baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018104322-U1 (DE)
Title: Am Körper zu tragende Vorrichtung, Anordnung und Artikel
IPC: G01J1/42
Filed: 2018-07-26
Abstract: Am Körper zu tragende Vorrichtung (1), mit
 - einem Gehäuse (2), welches eingerichtet ist, von einem Nutzer der Vorrichtung am Körper mitgeführt zu werden;
 - einer Sensoreinrichtung (3) in dem Gehäuse (2) mit wenigstens einem Sensor (4), welche eingerichtet ist, über einen Beobachtungszeitraum für den Nutzer eine Vielzahl von Messungen von auf die Vorrichtung (1) auftreffendem Licht (5) durchzuführen, wobei für jede Messung Sensordaten erfasst werden, welche die Intensität des auf die Vorrichtung auftreffenden Lichts (5) für eine Wellenlänge oder einen Wellenlängenbereich angeben;
 - einer Speichereinrichtung (6) in dem Gehäuse (2), welche eingerichtet ist, die Sensordaten zu speichern und
 - einer Schnittstelle (7) in dem Gehäuse (2), über welche wenigstens die Sensordaten auslesbar sind.
Patent DE-202018105270-U1 (DE)
Title: Kugelspindel
IPC: F16H25/22
Filed: 2018-09-14
Abstract: Kugelspindel (BS), die folgende Merkmale aufweist:
 eine Schraube (1) mit zumindest einer Führungsrille (11);
 eine Mutter (2), die gleitfähig auf der Schraube angeordnet ist, wobei die Schraube durch die Mutter hindurch angeordnet ist, und die Mutter folgende Merkmale aufweist:
 einen Mutterkörper (21) mit einem ersten Positionierloch (211), wobei eine innere Oberfläche (IS) des Mutterkörpers zumindest eine innere Kugelrille (212) aufweist, die der Führungsrille entspricht, die innere Kugelrille und die Führungsrille gemeinsam einen inneren Kugelkanal (R1) bilden, und der Mutterkörper ferner einen Rückkanal (213) aufweist, der dem inneren Kugelkanal entspricht, und
 zumindest eine Montagerille (22), die auf einem Endabschnitt (EP1, EP2) des Mutterkörpers angeordnet ist, wobei die Montagerille die innere Oberfläche und eine äußere Oberfläche (OS) des Mutterkörpers durchdringt, und das erste Positionierloch auf dem Mutterkörper benachbart zu der Montagerille angeordnet ist;
 zumindest eine Endanordnung (3), die folgende Merkmale aufweist:
 ein Endumlaufbauglied (31), das in der Montagerille aufgenommen ist, wobei das Endumlaufbauglied ein zweites Positionierloch (311) und eine gekrümmte Rückrille (312) aufweist, wobei die gekrümmte Rückrille entsprechend dem Rückkanal angeordnet ist, die gekrümmte Rückrille und eine Rillenoberfläche der Montagerille gemeinsam einen gekrümmten Rückkanal (R2) bilden, und der Rückkanal, der gekrümmte Rückkanal und der innere Kugelkanal gemeinsam einen Kugelumlaufkanal bilden, und
 ein Positionierbauglied (32), das durch das erste Positionierloch und das zweite Positionierloch in dieser Reihenfolge verläuft, wobei das Endumlaufbauglied durch das Endumlaufbauglied auf dem Mutterkörper positioniert ist; und
 eine Mehrzahl von Kugeln (4), die zyklisch in dem Kugelumlaufkanal rollen.
Patent DE-202018107353-U1 (DE)
Title: Aufsatzeckelement sowie Aufsatzrahmensystem für eine Palette
IPC: B65D19/18
Filed: 2018-12-20
Abstract: Aufsatzeckelement für einen transportablen Boden (12), insbesondere eine Palette, welches zur lösbaren Aufnahme von zwei benachbarten und einander zugeordneten Seitenwänden (16) vorgesehen ist, mit zwei in einem Winkel zueinander angeordneten U-förmigen Aufnahmeabschnitten (32, 33), die eine durchgehende U-förmige Aufnahme (35) bilden, mit einer Auflagefläche (41) zum Aufsetzen des Aufsatzeckelementes (31) auf dem Boden (12), welche durch eine Unterseite der U-förmigen Aufnahme (35) gebildet ist, und mit einem den U-förmigen Aufnahmeabschnitt (32, 33) bildenden Innenschenkel (36) und Außenschenkel (37), welche parallel zueinander ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenschenkel (37) der aneinandergrenzenden U-förmigen Aufnahmeabschnitte (32, 33) unmittelbar aneinandergrenzen und eine Außenecke (48) bilden und die Innenschenkel (36) der aneinandergrenzenden U-förmigen Aufnahmeabschnitte (32, 33) durch einen Wandabschnitt (39) verbunden sind, der als Fase einer Innenecke (49) ausgebildet ist.
Patent DE-202019000720-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung
IPC: H04M1/11
Filed: 2019-02-14
Abstract: Klemmvorrichtung, umfassend:
 ein Gehäuse, wobei ein Inneres des Gehäuses ein Hauptritzel umfasst, wobei das Gehäuse außen einen Aufnahmebereich aufweist, der mit einem ausgesparten Bereich versehen ist, wobei der Aufnahmebereich zum Aufnehmen einer mobilen Vorrichtung angepasst ist;
 zwei Klemmarme, die an das Gehäuse an zwei Seiten des Gehäuses angebaut sind, wobei sich die zwei Klemmarme teilweise in das Gehäuse erstrecken und mit dem Hauptritzel kämmen, wodurch die zwei Klemmarme zusammen in entgegengesetzten Richtungen zum Öffnen oder Schließen der Klemmvorrichtung bewegbar sind;
 mindestens einen manuellen Aktuator, der an das Gehäuse an einer Seite davon angebaut ist, wobei sich der mindestens eine manuelle Aktuator teilweise in das Gehäuse erstreckt und mit dem Hauptritzel kämmt, wobei das Innere des Gehäuses ferner mindestens eine Feder umfasst, die mit dem mindestens einen manuellen Aktuator verbunden ist, wobei, wenn der mindestens eine manuelle Aktuator durch einen Nutzer in die Richtung des Inneren des Gehäuses geschoben wird, der mindestens eine manuelle Aktuator das Hauptritzel drehend antreibt und dadurch bewirkt, dass sich die zwei Klemmarme öffnen; und
 ein Schiebeelement, das in dem ausgesparten Bereich angeordnet ist und teilweise von dem Aufnahmebereich vorragt, wobei, wenn eine mobile Vorrichtung in dem Aufnahmebereich angeordnet wird, das Schiebeelement in die Richtung des ausgesparten Bereichs geschoben wird, so dass ein Verriegelungszustand aufgehoben wird und die mindestens eine Feder den mindestens einen manuellen Aktuator bewegt, so dass der mindestens eine manuelle Aktuator die zwei Klemmarme zum Bewegen mittels des Hauptritzels zum Klemmen der mobilen Vorrichtung antreibt.
Patent DE-202019005964-U1 (DE)
Title: Behälter für ein staatlich reguliertes Produkt mit einem kindersicheren Deckel
IPC: B65D81/24
Filed: 2019-11-10
Abstract: Behälter zur Lagerung, Konservierung, Identifizierung und Nachverfolgung eines staatlich regulierten Produkts, umfassend:
 (a) einen ein- oder mehrteiligen Behälter mit einem äußeren Teil mit einer Außenfläche und einem inneren Teil mit einer Innenfläche, einem oberen Teil und einem unteren Teil, der zur Aufnahme eines staatlich regulierten Produkts konfiguriert ist;
 (b) einen kindersicheren Deckel, der an dem oberen Teil des Behälters befestigt ist, wobei der kindersichere Deckel eine konturierte obere Fläche, einen verriegelnden Innenring mit einer Vielzahl von Rückhaltezähnen, die in eine äußere Verriegelungsmulde eingreifen, die sich am Umfang eines Verriegelungselements befindet, das einen Aussparungsbereich für den Zugang zu einem Nasenabschnitt aufweist, und einen Anzeigeabschnitt zum Zweck der Verriegelung und Entriegelung des kindersicheren Deckels umfasst; und
 (c) Identifizierungsmerkmale, die ein elektronisch lesbares Identifizierungskennzeichen aufweisen, das sich auf der Außenfläche des äußeren Teils des Behälters befindet, um den in dem Behälter aufgenommenen Inhalt des staatlich regulierten Produkts zu identifizieren und nachzuverfolgen; wobei der Behälter, der für die Aufnahme eines staatlich regulierten Produkts konfiguriert ist, unter Verwendung des kindersicheren Deckels sicher wieder verschließbar ist, nachdem der versiegelte Behälter geöffnet wurde, um Zugang zu dem staatlich regulierten Produkt in dem Behälter zu erhalten.
Patent DE-202019100217-U1 (DE)
Title: Tacker
IPC: B25C5/16
Filed: 2019-01-15
Abstract: Tacker, miteinem Hauptkörper (10), der eine Unterseite (11) aufweist, wobei auf der Unterseite (11) ein Sperrelement (12), eine Klammeraustrittsöffnung (13) und eine Aussparung (14) vorgesehen sind;einem Magazin (20), das ausziehbar in dem Hauptkörper (10) angeordnet ist; undeinem Arretiermechanismus (30), der einen an dem Magazin (20) angeordneten Druckgriff (31) umfasst, wobei der Druckgriff (31) einen Begrenzungsabschnitt (311) besitzt, wobei der Begrenzungsabschnitt (311) zwischen einer Begrenzungsposition und einer Löseposition bewegbar ist;wobei, wenn sich der Begrenzungsabschnitt (311) in der Begrenzungsposition befindet, der Druckgriff (31) in der Aussparung (14) liegt, wobei der Begrenzungsabschnitt (311) von dem Sperrelement (12) gesperrt werden kann, wodurch das Magazin (20) nicht von dem Hauptkörper (10) gelöst werden kann, und wobei, wenn der Druckgriff (31) von der Aussparung (14) in den Hauptkörper (10) gedrückt wird, der Begrenzungsabschnitt (311) in die Löseposition tritt, wodurch der Begrenzungsabschnitt (311) das Sperrelement (12) verlässt, so dass das Magazin aus dem Hauptkörper (10) herausgezogen werden kann.
Patent DE-202020000137-U1 (DE)
Title: Wirkstoff-Pad
IPC: A61L15/44
Filed: 2020-01-15
Abstract: Wirkstoff-Pad mit Wirkstoffen für die Atmung, in einem Depot eingebettet, zur Wirkung auf Indikationen wie Schlaf, Erkältung, Feinstaub, Pollen-Allergien und geistiges Befinden, dadurch gekennzeichnet, dass ein saugfähiges Saugmaterial als Depot-Material (4), befestigt mittels einer Verbindung (6) auf einer Haltefolie (3), unter und in der Nase (11) platziert, Wirkstoffe in Wirkrichtung (8) abgibt.
Patent DE-202020000440-U1 (DE)
Title: Polstereinrichtung
IPC: B68G11/00
Filed: 2020-02-03
Abstract: Polstereinrichtung (10), wie Polsterauflage, Polsterkissen oder dergleichen mit- einer Oberseite (30), einer Unterseite (32) und zwischen Oberseite (30) und Unterseite (32) außenumfangsmäßig umlaufend vorhandenen Seitenwänden (34) mit- einer die Oberseite (30), die Seitenwände (34) und/die Unterseite (32) umgebenden Bezugsschicht(12),- einer unter der oberseitigen Bezugsschicht (12) angeordneten Polsterschicht (14),- dadurch gekennzeichnet, dass- die Bezugsschicht (12) zumindest oberseitig lichtdurchlässig ausgebildet ist,- die Polsterschicht (14) zumindest oberseitig lichtdurchlässig ausgebildet ist,- unterhalb der Polsterschicht (14) zumindest bereichsweise, insbesondere vollflächig, eine Wärme absorbieren, insbesondere flexible, Absorberschicht (16) angeordnet ist und unterhalb oder oberhalb der Absorberschicht (16) ein mit der Absorberschicht (16) in Wirkverbindung stehende solarthermische Speicherschicht (18), die Phasenwechselmaterial, sogenanntes PCM-Material, aufweist, angeordnet ist,- oder unterhalb der Polsterschicht (14) zumindest bereichsweise, insbesondere vollflächig, eine Funktionsschicht (19) mit einer solarthermischen Speicherschicht (24, 28, 38, 42.1, 42.2) aus integriertem, solarthermischen Phasenwechselmaterial, sogenanntes PCM-Material, wobei die Funktionsschicht (19) insbesondere eine Absorberschicht (16) aufweist, ausgebildet ist.
Patent DE-202020001547-U1 (DE)
Title: Elektronische Speichereinrichtung in Ausführung eines mehrteiligen Klemm-/Niederhalters für Schriftgutordner mit integriertem Datenspeicher
IPC: B42F13/40
Filed: 2020-04-15
Abstract: Mehrteiliger Klemm-/Niederhalter für Schriftgutordner mindestens aufweisend (Fig 1) ein Gehäuse in freier Formgebung und vorteilhafter Materialwahl (1, 2) mit Durchtrittsöffnungen (7) dadurch gekennzeichnet, dass
 das Gehäuse (1, 2) hohlförmig oder solide ausgefertigt ist, Durchtrittsöffnungen (7) und keilförmig verengende Schlitze (8) aufweist, die durch Längsverschiebung eine Klemmwirkung mit den beabstandet angeordneten Aufreihstiften einer Aufreihvorrichtung im Schriftgutordner erzeugen.
 das Gehäuse (1, 2) so bemessen ist, dass an einer beliebigen Stelle ein Datenspeicherträger (5) mit oder ohne Datenspeicher (6) eingelassen, angeordnet oder angebracht ist.
 der Datenspeicherträger (5) mit oder ohne Datenspeicher (6) auf dem gegenüberliegenden Gehäuseteil (2) teilweise oder ganz eintauchen kann.
 die Gehäuseteile (1, 2) und Datenspeicherträger (5) gleiche oder verschiedene Farben und/oder Materialien aufweisen.
Patent DE-202020104304-U1 (DE)
Title: Figur für ein Brettspiel und zugehöriges Brettspiel
IPC: A63F7/06
Filed: 2020-07-27
Abstract: Figur (1) für ein Brettspiel (100), umfassend:
 - eine erste Halbschale (2);
 - eine zweite Halbschale (4), die mit der ersten Halbschale (2) verbunden ist, um einen Körper der Figur (1) zu bilden, und einen innen liegenden Raum (V), wobei sich die erste Halbschale und die zweite Halbschale eine Hauptachse (Z1) der Figur (1) teilen; und
 - ein rollendes Element (6), vorzugsweise eine Kugel, die in dem innen liegenden Raum (V) aufgenommen und gehalten wird, wobei:
 - die erste Halbschale (2) eine erste Öffnung (8) enthält, aus welcher der Wälzkörper (6) heraustritt, und
 wobei, indem durch:
 L2 die Verlängerung der ersten Halbschale (2) in einer Richtung parallel zu der Hauptachse (Z1),
 L4 die Verlängerung der zweiten Halbschale in einer Richtung parallel zu der Hauptachse (Z1),
 D6 der Durchmesser des rollenden Elements (6),
 m24 die kombinierte Masse der ersten Halbschale und der zweiten Halbschale (2, 4), und
 m6 die Masse des rollenden Elements (6) bezeichnet wird, die folgenden Beziehungen gelten:
       1,15   ≤     (     L2   +   L   4     )     /   D6   ≤   2,3   ;         und
       0,17   ≤   m   24   /   m   6   ≤   0,35.
Patent DE-202021001740-U1 (DE)
Title: Multiadapter-Mobiltelefonhüllenhalterung
IPC: A45C11/24
Filed: 2021-05-14
Abstract: Multiadapter-Mobiltelefonhüllenhalterung, die in eine herkömmliche 4-Kanten-Handyhülle so eingelegt ist, dass die Hänger durch die Löcher an der Unterkante einer 4-Kanten-Handyhülle geschoben sind und durch die Schlaufen am Ende der Hänger eine Kordel bzw. Kette gezogen ist, die dann zu einem Trageband geformt sind, oder in die Schlaufen Karabiner an einem Trageband eingehakt sind, dadurch gekennzeichnet, dass in das Mittelteil (1) auf der einen Seite ein Hänger (2a) mit einer Schlaufe (3a) am Ende integriert ist und auf der Gegenseite zwei Hänger (2b) integriert mit jeweils einer Schlaufe (3b) am Ende sind und der eine Hänger (2a) mittig positioniert und die zwei Hänger (2b) so weit von der Mitte des Mittelteils (1) ausgemessen positioniert sind, dass der eine Hänger (2a) durch das herkömmliche Loch fürs Batterieladekabel und die beiden Hänger (2b) auf der Gegenseite durch geringfügig größere Löcher an der Unterkante einer 4-Kanten-Handyhülle gezogen werden können.
Patent DE-202021004164-U1 (DE)
Title: Esslöffel
IPC: A47G21/04
Filed: 2021-08-16
Abstract: Esslöffel, mit einem Löffelstiel (2) und einer mit dem Löffelstiel (2) verbundenen Löffelmulde (3) mit einer Vertiefung (8) zur Aufnahme eines flüssigen, weichen oder festen Mediums, dadurch gekennzeichnet, dass die Löffelmulde (3) einen verstellbaren Muldenkörper (5) aufweist, der über einen Kanal (7) mit einem Steuerkörper (6) im Löffelstiel (2) verbunden ist, wobei bei einer Betätigung des Steuerkörpers (6) ein Fluid durch den Kanal (7) zum Muldenkörper (5) verlagerbar ist und das Fluid zu einer Volumen- oder Positionsänderung des Muldenkörpers (5) führt.
Patent DE-202021104250-U1 (DE)
Title: Arbeitsmöbelsystem
IPC: A47C19/22
Filed: 2021-08-09
Abstract: Möbelsystem mit einem Rahmenelement (2) mit einer Fußanordnung, mit der das Rahmenelement (2) eingerichtet ist, auf ebenem Fußboden (6) frei und ohne Wandabstützung zu stehen, mit einem Rahmen (2), der
 • in bestimmungsgemäßer Anordnung senkrecht orientiert ist und der
 • vier Rahmenteile (8, 10, 12, 14) aufweist, die
 o an ihren Enden mit einander verbunden sind, nämlich in bestimmungsgemäßer Anordnung einem unteren und einem oberen Rahmenteil (10) jeweils quer waagerecht und einem linken und einem rechten Rahmenteil jeweils seitlich senkrecht, und die
 o eben sind, und zwar die waagerechten Rahmenteile waagerecht orientiert eben und die senkrechten Rahmenteile mit ihrem Ebenennormalenvektor in Richtung der Rahmenmitte senkrecht orientiert eben, und der
 • einen von beiden Seiten zugänglichen Freiraum (20) umgibt, und mit einem ersten Möbelfunktionselement (22-26), das eingerichtet ist, einen Menschen (27) zu lagern, so dass er vollständig vom Rahmenelement (2) umgeben ist, und das austauschbar ist gegen oder ergänzbar ist durch mindestens ein zweites Möbelfunktionselement, das angepasst ist, sich am linken und rechten Rahmenteil (12, 14) in dem Freiraum (20) befestigen zu lassen, nämlich:
 - ein Tischplattenelement und/oder
 - ein Regalbrettelement und/oder
 - ein Sitzbankelement (40) mit einer daran befestigten Rückenlehne (42) und/oder
 - eine senkrechte Wandfläche mit oder ohne Führungsmechanismus zum auf und ab Schieben, die eingerichtet ist, sich, am linken und rechten Rahmenteil (12, 14), in und/oder neben dem Freiraum (20) so befestigen zu lassen, dass der Freiraum (20) von einer Seite nicht mehr zugänglich und/oder abgeschirmt ist, und/oder
 - einen Spind und/oder ein Fach.
Patent DE-202021104536-U1 (DE)
Title: Sicherheitsüberprüfungseinrichtung für eine Bestrahlungsvorrichtung, Bestrahlungsvorrichtung und System für UV-Bestrahlung
IPC: A61N5/06
Filed: 2021-08-24
Abstract: Sicherheitsüberprüfungseinrichtung (20) für eine Bestrahlungsvorrichtung (10) für die UV-Bestrahlung und UV-Therapie, wobei die Bestrahlungsvorrichtung (10) eine Lichtausgabeeinrichtung (18) umfasst, welche dazu ausgestaltet ist, UV-Licht auszugeben, und die Sicherheitsüberprüfungsvorrichtung (20) mit der Lichtausgabeeinrichtung (18) gekoppelt ist und zudem eine Prozessoreinrichtung (24) aufweist, wobei die Prozessoreinrichtung (24) derart ausgebildet ist, dass sie die Sicherheitsüberprüfungsvorrichtung (20) veranlasst, folgende Schritte durchzuführen:
 einen aktuellen Betriebsmodus festzustellen, wobei der festgestellte Betriebsmodus ein Aktivmodus oder ein Ruhemodus ist (S1); und wobei der Aktivmodus ein Betriebsmodus ist, in dem die Lichtausgabeeinrichtung (18) aktiviert ist und UV-Licht ausgibt, und wobei der Ruhemodus ein Betriebsmodus ist, in dem das Ausgeben von UV-Licht durch die Lichtausgabeeinrichtung (18) unterbunden ist;
 während die Lichtausgabeeinrichtung (18) in dem festgestellten Betriebsmodus ist: eine vorgegebene Sicherheitsmaßnahme durchzuführen, und hierbei zu überprüfen (S3), ob die Bestrahlungsvorrichtung (10) aktuell in einem Zustand ist, der ein vorgegebenes Umschaltkriterium erfüllt, das eine Bedingung für einen Wechsel in den jeweils anderen Betriebsmodus vorgibt;
 nur dann, falls die durchgeführte Sicherheitsmaßnahme ergibt, dass das vorgegebene Umschaltkriterium erfüllt ist, der Lichtausgabeeinrichtung (18) ein Umschaltsignal bereitstellt (S4, S5), das den Wechsel in den jeweils anderen Modus beschreibt.
Patent DE-202021104869-U1 (DE)
Title: Rollosystem ohne Zugband mit konstanter Federkraft
IPC: E06B9/68
Filed: 2021-09-09
Abstract: Rollosystem ohne Zugband mit konstanter Federkraft, wobei das Rollosystem aus einem aufroll- und aufklappbaren Rollokörper (2), einem drehbaren Rollrohr (1), angeordnet am oberen Ende des Rollosystems, und einem unteren Balkensystems (7) besteht, welches am unteren Ende des Rollosystems mit dem Rollokörper (2) verbunden ist, wobei ein Ende des Rollokörpers (2) an dem oberen Rollrohr (1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das linke und rechte Ende des Rollrohres (1) je mit einem konstanten Kraftfedersystem (4), dass das Rollrohr (1) beim Aufrollen des Rollokörpers (2) mit Kraft versorgt, und einem Widerstandsystem (6), dass das Rollrohr (1) beim Aufklappen des Rollokörpers (2) einen unidirektionalen Widerstand bereitstellt, beaufschlagt werden, wobei das Federsystem mit konstanter Kraft (4), das untere Balkensystem (7) und das Widerstandssystem (6) ein kraftausgleichendes Rolllandsystem ohne Zugband bilden.
Patent DE-202021105023-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschweißen von einseitig offenen Transportbeuteln
IPC: B65B51/10
Filed: 2021-09-17
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verschweißen von einseitig offenen Transportbeuteln bei im Wesentlichen vertikal nach oben weisender, zu verschweißender Öffnung, mit einem Schweiß- und Abdichtsystem umfassend eine erste Schweiß- und Abdichteinheit (10) mit einem ersten Schweißbalken (11) und einem ersten Abdichtbalken (12) und eine zweite Schweiß- und Abdichteinheit (13) mit einem zweiten Schweißbalken (14) und einem zweiten Abdichtbalken (15), wobei zumindest die erste Schweiß- und Abdichteinheit (10) ein Schließantriebssystem zur im Wesentlichen geradlinigen Bewegung des ersten Schweißbalkens (11) zwischen einer zurückgezogenen Grundposition und einer ausgefahrenen Schweißposition und/oder zur im Wesentlichen geradlinigen Bewegung des ersten Abdichtbalkens (12) zwischen einer zurückgezogenen Grundposition und einer ausgefahrenen Abdichtposition umfasst, gekennzeichnet durch ein Antriebssystem mit einer ersten Bewegungseinrichtung zur Bewegung der ersten Schweiß- und Abdichteinheit (10) zwischen einer Grundstellung und einer Verschließstellung entlang einer ersten Bewegungsbahn und einer zweiten Bewegungseinrichtung zur Bewegung der zweiten Schweiß- und Abdichteinheit (13) zwischen einer Grundstellung und einer Verschließstellung entlang einer zweiten Bewegungsbahn.
Patent DE-202022000599-U1 (DE)
Title: Signalisierende Fahrradlenker Endkappen
IPC: B62K21/12
Filed: 2022-03-10
Abstract: Fahrradlenker-Endkappen, die mit einer LED-Leuchte signalisieren.
Patent DE-202022101652-U1 (DE)
Title: Halterung für Anschlusselemente an einem mobilen Container sowie mobiler Container mit einer solchen Halterung
IPC: B65D90/48
Filed: 2022-03-29
Abstract: Halterung für Anschlusselemente an einen mobilen Container, umfassend einen ersten Abschnitt (3) zur Befestigung der Halterung (1) an einem Gestell des mobilen Containers sowie einen zweiten Abschnitt (9) mit mindestens einer Aufnahme (15) für einen Anschluss für eine Medienversorgung oder Stromversorgung des mobilen Containers oder für einen Datenaustausch, wobei der zweite Abschnitt (9) drehbar mit dem ersten Abschnitt (3) verbunden ist.
Patent DE-202022102440-U1 (DE)
Title: Gelötete Splitter-/Cornbiner-Adapterübergangsstruktur
IPC: H02G15/105
Filed: 2022-05-04
Abstract: Adapter, bei dem mehr als zwei Kabel durch ein Lötverfahren kombiniert sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter Folgendes umfasst:
 • einen unteren Aufbau (1), der mindestens zwei Kabeleingänge (1.1) in einer zweckdienlichen Tiefe beinhaltet, die die Kabelschirme abdeckt, um mehr als zwei Kabel zu kombinieren/zu teilen, wobei die Kabel durch die Kabeleingänge (1) durchgeführt werden und ihre gesamte Oberfläche gelötet wird und keine Luftspalten enthält,
 • einen oberen Aufbau (2), auf dem die Kabel an die Strom führenden Enden derart gelötet werden, dass sie Übertragung in Strom führender Leitung bereitstellen, und
 • einen Zwischenaufbau (3) zwischen dem unteren Aufbau (1) und dem oberen Aufbau (2), um elektrische und PIM-Isolation zwischen dem unteren Metallaufbau (1) und dem oberen Aufbau (2) bereitzustellen.
Patent DE-202022103013-U1 (DE)
Title: Kabelkopfbefestigungsvorrichtung des hochspannungsseitigen Abzweigkastens
IPC: H02G3/08
Filed: 2022-05-29
Abstract: Kabelkopfbefestigungsvorrichtung des hochspannungsseitigen Abzweigkastens, die einen Kastenkörper (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine Befestigungsplatte (4) im Kastenkörper (1) montiert ist, wobei die Befestigungsplatte (4) mit einem festen Einbaupfosten (8) zum Einschnappen des vorderen Endes des Kabelkopfes versehen ist; wobei die Befestigungsplatte (4) mit einer Knickplatte (5) mit einer Torsionsfeder gelenkig verbunden ist, und wobei die Knickplatte (5) mit einem Durchgangsloch (51) versehen ist, wobei das Durchgangsloch (51) durch den festen Einbaupfosten (8) hindurchgeht, um den Kabelkörper (3) zu drücken, wenn die Knickplatte (5) gedreht und nach unten gedrückt wird, wobei das vordere Ende der Knickplatte (5) durchs Einrasten mit der Befestigungsplatte (4) verbunden ist.