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Patent DE-102018218292-A1 (DE)
Title: Rahmen für einen Fahrzeugsitz, Fahrzeugsitz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HAGEN STEFAN
IPC: B60N2/42
Filed: 2018-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rahmen (12) für einen Fahrzeugsitz (2,3), wobei der Rahmen (12) zwei Seitenelemente (13,14) und zwei Querelemente (15,16) aufweist, wobei die Querelemente (15,16) jeweils zwei einander gegenüberliegende freie Enden der Seitenelemente (13,14) miteinander verbinden, mit zumindest einem flexiblen Zugelement (17), das diagonal über den Rahme (12) derart gespannt ist, das ein erstes Ende des Zugelements (17) an einem der Seitenelemente (13) und ein zweites Ende des Zugelements (17) an dem anderen der Seitenelemente (14) befestigt ist. Es ist vorgesehen, dass zumindest eines der Seitenelemente (13,14) einen einer Befestigungsstelle (20,21) des Zugelements (17) an dem Seitenelement (13,14) zugeordneten und das Zugelement (17) umlenkenden Vorsprung (27) aufweist, durch welchen das Zugelement (17) beim Befestigen an der Befestigungsstelle (20,21) gespannt wird.
Patent DE-102018218570-A1 (DE)
Title: Kühlerjalousie für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben einer Kühlerjalousie
Inventor: KLEIN THOMAS
IPC: B60K11/08
Filed: 2018-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlerjalousie (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Jalousielamelle (2) und einem Stellantrieb (4) zum Drehantreiben der Jalousielamelle (2) um eine Drehachse (3) innerhalb eines von einer Endanschlagsanordnung (12) begrenzten Drehwinkelstellungsbereichs, wobei der Stellantrieb (4) dazu ausgebildet ist, seine Leistungsaufnahme festzustellen und bei Verlassen eines Normalbereichs durch die Leistungsaufnahme auf ein Erreichen eines Endes des Drehwinkelstellungsbereichs durch die Jalousielamelle (2) zu erkennen. Dabei ist vorgesehen, dass die Jalousielamelle (2) mit einer weiteren Jalousielamelle (5) antriebstechnisch gekoppelt ist, sodass die weitere Jalousielamelle (5) lediglich mittelbar über die Jalousielamelle (2) mittels des Stellantriebs (4) drehantreibbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer Kühlerjalousie (1).
Patent DE-102018222705-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Ultraschallsensoranordnung und Ultraschallsensoranordnung
Inventor: SCHMIDT JUERGEN
IPC: G01S7/539
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beitreiben einer Ultraschallsensoranordnung mit mindestens einem ersten Ultraschallsensor und einem dazu benachbart angeordneten zweiten Ultraschallsensor, insbesondere eines Fortbewegungsmittels, umfassend die Schritte: Senden (100) eines ersten Signals mittels des ersten Ultraschallsensors zu einem ersten Zeitpunkt;Empfangen (200) eines ersten Direktechos des ersten Signals auf dem ersten Ultraschallsensor; Empfangen (300) eines ersten Kreuzechos des ersten Signals auf dem zweiten Ultraschallsensor; Senden (400) eines zweiten Signals mittels des zweiten Ultraschallsensors zu einem zweiten Zeitpunkt, wobei der zweite Zeitpunkt auf den ersten Zeitpunkt folgt; Empfangen (500) eines zweiten Direktechos auf dem zweiten Ultraschallsensor; Empfangen (600) eines zweiten Kreuzechos des zweiten Signals auf dem ersten Ultraschallsensor; im Ansprechen darauf automatisches Klassifizieren (700) eines die Echos verursachenden Objektes als Punktobjekt oder als Wandobjekt in Abhängigkeit einer sensorisch ermittelten Laufzeit des ersten Kreuzechos, des zweiten Kreuzechos, des ersten Direktechos und des zweiten Direktechos.
Patent DE-102019000665-A1 (DE)
Title: Zahnrad
Inventor: SCHIMPL WOLFGANG
IPC: F16H55/17
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zahnrad (1) mit einem Nabenteil (2), einem Stegteil (3) und einem Zahnkranz (4), wobei im Stegteil (3) zumindest ein Übergangsbereich (7) mit einer Rundung (8) ausgebildet ist, und der Übergangsbereich (7) eine Höhe h (10) in einer Axialrichtung (6) des Zahnrades (1) und eine Länge L (11) in der radialen Richtung aufweist, und wobei der Zahnkranz (4) des Zahnrades (1) eine Maximalbreite A (12) und der Stegteil (3) eine Minimalbreite B (13) jeweils in der Axialrichtung (6) des Zahnrades (1) aufweisen, wobei die Maximalbreite A (12) größer ist als die Minimalbreite B (13). Die Rundung (8) liegt innerhalb eines Bandes (14), das sich aus der Formel y=L*(K6*(K7*x)6 + K*(K*x)5 + K*(K*x)4 + K*(K*x)3 + K*(K*x)2 + K1*(K7*x)1)+ h und einer Bandbreite (15) von ± 50 % der Höhe h (10) errechnet, wobei gilt: h = 0,375*(A-B), L=2*h, K1=-3,5855/L, K2=5,4612/L, K3 = -4,8237/L, K4=2,2556/L, K5=-0,5227/L, K6=0,0473/L, K7=3,36/L.
Patent DE-102019004520-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: UENISHI DAISUKE
IPC: B23Q3/155
Filed: 2019-06-27
Abstract: Es ist eine Aufgabe, eine Werkzeugmaschine bereitzustellen, die ohne eine Veränderung bestehender Maschinenausstattungen einfach und zuverlässig eine Phasenbestimmung ausführen kann. Eine Werkzeugmaschine 1 umfasst: eine Werkzeughalterung 14, die eine Passfedernut 144 umfasst; eine Spindelantriebseinheit, die eine Spindelpassfeder 212, die in die Passfedernut 144 der Werkzeughalterung 14 eingepasst werden kann, und eine Spindel 21 umfasst und die Werkzeughalterung 14 abnehmbar hält; einen Werkzeugwechsler 10, der eine Griffpassfeder 136 und einen Griff 13 umfasst, der die Werkzeughalterung 14 in Bezug auf die Spindel 21 an einer festgelegten Position hält; und eine numerische Steuerung, die den Werkzeugwechsler zur Befestigung und zum Entfernen der Werkzeughalterung 14 in Bezug auf die Spindel 21 steuert, und die numerische Steuerung steuert die Spindelantriebseinheit so, dass die Spindel 21 zum Drücken der Spindelpassfeder 212 gegen die Passfedernut 144 zur Bestimmung der Phase der Werkzeughalterung 14 in Bezug auf die Spindel 21 gedreht wird, wenn die Werkzeughalterung 14 in einem Zustand, in dem die Passfedernut 144 der Werkzeughalterung 14 in die Spindelpassfeder 212 eingeführt ist, an der Spindel 21 befestigt wird.
Patent DE-102019006291-A1 (DE)
Title: SIC MOSFET-Halbleitergehäuse und verwandte Verfahren
Inventor: ESTACIO MARIA CRISTINA
IPC: H01L23/48
Filed: 2019-09-05
Abstract: Ein Halbleitergehäuse wird offenbart. Spezielle Implementierungen eines Halbleitergehäuses können einschließen: einen oder mehrere Halbleiterchips, die zwischen einem Basisrahmen und einem Clip gekoppelt sind, wobei der Basisrahmen eine Gate-Kontaktstelle des Basisrahmens, gekoppelt mit einer Gate-Kontaktstelle des einen oder der mehreren Halbleiterchips, und eine Source-Kontaktstelle des Basisrahmens, gekoppelt mit einer Source-Kontaktstelle des einen oder der mehreren Halbleiterchips, einschließt, wobei sich die Gate-Kontaktstelle des Basisrahmens über einen Umfang des einen oder der mehreren Halbleiterchips hinaus erstreckt.
Patent DE-102019008127-A1 (DE)
Title: Elektroabscheider
Inventor: KÖNIG JAN-ARNE
IPC: B01D35/06
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Elektroabscheider zum Abscheiden von flüssigen und/oder festen Partikeln aus einem Gasstrom, insbesondere aus einem Blow-By-Gas einer Kurbelgehäuseentlüftung, eines Verbrennungsmotors, umfassend eine Emissionselektrode und eine Gegenelektrode, an denen eine elektrische Hochspannung anlegbar ist, sodass zwischen der Emissionselektrode und der Gegenelektrode ein elektrisches Hochspannungsfeld generierbar ist, wobei die Gegenelektrode eine der Emissionselektrode zugewandte Empfängeroberfläche zum Empfangen von elektrisch geladenen Partikeln aufweist, die in Richtung der Emissionselektrode gewölbt ist und umlaufend kontinuierlich in eine der Emissionselektrode abgewandte Abscheidefläche übergeht.
Patent DE-102019101326-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, die erste und zweite Kontaktschichten enthält, und Herstellungsverfahren
Inventor: PFIRSCH FRANK DIETER
IPC: H01L29/78
Filed: 2019-01-18
Abstract: Eine Ausführungsform bezieht sich auf ein Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung. Das Verfahren umfasst ein Vorsehen eines Halbleiterkörpers (100) mit einem ersten Halbleitergebiet (104) eines ersten Leitfähigkeitstyps und einem zweiten Halbleitergebiet (106) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, das zwischen dem ersten Halbleitergebiet (104) und einer ersten Oberfläche (108) des Halbleiterkörpers angeordnet ist. Ferner umfasst das Verfahren ein Ausbilden einer ersten Kontaktschicht (118) über der ersten Oberfläche (108) des Halbleiterkörpers (100). Die erste Kontaktschicht (118) bildet einen direkten elektrischen Kontakt zu dem zweiten Halbleitergebiet (106). Das Verfahren umfasst ferner ein Ausbilden eines Kontaktgrabens (114), der sich in den Halbleiterkörper (100) erstreckt, indem zumindest ein Bereich des zweiten Halbleitergebiets (106) entfernt wird. Weiterhin umfasst das Verfahren ein Ausbilden einer zweiten Kontaktschicht (120) in dem Kontaktgraben (114), wobei die zweite Kontaktschicht (120) mit dem Halbleiterkörper (100) an einer Bodenseite des Kontaktgrabens (114) direkt elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102019103651-A1 (DE)
Title: Bodendüse für ein Reinigungsgerät mit Saugfunktion, Reinigungsgerät und Verfahren zum Absaugen eines Bodenbereichs
Inventor: SPROLL MARKUS
IPC: A47L9/02
Filed: 2019-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodendüse für ein Reinigungsgerät (12) mit Saugfunktion, umfassend einen Düsenkörper (18), einen ersten Absaugebereich (48), welcher an dem Düsenkörper (18) angeordnet ist, mindestens einen zweiten Absaugebereich (62) für Grobschmutz, welcher an dem Düsenkörper (18) angeordnet ist und welcher bezogen auf eine Schubrichtung (42) der Bodendüse an einem zu reinigenden Boden (30) dem ersten Absaugebereich (48) vorgelagert ist, und eine Strömungsteilereinrichtung (64), welche an dem Düsenkörper (18) angeordnet ist und welche einen Saugstrom (16) in mindestens einen ersten Teilstrom (66) zur Beaufschlagung des ersten Absaugebereichs (48) und in mindestens einen zweiten Teilstrom (68) zur Beaufschlagung des mindestens einen zweiten Absaugebereichs (62) aufteilt. Außerdem betrifft die Erfindung ein Reinigungsgerät mit Saugfunktion sowie ein Verfahren zum Absaugen eines Bodenbereichs.
Patent DE-102019106698-A1 (DE)
Title: Katalytische Herstellung von Butadien
Inventor: MENNE ANDREAS
IPC: C07C11/08
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur katalytischen Herstellung von Butadien. Um den Umsatz, die Selektivität und/oder die Ausbeute bei der Herstellung von Butadien steigern zu können, ohne anderweitige, nennenswerte Nachteile in Kauf nehmen zu müssen, ist vorgesehen, dass gasförmiges Ethanol an einem synthetisches Saponit enthaltenden Katalysator heterogenkatalytisch zu Butadien, insbesondere 1,3-Butadien, umgesetzt wird.
Patent DE-102019106754-A1 (DE)
Title: Differenzial
Inventor: KAMITANI YASUNORI
IPC: F16H48/24
Filed: 2019-03-18
Abstract: Ein Differenzial 1 weist ein erstes Seitenzahnrad 31 und ein zweites Seitenzahnrad 32, ein Differenzialgehäuse 2, ein Abstandsbauteil 6 und einen Kupplungsring 5 auf. Eine erste Antriebswelle 11 und eine zweite Antriebswelle 12 sind entsprechend mit dem ersten Seitenzahnrad 31 und dem zweiten Seitenzahnrad 32 gekoppelt. Das Differenzialgehäuse 2 nimmt das erste Seitenzahnrad 31 und das zweite Seitenzahnrad 32 auf. Das Abstandsbauteil 6 ist in das Differenzialgehäuse 2 durch ein Einsetzloch 213 des Differenzialgehäuses 2 eingesetzt. Ein Kopf 61 des Abstandsbauteil 6 ist in einem Zwischenwellenraum 20 zwischen der ersten Antriebswelle 11 und der zweiten Antriebswelle 12 angeordnet, um einen Zwischenraum mit einem vorbestimmten Abstand oder größer zwischen der ersten Antriebswelle 11 und der zweiten Antriebswelle 12 aufrechtzuerhalten. Der Kupplungsring 5 ist zwischen dem ersten Seitenzahnrad 31 und dem zweiten Seitenzahnrad 32 axial beweglich angeordnet. Der Kupplungsring 5 kämmt mit dem zweiten Seitenzahnrad 32, um eine Drehung des zweiten Seitenzahnrads 32 relativ zu dem Differenzialgehäuse 2 zu begrenzen.
Patent DE-102019108120-A1 (DE)
Title: Speicher-/Versickerungssystem und Verfahren zur Zwischenspeicherung eines Fluids in einem Speicher-/Versickerungssystem
Inventor: AMFT ANDREAS PAUL
IPC: E03F1/00
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Speicher-/Versickerungssystem (10) für ein Fluid (14), umfassend eine Speicher-/Versickerungsstufe (12) und eine Reinigungsstufe (18), wobei die Speicher-/Versickerungsstufe (12) dazu ausgestaltete ist, das Fluid (14) zur Zwischenspeicherung in sich aufzunehmen und zur Versickerung in ein das Speicher-/Versickerungssystem (10) umgebendes Erdreich (16), in ein Kanalnetz oder in eine Vorflut abzugeben, wobei die Reinigungsstufe (18) dazu ausgestaltete ist, das Fluid (14) von Fremdstoffen (20) zu reinigen bevor das Fluid (14) von der Speicher-/Versickerungsstufe (12) aufgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsstufe (18) in die Speicher-/Versickerungsstufe (12) integriert ist oder dass die Speicher-/Versickerungsstufe (12) in die Reinigungsstufe (18) integriert ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Zwischenspeicherung eines Fluids (14) in einem Speicher-/Versickerungssystem (10), wobei das Speicher-/Versickerungssystem (10) eine Speicher-/Versickerungsstufe (12) und eine Reinigungsstufe (18) umfasst, und die Reinigungsstufe (18) in die Speicher-/Versickerungsstufe (12) integriert ist oder die Speicher-/Versickerungsstufe (12) in die Reinigungsstufe (18) integriert ist, umfassend die Schritte:
 - Reinigen des Fluids (14) von Fremdstoffen (20) in der Reinigungsstufe (18),
 - Zwischenspeichern des Fluids (14) in der Speicher-/Versickerungsstufe (12) und
 - Abgeben des Fluids (14) an ein das Speicher-/Versickerungssystem (10) umgebendes Erdreich (16) oder in ein Kanalnetz.
Patent DE-102019109274-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung physikalischer Eigenschaften einer Flüssigkeit mit Sensorband
Inventor: NAHRWOLD OLAF
IPC: G01F23/26
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Messung physikalischer Eigenschaften einer Flüssigkeit (L) in einem Behälter (2) aufweisend einen Behälter (2) und einen kapazitiven Sensor (1) mit beabstandeten Elektroden. Erfindungsgemäß ist an der Innenkontur (6) des Behälters (2) ein Sensorband (3) angebracht, wobei das Sensorband (3) mindestens eine elektrisch leitfähige Schicht (4) und mindestens eine elektrisch isolierende Schicht (5) aufweist, wobei die elektrisch isolierende Schicht (5) an der Innenkontur (6) des Behälters (2) anliegt Die eine Elektrode des kapazitiven Sensors (1) wird durch die elektrisch leitfähige Schicht (4) und die andere Elektrode des kapazitiven Sensors (1) durch den Behälter (2) oder eine weitere elektrisch leitfähige Schicht (4) gebildet.
 Eine derartige Vorrichtung hat einen geringen Platzbedarf und kann gut in mit Flüssigkeit befüllte Behälter integriert werden. Füllhöhe und Zustand der Flüssigkeit können so zuverlässig überwacht werden.
Patent DE-102019113493-A1 (DE)
Title: Abgestimmte medizinische ultraschallbildgebung
Inventor: GAJDOS MIROSLAV
IPC: G16H40/60
Filed: 2019-05-21
Abstract: Maschinelles Lernen trainiert (14), um die Einstellungen abzustimmen. Für das Training (14) werden die Benutzerinteraktionen mit den Abbildungsparametern (d.h. Einstellungen) im Rahmen der laufenden Untersuchung von Patienten verwendet, um (13) die positiven und negativen Grundwahrheitsbeispiele von Einstellungen zu ermitteln, anstatt sich auf eine Expertenbewertung der gesammelten Proben zu verlassen. Patienteninformationen, Ortsinformationen und/oder Benutzerinformationen können auch in den Trainingsdaten umfasst sein, so dass das Netzwerk trainiert wird (14), um basierend auf den umfassten Informationen Einstellungen für unterschiedliche Situationen bereitzustellen (18). Während der Anwendung wird der Patient abgebildet (16). Das anfängliche oder nachfolgende Bild wird mit anderen Informationen (z.B. Patienten-, Benutzer- und/oder Ortsinformationen) in das maschinell trainierte Netzwerk eingegeben (17), um Einstellungen auszugeben (18), die für eine verbesserte Bildgebung in der Situation verwendet werden sollen.
Patent DE-102019115391-A1 (DE)
Title: Durchsichtsicherheitselement
Inventor: ATTNER JURI
IPC: B42D25/42
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Durchsichtsicherheitselement (2), ein Sicherheitsdokument (1) sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Durchsichtsicherheitselements (2). Das Durchsichtsicherheitselements weist ein erstes Element mit ein oder mehreren transparenten ersten Teilbereichen und zumindest einem reflektiven zweiten Teilbereich auf. Das Durchsichtsicherheitselement weist ein zweites Element mit ein oder mehreren ersten Teilbereichen, welche jeweils in Transmission einen auf einen jeweils zugeordnete Farbe abgestimmten Farbfilter ausbilden, und mindestens einen zweiten Teilbereich auf, welcher farblos, insbesondere farblos transparent ausgebildet ist oder in Transmission und/oder Reflexion einen Farbfilter ausbildet, welcher einen auf eine Farbe abgestimmt ist, welche keinem der ein oder mehreren ersten Teilbereich des zweiten Elements zugeordnet ist. Die ersten Teilbereiche des ersten Elements und die ersten Teilbereiche des zweiten Elements überlappen sich zumindest teilweise.
Patent DE-102019116844-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Entnahme und Abgabe einer Schmelze sowie Verfahren zum Herstellen der Einrichtung
Inventor: KOLBE PHILIPP
IPC: B22D39/00
Filed: 2019-06-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Dosiereinrichtung (10) zur Entnahme und Abgabe einer Schmelze und besteht aus einem oxidfaserverstärkten oxidkeramischen Verbundwerkstoff oder enthält diesen.
Patent DE-102019119342-A1 (DE)
Title: Aktoreinrichtung für eine Parksperre
Inventor: GREB PETER
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aktoreinrichtung (1) für eine Parksperre (2), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- einen Sperrenantrieb (3) in einem Antriebsgehäuse (4);- einen Spindeltrieb (5), aufweisend ein axial bewegbares Betätigungsmittel (6) und ein mittels des Sperrenantriebs (3) rotierbares Antriebsmittel (7), wobei das Betätigungsmittel (6) zum Betätigen einer Sperrklinke (8) derart eingerichtet ist, dass das Betätigungsmittel (6) in eine die Sperrklinke (8) sperrende Sperrstellung und in eine die Sperrklinke (8) freigebende Offenstellung überführbar ist; und- eine Haltemagnetpaarung (9), aufweisend einen Haltemagnet (10) und einen korrespondierenden Halteanker (11), wobei die Haltemagnetpaarung (9) zum Hemmen einer Rotation des Antriebsmittels (7) des Spindeltriebs (5) eingerichtet ist. Die Aktoreinrichtung (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass weiterhin ein Drehmoment-Energiespeicher (12) vorgesehen ist, mittels welchem im Zusammenwirken mit dem rotierbaren Antriebsmittel (7) des Spindeltriebs (5) das Betätigungsmittel (6) in die Sperrstellung vorgespannt ist.Die hier vorgeschlagene Aktoreinrichtung erlaubt eine stromlos-gesperrte Ausführungsform einer Parksperrenvorrichtung bei einem geringen Bauraumbedarf und geringer elektrischer Leistungsaufnahme.
Patent DE-102019121660-A1 (DE)
Title: Bedienelement zur Befestigung an dem Lenkmittel eines Fahrzeugs
Inventor: GREGER MATTHIAS
IPC: G05G9/047
Filed: 2019-08-12
Abstract: Es wird ein Bedienelement (300) für ein Fahrzeug (110) beschrieben, das ein Lenkmittel (115) zur Lenkung des Fahrzeugs (110) umfasst. Das Bedienelement (300) umfasst ein Basisteil (301), das ausgebildet ist, das Bedienelement (300) an dem Lenkmittel (115) des Fahrzeugs (110) zu befestigen. Des Weiteren umfasst das Bedienelement (300) einen Schlitten (302), der ausgebildet ist, von einem Nutzer (120) des Bedienelements (300) in eine erste Richtung entlang einer x-Achse (311) eines Koordinatensystems (310) relativ zu dem Basisteil (301) bewegt zu werden, um eine erste Eingabe zu tätigen, und in eine entgegengesetzte zweite Richtung entlang der x-Achse (311) relativ zu dem Basisteil (301) bewegt zu werden, um eine zweite Eingabe zu tätigen. Das Bedienelement (300) umfasst ferner ein den Schlitten (302) zumindest teilweise umschließendes Betätigungsteil (304), das ausgebildet ist, von dem Nutzer (120) relativ zu dem Schlitten (302) in eine erste Richtung entlang einer y-Achse (312) des Koordinatensystems (300) bewegt zu werden, um eine dritte Eingabe zu tätigen, und relativ zu dem Schlitten (302) in eine entgegengesetzte zweite Richtung entlang der y-Achse (312) des Koordinatensystems (300) bewegt zu werden, um eine vierte Eingabe zu tätigen. Außerdem umfasst das Bedienelement (300) eine Steuereinheit (111), die eingerichtet ist, ein von der Eingabe des Nutzers (120) abhängiges Eingabesignal zu generieren.
Patent DE-102019122077-A1 (DE)
Title: Press- und Rückfederungsklemme
Inventor: WU SHANG-TSAI
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-08-16
Abstract: Eine Press- und Rückfederungsanschlussklemme beinhaltend ein Gehäuse (1), eine leitende Klemme (2), eine Halterungsanordnung (3) und eine Wippe (4). Die leitende Klemme (2) ist im Inneren des Gehäuses (1) angeordnet. Die Halterungsanordnung (3) beinhaltet ein Steuerelement (30) und eine elastische Folie (31), die durch das Steuerelement (30) betätigt wird. Die elastische Folie (31) beinhaltet eine Anschlagkante (310) und ein Halteende (311), das sich von der Anschlagkante (310) in Richtung der leitenden Klemme (2) erstreckt. Wenn das Steuerelement (30) betätigt wird, wird es an der Anschlagkante (310) abgestützt, so dass das Halteende (311) zu einer Seite weg von der leitenden Klemme (2) schwenken kann. Die Wippe (4) ist innerhalb des Gehäuses (1) angeordnet und beinhaltet einen ersten Endabschnitt (41) gegenüber dem Leitungsdrahtöffnung (11) und einen zweiten Endabschnitt, der angetrieben wird, um sich relativ zum Steuerelement (30) zu bewegen.
Patent DE-102019122424-A1 (DE)
Title: Anpassbare Werkstückhaltevorrichtung
Inventor: FRIEDRICH DIRK
IPC: B23K37/04
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine anpassbare Werkstückhaltevorrichtung (1) mit mehreren Halteelementen (2) zum Halten zumindest eines Werkstücks (9). Um die Ausformung einer Halteaufnahme (H) für ein zu haltendes Werkstück (9) zu vereinfachen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Werkstückhaltevorrichtung (1) wenigstens eine Bewegungseinrichtung (3) aufweist, wobei die Bewegungseinrichtung (3) ausgebildet ist, mindestens eines der Halteelemente (2) entlang der Bewegungsrichtung (B) in eine vorbestimmte Halteposition (H) zu bewegen.
Patent DE-102019124108-A1 (DE)
Title: Bewegliches Führungselement für ein Kabel
Inventor: PODOLSKI THOMAS
IPC: H02G11/00
Filed: 2019-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein bewegliches Führungselement für ein Kabel (10), gekennzeichnet durch einen einstückig gefertigten Aufnahmekörper (8), der einen sich in Körperlängsrichtung erstreckenden Aufnahmeraum (14) für das Kabel (10) definiert und der mehrere in Körperlängsrichtung hintereinander angeordnete Kettenglieder (12) umfasst, die jeweils einen Teil des Aufnahmeraums (14) begrenzen und die beweglich zueinander ausgebildet sind.