baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013211296-A1 (DE)
Title: Halteeinrichtung für eine Baugruppe und Elektrogerät
Inventor: RICHTER ANDREAS
IPC: F24C15/10
Filed: 2013-06-17
Abstract: Eine Halteeinrichtung für eine Baugruppe an einem Elektrogerät weist einen Grundkörper auf, an dem in einer Öffnung eine Halteplatte bewegbar gehaltert ist. Für eine halternde Verbindung zwischen Grundkörper und Haltekörper sind vier Federmittel vorgesehen, die an dem Grundkörper und an dem Haltekörper angeformt sind durch Kunststoffspritzguss. Die Federmittel sind in Draufsicht U-förmig oder W-förmig und beispielsweise nach Art von Blattfedern ausgebildet. Die gesamte Halteeinrichtung ist durch Kunststoffspritzguss ausgebildet.
Patent DE-102013213717-A1 (DE)
Title: MEMS-Bauelement mit einer Mikrofonstruktur und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ZOELLIN JOCHEN
IPC: H04R19/04
Filed: 2013-07-12
Abstract: Es werden Maßnahmen vorgeschlagen, durch die das Auftreten von mechanischen Spannungen in der Mikrofonmembran eines MEMS-Mikrofonbauelements vermindert wird, ein beidseitiger Überlastschutz für die Mikrofonmembran realisiert wird und eine gute akustische Abdichtung der Mikrofonstruktur bei gleichzeitig großem Elektrodenabstand und weitgehend planarer Oberfläche des Bauelements erzielt wird. Die Mikrofonstruktur des MEMS-Bauelements ist in einem Schichtaufbau auf einem Grundsubstrat (1) realisiert und umfasst eine auslenkbare Mikrofonmembran (30), die wenigstens teilweise eine Durchgangsöffnung (12) im Grundsubstrat überspannt, und mit mindestens einer auslenkbaren Elektrode einer Mikrofonkondensatoranordnung versehen ist, sowie ein feststehendes Gegenelement (50) mit Belüftungsöffnungen (51), das im Schichtaufbau über der Mikrofonmembran (30) angeordnet ist und als Träger für mindestens eine feststehende Elektrode (60) der Mikrofonkondensatoranordnung fungiert. Der Mittelbereich der Mikrofonmembran (30) ist im Wesentlichen planparallel zur Substratebene ausgebildet und befindet sich im Ruhezustand innerhalb der Durchgangsöffnung (12) im Grundsubstrat (1). Erfindungsgemäß ist die Mikrofonmembran (30) über mindestens einen Biegebalken (31) in den Schichtaufbau auf dem Grundsubstrat (1) eingebunden. Der ansonsten freie Randbereich der Mikrofonmembran (30) ist pfannenartig aufgewölbt, so dass er sowohl vertikal als auch lateral über den Randbereich der Durchgangsöffnung (12) hinausragt und der Randbereich der Durchgangsöffnung (12) einen unteren Anschlag für die Membranbewegung bildet.
Patent DE-102013217115-A1 (DE)
Title: Targetvorrichtung für eine induktive Wegmessung eines Geberkolbens
Inventor: BLAUHUT JOCHEN
IPC: F15B7/08
Filed: 2013-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Targetvorrichtung für eine induktive Wegmessung eines Geberkolbens, wobei die Targetvorrichtung hülsenförmig mit einem Schlitz gebildet und aus einem metallischen Material gefertigt ist, und dazu eingerichtet ist, unter Spannung auf einem Kolbenkörper fixiert zu werden. Mit der hier vorgeschlagenen Targetvorrichtung kann eine sehr kurze Konstruktion eines Geberzylindersystems ausgeführt werden und zugleich eine Massenfertigung ohne zusätzlichen Justieraufwand erreicht werden.
Patent DE-102013226967-A1 (DE)
Title: Verpackung
Inventor: BRETSCHNEIDER UWE
IPC: B65D75/62
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verpackung, umfassend einen inneren Verpackungsteil (12) und einen äußeren Verpackungsteil (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein Verschlusselement (6) des inneren Verpackungsteils (12) mit dem äußeren Verpackungsteil (1) gekoppelt ist, so, dass ein Öffnen des inneren Verpackungsteils (12) zu einem gleichzeitigen Öffnen des äußeren Verpackungsteils (1) führt.
Patent DE-102014003441-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden eines Triebelements und Triebelement
Inventor: TEUFELHART STEFAN
IPC: F16H55/02
Filed: 2014-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausbilden eines Triebelements, insbesondere eines Zahnrades für ein Zahnradgetriebe, das nach den Prinzipien des Leichtbaus und kraftflussgerecht unter Verwendung eines additiven Fertigungsverfahrens und/oder eines substraktiven Fertigungsverfahrens ausgebildet wird, wobei das Triebelement wenigstens Abschnittsweise ein gewichtsreduziertes Tragwerk aus Streben und Aussparungen aus einem thermisch belastbaren Material aufweist, sowie das Triebelement an sich und eine Getriebe, insbesondere ein Zahnradgetriebe, in dem das Triebelement verwendet wird.
Patent DE-102014004361-A1 (DE)
Title: Schwimmerstruktur für Füllstandsmesstechnik
Inventor: JUNG MATHIAS
IPC: G01F23/62
Filed: 2014-03-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Sensorsystem zur Erfassung einer Position eines Schwimmers zum Beispiel zur Ermittlung eines Flüssigkeitspegels, bei dem zumindest ein Schwimmer entlang einer Struktur geführt ist, und zur Montage in einen unteren zentrierenden Adapter eingelegt werden kann.
Patent DE-102014006797-A1 (DE)
Title: Steck-Kleb-Fugeelement mit adaptierbaren Aufsatz
Inventor: KURZE MANUEL
IPC: F16B2/04
Filed: 2014-05-09
Abstract: Steck-Kleb-Fügeelement mit – adaptierbaren Aufsatz (B) – internen Klebstoffverteilmechanismus
Patent DE-102014008350-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrdynamikregelsystems eines Fahrzeuges und ein Kraftfahrzeug
Inventor: BULLINGER WILFRIED
IPC: B60W50/04
Filed: 2014-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrdynamikregelsystems eines Fahrzeuges, bei welchem eine Fahrdynamik charakterisierende Sensorsignale die Eingangssignale des Fahrdynamikregelsystems (3) bilden, welche einer Plausibilitätsprüfung unterzogen werden und eine Fehlermeldung (17) ausgegeben wird, wenn die Plausibilitätsprüfung der Sensorsignale eine Unplausibilität mindestens eines der Sensorsignale ergibt. Bei einem Verfahren, bei welchem auch bei einem Crash das Fahrdynamikregelsystem weiter zur Verfügung steht, wird das infolge der Fehlermeldung (17) deaktivierte Fahrdynamikregelsystem (3) sofort wieder aktiviert, wenn die Unplausibilität des mindestens einen Sensorsignals auf einen Fahrzeugcrash zurückgeführt wird und wenn die Unplausibilität nach dem Fahrzeugcrash zumindest für eine vorgegebene Mindestzeitdauer nicht mehr vorliegt.
Patent DE-102014010199-A1 (DE)
Title: Verstaueinrichtung für einen Innenraum eines Kraftwagens
Inventor: SISMANOGLU AHMET
IPC: B60R7/04
Filed: 2014-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstaueinrichtung (10) für einen Innenraum eines Kraftwagens, mit wenigstens einem Aufnahmeelement (12), welches einen Aufnahmebereich (14) zum Aufnehmen von zu verstauenden Gegenständen und eine in den Aufnahmebereich (14) mündende Aufnahmeöffnung (16) aufweist, über welche die zu verstauenden Gegenstände im Aufnahmebereich (14) anordenbar sind, wobei zumindest ein Blendenelement (18) vorgesehen ist, welches relativ zu dem Aufnahmeelement (12) zwischen einer Abdeckstellung, in welcher die Aufnahmeöffnung (14) durch eine erste Seite (28) des Blendenelements (18) abgedeckt ist, einer ersten Aufnahmestellung, in welcher wenigstens eine in einer zweiten Seite (26) des Blendenelements (18) ausgebildete und eine erste Form aufweisende erste Durchgangsöffnung (38) in Überdeckung mit der Aufnahmeöffnung (16) angeordnet ist, und wenigstens einer zweiten Aufnahmestellung, in welcher wenigstens eine in einer dritten Seite (24) des Blendenelements (18) ausgebildete und eine von der ersten Form unterschiedliche, zweite Form aufweisende zweite Durchgangsöffnung (46) in Überdeckung mit der Aufnahmeöffnung (16) angeordnet ist, um eine Schwenkachse (30) verschwenkbar ist.
Patent DE-102014010776-A1 (DE)
Title: Kamerasystem und Verfahren zum Bereitstellen von Bildinformationen in einem Kraftfahrzeug
Inventor: CHRISTMANN STEFAN
IPC: H04N5/235
Filed: 2014-07-21
Abstract: Es wird ein Kamerasystem zum Bereitstellen von Bildinformation in einem Kraftfahrzeug beschrieben. Das Kamerasystem umfasst einen ersten Bildsensor, der ausgebildet ist zum Detektieren von Licht im sichtbaren Wellenlängenbereich, das von einer Person im Kraftfahrzeug reflektiert wird. Das System umfasst ferner eine IR-Lichtquelle, welche zum Senden von IR-Licht in Richtung der Person im Kraftfahrzeug ausgebildet ist, und einen zweiten Bildsensor, der ausgebildet ist zum Detektieren des IR-Lichts, das von einer Person reflektiert wird. Eine Prozessoreinrichtung des Systems ist ausgebildet zum Auswerten wenigstens eines, auf eine Umgebungshelligkeit im Kraftfahrzeug hindeutenden Parameters und zum Bereitstellen von Bildinformation auf Grundlage eines Ausgangssignals wenigstens eines der Bildsensoren basierend auf dem wenigstens einen ausgewerteten Parameter. Außerdem werden ein Kraftfahrzeug und ein mobiles Endgerät, welche das beschriebene Kamerasystem umfassen, ein Verfahren zum Bereitstellen von Bildinformationen in einem Kraftfahrzeug und ein Computerprogrammprodukt zum Ausführen des Verfahrens beschrieben.
Patent DE-102014011415-A1 (DE)
Title: Wechselvorrichtung für Beschichtungsmedien und Beschichtungssystem zum Beschichten von Gegenständen
Inventor: FLEISCH JÜRGEN
IPC: B05B12/14
Filed: 2014-07-31
Abstract: Eine Wechselvorrichtung für Beschichtungsmedien, insbesondere für Lacke, umfasst mehrere Versorgungseinheiten (12), von denen jede wenigstens einen Einlassanschluss (16), der mit einem Reservoir (28) für ein Medium verbindbar ist, und einen Auslassanschluss (20) aufweist, zwischen denen sich ein Strömungskanal (22) erstreckt. Es ist wenigstens eine Koppeleinheit (36) vorhanden, die einen Eingangsanschluss (42) und einen mit einer Applikationseinrichtung (4) verbindbaren Ausgangsanschluss (40) aufweist, zwischen denen sich ein Durchgangskanal (44) erstreckt. Die Koppeleinheit (36) ist mittels einer Positioniereinrichtung (46) relativ zu den Versorgungseinheiten (12) bewegbar. Der Eingangsanschluss (42) der Koppeleinheit (36) ist mit dem Auslassanschluss (20) einer Versorgungseinheit (12) fluiddicht koppelbar und wieder von dieser trennbar. Es ist eine Ventileinrichtung (50) vorhanden, bei welcher jede Versorgungseinheit (12) eine Ventileinheit (52) umfasst, die den Strömungskanal (22) in einer Freigabekonfiguration freigibt und in einer Schließkonfiguration verschließt und mittels eines Steuersignals in die Freigabekonfiguration steuerbar ist. Die Ventileinrichtung (50) umfasst ein Steuersystem (54), welches eine Schalteinrichtung (56) für jede Versorgungseinheit (12) aufweist, die das Steuersignal in einer Schaltkonfiguration zur Ventileinheit (52) durchlässt und das Steuersignal in einer Sperrkonfiguration zur Ventileinheit (52) sperrt, und eine Auslöseeinrichtung (58) aufweist, welche von der Koppeleinheit (36) mitgeführt wird und welche zumindest ein Schalten der Schalteinrichtung (56) von der Sperrkonfiguration in die Schaltkonfiguration auslöst, wenn der Eingangsanschluss (40) der Koppeleinheit (36) mit dem Auslassanschluss (20) einer Versorgungseinheit (12) fluiddicht gekoppelt wird oder ist. Außerdem ist ein Beschichtungssystem zum Beschichten von Gegenständen mit einer solchen Wechselvorrichtung angegeben.
Patent DE-102014011859-A1 (DE)
Title: Achsaufhängung für gelenkte Starrachsen in Fahrzeugen, insbesondere in Nutzfahrzeugen
Inventor: ZIEHLKE JÜRGEN
IPC: B60G17/02
Filed: 2014-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Achsaufhängung (10) für gelenkte Starrachsen (6) in Fahrzeugen, insbesondere in Nutzfahrzeugen. Die Achsaufhängung (10) umfasst zwei sich im Wesentlichen auf gleicher Höhe beidseits der Längsachse des Fahrzeugs angeordnete und sich in Längsrichtung des Fahrzeugs erstreckende, die gelenkte Starrachse (6) mit dem Fahrzeugaufbau (3) vertikal beweglich verbindende Längslenker (5) und einen Vierpunktlenker (30), der einerseits gelenkig mit der gelenkten Starrachse (6) und andererseits gelenkig mit dem Fahrzeugaufbau verbunden ist. Der Vierpunktlenker (30) und die Längslenker (5) sind unterhalb des Fahrzeugaufbaus angeordnet, und der Vierpunktlenker ist unterhalb der Längslenker (5) angeordnet.
Patent DE-102014012745-A1 (DE)
Title: Hintergrundkorrektur in Emissionsspektren
Inventor: HARTWELL STEPHEN
IPC: G01N21/71
Filed: 2014-08-27
Abstract: Verfahren zum Ableiten eines hintergrundkorrigierten Bereichs eines gemessenen Emissionsspektrums, umfassend die Schritte: Identifizieren von zwei oder mehreren Hintergrundkorrekturpunkten aus dem Bereich des gemessenen Emissionsspektrums; Ableiten einer Hintergrundkorrekturfunktion, die an die identifizierten Hintergrundkorrekturpunkte angepasst wird, und Anwenden der Hintergrundkorrekturfunktion an den Bereich des gemessenen Emissionsspektrums, um so einen hintergrundkorrigierten Bereich des Emissionsspektrums zu erzeugen, wobei die Hintergrundkorrekturpunkte aus den gemessenen Datenpunkten unter Berücksichtigung der Gradienten zwischen den gemessenen Datenpunkten identifiziert werden.
Patent DE-102014013330-A1 (DE)
Title: Behälter mit Deckel
Inventor: BISCHOFF SEBASTIAN
IPC: B65D43/10
Filed: 2014-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (1) mit einem Boden (3), einer senkrecht zu dem Boden (3) verlaufenden Hochachse (8), einem umlaufend an den Boden (3) anschließenden Mantel (4), der an einem dem Boden (3) abgewandten Ende einen umlaufenden, nach außen vorstehenden Randflansch (12) aufweist, einem von dem dem Boden (3) abgewandten Ende (7) des Mantels (4) definierten, einen Zugang zu dem jeweiligen Innenvolumen des Behälters (1) freigebenden Öffnungsquerschnitt (6) und einem den Öffnungsquerschnitt (6) in seiner Schließstellung (2) verschließenden Deckel (5), der an Rändern (10) umlaufend mit verteilt und jeweils beabstandet zueinander angeordneten und, in einer Ebene des Randflanschs (12) betrachtet, vorzugsweise langgestreckten Schnapphaken (9) versehen ist, wobei in der Schließstellung (2) des Deckels (5) die Schnapphaken (9) in daran angepasste, vorzugsweise langgestreckte Rastöffnungen (11) in dem Randflansch (12) eingreifen, wodurch ein Formschluss gebildet wird, der eine von dem Boden (3) weg und parallel zu der Hochachse (8) des Behälters (1) gerichtete Bewegung verhindert und wobei der Deckel (5) in der Schließstellung (2) das Innenvolumen des Behälters (1) dicht verschließt. Um einen solchen Behälter derart weiterzuentwickeln, dass ein ordnungsgemäßes Eingreifen aller Schnapphaken in die dafür vorgesehenen Rastöffnungen gewährleistet ist, ist es gemäß der Erfindung vorgesehen, dass in vier Eckbereichen des Randflanschs (12) jeweils mindestens eine Rastöffnung (11') angeordnet ist, wobei diese Rastöffnungen (11') in der Ebene des Randflanschs (12) betrachtet, zumindest abschnittsweise gekrümmt oder geneigt sowohl zu einer Querachse (Q) und einer Längsachse (L) des Behälters (1) verlaufen oder aus mindestens zwei geraden Abschnitten zusammengesetzt sind, die geneigt zueinander verlaufen und dass die zugehörigen Schnapphaken (9') daran angepasst ausgebildet sind.
Patent DE-102014013677-A1 (DE)
Title: Verfahren zum optischen Abtasten und Vermessen einer Umgebung mit einem Handscanner und unterteiltem Display
Inventor: HILLEBRAND GERRIT
IPC: G06T1/00
Filed: 2014-09-10
Abstract: Bei einem Verfahren zum optischen Abtasten und Vermessen einer Umgebung eines Scanners (100), der seine Umgebung aufnimmt und Daten an eine Steuer- und Auswertevorrichtung (122) liefert, welche die vom Scanner (100) gelieferten Daten verarbeitet und daraus 3D-Scans mit einer dreidimensionalen Punktwolke (3DP) erzeugt, nimmt eine Kamera (113) ein Videobild (VL) der Umgebung auf, welches auf einem Display (130) der Steuer- und Auswertevorrichtung (122) dargestellt wird, wobei in wenigstens einem Modus auf dem Display (130) neben dem Videobild (VL) wenigstens ein benachbarter Teil der dreidimensionalen Punktwolke (3DP) dargestellt wird.
Patent DE-102014015482-A1 (DE)
Title: Spendeeinrichtung für fliessfähge Medien
Inventor: WIEST MICHAEL
IPC: B65D83/00
Filed: 2014-10-18
Abstract: Spendeeinrichtung (1) für fließfähige Medien, dadurch gekennzeichnet, dass sie vornehmlich, aber nicht ausschließlich, aus Modulen für das Verwahren der Medien, die Ausgabe der Medien und einer Steuereinrichtung für die Prozessabläufe besteht und diese Module räumlich voneinander getrennt sein können. und die Verknüpfung der Module durch drahtübertragene Impulse erfolgt und die Module auf Putz oder unter Putz anbringbar sind.
Patent DE-102014104297-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit an Blasformmaschinen
Inventor: DITTMANN LUDWIG
IPC: B29C49/56
Filed: 2014-03-27
Abstract: Eine Antriebseinheit für die Bewegung von Maschinenteilen zum Schließen einer Blasform an Blasformmaschinen und zum Aufbau eines Schließdrucks weist einen Antrieb (17) auf, der Formträger (13, 21) für die Blasform über einen im wesentlichen linearen Bewegungsweg (1) zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung der Blasform bewegt und während des Blasvorganges einen Schließdruck aufrecht erhält. Eine Druckmesseinrichtung erzeugt ein Signal zur Steuerung des Antriebs (17). Bei der Bewegung in die Schließstellung ist ein den Schließdruck übertragendes elastisches Element (20) mit einer erheblichen Längenänderung (2) im Bewegungsweg (1) angeordnet. Das elastische Element (20) kann ein mechanisches Federpaket, beispielsweise mit einem Tellerfeder-Paket (31) oder vorzugsweise auch eine Hydraulikkammer (37) sein, die mit einer Druckkammer (40) mit hohem Gastdruck verbunden ist. Eine Abschaltung des Linearantriebs im Schließzustand der Form kann in Abhängigkeit von einem vorgegebenen Schließdruck oder direkt von der Position des Linearantriebs aus erfolgen. Wird nun der Schließdruck oder die davon abhängige Zusammendrückung des elastischen Elementes variiert, so ändert sich auch die Ausfahr-Position des Linearantriebs im Schließzustand der Form, so dass der Linearantrieb an unterschiedlichen Stellen mit der hohen Schließkraft belastet wird.
Patent DE-102014105667-A1 (DE)
Title: Drehtisch mit Anzugsmoment-Messeinrichtung
Inventor: TEZUKA HIROKI
IPC: G05B19/406
Filed: 2014-04-22
Abstract: Ein Drehungsbefehl wird an einen Motor übertragen, und zwar in einem Status, in dem ein Werkstück-Aufnahmetisch, der mit einer Welle des Motors verbunden ist, von einem Klemmmechanismus festgehalten wird, der sich in dem Drehtisch befindet. Ein Klemmdrehmoment wird anhand der Motordrehmomentinformation gemessen, und zwar gemäß dem Drehungsbefehl und der Veränderung des Wellenstatus (der Drehposition oder der Drehzahl usw.).
Patent DE-102014107210-A1 (DE)
Title: Modulares Warmformwerkzeug
Inventor: FROST GEORG
IPC: B21D37/00
Filed: 2014-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Warmformwerkzeug 2 zur Herstellung eines pressgeformten Blechstahlproduktes, aufweisend ein Oberwerkzeug und ein Unterwerkezug 1, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass das Oberwerkzeug und/oder das Unterwerkzeug 1 aus einer Grundplatte 3 ausgebildet ist und auf der Grundplatte 3 ein Trägerwerkezug 4 montiert ist, wobei in dem Trägerwerkzeug 4 ein auswechselbares produktspezifisches Formsegment 5 aufgenommen ist.
Patent DE-102014110101-A1 (DE)
Title: Schalldämpfer
IPC: F01N13/18
Filed: 2014-07-18
Abstract: Ein Schalldämpfer, insbesondere Nachschalldämpfer, für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine, insbesondere Kraftfahrzeugmotor, umfasst ein insbesondere einen Mantel und zwei Stirnwände aufweisendes Gehäuse und mindestens zwei mindestens teilweise vom Gehäuse aufgenommene, ineinandergesteckte Rohre, insbesondere wenigstens ein insbesondere durch den Mantel hindurchgeführtes Eintritts- oder Austrittsrohr, das mit einem Innenrohr verbunden ist. Das erste Rohr weist ein Rohrstück auf, in das ein Rohrstück, insbesondere Endabschnitt des zweiten Rohres eingesteckt ist. Das Rohrstück des zweiten Rohres ist an seinem Außenumfang mit Noppen versehen, die in im Rohrstück des ersten Rohres vorgesehene Ausnehmungen eingreifen. Dabei sind die Ausnehmungen größer dimensioniert als die Noppen, so dass der Endabschnitt einerseits im Rohrstück festgelegt ist, andererseits jedoch begrenzt axial relativ zu dem Rohrstück verschiebbar ist.
Patent DE-102014114775-A1 (DE)
Title: Rfid-tagsystem und sein betriebsverfahren
Inventor: HAN KYU WON
IPC: G06K19/073
Filed: 2014-10-13
Abstract: Hierin sind ein Radiofrequenz-Identifikations-(RFID-)System und sein Betriebsverfahren offenbart. Das RFID-System enthält ein RFID-Tag und einen RFID-Leser, der einen Initialisierungsbefehl zum RFID-Tag sendet. Der Initialisierungsbefehl enthält ein erstes Feld, das einen Einzeltag-Zugriffsmode und einen Mehrfachtag-Verarbeitungsmode auswählt. Der RFID-Leser führt ein Einzeltag-Authentifizierungsverfahren durch, welches ein Verfahren zum Eins-zu-EINS-Zugreifen auf ein RFID-Tag ist, in dem Fall, in welchem das Feld auf den Einzeltag-Zugriffsmode eingestellt ist.
Patent DE-102014118152-A1 (DE)
Title: Fräser, insbesondere Profilfräser, sowie Schneideinsatz für einen Fräser
Inventor: PENKERT WERNER
IPC: B23C5/20
Filed: 2014-12-08
Abstract: Ein Fräser, insbesondere Profilfräser (10), umfasst einen Fräserkörper (12), der drehbar ist und eine Fräserplatte (14) mit mehreren in Umfangsrichtung voneinander beabstandeten Plattensitzen (16) aufweist. Der Fräser umfasst des Weiteren in die Plattensitze (16) eingesetzte Schneideinsätze (18), die jeweils durch einen Klemmkörper (20) im Plattensitz (16) fixiert sind. Die Klemmkörper (20) sind in radialer Richtung in den Plattensitz (16) geschraubt, sodass die Klemmkörper (20) keinen axialen Anschlag benötigen. Dadurch kann der Plattensitz (16) von drei Seiten frei zugänglich gestaltet werden. Ein Schneideinsatz (18) für einen solchen Fräser verfügt über eine auf der Vorderseite und/oder Rückseite des Schneideinsatzes (18) vorgesehene Sicherungseinrichtung, die mit einem im eingesetzten Zustand gegenüberliegenden vorderen bzw. hinteren Wandabschnitt (24, 26) des Plattensitzes (16) kooperiert und in wenigstens einer Richtung, vorzugsweise in axialer Richtung, bewegungshemmend auf den Schneideinsatz (18) einwirkt.
Patent DE-102014200318-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kondensators, Kondensator und Verwendung davon
Inventor: MATZ RICHARD
IPC: H01G13/00
Filed: 2014-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Kondensators. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Kondensator sowie die Verwendung eines solchen Kondensators zur Herstellung eines Stromkabels, eines Koaxialkabels und/oder einer resonanten Heizleitung. Die Erfindung offenbart erstmals ein massentaugliches Herstellungsverfahren für einen Kondensator, insbesondere einen zylindrischen Kondensator. Dabei wird ein Grundkörper mit dielektrischen und elektrisch leitenden Schichten alternierend durch thermisches Spritzen und/oder Besprühen beschichtet und dann gesintert. Gegenüber dem Stand der Technik ergibt sich dadurch eine hohe Design-Variabilität bzgl. Kapazität und Durchbruchspannung und Temperaturbeständigkeit.
Patent DE-102014200351-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von rohrförmigen Bauteilen aus Faser-Verbundwerkstoffen
Inventor: MOHR ROBERT
IPC: B29C70/32
Filed: 2014-01-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von rohrförmigen Bauteilen aus Faser-Verbundwerkstoffen aus mindestens zwei Lagen von vorkonfektionierten Faser-Verbundwerkstoffen und oder Verbundwerkstoffgelegen vorgeschlagen, die jeweils von einem Endlos-Band abrollen wobei die Endlosbänder sich an einer Zuschnittposition überlappend übereinanderlegen und wobei die einzelnen Gelege bereits die Zielorientierung aufweisen.
Patent DE-102014201936-A1 (DE)
Title: Entkopplungselement
Inventor: SCHLEMMERMEIER DIRK
IPC: F16F15/08
Filed: 2014-02-04
Abstract: Ein Entkopplungselement für eine Schraubverbindung (9) zur Reduzierung der Übertragung von Schwingungen zwischen einem durch die Schraubverbindung (9) miteinander verbindbaren ersten und zweiten Bauteil (1, 2) umfasst eine Hülse (13) mit einer in Längsrichtung verlaufenden Öffnung (15) für die Schraubverbindung (9) und einen am Außenumfang der Hülse (13) angeordneten langgestreckten Elastomerkörper (14). An zumindest einem Ende (17) des Entkopplungselements (10) ist eine Haltevorrichtung (40) für eine ringförmige Unterlegscheibe (41) vorgesehen. Mit Hilfe der Haltevorrichtung (40) kann die Unterlegscheibe (41) z.B. bei an einem Bauteil (1) vormontiertem Entkopplungselement (10) einfach und sicher während des Transports und ggf. auch der Montage an dem Entkopplungselement (10) gehalten werden.