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Patent DE-102016217528-A1 (DE)
Title: Turbolader für eine Brennkraftmaschine
Inventor: HILLER MARC
IPC: F01D17/14
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Turbolader (1) für eine Brennkraftmaschine, aufweisend – ein Lagergehäuse (41), in dem eine Läuferwelle (14) drehbar gelagert ist; – einen Verdichter (30) mit einem Verdichterrad (13), welches drehfest auf der Läuferwelle (14) angeordnet ist; – einen Frischluftzuführkanal (36) zum Leiten eines Frischluftmassenstroms (FM) auf das Verdichterrad (13), wobei der Frischluftzuführkanal (36) einen ersten Strömungsquerschnitt (A1) stromaufwärts vor dem Verdichterrad (13) aufweist; und – eine Strömungsregelungsvorrichtung (50), die zwischen einer Offenstellung, in welcher der erste Strömungsquerschnitt (A1) freigegeben ist, und einer Schließstellung, in welcher der erste Strömungsquerschnitt (A1) auf einen zweiten Strömungsquerschnitt (A2) verringert ist, verstellbar ist; wobei die Strömungsregelungsvorrichtung (50) mit einem Verdichterkanal des Verdichters (30) stromabwärts des Verdichterrads (13) fluidisch gekoppelt ist, so dass die Strömungsregelungsvorrichtung (50) in Abhängigkeit eines in dem Verdichterkanal vorherrschenden Drucks verstellt wird.
Patent DE-102016218292-A1 (DE)
Title: Fluidenergievorrichtung
Inventor: BRANDES HENRICK
IPC: F04C18/324
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Fluidenergievorrichtung (10a; 10b), insbesondere Kompressionsmaschinen- und/oder Expansionsmaschinenvorrichtung, mit zumindest einem Gehäuse (12a; 12b), welches zumindest einen Arbeitsraum (14a; 14b) definiert, mit zumindest einem in dem Arbeitsraum (14a; 14b) entlang einer Arbeitstrajektorie (15a; 15b) bewegbar gelagerten Schwingkolben (16a; 16b) und mit zumindest einem Trennelement (18a; 18b), welches gemeinsam mit dem Schwingkolben (16a; 16b) den Arbeitsraum (14a; 14b) in zumindest einen ersten Arbeitsbereich (20a; 20b) und in zumindest einen zweiten Arbeitsbereich (22a; 22b) unterteilt. Es wird vorgeschlagen, dass das Trennelement (18a; 18b) mit dem Gehäuse (12a; 12b) verbunden ist.
Patent DE-102016219787-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Öffnen oder Schließen eines Stromkreises
Inventor: LECHELER STEFAN
IPC: H01H33/666
Filed: 2016-10-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Öffnen oder Schließen eines Stromkreises durch einen Schalter offenbart, wobei der Schalter einen Festkontakt und einen beweglichen Bewegkontakt umfasst, wobei der Schalter den Stromkreis öffnet durch das Trennen des Bewegkontakts vom Festkontakt mittels einer Zugbewegung oder schließt durch das mechanische Zusammenführen von Festkontakt und Bewegkontakt mittels einer Stoßbewegung, wobei beim Öffnen oder Schließen des Schalters der Bewegkontakt eine Drehbewegung ausführt.
Patent DE-102016222711-A1 (DE)
Title: Kegelrollenlager
Inventor: BARTHEL BERND
IPC: F16C33/46
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kegelrollenlager (10) mit einem Innenring (12), mit einem koaxial darüber angeordneten Außenring (14) sowie mit radial dazwischen angeordneten, in einem Fensterkäfig (16) geführten kegelstumpfförmigen Wälzkörpern (18), bei dem der Innenring (12) im Bereich seines größeren Durchmessers (D_max) einen radial nach außen gerichteten Bord (24) aufweist, bei dem axial neben dem Bord (24) an einer Außenmantelfläche (28) des Innenrings (12) eine konische Innenringlaufbahn (30) ausgebildet ist, bei dem der Innenring (12) zwischen seiner Innenringlaufbahn (30) und seinem durchmesserkleineren axialen Ende (32) einen Innenringabschnitt (34) aufweist, in dem eine Ringnut (36) ausgebildet ist, und bei dem Rastarme (50) des Fensterkäfigs (16) in diese Ringnut (36) spielbehaftet eingreifen. Um zu gewährleisten, dass die Wälzkörper (18) nach der Montage des Kegelrollenlagers (10) an dem Bord (24) des Innenrings (12) axial korrekt anliegen und der Außenring (14) an den anderen Lagerkomponenten festgehalten wird, ist gemäß der Erfindung vorgesehen, dass der Fensterkäfig (16) zusätzlich eine Vielzahl von radial auswärts gerichteten Anlagearmen (58) aufweist, welche zur axialen Anlage an dem innendurchmesserkleineren axialen Ende des Außenrings (14) ausgebildet sind.
Patent DE-102016222935-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung, Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzellenvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: RAU THORSTEN
IPC: H01M8/04082
Filed: 2016-11-21
Abstract: Die Erfindung stellt eine Brennstoffzellenvorrichtung für ein Automobil bereit, ein Automobil mit der Brennstoffzellenvorrichtung und ein Verfahren zum Betreiben der Brennstoffzellenvorrichtung. Die Brennstoffzellenvorrichtung umfasst ein erstes Rohr, wobei das erste Rohr einen Gastank mit einer Brennstoffzelle und einem zweiten Rohr verbindet, wobei das zweite Rohr die Brennstoffzelle mit einem offenen Ende des zweiten Rohrs verbindet, und einen Druckregler, wobei die Brennstoffzelle so angeordnet ist, dass sie durch verdampftes Flüssiggas des Gastanks angetrieben wird, und wobei der Druckregler so angeordnet ist, dass er die Verdampfung des Flüssiggases steuert.
Patent DE-102016223452-A1 (DE)
Title: Signalsteuerungsvorrichtung
Inventor: TAKI MASAYA
IPC: H03M1/12
Filed: 2016-11-25
Abstract: Eine Signalsteuerungsvorrichtung enthält: einen Anschluss (Tin) für ein Eingangssignal (AN); einen Kondensator (Csh) zwischen dem Anschluss und einem Bezugspotential; eine Lade-/Entladeschaltung (42), die einen Schalter (SWc, SWd) zum Schalten einer Verbindung zwischen der Lade-/Entladeschaltung und dem Kondensator aufweist; eine A/D-Wandlungsschaltung (45), die eine analoge Spannung in dem Kondensator digital umwandelt; eine Schaltsteuerungsschaltung (47), die den Schalter und einen A/D-Wandlungszeitpunkt steuert; eine Steuerarithmetikbetriebsvorrichtung (31), die einen Steuerarithmetikbetrieb unter Verwendung eines A/D-Wandlungswertes durchführt; und eine Fehlfunktionsbestimmungsvorrichtung (32, 48), die eine Anschlussfehlfunktion bestimmt, wenn der A/D-Wandlungswert nicht innerhalb eines bestimmten Bereiches liegt. Die A/D-Wandlungsschaltung führt durch: eine Lade/Entlade-A/D-Wandlung zum Umwandeln der Spannung in dem Kondensator, wenn die Lade-/Entladeschaltung und der Kondensator verbunden sind; und eine Eingangs-A/D-Wandlung zu einem anderen Zeitpunkt als die Lade/Entlade-A/D-Wandlung zum Umwandeln der Spannung in dem Kondensator, wenn die Lade-/Entladeschaltung und der Kondensator getrennt sind.
Patent DE-102017004836-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben wenigstens zweier Steuergeräte, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BURGER STEPHAN
IPC: H04L12/26
Filed: 2017-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben wenigstens zweier über einen Datenbus (14) miteinander verbundener Steuergeräte (10, 12), bei welchem die an sich zeitlich unsynchronisierten Steuergeräte (10, 12) über den Datenbus (14) Signale miteinander austauschen, wobei ein erstes der Steuergeräte (10, 12) wenigstens ein Kontrollsignal über den Datenbus (14) an das zweite Steuergerät (12) übermittelt, welches das Kontrollsignal über einen Eingang empfängt, unverändert an einen Ausgang des zweiten Steuergeräts (12) weiterleitet und über den Ausgang und den Datenbus (14) an das erste Steuergerät (10) übermittelt, welches das Kontrollsignal empfängt, einen aktuellen ersten Wert des Kontrollsignals im ersten Steuergerät (10) mit einem zweiten Wert, den das Kontrollsignal beim Empfangen von dem zweiten Steuergerät (12) aufweist, vergleicht und in Abhängigkeit von dem Vergleich wenigstens einen Zeitwert ermittelt, welcher eine von dem zweiten Steuergerät (12) für das Durchführen eines Berechnungsvorgangs benötigte Zeitspanne charakterisiert.
Patent DE-102017008979-A1 (DE)
Title: Blockadeauflösungsvorrichtung
Inventor: BRESSEL ALEXANDER
IPC: A61N5/06
Filed: 2017-09-26
Abstract: Blockadeauflösungsvorrichtung, die ein tragbares Hauptgehäuse 1, das einen Laser, vorzugsweise einen grünen oder roten Laser aufweist, einen Tongeber, Taktgeber und eine Vibrationsvorrichtung aufweist, die vorzugsweise jeweils über einen Schalter, vorzugsweise in Form eines Tasters beliebig oft ein und ausschaltbar ist.
Patent DE-102017010313-A1 (DE)
Title: Kontinuierliche Granulat-Elektrolyse zur Gewinnung von Magnesium und Titan
Inventor: WILKENING SIEGFRIED
IPC: C22B34/12
Filed: 2017-11-07
Abstract: Es wird ein Verfahren der Schmelzflusselektrolyse und eine dafür verwendete Vorrichtung beschrieben, um Magnesium und Titan aus einem granularen Einsatzmaterial zu gewinnen, wobei das Granulat mit einer Graphitanode in Berührung steht und durch einen hohen Druck permanent zusammengepresst wird. Als Granulat kommen feste und dichte Teilchen in einer Stückgröße bis ca. 10 mm in Betracht. Diese werden aus einem innigen Gemisch der pulverförmigen, reinen Oxide MgO bzw. TiO 2  mit aschearmem Kohlenstoff hergestellt. Der Gehalt an Kohlenstoff soll der anodischen CO-Bildung entsprechen. In der konzipierten Elektrolysezelle ist der Anodenraum von dem Kathodenraum durch eine spezielle Wand getrennt, die das Granulat zurückhält, aber die Elektrolytschmelze passieren lässt.
 Außerdem kann für die Titangewinnung ein elektrisch gut leitfähiges Anodengranulat aus Titancarbid (TiC) eingesetzt werden, welches elektrothermisch mit Kohlenstoff bei Temperaturen bis 2600 °C aus TiO 2  erzeugt wird. Eine ähnliche Verwendung trifft für Titannitrid zu.
 Das Magnesium wird flüssig an einer Stahltopfkathode abgeschieden und in diesem gesammelt. Das Titan wird im festen Zustand an einer mit Magnesium galvanisierten Kegelstumpfkathode abgeschieden und von dieser durch eine Schrumpfmethode abgesprengt.
Patent DE-102017011295-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schmelzspinnen
Inventor: SCHÜTT GÜNTER
IPC: D01D5/08
Filed: 2017-12-07
Abstract: Es ist eine Vorrichtung zum Schmelzspinnen beschrieben, die einen Spinnbalken, mehrere an einer Unterseite des Spinnbalkens gehaltenen Spinndüsen, zumindest einer an einer Oberseite des Spinnbalkens gehaltene Spinnpumpe und mehrere innerhalb des Spinnbalkens angeordnete Verteilerleitungen aufweist. Die Verteilerleitungen sind mit einem Ende an einem Pumpenblock und mit einem anderen Ende an jeweils einer der Spinndüsen angeschlossen, wobei die Spinnpumpe durch den Pumpenblock gehalten ist. Um die durch Wärmedehnung verursachten Längenänderungen in den Verteilerleitungen zu kompensieren, ist zwischen dem Pumpenblock und dem Spinnbalken erfindungsgemäß ein flexibles Element zur Aufnahme thermischer Längenänderungen der Verteilerleitungen angeordnet.
Patent DE-102017100329-A1 (DE)
Title: Steuerung für die Fahrt eines Fahrzeugs
Inventor: SEKI JUNYA
IPC: B60W40/08
Filed: 2017-01-10
Abstract: Eine Steuerung für die Fahrt eines Fahrzeugs weist eine Anomalie-Feststellungseinheit (20) und eine Sicherheitsgurt-Steuerung (22) auf. Die Anomalie-Feststellungseinheit (20) stellt das Vorliegen einer Bewusstseinsstörung eines Fahrers in einer Situation fest, in der die Steuerung für die Fahrt eines Fahrzeugs an dem eigenen Fahrzeug einen automatischen Fahrmodus auf der Basis von Fahrumgebungsinformation über eine Fahrumgebung, in der das eigene Fahrzeug fährt, sowie von Fahrinformation des eigenen Fahrzeugs ausführt. Die Sicherheitsgurt-Steuerung (22) veranlasst ein Straffen eines Sicherheitsgurtes (36) eines Fahrersitzes des eigenen Fahrzeugs, wenn die Anomalie-Feststellungseinheit (20) das Vorliegen einer Bewusstseinsstörung feststellt.
Patent DE-102017101832-A1 (DE)
Title: Antriebswerkzeug
Inventor: SU CHENG-WEI
IPC: B25B23/00
Filed: 2017-01-31
Abstract: Antriebswerkzeug (10), aufweisend ein Kupplungsteil (20), das eine erste Kammer (23) definiert, und ein Antriebsteil (30), das von der ersten Kammer (23) aufgenommen wird, wobei die erste Kammer (23) einen ersten Aufnahmeabschnitt (231) und einen zweiten Aufnahmeabschnitt (232) aufweist, wobei das Antriebsteil (30) einen ersten Antriebskörperabschnitt (33), einen zweiten Antriebskörperabschnitt (34) und einen Verbindungsabschnitt (35) aufweist, wobei der Verbindungsabschnitt (35) durch den ersten Aufnahmeabschnitt (231) hindurch eingesetzt und in dem zweiten Aufnahmeabschnitt (232) fest angeordnet ist, wobei der Verbindungsabschnitt (35) und der zweite Aufnahmeabschnitt (232) in einem engen Presssitz miteinander gedrückt sind, wobei der zweite Antriebskörperabschnitt (34) eine Länge aufweist, die in dem ersten Aufnahmeabschnitt (231) eingesetzt und angeordnet ist, wobei der erste und der zweite Antriebskörperabschnitt (33, 34) derart gestaltet sind, dass sie eine erste Härte (H1) haben, und der Verbindungsabschnitt (35) derart gestaltet ist, dass er eine zweite Härte (H2) hat, und wobei die zweite Härte (H2) geringer als die erste Härte (H1) ist.
Patent DE-102017102556-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verifizierung eines Sicherheitsdokuments sowie ein Sicherheitsdokument, eine Vorrichtung und ein Sicherheitselement
Inventor: FRIESER UWE
IPC: B42D25/387
Filed: 2017-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verifikation eines Sicherheitsdokuments (1) mittels eines Lesegeräts (2), dadurch gekennzeichnet, dass erste Transmissions- und/oder Reflexionseigenschaften eines ersten Bereichs (3) des Sicherheitsdokuments (1) in einem ersten Spektralbereich von dem Lesegerät (2) erfasst werden und hieraus eine diese Eigenschaften spezifizierender erster Datensatz erstellt wird, wobei der erste Bereich (3) ein auf dem Sicherheitsdokument (1) angeordnetes oder in das Sicherheitsdokument (1) eingebettetes optisches Sicherheitselement (1a, 1b) zumindest bereichsweise überlappt, dass zweite Transmissions- und/oder Reflexionseigenschaften des ersten Bereichs (3) des Sicherheitsdokuments (1) in einem zweiten Spektralbereich von dem Lesegerät (2) erfasst werden und hieraus eine diese Eigenschaften spezifizierender zweiter Datensatz erstellt wird, wobei der erste Spektralbereich sich von dem zweiten Spektralbereich unterscheidet,dass basierend zumindest auf dem ersten Datensatz und dem zweiten Datensatz die Echtheit des Sicherheitsdokuments (1) und/oder des Sicherheitselements (1a, 1b) überprüft wird.
Patent DE-102017103362-A1 (DE)
Title: Federgestützte, arretierbare und lösbare unterschenkel-frontversteifung
Inventor: FAROOQ S M ISKANDER
IPC: B60R21/34
Filed: 2017-02-17
Abstract: Eine Fahrzeugfrontversteifung weist einen Scharnierbügel auf, der schwenkbar mit einem Stützbügel verbunden ist. Der Scharnierbügel stützt einen Versteifungsträger. Eine Feder nimmt den Stützbügel und den Scharnierbügel in Eingriff, wodurch der Versteifungsträger in eine Einsatzposition vorgespannt wird. Ein bewegliches Element in einem Arretierungsmechanismus kann den Scharnierbügel zurückziehbar verriegeln, wenn ein Fahrzeug eine Schwellengeschwindigkeit überschreitet, um den Versteifungsträger in der Einsatzposition zu halten.
Patent DE-102017106313-A1 (DE)
Title: Verbraucherabhängige Stop/Start-Motorsteuerung
Inventor: RADEMACHER ERIC MICHAEL
IPC: F02D45/00
Filed: 2017-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridfahrzeug (10) mit einer Motorsteuerung (20), die einen Motorstart in Reaktion auf einen Ladezustand (SOC) der Batterie (16) unter einer Motorstart-Schwelle initiiert und einen Motorstopp in Reaktion auf einen SOC über einer Motorstop-Schwelle einleitet und die Motorstartschwelle auf Grundlage dessen, ob ein Zubehörverbraucher (18) Strom von der Batterie (16) zieht, einstellt.
Patent DE-102017107381-A1 (DE)
Title: Turbolader
Inventor: HOSSBACH BJÖRN
IPC: F02C6/12
Filed: 2017-04-06
Abstract: Turbolader, mit einer Turbine, wobei die Turbine ein Turbinengehäuse (4) mit einem Turbinenzuströmgehäuse (10) und einen Turbinenrotor (5) aufweist, mit einem Verdichter, wobei der Verdichter ein Verdichtergehäuse und einen mit dem Turbinenrotor (5) über eine Welle (8) gekoppelten Verdichterrotor (7) aufweist, mit einem zwischen dem Turbinengehäuse (4) und dem Verdichtergehäuse angeordneten Lagergehäuse (9), wobei sowohl das Turbinengehäuse (4) als auch das Verdichtergehäuse (6) mit dem Lagergehäuse (9) verbunden sind. Das Turbinenzuströmgehäuse (10) weist ein radial innere Wandung (13), eine radial äußere Wandung (14) und einen radial mittlere Wandung (15) auf, wobei die innere Wandung (13) an einer von der mittleren Wandung (15) abgewandten Seite einen Abgasströmungskanal (12) begrenzt, und wobei zwischen der äußeren Wandung (14) und einen mittleren Wandung (15) ein Kühlwasserkanal (16) des Turbinenzuströmgehäuses (10) ausgebildet ist. Das Lagergehäuse (9) erstreckt sich in Axialrichtung gesehen bis in den Bereich der inneren Wandung (13) des Turbinenzuströmgehäuses (10), wobei ein vom Lagergehäuse (9) bereitgestellter Kühlwasserkanal (17) die innere Wandung (13) des Turbinenzuströmgehäuses (10) in dem Axialbereich, mit welchen sich das Lagergehäuse (9) bis in den Bereich der radial inneren Wandung (13) des Turbinenzuströmgehäuses (18) erstreckt, außen umgibt.
Patent DE-102017107445-A1 (DE)
Title: Sitzverbindungsvorrichtung
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: B62J11/00
Filed: 2017-04-06
Abstract: Eine Sitzverbindungsvorrichtung weist auf: eine erste Basiseinheit (10) zum Verbinden mit einem Fahrradsitz (A) und eine zweite Basiseinheit (20). Die erste Basiseinheit (10) weist eine Verlängerung (11) auf, die einen ersten Endabschnitt (111) mit ersten Zähnen (1111) und einen Verbindungsabschnitt (112) hat. Die zweite Basiseinheit (20) weist einen Körper (21) und ein Verbindungselement (22) auf. Der Köper (21) weist einen zweiten Endabschnitt (211) mit zweiten Zähnen (2111) und eine Verschiebenut (212) auf, die sich durch den zweiten Endabschnitt (211) erstreckt. Das Verbindungselement (22) erstreckt sich durch die Verschiebenut (212) und ist lösbar mit dem Verbindungabschnitt (112) verbunden. Das Verbindungselement (22) drückt selektiv gegen eine Seite des zweiten Endabschnittes (211), die beabstandet zu den zweiten Zähnen (2111) ist. Die zweiten Zähne (2111) greifen lösbar mit den ersten Zähnen (1111) ineinander. Ein Wasserflaschenhalter (B) kann an dem Körper (21) montiert werden.
Patent DE-102017109876-A1 (DE)
Title: Umsetzhilfe für Personen mit geringer Rumpfstabilität
Inventor: ZEEB LOTHAR
IPC: A61G7/14
Filed: 2017-05-08
Abstract: Eine Umsetzhilfe (100) zum Umsetzen einer sich in Sitzposition befindlichen Person in eine weitere Position weist eine Patientenplattform (1), mit jeweils einem Fußabstellbereich für jeden Fuß der Person auf. Eine linear verschiebliche Stelleinheit (4) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende ist an ihrem ersten Ende zwischen den beiden Fußabstellbereichen um eine erste Schwenkachse schwenkbar an der Patientenplattform (1) angeordnet. Mehrere an der Patientenplattform (1) um eine gemeinsame zweite Schwenkachse schwenkbar angeordnete Streben (21, 22) sind um eine gemeinsame dritte Schwenkachse um das zweite Ende der Stelleinheit (4) schwenkbar. Jeweils ein erster Abschnitt jeder Strebe (21, 22) ist zwischen der zweiten Schwenkachse und der dritten Schwenkachse angeordnet. Ein zweiter Abschnitt jeder Strebe (21, 22) ist auf der vom ersten Abschnitt abgewandten Seite der dritten Schwenkachse (93) angeordnet. Mindestens eine Abstützung für die Person ist an mindestens einem zweiten Abschnitt einer zweiten Strebe (21, 22) angeordnet.
Patent DE-102017112980-A1 (DE)
Title: Schmiersystem und verfahren für ein lager
Inventor: TAMAI GORO
IPC: F16C35/06
Filed: 2017-06-13
Abstract: Ein Schwerkraft-Lagerschmiersystem zum Verteilen von Schmiermittel auf Antriebsstrangkomponenten in einem Kraftfahrzeug, einschließlich einer Schmiermittelversorgung eines Lagers und eines Lagergehäuses. Ein dreidimensionaler gegossener Abschnitt des Lagergehäuses steuert die Schmiermittelübertragung auf das Lager.
Patent DE-102017113727-A1 (DE)
Title: Handgelenksaufbau eines Industrieroboters
Inventor: INOUE TOSHIHIKO
IPC: B25J17/02
Filed: 2017-06-21
Abstract: An einem Vorderarmteil ist ein erster hohler Abschnitt gebildet, der eine mit der ersten Achsenlinie übereinstimmende Mittelachsenlinie aufweist, an dem ersten Handgelenkselement ist ein Durchgangspfad gebildet, der mit dem ersten hohlen Abschnitt in Verbindung steht, und an dem dritten Handgelenkselement ist ein zweiter hohler Abschnitt gebildet, der eine mit der dritten Achsenlinie übereinstimmende Mittelachsenlinie aufweist. Ein Leitungskörper ist in den ersten hohlen Abschnitt, den Durchgangspfad und den zweiten hohlen Abschnitt eingesetzt. Bei wenigstens einem Motor aus einem Motor für ein zweites Handgelenk und einem Motor für ein drittes Handgelenk ist eine Bremsvorrichtung beseitigt.
Patent DE-102017113741-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiterbauelement
Inventor: VARGHESE TANSEN
IPC: H01L33/08
Filed: 2017-06-21
Abstract: Optoelektronisches Halbleiterbauelement (20) zur Emission mehrfarbiger Strahlung (R, G, B), mit
 - einer Vielzahl nebeneinander angeordneter aktiver Bereiche (10a, 10b, 10c), die als Mikro- oder Nanostäbe ausgebildet sind und zur Erzeugung einer elektromagnetischen Primärstrahlung (B) eingerichtet sind, wobei
 - einer ersten Gruppe der aktiven Bereiche (10a) in einer Abstrahlrichtung jeweils ein erstes Lumineszenzkonversionselement (21) nachfolgt, das zur Konvertierung der Primärstrahlung (B) in eine erste Sekundärstrahlung (R) geeignet ist, und
 - einer zweiten Gruppe der aktiven Bereiche (10b) in der Abstrahlrichtung jeweils ein zweites Lumineszenzkonversionselement (22) nachfolgt, das zur Konvertierung der Primärstrahlung (B) in eine zweite Sekundärstrahlung (G) geeignet ist.
Patent DE-102017116019-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schutz einer Sensorvorrichtung vor Verschmutzung
Inventor: SIRAKY JOSEF
IPC: G01D11/26
Filed: 2017-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (1) zur Überwachung von Bestandteilen von Kettentrieben (9, 10) mit einem Sensor und einer Steuereinheit (11), wobei die Sensorvorrichtung (1) einen Lichteintritt (2) und/oder Lichtaustritt (2) aufweist. Der Lichteintritt (2) und/oder Lichtaustritt (2) der Sensorvorrichtung (1) ist dabei so in einer Abschirmung (3) angeordnet, dass der Lichteintritt (2) und/oder Lichtaustritt (2) durch die Wände der Abschirmung (3) zumindest teilweise vor Verschmutzung geschützt ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Überwachung von Bestandteilen von Kettentrieben (9, 10) während des Betriebs bei dem ein Aktuator zur Ausführung einer Aktion angesteuert wird und unmittelbar nach Beendigung der Aktion ein Sensor ein Messignal erfasst.
Patent DE-102017118420-A1 (DE)
Title: Stator für Drehmotoren
Inventor: LAI TZER-WEI
IPC: H02K3/18
Filed: 2017-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator für Drehmotoren. Der erfindungsgemäße Stator für Drehmotoren umfasst einen Außenring, einen Innenring, mehrere Zahnabschnitte, mehrere Ausnehmungsabschnitte und mehrere Wicklungen, wobei der Außendurchmesser des Innenrings kleiner als der Innendurchmesser des Außenrings ist, wobei sich der Innenring koaxial innerhalb des Außenrings befindet, wobei sich die mehreren Zahnabschnitte voneinander beabstandet von der Umfangsseitenfläche des Innenrings aus radial in Richtung des Außenrings erstrecken, wobei deren Enden an der Innenringfläche des Außenrings anliegen, wobei sich die mehreren Ausnehmungsabschnitte jeweils zwischen benachbarten Zahnabschnitten befinden, wobei die mehreren Wicklungen jeweils durch die benachbarten Ausnehmungsabschnitte hindurch gewickelt und jeweils ringförmig auf den mehreren Zahnabschnitten angeordnet sind, wobei jeweils ein Spaltraum zwischen den sich im selben Ausnehmungsabschnitt befindenden benachbarten Wicklungen, vorgesehen ist, wobei die Querschnittsfläche des im selben Ausnehmungsabschnitt befindlichen Spaltraums in der radialen Richtung des Innenrings kleiner oder gleich zwanzig Prozent der Querschnittsfläche des Ausnehmungsabschnitts ist.
Patent DE-102017118609-A1 (DE)
Title: Messsonde für Beschichtungsprozess
Inventor: BRETZ THOMAS
IPC: B05C11/00
Filed: 2017-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messonde für einen Beschichtungsprozess mit einer beweglichen Blende und einem Antrieb für die Blende, wobei die Blende eine Öffnung für den Beschichtungsprozess aufweist und der Antrieb die Blende relativ zu der zu beschichtenden Oberfläche bewegt. Eine derartig ausgebildete erfindungsgemäße Messsonde ermöglicht eine Qualitätskontrolle des Schichtaufbaus bei mehrstufigen Beschichtungsprozessen.