baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019201348-A1 (DE)
Title: Metallisierte Mikrostrukturen in Glasträgern
Inventor: OSTERMANN OKTAVIA
IPC: H05K3/10
Filed: 2019-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Metallbahnen in Mikrostrukturen, die in einem Glasträger ausgebildet sind, durch ortsspezifische Metallisierung von Mikrostrukturen, die in einem Glasträger ausgebildet sind. Die Mikrostrukturen sind in dem Glasträger ausgebildete Ausnehmungen, die insbesondere durch Einstrahlen von Laserimpulsen an den Stellen, an denen Ausnehmungen erzeugt werden sollen, und anschließendes Ätzen der Glasträger erzeugt sind. Das Verfahren hat den Vorteil, in Glasträgern ausgebildete Mikrostrukturen selektiv zu metallisieren, so dass die Glasträger nur in Mikrostrukturen Metall aufweisen, insbesondere ohne einen Schritt des Abtragens von Metall vom Glasträger.
Patent DE-102019202434-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: MOTOHASHI KAZUYA
IPC: G02B3/00
Filed: 2019-02-22
Abstract: Eine Fahrzeugleuchte weist eine Lichtquelle und eine Projektionslinse auf, die dazu eingerichtet ist, das von der Lichtquelle emittierte Licht zu projizieren. Die Projektionslinse weist zwei oder mehr Harzlinsen und eine oder mehr Glaslinsen auf, und ein Brechkraftverhältnis R (=Pr/Pt) einer gesamten Brechkraft Pr der Harzlinsen zu einer Brechkraft Pt der gesamten Projektionslinse erfüllt eine Beziehung von R<1/3.
Patent DE-102019203007-A1 (DE)
Title: Linearregler
Inventor: HASHIGUCHI SHINGO
IPC: G05F1/59
Filed: 2019-03-06
Abstract: Es ist ein Linearregler vorgesehen, der Folgendes umfasst: einen ersten Ausgangstransistor, der zwischen einem ersten Eingangsanschluss, an den eine erste Eingangsspannung angelegt ist, und einem Ausgangsanschluss, von dem eine Ausgangsspannung ausgegeben wird, geschaltet ist; einen zweiten Ausgangstransistor, der zwischen einem zweiten Eingangsanschluss, an den eine zweite Eingangsspannung angelegt ist, und dem Ausgangsanschluss geschaltet ist; und eine Steuerschaltung, die ausgebildet ist, um den ersten Ausgangstransistor zu steuern, wenn die zweite Eingangsspannung eines vorbestimmten Bereichs dem zweiten Eingangsanschluss nicht zugeführt ist, und um den zweiten Ausgangstransistor zu steuern, wenn die erste Eingangsspannung des vorbestimmten Bereichs nicht dem ersten Eingangsanschluss zugeführt ist.
Patent DE-102019204238-A1 (DE)
Title: Kolben für eine Brennkraftmaschine sowie entsprechende Brennkraftmaschine
Inventor: SCHNEIDER ALEXANDER
IPC: F02F3/18
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben (1) für eine Brennkraftmaschine, mit wenigstens einem eine Einlassöffnung und eine Auslassöffnung aufweisenden Kühlmittelkanal (6). Dabei ist vorgesehen, dass in dem Kühlmittelkanal (6) eine Reinigungseinrichtung (8) zum mechanischen Abtragen von Kühlmittelablagerungen angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennkraftmaschine mit einem Kolben (1).
Patent DE-102019208338-A1 (DE)
Title: Rundumsicht-überwachungssystem und verfahren zum betrieb davon
Inventor: KIM KEE BEOM
IPC: H04N5/262
Filed: 2019-06-07
Abstract: Ein Verfahren zum Betrieb eines Rundumsicht-Überwachungssystems (AVM-System) gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst: Erhalten von Bilddaten von Bildsensoren, welche an unterschiedlichen Positionen eines Fahrzeugs angeordnet sind; Durchführen einer Bildverarbeitung der Bilddaten zur Verbesserung eines Bildes; Durchführen einer Linsenverzerrungskorrektur der verarbeiteten Bilddaten; Erfassen eines Überlappungsbereichs aus den korrigierten Bilddaten; Auswählen eines Bildanzeigeverfahrens, um zu verhindern, dass der erfasste Überlappungsbereich überlappt, wenn das Bild synthetisiert wird, und Synthetisieren der Bilddaten gemäß dem ausgewählten Bildanzeigeverfahren; und Ausgeben der synthetisierten Bilddaten.
Patent DE-102019208346-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftlicher Traktor mit einem an diesen ankuppelbaren Anbaugerät sowie Verfahren zum Betrieb eines landwirtschaftlichen Traktors mit einem an diesen ankuppelbaren Anbaugerät
Inventor: PILZWEGER HANS
IPC: A01B76/00
Filed: 2019-06-07
Abstract: An einen landwirtschaftlichen Traktor (1) ist ein Anbaugerät ankuppelbar, wobei am Traktor (1) eine Vorrichtung (21) zum Erkennen von Identifikationsmerkmalen des jeweils angekuppelten Anbaugeräts vorgesehen ist. Die Vorrichtung (21) weist zumindest einen am Traktor (1) angeordneten Messwertaufnehmer (17, 18, 19, 20) auf, dessen Ausgangssignale, die für den Betrieb mit dem Anbaugerät typisch sind, erfassbar und einer an diesem vorgesehenen Steuer- oder Regeleinrichtung zuführbar sind. Zur Weiterbildung der vorbekannten Vorrichtung zum Erkennen von an Traktoren angebrachten Anbaugeräten, durch die eine Identifizierung der wesentlichen Arten von Anbaugeräten ermöglicht wird, sollen die Messwertaufnehmer (17, 18, 19, 20) Bestandteil eines CAN Bus Systems (16) sind, das keine Schnittstelle zum Anbaugerät aufweist, wobei die Steuer- oder Regeleinrichtung als CPU (15) ausgebildet ist und wobei die im CAN Bus System (16) verfügbaren Signale zur Identifizierung des Anbaugerätes dienen.
Patent DE-102019208671-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: SOYYUECE ATAKAN
IPC: B60C11/03
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem profilierten Laufstreifen mit unter einem Winkel (α) von 0° bis 70° zur axialen Richtung verlaufenden Rillen (5) mit zwei Rillenflanken (7) und einem Rillengrund (8) und mit am Rillengrund (8) sitzenden, an die Rillenflanken (7) angebundenen Grundanhebungen (10), welche jeweils durch zwei Stirnflächen (10b, 10c) und in radialer Richtung durch eine Deckfläche (10a) begrenzt sind.Die Grundanhebungen sollen derart gestalten werden, dass Steifigkeitssprünge effektiver als bisher reduziert werden, wobei gleichzeitig das Wasserableitvermögen der Rillen verbessert werden soll.Dies wird erreicht, indem die Deckfläche (10a) der Grundanhebungen (10), im Querschnitt und im Längsschnitt durch die jeweilige Rille (5) betrachtet, radial nach innen gekrümmt verläuft und entlang der Rillenflanken (7) entweder bis zur Laufstreifenperipherie reicht oder vor dieser in einem in radialer Richtung ermittelten Abstand von bis zu 2,0 mm endet.
Patent DE-102019211764-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung und Verfahren zum Einladen eines Rollstuhls in einen Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: REIMER LARS
IPC: B60P1/43
Filed: 2019-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung (1) zum Einladen eines Rollstuhls (20) in einen Innenraum (51) eines Kraftfahrzeugs (50), umfassend eine ausfahrbare oder ausklappbare Laderampe (2) zum Ausgleichen eines Höhenunterschiedes zwischen einem Fahrzeugboden (52) des Kraftfahrzeugs (50) und einem Untergrund (30), wobei die Laderampe (2) mindestens ein Förderband (3) aufweist, wobei das mindestens eine Förderband (3) mindestens ein Koppelmittel (4) umfasst, mit dem ein Rollstuhl (20) zumindest während eines Einlade- oder Ausladevorgangs auf dem Förderband (3) mechanisch verbunden und fixiert werden kann. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Einladen eines Rollstuhls (20) in einen Innenraum (51) eines Kraftfahrzeugs (50).
Patent DE-102019212118-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit ringförmigem Wärmeübertrager
Inventor: STRENG SIMON
IPC: H02K9/00
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1), insbesondere Elektromotor und/oder Generator, mit einem Rotor (2), mit einem Stator (3), mit einer Spule (5), die mehrere Wicklungen (6) aufweist, mit mehreren elektrischen und/oder elektronischen Leistungsmodulen (7), die jeweils mit einer Wicklung (6) elektrisch verbunden sind, wobei eine Axialrichtung (9) der Maschine (1) parallel zur Rotationsachse (4) des Rotors (2) verläuft.Eine verbesserte Kühlung ergibt sich, wenn ein Wärmeübertrager (10) axial an der Maschine (1) angeordnet ist, der einen Kühlkanalring (11), der eine axiale Unterseite (12) und eine axiale Oberseite (13) aufweist, und eine an der Unterseite (12) des Kühlkanalrings (11) angeordnete Anschlussplatte (14) umfasst, wobei der Kühlkanalring (11) an seiner Unterseite (12) einen sich in Umfangsrichtung (16) ersteckenden, axial offenen Zulaufkanal (17) zum Führen eines Kühlmittels und einen davon getrennten, sich in Umfangsrichtung (16) erstreckenden, axial offenen Ablaufkanal (18) zum Führen des Kühlmittels aufweist, wobei der Kühlkanalring (11) an seiner Oberseite (13) mehrere in Umfangrichtung (16) benachbarte, vom Kühlmittel durchströmbare, axial offene Kühlstrukturen (25) aufweist.
Patent DE-102019214424-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkörperstruktur
Inventor: SAKAI KAZUHIRO
IPC: B62D25/20
Filed: 2019-09-23
Abstract: Eine Fahrzeugkörperstruktur eines vierrädrigen Fahrzeugs umfasst ein Paar von Seitenelementen (8), welche sich in einer Richtung nach vorne und nach hinten entlang jeder Seite des Fahrzeugkörpers erstrecken, eine Mehrzahl von Querelementen (41, 42, 43), welche sich lateral zwischen den Seitenelementen erstrecken, ein Bodenpaneel (58), welches an einer oberen Seite der Querelemente angebracht ist. Eines der Querelemente (42) tritt durch einen Schnittpunkt von diagonalen Linien einer rechteckigen Formation von Halterungspunkten der vier Räder hindurchtritt und wenigstens eine der Sitzbefestigungen (72) ist an dem einen Querelement positioniert.
Patent DE-102019214793-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Lagerung und Abdichtung einer Rotorwelle
Inventor: BRUSHKIVSKYY VYACHESLAV
IPC: H02K5/124
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Lagerung und Abdichtung einer Rotorwelle (1), auf welcher der Rotor (4) einer elektrischen Maschine (5) drehfest angeordnet ist, in einem Gehäuse (2), wobei die Rotorwelle (1) über mindestens ein Wälzlager (3) gegenüber dem Gehäuse (2) abgestützt und über ein zwischen Rotor (4) und Wälzlager (3) angeordnetes Dichtelement (8) gegenüber dem Gehäuse (2) abgedichtet ist und wobei zwischen dem mindestens einen Wälzlager (3) und dem Rotor (4) im Bereich des Dichtelements (8) ein die Wärmeleitung hemmendes und/oder den Wärmefluss umlenkendes Schutzelement (9) angeordnet ist.
Patent DE-102019219748-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen mindestens eines zu bestimmenden Restzeitwerts für eine Anlage
Inventor: DEPEWEG STEFAN
IPC: G07C3/08
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Computer-implementiertes Verfahren zum Bestimmen mindestens eines zu bestimmenden Restzeitwerts für eine Anlage, aufweisend die Schritte a. Bereitstellen mindestens eines bekannten Eingabedatensatzes mit einer Mehrzahl von Eingabeelementen für mindestens einen bestimmten Zeitpunkt (S1); b. Bereitstellen mindestens eines zugehörigen bekannten Restzeitwerts für den mindestens einen Eingabedatensatz (S2); c. Bestimmen des mindestens einen zu bestimmenden Restzeitwerts durch Anwenden einer Fehlerfunktion auf den mindestens einen Eingabedatensatz und den mindestens einen zugehörigen Restzeitwert (S3); und d. Breitstellen eines Ausgabedatensatzes mit dem mindestens einen bestimmten Restzeitwert und einem zugehörigen Zuverlässigkeitswert (S4). Ferner ist die Erfindung auf eine entsprechende Bestimmungseinheit und Computerprogrammprodukt gerichtet.
Patent DE-102020101845-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufspritzen von Kaltleim auf Paletten für Etiketten und Etikettieraggregat für Behälter
Inventor: GERTLOWSKI GEORG
IPC: B05C5/02
Filed: 2020-01-27
Abstract: Beschrieben werden ein Verfahren zum Aufspritzen von Kaltleim auf Etiketten, ein Etikettieraggregat für Behälter und eine damit ausgestattete Etikettiermaschine. Demnach werden Paletten durch den Arbeitsbereich eines Druckkopfs mit rasterförmig angeordneten Spritzdüsen transportiert, und der Kaltleim wird dabei von den Spritzdüsen auf an den Paletten ausgebildete Etikettenanlageflächen abgegeben. Dadurch, dass für den Bereich des Druckkopfs ein Arbeitsdruck des Kaltleims von 0,1 bis 10 bar eingestellt wird und man die Abgabe des Kaltleims mittels den Spritzdüsen einzeln zugeordneter elektromagnetischer Ventile steuert, lässt sich die Zuverlässigkeit der Beleimung insbesondere gegenüber piezoelektrischen Düsensystem erhöhen, die Leimversorgung vereinfachen und die Etikettierung flexibel an unterschiedliche Anforderungen bezüglich zu beleimender Etiketten und zu etikettierender Behälter anpassen.
Patent DE-102020102177-A1 (DE)
Title: Elektrische Energiespeichervorrichtung sowie Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Energiespeichervorrichtung
Inventor: RIEDMANN THOMAS
IPC: H01M50/572
Filed: 2020-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiespeichervorrichtung (1), wie beispielsweise eine Hochvoltbatterie, mit wenigstens einer Energiespeichereinheit (9), wie beispielsweise einem Batteriemodul auf, die in einem vorbestimmten Überwachungsbereich (7) innerhalb der Energiespeichervorrichtung (1) angeordnet ist. Zum Detektieren einer elektrisch leitfähigen Flüssigkeit in dem Überwachungsbereich (7) ist eine Detektionseinrichtung (3), die mit wenigstens einem mit einer elektrischen Isolierung (11) ummantelten elektrischen Signalleiter (13, 15) der Energiespeichereinheit (9) gekoppelt ist, vorgesehen. Die Detektionseinrichtung kann als Steuergerät der Energiespeichereinheit (9) ausgebildet sein. Der Signalleiter (13, 15) kann als CAN-High oder CAN-Low Leiter ausgestaltet sein. Der Signalleiter (13, 15) ist abschnittsweise in dem Überwachungsbereich (7) angeordnet und weist innerhalb der in dem Überwachungsbereich (7) angeordneten Abschnitte einen Detektionsbereich (17) auf, bei welchem die Isolierung eine Unstetigkeit aufweist. Die Detektionseinrichtung (3) ist nun ausgebildet, ein Detektionssignal (19) des Signalleiters (13, 15) auszuwerten, um auf ein Vorhandensein der elektrisch leitenden Flüssigkeit (5) in dem Überwachungsbereich (7) rückschließen zu können.
Patent DE-102020105428-A1 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung
Inventor: HARTER SEBASTIAN
IPC: B60R19/24
Filed: 2020-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stoßfängeranordnung eines Kraftfahrzeugs, mit einem Querträger (30, 32), welcher sich in Kraftfahrzeugquerrichtung erstreckt, einem Bugteil (12), welches in Kraftfahrzeuglängsrichtung vor dem Querträger (30, 32) angeordnet ist, wobei sich das Bugteil (12) in Kraftfahrzeughochrichtung über ein Abstützelement (40) am Querträger (30, 32) abstützt, wobei das Abstützelement (40) mit dem Bugteil (12) einstückig hergestellt ist und zwischen einer Herstellungsstellung und einer Montagestellung schwenkbar ist.
Patent DE-102020106466-A1 (DE)
Title: VCR-Pleuel
Inventor: ORLOWSKY KOLJA
IPC: F15B13/06
Filed: 2020-03-10
Abstract: Ein VCR-Pleuel 10 zur Einstellung von unterschiedlichen Verdichtungsverhältnissen umfasst ein Schaltventil, das so eingerichtet ist, dass in einer ersten Schaltstellung ein erster der Stützzylinder 20 zur Umschaltung des Pleuels mit Hydraulikfluid versorgt und der zweite Stützzylinder 21 dabei entleert wird. Zumindest nach der Entleerung des zweiten Stützzylinders 21 wird der zweite Stützzylinder 21 von der Versorgung von Hydraulikfluid und/oder von dem ersten Stützzylinder 20 derart entkoppelt ist, dass kein Hydraulikfluid in den zweiten Stützzylinder 21 fließen kann.
Patent DE-102020113632-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: KOZUKA TOMOYUKI
IPC: F04B39/16
Filed: 2020-05-20
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem (1) umfasst einen Gas-Flüssigkeits-Abscheider (40) und eine Brenngaspumpe (50), die so konfiguriert ist, dass sie das Brenngasabgas im Gas-Flüssigkeits-Abscheider (40) zum Brennstoffzellenstapel (10) zurückführt. Der Gas-Flüssigkeits-Abscheider (40) hat einen ersten Verbindungsabschnitt (46), der sich nach oben erstreckt. Die Brenngaspumpe (50) hat eine Innenwandfläche (55a), die eine Pumpenkammer (S50) bildet, und ein unterer Teil der Innenwandfläche (55a) ist mit einer Öffnung (51) ausgebildet, in welche der erste Verbindungsabschnitt (46) eingesetzt ist. Der untere Teil der Innenwandfläche (55a) ist nach unten zur Öffnung (51) hin geneigt. Ein vorderes Ende bzw. Spitzenende oder Kopfende des ersten Verbindungsabschnitts (46) ist in einer Höhe angeordnet, die gleich oder niedriger als die Höhe einer Erstreckungsebene ist, die sich entlang des unteren Teils der Innenwandfläche (55a) erstreckt. Das Kopfende des ersten Verbindungsabschnitts (46) ist mit einer geneigten Fläche (46b) ausgebildet, die nach unten zur Innenumfangsfläche (46a) hin geneigt ist.
Patent DE-102020114693-A1 (DE)
Title: Scheibenverbund mit einem integrierten holografisch optischen Element für eine Blickfeldanzeigevorrichtung zum Einsatz in einem Fahrzeug
Inventor: SOLCHENBACH TOBIAS
IPC: G02B5/32
Filed: 2020-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheibenverbund für eine Blickfeldanzeigevorrichtung zum Einsatz in einem Fahrzeug, insbesondere eine Fahrzeugscheibe oder eine Combinerscheibe. Dabei ist der Scheibenverbund zur Reflexion eines Projektionslichtstrahlenbündels mit einem Anzeigeinhalt zum Benutzer zum Erzeugen eines virtuellen Bilds in dessen Blickfeld hinter dem Scheibenverbund ausgebildet und zumindest teilweise transparent. Hierzu umfasst der Scheibenverbund mindestens zwei miteinander verbundene Scheiben aus Kunststoff oder Glas mit einem dazwischen integrierten holografisch optischen Element in Form eines sich entlang der beiden Scheiben erstreckenden Polarisationshologramms, welches eine vorbestimmte, in einer Hologrammfläche auf einer Wellenlängenskala des Projektionslichts örtlich veränderliche Phasenverschiebung im Projektionslichtstrahlenbündel bewirkt.
Patent DE-102020118513-A1 (DE)
Title: Absperrhahn, insbesondere für einen Einsatz im Sanitärbereich
Inventor: LENAERTS WOUTER
IPC: F16K5/06
Filed: 2020-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Absperrhahn (12), umfassend ein einstückiges Gehäuse (13) aus einem Kunststoffmaterial, welches einen Innenbereich (14) und Kanäle (15, 16) definiert, die jeweils einer Leitung von Fluid dienen und in dem Innenbereich (14) des Gehäuses (13) münden. Zudem ist ein Sperrkörper (17) aus einem Kunststoffmaterial vorgesehen, welcher in dem Innenbereich (14) des Gehäuses (13) aufgenommen ist und relativ zu dem Gehäuse (13) zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung verdreht werden kann. Dabei überdeckt eine Durchgangsöffnung (19) im Sperrkörper (17) in der Öffnungsstellung mit den Kanälen (15, 16) des Gehäuses (13) und stellt hierdurch eine Verbindung zwischen den Kanälen (15, 16) her. Ferner sind Dichtelemente (48, 49) aus einem Kunststoffmaterial vorgesehen, die jeweils mit je einem Durchgang (51) ausgestattet sind und dabei jeweils mit dem jeweiligen Durchgang (51) fluchtend mit jeweils einem der Kanäle (15, 16) platziert sind. Um nun einen niedrigen Herstellungsaufwand des Absperrhahns (12) zu verwirklichen, ist der Sperrkörper (17) in dem Gehäuse (13) unmittelbar verdrehbar gelagert, wobei das einzelne Dichtelement (48, 49) jeweils die Mündung des zugehörigen Kanals (15, 16) gegenüber einem Spalt abdichtet, welcher zwischen dem Gehäuse (13) und dem Sperrkörper (17) gebildet ist.
Patent DE-102020123675-A1 (DE)
Title: Maskenhalter für Gesichtsmaske
Inventor: SCHWEIGL KARL
IPC: A62B18/08
Filed: 2020-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen mehrfach verwendbaren Maskenhalter (1) zur Befestigung einer Gesichtsmaske (M), der einen Hinterkopfanlagekörper (11) mit zwei Enden umfasst, die im Gebrauch des Maskenhalters bei der Anordnung am Kopf des Nutzers an den Seiten des Kopfs des Nutzers in der Nähe der Ohren des Nutzers zu liegen kommen, wobei an jedem der beiden Enden des Hinterkopfanlagekörpers (11) zumindest ein Hakenteil (123a, 123b) zum Einhaken einer Ohrschlaufe (O) einer Gesichtsmaske (M) angeordnet ist, wobei der Maskenhalter (1) zwei Halteflügel (12a, 12b) beinhaltet, wobei jeder der Halteflügel (12a, 12b) an einem Ende des Hinterkopfanlagekörpers (11) angeordnet ist und mindestens das eine Hakenteil (123a, 123b) aufweist und wobei das mindestens eine Hakenteil quer versetzt zur Verbindungsrichtung (2) zwischen den Enden des Hinterkopfanlagekörpers ist, sodass die Maske in der Höhe (H) versetzt zu dem Hinterkopfanlagekörper am Kopf des Nutzers anordenbar ist.
Patent DE-102020123687-A1 (DE)
Title: Elektrischer Fluid-Luft-Wärmeübertrager für ein Fahrzeug sowie Klimagerät mit einem solchen elektrischen Fluid-Luft-Wärmeübertrager
Inventor: LENZ MICHAEL
IPC: F24H3/12
Filed: 2020-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Fluid-Luft-Wärmeübertrager (1) für ein Fahrzeug zur Erwärmung eines in einen Fahrzeuginnenraum zugeführten Zuluftstroms (L) und umfasst:
 - wenigstens einen Lamellenkörper (2.1) zur Übertragung von Wärme auf den durch den Lamellenkörper (2.1) geführten Zuluftstrom (L),
 - wenigstens einen thermisch mit dem Lamellenkörper (2.1) verbundenen und in Fahrzeughochrichtung (z-Richtung) verlaufenden Fluidkanal (3.1),
 - einen in Fahrzeughochrichtung (z-Richtung) unterhalb des Lamellenkörpers (2.1) angeordneten Hohlkörper (4), welcher zur Bildung eines geschlossenen Fluidkreislaufs (3) mit dem wenigstens einen Fluidkanal (3.1) fluidverbunden ist,
 - eine mit dem Hohlkörper (4) thermisch verbundene elektrische Heizeinrichtung (5) zum Erwärmen des Fluids, und
 - eine elektrische Anschlussvorrichtung (6) zur Energieversorgung der Heizeinrichtung (5).
 Die Erfindung betrifft ferner ein Klimagerät (10) mit einem erfindungsgemäßen Fluid-Luft-Wärmeübertrager (1).
Patent DE-102020125986-A1 (DE)
Title: Steuergerät
Inventor: HARA NOBUKATSU
IPC: B62K25/04
Filed: 2020-10-05
Abstract: Ein Steuergerät für ein muskelkraftbetriebenes Fahrzeug das eine Einstellvorrichtung steuert. Die Einstellvorrichtung passt einen anfänglichen vorderen Durchhangbetrag von einer vorderen Federung von dem muskelkraftbetriebenen Fahrzeug an, in einem Zustand, in welchem ein Fahrer das muskelkraftbetriebene Fahrzeug fährt und einen anfänglichen hinteren Durchhangbetrag von einer hinteren Federung von dem muskelkraftbetriebenen Fahrzeug, in einem Zustand, in welchem der Fahrer das muskelkraftbetriebene Fahrzeug fährt. Das Steuergerät umfasst einen Controller eingerichtet, um ein Frontsteuersignal, welches den anfänglichen vorderen Durchhangbetrag von der vorderen Federung von dem muskelkraftbetriebenen Fahrzeug anpasst und ein Hecksteuersignal, welches den anfänglichen hinteren Durchhangbetrag von der hinteren Federung von dem muskelkraftbetriebenen Fahrzeug anpasst, zu der/an die Einstellvorrichtung auszugeben, basierend auf Fahrtinformation/en bezüglich der Fahrt von dem muskelkraftbetriebenen Fahrzeug.
Patent DE-102020129907-A1 (DE)
Title: Behälter mit einem Raum zur Aufnahme von Zigaretten
Inventor: CSERI DANIEL
IPC: A24F15/18
Filed: 2020-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter mit einem Raum zur Aufnahme von Zigaretten, mit mindestens einem räumlich getrennten Sammelraum für Zigarettenkippen.
Patent DE-102020131789-A1 (DE)
Title: Laufrad mit reduzierter Massenträgheit für ein Atemtherapiegerät
Inventor: GERLACH ANGELA
IPC: A61M16/00
Filed: 2020-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Atemtherapiegerät mit einer Lüftereinrichtung zum Erzeugen einer Atemluftströmung für die Durchführung einer Atemtherapie. Die Lüftereinrichtung umfasst wenigstens ein drehbares Lüfterrad mit einer Mehrzahl von Schaufelelementen die auf einer Tragscheibe angeordnet sind. Dabei weisen die Schaufelelemente und/oder die Tragscheibe wenigstens eine Aussparung auf.