baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019134740-A1 (DE)
Title: Türgriffanordnung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MUZZETTO MARIO
IPC: E05B77/02
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türgriffanordnung (3) eines Kraftfahrzeugs (1), aufweisend einen Träger (8), einen an dem Träger (8) gelagerten Türgriff (4), einen an dem Träger (8) gelagerten und mit dem Türgriff (4) gekoppelten Übertragungshebel (9) und eine an dem Träger (8) angeordnete und eine Verformung eines Kraftfahrzeugbauteils (11) im Fall eines Seitenaufpralls detektierende Sperrvorrichtung (12), die einen Sperrbolzen (14) aufweist, welcher zwischen einer Freigabestellung und einer Sperrstellung, in welcher der Sperrbolzen (14) im Fall eines Seitenaufpralls eine Bewegung des Übertragungshebels (9) blockierend mit dem Übertragungshebel (9) in Eingriff steht, an dem Träger (8) bewegbar gelagert ist. Die Sperrvorrichtung (12) umfasst eine Auslösevorrichtung (16), welche zwischen einer Grundstellung, in welcher die Auslösevorrichtung (16) den Sperrbolzen (14) in seiner Freigabestellung hält, und einer Auslösestellung, in welcher bei einer Verformung des Kraftfahrzeugbauteils (11) die Auslösevorrichtung (16) eine Bewegung des Sperrbolzens (14) in seine Sperrstellung freigibt, bewegbar am Träger (8) gelagert ist und von welcher ein einen Weg der Verformung auf die Auslösevorrichtung (16) übertragender Detektionskopf (17) abragt.
Patent DE-102019200967-A1 (DE)
Title: Feldgerät mit webserver
Inventor: SCHNAITTER MICHAEL
IPC: G05B19/042
Filed: 2019-01-25
Abstract: Feldgerät, eingerichtet zum Erfassen einer Prozessgröße, insbesondere eines Füllstands, eines Grenzstands, eines Durchflusses oder eines Drucks, aufweisend einen Webserver, eingerichtet zum Bereitstellen einer grafischen Webapplikation an ein externes Bediengerät, wobei die Webapplikation eingerichtet ist, das Feldgerät unter Verwendung vorgefertigter und/oder generischer Bausteine zu programmieren und/oder zu konfigurieren.
Patent DE-102019202813-A1 (DE)
Title: Multifunktionale mechanische Vorrichtung
Inventor: GORGIA DANIELE
IPC: B21D41/02
Filed: 2019-03-01
Abstract: Mechanische Multifunktionsvorrichtung umfassend einen Körper (1), in dem ein Betätigungsmechanismus gestaltet ist, um mechanische Vorgänge durchzuführen. Der Betätigungsmechanismus muss mindestens einen Stift umfassen, der entlang einer Achse des Körpers vor und zurück bewegt werden kann. Der Körper (1) umfasst auch einen Drehmechanismus, in dem ein Steuerelement (7) eine Mutter drehen kann. Der Stift weist einen ersten Abschnitt eines Gewindestifts auf, der außen mit einem Innengewinde der Mutter verbunden ist, sowie mindestens einen zweiten Stiftabschnitt, der so gestaltet ist, dass sich der Stift in Bezug auf den Körper (1) nicht dreht, sodass die drehend angetriebene Mutter geeignet ist, den Betätigungsmechanismus entlang der Körperachse (1) vor und zurück zu bewegen.
Patent DE-102019203752-A1 (DE)
Title: Thermoelektrisches Modul und Verfahren zum Herstellen des thermoelektrischen Moduls
Inventor: HIMMER THOMAS
IPC: H01L35/02
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein thermoelektrisches Modul (1) für einen thermoelektrischen Generator. Das Modul (1) weist mehrere blockförmige nebeneinander angeordnete Halbleiterelemente (3N, 3P) auf, die einander abwechselnd p-dotiert und n-dotiert sind. Die Halbleiterelemente (3P, 3N) sind über Leiterbrücken (4a, 4b) zu einer Reihenschaltung (5) paarweise miteinander elektrisch kontaktiert. Die jeweiligen Leiterbrücken (4a, 4b) sind dabei zwei gegenüberliegenden Kontaktierungsseiten (6a, 6b) der Reihenschaltung (5) zugeordnet. Die Reihenschaltung (5) ist an den Kontaktierungsseiten (6a, 6b) an jeweils einem Tragkörper (7a, 7b) festgelegt und von diesem elektrisch isoliert.Erfindungsgemäß ist an zumindest einer der Kontaktierungsseiten (6a, 6b) jede der jeweiligen Leiterbrücken (4a, 4b) mit dem jeweiligen Tragkörper (7a, 7b) mittels einer Schmelzklebstofffolie (10a, 10b) verklebt und dadurch ist die Reihenschaltung (5) an dem jeweiligen Tragkörper (7a, 7b) festgelegt. Dabei ist die Schmelzklebstofffolie (10a, 10b) bei einer Klebetemperatur verflüssigt und bei einer unterhalb der Klebetemperatur liegenden Festtemperatur zu einer die jeweilige Leiterbrücke (4a, 4b) und den jeweiligen Tragkörper (7a, 7b) verbindenden Klebeschicht (11a, 11b) verfestigt.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren (2) zum Herstellen des Moduls (1).
Patent DE-102019205354-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung, ein Bauteil mit der Befestigungsvorrichtung und Verfahren zum Vormontieren der Befestigungsvorrichtung
Inventor: BAUMGART TOBIAS
IPC: F16B39/22
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (1) zum Festlegen eines Bauteils (2) an einem Gegenstück. Die Befestigungsvorrichtung (1) umfasst eine Bundschraube (3), die ein Gewinde (6), einen Schraubenkopf (7) und einen zwischen diesen ausgeformten umlaufenden Bund (8) aufweist. Die Befestigungsvorrichtung (1) umfasst zudem einen Befestigungsabschnitt (4) des Bauteils (2), in dem ein Durchgangsloch (5) mit einem innenliegenden radialen Anschlagvorsprung (9) ausgebildet ist. Die Bundschraube (3) ist in einer Einsteckrichtung (12) in das Durchgangsloch (5) eingesteckt und der Bund (8) der Bundschraube (3) ist in einem Vormontagezustand an dem Anschlagvorsprung (9) des Durchgangslochs (5) in einer Auszugsrichtung (13) axial abgestützt.Erfindungsgemäß ist in dem Durchgangsloch (5) ein innenliegender radialer Klemmvorsprung (10) ausgebildet, der dem Anschlagvorsprung (9) radial gegenüberliegt und zu dem Anschlagvorsprung (9) in der Einsteckrichtung (12) axial versetzt ist. Der Bund (8) der Bundschraube (3) ist in dem Vormontagezustand an dem Klemmvorsprung (10) in Einsteckrichtung (12) axial abgestützt, so dass die Bundschraube (3) zwischen dem Anschlagvorsprung (9) und dem Klemmvorsprung (10) eingeklemmt ist.Die Erfindung betrifft auch ein Bauteil (2) mit der Befestigungsvorrichtung (1) und ein Verfahren zur Vormontage der Befestigungsvorrichtung (1).
Patent DE-102019205656-A1 (DE)
Title: Bohrwerkzeug
Inventor: SONNTAG STEFAN
IPC: B28D7/02
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bohrwerkzeug, insbesondere einen Gesteinsbohrer, das sich entlang einer Längsachse erstreckt, umfassend einen Bohrkopf, ein Einsteckende, einen Grundkörper, ein Hülsenelement, einen Transportbereich, der radial zwischen dem Bohrkopf und dem Einsteckende angeordnet ist, und zumindest einen Transportkanal, der sich entlang des Transportbereichs erstreckt, wobei der Transportkanal radial zwischen dem Hülsenelement und dem Grundkörper angeordnet ist. Es wird vorgeschlagen, dass das Hülsenelement drehbar auf dem Grundkörper gelagert ist.
Patent DE-102019208431-A1 (DE)
Title: Verfahren und Messgerät zur Bestimmung einer Wahrscheinlichkeit einer Notwendigkeit einer Wartung
Inventor: HEIZMANN PATRICK
IPC: G01D1/18
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Wahrscheinlichkeit einer Notwendigkeit einer Wartung eines Messgeräts (10) zur Füllstandmessung, zur Grenzstandbestimmung, zur Durchflussmessung und/oder zur Druckmessung, mit den Schritten:- Bestimmen einer vordefinierten Menge von Produktionsmessdaten (560) des Messgeräts (10);- Bestimmen einer vordefinierten Menge von Feldmessdaten (570) des Messgeräts (10), wobei die Menge der Feldmessdaten (570) der vordefinierten Menge der Produktionsmessdaten (560) entspricht;- Vergleichen jedes Elements aus der vordefinierten Menge von Feldmessdaten (570) mit jedem entsprechenden Element aus der vordefinierten Menge der Produktionsmessdaten (560), was zu einer Menge von Vergleichswerten führt;- Bestimmen, aus einer Untermenge der Vergleichswerte, der Wahrscheinlichkeit der Notwendigkeit der Wartung des Messgeräts (10).
Patent DE-102019211710-A1 (DE)
Title: Behälterwinkelerfassung unter verwendung eines bildsensors zur feedbackschleifensteuerung
Inventor: HAGEMAN JOHN M
IPC: G01C9/00
Filed: 2019-08-05
Abstract: Eine mobile Arbeitsmaschine umfasst einen Rahmen und ein Bodeneingriffselement, das beweglich von dem Rahmen getragen wird und von einem Motor angetrieben wird, um die Bewegung der mobilen Arbeitsmaschine anzutreiben. Die mobile Arbeitsmaschine umfasst auch einen Behälter, der beweglich von dem Rahmen getragen wird, und ein Stellglied, das konfiguriert ist, um die Bewegung des Behälters relativ zu dem Rahmen steuerbar anzutreiben. Die Arbeitsmaschine umfasst auch ein Steuersystem, das konfiguriert ist, um ein Stellgliedsteuersignal zu erzeugen, das eine befohlene Bewegung des Stellglieds angibt und das Stellgliedsteuersignal an das Stellglied bereitstellt, um das Stellglied zum Ausführen der befohlenen Bewegung zu steuern, und einen Bildsensor, der mit der mobilen Arbeitsmaschine gekoppelt ist, wobei der Bildsensor konfiguriert ist, um ein Bild des Behälters aufzunehmen. Die Arbeitsmaschine umfasst auch ein Winkelbestimmungssystem, das kommunikativ an das Steuersystem gekoppelt und konfiguriert ist, um einen Winkel des Behälters relativ zu dem Bildsensor basierend auf dem Bild des Behälters zu bestimmen.
Patent DE-102019215351-A1 (DE)
Title: Notfallinformationssystem für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: ACKERT LUKAS
IPC: G08G1/09
Filed: 2019-10-07
Abstract: Bei dem Verfahren zum Betreiben eines Notfallinformationssystems für ein Fahrzeug (1) wird ein Notfallzustand des Fahrzeugs (1) erfasst und das Fahrzeug (1) in einen sicheren Haltezustand gebracht, wobei eine grafische Notfallausgabe erzeugt und mittels einer Anzeigefläche (4) des Fahrzeugs (1) ausgegeben wird. Das Notfallinformationssystem für ein Fahrzeug (1) umfasst eine Erfassungseinheit (2) zum Erfassen eines Notfallzustandes des Fahrzeugs (1), eine Steuereinheit (3), die dazu eingerichtet ist, das Fahrzeug (1) in Abhängigkeit von dem erfassten Notfallzustand in einen sicheren Haltezustand zu bringen und eine grafische Notfallausgabe zu erzeugen, und eine Anzeigefläche (4) zum Ausgeben der grafischen Notfallausgabe.
Patent DE-102019215682-A1 (DE)
Title: Ausgleichsgewicht eines Scrollverdichters
Inventor: LEHMANN FELIX
IPC: F04C18/02
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ausgleichsgewicht (26) eines Scrollverdichters (2), aufweisend eine Exzentereinheit (40) zur Kopplung mit einem mit einer Motorwelle (30) gekoppelten exzentrischen Wellenfortsatz (28), und eine mit der Exzentereinheit (40) gefügte Gewichtseinheit (42) zur statischen Auswuchtung eines orbitierenden Scrolls (24), wobei die Gewichtseinheit (42) eine Fügeplatte (48) zur Fügung mit der Exzentereinheit (40) aufweist.
Patent DE-102019216637-A1 (DE)
Title: LiDAR-System sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SKROBANEK KLAUS
IPC: G01S7/481
Filed: 2019-10-29
Abstract: Es wird ein LiDAR-System (1) beschrieben, das dafür eingerichtet ist, zwei oder mehr Betriebsmodi bereitzustellen, die unterschiedliche Sichtfeldgrößen bereitstellen. Das LiDAR-System (1) weist einen elastisch verformbaren Spiegel (2) auf, um die Sichtfeldgröße zu variieren.Ferner wird ein Kraftfahrzeug mit einem derartigen LiDAR-System (1) vorgeschlagen, wobei das LiDAR-System (1) mit einer Stromversorgung des Kraftfahrzeugs betrieblich verbunden ist.
Patent DE-102019217412-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-elektromotor
Inventor: TAKENO MOTOKI
IPC: H02K5/24
Filed: 2019-11-12
Abstract: Ein Fahrzeug-Elektromotor (10; 110; 210) enthält: einen rohrförmigen Statorkern (20), welcher aus elektromagnetischen Stahlplatten (30) besteht, die aufeinandergeschichtet sind; einen Rotor (18), der innerhalb des Statorkerns (20) angeordnet ist, so dass er um eine Achse (CL) rotierbar ist; und ein Gehäuse (14, 16; 114, 116; 214, 216), welches darin den rohrförmigen Statorkern (20) und den Rotor (18) aufnimmt, und welches eine Umfangswand (14d, 16d; 114d, 116d; 214d, 216d) und axial gegenüberliegende Endwände (14e, 16e; 114e, 116e; 214e, 216e), die einander in einer Richtung parallel zu der Achse (CL) gegenüberliegend sind, enthält. Der Statorkern (20) ist an einem (20d) von axialen Endabschnitten (20c, 20d) desselben an einer (16e; 116e; 216e) der axial gegenüberliegenden Endwände (14e, 16e; 114e, 116e; 214e, 216e) des Gehäuses (14, 16; 114, 116; 214, 216) befestigt. Das Gehäuse (14, 16; 114, 116; 214, 216) enthält einen Statorkern-Neigungs-Beschränkungsabschnitt (14a; 114a; 214a), welcher von einer Innenumfangsfläche (14b; 114b; 214b) der Umfangswand (14d, 16d; 114d, 116d; 214d, 216d) des Gehäuses (14, 16; 114, 116; 214, 216) hin zu einem Abschnitt (20a) einer Außenumfangsfläche des Statorkerns (20) vorragt, wobei der Abschnitt (20a) an einer Seite des anderen (20c) der axialen Endabschnitte (20c, 20d) des Statorkerns (20) angeordnet ist.
Patent DE-102019219005-A1 (DE)
Title: Verstellbare Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GAUTIER JEAN
IPC: B62D1/183
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine verstellbare Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Lenksäulenkörper (10) zur Lagerung einer drehbaren Lenkwelle (12), einem in einer Öffnung (10a) des Lenksäulenkörpers (10) längsverschiebbar angeordneten Mantelrohr (14), einem in einer Öffnung (14a) des Mantelrohrs (14) längsverschiebbar angeordneten Crashrohr (16), einem Antrieb (18) zum axialen Verstellen der Lenksäule (1), wobei in einem Kraftübertragungspfad zwischen einer Antriebseinheit (20) und einer Mehrzahl erster und zweiter Zahnstangen (30, 32, 34, 36, 38, 40) zumindest ein Drehmomentbegrenzungselement (42, 44) angeordnet ist, welches dazu ausgebildet ist, ein von der Antriebseinheit (20) auf die Mehrzahl erster und zweiter Zahnstangen (30, 32, 34, 36, 38, 40) und umgekehrt wirkendes Drehmoment ab einem vorbestimmten Schwellwert zu begrenzen.
Patent DE-102019220188-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Oberflächenbehandlung von metallischen Oberflächen
Inventor: NYENHUIS FABIAN
IPC: B23K26/082
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Oberflächenbehandlung von metallischen Oberflächen (O) an Bauteilen (BT), bei dem ein Laserstrahl (LS) auf die Oberfläche (O) einwirkt und die Oberfläche (O) aufschmelzt, wobei durch rasche Abkühlung die aufgeschmolzene Oberfläche (O) unter Bildung einer amorphen Schicht (1) erstarrt.
Patent DE-102020002907-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Metallbearbeitung
Inventor: WEBER GERHARD
IPC: B23D61/18
Filed: 2020-05-14
Abstract: Verfahren zur spannabhebenden Bearbeitung von warmgeformten Aluminium- und Aluminiumlegierungswerkstücken sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens wobei das Bearbeitungsverfahren mittels eines Schneidwerkzeuges in den Varianten Fräser, Bohrer, Meißel, Sägeblatt, mit mindestens einer Schneide aus einem Sintermetall-Kohlenstoffgemisch mit Eisen, Cobalt, Nickel, Chrom und Mangan, wobei die Korngröße des Kohlenstoffs 2 bis 100 um beträgt und mit einem Anteil an Cobalt von 2 % bis 10 % realisiert ist. Die Werkzeugschneide ist dabei so gestaltet, dass diese einen Spiralwinkel von 0° bis 45°, einen Spanwinkel von 0° bis 20°, einen Freiwinkel axial und radial von 8° bis 12°, einen Keilwinkel radial von 5° bis 20°, einen Schneidwinkel von 1° bis 3°, eine Kantenverrundung mit einem Radius von 0 mm bis 0,02 mm in blanker Ausführung oder eine elektrisch aufgedampfte Duplexbeschichtung aufweist, wobei die erste Schicht mit einer Ti-Al-Elektrode aufgebracht wird sowie die zweite Schicht mit einer Zr-O-Elektrode aufgebracht wird.Vorteilhaft ist, dass die Verwendung eines so erfindungsgemäß gestalteten Werkzeuges mit der angegebenen Scheidengeometrie sowie der Schnittgeschwindigkeit im Bearbeitungsprozess völlig trocken, ohne Kühlschmiermittel realisierbar ist.Damit verursacht eine so durchgeführte spanabhebende Bearbeitung von warmgeformten Aluminium- und aluminiumlegierten Werkstücken keinen üblichen Aufwand an Kühlschmiermitteln und keinen technischen Aufwand für eine Installation einer Kühlschmieranlage sowie für eine Entsorgung von Kühlschmiermitteln.Es entfällt auch der Aufwand für die Reinigung der Späne und die Passivierung der bearbeiteten Werkstücke.
Patent DE-102020101565-A1 (DE)
Title: Labormühle
Inventor: ORTH UWE
IPC: B02C17/14
Filed: 2020-01-23
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Labormühle (1) mit wenigstens einer schwingfähig gelagerten Mahlbecherhalterung (7, 8) für wenigstens einen Mahlbecher (2, 3) und mit wenigstens einer Leitung (16, 17) zum Transport eines flüssigen oder gasförmigen Mediums, wobei die Leitung (16, 17) wenigstens ein Ausgleichselement zum Ausgleich von Relativbewegungen zwischen der Mahlbecherhalterung (7, 8) und/oder dem Mahlbecher (2, 3) und einem stationären Teil der Labormühle (1) aufweist. Erfindungsgemäß ist ein starres Ausgleichselement (18, 19) zum Ausgleich von Relativbewegungen vorgesehen, wobei das Ausgleichselement (18, 19) bei einer Schwingungsbewegung der Mahlbecherhalterung (7, 8) zumindest bereichsweise elastisch verformt wird und wobei der Ausgleich von Relativbewegungen frei von relativ zueinander bewegbar, insbesondere drehbar und/oder schwenkbar, miteinander verbundenen Teilen des Ausgleichselements (18, 19) und lediglich über elastische Verformung des Ausgleichselements erfolgt.
Patent DE-102020101996-A1 (DE)
Title: Separator für brennstoffzelle
Inventor: KAWABE SATOSHI
IPC: H01M8/0228
Filed: 2020-01-28
Abstract: Ein Separator für eine Brennstoffzelle weist eine metallisches Separatorgrundteil (22), Kammabschnitte (23) und Senkenabschnitte (24) auf. Bereiche, die von den jeweiligen Senkenabschnitten (24) und einer entsprechenden Elektrodenschicht (13) umgeben sind, bilden jeweils einen Durchlass (25), der der Elektrodenschicht (13) Oxidationsgas oder Brennstoffgas zuführt. Über den ganzen Flächen der Kammabschnitte (23) und der Senkenabschnitte (24), die der entsprechenden Elektrodenschicht (13) zugewandt sind, ist ein erster dünner Film (41) platziert. Der erste dünne Film (41) hat Leitfähigkeit und eine Korrosionsbeständigkeit, die höher als die des Separatorgrundteils (22) ist. Auf den Teilen des ersten dünnen Films (41), die auf Oberseiten der Kammabschnitte (23) platziert sind, ist jeweils ein zweiter dünner Film (42) platziert, der Leitfähigkeit hat. Der zweite dünne Film (42) auf der Oberseite jedes Kammabschnitts (23) hat eine Nut (43). Mindestens ein Ende der Nut (43) ist mit dem Durchlass (25) verbunden.
Patent DE-102020105357-A1 (DE)
Title: Verbrauchseinrichtung und verfahren zum authentifizieren einer verbrauchskomponente
Inventor: GUTHART JÜRGEN
IPC: G06K19/10
Filed: 2020-02-28
Abstract: Gemäß einem Ausführungsbeispiel wird eine Verbrauchseinrichtung beschrieben, aufweisend einen Sensor, der eingerichtet ist, Sensordaten zu erfassen, die ein physikalisches Verhalten eines Authentifizierungschips einer Verbrauchskomponente beschreiben, eine Authentifizierungsschaltung, die eingerichtet ist, ein Maschinelles-Lernen-Modell zu implementieren, das trainiert ist, Verbrauchskomponenten anhand von Sensordaten, die das physikalische Verhalten von Authentifizierungschips der Verbrauchskomponenten beschreiben, in Originale und Nachahmungen zu klassifizieren und die erfassten Sensordaten dem Maschinelles-Lernen-Modell zuzuführen und, abhängig davon, ob das Maschinelles-Lernen-Modell die Verbrauchskomponente als Original klassifiziert, die Nutzung der Verbrauchskomponente durch die Verbrauchseinrichtung zu autorisieren.
Patent DE-102020106594-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines optischen elements, optisches element, und lichtemittierende vorrichtung
Inventor: SOGO TAKAYUKI
IPC: H01S5/02
Filed: 2020-03-11
Abstract: Ein Verfahren für ein optisches Element umfasst: Bereitstellen eines lichtdurchlässigen Elements oder eines Wärmeableitungselements, in dem ein Metallfilm und ein optischer Film mit einer größeren Dicke als eine Dicke des Metallfilms in separaten Regionen einer oberen Fläche eines Hauptkörpers des lichtdurchlässigen Elements oder einer oberen Fläche eines Hauptkörpers des Wärmeableitungselements gebildet sind, Bereitstellen eines Wellenlängenumwandlungselements, in dem ein Metallfilm auf einer unteren Fläche eines Hauptkörpers des Wellenlängenumwandlungselements gebildet ist, und Binden des Metallfilms des lichtdurchlässigen Elements oder des Metallfilms des Wärmeableitungselements an den Metallfilm des Wellenlängenumwandlungselements mittels eines Metallhaftmittels, während der optische Film direkt unter einem Wellenlängenumwandlungsteil des Wellenlängenumwandlungselements positioniert wird.
Patent DE-102020110706-A1 (DE)
Title: Sitzmöbel
Inventor: BOCK HERMANN
IPC: A47C7/00
Filed: 2020-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Element (8) einer Vorrichtung, insbesondere ein Element einer Sitzmöbelbaugruppe (10) oder einer Sitzmöbelbaugruppenkomponente. Die Erfindung betrifft außerdem eine Vorrichtung für ein Sitzmöbel, insbesondere eine Sitzmöbelbaugruppe (10), z.B. eine Schwenkmechanik, mit einem solchen Element (8). Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Sitzmöbel mit einer solchen Vorrichtung (10) oder mit einem solchen Element (8). Um den Aufbau von Sitzmöbeln zu vereinfachen, wird die Verwendung eines integralen, d.h. in die Vorrichtung integrierten, verformbaren, vorzugsweise aus einem Kunststoffmaterial bestehenden Verformungselements (8) vorgeschlagen, das als Energiespeicherglied dient.
Patent DE-102020113726-A1 (DE)
Title: Türaufsteller mit Schubkette
Inventor: WINTER CHRISTIAN
IPC: E05F15/619
Filed: 2020-05-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung befasst sich mit dem Öffnen und Schließen von Kraftfahrzeugtüren. Um eine Aufstellvorrichtung für eine Kraftfahrzeugtür mit größeren Aufstellweiten zur Verfügung zu stellen, ist eine Aufstellvorrichtung (10) für eine Kraftfahrzeugtür vorgesehen. Die Aufstellvorrichtung weist eine Aktuatoreinheit (12) und ein Übertragungselement (14) auf. Die Aktuatoreinheit ist ausgebildet, das Übertragungselement zwischen einer eingefahrenen Position (P1) und einer wenigstens teilweise ausgefahrenen Position (P2) zu bewegen. Das Übertragungselement ist ausgebildet, beim Bewegen in die wenigstens teilweise ausgefahrene Position eine Aufstellkraft (FA) für eine Kraftfahrzeugtür von der Aktuatoreinheit zu übertragen. Das Übertragungselement ist als eine eindimensional bewegliche Schubkette (16) ausgebildet, die in der ausgefahrenen Position mit einem ausgefahrenen Kettenbereich (18) in einer Ausfahrrichtung angeordnet ist, um in dieser Position mit einem freien Kettenende (20) die Aufstellkraft in einer Aufstellrichtung zu übertragen. Die Schubkette ist in der eingefahrenen Position mit einem eingefahrenen Kettenbereich (22) in einer Richtung angeordnet, die quer zur Ausfahrrichtung ist. Die Schubkette ist als eindimensional bewegliches Schubelement ausgebildet, das in einem länglichen Zustand in einer ersten Richtung (R1) beweglich ist, in einer entgegengesetzten zweiten Richtung (R2) einen Anschlag bildet und nur bis zu dem Anschlag beweglich ist.
Patent DE-102020113975-A1 (DE)
Title: Aktualisierung von Kartendaten
Inventor: FEHN JONAS
IPC: G01C21/36
Filed: 2020-05-25
Abstract: Ein Verfahren zum selektiven Aktualisieren von Kartendaten für ein Fahrzeug umfasst Schritte des Aktualisierens von Kartendaten in einem geographischen Bereich, der eine geographische Position des Fahrzeugs umfasst; des Bestimmens einer Route zu einem Fahrziel, das außerhalb des Bereichs liegt; des Bestimmens von Verkehrsinformationen, die einen geographischen Verlauf der Route betreffen; und des Aktualisierens der Kartendaten entlang der Route.
Patent DE-102020115395-A1 (DE)
Title: Robotersteuereinrichtung und Roboterprogrammiereinrichtung
Inventor: MORIOKA MASAHIRO
IPC: B25J13/08
Filed: 2020-06-10
Abstract: Eine Steuereinrichtung 1 für einen Roboter 110 umfasst eine Vergleichseinheit und eine Steuerung. Wenn ein mit einem Kraftsensor 112, der in der Lage ist, Kraftkomponenten einer gleichen Art in einer Mehrzahl von Richtungen x, y, z zu erfassen, ausgerüsteter Roboter 110 arbeitet, vergleicht die Vergleichseinheit eine Größe jeder durch den Kraftsensor erfassten Kraftkomponente 112 mit einem vorgegebenen Schwellenwert für jede Richtung. Falls die Vergleichseinheit ermittelt, dass eine Größe einer Kraftkomponente in irgendeiner der Richtungen x, y, z den Schwellenwert überschreitet, steuert die Steuerung den Roboter 110, um einen Anstieg der Größe der Kraftkomponente in der Richtung x, y, z zu verhindern.