baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010014765-A1 (DE)
Title: Sound element for use in fishing bait for fishing, comprises crack element, in which crack or click sound arises by activating crack element, where sound element is applied as separate element
Inventor: HAWIGHORST ACHIM
IPC: A01K85/01
Filed: 2010-04-13
Abstract: The sound element (1) comprises a crack element (2), in which a crack or click sound arises by activating the crack element. The sound element is applied as a separate element. The sound element has a trigger (3). The sound element and the crack element are interchangeable. The sound element generates additional impact sound.
Patent DE-102010017063-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Formen gesäumter Ränder an einem Stanzloch einer metallischen Schutzkomponente
Inventor: CUI XUEJUN
IPC: B21D28/26
Filed: 2010-05-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Formen gesäumter Ränder an einem Stanzloch einer metallischen Schutzkomponente. Das Herstellungsverfahren wird mit einem Stanzaggregat M1 durchgeführt, das einen pyramidenförmigen Stanzkopf, eine ebene Fläche, ein ebenflächiges Gesenk und eine unten mit einer Feder versehene Gesenkstütze enthält, wobei der pyramidenförmige Stanzkopf des Stanzaggregates abwärts eine senkrechte Kraft auf eine zentrale Position des Lochs ausübt und zusammen mit einer senkrechten unterstützenden Aufwärtskraft, die durch die Gesenkstütze ausgeübt wird, gebogene Ränder, die der Form von Blütenblättern ähneln, an dem Stanzloch gebildet werden; danach, wenn das Stanzaggregat sich weiterhin abwärts bewegt, die gebogenen Ränder entlang einer planaren Lücke oberhalb des Gesenks M2 gebogen werden, und die gebogenen Ränder schließlich zum Bilden der gesäumten Ränder geprägt werden, die parallel zu zur Basis der Komponente sind. Die vorliegende Erfindung ist vorteilhaft, da Stanzen und Säumen in einem einzigen Herstellungsprozess ausgeführt werden können, wodurch Arbeitskräfte, Kapitalanlage für die Gesenkvorrichtung und Kosten reduziert werden und auch die Herstellungseffizienz erhöht wird. Die Stanz- und Säum-Vorrichtung kann direkt auf eine gewünschte Gießform angewendet werden oder wird zur Installation auf die entsprechende Stanzvorrichtung separat hergestellt wird, um eine Vorrichtung spezialisiert für Stanzen und Säumen zu bilden.
Patent DE-102010020060-A1 (DE)
Title: Vulkanisierpressenanlage
Inventor: AUMUELLER STEFFEN DIPL ING
IPC: B29C35/02
Filed: 2010-05-11
Abstract: Es handelt sich um eine Vulkanisierpressenanlage für die Herstellung von Laufstreifen für die Runderneuerung von Reifen,  mit einer Vulkanisierpresse (1) mit einem Pressengestell (2) und mit einer oder mehreren Pressenetagen (3), in welchen aus Rohgummistreifen Laufstreifen mit einem Reifenprofil gepresst werden,  und mit zumindest einer Beschickvorrichtung (6) für die Beschickung der Vulkanisierpresse (1) mit den Rohgummistreifen.  Diese Anlage ist dadurch gekennzeichnet, dass die Beschickvorrichtung (6) zumindest einen in Pressenlängsrichtung verfahrbaren Beschickwagen (7) aufweist, welcher in einer oder mehreren Etagen ein oder mehrere Beladetabletts (8) mit jeweils einem endlos umlaufenden Transportband (9) aufweist,  wobei der Beschickwagen (7) mit den auf den Beladetabletts (8) angeordneten Rohgummistreifen in Arbeitsrichtung (R) in die Vulkanisierpresse (1) einfahrbar ist.
Patent DE-102010025186-A1 (DE)
Title: Waste heat recovery device for internal combustion engine of motor vehicle, has waste heat recovery circuit, in which working medium is circulated
Inventor: NUESLE RALF
IPC: F01N5/02
Filed: 2010-06-26
Abstract: The waste heat recovery device (5) has a waste heat recovery circuit (13), in which a working medium is circulated. An evaporator (14) is arranged in the waste heat recovery circuit for evaporating the working medium. An expansion machine (15) is arranged in the waste heat recovery circuit downstream to the evaporator for releasing the working medium on a low pressure.
Patent DE-102010025717-A1 (DE)
Title: Verschließen und Abdichten eines Unterwasser-Bohrlochs
Inventor: ALTINBILEK HASAN
IPC: E21B33/02
Filed: 2010-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschließeinrichtung (1) zum Verschließen und Abdichten eines Unterwasser-Bohrlochs (90) mit wenigstens einem Beschwerungskörper (2) aus einem Material mit höherem spezifischen Gewicht als Wasser, mit wenigstens einem aus Gummi oder einem gummiartigen Material hergestellten Balg (3), der mit dem Beschwerungskörper verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Balg (3) oder zwischen dem Balg (3) und dem Beschwerungskörper (2) wenigstens eine zur Aufnahme von Hydraulikfluid eingerichtete und mit dem Hydraulikfluid befüllbare Fluidkammer (4) vorgesehen ist, wobei der Balg (3) infolge einer Befüllung mit dem Hydraulikfluid wenigstens in radialer Richtung volumenvergrößerbar ist, und die Verschließeinrichtung (1) wenigstens einen Hydraulikfluid-Zuführanschluss (5) aufweist, über den Hydraulikfluid in die Fluidkammer (4) einfüllbar ist, und die Verschließeinrichtung (1) wenigstens ein Halteelement (6) aufweist, das zum Transport und zum Einführen der Verschließeinrichtung (1) in ein Unterwasser-Bohrloch (90) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Balg zur Verwendung für eine solche Verschließeinrichtung, ein Verfahren zum Verschließen eines Unterwasser-Bohrlochs sowie ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Verschließeinrichtung.
Patent DE-102010025850-A1 (DE)
Title: Chamber filling device for rail chamber of rails, has two-layered adhesive element arranged between end surfaces of chamber filling elements in assembled state, where end surfaces are aligned with respect to each other in assembled state
Inventor: BERMUELLER RUDOLF
IPC: E01B19/00
Filed: 2010-07-01
Abstract: The device has two elongated chamber filling elements (2, 2') fastened in rail chambers of rails. The filling elements include a custom shape adapted to a rail contour at one or more regions in an assembled state during which an end surface (9) of one of the filling elements is aligned with respect to an end surface (10) of the other filling element. A two-layered adhesive element e.g. butyl adhesive, is arranged between the end surfaces of the filling elements in the assembled state. The adhesive element comprises a carrier element (11) and adhesive layers (12, 13). An independent claim is also included for a method for fastening elongated chamber filling elements at rails.
Patent DE-102010027389-A1 (DE)
Title: Verbundenes Sensorsystem, Netwerkeinheit und Sensoreinheit
Inventor: HANADA TOMOKI
IPC: H04L12/40
Filed: 2010-07-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein verbundenes Sensorsystem bereit, welches durch einen Nutzer leicht verwendet werden kann und das eine externe Eingabe jeder Sensoreinheit bereitstellen kann, ohne dass eine komplizierte Verdrahtung notwendig ist, und stellt auch eine Netzwerkeinheit und eine Sensoreinheit bereit zur Verwendung für das verbundene Sensorsystem. Eine Ringkommunikationsspeichereinheit einer Netzwerkeinheit ist ausgelegt mit einem Externeingabeanforderungsbereich und ein externes Eingabesignal wird in einer entsprechenden Speichereinheit in einer Hauptsteuervorrichtung gespeichert. Durch das Durchführen einer periodischen Kommunikation zwischen der Netzwerkeinheit und der Hauptsteuervorrichtung wird das externe Eingabesignal in der Ringkommunikationsspeichereinheit der Netzwerkeinheit gespeichert. Somit wird das externe Eingabesignal an jede Sensoreinheit, die mit der Netzwerkeinheit verbunden ist, übertragen, und jede Sensoreinheit führt die externe Eingabefunktion aus.
Patent DE-102010031069-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Düngemittelproduktion aus Gärrest, anfallend in Biogasanlagen, und Einrichtung zur Realisierung des Verfahrens
Inventor: HARTMANN STEFFEN
IPC: C05F3/00
Filed: 2010-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Düngemittelproduktion von Gärrest, anfallend in Biogasanlagen, und eine Einrichtung zur Realisierung des Verfahrens. Das Verfahren wird in einer mindestens zweistufigen Verdampferanlage durchgeführt, wobei in einen Verdampferkessel I, anfangs Wasser enthaltend, eine Ammoniumsalzlösung (5), beaufschlagt mit einer definierten Temperatur aus einem Wärmetauscher I (2), und Ammoniumsalzlösung (5) ohne Temperierung über einen Zulauf (6) eingeleitet wird, dabei eine Vakuumerzeugungsstufe I (26) den zum Sieden und Aufkonzentrieren der Ammoniumsalzlösung (5) erforderlichen Unterdruck im Verdampferkessel I (4) und zur Kondensation des aus dem Verdampferkessel I (4) austretenden und in den Wärmetauscher II (13) eingeleiteten Sattdampfes, bereitstellt, wobei das aus dem Wärmetauscher II (13) gewonnene Kondensat in einen der ersten Verdampferstufe zugeordneten Kondensatbehälter (15) gesammelt und von dort aus dem Prozess genommen wird und in einer zweiten Verdampferstufe II (36), in welchem Gärrestflüssigkeit (29) auf niedrigerem Temperaturniveau und bei höherem Vakuum als im Verdampferkessel I (4) zunehmend, bis zur Auskristallisation am Kesselboden des Verdampferkessel II (36), eingedickt wird, wobei fortlaufend auf Arbeitsniveau (30) gehaltene Gärrestflüssigkeit (29) im Kreislauf über den Wärmetauscher II (13) gedrückt und wieder über eine Düse (32) im Verdampferkessel II (36) versprüht wird und der in letzterem anfallende Dampf in Kontakt mit einem im Verdampferkessel II (36) integrierten Rohrspiralenwärmetauscher (34) tritt, wodurch anfallendes Kondensat, in einem Kondensatbehälter Stufe II (37) gesammelt und zur Aufbereitung einer mit einer anorganischen Säure vermischten Pufferlösung in einen Pufferbehälter (41) geführt wird, der über den Zulauf (6) mit dem Verdampferkessel I (4) der ersten Verdampferstufe in Wirkverbindung steht.
Patent DE-102010031124-A1 (DE)
Title: Strömungsmaschine
Inventor: ASCHENBRUCK EMIL
IPC: F02C3/02
Filed: 2010-07-08
Abstract: Strömungsmaschine (1) mit zwei Bauteilen (10, 20), die über eine Balgdichtung (30) miteinander in Zusammenwirkung stehen, so dass die Balgdichtung (30) eine Mediensperre zwischen zwei an die beiden Bauteile (10, 20) angrenzenden Räumen (40, 50) der Strömungsmaschine (1) bildet. Gemäß der Erfindung ist die Strömungsmaschine (1) als Gasturbine ausgebildet, wobei ein Raum (40) der beiden Räume (40, 50) ein Heißgasraum eines Hochdruckteils der Gasturbine ist.
Patent DE-102010031328-A1 (DE)
Title: Magnetventil sowie Fahrerassistenzeinrichtung
Inventor: ALAZE NORBERT
IPC: F16K31/06
Filed: 2010-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Magnetventil (1) mit einem Magnetanker (2), der mit einem Dichtelement (3) des Magnetventils (1) zu dessen Verlagerung wirkverbunden ist, und einem stirnseitig des Magnetankers (2) angeordneten Ankergegenstück (10). Dabei ist vorgesehen, dass in einer Führungsausnehmung (18) des Magnetankers (2) ein mit dem Ankergegenstück (10) in Stützkontakt bringbares Zwischenelement (19) axial beweglich gelagert ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Fahrerassistenzeinrichtung.
Patent DE-102010032923-A1 (DE)
Title: Schwenkbarer Bithalter
Inventor: TIMM FELIX
IPC: B25H3/02
Filed: 2010-07-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Werkzeugkasten (1) zur lagefixierten Aufnahme von Handwerkzeugen (2) und deren Zubehör, insbesondere eines Steckschlüsselsortimentes. Der erfindungsgemäße Werkzeugkasten (1) weist dazu zwei wandförmig konfigurierte Gehäuseteile (6) auf, die über eine Schwenkachse (7) miteinander gekoppelt sind, sodass der Werkzeugkasten (1) in eine Schließstellung und eine Offenstellung verbringbar ist. In mindestens einem Gehäuseteil (6) weist der erfindungsgemäße Werkzeugkasten (1) eine Bitaufnahmereihe (9) auf, die über ein federelastisches Stellelement (12) in eine Entnahmestellung bei Öffnung des Werkzeugkastens (1) bringbar ist. Die Bitaufnahmereihe (9) ist drehbar um eine Drehachse (10) gelagert. Zur optimalen Bauraumausnutzung des zur Verfügung stehenden Lagerraumes bei geschlossenem Werkzeugkasten (1) ist erfindungsgemäß die Bitaufnahmereihe (9) drehbar um eine Drehachse (10) im Wesentlichen orthogonal zu der Schwenkachse (7) der Gehäuseteile (6) orientiert.
Patent DE-102010036160-A1 (DE)
Title: Clamping segment for segment clamp, e.g. command system, of pipelines, has profiled lower surface, which is placed on upper surface of pipes, where upper side is provided opposite to pipe surface
Inventor: FREY ALEXANDER
IPC: F16L37/092
Filed: 2010-09-02
Abstract: The clamping segment (2) has a profiled lower surface (3), which is placed on an upper surface of pipes, where an upper side (4) is provided opposite to a pipe surface. The clamping segment has a connecting element (7) at its upper side. The connecting element is connected with a clamping segment connector for forming a segment clamp. An independent claim is also included for a segment clamp of pipelines, which has openings.
Patent DE-102010038161-A1 (DE)
Title: Rechtsabbiegefahrunterstützungsvorrichtung
Inventor: KUSHI AZUMI
IPC: G08G1/16
Filed: 2010-10-13
Abstract: Wenn ein Fahrzeug auf Rechtsabbiegen wartet, bearbeitet eine Fahrzeug-Datenprozesseinheit 13 Information eines entgegenkommenden Fahrzeugs basierend auf Daten, die von Datenanalyseeinheiten 11 und 12 analysiert werden. Erfindungsgemäß setzt eine Unterstützungsprozesseinheit 14 einen Blindwinkelrang entsprechend einem Grad, um den es wegen des blinden Winkels eines führenden Fahrzeugs schwierig ist, ein nachfolgendes Fahrzeug zu erkennen, aus der Größenbeziehung des Fahrzeugaufbaus zwischen dem führenden Fahrzeug und dem nachfolgenden Fahrzeug basierend auf der Information des entgegenkommenden Fahrzeugs, und setzt den höchsten Wert der Blindwinkelränge als Geradeaus-Entgegenkommendes-Fahrzeug-Rangflag. Sie setzt auch einen Auswertungsrang entsprechend einem Risikograd, wenn das eigene Fahrzeug rechts abbiegt, basierend auf dem Geradeaus-Entgegenkommendes-Fahrzeug-Rangflag und einem Rechtsabbiegendes-Entgegenkommendes-Fahrzeug-Rangflag, das gemäß der Größe des entgegenkommenden Fahrzeugs gesetzt wird, das aufs Rechtsabbiegen wartet, und liefert dem Fahrer die Rechtsabbiegefahrunterstützungsinformation gemäß dem Auswertungsrang.
Patent DE-102010038358-A1 (DE)
Title: Doppelsalz-haltige Antitranspirant-Roll-Ons
Inventor: BANOWSKI BERNHARD
IPC: A61K8/06
Filed: 2010-07-23
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind kosmetische Zusammensetzungen, die insbesondere zur Applikation mit einem Rollapplikator geeignet sind und eine hohe Lagerstabilität, ein nicht-fettendes Hautgefühl und eine besonders schnelle Trocknungscharakteristik aufweisen, die mindestens einen schweißhemmenden Wirkstoff, mindestens ein Doppelsalz vom Alaun-Typ mit der allgemeinen Formel MIMIII(SO4)2·x2O (mit MI = ein einwertiges Kation, ausgewählt aus Kalium-, Natrium-, Rubidium-, Cäsium- und Ammonium-Ionen; MIII = ein dreiwertiges Kation, ausgewählt aus Aluminium-, Gallium-, Indium-, Scandium-, Titan- und Vanadium-Ionen; x = rationale Zahl im Bereich von 0 bis 12, einschließlich 0) und 0,0005–5 Gew.-% mindestens einer Siliciumoxid-haltigen Verbindung, ausgewählt aus hydrophob modifizierten Kieselsäuren und hydrophob modifizierten Schichtsilikaten, sowie mindestens ein Polysaccharid enthalten.
Patent DE-102010042111-A1 (DE)
Title: Printing plate i.e. panorama printing plate, changing system for printing unit of offset printing devices in logistic system in e.g. newspaper press, has guiding system with two guiding branches guided to plate cylinders of printing devices
Inventor: SCHAEFER KARL
IPC: B41F27/12
Filed: 2010-10-07
Abstract: The system has a transport system with a transfer unit (18) accommodating a printing plate in or at a printing plate carrier (17) and transporting the plate to a plate cylinder (3) of offset printing devices (2). The transport system comprises a guiding system (23) arranged in an H-printing unit (1) and fixed at a frame. The transfer unit is movably guided from the guiding system into the printing unit. The guiding system comprises a guiding branch (23.1) guided to the cylinder of one of the printing device, and another guiding branch (23.2) guided to the cylinder of the other device. The guiding system is formed as a rail system. An independent claim is also included for a logistic system in a printing press, comprising a printing plate changing system.
Patent DE-102010043198-A1 (DE)
Title: Berstschutz
Inventor: SCHLIENGER JOEL
IPC: F01D21/04
Filed: 2010-11-01
Abstract: Die Sicherung der Welle eines Abgasturboladers umfasst einen Fangring (2) mit einer zentralen Öffnung sowie einen Radialvorsprung auf der Welle (1). Der Fangring (2) ist im Bereich der zentralen Öffnung mit einer Innenkontur (22) versehen. Der Radialvorsprung auf der Welle ist mit einer Aussenkontur (11, 12) versehen. Die Innenkontur am Fangring (2) und die Aussenkontur an der Welle sind aufeinander abgestimmt ausgestaltet, so dass sich beim Montieren der Welle und des mit ihr verbundenen Turbinenrades, der radial nach aussen ragende Vorsprung auf der Welle in wenigstens einer, bestimmten Winkelstellung der Welle zum Gehäuse in axialer Richtung durch die zentrale Öffnung am Gehäuseelement schieben lässt, während der radial nach aussen ragende Vorsprung in jeder anderen als der wenigstens einen, bestimmten Winkelstellung der Welle zum Gehäuse in axialer Richtung an dem Gehäuseelement mit der zentralen Öffnung ansteht. Der Vorteil der erfindungsgemässen Vorrichtung liegt in der einfachen Montage- und Demontage der Welle bei Stillstand. Die Wellensicherung wird nur im Berstfall aktiv, Im Normalbetrieb wirkt sich die Vorrichtung auf das Drehverhalten des Rotors nicht aus.
Patent DE-102010043680-A1 (DE)
Title: Wasserfahrzeug mit einem Querstrahlantrieb
Inventor: SCHROEDER DIERK
IPC: B63H5/125
Filed: 2010-11-10
Abstract: Bei einem Wasserfahrzeug (1) mit zumindest einem Rumpf (2), der einen Bug (3) und ein Heck (4) aufweist, und mit einem Querstrahlantrieb (10), der von einer Ruheposition (11 bzw. 13), in der er im Bug (3) oder Heck (4) angeordnet ist, in eine Arbeitsposition (12 bzw. 14), in der er außerhalb des Bugs (3) oder Hecks (4) angeordnet ist, bewegbar ist, kann ohne Vergrößerung des Tiefganges des Wasserfahrzeuges (1) eine gute Wirkung des Querstrahlantriebs (10) dadurch erzielt werden, dass der Querstrahlantrieb (10) in der Arbeitsposition (12 bzw. 14) vor dem Bug (3) oder hinter dem Heck (4) angeordnet ist. Diese Vorteile kommen insbesondere bei Wasserfahrzeugen mit mehr als einem Rumpf (wie z. B. bei Katamaranen oder Trimaranen) zum Tragen.
Patent DE-102010048985-A1 (DE)
Title: Batteriemanagementsystem für Stromversorgungssystem mit Niederspannungsbereich und Hochspannungsbereich
Inventor: SCHAEFER TIM
IPC: B60L11/18
Filed: 2010-10-20
Abstract: Ein Stromversorgungssystem (1), insbesondere für einen Elektro- oder Hybridantrieb eines Kraftfahrzeugs, weist folgende Komponenten auf: eine elektrische Energiespeichereinrichtung (2), welche eine Niederspannung liefert und welche wenigstens eine Energiespeicherzelle (3) und/oder wenigstens ein Zellmodul (4) aus wenigstens zwei Energiespeicherzellen (3) aufweist; einen elektrischen Verbraucher (5), welcher mit einer Hochspannung betrieben wird; einen Spannungswandler (6), insbesondere einen Gleichspannungswandler, welcher eine Niederspannung in eine Hochspannung und/oder eine Hochspannung in eine Niederspannung wandelt; eine Steuerungseinrichtung (8) zur Steuerung der elektrischen Energiespeichereinrichtung (2). Ferner weist das Stromversorgungssystem (1) einen Niederspannungsbereich (9) auf, in welchem die elektrische Energiespeichereinrichtung (2) angeordnet ist, sowie einen Hochspannungsbereich (10), in welchem der elektrische Verbraucher (5) angeordnet ist. Es wird vorgeschlagen, die Steuerungseinrichtung (8) im Wesentlichen im Niederspannungsbereich (9) des Stromversorgungssystems (1) anzuordnen. In einer besonders bevorzugten Ausführung der Erfindung ist die Steuerungseinrichtung (8) im Wesentlichen in dem Spannungswandler (6) integriert.
Patent DE-102010050067-A1 (DE)
Title: Socket for light source used as e.g. LED orientation light, has LED series switch or twilight switch that is provided for switching LEDs of light source so as to illuminate the room
Inventor: NICKEL NIKOLAI
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-10-29
Abstract: The socket (1) has a base (3) and a LED series switch or twilight switch (4). The LED series switch or twilight switch is provided for switching the LEDs (2) of light source so as to illuminate the room. An internal thread is provided in end (5) of socket.
Patent DE-102010050543-A1 (DE)
Title: Three dimensional device for cleaning toner residue particles at e.g. exhauster for ventilating interior of printer, has lines producing electrostatic field around plates by voltage, where surfaces of plates are roughened
Inventor: OERTMANN PETER
IPC: B01D46/50
Filed: 2010-11-16
Abstract: The device has an electrostatic fine dust filter including a plate with plus charge (2), a plate with zero charge (3) and a plate with minus charge (4) fixedly mounted and non-movably arranged in prescribed distances in an interior of the device. Electrical plus-, minus- and/or zero voltage lines are attached at ends of the plates. The lines produce an electrostatic field around the plates by a voltage ranging between 220 Volts and 1000 Volts, where surfaces of the plates are roughened. The surfaces of the plates are provided with holes. The plates are made of plastic or metal.
Patent DE-102010051112-A1 (DE)
Title: Take-off and landing aid for lightweight aircraft, has carrier device displaced to runway, and take-off and/or landing shock absorbing bag connected with carrier device for supporting underwing of lightweight aircraft
Inventor: HIRZINGER GERHARD PROF
IPC: B64F1/04
Filed: 2010-11-11
Abstract: The aid has a self-propelled carrier device (10) displaced to a runway (24), and a take-off and/or landing shock absorbing bag (26) connected with the carrier device for supporting an underwing of a lightweight aircraft. The absorbing bag is flexibly formed as an air bag. A landing-holding element (28) and a take-off-holding element (30) are connected with the take-off-and/or landing shock absorbing bag. The holding elements are pivoted and/or displaced from a flight path of the aircraft. The landing-holding element is spring-loaded. Wheels of the carrier device are steered around an angle. The carrier device is formed as a motor vehicle.
Patent DE-102010053982-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontaminationsfreien Drainieren von Frischwasser in einem Flugzeug
Inventor: MAIER-WITT JOACHIM
IPC: B64D11/00
Filed: 2010-12-09
Abstract: Vorrichtung zum kontaminationsfreien Drainieren von Frischwasser in einem Flugzeug, wobei die Vorrichtung eine Frischwasserzuleitung (8) mit einem Frischwasserauslass (2) aufweist, aus dem beim Drainieren Wasser austritt, sowie eine davon strömungsabwärts angeordnete Einlassöffnung (4) einer Leitung (9), wobei die Einlassöffnung zur Aufnahme des Drainagewassers vorgesehen ist und die Leitung (9) mit dem Abwassersystem des Flugzeuges verbunden ist und der Frischwasserauslass (2) und die Einlassöffnung (4) in einem Gehäuse (1) angeordnet sind, welches einen Überlauf (7) aufweist.
Patent DE-102010054407-A1 (DE)
Title: Valve drive system for internal combustion engine, has support that is designed as cylinder head cover, and receptacles for support elements that are provided in longitudinal row along underside of support
Inventor: POPP OLIVER
IPC: F01L1/18
Filed: 2010-12-14
Abstract: The valve drive system (1) has a support (2) whose underside (3) is provided with a longitudinal row of receptacles (4) in which support elements (5) are positioned upside-down. The head (6) of each support element is connected to lever-like cam follower (7) provided below the receptacle. The support is designed as cylinder head cover. An independent claim is included for method for assembling valve drive system.