baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013220382-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
Inventor: SUHOLUTSKAJA ELENA
IPC: E05B79/10
Filed: 2013-10-09
Abstract: Kraftfahrzeugtürverschluss mit einem Gesperre mit einer Drehfalle und einer Sperrklinke, einem auf die Sperrklinke wirkenden Auslösehebel, einem auf den Auslösehebel wirkenden Blockadehebel, einem ersten Betätigungshebel, der auf den Auslösehebel und über eine erste Schenkelfeder auf den Blockadehebel wirkt, und einem zweiten Betätigungshebel, der auf den Auslösehebel und über eine zweite Schenkelfeder auf den Blockadehebel wirkt.
Patent DE-102013225114-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Vinylacetat mit inhibierter Nebenproduktbildung
Inventor: DAFINGER WILLIBALD
IPC: C07D211/94
Filed: 2013-12-06
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von Vinylacetat in einem heterogen katalysierten, kontinuierlichen Gasphasenprozess durch Umsetzung von Ethylen mit Essigsäure und Sauerstoff und anschließender Aufarbeitung des Produktgasstromes, wobei zur Inhibierung der Polymerisation von Vinylacetat, während der Aufarbeitung des Produktgasgemisches, ein oder mehrere N-Oxyl-Verbindungen, welche mindestens eine N-Oxyl-Radikal-Gruppe -N-O· enthalten, als Inhibitoren zugesetzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die N-Oxyl-Verbindung in Form einer 50 bis 85 Gew.-%-igen wässerigen Lösung zugesetzt wird.
Patent DE-102013225732-A1 (DE)
Title: Hochvolt-Sicherung für Fahrzeuge
Inventor: KRAMMER JOSEF
IPC: H02H3/00
Filed: 2013-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Sicherung von elektrischen Hochvolt Verbindungen, insbesondere in Fahrzeugen. Es wird eine Sicherung (100) zur Unterbrechung einer Leitung (107) beschrieben. Die Sicherung (100) umfasst eine Leitungsspule (104), die eingerichtet ist, durch einen Leitungsstrom (111) auf der Leitung (107) durchflossen zu werden und dadurch ein Magnetfeld (112) zu erzeugen. Weiter umfasst die Sicherung (100) eine Steuerungsspule (105), die mit der Leitungsspule (104) magnetisch gekoppelt ist, und einen Trennschalter (106), der eingerichtet ist, die Leitung (107) in Abhängigkeit von einer Feldstärke des Magnetfelds (112) zu unterbrechen. Außerdem umfasst die Sicherung (100) eine Steuereinheit (101), die eingerichtet ist, einen Steuerungsstrom (113) durch die Steuerungsspule (105) zu bestimmen, um die Feldstärke des Magnetfelds zu verändern, und damit eine Unterbrechung der Leitung (107) durch den Trennschalter (106) zu verursachen oder zu unterbinden.
Patent DE-102014000089-A1 (DE)
Title: Zierblende für ein Kraftfahrzeugrad, insbesondere für ein Leichtmetallrad, sowie Verfahren zur Befestigung einer Zierblende an einem Kraftfahrzeugrad
Inventor: ANDRESEN STEFANIE
IPC: B60B7/08
Filed: 2014-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zierblende (10) für ein Kraftfahrzeugrad (12) mit einer Drehachse (34) und einer an einer Sicht- oder Außenseite (18) des Rades (12) mündenden, zur Drehachse (34) koaxialen Naben- oder Mittenbohrung (36), mit einem Blendenelement (50), das einen überwiegenden Teil der Sicht- oder Außenseite (18) des Rades (12) bedeckt, sowie mit einem Befestigungselement (52) zur Befestigung des Blendenelements (50) am Rad (12), sowie ein Verfahren zum Montage einer solche Zierblende. Erfindungsgemäß ist das Befestigungselement (52) mit Rastmitteln (62) zum lösbaren Verrasten innerhalb der Naben- oder Mittenbohrung (36) und einem zur Drehachse (34) des Rades (12) koaxialen Gewinde (70) versehen, während das Blendenelement (50) an seiner der Sicht- oder Außenseite (18) des Rades (12) gegenüberliegenden Innenseite mit einem zum Gewinde (70) des Befestigungselements (52) komplementären Gewinde (86) versehen ist.
Patent DE-102014002566-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem unter Tage umfassend einen Gebirgsanker mit Anschlageinrichtung
Inventor: SIELING WOLFGANG
IPC: E21D21/00
Filed: 2014-02-26
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Befestigungssystem der Firste (10) einer Strecke unter Tage, wobei das Befestigungssystem einen Gebirgsanker (1) umfasst, an dem die mobile Anschlageinrichtung (20) befestigbar ist, wobei die Anschlageinrichtung (20) relativ zum Gebirgsanker (1) frei drehbar mit dem Gebirgsanker (1) verbunden ist.
Patent DE-102014004296-A1 (DE)
Title: Ventilbausatz, daraus hergestelltes Ventil und Verfahren zur Herstellung eines Ventils
Inventor: KREISSIG ALBRECHT
IPC: B29C45/16
Filed: 2014-03-25
Abstract: Es wird ein Ventilbausatz (1a) zur Herstellung eines Ventils vorgeschlagen, der über zwei Gehäuseteile (6, 7) verfügt, die mittels eines Verbindungssteges (45) in relativ zueinander verschwenkbarer Weise aneinander befestigt sind. Durch Verschwenken der beiden Gehäuseteile (6, 7) um einen von dem Verbindungssteg (45) definierten Sollbiegebereich (46) kann ein Ventilgehäuse (3) zusammengebaut werden, wobei während des Schwenkvorganges ein Ventilglied (5) zwischen die beiden Gehäuseteile (6, 7) eingegliedert wird, das letztlich eine Position in einer von den beiden Gehäuseteilen (6, 7) definierten Ventilkammer (8) einnimmt. Es wird ferner ein Verfahren zum Herstellen eines Ventils aus einem solchen Ventilbausatz (1a) vorgeschlagen und ein daraus resultierendes Ventil.
Patent DE-102014006062-A1 (DE)
Title: Stratified Scavenging Two-Stroke Engine
Inventor: IMAFUKU KENJI
IPC: F02B25/22
Filed: 2014-04-25
Abstract: Ein schichtartig spülender Zweitaktmotor beinhaltet einen Einlassdurchlass, der einen Einlass, der sich durch eine äußere Oberfläche eines Zylinderelementes öffnet, mit einem Einlassanschluss, der sich zu dem Inneren eines Zylinders öffnet, verbindet und ein gasförmiges Gemisch aus Kraftstoff und Luft zuleitet; einen Auslassdurchlass, der einen Auslassauslass, der sich durch die äußere Oberfläche des Zylinderelementes öffnet, mit einem Auslassanschluss, der sich zu dem Inneren des Zylinders öffnet, verbindet und Verbrennungsgas abgibt; einen Spüldurchlass; und einen Luftdurchlass, der einen Lufteinlass, der sich durch die äußere Oberfläche des Zylinderelementes öffnet, mit dem Spüldurchlass verbindet und Vorspülluft in den Spüldurchlass zuleitet. Der Einlass und der Lufteinlass sind an Positionen entgegengesetzt von dem Auslassanschluss über die Achse des Zylinders hinweg angeordnet und sind seitlich nebeneinander in einer im Wesentlichen umfänglichen Richtung des Zylinders oder einer Richtung im Wesentlichen senkrecht zu der Achse des Zylinders angeordnet.
Patent DE-102014007691-A1 (DE)
Title: Luftleitvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KRÖMER ANDREAS
IPC: B62D35/02
Filed: 2014-05-23
Abstract: Eine Luftleitvorrichtung für ein Kraftfahrzeug (1) ist mit im Unterbodenbereich (2) angebrachten Luftleitelementen (3) versehen. Mehrere wenigstens leicht schräg zur Fahrtrichtung senkrecht hintereinander angeordnete Lamellen (4) bilden ein Luftleitelement (3). Die Lamellen (4) sind biegsam ausgebildet.
Patent DE-102014008786-A1 (DE)
Title: Einstellvorrichtung für variables pedalgefühl
Inventor: RYU DONG-YO
IPC: G05G1/30
Filed: 2014-06-06
Abstract: Es wird eine Einstellvorrichtung für ein variables Pedalgefühl offenbart. Ein Pedalsimulator (100) enthält einen Simulatorblock (100'), der mit einem Ölloch (103), das durch einen Durchgang mit einem Hauptzylinder (10) verbunden ist, und einer Bohrung, die mit dem Ölloch (103) kommuniziert, gebildet ist, ein Dämpfungsgehäuse (300), das gleitbar in der Bohrung installiert ist, während seine Drehung beschränkt ist, eine erste Reaktionseinheit, die in der Bohrung vorgesehen und die konfiguriert ist, eine Reaktionskraft zu liefern, indem sie durch Öl von dem Hauptzylinder (10) unter Druck gesetzt wird, und eine zweite Reaktionseinheit, die durch das Dämpfungsgehäuse (300) gestützt ist und die konfiguriert ist, eine Reaktionskraft zu liefern, indem sie durch die erste Reaktionseinheit unter Druck gesetzt wird. Ein Hilfssimulator (500) enthält eine Hilfskammer (510), die durch einen Verbindungsdurchgang (511) mit dem Durchgang verbunden ist, einen Hilfskolben (520), der gleitbar in der Hilfskammer (510) vorgesehen ist, und eine Hilfsfeder (530) zum elastischen Stützen des Hilfskolbens (520). Ein Steuerventil (600) ist in dem Verbindungsdurchgang (511) installiert, um die Übertragung von hydraulischem Druck zu der Hilfskammer (510) zu steuern.
Patent DE-102014016505-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Spritzgussmaschine
Inventor: KOMIYA SHINGO
IPC: B29C45/77
Filed: 2014-11-07
Abstract: In einem Spritzgusszyklus wird ein einzelner Prozess (Zwischenprozess) zwischen einem Einspritzprozess und einem Abpackprozess vorgesehen. Außerdem werden Bedingungen zum Umschalten aus dem Einspritzprozess in den Zwischenprozess und zum Umschalten aus dem Zwischenprozess in den Abpackprozess einzeln eingestellt. In dem Zwischenprozess wird ein Einspritzdruck erfasst und wird ein Solldruck auf der Grundlage des Einspritzdrucks erlangt. Eine Drucksteuerung in dem Zwischenprozess wird auf der Grundlage des eingestellten Solldrucks durchgeführt.
Patent DE-102014018978-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Sanitärobjekts
Inventor: MARTINI MICHELE
IPC: E03D11/14
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (1) zur Befestigung eines Sanitärobjekts (2) aus Keramik mit einem Grundkörper (5) der einen sich entlang einer Längsachse (L) erstreckenden Aufnahmekanal (19) aufweist, und mit einem stangenförmigen Adapterelement (4) zum Aufschrauben auf eine Gewindestange (7), wobei das Adapterelement (4) in den Aufnahmekanal (19) einführbar ist, und mit einem Halteelement (20), zum formschlüssigen Halten des Adapterelements (4) im Aufnahmekanal (19). Um die Montage dahingehend leichter und sicher zu machen, dass das Adapterelement (4) nicht genau ausgerichtet werden muss, schlägt die Erfindung vor, dass die Befestigungsvorrichtung (1) einen Vorsprung (34) am Grundköper (5) und eine Ausnehmung (36) am Adapterelement (4) aufweist, so dass das Adapterelement (4) nur innerhalb eines begrenzten Drehbereichs (D) einführbar ist und bei der Montage automatisch zentriert wird.
Patent DE-102014019055-A1 (DE)
Title: Fluiddynamisches Lagersystem zur Drehlagerung eines Spindelmotors
Inventor: KULL ANDREAS
IPC: F16C33/10
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fluiddynamisches Lagersystem mit zwei relativ zueinander drehbaren Lagerbauteilen, die einander gegenüberliegende Lagerflächen ausbilden und durch einen mit Lagerfluid gefüllten Lagerspalt voneinander getrennt sind, wobei ein Lagerbauteil eine Lagerbuchse mit einer axialen Lagerbohrung aufweist, die an einer Seite durch eine Abdeckplatte verschlossen ist, und das andere Lagerbauteil eine in der axialen Lagerbohrung der Lagerbuchse drehgelagerte Welle und eine mit der Welle verbundene ringförmige Druckplatte umfasst, wobei zwischen der Welle und der Lagerbuchse zwei in einem axialen Abstand voneinander angeordnete fluiddynamische Radiallager und zwischen der Druckplatte und der Lagerbuchse und/oder der Abdeckplatte mindestens ein fluiddynamisches Axiallager angeordnet sind, und wobei ein offenes Ende des Lagerspalts durch einen ringförmigen kapillaren Dichtungsspalt abgedichtet ist, der durch eine ringförmige Abdeckung abgedeckt ist. Erfindungsgemäß weist die Abdeckung an einem inneren Rand einen inneren hülsenförmigen Abschnitt auf, der axial entlang der Welle verläuft und von der Welle durch einen Luftspalt getrennt ist.
Patent DE-102014100629-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: FLEGER OLIVER
IPC: A47L15/42
Filed: 2014-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere vollintegrierte Einbau-Geschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut bereitstellenden Spülbehälter, der eine mittels einer verschwenkbar gelagerten Spülraumtür (3) fluiddicht verschließbare Beschickungsöffnung aufweist, wobei die Spülraumtür (3) frontseitig eine mit der Spülraumtür (3) verschwenkbare Vorsatztür (4) trägt, gekennzeichnet durch eine Anzeigeeinrichtung (5), die einen in Verschlussstellung der Spülraumtür (3) stirnseitig der Vorsatztür (4) angeordneten Befestigungsabschnitt (6) aufweist.
Patent DE-102014101697-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung
Inventor: JOHANN MICHAEL
IPC: E06B9/70
Filed: 2014-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung (1), insbesondere zur Betätigung eines Sonnenrollos (21) eines Kraftfahrzeugs, mit einer Betätigungsstange (2) mit Außengewinde (3) und einem Hohlzylinder (4) mit Innengewinde (5), wobei die Betätigungsstange (2) koaxial in dem Hohlzylinder (4) angeordnet ist, wobei das Außengewinde (3) der Betätigungsstange (2) das Innengewinde (5) des Hohlzylinders (4) derart kämmt, dass bei einer relativen Verdrehung von Betätigungsstange (2) und Hohlzylinder (4) eine axiale Verlagerung von Betätigungsstange (2) relativ zum Hohlzylinder (4) erfolgt, wobei die Betätigungsstange (2) unverdrehbar geführt ist und der Hohlzylinder (4) mittels eines Antriebs (6) verdrehbar ist.
Patent DE-102014105506-A1 (DE)
Title: Robotsauger mit einer Kamera als optischem Sensor und Verfahren zum Betrieb eines solchen Robotsaugers
Inventor: KARA SEYFETTIN
IPC: A47L9/28
Filed: 2014-04-17
Abstract: Die Erfindung ist ein Robotsauger (10) mit einer Kamera (12) als optischem Sensor zur Erfassung einer Umgebung des Robotsaugers (10) in Fahrtrichtung sowie ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Robotsaugers (10), wobei der Kamera (12) eine Aufweitung eines Erfassungsbereichs der Kamera (12) bewirkende Optik (20) zugeordnet ist bzw. mittels der Optik eine Aufweitung des Erfassungsbereichs der Kamera (12) bewirkt wird.
Patent DE-102014106842-A1 (DE)
Title: Drucktankfahrzeug
Inventor: TORWESTEN DIRK
IPC: B60P3/24
Filed: 2014-05-15
Abstract: Mit der Erfindung wird ein Drucktankfahrzeug (10) mit mehreren Kammern für den Transport von Bier und/oder anderen kohlensäurehaltigen Getränken vorgeschlagen, das gekennzeichnet ist durch mindestens drei Kammern (18, 21, 22), die verschieden große Volumina haben, wobei das Volumen der größten Kammer (21) das 1,5 bis 2,5-fache des Volumens der kleinsten Kammer (18) beträgt und das Volumen der mittelgroßen Kammer (22) das 1,2 bis 1,8-fache des Volumens der kleinsten Kammer (18) beträgt, und wobei die größte Kammer (21) in Längsrichtung (20) des Tankfahrzeugs (10) zwischen der mittelgroßen (22) und der kleinsten Kammer (18) angeordnet ist und das Gesamtvolumen aller Kammern 180 bis 300 hl beträgt. Durch die Erfindung ist es möglich, mit ein und demselben Fahrzeug in bislang nicht gekannter, feiner Abstufung unterschiedliche Mengen Bier o.dgl. zwischen einem Mindestvolumen von 60 hl bis hin zu einem Maximalvolumen von 270 hl zu transportieren, ohne dass die Aufnahme von Ballastwasser als Kontergewicht erforderlich ist.
Patent DE-102014109254-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum überwachen und steuern einer synchronen elektrischen maschine
Inventor: PERISIC MILUN
IPC: H02P6/00
Filed: 2014-07-02
Abstract: Das Steuern einer synchronen elektrischen Maschine umfasst, dass ein Rotorfeldstrom eines gewickelten Rotors der synchronen elektrischen Maschine bestimmt wird, und dass eine zeitliche Änderung einer Feldflusskopplung bestimmt wird. Eine Rotorfeldspannung wird auf der Grundlage der zeitlichen Änderung der Feldflusskopplung bestimmt und ein Rotorfeldwiderstand wird auf der Grundlage der Rotorfeldspannung und des Rotorfeldstroms bestimmt. Eine Rotortemperatur wird auf der Grundlage des Rotorfeldwiderstands bestimmt. Der Betrieb der synchronen elektrischen Maschine wird in Ansprechen auf einen Drehmomentbefehl und die Rotortemperatur gesteuert.
Patent DE-102014111599-A1 (DE)
Title: Separiervorrichtung für ein Verbundwerkstück sowie Verfahren zum Separieren des Verbundwerkstücks mit der Separiervorrichtung
Inventor: SEIDEL RALF
IPC: B23D21/14
Filed: 2014-08-14
Abstract: Bei der Fertigung von Produkten, Bestandteile für Anlagen, Bauteilen allgemein etc. werden Komponenten oftmals nicht aus einem einzigen Grundmaterial gefertigt, sondern stellen einen Materialmix dar, so dass unterschiedliche Abschnitte der Komponenten anwendungsgerecht ausgelegt werden können. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Separiervorrichtung für ein Verbundwerkstück vorzuschlagen, welche besonders geeignet für die Separation von Auskleidungen von Rohrbereichen aus einem homogenen und/oder isotropen Kunststoff ist. Hierzu wird eine Separiervorrichtung 10 für ein Verbundwerkstück 1, wobei das Verbundwerkstück 1 einen Grundkörper 2 mit einem Rohrbereich 3 und eine Rohrinnenverkleidung 5 aufweist, wobei die Rohrinnenverkleidung 5 in dem Rohrbereich 3 des Grundkörpers 2 angeordnet ist, mit einem Werkzeug 11, wobei das Werkzeug 11 einen Schneidkopf 20 zum Aufschneiden der Rohrinnenverkleidung 5 in dem Verbundwerkstück 1 in einer Arbeitsrichtung A aufweist, mit einer Handhabungsanordnung 12 zum Verfahren des Werkzeugs 11 in dem Rohrbereich 3 relativ zu dem Verbundwerkstück 1, wobei der Schneidkopf 20 einen in Arbeitsrichtung A gewandten Führungsabschnitt 16 zur Anordnung zwischen der Rohrinnenverkleidung 5 und dem Grundkörper 2 und zum Führen des Schneidkopfs 20 und/oder des Werkzeugs 11 sowie beidseitig zu dem Führungsabschnitt angeordnete Schneidabschnitte zum Ausschneiden eines Streifens 9 aus der Rohrinnenverkleidung 5 aufweist, vorgeschlagen, wobei die Schneidabschnitte als Hakenschneidabschnitte 17a, b ausgebildet sind.
Patent DE-102014113394-A1 (DE)
Title: Lockmittel für Wild und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BACK SEBASTIAN
IPC: A01N61/02
Filed: 2014-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lockmittel für Wild und dessen Herstellung, wobei das Lockmittel als Grundstoff Holzteer enthält. Der Lockstoff zeichnet sich dadurch aus, dass der Holzteer in einem granulatförmigen Trägermaterial aufgenommen ist.
Patent DE-102014117059-A1 (DE)
Title: In serie verbundene transistorstruktur und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: WANG CHIN-CHI
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-11-21
Abstract: Eine in Serie verbundene Transistorstruktur umfasst eine erste Source, eine erste Kanal-Drain-Struktur, eine zweite Kanal-Drain-Struktur, eine dielektrische Gate-Schicht, ein Gate, eine erste Drain-Kontaktstelle und eine zweite Drain-Kontaktstelle. Die erste Source liegt über einem Substrat. Die erste Kanal-Drain-Struktur liegt über der ersten Source und umfasst einen ersten Kanal und einen ersten Drain darüber. Die zweite Kanal-Drain-Struktur liegt über der ersten Source und ist im Wesentlichen parallel zu der ersten Kanal-Drain-Struktur und umfasst einen zweiten Kanal und einen zweiten Drain darüber. Die dielektrische Gate-Schicht umgibt den ersten Kanal und den zweiten Kanal. Das Gate umgibt die dielektrische Gate-Schicht. Die erste Drain-Kontaktstelle liegt über dem ersten Drain und ist in Kontakt mit ihm. Die zweite Drain-Kontaktstelle liegt über dem zweiten Drain und ist in Kontakt mit ihm, wobei die erste Drain-Kontaktstelle und die zweite Drain-Kontaktstelle voneinander getrennt sind.
Patent DE-102014200877-A1 (DE)
Title: Modulträger für Batteriezellen und Verfahren zur Herstellung des Modulträgers sowie Batteriemodul, Batteriepack, Batterie und Batteriesystem
Inventor: WONDRACZEK LUTZ
IPC: H01M50/202
Filed: 2014-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Modulträger (20; 20'; 30; 40; 50; 60; 70; 80; 90; 92; 94) für Batteriezellen (1001, 1002, 1003), gekennzeichnet durch: eine erste Trägereinrichtung (2001) und eine zweite Trägereinrichtung (2002), die gegenüberliegend der ersten Trägereinrichtung (2001) angeordnet ist, zum Tragen der Batteriezellen (1001, 1002, 1003), und eine erste Verbindungseinrichtung (3001) und eine zweite Verbindungseinrichtung (3002), die gegenüberliegend der ersten Verbindungseinrichtung (3001) angeordnet ist, jeweils zum Verbinden der ersten Trägereinrichtung (2001) und der zweiten Trägereinrichtung (2002), wobei die Batteriezellen (1001, 1002, 1003) in einer ersten Raumrichtung (x) ausgerichtet sind, die erste Trägereinrichtung (2001) einen ersten Aufnahmebereich (2021) und die zweite Trägereinrichtung (2002) einen zweiten Aufnahmebereich (2022) zur Aufnahme der Batteriezellen (1001, 1002, 1003) umfassen, die erste Trägereinrichtung (2001) und die zweite Trägereinrichtung (2002) derart angeordnet sind, dass der erste Aufnahmebereich (2021) und der zweite Aufnahmebereich (2022) zueinander gegenüberliegend angeordnet sind und die Batteriezellen (1001, 1002, 1003) entlang der ersten Raumrichtung (x) zumindest teilweise umschließen, und die erste Verbindungseinrichtung (3001) und die zweite Verbindungseinrichtung (3002) derart mit der ersten Trägereinrichtung (2001) und der zweiten Trägereinrichtung (2002) verbunden sind, dass die Batteriezellen (1001, 1002, 1003) in dem Modulträger (20; 20'; 30; 40; 50; 60; 70; 80; 90; 92; 94) fixiert sind, ein Batteriemodul (10), ein Batteriepack, eine Batterie, ein Batteriesystem, ein Fahrzeug und ein Verfahren.
Patent DE-102014201645-A1 (DE)
Title: Angiographische Röntgendiagnostikeinrichtung zur biplanen Rotationsangiographie
Inventor: KLINGENBECK KLAUS
IPC: H05G1/02
Filed: 2014-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine angiographische Röntgendiagnostikeinrichtung zur Rotationsangiographie mit zwei voneinander unabhängig bewegten Röntgensystemen (1, 2) aufweisend: – zwei rotierende C-Bogen (4, 4'), wobei an den einen Enden der C-Bogen (4, 4') Röntgenstrahler (5, 5') und an den anderen, den jeweiligen Röntgenstrahlern (5, 5') gegenüberliegenden Enden Bilddetektoreinheiten (6, 6') angebracht sind, wobei bei Rotation der C-Bogen (4, 4') der jeweilige Röntgenstrahler (5, 5') und die den jeweiligen Röntgenstrahlern (5, 5') gegenüberliegenden Bilddetektoreinheiten (6, 6') um ein auf einem Patientenlagerungstisch (10) befindliches Untersuchungsobjekt (22) auf einer Umlaufbahn (23) bewegbar sind, – ein digitales Bildsystem (13) zur Erfassung von jeweils zwei Datensätzen einer Vielzahl von Projektionsbildern mittels der Rotationsangiographie, und zur Bildverarbeitung, durch die die zwei Datensätze von Projektionsbildern zu einem 3-D-Volumenbild rekonstruiert werden, – eine Steuervorrichtung (12) zur unterschiedlichen Synchronisation der zwei gleichzeitig rotierenden C-Bogen (4, 4'), zur Optimierung der Bildqualität in Abhängigkeit von der diagnostischen Aufgabe- bzw. Fragestellung, so dass verschiedene Bewegungs- oder Abtastmuster erreicht werden können, und – eine mit der Steuervorrichtung (12) verbundene Eingabevorrichtung (16) zur Erfassung der verschiedenen Synchronisations-Bedingungen.
Patent DE-102014202387-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Geben eines Ausweichsignals am Lenkrad eines Fahrzeuges
Inventor: BUERKLE LUTZ
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Geben eines Ausweichsignals am Lenkrad (12) eines Fahrzeuges (14). Das Verfahren ist mit folgenden Schritten versehen: Erfassen von Umgebungsdaten des Fahrzeuges (14); Beurteilen, basierend auf den Umgebungsdaten, ob eine Kollision mit einem Objekt (34) droht, die durch Bremsen alleine nicht mehr vermeidbar ist; Geben eines haptischen Lenksignals am Lenkrad (12) mittels einer elektrischen Servolenkung (30); und Einstellung eines Lenkwinkels an den Rädern (28) mithilfe einer Überlagerungslenkung (26), wobei die Einstellung des Lenkwinkels an den Rädern (28) und das Geben des haptischen Lenksignals am Lenkrad (12) im Wesentlichen gleichzeitig durchgeführt sind und wobei der Lenkwinkel an den Rädern (28) während des Gebens des Lenksignals vom Winkel am Lenkrad entkoppelt ist. Die Vorrichtung (10) ist versehen mit: einer Erfassungseinheit (16) zur Erfassung von Umgebungsdaten des Fahrzeugs (14); einer Beurteilungseinheit (22) zur Beurteilung basierend auf den Umgebungsdaten, ob eine Kollision mit einem Objekt (34) droht, die durch Bremsen alleine nicht mehr vermeidbar ist; einem Ausweichkurveermittler (24), welcher ausgebildet ist, eine Ausweichkurve zum Vermeiden der Kollision zu ermitteln; einer Überlagerungslenkung (26) zur Einstellung eines Lenkwinkels an den Rädern (28); einer elektrische Servolenkung (30) zum Geben eines Ausweichsignals am Lenkrad (12) und einem Mehrgrößenregler (32) mit zwei Stellgrößen und zwei Sollgrößen, wobei die zwei Stellgrößen der Winkel der Überlagerungslenkung (26) und das Moment der elektrischen Servolenkung (30) sind und wobei die zwei Sollgrößen die Sollgierrate und das Soll-Lenkradmoment sind.