baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10353874-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
Inventor: FRENKER-HACKFORT ANDREAS
IPC: B08B3/02
Filed: 2003-11-18
Granted: 2006-09-28
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Reinigung von Gegenständen
(12) mittels Flüssigkeits-
und/oder Dampfbeaufschlagung, insbesondere von Kraftfahrzeugteilen
wie etwa Felgen oder mechanischen Teilen, wobei die Vorrichtung
eine Reinigungskammer (2) zur Aufnahme von einem oder mehreren Gegenständen (12)
umfaßt,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Reinigungskammer (2) eine zumindest im wesentlichen offene Unterseite
und ansonsten eine nahezu geschlossene Außenfläche (3) mit jedoch zumindest
einer schlitzförmigen
und von deformierbaren Dichtungsteilen (11) abgedichteten Ausnehmung
(7) zum Einführen
einer beweglichen Sprühdüse oder
dergleichen Beaufschlagungseinheit (8) umfaßt.
Patent DE-10355790-B4 (DE)
Inventor: KIRCHDOERFFER REMY
IPC: G05B19/08
Filed: 2003-11-26
Granted: 2006-07-13
Abstract: The invention relates to a distributor which is suitable for automation and to a corresponding storage module. Said distributor comprises a housing (1), a power supply connection (2), at least one input (3) for a sensor and at least one output (4) for an actuator, and a printed circuit (15) with electronic components. Said printed circuit (15) is programmable and is provided with an interface (5) for programming the printed circuit (15) and preferably with an expander connection (6), the interface being preferably mounted on the exterior of the housing (1).
Patent DE-10360478-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: KOBAYASHI YASUHIKO
IPC: B60L50/16
Filed: 2003-12-22
Granted: 2017-10-05
Abstract: Steuervorrichtung für Kraftfahrzeuge mit einem Motor (3), der mit einem Verbrennungsmotor (2) gekoppelt angetrieben werden kann, einem Drehmomentwandler (4) zum Übertragen von Antriebsmomenten von dem Verbrennungsmotor (2) und dem Motor (3) zu einer stromabwärtigen Seite eines Antriebsstrangs und einem Getriebemechanismus (5) zum Ändern des Antriebsmomentes, das über den Drehmomentwandler (4) übertragen wird, in eine Drehzahl, um diese zu den Antriebsrädern zu übertragen, wobei die Steuervorrichtung folgendes aufweist: eine Motorsteuereinrichtung (15) zum Steuern eines Antriebszustandes des Motors (3), eine Verbrennungsmotorsteuereinrichtung (14) zum Steuern eines Antriebszustandes des Verbrennungsmotors (2) und eine Momentsteuereinrichtung (16) zum Ausgeben eines Momentverringerungsbefehls zum Steuern eines Antriebsmomentes des Motors (3) in einer Art und Weise, bei der dieses innerhalb des maximalen Eingabemomentes des Getriebemechanismus (5) gesetzt wird, das auf der Grundlage eines Momentverhältnisses des Drehmomentwandlers (4) berechnet wird, wenn die Verbrennungsmotorsteuereinrichtung (14) bewirkt, dass der Verbrennungsmotor (2) mit dem Antreiben beginnt, nachdem die Motorsteuereinrichtung (15) den Motor (3) zu einem Beginnen des Antreibens gebracht hat.
Patent DE-10392825-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung von Schwingungen eines Rakelbalkens einer Beschichtungsstation
Inventor: VANNINEN RAMI
IPC: D21G3/00
Filed: 2003-07-03
Granted: 2013-03-14
Abstract: Verfahren zum Unterdrücken der Eigenschwingungen eines Rakelbalkens einer Beschichtungsstation in einer Baugruppe, wobei der Rakelbalken (1) an seinen beiden Enden durch ein Drehgelenk (2) und zusätzlich durch wenigstens ein Stellglied (3) zur Justierung der Position des Rakelbalkens (1) unterstützt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Rakelbalken (1) mit Hilfe wenigstens eines Haltemittels (4, 5) unterstützbar ist, welche Unterstützung einstellbar ist, derart, dass die Resananzfrequenz des Rakelbalkens (1) verändert wird.
Patent DE-10393838-B4 (DE)
Title: Korrosionsbeständige PEM-Brennstoffzelle, Separatorplatte und Verfahren zur Herstellug und Behandlung derselben
Inventor: LEE JENS H
IPC: H01M8/02
Filed: 2003-12-01
Granted: 2015-01-22
Abstract: Separatorplatte für eine Brennstoffzelle, die eine Fläche (65, 67) aufweist, die eine Vielzahl passivierter Gebiete (95) und eine Vielzahl nicht passivierter Gebiete umfasst; wobei die nicht passivierten Gebiete Stege (64, 84) definieren und die passivierten Gebiete (95) Nuten (66, 86) definieren, wobei die Stege (64, 84) und Nuten (66, 86) entlang der Fläche (65, 67) abwechseln; und wobei die Fläche (65, 67) mit einer elektrisch leitenden, korrosionsbeständigen Polymerschutzbeschichtung (96) bedeckt ist, die an den Nuten (66, 86) eine größere Dicke als an den Stegen (64, 84) aufweist.
Patent DE-19514654-B4 (DE)
Title: Kollisionsalarmsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HIBINO KATSUHIKO
IPC: G01S17/931
Filed: 1995-04-20
Granted: 2009-07-09
Abstract: Kollisionsalarmsystem für ein Kraftfahrzeug, mit:  einer Objekt-Bestimmungseinrichtung, die bestimmt, ob ein Objekt, das in eine vorgegebene Erfassungszone fällt, ein stationäres Objekt oder ein sich bewegendes Objekt ist, und ein dafür kennzeichnendes Signal erzeugt,  einer Alarmeinrichtung für ein stationäres Objekt, die auf das Signal der Objekt-Bestimmungseinrichtung anspricht und einen Alarm ausgibt, wenn ein Abstand zwischen dem Objekt, das von der Objekt-Bestimmungseinrichtung als ein stationäres Objekt bestimmt worden ist, und einem Systemfahrzeug, das mit diesem System ausgestattet ist, unter einem vorgegebenen Warnabstand für ein stationäres Objekt liegt;  einer Alarmeinrichtung für ein sich bewegendes Objekt, die auf das Signal der Objekt-Bestimmungseinrichtung anspricht und einen Alarm ausgibt, wenn ein Abstand zwischen dem Objekt, das von der Objekt-Bestimmungseinrichtung als ein sich bewegendes Objekt bestimmt worden ist, und dem Systemfahrzeug unter einem vorgegebenen Warnabstand für ein sich bewegendes Objekt liegt; und  einer Alarm-Unterdrückungseinrichtung, welche die Alarmeinrichtung für ein sich bewegendes Objekt...
Patent DE-19529750-B4 (DE)
Inventor: PRASUHN JUERGEN DIPL ING
IPC: F21V23/00
Filed: 1995-08-12
Granted: 2012-01-19
Abstract: An emergency lighting unit using conventional ballast apparatus and at least one fluorescent lamp for normal operation from an AC source has the lamp equipped for operation from a DC source as well. There is a low power inverter (4) which provides AC for the lamp during operation from the DC source. This inverter is located in the lamp housing. After DC is applied to the inverter, it works for an arbitrary time at the frequency for normal operation so that the lamp ignites safely and than afterwards at a higher frequency so that the lamp takes a lower current on account of the higher reactance of the ballast.
Patent DE-19531103-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von hygienefreundlichen eckigen Behältern und Vorrichtung
Inventor: VOS RICHARD
IPC: B23K26/26
Filed: 1995-08-24
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung von eckigen Behältern, insbesondere Vakuumbehälter für Lebensmittel, bei dem ein Blech entsprechend der gewünschten Eckbereiche geschnitten oder gestanzt wird, woraufhin die in eine Ecke zusammenlaufenden Blechteilflächen zu senkrecht oder annähernd senkrecht zueinanderstehenden Wänden gebogen und dann über eine Schweißnaht, die noch endbehandelt wird, miteinander verbunden werden wobei die als Schweißnaht vorgesehene senkrechte Schnittlinie aus dem Biegeradius oder der Biegelinie heraus und im Abstand und parallel zur Biegelinie verlaufend gelegt und in den Eckbereichen eine Klinkung vorgenommen und durch Schweißen verschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, daß als Klinkung ein dreistrahliger Stern so aus den Blechteilflächen ausgenommen wird, daß nach dem Biegevorgang und dem Beiklopfen des Eckbereiches seine Strahlenspitzen aus dem Zentrum einer Achtelhohlkugel in die Flächen verlaufen und die Strahlensockel gegen Null reduziert sind und daß dann neben der Schweißnaht selbst auch die sehr schmalen und kurzen Schweißnähte des Sterns ausgefüllt werden.
Patent DE-19614113-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines münzbetätigten Unterhaltungsautomaten
IPC: G07F17/32
Filed: 1996-04-10
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines münzbetätigten Unterhaltungsautomaten
(1), wobei der münzbetätigte Unterhaltungsautomat
(1) mit einer symboldarstellenden Einrichtung (5), mit einer Risiko-Spieleinrichtung (11),
die gewinnindividuelle Anzeigeelemente (8) und mindestens ein Bedienelement
(6) umfasst, mit einer einen Mikrocomputer (14) umfassenden Steuereinheit
(13) für
die Ablaufsteuerung, und mit Anzeigemittel (23) zur Darstellung
des Guthabenstands eines DM-Münzspeichers
und eines Sonderspielezählers
versehen ist, wobei bei einer gewinnanzeigenden Symbol-Kombination
von der Steuereinheit (13) der zugeordnete Gewinn mit einer Teilerschaltung
in mehrere Teilgewinne aufgeteilt wird, die jeweils für den Spieleinsatz
in einem Risikospiel berechtigen, wobei im Risikospiel unter Verlustgefahr
ein höherer
Gewinn in Aussicht gestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei Vorliegen
einer gewinnbringenden Symbol-Kombination und
einem Sonderspiel-Gewinnzählerstand
größer Null
der Gewinnwert der angezeigten Symbol-Kombination auf einen festgelegten
maximalen Gewinnwert erhöht
wird,  dass der Gewinnwert von der Teilerschaltung in drei Teilbeträge, nämlich einen
ersten Spieleinsatzwert, einen zweiten Spieleinsatzwert und einen
Teilgewinnbetrag, aufgeteilt und der Teilgewinnbetrag in einem Gewinnspeicher
registriert...
Patent DE-19616058-B4 (DE)
Title: Prothetische Gelenkpfanne
Inventor: PFAFF HANS-GEORG
IPC: A61F2/34
Filed: 1996-04-23
Granted: 2006-04-06
Abstract: Prothetische
Gelenkpfanne mit einer Außenschale
(11; 31), in der mit Klemmsitz eine austauschbare Einsatzschale
(12; 32) eingesetzt ist,  wobei die Außenschale (11; 31) mindestens
einen Schlitz (40) aufweist, der vom Öffnungsrand der Außenschale
(11; 31) zur Schalenmitte hin verläuft,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Schlitz (40) am Öffnungsrand
eine Spreizausnehmung (45; 55) aufweist, in die ein Spreizwerkzeug
(46; 56) zum Aufspreizen des Schlitzes (40) einführbar ist.
Patent DE-19642875-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Sterolsulfaten
Inventor: BEHLER ANSGAR
IPC: C07J31/00
Filed: 1996-10-17
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Sterolsulfaten, dadurch gekennzeichnet, dass man Gemische aus  (a) Sterolen und  (b) reaktiven Lösungsmitteln, ausgewählt aus der Gruppe der Fettalkohole mit 6 bis 22 Kohlenstoffatomen und/oder deren Anlagerungsprodukten mit durchschnittlich 1 bis 20 Mol Ethylenoxid,  mit Sulfiermitteln, ausgewählt aus der Gruppe, die von Schwefelsäure, Oleum, Amidosulfonsäure, gasförmigem Schwefeltrioxid und Chlorsulfonsäure gebildet wird, behandelt und anschließend in an sich bekannter Weise mit Basen neutralisiert.
Patent DE-19716291-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Bremsanlage eines Fahrzeugs
Inventor: STUMPE WERNER
IPC: B60T8/32
Filed: 1997-04-18
Granted: 2016-07-07
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Bremsanlage eines Fahrzeugs, mit einer zentralen Steuereinheit (10) und mehreren die Bremsbetätigung durchführenden zweiten Steuereinheiten, wobei die zentrale Steuereinheit (10) wenigstens einen Sollwert zur Bremsensteuerung an die zweiten Steuereinheiten zur Steuerung der diesen zugeordneten Radbremsen (20, 22, 24, 26) ausgibt, wobei im Rahmen einer Initialisierungsphase die zentrale Steuereinheit (10) die zweiten Steuereinheiten initialisiert, dadurch gekennzeichnet, daß bei Zuschalten der Versorgungsspannung und nicht initialisierten zweiten Steuereinheiten die zentrale Steuereinheit (10) wenigstens einen Sollwert abhängig von der Bremspedalbetätigung durch den Fahrer bildet und an die zweiten Steuereinheiten ausgibt.
Patent DE-19720019-B4 (DE)
Title: Linearer Leistungsverstärker sowie Verfahren zur linearen Leistungsverstärkung
Inventor: KIM YOUNG
IPC: H03F1/26
Filed: 1997-05-13
Granted: 2006-04-06
Abstract: Linearer
Leistungsverstärker,
welcher umfasst:  ein erstes, variables Dämpfungselement (211) und ein
erstes, variables Phasenverschiebungselement (212), um den Pegel
und die Phase eines eingehenden RF-Signals einzustellen,  einen
Vorverzerrer (213) dem das von dem ersten, variablen Dämpfungselement
(211) und dem ersten, variablen Phasenverschiebungselement (212)
ausgegebene RF-Signal zum Erzeugen eines durch Intermodulationsverzerrungen
vorverzerrten RF-Signals zugeführt
wird, wobei der Vorverzerrer einen automatischen Pegelkontroller
(313) zum Steuern des RF-Signals mit einem vorgegebenen Pegel umfasst,  einen
Hauptleistungsverstärker
(214) zum Verstärken
des vorverzerrten RF-Signals,  ein
Signallöschelement
(219), zum Subtrahieren des eingehenden RF-Signals von dem Ausgangssignal
des Hauptleistungsverstärkers
(214), wodurch ein in dem verstärkten
RF-Signal enthaltenes Intermodulationssignal extrahiert wird,  ein
zweites, variables Dämpfungselement
(220) und ein zweites, variables Phasenverschiebungselement (221) zum
Einstellen des Pegels und der Phase des von dem Signallöschelement
(219) ausgegebenen Intermodulationssignals,  einen Fehlerverstärker (222)
zum Verstärken
des von dem zweiten, variablen Dämpfungselement
(220) und dem zweiten, variablen Phasenverschiebungselement...
Patent DE-19781289-B4 (DE)
Title: Getriebe mit Lageranordnung
Inventor: SIVONEN MATTI
IPC: F16H57/021
Filed: 1997-01-09
Granted: 2009-04-16
Abstract: Getriebe
(10), welches eine Welle (12) und auf derselben ein Zahnrad (13)
aufweist, welches in Verbindung mit einem auf einer Welle (16) angebrachten Zahnrad
(17) steht, wobei die Welle (16) eine erste Lagereinrichtung (18)
auf der einen Seite des Zahnrades (17) und eine zweite Lagereinrichtung
(19) auf der anderen Seite des Zahnrades (17) aufweist, die jeweils
zwischen einem Rahmen (11) des Getriebes (10) und der Welle (16)
angeordnet sind, wobei auf den Lagereinrichtungen (18, 19) die Welle
(16) drehbar angebracht ist, wobei das Getriebe wenigstens eine
Feder (23a 1 , 23a 2  ...)
aufweist, welche mit einer Kraft (F 1 ) auf
einen Außenring
(18') der ersten Lagereinrichtung (18) einwirkt,  dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen der Umfangsfläche
(C 1 ) des Außenrings (18') und dem Rahmen
(11) des Getriebes (10) oder einem damit verbunden Teil eine Spielpassung
vorliegt, dass ein Außenring
(19') und ein Innenring (19'') der zweiten Lagereinrichtung (19)
derart mit der mit ihnen verbundenen Getriebekonstruktion bzw....
Patent DE-19800722-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen hydraulischen Motor
Inventor: BUHL JAN MAIBOELL
IPC: B66C13/18
Filed: 1998-01-12
Granted: 2004-08-19
Abstract: Steuervorrichtung für einen hydraulischen Motor, der zumindest in einer Arbeitsrichtung durch eine äußere Kraft belastbar ist, mit einem Steuerventil, das in dieser Arbeitsrichtung eine Zufluß-Steuerdrossel (5) in einer zwischen einem Pumpenanschluß (P) und einem Zufluß-Motoranschluß (A) verlaufenden Zuflußleitung und eine Rückfluß-Steuerdrossel (7) in einer zwischen einem Rückfluß-Motoranschluß und einem Behälteranschluß (T) verlaufenden Rückflußleitung (8) aufweist, und mit einem ebenfalls in der Rückflußleitung (8) angeordneten Lasthalteventil (10), wobei das Lasthalteventil (10) in Schließrichtung durch seinen Ausgangsdruck und eine Feder und in Öffnungsrichtung durch einen weiteren Druck belastbar ist, dadurch gekennzeichnet daß der weitere Druck der Motorzuflußdruck (P A ) ist, daß Mittel zur Erhöhung des Druckabfalls zwischen Lasthalteventil (10) und Behälteranschluß (T) auf einen Wert größer als der Druckabfall zwischen Pumpenanschluß (P) und Zufluß-Motoranschluß (A) vorgesehen sind, und daß das Lasthalteventil  (10) zusätzlich als Überdruckventil ausgebildet ist, indem es in Öffnungsrichtung durch seinen Eingangsdruck (P E ) auf einer Druckfläche (13) belastet ist, die kleiner...
Patent DE-19822173-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Heizung und/oder Klimatisierung eines Fahrzeuginnenraumes
Inventor: KLINGLER DIETRICH
IPC: F24F13/15
Filed: 1998-05-16
Granted: 2007-02-08
Abstract: Vorrichtung
zur Heizung und/oder Klimatisierung eines Fahrzeuginnenraumes mit
einem in einem Luftführungsgehäuse (1)
angeordneten und in einem quer zum Luftstrom liegenden rahmenartigen
Gehäuse
(5) aufgenommenen Heizkörper,
sowie mit Steuerklappen zur Regelung der durchströmenden Luftmenge,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Gehäuse
(5) zweiteilig aufgebaut ist und aus einem Einschubteil (5a) für den Heizkörper (4)
und aus einem auf die Einschubseite des Einschubteiles (5a) aufgesetzten
Gehäuseteil
(11) besteht, und daß das
Einschubteil (5a) und das Gehäuseteil
(11) mit Elementen (9, 12) zum Öffnen
oder Schließen
mindestens eines Teiles des freien Durchströmquerschnittes versehen sind.
Patent DE-19825247-B4 (DE)
Title: Torsionsstab-Radaufhängung
Inventor: SUGIYAMA TAKUMI
IPC: B60G11/20
Filed: 1998-06-05
Granted: 2005-07-07
Abstract: Torsionsstab-Radaufhängung mit
einem an einen Querträger
(36) einer Fahrzeugkarosserie gekoppelten Torsionsstab (34, 37,
42), welcher im Ansprechen auf eine bezüglich der Fahrzeugkarosserie
abwärts gerichtete
Bewegung eines Rads eine Torsionsverformung erfährt, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Torsionsstab (34, 37, 42) über
ein im Querträger
(36) angeordnetes elastisches Bauteil (46, 48, 50) an den Querträger (36)
gekoppelt ist.
Patent DE-19851494-B4 (DE)
Title: Abstandshalteelement für ein in einem Elektrotauchbad zu beschichtendes Karosserieanbauteil und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: URBAN ECKHARD
IPC: C25D13/00
Filed: 1998-11-09
Granted: 2008-04-10
Abstract: Abstandshalteelement
(1) für
ein in einem Elektrotauchbad zu beschichtendes Karosserieanbauteil
(2), insbesondere für
einen Kotflügel,
wobei das Karosserieanbauteil (2) mit Hilfe des Abstandselements
(1) mit der Karosserie (3) eines Kraftfahrzeugs vorläufig verbindbar
oder auch endgültig
fixierbar ist und das Karosserieanbauteil (2) von der Karosserie
(3) durch das Abstandshalteelement (1) elektrisch isoliert ist,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Abstandshalteelement (1) derartig ausgebildet ist, daß es mit
dem Karosserieanbauteil (2) durch einen Umformvorgang verbindbar
ist.
Patent DE-19852070-B4 (DE)
Title: Verfahren zur antimikrobiellen Behandlung kontaminierter Papiere mit überkritischem Kohlendioxid
Inventor: ANDERS MANFRED
IPC: A01N59/04
Filed: 1998-11-11
Granted: 2004-06-03
Abstract: Verfahren zur Inaktivierung mikrobieller Kontaminanten in Papieren, insbesondere in Form ganzer Bücher, dadurch gekennzeichnet, dass die Papiere Kohlendioxid in überkritischem Zustand, also bei einem Druck von mindestens 72,8 bar und einer Temperatur von mindestens 31,1 °C, ausgesetzt werden.
Patent DE-19920122-B4 (DE)
Title: Regler für eine hybride Kraftübertragung
Inventor: JANKOVIC MIROSLAVA
IPC: F02B3/06
Filed: 1999-05-03
Granted: 2005-11-17
Abstract: Hybride
Kraftübertragung
für ein
Automobil, enthaltend eine Dieselmaschine (10), ein Mehrganggetriebe
(12) und einen Elektromotor (22),  wobei  – das Getriebe
einen Drehmomenteingang hat, der mit der Dieselmaschine verbunden
ist, und einen Drehmomentausgang (14), der mit dem Elektromotor
verbunden ist;  – die
Dieselmaschine ein Gaspedal und Mittel zur Kraftstoffzuteilung aufweist,
mit denen die Kraftstoffabgabe als Reaktion auf die Bewegung des
Gaspedals gesteuert werden kann;  – ein elektronischer Regler
(24) mit Speicherregistern (26, 28) vorhanden ist, wobei in den
Speicherregistern gespeichert ist:  (i) eine erste funktionale
Beziehung zwischen der gewünschten
Leistung und der Bewegung des Gaspedals, und  (ii) eine zweite
funktionale Beziehung zwischen der Drehzahl der Dieselmaschine und
der Rate der Kraftstoffabgabe durch die genannten Mittel zur Kraftstoffzuteilung
für jede Position
aus einer Schar von Gaspedalstellungen;   – der Regler eine Ausgangstreiberstufe
enthält,
die mit den Mitteln zur Kraftstoffzuteilung für die Dieselmaschine und mit
dem Elektromotor...
Patent DE-19920299-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zur Erfassung, Übertragung und Verarbeitung sicherheitsgerichteter Signale
Inventor: RUMPLER GERHARD
IPC: G05B19/406
Filed: 1999-05-03
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zur Erfassung, Übertragung
und Verarbeitung sicherheitsgerichteter Signale mit mindestens einem
Erfassungsmittel (EM1, EM2), einer Übertragungsstrecke (FM1, F,
FM2) und mindestens einem Signalverarbeitungsmittel (VM1, VM2),
dadurch gekennzeichnet, daß  – sicherheitsgerichtete
Signale auf einer Senderseite (S) physikalisch mindestens zweikanalig
(K1, K2) erfaßt
(EM1, EM2) werden,  – die
erfaßten
Daten logisch mindestens zweikanalig in sicherer Technik über Funk
(FM1, F, FM2) an eine Empfängerseite
(E) übertragen
werden und  – die
empfangenen Daten auf der Empängerseite
(E) ebenfalls physikalisch mindestens zweikanalig (K1, K2) verarbeitet
(VM1, VM2) und überwacht
werden.
Patent DE-19954841-B4 (DE)
Title: Fronteinheit eines Gerätes
Inventor: LUDE ERIC
IPC: G02F1/13
Filed: 1999-11-09
Granted: 2006-01-26
Abstract: Fronteinheit
eines Gerätes
mit mindestens einer einen Leitungsverlauf charakterisierenden Linie
und mit einer an mindestens einer Unterbrechungsstelle dieser Linie
liegenden, steuerbaren Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung
als Stellungsmelder,  dadurch gekennzeichnet , daß  – die Fronteinheit
eine Deckfolie (12) aufweist, die im Bereich der mindestens einen
Unterbrechungsstelle durchsichtig ist,  – unter dem durchsichtigen
Bereich der Deckfolie (12) die Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung
(4) derart angeordnet ist, daß sie
in einer Ausnehmung (6) einer unterhalb der Deckfolie (12) vorhandenen
Distanzfolie (7) liegt, und  – Leiterbahnen (8) zu Steueranschlüssen (9)
der Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung
(4) zwischen der Deckfolie (12) und der Distanzfolie (7) verlaufen.
Patent DE-19962995-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug mit einem zumindest bereichsweise flexiblen Dach
Inventor: MAAS JOACHIM
IPC: B60J7/08
Filed: 1999-12-24
Granted: 2008-06-12
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug
(1) mit einem zumindest bereichsweise flexiblen Dach (2), das an
zumindest seitlichen, im wesentlichen in vertikalen, dem Längsverlauf
des Fahrzeuges (1) folgenden Ebenen liegenden Rahmenteilen (9; 10;
11) gehalten ist, wobei zumindest zwei benachbarten Rahmenteilen
(9; 10) jeweils eine senkrecht zu ihrer Erstreckung stehende Schwenkachse
(15; 16) zugeordnet ist, um die jeweils mittels eines Steuerungsmittels
zumindest ein Teil (17b; 10) eines Rahmenteiles (9; 10) oder ein
Rahmtenteil (10) in einer Richtung quer zur Längserstreckung des Rahmenteiles
(9; 10) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß sich das
Steuerungsmittel (19) jeweils beidseits der Schwenkachse (15, 16)
erstreckt und zwischen einem in Querrichtung beweglichen Bereich
des Rahmenteiles (9, 10) und einem in Querrichtung nicht beweglichen
Bereich (17a) des Rahmenteiles (9, 10) oder einem in Querrichtung
nicht beweglichen Teil eines Lenkers (13) gelegen ist.
Patent AU-2012100031-B4 (AU)
Title: Composite plant product and method of production thereof
Inventor: MIFSUD MICHAEL
IPC: A01G1/00
Filed: 2012-01-12
Granted: 2013-05-09
Abstract: The present invention provides a composite plant product comprising any two or more of a lettuce cultivar selected from the group consisting of: a Green Oak, a Red Oak, a Green Coral, a Red Coral, a Green Butter, a Red Mignonette, an Iceberg, a Batavia, and a Baby Cos. Also provided is a kit of parts for producing a composite plant product, a method for producing a composite plant product, and a product produced according to the method.