baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007009936-U1 (DE)
Title: Kastenartige Präsentations- und Aufbewahrungsvorrichtung, insbesondere Uhren- oder Schmuckkoffer oder -schatulle
IPC: B65D25/20
Filed: 2007-07-13
Abstract: Kastenartige
Präsentations-
und Aufbewahrungsvorrichtung (1), insbesondere Uhrenkasten, Schmuckkasten
oder Sammlerschatulle, bestehend aus zwei Aufbewahrungsabschnitten
(2, 3), wobei ein erster Aufbewahrungsabschnitt (2) an seiner Oberseite
(4) ein Deckelelement (5) umfaßt
und auf den zweiten Aufbewahrungsabschnitt (3) unter Einsatz von
Verbindungselementen (9, 19) aufsetzbar ist,  dadurch gekennzeichnet,
daß  – zumindest
der zweite Aufbewahrungsabschnitt (3) wenigstens ein Schubladenelement
(6) umfaßt,  – der erste
Aufbewahrungsabschnitt (2) im Bereich seiner Unterseite (7) und
der zweite Aufbewahrungsabschnitt (3) zumindest im Bereich seiner
Ober- und Unterseite (8) Eingriffs- und Gegenelemente (9) aufweist
und beide Aufbewahrungsabschnitte kraft- und/oder formschlüssig aufeinander
aufsetzbar und miteinander verbindbar sind und  – das Deckelelement
wenigstens bereichsweise tansparent ausgebildet ist.
Patent DE-202007011203-U1 (DE)
Title: Brennrohr
IPC: F23D3/40
Filed: 2007-08-10
Abstract: Brennrohr
(10) für
ein Heizgerät
(1), das einen Brennrohrkopf (14) und einen sich an diesen anschließenden,
kreiszylindrischen Brennrohrschaft (12) mit einem dem Brennrohrkopf
(14) gegenüberliegenden,
offenen Ende (24) umfasst und sich im eingebauten Zustand koaxial
in einen kreiszylindrischen, becherförmigen Hohlraum (22) eines
Wärmetauschers
(5) so hinein erstreckt, dass der Boden (26) des becherförmigen Hohlraums
(22) dem offenen Ende (24) des Brennrohrs (10) im Abstand gegenüberliegt,
wobei der Innendurchmesser des becherförmigen Hohlraums (22) größer als
der Außendurchmesser des
Brennrohrschaftes (12) ist, so dass zwischen dem Brennrohrschaft
(12) und der Hohlrauminnenwand (16) ein kreisringzylindrischer Gegenstromkanal
(27) gebildet ist, wobei im Betrieb vom Brennrohrkopf (14) her ein
Brennstoff/Luftgemisch zur Erzeugung einer Flamme (28) eingeblasen
wird, die sich in etwa koaxial zum Brennrohr (10) zu dessen offenen
Ende (24) hin erstreckt, durch das die Verbrennungsabgase (AG) austreten,
um am Boden (26) des becherförmigen
Hohlraums (22) umgelenkt zu werden und entgegen der Richtung der
Flamme...
Patent DE-202008002442-U1 (DE)
Title: Boxsack mit Licht und Sprache
IPC: A63B69/00
Filed: 2008-02-21
Abstract: Der
Boxsack und oder ein Schlagkissen oder ähnliche Gerätschaften in verschiedenen
Formen und Größen sind
mit Beleuchtungsmodul und oder Sprachmodul ausgestattet.
Patent DE-202008004120-U1 (DE)
Title: Tierklingel
IPC: A01K11/00
Filed: 2008-03-26
Abstract: Tierklingel
bezeichnet eine Anordnung, mittels derer, unter Verwendung von RFID-Technik oder
einer ähnlichen
Art der Objektidentifizierung, die Anwesenheit eines eindeutig gekennzeichneten
Tieres, Menschen oder Gegenstandes festgestellt werden kann, in
dem optisch und/oder akustisch signalisierende, teils transportable
Meldegeräte
in beispielhafter Form von Lampen, Klingeln, Handys oder Pagem zur
Anwendung kommen. Diese Meldegeräte
können
je nach Anwendungsbereich durch Strom-, Mobilfunk-, Festnetze, oder
auch über
Internet oder anders ausgeprägten
Netzen angesteuert werden.
Patent DE-202008007287-U1 (DE)
Title: Elektronisches Preisschild (ESL, Electronic Shelf Label) mit elektrischen Kontakten zur direkten und indirekten Stromabnahme sowie der Datenübertragung über einem stromleitfähig beschichteten Trägermaterial
IPC: G09F9/00
Filed: 2008-05-30
Abstract: Elektronisches
Preisschild (ESL, Elektronic Shelf Labels) (1.) mit Kontakten (2.)
zur direkten oder indirekten Abnahme von, auf der stromleitfähigen Beschichtungen
(6.) des Trägermaterials
(5.) geführten Stroms.
Patent DE-202008007680-U1 (DE)
Title: Instrument zur flexibel steuerbaren Applikation von Substanzen in Gefäße und Körperräume
IPC: A61M25/088
Filed: 2008-06-09
Abstract: Katheter
zur steuerbaren Applikation von Substanzen in Gefäße
und/oder Hohlräume, umfassend einen ersten Hohlkörper
(10) mit einer Anzahl über seiner Länge angeordneter
Austrittsöffnungen (13), und mindestens eine Vorrichtung
(20, 30) die dazu geeignet ist, besagte Austrittsöffnungen
(13) zumindest teilweise zu verschließen.
Patent DE-202008008537-U1 (DE)
Title: Verriegelbares Kunststoffgehäuse zur Aufnahme und Nutzung von mobilen Navigationsgeräten
IPC: B60R11/00
Filed: 2008-06-30
Abstract: Kunststoffgehäuse zur
Aufnahme und Nutzung von mobilen Navigationsgeräten mittels Spezialbefestigung
und Beweglicher Aufnahme mit Automatischem, Verriegelbarem Ein-
und Ausfahrmechanismus und Schließfunktion, dadurch gekennzeichnet,
dass das im eingefahrenen Zustand in dem im Fahrzeug Fest eingebauten Kunststoffgehäuse (2)
beherbergte Navigationsgerät
(8) im verriegelten Zustand Staub- und Lichtgeschütz und durch das
Integrierte Schloss (4) Diebstahlgeschützt aufbewahrt ist.
Patent DE-202008010192-U1 (DE)
Title: Abstellvorrichtung für schwere Bauteile
IPC: E04G21/16
Filed: 2008-07-30
Abstract: Abstellvorrichtung
für schwere
Bauteile (1), insbesondere Stahlträger, ganz insbesondere Doppel-T-Träger, mit
einem Sockel (2), einer auf dem Sockel (2) befindlichen Abstellplattform
(3) für
das Bauteil (1) und ein Kippsicherungselement (4) für das auf
der Abstellplattform (3) abgestellte Bauteil (1), dadurch gekennzeichnet,
daß die
Kippsicherung ein am Sockel (2) oder an der Abstellplattform (3)
angeordnetes, bewegliches Kippsicherungselement (4) aufweist, das
mittels einer Öffnungsfeder (5)
in eine das Bauteil (1) freigebende Stellung – Freigabestellung – bewegbar
ist und durch Abstellen des Bauteils (1) auf der Abstellplattform
(3) entgegen der Kraft der Öffnungsfeder
(5) in eine das auf der Abstellplattform (3) abgestellte Bauteil
(1) gegen Kippen sichernde Stellung – Kippsicherungsstellung – bewegbar
ist.
Patent DE-202009001945-U1 (DE)
Title: Transporteinrichtung bzw. Fördereinrichtung für gepäckartige Gegenstände wie Taschen, Koffer, Pakete oder dergleichen
IPC: B64F1/32
Filed: 2009-03-05
Abstract: Transporteinrichtung bzw. Fördereinrichtung für gepäckartige Gegenstände wie Taschen, Koffer oder dergleichen, umfassend ein angetriebenes und/oder gezogenes Fahrzeug mit einer Ladefläche zur Aufnahme von Gepäckstücken, die von einer Bordwand umgeben ist, wobei das Fahrzeug beispielsweise zwischen einem Terminal und einem Flugzeug zur Be- bzw. Entladung pendelt, gekennzeichnet durch, ein Fahrzeug (3, 4) dessen Ladefläche (5) ohne den Einsatz von Personal einerseits beladbar und andererseits selbst entladbar ist, wobei die Ladefläche (5) die Gepäckstücke (2) beim Beladen ungeordnet aufnimmt, und wobei mit der Ladefläche (5) eine Fördereinrichtung (7) zur Selbstentladung zusammenwirkt, die eine Vereinzelung der Gepäckstücke (2) vornimmt.
Patent DE-202009002159-U1 (DE)
Title: Steckverbinder, insbesondere für Leiterplatten
IPC: H01R12/58
Filed: 2009-02-14
Abstract: Steckverbinder (1), insbesondere Leiterplatten-Steckverbinder, mit  a) einem ersten Steckverbinderteil (2) und einem zweiten Steckverbinderteil (3), wobei das eine der Steckverbinderteile vorzugsweise ein Buchsenteil und das andere der Steckverbinderteile vorzugsweise ein Stiftteil ist,  b) sowie mit mindestens einer Verriegelungsvorrichtung, welche in einer Verriegelungsstellung die beiden miteinander gekuppelten Steckverbinderteile (2, 3) gegen unbeabsichtigtes Lösen sichert und die an/in eine Haltevorrichtung (8) des zweiten Steckverbinderteils (3) beweglich, insbesondere verschiebbar und/oder verschwenkbar ist,  c) wobei die Steckverbinderteile (2, 3) jeweils mehrere vorzugsweise in wenigstens einer Reihe angeordnete, miteinander zu verbindende Kontakte im Bereich ihrer Steckgesichter aufweisen,  dadurch gekennzeichnet, dass  d) die Verriegelungsvorrichtung als Rasthebel (4) an dem einen Steckverbinderteil (2) und die Haltevorrichtung als Rastkante (8) an dem korrespondierenden Steckverbinderteil (3) ausgebildet ist und dass an dem Rasthebel (4) ein Lösearm (4d) ausgebildet ist, der dazu ausgelegt ist, bei einem Betätigen des Rasthebels lösend mit einer Widerlagerfläche am korrespondierenden...
Patent DE-202009005927-U1 (DE)
Title: Fliehkraftkupplung
IPC: E06C7/18
Filed: 2009-04-21
Abstract: Fliehkraftkupplung mit einem Rotor (10) und einem Kupplungsbauteil (12), wobei am Rotor (10) wenigstens ein Fliehgewicht (14) relativ zum Rotor (10) bewegbar derart angeordnet und ausgebildet ist, dass unterhalb einer vorbestimmten Drehzahl des Rotors (10) das Fliehgewicht (14) beabstandet von dem Kupplungsbauteil (12) an dem Rotor (10) in einer ersten Stellung angeordnet ist, so dass der Rotor (10) relativ zum Kupplungsbauteil (12) frei drehbar ist, und oberhalb der vorbestimmten Drehzahl des Rotors (10) unter einer Zentripetalkraft eine Bewegung relativ zum Rotor (10) in eine zweite Stellung ausführt, so dass das Fliehgewicht (14) einen mechanischen Kraftschluss zwischen dem Rotor (10) und dem Kupplungsbauteil (12) herstellt, dadurch gekennzeichnet, dass das Fliehgewicht (14) eine erste Verzahnung (28) und das Kupplungsbauteil (12) eine zweite Verzahnung (18) derart aufweisen, dass oberhalb der vorbestimmten Drehzahl die erste Verzahnung (28) und die zweite Verzahnung (18) ineinander greifen und dadurch eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Rotor (10) und...
Patent DE-202009006416-U1 (DE)
Title: Flächiger feuerfester Abschluss
IPC: E06B5/16
Filed: 2009-05-05
Abstract: Flächiger, feuerfester Abschluss, insbesondere Glastür, für Brandschutzzwecke zur Vermeidung des Übertritts von Feuer und Rauch im Brandfall von einem ersten Raum in einen benachbarten zweiten Raum, mit einer Brandschutzscheibe, die an zumindest einem Rand ein die Seitenflächen der Brandschutzscheibe teilweise übergreifendes Metallprofil trägt, welches im Bereich der Stirnfläche der Brandschutzscheibe in zwei zueinander beabstandete Teilprofile geteilt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die zwei Teilprofile (3, 4) bestehen aus:  a. einer einfachen, an der zugehörigen Seitenfläche der Brandschutzscheibe (2) angeordneten Metallleiste (6), deren die Brandschutzscheibe (2) übergreifender Bereich mit der Brandschutzscheibe (2) verklebt ist, und  b. einem an der Metallleiste (6) innenseitig an ihrem freien Bereich befestigten U-Profil (7), dessen Öffnung zwischen den freien Schenkeln (10) nach innen gerichtet ist und mit dem gegenüberliegend entsprechend angeordneten U-Profil (7) einen Raum zur Aufnahme eines formstabilen, isolierenden und feuerfesten Werkstücks (9) bildet, wobei das eingesetzte und von den U-Profilen...
Patent DE-202009006964-U1 (DE)
Title: Verpackung, insbesondere Geschenkverpackung
IPC: B65D33/16
Filed: 2009-05-14
Abstract: Verpackung, insbesondere Geschenkverpackung, umfassend eine schlauchartige Hülle (1) mit einem Verpackungsabschnitt (2) zur Aufnahme eines Gegenstandes (3) und mindestens einen auf den Verpackungsabschnitt umfaltbaren Endabschnitt (4) und eine um den Verpackungsabschnitt legbare oder auf diesen aufschiebbare Schlaufe (5) zum Einstecken und Halten des mindestens einen auf den Verpackungsabschnitt gefalteten Endabschnittes.
Patent DE-202009006970-U1 (DE)
Title: Ausrichtbares Fundamentsystem für Solarpaneele
IPC: E02D27/32
Filed: 2009-05-14
Abstract: Fundamentsystem (1) für die zur Sonne geneigte Lagerung von flächig nebeneinander angeordneten Solarpaneelen (2), die in einer oder mehreren Reihen (3, 4) nebeneinander von Längsträgern (5a–c) gehalten werden, die auf einer Mehrzahl von Querträgern (6) ruhen, die ihrerseits an je einem kürzeren Ständer (7) und einem längeren Ständer (8) derart lagerbar sind, dass sie und die auf ihnen gelagerte mindestens eine Paneel-Reihe (3, 4) zur Sonne geneigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Querträger (6) im Bereich ihrer Anlenkung (9) an den kürzeren Ständer (7) zu ihrer Ausrichtung in ihrer Längsrichtung (10) verschieblich sind.
Patent DE-202009007122-U1 (DE)
Title: Biometriesicherungsergänzung für Tresore
IPC: E05G1/00
Filed: 2009-05-19
Abstract: Biometriesicherungsergänzung für Tresore um den Zugang zu den eigentlichen Sicherungssysteme von Tresoren zusätzlich zu sichern. Der Zugang zu den eigentlichen Sicherungssystemen (Öffnungshebel, Schliesszylinder, Schliesmechanismen oder Zahlenkombinationsschlösser elektronisch oder auch mechanisch oder auch Kombinationen aus den aufgeführten Öffnungsmechanismen) ist nur nach Bestätigung der Biometriedaten über die mit stabilen Riegeln bzw. Scharnieren gesicherte Tür der Biometriessicherungsergänzung möglich.  Biometriesicherungsergänzung für Tresore dadurch gekennzeichnet,  dass die Biometriesicherungsergänzung aus einem Kasten mit einer Tür und stabilem Verriegelungssystem besteht, dieser Kasten hat an der Rückseite entsprechende Aussparungen bzw. Öffnungen, damit nach Öffnen der Tür der Biometriesicherungsergänzung die eigentlichen Sicherungssysteme eines bestehenden Tresors zugänglich gemacht werden.
Patent DE-202009007646-U1 (DE)
Title: Zwei Säulen Hydraulische Balenciert Hebebühne
IPC: B66F7/04
Filed: 2009-06-01
Abstract: Die Komponente der zwei säulen hydraulische balenciert Hebebühne sind: Saeulen (5), Hauptsaeulen (6), Vize-saeulen (8), Schutzmantel der Vize-saeulen (9), Grundplatte (7), Stuetze (11), Sicherheitsventil (17), Gleitbahn (1), festiges Brett des Gleitbahns (5), Lasche (2), Arm (10) und Antriebmodul (4).
Patent DE-202009009900-U1 (DE)
Title: Aderleitungseinführung
IPC: H01B17/26
Filed: 2009-07-23
Abstract: Einführung für mindestens eine elektrische Aderleitung, umfassend eine Montagehülse (3, 49), in die axial von entgegengesetzten Seiten zwei Gehäuseeinsätze (14, 15, 54, 55) einsteckbar sind, die je mindestens eine Aufnahme (21) aufweisen, in die je ein Kontakthalter (23) oder ein Steckverschluss (42) einsetzbar ist.
Patent DE-202009010335-U1 (DE)
Title: Halterung für eine Tauchpumpe
IPC: B25B11/00
Filed: 2009-07-30
Abstract: Halterung für eine Tauchpumpe, umfassend  ein rechteckiges Fußteil (1), an dessen Unterseite eine ebene Aufstandsfläche (4) vorgesehen ist;  mindestens zwei Lagerböcken (7), die sich von der Oberseite des Fußteils 1 in vertikaler Richtung nach oben erstrecken;  ein Spannband (15), dessen Enden an dem Fußteil (1) befestigt sind;  ein Anschlag (13) für die Fixierung der Tauchpumpe (19) in axialer Richtung.
Patent DE-202009014020-U1 (DE)
Title: Behälter
IPC: B65D6/24
Filed: 2009-10-16
Abstract: Behälter (10, 50, 100, 160) mit einem flachen Boden- oder Deckenteil (12, 164) und sich daran anschließenden Seitenwänden (14, 16, 18, 20, 166), dadurch gekennzeichnet, dass der Boden- oder Deckenteil (12, 164) und die Seitenwände (14, 16, 18, 20, 166) aus einem einteiligen Blechzuschnitt durch Abkanten der Seitenwände (14, 16, 18, 20, 166) vom Boden- oder Deckenteil (12, 164) hergestellt sind, und dass der Behälter Verbinder (22, 174) zum Verbinden benachbarter Seitenwände (14, 16, 18, 20, 166) umfasst, die von der dem Boden- oder Deckenteil (12, 164) gegenüber liegenden Seite zwischen die Seitenwände (14, 16, 18, 20, 166) eingeschoben sind.
Patent DE-202009015146-U1 (DE)
Title: Verstellsystem für Lattenroste im Bettenbereich
IPC: A47C23/06
Filed: 2009-11-06
Abstract: Verstellsystem für Lattenroste im Bettbereich  dadurch gekennzeichnet,  dass sich alle einzelnen Auflageplatten (2) unabhängig von einander in der Höhe verstellen lassen
Patent DE-202009017904-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen von Formkörpern mit Füllstücken
IPC: B28B11/00
Filed: 2009-03-18
Abstract: Vorrichtung (1) zum Befüllen von Formkörpern (20) mit Füllstücken (7), umfassend  eine Zerteilstation (3) zum Zerteilen von Füllstücken (7) in zumindest zwei Füllstückteile (7a, 7b, 7c), und  eine Befüllstation (5), welche eine Greifeinrichtung (4) zum Greifen der Füllstückteile (7a, 7b, 7c) umfasst und welche zum Befüllen der Formkörper (20) mit den Füllstückteilen (7a, 7b, 7c) geeignet ist,  wobei die Füllstückteile (7a, 7b, 7c) von zumindest zwei verschiedenen Seiten (22a, 22b) in die Formkörper (20) eingeführt werden.
Patent DE-202010000508-U1 (DE)
Title: Ablaufvorrichtung mit Dichtzarge, insbesondere zur Verwendung in einer bodengleichen Dusche
IPC: E03C1/22
Filed: 2010-03-30
Abstract: Versenkt einbaubare Ablaufvorrichtung (10), die mit einem Abfluss (33) strömungstechnisch verbindbar ist, wobei die Ablaufvorrichtung (10) eine Ablaufwanne (30) oder Abflussöffnung (73) aufweist, die in einem oberen Bereich mindestens einen Durchlassbereich (31.1) hat, um im eingebauten Zustand eine Flüssigkeit von oben her durch die Ablaufwanne (30) oder Abflussöffnung (73) dem Abfluss (33) zuführen zu können, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufvorrichtung (10) einen Horizontalkragen (31.3) umfasst, der in eine Zarge (60) übergeht, die als Dichtzarge dient, wobei diese Zarge (60) eine vordefinierte Sollbiegestelle (61) aufweist, entlang welcher die Zarge (60) aus einer Horizontallage in eine Vertikallage biegbar ist.
Patent DE-202010001280-U1 (DE)
Title: Lösbare Verriegelungsvorrichtung für Deckenelemente
IPC: E04F19/08
Filed: 2010-01-26
Abstract: Lösbare Verriegelungsvorrichtung für plattenförmige Elemente an einem Trägeraufbau, insbesondere für Deckenelemente an einem Deckenaufbau, umfassend – einen am Plattenelement (D) oder am Trägeraufbau (4) über eine Anlenkstelle (5.1) verschwenkbar angebrachten Riegel (5), der von einer Feder (8) in Richtung Verriegelungsstellung beaufschlagt ist, – wobei in der Verriegelungsstellung ein Einhängeabschnitt (5.3) des Riegels (5) ein Einhängeteil (4.4) am Trägeraufbau (4) oder am Plattenelement (D) übergreift, – eine an den Einhängeabschnitt (5.3) angrenzende Führungsfläche (5.8) am Riegel (5), die schräg zwischen Anlenkstelle (5.1) und Einhängeabschnitt (5.3) verläuft, – wobei die Anlenkstelle (5.1) in einem Abstand von dem Einhängeteil (4.4) positioniert ist, sodass durch Druck auf das Plattenelement (D) in Richtung Verriegelungsstellung der Riegel (5) aus seiner Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung verschwenkt wird, und – eine Rasteinrichtung (8.1, 6.3) für den Riegel (5) in der Entriegelungsstellung.
Patent DE-202010002704-U1 (DE)
Title: Waschmaschine
IPC: D06F23/02
Filed: 2010-02-19
Abstract: Die Waschmaschine, die das Wasserkissen mit den flexiblen oder elastischen Wänden für die Beseitigung der Unwucht der Trommel beim Trocknen der Wäsche enthält  dadurch gekennzeichnet, dass:  a) das Wasserkissen ist bezüglich der Achse der Trommel aufgestellt ist senkrecht,  b) das Wasserkissen ist zwischen zwei Teilen der Trommel, verbunden untereinander mit Hilfe des Kugelgelenkes aufgestellt.
Patent DE-202010004750-U1 (DE)
Title: Pharmazeutische oder/und kosmetische Zusammensetzung zur Behandlung der Haut
IPC: A61K8/97
Filed: 2010-04-09
Abstract: Pharmazeutische oder/und kosmetische Zusammensetzung umfassend ein Biokolloid, gebildet aus einer Nanoemulsion und mindestens einem wasserlöslichen Pflanzenextrakt.
Patent DE-202010006785-U1 (DE)
Title: Rad für ein Fahrzeug
IPC: B60B7/01
Filed: 2010-05-14
Abstract: Ein Rad für ein Fahrzeug umfassend:  ein Metallrad, mit einer Felge (11) und einer Nabe (12), die mit einer inneren Umfangsfläche der Felge (11) verbunden ist, wobei die Felge (11) eine ringförmige Wand mit ersten und zweiten Enden (13, 15), die entlang der Achse voneinander beabstandet sind, umfasst, wobei  jedes der ersten und zweiten Enden (13, 15) der Felge (11) eine innere Oberfläche (131, 151) aufweist, mit einem ersten Felgenhorn (16), welches sich von dem ersten Ende (13) in einer radialen Richtung senkrecht zur Achse nach außen erstreckt, mit einem zweiten Felgenhorn (18), welches sich von dem zweiten Ende (15) in der radialen Richtung senkrecht zur Achse nach außen erstreckt, wobei das erste und zweite Felgenhorn (16, 18) entlang der Achse voneinander beabstandet sind, wobei das erste Felgenhorn (16) eine innere und äußere Fläche (162, 161) aufweist, die entlang der Achse voneinander beabstandet sind, wobei das erste Felgenhorn...
Patent DE-202010007206-U1 (DE)
Title: Ultradünne, elektrisch leitende Scheibe für die Anwendung bei Tasten
IPC: H01B1/22
Filed: 2010-05-25
Abstract: Ultradünne, elektrisch leitende Scheibe für die Anwendung bei Tasten, welche aufweist:  eine Gummi- oder Silicamatrix, und  ein elektrisch leitendes Metallnetz, welches in der Matrix vorgesehen ist,  wobei eine Vielzahl von Metallberührungspunkten auf dem elektrisch leitenden Metallnetz angeordnet ist und frei aus einer Oberfläche der Matrix ragen, um die Oberfläche der Matrix in die Lage zu versetzen, ein dichtes, elektrisch leitendes Netz zu bilden.
Patent DE-202010008352-U1 (DE)
Title: Montagesystem zum Montieren eines Vorzeltes für ein Reisemobil oder für einen Wohnwagen
IPC: B60P3/32
Filed: 2010-08-24
Abstract: Montagesystem (100) zum Montieren eines Vorzeltes (2) für ein Reisemobil (1) oder für einen Wohnwagen, das eine längliche Montagevorrichtung (10) umfasst, wobei die Montagevorrichtung (10) aus wenigstens zwei länglichen Profilelementen (11, 12) besteht, die so ausgeführt sind, dass ein Rand (13) eines Markisendachs (5) des Reisemobils (1) oder des Wohnwagens sandwichartig klemmbar ist, und wobei das Montagesystem (100) einen seitlichen Befestigungsabschnitt (14) zur Befestigung einer Vorzeltwand (6, 7) aufweist.
Patent DE-202010009879-U1 (DE)
Title: Isolierstoffgehäuse für Sicherungshalter
IPC: H01R9/26
Filed: 2010-07-06
Abstract: Isolierstoffgehäuse (1) ausgestattet mit Sicherungshalter (3) und einer vorgesehenen Sammelschiene für Leitungsschutzschalter (4) zur Einspeisung der Lastzugangsklemmen (6a).
Patent DE-202010010057-U1 (DE)
Title: Türdichtungssystem mit Befestigungselement
IPC: E06B7/18
Filed: 2010-07-09
Abstract: Türdichtungssystem mit einer Türdichtung (1), welche ein Gehäuse (10) aufweist, und mit mindestens einem Befestigungselement (2), welches einen ersten Schenkel (20) zur Befestigung eines ersten Endbereich des Gehäuses (10) an einem Türflügel (T) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) in diesem ersten Endbereich dem ersten Schenkel (20) vorsteht.
Patent DE-202010010297-U1 (DE)
Title: Automatische Wasserschleuse
IPC: E06B5/10
Filed: 2010-07-10
Abstract: Automatische Wasserschleuse (1), aufweisend:  einen Maschinenschrank (10), in dem ein Motor (100), eine Hydraulikpumpe (101), eine automatische Steuerung (102) und eine unterbrechungsfreie Stromversorgung (103) aufgenommen sind,  wobei der Motor (100) einen für das System erforderlichen Strom erzeugt, wobei die Hydraulikpumpe (101) das Hydrauliköl in einen nach unten drückenden Hydraulikzylinder (13) und einen seitlichen Hydraulikzylinder (14) fördert, wobei die automatische Steuerung (102) das Öffnen und das Schließen des Systems steuert, und wobei die unterbrechungsfreie Stromversorgung (103) beim Stromausfall einen Strom liefern kann;  eine wasserdichte Türplatte (11), die mit einer Dichtung (111) versehen ist, die mit dem Wasserschutzstreifen (112) des Türrahmens (2) eine Wasserdichtheit erreichen kann,  einen Seitenrahmen (12), die an dem Türrahmen (2) anliegt und die wasserdichte Türplatte (11) aufnimmt,  einen nach unten drückenden Hydraulikzylinder (13), der in dem Maschinenschrank (10) angeordnet ist und auf der Unterseite mit einem Durckelement (131) versehen ist, um die wasserdichte...
Patent DE-202010011038-U1 (DE)
Title: Ausschnittmesser zum Längsteilen einer durchlaufenden Materialbahn
IPC: B31B50/18
Filed: 2010-08-10
Abstract: Ausschnittmesser (14) zum Längsteilen einer durchlaufenden Materialbahn durch Ausschneiden eines Teilungsstreifens definierter Ausschnittbreite A aus der Materialbahn mit einem Messerhalter (15) und einer auf einem Grundkörper (16) des Messerhalters angeordneten Messeranordnung (17) mit zwei koaxial und parallel zueinander angeordneten und in Ausschnittbreite voneinander beabstandeten Kreismessern (18, 19), wobei die Kreismesser der Messeranordnung durch eine federelastische Distanzeinrichtung (39) voneinander beabstandet sind, und zu beiden Seiten der Messeranordnung jeweils eine axiale Anschlageinrichtung angeordnet ist, wobei beide Anschlageinrichtungen in ihrer axialen Positionierung auf dem Grundkörper des Messerhalters veränderbar sind.