baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007006000-U1 (DE)
Title: Autositz-Flächenheizelement
IPC: B60N2/56
Filed: 2007-04-22
Abstract: Autositz-Flächenheizelement,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Heizleiter (1) aus Polymermateriallitze
mit einer eingearbeiteten Glasfaser mäanderförmig zwischen einer Metallfolie
(2) und einer Vliesschicht (3) angeordnet ist.
Patent DE-202007009881-U1 (DE)
IPC: F16J15/12
Filed: 2007-01-16
Abstract: A sealing arrangement, which is particularly suitable for flat flange connections, has an annular, metallic base body (1). Connected to the metallic base body (1) at both sides are soft material supports (2). The base body (1) has ring teeth (3,4) which run around radially at the inside and/or at the outside. The ring teeth (3,4), in the installed state, permit punctiform metallic contact and also have a spring characteristic. The spring characteristic of the ring teeth (3,4) is selected such that, in a first embodiment, after the removal of the seal from the flanges, the tooth height corresponds substantially to the height before the installation. The region of the base body (1) which is covered by the soft material supports (2) also has angular ring teeth (5). The ring teeth (5) have a spring characteristic, wherein after the removal of the seal, the ring teeth (5) spring back to at least 75% of the original state. In a further embodiment, the ring teeth (5) which are covered by the soft material support (2) are partially plastically deformable.
Patent DE-202007016022-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur spanabhebenden Oberflächenbehandlung von Kunststoffhobeln
IPC: B23D79/12
Filed: 2007-11-16
Abstract: Vorrichtung
zur spanabhebenden Oberflächenbehandlung von Kunststoffrohren,
mit  – einem Hobel (200) und   gekennzeichnet durch  – eine
Gliederkette (300), deren eines Ende an dem Hobel (200) festgelegt
ist und deren anderes Ende eine erste Spanneinrichtung (306) aufweist,
welche mit einer zweiten Spanneinrichtung (400) zusammenwirkt, die
an dem Hobel (200) angebracht ist.
Patent DE-202007017640-U1 (DE)
Title: Auswerteeinheit für einen Sensor
IPC: G01D18/00
Filed: 2007-12-18
Abstract: Auswerteeinheit
für einen
Sensor  mit einem ersten Anschlussmittel (10) zum Verbinden
mit einer Sensoreinheit (80),  mit einem zweiten Anschlussmittel
(20) zum Verbinden mit einem Anschlussgerät (90),  mit einer logischen
Einrichtung (30), die mit dem ersten Anschlussmittel (10) zusammenwirkt
und welche zum Abgeben mindestens eines Ausgangssignals (39) in
Abhängigkeit
eines Sensorsignals (86) der Sensoreinheit (80) eingerichtet ist,
und  mit einer Schalteinrichtung (60), die mit der logischen
Einrichtung (30) und dem zweiten Anschlussmittel (20) zusammenwirkt
und abhängig
vom Ausgangssignal (39) der logischen Einrichtung (30) ein Schaltsignal
(64) an das zweite Anschlussmittel (20) abgibt,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die logische Einrichtung (30) dem Ausgangssignal eine vorbestimmte,
insbesondere zeitliche, Struktur aufprägt, wenn eine Schaltaufforderung
an die Schalteinrichtung (60) gegeben werden soll,  dass eine
Prüfeinrichtung
(40) vorhanden ist, die mit der logischen Einrichtung (30) und der
Schalteineinrichtung (60) zusammenwirkt,  dass die Prüfeinrichtung
(40) eingerichtet ist zum Vergleichen des...
Patent DE-202007018201-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen und Desinfizieren von Reinigungsgut
IPC: A61G9/02
Filed: 2007-12-28
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Reinigen und Desinfizieren von Reinigungsgut, wie Steckbecken
(29), Urinflaschen u. dgl., mit einer Reinigungskammer (2) zur Anordnung
des Reinigungsgutes, mit einem Wassertank (4), mit einer Dampferzeugungskammer
(3) und mit wenigstens einer Dosiereinrichtung (31) für ein Entkalkungsmittel,
dadurch gekennzeichnet daß die
Dosiereinrichtung (31) mit dem Wassertank (4) verbunden und zur
Förderung von
Entkalkungsmittel in den Wassertank (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202008002470-U1 (DE)
Title: Haushalts-Lebensmittellageranordnung
IPC: A23L3/3409
Filed: 2008-02-21
Abstract: Haushalts-Lebensmittellageranordnung
zur Verminderung der Reifungsgeschwindigkeit von pflanzlichen Lebensmitteln
(4), insbesondere von Obst und/oder Gemüse, mit einem Aufnahmebehältnis (4)
für die pflanzlichen
Lebensmittel (4) und mit einer Atmosphärebeeinflussungseinrichtung
(5) zur Beeinflussung der Atmosphärezusammensetzung in dem Aufnahmebehältnis (3).
Patent DE-202008005695-U1 (DE)
Title: Fassade oder Lichtdach eines Gebäudes und Verbindungselement dafür
IPC: E04B1/18
Filed: 2008-04-24
Abstract: Fassade (2) oder Lichtdach (3) eines Gebäudes (1), mit einer Tragstruktur (60, 61), an der eine Vielzahl von Flächenelementen (4, 6) angeordnet sind, die jeweils von einem Rahmen eingefasst sind, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Flächenelemente (4, 6) mit einer winkligen Ausrichtung untereinander durch einen Außenrahmen (12) zu einer vormontierten Einheit zusammengefasst sind, und die Einheit mit den winklig angeordneten Flächenelementen (4, 6) an der Tragstruktur (60, 61) festgelegt ist.
Patent DE-202008006836-U1 (DE)
Title: Vorhang ohne Zugschnur
IPC: E06B9/32
Filed: 2008-05-20
Abstract: Vorhang
ohne Zugschnur, aufweisend:  eine Oberschiene (20), die länglich ausgebildet
und beidseitig mit einer ersten und einer zweiten Schnurführungseinheit
(27, 28) versehen ist;  eine Unterschiene (30), die unten von
der Oberschiene (20) beabstandet angeordnet ist;  eine Querleistenbaugruppe
(40), die zwischen der Oberschiene (20) und der Unterschiene (30)
vorgesehen ist, wobei die Querleistenbaugruppe (40) mit einer Leistenbaugruppe
(41) und einer Zugschnurbaugruppe (42) versehen ist; und  eine
automatische Aufrolleinrichtung (50), die sich im Inneren der Oberschiene
(20) befindet, wobei die Leistenbaugruppe (41) und die Zugschnurbaugruppe
(42) mit der automatischen Aufrolleinrichtung (50) gekoppelt sind,
und wobei die automatische Aufrolleinrichtung (50) eine Positionierbaugruppe
(51) und eine Übertragungsbaugruppe (52)
umfasst.
Patent DE-202008007256-U1 (DE)
Title: Solarthermische Anlage mit einem Kreislauf für ein Wärmeträgermedium
IPC: F24J2/04
Filed: 2008-05-29
Abstract: Solarthermische
Anlage mit einem Kreislauf für ein Wärmeträgermedium,
dadurch gekennzeichnet, daß vom Kreislauf für
das Wärmeträgermedium zumindest eine Stichleitung
(7) zu wenigstens einem Ausdehnungsbehälter (8) abzweigt
und daß diese Stichleitung (7) zumindest abschnittsweise
als Kühlkörper (10) mit vergrößerter
Oberfläche ausgebildet ist.
Patent DE-202008008051-U1 (DE)
Title: Unterwassertrampolin für Training, Therapie und Prävention
IPC: A63B5/11
Filed: 2008-07-18
Abstract: Unterwassertrampolin
für Training, Therapie
und Prävention
mit gleichzeitiger Funktion als Sprunghilfe bei Schwimmübungen,
im Schwimmunterricht etc., insbesondere um Ängste in der Koordination (Loslösung vom
Boden) etc. zu vermeiden, dadurch gekennzeichnet, dass das Produkt
aus Kunststoffen, Gummi oder rostfreien Material z. B. Edelstahl
etc. gefertigt werden kann. Die Sprungmatte ist in verschiedenen
grob- und feinmaschigen Materialien herstellbar. Das Unterwassertrampolin
ist in verschiedenen Formen und Größen herstellbar. Das Unterwassertrampolin
ist für
verschiedene Körpergewichte
und -Größen herstellbar.
Patent DE-202008011032-U1 (DE)
Title: Gleitringdichtungsanordnung mit verbesserter Nebendichtung
IPC: F16J15/34
Filed: 2008-08-19
Abstract: Gleitringdichtungsanordnung
umfassend  – einen
stationären
Gleitring (2) mit einer ersten Gleitfläche (2a),  – einen
rotierenden Gleitring (3) mit einer zweiten Gleitfläche (3a),
wobei sich der rotierende Gleitring (3) gemeinsam mit einem rotierenden
Bauteil (10) dreht,  – wobei
die Gleitflächen
(2a, 3a) der Gleitringe (2, 3) einander gegenüberliegen und zwischen sich
einen Dichtspalt (4) definieren, und  – eine Nebendichtung (13),
welche an einem der Gleitringe (2, 3) eine Abdichtung an einem Nebendichtspalt
(16) zwischen dem Gleitring und einem weiteren Bauteil (11) bereitstellt,  – wobei
die Nebendichtung (13) ringförmig
ausgebildet ist, und  – wobei
die Nebendichtung (13) aus einem Material hergestellt ist, welches
in Axialrichtung (X-X) Bereiche unterschiedlicher Steifigkeit aufweist.
Patent DE-202008011128-U1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für ein Leuchtmittel
IPC: F21V3/04
Filed: 2008-08-21
Abstract: Abdeckvorrichtung (10) für ein Leuchtmittel (18), mit einem Abdeckelement (12) aus einem lichtdurchlässigen Material und wenigstens einer Schicht (14), die auf die Oberfläche (32) des Abdeckelements (12) zumindest bereichsweise aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schicht (14) für sichtbares Licht einen Transmissionsgrad von wenigstens 0,12 und einen Reflexionsgrad von wenigstens 0,35 aufweist.
Patent DE-202008012181-U1 (DE)
Title: Mobiles variables Verspannungslösegerät
IPC: A61H1/00
Filed: 2008-09-15
Abstract: Mobiles
Variables Verspannungslösegerät zum flexiblen
Einsatz an jedem Punkt des menschlichen Körpers mit und ohne Gegendruckpunkt
(Wand) dadurch gekennzeichnet dass eine U-Profilform auf seiner
linken Seite 6 Stück
verschiedene Bohrungen aufweist, die wiederum mit 2 Stück Flügelschrauben
(M4) an einem Handstück
variabel befestigt werden können.
Patent DE-202008014500-U1 (DE)
Title: Futtermittel für Tiere
IPC: A23K1/175
Filed: 2008-10-31
Abstract: Futtermittel
für Tiere
wie Hunde, Katzen, Nager, Vögel,
Pferde und sonstige Tiere mit einer auf die Ernährungsbedürfnisse der Tiere abgestimmten
Mischung aus Nähr-
und Ballaststoffen, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischung einen
Mischungsbestandteil aus essbarem Edelmetall beinhaltet.
Patent DE-202008015139-U1 (DE)
Title: Trainingsvorrichtung für Hunde sowie Basis und Beuteattrappe dafür
IPC: A01K15/00
Filed: 2008-11-14
Abstract: Trainingsvorrichtung
für Hunde (46) mit einer von einer Basis (10; 10') weg
beschleunigbaren Beuteattrappe (37),  gekennzeichnet durch  ein
elastisches Seil (36), dessen erstes Seilende ein Fixierelement
(32) zum reversiblen Fixieren des ersten Seilendes an einer Auslösevorrichtung
der Basis (10; 10') sowie ein Befestigungselement (32) zum Befestigen
der Beuteattrappe (37) trägt, und dessen zweites Seilende
an einem entfernt von der Basis (10; 10') festgelegten Widerlager
befestigbar ist,  wobei die Auslösevorrichtung der
Basis (10; 10') ferngesteuert von einer Verriegelungsstellung, in
der das Fixierelement (32) an der Auslösevorrichtung fixiert
ist, in eine Lösestellung, in der das Fixierelement (32)
von der Auslösevorrichtung gelöst ist, überführbar
ist.
Patent DE-202009001104-U1 (DE)
Title: Reifen und achsenschonende, vom Fahrtwind angetriebene Flugzeugräder
IPC: B64C25/40
Filed: 2009-01-30
Abstract: Fahrtwindangetriebenes Flugzeugrädersystem nach Anspruch (1) dadurch gekennzeichnet, dass die Räder (1–5) des Flugzeuges an ihren Außen- oder Innenseiten, oder beiden Seiten mit sich automatisch durch den Luftwiderstand ausschwenkenden Flügeln (2) bestückt werden.
Patent DE-202009002505-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Beimischen von Reinigungs- oder Pflegemittel in Dusch- oder Badevorrichtung
IPC: E03C1/046
Filed: 2009-02-23
Abstract: Einrichtung zum Beimischen von Reinigungs- oder Pflegemitteln in Dusch- oder Badevorrichtungen, mit einem Vorratsbehälter (2) zur Aufnahme des Reinigungs- oder Pflegemittels, mit einem Wassereintrittsanschluss (7) zum Anschließen einer Wasser zuführenden Wasserleitung (10) und mit einem ersten Wasseraustrittsanschluss (8) zum Anschließen einer Wasser abführenden Wasserleitung (12), an die ein Duschkopf (13) anschließbar ist, wobei zwischen dem Wassereintrittsanschluss (7) und dem ersten Wasseraustrittsanschluss (8) ein erster Strömungsweg gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Wasseraustrittsanschluss (9) zum Anschließen einer zweiten Wasser abführenden Wasserleitung (14) vorgesehen ist, wobei stromauf des Vorratsbehälters (2) ein Umschaltelement (21) zum Umschalten zwischen dem ersten Wasseraustrittsanschluss (8), dem der erste Strömungsweg zugeordnet ist, und dem zweiten Wasseraustrittsanschluss (9), dem ein zweiter Strömungsweg zugeordnet ist, vorgesehen ist und der Vorratsbehälter (2) mit dem zweiten Strömungsweg verbunden ist.
Patent DE-202009009016-U1 (DE)
Title: Glasbruchmelder mit integrierter Alarmierungseinrichtung
IPC: G08B13/04
Filed: 2009-07-01
Abstract: Glasbruchmelder dadurch gekennzeichnet dass er mit einer eigenen Energieversorgung (1.6.1) ausgerüstet ist.
Patent DE-202009010503-U1 (DE)
Title: Gelenkverbindung für Flossenruder für Wasserfahrzeuge
IPC: B63H25/38
Filed: 2009-08-04
Abstract: Gelenkverbindung (70) für Flossenruder (100) für Wasserfahrzeuge, insbesondere Schiffe, zur gelenkigen Verbindung einer Flosse (20) mit einem Ruderblatt (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkverbindung (70) als Zwei-Punkt-Lagerung ausgebildet ist und einen Gelenkbolzen (71) und zwei Lager (72, 73) zur Lagerung des Gelenkbolzens (71) umfasst, wobei das erste Lager (72) als feste Einspannung und das zweite Lager (73) als Loslager, insbesondere als Radiallager, ausgebildet ist.
Patent DE-202009010774-U1 (DE)
Title: Flächendekor
IPC: D03D1/00
Filed: 2009-08-11
Abstract: Flächendekor (1) bestehend aus wenigstens zwei Gewebestrukturen (2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass die Gewebestrukturen (2, 3) stumpf aneinandergelegt sind und mittels eines in die Gewebestrukturen (2, 3) zumindest teilweise eindringenden Klebstoffes (6) miteinander in Verbindung stehen.
Patent DE-202009011713-U1 (DE)
Title: Mobile nachtaktive Kennzeichnungsleuchte auf Basis des Atmel ATtiny 13
IPC: B60Q1/00
Filed: 2009-08-28
Abstract: Mobiles System zur automatischen Dämmerungs/Nachtaktiven Beleuchtung von Gegenständen, Personen und Fahrzeugen (außerhalb des öffentlichen Straßenverkehrs), dadurch gekennzeichnet das das System netzunabhängig durch Batterien oder Akkus betrieben wird
Patent DE-202009015477-U1 (DE)
Title: Einbauschloss mit Bedienungsmechanismus für die Schließleisten eines Fensters, einer Tür o.dgl.
IPC: E05C9/12
Filed: 2009-11-13
Abstract: Einbauschloss (1) mit Bedienungsmechanismus für die Schließleisten eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, wobei der Mechanismus ein Gehäuse (2) umfasst und eine Bedienungsleiste (24), die in axialer Richtung in dem Gehäuse (2) verschiebbar ist, und eine Zahnradübertragung zum Antrieb der Bedienungsleiste (24) und der daran gekoppelten Schließleisten, wobei die vorgenannte Zahnradübertragung ein Antriebszahnrad (9) enthält, das durch einen Handgriff oder anderen Antrieb um seine geometrische Achse (Y-Y') rotierbar ist, eine Führungsschiene (13) enthält, die bezüglich des Gehäuses (2) verschiebbar ist, wobei die Führungsschiene (13) eine Zahnstange (12) enthält, die mit dem Antriebszahnrad (9) zur Verschiebung der Führungsschiene (13) in dem Gehäuse (2) zusammenwirkt, und ein Spindelrad (20), das auf einer Achse (16) rotierbar ist, die fest mit der Führungsschiene (13) verbunden ist, welches Spindelrad (20) an einer Zahnstange (23) der Bedienungsleiste (24) und an einer Zahnstange (22) des Gehäuses (2) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass eine Fehlbedienungsverhinderung vorhanden ist, mit einem...
Patent DE-202010001007-U1 (DE)
Title: Fernbetätigbares Sicherheitsabsperrventil
IPC: F16L41/04
Filed: 2010-01-14
Abstract: Sicherheitsabsperrventil für eine Wasser- oder Gasversorgungsleitung einer Hausversorgung, umfassend: – eine Einlassöffnung (11), – eine Auslassöffnung (12), – einen Verbindungskanal (13), der die Einlassöffnung mit der Auslassöffnung verbindet, – ein Hauptventil mit – einem Hauptventilsitz (41) mit einer Hauptventilsitzdichtfläche und – einem relativ zum Hauptventilsitz bewegbaren Hauptventilkörper (50, 60), der eine Hauptventilkörperdichtfläche (51) aufweist, die mit der Hauptventilsitzdichtfläche zusammenwirkt und in einer Schließ-Stellung die Verbindung zwischen Einlass- und Auslassöffnung absperrt und in einer Offen-Stellung die Verbindung zwischen Einlass- und Auslassöffnung freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass – der Hauptventilkörper – eine in der Offen- und Schließstellung mit Druck aus der Einlassöffnung (11) über den Verbindungskanal (13) beaufschlagte erste Wirkfläche (56.1, 56.2) aufweist, die so ausgerichtet ist, dass sie den Hauptventilkörper bei Beaufschlagung der ersten Wirkfläche mit Druck in die Offen-Stellung drückt, – eine zweite Wirkfläche (66.1, 66.2, 66.3) aufweist, die einen Druckraum...
Patent DE-202010003686-U1 (DE)
Title: Anhängerkupplung
IPC: B60D1/06
Filed: 2010-03-16
Abstract: Anhängerkupplung mit einem hakenförmig gekrümmten Kugelhals 10, dessen eines Ende mit der Anhängerkugel 14 versehen ist und der an seinem anderen, zum Zugfahrzeug gelegenen Ende mit einer Befestigungsvorrichtung zur Montage am Zugfahrzeug versehen ist, wobei am Kugelhals 10 zwischen dessen Enden eine Anhängersteckdose 30 so angebracht ist, dass sie im Betriebszustand der Anhängerkupplung sich auf der Oberseite 11 des Kugelhalses 10 befindet, dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberseite 11 des Kugelhalses 10 ein das Steckdosengehäuse überlaufender Schutzbügel 20 angeordnet ist.
Patent DE-202010005697-U1 (DE)
Title: Möbelplatte mit schraubverspanntem Stabilisierungsprofil
IPC: A47B1/05
Filed: 2010-06-22
Abstract: Möbelplatte aus einem Holzwerkstoff,  mit einer Nut,  und mit einer in der Nut angeordneten, die Möbelplatte aussteifenden Stabilisierungsleiste,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Stabilisierungsleiste (2) von einer Spannleiste (3) wenigstens teilweise verdeckt ist,  wobei die Spannleiste (3) durch wenigstens ein lösbares Befestigungselement (8) an der Möbelplatte (1) gehalten ist.
Patent DE-202010006460-U1 (DE)
Title: Rollbarer Ständer für Werbemittel bzw. Werbefigur Hub- und Schubvorrichtung für Werbemittel
IPC: G09F21/00
Filed: 2010-05-05
Abstract: Eines rollbaren Ständers [Zeichnung 1] zur Aufnahme einer dreidimensionalen Werbefigur dadurch gekennzeichnet, dass der Mittelpunkt zweier parallel zueinander über das Montagerohr überstehende Rollen (1) der Masseschwerpunkt (4) des abgekippten Ständers mit Werbefigur ist.
Patent DE-202010006853-U1 (DE)
Title: Kopplung von Rohren und Röhren, Steck- und Click Verbindung
IPC: F16L37/14
Filed: 2010-05-15
Abstract: Die Hülsen weisen schräge Schnitte auf.
Patent DE-202010008176-U1 (DE)
Title: Seitenschneider mit versetzungsfreien Klingen
IPC: B21F11/00
Filed: 2010-07-28
Abstract: Seitenschneider mit versetzungsfreien Klingen, der zwei Zangenkörper (10) umfasst, an denen sich jeweils eine abgeschrägte Schneide (11) und ein Hebel (12) zu den beiden gegenüberliegenden Enden erstrecken, wobei die Zangenkörper (10) an einer angemessenen Stelle im mittleren Abschnitt schwenkbar miteinander verbunden und positioniert sind, wobei die Hebel (12) schmal und länglich ausgebildet sind und zum Steuern des Schwenkwinkels dienen; dadurch gekennzeichnet, dass die abgeschrägte Schneide (11) stufenförmig ausgebildet ist, wobei nahe dem mittleren Abschnitt der abgeschrägten Schneide (11) ein abgeschrägter Führungswinkel angeordnet ist, wodurch eine Anlagefläche (111) ausgebildet ist, wobei die Passfläche der beiden Anlageflächen (111) planar ist, wobei am Unterteil der Anlagefläche (111) ein Grat (112) angeordnet ist; dass beim Ausüben eines Drucks auf die Hebel (12) der Zangenkörper (10) die abgeschrägten Schneiden (11) zum Schwenken gebracht werden, so dass die gegenüberliegenden Anlageflächen (111) und die Grate (112) der Zangenkörper (10) aneinander anliegen, wobei das Aneinander-Anliegen der Anlageflächen...
Patent DE-202010015355-U1 (DE)
Title: Operationsmikroskop für intraoperative Refraktionsmessung
IPC: A61B3/103
Filed: 2010-11-11
Abstract: Operationsmikroskop für die Augenchirurgie mit einer Frontlinse (10), einem Vergrößerungssystem (11) und einem Einblick (12), mit denen ein Beobachtungsstrahlengang (14) definiert wird, der auf den vorderen Augenabschnitt fokussierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Operationsmikroskop eine Abbildeanordnung (19, 21, 26) umfasst, die folgende Merkmale aufweist: a. für die Abbildeanordnung (19, 21, 26) ist ein Aktivzustand und ein Passivzustand vorgesehen; b. im Aktivzustand erzeugt die Abbildeanordnung (19, 20, 21) eine Strukturabbildung auf dem vorderen Augenabschnitt; c. die Abbildeanordnung (19, 21, 26) ist so einstellbar, dass die Strukturabbildung in Form eines kollimierten Strahlenbündels auf das Auge trifft.
Patent DE-202010016667-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine mit einem Spurreißer
IPC: A01B69/02
Filed: 2010-12-16
Abstract: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine, insbesondere Boden bearbeitungs- und/oder Sämaschine (1), mit einem Spurreißer (11), der einen seitlich auskragenden Spurreißertragarm (12) und ein daran gelagertes Spurreißerwerkzeug (14) zum Anreißen der Spur umfasst, wobei das Spurreißerwerkzeug (14) über elastische Lagermittel (28) nachgiebig an dem Spurreißertragarm (12) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die elastischen Lagermittel (28) einen im Wesentlichen starren Haltearm (23) umfassen, der mit einem Endabschnitt (13a) das Spurreißerwerkzeug (14) hält und mit einem anderen Endabschnitt (13b) durch ein Gelenk (17) elastisch verschwenkbar an dem Spurreißertragarm (12) angelenkt ist.
Patent DE-202010016777-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung vor ballistischen und schockwellenartigen Blast
IPC: F41H5/04
Filed: 2010-12-18
Abstract: Schottpanzerung (10) mit einer Befüllung (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Befüllung ein Gel (3) oder ein festerer Werkstoff, wie beispielsweise Silikon, Silikonkautschuk oder Silikonelastomer etc. ist, in das ein nicht kompressibles Fluid (4) eingebracht ist, welches selbst in einer Sekundärkammer (4.1) eingebunden ist.
Patent DE-202010018564-U1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, Festkörper-Bildsensoren und Kamerasystem
IPC: H04N5/335
Filed: 2010-12-28
Abstract: Festkörper-Bildgebungsvorrichtung, umfassend:  eine Pixelarray-Einheit, die eine Vielzahl von Pixel enthält, die eine fotoelektrische Umwandlung durchführt;  eine Vielzahl von Pads, die außerhalb der Pixelarray-Einheit gelegen ist;  eine Vielzahl von Durchkontaktierungen, die zumindest zwischen der Pixelarray-Einheit und der Vielzahl von Pads gelegen ist, wobei die Vielzahl von Durchkontaktierungen eine erste Durchkontaktierung und eine zweite Durchkontaktierung umfasst;  ein erstes Substrat; und  ein zweites Substrat,  wobei  die Pixelarray-Einheit zwischen der ersten Durchkontaktierung und der zweiten Durchkontaktierung gelegen ist, das erste Substrat und das zweite Substrat so gebondet sind, dass sie eine gestapelte Struktur aufweisen, das erste Substrat und das zweite Substrat über die Vielzahl von Durchkontaktierungen elektrisch verbunden sind, das erste Substrat die Pixelarray-Einheit und die Vielzahl von Durchkontaktierungen enthält und das zweite Substrat eine Vielzahl von Zählern und eine Referenzspannungs-Erzeugungsschaltung enthält.
Patent DE-202011001009-U1 (DE)
Title: Sensorsystem mit induktivem Näherungsschalter
IPC: H03K17/95
Filed: 2011-04-29
Abstract: Sensorsystem (1) mit mindestens einem induktivem Näherungsschalter (4) mit einer Spule (6) und einer Gütebestimmungseinheit zur Bestimmung der Spulengüte der Spule (6) in Form eines Güte-Istwerts aus Spulenmesssignalen der Spule (6), um die Annäherung eines Gegenstandes zu erkennen, gekennzeichnet durch eine Erkennungseinheit zum Vergleich des Güte-Istwerts mit einem Güte-Sollwert, um eine nicht durch die Annäherung eines Gegenstandes verursachte Verschlechterung der Spulengüte zu erkennen, wobei die Erkennungseinheit zur Ausgabe eines Warnsignals eingerichtet ist, wenn eine Abweichung zwischen Güte-Istwert und Güte-Sollwert einen vorgegebenen Warngrenzwert überschreitet.
Patent DE-202011001854-U1 (DE)
Title: Löffel mit Schaberfunktion
IPC: A47G21/04
Filed: 2011-01-24
Abstract: Eine Konstruktion, die eine Kombination zwischen Löffel und Schaber darstellt, welche die folgenden Merkmale aufweist: a. eine konische Bauform zum guten Entleeren konischer Gefässkonstruktionen b. eine nahezu rechtwinklige Bauform zum abschaben glattwandiger Gefässteile, wie Seitenwände oder Boden, wobei der Winkel zwischen 60 und 120° liegt, idealerweise zwischen 75 und 105° liegt c. eine Vertiefung um Flüssigkeiten oder pastoese Materialien jeglicher Konsistenz aufzunehmen.