baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-286314-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum loeten mit infrarotstrahlern
Inventor: STANGE HEINZ
IPC: B23K3/00
Filed: 1988-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Loeten mit Infrarotstrahlern, die eine zeitlich dosierte Waermezufuehrung auf empfindliches Loetgut gestattet. Hauptanwendungsgebiet ist die Kontaktierung von SMD-Bauelementen auf Leiterplatten. Erfindungsgemaesz besteht die Vorrichtung aus einer Anzahl von Infrarotstrahlern, die einzeln im Zentrum von mindestens um 180 schwenkbaren Doppelwandreflektoren untergebracht sind. Diese schwenkbaren Doppelwandreflektoren dienen einesteils zur jalousieartigen Abdunkelung der Infrarotstrahler und dann zur gerichteten Lenkung der Waermestrahlung sowie anderenteils als Luftfuehrungsorgane fuer eine gezielte Zufuehrung von Kuehlluft beziehungsweise eine Absaugung der Loetdaempfe. Fig. 1{Loeten; Infrarotstrahler; Kontaktierung; SMD-Bauelemente, dosierte Waermezufuehrung; Leiterplatte; Waermestrahlung; Doppelwandreflektor; Kuehlluft; Luftfuehrungsorgan; Absaugung, schwenkbar}
Patent DD-278713-A5 (DD)
Title: Mehrere pyrethroid-wirkstoffe enthaltendes synergistisches arthropodizides praeparat
Inventor: PAP LASZLO
IPC: A01N53/08
Filed: 1989-02-03
Abstract: arthropodizides Präparat, synergistisch; 1StransR-Cyano-3-phenoxybenzyl-3-(2,2-dichlorvinyl)-2,2-dimethyl-1-cyclopropan-carboxylat;cis-trans-Tetramethrin (3,4,5,6-Tetrahydro-phthalimidomethyl(1RS)-cis-trans-crys-anthemat); trans-Tetramethrin; Zusatzstoffe
Patent DD-283573-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur montage der teile eines winkeltriebes
Inventor: KAUTT JEAN-JAQUES
IPC: E05B17/00
Filed: 1989-02-15
Abstract: Eine Montagevorrichtung besitzt Mittel zur automatischen Montage, um die verschiedenen Teile eines Winkeltriebes zu verbinden. Diese Mittel zur automatischen Montage bestehen aus einer Montagemaschine, die sich einerseits aus einem sich schrittweise vorwaertsbewegenden Transporteur zusammensetzt, um den Winkeltrieb jeweils entsprechend in Hoehe einer Montagestelle und/oder einer Einheit von Montagestellen zu bringen, und andererseits aus Mitteln zur Vorwaertsbewegung, Mitteln zum In-Warteposition-Bringen und/oder In-Arbeitsposition-Bringen der verschiedenen festen Teile des Transporteurs, Mitteln zum seitlichen Verschieben, Mitteln zum Nieten und Mitteln zur Kontrolle, wobei die genannte Montagemaschine auszerdem in Kombination mit diesen Mitteln auch Mittel zum Drehen umfaszt, die dem Winkeltrieb eine Aufeinanderfolge von sequentiellen Drehbewegungen verleihen, um gewisse Teile des genannten Winkeltriebes schrittweise nach oben zu fuehren.{Montagevorrichtung; automatische Montage; Winkeltrieb; Montagemaschine; schrittweise vorwaertsbewegender Transporteur; Montagestelle; Vorwaertsbewegung; Aufeinanderfolge; sequentielle Drehbewegungen; Mittel}
Patent DD-286902-A5 (DD)
Title: Automatische regelungsanordnung zum fokussieren eines elektronenstrahles
Inventor: VOGEL HOLGER
IPC: H01J37/147
Filed: 1989-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine automatische Regelungsanordnung zum Fokussieren eines Elektronenstrahles. Die Merkmale der erfindungsgemaeszen Loesung bestehen darin, dasz in einem ringfoermigen Hohlzylinder aus hochschmelzendem Material, der auszerhalb des Katodenraumes von mindestens einem mit dem Eingang einer Auswerteeinheit verbundenen Drucksensor abgeschlossen ist, ein Gas enthalten ist. Die Auswerteeinheit ist mit einem Speicher gekoppelt, und der Ausgang der Auswerteeinheit steht mit dem Eingang eines Steuersignalwandlers und die Ausgaenge des Steuersignalwandlers stehen mit Anzeige- und Regelungsvorrichtungen der Elektronenstrahlanlage ueber elektrische Leitungen in Verbindung.{Elektronenstrahlanlage; Fokussierung; Katodenraum; Auswerteeinheit; automatische Regelung; Linsenstroeme; Steuersignalwandler; hochschmelzendes Material; Speicher; Hohlzylinder}
Patent DD-283992-A5 (DD)
Inventor: BOTANNET BERNARD
IPC: A01N57/12
Filed: 1989-08-18
Abstract: The invention relates to an N-sulfomethylglycinate of formula: HO3S-CH2-NH-CH2-COOR1(I) COOR1 being a hydrolysable carboxylic ester group. It also relates to a process for the preparation of the compound of formula (I) consisting in putting in contact sulfur dioxide, formaldehyde, and glycine in the presence of a R1OH alcohol, or glycinate. It also relates to the use of the compound of formula (I) for the preparation of herbicides of the glyphosate type of reaction with a phosphite or a phosphonate of formula (R2O)2 P(O) H in which (R2O)2 P is a hydrolysable phosphonic ester group, then optionally by a subsequent hydrolysis reaction.
Patent DD-298593-A5 (DD)
Title: Futtermittelzusatz und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: GRAEFE UDO
IPC: A23K1/16
Filed: 1989-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Futtermittelzusatz und ein Verfahren zu seiner Herstellung. Sie verfolgt das Ziel, einen neuen Futterzusatzstoff fuer die Aufzucht von Nutztieren sowie ein Verfahren zu seiner effektiven Herstellung bereitzustellen. Die dieser Zielstellung zugeordnete Aufgabe wird unter Rueckgriff aus die aus der Kultivierung des neuen Bildners Streptomyces spec. IMET 43765/Typ 5-1 gewonnenen Zwischenprodukte Myzel sowie Adsorbat (aus dem Kulturfiltrat) geloest. Die Hauptkomponente des in diesen Zwischenprodukten enthaltenen Wirkstoffs, auf die ca. 94% der gemessenen biologischen Aktivitaet entfallen, ist chemisch mit Thiostrepton identisch. Eine in geringer Menge vorkommende Nebenkomponente ist ein Vertreter des gleichen Strukturtyps. Beimengungen von getrocknetem, gemahlenem Zwischenprodukt aus Fermentationen obiger Kennzeichnung zu tierischen Futtermitteln ergeben z. B. bei den Tierspecies Schwein und Huhn signifikante Steigerungen der Gewichtszunahme sowie eine erhoehte Effektivitaet der Futterverwertung. Maximal werden bei Einsatz von 40 mg Zusatzstoff/kg Futtermittel Gewichtszunahmen von 25% bei einer Futtermitteleinsparung von bis zu 10% erzielt.{Futtermittelzusatz; Herstellungsverfahren; Nutztieraufzucht; Kultivierung des Bildners Streptomyces spec. 43765/Typ 5-1; Zwischenprodukte Myzel sowie Adsorbat; Trocknung; Vermahlung; Gewichtszunahme bei Futtermitteleinsparung}
Patent DD-298713-A5 (DD)
Title: Verfahren zur erzeugung oberflaechennaher defektschichten in cz-siliziumscheiben
Inventor: KIRSCHT FRITZ-GUENTER
IPC: H01L21/324
Filed: 1989-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung oberflaechennaher Defektschichten in Cz-Siliziumscheiben bei der Herstellung von mikroelektronischen Bauelementen in einer auf den Siliziumscheiben aufgewachsenen Epitaxieschicht. Erfindungsgemaesz wird zur Erzeugung der oberflaechennahen Defektschichten eine Waermebehandlung, bestehend aus einer ersten Phase, bei der die Siliziumscheiben auf eine Temperatur von 1 * 150C aufgeheizt und fuer eine Zeitdauer von * h dieser Temperatur ausgesetzt werden und einer zweiten Phase, bei der die Siliziumscheiben auf eine Temperatur von * 020C wieder abgekuehlt und dieser Temperatur fuer eine Zeitdauer von * h ausgesetzt werden, der Cz-Siliziumscheiben durchgefuehrt wird.{oberflaechennahe Defektschichten; Cz-Siliziumscheibe; Epitaxieschicht; mikroelektronisches Bauelement; Waermebehandlung; Aufheizung; Abkuehlung}
Patent DD-287879-A5 (DD)
Title: Ziehwerkzeugfassung
Inventor: HILDEBRAND MARTIN
IPC: B21C3/00
Filed: 1989-09-18
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Ziehwerkzeugfassung. Sie betrifft das Gebiet der Herstellung von Ziehwerkzeugen fuer die Umformung von Draht, Stangen und Rohren aller Abmessungen, wobei durch Fuegen der Hartstoffkerne die Umformwerkzeuge hergestellt werden. Erfindungsgemaesz ist die Ziehwerkzeugfassung zweigeteilt und besteht aus dem zylindrischen Fassungsteil mit Durchgangsbohrung und dem rotationssymmetrischen Fassungsteil, das mit dem Hartstoffkern stirnseitig in Ziehrichtung eine Beruehrungsflaeche bildet, von der sich in radialer Richtung eine 1,5 bis 2 mm breite Ringnut bis zum Auszendurchmesser der Fassungsteile anschlieszt. Diese Ringnut bildet am Schrumpfsitz durch die 145-Fase des Hartstoffkerns eine Spannungsentlastungskerbe, die am Auszendurchmesser mit einer elastischen Masse verschlossen ist, um das Eindringen von Schmutz, OEl, Fett und Schmiermittel zu verhindern. Die radial zweigeteilte Ziehwerkzeugfassung ist durch versetzt angeordnete Verbindungselemente verbunden. Der durch die Fuegespannungen unbelastete Teil der Fassung ist somit auswechsel- und wiederholt verwendbar. Diese Fassungsausfuehrung und Endmontage gewaehrleisten die volle Funktionstuechtigkeit des Ziehwerkzeuges bei einer Werkstoffeinsparung von mindestens 35% und bei Einsatz des unveraenderten Werkzeugaufnehmers der Ziehmaschine. In Abhaengigkeit von der Oberflaechenbelastung der Ziehholarbeitsflaeche der Hartstoffkerne kann der Einsatz unterschiedlicher Werkstoffpaarungen fuer die Fassungsteile einfach verwirklicht werden. Somit ist eine weitere Einsparung hochwertigen Fassungswerkstoffes moeglich.{Umformung; Draht; Rohre; Stangen; Umformwerkzeuge; Hartstoffkerne; Ziehwerkzeugfassung; Schrumpfsitz; Spannungsentlastungskerbe; Ziehwerkzeug; Ringnut}
Patent DD-291963-A5 (DD)
Inventor: RIEDERER RUDOLF
IPC: B60J1/00
Filed: 1990-02-14
Abstract: In a window or windscreen arrangement on a vehicle body (11), the opening for the window or the windscreen (18) has a mounting flange (12) which is stepped towards the inside of the vehicle. The pane (18) is bonded in an edge region to a mounting flange component (13). Along the edge, facing away from the window opening or windscreen opening, of the mounting flange component (13), a slit seal (15) is bonded securely in position. The latter is formed by an elastically deformable hollow profile body which is continuous or of specific length, essentially corresponds to the circumference of the pane (18) to be bonded in, can be bonded securely to the mounting flange (12) and is enclosed on all sides. In addition to other technical and optical advantages, the use of the proposed slit seal (15) is substantially cheaper than conventional sealing or covering designs and covers the slit from below between pane (18) and mounting flange (12) reliably even given the presence of all the constructionally conditioned size tolerances. 
<IMAGE>
Patent BE-1017989-A5 (BE)
Title: Welzijnsdetector.
Filed: 2008-02-08
Granted: 2010-03-02
Abstract: Valdetector daardoor gekenmerkt dat hij een halssnoer (2) omvat met een totale lengte gelegen in een bereik van dertig tot tachtig centimeter.
Patent BE-1010312-A6 (BE)
Title: 3D film recording and reproduction system
IPC: H04N13/00
Filed: 1996-05-29
Granted: 1998-06-02
Abstract: All current video reproduction systems offer two dimensional image viewing (without depth). These systems which use a single lens for filming, contrary to binocular vision, do not allow the difference in phase necessary to perceive the depth to be transmitted. This invention concerns a system that can be adapted to all video cameras, cameras, televisions, monitors and projection screens, as well as to all video transmission systems permitting the recording, reproduction and transmission of films in 3D. When shooting, an opto-electronic device (1, 3) is placed in front of the camera lens and coupled to its video output. The optical part (2) creates two viewing paths, in the same way as the eyes. When the previously recorded sequences are played with this system, the synchro signal taken from the video output pilots the alternate shuttering of the left and right lenses of the LCD glasses (4) of the spectators, giving them the same impression of 3D as natural 3D vision.<IMAGE>
Patent ES-2002869-A6 (ES)
Title: Protective cover for high current apparatus terminals.
Inventor: OTTE GUNTER
IPC: H01H9/02
Filed: 1986-10-21
Abstract: The protective cover consists of a protective cap (2) mounted such that it can swivel on the apparatus housing (1) and being capable of being swivelled from a stabilised installation position (A), which releases the clamping screw (15) and is self-locking by means of a retaining device (6,7,8,9), into an operating position (B), which covers the clamping screw (15) and is held by means of a latching device (10,11).
Patent ES-2003404-A6 (ES)
Title: Grounding arrangement useful in a display apparatus.
Inventor: TESTIN WILLIAM JOHN
IPC: H04N5/44
Filed: 1986-10-23
Abstract: The control unit for a display system is partitioned into first and second interconnected control units so as to permit respective separate ground terminals to be utilized. The separate ground terminals allow stable grounding for sensitive circuits in each of the control units without the formation of a continuous, closed ground loop which would be susceptible to disturbances due to ground currents induced from the magnetic field of the deflection unit of the display system. A theshold responsive gate is coupled between the separate ground terminals to inhibit excessively large and potentially damaging voltages due to picture tube discharges from being developed between the ground terminals.
Patent ES-2006015-A6 (ES)
Title: Device for separating impurities from fiber material during its treatment by a card
Inventor: LEIFELD FERDINAND
IPC: D01G15/94
Filed: 1987-12-23
Abstract: A carding machine includes a main cylinder having a direction of rotation, a licker-in cooperating with the main cylinder, travelling flats cooperating with the main cylinder, and a frontal end roller supporting the travelling flats. The end roller is situated above the licker-in at a distance therefrom as viewed circumferentially along the main cylinder. The distance has a mid-zone and two off-center zones flanking the mid-zone and adjoining the licker-in and the end roller, respectively. There is further provided a device for separating impurities from fiber material undergoing treatment by the main cylinder. The device has a knife blade supported at a small radial distance from the main cylinder and a plate supported at a small radial distance from the main cylinder and defining a gap with the knife blade. The gap is in the work zone of a suction chamber. The separating device is situated in one of the off-center zones.
Patent ES-2007517-A6 (ES)
Title: Production of low-ethanol beverages by membrane extraction.
Inventor: MATSON STEPHEN L
IPC: B01D3/32
Filed: 1988-06-30
Abstract: Low-ethanol wines and other alcoholic beverages are produced by treating ordinary alcoholic beverages with novel membrane extraction methods. Semipermeable membranes and extraction fluids comprised either of a non-toxic, water-immiscible organic solvent or an aqueous solution of a low-molecular-weight but membrane-impermeable solute are used under mild conditions to selectively extract ethanol from alcoholic beverages, while leaving substantially intact the complement of other organic constituents that contribute to the color, aroma, and taste of the beverage. The methods disclosed may be adapted to continuous processing of alcohol-containing beverages, in which an ethanol-rich product is continuously recovered from the organic or aqueous extraction fluid and the latter is continuously regenerated and subsequently recycled to the membrane extraction unit.
Patent ES-2013384-A6 (ES)
Title: An electronically-controlled carburetter idling system
Inventor: POMTOPPIDAN MICHAEL
IPC: F02M3/09
Filed: 1988-12-21
Abstract: An electrically controlled valve 28 is situated in the idling mixture duct 17 and a valve control circuit 31 has inputs connected to pickups 32, 33 for engine operating parameters including at least the engine speed N and the throttle valve angle alpha . A pulsed output signal has a variable duty ratio retrieved from a circuit memory. The valve 28 progressively reduces idling mixture flow as valve 13 opens and the carburettor main fuel system operates. The valve may prevent mixture flow at overrunning and when the engine ignition is switched-off.
Patent ES-2010453-A6 (ES)
Title: Systems having fixed and variable flow rate control mechanisms.
Inventor: WINCHEL DAVID A
IPC: A61M5/14
Filed: 1989-03-14
Abstract: An intravenous administration infusor for dispensing liquid at a predetermined flow rate comprises an elastomeric bladder (68) for receiving the liquid, the bladder being contained in a housing (62) and an outlet (64) from the housing being in communication with the bladder. Flow from the bladder is regulated by means of a flow restrictor wafer (36) which includes a substrate (38) having an enclosed restricted flow path (40) formed thereon.
Patent ES-2011542-A6 (ES)
Title: Lead frame short tester
Inventor: HABERLAND ERNST R
IPC: G01R31/02
Filed: 1989-03-31
Abstract: Disclosed herein is a method and apparatus for performing a non-invasive electronic testing of hybrid circuit packages before components are mounted within the package and connected to the outwardly extending wired leads. The testing process disclosed herein includes passing a pair of adjacent lead wires over an energized test loop or coil that is etched upon a coil board. The coil board is mounted on a mouting plate and the entire assembly is connected to the terminals of a Q-meter. As the circuit package under test is passed over the wire-shaped open loop, those pairs of adjacent wires which are shorted will indicate a low Q. On the other hand, those adjacent wires thatr are not shorted to each other in the package body will indicate a higher Q.
Patent ES-2017360-A6 (ES)
Title: Automatic payment system
Inventor: MARTINEZ ALADRO FRANCISCO
IPC: G06K9/82
Filed: 1989-11-16
Abstract: The invention can be used directly by the public as an autonomous system whereby standardized payments can be made. It includes a microcomputer 1 which has a communication plate 5 via which it is connected to: a printer 12 which incorporates a code reader 13, an internal keyboard 11 and a central computer 14, for reading the receipt, generating a duplicate of operations carried out and carrying out programming with the keyboard 11 or with the communication plate 5 via dispatch from the central computer 14. The microcomputer 12 includes a controller 4 which is connected to a colour monitor 10 for presentation and entry of data by the customer and operator. The microcomputer 1 includes a serial port (gate) which is connected to: a coin reader 8 and a banknote reader 7 for allowing payment. The microcomputer includes a parallel port 2 which is connected to a coin issuer 6 for dispensing change.
Patent ES-2025909-A6 (ES)
Title: Installation for packaging in bags
Inventor: GIRO SOLER FRANCISCO
IPC: B65B39/06
Filed: 1990-07-30
Abstract: Installation of the type which comprises a collector of said bags, a device for metering out the product or objects to be packaged, and a closure device, characterized in that, unlike the few, complex installations which are in existence, this has a simple and very effective construction since the bags 17 are supplied from the collector 16 via a rotary elevator 18 with an articulated arm 21 provided with suction cups 23 to a rotary plate 1 supported on a column 2, where hopper clamps 10, mounted peripherally and in an equidistant manner on said plate 1, secure said bags 17 in suspension via their open aperture, said bags being filled by the metering device 25 in an intermediate zone of the rotation of the plate 1, before passing to the closure device 24. A fixed plate 7 arranged on the movable plate 1 comprises a pawl 12' which, actuated by means of a pneumatic cylinder 12, acts on a toothed wheel 14 fixed on a tab 2' of the column 2, causing the latter to rotate.
Patent ES-2087838-A6 (ES)
Title: Inhalation device.
Inventor: QUENDERFF JEAN-PHILIPPE
IPC: A61M15/00
Filed: 1991-02-08
Abstract: An inhalation device is provided for use with an aerosol container (208) having a body portion and a discharge stem (216) movable with respect to the body portion from a rest position in which discharge is prevented to an operative position in which discharge takes place. The device has a housing (202) for the inhalation device, and an outlet (204) provided in the housing through which a patient can inhale. A restraining and pressure-sensing member is provided in the form of a resiliently flexible plate (234). The plate has a first position in which it prevents relative movement between the discharge stem and the body portion to the operative position and a second position in which it permits such movement. The plate senses when a reduced pressure is produced through inhalation by the patient and moves from the first position to the second position in response thereto.
Patent FR-2119174-A6 (FR)
Title: Recovery of high melting metals from oxides directly - using a magnesium and a fluoride slag
IPC: C22B34/12
Filed: 1970-12-23
Granted: 1972-08-04
Abstract: Method of reducing metallic oxides directly to the metal comprises heating the oxides by direct electric current induction in a non-oxidising atmosphere in the presence of Mg metal and a slag comprising MgF2 and CaF2. The method applies particularly to difficulty meltable metals such as Ti, Zr, etc and other metals normally prepared via a secondary cpd. The process is less costly and produces the metal as an ingot rather than powder or sponge as in prior art.
Patent FR-2217938-A6 (FR)
Title: Rolling concrete panels contg. resinous binder - by applying a cloud of silica powder onto the roller
IPC: B29C67/24
Filed: 1973-02-13
Granted: 1974-09-06
Abstract: Adhesive material, comprising a mixt. of aggregate and resinous binder, is laminated by a metal roller having a layer of fine granular powder, pref. silica, applied to it, pref. by forming the powder into a cloud with compressed air. The granular powder prevents the adhesive material from sticking to the metal drum.
Patent FR-2258111-A7 (FR)
Title: Non-isotropic material stigmatic lens - is made of material whose refractive index varies with radius from lens axis
IPC: G02B3/00
Filed: 1973-12-05
Granted: 1975-08-08
Abstract: The stigmatic lenses have spherical surfaces and are constructed from a non-isotropic material whose refractive index varies radially outwards from an axis which acts as the lens axis. This variation follows the relationship: N = n - Kr2 where N is the refractive index at distance r from the axis, n is the refractive index on the axis and K is a constant. The lenses may have one plane and one spherical face; the spherical face may be convex. The focal length of the convex face is the reciprocal of the square root of the constant K and the radius of curvature of this face is related to lens thickness at the lens axis.
Patent FR-2353207-A7 (FR)
IPC: B29C51/22
Filed: 1976-05-24
Granted: 1977-12-23
Abstract: High density polyethylene film for packaging where the surface is embossed with dimples (2) impressed by application to the opposite face (3) of rollers having short needles spread approx. 1 mm apart. Used for making sacks etc. with reduced tendency to slip when stacked, due to the rugosity of the dimples in all directions. The film is treated just after extrusion with a spiked roller which also produces perforations in the film at approx. 1 cm intervals. The back-pressure roll is applied at sufficiently low pressure to avoid perforation of the close-spaced dimples.