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Patent DE-102009012791-B4 (DE)
Title: Elektrodynamische Gleisbremse
Inventor: BECKER DIETMAR
IPC: B61K7/10
Filed: 2009-03-13
Granted: 2013-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrodynamische Gleisbremse zum Festhalten stehender oder zum Abbremsen laufender Eisenbahnfahrzeuge, welche mindestens zwei einander gegenüber liegende Bremsbalken (5) umfasst, die jeweils auf den freien Schenkeln eines U-förmigen und von unten her eine zur Führung der Fahrzeugräder geeignete Fahrschiene (1) umgreifenden ferromagnetischen Trogkörpers (3) verschiebbar gelagert sowie mittels quer zu ihrer Längsrichtung ausgerichteter Führungselemente (8) geführt sind und sich unter dem Einfluss eines bei Anwesenheit mindestens eines Fahrzeugrades in dem von zwei einander gegenüberliegenden Bremsbalken gebildeten Zwischenraumes über den U-förmigen Trogkörper, die Bremsbalken und das Fahrzeugrad schließenden Magnetfeldes von außen in den Zwischenraum hinein gleitend verschiebbar und somit zum Festhalten oder Abbremsen von Fahrzeugrädern durch Aufbringen von mechanischer Reibung sowie durch Induzierung von Wirbelströmen auf oder in die Räder geeignet sind, wobei jeder Bremsbalken auf einer durch die nach oben orientierten Stirnflächen des Trogkörpers gebildeten Gleitfläche (7) oder auf einer auf diese Stirnfläche des Trogkörpers aufgesetzten Gleitleiste (6) verschiebbar gelagert ist. Die Erfindung soll eine gegenüber dem bekannten Stand der Technik einfachere Wartung der elektrodynamischen Gleisbremse ermöglichen. Hierzu ist vorgesehen, dass eine oder mehrere nutförmige Ausnehmungen (10) in die Gleitleiste (6) oder in die eine Gleitfläche (7) bildende Stirnfläche des Trogkörpers eingearbeitet sind, wobei die nutförmigen Ausnehmungen (10) diese in horizontaler Ebene vollständig durchdringen und deren Längsachsen jeweils parallel zur Längsachse des Führungselementes (8) ausgerichtet sind, um ein Hebel-Werkzeug einführen zu können, durch dessen Ankippen der Bremsbalken von der Gleitleiste abhebbar ist.
Patent DE-102009029325-B4 (DE)
Title: Verfahren und Klimaanlage in einem Kraftfahrzeug zur Einstellung der Insassenanzahl
Inventor: FISCHER DIETMAR
IPC: B60K35/00
Filed: 2009-09-10
Granted: 2022-10-20
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Klimaanlage in einem Kraftfahrzeug, insbesondere LKW oder PKW, unter Berücksichtigung einer Insassenanzahl, wobei die Insassenanzahl als ein Parameter für eine Steuerung manuell durch eine Betätigung von Eingabemitteln, insbesondere an einem Armaturenbrett, eingegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingabemittel auch eine Angabe eines Sitzbelegungsmusters erlauben.
Patent DE-102009033667-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Züchten eines Halbleitereinkristalls und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ORSCHEL BENNO
IPC: C30B15/20
Filed: 2009-07-17
Granted: 2019-02-07
Abstract: Verfahren zum Züchten eines Halbleiterkristalls, umfassend folgende Schritte:Ziehen eines Kristalls aus einer Schmelze in einem Tiegel mit einer nominalen Ziehgeschwindigkeit entsprechend einem nominalen Ziehgeschwindigkeitssignal;Erzeugen eines Tiegel-Hebesignals, um eine Senkung des Schmelzelevel im Tiegel zu kompensieren;Heben des Tiegels mit einer Tiegel-Heberate entsprechend dem Tiegel-Hebesignal;Detektieren einer Schwankung des Durchmessers des Kristalls;Erzeugen eines Tiegel-Heberatenkorrektursignals auf der Basis der detektierten Schwankung des Durchmessers des Kristalls undDurchführen einer ersten Steuerung zum Kompensieren der Schwankung des Durchmessers des Kristalls durch Heben des Tiegels mit einer anderen ersten Tiegel-Heberate erhalten durch eine Kombination der Tiegel-Heberate und einer Rate entsprechend dem Tiegel-Heberatenkorrektursignal,wobei als Ergebnis der ersten Steuerung die Position der Schmelze abgesenkt wird und die Position der Schmelze der Position der Grenzfläche zwischen dem Kristall und der Schmelze folgt.
Patent DE-102010003287-B4 (DE)
Title: Saugband einer Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: HORN SOENKE
IPC: A24C5/14
Filed: 2010-03-25
Granted: 2013-10-02
Abstract: Saugband (2) eines Saugstrangförderers einer Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Strangmaschine, weiter vorzugsweise einer Filterstrangmaschine, wobei das Saugband (2) aus einem Kettfäden (51) und Schussfäden (52) aufweisenden Gewebe besteht und das Saugband (2) endlos oder quasi endlos ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe der Kettfäden (51) des Saugbands (2) längs eines Schussfadens (52) unterschiedlich ist, so dass das Saugband (2) auf einer Seite (60) eben und auf der anderen Seite (65) uneben ausgebildet ist.
Patent DE-102010006459-B4 (DE)
Title: Kleidungsstück
Inventor: STELTER NILS
IPC: A41D13/12
Filed: 2010-02-01
Granted: 2012-12-06
Abstract: Kleidungsstück (10) bestehend aus oder umfassend wenigstens einen schlauchförmigen über einen Arm (100) überstreifbaren Kleidungsstückteil, mit wenigstens einem gekrümmten, an die Form des Armgelenks (115, 125) angepassten Gelenkbereich (20), dadurch gekennzeichnet, dass dieser gekrümmte Gelenkbereich (20) durch halbseitig hinzugefügte Maschen gebildet wird.
Patent DE-102010018878-B4 (DE)
Title: Neue Zell-Linie zur Fluoreszenz-basierten Detektion von funktionell aktiven Antikörpern und Autoantikörpern gegen den Beta1-adrenergen Rezeptor
Inventor: SCHLIPP ANGELA
IPC: C12N5/10
Filed: 2010-04-30
Granted: 2013-09-26
Abstract: Zell-Linie, die sowohl einen β1-adrenergen Rezeptor als auch einen cAMP-Sensor stabil exprimiert.
Patent DE-102010024173-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur automatischen, lagegenauen Ausrichtung eines Kraftfahrzeugs auf einem Prüfstand
Inventor: BUCKISCH RALPH DIPL -ING
IPC: G01M17/007
Filed: 2010-06-17
Granted: 2018-08-23
Abstract: Anordnung zur automatischen, lagegenauen Ausrichtung eines Kraftfahrzeugs (10) auf einem Prüfstand (1), welcher eine Mehrzahl von Laufbandeinheiten (5) und Stützeinheiten (2) aufweist, wobei Rädern (11) des Kraftfahrzeugs (10) je eine Laufbandeinheit (5) und eine Stützeinheit (2) des Prüfstands (1) zugeordnet sind,
 - wobei die Anordnung eine Mehrzahl an Adapterelementen (3) umfasst, die an einer Karosserie (10a) des Kraftfahrzeugs (10) angeordnet sind,
 - wobei jedem Adapterelement (3) eine Stützeinheit (2) zugeordnet ist, und wobei die Stützeinheiten (2) mit je einer ansteuerbaren Antriebseinheit gekoppelt und horizontal (X,Y) und vertikal (Z) beweglich sind,
 - wobei die Anordnung eine Sensoreinrichtung zur Erkennung zumindest einer vertikalen Relativ-Position der Adapterelemente (3) relativ zu den Stützeinheiten (2) umfasst,
 - und wobei die Antriebseinheiten der Stützeinheiten (2) ansteuerbar sind, um die Stützeinheiten (2) in eine Ist-Position der Adapterelemente (3) zu bewegen und mit diesen anzukoppeln, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Sensoreinrichtung weiterhin zur Erkennung der Relativ-Position der Adapterelemente (3) in horizontaler (X,Y) Richtung ausgebildet ist, dass
 - die Laufbandeinheiten (5) durch horizontale Verschiebungen in X- und Y-Richtung an Radstand und Spurweite des zu prüfenden Kraftfahrzeugs (10) anpassbar sind, und dass
 - das Fahrzeug mittels der an die Adapterelemente (3) gekoppelten Stützeinheiten (2) durch horizontales, paralleles und rechtwinkliges Bewegen zu der Fahrzeuglängsachse in eine vorgegebene Soll-Position auf dem Prüfstand (1) automatisch auszurichten und lagegenau zu positionieren ist, wobei in dieser Soll-Position die Radaufstandsflächen der Fahrzeugräder mittig auf den Laufbandeinheiten (5) positioniert sind.
Patent DE-102010044017-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Alkali- oder Erdalkalifluorid-Kristallen und nach dem Verfahren hergestellte Kristalle
Inventor: PAHL ULRICH
IPC: C30B11/02
Filed: 2010-11-17
Granted: 2013-06-20
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Alkali- oder Erdalkalifluorid-Kristallen mit hoher Strahlungsbeständigkeit für ultraviolette Strahlung, umfassend: Bereitstellen eines ein Alkali- oder Erdalkalifluorid enthaltenden Kristallpulvers (6) zur Bildung einer Kristallrohmasse (14), Aufschmelzen der Kristallrohmasse (14) in einer Kristallzuchtanlage (11), sowie Verfestigen der geschmolzenen Kristallrohmasse (14) durch Abkühlen, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verringerung von oxidischen Verunreinigungen dem Kristallpulver (6) oder der Kristallrohmasse (14) ein Ammoniumsalz (7) einer komplexen Fluorosäure und ein aliphatischer Alkohol (8) zugesetzt werden.
Patent DE-102010044824-B4 (DE)
Title: Ventil
Inventor: KYZLINK ANTONIN
IPC: F15B13/042
Filed: 2010-09-09
Granted: 2014-04-30
Abstract: Ventil (1), mit einem eine Ausnehmung (15) aufweisenden Ventilgehäuse (2), in der ein von einer Druckfeder (8) belasteter Ventilkörper (7) verschiebbar angeordnet ist, der bei Beaufschlagung durch ein durch einen Einlass (5) zugeführtes Druckmedium bei einem festgelegten Druck gegen die Druckfeder (8) verschoben wird und das Ventil (1) öffnet, wobei der Ventilkörper (7) eine Durchgangsöffnung aufweist, die einen Kanal für das Druckmedium bildet, wobei zwischen dem Ventilkörper (7) und der Ausnehmung (15) ein Freiraum (16) vorgesehen ist, der eine Fluidverbindung zur Stirnfläche (17) des Ventilkörpers (7) an der der Druckfeder (8) entgegengesetzten Seite bildet, dadurch gekennzeichnet, dass im Ventilgehäuse (2) ein axial verschiebbarer, als Drossel wirkender Zapfen (21) angeordnet ist, mit dem die Durchgangsöffnung (22) in dem Ventilkörper (7) teilweise oder ganz verschließbar ist.
Patent DE-102010045755-B4 (DE)
Title: Schmierung eines Kraftstoffpumpen-Stößels/Rollenschlepphebels
Inventor: BAKER RODNEY E
IPC: F02F1/24
Filed: 2010-09-17
Granted: 2014-04-30
Abstract: Zylinderkopf (10), der ausgebildet ist, um einen Stößel/ Rollenschlepphebel in Verbindung mit einem Nocken und einer Kraftstoffpumpe aufzuweisen, und der für einen Einbau an einem Motor ausgebildet ist, wobei der Zylinderkopf (10) umfasst: einen Zylinderkopfkörper (50), der eine Fläche (16) aufweist, die ein Befestigungsloch (18) für den Stößel/Rollenschlepphebel definiert; eine Schnittstellenfläche (34), die durch einen Abschnitt der Fläche (16) des Zylinderkopfkörpers (50) definiert ist, die das Befestigungsloch (18) definiert; wobei die Schnittstellenfläche (34) und der Stößel/Rollenschlepphebel eine gleitende Schnittstelle definieren; einen Damm (30), der ein Reservoir (32) definiert; wobei der Damm (30) und das Reservoir (32) ausgebildet sind, um ein Schmiermittel in dem Befestigungsloch (18) für den Stößel/Rollenschlepphebel und in der gleitenden Schnittstelle zu halten, wobei der Zylinderkopf (10) bei dem Einbau an dem Motor bezüglich einer horizontalen Richtung um einen Winkel (X) gekippt ist und wobei eine Höhe (h) des Damms (30) durch den Winkel (X) festgelegt ist, um eine Tiefe (d) für das Schmiermittel in dem Reservoir (32) zu definieren.
Patent DE-102010052030-B4 (DE)
Title: Verschluss für einen Nährmedienbehälter
Inventor: PFLANZ KARL DR
IPC: C12M1/22
Filed: 2010-11-23
Granted: 2014-10-02
Abstract: Verschluss, insbesondere für einen Nährmedienbehälter (2), bei dem ein Unterteil (5) durch ein Oberteil (6) abdeckbar ist, wobei das Unterteil (5) und das Oberteil (6) über mindestens eine Rastaufnahme (3) und mindestens ein Rastteil (4) durch Verdrehen um eine Längsachse (21) von Unterteil (5) und Oberteil (6) gegeneinander verrastbar sind, und wobei die Rastaufnahme (3) eine von einer Schulter (23) abgedeckte quer zur Längsachse (21) verlaufende Aufnahmenut (22) aufweist, in die das Rastteil (4) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Schulter (23) auf ihrer der Aufnahmenut (22) abgewandten Außenseite zwei zur Längsachse (21) schräg verlaufende, sich giebelförmig treffende Auflaufflächen (24, 25) aufweist.
Patent DE-102010061297-B4 (DE)
Title: Zuschnitt sowie Aussteifungskonstruktion mit einem derartigen Zuschnitt
Inventor: TICHY AKOS
IPC: A47B96/14
Filed: 2010-12-16
Granted: 2021-06-10
Abstract: Zuschnitt zum Herstellen einer Aussteifungskonstruktion in Form eines langgestreckten Flächenkörpers (10), der folgende Teilflächenkörper (20-28) aufweist:- eine erste Endklappe (20),- einen ersten Zwischenbereich (22),- einen Stützstreifen (24),- einen zweiten Zwischenbereich (26) und- eine zweite Endklappe (28), wobei die Teilflächenkörper (20-28) integral über Knicklinien (30-36) miteinander verbunden sind,wobei der Flächenkörper (10) mindestens ein Paar von gegenüberliegenden Öffnungen (38, 40; 42, 43) zur Aufnahme von elastischen Zugelementen (50) aufweist, mit denen der Zuschnitt (10) im Querschnitt in die Form eines Pyramidenstumpfes verformbar ist.
Patent DE-102011002208-B4 (DE)
Title: Spreizschmiedeverfahren und Vorrichtung zur Durchführung des Spreizschmiedeverfahrens
Inventor: NEUMANN HANS-JüRGEN
IPC: B21K1/74
Filed: 2011-04-20
Granted: 2016-01-14
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Fahrwerksbauteils, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: – Bereitstellen eines Rohlings (1), – abschnittsweises Prägen des Rohlings (1), so dass wenigstens zwei Prägeschenkel (PS) entstehen, – Einlegen des Prägerohlings (P1) in eine Vorrichtung (2) zum Spreizen, – zumindest abschnittsweises Aufspreizen der Prägeschenkel (PS) in zwei Schenkel (10, 11), – Auseinanderspreizen der zwei Schenkel (10, 11) auf einen vorgegebenen Spreizwinkel und dadurch Herstellen eines Schmiederohlings (16) und – schmiedetechnische Bearbeitung zum Fahrwerksbauteil 18.
Patent DE-102011007056-B4 (DE)
Title: Raschelmaschine
Inventor: ROTTER PETER
IPC: D04B23/00
Filed: 2011-04-08
Granted: 2015-06-18
Abstract: Raschelmaschine mit einer Hauptantriebswelle, die als Kurbelwelle ausgebildet ist, sich in Längsrichtung der Raschelmaschine erstreckt und unterschiedlichen, auf Barren angeordneten Wirkwerkzeugen ihre aufeinander abgestimmten Bewegungen erteilt, wobei jedem einzelnen Typ eines Wirkwerkzeugs ein eigener Antriebsstrang zugeordnet ist, mit den folgenden Merkmalen: a) die Barren befinden sich an Barrenantriebshebeln (10, 13, 18, 22), die an parallel zu der Kurbelwelle (7) verlaufenden Barrenwellen (9, 14, 17, 21) befestigt sind; b) den Barrenantriebshebeln (10, 13, 18, 22) wird eine Drehbewegung über Zugstangen (8, 12, 16, 20) durch Koppelrastgetriebe (2, 3, 4) erteilt, die ihrerseits mittels Pleueln (5, 6) durch die Kurbelwelle (7) angetrieben werden; c) es ist mindestens ein erstes Koppelrastgetriebe (2) vorgesehen, das mit der Kurbelwelle (7) über ein Pleuel (5) mit zusätzlichem Anlenkpunkt in Wirkverbindung steht und einer ersten Zugstange (12) sowie einer zweiten Zugstange (8) unterschiedliche Bewegungen erteilt, wobei die beiden Zugstangen (8, 12) in einer gemeinsamen Ebene liegen, die radial zu der Kurbelwelle (7) verläuft; d) die erste Zugstange (12) versetzt über den zugehörigen Barenantriebshebel (13) die Gesamtheit der Legebarren (15) in Bewegung, während die durch die zweite Zugstange (8) angetriebene Barre ausschließlich Wirkwerkzeuge eines einzigen Typs aufweist, dessen Bewegung phasenverschoben zu der der Legebarren (15) verläuft; e) als Wirknadeln sind Schiebernadeln auf einer Schiebernadelbarre (23) vorgesehen, deren Antrieb durch ein zweites Koppelrastgetriebe (3) erfolgt, das in Axialrichtung der Kurbelwelle (7) versetzt angeordnet ist.
Patent DE-102011012748-B4 (DE)
Title: Harvesterkopf für einen Harvester und Verfahren zum Messen eines Durchmessers eines Stamms beim Ernten
Inventor: LOHSE INGO
IPC: A01G23/083
Filed: 2011-03-01
Granted: 2012-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Harvesterkopf für einen Harvester, mit zumindest einer Vorschubrolle (14), die ausgebildet ist zum Befördern eines Stamms (20) und die eine Mantelfläche (22) und eine Mehrzahl an über die Mantelfläche (22) hinausragende Vorsprüngen (24) besitzt und eine Drehachse hat, und einer Durchmesser-Messvorrichtung zum Messen eines Durchmessers (d) des Stamms (20), wobei die Durchmesser-Messvorrichtung einen über die Mantelfläche (22) hinaus bewegbaren Antastkörper (28) besitzt, mittels dem ein Abstand zwischen einer Stammoberfläche (36) des Stamms (20) und der Drehachse bestimmbar ist.
Patent DE-102011014988-B4 (DE)
Title: Satellitenempfangsanlage
Inventor: NEUREITHER JOSEF
IPC: H04H40/90
Filed: 2011-03-24
Granted: 2016-06-09
Abstract: Satellitenempfangsanlage mit folgenden Merkmalen – mit einer Kopfstation (K), die zum Empfang der Satellitenprogramme einen geeigneten Konverter (3; LNB) und/oder einen Multischalter (7) umfasst, – mit einem koaxialen Kabelnetz (N), welches zumindest eine Teilnehmer-Anschlussleitung (13, 13') umfasst, an der zumindest ein Teilnehmer/Receiver (29) anschließbar oder angeschlossen ist, – mit einer Auswerteschaltung (7a), welche die Signalisierungsspannung (Schaltspannung und/oder Tonsignale und/oder Puls-Telegramme) zumindest eines angeschlossenen Teilnehmers/Receivers (29) auswertet, um eine Umschaltung zwischen verschiedenen Satelliten-Empfangsebenen und/oder die Umsetzung verschiedener Empfangsbänder in andere Frequenzlagen zu steuern, – es ist zumindest eine elektrische Energieversorgungseinrichtung (43) zur Einspeisung einer Fernspeisespannung in das koaxiale Kabelnetz (N) und damit in die zumindest eine Teilnehmer-Anschlussleitung (13, 13') vorgesehen, worüber zumindest ein an der zumindest einen Teilnehmer-Anschlussleitung (13, 13') zugeschaltetes teilnehmerseitiges Anschlussgerät (G) mit einer Versorgungsspannung zum Betrieb dieses teilnehmerseitigen Anschlussgerätes (G) versorgbar ist, – die Spannungshöhe der von der elektrischen Energieversorgungseinrichtung (43) in die zumindest eine Teilnehmeranschlussleitung (13, 13') eingespeisten Versorgungsspannung liegt in der Auswerteschaltung (7a) auf oder unterhalb einer Schaltschwelle der Auswerteschaltung (7a), in deren Abhängigkeit ein von einem angeschlossenen Teilnehmer/Receiver (29) eingespeistes Gleichspannungssignal als höheres oder niedrigeres Schaltsignal zur Umschaltung von einer Satelliten-Empfangsebene auf eine andere Satelliten-Empfangsebene interpretierbar ist, – die von der elektrischen Energieversorgungseinrichtung (43) in das koaxiale Kabelnetz (N) und damit in die zumindest eine Teilnehmeranschlussleitung (13, 13') eingespeiste Spannungshöhe ist einstellbar, und ...
Patent DE-102011101481-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller mit einer geschwindigkeitsgeregelten Kraftbegrenzungseinrichtung
Inventor: SINGER KLAUS-PETER
IPC: B60R22/28
Filed: 2011-05-13
Granted: 2020-10-29
Abstract: Gurtaufroller (100) mit einer geschwindigkeitsgeregelten Kraftbegrenzungseinrichtung (4) zur Ermöglichung eines kraftbegrenzten Auszuges eines Gurtbandes mit-einer in einem Aufrollerrahmen (3) drehbar gelagerten Gurtwelle (1),-einer Blockiervorrichtung zum Blockieren der Gurtwelle (1) bei Überschreiten eines vorgegebenen Wertes der Gurtbandauszugsbeschleunigung und/oder der Fahrzeugverzögerung gegenüber dem Aufrollerrahmen (3) in Gurtauszugsrichtung, und-wenigstens zwei bei Aktivierung der Kraftbegrenzungseinrichtung (4) relativ zueinander bewegten Teilen (5,6,7), wobei eines der Teile (5) eine Schwingbewegung ausführt, wobei-beide Teile (5,6,7) Verzahnungen (11,12,13,14) aufweisen, mit denen sie während der Relativbewegung wechselweise in Eingriff und außer Eingriff gelangen, wobei-die Gurtwelle (1) wenigstens zweiteilig mit einem ersten und einem zweiten Teil (la,lb) ausgebildet ist,-das Gurtband auf dem ersten Teil (la) aufwickelbar ist, und das zweite Teil (lb) der Gurtwelle (1) bei einer Ansteuerung der Blockiervorrichtung gegenüber dem Aufrollerrahmen (3) blockierbar ist, und-die zueinander bewegbaren Teile (5,6,7) jeweils unterschiedlichen Teilen (la,lb) der Gurtwelle (1) zugeordnet sind, wobei-an dem ersten oder dem zweiten Teil (la,lb) der Gurtwelle wenigstens ein vorstehender Verformungsabschnitt (2) vorgesehen ist, welcher in eine Ausnehmung (8) des jeweils anderen Teils (la,lb) eingreift und die Teile (la,lb) drehfest miteinander verbindet, und-der Verformungsabschnitt (2) zentrisch zu der Drehachse (A) des Gurtaufrollers (100) angeordnet ist.
Patent DE-102011107918-B4 (DE)
Title: Überbaudeckel, Anordnung aus Überbaudeckel, Bohrpfahl und Steckträger sowie behelfsbrückenfreies Verfahren zum zügigen Verkehrswegkorper-und Verkehrsweganschluss eines Brücken- oder Unterführungstragwerkes in Deckelbauweise
Inventor: HARNACKE CHRISTOPH
IPC: E02D29/055
Filed: 2011-07-19
Granted: 2021-05-20
Abstract: Überbaudeckel (2) eines Brücken- oder Unterführungstragwerkes (1), dessen für den zu unterquerenden Verkehrswegabschnitt vorgesehene Oberseite (3) ein erstes (4) und ein zweites (4a) Anschlussende für den an diesen Verkehrswegabschnitt heranführenden Körper des Verkehrsweges aufweist und dessen Unterseite (6) neben dem ersten Anschlussende (4) eine erste Abstützfläche (5) zur Auflage auf einem tiefgegründeten Widerlager aufweist, gekennzeichnet durch wenigstens eine von der Unterseite (6) abstehende als Verbau ausgelegte Baubehelfswand (7) mit einer zum längeren Teil der Unterseite (6) gerichteten Innenseite (8) und einer entgegengesetzt gerichteten Außenseite (9), wobei sich die Baubehelfswand (7) an der Unterseite (6) im Wesentlichen über deren Breite erstreckt und an oder neben dem ersten Anschlussende (4) sowie näher an diesem angeordnet ist als die erste Abstützfläche (5).
Patent DE-102011108164-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von rostfreiem Damaststahl sowie nach dem Verfahren hergestellter Damaststahl
Inventor: BALBACH MARKUS
IPC: B23K20/04
Filed: 2011-07-22
Granted: 2017-09-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Damaststahl unter Verwendung mindestens zweier Stahlbleche (102), wobei jedes der mindestens zwei Stahlbleche (102) zwei Grundflächen aufweist und die übrigen Flächen jedes der mindesten zwei Stahlbleche (102) Kanten bilden, dadurch gekennzeichnet, dass a) mindestens eins der mindestens zwei Stahlbleche (102) aus rostfreiem Stahl besteht; wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: b) Entfernen mindestens eines Teils der Chromoxid-Schicht des mindestens einen aus rostfreiem Stahl bestehenden Stahlblechs (102); c) Anordnen der mindestens zwei Stahlbleche (102) zu einem Stapel (302), wobei die Kanten der mindestens zwei Stahlbleche (102) einander entlang einer geschlossenen in einer Ebene liegenden Kurve berühren; d) Beaufschlagen des Stapels (302) mittels einer Presse mit einem Druck (304); e) Erzeugen einer luftdichten und zugfesten Versiegelung der durch die Kanten der mindestens zwei Stahlbleche (102) gebildeten Seitenflächen (308a, 308b) des Stapels (302) durch vollständiges Verschweißen der Kanten der mindestens zwei Stahlbleche (102), während der Stapel (302) mit dem Druck (304) beaufschlagt ist; f) Erwärmen des Stapels (302); und g) Walzen des Stapels (302).