baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19621188-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor zur Bestimmung des Drehwinkels einer Drehachse
Inventor: BRAUNECKER BERNHARD
IPC: G01D5/38
Filed: 1996-05-25
Granted: 2005-07-14
Abstract: Optischer
Sensor (50) zur Bestimmung des Drehwinkels (α) einer Drehachse (12) mit  a)
einer optischen Strahlungsquelle (6), ersten und zweiten strahlungsumlenkenden
und abbildenden optischen Elementen (2a, 3a; 2b, 3b), einem ortsauflösenden optoelektronischen
Detektor (7) und  b) einer im Strahlengang zwischen den ersten
und zweiten optischen Elementen (2a, 3a; 2b, 3b) angeordneten strukturierten
Scheibe (10), die mit der Drehachse (12) drehbar ist und deren Strukturen
(11) dem Drehwinkel (α)
zugeordnet sind und deren Strukturen (11) zumindest teilweise von der
Strahlung der Strahlungsquelle (6) beleuchtet und auf den Detektor
(7) abgebildet oder projiziert werden, wobei  c) die optischen
Elemente (2a, 3a; 2b, 3b) auf oder/und in gegenüberliegenden Oberflächen eines
Grundkörpers
(1; 1a, 1b; 1c) aus optisch leitendem Material monolithisch derart
integriert sind, dass jeder Strahlen-Umlenkung genau ein weiteres
optisches Element zur Strahlen-Weiterführung nachgeordnet ist,  d)
der Grundkörper
(1; 1a, 1b; 1c) Oberflächenbereiche aufweist,
aus denen die Strahlung nach...
Patent DE-19625293-B4 (DE)
Title: Mittels Münzen oder Token betätigbarer Spielautomat
Inventor: ALBRECHT LUTZ BERNHARD
IPC: G07F17/34
Filed: 1996-06-25
Granted: 2006-12-07
Abstract: Mittels
Münzen
oder Token betätigbarer
Spielautomat, welcher zur Darstellung der zufallsgesteuerten Spielsymbole
Scheiben, Walzen, Würfel,
Karten oder eine Vorrichtung zur Bildwiedergabe aufweist, dessen Spielsystem
mindestens ein Risikospielelement, einen Jackpot-Zähler
und eine Vorrichtung zur Ausspielung erzielter Gewinne beinhaltet,
wobei für
die Steuerung aller Funktionsabläufe
eine zentrale Steuereinheit vorgesehen ist, die mit den Funktionsgruppen
in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass im oder am
Spielautomaten Mittel (3) zur Aktivierung oder Deaktivierung von
mindestens einem das Spiel- und/oder Gewinnverhalten des Spielautomaten
(1) verändernden
Funktionselementes (5, 6, 7, 8, 9, 10) vorgesehen sind.
Patent DE-19641194-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines mittels Münzen oder Token betätigbaren Spielautomaten
Inventor: ALBRECHT LUTZ BERNHARD
IPC: G07F17/32
Filed: 1996-09-24
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines mittels Münzen
oder Token betätigbaren
Spielautomaten, welcher zur Darstellung zufallsabhängiger Spielsymbole Scheiben,
Walzen, Würfel,
Karten oder eine Vorrichtung zur Bildwiedergabe aufweist, und dessen
Spielsystem unterschiedliche Spielelemente, mindestens eine Risikospieleinrichtung,
mindestens einen Jackpot-Zähler,
mindestens eine Vorrichtung zur Ausspielung erzielter Gewinne aufweist,
wobei für
die Steuerung aller Funktionsabläufe
eine zentrale Steuereinheit vorgesehen ist, die mit den, die Spielelemente
realisierenden Funktionsgruppen in Wirkverbindung steht, dadurch
gekennzeichnet, dass für
eine einstellbare vorgegebene Zeitspanne oder eine vorgegebene Anzahl
von Spielen über
die Risikoleitern (5) riskierbare Gewinne unter Überspringen von mindestens
einer Risikostufe und unter Beibehaltung der Risikowahrscheinlichkeiten
riskierbar sind.
Patent DE-19655276-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulische Bremsanlage
Inventor: POERTZGEN GREGOR
IPC: B60T13/14
Filed: 1996-04-25
Granted: 2008-04-30
Abstract: Elektrohydraulische
Bremsanlage für Kraftfahrzeuge,
mit  – einem
durch ein Bremspedal (101) betätigbaren
Bremszylinder (102) und einem drucklosen Reservoir (102a) für Hydraulikfluid,  – zwei mit
je einem Fahrzeugrad derselben Fahrzeugachse gekoppelten Bremseinrichtungen
(103a, 103b), die über eine
Umschaltventilvorrichtung (104a, 104b) mit dem Bremszylinder (102)
in Verbindung bringbar sind, um die Bremseinrichtungen (103a, 103b)
mit unter Druck stehendem Hydraulikfluid zu beaufschlagen, und  – einer
Hydraulikpumpeneinrichtung (110, 111) zur Bereitstellung von unter
Druck stehendem Hydraulikfluid, das den beiden Bremseinrichtungen
(103a, 103b) über
elektrisch gesteuerte Bremskanäle
(105a, 105b), in denen Steuerventile (109a, 109b) vorgesehen sind,
zuführbar
ist, um die Bremseinrichtungen (103a, 103b) mit unter Druck stehendem
Hydraulikfluid zu beaufschlagen, wobei den elektrisch gesteuerten
Bremskanälen
(105a, 105b) eine Trennzylindereinrichtung (108a, 108b) zugeordnet
ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Umschaltventilvorrichtung
(104a, 104b) zwei separate, je einem Fahrzeugrad zugeordnete Umschaltventile
(104a, 104b) und  – die
Trennzylindereinrichtung (108a, 108b) zwei separate, in...
Patent DE-19704193-B4 (DE)
Title: Bausatz zur Erzeugung eines sprengtechnischen Verdämmungssystems
Inventor: HEUMANN HERBERT
IPC: F42D5/045
Filed: 1997-02-05
Granted: 2010-07-22
Abstract: Bausatz zur Erzeugung eines sprengtechnischen Verdämmungssystemes, insbesondere für Sondersprengverfahren, wie das Öffnen von Türen, Wänden, Geschoßdecken bei Sicherheitsstörungen, Katastrophen, oder Großbränden, gekennzeichnet durch einen Kartonzuschnitt zur Erzeugung eines äußeren Hüllkörpers (2, 14), wenigstens einen mit Wasser füllbaren Körper (11, 17), vorzugsweise als Schlauch aus Polyethylen, einen im Inneren des Hüllkörpers (2, 14) und/oder auf der zum zu sprengenden Objekt weisenden Außenseite des Hüllkörpers. anbringbaren Sprengstoffträger (13, 15) und durch Aufhäng- sowie Befestigungselemente zum Positionieren des funktionsmäßig vorbereiteten Verdämmungssystemes.
Patent DE-19734212-B4 (DE)
Title: Vakuumtrocknungseinrichtung
Inventor: EICHHOLZ HEINZ
IPC: F26B5/04
Filed: 1997-08-07
Granted: 2007-10-11
Abstract: Vakuumtrocknungseinrichtung,
die mit zu trocknendem, Wasser enthaltenden Gut durch eine Einlaßöffnung (1)
beschickbar ist und aus der das getrocknete Gut durch eine Auslaßöffnung (2)
ausbringbar ist, mit einem gasdichten Gehäuse (3), das mit der Saugseite
mindestens einer Vakuumpumpe verbunden ist, wobei in dem Gehäuse (3)
mehrere, beabstandet parallel zueinander ausgerichtete Heizplatten
(4) angeordnet sind und das Gut zwischen den Außenseiten benachbarter Heizplatten
(4) von der Einlaßöffnung (1)
zur Auslaßöffnung (2)
durch eine Fördereinrichtung
bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Heizplatten (4) durch
die Fördereinrichtung
oszillierend bewegbar in dem Gehäuse
(3) gelagert sind.
Patent DE-19827660-B4 (DE)
Title: Kopfstütze
Inventor: YOSHIMURA MASAKAZU
IPC: B60N2/48
Filed: 1998-06-22
Granted: 2004-12-23
Abstract: Kopfstütze zur
Verwendung an einem Fahrzeugsitz, umfassend:  eine im wesentlichen
torusförmige,
dreidimensionale Einfassungshüllenanordnung
(2), die eine darin ausgebildete, durchgehende Öffnung (A) und einen darin
ausgebildeten, inneren, ringförmigen
Hohlraum aufweist;  eine Kopfstützenrahmeneinrichtung (1),
die einen Kopfstützabschnitt
(A1) und ein Paar Strebenabschnitte (10) mit gegenseitigem Abstand
aufweist, die dazu bestimmt sind, an dem Fahrzeugsitz angebracht
zu werden;  wobei die Breite des Kopfstützabschnitts (1A) im Verhältnis zu
dem Paar einen gegenseitigen Abstand aufweisender Strebenabschnitte
(10), die in dem inneren, ringförmigen Hohlraum
der im wesentlichen torusförmigen,
dreidimensionalen Einfassungshüllenanordnung
(2) angeordnet sind, groß ist;  wobei
das Paar einen gegenseitigen Abstand aufweisender Strebenabschnitte
(10) nach außen
von einer Wand der im wesentlichen torusförmigen, dreidimensionalen Einfassungshüllenanordnung
vorsteht;  wobei die Kopfstützenrahmeneinrichtung
(1) ein Paar einen gegenseitigen Abstand aufweisender, geneigter
Abschnitte (11A) aufweist, die zwischen dem Kopfstützabschnitt
(1A) und dem Paar einen gegenseitigen Abstand aufweisender Strebenabschnitte
(10) ausgebildet sind;  wobei eine Verbindungsrahmeneinrichtung...
Patent DE-19843131-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Elektrode für ein auf Lithium basierendes Sekundärelement
Inventor: ROH WHANJIN
IPC: H01M4/62
Filed: 1998-09-21
Granted: 2007-01-25
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Elektrode für ein auf Lithium basierendes
Sekundärelement, das
folgende Schritte umfaßt  das
Vermischen eines Aktivmaterials, eines leitenden Mittels, eines
Bindemittels und epoxidierten Sojabohnenöls unter Erhalt einer Aktivmaterial-Zusammensetzung;
und  das Auftragen der Aktivmaterial-Zusammensetzung auf einen
Stromsammler.
Patent DE-19848543-B4 (DE)
Title: Proportional-variables Ablaßmagnetventil mit Einzeleinstellung der Druckkalibrierung
Inventor: HOLMES GARRET R
IPC: F16K31/06
Filed: 1998-10-22
Granted: 2007-05-31
Abstract: Flüssigkeits-Steuerventil
(10), das folgendes aufweist:  ein Gehäuse (16), das darin eine Kammer
definiert;  eine elektromagnetische Spule (34), die auf einem
Spulenkern (36) gewickelt und innerhalb der Kammer koaxial angebracht
ist;  einen bewegbaren Anker (44), der innerhalb der Kammer angeordnet
ist,  wobei der Anker (44) ein ausgedehntes Magnetanker-Tellerventil
(72) mit einer Dichtungsfläche
(106) aufweist;  einen Polschuh (58), der mit dem Gehäuse (16)
verbunden und angrenzend am Anker (44) angeordnet ist und einen Luftspalt
(64) dazwischen definiert;  einen Befestigungsbügel (18),
der an dem Gehäuse
(16) angrenzend an das Magnetanker-Tellerventil (72) befestigt ist;
und  eine Ventilhülse
(88), die mit dem Befestigungsbügel
(18) verbunden ist und eine zentrale Bohrung (92), die zum Anker
(44) axial ausgerichtet ist, aufweist, wobei die Ventilhülse (88)
eine Ventilsitzfläche
(104) angrenzend an die Dichtungsfläche (106) des Magnetanker-Tellerventils
(72) aufweist, der Anker (44) bewegbar ist, wenn die Spule (34)
erregt ist, um die...
Patent DE-19849116-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Regenerieren von Molekularsieben
Inventor: GALA MILAN
IPC: B01J20/34
Filed: 1998-10-24
Granted: 2005-03-31
Abstract: Vorrichtung
zum Regenerieren von Molekularsieben durch ein erhitztes Regenerierungsmedium,
mit einem Verdichter, einem nachgeschalteten Wärmespeicher und nachgeschalteten
Molekularsieben, dadurch gekennzeichnet, dass ein Wärmetauscher-Verdichter-System
(3, 4) über
einen nachgeschalteten Wärmespeicher
(2) mit einem nachgeschalteten Elektrowärmer (1) mit den Molekularsieben
(5) verbunden ist.
Patent DE-19903518-B4 (DE)
Title: Mischdüse für eine motorunabhängige Heizung
Inventor: ALBER ANDREAS
IPC: B01F23/10
Filed: 1999-01-29
Granted: 2010-01-14
Abstract: Mischdüse für eine von einem Verbrennungsmotor unabhängige Heizung (23) in einem zu beheizenden Raum (8), z. B. ein Fahrgastraum eines Fahrzeuges, umfassend eine Mischkammer (2) mit einer steuerbaren Umlufteinlassöffnung (7), die zum Einlass von Umluft aus dem Raum (8) in die Mischkammer (2) dient, mit einer steuerbaren Frischlufteinlassöffnung (4), die zum Einlass von Frischluft aus einer den Raum (8) umgebenden Umgebung (5) in die Mischkammer (2) dient, und mit einer Luftauslassöffnung (6), die zum Auslass von Luft aus der Mischkammer (2) in die Heizung (23) dient, wobei Stellmittel (12, 15) vorgesehen sind, mit denen durch Steuerung der Einlassöffnungen (4, 7) ein Mischungsverhältnis zwischen Frischluft und Umluft in der der Heizung (23) zugeführten Luft einstellbar ist,  gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – die Mischkammer (2) ist in einem zylindrischen Rohr (3) ausgebildet, dessen eine axiale Rohröffnung die Frischlufteinlassöffnung (4) und dessen andere axiale Rohröffnung die Luftauslassöffnung (6) bildet und das...
Patent DE-19911217-B4 (DE)
Title: Umrichtersystem, umfassend mindestens einen Umrichter und Versorgungsleitungen zur Verkabelung
Inventor: HIEN ROCHUS
IPC: H02M1/00
Filed: 1999-03-12
Granted: 2018-03-15
Abstract: Umrichtersystem, umfassend mindestens einen separaten Verteiler, Umrichter und Versorgungsleitungen zur Verkabelung, wobei die Umrichter jeweils mindestens eine elektronische Schaltung umfassen und zur elektrischen Versorgung und Steuerung von Elektromotoren verwendbar sind, und wobei die elektronische Schaltung jeweils Signalelektronik und Leistungselektronik umfasst, und wobei Informationen, wie Daten und/oder Programme, zwischen mindestens einem Umrichter als Busteilnehmer mindestens über den Verteiler mit einem Zentralrechner austauschbar sind, wobei der Verteiler mindestens einen T-Knoten für Starkstrom in seinem Inneren umfasst, wobei der Verteiler netzseitig Versorgungsleitungen (10), insbesondere Drehstromleitungen, und Leitungen für Feldbus (31, 32), die mit weiteren Busteilnehmern verbindbar sind, zur Übertragung von Informationen im Feldbusprotokoll aufweist, und wobei der Verteiler zu einem Umrichter hin Versorgungsleitungen (11) aufweist, die derart gestaltet sind, dass mit mindestens einer höheren Frequenz als der Netzfrequenz Informationen von mindestens einem Busteilnehmer im Systembusprotokoll aufmodulierbar sind, und wobei innerhalb des Verteilergehäuses zur hochfrequenzmäßigen Abtrennung für den Bereich von 200 kHz oder mehr der netzseitigen Versorgungsleitungen (10) und der zu den Umrichtern hin vorgesehenen Versorgungsleitungen (11) für jede Versorgungsleitung (11) jeweils eine Induktivität (L1, L2, L3) vorgesehen ist, wobei die Umrichter miteinander Informationen, wie Daten und/oder Programme, über den Systembus austauschen, und wobei die Signalelektronik des jeweiligen Umrichters derart gestaltet ist, dass die auf die Versorgungsleitungen (11) aufmodulierten Informationen demodulierbar sind und Informationen auf die Versorgungsleitungen (11) mit mindestens einer höheren Frequenz als der Netzfrequenz aufmodulierbar sind und dass auf diese Weise Informationen zwischen Umrichter und weiteren Busteilnehmern übertragbar sind, und wobei die Signalelektronik des jeweiligen Umrichters Entstörfilter zur Entstörung bei Feldbedingungen und wobei die Signalelektronik Mittel zur Durchführung eines fehlertoleranten Übertragungsverfahrens zur störsicheren Übertragung von Informationen umfasst, ...
Patent DE-19921161-B4 (DE)
Title: Elektroschlacke-Umschmelzanlage mit einer Kokille und einer Haube
Inventor: SCHOLZ HARALD
IPC: B22D23/10
Filed: 1999-05-07
Granted: 2011-01-20
Abstract: Elektroschlacke-Umschmelzanlage mit einer Kokille (4) für den Aufbau eines Blocks aus dem umgeschmolzenen Material mindestens einer Abschmelzelektrode (33), mit einem Gestell (6) mit mindestens einer senkrechten angetriebenen Elektrodenstange (15) für den Vorschub jeweils einer Abschmelzelektrode (33) und mit einer über der Kokille (4) angeordneten Haube (19) mit mindestens einer zur jeweiligen Elektrodenachse (A) konzentrischen Öffnung (18), und einem die Kokille (4) aufnehmenden topfförmigen Kessel (20), dadurch gekennzeichnet, dass der Kessel (20) mit der Haube (19) zu einer allseits geschlossenen, die Kokille (4, 28) vollständig einschließenden Kammer (34) verbindbar ist, die über Rohrleitungen (22, 23) an eine Vakuumpumpe und/oder eine Gasquelle anschließbar ist, und dass die Anlage mit je einem separaten Kühlmittelanschluss (27) für den Kokillenmantel und den Kokillenboden (28) versehen ist.
Patent DE-19928780-B4 (DE)
Title: Stellantrieb
Inventor: KAPPEL ANDREAS
IPC: H01L41/053
Filed: 1999-06-23
Granted: 2004-12-30
Abstract: Stellantrieb,
aufweisend  – einen
elektromechanischen Aktor (4, 41), welcher an seiner unteren Kontaktfläche (8)
an einer Kopfplatte (2) und an seiner oberen Kontaktfläche (7)
an einer Fußplatte
(1) aufliegt,  – ein
die Kopfplatte (2) und die Fußplatte
(1) verbindendes Federelement (3, 31), mittels dessen der Aktor
(4, 41) druckvorspannbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass
die Kontaktflächen
(7, 8) mit einem inerten Fluid benetzt sind.
Patent DE-19948776-B4 (DE)
Title: Flachheizkörper
IPC: F28D1/03
Filed: 1999-10-09
Granted: 2004-07-15
Abstract: Flachheizkörper, der mindestens eine von einem Heizfluid durchströmte, mit inneren horizontalen und vertikalen Heizfluidkanälen (8–13; 54–59) ausgerüstete Heizplatte (2, 2a–e) rechteckiger Konfiguration mit neben der Heizplatte (2, 2a–e) vertikal verlaufenden Konvektionskanälen (3) umfasst, die am unteren Längsrand (14, 14a–c) einen Vorlaufanschluss (15, 15a–d) sowie einen Rücklaufanschluss (16, 6a–d) für das Heizfluid aufweist und durch eine vertikale Fluidtrennstelle (4, 4a–d) in einen mit dem Vorlaufanschluss (15, 15a–d) verbundenen Vorlaufabschnitt (5, 5a, 5b) und in einen mit dem Rücklaufanschluss (16, 16a–d) verbundenen Rücklaufabschnitt (6, 6a, 6b) gegliedert ist, wobei im Strömungsweg des Heizfluids zwischen dem neben der Fluidtrennstelle (4, 4a–d) liegenden Vorlaufanschluss (15, 15a–d) und dem auf der anderen Seite der Fluidtrennstelle (4, 4a–d) liegenden Rücklaufanschluss (16, 16a–d) ein Regelventil (32) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorlaufanschluss (15, 15a–d) und der Rücklaufanschluss (16, 16a– d) mittig der Heizplatte (2, 2a–e) vorgesehen sind, wobei ein am oberen  Längsrand (60, 46) der Heizplatte...
Patent DE-19963225-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen des Verbrennungsablaufs in einem Dieselmotor sowie entsprechendes Messsystem
Inventor: SMOLKA HELMUT
IPC: F02D41/22
Filed: 1999-12-27
Granted: 2011-06-30
Abstract: Verfahren zum Überwachen des Verbrennungsablaufs in einem Dieselmotor, wobei in einem Verbrennungsraum (1) des Dieselmotors eine Ionenstrommessung vorgenommen wird, und dass das durch die Ionenstrommessung erfaßte Ionenstromsignal ausgewertet wird, um den Verbrennungsablauf in dem Verbrennungsraum des Dieselmotors zu ermitteln dadurch gekennzeichnet, dass durch die Auswertung des Ionenstromsignals in dem Verbrennungsraum (1) auftretende Verbrennungsaussetzer erkannt werden, und dass zur Erkennung von Verbrennungsaussetzern die Ionenstromkurve des Ionenstromsignals im Schleppbetrieb des Dieselmotors erfaßt und anschließend gefiltert wird.
Patent AU-2012101660-B4 (AU)
Title: Latches for gates and doors
Inventor: KARCZ IREK
IPC: E05B57/00
Filed: 2012-11-07
Granted: 2013-03-28
Abstract: A latch for holding closed a gate (or door) wherein the latch for holding closed a gate (or door) wherein the latch is adapted to co-operate with a striker arm, the latch 5 comprising: a housing in which a displaceable latching element is mounted to be displaceable from a latching position towards an open position in which the striker arm is released for gate opening, and the latching element having a latching shoulder to retain the striker arm when engaged behind the latching shoulder and having an engagement surface adapted to be engaged by the striker arm when the gate is moved 10 towards a closed position to displace the latching element and for permitting relative movement of the striker arm to adopt a position behind the latching shoulder, a key operated lock mounted in the housing and having a key operation for unlocking the latch; a locking element for locking the latching element and adapted to be displaced upon actuation of the key-operated lock between a locking position, in which movement 15 of the latching element is restrained from moving, and a displaced position in which the latching element is free to be moved; the locking element being in the form of a rotor rotatably mounted in the housing, and movable about its axis between the locking position and the displaced position; and the rotor having a portion remote from the key operated lock capable of being engaged by a remote actuating unit which, in use, may 20 be mounted on an opposite side of the gate to the latch for remotely operating the latch via the rotor. 38333551 (GHMatters) P5941O.AU.3
Patent DE-102004013236-B4 (DE)
Title: Kabel-Längenmessvorrichtung
Inventor: FUNKE HANS-WALTER
IPC: B65H57/14
Filed: 2004-03-18
Granted: 2007-08-16
Abstract: Kabel-Längenmessvorrichtung,
insbesondere für
dünnes
Kabel, mit  einer Messeinrichtung (10), die einen auf das Kabel
(14) gerichteten Messstrahl (12) erzeugt und  einer Führungsvorrichtung
(18) für
das Kabel (14), mit mindestens drei gegen eine Mantelfläche (52)
des Kabels (14) drückende
Justageelemente (38, 40 64) und einer Höhen-Führungsvorrichtung (20) mit
zwei einander gegenüberliegenden
Höhen-Justageelementen
(38, 40),  wobei ein Höhen-Justageelement
(38) fest stehend ist.
Patent DE-102004013808-B4 (DE)
Title: Solarantriebssystem für ein Fluggerät
Inventor: PONGRATZ HANS WOLFGANG DIPL ING
IPC: B64B1/58
Filed: 2004-03-18
Granted: 2013-10-31
Abstract: Solar-Antriebssystem (1) für ein Fluggerät zur Bereitstellung mechanischer und elektrischer Energie mit einem Arbeits-Kreislauf (3), der eine Absorber-Einrichtung (14) mit einer dieser zugeordneten Positionier-Einrichtung (16), eine Wärmekraft-Maschine (20), eine Heißdampf-Leitung (18) zur Führung eines Arbeitsmediums (19) in Form von Heißdampf von der Absorber-Einrichtung (14) zur Wärmekraft-Maschine (20), einen Elektro-Generator (21) zur Erzeugung von Strom aus der von der Wärmekraft-Maschine (20) bereitgestellten mechanischen Energie aufweist, wobei – dem Arbeits-Kreislauf (3) ein Energiespeicher-Kreislauf (5) mit einem Wasser-Abscheider zur Gewinnung von Wasser aus der Umgebung und einem Hydrolysator zur Gewinnung von Wasserstoff aus dem Wasser zugeordnet ist, um den Wasserstoff einem Membran-Körper (10) zuzuführen, so dass dieser Auftriebs-erhöhend auf das Fluggerät wirkt und als Energiespeichermedium fungiert, – eine Einrichtung (50) vorgesehen ist, mit der die Füllmenge des Membran-Körpers (10) gesteuert werden kann.
Patent DE-102004016221-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung für die Hochdruckturbine eines Flugtriebwerks
Inventor: SCHIEBOLD HARALD
IPC: F02C7/18
Filed: 2004-03-26
Granted: 2016-04-07
Abstract: Kühlanordnung für die Hochdruckturbine eines Flugtriebwerks zur Versorgung der Leitschaufelsegmente (2) und der diesen nachgeschalteten Komponenten der Hochdruckturbine mit Hochdruckluft, gekennzeichnet durch eine Niedrigdruckkammer (12) zur Aufnahme von Niedrigdruckluft für die zusätzliche Kühlung der Leitschaufelsegmente (2) sowie Mittel (16, 17) zur durchmischungsfreien Überkreuzung der zugeführten Hoch- und Niedrigdruckluftströme.
Patent DE-102004016975-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Wärmebehandlung von Metallen
Inventor: BRAUN-KLABUNDE THOMAS
IPC: C21D1/74
Filed: 2004-04-07
Granted: 2009-07-30
Abstract: Verfahren zur Wärmebehandlung von Metallteilen in einer Ofenanlage, unter einer Schutzgasatmosphäre, wobei die Schutzgasatmosphäre in Abhängigkeit von den Produkt- und prozesstechnischen Parametern im gesamten Ofenbereich eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzgasatmosphäre in Abhängigkeit von der zeitlichen Abfolge, den Prozesstemperaturen und der geforderten Produktqualität eingestellt wird.
Patent DE-102004034417-B4 (DE)
Inventor: KUEPPER THOMAS
IPC: C23C16/04
Filed: 2004-07-15
Granted: 2007-09-27
Abstract: Substrate (3) carries a patterned optical coating on a curved surface e.g. of a lamp (112), using a mask which shrouds at least part of the curved surface(1) of the lamp bulb (100). The coating (25) is applied by physical vapor deposition, and the mask removed leaving the uncovered zone (29) with the coating and the neighboring covered zone (29) free of coating. The substrate can be of a glass, glass ceramic, metal or plastics material.
Patent DE-102004048309-B4 (DE)
Title: Inkrementalgeber
Inventor: MEMMERT-RIEFLER GRETE
IPC: H01H25/06
Filed: 2004-10-05
Granted: 2008-09-11
Abstract: Inkrementalgeber
für ein
elektrisches Gerät,
insbesondere ein Heiz-, Kühl-,
Wasch- oder Reinigungsgerät,
umfassend eine über
einen Drehknopf (21) drehbare Scheibe (14), deren Drehbewegung über ein
Abtastmittel (18) zur Erzeugung von Inkrementalsignalen abtastbar
ist, wobei der Drehknopf (21) in Richtung seiner Drehachse von einer
ausgerückten
in eine versenkte Stellung, in der er über eine Arretiereinrichtung
(8, 9, 16) arretierbar ist, bewegbar ist, und ein mit einer Netzversorgung koppelbarer,
zwischen einer Ein- und einer Ausstellung schaltbarer und mit dem
Drehknopf (21) bewegungsgekoppelter Netzschalter (5) vorgesehen
ist, der beim Bewegen des Drehknopfs (21) in die oder bei Erreichen
der ausgerückten
oder versenkten Stellung automatisch in die Ein- bzw. Aus-Stellung
schaltbar ist, und wobei ein Gehäuse
(2, 3) vorgesehen ist, in dem ein zum Drehknopf (21) hin offenen
Raum vorgesehen ist, in dem in der versenkten Stellung des Drehknopfes
(21) sowohl der Drehknopf (21) als auch die Scheibe (14) bewegbar
sind, wobei in dieser...