baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020133953-B3 (DE)
Title: Abisoliereinheit eines Presswerkzeugs, Presswerkzeug und Verfahren zur Montage einer Einstelleinheit
Inventor: BRÖKER THILO
IPC: B25B7/02
Filed: 2020-12-17
Granted: 2022-02-17
Abstract: Eine Abisoliereinheit (4) eines Presswerkzeug (1) zum Einschneiden und Abziehen einer Leiterisolierung eines Leiterkabels weist eine erste Klemmbacke (8) mit einer ersten Klemmlippe (10) auf, eine in der Klemmbacke (8) gelagerte Schneideinheit (20), wobei in der Klemmbacke (8) eine Einstelleinheit zur variablen Einstellung einer Einschnitttiefe der Schneideinheit (20) aufgenommen ist. Des Weiteren wird ein Presswerkzeug und ein Verfahren zur Montage einer Einstelleinheit einer Abisoliereinheit beschrieben.
Patent DE-102021132187-B3 (DE)
Title: Adhäsionsfolie zur Reduzierung der Progression von Myopie sowie Verfahren zur Anbringung derselben
Inventor: ESSER GREGOR
IPC: G02C7/08
Filed: 2021-12-07
Granted: 2023-03-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Adhäsionsfolie für ein Brillenglas, eine Verwendung einer solchen Adhäsionsfolie insbesondere für ein Brillenglas mit negativ-dioptrischer Wirkung, insbesondere zur nicht-therapeutischen Reduktion der Progression von Myopie und ein Verfahren zum Anbringen solcher Adhäsionsfolien auf die Brillengläser einer Brille. Dabei umfasst eine erfindungsgemäße Adhäsionsfolie eine Adhäsionsoberfläche mittels welcher die Adhäsionsfolie an eine Vorder- oder ein Rückfläche des Brillenglases angeordnet werden kann, um dort adhäsiv zu haften; und eine der Adhäsionsoberfläche gegenüberliegende Funktionsoberfläche mit einem zentralen Bereich und einem peripheren Bereich, wobei die Funktionsoberfläche eine Mikrostruktur derart aufweist, dass die Mikrostruktur im peripheren Bereich zumindest teilweise eine gegenüber dem zentralen Bereich positiv-dioptrische Zusatzwirkung aufweist und/oder eine Kontrastminderung bewirkt.
Patent DE-102021200518-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines piezoelektrischen Resonators
Inventor: HEUCK FRIEDJOF
IPC: B81C1/00
Filed: 2021-01-21
Granted: 2021-12-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines piezoelektrischen Resonators (1) vorgeschlagen, bei dem eine schwingungsfähige Struktur (9) aus einer hochdotierten Silizium-Funktionsschicht (2) gebildet wird, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Abscheiden einer piezoelektrischen Schicht (3) und Bilden einer Ausnehmung (5) in einem lateralen Bereich (12) derart, dass die Silizium-Funktionsschicht (2) innerhalb der Ausnehmung (5) freigelegt wird, Bilden einer Silizidschicht auf einer innerhalb der Ausnehmung (5) freiliegenden Fläche der Silizium-Funktionsschicht (2), Bilden einer Diffusionsbarrierenschicht auf der Silizidschicht, Abscheiden und Strukturieren einer ersten und zweiten Metallisierungsschicht (7, 8) derart, dass eine Zuleitung (21) und zwei Anschlusselemente (22, 23) gebildet werden, Bilden der schwingungsfähigen Struktur (9) durch Strukturieren der Silizium-Funktionsschicht (2), wobei die Silizium-Funktionsschicht (2) der schwingungsfähigen Struktur (9) über das erste Anschlusselement (22) elektrisch kontaktierbar ist und eine untere Elektrode des Resonators (1) bildet, wobei die erste Metallisierungsschicht (7) der schwingungsfähigen Struktur (9) über das zweite Anschlusselement (23) elektrisch kontaktierbar ist und eine obere Elektrode des Resonators (1) bildet.
Patent DE-102021203244-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen einer Funktionsfähigkeit von Injektoren einer Brennkraftmaschine, und Brennkraftmaschine zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: WEIDELE HORST
IPC: F02D41/22
Filed: 2021-03-30
Granted: 2022-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen einer Funktionsfähigkeit von Injektoren (11) einer Brennkraftmaschine (1), der eine Mehrzahl von Brennräumen (3) aufweist, wobei jedem Brennraum (3) die Mehrzahl von Brennräumen (3) mindestens ein Injektor (11) zum Einbringen von Brennstoff in den jeweiligen Brennraum (3) zugeordnet ist. Dabei ist vorgesehen, dass im Betrieb der Brennkraftmaschine (1)a) für einen momentanen Betriebspunkt der Brennkraftmaschine (1) ein berechnetes Drehmoment ermittelt wird, wobeib) ein Ist-Drehmoment mittels wenigstens eines Drehmomentsensors (13) gemessen wird, wobeic) das berechnete Drehmoment mit dem gemessenen Ist-Drehmoment verglichen wird, wobei ein Vergleichsergebnis erhalten wird, wobeid) ein Injektorfehler festgestellt wird, wenn das Vergleichsergebnis einen vorbestimmten Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102023101341-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern oder Regeln von Sensoren eines Sensorsystems
Inventor: KOHLMANN KLAUS
IPC: G01D18/00
Filed: 2023-01-19
Granted: 2024-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern oder Regeln von Sensoren (2) eines Sensorsystems (1), wobei das Sensorsystem (1) wenigstens zwei Sensoren (2) und eine zentrale Steuereinrichtung (9) umfasst. Die Sensoren (2) weisen jeweils eine erste Kommunikationsschnittstelle (7) auf, welche zum Austausch von Daten mit der zentralen Steuereinrichtung (9) ausgebildet ist, und die zentrale Steuereinrichtung (9) weist eine zweite Kommunikationsschnittstelle (11) auf, welche zum Austausch von Daten mit den Sensoren (2) ausgebildet ist. Das Verfahren umfasst die Schrittea. Gruppieren von Sensoren (2) in Sensorgruppen (3),b. Festlegen eines Neustartkriteriums für die Sensoren (2) wenigstens einer der Sensorgruppen (3),c. Senden eines Neustartbefehls zum Neustarten der Sensoren (2) einer Sensorgruppe (3) von der zentralen Steuereinrichtung (9) an die Sensoren (2) der Sensorgruppe (3),d. Durchführen eines Neustarts für jeden Sensor (2) der Sensorgruppe (3),e. Senden einer Sensor-Statusmeldung an die zentrale Steuereinrichtung (9) durch jeden Sensor (2) der Sensorgruppe (3),f. Ableiten eines Gruppenstatus in Abhängigkeit aller Sensor-Statusmeldungen der Sensoren (2) der Sensorgruppe (3),g. Melden des Gruppenstatus.
Patent DE-4142436-B4 (DE)
Title: Lötanlage mit einer Schutzgasatmosphäre über dem Lötband
Inventor: LETURMY MARC
IPC: B23K3/08
Filed: 1991-12-20
Granted: 2005-04-14
Abstract: Lötanlage
mit einer das Lötbad
(2) enthaltenden Wanne (1), sowie Transportmitteln (3, 4, 22), die
elektronische Schaltungen auf einer Bahn nahe der Oberfläche des
Lötbades
und über
eine in dieser erzeugten Lötwelle
führen,
und mit einer im wesentlichen geschlossenen Haubenanordnung (5,
6, 7), die zumindest eine einlaufseitige Anordnung (6) und eine
zentrale Anordnung (5) über
der Wanne (1) umfaßt,
sowie mit Mitteln zur Erzeugung und Aufrechterhaltung einer nichtoxydierenden
Atmosphäre
in der Haubenanordnung und über
dem Lötbad, dadurch
gekennzeichnet, daß die
zentrale Anordnung (5) ein Unterteil (9) umfaßt, das an der Wanne (1) im
wesentlichen dicht anliegt, und daß zumindest die zentrale Anordnung
(5) eine obere Haube (8, 11, 12) umfaßt, in die Gaszuführungen
(15) münden
und die einen sich über
den Transportmitteln erstreckenden, im wesentlichen planen Diffusor
(17) enthält,
der zwischen den Gaszuführungen (15)
und der Bahn liegt, auf der die elektronischen Schaltungen geführt werden.
Patent DE-4332117-B4 (DE)
Title: Elektromagnetventil
Inventor: BREHM WERNER
IPC: G05D16/20
Filed: 1993-09-22
Granted: 2005-05-04
Abstract: Elektromagnetventil,
insbesondere Druckregelventil für
Automatikgetriebe von Kraftfahrzeugen, mit einem Magnetgehäuse (11,
12, 13) zur Aufnahme einer Magnetspule (15) und einem beweglichen
Magnetanker (23, 36), der mit einem beweglichen Ventilglied (58)
zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eines der beweglichen
Bauelemente (23, 36; 58) einen abgeschlossenen Hohlraum (72) hat,
der mit einer Dämpfungsmasse
(74) gefüllt
ist, wobei das Volumen des Hohlraumes (72) größer ist als das Volumen der
Dämpfungsmasse
(74), und daß die
Dämpfungsmasse
(74) aus einer Vielzahl von Einzelmassenkörpern (73) besteht.
Patent DE-4431505-B4 (DE)
Title: Gleisbaumaschine zur Durchführung von Gleisarbeiten
Inventor: THEURER JOSEF
IPC: E01B27/17
Filed: 1994-09-03
Granted: 2006-08-17
Abstract: Gleisbaumaschine
zur Durchführung von
Gleisarbeiten, mit einem endseitig auf Schienenfahrwerken (3; 43)
abgestützten,
einen nach oben gekröpften Abschnitt
(11; 44) aufweisenden Maschinenrahmen (2; 42) und einer mit dem
Maschinenrahmen (2; 42) verbundenen, mit einem über einen Antrieb (24; 53)
der Höhe
nach sowie in Maschinenquer- und -längsrichtung verstellbaren Lastaufnahmemittel
(26; 52) ausgestatteten Hubvorrichtung (22; 50), gekennzeichnet
durch eine unterhalb des Abschnittes (11; 44) angeordnete, aus zwei
in Maschinenquerrichtung voneinander distanzierten Teilen (17, 18)
gebildete, in Maschinenlängsrichtung
verlaufende Abgrenzung (16; 48) und einem unterhalb des gekröpften Abschnittes
(11; 44) befindlichen Ein- bzw. Ausstieg (13; 46) einer Fahr- bzw.
Arbeitskabine (12; 45).
Patent DE-10002389-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Würzmitteln aus Hanfsamen
Inventor: METZ MICHAEL
IPC: A23L23/00
Filed: 2000-01-20
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Würzmitteln
aus Pflanzensamen, dadurch gekennzeichnet, daßHanfsamen in einem ersten
Schritt gedämpft
werden, die gedämpfte
Masse mit einem zur Fermentierung geeigneten Pilz der Gattung Aspergillus
beimpft und bei einer Temperatur von 20°C bis 40°C 2d bis 10d stehen gelassen
wird, die fermentierte Masse in einem zweiten Schritt mit einer Salzlösung vermischt
wird und unter Zusatz eines salztoleranten Milchsäurebildners
und eines salztoleranten Pilzes der Gattung Zygosaccharomyces wenigstens
ein und höchstens
fünf Monate
bei 15°C
bis 25°C
reifen gelassen wird, wonach die flüssige Phase gewonnen wird.
Patent DE-10003866-B4 (DE)
Title: Zusammensetzungen enthaltend stabilisierte Metallocen-Polyolefine, sowie Verfahren zum Stabilisieren von Metallocen-Polyolefinen
Inventor: GUGUMUS FRANCOIS
IPC: C08K5/3435
Filed: 2000-01-28
Granted: 2011-02-03
Abstract: Zusammensetzung, enthaltend  I) ein durch Polymerisation über einen Metallocenkatalysator hergestelltes Polyolefin, und  II) ein Stabilisatorgemisch, umfassend die Komponenten a) und b) oder die Komponenten b) und c);  wobei Komponente a) mindestens eine Verbindung der Formel (I-1), (I-2), (I-3) oder (I-4)  darstellt;  worin A 6  Wasserstoff oder C 1 -C 4 -Alkyl darstellt und n 1  eine Zahl von 2 bis 25 ist;  Komponente b) eine Verbindung der Formel (III-1)  darstellt, worin n 2  eine Zahl von 2 bis 25 ist; und  Komponente c) mindestens eine Verbindung der Formel (IV-1)  darstellt, worin  A 15  Wasserstoff oder C 1 -C 4 -Alkyl darstellt.
Patent DE-10007004-B4 (DE)
Inventor: RUTZ ANDREAS
IPC: B65H20/10
Filed: 2000-02-16
Granted: 2006-04-06
Abstract: The heat treatment chamber (1) for thick, stretchable, thermo-plastic material strips (7) has a gap-shaped material inlet and a similarly formed material outlet (2). The inlet and outlet comprise adjustable gap covers above and below the material transport plane. At least the lower gap cover comprises a box-type structural unit (5) extending over the width of the material strip. The surface opposite the material strip plane has a outwardly arched contour, like that of the surface of an aircraft wing, the surface of which forms a nozzle-type air outlet slot (6) directed transversally to the material transport plane. A force is produced by a laminar air flow, which forms an air cushion, which outside and in front of the gap-shaped inlet slackens towards the gap-shaped outlet, being sucked into the heat treatment chamber (1.1) as relaxed air.
Patent DE-10011280-B4 (DE)
Title: Schaltervorrichtung
Inventor: YAMAGUCHI NOBORU
IPC: H01H37/76
Filed: 2000-03-08
Granted: 2004-04-08
Abstract: Schaltervorrichtung, umfassend:  – eine erste Anschlussklemme (8, 11);  – eine zweite Anschlussklemme (10, 14);  – ein Wärmeerzeugungsteil (22, 23), das elektrisch leitend zwischen der ersten und der zweiten Anschlussklemme vorgesehen ist;  – ein Zündteil (24), das beim Anlegen eines Abschaltsignals zündet zur Auslösung einer exothermen Reaktion in dem Wärmeerzeugungsteil (22, 23);  – eine durch Wärmeeinwirkung schmelzbare Klaue (33a, 33b), die das Wärmeerzeugungsteil (22, 23) gegen die Kraft eines expandierbaren elastischen Elements (26) hält, so dass ein leitender Zustand zwischen der ersten Anschlussklemme (8, 11) und der zweiten Anschlussklemme (10, 14) aufrecht erhalten ist,  – wobei beim Zünden des Zündteils (24) das Wärmeerzeugungsteil (22, 23) von der Klaue (33a, 33b) freigegeben wird und aufgrund der Kraft des elastischen Elements (26) derart verschoben wird, dass der leitende Zustand zwischen den Anschlussklemmen (8, 11; 10, 14) unterkrochen wird.
Patent DE-10016242-B4 (DE)
Title: Druckregelventil mit integrierter Sicherheitsfunktion
Inventor: LINGENER UWE
IPC: F02M59/46
Filed: 2000-03-31
Granted: 2006-04-13
Abstract: Druckregelventil
mit einem Zulauf, mit einem Ablauf, mit einem Ventil, das zwischen
dem Zulauf und dem Ablauf angeordnet ist,  wobei bei geöffnetem
Ventil der Zulauf mit dem Ablauf verbunden ist,  wobei das Ventil
ein Schließglied
mit einem zugeordneten Dichtsitz aufweist,  wobei ein Federelement
angeordnet ist, das das Schließglied
auf den Dichtsitz vorspannt,  mit einem Aktor, der mit dem Schließglied in
Verbindung steht, wobei  der Aktor (27, 28, 25) in der Weise
ausgebildet ist, dass der Aktor (27, 28, 25) bei einer entsprechenden
Ansteuerung das Schließglied
(24) von der Vorspannkraft des Federelementes (31) mindestens teilweise
entlastet, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließglied in
Form einer Kugel (24) ausgebildet ist, die von einer Stange (25)
in den Dichtsitz (23) gedrückt
wird.
Patent DE-10018290-B4 (DE)
Title: Zylinderkopfdichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: BLEYH FRITZ
IPC: F16J15/08
Filed: 2000-04-13
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Zylinderkopfdichtung mit einer mehrere Metallblechlagen aufweisenden Dichtungsplatte, welche mindestens eine Brennraum-Durchgangsöffnung besitzt, wobei eine erste Metallblechlage mit einem ringförmigen, die Brennraum-Durchgangsöffnung umfassenden, in Richtung auf eine benachbarte, zweite Metallblechlage vorspringenden und bei eingebauter Zylinderkopfdichtung gegen die zweite Metallblechlage anliegenden, senkrecht zur Dichtungsplatte elastisch verformbaren, insbesondere als Sicke ausgebildeten Dichtelement versehen ist, und wobei zur Begrenzung der Verformung des Dichtelements dem letzteren radial benachbart auf einer der beiden Metallblechlagen ein der anderen Metallblechlage zugewandter, die Brennraum-Durchgangsöffnung umfassender und von den beiden Metallblechlagen überdeckter metallischer Distanzhalterring mittels einer ringförmigen Schweißnaht befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Distanzhalterring (40) an der ihn tragenden Metallblechlage (24) durch eine kontinuierliche, ringförmige, gleichförmige und in sich geschlossene Schweißnaht (50) durch Elektroimpulsschweißen gasdicht befestigt wird, indem der Distanzhalterring und die ihn tragende Metallblechlage zwischen einer gegen den Distanzhalterring anliegenden ersten Elektrode (72) und einer gegen die tragende Metallblechlage (24) anliegenden zweiten Elektrode...
Patent DE-10024753-B4 (DE)
Title: Originalität-garantierende, elektronische Speichervorrichtung, Berechtigungs-Verifikationssystem, Originalität-garantierendes, elektronisches Speicherverfahren, Berechtigungs-Verifikationsverfahren, Schaden-Wiederherstellung-Verfahren und Speichermedium
Inventor: KANAI YOICHI
IPC: G06F12/16
Filed: 2000-05-19
Granted: 2006-05-04
Abstract: Originalitäts-garantierende,
elektronische Speichervorrichtung, um die Originalität elektronischer
Daten zu garantieren, die in einem vorbestimmten Speicher gespeichert
sind, umfasst Folgendes:  eine Speichereinheit, die Inhalte
von elektronischen Daten als Inhalt-Dokumente speichert, die jeweils
eine Vielzahl von Inhalt-Dateien umfassen, wobei die Inhalt-Dokumente versionsweise
abgespeichert werden und wobei jede Version eines Inhalt-Dokuments
die der Version zugeordneten Inhalt-Dateien umfasst, wobei eine
Inhalt-Datei einer Version durch eine Inhaltsursprungsinformation
ersetzt ist, wenn sich die Inhalt-Datei aus einer Inhalt-Datei einer
vorhergehenden Version ergibt, die durch die Inhaltsursprungsinformation
bestimmt ist, wobei zum Detektieren einer Verfälschung der Inhalt-Datei die
Inhaltsursprungsinformation einen Nachrichten-Authentifizierungs-Code
(Inhaltsursprungs-MAC), umfasst, der aus den Daten der Inhalt-Datei
berechnet ist.
Patent DE-10043586-B4 (DE)
Title: DRAM-Zellen mit tief eingegrabenen Kondensatoren und darüber liegenden, vertikalen Transistoren und ein Herstellungsverfahren dafür
Inventor: WU CHAO-CHUEH
IPC: H01L21/8242
Filed: 2000-09-05
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Mehrfachanordnung von DRAM-Zellen mit vertikalen
Transistoren, die über
tief eingegrabenen Kondensatoren ausgerichtet sind, die in tiefen
Gräben
(2) in einem Halbleitersubstrat (10) gebildet sind, in welchem eine
DRAM-Zelle mit folgenden Schritten gebildet wird:  Bilden eines
der tiefen Gräben
(2),  Bilden einer ersten Kondensatorelektrode (14) an den Seiten
des tiefen Grabens (2) durch Difiundieren eines Dotierstoffes,  Abscheiden
einer dielektrischen Schicht (16) in dem tiefen Graben (2),  Bilden
einer zweiten Kondensatorelektrode (18) durch Füllen des Grabens (2) mit einer
ersten Polysiliciumschicht (18) von einem ersten Leitungstyp,  Bilden
einer flachen Grabenisolierung (22), die sich von außerhalb
des Grabens (2) über
den Rand der zweiten Kondensatorelektrode erstreckt, und einer Gateisolierung
(24) über
der zweiten Kondensatorelektrode (18),  Bilden einer Wortleitung
(26) aus einer zweiten Polysiliciumschicht vom ersten Leitungstyp über der
Gateisolierung (24), einer oberen Abdeckisolierschicht (28) über der
Wortleitung (26), und einer Isolierschicht (30), zu...
Patent DE-10059892-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraft-Wärme-Kopplungsapparats und Kraft-Wärme-Kopplungsapparat
Inventor: NOLTE HUBERT
IPC: H01M8/04014
Filed: 2000-12-01
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraft-Wärme-Kopplungsapparats zur Heizung und zur Stromerzeugung mittels einer Brennstoffzelle (2), wobei das Abgas (Offgas) der Brennstoffzelle (2) einer Nachverbrennungseinrichtung (14) zugeführt wird, der ein Wärmetauscher (15) nachgeschaltet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Abgas (Offgas O') aus der Brennstoffzelle (2) ständig und vollständig einer Mischkammer (9) zugeführt wird, dass der Mischkammer (9), um die Verbrennbarkeit des Abgases (Offgas O') zu erhöhen, je nach Bedarf Brennstoff (B) und/oder Luft (L) zugeführt wird, und dass das in der Mischkammer (9) gemischte Gas (O'') dem Brenner (13) der Nachverbrennungseinrichtung (14) zugeführt wird,  wobei dem Brenner (13) der Nachverbrennungseinrichtung (14) eine Ionisationselektrode (20) zugeordnet ist, die an eine Regel-Steuereinrichtung (21) angeschlossen ist, wobei von der Regel-Steuereinrichtung (21) in Abhängigkeit vom Signal (Uio) der Ionisationselektrode (20) der Mischkammer (9) mehr oder weniger Brennstoff (B) und/oder Luft (L) zugeführt wird.
Patent DE-10101267-B4 (DE)
Title: Kompressionsknochenschraube und Kompressionsknochenschraubensystem
Inventor: RUEBECAMP REINHARD
IPC: A61B17/88
Filed: 2001-01-12
Granted: 2007-02-01
Abstract: Kompressionsknochenschraube
(10) mit einem Schaft (12), der entlang seiner axialen Erstreckung
zwei gegenüberliegende
Schaftabschnitte (14, 16) aufweist, wobei im Bereich des ersten
Schaftabschnitts (16) ein erstes Gewinde (20) drehfest mit dem Schaft
(12) verbunden ist und der zweite Schaftabschnitt (14) zur drehbaren
Aufnahme eines Gewindebauteils (18), welches ein zweites Gewinde
(38) trägt,
ausgebildet ist, wobei der Schaft (12) mindestens ein Rastelement
(32, 34) zum Koppeln des zweiten Schaftabschnitts (14) mit dem Gewindebauteil
(18) aufweist, und wobei das erste Gewinde (20) einen geringeren
Durchmesser als das zweite Gewinde (38) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Schaft (12) zwischen dem ersten Schaftabschnitt (16) und
dem zweiten Schaftabschnitt (14) Schneidkanten (24a) aufweist, welche
eine Vorbohrfunktion bezüglich
des zweiten Gewindes (38) mit dem größeren Durchmesser besitzen.
Patent DE-10110697-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Züchten von Halbleitereinkristallen
Inventor: WATANABE MASAHITO
IPC: C30B15/30
Filed: 2001-03-06
Granted: 2004-04-29
Abstract: Vorrichtung zum Züchten eines Halbleiter-Einkristalls nach dem Czochralski-Verfahrens, mit:  (a) einem Schmelztiegel zum Halten einer Halbleiterschmelze;  (b) einer Heizvorrichtung zum Heizen des Schmelztiegels;  (c) einem Zugmechanismus zum Hochziehen eines Halbleiter-Einkristalls aus der Schmelze, die in dem Schmelztiegel gehalten ist, unter Verwendung eines Kristallkeims;  (d) einer ersten Stromversorgung mit einem ersten Anschluß und einem zweiten Anschluß;  (e) einer ersten Elektrode mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende;  wobei das erste Ende der ersten Elektrode elektrisch mit dem ersten Anschluß der ersten Stromversorgung verbunden ist;  das zweite Ende der ersten Elektrode so gestaltet ist, daß es die in dem Schmelztiegel gehaltene Schmelze kontaktiert;  (f) einer zweiten Elektrode mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende;  wobei das erste Ende der zweiten Elektrode elektrisch mit dem zweiten Anschluß der ersten Stromversorgung verbunden ist;  das zweite Ende der zweiten Elektrode so gestaltet ist,...
Patent DE-10136605-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Wachsen von Galliumnitrid-Halbleitermaterial
Inventor: RICHTER EBERHARD
IPC: C30B25/00
Filed: 2001-07-16
Granted: 2007-05-03
Abstract: Verfahren
zum Wachsen von Galliumnitrid-Halbleitermaterial auf einem Saphir-Substrat,  gekennzeichnet
durch folgende Schritte:  – aus
einem Galliumvorrat wird in einem Reaktor unter Stickstoff als Schutzgas
und unter Anwesenheit von Ammoniak (NH3) und Salzsäuregas (HCl)
bei einem im wesentlichen konstanten V/III-Partialdruckverhältnis von
30 bis 40 und einer Substrattemperatur von 550 bis 650 °C in einer
Prozesszeit von 5 bis 15 Minuten auf dem Saphir-Substrat Galliumnitrid
aufgewachsen,  – unter
Aufrechterhalten der Schutzgasatmosphäre und unter weiterer Anwesenheit
von Ammoniak wird die Substrattemperatur auf 1000 bis 1090 °C erhöht,  – die Prozessbedingungen
werden für
eine Zeit von mindestens 5 bis maximal 20 Minuten konstant gehalten,  – unter
im wesentlichen Aufrechterhalten der Prozessbedingungen und erneutem
Zufluss von Salzsäure
wird einkristallines Galliumnitrid aufgewachsen.
Patent DE-10143082-B4 (DE)
Title: Trainingsgerät
Inventor: MASON JOHN
IPC: A63B69/36
Filed: 2001-09-03
Granted: 2016-02-18
Abstract: Trainingsgerät zum Verbessern insbesondere des Puttschlages beim Golfen, mit einer das Green bildenden Plattform (5), einem in Abschlagposition oberhalb der Plattform befindlichen Golfball (6), welcher über einen Stift (7) und eine Schraubenfeder (9) unterhalb der Plattfrom (5) angelenkt ist und aus der Abschlagsposition durch den Puttschlag in eine Tauchposition unterhalb der Plattform überführbar ist, mit einem in einem vorbestimmten Abstand in Schlagrichtung vom Golfball entfernten Sensor (15), der beidseitig eine Durchgangsöffnung (14) für den Stift (7) begrenzt, und mit einer Anzeige, die in einem vorbestimmten zeitlichen Abstand nach dem Rückschlag ein Signal liefert, wenn der Stift (7) bei der Bewegung des Golfballs (6) aus der Abschlagsposition in die Tauchposition den Rand der Durchgangsöffnung (14) nicht berührt, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand des die Durchgangsöffnung bildenden Sensors (15) zum in der Abschlagsposition befindlichen Golfball (6) einstellbar ist.