baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019114982-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport in einer Bogenbearbeitungsmaschine mit einem Transportband
Inventor: SCHLUND CHRISTIAN
IPC: B65H5/02
Filed: 2019-06-04
Granted: 2020-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Transport in einer Bogenbearbeitungsmaschine mit einem Transportband aufweisenden Saugtransportmittel zur Führung zumindest eines Bogens durch die Bogenbearbeitungsmaschine, wobei das eine Transportband zumindest eine Ansaugöffnung mit einer Länge und einer Breite aufweist und wobei zumindest eine Unterdruckquelle über zumindest eine Saugleitung mit zumindest einer Unterdruckkammer verbunden ist und wobei die zumindest eine Unterdruckkammer zumindest eine Saugöffnung mit einer Länge in Transportrichtung und einer Breite in Querrichtung aufweist.
Patent DE-102019204845-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einstellen und Regeln wenigstens einer Schwingungsmode mittels der Vielzahl von Unwuchterregereinheiten an einer Siebvorrichtung
Inventor: LEUSCHEN GUIDO
IPC: B07B1/42
Filed: 2019-04-04
Granted: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft die Optimierung von Vorrichtungen zum Sieben und wahlweise auch Fördern von Siebgut. Insbesondere betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Einstellen und Regeln wenigstens einer Schwingungsmode einer Siebvorrichtung (1), wobei die jeweilige Schwingungsmode mittels einer Vielzahl von Unwuchterregereinheiten (41) geregelt wird; wobei jede der Unwuchterregereinheiten individuell bezüglich einer Mehrzahl von Parametern angesteuert und geregelt wird, insbesondere zumindest bezüglich der Parameter Erregerkraft und Erregerrichtung, wobei die Unwuchterregereinheiten in einer Anordnung in mehreren Clustern (40) von jeweils wenigstens zwei Unwuchterregereinheiten zur Beaufschlagung der Siebvorrichtung (1) durch eine Cluster-Schwingung in einem jeweiligen Kopplungspunkt (P) je Cluster angesteuert und geregelt werden, wobei wenigstens zwei der Cluster (40) in Abhängigkeit voneinander bezüglich der erzeugten Schwingung angesteuert und geregelt werden, insbesondere wenigstens vier Cluster (40). Dies liefert nicht zuletzt ein breites Spektrum an vordefinierbaren Betriebszuständen. Ferner betrifft die Erfindung eine dafür eingerichtete Vorrichtung.
Patent DE-102020120710-B3 (DE)
Title: Adaptive Schnürvorrichtung
Inventor: BICHLER VINZENZ
IPC: A43C1/00
Filed: 2020-08-05
Granted: 2021-08-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schnürvorrichtung (10) zum Fixieren eines Schuhs an einem Fuß, umfassend einen Schuhgrundkörper (20) zur Aufnahme des Fußes, mindestens ein Schnürelement (11, 11') zum Halten des Fußes in dem Schuhgrundkörper (20), und mindestens einen Adaptor (30, 30') zum Anpassen des Schnürgrads des Schnürelements (11, 11'), wobei der Adaptor (30, 30') mit dem Schnürelement (11, 11') gekoppelt ist, und wobei der Adaptor (30, 30') dazu konfiguriert ist, in Abhängigkeit der Geschwindigkeit einer Relativbewegung des Schnürelements gegenüber dem Schuhgrundkörper (11, 11'), das Schnürelement (11, 11') freizugeben oder zu sperren.
Patent DE-102020133122-B3 (DE)
Title: Kolben für eine Verbrennungskraftmaschine und Verfahren zur Herstellung eines Kolbens für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BUDDE ROGER
IPC: F02F3/22
Filed: 2020-12-11
Granted: 2022-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben (1) für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Kolbenkopf (2) und einem Kolbenschaft (3), wobei der Kolben (1) ein erstes Kanalsystem und ein zweites Kanalsystem aufweist.
 Erfindungsgemäß weist das erste Kanalsystem auf der Kolbeninnenseite (6) mindestens eine Öffnung zum Einströmen eines ersten Mediums und mindestens eine Öffnung zum Ausströmen des ersten Mediums auf.
 Das zweite Kanalsystem weist im Kolbenschaft (3) einen ersten Sammler (21) und einen zweiten Sammler (22) auf.
 Das zweite Kanalsystem weist im Kolbenkopf (2) einen äußeren Ringkanal und einen inneren Ringkanal auf.
 Der äußere Ringkanal ist jeweils über mindestens einen Kanal mit dem ersten Sammler (21) und mit dem zweiten Sammler (22) verbunden.
 Der innere Ringkanal ist jeweils über mindestens einen Kanal mit dem ersten Sammler (21) und mit dem zweiten Sammler (22) verbunden.
 Weiterhin betrifft die Erfindung zwei Verfahren zur Herstellung des erfindungsgemäßen Kolbens (1).
Patent DE-102021115164-B3 (DE)
Title: Matrixzelle für ein Elektrolyseursystem sowie Elektrolyseursystem
Inventor: LOHMILLER WINFRIED
IPC: C25B9/21
Filed: 2021-06-11
Granted: 2022-11-10
Abstract: Um die Regenerationsfähigkeit des Elektrolyseursystems (10) zu verbessern, wird vorgeschlagen Matrixzellen (14) zu verwenden. Der Elektrolyt (60) wird in der Matrixzelle (14) elektrolysiert. Gas (überwiegend Produktgas) das unerwünscht in den Elektrolytraum (16) gelangt ist, wird durch eine Entgasungseinrichtung (50) aus dem Elektrolytraum (16) in den dafür vorgesehenen Gasraum (18) abtransportiert. Zusätzliche Maßnahmen wie Ultraschallwandler (72) und Feldelektroden (76) können eine Elektrolytströmung und einen besseren Gasabtransport verwirklichen.
Patent DE-4141837-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung eines Generators
Inventor: SCHRAMM GUENTER
IPC: H02J7/14
Filed: 1991-12-18
Granted: 2006-08-03
Abstract: Vorrichtung
zur Regelung eines Generators (18) mit einer Erregerwicklung (24)
und einem Spannungsregler (26), der durch die Beeinflussung des
Erregerstroms (I ERR ) des Generators dessen
Ausgangsspannung regelt und Mittel zur Erfassung der Temperatur
des Spannungsreglers (26) aufweist, wobei der Spannungsregler (26)
oder weitere Mittel zur Beeinflussung des Erregerstromes (I ERR ) bei Erreichen wenigstens einer Grenztemperatur
(TG) oder eines Grenztemperaturbereiches den Erregerstrom (I ERR ) absenken, dadurch gekennzeichnet, dass ein
Mikroprozessor (4) aus abgespeicherten Kennwerten und mindestens
einer erfassten Größe, eine
sich im stationären
Betrieb einstellende Endtemperatur (T) wenigstens einer vorgebbaren
Komponente der Vorrichtung mittels einer Beobachterfunktion bestimmt
und in Abhängigkeit
von dieser Endtemperatur (T) den Temperaturverlauf und/oder die
aktuelle Temperatur der betreffenden Komponente ermittelt und mit
der Grenztemperatur (TG) vergleicht.
Patent DE-4205380-B4 (DE)
Title: Isolierung für einen Flugzeugrumpf
Inventor: MEIER SPENCER IVAN
IPC: F16L59/04
Filed: 1992-02-21
Granted: 2004-04-08
Abstract: Isolierung für einen Flugzeugrumpf, umfassend eine faserige Isolationsmatte (46), welche durch ein wärmeaushärtbares, ausgehärtetes Bindemittel miteinander verbundene Fasern umfaßt, wobei  – die Dichte der Matte zwischen 3,2 und 24 kg/m 3  und die Dicke der Matte zwischen 0,95 und 5,08 cm liegt,  – eine luftdurchlässige Beschichtungslage (38) mittels des wärmehärtbaren Bindemittels mit einer Hauptfläche der Matte (46) verbunden ist; und  – die Matte (46) mit der luftdurchlässigen Beschichtungslage (38) zum Innenraum des Flugzeugs hin installiert ist.
Patent DE-4332964-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von aromatischen Polyetherketonen
Inventor: HOFFMANN UWE
IPC: C08G65/40
Filed: 1993-09-28
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Polyetherketonen durch Umsetzung einer aromatischen
Dihydroxy-Verbindung der allgemeinen Formel I  HO-Ar-OH (I) in
der Ar Phenylen oder ein kondensierter aromatischer Rest mit 10 – 30 C-Atomen
ist oder Ar aus zwei bis fünf Phenylenringen
besteht, die durch Einfachbindungen, Etherbrücken, Thioetherbrücken, Carbonylgruppen,
Sulfongruppen oder Methylengruppen, deren H-Atome durch C1-C5-Alkylgruppen
ersetzt sein können,
miteinander verbunden sind,  wobei die an aromatische Ringe
gebundenen Wasserstoffatome ganz oder teilweise ersetzt sein können durch C1-C4-Alkyl,
Nitro, Chlor und/oder Brom, mit der Maßgabe, daß ein aromatischer Ring nicht
gleichzeitig durch Halogen und Nitro substituiert ist,  mit
einer aromatischen Dihalogenverbindung der allgemeinen Formel II  Hal-Ar 2 -CO-Ar 3 -Hal (II) in der
Hal für
Chlor und/oder Fluor steht, Ar 2  und Ar 3  aromatische Reste mit jeweils 6 – 24 C-Atomen
sind, der Rest Ar 3  auch aus mehreren Phenylenringen,
bestehen kann, die durch mindestens eine Carbonylgruppe oder Sulfonylgruppe
und gegebenenfalls durch Ethergruppen oder Thioethergruppen miteinander
verbunden sind, und die beiden Reste Hal...
Patent DE-4406546-B4 (DE)
Title: Treiberschaltung eines schaltbaren Reluktanzmotors
Inventor: LIM JUN YOUNG
IPC: H02P27/06
Filed: 1994-02-28
Granted: 2006-04-06
Abstract: Treiberschaltung
für einen
schaltbaren Reluktanzmotor, die folgende Komponenten umfaßt:  a)
einen Zwischenkreiskondensator (19, C1),  b) erste Schalter
(14), die von Steuersignalen angesteuert werden,  c) eine Motorwicklung
(13) zum Erzeugen des magnetischen Flusses, deren Phasenspulen (9–12) in
Reihe mit den Schaltern (14) an dem Zwischenkreiskondensator (19, C1)
angeschlossen sind,  d) ein an der Verbindung zwischen den Phasenspulen (9–12) und
den ersten Schaltern (14) angeschlossenes Diodenfeld (15) zur Auskopplung
der Kommutierungsenergie,  e) einen parallel zu der Wicklung
(13) liegenden, an dem Diodenfeld (15) angeschlossenen Kondensator
(16) zur Speicherung der Kommutierungsenergie,  f) einen Transformator
(17), der die Kommutierungsenergie von dem Kommutierungskondensator
(16) in den Zwischenkreiskondensator (19, C1) rücküberträgt und  g) einen zweiten
Schalter (18) im Stromkreis vom Kommutierungskondensator (16) zum Übertrager
(17) zum Takten des Übertragers
(17).
Patent DE-4418284-B4 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer-Doppelschwungrad, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: BOCHOT JEAN-CLAUDE
IPC: F16F15/139
Filed: 1994-05-26
Granted: 2005-10-06
Abstract: Drehschwingungsdämpfer-Doppelschwungrad,
insbesondere für
Kraftfahrzeuge, bestehend aus  – einer ersten Masse (1) mit
einer mittigen Nabe (16),  – einer
zweiten Masse (2) mit einer Platte (20), die innen eine äußere Nabe
(29) trägt,
welche die mittige Nabe (16) teilweise umgibt, wobei Wälzlagermittel
(3) zwischen der mittigen Nabe (16) und der äußeren Nabe (29) eingesetzt sind,  – einem
am Umfang wirksamen Drehschwingungsdämpfer (8) zur Ankopplung der
ersten Masse (1) an die Platte (20) der zweiten Masse (2)  – und einer
Reibvorrichtung, die axial zwischen der ersten Masse (1) und der
zweiten Masse (2) wirksam ist und die einerseits mindestens eine
drehfest, gegebenenfalls mit Spiel, an einer der beiden Massen (2)
angebrachte Reibscheibe (54, 154, 254, 354, 454) und andererseits
axial wirksame elastische Mittel (51, 151) enthält, um auf die besagte Reibscheibe
(54, 154, 254, 354, 454) einzuwirken und diese unter Anlage an einer
Reibfläche
(6) einzuspannen, die zu...
Patent DE-10007559-B4 (DE)
Title: Servolenkvorrichtung
Inventor: SONODA HIROTETSU
IPC: B62D5/30
Filed: 2000-02-18
Granted: 2009-07-16
Abstract: Servolenkvorrichtung zum Lenken eines ersten und zweiten vorderen Paars von Rädern (2, 3) eines Fahrzeugs mit Tandemvorderachse, die folgendes umfaßt:  eine von einem Fahrzeugmotor angetriebene Hauptpumpe (10);  eine von einem anderen Antriebsmittel als dem Motor angetriebene Nebenpumpe (11);  ein Steuerventil (15) zum Schalten eines Strömungswegs eines von den Pumpen (10, 11) strömenden Fluiddrucks bei Lenkbetätigung eines Lenkrads (4);  einen ersten Arbeitszylinder (6) zur Steuerung der Lenkung der ersten Vorderräder (2) mit einer Lenkhilfskraft, die durch den von dem Steuerventil (15) geschalteten Fluiddruck erhalten wird;  einen zweiten Arbeitszylinder (27) zur Steuerung der Lenkung der zweiten Vorderräder (3) mit der Lenkhilfskraft, die durch den von dem Steuerventil (15) geschalteten Fluiddruck erhalten wird und  ein Pumpenschaltmittel (30) zur Durchführung eines Schaltvorgangs zwischen der Hauptpumpe (10) und der Nebenpumpe (11) zur Zuführung des Fluiddrucks zu dem Steuerventil (15), dadurch gekennzeichnet, dass  ein Stellgliedschaltmittel (40) zur gezielten...
Patent DE-10020879-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum mechanischen Vor- und/oder Fertigbearbeiten von Gussteilen
Inventor: LAEMPE JOACHIM
IPC: B23Q3/06
Filed: 2000-04-28
Granted: 2006-01-19
Abstract: Vorrichtung
(1) zum mechanischen Vor- und/oder Fertigbearbeiten, zum Beispiel
zum Entgraten, von Gußteilen,
mit wenigstens einer Tragvorrichtung (7), an welcher wenigstens
zwei Spannvorrichtungen (5) für die
Gußteile
vorgesehen sind, wobei die Tragvorrichtung (7) für die Spannvorrichtungen (9)
in Gebrauchsstellung in einer etwa vertikalen Ebene angeordnet und
um eine zwischen den Spannvorrichtungen (9) verlaufende Achse schwenkbar
oder drehbar ist, so daß wenigstens
eine Spannvorrichtung (5) mit einem Gußteil an einer einer Bearbeitungsstelle
zugewandten Seite der Tragvorrichtung (7) und wenigstens eine andere
Spannvorrichtung (5) an einer zum Auswechseln der Gußteile dienenden
abgewandten Seite angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannvorrichtungen
(5) ihrerseits an der Tragvorrichtung (7) um eine horizontale Achse
drehbar angeordnet sind, daß wenigstens
ein mehrachsiger Roboter (2) oder Manipulator wenigstens ein Werkzeug
für die
Bearbeitung des oder der Gußteile
trägt,
daß der
Roboter (2)  am freien Ende (3) eines Armes (4) einen festinstallierten
Antriebsmotor oder Spindelmotor (7) zum Antrieb der...
Patent DE-10028087-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer Esterverbindung und Verwendung eines Katalysators
Inventor: KAITA JUN
IPC: C07C67/10
Filed: 2000-06-07
Granted: 2012-08-02
Abstract: Verfahren zur Erzeugung einer Esterverbindung, umfassend die Umesterung eines Alkohols, einer Carbonsäure oder einer Esterverbindung mit einem Ausgangsester in der Gegenwart eines Katalysators, umfassend ein Phosphat aus zumindest einem Metall, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Aluminium, Gallium und Eisen, und ein Element ausgewählt aus Barsäure und einem Erdalkalielement.
Patent DE-10041987-B4 (DE)
Title: Teleskop-Auszugführung
Inventor: WIED ARNO
IPC: A47B88/493
Filed: 2000-08-26
Granted: 2005-11-10
Abstract: Teleskop-Auszugführung mit
in Längsrichtung
gegeneinander verfahrbaren Führungsschienen,
in deren Führungsabschnitten,
bei C-förmigen Querschnitt
mit über
einen Steg verbundenen Schenkeln, die Schenkel des einen Führungsabschnittes
die entgegengerichteten Schenkel des anderen Führungsabschnittes überlappen
und gegeneinander über
Wälzkörper abgestützt sind,
und von denen die eine Führungsschiene
eine Befestigungsschiene und die andere Führungsschiene für den über die
Auszugführung
zu tragenden Einschub die Tragschiene bildet und über ihren
Steg mit dem Einschub verbunden ist, dadurch gekennzeichnet , dass
die Tragschiene (4) in Verlängerung
ihres im Querschnitt C-förmigen
Führungsabschnittes
als auf den Steg (8) reduziertes Flachprofil (9) ausgebildet und
im Bereich dieses Flachprofiles (9) mit dem zu tragenden Einschub
(3) verbunden ist.
Patent DE-10045311-B4 (DE)
Title: Ölabscheider für Brennkraftmaschinen
Inventor: WIEST NORBERT
IPC: F01M13/04
Filed: 2000-09-12
Granted: 2006-07-06
Abstract: Ölabscheider
für Brennkraftmaschinen,
bei dem ein Eingang des Ölabscheiders über eine
Verbindungsleitung mit einer Ölwanne
kommuniziert und ein Ausgang des Ölabscheiders zur Rückführung der
vom Öl gereinigten
Gase mit dem Ansaugbereich der Brennkraftmaschine verbunden ist
und das aus dem Öl-Gas-Gemisch abgeschiedene Öl über eine
Rückführleitung
in den Ölsumpf
der Ölwanne
zurückgeführt wird,
wobei die Rückführleitung
lotrecht verläuft
und unterhalb eines Ölspiegels in
den Ölsumpf
der Ölwanne
mündet,
am Ende einer Beruhigungsstrecke (1) eine Ölabscheidekante (3) vorgesehen ist,
unmittelbar stromauf der Ölabscheidekante
(3) von der Beruhigungsstrecke (1) Rückführleitung (4) abzweigt und im
Einbauzustand die Beruhigungsstrecke (1) zur Rückführleitung (4) hin leicht fallend
ausgebildet ist und wobei der Ölabscheider
für Brennkraftmaschinen
aus einem Rohr besteht, Beruhigungsstrecke (1) innerhalb dieses
Rohres ausgebildet ist und die. Ölabscheidekante
(3) durch die Stirnfläche
eines weiteren, in die Beruhigungsstrecke (1) einzuschiebenden Rohres
(2) gebildet wird, welches gleichzeitig den einen Ausgang des Ölabscheiders
bildet.
Patent DE-10050278-B4 (DE)
Inventor: MEINECKE MARC-MICHAEL
IPC: G01S13/34
Filed: 2000-10-10
Granted: 2005-06-02
Abstract: The distance and relative speed of an object remote from an observation point determined using a signal form which includes two signals having a predetermined spacing relative to each other. The two signals are transmitted for a certain time interval during which the frequency of the signals is modulated in a stepwise fashion. Additionally, the signal sections of the two signals are transmitted alternately for each step so that there is a predetermined frequency spacing between the signal sections being emitted consecutively.
Patent DE-10051733-B4 (DE)
Inventor: WOLF CHRISTIAN
IPC: F23G5/16
Filed: 2000-10-18
Granted: 2005-08-04
Abstract: The invention relates to a method for the combustion of solid, even non-homogeneous, fuel in a furnace. Said method comprises the following steps: (a) solid fuel is subjected to combustion, partial combustion or gasification in the combustion chamber, in an oxygen atmosphere below stoichiometric conditions, (b) additional oxygen is supplied to the combustion space in the transition region between the combustion chamber and the furnace or the freeboard, in a quantity above stoichiometric conditions, and (e) a catalyst is added in order to improve or accelerate the reactions in the region to which the quantity of oxygen above stoichiometric conditions is also supplied, or in a succeeding area.
Patent DE-10064061-B4 (DE)
Title: Rahmartige, proteinfreie, lagerstabile und aufschlagbare, saure O/W-Emulsion, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: PIRES MURILO HADAD
IPC: A23L9/20
Filed: 2000-12-21
Granted: 2005-07-14
Abstract: Rahmartige,
proteinfreie, lagerstabile und aufschlagbare, saure O/W-Emulsion,
gekennzeichnet durch  a) eine wässrige Phase, die Wasser, wasserlösliches
Kohlenhydrat, Hydrokolloid und Genusssäure enthält, und  b) eine Ölphase,
die Speiseöl
und/oder Speisefett und Emulgator enthält,  wobei das Gewichtsverhältnis der
wässrigen
Phase zur Ölphase
(a : b) im Bereich von 9 : 1 bis 6 : 4 liegt und der pH-Wert der
Emulsion im Bereich von 2,5 bis weniger als 6,5 liegt.
Patent DE-10065324-B4 (DE)
Title: Faltverdeck
Inventor: SCHUETT THOMAS
IPC: B60J7/12
Filed: 2000-12-31
Granted: 2004-08-19
Abstract: Faltverdeck für einen Kraftwagen mit einem Verdeckgestänge und einem vom Verdeckgestänge getragenen Verdeckbezug, das zwischen einer Schließstellung und einer Ablagestellung in einem Ablageraum verstellbar und im Ablageraum in einer im wesentlichen senkrechten Anordnung abgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein an einem hinteren Seitenholm (4) des Verdeckgestänges (2) angebrachter hinterer Seitenlenker (11) beim Ablegen des Faltverdecks (1) mit seinem karosserieseitigen Ende auf einer Bewegungsbahn (47) zur Fahrzeuglängsmittelebene hin und abwärts in den Ablageraum (19) geführt ist.
Patent DE-10111210-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Spülung eines Urinals
Inventor: FITZKA ERNST
IPC: E03D13/00
Filed: 2001-03-08
Granted: 2005-05-12
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Spülung eines
Urinals durch Messen der Leitfähigkeit
der im Geruchsverschluß befindlichen
Flüssigkeit
mittels mindestens zwei Elektroden und Auslösung eines Spülvorganges
nach dem Unterschreiten oder Überschreiten
eines vorgegebenen Leitfähigkeitswertes
der Flüssigkeit,
dadurch gekennzeichnet, daß eine
Elektrode als Bezugselektrode auf der Einlaufseite des Geruchsverschlusses
und die andere Elektrode jenseits des Überlaufniveaus des Geruchsverschlusses
auf dessen Auslaufseite angeordnet wird.
Patent DE-10121178-B4 (DE)
Title: Experimentelles Verfahren zur Verifikation von Abbildungsfehlern bei Fotomasken
Inventor: CZECH GUENTHER
IPC: G03F7/20
Filed: 2001-04-30
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung von Abbildungsfehlern von Fotomasken für die lithografische
Strukturierung von Halbleitern, wobei die Fotomaske einen lichtdurchlässigen Bereich
aufweist, welcher einem Maskenbild entspricht, wobei auf einem Substrat
zumindest eine fotoaktivierbare Schicht aus einem fotoaktivierbaren
Material aufgetragen wird, durch Belichtung mit einer Belichtungsstrahlung
mit der Fotomaske ein latentes Abbild des Maskenbildes in der fotoaktivierbaren
Schicht erzeugt wird, die fotoaktivierbare Schicht nach der Belichtung
mit einem Verstärkungsagens
behandelt wird, das lokal mit Komponenten des fotoaktivierbaren
Materials unter Ausbildung zumindest einer chemischen Bindung reagiert,
nach der Behandlung mit dem Verstärkungsagens der Zuwachs der Schichtdicke
der fotoaktivierbaren Schicht bestimmt wird und Zuwächse der
Schichtdicke außerhalb
und/oder innerhalb des Abbildes des Maskenbildes bestimmt werden.
Patent DE-10128580-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit einer Mehrzahl von Transistoren zweier unterschiedlicher Leitfähigkeitstypen
Inventor: GRIMM WOLFGANG
IPC: H01L27/02
Filed: 2001-06-13
Granted: 2006-04-13
Abstract: Schaltungsanordnung
mit einer Mehrzahl von Transistoren zweier unterschiedlicher Leitfähigkeitstypen,  bei
der die Transistoren in Transistorreihen (10–50; 110–170) angeordnet sind, welche
Transistorreihen hintereinander entlang einer Anordnungsrichtung
(9; 109) voneinander beabstandet angeordnet sind und alternierend
jeweils nur Transistoren eines der beiden Leitfähigkeitstypen enthalten, wobei  die
Transistoren jeder Transistorreihe (10-50; 110-170) jeweils Gruppen
(1a–c;
2a–c,
3a–c,
4a–c,
5a–c,
6a–c; 101a–d, 102a–d, 103a–d, 104a–d, 105a–d, 106a–d, 107a–e, 108a–e) bilden
derart, daß jeweils
einer Gruppe (2a–c,
4a–c,
6a–c;
102a–d,
104a–d,
106a–d,
108a–e)
von Transistoren des ersten Leitfähigkeitstyps eine Gruppe (1a–c, 3a–c, 5a–c; 101a–d, 103a–d, 105a–d, 107a–e) von Transistoren
des zweiten Leitfähigkeitstyps
einer benachbarten Transistorreihe zugeordnet ist, indem die Gruppe von
Transistoren des ersten Leitfähigkeitstyps
und die Gruppe von Transistoren des zweiten Leitfähigkeitstyps miteinander
verbunden sind, so dass sie eine digitale Funktionseinheit bilden,
wobei  eine erste (20), eine zweite (30) und eine dritte (40)
Transistorreihe (20, 30, 40) jeweils sowohl eine Transistorgruppe...
Patent DE-10138075-B4 (DE)
Title: Magnetbandvorrichtung
Inventor: SAWAI KUNIO
IPC: G11B33/02
Filed: 2001-08-03
Granted: 2010-04-08
Abstract: Magnetbandvorrichtung mit:  einem Paar von rechten und linken Führungsplatten (3a, 3b),  einem Bandkassetten-Transportteller (4), der zwischen dem Paar von rechten und linken Führungsplatten (3a, 3b) angeordnet ist und vorwärts und rückwärts bewegt werden kann,  einem Hebel (8), der mit dem Transportteller (4) verbunden ist,  einem Antriebsglied,  einem Drehglied (9), das durch das Antriebsglied vorwärts und rückwärts gedreht werden kann, und  einem Verbindungsmechanismus, durch den das Antriebsglied und das Drehglied (9) miteinander verbunden werden,  wobei der Hebel (8) durch das Antriebsglied über das Drehglied (9) und den Verbindungsmechanismus gedreht wird, um den Transportteller (4) vorwärts und rückwärts zwischen einer Kassetteneinlegeposition (A) und einer Kassettenabspielposition (B) zu bewegen,  wobei der Verbindungsmechanismus eine Gleitplatte (26) umfasst, die einen gleitbar entlang einer der Führungsplatten (3a, 3b) angeordneten Gleitplattenkörper (26a) und einen gebogenen Teil (26b) aufweist, der im wesentlichen von einer unteren Kante des Gleitplattenkörpers (26) zu...