baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020104804-A1 (DE)
Title: Fluidwanne mit quer zur Schwerkraft angeordneter Verbindungsleitung in Trennwand
Inventor: MATTES PHILIPP
IPC: F01M11/06
Filed: 2020-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidwanne (1) zum Auffangen von Flüssigkeiten in einem Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (2), in dem eine Trennwand (3) den Innenraum (4) des Gehäuses (2) in einen Sammelraum (5) und einen Restraum (6) unterteilt, wobei in der Trennwand (3) wenigstens eine Leitung (7) zum Verbringen der Flüssigkeit zwischen dem Sammelraum (5) und dem Restraum (6) vorhanden ist, wobei ein dem Restraum (6) zugeordneter Einlauf (8) der Leitung (7) in Richtung quer zur Schwerkraft von einem dem Sammelraum (5) zugeordneten Auslauf (9) der Leitung (7) versetzt ist.
Patent DE-102020106511-A1 (DE)
Title: Luftzufuhreinrichtung zum Regulieren einer Kühlluftmenge und damit ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: SEITZ CHRISTIAN
IPC: B60K11/08
Filed: 2020-03-10
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Luftzufuhreinrichtung (100) zum Regulieren einer über einen Lufteinlass (5) eines Kraftfahrzeugs zuführbaren Kühlluftmenge, mit einem Verschlusselement (110), das zwischen einer Verschlussstellung, in der der Lufteinlass (5) durch das Verschlusselement (110) zumindest im Wesentlichen verschlossen ist, und einer Öffnungsstellung bewegbar ist, in der der Lufteinlass (5) von der Kühlluft in einer Strömungsrichtung durchströmbar ist. Zudem weist die Luftzufuhreinrichtung (100) einen Träger (7), der in Bezug auf den Lufteinlass (5) ortsfest ist, und einen Anschlag (130) auf, der eine Bewegung des Verschlusselements (110) entgegen einer Strömungsrichtung der Kühlluft begrenzt. Dabei liegt das Verschlusselement (110) mit wenigstens einer Seite an dem Träger (7) angelenkt ist und sich in der Verschlussstellung über einen Querschnitt des Lufteinlasses erstreckt und mit einer freien Seite an dem Anschlag (130) an und zum Überführen des Verschlusselements (110) ist dieses von der Verschlussstellung in die Öffnungsstellung das freie Ende des Verschlusselements (110) in Abhängigkeit einer gewünschten Kühlluftmenge von dem Anschlag (130) entlang der Strömungsrichtung (R) auslenkbar.
Patent DE-102020107786-A1 (DE)
Title: Dichthülse zum Eingießen in ein Wand- oder Bodenelement
Inventor: KURZ RALF
IPC: F16L5/02
Filed: 2020-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verwendung einer Dichthülse (1) zum Eingießen in ein Wand- oder Bodenelement (2), welche Dichthülse (1) einen Vergussabschnitt (1a) und einen Stülpabschnitt (1b) aufweist, wobei der i.) Stülpabschnitt (1b) während des Eingießens der Dichthülse (1) in den Vergussabschnitt (1a) eingestülpt ist und ii.) der Stülpabschnitt (1b) nach dem Eingießen der Dichthülse (1) ausgestülpt wird, wobei anschließend iii.) ein Rohr (20) in den ausgestülpten Stülpabschnitt (1b) eingeschoben wird, und zwar bis zu einer Endposition, in welcher ein Ende des Rohres (20) in der Dichthülse (1) angeordnet ist.
Patent DE-102020111066-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anbringen einer Leitung an einem Kunststoffbauteil
Inventor: EDELMANN RALPH
IPC: B29C65/64
Filed: 2020-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anbringen einer Leitung an einem Kunststoffbauteil mit den Schritten:Bereitstellen eines Kunststoffbauteils (10),Erzeugen eines Ablagekanals (30, 30A) in dem Kunststoffbauteil (10) durch lokales Aufschmelzen und/oder Verdampfen von Kunststoffmaterial im Bereich des Ablagekanals (30, 30A),Einbringen einer Leitung (40) in den Ablagekanal (30, 30A).
Patent DE-102020111678-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug und Verfahren zum Überwachen des ordnungsgemäßen Abstellens eines Flurförderzeugs
Inventor: FRANCOIS YVES-JOCELYN
IPC: B66F9/075
Filed: 2020-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1) mit einem an einem Hubgerüst (3) anhebbar und absenkbar angeordneten Lastaufnahmemittel (4), das Gabelzinken (6) umfasst, wobei zum Heben und Senken des Lastaufnahmemittels (4) eine hydraulische Hubzylindereinrichtung (7) vorgesehen ist, wobei das Flurförderzeug (1) mit einer elektronischen Steuereinrichtung (30) versehen ist, wobei die elektronische Steuereinrichtung (30) derart ausgebildet ist, dass das ordnungsgemäße Abstellen des Flurförderzeugs (1) mit auf einer Fahrbahn (FB) abgesetzten Gabelzinken (6) überwacht wird und bei einem nicht ordnungsgemäßen Abstellen des Flurförderzeugs (1) ein Warnsignal erzeugt wird. Das Flurförderzeug (1) weist eine den Lastdruck der Hubzylindereinrichtung (7) erfassende Drucksensoreinrichtung (32) auf und die elektronische Steuereinrichtung (30) steht mit der Drucksensoreinrichtung (32) in Verbindung. Die elektronische Steuereinrichtung (30) ist derart ausgebildet, dass das ordnungsgemäße Abstellen des Flurförderzeugs (1) mit auf der Fahrbahn (FB) abgesetzten Gabelzinken (6) anhand des mit der Drucksensoreinrichtung (32) erfassten Lastdruckes der Hubzylindereinrichtung (7) überwacht wird.
Patent DE-102020118002-A1 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: KLUTINUS RÜDIGER
IPC: H01M50/20
Filed: 2020-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (1) mit einem aus mehreren Batteriezellen (2) gebildeten Batteriezellenstapel (3), mit zwischen jeweils benachbarten Batteriezellen (2) angeordneten verformbaren Schaumplatten (4) zum Ausgleich von Verformungen der Batteriezellen (2) bei deren Laden und Entladen oder aufgrund deren Alterung, sowie mit einem zwischen jeweils benachbarten Batteriezellen (2) durchgeleiteten Kühlmedium zum Kühlen der Batteriezellen (2).Bei einem solchen Batteriemodul ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Kühlmedium eine Kühlflüssigkeit (5) ist, die die Batteriezellen (2) unmittelbar kontaktiert, wobei zwischen der jeweiligen Batteriezelle (2) und der dieser zugewandten Schaumplatte (4) eine Kühlungsstruktur (6) zum Leiten der Kühlflüssigkeit (5) zur Batteriezelle (2) und entlang dieser angeordnet ist, wobei diese Schaumplatte (4) diese Kühlungsstruktur (6) kontaktiert und die Kühlungsstruktur (6) diese Batteriezelle (2) kontaktiert.
Patent DE-102020120862-A1 (DE)
Title: Entwässerungspresse
Inventor: GUTMANN CHRISTOFER
IPC: B30B9/20
Filed: 2020-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entwässerungspresse (10) zum Entwässern von wasserhaltigem Material mit mindestens einem um eine erste Drehachse (24) drehbar gelagerten ersten Presselement (20), das ein sich radial erstreckendes und rings umlaufendes Eingriffselement (28) aufweist, und mit mindestens einem um eine zweite Drehachse (26) drehbar gelagerten zweiten Presselement (22), das eine rings umlaufende Nut (34) aufweist, wobei jedem ersten Presselement (20) ein zweites Presselement (22) zugeordnet ist und mit diesem ein Presselementepaar (18) bildet, und wobei zwischen jedem ersten Presselement (20) und dem diesem zugeordneten zweiten Presselement (22) ein Pressbereich (40) angeordnet ist, in den das wasserhaltige Material einbringbar ist, und in dem das jeweilige Eingriffselement (28) in die zugehörige Nut (34) eingreift.
Patent DE-102020122058-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Körper- und Hautpflege
Inventor: KOTTE ANDRÉ FRIEDEL
IPC: A47K7/03
Filed: 2020-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Körper- und Hautpflege und zur Entfernung von abgestorbenen Hautschüppchen, Hornhaut o.dgl. und/oder zum Auftragen einer Substanz. Die Vorrichtung umfasst dabei ein poröses Material und weist eine raue Oberfläche auf. Die Erfindung schlägt nun vor, dass das poröse Material der Vorrichtung weich genug ist, damit sich beim Reiben oder Scheuern über die Haut eines Benutzers die oberste Schicht der Oberfläche erodiert, so dass keine Hautpartikel an der Vorrichtung hängen bleiben. Dabei besteht die Vorrichtung aus miteinander verbundenen, geblähten, natürlichen Gesteinspartikeln, welche das poröse Material bilden, wobei die Vorrichtung keine Kunststoffe enthält.
Patent DE-102020123334-A1 (DE)
Title: Erweiterungsmodul zur Funktionserweiterung eines Netzwerkaufbaus
Inventor: KLIER PHILIPP
IPC: H05B47/18
Filed: 2020-09-07
Abstract: Ein Erweiterungsmodul zur Funktionserweiterung eines Netzwerkaufbaus wird bereitgestellt, wobei der Netzwerkaufbau (1) einen Kommunikationsbus (4) zum Bereitstellen einer Kommunikation zwischen einer Logikeinheit (3) eines Basismoduls (2) des Netzwerkaufbau (1) und einem oder mehreren Erweiterungsmodulen (5), insbesondere einem oder mehreren Funktionsgeräten und/oder Kommunikationsmodulen, aufweist, und wobei das Erweiterungsmodul (5) dazu ausgebildet ist, zur Funktionserweiterung bzw. Funktionsbereitstellung des Netzwerkaufbaus (1) mit dem Kommunikationsbus (4) des Netzwerkaufbaus (1) verbunden zu werden, um wenigstens eine Zusatzfunktion eines an dem Netzwerkaufbau (1) angeschlossenen elektrischen Verbrauchers bereitzustellen.
Patent DE-102020125210-A1 (DE)
Title: Kanalübergreifende Vorausschau-Ratensteuerung für Mehrkanal-Videocodierung
Inventor: ARISTARKHOV VASILY
IPC: H04N19/00
Filed: 2020-09-28
Abstract: Techniken für eine Mehrkanal-Videocodierung mit kanalübergreifender Vorausschau-Ratensteuerung werden bereitgestellt. Eine Methodik, die Techniken gemäß einer Ausführungsform implementiert, beinhaltet das Codieren eines ersten Videokanals, um einen ersten Ausgabebitstrom zu generieren, und erste Kanalstatistiken, die einen Quantisierungsparameter beinhalten, wobei der erste Videokanal eine erste Mehrzahl von Videorahmen mit einer ersten Auflösung umfasst. Das Verfahren beinhaltet ferner das Codieren eines zweiten Videokanals, um einen zweiten Ausgabebitstrom zu generieren, der mit einer Bitrate codiert ist, die auf den ersten Kanalstatistiken basiert, wobei der zweite Videokanal eine zweite Mehrzahl von Videorahmen mit einer zweiten Auflösung umfasst. Die zweite Auflösung ist gleich der ersten Auflösung in Abhängigkeit von den Zielbitraten für die Kanäle. Das Verfahren beinhaltet ferner das Durchführen einer Vorausschau-Verarbeitung für den ersten Videokanal, um Erstkanal-Vorausschau-Statistiken zu generieren, und das Codieren des zweiten Videokanals basierend auf den Erstkanal-Vorausschau- Statistiken.
Patent DE-102020127069-A1 (DE)
Title: Adaptives abgasventil mit zweckmässig gestalteter feder
Inventor: SIMS KEITH
IPC: F01N13/08
Filed: 2020-10-14
Abstract: Ein Verbrennungsmotorsystem weist einen Verbrennungsmotor auf, der eingerichtet ist, um Abgase als ein Produkt einer Verbrennungsreaktion zu produzieren. Ein Abgasauslassrohr, das mit dem Verbrennungsmotor gekoppelt ist, und eine adaptive Ventilbaugruppe. Die adaptive Ventilbaugruppe ist mit dem Abgasauslassrohr gekoppelt und eingerichtet, um die Abgase aufzunehmen, bevor die Abgase die Atmosphäre erreichen. Die adaptive Ventilbaugruppe weist eine Ventilklappe auf, die in dem Durchgang angeordnet und eingerichtet ist, um um eine Klappenschwenkachse von einer normalerweise geschlossenen Position zu einer geöffneten Position zu schwenken.
Patent DE-102020134235-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines spezifischen fahrzeugs eines set von fahrzeugen, ein spezifisches fahrzeug, und eine set von fahrzeugen
Inventor: KLOSS ANDREAS
IPC: B62D65/02
Filed: 2020-12-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines spezifischen, als Personentransportfahrzeug ausgebildeten Fahrzeugs mit den Schritten offenbart: Definieren des kürzesten Fahrzeugs und des längsten Fahrzeugs des Sets von Fahrzeugen; Bestimmen von Maximallasten, und insbesondere und daraus resultierenden technischen Daten, des längsten Fahrzeugs, insbesondere auch des kürzesten Fahrzeug; Festlegen aller essentiellen technischen Daten des ersten Endmoduls, des zweiten Endmoduls, des Mittelmoduls und insbesondere des mindesten einen Optionsmoduls; Festlegen von Anforderungen des spezifischen Fahrzeugs mindestens bezüglich Gesamtlänge, Sitzanzahl, und Türenanzahl, insbesondere hinsichtlich Ausbildung als Mittelwagen oder als Endwagen; Festlegen der Anzahl und Ausführungsform eines oder mehrerer vorzusehende Optionsmoduls/e zum Erreichen der Anforderungen; und Konzipieren des spezifischen Fahrzeugs durch Kombinieren eines ersten Endmoduls mit einem zweiten Endmodul, mit einem Mittelmodul und mit mindestens einem Optionsmodul.
Patent DE-102020204521-A1 (DE)
Title: Verfahren zum dynamischen Setzen von Reglergrenzwerten für eine Schweißsteuerung und Schweißsteuerung
Inventor: STEIMER ANDREAS
IPC: B23K11/25
Filed: 2020-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum dynamischen Setzen von Reglergrenzwerten (RGW1, RGW2) zumindest eines Schweißparameters (SP) eines Reglers (10) der Schweißsteuerung (1). Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Schweißsteuerung (1) zum dynamischen Setzen von Reglergrenzwerten (RGW1, RGW2) zumindest eines Schweißparameters (SP) eines Reglers (10) der Schweißsteuerung (1). Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Computerprogramm und einen computerlesbaren Datenträger.
Patent DE-102020205637-A1 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung, Fügevorrichtung mit Überwachungseinrichtung und Verfahren
Inventor: WOELKE FLORIAN
IPC: G01N21/88
Filed: 2020-05-05
Abstract: Überwachungseinrichtung 15 zur Kontrolle einer stoffschlüssigen Fügeverbindung 13 eines Werkstücks 3, wobei das Werkstück 3 die stoffschlüssige Fügeverbindung 13 aufweist, mit einem Dynamic-Vision-Sensor 16 und einem Auswertemodul, wobei der Dynamic-Vision-Sensor 16 angeordnet und/oder ausgebildet ist, die stoffschlüssige Fügeverbindung 13 sensortechnisch zu erfassen und lokale Helligkeitsänderungen zu detektieren und als Ereignisdaten bereitzustellen, wobei dem Auswertemodul die Ereignisdaten bereitgestellt sind und das Auswertemodul ausgebildet ist, basierend auf den Ereignisdaten die stoffschlüssige Fügeverbindung 13 zu überprüfen, zu kontrollieren und/oder zu bewerten.
Patent DE-102020205975-A1 (DE)
Title: Verstellbare Lenksäulenbaugruppe
Inventor: GRIGORIANS-SOHRULI GORIUN
IPC: B62D1/184
Filed: 2020-05-12
Abstract: Eine verstellbare Lenksäulenbaugruppe für ein Kraftfahrzeug ist beschrieben. Die Lenksäulenbaugruppe (10) umfasst eine Feststelleinrichtung (18), die eine offene und eine geschlossene Stellung aufweist. Die Feststelleinrichtung (18) erlaubt in der offenen Stellung eine axiale Verstellung der äußeren Lenksäulenhülse (16) gegenüber der inneren Lenksäulenhülse (14) sowie eine Schwenkbewegung der inneren Lenksäulenhülse (14) gegenüber dem Rahmenteil (12). Die Feststelleinrichtung umfasst ein Koppelelement (54), das zwischen einem Längsarretierungselement (34) und einem Höhenarretierungselement (26) angeordnet ist. Das Koppelelement (54) ist in der geschlossenen Stellung der Feststelleinrichtung (18) sowohl mit dem Längsarretierungselement (34) als auch mit dem Höhenarretierungselement (26) kraft- und/oder formschlüssig verbunden und kontaktiert das Längsarretierungselement (34) und das Höhenarretierungselement (26).
Patent DE-102020206051-A1 (DE)
Title: Verfahren zur additiven Fertigung eines Verbundbauteils, sowie Verbundbauteil
Inventor: BARANOWSKI THOMAS
IPC: B33Y70/00
Filed: 2020-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur additiven Fertigung eines Verbundbauteils (1), bei dem ein fließfähiges Matrixmaterial (2) im Wege einer additiven Fertigung sukzessive unter Ausbildung eines additiv gefertigten Bauteils (3) in eine Fertigungseinrichtung (4) eingebracht wird, wobei ein Verstärkungselement (5) zumindest teilweise in das fließfähige Matrixmaterial (2) eingebracht und/oder auf dem Matrixmaterial (2) angeordnet wird.. Ferner betrifft die Erfindung ein gemäß dem Verfahren hergestelltes Verbundbauteil (1).Bei dem vorgeschlagenen Verfahren handelt es sich um ein kostengünstiges und einfaches Verfahren zur Herstellung eines - im Vergleich zum Stand der Technik - in seinen mechanischen Eigenschaften verbesserten Verbundbauteils (1).
Patent DE-102020206989-A1 (DE)
Title: Schaltungsträger für eine elektronische Schaltung und Verfahren zur Herstellung des Schaltungsträgers
Inventor: STEWING FELIX
IPC: H05K1/16
Filed: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaltungsträger (100), insbesondere Leiterplatte, für eine elektronische Schaltung, mit einer elektrischen Spule (10) und einem Kern (14), der dazu ausgebildet ist, ein Magnetfeld (36) der Spule (10) zu formen, wobei die Spule (10) schichtweise übereinander angeordnete Wicklungen (12) aufweist, wobei die Spule (12) in dem Schaltungsträger (100) integriert ist und wobei der Kern (14) außerhalb eines Wickelfensters (18) der Spule (10) angeordnet ist.
Patent DE-102020209227-A1 (DE)
Title: Rohrschelle zur Befestigung eines Rohres an einer Wand
Inventor: KLEMPP HENNING
IPC: F16L3/10
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rohrschelle zur Befestigung eines Rohres an einer Wand;- mit einem Wandmontageabschnitt, der ein Befestigungsmittel zur Wandbefestigung umfasst;- mit zwei sich bogenförmig jeweils von einem ersten Ende zu einem zweiten Ende erstreckenden, am zweiten Ende gelenkig oder lösbar aneinander angeschlossenen Klemmschenkeln, die zum gemeinsamen bogenförmigen Umgreifen des Rohres angeordnet sind und von denen wenigstens einen den Wandmontageabschnitt umfasst;- mit einer Verbindungseinrichtung zum lösbaren Verbinden der beiden ersten Enden der Klemmschenkel.Die erfindungsgemäße Rohrschelle ist dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung jeweils eine radial nach innen gerichtete Abkantung an jedem ersten Ende der Klemmschenkel aufweist und die beiden Abkantungen mittels einer sich in Umfangsrichtung erstreckenden Schraubverbindung in der Umfangsrichtung gegeneinander verspannt sind.
Patent DE-102020209323-A1 (DE)
Title: Verfahren, Bildgebungsvorrichtung und Computerprogrammprodukt für die Positionierung bildgebungsrelevanter Komponenten
Inventor: LERCH DANIEL
IPC: A61B6/04
Filed: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Positionierung einer bildgebungsrelevanten Komponente einer Bildgebungsvorrichtung in einer anwendungsgemäßen Position zur Aufnahme von medizinischen Bilddaten einer Zielregion eines Patienten, aufweisend die Schritte: Erfassen einer Information über die Zielregion des Patienten, Erfassen einer Relativposition des Patienten zu der bildgebungsrelevanten Komponente, Bestimmen einer anwendungsgemäßen Position der bildgebungsrelevanten Komponente, Bestimmen einer Positionierungsanweisung, Ausgeben der Positionierungsanweisung und Positionieren der bildgebungsrelevanten Komponente in der anwendungsgemäßen Position in Abhängigkeit der Positionierungsanweisung. Ferner betrifft die Erfindung eine Bildgebungsvorrichtung mit einer bildgebungsrelevanten Komponente, wobei die bildgebungsrelevante Komponente eine mechanische Führung aufweist, welche dazu ausgelegt ist, die bildgebungsrelevante Komponente entlang zumindest eines Bewegungsfreiheitsgrads relativ zu einer statischen Anordnung der Bildgebungsvorrichtung und/oder einem Patienten zu positionieren.
Patent DE-102020212537-A1 (DE)
Title: Seitengassackanordnung für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem
Inventor: KORTH MIRKO
IPC: B60R21/207
Filed: 2020-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Seitengassackanordnung (1) für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem eines Kraftfahrzeugs (10), umfassend1.1 mindestens einen an oder in einem Fahrzeugsitz (16) anzuordnenden Seitengassack (12), der sich im aufgeblasenen Zustand zwischen dem Fahrzeugsitz (16) und einem benachbart angeordneten Fahrzeugsitz (16) erstreckt,1.2 mindestens eine Aufblaseinheit (14) zum Aufblasen des Seitengassacks (12), die abhängig von einem Steuersignal, das eine sich anbahnende oder eine sich ereignende Kollision des Kraftfahrzeuges (10) mit einem Objekt signalisiert, aktivierbar ist,1.3 der Seitengassack (12) mindestens eine aufblasbare Kammer (12.1) besitzt,1.4 der Seitengassack (12) so ausgebildet und an dem Fahrzeugsitz (16) befestigbar ist, dass die Kammer (12.1) im aufgeblasenen Zustand und in einem von einer Rückenlehne (16.1) des Fahrzeugsitzes (16) abgewandten Bereich mindestens eine Krümmung (22) oder mindestens einen Knick (22) aufweist,1.5 wobei ein erster und ein zweiter Teilabschnitt (12.3, 12.5) der Kammer (12.1) - in Fahrzeugquerrichtung betrachtet - zumindest teilweise nebeneinanderliegen, und1.6 ein Teilabschnitt der Kammer (12.3, 12.5) in aufgeblasenen Zustand einen Krafteintrag auf einen Fahrzeuginsassen (28) in Richtung der - vom Insassen (28) aus betrachtet - nächstliegenden Fahrzeugaußenstruktur (20) ausübt.
Patent DE-102020213993-A1 (DE)
Title: Ventil und Vorrichtung zum Erhitzen von Öl mittels Abgaswärme
Inventor: QUIX HANS GÜNTER
IPC: F16K31/54
Filed: 2020-11-06
Abstract: Es wird ein Ventil (10) offenbart, welches einen Einlass (20), einen ersten Auslass (21), einen zweiten Auslass (22) und eine Steuereinrichtung (23) umfasst, wobei das Ventil (10) eine Verschlussvorrichtung (30) umfasst, welche so aufgebaut ist, dass in einem ersten Betriebszustand der Einlass (20) strömungstechnisch mit dem ersten Auslass (21) verbunden ist, wobei der zweite Auslass (22) geschlossen ist, in einem zweiten Betriebszustand der Einlass (20) strömungstechnisch mit dem zweiten Auslass (22) verbunden ist, wobei der erste Auslass (21) geschlossen ist, in einem dritten Betriebszustand der Einlass (20) strömungstechnisch mit dem ersten Auslass (21) verbunden ist, wobei der zweite Auslass (22) geschlossen ist, und wobei die Steuereinrichtung (23) dazu ausgelegt ist, den Betriebszustand des Ventils (10) in Abhängigkeit von dem Druck eines Fluids, welches nicht durch das Ventil (10) strömt, so zu steuern, dass der Druck, bei welchem der erste Betriebszustand eingestellt ist, geringer ist als der Druck, bei welchem der zweite Betriebszustand eingestellt ist, und der Druck, bei welchem der zweite Betriebszustand eingestellt ist, geringer ist als der Druck, bei welchem der dritte Betriebszustand eingestellt ist.
Patent DE-102021100895-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginsassenüberwachungsvorrichtung
Inventor: NAKAMURA RYOTA
IPC: B60W50/08
Filed: 2021-01-18
Abstract: Eine Fahrzeuginsassenüberwachungsvorrichtung enthält eine Bedienungsbestimmungseinheit und eine Ausgabeeinheit. Die Bedienungsbestimmungseinheit ist konfiguriert, um ein Bild zu bearbeiten, das sie von einer Bildaufnahmevorrichtung erhält, die konfiguriert ist, um ein Bild eines Insassen in einem Fahrzeug aufzunehmen. Die Bedienungsbestimmungseinheit ist ferner konfiguriert, um eine kontaktfreie Bedienung durch den Insassen zu bestimmen. Die Ausgabeeinheit ist konfiguriert, um ein Steuersignal auszugeben, das vorab der kontaktfreien Bedienung zugeordnet ist, die vom Insassen gegeben wird und die durch die Bedienungsbestimmungseinheit bestimmt wird.
Patent DE-102021101870-A1 (DE)
Title: Transistoren mit asymmetrischer source und drain
Inventor: LI WENJUN
IPC: H01L29/78
Filed: 2021-01-28
Abstract: Strukturen für einen Feldeffekttransistor und Verfahren zum Bilden einer Struktur für einen Feldeffekttransistor. Eine Gate-Struktur (10) erstreckt sich über einem Halbleiterkörper, ein erster Source/Drain-Bereich (46) umfasst eine epitaktische Halbleiterschicht (34) auf einem ersten Abschnitt des Halbleiterkörpers, und ein zweiter Source/Drain-Bereich (48) ist in einem zweiten Abschnitt des Halbleiterkörpers positioniert. Die Gate-Struktur umfasst eine erste Seitenwand (41) und eine zweite Seitenwand (43) gegenüber der ersten Seitenwand (41), der erste Source/Drain-Bereich (46) ist angrenzend an die erste Seitenwand (41) der Gate-Struktur positioniert, und der zweite Source/Drain-Bereich (48) ist angrenzend an die zweite Seitenwand (43) der Gate-Struktur positioniert. Der erste Source/Drain-Bereich (46) weist eine erste Breite (w1) auf, und der zweite Source/Drain-Bereich (48) weist eine zweite Breite (w2) auf, die größer als die erste Breite (w1) ist.