baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006036477-B4 (DE)
Title: Fahrrad-Bügelschloss
Inventor: FISHMAN BORIS
IPC: B62H3/00
Filed: 2006-08-04
Granted: 2011-04-28
Abstract: Fahrrad-Bügelschloss, einschließend einen Schlossbügel (3), ein Rohr (4) mit Schließeinrichtung und eine Walze (5), die an den beiden Schenkeln des Schlossbügels festgelegt werden kann, wobei die Walze (5) relativ zum Rohr (4) in verschiedenen Positionen parallel zum Rohr (4) festgelegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Walze (5) in verschiedenen vorbestimmten Positionen auf dem Schlossbügel (3) mit der Möglichkeit eines exzentrischen Verdrehens angebracht wird.
Patent DE-102006043053-B4 (DE)
Title: Bogenfördervorrichtung in einer Druckmaschine oder zur Weiterverarbeitung der bedruckten Bogen
Inventor: GROSSMANN KARSTEN
IPC: B65H43/00
Filed: 2006-09-14
Granted: 2018-09-27
Abstract: Bogenfördervorrichtung in einer Druckmaschine oder zur Weiterverarbeitung der bedruckten Bogen, wobei die Bogenfördervorrichtung umlaufende Greiferwagen (1) umfasst, die Bogenfixierorgane aufweisen, unabhängig voneinander auf einer Bahn antreibbar und an Führungsschienen (2) geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Greiferwagen (1) mindestens ein jeweils aus Rotor und Stator bestehender Motor (3) zugeordnet ist.
Patent DE-102006056486-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Verbindung einer Ventilfeder mit einem Gaswechselventil einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: VOLPERT BASTIAN
IPC: F01L3/10
Filed: 2006-11-30
Granted: 2009-04-23
Abstract: Einrichtung
zur Verbindung einer Ventilfeder (2) mit einem Gaswechselventil
(1) einer Verbrennungskraftmaschine zur Schaffung einer lösbaren Verbindung
zwischen dem Gaswechselventil (1) und der Ventilfeder (2), die zum
Rückstellen
oder Schließen
von geöffneten Gaswechselventilen
(1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet dass eine Einrichtung
mindestens zwei unterschiedlich ausgebildete Mehrrillenverbindungselemente (5a,
5b) und eine letzte, möglichst
eng gewickelte Windung (6) einer Ventilfeder (2) umfasst, wobei
die Mehrrillenverbindungselemente (5a, 5b) mit ihrer jeweils rillenförmig ausgebildeten
Seite (7) an einem oberen Ventilende (8) in Nuten (9) eines Ventilschaftes
(3) positioniert sind, wobei die Ventilfeder (2) sich mit einem
Ende (10) an einem Zylinderkopf (4) und mit einem anderen sich im
Federdurchmesser verengenden Ende (11) mit einem Teil einer letzten Ventilfederwindung
(13) an einer Kontaktfläche
(12) des jeweiligen Mehrrillenverbindungselementes (5a, 5b) abstützt, und
wobei die Kontaktfläche
(12) zwischen der letzten Ventilfederwindung (13) und den Mehrrillenverbindungselementen
(5a, 5b) gleichgerichtet spiralförmig
ansteigend mit einer Stützkontur
(14) zur Einrastung der...
Patent DE-102007000508-B4 (DE)
Title: Trockner für mindestens eine Materialbahn
Inventor: STIEL JUERGEN
IPC: D21F5/02
Filed: 2007-10-15
Granted: 2011-09-15
Abstract: Trockner (01) für mindestens eine Materialbahn (03), umfassend mindestens eine Heizsektion (04), in welcher die mindestens eine Materialbahn (03) durch ein unter Druck stehendes Fluid getrocknet wird, wobei mindestens eine Heizsektion (04) mehrere Heizwalzen (06) umfasst, welche zumindest teilweise von der durch den Trockner (01) hindurch laufenden Materialbahn (03) umschlungen ist, wobei nach der Heizsektion (04) eine Kühlsektion (05) angeordnet ist, wobei die Kühlsektion (05) mehrere Kühlwalzen (07) umfasst, wobei mindestens eine Luftrakel (10) vor mindestens einer Heizwalze (06) angeordnet ist, wobei die Temperatur der Druckluft und Düsenform der Luftrakel (10; 11) so gewählt sind, dass die Druckluft mit einer Geschwindigkeit von 100 bis 400 m/s gegen die Materialbahn (03) austritt, wobei zumindest eine drehend gelagerte Kühlwalze (07; 30; 50; 57) und/oder Heizwalze (06) zumindest zeitweilig von einem Elektromotor angetrieben ist.
Patent DE-102007004369-B4 (DE)
Title: Fahrzeuglenksystem
Inventor: HIDAKA KENICHIRO
IPC: B62D6/00
Filed: 2007-01-29
Granted: 2010-11-25
Abstract: Fahrzeuglenksystem zum Lenken von Fahrzeugrädern, mit:  einem Lenkrad (10);  einer Lenkenergie-Unterstützungseinheit (60), um eine unterstützende Energie zu liefern, wenn das Lenkrad gelenkt wird;  einem Übertragungsverhältnis-Steuermechanismus (30), der einen Übertragungsverhältnis-Änderungsmechanismus (32) und einen Antriebsmotor (31) zum Antreiben des Übertragungsverhältnis-Änderungsmechanismus (32) enthält, um ein Verhältnis eines Lenkwinkels des Lenkrades (10) zu einem gelenkten Winkel der Fahrzeugräder (FW1, FW2) gemäß einem Fahrzeugzustand zu steuern oder zu regeln;  einem Lenkdrehmomentsensor (42);  einer Motorsteuerschaltung (70) zum Steuern des Antriebsmotors (31), um das Lenkdrehmoment aufzuheben, welches an das Lenkrad (10) bis zum Betriebsstart des Übertragungsverhältnis-Steuermechanismus (30) übertragen wird, wenn der Lenkdrehmomentsensor (42) ein solches Lenkdrehmoment detektiert.
Patent DE-102007010580-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bewegung einer Arbeitsplattform einer Bearbeitungsmaschine sowie Verfahren zur Steuerung einer Bewegungsbahn dieser Arbeitsplattform
Inventor: KORIATH HANS-JOACHIM
IPC: B23Q1/44
Filed: 2007-03-05
Granted: 2017-07-13
Abstract: Vorrichtung zur Bewegung einer Arbeitsplattform (2) einer Bearbeitungsmaschine relativ zum Gestell der Bearbeitungsmaschine, mit einer Parallelkinematik (PKM1) und einer gestellseitigen Stützkinematik (PKM2) und einer arbeitsplattformseitigen Stützkinematik (PKM3), wobei die Parallelkinematik (PKM1) n längenveränderliche Streben (5), mit n > 1 aufweist, und die Arbeitsplattform (2) an der Parallelkinematik (PKM1) abgestützt ist, und zumindest eine längenveränderliche Streben (5) der Parallelkinematik (PKM1) mit einem arbeitsplattformseitigen Gelenk (4) an der arbeitsplattformseitigen Stützkinematik (PKM3) und mit einem gestellseitigen Gelenk (7) an der gestellseitigen Stützkinematik (PKM2) gelagert ist, und das arbeitsplattformseitige Gelenk (4) mit einer Antriebseinrichtung (3) verbunden ist, um das arbeitsplattformseitige Gelenk (4) zu der Arbeitsplattform (2) zu verlagern, und das gestellseitige Gelenk (7) mit einer Antriebseinrichtung verbunden ist, um das gestellseitige Gelenk (7) zu dem Gestell der Bearbeitungsmaschine zu verlagern, zur Veränderung einer Konfiguration der Parallelkinematik (PKM1).
Patent DE-102007031549-B4 (DE)
Title: Vorrichtung aus einkristallinem Silizium und Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung aus einkristallinem Silizium
Inventor: SCHEUERER ROLAND
IPC: B81C1/00
Filed: 2007-07-06
Granted: 2021-07-08
Abstract: Vorrichtung (10) aus einkristallinem Silizium- mit einer ersten Seite (20),- mit einer zweiten Seite (30), welche gegenüber der ersten Seite (20) angeordnet ist,- mit einer dritten Seite (40), welche sich von der ersten Seite (20) zur zweiten Seite (30) erstreckt,- wobei die erste Seite (20) und die zweite Seite (30) sich jeweils in einer 100-Ebene des einkristallinen Siliziums erstrecken,- wobei die dritte Seite (40) sich in einem ersten Bereich (42) in einer 111-Ebene des einkristallinen Siliziums erstreckt,- wobei die dritte Seite (40) sich in einem zweiten Bereich (44) in einer 110-Ebene des einkristallinen Siliziums erstreckt,- wobei die dritte Seite (40) sich in einem dritten Bereich (48) in einer 111-Ebene des einkristallinen Siliziums erstreckt, wobei der zweite Bereich (44) zwischen dem ersten Bereich (42) und dem dritten Bereich (48) angeordnet ist,- wobei die Vorrichtung eine Durchgangsöffnung (50) von der ersten Seite (20) zur zweiten Seite (30) aufweist und die dritte Seite (40) eine Seitenwand der Durchgangsöffnung (50) ist, dadurch gekennzeichnet, daß- die Durchgangsöffnung (50) an der ersten Seite (20) eine erste Öffnungsweite (52) und an der zweiten Seite (30) eine zweite Öffnungsweite (54) aufweist,- die erste Öffnungsweite (52) größer als die zweite Öffnungsweite (54) ist, und- die Vorrichtung im zweiten Bereich (44) eine dritte Öffnungsweite aufweist, welche kleiner als die erste Öffnungsweite (52) und größer als die zweite Öffnungsweite (54) ist.
Patent DE-102007031718-B4 (DE)
Title: Kommunikationseinrichtung für ein chirurgisches System und chirurgisches System, insbesondere ophtalmisches mikrochirurgisches System zur Phako-Chirurgie
Inventor: DUEVER ERIK
IPC: H04L69/40
Filed: 2007-07-06
Granted: 2012-12-06
Abstract: Kommunikationseinrichtung (2, 2') für ein chirurgisches System (I), – mit einer Benutzerschnittstelle (3) und zumindest zwei Treibereinheiten (4, 5) zum Steuern von mit den Treibereinheiten (4, 5) verbindbaren chirurgischen Instrumenten (4a, 5a), – mit zumindest einem externen Gerät (8, 9, 11), – mit einer ersten Kommunikationsvorrichtung (6, 6'), welche zur Kommunikation der zumindest zwei Treibereinheiten (4, 5) mit der Benutzerschnittstelle (3) ausgebildet ist, und – mit einer zweiten Kommunikationsvorrichtung (7, 10), welche zur Kommunikation des mindestens einen externen Geräts (8, 9, 11) über die erste Kommunikationsvorrichtung (6, 6') mit der Benutzerschnittstelle (3) und/oder den zumindest zwei Treibereinheiten (4, 5) ausgebildet ist, – wobei zwischen der ersten (6, 6') und der zweiten Kommunikationsvorrichtung (7, 10) eine Koppeleinheit (12, 13) geschaltet ist, welche zur Detektion einer Fehlfunktion der zweiten Kommunikationsvorrichtung (7, 10) und/oder des externen Geräts (8, 9, 11) und zur Verhinderung einer Datenübertragung von der zweiten...
Patent DE-102007032672-B4 (DE)
Title: Schutzhaube eines handgeführten Trennschleifers
Inventor: AMEND HELMAR DIPL -ING
IPC: B24B55/02
Filed: 2007-07-13
Granted: 2020-07-09
Abstract: Schutzhaube eines handgeführten Trennschleifers (1), wobei die Schutzhaube (16) einen Bügel (18) aufweist, der an der Außenseite der Schutzhaube (16) gehalten ist, wobei der Bügel (18) zwei Schenkel (38, 39) aufweist, die an gegenüberliegenden Seitenwänden (40, 41) der Schutzhaube (16) verlaufen, wobei der Bügel (18) in mindestens einer Rastposition (46, 47) mit mindestens einem Rastvorsprung (43) in mindestens einer Aufnahme der Schutzhaube (16) eingerastet ist, wobei die Aufnahme als Öffnung (27) ausgebildet ist und der Rastvorsprung (43) an einem Hohlzapfen (26) ausgebildet ist, und wobei der Bügel (18) durch eine Bewegung des Bügels (18) um die Öffnung (27) und den in der Öffnung (27) angeordneten Hohlzapfen (26) in einer Löserichtung (42) aus der Rastposition (46, 47) lösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzhaube (16) Mittel aufweist, die bei einer Bewegung des Bügels (18) in Löserichtung (42) den Bügel (18) aufspreizen und den Rastvorsprung (43) mindestens teilweise aus der Öffnung (27) bewegen.
Patent DE-102007040519-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduktion des Bildrauschens im Rahmen der Aufnahme eines Bildes mit zwei unterschiedlichen Röntgenspektren
Inventor: HÄRER WOLFGANG
IPC: A61B6/00
Filed: 2007-08-28
Granted: 2017-08-17
Abstract: Verfahren zur Reduktion des Bildrauschens im Rahmen der Aufnahme wenigstens eines strahlungsbasierten Bildes eines Bildaufnahmebereichs mit zwei unterschiedlichen Röntgenspektren mit den Schritten – Aufnahme von Rohbildern des Bildaufnahmebereichs mit den beiden unterschiedlichen Röntgenspektren mit jeweils paarweise einander zugeordneten Messwerten und – zur Separation unterschiedlicher Materialien im Bildaufnahmebereich Anwendung wenigstens eines einen Übergang von einem Messwertepaar in ein zugeordnetes Rekonstruktionswertepaar beschreibenden Inversionsoperators mit einer integrierten Rauschfilterung auf die aufgenommenen Rohbilder, wobei die Rauschfilterung in den Inversionsoperator integriert wird, indem dieser für jeweils mit den unterschiedlichen Röntgenspektren aufgenommene geglättete Messwertepaare der Rohbilder bestimmt wird, wobei als Inversionsoperator wenigstens eine Inversionsmatrix bestimmt wird zu jedem geglätteten Messwertepaar der Rohbilder, wobei eine Koeffizientenmatrix zur Bildung der Inversionsmatrix in Abhängigkeit von einem zugehörigen geglätteten Messwertepaar invertiert wird.
Patent DE-102007056649-B4 (DE)
Title: Montageanordnung
Inventor: BOYCE DEAN A
IPC: F16M13/00
Filed: 2007-11-24
Granted: 2010-02-11
Abstract: Montageanordnung (10) zum Stützen einer zweiten Basis (12, 14) in Bezug auf eine erste Basis (12, 14) mit mehreren Schenkeln (16, 18, 20), wobei jeder Schenkel (16, 18, 20) ein erstes Ende, das schwenkbar an der ersten Basis (12, 14) angekoppelt ist, und ein zweites Ende hat, das schwenkbar an der zweiten Basis (12, 14) angekoppelt ist, einer Klemmvorrichtung (40), die sich in dem von den Schenkeln (16, 18, 20) umgebenen Raum befindet und ein Spannungsverstellelement (46) aufweist, und mehreren Armen (32), wobei jeder Arm (32) mit einem entsprechenden der Schenkel (16, 18, 20) verbunden ist und quer davon wegragt zu einem inneren Ende, das schwenkbar von der Klemmvorrichtung (40) aufgenommen wird, wobei das Spannungsverstellelement (46) in eine ungeklemmte Position bewegt werden kann, in der die Klemmvorrichtung (40) eine Relativbewegung zwischen den Armen (32) und der Klemmvorrichtung (40) gestattet und wobei das Spannungsverstellelement (46) in eine geklemmte Position bewegt werden...
Patent DE-102008001531-B4 (DE)
Title: Schaltung, Herstellungsverfahren und Verwendung eines Bauelements mit  Doppelgate-FinFET
Inventor: NAWAZ MUHAMMAD
IPC: H01L21/8234
Filed: 2008-05-02
Granted: 2013-03-21
Abstract: Verwendung eines Bauelements mit einem Substrat (210); einem über dem Substrat getragenen Steg (225); einem an einem ersten Ende des Stegs ausgebildeten Sourcegebiet (240); und einem an einem zweiten Ende des Stegs ausgebildeten Draingebiet (245), und einem Paar von unabhängig zugänglichen Gateelektroden (230, 235), die seitlich entlang des Stegs zwischen dem Sourcegebiet (240) und dem Draingebiet (245) beabstandet sind, wobei jede Gateelektrode um die drei Seiten des Stegs (225) herum ausgebildet ist, derart dass zum Abstimmen der Schwellwertanforderungen durch Steuern der Vorspannung an eine der Gateelektroden eine gewünschte Kennlinie bereitgestellt wird.
Patent DE-102008015747-B4 (DE)
Title: 8-Ganggetriebe
Inventor: PHILLIPS ANDREW W
IPC: F16H3/66
Filed: 2008-03-26
Granted: 2019-05-02
Abstract: Mehrganggetriebe (14), umfassend:
 ein Antriebselement (17);
 ein Abtriebselement (19);
 einen ersten, zweiten, dritten und vierten Planetenradsatz (20, 30, 40, 50), die jeweils ein Sonnenrad (22, 32, 42, 52), eine Planetenträgeranordnung (26, 36, 46, 56) und ein Hohlrad (24, 34, 44, 54) aufweisen;
 wobei das Antriebselement (17) ständig mit der Planetenträgeranordnung (46) des dritten Planetenradsatzes (40) verbunden ist;
 wobei das Abtriebselement (19) ständig mit der Planetenträgeranordnung (56) des vierten Planetenradsatzes (50) verbunden ist;
 wobei das Hohlrad (24) des ersten Planetenradsatzes (20) ständig mit einem feststehenden Element (60) verbunden ist;
 ein erstes Verbindungselement (70), das die Planetenträgeranordnung (26) des ersten Planetenradsatzes (20) ständig mit dem Hohlrad (34) des zweiten Planetenradsatzes (30) verbindet;
 ein zweites Verbindungselement (72), das das Sonnenrad (22) des ersten Planetenradsatzes (20) ständig mit dem Sonnenrad (42) des dritten Planetenradsatzes (30) verbindet;
 ein drittes Verbindungselement (74), das das Hohlrad (44) des dritten Planetenradsatzes (40) ständig mit dem Sonnenrad (52) des vierten Planetenradsatzes (50) verbindet;
 eine erste Drehmomentübertragungseinrichtung (80), die das Sonnenrad (22) des ersten Planetenradsatzes (20) selektiv mit dem feststehenden Element (60) verbindet; 
 eine zweite Drehmomentübertragungseinrichtung (82), die das Sonnenrad (32) des zweiten Planetenradsatzes (30) selektiv mit dem Hohlrad (44) des dritten Planetenradsatzes (40) verbindet;
 eine dritte Drehmomentübertragungseinrichtung (84), die das Sonnenrad (32) des zweiten Planetenradsatzes (30) selektiv mit der Planetenträgeranordnung (46) des dritten Planetenradsatzes (40) verbindet;
 eine vierte Drehmomentübertragungseinrichtung (85), die das Sonnenrad (32) des zweiten Planetenradsatzes (30) selektiv mit dem Hohlrad (54) des vierten Planetenradsatzes (54) verbindet;
 eine fünfte Drehmomentübertragungseinrichtung (86), die die Planetenträgeranordnung (36) des zweiten Planetenradsatzes (30) selektiv mit der Planetenträgeranordnung (56) des vierten Planetenradsatzes (50) verbindet; und
 wobei die Drehmomentübertragungsmechanismen (80, 82, 84, 85, 86) in Kombinationen von dreien eingerückt sind, um acht Vorwärtsgänge und einen Rückwärtsgang zwischen dem Antriebselement (17) und dem Abtriebselement (19) herzustellen.
Patent DE-102008026547-B4 (DE)
Title: Faltdach eines Kraftfahrzeugs mit Ausstellspriegel
Inventor: MIKLOSI STEFAN
IPC: B60J7/12
Filed: 2008-06-03
Granted: 2012-12-27
Abstract: Faltdach eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen faltbaren Stoffzuschnitt (22), mittels dessen eine Dachöffnung (14) wahlweise verschlossen oder zumindest teilweise freigegeben werden kann, eine Dachspitze, die den Stoffzuschnitt (22) fahrzeugbugseitig begrenzt und bezogen auf eine Fahrzeuglängsmittelebene beidseits jeweils über ein Gleiterelement (32) in einer Führungsschiene (20) in Fahrzeuglängsrichtung verschiebbar geführt ist, mindestens einen Querspriegel (36A, 36B), der heckseitig von der Dachspitze (24) angeordnet ist und über beidseits angeordnete Spriegelgleiter (38A, 38B) in Fahrzeuglängsrichtung verschiebbar in den Führungsschienen (20) geführt ist, und mindestens einen Ausstellspriegel (42A, 42B), der über einen Ausstellarm (40A, 40B) mit dem Querspriegel (36A, 36B) verbunden ist, wobei der Stoffzuschnitt (22) in einer die Dachöffnung (14) verschließenden Schließstellung gespannt ist und in einer die Dachöffnung (14) zumindest teilweise freigebenden Öffnungsstellung entspannt ist, in welcher der Ausstellspriegel (42A, 42B) gegenüber dem Querspriegel (36A, 36B) ausgestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschienen (20) jeweils mit einer durch ein Gleiterelement (32) der Dachspitze...
Patent DE-102008029273-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Begasen einer Flüssigkeit, insbesondere zum Belüften von Abwasser, sowie Klärbecken
Inventor: SCHMIDT-HOLTHAUSEN STEPHAN
IPC: C02F1/74
Filed: 2008-06-19
Granted: 2012-12-20
Abstract: Vorrichtung (18) zum Begasen einer Flüssigkeit (16) in einem Becken (10) oder Tank, insbesondere zum Belüften von Abwasser (16) in einer Kläranlage, mit einer Membran (28, 30) mit einer Vielzahl von Mikroöffnungen, die im Betrieb die Oberseite eines mit einer Gasversorgung verbundenen Kanals (20) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (18) eine Befestigungseinrichtung (45) umfasst, mit der die Membran (28, 30) direkt ohne Zwischenschaltung von Rohren oder Trägerplatten am Boden (12) des Beckens (10) oder Tanks befestigt ist.
Patent DE-102008040192-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Ermitteln einer mehrdimensionalen Auslöseschwelle
Inventor: KAERNER CHRISTOF
IPC: B60R21/0136
Filed: 2008-07-04
Granted: 2020-06-04
Abstract: Verfahren (300) zum Ermitteln einer mehrdimensionalen Auslöseschwelle (28) für ein Rückhaltemittel eines Fahrzeugs, wobei das Verfahren (30) die folgenden Schritte aufweist:- Bereitstellen (32) einer mehrdimensionalen Erstschwelle (24) zur Auslösung des Rückhaltemittels bei einem Vorliegen einer bestimmten Kombination von Werten von zumindest zwei Signalen (14, 16) einer Unfallsensorik; und- Tiefpass-Filtern (34) der bereitgestellten mehrdimensionalen Erstschwelle (24), um die mehrdimensionale Auslöseschwelle (28) zu ermitteln, wobei die Auslöseschwelle (28) ausgebildet ist, um bei deren Anwendung das Rückhaltemittel dann auszulösen, wenn eine bestimmte Kombination von Werten der zumindest zwei Signale (14, 16) der Unfallsensorik vorliegt.
Patent DE-102008052761-B4 (DE)
Title: Blendschutzvorrichtung an einer Fahrzeugscheibe
Inventor: GRAMATKE HANS-PETER
IPC: B60J3/04
Filed: 2008-10-22
Granted: 2022-07-07
Abstract: Blendschutzvorrichtung an einer Fahrzeugscheibe (1; 2) mit mindestens einem in oder an der Scheibe angebrachten, in seiner Transparenz veränderbaren Sichtfeld (6; 7; 8; 9) und mit einem elektronischen Steuergerät (13), das die Transparenz des Sichtfeldes (6; 7; 8; 9) in Abhängigkeit von einer definierten Bedingung verändern kann, wobei eine im Fahrzeug ebenfalls angebrachte Sonnenblende (3; 4) mit einem elektrischen oder elektronischen Schalter (10; 11) zusammenwirkt, durch den die Stellung der Sonnenblende (3; 4) erfassbar ist, und dass das elektronische Steuergerät (13) mit dem Schalter (10; 11) verbunden ist und derart ausgestaltet ist, dass die Transparenz des Sichtfeldes (6; 7; 8; 9) in Abhängigkeit von der Stellung der Sonnenblende (3; 4) veränderbar ist, und wobei die Fahrzeugscheibe (1) eine Windschutzscheibe ist, die zumindest ein in seiner Transparenz veränderbares Sichtfeld (6) zumindest im Bereich einer heruntergeklappten Sonnenblende (3) aufweist.
Patent DE-102008054226-B4 (DE)
Title: Druckerfassungsvorrichtung und Druckerfassungsverfahren
Inventor: ZANKL MARKUS
IPC: G01L19/06
Filed: 2008-10-31
Granted: 2013-05-29
Abstract: Druckerfassungsvorrichtung zur Erfassung eines Druckes eines sich in einem Behälter befindlichen teerbeladenen Gases hoher Temperatur, mit: – einem Drucksensor; und – wenigstens einem Druckübertragungsrohr, das zwischen dem Drucksensor und dem Behälter angeordnet ist, – wobei das wenigstens eine Druckübertragungsrohr zur Druckmittlung zwischen dem Gas und dem Drucksensor wenigstens teilweise mit einer Druckmittlerflüssigkeit gefüllt ist, und – die Druckerfassungsvorrichtung eine Heizung für das wenigstens eine Druckübertragungsrohr umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass – die Druckvorrichtung eine Vorrichtung zur Erfassung eines statischen Drucks und eines Gesamtdrucks ist.
Patent DE-102009000670-B4 (DE)
Title: Kältegerät mit Notfall-Betriebsmodus
Inventor: Görz Alexander
IPC: F25D29/00
Filed: 2009-02-06
Granted: 2022-11-17
Abstract: Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, mit einem Maschinenraum (1), einer Kältemaschine (7, 9), die Abwärme in den Maschinenraum (1) abgibt, einem Gebläse (8) zum Abführen der Abwärme aus dem Maschinenraum (1), einem Maschinenraum-Temperatursensor (12) zum Erfassen einer Temperatur in dem Maschinenraum (1) und einer Steuerschaltung (11), die mit dem Maschinenraum-Temperatursensor (12) verbunden ist, um die Kältemaschine (7, 9) außer Betrieb zu nehmen (S7), wenn die von dem Maschinenraum-Temperatursensor (12) erfasste Temperatur (Ts) einen ersten Grenzwert (Tso) überschreitet und die Kältemaschine (7, 9) wieder in Betrieb zu nehmen (S4, S9), wenn die Temperatur (Ts) einen zweiten Grenzwert (Tsu) unterschreitet, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Kombinations-Kältegerät mit wenigstens zwei auf unterschiedlichen Soll-Temperaturen betriebenen, unabhängig voneinander durch die Kältemaschine (7, 9) kühlbaren Lagerfächern ist und dass die Steuerschaltung (11) eingerichtet ist, im Falle der Wiederinbetriebnahme (S9) der Kältemaschine (7, 9) nach Unterschreitung des zweiten Grenzwerts (Tsu) nur ein erstes der beiden Lagerfächer zu kühlen.
Patent DE-102009001248-B4 (DE)
Title: MEMS-Gyroskop zur Ermittlung von Rotationsbewegungen um eine x-, y- oder z-Achse
Inventor: ROCCHI ALESSANDRO
IPC: G01C19/56
Filed: 2009-02-27
Granted: 2020-12-17
Abstract: MEMS-Gyroskop (1) zur Ermittlung von Rotationsbewegungen um eine x-, y- oder z-Achse, mit einem Substrat,mit mehreren, mindestens zwei, vorzugsweise vier radial zu einem Zentrum bewegbaren Antriebsmassen (2),mit Antriebselementen (7) zum oszillierenden Schwingen der Antriebsmassen (2) um bei einer Drehung des Substrats um die x-, y- oder z-Achse Corioliskräfte auf die Antriebsmassen (2) zu erzeugen undwobei die oszillierenden Antriebsmassen (2) mit wenigstens einer weiteren, nicht oszillierenden, aber zusammen mit den oszillierenden Antriebsmassen (2) auf dem Substrat um die x-, y- oder z-Achse drehbaren Sensormasse (3) verbunden sind undmit Sensorelementen (9, 10), um Auslenkungen der Sensormasse (3) und/oder Antriebsmassen (2) in Relation zum Substrat aufgrund der erzeugten Corioliskräfte zu erfassen, undmit zumindest zwei, vorzugsweise vier Ankern (5) zur drehbaren Befestigung der Sensormasse (3) mittels Biegefedern (4) auf dem Substrat, wobei die Biegefedern (4) eine Rotation der Sensormasse (3) um die x-, y- und z-Achse erlauben.