baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012213518-B3 (DE)
Title: Brausekopf
Inventor: MELLE FABIAN
IPC: B05B1/18
Filed: 2012-08-01
Granted: 2013-11-21
Abstract: Brausekopf, mit – einem Brausekopfgehäuse (2), das von einer Strahlaustrittsöffnungen aufweisenden Strahlscheibe (3) abgeschlossen ist, – einem Wassereinlass in das Brausekopfgehäuse (2), – mindestens zwei voneinander getrennten Wasserführungen (11, 12, 13) in dem Brausekopfgehäuse (2), die jeweils zu einer Gruppe von Strahlaustrittsöffnungen in der Strahlscheibe (3) führen, – wobei zwischen je zwei Gruppen von Strahlaustrittsöffnungen eine Abdichtung angeordnet ist, die eine Öffnung zwischen den Gruppen von Strahlaustrittsöffnungen mindestens zeitweise schließt und damit die Gruppen von Strahlaustrittsöffnungen gegeneinander abdichtet.
Patent DE-102013022388-B3 (DE)
Title: Chipmontage-Verfahren
Inventor: WACKER MARCO
IPC: H01L21/603
Filed: 2013-10-09
Granted: 2024-01-04
Abstract: Chipmontage-Verfahren,bei dem zur Ausbildung eines Bauelements (25) wenigstens ein Chip (11) ungehäust mit Leiterbahnen (14) auf einem elektrisch isolierenden Träger (12) kontaktiert wird, indem er mit seinen auf einer der Oberflächen des Chips (11) gelegenen Kontakten (16) voraus in eine wenigstens angenähert passgenaue Vertiefung (20) eingesenkt und dort in Leiterbahnen (14) aus Leitkleber-Strängen eingedrückt wird, die sich längs eines Bodens (21) und einer Innenmantelfläche (22) der Vertiefung (20) erstrecken, und so stoffschlüssig, mechanisch und elektrisch an die Leiterbahnen (14) angeschlossen wird, woraufhin er - samt ihn umgebender Bereiche der Leiterbahnen (14) unter Freisparen von Anschlussbereichen (15) - mit einer Versiegelung (18) versehen wird, wobei die Versiegelung (18) derart angebracht wird, dass das Bauelement (25) oberflächenmontierbar ist, undbei dem das Bauelement (25) auf einer Oberfläche einer Platine (27) oberflächenmontiert wird.
Patent DE-102013114287-B3 (DE)
Title: Schleusenvorrichtung zum Separieren von Tieren
Inventor: KEMPER MARCUS
IPC: A01K15/04
Filed: 2013-12-18
Granted: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schleusenvorrichtung (10) zum Separieren von Tieren, insbesondere von Säugetieren, wie beispielsweise von Pferden, Kühen, Eseln, Maultieren, Schafen oder Schweinen, umfassend eine erste seitliche Begrenzung (11), eine im Abstand zur ersten seitlichen Begrenzung (11) angeordnete zweite seitliche Begrenzung (12), wobei die erste seitliche Begrenzung (11) und die zweite seitliche Begrenzung (12) zusammen einen Durchgang mit einer ersten Durchgangsöffnung (13) und einer zweiten Durchgangsöffnung (14) bilden, und einer an der ersten seitlichen Begrenzung (11) angeordneten Verriegelungsvorrichtung (20), wobei die Verriegelungsvorrichtung (20) einen ersten Riegel (21) zur Verriegelung der ersten Durchgangsöffnung (13), einen zweiten Riegel (22) zur Verriegelung der zweiten Durchgangsöffnung (14) und einen dritten Riegel (23) zur Verbindung des ersten Riegels (21) mit dem zweiten Riegel (22) aufweist, wobei der erste Riegel (21) und der zweite Riegel (22) jeweils eine Öffnungsposition und eine Schließposition einnehmen können, wobei in Öffnungsposition die jeweilige Durchgangsöffnung (13, 14) passierbar ist und in Schließposition die jeweilige Durchgangsöffnung (13, 14) versperrt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Riegel (21) und der zweite Riegel (22) derart versetzt zueinander angeordnet sind, so dass in Öffnungsposition des ersten Riegels (21), die Lage des zweiten Riegels (22) die Schließposition ist und in Schließposition des ersten Riegels (21), die Lage des zweiten Riegels (22) die Öffnungsposition ist. Somit wird eine Schleusenvorrichtung zum Separieren von Tieren angegeben, die einfach und sicher von einer ein Tier führenden Person zu bedienen ist.
Patent DE-102013212458-B3 (DE)
Title: Fastening device for body coil of coil element of magnetic resonance apparatus, has spreader ring for creating possibility for mounting body coil in tunnel-shaped magnet bore of magnetic resonance apparatus
Inventor: LAZAR RAZVAN
IPC: G01R33/28
Filed: 2013-06-27
Granted: 2014-05-28
Abstract: The fastening device has a spreader ring (2) for creating a possibility for mounting the body coil (1) in a tunnel-shaped magnet bore (3) of the magnetic resonance apparatus (4). A spreading device (8) is designed such that it enables the fastening of the spreader ring on the inner side of the tunnel-shaped magnet bore of the magnetic resonance apparatus by spreading. A fastening element is provided for mechanical mounting of the coil body on the spreader ring. The spreader ring is partially made of plastic. An independent claim is included for a method for fastening a body coil in a magnetic resonance apparatus.
Patent DE-102015109445-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Vorbereitung eines drahtlosen Kommunikationsnetzwerkes für eine Fahrzeug-Fernsteuerung
Inventor: CERTIN LAURENT
IPC: H04W28/26
Filed: 2015-06-12
Granted: 2016-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vorbereitung eines zumindest teilweise drahtlosen Kommunikationsnetzwerks (1) auf die Durchführung eines Fernsteuervorgangs für ein Fahrzeug (3). Das Fahrzeug (3) wird von einem Bediener (O) in einer Fernsteuerzentrale (4) gesteuert, wobei Erfassungsdaten des Fahrzeugs (3) und Steuerkommandos des Bedieners (O) über das zumindest teilweise drahtlose Kommunikationsnetzwerk (1) ausgetauscht werden. Vor der Durchführung eines Fernsteuervorgangs empfängt der Netzwerk-Provider eine Anfrage für einen Fernsteuervorgang, eine Anfangsposition (X) des zu steuernden Fahrzeugs (3) und eine geplante Route (R). Es wird geprüft ob eine ausreichende Übertragungskapazität des Kommunikationsnetzwerks (1) in den betroffenen Kommunikationszellen (A, B, C, D) zur Verfügung gestellt werden kann und eine Antwortmitteilung an die Fernsteuerzentrale (4) gesendet. Im Falle einer Freigabe wird zumindest in der anfänglichen Kommunikationszelle (A) eine dedizierte Übertragungskapazität für die Durchführung des Fernsteuervorgangs reserviert.
Patent DE-102015111438-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Transport von Datenpaketen
Inventor: MENTH MICHAEL
IPC: H04L47/31
Filed: 2015-07-15
Granted: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen von Datenpaketen in einem Netzwerk, wobei an einem ersten Netzwerkknoten den Datenpaketen Aktivitätswerte zugewiesen werden und an einem zweiten Netzwerkknoten basierend auf den Aktivitätswerten eine Verwurfswahrscheinlichkeit zum Verwerfen oder Markieren des jeweiligen Datenpakets berechnet wird. Dies führt zu einer besseren und gerechteren Aufteilung vorhandener Netzwerkkapazitäten über unterschiedliche Benutzer.
Patent DE-102016005575-B3 (DE)
Title: Schließeinheit einer Kunststoffverarbeitungsmaschine, insbesondere einer Spritzgießmaschine
Inventor: LECHNER ANDREAS
IPC: B29C45/83
Filed: 2016-05-04
Granted: 2017-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließeinheit (1) einer Kunststoffverarbeitungsmaschine, insbesondere einer Spritzgießmaschine, die mindestens eine Gelenkstelle (2) umfasst, an der zwei Bauteile (3, 4) relativ zueinander um eine Achse (a) verschwenkbar angeordnet sind, wobei die Gelenkstelle (2) ein Wellenteil (5) aufweist, das mit einem der Bauteile (3) verbunden ist und das relativ zu dem anderen der Bauteile (4) über mindestens ein Gleitlagerelement (6) verschwenkbar gelagert ist. Um eine Schließeinheit zu schaffen, die hohe Anforderungen an einen geringen Verschmutzungsgrad der Schließeinheit erfüllt, sieht die Erfindung vor, dass die Gelenkstelle (2) aufweist: mindestens eine Schmiermittelzuführleitung (7) in einem der Bauteile (4), die von einer außenliegenden Stelle durch das Bauteil (4) zum Gleitlagerelement (6) führt, mindestens einen Aufnahmeraum (8) für verbrauchtes Schmiermittel, das im Wellenteil (5) ausgebildet ist, wobei der Aufnahmeraum (8) als abgeschlossener Raum mit variablem Volumen ausgebildet ist, mindestens eine Schmiermittelabführleitung (9) im Wellenteil (5), die vom Gleitlagerelement (6) zum Aufnahmeraum (8) führt.
Patent DE-102016110340-B3 (DE)
Title: Anordnung zum zeitweisen Vorspannen einer Teleskopgabel
Inventor: GRÖBNER ANDREAS
IPC: F16F9/58
Filed: 2016-06-03
Granted: 2017-05-24
Abstract: Es wird eine Anordnung zum zweitweisen Vorspannen von relativ zueinander bewegbaren Gabelrohren (1, 2) einer Teleskopgabel, mit einem an einem ersten Gabelrohr (1) befestigten Grundkörper (3) zum Lagern und Führen zumindest eines ersten Sperrelementes (4) und eines zweiten Sperrelementes (5) vorgeschlagen, wobei die Sperrelemente (4, 5) in ihrer jeweiligen Sperrposition in Wirkverbindung mit einem an einem zweiten Gabelrohr (2) befestigten Aufnahmeelement (6) stehen, und wobei ein gemeinsames Betätigungselement (7) zum Betätigen der Sperrelemente (4, 5) in einem Gehäuse des Grundkörpers (3) vorgesehen ist.
Patent DE-102018106085-B3 (DE)
Title: Interfaceschaltung
Inventor: MANGST MAXIMILIAN
IPC: H04L29/10
Filed: 2018-03-15
Granted: 2019-08-01
Abstract: Es wird ein Verfahren für eine Bus-Interfaceschaltung beschrieben. Gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst das Verfahren das Codieren eines ersten Datenstroms, indem fallenden und steigenden Flanken des ersten Datenstroms erste Symbole zugeordnet werden und das Codieren eines weiteren Datenstroms, indem dessen Flanken oder Pegel zweite Symbole zugeordnet werden. Aus den ersten Symbolen und zweiten Symbolen wird eine Symbolsequenz aufgebaut, wobei diese so aufgebaut wird, dass die ersten Symbole relativ zu den zugehörigen Flanken des ersten Datenstroms immer um denselben Wert verzögert sind. Das Verfahren umfasst weiter das Übertragen der Symbolsequenz über ein galvanisch trennendes Bauelement und das Decodieren der über das galvanisch trennende Bauelement übertragenen Symbolsequenz, um den ersten Datenstrom und den weiteren Datenstrom zu rekonstruieren.
Patent DE-102019126270-B3 (DE)
Title: Ladesystem für ein Elektrofahrzeug
Inventor: KIRSCHNER SEBASTIAN
IPC: B60L53/16
Filed: 2019-09-30
Granted: 2020-09-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ladesystem (10) für ein Elektrofahrzeug (11) umfassend zumindest eine Ladebuchse (12) und zumindest ein Ladekabel (13), wobei die Ladebuchse (12) in dem Elektrofahrzeug ausgebildet ist und mit einer Ladeklappe (14) abdeckbar ist, wobei das Ladesystem (10) zumindest eine Zugentlastungsvorrichtung (20) umfasst, die eingerichtet ist, das in die Ladebuchse (12) eingesteckte Ladekabel (13) während eines Ladevorgangs zu halten bzw. zu stützen.Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Elektrofahrzeug (11) umfassend ein voranstehend beschriebenes Ladesystem (10)
Patent DE-102019132796-B3 (DE)
Title: Adaptives Spiegelelement
Inventor: MERKEL MARKUS
IPC: G02B7/185
Filed: 2019-12-03
Granted: 2021-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein adaptives Spiegelelement (1,1'), umfassend:- eine verformbare membranartige Tragstruktur (2), welche mittels additiver Fertigung hergestellt ist; und- eine reflektive Spiegeloberfläche (3), welche auf der Tragstruktur (2) aufgebracht ist, wobei- die Tragstruktur (2) eine Freiformfläche (2.4) ausbildet und/oder Segmente (2.1) aufweist, welche durch gedruckte Gelenke (2.2) oder Bereiche (2.3) mit unterschiedlichen Elastizitäten gebildet sind, und- wobei Teilbereiche (2.5) der Freiformfläche (2.4) oder die Segmente (2.1) gezielt deformierbar und/oder verstellbar sind.
Patent DE-102019202546-B3 (DE)
Title: Dynamisch selbstbalancierendes Zweirad-Fahrzeug
Inventor: MAURER ARMIN
IPC: B62K17/00
Filed: 2019-02-26
Granted: 2020-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein dynamisch selbstbalancierendes Zweirad-Fahrzeug (1), das ein Fahrgestell (2) aufweist, das einen Fahrzeugsitz (3) trägt.Zuladung, Reichweite und Sicherheit des Zweirad-Fahrzeugs (2) lassen sich dadurch verbessern, dass zwei dynamisch selbstbalancierende Einrad-Fahrzeuge (4) vorgesehen sind, die jeweils ein Rad (5), einen Elektromotor (6), eine Neigungssensorik (7), eine Balancesteuerung (8) und ein Gehäuse (9) aufweisen, wobei die beiden Einrad-Fahrzeuge (4) so am Fahrgestell (2) angeordnet sind, dass sie das Fahrgestell (2) tragen und ihre Räder (5) eine gemeinsame Raddrehachse (15) definieren. Außerdem ist eine Lenkeinrichtung (11) zum Lenken des Zweirad-Fahrzeugs (1) vorgesehen, wobei die Lenkeinrichtung (11) mit zumindest einem der Gehäuse (9) oder mit zumindest einer der Neigungssensoriken (7) so gekoppelt ist, dass eine Lenkbetätigung der Lenkeinrichtung (11) eine Neigung von wenigstens einem der Gehäuse (9) oder von wenigstens einer der Neigungssensoriken (7) um eine parallel zur Raddrehachse (15) verlaufenden Neigungsachse (16) gegenüber dem Fahrgestell (2) so verändert, dass das jeweilige Rad (5) von der zugehörigen Balancesteuerung (8) zum Beschleunigen oder zum Bremsen angesteuert wird, um eine mit der Lenkbetätigung korrelierte Lenkbewegung des Zweirad-Fahrzeugs (1) zu erzeugen.
Patent DE-102020103214-B3 (DE)
Title: Heizgerät mit fluidischem Oszillator und Verwendung mehrerer fluidischer Oszillatoren für ein Heizgerät
Inventor: MÖSL KLAUS
IPC: B60H1/22
Filed: 2020-02-07
Granted: 2021-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein brennstoffbetriebenes mobiles Heizgerät für ein Fahrzeug mit einer Düsenanordnung mit mindestens einem fluidischen Oszillator zur Erzeugung eines Brennstoffsprays sowie die Verwendung eines fluidischen Oszillators als Düse für ein mobiles Heizgerät. Das Heizgerät umfasst eine Düsenanordnung (2) mit mindestens einer Düse (3, 3a, 3b) zur Erzeugung eines oszillierenden Brennstoffstrahls (4), wobei die Düse (3, 3a, 3b) eine Strömungskammer (30) ausbildet, die umfasst: eine Einlassöffnung (31), eine Auslassöffnung (32), einen Hauptströmungskanal (34) zur Durchströmung mit einer Hauptströmung des Brennstoffs, mindestens ein Nebenströmungsvolumen (35, 35a, 35b) zur Führung einer Nebenströmung des Brennstoffs, mindestens eine erste Seitenöffnung (36a, 37a) und eine zweite Seitenöffnung (36b, 37b) des Hauptströmungskanals (34), die mit dem Nebenströmungsvolumen (35, 35a) verbunden sind. Die erste Seitenöffnung (36a, 37a), die zweite Seitenöffnung (36b, 37b) und das mindestens eine Nebenströmungsvolumen (35, 35a, 35b) sind derart ausgebildet, dass eine aus der Hauptströmung durch die erste Seitenöffnung (36a) oder die zweite Seitenöffnung (36b) in das Nebenströmungsvolumen (35, 35a, 35b) abgezweigte Nebenströmung durch abwechselnde Rückführung aus dem Nebenströmungsvolumen (35, 35a, 35b) in den Hauptströmungskanal (34) durch die erste Seitenöffnung (37a) oder die zweite Seitenöffnung (37b) eine periodische Umlenkung der Hauptströmung bewirkt, wobei die Düsenanordnung (2) mehrere solcher Düsen (3, 3a, 3b) umfasst..
Patent DE-102022000272-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Versionierung von digitalen Straßenkarten und Fahrzeug
Inventor: MONNINGER THOMAS
IPC: G08G1/0968
Filed: 2022-01-25
Granted: 2023-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Versionierung von digitalen Straßenkarten mittels inkrementeller Aktualisierungen. Das erfindungsgemäße Verfahren ist gekennzeichnet durch die folgenden Verfahrensschritte:- Bereitstellen einer Basiskarte (BK);- Anwenden einer Hashfunktion auf die Basiskarte (BK) zur Erzeugung eines Versions-Hashes (#1) der Basiskarte (BK);- Bereitstellen von Kartendifferenz-Paketen (Δ), wobei ein Kartendifferenz-Paket (Δ) wenigstens eine Einzeländerung (1) eines Kartenmerkmals umfasst;- Versionierung der digitalen Straßenkarte durch Bilden wenigstens einer fortlaufenden Versionskette (2), beginnend mit der Basiskarte (BK), wobei hierzu:- Zur Erzeugung einer aktuellen Kartenversion (KVn) ein zu applizierendes Kartendifferenz-Paket (Δn) mit der in der Versionskette (2) vor der aktuellen Kartenversion (KVn) befindlichen Kartenversion (KVn-1) verknüpft wird, wobei hierzu der Versions-Hash (#n-1) der vorigen Kartenversion (KVn-1) und das zu applizierende Kartendifferenz-Paket (Δn) als Eingangsgrößen in die Hashfunktion eingehen, um einen Versions-Hash (#n) für die aktuelle Kartenversion (KVn) zu erzeugen.
Patent DE-102022105048-B3 (DE)
Title: Elektroconnectorvorrichtung
Inventor: BÄUERLE ULRICH KLAUS
IPC: A01K3/00
Filed: 2022-03-03
Granted: 2023-07-06
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Elektroconnectorvorrichtung (10, 10', 12) für einen Elektrozaun mit zumindest einer Verbindereinheit (14, 14', 16) zu einem Verbinden eines Zaunpfahls mit einem Elektrozaunseil, die zumindest eine Gehäuseeinheit (18, 18', 20) und zumindest eine elektrische Leitereinheit (22, 22', 24) umfasst.Es wird vorgeschlagen, dass die elektrische Leitereinheit (22, 22', 24) zumindest ein elektrisches Verbindungselement (26, 26', 28, 28') umfasst, welches zumindest zum Großteil in der Gehäuseeinheit (18, 18', 20) angeordnet ist.
Patent DE-4237482-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Steuernuten in einer Steuerbüchse
Inventor: BREITWEG WERNER
IPC: B23D37/04
Filed: 1992-11-06
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Steuernuten (3) in einer hohlen, zylindrischen Steuerbüchse (1) eines Drehschieberventils für Hilfskraftlenkungen, insbesondere von Kraftfahrzeugen, wobei die Steuernuten (3) an einer zylindrischen Innenfläche der Steuerbüchse (1) angeordnet sind und vor dem Ende der Steuerbüchse (1) geschlossen sind, dadurch gekennzeichnet,  –daß als Ausgangsmaterial ein vorgeformter, hohler Rohling (4) verwendet wird, dessen Innenkontur (5) über der Länge des Steuernut-Bereiches eine Querschnittsänderung mit einer Verengung aufweist, derart, daß der Querschnitt in den Endbereichen (6) größer ist als in dem Mittelbereich (7) und daß die Innenkontur (5) einen bogenförmigen Verlauf aufweist,  –daß in einem ersten Verfahrensschritt die Steuernuten (3A) mit einem in Längsrichtung geraden Nutgrund geräumt werden und  –daß in einem zweiten Verfahrensschritt die bogenförmige Innenkontur (5) durch ein spanloses Verfahren in eine zylindrische Innenkontur (Bohrung 2) umgeformt wird, so daßSteuernuten (3) entstehen, die an ihren Enden geschlossen sind und einen in Längsrichtung im wesentlichen bogenförmigen Nutgrund aufweisen.
Patent DE-4312922-B4 (DE)
Title: Aufzeichnungsgerät und Wiedergabegerät
Inventor: ENDO KAZUHITO
IPC: G11B27/11
Filed: 1993-04-15
Granted: 2006-05-11
Abstract: Aufzeichnungsgerät zur intermittierenden
Aufzeichnung von Datensignalen auf einem plattenartigen Aufzeichnungsmedium
(9), dessen Speicherbereich mit Adressen versehen ist, mit  einer
ersten Datensignaleingabe-Vorrichtung (2a, 3a, 32a) zum Kodieren
und Komprimieren eines ersten Eingangssignals und zum Ausgeben desselben
als erstes Datensignal mit Pufferspeicher (32a) für das zugeführte Eingangssignal,  einer
zweiten Datensignaleingabe-Vorrichtung (2b, 3b, 32b) zum Kodieren
und Komprimieren eines zweiten Eingangssignals und Ausgeben desselben
als zweites Datensignal mit Pufferspeicher (32b) für das zugeführte Eingangssignal,  einer
Auswahlvorrichtung (33) zum Auswählen
des ersten oder des zweiten Datensignals in abwechselnder zeitteilender
Weise als ein an eine Aufzeichnungsvorrichtung (7, 8) zu lieferndes
Datensignal,  einer Aufzeichnungsvorrichtung zum Aufzeichnen
von Datensignalen, die abwechselnd von der Auswahlvorrichtung ausgegeben
werden, und  einer Steuervorrichtung zum Aufzeichnen des ersten
Datensignals auf einen ersten Bereich des Aufzeichnungsmediums (9),  wobei
nach dem Aufzeichnen einer Datenmenge des ersten Datensignals vor
dem Beginn der Aufzeichnung einer Datenmenge des zweiten Datensignals
die...
Patent DE-4342817-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung eines Kontaktloches für eine Metall-Leitung in einem Halbleiter-Bauelement
Inventor: JUN YOUNG-KWON
IPC: H01L21/3205
Filed: 1993-12-15
Granted: 2006-03-16
Abstract: Verfahren
zur Bildung eines Kontaktlochs (28), um eine Metall-Leitung mit
einem Kontaktbereich auf einem Halbleitersubstrat (21) durch das
Kontaktloch (28) zu verbinde mit folgenden Schritte,  Bilden
einer Silizium-Gateoxidschicht (22), einer Polysiliziumschicht (23)
und einer oberen Silizium-Gateoxidschicht (24) auf einer Oberfläche des
Halbleitersubstrats (21) in der genannten Reihenfolge;  Ätzen der
Silizium-Gateoxidschicht (22), der Polysiliziumschicht (23) und
der oberen silizium-Gateoxidschicht (24), um ein erstes Kontaktloch
zu bilden;  Bilden des Kontaktbereichs auf dem Halbleitersubstrat (21);  Bilden
einer Siliziumoxid-Seitenwandbeabstandung (26) auf einer Seitenwandoberfläche des
ersten Kontaktlochs;  Abscheiden einer Metallgrenzschicht (29)
auf der oberen Silizium-Gateoxidschicht (24), auf der Seitenwandbeabstandung
(26) und in dem ersten Kontaktloch;  Bilden eines Metallgrenzschicht-Schutzes
(210') auf der Metallgrenzschicht (29), wobei der Metallgrenzschicht-Schutz (210') das
erste Kontaktloch bedeckt;  Ätzen
der Metallgrenzschicht (29) unter Verwendung des Metallgrenzschicht-Schutzes
(210') als Maske;  Abscheiden einer zweiten isolierenden Schicht
(212) auf dem Metallgrenzschicht-Schutz (210') und auf der oberen Silizium-Gateoxidschicht...
Patent DE-4448031-B4 (DE)
Title: Revolverstanzpresse
Inventor: HAYASHI TETSUJI
IPC: B30B15/02
Filed: 1994-01-20
Granted: 2010-02-11
Abstract: Revolverstanzpresse mit einem oberen und einem unteren Revolverkopf (5, 7) zum Halten von Ober- und Unterwerkzeugen (P, D) und einer Ober- und Unterwerkzeugwechseleinrichtung (49) zum Wechseln der Ober- und Unterwerkzeuge (P, D), wobei die Werkzeugwechseleinrichtung (49) zumindest einen Halter (71) aufweist zum Halten des Ober- oder Unterwerkzeugs (P, D) und zum Zuführen des Ober- oder Unterwerkzeugs (P, D) zu einer Aufnahmeöffnung (91, 133) des oberen oder unteren Revolverkopfes (5, 7), der Halter (71) oberhalb der Aufnahmeöffnung (91, 133) des oberen oder unteren Revolverkopfes (5, 7) in einer Werkzeugwechselposition (61) positionierbar ist, wobei eine Vertikal-Bewegungseinrichtung (81, 163) vorgesehen ist, um das Ober- oder Unterwerkzeug (P, D) in vertikaler Richtung der Aufnahmeöffnung (91, 133) des oberen oder unteren Revolverkopfes (5, 7) zuzuführen, wobei der Halter (71) einen Blattfedergreifer (73) aufweist, der mit einem Anschlag (75) versehen ist zum Eingreifen in eine Ausnehmung (79) des Ober- oder Unterpresswerkzeugs (P, D).
Patent DE-10023350-B4 (DE)
Title: Temperaturkompensierter Quarzoszillator
Inventor: SHIN HYUNG CHEOL
IPC: H03L1/02
Filed: 2000-05-12
Granted: 2006-11-16
Abstract: Die Erfindung zielt darauf ab, ein temperaturadaptives Kondensatorarray vorzuschlagen, das in einem TCXO auf solche Weise verwendet wird, dass dieser eine Temperaturkompensation der Resonanzfrequenz gleichförmig wirkungsvoll ausführt, während beim Herstellen des Kondensatorarrays eine kleinere Siliciumfläche verwendet wird. Eine Anzahl von Kondensatorarrays wird zwei Kondensatorbänken zugeordnet. Jedes der Kondensatorarrays verfügt über zwei oder mehr Einheitszellen, und jede Einheitszelle verfügt ihrerseits über einen Einheitskondensator und ein Schaltelement. Alle in den Kondensatorarrays vorhandenen Einheitskondensatoren sind über eine Decodieranordnung miteinander verbunden, um einen Quarzoszillator mit einer Lastkapazität zu versorgen. Die zu einem der Kondensatorarrays gehörenden Einheitskondensatoren weisen jeweils dieselbe Kapazität auf. Zwei zu verschiedenen Kondensatorarrays gehörende Einheitskondensatoren weisen jedoch voneinander verschiedene Kapazitäten auf. Die Kapazität der zu jedem Kondensatorarray gehörenden Einheitskondensatoren wird unter Berücksichtigung der Einstellgenauigkeit eingestellt, die beim Kompensieren einer Frequenzabweichung der Resonanzfrequenz des Quarzoszillators erforderlich ist, wenn sich die Temperatur in mindestens einem Teil eines praxisgerechten Temperaturbereichs, in dem der Quarzoszillator arbeitet, ändert.