baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019103130-U1 (DE)
Title: Induktionsbasierte Benutzerschnittstellenelemente
IPC: H03K17/96
Filed: 2019-06-04
Abstract: Vorrichtung, umfassend:ein Gehäuse mit einer ersten Innenfläche,ein Substrat in der Nähe der ersten Innenfläche und getrennt von der ersten Innenfläche durch einen ersten Spalt entlang einer ersten Achse senkrecht zur ersten Innenfläche, wobei das Substrat eine oder mehrere induktive Knopfspulen umfasst und ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus: einer flexiblen gedruckten Schaltung (FPC) und einer starren gedruckten Leiterplatte (PCB); undeine oder mehrere Druckdioden, die zwischen der ersten Innenfläche und dem Substrat angeordnet sind, wobei:die erste innere Oberfläche eben ist,die eine oder mehreren Druckdioden eine Dicke in einer Richtung senkrecht zur ersten Innenfläche aufweisen, die gleich dem ersten Spalt ist,der erste Spalt zwischen 0,02 mm und 0,2 mm liegt unddie erste Innenfläche, das Substrat, die eine oder die mehreren induktiven Knopfspulen und die eine oder die mehreren Druckdioden einen Teil eines induktiven Knopfes bilden.
Patent DE-202019106295-U1 (DE)
Title: Schachtdeckel-Umrandungsplatte
IPC: E03F5/02
Filed: 2019-11-12
Abstract: Schachtdeckel-Umrandungsplatte (24), die(a) eine nach innen abschüssige Umrandungsplatten-Oberseite (28) und(b) eine, insbesondere kreisförmige, Aussparung (38), die ausgebildet ist zum Umgeben eines Schachtdeckels (32), aufweist.
Patent DE-202020000828-U1 (DE)
Title: Elastische Befestigungsmittel
IPC: D07B1/16
Filed: 2020-02-29
Abstract: Elastische Befestigungsmittel umfassend einen Grundkörper aus einem elastischen Kern, der von einer Hülle als Ummantelung aus natürlichem oder Kunstfasern gebildeten Fäden umgeben ist, und daran angebrachte haken- oder ösenförmige Elemente, dadurch gekennzeichnet, dass Der Grundkörper (1) des elastischen Befestigungsmittels aus einem Kern (3) aus einem permanent flammhemmenden elastischen Material und einer Ummantelung (2) aus einem permanent flammhemmenden Gewebe besteht.
Patent DE-202020003229-U1 (DE)
Title: Billigsonde
IPC: G01N21/03
Filed: 2020-07-28
Abstract: Billigsonde, dergestalt, dass an den Enden eines einfachen Metallkörpers mit einer der Messaufgabe angemessenen Größe und Geometrie Anschlüsse zur Aufnahme standardisierter Lichtwellenleiter- oder Spiegeladapter sowie Prozessfluidanschlüsse angebracht werden.
Patent DE-202020100020-U1 (DE)
Title: Gegenstandshaltevorrichtung mit einziehbarem Riemen
IPC: B60R7/04
Filed: 2020-01-03
Abstract: Vorrichtung zum Halten eines Gegenstands, gekennzeichnet durch:
 eine Führungsbahn;
 einen Riemen,
 einen ersten Halter an einem ersten Ende des Riemens, wobei der erste Halter entlang der Führungsbahn gleitet;
 einen zweiten Halter an einem zweiten Ende des Riemens, wobei der zweite Halter entlang der Führungsbahn gleitet; und
 ein Vorspannelement, das die Spannung an dem Riemen aufrechterhält.
Patent DE-202020100938-U1 (DE)
Title: Gastronomieset
IPC: B65D43/02
Filed: 2020-02-20
Abstract: Gastronomieset (10) enthaltend einen Behälter (12), einen Deckel (20) und eine elastische Dichtung (30),welcher Behälter (12) an seinem Behälterrand eine umlaufende Behälterkante (16) aufweist, wobei in dem an die Behälterkante (16) angrenzenden Bereich des Behälters (12) und/oder im Bereich der Behälterkante (16) eine Anlagefläche für die Dichtung (30) ausgebildet ist,welcher Deckel (20) in seinem dem Behälter (12) zuweisenden Bereich seines Deckelrands (26) einen Aufnahmeabschnitt für die Dichtung (30) trägt, wobei, wenn der Deckel (20) in Schließstellung auf dem Behälter (12) aufliegt, die Dichtung (30) zwischen dem Aufnahmeabschnitt des Deckels (20) und der Anlagefläche des Behälters (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gastronomieset (10) wenigstens eine elastische Klammer (32; 40; 42) umfasst, die konzipiert ist, die Behälterkante (16) und den Deckelrand (26) in Schließstellung des Deckels (20) zu umgreifen, wobei sie elastisch aus einer Ruhestellung ausgelenkt ist und aufgrund ihrer Auslenkung eine Kraft (F) auf die Dichtung (30) ausübt.
Patent DE-202020102260-U1 (DE)
Title: Gesichtsmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-23
Abstract: Gesichtsmaske zur Verdeckung von Mund und Nase eines menschlichen Gesichts, umfassend einen biegeschlaffen Schichtkörper (2), welcher wenigstens eine flüssigkeitsdichte Barriereschicht aufweist und einen zumindest abschnittsweise zum Gesicht hin geschlossenen, jedoch nach unten offenen Atemraum einschließt.
Patent DE-202020103044-U1 (DE)
Title: Lichtgitter
IPC: G01V8/20
Filed: 2020-05-27
Abstract: Lichtgitter (1) mit einem Lichtgittergehäuse (2), mit einzelnen Modulen (3) für das Lichtgitter (1), wobei die Module (3) mindestens eine starre Leiterplatte (4) mit mindestens einem Lichtsenderelement (5) und/oder mindestens einem Lichtempfangselement (6) aufweisen, wobei die Module (3) jeweils zwei Anschlussschnittstellen (7) aufweisen, wobei die Module (3) jeweils mittels einer Anschlussschnittstelle (7) mittels einer flexiblen Leiterfolie (8) mit einer Anschlussschnittstelle (7) eines benachbarten Moduls (3) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die starre Leiterplatte (4), das Lichtsenderelement (5) und/oder das Lichtempfangselement (6) und die zwei Anschlussschnittstellen (7) in einem integrierten Modulgehäuse (9) angeordnet sind, wobei das Modulgehäuse (9) mindestens eine integrierte Linse (10) aufweist.
Patent DE-202020103693-U1 (DE)
Title: Halterung für einen Spender für flüssige oder pastenartige Stoffe zur Desinfektion
IPC: A47K5/12
Filed: 2020-06-04
Abstract: Halterung (1) für einen Spender für flüssige oder pastenartige Stoffe zur Desinfektion, wobei der Spender einen Behälter (50) umfasst, dessen Höhe in einer Längsrichtung (z) größer ist als dessen Abmessungen quer zur Längsrichtung und wobei der Spender ein Ausgabeelement (55, 56) zur dosierten Abgabe der flüssigen oder pastenartigen Stoffe aufweist, das am oberen Ende des Behälters vorgesehen ist, umfassend:
 eine untere Halteplatte (3) zur Abstützung des Bodens des zu haltenden Spenders; und
 eine obere Halteplatte (2) zur Positionierung des oberen Endes des Behälters mit dem Ausgabeelement; wobei
 in der oberen Halteplatte (2) eine Öffnung (20) ausgebildet ist, die korrespondierend zur Außenkontur des Ausgabeelements (55, 56) ausgebildet ist, um die Position des oberen Endes des Behälters (50) senkrecht zur Längsrichtung (z) zu fixieren, wenn sich das Ausgabeelement (55, 56) durch die Öffnung (20) hindurch erstreckt,
 an der unteren Halteplatte (3) ein Formschlussgebilde (30, 331) vorgesehen ist, um die Position des unteren Endes des Behälters (50) senkrecht zur Längsrichtung (z) durch einen Formschluss mit dem unteren Ende des Behälters zu sichern, wenn der Boden des Behälters (50) auf der unteren Halteplatte (3) abgestützt ist, und
 eine Verstellung der oberen Halteplatte (2) relativ zu der unteren Halteplatte (3) in der Längsrichtung (z) geführt ist, sodass ein Abstand zwischen den beiden Halteplatten (2, 3) zum Austausch eines Behälters (50) einstellbar ist und Behälter mit unterschiedlichen Höhen zwischen den beiden Halteplatten gehalten werden können.
Patent DE-202020104643-U1 (DE)
Title: Maschine zur Anfertigung von Buchsen für Schraubendrehereinsätze
IPC: B23Q17/00
Filed: 2020-08-11
Abstract: Maschine zur Anfertigung von Buchsen für Schraubendrehereinsätze, umfassend:
 eine Zuführeinrichtung (1) mit einem Aufnahmebereich (11) zum Einholen von Fassungen (7) in den Aufnahmebereich (11);
 eine Dreheinheit (2), die neben der Zuführeinrichtung (1) montiert ist und einen Zuführbereich (21), einem Einlegebereich (22), einen Pressbereich (23) und eine Bereitschaftszone (24) aufweist; die Dreheinheit (2) aus einer Scheibe (25) besteht, die drehbar auf einem Sockel (7) befestigt ist; mehrere Halterungen (27) oben auf der Scheibe (25) befestigt sind; die Halterungen (27) beim Drehen der Scheibe (25) zu einem der Zuführbereiche (21), der Einlegebereiche (22), der Pressbereiche (23) und der Bereitschaftszonen (24) befördert werden;
 ein Zuführarm (3) neben dem Aufnahmebereich (11) und dem Zuführbereich (21) montiert ist; der Zuführarm zum Befördern der Fassungen (7) vom Aufnahmebereich (11) zu den Halterungen (27) konfiguriert ist;
 eine Presseinheit (300) aus einem Kopfteil (41) besteht, der einziehbar über dem Pressbereich (23) angeordnet ist;
 ein Aufnahmearm (5) neben der Bereitschaftszone (24) montiert und zum Aufnehmen der Fassungen (7) aus den Halterungen (27) konfiguriert ist, und
 eine Steuereinheit (6) elektrisch mit der Dreheinheit (2), dem Zuführarm (3), der Presseinheit (300) und dem Aufnahmearm (5) verbunden ist.
Patent DE-202021000491-U1 (DE)
Title: Transportables Toilettenhaus
IPC: E05F1/10
Filed: 2021-02-10
Abstract: Transportables Toilettenhaus, mit einer Toilette mit einem Fäkalientank und einem darüber angeordneten Sitz über einer Durchbrechung in der Oberseite des Fäkalientankes, in dem zwei gegenüberliegende Führungen für eine Abdeckung vorgesehen sind, in denen die Abdeckung die Durchbrechung überdeckend und freigebend verschiebbar angeordnet ist, wobei zwischen der Abdeckung (8) und einer Türe des Toilettenhauses ein Zugmittel (21) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Türe (25) die Kraft wenigstens einer Feder angreift und das Öffnen der Türe (25) unterstützt.
Patent DE-202021002565-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kochen, Garen und Braten von Lebensmitteln
IPC: F28B9/08
Filed: 2021-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (11) für ein Gerät (7) zum Kochen, Braten und Garen von Lebensmitteln, insbesondere für einen Kochkessel, aufweisend einen durch eine Wanne gebildeten Garbereich, wenigstens eine dem Garbereich zugeordnete Heizeinrichtung, zum Beheizen des Garbereichs der Wanne, dadurch gekennzeichnet, dass Dampf unter Druck als Wärmeabgebendes Medium durch mindestens ein Vierkantrohr (1), insbesondere Edelstahl-Vierkantrohre, bevorzugt durch eine beliebige Anzahl an Vierkantrohren (1), fließt.
Patent DE-202021003071-U1 (DE)
Title: Griff
IPC: B25G3/24
Filed: 2021-09-28
Abstract: Griff oder Stiel zum Einsätzen und Spannen von Arbeitswerkzeugen bestückt mit einem Gerätenippel zum einfachen Werkzeugwechsel von dem Griff oder Stiel , dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (1) oder Stiel eine Runde zentrische Bohrung (5) und in Verlängerung einer kleinerer zentrische Bohrung (4) aufweist, einteilig aus Holz hergestellt ist und mit einer stirnseitig angebrachten Metaltschutzkappe (20) oder einem Schrumpfschlauch (21) oder einem anderen geeigneten Teil sowie einem Drehknopf (2) mit Gewinde (6) oder einem am Griff (1) drehbar gelagerten Ring (12), zur Befestigung einer schnelle Kupplung (9) am Griff, bestückt ist.
Patent DE-202021004108-U1 (DE)
Title: Ladekabel
IPC: B60L53/18
Filed: 2021-04-01
Abstract: Ladekabel (10) zum elektrischen Verbinden eines aufzuladenden Energiespeichers (11) eines Hybrid- oder Elektrofahrzeugs (12) mit einer elektrischen Energie bereitstellenden Energieversorgungseinrichtung (16), das Ladekabel (10) aufweisend
 • eine Ladeleitung (13) mit einer Kupplung (6) sowie mehreren mit der Kupplung (6) elektrisch verbundenen elektrischen Leitern (13A, 13B, 13C, 13D, 13E, 13F, 13G) zur Leistungsübertragung und/oder Signalübertragung,
 • eine erste Anschlussvorrichtung (14) mit Energieübertragungsmitteln (8), insbesondere Kontakten oder Induktionsspulen, zur mittelbar oder unmittelbar lösbaren drahtlosen und/oder drahtgebundenen elektrischen Verbindung mit dem Energiespeicher (11),
 • eine zweite Anschlussvorrichtung (15, 15A, 15B) mit einem ersten Anschluss (1A, 1B) zur mittelbar oder unmittelbar lösbaren drahtlosen und/oder drahtgebundenen elektrischen Verbindung mit der Energieversorgungseinrichtung (16) sowie mit einem zweiten Anschluss (2) zur lösbaren elektrischen Verbindung mit der Kupplung (6),
 • wobei zumindest einem Teil der Energieübertragungsmittel (8) der ersten Anschlussvorrichtung (14), insbesondere jedem Energieübertragungsmittel (8), jeweils ein elektrischer Leiter (13A, 13B, 13C, 13D, 13E, 13F, 13G) der Ladeleitung (13) zugeordnet ist,
 • wobei die erste Anschlussvorrichtung (14) eine Steuereinheit (17) aufweist,
 • wobei die erste Anschlussvorrichtung (14) oder die Ladeleitung (13) einen Bypassschalter (4) aufweist,
 • wobei der Bypassschalter (4) in Abhängigkeit von einem Typ der zweiten Anschlussvorrichtung (15, 15A, 15B) zwischen einem ersten Schaltzustand und einem zweiten Schaltzustand umschaltbar ist,
 • wobei in dem ersten Schaltzustand durch den Bypassschalter (4) eine elektrische Verbindung zwischen zumindest einem der Energieübertragungsmittel (8) und dem zugeordneten elektrischen Leiter (13A, 13B, 13C, 13D, 13E, 13F, 13G) unter Umgehung der Steuereinheit (17) hergestellt ist, und
 • wobei in dem zweiten Schaltzustand die Steuereinheit (17) elektrisch zwischengeschaltet ist zwischen
 -- das zumindest eine Energieübertragungsmittel (8), das im ersten Schaltzustand über den Bypassschalter (4) mit dem zugeordneten elektrischen Leiter (13A, 13B, 13C, 13D, 13E, 13F, 13G) verbunden ist und
 -- den jeweils zugeordneten elektrischen Leiter (13A, 13B, 13C, 13D, 13E, 13F, 13G), um einen Ladevorgang zu steuern.
Patent DE-202021102283-U1 (DE)
Title: In kürzester Zeit erstellte Pipelines mit zusätzlichen Transportmöglichkeiten durch Produktions- und Verlegefahrzeuge oder durch transportierende Stützen
IPC: F16L1/036
Filed: 2021-04-28
Abstract: In kürzester Zeit erstellte Pipelines mit zusätzlichen Transportmöglichkeiten durch Produktions- und Verlegefahrzeuge oder durch transportierende Stützen, dadurch gekennzeichnet, dass auch Rohrleitungen mit extrem großen Durchmessern sehr schnell vor Ort produziert oder automatisch transportiert werden und ergänzende Beförderungsoptionen haben.
Patent DE-202021104337-U1 (DE)
Title: Testkit zum Nachweis von Cannabinoiden
IPC: G01N33/15
Filed: 2021-08-13
Abstract: Testkit (1) zum Nachweis von Cannabidiol und/oder Tetrahydrocannabinol in einer Probe (101), enthaltend
 (i) einen ersten Behälter (11) aus einem transparenten Material, wobei der erste Behälter eine alkoholische Lösung eines Alkalimetallhydroxids enthält;
 (ii) einen zweiten Behälter (12) aus einem transparenten Material, wobei der zweite Behälter ein Diazoniumsalz und Saccharose enthält; und
 (iii) einen dritten Behälter (13), der eine wässerige Lösung einer anorganischen Säure enthält.
Patent DE-202021104762-U1 (DE)
Title: Aus von Ballaststoffen umhüllten fermentierten Beerenessenzen bestehende Pulverpartikel mit Funktion zur Regulierung der Darmflora und Funktion zum Schützen von Polyphenolen und Anthocyanen
IPC: A61P1/14
Filed: 2021-09-03
Abstract: Aus von Ballaststoffen umhüllten fermentierten Beerenessenzen bestehende Pulverpartikel mit Funktion zur Regulierung der Darmflora und Funktion zum Schützen von Polyphenolen und Anthocyanen (10), umfassend einen Pulverkörper (20), der einen aus einem fermentierten Beerenprodukt bestehenden Kern (21), eine aus mehreren makromolekularen Substanzen bestehende und den Kern (21) umhüllende erste Mantelschicht (22) und eine das äußere fermentierte Beerenprodukt der ersten Mantelschicht umhüllende zweite Mantelschicht (23) aufweist.
Patent DE-202022100430-U1 (DE)
Title: Ein System für einen verbesserten Oberflächenplasmonenresonanz-Sensor (LR-SPR) mit großer Reichweite und extrem hoher Abbildungsempfindlichkeit
IPC: G01N33/483
Filed: 2022-01-25
Abstract: Ein System für einen verbesserten Langstrecken-Oberflächenplasmonenresonanz (LR-SPR)-Abbildungssensor mit ultrahoher Abbildungsempfindlichkeit und Gütezahl, wobei das System umfasst:
 ein Prisma aus Chalocogenidglas (2S2G) zur Kopplung des einfallenden Lichts mit Oberflächenplasmonen in der Struktur des LR-SPR-Bildsensors;
 eine dielektrische Pufferschicht (DBL) für die Anregung von Long-Range Surface Plasmon Polaritons (LR-SPPs), wobei die gewählte dielektrische Pufferschicht einen Brechungsindex nahe dem Brechungsindex eines Sensormediums hat, um die Bedingung für die Anregung zu erfüllen;
 eine plasmonische Metallschicht zur Erzeugung von Oberflächenplasmonen über einer dielektrischen Pufferschicht, wobei die plasmonische Metallschicht wellenlängenabhängig ist;
 ein Antimonen zur Verbesserung der Leistung des LR-SPR-Sensors und zur physikalischen Adsorption von Biomolekülen, die in der Sensorprobe enthalten sind, wobei das Antimonen als Biorecognition-Element (BRE)-Schicht oder Wandlermedium über dem Metallfilm mit einer Dicke des Monoschicht-Antimonens von 0.5 nm verwendet wird; und
 ein Sensormedium für den Nachweis von Biomolekülen, wobei der Brechungsindexbereich 1.33-1.38 beträgt.
Patent DE-202022101914-U1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug
IPC: B62D63/08
Filed: 2022-04-08
Abstract: Nutzfahrzeug mit einem verwindungsfähigen Rahmen (2), an dem ein Unterflur-Behälter (14) mit Hilfe von Montagevorrichtungen (15, 16) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagevorrichtungen (15, 16) eine Drei-Punkt-Montage ermöglichen.
Patent DE-202022106115-U1 (DE)
Title: Ein System zur Erkennung und Klassifizierung von intrakraniellen Hämorrhagien
IPC: G16H50/20
Filed: 2022-10-31
Abstract: Ein System (100) zum Erkennen und Klassifizieren von intrakraniellen Blutungen, wobei das System (100) Folgendes umfasst:ein Datensatzsammelmodul (102) zum Sammeln einer Vielzahl von Computertomographie (CT)-Bildern aus dem Datensatz der intrakraniellen Blutung;ein Datenvorverarbeitungsmodul (104), das mit dem Datensatzsammelmodul (102) verbunden ist, um eine Vielzahl von gesammelten Bildern zu verarbeiten, indem die Graustufenkomponente des CT-Bildes durch die CT-Zahlen manipuliert wird, wobei jedes Bild aus dem Datensatz einer Datenvorverarbeitung unterzogen wird, die Gehirnfenster der CT-Schichten erzeugt;ein Modul (106) eines neuronalen Faltungsnetzwerks (CNN), das mit dem Datenvorverarbeitungsmodul (104) verbunden ist, um den vorverarbeiteten Datensatz zu trainieren, um eine Vielzahl von Merkmalen zu extrahieren, um die intrakranielle Blutung aus den CT-Scheiben zu identifizieren und zu klassifizieren;ein Kreuzvalidierungsmodul (108), das mit dem CNN-Modul (106) verbunden ist, um den Datensatz in einem definierten Verhältnis in Trainings- und Testdatensätze zu unterteilen, um die Vielzahl der extrahierten Merkmale zur Identifizierung und Klassifizierung der intrakraniellen Blutung zu trainieren und zu validieren; undein mehrstufiges Klassifizierungsmodul (110), das mit dem Kreuzvalidierungsmodul (108) verbunden ist, um die trainierte Mehrzahl von Merkmalen in eine Mehrzahl von Klassen zu klassifizieren.
Patent DE-202022106500-U1 (DE)
Title: Eine feste Dispersion eines Antipilzmittels in einer Gelformulierung zur Verbesserung der Bioverfügbarkeit
IPC: A61P31/10
Filed: 2022-11-21
Abstract: Feste Dispersion eines Antipilzarzneimittels in einer Gelformulierung zur Verbesserung der Bioverfügbarkeit, bestehend aus:ein Anti-Pilz-Medikament;ein Polymer; undein gelbildendes Polymer.
Patent DE-202023103922-U1 (DE)
Title: Solarzelle und Photovoltaikmodul
IPC: H01L31/06
Filed: 2023-07-13
Abstract: Solarzelle, umfassend:
 ein Substrat (100), das eine erste Oberfläche (1) aufweist;
 eine Tunnelschicht (110), die auf dem Substrat (1) gebildet ist;
 eine erste dotierte leitfähige Schicht (120), die auf der Tunnelschicht (110) gebildet ist;
 eine zweite dotierte leitfähige Schicht (130), die auf der ersten dotierten leitfähigen Schicht (120) gebildet ist, wobei die zweite dotierte leitfähige Schicht (130) umfasst: eine Vielzahl von ersten Abschnitten (11) und eine Vielzahl von zweiten Abschnitten (12), die abwechselnd in einer Richtung angeordnet sind, die zu einer vorbestimmten Richtung (X) rechtwinklig ist und zu einer Dickenrichtung der zweiten dotierten leitfähigen Schicht (130) rechtwinklig ist, wobei sich jeder der Vielzahl von ersten Abschnitten (11) und der Vielzahl von zweiten Abschnitten (12) entlang der vorbestimmten Richtung (X) erstreckt, eine Dotierelementkonzentration der ersten dotierten leitfähigen Schicht (120) niedriger als eine Dotierelementkonzentration jedes der Vielzahl von ersten Abschnitten (11) ist, und die Dotierelementkonzentration jedes der Vielzahl von ersten Abschnitten (11) niedriger als eine Dotierelementkonzentration jedes der Vielzahl von zweiten Abschnitten (12); wobei die vorbestimmte Richtung (X) zu der ersten Oberfläche (1) parallel ist;
 eine Vielzahl von ersten Elektroden (140), die jeweils der Vielzahl von zweiten Abschnitten (12) entspricht, wobei sich jede der Vielzahl von ersten Elektroden (140) entlang der vorbestimmten Richtung (X) erstreckt, und jede der Vielzahl von ersten Elektroden (140) mit einem entsprechenden zweiten Abschnitt (12) der Vielzahl von zweiten Abschnitten (120 in elektrischem Kontakt steht.
Patent DE-202023104359-U1 (DE)
Title: Fixierknopf
IPC: F16G11/14
Filed: 2023-08-01
Abstract: Fixierknopf zum Festlegen eines losen Seilabschnitts (2a) eines Seiles (2) bezüglich eines festgelegten Seilendes (2b) des Seiles (2), aufweisend:
 - einen scheibenförmigen Grundkörper (4),
 - ein innerhalb des scheibenförmigen Grundkörpers (4) angeordnetes Loch (5), das einen Innendurchmesser aufweist, der an das zu fixierende Seil (2) derart angepasst ist, dass der Innendurchmesser des Loches (5) einerseits ausreichend groß ist, damit das Seil (2) durch das Loch (5) hindurchsteckbar ist und der Innendurchmesser des Loches (5) andererseits klein genug ist, damit ein am festzulegenden Seilende (2b) des Seils (2) ausgebildeter Knoten (3) am Hindurchrutschen durch das Loch (5) gehindert ist,
 - wenigstens einen in dem scheibenförmigen Grundkörper (4) bogenförmig verlaufenden randoffenen Schlitz (6), der zumindest abschnittsweise eine Schlitzbreite aufweist, die an das zu fixierende Seil (2) derart angepasst ist, dass ein loser Seilabschnitt (2a) des Seils (2) randseitig des Grundkörpers (4) in den Schlitz (6) einschiebbar und darin festklemmbar ist.
Patent DE-202023106960-U1 (DE)
Title: Rollrasen-Erntemaschine und Erntemesser hierfür
IPC: A01D34/63
Filed: 2023-11-24
Abstract: Rollrasen-Erntemaschine (1), welche ausgebildet ist, in einer Bewegungsrichtung (B) über eine Rasenfläche bewegt zu werden oder sich zu bewegen,
 mit wenigstens einem Messerträger (15) mit einem feststehenden Erntemesser (16), welches ausgebildet und angeordnet ist, eine Rasenbahn (2) der Rasenfläche in der Bewegungsrichtung (B) von unten von einem Erdboden (3) der Rasenfläche abzuschneiden, und
 mit wenigstens einer vertikalen Seitenschneide (18), welche senkrecht zur Bewegungsrichtung (B) in einem Abstand (A) seitlich zum Erntemesser (16) angeordnet und ausgerichtet ist, in der Bewegungsrichtung (B) eine Seitenkante (2a) der Rasenbahn (2) der Rasenfläche von der übrigen Rasenfläche abzuschneiden,
 wobei das Erntemesser (16) zerstörungsfrei trennbar am Messerträger (15) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 das Erntemesser (16) und/oder der Messerträger (15) ausgebildet ist/sind, so dass das Erntemesser (16) im unbefestigten Zustand wenigstens, vorzugsweise genau, senkrecht zur Bewegungsrichtung (B) gegenüber der vertikalen Seitenschneide (18) am Messerträger (15) derart positionierbar ist, so dass der Abstand (A) zwischen Erntemesser (16) und vertikalen Seitenschneide (18) senkrecht zur Bewegungsrichtung (B) veränderbar ist,
 wobei das Erntemesser (16) in der veränderten Positionierung feststehend am Messerträger (15) befestigt ist.
Patent DE-212012000283-U1 (DE)
Title: Transport-Inkubatorsystem
IPC: F16F15/04
Filed: 2012-09-07
Abstract: Transportsystem zum Halten eines Kindes oder Neugeborenen in einer kontrollierten Umgebung, umfassend: einen Inkubator, der einen oberen Abschnitt und einen unteren Abschnitt umfasst; einen Systemrahmen, der ausgestaltet ist, um mit dem unteren Abschnitt des Inkubators zu koppeln und zu entkoppeln, wobei der Systemrahmen umfasst: einen oberen Abschnitt und einen unteren Abschnitt; und vier oder mehr Griffe, die mit dem Systemrahmen funktionell verbunden und ausgestaltet sind, um ein Bewegen des Systems zu einer, von einer, in eine und aus einer Art von Transportmittel zu ermöglichen.