Patent DE-112013005057-B4 (DE)
Title: Bremselement für Getriebe und Steuersystem dafür
Inventor: SASAKI MASANORI
IPC: F16D25/0638
Filed: 2013-10-09
Granted: 2023-02-23
Abstract: Bremselement (60) für ein Getriebe (1), welches einen ersten Kolben (265), der ausgelegt ist, um Reibscheiben (269a, 269c) zu pressen, und einen zweiten Kolben (266), der ausgelegt ist, um den ersten Kolben (265) hin zu einer Seite nahe den Reibscheiben (269a, 269c) zu bewegen, umfasst, wobei der erste Kolben (265) und der zweite Kolben (266) entlang einer Hubrichtung derselben in dieser Reihenfolge von der Seite der Reibscheiben (269a, 269c) in Reihe angeordnet sind, der erste Kolben (265) in dem zweiten Kolben (266) so eingepasst ist, dass er mit dem zweiten Kolben (266) beweglich ist und bezüglich des zweiten Kolbens (266) relativ beweglich ist, und wobei der zweite Kolben (266) in einem in einem Getriebegehäuse (203a) vorgesehenen konkaven Abschnitt (203) beweglich eingepasst ist, wobei das Bremselement (60) weiterhin umfasst:eine erste Öldruckkammer (261), die ausgelegt ist, um mit einem Öldruck zum Bewegen des ersten Kolbens (265) durch einen Hub hin zu der Seite nahe den Reibscheiben (269a, 269c) versorgt zu werden;eine zweite Öldruckkammer (262), die ausgelegt ist, um mit einem Öldruck zum Bewegen des zweiten Kolbens (266) durch einen Hub hin zu der Seite nahe den Reibscheiben (269a, 269c) versorgt zu werden;ein Vorspannelement (259), das auf den zweiten Kolben (266) wirkt, um den zweiten Kolben (266) hin zu einer Seite weg von den Reibscheiben (269a, 269c) vorzuspannen;ein Beschränkungselement (260), das ausgelegt ist, um auf den zweiten Kolben (266) zu wirken, um zu verhindern, dass ein Hub des zweiten Kolbens (266) hin zu der Seite nahe den Reibscheiben (269a, 269c) größer als ein vorgegebener Wert wird;ein erstes Abdichtelement (684, 685), das öldicht so an dem ersten Kolben (265) angebracht ist, dass es bezüglich des zweiten Kolbens (266) verschiebbar ist; undein zweites Abdichtelement (681 bis 683), das öldicht so an dem zweiten Kolben (266) angebracht ist, dass es bezüglich des konkaven Abschnitts (203a) verschiebbar ist,wobei weder das Vorspannelement (259) noch das Beschränkungselement (260) auf den ersten Kolben (265) wirken und wobei:die erste Öldruckkammer (261) zwischen dem ersten Kolben (265) und dem zweiten Kolben (266) ausgebildet ist;der konkave Abschnitt (203a) eine Innenumfangsfläche aufweist, in der ein Ölkanal (263) mündet, um einen Öldruck bezüglich der ersten Öldruckkammer (261) zuzuführen und abzulassen;der zweite Kolben (266) eine Außenumfangsfläche aufweist, die der Innenumfangsfläche des konkaven Abschnitts (203a) gegenüberliegt und mit einem Verbindungsloch (266a) versehen ist, das zwischen der ersten Öldruckkammer (261) und dem Ölkanal (263) eine Verbindung herstellt; unddie Innenumfangsfläche des konkaven Abschnitts (203a) so ausgelegt ist, dass ein Innendurchmesser desselben an der Seite nahe den Reibscheiben (269a, 269c) und an der Seite weg von Reibscheiben (269a, 269c) über eine Öffnung des Ölkanals (263) konstant wird, und die Außenumfangsfläche des zweiten Kolbens (266) so ausgelegt ist, dass ein Außendurchmesser desselben an der Seite nahe der Reibscheibe (269a, 269c) und an der Seite weg von den Reibscheiben (269a, 269c) über dem Verbindungsloch (266a) konstant wird.