baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013211435-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum Antreiben eines Fahrrades mit einem Lager für eine Tretlagerkurbelwelle
IPC: G01L3/00
Filed: 2013-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung zum Antreiben eines Fahrrades, aufweisend einen Antriebsmotor, der mit einem Getriebe in Wirkverbindung steht, und mit einer Tretlagerkurbelwelle, die mit Tretkurbeln verbindbar ist. Die Antreibsvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die Tretlagerkurbelwelle über ein Lager des Getriebes an einem Gehäuse der Antriebsvorrichtung oder an einem, insbesondere rohrförmigen, Gehäuse des Fahrrades, insbesondere an einem Tretlagergehäuse des Fahrrades, abgestützt ist.
Patent DE-102013213137-A1 (DE)
Title: Anordnung einer Schmiermittelspritzdüse
Inventor: SABAINI RAFAEL
IPC: F01M11/02
Filed: 2013-07-04
Abstract: Anordnung einer Schmiermittelspritzdüse zum Einbringen eines Schmiermittels in einen zu schmierenden Bereich, wobei die Schmiermittelspritzdüse in eine Einsteckbohrung in einem Maschinengehäuse, insbesondere einem Kurbelgehäuse einer Brennkraftmaschine, einsteckbar ist, um eine Fluid führende Verbindung zu einem Druck-Schmiermittelkanal in dem Maschinengehäuse herzustellen, wobei die Schmiermittelspritzdüse eine Bohrung für den Schmiermitteltransport aufweist, sowie zumindest eine Durchgangsbohrung in die Umgebung zur Beaufschlagung des zu schmierenden Bereichs mit Schmiermittel, wobei auf der, der Einsteckbohrung abgewandten Seite der Schmiermittelspritzdüse ein Widerlager für die Schmiermittelspritzdüse vorgesehen ist. Durch die erfindungsgemäße Anordnung werden die Herstellkosten, das Gewicht und die Montagezeit reduziert.
Patent DE-102013213582-A1 (DE)
Title: Sportschuh umfassend stollen oder stollenaufnahmen
Inventor: GRUHN MAXIMILIAN
IPC: C09J177/00
Filed: 2013-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft Stollenschuhe, die Metallstollen und eine Kunststoffsohle umfassen. Stollen und Sohle sind durch eine Beschichtung einer Haftvermittler-Zusammensetzung miteinander verbunden, wobei die Zusammensetzung mindestens einen Schmelzklebstoff auf Copolyamid-Basis enthält. Der Stollenschuh kann im Sport- oder Wanderbereich eingesetzt werden.
Patent DE-102013218822-A1 (DE)
Title: Nutverschluss für elektrische Maschinen
Inventor: REITER JOCHEN
IPC: H02K3/487
Filed: 2013-09-19
Abstract: Es ist ein Stator (110) für einen Elektromotor (100) angegeben. Der Stator (110) weist einen Statorkörper (111) mit einem ersten Statorzahn (112A) und einem zweiten Statorzahn (112B), welche sich in einer radialen Richtung (104) des Stators (110) von dem Statorkörper (111) erstrecken, auf. Der erste Statorzahn (112A) und der zweite Statorzahn (112B) sind in einer Umfangsrichtung (102) des Stators (110) so nebeneinander angeordnet, dass sich zwischen dem ersten Statorzahn (112A) und dem zweiten Statorzahn (112B) eine Statornut (114) befindet. Der Stator (110) ist dadurch gekennzeichnet, dass er einen Nutverschluss (140) aufweist, wobei der Nutverschluss (140) ein elektrisch leitfähiges Material aufweist und so angeordnet ist, dass der Nutverschluss (140) die Statornut (114) zumindest teilweise überdeckt. Damit stellt der elektrisch leitfähige Nutverschluss eine Abschirmung des elektrischen Feldes, welches sich zwischen den Statorwicklungen (113) und dem Rotor (120) ausbreiten kann, dar und reduziert oder verhindert eine kapazitive Überkopplung zwischen den in einer Statornut (114) angeordneten Statorwicklungen (113) und dem Rotor (120).
Patent DE-102013221225-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines Messdrucksensors, insbesondere Reifendrucksensors
Inventor: SCHWÄMMLEIN MICHAEL
IPC: B60C23/04
Filed: 2013-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines Messsensors, wie Reifendrucksensor innerhalb eines Reifenhohlraumes an einer Fahrzeugfelge, insbesondere Nutzkraftfahrzeugfelge, umfassend einen bandförmigen Spanngurt, der eine Aufnahmeeinrichtung für den Messsensor trägt; Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Spanngurt an einem ersten Ende eine Öse zum Durchführen eines zweiten, dem ersten Ende entgegengesetzten Endes aufweist, und ausgehend vom zweiten Ende und entfernt vom ersten Ende auf der Oberfläche des Spanngurts zwei Textilfelder in Längsrichtung des Spanngurts hintereinander positioniert sind, von denen eines mit Widerhaken und das andere mit Schlaufen zum gemeinsamen Ausbilden eines Klettverschlusses nach dem Umklappen der Textilfelder aufeinander versehen ist.
Patent DE-102013221517-A1 (DE)
Title: Einrichtung für das indirekte kühlen eines batteriemoduls eines umweltfreundlichen fahrzeugs
Inventor: KWAK JIN WOO
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-10-23
Abstract: Eine Einrichtung für das indirekte Kühlen eines Batteriemoduls eines umweltfreundlichen Fahrzeuges wird bereitgestellt, welches das Batteriemodul kühlt, wobei eine Zwischenplatte benutzt wird, in welche ein Wärmeleitungsrohr eingefügt ist, um die Wärmeabstrahlung-Leistungsfähigkeit zu maximieren und gleichzeitig ein Herabsetzen der Batterieleistungsfähigkeit zu verhindern. Eine thermisch leitende Zwischenplatte, in welcher ein Wärmeleitungsrohr durch Um- bzw. Überformen eingebettet ist, ist zwischen den Batteriezellen angeordnet, und einer Wärmesenke, welche eine Kondensationseinheit ist, welche integral an einem oberen Ende des Wärmeleitungsrohres angeschlossen ist, ist in einem kühlenden Luftströmungspfad angeordnet, um die Kontaktstärke zwischen der Zwischenplatte und den Batteriezellen zu verbessern. Ein ebenes Wärmeabstrahlglied ist zwischen den Batteriezellen angeordnet, dort, wo die Zwischenplatte nicht angeordnet ist, um die Batterie auf eine Temperatur geeigneten Pegels in einer Kaltstartumgebung und einer Niedrigtemperaturumgebung zu erwärmen, wodurch die Batterieleistungsfähigkeit verbessert wird und eine Herabsetzung der Fahrzeugleistung verhindert wird.
Patent DE-102013226474-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-12-18
Abstract: Getriebe, umfassend eine Antriebswelle (AN), eine Abtriebswelle (AB), ein Gehäuse (G), zumindest zwei Planetenradsätze (PR1, PR2), zumindest drei Schaltelemente (B03, B04, K14), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (AN) und der Abtriebswelle (AB) bewirkt, sodass zumindest drei Gänge realisierbar sind. Ein Hohlrad (H1) des ersten Planetenradsatzes (PR1), ein Sonnenrad (S2) des zweiten Planetenradsatzes (PR2) und die Antriebswelle (AN) sind verdrehfest miteinander verbunden und bilden eine erste drehbare Welle (1), ein Steg (ST1) des ersten Planetenradsatzes (PR1) und die Abtriebswelle (AB) sind verdrehfest miteinander verbunden und bilden eine zweite drehbare Welle (2), ein Hohlrad (H2) des zweiten Planetenradsatzes (PR2) und ein Sonnenrad (S1) des ersten Planetenradsatzes (PR1) sind verdrehfest miteinander verbunden und bilden eine dritte drehbare Welle (3) und ein Steg (ST2) des zweiten Planetenradsatzes (PR2) bildet eine vierte drehbare Welle (4) des Getriebes. Im Kraftfluss ist das erste Schaltelement (B03) zwischen der dritten Welle (3) und dem Gehäuse (G) des Getriebes, das zweite Schaltelement (B04) zwischen der vierten Welle (4) und dem Gehäuse (G) des Getriebes und das dritte Schaltelement (K14) entweder zwischen der ersten Welle (1) und der vierten Welle (4), zwischen der ersten Welle (1) und der dritten Welle (3) oder zwischen der dritten Welle (3) und der vierten Welle (4) angeordnet.
Patent DE-102014001165-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung der Konzentrationen von Komponenten eines Gasgemisches
Inventor: UEBERSCHLAG PIERRE
IPC: G01F1/66
Filed: 2014-01-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Bestimmung der Konzentrationen (x1, x2) von Komponenten eines Gasgemisches (2), das durch eine Rohrleitung (1) strömt, wobei sich das Gasgemisch (2) im Wesentlichen aus zwei oder drei Komponenten zusammensetzt, wobei ein Ultraschall-Durchflussmessgerät (31) vorgesehen ist, das die Schallgeschwindigkeit (Cg) des in einer Rohrleitung (1) strömenden Gasgemisches (2) bestimmt, wobei eine Temperaturmesseinheit (12) vorgesehen ist, die die Temperatur (T) des in der Rohrleitung (1) strömenden Gasgemisches (2) bestimmt, und wobei eine Auswerteeinheit (21) vorgesehen ist, die anhand der über eine Ultraschallmessung ermittelten Schallgeschwindigkeit (Cg) und anhand der Schallgeschwindigkeit (Ct), die sich durch Auswertung der realen Gasgleichung ergibt, die Konzentrationen (x1, x2) der Komponenten des Gasgemisches (2) bestimmt.
Patent DE-102014001513-A1 (DE)
Title: Fastening device for fastening e.g. ECO switch in section of housing wall of coffee machine, has adapter arranged at element and resiliently designed so that latching of element in section is enabled, and pocket arranged adjacent to section
Inventor: ULRICH JESSICA
IPC: H02B1/048
Filed: 2014-02-07
Abstract: The device has a section (14) provided in a housing wall (13) of a housing (12) of a device (11) for latchable arrangement of an element (1). An adapter (15) is arranged at the element, and resiliently designed such that latching of the element in the section is enabled. The element is arranged in the section such that the element is accessible from an upper side (17) of the housing wall. An inclined slide-type pocket is arranged adjacent to the section at a lower side (18) of the housing wall such that latching engagement of a tiltedly arranged spring arm (19) in the pocket is enabled.
Patent DE-102014002838-A1 (DE)
Title: Verteilerventil
Inventor: RAHMS ANDREAS
IPC: F16K37/00
Filed: 2014-02-27
Abstract: Ein Verteilerventil mit einem Gehäuse (3, 13), einem Antriebsmotor (2) und einer mit diesem verbundenen, von diesem angetriebenen, linear beweglichen und teilweise in einer Hülse (14) geführten Ventilstange (4) mit angekoppeltem Verschlusselement (6) sowie zumindest einem zwischen Motor (2) und Verschlusselement (6) wirkenden Druckelement (12), das derart angeordnet ist, dass eine zusätzliche Schließkraft zum Motor (2) auf das Verschlusselement (6) in Richtung auf einen Ventilsitz (8) wirkt, wird erfindungsgemäß mit einer vorzugsweise von Hand verstellbaren Regelung versehen, indem der Motor (2) mit einem gegenüber der Hülse (14) verschiebbaren und in verschiedenen Positionen arretierbaren Gehäuseteil (13) verbunden ist, das die Motorposition festlegt, wodurch dessen Abstand zum Ventilsitz (8) bei gegenüber dem Ventilsitz (8) gleichbleibend positionierter Hülse (14) veränderbar ist. Insbesondere weist es ein Arretierelement (15) auf, das derart mit der Hülse (14) verbindbar ausgestaltet ist, dass es das verschiebbare Gehäuseteil (13) in verschiedenen Positionen festlegen kann.
Patent DE-102014005745-A1 (DE)
Title: Batteriezelle
Inventor: BREUER WERNER
IPC: H01M2/34
Filed: 2014-04-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batteriezelle, die ein zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position umschaltbares erstes Schaltelement aufweist, wobei in der ersten Position des ersten Schaltelements eine erste Elektrode 14 des Batteriestapels mit dem ersten Anschluss 14A der Batteriezelle 10 verbunden ist. In der zweiten Position des ersten Schaltelements 18 ist die erste Elektrode 14 von dem ersten Anschluss 14A getrennt. Die Batteriezelle 10 kann ferner eine Steuereinheit 20 aufweisen, um ein Umschalten des ersten Schaltelements 18 zu steuern. Fakultativ kann ein zweites Schaltelement 22 vorhanden sein, das einen Bypass zwischen der zweiten Elektrode 16 und dem ersten Anschluss 14A bereitstellt, nachdem der erste Anschluss 14A von der ersten Elektrode 14 als Reaktion auf einen kritischen Zustand der Batteriezelle 10 getrennt wurde.
Patent DE-102014006116-A1 (DE)
Title: Erwärmungsvorrichtung zum Erwärmen eines Mediums sowie Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer solchen Erwärmungsvorrichtung
Inventor: KRECH THOMAS
IPC: H05B6/64
Filed: 2014-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Erwärmungsvorrichtung (100) zum Erwärmen eines Mediums (140). Die Erwärmungsvorrichtung (100) umfasst zum einen einen Oszillator (105) zum Erzeugen eines Hochfrequenzsignals (125) und zumindest einen mit dem Oszillator (105) gekoppelten Leistungsverstärker (110), der ausgebildet ist, um unter Verwendung des Hochfrequenzsignals (125) und/oder eines von dem Hochfrequenzsignal (125) abgeleiteten Signals ein verstärktes Hochfrequenzsignal (130) bereitzustellen, wobei das Hochfrequenzsignal (125) und/oder das von dem Hochfrequenzsignal (125) abgeleitete Signal und/oder das verstärkte Hochfrequenzsignal (130) ein durch eine Halbleiterschaltung erzeugtes Signal repräsentiert. Zum anderen umfasst die Erwärmungsvorrichtung (100) zumindest eine mit dem Leistungsverstärker (110) elektrisch gekoppelte Auskoppeleinheit (115), die ausgebildet ist, um zum Erwärmen des Mediums (140) das verstärkte Hochfrequenzsignal (130) in eine vorbestimmte Ausgaberichtung (135) auszugeben, sowie zumindest einen Isolator (120), der zwischen den Leistungsverstärker (110) und die Auskoppeleinheit (115) geschaltet ist, um eine von der Auskoppeleinheit (115) zurückreflektierte Leistung des verstärkten Hochfrequenzsignals (130) zumindest teilweise in Wärme umzuwandeln.
Patent DE-102014009789-A1 (DE)
Title: Schalung für Bauwesen Kontrollschacht
IPC: E04G13/04
Filed: 2014-06-27
Abstract: Beschreibung Randschalung Ansprüche Randschalung Zeichnung Randschalung 1a Zeichnung Randschalung 1b Zeichnung Randschalung 1c Beschreibung U-Schalung Ansprüche U-Schalung Zeichnung Randschalung 1a Zeichnung Randschalung 1b Zeichnung Randschalung 1c Beschreibung Mauerstein in Steckverbindung Ansprüche Mauerstein in Steckverbindung Zeichnung Mauerstein in Steckverbindung 1a Zeichnung Mauerstein in Steckverbindung 1b Zeichnung Mauerstein in Steckverbindung 1c Beschreibung Kontrollschacht Ansprüche Kontrollschacht Zeichnung Kontrollschacht 1a Zeichnung Kontrollschacht 1b
Patent DE-102014010355-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: WEIDELENER OLIVER
IPC: E05F3/02
Filed: 2014-07-10
Abstract: Bei der vorliegenden Erfindung handelt es sich um ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Korpus, in dem sich wenigstens ein gekühlter Innenraum befindet, und mit wenigstens einem Verschlusselement, insbesondere mit wenigstens einer Tür, mittels dessen der gekühlte Innenraum verschließbar ist, wobei des Weiteren zumindest ein Schließdämpfer vorgesehen ist, der der Schließbewegung des Verschlusselementes eine Gegenkraft entgegensetzt, wobei es sich bei dem Schließdämpfer um einen Luftdämpfer handelt, der wenigstens einen Kolben aufweist, der in einem Zylinderraum bewegbar aufgenommen ist, wobei das Weiteren wenigstens ein Ventil vorgesehen ist, das derart angeordnet ist, dass es bei Erreichen eines bestimmten Druckwertes in dem Zylinderraum öffnet.
Patent DE-102014011954-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung einer Leistungsdichteverteilung einer Strahlungsquelle
Inventor: GNAUSCH TOBIAS
IPC: G02B27/44
Filed: 2014-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Messung einer Leistungsdichteverteilung einer Strahlungsquelle (11), wobei die Vorrichtung die folgenden Merkmale aufweist:  eine Strahlungsquelle, die ausgebildet ist, einen Lichtstrahl (L) in eine Strahlungsrichtung (SR) auszusenden;  ein der Strahlungsquelle in Strahlungsrichtung nachgeordnetes Substrat (2) mit einer Ausdehnung in eine x-Richtung und eine y-Richtung, wobei das Substrat einen ersten Bereich (3) und zumindest einen weiteren zweiten Bereich (4) aufweist und der erste Bereich eine diffraktive Struktur (5) umfasst, die ausgebildet ist, den auf das Substrat auftreffenden Lichtstrahl in eine nullte Beugungsordnung (6) und zumindest eine erste Beugungsordnung (7) zu trennen; und  eine dem Substrat in Strahlungsrichtung nachgeordnete Detektoreinheit (8), die ausgebildet ist, die Intensität der durch das Substrat transmittierten ersten Beugungsordnung zu messen und daraus eine Leistungsdichteverteilung abzuleiten.
Patent DE-102014018460-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Betriebs wenigstens einer Funktionskomponente eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: BRAHNER TOM
IPC: B60R25/00
Filed: 2014-12-11
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Betriebs wenigstens einer Funktionskomponente (1, 2, 3) eines Kraftfahrzeugs (4), umfassend die Schritte: – Durchführung einer Authentifizierung wenigstens einer für den Fahrbetrieb des Kraftfahrzeugs (4) sicherheits- und/oder emissionsrelevanten Funktionskomponente (1) im Hinblick darauf, ob es sich bei der Funktionskomponente (1) um eine Originalkomponente des Kraftfahrzeugs (4) oder um eine nicht autorisiert ausgetauschte und/oder nicht autorisiert manipulierte Funktionskomponente (1) handelt, und – Steuerung des Betriebs wenigstens einer anderen Funktionskomponente (2, 3) des Kraftfahrzeugs (4) derart, dass die oder wenigstens eine Funktionalität der wenigstens einen anderen Funktionskomponente (2, 3) gezielt beschränkt wird, sofern die durchgeführte Authentifizierung ergibt, dass die wenigstens eine für den Fahrbetrieb des Kraftfahrzeugs (4) sicherheits- und/oder emissionsrelevante Funktionskomponente (1) nicht autorisiert ausgetauscht und/oder nicht autorisiert manipuliert ist.
Patent DE-102014019166-A1 (DE)
Title: Messtechniken für eine thermische verformung eines wafers oder retikels
Inventor: LEE TSUNG-HSUN
IPC: H01L21/67
Filed: 2014-12-19
Abstract: Ein System enthält eine Waferstufe, die zum Halten eines Halbleiterwafers ausgebildet ist. Eine bewegliche Temperatursensorgruppe ist zum Bewegen zu mehreren verschiedenen Positionen über eine Oberfläche der Waferstufe und zum Vornehmen mehrerer Temperaturmessungen an den mehreren Positionen ausgebildet. Eine Steuerung ist dazu ausgebildet, anhand der mehreren Temperaturmessungen eine erwartete thermische Verformung für den Halbleiterwafer oder für ein Retikel, das über dem Halbleiterwafer angeordnet ist, zu bestimmen.
Patent DE-102014100126-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Unwucht eines Rotors
Inventor: HELLMICH BERND
IPC: G01M1/28
Filed: 2014-01-08
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Unwucht eines Rotors (R) mit bekanntem Trägheitsmoment mit einer Drehachse unparallel zu einem Schwerefeld und/oder einem Auftriebsfeld mit folgenden Schritten: a) Festlegung von u > 2 über den Umfang des Rotors (R) verteilten Messpunkten (Si, i = 1...u) und Bereitstellen von Mitteln zur Erfassung der Position der Messpunkte (Si) in Abhängigkeit von der Zeit t; b) Rotieren des Rotors (R) und Messen des Drehwinkels (φ) sowie der Winkelgeschwindigkeit (ω) des Rotors (1) bei einem nicht oder nicht fest eingekoppelten Antriebsmoment und berechnen der ortsabhängigen Winkelbeschleunigung (ω. ) als Funktion des Drehwinkels (φ) in einem Bereich zwischen zwei aufeinander folgenden Messpunkten (Si–Si+1, i = 1...u); c) Transformation der Winkelbeschleunigung (ω. ) als Funktion des Drehwinkels (φ) in einen Bildraum; d) Bestimmung der komplexen Amplitude (A1) als Intensität der unwuchtbedingten Winkelbeschleunigung im Bildraum der transformierten Funktion; e) Auswertung der komplexen Amplitude (A1) zur Bestimmung des Winkels (φu) einer statischen Unwucht (m × r), wobei r der Abstand der Unwuchtmasse (m) von der Drehachse (D) des Rotors (R) ist.
Patent DE-102014101365-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Veranschaulichung von Flugzeug-Situationsinformation
Inventor: MEIGS CHRISTIAN DRAKE
IPC: B64D45/00
Filed: 2014-02-04
Abstract: Verfahren zur Veranschaulichung von Flugzeug-Situationsinformationen auf einer Flugkontrollanzeige in einem Cockpit eines Flugzeugs enthalten ein Bestimmen einer Lage des Flugzeugs (102), Anzeigen einer vorwärts gerichteten grafischen Darstellung der Start- und/oder Landebahn von der ermittelten Lagestelle des Flugzeugs (104) aus auf der Flugkontrollanzeige, Anzeigen von Situationsbewusstseinsinformationen auf der grafischen Darstellung (106) und Aktualisieren der Lagebestimmung, der grafischen Darstellung und der Situationsbewusstseinsinformationen, während sich das Flugzeug bewegt, (108).
Patent DE-102014101988-A1 (DE)
Title: Antrieb für eine Verstelleinrichtung
Inventor: SPEISEKORN ULRICH
IPC: E05F15/611
Filed: 2014-02-17
Abstract: Ein Antrieb für eine Verstelleinrichtung, insbesondere für Klappen oder Fenster, umfasst einen Motor (6), der über ein Getriebe (7) eine Kupplung (8) antreibt, die mit einem Verstellmechanismus (9, 10) zum Bewegen eines verstellbaren Bauteils verbunden ist, wobei zumindest der Motor (6) und das Getriebe (7) in einem Gehäuse (2) angeordnet sind, wobei der Motor (6) und das Getriebe (7) innerhalb des Gehäuses (2) schwimmend gelagert sind. Dadurch kann der Antrieb beim Bewegen des Verstellmechanismus geräuscharm betrieben werden.
Patent DE-102014102165-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Umladen von Ladungseinheiten
Inventor: HOLDER FRÉDÉRIC
IPC: B65G61/00
Filed: 2014-02-20
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Verladen von Ladungseinheiten, wobei mit Ladungseinheiten beladene Transportpaletten entlang einer Transportstrecke zu einer Übergabeeinrichtung transportiert werden und an der Übergabeeinrichtung an einen Ladekopf übergeben werden. Mit dem Ladekopf werden die Ladungseinheiten an ein Transportmittel übergeben. Dabei weisen die Übergabeeinrichtung und/oder der Ladekopf jeweils eine Rückhalteeinrichtung auf, an welcher die Ladungseinheiten zur Übergabe abstreifbar sind.
Patent DE-102014103902-A1 (DE)
Title: Stellventil zur Anpassung eines Durchflusswerts
Inventor: KIESBAUER JÖRG
IPC: F16K47/08
Filed: 2014-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stellventil (10, 30) zur Anpassung eines Durchflusswerts des Stellventils, umfassend ein Ventilgehäuse (12), sowie eine gehäusefeste Drosselstruktur (14, 34, 52), welche einen Durchlasskanal abdeckt und wenigstens zwei Durchlässe (16, 36, 54) aufweist , ferner eine zweite beweglich zur gehäusefesten Drosselstruktur (14, 34, 52) relativ bewegbare Verschlussstruktur (18, 40, 56), wobei aufgrund der Bewegung der Verschlussstruktur (18, 40, 56) die Durchlässe (16, 36, 54) derart abdeckbar sind, dass der Durchfluss durch die von der Verschlussstruktur abgedeckten Durchlässe geringer ist als durch nicht abgedeckte Durchlässe (16, 36, 54). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass außerhalb eines von Durchlässen (16, 36, 52) gebildeten Durchlassbereichs der gehäusefesten Drosselstruktur (14, 34, 54) Führungsmittel (22, 44) vorgesehen sind, durch welche die die bewegbare Verschlussstruktur (18, 40, 56) beabstandet zur gehäusefesten Drosselstruktur (14, 34, 52) gehalten und geführt wird.
Patent DE-102014105540-A1 (DE)
Title: Drahtklemme
Inventor: RAO XIAOPO
IPC: H01R4/48
Filed: 2014-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drahtklemme, welche ein leitfähiges Kupferblech (1) und einen Kupferstecker (2) aufweist. Ein Ende des Kupfersteckers (2) ist fest mit dem leitfähigen Kupferblech verbunden, welches zu einer Rahmenstruktur geformt ist. Ein elastisches leitfähiges Blech (3) aus nicht rostendem Stahl ist innerhalb des Rahmens angeordnet, wobei ein Ende des leitfähigen Stahlbleches (3) sich elastisch in Richtung auf die Innenseitig einer Rahmenwandung aus leitfähigem Kupferblech erstreckt, um eine Klemmbacke zum Halten einer Leitung zu bilden. Die Vorteile der Erfindung bestehen insbesondere darin, dass die Leitungen schnell und direkt in die Drahtklemme eingeführt und darin fest eingeklemmt werden können, wodurch die Leitungen fest und leitend mit dem leitfähigen Kupferblech (1) und dem Stahlblech (3) in Berührung sind. Auf diese Weise werden die umständlichen Schritte beim Anbringen von Drahtklemmen und verbindenden Leitungen reduziert, so dass die gesamte Handhabung vereinfacht wird. Darüber hinaus schließen die durch die Erfindung erzielbaren Vorteile auch eine hohe Verbindungs- und Befestigungsintensität zwischen den Leitungen und der Drahtklemme ein, so dass die Leitungen sich nicht leicht lösen können und eine gute Leitfähigkeit gewährleistet ist. Ferner wird eine Verringerung der Herstellungskosten und eine bessere Nutzung der Drahtklemmen erreicht.