baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112006001634-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer oberflächenmontierbaren elektrischen Lichtemissionsvorrichtung mit einem Kühlkörper
Inventor: LOH BAN P
IPC: H01L21/50
Filed: 2006-06-27
Granted: 2013-07-11
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Vorrichtung (190), wobei das Verfahren aufweist: Bereitstellen einer Platine (192), aufweisend eine Vorderseite (191) und eine Rückseite (193), wobei die Platine (192) eine Öffnung aufweist, und wobei die Platine (192) elektrisch leitfähige Anschlussleitungen (194) auf ihrer Rückseite (193) aufweist; Bilden einer Lichtemissionsvorrichtung (100) mit den folgenden Schritten: – Bereitstellen eines Substrats (110) mit einer Oberseite (111) und einer Unterseite (113), wobei ein Teil der Oberseite (111) eine Montagefläche (115) bestimmt, und das Substrat (110) eine Vielzahl von Leiterbahnen (112) auf der Oberseite (111) aufweist, wobei sich die Leiterbahnen (112) von der Montagefläche (115) zu einem Seitenrand (117) des Substrats (110) erstrecken, und die Leiterbahnen (112) elektrisch leitfähiges Material aufweisen; – Befestigen wenigstens einer Photonenvorrichtung (130) auf der Montagefläche (150), wobei die Photonenvorrichtung (130) an wenigstens eine Leiterbahn (112) angeschlossen wird; – Befestigen eines Reflektors (120) auf der Oberseite (111) des Substrats (110), wobei vorspringende Zapfen (128) von dem Reflektor (120) in Öffnungen (118) des Substrats (110) eingesetzt und danach Druck und Hitze verwendet werden, um den Reflektor (120) mit dem Substrat (110) zu verkerben, ...
Patent DE-112006001788-B4 (DE)
Title: Mikrovertiefungsmessvorrichtung und -verfahren basierend auf der Doppeloptofaserkopplung
Inventor: TAN JIUBIN
IPC: G01B11/14
Filed: 2006-07-19
Granted: 2015-10-15
Abstract: Messvorrichtung für Mikro-Ausnehmungen basierend auf einer Doppeloptofaserkopplung, welche einen Empfänger und einen Sender, eine Steuerung und eine Längenmessvorrichtung (8–11) aufweist, wobei die Messvorrichtung für Mikro-Ausnehmungen geringe Positionswechsel eines Objektes vom Messbeginn bis zum Messende des Senders und Empfängers erfasst, und der Sender und Empfänger ausgestattet ist mit einer Laserkopplungseinheit (1–3), einer Datenerhebungs- und -Verarbeitungseinheit (12, 12A, 14) und einer Doppeloptofaserverbindungseinheit (5, 6, 13) mit Einstrom- (5) und Ausstromoptofasern (13), deren eine Enden an einem Koppler (6) befestigt sind, wobei der Koppler (6) sowohl als Lichtenergieumwandler als auch als Messempfänger verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die einen Enden der Einstromoptofaser (5) und der Ausstromoptofaser (13) am Koppler (6) parallel zueinander sind und die Einstromoptofaser (5) in Form eines Orthogonalbogens und die Ausstromoptofaser (13) in Form einer geraden Linie ausgebildet sind.
Patent DE-112008000472-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle und Befestigungsvorrichtung für eine Brennstoffzelle
Inventor: OKABE HIROKI
IPC: H01M8/24
Filed: 2008-02-28
Granted: 2014-05-15
Abstract: Brennstoffzellenstapel mit: einem Zellenstapel (50), in dem eine Vielzahl von Zellen gestapelt sind; zwei Endplatten (610, 630), die jeweils ein Ende des Zellenstapels (50) in der Stapelrichtung der Zellen berühren; zumindest einem Seitenbauteil (620), das zwischen den zwei Endplatten (610, 630) angeordnet ist und den Abstand zwischen den zwei Endplatten (610, 630) definiert; und einem Verbindungsschraubabschnitt (640), der die Endplatten (610, 630) und das Seitenbauteil (620) durch eine Schraubenaxialkraft verbindet, die in der Stapelrichtung wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass jede Endplatte (610) zumindest einen Anschlagsabschnitt (612) hat, der eine Fläche des Seitenbauteils (620) berührt, die sich in der Stapelrichtung erstreckt und die dem Zellenstapel (50) abgewandt ist, wobei der Anschlagsabschnitt (612) verhindert, dass sich das Seitenbauteil (620) in eine Richtung bewegt, die von der Stapelrichtung verschieden ist.
Patent DE-112009001253-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen von Metallionen und/oder Metallkomplexenin poröse Dentalkeramikformkörper,Verwendung eines Kits zu dem Einbringen sowie nach dem Verfahren hergestellter Dentalkeramikformkörper
Inventor: REINSHAGEN JÖRG DR
IPC: C04B41/89
Filed: 2009-05-22
Granted: 2016-02-11
Abstract: Verfahren zum Einbringen von Metallionen und/oder Metallkomplexen in poröse Dentalkeramikformkörper, bei dem der Dentalkeramikformkörper in mindestens einem Verfahrensschritt mit mindestens einer ersten Lösung, die Metallionen und/oder Metallkomplexe enthält, behandelt wird und bei dem der Dentalkeramikformkörper in mindestens einem Verfahrensschritt mit mindestens einer zweiten Lösung behandelt wird, die die in den Dentalkeramikformkörper eingebrachten Metallionen und/oder Metallkomplexe in dem Dentalkeramikformkörper durch mindestens eine chemische Fällungsreaktion immobilisiert.
Patent DE-112013002435-B4 (DE)
Title: Plattierter Anschluss für einen Verbinder und Anschlusspaar
Inventor: SAKA YOSHIFUMI
IPC: H01R13/03
Filed: 2013-05-09
Granted: 2019-07-11
Abstract: Plattierter Anschluss für einen Verbinder, umfassend eine Lage (1), welche aus Zinn und Palladium hergestellt ist und eine Zinn-Palladium-Legierung enthält, wobei die Lage (1) auf einer Oberfläche eines Basismaterials (2) ausgebildet ist, welches aus Kupfer oder einer Kupferlegierung hergestellt ist,
 wobei die Lage (1) derart ist, dass Domänenstrukturen einer ersten Metallphase, welche aus einer Legierung von Zinn und Palladium hergestellt ist, in einer zweiten Metallphase ausgebildet sind, welche aus purem Zinn oder einer Legierung hergestellt ist, welche ein höheres Verhältnis von Zinn zu Palladium als in der ersten Metallphase aufweist,
 wobei ein Verhältnis einer freigelegten Oberfläche der ersten Metallphase auf einer Oberfläche der Lage (1) nicht geringer als 10 % und nicht höher als 80 % ist.
Patent DE-112018000964-B4 (DE)
Title: Schraubeneinrichtung
Inventor: SUZUKI ATSUSHI
IPC: F16H25/22
Filed: 2018-02-05
Granted: 2021-03-11
Abstract: Eine Schraubeneinrichtung mit: einem Schraubenschaft (1), der eine spiralförmige Rollenelementabrollnut (1a) enthält; einer Mutter (2), die eine spiralförmige Rollenelementabrollnut (2a) enthält, die der Rollenelementabrollnut (1a) des Schraubenschafts (1) gegenüberliegt, und eine Rückkehrbahn (7) mit einem sich in axialer Richtung erstreckendem Loch enthält; und einer Umlaufkomponente (3, 4, 21, 31), die eine Umlaufbahn (3c, 4c, 31c) enthält, die die Rollenelementabrollnut (2a) der Mutter (2) mit der Rückkehrbahn (7) der Mutter (2) verbindet, wobeieine Vertiefung (5, 6, 32), die mit der Rollenelementabrollnut (2a) der Mutter (2) und der Rückkehrbahn (7) der Mutter (2) in Verbindung ist, in der Mutter (2) ausgebildet ist,die Umlaufkomponente (3, 4, 21, 31) beweglich in der Vertiefung (5, 6, 32) der Mutter (2) mit Spiel aufgenommen ist, ohne durch Befestigungsmittel (11, 13) an der Mutter (2) befestigt zu sein,mindestens ein Teil der Umlaufkomponente (3, 4, 21, 31) von einem Deckelelement (8, 12, 33) bedeckt ist, das durch Befestigungsmittel (11, 13) an der Mutter befestigt ist, undbei Einwirkung einer Zentrifugalkraft (C1, C2) auf ein Rollenelement (9), das sich entlang der Umlaufbahn (3c, 4c, 31c) bewegt, die Umlaufkomponente (3, 4, 21, 31) an mindestens drei Punkten (P1, P2, P3; P1', P2', P3', P4', P5') mit der Vertiefung (5, 32) oder der Vertiefung (6) und dem Deckelelement (12) in Kontakt tritt, wenn eine Betrachtung in axialer Richtung erfolgt oder wenn eine Betrachtung in einer Einfügerichtung der Umlaufkomponente (31) erfolgt.
Patent DE-112019001648-B4 (DE)
Title: Verbindung und elastische welle-element
Inventor: GOTO MASASHI
IPC: H03H9/25
Filed: 2019-03-14
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verbundener Körper (5, 15), umfassend:ein Trägersubstrat (1), das ein polykristallines keramisches Material oder ein einkristallines Material umfasst;ein piezoelektrisches Einkristallsubstrat (4); undeine Verbindungsschicht (2, 12), die zwischen dem Trägersubstrat (1) und dem piezoelektrischen Einkristallsubstrat (4) bereitgestellt ist,wobei die Verbindungsschicht (2, 12) eine Zusammensetzung von Si(1-x)Ox(x gibt den Sauerstoffanteil an) aufweist,wobei der Sauerstoffanteil x an einem zentralen Teil in einer Dickenrichtung der Verbindungsschicht (2, 12) höher ist als der Sauerstoffanteil x an einem Endteil der Verbindungsschicht (2, 12) auf einer Seite des piezoelektrischen Einkristallsubstrats (4) und ein Sauerstoffanteil x an einem Endteil der Verbindungsschicht (2, 12) auf einer Seite des Trägersubstrats (1), undwobei der Sauerstoffanteil x an dem zentralen Teil in der Dickenrichtung der Verbindungsschicht (2, 12) 0,013 oder höher und 0,666 oder niedriger ist.
Patent DD-297581-B5 (DD)
Inventor: RECHBERGER FRANZ
IPC: B23Q15/013
Filed: 1990-09-10
Abstract: So that the gearboxes, clutches, brakes, change gears and the like, which are otherwise necessary, can be avoided in lathes with manual control without having to dispense with a simple manual control, it is proposed that the feed drives for the tool slide (5) each consist of a controllable three-phase motor (11, 14) for driving the spindles (12, 15) designed as ball-screw spindles and provided for the slide drive, that the handwheels (24, 25) for moving the tool slide (5) each adjust an electric shaft encoder (26) which is connected to a control device (14) for the associated three-phase motor (11; 14), and that the control device (17), provided on the tool slide (5), have an input (18) for the feed rates and the preselectable transmission ratio between the handwheel rotation and the spindle rotation as well as a display (19) for the input values and the actual values of the respective slide position. <IMAGE>
Patent CZ-283053-B6 (CZ)
Inventor: STEBER WILLIAM
IPC: A61K38/22
Filed: 1991-03-25
Abstract: Řešení se týká stálých přípravků ve formě mikrokuliček, které jsou vhodné pro parenterální podávání. Přípravek obsahuje tuk, vosk nebo jejich směs, biologicky aktivní protein, peptid  nebo polypeptid a olej, polotuhý tuk, nebo derivát mastné kyseliny, nebo jejich směs. Přípravek ve formě mikrokuliček se vyrábí tak, že se  všechny jeho složky smísí v tavenině a vzniklá směs se konvenčním způsobem zpracuje na mikrokuličky. Před parenterálním podáváním se mikrokuličky suspendují ve vhodném vehikulu.ŕ
Patent CZ-295773-B6 (CZ)
Title: Process for preparing organic disulfides and polysulfides
Inventor: FREMY GEORGES
IPC: B01J31/06
Filed: 1999-01-20
Abstract: In the present invention, there is disclosed a process for preparing organic disulfides and polysulfides of the general formula R-Sin-R, in which R represents an alkyl, cycloalkyl, aryl or arylalkyl group optionally supporting one or several functional groups and n is greater than or equal to 2, by reacting sulfur with a mercaptan of the general formula R-SH wherein R is ad specified above or with a polysulfide of lower sulfur order to convert it into polysulfide of higher order, or by reacting a mercaptan with an organic polysulfide of high sulfur order to convert it into polysulfide of lower sulfur order, in the presence of a catalyst in the form of a resin being based on polystyrene-divinylbenzene functionalized with ethylenediamine or polyethylene polyamine groups, whereby the resin is a compound of the general formula I.
Patent CZ-288167-B6 (CZ)
Title: Method of use of synthetic resin system
Inventor: MEHESCH HANS
IPC: E21D20/02
Filed: 1993-08-24
Abstract: In the present invention there is disclosed a method of use of synthetic resin system based on polyurethane, whereby the system consists of a isocyanate component (a) and a polyol component (b), as well as of auxiliary substances and admixtures (c) that can be added to these components (a) and (b), and the polyol component (b) contains a deficient fraction of primary or secondary diamines or polyamines. The system serves for introduction and bonding of adhesive bonded climbing irons in boreholes. The system is first preformulated as a two-component system having the components (a) and (b) being present in such amount that corresponds to the characteristic isocyanate number ranging from 90 to 150, preferably from 120 to 140. The components (a) and (b) are mixed immediately before introduction in boreholes and the mixture increases spontaneously its viscosity to a gel-like consistency holding the adhesive bonded climbing irons in the boreholes and subsequently it is immediately hardened.
Patent SK-280654-B6 (SK)
Title: Penicillium oxalicum var. armeniaca micro-organism strain and the use thereof
Inventor: SARDARYAN EDUARD
IPC: A23L5/43
Filed: 1999-03-04
Abstract: The strain of the microorganism Penicillium oxalicum var. Armeniaca CCM 8242 produces a red colour, which may be used as a colorant, especially as a food colorant or cosmetic colorant.
Patent CZ-281256-B6 (CZ)
Inventor: JASPARD HARVEY AKTINS
IPC: C01B32/05
Filed: 1987-03-19
Abstract: Modifikované saze, se zlepšenými vlastnostmi povrchu na bázi retortových sazí, mají měrnou povrchovou plochu stanovenou adsorbcí dusíkem vyšší než 140 m.sup.2.n./g, zejména v rozmezí od 200 do 260 m.sup.2.n./g, jejich mikropory jsou vyplněny organickou adsorbovatelnou látkou zvolenou ze skupiny zahrnující n-alkany, n-alkanaminy, n-alkanhalogenidy a n-alkanalkoholy, v nichž alkylová skupina obsahuje 4 až 16 atomů uhlíku, přičemž množství organické adsorbovatelné látky činí 1 až 2 % hmotnostní, vztaženo na hmotnost nemodifikovaných sazí. Způsob výroby modifikovaných sazí spočívá v tom, že se retortové saze se shora uvedenými vlastnostmi napustí adsorbovatelnou látkou definovanou výše a potom se jakýkoliv přebytek neadsorbované adsorbovatelné látky odstraní sušením.ŕ
Patent CZ-281451-B6 (CZ)
Title: Screw for current supply in an electric machine rotor
Inventor: SCHOLLHORN KARL DR ING
IPC: H02K3/51
Filed: 1992-08-25
Abstract: In the case of large electrical machines, the electrical connection between the excitation supply lead (5, 6), which runs axially and centrally in the rotor, and the excitation-winding conductors in the winding overhang of the rotor are subject to high electrical and mechanical stresses. If the current-supply bolt (1) is slotted in the shank (2) in the bolt longitudinal direction, at least three slots (13) being provided which extend radially as far as the bolt longitudinal axis, the bolt is more elastic transversely with respect to the longitudinal direction and it can be cooled in an objective manner. 
<IMAGE>
Patent CZ-281283-B6 (CZ)
Inventor: THIEL RUDOLF
IPC: F16D65/52
Filed: 1992-05-15
Abstract: U seřizovacího ústrojí je seřizovací proces  řízen tlakem a při poklesu brzdného tlaku se  seřídí ústrojí dodatečně, když třetí kužel (20)  je vložen do pístu (9) a těsnění (31) je  uspořádáno mezi otočným seřizovacím členem (15)  a vnitřní stěnou pístu (9). Další alternativní  vytvoření seřizovacího ústrojí je založeno na  způsobu rozdílu tlaků a zdokonalení při zpětném  přestavování seřizovacího ústrojí.ŕ
Patent CZ-279059-B6 (CZ)
Title: Body of an expansion steam separator nozzle
Inventor: KOSEK JIRI ING
IPC: F16T1/38
Filed: 1990-11-21
Abstract: The body (4) of the nozzle for the cylindrical chamber (3) of the expansion steam separator is equipped with a head (6) of conical shape, with an annular recess (5) formed on its larger base.<IMAGE>
Patent CZ-280559-B6 (CZ)
Title: Derivatives of triazolylthioamide, process of their preparation, pharmaceutical compositions containing thereof and their use
Inventor: BARKOCZY JOZSEF DR
IPC: C07D413/14
Filed: 1990-11-23
Abstract: The invention relates to novel triazolyl thioamides of the general formula (I),  (* CHEMICAL STRUCTURE *)  wherein Q represents hydrogen or a heterocyclic group optionally bearing one or more C1-4 alkyl substituent(s), or a group of the formula SR1, wherein R1 stands for straight or branched chained alkyl group comprising 1 to 6 carbon atom(s), or a group of the formula NR2R3, wherein R2 and R3 each represent hydrogen, straight or branched chained C1-4 alkyl or C2-6 alkenyl group, Y denotes C1-4 alkyl bearing one or more hydroxyl or C1-4 alkoxy substituent(s), phenyl-(C1-4 alkyl) optionally bearing on the phenyl ring one or more C1-4 alkoxy group(s), or phenoxy-(C1-4 alkyl) optionally substituted on the phenyl ring by a C1-4 alkyl bearing a heterocyclic group containing a nitrogen atom, with the proviso that if Q represents methylthio, dimethylamino, piperidino or morpholino, Y is other than benzyl, and pharmaceutically acceptable acid additional salts thereof. Furthermore the invention relates to a process for preparing these compounds. The compounds according to the invention possess tranquillant, antidepressant, spasmolytic, antiinflammatory, analgesic and antiperistaltic effects.
Patent CZ-291447-B6 (CZ)
Title: Method for vibration damping of workpiece transport device driven elements
Inventor: KLEMM PETER DR ING
IPC: B21D43/05
Filed: 1995-07-17
Abstract: A method for actively performing vibration damping of driven elements of a workpiece transport device component in and on press and punch machines, comprising the steps of moving the component from one position to another for workpiece transport with occurrence of vibrations caused by moving the component, operatively associating a position regulating circuit with the component entering at least one measured state value (3) of the moving structural component and a reconstructed state value into an observer, determining in the observer a regulator value based on the measured and reconstructed state values entering the regulator value into a damping regulator (7), and operatively associating a damping regulating circuit with the position regulating circuit so as to permit the damping regulator to dampen vibrations on the component caused by the moving from the one position to another position.
Patent CZ-297532-B6 (CZ)
Title: Envelope with detachable documents
Inventor: CHOLEVA ZDENAOEK
IPC: B65D27/00
Filed: 2005-01-19
Abstract: The present invention relates to an envelope with detachable documents being formed on circumference of its three edges by a fixed joint of the front side (1) and the rear side (2), whereby the fourth edge of the front or rear side (1, 2) is provided with a sticking flap (7). The envelope is performed so that both the front side (1) and the rear side (2) are formed by a fixed joint (8) of the inner side (3) with the outer side (4), whereby both the outer side (4) of the front side (1) and outer side (4) of the rear side (2) are provided with at least one detachable document (5).�
Patent CZ-294272-B6 (CZ)
Title: Micro-particulate form of a tetrahydropyridine derivative and pharmaceutical composition in which such micro-particulate form is comprised
Inventor: CHAMBON JEAN-PIERRE
IPC: C07D211/70
Filed: 1997-12-23
Abstract: The present invention relates to a micro-particulate form of 1-[2-(2-naphthyl)-ethyl]-4-(3-trifluoromethylphenyl)-1,2,3,6-tetrahydropyridine hydrochloride consisting of particles for which at least 55 percent of the population have a diameter below 50 microns, and further to a pharmaceutical composition in which such a micro-particulate form is present.
Patent CZ-288302-B6 (CZ)
Title: Stone and paving working device
Inventor: VEJMELKA PETR
IPC: B28D1/26
Filed: 1999-12-20
Abstract: The invented stone and paving working device consists of a bottom (1) with a table (19) being fastened on catches (18) and an inserted bottom holder (3), in which a bottom tool (5) is fastened. An upper press (2) with an upper holder (4) having an upper tool (6) is slidably mounted on the bottom (1). The upper press (2) consists of an upper plate (20) with a front (21) and a rear roller (22) that are fixedly welded to the upper plate (20). A front upright and a rear upright (24) are fixedly welded to the rollers (21, 22). Between the uprights (23, 24) there is mounted a ram (31) housing (30). Said ram (31) is fixedly welded with a front slotted link (32) and a rear slotted link (33), further a front stop (34) and a rear stop (35). On the ram (31) there is mounted a fixed key (37) on the skew surface of which there is arranged a cage (40) with rollers (39) carrying an upper key (36). The upper key (36) topside bears against both a first travel shaft (57) and a second travel shaft (58). Top teeth of the upper key (36) are engaged with teeth of a toothed shaft (55) secured by a feather on a central pin (56). A lever (7) jaws are inserted in both ends of the central pin (56). The upper press (2) is equipped with a pressure mechanism of the ram (31) housing (30).
Patent SK-284349-B6 (SK)
Title: Heterocyclic compounds as inhibitors of leukocyte adhesion, VLA-4 antagonists and pharmaceutical preparation containing thereof
Inventor: STILZ HANS ULRICH
IPC: C07K5/117
Filed: 1997-11-13
Abstract: Compounds of general formula (I), which are inhibitors of the adhesion and migration of leukocytes and/or antagonists of the adhesion receptor VLA-4, the pharmaceutical preparation containing thereof and their use. Compounds of general formula (I) are useful for the preparation of medicaments intended for the treatment or prophylaxis of diseases which are caused by an undesired extent of leukocyte adhesion and/or leukocyte migration or in which cell-cell or cell-matrix interactions which are based on interactions of VLA-4 receptors with their ligands, for example of inflammatory processes, rheumatoid arthritis or allergic disorders.
Patent SK-283997-B6 (SK)
Title: Process or preparing phenyl heterocycles useful as COX-2 inhibitors
Inventor: DESMOND RICHARD
IPC: C07D307/58
Filed: 1997-06-27
Abstract: The invention encompasses a process for making compounds of Formula (I) useful in the treatment of inflammation and other cyclooxygenase-2 mediated diseases.
Patent SK-278718-B6 (SK)
Title: Opening mechanism of the cover
Inventor: KJELGAARD TOM
IPC: B65D5/74
Filed: 1991-08-14
Abstract: This patent describes an opening mechanism of the cover made of the material being equipped with coating created based on the plastic material, while this cover is equipped with the seam (3) forcing in a transversal direction via the upper end wall (4) and in the seam (3), there is located the opening band (10) made based on the laminated material and the seam (3) is opened, after having removed of this band, while this seam is closing the upper end wall (4) and the leaking hole (17) is created. The opening band (10) is created based on the internal layer (14) and external layer (15) and the plastic material is used for these purposes, while the intermediate layer (16) is placed between the above mentioned layers, this intermediate layer is created based on the material, the tenacity of which is less than the tenacity of the connection among all of the material layers closed to the band (10) and between the external layer (15) and a coat (12) closed to the covering material and based on this principle, the intermediate layers (16) are broken, when the cover (1) is opened.