baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011011359-B4 (DE)
Title: Mehrschichtige Überzugsfilmstruktur und Verfahren zum Bilden eines mehrschichtigen Überzugsfilmes
Inventor: NAKANO SAKURA
IPC: C09D5/08
Filed: 2011-02-16
Granted: 2018-09-20
Abstract: Mehrschichtige Überzugsfilmstruktur, umfassend:
 eine erste Schicht (6), die dafür ausgestaltet ist, ein Überzugsobjekt (2) zu überziehen; und
 eine zweite Schicht (7), die dafür ausgestaltet ist, das Überzugsobjekt (2) zu überziehen, und auf der ersten Schicht (6) liegt,
 wobei die mehrschichtige Überzugsfilmstruktur dafür ausgestaltet ist, eine Zielfarbe mit den beiden Überzugsfilmen, die die erste Schicht (6) und die zweite Schicht (7) sind, zu erzeugen,
 wobei die Zielfarbe eine achromatische Farbe ist,
 eine Farbe der ersten Schicht (6) eine niedrigere Helligkeit als eine Farbe der zweiten Schicht (7) aufweist und
 ein Verhältnis (1BC)/(1 BC + 2BC) einer spektralen Reflektanz (1BC) der Farbe der ersten Schicht (6) zu einer spektralen Reflektanz (1BC + 2BC) der Zielfarbe größer oder gleich 0,8 und kleiner oder gleich 1,0 in einem gesamten sichtbaren Wellenlängenbereich von 380 bis 780 nm ist.
Patent DE-102011015256-B4 (DE)
Title: Eng gekoppeltes Abgasnachbehandlungssystem für eine turboaufgeladene Maschine
Inventor: BENNET DAVID
IPC: F01N9/00
Filed: 2011-03-28
Granted: 2016-09-01
Abstract: Eng gekoppeltes Abgasnachbehandlungssystem und Turbolader, umfassend: eine erste Abgasleitung (36) mit einem ersten Ventil (38), das zwischen einer ersten Position (40) und einer zweiten Position (42) betreibbar ist, wobei die erste Position (40) eine Abgasströmung in der ersten Abgasleitung (36) zu einem Einlass eines Oxidationskatalysators (OC) (26) unterstützt und die zweite Position (42) die Abgasströmung (16) in einer zweiten Abgasleitung (46) unterstützt; eine dritte Abgasleitung (48), die fluidtechnisch mit einem Auslass des OC (26) gekoppelt ist, wobei die dritte Abgasleitung (48) ein zweites Ventil (50) umfasst, das zwischen einer ersten Position (52) und einer zweiten Position (54) betreibbar ist; wobei die erste Position (52) eine Abgasströmung (16) in der dritten Abgasleitung (48) zu einem Einlass eines Partikelfilters (PF) (30) unterstützt und die zweite Position (54) die Abgasströmung (16) durch eine vierte Abgasleitung (56) zu einem Einlass (58) in der zweiten Abgasleitung (46) unterstützt; einen Turbolader (18), der fluidtechnisch mit der zweiten Abgasleitung (46) stromabwärts des Einlasses (58) in der zweiten Abgasleitung (46) gekoppelt ist; und einen Katalysator für selektive katalytische Reduktion (SCR) (28), der stromabwärts des Turboladers (18) angeordnet und fluidtechnisch mit diesem gekoppelt ist, um die Abgasströmung (16) davon aufzunehmen, und stromaufwärts des PF (30) angeordnet und mit diesem fluidtechnisch gekoppelt ist, um die Abgasströmung (16) daran zu liefern.
Patent DE-102011057188-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Messen einer Motorölverschlechterung
Inventor: KIM WON GYU
IPC: G01N33/30
Filed: 2011-12-30
Granted: 2022-12-22
Abstract: Ein Verfahren zum Messen einer Motoröl-Verschlechterung, aufweisend:Messen einer ersten Absorbanz von Motoröl unter Verwendung von Nah-Infrarot bei einer Wellenlänge von 1000nm oder mehr;Messen einer zweiten Absorbanz des Motoröls während der Benutzung unter Verwendung von Nah-Infrarot bei der Wellenlänge;Multiplizieren einer Differenz zwischen der ersten Absorbanz und der zweiten Absorbanz des Motoröls mit dem Quadrat einer täglichen Durchschnitts-Laufleistung, wodurch ein Bestimmungs-Wert bestimmt wird; undBestimmen, dass sich das Motoröl verschlechtert hat, wenn der Bestimmungs-Wert 500 oder mehr beträgt.
Patent DE-102011077776-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erhitzen und Aufschäumen eines Getränkeprodukts
Inventor: DOLLNER SANDER
IPC: A47J31/44
Filed: 2011-06-17
Granted: 2013-11-14
Abstract: Vorrichtung zum Erhitzen und Aufschäumen eines Getränkeprodukts, insbesondere Milch, umfassend: einen Dampferzeuger (101; 201; 401; 501; 601), eine Druckluftquelle (102; 402; 502; 602), eine Luftzuleitung (103; 203; 403; 503; 603), die mit der Druckluftquelle (102; 402; 502; 602) verbunden ist, zum Zuleiten von Luft von der Druckluftquelle (102; 402; 502; 602) zum Dampferzeuger (101; 201; 401; 501; 601), eine Dampf-/Luftleitung (108; 208; 408; 508; 608), die mit dem Dampferzeuger (101; 201; 401; 501; 601) verbunden ist, zum Zuleiten eines Dampf-/Luftgemischs vom Dampferzeuger (101; 201; 401; 501; 601) in das Getränkeprodukt, und ein Luftabsperrelement (104; 404; 504; 604) an der Luftzuleitung (103; 203; 403; 503; 603) und/oder ein Dampfabsperrelement (110; 410; 510; 610) an der Dampf-/Luftleitung (108; 208; 408; 508; 608).
Patent DE-102011080890-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Fixierung zweier stoffschlüssig mit einem Haftmaterial zu verbindender Bauteile
Inventor: NDAGIJIMANA ROBIN
IPC: C09J5/00
Filed: 2011-08-12
Granted: 2020-01-16
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) zur Fixierung zweier stoffschlüssig mit einem Haftmaterial (M) zu verbindender Bauteile (2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Bauteile (3) mit einer Anzahl von ausgestanzten Aussparungen (3.1 bis 3.n) versehen ist, wobei die Ausstanzzungen (3.1.1 bis 3.n.1) derart vom betreffenden Bauteil (3) herausragend umgebogen und jeweils mit einer als Anschlag dienenden Umbiegung versehen sind, dass mittels der Ausstanzzungen (3.1.1 bis 3.n.1) die beiden Bauteile (2, 3) form- und/oder kraftschlüssig in einem vorgebbaren Abstand (a) zueinander anorden- und miteinander fixierbar sind.
Patent DE-102011082051-B4 (DE)
Title: Halbleiteranordnung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SPANKE REINHOLD
IPC: H01L29/861
Filed: 2011-09-02
Granted: 2020-07-16
Abstract: Halbleiteranordnung, die Folgendes umfasst:eine Grundplatte (102, 202);ein erstes, mit der Grundplatte (102, 202) gekoppeltes IGBT-Substrat (150a, 204a, Insulated Gate Bipolar Transistor) und ein davon beabstandetes zweites, mit der Grundplatte (102, 202) gekoppeltes IGBT-Substrat (150b, 204b, Insulated Gate Bipolar Transistor), wobei das erste und das zweite IGBT-Substrat (150a, 204a) einen IGBT-Zweig eines Chopper-Moduls bereitstellen;ein mit der Grundplatte (102, 202) gekoppeltes erstes Diodensubstrat (152a, 234a) und ein davon beabstandetes mit der Grundplatte (102, 202) gekoppeltes zweites Diodensubstrat (152b, 234b), wobei das erste und das zweite Diodensubstrat (152a, 234a) einen Dioden-Zweig eines Chopper-Moduls bereitstellen;ein mit der Grundplatte (102, 202) gekoppeltes erstes Steuersubstrat (104), ein davon beabstandetes mit der Grundplatte (102, 202) gekoppeltes zweites Steuersubstrat (106), und ein davon beabstandetes mit der Grundplatte (102, 202) gekoppeltes drittes Steuersubstrat (108);Bonddrähte (156a, 236), die das erste IGBT-Substrat (150a, 204a) direkt mit dem zweiten IGBT-Substrat (150b, 204b) und das zweite IGBT-Substrat (150b, 204b) mit dem ersten Steuersubstrat (104) koppeln;Bonddrähte (156b, 238), die das erste IGBT-Substrat (150a, 204a) über ein auf dem ersten und ein auf dem zweiten Diodensubstrat (152a, 234a, 152b, 234b) bereitgestelltes zusätzliches Steuerpad mit dem zweiten IGBT-Substrat (150b, 204b) und die das zweite IGBT-Substrat (150b, 204b) mit dem zweiten Steuersubstrat (106) koppeln, wobei die zusätzlichen Steuerpads dazu ausgebildet sind, Steuersignale für den IGBT-Zweig weiterzuleiten, und wobei die zusätzlichen Steuerpads nicht beim Betrieb der Dioden verwendet werden; und Bonddrähte (156c, 240), die das erste und zweite IGBT-Substrat (150a, 204a, 150b, 204b) über das zweite Diodensubstrat (152b, 234b) mit dem dritten Steuersubstrat (108) koppeln, wobeiwobei jedes des ersten und zweiten IGBT-Substrats (150a, 204a, 150b, 204b), des ersten und zweiten Diodensubstrats (152a, 234a, 152b, 234b) und des ersten,zweiten und dritten Steuersubstrats (104, 106, 108) ein metallisiertes Keramiksubstrat umfasst.
Patent DE-102011087051-B4 (DE)
Title: Festkörper-bildaufnahmevorrichtung, bildaufnahmesystem  und verfahren der ansteuerung von festkörper-bildaufnahmevorrichtung
Inventor: SONODA KAZUHIRO
IPC: H04N5/341
Filed: 2011-11-24
Granted: 2016-10-06
Abstract: Festkörper-Bildaufnahmevorrichtung mit: einer Bildelementanordnung, in der Bildelemente, die jeweils ein fotoelektrisches Wandlungselement zum Wandeln von Licht in eine Ladung umfassen, in einer Matrix angeordnet sind; einer Synchronisationssignal-Erzeugungseinheit, die zum Erzeugen eines horizontalen Synchronisationssignals konfiguriert ist; einer Rücksetz-Abtastschaltung, die zum sequentiellen Auswählen von Bildelementen in Zeilen der Bildelementanordnung und Rücksetzen einer in dem fotoelektrischen Wandlungselement angesammelten Ladung basierend auf dem horizontalen Synchronisationssignal konfiguriert ist; und einer Auslese-Abtastschaltung, die zum Lesen von Bildelementen in einer Zeile der Bildelementanordnung, die zu lesen ist, basierend auf dem horizontalen Synchronisationssignal konfiguriert ist, wobei in jedem Bildelement die Ladung in einer Ladungsansammlungsperiode angesammelt wird, die beginnt, wenn das Rücksetzen durch die Rücksetz-Abtastschaltung durchgeführt wird, und endet, wenn das Bildelementsignal durch die Auslese-Abtastschaltung gelesen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Synchronisationssignal-Erzeugungseinheit konfiguriert ist zum Erzeugen des horizontalen Synchronisationssignals mit einem Intervall, das einer ersten Horizontalperiode entspricht, und einem Intervall, das einer zweiten Horizontalperiode entspricht, wobei die zweite Horizontalperiode länger ist als die erste Horizontalperiode, und in einer durch ein Intervall eines vertikalen Synchronisationssignals definierten Vertikalperiode das horizontale Synchronisationssignal eine Vielzahl von ersten Horizontalperioden und eine Vielzahl von zweiten Horizontalperioden umfasst und eine zweite Horizontalperiode zwischen zwei ersten Horizontalperioden eingefügt ist.
Patent DE-102011108172-B4 (DE)
Title: Speichersystem und Verfahren zum Übermitteln von Konfigurationsbefehlen
Inventor: FRANK INGOLF EDGAR
IPC: G06F12/00
Filed: 2011-07-22
Granted: 2013-10-10
Abstract: Ein Speichersystem umfasst eine erste und eine zweite Gruppe von DRAMs sowie ein Systemregister. Jeder DRAM umfasst wenigstens ein erstes und ein zweites adressierbares Betriebsartenregister, wobei die Binäradresse des zweiten Betriebsartenregisters die invertierte Binäradresse des ersten Betriebsartenregisters ist. Das Systemregister ist so konfiguriert, dass es Betriebsartenregister-Einstellbefehle, die Adressenbits und Konfigurationsbits umfassen, an dem Eingang empfängt und die Betriebsartenregister-Einstellbefehle nicht invertiert über einen Ausgang zu der ersten Gruppe von DRAMs und in invertierter Form über einen invertierten Ausgang zu der zweiten Gruppe von DRAMs sendet. Ein Verfahren zum Übermitteln von Betriebsartenregister-Einstellbefehlen an adressierbare Betriebsartenregister in einem Speichersystem umfasst die Schritte des Sendens eines Betriebsartenregister-Einstellbefehls von dem Systemregister nicht invertiert zu der ersten Gruppe von DRAMs und des Sendens des Betriebsartenregister-Einstellbefehls von dem Systemregister in invertierter Form zu der zweiten Gruppe von DRAMs, Ein Verfahren zum Senden von Register-Steuerworten zu einem Systemregister in einem Speichersystem umfasst die Schritte des Empfangens eines Betriebsartenregister-Einstellbefehls durch das Systemregister, wobei die Adressenbits ein spezifisches der adressierbaren Betriebsartenregister bezeichnen, was von den DRAMs als ”Keine-Operation-ausgeführt”-(NOP)-Zugriff betrachtet wird. Die Konfigurationsbits umfassen eine Register-Steuerwortadresse und Konfigurationsdaten für das Systemregister. Die Adresse des spezifischen der Betriebsartenregister wird in dem Systemregister erfasst, und die Konfigurationsdaten werden in dem Systemregister an der Register-Steuerwortadresse gespeichert.
Patent DE-102011108311-B4 (DE)
Title: Optische Anordnung zur Modifikation des Pulsprofils eines gepulsten Strahls
Inventor: DU KEMING
IPC: H01S3/10
Filed: 2011-07-25
Granted: 2020-10-22
Abstract: Optische Anordnung zur Erzeugung von Laserpulsen mit einem definierten Pulsprofil, wobei als Strahlquelle ein gepulstes Lasersystem verwendet wird, wobei das gepulste Lasersystem aus einem Oszillator oder aus einem Oszillator/Verstärker besteht, wobei der von dem Lasersystem in die optische Anordnung eingestrahlte Eingangspuls eine Pulsdauer τ und eine Kohärenzlänge τchat, wobei der Eingangspuls linear polarisiert ist, wobei ein teilreflektierendes Element (21) und ein hochreflektierendes Element (26) verwendet werden, wobei der Eingangspuls zuerst auf das teilreflektierende Element trifft und von diesem teilweise reflektiert wird, der Teillaserpuls, der von dem teilreflektierenden Element durchgelassen wird, von dem hochreflektierenden Element reflektiert wird, wodurch das Pulsprofil des aus den reflektierten Teillaserpulse gebildeten Ausgangspulses gegenüber dem vom Eingangspuls verändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein für den Laserpuls transparentes Medium (41) verwendet wird, wobei das Medium (41) zwei planparallele Flächen aufweist, wobei die erste Fläche (46) teilreflektierend beschichtet wird und als das teilreflektierende Element (21) dient und die zweite Fläche (47) hochreflektierend beschichtet wird und als das hochreflektierende Element (26) dient.
Patent DE-102011115805-B4 (DE)
Title: Hydraulisches System mit einer Hauptpumpe und mit einer Ladepumpe
Inventor: MOHN ULRICH GORDON
IPC: F15B11/00
Filed: 2011-10-12
Granted: 2021-12-09
Abstract: Hydraulisches System, insbesondere für ein landwirtschaftliches Fahrzeug, mit einer Hauptpumpe, mit einer Ladepumpe, durch die an einem Niederdruckanschluss der Hauptpumpe ein Ladedruck aufbaubar ist und von der außer der Hauptpumpe als erster hydraulischer Verbraucher zumindest ein weiterer hydraulischer Verbraucher mit Druckmittel versorgbar ist,wobei die hydraulischen Verbraucher von der Ladepumpe nach Prioritäten mit Druckmittel versorgt werden,dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Ausgang der Ladepumpe und den hydraulischen Verbrauchern Rückschlagventile eingefügt sind, wobei ein Rückschlagventil zwischen der Ladepumpe und einem ersten hydraulischen Verbraucher auf einen anderen Wert vorgespannt ist als ein Rückschlagventil zwischen der Ladepumpe und einem zweiten hydraulischen Verbraucher.
Patent DE-102011118196-B4 (DE)
Title: Seitenscheibe in einem Planetengetriebe
Inventor: SEILER PETER
IPC: F16H57/08
Filed: 2011-11-11
Granted: 2013-10-31
Abstract: Seitenscheibe (7) zwischen einem Planetenrad (1) und einem Planetenradträger (6) eines Planetengetriebes mit 1.1 einer Außenkontur (9), 1.2 einer Öffnung (10) zur Aufnahme eines das Planetenrad (1) tragenden Lagerzapfens (2), welcher eine Mittelachse (5) aufweist, und 1.3 einer die Öffnung (10) umgebenden Innenkontur (11), 1.4 wobei die Innenkontur so ausgeführt ist, dass sie in wenigstens drei über den Umfang verteilt und ausgebildeten voneinander getrennte Abschnitten (14) denselben Abstand zu einer Achse (16) aufweist, welche senkrecht zu einer durch die größte Ausdehnung der Seitenscheibe (7) definierte Scheibenebene (8) ausgebildet ist, und welche im bestimmungsgemäßen Einsatz zumindest in der Scheibenebene (8) mit der Mittelachse (5) des Lagerzapfens (2) zusammenfällt, dadurch gekennzeichnet, dass 1.5 eine Verdrehsicherung (13) vorgesehen ist, und 1.6 die Seitenscheibe (7) aus einem Hochleistungskunststoff ausgebildet ist.
Patent DE-102012007706-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines künstlichen Gebisses
Inventor: BEYER MARIO
IPC: A61C13/36
Filed: 2012-04-19
Granted: 2019-10-02
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines künstlichen Gebisses (10), wobei das künstliche Gebiss (10) ein Basiselement (20) aufweist, welches wenigstens zwei Zahnrohlinge (40, 40', 40 ") hält, mit den Schritten:- Maschinelles Erstellen (500) einer Negativform (50) auf Basis eines digitalen Abbilds einer Zahnsituation (15),- Maschinelles Verkürzen (700) einer Längenabmessung der in der Negativform (50) gehaltenen und vorgefertigten Zahnrohlinge (40, 40', 40 ") von einer basalen Seite, um eine der Zahnsituation (15) angepasste Zahnlinie zu erlangen,- Verbinden (800) des Basiselementes (20) und der verkürzten Zahnrohlinge (40, 40', 40 ") zu dem künstlichen Gebiss (10).
Patent DE-102012016281-B4 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsanordnung und deren Bauteile
Inventor: EHLERDING MARKUS
IPC: H01R12/73
Filed: 2012-08-17
Granted: 2016-03-31
Abstract: Elektrische Verbindungsanordnung zur elektrischen Verbindung eines ersten elektrischen Bauteils (1) mit einem zweiten elektrischen Bauteil (2), wobei die elektrische Verbindungsanordnung wenigstens ein an dem ersten elektrischen Bauteil (1) befestigtes und damit elektrisch verbundenes erstes elektrisches Kontaktelement (10) und wenigstens ein elektrisch leitendes Brückenelement (30, 40) aufweist, das zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Bauteil (1, 2) mit dem ersten elektrischen Kontaktelement (10) und dem zweiten elektrischen Bauteil (2) elektrisch und mechanisch verbindbar oder verbunden ist, wobei die Verbindungsstelle zwischen dem ersten elektrischen Kontaktelement (10) und dem Brückenelement (30, 40) als steckbare elektrische Verbindung ausgebildet ist, die wenigstens einen Steckkontakt (11) und wenigstens einen dem Steckkontakt (11) als Gegenstück zugeordneten Gegensteckkontakt (31, 41) aufweist, wobei der Steckkontakt (11) mehrere hintereinander in einer Reihe angeordnete Aufnahmepositionen (12) für den Gegensteckkontakt (31, 41) aufweist und der Gegensteckkontakt (31, 41) dazu eingerichtet ist, im mit dem Steckkontakt (11) verbundenen Zustand bei einer in Erstreckungsrichtung (L) der Reihenanordnung der Aufnahmepositionen (12) zwischen dem Steckkontakt (11) und dem Gegensteckkontakt (31, 41) wirkenden Kraft von einer Aufnahmeposition (12) zu einer anderen Aufnahmeposition (12) springen zu können.
Patent DE-102012100690-B4 (DE)
Title: Dämpfungselement für einen hydraulischen Schwingungsdämpfer
Inventor: LUBINA JAN
IPC: F16F9/34
Filed: 2012-01-27
Granted: 2015-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dämpfungselement für einen hydraulischen Schwingungsdämpfer mit zumindest einem Strömungskanal (4) und mindestens einem Federscheibenventil (5). Das Federscheibenventil (5) weist ein aus mehreren Federscheiben (6) gebildetes Federscheibenpaket auf, welches unter Vorspannung an einer Ventilsitzfläche (7) des Dämpfungselementes anliegt und eine Funktionseinheit aus mindestens zwei Funktionsscheiben (11, 10) umfasst. Die erste Funktionsscheibe (11) der Funktionseinheit liegt randseitig auf der Ventilsitzfläche (7) auf und weist mindestens eine Durchströmöffnung (13) zur Durchleitung eines By-Pass-Fluidstroms auf. Die zweite Funktionsscheibe (10) der Funktionseinheit besteht aus einer biegsamen Scheibe und überdeckt ohne randseitige Fixierung innerhalb eines von der Ventilsitzfläche (7) umschlossenen Fluidraums die Durchströmöffnung der ersten Funktionsscheibe ganz oder zumindest größtenteils. Zwischen den angrenzenden Flächen der beiden Funktionsscheiben (11, 10) verbleibt ein Fluidspalt (s), der durch eine elastische Verformung der zweiten Funktionsscheibe (10) infolge einer rückseitigen hydraulischen Druckbeaufschlagung verschließbar ist.
Patent DE-102012105668-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer Trockeneinrichtung
Inventor: GRAWE PATRICK
IPC: D06F58/20
Filed: 2012-06-28
Granted: 2015-01-08
Abstract: Haushaltgerät mit einer Trocknungseinrichtung, wie Wäschetrockner, Waschtrockner oder Geschirrspülmaschine, wobei die Trocknung durch oder mit Unterstützung einer Wärmepumpenanordnung (1) erfolgt, welche einen Rotationskompressor, insbesondere einen Rollkolbenkompressor (13) umfasst, der mittels Leitungen (14) und (15) zum Transport des Kältemittels in der Wärmepumpenanordnung (1) eingebunden ist und wobei die Leitungen (14) und (15) aus Rohren zur Aufnahme der vom Kompressor (13) erzeugten Drehschwingungen ausgelegt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitungen (14) und (15) aus abschnittsweise eingefügten Wellschläuchen (16) und (17) bestehen, welche gegenüber den vom Kompressor (13) erzeugten Drehschwingungen resonanzresistent im Leitungsverlauf eingebunden sind, und dass die Wellschläuche mit ihren unteren Enden an einem an der Wärmepumpenanordnung (1) vorgesehenen Halteelement (21) festgelegt sind.
Patent DE-102012109133-B4 (DE)
Title: Schmiereinrichtung für mehrere jeweils in Eingriff bringbare Zahnradpaare
Inventor: WACHTER SEBASTIAN
IPC: F16H57/04
Filed: 2012-09-27
Granted: 2022-12-29
Abstract: Schmiereinrichtung für mehrere jeweils in Eingriff bringbare Zahnradpaare (1, 2, 3), umfassend- einen rohrförmigen Ölverteiler (10), welcher den in Eingriff bringbaren Zahnradpaaren (1, 2, 3) zugeordnete Öleinspritzdüsen (11, 12, 13) aufweist,- ein in dem Ölverteiler (10) bewegbares, ölgefülltes Innenrohr (20) mit jeweils den Öleinspritzdüsen (11, 12, 13) zugeordneten Ölaustrittsöffnungen (21, 22, 23), die in Abhängigkeit der relativen Lage des Innenrohrs (20) jeweils wenigstens teilweise die zugeordnete Öleinspritzdüse (11, 12, 13) freigeben, und- eine Verstelleinrichtung, welche das Innenrohr (20) derart bewegt, dass die dem in Eingriff stehenden Zahnradpaar (1, 2, 3) zugeordnete Öleinspritzdüse (11, 12, 13) von der zugehörigen Ölaustrittsöffnung (21, 22, 23) des Innenrohrs (20) wenigstens teilweise freigegeben wird,- wobei die Verstelleinrichtung (30) ein Koppelelement (31) und ein mit dem Koppelelement (31) in Wirkverbindung stehendes Führungselement (32) umfasst,- das Führungselement (32) mit einer Zahnradpaare (1, 2, 3) in Eingriff bringenden Schaltstange (40) verbunden ist, und- das Führungselement (32) ausgebildet ist, mit einer ein Zahnradpaar (1, 2, 3) in Eingriff bringenden Bewegung der Schaltstange (40) das Innenrohr (20) in diejenige relative Lage gegenüber dem Ölverteiler (10) zu bewegen, bei welcher die dem in Eingriff gebrachten Zahnradpaar (1, 2, 3) zugeordnete Öleinspritzdüse (11, 12, 13) durch die dieser Öleinspritzdüse (11, 12, 13) zugeordnete Ölaustrittsöffnung (21, 22, 23) wenigstens teilweise freigegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (31) unter radialer Durchdringung des Ölverteilers (10) mit dem Innenrohr (20) verbunden ist.
Patent DE-102012110354-B4 (DE)
Title: Formwerkzeug, Steuermittel, Verfahren und Anlage zum Herstellen eines, vorzugsweise faserverstärkten, Kunststoffbauteils
Inventor: GRAF MATTHIAS
IPC: B29C33/00
Filed: 2012-10-29
Granted: 2021-11-18
Abstract: Formwerkzeug (20) zum Herstellen eines, vorzugsweise faserverstärkten, Kunststoffbauteils (1)- mit mindestens zwei zueinander in wenigstens eine erste und eine zweite Schließstellung verfahrbaren Werkzeugteilen (21, 22), mit welchen eine Kavität bildbar ist, die der gewünschten Bauteildicke des zu fertigenden Kunststoffbauteils (1) entspricht;- mit zumindest einer, in einem Werkzeugteil (22) ausgebildeten Öffnung (25) zu einem Vakuumanschluss zur Evakuierung der Kavität; und- mit wenigstens einer, die Werkzeugteile (21, 22) gegenüber den diese umgebenden Luftdruck abdichtenden Dichtung (23; 23a, 23b) dadurch gekennzeichnet,- dass zwischen dem ersten (21) und dem zweiten (22) Werkzeugteil (21) zumindest eine erste Dichtung (23a) dergestalt planmäßig bezüglich der Öffnung (25) zum Vakuumanschluss angeordnet ist, dass- in einer ersten Schließstellung der Werkzeugteile (21, 22) die Kavität über die Öffnung (25) zum Vakuumanschluss evakuierbar, und- in einer zweiten Schließstellung der Werkzeugteile (21, 22) die evakuierte Kavität auch gegenüber der Öffnung (25) zum Vakuumanschluss abgedichtet ist.