baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10202348-B4 (DE)
Title: Entnahmeeinrichtung zum Transport von Formteilen
Inventor: DARR UWE
IPC: B21D43/05
Filed: 2002-01-23
Granted: 2009-01-02
Abstract: Entnahmeeinrichtung
zum Transport von Formteilen (8) aus der letzten Bearbeitungsstufe
(n) einer Pressenstraße,
Mehrständertransferpresse,
Pressenanlage (1 bis n) oder dgl. mit und/oder ohne zwischen den Bearbeitungsstufen
(1 bis n) angeordneten Zwischenablagen, deren Transportmittel (6,
7) in beidseitig der Werkzeuge (4) orientierten Führungsschienen
(5) längsbeweglich gelagert
sind und auf denen jeweils mindestens eine Zusatzbaugruppe (9) für die Aufnahme
von Greiferelementen (10) mit quer zur Transportrichtung ausgerichteter
Verschiebefunktion sowie um die Vertikalachse ausgerichteter Drehfunktion
zwecks Lageorientierung von Einfach- und Mehrfachteilen (8) angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet,  – dass die Entnahmeeinrichtung
zwei mittels erster Lineargetriebe (11), unabhängig voneinander steuerbare
Transportmittel (6, 7) enthält,
deren mittels zweiter Lineargetriebe (12) vertikal wirkende Hubeinrichtung
(13) eine gegenläufige
Bewegung in zwei Transportebenen (14, 15) ermöglicht,  – dass ein
jeweils beide zweite Schlitten (22) verbindender Primärbalken
(16) des Transportmittels (6, 7) mindestens einen durch einen dritten
Antrieb (17) bewegbaren dritten Schlitten (18) zur Aufnahme eines
mittels vierten...
Patent DE-10203388-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte, die eine Leuchtdiode verwendet
Inventor: TOKIDA TSUKASA
IPC: F21W107/10
Filed: 2002-01-29
Granted: 2009-05-07
Abstract: Fahrzeugleuchte
(10) mit mehreren Leuchtdioden (2, 15),  wobei jeder Leuchtdiode
(2, 15) ein Reflexionsspiegel (3, 16) zugeordnet ist, der diese
umgibt und so ausgestaltet und angeordnet ist, dass  – von der
Leuchtdiode (2, 15) ausgestrahltes und nahe dem äußeren Rand der Öffnung des
Reflexionsspiegels (3, 16) reflektiertes Licht im wesentlichen parallel
zu einer optischen Achse des Reflexionsspiegels (3, 16) ausgestrahlt wird
und  – von
der Leuchtdiode (2, 15) ausgestrahltes und näher an der optischen Achse
des Reflexionsspiegels (3, 16) reflektiertes Licht unter einem größeren Winkel
(Θ) bezüglich der optischen
Achse des Reflexionsspiegels (3, 16) abgestrahlt wird,  und
wobei jede Leuchtdiode (2, 15) einen Linsenabschnitt (7, 28) aufweist,
an dem ein Bereich (8, 28A) für
direktes Licht und ein Bereich (9, 28B) für reflektiertes Licht vorgesehen
sind, wobei von dem von einem Chip (5) der Leuchtdiode (2, 15) ausgestrahlten
Licht das durch den Bereich (8, 28A)...
Patent DE-10205645-B4 (DE)
Inventor: NEEF MANFRED
IPC: C21D10/00
Filed: 2002-02-12
Granted: 2010-07-22
Abstract: A method for post-treatment of single high-grade steel blanks produced from deep-drawable circles or sections of high-grade steel by deep-drawing, pressing, rolling and deformation. According to this invention, the completed blanks are post-treated directly after being produced, in a drum which is hard-faced with hard granulate particles and which moves in a rotating manner. Thus, changes in the surface of the single high-grade steel blanks produced, caused by material stresses occurring during the production process, are avoided, provide the high-grade steel blanks with an optimum appearance.
Patent DE-10224499-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine zum Bearbeiten kreisscheibenförmiger Werkstücke
Inventor: LOROCH ROLAND
IPC: B23D63/00
Filed: 2002-05-31
Granted: 2004-05-27
Abstract: Bearbeitungsmaschine zum Bearbeiten kreisscheibenförmiger Werkstücke, insbesondere zum Schleifen von Kreissägeblättern, bei welcher das Werkstück in einer Mittelbohrung von einer Antriebswelle aufgenommen und zentriert wird und mittels eines abnehmbaren Spannflansches auf der Antriebswelle festgespannt wird, gekennzeichnet durch eine Handhabungseinrichtung (10, 20) mit einer relativ zur Bearbeitungsmaschine (1) bewegbaren Aufnahme für einen Spannflansch (8), durch die der Spannflansch (8) zwischen einer der Antriebswelle zugeordneten Übergabeposition und einer das Be- und Entladen des Werkstückes ermöglichenden Ruheposition hin und her bewegbar ist.
Patent DE-10248932-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Minimalmengenschmierung
Inventor: NEUMANN GUNTHER
IPC: B23Q11/10
Filed: 2002-10-16
Granted: 2019-08-14
Abstract: Verfahren zur Minimalmengenschmierung eines Bearbeitungswerkzeuges (3) im Bereich einer Bearbeitungsstelle (5) eines Werkstückes, wobei Schmiermittel durch wenigstens einen Schmierkanal (4) mit Hilfe eines Fördermittels zu der Bearbeitungsstelle (5) gefördert wird, dadurch gekennzeichnet, dass
 - verschiedene Förder- und Schmiermittelströme als Standardwerte in einem Datenspeicher abgelegt werden, denen bestimmte Werkzeugdurchmesser des Bearbeitungswerkzeugs (3) zugeordnet werden, und dass
 - bei Auswahl eines bestimmten Werkzeugdurchmessers die zugeordneten Förder- und Schmiermittelströme angesteuert werden.
Patent DE-10300837-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung für einen schwenkbaren Fahrzeugscheibenwischer
Inventor: WAGNER TOBIAS
IPC: B60S1/58
Filed: 2003-01-10
Granted: 2007-11-15
Abstract: Antriebsanordnung
für einen schwenkbaren
Fahrzeugscheibenwischer (4) mit einer in ihrer Antriebsrichtung
umkehrbaren, motorischen Antriebsquelle und in deren Verbindung
zum Fahrzeugscheibenwischer (4) liegendem, einen Zahnstangentrieb
umfassenden Getriebe, dessen Zahnstange (9) bezüglich ihrer Achse lagefest
angeordnet ist und in einem außerhalb
ihres zum Scheibenwischer (4) verkuppelten Hubbereiches (27) liegenden
Hubbereich ein vom Antrieb des Scheibenwischers (4) unabhängiges Antriebselement
für einen
zusätzlich zum
Antrieb des Scheibenwischers (4) vorgesehenen Stellantrieb bildet,
dadurch gekennzeichnet, dass der Stellantrieb als hydraulischer
Stellantrieb ausgebildet ist, der einen Geberzylinder (13; 25) und
einen Nehmerzylinder (23) umfasst und dass die Zahnstange (9) das
Antriebselement für
einen Kolben (14; 24) des Geberzylinders (13; 25) bildet.
Patent DE-10303180-B4 (DE)
Title: Rinnensystem
Inventor: KUNKEL HORST
IPC: E04D13/068
Filed: 2003-01-28
Granted: 2006-02-02
Abstract: Rinnensystem
mit folgenden Merkmalen:  a. Teilstücke (1, 3) der Rinne sind stirnseitig
mit Abstand zueinander angeordnet, sodass stirnseitig jeweils ein
Spalt (S) zwischen den Teilstücken
(13) verbleibt;  b. der Spalt (S) ist mit einem elastischen
Material verfüllt;  c.
einer Manschette (15), die den Spalt (S) an der Außenseite
der Rinne abdeckt und  d. derart mit den beiderseits des Spaltes
(S) angeordneten Teilstücken
(1, 3) der Rinne verbunden ist, dass diese in Längsrichtung der Rinne gegeneinander
bewegbar sind;  e. die Manschette (15) weist auf ihrer der Dachrinne
zugewandten Seite längliche
Wülste
(17, 19) auf, mit denen sie an der Außenfläche der Dachrinne anliegt;  f.
der Raum zwischen den benachbarten, beiderseits des Spaltes (S)
angeordneten Wülsten
(17, 19) ist zumindest weitgehend mit elastischem Material ausgefüllt, das
sich bis in den Spalt (S) hinein erstreckt;  g. die dachseitige
Längskante
(5, 7) der Dachrinne und die...
Patent DE-10306304-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung der Benutzerfreundlichkeits-Evaluierung
Inventor: TANAKA TORU
IPC: G06F11/34
Filed: 2003-02-14
Granted: 2007-06-06
Abstract: Vorrichtung
zur Unterstützung
der Benutzerfreundlichkeits-Evaluierung
zum Unterstützen
der Benutzerfreundlichkeits-Evaluierung
eines Geräts,
das eine Anzeige-Einheit (43) zum Anzeigen von Information aufweist,
in Bezug auf eine gegebene Aufgabe, wobei die Vorrichtung aufweist:  eine
Einrichtung (3) zur Erfassung von Betriebsprotokoll-Information in Bezug
auf eine Bedienung, die von einem Nutzer ausgeführt wird, welche Information
zumindest ein Datenelement von Betriebsprotokoll-Daten aufweist,
die während
der Durchführung
der Aufgabe gemessen worden sind,  eine Kenngrößen-Evaluierungseinrichtung,
eingerichtet, zumindest eine Effektivitäts-Kenngröße, Effizienz-Kenngröße und Zufriedenheits-Kenngröße in Bezug
auf das Erreichen eines Ziels der Aufgabe zu erzeugen, und  eine
Einrichtung (2) zum Erlangen von zumindest einem Datenelement von
Biometriedaten, die gemessen werden, während der Nutzer die Aufgabe
durchführt,  wobei
die Kenngrößen-Evaluierungseinrichtung
die Effektivitäts-,
Effizienz- und Zufriedenheits-Kenngrößen mittels einer Statistikberechnung
unter Verwenden von zumindest einem Datenelement evaluiert, das
in zumindest einem der Mehrzahl von Mess-Datenelementen enthalten
ist, die die Betriebsprotokoll-Information und die Biometriedaten
aufweisen.
Patent DE-10307136-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Drucken mit Fehlerkorrektur
Inventor: GREIVE MARTIN
IPC: B41J2/21
Filed: 2003-02-20
Granted: 2008-08-21
Abstract: Druckeinrichtung
für ein
Tintenstrahl-Drucksystem mit einer Mehrzahl von Düsenreihen, die
jeweils einer Prozessfarbe zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass eine Reihe von Düsen
(30) zum Aufdrucken einer Korrekturfarbe vorgesehen ist, wobei die Korrekturfarbe
von jeder Prozessfarbe verschieden ist.
Patent DE-10309710-B4 (DE)
Title: Kennleuchtenanordnung für Sonderfahrzeuge
Inventor: KUHN PETER
IPC: B60Q1/26
Filed: 2003-03-06
Granted: 2007-04-19
Abstract: Mit
einer flächigen
Anordnung von Leuchtdioden aufgebaute Kennleuchtenanordnung für Sonderfahrzeuge,
die über
einen Winkel von 360° abstrahlt,
dadurch gekennzeichnet, daß an
dem Fahrgastraum des Sonderfahrzeugs (10), der in Draufsicht rechteckige
Grundform besitzt, separate Felder (14, 16, 18, 20) von Leuchtdioden
(24), welche auf den Oberflächen
von Trägern
(22) angeordnet sind, in den Ecken des Fahrgastraumes so angeordnet
sind, daß sich
die von benachbarten Feldern (14, 16, 18, 20) ausgehenden Lichtbündel im Azimut
aneinander anschließen
oder überlappen
und die Träger
(22) in Draufsicht über
90° kreisbogenförmig gekrümmt sind
und abgewinkelte Randteile (28) aufweisen und/oder die Träger (22)
im Vertikalschnitt einen stumpfen Winkel bilden.
Patent DE-10311927-B4 (DE)
Title: Schnellwechsler
Inventor: MIEGER ROLF
IPC: E02F3/36
Filed: 2003-03-18
Granted: 2007-06-28
Abstract: Schnellwechsler
(10) zum Ankuppeln eines Werkzeugs, vorzugsweise an den Ausleger
eines Hydraulikbaggers, mit einem auslegerseitigen Schnellwechslersteil
zur Aufnahme eines Werkzeuges, das auf einer Seite einen Bolzen
aufweist und auf der anderen Seite formschlüssig oder durch Reibschluß in einer
Lagerstelle (14) der Schnellwechslers (10) gehalten wird, wobei
in der Lagerstelle (14) eine als Halbschale mit großem Auflagewinkel
(α) ausgeführte Buchse
(16) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Buchse (16)
durch Klebe-, Schrumpf- und/oder Schweißverbindung in einem Buchsenaufnahmebereich
der Lagerstelle (14) so festgelegt ist, dass deren freien Enden
stirnseitig in dem Buchsenaufnahmebereich der Lagerstelle (14) zur
Anlage kommen und dass die als Halbschale ausgeführte Buchse  (16) einen Einführugsschlitz
aufweist, der im wesentlichen gleich dem Durchmesser der Lagerstellenbohrung
ist.
Patent DE-10323569-B4 (DE)
Title: Gerüstsystem zur Verwendung im Karosseriebau der Kfz-Industrie
Inventor: TUENKERS OLAF
IPC: B62D65/02
Filed: 2003-05-26
Granted: 2009-08-27
Abstract: Gerüstsystem, insbesondere zur Verwendung im Karosseriebau der Kfz-Industrie, zum Anordnen von Kniehebelspannvorrichtungen (4), und/oder von Saugvorrichtungen (5); und/oder Zentrierdornen (6), und/oder von Sensoren (7), und/oder von Schweißvorrichtungen, und/oder von Clinchvorrichtungen (8), und/oder von Nietvorrichtungen, oder dergleichen, wobei die betreffenden Vorrichtungen kraft- oder formschlüssig dem Gerüstsystem (1) zugeordnet sind, mit wenigstens einem als Bezugsort dienenden, dem Gerüstsystem (1) zugeordneten Referenzort (73) und wenigstens einer oder mehreren Vorrichtungen (4, 5, 6, 7, 8 oder dergleichen) zugeordneten, auf Ortsverlagerungen innerhalb des Gerüstsystems (1) ansprechenden Indikatorvorrichtung (71), die mit dem Referenzort (73) des Gerüstsystems (1) zusammenwirkt.
Patent DE-10335216-B4 (DE)
Title: Im Bereich einer Außenfläche eines Fluggeräts angeordnete phasengesteuerte Antenne
Inventor: MEHLTRETTER LUDWIG
IPC: H01Q1/28
Filed: 2003-08-01
Granted: 2005-07-14
Abstract: Im
Bereich einer Außenfläche eines Fluggeräts angeordnete
phasengesteuerte Antenne, dadurch gekennzeichnet,  – dass die
phasengesteuerte Antenne innerhalb der Kontur der Außenfläche des
Fluggeräts
oder einer aerodynamischen Wirkfläche angeordnet ist,  – dass die
phasengesteuerte Antenne eine Mehrzahl von passiven Antennenelementen
(2, 2a, 2b, 2c, 3) umfasst, welche senkrecht zu wenigstens einer
etwa parallel zur Längsachse
des Fluggeräts
liegenden Ebene ( E ) um ein aktives
Antennenelement auf umlaufenden Kreisen mit einem Radius von jeweils
etwa n·¼·λ(λ = Betriebswellenlänge, n =
1, 2, 3, 4, ...) gleichmäßig verteilt
und/oder als Gruppe verteilt angeordnet sind und  – dass die
kontrolliert gesteuerte Einstellung der elektrisch wirksamen Länge der
einzelnen passiven Antennenelemente stufenweise mittels Zu- oder
Abschaltung oder Überbrückung passiver
elektronischer Bauelemente oder kontinuierlich mittels steuerbarer
elektronischer Bauelemente erfolgt.
Patent DE-10339492-B4 (DE)
Title: Kupplungsloser verstellbarer Kühlkompressor
Inventor: ENOMOTO ANRI
IPC: F04B27/10
Filed: 2003-08-27
Granted: 2007-06-14
Abstract: Kupplungsloser
verstellbarer Kühlkompressor
(10), der aufweist:  ein Kompressorgehäuse (11), das eine Kurbelkammer
(12), Zylinderbohrungen (13), in die Kolben (18) eingepaßt sind, eine
Ansaugkammer (14) und eine Auslaßkammer (15) besitzt,  eine
Antriebswelle (19), die sich in der Kurbelkammer (12) erstreckt
und drehbar gelagert ist, und durch eine externe Antriebsquelle
angetrieben wird,  einen Rotor (22), der auf der Antriebswelle
(19) befestigt ist und zusammen mit der Antriebswelle (19) drehbar
ist,  eine Taumelscheibe (23), die durch einen Gelenkmechanismus
(24) mit dem Rotor (22) verbunden ist, und einen Neigungswinkel
in Bezug auf eine Ebene senkrecht zur Antriebswelle (19) besitzt,
wobei der Neigungswinkel zwischen einem vorbestimmten maximalen
Winkel und einem vorbestimmten minimalen Winkel, der annähernd gleich
einem Nullwinkel ist, veränderbar
ist, wobei die Taumelscheibe (23) durch gemeinsame Drehung mit dem
Rotor (22) eine Taumelbewegung mit dem Neigungswinkel durchführt,  einen
Umwandlungsmechanismus (23a–26–18a), der
mit den Kolben (18) zur Umwandlung der Taumelbewegung...
Patent DE-10342808-B4 (DE)
Title: Turbolader mit Schmiermittelaustrageinrichtung
Inventor: IGARASHI OSAMU
IPC: F02C6/12
Filed: 2003-09-16
Granted: 2006-07-06
Abstract: Turbolader
mit einer in Kombination mit einer Turbine (10) und einem Kompressor
(12) integrierten elektrischen Rotationsmaschine (14), mit:  einer
Schmiermittelaustrageinrichtung zum Austragen von Schmiermittel
aus einem Spalt (44) zwischen einem Rotor (20) und einem Stator
(30) in der elektrischen Rotationsmaschine,  wobei die Schmiermittelaustrageinrichtung
einen an wenigstens einem Wellenendabschnitt des Rotors (20) vorgesehenen,
radial erweiterten Abschnitt (46) umfasst, der den an dem Wellenabschnitt
haftenden Schmiermittelfilm unter Nutzung der bei einer Drehung
des Rotors (20) auf den Schmiermittelfilm wirkenden Zentrifugalkraft
mit einer zur Außenseite
des Spalts hin ausgerichteten Axialkraft beaufschlägt, dadurch
gekennzeichnet, dass  der Radius des radial erweiterten Abschnitts
(46) ausgehend von dem axialen Abschnitt des Rotors (20), um den herum
der Stator (30) angeordnet ist, zum Wellenende des Rotors (20) hin
stetig zunimmt.
Patent DE-10344017-B4 (DE)
Title: Server, Client, Vorrichtung und Verfahren zum Streamen von Multimediadaten und Netzwerkbandbreitenmessverfahren
Inventor: CHO DAE-SUNG
IPC: H04N7/173
Filed: 2003-09-15
Granted: 2009-02-26
Abstract: Multimediastreamingserver
mit:  – einer
Datenspeichereinheit (101), welche Multimediadaten, die für einen
Dienst zur Verfügung
gestellt werden sollen, und Metadaten, die sich auf die Multimediadaten
beziehen, speichert, wobei die Multimediadaten mit einem Bitstrom
gebildet werden, der eine räumlich
skalierbare Funktion, eine qualitätsskalierbare Funktion, eine
zeitlich skalierbare Funktion und/oder eine Feinauflösungsskalier(FGS)-Funktion
aufweist,  – einer
Metadatenanalyseeinheit (110), welche die Metadaten analysiert und
das Analyseergebnis in Form eines Deskriptors ausgibt,  – einer
Nachrichtenempfangseinheit (160), welche Netzwerkbandbreiteninformation
von einem Client empfängt,  – einer
Dienstqualität(QoS)-Verarbeitungseinheit
(130), welche eine QoS-Ebene in Abhängigkeit von der Deskriptorinformation
und der Netzwerkbandbreiteninformation selektiert und Multimediadaten
aus der Datenspeichereinheit extrahiert, die zu der selektierten
QoS-Ebene gehören,  – einem
Puffer (170), der die extrahierten Daten speichert,   – einer
Paketerzeugungseinheit (180), welche aus den im Puffer gespeicherten
Daten Pakete erzeugt, und  – einer
Paketübertragungseinheit
(190), welche die Paketdaten an den Client jeweils in einem vorbestimmten
Zeitintervall...
Patent DE-10348621-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Radarmessungen mit Hilfe von Referenz-Radarsignalen
Inventor: BRAUBACH HARALD
IPC: G01S13/00
Filed: 2003-10-15
Granted: 2013-10-10
Abstract: Verfahren zur Radarmessung durch Aussendung und Empfang von Radarsignalen mit mindestens zwei räumlich getrennten Radar-Systemen (1, 2), wobei ein Signalaustausch zwischen den mindestens zwei Radar-Systemen (1, 2) zur Bestimmung von messungsrelevanten Parametern erfolgt, wobei zwischen den mindestens zwei Radar-Systemen (1, 2) ein Austausch (10) von Referenz-Radarsignalen erfolgt und auf Basis der empfangenen Referenz-Radarsignale eine Bestimmung der relativen Phasenlage der Radarsignale der Radar-Systeme und/oder der relativen zeitlichen Lage von Zeitreferenzen der Radar-Systeme erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Referenz-Radarsignale aus derselben Signalquelle (4, 14) stammen wie die zur Messung verwendeten Radarsignale und die Referenz-Radarsignale über einen Umweg zu mindestens einem weiteren Radar-System übertragen werden.
Patent DE-10348795-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auswechseln von Bauteilen für eine Druckmaschine
Inventor: DOBRINDT DIRK
IPC: B41J13/10
Filed: 2003-10-21
Granted: 2005-09-01
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist, ein wechselbares Bauteil einer Druckmaschine auf einfache Weise an diese anzubringen, wobei die Antriebsverbindung zwischen Bauteil und Druckmaschine sicher hergestellt werden kann. DOLLAR A Bereitgestellt ist eine Vorrichtung zum Auswechseln von Bauteilen für eine Druckmaschine, wobei das Bauteil mit der Druckmaschine mit Zahnrädern zum Antreiben einer Transporteinrichtung für den Bedruckstofftransport verbunden ist und ein zweites Zahnrad um einer zweiten Antriebswelle der Transporteinrichtung vorgesehen ist, welches bei axialem Angreifen eines ersten Zahnrads an dieses Zahn an Zahn entlang der zweiten Antriebswelle axial verschiebbar ist, und ein Freilauf um die zweite Antriebswelle zum Tragen des zweiten Zahnrads vorgesehen ist.
Patent DE-10350460-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von mikromechanische und/ oder mikroelektronische Strukturen aufweisenden Halbleiterbauelementen, die durch das feste Verbinden von mindestens zwei Halbleiterscheiben entstehen, und entsprechende Anordnung
Inventor: KNECHTEL ROY
IPC: B81B7/00
Filed: 2003-10-29
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von mikromechanische und/oder mikroelektronische
Strukturen aufweisenden Halbleiterbauelementen, die durch das feste Verbinden
von mindestens zwei Halbleiterscheiben entstehen, wobei die eine
Art der Halbleiterscheiben, die als Systemscheibe (1, 8) bezeichnet
wird, mikromechanische und mikroelektronische Strukturen beinhaltet
und die andere Art, die als Deckscheibe (2) bezeichnet wird, mindestens elektronische
Strukturen trägt
und Systemscheibe (1, 8) und Deckscheibe (2) Stellen aufweisen,
in denen elektrisch leitende Bereiche als Kontaktgebiete an den
zu verbindenden Oberflächen
der Halbleiterscheiben vorhanden sind, an welchen eine feste elektrische
Verbindung hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die haüptsächlich mechanisch
tragende Verbindung der Scheiben durch niedrigschmelzende, elektrisch
isolierende Glaslote (6) und die ebenfalls mechanisch feste elektrische
Verbindung von niedrigschmelzenden, elektrisch leitenden Glasloten
(5) hergestellt wird, wobei die Lotpaste für die nur mechanisch tragende
feste Verbindung mindestens in ringförmigen geschlossenen Bereichen
(6), die nach der Verbindung der Halbleiterscheiben die hermetisch
abgeschlossenen Hohlräume
bilden, und die Lotpaste (5) für
die elektrisch...
Patent DE-10359887-B4 (DE)
Title: Pneumatische Aufhängung für ein Fahrzeug
Inventor: KIM JU-HO
IPC: F16F9/02
Filed: 2003-12-19
Granted: 2007-03-22
Abstract: Pneumatische
Aufhängung
für ein Fahrzeug
mit  einem Zylinder (12),  einem Kolben (14), der sich im
Zylinder (12) in Abhängigkeit
von der Fahrzeugschwingung hin und her bewegt,  einer Kolbenstange
(16), die mit dem Kolben (14) verbunden ist und die aus dem Zylinder
(12) hervorsteht,  einer Hauptfeder (18), die in den Kolbenraum
des Zylinders (12) eingebaut ist,  einer Erfassungseinrichtung
(20) zum Erfassen der Position und der Bewegung des Kolbens (14),  einem
Anschluss (32), der mit einer Luftzuführvorrichtung (52) verbunden
ist zum Zuführen
von Luft in den Kolbenraum des Zylinders (12) in Abhängigkeit
von der Position und der Bewegung des Kolbens (14),  einer Luftpassage
(34), durch die der Kolbenraum und und der Ringraum des Zylinders
(12) verbunden werden, so dass Luft von dem einen Raum in den anderen
Raum oder umgekehrt strömen
kann, und  einem Magnetventil (36) zum Öffnen und Schließen der Luftpassage
(34),...
Patent DE-10361220-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regenerieren eines Partikelfilters
Inventor: DÜSTERDIEK THORSTEN DR
IPC: F01N9/00
Filed: 2003-12-24
Granted: 2015-01-08
Abstract: Verfahren zum Regenerieren eines katalytisch beschichteten Partikelfilters, insbesondere Dieselpartikelfilters, im Abgasstrang einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Dieselmotors, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit folgenden Schritten: (a) Erhöhen der Abgastemperatur durch Verstellen von Betriebsparametern der Brennkraftmaschine und (b) Einspritzen von Kraftstoff in den Abgasstrang stromauf des Partikelfilters, sobald die Abgastemperatur und/oder die Partikelfiltertemperatur einen vorbestimmten Wert erreicht hat, wobei der vorbestimmte Wert für die Abgastemperatur und/oder Partikelfiltertemperatur unterhalb der Rußzündtemperatur liegt.
Patent DE-19621738-B4 (DE)
Title: Elektrofotografisches Kopiergerät zum Herstellen von Duplex-Kopien
Inventor: YAMASHITA TOSHIKI
IPC: H04N1/00
Filed: 1996-05-30
Granted: 2004-09-02
Abstract: Elektrofotografisches Kopiergerät zum Herstellen von Duplex-Kopien auf blattförmigen Aufzeichnungsmedien mit  – einer Bildlesevorrichtung zum Lesen eines ersten und eines zweiten Dokumentenbildes,  – einer elektrofotographischen Bilderzeugungsvorrichtung, mit deren Hilfe auf den blattförmigen Aufzeichnungsmedien Bilder auf der Basis der gelesenen Dokumentenbilder erzeugt werden,  – einer Zuführvorrichtung zum Zuführen unbedruckter blattförmiger Aufzeichnungsmedien zu der elektrofotographischen Bilderzeugungsvorrichtung,  – einer Duplex-Kopiereinheit mit einem Förder- und einem diesem in Förderrichtung nachfolgend angeordneten Wendeabschnitt, über die einseitig mit einem Bild versehene Aufzeichnungsmedien gewendet erneut der Bilderzeugungsvorrichtung zugeführt werden, um ein Bild auf der anderen Seite zu erzeugen,  – einer Bildlesesteuereinrichtung zum Steuern der Bildlesevorrichtung derart, dass diese in einem ersten Schritt das erste Dokumentenbild, in folgenden Schritten abwechselnd das erste und zweite Dokumentenbild und in einem letzten Schritt das zweite Dokumentenbild liest, und mit  – einer Zuführsteuereinrichtung zum Steuern der Zuführvorrichtung und der Duplex-Kopiereinheit derart, dass  a) zu Beginn des...