baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007059057-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbundbauteils
Inventor: DUDZIAK KAI-UWE DR -ING
IPC: F16S5/00
Filed: 2007-12-06
Granted: 2016-10-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Verbundbauteils, wobei ein rohrförmiges metallisches Hohlprofil mittels fluidischen Innenhochdrucks in eine Endform aufweitend umgeformt wird und wobei das Hohlprofil in einem geschlossenen Formwerkzeug mit einem Spritzgusswerkstoff lokal umspritzt wird, während im Ausgangshohlprofil ein Stützdruck erzeugt wird, der dem vom Spritzgusswerkstoff ausgeübten Gießdruck unter Beibehaltung der Hohlprofilform entgegenwirkt, wonach der umspritzte Spritzgusswerkstoff abgekühlt und nach der Abkühlung das fertig ausgebildete Verbundbauteil dem Formwerkzeug entnommen wird, wobei die Umformung des Hohlprofils in seinen nicht-umspritzten Bereichen mittels Innenhochdruck in die Endform im geschlossenen Formwerkzeug gegen Ende des Gesamtprozesses oder nach der Abkühlphase erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass während der Abkühlphase das eingespritzte Gussmaterial mittels verfahrbarer Bauteile des Formwerkzeuges abgestützt wird.
Patent DE-102007059853-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung eines Füllstandes einer Flüssigkeit in einem Behälter
Inventor: GERLACH MICHAEL
IPC: G01F23/296
Filed: 2007-12-12
Granted: 2018-01-25
Abstract: Vorrichtung zur Messung eines Füllstandes einer Flüssigkeit (4) in einem Behälter (1) zur Speicherung der Flüssigkeit, insbesondere einer Flüssigkeit zur Reduktion von Stickoxiden in Abgasen von Brennkraftmaschinen, mit einem Ultraschallwandler (3) zur Erzeugung eines Ultraschallsignals und zum Empfangen des im Bereich eines Flüssigkeitsspiegels (34) reflektierten Ultraschallsignals, dadurch gekennzeichnet, dass im Innern (36) des Behälters (1) ein Umlenkmittel (35; 73) zur Umlenkung des Ultraschallsignals in Richtung des Flüssigkeitsspiegels (34) und ein zum Führen des Ultraschallsignals dienender Schallführungskörper mit einem zwischen dem Ultraschallwandler (3) und dem Umlenkmittel (35; 73) offenen Schallführungsbereich (51, 53) vorgesehen sind, wobei der Schallführungsbereich die Form eines durchgehend geschlitzten Rohres (53) oder die Form einer Halbschale (51, 75) hat.
Patent DE-102007063361-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Blechwerkstückes mit einer zylindrischen innen und außen zahnartig profilierten Wand
Inventor: LEIB ULRICH DR ING
IPC: B21D13/04
Filed: 2007-12-28
Granted: 2013-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung eines Blechwerkstückes mit einer zylindrischen innen und außen zahnartig profilierten Wand. Die Vorrichtung umfasst ein Werkzeugteil mit einem umlaufend angeordneten Profilrollensatz, dessen Profilrollen konzentrisch zu dem Blechwerkstück Profilrollenachsen quer zur Werkstückachse aufweisen. Ferner besitzt es ein Werkzeugteil mit einem Aufnahmedorn mit zahnartig profilierter Außenkontur für das Blechwerkstück. Das Werkzeugteil mit dem Profilrollensatz und der Aufnahmedorn des anderen Werkzeugteils sind koaxial zueinander bewegbar ausgebildet. Diese vorbeschriebene Vorrichtung wird erfindungsgemäß ausgestaltet, indem jeweils zwischen zwei offenen beabstandeten keilförmigen Segmenten (10, 12) eine Profilrolle (14) gelagert ist und diese Beabstandungen der keilförmigen Segmente (10, 12) von Abstandshaltern (16, 18, 20, 22) in der Grundplatte (24) und in der Deckplatte (26) gehalten sind.
Patent DE-102008000015-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betätigen einer Getriebevorrichtung eines Antriebsstranges eines Fahrzeuges
Inventor: VALLASTER WOLFGANG
IPC: F16H61/08
Filed: 2008-01-09
Granted: 2017-12-28
Abstract: Verfahren zum Betätigen einer Getriebevorrichtung eines Antriebsstranges eines Fahrzeuges mit mehreren Schaltelementen, die zur Darstellung verschiedener Betriebszustände der Getriebevorrichtung in einen Kraftfluss der Getriebevorrichtung zuschaltbar und aus diesem abschaltbar sind, wobei die Schaltelemente in zugeschaltetem Zustand eine Übertragungsfähigkeit aufweisen, zu der ein anliegendes Drehmoment wenigstens teilweise übertragbar ist, und deren Übertragungsfähigkeit in abgeschaltetem Zustand wenigstens annähernd Null ist, so dass über die Schaltelemente in abgeschaltetem Zustand im Wesentlichen kein Drehmoment führbar ist, wobei bei Vorliegen verschiedener Betriebszustandsparameter während einer Adaptionsroutine zur Verifizierung eines Befüllverhaltens eines Schaltelementes ein abgeschaltetes Schaltelement in einen Betriebszustand überführt wird, von dem ausgehend eine Erhöhung der Betätigungskraft des Schaltelementes einen Anstieg der Übertragungsfähigkeit bewirkt, und das derart vorbereitete Schaltelement während einer Druckpulsphase für einen Pulszeitraum mit einem Druckpulsdruckwert (p_kzu(2)) beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Anforderung für eine Übersetzungsänderung in der Getriebevorrichtung bei aktivierter Adaptionsroutine erst nach Beendigung der Adaptionsroutine umgesetzt wird.
Patent DE-102008003199-B4 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung
Inventor: OOTAKA KOUJI
IPC: B60R21/01
Filed: 2008-01-04
Granted: 2011-12-08
Abstract: Kommunikationsvorrichtung mit: einem Leitungspaar (11); einer lokalen Vorrichtung (102), die einen ersten Anschluss (102G) und einen zweiten Anschluss (102H) umfasst; einer Slave-Steuerung (103), die mit dem ersten und dem zweiten Anschluss (102G, 102H) der lokalen Vorrichtung (102) gekoppelt ist; und einer Master-Steuerung (12), die über das Leitungspaar (11) mit der Slave-Steuerung (103) gekoppelt ist, wobei die Master-Steuerung (12) dem Leitungspaar (11) eine Gleichspannung zuführt, die Slave-Steuerung (103) durch die Gleichspannung, die von der Master-Steuerung über das Leitungspaar (11) zugeführt wird, mit Energie versorgt wird, die Slave-Steuerung dem ersten und dem zweiten Anschluss (102G, 102H) der lokalen Vorrichtung (102) die Gleichspannung zuführt, die Master-Steuerung (12) mit der Slave-Steuerung (103) kommuniziert, derart, dass die Master-Steuerung ferner ein Pulsspannungspaar an das Leitungspaar (11) anlegt, eine Pulsspannung eine Phase hat, die annähernd entgegengesetzt zu einer Phase der anderen Pulsspannung ist, und die Slave-Steuerung...
Patent DE-102008006451-B4 (DE)
Title: Kühlmittelpumpe mit integriertem Stellventil für einen Kühlkreislauf einer Brennkraftmaschine
Inventor: STOERMER MARKUS
IPC: F01P7/14
Filed: 2008-01-29
Granted: 2012-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlmittelpumpe (1) für einen Kühlkreislauf einer Brennkraftmaschine, mit einem Pumpengehäuse (3), einem in das Pumpengehäuse (3) integrierten Stellventil (2) zum Steuern oder Regeln eines Kühlmittelstroms durch den Kühlkreislauf, sowie einem Betätigungsorgan (13, 18) zum Betätigen des Stellventils (2). Um ohne einen zusätzlichen Aktuator eine Veränderung der Förderleistung der Kühlmittelpumpe (1) zu ermöglichen ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Förderleistung der Kühlmittelpumpe (1) mit Hilfe des Betätigungsorgans (13, 18) veränderbar ist.
Patent DE-102008011911-B4 (DE)
Title: Vorspanneinheit
Inventor: JURJANZ RAMON
IPC: F16D23/12
Filed: 2008-02-29
Granted: 2019-05-29
Abstract: Vorspanneinheit (1) mit einer ersten und einer zweiten Rampenscheibe (2, 5) und einem Axiallager (6) zwischen der zweiten Rampenscheibe (5) und einer Anlaufscheibe (7), wobei von den Rampenscheiben (2, 5) jede Rampenkonturen (8) ausgebildet hat und wobei zwischen der ersten und der zweiten Rampenscheibe (2, 5) Rollen als Wälzkörper (3) derart angeordnet sind, dass in der Vorspanneinheit (1) durch Dreh-Schwenken wenigstens einer der beiden Rampenscheiben (2, 5) relativ zu der anderen Rampenscheibe (2, 5) die Wälzkörper (3) an den Rampenkonturen (8) auf- und/oder absteigen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollen in einem Käfig (4) gehalten und die Rampenscheiben (2, 5) zusammen mit dem Käfig (4) und den Rollen sowie das Axiallager (6) und die Anlaufscheibe (7) als Baueinheit zusammengebaut und verliersicher aneinander gehalten sind.
Patent DE-102008028247-B4 (DE)
Title: Motorischer Antrieb für einen Flügel eines Fensters oder einer Tür
IPC: E05F15/632
Filed: 2008-06-16
Granted: 2017-11-02
Abstract: Motorischer Antrieb (39) für einen Flügel (2) eines Fensters oder einer Tür, bei dem an einer rauminnenseitigen Sichtfläche des Flügels (2) ein Motor (40) angebracht ist, der über eine Welle an einem Treibstangenbeschlag (3) angelenkt ist, wobei der Motor (40) über eine im wesentlichen ebene Befestigungsplatte (42) an dem Flügel (2) befestigt ist und von einem wannenartigen Gehäuse (54, 55) abgedeckt wird, wobei der Motor (40) zumindest ein von außen zugängliches insbesondere mechanisches Bedien- oder Anzeigeelement (44) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (54, 55) innenseitig zumindest ein Fixierelement (61) aufweist, welches in eine randoffene Ausnehmung (63) der Befestigungsplatte (42) formschlüssig eingreift.
Patent DE-102008038050-B4 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: DILJE ALEXANDER
IPC: F16C35/06
Filed: 2008-08-16
Granted: 2016-09-22
Abstract: Lageranordnung, beinhaltend folgende Merkmale: – Ein Wälzlager, das über einen Lagerträger an einer Einbauumgebung befestigt ist, – der einstückig und materialeinheitlich aus einem Stahlblech ausgebildete Lagerträger umfasst einen scheibenartigen Befestigungsbereich, mit dem der Lagerträger an der Einbauumgebung befestigt ist, und einen ringartigen Lageraufnahmebereich, – in die kreisförmige Durchdringung des Lageraufnahmebereichs ist ein kreisringförmiger Außenmantelabschnitt eines Außenrings des Lagers eingesetzt, wobei der Außenmantelabschnitt in einem Übergangsbereich vom Außenmantel hin zu einer der Stirnseiten des Außenrings absatzartig ausgebildet ist, – die kreisförmige Durchdringung und der kreisringförmige Außenmantelabschnitt sind übereinstimmend mit einer Exzentrizität bezüglich der Rotationsachse des Lagers ausgebildet, und – der Befestigungsbereich und der Lageraufnahmebereich sind über einen hohlzylinderartigen Bereich miteinander verbunden, der sich axial entlang eines Außenmantels des Außenrings erstreckend ausgebildet ist.
Patent DE-102008038426-B4 (DE)
Title: Abgewinkelter Hebel an einem Schalenbauteil, insbesondere für die Einstellwinkelsteuerung eines Rotorblattes, und Verfahren zur Befestigung eines derartigen abgewinkelten Hebels
Inventor: KUNTZE-FECHNER GERALD
IPC: B64C11/32
Filed: 2008-08-19
Granted: 2011-05-12
Abstract: Abgewinkelter Hebel (3; 3'; 3''), insbesondere für die Einstellwinkelsteuerung eines Rotorblattes, der mit einem zweiten Arm (2b) an einem Schalenbauteil (1 ; 1'; 1'') aus faserverstärktem Kunststoff befestigt ist und dessen erster Arm (2a) für einen Kraftangriff ausgebildet ist, wobei der Hebel (3; 3'; 3'') ein erstes Winkelstück (5; 5'; 5'') und ein zweites Winkelstück (7; 7'; 7''; 7''') mit jeweils zwei Schenkeln (5a ; 5a'; 5a''; 5b; 5b'; 7a; 7a'; 7a''; 7a'''; 7b; 7b'; 7b''; 7b''') umfasst, der erste Schenkel (7a; 7a'; 7a'' 7a''') des zweiten Winkelstücks (7; 7'; 7''; 7''') mit dem ersten Schenkel (5a; 5a'; 5a'') des ersten Winkelstücks (5; 5'; 5'') entlang mindestens einer Berührungsfront im Wesentlichen parallel und mit diesem gekoppelt ist, und der zweite Schenkel (5b ; 5b') des ersten Winkelstücks (5; 5'; 5'') mit einer Innenseite (I) des Bauteils (1; 1'; 1'') und der zweite Schenkel (7b; 7b'; 7b''; 7b''') des zweiten...
Patent DE-102008043908-B4 (DE)
Title: Druckwerk
Inventor: SCHAEFER KARL
IPC: B41F31/18
Filed: 2008-11-20
Granted: 2011-05-12
Abstract: Druckwerk einer Bogen-Rotations-Offsetdruckmaschine, welches einen Druckzylinder (01), zumindest einen Übertragungszylinder (02), zumindest einen Formzylinder (03) und zumindest ein Farbwerk umfasst, wobei jedes Farbwerk zumindest eine Farbquelle (07), eine Farbwalze (06) und zumindest eine Farbauftragwalze (04) umfasst und wobei das Druckwerk zumindest zwei Farbauftragwalzen (04), zwei Farbwalzen (06) und zwei Farbquellen (07) umfasst und wobei der zumindest eine Formzylinder (03) in Umfangsrichtung zumindest zwei Druckformen (12) aufweist und wobei jede der zumindest zwei Druckformen (12) jeweils nur von maximal einer Farbauftragwalze (04) stammende Farbe tragend angeordnet ist und wobei Mantelflächen zumindest zweier Farbauftragwalzen (04) jeweils zumindest zwei Bereiche (09; 11) aufweisen, deren Trennlinien parallel zu einer Rotationsachse der jeweiligen Farbauftragwalze (04) angeordnet sind, wobei jeweils zumindest ein Bereich (09) zumindest teilweise im Druckbetrieb Farbe annehmend ausgebildet ist und zumindest ein anderer Bereich (11) im Druckbetrieb Farbe nicht annehmend ausgebildet ist und wobei die Mantelfläche der zumindest zwei Farbauftragwalzen (04) jeweils in...
Patent DE-102008046482-B4 (DE)
Title: Lagerträger
Inventor: DILJE ALEXANDER
IPC: F16C35/04
Filed: 2008-09-09
Granted: 2015-11-26
Abstract: Lagerträger (1) zur Halterung mindestens zweier nebeneinander angeordneter Lager (2), wobei die Drehachsen der mindestens zwei Lager (2) parallel und in Abstand zueinander liegen, wobei jedes Lager (2) einen Lageraußenring (3) mit einer zylindrischen Umfangsfläche aufweist, wobei der Lagerträger (1) ein Trägerteil (4) umfasst, in das eine für die Aufnahme der mindestens zwei Lager (2) vorgesehene Vertiefungen eingearbeitet ist, wobei die Vertiefung neben zylindrischen Aufnahmebereichen nur für einen Teil der radial nach außen gerichteten zylindrischen Umfangsflächen der Lager (2) mindestens einen Übergangsbereich (5) aufweist, der bei in das Trägerteil (4) eingesetzten Lagern (2) nicht von diesen ausgefüllt wird, und wobei das Trägerteil (4) mit einem axial an den Lagern (2) anliegenden Deckteil (6) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckteil (6) mindestens ein Stützelement (7) aufweist, das sich im montierten Zustand des Lagerträgers (1) in den Übergangsbereich (5) zwischen den Lagern (2) hinein erstreckt und diesen zumindest teilweise ausfüllt, wobei das Deckelteil (6) und das Stützelement (7) separate Teile sind, die miteinander verbunden sind.
Patent DE-102008054993-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Formkörpers mit Mikrostrukturen
Inventor: HIPP THOMAS
IPC: B29C41/04
Filed: 2008-12-19
Granted: 2012-08-09
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines Formkörpers mit Mikrostrukturen aus Abformmaterial, gekennzeichnet durch: Einbringen eines Abformmaterials in einen, einen Abformraum (14) aufweisenden Behälter (10), wobei im Abformraum (14) mindestens eine mikrostrukturierte Form (12) vorgesehen ist; Zentrifugieren eines Behälters (10) bis das Abformmaterial vollständig in die Struktur der Form (12) eingedrungen ist; Aushärten des Abformmaterials zu einem Formkörper mit Mikrostrukturen; Auslösen des Formkörpers aus der Form (12) und dem Behälter (10).
Patent DE-102008059477-B4 (DE)
Title: Elektrischer Mehrfachverteiler
Inventor: HENSEN HANS-JOACHIM
IPC: H01R13/646
Filed: 2008-11-28
Granted: 2010-09-30
Abstract: Elektrischer Mehrfachverteiler (1) mit einem Gehäuse (2) und wenigstens zwei elektrischen Anschlüssen (3, 4, 5) und wenigstens einem Verteilsystem (6) in dem Gehäuse (2), über welches die elektrischen Anschlüsse (3, 4, 5) gezielt miteinander verbindbar sind, wobei das Verteilsystem (6) durch ein Innengehäuse (7) des Gehäuses (2) positionierbar ist, und wobei eine elektromagnetische Abschirmeinrichtung (8) und eine Schutzeinrichtung (9) gegen Feuchtigkeit und/oder Staub an dem Gehäuse (2) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) modular ausgebildet ist und wahlweise zum Anschluss wenigstens eines geschirmten Kabelabgangs (10) und zum Anschluss wenigstens eines Steckverbinders (11) ausgebildet ist, wozu an den Anschlusspositionen (12, 13, 14) jeweils wenigstens eine Aufnahmekontur (15) zur Aufnahme einer Anschlusshülse (16) vorgesehen ist und wozu an dem Gehäuse (2) wenigstens eine Klemmeinrichtung (17) zur Kontaktierung einer Abschirmleitung (18) eines Kabelabgangs (10) vorgesehen ist.
Patent DE-102009002818-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung der Standsicherheit eines Mastes
Inventor: ZAHLTEN WOLFHARD PROF DR -ING
IPC: G01M7/02
Filed: 2009-05-05
Granted: 2022-02-10
Abstract: Verfahren für die Prüfung der Standsicherheit eines stehenden Systems, insbesondere eines Mastes, bei dem eine Eigenfrequenz eines zu prüfenden Mastes ermittelt wird, wobei mit Hilfe der Eigenfrequenz ein Maß für die Standsicherheit rechnerisch und/ oder numerisch ermittelt wird und anhand des ermittelten Maßes die Standsicherheit beurteilt wird,dadurch gekennzeichnet, dassdas Maß für die Standsicherheit unter Berücksichtigung eines temperaturabhängigen Seildurchhangs ermittelt wird, und/oder das Maß für die Standsicherheit eines Mastes mit Beseilung unter Berücksichtigung von Kräften ermittelt wird, die durch die Seile auf den Mast ausgeübt werden und/oder das Maß für die Standsicherheit eines Mastes mit Strom leitender Beseilung unter Berücksichtigung der elektrischen Leistung erfolgt, die durch die Beseilung geleitet wird und/oder das Maß für die Standsicherheit eines Mastes mit Strom leitender Beseilung eine Auslenkung des Mastes aufgrund einer externen Belastung ist, die senkrecht zum Verlauf eines Seils, welches vom Mast getragen wird, erfolgt.
Patent DE-102009007773-B4 (DE)
Title: Leistungsschalter mit einem mindestens zweiteiligen Gehäuse
Inventor: FREIMUTH MICHAEL
IPC: H01H9/02
Filed: 2009-02-04
Granted: 2011-09-01
Abstract: Leistungsschalter (1) mit einem mindestens zweiteiligen Gehäuse (2), von denen das eine Gehäuseteil (6) ein Gehäuseunterteil (5) nach Art eines Gehäusedeckels abdeckt und verschließt, mit im Innern des Gehäuses (2) fest angeordneten Komponenten (10), die im Gehäuse (2) mittels dafür vorgesehener Befestigungselemente (11b) fest angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungselemente (11b) zumindest teilweise in den Bereich des Gehäusedeckels (6) ragen und mit Gegenelementen (13a) des Gehäusedeckels (6) derart zusammenwirken, dass sie ein Verschließen des Gehäuses (2) mit dem Gehäusedeckel (6) verhindern, wenn sich die Befestigungselemente (11b) innerhalb des Gehäuses (2) nicht an den vorgegebenen Positionen befinden, und ein Verschließen nur zulassen, wenn dies der Fall ist.
Patent DE-102009009149-B4 (DE)
Title: Ölsystem zum wahlweisen Abschalten von Ventilen für angegebene Zylinder
Inventor: BAKER RODNEY E
IPC: F01L9/40
Filed: 2009-02-16
Granted: 2021-08-12
Abstract: Ölsystem (49) zum wahlweisen Abschalten von Ventilen (28, 30, 32, 34) für angegebene Zylinder eines Verbrennungsmotors, wobei das Ölsystem (49) umfasst:eine Komponente mit einem ersten Spieleinstellvorrichtungs-ÖIdurchlass (58) und mit einem ersten Zylinderabschaltungs-Öldurchlass (56);mit der Komponente gekoppelte Stopfen (70), wobei ein Zwischenraum zwischen einem Abschnitt jedes Stopfens (70) und der Komponente zulässt, dass eine gesteuerte Ölströmung von dem ersten Spieleinstellvorrichtungs-Öldurchlass (58) zu dem ersten Zylinderabschaltungs-Öldurchlass (56) geht, um Luft aus dem ersten Zylinderabschaltungs-Öldurchlass (56) zu entleeren; undein Magnetventil(48), das betreibbar ist, um dem ersten Zylinderabschaltungs-Öldurchlass (56) wahlweise Drucköl zuzuführen, um die angegebenen Zylinder abzuschalten;dadurch gekennzeichnet , dassdie Komponente ein Zylinderkopf (26) ist;die Stopfen (70) den ersten Zylinderabschaltungs-Öldurchlass (56) in getrennte Abschnitte unterteilen; undbei Zylinderabschaltung das Drucköl durch das Magnetventil (48) geht und in den Zylinderabschaltungs-Öldurchlass (56) eintritt.
Patent DE-102009009775-B4 (DE)
Title: Planetwalzenextruder mit gestückelten Planetwalzenspindeln
Inventor: RUST HARALD
IPC: B29C48/44
Filed: 2009-02-20
Granted: 2019-05-09
Abstract: Planetwalzenextruder zur Behandlung eines Einsatzgutes mit einer angetriebenen Zentralspindel, Planetwalzenspindeln und einem umgebenden ortsfesten Gehäuse,
 wobei die Zentralspindel außen verzahnt ist, die Planetwalzenspindeln außen verzahnt sind und das Gehäuse eine Innenverzahnung besitzt,
 wobei die Verzahnung der Planetwalzenspindeln und die Verzahnung der Zentralspindel miteinander kämmen und
 wobei die Verzahnung der Planetwalzenspindeln und die Innenverzahnung des Gehäuses miteinander kämmen,
 so dass die Planetwalzenspindeln in dem Gehäuse um die sich drehende Zentralspindel umlaufen und das Einsatzgut zwischen den Zähnen bearbeitet und in Längsrichtung durch den Extruder gefördert wird,
 wobei die Planetwalzenspindeln an dem in Förderrichtung des Einsatzgutes durch den Extruder hinteren Ende an einem Anlaufring gleiten,
 wobei der Planetwalzenextruder aus mehreren Planetwalzenextruderabschnitten besteht, gekennzeichnet durch gestückelte Planetwalzenspindeln,
 wobei die Planetwalzenstücke (110, 111) einer Planetwalzenspindel fluchtend und einander berührend hintereinander liegen,
 wobei die Planetwalzenstücke zumindest in Längsrichtung lose aneinanderliegen wobei sich eine gestückelte Planetwalzenspindel über zwei und mehr hintereinander geschaltete Planetwalzenextruderabschnitte erstreckt,
 wobei die Länge der Planetwalzenstücke (110,111) mindestens 4D, vorzugsweise mindestens 5D beträgt, wobei D der Teilkreisdurchmesser der Verzahnung der Planetwalzenstücke (110,111) ist.
Patent DE-102009013474-B4 (DE)
Title: Fensterfalzlüfter mit Dämpfungsfeder
Inventor: BECKS HEINZ
IPC: E06B7/10
Filed: 2009-03-19
Granted: 2011-05-12
Abstract: Fensterfalzlüfter mit mindestens einer Luftführungskammer (8) in der ein Volumenstrombegrenzer (9) in Form mindestens einer in der Luftführungskammer (8) schwenkbeweglich gelagerten Klappe, die ein Verschlusselement (11) und ein dazu ein Gegengewicht ausbildendes Rückstellelement (12) umfasst, angeordnet ist, wobei das Rückstellelement (12) und das Verschlusselement (11) undurchströmbare Oberflächen ausbilden und das Rückstellelement (12) auf seiner einer die Luftführungskammer (8) begrenzenden Wand (13) zugewandten Seite mindestens ein mit der Wand (13) zusammenwirkendes und die Klappe in ihre Öffnungsstellung treibendes Federelement (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Federelement (15) in einer in dieser Seite ausgebildeten, bodenseitig verschlossenen Mulde (16) auswechselbar mittels einer lösbaren Rastverbindung an dem Rückstellelement (12) befestigt ist.
Patent DE-102009016277-B4 (DE)
Title: Getriebehydraulikdrucksensorbasierte Höhenlagenmessung
Inventor: DLUGOSS RANDALL B
IPC: F16H59/62
Filed: 2009-04-03
Granted: 2017-09-14
Abstract: Steuersystem (200) eines Fahrzeugs, das umfasst: einen ersten Drucksensor (214), der einen Hydraulikfluiddruck erfasst und der anhand eines ersten Drucks in einem Getriebe (204) des Fahrzeugs ein erstes Drucksignal erzeugt; einen zweiten Drucksensor (214), der anhand eines zweiten Drucks in dem Getriebe (204) des Fahrzeugs ein zweites Drucksignal erzeugt; und ein Steuermodul (208), das anhand des ersten Drucksignals und des zweiten Drucksignals den atmosphärischen Druck bestimmt und das den Betrieb des Getriebes (204) und/oder eines Motors (202) des Fahrzeugs steuert, indem es anhand des atmosphärischen Drucks ein Steuersignal erzeugt.
Patent DE-102009017817-B4 (DE)
Title: Elektrische Anschlussklemme
Inventor: MERZ RUDOLF DIPL ING
IPC: H01R11/12
Filed: 2009-04-20
Granted: 2015-03-12
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine elektrische Anschlussklemme mit, einem Gehäuse (10) aus elektrisch isolierenden Material und einem innerhalb des Gehäuses (10) angeordneten Anschlusselement (12), an welchem ein über eine an dem Gehäuse (10) vorgesehene Leitereinführöffnung (18) in das Gehäuse (10) einführbarer elektrischer Leiter (16) befestigbar ist, wobei der elektrische Leiter (16) mittels eines Kabelschuhs (14) an dem Anschlusselement (12) befestigbar ist. Im Bereich der Leitereinführöffnung (18) ist ein aus einem flexiblen Material bestehender Isolierkörper (20) zur Isolierung und Berührsicherung des Übergangsbereiches zwischen dem Gehäuse (10) und dem an dem Anschlusselement (12) befestigten elektrischen Leiter (16) vorgesehen.