baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012021192-B4 (DE)
Title: Lader
Inventor: WEHLE ANDREAS
IPC: B66F9/24
Filed: 2012-10-30
Granted: 2016-03-03
Abstract: Lader (10) mit einer Laderschwinge (12) und einem an der Laderschwinge (12) angeordneten Werkzeugträger (26) oder Werkzeug, wobei der Werkzeugträger (26) oder das Werkzeug an einem ersten Schwenkpunkt (42, 44) mit der Laderschwinge (12) und an einem zweiten Schwenkpunkt (46, 48) mit einem Schwenkgestänge (24) verbunden ist, wobei das Schwenkgestänge (24) einen ersten und einen zweiten Lenker (30, 32, 34, 36) umfasst, die an einem ersten Lenkerpunkt (38, 40) schwenkbar miteinander in Verbindung stehen und wobei der erste Lenker (30, 32) an einem zweiten Lenkerpunkt (54, 56) an der Laderschwinge (12) und der zweite Lenker (34, 36) an einem zweiten Lenkerpunkt (50, 52) an dem zweiten Schwenkpunkt (46, 48) mit dem Werkzeugträger (26) oder dem Werkzeug schwenkbar verbunden sind, ferner ein Sensor (58) vorgesehen ist, mittels welchem ein Schwenkwinkel zwischen Werkzeugträger (26) oder Werkzeug und Laderschwinge (12) erfassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (58) in einem Hohlraum (76) am Lader (10) positioniert ist und eine Betätigungseinrichtung (60) für den Sensor (58) angeordnet ist, welche sich teilweise durch eine an dem Hohlraum (76) ausgebildete Öffnung (74) erstreckt und den Sensor (58) mit dem Schwenkgestänge (24) verbindet, wobei die Betätigungseinrichtung (60) eine mit dem Sensor (58) verbundene Drehachse (A), einen Drehhebel (62) und einen Steuerarm (64) umfasst, wobei der Drehhebel (62) drehfest mit der Drehachse (A) verbunden ist und der Steuerarm (64) schwenkbar den Drehhebel (62) mit dem Schwenkgestänge (24) verbindet und wobei der Steuerarm (64) den Drehhebel (62) mit dem ersten Lenker (30, 32) des Schwenkgestänges (24) verbindet.
Patent DE-102012022749-B4 (DE)
Title: Feldbus-Slavegerät mit mindestens einem Potenzialausgleichsleiter und eine Verbindungsvorrichtungseinheit mit einem Felbus-Slavegerät
Inventor: WOLSFELD STEFAN
IPC: H01R13/6592
Filed: 2012-11-22
Granted: 2023-07-27
Abstract: Feldbus-Slavegerät (1) mita) einer auf der Außenseite eines galvanisch und/oder elektrisch nichtleitenden Wandung (10w) eines Oberteiles (10mo) des Feldbus-Gerätes (1) mit mindestens zwei darin dauerhaft befestigten Wandrundsteckverbindern (20w) gleichen und/oder komplementären Typs (20wps, 20phk, 20phn) verlaufenden horizontalen Potenzialausgleichsleitung (6h) mit mehreren am Gerät (1) angebrachten Potenzialausgleichsleiterstücken (6hs) einer Kabelschirm-Durchschleifeinheit (2) zur galvanisch und/oder elektrisch möglichst niederohmigen Steckverbindergehäuse (20g) basierten Verbindung von mehreren Kabelschirmen (5m), an diese Wandrundsteckverbinder (20w) anschließbaren und verriegelbaren Kabelrundsteckverbinder (20k, 20kb 20ks) mit Rundsteckverbinderkabel (5, 5b, 5s),b) einem vertikalen, durch den Innenraum des Feldbus-Gerätes (1) geführten Potenzialausgleichsleiters (6v) mit mehreren vertikalen Potenzialausgleichsleiterstücken (6vs), davon ein unterstes vertikales Potenzialausgleichsleiterstück (6vs) auf der Unterseite eines metallischen Unterteiles (10mu) des Feldbus-Gerätes (1), und davon ein oberstes vertikales Potenzialausgleichsleiterstück (6vs), das mit einem der horizontalen Potenzialausgleichsleiterstücke (6hs) verbunden ist.
Patent DE-102012100865-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung mit elektrischer Maschine und Kraftfahrzeug mit einer solchen Antriebsanordnung
Inventor: GASSMANN THEODOR
IPC: B60K6/52
Filed: 2012-02-02
Granted: 2016-10-27
Abstract: Elektroantriebsanordnung für ein mehrachsgetriebenes Kraftfahrzeug, das einen Verbrennungsmotor und ein Stufengetriebe mit einer Ausgangswelle zum Antreiben einer Hinterachse sowie eine bedarfsweise antreibbare Vorderachse aufweist, umfassend eine elektrische Maschine (6) zum Antreiben der Vorderachse, ein mit der elektrischen Maschine (6) antriebsverbundes Untersetzungsgetriebe (7), eine mit dem Untersetzungsgetriebe (7) antriebsverbunde Antriebswelle (9), die mit einer vorderen Längsantriebswelle (65) zum Antreiben der Vorderachse verbindbar ist, und ein Gehäuse (5), in dem die elektrische Maschine (6) und das Untersetzungsgetriebe (7) angeordnet sind, wobei das Gehäuse (5) Verbindungsmittel (16) zum Befestigen an das Stufengetriebe (56) aufweist, wobei die Elektroantriebsanordnung derart gestaltet ist, dass eine hintere Längsantriebswelle (57), bei an das Stufengetriebe (56) montierter Elektroantriebsanordnung, zumindest mittelbar mit der Ausgangswelle des Stufengetriebes zum Antreiben der Hinterachse verbindbar ist, wobei – in montiertem Zustand – der Antrieb der hinteren Längsantriebswelle (57) mittels des Verbrennungsmotors (54) unabhängig vom Antrieb der vorderen Längsantriebswelle (65) mittels der elektrischen Maschine (6) erfolgt.
Patent DE-102012101893-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Zylinderkurbelgehäuses
Inventor: BEER STEPHAN
IPC: F02F7/00
Filed: 2012-03-06
Granted: 2016-03-31
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines Zylinderkurbelgehäuses (10) mit einer Gießform (12) mit mehreren Formteilen (14, 15, 16),  zumindest einem Wassermantelkern (22), welcher an beiden Längsseiten (24) eines oder mehrerer eine Zylinderreihe bildender Formteile (20) angeordnet ist und  zumindest einem Stegkern (28), welcher zwischen den die einzelnen Zylinder (18) einer Zylinderreihe bildenden Formteilen (20) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der zumindest eine Stegkern (28) in die Gießform (12) eingelegt, zur Gießform (12) ausgerichtet, durch die Formteile (14, 15, 16) der Gießform (12) fixiert und beabstandet zum Wassermantelkern (22) angeordnet ist und der zumindest eine Stegkern (28) aus zumindest einer ein Zylinderdeck (38) bildenden Oberfläche eines das Zylinderkurbelgehäuse (10) bildenden Hohlraums (30) der Gießform (12) hinausragt.
Patent DE-102012110405-B4 (DE)
Title: Dosierspendevorrichtung für Handreinigungsmittel und Verfahren zur Verbesserung des Hygieneverhaltens in Toiletten
Inventor: GÖTZ JOACHIM
IPC: A47K5/12
Filed: 2012-10-30
Granted: 2015-07-02
Abstract: Dosierspendevorrichtung (1) für Handreinigungsmittel umfassend • eine Auslassöffnung (2) zum Abgeben des in der Dosierspendevorrichtung (1) bevorrateten Handreinigungsmittels (3), • eine elektronische Steuereinheit (7) mit Anschlüssen (11) für ein Sensorsystem (12, 13) zum Erfassen einer in einer bestimmten Richtung an der Dosierspendevorrichtung (1) vorbeigehenden Person und mit einem Speicher, in welchem zumindest eine zum Händewaschen auffordernde Sprachmitteilung gespeichert ist, • einen mit der elektronischen Steuereinheit (7) verbundenen Auslöser (8) zum Auslösen eines Spendevorgangs, und • einen mit der elektronischen Steuereinheit (7) verbundenen Lautsprecher (14) zur Ausgabe der zum Händewaschen auffordernden Sprachmitteilung, wobei die elektronische Steuereinheit (7) so ausgebildet ist, dass eine Statistik über die Anzahl der an der Dosierspendevorrichtung (1) vorbeigehenden Personen und die Anzahl der Auslöserbetätigungen geführt und die zum Händewaschen auffordernde Sprachmitteilung bei Erreichen eines Grenzwertes geändert wird.
Patent DE-102012220883-B4 (DE)
Title: Klopfsteuervorrichtung für Innenverbrennungsmotor
Inventor: MATSUSHIMA YUHEI
IPC: F02D41/22
Filed: 2012-11-15
Granted: 2019-09-12
Abstract: Klopfsteuervorrichtung für einen Innenverbrennungsmotor, umfassend:einen Sensor (12), der ein Signal entsprechend einem Verbrennungszustand des Innenverbrennungsmotors ausgibt;einen Klopfsignal-Berechnungsteil (16), der als ein Klopfsignal eine Charakteristikkomponente eines Klopfens unter Verwendung der Ausgabe aus dem Sensor (12) zu jedem Zündzeitpunkt berechnet;einen Klopfsignal-Normalisierungsteil (17), der das Klopfsignal unter Verwendung einer Basisstatistik normalisiert, die auf Basis des Klopfsignals berechnet ist;einen Klopfbestimmungs-Schwellenwert-Berechnungsteil (18), der einen Klopfbestimmungs-Schwellenwert auf Basis des normalisierten Klopfsignals einstellt;einen Klopfbestimmungsteil (19), der das Auftreten eines Klopfens in einem Fall bestimmt, bei dem das normalisierte Klopfsignal den Klopfbestimmungs-Schwellenwert, der durch den Klopfbestimmungs-Schwellenwert-Berechnungsteil eingestellt ist, übersteigt; undeinen Betriebszustand-Bestimmungsteil (22), der einen Betriebszustand des Innenverbrennungsmotors feststellt, wobeider Klopfsignalnormalisierungsteil (17) berechnet:eine Basisstatistik 1 (VPAN, VSAN) auf Basis eines aktuellen Wertes des Klopfsignals zum aktuellen Zündzeitpunkt,eine Basisstatistik 2 (VPA0, VSA0) auf Basis zumindest eines letzten Werts des Klopfsignals zum letzten Zündzeitpunkt, undeine Basisstatistik 3 (VPA, VSA) durch Interpolieren zwischen der Basisstatistik 1 und der Basisstatistik 2 anhand eines Bestimmungsergebnisses (KT) durch den Betriebszustands-Bestimmungsteil (22);der Klopfsignal-Normalisierungsteil (17) das Klopfsignal unter Verwendung der berechneten Basisstatistik 3 normalisiert; unddie Basisstatistik 3 unter Bezugnahme auf die Basisstatistik 2 in einem Zustand berechnet wird, in welchem der Betriebszustands-Bestimmungsteil (22) feststellt, dass der Innenverbrennungsmotor nicht in einem derartigen Betriebszustand ist, der mit einer Varianz des Klopfsignals einhergeht, und in einem Zustand, in dem der Betriebszustand-Bestimmungsteil (22) feststellt, dass der Innenverbrennungsmotor in einem Betriebszustand ist, der mit einer Varianz des Klopfsignals einhergeht, Einflüsse der Basisstatistik 1 signifikanter in die Basisstatistik 3 einberechnet werden, wenn ein Maß der Varianz des Klopfsignals steigt.
Patent DE-102013100113-B4 (DE)
Title: Abstreifer, Abstreifeinrichtung, Säherz
Inventor: SCHUMACHER FERDINAND
IPC: A01C7/16
Filed: 2013-01-08
Granted: 2016-05-12
Abstract: Abstreifer (15, 16) zur Vereinzelung von Saatgut an Sälöchern (41) einer Säscheibe (40) eines Säherzes (3) während des Betriebs des Säherzes (3) mit einer Kufe (17, 18), dadurch gekennzeichnet, dass die Kufe (17, 18) durch mindestens zwei zueinander beabstandete Stege (19, 20, 21, 22) an einer Halteplatte (13, 14) anklipsbar ist, wobei die Stege (19, 20, 21, 22) an den beiden in Rotationsrichtung (R) der Säscheibe (40) gegenüberliegenden Enden der Kufe (17, 18) angeordnet sind.
Patent DE-102013103489-B4 (DE)
Title: Wärmeableitung durch Dichtungsringe in 3DIC-Strukturen
Inventor: LIN JING-CHENG
IPC: H01L23/50
Filed: 2013-04-08
Granted: 2015-04-02
Abstract: Eine Packung, umfassend: einen ersten Chip, umfassend: ein erstes Halbleitersubstrat; eine erste Vielzahl von Durchkontaktierungen, die durch das erste Halbleitersubstrat dringen; einen ersten Dichtungsring, der eine erste Vielzahl von Durchkontaktierungen überlappt und mit diesen verbunden ist; und eine erste Vielzahl elektrischer Verbindungen, die unter dem Halbleitersubstrat liegt und mit dem ersten Dichtungsring verbunden ist; eine Zwischenschaltung, die unter dem ersten Chip liegt und mit diesem verbunden ist, wobei die Zwischenschaltung umfasst: ein Substrat; und eine Vielzahl von Metallleitungen über dem Substrat, wobei die Vielzahl von Metallleitungen mit der ersten Vielzahl elektrischer Verbindungen gekoppelt ist, und wobei jede der Vielzahl von Metallleitungen einen ersten Abschnitt umfasst, der von dem ersten Chip überlappt wird, und einen zweiten Abschnitt, der gegenüber dem ersten Chip versetzt ist; und einen wärmeleitenden Block, der den ersten Chip umschließt, wobei der wärmeleitende Block auf der Vielzahl von Metallleitungen der Zwischenschaltung angebracht ist.
Patent DE-102013106842-B4 (DE)
Title: Seitenairbag
Inventor: CHOI JAE HO
IPC: B60R21/233
Filed: 2013-07-01
Granted: 2019-09-26
Abstract: Seitenairbag aufweisend:einen Gasgenerator (I), der Gas ausstößt und an einer Seite eines Sitzes vorgesehen ist,ein Kissen (100), das entfaltet wird, wenn es das Gas von dem Gasgenerator erhält,eine Membran (200), die das Kissen durch Aufteilen des Inneren des Kissens entlang einer ersten Achse in eine obere Kammer (120) und eine untere Kammer (140) teilt,einen Diffuser (300), der das Gas, welches von dem Gasgenerator ausgestoßen wird, separat zur oberen Kammer (120) und zur unteren Kammer (140) zuführt, undeinen Blockierbereich (400), der die obere Kammer (120) durch Aufteilen des Inneren des Kissens entlang einer zweiten Achse in einen hinteren Teil (122) und einen vorderen Teil (124) teilt, wobei der Blockierbereich eine Mehrzahl von Verbindungsbereichen (420), die dort hindurch gebildet sind, aufweist,wobei durch jeden der Mehrzahl von Verbindungsbereichen Gas in Verbindung steht,wobei der hintere Teil (122) das Gas von dem Gasgenerator erhält und der vordere Teil (124) das Gas von dem hinteren Teil erhält, wobei der hintere Teil und der vordere Teil der Reihe nach in der oberen Kammer (120) aufgeblasen werden, wenn das Kissen entfaltet wird, undwobei ein unterer Teil der oberen Kammer (120) an einer Position angeordnet ist, um zu einer Türverkleidung zu passen, und eine Breite des Blockierbereiches an einem unteren Teil schmaler ist als an einem oberen Teil davon.
Patent DE-102013108705-B4 (DE)
Title: Koronazündsystem und Verfahren zum Steuern einer Koronazündeinrichtung
Inventor: SCHREMMER TORSTEN
IPC: F02P23/04
Filed: 2013-08-12
Granted: 2017-04-27
Abstract: Koronazündsystem zur Zündung von Brennstoff in einem Brennraum eines zyklisch arbeitenden Verbrennungsmotors, mit einem Schwingkreis (7), der eine Zündelektrode (5) aufweist, einem Hochfrequenzgenerator (10), um aus einer Primärspannung eine Wechselspannung zum Anregen des Schwingkreises (7) zu erzeugen, und einer Steuereinheit (31), die Impedanz-, Frequenz- und Spannungswerte erfasst und den Hochfrequenzgenerator (10) steuert, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (31) einen Speicher (32) aufweist, in dem eine Datenstruktur angelegt ist, die aufeinanderfolgenden Intervallen von Spannungswerten einen Impedanzwert und einen Frequenzwert zuordnet, wobei die Steuereinheit (31) für jede Zündung einen Impedanzwert, einen Frequenzwert und einen dazugehörenden Spannungswert ermittelt, diesen Impedanzwert und diesen Frequenzwert in der Datenstruktur jenem Intervall zugeordnet abspeichert, in dem der dazugehörende Spannungswert liegt, und in dem Speicher (32) der Steuereinheit (31) eine Variable gespeichert ist, mit deren Wert die Steuereinheit (31) vor dem Erzeugen einer Koronaentladung eine Frequenz der Wechselspannung festlegt, und die Steuereinheit (31) jedes Mal, wenn einem Intervall ein neuer Frequenzwert und ein neuer Impedanzwert zugeordnet und in der Datenstruktur gespeichert werden, den Wert der Variable neu definiert, indem der Variablen ein Wert zugewiesen wird, der eine Festlegung der Frequenz auf ein niedrigeren Wert als den neuen Frequenzwert bewirkt, falls der neue Frequenzwert höher als der zuvor für dieses Intervall gespeicherte Frequenzwert und der neue Impedanzwert höher als der zuvor für dieses Intervall gespeicherte Impedanzwert sind, oder der neue Frequenzwert niedriger als der zuvor für dieses Intervall gespeicherte Frequenzwert und der neue Impedanzwert niedriger als der zuvor für dieses Intervall gespeicherte Impedanzwert sind, und der Variablen ein Wert zugewiesen wird, der eine Festlegung der Frequenz auf ein höheren Wert als den neue Frequenzwert bewirkt, falls der neue Frequenzwert höher als der zuvor für dieses Intervall gespeicherte Frequenzwert und der neue Impedanzwert niedriger als der zuvor für dieses Intervall gespeicherte Impedanzwert sind, oder der neue Frequenzwert niedriger als der zuvor für dieses Intervall gespeicherte Frequenzwert und der neue Impedanzwert höher als der zuvor für dieses Intervall gespeicherte Impedanzwert sind.
Patent DE-102013109653-B4 (DE)
Title: Steckverbindergehäuse und Verfahren zum Öffnen seines Kabelabgangs
Inventor: BUSSE REINER
IPC: H02G15/013
Filed: 2013-09-04
Granted: 2020-01-30
Abstract: Steckverbindergehäuse (1, 100, 200) zum Schutz eines Steckverbinders, aufweisend:- wenigstens einen voreingerichteten Kabelabgang (2, 22) zum Anschließen einer Kabelverschraubung (30) und- wenigstens einen Verschluss (4, 24) zum Verschließen des wenigstens einen Kabelabgangs (2, 22),wobei der wenigstens eine Kabelabgang (2, 22) ein Gewinde (3, 23) aufweist, durch welches ein Schraubkanal (5, 25) gebildet wird, und das Steckverbindergehäuse (1, 100, 200) im Übergang zum Verschluss (4, 24) eine Sollbruchstelle (8, 28) aufweist, undder Verschluss (4, 24) eine Innenseite (9) aufweist, welche in das Innere (7) des Steckverbindergehäuses (1, 100, 200) weist und eine Außenseite (10) aufweist, welche der Innenseite (9) gegenüber liegt und der Verschluss (4, 24) mit einem Teil seiner Außenseite (10) in den Schraubkanal (5, 25) ragt und der Teil an der Außenseite (10) des Verschlusses (4, 24) einen Flansch (11, 27, 111) bildet, welcher in den Schraubkanal (5, 25) ragt, wobei der Flansch hohlzylinderartig ausgebildet ist, so dass eine Ringfläche gebildet wird, wobeider Verschluss (4, 24) integraler Bestandteil des Steckverbindergehäuses (1, 100, 200) ist und/oder an das Steckverbindergehäuse (1, 100, 200) angeformt ist.
Patent DE-102013201169-B4 (DE)
Title: Fernüberwachungs- und/oder Fernsteuerungssystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: STEFAN FREDERIC
IPC: G08G1/00
Filed: 2013-01-24
Granted: 2022-01-20
Abstract: Fernüberwachungs- und/oder Fernsteuerungssystem für Kraftfahrzeuge (1) über eine Funk-Datenkommunikationsverbindung (24) mit einer Zentrale (13), wobei das System eine im Kraftfahrzeug (1) installierte Einrichtung (4) zur automatischen Überwachung und Bewertung der gesundheitlichen oder emotionalen Verfassung des Fahrers (3) umfasst, welche dafür eingerichtet ist, eine Anforderung von Fernüberwachung und/oder Fernsteuerung des Kraftfahrzeugs (1) an die Zentrale (13) zu senden, dadurch gekennzeichnet, dass die Zentrale (13) dafür eingerichtet ist, Anforderungen von Fernüberwachung und/oder Fernsteuerung eines Kraftfahrzeug (1) und Angebote zur Durchführung der Fernüberwachung und/oder Fernsteuerung des Kraftfahrzeugs (1) von fern von der Zentrale (13) und fern von dem Kraftfahrzeug (1) befindlichen persönlichen Datenendgeräten (14a) aus zu vermitteln und nach Annahme eines Angebots eine Datenkommunikationsverbindung zwischen dem Kraftfahrzeug (1) und dem persönlichen Datenendgerät (14a), von dem das Angebot stammt, bereitzustellen, wobei jedes persönliche Datenendgerät (14a) dafür eingerichtet ist, die Fernüberwachung und/oder Fernsteuerung des Kraftfahrzeugs (1) über die bereitgestellte Datenkommunikationsverbindung nach Art von Fahrsimulations-Computerspielen durchzuführen, wozu das persönliche Datenendgerät (14b) ein Zustandsextraktionsmodul (27) aufweist, in dem die Zustandsdaten aus den über die Funk-Datenkommunikationsverbindung (24) empfangenen Signalen gewonnen werden und in einem Fahrzeugzustand-Präparationsmodul (28) in einer Weise aufbereitet werden, die eine für eine Operator-Person (14) geeignete bzw. optimale Darstellung erlaubt wobei die Fernüberwachung und/oder Fernsteuerung umfasst, das Kraftfahrzeug (1) aus der Ferne lenken und bremsen zu können.
Patent DE-102013216127-B4 (DE)
Title: Strömungsverdämmungselement, insbesondere zur Luftströmungsverdämmung in einem Luftkanalsystem eines Fahrzeugs
Inventor: COLLMER ANDREAS
IPC: F24F13/02
Filed: 2013-08-14
Granted: 2015-03-19
Abstract: Ein Strömungsverdämmungselement, insbesondere zur Luftströmungsverdämmung in einem Luftkanalsystem eines Fahrzeugs, umfasst einen an einem Strömungsführungskanal anzubringenden, ringförmigen Verdämmungselemententräger (12) sowie wenigstens ein bezüglich einer Mittenachse (M) des Strömungsverdämmungselements (10) radial innerhalb des Verdämmungselemententrägers (12) angeordnetes und zur Veränderung einer Verdämmungsquerschnittsfläche von dem Verdämmungselemententräger (12) lösbares Verdämmungselement (28), wobei an einem Außenumfangsbereich (14) des Verdämmungselemententrägers (12) eine Arretieranordnung (16) zum Arretieren des Verdämmungselemententrägers (12) an einem Strömungsführungskanal vorgesehen ist.
Patent DE-102013219071-B4 (DE)
Title: Pilzschalter
Inventor: GASSNER OKTEN
IPC: H03K17/97
Filed: 2013-09-23
Granted: 2017-03-23
Abstract: Schalter (100) zur Detektion von auf einer Rollenbahn beförderbarem Stückgut (200), wobei der Schalter (100) ein Gehäuse (102) und einen durch das Stückgut (200) betätigbaren Kopf (104) aufweist, wobei der Kopf (104) verschiebbar am Gehäuse (102) über ein metallisches Befestigungselement (106) gelagert ist, wobei das Befestigungselement (106) am Kopf (104) fixiert ist, wobei der Kopf (104) gegenüber dem Gehäuse (102) durch eine Druckfeder (108) abgestützt ist, wobei am Gehäuse (102) ein induktiver Näherungsschalter (120) zur Detektion der Bewegung des metallischen Befestigungselements (106) angeordnet ist, wobei der Kopf (104) eine seitliche Führung (114) aufweist, wobei das Gehäuse (102) eine Außenwand aufweist, wobei die Führung (114) an einander gegenüberliegenden Seiten des Kopfes (104) eine senkrecht zur Erstreckungsrichtung des Befestigungselements (106) wirkende Abstützung an der Außenwand bildet.
Patent DE-102014018104-B4 (DE)
Title: Liftbeschlag für Einrichtungsgegenstände von Möbeln
Inventor: STORCK HOLGER
IPC: A47B88/60
Filed: 2014-12-09
Granted: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Liftbeschlag für insbesondere Schubkästen, Tablare, Auszüge und dergleichen Einrichtungsgegenstände 3 von Möbeln 1 wie z. B. Küchenschrankmöbeln mit einerseits an einem Möbelkorpus 2 und andererseits an dem Einrichtungsgegenstand 3 festgelegten Scharnierhebeln 7, 8, die paarweise eine Außenseite des Einrichtungsgegenstandes 3 zugeordnete Viergelenkhebelanordnungen bilden, wobei jeder Viergelenkhebelanordnung 6 eine Längsführung 10 mit Endanschlägen für den Einrichtungsgegenstand 3 zugeordnet ist, so dass der Einrichtungsgegenstand 3 innerhalb eines durch die Endanschläge begrenzten Verfahrweges relativ zu der Viergelenkhebelanordnung 6 translatorisch bewegbar ist.
Patent DE-102014105712-B4 (DE)
Title: Faserlegevorrichtung
Inventor: KOLBE ANDREAS
IPC: D04H13/00
Filed: 2014-04-23
Granted: 2016-01-21
Abstract: Faserlegevorrichtung (1) zum Legen von Fasermaterial auf ein Werkzeug (17) zur Herstellung eines Faserverbundbauteils mit einer axial segmentierten Anpressrolle (3), die eine nichtdrehende Achse (5) aufweist und eine Mehrzahl von Rollensegmenten (4) hat, die jeweils einen gegenüber der Achse (5) nichtdrehenden Segmentkern (6) und einen an dem Segmentkern (6) gegenüber der Achse (5) drehbar gelagerten Segmentmantel (7) aufweisen, der zum Kontaktieren mit dem abzulegenden Fasermaterial ausgebildet ist, und mit einer Aktuatorvorrichtung, die zum Erzeugen einer radialen Hubbewegung (r1, r2) der segmentierten Anpressrolle (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aktuatorvorrichtung eine Mehrzahl von Aktuatoren (10) aufweist, die zum Ausführen einer Hubbewegung (r1, r2) ausgebildet sind, wobei jeder Aktuator (10) mit genau einem Segmentkern (6) eines Rollensegmentes (4) mechanisch so in Wirkverbindung steht, dass bei Ausführung einer Hubbewegung (r1, r2) durch den Aktuator (10) eine radiale Hubbewegung (r1, r2) des jeweiligen Segmentkernes (6), mit dem der Aktuator (10) in Wirkverbindung steht, unabhängig und getrennt von den jeweils anderen Segmentkernen (6) erzeugt wird, wobei die Aktuatoren der Aktuatorvorrichtung mit einer Steuereinheit verbunden sind, die eingerichtet ist, in Abhängigkeit von während des Legens des Fasermaterials detektierten Prozessparametern die Aktuatoren getrennt von einander zum Erzeugen der radialen Hubbewegung des jeweiligen Segmentkernes anzusteuern.