei einander gegenüberliegende Faltenwände (26, 28) der Falte (24) teilweise durch die Folie (18) und teilweise durch das Dichtband (20) gebildet werden. Eine Klammer (44) wird über der Falte (24) derart angebracht, dass die Klammer (44) eine Klemmkraft (FK) aufbringt, die die einander gegenüberliegenden Faltenwände (26, 28) der Falte (24) gegeneinander drückt. In dem durch die Trägeroberfläche (14) des Trägers (12) und die Folie (18) definierten Raum (19) wird ein Unterdruck erzeugt.
Patent DE-102015213321-A1 (DE)
Title: Variable Turbinen- oder Verdichtergeometrie für einen Abgasturbolader
Inventor: LUMMER DIRK
IPC: F02B37/24
Filed: 2015-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine variable Turbinen- oder Verdichtergeometrie (1) für einen Abgasturbolader (2) mit einem Verstellring (3) zum simultanen Verstellen von Leitschaufeln (4), wobei der Verstellring (3) über eine erste Kontaktfläche (5) mit einem Anlenkhebel (6) und über zweite Kontaktflächen (14) mit Stellhebeln (8) der Leitschaufeln (4) in Wirkverbindung steht. Erfindungswesentlich ist dabei, dass der Verstellring (3) zumindest im Bereich der ersten Kontaktfläche (5) ein Zusatzbauteil (12) aufweist, welches in den Verstellring (3) eingepresst ist und welches die mit dem Anlenkhebel (6) in Wirkverbindung stehende erste Kontaktfläche (5) vergrößert.
Patent DE-102015214501-A1 (DE)
Title: Wässrige Anstrichmittel
Inventor: SANDMEYER FRANK
IPC: C09D183/06
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft Siliconharzdispersionen enthaltend mindestens ein Siliconharz mit mindestens zwei verschieden substituierten T-Einheiten und daraus herstellbare wässrige Anstrichmittel für mineralische Baustoffe, Holz oder Metall.
Patent DE-102015216121-A1 (DE)
Title: Weiterleitungsvorrichtung
Inventor: NAKAGAWA TETSUO
IPC: H04L12/66
Filed: 2015-08-24
Abstract: Es wird eine Weiterleitungsvorrichtung bereitgestellt, die in einem Fahrzeug vorgesehen ist, wobei die Weiterleitungsvorrichtung eine erste Datenkommunikation mit einer ersten Kommunikationsvorrichtung, die außerhalb des Fahrzeugs angeordnet ist, und wenigstens eine zweite Datenkommunikation mit mehreren zweiten Kommunikationsvorrichtungen, die im Fahrzeug vorgesehen sind, ausführt. Die Weiterleitungsvorrichtung weist einen Berechtigungsbestimmungsabschnitt (S215) und einen Initiierungsschaltabschnitt (S250) auf. Der Berechtigungsbestimmungsabschnitt (S215) bestimmt, ob die erste Datenkommunikation zwischen der ersten Kommunikationsvorrichtung und einer zweiten Zielkommunikationsvorrichtung zulässig ist. Der Berechtigungsbestimmungsabschnitt empfängt den ersten Kommunikationsrahmen von der ersten Kommunikationsvorrichtung über einen Verbindungsschaltabschnitt, der ein Verbindungsziel in Übereinstimmung mit einem Steuersignal bestimmt. Der Initiierungsschaltabschnitt (S250) gibt, an den Verbindungsschaltabschnitt, das Steuersignal, das die zweite Zielkommunikationsvorrichtung als das Verbindungsziel der ersten Kommunikationsvorrichtung bestimmt.
Patent DE-102015218271-A1 (DE)
Title: Hebevorrichtung und Geschirrspülmaschine
Inventor: HEINLE MARTIN
IPC: A47L15/50
Filed: 2015-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hebevorrichtung (5) für eine Spülgutaufnahme (4) einer Geschirrspülmaschine (1), insbesondere einer Haushaltsgeschirrspülmaschine, wobei die Hebevorrichtung (5) dazu eingerichtet ist, die Spülgutaufnahme (4) von einer Ausgangsposition (PA) in eine Endposition (PE) anzuheben oder von der Endposition (PE) in die Ausgangsposition (PA) abzusenken, wobei die Hebevorrichtung (5) eine Arretiereinrichtung (9) umfasst, die dazu eingerichtet ist, die Spülgutaufnahme (4) selbsttätig in einer Zwischenposition (PZ) zwischen der Ausgangsposition (PA) und der Endposition (PE) zu arretieren, wobei die Hebevorrichtung (5) eine manuell betätigbare Betätigungseinrichtung (10) zum Sperren und Entsperren der Arretiereinrichtung (9) umfasst, wobei die Spülgutaufnahme (4) nur dann von der Ausgangsposition (PA) in die Endposition (PE) oder umgekehrt verlagerbar ist, wenn die Betätigungseinrichtung (10) zum Entsperren der Arretiereinrichtung (9) manuell betätigt ist, und wobei die Arretiereinrichtung (9) die Spülgutaufnahme (4) selbsttätig in der Zwischenposition (PZ) arretiert, wenn die Betätigungseinrichtung (10) unbetätigt ist.
Patent DE-102015220559-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ladungssicherung und Steuerungsverfahren
Inventor: RIEDEL ROLAND
IPC: B60R5/00
Filed: 2015-10-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere eine Vorrichtung zur Sicherung wenigstens eines an einer Boden- oder Seitenfläche (L; SL, SR) eines Fahrzeugs angeordneten Gegenstands (G1–G3), mit wenigstens einem flächigen und flexiblen Sicherungselement (1), das zumindest von einer Ladeposition in eine Sicherungsposition vorzugsweise fremdkraftbetätigt verstellbar ist, wobei in der Ladeposition wenigstens ein Gegenstand (G1–G3) auf der Boden- oder Seitenfläche (L; SL, SR) angeordnet werden kann und der wenigstens eine Gegenstand (G1–G3) in der Sicherungsposition von dem Sicherungselement (1) zumindest teilweise überdeckt ist und über das Sicherungselement (1) in einer Lage an der Boden- oder Seitenfläche (L; SL, SR) gehalten ist, indem das Sicherungselement (1) in der Sicherungsposition mit dem wenigstens einen Gegenstand (G1–G3) in Kontakt steht und auf das Sicherungselement (1) in der Sicherungsposition eine Richtung der Boden- oder Seitenfläche (L; SL, SR) wirkende Kraft aufgebracht ist. Erfindungsgemäß weist das flächige und flexible Sicherungselement (1) und/oder die Boden- oder Seitenfläche (L; SL, SR) mindestens ein Sensormittel (2a, 2b, 2c) aufweist, mittels dem mindestens ein Messwert erfassbar ist, wenn der wenigstens eine Gegenstand (G1–G3) an der Boden- oder Seitenfläche (L; SL, SR) angeordnet ist und/oder das Sicherungselement (1) mit dem wenigstens einen Gegenstand (G1–G3) in Kontakt steht, um hierüber elektronisch z.B. auf Größe, Position und/oder Gewicht des wenigstens einen Gegenstands (G1–G3) zu schließen.
Patent DE-102015222632-A1 (DE)
Title: Schlepphebel
Inventor: ZIELINSKI CLAUDIA
IPC: F01L1/18
Filed: 2015-11-17
Abstract: Vorgeschlagen ist Trägermodul (1) für einen OHC-Ventiltrieb einer Motorrad-Brennkraftmaschine, mit zwei aufrechten und zueinander beabstandeten Tragwänden (2), welche an ihren Unterstirnen (3) mit einem Zylinderkopf verbindbar sind, wobei in Hauptbohrungen (4) der Tragwände (2) eine Nockenwelle (5) und in Nebenbohrungen (6) der Tragwände (2) eine Ventilbetätigungshebelwelle (7) mit Nockenfolgehebeln (8) hierauf gelagert sind und wobei die Tragwände (2) lediglich aus zwei separaten, stanz-biegetechnisch aus Stahlblech dargestellten Platten bestehen, von deren Unterstirnen (3) Schenkel (10) zur direkten Anbindung des Trägermoduls (1) an den Zylinderkopf einteilig abgebogen sind.
Patent DE-102015224784-A1 (DE)
Title: Stanznietvorrichtung und Stanznietverfahren zum Stanznieten mit einer eine Stempelkraft unterstützenden Schwingung
Inventor: KAUTH CHRISTOPH
IPC: G01N29/00
Filed: 2015-12-10
Abstract: Es ist eine Stanznietvorrichtung (2) und ein Stanznietverfahren zum Stanznieten mit einer eine Stempelkraft (F) unterstützenden Schwingung (S) bereitgestellt. Die Stanznietvorrichtung (2) umfasst eine Schwingungserzeugungseinrichtung (21) zur Erzeugung der eine Stempelkraft (F) unterstützenden Schwingung (S) zum Setzen einer Stanzniet (5) in mindestens ein Bauteil (6, 7), eine Matrize (10) zur Aufnahme der Stempelkraft (F) und der die Stempelkraft (F) unterstützenden Schwingung (S) beim Setzen der Stanzniet (5), und eine Prüfeinrichtung (15) zur Prüfung der mechanischen Qualität der mit der Stanzniet (5) erzeugten Nietverbindung mit einer von der Schwingungserzeugungseinrichtung (21) erzeugten Prüfschwingung (P).
Patent DE-102015225456-A1 (DE)
Title: Thermoplastische Polyurethan-Zusammensetzung zum Spritzgießen und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: AHN GYE YOUNG
IPC: C08G18/42
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine thermoplastische Polyurethan-Zusammensetzung zum Spritzgießen sowie ein Verfahren zum Herstellen derselben bereit. Die thermoplastische Polyurethan-Zusammensetzung zum Spritzgießen kann leicht spritzgegossen werden, da einem weichen Bereich Gleiteigenschaften verliehen werden, und kann ausgezeichnete Eigenschaften im Hinblick auf Haltbarkeit, wie beispielsweise eine Beständigkeit gegen Wärmealterung und Lichtalterung sowie eine Abriebfestigkeit, besitzen und über Eigenschaften im Hinblick auf Stabilität, wie beispielsweise Eigenschaften, die ein geeignetes Verhalten beim Aufblasen eines Airbags ermöglichen, und Beschlagschutzeigenschaften, verfügen und daneben angenehm anzufassen sein und sich hervorragend prägen lassen, wenn ein Kettenverlängerungsmittel und eine multifunktionelle, auf Polydimethylsiloxan basierende Verbindung mit einem Isocyanat und Ether enthaltenden Polyesterpolyol vermischt werden, und kann von Nutzen sein, um die Verarbeitungsschritte zu vereinfachen, die Herstellungskosten zu senken und aufgrund von weniger Bauteilen die Ausgestaltung einer Fertigungsanlage zu vereinfachen, wenn gegossene Artikel unter Verwenden der Zusammensetzung hergestellt werden.
Patent DE-102015225968-A1 (DE)
Title: Stylingmousse für keratinhaltige Fasern, enthaltend mindestens ein Dien-haltiges Polyurethanpolymer und mindestens ein Dienophil-haltiges Polyurethanpolymer
Inventor: METTEN DIANE
IPC: A61Q5/06
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft kosmetische Mittel zur temporären Verformung von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, welche in Form einer Mousse vorliegen und eine wässrige Dispersion mindestens eines Dien- und mindestens eines Dienophil-haltigen Polyurethanpolymers enthalten. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung dieser kosmetischen Mittel sowie ein Verfahren zur bevorzugt remodellierbaren temporären Verformung keratinischer Fasern unter Verwendung dieser Mittel.
Patent DE-102016000252-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Orientierung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: B60W40/02
Filed: 2016-01-12
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Orientierung eines Kraftfahrzeugs (1) bezüglich einer Sollstellung, umfassend die Schritte: – Anordnen wenigstens eines ersten und zweiten Referenzobjekts (5, 6, 7, 8, 28, 29) an jeweils bezüglich der Sollstellung vorgegebenen, voneinander beabstandeten Referenzpositionen, – Erfassung einer ersten Entfernung des ersten Referenzobjekts (5, 6, 7, 8, 28, 29) durch einen am Kraftfahrzeug angeordneten, ersten Entfernungssensor (15), – Erfassung einer zweiten Entfernung des zweiten Referenzobjekts (5, 6, 7, 8, 28, 29) durch einen am Kraftfahrzeug von dem ersten Entfernungssensor (15) beabstandet angeordneten, zweiten Entfernungssensor (15), – Ermitteln einer die Orientierung des Kraftfahrzeugs bezüglich der Sollposition betreffenden Orientierungsinformation in Abhängigkeit der ersten und der zweiten Entfernung, und – Ausgabe der Orientierungsinformation und/oder einer daraus abgeleiteten Information durch eine Ausgabeeinrichtung (25) und/oder Bereitstellen der Orientierungsinformation und/oder der abgeleiteten Information an eine Verarbeitungseinrichtung (26).
Patent DE-102016001454-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auslösen eines bargeldlosen Bezahlvorganges von einem Kraftfahrzeug aus
Inventor: HOLLMIG RALPH
IPC: G06Q20/00
Filed: 2016-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auslösen eines bargeldlosen Bezahlvorganges von einem Kraftfahrzeug (2) aus, wobei in einer fahrzeugexternen, stationären Vorrichtung (3) durch eine optische Erfassungseinrichtung (5) Bilddaten (15) von einer an dem Kraftfahrzeug (2) angeordneten Repräsentationseinrichtung (13) zum optischen Repräsentieren einer Fahrgestellnummer (16) des Kraftfahrzeugs (2) erzeugt werden und durch eine Erkennungseinrichtung (6) in den Bilddaten (15) die Repräsentationseinrichtung (13) erkannt und anhand der erkannten Repräsentationseinrichtung (13) die Fahrgestellnummer (16) des Kraftfahrzeugs (2) ermittelt wird und durch eine Abrufeinrichtung (7) in Abhängigkeit von der ermittelten Fahrgestellnummer (16) Nutzerdaten (20) eines Nutzers aus einem Datenspeicher (19) ermittelt werden, wobei die Nutzerdaten (20) Bankverbindungsdaten (21) für eine bargeldlose Bezahlung enthalten, und durch eine Steuereinrichtung (8) der Bezahlvorgang auf der Grundlage der Bankverbindungsdaten (21) bargeldlos durchgeführt wird.
Patent DE-102016003146-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung von Biogas
Inventor: PÖTTINGER KLAUS
IPC: C12P5/02
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Gewinnung von Biogas, bei dem Biomasse in einem Gärbehälter vergoren wird. Die Erfindung betrifft dabei insbesondere die Trockenfermentierung von Bioabfällen mittels eines Kleinfermenters. Es wird vorgeschlagen, die zu vergärende Biomasse nicht statisch im Fermenter verweilen zu lassen, sondern immer wieder zu bewegen bzw. zu drehen, um hierdurch eine bessere Gasausbeute zu erreichen. Erfindungsgemäß wird der die zu vergärende Biomasse aufnehmende Gärbehälter um eine liegende Schwenkachse verkippbar gelagert, um durch Verkippen des Gärbehälters die zu vergärende Biomasse in Bewegung halten bzw. bewegen zu können.
Patent DE-102016007545-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Antriebs eines Fahrzeugs
Inventor: DIETZEL KLAUS
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Antriebs eines Fahrzeugs (10), mit den Schritten: Bereitstellen von elektrischer Energie für einen oder mehrere Elektromotoren (12) des Fahrzeugs (10) durch einen wiederaufladbaren elektrischen Energiespeicher (14), Ermitteln eines zu erwartenden Energiebedarfs des Fahrzeugs (10) und Bereitstellen von elektrischer Energie für den elektrischen Energiespeicher (14) durch eine Brennstoffzelle (16), wenn der zu erwartende Energiebedarf des Fahrzeugs (10) einen Energiebedarfsgrenzwert überschreitet. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (10), welches dazu eingerichtet ist, ein solches Verfahren auszuführen.
Patent DE-102016010439-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Mehrdeutigkeiten von Differenzmessungen von Trägerphasen von frequenzmultiplexten Signalen
Inventor: HENKEL PATRICK
IPC: H04J1/00
Filed: 2016-08-27
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Mehrdeutigkeiten von Differenzmessungen von Trägerphasen von frequenzmultiplexten Signalen, wobei – jeder Kanal des frequenzmultiplexten Signals von einem eigenen Sender verwendet wird und an mindestens einem Ort empfangen wird, – ein Sender als Referenzsender ausgewählt wird, und – die Differenzmessungen aus den Trägerphasen von jedem einzelnen Sender und der Trägerphase des für alle Differenzmessungen verwendeten Referenzsenders bestimmt werden, dadurch gekennzeichnet, – dass eine invertierbare Transformation bestimmt wird, die die Mehrdeutigkeitsterme der Differenzmessungen der Trägerphasen von frequenzmultiplexten Signalen in eine individuelle Mehrdeutigkeit für jede bis auf eine Differenzmessung und eine gemeinsame Mehrdeutigkeit für alle Differenzmessungen transformiert, und – dass eine reellwertige Schätzung der individuellen Mehrdeutigkeiten für jede bis auf eine Differenzmessung und der gemeinsamen Mehrdeutigkeit für alle Differenzmessungen unter Verwendung der zuvor bestimmten invertierbaren Transformation bestimmt wird, und – dass alle oder eine Teilmenge der Parameter der reellwertigen Schätzung auf ganzzahlige Schätzwerte abgebildet werden, und – dass die Schätzung der gemeinsamen Mehrdeutigkeit und der in der Teilmenge nicht enthaltenen individuellen Mehrdeutigkeiten an die zuvor durchgeführte Abbildung anpasst wird.
Patent DE-102016011766-A1 (DE)
Title: Detektionsverfahren und Vorrichtung zur Erfassung von Sicherheitsmerkmalen bei Pfandsystemen
Inventor: GRUBER BERNHARD
IPC: G06V10/143
Filed: 2016-10-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Ausführen des Verfahrens. Die Vorrichtung umfasst dabei mindestens eine Beleuchtungseinrichtung (6) zum Beleuchten von zumindest einem Anteil der Verpackung (4) oder des Verpackungsbestandteils mit einer ersten Wellenlänge und mit Licht einer Vielzahl weiterer Analyse-Wellenlängen, eine Kameraeinrichtung (8) zum Erfassen der Wellenlängen und zur Bereitstellung von Identifikations-Bilddaten (26) und zur Bereitstellung von Analyse-Bilddaten, eine Auswerteeinrichtung (12) zum Auswerten der Analyse-Bilddaten, wobei eine mathematische Aufbereitung der erfassten Analyse-Bilddaten und/oder ein Abgleich der erfassten Analyse-Bilddaten als Soll-Ist-Wert-Vergleich mit hinterlegten Spektralanalysedaten des Sicherheitsmerkmals erfolgt und eine Ausgabeeinrichtung zum Ausgeben eines Ergebniswerts oder Ergebnissignals in Abhängigkeit von der Auswertung, die angibt, ob das Sicherheitsmerkmal der Sicherheitsmarkierung einen als valide definierten Parameter der Pfandverpackung oder des Pfandverpackungsbestandteils wiedergibt.
Patent DE-102016100438-A1 (DE)
Title: Leistungs-Stromrichter mit Vorkompensation für Totzeiteneinsatz
Inventor: DEGNER MICHAEL W
IPC: H02M7/5387
Filed: 2016-01-12
Abstract: Ein Leistungs-Stromrichter weist einen Phasenzweig mit oberen und unteren Schaltvorrichtungen auf, die über eine DC-Verbindung gekoppelt sind. Eine Verbindungsstelle zwischen den Vorrichtungen ist mit einer Last gekoppelt. Ein Stromsensor detektiert eine Richtung eines Stromflusses von der Verbindungsstelle zu der Last. Ein Gate-Treiber aktiviert die Schaltvorrichtungen gemäß einem oberen und einem unteren Gate-Signal, um nominale Gate-Signale aus einem variablen Tastverhältnis zu erzeugen, als Reaktion auf Pulsweitenmodulation (PWM). Wenn die positive Richtung detektiert wird, dann weist das obere Gate-Signal Einschalt- und Ausschaltzeiten auf, die gegenüber den nominalen Signalen um einen vorbestimmten Versatz verschoben sind, und Totzeiten werden zu den unteren Gate-Signalen hinzuaddiert. Wenn die negative Richtung detektiert wird, dann weist das untere Gate-Signal Einschalt- und Ausschaltzeiten auf, die gegenüber den nominalen Signalen um einen vorbestimmten Versatz verschoben sind, und Totzeiten werden zu den oberen Gate-Signalen hinzuaddiert.