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Patent DE-102021124152-A1 (DE)
Title: Fadenspleißvorrichtung für eine Arbeitsstelle einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine
Inventor: SCHATTON SIEGFRIED
IPC: B65H69/06
Filed: 2021-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fadenspleißvorrichtung für eine Arbeitsstelle einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine, die ein Spleißprisma mit einem pneumatisch beaufschlagbaren Spleißkanal sowie jeweils beidseitig des Spleißkanals angeordnete Fadenleitbleche aufweist und mit Fadenarretierungseinrichtungen ausgestattet ist.Um bei der Verarbeitung von Grobgarnen das Aussehen und die Festigkeit der durch die Fadenspleißvorrichtung erstellten Spleißverbindungen zu verbessern, ist vorgesehen, dass beidseitig des Spleißprismas in einem Bereich zwischen den Fadenleitblechen und einer Fadenarretierungseinrichtung jeweils wenigstens ein Störelement so positioniert ist, dass die zu spleißenden Fadenenden während des Spleißvorgangs das Störelement kontaktieren.
Patent DE-102021125444-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: STÖGER CHRISTIAN
IPC: F16D65/04
Filed: 2021-09-30
Abstract: Eine Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe (2) übergreifenden Bremssattel (1), der, bezogen auf die Bremsscheibe (3), auf mit einem fahrzeugseitigen Bremsträger (14) verbundenen Führungsholmen (15) axial verschiebbar gehalten ist, wobei mittels einer einen schwenkbaren Bremshebel (13) und einen zentralen Bremsstempel (4) aufweisenden Zuspanneinrichtung (8) bei einer Bremsung ein aktionsseitiger, im Bremsträger (14) gelagerter, eine Belagträgerplatte (11) und einen darauf befestigten Reibbelag (12) aufweisender Bremsbelag (3) gegen die Bremsscheibe (2) pressbar ist, wobei der Bremsstempel (4) eine Stellspindel (7) und ein, die Belagträgerplatte (11) kontaktierendes Druckstück (16) aufweist, ist so ausgebildet, dass der Kontaktbereich zwischen dem Bremsstempel (4) und der Belagträgerplatte (11), bezogen auf die Vorwärtsfahrrichtung des Nutzfahrzeuges zur Einlaufseite der Bremsscheibe (2) hin abfallend geneigt verläuft.
Patent DE-102021125992-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Belüftungseinrichtung und Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit einer Belüftungseinrichtung
Inventor: KITTEL STEFFEN
IPC: B60H3/06
Filed: 2021-10-07
Abstract: Kraftfahrzeug mit wenigstens einer Belüftungseinrichtung (5) zur Belüftung eines von wenigstens einer Fensterscheibe (3) begrenzten Insassenraums (1) des Kraftfahrzeugs (2), wobei die Fensterscheibe (3) an einer dem Insassenraum (1) zugewandten Oberfläche zumindest abschnittsweise eine transparente Beschichtung aus einem Material aufweist, das bei einem Berührungskontakt mit in Luft enthaltenen Schadstoffen und/oder organischen Verbindungen einen Abbau dieser Schadstoffe und/oder organischen Verbindungen bewirkt, wobei die Belüftungseinrichtung (5) dazu eingerichtet ist, in einem Umluftbetrieb Luft aus dem Insassenraum (1) auf die Fensterscheibe (3) zu blasen, so dass die Luft entlang der beschichteten Oberfläche der Fensterscheibe (3) strömt, und anschließend wieder anzusaugen.
Patent DE-102021126235-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der räumlichen Objekterkennung
Inventor: SACHSENWEGER ULRICH
IPC: G06V30/19
Filed: 2021-10-11
Abstract: 1. Verfahren zur Verbesserung der räumlichen Objekterkennung2.1. Bisher wurden bei vielen Verfahren zur Entfernungsbestimmung und/oder Objekterkennung vorwiegend Systeme verwendet, die auf der Auswertung der Daten von zwei im Abstand X waagerecht montierten Kameras basierten und damit vorwiegend Informationen zur horizontalen Ebene (zum Beispiel Deviation) verarbeiten konnten. Durch Verwendung von n im Abstand X frontal montierten Kameras (n ∈ N; n ≥ 3) ergibt sich die Möglichkeit der zeitgleichen Auswertung der vertikalen Disparität und somit Verbesserungen beim Tiefensehen. Alle für das stereoskopische Tiefensehen (Stereoopsis) zutreffenden Modelle in der waagerechten Ebene lassen sich gleichermaßen zeitgleich auf die vertikale Ebene anwenden.2.2. Erst durch Auswertung der Informationen zur horizontalen und vertikalen Disparität von n (n ∈ ℕ; n ≥ 3) Kameras (schematisch dargestellt durch B1, B2 und B3, Figur 1) kann man mehr Informationen zum Tiefeneindruck eines Objektes (Punkt C) erhalten. Dies erfolgt durch die Auswertung der Informationen und/oder Strukturen, welche durch die definierte Überlagerung der Bilder aller n Kameras erzeugt werden. Die Auswertung erfolgt in einer Auswerteeinheit (Punkt A, schematisch dargestellt). Diese kann sich direkt am oder im Gerät oder durch beliebige Signalübertragung in Echtzeit als Applikation auf einem Smartphone befinden. Aktueller Stand der Technik ist die Anwendung und Auswertung von Stereokameras oder des Verfahrens „pseudo-LiDAR“. Der Informationsgehalt zu waagerechten Linien ist bei diesen Verfahren sehr gering. Erst durch Einbeziehung der Informationen mindestens einer dritten Kamera ist es möglich, bessere Aussagen zur räumlichen Objekterkennung zu machen und somit die Sicherheit der Informationen zu erhöhen. Dies könnte zum Beispiel für Menschen mit starker Sehbehinderung von Nutzen sein. Ebenfalls kann die Erfindung zur Verbesserung der Steuerung autonomer Fahrzeuge oder Drohnen verwendet werden. Eine weitere Verbesserung der Qualität der Informationen, vor allen in der Dämmerung und nachts, kann man durch zusätzliche Lichtquellen (Infrarotdioden) erreichen.2.3. Verbesserung der digitalen Umgebungserkennung
Patent DE-102021127064-A1 (DE)
Title: Intelligenter obstplantagen-erntewagen mit analyse
Inventor: WAVHAL AMIT
IPC: G06Q50/02
Filed: 2021-10-19
Abstract: Ein Obstplantagen-Erntewagen mit einem Behälter, einem Positionsbestimmungssystem, einem Lastsensor und mindestens einer Kamera. Wenn eine Vielzahl von geernteten Fruchtartikeln gesammelt und in einem Behälter des Erntewagens platziert wird, werden Bilddaten von mindestens einer Kamera verarbeitet, um mindestens ein Merkmal der Früchte innerhalb des Sichtfelds der Kamera auszuwerten, einschließlich zum Beispiel bestimmen, ob ein geernteter Fruchtartikel zum Ernten bereit war. Der Obstplantagen-Erntewagen umfasst auch ein Positionsbestimmungssystem und eine Lastzelle, die es dem Wagen ermöglicht, zu überwachen und zu erkennen, wann neue Fruchtartikel dem Behälter hinzugefügt werden, und Informationen, die durch Bildanalyse bestimmt werden, mit raumbezogenen Positionen in der Obstplantage zu korrelieren.
Patent DE-102021129389-A1 (DE)
Title: Dachmodul zur Bildung eines Fahrzeugdachs mit einer Reinigungseinrichtung und Verfahren zur Reinigung eines Durchsichtsbereiches
Inventor: HUELSEN MICHAEL
IPC: G01N21/15
Filed: 2021-11-11
Abstract: Es wird ein Dachmodul zur Bildung eines Fahrzeugdachs (100) an einem Kraftfahrzeug vorgeschlagen, mit einem Flächenbauteil (12), das zumindest bereichsweise eine Dachhaut (14) des Fahrzeugdachs (100) bildet und die als eine äußere Dichtfläche des Dachmoduls (10) fungiert, zumindest einem Sensormodul (15) mit einer Steuerung (27) und zumindest einem Umfeldsensor (16), der durch einen Durchsichtsbereich (20) zum Erfassen eines Fahrzeugumfeldes elektromagnetische Signale senden und/oder empfangen kann, und zumindest einer Reinigungseinrichtung (23) mit zumindest einer Reinigungsdüse (24), durch die der Durchsichtsbereich (20) reinigbar ist. Der zumindest eine Umfeldsensor (16) ist dazu ausgebildet, zumindest ein sich auf den Durchsichtsbereich (20) zubewegendes Objekt (28) in Form von Bilddaten zu erfassen und die Steuerung (27) ist dazu ausgebildet, aus den Bilddaten zumindest eine Objektinformation zu erzeugen und auf deren Basis die zumindest einer Reinigungsdüse (24) dazu zu veranlassen, ein Reinigungsfluid auszustoßen.
Patent DE-102021129899-A1 (DE)
Title: Elektrolumineszenzanzeige
Inventor: PARK SUHYUN
IPC: H01L27/32
Filed: 2021-11-16
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Elektrolumineszenzanzeige, die die Reflexion von externem Licht verringern kann. Die Elektrolumineszenzanzeige gemäß der vorliegenden Offenbarung umfasst: ein Substrat, das mehrere Pixel enthält, wobei jedes Pixel einen Emissionsbereich und einen Nicht-Emissionsbereich aufweist; eine Leuchtdiode, die in dem Emissionsbereich auf dem Substrat angeordnet ist; eine Verkapselungsschicht, die die Leuchtdiode bedeckt; und eine Musterschicht, die einen Lichtdurchlassbereich, der dem Emissionsbereich entspricht, und einen Lichtsperrbereich, der dem Nicht-Emissionsbereich entspricht, enthält und in einer ersten Richtung von dem Substrat angeordnet ist, wobei die erste Richtung einer Lichtemissionsrichtung von Licht entspricht, das von der Leuchtdiode erzeugt wird.
Patent DE-102021131782-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Stabilisieren eines Kraftrads, Steuereinrichtung für ein Kraftrad sowie Kraftrad
Inventor: REINHARDT DANIEL
IPC: B62D37/06
Filed: 2021-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Stabilisieren eines Kraftrads, welches einen Antriebsstrang mit einer elektrischen Traktionsmaschine zum Antreiben des Kraftrads aufweist, bei welchem anhand wenigstens eines Kriteriums überwacht wird, ob ein Stabilisierungsbedarf des Kraftrads vorliegt (V1), bei festgestelltem Stabilisierungsbedarf die Traktionsmaschine von dem restlichen Antriebsstrang des Kraftrads entkoppelt wird (V2), und für das Stabilisieren des Kraftrads eine für den ermittelten Stabilisierungsbedarf vorgegebene Drehzahl an einem Rotor der von dem restlichen Antriebsstrang entkoppelten Traktionsmaschine eingestellt wird (V3).
Patent DE-102021132396-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung; Lenkung; Fahrzeug, Verfahren zur Positionsmessung mithilfe einer Sensoranordnung
Inventor: LINDNER ANDREAS
IPC: G01B7/00
Filed: 2021-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung für eine Lenkung eines Fahrzeugs, wobei die Sensoranordnung einen ersten Positionssensor mit einer ersten Spulenanordnung aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoranordnung einen zweiten Positionssensor mit einer zweiten Spulenanordnung aufweist, wobei die Sensoranordnung einen dritten Positionssensor mit einer dritten Spulenanordnung aufweist,wobei der zweite Positionssensor und der dritte Positionssensor zur Messung in einem Teilbereich eines Messbereichs des ersten Positionssensors ausgebildet sind.
Patent DE-102021133016-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbauteil, Fahrzeug und Herstellungsverfahren
Inventor: HUYNH DIENHUNG
IPC: B60R13/02
Filed: 2021-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugbauteil (10) für ein Fahrzeuginterieur oder ein Fahrzeugexterieur, umfassend eine Trägerstruktur (12) mit mindestens einer Durchgangsöffnung (14), und eine auf der Trägerstruktur (12) angeordnete, die mindestens eine Durchgangsöffnung (14) verschließende Deckschicht (20) mit einem zumindest bereichsweise lichtdurchlässigen Streuabschnitt (22) und einem Verbindungsabschnitt (24), wobei der Streuabschnitt (22) mittels des Verbindungsabschnitts (24) mit der Trägerstruktur (12) verbunden ist, und wobei der Streuabschnitt (22) eine die mindestens eine Durchgangsöffnung (14) begrenzende erste Oberfläche (26) mit einer Streustruktur zur Streuung von Licht aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einem derartigen Fahrzeugbauteil sowie ein Verfahren zur Herstellung des Fahrzeugbauteils.
Patent DE-102021133221-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Aktuatoranordnung, Druckregelmodul und Fahrzeugbremssystem mit einer elektromagnetischen Aktuatoranordnung
Inventor: WÖRNER Ralf
IPC: H01F7/18
Filed: 2021-12-15
Abstract: Eine elektromagnetische Aktuatoranordnung (101) umfasst mindestens einen ersten elektromagnetischen Aktuator (BV) mit einer ersten Spulenanordnung (201) mit mindestens einem ersten Spulenkern (202) und einer ersten Spule (203, 204) und mit einem bewegbaren magnetischen ersten Ankerkörper (208), der durch ein von der ersten Spulenanordnung (201) erzeugtes Magnetfeld von einer ersten Position in eine zweite Position (149) bewegbar ist, in der der erste Ankerkörper (208) in Richtung einer ersten Oberfläche (205), die unterschiedlich zum ersten Spulenkern (202) ist und dem ersten Ankerkörper (208) gegenüberliegend angeordnet ist, angezogen wird und den ersten Spulenkern (202) kontaktiert, sowie mindestens einen zweiten elektromagnetischen Aktuator (EV, AV) mit einer zweiten Spulenanordnung (301) mit mindestens einem zweiten Spulenkern (302) und einer zweiten Spule (303, 304) und mit einem bewegbaren magnetischen zweiten Ankerkörper (308), der eine Dämpfungseinrichtung (309) aufweist, die an dem zweiten Ankerkörper (308) angebracht ist, und der durch ein von der zweiten Spulenanordnung (301) erzeugtes Magnetfeld von einer ersten Position in eine zweite Position (149) bewegbar ist, in der der zweite Ankerkörper (308) in Richtung einer zweiten Oberfläche (305) angezogen wird und an der zweiten Oberfläche (305) mittels der Dämpfungseinrichtung (309) anschlägt. Hierbei sind die erste Oberfläche (205) und die zweite Oberfläche (305) zueinander baugleich ausgebildet.
Patent DE-102021210621-A1 (DE)
Title: Optoelektronische vorrichtung
Inventor: BECKER DIRK
IPC: H01L31/173
Filed: 2021-09-23
Abstract: Es wird eine optoelektronische Vorrichtung angegeben mit- einem Sender (1), der dazu eingerichtet ist, elektromagnetische Strahlung (2) zu emittieren und mit einer Eingangsspannung (UI) betrieben zu werden,- einem Empfänger (3), der dazu eingerichtet ist, die elektromagnetische Strahlung (2) zu empfangen und eine Ausgangsspannung (UO) zu liefern, wobei- der Sender (1) zumindest einen Oberflächenemitter (10) umfasst, und- der Empfänger (3) zumindest eine Photodiode (30) umfasst.
Patent DE-102021211690-A1 (DE)
Title: Wasserabscheidevorrichtung für eine Brennstoffzelle mit membranbasierter Gefrierschutzeinrichtung
Inventor: BLEECK MATTHIAS
IPC: H01M8/04119
Filed: 2021-10-15
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Wasserabscheidevorrichtung (400, 500) für eine Brennstoffzelle (3) mit einer Abscheideeinrichtung (430, 530) zum Abscheiden von Wasser aus einem aus der Brennstoffzelle (3) abgeführten, wasserhaltigem Gasgemisch, einem Behälter (440, 540) mit einem Sammelvolumen (441) zum Sammeln des durch die Abscheideeinrichtung (430, 530) abgeschiedenen Wassers (600), einer Gefrierschutzeinrichtung (450, 550) mit einem abgeschlossenen Gasvolumen (451) und mit zumindest einer elastischen Membran (452), welche das Gasvolumen (451) von dem Sammelvolumen (441) gasdicht trennt, wobei die Gefrierschutzeinrichtung (450, 550) derart ausgebildet ist, dass sich die zumindest eine elastische Membran (452) bei Gefrieren des Wassers (600) unter Vergrößerung des Sammelvolumens (441) und unter Kompression des Gases im Gasvolumen (451) elastisch verformt und dass sich die zumindest eine elastische Membran (452) bei Schmelzen des gefrorenen Wassers (600) unter Verkleinerung des Sammelvolumens (441) und unter Expansion des Gases im Gasvolumen (451) elastisch verformt.
Patent DE-102021214296-A1 (DE)
Title: Messverfahren und Messvorrichtung zur Messung der Oberflächenrauheit
Inventor: WETTERICH FELIX
IPC: G03F7/20
Filed: 2021-12-14
Abstract: Bei einem Messverfahren zur Messung der Oberflächenrauheit einer Oberfläche (112) eines Messobjekts (110) wird eine Messsonde verwendet, die eine Messspitze (135) aufweist, welche an einem der Enden einer Blattfeder (132) angebracht ist, wobei die Blattfeder an dem anderen der Enden der Blattfeder an einem Trägerelement (122) eines Messkopfs (120) fixiert ist. Die Messsonde wird in einer Scanoperation durch Erzeugen einer Relativbewegung zwischen der Messsonde und dem Prüfling entlang einer Messstrecke über die Oberfläche geführt. Dabei werden durch Wechselwirkung der Messspitze (135) mit der Oberfläche erzeugte Messsignale der Messsonde positionsabhängig erfasst und in einer Auswerteoperation zur Erzeugung eines die örtliche Verteilung der Messsignale repräsentierenden Bildes der Oberfläche ausgewertet. Zeitgleich mit der Scanoperation wird eine Abstandsmessung durchgeführt, in welcher Abstandssignale erfasst werden, die den Abstand (AB) zwischen einer in Bezug auf das Trägerelement (122) lagedefinierten Referenzebene (RE) und der Oberfläche (112) des Prüflings im Bereich wenigstens einer Messtelle (320) der Abstandsmessung repräsentieren. In der Auswerteoperation werden die Abstandssignale zur Ermittlung von abstandskorrigierten Messignalen mit den Messignalen verrechnet. Das Bild der Oberfläche wird unter Verwendung der abstandskorrigierten Messignale erzeugt.
Patent DE-102022002983-A1 (DE)
Title: Verfahren zur gemeinsamen Nutzung von ein Fahrzeug umgebenden Panoramaansichten und Fahrzeug
Inventor: XU XIAOXI
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-08-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur gemeinsamen Nutzung einer ein Fahrzeug umgebenden Panoramaansicht, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Aktivieren der Fahrzeugkameras (S1); Aufnehmen von Fotos und/oder Videos von der das Fahrzeug umgebenden Panoramaansicht durch die Fahrzeugkameras (S2); Senden der aufgenommenen Fotos und/oder Videos über das Fahrzeugnetzwerk und/oder Over-the-Air-Download-Technologie an die Empfangsvorrichtung, damit die aufgenommenen Fotos und/oder Videos über die Empfangsvorrichtung durchgesehen und/oder heruntergeladen werden können (S3). Gemäß bestimmten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden Fotos und/oder Videos der das Fahrzeug umgebenden Panoramaansicht durch die Fahrzeugkamera aufgenommen und über das Fahrzeugnetzwerk und/oder die Over-the-Air-Download-Technologie mit dem Empfänger gemeinsam genutzt, wodurch die das Fahrzeug umgebende Panoramaansicht zeitnah aufgenommen werden kann und eine Gefährdung der Sicherheit der Fahrzeuginsassen durch die Verwendung von Smartphones oder anderen handgeführten Kameravorrichtungen zum Aufnehmen während der Fahrt vermieden wird. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung auch ein Fahrzeug, das die Schritte des Verfahrens verwendet, um die gemeinsame Nutzung der das Fahrzeug umgebenden Panoramaansicht zu ermöglichen.
Patent DE-102022003842-A1 (DE)
Title: Gebläserad
Inventor: NAZARIMANESH MEYSAM
IPC: F04D29/28
Filed: 2022-10-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Radialgebläserad mit einer Bodenscheibe (1), einer eine Decköffnung (20) aufweisenden Deckscheibe (2), einer Längsachse (3), mehreren Hauptschaufeln (4), mehreren Nebenschaufeln (5), einem Umfassungsrand (6) und einer Nabe (7). Zwischen jeweils zwei Hauptschaufeln (4) befindet sich jeweils eine Nebenschaufel (5). Anfangsbereiche (40) der Hauptschaufeln (4) liegen radial innerhalb einer Projektion der Decköffnung (20). Anfangsbereiche (50) der Nebenschaufeln (5) liegen radial innerhalb einer Projektion der Deckscheibe (2). Die Hauptschaufeln (4) und die Nebenschaufeln (5) sind in radialer Richtung gegenüber einem von der Längsachse (3) ausgehenden strahlförmigen Verlauf geneigt.
Patent DE-102022104029-A1 (DE)
Title: Verbindungselement
Inventor: VOLLMER GERHARD
IPC: E04B2/74
Filed: 2022-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement zur werkzeuglosen Verbindung von zwei gekammerten Rahmenprofilen zur Herstellung eines Rahmens, umfassend zwei miteinander verbundene Schenkel zum Einschieben in jeweils eine Verbindungskammer der zu verbindenden Rahmenprofile, wobei die beiden Schenkel (11, 12, 21, 22, 31, 32) jeweils an zwei gegenüberliegenden Seitenwänden (14, 24) mit elastischen Flügeln (15, 25) versehen sind, die in die dem freien Ende des Schenkels (11, 12, 21, 22, 31, 32) entgegengesetzte Richtung sich erstreckend winklig an diesen angestellt sind. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Profilrahmen (7) mit Rahmenprofilen (4), die über solche Verbindungselemente miteinander verbunden sind.
Patent DE-102022104427-A1 (DE)
Title: Salzblock-Haltegriff
Inventor: FISCHER ANDREAS
IPC: B65G7/12
Filed: 2022-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Salzblockhaltegriff 1 für den Transport und das Tragen von Salzblöcken oder Salzlecksteinen mit einem Loch, mit einem Griffbereich 2 und einem Haltebereich 3, wobei ein Zuggriff 6 über ein Innenrohr 9 mit einem Spreizbolzen 12 verbunden ist und ein Außenrohr 8 eine Spreizmanschette 13 aufweist.
Patent DE-102022108473-A1 (DE)
Title: Erfassung eines Schaltzustandes eines Schaltelementes
Inventor: ROHS MARKUS
IPC: G01R31/327
Filed: 2022-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung und ein Verfahren zum Erfassen eines Schaltzustandes eines Schaltelementes (SW3) innerhalb eines Stromversorgungspfades. Das Schaltelement (SW3) besitzt zwei Anschlüsse (11, 12), ist in dem Stromversorgungspfad zwischen zwei Anschlussenden (11', 12`) des Stromversorgungspfades angeordnet, wobei jeder der Anschlüsse (11, 12) jeweils mit einem der Anschlussenden (11', 12') elektrisch verbunden ist, und zum Einnehmen eines wahlweise entweder schließenden oder unterbrechenden Schaltzustands eingerichtet. Im schließenden Schaltzustand ist ein zwischen den beiden Anschlüssen (11, 12) verlaufender Schaltpfad zum Schließen des Stromversorgungspfads zwischen den Anschlussenden (11', 12') geschlossen und im unterbrechenden Schaltzustand der zwischen den beiden Anschlüssen (11, 12) verlaufende Schaltpfad zum Unterbrechen des Stromversorgungspfads zwischen den Anschlussenden (11', 12') geöffnet. Eine Diagnoseschaltung umfasst einen unter Einbeziehung des zumindest zwischen den Anschlussenden (11', 12`) verlaufenden Stromversorgungspfads mit dazwischen angeordnetem Schaltelement (SW3) ausgebildeten Hilfsstromkreis und ist zum Versorgen des Hilfsstromkreises mit einer Hilfsspannung, zum Abgreifen einer zwischen den beiden Anschlussenden (11', 12') am Schaltelement (SW3) anliegenden Spannung, zum Ausgeben eines zu der abgegriffenen Spannung korrespondierenden Ausgangsignals und zum Auswerten des Ausgangssignals in Bezug auf den jeweils vorliegenden Schaltzustand eingerichtet.
Patent DE-102022109793-A1 (DE)
Title: Kurbelgehäuse-entlüftungssystem
Inventor: LAWRENCE RODNEY A
IPC: F01M13/00
Filed: 2022-04-22
Abstract: Ein System für einen Motor (10) beinhaltet ein Hitzeschildsystem (30) und ein Kurbelgehäuse-Entlüftungssystem (20). Das Hitzeschildsystem (30) beinhaltet zumindest eine Hitzeschildplatte (32). Das Kurbelgehäuse-Entlüftungssystem (20) beinhaltet zumindest einen Entlüfter (22), zumindest einen Auslass (24) und zumindest eine sich von dem zumindest einen Entlüfter (22) zu dem zumindest einen Auslass (24) erstreckende Leitung (26). Ein Abschnitt der zumindest einen Leitung (26) ist mit der zumindest einen Hitzeschildplatte (32) gekoppelt, um Wärme vom Hitzeschildsystem (30) direkt an die zumindest eine Leitung (26) zu übertragen.
Patent DE-102022114016-A1 (DE)
Title: Lieferverfahren und -system unter verwendung einer autonomen mobilitätsvorrichtung
Inventor: CHA DONG EUN
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-06-02
Abstract: Es werden ein Verfahren und ein System zur Lieferung unter Verwendung einer autonomen Mobilitätsvorrichtung für einen Lieferdienst bereitgestellt. Das Verfahren und das System zur Lieferung verbessern die Zuverlässigkeit und Sicherheit durch die Verwendung eines Authentifizierungsverfahrens zwischen der Mobilitätsvorrichtung und einem Benutzer und verbessern auch das Gefühl der Zufriedenheit mit dem Lieferdienst, indem sie eine vom Benutzer gestellte Lieferungsanforderung erfüllen.
Patent DE-102022114182-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung von Leitern
Inventor: FELSCHEN CHRISTOPH
IPC: G01N3/08
Filed: 2022-06-03
Abstract: Vorrichtung (2) zur Prüfung von Leitern. Die Vorrichtung weist eine Kraftübertragungsvorrichtung (6) mit einem an eine zu prüfende Leiter (4) anzulegenden Anlageelement (8) zur Übertragung einer in eine Prüfkraftrichtung (PR) gerichteten Kraft auf die Leiter (4) auf. Außerdem weist die Vorrichtung einen Kraftsensor zur Ermittlung der Kraft auf. Die Kraftübertragungsvorrichtung (6) umfasst einen mit dem Anlageelement (8) gekoppelten und beweglichen Aktor (10) zur Erzeugung der Kraft. Außerdem umfasst die Vorrichtung eine den Kraftsensor umfassende und mit dem Aktor (10) verbundene Steuereinrichtung, die derart zur Ansteuerung des Aktors (10) konfiguriert ist, dass mittels des Anlageelementes (8) automatisch eine definierte Prüfkraft auf die Leiter (4) übertragbar ist.