baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013222174-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Weiterleiten von Informationen
Inventor: ENGEL PHILIPP
IPC: H04L12/28
Filed: 2013-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Weiterleiten von Informationen mittels einer Sende- und Empfangseinrichtung die sich in einem ersten Fahrzeug befindet mit den folgenden Schritten: – Bestimmen eines Haltezustandes des ersten Fahrzeuges – Bestimmen einer Position des ersten Fahrzeuges – Empfangen von Informationen eines ersten Senders eines Fahrzeugs und/oder einer Infrastruktureinheit – Weiterleiten der Informationen des ersten Senders mittels der Sende- und Empfangseinrichtung zu einem Empfänger in einem zweiten Fahrzeug wenn sich die Position des ersten Fahrzeugs innerhalb eines vorgegebenen Bereiches befindet. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102013222968-A1 (DE)
Title: Getriebe mit Bandkupplung
Inventor: HART JAMES M
IPC: F16D49/08
Filed: 2013-11-12
Abstract: Es ist ein Getriebe vorgesehen, das ein Gehäuse, eine Mehrzahl von Planetenradsätzen, ein Konstruktionselement, ein Zahnradelement, eine ringförmige Trommel, ein Band und einen Aktor aufweist. Das Zahnradelement ist durch das Konstruktionselement drehbar gelagert. Die ringförmige Trommel ist benachbart zu dem Konstruktionselement und ist ständig rotatorisch mit einem Element des einen der Mehrzahl von Planetenradsätzen gekoppelt. Das Band umgibt die ringförmige Trommel und umfasst zumindest eine erste Stellung und eine zweite Stellung. In der ersten Stellung ist das Band im Wesentlichen von der Trommel getrennt, und in der zweiten Stellung berührt das Band die Trommel. Der Aktor positioniert das Band selektiv zwischen zumindest der ersten Stellung und der zweiten Stellung, um Drehmoment zwischen dem Konstruktionselement und der ringförmigen Trommel zu übertragen.
Patent DE-102013223019-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung der Dichtheit eines Leuchtengehäuses
Inventor: HOCHDORFER STEFAN
IPC: G01M3/26
Filed: 2013-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Messung der Dichtheit eines Leuchtengehäuses (2), umfassend die Schritte: Anschließen einer Gasversorgung (8), insbesondere Druckluftversorgung, an den Innenraum (7) des Leuchtengehäuses (2), Abdichten sämtlicher Öffnungen (4) des Leuchtengehäuses (2), Beaufschlagen des Innenraums (7) des Leuchtengehäuses (2) mit Gas, insbesondere Druckluft, Messen des Druckes im Innenraum (7) des Leuchtengehäuses (2), Vergleich des Messergebnisses mit einem Sollergebnis für ein dichtes Leuchtengehäuse (2) und Feststellen ob das Leuchtengehäuse (2) dicht oder undicht ist durch Vergleich des Messergebnisses mit dem Sollergebnis. Die Erfindung betrifft weiter eine Vorrichtung (14) zur Durchführung des Verfahrens, umfassend eine Gasversorgung (8), insbesondere Druckluftversorgung, einen Anschlussadapter (12) zum Einbringen von Gas von der Gasversorgung (8) in den Innenraum (7) des Leuchtengehäuses (2) und ein Manometer (11), das den Druck im Innenraum (7) des Leuchtengehäuses (2) anzeigt.
Patent DE-102013226578-A1 (DE)
Title: Maschinenanordnung und Verfahren zur Steuerung einer Maschinenanordnung der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: AUE HOLGER
IPC: A24C5/00
Filed: 2013-12-19
Abstract: Eine Maschinenanordnung (10) der Tabak verarbeitenden Industrie, umfassend eine Mehrzahl von räumlich beabstandet angeordneten, von einem Bediener nicht gleichzeitig optimal einsehbaren verstellbaren Maschinenkomponenten (17–19), ein Bedienterminal (15), das die Verstellung der Maschinenkomponenten (17–19) durch einen Bediener ermöglicht, und eine Steuerungseinrichtung (21), die zur Steuerung der Maschinenkomponenten (17–19) gemäß den Eingaben des Bedieners über das Bedienterminal (15) eingerichtet ist, zeichnet sich dadurch aus, dass das Bedienterminal (15) um eine vertikale Achse (22) schwenkbar gelagert ist, wobei die Steuerungseinrichtung (21) zur Freigabe oder Sperrung der Bedienung mindestens einer Maschinenkomponente (17–19) je nach der Schwenkposition des Bedienterminals (15) eingerichtet ist.
Patent DE-102014003336-A1 (DE)
Title: Werkzeugrevolver
Inventor: BECK MATTHIAS
IPC: B23B29/32
Filed: 2014-03-07
Abstract: Ein Werkzeugrevolver mit einem Grundkörper (1), der eine Revolverachse (4) definiert, um die drehbar am Grundkörper (1) eine Werkzeugscheibe (5) gelagert ist, die mehrere an ihrem Umfang verteilt angeordnete, antreibbare Werkzeuge (9) aufweist, die durch Drehen der Werkzeugscheibe (5) in vorgebbarer Abfolge jeweils in eine Arbeitsposition bewegbar sind, in der ein Werkzeugantrieb mit seinem antriebsseitigen Kupplungsteil (11) für den Antrieb des jeweiligen Werkzeuges (9) mit einem jeweiligen werkzeugseitigen Kupplungsteil (14) in eine gekuppelte Stellung kommt, ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Kupplungsteile (11, 14) mittels einer Aktuatoreinrichtung durch eine in Axialrichtung erfolgende Zustellbewegung mit dem jeweils anderen Kupplungsteil (14, 11) in die gekuppelte Stellung und entgegengesetzt zu dieser Zustellbewegung in die entkuppelte Stellung kommt.
Patent DE-102014005512-A1 (DE)
Title: Handlampe sowie deren Verwendung
Inventor: KÜPERS LARS
IPC: G01N21/88
Filed: 2014-04-15
Abstract: Es wird eine Handlampe für die optische Überprüfung der Oberflächen von Bauteilen, insbesondere für die optische Überprüfung der Oberflächen von Fahrzeugkarosserien oder Fahrzeugkarosserieteilen, beschrieben, die mit einem Gehäuse, einem innerhalb des Gehäuses angeordneten Beleuchtungsmittel, einem am Gehäuse vorgesehenen Handgriff, einer Stromversorgung sowie mit einer Lichtaustrittsöffnung versehen ist. Der Lichtaustrittsöffnung ist eine Gehäuseabdeckung zugeordnet, die derart ausgebildet ist, daß sie auf der Oberfläche des zu überprüfenden Bauteiles ein streifenförmiges Muster erzeugt, das abwechselnd helle und dunkle Flächen aufweist.
Patent DE-102014005815-A1 (DE)
Title: Fahrbarer Roboter
Inventor: KÜHNERT FALK
IPC: A47L5/00
Filed: 2014-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen fahrbaren Roboter, welcher zumindest eine von unterschiedlichen Funktionalitäten erfüllen kann. Diese unterschiedlichen Funktionalitäten betreffen insbesondere das Reinigen von Fußböden und deren Beläge, dabei insbesondere durch Saugen, Klopfen und/oder dgl. alternativ oder zusätzlich können solche Roboter zum Kehren, Rasenmähen und evtl. Vertikutieren, zur Objektsuche oder Objektüberwachung in üblicher Art und Weise eingesetzt werden.
Patent DE-102014005826-A1 (DE)
Title: Abdeckung und deren Verwendung
Inventor: LAMBACHER WOLFGANG
IPC: F16S1/14
Filed: 2014-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckung (1), zumindest aufweisend mindestens ein längliches, dreieckiges Profilteil, mindestens ein längliches, dreieckiges Gegenprofilteil (3), wobei die Profilteile und die Gegenprofilteile (3) abwechselnd angeordnet sind, sodass benachbarte Seitenflächen der Bauteile (2, 3) annähernd parallel zueinander angeordnet sind und eine erste Eckkante der Profilteile jeweils in eine entgegengesetzte Richtung zeigt wie eine erste Eckkante der Gegenprofilteile (3), und mindestens ein Verbindungselement (4), welches die Profilteile und die Gegenprofilteile (3) miteinander verbindet. Weiter betrifft die Erfindung die Verwendung der erfindungsgemäßen Abdeckung (1) in einer der nachfolgend genannten Funktionen: Sicht- und/oder Schallschutz, Fensterladen, Zaun, Fußabstreifer, Anti-Rutsch-Matte, Boden-/Straßenbelag, Tor, Stütze, Säule, Strebe, Leiter, Feuerkorb, Grillschale, Vordach, Treppenstufen.
Patent DE-102014006891-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Beheizen eines Sichtfensters einer Bilderfassungseinheit und Kraftfahrzeug
Inventor: KLUTE TIMM
IPC: G03B17/55
Filed: 2014-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10) zum Beheizen eines Sichtfensters (12) einer Bilderfassungseinheit (14) umfassend mindestens ein Heizelement (18), eine Streulichtblende (16), das Sichtfenster (12) und die Bilderfassungseinheit (14), wobei das mindestens eine Heizelement (18) in die Streulichtblende (16) eingebracht ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit der Anordnung (10) zum Beheizen eines Sichtfensters (12) einer Bilderfassungseinheit (14).
Patent DE-102014007391-A1 (DE)
Title: PC-Einheit
Inventor: BAUERMEISTER RALF
IPC: G06F1/16
Filed: 2014-05-15
Abstract: Die PC-Einheit hat ein Gehäuse, ein Display, wenigstens einen Datenträger, ein Motherboard und ein Netzteil. Der Datenträger und das Netzteil sind in einem Sockel untergebracht und an wenigstens eine Schnittstelle angeschlossen. Das Gehäuse ist mit einem Aufnahmeraum für den Sockel versehen. In einer Wand des Aufnahmeraumes befindet sich wenigstens eine Schnittstelle, die mit der sockelseitigen Schnittstelle verbunden werden kann. Über die beiden Schnittstellen werden die im Gehäuse untergebrachten Komponenten mit der notwendigen Spannung versorgt. Im Gehäuse ist kein eigener Datenträger vorhanden, so dass bei einem Defekt lediglich das Gehäuse vom Sockel gelöst und gegen ein neues Gehäuse getauscht werden muss.
Patent DE-102014015088-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Düsenpositionierung für die Herstellung eines Kunststoff-Spritzgussbauteils, und Verfahren zur Herstellung eines Kunststoff-Spritzgussbauteils
Inventor: LANGHEIN SASCHA
IPC: B29C45/76
Filed: 2014-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer Düsenpositionierung für die Herstellung eines Kunststoff-Spritzgussbauteils (1), mit folgenden Schritten: Bereitstellen eines Netzstrukturmodells (3) des herzustellenden Spritzgussbauteils (1); Auswählen von Oberflächenknoten (7) des Netzstrukturmodells (3) auf einer Anbindungsseite für wenigstens eine Spritzdüse (11, 13); Bestimmen von wenigstens einem Auswertungskriterium; Simulieren eines Spritzgussvorgangs zur Herstellung des Spritzgussbauteils (1) mit wenigstens einer, an einem der ausgewählten Oberflächenknoten (7) positionierten Spritzdüse (11, 13), und Erhalten eines Simulationsergebnisses; Auswerten des Simulationsergebnisses in Hinblick auf das wenigstens eine Auswertungskriterium, und Wiederholen des Simulierens und Auswertens für eine Mehrzahl von Oberflächenknoten (7), an denen die wenigstens eine Spritzdüse (11, 13) positioniert ist, wobei eine optimierte Düsenpositionierung durch Optimieren des wenigstens einen Auswertungskriteriums ermittelt wird.
Patent DE-102014015204-A1 (DE)
Title: Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz
Inventor: DELLING GERHARD
IPC: B60N2/48
Filed: 2014-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze (10) für einen Fahrzeugsitz mit einem Kopfkasten (11), welcher mittels zwei Tragstangen (13a, 13b) an der Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes lagerbar ist, wobei ein unterer Endbereich (30) des Kopfkastens (11) mit einer ersten Führung (22a) an einer ersten Tragstange (13a) und mit einer zweiten Führung (22b) an einer zweiten Tragstange (13b) relativ zu der Tragstange (13a, 13b) höhenverstellbar gelagert ist. Die Besonderheit besteht darin, dass ein oberer Bereich (29) des Kopfkastens mittels wenigstens einer Führungsstange (24) in einer Führungsaussparung (26) eines die erste Tragstange (13a) und die zweite Tragstange (13b) verbindenden Jochs (14) geführt ist.
Patent DE-102014018168-A1 (DE)
Title: Rohrströmungskraftwerk
Inventor: WOHLSECKER WILHELM
IPC: E02B9/06
Filed: 2014-12-08
Abstract: Für das Rohrströmungskraftwerk (1) wird in einem rohrförmigen Gehäusemantel (10) aus Metall eine Turbine (13) mit Generator (14) und einer elektronischen Kontroll- und Steuereinheit (15) eingebaut. Diese Geräte können auch auf einer Abdeckkappe (27) montiert und durch eine Aussparung (12) zur Oberseite des Gehäusemantels (10) eingebaut werden, wobei diese für Wartungs- und Reparaturarbeiten insgesamt herausgenommen werden können. Zum Schutz gegen Schwemmgut wird ein Schutzgitter (16) vor der Turbine (13) in dem Gehäusemantel (10) eingebaut, das über einem Ausschnitt (12) mit einer Abdeckkappe (28) an der Oberseite des Gehäusemantels (10) für Reinigungsarbeiten herausgenommen und wieder eingebracht werden kann. Am Eingang des Gehäusemantels (10) ist eine Rohrabstellklappe (18) angebracht, mit der bei Wartungs- und Reparaturarbeiten am Rohrströmungskraftwerk (1) der Wasserzufluss abgestellt werden kann. Zur Eingangsseite des Gehäusemantels (10) wird ein kegelförmiges Strömungsbeschleunigungsrohr (23) angebracht, wobei mit der kegelförmigen Rohreinengung die Strömung im Gehäusemantel (10) beschleunigt wird, und zur Ausgangsseite des Gehäusemantels (10) wird ein kegelförmiges Diffusorrohr (24) angebracht, wobei mit der kegelförmigen Rohrerweiterung eine Diffusorwirkung zur Ausgangsseite erreicht wird.
Patent DE-102014018680-A1 (DE)
Title: Notfallbeatmungsgerät
Inventor: ROSSEN THOMAS
IPC: A61M16/00
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Notfallbeatmungsgerät (1) zur Verwendung von Druckgasflaschen (9) unterschiedlichen Durchmessers. Die Druckgasflaschen (9) werden dabei zwischen zwei Gehäuseteilen (3, 5) gehalten. Die Gehäuseteile (3, 5) sind über Kopplungselemente (47) miteinander verbunden. Die Kopplungselemente (47) sind elektrisch leitfähig ausgebildet, so dass elektrische Energie von einem zum anderen Gehäuseteil. (3, 5) geleitet werden kann.
Patent DE-102014101171-A1 (DE)
Title: Anzeige- und Bedienmodul mit Eingabefeld und Ausgabefeld
Inventor: MAURISCHAT PETER
IPC: G06F3/044
Filed: 2014-01-30
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Anzeige- und Bedienmodul wird durch einen Sandwichaufbau mit lediglich zwei Glasplatten, nämlich einer Grundplatte (18) und einer Deckplatte (19) gebildet, zwischen denen sowohl eine Displayelektrodenanordnung (21) als auch eine Sensorelektrodenanordnung (23) angeordnet ist. Die Elektrodenanordnungen (21, 23) überschneiden einander nicht. Sie sind entlang einer geradlinigen polygonalen oder auch krummlinig festgelegten Trennlinie (13) voneinander separiert. An dem Modul (10) ist somit eine Displayzone (11) und eine Sensorzone (12) ausgebildet, die einander nicht überlappen, sondern zweidimensional nebeneinander angeordnet sind. Mit dieser erfindungsgemäßen Anordnung lassen sich die Displayzone (11) und die Sensorzone (12) des Moduls in einem Prozess in einem einzigen Sandwich fertigen. Die klare Trennung von Displayzone (11) und Sensorzone (12) in der Fläche hat den Vorzug, dass die Displayzone (11) von Fingerspuren frei bleibt.
Patent DE-102014103261-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines fadenberührenden Elements und fadenberührendes Element, insbesondere für Strick- oder Wirkmaschinen
Inventor: MUTSCHLER THOMAS
IPC: B21G1/04
Filed: 2014-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines fadenberührenden Elements, insbesondere für Strick- oder Wirkmaschinen, wobei das fadenberührende Element eine Gesamtlänge und eine Länge einer Auflagekante aufweist, mit den Schritten: a) Bereitstellen eines flachen Bands mit einer Länge, welche mindestens der Gesamtlänge des fadenberührenden Elements entspricht, b) Ausstanzen eines Stanzteils mit zwei Wangenteilen, wobei die Geometrie eine Längsachse aufweist, welche parallel zur Gesamtlänge verläuft und wobei der Bereich zwischen den beiden Wangenteilen zumindest über einen Abschnitt der Länge der Auflagekante des Elements freigestanzt wird, c) Aufeinanderfalten der beiden Wangenteile, wobei die Längsachse die Faltkante bildet. Ferner betrifft die Erfindung ein fadenberührendes Element, insbesondere für Strick- oder Wirkmaschinen, mit einer Gesamtlänge und einer Länge einer Auflagekante, welches über die Gesamtlänge zwei aus einem flachen Band gefertigte Wangenteile aufweist, welche mit ihren Seitenflächen im wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet und miteinander verbunden sind, wobei die Wangenteile vor dem Aneinanderlegen nicht oder nur über einen Abschnitt der Gesamtlänge miteinander verbunden sind.
Patent DE-102014103266-A1 (DE)
Title: Präsentationsvorrichtung mit mehreren Ablageeinheiten
Inventor: SCHROLL LUKAS
IPC: F21S10/00
Filed: 2014-03-12
Abstract: Eine Präsentationsvorrichtung weist mehrere Ablageeinheiten für Präsentationsgegenstände auf, wobei jeder Ablageeinheit eine Beleuchtungseinheit zugeordnet ist. Über mindestens eine Eingabeeinheit sind eine oder mehrere Beleuchtungseinheiten ansteuerbar, wobei in der Eingabeeinheit Selektionskriterien auswählbar sind.
Patent DE-102014105470-A1 (DE)
Title: Schichtverbund, Verfahren zu dessen Herstellung, sowie dessen Verwendungen
Inventor: MENKE YVONNE
IPC: C04B35/50
Filed: 2014-04-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Optokeramikschichten umfassenden Schichtverbund, ein Verfahren zu dessen Herstellung, sowie dessen Verwendungen. Der erfindungsgemäße Schichtverbund eignet sich besonders als Konvertermaterial, insbesondere als Konvertermaterial für LEDs. Unter Verwendung eines erfindungsgemäßen Schichtverbundes lassen sich bevorzugt weiße LEDs herstellen, die auch im passiven Zustand, d. h. bei ausgeschalteter Lichtquelle, einen weißen Farbeindruck hervorrufen.
Patent DE-102014108977-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Trocknen von Gasen
Inventor: TIMMLER JÜRGEN
IPC: C10L3/10
Filed: 2014-06-26
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Vorrichtung zum Trocknen von Gasen, insbesondere zum Trocknen von Erdgas, umfassend: einen Gaseinlass (2) zum Einströmen von feuchtem Gas in die Vorrichtung (1), einen Gasauslass (3) zum Ausströmen von getrocknetem Gas aus der Vorrichtung (1), wenigstens zwei Adsorptionskammern (4, 5) zur Aufnahme von Trockenmittel, eine Einlassleitung (L1) zur Verbindung des Gaseinlasses (2) mit den Adsorptionskammern (4, 5), eine Auslassleitung (L14) zur Verbindung des Gasauslasses (3) mit den Adsorptionskammern (4, 5), und wenigstens eine Regenerationsleitung (L15, L11) zur Rückleitung von trockenem Gas aus der Auslassleitung (L14) durch wenigstens eine der Adsorptionskammern (4, 5) in die Einlassleitung (L1). Dargestellt und beschrieben ist zudem ein Verfahren zum Trocknen von Gasen, insbesondere zum Trocknen von Erdgas, mit einer derartigen Vorrichtung (1). Um eine besonders energiesparende Kühlung des Regenerationsstromes zu erreichen, wird vorgeschlagen, wenigstens eine Kühlleitung (L3) zur Einleitung von feuchtem Gas aus der Einlassleitung (L1) in eine der Regenerationsleitungen (L15, L11) vorzusehen.
Patent DE-102014110147-A1 (DE)
Title: Rastiervorrichtung, insbesondere für Schaltvorrichtungen zur Betätigung von Getrieben in Kraftfahrzeugen
Inventor: HÖHNE BENJAMIN
IPC: G05G5/04
Filed: 2014-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rastiervorrichtung, insbesondere für Schaltvorrichtungen zur Betätigung von Getrieben in Kraftfahrzeugen, mit einem Rastier- und Gegenrastelement, wobei das Rastierelement und das Gegenrastelement zwischen wenigstens einer Rast- und Entraststellung relativ zueinander bewegbar sind, wobei das Gegenrastelement mindestens ein elastisch verformbares Dämpfungselement aufweist, mit welchem das Rastierelement in einer Raststellung in Wirkkontakt steht.
Patent DE-102014112696-A1 (DE)
Title: Organisches Bauelement
Inventor: BAISL RICHARD
IPC: H01L51/52
Filed: 2014-09-03
Abstract: Es wird ein organisches Bauelement angegeben, umfassend, – ein Substrat (21) mit einer Hauptfläche (21a), – ein in einer Stapelrichtung (H) auf der Hauptfläche (21a) aufgebrachtes organisches Bauteil (1) mit einem lichtemittierenden organischen funktionellen Schichtenstapel (10) und von dem Substrat (21) unbedeckten Außenflächen (1a, 1b), – eine auf den Außenflächen (1a, 1b) des organischen Bauteils (1) aufgebrachte Schutzschicht (4) mit einer dem organischen Bauteil (1) abgewandten Deckfläche (4a), – einen an der Substrat (21) abgewandten Seite des organischen Bauteils (1) angebrachten Deckkörper (22) und – einen zwischen dem Substrat (21) und dem Deckkörper (22) angeordneten Verbindungsrahmen (23), wobei – der Deckkörper (22) gemeinsam mit dem Verbindungsrahmen (23) und dem Substrat (21) eine Kavität (2) bildet, in der das organische Bauteil (1) und die Schutzschicht (4) angeordnet sind, – die Deckfläche (4a) und der Deckkörper (22) in Stapelrichtung (H) zumindest stellenweise einen geringsten Abstand (d) von höchstens 1/10 der Höhe der Schutzschicht (4) in Stapelrichtung (H) aufweisen, – die Schutzschicht (4) dazu eingerichtet ist, einen Teil des Deckkörpers (22) mechanisch zu stützen und das organische Bauteil (1) vor Zerstörung zu schützen.
Patent DE-102014114070-A1 (DE)
Title: Hubwagen
Inventor: CASTAGNOLI FABRIZIO
IPC: B66F9/20
Filed: 2014-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hubwagen (1), insbesondere Niederhubwagen, mit einem einen Fahrantrieb und einen Hubantrieb aufweisenden Antriebsteil (2) und einem Lastgabeln (3a; 3b) aufweisenden Lastteil (3), das mittels des Hubantriebs relativ zum Antriebsteil (2) anhebbar und absenkbar ist, wobei der Hubwagen (1) zum wahlweisen Betrieb im Mitgängerbetrieb und im Mitfahrerbetrieb eine klappbare Fahrerstandplattform (10) aufweist, die an dem die Lastgabeln (3a; 3b) aufweisenden Lastteil (3) angeordnet ist. Der Hubwagen (1) ist für den Mitfahrerbetrieb mit klappbaren Seitenbügeln (15a, 15b) versehen, die an dem die Lastgabeln (3a; 3b) aufweisenden Lastteil (3) zwischen einer eingeklappten Stellung und einer ausgeklappten Stellung angeordnet sind.
Patent DE-102014114233-A1 (DE)
Title: Motor mit variablem Kompressionsverhältnis
Inventor: CHOI MYUNGSIK
IPC: F02B75/04
Filed: 2014-09-30
Abstract: Motor mit variablem Kompressionsverhältnis, aufweisend ein Gehäuse (40), das mit einer Brennkammer (50) des Motors verbunden ist, einen Kolben (50), der innerhalb des Gehäuses (40) gleitend angeordnet ist, eine variable Kammer (80), die mit der Brennkammer (30) verbunden ist, innerhalb des Gehäuses (40) bildet, eine Hydraulikdruckkammer (100) zwischen dem Kolben (50) und dem Gehäuse (40) bildet und eine Leckageleitung (52) zum Fließen von aus der Hydraulikdruckkammer (100) leckendem Öl aufweist, einen Verbindungsschaft (60), der mit dem Kolben (50) verbunden ist und eine Ölabflussleitung (62) zum Entweichen des Öls in der Leckageleitung (52) aufweist, eine Ölzuführvorrichtung (150), die Öl zu der Hydraulikdruckkammer (100) führt, und eine Kompressionsverhältnis-Steuereinrichtung (110, 130), die mit dem Verbindungsschaft (60) verbunden ist und eine relative Position des Kolbens (50) steuert.
Patent DE-102014115412-A1 (DE)
Title: Pulver für die dentale Pulverstrahlreinigung
Inventor: HARTL JENNIFER
IPC: A61K8/02
Filed: 2014-10-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung von Disacchariden als Abrasiv- und/oder Polierkörper zur Herstellung eines dentalen Strahlpulvers für die supra- und/oder subgingivale Pulverstrahlreinigung von Zahnoberflächen. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung auch Zusammensetzungen zur Verwendung als dentales Strahlpulver, mit einem oder mehreren Disaccharide als ein erster Abrasiv-/ und/oder Polierkörper.
Patent DE-102014118760-A1 (DE)
Title: Tankvorrichtung für eine wässerige Harnstofflösung sowie Verfahren zur Reduzierung eines Eisdrucks in einer Tankvorrichtung
Inventor: MAGUIN GEORGES
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-12-16
Abstract: Tankvorrichtung (1) für eine wässerige Harnstofflösung (2, 18) zur Eindüsung in einen Abgasstrang eines Kraftfahrzeugs, aufweisend: – einen Tank (3) mit einem Tankgehäuse, einem darin befindlichen Innenraum (4), einem Boden und einer Decke; – eine separaten Bodenabschnitt (22), der an dem Tankgehäuse (19) angebracht ist und teilweise den Innenraum (4) begrenzt; und – eine Lamellenstruktur (6), die auf einer Oberseite (7) des separaten Bodenabschnitts (22) ausgebildet ist, wobei die Lamellenstruktur (6) zumindest eine Lamelle (8) aufweist, die den Innenraum (4) des Tanks (3) oberhalb des Bodenabschnitts (22) zumindest teilweise in eine Mehrzahl von Zellen (10) unterteilt.