baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019003379-U1 (DE)
Title: Netzdrossel zum Betreiben von Schweißgeräten
IPC: H01F27/00
Filed: 2019-08-14
Abstract: Hauptanspruch: Schutz einer Netzdrossel zum Betreiben von Schweißgeräten, dadurch gekennzeichnet, dass durch Wahl hoch wärmebeständigem Materials und Einstellung eines geeigneten Luftspalts eine gleichförmige Induktivitätskennlinie unter Anforderungen bis 650A Schweißleistung erreicht werden kann.
Patent DE-202019003740-U1 (DE)
Title: System zur verdrehsicheren Befestigung von Signalgebern / Magneten auf Rädern, insbesondere Zweiräder / Pedelecs
IPC: B62J99/00
Filed: 2019-09-11
Abstract: Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie folgende Einrichtungen aufweist:1.) verdrehsichere Befestigung von Signalgebern / Magneten an Rädern2.) unabhängig von den Signalgebern3.) insbesondere bei der Befestigung an Speichen(rädern)4.) unabhängig von der Art des Rades Geschützt werden sollen die oben aufgeführten Ansprüche jeweils für sich alleine, als auch in verschiedenen Kombinationen.
Patent DE-202019104153-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
IPC: E04G7/08
Filed: 2019-07-29
Abstract: Verbindungsvorrichtung zum Verbinden zweier Geländerstangen (14, 16) eines Baugerüsts (10), umfassend
 eine erste Auflage (20) und einen ersten Gegenanschlag (22) für eine erste Geländerstange (14), und
 eine zweite Auflage (24) und einen zweiten Gegenanschlag (26) für eine zweite Geländerstange (16).
Patent DE-202019106388-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Bestimmung von physikalischen oder chemischen Eigenschaften von Mineralölen
IPC: G01N33/28
Filed: 2019-11-15
Abstract: Einrichtung zur Bestimmung von physikalischen oder chemischen Eigenschaften von Mineralölen, insbesondere Schmierölen, bei der ein Behältnis mit einem Unterteil (1) versehen ist, das eine vertikale Trennwand (3) zur Teilung des Innenraums des Unterteils (1) in einen ersten Teilraum zur Aufnahme einer Probe des Mineralöls und einen zweiten Teilraum zur Aufnahme eines Reagenz enthält, und das Unterteil (1) mit einem Oberteil (6) gasdicht verschließbar ist, wobei im Oberteil (6) ein Drucksensor (9) zur Erfassung eines Druckaufbaus im Unterteil (1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (6) ferner einen Bewegungssensor (12) zur Erfassung von Bewegungen des Behältnisses aufweist und die vom Bewegungssensor (12) erfassten Bewegungen nach Wirkungsdauer und Intensität mittels einer Steuereinheit auf einer Anzeigeeinrichtung (15) darstellbar sind.
Patent DE-202020000494-U1 (DE)
Title: Fertigelementbauplatten mit Unterplatten und strapazierfähiger wasserfester Oberplatte mit fertiger abschließender Oberflächenstruktur
IPC: E04F13/09
Filed: 2020-02-06
Abstract: Fertigelementbauplatten mit Unterplatten und strapazierfähiger wasserfester Oberplatte mit fertiger abschließender Oberflächenstruktur mit wenigstens einer Unterplatte und/oder Unterschicht, wobei die Fertigelementbauplatten mit mindestens einer Unterplatte und oder Unterschicht und einer fertigen Oberplatte mit fertiger abschließender Oberflächenstruktur fest verbunden sind.
Patent DE-202020005330-U1 (DE)
Title: Magnetischer Futternapf mit magnetischem Gegenstück für die Terraristik
IPC: A01K5/00
Filed: 2020-12-24
Abstract: Magnetisches Futternapfsystem bestehend aus einer magnetischen Halterung und einem magnetischen Futternapf die eine formschlüssige Verbindung zueinander eingehen.
Patent DE-202020101991-U1 (DE)
Title: Ventil und Verwendung einer Dämpfungsvorrichtung
IPC: F16K47/00
Filed: 2020-04-09
Abstract: Ventil (1), insbesondere Kolbenventil, mit einem feststehenden Gehäuseteil (2) und einem relativ zum Gehäuseteil (2) verstellbaren Betätigungselement (3), das in einer Wirkverbindung mit einem Ventilkörper (4) steht, wobei der Ventilkörper (4) zwischen einer einen Auslauf (5) freigebenden Offenstellung und einer den Auslauf (5) verschließenden Schließstellung durch Betätigung des Betätigungselements (3) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (1) eine Dämpfungsvorrichtung (6) mit einem relativ zu dem Betätigungselement (3) und/oder dem feststehenden Gehäuseteil (2) verstellbaren Dämpfungselement (7) aufweist, dass durch die Dämpfungsvorrichtung (6) zumindest eine Rückverstellung des Ventilkörpers (4) von der Offenstellung in die Schließstellung gedämpft ist.
Patent DE-202020103755-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermeidung des Verlusts an Bodenkontakt eines Vorderrads
IPC: B62J17/00
Filed: 2020-06-30
Abstract: Vorrichtung (6) zur Vermeidung des Verlusts an Bodenkontakt eines Vorderrads (2) eines motorisierten Zweirads (1), mit wenigstens einem wenigstens eine Luftleitfläche (8) aufweisenden Winglet (7), dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Winglet (7) an einem ungefederten Bauteil des motorisierten Zweirads (1) angebracht ist.
Patent DE-202020104770-U1 (DE)
Title: Etikettenglättungsmechanismus einer vollautomatischen Etikettiermaschine für Profilflächen
IPC: B65C9/26
Filed: 2020-05-06
Abstract: Etikettenglättungsmechanismus einer vollautomatischen Etikettiermaschine für Profilflächen, der Montagesäulen (2) umfasst, die spiegelsymmetrisch an den beiden Seiten eines Fördermechanismus (100) angeordnet sind und deren Mittelachse senkrecht zur Förderebene ist, wobei um die Außenseite der Montagesäulen (2) mehrere gleichmäßig verteilte radiale Teleskopstangen (3) vorgesehen sind, wobei ein Ende der Teleskopstange (3) fest mit der Montagesäule (2) verbunden und das andere Ende der Teleskopstange (3) fest mit einer Stützwalze (4) verbunden ist, wobei die Mittelachsen der Stützwalzen (4) und die Mittelachse der Montagesäule (2) parallel zueinander sind, wobei die Stützwalzen (4) gemeinsam von einem Etikettenglättungsband (1) umschlossen sind, wobei das Etikettenglättungsband (1) mit den Stützwalzen (4) in Eingriff steht, um sie anzutreiben, wobei das Etikettenglättungsband (1) an der dem Fördermechanismus (100) abgewandten Seite mit einer Aufspanneinheit (5) versehen ist, wobei die Aufspanneinheit (5) fest mit dem Maschinenkörper verbunden ist.
Patent DE-202020106034-U1 (DE)
Title: Achsbaugruppe
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-10-22
Abstract: Achsbaugruppe, umfassend:
 ein Gehäuse mit einem Fluidsumpf, der mit einem darin angeordneten Fluid ausgestattet ist; und
 ein strömungsmechanisches Element, das drehfähig in dem Gehäuse angeordnet ist, wobei das strömungsmechanische Element eingerichtet ist, einen Teil des Fluids aus dem Fluidsumpf zu sammeln und einen Strom des Fluids zumindest zum Teil zu mindestens einer gewünschten Komponente zu lenken, die innerhalb des Gehäuses angeordnet ist.
Patent DE-202021003137-U1 (DE)
Title: Golfball
IPC: A63B37/14
Filed: 2021-10-06
Abstract: Golfball (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Golfball (1) auf seiner Oberfläche Erhöhungen (Kalotte) (2) aufweist, wobei diese Erhöhungen (2) einen Teil einer Oberfläche einer gedachten Kugel darstellen und der Radius r dieser gedachten Kugel bei allen Erhöhungen (2) gleich ist.
Patent DE-202021102780-U1 (DE)
Title: Miniatur-Reinigungsgerät und Reinigungskit
IPC: A47L13/26
Filed: 2021-05-20
Abstract: Miniatur-Reinigungsgerät (1) zum Reinigen von kleinen zumindest abschnittweise flächigen Bauteilen, insbesondere von glatten Flächen, insbesondere Glas, Kunststoff, Linsen von Brillen oder Kameras, aufweisend:
 g) ein Gehäuse (2),
 h) eine Antriebsvorrichtung (3),
 i) Raum für einen Energiespeicher (4), insbesondere Batterie oder Akku, zum Versorgen der Antriebsvorrichtung mit elektrischer Energie,
 j) Behälter (5) für Reinigungsmittel, insbesondere Reinigungsflüssigkeit, vorzugsweise angeordnet im Gehäuse,
 k) Sprüh- und/oder Vernebelungsvorrichtung (6), angekoppelt an den Behälter und ausgelegt zum Befeuchten der zu reinigenden Bauteile,
 I) Reinigungskopf (7) mit einer vom Gehäuse abgewandten Richtung (9) zeigenden Fläche, die ausgelegt ist zum Anheften eines Reinigungspads (8), wobei der Reinigungskopf derart an die Antriebsvorrichtung gekoppelt ist, dass er bei Aktivierung der Antriebsvorrichtung von dieser gegenüber dem Gehäuse in Schwingungen (10) senkrecht zu der Richtung (9) versetzt wird.
Patent DE-202021106991-U1 (DE)
Title: Passive, vollständig verriegelnde mechanische Zwischenachsdifferentialanordnung
IPC: F16H48/24
Filed: 2021-12-22
Abstract: Leistungsteilungseinheit für ein Fahrzeug, umfassend:
 eine Eingangswelle;
 ein Antriebszahnrad, angeordnet um die Eingangswelle;
 eine Zwischenachsdifferentialanordnung, gekoppelt mit der Eingangswelle; und
 ein Verriegelungssystem, dazu ausgelegt, die Zwischenachsdifferentialanordnung selektiv zu verriegeln, wobei das Verriegelungssystem ein erstes Kupplungselement, ein zweites Kupplungselement und eine Rutschkupplungsanordnung, dazu ausgelegt, selektiv mit dem zweiten Kupplungselement in Eingriff zu gelangen, umfasst.
Patent DE-202022000738-U1 (DE)
Title: Haarformkörper mit einem Wärmespeicher
IPC: A45D2/36
Filed: 2022-03-24
Abstract: Lockenwickler zum Locken und Wellen von menschlichem Haar einen Wärmeenergiespeicher aufweisend, dadurch gekennzeichnet, dass der Lockenwickler aus einem Haarformkörper besteht und neben oder auf dem Haarformkörper ein radial verlaufender Haarspalt angeordnet ist, wobei an jenem Haarspalt mindestens einseitig ein radial verlaufender Klemmkörper angeordnet ist.
Patent DE-202022100867-U1 (DE)
Title: Schaltschrank mit einer Sicherheitsverriegelungsschutzvorrichtung
IPC: H02B1/30
Filed: 2022-02-16
Abstract: Schaltschrank mit einer Sicherheitsverriegelungs-Schutzvorrichtung, umfassend einen Schaltschrankkastenkörper (1) und einen am vorderen Ende des Schaltschrankkastenkörpers (1) installierten Pedalkörperrahmen (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Pedalkörperrahmen (3) fest mit der Schaltschrankbasis (2) verbunden ist, die an der Unterseite der Türöffnungsseite des Schaltschrankkastenkörpers (1) installiert ist, wobei auf dem Pedalkörperrahmen (3) ein Drehmechanismus installiert ist, wobei an dem beweglichen Ende des Drehmechanismus ein Teleskopverriegelungsmechanismus installiert ist, wobei der Teleskopverriegelungsmechanismus in eine vordere Nut (25) der Basis eingeführt wird, die an der Schaltschrankbasis (2) angeordnet ist, wobei mehrere Sätze von elastischen Teleskopmechanismen an dem Pedalkörperrahmen (3) an der Unterseite des Drehmechanismus installiert sind, wobei gleichzeitig ein Gleitextrusions-Lenkmechanismus symmetrisch auf beiden Seiten des beweglichen Endes des Drehmechanismus installiert ist, wobei eine Installationsdrehwelle (21) der Schaltschranktür auf beiden Seiten der vorderen Nut (25) der Basis fest installiert ist, wobei der Gleitextrusions-Lenkmechanismus in eine vertikale Führungsschienennut (22) eingeführt wird, die an der Installationsdrehwelle (21) der Schaltschranktür angeordnet ist und vertikal mit einer positiven Außenseite versehen ist, wobei die Umfangsfläche der Installationsdrehwelle (21) der Schaltschranktür mit einer gekrümmten Extrusions-Führungsschienennut zum Verbinden der Unterseite der vertikalen Führungsschienennut (22) versehen ist, wobei die gekrümmte Extrusions-Führungsschienennut (23) zum Extrudieren und Antreiben der Drehung der Schranktür einen von der Draufsicht eingenommenen Umfangswinkel 90 Grad beträgt.
Patent DE-202022102143-U1 (DE)
Title: Lampe
IPC: F21V8/00
Filed: 2022-04-21
Abstract: Lampe (1), umfassend einen Grundkörper (2) an oder in welchem ein oder mehrere zum Abstrahlen von Licht eingerichtete Leuchtmittel (3, 4) angeordnet oder ausgebildet sind, wobei wenigstens ein Leuchtmittel (3, 4) Licht in eine Hauptausstrahlrichtung (5) der Lampe (1) aussendet, gekennzeichnet durch einen an oder in dem Grundkörper (2) angeordneten oder ausgebildeten Lichtleitkörper (6), der eingerichtet ist, das in dem Lichtleitkörper (6) transportierte Licht zumindest teilweise, bevorzugt überwiegend, besonders bevorzugt ausschließlich, in eine von der Hauptausstrahlrichtung (5) unterschiedliche Transportrichtung (10) zu transportieren.
Patent DE-202022102964-U1 (DE)
Title: Fahrzeugfesselung für einen Prüfstand
IPC: G01M17/007
Filed: 2022-05-27
Abstract: Fahrzeugfesselung zur Fixierung eines Fahrzeugs (20) auf einem Prüfstand, umfassend
 - mindestens einen Zuganker (1), der an einem ersten Befestigungspunkt an dem Fahrzeug (20) angebracht ist und dazu eingerichtet ist, eine Haltekraft zwischen dem ersten Befestigungspunkt und einem zweiten Befestigungspunkt an dem Prüfstand zu übertragen; und
 - mindestens ein Kupplungselement (24, 9c), das zwischen dem ersten und dem zweiten Befestigungspunkt angeordnet ist und dazu eingerichtet ist, den Zuganker (1) automatisch lösbar mit dem zweiten Befestigungspunkt zu verbinden, wobei
 das mindestens eine Kupplungselement (24, 9c)
 ein Halteelement (4, 16) mit mindestens einer Feder, das dazu eingerichtet ist den Zuganker mit dem Kupplungselement (24, 9c) zu verbinden, um die Fahrzeugfesselung zu verriegeln, und
 eine Schnittstelle (6), die dazu eingerichtet ist, mit einer pneumatischen, einer hydraulischen oder einer elektrischen Energie beaufschlagt zu werden, um eine Kraft zum Lösen des Zugankers (1) auf das Halteelement (4, 16) aufzubringen und die Fahrzeugfesselung zu entriegeln,.
 umfasst.
Patent DE-202022103817-U1 (DE)
Title: Einrichtungsgegenstand, insbesondere für einen Caravan, sowie Einrichtungssystem
IPC: A47B85/00
Filed: 2022-07-07
Abstract: Einrichtungsgegenstand, insbesondere für einen Caravan,
 - mit einem Korpus (12),
 - mit einer an der Oberseite des Korpus (12) vorgesehenen Platte (14), welche aus zwei übereinanderliegenden durch zumindest eine Gelenkverbindung verbundenen Plattenhälften (26, 27) umfasst,
 - mit einer Rückseite, welche eine Rückwand (21) umfasst und einer dieser gegenüberliegenden Vorderseite, welche zumindest zwei voneinander getrennte Öffnungen (23) umfasst, die jeweils durch eine Tür (25) verschließbar ist und/oder durch eine als Sitzgelegenheit ausgebildete Schublade verschließbar ist,
 - wobei der Korpus (12) mit der an der Oberseite vorgesehenen Platte (14) in der zusammengefalteten Anordnung und mit der zumindest einen geschlossenen Tür (25) und/oder geschlossenen Schublade (47) eine Sitzgelegenheit bildet und
 - wobei der Korpus (12) mit der zumindest einen geöffneten Tür (25) und/oder der zumindest einen ausgezogenen, jedoch teilweise noch in der Öffnung (31) des Korpus (12) positionierten Schublade (47) und der aufgeklappten Anordnung der Platte (14) eine Schlafgelegenheit bildet.
Patent DE-202022104268-U1 (DE)
Title: Mattebox mit verschiedenen installierbaren Filtern
IPC: G03B11/04
Filed: 2022-07-28
Abstract: Mattebox mit verschiedenen installierbaren Filtern, umfassend:
 - einen Hauptkörper (100), der einen Lichtdurchgang (103) aufweist;
 - eine Abschattungsplatte (200), die am vorderen Ende des Hauptkörpers (100) angelenkt ist;
 - eine Linsenverbindungsanordnung (300), die am hinteren Ende des Hauptkörpers (100) angeordnet ist; und
 - eine erste Filteranordnung (400) und eine zweite Filteranordnung (500), die beide am hinteren Ende des Hauptkörpers (100) angeordnet sind, wobei die erste Filteranordnung vertikal in den Hauptkörper (100) eingesetzt ist, und die zwei Filteranordnungen horizontal in den Hauptkörper (100) eingesetzt ist.
Patent DE-202022104503-U1 (DE)
Title: Ein IOT-gestütztes System für Kühlschränke zur Aufrechterhaltung des Freon R-438A-Gehalts im Kältemittelgas
IPC: F25D29/00
Filed: 2022-08-08
Abstract: Ein System für einen Kühlschrank zur Aufrechterhaltung des Freon™ R-438A im Kühlgasniveau, wobei das System umfasst:
 ein Halleffekt-Sensor, der in einem Kühlschrank eingesetzt wird, um den Füllstand des Gases Freon™ R-438A zu messen;
 einen Controller, der mit dem Halleffektsensor verbunden ist, um ein Alarmsignal zu erzeugen, wenn ein Schwellenwert des Gases mit dem vom Halleffektsensor erfassten Gaspegel verglichen wird;
 ein Kommunikationsgerät, das drahtlos mit dem Steuergerät verbunden ist, um das Warnsignal an ein registriertes Mobiltelefon zu senden, um mitzuteilen, dass Freon™ R-438A-Gas in einen Kühlschrank gefüllt werden muss; und
 eine auf einem Computergerät des Benutzers installierte Benutzerschnittstelle, die es dem Benutzer ermöglicht, sofort nach der Verfügbarkeit des Gases Freon™ R-438A an nahe gelegenen Orten zu suchen.
Patent DE-202022104511-U1 (DE)
Title: Schlauchaufnahme
IPC: F16L33/00
Filed: 2022-08-08
Abstract: Schlauchaufnahme (4, 5) mit einem Halteelement (8), welches nach innen ragende Haltezungen (9) und einen die Haltezungen (9) vorzugsweise radial außenseitig verbindenden Haltering (10) hat, wobei ein Eingraben der Haltezungen (9) in den Schlauch (6, 20, 21, 22) einem Herausziehen des Schlauches (6, 20, 21, 22) aus der Schlauchaufnahme (4, 5) entgegenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass axial versetzt zu dem Haltering (10) ein Anschlag (11), insbesondere in Form eines Zwischenringes (16) mit bevorzugt trapezförmiger und/oder rechteckiger Querschnittsfläche (12, 25), vorgesehen ist, welcher ein Verschieben des Halteelements (8) in wenigstens eine Axialrichtung begrenzt.
Patent DE-202022106411-U1 (DE)
Title: Biomimetisches Nahrungsergänzungsmittel
IPC: A23L33/16
Filed: 2022-11-15
Abstract: Biomimetisches Nahrungsergänzungsmittel umfassend:
 a. Eine Mineralstoff-Komponente umfassend ein Gemisch aus physiologisch verträglichen Salzen; und
 b. Eine Vitamin-Komponente umfassend ein Gemisch aus Vitaminen, wobei die Mineralstoff-Komponente in der Zusammensetzung mindestens 75% der Mineralstoffe eines ausgewählten pflanzlichen oder tierischen Lebensmittels aufweist, und wobei die enthaltenen Mineralstoffe der Mineralstoff-Komponente in ihrem relativen Mengenanteil zueinander dem relativen Mengenanteil dieser Mineralstoffe in dem pflanzlichen oder tierischen Lebensmittel im Wesentlichen entsprechen; und wobei die Vitamin-Komponente in der Zusammensetzung mindestens 90% der Vitamine dieses ausgewählten pflanzlichen oder tierischen Lebensmittels aufweist, und wobei die Vitamine aus der Vitamin-Komponente in ihrem relativen Mengenanteil zueinander dem relativen Mengenanteil dieser Vitamine in dem pflanzlichen oder tierischen Lebensmittel im Wesentlichen entsprechen.
Patent DE-202023000018-U1 (DE)
Title: Verriegelbarer Adapter zur Aufnahme von Transportinkubatoren
IPC: A61G11/00
Filed: 2023-01-07
Abstract: Bestehend aus vier Aufnahmeklauen und entnehmbarer Adapterplatte zum werkzeuglosen Be- und Entladen von Stryker 4-Pin Plattformen auf elektrohydraulischen Stryker Fahrtragen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Adaption geschaffen wird, welche im Regelfall die weitere Nutzung der elektrohydraulischen Fahrtrage zum Patiententransport erlaubt, jedoch durch die vier an den beiden Seitenholmen angebrachten und permanent vorhandenen Aufnahmeklauen für einen Inkubatortransport jederzeit vorbereitet ist.(Zeichnung 1)
Patent DE-202023001497-U1 (DE)
Title: Solarbetriebene Stechmückenabwehr
IPC: A01M29/12
Filed: 2023-07-17
Abstract: solarbetriebene Stechmückenabwehr für die Funktion der mobilen und stationären orts-und tageszeitunabhängigen Abwehr von Stechmücken als neue technische Kombination aus verschiedenen Aggregaten, die wie folgt zusammenarbeiten:
 eine Solarzelle, wandelt einfallendes Sonnenlicht in Strom, der entweder
 A.) in einem integrierten und angeschlossenen Akkumulator gespeichert und später gemäß B.) verwendet wird oder
 B.) direkt das Heizmodul (Keramik oder Metall) aufheizt, welches die erzeugte Wärme an einen aufgelegten Wirkstoffträger abgibt, wodurch der Wirkstoff (handelsübliches Insektizid Plättchen) in den umgebenden Raum verteilt wird.
Patent DE-202023103383-U1 (DE)
Title: Stützfuß
IPC: A47K3/17
Filed: 2023-06-20
Abstract: Stützfuß, insbesondere für Tragrahmen für Dusch- und Badewannen, umfassend ein Anschlussstück (4) mit einer zentrischen Bohrung (42), die ein Innengewinde (43) aufweist, das mit einer Gewindestange (31) im Gewindeeingriff steht, die mit einem Auflagerteil (2) verbunden ist, und ein Aufnahmestück (71) zur Verbindung mit einem Tragrahmen (7), dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussstück (4) einen Haltedom (41) aufweist, der mit einer an dem Aufnahmestück (71) angeordneten Haltebuchse (72) form- und/oder kraftschlüssig verbindbar ist.
Patent DE-212006000107-U1 (DE)
Title: Rohrverbindungsstruktur
IPC: F16B12/40
Filed: 2006-11-30
Abstract: Rohrverbindungsstruktur, umfassend ein Verbindungsteil und eine Anzahl Verbindungsstangen, wobei  das Verbindungsteil ein Zentralteil ist und eine Anzahl Kopplungsteile aufweist, die vom Zentralteil ausgehen und mit den Koppelabschnitten der Verbindungsstangen verbindbar sind,  die Verbindungsstangen jeweils am Ende einen Koppelabschnitt aufweisen und das Verbindungsteil zum Koppelabschnitt der Stange passt;  eines der Kopplungsteile und der Koppelabschnitt der Stange eine Transmissionswelle ist mit einem umlaufenden Positionsraum und das andere eine Rohrmuffe;  die Transmissionswelle jeweils in die Muffe einführbar ist,  ein Loch in der Wand der Rohrmuffe vorhanden ist, welches durch die Wand geht;  ein Positionierteil in das Loch einführbar ist, dessen Ende sich am genannten Positionsraum befindet.
Patent DE-212015000156-U1 (DE)
Title: Integrierte Restwärmerückgewinnungseinrichtung für die warme feuchte Luft der Sauna
IPC: A61H33/06
Filed: 2015-12-30
Abstract: Integrierte Restwärmerückgewinnungseinrichtung für warme feuchte Luft einer Sauna, umfassend einen Luft-Luft-Wärmeaustauscher (A), einen Kollektor (B), einen Wasser-Luft-Wärmetauscher (C), einen Mischer (D) und einen Saunaofen (E), die nacheinander verkoppelt sind, wobei an einem Ende des Luft-Luft-Wärmeaustauschers (A) ein Einlass für von außerhalb des Raums einströmende Luft angeordnet ist, am Oberteil des Luft-Luft-Wärmeaustauschers (A) ein Auslass für die warme feuchte Abluft angeordnet ist, das Oberteil des Luft-Luft-Wärmeaustauschers (A) über eine Rohrleitung mit dem Mischer (D) verbunden ist, am Bodenabschnitt des Luft-Luft-Wärmeaustauschers (A) ein Einlass für die von der Sauna kommende warme feuchte Abluft angeordnet ist, am Oberteil des Wasser-Luft-Wärmetauschers (C) ein Warmwasserauslass angeordnet ist, am Bodenabschnitt ein Kaltwassereinlass angeordnet ist, und am Saunaofen (E) ein Warmluftauslass angeordnet ist.
Patent AT-2504-U2 (AT)
Title: Klappsessel für zuschauerräume
Inventor: DOMENIG GUENTHER DIPL ING
IPC: A47C1/12
Filed: 1998-03-09
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Reihenbestuhlung mit klappbaren Sitzflächen und Armlehnen für Veranstaltungsräume, wobei die Armlehne zwischen je zwei Sitzflächen in vertikaler Stellung das unbehinderte Gehen in der Bestuhlung erlaubt, wenn die beiden der Armlehne benachbarten Sitzflächen der Sitzflächenteile nicht besetzt, also nach oben geklappt sind. Die Erfindung wird realisiert, indem die Armlehne durch eine Feder (1.5) in Ruhestellung nach oben gehalten wird, und eine Teleskopschubstange (1.4, 2.13), die hinter dem Drehpunkt (1.8) der Sitzfläche ihren Anfang nimmt, und die hinter dem Drehpunkt (1.9) der Armlehne ihr Ende nimmt, jede Armlehne mit beiden benachbarten Sitzflächen verbindet, dann, wenn eine der beiden benachbarten Sitzflächen in horizontale Stellung gedreht wird, auch die Armlehne in horizonale Stellung gedreht wird. Die Erfindung wird am Besten durch Fig. 1 charakterisiert.
Patent AT-14939-U2 (AT)
Title: Tiereinstreu
Inventor: PLANEGGER KONRAD
IPC: C09K3/32
Filed: 2015-03-30
Abstract: Eine Tiereinstreu in Form von Pellets enthält eine Kombination aus Lignozellulose und Tonsilikat, wobei die Lignozellulose in gemahlener Form vorliegt und als Tonsilikat Cellulit in gemahlener Form enthalten ist. Als Bindemittel für die Pelletierung wird ausschließlich Mais verwendet. Vorzugsweise enthält die Tiereinstreu wenigstens einen Ammoniak bindenden Stoff und beispielsweise ein Additiv ausgewählt aus der Gruppe umfassend Bindemittel, Flieshilfsstoff, Gerinnungshilfsstoff, Emulgator, Verdickungsmittel und Geliermittel.