baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10024027-B4 (DE)
Title: Wechselvorrichtung für ein Nutzfahrzeug
Inventor: LERCH ALEXANDER
IPC: B60P1/64
Filed: 2000-05-16
Granted: 2004-03-25
Abstract: Wechselvorrichtung für Nutzfahrzeuge, die aus einem Trägerfahrzeug mit einem Hauptrahmen (1) und aus einem auszuwechselnden Fahrzeugaufbau mit einem Hilfsrahmen (7) und Stützfüßen (8) besteht, wobei die Wechselvorrichtung eine Verriegelungseinrichtung zum Verbinden des Hilfsrahmens (7) mit dem Hauptrahmen (1) und eine Hubeinrichtung zum Anheben des Hilfsrahmens (7) gegenüber dem Hauptrahmen (1) besitzt und die Hubeinrichtung aus einer horizontal wirkenden Antriebseinrichtung, aus mehreren und gleichmäßig verteilt angeordneten keilförmigen Hubelementen (17, 18) mit schiefen Ebenen (19) und aus Elementen zum Betätigen der Verriegelungseinrichtung besteht, dadurch gekennzeichnet, dass  – zur Führung der Hubelemente (17, 18) zu beiden Seiten des Hauptrahmens (1) je eine Verschiebestange (13) angeordnet ist, die starr mit vorderen und hinteren Hubelementen (17, 18) verbunden ist,  – sich die Hubelemente (17, 18) in die Höhe erstrecken und die durch einen unteren Anschlag (20) und einen oberen Anschlag (21) in ihrer Länge begrenzten schiefen Ebenen (19) sich auf der gleichen Seite...
Patent DE-10028772-B4 (DE)
Title: Aluminiumwerkstoff mit ultrahydrophober Oberfläche, Verfahren zu dessen Herstellung sowie Verwendung
Inventor: LAPPAN UWE
IPC: C09D163/08
Filed: 2000-06-07
Granted: 2005-03-17
Abstract: Aluminiumwerkstoff
mit einer ultrahydrophoben Oberfläche, erhältlich durch Oberflächenstrukturierung
mittels Laserablation oder mittels intensivierter anodischer Oxidation
in einer Schwefelsäurelösung mit
einer Konzentration von 0,5–5
mol/l, bei einer Stromdichte von 20 bis 45 mA/cm 2 ,
einer Temperatur von 35 bis 50 °C und
einer Dauer von 1000 bis 1800 s sowie Ausrüstung mit einer dünnen, die
Oberflächenstruktur
nicht signifikant verändernden,
hydrophoben Beschichtung.
Patent DE-10035040-B4 (DE)
Title: Abtastvorrichtung
Inventor: FIESS REINHOLD
IPC: G02B26/10
Filed: 2000-07-19
Granted: 2005-04-14
Abstract: Abtastvorrichtung
(200) zum Erzeugen eines Rasterbildes, mit einer Strahlungsquelle
(202) zum Erzeugen eines Abtaststrahls (208), einer Zeilen-Ablenkeinheit
(204) zum Führen
des Abtaststrahls (208) entlang einer Zeilenrichtung (22), einer
Spalten-Ablenkeinheit (204) zum Führen des Abtaststrahls (208)
entlang einer quer zur Zeilenrichtung (22) liegenden Spaltenrichtung (30),
einer Modulationseinheit (202) zum Modulieren des Abtaststrahls
(208) gemäß einem
Bildsignal (224) derart, dass auf einer durch den Abtaststrahl (208)
abgetasteten Fläche
(220) ein Rasterbild (216) mit matrixartig angeordneten Bildelementen
verschiedener Darstellungsart erzeugt wird, gekennzeichnet durch
eine Teilbild-Ablenkeinheit (206) zum Führen des Abtaststrahls (208,
210) entlang einer Aufreihrichtung, in der mehrere Teilbilder (216,
218) des zum Bildsignal (224) gehörenden Gesamtbildes auf der abgetasteten
Fläche
(220) aufgereiht werden, wobei die Abtastvorrichtung (200) zur Vermeidung
von Speckle-Mustern (50) eingesetzt wird.
Patent DE-10036141-B4 (DE)
Title: Verfahren zur verbesserten Auswahl eines Kommunikationsnetzes für eine Station
Inventor: DILLINGER MARKUS
IPC: H04W48/20
Filed: 2000-07-25
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verfahren
zur verbesserten Auswahl eines Kommunikationsnetzes (GSM, UMTS)
für eine
Station (MS),  – bei
dem an der Station (MS) Signale (BCCH, FCCH) von mehreren Netzstationen
(BS(GSM), BS(UMTS)) empfangen werden, wobei jede Netzstation (BS(GSM), BS(UMTS))
einem von mehreren Kommunikationsnetzen (GSM, UMTS) zugeordnet ist,  – bei dem
die Station (MS) mit Hilfe der empfangenen Signale (BCCH, FCCH)
Netzinformationen der Kommunikationsnetze (GSM, UMTS) abhängig von
einer Empfangsqualität
der Signale bestimmt,  – bei
dem die Station (MS) mit Hilfe der Netzinformationen (RAT1, ...,
RATx, Zelle1, ..., Zelle-y) eine für einen Datenaustausch verwendbare
Netzstation (BS(GSM), BS(UMTS)) auswählt,  – bei dem der Datenaustausch über eine
Schnittstelle (V) der ausgewählten
Netzstation (BS(GSM), BS(UMTS)) durchgeführt wird,  dadurch gekennzeichnet,  – dass bei
der Bestimmung der Netzinformationen (RAT1, ..., RATx, Zelle1, ...,
Zelle-y) für
spätere
Zugriffe, Zellwechsel oder Handover nur diejenigen Signale (BCCH,
FCCH) untersucht werden, die in einem vorbestimmten Empfangsqualitätsbereich
vorgegebene Schwellenwertkriterien...
Patent DE-10036225-B4 (DE)
Title: Schraubenband-Mischwerk
Inventor: LAMBRECHT CHRISTIAN
IPC: B01F15/00
Filed: 2000-07-26
Granted: 2004-05-13
Abstract: Mischwerk mit mindestens einem nahe an einer Gehäusewand (GW) angeordneten Schraubenband (SB) und mit einer zentralen antreibbaren Welle oder Zentralachse (ZA), die bodennah endet, an der dort mindestens ein seitlicher Haltearm (AA) angebracht ist, an dem das Schraubenband (SB) mit einem Abstandshalter (AH) beabstandet oberhalb des Armes (AA) an diese befestigt ist, und über den Arm (AA) geführt ist wobei zwischen dem Arm (AA) und dem Schraubenband (SB) ein Abstand (h) von etwa dem 1- bis 3-fachen einer endseitigen Dicke (d) des Armes (AA) besteht.
Patent DE-10044466-B4 (DE)
Title: Beschwadungsvorrichtung
Inventor: BLUEMEL FRANK
IPC: A21B3/04
Filed: 2000-09-08
Granted: 2011-06-16
Abstract: Beschwadungsvorrichtung, insbesondere für Backöfen, mit  a) einer Heizplatte (1) zum Erhitzen und Verdampfen von Wasser, in der mindestens ein Heiz-Element vorgesehen ist,  b) einem Deckel (4), der unter Bildung eines Verdampfungs-Raumes (3) mit der Heizplatte (1) lösbar verbindbar ist,  c) einer Wasserzuführ-Einrichtung zum Zuführen von Wasser in den Verdampfungs-Raum (3),  d) einer Dampfabführ-Einrichtung zum Abführen von Dampf aus dem Verdampfungs-Raum (3),  e) wobei die Wasserzuführ-Einrichtung ein Spritzrohr (23) aufweist, das mit einem Ende (24) durch eine Bohrung (25) in einer Stirnwand (17) geführt ist und dort mittels eines Dichtrings (26) festgelegt ist,  f) wobei an dem Ende (24) ein Anschluss-Gewinde für eine Wasserzuführ-Leitung vorgesehen ist.
Patent DE-10065373-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung mit einem Flüssigkeitsbehälter und einer Entfeuchtungseinrichtung
Inventor: RENNER ANDREAS
IPC: D06G1/00
Filed: 2000-12-27
Granted: 2012-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung (1) mit einem Wasserbehälter (4) und einer Entfeuchtungseinrichtung (6) für eine Reinigungseinrichtung (3), insbesondere für einen Wischmopp. Erfindungsgemäß ist zwischen der Entfeuchtungseinrichtung (6) und dem Flüssigkeitsbehälter (4) eine Filtereinrichtung (5) angeordnet, die die von der Entfeuchtungseinrichtung (6) in den Flüssigkeitsbehälter (4) zurücklaufende Flüssigkeit von Schmutzteilchen befreit. Dadurch erhöht sich die Nutzungsdauer für die Reinigungsflüssigkeit im Flüssigkeitsbehälter (4).
Patent DE-10103560-B4 (DE)
Title: Maschinensteuerungseinheit, die mit verschiedenen Takten auf der Grundlage eines Kurbelwellensignalsystembetriebs betreibbar ist
Inventor: ANDO KATSUYUKI
IPC: F02P7/077
Filed: 2001-01-26
Granted: 2013-04-25
Abstract: Maschinensteuerungseinheit (1) mit einer Impulsintervallmesseinrichtung (103) zum Empfang eines Kurbelwellensignals in Form einer Impulsfolge eines vorbestimmten Winkelintervalls entsprechend der Rotation einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine und zum Messen eines Impulsintervalls des Kurbelwellensignals, einer Frequenzmultiplikationssignalerzeugungseinrichtung (105) zur Erzeugung von Frequenzmultiplikationssignalen in ganzzahligen Vielfachen des Kurbelwellensignals vor dem nachfolgenden Impuls auf der Grundlage des gegenwärtigen Impulsintervalls, das durch die Impulsintervallmesseinrichtung (103) gemessen wird, einer Fehlererfassungseinrichtung (11) zur Erfassung eines Fehlers in einem Kurbelwellensignalsystem, das das Kurbelwellensignal zuführt, einem Zähler (112), der die Frequenzmultiplikationssignale zählt, falls kein Fehler in dem Kurbelwellensignalsystem durch die Fehlererfassungseinrichtung (11) erfasst wird, einer Umschalteinrichtung (111) zum Schalten des Zählers (112) derart, dass er als Freilaufzähler verwendet wird, der anstelle der Frequenzmultiplikationssignale Zeittakte einer festen Frequenz zählt, wenn der Fehler in dem Kurbelwellensignalsystem durch die Fehlererfassungseinrichtung (11) erfasst wird, und einer Einrichtung (11) zur Erzeugung eines Steuerungssignals zur Steuerung der Brennkraftmaschine entsprechend einem...
Patent DE-10110540-B4 (DE)
Inventor: NAGLER NORBERT
IPC: B65D90/48
Filed: 2001-03-05
Granted: 2015-10-15
Abstract: A storage container for water-endangering liquids comprises a leakage detection and restraint system. The storage container provides a container that allows for a short-notice alarm system and that minimizes the collection volume, that is to ensure that the water-endangering liquid spreads as little as possible, as well as to reduce construction and maintenance costs. The storage container is characterized by the following features: a gutter (4) surrounding the tank (13) that is directly contiguous with the outer wall (2) of the storage container and that collects leaked liquid, at least one gutter outlet (14), at least one liquid collection container (6), and at least one detection system (12) for the water-endangering liquids. The gutter outlet (14) is adapted to guide the liquid collected in the gutter (4) to the liquid collection container (6) that is provided with the detection system (12).
Patent DE-10122808-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung und Anzeige der Reibungseigenschaften zwischen der Fahrbahn und den Reifen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BECKER EBERHARD
IPC: G01N19/02
Filed: 2001-05-10
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verfahren
zur Erfassung und Anzeige der Reibungseigenschaften zwischen der
Fahrbahn und den Reifen eines Kraftfahrzeugs mit einem Lenkwinkelsensor
(4), einem Gierwinkelgeschwindigkeits-Sensor (5) und einem Querbeschleunigungssensor
umfassend folgende Verfahrensschritte:  – Erfassen der Fahrzeuggeschwindigkeit,
der Drehzahl der Räder,
des Lenkwinkels, der Gierwinkelgeschwindigkeit und der Querbeschleunigung,  – Zusätzliches
Erfassen der Antriebsmomente der angetriebenen Räder und der Bremsmomente aller
Räder,  – Ermittlung
und Darstellung von Schätzwerten
für die
Reibungseigenschaften des Kontaktes zwischen Reifen und Fahrbahn
bei Kurvenfahrt aus einem Vergleich des physikalischen Modells des
bewegten Kraftfahrzeuges mit den erfassten realen Daten,  – Erfassen
weiterer dynamischer Daten mittels Sensoren für den Windgeschwindigkeitsvektor,
mittels Sensoren für den
Federweg der Räder
und mittels Neigungssensoren bei unzureichender Sicherheit der Schätzwerte
für die
Reibungseigenschaften,  – Ergänzen des
physikalischen Modells der Fahrzeugbewegung durch die erfassten
weiteren Daten und Präzisieren
der daraus ermittelten Schätzwerte
der Reibungseigenschaften des Kontaktes zwischen Reifen und Fahrbahn,  – Einleiten...
Patent DE-10123627-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zum Erfassen einer mechanischen Deformation eines Bauelementes im Kraftfahrzeugbereich
Inventor: MATTES BERNHARD
IPC: B60R21/01
Filed: 2001-05-15
Granted: 2004-11-04
Abstract: Sensorvorrichtung
(1) zum Erfassen einer mechanischen Deformation eines Bauelementes
im Kraftfahrzeugbereich mit:  einer Deformationseinrichtung
(2), die ein deformierbares Polysiliziumteil aufweist, das bei einer
Deformation eine elektrische Widerstandsänderung erfährt; und einer elektrischen
Leitungsanordnung (33) zum analogen Übertragen von Widerstandsänderungsdaten
des Polysiliziumteils von der Deformationseinrichtung (2) an eine
Zentraleinheit (4), wobei das Polysiliziumteil als Polysilizium-Dehnmessstreifen
(20) ausgebildet ist, wobei der Polysilizium-Dehnmessstreifen als
Rheostat beschaltet ist und die Deformationseinrichtung (2) horizontal
in einem Türverstärkungselement
als Bauelement des Kraftfahrzeuges angeordnet ist.
Patent DE-10128185-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Positionieren einer Objekthaltevorrichtung
Inventor: LUETZ NORBERT
IPC: B65G47/91
Filed: 2001-06-11
Granted: 2005-03-03
Abstract: Vorrichtung
zum Positionieren einer Objekthaltevorrichtung (1) mit zumindest
einem ersten und einem zweiten Führungsschlitten
(12,13), zumindest einer ersten und einer zweiten Verbindungsvorrichtung
(2,3), und zumindest einer Aufnahmevorrichtung (4) für die Objekthaltevorrichtung
(21), wobei der erste und der zweite Führungsschlitten (12,13) entlang
zumindest einer Führungsvorrichtung
(14) unabhängig
voneinander verlagerbar sind und wobei die erste Verbindungsvorrichtung
(2) den ersten Führungsschlitten
(12) und die zweite Verbindungsvorrichtung (3) den zweiten Führungsschlitten
(13) mit der Aufnahmevorrichtung (4) gelenkig verbindet.
Patent DE-10130087-B4 (DE)
Title: Musiknotenanzeige für eine Musikspielvorrichtung
Inventor: UEHARA HARUKI
IPC: G10L15/00
Filed: 2001-06-21
Granted: 2007-02-22
Abstract: Musiknotenanzeigevorrichtung,
die folgendes aufweist:  eine Spracheingabevorrichtung (220,
230) zur Spracheingabe für
einen Anwender;  eine Stimmenerkennungsvorrichtung (242) zur
Erkennung der eingegebenen Stimme oder Stimmanweisung zur Erzeugung
von Spracherkennungsinformationen;  eine Speichervorrichtung
(211) zum Speichern von Liedtextdaten, die den Text oder die Worte
eines Liedes mit einer Musikmelodie darstellen, und von Liedtextpositionsdaten,
die Positionen der Wörter
in einer Musikpartitur anweisen, die auf dem einen Schirm einer
Anzeige (250) abgebildet wird, und zwar basierend auf elektronischen
Musiknotendaten mit Bezug aufeinander;  eine Liedtextpositionserkennungsvorrichtung
(246) zum Vergleich der Spracherkennungsinformationen mit den Worten,
die jeweils in den Liedtextdaten aufgelistet sind, so daß die Liedtextpositionserkennungsvorrichtung
die Liedtextpositionsdaten entsprechend den Liedtextdaten ausgibt,
die ein Wort oder einen Text darstellen, der gegenwärtig zu
den Spracherkennungsinformationen paßt, und zwar als Liedtextpositionsinformationen;
und  eine Steuervorrichtung (245) zur Steuerung der Anzeige zum
Anzeigen eines Bildes der Partitur entsprechend der Position, die
von den Liedtextpositionsinformationen auf dem Schirm angewiesen...
Patent DE-10142055-B4 (DE)
Title: Copolymer auf Propylenbasis, Verfahren zu seiner Herstellung und dieses umfassende Folie
Inventor: KUME TAKANORI
IPC: C08F210/14
Filed: 2001-08-28
Granted: 2019-01-03
Abstract: Copolymer auf Propylenbasis, erhalten mit einem Verfahren, umfassend:
 Copolymerisation von Propylen mit einem α-Olefin mit 4 oder mehr Kohlenstoffatomen in Gegenwart eines Polymerisationskatalysators zur Herstellung eines Copolymerbestandteils (A) mit einem Gehalt des α-Olefins mit 4 oder mehr Kohlenstoffatomen von 1 mol-% oder mehr und weniger als 15 mol-% und einem Ethylengehalt von 5 mol-% oder weniger in einer Menge von 1 bis 20 Gew.-%; und anschließend Copolymerisation von Propylen mit einem α-Olefin mit 4 oder mehr Kohlenstoffatomen und/oder Ethylen zur Herstellung eines Copolymerbestandteils (B) mit einem Gehalt des α-Olefins mit 4 oder mehr Kohlenstoffatomen von 15 bis 30 mol-% und einem Ethylengehalt von 5 mol-% oder weniger in einer Menge von 80 bis 99 Gew.-%.
Patent DE-10152383-B4 (DE)
Title: Mounting strap for mouthpiece of woodwind musical instrument is made of material with properties of leather wrapped around mouthpiece and pinched together to form straight seam
Inventor: SEDELMAIER MANFRED
IPC: G10D9/02
Filed: 2001-10-28
Granted: 2005-11-10
Abstract: The mouthpiece is especially for a clarinet or saxophone. It has a pointed end (1) with a reed (3), and the other end is shaped as a plug (2) which is inserted in the end of the musical instrument. - The holder (4), which may keep the reed in place consists of a strap of leather or leather substitute. The ends are in contact and are turned outward to form a seam (12) with a sharp edge which may be sewn or adhered together.
Patent DE-10200298-B4 (DE)
Title: Modell-Mehrzweckscheibe und Modellbau-Lagerelement
Inventor: RIES HANS
IPC: A63H33/04
Filed: 2002-01-07
Granted: 2005-12-15
Abstract: Modellbau-Mehrzweckscheibe
(1)  aus Kunststoff mit einer zentralen Öffnung (2),  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Modellbau-Mehrzweckscheibe (1) eine oder mehrere für die Aufnahme
von Wälzkörpern, insbesondere
Kugeln, vorgesehene Aufnahmen (4) aufweist, wobei mehrere solcher
Aufnahmen in einem konzentrischen Bereich um die zentrale Öffnung (2)
angeordnet sind oder eine solche Aufnahme als konzentrischer Ring
oder unterbrochener konzentrischer Ring um die zentrale Öffnung (2)
ausgebildet ist und wobei die Aufnahme bzw. die Aufnahmen (4) auf einer
Seite der Modellbau-Mehrzweckscheibe
(1) angeordnet ist bzw. sind und  dass die Modellbau-Mehrzweckscheibe
(1) zwischen dem konzentrischen Ring und der zentralen Öffnung (2)
angeordnete Anschlusseinrichtungen (3) aufweist.
Patent DE-10222204-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung und ein Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BOERNER JOERG
IPC: H02B1/04
Filed: 2002-05-18
Granted: 2015-02-19
Abstract: Sensoranordnung (1) mit einer Sensorschicht und einer Auswerteelektronik (3) zur Verarbeitung des an der Sensorschicht abnehmbaren elektrischen Signals und mit einer Stromschiene (2) als elektrisch kontaktierbarem Halteelement, auf der die Sensorschicht und die Auswerteelektronik (3) angebracht sind, wobei die Stromschiene (2) mit der Sensorschicht und der Auswerteelektronik (3) mit einem Kunststoff zur Bildung eines Gehäuses (8, 12) umspritzt ist und die Stromschiene (2) aus dem Gehäuse herausragende Kontakte (9, 10) aufweist, die durch Entfernung von verlierbaren Verbindungsstegen (5, 6) hergestellt sind und an denen elektrische Verbindungsleitungen (11) angebracht sind und ferner an dem Gehäuse (8, 12) mindestens eine Befestigungslasche (13) am Gehäuse (8, 12) angebracht ist, die durch eine Endumspritzung des Gehäuses (8, 12) mit Kunststoff hergestellt ist.
Patent DE-10222836-B4 (DE)
Title: Kfz-Sicherheitseinrichtung, wie Laderaumabdeckung, Trennnetz o. dgl.
Inventor: SITZLER WOLFGANG
IPC: B60P7/06
Filed: 2002-05-21
Granted: 2007-09-13
Abstract: Kfz-Sicherheitseinrichtung
(10), wie Laderaumabdeckung, Trennnetz od. dgl., mit einer von Wickelwelle
abziehbaren Werkstoffbahn (11), die an ihrem freien Ende ein Endelement
(12), wie Endbord oder Haltestange aufweist, welches bei aufgespannter
Werkstoffbahn kfz-seitig festlegbar ist, wobei axial endseitig an
dem Endelement und fest mit diesem verbunden zwei Sperrelemente
(13, 14, 15) angeordnet sind, für
die kfz-seitige Aufnahmen (19) nach Art von Kulissen vorgesehen
sind, die zumindest einen ersten, einen zweiten und einen dritten
Kulissenabschnitt (20, 21, 22) aufweisen, wobei sich der erste und
der dritte Kulissenabschnitt (20, 22) im wesentlichen entlang einer
Ausziehrichtung (X') der Werkstoffbahn erstrecken und sich der zweite
Kulissenabschnitt (21) im wesentlichen quer (y) zu der Ausziehrichtung
der Werkstoffbahn erstreckt und zwischen dem ersten und dem dritten Kulissenabschnitt
angeordnet ist, wobei jedes Sperrelement (13, 14, 15) wenigstens
eine axiale und eine radiale Haltefläche (32, 33) aufweist, und
wobei zumindest der dritte Kulissenabschnitt einen Hinterschneidungsbereich
(39) für
das Sperrelement...
Patent DE-10225932-B4 (DE)
Inventor: PETER JOERG
IPC: G01T1/164
Filed: 2002-06-11
Granted: 2007-01-11
Abstract: The invention relates to an imaging method for simultaneously determining in vivo distributions of bioluminescent and/or fluorescent markers and radioactive markers at identical projection angles, the distribution of the bioluminescent and/or fluorescent markers being determined by separate detection of photons having a first average energy, which are emitted by the bioluminescent and/or fluorescent markers, by means of at least one first detector and the distribution of the radioactive markers being determined by simultaneous separate detection of photons having a second average energy, which are emitted by the radioactive markers, by means of at least one second detector. Furthermore, it also relates to an apparatus for carrying out the imaging method, containing at least one CCD camera (1, 2) as first detector, at least one single photon emission computer tomography (SPECT) detector (3) as second detector and a layer (5), which essentially reflects the photons of the bioluminescent and/or fluorescent markers and essentially transmits the photons of the radioactive markers.
Patent DE-10229803-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zur lösbaren Verbindung eines ersten flexiblen Tanks mit einem zweiten flexiblen Tank eines Luftfahrzeugs
Inventor: RODOUSAKIS ELEFTHERIOS
IPC: B64D37/06
Filed: 2002-07-03
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verbindungsanordnung
zur lösbaren Verbindung
eines ersten flexiblen Tanks (1) mit einem zweiten flexiblen Tank
(2) eines Luftfahrzeugs, umfassend ein am ersten flexiblen Tank
(1) befestigtes erstes rohrförmiges Verbindungselement
(8), ein am zweiten flexiblen Tank befestigtes und mit dem ersten
rohrförmigen
Verbindungselement (8) zusammenpassendes zweites rohrförmiges Verbindungselement
(18), eine Rastvorrichtung (16), und eine Dichtungseinrichtung (19),
die zwischen dem ersten und dem zweiten rohrförmigen Verbindungselement (8,
18) angeordnet ist, wobei das erste und das zweite Verbindungselement
(8, 18) ineinander schiebbar und mittels der Rastvorrichtung (16)
lösbar
miteinander verbindbar sind, im montierten Zustand die ineinander
geschobenen rohrförmigen
Verbindungselemente (8, 18) durch die Dichtungseinrichtung (19)
gegeneinander abgedichtet sind, so dass ein Fluidaustausch über das
erste und das zweite Verbindungselement (8, 18) zwischen dem ersten
und dem zweiten flexiblen Tank (1, 2) möglich ist, und die Rastvorrichtung (16)
im verbundenen Zustand der flexiblen Tanks (1, 2) im Inneren eines
der beiden flexiblen Tanks (1,...
Patent DE-10230745-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kolbens mit kurzer Kompressionshöhe
Inventor: MIELKE SIEGFRIED
IPC: B23P15/10
Filed: 2002-07-09
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Kolbens (1) mit kurzer Kompressionshöhe, mit
in einem in einem Kolbenboden (2) angeordneten Ringfeld (3) und
einem dahinter angeordneten Kühlkanal
(4), wobei zunächst ein
Kolbenrohling hergestellt wird, wobei vom Außenumfang des Kolbenrohlings
in den Kolbenboden (2) eine radial umlaufende Ausnehmung (5) eingebracht
wird, die teilweise den Kühlkanal
(4) bildet, wobei anschließend
die Ausnehmung (5) von einem Einsatz (6) radial umlaufend verschlossen
wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (6) als ein einteiliger
Ring ausgebildet ist, der über
den Kolbenring geschoben und im Bereich der Ausnehmung (5) gestaucht
wird.
Patent DE-10231577-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von Poren oder Kanälen in einem metallischen Werkstoffkörper und nach dem Verfahren hergestellter Metallkörper
Inventor: ROESLER HANS-JOACHIM
IPC: C22C1/08
Filed: 2002-07-11
Granted: 2008-02-21
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen von Poren oder Kanälen
in einem metallischen Körper
aus einem Werkstoff  (a) mit mindestens zwei Phasen (1, 2) unterschiedlicher Kristallstrukturen,  (b)
wobei eine Phase (1) eine kubisch flächenzentrierte Kristallstruktur
mit Pearson Symbol cF4 ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  (c)
eine Phase (2) eine kubische Kristallstruktur mit Pearson Symbol
cP4 aufweist, und  (d) die Poren oder Kanäle erzeugt werden, indem  – aus den
zwei Phasen (1, 2) sich gegenseitig durchdringende, in sich verbundene
Netzwerke erzeugt werden und  – anschließend eine der Phasen (1, 2)
selektiv entfernt wird.
Patent DE-10232737-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugaggregat
Inventor: ALMKERMANN JENS ARIK
IPC: H01M8/04
Filed: 2002-07-19
Granted: 2005-12-08
Abstract: Kraftfahrzeugaggregat
mit einem Verbrennungsmotor, einer diesem zugeordneten Abgasbehandlungseinrichtung
sowie mit einem thermisch mit der Abgasbehandlungseinrichtung gekoppelten
Brennstoffzellensystem, das einen Reformer und mindestens eine Brennstoffzelle
umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Abgasbehandlungseinrichtung
(3) über
eine mit einem Absperrventil (28) versehene Leitung (24) heißes Reformatgas
aus dem Reformer (14) zuführbar
ist.