baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005018018-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entkeimung und zur Eliminierung von Biofilmen und/oder Bioschleimen
Inventor: KOPPE JUERGEN
IPC: C02F1/72
Filed: 2005-04-18
Granted: 2008-09-25
Abstract: Verfahren
zur Entkeimung und zur Eliminierung von Biofilmen und/oder Bioschleimen
in Kühlkreisläufen mit
Rückkühlwerken,
indem in den Kühlkreislauf
Vollmetallkatalysatoren eingebracht werden, an denen als Betriebsmittel
impulsweise zuzudosierende wässrige Peroxoverbindungen
aktiviert werden und die Zudosierung erst dann erfolgt, wenn im
zu behandelnden System die Anzahl der im Wasser frei beweglichen
Keime eine vorgebbare Mindestkonzentration erreicht bzw. überschritten
hat, wobei 0,1 bis 20 ppm Wasserstoffperoxid in den Kühlkreislauf
stoßweise
zudosiert werden, und wobei die Zudosierung des Betriebsmittels
dann durchgeführt
wird, wenn die Mindestkonzentration der im Kühlwasser frei beweglichen Keime
500 bis 10000 KBE/ml beträgt
(KBE/ml: Kolonie bildende Einheiten pro ml).
Patent DE-102005020610-B4 (DE)
Title: Lichtführungsanordnung für eine optische Erfassungseinrichtung
Inventor: CHIANG SHUI CHUAN
IPC: G06F3/0354
Filed: 2005-05-03
Granted: 2008-03-27
Abstract: Lichtführungsanordnung
für einen
optischen Stift (20, 20b, 20c, 50, 70), wobei der optische Stift (20,
20b, 20c, 50, 70) eine Lichtquelle (22, 22b, 22c, 53, 72) und einen
optischen Sensor (24, 24b, 24c, 56, 74) umfasst, wobei die Lichtquelle
(22, 22b, 22c, 53, 72) Licht emittiert, welches auf einen ausgewählten Ort
(92) einer äußeren Oberfläche (91)
strahlt, und wobei der optische Sensor (24, 24b, 24c, 56, 74) ein
von dem ausgewählten
Ort (92) reflektiertes Abbildungslicht erfasst; mit:  einer
Lichtführung
(31, 31b, 31c, 57, 81) aus einem lichtleitenden Material mit einem
Lichteinlass (33, 33b, 33c, 83) und einem Lichtauslass (35, 35b,
35c, 85), wobei der Lichteinlass (33, 33b, 33c, 83) der Lichtquelle
(22, 22b, 22c, 53, 72) und der Lichtauslass (35, 35b, 35c, 85) dem
ausgewählten
Ort (92) zugewandt sind, und wobei die von der Lichtquelle (22,
22b, 22c, 53, 72) emittierten Lichtstrahlen in die Lichtführung (31,
31b, 31c,...
Patent DE-102005028413-B4 (DE)
Title: Kollimator und Verfahren zur Herstellung eines Kollimators
Inventor: LEPPERT JUERGEN
IPC: A61B6/03
Filed: 2005-06-20
Granted: 2009-01-29
Abstract: Kollimator
für einen
Detektor (5) aufweisend mehrere durch Zwischenräume (14) voneinander getrennte
Kollimatorbleche (13), wobei die Zwischenräume (14) zur Versteifung ein
röntgentransparentes
Material (19, 20) aufweisen, welches die Kollimatorbleche (13) verbindet.
Patent DE-102005028932-B4 (DE)
Title: Auftraggeräte mit kurzem Twist-off-Schoner
IPC: A45D40/16
Filed: 2005-06-22
Granted: 2010-03-18
Abstract: Auftraggerät zum Auftragen einer Masse in Form einer Mine, insbesondere zum Auftragen einer kosmetischen Masse, mit einem Halteteil (10), in dessen Inneren die aufzutragende Minenmasse (KM) aufgenommen ist und das eine Austrittsöffnung (14) für die Minenmasse (KM) besitzt, einem Drehteil (20), in das das Halteteil (10) vorzugsweise teleskopartig eingesetzt ist und dass mit dem Halteteil (10) an dessen Kupplungsabschnitt (16) über einen an dem Drehteil (20) vorgesehenen Gegenkupplungsabschnitt (26) axial fest, aber drehbar verbunden ist, einer Drehmechanik (40) zum axialen Verschieben der Minenmasse (KM), die in dem Drehteil (20) angeordnet ist, und einem Schonerteil (30) zum Abdecken der Austrittsöffnung (14), wobei das Schonerteil (30) an seinem einen Ende (30b) eine Aufstecköffnung (34) sowie an seinem anderen Ende (30a) verschlossen ist und wobei das Schonerteil (30) auf das Drehteil (20) reversibel aufsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die axial feste, drehbare Verbindung zwischen dem Kupplungsabschnitt (16) des Halteteils (10) und dem Gegenkupplungsabschnitt...
Patent DE-102005030646-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kontur-Visualisierung von zumindest einer interessierenden Region in 2D-Durchleuchtungsbildern
Inventor: DEINZER FRANK
IPC: G06T17/00
Filed: 2005-06-30
Granted: 2008-02-07
Abstract: Verfahren
zur Kontur-Visualisierung von zumindest einer interessierenden Region
(6) in 2D-Durchleuchtungsbildern (15), aufweisend die folgenden Schritte:  S1:
Erzeugen eines zumindest die eine interessierende Region (6) aufweisenden
3D-Rohdatensatzes, in dem die Kontur der interessierenden Region
(6) ersichtlich ist,  S2: Automatisiertes Erzeugen eines segmentierten
3D-Datensatzes aus dem 3D-Rohdatensatz (12), in dem die Kontur bei
der zumindest einen interessierenden Region (6) eindeutig abgegrenzt
ist,  S3: Erzeugen eines 2D-Durchleuchtungsbildes (15) welches
die zumindest eine interessierende Region (6) enthält,  S4:
Erzeugen einer 2D-Projektion (14) aus dem segmentierten 3D-Datensatz,
die deckungsgleich mit dem 2D-Durchleuchtungsbild (15) ist,  S5:
Automatisiertes Bestimmen der Kontur (17) der zumindest einen interessierenden
Region (6) in der 2D-Projektion (14), und  S6: Überlagern
der Kontur (17) mit dem 2D-Durchleuchtungsbild (15).
Patent DE-102005054930-B4 (DE)
Title: MRT-Gerät
Inventor: SPEIER PETER
IPC: G01R33/28
Filed: 2005-11-17
Granted: 2008-04-30
Abstract: MRT-Gerät zur Lokalisation
eines induktiven Schwingkreis-Markers
(1), bei dem durch ein Hauptmagnetfeld eine Präzessionsrichtung (15) von Kernspins
(9) vorgegeben ist, in einem Abbildungsvolumen umfassend:  – Mittel
zum Einstrahlen eines zum Hauptmagnetfeld senkrecht orientierten,
zirkular polarisierten HF-Magnetfeldes mit einer Polarisationsrichtung
(7) entgegen Präzessionsrichtung
(15) der Kernspins (9) zur indirekten Anregung von Kernspins (9),  – Mittel
zum Messen eines weiteren HF-Magnetfeldes, das seinen Ursprung in
den indirekt angeregten Kernspins (9) hat,  – Mittel (120) zur Erzeugung
von Gradientenfeldern zur räumlichen
Zuordnung des gemessenen HF-Magnetfeldes an seinen Entstehungsort
im Abbildungsvolumen, und  – Mittel
(116) zum Bestimmen der räumlichen
Position des Schwingkreis-Markers (1) aus dem gemessenen weiteren HF-Magnetfeld, das seinen
Ursprung in den indirekt angeregten Kernspins (9) hat,  wobei
die indirekte Anregung von Kernspins (9) im Abbildungsvolumen derart
erfolgt, dass der induktive Schwingkreis-Marker (1) durch das zirkular polarisierte
HF-Magnetfeld mit einer Polarisationsrichtung (7) entgegen Präzessionsrichtung
(15) der Kernspins...
Patent DE-102005059439-B4 (DE)
Title: Schließzylinder, insbesondere für ein Türschloss
Inventor: SCHWAMMKRUG WERNER
IPC: E05B27/00
Filed: 2005-12-13
Granted: 2008-01-31
Abstract: Schließzylinder,
insbesondere für
ein Türschloss,
mit  – einem
Gehäuse
(12), das einen Aufnahmeraum (16) und mindestens eine in den Aufnahmeraum
(16) mündende Aufnahmebohrung
(28) aufweist, in welcher ein mit einer ersten Feder (33) in Richtung
auf den Aufnahmeraum (16) vorgespannter Gehäusestift (32) angeordnet ist,
und  – einem
Kern (14), der drehbar in dem Aufnahmeraum (16) angeordnet ist und
einen Schließkanal
(18) für
einen Schlüssel
und mindestens eine Aufnahmebohrung (24) für einen Kernstift (30) aufweist,
welche sich zwischen dem Schließkanal
(18) und der Außenseite
des Kerns (14) erstreckt und in einer vorgegebenen Drehstellung
des Kerns (14) mit der mindestens eine Aufnahmebohrung (28) des Gehäuses (12)
fluchtet, dadurch gekennzeichnet,  – dass mindestens einer der
Kern- oder Gehäusestifte
(30, 32) eine Treibladung (38) aufweist, die in dem betreffenden Stift
(30, 32) untergebracht ist und bei einer impulsartigen mechanischen
Erregung des Stiftes (30, 32), welche oberhalb eines vorbestimmten
maximal zulässigen
Schwellwerts...
Patent DE-102006001083-B4 (DE)
Title: Fahrradsattelstütze
Inventor: OKAJIMA SHINPEI
IPC: B62J1/08
Filed: 2006-01-09
Granted: 2010-11-25
Abstract: Eine Fahrradsattelstütze-Struktur, umfassend:  eine Fahrradsattel-Anfügeanordnung, welche zum Klemmen an einen gebogenen Endabschnitt eines Fahrradsattelstütze-Elements konfiguriert ist, wobei die Fahrradsattel-Anfügeanordnung ein unteres Anfüge-Element, ein oberes Anfüge-Element und eine Sattel-Anfüge-Struktur Beinhaltet, wobei das obere Anfüge-Element an das untere Anfüge-Element mittels eines Paares von Befestigungs-Elementen angefügt ist, wobei ein Gebogener-Endabschnitt-Aufnahme-Bereich zwischen dem oberen und unteren Anfüge-Element angeordnet ist, wobei die SattelAnfüge-Struktur ein Paar von Sattel-Klemmelementen beinhaltet, welche an das untere Anfüge-Element mittels der Befestigungs-Elemente gekoppelt sind, um einen Abschnitt eines Fahrradsattels zwischen den Sattel-Klemmelementen und dem oberen Anfüge-Element zu klemmen, so dass das obere Anfüge-Element und das untere Anfüge-Element indirekt miteinander gekoppelt werden/sind, wenn sie an den gebogenen Endabschnitt geklemmt werden/sind.
Patent DE-102006015121-B4 (DE)
Title: Cockpit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HECK THOMAS
IPC: B60K37/00
Filed: 2006-03-31
Granted: 2009-09-03
Abstract: Cockpit für ein Kraftfahrzeug mit mehreren, einander benachbarten Modulen und mit zumindest einer den Modulen zugeordneten Blende und mit Mitteln zur Positionierung der Blende über den Modulen, wobei die Mittel zur Positionierung ein einstückiges, sich über ein erstes Modul erstreckendes Halteelement aufweisen und das Halteelement an dem ersten Modul und einem zweiten, dem ersten Modul benachbarten Modul befestigt ist und das Halteelement an der sichtbaren Begrenzung der Module angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (5, 18) als Blende (8, 19) zumindest des ersten Moduls (1, 15) ausgebildet ist und dass das zweite Modul (2, 3, 16, 17) einstückig mit einer zweiten Blende (13, 14) gefertigt ist und dass die zweite Blende (13, 14) bündig mit der Blende (8, 19) des Halteelementes (5, 18) abschließt.
Patent DE-102006020830-B4 (DE)
Title: Regler für einen Hochfrequenzverstärker
Inventor: HUBER KLAUS DR
IPC: H03G3/00
Filed: 2006-05-04
Granted: 2014-02-13
Abstract: Regler (2) für einen HF-Verstärker (200), insbesondere für einen HF-Verstärker eines MR-Tomographen, mit – einem IQ-Stellglied (12) zur Abstimmung eines dem HF-Verstärker (200) zuzuführenden HF-Signals (206) nach Betrag und Phase, – wobei das IQ-Stellglied (12) einen Signalteiler (20) zur Aufteilung des HF-Signals (206) in zwei um 90° phasenversetzte Teilsignale (26, 28) in einem I- (22) und einem Q-Pfad (24), je einen Multiplizierer (30, 32) zur Multiplikation des Teilsignals (26, 28) mit einem I-Faktor (34) im I-Pfad (22) und einem Q-Faktor (36) im Q-Pfad (24), und einen Summierer (33) zur Zusammenführung der Teilsignale (26, 28) enthält, – einem Detektor (250) zur Ermittlung von Ist-Phasendifferenz (228) und Ist-Verstärkung (226) zwischen dem dem IQ-Stellglied (12) zugeführten (206) und dem vom HF-Verstärker (200) verstärkten HF-Signal (212), – einem analogen IQ-Regler (18) zur Ermittlung von I- (34) und Q-Faktor (36) aus der Ist- (228) und einer Soll-Phasendifferenz (236) und der Ist- (226) und einer Soll-Verstärkung (234), – wobei der IQ-Regler (18) zwei parallele, voneinander entkoppelte Regelstrecken (214, 216) für I- (34) und Q-Faktor (36) aufweist, – und jede Regelstrecke (214, 216) einen Differenzverstärker (50) enthält, wobei die beiden Eingänge (+, –) des jeweiligen Differenzverstärkers (50) bezüglich Ist- (226) und Soll-Verstärkung (234) im Gleichtakt, und bezüglich Ist- (228) und Soll-Phasendifferenz (236) im Gegentakt bezüglich der Regelstrecken (214, 216) angesteuert werden, – wobei der IQ-Regler (18) einen derartigen Arbeitspunkt (38) aufweist, dass bei Gleichheit von Ist- (228) und Soll-Phasendifferenz (236) und Ist- (226) und Soll-Verstärkung (234) I- (34) und Q-Faktor (36) gleich groß sind.
Patent DE-102006046515-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz mit einem Sensorsystem
Inventor: RICHTER WOLFGANG
IPC: G01P15/08
Filed: 2006-09-29
Granted: 2015-12-31
Abstract: Kraftfahrzeugsitz mit einem Sensorsystem zur Generierung von Steuersignalen abhängig von einer Sitzbelegung, wobei ein auf dem Sitz befindlicher Anwender als Signalübertragungsstruktur fungiert, mit – einer ersten Sensorkomponente, die einen ersten Sensor (s, k), eine erste Identifikationsschaltung (i) und eine erste Signalauskoppelungsschaltung (a) umfasst zur Generierung eines ersten modulierten Signals, dessen Informationsinhalt indikativ ist für ein durch den ersten Sensor (s) erfasstes Sensorereignis, – einer zweiten Sensorkomponente, die einen zweiten Sensor (s), eine zweite Identifikationsschaltung (i) und eine zweite Signalauskoppelungsschaltung (a) umfasst zur Generierung eines zweiten modulierten Signals, dessen Informationsinhalt indikativ ist für ein durch den zweiten Sensor (s) erfasstes Sensorereignis, – einer Signal-Requestor-Komponente, die eine Schnittstelleneinrichtung (k) umfasst, über welche eine Auskoppelung von Abfragesignalen in den genannten Anwender und eine Einkoppelung der ersten und/oder zweiten Signalen aus dem Anwender in die Schnittstelleneinrichtung (k) bewerkstelligt wird, – wobei – jede der Sensorkomponenten über ein Abfragesignal adressiert angesprochen wird, – die jeder Sensorkomponente zugeordnete erste oder zweite Identifikationsschaltung derart ausgebildet ist, dass das erste oder zweite Signal einen Informationsinhalt trägt, der eine Zuordnung des jeweiligen ersten oder zweiten Signals zu der jeweiligen Sensorkomponente ermöglicht, – wobei das erste oder zweite Signal zu der Schnittstelleneinrichtung (k) der Signal-Requestor-komponente zurückgeführt wird, – wobei die erste und die zweite Sensorkomponente im Kraftfahrzeugsitz angebracht sind.
Patent DE-102006046572-B4 (DE)
Inventor: TRABANDT ULRICH
IPC: B64G1/58
Filed: 2006-09-30
Granted: 2013-07-18
Abstract: The unfolding brake structure/heat shield structure (3) is unfolded when the space vehicle (1) enters the atmosphere and has an unfoldable shield of high temperature resistant panels that are mounted on the external structure of the space vehicle so as to be able to be unfolded.
Patent DE-102006048016-B4 (DE)
Title: Funktionsfilm in einem Filmvorführgerät
Inventor: HARTMANN HOLGER
IPC: G03B21/26
Filed: 2006-10-09
Granted: 2009-07-23
Abstract: Funktionsfilm in einem Filmvorführgerät 1, bestehend aus den Informationen über den Wert der Helligkeit und über die Farbe für jeden Bildpunkt eines jeden Einzelbildes eines Films,  – welcher mittels des Filmvorführgerätes 1 auf einer Sichtfläche 2 darstellbar ist, und  – bei dem von einem Zuschauer mittels einer Zeigeeinrichtung 4 wenigstens ein Bildpunkt oder ein Bildausschnitt 31 oder ein Gegenstand oder ein Lebewesen auf der Sichtfläche 2 auswählbar ist und  – für alle auswählbaren Bildpunkte oder Bildausschnitte 31 oder Gegenstände oder Lebewesen eine zusätzliche Information darüber definiert und abrufbar ist, welche Funktionalität durch Aktivierung auslösbar ist und  – der Aktivierungsbefehl durch die Zeigeeinrichtung 4 auslösbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – für die Umsetzung des Auswahlbefehls um eine der Reaktionszeit des Zuschauers entsprechende Anzahl von Einzeibildern zurückgesprungen wird und  – für jeden dargestellten und auswählbaren Bildausschnitt 31 oder Gegenstand oder Lebewesen die Information darüber beinhaltet...
Patent DE-102006052825-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung des Rollwinkels eines Geräts mit einem Gehäuse
Inventor: SCHULTZE VOLKMAR DR
IPC: G01R33/02
Filed: 2006-11-09
Granted: 2018-09-06
Abstract: Verfahren zur Ermittlung des Rollwinkels eines Geräts mit einem Gehäuse, bei dem- durch eine Ansteuerelektronik über einen relativ zum Gehäuse des Geräts starr, an oder in dem Gehäuse angeordneten Dipol ein Sendemagnetfeld erzeugt wird,- das Sendemagnetfeld außerhalb des Geräts mittels eines Empfängers gemessen wird und- aus der zeitlichen Veränderung der Messergebnisse in Verbindung mit der Polarität des dazugehörigen Sendemagnetfelds der Rollwinkel eindeutig bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Dipol eine mit einer Spannung beaufschlagbare Spule ist, so dass die Spulenenden mit einem Pluspol und einem Minuspol verbunden werden und durch die Ansteuerelektronik ein Stromfluss stets in die gleiche Richtung von dem einen Pol zu dem anderen Pol erzeugt wird, wobei ein zeitlich begrenztes Spannungsprofil erzeugt wird.
Patent DE-102006058868-B4 (DE)
Title: Rasselfreie Bauteilpaarung
Inventor: LANG CLAUS-HERMANN
IPC: F16H57/00
Filed: 2006-12-07
Granted: 2008-10-16
Abstract: Es wird vorgeschlagen, eine mechanische Bauteilpaarung (10, 12, 14) mit einem Antriebsbauteil (12), das eine erste Verzahnung (16) aufweist, und einem angetriebenen Bauteil (14), das eine zweite Verzahnung (18) aufweist, wobei die erste und die zweite Verzahnung (16, 18) im Zahneingriff miteinander stehen, wobei das Antriebsbauteil (12) das angetriebene Bauteil (14) in wenigstens einer vorgegebenen Antriebsrichtung (42) antreibt, und wobei Mittel (30) vorgesehen sind, um Geräusche zu verringern, die durch Spiel (60) zwischen den zwei Verzahnungen (16, 18) in Antriebsrichtung (42) hervorgerufen werden. Dabei weisen die Geräuschverringerungsmittel (30) erste Kraftübertragungsmittel (32), die an einem (12) der zwei Bauteile (12, 14) festgelegt sind, und zweite Kraftübertragungsmittel (34) auf, die an dem anderen Bauteil (14) festgelegt sind, wobei die ersten und die zweiten Kraftübertragungsmittel (32, 34) außerhalb der Verzahnungen (16, 18) derart miteinander in Eingriff stehen, dass zwischen ihnen eine entgegen der vorgegebenen Antriebsrichtung (42) wirkende elastische Abfederungskraft (50) übertragbar ist.
Patent DE-102006061640-B4 (DE)
Title: Laststeuervorrichtung für Gasturbine
Inventor: TANAKA SATOSHI
IPC: F02C9/00
Filed: 2006-12-27
Granted: 2012-08-09
Abstract: Gasturbinen-Laststeuerverfahren mit: einem Lasteinstellschritt, bei dem ein Lasteinstellwert mit einer vorbestimmten Erhöhungsrate stetig erhöht wird, bis der Lasteinstellwert einen Lastanforderungs-Einstellwert erreicht, wenn der Lastanforderungs-Einstellwert erhöht wird, und bei dem der Lasteinstellwert mit einer vorbestimmten Absenkungsrate stetig verringert wird, bis der Lasteinstellwert den Lastanforderungs-Einstellwert erreicht, wenn der Lastanforderungs-Einstellwert abgesenkt wird, einem ersten Vorgabe-Einstellschritt, bei dem ein positiver Vorgabewert als Vorgabewert für den Lasteinstellwert eingestellt wird, wobei der positive Vorgabewert als Funktion des Lasteinstellwerts festlegt wird und der positive Vorgabewert stetig mit einer vorbestimmten Erhöhungsrate von Null an erhöht wird, bis der positive Vorgabewert einen vorbestimmten Wert erreicht, wenn in dem Lasteinstellschritt mit der Erhöhung des Lasteinstellwerts begonnen wird, und der positive Vorgabewert mit einer vorbestimmten Absenkungsrate von dem vorbestimmten Wert an stetig abgesenkt wird, bis der positive Vorgabewert Null erreicht, wenn in dem Lasteinstellschritt die Erhöhung des Lasteinstellwerts beendet ist, einem zweiten Vorgabe-Einstellschritt, bei dem ein negativer Vorgabewert...
Patent DE-102007033121-B4 (DE)
Title: Dachteil eines Fahrzeugs
Inventor: DINTNER THOMAS
IPC: B62D25/06
Filed: 2007-07-13
Granted: 2016-03-10
Abstract: Dachteil eines Fahrzeugs mit einem Dachrahmen (2) und einem darauf angebrachten Dachschalenteil (3), wobei das Dachteil (1) mittels einer Lagereinrichtung am Fahrzeug verstellbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dachschalenteil (3) aus transparentem Kunststoff hergestellt ist und mit dem Dachrahmen (2) fest verbunden oder verklebt ist, und dass dem Fahrzeuginnenraum (5) zugewandte unverkleidete Flächen des Dachrahmens (2) als genarbte, kaschierte oder lackierte Sichtflächen gebildet sind.
Patent DE-102007033253-B4 (DE)
Title: Magnetkondensator zum Speichern von elektrischer Energie
Inventor: LAI JAMES CHYI
IPC: H01G4/018
Filed: 2007-07-17
Granted: 2010-08-05
Abstract: Magnetkondensator zum Speichern elektrischer Energie, aufweisend:  eine erste magnetische Einheit (110) mit einem ersten magnetischen Bereich (114) und einem zweiten magnetischen Bereich (118), wobei zwischen dem ersten magnetischen Bereich (114) und dem zweiten magnetischen Bereich (118) ein erster leitfähiger Bereich (115) eingerichtet ist;  eine zweite magnetische Einheit (120) mit einem dritten magnetischen Bereich (124) und einem vierten magnetischen Bereich (128); wobei zwischen dem dritten magnetischen Bereich (124) und dem vierten magnetischen Bereich (128) ein zweiter leitfähiger Bereich (125) eingerichtet ist;  wobei die magnetischen Bereiche der magnetischen Einheiten (110, 120) aus einem magnetischen Material gebildet sind und mit Dipolen eingerichtet sind; und  einen dielektrischen Bereich (130), der zwischen der ersten magnetischen Einheit (110) und der zweiten magnetischen Einheit (120) eingerichtet ist; und  wobei der dielektrische Bereich (130) aus einem der Materialien BaTiO 3  oder TiO 3  gebildet ist.
Patent DE-102007049352-B4 (DE)
Title: Lichtzeichenanlage und deren Verwendung
Inventor: TEICHMANN JUERGEN
IPC: G08G1/095
Filed: 2007-10-15
Granted: 2010-12-09
Abstract: Lichtzeichenanlage (1, 2) zur Unterbrechung eines Verkehrsstromes, aufweisend zumindest ein schaltbares Lichtzeichen (3) und ein Steuergerät (7) zum Steuern dieses Lichtzeichens (3), wobei der Verkehrsstrom durch ein gegenüber dem Verkehrsstrom wartepflichtiges Fahrzeug (10) mittels des Lichtzeichens (3) unterbrechbar ist, wobei das Steuergerät ausgelegt ist, nach Empfang eines Sperrbefehls ein Sperrsignal an der Lichtzeichenanlage zu schalten, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (7) ein einseitiges Sperrsignal für den Verkehrsstrom ohne Freigabesignal für das wartepflichtige Fahrzeug ausgibt und das Steuergerät (7) nach dem Schalten des Sperrsignals eine Sperrzeit aufweist, in der das Steuergerät (7) ausgelegt ist, keinen weiteren Sperrbefehl des gleichen oder eines weiteren wartepflichtigen Fahrzeuges (10) anzunehmen.
Patent DE-102007060557-B4 (DE)
Title: Modulare Kamera
Inventor: POLONIEWICZ PAUL
IPC: G03B17/02
Filed: 2007-11-27
Granted: 2011-12-29
Abstract: Modulare Kamera, umfassend: (a) eine Basis, die aufweist: (i) eine Hinterwand mit einem ersten Ende und einem gegenüberliegenden bzw. entgegengesetzten zweiten Ende, (ii) eine Bodenwand mit wenigstens einer darin ausgebildeten Öffnung, (iii) einen ersten Ventilator, der an dem ersten Ende der Hinterwand der Basis montiert ist, und (iv) einen zweiten Ventilator, der an dem zweiten Ende der Hinterwand der Basis montiert ist, und (b) ein Kameramodul, das aufweist: (i) einen Körper, (ii) einen Sensor, und (iii) optische Elemente, wobei der Körper der Kamera entfernbar durch ein Loch, das durch die Hinterwand des Basismoduls ausgebildet ist, aufgenommen ist, (c) ein Beleuchtungsmodul, das aufweist: (i) eine Hinterwand, und (ii) wenigstens eine Lichtquelle, die an der Hinterwand montiert ist, wobei das Beleuchtungsmodul entfernbar derart mit dem Basismodul gekoppelt ist, dass die Hinterwand des Beleuchtungsmoduls von der Hinterwand des Basismoduls...