baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017002384-A1 (DE)
Title: Kolben-Zylinder-Anordnung
Inventor: DEITERS HENNING
IPC: F16H61/30
Filed: 2017-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kolben-Zylinder-Anordnung (1), welche ein zweiteiliges Gehäuse (2) aufweist, dessen Gehäuseteile (3, 4) jeweils eine topfförmige Geometrie aufweisen sowie mit deren offenen Enden fest miteinander verbunden sind, bei der das zweite Gehäuseteil (4) radial innen einen hohlzylindrischen Fortsatz (5) aufweist, welcher mit einer mittels der Kolben-Zylinder-Anordnung (1) zu betätigenden Vorrichtung (6) fest verbindbar ist, bei der im Gehäuse (2) ein Kolben (7) axial verschiebbar aufgenommen ist, welcher den zylindrischen Innenraum des Gehäuses (2) in zwei Druckräume (8, 9) mit veränderlichem Volumen unterteilt, bei dem die Druckräume (8, 9) über im Gehäuse (2) ausgebildeten Gehäuseöffnungen (10, 11) mit einem Druckfluid befüllbar sowie entleerbar sind, bei welcher der Kolben (7) mit einer Kolbenstange (12) fest verbunden ist, bei der die Kolbenstange (12) koaxial im hohlzylindrischen Fortsatz (5) des zweiten Gehäuseteils (4) angeordnet sowie in diesem über zumindest ein Gleitlager (13, 14) axial verschiebbar gelagert ist, und bei der die Kolbenstange (12) mit einem Stellglied der zu betätigenden Vorrichtung (6) verbindbar ist. Bei dieser Kolben-Zylinder-Anordnung ist gemäß der Erfindung vorgesehen, dass der Kolben (7) einen zur Kolbenstange (12) koaxialen Kolbenraum (17) aufweist, welcher zum Boden (18) des ersten Gehäuseteils (3) hin offen ist, dass in den Kolbenraum (17) koaxial ein Führungsabschnitt (19) hinein ragt, welcher druckraumseitig am Boden (18) des ersten Gehäuseteils (3) angeordnet ist, und dass der Führungsabschnitt (19) im ersten Druckraum (3) die gleiche Querschnittsfläche aufweist wie die Kolbenstange (12) im zweiten Druckraum (4).
Patent DE-102017002631-A1 (DE)
Title: Kommissioniervorrichtung zum Kommissionieren von Ladungsträgern, insbesondere Kleinladungsträgern
Inventor: HABISREITINGER UWE
IPC: B65G1/04
Filed: 2017-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kommissioniervorrichtung (10) zum Kommissionieren von mit Bauteilen bestückbaren Ladungsträgern (12), mit wenigstens einem Kommissioniermodul (14), welches wenigstens eine Ladeplattform (18) für die Ladungsträger (12) und eine Manipulationseinrichtung (26) zum Bewegen der Ladungsträger (12) relativ zu der Ladeplattform (18) aufweist, und mit wenigstens einem fahrerlosen Transportfahrzeug (40), mittels welchem das Kommissioniermodul (14) von wenigstens einem ersten Ort an wenigstens einen von dem ersten Ort unterschiedlichen zweiten Ort transportierbar ist, wobei die Manipulationseinrichtung (26) eine Rollenbahn (30) aufweist, an welcher der jeweilige Ladungsträger (12) abstützbar ist, wobei die Rollenbahn (30) zwischen wenigstens einer ersten Stellung, in welcher der jeweilige Ladungsträger (12) in einer ersten Ebene an der Rollenbahn (30) abstützbar ist, und wenigstens einer zweiten Stellung, in welcher der jeweilige Ladungsträger (12) in einer schräg zur ersten Ebene verlaufenden zweiten Ebene an der Rollenbahn (30) abstützbar ist, um eine Kippachse relativ zu der Ladeplattform (18) verkippar ist.
Patent DE-102017005013-A1 (DE)
Title: Straßenfertiger oder Beschicker mit Anfahrleithilfe und derartige Anfahrleithilfe
Inventor: NEUMANN TOBIAS
IPC: E01C19/18
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Straßenfertiger (1) oder Beschicker (9), mit einem Maschinenrahmen (3), einem von einem Antriebsaggregat (4) betriebenen Fahrwerk (6), und einem in Arbeitsrichtung (a) vorne am Straßenfertiger (1) oder Beschicker (9) angeordneten Materialbunker (5), der einen Bunkerboden (12) und in Arbeitsrichtung (a) verlaufende Seitenwände (14) aufweist, wobei im quer zur Arbeitsrichtung (a) außen liegenden Randbereich des Materialbunkers (5) wenigstens eine in Arbeitsrichtung (a) über den Bunkerboden (12) und die Seitenwände (14) überstehende Anfahrleithilfe (16) am Straßenfertiger (1) oder Beschicker (9) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Anfahrleithilfe (16) eines derartigen Straßenfertigers (1) oder Beschickers (9).
Patent DE-102017007578-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung des elektrischen Widerstandes eines Objekts
Inventor: VOIGTLÄNDER BERT
IPC: G01R27/08
Filed: 2017-08-11
Abstract: Erfindungsgemäß ist das Verfahren zur Messung des elektrischen Widerstandes eines Objekts bei dem mindestens vier Messkontakte mit der Oberfläche des Objekts in elektrisch leitenden Kontakt gebracht werden, wobei von diesen mindestens vier elektrisch leitfähigen Messkontakten mindestens zwei Messkontakte, Messkontakte zur Beaufschlagung mit einem Strom (2, 2a) sind und mindestens zwei Messkontakte, Messkontakte zur Spannungsmessung (3, 3a) sind, wobei in das Objekt mit mindestens einem Messkontakte zur Beaufschlagung mit einem Strom (2, 2a) ein Strom injiziert wird und von mindestens einem Messkontakt zur Beaufschlagung mit Strom ein Strom abgeleitet wird, und an dem Objekt mit den mindestens zwei Messkontakten zur Spannungsmessung (3, 3a) jeweils eine Spannung gemessen wird, wobei an jedem Messkontakt zur Spannungsmessung eine Messelektronik angeschlossen wird, die den Strom, der durch den Kontakt zwischen dem Messkontakt zur Spannungsmessung (3, 3a) und dem Objekt fließt misst, wobei der Strom zwischen dem Messkontakt zur Spannungsmessung (3, 3a) und dem Objekt, durch Anlegen einer Vorspannung so geregelt wird, dass er nicht mehr fließt und damit die Vorspannung gleich der Spannung des Objekts an der Stelle des Messkontaktes zur Spanungsmessung ist. Der Widerstand des Objektes wird aus den Messwerten für Strom und Spannung nach dem Ohm'schen Gesetz berechnet.
Patent DE-102017008302-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines Fahrzeugsensors
Inventor: IRSCHIK DOMINIK
IPC: B60W50/00
Filed: 2017-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren eines Fahrzeugsensors (2), wobei während eines Aufenthalts eines Fahrzeugs (1) in einem Parkhaus (P) anhand von mittels zumindest eines stationär im Parkhaus (P) angeordneten Parkhaussensors (4) erfassten Daten eine Fahrzeugposition ermittelt wird. Erfindungsgemäß werden mittels des Fahrzeugsensors (2) innerhalb des Parkhauses (P) stationär angeordnete Kalibrierziele (3.1 bis 3.n) erfasst und anhand der ermittelten Fahrzeugposition und der Kalibrierziele (3.1 bis 3.n) wird eine Kalibrierung des Fahrzeugsensors (2) durchgeführt.
Patent DE-102017009238-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entkoppeln eines Ladesteckers einer Ladestation und Ladestation
Inventor: PETERS STEVEN
IPC: B60S5/00
Filed: 2017-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entkoppeln eines Ladesteckers (1) einer Ladestation (2), wobei der Ladestecker (1) zumindest während eines Aufladens eines Kraftfahrzeugs (3) mit dem Kraftfahrzeug (3) nicht lösbar verbunden ist. Der Ladestecker (1) ist vom Kraftfahrzeug (3) erst nach der Bereitstellung eines Freigabesignals (F) lösbar. Das Freigabesignal (F) kann von einer Steuereinheit (4) bereitgestellt und übermittelt werden. Das Freigabesignal (F) kann eine eindeutige Identifikationsnummer beinhalten, welche die Ladestation (2) der Identifikationsnummer zuordnet. Durch das Konzept des nachgelagerten Freigabesignals (F) kann das Betreiben von Ladestationen (2) sowie die Vergabe von elektrischer Energie an ausgewählte Personengruppen oder auch der Verkauf von elektrischer Energie für Kraftfahrzeuge (3) effizienter ausgestaltet werden.
Patent DE-102017009688-A1 (DE)
Title: Verfahren für die Drehbearbeitung von Werkstücken und Vorrichtung insbesondere für die Durchführung eines derartigen Verfahrens
Inventor: WENZEL CHRISTIAN
IPC: B23K26/00
Filed: 2017-10-18
Abstract: Bei einem Verfahren für die Drehbearbeitung von Werkstücken mit einem Werkzeug wird das Werkstück während der Drehbearbeitung mit einem Laserstrahl erwärmt und das Werkzeug wird während der Drehbearbeitung derart bewegt, dass es in aufeinander folgenden Intervallen zeitweise das Werkstück berührt und zeitweise das Werkstück nicht berührt.
 Eine Vorrichtung weist ein Werkzeug für die Drehbearbeitung und einen Laser auf, um den Ort der Drehbearbeitung zu erwärmen, wobei das Werkzeug einen Ultraschallschwinger aufweist.
Patent DE-102017011898-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überführen eines Mikrocontrollers in einen definierten Startzustand
Inventor: WEIDNER MARKUS
IPC: G06F11/30
Filed: 2017-12-21
Abstract: Gezeigt wird eine Vorrichtung, aufweisend einen ersten Mikrocontroller, einen Funktionswächter, einen Taster und eine Schaltung, wobei die Schaltung eingerichtet ist, wenn der Funktionswächter eine einmalige oder mehrmalige Fehlfunktion des ersten Mikrocontrollers signalisiert hat, ein Überführen des ersten Mikrocontrollers in den definierten Startzustand nicht auszulösen, bevor zusätzlich ein Betätigungssignal vom Taster empfangen wurde.
Patent DE-102017101510-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Diagnostizieren, Prognostizieren und Berichten des Gesundheitszustands eines Fahrzeugbremssystems
Inventor: YEN CHIH-HUNG
IPC: G01M17/007
Filed: 2017-01-26
Abstract: Eine Vorrichtung zum Prognostizieren eines Problems mit dem Gesundheitszustand eines Fahrzeugbremssystems und Prozesse, die von dieser ausgeführt werden. Die Vorrichtung enthält in verschiedenen Ausführungsformen einen ersten Sensor und einen zweiten Sensor. In verschiedenen Ausführungsformen ist der erste Sensor ausgestaltet, um eine Eingabe in das Bremssystem zu messen, etwa eine Bremspedalkraft oder Verschiebung, und der zweite Sensor ist ausgestaltet, um eine Ausgabe zu erzeugen, welche eine Fahrzeugverzögerung anzeigt. Die Vorrichtung enthält ferner eine Verarbeitungs-Hardwareeinheit und eine nicht vorübergehende computerlesbare Speichervorrichtung. Die Speichervorrichtung enthält ein Prognosemodul, das ausgestaltet ist, um zu veranlassen, dass die Verarbeitungs-Hardwareeinheit auf der Grundlage der Daten, die sie von dem ersten Sensor und dem zweiten Sensor empfängt, feststellt, ob es ein existierendes oder potentielles Problem beim Gesundheitszustand des Bremssystems gibt. In einigen Implementierungen ist der erste Sensor oder der zweite Sensor ausgestaltet, um einen Bremsleitungsdruck zu messen.
Patent DE-102017101939-A1 (DE)
Title: Mehrzwecktisch für obere Kofferraumkarosserie
Inventor: Mendoza Bravo Omar Yuren
IPC: B60R5/04
Filed: 2017-02-01
Abstract: Eine integrierte Arbeitsflächenanordnung für einen Kraftfahrzeugladebereich umfasst ein im Wesentlichen planares Werkstück ein, das zum Verstellen entlang eines Paars Tragarme für den Verschlussdeckel des Ladebereichs zwischen einer vollständig verstauten Stellung und einer vollständig ausgeklappten Stellung ausgelegt ist. Eine Vertiefung in dem Verschlussdeckel des Ladebereichs nimmt das Werkstück auf und hält es in der vollständig verstauten Stellung. Jeder Tragarm weist einen Führungsschlitz zum gleitenden Verstellen des im Wesentlichen planaren Werkstücks zwischen der vollständig verstauten Stellung und der vollständig ausgeklappten Stellung auf. Anschläge sind vorgesehen, um die Abwärtsverstellung des Werkstücks in der vollständig ausgeklappten Stellung zu arretieren.
Patent DE-102017105773-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Planen der Bearbeitung eines landwirtschaftlichen Felds
Inventor: HAAREN JOSEF VAN
IPC: G05D1/02
Filed: 2017-03-17
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Verfahren zum Planen eines Bearbeitens eines zumindest viereckigen Bereichs (10) eines landwirtschaftlichen Felds mittels eines lenkbaren oder steuerbaren landwirtschaftlichen Arbeitsgeräts, wobei der Bereich (10) zwischen seinen Ecken (11, 13, 15, 17) Randabschnitte (12, 14, 16, 18) und dabei einen ersten Randabschnitt (12) und einen zweiten Randabschnitt (14) gegenüber dem ersten Randabschnitt (12) aufweist und wobei der zweite Randabschnitt (14) schräg zum ersten Randabschnitt (12) verläuft. Dabei werden mehrere nebeneinander verlaufende erste Arbeitsbahnen (20) und mehrere nebeneinander verlaufende zweite Arbeitsbahnen (22) bestimmt, eine Fahrspur (24), die zumindest teilweise entlang den ersten Arbeitsbahnen (20) und den zweiten Arbeitsbahnen (22) verläuft und entlang der das landwirtschaftliche Arbeitsgerät über den Bereich (10) bewegt werden soll, bestimmt, mehrere Einlenkpunkte (26) entlang der Fahrspur (24), an denen das Arbeitsgerät von einer Richtung entlang einer der ersten Arbeitsbahnen (20) in eine Richtung entlang einer der zweiten Arbeitsbahnen (22) gelenkt wird, bestimmt, so dass die Fahrspur (24) mit zunehmender Entfernung (30) vom ersten Randabschnitt (12) weniger entlang den ersten Arbeitsbahnen (20) und mehr entlang den zweiten Arbeitsbahnen (22) verläuft.
Patent DE-102017112018-A1 (DE)
Title: Eckenlichtanordnungen und einheiten, die natürliche und innenlichtmuster erzeugen
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60Q3/00
Filed: 2017-05-31
Abstract: Eine Deckenlichtanordnung, die eine reflektierende Oberfläche, die einem Inneren zugewandt ist; ein lichtstreuendes Element über der reflektierenden Oberfläche, das eine Vielzahl von entsprechenden gegenüberliegenden Kanten und LED-Quellen aufweist; und eine Steuerung zum Lenken der Quellen, um eine Vielzahl von Lichtmustern von dem Element in das Innere basierend zumindest teilweise auf einer Vielzahl von Eingaben zu übertragen, umfasst. Weiter ist jede Quelle konfiguriert, um einfallendes Licht in die entsprechende Kante zu lenken. Diese Lichtmuster umfassen natürliche Licht- und andere Lichtmuster. Die Eingaben umfassen manuelle Eingaben, Wettereingaben, Außenlichtsensoreingaben, zeitliche Eingaben und Eingaben von globalen Positionierungssystemen.
Patent DE-102017114464-A1 (DE)
Title: Reinigungsmittel umfassendes WC-Körbchen
Inventor: LEIPOLD JOACHIM
IPC: E03D9/03
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungsmittel (20) umfassendes WC-Körbchen (11) zur Befestigung an einer Toilettenschüssel, wobei das WC-Körbchen (11) eine erste (12) und eine zweite (13) Körbchenwand aufweist und die nach außen weisende Seite (24) der zweiten Körbchenwand (13) in dem in der Toilettenschüssel befestigten Zustand in Richtung des Rands der Toilettenschüssel gerichtet ist, wobei die erste Körbchenwand (12) ein Einlegerblatt (40) umfasst oder ein Einlegerblatt (40) ist, das an dem restlichen Körbchen befestigbar ist oder das Einlegerblatt (40) in dem WC-Körbchen (11) einlegbar ist, und das Einlegerblatt (40) für den Verbraucher sichtbare Informationen trägt und mit seiner Sichtseite (41) in Richtung des Inneren der Toilettenschüssel weist und das Einlegerblatt (40) mit dem Reinigungsmittel (20) fest verbunden ist.Die Erfindung betrifft auch ein Reinigungsmittel (20) mit fest verbundenem Einlegerblatt (40) und ein Set.
Patent DE-102017116820-A1 (DE)
Title: Schiebenockensystem
Inventor: HIRSCHMANN STEFFEN
IPC: F01L1/047
Filed: 2017-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schiebenockensystem (16) für eine Brennkraftmaschine. Das Schiebenockensystem (16) weist eine Nockenwelle (24) und einen Nockenträger (26), der drehfest und axial verschiebbar auf der Nockenwelle (24) angeordnet ist, auf. Der Nockenträger (26) weist eine erste Schaltkulisse (36) und, vorzugsweise, eine zweite Schaltkulisse (38) auf. Das Schiebenockensystem (16) weist einen ersten Aktor (28) mit einem entlang einer Längsachse der Nockenwelle (24) verschiebbaren Element (46), insbesondere Stift, das zum axialen Verschieben des Nockenträgers (26) in einer ersten Richtung in Kontakt mit der ersten Schaltkulisse (36) bringbar ist, auf. Das Schiebenockensystem (16) weist vorzugsweise einen zweiten Aktor (30) mit einem entlang der Längsachse der Nockenwelle (24) verschiebbaren Element (48), insbesondere Stift, das zum axialen Verschieben des Nockenträgers (26) in einer zweiten Richtung, die der ersten Richtung entgegensetzt ist, in Kontakt mit der zweiten Schaltkulisse (38) bringbar ist, auf.
Patent DE-102017117654-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Heizvorrichtung, Steuergerät und Kraftfahrzeug
Inventor: WIECZOREK ROMEO
IPC: H05B1/02
Filed: 2017-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Heizvorrichtung für eine Sichtfläche, insbesondere einer Außensichtvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, wie in Form eines Außenrückblickspiegels, bei welchem ein Heizstrom zumindest eines Heizelementes der Heizvorrichtung gemessen und einer Eingangsgröße für einen Mealy-Automaten zur Steuerung einer Heizleistung der Heizvorrichtung zu Grunde gelegt wird. Die Erfindung betrifft ferner ein Steuergerät, welches zur Durchführung eines solchen Verfahrens ausgelegt ist, sowie einen Kraftfahrzeug mit einem solchen Steuergerät.
Patent DE-102017119032-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufbringen einer Dichtungsmasse auf den Boden und die Innenseite einer ringförmigen Wand eines Deckels für Behälter
Inventor: LENZ CARSTEN
IPC: B29C31/04
Filed: 2017-08-21
Abstract: Verfahren zum Aufbringen einer Dichtungsmasse auf den Boden und die Innenseite einer ringförmigen Wand eines Deckels für Behälter, wobei am Übergang von Deckelboden und Deckelwand ein Übergangsradius vorhanden ist, mit den folgenden Schritten:- in einem ersten Schritt wird ein ringförmiges Gebilde aus der Dichtungsmasse mithilfe eines Applikators auf den Deckelboden abgelegt, wobei die Dichtungsmasse über Kanäle und einen Austrittsspalt eines gegen den Deckelboden führbaren inneren Formteils ausgepresst und mittels eines, das innere Formteil umgebenden, koaxial zum inneren Formteil beweglichen äußeren Formteils am Austrittsspalt von der zugeführten Dichtungsmasse abgetrennt und mit seiner Stirnfläche gegen den ringförmigen Deckelboden gedrückt wird,- in einem zweiten Schritt wird das ringartige Gebilde aus plastifizierter Dichtungsmasse mittels eines ringförmigen Pressstempels, der ein inneres zweites Formteil umgibt, flach auf den Deckelboden und an die sich an den Deckelboden anschließende Deckelwand gepresst, wobei- im ersten Schritt mithilfe der Stirnfläche des äußeren Formteils über einen sich radial nach außen zum Deckelboden verengenden Spalt die Dichtungsmasse unter Vermeidung von Lufteinschlüssen radial nach außen in den Bereich des Übergangsradius gedrückt wird.
Patent DE-102017120519-A1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät
Inventor: YUAN CHUNFENG
IPC: G06F1/16
Filed: 2017-09-06
Abstract: Es wird ein elektronisches Gerät bereitgestellt. Das elektronische Gerät umfasst einen ersten Teil; einen zweiten Teil; ein Verbindungsstück; und eine Welle, die den ersten Teil und den zweiten Teil über das Verbindungsstück drehbar koppelt. Die Endabschnitte des Verbindungsstücks erstrecken sich jeweils außerhalb eines Verbindungsrandes des ersten Teils und eines Verbindungsrandes des zweiten Teils. Die Welle ist mit den Endabschnitten des Verbindungsstücks gekoppelt. Die Welle ist an einer äußeren Seite des Verbindungsrandes des ersten Teils und einer äußeren Seite des Verbindungsrandes des zweiten Teils angeordnet.
Patent DE-102017120773-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer Fahrspurbegrenzung einer Fahrspur für ein Kraftfahrzeug, Spurassistent sowie Kraftfahrzeug
Inventor: O'GRADY WILLIAM
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer für ein Kraftfahrzeug (1) relevanten Fahrspurbegrenzung (15) auf zumindest einer Seite (16, 18) einer Fahrspur (3) für das Kraftfahrzeug (1), wobei ein erstes von einer ersten Kamera (5) des Kraftfahrzeugs (1) aus einem Umgebungsbereich (6) des Kraftfahrzeugs (1) erfasstes Kamerabild empfangen wird, das erste Kamerabild nach einer Fahrspurbegrenzung in Form von einer Fahrbahnmarkierung (20) auf der zumindest einen Seite (16, 18) der Fahrspur (3) durchsucht wird, zumindest ein zweites von einer zweiten Kamera (7, 8, 9) des Kraftfahrzeugs (1) aus dem Umgebungsbereich (6) erfasstes Kamerabild empfangen wird, und das zumindest eine zweite Kamerabild nach der Fahrbahnmarkierung (20) auf der zumindest einen Seite (16, 18) der Fahrspur (3) durchsucht wird, wobei im Falle, dass in zumindest einem der zumindest zwei Kamerabilder die Fahrbahnmarkierung (20) gefunden wird, die Fahrbahnmarkierung (20) als die relevante Fahrspurbegrenzung (15) erkannt wird, und/oder im Falle, dass in den zumindest zwei Kamerabildern keine Fahrbahnmarkierung (20) gefunden wird, die Kamerabilder nach einer Fahrspurbegrenzung in Form von einer Fahrbahnkante (17) auf der zumindest einen Seite (16, 18) der Fahrspur (3) durchsucht werden und die Fahrbahnkante (17) als die relevante Fahrspurbegrenzung (15) erkannt wird. Die Erfindung betrifft außerdem einen Spurassistenten (2) sowie ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102017122284-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: MIYAMURA KEI
IPC: B60C19/08
Filed: 2017-09-26
Abstract: Ein Luftreifen weist ein Laufflächengummi (5) auf. Das Laufflächengummi (5) weist Folgendes auf: ein Abdeckungsgummi (50), ein Basisgummi (51) und einen leitfähigen Bereich (52). Das Abdeckungsgummi (50) ist aus einem nicht-leitfähigen Gummi gebildet und bildet eine Bodenkontaktfläche (E). Das Basisgummi (51) ist in radialer Richtung des Reifens an der Innenseite des Abdeckungsgummis (50) ausgebildet. Der leitfähige Bereich (52), der aus einem leitfähigen Gummi gebildet ist, erstreckt sich in der Dickenrichtung (RD) des Laufflächengummis (5) und reicht von der Bodenkontaktfläche (E) bis zu einer Bodenfläche des Laufflächengummis (5). In der Draufsicht erstreckt sich der leitfähige Bereich (52) in der Reifenumfangs-Richtung (CD) und oszilliert in der Reifenbreiten-Richtung in seiner Breite.
Patent DE-102017122286-A1 (DE)
Title: Dichtring
Inventor: BUSCHERMÖHLE HUBERT
IPC: E02D29/12
Filed: 2017-09-26
Abstract: Bei einem Dichtring zur Abdichtung eines Ringspaltes zwischen zwei Schachtbauteilen, wobei der Dichtring einen Lastausgleichsschlauch aufweist, der zur Kraftübertragung zwischen den aufeinanderliegenden Bereichen der Schachtbauteile vorgesehen und ausgelegt ist und mit einem unelastischen Material gefüllt ist, und wobei der Dichtring ein über einen Verbindungsbereich mit dem Lastausgleichsschlauch verbundenes Abdichtelement aufweist, das zur Abdichtung des Ringspalts vorgesehen und ausgelegt ist, ist erfindungswesentlich vorgesehen, dass der Lastausgleichsschlauch mindestens zwei, durch eine Wand getrennte Kammern aufweist.
Patent DE-102017122786-A1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für eine Nebenrohrleitung
IPC: F16L41/08
Filed: 2017-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlussvorrichtung für eine Nebenrohrleitung, die mit einer Öffnung in einer Hauptrohrleitung, eines Schachtes oder dergleichen zu verbinden ist. Die Anschlussvorrichtung ist gemäß der Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass das Material des den Anschlagsflansch ausbildenden Bereichs des Elastomereinsatzes gegenüber dem Material des Kompressionsbereichs des Elastomereinsatzes härter ist und/oder, dass am Außenumfang des Elastomereinsatzes zwei, insbesondere genau zwei umlaufende Dichteinrichtungen gesondert ausgebildet sind, die im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen und dafür bemessen und bestimmt sind, durchschnittene Armierungen bei der Rohrwand-Queröffnung einzukammern.
Patent DE-102017124009-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen von dieser
Inventor: HSU YU-LING
IPC: H01L27/11531
Filed: 2017-10-16
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer nichtflüchtigen Speicherhalbleitervorrichtung umfasst ein Ausbilden mehrerer Speicherzellen auf einem Gebiet nichtflüchtiger Speicherzellen eines Halbleitersubstrats, und ein Ausbilden einer leitfähigen Schicht über den mehreren Speicherzellen. Eine erste Planarisierungsschicht eines Planarisierungsmaterials, das eine Viskosität von weniger als ungefähr 1,2 Centipoise aufweist, wird über den mehreren Speicherzellen ausgebildet. Ein Planarisierungsvorgang wird an der ersten Planarisierungsschicht und der leitfähigen Schicht durchgeführt, wodurch ein oberer Bereich der ersten Planarisierungsschicht und ein oberer Bereich der leitfähigen Schicht entfernt werden. Abschnitte eines unteren Bereichs der leitfähigen Schicht werden zwischen den Speicherzellen vollständig entfernt.