baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013011816-B4 (DE)
Title: Getriebe mit einem ersten und einem zweiten Gehäuseteil
Inventor: TEGELTIJA MIKI
IPC: F16H57/021
Filed: 2013-07-16
Granted: 2015-10-08
Abstract: Getriebe mit einem ersten und einem zweiten Gehäuseteil (12, 14), wobei eine Zwischenwelle (18) des Getriebes über zwei Lager (8, 10) in einer die Lager aufnehmenden Buchse (51, 71) gelagert ist, wobei die Buchse (51, 71) das erste Gehäuseteil (12) gegen das zweite Gehäuseteil (14) zentriert, wobei die Buchse (51, 71) einen inneren Hülsenabschnitt aufweist, der in einem ersten axialen Abschnitt ein erstes Lager (10) der Zwischenwelle (18) und in einem zweiten axialen Abschnitt ein zweites Lager (8) der Zwischenwelle (18) aufnimmt, wobei axial zwischen erstem und zweitem Abschnitt ein Stegabschnitt angeordnet ist, dessen kleinster Radialabstand kleiner ist als der kleinste Radialabstand des ersten oder zweiten Abschnitts, wobei die Buchse (51, 71) einen äußeren Hülsenabschnitt aufweist, welcher an Aufnahmebereichen der beiden Gehäuseteile (12, 14) anliegt, wobei der innere und der äußere Hülsenabschnitt über Tragrippen (52, 53, 72, 73) verbunden sind, wobei die Tragrippen (52, 53, 72, 73) in Umfangsrichtung voneinander beabstandet sind, wobei erste Tragrippen (52, 72) axial und/oder in Umfangsrichtung kürzer ausgeführt sind als zweite Tragrippen (53, 73), – wobei eine oder mehrere der Tragrippen (52, 53, 72, 73) jeweils eine Andruckfläche (54) für für ein Werkzeug zum axialen Herausdrücken aus einer Gussform aufweisen, – und/oder wobei entweder in Umfangsrichtung hintereinander erste und zweite Tragrippen (52, 53, 72, 73) abwechselnd angeordnet sind oder wobei in Umfangsrichtung vor und hinter einer Gruppe von ersten Tragrippen (52, 72) jeweils eine zweite Tragrippe (53, 73) angeordnet ist.
Patent DE-102013104023-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorschub von Waren
Inventor: FREESE MICHAEL
IPC: A47F5/16
Filed: 2013-04-22
Granted: 2015-05-21
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Vorschub von Waren umfasst ein Führungsprofil (2), entlang dem ein Schieber (4) geführt ist, wobei der Schieber (4) in eine Vorschubrichtung (21) vorgespannt ist, um die Waren gegen einen Anschlag (8) im Bereich einer Vorderseite des Führungsprofils (2) zu drücken, wobei der Schieber (4) mit einem umlaufenden Markierungselement (13) gekoppelt ist, das eine optische Füllstandsanzeige bereitstellt. Dadurch kann mit einfachen mechanischen Mitteln eine optische Füllstandsanzeige erhalten werden
Patent DE-102013108450-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: UKON YASUYUKI
IPC: F16H63/30
Filed: 2013-08-06
Granted: 2017-07-27
Abstract: Getriebe, das Folgendes aufweist: – eine Eingangswelle (1) zum Aufnehmen der Rotationsbewegung eines Motors; – Antriebszahnräder (Dv), die auf der Eingangswelle (1) frei drehbar angebracht sind; – eine Ausgangswelle (2), die parallel zu der Eingangswelle (1) angeordnet ist, um eine Rotationsbewegung nach einem Gangumschaltvorgang abzugeben; – angetriebene Zahnräder (Dn), die auf der Ausgangswelle (2) derart angebracht sind, dass sie frei drehbar sind und mit den Antriebszahnrädern (Dv) kämmen können; – einen Eingriffsmechanismus (K) zum Festlegen eines bei einem Gangumschaltvorgang zu verwendenden Zahnrads der Antriebszahnräder (Dv) auf der Eingangswelle (1) in relativ zu dieser drehfester Weise; und – einen Wählmechanismus (S), um während des Gangumschaltvorgangs das angetriebene Zahnrad einer entsprechenden Gangposition, das mit dem durch den Eingriffsmechanismus (K) auf der Eingangswelle (1) festgelegten Antriebszahnrad kämmt, auf der Ausgangswelle (2) in relativ zu dieser drehfester Weise festzulegen, – wobei der Eingriffsmechanismus (K) Folgendes aufweist: – eine Nabe (31–33, 51–53, 61–63), die auf der Eingangswelle (1) zwischen einander benachbarten Zahnrädern von den auf der Eingangswelle (1) frei drehbar angebrachten Antriebszahnrädern (Dv) befestigt ist; und – eine Hülse (41–43), die von der Nabe (31–33, 51–53, 61–63) derart gehalten ist, dass sie in Axialrichtung der Eingangswelle (1) frei beweglich ist, wobei die Hülse (41–43) bei Bewegung zur einen Seite in Axialrichtung mit dem einen der einander benachbarten Zahnräder in Eingriff tritt und bei Bewegung zur anderen Seite in Axialrichtung mit dem anderen der einander benachbarten Zahnräder in Eingriff tritt, und wobei die Antriebszahnräder (Dv) auf der Eingangswelle (1) derart angeordnet sind, dass einander benachbarte Zahnräder durch mindestens zwei Gangpositionen getrennt sind, – wobei die Eingangswelle (1) in einen ersten Eingangswellenbereich (1x) auf der Motorseite und in einen zweiten Eingangswellenbereich (1y) unterteilt ist, auf dem die Antriebszahnräder (Dv) frei drehbar angebracht sind, und – ein Dämpfungsmechanismus (W), der ...
Patent DE-102013204544-B4 (DE)
Title: Doppelkurbelwellenmotor
Inventor: LEONE THOMAS G
IPC: F16F15/24
Filed: 2013-03-15
Granted: 2020-11-19
Abstract: Motor (200) umfassend:eine erste Kurbelwelle (202);eine zweite Kurbelwelle (204), die mit der ersten Kurbelwelle (202) so gekoppelt ist,dass die erste Kurbelwelle (202) und die zweite Kurbelwelle (204) koplanar sind;einen ersten Kolben (206), der so betreibbar ist, dass er sich über Kopplung mit der ersten Kurbelwelle (202) in einem ersten Zylinder (208) hin und her bewegt;einen zweiten Kolben (224), der so betreibbar ist, dass er sich über Kopplung mit der zweiten Kurbelwelle (204) in einem zweiten Zylinder (226) hin und her bewegt;einen dritten Kolben (212), der so betreibbar ist, dass er sich über Kopplung mit der ersten Kurbelwelle (202) in einem dritten Zylinder (214) hin und her bewegt; undeinen vierten Kolben (230), der so betreibbar ist, dass er sich über Kopplung mit der zweiten Kurbelwelle (204) in einem vierten Zylinder (232) hin und her bewegt,wobei der zweite Zylinder (226) entgegengesetzt und kollinear zu dem ersten Zylinder (208) ist und eine Mittellinie der Zylinder (208, 226) parallel zu einer Ebene der Kurbelwellen (202, 204) ist,wobei der vierte Zylinder (232) entgegengesetzt und kollinear zu dem dritten Zylinder (214) ist und der erste Kolben (206) im ersten Zylinder (208) am oberen Totpunkt ist und der zweite Kolben (224) im zweiten Zylinder (226) am oberen Totpunkt ist, wenn der dritte Kolben (212) im dritten Zylinder (214) am unteren Totpunkt ist und der vierte (230) Kolben im vierten Zylinder (232) am unteren Totpunkt ist undwobei unter bestimmten Betriebsbedingungen ein oder mehr Zylinder (208, 214, 226, 232) deaktiviert sind.
Patent DE-102013205250-B4 (DE)
Title: Rohranschlussadapter und Sanitärarmatur
Inventor: KRONENBITTER BERND
IPC: E03C1/042
Filed: 2013-03-25
Granted: 2019-03-14
Abstract: Rohranschlussadapter, insbesondere zum Anschließen einer Sanitärarmatur an eine wandseitige Rohrinstallation, mit
 - einem ersten Adapterstutzen (2) mit einem anschlussseitigen Abschnitt (2a) und einem koppelseitigen Abschnitt (2b),
 - einem zweiten Adapterstutzen (3) mit einem anschlussseitigen Abschnitt (3a) und einem koppelseitigen Abschnitt (3b) und
 - einem Koppelteil (4), das die beiden Adapterstutzen mit ihren koppelseitigen Abschnitten gegeneinanderliegend fluiddicht koppelt und eine zweidimensionale Relativbewegung der beiden Adapterstutzen in einer Querebene zulässt, dadurch gekennzeichnet, dass
 - zur fluiddichten Kopplung der beiden Adapterstutzen (2, 3) eine O-Ringdichtung (17) vorgesehen ist, gegen deren elastische Vorspannung die beiden fluiddicht gekoppelten Adapterstutzen gegeneinander verschiebbar bleiben, und/oder
 - das Koppelteil (4) eine innenseitige Ringnut (14) für die Bildung einer ringförmigen Aufnahme (13) für den koppelseitigen Abschnitt (2b) des ersten Adapterstutzens (2) aufweist. 
 1. Rohranschlussadapter, insbesondere zum Anschließen einer Sanitärarmatur an eine wandseitige Rohrinstallation, mit
 - einem ersten Adapterstutzen (2) mit einem anschlussseitigen Abschnitt (2a) und einem koppelseitigen Abschnitt (2b),
 - einem zweiten Adapterstutzen (3) mit einem anschlussseitigen Abschnitt (3a) und einem koppelseitigen Abschnitt (3b) und
 - einem Koppelteil (4), das die beiden Adapterstutzen mit ihren koppelseitigen Abschnitten gegeneinanderliegend fluiddicht koppelt und eine zweidimensionale Relativbewegung der beiden Adapterstutzen in einer Querebene zulässt.
Patent DE-102014111270-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung mit einer Projektionseinheit
Inventor: CAI XIAO
IPC: G06F3/042
Filed: 2014-08-07
Granted: 2021-09-16
Abstract: Elektronische Vorrichtung, umfassend:einen Körper (101),eine Anzeigeeinheit (102), undeine Projektionseinheit (103);wobei der Körper (101) eine erste Fläche (1011) und eine zweite Fläche (1012), die die erste Fläche (1011) schneidet, umfasst, wobei die zweite Fläche (1012) den Körper (101) in einer stehenden Position auf einer Stützfläche in einem ersten Winkel zwischen der zweiten Fläche (1012) und der Stützfläche stützt, welcher nicht 0 Grad beträgt;wobei die Anzeigeeinheit (102) an der ersten Fläche (1011) angeordnet ist und einen Inhalt anzeigt; unddie Projektionseinheit (103) von dem Körper (101) gestützt ist und einen Inhalt extern projiziert, falls der Körper (101) auf der Stützfläche steht;wobei die Anzeigeeinheit (102) eine erste Kante (1021) und eine zweite Kante (1022) umfasst, die zur ersten Kante (1021) entsprechend und parallel zu der ersten Kante (1021) angeordnet ist; unddie Projektionseinheit (103) einen ersten Projektionsmodus und einen zweiten Projektionsmodus unterstützt; wobei in dem Fall, dass die Projektionseinheit (103) in dem ersten Projektionsmodus projiziert, ein zu projizierender Inhalt auf einem ersten Projektionsbereich entsprechend der Projektionseinheit (103) projiziert wird, und ein erstes Anzeigeinterface entsprechend dem zu projizierenden Inhalt auf einer ersten Auflagefläche des ersten Projektionsbereichs ausgebildet ist, wobei das erste Anzeigeinterface an einer ersten Seite entsprechend der ersten Kante (1021) der Anzeigeeinheit (102) lokalisiert ist;in dem Fall, dass die Projektionseinheit (103) in dem zweiten Projektionsmodus projiziert, der zu projizierende Inhalt auf einen zweiten Projektionsbereich entsprechend der Projektionseinheit (103) projiziert wird, und ein zweites Anzeigeinterface entsprechend dem zu projizierenden Inhalt auf einer zweiten Auflagefläche des zweiten Projektionsbereichs projiziert wird, wobei das zweite Anzeigeinterface an einer zweiten Seite entsprechend der zweiten Kante (1022) der Anzeigeeinheit lokalisiert ist.
Patent DE-102014205782-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung für Brennkraftmaschinen
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-03-27
Granted: 2017-04-13
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung (10) für Brennkraftmaschinen, umfassend ein Reduktionsmittelzuführmittel (20; 20A), das in einem Abgaskanal (11) einer Brennkraftmaschine vorgesehen ist und dem Abgaskanal (11) Reduktionsmittel zuführt, ein Abgasreinigungsmittel (4), das stromabwärts von dem Reduktionsmittelzuführmittel (20; 20A) vorgesehen ist und das Abgas mithilfe des Reduktionsmittels, das vom Reduktionsmittelzuführmittel (20; 20A) zugeführt wird, reinigt, und einen Mischer (3; 3A), der im Abgaskanal (11) zwischen dem Reduktionsmittelzuführmittel (20; 20A) und dem Abgasreinigungsmittel (4) vorgesehen ist und das vom Reduktionsmittelzuführmittel (20; 20A) zugeführte Reduktionsmittel und das Abgas vermischt, dadurch gekennzeichnet, dass der Mischer (3; 3A) ein erstes Element (31), das im Wesentlichen eine Kegelform aufweist, die sich zur Stromabwärtsseite hin im Durchmesser erweitert, keinen Boden aufweist und hohl ist, und ein zweites Element (32) aufweist, das unter Belassung eines Spalts zur Innenwand des ersten Elements (31) im Inneren des ersten Elements (31) vorgesehen ist, und im Wesentlichen eine Kegelform aufweist, die sich zur Stromabwärtsseite hin im Durchmesser erweitert, keinen Boden aufweist und hohl ist und deren Durchmesser kleiner als der des ersten Elements (31) ist, wobei das erste Element (31) und das zweite Element (32) koaxial zueinander (X) vorgesehen sind und an ihrem jeweiligen Scheitelpunktabschnitt mit einer Durchgangsöffnung (310, 320) versehen sind, wobei das Reduktionsmittelzuführmittel (20; 20A) das Reduktionsmittel an der Achse durch die Durchgangsöffnung (310, 320) zuführt.
Patent DE-102015108146-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Ausgleichsgewichts an einer Welle
Inventor: MUTH CHRISTIAN
IPC: B23K11/10
Filed: 2015-05-22
Granted: 2019-06-19
Abstract: Vorrichtung für eine Wellenauswuchtmaschine zum Befestigen eines Ausgleichsgewichts an einer Welle (1) mit einer eine obere und eine untere Zangeneinheit (2, 3) umfassenden zangenartigen Einrichtung, wobei jede Zangeneinheit (2, 3) als zweiarmiger Hebel ausgestaltet ist, der an einem Grundkörper (10) um einen Hebeldrehpunkt (9, 9') drehbar gelagert ist und jede Zangeneinheit (2, 3) an einem ersten Hebelende (6, 6') ein Aufnahmeteil (4, 5) mit mindestens einer Aufnahme (7, 8) für ein Ausgleichsgewicht oder eine Welle aufweist, wobei die Hebel an ihren den Aufnahmen (7, 8) entgegengesetzten zweiten Hebelenden (13, 13') über einen Hubzylinder (14) miteinander verbunden sind und jeweils ein Führungsstab (11, 12) an dem Aufnahmeteil (4, 5) jeder Zangeneinheit (2, 3) und dem Grundkörper (10) angelenkt ist, so dass die Aufnahmen (7, 8) durch einen Hub des Hubzylinders (14) zur radialen Anlage an der Welle (1) bringbar sind, wobei der zweiarmige Hebel jeder Zangeneinheit (2, 3) derart ausgestaltet ist, dass die Gewichte der zwei Hebelarme beiderseits der Hebeldrehpunkte (9, 9') ausgeglichen sind, so dass eine gleichmäßige Gewichtsverteilung zwischen den ersten Hebelenden (6, 6') und den zweiten Hebelenden (13, 13') erreicht wird.
Patent DE-102015120917-B4 (DE)
Title: Eine photonische Kristallsensorstruktur und ein Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: GRILLE THOMAS
IPC: G01N21/00
Filed: 2015-12-02
Granted: 2024-01-25
Abstract: Gassensor (100), der Folgendes aufweist:ein Substrat (102);eine im Substrat (102) ausgebildete optische Quelle (106);einen im Substrat (102) ausgebildeten optischen Detektor (108);mehrere optische Hohlräume (110) in dem Substrat (102) oder in einer Schichtstruktur über dem Substrat (102);wobei die mehreren optischen Hohlräume (110) in einem optischen Weg zwischen der optischen Quelle (106) und dem optischen Detektor (108) angeordnet sind;ein erstes Paar von Kontaktpads (112), die in einer stapelartigen beschichteten Struktur über gegenüberliegenden Oberflächen des Substrates (102) ausgebildet und elektrisch an die optische Quelle (106) gekoppelt sind, wobei das Substrat (102) und die optische Quelle (106) zwischen dem ersten Paar von Kontaktpads (112) angeordnet sind, sodass ein Stromfluss zwischen dem ersten Paar von Kontaktpads (112) senkrecht zum optischen Weg ermöglicht wird; undein zweites Paar von Kontaktpads (114), die in einer stapelartigen beschichteten Struktur über gegenüberliegenden Oberflächen des Substrates (102) ausgebildet und elektrisch an den optischen Detektor (108) gekoppelt sind, wobei das Substrat (102) und der optische Detektor (108) zwischen dem zweiten Paar von Kontaktpads (114) angeordnet sind, sodass ein Stromfluss zwischen dem zweiten Paar von Kontaktpads (114) senkrecht zum optischen Weg ermöglicht wird; sowieeinen Gasdetektor, der an den optischen Detektor (108) gekoppelt ist und konfiguriert ist zum Empfangen eines ein durch den optischen Detektor (108) empfangenes optisches Signal darstellenden Signals und zum Bestimmen, ob ein oder mehrere vordefinierte Gase in den mehreren optischen Hohlräumen (110) vorliegen, auf der Basis des empfangenen Signals.
Patent DE-102015212680-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fixierung eines Fügepartners mit einem Fixierelement und einem Ausgleichselement sowie Verfahren zur Herstellung dieser Vorrichtung
Inventor: SCHALOWSKI GERHARD
IPC: H05K5/06
Filed: 2015-07-07
Granted: 2017-02-02
Abstract: Die beschriebene Vorrichtung enthält einen Fügepartner (202) der in eine zumindest teilweise mit einem Fixierelement (204) gefüllte Ausnehmung (205) in einer Substratoberfläche (226) eines Substrates (201) mit einer Eintauchtiefe (220) hineinragt. Erfindungsgemäß ist ein Ausgleichselement (203) zwischen dem Fügepartner (202) und dem Fixierelement (204) angeordnet. Das Ausgleichselement (203) ist zumindest teilweise innerhalb der Eintauchtiefe (220) des Fügepartners (202) in das Fixierelement (204) angeordnet. Das Ausgleichselement (203) ist demnach in Kontakt zum Fügepartner (202) und zum Fixierelement (204). Eine Ausdehnungsänderung oder eine Bewegung des Fixierelementes (204), des Substrats (201) oder des Fügepartners (202) kann so durch eine Stauchung oder Dehnung des Ausgleichselementes (203) ausgeglichen werden. Eine Rissbildung lässt sich vermeiden bzw. deren Wirkung durch die Dichtfunktion minimieren. Mithilfe der Erfindung lassen sich eine optimierte Dichtung sowie ein gegen die Umgebung abgetrennter Raum beispielsweise für elektrische Bauteile wie Sensoren realisieren.
Patent DE-102016002045-B4 (DE)
Title: Öffnungs-Schließ-Vorrichtung für einen Kraftstofftank
Inventor: HAGANO HIROYUKI
IPC: B60K15/05
Filed: 2016-02-22
Granted: 2022-04-14
Abstract: Öffnungs-Schließ-Vorrichtung für einen Kraftstofftank, die zum Öffnen und Schließen eines Kraftstoffdurchgangs (11P) ausgebildet ist, der zum Einbringen eines Kraftstoffs, der von einem Betankungsrohr (FN) zugeführt wird, in einen Kraftstofftank angeordnet ist, wobei die Öffnungs-Schließ-Vorrichtung für einen Kraftstofftank umfasst:ein Füllöffnung-bildendes Element (33), das zum Bilden einer Füllöffnung (30a) als ein Abschnitt des Kraftstoffdurchgangs (IIP) ausgebildet ist,ein Öffnungs-Schließ-Element (51), das zum Öffnen und Schließen der Füllöffnung (30a) ausgebildet ist, undeine Doppeldrehfeder (59), die so ausgebildet ist, dass sie einen Druckabschnitt (59d), der zum Drücken des Öffnungs-Schließ-Elements (51) in eine Ventilschließrichtung angeordnet ist, und zwei Wendelabschnitte (59b, 59c) umfasst, die mit jeweiligen Enden des Druckabschnitts (59d) verbunden sind, und die durch das Füllöffnung-bildende Element (33) in einer drehbaren Weise gehalten ist, wobeidie Doppeldrehfeder (59) einen Raum (Ssp) aufweist, der durch die zwei Wendelabschnitte (59b, 59c) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dassdas Füllöffnung-bildende Element (33) ein Beschränkungselement (35a1, 35a2) aufweist, das in dem Raum (Ssp) angeordnet und so ausgebildet ist, dass es die Verformung der Doppeldrehfeder (59) beschränkt.
Patent DE-102016002776-B4 (DE)
Title: Spiel- und Trainingsgerät für Haustiere
Inventor: LIND EKARD
IPC: A01K15/02
Filed: 2016-03-08
Granted: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spiel- und Trainingsgerät und -Gerätesortiment (G) für Haustiere und insbesondere für Hunde, umfassend mindestens eine rechteckige Platte (1), deren eine zur Aufstellfläche (F) weisende Fläche (1') an den Ecken (1a, 1b, 1d, 1e) und Mitten der Längskanten (1c, 1f) versehen ist mit mindestens je einer Bohrung (2) bzw. einem fixierten Lochsockel (4) zur Aufnahme von je einem Steckstandsäule (3), wobei Steckstandsäulen (3) unterschiedlicher Länge (ℓ) in einem Steckstandsäulen-Sortiment zur Aufnahme in je eine Bohrung (2) oder in je einen Lochsockel (4) vorgesehen und dafür angepasst sind, unterschiedliche Varianten des Spiel- und Trainingsgeräts (G) durch Kombination mit mehreren Platten (1) unterschiedlicher Flächenmaße in Verbindung mit dem Steckstandsäulen-Sortiment zu ermöglichen.
Patent DE-102016102912-B4 (DE)
Title: Isolierte gekapselte Schleifleitung mit integriertem Schlitzhohlleiter zur Datenübertragung
Inventor: HAUPTREIF BERND
IPC: B66C7/08
Filed: 2016-02-19
Granted: 2019-05-29
Abstract: Schleifleitung (1) mit einer Schleifleitungsschiene, die durch ein stranggepresstes geschlitztes Hohlprofil (2a) gebildet ist, wobei Seitenwandungen (3a, 3b, 3c, 3d) einen geschlitzten Hohlraum (3i) begrenzen und die Schleifleitungsschiene mindestens eine Lauf- und/oder Abrollfläche (3L) für eine Laufrolle eines entlang der Schleifleitung (1) verfahrbaren Stromabnehmerwagens (4) bildet, welche durch die Innenseite mindestens einer einen Schlitz (2s) des Hohlprofils (2a) seitlich begrenzenden Wandung (3d) gebildet ist, wobei mindestens eine elektrische Stromschiene (S) zur Energie- und/oder Datenübertragung an einer Innenseite (5a, 5b, 5c) zumindest einer den Hohlraum (3i) begrenzenden Seitenwandung (3a, 3b, 3c) des Hohlprofils (2a) angeordnet ist, und wobei in dem Hohlraum (3i) mindestens ein elektrischer Schlitzhohlleiter (6) angeordnet und/oder integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitzhohlleiter (6) durch einen Bereich des stranggepressten geschlitzten Hohlprofils (2a) gebildet ist oder ein vorgefertigter Schlitzhohlleiter (6') bei der Herstellung des Hohlprofils (2a) in dieses mit einextrudiert wird.
Patent DE-102016114465-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Legierungsanalyse von Schrottfragmenten aus Metall
Inventor: GILLNER RONALD
IPC: G01N21/71
Filed: 2016-08-04
Granted: 2022-12-01
Abstract: Vorrichtung (2) zur Legierungsanalyse von Schrottfragmenten (6, 6') aus Metall,- mit einer Analyseeinrichtung (8), die dazu eingerichtet ist, mittels einer lokalen Messung an einer Messposition (20, 20') auf der Oberfläche (22) eines zu analysierenden Schrottfragments (6, 6') eine Zusammensetzungsinformation (40) über die Legierungszusammensetzung des Schrottfragments (6, 6') zu bestimmen, wobei- die Vorrichtung (2) eine Erfassungseinrichtung (44) aufweist, die dazu eingerichtet ist, einen verunreinigungsarmen oder verunreinigungsfreien Bereich (54, 56) auf der Oberfläche (22) des zu analysierenden Schrottfragments (6, 6') zu bestimmen, und wobei- die Analyseeinrichtung (8) dazu eingerichtet ist, die Messposition (20, 20') für die lokale Messung in dem von der Erfassungseinrichtung (44) bestimmten Bereich (54, 56) zu positionieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassungseinrichtung (44) eine Bilderfassungseinrichtung (46) zur Aufnahme von Bilddaten (50) der Oberfläche (22) des zu analysierenden Schrottfragments (6, 6') aufweist sowie eine Auswerteeinrichtung (48), die dazu eingerichtet ist, einen verunreinigungsarmen oder verunreinigungsfreien Bereich (54, 56) auf der Oberfläche (22) des zu analysierenden Schrottfragments (6, 6') aus den von der Bilderfassungseinrichtung (46) bereitgestellten Bilddaten (50) zu bestimmen, und zwar durch Vergleich von Farbwerten aus einem Bereich (A, B) der Bilddaten (50) mit Farbwerten aus einem anderen Bereich (B, A) der Bilddaten (50).
Patent DE-102016223992-B4 (DE)
Title: Hinzufügen von trockenen metalloxid- oder metallnitridpartikeln zur verbesserung der batteriezykluslebensdauer und der stromversorgungsleistung
Inventor: YU ZHIQIANG
IPC: H01M10/056
Filed: 2016-12-01
Granted: 2022-10-13
Abstract: Verfahren zur Verbesserung der Beständigkeit gegenüber Wasser und einer sauren Verunreinigung in einer elektrochemischen Zelle, die elektrochemische Zelle mit einer Anode mit Submikrometer-großen oder Mikrometer-großen Teilchen aus einem Anodenmaterial für zyklisch interkalierende und de-interkalierende Lithiumionen oder Natriumionen, einer Kathode mit Submikrometer-großen oder Mikrometer-großen Teilchen eines Kathodenmaterials zum Interkalieren und Deinterkalieren der verwendeten Ionen in die Anode, und einem nichtwässrigen Elektrolyten ausgestattet, der zum Transportieren von Ionen zwischen Anode und Kathode zusammengesetzt ist, die Methode umfassend:Mischen von Nanometer-großen Teilchen eines basischen Metalloxids oder eines Metallnitrids mit Teilchen des Elektrodenmaterials für mindestens eine der Anode und Kathode, dessen Zusammensetzung und Menge des Metalloxids oderMetallnitrids zur chemischen Neutralisation der sauren Verunreinigungen im Betrieb der elektrochemischen Zelle und zur Adsorption von anfallendem Wasser bestimmt wird; undZusammenbau der Anode, Kathode, und des Elektrolyten in der elektrochemischen Zelle.