baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-158498-A3 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zur formgebung an wicklungsstaeben fuer elektrische maschinen
Inventor: REGENER GERHARD
IPC: H02K15/04
Filed: 1980-11-28
Abstract: Die Erfindung ist sowohl bei der Anfertigung von Laeuferstaeben als auch bei solchen Biegeprozessen anwendbar, bei denen ein Halbzeug in unterschiedliche Richtung gebogen werden soll. Bei dem mit hydraulischem Arbeitszylinder arbeitenden Verfahren wird erfindungsgemaess der Stab in unmittelbarer Naehe der Biegekante unter einem vorgegebenen Winkel eingespannt, anschliessend sein freies Ende mit Hilfe eines einspannseitig abgelenkten Biegehebels und eines hydraulischen Arbeitszylinders gegen eine Anlageflaeche der Stabaufnahme angebogen, sodann das Biegen desselben ueber die hohe Kante mit einem senkrecht zur Biegeebene angeordneten hydraulisch betaetigten Formstempel gegen eine Biegeschablone erfolgt und schliesslich das Abbiegen des Schaltendes des Laeuferstabes von einem weiteren einseitig angelenkten Biegehebel unter der Einwirkung eines weiteren hydraulischen Arbeitszylinders vollzogen wird, wobei alle am gesamten Formgebungsprozess beteiligten Biegeelemente und Arbeitszylinder bis zum letzten Abschluss des letzten Arbeitsschrittes unter Druck verbleiben.
Patent DD-231221-A3 (DD)
Title: Verfahren zum hydrothermalen reinigen von teeren
Inventor: ZOBEL HENNING
IPC: C10C1/18
Filed: 1982-02-09
Abstract: Die hydrothermale Reinigung von Teeren, insbesondere von Teeren aus der Schwelung, der Verkokung und der Vergasung von Braunkohlen sowie zur Abtrennung von Asphaltenen aus Kohleverfluessigungsprodukten erfolgt mit dem Ziel, aus den Rohteeren, dieser Kohleveredelungsverfahren einen gereinigten Teer herzustellen, der geeignet ist fuer den Einsatz in carbochemischen Verfahren zur stoffwirtschaftlichen Nutzung. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die staubhaltigen Teere, insbesondere Teere aus Braunkohleveredelungsverfahren und/oder Teerschleuderrueckstaende und/oder Produkte aus der Kohleextraktion und/oder Kohlehydrierung in einer geeigneten Vorrichtung in Gegenwart von Wasser im Verhaeltnis Teer zu Wasser von 1:1 bis 1:500 bei Temperaturen von 523 K bis 645 K unterhalb der kritischen Temperatur des Wassers unter Druck bei dem sich einstellenden Wasserdampfdruck, gegebenenfalls unter Aufpressen eines Schutzgases, einem Verweilprozess unterzogen werden, bei dem eine feststofffreie organische Phase, eine staubhaltige waessrige Phase und Asphaltenanteile abgezogen und/oder ausgeschleust werden. Durch Zusatz eines Verduennungsoeles kann der Reinigungs- und Trennprozess verbessert werden.
Patent DD-219021-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 11a-chlor-5-hydroxy-tetracyclin-6,12-hemiketal
Inventor: KRUEGER WOLFGANG
IPC: C07C237/26
Filed: 1982-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung des 11a-Chlor-5-hydroxytetracyclin-6,12-hemiketals durch Chlorieren von 5-Hydroxytetracyclin. Ziel der Erfindung ist ein Verfahren in technologisch einfach auszufuehrender Arbeitsweise und unter Verwendung eines kostenguenstigeren Chlorierungsmittels als N-Chlorsuccinimid. Es wurden gefunden, dass die Alkalisalze von N-Monochlor-arylsufonamiden exzellente Chlorierungsmittel zur Chlorierung des 5-Hydroxy-tetracyclins in der 11a-Stellung unter Bildung des 6,12-Hemiketals in der Enolform sind.
Patent DD-257366-A3 (DD)
Title: Magnetisierbares stahlpulver fuer magnetpulverkupplungen und magnetpulverbremsen
Inventor: FISCHER HORST
IPC: F16D37/02
Filed: 1983-07-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein magnetisierbares Stahlpulver, das in Magnetpulverkupplungen und -bremsen zur Anwendung kommt. Das Ziel der Erfindung ist die Herstellung eines magnetisierbaren Pulvers, welches nur auf Grund seines Legierungsgehaltes gegenueber bisher entwickelten Pulvern verbesserte Eigenschaften besitzt. Die Erfindung besteht darin, dass anstelle von Beimischungen zum Pulver und gleichzeitig zur Verbesserung der magnetischen Eigenschaften beim Einsatz des Pulvers ein Aluminiumgehalt von etwa 0,4% zulegiert und das Pulver auf eine Teilchengroesse kleiner 0,16 mm abgesiebt wird.
Patent DD-275373-A3 (DD)
Title: Oberflächenbehandlung metallisierter Glasseide
Inventor: RADATZ MARIANNE
Filed: 1987-12-21
Abstract: Oberflaechenbehandlung metallisierter Glasseide, welche zur Reflexion elektromagnetischer Wellen als Radarspreu eingesetzt werden kann. Die erfindungsgemaesse Oberflaechenbehandlung ist dadurch gekennzeichnet, dass unmittelbar nach dem Spinnschmelzverfahren auf die Oberflaeche der metallisierten Glasseidenelementarfaeden in bekannter Weise eine Praeparation aufgetragen wird, die sich zusammensetzt aus:3,0-6,5 Gewichtsprozent waessrige Dispersion eines thermoplastischen Filmbildners0,2-0,5 Gewichtsprozent kationaktives Tensid und0,1-0,3 Gewichtsprozent nichtionogenes Tensidals Gleit- und Schmiermittel. Eine sich anschliessende Temperaturbehandlung bis 125C gewaehrleistet, dass sowohl die Trocknung der metallisierten Spinnfaeden als auch die Aushaertung des mit der Praeparation aufgetragenen thermoplastischen Filmbildners erfolgt, was eine wesentliche Voraussetzung fuer das Erzielen der Schutzwirkung der Praeparation ist. Die erfindungsgemaesse Oberflaechenbehandlung der metallisierten Glasseide, gewaehrleistet, dass ohne nachtraegliche Entschlichtung eine hohe Dispergierbarkeit der Elementarfaeden in der Atmosphaere nach Schneid- und Foerderprozessen gegeben ist.
Patent EP-1003065-A3 (EP)
Inventor: SONO KOICHI
IPC: G02F1/1337
Filed: 1993-02-26
Abstract: A liquid crystal display device comprises, at
least, in a part of a close periphery of the display
area of a pixel electrode substrate, a step substantially
same as that of the display area.
Patent EP-1035003-A3 (EP)
Title: Fahrschemel für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KUNERT REINHARD
IPC: B62D29/00
Filed: 2000-01-13
Abstract: Ein Fahrschemel für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für eine Hinterachse eines
Kraftfahrzeugs, besteht aus einem am Fahrzeugaufbau befestigbaren Rahmengestell,
welches wenigstens Querträger umfaßt, die mit Längsträgern verbunden sind. An den
Längsträgern sind Lagerungen für Radführungsglieder vorgesehen und im
Rahmengestell zwischen den Längs- und Querträgern ist ein Getriebeaggregat
gelagert. Die Längsträgerstruktur (2,3) jeder Seite umfaßt jeweils zwei übereinander
angeordnete Träger (2a,3a), die zwischen sich eine Durchstecköffnung (16) für Achswellen (17,18) des
Getriebeaggregats (G) aufweisen und etwa endseitig zusammenlaufen und mit den
Querträgern (4,5) verbunden sind. Das Getriebeaggregat (G) ist über eine Dreipunktlagerung (6,7,8)
mit den Quer- und Längsträgern (4,5 und 2a,3a) verbunden und die Achswellen (17,18) des Aggregats (G)
erstrecken sich durch die Durchstecköffnung (16) zum Rad hin.
Patent EP-1073318-A3 (EP)
Inventor: MATSUDA KOJI
IPC: A61N5/10
Filed: 2000-03-16
Abstract: A control method and apparatus of a circular
accelerator can adjust a timing of emitting a charged
particle beam in the circular accelerator. Generation of a
clock pulse having a fixed period is suspended after
acceleration of the charged particle beam has been ended and
the generation of the clock pulse is resumed when a beam
irradiation request is produced on the basis of a state of
an object to be irradiated during the suspension state of
generation of the clock pulse. An emitter is operated in
accordance with the clock pulse generated again.
Patent EP-1049200-A3 (EP)
Inventor: MIURA KAZUTO
IPC: H01R12/88
Filed: 2000-04-27
Abstract: An electrical connector for flexible printed board (1) includes
a housing (4) with an opening (6), and a cover (7) rotatable
about a pivotal axis (56) for closing or opening the
opening (6). When the cover (7) is closed, a pressure portion
(48) disposed along one edge (42) of the cover (7) is clamped
between a flexible printed board (2) on a resilient piece (35)
of a fork-shaped contact (22) and a fixing piece (33) of the
contact (22) while pressing the flexible printed board (2)
against the resilient piece (35). A wire (45) fixed within the
cover (7) includes a pair of opposite ends (46, 46) projecting
from lateral sides of the cover (7) along the pivotal axis
(56), and an intermediate portion (47) circumventing the pressure
portion (48) as spaced a distance from the pivotal axis
(56).
Patent EP-1029522-A3 (EP)
Inventor: OSBORN THOMAS WARD III
IPC: A61F13/472
Filed: 1989-03-15
Abstract: A flexible sanitary napkin is described which comprises a liquid pervious
topsheet, a liquid impervious backsheet joined with the topsheet, and an absorbent
means capable of absorbing body exudates postioned between the topsheet and the
backsheet. The absorbent means comprises superabsorbent polymer material and
means for providing containment of the superabsorbent polymer material. The
absorbent means contains from 5 to 85 % by weight of superabsorbent polymer
material. The absorbent article is less than or equal to about 2.6 mm in thickness,
and the total capacity of the absorbent article is at least 14.0 g sterile saline solution,
as measured in the entire napkin.
Patent EP-1077192-A3 (EP)
Title: Verfahren zum Aufwickeln einer laufenden Materialbahn
Inventor: BEISSWANGER RUDOLF
IPC: B65H18/00
Filed: 2000-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufwickeln einer laufenden Materialbahn,
insbesondere einer Papier- oder Kartonbahn, auf zumindest
einen Wickelkern, bevorzugt einen Tambour, bei dem der Wickelkern mit
einer Bombierung versehen und die Materialbahn auf den bombierten
Wickelkern aufgewickelt wird.
Patent EP-1085691-A3 (EP)
Title: System zur prozessorgesteuerten Übertragung von elektrischen Signalen und elektrischer Energie innerhalb eines militärischen Fahrzeugs
Inventor: TIETZE WERNER
IPC: H04L12/44
Filed: 2000-08-04
Abstract: Ein System zur prozessorgesteuerten Übertragung von elektrischen Signalen
und elektrischer Energie innerhalb eines militärischen Fahrzeugs. Es sind
mehrere Verbraucher (4, 5) über ein Bus-System (2), das in eine zentrale
Verteilereinheit (1) integriert ist, miteinander und mit einer zentralen Energieversorgungseinheit
verbunden. Die Energieversorgung erfolgt ebenfalls über
die zentrale Verteilereinheit (1), und die Verbraucher (4, 5) sind sternförmig
über kombinierte Daten- und Versorgungsleitungen entweder direkt oder über
ein gemeinsames Knotenelement (6) an das Bus-System (2) angeschlossen.
In vorteilhafter Weise dient als Bus-System (2) ein CAN-Bus und die Verbraucher
(4, 5) sind über Datenleitungen, die im gleichen Kabel wie die Versorgungsleitungen
enthalten sind, an den CAN-Bus (2) angeschlossen.
Patent EP-1108859-A3 (EP)
Inventor: SCHWARZL CHRISTIAN
IPC: F02F7/00
Filed: 2000-12-01
Abstract: Bei einer Lagerung zumindest einer Nockenwelle im Zylinderkopf einer ventilgesteuerten
Hubkolben-Brennkraftmaschine, mit mehreren in einer Lagerteilungsebene
angeordneten Nockenwellenlagern mit zylinderkopfseitigen
Lagerstühlen und in einem aufsetzbaren Träger vorgesehenen, mit den Lagerstühlen
korrespondierenden Lagerhälften ist zur Erleichterung der
Zugänglichkeit von Einbauten, z. B. Zylinderkopfschrauben, anstelle
zumindest eines zylinderkopfseitigen Lagerstuhles das vollständige
Nockenwellenlager am Träger angeordnet. Bevorzugt sind nur an den
Stirnwänden des Zylinderkopfes Lagerstühle vorgesehen und alle anderen,
dazwischenliegenden Nockenwellenlager am Träger ausgebildet.
Patent EP-1092853-A3 (EP)
Inventor: POWELL JOSEPH JEFFREY
IPC: F02B77/14
Filed: 2000-10-12
Abstract: An accessory drive assembly (10) is provided for a vehicle and includes
housing (11) having first and second chambers for first and second accessory
drive components (12,13), respectively. The first and second accessory drive
components may be a water pump and steering pump, a water pump and
alternator, or some other combination of accessory drive components. First
and second driven elements are disposed within the first and second
chambers, respectively. The driven elements correspond appropriately to the
accessory drive component. That is, the driven element for a water pump
may be an impeller, and a driven element for a power steering pump may be a
gerotor assembly. A common driveshaft (22) is supported in the housing and is
coupled to the first and second driven elements. In an alternative
embodiment of the present invention, the housing may be a rocker cover.
The rocker cover includes a chamber formed therein for an accessory drive
component such as a water pump. A driven element is disposed within the
chamber and a driveshaft is supported by the rocker cover housing and is
coupled to the driven element.
Patent EP-1055798-A3 (EP)
Inventor: ROGERS HENRY E
IPC: E21B43/10
Filed: 2000-03-31
Abstract: A liner hanger setting mechanism (75) comprises a tubular pump
down plug receptacle (80) having a plug seat (86) defined therein, a cylindrical
pump down setting plug (170) having a central flow passage and a rupturable
member (184) disposed therein to prevent flow therethrough is dropped into a
work string (40) and the tubular plug receptacle (80). The pump down setting plug
will engage the plug seat and pressure can be increased to the setting pressure
required to set a hydraulically actuated liner hanger. The pressure can then be
further increased to the rupture pressure of the rupturable member (184) to provide
for full bore flow through the pump down setting plug.
Patent EP-1044718-A3 (EP)
Inventor: SHINTANI TAKUJI
IPC: B01D63/10
Filed: 2000-04-07
Abstract: A spiral wound type separation membrane element (1) includes
a spiral wound type membrane component formed by superposing
separation membranes (2) of membrane materials supported on
nonwoven fabric members on both surfaces of a permeated liquid
passage forming member (3) and bonding three sides with an adhesive
thereby defining an envelope-like membrane (4), mounting an
opening of the envelope-like membrane (4) on a water collection
pipe (5) and bonding the same with an adhesive and spirally winding
the envelope-like membrane (4) around the outer peripheral surface
of the water collection pipe (5) along with a raw liquid passage
forming member (6). The outer peripheral surface of the
envelope-like membrane (4) forming the spiral wound type membrane
component (1) is covered with a sheath member (10), and anti-telescopic
members (11a,11b) are mounted on both end surfaces of the envelope-like
membrane (4) respectively. Each of the aforementioned components
forming the spiral wound type separation membrane element (1) is
made of heat-resistant alkali-resistant plastic.
Patent EP-1051986-A3 (EP)
Inventor: COBB ANTHONY RICHARD
IPC: A61M5/145
Filed: 2000-04-19
Abstract: A syringe pump has a drive mechanism 7 for moving the plunger 35 of a syringe 3 along a barrel 30. Ears 33 at the rear of the barrel 30 engage against a wall 32 on the pump and an L shape clamp arm 44 is urged against the ears by a spring 49. The clamp arm 44 is mounted about an axis at right-angles to the syringe 3 and is articulated at a point 45 along its length. A lever 52 having a flag 53 at one end is pivoted about a horizontal axis by movement of the arm and moves relative to an optical sensor 54 so that the output of the sensor indicates whether the syringe 3 is correctly loaded in the pump. The clamp arm 44 is rotated away from the barrel 30 by the drive mechanism during loading of the syringe 3. <IMAGE>
Patent EP-1056324-A3 (EP)
Inventor: YOSHIKAWA MASATO
IPC: H01J17/16
Filed: 2000-05-24
Abstract: An electromagnetic-wave shielding and light transmitting plate or
a panel laminated plate is formed by interposing an electromagnetic-wave
shielding and heat ray blocking layer between two transparent base
plates or between a transparent base plate and a PDP body and integrally
bonding them together by adhesive intermediate films. The
electromagnetic-wave shielding and heat ray blocking film is made by
laminating oxide transparent conductive films and metal thin films in
nine layers on a base film, or further laminating a titanium nitride film
and an oxide transparent conductive film on a multi-layered film
composed of oxide transparent conductive films and metal thin films on a
base film.
Patent EP-1109399-A3 (EP)
Inventor: MESTHA LINGAPPA K
IPC: B41J29/46
Filed: 2000-12-14
Abstract: A device independent color control server and control
methods provide color consistency services and improve
consistent color document appearance between any number of
connected color image forming devices (140) and/or color
display monitors (110) on a distributed network.
Patent EP-1111893-A3 (EP)
Inventor: CASHIN PETER M
IPC: H04M7/00
Filed: 2000-12-20
Abstract: A method of connecting a calling party connect to
the PSTN to a called party connected to an IP network. When
a calling party wishes to initiate a voice over IP call to a
called party, the calling party need only connect to the IP
network through an IP gateway and dial the PSTN telephone
number of the called party to complete an IP connection to
the called party. An IP gateway or other database is used to
perform the necessary translations of addressing and routing
information between the PSTN and the IP network for the call
to reach its intended destination. In accordance with one
aspect of the present invention, the same PSTN directory
number assigned to a party for PSTN calls is also used as a
designator for that party's IP address. As such, the PSTN
dial plan is reused in association with calls placed over an
IP network to that party.
Patent EP-1107352-A3 (EP)
Inventor: MAEAETTAE ESA-SAKARI
IPC: H01Q1/08
Filed: 2000-11-23
Abstract: A hinged electronic device (1, 1', 1") comprising a base part (2), hinges (6, 6')
and a cover part (3), the cover part (3) being arranged rotatably with relation to
the base part (2) about the rotation axis (7) of the hinges (6, 6'). The device (1,
1', 1") also comprises at least one antenna structure (9, 9', 9") to which is arranged
an antenna (10, 18, 21) and which is arranged substantially concentrically
with the rotation axis (7) of the hinges (6, 6').
Patent EP-1048502-A3 (EP)
Title: Plattenförmiger Sicherheitsbauteil
Inventor: EVERS HEINZ
IPC: F16F7/12
Filed: 2000-04-12
Abstract: Ein plattenförmiger Sicherheitsbauteil (1) aus Verbundwerkstoff ist in einander
gegenüberliegenden Bauteilrandbereichen (4) mit Widerlagern (5) zur Anbindung
an eine Tragkonstruktion ausgestattet. Um eine unter Krafteinwirkung eine
Längenänderung ermöglichende Anbindung zu erreichen, weisen die Widerlager
(5) zumindest eines Randbereiches (4) über die Anbindekräfte (K) druckbelastbare
Lagerkörper (6) aus Honeycomb-Material auf, die mit ihrer Wabenachsrichtung
(T) auf die jeweilige Anbindekraftrichtung (R) ausgerichtet sind.
Patent EP-1093711-A3 (EP)
Inventor: GARNETT ANDREW JOHN
IPC: A01D90/10
Filed: 1997-08-26
Abstract: Apparatus for dispensing material such as chopped straw, the
apparatus (10) including a hopper (20) with a pair of augers (26)
extending across a lower part thereof above an opening (24).
Provided below the opening (24) is a conveyor (28) which can be
driven in either direction at high speeds to project material from
the apparatus.
Patent EP-1128012-A3 (EP)
Inventor: HERBERT ISELE
IPC: E05D5/02
Filed: 2001-02-13
Abstract: Ein Möbelscharnier (1) mit einem auf einer Grundplatte gelagerten Scharnierarm (3), der mittels Gelenkhebel (4) mit einem türseitigen Scharniertopf (5) verbunden ist. In dem Scharnierarm (3) lagert eine Fugenverstellschraube (12), die in einem nach vorne offenen Schlitz (11) eines Zwischenstückes (2) drehbar verankert ist. Die einander gegenüberliegenden Ränder (21, 22) des Schlitzes (11) sind zueinander versetzt. Mit der Fugenverstellschraube (12) ist die Position des Scharnierarms (3) in einer zur Montagefläche der Grundplatte senkrechten Ebene. Die Fugenverstellschraube (12) ist im Scharnierarm (3) drehbar, aber in axialer Richtung unverschiebbar verankert ist und die einander gegenüberliegenden Ränder (21, 22) des Schlitzes (11) greifen in das Gewinde (20) der Fugenverstellschraube (12) ein, sodaß die Fugenverstellschraube (12) im Zwischenstück (2) verschraubbar ist.
Patent EP-1174646-A3 (EP)
Inventor: OZAKI NAOYUKI
IPC: F16H61/04
Filed: 2001-02-23
Abstract: An automatic transmission controller and method therefor, comprising: a plurality of
torque transmission means (25, 16, 19) provided between an input shaft (4) and an
output shaft (9) of a gear-drive transmission, so that at least one gear ratio of the
torque transmission means is formed by a friction clutch (25) while the other gear
ratios of the torque transmission means are formed by dog clutches (16, 19), and the
friction clutch (25) is controlled when gearshifting is carried out from one gear ratio
to another gear ratio; wherein gearshifting time is controlled to be shorter when a
depress stroke of an accelerator pedal increases after a gearshifting start request, than
that when the depress stroke of the accelerator pedal is fixed.
Patent EP-1132141-A3 (EP)
Inventor: BOSIO ORLANDO
IPC: B05B15/06
Filed: 2001-03-05
Abstract: A pull-out shower head for kitchens, wherein the water conveyance body comprises a cavity which is arranged substantially transversely to the water delivery direction and has an opening (10) toward a water intake duct (11) and is divided into two portions (8,9) on opposite sides with respect to the opening; each portion (8,9) comprises water delivery ports suitable to be connected respectively to the peripheral ports (7c,7d) and to the central port (7a) of the delivery disk (7), at least one portion (9) being provided with a hollow plug (19) which comprises a port (22) for connection to the water delivery port (9a) that is comprised within the portion (9), a flow control element (13) being further provided which is connected to an actuation lever (16). <IMAGE>
Patent EP-1146763-A3 (EP)
Title: Verfahren zur Zulassung von Verbindungen in Radiotelekommunikationsnetzen
Inventor: CONTE MARCO
IPC: H04W74/00
Filed: 2001-04-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Zulassung von Verbindungen in einem
Radiotelekommunikationsnetz angegeben , bei dem mittels Multiplex-Verfahren
gleichzeitig mehrere Verbindungen über jeweils eine Übertragungsstrecke geführt
werden, wobei zur Entscheidung ueber die Zulassung einer neuen Verbindung auf
einer Uebertragungsstrecke die Kenngrößen dieser Uebertragungsstrecke ermittelt
und beurteilt werden.
Patent EP-1170952-A3 (EP)
Inventor: SUZUKI KAZUYA
IPC: H04N5/232
Filed: 2001-06-20
Abstract: Herein disclosed is a surveillance system (100, 101, 102, 103), comprising: a
camera unit (200) for transforming an image into an image signal and outputting the
image signal, and a display unit (300) having a screen and operative to transform into
an image the image signal outputted by the camera unit (200) to display the image on
the screen. The camera unit (200) is operative to automatically chase an object (351)
as a chasing target to have the display unit (300) display the object (351) as the
chasing target.. The display unit (300) includes marker displaying means for
displaying a marker (341) on the screen; and chasing target determining means for
determining the object (351) spaced apart from the marker (341) at a predetermined
distance as the chasing target among the images displayed on the screen.
Patent EP-1166902-A3 (EP)
Inventor: BOHRER LUDWIG
IPC: B08B9/08
Filed: 2001-06-21
Abstract: The machine for cleaning of bottle crates has conveyor belts (9-11) defining a chamber (4) in which the crates are washed. There are guides (17,17A) for the crates as they pass along a cleaning path in a set direction (A). The guides have an adjusting or raising drive (18,26,27) to vary their spacing from the feed conveyor plane (TE) for discharge of the crates.
Patent EP-1186746-A3 (EP)
Title: Vordralldüsenträger
Inventor: BRIESENICK JAN
IPC: F01D11/00
Filed: 2001-07-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Vordralldüsenträger für
eine Fluggasturbine, mit einem Grundkörper (1), der mit einem
Passsitz (2) zur Lagerung des Vordralldüsenträgers an einem
Hauptträger (3) versehen ist, und der mehrere Vordralldüsen
(4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1)
radial nach innen verlängert ausgebildet ist, an seinem radial
inneren Bereich (5) mehrere Sekundärvordralldüsen (6) aufweist
und an seiner inneren Radialseite mit einem inneren Dichtungsbereich
(7) versehen ist.