baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10230696-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kurzkanal-Feldeffekttransistors
Inventor: TEWS HELMUT
IPC: H01L21/28
Filed: 2002-07-08
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Kurzkanal-Feldeffekttransistors mit den Schritten:  a)
Vorbereiten eines Halbleitersubstrats (1);  b) Ausbilden einer
ersten Maskenschicht (2) an der Oberfläche des Halbleitersubstrats
(1);  c) lithographisches Strukturieren der ersten Maskenschicht (2)
zum Ausbilden einer ersten Maske (2BM) mit im Wesentlichen senkrechten
Seitenwänden;  d)
Durchführen
einer chemischen Umwandlung von zumindest einer Seitenwand der ersten
Maske (2BM) zum Ausbilden einer sublithographischen Maskenschicht
(3);  e) lithographisches Strukturieren der sublithographischen Maskenschicht
(3) zum Ausbilden einer sublithographischen Gate-Opferschicht (3M);  f)
Entfernen der ersten Maske (2BM);  g) Ausbilden von Spacern
(7S, 7S') an den Seitenwänden der
sublithographischen Gate-Opferschicht (3M);  h) Ausbilden von
Anschlußgebieten
(LDD) und/oder Source/Draingebieten (S, D) im Halbleitersubstrat
(1);  i) Ausbilden einer Opfer-Füllschicht (8) zum Einbetten
der sublithographischen Gate-Opferschicht (3M) und der Spacer (7S);  j)
Entfernen der sublithographischen Gate-Opferschicht (3M) zum Ausbilden
einer Gate-Aussparung;  k) Ausbilden eines Gate-Dielektrikums
(10) in der Gate-Aussparung;...
Patent DE-10237859-B4 (DE)
Title: Empfängervorrichtung und Verfahren zum Weitergeben eines Signals
Inventor: LINAM DAVID L
IPC: H03K5/153
Filed: 2002-08-19
Granted: 2008-09-25
Abstract: Empfängervorrichtung,
die folgende Merkmale umfasst:  eine Einrichtung (100) zum Empfangen
eines Eingangssignals, wobei die Einrichtung zum Empfangen eine
Mehrzahl von Empfängern
(101, 102) zum optimalen Ansprechen auf einen anderen Satz von bekannten
Eingangssignalbedingungen aufweist,  eine Einrichtung (107)
zum Vorbereiten entweder eines ersten und eines zweiten Primärübergangsausbreitungselements
(105, 106) oder eines Sekundärübergangsausbreitungselements
(110), um einen ersten Übergang
von der Einrichtung zum Empfangen weiterzugeben,  eine Einrichtung
(112) zum Weitergeben des ersten Übergangs zu einem Ausgang (113),  eine
Einrichtung (114) zum Übertragen,
die ein Signal auf der Basis des Ausgangs als ein Vorsetzsignal
(107) rückkoppelt,
wenn alle Ausgänge
der Mehrzahl von Empfängern
(101, 102) äquivalent
sind,  eine Einrichtung (114) zum Sperren des Signals auf der
Basis des Ausgangs als ein Vorsetzsignal (107), wenn alle Ausgänge der
Mehrzahl von Empfängern
(101, 102) nicht äquivalent
sind, und  eine Einrichtung (115) zum Speichern eines vorhergehenden
Signals auf der Basis eines...
Patent DE-10239130-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Druckes im Arbeitsgas von Plasmen
Inventor: WILKEN LUDGER
IPC: H05H1/46
Filed: 2002-08-22
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung des Druckes im Arbeitsgas von Plasmen in Plasmaanlagen,
bei dem vor dem Zünden
des Plasmas der Gasdruck p auf der Sputterebene im kalten Zustand
und der Gasdruck p M  an dem in der Anlage
vorhandenen Gasdruckmesspunkt gemessen werden und daraus deren anlagenspezifischer funktioneller
Zusammenhang in Form der Kalibrationsformel p = f(p M )
ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Zünden des
Plasmas bei mindestens zwei unterschiedlichen Arbeitszuständen, welche
durch unterschiedliche Werte der Plasmaspannung U j(j
= 1...n)  und/oder des Gasdruckes p j(j =
1...n)  eingestellt werden, der jeweils durch das Plasma fließende Strom
i 1 ...i n  in oder
die Intensität
I j(j = 1...n)  einer oder mehrerer Emissionslinien
des Arbeitsgases gemessen werden, dass mit der Kalibrationsformel
die zugehörigen
p-Werte ermittelt werden, dass unter Einbeziehung der p j -Werte
und der i j -Werte oder der I j -Werte
die Wärmeableitungskonstante
k i  oder k I  an der
Sputterebene berechnet wird, und dass schließlich der Gasdruck p B  auf der Sputterebene im Betriebszustand
unter...
Patent DE-10246379-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines beflockten Kosmetik-Applikatorkopfes
Inventor: JENNER GUENTER
IPC: A45D34/04
Filed: 2002-10-04
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines beflockten Kosmetik-Applikatorkopfes (10), der einen zumindest
abschnittsweise innen hohlen Grundkörper (11) aufweist, der Applikationsöffnungen
(13) besitzt und zumindest im Bereich der Applikationsöffnungen
(13) eine außenseitige
Beflockung (12) trägt,
wobei der Grundkörper (11)
in seinem zu beflockenden Oberflächenbereich
mit einem Klebstoff (14) versehen wird, auf den die Beflockung (12)
aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Aufbringen
des Klebstoffs (14) ein Druckgas, insbesondere Druckluft, durch
die Applikationsöffnungen
(13) geblasen wird.
Patent DE-10248745-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verwendung von Ultraschall zum Analysieren von interessierenden Medien und Ultraschallanalysesystem
Inventor: JI TING-LAN
IPC: G01N29/44
Filed: 2002-10-18
Granted: 2019-12-12
Abstract: Verfahren zur Verwendung von Ultraschall zum Analysieren von interessierenden Medien, welches aufweist:
 Senden eines einzelnen Satzes von Ultraschallimpulsen in die interessierenden Medien (130), wobei die Ultraschallimpulse durch die interessierenden Medien (130) modifiziert werden;
 Empfangen der modifizierten Ultraschallimpulse an einem Wandler (125);
 Erzeugen von Signalen in Reaktion auf die empfangenen modifizierten Ultraschallimpulse;
 paralleles Verarbeiten der Signale unter Verwendung einer Vielzahl von Abbildungsarten;
 Erzeugen von Positionsdaten in Reaktion auf die parallel verarbeiteten Signale, wobei die Positionsdaten unter Verwendung von Echoformung erzeugt werden; und
 Erzeugen von Bilddaten unter Verwendung der Positionsdaten, wobei die Bilddaten keine sichtbaren zeitlichen Anomalien aufweisen.
Patent DE-10306669-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung der Formgebung und Vorrichtung zur formgebenden Bearbeitung eines optisch transparenten Körpers
Inventor: SCHULZ MICHAEL
IPC: G01B11/24
Filed: 2003-02-13
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zur Überprüfung einer durch
Bearbeitung eines Teils seiner Oberfläche (2) vorgenommenen Formgebung
eines optisch transparenten Körpers
(1) während
der Bearbeitung, dadurch gekennzeichnet, dass über einen von der jeweiligen
Bearbeitung nicht betroffenen Teil seiner Oberfläche (3) ein Messstrahl (10)
in das Innere des Körpers
(1) eingekoppelt und auf den bearbeiteten Teil (4) der Oberfläche (2)
gerichtet wird, dass die zu überprüfende Oberfläche (4)
mit dem Messstrahl (10) abgetastet wird und dass mittels des Messstrahls
(10) Messungen für
von dem Messstrahl (10) getroffene Orte (11, 12) der Oberfläche an einem
zugehörigen
Referenzort (9) vorgenommen werden.
Patent DE-10328827-B4 (DE)
Title: Sende- und Empfangsisolation für ein Ultraschallabtasten und Verfahren der Verwendung
Inventor: PETERSEN DAVID A
IPC: G01S15/89
Filed: 2003-06-26
Granted: 2010-06-02
Abstract: System zur Sende/Empfangs-Isolation für Ultraschall-Imaging, mit:  einem Transducerelement (24), welches eine erste und eine zweite Elektrode (80, 82) aufweist;  einem Sendeweg (62), der mit der ersten Elektrode (80) verbunden ist; und  einem Empfangsweg (64), der mit der zweiten Elektrode (82) verbunden ist, wobei am Transducerelement (24) der Empfangsweg (64) von dem Sendeweg (62) getrennt ist, dadurch gekennzeichnet, dass  der Sendeweg (62) betreibbar ist, um die erste Elektrode (80) während der Empfangsoperation des Transducerelements (24) mit Masse zu verbinden, und der Empfangsweg (64) betreibbar ist, um eine Spannung an der zweiten Elektrode (82) während der Sendeoperation des Transducerelements (24) zu begrenzen.
Patent DE-10334049-B4 (DE)
Title: Pfropfcopolymer-enthaltende Harz-Zusammensetzung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: AKIYAMA YOSHIKUNI
IPC: C08L23/02
Filed: 2003-07-25
Granted: 2005-06-23
Abstract: Harzzusammensetzung,
die ein Pfropfcopolymer enthält,
das erhalten wurde, indem man folgendes umsetzt:  1 bis 99 Gewichtsteile
(a) eines eine Aminogruppe-enthaltenden, hydrierten Blockcopolymers,
das durch Hydrierung eines eine Aminogruppe-enthaltenden Blockcopolymers erhalten
wurde, mit 99 Gewichtsteilen bis 1 Gewichtsteil (b) eines eine funktionelle
Gruppe-enthaltenden Polyphenylenethers, der irgendeine funktionelle
Gruppe aufweist, die aus der aus einer Carboxylgruppe, einer Säureanhydridgruppe
und einer Epoxygruppe bestehenden Gruppe ausgewählt ist, und/oder (c) eines
eine funktionelle Gruppe-enthaltenden Polyolefins, das irgendeine
funktionelle Gruppe aufweist, die aus der Gruppe ausgewählt ist,
bestehend aus einer Carboxylgruppe, einer Säureanhydridgruppe und einer
Epoxygruppe,  wobei das eine Aminogruppe-enthaltende Blockcopolymer erhalten
wird, indem man folgendes umsetzt:  eine lebende terminale Lithiumionen-Gruppe
einer Blockcopolymerkette aus vinylaromatischer Verbindung-konjugierter
Dien-Verbindung, die unter Verwendung einer organischen Lithium-Verbindung
als Polymerisationsinitiator in einem Kohlenwasserstoff-Lösungsmittel
erhalten wird, mit  einer cyclischen Verbindung, die durch die
folgenden Formeln (1) oder (2) dargestellt wird:   wobei R 1  und
R 2  unabhängig
voneinander eine Alkyl-...
Patent DE-10337282-B4 (DE)
Title: Messgeräteeinheit mit einem Magnetzeiger-Positionsdetektor
Inventor: KOMURA TAKASHI
IPC: G01D5/14
Filed: 2003-08-13
Granted: 2014-04-03
Abstract: Messgeräteeinheit (1), mit: einer Skala (11, 1010, 1011, 1012); einem Zeiger (20, 20a, 20b, 20c), der sich über der Skala dreht; einer Zeigersteuereinrichtung (300, 300a, 300b, 300c); einem Rotationsteil (410, 410a, 410b, 410c), welches durch die Zeigersteuereinrichtung gesteuert wird und zusammenhängend mit dem Zeiger ausgebildet ist; und einem Zeigerpositionsdetektor (600, 600a, 600b, 600c), um zu detektieren, ob der Zeiger in einer vorbestimmten Position über der Skala positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zeigerpositionsdetektor Folgendes enthält: ein magnetisches Material (601, 601a, 601b, 601c), welches in einem Teil des Rotationsteiles installiert ist; eine Ausgangswicklung (604, 604a, 604b, 604c) zum Erzeugen eines magnetischen Flusses zu dem Rotationsteil hin; eine Detektionswicklung (603, 603a, 603b, 603c), um den Magnetfluss zu detektieren, um dadurch magnetisch festzustellen, dass der Zeiger an der vorbestimmten Position über der Skala positioniert ist; eine Rotationsstoppeinrichtung (450, 455), welche eine Rotation des Rotationsteiles stoppt, so dass dadurch der Magnetfluss von der Ausgangswicklung durch das magnetische Material hindurch verlaufen kann und die Detektionswicklung erreichen kann, wenn der Zeiger an der vorbestimmten Position positioniert ist, wobei das magnetische Material in einer bogenförmigen Gestalt ausgebildet ist und sich über einen Winkel K erstreckt, so dass der Magnetfluss von der Ausgangswicklung durch das magnetische Material verläuft und die Detektionswicklung erreicht, sowohl wenn der Zeiger im Uhrzeigersinn (Pfeil Y4) als auch entgegengesetzt dem Uhrzeigersinn (Pfeil Y3) gedreht und durch die Rotationsstoppeinrichtung gestoppt wird.
Patent DE-10343362-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Leiterplatte mit verbessertem EMV-Verhalten
Inventor: GRAEBNER FRANK
IPC: H05K1/02
Filed: 2003-09-15
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer als Einlagenleiterplatte, doppelseitig kaschierte
Leiterplatte oder Mehrlagenleiterplatte ausgebildeten Leiterplatte
mit einem, insbesondere im Hinblick auf die Aussendung von elektromagnetischen
Störoberwellen
und die Vermeidung von parasitären
Kopplungsphänomenen
verbesserten EMV-Verhalten, bei welchem auf einem Trägermaterial
(2) wenigstens eine elektrisch leitfähige, Schicht (1) (Leitschicht)
und auf mindestens eine der gegebenenfalls mehreren Leitschichten
(1, 1', 1'', 1''') zur Dämpfung
elektromagnetischer Felder eine ferritische Dünnschicht (3, 3') aufgetragen
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Ferritschicht (3, 3') durch
PVD oder CVD-Abscheidung auf eine die spätere Leitschicht (1) ausbildende
Folie aufgebracht und die mit der ferritischen Dünnschicht (3, 3') versehene Folie
mit dem Trägermaterial
(2) der Leiterplatte und anderen, gegebenenfalls bereits auf das
Trägermaterial
(2), aufgebrachten Schichten (1', 1'', 1''', 2', 4) verpresst wird.
Patent DE-10345212-B4 (DE)
Title: Dichtstruktur für eine Tür eines Motorfahrzeugs
Inventor: NOZAKI MASAHIRO
IPC: B60J10/79
Filed: 2003-09-29
Granted: 2005-09-22
Abstract: Dichtstruktur
für eine
Tür für das Abdichten
zwischen einem Türöffnungsbereich
(14) eines Fahrzeugkörpers
und einem Türrahmen
(12, 12A, 12B, 12C, 12D) einer Fahrzeugtür (10), enthaltend:  einen Öffnungskeder
(40), der in dem Türöffnungsbereich (14)
vorgesehen ist und einen röhrenförmigen Dichtbereich (50)
aufweist, der nach außen
von dem Türöffnungsbereich vorsteht;
und  eine Fensterscheibendichtung (62, 100, 134, 172) zum Führen einer
Türfensterscheibe
(16), die angehoben oder abgesenkt wird, wobei die Fensterscheibendichtung
in einem Halteteil (60, 98, 132, 170) für die Fensterscheibendichtung
gehalten wird, das entlang einer inneren Umfangsoberfläche des
Türrahmens
vorgesehen ist,  wobei der Türrahmen
(12, 12A, 12B, 12C, 12D) einen Vorsprung (78, 108, 160, 176) aufweist,
der nach innen von dem Halteteil (60, 98, 132, 170) für die Fensterscheibendichtung
vorsteht, und der Vorsprung eine vorstehende Wand (82, 110, 164,
182), die zum Berühren
und zum Drücken
des röhrenförmigen Dichtbereichs
(50) des Öffnungskeders
(40) angepasst ist, und eine innenseitige Wand...
Patent DE-10353484-B4 (DE)
Title: Abschleppwagen für Inspektionssystem mit automatischer Abtastung zur Bestrahlungsinspektion von einem großen Gegenstand
Inventor: LI JIANMIN
IPC: B62D63/04
Filed: 2003-11-10
Granted: 2005-02-17
Abstract: Abschleppwagen
für Inspektionssystem
mit automatischer Abtastung zur Bestrahlungsinspektion von einem
großen
Gegenstand in einer Inspektionspassage, bestehend aus:  – einem
Wagenkörper,
wobei eine Auffahrtrampe im hinteren Bereich auf der Oberseite des
Wagenkörpers
vorgesehen ist und der Form des unteren Teiles der vorderen Räder von
dem zu inspizierenden Gütertransportwagen
anpassbare Positionierungsvertiefungen beidseitig im mittleren Bereich
auf der Oberseite des Wagenkörpers
angeordnet sind,  – mehr
als ein Paar Führungsräder, die
mit der Unterseite des Wagenkörpers
verbunden sind und auf der Führungsschiene
fahrbar sind,  – einer
Kupplungseinrichtung, die jeweils am vorderen und am hinteren Ende
des genannten Wagenkörpers
angeordnet und mit jeweils einem Stahlseil von einer jeweils am Eingang
und am Ausgang der Inspektionspassage angeordneten Haspel verbunden
ist,  – einem
Verankerungshaken, der jeweils am vorderen und am hinteren Ende
im Basisteil des Wagenkörpers
angeordnet und geeignet ist, mit einem Verankerungsbolzen zu verbinden,
und  – einer
Positionierungseinrichtung, die jeweils in...
Patent DE-10357421-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mikromechanischen Bauelements und damit hergestelltes Bauelement
Inventor: HILLMER HARTMUT
IPC: G02B26/08
Filed: 2003-12-03
Granted: 2008-09-11
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines mikromechanischen Bauelements, das auf einem
Substrat (6) wenigstens einen am Substrat (6) fixierten Halteblock (8,
9; 17, 18, 20, 21) und wenigstens eine freistehende, durch wenigstens
eine flexible Brücke
(7, 19, 26) mit dem Halteblock (8, 9; 17, 18, 20, 21) verbundene
Membran (4a, 1la, 16, 24) enthält,
wobei zunächst
wenigstens eine Halbleiterschicht und eine Opferschicht auf das
Substrat (6) aufgebracht werden, die Halbleiterschicht und die Opferschicht
dann durch Maskieren und vertikales Ätzen strukturiert werden und
danach die Membran (4a, 11a, 16, 24) und die Brücke (7, 14, 19, 26) durch laterales Ätzen der
Opferschicht derart freigelegt werden, daß sie im Wesentlichen in einer
vorgewählten
Ebene liegen und senkrecht zu dieser Ebene bewegbar sind, dadurch
gekennzeichnet, daß ein
Verformungsfächer
(32, 38) hergestellt wird, der einen mittleren Tragkörper (33,
41) und mehrere, radial von diesem abstehende, in unterschiedliche
kristallografische Richtungen weisende Biegebalken (34, 39, 40)
aufweist, die...
Patent DE-10360580-B4 (DE)
Title: Wärmerückgewinnungsgerät mit Solarwärmetauscher
Inventor: PAUL EBERHARD
IPC: F24F12/00
Filed: 2003-12-19
Granted: 2011-08-11
Abstract: Wärmerückgewinnungsgerät bestehend aus einem ersten von einer Solarflüssigkeit durchströmten Solarwärmetauscher (9) zur Vorwärmung von Außenluft (8), einem Luft-Luft-Wärmetauscher (2) zur weiteren Erwärmung der Außenluft (8) durch Abluft und einem zweiten von einer Solarflüssigkeit durchströmten Solarwärmetauscher (12) zur Zulufterwärmung.
Patent DE-10392850-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung von Operationen auf der Oberfläche eines Elektroniksubstrats sowie Vorrichtung zum Abstützen eines Elektroniksubstrats
Inventor: PHAM-VAN-DIEP GERALD
IPC: B23K37/04
Filed: 2003-06-19
Granted: 2015-02-12
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung von Operationen auf mindestens einer Oberfläche eines Elektroniksubstrats mit einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche, wobei die Vorrichtung aufweist: einen Rahmen; ein Transportsystem, das das Substrat durch die Vorrichtung bewegt; ein mit dem Rahmen gekoppeltes Substratstützsystem mit einem nichtstarren Abschnitt, der das Substrat während einer Operation auf dem Substrat berührt und abstützt, wobei der nichtstarre Abschnitt Durchbiegung des Substrats vor und während der Durchführung einer Operation auf dem Substrat ermöglicht; und ein mit dem Rahmen gekoppeltes Gerät, das eine Operation auf einer Oberfläche des Substrats durchführt.
Patent DE-10393151-B4 (DE)
Inventor: MANABE ATSUTAKA
IPC: C09K19/46
Filed: 2003-09-25
Granted: 2016-05-12
Abstract: The invention relates to a photostable liquid-crystalline medium comprising at least one compound of the formula I  and at least one compound of the formula II  and to the use thereof for electro-optical purposes, and to displays containing this medium.
Patent DE-19525381-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Schrittweite eines Echokompensators mit adaptivem Filter
Inventor: TAEGE PETER
IPC: H04B3/23
Filed: 1995-07-12
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Schrittweite eines Echokompensators mit adaptivem
Filter, dessen Koeffizienten durch den NLMS-Algorithmus automatisch
angepaßt
werden und bei dem die optimale Schrittweite aus dem Quotienten
der Schätzwerte
für die
Streuung des Eingangssignals und des gestörten Fehlers aus der Beziehung  abgeleitet wird, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Faktor g ^(k) aus der quadrierten Norm des Vektors der Kreuzkorrelationskoeffizienten
und der quadrierten Leistung des Eingangssignals über die
Beziehung  ermittelt wird, wobei in
jedem Abtastschritt sowohl die Kreuzkorrelationskoeffizienten zwischen
Eingangs- und Fehlersignal als auch ein Schätzwert für die Leistung des Eingangssignals
ermittelt werden, wobei der Schätzwert
für die
Leistung des Eingangssignals aus der Norm des Teils des Eingangssignalvektors
abgeleitet wird, der auch der Ermittlung der Kreuzkorrelationsfunktionen
zugrunde liegt.
Patent DE-19605606-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Rücksetzen eines Rechenelements
Inventor: SPACHMANN JUERGEN
IPC: G06F1/24
Filed: 1996-02-15
Granted: 2005-01-27
Abstract: Einrichtung
zum Rücksetzen
eines Rechenelements (12) in einem Kraftfahrzeug, das Teil einer Steuereinrichtung
ist und entsprechend vom Fahrer ein- und ausschaltbar ist, mit einer
Schaltungsanordnung (54), die dem Rechenelement (12) wenigstens
ein Rücksetzsignal
(NMIFR, RSTINFR) zuführt,
wobei das Rücksetzsignal sowohl
unverzögert
(NMIFR) als auch zeitverzögert (RSTINFR)
dem Rechenelement (12) zugeführt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltungsanordnung (54) an
eine bei Ausschalten des Rechenelements (12) nicht abgeschaltete
Dauerversorgungsspannung (Vstby) angeschlossen ist.
Patent DE-19681404-B4 (DE)
Title: Tischaufsatz-Verbinder
Inventor: HANSEN JESPER M DIAMETER LLER
IPC: A47B87/00
Filed: 1996-05-15
Granted: 2004-12-16
Abstract: Verbinder
(1) zum lösbaren
Verbinden eines Tischaufsatzes oder eines Tischaufsatzteils mit
einem anderen Tischaufsatz oder Tischaufsatzteil Kante an Kante,
der Verbinder umfassend  a) ein erstes Verbinderelement (6),
das unterhalb einer Kante des erstgenannten Tischaufsatzes oder
Tischaufsatzteils zu befestigen ist, und  b) ein zweites Verbinderelement
(7), das dazu ausgelegt ist mit dem ersten Verbinderelement (6)
zusammenzuwirken, und das unterhalb einer Kante des anderen Tischaufsatzes oder
Tischaufsatzteils zu befestigen ist, wobei  c) das erste Verbinderelement
(6), wenn es an der Unterseite des erstgenannten Tischaufsatz oder
Tischaufsatzteil (3) befestigt ist, eine Hohlkehle bildet, die eine
im wesentlichen flache rechteckige Querschnittsform besitzt, wobei sich
die Mittelachse (9) der Hohlkehle im wesentlichen in rechten Winkeln
zu der Kante (5) des Tischaufsatzes oder Tischaufsatzteils (3) erstreckt,  d)
das zweite Verbinderelement (7) aus zwei Teilen besteht, nämlich  d1)
einem Ankerteil (10), das an dem anderen Tischaufsatz oder Tischaufsatzteil
(2) in solch einer...
Patent DE-19681678-B4 (DE)
Title: Telekommunikationsnetz-Verwaltungssystem
Inventor: GRANT COLIN
IPC: H04Q3/00
Filed: 1996-12-20
Granted: 2004-04-29
Abstract: System zur Verwaltung eines Telekommunikationsnetzes, wobei das Telekommunikationsnetz mehrere durch das System zu verwaltende Netzelemente aufweist, mit  einer Verwaltungszentrale mit zumindest einem Arbeitsplatzrechner zur Ausbildung einer Mensch-Maschine-Schnittstelle und zur Ermöglichung der Steuerung des Systems durch einen Verwalter, wobei das System den Verwalter mit Informationen über das Netz versorgen kann, der zumindest eine Arbeitsplatzrechner mit einer Datenbank verbunden ist, die Informationen über das zu verwaltende Netz enthält, die Informationen in der Form von Objekten, die sich auf die zu verwaltenden Netzelemente beziehen, und in der Form von Bezügen zwischen den unterschiedlichen Objekten vorliegen, wobei die Bezüge die Abhängigkeiten zwischen den Objekten anzeigen, wobei die Verwaltungszentrale mit den Netzelementen über Datenkommunikationsverbindungen derart verbunden ist, daß der Verwalter eine Operation bei einer zu verwaltenden Netzgröße initiieren kann und Informationen von einer zu verwaltenden Netzgröße empfangen kann, wobei  das System einen Kernabschnitt zur Speicherung aller durch das System verwendeter Objekte als Masterkopien...
Patent DE-19701663-B4 (DE)
Title: Gasgenerator
Inventor: ANACKER LOTHAR
IPC: B60R21/16
Filed: 1997-01-18
Granted: 2006-09-14
Abstract: Gasgenerator
für Airbags,
mit zwei Kammern (10, 11), die jeweils eine Gaskomponente enthalten,
wobei die Gaskomponenten bei Vermischung ein reaktives Gas bilden,
und mit einem Anzündelement
(12) zum Anzünden
des Gases, wobei eine, eine erste Gaskomponente enthaltende erste
Kammer (10) im Inneren eines Behälters
(13) vorgesehen ist, in den ein die zweite Kammer (11) bildender,
die zweite Gaskomponente enthaltender kleinerer Behälter (14)
eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenabmessungen
des kleineren Behälters
(14) so gewählt
sind, dass sie den Innenabmessungen des größeren Behälters (13) entsprechen, so
dass der größere Behälter (13)
durch Einstecken des kleineren Behälters (14) verschlossen werden
kann, und dass an dem durch den kleineren Behälter (14) verschlossenen größeren Behälter (13)
eine Halterung (21) befestigt ist, die das in eine Einbuchtung (24)
des kleineren Behälters
(14) eintauchende Anzündelement
(12) trägt.