baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014206047-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen einer graphischen Benutzerschnittstelle in einem Fahrzeug
Inventor: WILD HOLGER
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer graphischen Benutzerschnittstelle in einem Fahrzeug (7). Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird zumindest ein erstes graphisches Objekt (6.1–6.9) in einem ersten Bereich auf einer ersten Anzeigefläche (2.1) einer ersten Benutzervorrichtung (2) angezeigt. Es wird eine Bedienaktion für das erste graphische Objekt (6.1–6.9) erfasst, mit der das erste graphische Objekt (6.1–6.9) mit einem zweiten Bereich (14, 16.1–16.4) der ersten Anzeigefläche (2.1) verknüpft wird, wobei der zweite Bereich (14, 16.1–16.4) einer zweiten Benutzervorrichtung (3) zugeordnet ist. Weiterhin wird nach der Bedienaktion das erste graphische Objekt (6.1–6.9) auf einer zweiten Anzeigefläche (3.1) angezeigt, wobei die zweite Anzeigefläche (3.1) der zweiten Benutzervorrichtung (3) zugeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zum Bereitstellen einer graphischen Benutzerschnittstelle in einem Fahrzeug (7).
Patent DE-102014208034-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von zuverlässigen Sensordaten
Inventor: HUBAUER THOMAS
IPC: G05B17/02
Filed: 2014-04-29
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen von zuverlässigen Sensordaten eines Systems mit den folgenden Schritten: Empfangen (S1) von Sensordaten von mindestens einer Sensoreinheit, die eine Systemkomponente des Systems überwacht, und Verarbeiten (S2) der empfangenen Sensordaten unter Verwendung mindestens einer gespeicherten Ontologie und eines statistischen Datenanalysemodells zum Erzeugen der zuverlässigen Sensordaten.
Patent DE-102014209201-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16F15/134
Filed: 2014-05-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer zur Drehschwingungsdämpfung zwischen einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors und einer Getriebeeingangswelle eines Kraftfahrzeuggetriebes, mit einer ersten Schwungmasse und einer zweiten Schwungmasse und mit einem mit der ersten Schwungmasse und der zweiten Schwungmasse koppelbaren Energiespeicherelement, insbesondere einer Bogenfeder, wobei das Energiespeicherelement in einem Volumen angeordnet ist, welches Volumen zumindest teilweise durch die erste Schwungmasse und ein Gehäusebauteil begrenzt wird, wobei ein Flansch zumindest teilweise in dem Volumen angeordnet ist, und wobei zwischen dem Flansch und der ersten Schwungmasse ein erstes Dichtelement vorgesehen ist und wobei zwischen dem Flansch und dem Gehäusebauteil ein zweites Dichtelement vorgesehen ist.
Patent DE-102014209818-A1 (DE)
Title: Fester ausfahrender Bezug für Oberschenkelauflage
Inventor: DUNCAN BRADLEY C
IPC: B60N2/58
Filed: 2014-05-23
Abstract: Ein Fahrzeugsitz enthält eine Sitzlehne, ein Sitzunterteil und eine Oberschenkelauflagen-Anordnung. Die Oberschenkelauflagen-Anordnung enthält eine Oberschenkelauflage, die an dem Sitzunterteil angebracht ist, eine Oberschenkelstütze, die an einem Ende des Ausziehträgers so angebracht ist, dass die Oberschenkelstütze zwischen einer eingeschobenen Position und einer herausgezogenen Position bewegt werden kann, sowie eine Bezug-Anordnung, die über der Ausziehträger-Anordnung angeordnet ist. Die Ausziehträger-Anordnung enthält einen Sitz-Träger und einen Ausziehträger, wobei der Ausziehträger relativ zu dem Sitz-Träger so bewegt werden kann, dass, wenn sich die Oberschenkelstütze zwischen der eingeschobenen Position und der herausgezogenen Position bewegt, der Ausziehträger verdeckt ist. Die Bezug-Anordnung wird in Bezug auf den Sitz-Träger festgehalten, und die Oberschenkelstütze bewegt sich relativ zu der Bezug-Anordnung.
Patent DE-102014213047-A1 (DE)
Title: Röntgendetektor mit Hochspannungsversorgung und bildgebendes Medizingerät
Inventor: EISMANN ALFONS
IPC: H05G1/02
Filed: 2014-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Röntgendetektor (D) mit einem flächig ausgebildeten Detektorarray, mit mehreren nebeneinander angeordnete Detektorsensormodulen (SM1–SMn), wobei jedes Detektorsensormodul mehrere Detektorsensorelemente (DE) aufweist, die das Detektorsensormodul (SM1–SMn) pixeliert unterteilen, und einem System zur Versorgung der Detektorsensormodule mit Hochspannung (HV), wobei zu jedem einzelnen Detektorsensormodul (SM1–SMn) ein ausschließlich dieses Detektorsensormodul versorgendes Hochspannungsversorgungsmodul (HV1–HVn) vorliegt. Weiterhin betrifft die Erfindung auch ein bildgebendes Medizingerät, welches mit dem zuvor beschriebenen Röntgendetektor (D) ausgestattet ist.
Patent DE-102014215301-A1 (DE)
Title: Anbindung eines Nehmerzylinders an ein Gehäuse
Inventor: SPRINGMANN RAINER
IPC: F16D25/08
Filed: 2014-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anbindung eines Nehmerzylinders an ein Gehäuse, insbesondere an eine Getriebeglocke, wobei der Nehmerzylinder ein konzentrisch um eine Getriebeeingangswelle angeordnetes Nehmerzylindergehäuse und zumindest einen darin axial beweglichen, mit Druck beaufschlagbaren, ringförmigen Kolben umfasst, der kupplungsseitig mit einem axial vorgespannten Ein-/Ausrücklager wirkverbunden ist. Erfindungsgemäß sind an dem Nehmerzylindergehäuse Montagestrukturen vorgesehen, welche mit an der Getriebeglocke vorhandenen Montagestrukturen mittels einer Schub-Dreh-Bewegung arretierend in Eingriff bringbar sind.
Patent DE-102014215568-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Adsorbens aus metallorganischen Gerüststrukturen (MOF)
Inventor: JEREMIAS FELIX
IPC: B01J20/30
Filed: 2014-08-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Absorbens aus metallorganischen Gerüststrukturen (MOF), bei dem mindestens ein Metallsalz mit mindestens einem organischen Liganden umgesetzt wird. Die Umsetzung erfolgt bei einer Temperatur größer 100 °C in einem Lösungsmittelgemisch, das DMSO und Wasser enthält. Die Erfindung betrifft außerdem ein mit dem erfindungsgemäßen Verfahren hergestelltes Absorbens bzw. ein mit einem solchen Absorbens beschichtetes Substrat sowie Verwendungsmöglichkeiten eines solchen Absorbens bzw. Substrates.
Patent DE-102014215743-A1 (DE)
Title: 3D Touchscreen
Inventor: HYRE MELCHIOR CHRISTIANSEN EMIL
IPC: G06F3/041
Filed: 2014-08-08
Abstract: Vorrichtung (1) zum Steuern mindestens eines elektronischen Systems eines Kraftfahrzeugs mit einem Bedienfeld (2). Das Bedienfeld (2) weist eine Mehrzahl von Grundelementen (3) mit einer Stirnseite (4) auf, die über das Bedienfeld (2) verteilt angeordnet sind und zwischen einer ersten Position und mindestens einer zweiten Position im Wesentlichen senkrecht zum Bedienfeld (2) verfahrbar sind. Aus einer Gruppe im Wesentlichen nebeneinander angeordneter Grundelemente (2) ist ein Bedienelement (5) mit einer Bedienfläche (6) zur Eingabe mindestens eines Befehls bildbar. Die Bedienfläche (6) eines Bedienelements (5) weist in der zweiten Position einen größeren Abstand zum Bedienfeld (2) als in der ersten Position auf. Ferner betrifft die Erfindung eine Mittelkonsole für ein Kraftfahrzeug mit einer derartigen Vorrichtung (1).
Patent DE-102014217664-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein Kältegerät
Inventor: KESSLER ANDREAS
IPC: F25D23/06
Filed: 2014-09-04
Abstract: Ein Gehäuse für ein Kältegerät umfasst einem Korpus (2) und eine an den Korpus (2) angelenkte Tür (1). Eine erste Aussparung (12) an einer hinteren Kante der Tür (1) und eine zweite Aussparung (17) an einer der ersten Aussparung (12) gegenüberliegenden vorderen Kante des Korpus (2) bilden gemeinsam eine Griffnut (31) zum Öffnen der Tür.
Patent DE-102014218709-A1 (DE)
Title: Drehzahl– und Momenterfassung mit abschirmendem Encoder
Inventor: LEHMANN SÖREN
IPC: G01P3/42
Filed: 2014-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor (57) zum Erfassen einer Drehzahl (55) einer insbesondere in einem Fahrrad (2) verbauten Welle (16), umfassend: – einen Detektor (62), der eingerichtet ist, in Abhängigkeit eines Empfangs eines vorbestimmten Detektionssignals (61) ein Gebersignal (63) auszugeben, und – ein drehfest mit der Welle (16) verbindbares Geberelement (68), das eingerichtet ist, das Detektionssignal (63) in Abhängigkeit einer Drehstellung der Welle (16) gegenüber dem Detektor (62) abzuschatten, um das Gebersignal (63) in Abhängigkeit der zu erfassenden Drehzahl (55) zu verändern.
Patent DE-102014219939-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung
Inventor: KOLLMANN ANDREAS
IPC: B01D27/08
Filed: 2014-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (1) mit einem einen Filtergehäusetopf (3) und einen damit verschweißten Filtergehäusedeckel (2) aufweisenden Filtergehäuse (4) aus Kunststoff, wobei das Filtergehäuse (4) eine Längsachse (5) aufweist. Erfindungswesentlich ist dabei, – dass im Filtergehäusedeckel (2) und im Filtergehäusetopf (3) jeweils ein Nutabschnitt (6, 7) angeordnet ist, die zusammen eine Aufnahmenut (8) für Schweißaustrieb (9) bilden, – dass der Schweißaustrieb (9) bei verschweißtem Filtergehäuse (4) zusammen mit den Nutabschnitten (6, 7) eine in Richtung der Längsachse (5) wirksame formschlüssige Verbindung bildet. Hierdurch kann eine hochfeste und druckstabile Verbindung erreicht werden.
Patent DE-102014220110-A1 (DE)
Title: Greif- oder Schwenkeinheit
Inventor: STANICKI ANDREAS
IPC: H02K7/116
Filed: 2014-10-02
Abstract: Greif- oder Schwenkeinheit (10), mit einem Gehäuse (12), mit einem im Gehäuse (12) drehbar angeordneten Drehglied (14), das mit wenigstens einer Greifbacke (16) oder einem Drehteller gekoppelt ist, mit einem im Gehäuse (12) vorgesehenen Elektromotor (22), der einen drehfesten Stator (26) und einen drehbar gelagerten Rotor (30) umfasst, mit einem mit dem Rotor (30) verbundenen Getriebe (24), welches eine mit dem Drehglied (14) gekoppelte Abtriebswelle (46) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stator (26) den Rotor (30) in radialer Richtung umgibt und Wicklungen aufweist, dass der Rotor (30) mit den Wicklungen zusammenwirkende Permanentmagnete umfasst und hohl ausgebildet ist, und dass das Getriebe (24) in dem vom Rotor gebildeten Hohlraum (36) angeordnet ist.
Patent DE-102014221515-A1 (DE)
Title: ABS/ESP-Antrieb, ABS/ESP-Hydraulikeinheit sowie ABS/ESP-System
Inventor: SUAREZ-SEMINARIO DARIUSZ
IPC: B60T17/02
Filed: 2014-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen ABS/ESP-Antrieb (10, 12) für eine ABS/ESP-Hydraulikeinheit (1) eines Fortbewegungsmittels, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Pumpenelement (100) und einem Aktor (110), wobei in einem Betrieb des ABS/ESP-Antriebs (10, 12) ein Stößel des Pumpenelements (100) mittels eines Kolbens des Aktors (110) betätigbar ist, und eine Betätigungsrichtung (A 110 ) des Aktorkolbens im Wesentlichen einer Betätigungsrichtung (A 100 ) des Pumpenstößels für die ABS/ESP-Hydraulikeinheit (1) entspricht.  Ferner betrifft die Erfindung eine ABS/ESP-Hydraulikeinheit (1) für ein ABS/ESP-System eines Fortbewegungsmittels, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäuse (20) und einem ABS/ESP-Antrieb (10, 12), welcher ein Pumpenelement (100) und einen Aktor (110) aufweist, wobei der ABS/ESP-Antrieb (10, 12) im Wesentlichen vollständig innerhalb des Gehäuses (20) der ABS/ESP-Hydraulikeinheit (1) untergebracht ist.  Des Weiteren betrifft die Erfindung ein ABS/ESP-System für ein Fortbewegungsmittel, insbesondere ein Kraftfahrzeug, wobei das ABS/ESP-System einen erfindungsgemäßen ABS/ESP-Antrieb (10, 12) und/oder eine erfindungsgemäße ABS/ESP-Hydraulikeinheit (1) aufweist.
Patent DE-102014221700-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem im Gefrierraum verstellbar gelagerten mechanischen Eisstückebereiter
Inventor: CIZIK HERBERT
IPC: F25D25/00
Filed: 2014-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1), aufweisend einen Innenbehälter (7), einen vom Innenbehälter (7) begrenzten Gefrierraum (6), ein den Gefrierraum (6) temperierendes Kältekreislaufsystem, sowie wenigstens einen im Gefrierraum (6) mittels einer Lagervorrichtung (12) hängend gelagerten mechanischen Eisstückebereiter (10), wobei die Lagervorrichtung (12) ausgebildet ist, den mechanischen Eisstückebereiter (10) seitlich verstellbar in dem Gefrierraum (6) zu lagern.
Patent DE-102014225159-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: LERCHNER PASCAL
IPC: F28F9/00
Filed: 2014-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1) mit einem rohrförmigen Gehäuse (2), einem Flanschring (3), zwei Böden (4) und Wärmetauscherrohren (5), die durch das Gehäuse (2) verlaufen und jeweils längsendseitig in den Böden (4) gefangen sind, wobei in den Wärmetauscherrohren (5) ein erster Strömungskanal und zwischen den Wärmetauscherrohren (5) und dem Gehäuse (2) ein zweiter Strömungskanal ausgebildet ist. Erfindungswesentlich ist dabei, dass das Gehäuse (2) aus zwei, jeweils einstückigen und topfförmigen Gehäuseteilen (6, 7) gebildet ist, von denen jedes Gehäuseteil (6, 7) einen Gehäuseabschnitt (8), einen Flanschringabschnitt (9) und einen Boden (4) aufweist und wobei die beiden Gehäuseteile (6, 7) über die beiden Flanschringabschnitte (9) miteinander verbindbar sind. Hierdurch kann die Montage vereinfacht und die Anzahl potentieller Leckagestellen reduziert werden.
Patent DE-102014225268-A1 (DE)
Title: Elektronische steuereinheit
Inventor: TSUKADA YOSHIKI
IPC: G06F15/163
Filed: 2014-12-09
Abstract: Eine ECU (4, 104), die kommunizierbar mit anderen ECUs (2, 3, 102, 103) durch ein Netzwerk (6, 106) gekoppelt ist, beinhaltet: einen Berechnungsabschnitt (S140, S150, S330, S350, S540, S550), der Berechnungsdaten von mindestens einer von anderen ECUs empfängt und eine Berechnungsoperation gemäß empfangenen Berechnungsdaten ausführt; einen Berechnungsverbietungsabschnitt (S10, S20, S110, S130, S210, S220, S310, S320), der die Berechnungsoperation des Berechnungsabschnitts verbietet, wenn eine Datenmodifikationsaufforderung von einer anderen der anderen ECUs empfangen wird, wobei die Datenmodifikationsaufforderung die mindestens eine von anderen ECUs auffordert, die Berechnungsdaten zu ändern; und einen Berechnungsverbietungsaufhebungsabschnitt (S130, S320, S530), der eine Verbietungsoperation des Berechnungsverbietungsabschnitts aufhebt, wenn eine vorbestimmte Modifikation-vervollständigt-Bedingung erfüllt ist, die angibt, dass die Berechnungsdaten in Antwort auf die Datenmodifikationsaufforderung geändert sind.
Patent DE-102015002080-A1 (DE)
Title: Batteriezelle für eine Batterie eines Kraftfahrzeugs, Batterie sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HINTERBERGER MICHAEL
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-02-18
Abstract: Batteriezelle (1) für eine Batterie eines Kraftfahrzeugs mit einem galvanischen Element (2) mit einer ersten Elektrode (4) und einer zweiten Elektrode (5), einem Batteriezellengehäuse (3) mit einem ersten Anschluss (6) und einem zweiten Anschluss (7), zumindest einer Sensoreinrichtung (9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18) zum Erfassen einer physikalischen und/oder chemischen Eigenschaft der Batteriezelle (1) und einer Steuereinrichtung (19), wobei das galvanische Element (2) in dem Batteriezellengehäuse (3) angeordnet ist, wobei die Batteriezelle (1) eine Schalteinrichtung (S) aufweist, mittels welcher der erste Anschluss (6) und der zweite Anschluss (7) elektrisch verbindbar sind, und die Steuereinrichtung (19) dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit der von der zumindest einen Sensoreinrichtung (9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18) erfassten physikalischen und/oder chemischen Eigenschaft die Schalteinrichtung (S) zum Überbrücken der Batteriezelle (1) zu schließen. Die Erfindung betrifft außerdem eine Batterie sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102015002207-A1 (DE)
Title: Rollkoffer
Inventor: KRIEGER CLAUS GEORG
IPC: A45C5/14
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einem Koffer mit einem Koffergehäuse 8 und vier Rollen 1, die jeweils eine horizontale Rollenachse 13 aufweisen, wobei mindestens die erste Rolle 1 und die zweite Rolle 1 um eine vertikale Drehachse drehbar zum Koffergehäuse 8 mit diesem verbunden sind, und mit einem Griff 17, der mindestens eine vertikale Bügelstange 10 aufweist, wobei der Griff 17 in vertikaler Richtung gegenüber dem Koffergehäuse 8 zwischen einer unteren Endposition 14 und einer oberen Endposition 15 bewegbar ist und in diesen Endpositionen 14, 15 gegenüber dem Koffergehäuse 8 jeweils festgelegt ist, wobei die Bügelstange 10 in einem Führungsschacht 9, der an seinem unteren Ende eine Austrittsöffnung 18 aufweist, angeordnet ist und an ihrem unteren Ende einen Stopperabschnitt 12 aufweist, wobei der Stopperabschnitt 12 in der unteren Endposition 14 des Griffs 17 Kontakt zum Boden 6 hat und in der oberen Endposition 15 des Griffs 17 keinen Kontakt zum Boden 6 hat. Außerdem befasst sich die Erfindung mit einem Koffer mit einem Koffergehäuse 8 und vier Rollen 1, die jeweils eine horizontale Rollenachse 13 aufweisen, wobei die erste Rolle 1 und die zweite Rolle 1 um eine vertikale Drehachse drehbar zum Koffergehäuse 8 mit diesem verbunden sind, und mit einem Griff 17, der zwei vertikale Bügelstangen 10 aufweist, wobei der Griff 17 in vertikaler Richtung gegenüber dem Koffergehäuse 8 zwischen einer unteren Endposition 14 und einer oberen Endposition 15 bewegbar ist und in diesen Endpositionen 14, 15 gegenüber dem Koffergehäuse 8 jeweils festgelegt ist, wobei jede Bügelstange 10 jeweils in einem Führungsschacht 9, der an seinem unteren Ende jeweils eine Austrittsöffnung 18 aufweist, angeordnet ist und an ihrem unteren Ende jeweils einen Bremsabschnitt 11 aufweist, wobei der erste Bremsabschnitt 11 mit der ersten Rolle 1 und der zweite Bremsabschnitt 11 mit der zweiten Rolle 1 in der unteren Endposition 14 des Griffs 17 so zusammenwirken, dass die Rollbewegungen der ersten Rolle 1 und der zweiten Rolle 1 um ihre jeweilige horizontale Rollenachse 13 blockiert ist, wobei der erste Bremsabschnitt 11 mit der ersten Rolle 1 und der zweite Bremsabschnitt 11 mit der zweiten Rolle 1 in der oberen Endposition 15 des Griffs 17 nicht zusammenwirken.
Patent DE-102015003742-A1 (DE)
Title: Fahrradständersystem
Inventor: KALUPNER RALF
IPC: G07C11/00
Filed: 2015-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrradständersystem, aufweisend eine Terminaleinheit (1) sowie mindestens eine Ständereinheit (2). Gemäß der Erfindung sind die Terminaleinheit (1) und die mindestens eine Ständereinheit (2) als baulich separate Einheiten ausgebildet, und wobei in der mindestens einen Ständereinheit (2) ein Fahrrad aufnehmbar ist und wobei der mindestens einen Ständereinheit (2) ein Ständereinheitsidentifikationscode zugeordnet ist, und wobei die mindestens eine Ständereinheit (2) ein Belegungszustandserfassungsmittel (3) sowie ein Datenübertragungsmittel (4) aufweist, wobei mit dem Belegungszustandserfassungsmittel (3) ein Belegungszustand der mindestens einen Ständereinheit (2) erfassbar und in Form von Belegungszustandsdaten an das Datenübertragungsmittel (4) übertragbar bereitstellbar ist und wobei das Datenübertragungsmittel (4) die Belegungszustandsdaten erfasst und wobei mit dem Datenübertragungsmittel (4) eine drahtlose Verbindung zwischen der mindestens einen Ständereinheit (2) und der Terminaleinheit (1) bereitstellbar ist, wobei über die Verbindung der Ständereinheitsidentifikationscode sowie die Belegungszustandsdaten von der mindestens einen Ständereinheit (2) an die Terminaleinheit (1) fernübertragbar sind.
Patent DE-102015003799-A1 (DE)
Title: Phakoemulsifikationssystem
Inventor: KÜBLER CHRISTOPH
IPC: A61M3/02
Filed: 2015-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Phakoemulsifikationssystem, aufweisend: – einen Irrigationsfluidbehälter zur Aufnahme von Irrigationsfluid, – eine Irrigationsleitung, durch welche das Irrigationsfluid fließen kann, – eine Strömungspumpe, durch welche das Irrigationsfluid strömen kann, – eine Aspirationsleitung, durch welche Aspirationsfluid fließen kann, – eine Aspirationspumpe zum Absaugen von Aspirationsfluid, – eine Vorrichtung zum Erfassen eines Drucksignals basierend auf einem Druck in der Aspirationsleitung oder eine Vorrichtung zum Erfassen eines Volumenstromsignals basierend auf einem Volumenstrom in der Aspirationsleitung, und – eine Steuerungsvorrichtung, welche eingerichtet ist, das Drucksignal oder das Volumenstromsignal zu empfangen und aufgrund des Drucksignals oder des Volumenstromsignals die Strömungspumpe so anzusteuern, dass eine Änderung des Druckes oder des Volumenstromes in der Irrigationsleitung erfolgt.
Patent DE-102015006656-A1 (DE)
Title: Befestigungselement für ein Verkleidungsteil eines Fahrzeugs, Verkleidungsteil und Fahrzeug
Inventor: SCHMITZ PETER
IPC: B60R13/02
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungselement (3) zur Befestigung eines Verkleidungsteils (2) an einem Fahrzeug (1), wobei das Befestigungselement (3) mit dem Verkleidungsteil (2) formschlüssig und/oder kraftschlüssig verbindbar oder verbunden ist. Erfindungsgemäß ist in dem Befestigungselement (3) eine Lichtquelle (4) derart angeordnet, dass Licht der Lichtquelle (4) in eine Umgebung des Fahrzeugs (1) emittierbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verkleidungsteil (2) mit einem Befestigungselement (3) sowie eine Fahrzeug (1) mit einem Befestigungselement (3) und/oder einem Verkleidungsteil (2).
Patent DE-102015008126-A1 (DE)
Title: Kartenförmiger Datenträger mit farbiger Kante
Inventor: RIEDL JOSEF
IPC: B42D25/45
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen kartenförmigen Datenträger (12), welcher einen Aufbau aus übereinanderliegenden Folienschichten aufweist, wobei im Inneren des Aufbaus mindestens eine erste, farbige Folie (14) angeordnet ist, wobei auf der Oberseite der ersten Folie (14) mindestens eine zweite, weiße Folie (16) angeordnet ist und auf der Unterseite der ersten Folie (14) mindestens eine dritte, weiße Folie (18) angeordnet ist, wobei auf der Seite der zweiten Folie (16), welche der ersten Folie (14) gegenüberliegend angeordnet ist, eine erste Overlayfolie (20) als erste Außenseite des Datenträgers (12) angeordnet ist, wobei auf der Seite der dritten Folie (18), welche der ersten Folie (14) gegenüberliegend angeordnet ist, eine zweite Overlayfolie (22) als zweite Außenseite des Datenträgers (12) angeordnet ist, wobei eine umlaufende Kante (24) des Datenträgers (12), welche zwischen erster und zweiter Außenseite (26, 28) des Datenträgers (12) angeordnet ist und entlang einem äußeren Rand der ersten und zweiten Außenseite (26, 28) verläuft, mindestens eine geometrische Form, z. B. rund oder schräg, aufweist.
Patent DE-102015012125-A1 (DE)
Title: Baugruppe mit einem Bremszylinder und einem elektromechanischen Bremskraftverstärker
Inventor: WINGENDER KURT
IPC: B60T13/74
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen elektromechanischen Bremskraftverstärker für eine Fahrzeugbremsanlage, mit einer Antriebsanordnung zum Antreiben wenigstens einer zum Betätigen eines Bremszylinders ausgebildeten Betätigungseinrichtung, wobei die Antriebsanordnung wenigstens einen Elektromotors und ein Getriebe zum Koppeln des Elektromotors mit der wenigstens einen Betätigungseinrichtung aufweist. Die Antriebsanordnung ist im in einem Fahrzeug montierten Zustand derart angeordnet, dass die Drehachse des Elektromotors senkrecht zur Längsachse der Betätigungseinrichtung und mit einem vorbestimmten Winkel zur Hochachse des Fahrzeugs verläuft.
Patent DE-102015016114-A1 (DE)
Title: Flüssigkernkapseln zur Bekämpfung von Schädlingen
Inventor: RADEMACHER JÖRG
IPC: A01N25/26
Filed: 2015-12-11
Abstract: Es werden Flüssigkernkapseln (10) zur Bekämpfung von Schädlingen bereitgestellt, wobei die Flüssigkernkapseln (10) einen wässrigen Kern (11) und eine diffusionshemmende, funktionelle Außenhülle (13) aufweisen. Der Kern (11) enthält wenigstens ein Schädlingsbekämpfungsmittel. Die Außenhülle (13) enthält wenigstens einen Lockstoff für die Schädlinge.