baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10065059-B4 (DE)
Title: Hydraulische Spannvorrichtung mit einem eingebauten Entlastungsventil
Inventor: HASHIMOTO HIROSHI
IPC: F01L1/02
Filed: 2000-12-27
Granted: 2006-07-13
Abstract: Hydraulische
Spannvorrichtung (21), bei der ein Entlastungsventil eingebaut ist,
mit einem Gehäuse
(22), einem Kolben (23), der verschiebbar in dem Gehäuse (22)
angeordnet ist und mittels einer Feder (24) in eine Richtung gedrückt wird,
um aus dem Gehäuse
(22) heraus zu ragen, einer Ölkammer
(25), die zwischen dem Gehäuse
(22) und dem Kolben (23) ausgebildet ist, einem Absperrventil (27),
das zwischen dem Gehäuse
(22) und der Ölkammer
(25) angeordnet und derart betrieben ist, dass ein Ölfluss vom
Außenbereich
des Gehäuses
(22) in die Ölkammer
(25) ermöglicht
ist und dass ein Ölfluss
aus der Ölkammer
(25) heraus verhindert ist, und einem Entlastungsventil (28), das
mit der Ölkammer
(25) in Verbindung steht,  wobei das Entlastungsventil (28)
ein in dem Gehäuse
(22) ausgebildetes Entlastungsloch (28C), ein ringförmiges Ventilelement
(28A), das in dem Gehäuse
(22) an einer Seite angeordnet ist, die einem vorderen Ende des
Kolbens (23) entgegengesetzt ist, und eine Entlastungsventil-Feder...
Patent DE-10100323-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schutz vor Empfangssignalüberlast
Inventor: NANNI PETER
IPC: H04B1/16
Filed: 2001-01-05
Granted: 2012-11-08
Abstract: Verfahren zur Vermeidung der Sättigung eines Funkfrequenzempfängers mit einer ersten Bandbreite (410), gekennzeichnet durch die Schritte: Empfangen eines Kommunikationseingangssignals (302) innerhalb der ersten Bandbreite (410) über einen ersten Empfangspfad (214), Messen eines Rauschpegels (304) innerhalb der ersten Bandbreite (410) über einen zweiten zweiten Empfangspfad (216) gleichzeitig mit dem Empfangen des Kommunikationseingangssignals (302) über den ersten Empfangspfad (214), Vergleichen (510) des Rauschpegels (304) des zweiten Pfades (216) mit einem ersten vorgegebenen Rauschpegel und Umschalten von der ersten Bandbreite (410) auf eine zweite Bandbreite (412), die größer als die erste Bandbreite (410) ist, nachdem aufgrund des Vergleiches entschieden wird, dass der Rauschpegel (304) größer als der erste vorgegebene Rauschpegel ist.
Patent DE-10102588-B4 (DE)
Title: Kochmulde
Inventor: WEIDNER THOMAS
IPC: F24C7/08
Filed: 2001-01-20
Granted: 2006-04-20
Abstract: Kochmulde
mit  a) einer separaten Muldenwanne (2) mit beheizbaren Kochstellen
(3, 3', 3''),  b) einem separaten Leistungsteil (4) zum Beheizen
der Kochstellen (3, 3', 3'') und  c) einem vom Leistungsteil
räumlich
getrennten Bedienteil (5), mit dem das Leistungsteil (4) über eine
drahtlose Verbindung (6) steuerbar ist, wobei  d) die drahtlose
Verbindung (6) zwischen dem Bedienteil (5) und dem Leistungsteil
(4) unidirektional ausgebildet ist, wobei dem Bedienteil (5) ein
Sender und dem Leistungsteil (4) ein Empfänger (7) zugeordnet ist, oder
die drahtlose Verbindung (6) zwischen dem Bedienteil (5) und dem
Leistungsteil (4) bidirektional ausgebildet ist, und  e) die
elektrische Verbindung zwischen dem Leistungsteil (4) und der Muldenwanne
(2) durch eine Steckverbindung realisiert ist, mittels welcher das
Leistungsteil (4) unmittelbar, d. h. kabellos an die Muldenwanne
(2) angesteckt ist.
Patent DE-10135448-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von Fluidverunreinigungen
Inventor: BAKER MICHAEL CHARLES
IPC: G01N33/30
Filed: 2001-07-20
Granted: 2011-02-17
Abstract: Vorrichtung zum Prüfen des Schmutzstoffanteils in einem Fluid während einer Prüfperiode, wobei die Vorrichtung versehen ist mit einer Quelle für mit Druck beaufschlagtes Fluid, das geprüft werden soll; einem Fluidsammelbehälter; einem Prüfkanal, der bei Beginn der Prüfperiode im wesentlichen frei von verstopfenden Schmutzstoffen ist und der mit einer Fluidströmung von der Quelle versorgt wird, wobei der Prüfkanal so konfiguriert und beschaffen ist, daß er durch die Schmutzstoffe in der Fluidströmung allmählich verstopft wird; und einer Kammer mit veränderlichem Volumen, wobei das Volumen der Kammer zwischen einem Minimalwert und einem Maximalwert veränderlich ist; wobei die Vorrichtung ferner umfaßt:  ein Ventil, das das Fluid, das sich durch den Prüfkanal bewegt hat, zu der Kammer lenkt, wenn gewünscht ist, das Volumen der Kammer zu vergrößern, und das Fluid, das sich durch den Kanal bewegt hat, zum Fluidsammelbehälter lenkt und dem Fluid in der Kammer ermöglicht, zum Fluidsammelbehälter zu strömen, wenn gewünscht ist,...
Patent DE-10146267-B4 (DE)
Title: Verdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: OBENDIEK KLAUS
IPC: B60J7/20
Filed: 2001-09-20
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verdeck
für ein
Cabriolet-Fahrzeug, umfassend  einen hinter einem Fahrgastraum
(8) angeordneten Heckbereich (9) des Cabriolet-Fahrzeugs zur Aufnahme
des in einem geöffneten
Verdeckzustand abgelegten Verdecks,  ein den Heckbereich (9)
zumindest in einem geschlossenen Verdeckzustand zumindest teilweise überdeckendes Heckelement
(7),  ein in Fahrzeuglängsrichtung
einteiliges Abdeckelement (1), und  zumindest ein hinteres Dachteil
(6),  wobei das Abdeckelement (1) in einer einem geschlossenen
Verdeckzustand zugeordneten ersten Position einerseits an eine Begrenzung
(3) des Fahrgastraums (8) angrenzt und andererseits an dem hinteren
Dachteil (6) angrenzt,  und wobei das Abdeckelement (1) in eine
zweite, einen Bewegungsraum für
das Verdeck freigebende Position bewegbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß das Abdeckelement
(1) in einer dem geöffneten
Verdeckzustand zugeordneten dritten Position einerseits an die Begrenzung
(3) des Fahrgastraums (8) und andererseits an das Heckelement (7)
angrenzt, wobei in der dritten Position ein in dem geschlossenen
Verdeckzustand bestehender Abstand (S) zwischen dem Abdeckelement...
Patent DE-10152804-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Abgasturbolader und einer Abgasrückführungsvorrichtung
Inventor: SCHMID WOLFRAM DIPL -ING
IPC: F02M26/10
Filed: 2001-10-25
Granted: 2016-05-12
Abstract: Brennkraftmaschine mit einem Abgasturbolader und einer Abgasrückführungsvorrichtung, mit einer dem Abgasturbolader (2) zugeordneten Abgasturbine (3) im Abgasstrang (4) und einem Verdichter (5) im Ansaugtrakt (6) der Brennkraftmaschine (1), wobei die Abgasturbine (3) zumindest zwei Strömungsfluten (10, 11) aufweist, über die dem Turbinenrad (9) Abgas zuführbar ist, und mit einer der Abgasrückführungsvorrichtung (23) zugeordneten Rückführleitung (24) zwischen einer der Strömungsfluten (10, 11) und dem Ansaugtrakt (6), dadurch gekennzeichnet, dass ein das Größenverhältnis der Strömungsfluten (10, 11) der Abgasturbine (3) kennzeichnender Asymmetriefaktor (FAsym) kleiner als 1 in Abhängigkeit des Gesamt-Hubvolumens (VH) der Brennkraftmaschine (1) für Gesamt-Hubvolumen (VH) größer einem Liter der Beziehung FAsym ≤ (l/VH)0.15 folgt, wobei der Asymmetriefaktor (FAsym) gemäß der Beziehung FAsym = ϕ31,S/ϕ32,S definiert ist und mit ϕ31,S und ϕ32,S Turbinendurchsatzparameter im Bereich der Stopfgrenze (S) der Abgasturbine (3) bezeichnet sind, die aus dem Zusammenhangermittelbar sind, und mit m. 31,S, m. 32,S der Abgasmassenstrom durch die erste bzw. zweite Strömungsflut (10, 11) im Bereich der Stopfgrenze (S) der Abgasturbine (3), T31,S, T32,S die Abgastemperatur in der ersten bzw. zweiten Strömungsflut (10, 11) im Bereich der Stopfgrenze (S) der Abgasturbine (3), p31,S, p32,S der Abgasdruck in der ersten bzw. zweiten Strömungsflut (10, 11) im Bereich der Stopfgrenze (S) der Abgasturbine (3) bezeichnet ist.
Patent DE-10160874-B4 (DE)
Title: Form für Lebensmittelware und Verfahren zur Herstellung von geformter Lebensmittelware
IPC: A22C11/00
Filed: 2001-12-12
Granted: 2004-03-04
Abstract: Form für in einer flexiblen Hülle (52) enthaltene Lebensmittelware (22), insbesondere Wurst- und/oder Fleischware, mit  mehreren starren Formstäben (14, 16),  mehreren durch die Formstäbe (14, 16) begrenzten Zwischenräumen (50),  wobei in den Zwischenräumen (50) mit Lebensmittelware (22) gefüllte Wülste (54) der Hülle (52) ausbildbar sind und  die Wülste (54) Bestandteil der geformten, insbesondere einer blütenförmigen oder kleeblattförmigen, Lebensmittelware (22) sind.
Patent DE-10163816-B4 (DE)
Title: Ansaugvorrichtung
Inventor: SCHERMULY THOMAS
IPC: F02M35/10
Filed: 2001-12-22
Granted: 2013-05-29
Abstract: Ansaugvorrichtung für eine Brennkraftmaschine, wobei die Ansaugvorrichtung (1) einen Grundkörper (2) und ein Deckelelement (3; 20) umfaßt, die miteinander fest verbunden sind und die mindestens zwei Ansaugrohre (4, 5, 6, 7) bilden, wobei das Deckelelement (3; 20) miteinander verbundene Einzelschalen (14, 15, 16, 17; 24, 25, 26, 27) umfaßt und jede Einzelschale (14, 15, 16, 17; 24, 25, 26, 27) einen Wandabschnitt eines Ansaugrohrs (4, 5, 6, 7) der Ansaugvorrichtung (1) bildet, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens zwischen zwei benachbarten Einzelschalen (25, 26) ein flexibles Verbindungselement (22) angeordnet ist, wobei das Verbindungselement (22) in allen drei Raumrichtungen flexibel ist.
Patent DE-10210683-B4 (DE)
Title: Einsatzelement für Flüssigkeitsverteilerkörper für Stoff- und Wärmeaustauschkolonnen
Inventor: HAVERKAMP HANS
IPC: B01D3/00
Filed: 2002-03-12
Granted: 2004-02-26
Abstract: Einsatzelement (1) für Flüssigkeitsverteilerkörper für Stoff- und Wärmeaustauschkolonnen umfassend Seitenelemente(3), die in die Seitenwände (2) der Flüssigkeitsverteilerkörpereinsetzbar sind, und ein oder mehrere rohrförmige Mittel zum Verteilen von Flüssigkeit über den Kolonnenquerschnitt, die mit den Seitenelementen (3) verbunden sind.
Patent DE-10213346-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Kraftfahrzeugbremsanlage
Inventor: KLUSEMANN RAINER
IPC: B60T13/74
Filed: 2002-03-26
Granted: 2017-10-19
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Kraftfahrzeugbremsanlage mit einer elektrisch steuer- sowie regelbaren Feststellbremseinrichtung, die zur Feststellbremsung mit zumindest einer Bremse an einer ersten Achse zusammenwirkt, und mit einer elektrisch steuer- sowie regelbaren Betriebsbremseinrichtung, die zur Betriebsbremsung mit mehreren Bremsen an wenigstens zwei Achsen zusammenwirkt, gekennzeichnet durch einen mittels der Betriebsbremseinrichtung bewirkten kontinuierlichen Übergang des Bremsdrucks (P1, P2) oder der Bremsenspannkraft (F1, F2) von den wenigstens zwei Achsen auf die erste Achse, an der sowohl die Feststellbremseinrichtung als auch die Betriebsbremseinrichtung zur Bremskrafterzeugung zusammenwirkt, sofern sich das Kraftfahrzeug im Stillstand befindet und die Feststellbremseinrichtung infolge eines vom Fahrer oder einem Fahrerassistenzsystem erzeugten Ansteuersignals aktiviert ist.
Patent DE-10217107-B4 (DE)
Title: Erweiterte Gerätealarme in einem Prozesssteuersystem
Inventor: HAVEKOST ROBERT B
IPC: G05B19/05
Filed: 2002-04-17
Granted: 2013-02-07
Abstract: Verfahren zum Verarbeiten eines Alarms in einem Prozesssteuerungssystem, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Empfangen einer Gerätealarmnachricht von einem Feldgerät, wobei die Gerätealarmnachricht eine erste Gruppe von Nachrichtenfeldern hat, die eine erste Menge an Geräteinformation aufweisen, Anhängen einer zweiten Gruppe von Nachrichtenfeldern, die eine zweite Menge an das Feldgerät zugeordneter Geräteinformation haben, an die Gerätealarmnachricht unter Bildung einer erweiterten Gerätealarmnachricht; Auswählen einer Gerätealarmtabelle auf der Basis der zweiten Menge an Geräteinformation innerhalb der erweiterten Gerätealarmnachricht; und Zuordnen der ersten Menge an Geräteinformation innerhalb der erweiterten Gerätealarmnachricht zu der ausgewählten Gerätealarmtabelle, um eine Gruppe von Informationsfeldern, die anzeigbare Alarminformation enthalten, zu identifizieren.
Patent DE-10218077-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen einer Kupferplattierungsschicht auf einem dielektrischen keramischen Substrat
Inventor: KANOH OSAMU
IPC: C23C18/40
Filed: 2002-04-23
Granted: 2007-01-25
Abstract: Verfahren
zum Aufbringen einer Kupferplattierungsschicht auf einem dielektrischen
keramischen Substrat, welches eine katalytische Aktivierung der Oberfläche des
dielektrischen keramischen Substrats und ein Aufbringen einer Kupferplattierungsschicht
auf dem dielektrischen keramischen Substrat mit Hilfe einer Lösung zum
stromlosen Verkupfern umfasst, wobei die Lösung zum stromlosen Verkupfern
folgendes umfasst:  Kupfersalz;  Nickelsalz;  Formaldehyd
oder ein Derivat desselben; und  Weinsäure oder ein Salz derselben,  wobei
das Verhältnis
des Anteils an Nickelionen zu dem der Kupferionen auf Molbasis im
Bereich von 0,0001 bis 0, 015 liegt.
Patent DE-10221080-B4 (DE)
Title: Wellenverbindung an einer gebauten Kurbelwelle
Inventor: PETERSEN DIRK
IPC: F16C3/14
Filed: 2002-05-11
Granted: 2004-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wellenverbindung an einer gebauten Kurbelwelle, insbesondere eines Kurbeltriebes, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeuges und insbesondere eines Kolbenkompressors, wobei mit einem kraftübertragenden Mittel, insbesondere einer einteiligen Wange (6), eine Welle, insbesondere ein Pleuelzapfen (1), und eine weitere Welle, insbesondere ein Hauptlagerzapfen (2), mittels eines Reibschlusses verbunden werden, wobei mindestens eine Schraube (3) je Wange (6) einen in der Wange (6) gefertigten Spalt (7) verschließt und hierbei gleichzeitig den Pleuelzapfen (1) und den Hauptlagerzapfen (2) einklemmt.
Patent DE-10228679-B4 (DE)
Title: Trichter für Kathodenstrahlröhren
Inventor: KELLNER ROLAND
IPC: H01J29/86
Filed: 2002-06-27
Granted: 2006-08-03
Abstract: Trichter
(1) für
Kathodenstrahlröhren, mit
einem einen Trichterkörper
bildenden Trichterbereich (4), mit einem an dessen Spitze angeformten
Parabelbereich (3) und mit einem Trichterhals (2), der am Parabelbereich
angebracht ist, wobei der Parabelbereich (3) in mindestens einem
Teilabschnitt zwischen den Anschlußstellen zum Trichterhals (2)
und zum Trichterkörper
(4) einen rechteckigen, im übrigen
einen im wesentlichen runden Querschnitt aufweist, und die Innenkontur
(3d) der Wandung des rechteckigen Parabel-Abschnittes an allen vier Seiten
nach innen gewölbt
ist, dadurch gekennzeichnet, daß auch
die Außenkontur
(3e) der Wandung des rechteckigen Parabel Abschnittes an allen vier
Seiten, der Innenkontur unter Bildung einer allseitigen doppelkonkaven Struktur
der Wandung im wesentlichen parallel beabstandet folgend, nach innen
gewölbt
ist.
Patent DE-10243276-B4 (DE)
Inventor: WILKEN MARTIN
IPC: F16H59/10
Filed: 2002-09-18
Granted: 2013-08-22
Abstract: The lever (5) interlock (3) (or stop) is selectable. The controller (1) tests the vehicle speed (V) and is able to prevent shifting of the gear selector into the parking position (P) if appropriate, hence controlling whether or not the transmission parking lock (7) shall be set.  An Independent claim is included for the corresponding method
Patent DE-10246630-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abschmieren von Gelenken von sich während des Abschmiervorgangs bewegenden Ketten, insbesondere Transportketten
Inventor: REBS SEN ALEXANDER A
IPC: F16G13/00
Filed: 2002-10-07
Granted: 2004-08-12
Abstract: Vorrichtung zum Abschmieren von Gelenken (29), die an einer sich bewegenden Kette (3), insbesondere Transportkette, ausgebildet sind,  – mit einer Abschmiereinrichtung zum Ausbringen von Schmierstoff an eine an Gelenken (29) der Kette ausgebildete Schmierstelle (31) und  – mit einer Stelleinrichtung (14), die die Abschmiereinrichtung in einer radial zur Bewegungsachse (30) des jeweiligen Gelenks gerichteten Stellbewegung an die Schmierstelle (31) ansetzt und nach dem Ausbringen eines Schmierstoffvolumens von ihr absetzt,  – wobei die Winkellage des Stellweges in Bezug auf die Lage, die die Bewegungsachse (30) des Gelenks (29) beim Abschmieren einnimmt, verstellbar ist.
Patent DE-10260689-B4 (DE)
Title: Verfahren zur optimalen Fokusbestimmung
Inventor: WU YUAN-HSUN
IPC: G03F7/20
Filed: 2002-12-23
Granted: 2009-04-16
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung des Fokus mit den Schritten:  a) Bereitstellen
einer Testmaske mit einem transparenten Substrat und einer opaken
Schicht darauf, so dass ein transparenter Bereich mit 0°-Phase und
ein transparenter Bereich mit 90°-Phase
vorhanden sind, wobei der transparente Bereich mit 0°-Phase und
der transparente Bereich mit 90°-Phase
gleich groß sind;  b)
Schicken von Licht einer Lichtquelle durch die Testmaske, wobei
der Abstand der Lichtquelle zur Testmaske so ist, dass eine erste
Abbildung entsprechend dem transparenten Bereich mit 0°-Phase und
eine zweite Abbildung entsprechend dem transparenten Bereich mit
90°-Phase
beleuchtet werden; gekennzeichnet durch  c) Messen der Größe der ersten
und der zweiten Abbildung; und  d) wenn die Größe der ersten
und der zweiten Abbildung verschieden sind, Anpassen des Abstandes
zwischen der Lichtquelle und der Testmaske und Wiederholen der Schritte
b) und c) so lange, bis die Größe der ersten
und der zweiten Abbildung gleich sind und...
Patent DE-10297636-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern von Prozessanlagen in einer Halbleiterfertigungsfabrik   ####
Inventor: MILLER MICHAEL L
IPC: H01L21/66
Filed: 2002-10-31
Granted: 2008-05-08
Abstract: Verfahren
zum Steuern von Prozessanlagen (115) in einer Halbleiterfertigungsfabrik,
die ausgebildet sind, ein Los (130) aus Halbleitersubstraten gemäß einem
Prozessrezept, das einen oder mehrere Prozessparameterwerte zur
Festsetzung eines oder mehrerer Prozessparameter bei der Bearbeitung
des Loses enthält,
zu bearbeiten, wobei das Verfahren umfasst:  Instanziieren eines
ersten Prozessmittels (340), das mit einer Prozessanlage (115) verknüpft ist;  Instanziieren
eines zweiten Prozessmittels (320), das von dem ersten Prozessmittel
unabhängig
und mit dem Los (130) verknüpft
ist,  Aufrufen eines Steuerungsmittels (350), das von dem ersten
und dem zweiten Prozessmittel unabhängig ist, durch das erste und/oder
zweite Prozessmittel, wobei das Steuerungsmittel eine Steuerungsaktion,
die mit der Bearbeitung des Loses (130) in der Prozessanlage (115)
verknüpft
ist, unter Verwendung von Daten, die das Los auf der Grundlage von
Messinformation vorhergehender Prozessschritte und die Prozessanlage
auf der Grundlage von Zustandsdaten basierend auf der Bearbeitung
vorhergehender Lose spezifizieren, und einem Modell, das den Prozess
in...
Patent DE-10300452-B4 (DE)
Title: Spitze für die Kanüle einer Injektions- bzw. Infusionsspritze
Inventor: GOETZEN REINER
IPC: A61M5/32
Filed: 2003-01-07
Granted: 2010-06-17
Abstract: Spitze für die Kanüle einer Injektions- bzw. Infusionsspritze, bei der zur Verbindung der Spitze mit der Kanüle ein in die Kanüle passender zylindrischer Stutzen vorgesehen ist, von dem ein im wesentlichen ringförmiger Kragen rechtwinklig absteht, und von diesem Kragen konisch sich verjüngend ein die Spitze bildender Hohlkörper aufsteigt, in dessen Wand mindestens eine Öffnung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das spitz zulaufende geschlossene Ende des Hohlkörpers (5) aus der Konuslängsachse seitlich umgebogen und abgeschnitten erscheint, was dem Hohlkörperende eine buckelförmige Ausgestaltung (8) verleiht, wobei der zur Seite zeigende Spitzenbereich eine in einer zur Konuslängsachse parallelen Ebene liegende Fläche (7) formt, deren obere Kante (9) eine Schneide bildet, wobei die Spitze (1) aus dünnen Schichten eines lichtaushärtbaren Kunststoffs aufgebaut ist.
Patent DE-10300648-B4 (DE)
Title: Entkopplungselement sowie dessen Anordnung
Inventor: KOHL HANS-KURT
IPC: F16F1/38
Filed: 2003-01-09
Granted: 2005-03-03
Abstract: Entkopplungselement,
welches im Herstellungszustand zwei nebeneinander liegend in einem Abstand
(2) angeordnete, ringförmige
Federkörper
(3, 4) umfaßt,
welche über
einen den Abstand (2) überbrückenden,
ebenen Verbindungssteg (7) aus gummielastischem Werkstoff verbunden
sind, wobei im Einbauzustand des Entkopplungselements zur Schwingungsentkopplung
eines zwischengefügten,
ersten Maschinenelements (8), die beiden ringförmigen Federkörper (3,
4) koaxial einander zugeordnet sind, und der Verbindungssteg (7)
unter elastischer Vorspannung eine im wesentlichen C-förmigen Gestalt
einnimmt.
Patent DE-10301682-B4 (DE)
Title: Temperaturbelastbarer Shunt-Widerstand und Verfahren zur Herstellung eines solchen Shunt-Widerstandes
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H01C17/28
Filed: 2003-01-17
Granted: 2009-06-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines temperaturbelastbaren Shunt-Widerstandes, bei dem eine Shunt-Widerstandsfolie (1), die aus einer kupferhaltigen Legierung besteht oder die an ihrer Unterseite eine Kupferschicht oder eine Kupferoxidschicht aufweist, an der Unterseite mit einem Keramikträger (2) durch Erhitzen unter Ausbildung einer intermetallischen Phase verbunden wird.
Patent DE-10307758-B4 (DE)
Title: Wirbelimplantat
Inventor: GENRICH HEINER
IPC: A61F2/30
Filed: 2003-02-19
Granted: 2005-02-03
Abstract: Wirbelimplantat
mit an benachbarten Wirbelkörpern
anlegbaren Stützflächen, die
im wesentlichen parallel zueinander verlaufen und mit einer Vielzahl von
Verankerungselementen und mit einer Verstelleinrichtung zum Ändern der
relativen Lage der Stützflächen,  dadurch
gekennzeichnet,  dass in der Horizontalebene einseitig ein Trennschlitz
(1) eingebracht ist und in Vertikalrichtung innerhalb der Ebene des
Trennschlitzes ein Durchbruch (8) so eingebracht ist, dass expandierbare
blattfederähnliche
Elemente (3, 3') und rahmenförmige
Implantatanteile (4, 4') entstehen  und in seiner Längsmittelachse
(11) von der dem Trennschlitz (1) entgegengesetzten Seite endseitig
eine Bohrung mit Innengewinde (10) und anschließender Zylinderbohrung (5)
eingebracht ist, durch die mittels eines Spreitzelements (12) zuerst
die blattfederähnlichen
Elemente (3, 3') und anschließend
die rahmenförmigen
Implantatanteile (4, 4') nach außen spreizbar sind.
Patent DE-10313356-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Empfang und Verfahren zum Senden eines Broadcast- oder Multicast-Dienstes in einem Funkkommunikationssystem sowie Empfangsstation und Sendestation
Inventor: KROTH NORBERT
IPC: H04L12/28
Filed: 2003-03-25
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zum Empfang eines Broadcast- oder Multicast-Dienstes (BMS) in einem Funkkommunikationssystem
mit einem Rundsendekanal (BCCH) und einem Kontrollkanal (MCCH),
bei dem  – eine
Empfangsstation (MS1, MS2, MS3) in dem Kontrollkanal (MCCH) erste
Informationen (I1) über
den Broadcast- oder Multicast-Dienst (BMS) empfängt,  – die Empfangsstation (MS1,
MS2, MS3) in dem Rundsendekanal (BCCH) zweite Informationen (I2) über den
Broadcast- oder Multicast-Dienst (BMS) empfängt,  – und die Empfangsstation (MS1,
MS2, MS3) den Broadcast- oder Multicast-Dienst (BMS) unter Verwendung
der beiden Informationen (I1, I2) empfängt.
Patent DE-10314484-B4 (DE)
Title: Entkopplungssystem für Neutronenmoderatoren
Inventor: STELZER HERMANN
IPC: H05H3/06
Filed: 2003-03-31
Granted: 2006-01-26
Abstract: Entkopplersystem
für Neutronenmoderatoren,
gekennzeichnet durch eine ein Entkopplermaterial umfassende Folie
(EF) sowie wenigstens eine Rolle (R) zum Umlenken, Ab- oder Aufrollen
der Folie.
Patent DE-10320655-B4 (DE)
Title: Anti-sabotage screw has threaded shaft and screw head with drive recess with helical guide grooves for engagement by screwdriver tool having helical coil shaft compatible with drive recess
Inventor: WEDDING ROBERT
IPC: B25B15/00
Filed: 2003-05-07
Granted: 2005-03-24
Abstract: The screw (100) has a shaft (120) with threaded section (122) and screw head (130) with drive recess designed as a helical screw coil through which torque can only be transferred in one direction. The helical coil has guide grooves (111) arranged circumferentially round the outer edge of the recess with the pitch of all the grooves being the same and larger than or equal to 45 degrees. The alignment of the screw coil corresponds to the alignment of the thread on the threaded section. - Independent claim describes screwdriver tool for fitting screw and having a shaft (210) with helical coil compatible with drive recess of screw and with star-shaped guide faces .