baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015107049-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aussondern von fehlerhaftem Stückgut
IPC: B65G47/82
Filed: 2015-12-23
Abstract: Vorrichtung (1) zum Transportieren von Stückgut (4), insbesondere von Kunststoffbehältnissen und/oder Vorformlingen (4) für Kunststoffbehältnisse, mit einer Transporteinrichtung (2) zum Transportieren des Stückguts (4), einer Detektionseinrichtung und einer Ausschleusungseinrichtung (3) wobei die Ausschleusungseinrichtung (3) mindestens ein Kontaktelement (9) zum Kontaktieren des Stückguts (4) in einer Transportposition des Stückguts (4) aufweist, wobei ein erstes Kontaktelement (9) der Ausschleusungseinrichtung (3) in einer ersten Position Teil der Transporteinrichtung (2) ist und dieses Kontaktelement (9) derart in seiner Position veränderbar ist, dass es außerhalb des Transportpfades (T) des Stückguts (4) angeordnet ist, wobei dieses Kontaktelement (9) zur Unterbrechung der Transporteinrichtung (2) an der zuvor durch dieses Kontaktelement (9) gebildeten Position um eine im Wesentlichen parallel zur Transportrichtung (T) des Stückguts (4) verlaufende Rotationsachse schwenkbar oder rotierbar ist, wobei das Stückgut (4) durch dieses oder ein zweites Kontaktelement (9) der Ausschleusungseinrichtung (3) an einer von der Transportposition des Stückguts (4) verschiedenen Ausschleusungposition kontaktierbar und es in einer senkrecht zur Transportrichtung (T) verlaufenden Richtung (S) druckbeaufschlagbar ist.
Patent DE-202016002440-U1 (DE)
Title: Verbandschuh mit einer dünnen Sohle
IPC: A61F13/06
Filed: 2016-04-15
Abstract: Verbandschuh (1) mit einer Sohle (10) und mit einem über der Sohle (10) ausgebildeten Oberaufbau (11) umfassend mehrere Laschen (12, 12', 12'', 12'''), mit denen der Verbandschuh (1) an einem Fuß insbesondere mit einem Verband anlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sohle (10) eine elastische Laufsohle (13) aus einem rutschhemmenden Material aufweist, wobei die Laufsohle (13) unterseitig an einer elastischen und dämpfenden Zwischenlage (14) aufgenommen ist, und wobei über der Zwischenlage (14) in Richtung der Schuhinnenseite weisend eine Aussteifungseinlage (15) eingebracht ist.
Patent DE-202016002801-U1 (DE)
Title: Multifunktionale und zusammenklappbare Smartphone Halterung
IPC: H04M1/11
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die „multifunktionale und zusammenklappbare Smartphone-Halterung” ist für eine mobile sowie stationäre Nutzung vorgesehen und ist dadurch gekennzeichnet, dass eine flexible und integrative Halterung am Smartphone ermöglicht wird, die einfach ausziehbar ist und mehrere Funktionsbereiche umfasst.
Patent DE-202016004307-U1 (DE)
Title: Reisekapuze - Hilfsmittel für Reisende
IPC: A47G9/10
Filed: 2016-07-11
Abstract: Reisekapuze-Hilfsmittel für Reisende dadurch gekennzeichnet, dass sie 3 in 1 ist (A) Nackenstütze, Kopfkissen für links, rechts und hinten und alles bedeckt durch eine Kapuze.
Patent DE-202016006159-U1 (DE)
Title: Der Getriebegang für das Fahrrad mit den eingebauten Funktionen der Überholungskupplung
IPC: F16H9/26
Filed: 2016-09-28
Abstract: Der Getriebegang für das Fahrrad mit den eingebauten Funktionen der Überholungskupplung und die Bremsung, enthaltend das Antriebsrad und das getriebene Sternchen, erfasst von der Kette, dadurch gekennzeichnet, dass das getriebene Sternchen aus der äußerlichen Gründung des universellen selbstzentrierten Systems gefestigt ist. Das universelle selbstzentrierte System hat die übereinstimmenden Achsen der Rotation der Gründungen, und den geänderten geometrischen Mittelpunkt einen der Gründungen. Die Zahnräder, die auf den Sternchen gefestigt sind, die Rollen oder die Scheiben einen der Gründungen haben den gezahnten Eingriff mit dem Zahnrad auf der Abgabewelle. Der geometrische Mittelpunkt der Gründungen befindet sich im Mittelpunkt des Kreises, der durch die Achsen der Rotation der Sternchen dieser Gründungen geht.
Patent DE-202016007168-U1 (DE)
Title: Der Fahrersitz in der Mitte des Kraftfahrzeuges
IPC: B60R21/0134
Filed: 2016-11-22
Abstract: Der Fahrersitz in der Mitte des Kraftfahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass alle Bedienelemente zur Führung eines Kraftfahrzeuges von einer Sitzposition in der Längsachse des Fahrzeuges aus bedient werden können.
Patent DE-202016101206-U1 (DE)
Title: Zweiwalzenbrecher
IPC: B02C4/32
Filed: 2016-03-07
Abstract: Zweiwalzenbrecher (1) mit in einem Brechergehäuse drehbar gelagerten, motorisch gegenläufig angetriebenen Walzen (2, 3), deren Mittellängsachsen parallel zueinander gerichtet sind, wobei eine erste Walze (2) als Festwalze unverschieblich und eine zweite Walze (3) als Loswalze zur Veränderung des Spaltes zwischen den Walzen (2, 3) verschieblich gegenüber der ersten Walze (2) im Brechergehäuse verstellbar ist, wobei die Verstellung der Lager mitsamt der Loswalze (3) entlang einer am Maschinengestell (4) ausgebildeten Gleitfläche gegen die Kraft mindestens eines Rückstellmittels, beispielsweise eines Hydraulikzylinders (5), erfolgt, wobei an Lagern oder nahe der Lager der Loswalze (3) je ein Schwinghebel (6) mit einem ersten Ende angelenkt ist, deren andere Enden mit einer Traverse (7) verbunden sind, die gestellfest gehalten und um ihre Lagerbereiche drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückstellmittel in Verstellrichtung verlaufend etwa parallel zur Aufstellebene an der der Aufstellebene zugewandten Seite der Lager der Walzen (2, 3) angeordnet ist, wobei das Rückstellmittel jeweils an einem ersten Ende jedes Schwinghebels (6) angelenkt ist, der in Richtung der Aufstellebene von der Traverse (7) abgragt, wobei die zweiten Enden der Schwinghebel (6) an der Traverse (7) fixiert sind, die oberhalb der Flucht der Walzen (2, 3) angeordnet ist, die die Mittelslängsachsen der Walzen deutlich in der Höhe, also im Abstand zur Aufstellebene, überragt, wobei etwa in Höhe der Mittellängsachse der Walzen (2, 3) ein Gelenkhebel (8) einerseits am Schwinghebel (6) und andererseits am Walzenlager oder nahe des Walzenlagers (bei 9) an diesem jeweils angelenkt ist.
Patent DE-202016102441-U1 (DE)
Title: Pritschenabdeckung mit integriertem Ablagefach
IPC: B60R5/04
Filed: 2016-05-06
Abstract: Pritschenabdeckung für einen Pickup-Wagen, die Folgendes umfasst: ein Abdeckungselement für einen Ladekasten des Pickup-Wagens; ein Ablagefach, das von einer Unterseite des Abdeckungselements herunterhängt; eine Zugangsöffnung im Abdeckungselement, die in Verbindung mit dem Ablagefach steht; und eine Zugangsklappe im Abdeckungselement, die die Zugangsöffnung überlagert.
Patent DE-202016103443-U1 (DE)
Title: Neuartige Bürste bzw. Kamm zum Entwirren von Haaren
IPC: A45D24/00
Filed: 2016-06-29
Abstract: Haarbürste bzw. Kamm mit einem Schaft (1) und einer Vielzahl von am Schaft (1) gelagerten Zähnen (2), wobei die Zähne (2) propellerförmig ausgebildet sind und beweglich am Schaft (1) angeordnet sind.
Patent DE-202016105240-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbringung von kosmetischem Material
IPC: A45D34/04
Filed: 2016-09-20
Abstract: Vorrichtung zur Aufbringung von kosmetischem Material mit einem Griffelement (1) zur Handhabung durch den Benutzer, mit einem am Griffelement (1) angebrachten Halter (2), mit einem am Halter (2) angebrachten Auftragselement (3), das einen mit einem Überzug (12) aus Flockfasern versehenen Trägerkörper (4) aufweist, und mit einem das kosmetische Material enthaltende Gehäuse (9), in das der Halter (2) und das Auftragselement (3) aufnehmbar sind und welches mit dem Griffelement (1) lösbar verbindbar ist, wobei: – der Trägerkörper (4) löffelartig mit einer axialen Vertiefung (5) ausgebildet ist; und – innerhalb des Gehäuses (9) eine Abstreifkante (11) ausgebildet ist, an dem das Auftragselement (3) beim Herausziehen aus dem Gehäuse (9) mit der Außenseite entlangstreift.
Patent DE-202016105678-U1 (DE)
Title: Störlichtbogenschutzhaube für Arbeiten unter Spannung
IPC: A61F9/06
Filed: 2016-10-11
Abstract: Störlichtbogenschutzhaube (1) für Arbeiten unter Spannung, bestehend aus einem Trägerelement, welches auf dem Kopf der zu schützenden Person aufsetzbar ist sowie einem Schutzvorsatz mit Sichtscheibe, welcher wiederum mit dem Trägerelement verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzvorsatz mehrteilig ausgebildet ist und einen vorderen, Stirn- und Gesichtsfeldabschnitt (2; 3) sowie einen hinteren, Kopf-, Nacken- und Halsbereichsabschnitt (5; 6; 7) aufweist, im vorderen Abschnitt im Gesichtsfeld (3) eine integrierte Sichtscheibe (4) vorgesehen ist und der vordere Abschnitt aus einem hitzebeständigen, textilen Material besteht, der hintere Abschnitt aus einem weichen Leder- oder lederartigen Material ausgeführt ist und zwei Endbereiche (5) aufweist, welche unterhalb des Kinns der zu schützenden Person zusammenführbar sind, wobei zwischen den Endbereichen (5) ein Nackenlatz (6) vorhanden ist, dass als Trägerelement ein an sich bekannter Kunststoffarbeitsschutzhelm (10) mit Aufnahme (11) für einen Visiervorsatz eingesetzt ist, wobei mittels dieser Aufnahme (11) der Schutzvorsatz am Trägerelement (10) fixierbar ist.
Patent DE-202017000401-U1 (DE)
Title: Kombi - Stocksitz wahlweise geeignet als Reisebegleiter als Stehhilfe oder Tätigkeitshilfe
IPC: A45B5/00
Filed: 2017-01-24
Abstract: Der Kombi-Stocksitz wahlweise geeignet als Reisebegleiter dadurch gekennzeichnet, dass auf einem tragfähigen stabilen Aluminiumstützrohr (Bild 1, A) mit Klicksystem (Bild 1, B) nachfolgend Aluminiumklickstützstock genannt, zur Verlängerung auf 60 cm oder mehr sowie Verkürzung auf 30 cm oder weniger ein Aluminiumsitzrundstock mit einer Länge von ca. 32 cm im rechten Winkel angeschweißt oder mit Klicksystem verbunden ist. Auf dem Sitzrundstock ist eine Sitzfläche aus 0,8 cm dickem, wasserfest verleimtem Sperrholz oder auch aus einem anderem Material, z. B. Aluminium, in Form nachempfunden einem Fahrradsattel oder auch einer anderen Form aufgeschraubt, angeschweißt oder mit Klicksystem verbunden. Die Fahrradsattelform hat sich aber am zweckmäßigsten erwiesen, weil sie die jederzeitige senkrechte Standsicherheit des Sitzstocks infolge Anpassung an den Schritt zwischen den Beinen gewährleistet. Das erfundene Erzeugnis Reisebegleiterstocksitz besitzt am vorderen Ende des Aluminiumsitzrundstocks eine im rechten Winkel angebrachte Schulterkralle und einen Leibgürtel, der auch z. B. aus einer Kordelleine bestehen kann.
Patent DE-202017005711-U1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung zum Entfernen von Schleim (getrocknet oder nass) von einem Nasenloch eines Babys oder zum Entfernen von Ohrenschmalz (trocken oder nass) von einem Gehörgang eines Babys
IPC: A61F11/00
Filed: 2017-10-29
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von Schleim aus einem Nasenloch oder Ohrenschmalz aus einem Gehörgang, umfassend: a) Ein Griffteil, b) Ein erster Extraktionsabschnitt am ersten Ende des Griffabschnittes. Dieser Teil enthält eine Schüssel. c) Ein zweiter Abschnitt, am zweiten Ende des Griffteils. Dieser Teil enthält eine Schleife. wobei die Schale so dimensioniert und konfiguriert ist, dass sie in ein Nasenloch oder einen Gehörgang zum Extrahieren von Schleim oder Ohrenschmalz passt und der erste Anschlag so bemessen ist, dass er das Einsetzen des ersten Anschlags in den Nasen- oder Gehörgang verhindert und die Tiefe begrenzt, Nasenloch oder Gehörgang.
Patent DE-202017006675-U1 (DE)
Title: Reedschalter und Anordnung mit einem Reedschalter
IPC: H01H36/00
Filed: 2017-12-27
Abstract: Reedschalter (1) mit zwei linear angeordneten und aus magnetisierbarem Material bestehenden Lamellen (3, 4), die jeweils aus einem Innenabschnitt und einem Außenabschnitt bestehen, wobei die Lamellen (3, 4) derart in gegenüberliegenden Wandabschnitten einer Ampulle (2) gehalten sind, dass jeweils der Innenabschnitt in die Ampulle (2) ragt und der Außenabschnitt von der Ampulle (2) nach außen absteht, und wobei die einander zugewandten Enden sich derart überlappen, dass diese sich durch Einwirkung eines Magnetfeldes, das die Lamellen (3, 4) magnetisiert, aufeinander zubewegen und in einen elektrisch leitenden Kontakt zueinander gebracht werden, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Lamellen (3, 4) unterschiedliche Längen aufweisen.
Patent DE-202017100530-U1 (DE)
Title: Anordnung aus einer Steckverbindung mit einer Schirmauflage und einer Wanddurchführung
IPC: H01R13/6592
Filed: 2017-02-01
Abstract: Anordnung aus einer Wand (4) mit einer Wanddurchführung (3) und mit einer Steckverbindung zum Durchsetzen der Wanddurchführung (3), die einen ersten Steckverbinder (1) auf einer Seite der Wand (4) aufweist und einen mit dem ersten Steckverbinder zusammengesteckten zweiten Steckverbinder (5) auf einer zweiten Seite der Wand (4), wobei der zweite Steckverbinder (5) an einer Leiterplatte (7) angeordnet ist, und wobei der erste Steckverbinder (1) eine als Schirmblech ausgebildete Schirmauflage (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schirmauflage (8) die Leiterplatte (7) kontaktiert.
Patent DE-202017103992-U1 (DE)
Title: Einfache Anbringung einer Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21V21/096
Filed: 2017-07-04
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung, mit – einer Mehrzahl von LED-Elementen (30) auf mindestens einem flachen Trägerelement (28), – mindestens einem länglichen Diffusor-Element (12), dass so angeordnet ist, dass es von den LED-Elementen (30) beleuchtet wird, – wobei das Trägerlement (28) auf einer flachen Oberseite (22) eines Profilelements (14) angeordnet ist, wobei das Profilelement (14) auf der gegenüberliegenden Unterseite einen Hohlraum (20) aufweist, – und wobei mindestens ein Magnethalterungselement (34) an dem Profilelement (14) befestigt und in dem Hohlraum (20) angeordnet ist.
Patent DE-202017104337-U1 (DE)
Title: Häckselmaschine
IPC: A01B63/14
Filed: 2017-07-20
Abstract: Häckselmaschine von der Art, die an ein landwirtschaftliches Zugfahrzeug gekoppelt ist und von diesem Fahrzeug betätigt werden kann, die über Mittel zur Kupplung an das hintere Dreipunktsystem desselben und über rollende Stützmittel auf dem Boden sowie über Zerkleinerungsmittel verfügt, die auf Kosten der Zapfwelle des Zugfahrzeugs betätigt werden, dadurch gekennzeichnet, dass in derselben mindestens zwei Rotorwellen (9) in einer parallelen und querlaufenden Anordnung festgelegt sind, die in anteroposteriorer Richtung verschoben und in Querrichtung überlappt sind, wobei jede Rotorwelle (9) mit dem entsprechenden Schutzgehäuse (7–7') ausgestattet ist und wobei die beiden Gehäuse kippbar auf einer anteroposterioren und gemeinsamen Welle (5) montiert sind, die außerdem die Übertragungswelle der Bewegung an die Rotorwellen dieser Gehäuse ist.
Patent DE-202017104819-U1 (DE)
Title: Ladestation für Elektrofahrzeuge
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-08-10
Abstract: Ladestation zur Bereitstellung elektrischer Energie für elektrisch betreibbare Fahrzeuge umfassend ein Gehäuse (1) mit einer Ausnehmung, umfassend ein in die Ausnehmung eingesetztes Aufnahmemodul (2) mit einem an das Gehäuse (1) angesetzten Rahmen (3), mit einem von dem Rahmen (3) umfassten Ansteckkörper (4), welcher ein Steckgesicht (5) aufweist und ausgebildet ist zur Aufnahme eines an einem Ladekabel endseitig festgelegten, elektrisch kontaktierten Steckelements, mit wenigstens einer Leuchtdiode (7, 8, 9), welche dem Ansteckkörper (4) im Inneren des Gehäuses (1) zugeordnet ist, und mit einem Lichtleitkörper (10), wobei der Lichtleitkörper (10) zwischen der Leuchtdiode (7, 8, 9) und dem Ansteckkörper (4) angeordnet ist und an dem Lichtleitkörper (10) eine der Leuchtdiode (7, 8, 9) zugeordnete Einkoppelfläche (11) für das von der Leuchtdiode (7, 8, 9) abgestrahlte Licht sowie eine Auskoppelfläche (12) vorgesehen sind, welche derart orientiert sind, dass ein erster Teil des von der Leuchtdiode (7, 8, Abgestrahlten Lichts in Richtung des Steckgesichts (5) des Ansteckkörpers (4) umgelenkt wird und dass ein zweiter Teil des Lichts von der Ladestation weg nach außen abgestrahlt wird, und umfassend eine Ansteuerung für die Leuchtdiode (7, 8, 9).
Patent DE-202017106278-U1 (DE)
Title: Schweißstromquelle und System mit einer Lüftereinheit
IPC: H05K7/20
Filed: 2017-07-31
Abstract: Schweißstromquelle (2)
 - mit einem Gehäuse (4), das einen Gehäuseinnenraum (6) umgibt, und
 - mit einer Lüftereinheit (16) umfassend mindestens einen oder mehrere elektrisch betriebene Lüfter (18) zur Belüftung des Gehäuseinnenraums (6), dadurch gekennzeichnet,
 - dass im Gehäuse (4) eine von außen zugängliche Aufnahme (14) für die Lüftereinheit (16) vorgesehen ist, wobei die Lüftereinheit (16) derart von außen in die Aufnahme (14) eingesetzt und lösbar in der Aufnahme (14) befestigt ist, dass die Befestigung der Lüftereinheit (16) in der Aufnahme (14) von außen gelöst und die Lüftereinheit (16) von außen aus der Aufnahme (14) entnommen werden kann.
Patent DE-202017106787-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kapazitätsreduzierung
IPC: H02P21/00
Filed: 2017-11-08
Abstract: Vorrichtung zur Reduzierung der Drehmomentwelligkeit und Geräuschentwicklung eines einphasig gespeisten EC-Motors (1) durch Zwischenspeicherung von elektrischer Energie in dem EC-Motor (1), der mit einer, einen Kondensator (3) aufweisenden Leistungsfaktorkorrekturschaltung (PFC) am Netzeingang (2) für eine bestimmte Netzwechselspannung UN ausgebildet ist, wobei die Kapazität des Kondensators (CZ) so bemessen ist, dass beim Anlegen der Netzwechselspannung UN eine pulsierende Gleichspannung in einem Zwischenkreis (Z) erzeugt wird, wobei die dadurch erzeugte pulsierende elektrische Energie durch eine primäre Regelung (4) des id-Stromanteils als magnetische Energie im EC-Motor (1) zumindest für eine vorgegebene Zeitspanne gespeichert wird.
Patent DE-202017107170-U1 (DE)
Title: Hyaluronanhaltige orale Zusammensetzung
IPC: A61P17/00
Filed: 2017-11-27
Abstract: Orale Zusammensetzung als Nahrungsergänzungsmittel oder diätetisches Lebensmittel, umfassend zwei distinkte Fraktionen von Hyaluronan, wobei die erste Hyaluronanfraktion ein mittleres Molekulargewicht von ≤ 100.000 Dalton und die zweite Hyaluronanfraktion ein mittleres Molekulargewicht von ≥ 800.000 Dalton aufweist.
Patent DE-202018000529-U1 (DE)
Title: Optische PC-Mouse für den Einsatz auf transparenten und hochreflektiven Oberflächen durch die Verwendung eines neuen Abtastungs-Chips mit optimierter Ausrichtung
IPC: G06F3/033
Filed: 2018-02-02
Abstract: Optische Silikon-PC-Maus für den Einsatz auf transparenten und hochreflexiven Flächen dadurch gekennzeichnet, dass ein neuer Abtastungssensor inkl. Optik (10 und 9) in eine Silikon-PC-Maus eingebaut wurde
Patent DE-202018002022-U1 (DE)
Title: Linearkugellager zur Verwendung auf runden und stark profilierten Wellen
IPC: F16C29/04
Filed: 2018-04-19
Abstract: Geschlossene oder offene Linearkugellager, deren Kugeln führende Kunststoffteile ohne Schieber herstellbar sind , für die Bewegung auf runden oder mit profilierten Zweipunkt- oder Vierpunktlaufbahnen versehenen Wellen mit einer Schmiegung von 56% - 51,5 % mit jeweils 2 Traglaufbahnen aufweisenden Tragplatten , daran anliegenden Innenkäfigen mit kantenlosen Umlaufbahnen und 2 identischen Gehäusehälften , die sich stirnseitig berühren und über an den Käfigen befindlichen Schnappverbindungen zusammengehalten werden , dadurch gekennzeichnet, daß die Kugelführungskanäle außerhalb der Tragzone in Achsrichtung einen zunehmenden Abstand zur Wellenachse aufweisen, ehe sie in die 180 ° Umlenkung übergehen und die in ihrem äußeren Umlenkbereich eine Freistellung in Achsrichtung aufweisen , die eine Fertigung der Käfigführungsteile ohne Hinterschnitt ermöglicht .
Patent DE-202018003317-U1 (DE)
Title: Lösbare Verbindung zwischen 2 Booten/Schiffen mittels Elektromagneten
IPC: B63B21/02
Filed: 2018-07-17
Abstract: Verbindung zwischen Booten/Schiffen durch Elektromagnete,1 dadurch gekennzeichnet, dass die Elektromagnete durch Zuführung von elektrischem Strom eingeschaltet werden2 dadurch gekennzeichnet, dass die Elektromagnete kardanisch aufgehängt an einem Zwischenstück zum Ausgleich der verschiedenen Anbringungsflächen3 dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetkraft eine sofortige Verbindung herstellt4 dadurch gekennzeichnet, dass bei Ausschalten des Elektrischen Stromes eine sofortige Trennung erreicht wird5 dadurch gekennzeichnet, dass keinerlei andere zusätzliche Verbindungen benötigt werden6 dadurch gekennzeichnet, dass durch das Anbringen und Ablösen des Elektromagneten keine Beschädigung des Lackes oder Boots/Schiffsrumpfes erfolgt
Patent DE-202018004970-U1 (DE)
Title: Nivellierbarer Werkstückträger
IPC: F16B7/04
Filed: 2018-10-26
Abstract: Nivellierbarer Werkstückträger, aufweisend Rahmengestell (1), einen Trägerblock (2), eine Druckfeder (3) und eine Ankerschraube (4),
 wobei das Rahmengestell (1) eine Mehrzahl von Längsprofilen (5) aufweist,
 wobei der Trägerblock einen Grundkörper (2) mit mindestens zwei senkrechten Anschlagflächen (6), mehreren Horizontalbohrungen (7) und einer Vertikalbohrung (8) sowie eine Nivellierschraube (9) aufweist,
 wobei die Anschlagflächen (6) zueinander winklig angeordnet sind, wobei eine Längsache jeder der Horizontalbohrungen (7) parallel zu einer Planebene des Rahmengestells angeordnet sind und wobei eine Längsachse der Vertikalbohrung (8) senkrecht zu der Planebene des Rahmengestells (1) angeordnet ist,
 wobei der Trägerblock (2) mit den Längsprofilen (5) verbunden ist, wobei der Trägerblock (2) mit den Anschlagflächen (6) an einer Profilstirnseite anliegt,
 wobei der Trägerblock (2) mittels Bolzen (10), welche die Horizontalbohrungen (7) durchsetzen, mit den Längsprofil (5) verbunden ist,
 wobei die Nivellierschraube (9) in der Vertikalbohrung (8) koaxial aufgenommen wird und wobei die Vertikalbohrung (8) ein Innengewinde und die Nivellierschraube (9) ein Außengewinde aufweist und das Innengewinde der Vertikalbohrung (8) und das Außengewinde der Nivellierschraube (9) im Eingriff stehen, 
 wobei die Nivellierschraube (9) hohlzylinderisch ausgebildet ist, eine Längsbohrung sowie eine untere Ringfläche (12) aufweist,
 wobei die Druckfeder (3) zwischen dem Trägerblock (2) und einer Auflagefläche (13) angeordnet ist und sich gegen die Ringfläche (12) der Nivellierschraube (9) abstützt,
 wobei die Ankerschraube (4) die Nivellierschraube (9) und die Druckfeder (3) koaxial durchsetzt und mit der Auflagefläche (13) im Eingriff steht.
Patent DE-202018006315-U1 (DE)
Title: Fahrradsattel
IPC: B62J1/00
Filed: 2018-03-05
Abstract: Fahrradsattel, mit einem Sitzteil (1) für das Gesäß des Fahrers, eine Haltevorrichtung (2) dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzteil (1) an mindestens 3 Punkten schwingend an der Haltevorrichtung (2) aufgehängt ist.
Patent DE-202018006407-U1 (DE)
Title: Kochgerät und Komponenten davon
IPC: A47J44/00
Filed: 2018-08-09
Abstract: Kochsystem zum Kochen von Lebensmitteln, das Kochsystem umfassend:
 ein Gehäuse, das eine hohle Kammer definiert, die so konfiguriert ist, dass sie einen Lebensmittelbehälter aufnimmt, wobei das Gehäuse einen oberen Teil aufweist, der eine Öffnung zu der hohlen Kammer definiert;
 einen Lebensmittelbehälter mit einem hohlen Behälterinnenraum und in der hohlen Kammer positionierbar, wobei eine Bodenfläche des Behälters eine kontinuierliche Fläche ohne Öffnungen ist;
 einen Einsatz in dem Behälter, wobei der Einsatz mindestens eine Fläche mit Öffnungen beinhaltet;
 einen ersten Deckel, der an dem Gehäuse anbringbar ist und zwischen einer ersten Position, die den oberen Bereich des Gehäuses und die Öffnung zu der hohlen Kammer abdeckt, wenn der Lebensmittelbehälter in der hohlen Kammer eingesetzt ist, und einer zweiten Position, in der der erste Deckel die Öffnung zu der hohlen Kammer nicht abdeckt, beweglich ist,
 einen zweiten Deckel, der an dem Gehäuse angebracht werden kann, um den oberen Teil des Gehäuses und die Öffnung zu der hohlen Kammer abzudecken; und
 mindestens ein Heizelement, das in dem ersten Deckel angeordnet ist.
Patent DE-202018101884-U1 (DE)
Title: Kopfstütze mit verborgenen Aufbewahrungsbehältern
IPC: B60N2/90
Filed: 2018-04-06
Abstract: Kopfstütze für eine Sitzbaugruppe eines Fahrzeugs, umfassend:eine Außenfläche;eine oder mehrere Innenwandflächen, die unter der Außenfläche angeordnet sind und einen Innenbehälter bilden;eine Öffnung in den Innenbehälter;wobei der Innenbehälter einen Boden umfasst; undwobei die eine oder mehreren Innenwandflächen dazu ausgelegt sind, zu verhindern, dass ein auf dem Boden ruhendes Objekt während der normalen Verwendung des Fahrzeugs durch die Öffnung aus dem Innenbehälter herausfällt.