baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19516091-B4 (DE)
Title: Ringspinnmaschine mit Spindelvorlauf
Inventor: HASLER FELIX
IPC: D01H1/28
Filed: 1995-05-03
Granted: 2004-01-29
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Ringspinnmaschine nach Fertigstellung eines Kops (10) und vor dem erneuten Einschalten der Antriebe von Spindel (20) bzw. Streckwerk (40), wobei das Garn (100) in einer Unterwindung (104) um die Spindel (20) gelegt ist und mittels einer Fadenführungseinrichtung (30) am Umfang der Spindel mittels eines Läufers (303) auf einem Spinnring (302) gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem raschen Anlaufen der Spindel (20) zur Herstellung einer neuen Wicklung (102) auf einer neu aufgesteckten Hülse (201) die Spindel (20) im Langsamlauf in normaler Drehrichtung der Spindel gedreht wird, wobei die Geschwindigkeit der Drehbewegung der Spindel (20) und die Dauer dieses Vorganges so gewählt werden, dass der Läufer (303) auf dem Spinnring (302) in Drehrichtung der Spindel (20) hinter dem Auflaufpunkt des Garns (100) auf dem Umfang der Spindel (20) positioniert wird, wobei der Läufer spätestens mit Beendigung des Langsamlaufs in die für den nachfolgenden Anlauf zum Bewickeln einer neuen Hülse (201) erforderliche Schrägstellung ( 3 ) gebracht wird.
Patent DE-19549765-B4 (DE)
Title: Construction element for preparing fluid or pasty ready-made construction materials, e.g. chalk, gypsum, cement etc. - has water-soluble jacket containing building material, when water is added mixture becomes fluid or pasty ready for use
Inventor: REITEMEIER LUTZ
IPC: B65D65/46
Filed: 1995-06-29
Granted: 2007-04-26
Abstract: The construction element comprises a material (2) for preparation with water and a water-soluble jacket (1) which encloses the construction material. The core material is a mineral material containing chalk or gypsum, and may be a binding material such as cement. The water-soluble jacket surrounds the first, core material such that when water or a water containing fluid is added, a fluid or pasty material results which is ready for use. The jacket material is paper based, and the jacket is of a size fit for purpose.
Patent DE-19607784-B4 (DE)
Title: Klemmverschraubung
Inventor: WILFER MANFRED
IPC: F16L19/03
Filed: 1996-03-01
Granted: 2006-08-24
Abstract: Klemmverschraubung
(1) für
Rohre (6) mit einem Schraubring (2) mittels der ein Dichtring (3) und
ein Klemmring (4) an ein in einem Schraubstutzen (7) angeordneten
Rohr (6) verpreßbar
angeordnet sind, wobei Mittel (28, 39, 14, 29) zur Begrenzung des
Drucks auf den Dichtring (3) und/oder den Klemmring (4) sowie ein
Haltering (5) für
den Klemmring (4) und/oder den Dichtring (3) vorhanden sind und
wobei Mittel (16, 30, 31) zur zeitlichen Trennung der Verpressung
des Dichtrings (3) und des Klemmrings (4) einen zwischen dem Schraubring
(2) und dem Haltering (5) angeordneten überwindbaren Anschlag (16,
30) umfassen, dadurch gekennzeichnet, daß der überwindbare Anschlag einen
in den Haltering (5) eingelegten verformbaren rückstellenden Ring (30) umfaßt.
Patent DE-19627246-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluß, der für die Funktionsstellung "entriegelt", "verriegelt" und "zusatzgesichert" eingerichtet ist
Inventor: BRACKMANN HORST
IPC: E05B81/16
Filed: 1996-07-08
Granted: 2005-10-13
Abstract: Kraftfahrzeugtürverschluß der für die Funktionsstellungen
"entriegelt", "verriegelt" und "zusatzgesichert" eingerichtet ist, – mit  Drehfalle,  auf
die Drehfalle wirkender Sperrklinke, die um eine Achse drehbar gelagert
ist,  Auslösehebel
für die
Sperrklinke, der auf der gleichen Achse wie die Sperrklinke drehbar
gelagert ist,  Zentralverriegelungseinrichtung mit Zentralverriegelungshebel,
der um eine Lagerstelle schwenkbar ist,  Innenverriegelungsklinke,
die auf dem Zentralverriegelungshebel drehbar gelagert ist,  Innenverriegelungshebel,
der um die gleiche Lagerstelle wie der Zentralverriegelungshebel
gelagert ist, und einer Einrichtung für eine Zusatzsicherung, die
einen Hubmagneten mit zwei Stellköpfen an der Hubmagnetstellstange besitzt,  wobei
der Zentralverriegelungshebel die Funktionsstellungen "entriegelt"
und "verriegelt" aufweist, die über
den Schließzylinder
des Kraftfahrzeugtürverschlusses,
den   Innenverriegelungshebel oder den Antrieb der Zentralverriegelungseinrichtung
einrichtbar sind,  wobei der Hubmagnet die Funktionsstellungen
"entriegelt", "verriegelt" und "zusatzgesichert" aufweist, wobei
die Funktionsstellung "zusatzgesichert" nur über einen Schalter am Schließzylinder
oder durch eine Fernbedienung einrichtbar ist,  wobei die Kraftketten
Innenverriegelungshebel-Innenverriegelungsklinke-Zentralverriegelungshebel
und...
Patent DE-19735759-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern einer automatischen Antriebsvorrichtung
Inventor: SAUER HANS-JUERGEN DIPL ING
IPC: F16H61/04
Filed: 1997-08-18
Granted: 2012-06-14
Abstract: Verfahren zum Steuern einer automatischen Antriebsvorrichtung für Kraftfahrzeuge, mit einer Antriebsquelle, einem Geschwindigkeitswechselgetriebe mit mehreren kuppelbaren Zahnradsätzen, einer fluidbetätigbaren Hauptkupplung, fluidbetätigbaren Schaltmitteln zum Kuppeln der einzelnen Zahnradsätze und einer elektronischen Steuerung für die Hauptkupplung und die Schaltmittel, dadurch gekennzeichnet, dass beim Betätigen der Schaltmittel (28) die Hauptkupplung (14) im Rutschzustand gehalten wird, und dass die Schaltmittel (28) formschlüssig wirkende Kupplungselemente (38) aufweisen, deren Schaltbereitschaft über Sensoren (86, 88, 90) ermittelt und in der elektronischen Steuerung (72) zur Aktivierung der Schaltmittel (28) verarbeitet wird.
Patent DE-19781985-B4 (DE)
Title: Elastic tube expanding method - involves fitting elastic tube around free end of expander whose outer surface consists of coagulated material of low melting point and whose tapering portion is of diameter less or equal to the inner diameter of elastic tube
Inventor: HANE YOSHINARI
IPC: B29C55/24
Filed: 1997-03-25
Granted: 2006-05-24
Abstract: An elastic tube expanding method comprises fitting an elastic tube around a free end portion of an expander which is formed at least at its outer surface portion from a coagulated material of a low melting point, and which has a tapering portion, the diameter of which is substantially equal to or smaller than the inner diameter of the elastic tube to be expanded. The elastic tube is passed along a low friction melting surface of the coagulated material, whereby the elastic tube is expanded.
Patent DE-19806559-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Behandlung von Geschirr in Spülmaschinen
Inventor: ROSENBAUER MICHAEL DIPL ING
IPC: G01N33/18
Filed: 1998-02-17
Granted: 2015-10-29
Abstract: Verfahren zur Behandlung von Geschirr in Spülmaschinen, bei dem eine Strahlung (32, 32') in eine Spülflotte (40) hineingestrahlt wird, für wenigstens einen Wellenlängenbereich, vorzugsweise einer Wellenlänge, die Strahlungsmenge der unter jeweils einem vorbestimmten Winkel wieder heraustretenden Strahlung (34, 34', 36, 36', 38, 38') ermittelt bzw. erfaßt wird, davon ausgehend die Art und die Konzentration von Verschmutzungsanteilen und/oder Reinigungsmittelanteilen der Spülflotte (40) ermittelt werden und das Spülprogramm anhand dieser ermittelten Daten optimiert wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Strahlungsmenge (38, 38'), die entgegengesetzt zu der Richtung, in der die Strahlung (32, 32') in die Spülflotte (40) hineingestrahlt wird, zurückgestreut wird, bestimmt wird, und in Abhängigkeit von der ausgesandten Strahlungsmenge (32, 32') die Konzentration von wenigstens einem Verschmutzungsanteil und/oder Reinigungsmittelanteil und/oder die vorherrschende Größe der Schwebeteilchen in der Spülflotte (40) bestimmt wird.
Patent DE-19821582-B4 (DE)
Title: Reifen-Diagnosesystem
Inventor: BOESCH MATHEW ALAN
IPC: G01P9/00
Filed: 1998-05-14
Granted: 2007-02-08
Abstract: Reifen-Diagnosesystem
zum Ermitteln eines Reifendruckzustandes eines Luftreifens an einem
Kraftfahrzeug, das mit einer Mehrzahl von Rädern versehen ist, deren jedes
einen Luftreifen aufweist, mit  einem Sensor (22, 24, 26, 28),
der mit jedem Rad (12, 14, 16, 18) zusammenwirkt, um einen ersten
streckenbezogenen Parameter (θ i ) jedes Rades (12, 14, 16, 18) über eine vorgegebene
Zeitperiode abzufragen;  einem Global Positioning Empfänger (30)
zum Empfangen von Positionssignalen von einem Global Positioning
System über
die vorgegebene Zeitperiode;  einem Rechner (109; 350, 355)
zum Berechnen eines zweiten streckenbezogenen Parameters des Fahrzeuges
basierend auf den von dem Global Positioning Empfänger (30)
empfangenen Positionssignalen, wobei der Rechner ferner basierend
auf dem zweiten streckenbezogenen Parameter und einem vorgegebenen
Bezugswert (Δ i(baseline) ) einen Sollwert (θ d  + Δ i(baseline) ) für den ersten streckenbezogenen
Parameter berechnet;  einer Vergleichseinrichtung (108; 360)
zum Vergleichen jedes abgefragten ersten streckenbezogenen Parameters (θ i ) jedes Rades (12, 14, 16, 18) mit dem berechneten
Sollwert...
Patent DE-19826319-B4 (DE)
Title: Optische Vorrichtungen zur Messung von Profilen eines Wafers
Inventor: ABE KOHZO
IPC: G01B11/245
Filed: 1998-06-12
Granted: 2011-08-11
Abstract: Optische Vorrichtung zur Messung von Profilen eines Wafers (1) mit einem Paar von optischen Meßsystemen (10; 20), die an Positionen bereitgestellt sind, die auf jeweils eine unterschiedliche von beiden Seiten eines an seinem Rand vertikal gehaltenen Wafers (1) ausgerichtet sind, wobei jedes der optischen Meßsysteme (10; 20) umfaßt: eine Lichtquelle (11; 21) zum Abstrahlen eines Meßlichtstrahls (12; 22); eine Kollimatorlinse (14; 24) zum Einrichten bzw. Begradigen des Meßlichtstrahls (12; 22) in einen kollimierten Lichtstrahl; eine Planglasplatte (15; 25) zum Transmittieren des kollimierten Meßstrahls (12; 22); einen Lichtdetektor (16; 26) zum Empfangen von zwei Meßstrahlen (12; 22), wobei einer von diesen von einer Oberfläche des Wafers (1) reflektiert und durch die Planglasplatte (15; 25) und die Kollimatorlinse (14; 24) zurückgeleitet wurde und der andere von diesen von einer Referenzebene der Planglasplatte (15; 25) reflektiert und durch die Kollimatorlinse (14; 24) zurückgeleitet wurde; und einen Computer...
Patent DE-19836754-B4 (DE)
Inventor: BAUER ROLF DIETER
IPC: H01H73/04
Filed: 1998-08-13
Granted: 2006-10-05
Abstract: The invention relates to a switch-operating lever unit for switches, comprising a switch-operating lever body (2) on which a contact lever (3) is mounted. Caps (8) for covering and mounting the switch-operating lever body (2) are arranged at two opposite ends of said body (2). The unit can further comprise a tensioning device which can act on the contact lever and is positioned either outside the space housing the contact lever and within the switch-operating lever body or is covered and mounted on the switch-operating lever body (2).
Patent DE-19855299-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Regulieren der Luftzuführung in den Innenraum von Kraftfahrzeugen
Inventor: KOCH SVEN
IPC: B60H1/00
Filed: 1998-12-01
Granted: 2004-01-15
Abstract: Einrichtung zum Regulieren der Luftzuführung in den Innenraum von Kraftfahrzeugen, umfassend mindestens ein manuelles Bedienelement zum Einstellen der Luftmenge, mindestens ein Steuergerät, das mit dem manuellen Bedienelement und mindestens einem Stellmotor elektrisch verbunden ist, und eine optoelektronische Statusanzeige zur Darstellung der eingestellten Luftmenge der Luftzuführung, dadurch gekennzeichnet, dass die Statusanzeige (6) innerhalb des manuellen Bedienelementes (5) angeordnet ist und von dem Steuergerät (3) ansteuerbar ist.
Patent DE-19880178-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Gießen von Bändern aus Metall, insbesondere aus Stahl, in Zweiwalzen-Bandgießmaschinen
Inventor: SCHELTE MEINOLF
IPC: B22D11/06
Filed: 1998-02-17
Granted: 2015-07-16
Abstract: Einrichtung zum Gießen von Bändern aus Metall, in Zweiwalzen-Bandgießmaschinen mit gegenläufig rotierenden Gießwalzen (1), wobei flüssiges Metall (5) in den durch zwei Seitenwände begrenzten Raum zwischen den rotierenden Gießwalzen (1) eingegeben wird, wobei die zwischen den Seitenwänden und den rotierenden Gießwalzen (1) sich ausbildenden Spalte mittels einer Abdichteinrichtung zur Erzeugung elektrodynamischer Kräfte abgedichtet werden, die dem Spaltverlauf folgend im wesentlichen parallel zur Gießwalzoberfläche wirken, wobei die Abdichteinrichtung einen stromdurchflossenen, Y-förmig ausgeausgebildeten Induktor (4) aufweist, der zwei gekrümmte Äste über einer Basis aufweist, und wobei der Induktor (4) in dem Bereich, in dem die Äste und die Basis miteinander verbunden sind, einen Knick (4n) aufweist, so dass der Abstand des Induktors (4) von den Gießwalzen (1) mit zunehmender Entfernung vom Knick (4n) nach oben und unten zunimmt, so dass die Abdichteinrichtung die elektrodynamischen Kräfte kontinuierlich zumindest näherungsweise an den metallostatischen Druck des flüssigen Metalls (5) anpasst.
Patent DE-19919883-B4 (DE)
Title: Thermische Verbindung zweier Bauteile
Inventor: BURGER NORBERT
IPC: B23K20/12
Filed: 1999-04-30
Granted: 2005-08-18
Abstract: Thermische
Verbindung zweier Bauteile (1, 2) mittels einer Reibverschweißung, wobei
die hierzu erforderliche Reibungswärme unter Verwendung eines die
beiden Bauteile (1, 2) reibend berührenden Opferringes (3) erzeugt
ist, dadurch gekennzeichnet,  a) dass die beiden Bauteile (1,
2) nach ihrer thermischen Verbindung gemeinsam eine Achse oder eine
Gelenkwelle oder eine Achsbrücke
bilden,  b) dass die beiden Bauteile (1, 2) zumindest in einem
gemeinsamen Übergangsbereich
eine gleiche, gegebenenfalls von einem Kreisquerschnitt abweichende
Kontur entweder ihrer Innen- oder ihrer Außenumfangsflächen aufweisen,
die mit dem Opferring (3) reibend korrespondiert,  c) dass das
erste Bauteil (1) stirnseitig einen querschnittskleineren Umfangsvorsprung
(4) aufweist, der von einem querschnittsgrößeren Umfangsabschnitt (5)
des zweiten Bauteiles (2) umfangsmäßig überlappt ist,  d) dass
wenigstens der Umfangsvorsprung (4) des ersten Bauteiles (1) eine
der über
den Opferring (3) eingeleiteten Radialkraft standhaltende Dimensionierung
aufweist,  e) dass die für
die Reibverschweißung
erforderliche Reibungswärme
entweder durch eine Bewegung des Opferringes...
Patent DE-19922037-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsignalleuchte mit farbigem Lichtbündel und farblosen Aussehen im ausgeschalteten Zustand
Inventor: DELAGE DANIEL
IPC: F21S8/10
Filed: 1999-05-12
Granted: 2009-01-15
Abstract: Fahrzeugsignalleuchte
zur Erzeugung eines Signallichtbündels,
mit einem Sockel (40), einer in dem Sockel angebrachten Lampe (10),
einem den Sockel verschließenden
Sichtfenster (20), und einer Abschirmung (30), die einen sich zwischen
der Lampe und dem Sichtfenster erstreckenden vorderen Teil (31)
und einen den mittleren Teil der Lampe (10) umgebenden seitlichen Teil
(32) umfasst, wobei die Leuchte ferner ein Mittel (11) zum Färben des
aus dem Glühfaden
austretenden Lichts aufweist, das innerhalb der Abschirmung vorgesehen
ist, und wobei optische Hilfsmittel (31b; 33; 34; 35; 41; 42; 43; 44)
vorgesehen sind, die zum Ergänzen
des durch den vorderen Teil (31) abgestrahlten Lichtflusses eine
reflektierende Oberfläche
umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Teil (31) der
Abschirmung auf seiner gesamten Erstreckung optische Muster (31a)
zum Verteilen des aus der Lampe austretenden Lichts aufweist, die
dazu bestimmt sind, das Licht zum Erzeugen eines Hauptteils des Signallichtbündels horizontal
und vertikal im Wesentlichen in Richtung einer Hauptabstrahlungsachse
(x-x)...
Patent DE-19929950-B4 (DE)
Title: Batterie in bipolarer Stapelbauweise
Inventor: BENZCUR-UERMOESSY GABOR
IPC: H01M6/48
Filed: 1999-06-29
Granted: 2004-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie in bipolarer Stapelbauweise mit mehreren Subzellen. Die Batterie, deren Subzellen aus jeweils zwei Elektroden unterschiedlicher Polarität und einen elektrolytgetränkten Separator bestehen, sind über eine zwischengelegte elektrisch leitende Verbindungswand elektronisch verbunden. Alle Subzellen sind mit einem gemeinsamen Gasraum verbunden. Die Verbindungswände zwischen den Subzellen stellen den elektrischen Kontakt her und schließen gleichzeitig jegliche elektrolytische Verbindung aus. Der Elektrolyt ist in begrenzter Menge in den Elektroden und dem Separator festgelegt. Die Subzellen werden durch eine ständige Kraftwirkung aufeinander gepreßt. Die Stromableitung erfolgt an den äußeren, als Druckplatten ausgebildeten Wänden des Gefäßes.
Patent DE-19938913-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Geräusch- und Geruchsminderung sowie Spritzschutz auf Toiletten
IPC: E03D9/00
Filed: 1999-08-08
Granted: 2005-03-17
Abstract: Vorrichtung
zum Aufbringen einer Schaumschicht auf die Wasseroberfläche eines
Toilettenbeckens oder dgl. zur Geräusch- und Geruchsminderung sowie
zum Spritzschutz, wobei eine Schaum erzeugende Vorrichtung an die
Brauchwasserleitung (1) angeschlossen ist und ein Schaltventil (2)
das Wasser aus der Leitung (1) durch ein Mischventil (3) geleitet,
Schaummittel aus einem Behältnis
(4) beigegeben wird, dieses Gemisch durch eine Mischvorrichtung
(Mischstrecke 5) geführt
und nach der Mischstrecke (5) aus dem Gemisch Schaum erzeugt wird, indem
dieses durch eine Schaumdüse
(6) ausgespritzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaumdüse (6) in das
Ausflussventil eines Spülkastens
eingesetzt ist, oder in das Ausflussventil einspritzt.
Patent DE-19941192-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtürbaugruppe
Inventor: FUKUMOTO RYOICHI
IPC: B60J5/04
Filed: 1999-08-30
Granted: 2008-02-14
Abstract: Fahrzeugtürbaugruppe
(1), mit:  einer Türinnenplatte
(5), die ein Paar Scharnierbefestigungsabschnitte (51d, 51e), an
dem ein Paar Türscharniereinrichtungen
(9, 10) anzubringen ist, und einen Schlossbefestigungsabschnitt
(52d) hat, an dem eine Türschlosseinrichtung
(11) anzubringen ist,  gekennzeichnet durch  eine Grundplatte
(6), die vier Armabschnitte (62, 63, 64, 65), welche die Grundplatte
(6) mit der Türinnenplatte
(5) vereinigen und mindestens mit den Scharnierbefestigungsabschnitten
(51d, 51e) und dem Schlossbefestigungsabschnitt (52d) der Türinnenplatte
(5) verbunden sind, und einen Rippenabschnitt (66) hat, der sich
zwischen zwei der vier Armabschnitte (62, 63, 64, 65) erstreckt,
die auf einer diagonalen Linie der Grundplatte (6) positioniert
sind.
Patent DE-19945899-B4 (DE)
Title: Aufbaukonzept für Mobilfunkgeräte und Aufnahmeteile zur Aufnahme dieser Mobilfunkgeräte
Inventor: HEIS REINHOLD
IPC: B60R11/00
Filed: 1999-09-24
Granted: 2004-02-19
Abstract: Aufbaukonzept für Mobilfunkgeräte mit mindestens zwei an verschiedenen Stellen positionierten Steckern bzw. Steckaufnahmen und Aufnahmeteile mit entsprechenden Steckern bzw. Steckaufnahmen zur Aufnahme dieser Mobilfunkgeräte, um diese elektrisch mit Zusatzgeräten zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, daß die Stecker bzw. Steckaufnahmen (3, 4) zur elektrischen Verbindung der Mobilfunkgeräte (1) mit den Zusatzgeräten sowohl in den Mobilfunkgeräten (1) als auch in den Aufnahmeteilen (2) unabhängig von der übrigen Ausgestaltung der Mobilfunkgeräte (1) und Aufnahmeteile (2) einen definierten räumlichen Abstand zueinander aufweisen, der in der Endlage des Mobilfunkgeräts (1) ein reibungsloses Zusammenfügen der Stecker und Steckaufnahmen (3, 4) ermöglicht.
Patent DE-19951317-B4 (DE)
Title: Dichtmechanismus zum Abdichten einer Vakkumkammer
Inventor: HASHIMOTO AKIO
IPC: F16J15/3212
Filed: 1999-10-25
Granted: 2006-04-13
Abstract: Dichtmechanismus
zum Abdichten einer Vakuumkammer (11), welche in einer Halbleiter-Herstellungsvorrichtung
ausgebildet ist, umfassend:  eine Rotations- bzw. Drehwelle
(20), welche drehbar um ihre eigene Achse angetrieben ist und eine
Außenoberfläche (20a)
in der Gestalt einer Zylinderform aufweist;  ein Support- bzw.
Abstützglied
(40), welches zwischen der Vakuumkammer (11) und der Atmosphäre (10)
zwischengeschaltet ist und drehbar die Drehwelle (20) abstützt, um die
Drehwelle (20) darin aufzunehmen, wobei das Abstützglied (40) eine Innenoberfläche (40a)
in der Gestalt einer zylindrischen Hohlform und erste und zweite
axiale Enden (40b und 40c) aufweist, welche sich jeweils in die
Atmosphäre
(10) und in die Vakuumkammer (11) erstrecken, wobei die Innenoberfläche (40a)
des Abstützglieds
(40) einen größeren Durchmesser
als die Außenoberfläche (20a)
der Drehwelle (20) aufweist, wobei das Abstützglied (40) mit einem ersten
Fluiddurchtritt bzw. -durchgang (41), welcher ein erstes Ende (41a)
und ein zweites Ende (41b) aufweist, und einem zweiten Fluiddurchtritt
(42) ausgebildet ist, welcher...
Patent AU-2017100322-B4 (AU)
Title: Apparatus for Bolstering a Monopole
Inventor: PERRI SHADEN
IPC: E04H12/20
Filed: 2017-03-20
Granted: 2018-10-04
Abstract: -13 Abstract An apparatus (10) for bolstering a monopole (12) in a fitted condition, the apparatus (10) including: a clamping arrangement (14) adapted to skirt a girth (16) of an external surface (18) of the monopole (12), the clamping arrangement (14) including a plurality of couplings (26) arranged to seat at spaced apart locations on the external surface (18) of the monopole (12) and lateral rods (28) extending between the couplings (26); a base arrangement (20) including a support member (46) adapted to be coupled to a base section (22) of the monopole (12) and an anchor member (48) adapted to be coupled between the support member (46) and a foundation (50) of the monopole (12); and a plurality of lengthwise rods (24) arranged to extend in a substantially lengthwise direction between the base arrangement (20) and the clamping arrangement (14), the plurality of lengthwise rods (24) being coupled between the respective plurality of couplings (26) and the support member (46) of the base arrangement (20).
Patent DE-102004002387-B4 (DE)
Inventor: VOELPERT GERHARD
IPC: F16H63/32
Filed: 2004-01-15
Granted: 2006-07-13
Abstract: The bow (2) for a gear change fork of motor vehicle manually operated gearboxes is cut or stamped out of sheet metal or a sheet-metal strip. An independent claim is also included for a method for producing the proposed bow.
Patent DE-102004003349-B4 (DE)
Title: Cupholder mit 2-fach-Ausgleich
Inventor: DOBOS LEONHARD
IPC: B60N3/10
Filed: 2004-01-22
Granted: 2015-07-23
Abstract: Haltevorrichtung (1) mit einer eine Auflagefläche (11) für ein Getränkegefäß (12) aufweisenden Aufnahme (4) und wenigstens einer an dem äußeren Umfang der Aufnahme (4) angeordneten Halteanordnung, wobei die Halteanordnung wenigstens ein Federelement (2) und wenigstens ein von dem Federelement (2) in Richtung des Inneren der Aufnahme (4) gedrücktes bewegliches Element (3) aufweist, wobei – das bewegliche Element (3) um eine Achse (10) schwenkbar an der Aufnahme (4) angeordnet ist, – die Aufnahme (4) eine Anlagefläche (9) für das bewegliche Element (3) aufweist, – das bewegliche Element (3) eine sich zumindest teilweise in die Aufnahme (4) hinein erstreckende, kreisbogenabschnittsförmige flexible Oberfläche (6) aufweist, – das bewegliche Element (3) einen unverformbaren, in einer Ebene stehenden, umlaufenden Rand (5) aufweist, und aus dieser Ebene heraus die kreisbogenabschnittsförmige flexible Oberfläche (6) herausgeprägt ist, die von einem in der Aufnahme (4) befindlichen Getränkegefäß eindrückbar ist, und, – mittels des Federelements (2) und des beweglichen Elements (3), ein zweistufiger Ausgleich der Halteanordnung an die Geometrie des Getränkegefäßes erfolgen kann.