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Patent DE-102020001422-A1 (DE)
Title: Einstelleinheit zur Einstellung einer Ausrichtung eines an einem Fahrzeugchassis befestigten Fahrwerkbauteils
Inventor: KÖNIG MARKO
IPC: B60G7/02
Filed: 2020-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einstelleinheit (5) zur Einstellung einer Ausrichtung eines an einem Fahrzeugchassis (3) befestigten Fahrwerkbauteils (2).Erfindungsgemäß umfasst die Einstelleinheit (5) einen u-förmigen Verbindungsabschnitt (7) und zwei Einstellabschnitte (8) mit jeweils einer Aufnahmeöffnung für ein Befestigungselement (6), wobei die Einstellabschnitte (8) mit jeweils einem Endbereich des an die beiden Einstellabschnitte (8) angespritzten, als Kunststoffspritzgussteil ausgebildeten, u-förmigen Verbindungsabschnitts (7) verbunden sind.
Patent DE-102020002490-A1 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungssystem
Inventor: WIDDERSHOVEN JAN
IPC: G01M15/04
Filed: 2020-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft betrifft ein Kraftstoffversorgungssystem für einen Verbraucher, wie insbesondere einen Verbrennungsmotor, und ein Verfahren zum Messen eines Kraftstoffverbrauchs eines Verbrauchers mit einem Kraftstoffversorgungssystem.
 Das erfindungsgemäße Kraftstoffversorgungssystem (1) für einen Verbraucher (2) umfasst eine Messeinrichtung für die Messung eines Kraftstoffverbrauchs des Verbrauchers, wobei die Messeinrichtung eine Kraftstoffhauptleitung (3), ein in der Kraftstoffhauptleitung (3) angeordnetes Messgerät (4) zum Messen eines Kraftstoffdurchflusses, eine Bypassleitung (5) und ein in der Kraftstoffhauptleitung (3) in einer Kraftstoffströmungsrichtung vor dem Messgerät (4) angeordnetes Umschaltventil (6) aufweist, wobei ein erstes Ende der Bypassleitung (5) mit dem Umschaltventil (6) und ein zweites Ende der Bypassleitung (5) in Kraftstoffströmungsrichtung hinter dem Messgerät (4) mit der Kraftstoffhauptleitung (3) verbunden ist, so dass durch Umschalten des Umschaltventils (6) Kraftstoff durch das Messgerät (4) oder Kraftstoff an dem Messgerät (4) vorbei durch die Bypassleitung (5) geleitet werden kann.
Patent DE-102020007235-A1 (DE)
Title: Thermokompressionsvorrichtung und Verfahren zum Verbinden von elektrischen Bauteilen mit einem Substrat
Inventor: HOLZNER BENJAMIN
IPC: H01L21/68
Filed: 2020-11-26
Abstract: Eine Thermokompressionsvorrichtung dient zum Verbinden elektrischer Bauteile mit einem Substrat, mit einem Unterwerkzeug mit einer Auflagefläche zum Auflegen des Substrats mit zumindest einem darauf angeordneten elektrischen Bauteil und einem Oberwerkzeug mit einem Anpresselement, das der Auflagefläche des Unterwerkzeugs zugewandt ist. Das Unterwerkzeug und das Oberwerkzeug sind relativ zueinander in einer Auf- / Zu-Bewegung bewegbar sind. Das Unterwerkzeug und/oder das Oberwerkzeug sind dazu eingerichtet, die Auf- / Zu-Bewegung durch einen ersten Antrieb und einen zweiten Antrieb auszuführen. Der erste Antrieb ist dazu eingerichtet, eine erste Bewegung in einem ersten Geschwindigkeitsbereich und einem ersten Hubbereich auszuführen. Der zweite Antrieb ist dazu eingerichtet, eine zweite Bewegung in einem zweiten Geschwindigkeitsbereich und einem zweiten Hubbereich auszuführen. Der erste Geschwindigkeitsbereich ist geringer als der zweite Geschwindigkeitsbereich, und der erste Hubbereich ist größer als der zweite Hubbereich. Das Unterwerkzeug oder das Oberwerkzeug trägt eine der Auflagefläche und/oder dem Anpresselement zugeordnete Thermodenanordnung. Diese Thermodenanordnung ist dazu eingerichtet, in das Bauteil und/oder das Substrat Heizenergie einzuspeisen, um einen zwischen das Bauteil und das Substrat eingebrachten oder dort befindlichen Klebstoff thermisch auszuhärten.
Patent DE-102020007390-A1 (DE)
Title: Künstliche Kletterwand zum Betrieb an einem wassergefüllten Bassin
Inventor: BORN CHRISTOFER ANDREAS
IPC: A63B9/00
Filed: 2020-12-04
Abstract: Künstliche Kletterwand zum seilfreien Erklimmen an einem Schwimm- oder Springerbecken, natürlichem Gewässer oder wassergefülltem Bassin.Bei der Konstruktion einer am Beckenrand montierten Kletterwand ist zur Vermeidung von Verletzungen bei einem Sturz auf kleine Spaltmaße und die Vermeidung von Klemmstellen zu achten. Dies macht die Konstruktion aufwendig. Die neue Kletterwand soll weniger aufwendig zu produzieren und gleichzeitig sicher zu betreiben sein.Die erfindungsgemäße Kletterwand weist eine definierte Einstiegsgeometrie auf, die ohne kleine Spaltmaße auskommt und gleichzeitig die Verletzungsgefahr bei einem Sturz bzw. Fall minimiert ohne dabei den Einstieg in die Kletterwand aus dem Wasser heraus zu erschweren.Die Kletterwand eignet sich zum Betrieb an Schwimmbecken oder ganz allgemein an wassergefüllten Bassins.
Patent DE-102020007680-A1 (DE)
Title: Arretiermittel für Backrahmen 1
Inventor: RASIG JÜRGEN
IPC: A47J37/01
Filed: 2020-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Arretiermittel (7) für einen verstellbaren Backrahmen (1). Sie betrifft ferner einen verstellbaren Backrahmen (1).Um die Nachteile des Standes der Technik zu überwinden, wird für einen Backrahmen (1), der einen unteren Rand (2) und einen oberen Rand (3) und mindestens zwei lösbar verbindbare Rahmenendstücke (4, 5) aufweist, wobei zum Verbinden der Rahmenendstücke (4, 5) am oberen und unteren Rand (2, 3) angeordnete U-förmige Laschen (6, 6a, 6', 6a') an einem ersten Rahmenendstück (4) als Führung dienen, in die ein zweites Rahmenendstück (5) entlang des ersten Rahmenendstücks (4) eingeführt und in der es gegenüber dem ersten Rahmenendstück (4) zur Größeneinstellung verschoben werden kann, ein Arretiermittel (7) vorgesehen, das als länglicher Bügel (7) ausgebildet ist mit einem ersten Bügelende (7a) und einem zweiten Bügelende (7b) sowie einer Kontaktseite (71) mit mindestens einem Kontaktbereich (8, 9, 10, 13), wobei der Bügel (7) so gestaltet und bemessen ist, daß er im verbundenen Zustand der Rahmenendstücke (4, 5) mit seinen Bügelenden (7a, 7b) in die sich gegenüberliegenden U-förmigen Laschen (6, 6a, 6', 6a') einführbar und in eine Arretierstellung verbringbar ist, wobei der Bügel (7) so ausgebildet ist, daß er sich in Arretierstellung mit seinen Bügelenden (7a, 7b) in den gegenüberliegenden Laschen (6, 6a, 6', 6a') abstützt und über den Kontaktbereich (8, 9, 10, 13) die Oberfläche des anliegenden zweiten Rahmenendstücks (5) mit Kraft beaufschlagt, so daß das zweite Rahmenendstück (5) gegen das benachbart liegende Rahmenendstück (4) bewegt wird und zwischen den aneinanderliegenden Rahmenendstücken (4, 5) eine die Arretierung bewirkende Reibung erzielt wird.
Patent DE-102020100021-A1 (DE)
Title: Bienenstockwaage, Steuergerät für die Bienenzucht, Steuerungssystem für einen Bienenstand und die Bienenzucht
Inventor: SMRKOLJ JOZEF
IPC: A01K47/06
Filed: 2020-01-02
Abstract: Zur Bereitstellung einer Bienenstockwaage, eines Steuergerätes für die Bienenzucht und eines Steuerungssystems für einen Bienenstand und die Bienenzucht wird eine Bienenstockwaage (1) bereitgestellt, die Folgendes umfasst: einen Grundrahmen (100) mit einem zentralen Abschnitt (110) und mindestens einem Seitenabschnitt (130), der jeweils mit dem zentralen Abschnitt (110) gekoppelt ist und sich von diesem erstreckt; ein Steuermodul (PCBA) (20), das an dem zentralen Abschnitt (110) angeordnet ist; und mindestens einen Gewichtssensor (31, 32, 41, 42), der an dem mindestens einen Seitenabschnitt (130, 140) angeordnet ist, um ein Gewicht eines auf der Bienenstockwaage (1) platzierten Bienenstocks zu bestimmen.
Patent DE-102020100084-A1 (DE)
Title: Verfahren zum vermeiden überentwickelter aluminierter beschichtungen während bandstillstand beim warmprägen
Inventor: CHIRIAC CONSTANTIN
IPC: B21D22/20
Filed: 2020-01-03
Abstract: Die Offenbarung stellt Verfahren zum Vermeiden überentwickelter aluminierter Beschichtungen während Bandstillständen beim Warmprägen bereit. Ein Verfahren zum Behandeln eines Rohlings wird bereitgestellt. Das Verfahren beinhaltet Bewegen eines Rohlings durch einen ersten Bereich eines Ofens mit einer interkritischen Temperatur und durch einen zweiten Bereich des Ofens mit einer kritischen Temperatur, die höher als die interkritische Temperatur ist, bevor der Rohling warmgeprägt wird. Die Bewegung des Rohlings von dem ersten Bereich zu dem zweiten Bereich des Ofens wird während eines Warmprägungsbandstillstands verzögert. Der Rohling befindet sich für einen ersten Zeitraum in dem ersten Bereich und für einen zweiten Zeitraum, der kürzer als der erste Zeitraum ist, in dem zweiten Bereich des Ofens. Zudem kann der erste Bereich des Ofens eine erste Länge aufweisen und kann der zweite Bereich des Ofens eine zweite Länge aufweisen, die geringer als die erste Länge ist.
Patent DE-102020103778-A1 (DE)
Title: Invertiertes microstrip-travelling-wave-patch-array antennen system
Inventor: KONA KEERTI S
IPC: H01Q1/38
Filed: 2020-02-13
Abstract: Ein Antennensystem umfasst ein Substrat aus einem dielektrischen Material. Eine leitfähige Zuführung verbindet eine Anzahl von leitfähigen Patches, die in einer Linie angeordnet sind und ein Array bilden. Die leitfähigen Patches sind voneinander beabstandet und das Array wird auf dem Substrat angeordnet. Das Array hat eine erste und eine zweite Seite. Eine erste Grundplatte ist auf der ersten Seite des Arrays angeordnet und vom Array beabstandet. Eine Anzahl von leitenden Säulen erdet das Substrat an die erste Grundplatte, und die leitenden Säulen definieren eine zweite Grundplatte auf dem Substrat. Das Array ist so eingerichtet, dass es ein Strahlungsmuster abstrahlt, das durch eine erste Strahlbreite in einer ersten Ebene und eine zweite Strahlbreite in einer zweiten Ebene senkrecht zur ersten Ebene gekennzeichnet ist, wobei die erste Strahlbreite breiter ist als die zweite Strahlbreite.
Patent DE-102020107099-A1 (DE)
Title: Kabel für ein System zum Führen und Verteilen von elektrischer Energie und zum Bereitstellen einer schnellen datenleitenden Kommunikationsverbindung
Inventor: MÜHLHANS CHRISTOPH
IPC: H01R25/00
Filed: 2020-03-16
Abstract: Um ein Kabel für ein System zum Führen und Verteilen von elektrischer Energie und zur Bereitstellung einer schnellen datenleitenden Kommunikationsverbindung bereitzustellen, mit welchem zukunftssicher auch hohe Datenübertragungsraten realisiert werden können, und welches einfach in einem Systems zum Führen und Verteilen von elektrischer Energie und zur Bereitstellung einer schnellen datenleitenden Kommunikationsverbindung eingesetzt werden kann, wird ein Kabel (100) für ein System zum Führen und Verteilen von elektrischer Energie und zum Bereitstellen einer schnellen datenleitenden (28) Kommunikationsverbindung umfassend eine Ummantelung (10), vorgeschlagen, wobei mindestens eine elektrische Leitung (11) und ein optischer Leiter (12) in der Ummantelung (10) eingebettet angeordnet sind, und wobei das Kabel (100) einen Querschnitt (13) mit einer ein-zähligen Rotationssymmetrie aufweist.
Patent DE-102020109327-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller für eine Doppelnockenwelle, Hydrauliksystem und Nockenwellenanordnung
Inventor: WITOPIL MARIO
IPC: F01L1/344
Filed: 2020-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller für eine Doppelnockenwelle, wobei der Nockenwellenversteller (14) einen Rotor und einen Stator umfasst, und wobei eine der beiden Nockenwellen (16; 18) mit dem Rotor und eine der beiden Nockenwellen (18; 16) mit dem Stator drehfest verbunden ist, und wobei der Rotor mit Hilfe von in den Druckkammern anliegenden Drücken bewegbar ist zur Verdrehung der Nockenwellen (16, 18), und wobei der Rotor mit Hilfe eines Vorspannelementes (12) relativ zum Stator vorgespannt ist.
 Erfindungsgemäß ist das Vorspannelement (12) mit einem seiner Enden (26; 28) mit der ersten Nockenwelle (16) und mit dem anderen seiner Enden (28; 26) mit der zweiten Nockenwelle (18) oder einem zwischen der Nockenwelle (18) und dem Rotor angeordneten Zwischenelement, welches drehfest mit der zweiten Nockenwelle (18) ausgebildet ist, verbunden.
Patent DE-102020110714-A1 (DE)
Title: Wechseln einer Konfiguration eines aktiven Sicherheitssystems eines automatisierten Kraftfahrzeugs
Inventor: LAUBER FELIX
IPC: B60W30/182
Filed: 2020-04-20
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung zum Wechseln zwischen jeweils einer ersten Konfiguration und jeweils einer zweiten Konfiguration von zumindest einem aktiven Sicherheitssystem eines automatisierten Kraftfahrzeugs wobei die Steuervorrichtung eingerichtet ist, eine Änderung einer Betriebsart des Kraftfahrzeugs von einer zumindest hochautomatisierten Betriebsart in eine höchstens teilautomatisierte Betriebsart zu erkennen, und bei erkannter Änderung das zumindest eine aktive Sicherheitssystem von der ersten Konfiguration in die zweite Konfiguration zu wechseln.
Patent DE-102020110849-A1 (DE)
Title: Stufenmodul, Rohbautreppe mit Stufenmodul, Fertigtreppe mit Rohbautreppe
Inventor: GRÜNEWALD REINER
IPC: E04F11/108
Filed: 2020-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stufenmodul für eine selbsttragende Treppe, eine selbsttragende Rohbautreppe mit zumindest zwei derartigen Stufenmodulen und eine Fertigtreppe mit einer derartigen Rohbautreppe. Gemäß der Erfindung weist das Stufenmodul (Sa, Sb, Sc, Sd, Se, Sf) für eine selbsttragende Treppe eine Grundplatte (S1) mit einem Trittbereich (S17) und einem Verbindungsbereich (S18) und eine erste und zweite Setzstufe (S21, S22) auf, die im Verbindungsbereich zueinander beanstandet auf der Grundplatte gehalten sind. Gemäß der Erfindung ist zumindest die Grundplatte aus einem gegen Beanspruchungen bei der Durchführung von Rohbaumaßnahmen widerstandsfähigen Holzwerkstoff ausgeführt. Für eine erfindungsgemäße selbsttragende Rohbautreppe (Ta, Tb) mit zumindest zwei erfindungsgemäßen Stufenmodulen ist ein Stufenmodul über die Unterseite des Trittbereichs der Grundplatte mit zumindest den Setzstufe des darunterliegenden Stufenmoduls verbunden. Eine erfindungsgemäße Fertigtreppe (Tc) mit einer erfindungsgemäßen Rohbautreppe weist eine Trittplatte für ein Stufenmodul auf, die im Trittbereich auf die Oberseite der Grundplatte aufgelegt ist. Ein erfindungsgemäßes Stufenmodul ist mit geringem Aufwand herstellbar flexibel für die Herstellung einer Vielzahl unterschiedlicher erfindungsgemäßer selbsttragender Rohbautreppen geeignet. Diese können vorteilhaft nach Abschluss der Rohbaumaßnahmen im Gebäude verbleiben und mit geringem Aufwand zu erfindungsgemäßen Fertigtreppen weitergebildet werden. Es wird so der Aufwand zur Herstellung einer Fertigtreppe reduziert.
Patent DE-102020113953-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum steuern eines niedrigspannung-gleichstromwandlers eines hybridfahrzeugs
Inventor: JANG YOUNG JIN
IPC: H02M3/00
Filed: 2020-05-25
Abstract: System und Verfahren zum Steuern eines Niedrigspannung-Gleichstromwandlers (10) eines Hybridfahrzeugs, aufweisend ein Erkennen, ob ein Kaltstart des Hybridfahrzeugs auftritt, basierend auf einer Größe und einer Rate der Veränderung eines Erfassungswerts, der mittels Erfassens einer Spannung der Hilfsbatterie (30) erhalten wird, eine erste Anpassfunktion des Einstellens eines Ausgabespannungsbefehls des Niedrigspannung-Gleichstromwandlers (10) auf den im Wesentlichen gleichen Wert wie den Erfassungswert und ein Anpassen einer Ausgabespannung des Niedrigspannung-Gleichstromwandlers (10), wenn in dem Erkennen erkannt wird, dass der Kaltstart auftritt, eine zweite Anpassfunktion des Anpassens des Ausgabespannungsbefehls und des Anpassens einer Ausgabespannung des Niedrigspannung-Gleichstromwandlers (10) basierend darauf, ob der Erfassungswert erhöht oder reduziert ist, und auf einem Vergleichsergebnis zwischen dem Erfassungswert und einer Größe des Ausgabespannungsbefehls.
Patent DE-102020114417-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe
Inventor: NEUHAUS GÜNTHER
IPC: F04B53/10
Filed: 2020-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckpumpe zum Anheben eines Druckniveaus eines Fluids, insbesondere eines Kraftstoffs, die einen bewegbaren Kolben zum Komprimieren eines Pumpraums, ein Einlassventil zum Einlassen des Fluids in den Pumpraum, eine Kühleinrichtung zum Kühlen des Kolbens mit Hilfe von stromaufwärts des Einlassventils strömenden Fluids, und ein Volumenstromregelventil umfasst, das stromaufwärts der Kühleinrichtung angeordnet ist und einen Volumenstrom des Fluids durch die Kühleinrichtung hin zum Einlassventil beeinflusst. Die Pumpe ist durch eine Bypassdrossel zum Umgehen des Volumenstromregelventils, und eine Rücklaufdrossel zum Abführen eines Fluids stromabwärts der Kühleinrichtung gekennzeichnet.
Patent DE-102020118209-A1 (DE)
Title: Schelle
Inventor: KOMADA YASUYUKI
IPC: F16B7/08
Filed: 2020-07-10
Abstract: Schelle zur Montage einer Betätigungsvorrichtung eines mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs an einem Lenker enthält einen ersten Schellenabschnitt, der ein erstes Loch enthält, in das ein Montageelement, das die Schelle an der Betätigungsvorrichtung montiert, eingeführt ist/wird; und einen zweiten Schellenabschnitt, der ein zweites Loch enthält, in das das Montageelement, das die Schelle an der Betätigungsvorrichtung montiert, eingeführt ist/wird. Der zweite Schellenabschnitt ist ein vom ersten Schellenabschnitt getrenntes Element.
Patent DE-102020120277-A1 (DE)
Title: Steuergerät für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines Steuergeräts
Inventor: SCHIEBER REINHARD
IPC: G06F9/44
Filed: 2020-07-31
Abstract: Steuergerät (3) für ein Kraftfahrzeug (1), aufweisend ein Ein-Chip-System (4) mit wenigstens einer Recheneinheit (9) zur Bereitstellung wenigstens einer Fahrzeugfunktion für ein Fahrzeugsystem (2), wenigstens einer Speichereinheit (16a, 16b) und wenigstens einer Schnittstelleneinheit (15), wobei das Ein-Chip-System (4) wenigstens ein logisch von den die wenigstens eine Fahrzeugfunktion umsetzenden Anteilen des Ein-Chip-Systems (4) getrenntes Subsystem (10a, 10b, 10c, 10d) zur Bereitstellung wenigstens einer kraftfahrzeugbezogenen, einen Dienst bereitstellenden Zusatzfunktion aufweist, wobei das Subsystem (10a, 10b, 10c, 10d) wenigstens umfasst:- einen Rechenabschnitt (22a, 22b, 22c, 22d),- einen zusatzfunktionsspezifischen, insbesondere einen Proxy bildenden Schnittstellenabschnitt (12a, 12b, 12c, 12d), und- einen zusatzfunktionsspezifischen Kommunikationsbus (11a, 11b, 11c, 11d), der wenigstens mit dem Rechenabschnitt (22a, 22b, 22c, 22d) und dem Schnittstellenabschnitt (12a, 12b, 12c, 12d) verbunden ist.
Patent DE-102020124223-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum wahlweisen Einbringen von mindestens einer Funktionskomponente in einen Strahlengang eines Mikroskops und Mikroskop
Inventor: Müller Martin
IPC: G02B7/16
Filed: 2020-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum wahlweisen Einbringen von mindestens einer Funktionskomponente, insbesondere einer Optikkomponente, in einen Strahlengang eines Mikroskops, mit einem statischen Teil zum Verbinden mit einem Stativ des Mikroskops und mit einem beweglichen Teil, der relativ zu dem statischen Teil beweglich angeordnet ist, wobei eine Funktionskomponente, die an dem beweglichen Teil angeordnet ist, im Strahlengang des Mikroskops positionierbar ist durch Positionierung des beweglichen Teils in einer Arbeitsposition relativ zu dem statischen Teil, wobei an dem statischen Teil erste Kontaktiermittel und an dem beweglichen Teil zweite Kontaktiermittel vorhanden sind und wobei die ersten Kontaktiermittel und die zweiten Kontaktiermittel miteinander in elektrischen und mechanischen Eingriff (Kontaktposition) bringbar sind. Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass, insbesondere an dem statischen Teil, mindestens ein Aktor vorhanden ist, zum elektrischen und mechanischen In-Eingriff-Bringen der ersten Kontaktiermittel mit den zweiten Kontaktiermitteln, wenn sich der bewegliche Teil in der Arbeitsposition relativ zu dem statischen Teil befindet und dass zum Ansteuern des Aktors eine Steuereinheit vorhanden ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum wahlweisen Einbringen von mindestens einer Funktionskomponente in einen Strahlengang eines Mikroskops und ein Mikroskop.
Patent DE-102020125032-A1 (DE)
Title: Einlernbare Vorrichtung zum Behandeln von Behältnissen
Inventor: AMANN OTTMAR
IPC: G05B19/04
Filed: 2020-09-25
Abstract: Verfahren zum Inbetriebnehmen von Vorrichtungen zum Behandeln von Behältnissen wobei die Vorrichtung eine Steuerungseinrichtung (2) eine Prozessoreinrichtung (4) und eine Speichereinrichtung aufweist (6) mit den Schritten- Aktivierung der Prozessoreinrichtung durch Versorgung derselben mittels einer elektrischen Spannung;- Kommunikation von Daten zwischen der Prozessoreinrichtung (4) und einem Kommunikationsmodul. Erfindungsgemäß werden durch die Kommunikation der Daten zwischen der Prozessoreinrichtung und dem Kommunikationsmodul Informationen der Vorrichtung gelesen und/oder bearbeitet.
Patent DE-102020126005-A1 (DE)
Title: Türklinken-Desinfektionsvorrichtung
Inventor: VORNDRAN THOMAS
IPC: A61L2/24
Filed: 2020-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türklinken-Desinfektionsvorrichtung (10) mit (a) zumindest einer Lichtquelle (38) zum Abgeben von UV-Licht, (b) einem Antrieb (24) zum Bewegen der Lichtquelle (38) entlang einer Türklinke (18), (c) einer Steuerung (42), die ausgebildet ist zum automatischen Ansteuern des Antriebs (24), sodass sich die Lichtquelle (38) entlang der Türklinke (18) bewegt und die Lichtquelle (38) die Türklinke (18) mit UV-Licht bestrahlt. Erfindungsgemäß ist (d) eine Abschirmung, mit insbesondere einem Gehäuse (12) vorgesehen, die zumindest die Lichtquelle (38) so abschirmt, dass das UV-Licht nicht in eine Umgebung gelangen kann.
Patent DE-102020126284-A1 (DE)
Title: Gleitlagerung, sowie eine mit der Gleitlagerung ausgestattete Gondel für eine Windkraftanlage und eine Windkraftanlage
Inventor: HÖLZL JOHANNES SEBASTIAN
IPC: F03D80/70
Filed: 2020-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitlagerung (9) umfassend:- ein inneres Ringelement (13);- ein äußeres Ringelement (14);- zumindest ein Gleitlagerelement (15), welches zwischen dem inneren Ringelement (13) und dem äußeren Ringelement (14) angeordnet ist, wobei das Gleitlagerelement (15) zumindest zwei Gleitlagerpads (20) umfasst, wobei die einzelnen Gleitlagerpads (20) jeweils eine Lagerfläche (23) aufweisen, welche die Grundform einer Kugelkalotte aufweisen.
Patent DE-102020128037-A1 (DE)
Title: Stickstoffplasmabehandlung zur verbesserung der grenzfläche zwischen einer ätzstoppschicht und einem kupfer-interconnect
Inventor: LEE HUI
IPC: H01L21/768
Filed: 2020-10-26
Abstract: Es sind Interconnect-Strukturen, die eine verringerte Ansammlung von Kupferleerstellen entlang von Grenzflächen zwischen Kontaktätzstoppschichten (CESLs) und Interconnects aufweisen, zusammen mit Verfahren zur Herstellung hierin offenbart. Ein Verfahren umfasst das Bilden eines Kupfer-Interconnects in einer Dielektrikumsschicht und das Abscheiden einer Metallnitrid-CESL über dem Kupfer-Interconnect und der Dielektrikumsschicht. Eine Grenzfläche zwischen der Metallnitrid-CESL und dem Kupfer-Interconnect weist eine erste Oberflächenstickstoffkonzentration, eine erste Stickstoffkonzentration und/oder eine erste Anzahl an Stickstoff-Stickstoff-Bindungen auf. Es wird eine Stickstoffplasmabehandlung durchgeführt, um die Grenzfläche zwischen der Metallnitrid-CESL und dem Kupfer-Interconnect abzuändern. Die Stickstoffplasmabehandlung erhöht die erste Stickstoffkonzentration auf eine zweite Stickstoffkonzentration und/oder die erste Anzahl an Stickstoff-Stickstoff-Bindungen auf eine zweite Anzahl an Stickstoff-Stickstoff-Bindungen, welche beide eine Ansammlung von Kupferleerstellen an der Grenzfläche minimieren.
Patent DE-102020128846-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für ein Lichtleitelement
Inventor: SILLMANN MARIUS
IPC: B60Q1/00
Filed: 2020-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung für ein Lichtleitelement (3) in und/oder an einem Fahrzeugbauteil (1), wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass das Lichtleitelement (3) in ein Extrudierprofil (2) mit einer vorgegebenen Form und einer Befestigungsgeometrie (B) eingebettet ist, wobei die Befestigungsgeometrie (B) an einem Trägerteil (5) zur formschlüssigen Befestigung des Extrudierprofils (2) mittels eines Führungsrahmens (4) an dem Trägerteil (5) ausgebildet ist.