baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013006988-A1 (DE)
Title: Doppelfelgen
IPC: B60B11/00
Filed: 2013-04-22
Abstract: Zu dieser Anmeldung liegen keine Ansprüche vor.
Patent DE-102013010507-A1 (DE)
Title: Variabel betätigtes Ventilsystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: NAKAMURA MAKOTO
IPC: F01L1/04
Filed: 2013-06-24
Abstract: Ein variabel betätigtes Ventilsystem für einen Verbrennungsmotor, wobei ein Ventilstoppmechanismus (11) bei zumindest einem Element eines Paars von Drehpunktelementen einen Totgang schafft, um die Öffnen-und-Schließen-Antriebe für eins der beiden Motorventile (3, 3) pro Zylinder zu stoppen, und ein Stopp der Öffnen-und-Schließen-Antriebe für das eine der Motorventile (3, 3) in einem Fall verhindert wird, bei dem ein Totgangmaß des Ventilstoppmechanismus (11) einen vorbestimmten Wert (M3) überschreitet.
Patent DE-102013012193-A1 (DE)
Title: Body, useful e.g. as motor vehicle air filter, comprises fluid channels e.g. filter element or catalyst element, that are arranged in flow of fluid, where fluid channels extend along longitudinal direction
Inventor: LINHART JOCHEN
IPC: B01D39/14
Filed: 2013-07-23
Abstract: The body has a set of fluid channels (12) e.g. filter element or catalyst element, that are arranged in a flow of a fluid, where the fluid channels extend along a longitudinal direction (14) and are arranged in a position transverse to the longitudinal direction next to each other. The channels are arranged above one another, and limiting walls (16) of the channels are curved related to the longitudinal direction for the formation of the body. A sequence of cross-sectional constrictions (18) and cross-sectional enlargements (20) are arranged along the longitudinal direction of the channels. The body comprises a set of fluid channels (12) e.g. filter element or catalyst element, that are arranged in a flow of a fluid, where the fluid channels extend along a longitudinal direction (14) and are arranged in a position transverse to the longitudinal direction next to each other. The fluid channels are arranged above one another, and limiting walls (16) of the fluid channels are curved related to the longitudinal direction for the formation of the body. A sequence of cross-sectional constrictions (18) and cross-sectional enlargements (20) are arranged along the longitudinal direction of the fluid channels. The fluid channels are laminated in a batch direction transverse to the longitudinal direction. The fluid channels extend along the longitudinal direction and are arranged in a position transverse to the longitudinal direction next to each other, where the limiting walls of the fluid channels are curved related to the longitudinal direction. A multi-layer winding body is rolled up in a continuous position with the fluid channels. The neighboring fluid channels are transverse to the longitudinal direction, so that the cross-sectional enlargements in the fluid channel is arranged corresponding to the cross-sectional constrictions. An entry part and an ejection part are arranged in different positions of the body. The neighboring fluid channels are reciprocally plugged using a plug, so that a fluid path of the Fluid leads by the limiting walls of the fluid channel, where the limiting walls of the fluid channels are made of partially catalytically active material. An independent claim is included for a filter system.
Patent DE-102013012667-A1 (DE)
Title: Schüttgut-Blutfilter
Inventor: SCHÜTZ STEFFEN
IPC: A61M1/36
Filed: 2013-07-31
Abstract: Schüttgut-Blutfilter mit einem Filtervolumen mit einem ersten Teilchenschüttgut zur Bereitstellung einer schnellen und effizienten Filterung und Trennung von Blut.
Patent DE-102013013017-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen, insbesondere Konfigurieren, eines Systems, umfassend eine Schleifleitung und ein Gerät, und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHÖPFER CLAUS
IPC: H04B3/54
Filed: 2013-08-06
Abstract: Verfahren zum Herstellen, insbesondere Konfigurieren, eines Systems, umfassen eine Schleifleitung und ein Gerät, wobei das Gerät mittels der Schleifleitung versorgbar ist und Informationen über die Schleifleitung vom Gerät sendbar und/oder empfangbar sind, wobei die Schleifleitung zumindest einen ersten, zweiten, vierten und fünften Schleifleiter (SL1, SL2, SL3, SL4, SL5) aufweist, die mit einem jeweiligen Anschlusselement (.1, .2, .3, .4, .5) des Geräts verbunden sind, wobei der erste und zweite Schleifleiter eine jeweilige Phase der das Gerät versorgenden Wechselspannung aufweist, wobei der vierte Schleifleiter zum Senden von Information vorgesehen ist und der fünfte Schleifleiter zum Empfangen von Information vorgesehen ist, wobei eine der Phasen insbesondere also die als Meldephase fungierende Phase, mit einem ersten Anschlusselement elektrisch verbunden wird, insbesondere wobei das erste Anschlusselement mit einer entsprechenden Markierung oder Kennzeichnung versehen wird bei Herstellung des Geräts, wobei ein steuerbarer Schalter, insbesondere Halbleiterschalter, des Geräts das erste Anschlusselement zeitabschnittsweise elektrisch verbindet mit dem mit dem vierten Schleifleiter verbundenen Anschlusselement oder diese Verbindung trennt, insbesondere wobei dem Schalter in Reihe zugeordnet ist.
Patent DE-102013016061-A1 (DE)
Title: Mischwasser-Kartusche mit Signalisierung einer Stellposition
Inventor: TÜSHAUS JAN PHILIPP
IPC: E03C1/04
Filed: 2013-09-27
Abstract: Kartusche (1) zum Mischen von Kaltwasser und Warmwasser zu einem Mischwasser, zumindest aufweisend: ein Gehäuse (2), in dem ein Stellhebel (3) zumindest teilweise angeordnet ist, wobei der Stellhebel (3) um eine Drehachse (4) drehbar und um eine Schwenkachse (5) schwenkbar ist; einen Rastring (6), wobei der Rastring (6) zumindest teilweise auf einer Außenfläche (7) des Gehäuses (2) angeordnet durch den Stellhebel (3) relativ zu dem Gehäuse (2) drehbar ist, und der Rastring (6) weiter an einer Innenfläche (8) zumindest eine erste Raste (9) aufweist, die beim Drehen des Rastrings (6) elastisch verstellbar und in zumindest ein erstes Rastelement (10) an der Außenfläche (7) des Gehäuses (2) einrastbar ist; zumindest ein zweites Rastelement (13), das mit dem Stellhebel (3) um die Drehachse (4) drehbar ist; zumindest eine zweite Raste (11), die an einem an dem Stellhebel (3) angeordneten Element (12) vorgesehen ist und beim Schwenken des Stellhebels (3) um die Schwenkachse (5) in das zumindest eine zweite Rastelement (13) einrastbar ist; wobei an dem Element (12) ein Niederhalter (14) angeordnet ist und der Rastring (6) durch den Niederhalter (14) auf der Außenfläche (7) des Gehäuses (2) gehalten wird.
Patent DE-102013016191-A1 (DE)
Title: Abführeinrichtung für Schnittreste in Brotschneidemaschi-nen
Inventor: SCHMIDT UWE
IPC: B26D1/16
Filed: 2013-09-28
Abstract: Die Erfindung stellt sich die Aufgabe, eine Brotschneidemaschine zu entwickeln, bei der die Schnittreste automatisch in flexible Abfallbehälter transportiert werden. Erfindungsgemäß wird die Aufgabenstellung dadurch gelöst, dass eine Absaugeinrichtung (22) für Schnittreste vorhanden ist und der Krümelraum (16) über die Absaugeinrichtung (22) mit dem Umfeld der Brotschneidemaschine verbunden ausgebildet ist. 1 zeigt eine Innenansicht einer Brotschneidemaschine im Bereich des Abführkanals von der Bedienseite aus.
Patent DE-102013016225-A1 (DE)
Title: System zum Steuern des Betriebs eines landwirtschaftlichen Nutzfahrzeugs
Inventor: KLÜBER VICTOR
IPC: G05B13/02
Filed: 2013-10-01
Abstract: Ein System zum Steuern des Betriebs wenigstens eines landwirtschaftlichen Nutzfahrzeugs (1) umfasst eine Steuereinheit (18; 19; 22), die eingerichtet ist, in einem ersten Schritt einen Arbeitskontext zu ermitteln, in dem das Nutzfahrzeug (1) eingesetzt werden soll, und in einem zweiten Schritt für den Betrieb des Nutzfahrzeugs (1) in dem ermittelten Arbeitskontext relevante Daten zusammenzustellen.
Patent DE-102013017014-A1 (DE)
Title: Sulfatierte Cellulosehydrat-Membran, Verfahren zur ihrer Herstellung und Verwendung der Membran als Adsorptionsmembran für die Virenaufreinigung
Inventor: VILLAIN LOUIS
IPC: B01J20/24
Filed: 2013-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine sulfatierte Cellulosehydrat-Membran, ein Verfahren zu ihrer Herstellung und die Verwendung der Membran als Adsorptionsmembran für die Virenaufreinigung.
Patent DE-102013018175-A1 (DE)
Title: Sicherer Umgang mit gesundheitsgefährdenden Flüssigkeiten
Inventor: KOPPELMANN ELIAHU
IPC: B67B7/00
Filed: 2013-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft den sicheren Umgang mit gesundheitsgefährdenden Flüssigkeiten. Eine Verschlussvorrichtung für Vorratsbehälter verhindert dabei unbeabsichtigtes Austreten der Flüssigkeiten, während ein Öffnungsmechanismus eine gezielte Entnahme ermöglicht, ohne mit der Flüssigkeit in Kontakt zu kommen. Die Verschlussvorrichtung ist so konzipiert, dass auch die Verwendung in einer geeigneten Dosieranlage möglich ist.
Patent DE-102013101149-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wenden und Befördern eines Gegenstandes
Inventor: HAWIGHORST THOMAS
IPC: B65G47/248
Filed: 2013-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Wenden eines Gegenstandes, insbesondere eines Paketes aus gestapelten Säcken, mit einer Haltevorrichtung (20) zum Aufnehmen, Wenden und Abgeben des Gegenstandes, die zwei Transportelemente (21a, 21b) zum Befördern des Gegenstandes und zumindest einen Transportantrieb (22) zum Antreiben der Transportelemente (21a, 21b) aufweist, und einer Drehvorrichtung (30) zum Drehen der Transportelemente (21a, 21b) um eine ortsfeste Drehachse (12), die ein drehbares Gestell (31) zum beidseitigen Befestigen der Transportelemente (21a, 21b) aufweist, wobei die Transportelemente (21a, 21b) bewegbar am Gestell (31) befestigt sind, und wobei der Transportantrieb (22) drehfest am Gestell (31) befestigt ist.
Patent DE-102013103412-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: HOHMANN CARSTEN
IPC: F21Y101/02
Filed: 2013-04-05
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Anzahl von in einer Linienrichtung angeordneten Lichtquellen, deren Hauptachsen senkrecht zu der Linienrichtung verlaufen, mit einer Reflektoreinheit, mittels derer ein von den Lichtquellen abgesandtes Lichtbündel in Hauptabstrahlrichtung umlenkbar ist zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtverteilung, wobei die Reflektoreinheit einen in Hauptabstrahlrichtung vor den Lichtquellen angeordneten Abdeckreflektor aufweist, der die von den Lichtquellen abgesandten Lichtbündel seitlich in Richtung eines Hauptreflektors umlenkt, an dem die Lichtbündel entsprechend der vorgegebenen Lichtverteilung in Hauptabstrahlrichtung reflektierbar sind.
Patent DE-102013107625-A1 (DE)
Title: Fahrrad, insbesondere Mountainbike mit elektrischer Motorunterstützung
Inventor: PÜMER MARCUS
IPC: B62M6/40
Filed: 2013-07-17
Abstract: Fahrrad, insbesondere Mountainbike mit elektrischem Antriebshilfssystem. Ein in sich steifer Hauptrahmen (1) weist einen länglich-gebogenen Träger (15) auf, auf dessen Unterseite ein Antriebsgehäuse (30) mit E-Motor (32), an dessen vorderen Ende ein Unterrohr (12) des Hauptrahmens an dessen anderen Ende angelenkte Kettenstreben (22) und an dessen mittleren Bereich ein Sattelrohr (156) befestigt sind und bei dem im Hauptrahmen-Zwischenraum (16) zwischen Unterrohr (12) und Sattelrohr (156) sich ein Dämpfer (4) erstreckt, der am oberen Ende über ein Gelenklager (41) mit einem Teilrahmen (2) und am unteren Ende über ein Gelenklager (42) mit dem Träger (15) verbunden ist. Im Hauptrahmen-Zwischenraum (16), neben dem Dämpfer (4), ist der Akkumulator (6) untergebracht. Der Teilrahmen (2) ist mit dem Hauptrahmen (1) beweglich verbunden.
Patent DE-102013109021-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reparatur von Plattenbelägen
Inventor: PFEIFFER TILO
IPC: E04G23/02
Filed: 2013-08-21
Abstract: Die Erfindung, die ein Verfahren zur Reparatur von Plattenbelägen betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, mit minimalem Aufwand und ohne den gesamten Plattenbelag vollständig erneuern zu müssen, den geschädigten Plattenbelag zu reparieren. Dies wird dadurch gelöst, dass folgende Schritte durchgeführt werden: das Öffnen der Fugen, das Reinigen der Fugen, das Füllen von Hohllagen der Platten (1) auf dem Bettungsmaterial durch Einbringen eines fließfähigen Harzes, das Benetzen der Plattenränder mit dem fließfähigen Harz, das Auffüllen der Fugen mit einem Kleber bis der Kleber die Fuge zur Plattenoberfläche hin abschließt, sowie das Profilieren der Fugen.
Patent DE-102013109370-A1 (DE)
Title: Hydraulikstoßdämpfungsvorrichtung
Inventor: SUZUKI TATSUROU
IPC: B60G13/08
Filed: 2013-08-29
Abstract: Eine Hydraulikstoßdämpfungsvorrichtung, umfasst: ein inneres Rohr; und ein äußeres Rohr, welches außerhalb des inneren Rohrs angeordnet ist, wobei ein Raum zwischen der äußeren Umfangsoberfläche des inneren Rohrs und einer inneren Umfangsoberfläche des äußeren Rohrs definiert ist, und ein vorstehender Abschnitt, welcher von der äußeren Umfangsoberfläche des inneren Rohrs zu dem äußeren Rohr hervorsteht oder ein hervorstehender Abschnitt, welcher von der inneren Umfangsoberfläche des äußeren Rohrs zu dem inneren Rohr hervorsteht, in dem Raum bereitgestellt ist, und der vorstehende Abschnitt über einen gesamten Umfang der äußeren Umfangsoberfläche des inneren Rohrs oder der inneren Umfangsoberfläche des äußeren Rohrs gebildet ist, und eine Wellenform aufweist, wenn er aus einer Richtung betrachtet wird, welche die äußere Umfangsoberfläche oder die innere Umfangsoberfläche schneidet.
Patent DE-102013110092-A1 (DE)
Title: Muldenheizung
Inventor: SANDHOFE KARSTEN
IPC: B60P1/04
Filed: 2013-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine beheizbare Kippmulde. Hierzu wird ein Heizkreislauf mit einem gasförmigen Trägermedium vorgeschlagen, das durch ein Heizgebläse, Wärmetauscher oder dergleichen erwärmt beziehungsweise erhitzt wird.
Patent DE-102013113037-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bedienen eines Feldgerätes
Inventor: GUNZERT MICHAEL
IPC: H04L12/40
Filed: 2013-11-26
Abstract: Verfahren zum Bedienen eines Feldgerätes (FG), wobei zumindest ein Kommando entsprechend einem Kommunikationsprotokoll zur Bedienung des Feldgerätes (FG) von einer übergeordneten Einheit (UE) an ein Feldgerät (FG) übertragen wird, indem das Kommando vermittels eines ersten Trägerprotokolls an ein Bediengerät (BG) und von dem Bediengerät (BG) vermittels eines zweiten Trägerprotokolls an das Feldgerät (FG) übertragen wird.
Patent DE-102013113855-A1 (DE)
Title: Motorhaubenstruktur eines Kraftfahrzeugs
Inventor: CHUNG HEE-SUK
IPC: B62D25/08
Filed: 2013-12-11
Abstract: Eine Motorhaubenstruktur eines Fahrzeuges umfasst: Vertikal angeordnete A-Säulen an beiden Seiten einer Karosserie; ein oberes Schutzelement, das an einer Front an jeder der A-Säule angeordnet ist, um sich longitudinal davon zu erstrecken; ein Stoßdämpfergehäuse, das unter den oberen Schutzelementen angeordnet ist; eine Motorhaube, die transversal zwischen den oberen Schutzelementen angeordnet ist; und eine Erweiterungsplatte für den Motorraum, die zwischen der Motorhaube und dem oberen Schutzelement eingeschlossen ist, um eine erweiterte Fläche auf beiden Seiten der Motorhaube entsprechend der Motorhaube auszubilden. Das obere Schutzelement ist integral mit der A-Säule in der longitudinalen Richtung der Karosserie ausgebildet und beide Seiten der Motorhaube sind entlang der Form der Erweiterungsplatte für den Motorraum geschnitten, so dass sie der Erweiterungsplatte für den Motorraum entsprechen.
Patent DE-102013202196-A1 (DE)
Title: Method of operating internal combustion engine involves closing outlet side of engine and adjusting opening of inlet side as compared with regular operation in operating mode in which engine is not supplied with fuel
Inventor: RAUSCHER MARTIN
IPC: F02D13/06
Filed: 2013-02-11
Abstract: The outlet side of the internal combustion engine is closed and the opening of the inlet side as compared with a regular operation after is adjusted in an operating mode in which the engine is not supplied with fuel. The opening of the inlet side as compared with a regular operation is adjusted by the sucking in phase toward the shoving out phase of combustion engine operation. An independent claim is included for computer program for operating internal combustion engine.
Patent DE-102013205830-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Bilddaten
Inventor: FORMAN CHRISTOPH
IPC: A61B19/00
Filed: 2013-04-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Erzeugung von Bilddaten (BD) eines sich in einem Inneren eines Körpers (K) bewegenden Objekts (O) beschrieben. Dabei werden Rohdaten (RD) für einen das Objekt (O) umfassenden Bereich des Körpers (K) zu verschiedenen Messzeitpunkten (t0, ..., tk, ...) erfasst und auf Basis zumindest eines Teils (RDc) der Rohdaten (RD) Positionsübersichtsdaten (SIP) für die verschiedenen Messzeitpunkte (t0, ..., tk, ...) erzeugt. Es wird dann eine messzeitpunktabhängige Streuung der Positionsübersichtsdaten (SIP) ermittelt und in Abhängigkeit von der Streuung werden räumlichen Prüfbereichen (PR1, PR2) innerhalb der Positionsübersichtsdaten (SIP) ausgewählt. Für die einzelnen Prüfbereiche (PR1, PR2) werden Vertrauensparameterwerte (VP1, VP2) ermittelt und eine Rekonstruktion von Bilddaten (BD) auf Basis der Rohdaten (RD) erfolgt dann unter Berücksichtigung der Vertrauensparameterwerte (VP1, VP2) der verschiedenen Prüfbereiche (PR1, PR2). Weiterhin werden eine Bilddatenerzeugungseinrichtung (20) sowie eine Magnetresonanzanlage (1) mit einer solchen Bilddatenerzeugungseinrichtung (20) beschrieben.
Patent DE-102013208125-A1 (DE)
Title: Stößelbaugruppe, sowie Verfahren zur Herstellung einer Stößelbaugruppe
Inventor: MAURER FRANK
IPC: F02M59/10
Filed: 2013-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stößelbaugruppe (10) für einen Rollenstößel-Nockenantrieb mit einem hohlzylinderförmigen Stößelkörper (1), in den in Richtung einer Längsachse des Stößelkörpers (1) ein Rollenschuh (2) eingefügt ist, wobei im Rollenschuh (2) eine Rolle (3) drehbar gelagert ist, wobei mindestens eine Lasche (4a) zum axialen Anschlag für den Rollenschuh (2) und/oder für ein zumindest mittelbar anliegendes Federelement (5) an einer Mantelfläche des Stößelkörpers (1) ausgebildet ist und die mindestens eine Lasche (4a) radial in einen Innenraum des Stößelkörpers (1) hineinragt. Erfindungsgemäß ist die mindestens eine Lasche (4a) ausschließlich an zwei auf einer gemeinsamen Höhe an der Mantelfläche angeordneten Stellen mit dem Stößelkörper (1) verbunden und erstreckt sich quer zur Längsachse des Stößelkörpers (1). Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer erfindungsgemäßen Stößelbaugruppe (10) und eine Hochdruckpumpe mit einer erfindungsgemäßen Stößelbaugruppe (10).
Patent DE-102013213874-A1 (DE)
Title: Rasierer mit federnder Halterung
Inventor: GERS-BARLAG HEINRICH
IPC: B26B21/52
Filed: 2013-07-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Rasierer und ein Verfahren zum Herstellen eines Rasierers. Um einen verbesserten Rasierer bereitzustellen, weist ein Rasierer (1) einen Griff (10) mit einer Unterseite (12) zum Aufliegen auf der Haut eines Anwenders und einer der Unterseite gegenüberliegenden Oberseite (11) zum Anliegen in der Hand des Anwenders, und einen Klingenkopf (20) mit mindestens einer Rasierklinge (21) an einem Kopfende der Unterseite auf, wobei die Unter- und Oberseite an einem jeweiligen Griffende (15) aneinander fixiert sind und an einem jeweiligen Kopfende (16) ausgestaltet sind, voneinander beabstandet zu sein, und wobei vorteilhaft die Unterseite in mindestens einem Teilbereich (34) zwischen dem Griffende und dem Kopfende elastischer als der gegenüberliegende Teilbereich der Oberseite ist.
Patent DE-102013214169-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung Realisierung eines situationsabhängigen Boost-Modus bei einem elektrisch betriebenen Zweirad
Inventor: KUSSMANN ADRIAN
IPC: B62M6/45
Filed: 2013-07-19
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Steuerung eines elektrischen Antriebs eines elektrisch betriebenen Zweirads beschrieben, welches zusätzlich durch Muskelkraft angetrieben werden kann. Dabei wird eine Fahrverhaltensgröße erfasst, die entweder das Fahrverhalten des Fahrers und/oder des Zweirads repräsentiert. So kann beispielsweise die Pedalbetätigung des Fahrers des Zweirads, insbesondere eines Elektrofahrrads, erfasst werden. Der Kern der Erfindung besteht dabei darin, dass situationsabhängig, d.h. in Abhängigkeit von dieser Fahrverhaltensgröße der elektrische Antrieb des Zweirads, z.B. ein Elektromotor, derart angesteuert wird, dass ein Boost Modus erreicht wird, d.h. ein kurzzeitig höheres Drehmoment und somit ein erhöhter Vortrieb. Dabei kann insbesondere vorgesehen sein, dass der Antrieb bis zum maximal erzeugbaren Drehmoment hochgefahren wird oder zumindest in die Nähe davon. Nach diesem kurzzeitigen Boost wird der Motor auf den vorher eingestellten Unterstützungsgrad bzw. das vor dem Boost erzeugte Drehmoment zurückgeregelt.
Patent DE-102013214316-A1 (DE)
Title: Verwendung eines einseitig selbstklebend ausgerüsteten Klebebands als Entlüftungsband
Inventor: KEREP PATRICK
IPC: C09J7/30
Filed: 2013-07-22
Abstract: Verwendung eines einseitig klebend ausgerüsteten Klebebands als Entlüftungsband, indem das Klebeband über eine Öffnung in einem abgeschlossenen Körper geklebt wird, der einen höheren Luftdruck aufweist als der umgebende Raum, insbesondere bei der Ausschäumung von Körpern wie der Seitenwände von Weißgeräten wie Kühlschränke, wobei das Klebeband einen Träger aufweist, auf den einseitig eine Klebemasse, insbesondere Selbstklebemasse aufgebracht ist, die Klebemasse in mindestens zwei einzelnen Streifen aufgebracht ist, die eine von einer Geraden abweichenden Form aufweisen.
Patent DE-102013215260-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Kraftfahrzeuges
Inventor: STEFAN FREDERIC
IPC: B60W30/06
Filed: 2013-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben eines Kraftfahrzeuges. Ein erfindungsgemäßes das Verfahren weist folgende Schritte auf: Ermitteln, ob das Kraftfahrzeug in einem an einem gegebenen Standort geparkten Zustand eine Zufahrt zu einer Einrichtung blockiert, Überwachen, im Falle des Nachweises eines Blockierens, ob seitens eines anderes Kraftfahrzeuges aktuell eine Nutzung der Zufahrt beabsichtigt ist, und automatisches Ausparken des Kraftfahrzeuges von dem Standort im Falle einer erfassten beabsichtigten Nutzung der Zufahrt.
Patent DE-102013217486-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Repräsentation eines Umfelds eines Fahrzeugs in einem Belegungsgitter
Inventor: GREWE RALPH
IPC: B60W30/08
Filed: 2013-09-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Repräsentation eines Umfelds eine Fahrzeugs in einem Belegungsgitter angegeben, wobei die Daten mit zumindest einem Umfelderfassungssystem erfasst werden und wobei ein wahrscheinlich gefahrener Kurs des Fahrzeugs anhand Fahrzeugsensoren, insbesondere zur Erkennung von Lenkwinkel, Fahrtrichtung des Fahrzeugs und/oder einer Blinkeraktivität, bestimmt wird. Eine Suche im Belegungsgitter nach belegten Gitterzellen, die einem Freiraum begrenzen, wird innerhalb eines Suchfensters entlang des wahrscheinlich gefahrenen Kurses durchgeführt.
Patent DE-102013218721-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduktion von Lenkmomenten einer Lenkung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DORNHEGE JENS
IPC: B62D5/04
Filed: 2013-09-18
Abstract: Ein Verfahren zur Reduktion von Lenkmomenten eines Lenksystems (1) eines Kraftfahrzeugs umfaßt die Schritte:  a) Initialisieren eines Reduktionsfaktors mit einem Ausgangswert;  b) Bestimmen eines von einem Fahrer des Kraftfahrzeugs auf ein Lenkrad des Kraftfahrzeugs aufgebrachten Fahrerdrehmoments;  c) Bereitstellen von mehreren aufschaltbaren Drehmomenten (6) für Funktionen des Lenksystems in Abhängigkeit des bestimmten Fahrerdrehmoments;  d) Überprüfen wenigstens eines Sicherheitskriteriums;  e) Verringern des Reduktionsfaktors, wenn das wenigstens eine Sicherheitskriterium verletzt ist, und Erhöhen des Reduktionsfaktors, wenn das wenigstens eine Sicherheitskriterium nicht verletzt ist und der Reduktionsfaktor kleiner als der Ausgangswert ist; und  f) Reduktion der aufschaltbaren Drehmomente (6) durch den Reduktionsfaktor.  Die Erfindung betrifft außerdem eine Lenkung für ein Kraftfahrzeug und ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Lenkung.