baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013003743-A1 (DE)
Title: Überlasteinheit für ein Thermostatventil
Inventor: HUCK KAI
IPC: F16K17/04
Filed: 2013-03-06
Abstract: Überlasteinheit (1) für ein Thermostatventil (2), aufweisend eine Hülse (3) mit einer Kammer (4) und ein in der Kammer (4) durch eine Feder (5) vorgespanntes Anlagestück (6), wobei die Hülse (3) an einer Umfangsfläche (7) zumindest eine Rampe (9) mit einem Steigungswinkel (10) von 5°–80° aufweist. Die hier beschriebene Überlasteinheit zeichnet sich durch eine kompakte Bauform und eine vereinfachte Justierung der Mischtemperatur nach einer Reinigung einer Thermostatkatusche beziehungsweise eines Thermostatventils aus.
Patent DE-102013007418-A1 (DE)
Title: Messeinrichtung
Inventor: NOLTE SYLVIO
IPC: G06F9/445
Filed: 2013-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messeinrichtung (10) zur Bestimmung einer physikalischen Größe mit zumindest einem Wandler (11), einer Energiewandlereinheit (13) und einem Microcontroller (12), dessen Verhalten durch eine Firmware bestimmt ist. Es wird vorgeschlagen, dem Wandler (11) der Messeinrichtung (10) eine wandlerspezifische Schalteinrichtung (14) zuzuordnen, die zumindest einen Sensortreiber (141), einen Signalverstärker (142) sowie eine Verarbeitungseinheit (143) aufweist, wobei der Verarbeitungseinheit (143) eine Speichereinheit (144) zugeordnet ist, in der eine wandlerspezifische Anwendungssoftware mit nachladbaren Routinen abgelegt ist.
Patent DE-102013016465-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entschuppen einzelner Fische
Inventor: KIRCHENBERG GERD
IPC: A22C25/02
Filed: 2013-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschine zum Entschuppen von Fischen mit ausgeprägtem Schuppenkleid. Die ganzen Fische werden hochkant mit dem Rücken nach unten in Schwimmrichtung mittels Spikes-Transportband durch die Maschine gefahren. Gefederte Rollen und Niederhalter drücken den Fisch sicher auf die Spikes, so dass keinerlei qualitätsmindernde Relativbewegungen entstehen. Durch den ausschließlich seitlichen Walzenangriff fallen alle gelösten Schuppen ungehindert frei nach unten. Die freie Höhenverschiebung der rotierenden Walzen lässt die Anpassung an die Fischkontur nach Fischart und Fischgröße zu. Die selbsttätig vom Fisch gesteuerte Abdeckung des Walzenprofils beim Fischeinlauf zwischen die Walzen, verhindert die negative mechanische Beschädigung am Fischkopf. Die Anordnung aller Funktionselemente sichern eine hohen Selbstreinigungseffekt der Maschine und einen hohen Hygienestandard. Die elektromechanischen Antriebe von Fischtransport und Schuppenwalzen liegen außerhalb des Funktionsraumes.
Patent DE-102013018126-A1 (DE)
Title: Felge für ein pneumatisches Fahrzeugrad
Inventor: KNEER SEBASTIAN
IPC: B60C23/04
Filed: 2013-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Felge (6) für ein pneumatisches Fahrzeugrad, mit einer umlaufenden Schulter (12) und zwei Haltekonturen (9, 10), die jeweils eine Ausnehmung zur Befestigung eines in diese eingreifenden Trägers (3) für eine Reifendrucksensorik (1) bilden. Eine verbesserte Anordnung der Reifendrucksensorik (1) wird dadurch erzielt, dass beide Haltekonturen (9, 10) in die Schulter (12) eingebracht sind.
Patent DE-102013018559-A1 (DE)
Title: Vehicle, particularly pick-up truck, commercial vehicle, and omnibus, has doors which are pivotally hinged at vehicle autobody, where two pivot axes are provided for doors, where latter pivot axis is oriented transverse to former pivot axis
Inventor: AURAND TOBIAS
IPC: B60J5/10
Filed: 2013-11-05
Abstract: The vehicle (1) has doors (3,7) which are pivotally hinged at an autobody (5) of the vehicle. Two pivot axes (9,11) are provided for the doors, where the latter pivot axis is oriented transverse to the former pivot axis. The vehicle also has a switch device which is switchable from one functional position into another functional position. The doors are hinged pivotally at the autobody about the former pivot axis, if the switch device is arranged in its former functional position. The doors are hinged pivotally at the autobody about the latter pivot axis, if the switch device is arranged in its latter functional position.
Patent DE-102013102070-A1 (DE)
Title: Extrusion die for manufacturing of integral foam plates, has cooling plate that is provided with first passage channel between nozzle housing and calibrating unit
Inventor: LICHTI GERHARD
IPC: B29C48/90
Filed: 2013-03-04
Abstract: The extrusion die (100) has a nozzle housing (10) with an internal flow channel (11), which extends from an inlet opening to a slot-shaped outlet opening having an internal opening height. A cooling plate (20) is provided with first passage channel (21) between the nozzle housing and a calibrating unit (30). The clear height of the first passage channel of the cooling plate extends from the opening height at a side facing the outlet opening of the nozzle housing to a nozzle opening height at another side facing at second passage channel (31) of the calibrating unit.
Patent DE-102013103850-A1 (DE)
Title: Kraftstoffverteileranordnung und Verfahren zur Herstellung einer Kraftstoffverteileranordnung
Inventor: MEHRING MARKUS
IPC: F02M55/02
Filed: 2013-04-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kraftstoffverteileranordnung an einem Verbrennungsmotor, wobei ein Kraftstoffverteiler 1 mit einem Zylinderkopf über eine formschlüssige Verbindung gekoppelt ist und der Kraftstoffverteiler 1 mindestens eine Injektoraufnahme 3 aufweist und dadurch gekennzeichnet ist, dass zwischen der Injektoraufnahme 3 und dem Zylinderkopf ein Ausgleichselement 9 eingegliedert ist, wobei das Ausgleichselement 9 mit der Injektoraufnahme 3 gekoppelt ist
Patent DE-102013104415-A1 (DE)
Title: Plombiereinheit und Schraubelement zur Manipulationssicherung einer Schraubverbindung an einer Vorrichtung und Vorrichtung mit zumindest einer gegen Manipulationen gesicherten Schraubverbindung
Inventor: COMAN CATALIN ALEXANDRU MIHAI
IPC: G01K17/00
Filed: 2013-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Plombiereinheit (2) zur Manipulationssicherung einer Schraubverbindung an einer Vorrichtung (1).  Erfindungsgemäß weist die Plombiereinheit (2) in axialer Richtung einen ersten Bereich (B1) und einen zweiten Bereich (B2) auf, wobei der erste Bereich (B1) hülsenförmig ausgebildet ist und der zweite Bereich (B2) eine Verlängerung in axialer Richtung eines Hülsensegmentes des ersten Bereichs (B1) aufweist, wobei an einer Innenseite des ersten Bereichs (B1) zumindest ein federndes Rastelement (11) ausgebildet ist, welches sich im entspannten Zustand in Richtung einer dem ersten Bereich (B1) zugeordneten Stirnseite der Plombiereinheit (2) zunehmend von der Innenseite des ersten Bereichs (B1) abhebt.  Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Schraubelement (3) zur Manipulationssicherung einer Schraubverbindung an einer Vorrichtung (1) und eine Vorrichtung (1) mit zumindest einer gegen Manipulationen gesicherten Schraubverbindung.
Patent DE-102013105605-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur elektrolytischen Synthese von Methanol und/oder Methan
Inventor: BURMEISTER GUIDO
IPC: C25B9/19
Filed: 2013-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur elektrolytischen Synthese von Methanol durch Reduktion von in einem Elektrolyten enthaltenem Kohlenstoffdioxid in der flüssigen Phase, am kritischen Punkt oder in der überkritischen Phase des Elektrolyten. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass Protonen zur Reduktion des Kohlenstoffdioxids durch eine protonenleitende Membran (2) in den Elektrolyten eingebracht werden. Die Erfindung betrifft weiterhin eine zur Durchführung des Verfahrens geeignete Vorrichtung.
Patent DE-102013107889-A1 (DE)
Title: Blattfederanordnung für Kraftfahrzeuge
Inventor: HAHN CHRISTOPH
IPC: F16F3/10
Filed: 2013-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blattfederanordnung für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs, umfassend: eine Blattfeder 3 aus faserverstärktem Kunststoffmaterial zur federnden Abstützung eines Radträgers des Kraftfahrzeugs, wobei die Blattfeder 3 einen ersten Endabschnitt 5 einen Federungsabschnitt 8, einen Biegeabschnitt 10 und einen zweiten Endabschnitt 7 aufweist; eine erste Aufnahmevorrichtung 4 zur Lagerung des ersten Endabschnitts 5; eine zweite Aufnahmevorrichtung 6 zur Lagerung des zweiten Endabschnitts 7; wobei die erste Aufnahmevorrichtung 4 und die zweite Aufnahmevorrichtung 6 derart gestaltet sind, dass der erste Endabschnitt 5 und der zweite Endabschnitt 7 verschiebungsfest relativ zueinander gehalten sind; wobei zumindest eine der ersten und zweiten Aufnahmevorrichtungen 4, 6 derart gestaltet ist, dass der jeweils zugehörige Endabschnitt 5, 7 momentenfrei in der Aufnahmevorrichtung 4, 6 gelagert ist; wobei der Federungsabschnitt 8 durch vom Radträger eingeleitete Vertikalkräfte auf Zug belastet wird; und wobei der Biegeabschnitt 10 bei Zugbelastung des Federungsabschnitts 8 auf Biegung belastet wird.
Patent DE-102013107983-A1 (DE)
Title: Pelletierungsvorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Pellets
Inventor: KOTYK MICHAEL
IPC: C10L5/44
Filed: 2013-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pelletierungsvorrichtung, insbesondere zur Herstellung von Pellets aus Biomasse, mit einer Trocknungseinrichtung zum Trocknen von Biomasse, insbesondere faseriger Biomasse, und/oder zum Zerkleinern von Biomasse, einer Presseinrichtung zum Pressen von Pellets, und einer Kühleinrichtung zum Kühlen der Pellets, sowie ein Verfahren zur Herstellung von Pellets. Das Verfahren weist insbesondere die Schritte, Trocknen von Biomasse, insbesondere faseriger Biomasse, mit Hilfe einer Trocknungseinrichtung, Pressen der Biomasse zu Pellets mit Hilfe einer Presseinrichtung, Kühlen der Pellets mit einer Kühleinrichtung.
Patent DE-102013111921-A1 (DE)
Title: "Auf sich selbst wickelbares, quereinreißbares, textiles technisches Klebeband mit einem gewirkten Träger"
Inventor: LODDE CHRISTOPH
IPC: C09J7/38
Filed: 2013-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein auf sich selbst wickelbares, quereinreißbares, textiles technisches Klebeband (1), mit einem bandförmigen Träger (2), der eine Dicke (D2) im Bereich von 0,05 mm bis 1,8 mm aufweist, aus einem Gewirk (3) mit aus Garn (4) gebildeten Maschen (5) besteht, und der auf einer Seite mit einer druckempfindlichen Klebebeschichtung (6) versehen ist, welche mit einem spezifischen Flächengewicht im Bereich von 20 g/m2 bis 300 g/m2 unmittelbar auf den Träger (2) aufgebracht ist. Um bei Wahrung der Vorteile des Einsatzes eines Trägers (2), der als Wirkware in technologisch wenig aufwändiger Weise herstellbar ist, eine verbesserte Herstellbarkeit sowie auch verbesserte Gebrauchseigenschaften, insbesondere eine verbesserte Formstabilität bei der Verarbeitung, zu erzielen, wird vorgeschlagen, dass der Träger (2) in Querrichtung parallel zueinander verlaufende Schussfäden (7) umfasst, welche in den Maschen (5) des Gewirks (3) gehalten sind.
Patent DE-102013113080-A1 (DE)
Title: Magnetic switch for use in velocity reduction type starter of vehicle, has stationary contact that is in contact with surface, which is arranged on opposite side of contacting surface of contacting portion through insulating part
Inventor: INAGAKI TAKAHISA
IPC: F02N11/00
Filed: 2013-11-27
Abstract: The switch (2) has a movable contact (57) driven by magnetic force that is generated by supplying an exciting coil (35). A fixed contact (56) is arranged opposite to the movable contact in axial direction. The fixed contact comprises a contacting portion. A fixed core is arranged around the coil to form part of a magnetic circuit. The portion provides a connecting section that is connected to switch terminals. The fixed contact is in contact with a surface that is arranged on an opposite side of a contacting surface of the contacting portion through an insulating part.
Patent DE-102013113362-A1 (DE)
Title: Regelbare Pumpe für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: NOWAK MARTIN
IPC: F02B67/04
Filed: 2013-12-03
Abstract: Regelbare Pumpen, insbesondere Kühlmittelpumpen für Verbrennungskraftmaschinen mit einem Antriebsrad (10), einer Antriebswelle (14), welche über das Antriebsrad (10) antreibbar ist, einem Kupplungspumpenrad (36) mit Pumpenschaufeln (38), welches drehfest auf der Antriebswelle (14) angeordnet ist, einem Kupplungsturbinenrad (68) mit Turbinenschaufeln (74), welches drehbar auf der Antriebswelle (14) gelagert ist, wobei die Turbinenschaufeln (74) axial gegenüberliegend zu den Pumpenschaufeln (38) angeordnet sind und einem Förderrad (78), welches fest mit dem Kupplungsturbinenrad (68) verbunden ist, sind bekannt.  Häufig ist jedoch deren Aufbau und Art der Regelung sehr aufwendig.  Es wird daher erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Kupplungspumpenrad (36) axial verschiebbar zum Kupplungsturbinenrad (68) angeordnet ist.
Patent DE-102013201580-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung einer Dynamik und/oder eines Drehmomentes eines Aktors in einer Betätigungseinrichtung eines Kraftfahrzeuges, insbesondere einer Getriebe- oder Kupplungsbetätigungseinrichtung
Inventor: DILZER MARTIN
IPC: B60L1/00
Filed: 2013-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erhöhung einer Dynamik und/oder eines Drehmomentes eines Aktors in einer Betätigungseinrichtung eines Kraftfahrzeuges, insbesondere einer Getriebe- oder Kupplungsbetätigungseinrichtung, bei welchen der Aktor mit einer Bordnetzspannung versorgt wird. Um den hohen Anforderungen an die Aktordynamik weiterhin gerecht zu werden, ohne dass Konflikte bei der Motorauslegung auftreten, wird das Kraftfahrzeug hinsichtlich kritischer Fahrsituationen überwacht und bei einer Erkennung einer kritischen Fahrsituation die Bordnetzspannung zur Verbesserung der Aktoraktivität erhöht.
Patent DE-102013204910-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung mittels eines Schallwandlers empfangener Umgebungssignale
Inventor: KARL MATTHIAS
IPC: G01S7/52
Filed: 2013-03-20
Abstract: Es wird ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Umfeldsensorik vorgeschlagen, bei welchem bzw. welcher mindestens ein Referenzsignal verwendet wird, um mittels Subtraktion von einem tatsächlichen Wandlersignal empfangene Echos besser erkennen zu können, indem durch die Subtraktion im Wandlersignal enthaltene Ausschwingsignale vermindert bzw. entfernt werden.
Patent DE-102013204932-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur identifikationsverifikation und kaufvalidierung
Inventor: BEISER JOSEPH CARL
IPC: H04W12/069
Filed: 2013-03-20
Abstract: Ein computerimplementiertes Verfahren umfasst das Empfangen einer Anforderung von bezahlungsbezogenen Informationen in einer drahtlosen Einrichtung. Das Verfahren umfasst außerdem das Kommunizieren zwischen der drahtlosen Einrichtung und einem gepaarten Fahrzeugdatenverarbeitungssystem (VCS), um die Anwesenheit eines bekannten Fahrzeugs zu verifizieren. Ferner umfasst das Verfahren das Senden von angeforderten bezahlungsbezogenen Informationen als Reaktion auf die Verifikation der Anwesenheit des bekannten Fahrzeugs.
Patent DE-102013206551-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung der Übergangskompensation
Inventor: HAMEDOVIC HARIS
IPC: F02D41/14
Filed: 2013-04-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Anpassen einer Übergangskompensation anhand einer Lambda-Wert-Änderung für den Betrieb einer einen Brennraum aufweisenden Brennkraftmaschine vorgeschlagen, wobei der Brennraum eine erste Einlassöffnung umfasst, die mit einem ersten Saugrohr verbunden ist, in dem eine erstes Einspritzventil angeordnet ist, wobei der Brennraum eine zweite Einlassöffnung umfasst, die mit einem zweiten Saugrohr verbunden ist, in dem ein zweites Einspritzventil angeordnet ist, wobei im Normalbetrieb eine vorbestimmte Kraftstoffmenge eingespritzt wird und wobei sich die vorbestimmte Kraftstoffmenge zusammensetzt aus einer ersten durch das erste Einlassventil einzuspritzenden Kraftstoffmenge und einer zweiten durch das zweite Einlassventil einzuspritzenden Kraftstoffmenge, wobei in einem ersten Verfahrensschritt das erste Einspritzventil geschlossen bleibt und in einem zweiten Verfahrensschritt das erste Einspritzventil wieder geöffnet wird, wobei im zweiten Verfahrensschritt eine erste Testkraftstoffmenge über die erste Einlassöffnung und eine zweite Testkraftstoffmenge über die zweite Einlassöffnung in den Brennraum eingespritzt wird, wobei sich die erste Testkraftstoffmenge und die zweite Testkraftstoffmenge zur vorbestimmten Kraftstoffmenge zusammensetzen.
Patent DE-102013210993-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dosierung von Flüssigkeiten
Inventor: LANCELLOTTI ANTONIO
IPC: B67D1/12
Filed: 2013-06-13
Abstract: Vorrichtung zur Dosierung von Flüssigkeiten, bestehend aus einem Adapter, der gasdicht auf einer Öffnung eines Vorratsbehälters für die Flüssigkeit aufsetzbar ist, wobei der Adapter einen ersten Anschluss für eine Druckluft aufweist mit einer ersten Öffnung in den Vorratsbehälter zur Zufuhr von Druckluft in den Vorratsbehälter und einem zweiten Anschluss mit einer zweiten Öffnung zur Abfuhr der Flüssigkeit, wobei in einer Druckluftzuführleitung, die an den ersten Anschluss anschließbar ist oder in dem Adapter ein Ventil angeordnet ist, mit dem eine Gaszufuhr zeitlich taktbar oder drosselbar ist. Durch den erfindungsgemäßen Adapter ist eine wirtschaftliche und genaue, umweltfreundliche Flüssigkeitsmengendosierung bei einfacher Handhabung möglich.
Patent DE-102013211329-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Knieairbag
Inventor: STEMP NORBERT
IPC: B60R21/206
Filed: 2013-06-18
Abstract: Moderne, hochwertige Kraftfahrzeuge werden zunehmend auch mit Knieairbags ausgestattet, die verhindern sollen, dass der Fahrer bzw. Beifahrer bei einem Crash mit seinen Knien zu weit nach vorne geschleudert wird. Es ist bereits ein Knieairbag für Kraftfahrzeuge bekannt, der in einem unteren, für den Insassen nicht einsehbaren Bereich einer Instrumententafel des Kraftfahrzeugs angeordnet ist. Aufgabe der Erfindung ist es, den bekannten Knieairbag für Kraftfahrzeuge weiterzubilden. Erfindungsgemäß ist ein Knieairbag (7) in einem Kraftfahrzeug im unteren, für den Insassen nicht einsehbaren Bereich einer Instrumententafel (1) des Kraftfahrzeugs untergebracht. Der Knieairbag (7) entfaltet sich beim Auslösen entlang der Instrumententafel (1) zum Passagier hin. Die Hülle des Knieairbags (7) weist dabei eine Oberseite (13), die nach dem Auslösen der Instrumententafel (1) zugewandt ist, und eine Unterseite (14) auf, die nach dem Auslösen dem Passagier zugewandt ist. Die Oberseite (13) und die Unterseite (14) sind über zumindest eine Gasleitwand (15) miteinander verbunden, deren Form an die Kontur der Instrumententafel (1) angepasst ist.
Patent DE-102013214709-A1 (DE)
Title: Elektrische rotationsmaschine und diese verwendendes elektrisches servolenksystem
Inventor: KAWASAKI SHOZO
IPC: B62D5/00
Filed: 2013-07-29
Abstract: Eine elektrische Permanentmagnet-Rotationsmaschine beinhaltet: einen Stator, der einen Statorkern 200 und eine Mehrphasen-Statorspule 400, die in den Statorkern 200 eingebaut ist; und einen Rotor 500 einschließt, der einen Rotorkern 502 und mehrere Permanentmagnete 501 beinhaltet, die an der Außenumfangsfläche des Rotorkerns 502 befestigt sind, wobei der Statorkern 200 mehrere Statorzahnbereiche 202 aufweist, die einen Schlitz bilden, in welchem die Statorspule 400 gelagert ist, der Rotorkern 502 drehbar in entgegengesetzter Beziehung zum Stator angeordnet ist und der Statorzahnbereich 202 an seiner Spitze zumindest eine nicht-magnetische innere Region beinhaltet.
Patent DE-102013215452-A1 (DE)
Title: Tauchlagerung
Inventor: AUST JAN-RENE
IPC: F16J15/54
Filed: 2013-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tauchlagerung mit einem Außenteil 10 und einem Innenteil 12, 42, 43, wobei beide Teile 10, 12, 42, 43 relativ zueinander drehbar sind und mittelbar oder unmittelbar mittels wenigstens einem Lager 19 zueinander gelagert sind und das Lager 19 in einem gegen ein Tauchmedium 4 abgedichteten Innenraum 3 angeordnet ist, wobei eine Dichtung des Innenraumes 3 eine Dichtlippe 21, 45 mit einem schleifenden Dichtkontakt 44 aufweist. Es wird eine kostengünstige, umweltverträgliche und einfache Tauchlagerung mit guten Dichteigenschaften gesucht. Die Erfindung schlägt vor, dass der Dichtkontakt 44 von zwei aneinandergrenzenden konischen Flächen 48, 49 und einer Kontaktfläche 30 gebildet ist, wobei die erste konische Fläche 49 einen ersten Winkel α gegenüber der Kontaktfläche 30 und die zweite konische Fläche 48 einen zweiten Winkel β gegenüber der Kontaktfläche 30 aufweist, wobei der erste Winkel α Tauchmedium 4 seitig und der zweite Winkel β Innenraum 3 seitig angeordnet ist und der erste Winkel α größer als der zweite Winkel β ist.
Patent DE-102013216184-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: ZWAHR SEBASTIAN
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-08-14
Abstract: Ein Nockenwellenversteller (1) für eine Brennkraftmaschine umfasst ein in einem Gehäuse angeordnetes, eine Stellwelle (8) aufweisendes Verstellgetriebe (6), wobei das Gehäuse fest mit einem Antriebsrad (4) eines Zugmittelgetriebes verbunden ist. Eine Wandung des Gehäuses ist als zur Nockenwelle (3) konzentrische Lagerhülse (5) ausgebildet, die durch eine Zylinderkopfwandung (2) geführt ist, wobei ein zwischen der Nockenwelle (3) und der Lagerhülse (5) gebildeter Ringspalt (13) innerhalb des Zylinderkopfes und das mit der Lagerhülse (5) verbundene Antriebsrad (4) außerhalb des Zylinderkopfes angeordnet ist.
Patent DE-102013216190-A1 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: BAUER SWEN-JURI
IPC: F04D29/40
Filed: 2013-08-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pumpe (1) zur Förderung eines Fluids, wobei die Pumpe (1) ein aus einem Thermoplast hergestelltes Pumpengehäuse (5) sowie zumindest ein im Pumpengehäuse (5) angeordnetes Pumpenelement (6) aufweist, das eine äußere Mantelfläche (8) aufweist und über die äußere Mantelfläche (8) mit dem Pumpengehäuse (5) verbunden ist. Erfindungswesentlich ist hierbei, dass die äußere Mantelfläche (8) zur Verbindung mit dem Pumpengehäuse (5) zumindest bereichsweise eine Struktur (15) aufweist.  Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Pumpe (1).
Patent DE-102013218470-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenanordnung sowie Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenanordnung
Inventor: HELLMANN MARK
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brennstoffzellenanordnung (1), aufweisend zumindest eine Brennstoffzelle (10) mit einer Kathode (11) und einer Anode, wobei die Kathode (11) und die Anode jeweils eine Fluidzuführung (12) und eine Fluidabführung (13) aufweisen, eine Kühlvorrichtung (14) zum Kühlen zumindest der Kathode (11) der Brennstoffzelle (10) durch ein Kühlmittel und eine Vorrichtung (15) zur Beeinflussung der Feuchte zumindest eines Kathodenfluides, wobei insbesondere ein erster Temperatursensor (20) zum Messen der Temperatur des Kühlmittels nahe der Fluidabführung (13) der Kathode (11) der Brennstoffzelle (10) und ein zweiter Temperatursensor (21) zum Messen der Temperatur des Kathodenfluides an der oder zumindest nahe der Fluidabführung (13) der Kathode (11) der Brennstoffzelle (10) vorgesehen sind und dass die Vorrichtung (15) zur Beeinflussung der Feuchte zumindest des Kathodenfluides basierend auf den Temperaturmessungen ausgestaltet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenanordnung (1).
Patent DE-102013219183-A1 (DE)
Title: Cellulosecarbamate als schmutzablösevermögende Wirkstoffe
Inventor: JOB MAREILE
IPC: C11D3/22
Filed: 2013-09-24
Abstract: Die Reinigungsleistung von Waschmitteln beim Waschen von Textilien sollte verbessert werden. Dies gelang im Wesentlichen durch den Einsatz von Cellulosecarbamaten.