baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018206873-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschinengehäuse
Inventor: ENGELFRIED UWE
IPC: B25F5/02
Filed: 2018-05-04
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Werkzeugmaschinengehäuse mit zumindest einem ersten Gehäuseschalenelement (12a; 12b; 12c) und mit zumindest einem zweiten Gehäuseschalenelement (14a; 14b; 14c), das mit dem ersten Gehäuseschalenelement (12a; 12b; 12c) über zumindest eine Kontaktfläche (16a) des ersten Gehäuseschalenelements (12a; 12b; 12c) und über zumindest eine Kontaktfläche (18a) des zweiten Gehäuseschalenelements (14a; 14b; 14c) entlang zumindest einer Kontaktlinie (20a; 20b; 20c) zwischen dem ersten Gehäuseschalenelement (12a; 12b; 12c) und dem zweiten Gehäuseschalenelement (14a; 14b; 14c) verbunden ist, wobei das erste Gehäuseschalenelement (12a; 12b; 12c) und das zweite Gehäuseschalenelement (14a; 14b; 14c) zumindest abschnittsweise einen Handgriff (22a; 22b; 22c), insbesondere einen Pistolengriff, ausbilden.
 Es wird vorgeschlagen, dass das erste Gehäuseschalenelement (12a; 12b; 12c) und das zweite Gehäuseschalenelement (14a; 14b; 14c) entlang der Kontaktlinie (20a; 20b; 20c) zumindest im Wesentlichen frei von sichtbaren Befestigungselementen miteinander verbunden, insbesondere aneinander fixiert, sind.
Patent DE-102018207743-A1 (DE)
Title: Entlüftungseinheit für eine Vulkanisationsform eines Fahrzeugluftreifens und Vulkanisationsform
Inventor: DZICK JüRGEN
IPC: B29D30/06
Filed: 2018-05-17
Abstract: Entlüftungseinheit (3) für eine Vulkanisationsform eines Fahrzeugluftreifens mit einem in eine Entlüftungsbohrung (2) der Vulkanisationsform einpressbaren, zylindrischen, hülsenförmigen Gehäuse (6) und mit einem im Gehäuse (6) positionierten und gegenüber diesem beweglichen Ventileinsatz (7), welcher einen einen Ventilteller (4) tragenden, Feder beaufschlagten Ventilschaft (11) aufweist, wobei das Gehäuse (6) an seinem bei eingesetzter Entlüftungseinheit (3) bei der Innenseite der Vulkanisationsform befindlichen Ende eine umlaufende Kontaktfläche für einen am Ventilteller (4) vorgesehenen und korrespondierend zur Kontaktfläche ausgeführten umlaufenden Randbereich aufweist.Die Kontaktfläche am Gehäuse (6) ist, im eingesetzten Zustand der Entlüftungseinheit (3) betrachtet, als parallel zur Innenseite (1a) der Vulkanisationsform verlaufende Randfläche (6b) ausgebildet und zur Innenseite (1a) der Vulkanisationsform unter einem Abstand (c) von 0,05 mm bis 0,5 mm nach innen versetzt.
Patent DE-102018210597-A1 (DE)
Title: Leitschaufelanordnung für eine strömungsmaschine
Inventor: FELDMANN MANFRED
IPC: F01D9/04
Filed: 2018-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leitschaufelanordnung (20) für eine Strömungsmaschine (1), mit einem Leitschaufelsegment (21) und einem Gehäuseteil (22), die aneinander befestigt sind, wozu ein hinterer Leitschaufelhaken (25), der sich bezogen auf eine Längsachse (2) der Strömungsmaschine (1) von einem Außendeckband (24) des Leitschaufelsegments (21) nach radial außen erhebt, und ein Gehäusehaken (26), der radial innen umlaufend an dem Gehäuseteil (22) angeordnet ist, formschlüssig ineinandergreifen, wobei, in einem ersten Umfangssegment (30 A) der Leitschaufelanordnung (20), der Leitschaufelhaken (25) eine vordere Wand (25 A) und eine hintere Wand (25 B) aufweist und damit eine nach radial außen offene Nut (31) bildet, in welcher ein Ringabschnitt (26 A) des Gehäusehakens (26) angeordnet und axial gehalten ist, und wobei, in einem zweiten Umfangssegment (30 B) der Leitschaufelanordnung (20), die hintere Wand (25 B) des Leitschaufelhakens (25) mit einer Unterbrechung (32) vorgesehen ist und an dem Ringabschnitt (26 A) des Gehäusehakens (26) ein nach axial hinten hervortretender Nocken (26 B) angeordnet ist, der sich nach axial hinten in die Unterbrechung (32) der hinteren Wand (25 B) hinein erstreckt und darin zur Umlauffixierung gehalten ist.
Patent DE-102018211487-A1 (DE)
Title: Füllstandsüberwachung in einem Schmelzreduktionsofen
Inventor: FANGHÄNEL FELIX MAX
IPC: F27B3/08
Filed: 2018-07-11
Abstract: Vorrichtung (1) und Verfahren zum Einschmelzen metallischer Einsatzmaterialien (E), wobei die Vorrichtung (1) aufweist: ein Ofengefäß (10) zur Aufnahme und zum Einschmelzen der Einsatzmaterialien (E), wodurch das Ofengefäß (10) im Betrieb Füllgut (F) enthält; einen oder mehrere Sensoren (30), die eingerichtet sind, um die Füllhöhe des Füllguts (F) an mehreren Stellen im Ofengefäß (10) zu messen; und eine Datenverarbeitungseinrichtung (40), die eingerichtet ist, um Messdaten der Sensoren (30) zu empfangen und aus den empfangenen Messdaten eine Repräsentation, vorzugsweise eine dreidimensionale Repräsentation, des Höhenprofils des Füllguts (F) im Ofengefäß (10) zu erstellen.
Patent DE-102018214359-A1 (DE)
Title: Katalysator
Inventor: VOIT MICHAEL
IPC: F01N3/28
Filed: 2018-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Katalysator zur Nachbehandlung von Abgasen eines Verbrennungsmotors oder einer anderen Abgasquelle, mit einem Außenmantel (1) und mit einem in dem Außenmantel (1) angeordneten Wabenkörper, welcher eine Mehrzahl entlang einer axialen Richtung des Katalysators durchströmbarer Strömungskanäle aufweist, wobei der Wabenkörper mit dem Außenmantel (1) entlang einer sich in Umfangsrichtung des Katalysators zumindest abschnittsweise erstreckende Lötverbindung dauerhaft verbunden ist, wobei der Außenmantel (1) an seiner nach innen gerichteten Fläche pro Lötverbindung zumindest zwei Begrenzungsmittel (2, 3) aufweist, welche die axiale Ausbreitung der Lötverbindung begrenzen.
Patent DE-102018216755-A1 (DE)
Title: System mit einer Arbeitsplatte und einem Funktionselement, Arbeitstisch umfassend ein solches System sowie Verfahren zur Herstellung eines Arbeitstisches
Inventor: ZENKER THOMAS
IPC: F24C15/10
Filed: 2018-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System umfassend eine Arbeitsplatte (1) und mindestens ein an einer Unterseite der Arbeitsplatte (1) anordenbares Funktionselement (4), ist dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitsplatte (1) mindestens ein erstes Zentriermittel (6, 6') aufweist, dass das Funktionselement (4) mindestens ein zweites Zentriermittel (7, 7') aufweist und dass das erste Zentriermittel (6, 6') und das zweite Zentriermittel (7, 7') derart miteinander korrespondierend ausgebildet sind, dass das Funktionselement (4) in einer definierten Position gegenüber der Arbeitsplatte (1) anordenbar ist. Des Weiteren sind ein Arbeitstisch umfassend ein solches System und einen Unterbau sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Arbeitstisches angegeben.
Patent DE-102018218832-A1 (DE)
Title: Kühlkörper mit kohlenstoffnanostrukturbasierten Fasern
Inventor: ARENZ CHRISTINE
IPC: C01B32/182
Filed: 2018-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlkörper (1) mit einem Grundkörper (2) und mehreren kohlenstoffnanostrukturbasierten Fasern (CNB, 3), insbesondere Kohlenstoff-Nano-Tubes (CNT, 4) oder Graphenfasern, von denen zumindest einige am Grundkörper (2) befestigt sind. Es ist vorgesehen, dass die Fasern (3, 4) aufgrund einer Haftung oder Abstützung untereinander ein Volumengefüge (12) bilden, insbesondere in der Art von Watte, Filz oder eines Gespinsts, oder dass die Fasern (3, 4) Schlaufen (6) oder ein dreidimensionales Gewebe bilden.
Patent DE-102018220994-A1 (DE)
Title: Elektrischer Schalter mit verbesserter Isolation und Einfügedämpfung
Inventor: WEI MUH-DEY
IPC: H03H7/07
Filed: 2018-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wechselstrom-Schalteranordnung (100), wobei diese aufweist: Einen Eingang (In) und einen Ausgang (Out), wobei zwischen dem Eingang (In) und dem Ausgang (Out) die Wechselstrom-Schalteranordnung (100) einen ersten Stromzweig (110) mit einem Schalter (SW1) und einen zweiten Stromzweig (120) mit einem Netzwerk (121) aufweist. Dabei führt das Netzwerk (121) zu einer verbesserten Isolation in einem bestimmten Frequenzbereich, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Stromzweig (120) ferner mindestens eine Schalteinrichtung (SW2, SW2a, SW2b) aufweist.
Patent DE-102019005551-A1 (DE)
Title: Herstellverfahren für ein Sicherheitspapier und damit erhältliches Sicherheitspapier
Inventor: ALBUS MATTHIAS
IPC: D21H19/10
Filed: 2019-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitspapier, das aufweist:- ein flächig erstrecktes Substrat (8), das in mindestens einem Abschnitt (10) durchgehend ist und dort eine ununterbrochene Vorder- und eine ununterbrochene Rückseite (12, 14) aufweist, und- eine im Abschnitt (10) auf der Rückseite (14) aufgebrachte Stabilisierungsbeschichtung (22, 28),wobei das Sicherheitspapier weiter aufweist- ein im Abschnitt (10) auf der Vorderseite (12) aufgebrachtes Transferelement (16), das innerhalb des Substrats (8) von mind. einem Rand (18) begrenzt ist, und wobei die Stabilisierungsbeschichtung (22, 28) und das Transferelement (16) so bemessen und angeordnet werden, dass die Stabilisierungsbeschichtung (22, 28) - in Draufsicht auf das flächige Substrat (8) gesehen -i) mehr als 50% aber weniger als 95% der Fläche des Transferelements (16) bedeckt, und/ oderii) über den Rand (18) des Transferelements (16) hinausreicht.
Patent DE-102019008351-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Faserstoff mit einem Zuführsystem und einem Schneckensystem
Inventor: WISCHEROPP THOMAS
IPC: D21C1/02
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren mit den folgenden Schritten: Zerkleinern von Non-Wood Pflanzenmaterial, sodass es durch ein Schneckensystem förderbar ist, Vermischen mit einer Carbonat-Lösung, Durchmischen für 5 bis 20 min, Zugeben von Dampf mit 2 bis 15 bar Überdruck zum Material und Zerfasern des Material nach dem Durchmischen mit einem Steam-Explosionsventil.
Patent DE-102019100488-A1 (DE)
Title: Rram-struktur
Inventor: TRINH HAI-DANG
IPC: H01L27/24
Filed: 2019-01-10
Abstract: Bei einigen Ausführungsformen betrifft die vorliegende Erfindung einen integrierten Chip. Der integrierte Chip weist eine untere Elektrode, die über einer oder mehreren Verbindungsschichten angeordnet ist; und eine Diffusionssperrschicht auf, die über der unteren Elektrode angeordnet ist. Eine Datenspeicherschicht ist durch die Diffusionssperrschicht von der unteren Elektrode getrennt. Über der Datenspeicherschicht ist eine obere Elektrode angeordnet.
Patent DE-102019102588-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: GVOZDEV MIKHAIL
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fliehkraftpendeleinrichtung (1) mit zumindest einem verdrehbar anordenbaren Flanschelement (2) und mit an dem Flanschelement (2) angeordneten Pendelmassen (3), die relativ zu dem zumindest einen Flanschelement (2) verlagerbar gelagert sind, wobei die Pendelmassen (3) relativ zu dem zumindest einen Flanschelement (2) mittels Führungsbahnen (9, 10) in der jeweiligen Pendelmasse (3) und in dem zumindest einen Flanschelement (2) derart verlagerbar geführt sind, dass zumindest jeweils ein Rollenelement (8) zwischen jeweils eine Führungsbahn (9, 10) der Pendelmasse (3) und des zumindest einen Flanschelements (2) eingreift, um die Verlagerung der Pendelmasse (3) relativ zu dem zumindest einen Flanschelement (2) zu lagern, wobei die Kontur der Führungsbahnen (9, 10) in der Pendelmasse (3) und in dem zumindest einen Flanschelement (2) derart ausgebildet sind, dass die jeweilige Pendelmasse (3) bei einem ersten Winkelbereich (40) symmetrisch um eine Nulllage (31, 50) keine Verkippung bei einer seitlichen Verlagerung erfährt und in einem dem ersten Winkelbereich (40) jeweils nachfolgenden zweiten Winkelbereich (41) die jeweilige Pendelmasse (3) eine Verkippung um einen Drehpunkt bei einer weitergehenden seitlichen Verlagerung erfährt.
Patent DE-102019103324-A1 (DE)
Title: Klemmrollenfreilauf
Inventor: YAGI TOSHIAKI
IPC: F16D41/066
Filed: 2019-02-11
Abstract: Ein Klemmrollenfreilauf (1) umfasst Klemmrollen (3), welche jeweils mittels eines Federelementes (5) gegen eine Klemmrampe (4) angefedert sind, die durch ein Kupplungselement (2) bereitgestellt wird, wobei das Federelement (5) als mehrfach gebogene Blattfeder ausgebildet ist, die mittels eines im Querschnitt U-förmigen Halteabschnitts (8) an einem Käfig (6) gehalten ist. Das Federelement (5) weist einen Mittelabschnitt (30) auf, welcher schmaler als die beiden Endabschnitte (8, 9), nämlich der U-förmige Halteabschnitt (8) und ein zur Kontaktierung einer Klemmrolle (3) vorgesehener Anlageabschnitt (9), des Federelementes (5) ist.
Patent DE-102019107662-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WILLEKE FRANZ-GEORG
IPC: F21V17/16
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Träger (1), mindestens ein Leuchtmittel, das an dem Träger (1) gehalten ist, mindestens ein dem Leuchtmittel zugeordnetes optisches Element umfassend eine Linse (2) oder eine Streuscheibe, wobei die Linse (2) oder Streuscheibe an dem Träger (1) befestigt ist, wobei an dem Träger (1) mindestens eine Auflagefläche (4) für einen Randbereich der Linse (2) oder Streuscheibe gebildet ist. Die Beleuchtungseinrichtung soll so verbessert werden, dass sie einfacher zu montieren ist als die bekannten Scheinwerfer. Dies wird dadurch erreicht, dass die Linse (2) oder Streuscheibe von oben in den Träger (1) in eine vorbestimmte Position einschiebbar ist, wobei für zumindest einen Teil eines unteres Endes der Linse (2) oder Streuscheibe ein Widerlager (5) mit einem Gegenhalter (6) angeordnet ist und mindestens ein Bereich eines oberen Endes der Linse (2) oder Streuscheibe an einer zugeordneten der Auflageflächen (4) befestigbar ist.
Patent DE-102019109166-A1 (DE)
Title: Planetenwälzgetriebe
Inventor: WÜBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: F16H25/22
Filed: 2019-04-08
Abstract: Ein Planetenwälzgetriebe umfasst eine Spindelmutter (5), in welcher mehrere profilierte Planeten (4) angeordnet sind, die in einem mehrere Käfigelemente (17, 18) umfassenden Käfig (25) geführt sind, wobei zwei ringförmige Käfigelemente (17, 18) jeweils per Schnappverbindungen (24) in der Spindelmutter (5) gesichert sind.
Patent DE-102019110790-A1 (DE)
Title: System und verfahren für den zugang zu eingeschränkten bereichen durch ein autonomes fahrzeug
Inventor: VALERI FRANK C
IPC: G07C9/00
Filed: 2019-04-25
Abstract: System zum Ermöglichen des Zugangs zu einem eingeschränkten Bereich, beinhaltend einen Speicher, der so konfiguriert ist, dass er eine oder mehrere ausführbare Anweisungen beinhaltet; eine Steuerung, die so konfiguriert ist, dass sie die ausführbaren Anweisungen ausführt; ein Fahrzeug, das eine Fahrzeugsteuervorrichtung beinhaltet, wobei das Fahrzeug so konfiguriert ist, dass es mit der Steuerung kommuniziert, wobei die Fahrzeugsteuervorrichtung so konfiguriert ist, dass sie das Fahrzeug anweist, autonom eine oder mehrere Mitfahrtaufgaben auszuführen; und wobei die ausführbaren Anweisungen es der Steuerung ermöglichen, Fahrzeugreservierungsinformationen von einer mobilen Computervorrichtung zu empfangen; erste und zweite Fahrzeugidentifikationsaspekte aus den empfangenen Fahrzeugreservierungsinformationen zu erzeugen, wobei die ersten und zweiten Fahrzeugidentifikationsaspekte verglichen werden können, und, wenn bestimmt wird, dass die ersten und zweiten Fahrzeugidentifikationsaspekte durch das Vergleichen übereinstimmen, Betätigen eines Zugangstors durch einen Zugangsbetreiber, um den Zugang zu einem eingeschränkten Bereich zu ermöglichen; und Kommunizieren des ersten Fahrzeugidentifikationsaspekts an das Fahrzeug und des zweiten Fahrzeugidentifikationsaspekts an den Zugangsbetreiber.
Patent DE-102019111020-A1 (DE)
Title: Radlager und radlageranordnung mit einem solchen
Inventor: LIM JONG KEUN
IPC: B60B27/02
Filed: 2019-04-29
Abstract: Ein Radlager nach einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung umfasst: einen ersten Innenring mit einer ersten Stirnfläche in einer axialen Richtung nach innen und einer ersten Umfangsfläche mit einer ersten Ringnut mit einer ersten Breite, die in einer Position ausgebildet ist, die von der ersten Stirnfläche um einen ersten Abstand beabstandet ist; einen zweiten Innenring mit einer zweiten Stirnfläche in einer axialen Richtung nach außen und einer zweiten Umfangsfläche mit einer zweiten Ringnut mit einer zweiten Breite, die in einer Position ausgebildet ist, die von der zweiten Stirnfläche um einen zweiten Abstand beabstandet ist; einen Außenring, der darin den ersten Innenring bzw. den zweiten Innenring mit dazwischen angeordneten Übertragungsvorrichtungen aufnimmt; und einen Sprengring mit einem ersten in eine erste Nut eingesetzten Einlegeteil und einem zweiten in eine zweite Nut eingesetzten Einlegeteil, um an dem ersten Innenring und dem zweiten Innenring, der in einer axialen Richtung nach innerhalb des ersten Innenrings angeordnet ist, eingepasst zu werden, wobei eine Breite zwischen dem ersten Einlegeteil und dem zweiten Einlegeteil des Sprengrings auf der Grundlage des ersten Abstands, des zweiten Abstands, eines zwischen der ersten Stirnfläche und der zweiten Stirnfläche gebildeten Spalts, der ersten Breite und der zweiten Breite bestimmt wird. Selbst wenn ein Spalt zwischen dem ersten Innenring und dem zweiten Innenring breiter wird als ein vorgegebener Spalt des Sprengrings, um das Lösen des ersten Einlegeteils aus der ersten Nut zu bewirken, überspannt das erste Einlegeteil die erste Umfangsfläche und wird durch eine Bewegung des zweiten Innenrings in Bezug auf den ersten Innenring in die erste Nut gedrückt, oder selbst wenn ein Spalt zwischen dem ersten Innenring und dem zweiten Innenring breiter wird als ein vorgegebener Spalt des Sprengrings, um das Lösen des zweiten Einlegeteils aus der zweiten Nut zu bewirken, überspannt das zweite Einlegeteil die zweite Umfangsfläche und wird durch eine Bewegung des ersten Innenrings in Bezug auf den zweiten Innenring in die zweite Nut gedrückt.
Patent DE-102019114185-A1 (DE)
Title: Taktiles Sensorelement
Inventor: STROHMAYR MICHAEL WOLFGANG
IPC: G01L1/20
Filed: 2019-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein taktiles Sensorelement und einen taktilen Sensor mit einem ebensolchen Sensorelement. Das taktile Sensorelement weist auf: eine Substratschicht (101) aus einem elektrisch nichtleitenden Material M1; eine auf einer Oberseite der Substratschicht (101) aufgebrachte erste Elektrodenschicht ES1 (102a) und eine auf die Oberseite der Substratschicht (101) aufgebrachte zweite Elektrodenschicht ES2 (102b), wobei die erste und die zweite Elektrodenschicht ES1, ES2 aus einem elektrisch leitenden Material M2 bestehen, auf der Oberseite lateral voneinander beabstandet angeordnet sind und jeweils eine 2D-Form aufweisen, die derart gestaltet ist, dass sich Teilbereiche der Elektrodenschicht ES1 und Teilbereiche der Elektrodenschicht ES2 zumindest in einem Bereich B an der Oberseite entlang einer Richtung R0 aufeinanderfolgend mehrfach abwechseln; eine auf die Substratschicht (101) mit den darauf aufgebrachten Elektrodenschichten ES1 und ES2 aufgebrachte Abstandshalterschicht (103), wobei die Abstandshalterschicht (103) zumindest in dem Bereich B aus einzelnen in Richtung R1 verlaufenden, jeweils voneinander beabstandeten Strängen ST aus einem im Wesentlichen elektrisch nichtleitenden Material M3 oder aus einem Lochgitter aus einem im Wesentlichen elektrisch nichtleitenden Material M3 mit parallel zur Oberseite verlaufenden Gitterachsen G1, G2 besteht; und eine auf die Abstandshalterschicht (103) aufgebrachte Messschicht (104) aus einem elektrisch leitenden, elastischen und dehnbaren Material M4.
Patent DE-102019114539-A1 (DE)
Title: Verbessertes reifenluftdrucküberwachungssystem mit software-basiertem selbstlernen
Inventor: NASSER MOHAMED M
IPC: B60C23/04
Filed: 2019-05-29
Abstract: Es wird ein Reifendruckmanagementsystem für ein Fahrzeug und ein Verfahren offenbart. Das System schließt einen ersten Sensor, der auf eine Laufrichtung eines Rads empfindlich ist, und einen zweiten Sensor, der auf eine Lenkfähigkeit eines Rads empfindlich ist, ein. Ein Prozessor bestimmt eine Position des Rads an dem Fahrzeug aus der Laufrichtung des Rads und der Lenkfähigkeit des Rads. Der erste Sensor und der zweite Sensor können Teil eines Sensorgehäuses sein, das dem Rad zugeordnet ist, das einen Reifendruckmesser einschließt.
Patent DE-102019117522-A1 (DE)
Title: Anzeige, anzeigesystem, bildprojektionssystem und bewegliches objekt
Inventor: HADA TAKATO
IPC: G02B27/01
Filed: 2019-06-28
Abstract: Ein Ziel wäre der Vorschlag einer Anzeige, eines Anzeigesystems, eines Bildprojektionssystems und eines beweglichen Objekts, das in der Lage ist, die Wärmeableitung und Einheitlichkeit zu verbessern und außerdem die Bildqualität zu verbessern. Die Anzeige (20) enthält ein Flüssigkristallpanel (21), ein Wärmetransferelement (22) und eine Lichtdiffusionsstruktur (25). Das Flüssigkristallpanel (21) enthält einen Anzeigebildschirm (21a). Das Wärmetransferelement (22) ist lichttransmissiv. Das Wärmetransferelement (22) befindet sich auf einer dem Anzeigebildschirm (21a) gegenüberliegenden Seite des Flüssigkristallpanels (21). Die Lichtdiffusionsstruktur (25) befindet sich zwischen dem Flüssigkristallpanel (21) und dem Wärmetransferelement (22).
Patent DE-102019119009-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Fass- und Behälterpumpen
Inventor: LUTZ HEINZ
IPC: B08B3/02
Filed: 2019-07-12
Abstract: Es ist bereits eine Vorrichtung zur Reinigung von Fass- und Behälterpumpen bekannt, bei der die zu reinigende Pumpe in einem Tauchbehälter eingesetzt ist und in einem geschlossenen Reinigungskreis Reinigungsmittel umwälzt. Hierbei ist es auch bereits bekannt, im Bereich einer Einführmanschette Reinigungsdüsen anzuordnen, die eine äußere Reinigung der durch sie hindurchgesteckten Pumpenlanze bewirken.
 Um eine intensivere äußerliche Reinigung zu ermöglichen, wird eine Modifikation einer solchen Vorrichtung vorgeschlagen, bei der in dem Tauchbehälter ein beispielsweise rotierendes Düsentragwerk vorgesehen ist, welches eine intensive äußerliche Reinigung der Pumpenlanze ermöglicht, während diese durch ein Durchpumpen des Reinigungsmittels sich gleichzeitig selbst inwendig reinigt.
Patent DE-102019122342-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Separatorplatte, Separatorplatte sowie Brennstoffzellensystem
Inventor: BRUNNER JOHANN
IPC: H01M8/0286
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß ein Verfahren zur Herstellung einer Separatorplatte einer Brennstoffzelle, umfassend die Schritte: i) Herstellen von zumindest einem Strömungsfeld der Separatorplatte durch ein additives Herstellungsverfahren; und anschließendes ii) Herstellen von mindestens einem Dichtelement der Separatorplatte durch ein Spritzgussverfahren.
Patent DE-102019124732-A1 (DE)
Title: Auszugsführung
Inventor: PETKER WALDEMAR
IPC: F16C29/04
Filed: 2019-09-13
Abstract: Eine Auszugsführung (1) umfasst eine an einem Korpus festlegbare stationäre Führungsschiene, eine über erste Wälzkörper (7), die in einem ersten Wälzkörperkäfig (8) angeordnet sind, verfahrbar an der Führungsschiene (4) gehaltene Mitteilschiene (3), eine über zweite Wälzkörper (5), die in einem zweiten Wälzkörperkäfig (6) angeordnet sind, verfahrbar an der Mittelschiene (3) gehaltene Laufschiene (2), und eine Öffnung an der Mittelschiene (3) für ein Stützelement (10) vorgesehen ist, das in einer Einzugsposition der Auszugsführung (1) die Laufschiene (2) an der Führungsschiene (4) abstützt, wobei das Stützelement (10) an der Mittelschiene (3) absenkbar gelagert ist. Dabei kann die Öffnung für das Stützelement (10) von wenigstens einem zweitem Wälzkörper (5) überfahren werden. Dadurch kann die Abstützung der Laufschiene optimiert werden.