baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010012452-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fixierung von gestapelten Rollwagen
IPC: B62B3/14
Filed: 2010-09-10
Abstract: Vorrichtung (1, 20) zu Fixierung von wenigstens zwei aufeinander gestapelten Rollwagen (40) gleicher Bauart, welche jeweils eine Grundplatte (41) aufweisen, die unterseitig mit wenigstens drei Laufrädern (42, 43) versehen ist und welche mit einem zumindest teilweise umlaufenden, vertikal nach oben vorstehenden Randsteg (44) versehen ist, wobei ein Rollwagen (40) mit seinen Laufrädern (42, 43) oberseitig auf einen weiteren Rollwagen (40) aufstellbar ist und wobei die Grundplatten (41) der übereinander gestapelten Rollwagen (40) einen durch die Höhe der Laufräder (42, 43) vorbestimmten vertikalen Abstand voneinander aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einem Schienenelement (1, 20) besteht, welches zwei voneinander beabstandete und parallel zueinander verlaufende, seitliche Halteleisten aufweist, welche jeweils wenigstens zwei Montagehaken (2, 3, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30) bilden, die einander paarweise zugeordnet sind  und jeweils einen im Einsatz vertikal nach unten offenen Aufnahmeschlitz (4, 5) bilden, mit welchem die Montagehaken (2, 3,...
Patent DE-202010013585-U1 (DE)
Title: Auflaufbremse für Kraftfahrzeuganhänger mit elektromechanischer Hilfsvorrichtung zum Betätigen der Feststellbremse
IPC: B60T7/20
Filed: 2010-09-24
Abstract: Auflaufbremse für Kraftfahrzeuganhänger mit einer eine Feststellbremse umfassenden Bremseinrichtung, gekennzeichnet durch einen Motor (9), der mit der Feststellbremse in Wirkverbindung ist und betreibbar ist, die Feststellbremse in eine Bremsstellung und/oder in eine Lösestellung zu bringen.
Patent DE-202011001400-U1 (DE)
Title: Flüssiggaseinspritzung (LPG, Autogas) bei Dieselmotoren
IPC: F02M21/02
Filed: 2011-01-12
Abstract: Die Schutzansprüche beziehen sich auf den konstruktiven Aufbau des Einspritzsystems von LPG (Autogas) bei einem Dieselmotor nach der Drosselklappe (A) über separate Gas-injektoren (I). Die Versorgung dieser speziellen Gas-Injektoren durch den Kraftstoff LPG erfolgt über eine separate Gaspumpe, welche das Autogas in flüssiger Phase zu den Injektoren fördert (II). Der nötige Arbeitsdruck der Gas-Injektoren wird über ein separates Druckregelventil in der Rücklaufleitung eingestellt (III). 1. Einspritzung von LPG (AutoGas) nach Drosselklappe über separate Gasinjektoren. 2. Versorgung der Gasinjektoren durch LPG in flüssiger Phase über eine separate Pumpe. 3. Einstellung des Arbeitsdruckes der Pumpe über separates Druckregelventil in Rücklaufleitung
Patent DE-202011002441-U1 (DE)
Title: Transformations- bzw. Auffang-Vorrichtung zur Nutzung von Umgebungsenergie
IPC: H02N11/00
Filed: 2011-02-07
Abstract: Vorrichtung zur Nutzung von Umgebungsenergie, wobei elektrische Energie erzeugt wird, bestehend aus einer Transformations- bzw. Auffang-Vorrichtung, mindestens einer Ionen-Zelle, und mindestens einer Kapazität oder einer Verschaltung mindestens zweier elektrisch verbundener Kapazitäten, wobei die Vorrichtung so geschaltet und so eingerichtet ist, dass sie einen hohen Wirkungsgrad erzielt.
Patent DE-202011003149-U1 (DE)
Title: Stahlkantenschoner mit Sicherungskette
IPC: B65D59/00
Filed: 2011-02-24
Abstract: Stahlkantenschoner mit Sicherungskette, dadurch gekennzeichnet, dass, ein Stahlwinkel, eine darüber sitzende Halbschale mit zwei Erhöhungen, an den Auflagepunkten miteinander verschweißt, eine Lasche an einem der beiden Teile angebracht wird, an der sich eine Sicherungskette o. Fangseil mit Karabiner befindet, den Antirutschbelägen an den Schenkelinnenseiten, der Kantenschoner kann wie beschrieben im Schweiß aber auch Gussverfahren aus anderen Werkstoffen hergestellt werden.
Patent DE-202011005432-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem für Slacklines
IPC: A63B7/08
Filed: 2011-04-13
Abstract: Befestigungssystem für Slacklines, bei dem eine Bandschlinge um ein Befestigungselement geschlungen mit einer zu spannenden Slackline verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Bandschlinge (C) eine Schlaufe bildend durch zwei an einem Anker (A) ausgebildete Durchbrechungen (A7 und A8) geführt und die doppelt gelegte Bandschlinge (C) durch zwei parallel zueinander ausgerichtete Durchbrechungen (B1 und B2), die in einem Schlingenhaken (B) ausgebildet sind, zur selbsthemmenden Befestigung der ein Befestigungselement (2) umschlingenden Bandschlinge (C) als Doppelschlinge geführt ist und an einer Stirnseite des Schlingenhakens (B) ein Ansatz (B3) ausgebildet ist, der in eine am Anker (A) komplementär zum Ansatz (B3) ausgebildete Durchbrechung (A5) für eine form- und kraftschlüssige Verbindung einführbar ist, und der Anker (A) mit einer Slackline (D) verbindbar ist.
Patent DE-202011108954-U1 (DE)
Title: Außenkanüle einer Tracheostoma- Prothese zum leichten Einsetzen und leichten Entnehmen einer Innenkanüle
IPC: A61M16/04
Filed: 2011-12-05
Abstract: Außenkanüle (1) einer Tracheostoma-Prothese zum leichten Einsetzen und leichten Entnehmen einer Innenkanüle, wobei die Außenkanüle (1) schlauchförmig gestaltet ist, einen proximalen Teil (11) sowie einen distalen Teil (12) aufweist und in die Öffnung am proximalen Teil (11) der Außenkanüle (1) eine ebenfalls schlauchförmige Innenkanüle einführbar ist, welche durch Rast- oder Haltemittel im proximalen Teil (11) der schlauchförmigen Außenkanüle (1) arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Rand des proximalen Teils (11) der Außenkanüle (1) zwei sich gegenüberliegende, kreisbogenförmig ausgeformte Ausnehmungen (3) aufweist, welche für Daumen und Zeigefinger eingreifbar ausgestaltet sind.
Patent DE-202011110115-U1 (DE)
Title: Motorradblinker
IPC: F21V8/00
Filed: 2011-06-08
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (16) für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Zweirad (1, 17), die Beleuchtungseinrichtung (16) umfassend:  – mindestens eine Lichtquelle (26) zum Aussenden von Licht und  – einen massiven Lichtleitkörper (30) aus transparentem Material, mit  – zumindest eines Teils des eingekoppelten Lichts, und  – mindestens einer Lichtaustrittsfläche (34) zum Auskoppeln zumindest eines Teils des totalreflektierten Lichts,  – mindestens einer Lichteintrittsfläche (31) zum Einkoppeln  – zumindest eines Teils des ausgesandten Lichts,  – mindestens einer Grenzfläche (34) zur Totalreflexion  dadurch gekennzeichnet, dass die äußerlich sichtbare Form und die äußeren Abmessungen der Beleuchtungseinrichtung (16) im am Fahrzeug montierten Zustand durch die Form und Abmessungen des Lichtleitkörpers (30) definiert sind.
Patent DE-202012003206-U1 (DE)
Title: Insektenschutz Pendeltür Schließssystem
IPC: E05F1/10
Filed: 2012-03-28
Abstract: Vorrichtung zum Verschließen eines Durchgangs, insbesondere Insektenschutzvorrichtung, die einer in eine Gebäudeöffnung eingesetzten Tür oder Fensteranordnung (9) zugeordnet ist, mit einem stationären Außenrahmen (1) und wenigstens einem an diesem über Scharniere (3) um eine vertikale Achse schwenkbar gelagerten Pendelflügel (2), der gegenüber seiner mit dem Außenrahmen (1) koplanaren Schließstellung entgegen der Kraft einer Rückstelleinrichtung in zwei entgegengesetzten Richtungen auslenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass dieser mindestens zwei Zugbandaufnahmen (5) abwechselnd an Außenrahmen (1) und Pendelflügel (2) zugeordnet sind, die im horizontalen Freiraum zwischen Pendelflügel (2) und Außenrahmen (1) mittels elastischem Zugband (7) verbunden angeordnet sind.
Patent DE-202012004204-U1 (DE)
Title: Abgeschrägte Schmalseitenkupferplatte für Gussform mit trichterförmig gekrümmter Oberfläche
IPC: B22D11/00
Filed: 2012-04-26
Abstract: Abgeschrägte Schmalseiten-Kupferplatte (1) für eine Gussform mit trichterförmig gekrümmter Oberfläche, wobei die Arbeitsfläche der Schmalseiten-Kupferplatte (1), die die Stahlschmelze berührt, einen mittleren Bereich (2) und zwei abgeschrägte Bereiche (3, 4), die auf zwei Seiten angeordnet sind, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Arbeitsfläche eine trichterförmig gekrümmte Oberfläche ist, die am oberen Rand groß ist und am unteren Rand klein ist, wobei die genannte trichterförmige Kurvenoberfläche aus einer der folgenden Kombinationen ausgewählt ist:  die Umrisslinien des oberen Rands des mittleren Bereichs (2) und zweier abgeschrägter Bereiche (3, 4), die auf zwei Seiten angeordnet sind, sind aus konkaven Kurven (5, 6, 7) zusammengesetzt und die Umrisslinien des unteren Rands sind aus Geraden (8, 9, 10) zusammengesetzt; oder  die Umrisslinien des oberen Rands des mittleren Bereichs (2) und zweier abgeschrägter Bereiche (3, 4), die auf zwei Seiten angeordnet sind, sind aus konkaven Kurven (5, 6, 7) zusammengesetzt und die Umrisslinien des...
Patent DE-202012004621-U1 (DE)
Title: Zusätzliche Ausrüstung für ein Kraftfahrzeug, die Einsparen des Benzin und das Verringern der Atmosphärenverschmutzung zulässt
IPC: B60L7/10
Filed: 2012-05-09
Abstract: Kraftfahrzeug, das einen Motor, einige Räder, eine Transmission und ein elektrisches System einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich mit einem Generator, der mit den Rädern oder der Transmission des Kraftfahrzeuges verbunden ist, und mit einer Einrichtung zum Einschaltung des Generators bei der Ausschaltung des Motors des Kraftfahrzeuges ausgestattet ist.
Patent DE-202012008675-U1 (DE)
Title: Linearantrieb
IPC: E05F15/60
Filed: 2012-09-11
Abstract: Linearantrieb für ein, mittels einer Führung oder dergleichen horizontal bewegliches Element, mit einer im Wesentlichen über den gesamten Fahrweg sich ohne Lücken erstreckenden, stationären selbsttragenden Statorwicklung (1), die vorzugsweise aus zwei Einzelwicklungen oder Segmenten besteht, und als eisenlose Luftspule bifilar und mäanderförmig so gewickelt ist, dass die Einspeise- und Endpunkte auf einer Seite liegen, und dass die Wicklung (1) durch eine Vergussmasse eine Formbeständigkeit aufweist, und dass die Statorwicklung (1) mittels eines Wicklungshalters (15) so platziert wird, dass über mindestens einen Luftspalt (12) ein Zusammenwirken mit mindestens einer Dauermagnetanordnung (3, 4) eines ortsveränderbaren Läufers (20) bewirkt wird, wobei die Dauermagnetanordnung (3, 4) von einem ferromagnetischen Magnetträger (2) gehalten wird, und dass sich zumindest an den Enden des Magnetträgers (2) eine Trag- und Laufvorrichtung (22) befindet, und dass an dem Magnetträger (2) direkt oder indirekt eine einstellbare Tragvorrichtung für das zu bewegende Element vorhanden ist, und dass der Linearantrieb eine Positionsmesseinrichtung...
Patent DE-202012008950-U1 (DE)
Title: Tragstruktur für ein Terrassendach
IPC: E04B7/00
Filed: 2012-09-17
Abstract: Tragstruktur für ein Vordach mit einem oberen Profil (2), einem unteren Profil (4) und wenigstens zwei Querträgern (6), die auf das obere und das untere Profil (2, 4) auflegbar sind und auf welche eine Dachplatte auflegbar ist, gekennzeichnet durch eine zwischen dem unteren Profil (4) und dem Querträger (6) und/oder zwischen dem oberen Profil (2) und dem Querträger (6) vorgesehene Nut-Feder-Verbindung, die derart ausgebildet ist, dass der Querträger (6) formschlüssig und um eine Längsachse der Nut (2c, 4a) verschwenkbar an dem zugeordneten Profil (2, 4) zu halten ist.
Patent DE-202012104184-U1 (DE)
Title: Elektrisches Dampfkochgerät für den häuslichen Gebrauch
IPC: A47J27/04
Filed: 2012-11-01
Abstract: Ein elektrisches Dampfkochgerät für den häuslichen Gebrauch. Es besteht hauptsätzlich aus einem Behälter und dem Deckel eines Topfes oder einer Kanne. Es ist dadurch gekennzeichnet: innerhalb des Deckels oder Behälters gibt es einen Versorgungsbehälter oder einen elektrischen Erhitzer. Innerhalb des elektrischen Erhitzers gibt es einen Tauchsieder. Auf dem Tauchsieder wird die Mikro-Wasserleitung umkreist. Der Tauchsieder ist mit einer Metallschicht umwickelt. Innerhalb der Metallschicht wird ein spiralförmiger Vakuumkanal gebildet. Eine Seite der Mikro-Wasserleitung oder des Kanals befindet sich in dem Versorgungsbehälter. Die andere Seite ist mit mit mehreren Berieselerköpfe verbunden.
Patent DE-202013000722-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung von Kleinteilen
IPC: B04B7/08
Filed: 2013-01-24
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung, vornehmlich zur Beschichtung von Kleinteilen mit einem flüssigen Beschichtungsmittel, insbesondere schüttfähigen Kleinteilen, bestehend zum Beispiel aus einer Zentrifuge sowie aus einem in diese einsetzbaren Korb (1) zur Aufnahme des zu behandelnden Materials, wobei der Korb (1) eine obere Öffnung (2), eine umlaufende flüssigkeitsdurchlässige Wandung (3) aus einem Gitter, Gewebe, Gelege, Gewirke oder dergleichen und einen ebenfalls flüssigkeitsdurchlässigen Boden (4) aus dem genannten Material aufweist, die Wandung (3) zum Boden (4) hin vorzugsweise gegebenenfalls konisch oder in ähnlicher Form eingezogen ist, wobei der Korb (1) aus einem filigranen Stützskelett (5) und einem in dieses eingesetzten Einsatz (6) aus flüssigkeitsdurchlässigem Material mit Wandung (3) und Boden (4) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (6) nur in diskreten Stützbereichen am Stützskelett (5) abgestützt ist und außerhalb dieser Bereiche vom Stützskelett (5) strömungsdurchlässig beabstandet ist.
Patent DE-202013001150-U1 (DE)
Title: Elektronisches Zigarettenfeuerzeug mit einem Sicherheitsmechanismus
IPC: F23Q2/16
Filed: 2013-02-06
Abstract: Ein elektronisches Zigarettenfeuerzeug mit einem Sicherheitsmechanismus, umfassend: ein Gehäuse (10) mit einem hervorragend angeordneten die Verbrennung unterstützenden Loch (13), eine wärmeerzeugende Einheit (20), die im Gehäuse (10) und zwar korrespondierend zum die Verbrennung unterstützenden Loch (13) angeordnet ist und eine auf dem Gehäuse (10) ausgebildete und im Normalzustand ein die Verbrennung unterstützende Loch (13) abdeckte Gleitabdeckung (30), welche bewegbar auf dem Gehäuse (10) angeordnet ist und eine Feder (33) aufweist, wobei bei Verschiebung der Gleitabdeckung (30) eine Feder (33) zusammengedrückt wird, um das die Verbrennung unterstützende Loch (13) auszusetzen, so dass die wärmeerzeugende Einheit (20) eine hohe Temperatur herstellen kann, wobei die Gleitabdeckung (30) nach Entsprerrung der Schubkraft mittels der Federkraft der Feder (33) wieder an die ursprüngliche Position zurückkehrbar ist, um das die Verbrennung unterstützende Loch (13) abzudecken, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sicherheitsmechanismus zwischen dem Gehäuse (10) und der Gleitabdeckung (30) ausgebildet ist, welcher umfassend: einen auf dem Gehäuse (10) hervorragend angeordneten elastischen Bügel (41), ein auf der Gleitabdeckung (30) korrespondierend zu der Stellung des elastischen Bügels (41) ausgebildetes Fenster (42), und einen auf dem elastischen Bügel (41) und oberhalb des Fensters (42) angebrachten Druckknopf (43), wobei im Zustand wenn das die Verbrennung unterstützende Loch (13) von der Gleitabdeckung (30) abgedeckt ist, rägt die Seitenkante des elastischen Bügels (41) vorzugsweise auf dem Fenster (42) heraus, so dass eine Verschiebung der Gleitabdeckung (30) aufgrund von Blockierung des Fensters (42) durch den elastischen Bügel (41) unmöglich ist, wobei beim Drücken des Druckknopfs (43) der elastische Bügel (41) niederdrückbar und bewegbar ist, um die Gleitabdeckung (30) zu entsperren, damit die Gleitabdeckung (30) zum Zweck der Aussetzung des die Verbrennung unterstützenden Lochs (13) verschiebbar ist.
Patent DE-202013001910-U1 (DE)
Title: Bissgabelanordnung und System zur Bewegtbild-Darstellung des Gebisses
IPC: A61C19/05
Filed: 2013-02-27
Abstract: Bissgabelanordnung, mit einer Bissgabel welche ein Bissnahme-Teil mit ersten Befestigungsmitteln und ein Positionsmarker-Teil oder Sensorik-Teil mit zu den ersten Befestigungsmitteln passenden zweiten Befestigungsmitteln aufweist, welches mit dem Bissnahme-Teil lösbar verbindbar ist, weiter umfassend ein an das Bissnahme-Teil passendes Orientierungsmarkier-Teil, das eine Orientierungsmarkierstab-Halterung zur Aufnahme und verstellbaren Fixierung eines im wesentlichen senkrecht zur Erstreckungsebene der Bissgabel verlaufenden Orientierungsmarkierstabes aufweist.
Patent DE-202013002839-U1 (DE)
Title: Kupplungseinheit
IPC: F16L37/32
Filed: 2013-03-23
Abstract: Kupplungseinheit, bestehend aus einem Nippelteil und einem Kupplungsteil, einer Anordnung zum Abzweigen einer Flüssigkeit aus einem Rohr oder einer stationären Einheit oder zum Zuführen bzw. zur Entnahme einer Flüssigkeit aus einer flexiblen Schlauchverbindung in ein Rohr oder in eine stationäre Einheit, oder in eine weitere flexible Schlauchverbindung, wobei ein Teil der Kupplungseinheit mit einem Abschnitt in einem Rohr oder in einer stationäre Einheit befestigt ist, wobei in dem Nippelteil und dem Kupplungsteil jeweils ein von einer Feder in die Verschlussstellung vorgespannter Ventilkörper verschieblich gehalten ist, wobei ferner das Nippelteil aus einem Nippelelement und einem eingesteckten Verschluss-Stück und das Kupplungsteil aus einem Kupplungselement und einem eingesteckten weiteren Verschluss-Stück zusammengesetzt und dabei verrastet sind, wodurch deren axialer Zusammenhalt fixiert ist, und wobei jeweils ein O-Dichtungsring zwischen den eingesteckten Verschluss-Stücken und dem Nippelelement bzw. dem Kupplungselement angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Verschluss-Stücken (6, 8), dem Kupplungselement (7) und an dem Nippelelement (5) in Umfangsrichtung verlaufende querschnittlich im wesentlichen dachförmige oder im wesentlichen sägezahnförmige Vorsprünge (11, 14) ausgebildet sind, die sich um einen Teil des gesamten Umfangs der Verschluss-Stücke (6, 8), des Kupplungselements (7) und des Nippelelements (5) erstrecken und beim Einsteckvorgang elastisch verformt werden und hintereinander einrasten, und dass wenigstens ein Umfangsabschnitt (12) der Verschluss-Stücke (6, 8), des Kupplungselements (7) und des Nippelelements (5) frei von den dach-förmigen oder sägezahnförmigen Vorsprüngen (11, 14) ist und Führungs-mittel (13) zum verdrehsicheren Einsteckvorgang aufweist.
Patent DE-202013007038-U1 (DE)
Title: Schmuckstück
IPC: A44C5/00
Filed: 2013-08-06
Abstract: Schmuckstück, insbesondere Halsschmuck (10) oder Armschmuck, welches sich in einem ersten Zustand von einem ersten Ende zu einem zweiten Ende erstreckt, wobei das zweite Ende lösbar mit dem ersten Ende verbindbar ist, so dass das Schmuckstück in einem zweiten Zustand geschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, – dass das erste Ende des Schmuckstücks als Körper (20) mit einer Bohrung, in welche das zweite Ende einführbar ist, ausgebildet ist, – dass im Körper ein erster Magnet (24) angeordnet ist und – dass das zweite Ende des Schmuckstücks einen zweiten Magnet (34) aufweist, so dass die beiden Magnete (24, 34) eine Kraft aufeinander ausüben, wenn das zweite Ende des Schmuckstücks in die Bohrung eingeführt ist.
Patent DE-202013007295-U1 (DE)
Title: Feuerbeständiger Revisionsabschluss zur Unterputz-Montage
IPC: E04B1/94
Filed: 2013-08-15
Abstract: Feuerbeständiger Revisionsabschluss (1) zum Verschließen einer Revisionsöffnung (4) an einem Installationsschacht, -raum oder -schrank, etc., umfassend eine in der Revisionsöffnung (4) montierbare und daran entlang einer ihrer Längskanten verankerbare Zarge (2) und wenigstens ein an der Zarge (2) schwenkbar gelagertes, rahmenloses Türblatt (3) aus einem Material mit einer überwiegend anorganischen Matrix, dadurch gekennzeichnet, dass – das Türblatt (3) aus einer Kombination von wenigstens zwei entlang ihrer Grundflächen flächig miteinander verbundenen Platten (23, 24) eines Materials mit einer überwiegend anorganischen Matrix besteht sowie einen Stufenfalz aufweist, und – die Zarge (2) aus einer Kombination von wenigstens zwei entlang ihrer Grundflächen flächig miteinander verbundenen Platten (8, 9) eines Materials mit einer überwiegend anorganischen Matrix besteht, einen Stufenfalz aufweist und mit ihrer Umfangsseite in die Revisionsöffnung (4) eingesetzt ist, wobei – die Kontaktflächen) (10) zwischen den Zargen-Platten (8, 9) mit der (den) Kontaktflächen) (26) zwischen den Platten (23, 24) des Türblattes (3) weder in einer gemeinsamen Flucht liegen noch parallel zueinander verlaufen, sondern einen Winkel von 45° oder mehr miteinander einschließen, vorzugsweise einen Winkel von 60° oder mehr, insbesondere einen Winkel von 75° oder mehr.
Patent DE-202013007879-U1 (DE)
Title: Fensterstopper zum Schutz des Zufallens eines gekippten Fensters
IPC: E05C17/54
Filed: 2013-09-04
Abstract: Fensterstopper zum Schutz des Zufallens eines gekippten Fensters, dadurch gekennzeichnet, dass er von oben in das gekippte Fenster (3) eingebracht wird und so das Zufallen verhindert.
Patent DE-202013008036-U1 (DE)
Title: Weitspann - Schraubstock mit verstellbaren Spannbacken und zusätzlicher Auflageplatte
IPC: B25B1/02
Filed: 2013-09-10
Abstract: Weitspann-Schraubstock, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannbacken (1) verstellbar sind.
Patent DE-202013008236-U1 (DE)
Title: Grabmal
IPC: E04H13/00
Filed: 2013-09-13
Abstract: Grabmal mit einem Basisteil, insbesondere einem Grabstein, und mehreren, mit dem Basisteil verbundenen Schriftzeichen, wobei die Schriftzeichen eine Vorderseite und eine Hinterseite aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schriftzeichen von dem Basisteil abragen, so dass sowohl die Vorderseite als auch die Rückseite der Schriftzeichen wenigstens abschnittsweise von der Umgebung außerhalb des Basisteils zugänglich ist.
Patent DE-202013009716-U1 (DE)
Title: Motorschneidpumpe
IPC: F04C2/107
Filed: 2013-11-29
Abstract: Motorpumpe mit einem Schneidwerk (7, 8, 9) und einer senkrechten, den Pumpenmotor (4) tragenden Pumpenwelle, an deren unterem Ende der Schneidkopf (7) befestigt ist, der sich vor der unteren Pumpenansaugöffnung (9) dreht, wobei der Schneidkopf peripher von einer ihn schützenden Wand (10) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Rand (11) der Schutzwand (10) den Schneidkopf (7) mit einer, zwei oder mehr Erhebungen (12) nach unten überragt und die dazwischen liegenden talförmigen Randbereiche (13) der Schutzwand Durchlässe (10a) bilden um Flüssigkeitsströme von der Seite zum Schneidkopf (7) hindurch zu lassen.
Patent DE-202013010295-U1 (DE)
Title: Stromrückgewinnungslampe mit Netzstromentnahmeabnahmstoppzeitrealies
IPC: F21S9/00
Filed: 2013-11-25
Abstract: Als Hauptschutzanspruch gilt die Stromrückgewinnungslampe als Gesamtkonstruktion oder dergleichen und ist dadurch gekennzeichnet, das diese mit den Einzelbauteilen (1) (2) (3) (4) (5) (6) ineinander verbunden ist mit der innen liegenden Glühbirne (4) oder dergleichen zum Lampenschirm (1).
Patent DE-202013103044-U1 (DE)
Title: Überwachungsgerät mit einem Anzeigemodul
IPC: H04N7/18
Filed: 2013-07-09
Abstract: Überwachungsgerät mit einem Anzeigemodul, aufweisend: eine Überwachungskamera (1), die vorderseitig eine Linse (11), innenseitig eine Steuerschaltung (12) und außenseitig ein Netzteil (13) aufweist, wobei die Linse (11) und das Netzteil (13) elektrisch mit dem Steuerschaltung (12) verbunden sind; und ein Anzeigemodul (2), das an wenigstens einer Seite der Überwachungskamera (1) angebracht und elektrisch mit der Steuerschaltung (12) verbunden ist.
Patent DE-202013103765-U1 (DE)
Title: Geschäumtes Verpackungsmaterial
IPC: B65D65/38
Filed: 2013-08-20
Abstract: Geschäumtes Verpackungsmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass das Verpackungsmaterial ein aufgeschäumtes homogenes Polymer auf der Basis von tierischem Protein und/oder Pflanzenprotein aufweist.