baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3235209-C2 (DE)
Title: Klemme
IPC: F16G11/10
Filed: 1982-09-23
Granted: 1984-07-12
Abstract: Bei einem zum Festklemmen der Schot eines Segels eines Windsurfgerätes dienenden Klemmhalter, durch dessen Klemmhalterkörper das nach unten hängende Ende des Schots hindurchgezogen wird und in dem der Schot festklemmbar ist, ist sicheres Festklemmen des Schots bei größerem Zug durch das Segel des Windsurfgerätes nicht gewährleistet und Betätigen des Schots während der Fahrt, um infolge veränderter Windverhältnisse das zuvor beispielsweise bauchige Segel in ein flaches Segel zu verwandeln, erschwert.  Um bei einem Klemmhalter Festklemmen des Schots auch bei größerem Zug durch das Segel sicherzustellen und leichtes Betätigen des Schots während der Fahrt zu ermöglichen, ist in zwei Langlöchern in der Wandung des Klemmhalterkörpers ein den in dem Klemmhalter befindlichen Teil des Schots quer überlagender Rollkörper gelagert, und es bilden die seitlichen Begrenzungen der Langlöcher nach dem in dem Klemmhalter befindlichen Teil des Schots hin schräg abfallende Ebenen.
Patent DE-3236665-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Zusammenbau (Assemblieren) eines Kernreaktorbrennelementes
IPC: G21C3/334
Filed: 1982-10-04
Granted: 1984-07-26
Abstract: In einem Verfahren zum Assemblieren eines Kernreaktorbrennelementes, das Abstandshalter für Kernbrennstoff enthaltende Brennstäbe aufweist, die in einem Arbeitsgang vor dem Einziehen in die Abstandshalter außen mit einem harten, dünnen und dichten Schutzüberzug versehen werden, der in einem zweiten Arbeitsgang nach dem Einziehen der Brennstäbe in die Abstandshalter wieder entfernt wird, wird zur Vermeidung von Schutzmaßnahmen gegen Explosionen und Vergiftungen der Schutzüberzug im ersten Arbeitsgang aus einem selbsthärtenden, wasserlöslichen Polyvinyl- und/oder Polyetherpolymer erzeugt, der im zweiten Arbeitsgang mit Wasser entfernt wird.
Patent DE-3242349-C2 (DE)
IPC: B65D85/671
Filed: 1982-11-16
Granted: 1985-04-25
Abstract: 1. A folding box for accommodating plastics bags (14) which are wound on to form a roll, wherein the folding box comprises the folding portions front wall (1), bottom (2), rear wall (3) top (4) and closure flap (5), of which the closure flap (5) engages over the front wall (1) as far as the bottom (2) and provides a tear-open strip (8) for opening a removal opening (12), and a tear-off device (13) for the plastics bags (14) which are perforated transversely with respect to the direction in which they unroll, characterised by the following features : a) the tear-off device (13) in the form of a substantially trapezoidal tear-off flap (13) for the plastics bags (14) which are centrally provided with a catch slot (16) transversely with respect to the direction in which the bags unroll is provided in the middle region of the lower edge of the removal opening (12), b) the closure flap (5) is glued to the front wall (1) in the region between the bottom (2) and the tear-open strip (8), c) the portion of the front wall (1), which is disposed above the lower edge of the removal opening (12) is joined to the remainder of the material of the front wall exclusively by way of a weakened fold line (10) and can be folded into the interior of the folding box, and d) the foldable part (9) of the front wall (1) is shorter than the overall length of the front wall (1) so that a respective holding flap (11) is formed at each end for the upper part of the closure flap (5) which remains after the tear-open strip (8) has been removed.
Patent DE-3307892-C2 (DE)
Title: Turmdrehkran mit Ausleger und Gegenausleger
IPC: B66C23/26
Filed: 1983-03-05
Granted: 1986-09-11
Abstract: Ein Turmdrehkran mit Ausleger (4) und das Gegengewicht tragendem Gegenausleger (5), der ohne fremde Hilfsmittel montierbar und demontierbar und in demontierter Transportstellung auf der Straße verfahrbar ist, besitzt am unteren Ende des Turms (3) eine Drehlagerung (2). Ausleger (4) und Gegenausleger (5) sind um waagerechte Achsen schwenkbar. In die Abspannung (8, 8a) von Ausleger (4) und Gegenausleger (5) ist ein Flaschenzug (9) eingesetzt. In Arbeitsstellung des Krans sind die Flaschen (10, 11) des Flaschenzugs (9) direkt miteinander verbunden. Der Flaschenzug (9) wird über das weitergeführte Ende eines ohnehin vorhandenen Seiltriebs betätigt.
Patent DE-3312723-C2 (DE)
Title: Signalübertragungsanlage
IPC: H04N7/16
Filed: 1983-04-08
Granted: 1986-02-13
Abstract: Eine Anlage zur Lieferung von Fernseh-, Informations- und Datensignalen über ein Übertragungsnetz an ausgewählte Teilnehmer, an Teilnehmergruppen oder gemeinsam an alle an das Übertragungsnetz angeschlossenen Teilnehmer. Ein Adreßcodesignal wird in der Teilnehmerstation gespeichert, und ein Optionscodesignal wird von einer Zentralstation des Netzes an bestimmte Teilnehmerstationen gesendet. Signale, die einen für das Optionscode- oder Adreßcodesignal bezeichnenden Adreßteil aufweisen, werden über die Übertragungsleitung gesendet und von der Teilnehmerstation umgesetzt, falls die Adresse zum ersten oder zweiten Codesignal paßt. Somit können die Signale an alle Teilnehmer gesendet werden, von denen die durch die Adressen der Datenpakete bezeichneten Optionscodes über die Übertragungsleitung übertragen werden. Diese Teilnehmergruppen können entweder alle Teilnehmer, einzelne kleinere Gruppen von Teilnehmern oder eine Gruppe sein, die eventuell nur aus einem einzigen Teilnehmer besteht. Die Optionscodes können von der Zentralstation beliebig geändert werden. Folglich können Daten an verschiedene Teilnehmer gesendet werden, die von der Zentralstation unter deren vollständiger Kontrolle bestimmt werden. Die Daten können Steuersignale zum Steuern und Ordnen von Münzfernsehsignalen, Software für den Betrieb von Mikrocomputer-Peripheriegeräten, Daten zur Freigabe des Betriebs eines örtlichen Fernsehkanal-Umsetzers zur Erleichterung der Wahl eines bestimmten Kanals je nach den ........
Patent DE-3314146-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Explosionsbearbeiten von Werkstücken
IPC: B30B11/00
Filed: 1983-04-19
Granted: 1986-08-28
Abstract: Die Vorrichtung weist ein Gehäuse (1) auf, das sich aus einem beweglichen (4) und einem feststehenden (2) Teil zusammensetzt, die mittels eines Verschlusses (5) miteinander verbunden sind. Der Verschluß (5) weist ringförmige Vorsprünge (6, 7) und ringförmige Klammern (8, 9), die die genannten Vorsprünge (6, 7) in entsprechender Weise umfassen, auf. Einer der Vorsprünge (6) und eine der Klammern (8) sind entsprechend auf den Umfangshälften der Stirnseiten des beweglichen (4) und des feststehenden (2) Teils des Gehäuses (1), während ein anderer Vorsprung (7) und eine andere Klammer (9) auf den übrigen Umfangshälften der Stirnseiten des feststehenden (2) und des beweglichen (4) Teils des Gehäuses (1) ausgeführt sind.
Patent DE-3316841-C2 (DE)
Title: Schwerlastrolle
IPC: B60B33/00
Filed: 1983-05-07
Granted: 1986-01-09
Abstract: Schwerlastrollen sind mit einer kunststoffumspritzten Metall-, insbesondere Stahlrohrnabe (1) und an deren Enden angeordneten Wälzlagern (2) versehen.  Um den Sitz der Wälzlager (2) zu verbessern und die Belastbarkeit der Rolle noch zu steigern, sind die Wälzlager (2) stirnaußenseitig von im wesentlichen L-förmig profilierten Haltebüchsen (3) umgriffen, die mit ihren inneren Enden (3'') über das zwischen den Wälzlagern (2) gelegene Nabenrohr (1) greifen und zusammen mit letzterem sowie den Wälzlagern (2) vom Kunststoff umspritzt sind.
Patent DE-3321990-C2 (DE)
Title: Meßlatte für ein laseroptisches Nivelliersystem
IPC: G01C15/06
Filed: 1983-06-18
Granted: 1986-12-18
Abstract: Bei einem laseroptischen Vermessungssystem, insbesondere Nivelliersystem, läuft ein Laserstrahl in einer horizontalen Ebene um und trifft hierbei auf eine Meßlatte auf. Die Meßlatte ist mit einer längencharakteristischen, d. h. im Falle eines Nivelliersystems mit einer höhencharakteristischen Codierung versehen, die mit dem Laserlicht auslesbar ist, so daß beim Überstreichen der Meßlatte mit dem Laserstrahl ein höhencharakteristisches optisches Signal erzeugt wird. Letzteres wird in ein elektronisches Signal umgewandelt und dient ggf. nach elektronischer Weiterverarbeitung zur Anzeige der Auftreffhöhe des Laserstrahls auf der Meßlatte.
Patent DE-3407152-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Arretieren der innerhalb eines Tragrahmens angeordneten Rinnenschüsse eines Kratzkettenförderers
IPC: B65G19/28
Filed: 1984-02-28
Granted: 1986-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Arretieren der Rinnenschüsse 14 eines Kratzkettenförderers innerhalb der miteinander verbundenen einzelnen Tragrahmenabschnitte 8 eines den Kratzkettenförderer aufnehmenden Tragrahmens. Sie benutzt dazu die Verbindungsorgane der Tragrahmenabschnitte 8 und versieht sie mit einem den zugehörigen Rinnenschuß 14 erfassenden und ihn innerhalb des Tragrahmenabschnittes 8 arretierenden Element 1. Die Haltestücke 1 der Verbindungsorgane, die das kettengliedartige Verbindungselement 5 der Tragrahmenabschnitte 8 übergreifen, bilden dieses arretierende Element 1. Sie sind mit einem Ansatz 10 versehen, der durch eine Ausnehmung 11 der Tragrahmenseitenwand 12 hindurch in eine Ausnehmung 13 des Seitenprofils des Kratzkettenförderers eingreift und ihn hält.
Patent DE-3408379-C2 (DE)
Title: Ausfahrbares Zeltdach, insbes. Markise, Vorzelt für Reisemobile u. dgl.
IPC: E04F10/02
Filed: 1984-03-08
Granted: 1986-03-27
Abstract: Ein ausfahrbares Zeltdach, insbes. eine Markise, ein Vorzelt für Reisemobile od. dgl., besitzt ein aus Profilteilen bestehendes Gestell aus einer Befestigungs- und Trageinrichtung zur Verankerung an einer Wand, an einem Reisemobil od. dgl. und mindestens zwei Gelenkarmzüge (8, 9), die je mindestens zwei hintereinander angeordnete und über ein Gelenkstück (10) miteinander verbundene Gelenkarme (8 und 9) aufweisen, wobei die freien Enden der so gebildeten Gelenkarmzüge über eine Traufenfette (6) miteinander in Verbindung stehen, und mit einer die von den Gelenkarmzügen aufgespannte Fläche bis zur Traufenfette überdeckenden Zelthaut (2), Markisentuch od. dgl. Im Bereich der jeweiligen Gelenkstücke (10) der Gelenkarmzüge (8, 9) ist parallel zu der Traufenfette (6) mindestens eine durchgehende Fette (5) vorgesehen, auf der die Gelenkstücke (10) oder die den Gelenkstücken zugekehrten Enden der Gelenkarme verschiebbar geführt sind. Jedes Gelenkstück (10) weist mindestens ein Gelenk auf, welches so ausgebildet und angeordnet ist, daß die beiden mit ihm verbundenen Gelenkarme (8, 9) einerseits parallel zueinander zusammenschwenkbar sind und andererseits in der aufgeschwenkten Stellung einen nach unten geknickten Kurvenzug bilden.
Patent DE-3409048-C2 (DE)
Title: Magnetpulverkupplung
IPC: F16D37/02
Filed: 1984-03-13
Granted: 1986-07-24
Abstract: Bei einer Magnetpulverkupplung begrenzen die beiden Kupplungsteile (1, 2) mit konzentrisch liegenden Arbeitsflächen (1.1, 2.1) einen Arbeitsspalt (3), welcher, um darin das Magnetpulver (4) in Axialrichtung besser zu halten, aufgrund einer Profilierung beider Arbeitsflächen mit ringförmigen Auskehlungen wenigstens im Bereich seiner beiden Ränder in Axialrichtung ein gewelltes Querschnittsprofil aufweist.
Patent DE-3414277-C2 (DE)
Title: Lenkschloß für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R25/021
Filed: 1984-04-14
Granted: 1986-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zylinderschloß mit einem axial durch den Schlüssel beweglichen Zylinderkern, mit mindestens einem durch den Zylinderkern betätigbaren Sperrteil, insbesondere Sperriegel, der über ein Übertragungsteil von einem durch den Zylinderkern betätigbaren Exzenter, Nocken oder einer Kurvenscheibe in die nicht sperrende Stellung bewegbar ist. Das Sperrteil (8, 9) ist in der nicht sperrenden Stellung durch ein koaxial zur Zylinderachse angeordnetes, axial gegen Federdruck (22) zum Zylinderkern (1) hin bewegliches und kippbares Teil (20) gehalten, bis durch Schlüsselabzug der Zylinderkern (1) in die Anfangsstellung zurückbewegt und das axial bewegliche Teil (20) aus der das Übertragungsteil (14) sperrenden Stellung gezogen wird. Das axial bewegliche Teil (20) weist auf der dem Zylinderkern (1) abgewandten Seite eine Schrägfläche (20b) auf, an der ein Bereich (18) des Übertragungsteils (14) entlanggleitet, um das Teil (20) gegen Federdruck zum Zylinderkern (1) hin zu bewegen. Auf der dem Zylinderkern zugewandten Seite des Teils (20) ist koaxial ein axial beweglicher Ring (21) angeordnet, der von einer zweiten, in derselben Richtung wie die erste Feder (22) wirkenden Feder (23) beaufschlagt ist und gegen den Druck dieser Feder (23) durch das axial bewegliche Teil (20) kippbar ist.
Patent DE-3424599-C2 (DE)
IPC: B30B5/06
Filed: 1984-07-04
Granted: 1992-03-05
Abstract: An arrangement for applying a surface pressure upon movable workpieces, has a rotatable pressing band with a working run applying a pressure against the workpiece, a pressure chamber formed by a part of the working run, a pressing plate, and a sealing member arranged on an edge of the pressing plate, and a lubricant supplying system including at least one lubricating nozzle formed in the sealing member and at least one lubricant discharge opening provided in the sealing member with its surface abutting against the pressing band.
Patent DE-3543394-C2 (DE)
IPC: C01B25/39
Filed: 1985-12-07
Granted: 1988-06-16
Abstract: The invention provides a process for the production of Maddrell's salt, wherein solid sodium dihydrogen phosphate and/or disodium dihydrogen pyrophosphate, containing catalytic amounts of an acid or of an acid-generating compound statistically distributed therein, is brought to condensation at an elevated temperature.
Patent DE-3742683-C2 (DE)
IPC: E01F15/00
Filed: 1987-12-16
Granted: 1992-04-30
Abstract: In a sliding barrier for traffic routes, which consists of prefabricated units produced with the aid of plate-shaped parts or sections, the prefabricated units are designed as half-elements forming a partial cross-section of the sliding barrier. <IMAGE>
Patent DE-3801634-C2 (DE)
IPC: F01N3/28
Filed: 1988-01-21
Granted: 1991-04-25
Abstract: In the filter and afterburning device for exhaust gases, especially for internal combustion engines, a plurality of layers of cylindrical filter elements of essentially circular-ring-shaped or oval-ring-shaped cross-section, through which the gas can flow radially, are arranged with equidistant radial spacing one inside the other in a housing between an inlet funnel and an outlet funnel, forming similarly shaped inlet and outlet spaces. Each filter element comprises a gas-permeable filter body made of wire mesh, ceramic fibres or a combination of the two and surrounded on both sides by a gas-permeable metallic jacket, the filter bodies being wound into a spiral using spacing elements, with a spiral inlet channel and outlet channel, each of which is closed on the opposite side, and the surrounding jackets, designed as perforated metal bands or metal mesh bands, being provided with a catalytic coating for the purpose of converting gaseous pollutants. <IMAGE>
Patent DE-3821631-C2 (DE)
IPC: A61F2/48
Filed: 1988-06-27
Granted: 1989-11-02
Abstract: A closure device for a male urethra, which is formed by an elongated valve device to be inserted into the urethra and to be releasably fastened therein. The elongated object may be formed by a single basic body element, or by a basic body element combined with at least one intermediate element and an end element. The valve is open at both ends and includes a longitudinal through hole. The valve body, at least on its front end, includes a removable closure plug. The valve body is partly enclosed by a double-membrane tube that can be pressurized and expanded to secure the device within the urethra. The basic body element of the valve body is provided with at least one radial hole to permit the introduction of fluid such as air into a space between an inner and outer membrane which comprise the double membrane tube or sleeve. An opening provided in the inner sleeve is offset relative to the radial opening in the valve body. In this way, after air or other fluid is supplied to the space between the membranes, the inner membrane will seal the radial opening in the valve body. A hand pump is provided to supply as well as release air from the valve body.
Patent DE-3891230-C2 (DE)
Title: Ametropia laser surgery device
Inventor: FEDOROV SVJATOSLAV NIKOLAEVIC
IPC: A61F9/00
Filed: 1988-12-26
Granted: 1997-12-18
Abstract: The surgery treatment of ametropia with a laser beam is ensured by directing the beam through the shaper of radiation energy density distribution. The shaper ensures simultaneous irradiation of the whole surface of the cornea to form a smooth surface of the given profile, and thus shortens the surgery time. The shaper is formed by the optical cuvette with two windows in the path of the laser beam, and made of a transparent material for the laser radiation. The inside surface of one window has a shape of revolution surface of the second order, and the rotation axis of which is coincident with the axis of the laser beam. The cuvette is filled with a medium that partially absorbs the laser radiation which is circulated, and the optical density of which is controlled. The geometry of the windows is determined by the type of correction required.  The beam from the pulsed laser (1) has its energy density distribution controlled by the shaper (3), diaphragm (4) and lens (5) which determine the diameter of the treatment zone on the cornea (6). The shaper is made up of the optical cuvette (7) fitted with the windows (8, 9) that are partially transmitting the laser radiation, and the fill medium (10) is circualted through the connectors (12, 13). The outlet (13) includes series-connected valve (17) and gas adsorber  (18).
Patent DE-3943475-C2 (DE)
Title: Capacitive pressure transducer with thermal bonded flexible diaphragm
IPC: G01L9/00
Filed: 1989-01-19
Granted: 1991-07-25
Abstract: A circular diaphragm (11) with plane-parallel  surfaces is sepd. by an annular metallic distance piece (20) from the baseplate (12). Both diaphragm (11) and baseplate (12) may be mfd. of ceramic, glass or monocrystalline material and thermally bonded to the spacer (20) by active solder including strongly reactive Ti,Zr,Be,Hf, or Ta.Alternatively the diaphragm (11) and baseplate (12) may be mfd. of oxide ceramic or sapphire and joined to a Cu spacer (20) by direct Cu bonding, forming an eutectic melt of Cu and Cu2O at 1065 deg.C. The facing surfaces of the diaphragm (11) and baseplate (12) carry circular metallic conductive electrodes (14,15) from which leads (16,17) are taken out through gastight seals
Patent DE-4019523-C2 (DE)
IPC: H02J3/14
Filed: 1990-06-19
Granted: 1992-06-11
Abstract: In a device for controlling the total energy consumption of an electricity consumer, in which, in addition to an overload switch, both a controllable switch (126; 140) in each case as well as a current flow sensor (132, 133, 134, 137), supplying a current flow signal, in each case are connected in a plurality of circuits, in each case to one load apparatus (110, 111, 112; 241), and in which the current flow signals are supplied, if required via intermediate stages (159) such as amplifiers, to a processing unit (130), a sum signal being formed, preferably from the current flow signals, and the controllable switches (126; 140) being connected to the processing unit (130) in such a manner that at least one of the switches is operated and the associated circuit is interrupted if the sum signal exceeds a limit value, in order, in the case of a tariff system which is oriented to the power value, on the one hand to avoid impermissible overshooting of a nominal energy value and, on the other hand, to utilise the region below this maximum value to the greatest possible extent, it is proposed that, in the case of a tariff which is based on the total energy consumption (EV) in a specific time period governed by the number N of intervals (Z) of an interval width (TI) and which is thus dependent on the power, the limit value (GW) for a subsequent interval (Z) is obtained in accordance with a predetermined program, by means of the processing unit (130), from the energy consumption value (E1, E2...) in at least one previous interval (Z). <IMAGE>
Patent DE-4304214-C2 (DE)
Inventor: BODE GEORG
IPC: E05B63/14
Filed: 1993-02-12
Granted: 2002-03-14
Abstract: The invention relates to a lock (1) to be used, in particular, on doors of apartments, in particular a lock (1) which can be actuated by a drive rod, which lock divides up the locking position to the frame-side striking plate (44) by subdividing the bolt-member movement, this resulting first of all in the bolt moving forwards by a tightening movement made possible by a bolt bevel and, subsequently, a bolt interconnecting engagement to the striking plate (44). For the purpose of optimising the closure method, the invention proposes to provide two mutually adjacent bolt members (A, B), of which one bolt member (B), exhibiting the bolt-member bevel (37), is controlled such that it leads during the closure movement. On the other hand, the bolt member (A) causing the interconnecting engagement [lacuna] via a pivot member. <IMAGE>
Patent DE-4312781-C2 (DE)
IPC: H01R4/48
Filed: 1993-04-20
Granted: 1995-10-19
Abstract: An electrical connecting element for at least one electrical equipment has insulation-piercing terminal contact points (5) and additional plug contact points (31) for the connection of conductive parts. <IMAGE>
Patent DE-4333583-C2 (DE)
Inventor: TAKAHASHI HIROSHI
IPC: F16H61/00
Filed: 1993-10-01
Granted: 1996-09-26
Abstract: A gear shift control apparatus for use with an automotive vehicle to control gear shift operation in the automatic transmission. An estimated engine load is calculated as a function of engine load and engine load rate of change to reflect a driver's expectation for gear shift operation on the gear shift control. A shift pattern is used to select an appropriate gear position based upon the vehicle speed and the estimated engine load.
Patent DE-4431124-C2 (DE)
Title: Thermischer Solarkollektor
Inventor: SCHWAERZLER CHRISTOPH
IPC: F24S10/80
Filed: 1994-09-01
Granted: 2002-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen thermischen Solarkollektor zur effizienten Erwärmung flüssiger oder gasförmiger Wärmeträger. Der Kollektor besteht aus parallel angeordneten doppelwandigen Glasrohren, in denen sich poröses Absorbermaterial befindet. Gemäß der Erfindung sind die evakuierten Doppelrohre 1 an einer Stirnseite verschlossen. Im Inneren der Doppelrohre 1 befindet sich ein rohrförmiger Strömungskanal 2. Der ringförmige Spalt zwischen Strömungskanal 2 und dem inneren Rohr des Doppelrohres 1, dem Absorberrohr 7, ist mit porösem Absorbermaterial gefüllt. Der Wärmeträger strömt dabei vom Verteiler 5 durch das Absorbermaterial, wird am verschlossenen Ende des Doppelrohres 1 umgelenkt und strömt durch den Strömungskanal 2 zum Sammler 5.
Patent DE-4434751-C2 (DE)
Inventor: SOOFI KHURSHID AHMED
IPC: A63B41/08
Filed: 1994-09-29
Granted: 1996-10-17
Abstract: A ball envelope made up of a plurality of polygonal segments sewn together at their edges. The polygonal segments are made up of first and second groups of segments having different shapes. The first group of polygonal segments is made up of equilateral, triangular segments, while the second group of polygonal segments is made up of hexagonal segments. The hexagonal segments have an outline corresponding to a rectangle interposed between two isosceles triangles, with the short sides of the rectangle coinciding with the bases of the isosceles triangles. The long sides of the rectangles of each hexagonal segment are connected to edges of the triangular segments, while sides of the isosceles triangles of each hexagonal segment are connected to sides of the isosceles triangles of other hexagonal segments.