baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015110263-A1 (DE)
Title: System zum Steuern einer Gaszufuhreinheit
Inventor: MIYOSHI SHINJI
IPC: F17C13/02
Filed: 2015-06-25
Abstract: Ein System zum Steuern einer Gaszufuhreinheit, welche Gas zu einem Tank führt, enthält eine Druck-Erlangungseinheit, welche derart konfiguriert ist, dass diese den Druck in dem Tank erlangt; und eine Steuerungseinheit, welche derart konfiguriert ist, dass diese eine erste Befüllung zum Zuführen des Gases zu dem Tank durch Steuern der Gaszufuhreinheit durchführt und eine zweite Befüllung zum Zuführen des Gases zu dem Tank basierend auf einer Strömungsrate, welche basierend auf einer Veränderung des Drucks in dem Tank für eine vorbestimmte Zeitphase während der ersten Befüllung ermittelt wird, durch Steuern der Gaszufuhreinheit durchführt. Die Steuerungseinheit führt mit Bezug auf die Gaszufuhreinheit die erste Befüllung in einem Fall mit einer ersten Strömungsrate durch, bei welchem der Druck in dem Tank vor der ersten Befüllung einem ersten Druck entspricht, und führt die erste Befüllung in einem Fall mit einer zweiten Strömungsrate durch, welche die erste Strömungsrate überschreitet, bei welchem der Druck in dem Tank vor der ersten Befüllung einem zweiten Druck entspricht, der den ersten Druck überschreitet.
Patent DE-102015118726-A1 (DE)
Title: Luftführungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: RÖHM HEIKO
IPC: F02M35/10
Filed: 2015-11-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Luftführungsvorrichtung (10) für ein Fahrzeug, aufweisend einen Wärmetauscher (20) mit einer Wärmetauscheröffnung (22) und ein Luftführungsbauteil (30) mit einer Luftöffnung (32), wobei die Luftöffnung (32) mit der Wärmetauscheröffnung (22) fluidkommunizierend verbunden ist, wobei die Luftöffnung (32) eine Luftöffnungs-Umrandung (34) aufweist mit einem Scharnierabschnitt (34a) und zumindest einem Rastabschnitt (34b), wobei die Wärmetauscheröffnung (22) eine Wärmetauscheröffnungs-Umrandung (24) aufweist mit einem Gegenscharnierabschnitt (24a), welcher unter Ausbildung einer Scharnierfunktion mit dem Scharnierabschnitt (34a) verbunden ist, und zumindest einem Gegenrastabschnitt (24b), welcher mit dem zumindest einen Rastabschnitt (34b) rastend verbunden ist
Patent DE-102015120762-A1 (DE)
Title: Doppelbett-Matraze
Inventor: KOCH HERMANN
IPC: A47C27/06
Filed: 2015-11-30
Abstract: Eine Doppelbett-Matratze für zwei in einer Breitenrichtung nebeneinander angeordneten Liegeflächen für zwei Personen, mit einem Matratzenkern (4), wenigstens einem Auflagepolster (2, 3) und einem gemeinsamen Matratzenbezug (1), ermöglicht einen verbesserten Liegekomfort dadurch, dass der Matratzenkern (4) aus zwei in Breitenrichtung aneinander anschließenden Teilkernen (5, 6) besteht, durch die die Liegeflächen mit unterschiedlichen Härten und/oder Liegezonen ausgebildet sind und die von dem sich über beide Liegeflächen erstreckenden Auflagepolster (2, 3) abgedeckt sind.
Patent DE-102015200632-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Motorbauteils, Motorbauteil und Verwendung eines Kornfeiners zur Herstellung eines Motorbauteils
Inventor: MORGENSTERN ROMAN
IPC: F02F3/00
Filed: 2015-01-16
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Motorbauteils, insbesondere eines Kolbens für einen Verbrennungsmotor, bei dem eine Aluminium-Silizium-Gusslegierung mit Kornfeiner geimpft wird, wobei der Kornfeiner Niob enthält, ein Motorbauteil, insbesondere einen Kolben für einen Verbrennungsmotor, zumindest teilweise hegestellt nach einem Verfahren bei dem eine Aluminium-Silizium-Gusslegierung mit Kornfeiner geimpft wird, wobei der Kornfeiner Niob enthält, und die Verwendung eines Kornfeiners zum Impfen einer Aluminium-Silizium-Gusslegierung, wobei der Kornfeiner Niob enthält.
Patent DE-102015201421-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Rückwärtsfahrgeschwindigkeitssteuerung unter alleiniger Verwendung des Bremspedales
Inventor: AGNEW DAVID LESLIE
IPC: B60W50/10
Filed: 2015-01-28
Abstract: Es wird ein Fahrzeugbetriebssystem offenbart, welches ein Gaspedal zum Erzeugen einer Eingabe umfasst, welche proportional zu einer gewünschten Beschleunigung eines Fahrzeuges ist, wenn sich das Fahrzeug in wenigstens einer von einer Mehrzahl von Vorwärts-Getriebestufen befindet, und ein Bremspedal zum Erzeugen einer Eingabe zum Steuern einer Betätigung von Fahrzeugbremsen des Fahrzeuges umfasst. Das Bremspedal ist derart ausgebildet, um eine einzelne Eingabe zur Steuerung sowohl einer Beschleunigung des Fahrzeuges als auch einer Betätigung der Fahrzeugbremsen zu erzeugen, wenn sich das Fahrzeug in der Rückwärts-Getriebestufe befindet.
Patent DE-102015201615-A1 (DE)
Title: Gehäusebaugruppe
Inventor: VOSS CHRISTOPH
IPC: F16K27/02
Filed: 2015-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gehäusebaugruppe, insbesondere zur Aufnahme von mehreren, die Funktion eines Ventils bestimmenden Einzelteilen, bestehend aus einem ersten sowie einem zweiten rohrförmigen Gehäuse (1, 2), die koaxial zueinander ausgerichtet und an ihren einander zugewandten Endabschnitten miteinander verbunden sind, wobei am Endabschnitt des ersten Gehäuses (1) eine in dessen Mantelfläche radial einmündende Einschuböffnung (3) vorgesehen ist, in die der Endabschnitt des zweiten Gehäuses (2) zur koaxialen Ausrichtung und Verbindung beider Gehäuse (1, 2) radial eingeführt ist.
Patent DE-102015206468-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen eines Drucks und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: KLOPF FRANK
IPC: G01L19/00
Filed: 2015-04-10
Abstract: Die Erfindung schafft eine Vorrichtung (1; 100; 200; 300) zum Bestimmen eines Drucks und ein Verfahren zum Herstellen derselben. Die Vorrichtung ist ausgebildet mit: einem Gehäuse (10; 110; 210; 310) mit einem Hohlraum (12); einer Sensoreinrichtung (20; 120; 220; 420) mit einer ersten Dichtungsstruktur (26; 126; 226), welche sich mit dem Gehäuse (10; 110; 210; 310) derart in Eingriff befindet, dass mittels der Sensoreinrichtung (20; 120; 220; 420) eine Mündung (13) des Hohlraums (12) verschließbar ist; wobei die Sensoreinrichtung (20; 120; 220; 420) dazu ausgebildet ist, einen Druck, mit welchem der Hohlraum (12) beaufschlagt ist, zu bestimmen; und einer Dichtungseinrichtung (50; 150), welche zwischen dem Gehäuse (10; 110; 210; 310) und der Sensoreinrichtung (20; 120; 220; 420) angeordnet und dazu ausgebildet ist, durch Ausüben einer Anpresskraft auf die Sensoreinrichtung (20; 120; 220; 420) die erste Dichtungsstruktur (26; 126; 226) an das Gehäuse (10; 110; 210; 310) anzupressen.
Patent DE-102015208293-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausschließen eines Teilnehmers aus einer Gruppe mit autorisierter Kommunikation
Inventor: LOEHR HANS
IPC: H04L9/32
Filed: 2015-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausschließen eines Teilnehmers (100) aus einer Gruppe von mehreren Teilnehmern (100, 101, 102), bei der für eine autorisierte Kommunikation der Teilnehmer (100, 101, 102) untereinander Zertifikate (110, 111, 112) verwendet werden, wobei eine Austrittsaufforderung (140) von einem Teilnehmer (110) der Gruppe empfangen wird, wobei die Austrittsaufforderung (140) eine Identifikation des auszuschließenden Teilnehmers (100) durch den auszuschließenden Teilnehmer (100) selbst ermöglicht, und wobei von dem Teilnehmer (100), wenn er anhand der Austrittsaufforderung (140) als auszuschließender Teilnehmer (100) identifizierbar ist, die autorisierte Kommunikation beendet wird, sowie ein Kommunikationssystem (300) zu dessen Durchführung.
Patent DE-102015212720-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleiterbauteil mit einer Kühlvorrichtung
Inventor: DILLMANN ADOLF
IPC: H02M1/00
Filed: 2015-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leistungshalbleiterbauteil, insbesondere einen Inverter für eine elektrische Maschine. Das Leistungshalbleiterbauteil weist eine Kühlvorrichtung auf, wobei die Kühlvorrichtung wenigstens einen oder nur einen Fluidkanal aufweist. Der Fluidkanal weist eine Einlassöffnung und eine Auslassöffnung für Fluid auf. Der Fluidkanal weist auch eine Wärmekontaktwand auf, welche mit dem Leistungshalbleiterbauteil wärmeleitfähig verbunden und ausgebildet ist, von dem Leistungshalbleiterbauteil Wärme aufzunehmen und an das Fluid abzugeben. Erfindungsgemäß weist das Leistungshalbleiterbauteil wenigstens drei Leistungsendstufen auf, wobei die Leistungsendstufen jeweils ausgebildet sind, eine Phase der elektrischen Maschine zu bestromen. Die Leistungsendstufen sind jeweils mit zueinander verschiedenen Teilbereichen der Wärmekontaktwand wärmeleitfähig verbunden. Der Fluidkanal ist angeordnet und ausgebildet, die Leistungsendstufen mittels des am Eingang empfangenen Fluides parallel zueinander zu beströmen.
Patent DE-102015217360-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Lage eines Objektes mittels akustischer Sensoren
Inventor: KARL MATTHIAS
IPC: G01S15/87
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren zum Ermitteln einer Lage eines Objektes umfassend ein Aussenden eines akustischen Messsignals, ein Empfangen eines ersten Echos des Messsignals mittels eines ersten akustischen Sensors (2a) und ein Umsetzen des von dem ersten akustischen Sensor (2a) empfangenen ersten Echos des Messsignals in ein erstes elektrisches Empfangssignal, ein Empfangen eines zweiten Echos des Messsignals mittels eines zweiten akustischen Sensors (2b) und ein Umsetzen des von dem zweiten akustischen Sensor (2b) empfangenen zweiten Echos des Messsignals in ein zweites elektrisches Empfangssignal, ein Erzeugen einer ersten Kreuzkorrelationsfunktion, welche eine Korrelation zwischen dem ersten elektrischen Empfangssignal und dem zweiten elektrischen Empfangssignal darstellt, ein Ermitteln eines Maximums der ersten Kreuzkorrelationsfunktion, und ein Ermitteln einer Raumrichtung, die eine Lage des Objektes gegenüber den akustischen Sensoren (2a, 2b) beschreibt, basierend auf einer Lage des Maximums in der ersten Kreuzkorrelationsfunktion.
Patent DE-102015217726-A1 (DE)
Title: Schrägscheibenmaschine
Inventor: SCHNELL MATTHIAS
IPC: F04B1/20
Filed: 2015-09-16
Abstract: Schrägscheibenmaschine (1) als Axialkolbenpumpe (2) und/oder Axialkolbenmotor (3), umfassend eine um eine Rotationsachse (8) drehbar bzw. rotierend gelagerte Zylindertrommel (5) mit Kolbenbohrungen (6) und einer zentrischen Bohrung (33) zur Durchführung einer Antriebswelle (9) durch die zentrische Bohrung (33), in den Kolbenbohrungen (6) beweglich gelagerte Kolben (7), die mit der Zylindertrommel (5) drehfest verbundene Antriebswelle (9), welche um die Rotationsachse (8) drehbar bzw. rotierend gelagert ist, eine Verteilerplatte (11), wobei ein axiales Ende (66) der Zylindertrommel (5) auf der Verteilerplatte (11) aufliegt, eine um eine Schwenkachse (15) verschwenkbar gelagerte Schwenkwiege (14) mit einer Auflagefläche (18) zur Lagerung der Kolben (7) auf der Auflagefläche (18), wobei im Bereich des axialen Endes (66) an der zentrischen Bohrung (33) der Zylindertrommel (5) radiale Versteifungsrippen ausgebildet sind.
Patent DE-102015220450-A1 (DE)
Title: Emulsion Aggregate-Toner, der ein Hybrid-Latex umfasst
Inventor: LI SHIGENG
IPC: G03G9/08
Filed: 2015-10-20
Abstract: Ein Toner umfasst einen Kern, umfassend eine homogenisierte Mischung eines ersten Polyester-Latex, ein Styrol/Acrylat-Latex und ein kompatibilisierendes Latexmittel, das ein Graft-Polyester-Styrol/Acrylat-Copolymer und eine Hülle umfasst, die einen Polyester-Latex umfasst. Ein Prozess umfasst (1) Homogenisieren einer Mischung zur Bildung einer Mehrzahl von Kernpartikeln, wobei die Mischung einen ersten Polyester-Latex, einen Styrol/Acrylat-Latex und ein kompatibilisierendes Latexmittel umfasst, umfassend ein Graft-Polyester-Styrol/Acrylat-Copolymer umfasst, und (2) Zugabe eines Hüll-Polyester-Latex zu der Mehrzahl von Kernpartikeln, um eine Mehrzahl von Kern-Hüll-Strukturen zu bilden.
Patent DE-102015223828-A1 (DE)
Title: Leistungsstarke Haarbehandlungsmittel mit Anti-Auswasch-Effekt
Inventor: SCHEUNEMANN VOLKER
IPC: A61Q5/12
Filed: 2015-12-01
Abstract: Haarbehandlungsmittel, enthaltend mindestens ein anionisches Tensid, mindestens ein amphoteres Tensid, mindestens ein anorganisches Calciumsalz. mindestens eine organische Säure und 1,5-Pentandial (Glutaraldehyd) verringern oder verhindern das Auswaschen von Farbe aus gefärbten Haaren.
Patent DE-102015225957-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bedrucken eines Objekts
Inventor: GRANDT HELGE
IPC: B41J3/407
Filed: 2015-12-18
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Bedrucken eines Objekts, zum Beispiel einer Kugel, wobei ein nicht bedruckbarer Bereich (10) und ein bedruckbarer Bereich (9) des Objekts (2) mittels eines Sensors (7), zum Beispiel eines Abstandssensors, erfasst werden und wobei das Objekt mittels eines Druckkopfs (5), vorzugsweise im Tintenstrahl-Druckverfahren, mit einem Druckbild (11) bedruckt wird, zeichnet sich dadurch aus, dass Manipulationen am Druckbild und/oder am Objekt durchgeführt werden. Die Manipulationen erfolgen derart, dass das Druckbild im bedruckbaren Bereich zu liegen kommt und/oder dass eine Lücke im Bildbereich des Druckbilds im nicht bedruckbaren Bereich des Objekts zu liegen kommt.
Patent DE-102016005084-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils
Inventor: KAHRIMANIDIS ALEXANDER
IPC: C22F1/04
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils (1), welches die folgenden Schritte umfasst: Lokales Einbringen von Wärme in wenigstens einen vorbestimmten Teilbereich (7) des Bauteils (1), wobei eine Wärmebehandlung des Bauteils (1) in dem wenigstens einen vorbestimmten Teilbereich (7) durchgeführt wird; Warmauslagern des Bauteils (1).
Patent DE-102016011170-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Sicherung einer Vielzahl von Produkten mit jeweils einer einmaligen und eindeutigen Farbmarkierung
Inventor: MOTZ RICHARD
IPC: G09F3/03
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen fälschungssicheren Gegenstand (10), insbesondere ein fälschungssicheres Etikett mit einem auf einer ersten Hauptfläche (11) des Gegenstands (10) aufgebrachten, mehrfarbigen Aufdruck von mindestens zwei Farbmassen (20, 30, 40), die jeweils eine unterschiedliche Farbe aufweisen und in zufälliger Weise sowohl mindestens teilweise ineinander verlaufen als auch verwischt oder verblasen sind. Die Farbmassen (20, 30, 40) sind dabei vorzugsweise Pigmentfarbtropfen und das ineinander Verlaufen und Verwischen ist durch eine entsprechende Luftdüse bewirkt, die auf die noch nicht getrockneten und auf den Gegenstand aufgebrachten Farbmassen einwirkt.
Patent DE-102016011857-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Belieferung eines Fahrzeuges
Inventor: MAIHOEFER CHRISTIAN
IPC: G06Q50/30
Filed: 2016-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Belieferung eines Fahrzeuges (1) mit einer Warensendung. Erfindungsgemäß wird zur Identifikation des zu beliefernden Fahrzeuges (1) ein Vergleich einer momentanen Position des Fahrzeuges (1) mit einer momentanen Position einer mobilen Einheit (3), auf welcher ein Anwendungsprogramm zur Bestellung der Warensendung installiert ist, durchgeführt und eine Kommunikationsverbindung zwischen dem Fahrzeug (1) und der mobilen Einheit (3) wird hergestellt und/oder mittels der mobilen Einheit (3) wird ein Identifikationsmerkmal des Fahrzeuges (1) erfasst.
Patent DE-102016101702-A1 (DE)
Title: Antriebssystem eines Fahrzeuges
Inventor: MAIER FRANK
IPC: F02B67/10
Filed: 2016-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem (10) eines Fahrzeugs (100), aufweisend einen Verbrennungsmotor (20) und eine Luftführungsvorrichtung (30) für die Führung von Verbrennungsluft zum Verbrennungsmotor (20), weiter aufweisend eine Abgasführungsvorrichtung (40) für die Führung von Abgas des Verbrennungsmotors (20) zu einer Abgasauslassvorrichtung (50), wobei eine Turboladevorrichtung (60) vorgesehen ist mit einer Turbineneinheit (62) im Abgasführungssystem (40) und einer Verdichtereinheit (64) im Luftführungssystem (30), wobei die Turboladevorrichtung (60) bezogen auf die Fahrtrichtung (F) des Fahrzeugs (100) zumindest abschnittsweise vor dem Verbrennungsmotor (20) angeordnet ist.
Patent DE-102016103503-A1 (DE)
Title: Silberlegierungsmaterial und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: WANG RAYMOND
IPC: C22C5/06
Filed: 2016-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Silberlegierungsmaterial und ein Herstellungsverfahren dafür bereit, wobei das Silberlegierungsmaterial einen Gewichtsanteil an Silber von 65% bis 95% und einen Gewichtsanteil an Indium von 5% bis 35% aufweist, sodass das Silberlegierungsmaterial einen Koexistenzbereich fest-flüssig aufweist. Die Schritte zur Herstellung des Silberlegierungsmaterials umfassen das Mischen, das Erhitzen unter Vakuum, das Abkühlen und das Ausglühen. Nach diesen Schritten besitzt das Silberlegierungsmaterial vorteilhafte Eigenschaften, wie beispielsweise eine niedrige Streckgrenze (58 MPa), eine hohe erreichbare Zugfestigkeit (300 MPa), eine hohe Dehnbarkeit (60%) und einen ausgezeichneten Anlaufschutz, wodurch es für optische Hochreflexionsspiegel, Silberschmuck und Hartlote verwendet werden oder als Silberlegierungsdraht für Halbleiterpackages dienen kann.
Patent DE-102016104439-A1 (DE)
Title: Bildaufnahmeanordnung, optisches Beobachtungsgerät und Verfahren zum Aufnehmen von Bildern
Inventor: GUCKLER ROLAND
IPC: A61B1/05
Filed: 2016-03-10
Abstract: Es wird eine Bildaufnahmeanordnung (1) zur Verfügung gestellt. Diese ist ausgestattet mit – einer Lichtquellenanordnung (13) zur Emission von Licht, welches sichtbares Licht (11) und Anregungslicht (10) zum Anregen einer Infrarotemission in einem Beobachtungsobjekt (4) umfasst, – einer Aufnahmeeinrichtung (3) mit einem Bildsensor zur Aufnahme eines Bildes von einem mit dem Licht der Lichtquellenanordnung (13) bestrahlten Beobachtungsobjekt (4), und – einen zwischen dem Beobachtungsobjekt (4) und dem Bildsensor der Aufnahmeeinrichtung (3) angeordneten Aufnahmefilter (9), dessen Transmissionscharakteristik derart ausgestaltet ist, dass sie vom Beobachtungsobjekt (4) reflektiertes sichtbares Licht (16) und vom Beobachtungsobjekt (4) emittiertes Infrarotlicht (12) passieren lässt, vom Beobachtungsobjekt (4) reflektiertes Anregungslicht (10) jedoch blockiert. Die Lichtquellenanordnung (13) ist derart einstellbar ist, dass sie entweder nur sichtbares Licht (11) oder nur Anregungslicht (10) in Richtung auf das Beobachtungsobjekt (4) aussendet.
Patent DE-102016105462-A1 (DE)
Title: Ionenstrahlquelle, Prozessieranordnung und Verfahren
Inventor: TEICHERT BERND
IPC: H01J37/08
Filed: 2016-03-23
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Ionenstrahlquelle (100a, 100b, 200) Folgendes aufweisen: eine Kathode (202) und eine Anode (204) zum Erzeugen von Ionen in einem längserstreckten Emissionsbereich (211, 213); und ein Haftvermittlungsflächenelement (110h), welches auf einer Oberfläche (204a, 204b, 202o) der Anode (204) und/oder der Kathode (202) angeordnet ist; wobei das Haftvermittlungsflächenelement (110h) an den Emissionsbereich (211, 213) angrenzt und eine größere Rauheit aufweist als die Oberfläche (204a, 204b, 202o) und/oder als 3 µm.
Patent DE-102016106610-A1 (DE)
Title: Erneutes Aktivieren eines ersten Zugriffspunktnamens unter Verwendung eines zweiten Zugriffspunktnamens
Inventor: CHEN BONNIE
IPC: H04W48/18
Filed: 2016-04-11
Abstract: Es werden ein Kommunikationssystem und Verfahren zur Verwendung des Kommunikationssystems bereitgestellt, um einen zuvor verwendeten Zugriffspunktnamen (APN) erneut zu aktivieren, um eine Konnektivität zwischen einem Anwendungsdienstanbieter (ASP) und einer Telematikeinheit in einem Fahrzeug erneut herzustellen. Die Schritte des Verfahrens umfassen: Empfangen von Inhaltsdaten an dem Fahrzeug über den ASP unter Verwendung eines ersten Zugriffspunktnamens (APN); Erfahren eines Konnektivitätsverlusts zwischen dem Fahrzeug und dem ASP, wobei der Konnektivitätsverlust eine Deaktivierung des ersten APN hinsichtlich des ASP umfasst; Übertragen einer dem ersten APN zugehörigen Anforderung einer erneuten Aktivierung von dem Fahrzeug über einen zweiten APN; und in Ansprechen auf die Anforderung einer erneuten Aktivierung, Empfangen einer Benachrichtigung, dass der erste APN erneut aktiviert wurde, an dem Fahrzeug.
Patent DE-102016107474-A1 (DE)
Title: Ventil zum Verschließen und Öffnen eines Leitungssystems
Inventor: OHNMACHT MARTIN
IPC: F16K47/00
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ventil zum Verschließen und Öffnen eines Leitungssystems, umfassend einen Ventilkörper (24), der einen Ventilsitz (26) bildet, ein Leitungssystem (18) mit einer Zuführleitung (20) zum Zuführen eines Fluids zum Ventilsitz (26) und einer Abführleitung (22) zum Abführen des Fluids vom Ventilsitz (26), wobei das Fluid in der Zuführleitung (20) unter einem Versorgungsdruck (pV) und in der Abführleitung (22) unter einem Nutzdruck (pN) steht, ein Schließelement (28), welches zum Verschließen und Öffnen des Leitungssystems mit dem Ventilsitz (26) zusammenwirkt, wobei das Schließelement (28) zwischen dem Ventilsitz (26) und dem Schließelement (28) einen Drosselquerschnitt (A) freigibt, ein Rückstellelement (32), welches eine Rückstellkraft auf das Schließelement (28) aufbringt, die das Schließelement (28) zum Schließen des Leitungssystems gegen den Ventilsitz (26) drückt, einen Druckraum (46), in welchem das Fluid unter einem Schließdruck (pS) steht, mit dem das Fluid eine Schließkraft zum Schließen des Leitungssystems (18) auf das Schließelement (28) aufbringt, und wobei das Ventil (10) Mittel (52) aufweist, mit welchen der Schließdruck (pS) im Druckraum (46) in Abhängigkeit des freigegebenen Drosselquerschnitts (A) unter den Versorgungsdruck (pV) absenkbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einem derartigen Ventil sowie ein Verfahren zum Betreiben eines derartigen Ventils.
Patent DE-102016108541-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ziehen eines Anhängers und/oder Halten einer Lastenträgereinheit
Inventor: GENTNER WOLFGANG
IPC: G01L1/22
Filed: 2016-05-09
Abstract: Um eine heckseitig an einer Kraftfahrzeugkarosserie montierbare Vorrichtung zum Ziehen eines Anhängers und/oder Halten einer Lastenträgereinheit, umfassend einen mit einem ersten Endbereich mit der Kraftfahrzeugkarosserie verbundenen Haltearm, der an einem zweiten Endbereich mit einem Element zum Anhängen des Anhängers und/oder zum Fixieren der Lastenträgereinheit versehen ist, und ferner umfassend Sensoren zum Erfassen von durch Belastungen des Haltearms bedingten reversiblen Deformationen des Haltearms, derart zu verbessern, dass eine Vorrichtung zur Verfügung gestellt wird, bei welcher eine Zuordnung von erfassten Dehnungen zu einzelnen Krafteinwirkungen in möglichst einfacher Weise möglich ist, wird vorgeschlagen, dass einem Haltearmabschnitt des Haltearms durch dessen reversible Deformationen beeinflusste Dehnungssensorsen zugeordnet sind, und dass zur Erfassung von mindestens einer ausgewählten Biegebelastung mindestens ein Dehnungssensor auf einer Seite und mindestens ein Dehnungssensor auf einer gegenüberliegenden Seite eines Flächenbereichs einer der ausgewählten Biegebelastung zugeordneten Neutralreferenzfläche angeordnet sind und dass die Dehnungssensoren jeweils in einem Abstand von diesem Flächenbereich angeordnet sind.
Patent DE-102016109316-A1 (DE)
Title: Resonanzwandlersystem
Inventor: CHOE GYU YEONG
IPC: H02M3/337
Filed: 2016-05-20
Abstract: Es wird ein Resonanzwandlersystem (20) bereitgestellt. Das Resonanzwandlersystem (20) weist eine Sekundärseite eines Transformators (24) auf, der angeordnet ist innerhalb eines LLC-Resonanzwandlers. Die Sekundärseite des Transformators (24) ist eingerichtet mit einer einzigen Spule (27). Zusätzlich weist ein Gleichrichter der Sekundärseite des LLC-Resonanzwandlers eine einzige Diode (24) auf.