baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020000560-U1 (DE)
Title: Schrank
IPC: A47B96/00
Filed: 2020-02-05
Abstract: Schrank mit verschwenkbaren Türelementen zum Verschliessen eines integrierten Stauraums zur Aufnahme von Materialien, Werkzeugen und dergleichen über zugeordnete Ordnungselemente, wie Borde, Fächer, Einsätze, Behälter, und einem gegebenenfalls klappbar angeordneten Arbeitstisch, wobei jedes Türelement zusätzlich als Stauraum mit Ordnungselementen ausgebildet ist und eine Tiefe von höchstens der Tiefe des Schrankes aufweist sowie bei geöffneten Türelementen ein ausgestatteter Arbeitsbereich mit aufgenommenen Arbeitsmitteln und Werkzeugen gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes verschwenkbare Türelement (5) als Stauraum an seinem aussenliegenden Ende ein separates kastenförmiges Aufnahmeelement (7) als Stauraum mit Ordnungselementen aufweist, das schubladenartig gegenüber dem Türelement (5) ausziehbar angeordnet ist.
Patent DE-202020001576-U1 (DE)
Title: Mund-Nasen-Maske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-16
Abstract: Mund-Nasen-Maske, bestehend aus mindestens einem Flächengebilde mit elastischen und/oder nichtelastischen Bereichen, das mit mindestens einem Befestigungsmittel im Kopfbereich des Nutzers, insbesondere vor dessen Mund- und Nasenbereich lagefixiert anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Flächengebilde (1) eine annähernd rechteckförmige Grundkontur aufweist, wobei an der oberen Längskante des Flächengebildes (1) ein nach oben auskragender Konturabschnitt (2) ausgestaltet ist, der in der Benutzungsstellung der Mund-Nasen-Maske auf der Nase des Nutzers aufliegt, wobei unterhalb des nach oben auskragenden Konturabschnittes (2) am Flächengebilde (1) ein Einschub (3) für einen Nasenformer ausgestaltet ist, der als ein formbares Einschubelement für eine individuelle Anpassung an die Nasen- und Augenpartie des jeweils konkreten Nutzers ausgebildet ist und wobei unmittelbar benachbart zu den vier Eckpunkten des Flächengebildes (1) jeweils eine Durchbrechung (4) ausgestaltet ist. durch deren freie Innenkontur jeweils ein Abschnitt eines Befestigungsbandes durchführbar ist, das am Flächengebilde (1) lösbar befestigbar ist
Patent DE-202020002888-U1 (DE)
Title: Haken aller Arten
IPC: F16B45/00
Filed: 2020-07-06
Abstract: Haken aller Arten nach Anspr. 1-1, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus nicht gehärteten Materialien, Spanndrähten usw. bestehen■ aus nicht gehärteten Eisen■ aus Aluminium■ aus entsprechenden optimalen nicht gehärteten Legierungen■ usw. welche sowohl leicht und mehrfach verformbar sind als auch nach den Verformungen mit genügenden Stabilitäten in den jeweiligen Formen verbleiben.
Patent DE-202020003040-U1 (DE)
Title: Atemschutzmaske zum Bedecken von Mund und Nase
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-07-16
Abstract: Atemschutzmaske (1) bestehend aus einem Gehäuse mit zwei Filterkammern (2, 2') zum Einlegen eines Filtermediums welche durch jeweils einen Filterkammerdeckel (11) mittels eines Bajonettverschlusses (5, 11) an dem Gehäuse verschlossen werden können und wobei die Filterkammerdeckel (11) Öffnungen (13) zum durchströmen der Atemluft aufweisen dadurch gekennzeichnet, dass die ausströmende Atemluft des Trägers durch die vorhandenen Filterkammern (2, 2') geleitet wird.
Patent DE-202020003283-U1 (DE)
Title: Leitungsinstallationsgehäuse mit Kühlung
IPC: H02B1/56
Filed: 2020-07-30
Abstract: Leitungsinstallationsgehäuse (1, 2, 3) für Signalleitungen, mit Gehäusewänden,
 einem durch die Gehäusewände abgeschlossenen Innenraum für die Signalleitungsinstallation,
 wobei die Gehäusewände zumindest zum Teil eine Innenwand und eine weitere Außenwand des Leitungsinstallationsgehäuses aufweisen, die zwischen sich einen Zwischenraum abgrenzen,
 gekennzeichnet durch einen Lüfter (13) zur Kühlung des Innenraums und dadurch, dass der Lüfter (13) an zumindest einen Zwischenraum der Gehäusewände angeschlossen ist und im Betrieb eine Luftströmung durch den Zwischenraum zur Kühlung des Innenraums erzwingt.
Patent DE-202020003666-U1 (DE)
Title: Programmierbarer Objekthalter mit Mikrocontrollereinheit und einsteckbaren Wechselleuchtobjekten
IPC: G09F17/00
Filed: 2020-08-28
Abstract: Programmierbarer Objekthalter mit Mikrocontrollereinheit und einsteckbaren Wechselleuchtobjekten, welche aufgrund von einer, an einer Reihe angeordneten programmier- und ansteuerbaren Lichtquellen, LED's (25), gesteuert durch einer angegliederten Mikrocontrollereinheit(18) inklusive Stromversorgung durch Batterien (7), die Möglichkeit bietet, eine bewegliche und/ oder farbwechselnde als auch fadebare, illuminierte Signalwirkung zu erzeugen, gekennzeichnet dadurch, das ein Objekthalter (29), bestehend aus einem Objektflansch (8), einem Ausleger (9), einem Klemmbügel (14) und einem rückwärtig angegliedertem Gehäuse (21), und einsteckbare Wechselleuchtobjekte (23) mit integrierten LED's (Neopixel) (25), ihre Lichtinformation illuminiert zum Ausdruck bringen.
Patent DE-202020100202-U1 (DE)
Title: Dichtvorrichtung für zumindest eine Fahrzeugtür eines Fahrzeugs und Fahrzeugtüreinrichtung für ein Fahrzeug
IPC: B60J10/80
Filed: 2020-01-16
Abstract: Dichtvorrichtung (110, 112; 300; 500) für zumindest eine Fahrzeugtür (104, 106) eines Fahrzeugs (100), wobei die Dichtvorrichtung (110, 112; 300; 500) die folgenden Merkmale aufweist:
 ein Dichtelement (302) zum Abdichten eines Fahrzeuginnenbereichs (408) des Fahrzeugs (100) von einem Fahrzeugaußenbereich (402) des Fahrzeugs (100), wobei das Dichtelement (302) an einer Montageseite (308) eine Nase (310) zum Verbinden des Dichtelements (302) mit der Fahrzeugtür (104, 106) oder einem Türportal (108), eine Hohlkammer (304) und einen Kompaktabschnitt (311) aufweist, wobei die Hohlkammer (304) an einer der Montageseite (308) gegenüberliegenden Kontaktseite (314) eine Kontaktwand (316) aufweist, wobei die Hohlkammer (304) in einer in montiertem Zustand der Dichtvorrichtung (300) dem Fahrzeugaußenbereich (402) zugewandten äußeren Hälfte (318) des Dichtelements (302) angeordnet ist, und wobei der Kompaktabschnitt (311) in einer in montiertem Zustand der Dichtvorrichtung (300) dem Fahrzeuginnenbereich (408) zugewandten inneren Hälfte (312) des Dichtelements (302) angeordnet ist.;
 eine in der Hohlkammer (304) angeordnete Schaltkammer (306); und
 ein Schaltelement (426) zum Erkennen einer Verformung der Schaltkammer (306), wobei das Schaltelement (426) in oder an der Schaltkammer (306) angeordnet ist.
Patent DE-202020101250-U1 (DE)
Title: System zur Errichtung eines modularen Gebäudes
IPC: E04H9/10
Filed: 2020-03-06
Abstract: System zur Errichtung eines modularen Gebäudesmit einer Mehrzahl von Fahrzeugen (2) mit jeweils wenigstens einem Auflieger (1),wobei die Auflieger (1) ausgebildet sind, miteinander verbunden zu werden,dadurch gekennzeichnet, dassjedes Fahrzeug (2) wenigstens eine Positioniereinrichtung (3) aufweist, welche ausgebildet ist, den jeweils aufgenommenen Auflieger (1) lediglich horizontal gegenüber einem Chassis (20) des Fahrzeugs (2) auszurichten, undder Auflieger (1) eine Mehrzahl von Stützelementen (16a, 16b) aufweist, welche jeweils ausgebildet sind, den Auflieger (1) gegenüber der Positioniereinrichtung (3) vertikal anzuheben.
Patent DE-202020105073-U1 (DE)
Title: Zahnbürstenaufsatz, elektrische Versorgungseinheit einer elektrischen Zahnbürste, elektrische Zahnbürste mit einem Zahnbürstenaufsatz, Zahnbürste sowie Testaufsatz für eine elektrische Zahnbürste
IPC: A61C17/22
Filed: 2020-09-03
Abstract: Zahnbürstenaufsatz für eine elektrische Zahnbürste (20) umfassend einen Koppelabschnitt (2), über den der Zahnbürstenaufsatz (1) mit einer elektrischen Versorgungseinheit (10) der elektrischen Zahnbürste (20) verbindbar ist und einen Bürstenabschnitt (3), der zur Reinigung der Zähne ausgebildete Reinigungsmittel (3.1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Zahnbürstenaufsatz (1) eine Sensoreinheit (4) vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist, selektiv das Vorhandensein eines Virus oder eines Antigen im Speichel eines Nutzers des Zahnbürstenaufsatzes (1) durch Messen zumindest eines virusspezifischen Parameters zu bestimmen.
Patent DE-202021003147-U1 (DE)
Title: Ringlibelle für Schusswaffen, insbesondere für Sportwaffen und Armbrüste
IPC: F41G11/00
Filed: 2021-10-08
Abstract: Eine Ringlibelle 1 für Sportwaffen, einschließlich Armbrust, Bogen und sonstiger Schießgeräte die aus transparenten Material besteht und im weiteren Text nur noch Ringlibelle 1 genannt wird.
Patent DE-202021101810-U1 (DE)
Title: Fahrbarer Klapptisch
IPC: A47B3/00
Filed: 2021-04-06
Abstract: Fahrbarer Klapptisch, umfassend
 - vier senkrechte Stützen (1a, 1b, 1c, 1d), die an den vier Ecken des Klapptisches angeordnet sind,
 - zwei bewegliche senkrechte Mittelstützen (3a, 3b), die gegenüberliegend zwischen jeweils zwei der senkrechten Stützen (1a, 1b, 1c, 1d), angeordnet sind,
 - zwei feste Querstreben (5a, 5b), die in Längsrichtung des Klapptisches zwei der senkrechten Stützen (1a, 1b, 1c, 1d) miteinander verbinden,
 - zwei Klappmechaniken (7a, 7b), die quer zur Längsrichtung des Klapptisches an den Stirnseiten angeordnet sind, und zwei der senkrechten Stützen (1a, 1b, 1c, 1d) mit der dazwischen liegenden senkrechten Mittelstützen (3a, 3b), verbinden,
 - eine zweiteilige Tischplatte (9a, 9b), die entlang der Längsrichtung des Klapptisches mittig durch eine Stoßfuge (9c) geteilt ist, wobei die äußeren Ecken der beiden Tischplattenteile (9a, 9b) beweglich auf den vier senkrechten Stützen (1a, 1b, 1c, 1d) ruhen und die innenliegenden Ecken der beiden Tischplattenteile (9a, 9b) sich beweglich auf den senkrechten Mittelstützen (3a, 3b) abstützen, und
 - vier Rollen (11a, 11b, 11c, 11d), die jeweils unten an den vier senkrechten Stützen (1a, 1b, 1c, 1d) angebracht sind. wobei die Klappmechaniken (7a, 7b) so ausgestaltet sind, dass die zweiteilige Tischplatte (9a, 9b) entlang ihrer Mitte hochklappbar ist.
Patent DE-202021102872-U1 (DE)
Title: Infrarot-Zoom-Beleuchtungsgerät
IPC: G02B23/12
Filed: 2021-05-26
Abstract: Infrarot-Zoom-Beleuchtungsgerät, bestehend aus einer Objektivfassung (2) und einer Kurvenrillenhülse (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Kurvenrillenhülse (6) an der Außenseite der Objektivfassung (2) gesetzt ist und mit der Unterseite der Objektivfassung (2) ein Infrarotsender (1) fest verbunden ist, oberhalb des Infrarotsenders (1) ein mit der Objektivfassung (2) fest verbundener Kondensorlinsensatz (3) angebracht ist, unter dem Kondensorlinsensatz (3) ein mit der Objektivfassung (2) fest verbundenes Schutzglas (7) angebracht ist, und zwischen dem Kondensorlinsensatz (3) und dem Schutzglas (7) ein mit der Objektivfassung (2) aktiv verbundener erster Mobillinsensatz (4) sowie ein zweiter Mobillinsensatz (5) installiert sind.
Patent DE-202021106220-U1 (DE)
Title: Mähroboter
IPC: A01M29/18
Filed: 2021-11-15
Abstract: Mähroboter mit einem Mähwerk (18), einem Fahrantrieb (12) und einer Steuereinrichtung (20) zur Steuerung von Funktionen des Roboters einschließlich einer Zeitsteuerung von Arbeits- und Ruhephasen des Roboters, dadurch gekennzeichnet, dass der Roboter eine Vergrämungseinrichtung (22) mit einer Lichtquelle (24) und/oder Schallquelle (26) zur Vergrämung von Kleintieren aufweist und dass die Steuereinrichtung (20) dazu konfiguriert ist, die Vergrämungseinrichtung während der Arbeitsphasen des Roboters aktiv zu halten.
Patent DE-202021106244-U1 (DE)
Title: Verbindungselement für einen Bauzaun und Bauzaun
IPC: E04H17/24
Filed: 2021-11-16
Abstract: Verbindungselement (6) zum Befestigen zwei benachbarter Bauzaunelemente (2a, 2b) eines Bauzauns (1) aneinander,
 - wobei das Verbindungselement (6) einen sich parallel zu einer Höhenmittelachse (HA) erstreckenden Körper (7) mit einer oberen Querfläche (8a), einer unteren Querfläche (8b) und einer die beiden Querflächen (8a, 8b) verbindenden Wandung (9) aufweist,
 - wobei die beiden Querflächen (8a, 8b) quer zur Höhenmittelachse (HA) und die Wandung (9) die Höhenmittelachse (HA) umlaufend ausgerichtet sind,
 - wobei in dem Körper (7) wenigstens eine Aufnahmenut (10) zum Aufnehmen der beiden benachbarten Bauzaunelemente (2a, 2b) geformt ist,
 - wobei die wenigstens eine Aufnahmenut (10) sich parallel zur Höhenmittelachse (HA) erstreckt und zumindest einseitig an der Wandung (9) und an der unteren Querfläche (8b) des Körpers (7) nach außen offen ist.
Patent DE-202021106605-U1 (DE)
Title: Fahrzeug
IPC: B62K5/00
Filed: 2021-12-03
Abstract: Fahrzeug (1) mit einem Fahrgestell (2), an dem mehrere Räder (3) angeordnet sind, von denen zumindest ein Rad (3) mit einer Lenkung und ein Rad (4) mit einem Pedale (9) und/oder einen Elektromotor (6) umfassenden Antrieb gekoppelt ist, wobei auf dem Fahrgestell (2) zumindest ein Fahrersitz (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrgestell (2) zur lösbaren Befestigung mindestens eines Beifahrersitzes (12) und/oder mindestens einer Ladefläche (15) ausgebildet ist.
Patent DE-202022000716-U1 (DE)
Title: Hygienevorrichtung zur Aufnahme von Hundekot
IPC: A01K23/00
Filed: 2022-03-16
Abstract: Hygienevorrichtung zur Aufnahme von Exkrementen, bestehend aus einem ausfahrbaren Teleskopstab (6) an dem eine Halterung(1) mit der Griffstange(2) verbunden ist, welche sich derart mit einer Tüte versehen lässt, dass die Öffnung der Auffanghalterung in einer für den Anwender angenehmen Position unter dem After oder einer Harnröhrenaustrittsöffnung eines Tieres oder eines Menschen platziert werden kann dadurch gekennzeichnet, dass die Auffanghalterung (1) eine vorzugsweise rundliche, geschlossenen Form aufweist und mit Hilfe eines Scharniers (4) oder anderer dynamischer Verbindungsstücke, für die Anpassung der Positionierung unter dem Tierafter, an einer Griffstange (2) befestigt ist, welche die Eigenschaften eines Teleskopstabs aufweist und somit ausgefahren werden kann.
Patent DE-202022001993-U1 (DE)
Title: Durchgangsschleuse
IPC: G07C9/10
Filed: 2022-09-09
Abstract: Durchgangsschleuse für einen von Leitelementen begrenzten Durchgang mit wenigstens einem zwischen einer Sperrposition und einer Durchgangsposition um eine vertikale Achse drehbaren Sperrelement, wobei das Sperrelement in Form eines Ringsegments ausgebildet und in einer Sperrelementhalterung horizontal rotationspendelnd gelagert ist, und bei der wenigstens ein Antriebselement in der Sperrelementhalterung mit dem wenigstens einen Ringsegment in Wirkverbindung steht, derart, dass sich das Ringsegment entlang seiner Kontur durch das Antriebselement hindurch bewegt und das Antriebselement mit der Kontur des wenigstens einen Ringsegments korrespondiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (6) von wenigstens einem weiteren, rotationspendelnd gelagerten Sperrelement (8) in Form eines Ringsegments (10) durchdrungen wird, dessen Pendelbewegung unabhängig von der Pendelbewegung des ersten Sperrelements (7) ist.
Patent DE-202022002698-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungs- und Transportmedium für Hygieneartikel, Seh-/ Hörhilfen und Zahnprothesen, so wie medizinisch bedeutsame Unterlagen.
IPC: B65D85/00
Filed: 2022-12-28
Abstract: Das Transport- und Aufbewahrungsmedium dient der Aufnahme von Seh- und Hörhilfen, und/ oder Zahnprothesen und/ oder Notfallausweisen, so wie Allergiepass, der Kopie von Vollmacht und/ oder Patientenverfügung und/ oder Krankenkassenkarte.
 • Das Transport- und Aufbewahrungsmedium ist gekennzeichnet durch Fächer zur Aufnahme von trockenen, als auch nassen Utensilien.
 • Die Hülle des Transport- und Aufbewahrungsmedium ist gekennzeichnet durch festes, stabiles Außen-Material.
 • Optional ist das Transport- und Aufbewahrungsmedium gekennzeichnet durch individuell an die Bedürfnisse und Utensilien des Nutzers angepasste Fächeranzahl (Codierung der Zahnprothese als Aufdruck variabel).
 Das Transport- und Aufbewahrungsmedium dient der erleichterten und bei Bedarf dauerhaften Aufnahme von medizinisch relevanten Unterlagen und Hygiene- wie Hilfsprodukten, in Kombination.
 Eine gewerbliche Anwendung findet das Transport- und Aufbewahrungsmedium in der Kategorie Reiseausrüstung und/ oder Management-Systeme zwischen Pflege-Setting und Krankenhaus-Setting.
Patent DE-202023000818-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Lasermaterialbearbeitung eines Werkstücks mit Laserstrahlungen mehrerer Laser oder eines Lasers und Verwendung mehrerer Laser oder einer Laserquelle mit einem Strahlteiler und mehreren optischen Verstärkern
IPC: H01S3/23
Filed: 2023-04-04
Abstract: Einrichtung zur Lasermaterialbearbeitung eines Werkstücks (7) mit Laserstrahlungen (3, 4) mehrerer Laser (1, 2) oder eines Lasers mit einer Laserquelle, einem Strahlteiler und mehreren optischen Verstärkern, dadurch gekennzeichnet, dass die Laserstrahlungen (3, 4) der Laser (1, 2) oder des Lasers in Phase und Frequenz synchrone Laserstrahlungen sind und dass in den Strahlengängen der Laser (1, 2) oder des Lasers wenigstens eine die Laserstrahlungen (3, 4) der Laser (1, 2) oder des Lasers zusammen ablenkende Einrichtung (5) und eine die Laserstrahlungen (3, 4) der Laser (1, 2) oder des Lasers auf einen Punkt des Werkstücks (7) fokussierende Einrichtung (6) angeordnet sind, so dass das Werkstück (7) mit den Laserstrahlungen (3, 4) der Laser (1, 2) oder des Lasers punktweise beaufschlagt wird.
Patent DE-202023100389-U1 (DE)
Title: Ein System zur Änderung des Schaltmusters der Steuerung für die Topologie des PUC-15-Wechselrichters zur Reduzierung der Schaltspannung
IPC: H02M7/483
Filed: 2023-01-28
Abstract: System zum Modifizieren der Steuerschaltsequenz für einen Multilevel-Wechselrichter (MLI) mit gepackten U-Zellen 15 (PUC-15), wobei das System Folgendes umfasst:
 einen mehrstufigen Einphasen-PUC-15-Wechselrichter mit mehreren Spannungsquellen, mehreren Leistungsschaltern und einer Last; und
 eine Steuereinheit zum Steuern der konstanten und variablen Schaltfrequenz des mehrstufigen PUC-15-Wechselrichters durch Verwenden einer dreiecksbasierten Mehrträger-Sinusimpulsbreitenmodulationstechnik, wobei dies durch Simulieren der vorgeschlagenen modifizierten Schaltsequenz auf einem einphasigen PUC-15-mehrstufigen Wechselrichter durchgeführt wird .
Patent DE-202023101033-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Prüfen der Biegesteifigkeit vom Nabelkabel
IPC: G01N3/20
Filed: 2023-03-05
Abstract: Vorrichtung zum Prüfen der Biegesteifigkeit vom Nabelkabel, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung umfasst:
 einen Rahmenkörper, der einen Querbalken (1) und eine erste Führungsschienenanordnung (10) umfasst, die entlang einer Längsrichtung des Querbalkens (1) vorgesehen ist, wobei die erste Führungsschienenanordnung (10) mit einem Klemmabschnitt versehen ist, wobei der Klemmabschnitt zum Klemmen des zu testenden Nabelkabels dient, wobei der Klemmabschnitt mit der ersten Führungsschienenanordnung (10) verschiebbar verbunden ist, wobei der Klemmabschnitt einen ersten Klemmabschnitt (11) und einen zweiten Klemmabschnitt (12) umfasst;
 eine Antriebseinheit, die eine Verbindungsstangenanordnung, eine zweite Führungsschienenanordnung (20) und einen ersten Antriebsabschnitt umfasst, wobei die zweite Führungsschienenanordnung (20) an dem Querbalken vorgesehen ist, wobei eine Längsrichtung der zweiten Führungsschienenanordnung (20) senkrecht zu einer Längsrichtung der ersten Führungsschienenanordnung (10) ist, wobei die Verbindungsstangenanordnung mit der zweiten Führungsschienenanordnung (20) verschiebbar verbunden ist, wobei eine Längsrichtung der Verbindungsstangenanordnung parallel zur Längsrichtung des Querbalkens (1) ist, wobei die Verbindungsstangenanordnung mit dem zu testenden Nabelkabel durch Zuganordnungen verbunden ist, und wobei die Zuganordnungen symmetrisch zueinander vorgesehen sind, wobei der erste Antriebsabschnitt mit einem Mittelteil der Verbindungsstangenanordnung verbunden ist, wobei der erste Antriebsabschnitt die Verbindungsstangenanordnung antreibt und entlang der zweiten Führungsschienenanordnung (20) bewegt;
 eine Sensoreinheit, die eine Verschiebungssensoreinheit und einen Zugkraftsensor (3) umfasst, wobei, wenn das zu testende Nabelkabel gerade ist, die Verschiebungssensoreinheit in Kontakt mit dem zu testenden Nabelkabel ist, wobei die Verschiebungssensoreinheit dazu dient, eine Verschiebung entlang einer Höhenrichtung des Rahmenkörpers zu messen, wenn das zu testende Nabelkabel verformt wird, wobei ein Ende des Zugkraftsensors (3) mit dem ersten Antriebsabschnitt verbunden ist und ein anderes Ende mit der Verbindungsstangenanordnung verbunden ist.
Patent DE-202023101664-U1 (DE)
Title: Staubsaugerdüse und Reinigungsanordnung
IPC: A47L9/02
Filed: 2023-03-31
Abstract: Staubsaugerdüse (1) mit einem Gehäuse (2) und einem an einer Unterseite des Gehäuses (2) angeordneten Saugmund (3), welcher durch eine vordere Saugmundkante (3a) und eine hintere Saugmundkante (3b) begrenzt wird und mit einem an einer rückwärtigen Seite des Gehäuses (2) angeordneten Sauganschlussstutzen (4) strömungstechnisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (2) zumindest ein bewegliches Abstützelement (8) hinter der hinteren Saugmundkante (3b) angeordnet ist, welches nach unten kraftbeaufschlagt ist.
Patent DE-202023101907-U1 (DE)
Title: Schrank mit einer biegbaren Trocknungsvorrichtung
IPC: A47B61/04
Filed: 2023-04-14
Abstract: Schrank mit einer biegbaren Trocknungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Schrankkörper umfasst, der durch eine Frontplatte, eine Rückplatte, eine Deckplatte, eine Bodenplatte und zwei Seitenplatten gebildet ist, wobei in dem Schrankkörper zumindest ein Aufbewahrungshohlraum zur Aufnahme von Gegenständen angeordnet ist, und wobei der Schrankkörper mit einem Trockner versehen ist, und wobei der Trockner einen Hauptkörper, eine Halterung, eine Heizung und ein Gebläse umfasst, und wobei die Halterung mit einem ersten Luftkanal und einer ersten Luftauslassöffnung versehen ist, und wobei die Heizung und das Gebläse sich in dem ersten Luftkanal befinden oder mit dem ersten Luftkanal verbunden sind, und wobei die Halterung mit dem Hauptkörper einen ersten Winkel einschließt, so dass die Halterung in einen Schuh eingesteckt werden kann, und wobei der von dem Gebläse und der Heizung erzeugte Heißluftstrom durch den ersten Luftkanal und die erste Luftauslassöffnung in den Schuh zum Trocknen einströmt, und wobei die Halterung ein erstes Ende und ein zweites Ende umfasst, die sich relativ drehen oder verformen können, und wobei das erste Ende und das zweite Ende miteinander einen zweiten Winkel mit einer variabler Größe einschließen.
Patent DE-202023102330-U1 (DE)
Title: Elektrische Schublade
IPC: A47B88/457
Filed: 2023-04-28
Abstract: Schublade (1) mit einer Schubladenfront (2), zwei Schubladenseitenteilen (3) und einem Schubladenrückteil (4) sowie einem elektrisch betriebenen Öffnungs- und Schließmechanismus, dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnungs- und Schließmechanismus mindestens einen Elektromotor (5), eine Steuer- und Regeleinrichtung vorzugsweise ausgeführt als Einplatinen-Computer oder Mikrocontroller (6) und einen kapazitiven Sensor (7) umfasst.
Patent DE-202023102362-U1 (DE)
Title: Verpackungsmaschine
IPC: B65B41/00
Filed: 2023-05-02
Abstract: Verpackungsmaschine (1) zum Bereitstellen und Befüllen eines Verpackungsbeutels (16), umfassend:
 eine Beförderungseinrichtung (2) zum Befördern einer Mehrzahl von Schlitten (6), wobei jeweils zwei benachbarte Schlitten (6) eingerichtet sind, zusammen einen Verpackungsbeutel (16) zu übernehmen, zu halten und in einer Beförderungsrichtung (B) zu verlagern;
 wobei die Beförderungseinrichtung (2) eine Beförderungsbahn (4) aufweist, und:
 die Schlitten (6) im Wesentlichen in vertikaler Ausrichtung an der Beförderungsbahn (4) angeordnet sind; und/oder
 wobei zumindest eine Laufrolle (10) eines Schlittens (6), welche in unmittelbarem Kontakt mit der Beförderungsbahn (4) steht, eine im Wesentlichen vertikale Rotationsachse aufweist.