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Patent DE-202009003983-U1 (DE)
Title: Sender- bzw. Sensoranordnung zur Erzielung optimierter Richtcharakteristik für Sende- oder Empfangsvorrichtungen in zwei oder drei Dimensionen
IPC: G01S3/14
Filed: 2009-03-24
Abstract: Sender- bzw. Sensoranordnung zur Erzielung optimierter Richtcharakteristik für Sende oder Empfangsvorrichtungen in 2 oder 3 Dimensionen dadurch gekennzeichnet, dass das Gitter auf dem die Sensoren angeordnet sind, durch 2 bzw. 3 Folgen in den 2 bzw. 3 Raumrichtungen konstruiert wird. Die zur Konstruktion verwendeten Folgen sollen die Eigenschaft haben, dass kein Abstand zwischen irgendwelchen Punkten in der Folge doppelt vorkommt, es dürfen aber Abstände fehlen.
Patent DE-202009009436-U1 (DE)
Title: Briefumschlag
IPC: B65D27/00
Filed: 2009-07-10
Abstract: Briefumschlag (1) mit Klebelasche (2) am Seiteneinschub, dadurch gekennzeichnet, dass  – auf der der einen seitlichen Einschuböffnung mit Klebelasche (2) gegenüberliegenden Briefseite eine weitere Einschuböffnung (3) angeordnet ist.
Patent DE-202009013614-U1 (DE)
Title: Nachträglich integrierbare Münzausgabevorrichtung
IPC: G07D1/00
Filed: 2009-10-08
Abstract: Eine integrierbare Münzausgabevorrichtung, welche insbesondere nachträglich in Verkaufsautomaten bzw. an Banknotenannahmevorrichtungen zur Ausgabe des Wechselgeldes montierbar ist und aus einem Unterteil, einer Auswurfeinheit und Münzspeichern über dem Unterteil besteht, dadurch gekennzeichnet, dass  – in dem Unterteil eine Aufnahme der Antriebskomponente mit Kontakt nach außen und oben, und ein Sockel mit den Aufnahmen links und rechts unter dem Unterteil vorgesehen ist; oben am Sockel auf den zwei Seiten des Unterteils jeweils eine mit der Aufnahme verbundene Zylinderaufnahme angebracht ist, in der Aufnahme der Antriebskomponente ein Antrieb mit zwei Drehrichtungen angebracht ist, in der Aufnahme die über die zwei Zylinderaufnahmen hinausstreckenden, von Antriebskomponente getriebenen und in vereinzelten Zylinderaufnahmen drehenden Münzführungskomponenten vorgesehen sind;  – die Auswurfeinheit über dem Unterteil angebracht ist, auf der Auswurfeinheit 2 das Gehäuse der Auswurfeinheit 21 rund um das Unterteil vorgesehen ist, im Gehäuse der Auswurfeinheit die Aufnahme für die Antriebskomponente zur Aufnahme des Motors angebaut ist,...
Patent DE-202009018928-U1 (DE)
Title: Flüssige Körperreinigungszusammensetzung
IPC: A61K8/37
Filed: 2009-07-27
Abstract: Stabile, mehrphasige, isotrope Reinigungszusammensetzung, die Folgendes aufweist: a. 99 bis 84 Gew.-% einer wässrigen Phase, und zwar auf die gesamte Zusammensetzung bezogen; b. 1 bis 16 Gew.-% Petrolatumteilchen mit eine Schmelzpunkt zwischen 35 und 80°C und einer Mindestviskosität bei 32°C von 10 kPa·s, wobei die Konzentration auf die gesamte Zusammensetzung bezogen ist, wobei mehr als 50 Vol.-% der Teilchen der Petrolatumphase einen Durchmesser von mehr als 100 μm aufweisen, und zwar nach dem üblichen Verfahren für die Teilchengröße gemessen, wie es in der Beschreibung aufgeführt ist; c. wobei die wässrige Phase 1 bis 25 Gew.-% eines seifenfreien anionischen Tensids und gegebenenfalls 1 bis 20 Gew.-% eines amphoteren Tensids aufweist, und zwar auf die gesamte Zusammensetzung bezogen; d. wobei die wässrige Phase insgesamt 0,5 bis 10 Gew.-% polymeres, die Dispersion stabilisierendes Mittel (polymere, die Dispersion stabilisierende Mittel) enthält, und zwar auf die gesamte Zusammensetzung bezogen; e. insgesamt weniger als 2 Gew.-% hydrophobes Glycerid/hydrophobe Glyceride, Kohlenwasserstoff(e), wobei Petrolatum ausgenommen ist, oder Siliconöle oder Gemische und Derivate davon, und zwar auf die gesamte Zusammensetzung bezogen; f. insgesamt weniger als 1,5 Gew.-% flüssigkristallines, strukturbildendes Mittel/flüssigkristalline, strukturbildende Mittel, kristalliner, Hydroxylenthaltender Stabilisator/kristalline, Hydroxyl enthaltende Stabilisatoren, einen (mehrere) C10-C22-Ethylenglycolfettsäureester, Siliciumdioxid(e), Ton(e) oder Gemische davon, und zwar auf die gesamte Zusammensetzung bezogen, wie es in der Beschreibung unter ”flüssigkristalline strukturbildende Mittel in Form von Ton und Siliciumdioxid” angegeben ist.
Patent DE-202010002413-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verriegelung einer Tür einer Reinigungsvorrichtung, Desinfektionsvorrichtung, Sterilisationsvorrichtung oder Reinigungs- und Desinfektionsvorrichtung
IPC: E05C3/06
Filed: 2010-02-12
Abstract: Verriegelungsvorrichtung für eine Tür einer Reinigungsvorrichtung, Desinfektionsvorrichtung, Sterilisationsvorrichtung oder Reinigungs- und Desinfektionsvorrichtung gekennzeichnet durch mindestens eine Sperrklinke (2), mindestens eine Schubstange (3) und mindestens einen Exzenter (4), die durch Drehgelenke (A, B) miteinander verbunden sind, wobei bei geschlossener Tür die Drehgelenke (A, B) so angeordnet sind, dass bei einer von außen auf die Tür aufgebrachten Zugkraft ein Drehmoment auf den Exzenter (4) aufgebracht wird, dass in der Verschlussrichtung (V) wirkt, so dass ein gesicherter Verschlusszustand vorliegt.
Patent DE-202010002999-U1 (DE)
Title: Bergsteigerpickel und Schaft für einen Bergsteigerpickel
IPC: A63B29/00
Filed: 2010-03-02
Abstract: Bergsteigerpickel (10), umfassend einen Schaft (12) und eine an einem Ende des Schafts (12) angeordnete Haue (14), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest in einem Griffabschnitt des Schafts (12) die Aeine 180-Grad-Drehsymmetrie in Bezug auf jegliche zum Querschnitt orthogonale Achse aufweist.
Patent DE-202010004133-U1 (DE)
Title: Elektrisches Heizelement
IPC: H05B3/46
Filed: 2010-03-25
Abstract: Elektrisches Heizelement (1), vorzugsweise für die Zündung von Biomasseheizungen wie beispielsweise Pelletöfen, mit einem zur Aufnahme einer Heizdrahtwendel (3) ausgebildeten länglichen Wendelträger (2) aus einem temperaturbeständigen, elektrisch isolierenden Werkstoff, wobei die Heizdrahtwendel (3) außen auf dem Wendelträger (2) spiralförmig aufgenommen und von einem Hüllrohr (4) aus einem temperaturbeständigen Material eingeschlossen ist und wobei der Wendelträger (2) und das Hüllrohr (4) einen Luftkanal (5) begrenzen, der von der Heizdrahtwendel (3) durchsetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wendelträger (2) mindestens zwei aneinander liegende Wendelträgerschalenteile (6, 6') aufweist, die sich symmetrisch zu der Mittelachse (8) des Heizelementes (1) in Längsrichtung des Wendelträgers (2) erstrecken.
Patent DE-202010004896-U1 (DE)
Title: Vortriebs-Regenrinnenreiniger
IPC: E04D13/076
Filed: 2010-04-12
Abstract: Vortriebs-Regenrinnenreiniger ist gekennzeichnet durch eine Schaufelbreite von 55 mm zur Reinigung von handelsüblichen, halbrunden Dach- und Regenrinnen.
Patent DE-202010007194-U1 (DE)
Title: Nachgefärbte Schuhe und Taschen
IPC: A43B1/00
Filed: 2010-05-25
Abstract: Nachgefärbte Schuhe und Taschen, dadurch gekennzeichnet, dass ungefärbtes Leder als Obermaterial verarbeitet ist.
Patent DE-202010007917-U1 (DE)
Title: Endlager für radioaktive Abfälle
IPC: E04H5/02
Filed: 2010-06-12
Abstract: Endlager für radioaktive Abfälle aus Kernkraftwerken, dadurch gekennzeichnet, dass das Endlager ein oberirdisch errichteter künstlicher Felsen ist.
Patent DE-202010008806-U1 (DE)
Title: Flexible LED-Packungsanordnung
IPC: H01L33/56
Filed: 2010-10-14
Abstract: Flexible LED-Packungsanordnung, aufweisend:  ein erstes Metallsubstrat (10);  einen LED-Chip (30), der über eine strom- und wärmeleitende Verbindungsschicht (50) am ersten Metallsubstrat (10) angebracht ist;  ein zweites Metallsubstrat (20), das durch Drahtbonden elektrisch mit dem LED-Chip (30) verbunden ist, wobei ein Abstand (60) zwischen dem ersten Metallsubstrat (10) und dem zweiten Metallsubstrat (20) vorliegt; und  einen Packungsmassenkörper (40), der aus einem flexiblen Material hergestellt ist, wobei der LED-Chip (30) vollständig vom Packungsmassenkörper (40) gehüllt ist, während das erste Metallsubstrat (10) und das zweite Metallsubstrat (20) teilweise von diesem so gehüllt sind, dass die Chip-Tragplatte (1) und das zweite Metallsubstrat (20) unten freiliegen.
Patent DE-202010008951-U1 (DE)
Title: Prothesenhülsenanordnung
IPC: A61F2/80
Filed: 2010-11-03
Abstract: Prothesenhülsenanordnung die mit einer Silikonkautschukschicht (21) versehen ist und deren einer Endabschnitt geöffnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche der Silikonkautschukschicht (11) mit einer Glattschicht (22) versehen ist die aus einer Silan- oder Benzolverbindung hergestellt ist.
Patent DE-202010010040-U1 (DE)
Title: Sensier-Ausweichvorrichtung einer automatischen Reinigungsvorrichtung
IPC: A47L11/40
Filed: 2010-07-09
Abstract: Sensier-Ausweichvorrichtung einer automatischen Reinigungsvorrichtung, welche auf einem Hauptkörper der automatischen Reinigungsvorrichtung angeordnet ist, wobei die gegenüberliegenden Enden des Hauptkörpers als ein Frontabschnitt und ein Heckabschnitt definiert sind; wobei die Sensier-Ausweichvorrichtung einer automatischen Reinigungsvorrichtung umfasst:  ein Steuermodul;  ein Bewegungsmodul, welches mit dem Steuermodul gekoppelt ist, wobei das Bewegungsmodul mit einer motorgetriebenen Radeinheit eingerichtet ist, welche an einer Unterseite des Hauptkörpers angeordnet ist, und zwar zum Steuern der Bewegung der automatischen Reinigungsvorrichtung hinsichtlich einer Betriebsart zwischen einer Vorwärts-Betriebsart, wobei der Frontabschnitt als eine Front ausgewählt wird, oder einer Rückwärts-Betriebsart, wobei der Heckabschnitt als eine Front ausgewählt wird; und  ein Neigungsbegrenzungs-Sensiermodul, welches mit dem Steuerungsmodul gekoppelt ist, wobei das Neigungsbegrenzungs-Sensiermodul eine kritischer Neigungswinkel-Sensiereinheit umfasst, welche außerhalb an einer rückwärtigen Unterseite des Hauptkörpers angeordnet ist, wobei der Abstand zwischen der kritischer Neigungswinkel-Sensiereinheit und der Unterseite des Hauptkörpers kleiner ist als der Abstand zwischen der motorbetriebenen Radeinheit und der Unterseite des...
Patent DE-202010011292-U1 (DE)
Title: Zentralvenöser Herzkatheter mit Elektroden
IPC: A61M25/00
Filed: 2010-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einem zentralvenösen Katheter zum Platzieren in einer Vene in der Nähe des Herzens oder in dem rechten Vorhof des Herzens, wobei der Katheter am distalen Ende mindestens einen mündenden inneren Kanal oder ein Lumen hat, um unterschiedlich medizinisch wirksame Flüssigkeiten in den Körper einzuleiten oder Blut zu Messzwecken, beispielsweise des Glukosegehaltes, zu entnehmen, weiterhin mit Elektroden versehen ist, die zur EKG Analyse, elektrischen Stimulation und Kardioversion bei Vorhofflimmern benutzt werden können  dadurch gekennzeichnet, dass:  der erfindungsgemäße Katheter mit einem abnehmbaren Stecker für die beiden distalen Pole ausgestattet ist.
Patent DE-202010011809-U1 (DE)
Title: Jagdhochsitz in Baumstruktur
IPC: A01M31/02
Filed: 2010-08-25
Abstract: Jagthochsitz in Baumstruktur dadurch gekennzeichnet, das der Hochsitz komplett in einem künstlichen Baumstumpf integriert ist.
Patent DE-202010015767-U1 (DE)
Title: In vertikalen Profilschienen geführte, höhenverstellbare Auflagefläche für den Oberkörperbereich in Therapieliegen
IPC: A61G13/10
Filed: 2010-11-23
Abstract: In vertikalen Profilschienen geführte, höhenverstellbare Auflagefläche für den Oberkörperbereich in Therapieliegen. dadurch gekennzeichnet, dass die in Profilschienen (D) geführte, höhenverstellbare Auflagefläche (B), die in einer, mit einer Aussparung für den Bauch- und Brustbereich versehenen Liegefläche (A), einer Standardbehandlungsliege für physiotherapeutische Behandlungen an bäuchlings liegenden Patienten mit überdimensionierten Bauchauswölbungen, genutzt wird.
Patent DE-202010016194-U1 (DE)
Title: Einsatzfahrzeug, insbesondere Feuerwehrfahrzeug
IPC: B60Q1/50
Filed: 2010-12-06
Abstract: Einsatzfahrzeug, insbesondere Feuerwehrfahrzeug, mit einer Fahrer-Kabine (12), die an einem Fahrzeug-Montagerahmen angeordnet ist, wobei an der Fahrer-Kabine (12) wenigstens ein Signalelement, beispielsweise Blaulichtleuchte (13), Signalhorn (14) oder dergleichen angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Signalelementträger (18) vorgesehen ist, der als vormontierbare Baugruppe mit dem wenigstens einen Signalelement bestückbar oder bestückt ist und an der Fahrer-Kabine (12) mittels Befestigungsmitteln befestigt ist.
Patent DE-202011001167-U1 (DE)
Title: Doppel parallel Wippe
IPC: A63G11/00
Filed: 2011-01-04
Abstract: Doppel-Parallel Wippe (1–5) zum nebeneinander Wippen als Spielgerät dadurch gekennzeichnet, dass die Wipparme (1) parallel zu einander ausgerichtet sind.
Patent DE-202011001873-U1 (DE)
Title: Rahmenanordnung
IPC: G09F15/00
Filed: 2011-01-24
Abstract: Rahmenanordnung zur Halterung von Flächenmaterialien, insbesondere von Planen, flächigen Werbeträgern (W) oder dergleichen, mit mindestens drei ortsfest anbringbaren Verankerungselementen (1), einem Stahlseil (2, 3), welches unter Aufspannung eines Rahmens an den Verankerungselementen (1) abgestützt oder gehalten ist, und mit Spannmitteln (8) zum Spannen des Stahlseiles (2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass ein Spannmittel (8) an mindestens einem der Verankerungselemente (1) derart beweglich angeordnet ist, dass das Verankerungselement (1) bei einer Bewegung in einer Spannrichtung eine Spannkraft auf das Stahlseil (2, 3) ausübt, die zur Rahmenaußenseite hin gerichtet ist.
Patent DE-202011004785-U1 (DE)
Title: Energieführungskette mit deformierbaren Gelenkelementen
IPC: F16G13/16
Filed: 2011-04-01
Abstract: Energieführungskette (1) zur Führung von Kabeln, Schläuchen oder dergleichen, mit mehreren Laschen (2, 3), die zwei parallele und durch Querstege (4a, 4b) verbundene Laschenstränge bilden und mittels Gelenkverbindung gegeneinander abwinkelbar sind, wobei die Gelenkverbindung zwischen benachbarten Laschen durch ein Gelenkelement (5) gebildet wird, welches in Abwinkelungsrichtung der Laschen elastisch deformierbar ist und vorzugsweise in der in Längsrichtung der Energieführungskette verlaufenden Längs-Mittelebene (S2) der Laschen (2, 3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich in jedem Laschenstrang in Längsrichtung der Kette jeweils unterschiedliche Innenlaschen (2) und Außenlaschen (3) abwechseln, wobei sowohl die Innenlaschen (2) als auch die Außenlaschen (3) jeweils zu ihrer senkrecht zur Längsrichtung verlaufenden Höhen-Mittelebene (S1) spiegelsymmetrisch gestaltet sind, so dass gleiche Innenlaschen und gleiche Außenlaschen in beiden Laschensträngen verwendbar sind.
Patent DE-202011005298-U1 (DE)
Title: Kinderwagen
IPC: B62B7/08
Filed: 2011-04-11
Abstract: Kinderwagen, umfassend ein Paar vordere Stützstangen (10), die am unteren Ende mit den Vorderrädern (11) gelenkig verbunden sind und zwischen denen eine Gelenkstange (12) vorgesehen ist, wobei die beiden vorderen Stützstangen (10) am oberen Ende jeweils mit einer Verbindungsstange (20) gelenkig verbunden sind, und wobei zwischen den vorderen Stützstangen (10) und den Verbindungstangen (20) eine Dämpfungseinrichtung (70) und eine Drehverstelleinrichtung (60) vorgesehen sind, wobei die Drehverstelleinrichtung (60) von der Gelenkstange (12) gesteuert wird, ein Paar Verbindungsstangen (20), die am oberen Ende mit einer Klappeinrichtung (50) und am unteren Ende mit der Dämpfungseinrichtung (70) verbunden sind, ein Paar hintere Stützstangen (30), die am unteren Ende mit den Hinterrädern (31) und am oberen Ende mit der Klappeinrichtung (50) geledie mit der Klappeinrichtung (50) verbunden sind und zwischen denen ein Handgriff (41) vorgesehen ist, eine Klappeinrichtung (50), die auf der...
Patent DE-202011050016-U1 (DE)
Title: Feststellzange mit der Möglichkeit zur schnellen Verstellung von deren Spannweite
IPC: B25B5/10
Filed: 2011-05-02
Abstract: Feststellzange mit der Möglichkeit zur schnellen Verstellung ihrer Spannweite, aufweisend:  – einen Zangenschenkel (10), der an einem Ende eine erste Wirkstelle (11) aufweist;  – einen Zangenschenkel (20), der an einem Ende eine zweite Wirkstelle (21) aufweist, wobei durch einen Drehzapfen der erste Zangenschenkel (10) drehbar mit dem zweiten Zangenschenkel (20) so verbunden ist, dass die erste Wirkstelle (11) und die zweite Wirkstelle (21) aneinander anliegen können, und wobei an einem der zweiten Wirkstelle (21) abgewandten Ende des zweiten Zangenschenkels (20) ein verlängerter Hebelarm (23) ausgebildet ist, der an einer dem ersten Zangenschenkel (10) zugewandten Seite eine konkave Verbindungsnut (24) aufweist;  – eine Antriebsgewindestange (30), die an einem Ende durch eine Drehverbindung beweglich mit dem ersten Zangenschenkel (10) verbunden ist; und  – eine auf der Antriebsgewindestange (30) aufgeschraubten Antriebsmutter (40), die lösbar in der Verbindungsnut (24) verrostet ist.
Patent DE-202011052201-U1 (DE)
Title: Variable Architektur für Zufallszahlengeneratoren
IPC: G06F7/58
Filed: 2011-12-06
Abstract: System mit: einem oder mehreren Eingängen, die dazu eingerichtet sind, einen oder mehrere digitale Werte zu empfangen, die im Wesentlichen konstant und eindeutig für das System sind; und einer oder mehreren Schaltungen, die mit dem einen oder den mehreren Eingängen gekoppelt sind, wobei die eine oder die mehreren Schaltungen ein oder mehrere digitale Schaltungselemente beinhalten, die durch den einen oder die mehreren empfangenen digitalen Werte dazu eingerichtet werden können, einen oder mehrere pseudo-zufällige digitale Werte zu erzeugen.
Patent DE-202011100226-U1 (DE)
Title: Halterung für Kleinwindanlagen
IPC: F03D11/04
Filed: 2011-05-04
Abstract: Halterung für Kleinwindanlagen, dadurch gekennzeichnet, daß diese in Kaminzügen oder Schornsteinen befestigt werden kann.
Patent DE-202011102988-U1 (DE)
Title: Einsatzring für eine Palettenbox und Palettenbox
IPC: B65D19/12
Filed: 2011-07-07
Abstract: Einsatzring für eine Palettenbox, insbesondere eine Gitterbox, mit vier Seitenwandungen, wobei wenigstens eine Seitenwandung Haltemittel für eine flexible Gefacheanordnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei gegenüberliegende Seitenwandungen (A, B) als in einem Twinsheet-Verfahren hergestellte Kunststoffflächenteile (3) gestaltet sind, und dass die zwei verbleibenden Seitenwandungen (C, D) zumindest abschnittsweise durch formstabile Querstreben (4) gebildet sind, die mit den Kunststoffflächenteilen (3) verbunden sind.
Patent DE-202012000063-U1 (DE)
Title: Kabelfixiervorrichtung zum Fixieren zumindest eines Kabels sowie Klemmeinrichtung für eine solche
IPC: F16L5/06
Filed: 2012-01-04
Abstract: Kabelfixiervorrichtung (1) zum Fixieren zumindest eines Kabels (4), insbesondere Seekabels, in einer Einrichtung (10), insbesondere einer Transformatorstation, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine mehrteilige, manschettenartige Klemmeinrichtung (2, 3) zum Aufklemmen auf dem Kabel (4) und zumindest eine einen ringförmigen (50) und einen ringschalenförmigen Teil (52) aufweisende Klemmeinrichtung (5) zum klemmenden Halten der Kabelbewehrung (43) vorgesehen sind, wobei der ringförmige (50) in den ringschalenförmigen Teil (52) einfügbar oder eingefügt ist.
Patent DE-202012002111-U1 (DE)
Title: Bohrschablone für Hohlwanddosen
IPC: B23B49/00
Filed: 2012-02-29
Abstract: Bohrschablone für Hohlwanddosen  gekennzeichnet durch:  1; Bohrschablone aus Plexiglas.  2; Bohrschablone ist aus einen Teil gefertigt.  3; Mit intrigierten Wasserwaagen.  4; Schablone besteht aus 4 Führungslöchern für einen Kreisbohrer, in den Abmaßen 710 mm 710 mm, 710 mm, 910 mm  5; Bohrschablone kann zusätzlich mit 2 Spax Schrauben oder einer handelsüblichen Hohlwanddose fixiert werden, sowie 4 rutschhemenden Gummis.  6; Vorrichtung zur präzisen Führung eines Kreisbohrers zur Installation 4 Hohlwanddosen in einem Arbeitsschritt.
Patent DE-202012008205-U1 (DE)
Title: Textilstück mit variabler Applikation
IPC: D06Q1/00
Filed: 2012-08-28
Abstract: Textilstück mit variabler Applikation, dadurch gekennzeichnet, dass die Applikation individuell in Lagentechnik aus Tape hergestellt wird.
Patent DE-202012010332-U1 (DE)
Title: Statusanzeige für eine thermische Schaltvorrichtung
IPC: H01H37/08
Filed: 2012-10-30
Abstract: Statusanzeige (S) für eine thermische Schaltvorrichtung (T), wobei die thermische Schaltvorrichtung auf einer Platine (P) bestückbar ist, wobei die thermische Schaltvorrichtung (T) in einem ersten, nicht ausgelösten Zustand unter Vorspannung auf der Platine (P) zumindest an einer thermischen Verbindungsstelle (V) fixiert ist und wobei die thermische Schaltvorrichtung (T) in einem zweiten, ausgelösten Zustand an der thermischen Verbindungsstelle (V) von der Platine (P) gelöst ist und durch die Vorspannung die thermische Schaltvorrichtung (T) zumindest abschnittsweise von der Platine (P) separiert ist, wobei die Statusanzeige (S) auf der Platine beweglich gehalten wird und die Statusanzeige (S) zwei Bereiche aufweist, die eine visuelle Zustandssignalisierung eines ersten und/oder eines zweiten Zustandes ermöglichen, wobei der erste Zustand der Statusanzeige (S) mit dem ersten Zustand der thermischen Schaltvorrichtung (T) und der zweite Zustand der Statusanzeige (S) mit dem zweiten Zustand der thermischen Schaltvorrichtung (T) korrespondiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Statusanzeige (S) unmittelbar...
Patent DE-202012012621-U1 (DE)
Title: Verpackung und Vorrichtung zur Herstellung einer Verpackung für Rauchartikel
IPC: B65B19/22
Filed: 2012-04-10
Abstract: Verpackung für stangenförmige Rauchartikel mit mindestens einer äußeren Schicht, gekennzeichnet durch das Verfahren zur Herstellung, bei dem die äußere Schicht der Verpackung ausgebildet ist, die stangenförmigen Rauchartikel aufzunehmen und die Verpackung zusammenzuhalten, wobei ein ab Rolle entnehmbares, für die äußere Schicht geeignetes, vorgängig bedrucktes oder unbedrucktes Folienband Online im Prozesstakt (P) der Verpackungsmaschine geprägt und/oder mit Falzbrüchen versehen und anschließend zugeschnitten wird und der Zuschnitt in der Verpackungsmaschine um die stangenförmigen Rauchartikel gefaltet wird.
Patent DE-202012102149-U1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung
IPC: H02K7/06
Filed: 2012-06-12
Abstract: Verstellvorrichtung mit einem Motor (2), einem Stator (3) und einem Rotor (4) sowie einem zwischen dem Stator (3) und dem Rotor (4) angeordnetes Drehgleitelement (27.1, 27.2), dadurch gekennzeichnet, dass das Drehgleitelement (27.1, 27.2) an einer Verbindungsstelle zwischen dem Stator (3) und dem Rotor (4) mittels einer Dichtung (16.1–16.5) abgedichtet ist.
Patent DE-202013000210-U1 (DE)
Title: Trageeinrichtung für eine Last, mit zumindest einer Aufhängeeinrichtung
IPC: A45F3/14
Filed: 2013-01-10
Abstract: Trageeinrichtung für eine Last, mit zumindest einer Aufhängeeinrichtung und mit an die Last anlegbaren Halteelementen, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängeeinrichtung (1) und die Halteelemente über ein Kopplungsstück (5) miteinander verbunden sind, dass das Kopplungsstück (5) an der Aufhängeeinrichtung (1) drehbar angeschlagen ist, und dass die Halteelemente Riemen (2) mit Verschlussmitteln sind.
Patent DE-202013000558-U1 (DE)
Title: Signal-Lichtanlage mit Kamera an Autobahn-Ausfahrten
IPC: G08G1/017
Filed: 2013-01-18
Abstract: Die Anbringung der Anlage soll an Autobahn-Ausfahrten angebracht werden um eine Einfahrtmöglichkeit zu stoppen, erschweren, oder zu verhindern. Die integrierte Kamera sollte bei einer verbotswidrigen Einfahrt das Fahrzeug erfassen.
Patent DE-202013000611-U1 (DE)
Title: Zusatz von Metallen zum Bremssand (Lokstreusand)
IPC: B60T17/00
Filed: 2013-01-22
Abstract: Der Zusatz von Metallen zum Bremssand (Lokstreusand) ist dadurch gekennzeichnet, dass zur Aufrechterhaltung der elektrischen Leitfähigkeit zwischen Rad und Schiene dem Bremssand (Lokstreusand) Metalle zugesetzt werden können. Zur Vermeidung von Entmischungen bei der Füllung der Sandstreuer wie auch während des Fahrbetriebes werden zweckmäßigerweise Aluminium oder Aluminiumlegierungen mit einer Dichte, die der Dichte des Quarzes entspricht verwendet. Gleichzeitig ist es zur Verhinderung von Entmischungen erforderlich, dass die Körnung des Aluminiumgranulats dem des Bremssandes entspricht. Zweckmäßigerweise sollte der Metallzusatz zwischen 5–15 m %. betragen.