baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022109784-A1 (DE)
Title: Von entfernter benutzerschnittstelle befohlene fahrzeuginnenraumdesinfektion
Inventor: ALESTRA MAXWELL
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-04-22
Abstract: Ein Fahrzeug, umfassend einen Innenraum; eine Wärmequelle in thermischer Kommunikation mit dem Innenraum; eine Quelle von Ultraviolettlicht, die dazu angeordnet ist, das Ultraviolettlicht in den Innenraum zu emittieren; und eine Steuerung in Kommunikation mit der Wärmequelle und der Quelle des Ultraviolettlichts, wobei die Steuerung dazu konfiguriert ist, zu veranlassen, dass (i) die Wärmequelle eine Temperatur des Innenraums erhöht, (ii) die Quelle des Ultraviolettlichts das Ultraviolettlicht in den Innenraum emittiert oder (iii) sowohl (i) als auch (ii) veranlasst wird, wenn ein Befehl von einer entfernten Benutzerschnittstelle empfangen wird. Das Fahrzeug kann ferner einen Verbrennungsmotor beinhalten, der Kraftstoff verbrennt, um das Fahrzeug anzutreiben. Das Fahrzeug kann ferner eine Batterie in elektrischer Kommunikation mit der Quelle des Ultraviolettlichts und in Kommunikation mit der Steuerung beinhalten, wobei die Batterie eine Spannung aufweist.
Patent DE-102022111076-A1 (DE)
Title: Sattelzugmaschine für einen Lastkraftwagen
Inventor: WILLI DANNENHAUER
IPC: B60K11/08
Filed: 2022-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sattelzugmaschine (12) für einen Lastkraftwagen, mit einer in Fahrtrichtung (14) der Sattelzugmaschine (12) nach vorne weisenden Front (10) und mit wenigstens einer an der Front (10) angeordneten und von Luft durchströmbaren Durchgangsöffnung (16), in welcher wenigstens ein von Luft durchströmbarer Lufteinlass (22) angeordnet ist, über welchen Luft aus einer Umgebung (24) des Lastkraftwagens zur Kühlung wenigstens einer Komponente der Sattelzugmaschine (12) in die Sattelzugmaschine (12) einleitbar ist, wobei der Lufteinlass (22) von einem von Luft durchströmbaren, gitterförmig ausgebildeten und in der Durchgangsöffnung (16) angeordneten Schutzelement (32) abgedeckt ist und eine die Durchgangsöffnung (16) in Fahrzeughochrichtung (26) nach unten begrenzende Wandung (28) als Trittfläche (30) für eine Person ausgebildet ist.
Patent DE-102022111249-A1 (DE)
Title: Gegen galvanische Korrosion beständiges Befestigungselement
Inventor: WANG PEI-CHUNG
IPC: F16B5/00
Filed: 2022-05-06
Abstract: Eine Befestigungsanordnung umfass: eine Platte, die eine Öffnung definiert; ein Befestigungselement mit einer Kappe und einem Schaft, die sich von der Kappe erstreckt, wobei der Schaft durch die Öffnung angeordnet ist, das Befestigungselement eine erste Korrosionsrate aufweist und das Befestigungselement umfasst: eine Ausnehmung, die in der Kappe ausgebildet ist und sich mindestens teilweise um den Schaft erstreckt; Stirnflächen, die planar sind und welche die Platte direkt kontaktieren sollen; und ausgenommene Kanäle, die jeweils zwischen den Stirnflächen angeordnet sind, die relativ zu den Stirnflächen ausgenommen sind und die sich von einer radialen Außenkante der Kappe zu der Ausnehmung erstrecken; und einen Anodeneinsatz, der in der Ausnehmung angeordnet ist und eine zweite Korrosionsrate aufweist, die schneller als die erste Korrosionsrate ist.
Patent DE-102022112781-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtungen zur digitalen taktmultiplikation eines takts zum erzeugen einer hochfrequenzausgabe
Inventor: Azam Ali
IPC: H03B28/00
Filed: 2022-05-20
Abstract: Eine Digitaltaktmultipliziererschaltung (DCM-Schaltung), einschließlich: einer Vielzahl von Leistungsverstärkerreihen (PA-Reihen), wobei jede PA-Reihe eine Vielzahl von kaskadierten Schaltkondensatorleistungsverstärkereinheitszellen (SCPA-Einheitszellen) umfasst, die konfiguriert sind zum: Empfangen einer Phasenverschiebung einer Ansteuertaktphase; und eines oder mehrerer Prozessoren, die konfiguriert sind zum: Deaktivieren einer oder mehrerer der Vielzahl von kaskadierten SCPA-Einheitszellen basierend auf einer Frequenz der Phasenverschiebung; Erzeugen eines Ausgabesignals für jede der kaskadierten SCPA-Einheitszellen und Kombinieren des Ausgabesignals für jede der kaskadierten SCPA-Einheitszellen, um ein PA-Reihen-Ausgabesignal zu erzeugen.
Patent DE-102022121720-A1 (DE)
Title: Magnetfixierung durch ein harzinjektionsverfahren in einer anwendung mit abgeschrägten rotorstapelsegmenten
Inventor: RATHNAM SINGAR
IPC: H02K15/03
Filed: 2022-08-26
Abstract: Es ist eine abgeschrägte Rotorkernbaugruppe bereitgestellt, die eine Harzform, die in einer Vielzahl von Längskanälen angeordnet ist, und einen Harzströmungspfad aufweist. Der Rotorkern weist einen ersten und einen zweiten Magnetstapel auf, die jeweils eine Vielzahl von Längskanälen definieren. Die Vielzahl von Längskanälen für den ersten Stapel ist zu der Vielzahl von Längskanälen für den zweiten Stapel fehlausgerichtet. Verfahren zur Herstellung derselben sind ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-102022126287-A1 (DE)
Title: Speicherung und abruf von unstrukturierten daten in anwendungen konversationeller künstlicher intelligenz
Inventor: GETSELLEVICH VLAD
IPC: G06N3/02
Filed: 2022-10-11
Abstract: Systeme und Verfahren bestimmen eine Klassifizierung für eine Eingabe. Bei informationsbasierten Eingaben können als unstrukturierter Text gespeicherte Informationen ausgewertet werden, um eine Antwort auf die Eingabe zu bestimmen. Es kann eine Erwiderung generiert werden, die zumindest die Antwort enthält. Bei deklarativen Eingaben kann die Eingabe in einem natürlichsprachlichen Format zur späteren Verwendung gespeichert werden, z. B. als Erwiderung auf eine nachfolgende Eingabe.
Patent DE-102022126696-A1 (DE)
Title: Drahtlose anhängerverbindung
Inventor: BRINKMAN TODD J
IPC: H04W76/10
Filed: 2022-10-13
Abstract: Verfahren zum Aktivieren einer Fahrzeug-zu-Fahrzeug (V2V) -Kommunikationsverbindung zwischen einem Anhänger und einem ersten Schleppfahrzeug, das den Empfang eines Steuersignals zur Aktivierung des Schleppsystems, die Übertragung einer Schleppfahrzeuganfrage, den Empfang einer ersten Schleppfahrzeugantwort, die einen ersten Schleppfahrzeugstandort und eine erste Schleppfahrzeugkennung enthält, die Bestimmung eines ersten Abstands zwischen dem ersten Schleppfahrzeug und dem Anhänger und die Aktivierung der V2V-Kommunikationsverbindung als Reaktion darauf, dass der erste Abstand kleiner als ein Schwellenabstand ist, umfasst.
Patent DE-102022128359-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: MIYAGAKI TSUBASA
IPC: B60C11/11
Filed: 2022-10-26
Abstract: Ein Reifen (1) gemäß einer Ausführungsform weist eine Lauffläche (10) auf, die Folgendes aufweist: eine Umfangsnut und eine Stollennut (25, 26), die mit der Umfangsnut verbunden ist und sich von einer ersten Seite in der Reifenbreitenrichtung zu einer zweiten Seite erstreckt. Der Reifen (1) weist zwei erste erhöhte Bereiche (106, 107), die in der Umfangsnut an einem Nutenboden an Positionen auf beiden Seiten eines Endes der Stollennut (25, 26) auf einer Seite in der Nähe der Umfangsnut gebildet sind, einen zweiten erhöhten Bereich (103), der an einem Nutenboden eines Bereichs der Stollennut auf einer Seite in der Nähe der Umfangsnut gebildet ist, und einen dritten erhöhten Bereich (108) auf, der an einem Schnittpunkt der Umfangsnut mit einer Verlängerung der Stollennut (25, 26) an zumindest einem Teil des Nutenbodens eines Bereichs gebildet ist, der in drei Richtungen von den zwei ersten erhöhten Bereichen (106, 107) und dem zweiten erhöhten Bereich (103) umgeben ist.
Patent DE-102022134915-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: RYOO SEUNGSEOK
IPC: H10K50/85
Filed: 2022-12-28
Abstract: Erörtert wird eine Anzeigevorrichtung (100), die ein Substrat (300), ein Schaltkreiselement (Tr) auf dem Substrat (300), ein lichtemittierendes Element (OLED), das elektrisch mit dem Schaltkreiselement (Tr) verbunden ist und eine erste Elektrode (360), eine lichtemittierende Schicht (370) und eine zweite Elektrode (380) aufweist, aufweist. Ein Damm (355) kann den Emissionsbereich (EA) definieren, in dem die erste Elektrode (360) freigelegt ist, und den Nicht-Emissionsbereich (NEA) definieren, in dem der Damm (355) angeordnet ist, eine Verjüngungsstruktur (MP) kann sich auf dem Substrat (300) befinden und in dem Nicht-Emissionsbereich (NEA) zwischen dem Schaltkreiselement (Tr) und dem Damm (355) eingefügt sein. Der Damm (355) kann eine Schräge aufweisen, die sich von einer Kante des Emissionsbereichs (EA) bis zu einem vorher festgelegten Abstand in den Nicht-Emissionsbereich (NEA) hinein erstreckt, wobei die Schräge des Damms (355) einen Verjüngungsbereich definiert, und die Verjüngungsstruktur (MP) kann an den Verjüngungsbereich angrenzen oder diesen überlappen.
Patent DE-102022202292-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Batteriezelle sowie eine Batteriezelle
Inventor: KUNZE MIRIAM
IPC: H01M50/136
Filed: 2022-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Batteriezelle (1), wobei verfahrensgemäß eine Elektrodenanordnung (6) bereitgestellt wird, zur Erstellung eines Gehäuses (4) für die Elektrodenanordnung (6) ein Gehäusegrundelement (2) bereitgestellt wird, das zumindest in einem Teilbereich (3) derart für einen nachfolgenden Faltschritt zugeschnitten wird, dass im gefalteten Zustand eine Kontaktierungsöffnung (22) zur Herausführung eines mit der Elektrodenanordnung (6) verbundenen Kontaktierungselements (8, 10, 26) aus dem Gehäuse (4) vorhanden ist. Des Weiteren wird eine im gefalteten Zustand die Kontaktierungsöffnung (22) begrenzende Öffnungskante dieses Teilbereichs (3) derart bemessen, dass im gefalteten Zustand diese Öffnungskante ein zwischen der Öffnungskante und dem Kontaktierungselement (8, 10, 26) angeordnetes Dichtelement (24) klemmt. Außerdem wird der Faltzuschnitt (2) zur Bildung des Gehäuses (4) gefaltet und im gefalteten Zustand fixiert.
Patent DE-102022203198-A1 (DE)
Title: Ansteuerschaltung zum Bereitstellen eines potentialfreien Steuersignals und Schaltvorrichtung
Inventor: TOROK LASZLO
IPC: H03K17/0412
Filed: 2022-03-31
Abstract: Die Erfindung eine Ansteuerschaltung für das Erzeugen von potentialfreien Steuersignalen. Hierzu ist es insbesondere vorgesehen, ein Steuersignal bereitzustellen, welches zum Ausschalten, das heißt Öffnen eines elektrischen Schaltelementes, wie einem MOSFET, aktiv eine Gate-Kapazität entladen kann.
Patent DE-102022205200-A1 (DE)
Title: Mehrstufige autonome Lokalisierungsarchitektur für das Laden von Elektrofahrzeugen
Inventor: HETRICH MATTHEW
IPC: G06V10/82
Filed: 2022-05-24
Abstract: Es wird ein automatisches Ladesystem für ein Elektrofahrzeug offenbart, das einen Stecker mit einer eingebauten Kameraanordnung umfasst. Die Kameraanordnung nimmt Bilder eines Ladeanschlusses des Elektrofahrzeugs auf, die von einem oder mehreren Prozessoren verarbeitet werden, um die Position des Ladeanschlusses in Bezug auf den Stecker zu schätzen. Es wird eine mehrstufige Lokalisierungsarchitektur beschrieben, die ein Groblokalisierungsverfahren und ein Feinlokalisierungsverfahren umfasst. Das Groblokalisierungsverfahren kann ein erstes neuronales Faltungsnetzwerk (CNN) implementieren, um eine Position eines Objekts im Bild zu schätzen. Das Feinlokalisierungsverfahren kann ein zweites CNN implementieren, um eine Position und Orientierung des Objekts zu schätzen. Aktoren zur Bewegung des Steckers in einem dreidimensionalen Raum können durch die mehrstufige Lokalisierungsarchitektur gesteuert werden.
Patent DE-102022208055-A1 (DE)
Title: Verfahren zum stricken eines florgestricks mit einer flachstrickmaschine
Inventor: SHIMASAKI YOSHINORI
IPC: D04B7/12
Filed: 2022-08-03
Abstract: In einem Verfahren zum Stricken eines Florgestricks mit einer hervorragenden Strickeffizienz wird ein Routenwechselschloss (17) vorgesehen, in dem in einem einzelnen Lauf für das Durchführen eines Florstrickens in einem SYS1 ein Florfaden und ein Bindefaden in einem Schlosssystem auf einer eine Basis eines Gestricks werdenden Seite gezogen werden und nur der Florfaden in einem Schlosssystem auf einer eine Florschlinge bildenden Seite gezogen wird und in dem folgenden SYS2 ein zusätzlicher Faden in einem Schlosssystem auf einer eine Basis des Gestricks werdenden Seite gezogen wird und die Florschlinge in einem Schlosssystem auf einer die Florschlinge bildenden Seite entfernt wird.
Patent DE-102022210625-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Freischaltung einer Ladefunktion einer Ladestation für Fahrzeuge
Inventor: ULLMANN STEFAN
IPC: H04W84/10
Filed: 2022-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Freischaltung einer Ladefunktion einer Ladestation (10) zum Laden eines elektrischen Energiespeichers (22) eines Fahrzeugs (20), gekennzeichnet durch die Schritte:• Erfassen (120) einer Signalübertragung (60, 62, 64) wenigstens eines ersten vorbestimmten Geräts (30), insbesondere eines Mobiltelefons, eines Tabletts oder einer SmartWatch,• Freischalten (130) der Ladefunktion der Ladestation (10) in Abhängigkeit einer erfassten Signalübertragung (60, 62, 64).
Patent DE-102022210772-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer Gewindebohrerphase, Verfahren zur Bearbeitung eines Innengewindes in einer Werkzeugmaschine, und Werkzeugmaschine
Inventor: YOSHINO KIYOSHI
IPC: G05B19/19
Filed: 2022-10-12
Abstract: Ein Verfahren zur Erkennung einer Gewindebohrerphase umfasst: Erfassen einer Beziehung zwischen einem Drehwinkel und einem Vorhandensein eines Schraubengewindes (4a) durch Messen einer Position des Schraubengewindes (4a) eines Gewindebohrers (4) mit einem Sensor (7, 8) aus einer Richtung, die sich mit einer axialen Richtung des Gewindebohrers (4) schneidet, während der Gewindebohrer (4) gedreht wird; und Erfassen einer Phase des Gewindebohrers (4) basierend auf der erfassten Beziehung zwischen dem Drehwinkel und dem Vorhandensein des Schraubengewindes (4a).
Patent DE-102023102785-A1 (DE)
Title: Routenbasierte Funktionsimplementierungen ohne definierte Route oder ohne definiertes Ziel
Inventor: TRIBBLE WILLIAM
IPC: G01C21/34
Filed: 2023-02-06
Abstract: Es wird ein computergestütztes Verfahren zum Bereitstellen von Analysefunktionen für ein Navigationsgerät bereitgestellt. Das Verfahren umfasst das Bestimmen eines einem ersten Zeitpunkt zugeordneten ersten Standorts des Navigationsgeräts durch ein Positionsbestimmungsmodul des Navigationsgeräts. Das Verfahren bestimmt dann im nächsten Schritt einen einem zweiten Zeitpunkt zugeordneten zweiten Standort des Navigationsgeräts und ordnet den ersten und den zweiten Standort Koordinaten auf einer ersten Graphenkante einer Karte zu, bestimmt eine Fahrtrichtung anhand einer Reihenfolge der Standorte und bestimmt einen aktuellen Standort des Navigationsgeräts. Ein abgeleiteter Weg, der einen Fahrtweg definiert, basiert dann auf Koordinaten, die dem ersten und dem zweiten Standort zugeordnet sind, der Fahrtrichtung und dem aktuellen Standort, und Kartendaten, die dem wahrscheinlichen Fahrtweg zugeordnet sind, werden analysiert, um eine interessante Eigenschaft des wahrscheinlichen Fahrtweges festzustellen.
Patent DE-102023104325-A1 (DE)
Title: Kabelbaumführungsstruktur, Schiebetür vom Verbindungstyp und Kabelbaum
Inventor: KOGURE NAOTO
IPC: H02G11/00
Filed: 2023-02-22
Abstract: Eine Kabelbaumführungsstruktur (1) umfasst mindestens einen Nebenverbindungsarm (21) und eine geführte Leitung (W). Der Nebenverbindungsarm (21) umfasst ein Ende, das unter Verwendung eines ersten Kopplungselements drehbar mit einer Fahrzeugkarosserie (B) gekoppelt ist, und ein anderes Ende, das unter Verwendung eines zweiten Kopplungselements drehbar mit einem Türkörper (D) gekoppelt ist, und stützt den Türkörper (D) relativ zur Fahrzeugkarosserie (B) gleitend, während er sich relativ zur Fahrzeugkarosserie (B) und zum Türkörper (D) drehend bewegt. Eine geführte Leitung (W) ist entlang des Nebenverbindungsarms (21) verlegt und ausgebildet und verbindet einen fahrzeugkarosserieseitigen Verbinder (BC) und einen türseitigen Verbinder (DC). Darüber hinaus wird die geführte Leitung (W) durch eine Unterseite in einer Höhenrichtung (Z) des ersten Kopplungselements geführt, das mit dem Nebenverbindungsarm (21) in einem Zustand gekoppelt ist, in dem der Türkörper (D) so verschoben ist, dass er vollständig geöffnet ist.
Patent DE-102023110010-A1 (DE)
Title: Folienaufklebevorrichtung und Folienaufklebeverfahren
Inventor: NOZUE MOTOKI
IPC: B65H35/07
Filed: 2023-04-20
Abstract: [Aufgabe] Bereitstellung einer Folienaufklebevorrichtung und eines Folienaufklebeverfahrens, durch welche verhindert werden kann, dass ein Schutzabschnitt, der durch das Aufkleben einer Klebefolie auf ein Werkstück geschützt wurde, im nächsten Schritt verunreinigt wird.[Lösung] Bei einer Folienaufklebevorrichtung EA, die ein Zuführmittel 10 zum Zuführen einer Klebefolie AS, und ein Aufklebemittel 20 umfasst, durch das ein Überlappungsabschnitt ASP gebildet wird, an dem sich ein vorderes Ende ASF in der Zuführrichtung und ein hinteres Ende ASR in der Zuführrichtung der durch das Zuführmittel 10 zugeführten Klebefolie AS überlappen, und die Klebefolie AS an ein Werkstück WK angedrückt und aufgeklebt wird, ist außerdem ein Wiederandrückmittel 30 umfasst, das den Überlappungsabschnitt ASP, der durch das Aufklebemittel 20 angedrückt wurde, wiederholt andrückt.
Patent DE-102023112337-A1 (DE)
Title: Verfahren zur steuerung von prozessen mittels einer sprachbefehlseingabe
Inventor: JONAS-KOPS JÖRG
IPC: G10L15/22
Filed: 2023-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung von Prozessen mittels einer Sprachbefehlseingabe mit den Verfahrensschritten Erfassen einer Spracheingabepause, Erfassen einer Spracheingabe, Identifizieren der Spracheingabe als Sprachbefehl zur Ausführung eines Prozessschrittes, Zuordnen der erfassten Spracheingabe zu einem Prozessschritt und Starten des dem Spracheingabe zugeordneten Prozessschrittes, wobei die Spracheingabe nur dann als Sprachbefehl identifiziert wird, wenn die Spracheingabepause unmittelbar zeitlich benachbart zur Spracheingabe erfasst wird.
Patent CS-9100124-A2 (CS)
Title: Optical power amplifier
Inventor: GRASSO GIORGIO
IPC: G02F1/35
Filed: 1991-01-21
Abstract: The invention regards an optical power amplifier, particularly for telecommunication lines with optical fibres, of the type comprising an active fiber doped with a fluorescent substance, in particular Erbium, pumped with a pump laser with output at a wavelength of 980 nm, in which the active fiber contains Al2O3 as refraction index modifying dopant; the amplifier presents a particularly high amplification efficiency, next to the maximum theoretic efficiency. <IMAGE>
Patent ES-199171-A2 (ES)
Title: Un sistema, con sus dispositivos correpondientes, para el salvamento de submarinos y embarcaciones en general.
Filed: 1951-08-10
Abstract: Mejoras en el objeto de la patenta principal nº 194.070 por sistema con sus dispositivos correspondientes para el salvamento de submarinos y embarcaciones en general que comprenden medio de amarre de la boya constituido por una pestaña circular dispuesta en el fondo externo de aquella cuya pestaña es el borde de un aro o similar fijada al referido fondo cooperando a la fijación de la boya unas cabezas de vástagos del dispositivo desprendedor cuyas cabezas presionen mediante medios rodantes tales como esferas o similares sobre la mencionada pestaña comprendiendo medios para la maniobra simultánea de grupos de vástagos o de la totalidad de los mismos cuya maniobra representa solamente un giro de poca amplitud angular de los referidos vástagos.
Patent AT-522761-A2 (AT)
Title: Windturbine klein mit vertikaler Achse
Inventor: FRIEDRICH KOSCHIER
IPC: F03D3/00
Filed: 2019-05-09
Abstract: Windturbine mit vertikaler Achse und verstellbaren Flügeln mit magnetischer oder mechanischer oder elektrischer oder pneumatischer Regelung.
Patent AT-514910-A2 (AT)
Title: Wässrige Suspension zur Dosierung in ein wässriges System, insbesondere in Schwimmbadwasser
Inventor: FARKHAR HUMAN
IPC: C02F1/72
Filed: 2014-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Suspension zur Dosierung in ein wässriges System, insbesondere in Schwimmbadwasser, enthaltend eine Suspension von Calciumhypochlorit in Wasser und ggf. vorhandene Begleitstoffe sowie wenigstens ein Dispergierungsmittel ausgewählt aus der Gruppe von Polyphosphaten, Phosphonaten und/oder Polycarboxylaten, welches zum Dispergieren oder zumindest zum teilweisen Auflösen der festen Calciumhypochlorit-Partikel und der wasserunlöslichen Begleitstoffe in der Suspension dient. Mit dem Dispergierungsmitte wird eine im Wesentlichen vollständige Dispergierung der festen Calciumhypochlorit-Partikel und der wasserunlöslichen Begleitstoffe in der Suspension bewirkt. Die Suspension kann bspw. als Wasseraufbereitungslösung zur Desinfektion in Schwimmbadwasser eindosiert werden. Es wird weiterhin ein Verfahren zur Dosierung der wässrigen Suspension in ein wässriges System, bspw. Schwimmbadwasser, unter Einsatz einer Dosiervorrichtung aufgezeigt.
Patent WO-2004023839-A2 (WO)
Title: Casque pour camera
Inventor: LAPALME MARIE
IPC: B21F1/00
Filed: 2003-08-29
Abstract: L'invention concerne un casque comprenant un serre-tête présentant une première extrémité et une seconde extrémité ; un moyen de support de type tampon fixé sur la première extrémité du serre-tête pour reposer sur un premier côté d'un tête ; un montage servant de support à une caméra ; et un écouteur fixé à la seconde extrémité du serre-tête et pouvant pivoter dans au moins deux directions par rapport au serre-tête. Cet écouteur comprend un fil élastique en forme d'oreille et une couverture élastomère pouvant pivoter par rapport au fil.
Patent CH-707217-A2 (CH)
Title: Injection device for titrating and distributing a fixed dose of fluid product e.g. teriparatide for osteoporosis therapy dosing sleeve with screw thread that is engaged with screw thread of rotary case
Inventor: HIRSCHEL JÜRG
IPC: A61M5/178
Filed: 2014-02-26
Abstract: The injection device has a rotary case (2) with an engaging element (2a) that is engaged in the teething of a screw portion (3). An engaging element (1a) of a guide sleeve (1) is engaged in the teething of the screw portion. A dosing sleeve (4) is axial-movably arranged relative to the rotary case and relative to the guide sleeve. A screw thread (4b) of the dosing sleeve is engaged with the screw thread (2b) of the rotary case.
Patent CH-700652-A2 (CH)
Title: Zugsystem für das Schliessen von Möbeln und/oder Trennen von Räumen.
Inventor: SCHREIBER THOMAS
IPC: A47B96/00
Filed: 2009-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zugsystem, das für das Schliessen von Möbeln und/oder Trennen von Räumen dient. Die Türen/Trennelemente werden in einer oberen (2) und unteren (3) Führungsschiene geführt. Am Stoff werden Gleiter mit rundem Kopf befestigt, damit auch runde Formen leicht geschlossen und geöffnet werden können. Bei Führungsschienen, die immer den gleichen Abstand zueinander aufweisen, können feste Stoffe verwendet werden. Bei Führungsschienen, die frei zueinander angeordnet sind, werden elastische Stoffe (4) verwendet. Dies ermöglicht das einfache Schliessen und Trennen von komplexen Formen oder Möbeln. Mit dieser Erfindung können Möbel, die in Höhe, Breite und Form unregelmässig ändern, einfach geschlossen werden. Zusätzlich ist die Form durch formgebende Tablare (10) beeinflussbar. Die einzelnen Stoffpakete (4) stossen an beliebigen Positionen im Möbel zusammen (5). Der Zusammenschluss kann stumpf gestossen, durch einen Mitnehmerstab oder durch eingenähte Magnete im Stoff gelöst werden.
Patent CH-707672-A2 (CH)
Inventor: BIRCHMEIER BETTINA
IPC: B65D6/18
Filed: 2013-03-01
Abstract: Ein aufklappbarer Behälter (1) weist einen Boden (2) und vier Seitenwände (3, 4) auf, wobei die Seitenwände (4) Endkanten mit Verriegelungselementen aufweisen sowie eine oder mehrere Rippen, die sich von der Endkante an der Innenfläche und/oder der Aussenfläche erstrecken. Bei einer Stapelung greifen die Rippen entweder zwischen die Verriegelungselemente und/oder zwischen weitere Rippen, sodass gestapelte Behälter in der Längsrichtung nicht verrutschen können. Die Endkanten sind stufenförmige ausgebildet und weisen eine hervorstehende Kante auf, wodurch ein Verrutschen auch in der Querrichtung verhindert ist. Die Erfindung bewirkt, dass die Behälter sich während des Transports weniger verformen und leichter zusammenklappen lassen. Die Erfindung ermöglicht Stapelung und Zusammenklappen mittels Robotern.