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Patent DE-102012220364-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Bremsleistung eines hydrodynamischen Retarders
Inventor: SCHMIDTNER PETER
IPC: B60T10/02
Filed: 2012-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung der Bremsleistung eines hydrodynamischen Retarders, bei dem zum Schutz des Retarders und/oder eines Arbeitsmediums des Retarders vor Überhitzung eine Rückregelung der Bremsleistung (P_Ret) des Retarders erfolgt. Um den Betriebskomfort und die Betriebssicherheit zu verbessern ist vorgesehen, dass die Rückregelung der Bremsleistung (P_Ret) des Retarders in Abhängigkeit von der Temperatur (T_Öl) des Arbeitsmediums des Retarders und in Abhängigkeit von dem zeitlichen Temperaturgradienten (dT_Öl/dt) des Arbeitsmediums des Retarders erfolgt.
Patent DE-102012221026-A1 (DE)
Title: Freewheel device for crank-continuously variable transmission (crank-CVT), comprises several freewheels having different torsional rigidities, which are arranged side by side in the inner shaft, along the axial direction
Inventor: WALTER BERNHARD
IPC: F16D41/06
Filed: 2012-11-19
Abstract: The freewheel device (1) has several freewheels (3-8) having different torsional rigidities, which are arranged side by side in the inner shaft (10), along the axial direction, an outer ring (31) formed with a connecting rod connecting point (40), and the freewheel elements (24,25). The inner shaft is arranged radially inwardly of freewheel elements of the individual freewheel devices, along axial sections. The outer rings and/or the connecting rod of freewheel devices have different torsional stiffness.
Patent DE-102012221762-A1 (DE)
Title: Fahrmanöverunterstützung an head-up-anzeige für gesamte windschutzscheibe
Inventor: MATHIEU ROY J
IPC: B60K35/00
Filed: 2012-11-28
Abstract: Ein Verfahren zum dynamischen Registrieren einer Graphik an einer Fahrszene eines Quellenfahrzeugs unter Verwendung einer Graphikprojektionsanzeige umfasst, dass eine Quellenfahrzeuginformation überwacht wird und eine Straßeninformation überwacht wird. Ein bevorzugtes Fahrmanöver und ein Fahrszenenort des bevorzugten Fahrmanövers werden auf der Grundlage der überwachten Quellenfahrzeuginformation und der überwachten Straßeninformation identifiziert. Eine Graphik, die das bevorzugte Fahrmanöver veranschaulicht, wird ermittelt, und ein Ort der Graphik wird an der Graphikprojektionsanzeige entsprechend der Fahrszene dynamisch registriert. Der dynamisch registrierte Ort basiert auf dem Fahrszenenort des bevorzugten Fahrmanövers. Die Graphik wird an der Graphikprojektionsanzeige angezeigt.
Patent DE-102012224437-A1 (DE)
Title: Drill tool for use with e.g. drilling/impact hammer, has intermediate portion that includes taper formed in partial region, and covering which is partly formed of plastic material and is arranged for partial portion with taper
Inventor: HENKE THILO
IPC: B23B51/00
Filed: 2012-12-27
Abstract: The drill tool (10a) has a connection portion (12a), an intermediate portion (14a) and a working portion (16a). The intermediate portion includes a taper (20a) formed in a partial region (24a). A covering is partly formed of plastic material and is arranged for partial portion with taper. The covering is provided with trademark and type designation.
Patent DE-102013000336-A1 (DE)
Title: "Betriebszustandswarnleuchtvorrichtung"
Inventor: KENSY DANIEL
IPC: F21S8/00
Filed: 2013-01-11
Abstract: Es wird eine Betriebszustandswarnleuchtvorrichtung zur optischen Anzeige von wenigstens einem Betriebszustand bzw. von mehreren, unterschiedlichen Betriebszuständen, von einem technischen Gerät wie einer Maschine, einer Anlage, eines Fahrzeugs oder dergleichen mit wenigstens einer Warnleuchteinheit (1, 4), wobei die Warnleuchteinheit (1, 4) wenigstens ein Warnleuchtelement (3) zur Erzeugung von Warnlicht (6) aufweist, wobei die Warnleuchteinheit (1, 4) ein wenigstens eine Warnleucht-Abstrahlfläche (4) aufweisendes Abstrahlelement (1) zum Abstrahlen des Warnlichtes (6) aufweist, wobei das Abstrahlelement (1) wenigstens eine quer zur Warnleucht-Abstrahlfläche (4) ausgerichtete Stirnseitenfläche (2) aufweist, vorgeschlagen, die ohne großen konstruktiven Aufwand, wirtschaftlich günstig und mit neuen Gestaltungsmöglichkeiten realisierbar ist. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass das Warnleuchtelement (3) an der Stirnseitenfläche (2) zum Einkoppeln des Warnlichts (6) in das Abstrahlelement (1) angeordnet ist und dass das Abstrahlelement (1) Streumittel (5, 12, 15) zum Streuen des Warnlichtes (6) aufweist, so dass das Warnlicht (6) über die Stirnseitenfläche (2) in das Abstrahlelement (1) eintritt und zur Warnleucht-Abstrahlfläche (4) umlenkbar ist.
Patent DE-102013003161-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erwärmen eines Kabels und Vorrichtung hierfür
Inventor: BLIEFERNICH ROBIN
IPC: H01B7/14
Filed: 2013-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erwärmen eines mindestens einen elektrischen Leiter aufweisenden Kabels oder einer Konstruktion, welche mit einem derartigen Kabel belegt ist. Erfindungsgemäß wird das Kabel elektrisch erwärmt, nämlich durch Anlegen einer Spannung an den elektrischen Leiter und Stromfluss durch denselben.
Patent DE-102013004170-A1 (DE)
Title: Pulverförmiges beschichtetes Flammschutzmittel
Inventor: MARRWITZ DANIELA
IPC: C08J3/12
Filed: 2013-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein pulverförmiges beschichtetes Flammschutzmittel, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Flammschutzmittel um phosphorhaltige und/oder stickstoffhaltige Flammschutzmittel handelt und als Coatingmittel Silazane und/oder Silazan-Organosilioxan-Mischungen eingesetzt werden. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung solcher Flammschutzmittel und deren Verwendung.
Patent DE-102013005695-A1 (DE)
Title: Ultrasonic toothbrush has brush head segment with bristles from which energy of ultrasonic waves produced by electromechanical transducer is transmitted to intended surface of active medium
Inventor: VUKOSAVLJEVIC JOVICA
IPC: A61C17/20
Filed: 2013-04-03
Abstract: The ultrasonic toothbrush has brush head (B) which is detachably couplable with handle (1). The brush head has three bristle bundles (Bb) with unilaterally linked bristles (Bo), which are staggered radially to each other. The brush head segments (B2,B3) are arranged, such that the complete brush head with neck forms a mechanically strong unit. A clutch (9) is mechanically detachably connected with handle. The energy of ultrasonic waves produced by electromechanical transducer is transmitted from each bristle of each individual brush head segment, to intended surface of active medium.
Patent DE-102013007884-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für das Einbringen einer ringspaltförmigen Sacklochbohrung in die Femurkondyle des menschlichen Körpers sowie für die Gewinnung des erzeugten zylindrischen Bohrkerns als Knochendübel
Inventor: REINHARD HELMUT
IPC: A61B17/17
Filed: 2013-05-08
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Vorrichtung für das Einbringen einer ringspaltförmigen Sacklochbohrung (11) in die Femurkondyle (2) des menschlichen Körpers mittels eines rohrförmigen und um seine Längsachse rotierend antreibbaren Hohlbohr- oder Hohlschleifwerkzeugs (6), sowie für die Gewinnung des dadurch erzeugten zylindrischen Bohrkerns (5) als Knochendübel. Die Vorrichtung umfasst ein femurales Zielgerät (1) mit einem an der Femurkondyle (2) festlegbaren Zielrohr (3). Das Werkzeug (6) ist zusammen mit einer Führungsbuchse im Zielrohr (3) verschiebbar geführt. Eine nach Maßgabe der gewünschten Sacklochtiefe in der Femurkondyle (2) dimensionierte auswechselbare Distanzbuchse (9) ist auf die Führungsbuchse aufschiebbar, wodurch an der Distanzbuchse ein Anschlag zur Begrenzung der Tiefe der Sacklochbohrung (11) gebildet ist, dem das dorsale Ende des Zielrohrs (3) als Gegenanschlag zugeordnet ist. Der zylindrische Bohrkern (5) wird durch Drehung um seine Zylinderachse relativ zur Femurkondyle (2) stirnseitig abgeschert und aus der Femurkondyle (2) extrahiert.
Patent DE-102013008978-A1 (DE)
Title: Mehrkammerbeutel,  Beutelrolle damit, Folienbahn dafür und Verfahren zum Herstellen des Mehrkammerbeutels oder der Beutelrolle
Inventor: GRÜTERISCH KLAUS
IPC: B65D81/32
Filed: 2013-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mehrkammerbeutel (1), der wenigstens zwei Kammern (2, 3) bereitstellt. Der Mehrkammerbeutel (1) weist eine erste Flachseite (4), eine zweite Flachseite (5) und wenigstens eine zwischen den Flachseiten (4, 5) angeordnete Trennwand (16) auf, welche die Kammern (2, 3) voneinander trennt. Weiter weist der Mehrkammerbeutel (1) wenigstens eine Querverbindung (14) auf, welche die Flachseiten (4, 5) zur Bildung einer Querbegrenzung der Kammern (2, 3) aneinander fixiert. Dabei ist die Trennwand (16) im Bereich ihres ersten Seitenrandes (17) mit der ersten Flachseite (4) verbunden und im Bereich ihres zweiten Seitenrandes (18) mit der zweiten Flachseite (5) verbunden. Im Bereich der Querverbindung (14) ist die Trennwand (16) zumindest bereichsweise mehrlagig, insbesondere doppellagig zwischen den Flachseiten (4, 5) fixiert. Ferner betrifft die Erfindung eine Rolle mit mehren der Mehrkammerbeutel (1), eine Folienbahn dafür und ein Verfahren zum Herstellen des Mehrkammerbeutels (1).
Patent DE-102013013079-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Identifizieren von Verpackungen
Inventor: FRICKE BERND
IPC: B65G47/49
Filed: 2013-08-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum Identifizieren von Verpackungen, bei dem/der auf den Verpackungen aufgebrachte Codes und/oder Kennzeichnungen von einer Erfassungseinrichtung erfasst werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Verpackungen aus einem Sammelbehältnis – beispielsweise einem gelben Sack – unsortiert auf einen Inspektionsförderer gegeben und von dem Inspektionsförderer kontinuierlich durch einen Erfassungstunnel gefördert werden, in dem die Verpackungen mit Kunstlicht bestrahlt und von zumindest einer Kamera erfasst werden, wobei die von der Kamera bereitgestellten Bilder von einer Auswerteeinrichtung auf Codes und/oder Kennzeichnungen hin ausgewertet und die Bilder und/oder die ausgewerteten Codes und/oder ausgewerteten Kennzeichnungen in einer Speichereinrichtung gespeichert werden.
Patent DE-102013015794-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsbehälter Halter oder Korb
Inventor: PETERS PETER
IPC: B65D25/22
Filed: 2013-09-23
Abstract: Größere Getränkebehälter wie Flaschen oder Kartons sind teils nur schwer, teils gar nicht mit einer Hand bedienbar. Dem soll mit dem vorgeschlagenen Flüssigkeitsbehälter Halter oder Korb abgeholfen werden, indem z. B. Getränkekartons oder PET-Flaschen mit einem solchen Halter wie Krüge benutzt werden können. Es handelt sich dabei um einen Flüssigkeitsbehälter Halter oder Korb, wobei ein Aufnahmegefäß (1) oder ein Aufnahmekorb (1) für die Aufnahme des Flüssigkeitsbehälters wie Flasche oder Getränkekarton vorgesehen ist und wobei diese Flüssigkeitsbehälter jeweils mittels eines Rückhalteschiebers (11) im Aufnahmegefäß (1) oder Aufnahmekorb (1) gesichert sind. Der Rückhalteschieber (11) ist vorzugsweise in einem Rückhalteschieber Körper (12) horizontal verschiebbar gelagert. Der Rückhalteschieber-Körper (12) ist vorzugsweise an einer Verlängerung nach Oben des Griffes (2) des Flüssigkeitsbehälter Halters angebracht, entweder fix für Flüssigkeitsbehälter ganz bestimmter Form und Größe, siehe Zeichnung, oder, z. B. über eine Gewindestange höhenverstellbar, für Flüssigkeitsbehälter verschiedener Form und Größe. Zur Verwendung von Flüssigkeitsbehältern verschiedenen Durchmessers kann ein z. B. Aufnahmekorb, vorzugsweise rund oder oval, vorgesehen sein, dessen vorzugsweise unterer scheinbarer Durchmesser, über z. B. einen verstellbaren Stempel, dem Durchmesser oder scheinbaren Durchmesser des jeweiligen Flüssigkeitsbehälters angepasst werden kann.
Patent DE-102013021816-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Funktion für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PROFENDINER DANIEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Funktion für ein Kraftfahrzeug (2), wobei vorgesehen ist, dass die Funktion auf mindestens einem Kontrollmodul (6, 8, 10, 12) des Kraftfahrzeugs (2) installiert und freigeschaltet wird, so dass die Funktion in einen Betrieb des Kraftfahrzeugs in Abhängigkeit einer aktuellen Situation automatisch und selbsttätig eingreifen kann, wobei für den Fall, dass von der Funktion in den Betrieb des Kraftfahrzeugs (2) situationsbedingt selbsttätig und automatisch eingegriffen wird, ein Nutzer des Kraftfahrzeugs (2) automatisch darüber informiert wird, und dazu aufgefordert wird, den Eingriff der Funktion zu bewerten. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes System.
Patent DE-102013102141-A1 (DE)
Title: Verschluss
Inventor: BÖHM JÜRGEN
IPC: F23J13/08
Filed: 2013-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschluss, umfassend einen Rohrstutzen (1) und einen zum Rohrstutzen (1) passenden Deckel (2), wobei der Rohrstutzen (1) an seinem deckelseitigen Ende einen sich radial erweiternden und dabei eine Rundung bildenden, ersten Sitzringabschnitt (1.1) und einen sich in Rohrstutzen-Hauptaxialrichtung erstreckenden und an den ersten anschließenden, zweiten Sitzringabschnitt (1.2) aufweist, wobei der Deckel (2) eine zum ersten Sitzringabschnitt (1.1) passende Ringnut (2.1) und einen sich an die Ringnut (2.1) anschließenden Randabschnitt (2.2) aufweist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass der zweite Sitzringabschnitt (1.2) und der Randabschnitt (2.2) eine vollumfängliche Dichtfläche bildend formschlüssig zueinander und sich vom ersten Sitzringabschnitt (1.1) ausgehend radial erweiternd ausgebildet sind.
Patent DE-102013105699-A1 (DE)
Title: Elektronisches gerät und andockstation
Inventor: YUAN CHUNFENG
IPC: F16B1/02
Filed: 2013-06-03
Abstract: Die vorliegende Offenbarung zeigt ein elektronisches Gerät und eine Andockstation auf. Das elektronische Gerät mit einem ersten Element, einem Einsteckverbinder zum Verbinden des ersten Elements, einem zweiten Element, das mit dem Einsteckverbinder verbunden ist und physikalisch mittels des Einsteckverbinders mit/von dem ersten Element verbunden/gelöst wird, indem das erste Element in den Einsteckverbinder eingesteckt wird oder das erste Element aus dem Einsteckverbinder herausgezogen wird, ein Verriegelungsvorrichtung mit einem verriegelten Zustand und einem entriegelten Zustand, wobei das erste Element fest mit dem Einsteckverbinder verbunden ist und physikalisch nicht aus dem Einsteckverbinder herausgezogen werden und von ihm getrennt werden kann, wenn die Verriegelungsvorrichtung sich in dem verriegelten Zustand befindet, und wobei das erste Element lose mit dem Einsteckverbinder verbunden ist und physikalisch aus dem Einsteckverbinder herausgezogen und von ihm getrennt werden kann, wenn sich die Verriegelungsmittel in dem entriegelten Zustand befinden, und einer Drehvorrichtung, die physikalisch mit der Verriegelungsvorrichtung verbunden ist.
Patent DE-102013109710-A1 (DE)
Title: Beschlag für eine Schiebetür
Inventor: FLASPÖHLER DIRK
IPC: E05D15/06
Filed: 2013-09-05
Abstract: Ein Beschlag für eine Schiebetür (60), umfasst eine Schiene (3), entlang der mindestens ein Laufteil (4) verfahrbar gelagert ist, und einen Selbsteinzug (5) mit einem entlang einer Führungsbahn verfahrbaren Mitnehmer (7), der mit einem am Laufteil (4) angeordneten Aktivator (8, 10) koppelbar ist, um das Laufteil (4) in eine Endposition zu bewegen, wobei der Aktivator (8, 10) relativ zu einem Träger (40) des Laufteils (4) von einer Montageposition in mindestens eine Funktionsstellung bewegbar ist, in der eine Kopplung mit dem Mitnehmer (7) des Selbsteinzuges erfolgen kann, und der Aktivator (8, 10) in der Montageposition eine Montage des Laufteils (4) an der Schiene (3) ermöglicht, aber in einer Funktionsstellung des Laufteils (4) durch einen Anschlag (15, 85) am Aktivator (8, 10) gegen ein Ausheben von der Schiene (3) gesichert ist. Dadurch kann eine einfache Montage des Beschlages mit dem Selbsteinzug vorgenommen werden.
Patent DE-102013110919-A1 (DE)
Title: Stoßdämpfer
Inventor: HALLER ERWIN
IPC: F16F9/32
Filed: 2013-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stoßdämpfer mit einem Gehäuse (1), einem in dem Gehäuse (1) angeordneten Innenrohr (2), einer in das Innenrohr eintauchenden Kolbenstange (6), einem an dem in das Innenrohr (2) eintauchende Ende der Kolbenstange (6) angeordneten Kolben (5), der das Innere des Innerohres in eine untere Kammer (3) und eine obere Kammer (4) teilt, einer ersten an dem Kolben (5) angeordneten Ventilanordnung (9), mittels welcher ein in dem Innenrohr (2) aufgenommenes Arbeitsmedium beim Verfahren des Kolbens (5) im Innenrohr (2) aus der unteren Kammer (3) in die obere Kammer (4) und umgekehrt strömen kann, einer zweiten an dem oberen Ende des Innenrohrs (2) angeordneten Ventilanordnung (8), mittels welcher das in dem Innenrohr (2) aufgenommene Arbeitsmedium beim Verfahren des Kolbens (5) im Innenrohr (2) aus der oberen Kammer (4) lediglich in das als Tank für das Arbeitsmedium dienende Innere des Gehäuses (1) strömen kann, einer dritten an dem unteren Ende des Innenrohrs (2) angeordneten Ventilanordnung (7), mittels welcher das in dem als Tank dienende Innere des Gehäuses (1) aufgenommene Arbeitsmedium beim Verfahren des Kolbens (5) im Innenrohr (2) aus dem als Tank dienenden Inneren des Gehäuses (1) lediglich in die untere Kammer (3) strömen kann. Der Stoßdämfer zeichnet sich dadurch aus, dass an der unteren Kammer (3) des Innenrohres (2) ein erstes Anschlusselement (13) und an der oberen Kammer (4) des Innenrohres (2) ein zweites Anschlusselement (12) zum Anschluss einer Einrichtung zur Steuerung des Strömungswiderstandes des Arbeitsmediums in der ersten Ventilanordnung (9) vorgesehen ist und dass an dem oberen Ende des Innenrohres (2) ein Steigrohr (14) angeordnet ist, welches in das in dem Gehäuse (1) aufgenommene Arbeitsmedium hineinragt und mittels welchem Arbeitsmedium aus dem als Tank dienenden Gehäuse (1) in die obere Kammer (4) des Innenrohres (2) überführbar ist.
Patent DE-102013110958-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum gemeinsamen Detektieren von Kanalstörungen in einem synchronisierten Mobilkommunikationsnetz
Inventor: EDER FRANZ
IPC: H04B7/04
Filed: 2013-10-02
Abstract: Ein Verfahren zum Decodieren eines drahtlosen Kanals umfasst Erzeugen von Hypothesen bezüglich wie viele Antennen jede von mindestens zwei Basisstationen in einem synchronisierten Netz besitzen und wie Empfangssignale für jede der mindestens zwei Basisstationen gesendet werden, Detektieren eines MIMO-Signals unter Verwendung der Hypothesen und Signalkomponenten, die von den mindestens zwei Basisstationen empfangen werden, Decodieren des Signals und Bestimmen, ob das decodierte Signal gültig ist, durch Ausführen einer zyklischen Redundanzprüfberechnung.
Patent DE-102013111686-A1 (DE)
Title: Gepäckträgeradapter
Inventor: WEISSENBERGER DANIEL
IPC: B62J7/08
Filed: 2013-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrradadapter zum Ankoppeln eines Fahrradzubehörteils an einen Fahrradgepäckträger. Um einen besonders bedienerfreundlichen Fahrradadapter bereitzustellen ist vorgesehen, dass eine Positioniervorrichtung eine Bewegung des Fahrradadapters in eine Längsachsenrichtung verhindert und eine Riegeleinheit, die in Längsachsenrichtung zwischen einer Freigabeposition und einer Verriegelungsposition bewegbar ist, eine Bewegung des am Fahrradgepäckträger montierten Fahrradadapters senkrecht zur Längsachsenrichtung verhindert.
Patent DE-102013114075-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum thermischen Verfestigen einer textilen Warenbahn
Inventor: HAJDU STEPHAN
IPC: D06B23/22
Filed: 2013-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Verfestigen einer textilen Warenbahn, wobei die textile Warenbahn (1) über eine Umlenktrommel (2) in eine Verfestigungsanlage geführt wird, um eine Durchströmtrommel (5) herum und über eine Kühltrommel (3) wieder heraus geführt wird, wobei erhitzte Frischluft die Warenbahn (1) und die Durchströmtrommel (5) durchströmt und die Abluft aus der Verfestigungsanlage abgezogen wird Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass Kühlluft (9) kurz vor dem Ablösepunkt der Warenbahn (1) von der Durchströmtrommel (5) auf die Warenbahn (1) gerichtet wird.
Patent DE-102013114242-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Garprozessüberwachung
Inventor: LAUTERBACH KATRIN
IPC: F24C7/08
Filed: 2013-12-17
Abstract: Ein Verfahren zur Garprozessüberwachung bei einem Gargerät ist beschrieben, wobei das Gargerät einen Garraum mit mehreren Einschüben und eine Garraumtür aufweist. Mittels des Verfahrens wird erfasst, ob mindestens einer der Einschübe mit einer neuen Charge belegt wurde, wenn erkannt wird, dass eine Garraumtür geöffnet und wieder geschlossen wurde. Falls dies der Fall ist, wird überwacht, ob innerhalb eines vorbestimmten Zeitfensters ein Timer aktiviert wird, wobei ein Warnsignal für einen Bediener erzeugt wird, falls der Timer nicht aktiviert wird.
Patent DE-102013114776-A1 (DE)
Title: Vibrationsdämpfungsstruktur
Inventor: FURUMOTO DAISUKE
IPC: B62D25/08
Filed: 2013-12-23
Abstract: [Zu lösendes Problem] Vibrationen, die in einem Lenkungshaltebauteil, Pedalträgern, einem Fahrzeugkörper und dergleichen erzeugt werden, effizient zu dampfen, die Trägersteifigkeit einer Lenkungsvorrichtung und die Befestigungssteifigkeit der Pedalträger zu verbessern, und eine einfache und leichte Struktur zu realisieren. [Lösung] In einer oberen Verkleidungstafel 3, die fortlaufend über einer Armaturentafel 2 angeordnet ist, sind Befestigungsabschnitte 6a und 7a von Pedalträgern 6 und 7, die Seite an Seite in Fahrzeugbreitenrichtung bereitgestellt sind, durch eine Pedalträgerverstärkung 8 gekoppelt. Ein Lenkungshalteträger 10 ist an einem Zwischenabschnitt 81c der Pedalträgerverstärkung 8 befestigt, die zwischen den Befestigungsabschnitten 6a und 7a der Pedalträger 6 und 7 gelegen ist. Die obere Verkleidungstafel 3 und ein Lenkungshaltebauteil 9 sind miteinander über die Pedalträgerverstärkung 8 und den Lenkungshalteträger 10 gekoppelt.
Patent DE-102013201197-A1 (DE)
Title: Modulare Antriebsstrangkomponente für Hybridelektrofahrzeuge
Inventor: FRAIT STEPHEN A
IPC: B60K6/26
Filed: 2013-01-25
Abstract: Ein Antriebsstrangmodul enthält einen Eingang, eine den Eingang zur Drehung stützende erste Trennwand, eine Nabe, eine elektrische Maschine, die einen mit der ersten Trennwand verbundenen Stator und einen mit der Nabe verbundenen Rotor enthält, eine Kupplung zum abwechselnden Öffnen und Schließen einer Antriebsverbindung zwischen dem Eingang und dem Rotor, einen Kraftverstärker zur Betätigung der Kupplung, der sich auf den Eingang stützt, und eine zweite Trennwand, die den Eingang zur Drehung stützt.
Patent DE-102013203536-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Prüfen von elektronischen Bauteilen
Inventor: STANISZEWSKI GERALD
IPC: G01R31/28
Filed: 2013-03-01
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung zum Prüfen von elektronischen Bauteilen mit wenigstens einem Prüfsockel (13) zum Kontaktieren der elektronischen Bauteile (17) und mit einem Testkopf, der elektrisch an den Prüfsockel (13) gekoppelt ist. Erfindungsgemäß ist zur Weiterleitung von Signalen zwischen Prüfsockel (13) und Testkopf ein Adapterboard (1) vorgesehen, das auf seiner dem Prüfsockel (13) zugewandten Seite Kontaktflächen (2) aufweist, die an die Position von Kontakten des Prüfsockels (13) angepasst sind und dessen dem Prüfsockel (13) abgewandte Seite mit Kontaktbuchsen (4) versehen ist, die an die Position von Kontaktstiften (10) des Testkopfs oder eines Zwischenboards (6) angepasst sind, wobei die Kontaktflächen (2) mit den jeweils korrespondierenden Kontaktbuchsen (4) elektrisch leitend verbunden sind.