baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007013742-U1 (DE)
Title: Eine folienbeschichtete Kunststoffplatte und ihre Kompositplatte
IPC: B32B3/02
Filed: 2007-10-01
Abstract: Eine
folienbeschichtete Kunststoffplatte, bestehend aus einer Folienschicht,
die eine durch Druckverfahren erzeugte Textur oder ein durch Druckverfahren
erzeugtes Muster aufweist, und einer Kunststoffplatte; die Folienschicht
bedeckt die Oberseite der Kunststoffplatte, die Verbindung und Fixierung
der Folienschicht mit der Kunststoffplatte erfolgt durch direktes
Aufbringen der Folienschicht auf die Oberfläche der Kunststoffplatte durch Heißpressen,
während
die Kunststoffplatte mittels Plattenextrudiermaschine extrudiert
wird.
Patent DE-202007017820-U1 (DE)
Title: Sicherheitsanordnung
IPC: G09F3/02
Filed: 2007-12-18
Abstract: Sicherheitsanordnung
mit einem Substrat und mindestens einer Funktionsschicht, wobei
die Funktionsschicht eine erste Kennung aufweist und wobei die erste
Kennung als Laserkennung ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Sicherheitsanordnung eine zweite Kennung aufweist, die von der
ersten Kennung beabstandet angeordnet ist und  dass die zweite
Kennung gegenüber
der ersten Kennung andersartig ausgebildet ist.
Patent DE-202008000373-U1 (DE)
Title: Faltbarer Hochstuhl
IPC: A47D1/02
Filed: 2008-01-09
Abstract: Faltbarer
Hochstuhl, gekennzeichnet durch:  einen Stuhlrahmen (2) in Form
eines Vier-Gelenk-Mechanismus, wobei der Stuhlrahmen (2) zwischen
aufrechten und zusammengeklappten Zuständen konvertierbar ist und folgende
Merkmale einschließt
eine Fußplatte
(3),  ein vorderes Beinelement (4), welches ein Gelenkendstück aufweist,
das gelenkig mit der Fußplatte
(3) verbunden ist, welches sich von der Fußplatte (3) aufwärts ausfährt, wenn der
Stuhlrahmen (2) in aufrechter Position ist, und welches weiterhin
ein Ankopplungsendstück
auf der Gegenseite des Gelenkendstücks aufweist,  ein Ankopplungsverbindungselement
(5), welches gelenkig mit dem Kupplungsendstück des vorderen Beinelements (4)
verbunden ist und sich nach hinten erstreckt und in Bezug auf das
vordere Beinelement (4) nach oben geneigt ist, wenn der Stuhlrahmen
(2) in aufrechter Position ist, und ein hinteres Beinelement (6),
welches ein Gelenkendstück (611)
aufweist, das gelenkig mit der Fußplatte (3) verbunden ist,
wobei das hintere Beinelement (6) mit einem Abstand zu und hinter
dem vorderen Beinelement (4) angeordnet ist, wobei...
Patent DE-202008000966-U1 (DE)
Title: Fressnapfhalter
IPC: A01K1/035
Filed: 2008-01-17
Abstract: Fressnapfhalter
zur Wandbefestigung ohne Bodenkontakt mit nicht verschiebbaren Fressnäpfen, dadurch
gekennzeichnet, dass die Rückwand
(3) an der Wand (1) befestigt wird und die Grundplatte (5), welche
mit runden Ausschnitten (6*) versehen ist, in die die Fressnäpfe (6)
eingehangen werden, im 90° Winkel
an der Rückwand
(3) befestigt wird.
Patent DE-202008003691-U1 (DE)
Title: Bohrmesserkopfbaugruppe
IPC: E21B10/54
Filed: 2008-03-17
Abstract: Bohrmesserkopfbaugruppe,
die Folgendes umfasst:  einen Kopfkörper (10), der Folgendes umfasst:  einen
Anschlusszapfen (11) mit einem oberen Ende;  eine Basis (12),
die am oberen Ende des Anschlusszapfens (11) ausgebildet ist und
eine Oberseite hat; und  einen Haltekopf (13), der auf der Oberseite
der Basis (12) ausgebildet ist und von dort hervorragt und zwei
Halteabschnitte (131) aufweist, die jeweils Folgendes aufweisen:  ein
oberes Ende;  eine Anlageseite (1312) gegenüber der Anlageseite (1312) des
anderen Halteabschnitts (131);  ein oberes Gewindeloch (1311),
das im oberen Ende des Halteabschnitts (131) definiert ist; und  ein
seitliches Gewindeloch (1313), das in der Anlageseite (1312) definiert
ist; und  zwei Messerbaugruppen (20), die jeweils justierbar
an den Halteabschnitten (131) montiert sind, wobei jede Messerbaugruppe
(20) Folgendes umfasst:  eine Messerhalterung (21), die justierbar
an einem entsprechenden der Halteabschnitte (131) angebracht ist
und Folgendes aufweist:  ein oberes Ende;  ein unteres...
Patent DE-202008006929-U1 (DE)
Title: Rollgabelschlüssel
IPC: B25B13/06
Filed: 2008-05-15
Abstract: Die
mehrfunktionale Konstruktion des Rollgabelschlüssels besteht
aus einem Werkzeugschaft und einem antreibende Verbindungsstück.  Der
Werkzeugschaft enthält einen Griff, einen Rollgabelschlüsselkopf
und einen Rillringskopf. Der Rollgabelschlüsselkopf und
der Rillringskopf befinden sich jeweils an einem Ende des Griffes.
Der Rillringskopf enthält einen Rillenring. Das Verbindungstück
kann in den Rillring eingesteckt und wieder daraus ausgesteckt werden.
Wenn der Rillring gedreht wird, wird das Verbindungstück
durch die sich an der Innenwand des Rillrings befindenen und das
Verbindungstück klemmenden Rillen auch zum Drehen gebracht.
Patent DE-202008007530-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antrieb der Nadelstange der Nähmaschine, insbesondere der Nähmaschine zum Nähen der Knopflöcher
IPC: D05B3/02
Filed: 2008-06-05
Abstract: Vorrichtung
zum Antrieb der Nadelstange der Nähmaschine, insbesondere
der Nähmaschine zum Nähen der Knopflöcher,
die eine Antriebswelle mit der darauf befestigten Kurbel mit dem
Kurbelzapfen, die zur Nadelstange befestigte Hülse, und
den Pleuel aufweist, wobei auf dem Kurbelzapfen das erste Kreuzgelenk schwenkbar
gelagert ist, das mit dem Pleuelfuß des Pleuels verbunden
ist, und auf der zur Nadelstange befestigten Hülse das
andere Kreuzgelenk schwenkbar gelagert ist, das mit dem anderen
Pleuelfuß verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der
Pleuel (3) zwei Seitenteile (33, 36), mindestens ein Verbindungsmittel
und mindestens ein Spreizmittel aufweist, wobei jeder Seitenteil
(33, 36) auf beiden Enden die Öffnungen (311, 312) aufweist,
die der Lagerung der Kreuze (41, 51) der Kreuzgelenke (4, 5) dienen,
und in dem mittleren Teil mindestens eine Öffnung (331,
362) aufweist, in der ein Teil des Verbindungsmittels gelagert ist.
Patent DE-202008011703-U1 (DE)
IPC: A47C1/024
Filed: 2008-09-03
Abstract: A mechanism for an office chair has a displaceable actuating element. The position of the element changes during a movement of the office chair mechanism, and the change in position thereof changes the movement characteristic of the office chair mechanism. The actuating element is operationally connected to a functional element. The position of the functional element changes in the event of a change in the position of the actuating element during a movement of the office chair mechanism. At least one property of the change in position of the actuating element changes in the event of a change in the position of the functional element.
Patent DE-202008017229-U1 (DE)
Title: Energiegewinnung durch das Faradaysche Prinzip
IPC: H02N11/00
Filed: 2008-12-31
Abstract: Für die Art und Weise Strom oder Wärme bei allen beweglichen Teilen an oder in den einzelnen Teilen das -Faradayische Prinzip in Anwendung oder möglich ist in Gebrauch genutzt werden kann. Dieses gild bei meiner -Eingabe- für die Flügelblätter der Windräder in offenem Gelände. In dem das -Faradayische Prinziep- an oder in den Flügelbläter vorhanden ist. Installiert oder angebracht werden kann. Bedingt durch das -Hin und Her bewegende Prinzip der Bewegenden Teile eine Energie erzeugt wird, die in Wärme oder in elecktricher Energie umgewandeld werden kann. Auch durch dessen räumlicher Länge eine womögliche ausreichende magnetische elecktriche Energierezeugung möglich ist. Auch für dessen Stromspeicherung in einem -Mangan-Material, dieser in einem -Erdbunker- sich darin befindet. Diese dann gespeicherte Stromenergie zurückgefördet wird um bei -Windstille- die Flügelbläter anzutreiben. In drehung zu bringen, so, daß diese wiederum wie Grundsätzlich durch einen Dynamo-Mechanismus- strom erzeugt. Hierdurch ist eine ganzheitliche Flügelblätterbewegung wohl...
Patent DE-202009002134-U1 (DE)
Title: Dachhalter für die Systemmontage von Solarmodulen
IPC: E04D13/18
Filed: 2009-02-14
Abstract: Dachhalter (1) für Montagesysteme zur Befestigung von Solaranlagen, insbesondere auf Schrägdächern, mit einem Trägerwinkel (2) und einem im Wesentlichen starren Ausleger (3),  dadurch gekennzeichnet,  dass der Trägerwinkel (2) eine Montageplatte (4) zur Befestigung des Dachhalters (1) an der Dachkonstruktion, eine winklig zur Montageplatte (4) angeordnete Halteplatte (5) für den Ausleger (3) und eine mit der Montageplatte (4) und der Halteplatte (5) wirkverbundene Stütze (6) aufweist,  dass der Ausleger (3) an exzentrischer Position auf der montageplattenabgewandten Seite (7) mit der Halteplatte (5) wirkverbunden ist und  dass die Montageplatte (4) an ihrer halteplattenabgewandten Seite (8) in exzentrischer, auslegerseitiger Position einen Stützwinkel (9) zur Abstützung des Dachhalters (1) an der Dachkonstruktion aufweist.
Patent DE-202009008732-U1 (DE)
Title: Schlauchwagen
IPC: B65H75/34
Filed: 2009-06-25
Abstract: Schlauchwagen für Aufnahme und Transport eines Schlauches, dadurch gekennzeichnet, dass Seitenwand (2) am beiden Seiten des Schlauchwagens (1) mehr als eine Radaufnahme (A1, B1, C1), für Rad (A, B, C) Anbringung, aufweist.
Patent DE-202009009537-U1 (DE)
Title: Torantriebssystem zur Herstellung eines Torantriebs sowie Verwendung eines damit hergestellten Torantriebs
IPC: E05F15/56
Filed: 2009-07-13
Abstract: Torantriebssystem zum Herstellen eines Torantriebes (14) mit einer Basisstruktur (40), an der ein Motor (50) mit Motorwelle (64) und eine von der Motorwelle (64) beabstandete Abtriebswelle (80; 111, 113, 115, 117) sowie ein die Motorwelle (64) mit der Abtriebswelle (80; 111, 113, 115, 117) verbindendes Getriebe (94) befestigbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Basisstruktur (40) wenigstens aus einem ersten (42) und einem zweiten Basisstrukturteil (44) gebildet ist, die an einer Befestigungsschnittstelle (46) aneinander befestigbar sind, insbesondere miteinander verschraubbar sind,  dass das erste Basisstrukturteil (42) stets gleich ausgebildet ist und mit einem daran befestigten Motor (50) mit Motorwelle (64) versehen ist, und  dass ein Sortiment von unterschiedlichen zweiten Basisstrukturteilen (110, 112, 114, 116) vorgesehen ist, die jeweils eine zur gleichartigen Befestigung an dem ersten Basisstrukturteil (42) ausgebildete Befestigungsschnittstelle (46) und jeweils eine Abtriebswelle (80; 111, 113, 115, 117) aufweisen, wobei jedoch die Lage und/oder Art der Abtriebswelle...
Patent DE-202009010319-U1 (DE)
IPC: G01R15/00
Filed: 2009-07-01
Abstract: The invention relates to an electronic component (1), in particular a low-ohm current-sense resistor, comprising at least one plate-shaped section (2, 3) and at least one terminal (7, 8) to electrically contact the plate-shaped section (2, 3). According to the invention, the terminals (7, 8) for measuring the voltage drop created by the current flow are formed by means of stamping and thread-shaping in the plate-shaped sections (2, 3).
Patent DE-202009012992-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgabe von flüssigen Medien aus einzelnen Kammern eines Tankwagens
IPC: B60P3/22
Filed: 2009-09-21
Abstract: Vorrichtung zur Abgabe von flüssigen Medien aus einzelnen Kammern eines Tankwagens, wobei die Kammern über ein Bodenventil und ein Kollektorventil mit einem Kollektor verbindbar sind und der Kollektor über eine Abgabeleitung mit einem Abgabeschlauch verbindbar ist, der am Ende eine Abgabepistole aufweist, wobei ferner in der Abgabeleitung eine Pumpe und ein Volumenzähler angeordnet sind, wobei in einem Leitungsabschnitt zwischen Bodenventil und Kollektorventil ein Anschluss für die Abgabepistole vorgesehen ist, der über ein Rückschlagventil mit dem Leitungsabschnitt verbindbar ist, wobei dem Anschluss vor, hinter dem oder im Rückschlagventil ein Sensor angeordnet ist, der ein Überwachungssignal auf eine Steuervorrichtung der Abgabevorrichtung gibt, wenn ein flüssiges Medium durch den Anschluss strömt.
Patent DE-202009013739-U1 (DE)
Title: Zerlegbares Kinderfahrzeug
IPC: B62K9/00
Filed: 2009-11-16
Abstract: Zerlegbares Kinderfahrzeug mit einem Rahmen (1), mit einer Hinterachse (2), mit mindestens einem Hinterrad (3, 3') dadurch gekennzeichnet, dass unverlierbar an der Hinterachse (2) mindestens ein Anschlussstück (4, 4') vorgesehen ist und Verbindungsmittel (5, 5') vorgesehen sind, mittels derer das mindestens eine Anschlussstück (4, 4') schnell und einfach mit dem Rahmen (1) verbindbar ist.
Patent DE-202009016790-U1 (DE)
Title: Mobile und tragbare Vorrichtung zum automatisierten Befüllen von Behältern mit einem flüssigen Medium
IPC: B65B3/04
Filed: 2009-12-10
Abstract: Mobile und tragbare Vorrichtung (1) zum automatisierten Befüllen von Behältern, Becken und dergleichen mit einem flüssigen Medium,  – mit einem Zulaufanschluss (9) zum lösbaren Anschluss an eine Mediumversorgung,  – mit einem Ausgangsanschluss (17) zum lösbaren Anschluss einer zum zu befüllenden Behälter führenden Mediumverbindung,  – mit mindestens einem den Zulaufanschluss (9) und den Ausgangsanschluss (17) verbindenden Mediumpfad (19),  – mit einem zwischen einer Offenstellung und einer Absperrstellung schaltbaren Absperrventil zum Absperren des Mediumpfads (19) und/oder mit einer Pumpe zum Fördern des Mediums, und  – mit einer Steuerungs- oder Regelungseinrichtung zur Ansteuerung des Absperrventils und/oder der Pumpe, wobei die Steuerungs- oder Regelungseinrichtung eine Eingabeeinrichtung (25) zur manuellen Voreinstellung einer bestimmten Mediummenge und zumindest eine Abschaltautomatik zum selbsttätigen Schalten des Absperrventils in seine Absperrstellung und/oder zur Abschaltung der Pumpe aufweist.
Patent DE-202009018678-U1 (DE)
Title: Radchassis und Einkaufstasche mit abnehmbarem Radchassis
IPC: A45C13/38
Filed: 2009-09-08
Abstract: Eine Einkaufstasche mit einem abnehmbaren Radchassis, umfassend: einen Taschenkörper (1), der Taschengriffe (3) und einen an dessen Unterseite angeordneten Aufnahmeabschnitt (4) aufweist, ein zweirädriges, abnehmbar ausgestaltetes Chassis (2, 20), um den Taschenkörper (1) darauf zu tragen und festzuhalten, wobei das Chassis (2, 20) aus einem Stück elastischem Metalldraht hergestellt ist und eine Konfiguration aufweist, die einen nach unten erweiterten stützenden Abschnitt (6, 22), zwei gegenüberliegende und nach innen weisende einführbare Abschnitte (5, 24), die angepasst sind, um in dem Aufnahmeabschnitt (4) des Taschenkörpers (1) aufgenommen zu werden, und zwei Endabschnitte (26) aufweist, an denen die beiden Räder (7) drehbar gelagert sind.
Patent DE-202009019061-U1 (DE)
Title: Lithiummetasilicat-Glaskeramik und deren Verwendung
IPC: A61C5/77
Filed: 2009-12-23
Abstract: Lithiummetasilikat-Glaskeramik enthaltend mindestens 10 Gew.-% eines Stabilisators der ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Zirkonoxid, Hafniumoxid und Mischungen hiervon und insbesondere 0,1–5 Gew. % Al2O3 zur Erhöhung der chemischen und mechanischen Stabilität, wobei der Stabilisator im Wesentlichen in der amorphen Phase vorliegt und die Lithiummetasilikat-Glaskeramik erhältlich ist durch ein Verfahren, bei dem a) ein Ausgangsglas hergestellt wird, das die Komponenten der Glaskeramik enthält, b) das Ausgangsglas einer ersten Wärmebehandlung bei einer Temperatur von 650°C bis 750°C über einen Zeitraum von 10 bis 60 min zur Herstellung einer Glaskeramik, die Lithiummetasilicat als Hauptkristallphase aufweist, unterworfen wird.
Patent DE-202010001184-U1 (DE)
Title: System zum Management, zur Überwachung und Kontrolle der Annehmlichkeiten im Hotel
IPC: G06Q50/00
Filed: 2010-01-20
Abstract: System für das Management, die Überwachung und die Kontrolle der Hotelsannehmlichkeiten, um eine Mehrzahl von Annehmlichkeiten für die in einzelnen Hotelzimmern wohnenden Gästen durch eine einzige Schnittstelle bereitzustellen, wobei das System mindestens einen Kontroller und eine Mehrzahl von tragbaren Vorrichtungen umfasst,  • in den Hotelzimmern bestehende tragbare Vorrichtungen, um eine einzige Zugangsstelle bereitzustellen, die zur Kontrolle der Verwendung der Annehmlichkeiten angepasst sind, wobei die Vorrichtungen Folgendes umfassen:  i. Anzeigemittel, um die im Hotel verfügbaren verschiedenen Annehmlichkeiten getrennt anzuzeigen;  ii. Auswahlmittel, die so angepasst sind, dass sie von Gästen aktiviert werden können, um eine angezeigte  Annehmlichkeit auszuwählen;  iii. Übertragungsmittel, die zum Senden einer Anfrage für die ausgewählte  Annehmlichkeit angepasst sind;  • der Kontroller umfasst:  i. Empfangsmittel, um die benutzerbasierten Signale von den tragbaren Vorrichtungen zu empfangen;  ii. Aktivierungsmittel/Deaktivierungsmittel, die angepasst sind, um die Verwendung einer ausgewählten  Hotelannehmlichkeit aufgrund der empfangenen Signale...
Patent DE-202010002418-U1 (DE)
Title: Extruderschweißschuh und Handschweißextruder zur Herstellung einer Mehrfachschweißnaht
IPC: B29C48/05
Filed: 2010-02-17
Abstract: Extruderschweißschuh (5), vorzugsweise für einen Handschweißextruder (1), der an einer Extruderdüse (3) einer Extrudereinheit (2) ausgangsseitig befestigbar ist, mit einem Material-Einlass (11), einem Material-Auslass (12) und einem sich dazwischen erstreckenden Material-Strömungskanal (8) für ein zu extrudierendes plastifiziertes Kunststoffmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass der Material-Strömungskanal (8) mindestens eine Material-Verzweigungsstelle (9) aufweist, die den Material-Strömungskanal (8) in Material-Strömungszweigkanäle (10, 10') teilt, die jeweils einen Material-Auslass (12) aufweisen.
Patent DE-202010004018-U1 (DE)
Title: Schieberventil
IPC: F16K3/00
Filed: 2010-03-22
Abstract: Schieberventil, umfassend die folgenden Elemente beziehungsweise Merkmale:  1.1 ein Gehäuse (1) mit zwei Gehäusehälften aus Kunststoff;  1.2 eine Schieberplatte, die sandwichartig zwischen den Gehäusehälften gleitbar ist;  1.3 einen am Flanschende des Gehäuses (1) angeordneten Durchgang (1.1.1) für das abzusperrende Medium;  1.4 einen am Antriebsende des Gehäuses angeordneten Antrieb mit einer Schubstange oder Gewindespindel, die durch eine Gehäusebohrung (1.6, 1.7) hindurchgeführt ist und an der Schieberplatte (3) angreift;  1.5 beidseits der Schieberplatte (3) befindet sich eine Dichtpackung (5), die an der Schieberplatte (3) anliegt;  1.6 eine im Bereich der Packung (5) vorgesehene Gehäusekammer, die durch abnehmbare Deckel (6.1, 6.2) absperrbar ist und die einen freien Zugang zur Dichtpackung (5) erlaubt.
Patent DE-202010006990-U1 (DE)
Title: Pulverlöschanlage für Feuerlöschfahrzeuge
IPC: A62C27/00
Filed: 2010-05-19
Abstract: Pulverlöschanlage zum Aufbau auf ein Pulverlöschfahrzeug oder zum Einbau in ein kombiniertes Löschfahrzeug, bestehend aus einem mit einem Löschpulver gefüllten Behälter der über eine Aufladeleitung mittels der Fahrzeugdruckluft oder einem Druckhaltekompressor unter Druck gesetzt und auf Betriebsdruck gehalten wird, wobei ein oder mehrere Verbraucher mit dem Behälter verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Treibgas ständig mittels einer Druckreduzierung in der Aufladeaufleitung dem Pulverbehälter zugeführt und dieser bis zu einem Betriebsdruck gleich oder kleiner als 6 bar gehalten wird.
Patent DE-202010007453-U1 (DE)
Title: Geriffelter Polyaxialschraubenkopf zur Verwendung bei einem Polyaxialschrauben-Stab-Implantat zur Fixation der Wirbelsäule
IPC: A61B17/58
Filed: 2010-06-01
Abstract: Geriffelter Polyaxialschraubenkopf zur Verwendung bei einem Polyaxialschrauben-Stab-Implantat zur Fixation der Wirbelsäule, dadurch gekennzeichnet, dass der auf der Polyaxialschraube (1) befindliche Polyaxialschraubenkopf (2) eine geriffelte Oberfläche hat.
Patent DE-202010009696-U1 (DE)
Title: Grill
IPC: F23B60/00
Filed: 2010-06-30
Abstract: Grill mit einem verschließbaren Garraum (1), in dem eine Grillgutaufnahme (11) und eine Grillkohleaufnahme (14) angeordnet ist, die mit Belüftungsöffnungen (7) in Verbindung steht und Entlüftungsöffnungen (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Grillgutaufnahme (11) so angeordnet ist, dass sich deren vertikale Projektionsfläche mit der vertikalen Projektionsfläche der Grillkohleaufnahme (14) höchstens teilweise überdeckt.
Patent DE-202010009760-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutzkondensator
IPC: H01G2/10
Filed: 2010-07-01
Abstract: Überspannungsschutzkondensator, umfassend eine in einem Gehäuse (1) angeordnete Kondensatorsäule aus mehreren, in Reihe geschalteten Kondensatoren (6) und elektrischem Außenanschluss (2; 3), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) rohrförmig ausgebildet ist und aus einem Isolationsmaterial besteht, wobei die Außenanschlüsse (2; 3) jeweils über die Grund- und Deckfläche geführt sind und weiterhin Entladewiderstände (4; 5; 7) in Serienschaltung längs der in Serie geschalteten Kondensatoren angeordnet sind, um die anliegende Spannung längs des Inneren des rohrförmigen Gehäuses (1) über die Kondensatoren (6) und Entladewiderstände (4; 5; 7) herunterzuteilen.
Patent DE-202010010163-U1 (DE)
Title: Thermisches Isoliersystem für Gebäude, Räume, Kühlzellen usw.
IPC: E04B1/78
Filed: 2010-07-13
Abstract: Thermisches Isoliersystem für Gebäude, Räume (Wohnräume, Kühlräume) Kühlzellen usw. dadurch gekennzeichnet, daß es der Innenisolierung (Warmseite) dient. Mit Hilfe von Folien oder hoch reflektierenden Metallfolien verschiedener dicke werden Hohlraumschichten oder Zwischenschichten mit ruhender Luft von einigen Millimeter Stärke je Schicht gebildet.
Patent DE-202010013173-U1 (DE)
Title: Wärmepumpe
IPC: F25B30/02
Filed: 2010-12-21
Abstract: Wärmepumpe (1) bestehend aus einem Verdichter (4) zum Verdichten eines verdampften Kältemittels, aus einem Kondensator (5) zur Kondensation des verdichteten Kältemittels, wobei bei der Kondensation entstehende Wärme zum Beheizen eines Mediums verwendbar ist, und aus einer Expansionseinrichtung (6) zur Entspannung des kondensierten Kältemittels sowie aus einem einen Plattenwärmetauscher (9) aufweisenden Verdampfer (7) zum Verdampfen des entspannten Kältemittels und zur Kondensation eines Wärmeträgers einer mit dem Verdampfer (7) koppelbaren Erdwärmesonde (2), wobei der Verdampfer (7), der Kondensator (5), der Verdichter (4) und die Expansionseinrichtung (6) eine Baueinheit bilden und zumindest teilweise mit einem Träger (8) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Plattenwärmetauscher (9) eine starre Rohrleitung (10) mit einem Befestigungsflansch (11) zur Verbindung mit der Erdwärmesonde (2) oder mit einem der Erdwärmesonde (2) zugeordneten Fußflansch (12) aufweist, wobei der Träger (8) und der Plattenwärmetauscher (9) im Bereich des Befestigungsflansches (11) derart verbunden sind, dass sich der Träger (8) auf dem Befestigungsflansch...
Patent DE-202010013849-U1 (DE)
Title: Element zum Sichern einer Brille
IPC: G02C3/02
Filed: 2010-10-01
Abstract: Element zum Sichern einer aus einer die Brillengläser tragenden Fassung und zwei die Fassung tragenden Ohrbügeln (10) in einer Ruheposition, in der die Fassung oberhalb der Stirn des Verwenders auf dessen Schädel anliegt, während die freien Ende der Ohrbügel (10) hinter der Ohrmuschel liegen, gekennzeichnet durch einen auf oder an dem Ohrbügel (10) zu befestigenden Körper (12) und wenigstens einer sich von diesem weg erstreckenden weichen Erhebung (14), die bei auf oder an Ohrbügel (10) angebrachtem Element nach innen weist und sich in der Ruheposition der Brille in die Haare des Verwenders eingräbt und die Brille so gegen ein unerwünschtes Verlagern sichert.
Patent DE-202011001902-U1 (DE)
Title: Antriebswelle für Lochsäge mit zwei Einsatzmodi
IPC: B27B13/00
Filed: 2011-01-25
Abstract: Antriebswelle für Lochsäge mit zwei Einsatzmodi, umfassend einen Hauptkörper (10), der ein Zentrierbohrer-Verbindungsende (11), ein Antriebswerkzeug-Verbindungsende (12) und einen Schaft (16) zwischen dem Zentrierbohrer-Verbindungsende (11) und dem Antriebswerkzeug-Verbindungsende (12) aufweist, eine radiale Durchgangsbohrung (13), die sich im Schaft (16) des Hauptkörpers (10) befindet und von einer verstellbaren Kreisschneideeinheit (30) durchdrungen ist, die von einem Positionierelement (40) positioniert wird, und einen Lochsägeblatt-Verbindungsteil (22), der sich über der radialen Durchgangsbohrung (13) befindet und zur Verbindung mit einem Lochsägeblatt (21) dient; dadurch kann die Antriebswelle selektiv mit der verstellbaren Kreisschneideeinheit (30) oder dem Lochsägeblatt (21) verbunden werden, wodurch zwei Einsatzmodi erreicht werden, so dass die Einsatzflexibilität erhöht wird.