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Patent DE-102013017303-A1 (DE)
Title: Filterelement mit zumindest einem Werkzeugeingriff sowie Filteranordnung mit einem Filterelement
Inventor: EICHINGER STEFAN
IPC: B01D29/11
Filed: 2013-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein in ein Gehäuse (22) einer Filteranordnung einsetzbares Filterelement (10), das im Bereich seines Oberteils (14) zumindest ein erstes Vorsprungsteil (16) aufweist, um leicht aus dem Gehäuse (22) entfernt werden zu können. An das erste Vorsprungsteil (16) kann ein Werkzeug, insbesondere in Form eines Schraubendrehers (26), angesetzt und/oder zumindest teilweise eingeführt werden. Das Werkzeug, insbesondere der Schaft des Schraubendrehers, kann vorzugsweise so weit in das erste Vorsprungsteil eingeführt werden, dass das Filterelement nicht nur angehoben, sondern auch quer zur Längs-Entnahmerichtung des Filterelements durch das Werkzeug ein Drehmoment auf das Filterelement übertragen werden kann, so dass das Filterelement um seine mittige Längsachse rotiert und dadurch im Gehäuse gelockert werden kann. Mehrere zueinander fluchtende Vorsprünge können vorgesehen sein, um ein besonders hohes Drehmoment auf das Filterelement übertragen zu können. Zumindest das erste Vorsprungsteil ist vorzugsweise taschenförmig mit fünf geschlossenen Seiten ausgebildet, um ein Abrutschen des Werkzeuges zu vermeiden. Alternativ dazu kann das erste Vorsprungsteil (16) auch an der Außenseite des oberen Bereichs der Filterelements (10) umlaufend ausgebildet sein, so dass das erste Vorsprungsteil (16) von jeder Seite quer zur Längs-Entnahmerichtung des Filterelements (10), die parallel zu dessen mittiger Längsachse (12) verläuft, zugänglich ist.
Patent DE-102013018230-A1 (DE)
Title: SB-Einkaufswagen mit abklappbaren Gittern
Inventor: HARTMANN BARBARA
IPC: B62B3/14
Filed: 2013-10-30
Abstract: Um Einkäufe direkt aus dem SB-Einkaufswagen ins Auto laden zu können, ohne schwer heben zu müssen, wird vorgeschlagen, die SB-Einkaufswagen in Supermärkten mit abklappbaren Gitterwänden auszustatten, über die die Einkäufe am Körper abgestützt verladen oder ins Auto geschoben werden können.
Patent DE-102013020895-A1 (DE)
Title: Eingabemodul und Verfahren zum Zuführen von Wertdokumenten zu einer Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung sowie System zur Bearbeitung von Wertdokumenten
Inventor: DOPFER PETER
IPC: G07D13/00
Filed: 2013-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Eingabemodul (10) sowie ein entsprechendes Verfahren zum Zuführen von Wertdokumenten, insbesondere Banknoten, zu mindestens einer Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung mit einer Entnahmeeinrichtung (27) zur Entnahme von Wertdokumenten aus einem in einer Entnahmeposition befindlichen ersten Behälter (1) und Zuführen der entnommenen Wertdokumente zur Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung, einer Ausgabeeinrichtung (16) zur Aufnahme mindestens eines Behälters (1) in einer Ausgabeposition, in welcher der Behälter (1) entnommen werden kann, und einer Beförderungseinrichtung (25, 26) zur Beförderung des Behälters innerhalb des Eingabemoduls. Die Erfindung ermöglicht einen einfachen und kompakten Aufbau des Eingabemoduls (10) und Systems bzw. einen einfachen Ablauf beim Zuführen von Wertdokumenten zu einer Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung.
Patent DE-102013021158-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Update und/oder Upgrade der Betriebssoftware eines elektronischen Gerätes
Inventor: HEDMANN FRANK
IPC: G06F21/31
Filed: 2013-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Update und/oder Upgrade der Betriebssoftware eines elektronischen Gerätes, insbesondere eines medizinischen Gerätes, mit einem Benutzerauthentifizierungsmittel, insbesondere einer Benutzerauthentifizierungskarte, mit integriertem Speicher, das ein Nutzer vor der betriebsüblichen Verwendung des Gerätes diesem zuführt um sich an dem Gerät zu authentifizieren, wobei während des Authentifizierungsvorgangs ein oder mehrere Softwarepakete von dem Benutzerauthentifizierungsmittel an das Gerät zum Update und/oder Upgrade der Betriebssoftware übertragen werden. Die Erfindung betrifft zudem ein elektronisches Gerät, bevorzugt ein medizinisches Gerät, besonders bevorzugt eine Dialysemaschine, mit einem Lesegerät zum Auslesen eines Benutzerauthentifizierungsmittels, insbesondere einer Benutzerauthentifizierungskarte, und Mitteln zur Überprüfung, ob die Gerätebetriebssoftware mit ein oder mehreren auf einem in das Lesegerät einführbaren Benutzerauthentifizierungsmittel gespeicherten Softwarepaketen updatebar und/oder upgradebar ist.
Patent DE-102013102254-A1 (DE)
Title: System zur Korrektur einer Lage eines Lichtfeldes für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KUBITZA BORIS
IPC: B60Q1/08
Filed: 2013-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zur Korrektur einer Lage eines Lichtfeldes (10) für ein Kraftfahrzeug (20), wobei ein emittierbarer Lichtstrom einer Leuchteinheit (12) über wenigstens eine Lichtleiteinheit (14) auf eine Oberfläche (16) zur Bildung des Lichtfeldes (10) projizierbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das System (1) eine optische Sensoreinheit (24) aufweist und die optische Sensoreinheit (24) mit einer ersten Steuereinheit (28) verbunden ist, wobei das Lichtfeld (10) wenigstens ein charakteristisches Merkmal (22) aufweist und eine Lage des charakteristischen Merkmals (22) durch die optische Sensoreinheit (24) erfassbar ist, wobei die Lage des charakteristischen Merkmals (22) durch wenigstens einen Lageistwert (40) durch die erste Steuereinheit (28) charakterisierbar ist und eine Differenz von dem Lageistwert (40) mit einem in der ersten Steuereinheit (28) gespeicherten Lagesollwert (42) durch die erste Steuereinheit (28) ermittelbar ist.
Patent DE-102013103678-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Wärmepumpenverbundes
Inventor: ZIMMERMANN PETER
IPC: F25B30/00
Filed: 2013-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines Wärmepumpenverbundes (5). Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Steuereinheit (7) zur Ansteuerung eines Wärmepumpenverbundes (5) sowie ein Computerprogrammprodukt (28). Das Verfahren sieht vor, entsprechend einem Sollwertsignal (8) unter Verwendung eines Betriebsplanes (10) automatisch Ansteuersignale (9) zu ermitteln, auf deren Grundlage eine Einzelansteuerung der in dem Verbund (5) enthaltenen Wärmepumpen (1–4) erfolgt, jeder Wärmepumpe (1–4) einen Verfügbarkeitsstatus (25) und eine Nutzungspriorität (26) zuzuweisen, und den Betriebsplan (10) automatisch an sich ändernde Verfügbarkeiten (25) der Wärmepumpen (1–4) und/oder sich ändernde Nutzungsprioritäten (26) der Wärmepumpen (1–4) anzupassen.
Patent DE-102013107513-A1 (DE)
Title: Achsantriebsmechanismus und Nebenabtrieb für ein Getriebe
Inventor: MAURER JEFFREY EDWARD
IPC: B60K17/344
Filed: 2013-07-16
Abstract: Ein Antriebsmechanismus enthält ein Getriebe, das ein auf einer Achse zentriertes Ritzel enthält, einen auf einer zweiten Achse vor der Achse zentrierten Differenzialmechanismus, der durch ein mit dem Ritzel in Eingriff stehendes Zahnrad mit dem Ritzel antriebsverbunden ist, und einen auf einer dritten Achse hinter der Achse zentrierten Nebenabtriebsmechanismus, der mit dem Ritzel antriebsverbunden ist und eine Kupplung enthält, die eine Antriebsverbindung zum Ritzel abwechselnd öffnet und schließt.
Patent DE-102013107550-A1 (DE)
Title: Lastwähler
Inventor: WREDE SILKE
IPC: H01H9/00
Filed: 2013-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lastwähler (1), der einen Lastumschaltereinsatz (14) mit einem um eine Achse (A) drehbaren Schaltrohr (15), mindestens ein am Schaltrohr (15) befestigtes Schaltsegment (25) und mindestens zwei Vakuumschaltröhren (33, 34) umfasst. Die Vakuumschaltröhren (33, 34) sind in dem mindestens einen Schaltsegment (25) angeordnet. Jede Vakuumschaltröhre (33) hat in Richtung der Achse (A) des Schaltrohrs (15) einen beweglichen Kontakt, der an seinem freien Ende (331) mit einem Betätigungshebel (45) zusammenwirkt. Erfindungsgemäß sind die Vakuumschaltröhren (33, 34) derart abwechselnd gegensinnig angeordnet, dass die beweglichen Kontakte der mindestens zwei Vakuumschaltröhren (33, 34) in abwechselnd entgegengesetzter Richtung bezüglich der Achse (A) bewegbar sind.
Patent DE-102013107647-A1 (DE)
Title: Variable Ventilsteuerung für eine Zylinderabschaltung
Inventor: KERNS JAMES MICHAEL
IPC: F02D17/00
Filed: 2013-07-18
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zur Einstellung von Zylinderventilsteuerungen zur Ermöglichung, dass eine Zylindergruppe betrieben wird und verbrennt, während eine andere Zylindergruppe in einer zweiten Bank gezielt abgeschaltet wird, bereitgestellt. Die Ventilsteuerung kann dazu eingestellt werden, Luftstrom durch die inaktiven Zylinder zu reduzieren, wodurch Katalysatorregenerierungserfordernisse bei Zuschaltung verringert werden. Die Ventilsteuerung kann als Alternative dazu eingestellt werden, eine Abgasrückführung zu den aktiven Zylindern über die inaktiven Zylinder zu ermöglichen, wodurch Vorteile hinsichtlich gekühlter AGR geboten werden.
Patent DE-102013108148-A1 (DE)
Title: Elektrische Vorrichtungspackung mit einem Laminat und Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Vorrichtungspackung mit einem Laminat
Inventor: MAHLER JOACHIM
IPC: H01L21/58
Filed: 2013-07-30
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Vorrichtungspackung offenbart. Eine Ausführungsform weist einen ersten Trägerkontakt, eine erste elektrische Komponente, wobei die erste elektrische Komponente eine erste Deckfläche und eine erste Bodenfläche hat, wobei die erste elektrische Komponente einen ersten Komponentenkontakt aufweist, der auf der ersten Deckfläche angeordnet ist, wobei die erste Bodenfläche mit dem Träger verbunden ist, und ein eingebettetes System auf, das eine zweite elektrische Komponente und ein Verbindungselement aufweist, wobei das eingebettete System eine Systemdeckfläche und eine Systembodenfläche hat, wobei die Systembodenfläche einen ersten Systemkontakt und einen zweiten Systemkontakt aufweist und wobei der erste Systemkontakt an den ersten Komponentenkontakt angeschlossen ist und der zweite Systemkontakt an den ersten Trägerkontakt angeschlossen ist. Die gepackte Vorrichtung weist des Weiteren ein Einkapselungsmittel auf, das die erste elektrische Komponente einkapselt.
Patent DE-102013108678-A1 (DE)
Title: Medizinische Fixiereinrichtung und medizinische Befestigungsvorrichtung
Inventor: FIRMBACH FRANZ-PETER
IPC: A61B17/58
Filed: 2013-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine medizinische Fixiereinrichtung zum Fixieren einer chirurgischen Markiereinrichtung an einem Patienten, wobei der Markiereinrichtung eine Halteeinrichtung zum Festlegen an der Fixiereinrichtung zugeordnet ist. Um eine derartige medizinische Fixiereinrichtung bereitzustellen, um eine einfache und zuverlässige Fixierung derselben und einer daran festgelegten oder festlegbaren chirurgischen Markiereinrichtung am Patientenkörper zu ermöglichen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Fixiereinrichtung einen Anlagekörper umfasst, der ein an den Patientenkörper anlegbares Anlageelement aufweist, sowie zwei oder mehr Fixierelemente zum Fixieren des Anlagekörpers am Patientenkörper, wobei die Fixierelemente und der Anlagekörper so in definierter Relativposition zueinander positioniert sind, dass mindestens zwei Fixierelemente windschief oder schief zueinander ausgerichtet sind, und dass die Halteeinrichtung auf der dem Anlageelement abgewandten Seite des Anlagekörpers festlegbar oder festgelegt ist. Außerdem betrifft die Erfindung eine medizinische Befestigungsvorrichtung.
Patent DE-102013110112-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für kontaminierte Gegenstände und Verfahren hierzu
Inventor: KLINGE WERNER
IPC: B08B3/00
Filed: 2013-09-13
Abstract: Die Reinigung von Gegenständen, welche chemisch, biologisch oder radioaktiv belastet sind, gestaltet sich abseits von geeigneten Reinigungsanlagen als schwierig und aufwändig. Die zu reinigenden Gegenstände müssen dafür entweder als Gefahrstofftransport bzw. Transport mit ADR-Zulassung an einen geeigneten Reinigungsort verbracht werden oder es erfolgt eine Belastung von Mensch und Umwelt, wenn die Reinigung vor Ort stattfindet. Um diese Nachteile zu beseitigen, betrifft die Erfindung eine mobile Reinigungsvorrichtung (1) mit einem begehbaren Transportbehälter (3) und einer innerhalb des Transportbehälters (3) angeordneten Ultraschallreinigungsanlage (13, 13’, 13’’) zum Reinigen der kontaminierten Gegenstände. Zusätzlich weist die Reinigungsvorrichtung (1) einen oder mehrere Tanks (21, 23) zur Aufnahme von durch die Ultraschallreinigung kontaminierter Reinigungsflüssigkeit auf. Analog dazu betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Reinigen der kontaminierten Gegenstände.
Patent DE-102013113882-A1 (DE)
Title: Spannschiene für ein Gummituch und Gummituch
Inventor: ALBRECHT STEFAN
IPC: B41F30/04
Filed: 2013-12-11
Abstract: Spannschiene (4) für ein Gummituch (1), die an ein stirnseitiges Vorlaufende oder ein stirnseitiges Nachlaufende eines Gummituchs (1) befestigbar ist, wobei die Spannschiene (4) einen ersten Abschnitt (2) aufweist, welcher der Befestigung derselben an dem Vorlaufende oder Nachlaufende des Gummituchs (1) dient, und wobei die Spannschiene (4) einen zweiten Abschnitt (3) aufweist, über welchen dieselbe an ein Spannsystem eines Gummizylinders koppelbar ist, und wobei der zweite Abschnitt (3), dessen Dicke in einer vorteilhaften Ausgestaltung geringer als die Dicke des Gummituchs (1) ist, gegenüber dem Vorlaufende nach vorne oder gegenüber dem Nachlaufende nach hinten vorsteht und so das Gummituch (1) stirnseitig verlängert.
Patent DE-102013113990-A1 (DE)
Title: Stuhl mit einem Verkettungsglied
Inventor: STOY RALF
IPC: A47C1/124
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Stuhl (1) mit einem Verkettungsglied (5), das bei Reihenverbindung seitlich nebeneinander angeordneter Stühle mit einem ersten seitlichen Abschnitt in einem Sitztrageabschnitt (31) des Stuhls (1) über diesen seitlich vorkragend gehalten ist, um in komplementäre Aufnahmen eines benachbarten Stuhls verbindend einzugreifen. Ein einfacher Aufbau mit vorteilhafter Funktion wird dadurch erhalten, dass das Verkettungsglied (5) für den Zustand der Reihenverbindung mit dem ersten seitlichen Abschnitt in angepasste Aufnahmen (321, 321', 341, 341') seitlich unverschieblich, nach oben herausnehmbar unter einer wegbewegbaren Sitzplatte (30) in dem Sitztragabschnitt (31) über diesen seitlich vorkragend einsetzbar ist und dass der Sitztragabschnitt (31) mit einer Aufnahmevorrichtung versehen ist, in der das Verkettungsglied (5) im nicht angereihten Zustand des Stuhls (1) unter vollständiger Abdeckung mittels der Sitzplatte (30) in einer angepassten Ablage herausnehmbar ablegbar oder abgelegt ist.
Patent DE-102013200276-A1 (DE)
Title: Device for guiding and fixing e.g. cables, has holding elements that are adjacent to each other, detachably connected with each other by spring elements, and forming layer together with lines, which are arranged between holding elements
Inventor: RENAUX OLIVER
IPC: F16L3/21
Filed: 2013-01-10
Abstract: The device (1) has holding elements (2) e.g. metal plates, guidable by guide elements (3). Multiple lines (5) are arranged between the holding elements. The holding elements that are adjacent to each other, are detachably connected with each other by spring elements (6) i.e. spring clips. The holding elements form a layer together with the lines. One of the holding elements is fixed at the guide elements by a fixing element (4). The guide elements are formed by a threaded rod. The fixing element is formed by a screw nut, which is screwed on the threaded rod. An independent claim is also included for a holding element.
Patent DE-102013200313-A1 (DE)
Title: Wind turbine for e.g. production of hot water, has wind rotors that are arranged on nacelle of rotor for driving load, and are formed such that first wind rotor introduced into swirl is partially compensated by second wind rotor
Inventor: PRETTEREBNER JULIUS
IPC: F03D1/02
Filed: 2013-01-11
Abstract: The wind turbine (10) has a tower (12) and a nacelle (14) rotatably arranged on tower. The first and second wind rotors (16,18) are arranged on nacelle of rotor for driving a load, and are formed such that the first wind rotor introduced into swirl is partially compensated by second wind rotor. The first shaft that drives stator of electrical generator in use, and second shaft that drives two rotors of electric generator during operation are driven by rotors.
Patent DE-102013200338-A1 (DE)
Title: Nichtintrusive Abgassensorüberwachung
Inventor: MAKKI IMAD HASSAN
IPC: F01N11/00
Filed: 2013-01-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Überwachung eines Abgassensors vorgesehen, der in einem Motorabgassystem angebracht ist. In einer Ausführungsform weist das Verfahren Anzeigen einer Abgassensorverschlechterung auf der Basis der Kenndaten einer Verteilung von Extremwerten mehrerer Sätze von Lambda-Differenzen auf, die während ausgewählter Betriebsbedingungen gesammelt wurden. Auf diese Weise kann der Abgassensor auf nicht intrusive Weise überwacht werden.
Patent DE-102013204513-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erhöhung der Sicherheit beim Gebrauch von Batteriemodulen
Inventor: FINK HOLGER
IPC: G01R31/02
Filed: 2013-03-15
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Herbeiführung eines sicheren Zustands eines Batteriemoduls eines Fahrzeugs, wobei der aktuelle Zustand des Batteriemoduls fortlaufend geprüft und bewertet wird und es sich bei dem herbeizuführenden sicheren Zustand des Batteriemoduls um einen solchen Zustand handelt, in dem Auswirkungen eines schadhaften Batteriemoduls vermindert werden oder die Wahrscheinlichkeit einer Schädigung des Batteriemoduls verringert wird, wobei die Herbeiführung des sicheren Zustands in Abhängigkeit einer Kenngröße, die auf einen internen Kurzschluss des Batteriemoduls schließen lässt, vollzogen wird.
Patent DE-102013207268-A1 (DE)
Title: Hangschloss
IPC: E05B67/20
Filed: 2013-04-22
Abstract: Ein Hangschloss zum Sichern eines Schalters einer industriellen Anlage umfasst einen Schlosskörper und einen Bügel, der an dem Schlosskörper versetzbar gehalten ist, wobei der Schlosskörper ein Schlossgehäuse aus Kunststoff, einen Schließzylinder mit einem drehbaren Zylinderkern und ein drehbares Verriegelungsglied aufweist, wobei der Zylinderkern und das Verriegelungsglied mittels eines Koppelelements drehfest miteinander gekoppelt sind, und wobei das Verriegelungsglied aus einer Freigabestellung in eine Verriegelungsstellung drehbar ist, um den Bügel an dem Schlosskörper zu verriegeln. Das Hangschloss zeichnet sich dadurch aus, dass das Koppelelement zwischen dem Verriegelungsglied und dem Schließzylinder zumindest einen ersten Lagerabschnitt, einen zweiten Lagerabschnitt und dazwischen einen Wellenabschnitt aufweist, der den ersten Lagerabschnitt mit dem zweiten Lagerabschnitt verbindet und einen geringeren Durchmesser besitzt als die beiden Lagerabschnitte.
Patent DE-102013209942-A1 (DE)
Title: Electric machine e.g. electromotor for hydrostatic actuator for clutch of motor car, has stator that radially delimits housing portion of machine housing by interference fits
Inventor: EHRLICH MATTHIAS
IPC: H02K1/18
Filed: 2013-05-28
Abstract: The machine (10) a housing (20) with an interior space (22) in which a stator (16) and a rotor (18) are accommodated. The stator is fixed to the machine housing and the rotor is rotatably provided in the stator. The stator radially delimits the housing portion (36) of machine housing by interference fit (32) that is provided between an outer periphery (34) of the stator and the interior and an interference fit (38) that is provided between a recess (28) of the stator and an axial portion of recess that is attached on the inner circumference (42) of stator. An independent claim is included for a hydrostatic actuator.
Patent DE-102013213257-A1 (DE)
Title: Membranvakuumpumpe
Inventor: BURGGRAF THORSTEN
IPC: F04B45/00
Filed: 2013-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Membranvakuumpumpe mit wenigstens einer Membranpumpstufe, wenigstens einem der Membranpumpstufe zugeordneten Einlassventil für ein zu förderndes Prozessgas und wenigstens einem Gasballastventil zur Zuführung eines Ballastgases, wobei der durch das Gasballastventil führende Strömungsweg für das Ballastgas in Strömungsrichtung des Prozessgases hinter dem Einlassventil in den Strömungsweg für das Prozessgas mündet.
Patent DE-102013215099-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein an einem gegenüber einer Sitzschiene längs- und/oder höhenverstellbaren Fahrzeugsitz angeordnetes Sicherheitsgurtschloss
Inventor: CARLSTEDT LARS
IPC: B60R22/26
Filed: 2013-08-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung für ein an einem gegenüber einer Sitzschiene längs- und/oder höhenverstellbaren Fahrzeugsitz angeordnetes Sicherheitsgurtschloss (1) mit einem mit der Sitzschiene und/oder dem Fahrzeug verbundenen Verankerungsteil (10), und einem das Sicherheitsgurtschloss (1) tragenden ersten Trägerteil (12), welches gegenüber dem Verankerungsteil (10) verschiebbar geführt ist, und einem mit dem Fahrzeugsitz und/oder dem Fahrzeug gekoppelten zweiten Trägerteil, wobei zwischen dem ersten Trägerteil (12) und dem zweiten Trägerteil eine erste Feder (2) vorgesehen ist, welche das erste Trägerteil (12) in eine gegenüber dem Verankerungsteil (10) frei verschiebliche entkoppelte Stellung vorspannt, wobei das erste Trägerteil (12) bei Ausübung einer Zugkraft auf das Sicherheitsgurtschloss (1) eine gegen die Federkraft gerichtete Verschiebebewegung gegenüber dem Verankerungsteil (10) ausführt, durch welche das erste Trägerteil (12) mittels einer durch die Verschiebebewegung angesteuerten Blockiereinrichtung mit dem Verankerungsteil (10) zugfest verbindbar ist, wobei die Blockiereinrichtung durch eine verschwenkbare Blockierklinke (8) gebildet ist, welche mittels eines wenigstens abschnittsweise elastischen, an den Fahrzeugsitz angekoppelten Halteteils (4) in einer das erste Trägerteil (12) nicht mit dem Verankerungsteil (10) verbindenden Stellung gehalten ist, wobei das elastische Halteteil (4) derart ausgerichtet und bemessen ist, dass die Blockierklinke (8) bei Ausübung einer Zugkraft auf das Sicherheitsgurtschloss (1) unter Ausnutzung der Elastizität des Halteteils (4) eine Schwenkbewegung ausführt und das erste Trägerteil (12) gegenüber dem Verankerungsteil (10) blockiert.
Patent DE-102013215630-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Berechnung und Darstellung eines Belastungszustands eines elektrischen Energiespeichers
Inventor: STEIL MICHAEL
IPC: G01R31/36
Filed: 2013-08-08
Abstract: Verfahren zur Berechnung eines Belastungszustands mindestens eines elektrischen Energiespeichers eines Fahrzeug, wobei das Fahrzeug mindestens einen Sensor zur Erfassung einer Betriebsgröße des elektrischen Energiespeichers umfasst, wobei anhand der durch den Sensor erfassten Betriebsgröße der Belastungszustand des mindestens einen elektrischen Energiespeicher des Fahrzeugs berechnet wird, wobei der berechnete Belastungszustand des mindestens einen elektrischen Energiespeichers an einen Signalgeber übermittelt wird.
Patent DE-102013215914-A1 (DE)
Title: Aerosol composition, useful for temporarily remodeling keratin fibers, comprises cosmetic preparation comprising solidifying agent, and blowing agent mixture comprising 1,1-difluoroethane, and second blowing agent comprising e.g. propane
Inventor: KNAPPE THORSTEN
IPC: A61K8/04
Filed: 2013-08-12
Abstract: Aerosol composition comprises (a) a cosmetic preparation comprising at least one solidifying agent, and (b) a blowing agent mixture comprising 1,1-difluoroethane, and at least one second blowing agent comprising propane, propylene, n-butane, isobutane, isobutene, n-pentane, pentene, isopentane or isopentene. The 1,1-difluoroethane is present at 0.5-10 wt.%. The second blowing agent is present at 3-6 wt.%.