baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020128602-A1 (DE)
Title: Spannungswellengetriebe und elastisches Übertragungselement hierfür
Inventor: HEIM JENS
IPC: F16H49/00
Filed: 2020-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft zunächst ein elastisches Übertragungselement eines Spannungswellengetriebes. Derartige Spannungswellengetriebe werden auch als Harmonic Drive, Wellgetriebe, Gleitkeilgetriebe oder Strain Wave Gear bezeichnet. Das elastische Übertragungselement wird auch als Flexspline bezeichnet. Das elastische Übertragungselement weist mindestens einen Dehnungsmesssensor, beispielsweise in Form eines Dehnungsmessstreifens zur Messung einer mechanischen Spannung des elastischen Übertragungselementes auf. Im Weiteren betrifft die Erfindung ein Spannungswellengetriebe.
Patent DE-102020128692-A1 (DE)
Title: Elektrochirurgisches Instrument und Elektrochirurgiesystem mit einem Elektrochirurgie-Generator
Inventor: JANICH FABIAN
IPC: A61B18/12
Filed: 2020-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrochirurgisches Instrument (14) mit wenigstens einer aktiven Elektrode (22) zum Bewirken einer elektrochirurgischen Behandlung und einem Instrumenten-Datenspeicher (26). Außerdem weist das elektrochirurgische Instrument einen Anschluss für ein Anschlusskabel oder ein angeschlossenes Anschlusskabel (16) auf, das Versorgungsleitungen zum Versorgen der aktiven Elektrode mit einem für eine elektrochirurgische Behandlung benötigten hochfrequenten Wechselstrom umfasst. Der Instrumenten-Datenspeicher (26) weist zumindest eine Schreib-Lese-Bereich (Read-Write-Area) auf, der von einem Elektrochirurgie-Generator (12) mit Nutzungs- und Zustandsdaten beschrieben werden kann.
Patent DE-102020133167-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: LEE JUNGEUN
IPC: H01L27/15
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Anzeigevorrichtung (1). Insbesondere betrifft die vorliegende Offenbarung eine Anzeigevorrichtung (1), die in der Lage ist, die Effizienz des von einem lichtemittierenden Element (LD) emittierten Lichts zu verbessern. Eine Anzeigevorrichtung (1) gemäß einer Ausführungsform weist ein Substrat (SUB1), auf dem Bereiche von Pixeln, die aus mehreren Subpixeln (SPij) zusammengesetzt sind, angeordnet sind, eine Schaltungselementschicht (BPL), in der Schaltungselemente, die die mehreren Subpixel (SPij) bilden, vorgesehen sind, eine Lichtemissionselementschicht (LDL), in der Lichtemissionselemente (LD), die die mehreren Subpixel (SPij) bilden, vorgesehen sind, und eine Linse (LEN), die korrespondierend zu dem Lichtemissionselement (LD) angeordnet ist, auf.
Patent DE-102020134932-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung, Lichtquellenmodul und Herstellungsverfahren für eine lichtemittierende Vorrichtung
Inventor: LEE JUNGWOOK
IPC: H01L27/15
Filed: 2020-12-24
Abstract: Es wird eine lichtemittierende Vorrichtung bereitgestellt. Die lichtemittierende Vorrichtung umfasst ein Trägersubstrat, das eine lichtemittierende Zellregion, eine Pad-Region und eine Randregion aufweist, wobei die Randregion die lichtemittierende Zellregion und die Pad-Region umgibt; eine Mehrzahl an lichtemittierenden Einheitsvorrichtungen, die in einer Matrix in der lichtemittierenden Zellregion angeordnet sind und voneinander beabstandet sind; eine Mehrzahl an Pads, die in der Pad-Region ausgebildet sind; Trennwände, die auf der Mehrzahl an lichtemittierenden Einheitsvorrichtungen angeordnet sind, wobei die Trennwände eine Mehrzahl an Zellräumen definieren, die jeweils der Mehrzahl an lichtemittierenden Einheitsvorrichtungen entsprechen; und eine Mehrzahl an fluoreszierenden Schichten, die auf der Mehrzahl an lichtemittierenden Einheitsvorrichtungen in der Mehrzahl an Zellräumen angeordnet ist. Die lichtemittierende Vorrichtung weist eine Quaderform auf, bei der eine erste Länge in einer ersten Richtung größer ist als eine zweite Länge in einer zweiten Richtung.
Patent DE-102020203356-A1 (DE)
Title: Integrierte multimode-anlassergeneratorvorrichtung mit elektromagnetischer betätigungsbaugruppe
Inventor: FLIEARMAN STEVEN R
IPC: F02N15/02
Filed: 2020-03-16
Abstract: Es wird eine kombinierte Anlassergeneratorvorrichtung für ein Arbeitsfahrzeug mit einem Motor bereitgestellt. Die Anlassergeneratorvorrichtung beinhaltet eine elektrische Maschine; einen Zahnradsatz, der konfiguriert ist, um die elektrische Maschine und den Motor in einer ersten und einer zweiten Leistungsflussrichtung zu koppeln, wobei der Zahnradsatz konfiguriert ist, um in einem von mindestens einem ersten, zweiten und dritten Übersetzungsverhältnis in der ersten Leistungsflussrichtung und mindestens einem vierten Übersetzungsverhältnis in der zweiten Leistungsflussrichtung zu arbeiten; mindestens eine Kupplung, die selektiv mit dem Zahnradsatz gekoppelt ist, um das erste, zweite und dritte Übersetzungsverhältnis in der ersten Leistungsflussrichtung und das vierte Übersetzungsverhältnis in der zweiten Leistungsflussrichtung zu bewirken; und eine Stellgliedbaugruppe, die mindestens einen Elektromagneten beinhaltet, der konfiguriert ist, um die mindestens eine Kupplung selektiv zwischen ausgerückten und eingerückten Positionen zu schalten.
Patent DE-102020206261-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen einer Sensorcharakteristik
Inventor: KOPYTJUK MARAT
IPC: G01D3/02
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Übertragen einer Sensorcharakteristik (106) eines ersten Sensors(102) auf einen zweiten Sensor (104) mit gleicher Messgröße zum Schließen von Datenlücken des ersten Sensors (102), das Verfahren aufweisend die Schritte:(S1) Bestimmen einer Sensorcharakteristik (106) des ersten Sensors (102) durch Erfassen eines abweichenden Verhaltens des zweiten Sensors (104) vom Verhalten des ersten Sensors ,(S2) Modellieren der Sensorcharakteristik (106) auf den zweiten Sensor (104). Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogramm sowie eine Vorrichtung (200).
Patent DE-102020208333-A1 (DE)
Title: NMR-Gyroskop und Verfahren zum Betreiben des NMR-Gyroskops
Inventor: RIEDRICH-MOELLER JANINE
IPC: G01C19/62
Filed: 2020-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein NMR-Gyroskop, umfassend eine Dampfzellenanordnung (201), wobei die Dampfzellenanordnung (201) einen ersten Pumpbereich (2011) und einen zweiten Pumpbereich (2012) aufweist, wobei im ersten Pumpbereich (2011) eine Präzessionsbewegung der sich im ersten Pumpbereich (2011) befindlichen polarisierbaren Kernspins mit einem ersten Umlaufsinn generierbar ist, wobei im zweiten Pumpbereich eine Präzessionsbewegung der sich im zweiten Pumpbereich (2012) befindlichen polarisierbaren Kernspins mit einem zweiten Umlaufsinn generierbar ist und wobei der erste Umlaufsinn und der zweite Umlaufsinn gegenläufig zueinander.Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben des NMR-Gyroskops.
Patent DE-102020209498-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum identifizieren von kurz-einscherzielobjekten
Inventor: LEE KYOUNG JUN
IPC: G01C21/34
Filed: 2020-07-28
Abstract: Offenbart werden eine Kurz-Einscherzielobjekt-Identifikationsvorrichtung und ein Identifikationsverfahren davon. Die Kurz-Einscherzielobjekt-Identifikationsvorrichtung umfasst einen Belegungsentfernungskarten-(ODM, Occupancy Distance Map)-Informationsrechner, der konfiguriert ist, ODM-Informationen auf der Grundlage von Informationen über das betreffende Fahrzeug und das umgebende Objekt zu berechnen, einen Fahrwegsinformationsrechner, der konfiguriert ist, Fahrwegsinformationen auf der Grundlage der Informationen über das betreffende Fahrzeug und das umgebende Objekt zu berechnen, und einen Kurz-Einscherzielobjekt-Selektor, der konfiguriert ist, ein Kurz-Einscherzielobjekt auf der Grundlage der ODM-Informationen und der Fahrwegsinformationen auszuwählen.
Patent DE-102020210081-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und computerimplementiertes Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems
Inventor: IMHOF VOLKER
IPC: G05B13/04
Filed: 2020-08-10
Abstract: Vorrichtung und computerimplementiertes Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems wobei wenigstens eine Ansteuergröße (u_req) für eine Ansteuerung des Brennstoffzellensystems vorgegeben wird, wobei abhängig von der wenigstens einen Ansteuergröße (u_req) oder abhängig von wenigstens einer für die wenigstens eine Ansteuergröße (u_req(t)) eingestellten Ansteuergröße (u_act, u_pred) mit einem Modell (102) eine Vorhersage (y_pred, dy_pred) einer Größe (y_mes, dy) des Brennstoffzellensystems bestimmt wird, und wobei abhängig von der Größe (y_mes, dy) und der Vorhersage (y_pred, dy_pred) der Größe (y_mes, dy) wenigstens ein Parameter (P) des Modells (102) bestimmt wird, wobei abhängig von einem Maß für eine Unsicherheit (h(u_req)) für die Vorhersage (y_pred, dy_pred) der Größe (y_mes, dy) durch das Modell (102) die wenigstens eine vorgegebene Ansteuergröße (u_req) bestimmt wird, für die das Maß für die Unsicherheit (h(u_req)) eine Bedingung erfüllt.
Patent DE-102020210391-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen und Verfahren zu Herstellung eines Laufstreifens für einen Fahrzeugluftreifen
Inventor: BIABANAKI SEYEDOMIDREZA
IPC: B60C1/00
Filed: 2020-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen für Nutzfahrzeuge mit einer Radialkarkasse, einem mehrlagigen Gürtel und einem Laufstreifen (1) aus einem Laufstreifenunterteil (5) und einem profilierten, Umfangsrillen aufweisenden Laufstreifenoberteil (4), wobei das profilierte Laufstreifenoberteil (4) aus zwei in radialer Richtung aufeinander angeordneten Schichten (4a, 4b) aus unterschiedlichen Kautschukzusammensetzungen besteht.
 Die Kautschukmischung des Laufstreifenunterteils (5) ist hinsichtlich der Eigenschaft Rollwiderstand optimiert, die Kautschukmischung der radial äußersten Schicht (4a) des Laufstreifenoberteiles (4), welche mit der Fahrbahnoberfläche in Kontakt kommt, ist hinsichtlich der Eigenschaft Beständigkeit gegen Abrieb optimiert und die Kautschukmischung der radial inneren Schicht (4b) des Laufstreifenoberteiles (4) ist hinsichtlich der Eigenschaft Rissvermeidung in den (Umfangs-)rillen optimiert.
Patent DE-102020212427-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung eines Getriebespiels in einer Werkzeugmaschine, insbesondere Handwerkzeugmaschine, sowie Werkzeugmaschine
Inventor: KUHNLE AXEL
IPC: G01M13/021
Filed: 2020-10-01
Abstract: Verfahren zur Erfassung eines Getriebespiels in einer Werkzeugmaschine (10) mit einem Antriebsmotor (16) mit einer Antriebswelle (18), einer Werkzeugspindel (14) und einem Getriebe (20), welches die Antriebswelle (18) mit der Werkzeugspindel (14) antriebsmäßig verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren folgende Schritte umfasst: Betätigen des Antriebsmotors (16) mindestens so lange, bis der Wert einer ein Schleppmoment repräsentierenden ersten Größe wenigstens in etwa konstant ist; währenddessen Ermitteln eines Werts einer zweiten Größe, die mit der Drehung der Antriebswelle (18) des Antriebsmotors (16) zusammenhängt; Ermitteln eines Werts einer ein Getriebespiel repräsentierenden dritten Größe basierend auf der Veränderung der zweiten Größe während des ersten Schritts.
Patent DE-102021002903-A1 (DE)
Title: Aktives Schwingungsdämpfungssystem eines Fahrzeuges
Inventor: CVTRVNSKI STEFAN
IPC: F16F9/53
Filed: 2021-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein aktives Schwingungsdämpfungssystem (1) einer Radaufhängung (R) eines Fahrzeuges mit einem an einem Fahrwerk angeordneten, ein Innenrohr (2.1) und ein Außenrohr (2.2) umfassenden Differentialzylinder (2) und einer über ein Kopflager mit diesem in Wirkverbindung stehenden, an einem Fahrzeugaufbau angeordneten Kolbenstange (4) mit einem Kolben (3), welcher den Differentialzylinder (2) in eine untere Arbeitskammer (A1) und eine obere Arbeitskammer (A2) unterteilt, wobei eine Bewegung zwischen dem Fahrwerk und dem Fahrzeugaufbau zu einer Bewegung des Kolbens (3) relativ zu dem Differentialzylinder (2) führt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- ein Proportionalventil (5) innerhalb des Kolbens (3) angeordnet ist, so dass die Arbeitskammern (A1, A2) bei geöffnetem Proportionalventil (5) fluidisch miteinander koppelbar sind,- an dem Kolben (3) ein umlaufendes Kolbenband (10) sowie eine Anzahl von ringförmig ausgebildeten, zum Antrieb des Kolbens (3) vorgesehenen Permanentmagneten (P) angeordnet sind,- zwischen dem Innenrohr (2.1) und dem Außenrohr (2.2) ein Stator angeordnet ist, so dass eine elektromagnetische Kraft zwischen dem Stator und den Permanentmagneten (P) an dem Kolben (3) entsteht,,- an der Kolbenstange (4) eine diese abschnittsweise umlaufende Druckfeder (D) zur Erzeugung einer wegabhängigen Zusatzkraft bei einer Ausfederbewegung angeordnet ist,- im Fuß des Differentialzylinders (2) zwei hydraulische Widerstände (7, 8) und eine Anzahl von Rückschlagventilen (6), mittels welcher die hydraulischen Widerstände (7, 8) verschaltet sind, in einem gemeinsamen Gehäuse (11) angeordnet und zur Kopplung der Arbeitskammern (A1, A2) mit einem Hydraulikspeicher (9) vorgesehen sind und- das Gehäuse (11) einen Hydraulikstrom des Außenrohres (2.2), einer unteren Arbeitskammer (A1) und des Hydraulikspeichers (9) fluidisch miteinander verbindet.
Patent DE-102021003832-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verringerung kinetosebedingter Störungen eines Insassen eines Fahrzeuges
Inventor: HEES ANNA LENA
IPC: A61H39/06
Filed: 2021-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verringerung kinetosebedingter Störungen eines Insassen (2) eines Fahrzeuges (1), umfassend zumindest eine Armablage (4) mit zumindest einer integrierten Stimulationseinheit (5) zur Druckausübung auf einen Druckpunkt an einem Unterarm und/oder einem Handgelenk (G) eines auf die Armablage (4) aufgelegten Armes (2.1) des Insassen (2). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die zumindest eine Stimulationseinheit (5) einen Vibrationsmotor (5.2) umfasst.
Patent DE-102021005003-A1 (DE)
Title: Batterieeinzelzelle mit zwei Batteriepolen
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: H01M10/04
Filed: 2021-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieeinzelzelle (1) mit zwei Batteriepolen (+, -) mit jeweils einem Zellableiter (3, 4) und einem Ersatzzellableiter (5, 6) für jeden der Batteriepole (+, -). Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Zellableiter (3, 4) und der jeweilige Ersatzzellableiter (5, 6) bezogen auf eine senkrecht zur Verbindungsrichtung (V) stehende Querrichtung (Q) zumindest teilweise überlappend zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102021006204-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeug
Inventor: CHOI BAN SUK
IPC: F21S43/40
Filed: 2021-12-16
Abstract: Bereitgestellt wird eine Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug, die aufweist: eine Gehäuseeinheit, die an einer Fahrzeugkarosserie angebaut ist und eine Form hat, deren eine Seite offen ist, eine Lichtquelleneinheit, die an der Gehäuseeinheit angebaut und so konfiguriert ist, dass sie Licht abstrahlt, eine Reflexionseinheit, die in der Gehäuseeinheit vorgesehen und so konfiguriert ist, dass sie von der Lichtquelleneinheit abgestrahltes Licht reflektiert, und eine Schirmeinheit, die an der Gehäuseeinheit angebaut und so konfiguriert ist, dass sie den offenen Abschnitt der Gehäuseeinheit abdeckt und das durch die Reflexionseinheit reflektierte Licht durchlässt, um eine Grillbeleuchtung zu realisieren.
Patent DE-102021100914-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils und/oder eines Bauteilabschnitts eines Separators und Separator
IPC: B04B7/02
Filed: 2021-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteils und/oder eines Bauteilabschnitts eines Separators (10), wobei mindestens ein Bauteil und/oder ein Bauteilabschnitt mittels eines formgebenden additiven Materialauftrags hergestellt wird.
Patent DE-102021103579-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: PASA ALEXANDRU
IPC: B60N2/16
Filed: 2021-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem Unterteil und einem in einer Höhenrichtung relativ zu dem Unterteil verlagerbaren Oberteil, wobei das Unterteil und das Oberteil mittels einer Verbindungseinheit relativ verlagerbar zueinander miteinander verbunden sind, und wobei eine Höhenverlagerungseinheit vorgesehen ist, welche dazu vorgesehen und ausgebildet ist, einen Abstand des Unterteils zu dem Oberteil einzustellen, wobei der Fahrzeugsitz eine optische Anzeigeeinheit aufweist, welche dazu vorgesehen und ausgebildet ist, während eines ersten Betriebszustands des Fahrzeugsitzes eine erste Anzeige optisch auszugeben, wenn der Abstand des Unterteils zu dem Oberteil außerhalb eines vorgegebenen Soll-Bereichs liegt, und eine zweite Anzeige optisch auszugeben, wenn der Abstand innerhalb des Soll-Bereichs liegt.
Patent DE-102021103765-A1 (DE)
Title: Verbindersystem, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betrieb solch eines Verbindersystems
Inventor: FRADCZYK RAFAEL
IPC: H01B13/012
Filed: 2021-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindersystem (10) für ein Kraftfahrzeug, ein Kraftfahrzeug und ein Verfahren, wobei das Verbindersystem (10) eine erste Schalteinrichtung (15), einen Kabelstrang (20) und eine erste Kontakteinrichtung (25) aufweist, wobei der Kabelstrang (20) eine Anordnung einer Vielzahl von elektrischen Kabeln (60, 65) aufweist, wobei die erste Schalteinrichtung (15) eine erste Seite (125) und eine zweite Seite (130) aufweist, wobei eine der beiden Seiten (125, 130) mit der ersten Kontakteinrichtung (25) elektrisch verbunden ist, wobei der Kabelstrang (20) mit der ersten Kontakteinrichtung (25) elektrisch verbunden ist, wobei die erste Schalteinrichtung (15) in Abhängigkeit einer ersten Sollbelegung der ersten Kontakteinrichtung (25) in eine Korrekturschaltstellung geschalten ist.
Patent DE-102021107699-A1 (DE)
Title: Ablängautomat
Inventor: MENNIG MICHAEL
IPC: H02G1/12
Filed: 2021-03-26
Abstract: Offenbart ist ein Ablängautomat mit einer Mehrfachzuführung, die zur Zuführung unterschiedlicher Kabelquerschnitte oder Kabelarten ausgelegt ist. Die Mehrfachzuführung hat eine Vielzahl von Rohren, die jeweils einem Kabelquerschnitt/einer Kabelart zugeordnet sind und die kippbar auf einem Verstellschlitten gelagert sind.
Patent DE-102021108911-A1 (DE)
Title: Computer-implementiertes Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen eines Systemmodells zur Nachbildung eines dynamischen Verhaltens eines technischen Systems
Inventor: IMHOF VOLKER
IPC: G05B13/04
Filed: 2021-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Erstellen oder Konfigurieren eines Systemmodells (1), insbesondere zur mathematischen Abbildung des Verhaltens eines technischen Systems, mit folgenden Schritten:- Bereitstellen eines Systemmodells (1) zur Verarbeitung mindestens einer Eingangsgrößenzeitreihe (x0, ..., xt-2, xt-1, xt) mithilfe eines datenbasierten Modells (5) und zur Ausgabe mindestens einer Ausgangsgrößenzeitreihe (Y0, ..., Yt-2, Yt-1, Yt), wobei das Systemmodell für die mindestens eine Eingangsgrößenzeitreihe (x0, ..., xt-2, xt-1, xt) jeweilig einen konfigurierbaren Tiefpassfilter (2) und ein konfigurierbares Auswahlelement (4) zur Vorverarbeitung der mindestens einen Eingangsgrößenzeitreihe (x0, ..., xt-2, xt-1, xt) umfasst, wobei der konfigurierbare Tiefpassfilter (2) und das konfigurierbare Auswahlelement (4) mithilfe von entsprechenden Modifikationsparametern (n, O, δ) konfigurierbar sind,- Ermittlung (S4, S6, S8) der Modifikationsparameter (n, O, δ) mithilfe eines multivariaten Optimierungsverfahrens, insbesondere mithilfe eines evolutionären Algorithmus.
Patent DE-102021111082-A1 (DE)
Title: Zündkerzendichtungs-quetschbegrenzer
Inventor: CRESS JAMES J
IPC: F02F11/00
Filed: 2021-04-29
Abstract: Eine Zündkerze beinhaltet einen Rotationskörper, der eine Längsachse definiert. Der Körper weist einen vorderen axialen Abschnitt mit Außengewinde und einen axialen Zwischenbundabschnitt auf, der eine axial nach unten weisende Dichtfläche definiert. Eine erste Elektrode und eine zweite Elektrode erstrecken sich von dem vorderen axialen Abschnitt und definieren eine Funkenstrecke dazwischen. Ein Sechskant-Antriebsabschnitt ist axial oberhalb des axialen Zwischenbundabschnitts angeordnet. Ein Dichtungsquetschbegrenzer beinhaltet eine sich von dem axialen Zwischenbundabschnitt axial nach unten erstreckende Wand, die eine ringförmige Aussparung definiert, die von der Wand und dem vorderen axialen Abschnitt ausgebildet wird.
Patent DE-102021114490-A1 (DE)
Title: Hydraulische Kupplungsvorrichtung, Verfahren zur Steuerung einer hydraulischen Kupplungsvorrichtung, Computerprogrammprodukt und Steuereinheit
Inventor: REITZIG JOHANNES
IPC: F16D48/06
Filed: 2021-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Kupplungsvorrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Zentralausrücker (2) und ein durch den Zentralausrücker (2) betätigbares Kupplungsausrücklager (3), sowie eine Kupplung (4) welche über den Zentralausrücker (2) und das Kupplungsausrücklager (3) in einen eingekuppelten und einen ausgekuppelten Betriebszustand überführbar ist, wobei der Zentralausrücker (2) einen gegenüber einem Zentralausrückergehäuse (5) translatorisch versetzbaren Zentralausrückerkolben (6) aufweist, wobei zwischen dem Zentralausrückergehäuse (5) und dem Zentralausrückerkolben (6) ein Druckraum (7) definiert ist, in den ein Hydraulikfluid (10) einführbar und so druckbeaufschlagbar ist, dass der Zentralausrückerkolben (6) gegenüber dem Zentralausrückergehäuse (5) hydraulisch bewirkt versetzbar und mit dem Kupplungsausrücklager (3) wirkverbunden ist, wobei im Kraft- und/oder Momentenfluss zwischen der Kupplung (4) und dem Zentralausrückerkolben (6) eine Shimscheibe (8) zum axialen Toleranzausgleich angeordnet ist, wobei die Shimscheibe (8) aus einem seine Härte elektrisch und/oder magnetisch veränderbaren Material geformt ist.
Patent DE-102021114670-A1 (DE)
Title: Zwinge mit verbesserter Positionierstruktur für das feststehende Ende der Zwinge
Inventor: LIU SUNG-CHI
IPC: B25B5/06
Filed: 2021-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zwinge mit verbesserter Positionierstruktur für das feststehende Ende der Zwinge, die einen feststehenden Spannarm (10), eine Führungsstange (20) und eine Positioniereinheit (30) umfasst, wobei an dem oberen Ende des feststehenden Spannarms (10) eine Klemme (11) und an dem unteren Ende desselben ein Montageteil (12) angeordnet ist, wobei das Montageteil (12) ein Führungsloch (121) aufweist, wobei die Führungsstange (20) eine Vielzahl von Fixieröffnungen (21) aufweist, wobei an beiden Seiten des Montageteils (12) ein Befestigungsloch (122) und ein Sperrloch (123) angeordnet sind, wobei die Poisitioniereinheit (30) ein Befestigungsstück (31), ein Sperrstück (32), einen Positionierstift (33), ein Positionierstück (34), eine Druckplatte (35) und ein Drehelement (36) aufweist, wobei das Befestigungsstück (31) und das Sperrstück (32) jeweils in dem Befestigungsloch (122) und dem Sperrloch (123) montiert sind, wobei der Positionierstift (33) mit einem Positionierstück (34) fest verbunden und in das Befestigungsstück (31) und das Sperrstück (32) gesteckt ist.
Patent DE-102021115280-A1 (DE)
Title: Automatische Türanordnung mit Sensorvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer solchen automatischen Türanordnung
Inventor: BECK ALEXANDER
IPC: E05F15/73
Filed: 2021-06-14
Abstract: Eine Automatische Türanlage (1) umfasst zumindest einen Türflügel (2a, 2b, 2c, 2d), der durch eine Antriebseinrichtung (6) verfahrbar ist. Eine Steuervorrichtung (7) ist dazu ausgebildet, um die Antriebseinrichtung (6) derart anzusteuern, dass diese den zumindest einen Türflügel (2a, 2b, 2c, 2d) verfährt. Eine Sensorvorrichtung (8) umfasst eine erste Flächenkamera (9a), die einen Bildsensor umfasst, wobei die erste Flächenkamera (9a) dazu ausgebildet ist, um erste Bilddaten von einem Erfassungsbereich (11) zu erzeugen, in dem die automatische Türanlage (1) überwachbar ist. Die Steuervorrichtung (7) ist dazu ausgebildet, um in einer Feinanalyse unter Zugrundelegung zumindest eines Teils der ersten Bilddaten der ersten Flächenkamera (9a) und zumindest einer zusätzlichen Information (12) zu ermitteln, ob der zumindest eine Türflügel (2a, 2b, 2c, 2d) gefahrlos verfahrbar ist. Die Sensorvorrichtung (8) umfasst eine Informationserzeugungseinrichtung (13), die von der ersten Flächenkamera (9a) getrennt ist und zur Erzeugung der zumindest einen zusätzlichen Information (12) beiträgt.