baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013102719-U1 (DE)
Title: Möbelbaukasten
IPC: A47F5/16
Filed: 2013-06-24
Abstract: Möbelbaukasten mit – wenigstens einem Verbinder (1) mit einer in Umfangsrichtung des Verbinders (1) verlaufenden Wandung (5), – Verbindungsplatten (3) mit je einem Schlitz (2) nahe jeweils von mindestens zwei Ecken der Verbindungsplatte (3), wobei jeder Schlitz (2) zu einer Schmalseite (8) und beiden benachbarten Außenseiten (9a, b) der Verbindungsplatte (3) hin offen ist, – wobei die Schlitze (2) und die Wandung (5) so dimensioniert und angeordnet sind, dass zwei Verbindungsplatten (3) durch Einstecken der Wandung (5) eines Verbinders (1) in die Schlitze (2) miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite des Schlitzes (2) in Abhängigkeit von – der Dicke (4) der Verbindungsplatte (3), – der Krümmung der Wandung (5), – der Dicke (6) der Wandung (5), – der Nachgiebigkeit des Materials der Verbindungsplatte (3), gerade so groß ist, dass die Wandung (5) mit Vorspannung in den Schlitz (2) passt.
Patent DE-202013104591-U1 (DE)
Title: Die Frontstruktur des Mischungsgranulators
IPC: C05G5/12
Filed: 2013-10-10
Abstract: Frontstruktur des Mischungsgranulators, dadurch gekennzeichnet, dass die vorgestellte Frontstruktur des Trommelgranulators einen vorderen Körperteil der Maschine (1) aufweist, dessen vordere Kopfteil (1) mit einer Düsenvorrichtung (2) verbunden ist, und eine Tragrolle (3) in der Mitte des vorderen Körperteil (1) installiert ist.
Patent DE-202014000082-U1 (DE)
Title: Seegras als Füllstoff/Bestandteil von Heimtieraccessoires
IPC: A01K13/00
Filed: 2014-01-12
Abstract: Das Seegras als Füllmaterial/Bestandteil von Heimtieraccessoires ist dadurch gekennzeichnet, dass es Einsatz findet als Füll- bzw. Polstermaterial z. B. im Einsatz von Hundebetten, Hundekissen, Katzenbetten, Katzenkissen, Hundetaschen, Katzentaschen, Hundedecken, Katzendecken, Pferdedecken, Kleintierbetten/-kissen, Hundehütten, Katzenhütten, Kleintierhütten. Polsterung von Leinen, Halsbändern und Geschirren sowie der Polsterung von Spielzeug, Trainingsequipment, Taschen und Bekleidung für Heimtiere.
Patent DE-202014001648-U1 (DE)
Title: Gewinderollwerkzeug
IPC: B21H3/04
Filed: 2014-02-13
Abstract: Gewinderollwerkzeug zum Rollen und/oder Reparieren eines Gewindes, mit (a) einem Werkzeugkörper (12), (b) einer Profilrolle (36), die an dem Werkzeugkörper (12) gelagert ist, und (c) zumindest eine Konterrolle (14.1), die – eine Konterrollen-Drehachse (D14.1) besitzt und – an dem Werkzeugkörper (12) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass (d) die Profilrolle (36) und/oder die zumindest eine Konterrolle (14) axial verschieblich gelagert ist.
Patent DE-202014003052-U1 (DE)
Title: Gelenkrutschkupplung zum Antrieb einer Gewindelehre mittels eines Akkuschraubers sowie Anordnung zum Prüfen eines Gewindes
IPC: F16D7/02
Filed: 2014-04-10
Abstract: Gelenkrutschkupplung (1) zum Antrieb einer Gewindelehre (8), mit einem Kupplungsgehäuse (2), in welchem ein abtriebseitiger Adapterkopf (6) zur Aufnahme einer Gewindelehre (8) und eine durch einen Antriebsmotor rotierbare antriebseitige Reibscheibe (5) relativ zueinander rotierbar aufgenommen sind, welch letztere zur Übertragung eines vorgegebenen maximalen Drehmoments auf die Gewindelehre (8) über ein Reibelement (4a, 4b) auf den Adapterkopf (6) wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Reibscheibe (5) zum Antrieb durch einen Akkuschrauber (10) drehfest mit einem Antriebszapfen (24) gekoppelt ist, der einen polygonalen, insbesondere 6-eckigen Querschnitt aufweist, welcher in einer Innen-Sechskantbohrung (30) des Akkuschraubers (10) aufnehmbar ist.
Patent DE-202014003867-U1 (DE)
Title: Vibroakustik - Behandlungsliege
IPC: A61H23/00
Filed: 2014-05-09
Abstract: Die Vibroakustik-Behandlungsliege besteht aus einer tragbaren Behandlungsliege oder stationären Behandlungsliege, dadurch gekennzeichnet, daß diese mit einem Resonanzsystem ausgerüstet sind, welches Audiosignale aus einer beliebigen Audioquelle in Vibration umwandelt und auf die Behandlungsliege überträgt. An der Unterseite der Behandlungsliegen sind auf deren Bodenplatten ein oder auch mehrere Schallwandler oder auch Körperschallwandler, die in einem Frequenzbereich von 20–200 Hz arbeiten, angebracht. Die Schallwandler oder Körperschallwandler sind mittels Lautsprecherkabel an einem HiFi Verstärker/Endstufe angeschlossen. Durch eine Musikquelle (CD-Spieler, DVD-Spieler, MP3-Player etc.) wird nun das Audiosignal des gespielten Musikstückes mit einem Chinch-Kabel zu einer Frequenzweiche geleitet und durch Schaltstufen oder stufenlos zwischen 20 und 200 Hz eingestellt. Die anderen Frequenzen unterhalb der 20 Hz und oberhalb der 200 Hz werden herausgefiltert. Dieses verarbeitete Signal geht über ein Chinch-Kabel in einen Pegelregler oder Aufholverstärker um das Audiosignal zu verstärken oder abzudämpfen. Von dort wird es über ein Chinch-Kabel in den HiFi Verstärker/Endstufe geleitet, welche/r die Schallwandler oder Körperschallwandler über das Lautsprecherkabel ansteuert. Die Stärke der Vibration ist über den HiFi Verstärker/Endstufe regelbar. Übertragen werden die Frequenzen im Bereich 20–200 Hz.
Patent DE-202014006648-U1 (DE)
Title: Tragbarer Vorrichtungshalter mit Spiegel
IPC: A45D42/00
Filed: 2014-08-14
Abstract: Tragbarer Vorrichtungshalter (100A, 100B, 100C) mit Spiegel, umfassend eine Grundplatteneinheit (2), wenigstens ein Anschlagelement (3) und einen Spiegel (4), wobei die Grundplatteneinheit (2) mit einer Auflagefläche versehen ist, die dazu dient, eine tragbare Vorrichtung aufzunehmen, und der Spiegel auf der Auflagefläche (21) angeordnet ist und wenigstens einen Teil dieser Auflagefläche (21) bedeckt, während das Anschlagelement (3) an der Grundplatteneinheit (2) angeordnet ist und von unten über die Auflagefläche (21) hinaus ragt, wobei dann, wenn die tragbare Vorrichtung auf der Auflagefläche (21) angeordnet ist, das Anschlagelement (3) an einem Rand der tragbaren Vorrichtung liegt, um zu verhindern, dass die tragbare Vorrichtung von der Auflagefläche (21) herabfällt, und dann, wenn die tragbare Vorrichtung von der Auflagefläche (21) entfernt worden ist, der Spiegel (4), der auf der Auflagefläche (21) liegt und diese bedeckt, frei liegt und als solcher benutzbar ist.
Patent DE-202014007702-U1 (DE)
Title: Automatische Kabelwinde (Profiler)
IPC: B66D1/36
Filed: 2014-09-26
Abstract: Automatische Kabelwinde (Profiler) dadurch gekennzeichnet, dass das Sondenkabel über ein aufwändiges System aus Andruckrollen und einer eigens konstruierten Changier-Spule sehr exakt und platzsparend auf der Kabeltrommel geführt wird, so dass Kabellängen von 100 m und mehr ermöglicht werden und Fehlwicklungen ausgeschlossen sind.
Patent DE-202014010050-U1 (DE)
Title: Mehrkomponenten-Drehfassung für eine Ventilstange
IPC: F16K11/078
Filed: 2014-12-18
Abstract: Mehrkomponenten Drehfassung (A) mit folgenden Bauteilen: einem mit Plastik umhülltem Gehäuse (10) als transversale hohle Form, welches sich aus einem Randplastiküberzug (11), einem Plastiküberzug der senkrechten Durchgangsbohrung (12) und einem Plastiküberzug der inneren Vertiefung (13) der Fassung, die oberhalb der senkrechten Durchgangsbohrung (12) liegt, zusammensetzt, einem mit Metall verstärkten Kernstück (20), welches in das von Plastik umhüllte Bauteil (10) integriert ist; einigen röhrenartigen Vertiefungen (30, 30B, 30C), welche gleichmäßig im oberen und unteren Randbereich (11) des mit dem Plastik umhüllten Bauteils (10) verteilt sind, wobei diese Vertiefungen (30, 30B, 30C) sich bis zu einer bestimmten Tiefe in das Kernstück (20) hinein erstrecken und die im unteren Randbereich des mit Plastik umhüllten Gehäuses (10) und des Kernstücks (20) gebildeten röhrenartigen Vertiefungen (30B, 30C) über Speicherräume (31) für das Maschinenöl (32) verfügen.
Patent DE-202014011540-U1 (DE)
Title: System insbesondere zur Darbietung einer Blickfelddarstellung und Videobrille
IPC: G06V10/62
Filed: 2014-05-13
Abstract: Videobrille mit wenigstens einer elektronischen Bildanzeige, wobei die Bildanzeige einem Auge zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Videobrille mindestens eine Messeinrichtung umfasst.
Patent DE-202014100688-U1 (DE)
Title: Kommunikationseinrichtung
IPC: H01Q1/24
Filed: 2014-02-17
Abstract: Kommunikationseinrichtung, umfassend einen Transceiver und eine Antenne, wobei die Antenne ein Dipol oder Monopol ist und der Transceiver auf einer Leiterplatte angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass leitfähige Komponenten der Leiterplatte und der Transceiver selber ein Strahlerelement des Dipol oder Monopols sind und ein weiteres Strahlerelement des Dipols oder Gegengewicht des Monopols leitfähige Komponenten einer weiteren Leiterplatte und/oder eines Gehäuses oder Gehäuseteils sind und dass der Ausgang des Transceivers hochfrequent mit der weiteren Leiterplatte bzw. dem Gehäuse oder Gehäuseteil gekoppelt ist.
Patent DE-202014100718-U1 (DE)
Title: Entwässerungseinrichtung zur Abführung von Oberflächenwasser
IPC: E03F1/00
Filed: 2014-02-18
Abstract: Entwässerungseinrichtung zur Abführung von Oberflächenwasser, mit einem an einer Drainagerinne (1) anschließbaren Wasserablauf (2), der in einen Gullyschacht (3) mündet, wobei der Wasserablauf (2) und der Gullyschacht (3) in montierter Stellung mit einer begehbaren Abdeckung überdeckt sind, dadurch gekennzeichnet, dass Seitenwände (4) jeweils einer Seite des Wasserablaufs (2) und des Gullyschachtes (3) einstückig aus einem abgekanteten Blech gebildet sind und zur Aufnahme der Abdeckung ein abgewinkeltes Auflageprofil (7) aufweisen.
Patent DE-202014102874-U1 (DE)
Title: Sicherheitsgerät
IPC: G05B23/02
Filed: 2014-06-24
Abstract: Sicherheitsgerät mit einer Auswerteeinheit (2) zur Erzeugung eines binären Objektfeststellungsignals (4) und einer Sicherheitsausgangsschaltung (6) zur Erzeugung eines Schaltsignals (8) an mindestens einem Schaltausgang (10) aufgrund des Objektfeststellungssignals (4), wobei das Schaltsignal (8) einen Pegel (11) aufweist, wobei der Pegel (11) mindestens einen Ein-Pegel (12) oder einen Aus-Pegel (12) annimmt, wobei an dem Schaltausgang (10) eine ohmsche –, eine induktive – und/oder eine kapazitive Last (24) anschließbar ist, wobei die Auswerteeinheit (2) dazu ausgebildet ist, Testsignale (16) mit einer Testdauer (18) zu generieren, um die Sicherheitsausgangsschaltung (6) anzusteuern, wobei die Testsignale (16) dem Schaltsignal (8) überlagert sind, wobei die Auswerteeinheit (2) dazu ausgebildet ist, den Pegel (11) des Schaltsignals (8) auszuwerten, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinheit (2) dazu ausgebildet ist, die Testdauer (18) zu verlängern, wenn der Pegel (11) des Schaltsignals (8) am Ende der Testdauer (18) oberhalb eines Schwellwertes (20) liegt und dazu ausgebildet ist, die Testdauer (18) nicht zu verlängern, wenn der Pegel (11) am Ende der Testdauer (18) unterhalb eines Schwellwertes (20) liegt.
Patent DE-202014105914-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen von Rasenschnitt
IPC: A01F25/00
Filed: 2014-12-08
Abstract: Vorrichtung (100) zum Trocknen von Rasenschnitt (131), mit einem mit einer gaspermeablen Außenwandung (110) und einer offenen oberen Stirnfläche (120) versehenen Hohlkörper (130) zur Aufnahme des Rasenschnittes (131), dadurch gekennzeichnet, dass ein Zwischenboden (140) des Hohlkörpers (130) zur Ablagerung von Rasenschnitt (131) oberhalb einer unteren offenen Stirnfläche (150) des Hohlkörpers (130) angeordnet ist.
Patent DE-202015004033-U1 (DE)
Title: Kunststoffverpackung mit Originalitätsverschluss
IPC: B65D55/02
Filed: 2015-06-05
Abstract: Kunststoffverpackung, hergestellt durch Tiefziehen einer thermoplastischen Kunststofffolie mittels eines Formwerkzeugs, bestehend aus einem Behälter (1) mit einem einen Hinterschnitt (10) aufweisende Behälterrand (6) und einem Deckel (2) mit einer Rille (12), die dem Hinterschnitt (10) so angepasst ist, dass beim Schließen der Kunststoffverpackung ein formschlüssiges Verrasten erfolgte und danach kein Ergreifen des Deckelrandes möglich ist, mit einem Originalitätsverschluss (15), bestehend aus einer am Deckelrand (13) angeordneten Lasche (14) mit einer an einer Seite scharf ausgeformten Nase (16) zur Bildung einer scharfen Kante (17) und einer am Rand (9) des Behälters (1) angeformten schwenkbar ausgebildeten Lasche (18) mit einem Durchbruch (19), wobei Nase (16) und Durchbruch (19) so ausgebildet sind, dass nach dem Schließen der Kunststoffverpackung und dem Hochkippen der Lasche (18) eine Verrastung der Lasche (18) an der Nase (16) eintritt.
Patent DE-202015004172-U1 (DE)
Title: Grillabzug für Gartengrill
IPC: A47J37/07
Filed: 2015-06-08
Abstract: Grillabzug für Gartengrill dadurch gekennzeichnet, dass der Grillabzug auf ein zusätzliches, separates und rund um den Gartengrill herum gebautes Gerüst aufgeschraubt ist.
Patent DE-202015007243-U1 (DE)
Title: Verbindungselement und Verbindungssystem für elektronische Systemkomponenten und/oder textile Flachbandkabel sowie textiles Produkt, das diese umfasst
IPC: H01R12/62
Filed: 2015-10-16
Abstract: Verbindungselement (1) für elektronische Systemkomponenten (5a, 5b, 5c, 5d) und/oder textile Materialien, insbesondere textile Flachbandkabel (3), wobei das Verbindungselement (1) eine Leiterplatte (2) mit einer Oberseite, einer Unterseite und einer Dickenrichtung umfasst, wobei auf der Oberseite der Leiterplatte (2) eine Mehrzahl von Kontaktflächen (2a) angeordnet ist, die angepasst sind, durch einen orthogonal zur Dickenrichtung ausgeführten Schiebevorgang eines Kontaktierungsgegenstücks (4) elektrisch leitend mit dem Kontaktierungsgegenstück (4) verbunden zu werden, und auf der Unterseite der Leiterplatte (2) eine Mehrzahl von Anschlussstellen (2b) angeordnet ist, wobei jede Anschlussstelle (2b) mittels Durchkontaktierung mit einer der Kontaktflächen (2a) verbunden ist und elektrisch leitend mit mindestens einer elektronischen Systemkomponente (5a, 5b, 5c, 5d) und/oder mindestens einem elektrischen Leiter (3a) des textilen Gewebes, insbesondere des textilen Flachbandkabels (3) verbunden sind.
Patent DE-202015007635-U1 (DE)
Title: Wärmegedämmte Zelthütte mit einer neuartigen Tragschicht
IPC: E04G21/14
Filed: 2015-11-05
Abstract: Vollmassive, wärmegedämmte Zelthütte mit geringem Transportgewicht, dadurch gekennzeichnet, dass eine Tragschicht (1) mehrere aneinander liegende gefüllte Schläuchen (2) umfasst.
Patent DE-202015008912-U1 (DE)
Title: Stopperloser Tubus für Wurstdärme
IPC: A22C11/02
Filed: 2015-11-02
Abstract: Tubus (1) zum Transport eines gerafft aufgesteckten Wurstdarms in Lagerungs- oder verarbeitungsfähigem Zustand umfassend – einen im Wesentlichen zylindrischen Körper (2) – nahe (ca. 1/20 der Länge) beider Enden des Körpers befindliche Vorrichtungen (3) die einen aufgesteckten Wurstdarm gegen ungewolltes Herabfallen sichern dadurch gekennzeichnet, dass – der Tubus (1) inklusive Körper (2) und Sicherung (3) einstückig ist – die beidseitige Sicherung (3) durch gezielte Änderung der Materialeigenschaften, insbesondere durch das Einbringen von Schwachstellen nahe beider Enden des Körpers (2), auf eine solche Weise hergestellt ist, dass mittels gezielter manueller Krafteinwirkungen an jedem Ende jeweils zumindest eine lokale Verdickung herstell- und wieder rückgängig machbar ist.
Patent DE-202015009116-U1 (DE)
Title: Unterdrucksteuerung
IPC: D21G5/00
Filed: 2015-10-16
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung einer Unterdruck-Versorgungseinheit (6) einer Saugeinrichtung (3), an deren Saugzone (4) eine Papier-Karton-Tissue- oder eine andere Faserstoffbahn (1) entlang geführt wird, die sich dabei auf einem luftdurchlässigen, endlos umlaufenden Band (2) abstützt, insbesondere zur Durchführung des Verfahrens nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Faserstoffbahn (1) im Bereich der Saugzone (4) ein, den Abstand zwischen Faserstoffbahn (1) und Band (2) direkt oder indirekt erfassender Sensor zugeordnet ist, der über eine Steuereinheit (7) mit der Unterdruck-Versorgungseinheit (6) in Verbindung steht.
Patent DE-202015105238-U1 (DE)
Title: Mehrspur-Fahrrad
IPC: B62K7/00
Filed: 2015-10-05
Abstract: Mehrspur-Fahrrad, insbesondere Mehrspur-Schwerlastfahrrad, mit einem einer Lastaufnahme dienenden Vorderteil (3) und einem dem Vorderteil (3) in Fahrtrichtung (2) nachgeordneten und eine Antriebseinrichtung (6) bereitstellenden Hinterteil (4), wobei das Hinterteil (4) gegenüber dem Vorderteil (3) um eine in Normalstellung horizontal verlaufende Schwenkachse (35) verschwenkbar am Vorderteil (3) angeordnet ist, wobei das Vorderteil (3) einen Querträger (15) mit zwei daran jeweils um eine in Normalstellung vertikal verlaufende Lenkachse (17) verschwenkbar angeordnete Vorderräder (11) aufweist, und mit einer verschwenkbar am Hinterteil (4) angeordneten Lenkstange (10), die in Wirkverbindung mit den Vorderrädern (11) steht, wobei je Vorderrad (11) eine an die Lenkstange (10) angeschlossene Spurstange (18) vorgesehen ist.
Patent DE-202016000940-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmerückgewinnung, Verwendung einer Wärmerückgewinnungskammer mit einer Kammer zur Erzeugung von Elektroenergie sowie System umfassend eine Vorrichtung zur Erzeugung von Elektroenergie
IPC: F27D17/00
Filed: 2016-02-15
Abstract: Vorrichtung zur Wärmerückgewinnung mit einer Wärmerückgewinnungskammer (3), die einen Abgas-Einlass (2) aufweist und vom Abgas durchströmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abgas-Auslass (4) der Wärmerückgewinnungskammer (3) mit einem Abgas-Einlass (5) einer Kammer (6) zur Erzeugung von Elektroenergie, in der ein oder mehrere Thermogeneratoren (7) angeordnet sind, verbunden ist.
Patent DE-202016001386-U1 (DE)
Title: Zylinderkopfbohrer
IPC: B27G15/00
Filed: 2016-03-04
Abstract: Zylinderkopfbohrer (1) mit einem Einspannschaft (3) und mit einem zylindrischen Bohrkopf (2), der eine Zentrierspitze (4) und einen äußeren, mit Vorschneiden (13) versehenen Bohrkranz (K) umfasst und bei dem zwischen der Zentrierspitze (4) und dem Außenumfang zwei Hauptschneiden (5, 6) angeordnet sind, die sich im wesentlichen radial erstrecken, wobei im Bohrkopf (2) zwei sich an die beiden Freiflächen (9) der Hauptschneiden (5, 6) anschließende, zum Umfang hin offene, den Bohrkopf (2) schräg durchdringende und den Bohrkranz (K) unterbrechende Spankanäle (8) angeordnet sind, wobei die Mantelwand (7) durch im Wesentlichen schräg axiale Ausnehmungen (12) zur Bildung von Vorschneiden (13) des zweigeteilten Bohrkranzes (K) unterbrochen ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Hauptschneide (5, 6) radial in zumindest zwei separate und axial vorstehende Schneidkörper (10a, 10b; 10c, 10d) aufgeteilt ist, dass zwischen den Schneidkörpern (10a, 10b; 10c, 10d) jeder Hauptschneide (5; 6) eine Spanmehlfurche (S1; S2, S3) angeordnet ist, dass jeder Spanmehlfurche (S1) dem ersten Hauptschneide (5) radial ein Schneidkörper (10c) der zweiten Hauptschneide (6) zugeordnet ist und dass die Breite (B10c) eines zugeordneten Schneidkörpers (10c) der zweiten Hauptschneide (6) breiter ist als die Breite (BS1) einer zugeordneten Spanmehlfurche (S1) der ersten Hauptschneide (5).
Patent DE-202016102043-U1 (DE)
Title: Buchsenkontakt zum Herstellen eines elektrischen Kontakts mit einem Kontaktstift
IPC: H01R13/18
Filed: 2016-04-19
Abstract: Buchsenkontakt (10) zum Herstellen eines elektrischen Kontakts mit einem Kontaktstift (14), wobei der Buchsenkontakt (10) einen länglichen Hohlkörper (16) mit einem länglichen Hohlraum (18) aufweist, in welchen der Kontaktstift (14) einführbar ist, wobei der Hohlkörper (16) wenigstens einen Federarm (20) aufweist, der durch zwei an dem Hohlkörper (16) vorgesehene Schlitze (22) gebildet ist, wobei der Kontaktstift (14) durch den Federarm (20) in dem Hohlraum (18) klemmend haltbar ist, wobei der Buchsenkontakt (10) einen sich umlaufend um den Hohlkörper (16) herum erstreckenden Körper (24) aufweist, der aus einem Formgedächtnismaterial mit Zweiwegeffekt besteht, so dass der Körper (24) durch Erwärmen von einer ersten Körperform in eine zweite Körperform und durch Abkühlen von der zweiten Körperform in die erste Körperform überführbar ist, wobei der Körper (24) bei eingenommener zweiter Körperform eine kraftschlüssige Verbindung zu dem Federarm (20) aufweist.
Patent DE-202016102307-U1 (DE)
Title: Einlegesohle für einen hochhackigen Schuh
IPC: A43B17/14
Filed: 2016-04-29
Abstract: Einlegesohle (1) zum Einlegen auf eine Brandsohle (20) in einen hochhackigen Schuh (21), umfassend eine Trägerschicht (2), wobei die Trägerschicht (2) eine Auflagefläche für einen Teil einer Fußsohle eines Fußes (3) bildet, wobei die Trägerschicht (2) derart ausgebildet und bemessen ist, dass sie sich entlang einer Längsachse (L) des Fußes (3) maximal in einem Bereich zwischen einem Fersenhöcker (4) eines Fersenbeins (5) des Fußes (3) und einem mittleren Glied von Zehenknochen (6) des Fußes (3) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Trägerschicht (2) gänzlich unterhalb der Fußsohle des Fußes (3) erstreckt, und die Trägerschicht (2) derart flexibel ausgebildet ist, dass sie sich in einem eingelegten Zustand an eine Kontur der darunterliegenden Brandsohle (20) anpasst, und die Trägerschicht (2) im Bereich eines Keilbeins (9) des Fußes (3) eine Verdickung (10) aufweist, die in einem in den Schuh (21) eingelegten Zustand eine zur Brandsohle (20) zusätzliche Abstützfläche zur Abstützung des Fersenbeins (5) bildet, und die Verdickung (10) in Querrichtung des Fußes (3) von einer Innenseite der Trägerschicht (2) im Bereich des Längsgewölbes (18) des Fußes (3) bis maximal zur Mitte des Fußes (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202016102967-U1 (DE)
Title: Feder- und Dämpfersystem
IPC: H05K7/14
Filed: 2016-06-03
Abstract: Feder- und Dämpfersystem für eine Leiterplatte, umfassend: eine Federanordnung, die erste und zweite Blattfedern umfasst, die jeweils allgemein bogenförmig sind und zwei entsprechende Enden aufweisen, wobei die Federanordnung weiterhin erste und zweite Querglieder umfasst, die die Blattfedern miteinander verbinden, wobei das erste Querglied ein erstes Ende der ersten Blattfeder mit einem ersten Ende der zweiten Blattfeder verbindet und wobei das zweite Querglied ein zweites Ende der ersten Blattfeder mit einem zweiten Ende der zweiten Blattfeder verbindet, und eine Vielzahl von Dämpfern, die jeweils an einem entsprechenden Ende der Blattfedern angeordnet sind und konfiguriert sind, um einen Teil der Leiterplatte aufzunehmen.
Patent DE-202016105934-U1 (DE)
Title: Andockstation für ein Etikettieraggregat
IPC: B65C9/40
Filed: 2016-10-21
Abstract: Andockstation (1) für ein Etikettieraggregat (2), umfassend eine Vorrichtung zum Fixieren eines Etikettieraggregats (2) in einer erste Position, aus der das Etikettieraggregat (2) dann in eine Arbeitsposition angehoben oder abgesenkt werden kann, wobei die Vorrichtung ein am Etikettieraggregat (2) angebrachten ersten Teil und ein an der Andockstation (1) angebrachten zweiten Teil umfasst, wobei einer der beiden Teile (4) beim Heranführen des Etikettieraggregats (2) an die Andockstation (1) durch den anderen Teil (5) auslenkbar ist, und einer der beiden Teile (4, 5) eine Einrastvorrichtung umfasst, in die der andere Teil (5, 4) einrasten kann, so dass das Etikettieraggregat (2) im Bezug auf die Andockstation (1) in der ersten Position fixiert wird.