baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015224995-A1 (DE)
Title: Warnvorrichtung
Inventor: HANITA Kiyoto
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-12-11
Abstract: Eine Warnvorrichtung (100) enthält: eine Host-Fahrzeuginformationserlangungseinheit (8a); eine Bewegtobjektinformationserlangungseinheit (8b), die Bewegtobjektinformationen um das Host-Fahrzeug erlangt; eine Kreuzungsbestimmungseinheit (8c), die bestimmt, ob sich ein Kurs des Host-Fahrzeugs und ein Kurs des bewegten Objekts kreuzen; eine Abstandsberechnungseinheit (8d), die einen Abstand von dem Host-Fahrzeug zu einer Kreuzungsposition berechnet; eine Schätzungskreuzungszeitberechnungseinheit (8e), die eine Zeit, die verstreicht, bis das bewegte Objekt an der Kreuzungsposition ankommt, berechnet; eine Schwellenwerteinstelleinheit (8g); und eine Warneinheit (8h), die einen Fahrer alarmiert, wenn die Zeit kürzer als ein Schwellenwert ist, wobei der Schwellenwert größer eingestellt wird, wenn der Abstand größer ist, und größer eingestellt wird, wenn die Host-Fahrzeuggeschwindigkeit gleich oder kleiner als die vorbestimmte Geschwindigkeit ist, als in einem Fall, in dem die Host-Fahrzeuggeschwindigkeit größer ist.
Patent DE-102015225102-A1 (DE)
Title: Getriebe mit direkt aufgebrachter Drehmomenterfassungsvorrichtung und Verfahren zur Drehmomentmessung in einem Kfz-Getriebe
Inventor: GIERL JÜRGEN
IPC: G01L3/10
Filed: 2015-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (1) für ein Kraftfahrzeug mit einer Drehmomentübertragungseinrichtung (2) mit einer balligen oder konvexen Außenkontur (3) und einem Drehmomentsensierbereich (5) auf dem eine Drehmomenterfassungsvorrichtung (6) befestigt ist, die vorbereitet ist, in Abhängigkeit von der drehmomentabhängigen Torsion und/oder Dehnung ein elektrisches Signal zu erzeugen, das Rückschlüsse auf das Drehmoment zulässt, wobei der Drehmomentsensierbereich (5) eine ballige und/oder konvexe Außenkontur besitzt, auf die die Drehmomenterfassungsvorrichtung (6) direkt aufgebracht ist.
Patent DE-102016004373-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung, insbesondere für ein Elektrofahrzeug
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: F16H3/66
Filed: 2016-04-09
Abstract: Erfindungsgemäß wird eine Antriebsvorrichtung vorgeschlagen, insbesondere für ein Elektrofahrzeug, mit zumindest einem Elektromotor (10a–d), mit zumindest einem Achsantrieb (11a–d) und mit einem zwischen dem Elektromotor (10a–d) und dem Achsantrieb (11a–d) angeordneten, zumindest konstruktiv zur Schaltung von genau drei Vorwärtsgetriebegängen (V1a–d, V2a–d, V3a–d) vorgesehenen Mehrstufengetriebe (12a–d), das drei wirkungsmäßig miteinander verbundene Planetenradstufen (P1a–d, P2a–d, P3a–d) mit jeweils einem Sonnenrad (P11a–d, P21a–d, P31a–d), einem Hohlrad (P13a–d, P23a–d, P33a–d) und einem Planetenradträger (P12a–d, P22a–d, P32a–d), drei Schalteinheiten (S1a–d, S2a–d, S3a–d) mit jeweils zwei drehfest miteinander verbindbaren Kopplungselementen (S11a–d, S12a–d, S21a–d, S22a–d, S31a–d, S32a–d), ein Getriebeeingangselement (13a–d) zur drehfesten Anbindung des Elektromotors (10a–d) und ein Getriebeausgangselement (14a–d) zur drehfesten Anbindung des Achsantriebs (11a–d) aufweist, wobei das Getriebeeingangselement (13a–d) permanent drehfest mit dem Sonnenrad (P11a–d) der ersten Planetenradstufe (P1a–d) verbunden ist, das Getriebeausgangselement (14a–d) permanent drehfest zumindest mit dem Planetenradträger (P32a–d) der dritten Planetenradstufe (P3a–d) verbunden ist und der Planetenradträger (P12a–d) der ersten Planetenradstufe (P1a–d) und das Hohlrad (P33a–d) der dritten Planetenradstufe (P3a–d) permanent drehfest miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016006461-A1 (DE)
Title: Gießbehälter
Inventor: SCHOCH GERHARD
IPC: B22D41/00
Filed: 2016-05-26
Abstract: Bei bekannten Gießbehältern sollen die strömungsbedingten Verluste, insbesondere durch Wirbelverluste, an der Übergangsstelle von vertikaler zu horizontalen Strömung am oberen Ende der Steigleitung verringert werden, indem ein zur Aufnahme des Mundstückes als Konushülse ausgebildetes Übergangsstück auswechselbar in den Gießbehälter eingesetzt ist und des Weiteren diese Konushülse eine Schrägbohrung zur kontinuierlichen Umlenkung der Strömungsrichtung eingebracht ist. An das obere Ende der vertikalen Steigleitung des Gießbehälters schließt sich ein hohlzylinderartig ausgebildetes und durch den Konus der Mundstückaufnahme anschließenden horizontalen Bohrung einsetzbares Übergangsstück an, das mit einer Mantelbohrung zum Anschluss an das obere Ende der Steigleitung zwecks Umlenkung der vertikalen Strömungsrichtung in die horizontale Strömungsrichtung des Schmelzgutes zur Düse versehen ist. Vorteilhaft beim Einsatz der beschriebenen Erfindung ist es, dass die Andockbewegungen des Mundstückes (1) den Konuseinsatz (3) nicht berühren, so dass dessen Lockerung vermieden wird. Ebenso werden Probleme mit undicht werdenden Verschlussschrauben der Steigleitung (4) vermieden, denn die Verschlussschraube (2) kommt mit dem Schmelzgut nicht in Berührung.
Patent DE-102016006903-A1 (DE)
Title: Starres Endoskop
Inventor: KIEDROWSKI GREGOR
IPC: G02B23/26
Filed: 2016-06-08
Abstract: Ein starres Endoskop (1) mit einem längsverschiebbar im Endoskop (1) gelagerten Faserbildleiter (11), der mit einem an seinem distalen Endbereich gelegenen Befestigungsabschnitt (33) an einem längsverschiebbar am Endoskop (1) gelagerten Schiebestück (19) befestigt ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass im Befestigungsabschnitt (33) der Faserbildleiter (11) zur Bilddrehung verdreht und zu seiner Stabilisierung mit einer Schutzhülse (23) ummantelt ist.
Patent DE-102016007186-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betrieb eines Abwärmenutzungssystems
Inventor: BRUNSCHIER MORITZ
IPC: F02G5/04
Filed: 2016-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Betrieb eines Abwärmenutzungssystems (2) in einem Kraftfahrzeug, wobei das Abwärmenutzungssystem (2) einen Dampfkreis mit einer Fördereinheit (2.1), einen Regelkreis (5) zu einer Regelung der Fördereinheit (2.1) zur Einstellung eines Massenstromes (ṁF) eines Arbeitsmediums und eine Vorsteuerung (6) zur Steuerung des Massenstromes (ṁF) des Arbeitsmediums am Verdampfereingang anhand eines Verdampfermodells umfasst, wobei eine Summe aus einem mittels der Vorsteuerung (6) gebildeten Sollwert des Massenstromes (ṁF) und einer Rückführung eines Reglers (5.1) des Regelkreises (5) die Stellgröße des Regelkreises (5) bildet. Erfindungsgemäß umfasst das Verdampfermodell als Parameter zur Ermittlung des Sollwertes des Massenstromes (ṁF) zumindest einen Wärmeübergangskoeffizienten (αa) zur Beschreibung eines Wärmeübergangs zwischen dem Verdampfer (2.2) und einem die Abwärme führenden Bauteil (4) und/oder zumindest einen Wärmeübergangskoeffizienten (αamb) zur Beschreibung eines Wärmeübergangs zwischen dem Verdampfer (2.2) und einer Umgebung und es ist eine Parameteradaptions-Einheit (7) vorgesehen, welche zumindest einen der Parameter anhand von simulierten und/oder gemessenen und/oder berechneten Größen des Abwärmenutzungssystems (2) und/oder der Abwärmequelle (3) fortlaufend adaptiert. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb eines Abwärmenutzungssystems (2) in einem Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016007196-A1 (DE)
Title: Anbauteile für Fensterwischer zur Aufnahme des Schmutzwassers und mit den Anbauteilen ausgestatteter Fensterwischer
Inventor: RINK BODO
IPC: A47L1/06
Filed: 2016-06-14
Abstract: Bei einem handelsüblichen Fensterwischer (01) (bestehend aus Wischergriff (41), Wischerschiene (20) und Wischergummi (21)) kann das abgezogene Schmutzwasser unkontrolliert ablaufen und Verunreinigungen verursachen. Ein mit den Anbauteilen ausgestatteter Fensterwischer (01) soll in der Lage sein, das Schmutzwasser von der zu reinigenden Fläche zu lösen und aufzufangen. Darüber hinaus sollen die Anbauteile für eine Vielzahl handelsüblicher Fensterwischer geeignet sein. Die Anbauteile bestehen aus einem Schmutzwasserableiter (22), einem Auffangbehälter (31), einem Flexschlauch (33) und einem Halter (34). Der Schmutzwasserableiter (22) wird an dem Wischergummi (21) befestigt. Der Schmutzwasserableiter (22) löst das Schmutzwasser von der zu reinigenden Fläche und leitet dieses in den Auffangbehälter (31). Der Halter (34) ermöglicht es, den Auffangbehälter (31) mittels Flexschlauch (33) an der Wischerschiene (20) zu befestigen. Der so mit Anbauteilen ausgestattete Fensterwischer eignet sich besonders gut zur Reinigung von Schultafeln und großen, breiten Fensterscheiben und Flächen.
Patent DE-102016009756-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines Sensorsystems eines Kraftfahrzeugs sowie Sensorsystem
Inventor: PITZER PHILIPP
IPC: G01C25/00
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren eines Sensorsystems (2) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem anhand von Sensordaten eines ersten Sensors (5) des Sensorsystems (2) ein erstes Objektmerkmal (10), welches zumindest einen Bereich eines Objekts (3) in einer Umgebung (4) des Kraftfahrzeugs (1) beschreibt, bestimmt wird, anhand von Sensordaten eines zweiten Sensors (6) des Sensorsystems (2) ein zweites Objektmerkmal (11), welches zumindest einen Bereich des Objekts (3) beschreibt, bestimmt wird und der zweite Sensor (6) in Abhängigkeit von dem ersten Objektmerkmal (10) und dem zweiten Objektmerkmal (11) kalibriert wird, wobei eine Abweichung (Δ) einer Position und/oder einer Orientierung zwischen dem ersten Objektmerkmal (10) und dem zweiten Objektmerkmal (11) bestimmt wird und der zweite Sensor (6) in Abhängigkeit von der Abweichung (Δ) kalibriert wird.
Patent DE-102016012571-A1 (DE)
Title: Wechselbehälter mit integriertem Be- und Entladesystem
Inventor: PENNERS CHRISTIAN
IPC: B65G65/44
Filed: 2016-10-21
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Wechselbehälter 100 mit einem integrierten Be- und Entladesystem, wobei das integrierte Be- und Entladesystem einen Schubboden 107 und eine hydraulische Antriebseinheit 200 umfasst. Gegenstand der Erfindung sind auch Verfahren zur Herstellung eines erfindungsgemäßen Wechselbehälters 100 und die Verwendung eines erfindungsgemäßen Wechselbehälters 100 zum Ein- und Ausladen von Gütern in bzw. aus dem Wechselbehälter 100 sowie Systeme, beispielsweise zum automatischen Be- und/oder Entladen, die den erfindungsgemäßen Wechselbehälter 100 umfassen.
Patent DE-102016012588-A1 (DE)
Title: Bottom Pinned SOT-MRAM-BIT-Struktur  und Verfahren zur Herstellung
Inventor: BRAGANCA PATRICK M
IPC: H01L43/12
Filed: 2016-10-21
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Offenlegung betreffen generell Datenspeicherung und Computerspeichersysteme und insbesondere eine SOT-MRAM-Chip-Architektur. Die SOT-MRAM-Chip-Architektur weist eine Vielzahl von Leitern, eine Vielzahl von Speicherzellen und eine Vielzahl von Transistoren auf. Die Leiter können aus einem Material mit einer hohen Spin-Bahn-Kopplung-Stärke und einer hohen elektrischen Widerstandsfähigkeit gefertigt sein. Jeder Leiter der Vielzahl von Leitern kann eine Vielzahl von ersten Abschnitten und eine Vielzahl von zweiten Abschnitten, die sich von den ersten Abschnitten unterscheiden, aufweisen. Die elektrische Widerstandsfähigkeit der zweiten Abschnitte ist kleiner als die der ersten Abschnitte, so dass die gesamte elektrische Widerstandsfähigkeit des Leiters verringert ist, was zu einer verbesserten Energieeffizienz und einem verbesserten Rauschabstand führt.
Patent DE-102016014809-A1 (DE)
Title: Gurtband
Inventor: BURCZYK CHRISTIAN
IPC: B60R22/12
Filed: 2016-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gurtband (1) für einen Sicherheitsgurt eines Fahrzeuges, umfassend zumindest zwei Gurtbandlagen (1.1, 1.2). Erfindungsgemäß ist zwischen den Gurtbandlagen (1.1, 1.2) eine Trägerschicht (2) angeordnet, welche als Funktionselement ausgebildet ist und/oder zur Anordnung von Funktionselementen vorgesehen ist.
Patent DE-102016015321-A1 (DE)
Title: Verfahren zur wechselwirkungsfreien Informationsübertragung mittels verschränkter Photonenpaare
Inventor: SCHROFF GERHART
IPC: H04B10/70
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur wechselwirkungsfreien Informationsübertragung mittels verschränkter Photonen, bei dem eine Quelle (Q1) gleichzeitig zwei in mindestens einem sekundären Freiheitsgrad verschränkte Photonen (P1) und (P3) erzeugt und eine Quelle (Q2) gleichzeitig zwei in mindestens einem sekundären Freiheitsgrad verschränkte Photonen (P2) und (P4) erzeugt. Der Sender der Information (Alice) kann zur Übertragung einer binär kodierten Information mittels einer Messung der ersten Art (MTO) an den Photonen (P1) und (P2) den Zustand der Photonen (P3) und (P4) in einen reinen Zustand (RZ) überführen und hierdurch den ersten logischen Zustand, vorzugsweise die logische 0, kodieren und mittels einer Messung der zweiten Art (MT1) an den Photonen (P1) und (P2) den Zustand der Photonen (P3) und (P4) in einen gemischten Zustand (GZ) überführen und hierdurch den zweiten logischen Zustand, vorzugsweise die logische 1, kodieren. Der Empfänger der Information (Bob) analysiert den Zustand der Photonen (P3) und (P4) im Hinblick auf die Eigenschaft reiner Zustand (RZ) und gemischter Zustand (GZ) und kann hieraus die übertragenen logischen Zustände zum Zwecke einer wechselwirkungsfreien Informationsübertragung erkennen. Der sekundärer Freiheitsgrad kann vorteilhafterweise mittels des Polarisationsfreiheitgrades und/oder des energetischen Freiheitsgrades realisiert werden. Zur Zustandsanalyse der Photonen (P3) und (P4) kann ein Strahlteiler, vorzugsweise ein symmetrischer Strahlteiler, verwendet werden.
Patent DE-102016101130-A1 (DE)
Title: Getriebewelle, Bauteilpaarung und Verfahren zum Betrieb einer Getriebewelle
Inventor: FRÖHLICH FABIAN
IPC: F16D1/108
Filed: 2016-01-22
Abstract: Es wird eine Getriebewelle (12) mit einer Keilnutverzahnung (18) angegeben, wobei die Keilnutverzahnung (18) einen ersten axialen Abschnitt (60) und einen zweiten axialen Abschnitt (64) aufweist, wobei der erste Abschnitt (60) und der zweite Abschnitt (64) in axialer Richtung voneinander beabstandet sind. Zähne (80) der Keilnutverzahnung (62) des ersten Abschnitts (60) weisen dabei eine Längsschnittsform auf, welche von einer Längsschnittsform von Zähnen (82) der Keilnutverzahnung (66) des zweiten Abschnitts (64) verschieden ist.
Patent DE-102016101956-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Faserverbundbauteils und Verwendung des Verfahrens
Inventor: PYLARSKI DIRK
IPC: B29C70/00
Filed: 2016-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Faserverbundbauteils (100), bei dem Faserbestandteile und eine aus wenigstens zwei Komponenten bestehende, mit den Faserbestandteilen in Wirkverbindung stehende Masse in ein Werkzeug (10) eingebracht werden, wobei die Masse in dem Werkzeug (10) unter Ausbildung des Faserverbundbauteils (100) aushärtet. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die zwei Komponenten der Masse innerhalb des Werkzeugs (10) in wenigstens zwei Teilbereichen des Werkzeugs (10) unterschiedliche Gewichtsverhältnisse aufweisen, und dass durch die unterschiedlichen Gewichtsverhältnisse der wenigstens zwei Komponenten der Masse die Aushärtezeit der Masse verändert wird.
Patent DE-102016103681-A1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung zum Fixieren einer polyaxialen Platte an einem Röhrenknochen
Inventor: SCHREIBER ULRICH
IPC: A61B17/68
Filed: 2016-03-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Positioniervorrichtung (100) mit einem Führungsbogen (1), wobei der Führungsbogen (1) in wenigstens einem Abschnitt als ein Steckabschnitt (150) zum Einstecken in eine Hülse (201, 203, 205, 207, 208) einer Steckhülsenanordnung (200) ausgestaltet ist oder einen solchen Steckabschnitt (150) aufweist oder hiermit verbunden ist; wobei der Führungsbogen (1) aufweist oder verbunden ist mit eine(r) Verstellvorrichtung (3), wobei die Verstellvorrichtung (3) wenigstens eine Zielvorrichtung (5) aufweist, und wobei die Zielvorrichtung (5) ausgebildet ist, um eine Verriegelungsvorrichtung (21) oder ein Instrument (23) zum Einwirken auf die Verriegelungsvorrichtung (21) zumindest abschnittsweise aufzunehmen.
Patent DE-102016103966-A1 (DE)
Title: Kühleinheit für Luftfahrzeug
Inventor: ROLLIN PASCAL
IPC: F04D25/06
Filed: 2016-03-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kühleinheit (15), die aufweist: – einen Kanal (16), der eine Seitenwand (17) und einen Lüfter (20) aufweist, umfassend: – eine drehende elektrische Maschine (32), – ein Versorgungsmodul (35), das aufweist: – drei verschiedene und magnetisch entkoppelte einphasige Autotransformatoren (79a, 79b, 79c), wobei jeder Autotransformator (79a, 79b, 79c) die Seitenwand (17) des Kanals (16) umgibt.
Patent DE-102016104343-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Kontrolle eines Schreibens eines Datums in eine Speicherzelle vom Typ EEPROM
Inventor: TAILLIET FRANCOIS
IPC: G11C16/00
Filed: 2016-03-09
Abstract: Ein Vorgang des Schreibens mindestens eines Datums in mindestens eine Speicherzelle vom Typ elektrisch programmierbarer und löschbarer Nur-Lese-Speicher umfasst mindestens einen Schritt des Löschens oder Programmierens der Zelle durch einen entsprechenden Lösch- oder Programmierimpuls. Der richtige oder falsche Ablauf des Schreibvorgangs wird durch eine Analyse der Form des Lösch- oder Programmierimpulses (IMPB) während des entsprechenden Lösch- oder Programmierschrittes kontrolliert, wobei das Ergebnis dieser Analyse für einen richtigen oder falschen Ablauf des Schreibvorgangs repräsentativ ist.
Patent DE-102016104740-A1 (DE)
Title: Kupplungssystem mit pneumatischer Auslenkung
Inventor: SCHIPMANN RALF
IPC: B61G7/06
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kupplungssystem für ein Schienenfahrzeug (1), mit einem Lagerbock (2), der an dem Schienenfahrzeug (1) vorgesehen ist, mit einer Kupplungsstange (3), die an ihrem ersten Ende über eine gelenkige Verbindung (2a) mit dem Fahrzeug (1) verbunden ist, mit einem Kupplungskopf (4), der an dem zweiten Ende der Kupplungsstange (3), welches dem Schienenfahrzeug (1) abgewandt ist, vorgesehen ist, und mit einer Aktorvorrichtung (5), die seitlich der Kupplungsstange (3) angeordnet und mittels eines Festlagers (6) mit dem Schienenfahrzeug (1) verbunden ist. Die Aktorvorrichtung (5) ist in Bezug auf die Kupplungsstange (3) einseitig vorgesehen und weist einen pneumatischen Hubzylinder (10) auf, sodass die Kupplungsstange (3) an ihrem zweiten Ende mit dem Kupplungskopf (4) in zwei entgegengesetzte Richtungen insbesondere schrittweise auslenkbar ist und die Aktorvorrichtung (5) kraftschlüssig und/oder formschlüssig mit der Kupplungsstange (3) verbindbar ist.
Patent DE-102016105105-A1 (DE)
Title: Permanent magnet
Inventor: MASASHI ITO
IPC: H01F7/02
Filed: 2016-03-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Permanentmagneten mit einem Zusammensetzungsverhältnis RXT(100-X-Y)CY, aufweisend eine Hauptphase mit einer Kristallstruktur vom Nd5Fe17-Typ, bereit, wobei: R ein oder mehrere Seltenerdelemente, einschließlich Sm als einem notwendigen Element, ist und die Seltenerdelemente Sm, Y, La, Pr, Ce, Nd, Eu, Gd, Tb, Dy, Ho, Er, Tm, Yb und Lu sind; und T ein oder mehrere Übergangsmetallelemente, einschließlich Fe oder einer Kombination aus Fe und Co als notwendigen Elementen, ist; und 15 < X < 40, 5 < Y < 15, 1,5 < (100-X-Y)/X < 4.
Patent DE-102016109970-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine und Verfahren zum Rührreibschweißen von metallischen Werkstücken
Inventor: WEISS AXEL
IPC: B23K20/12
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine und ein Verfahren zum Rührreibschweißen von metallischen Werkstücken, insbesondere zur Verfahrensintegration in ein Bearbeitungszentrum, dadurch gekennzeichnet, dass die Rührreibschweißkraft und die in die Werkstücke eingebrachte Energie überlagert geregelt werden derart, dass als Regelgröße der Rührreibschweißkraft die Kraft in Richtung der Werkzeugachse und als Stellgröße die direkte Position des Werkzeugs zu den Bauteilen verarbeitet wird, und dass als Regelgröße für den Energieeintrag die Werkzeugtemperatur, die Leistung des Spindelantriebes, das Drehmoment der Spindel oder der Weg der Kraftregelung und als Stellgröße des Energieeintrages die Vorschubgeschwindigkeit, die Spindeldrehzahl oder die Axialkraft der Spindel verarbeitet wird.
Patent DE-102016115155-A1 (DE)
Title: Abdeckungsanordnung und Motor
Inventor: LI MIN
IPC: H02K9/04
Filed: 2016-08-16
Abstract: Es werden eine Abdeckungsanordnung und ein Bürstenmotor angegeben. Die Abdeckungsanordnung hat einen Befestigungsbereich und einen Strömungsführungsbereich. Der Befestigungsbereich definiert eine erste Öffnung durch den Befestigungsbereich hindurch in einer axialen Richtung des Motors. Der Strömungsführungsbereich umfasst eine obere Wand, die an seinem oberen Ende von dem Befestigungsbereich entfernt entlang der axialen Richtung des Motors angeordnet ist. Der Fluidströmungsbereich definiert eine zweite Öffnung, die sich in der axialen Richtung des Motors zu einer Innenwandfläche der oberen Wand erstreckt. Die erste Öffnung und die zweite Öffnung stehen in Strömungsverbindung miteinander. Der Strömungsführungsbereich definiert ferner einen gewundenen Strömungsdurchlass. Der Strömungsdurchlass hat einen inneren Einlass, der mit der zweiten Öffnung in Strömungsverbindung steht, und einen äußeren Auslass, der mit einer Außenumgebung in Strömungsverbindung steht. Vorliegende Erfindung ermöglicht die Absorption des Motorgeräusches und somit die Verringerung des Ausgangsgeräusches.
Patent DE-102016115598-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Motorhaubenaufspringvorrichtung
Inventor: NARITA SOTARO
IPC: B60R21/38
Filed: 2016-08-23
Abstract: Eine Fahrzeug-Motorhaubenaufspringvorrichtung (20) weist auf: eine Scharnierbasis (24); einen ersten Arm (26), der einen hinteren Endabschnitt (26R) aufweist, der mit der Scharnierbasis (24) verbunden ist und der einen Frontabschnitt (26F) aufweist, der gegenüber dem hinteren Endabschnitt (26R) in Fahrzeugbreitenrichtung gesehen zur Innenseite versetzt ist; einen zweiten Arm (28), der mit dem Frontabschnitt (26F) des ersten Arms (26) so verbunden ist, dass er schwenkbar ist, und der durch das Schwenken gegenüber dem ersten Arm (26) die Motorhaube (10) zu einer Fahrzeugoberseite hin bewegt; einem Aktuator (30), der sich zwischen dem ersten Arm (26) und dem zweiten Arm (28) erstreckt, der die Motorhaube (10) von einer geschlossenen Position in eine angehobene Position anhebt; und einen Verbindungsmechanismus (50), der eine erste Verbindung (52) und eine zweite Verbindung (54) aufweist. Eine Verbindungsstelle zwischen der Scharnierbasis (24) und der ersten Verbindung (52) ist in Fahrzeugbreitenrichtung gesehen weiter zur Innenseite hin angeordnet ist als eine Verbindungsstelle zwischen der Scharnierbasis (24) und dem ersten Arm (26).
Patent DE-102016120194-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Zusatzvolumen zur Niveauregulierung und -stabilisierung
Inventor: LOREY KONSTANTIN
IPC: B60N2/16
Filed: 2016-10-24
Abstract: Fahrzeugsitz mit einer Vorrichtung zur Niveauregulierung des Fahrzeugsitzes, wobei der Fahrzeugsitz ein durch eine erste Luftfeder gegenüber einem unteren Sitzelement verlagerbares oberes Sitzelement, auf welchem eine Masse anordenbar ist, aufweist, wobei das untere und das obere Sitzelement in einem vorgebbaren Abstand zueinander angeordnet sind und wobei die erste Luftfeder mit einem Zusatzvolumen eines Zusatzvolumenmoduls durch eine erste Fluidverbindung fluidisch verbunden und durch das Zusatzvolumenmodul ein Innendruck der ersten Luftfeder steuerbar ist, wobei die Vorrichtung ein begrenztes Hilfsvolumen aufweist, welches mittels einer Fluidfördereinheit und einer zweiten Fluidverbindung fluidisch mit dem Zusatzvolumen gekoppelt ist, wobei bei einer Änderung des Abstandes aufgrund einer Gewichtsverlagerung der Masse auf dem oberen Sitzelement durch eine Förderung eines Fluid durch die Fluidfördereinheit zwischen dem Hilfsvolumen und dem Zusatzvolumen ein Innendruck des Zusatzvolumens und indirekt der ersten Luftfeder veränderbar ist, um die Änderung des Abstandes auszugleichen.