baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10230845-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur flexiblen Befestigung eines thermisch beanspruchten Bauteiles
Inventor: NAGENKOEGL GUENTHER
IPC: F16L3/10
Filed: 2002-07-09
Granted: 2008-05-29
Abstract: Einrichtung
(1) zur flexiblen Befestigung eines thermisch beanspruchten Bauteiles
(2), insbesondere bei einer Brennkraftmaschine, mit einem Befestigungselement
(12) zur Aufnahme des Bauteiles (2), wobei das Befestigungselement
(12) zumindest einen Klemmbügel
(4) aufweist, wobei zwischen dem Klemmbügel (3, 4) und dem Bauteil
(2) zumindest ein rollfähiges
elastisches Zwischenelement (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Zwischenelement (5) ringförmig, vorzugsweise durch einen
O-Ring (6) gebildet ist und dass der Klemmbügel (4) oder der Bauteil (2)
zumindest zwei hakenartige Vorsprünge (7) zur Aufnahme des Zwischenelementes
(5) aufweist.
Patent DE-10233300-B4 (DE)
Inventor: BRÜSSEL RICHARD DIPL ING
IPC: B29C70/50
Filed: 2002-07-22
Granted: 2014-09-11
Abstract: Resin mixed with other ingredients is combined with a thickening agent and spread in layers of predetermined thickness by doctor blades(4,7) onto lower(2) and upper(3) belts. Cut glass fibers are added to the lower resin layer(5) and both layers are brought together in a fulling and impregnating zone(B) of a sheet molding compound production plant. Resin mixed with other ingredients is combined with a thickening agent and spread in layers of predetermined thickness by doctor blades(4,7) onto lower(2) and upper(3) belts. Cut glass fibers are added to the lower resin layer(5) and both layers are brought together in a fulling and impregnating zone(B) of a sheet molding compound production plant. The continuous mat(10) matures as it passes with the belts through a heated storage unit(14). Maturing rate depends on the time and temperature in the storage unit. The continuous sheet is then cut to prescribed size pieces(18) and fed to a press(20) for product(21) molding. The maturing process, in which the resin matrix thickens, is determined by the length of the belt supports(15) in the storage unit(14) and production speed. The maturing zone length comprises a number of sections(s1, s2,s3...sn) above one another. Belts(2,3) are endless and have sufficient strength for continuous operation. An independent claim is included for the process plant which has mixing stations for the resin components, two doctor blades(4,7) for applying resin(9) onto the lower(2) and upper(3) belts and a system for application of cut glass fibers(6) onto the lower resin layer(5). A mat fulling and impregnation zone(B) is followed by a storage unit(14) with heated belt supports(15) over which the mat takes a meandering path and a cutter(17) for production of prescribed mat lengths.
Patent DE-10235580-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Klimaanlage für Cabriofahrzeuge
Inventor: GROTE CHRISTOPH
IPC: B60H1/00
Filed: 2002-08-03
Granted: 2009-07-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Klimaanlage für Cabriofahrzeuge, bei dem mittels einer Klimaelektronik die Klimatisierungsleistung im Fahrgastraum automatisch in Abhängigkeit von der Fahrzeuggeschwindigkeit eingestellt wird, wobei die Klimaelektronik zwei Betriebsmodi aufweist und zwischen diesen beiden Betriebsmodi umschaltbar ist, nämlich  einen Geschlossen-Fahrmodus, in dem die Klimatisierungsleistung unabhängig von der Fahrzeuggeschwindigkeit eingestellt wird und  einen Offen-Fahrmodus, in dem die Klimatisierungsleistung in Abhängigkeit von der Fahrzeuggeschwindigkeit eingestellt wird.
Patent DE-10237587-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Piezoaktors
Inventor: JUPE MICHAEL
IPC: H01L41/053
Filed: 2002-08-16
Granted: 2012-09-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Piezoaktors mit – einem Piezoelement (2) zur Beaufschlagung eines Betätigungselements mit einer Zug- oder Druckkraft und einem Gehäuse (3) zur Aufnahme des Piezoelements (2), wobei zwischen dem Piezoelement (2) und dem Gehäuse (3) mindestens eine wärmeleitende Vergussmasse eingefügt ist, wobei – das Gehäuse (3) im Bereich der inneren Gehäusewand mit einer festen Vergussmasse (4) versehen ist, die zum Piezoelement (2) hin an vorgegebenen Bereichen ein Spiel von 0,2 mm zur Geometrie des Piezoelements (2) aufweist und – zwischen der festen Vergussmasse (4) und dem Piezoelement (2) eine flüssige Vergussmasse (5) eingefüllt ist, wobei – in einem ersten Arbeitsgang das zunächst innen mit einem Formstempel versehene Gehäuse (3) mit der festen Vergussmasse (4) ausgegossen wird, – in einem zweiten Arbeitsgang der Formstempel entfernt wird, – in einem dritten Arbeitsgang das Piezoelement (2) in das Gehäuse (3) eingesetzt wird und fußseitig dicht...
Patent DE-10246813-B4 (DE)
Title: Füllrohr für einen Treibstofftank mit Einsatz
Inventor: BUCHGRABER MARTIN
IPC: F02M37/00
Filed: 2002-10-08
Granted: 2012-03-08
Abstract: Füllrohr für einen Treibstofftank mit einem erweiterten Gehäuse für die Aufnahme eines Verschlussstopfens, das einen Einsatz mit einem Kragen zur selektiven Aufnahme des Mundrohres (7) einer Zapfpistole enthält, wobei der obere Teil (4) des Gehäuses (2) segmentierte Gewindeteile (6) zum Einschrauben des Verschlussstopfens (9) aufweist und sein unterer Teil (3) auf den Durchmesser des Füllrohres (1) zusammengezogen ist und den Einsatz (16) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass – das Gehäuse (2) an seinem inneren Umfang eine Anzahl einwärts gerichteter Gewindesegmente (10) und mindestens eine vertikale Eindrückung (11; 11, 12) hat, und – der Einsatz (16) an seinem äußeren Umfang eine Anzahl auswärts gerichteter Gewindesegmente (21) und zwei auswärts gerichtete Nasen (22, 23) hat, wobei die Gewindesegmente (21) des Einsatzes (16) mit den einwärts gerichteten Gewindesegmenten (10) des Gehäuses (2) den Einsatz (16) in Längsrichtung halten und die Nasen (22, 23) mit der mindestens einen Eindrückung (11; 11,...
Patent DE-10251313-B4 (DE)
Title: Gemeinsame Benutzung eines Schaltkreises für Frequenz- und Phasenfehlerkorrektur
Inventor: SACHSE ERIC
IPC: H04L7/04
Filed: 2002-11-04
Granted: 2007-05-03
Abstract: WLAN
(drahtloses lokales Netzwerk)-Empfänger (100) mit einer digitalen
Synchronisationseinheit (130), die Synchronisationseinheit mit:  einer
Frequenzfehlerkorrektureinheit (400), konfiguriert, um einen Frequenzfehlerkorrekturvorgang
durchzuführen;   einer
Phasenfehlerkorrektureinheit (500), konfiguriert, um einen Phasenfehlerkorrekturvorgang
durchzuführen;  einem
Filterschaltkreis (310), geeignet, eine von mindestens zwei verschiedenen
Filtertransferfunktionen zu verwenden, wobei eine erste der mindestens
zwei verschiedenen Filtertransferfunktionen eine Frequenzfehlerkorrektur-Filtertransferfunktion
für den
Gebrauch in dem Frequenzfehlerkorrekturvorgang ist, und eine zweite
der mindestens zwei verschiedenen Filtertransferfunktionen eine Phasenfehlerkorrektur-Filtertransferfunktion
für den
Gebrauch in dem Phasenfehlerkorrekturvorgang ist;  einem ersten
numerisch gesteuerten Oszillatorschaltkreis (340), konfiguriert,
um ein erstes Signal von dem Filterschaltkreis umzuwandeln;  einem
zweiten numerisch gesteuerten Oszillatorschaltkreis (350), konfiguriert,
um ein zweites Signal von dem Filterschaltkreis umzuwandeln; und  einer
Steuereinheit (330), verbunden mit dem Filterschaltkreis, um eine
der mindestens zwei verschiedenen Filtertransferfunktionen auszuwählen.
Patent DE-10260683-B4 (DE)
Title: LED-Leuchtvorrichtung
Inventor: KAMIYA TAKAYUKI
IPC: B60Q3/02
Filed: 2002-12-23
Granted: 2008-10-02
Abstract: LED-Leuchtvorrichtung
(1) mit:  einer LED (3),  einem Schaltungselement (10) und  einem
Gehäuseelement
(30), wobei das Gehäuseelement einen
LED-Sitz (31) zum Halten der LED umfasst,  wobei das Schaltungselement
Metallplatten (11, 13, 15) umfasst, die in dem Gehäuseelement
eingebettet sind, wobei die Metallplatten LED-Verbindungselemente
(14, 16b) umfassen, die bloßgelegt
sind und sich über
das Gehäuseelement
hinaus erstrecken und direkt unterhalb der LED angeordnet sind,
wobei die LED-Verbindungselemente jeweils direkt mit Leitungen (4,
5) der LED elektrisch verbunden sind, und  wobei der LED-Sitz
eine kegelförmige
Innenoberfläche
(32) umfasst, die die LED bei dem zugehörigen oberen Ende umgibt, wobei
die kegelförmige
Innenoberfläche
nach oben ausgeweitet ist.
Patent DE-10307278-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel
Inventor: STELTER MICHAEL
IPC: H01M8/02
Filed: 2003-02-20
Granted: 2008-03-27
Abstract: Brennstoffzellenstapel
(1) mit  einer Mehrzahl aufeinandergeschichteter Brennstoffzellenelemente
(2) mit jeweils dazwischen angeordneten Trennplatten (3), wobei
zur Zuführung
eines Brenngases (13) mindestens ein innenliegender Zuführkanal
(4) und zur Ableitung eines Abgases (14) mindestens ein innenliegender Ableitkanal
(5) vorgesehen sind, die sich in Stapelrichtung erstrecken, wobei
auf jeweils einer ersten Seite der Brennstoffzellenelemente (2)
eine Zuführung
des Brenngases (13) und auf der jeweils anderen Seite eine Zuführung eines
Oxidationsmittels (15) vorgesehen sind,  wobei auf der ersten
Seite der Brennstoffzellenelemente (2)  – mehrere parallel verlaufende
Längskanäle (6) zur
Führung
des Brenngases (13),  – eine
Verteilerzone (7), die den Zuführkanal
(4) mit den jeweils ersten Enden der Längskanäle (6) verbindet, und  – eine Sammelzone
(8), die den Ableitkanal (5) mit dem jeweils zweiten Ende der Längskanäle (6) verbindet,
vorgesehen sind und  auf der zweiten Seite der Brennstoffzellenelemente
(2) eine in Richtung der Längskanäle (6) verlaufende
Oxidationsmittelführung
(9) gebildet...
Patent DE-10313690-B4 (DE)
Title: Verarbeitung von Gestaltdaten einer Dentalprothese
Inventor: BURGER BERND
IPC: A61C5/77
Filed: 2003-03-26
Granted: 2013-08-22
Abstract: Verfahren zur Verarbeitung von Daten über die dreidimensionale Gestalt einer dentalen Prothese, die zwei Prothesenabschnitte und einen mit diesen verbundenen Verbindungsabschnitt aufweist, welches Verfahren die Schritte aufweist, dass: – für den Verbindungsabschnitt ein Stabilitätsparameter und ein Stabilitätskriterium bestimmt werden; – für den Stabilitätsparameter aus den Daten der Ist-Wert berechnet wird, sobald eine Änderung der Daten durch einen Anwender erfolgt; – für den Verbindungsabschnitt geprüft wird, ob der Ist-Wert das Stabilitätskriterium erfüllt, und falls nein ein Warnsignal erzeugt wird, die Daten derart geändert werden, dass die Stabilität des Verbindungsabschnitts vergrößert wird, und der Anwender über die Änderung informiert wird, wobei das Stabilitätskriterium abhängt von: – der Konfiguration der Prothese und/oder – der Position der Prothese im Mund und/oder – dem Material und/oder dem Querschnittsprofil des Verbindungsabschnittes und/oder – der Art der an den Verbindungsabschnitt angrenzenden Prothesenabschnitte.
Patent DE-10320638-B4 (DE)
Title: Gardinenhaltevorrichtung
Inventor: WOLF JOACHIM
IPC: A47H1/00
Filed: 2003-04-22
Granted: 2007-10-25
Abstract: Gardinenhaltevorrichtung
(10) mit einem Trageteil (12) zur Anordnung von Gardinen (14), Vorhängen oder
dergleichen, und mit wenigstens einem Befestigungsmittel (15, 16,
17) zur Befestigung des Trageteils (12) an einer Wand, Decke, Schiene
(18) oder dergleichen, wobei das Trageteil (12) wenigstens zwei
Trageleisten (20, 22) umfasst, wobei ein filmscharnierartiges Gelenk
(24) die einander zugewandten Stirnseiten der Trageleisten (20, 22)
miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass in der Endmontageposition
wenigstens ein Befestigungsmittel (16) die beiden Trageleisten im
Bereich des Gelenks derart umgreift, dass sie in ihrer aufgeklappten,
entlang einer Linie verlaufenden Lage gesichert sind und dass das Gelenk
(24) von einem an den beiden Trageleisten (20, 22) angeordneten
filmartigen Band (26) derart gebildet wird, dass die beiden Trageleisten
(20) zur Lagerung und zum Versand aufeinander geklappt werden können, wobei
sich das Band (26) wenigstens abschnittsweise in den oder auf den
beiden Trageleisten erstreckt.
Patent DE-10331566-B4 (DE)
Title: Strömungsmittelniveausensor
Inventor: FORGUE JOHN R ING
IPC: G01H15/00
Filed: 2003-07-11
Granted: 2016-07-28
Abstract: Strömungsmittelniveausensor zur Verwendung in einem Strömungsmittelbehälter, mit einem Ultraschallsende-Empfänger (14) mit einem generell scheibenförmigen Meßabschnitt (30) und einem generell ringförmigen Referenzabschnitt (32), wobei der Meßabschnitt und der Referenzabschnitt jeweils in der Lage sind, Ultraschallsignale zu senden und zu empfangen, gekennzeichnet durch eine Impedanzschicht (16), die derart auf dem Ultraschallsende-Empfänger (14) und zwischen diesem und dem umgebenden Strömungsmittel angeordnet ist, daß die vom Meß- und Referenzabschnitt (30, 32) gesendeten und empfangenen Ultraschallsignale die Impedanzschicht (16) durchdringen, ein becherförmiges Halteelement (80) mit einer Bodenplatte, wobei der Ultraschallsende-Empfänger (14) benachbart zur Bodenplatte angeordnet ist und das becherförmige Halteelement (80) ferner eine Seitenwand aufweist, die den Ultraschallsende-Empfänger (14) umschließt und sich von diesem in axialer Richtung zu einem Referenzelement (68) und einer Öffnung erstreckt, wobei der Meßabschnitt (30) Ultraschallmeßsignale sendet, die die Impedanzschicht (16), das Strömungsmittel und die Öffnung so durchdringen, daß sie von einer Strömungsmitteloberfläche reflektiert werden, und der Referenzabschnitt (32) Ultraschallreferenzsignale sendet und empfängt, die die Impedanzschicht (16) und das Strö ...
Patent DE-10335295-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung von Backparametern
Inventor: HERMANN CHRISTINE
IPC: F24C15/32
Filed: 2003-07-28
Granted: 2008-02-21
Abstract: Verfahren
zur Steuerung von Backparametern, insbesondere zur Backluftfeuchteerfassung
und -regelung, umfassend eine Regel- und Steuereinheit sowie eine
in einer Backkammer (4) angeordnete, von der Backraumluft frei anströmbare Temperaturmessstelle
(1) zum indirekten Erfassen von Feuchtekenngrößen der Backraumluft, gekennzeichnet
durch folgende Verfahrensschritte:  A. Messen der Feuchtkugeltemperatur
t f  an der als kontinuierlich befeuchtetes
Thermoelement oder Pt-Element (1.1) ausgebildeten ersten Temperaturmessstelle
(1), wobei die Dauerbefeuchtung durch den kondensierten Dampf realisiert
wird, der in einem Wasserreservoir (6) bevorratet ist und unter
Verwendung einer Versorgungsleitung (1.3) der Temperaturmessstelle
(1) zugeführt
wird,  B. Zuführung
dieser Feuchtkugeltemperaturmessgröße t f  zu
der Regel- und Steuereinheit des Umluftofens (3) als Eingangssignal,  C.
Vergleich der Feuchtkugeltemperaturmessgröße t f  mit einer
Feuchtkugeltemperatursollgröße t f, Soll  und  D. Erzeugung eines Ausgangssignals
zur Regelung des Feuchtegehalts der Backraumluft in Abhängigkeit
der Regelabweichung zwischen der Feuchtkugeltemperaturmessgröße t f  und der Feuchtkugeltemperatursollgröße t f, Soll   a) für den Fall einer negativen
Regelabweichung für
die Zuführung
von...
Patent DE-10342693-B4 (DE)
Title: Bürstenhalter für Kohlebürsten
Inventor: BRITZ RORY
IPC: H01R39/44
Filed: 2003-09-16
Granted: 2018-01-11
Abstract: Bürstenhalter für einen Elektromotor (2) mit einer Kohleführung (3), in welcher eine Kohlebürste (4) radial zur Drehachse (A) führbar ist, sowie mit einer, die Kohlebürste (4) radial von Aussen vorspannende, sich tangential zur Drehachse (A) erstreckenden Elastomermembran (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Elastomermembran (5) die Kohlebürste (4) in einem zwischen der Kohleführung (3) und der Kohlebürste (4) ausgebildeten Führungsspalt (19) umfänglich geschlossen umfasst.
Patent DE-10343135-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines umfänglich geschlossenen Hohlprofiles
Inventor: DUDZIAK KAI-UWE
IPC: B21D26/047
Filed: 2003-09-18
Granted: 2006-02-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines umfänglich
geschlossenen Hohlprofiles mittels fluidischen Innenhochdruckes,
wobei ein Hohlprofilrohling in eine Gravur eines Innenhochdruckumformwerkzeugs
eingelegt und danach mechanisch in eine der Endform des Hohlprofils
angenäherte
Zwischenform gepresst wird, wobei ein Rohling verwendet wird, der
hinsichtlich seiner Umfangslänge Übermaß zu der
Umfangslänge
der Umformwerkzeuggravur besitzt, wonach bei geschlossenem Werkzeug
mittels des Innenhochdruckes die Zwischenform des Rohlings in die
Endform des Hohlprofils aufgeweitet wird, dadurch gekennzeichnet,
dass das gegenüber
dem zur vollständigen Anlage
des Hohlprofilrohlings (7) an der Gravur (10, 12) des Umformwerkzeuges
(5) erforderlichen Rohlingsmaterial überschüssige Rohlingsmaterial in den
Rohlingsinnenraum (17) unter Bildung einer Einbuchtung (18) eingedrückt wird,
wobei der Eindrückvorgang
nach der Ausbildung der Zwischenform (11) mittels eines verfahrbaren
Formelementes (6) erfolgt, welches in der Eindrückstellung während der Innenhochdruckumformung
verbleibt.
Patent DE-10344379-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Zweikomponenten-Zusammensetzung zur Herstellung von flexiblen Polyurethan-Gelcoats für Kunstharz-Verbundwerkstoffe, Verfahren zur Herstellung der Verbundwerkstoffe und Verbundwerkstoffe
Inventor: WEHNER JOCHEN
IPC: C09D175/12
Filed: 2003-09-23
Granted: 2008-09-11
Abstract: Verwendung
einer Zweikomponenten-Zusammensetzung, die  A) eine Polyolkomponente,
die  A1) ein oder mehrere niedrigmolekulare Polyole mit einem Molekulargewicht
von 160 bis 600 g/mol und einer Hydroxyigruppenkonzentration von
5 bis weniger als 20 mol Hydroxylgruppen je kg niedrigmolekulares
Polyol,  A2) ein oder mehrere höhenmolekulare Polyole mit einer mittleren
Funktionalität
von ≥ 2 und
einer Hydroxylgruppenkonzentration von weniger als 5 mol Hydroxylgruppen
je kg höhenmolekulares
Polyol und  A3) ein oder mehrere lichtbeständige aromatische Amine enthält, und  B)
eine Polyisocyanatkomponente umfasst, die ein oder mehrere Polyisocyanate
enthält  zur
Herstellung von flexiblen Polyurethan-Gelcoats für Kunstharz-Verbundwerkstoffe,
wobei das Kunstharz Epoxidharz und/oder Vinylesterharz umfasst und
beim Inkontaktbringen mit dem Gelcoat nicht oder nicht vollständig ausgehärtet ist.
Patent DE-10350392-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern bzw. Regeln eines elektronischen Fahrzeug-Lenksystems
Inventor: YAO YIXIN
IPC: B62D5/04
Filed: 2003-10-28
Granted: 2009-11-19
Abstract: Verfahren zum Steuern bzw. Regeln eines elektronischen Fahrzeug-Lenksystems, um ein variables Lenkgefühl für den Fahrer zu ergeben, wobei das Verfahren aufweist:  – Empfangen eines aktuellen Lenkradwinkels, eines aktuellen Laufradwinkels, eines aktuellen Laufraddrehmoments und einer aktuellen Fahrzeuggeschwindigkeit;  – Bestimmen eines Lenkradwinkelfehlers aus dem aktuellen Lenkradwinkel und dem aktuellen Laufradwinkel oder aus dem aktuellen Lenkrad-Referenzwinkel und dem aktuellen Lenkradwinkel,  – Bestimmen einer Reaktionsdrehmoment-Laufvariablen, beruhend auf dem aktuellen Lenkradwinkelfehler, dem aktuellen Laufraddrehmoment und der aktuellen Fahrzeuggeschwindigkeit; und  – Steuern bzw. Regeln des Reaktionsdrehmoments des Lenkrads, um ein variables Lenkgefühl für den Fahrer zu ergeben,  dadurch gekennzeichnet, dass zudem die folgenden Verfahrensschritte durchgeführt werden:  – Bestimmen einer Zwischendrehmoment-Laufvariablen unter Verwendung eines Fuzzylogik-Inferenzprozesses beruhend auf dem aktuellen Lenkradwinkelfehler und der aktuellen Fahrzeuggeschwindigkeit, wobei dieses Bestimmen die folgenden Verfahrensschritte aufweist:  – Umwandeln des Lenkradwinkelfehlers in unbestimmte (”fuzzy”) Werte beruhend auf einer Lenkradwinkelfehler-Mitgliedschafts-Funktion mit linguistischen Termlabels und Bestimmen eines entsprechenden...
Patent DE-10354635-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit automatischer Höheneinstellung und Verfahren hierfür
Inventor: MEIER JOHANN
IPC: B60N2/16
Filed: 2003-11-22
Granted: 2006-09-07
Abstract: Fahrzeugsitz
mit mindestens einer zwischen einem Sitzrahmen (1) und einem Grundrahmen (2)
angeordneten, schwingungsdämpfenden
und sitzhöheneinstellenden
Gasfeder (9), einer Ventileinrichtung (43, 44) zur Einstellung des
Drucks in der Gasfeder (9) und einem dem Fahrzeugsitz (17, 20, 23)
zugeordneten Kompressor (45) mit einem Antriebsmotor zum Beaufschlagen der
Gasfeder (9) mit Druckgas, wobei zwischen dem Sitzrahmen (1) und
dem Grundrahmen (2) eine Gurtaufrollvorrichtung mit einem um eine
Achse (12) aufgerollten Gurt (11) angeordnet ist, dessen erstes
Ende (11a) an einem am Sitzrahmen (1) angeordneten Gurtaufrollmechanismus (10)
und dessen zweites Ende (11b) am Grundrahmen (2) befestigt ist,
und ein eine Gurtrollbewegung detektierender Detektor (16) an dem
Sitzrahmen (1) befestigt ist, gekennzeichnet durch eine elektronische
Steuereinheit (14, 38, 40) zum Auswerten von in einem vorbestimmten
Zeitabschnitt (26, 27, 29) detektierten Gurtrollbewegungssignalen zur
Bestimmung eines Sitzhöhenverlaufs
innerhalb des Zeitabschnitts (26, 27, 29) und zum Steuern der Ventileinrichtung
(43, 44) und/oder des Kompressors (45) derart, dass...
Patent DE-10355788-B4 (DE)
Title: Platte zur Verwendung in einem Verlegesystem, insbesondere zur Herstellung eines Bodenbelags sowie Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: DELLA PEPA THOMAS
IPC: E04F13/08
Filed: 2003-11-26
Granted: 2008-02-07
Abstract: Platte
(1) zur Verwendung in einem Verlegesystem, insbesondere zur Herstellung
eines Bodenbelags, aufweisend einen an der Verlegeseite angeordneten
Träger
(2), wobei der Träger
(2) Anlageflächen
(3) an die Verlegeseite der Platte (1) aufweist und dass der Träger (2)
teilflächige
Bereiche (6) aufweist, die zu der Verlegeseite der Platte (1) hin
beabstandet sind, wobei der Zwischenraum zwischen den Bereichen
(6) und der Verlegeseite der Platte (1) mit einem Füllmittel
(7) ausgefüllt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bereiche (6) in das Füllmittel
(7) eingebettet sind.
Patent DE-10362126-B4 (DE)
Title: Drehmomentsensor
Inventor: NAKANE NAOKI
IPC: G01L5/22
Filed: 2003-10-06
Granted: 2011-08-11
Abstract: Drehmomentsensor mit:  – einer ersten Welle (5);  – einer zweiten Welle (6), die koaxial mit der ersten Welle (5) verbunden ist;  – einem Torsionsstab (7), von dem ein Ende mit der ersten Welle (5) und das weitere Ende mit der zweiten Welle (6) verbunden ist;  – einem Vielpolmagneten (8), der an der ersten Welle (5) oder dem einen Ende des Torsionsstabs (7) befestigt ist;  – einem Magnetjoch (9), das an der zweiten Welle (6) oder dem weiteren Ende des Torsionsstabes (7) befestigt ist, um einen magnetischen Fluss zu erzeugen;  – einem Paar von Flussleit- bzw. Flusssammelringen (10), die entlang einer äußeren Oberfläche des Magnetjochs (9) angeordnet sind, wobei jeder der Flussleit- bzw. Flusssammelringe (10) einen Flussleit- bzw. Flusssammelabschnitt (10a) aufweist, wobei die Flussleit- bzw. Flusssammelabschnitte (10a) einander durch einen Luftspalt getrennt gegenüberliegen, und wobei der magnetische Fluss des Magnetjochs (9) nur durch das Paar...
Patent DE-10392594-B4 (DE)
Title: Durch Drücken lösbare Schlaufe
Inventor: BARRS CHRISTOPHER
IPC: B63H9/04
Filed: 2003-05-14
Granted: 2009-07-02
Abstract: Drachen-Vorrichtung, mit  einer Drachenstruktur (50, 51, 53);  einer Steuerstange (63) mit einem mittleren Loch sowie einem rechten und einem linken Ende;  rechten und linken hinteren Flugleinen (57), die mit einem Ende nahe der rechten und linken Enden der Steuerstange angebracht sind;  einem Befestigungsmittel mit einem oberen Ende und einem unteren Ende;  rechten und linken vorderen Flugleinen (55), die mit einem Ende nahe dem oberen Ende des Befestigungsmittels angebracht sind;  einer Einstell-Leine (105), die nahe dem unteren Ende des Befestigungsmittels angebracht ist und ein Benutzer-Ende hat, das sich durch das Loch in der Steuerstange (63) und über die Steuerstange hinaus erstreckt;  einer Halterung (107), durch die das Benutzer-Ende der Einstell-Leine gegen einen Zwischenabschnitt der Einstell-Leine anliegend jenseits der Steuerstange gehalten wird, wobei in der Einstell-Leine eine Schlaufe gebildet ist;  wobei die Halterung entlang der Einstell-Leine weg...