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Patent DE-102012221267-A1 (DE)
Title: Treating food products, comprises placing product in aqueous exchange liquid and allowing it to remain in liquid for adjusting diffusion equilibrium such that exchange takes place between liquid contents, and removing product from liquid
Inventor: SIEMON MARTINA
IPC: A23P10/30
Filed: 2012-11-21
Abstract: Treating food products comprising a gelled water-based shell, a hydrocolloid shell and a liquid center, comprises (a) placing the food product in an aqueous exchange liquid and allowing the food product to remain in the liquid for adjusting a diffusion equilibrium such that exchange takes place between liquid contents, and (b) removing the product from the exchange liquid. An independent claim is also included for the food product treated by the above method.
Patent DE-102013000013-A1 (DE)
Title: Beseitigung von Ammoniak und niederen Alkanen und/oder Wasserstoff in Abgasströmen in Industrieanlagen
Inventor: MÜLLER IVO
IPC: B01D53/58
Filed: 2013-01-02
Abstract: Verfahren zur kombinierten Beseitigung sowohl von Ammoniak und niederen Alkanen und/oder Wasserstoff, die in einem oder mehreren Abgasströmen enthalten sind, durch Oxidation mittels Sauerstoff in einer Industrieanlage nach einem RedOx-Verfahren, wobei der Ammoniak und die niederen Alkane durch chemische Reaktion zu Stickstoff, Kohlenstoffdioxid und Wasser umgesetzt werden, und wobei auch Stickoxide entstehen. Dabei wird der Gehalt der niederen Alkane desselben oder eines weiteren Abgasstroms der Industrieanlage als Reduktionsmittel für die bei der Oxidation freiwerdenden Stickoxide genutzt, so dass sowohl der Ammoniak als auch die niedrigen Alkane simultan im selben Verfahrensschritt abgebaut werden.
Patent DE-102013003142-A1 (DE)
Title: Device for connecting i.e. dome projection to i.e. recess by hot caulking, has light deflector positioned for lateral deflection of light relative to longitudinal axis of photoconductive stamp
Inventor: SCHMIDT JÖRG
IPC: B29C65/64
Filed: 2013-02-25
Abstract: The device (1) has a light source (4) connected to a photoconductive stamp (6) such that a portion of a first component i.e. dome projection, is melted and inserted through the stamp. A light deflector (7) is positioned for lateral defection of light relative to a longitudinal axis of the photoconductive stamp. The light deflector is integrated with the photoconductive stamp. The light deflector includes a light deflection body (8) with a light reflecting surface. The stamp includes a light conducting material formed of a glass or a light conductive material. An independent claim is also included for a method for connecting a first component to a second component.
Patent DE-102013003523-A1 (DE)
Title: Rüttelsieb
Inventor: WACKER DIETMAR
IPC: B07B13/10
Filed: 2013-03-04
Abstract: Bei einem Rüttelsieb (1) zum Separieren von Gut (9) und Abfallstoff (100, 114), insbesondere zum Separieren von Strahlgut und abgeschlagenen Graten aus einer Strahlmaschine zum abrasiven Entgraten von Formteilen, ist das Rüttelsieb (1) als zumindest ein antreibbares, umlaufendes, zumindest eine mit Öffnungen (20) versehene Aufnahmefläche (21) aufweisendes Band (2) ausgebildet und ist zum vibrierenden Bewegen des Bandes (2) zumindest eine Vibrationsantriebseinrichtung (8) vorgesehen.
Patent DE-102013005458-A1 (DE)
Title: Ventil mit einem Halter zur Befestigung von Stellungsmeldern
Inventor: SÜDEL MATTHIAS
IPC: F16K35/00
Filed: 2013-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil mit einem Halter zur Befestigung von Stellungsmeldern. Es ist Aufgabe der Erfindung, bei einem Ventil der gattungsgemäßen Art eine einfache Nachrüstung von Stellungsmeldern zu ermöglichen und dabei eine hinreichende Anordnungsvielfalt dieser Stellungsmelder optional in der Lösung anzulegen sowie bei Bedarf eine unbefugte Demontage des bevorzugt als Handhebel ausgebildeten Betätigungsorgans oder ein unbefugtes oder unplanmäßiges Verstellen des Ventils zu verhindern. Dies wird mit einem Ventil der gattungsgemäßen Art dadurch erreicht, dass der mindestens eine Anschluss (112) und weitere Anschlüsse (113, 114, 115) mit radialem Abstand von der Umfangsseite des Halters (100) derart angeordnet sind, dass wenigstens die beiden Endlagen des Stellweges (a) in einer ersten Ebene (E1), die senkrecht zu der Drehachse (17) verläuft, oder (b) in einer zweiten Ebene (E2) und einer dritten Ebene (E3), für die die Drehachse (17) ein gemeinsamer geometrischer Ort ist, oder (c) in der ersten Ebene (E1) und der zweiten Ebene (E2) oder (d) in der ersten Ebene (E1) und der dritten Ebene (E3) detektierbar sind.
Patent DE-102013006398-A1 (DE)
Title: Automatische Schmierfettzufuhrvorrichtung einer Spritzgussmachine
Inventor: UCHIYAMA TATSUHIRO
IPC: B29C45/83
Filed: 2013-04-12
Abstract: Eine automatische Schmierfettzuführvorrichtung einer Spritzgussmaschine führt Schmierfett in Abhängigkeit einer Dauer einer Ruhezeitspanne der automatischen Schmierfettzuführvorrichtung zu einem Zeitpunkt zu, in dem die automatische Schmierfettzuführvorrichtung nach dem Ruhezustand betriebsbereit wird, wenn die Zufuhr von Schmierfett angefordert wird, während die automatische Schmierfettzuführvorrichtung für eine lange Zeit angehalten wird, in Anbetracht einer durch eine Oxidationsreaktion oder durch andere Gründe verursachten Zersetzung eines Schmiermittels, wie zum Beispiel Schmierfett. Dies löst ein mögliches Problem einer Zersetzung des Schmiermittels, das auftritt, wenn die automatische Schmierfettzuführvorrichtung für eine lange Zeit angehalten wird.
Patent DE-102013006833-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Abdichten einer Begrenzungsöffnung sowie Arbeitsplatzanordnung mit der Einrichtung und Adapter dafür
IPC: F16J15/14
Filed: 2013-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung und ein Verfahren zum Abdichten einer Begrenzungsöffnung (4) mit einer ersten Öffnungsweite (12), eine Arbeitsplatzanordnung (42) und einen Adapter (14) dafür. Die Einrichtung weist eine die Begrenzungsöffnung (4) bereitstellende Manschettendichtung (2) mit einer ersten Dichtungsmanschette (10) auf, die zum Verringern der ersten Öffnungsweite (12) pneumatisch aufgeblasen werden kann. Erfindungsgemäß weist die Manschettendichtung (2) wenigstens einen Adapter (14) mit einer zweiten Dichtungsmanschette (20) auf, der eine Adapteröffnung (24) mit einer gegenüber der ersten Öffnungsweite (12) geringeren zweiten Öffnungsweite (22) bereitstellt. Die zweite Dichtungsmanschette (20) ist zum Verringern der zweiten Öffnungsweite (22) pneumatisch aufblasbar. Der Adapter (14) ist in der Begrenzungsöffnung (4) positionierbar.
Patent DE-102013008147-A1 (DE)
Title: Verfahren und Reinigungseinrichtung zum Reinigen und Prüfen eines Partikelfilters
Inventor: ALBRECHT ANDREAS
IPC: F01N3/023
Filed: 2013-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen und Prüfen eines Partikelfilters (10) eines Kraftfahrzeugs, bei welchem in einem ersten Schritt in dem Partikelfilter (10) angesammelte Rußpartikel abgebrannt werden. In einem zweiten Schritt wird sich in dem Partikelfilter (10) befindende Asche mittels Druckluft (22) ausgeblasen. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Reinigungseinrichtung für einen Partikelfilter (10) eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102013010399-A1 (DE)
Title: Keimfrei betreibbarer temperierbarer Schrank
Inventor: KÖHLER DIETMAR
IPC: F25D29/00
Filed: 2013-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen keimfrei betriebenen, temperierten Schrank, zum Beispiel einen keimfrei betriebenen Kühlschrank mit beträchtlicher Erhöhung der Lagerungsdauer leicht verderbbarer Erzeugnisse, mit einer Einrichtung zur Temperierung eines Innenraums des Schranks, z. B. einer Einrichtung zur Kühlung durch eine herkömmliche Kältemaschine mit einem Innenraum, welcher die zu temperierenden, vorzugsweise zu kühlenden, Erzeugnisse, wie Lebensmittel, aufnimmt, sowie die Verwendung desselben zur Erhöhung der Lagerfähigkeit der Erzeugnisse durch eine weitgehende Keimfreiheit der in dem Schrank umgewälzten Luft, wobei der Kühlschrank eine Luftfördergebläse zur Umwälzung der Luft in dem Innenraum des Kühlraums und eine Einrichtung zur Entkeimung von Umluft aufweist.
Patent DE-102013012198-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Packungen für Zigaretten mit Ventilanordnung
Inventor: WALTER JAN-CHRISTIAN
IPC: B31B50/62
Filed: 2013-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung für fließfähige Medien, insbesondere für Heißleim, mit einem Ventilgrundkörper (44) mit mindestens einem Verteilerkanal (53) für fließfähige Medien sowie mit mindestens zwei Einzelventilen (34, 35), insbesondere zwei bevorzugt positionsfest dem Ventilgrundkörper (44) zugeordneten Einzelventilen (34, 35). Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilgrundkörper (44) über mindestens zwei miteinander verbundene Teilkörper (44a, 44b) verfügt, denen jeweils eines der Einzelventile (34, 35) zugeordnet ist, wobei die Teilkörper (44a, 44b) des Ventilgrundkörpers (44) zur Veränderung des Abstandes zwischen den Einzelventilen (34, 35) relativ zueinander bewegbar sind, insbesondere translatorisch.
Patent DE-102013013749-A1 (DE)
Title: Vielfach Riemengetriebe
Inventor: NEUBER ECKARD
IPC: F16H7/02
Filed: 2013-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Technologie zur Positionsänderung einzelner, auf einem rotierenden Träger befindlicher Körper, die während der Rotation ihre Lage beibehalten. Das beibehalten der Lage wird durch ein zentral wirkendes Riemengetriebe bewerkstelligt und somit im Vergleich zu anderen Technologien einfach, kostengünstig und langlebig. Der rotierende Träger wird separat angetrieben und eignet sich z. B. als Präsentationsgerät oder wird durch auf die Anbauteile wirkende Kräfte in Drehung versetzt und dient z. B. zur Umwandlung von Windkraft oder Wasserkraft in Rotationsenergie.
Patent DE-102013014196-A1 (DE)
Title: Aufzugschachtverkleidung für Fassadenaufzüge
Inventor: SCHÜGNER WOLFGANG
IPC: E04F17/00
Filed: 2013-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Aufzuganlagen mit einer Aufzugkabine in einem Schacht, der aus einem verkleideten Gestell bzw. Gerüst besteht, dass an der Außenwand eines Gebäudes befestigt ist. Derartige Aufzüge werden als Fassadenaufzug oder Panoramaaufzug bezeichnet. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Ausfachung, bzw. Verkleidung für den Aufzugschacht eines Fassadenaufzuges zu schaffen, die ein geringeres Gewicht als übliche Fenster besitzt. Dabei soll die Durchsicht durch die Ausfachung erhalten bleiben. Weiterhin soll diese einfacher zu montieren sein und eine größere Toleranz des Schachtgerüstes ermöglichen, um die Kosten zu senken. Gelöst wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Anspruchs 1. Demnach sind Fenster mit Sicherheitsglas oder Füllungsplatten nur im unteren Verkehrsbereich bis mindestens 2,5 m Höhe befestigt und im darüber liegenden Bereich ist das Schachtgerüst 2 an den freien Seiten mit Folie/Folienbahn 5 verkleidet. Die Folie/Folienbahn 5 ist an ihren Seitenrändern in Halteleisten 6 eingespannt, welche am Schachtgerüst 2 befestigt sind. Mindestens eine Spanneinrichtung 7 je Folie/Folienbahn 5 ist am Schachtgerüst 2 angeordnet, die eine Änderung der Folienspannung nach deren Befestigung ermöglicht.
Patent DE-102013020666-A1 (DE)
Title: Mine für Schreib-, Zeichen- und/oder Malgeräte sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HERBOLSHEIMER JOHANNES
IPC: C09D7/45
Filed: 2013-11-29
Abstract: Polymergebundene Mine für Schreib, Zeichen und/oder Malgeräte, insbesondere für Bleistifte oder Farbstifte, umfassend mindestens ein Bindemittel, mindestens ein Wachs, mindestens ein Farbmittel und mindestens einen Füllstoff, wobei die Mine mindestens ein Tensid aufweist.
Patent DE-102013021635-A1 (DE)
Title: Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BRAUN MANFRED
IPC: F02B75/04
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine für einen Kraftwagen, mit einem Kurbelgehäuse, mit einer an dem Kurbelgehäuse um eine Drehachse relativ zu dem Kurbelgehäuse drehbar gelagerten und wenigstens einen Hubzapfen (18) aufweisenden Kurbelwelle (14) und mit wenigstens einem einem Zylinder der Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine zugeordneten Pleuel (10), das über einen Exzenter (22) an dem Hubzapfen (18) gelagert ist, wobei zum Verändern des Verdichtungsverhältnisses des Zylinders eine Verdrehung des Exzenters (22) relativ zum Hubzapfen (18) und zum Pleuel (10) bewirkbar ist, wobei ein am Kurbelgehäuse festgelegtes Führungselement (26) und ein an der Kurbelwelle (14) angeordnetes Schiebestück (32) vorgesehen sind, welches durch Drehen der Kurbelwelle (14) in Zusammenwirken mit dem Führungselement (26) bewegbar und infolge des Zusammenwirkens in axialer Richtung relativ zur Kurbelwelle (14) aus einer ersten Stellung in wenigstens eine zweite Stellung verschiebbar ist, in welcher mittels des Schiebestücks (32) eine Wirkverbindung zwischen dem Exzenter (22) und der Kurbelwelle (14) und die daraus resultierende Verdrehung des Exzenters (22) bewirkbar ist.
Patent DE-102013103768-A1 (DE)
Title: Halterungssystem für eine Stromschiene
Inventor: KIRCHHOFF VOLKER
IPC: H01R25/14
Filed: 2013-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Halterungssystem (10) für die Anordnung einer Stromschiene (12) in einer elektrischen Anlage (26). Um die Handhabung und die Montage einer Stromschiene (12) in der elektrischen Anlage (26) zu vereinfachen, sieht die Erfindung vor, dass das Halterungssystem (10) einen an einer äußeren Oberfläche (14) der Stromschiene (12) angeordneten Bolzen (16) und einen anlagenseitig anzuordnenden Lagerbock (18) aufweist, welcher Lagerbock (18) bei der bestimmungsgemäßen Verwendung eine ortsfeste Auflage (70) für den Bolzen (16) bereitstellt, wobei der Bolzen (16) der Stromschiene (12) zum Zwecke der Anordnung der Stromschiene (12) in der elektrischen Anlage (26) im Lagerbock (18) eingehängt ist, zu welchem Zweck der Bolzen (16) auf der Auflage (70) des Lagerbocks (18) aufliegt.
Patent DE-102013105068-A1 (DE)
Title: Sonnendachvorrichtung
Inventor: KOKUBO YUSUKE
IPC: B60J7/053
Filed: 2013-05-16
Abstract: Eine Sonnendachvorrichtung (11) enthält eine Traghalterung (23, 70), die eine bewegliche Platte (12) trägt, wobei die bewegliche Platte (12) einen Öffnungsabschnitt (10a) öffnet und schließt; eine Führungsschiene (13), die sich in einer Fahrzeug-Vorwärts-Rückwärts-Richtung erstreckt; ein Gleitelement (21), das mit der Traghalterung (23, 70) verbunden ist und beweglich entlang der Führungsschiene (13) angetrieben wird; ein Antriebselement (18, 19), das das Gleitelement (21) antreibt und bewirkt, dass sich die bewegliche Platte (12) aufwärts und abwärts bewegt und eine gleitende Bewegung in der Fahrzeugrückwärtsrichtung durchführt; ein Rinnenelement (30, 50), das sich in der Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt und entlang der Führungsschiene (13) beweglich ist; und einen Eingreif-/Loslösungsabschnitt (26, 71), der an der beweglichen Platte (12) oder an der Traghalterung (23, 70) angeordnet ist und von dem Rinnenelement (30, 50) in einem vollständig geschlossenen Zustand losgelöst ist und mit dem Rinnenelement (30, 50) in einem abwärts geneigten Zustand verbunden ist.
Patent DE-102013111325-A1 (DE)
Title: Druckplattenbiegevorrichtung und Verfahren zum Biegen einer Druckplatte
IPC: B41D5/02
Filed: 2013-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft zunächst eine Druckplattenbiegevorrichtung (1), insbesondere zum Biegen von Offsetdruckplatten, Stahlstichdruckplatten oder Hochdruck-Druckplatten, wobei die Druckplattenbiegevorrichtung umfasst: eine Auflageeinrichtung (2), deren Auflagebereich (3) zur Auflage einer Druckplatte sich in einer Längsrichtung (L) zwischen zwei Auflagequerrändern (5, 6) erstreckt, einen ersten Biegebalken (7), der relativ zu einem ersten der beiden Auflagequerränder (5) bewegbar ist und einen zweiten Biegebalken (8), der relativ zu einem zweiten der beiden Auflagequerränder (6) bewegbar ist. Um eine solche Druckplattenbiegevorrichtung vorteilhaft weiterzubilden, wird vorgeschlagen, dass die Druckplattenbiegevorrichtung (1) zwei Markierungserfassungseinrichtungen (11, 12) zur berührungslosen Erfassung von optischen Markierungen, insbesondere von auf einer Druckplatte vorgesehenen Markierungen, sowie zumindest eine Lageauswertungseinrichtung (13) zur Lageauswertung von mittels der Markierungserfassungseinrichtungen (11, 12) erfassten Markierungen umfasst. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Biegen einer Druckplatte, insbesondere zum Biegen einer Offsetdruckplatte oder einer Stahlstichdruckplatte oder einer Hochdruckdruckplatte, unter Verwendung einer Druckplattenbiegevorrichtung (1).
Patent DE-102013112558-A1 (DE)
Title: Energiegewinnungssteuervorrichtung, System aus einer Energiegewinnungssteuervorrichtung und einer Empfangseinrichtung sowie Verfahren zur Steuerung einer Empfangseinrichtung durch eine Energiegewinnungssteuervorrichtung
Inventor: SCHIRRMACHER CHRISTIAN
IPC: H04Q9/00
Filed: 2013-11-14
Abstract: Es wird eine Energiegewinnungssteuervorrichtung (1) zum Steuern einer Empfangseinrichtung (7) vorgeschlagen, wobei die Energiegewinnungssteuervorrichtung (1) eine durch einen Bediener betätigbare Druckknopfeinrichtung (2) und eine Drahtlosdatenübertragungseinrichtung (9) aufweist, wobei die Energiegewinnungssteuervorrichtung (1) derart konfiguriert ist, dass durch das Betätigen der Druckknopfeinrichtung (2) die gesamte Energie zum Betrieb der Energiegewinnungssteuervorrichtung (1) gewonnen wird, wobei die Energiegewinnungssteuervorrichtung (1) derart konfiguriert ist, dass nach dem Betätigen der Druckknopfeinrichtung (2) die Drahtlosdatenübertragungseinrichtung (9) eine Steueranweisung (5) an die zu steuernde Empfangseinrichtung (7) sendet, dass die Drahtlosdatenübertragungseinrichtung (9) als Bestätigung der erfolgreichen Ausführung der Steueranweisung (5) eine Bestätigungsinformation (6) von der Empfangseinrichtung (7) empfängt und dass eine der Bestätigungsinformation (6) zugeordnete Feedbackinformation (13) dem Bediener auf einer Anzeigeeinrichtung (12) angezeigt wird. Außerdem werden ein System aus einer solchen Energiegewinnungssteuervorrichtung (1) und einer Empfangseinrichtung (7) sowie ein Verfahren zur Steuerung einer Empfangseinrichtung (7) durch eine solche Energiegewinnungssteuervorrichtung (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102013202063-A1 (DE)
Title: Method for determining characteristic value of hemodynamic state in blood vessel, involves taking temporal intensity flows of gray values of fixed image point coordinates of angiographic image series and transforming image point coordinates
Inventor: BENZ TOBIAS
IPC: G06T7/20
Filed: 2013-02-08
Abstract: The method (1) involves taking the temporal intensity flow of gray values of a fixed image point coordinate of an angiographic image series and the temporal intensity flow of gray values of another fixed image point coordinates of another angiographic image series while determining (S8) the characteristic value. The image point coordinates of gray values are transformed (S5) in the frequency area, and the temporal intensity flows of gray values are taken while determining the characteristic value. The ratio of amplitudes of given frequencies of the frequency spectrums of the intensity flows of gray values of the angiographic image series are taken during determination of the characteristic value. An independent claim is included for a device for determining a characteristic value of a hemodynamic state in a vessel.
Patent DE-102013202849-A1 (DE)
Title: Medizinisches Produkt sowie medizinisches Set zur Ableitung von pathologischen Fluidansammlungen
Inventor: ABELE WOLFGANG
IPC: A61M1/00
Filed: 2013-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Produkt zur Ableitung von pathologischen Fluidansammlungen wie beispielsweise Wundsekretansammlungen, umfassend einen Fluidsammelkörper und einen Fluidkommunikationskörper, wobei der Fluidkommunikationskörper wenigstens teilweise in dem Fluidsammelkörper angeordnet ist und fluidleitend mit diesem verbunden ist, wobei in dem Fluidkommunikationskörper ein Zugelement zur Platzierung des Produktes in einen menschlichen oder tierischen Körper angeordnet ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein medizinisches Set zur Ableitung von pathologischen Fluidansammlungen wie beispielsweise Wundsekretansammlungen, umfassend räumlich voneinander getrennt einen Fluidsammelkörper, einen Fluidkommunikationskörper und ein Zugelement.
Patent DE-102013203101-A1 (DE)
Title: Erweitern der Attribute einer Credentialanforderung
Inventor: FALK RAINER
IPC: H04L9/30
Filed: 2013-02-26
Abstract: Um ein Security Credential auszustellen wird ein System (300) vorgeschlagen, das die folgenden Schritte durchgeführt: – Versenden einer Credentialanforderung (302) durch einen Client (301), um durch einen Credentialaussteller (340) ein Security Credential (350) erstellen zu lassen; – Empfangen der Credentialanforderung (302) durch einen zwischen den Client (301) und den Credentialaussteller (340) geschalteten Credential Attribute Intermediary (320, 545); – Ermitteln zumindest eines Attributes (b1, b2, b3) des anfragenden Clients (301) durch den Credential Attribute Intermediary (320, 545); – Bestätigen des zumindest einen durch den Credential Attribute Intermediary (320, 545) ermittelten Attributes (b1, b2, b3) gegenüber dem Credentialaussteller (340); – Ausstellen des Security Credentials (350) durch den Credentialaussteller (340) in Abhängigkeit der durch den Credential Attribute Intermediary (320, 545) empfangenen Credentialanforderung (302) sowie des durch den Credential Attribute Intermediary (320, 545) bestätigten zumindest einen Attributes (b1, b2, b3).
Patent DE-102013203860-A1 (DE)
Title: Bodenverdichter
Inventor: MEIER MATTHIAS
IPC: E01C19/26
Filed: 2013-03-07
Abstract: Ein Bodenverdichter, umfassend eine an einem Verdichterrahmen (14) um eine Drehachse (D) drehbar getragene Verdichterwalze (16), wobei der Verdichterrahmen (16) in Richtung der Drehachse (D) beidseits der Verdichterwalze (16) Längsrahmenbereiche (30, 32) und einen die Längsrahmenbereiche (30, 32) miteinander verbindenden, sich im Wesentlichen in Richtung der Drehachse (D) erstreckenden ersten Querrahmenbereich (34) umfasst, ist dadurch gekennzeichnet, dass in dem ersten Querrahmenbereich (34) wenigstens ein durch ein zwischen einer Schließstellung einer Offenstellung bewegbares Abschließelement (50) abschließbar Speicherraum (38) vorgesehen ist.
Patent DE-102013204968-A1 (DE)
Title: Prozess zur chemischen Passivierung von Polymeroberflächen
Inventor: GERROIR PAUL J
IPC: C08J3/00
Filed: 2013-03-20
Abstract: Prozess zur Passivierung von polymeren Teilchen, um unerwünschte Wechselwirkung mit der Umgebung zu verhindern. Insbesondere Sputterbeschichtung mit Metall und Oberflächenbehandlung mit wässrigen Lösungen führen zu einer erfolgreichen Passivierung der Teilchen, wie beispielsweise Tonerteilchen, und verhindern Wechselwirkung zwischen den Teilchen und dem Einbettungsepoxidharz, die Artefakte verursachen kann, die durch transmissionselektronenmikroskopische (TEM) Abbildung festzustellen sind.
Patent DE-102013205392-A1 (DE)
Title: Backend für Fahrerassistenzsysteme
Inventor: KLANNER FELIX
IPC: G08G1/00
Filed: 2013-03-27
Abstract: Eine Backendeinrichtung zum Bereitstellen von Informationen für Fahrerassistenzfunktionen von Fahrzeugen weist eine Mehrzahl von Applikationseinheiten, eine Datenbank und eine Schnittstelleneinheit auf. Die Applikationseinheiten, sind jeweils eingerichtet, Informationen für zumindest eine Fahrerassistenzfunktion des Fahrzeuges zur Übertragung an die Fahrzeuge bereitzustellen. Die Datenbank speichert Informationen eines Umfeldmodells. Die Schnittstelleneinheit der Datenbank zugeordnet und ist eingerichtet, einen Zugriff auf in der Datenbank gespeicherten Informationen zu ermöglichen, wobei die Applikationseinheiten jeweils mit der Schnittstelleneinheit verbunden sind, um über die Schnittstelleneinheit in der Datenbank gespeicherte Informationen abzurufen.