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Patent DE-102014224502-A1 (DE)
Title: Ventil-Betätigungsvorrichtung mit abgedichteter Koppelstange
Inventor: SCHINDLER MANFRED
IPC: F16K41/00
Filed: 2014-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung (30) zur Verwendung mit einem Ventil (10), das einen bezüglich einer Längsachse (11) beweglichen Ventilschieber (14) aufweist, wobei die Betätigungsvorrichtung eine Zahnstange (150) aufweist, die in Antriebsverbindung mit einem Elektromotor (70) steht. Erfindungsgemäß ist die Zahnstange (150) über eine sich entlang der Längsachse (11) erstreckende Koppelstange (153) mit dem Ventilschieber (14) koppelbar, wobei die Koppelstange (153) von einem gesonderten Dichtungsträger (161) umgeben ist, in dem eine Dichtung (160) aufgenommen ist, welche die Koppelstange (153) dichtend berührt, wobei der Dichtungsträger (161) eine Zentrierfläche (162) aufweist, an der er in der verbleibenden Betätigungsvorrichtung (30) gehalten ist, wobei die Zahnstange (150) und die Koppelstange (153) in Richtung der Längsachse (11) betrachtet vollständig innerhalb des Umrisses der Zentrierfläche (162) angeordnet sind.
Patent DE-102014226051-A1 (DE)
Title: System mit mindestens einem HMI Modul
Inventor: SCHADOW JOACHIM
IPC: G06F3/00
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10) zumindest umfassend: mindestens ein HMI Modul (12), mit mindestens einer ersten externen Anwendungseinheit (14a), insbesondere einer Handwerkzeugmaschine, die mindestens eine erste Schnittstelle (18a) für das HMI Modul (12) aufweist und mit mindestens einer zweiten externen Anwendungseinheit (14b), insbesondere einer Handwerkzeugmaschine, die mindestens eine zweite Schnittstelle (18b) für das HMI Modul (12) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass das HMI Modul (12) sowohl mit der ersten Schnittstelle (18a) als auch mit der zweiten Schnittstelle (18b) korrespondieren kann.
Patent DE-102014226671-A1 (DE)
Title: Ölkühler für ein Ölfiltermodul eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KIEMLEN RALF
IPC: F28F3/00
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ölkühler (1), – mit einer mit einer ersten und wenigstens einer zweiten Platte (2, 3), die entlang einer Stapelrichtung (S) aufeinandergestapelt sind, – mit wenigstens einer in der ersten Platte (2) vorgesehenen Durchgangsöffnung (5, 5a, 5b) zur Aufnahme eines Befestigungselements (6), mittels welchem die erste Platte (2) an einer Montagewand (21), insbesondere eines Ölfiltermoduls (20), befestigbar ist.
Patent DE-102015000419-A1 (DE)
Title: Lenkstockschalter für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHLANZKE BENJAMIN
IPC: H01H21/02
Filed: 2015-01-14
Abstract: Beschrieben wird ein Lenkstockschalter für ein Kraftfahrzeug, mit einem durch Verschwenken gegen ein Schalthebelgehäuse betätigbaren Schalthebel, der einen an einer Schaltkulisse geführten Rastbolzen aufweist, wobei der Rastbolzen bei unbetätigtem Schalthebel an der Schaltkulisse eine stabile Schaltposition einnimmt und durch eine Betätigung des Schalthebels in wenigstens eine instabile Schaltposition geführt werden kann, wobei die Schaltkulisse nach Wegfall der Betätigung des Schalthebels den Rastbolzen aus jeder instabilen Schaltposition in die stabile Schaltposition zurückführt, wobei zusammen mit dem Schalthebel gegen das Schalthebelgehäuse ein Schaltstück verschwenkbar ist, an dem mindestens ein Permanentmagnet angeordnet ist, welcher durch eine Verschwenkung des Schalthebels in eine instabile Schaltposition mit einem magnetischen Halteelement zusammenführt wird, und wobei ein Elektromagnet vorgesehen ist, der im eingeschalteten Zustand ein Gegenfeld zum Magnetfeld des Permanentmagneten erzeugt.
Patent DE-102015005408-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung des Transmissionsgrades von Energiewandlern
Inventor: KÜHN ANDREAS
IPC: H02S50/15
Filed: 2015-04-29
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Transmissionsgrades eines Deckkörpers (3) eines Energiewandlers mit einem Sensorsystem (20), welches ein Solarmodul (2), mindestens eine Lichtquelle (22) und eine Sensoreinheit (21) umfasst. Erfindungsgemäß umfasst das Verfahren dabei die Schritte: – Erzeugen einer künstlichen Beleuchtung, welche auf das Solarmodul (2) trifft mit der mindestens einen Lichtquelle (22); – Messen einer Messgröße an dem Solarmodul (2) mittels der Sensoreinheit (21); und – Ermitteln des Transmissionsgrades des Energiewandlers unter Berücksichtigung der Messgröße.
Patent DE-102015005470-A1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug-Baugruppe
Inventor: BASSETT ROGER
IPC: B23B29/12
Filed: 2015-04-29
Abstract: Zur Verfügung gestellt wird eine Schneidwerkzeug-Baugruppe, wobei die Baugruppe umfasst: einen Stützkörper; eine Halterung, welche einen Abschnitt zum Halten eines Schneideinsatzes aufweist, wobei die Halterung an dem Stützkörper so montiert ist, dass sich der Schneideinsatz in Bezug auf den Stützkörper bewegen kann; eine Justierbaugruppe zum Verschieben der Position der Halterung in Bezug auf den Stützkörper, wobei die Justierbaugruppe umfasst: eine Justierschraube, die rotierbar an dem Stützkörper montiert ist; und ein Justierelement, welches eine Justierfläche aufweist, die auf einer Fläche der Halterung aufliegt, wobei das Justierelement durch ein erstes Gewinde auf dem Schaft der Justierschraube schraubbar an der Justierschraube montiert ist; wobei eine Rotation der Justierschraube das Justierelement in Längsrichtung entlang der Justierschraube bewegt, wobei eine Bewegung des Justierelements die Position des Abschnitts der Halterung zum Halten eines Schneideinsatzes in Bezug auf den Stützkörper verschiebt.
Patent DE-102015006141-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vorbereiten einer Mehrkörpersimulation wenigstens einer Blattfeder für ein Fahrzeug
Inventor: DÖNERTAS CANER
IPC: G06F17/50
Filed: 2015-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vorbereiten einer Mehrkörpersimulation wenigstens einer Blattfeder für ein Fahrzeug, mit den Schritten: – Empfangen von jeweilige Dimensionen der Blattfeder charakterisierenden Eingaben eines Nutzers mittels einer Recheneinrichtung (Schritt S1); – Erzeugen von jeweilige Eigenschaften von Abschnitten der Blattfeder charakterisierenden ersten Eingangsdaten für eine nicht-lineare Finite-Elemente-Simulation mittels der Recheneinrichtung (Schritt S2); – Bereitstellen eines Finite-Elemente-Modells der Blattfeder (Schritt S3); – Erzeugen eines ausführbaren nicht-linearen Finite-Elemente-Simulationsmodells der Blattfeder mittels der Recheneinrichtung auf Basis des mit den ersten Eingangsdaten verknüpften Finite-Elemente-Modells (Schritt S4); und – Erzeugen von zweiten Eingangsdaten für die Mehrkörpersimulation mittels der Recheneinrichtung in Abhängigkeit von dem ausführbaren nicht-linearen Finite-Elemente-Simulationsmodell (Schritt S5).
Patent DE-102015008146-A1 (DE)
Title: Durchflusszähler
Inventor: SONNENBERG HANS-MICHAEL
IPC: G01F1/66
Filed: 2015-06-24
Abstract: Durchflusszähler (1) zur Durchflussmessung von strömenden Fluiden, wobei die Fluide über eine Messtrecke fließen, die in zumindest einem Abschnitt einen Hauptkanal (24; 26) und zumindest einen Nebenkanal (25; 27, 28) aufweist, und wobei eine Signaleinkopplungseinrichtung (8, 9) ein Messeingangssignal in das den Hauptkanal (24; 26) durchströmende Fluid einkoppelt und eine Signalerfassungseinrichtung (9, 8) das Messeingangssignal und/oder ein aufgrund des Messeingangssignals entstehendes Antwortsignal erfasst. Hierbei gilt für ein vorbestimmtes Fluid, dass das Fluid sowohl bei einer ersten Gesamtdurchflussmenge des Fluids pro Zeit als auch bei einer zweiten Gesamtdurchflussmenge des Fluids pro Zeit, welche größer als die erste Gesamtdurchflussmenge pro Zeit ist, den Hauptkanal (24; 26) und Nebenkanäle (25; 27, 28) durchströmt, insbesondere über den jeweiligen vollständigen Querschnitt derselben, wobei das Verhältnis der Durchflussmenge pro Zeit durch alle Nebenkanäle (25; 27, 28) zu der Durchflussmenge pro Zeit durch den Hauptkanal (24; 26) bei der zweiten Gesamtdurchflussmenge pro Zeit größer ist als bei der ersten Gesamtdurchflussmenge pro Zeit.
Patent DE-102015012165-A1 (DE)
Title: Abgasrückführanordnung
Inventor: FRITZSCHE JÖRG
IPC: G10K11/04
Filed: 2015-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasrückführanordnung (1) mit eine Abgasrückführstrecke (2) zum Transport von Abgas von einem Abgastrakt (10) zu einem Frischgastrakt (8) einer Verbrennungskraftmaschine (5), wobei das zugeführte Abgas an einer Abgasentnahmestelle (6) des Abgastraktes (10) abzweigbar ist, und die Abgasrückführstrecke (2) an einer Abgaszuführstelle (7) in den Frischgastrakt (8) mündet. Die Abgasrückführung ist dadurch verbessert, dass die Abgasrückführstrecke (2) mindestens einen Strömungsgleichrichter (14) aufweist.
Patent DE-102015014761-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer mit einem gasförmigen Kraftstoff und mit einem flüssigen Kraftstoff betreibbaren Verbrennungskraftmaschine eines Kraftwagens
Inventor: RÖSSLER KLAUS
IPC: F02D19/08
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer mit einem gasförmigen Kraftstoff und mit einem flüssigen Kraftstoff betreibbaren und wenigstens einen Brennraum aufweisenden Verbrennungskraftmaschine eines Kraftwagens, bei welchem die Verbrennungskraftmaschine von einem ersten Betriebszustand, in welchem der gasförmige Kraftstoff in den Brennraum eingebracht wird und ein Einbringen des flüssigen Kraftstoffes in den Brennraum unterbleibt, in einen zweiten Betriebszustand umgeschaltet wird, in welchem zumindest der flüssige Kraftstoff in den Brennraum eingebracht wird, wobei die Verbrennungskraftmaschine von dem ersten Betriebszustand in den zweiten Betriebszustand in Abhängigkeit von einer Leistungsanforderung an die Verbrennungskraftmaschine und in Abhängigkeit von einer ermittelten Qualität des gasförmigen Kraftstoffes umgeschaltet wird (Schritt S4).
Patent DE-102015101116-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Steuern eines Luftstroms aus einem Luftausströmer
Inventor: FÖRTSCH TORSTEN
IPC: F24F13/14
Filed: 2015-01-27
Abstract: Es wird eine Einrichtung zum Steuern eines Luftstroms aus einem Luftausströmer beschrieben, wobei die Einrichtung ein erstes Bedienelement (10) aufweist, welches drehbar an einer schwenkbar gelagerten Steuerlamelle (20) angeordnet ist, wobei durch Verdrehen des ersten Bedienelements (10) eine Steuerung der Menge der ausströmenden Luft durch eine Schließeinrichtung durchführbar ist. Mindestens ein von dem ersten Bedienelement (10) entkoppeltes zweites Bedienelement (12) ist entlang der Steuerlamelle (20) hierauf verschiebbar gelagert, wobei ein Verstellen von im Wesentlichen rechtwinklig zu der Steuerlamelle (20) angeordneten verschwenkbaren Lamellen (24) durch das mindestens eine zweite Bedienelement (12) durchführbar ist.
Patent DE-102015101439-A1 (DE)
Title: Flussrichtungmessbares Schaufelrad-Durchflussmessgerät und Messverfahren
Inventor: CHANG MING-HUI
IPC: G01F1/12
Filed: 2015-02-02
Abstract: Flussrichtungmessbarer Schaufelrad-Flowmeter (1), bestehend aus einem Grundkörper (10) und einer in dem Grundkörper (10) eingebauten Auswerteeinheit (20), einer in dem Grundkörper (10) eingebauten Messeinheit (30) sowie einer in dem Grundkörper (10) eingebauten Dreheinheit (40), welche (40) mit der komplementären Messeinheit (30) an dem in der Rohrleitung (2) eingesteckten Teil des Grundkörpers (10) angebracht ist und eine Drehwelle (41) sowie mehrere im bestimmten Abstand angeordnete induktive Schaufeln (42, 42a, 42b) umfasst, wobei die induktiven Schaufeln (42, 42a, 42b) mit permittivität-diversifizierten Metallstücken (43, 43a, 43b) versehen sind, welche (43, 43a, 43b) gemäß der Staffelung der Dielektrizitätskonstanten an einer jeweiligen entsprechenden induktiven Schaufel (42, 42a, 42b) angeordnet sind, wobei die Flüssigkeit die induktiven Schaufeln (42, 42a, 42b) zum Drehen antreibt und die Messeinheit (30) mit einem Induktionseffekt zum Generieren der Tastsignale (50, 50’) bewirkt, die (50, 50’) anschließend durch die Messeinheit (30) auf die Auswerteeinheit (20) übertragen werden. In dieser Bauform lässt sich die Flussrichtung der Flüssigkeit angesichts der aufsteigenden oder abschwächenden Stärken der Tastsignale (50, 50’) entweder als rechtläufig oder als gegenläufig beurteilen.
Patent DE-102015102753-A1 (DE)
Title: Umgebungsfeuchte- und temperaturkorrektur für eine partikelfilterrussrate
Inventor: CATALOGNA JOHN A
IPC: F02D41/00
Filed: 2015-02-26
Abstract: Bei einer beispielhaften Ausführungsform der Erfindung ist ein Verfahren zum Regenerieren eines Abgaspartikelfilters in einem Fahrzeug, das einen Verbrennungsmotor aufweist, vorgesehen. Das Verfahren umfasst ein Ermitteln einer Rußansammlung in dem Partikelfilter, ein Ermitteln eines Rußfeuchte- und Temperaturkorrekturfaktors und ein Einstellen der Rußansammlung unter Verwendung des Rußfeuchte- und Temperaturkorrekturfaktors, um eine korrigierte Rußansammlung in dem Partikelfilter zu ermitteln. Das Verfahren umfasst ferner ein Ausführen einer Regeneration des Partikelfilters, wenn zumindest eines des folgenden auftritt die korrigierte Rußansammlung erreicht eine vorbestimmte Schwelle, und die korrigierte Rußansammlung gibt eine verzerrte Beziehung zwischen Rußmasse und Strömungswiderstand an.
Patent DE-102015102941-A1 (DE)
Title: Düsenanschluss für Injektoren einer Vorrichtung zum Spritzgießen von Kunststoffmaterial
Inventor: CORAZZA ALBERTO
IPC: B29C45/30
Filed: 2015-03-02
Abstract: Düsenanschluss (10) für Injektoren (3) einer Vorrichtung zum Spritzgießen von Kunststoffmaterialien, aufweisend einen inneren Rohrkörper oder eine Spitze (11), der/die einen Strömungskanal für das eingespritzte Kunststoffmaterial definiert, und einen äußeren Ring (9), der koaxial zur Spitze (11) ist. Die Spitze (11) weist ein radial inneres Element (12), das aus einem ersten Material besteht, und ein radial äußeres Element (13) auf, das aus einem zweiten Material besteht und in Kontakt mit einem im Wesentlichen axialen Abschnitt des radial inneren Elements (12) bis zum distalen Ende (15) davon angeordnet ist und mechanisch damit gekoppelt ist.
Patent DE-102015114195-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen einer Fluidleckage
Inventor: NANAHARA MASAKI
IPC: B60T13/12
Filed: 2015-08-26
Abstract: Ein Verfahren zum Erfassen einer Fluidleckage von einem Druckreduzierungsventil (142) in einem Hydraulikbremssystem, das eine ABS-Vorrichtung (18) aufweist, beinhaltend: ein Absperrventil (140) zum Absperren einer Zufuhr eines Arbeitsfluides von einer Fluiddruckzuführungsquelle zu einer für ein jeweiliges Rad (10) vorgesehenen Bremsvorrichtung (12), das Druckreduzierungsventil zum Ablassen des Arbeitsfluides von der Bremsvorrichtung, ein Reservoir (146) zum Speichern des über das Druckreduzierungsventil abgelassenen Arbeitsfluides und eine Zurückleitungspumpe (154) zum Zurückleiten des in dem Reservoir gespeicherten Arbeitsfluides zu einem Abschnitt zwischen dem Absperrventil und der Fluiddruckzuführungsquelle, wobei das Verfahren die Schritte beinhaltet: ein Aktivieren der Zurückleitungspumpe in einem Zustand, in welchem das Hydraulikbremssystem nicht in einem ABS-Betrieb ist, und ein Erfassen der Fluidleckage von dem Druckreduzierungsventil basierend auf einer Variation bei einem Druck des Arbeitsfluides in der Fluiddruckzuführungsquelle, die verursacht wird, wenn die Zurückleitungspumpe aktiviert ist.
Patent DE-102015119643-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Bereitstellung von Redundanz in einem Prozesssteuerungssystem
Inventor: BENNETT WILLIAM
IPC: H04L45/24
Filed: 2015-11-13
Abstract: Es werden Verfahren und Vorrichtungen zur Bereitstellung von Redundanz in einem Prozesssteuerungssystem offenbart. Ein beispielhaftes Verfahren beinhaltet an einem ersten Netz-Host das Empfangen erster Integritätsnachrichten, die von einem zweiten Netz-Host über ein erstes Netz übertragen werden. Das Verfahren beinhaltet einen Netzausfall über einen ersten Kommunikationsweg zwischen einer ersten Netzschnittstelle des ersten Netz-Hosts und einer zweiten Netzschnittstelle des zweiten Netz-Hosts über erstes Netz, wenn eine erste Netzschnittstelle des ersten Netz-Hosts eine von den ersten von einer ersten Netzschnittstelle des zweiten Netz-Hosts erwarteten Integritätsnachrichten nicht empfängt. Das Verfahren beinhaltet das automatische Einrichten eines Kommunikationswegs zwischen dem ersten Netz-Host und dem zweiten Netz-Host als Antwort auf den detektierten Netzausfall.
Patent DE-102015120023-A1 (DE)
Title: Elektrischer Antrieb für einen industriellen Roboter
Inventor: MAYR FRANZ
IPC: H02P27/06
Filed: 2015-11-19
Abstract: Es wird ein elektrischer Antrieb (100) für einen industriellen Roboter vorgeschlagen, bei dem die jeweilige Treiberschaltung (O1, O3, O5) für die Leistungsschalter (T1, T3, T5) der ersten Halbbrücke (11) dazu eingerichtet ist, bei einem spannungslosen oder stromlosen Zustand des Steuereingangs (I1, I3, I5) den jeweils dem Steuereingang (I1, I3, I5) zugeordneten Leistungsschalter (T1, T3, T5) in einen nicht-leitenden Zustand zu versetzen, die jeweilige Treiberschaltung (O2, O4, O6) für die Leistungsschalter (T2, T4, T6) der zweiten Halbbrücke (12) dazu eingerichtet ist, bei einem spannungslosen oder stromlosen Zustand des Steuereingangs (I2, I4, I6) den jeweils dem Steuereingang (I2, I4, I6) zugeordneten Leistungsschalter (T2, T4, T6) in einen leitenden Zustand zu versetzen, und eine Schaltvorrichtung (60) vorgesehen ist, welche dazu eingerichtet ist, mit dem Sicherheitssignal (STO1, STO2) für das erzwungene Abschalten der Drehfeldspannung die Steuereingänge (I1–I6) der Treiberschaltungen (O1–O6) für sämtliche Leistungsschalter (T1–T6) des Wechselrichters (10) gleichzeitig spannungslos und/oder stromlos zu schalten.
Patent DE-102015121435-A1 (DE)
Title: Wasserpfeife
Inventor: HAGEN KLAUS
IPC: A24F1/30
Filed: 2015-12-09
Abstract: Eine Wasserpfeife weist ein Gehäuse 2 auf, in das ein mit Wasser zu befüllender und mit mindestens einem Sauganschluss 5 versehener Behälter 3 und eine mit diesem in Verbindung stehende, zur Aufnahme eines Rauchmediums dienende und mit einem Lufteinlass 6 versehene Heizkammer 4 integriert sind.
Patent DE-102015203193-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, System und Verfahren für die Weiterleitung von Ereignissen
Inventor: WINCKLER ANDREAS
IPC: G08G1/0967
Filed: 2015-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug, umfassend: – eine Kommunikationseinheit (13) zur Kommunikation mit einem Ereignisverwaltungsserver (20); – ein Navigationssystem (12) zur Ausgabe mindestens einer Route (1); – ein Planungssystem (14), das dazu ausgebildet ist: a) eine Liste (LIST) abzufragen, wobei die Liste für eine Vielzahl von Vorrichtungen, insbesondere von Ampelanlagen (100, 110, 120, 130) und/oder von Signalgruppen (101a, 101b) von Ampelanlagen (100, 110, 120, 130), jeweils eine Kennung (ID) der jeweiligen Vorrichtung und mindestens eine Positionsangabe der jeweiligen Vorrichtung umfasst; b) die Liste (LIST) mit der Route (1) abzugleichen, um mindestens eine Vorrichtung aus der Liste (LIST) auszuwählen; c) für das Abonnieren von Ereignissen bezüglich der ausgewählten Vorrichtung, mindestens eine Abonnement-Nachricht (Sel) an den Ereignisverwaltungsserver (20) zu versenden, wobei die Abonnement-Nachricht (Sel) die Kennungen der ausgewählten Vorrichtungen umfasst.
Patent DE-102015203832-A1 (DE)
Title: Kupplungsausrücklager
Inventor: MEROLA MASSIMO
IPC: F16D23/14
Filed: 2015-03-04
Abstract: Zur Verbesserung der Standzeiten von Ausrücklagern 1 wird angegeben, dass der axiale Abstand A1 zwischen dem stehenden und dem drehenden Lagerring 2, 3 von einer Manschette 10 umgeben ist, dessen axiale Länge A2 größer ist als der axiale Abstand A1 zwischen den beiden Lagerringen 2, 3 und die einen radialen Abstand A3 zwischen drehendem und stehenden Lagerring 2, 3 einhält.
Patent DE-102015205424-A1 (DE)
Title: Nachleitrad
Inventor: GEBERT DANIEL
IPC: F04D29/54
Filed: 2015-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nachleitrad für einen Axialventilator sowie einen Axialventilator mit Nachleitrad. Ein erfindungsgemäßes Nachleitrad für einen Axialventilator mit einer Nabe und mindestens einer Schaufel zeichnet sich dadurch aus, dass die mindestens eine Schaufel lösbar mit der Nabe wirkverbindbar ist. Durch die lösbare Verbindungsmöglichkeit von Schaufel und Nabe ist das Nachleitrad modular aufgebaut.
Patent DE-102015208062-A1 (DE)
Title: Freigabe eines autonomen Parksystems
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-04-30
Abstract: Ein Parksystem umfasst einen Parkplatz mit mehreren Stellflächen zum Abstellen von Kraftfahrzeugen, wobei im Parksystem ein Kraftfahrzeug auf einer Strecke zwischen einer Abstellfläche und einem der Stellplätze autonom gesteuert werden kann. Ein Überprüfungsverfahren für das Parksystem umfasst Schritte des autonomen Befahrens der Strecke mit einem Testfahrzeug, des Bestimmens, ob das Abfahren der Strecke korrekt erfolgt, und des Freigebens des Parksystems zur Benutzung mit Fahrzeugen, die dem Fahrzeugtyp des Testfahrzeugs entsprechen.
Patent DE-102015208448-A1 (DE)
Title: Kupplungssystem mit einem Fliehkraftpendel
Inventor: AHNERT GERD
IPC: B60K17/02
Filed: 2015-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kupplungssystem (10) zum Kuppeln einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors mit mindestens einer Getriebeeingangswelle eines Kraftfahrzeuggetriebes mit einer Motorseite (12), an der das Kupplungssystem (10) durch eine Motorwelle (14) mit dem Kraftfahrzeugmotor verbunden ist, einer Getriebeseite (16), an der das Kupplungssystem (10) mit dem Kraftfahrzeuggetriebe verbunden ist und einer ersten Radialkraftabstützung (20) an der Motorseite (12) des Kupplungssystems (10).
Patent DE-102015208567-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer und Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16F15/131
Filed: 2015-05-08
Abstract: Drehschwingungsdämpfer, insbesondere Zweimassenschwungrad (100), aufweisend ein Eingangsteil (102) und ein Ausgangsteil (104) mit einer gemeinsamen Drehachse, um die das Eingangsteil (102) und das Ausgangsteil (104) zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, eine zwischen dem Eingangsteil (102) und dem Ausgangsteil (104) wirksame Feder-Dämpfer-Einrichtung und eine bei Überschreiten eines vorgegebenen Verdrehwinkels zwischen dem Eingangsteil (102) und dem Ausgangsteil (104) wirksame Eingriffseinrichtung (106), bei dem die Eingriffseinrichtung (106) wenigstens eine Rastausnehmung (110) und wenigstens einen mit der wenigstens einen Rastausnehmung (110) korrespondierenden Rastfortsatz (108) aufweist, und Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug, der Antriebsstrang aufweisend eine Brennkraftmaschine, eine Reibungskupplungseinrichtung, wenigstens ein Getriebe, wenigstens ein antreibbares Fahrzeugrad und einen derartigen Drehschwingungsdämpfer.
Patent DE-102015209775-A1 (DE)
Title: Hydraulische Schaltung zur lastfühligen Ansteuerung wenigstens eines Aktuators
Inventor: KEYL CHRISTOPH
IPC: F15B13/06
Filed: 2015-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Schaltung (10') zur Ansteuerung wenigstens eines Aktuators (14) mit wenigstens einer stetig verstellbaren ersten Blende (21), der eine erste Druckwaage (20) mit einer stetig verstellbaren zweiten Blende (22) zugeordnet ist, wobei Druckfluid ausgehend von einer ersten Pumpe (11') über die zweite Blende (22), weiter über die erste Blende (21) einem zugeordneten Aktuator (14) zuleitbar ist, wobei die erste Druckwaage (20) in Schließrichtung der zweiten Blende (22) mit dem Druck (24) zwischen der ersten und der zweiten Blende (21; 22) beaufschlagt ist.  Erfindungsgemäß ist der wenigstens einen ersten Blende (21) jeweils eine Druckstellvorrichtung (40) zugeordnet, mit welcher ein Stelldruck (41) stetig verstellbar ist, wobei der Stelldruck (41) die zugeordnete erste Druckwaage (20) in Öffnungsrichtung der zweiten Blende (22) beaufschlagt.