baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010005001-B4 (DE)
Title: Optisches Modul
Inventor: MATSUI TAKASHI
IPC: G02B6/42
Filed: 2010-01-19
Granted: 2014-07-31
Abstract: Optisches Modul (20), aufweisend: ein Gehäuse (1); ein in dem Gehäuse (1) vorgesehenes lichtempfangendes Element (3) oder lichtemittierendes Element (3); ein aus einem lichtdurchlässigen Material hergestelltes Lichtführungselement (10), das in dem Gehäuse (1) untergebracht ist; und einen in dem Gehäuse (1) vorgesehenen Faserhaltebereich (7d), der ein Ende einer Lichtleitfaser (23) hält; wobei das Lichtführungselement (10) eine erste Endfläche (11), die dem lichtempfangenden Element (3) oder dem lichtemittierenden Element (3) zugewandt gegenüberliegt, sowie eine zweite Endfläche (12) aufweist, die der Endfläche der Lichtleitfaser (23) gegenüberliegt; eine erste Endflächen-Mittellinie (O1), die durch einen Mittelpunkt der ersten Endfläche (11) hindurchgeht und zu der ersten Endfläche (11) senkrecht ist, und eine zweite Endflächen-Mittellinie (O2), die durch einen Mittelpunkt der zweiten Endfläche (12) hindurchgeht und zu der zweiten Endfläche (12) senkrecht ist, einen Winkel von weniger als 180 Grad bilden; ein Krümmungsbereich (14), in dem eine durch den Querschnitts-Mittelpunkt hindurchgehende innere Mittellinie (O3) eine Kurve bildet, zwischen der ersten Endfläche (11) und der zweiten Endfläche (12) vorgesehen ist; das Gehäuse (1) mit einem Aufnahmeraum (7a) versehen ist; der Aufnahmeraum (7a) an seinem Boden (7b) mit dem lichtemittierenden Element (3) oder dem lichtempfangenden Element (3) versehen ist sowie eine Einführöffnung (7c) aufweist, die sich an einer dem Boden (7b) gegenüberliegenden Stelle öffnet; und das Lichtführungselement (10) von der Einführöffnung (7c) her derart in den Aufnahmeraum (7a) eingeführt ist, dass die erste Endflächen-Mittellinie (O1) dem Boden (7b) zugewandt ist und das Lichtführungselement (10) in dem Gehäuse (1) positioniert gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein parallel zu der ersten Endflächen-Mittellinie (O1) verlaufender Positionierbereich (15) mit dem Lichtführungselement (10) in integraler Weise derart ausgebildet ist, dass er aus dem Inneren des Krümmungsbereichs (14) vorsteht; ...
Patent DE-102010024511-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Schlosshaltern durch verbessertes Kaltfließpressen und Schlosshalter
Inventor: KORDOWSKI BERNHARD DR
IPC: B21D53/38
Filed: 2010-06-21
Granted: 2024-02-08
Abstract: Verfahren zum Herstellen des Schlosshalters für Kraftfahrzeug- oder Gebäudeschlösser, wobei der aus einer Schlosshalterplatte mit Haltebohrungen und einem Schlosshalterbügel mit Schließbolzen, Parallelbolzen, Verbindungsbolzen und zwischen diesen liegender Schlosshalterbügelöffnung bestehende Schlosshalter einstückig so hergestellt wird, dass der Schließbolzen beim späteren Betrieb durch die Schlosshalterbügelöffnung hindurch von der Drehfalle sicher teilumfasst werden kann, wobei ein Rohblock von einer runden, eckigen oder quadratischen Vollstange in der für den Schlosshalter benötigten Stahlmenge abgeschert und dann durch Kaltfließpressen zu einem T-förmigen Halbzeug geformt wird, woraufhin die Schlosshalterbügelöffnung quer zur vorliegenden Fließrichtung erstellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Einbringen der Schlosshalterbügelöffnung quer zur Kaltfließpressrichtung unter Bildung von Schlosshalterbügelquerschnitten mit mindestens bereichsweisen geraden Abschnitten vorgenommen wird, wobei beim Herstellen der Schlosshalterbügelöffnung ein Schlosshalterquerschnitt mit vier geraden Abschnitten, vorzugsweise beim Schließbolzen, geschaffen wird.
Patent DE-102010034472-B4 (DE)
Title: Zuhalteeinrichtung für eine Vorrichtung zum Überwachen des Zustandes einer Schutzeinrichtung einer Maschine
Inventor: BÄCHLE ERIK
IPC: F16P3/08
Filed: 2010-08-05
Granted: 2017-10-12
Abstract: Zuhalteeinrichtung (10) für eine Vorrichtung (1) zum Überwachen des Zustandes einer Schutzeinrichtung (2) einer Maschine (3), insbesondere für einen Sicherheitsschalter zum Überwachen des geschlossenen Zustandes einer Schutztür oder dergleichen, wobei die Vorrichtung (1) einen Lesekopf (12) und einem Betätiger (8) aufweist, die in Wechselwirkung miteinander bringbar sind und dadurch die Vorrichtung (1) steuern, und wobei die Zuhalteeinrichtung (10) einen Magneten (16) und ein mit dem Magneten (16) zusammenwirkendes Zuhalteelement (20) aufweist, mit denen der zusammengeführte Zustand von Betätiger (8) und Lesekopf (12) arretierbar ist und dadurch die Schutzeinrichtung (2) zuhaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zuhalteelement (20) und/oder der Magnet (16) mittels eines Schwenklagers (30) um mindestens eine Schwenkachse (32, 34, 36) rückstellmomentfrei schwenkbar gelagert ist, und dass die Schwenkachse (32, 34, 36) des Zuhalteelements (20) innerhalb des Zuhalteelements (20) und/oder die Schwenkachse des Magneten (16) innerhalb des Magneten (16) liegt.
Patent DE-102010035995-B4 (DE)
Title: Klappstuhl
Inventor: STEGNER FRANZ
IPC: A47C1/121
Filed: 2010-08-31
Granted: 2012-08-23
Abstract: Klappstuhl (1) mit einem Grundteil (11), an dem eine Rückenlehne (12) nach oben stehend befestigt ist, mit einer Sitzplatte (13), die um eine Schwenkachse (14) zwischen einer aufgeklappten Sitzposition und einer zur Rückenlehne (12) vorzugsweise gravitationsbedingt hochgeklappten Ruheposition hin und her verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Armlehnenträger (25l, 25r) seitlich neben der Rückenlehne (12) angeordnete und nach vorn von der Rückenlehne (12) fortstehende Aufnahmeabschnitte (25a) aufweisen, auf denen automatisch betätigt durch die Klappbewegung der Sitzplatte längs der Aufnahmeabschnitte (25a) verschiebbare Armlehnen (24) zwischen einer ausgefahrenen Betriebsposition und einer eingefahrenen Ruheposition geführt sind.
Patent DE-102010037762-B4 (DE)
Title: Hufeisen für Reittierhufe, insbesondere für Pferde
Inventor: STINAUER GEORG
IPC: A01L1/04
Filed: 2010-09-24
Granted: 2012-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hufeisen für Reittierhufe, insbesondere für Pferde, welches aus zwei starren, im Wesentlichen achssymmetrischen Hufeisenhälften 3 besteht, welche an ihren einander zugewandten Enden 9 mittels eines Verbindungsteils 5 verbunden ist. Erfindungsgemäß ist in jedem der einander zugewandten Enden 9 der Hufeisenhälften 3 eine Ausnehmung 13 vorgesehen, die in Richtung der Stirnseite 11 des betreffenden Endes 9 offen ist, wobei die Weite der Ausnehmung 13 im Bereich der Stirnseite 11 kleiner ist als in wenigstens einem der Stirnseite 11 vorgelagertem Bereich, wobei das Verbindungsteil aus einem elastischen Material besteht und wobei das Verbindungsteil 5 zwei einander gegenüberliegende Eingriffsbereiche 15 aufweist, die zum kraftschlüssigen oder kraft- und formschlüssigen Eingriff in jeweils eine Ausnehmung 13 ausgebildet sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verbindungsteil zur Verbindung zweier Hufeisenhälften zu einem derartigen Hufeisen sowie ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Hufeisens.
Patent DE-102010042285-B4 (DE)
Title: Baugruppe für einen Fahrzeugsitz mit einem an einer Führungsschiene angeordneten Lagerbolzen
Inventor: PIETRZAK GRZEGORZ
IPC: B60N2/06
Filed: 2010-10-11
Granted: 2021-09-09
Abstract: Baugruppe für einen Fahrzeugsitz, mit- einer Führungsschiene (10) zur längsverschiebbaren Lagerung des Fahrzeugsitzes (1),- einem schwenkbar mit der Führungsschiene (10) verbundenen Schwenkteil (11, 12) und- einem an der Führungsschiene (10) angeordneten Lagerbolzen (2), an dem das Schwenkteil (11, 12) um eine Schwenkachse (110, 120) schwenkbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbolzen (2) mit einem Befestigungsabschnitt (22) auf einem Flächenabschnitt (100) der Führungsschiene (10) aufliegt und über den Befestigungsabschnitt (22) an dem Flächenabschnitt (100) befestigt ist, wobei das Schwenkteil (11, 12) durch eine Schwinge (11, 12) ausgebildet ist, die die Führungsschiene (10) mit einem Sitzteil (13) des Fahrzeugsitzes (1) verbindet.
Patent DE-102010042769-B4 (DE)
Title: Warmwasserbereiter
Inventor: BURGHARDT STEFAN
IPC: F24H9/20
Filed: 2010-10-21
Granted: 2014-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Warmwasserbereiter (1) mit einer Steuereinrichtung (2) zur Betriebssteuerung, wobei der Warmwasserbereiter (1) weiter ein mit der Steuereinrichtung (4) in einer Funktionsverbindung stehendes RFID-Lese- und/oder Schreibgerät (2) für eine drahtlose Datenkommunikation aufweist, der dergestalt ausgebildet ist, um Daten von einem mobilen Datenträger (3) zu empfangen, welche durch die Steuereinrichtung (4) zur Betriebssteuerung des Warmwasserbereiters (1) verwendbar sind.
Patent DE-102010047866-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Gießkernen
Inventor: EWERT THOMAS
IPC: B22C15/26
Filed: 2010-10-07
Granted: 2018-02-08
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Gießkernen in einem beheizten Werkzeug, mit einer lösbar an einer Schussplatte (1) fixierten Düse (2), welche ein Innenteil (3) und ein Außenteil (4) aufweist, wobei das Außenteil (4) das Innenteil (3) zumindest abschnittsweise derart umschließt, dass sich zwischen dem Innenteil (3) und dem Außenteil (4) ein von einem Kühlmittel durchströmbarer Kühlkanal (5, 5') ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenteil (3) in einem der Schussplatte (1) zugewandten Endabschnitt ein Verbindungselement (6) und in einem der Schussplatte (1) abgewandten Endabschnitt eine Anschlagfläche (8) aufweist, wobei das Innenteil (3) mittels des Verbindungselements (6) derart in eine Öffnung (7) in der Schussplatte (1) aufgenommen ist, dass das Außenteil (4) zwischen der Anschlagfläche (8) des Innenteils (3) und einer Oberfläche der Schussplatte (1) klemmend fixiert ist.
Patent DE-102011076143-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Kommunikationssystem und Verfahren
Inventor: HILDEBRANDT GÜNTER
IPC: H04B17/00
Filed: 2011-05-19
Granted: 2015-10-22
Abstract: Vorrichtung (100) die ausgebildet ist, um eine Signaleigenschaft eines empfangenen Signal zu bestimmen, und um ein Alarmsignal auszugeben, falls die Signaleigenschaft des Signals nicht zu einer Menge einer oder mehrerer zulässiger Signaleigenschaften gehört, wobei die Signaleigenschaft eine oder eine Kombination der Folgenden ist: Modulationsart, Symbolrate, zyklostationäres Muster; wobei die Vorrichtung eine Datenbank aufweist, in der die Menge zulässiger Signaleigenschaften gespeichert ist; und wobei die Vorrichtung ausgebildet ist, um an eine Umgebung, in der sie eingesetzt wird, angelernt zu werden, um die in der Umgebung auftretenden Signaleigenschaften, welche nicht von Störern ausgehen, sondern erwünscht sind, in der Datenbank abzulegen.
Patent DE-102011084341-B4 (DE)
Title: Stellantrieb
Inventor: SACHNOV WJATSCHESLAV
IPC: H02K7/116
Filed: 2011-10-12
Granted: 2017-07-06
Abstract: Stellantrieb (1) mit einem Gehäuse (2), das Aufnahmen (3, 4) für ein Untersetzungsgetriebe (5) und für einen Elektrokleinstmotor (6) umfasst, wobei die Motoraufnahme (3) mit einem Anschlussdeckel (7) verbunden ist, der Anschlussdeckel (7) aus zwei mit Kunststoffmaterial umspritzten Leitblechen (8) besteht, welche jeweils Motorkontaktbereiche (9) aufweisen, die sich mit Anschlüssen des Elektrokleinstmotors (6) verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlüsse des Elektrokleinstmotors (6) Anschlussfahnen (10) sind, die Motorkontaktbereiche (9) sich mit den Anschlussfahnen (10) verkrallen und die Leitbleche (8) jeweils Haltebereiche (11) aufweisen, die sich mit Gehäuseanformungen (12) des Gehäuses (2) verkrallen.
Patent DE-102011112166-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeuginnenverkleidungsteils sowie Fahrzeuginnenverkleidungsteil
Inventor: KÖTTER CHRISTIAN
IPC: B29C44/14
Filed: 2011-08-29
Granted: 2015-11-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeuginnenverkleidungsteils mit den Schritten: – Aufbringen einer Dekorlage (5; 5') auf eine erste Werkzeughälfte (2; 2'); – Aufbringen eines Trägers (7; 7') auf die erste Werkzeughälfte (2; 2'), wobei durch die Dekorlage (5; 5') und/oder den Träger (7; 7') eine Kavität (6; 6') gebildet wird, wobei der Träger (7; 7') eine Entlüftungsöffnung (12) aufweist; – Einbringen eines Membranbeutels (8; 8') in die Kavität (6; 6'); – Füllen des Membranbeutels (8; 8') mit einem schäumenden Material (9), das nachfolgend expandiert, wobei ein Innenvolumen des Membranbeutels (8; 8') beim und/oder nach dem Füllen zunimmt und wobei die durch den expandierenden Membranbeutel (8; 8') verdrängte Luft durch die Entlüftungsöffnung (12) des Trägers (7; 7') entweicht.
Patent DE-102011115819-B4 (DE)
Title: Nietvorrichtung, Verfahren und zugehörige Verwendung zur Bewerkstelligung einer Mehrzahl von Nietungen entlang der Oberfläche eines Werkstückes
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: B21J15/28
Filed: 2011-10-13
Granted: 2013-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nietvorrichtung zur Bewerkstelligung einer Mehrzahl von Nietungen entlang der Oberfläche eines Werkstückes (12), umfassend eine mittels Werkzeugsteuerdaten (ws) steuerbare Werkzeugeinrichtung (20) zur Ausbildung von Senkbohrungen (40) am Werkstück (12) und zum Setzen von Senkkopfnieten (30) in den ausgebildeten Senkbohrungen (40), eine programmierbare Steuereinrichtung (ST) zur Erzeugung der Werkzeugsteuerdaten (ws) für die Werkzeugeinrichtung (20) und eine optische Erfassungseinrichtung (22-1) zur optischen Erfassung der Werkstückoberfläche und zur Bereitstellung von Erfassungsdaten (ed), wobei die Steuereinrichtung (ST) dazu ausgebildet ist, eine Auswertung der Erfassungsdaten (ed) vorzunehmen, um Geometriedaten zu gewinnen, die wenigstens einen Geometrieparameter (T, D2) einer bereits ausgebildeten Senkbohrung (40) repräsentieren, wobei die Steuereinrichtung (ST) ferner dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit vom Ergebnis einer Auswertung der gewonnenen Geometriedaten eine Korrektur der Werkzeugsteuerdaten (ws) für eine nachfolgend auszubildende Senkbohrung (40) vorzunehmen.
Patent DE-102011122590-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Wiedergabe von ersten Wiedergabedaten und wenigstens zweiten Wiedergabedaten, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt
Inventor: KARALL DOMINIK
IPC: H04N21/43
Filed: 2011-12-30
Granted: 2014-01-23
Abstract: System (10) zur Wiedergabe von ersten Wiedergabedaten (31) und wenigstens zweiten Wiedergabedaten (32), wobei das System (10) ein erstes Wiedergabegerät (21) und wenigstens ein zweites Wiedergabegerät (22) aufweist, wobei das erste Wiedergabegerät (21) vorgesehen ist, die ersten Wiedergabedaten (31) in einen ersten Wiedergabedatenstrom umzuwandeln und dadurch die ersten Wiedergabedaten (31) mittels des ersten Wiedergabegeräts (21) wiederzugeben, wobei das zweite Wiedergabegerät (22) vorgesehen ist, die zweiten Wiedergabedaten (32) in einen zweiten Wiedergabedatenstrom umzuwandeln und dadurch die zweiten Wiedergabedaten (32) mittels des zweiten Wiedergabegeräts (22) wiederzugeben, wobei die zweiten Wiedergabedaten (32) hinsichtlich ihrer Wiedergabe auf die ersten Wiedergabedaten (31) bezogen sind, jedoch die ersten und zweiten Wiedergabedaten (31, 32) ansonsten voneinander unabhängig sind, wobei die Generierung einer mit dem Fortschritt der Wiedergabe des ersten Wiedergabedatenstroms am ersten Wiedergabegerät (21) korrelierenden Wiedergabe-Fortschrittsinformation (33) durch das erste Wiedergabegerät (21) vorgesehen ist, wobei ein Empfang der Wiedergabe-Fortschrittsinformation (33) durch das zweite Wiedergabegerät (22) vorgesehen ist und wobei die Wiedergabe des zweiten Wiedergabedatenstroms am zweiten Wiedergabegerät (22) in Abhängigkeit der Wiedergabe-Fortschrittsinformation (33) vorgesehen ist.
Patent DE-102012012146-B4 (DE)
Title: Mischen und/oder Dispergieren mithilfe eines Sprühteppichs aus einer fließfähigen Masse
Inventor: TESCH RALF
IPC: B01F23/47
Filed: 2012-06-20
Granted: 2017-07-13
Abstract: Verfahren zum Mischen und/oder Dispergieren von zwei fließfähigen Massen zur Herstellung von flüssigkeitshaltigen Produkten im Lebensmittelbereich, mit folgenden Schritten a) Bereitstellen einer ersten fließfähigen Masse (1) und einer zweiten fließfähigen Masse (2), wobei die erste fließfähige Masse eine Flüssigkeit ist und als zweite fließfähige Masse ein Trockenstoff oder ein feuchtes Schüttgut oder eine Paste oder eine Suspension eingesetzt wird, b) Versprühen der ersten fließfähigen Masse (1) zu einem um eine Rotationsachse (4) symmetrischen Sprühteppich (52; 53) in Form eines Sprühkegels, c) Fördern der zweiten fließfähigen Masse (2) in einer Förderrichtung (6) parallel, insbesondere koaxial der Rotationsachse (4) des Sprühteppichs durch den Sprühteppich (52; 53) hindurch, wobei die Richtung zunehmender Sprühkegelweite eine Sprührichtung (3) definiert, und die Sprührichtung und die Förderrichtung (6) einander entgegengesetzt sind, wobei die erste fließfähige Masse und die zweite fließfähige Masse miteinander vermischt und/oder ineinander dispergiert werden, so dass ein gemischtes und/oder dispergiertes Produkt (7) entsteht d) Abführen des Produktes (7).
Patent DE-102012016346-B4 (DE)
Title: Laser-Scanning-Mikroskop
Inventor: DEGEN ARTUR
IPC: G02B21/02
Filed: 2012-08-16
Granted: 2023-01-05
Abstract: Laser-Scanning-Mikroskop miteiner Laserlichtquelle (L) zur Fluoreszenzanregung mittels Beleuchtungslicht (Anregungslicht), insbesondere einer Kurzpulslichtquelle zur Mehrphotonenanregung, einer Scanspiegelanordnung (SC) zur rasterartigen Beleuchtung einer Probe und einer Scanoptik (SO, 11) zur Erzeugung einer beugungsbegrenzten Referenzbildebene (8) als eine erste Zwischenbildebene,einem optischen System, vorzugsweise mit großer numerischer Apertur, zur vorzugsweise verkleinernden Abbildung der Referenzbildebene (8) in ein zweites Zwischenbild in einer in einem Bildraum vorhandenen zweiten Zwischenbildebene (6),einem axial, also entlang einer optischen Achse des optischen Systems, bewegbaren Spiegel (S) in der zweiten Zwischenbildebene (6), in der sich das zweite Zwischenbild befindet,einer Strahlteileranordnung (12) zwischen der Referenzbildebene (8) und dem besagtem optischen System,einer ersten Tubuslinse (3) und einem ersten Mikroskopobjektiv (2) zur aberrationsfreien Abbildung der Referenzbildebene (8) in eine in einem Objektraum befindlichen Probe, dadurch gekennzeichnet, dasseine Vergrößerung M von der zweiten Zwischenbildebene (6) in die Probe gemäß derM=y'/y=n/n'ξ     mit ξ≠1, durch ξ ≠ 1 vom Quotienten der Brechzahlen n, n' der Immersionsmedien im Obj ektraum an der Probe und im Bildraum am Spiegel (S) abweicht;wobeiy und y' die Koordinaten eines Punktes auf einer senkrecht zur optischen Achse gerichteten Achse sind, undξ ein Faktor ist.
Patent DE-102012016836-B4 (DE)
Title: Bremsstaubaufnahmevorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: HUMMEL KARL-ERNST
IPC: B60T1/06
Filed: 2012-08-27
Granted: 2022-05-19
Abstract: Bremsstaubaufnahmevorrichtung für Kraftfahrzeuge zur Aufnahme von Bremsstaub einer als Scheibenbremse ausgestalteten Fahrzeug-Radbremse in einer Staubsammeleinrichtung, die ein Filterelement (5) in einem Filteraufnahmeteil (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Filteraufnahmeteil (2) mit einem Bremssattel (3) der Fahrzeug-Radbremse verbunden ist oder einteilig in dem Bremssattel (3) integriert ist, wobei das Filterelement (5) im Querschnitt U-förmig ausgebildet ist und einen radial außen liegenden Rand der Bremsscheibe (4) umgreift und als Wechselfilter ausgebildet und auswechselbar in einen Aufnahmeraum (6) im Filteraufnahmeteil (2) aufgenommen ist, wobei der Aufnahmeraum (6) im Filteraufnahmeteil (2) auf der einer Bremsscheibe (4) der Fahrzeug-Radbremse radial abgewandten Seite eine Gehäuseöffnung (7) zum Einsetzen und Entnehmen des Filterelements (5) aufweist, über welche das Filterelement (5) in Radialrichtung einsetzbar und entnehmbar ist.
Patent DE-102012019835-B4 (DE)
Title: Gebläseunterstütztes Gesichtsschild
Inventor: MOZGA HANS-PETER
IPC: A62B18/08
Filed: 2012-10-10
Granted: 2015-01-22
Abstract: Gebläseunterstütztes Gesichtsschildsystem bestehend aus • einem Rahmen (1), welcher in seinem Inneren hohl ist und dort ein Leitungssystem und Öffnungen aufweist, wobei der Rahmen (1) mindestens eine Aufnahmevorrichtung (2) aufweist, welche mindestens einen Schlauchanschlussadapter (6) aufnehmen kann, • einem Visier (4), welches an dem Rahmen (1) angebracht ist, • wobei mindestens ein Schlauchanschlussadapter (6), welcher von der Aufnahmevorrichtung (2) aufgenommen wird, so ausgestaltet ist, dass ein Zuluftstrom in das Leitungssystems eingebracht wird • wobei der Schlauchanschlussadapter (6) in seinem Inneren mindestens ein Mittel zur Kanalisierung des Zuluftstromes (7) aufweist, wobei der Schlauchanschlußadapter (6) mit einem nicht im Inneren des Schlauchanschlussadapter (6) befindlichen Einstellmittel verbunden ist, so dass die Zuluft in den gewünschten Teil des Leitungssystems zu den Öffnungen in dem Rahmenoberteil und/oder dem Rahmenunterteil und/oder zu den jeweiligen Rahmenseiten geleitet wird.
Patent DE-102012105673-B4 (DE)
Title: Kofferraumleuchte
Inventor: AHN BYOUNG SUK
IPC: F21S43/00
Filed: 2012-06-28
Granted: 2020-06-18
Abstract: Kofferraumleuchte mit herausnehmbarer Handleuchte (1), wobei die Handleuchte (1) zur Verwendung als Kofferraumleuchte an einem stationären Teil (2) befestigbar ist und zum tragbaren Gebrauch von dem stationären Teil (2) lösbar ist, wobei die Handleuchte (1) aufweist:ein Leuchtengehäuse (10), das eine an einer Seite davon ausgebildete Öffnungsfläche aufweist,eine Lampe (11), die in der Öffnungsfläche angeordnet ist, undeine Batterie (14), die in das Leuchtengehäuse (10) eingebaut ist und die Lampe (11) mit Strom versorgt,wobei der stationäre Teil (2) ein stationäres Gehäuse (20) aufweist, das einen Aufnahmebereich (21) aufweist, mit einer Form, die mit dem Leuchtengehäuse (10) korrespondiert, und eine geneigte Reflexionsfläche (211) aufweist, die an einer Fläche davon montiert ist, die mit der Öffnungsfläche des Leuchtengehäuses (10) korrespondiert,wobei das Leuchtengehäuse (10) und das stationäre Gehäuse (20) ein Befestigungselement aufweisen,wobei das Befestigungselement aufweist:eine Arretierungsnut (12), die an einer der Öffnungsfläche des Leuchtengehäuses (10) entgegengesetzten Fläche ausgebildet ist,eine Befestigungsbacke (19), die auf mindestens einer Seite basierend auf der Öffnungsfläche und der entgegengesetzten Fläche ausgebildet ist,einen Arretierungsvorsprung (28), der an einer der Reflexionsfläche (211) entgegengesetzten Fläche des stationären Gehäuses (20) ausgebildet ist, undeinen Befestigungsvorsprung (27), der in einer Position montiert ist, die mit einer Montageposition der Befestigungsbacke (19) auf mindestens einer Seite basierend auf der Reflexionsfläche (211) und der entgegengesetzten Fläche korrespondiert, undwobei zu einem Zeitpunkt des Befestigens das Leuchtengehäuse (10) in einem Zustand, in dem die Arretierungsnut (12) in den Arretierungsvorsprung (28) eingepasst ist, in den Aufnahmebereich (21) des stationären Gehäuses (20) geschoben wird, so dass die Befestigungsbacke (19) in den Befestigungsvorsprung (27) eingepasst ist, und zu einem Zeitpunkt des Trennens die Finger eines Benutzers in den Raum greifen können, der von der Reflexionsfläche (211) ausgebildet ist, um an der Öffnungsfläche des Leuchtengehäuses (10) zu ziehen, wodurch die Befestigungsbacke (19) von dem Befestigungsvorsprung (27) getrennt wird und anschließend die Arretierungsnut (12) von dem Arretierungsvorsprung (28) getrennt wird,wobei beide Seiten der Reflexionsfläche (211) mit einer Gelenkoptik (22) ausgestattet sind, die mit einem Gelenkschaft (23) ausgebildet ist, um schwenkbar mit der Gelenkoptik (22) verbunden zu sein, wobei die Gelenkoptik (22) durch eine Feder (24) elastisch nach außen abgestützt ist, undwobei in einem normalen Betriebszustand eine Außenfläche der Gelenkoptik (22) auf der gleichen Ebene wie eine Außenfläche des stationären Gehäuses (20) angeordnet ist, und dann die Gelenkoptik (22) zu der Reflexionsfläche (211) hin geschwenkt wird, wenn sie mit den Fingern des Benutzers nach unten gedrückt wird, um die Handleuchte (1) von der Kofferraumleuchte zu trennen.