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Patent DE-102016115415-B4 (DE)
Title: Isolationsteil zur isolierten Halterung einer elektrisch leitenden Düse und Laserbearbeitungskopf mit einem Sensor zur Erkennung eines derartigen Isolationsteils
Inventor: SPÖRL GEORG
IPC: G01B7/14
Filed: 2016-08-19
Granted: 2018-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Isolationsteil zur isolierten Halterung einer elektrisch leitenden Düse und einen Laserbearbeitungskopf mit einem Gehäuse (10), durch das ein Arbeitslaserstrahlengang (11) geführt ist, der bearbeitungsseitig durch eine elektrisch leitende Düse (17) austritt, die an einem am Gehäuse (10) gehaltenen Isolationsteil (18) gehalten ist und die zur kapazitiven Abstandsmessung elektrisch mit einem Schwingkreis (24) eines Abstandsmesskreises (22) verbunden ist. Um das Vorhandensein eines kostengünstigen Isolationsteils (18) anwenderfreundlich überwachen zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Isolationsteil (18) einen ferromagnetische Körper (26) umfasst und dass am Gehäuse (10) ein Sensor (27) zur Erkennung des ferromagnetische Körpers (26) vorgesehen ist, der mit einem Überwachungsschaltkreis (29) verbunden ist, der bei fehlenden Isolationsteil (18) ein Warnsignal ausgibt.
Patent DE-102016115467-B4 (DE)
Title: Hydraulische kettenspannvorrichtung mit ölreservoir für invertierte installationen
Inventor: STALEY ERIC D
IPC: F16H7/08
Filed: 2016-08-19
Granted: 2020-03-26
Abstract: Spannvorrichtung (20), umfassend:ein Gehäuse (26), das einen Hohlraum (28) definiert;einen in dem Hohlraum (28) befindlichen Kolben (30);eine Feder (32) in Eingriff mit dem Kolben (30) zum Vorspannen des Kolbens (30) in einer nach außen gerichteten Richtung; undeinen Ölkanal (36) in Verbindung mit dem Hohlraum (28), um unter Druck stehendes Öl in den Hohlraum (28) zu leiten; undein Ölreservoir (38), das sich in dem Gehäuse (26) befindet und in Verbindung mit dem Hohlraum (28) ist, wobei das Ölreservoir (38) eine Entlüftungsöffnung (40) in einer vertikalen Ebene aufweist, die mindestens genauso hoch wie der Ölkanal (36) im Hohlraum (28) ist;wobei der Kolben (30) zusammen mit der Feder (32) in dem Hohlraum (28) aufgenommen ist;dadurch gekennzeichnet , dassdas Ölreservoir (38) als mehrere in das Gehäuse (26) parallel zueinander gebohrte Bohrungen ausgebildet ist, die sich jeweils parallel zur Bewegungsrichtung des Kolbens (30) erstrecken.
Patent DE-102016116729-B4 (DE)
Title: Batteriegehäuse für ein elektromotorisch angetriebenes Fahrzeug
Inventor: GÜNTHER ALEXANDER
IPC: H01M50/276
Filed: 2016-09-07
Granted: 2020-12-31
Abstract: Batteriegehäuse für ein elektromotorisch angetriebenes Fahrzeug mit einem einen Boden (5) und daran angeformte Seitenwände (6, 6.1, 7, 7.1) aufweisenden Wannenteil (3, 3.1) zur Aufnahme eines oder mehrerer Batteriemodule (12), wobei die Seitenwände (6, 6.1, 7, 7.1) des Wannenteils (3, 3.1) jeweils durch einen gekrümmten Kantenabschnitt (8) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder gekrümmte Kantenabschnitt (8) des Wannenteils (3, 3.1) an wenigstens eine der durch diesen verbundenen Seitenwände (6, 6.1, 7, 7.1) unter Zwischenschaltung eines gegensinnig zu dem Kantenabschnitt (8) gekrümmten Verbindungswandabschnittes (9, 9.1) angeschlossen ist und die Seitenwände (6, 6.1, 7, 7.1) sowie jeder gekrümmte Kantenabschnitt (8) und jeder gekrümmte Verbindungswandabschnitt (9, 9.1) von dem einen oder den mehreren Batteriemodulen (12) beabstandet sind.
Patent DE-102016119701-B4 (DE)
Title: Leuchtsymbol für Werbeanlage sowie Werbeanlage mit dem Leuchtsymbol
Inventor: LAUSCHNER CHRISTOPH
IPC: G09F13/18
Filed: 2016-10-17
Granted: 2020-11-12
Abstract: Leuchtsymbol (1) für Werbeanlagen zur Darstellung eines Symbolsmit einem lichtleitendem Grundkörper (7), wobei der Grundkörper (7) einen Einkopplungsbereich (6) zum Einkoppeln von Licht (L) und einen Auskopplungsbereich (5) zum Auskoppeln des Lichts (L) aufweist,mit mehreren Lichtquellen (9) zur Einkopplung des Lichts in den Einkopplungsbereich (6),mit einem Deckkörper (2), wobei der Deckkörper (2) auf dem Grundkörper (7) angeordnet ist und einen Sichtseitenabschnitt (13) bildet, wobei der Deckkörper (2) lichtundurchlässig ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Auskopplungsbereich (5) zur Beleuchtung des Sichtseitenabschnitts angeordnet ist, wobei der Auskopplungsbereich (5) auf der Vorderseite (V) des Deckkörpers (2) und der Einkopplungsbereich (6) auf einer Rückseite (R) des Deckkörpers (2) angeordnet ist, wobei die Beleuchtung des Sichtseitenabschnitts (13) über einen offenen Lichtweg und/oder unter Zwischenschaltung eines freien Luftbereichs nach dem Auskopplungsbereichs (5) und vor dem Auftreffen des Lichts auf dem Sichtseitenabschnitt (13) erfolgt, sodass der Deckkörper (2) von der Vorderseite beleuchtet wird.
Patent DE-102016125219-B4 (DE)
Title: Schaltung zur Spannungsbegrenzung in einem Photovoltaikfeld, Photovoltaikfeld und Verfahren zur Spannungsbegrenzung
Inventor: NESEMANN KARL
IPC: H02S50/00
Filed: 2016-12-21
Granted: 2019-01-17
Abstract: Schaltung (1) zur Spannungsbegrenzung eines photovoltaischen Strings (20), der in einen ersten Abschnitt (21) und einen zweiten Abschnitt (22) einer Reihenschaltung von Solarmodulen (24) aufgeteilt ist, umfassend:
 - einen ersten Anschluss (13) zur Verbindung mit einem ersten Ende des ersten Abschnitts (21), einen zweiten Anschluss (14) zur Verbindung mit einem ersten Ende des zweiten Abschnitts (22) und einem dritten Anschluss (15) zur Verbindung mit einem zweiten Ende des zweiten Abschnitts,
 - einen Überbrückungsschalter (12), der mit einem Ende mit dem ersten Anschluss (13) und dem anderen Ende mit dem dritten Anschluss (15) verbunden ist und
 - einem Trennschalter (11), der mit einem Ende mit dem ersten Anschluss (13) und dem anderen Ende mit dem zweiten Anschluss (14) verbunden ist, wobei die Schaltung eine Steuerung (10) zur Ansteuerung des Überbrückungsschalters (12) und des Trennschalters (11) aufweist, wobei die Steuerung (10) dazu eingerichtet ist, einen ersten Schwellwert U UL  und einen zweiten, kleineren Schwellwert U LL  in Abhängigkeit von einer über den Trennschalter (11) in einem geöffneten Zustand abfallenden Schalterspannung U OC  und unter Berücksichtigung der Anzahl der Solarmodule im ersten Abschnitt (21) und im zweiten Abschnitt (22) zu ermitteln, und eine zwischen dem ersten Anschluss (13) und einem Spannungseingang (16) der Schaltung (1) abfallenden Modulspannung U S  mit den Schwellwerten U UL , U LL  zu vergleichen, um bei Überschreiten des ersten Schwellwertes U UL  durch die Modulspannung U S  den Trennschalter (11) zu öffnen und den Überbrückungsschalter (12) zu schließen, und bei Unterschreiten des zweiten Schwellwertes U LL  durch die Spannung U S  den Überbrückungsschalter (12) zu öffnen und den Trennschalter (11) zu schließen.
Patent DE-102016204104-B4 (DE)
Title: Antrieb für den flügel eines fensters oder einer tür
Inventor: SPEICHER TOBIAS
IPC: E05F15/603
Filed: 2016-03-11
Granted: 2019-11-21
Abstract: Antrieb (10) für den Flügel eines Fensters, einer Tür, einer Klappe oder dergleichen, mit einer elektromotorischen Antriebseinheit (12) und einer elektronischen Steuerungseinheit (14) zur Ansteuerung der elektromotorischen Antriebseinheit (12), wobei der Antrieb (10) wenigstens einen Kraftsensor (16) zur Messung einer durch den Antrieb (10) auf den Flügel ausgeübten Kraft oder einer dazu proportionalen Kraft umfasst und die elektronische Steuerungseinheit (14) so ausgeführt ist, dass die elektromotorische Antriebseinheit (12) in Abhängigkeit von der durch den Kraftsensor (16) gemessenen Kraft ansteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die motorische Antriebseinheit (12) zum Öffnen und/oder Schließen des Flügels mit einem einseitig auslenkbaren Schubelement (18) zusammenwirkt, das über ein Antriebsrad (20) oder dergleichen mit der elektromotorischen Antriebseinheit (12) verbunden ist, und dass der wenigstens eine Kraftsensor (16) im Bereich des Antriebsrades (20) angeordnet ist.
Patent DE-102016219953-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung der Vorspannkraft einer mechanischen Verbindung, insbesondere einer Schraubverbindung
Inventor: LEHMANN FRANK
IPC: F16B31/02
Filed: 2016-10-13
Granted: 2020-07-30
Abstract: Verfahren zur Messung und/oder Überwachung der Vorspannkraft einer mechanischen Verbindung, die zwischen einem Bauteil und einem Objekt oder weiteren Bauteil über wenigstens ein auf Zug belastetes Verbindungselement hergestellt wird, bei dem die Vorspannkraft mit einem kapazitiven Drucksensor gemessen wird, der in ein flaches Unterlegelement (1) mit einer Durchgangsöffnung (2) für das Verbindungselement integriert ist, wobei das flache Unterlegelement (1) bei Herstellung der mechanischen Verbindung zwischen einem Kopf oder Gegenstück des Verbindungselementes und dem Bauteil eingelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein kapazitiver Drucksensor eingesetzt wird, der wenigstens drei drucksensitive Kondensatoren (CS1, CS2, CS3) um die Durchgangsöffnung (2) herum aufweist, wobei sich nach der Herstellung der mechanischen Verbindung einstellende Kapazitäten der Kondensatoren (CS1, CS2, CS3) zur Messung der Vorspannkraft erfasst werden, und wobei auch die Kapazität eines Referenzkondensators (CR1) erfasst wird, der in einem nicht durch die mechanische Verbindung belasteten Bereich des Unterlegelementes (1) angeordnet ist.
Patent DE-102017003686-B4 (DE)
Title: Fahrersitz für ein Zweirad
Inventor: ROSSETTI MARIO
IPC: B62J1/12
Filed: 2017-04-15
Granted: 2020-07-09
Abstract: Fahrersitz (9) für ein Zweirad (1), insbesondere einen Roller, mit einer Sitzfläche (13) und mit einer Konsole (14) zur Verbindung der Sitzfläche (13) mit einer Karosserie (2) des Zweirads (1), wobei die Konsole (14) gegenüber der Karosserie (2) in Längsrichtung (x) des Zweirads (1) verschieblich angeordnet ist, wobei die Sitzfläche (13) gegenüber der Konsole (14) zumindest in Höhenrichtung (z) des Zweirads (1) verschieblich angeordnet ist, wobei die Sitzfläche (13) in einer Führung (16) der Konsole (14) geführt ist, und wobei die Führung (16), in der die Sitzfläche (13) in der Konsole (14) geführt ist, kurvenförmig verläuft.
Patent DE-102017009756-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Thermofühler an einer Spritzgießdüse
Inventor: JÖRG ANTON
IPC: B29C45/74
Filed: 2017-10-19
Granted: 2021-06-10
Abstract: Befestigungsvorrichtung für mindestens einen drahtförmigen Thermofühler (11), der sich entlang einer Außenwand einerSpritzgießdüse (1) erstreckt,wobei an der Außenseite der Spritzgießdüse (1) eine in Umfangsrichtung versetzte Vertiefung (12) vorhanden ist, dass ein an die Außenwand der Spritzgießdüse angepasster elastischer Spannclip (20), welcher die Form eines sich über einen begrenzten Bogenabschnitt erstreckenden Ausschnittes aus einer Kreiszylinderwand hat, unter Vorspannung die Außenwand der Spritzgießdüse umgibt und den mindestens einen Thermofühler (11) überdecktdadurch gekennzeich net,dass der Spannclip (20) an einer Seite mit einem radial nach innen gerichteten Vorsprung (21) versehen ist, der zur Positionsfixierung des Spannclips an der Außenwand der Spritzgießdüse (1) in die Vertiefung (12) ragt, und der Spannclip (20) auf der anderen Seite keinen Vorsprung aufweist, wobei der Spannclip aus einer Kreiszylinderwand aus elastischem Material besteht, der sich in Umfangsrichtung über mehr als 180 Grad erstreckt, vorzugsweise um etwa 230 Grad erstreckt, um sich klemmend um die Außenwand der Spritzgießdüse zu legen.
Patent DE-102017100909-B4 (DE)
Title: Schätzung eines Einfallswinkels
Inventor: BIALER ODED
IPC: G01S3/46
Filed: 2017-01-18
Granted: 2024-01-25
Abstract: Verfahren (100) zum Ermitteln eines Einfallwinkels (θ) einer einfallenden ebenen Welle (16), die von einer Antennenmatrix (22) empfangen wird, wobei das Verfahren (100) die folgenden Schritte umfasst:
 Empfangen (102) von Signalen von einer Vielzahl von Empfangskanälen (12' a-N );
 Ermitteln (106) eines Satzes möglicher Einfallswinkel der einfallenden ebenen Welle (16) auf der Grundlage der Signale, die bei der Vielzahl von Empfangskanälen (12' a-N ) empfangen werden;
 Messen (108) einer Impulsverzögerung der einfallenden ebenen Welle (16) zwischen den Signalen, die bei der Vielzahl von Empfangskanälen (12' a-N ) empfangen werden; und
 Berechnen (110) des Einfallswinkels (θ) der einfallenden ebenen Welle (16) auf der Grundlage des Satzes möglicher Einfallswinkel und der gemessenen Impulsverzögerung,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Ermitteln (106) des Satzes möglicher Einfallswinkel ein Auswerten einer Leistung für eine phasenkorrigierte Summe eines empfangenen Signalspektrums, welche eine Funktion der Hypothese des Einfallswinkels (θ) ist, umfasst.
Patent DE-102017107671-B4 (DE)
Title: Flächenabdichtplatte und Verfahren zur Herstellung einer Vertikalsperre mit wenigstens einer Flächenabdichtplatte
Inventor: MUSTIN THIMO
IPC: E02D31/02
Filed: 2017-04-10
Granted: 2021-04-29
Abstract: Flächenabdichtplatte (10) mit einer Außenseite (12) und einer dieser gegenüber liegenden Montageseite (11) zur Anbringung der Flächenabdichtplatte (10) an einer Gebäudegrundmauer (20), wobei die Oberfläche der Montageseite (11) der Flächenabdichtplatte (10) zur Zuführung und Verteilung eines fließfähigen Dichtmaterials (40) eine Kanalstruktur aufweist, in der wenigstens ein Zulaufkanal (30) an einer ersten Plattenkante (13) der Flächenabdichtplatte (10) offen ausgebildet ist und der Zulaufkanal (30) von dieser ersten Plattenkante (13) in Richtung einer gegenüber liegenden zweiten Plattenkante (14) der Flächenabdichtplatte (10) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass der Zulaufkanal (30) zwischen der ersten Plattenkante (13) und der zweiten Plattenkante (14) verläuft und zu beiden Plattenkanten (13; 14) offen ausgebildet ist, und von diesem Zulaufkanal (30) wenigstens ein Verteilkanal (31;32) in einem Winkel α abzweigt, der zwischen dem Verteilkanal (31;32) und dem Abschnitt des Zulaufkanals (30) aufgespannt wird, der zur ersten Plattenkante (13) hin führt, wobei der Winkel α größer als 90° ist, und dass an der Flächenabdichtplatte (10) dritte und vierte Plattenkanten (15; 16) gebildet sind, über welche die erste Plattenkante (13) und die gegenüber liegende zweite Plattenkante (14) jeweils miteinander verbunden sind, und dass ein Verteilkanal (31;32) von dem Zulaufkanal (30) bis zu einer dritten oder vierten Plattenkante (15; 16) verläuft und an dieser jeweiligen Plattenkante (15; 16) offen ausgebildet ist, wobei sich das offene Ende des Verteilkanals (31;32) an der dritten oder vierten Plattenkante (15; 16) aufweitet, und das aufgeweitete offene Ende des Verteilkanals (31;32) an der dritten oder vierten Plattenkante (15; 16) durch einen Höhenausgleichskanal (33;33') gebildet ist, der entlang der jeweiligen Plattenkante (15; 16) verläuft und zu dieser hin offen ausgebildet ist.
Patent DE-102017108290-B4 (DE)
Title: Plasmavorrichtung
Inventor: YOSHIMURA TAKUYA
IPC: C23C16/509
Filed: 2017-04-19
Granted: 2021-05-06
Abstract: Plasmavorrichtung (200), die dafür ausgelegt ist, anhand eines Verfahrens zur chemischen Gasphasenabscheidung eines Plasmas auf einem Abschnitt eines Werkstücks (W) einen Film auszubilden oder eine Ätzung durchzuführen, wobei die Plasmavorrichtung (200) aufweist:eine Vakuumkammer (100), die aufweist: ein erstes Gehäuse (110), das eine erste Aussparung (114) und einen um die erste Aussparung (114) herum angeordneten ersten flachen Teil (111) aufweist, und ein zweites Gehäuse (120), das gegenüber dem ersten Gehäuse (110) angeordnet ist;ein Isolierungselement (30), das zwischen dem ersten flachen Teil (111) des ersten Gehäuses (110) und dem zweiten Gehäuse (120) angeordnet ist und dafür ausgelegt ist, in einem Zustand, wo ein zu behandelnder Abschnitt (10A) des Werkstücks (W) einem Raum innerhalb der ersten Aussparung (114) zugewandt ist und das Werkstück (W) vom ersten flachen Teil (111) getrennt ist, mit dem Werkstück (W) in Kontakt zu kommen; undeine Einheit (70) zum Anlegen von elektrischer Energie, die dafür ausgelegt ist, elektrische Energie an das Werkstück (W) anzulegen, wobeiein Abstand (A1) zwischen dem ersten flachen Teil (111) und einem Kontaktpunkt (P1) zwischen dem Werkstück (W) und dem Isolierungselement (30) kürzer ist als ein Abstand (B1) zwischen dem Werkstück (W) und einem Bodenteil (113) der ersten Aussparung (114).
Patent DE-102017109808-B4 (DE)
Title: Verschlusseinrichtung, Verwendung einer Verschlusseinrichtung, Verfahren zum Abdichten eines Fluidkanals und Luftfedersystem
Inventor: FÄTH STEFAN
IPC: B60G11/30
Filed: 2017-05-08
Granted: 2021-02-11
Abstract: Verschlusseinrichtung (10', 10'', 10''', 10'''') für ein Luftfedersystem (1) eines Nutzfahrzeugs, das einen Zusatzbehälter (4) und eine an einen Lenker (3) anbindbare Luftfedereinrichtung (2) aufweist, wobei die Verschlusseinrichtung (10', 10'', 10''', 10'''') im verbauten Zustand einen Fluidkanal (9) zum Gasaustausch zwischen der Luftfedereinrichtung (2) und dem Zusatzbehälter (4) abdichtet, wobei die Verschlusseinrichtung (10', 10'', 10''', 10'''') einen Bolzen (10') umfasst, der im verbauten Zustand mit einem Ende die Luftfedereinrichtung (2) abdichtet und mit einem anderen Ende sich am Zusatzbehälter (4) abstützt.
Patent DE-102017114633-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: KAKENO YUJI
IPC: H01M8/043
Filed: 2017-06-30
Granted: 2020-10-15
Abstract: Brennstoffzellensystem, mit:einer Brennstoffzelle (110), die zur Erzeugung elektrischer Leistung unter Verwendung reaktiver Gase eingerichtet ist;einem Spannungsaufnehmer (115), der zur Messung einer von der Brennstoffzelle ausgegebenen Spannung eingerichtet ist;einem Wandler (120), der zur Verstärkung einer von der Brennstoffzelle eingegebenen Eingangsspannung eingerichtet ist; undeiner Steuereinrichtung (170), die zur Steuerung des Wandlers eingerichtet ist, wobeifalls nach einer Umschaltung eines Betriebszustands des Brennstoffzellensystems von einem Zwischenbetrieb zu einem Normalbetrieb die von der Brennstoffzelle an den Wandler ausgegebene Spannung zu verstärken ist, undfalls eine durch die mathematische Formel I berechnete relative Einschaltdauer D1 größer als eine durch die mathematische Formel II berechnete relative Einschaltdauer D2 ist, die Steuerungseinrichtung dazu eingerichtet ist, den Wandler dazu zu veranlassen, die von der Brennstoffzelle ausgegebene Spannung entsprechend der relativen Einschaltdauer D2 zu verstärken,[Mathematische Formel I]D1=1−VltrgVHwobei VH (V) einen Wert der von dem Wandler ausgegebenen Ausgangsspannung bezeichnet, und Vltrg (V) einen Schätzwert der von der Brennstoffzelle ausgegebenen Spannung bezeichnet, wobei Vltrg im Vorhinein festgelegt ist,[Mathematische Formel II]D2=1−(Vl+Vlmrg)Vhulwobei VI (V) einen durch den Spannungsaufnehmer gemessenen Spannungswert der Brennstoffzelle bezeichnet, Vlmrg (V) eine vorab berechnete Korrekturmenge der gemessenen Spannung VI bezeichnet, und Vhul (V) einen vorbestimmten oberen Grenzwert der Ausgangsspannung bezeichnet, undfalls die relative Einschaltdauer D1 kleiner oder gleich der relativen Einschaltdauer D2 ist, die Steuerungseinrichtung dazu eingerichtet ist, den Wandler dazu zu veranlassen, die von der Brennstoffzelle ausgegebene Spannung entsprechend der relativen Einschaltdauer D1 zu verstärken.
Patent DE-102017126479-B4 (DE)
Title: Kupplungselement für eine Hydraulikkupplung
Inventor: FIRUS ARTUR
IPC: F16L37/34
Filed: 2017-11-10
Granted: 2019-09-26
Abstract: Kupplungselement (1) für eine Hydraulikkupplung einer Druckmittelleitung, mit einem Gehäuse (2), mindestens einem Hülsenkörper (3) und mindestens einer Ventileinrichtung (4), wobei das Gehäuse (2) mindestens einen Strömungskanal (5) für ein Druckmittel und eine Kupplungsachse (A) aufweist, wobei der Strömungskanal (5) mit der Ventileinrichtung (4) verschließbar und freigebbar ist, und wobei der Hülsenkörper (3 beim Kuppeln des Kupplungselements (1) innerhalb des Gehäuses (2) entlang der Kupplungsachse (A) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Blockiermittel (8) vorhanden ist, mit dem eine Bewegung des Hülsenkörpers (3) entlang der Kupplungsachse (A) begrenzbar ist, und dass durch die Begrenzung der Bewegung des Hülsenkörpers (3) durch das Blockiermittel (8) ein Kuppeln des Kupplungselements (1) verhindert wird, wobei das Blockiermittel (8) mindestens einen mit einer in Längsrichtung verlaufenden Durchgangsbohrung (11) versehenen Stößel (9) und mindestens ein auf den Stößel (9) wirkendes Federelement (10) aufweist, wobei der Stößel (9) einen Schaft (12) und einen gegenüber dem Schaft (12) erweiterten Stößelkopf (13) aufweist, der in einer Druckkammer (16) angeordnet ist, die durch das Gehäuse (2) und eine an dem Gehäuse (2) angeordnete Kappe (15) gebildet ist, wobei das Druckmittel durch die Durchgangsbohrung (11) aus dem Strömungskanal (5) in die Druckkammer (16) gelangen und derart auf die ringförmige Stirnfläche (17) am Stößelkopf (13) wirken kann, dass der Stößel (9) ab einem bestimmten Druckschwellenwert in seine Sperrposition gedrängt wird.
Patent DE-102017130409-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, insbesondere Sitzschale, mit mehreren beweglichen Verstellelementen
Inventor: MARKWALD MICHAEL
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-12-18
Granted: 2020-11-05
Abstract: Vorrichtung mit mehreren beweglichen Verstellelementen (10, 12, 14, 16), welche separat voneinander verstellbar und jeweils in einer gewünschten Position arretierbar sind, wobei jedem Verstellelement (10, 12, 14, 16) mindestens ein Verriegelungselement (20, 22, 24) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass Verstellelement (10, 12, 14, 16) und zugeordnetes Verriegelungselement (20, 22, 24) einander gegenüberliegende gezahnte Oberflächen (26, 28) aufweisen, wobei das Verstellelement (10, 12, 14, 16) und das Verriegelungselement (20, 22, 24) relativ zueinander bewegbar sind von einer Verriegelungsposition, in der die gezahnten Oberflächen (26, 28) gegeneinander anliegen, in eine Entriegelungsposition, in der die gezahnten Oberflächen (26, 28) einen Abstand zueinander aufweisen, wobei ein Kraftübertragungselement (30) vorgesehen ist, welches die Relativbewegung zwischen allen Verstellelementen (10, 12, 14, 16) und den zugeordneten Verriegelungselementen (20, 22, 24) bewirkt, und wobei die Vorrichtung mindestens ein Halteelement (36) aufweist, das mindestens einem Verstellelement (10, 12, 14, 16) zugeordnet ist und in der Entriegelungsposition auf das zugeordnete Verstellelement (10, 12, 14, 16) eine Haltekraft ausübt, die zum Verstellen des Verstellelements (10, 12, 14, 16) überwunden werden muss.