baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015001350-B4 (DE)
Title: Verbundsicherheitsglas für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: GASSMANN LOTHAR
IPC: C03C27/12
Filed: 2015-02-03
Granted: 2018-12-06
Abstract: Verbundsicherheitsglas (10) für ein Kraftfahrzeug (28) mit einer ersten Glasscheibe (12) und einer dazu flächenparallel angeordneten zweiten Glasscheibe (14), wobei zwischen der ersten (12) und der zweiten Glasscheibe (14) eine Folienschicht (16) angeordnet ist, wobei die Folienschicht (16) aus mindestens einem ersten Folienelement (18) und einem zweiten Folienelement (20) gebildet ist, wobei das erste (18) und das zweite Folienelement (20) in unterschiedlichen Bereichen zwischen den Glasscheiben (12, 14) und in einer gemeinsamen Ebene nebeneinander überschneidungsfrei zwischen den Glasscheiben (12; 14) angeordnet sind, so dass die beiden Folienelemente (18, 20) zwischen den beiden Glasscheiben (12, 14) koplanar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Folienelement (18) und das zweite Folienelement (20) an das Scheibenprofil des Verbundsicherheitsglases (10) angepasst sind und dass das erste Folienelement (18), welches als eine hochfeste Folie ausgebildet ist, fester als das zweite Folienelement (20) ausgebildet ist.
Patent DE-102015005325-B4 (DE)
Title: Libelle für eine Wasserwaage
Inventor: SCHEYER WOLFGANG
IPC: G01C9/24
Filed: 2015-04-27
Granted: 2022-02-17
Abstract: Libelle für eine Wasserwaage mit- einem Libellenkörper (2), und- einer durch eine Innenwandung (3) des Libellenkörpers (2) gebildeten, im wesentlichen zylindrischen Kavität (4), wobei die Kavität (4) eine Längsachse aufweist und zur Aufnahme einer Flüssigkeit dient, wobei der Libellenkörper (2) in einem Trägerkörper (5) angeordnet ist, wobei der Trägerkörper (5) zwei transparente Deckel (7) zum Verschließen des Trägerkörpers (5) umfasst und vorzugsweise einen, vorzugsweise als Kreisring ausgebildeten, Mantelkörper (6) umfasst, wobei eine Außenwandung (8) des Libellenkörpers (2) einen gewölbten Bereich (10) mit einer Wölbung in Längsrichtung bezogen auf die Längsachse der Kavität (4) aufweist, durch den ein Lupeneffekt bei Betrachtung eines in der Kavität (4) anordenbaren Markierkörpers erzielbar ist, wobei die Wölbung in Längsrichtung so ausgebildet ist, dass die Kontur der Außenwandung des Libellenkörpers (2) bei einem Schnitt durch den Libellenkörper (2) in Längsrichtung der Kavität (4) einen Kreisbogen oder annähernd einen Kreisbogen bildet.
Patent DE-102015011288-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für ein Ventil einer Druckgasflasche und für ein an dem Ventil angeschlossenes Reduzierventil
Inventor: RADTKE FELIX
IPC: F17C13/06
Filed: 2015-08-18
Granted: 2017-03-30
Abstract: Es wird eine Schutzvorrichtung für ein Ventil einer Druckgasflasche (1) und für ein an dem Ventil angeschlossenes Reduzierventil (15) mit einem einer Festlegung an der Druckgasflasche (1) dienenden Kragenabschnitt (3) und mit einem mit diesem verbundenen Schutzbügel (25) zum Schutz des Ventils und des Reduzierventils (15) beschrieben. Dabei ist der Schutzbügel (25) an dem Kragenabschnitt (3) über wenigstens eine Stützrippe (22) derart beabstandet vorgesehen, dass eine Betätigungseinrichtung (11) des Ventils der mit der Schutzvorrichtung (2) versehenen Druckgasflasche (1) in Längsrichtung (l) derselben zwischen dem Kragenabschnitt (3) und dem Schutzbügel (25) aufgenommen wird und dass sich die wenigstens eine Stützrippe (22) wenigstens teilweise um die Betätigungseinrichtung (11) erstreckt. Die Schutzvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die wenigstens eine Stützrippe (22) mit einer von dem Kragenabschnitt (3) aufgespannten Fläche einen stumpfen Winkel und mit einer von dem Schutzbügel (25) aufgespannten Fläche einen spitzen Winkel bildet.
Patent DE-102015012315-B4 (DE)
Title: Steuersystem einer Werkzeugmaschine
Inventor: MORITA YUUKI
IPC: G05B19/416
Filed: 2015-09-23
Granted: 2017-01-26
Abstract: Ein Steuersystem einer Werkzeugmaschine mit einer Drehtypspindel und einer Vorschubachse, die eine Vorschubbewegung der Spindel erzeugt, umfasst einen Stromerfassungsabschnitt, der einen Strom durch einen Spindelmotor zum Antreiben der Spindel erfasst, einen Temperaturerfassungsabschnitt, der eine Motortemperatur erfasst, einen Schätzabschnitt für eine verbleibende Zeit, der eine vorbestimmte maximal zulässige Temperatur und einen erfassten Temperaturwert durch den Temperaturerfassungsabschnitt als die Grundlage zum Schätzen einer verbleibenden Zeit verwendet, bis die Motortemperatur die maximal zulässige Temperatur unter der Annahme erreichen würde, dass der erfasste Stromwert durch den Stromerfassungsabschnitt zu dem Zeitpunkt des erfassten Temperaturwerts weiterhin durch den Spindelmotor fließen würde, und einen Vorschubgeschwindigkeitsänderungsabschnitt, der die Geschwindigkeit der Vorschubbewegung gemäß dem geschätzten Wert der verbleibenden Zeit ändert.
Patent DE-102015106379-B4 (DE)
Title: Mit haftendem Stoff beschichtete Schuhzwischensohle
Inventor: JANG JI SANG
IPC: D06N7/00
Filed: 2015-04-24
Granted: 2019-09-26
Abstract: Eine Schuhzwischensohle, die mit einem haftenden Stoff beschichtet ist, wobei ein haftender Stoff (70), gewebt mit Schussfäden und Kettfäden, auf eine äußere Oberfläche einer Zwischensohle (20) aufgetragen ist und ein haftender Stoff (60), der in Maschenform gewebt ist, auf einen beim Gehen gefalteten Abschnitt der Zwischensohle (20) aufgetragen wird.
Patent DE-102015107014-B4 (DE)
Title: Stator für einen Reluktanzmotor, Reluktanzmotor, Verfahren zur Steuerung eines Reluktanzmotors sowie Ansteuerelektronik für einen Reluktanzmotor
Inventor: SIMON KARL-PETER
IPC: H02K1/22
Filed: 2015-05-05
Granted: 2022-03-31
Abstract: Stator (32) für einen Reluktanzmotor (30), mit mehreren, voneinander beabstandeten Statorelementen (34), die jeweils wenigstens eine Wicklung (44) aufweisen, durch die ein Strom fließen kann, wobei die Statorelemente (34) ausgebildet sind, um einen Magnetfluss zu leiten, und wobei eine Magnetflussentkopplung zwischen zwei direkt benachbarten Statorelementen (34) vorgesehen ist, sodass die direkt benachbarten Statorelemente (34) elektromagnetisch entkoppelt sind, wobei der Stator (32) mehrere Segmente (48) aufweist, wobei die Segmente (48) jeweils mehrere der Statorelemente (34) umfassen, und wobei die Statorelemente (34) innerhalb der Segmente (48) über ein nichtmagnetisches oder magnetisch nicht aktives Material miteinander mechanisch gekoppelt sind, wobeidie jeweiligen Statorelemente (34) innerhalb den Segmenten (48) jeweils einer unterschiedlichen Stromphase des Reluktanzmotors (30) zugeordnet sind, und/oderdie Statorelemente (34) jeweils im Wesentlichen U-förmig oder E-förmig ausgebildet sind und zwei im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtete Schenkel (36) und ein die Schenkel (36) verbindendes Joch (38) aufweisen.
Patent DE-102015113212-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen Sattel
Inventor: SOMMER ALEXANDER RENÉ
IPC: B68C1/14
Filed: 2015-08-11
Granted: 2023-05-04
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) für einen Sattel (2), umfassend wenigstens drei Befestigungsbänder (3, 4, 5) und wenigstens ein Verbindungsteil (6), wobei eines der Befestigungsbänder (3, 4, 5) als Sattelbefestigungsstrupfe (3) ausgebildet ist, um das Verbindungsteil (6) mit einer Zugkraft (F3) zu beaufschlagen, wobei zwei der Befestigungsbänder (3, 4, 5) als Sattelgurtbänder (4, 5) ausgebildet sind, um die Zugkraft (F3) von dem Verbindungsteil (6) auf den Sattel (2) zu übertragen, wobei das Verbindungsteil (6) derart konfiguriert ist, dass die Sattelgurtbänder (4, 5) bezogen auf den Vektor der Zugkraft (F3) in unterschiedlichen Richtungen an dem Verbindungsteil (6) angreifen, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsteil (6) plattenförmig ausgebildet ist und wenigstens vier Eingriffsabschnitte (6a-e) aufweist, wobei jeder Eingriffsabschnitt (6a-e) zwei durch einen Mittelsteg getrennte Öffnungen zum Einschlaufen jeweils eines Befestigungsbandes (3, 4, 5) aufweist, wobei die Öffnungen als parallele Schlitze ausgebildet sind.
Patent DE-102015113834-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung zu Halterung von Wirkstoffformkörpern in einer Toilettenschüssel mit einer Aufhängevorrichtung sowie WC-Wirkstoffabgabevorrichtung mit dieser Haltevorrichtung
Inventor: BUDICH MEINRAD
IPC: E03D9/03
Filed: 2015-08-20
Granted: 2017-08-24
Abstract: Haltevorrichtung (1) zur Halterung von Wirkstoffformkörpern (2) in einer Toilettenschüssel (3) mit einer Aufhängevorrichtung (4), welche ausgebildet ist, um die Haltevorrichtung (1) an einem Rand der Toilettenschüssel (3) anzuhängen, und mit zumindest drei Körbchenkammern (5, 6) jeweils zur Aufnahme eines Wirkstoffformkörpers (2), wobei die Körbchenkammern (5, 6) in einer Längsrichtung nebeneinander angeordnet sind, sodass sie in einem bestimmungsgemäß in der Toilettenschüssel (3) eingehängten Zustand der Haltevorrichtung (1) im Wesentlichen unterhalb entlang der Unterkante des Rands der Toilettenschüssel (3) nach Art einer geradlinigen Kette nebeneinander positioniert sind, und wobei die Körbchenkammern (5, 6) jeweils – einen im bestimmungsgemäß in der Toilettenschüssel (3) eingehängten Zustand der Haltevorrichtung (1) nach unten weisenden Boden (7), – eine Vorderwand (8), welche im bestimmungsgemäß in der Toilettenschüssel (3) eingehängten Zustand der Haltevorrichtung (1) von der nächstliegenden Wand der Toilettenschüssel (3) abgewandt ist und welche Sichtöffnungen (9) aufweist, – eine in Richtung der Aufhängevorrichtung (4) weisende Deckenwand (10), welche sich von der Vorderwand (8) aus nach hinten nur bis in einen mittleren Bereich oberhalb des Bodens (7) erstreckt, – eine von der Vorderwand (8) abgewandte Rückwand (11), welche sich zumindest bei einer mittleren Körbchenkammer (5) vom Boden (7) aus nach oben zur Deckenwand (10) hin nur bis in einen mittleren Bereich der Vorderwand (8) erstreckt, aufweisen, sodass in einem rückseitigen oberen Bereich der Körbchenkammern (6) jeweils ein Ausschnitt (12) als Wassereinlass verbleibt, der sich von der Hinterkante der Deckenwand (10) bis zur Oberkante der Rückwand (11) erstreckt, und wobei zwei in der Kette außen angeordnete Körbchenkammern (6) jeweils an ihren äußeren Seiten den Boden (7), die Deckenwand (10), die Vorderwand (8) und die Rückwand (11) verbindende äußere Seitenwände (13) aufweisen, die sich auch im Bereich seitlich des Wassereinlasses jeweils als seitlicher Spritzschutz erstrecken.
Patent DE-102015115867-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Gargerätes
Inventor: LENZEN ULRIKE
IPC: A47J39/02
Filed: 2015-09-21
Granted: 2018-11-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Gargerätes (1) mit wenigstens einem thermisch beheizbaren Garraum (2) mit wenigstens einem Dampfeinlass (3),
 wobei wenigstens ein Automatikprogramm für ein in dem Garraum (2) zu garendes Lebensmittel ausgewählt und gestartet wird,
 wobei in dem Automatikprogramm wenigstens die Gartemperatur und/oder die Dampfmenge und/oder die Gardauer für ein bestimmtes Lebensmittel und/oder eine bestimmte Lebensmittelgruppe hinterlegt ist,
 wobei nach dem Beenden des Garvorgangs eine Warmhaltefunktion gestartet wird, wobei als Warmhaltetemperatur (4) eine Temperatur eingestellt wird, die geringer als die vorbestimmte oder die gemessene Kerntemperatur (5) des fertig gegarten Lebensmittels ist
 und dass die Feuchte im Garraum derart eingestellt wird, dass die Warmhaltetemperatur (4) als Taupunkttemperatur (6) eingestellt ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Temperaturdifferenz zwischen der Kerntemperatur (5) und der Warmhaltetemperatur (4) in einem Bereich von bis zu sieben Kelvin eingestellt wird.
Patent DE-102015215225-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer keramischen Struktur
Inventor: IWAMOTO MASAHIRO
IPC: C04B38/00
Filed: 2015-08-10
Granted: 2017-03-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer keramischen Struktur, umfassend einen Formgebungsschritt zur Herstellung eines keramischen Formkörpers durch Formgebung einer keramischen Rohmaterialzusammensetzung und einen Erwärmungsschritt zur Herstellung eines keramischen Sinterkörpers durch Erwärmung des keramischen Formkörpers, dadurch gekennzeichnet, dass im Erwärmungsschritt der keramische Formkörper mit einer ersten Temperaturanstiegsgeschwindigkeit bis auf einen ersten Temperaturanstiegsgeschwindigkeitsänderungspunkt erwärmt, danach der keramische Formkörper mit einer zweiten Temperaturanstiegsgeschwindigkeit, die höher als die erste Temperaturanstiegsgeschwindigkeit ist, bis auf einen zweiten Temperaturanstiegsgeschwindigkeitsänderungspunkt erwärmt und danach der keramische Formkörper mit einer dritten Temperaturanstiegsgeschwindigkeit, die höher als die zweite Temperaturanstiegsgeschwindigkeit ist, erwärmt wird, dass die erste Temperaturanstiegsgeschwindigkeit 25°C/min oder weniger ist, dass der erste Temperaturanstiegsgeschwindigkeitsänderungspunkt auf einer bestimmten Temperatur im Bereich von 400 bis 600°C festgesetzt ist, dass die zweite Temperaturanstiegsgeschwindigkeit 60°C/min oder weniger ist, dass der zweite Temperaturanstiegsgeschwindigkeitsänderungspunkt auf einer bestimmten Temperatur im Bereich von 800 bis 1000°C festgesetzt ist, dass die dritte Temperaturanstiegsgeschwindigkeit 50 bis 100°C/min ist, dass die keramische Rohmaterialzusammensetzung aus Siliziumcarbid besteht, und dass die keramische Rohmaterialzusammensetzung mindestens Zink, Mangan, Aluminium, Eisen als Verunreinigungselemente enthält.
Patent DE-102016015042-B4 (DE)
Title: Munitionsmodul, Gefechtskopf und Munition
Inventor: SCHMITZ BENJAMIN
IPC: F42B12/22
Filed: 2016-12-16
Granted: 2018-08-23
Abstract: Munitionsmodul (6)- mit einer durch einen Zünder (8) zündbaren Sprengstoffanordnung (10),- mit dem Zünder (8), der relativ zur Sprengstoffanordnung (10) derart angeordnet ist, um diese an einem Zündpunkt (18) zu zünden,- wobei der Zündpunkt (18) an einem vom Zünder (8) entfernten Ort innerhalb einer Umhüllenden (20) der Sprengstoffanordnung (10) positioniert ist, und- in einem Ausgangszustand (A) ein von zumindest einem Teil der Sprengstoffanordnung (10) umgebener Zündkanal (22) vom Zünder (8) zum Zündpunkt (18) verläuft, dadurch gekennzeichnet,- dass der Zündkanal (22) als ein im Ausgangszustand (A) offener und sich in einem Sprengzustand (S) nach erfolgter Zündung des Sprengstoffes selbstversiegelnder Kanal ausgebildet ist,- dass der Zündkanal (22) im Sprengzustand (S) durch mindestens ein Siegelelement (24) zumindest teilweise verschlossen ist, wobei das Siegelelement (24) durch den zumindest teilweise umgesetzten Sprengstoff in den Zündkanal (22) eingebracht ist, und- dass das Siegelelement (24) durch einen Körper (26) gebildet ist, der im Ausgangszustand (A) eine Ausgangsform (F) aufweist, und der im Sprengzustand (S) in eine Verschlussform (V) verformt ist, wobei zumindest ein Teil des verformten Körpers (26) das Siegelelement (24) ist.
Patent DE-102016101224-B4 (DE)
Title: Abstandselement, Befestigungsanordnung mit einem derartigen Abstandselement sowie Verfahren zum Einstellen des Abstands
Inventor: JONISCHKEIT CHRISTOPH
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-01-25
Granted: 2022-01-05
Abstract: Abstandselement (1), insbesondere in einem Fahrzeug, zum Einstellen eines Abstands zwischen einem ersten Teil (2), und einem zweiten Teil (3) in einer Abstandsrichtung (Z), wobei das Abstandselement (1) aufweist:einen Abstandsabschnitt (1a) zum zumindest abschnittsweisen Anordnen zwischen dem ersten und zweiten Teil (2, 3) in der Abstandsrichtung (Z), wobei die Ausdehnung des Abstandsabschnitts (1a) in der Abstandsrichtung (Z) zumindest abschnittsweise entlang einer zur Abstandsrichtung (Z) unterschiedlichen Einstellrichtung (E) um einen Drehpunkt (D) des Abstandselements (1) zu- und/oder abnimmt,einen Einstellabschnitt (1b, 1b') zum Eingreifen eines Einstellwerkzeugs in das Abstandselement (1) in der Abstandsrichtung (Z) zum Erzeugen einer Bewegung des Abstandselements (1) in die Einstellrichtung (E) bis zu einem vorgegebenen Abstand zwischen dem ersten und dem zweiten Teil (2, 3), undeinen Fixierabschnitt (1c) zum Fixieren des Abstandselements (1) in dem eingestellten Abstand mittels eines Fixiermittels, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstandselement weiter ein Stützelement (4) mit einem Auflagepunkt (4a) zum Abstützen des Abstandsabschnitts (1a) in dem Auflagepunkt (4a) in der Abstandsrichtung (Z) zwischen dem ersten und zweiten Teil (2, 3) aufweist, so dass der Abstand zwischen dem ersten und zweiten Teil (2, 3) in der Abstandsrichtung (Z) im Wesentlichen durch die Ausdehnung des Stützelements (4) in der Abstandsrichtung (z) und die Ausdehnung des Abstandsabschnitts (1a) in der Abstandsrichtung (z) im Auflagepunkt (4a) bestimmt wird.
Patent DE-102016103924-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Produktion von Synthesegas zum Betreiben eines Verbrennungsmotors
Inventor: JUDEX JOHANNES
IPC: C10J3/54
Filed: 2016-03-04
Granted: 2018-01-04
Abstract: Produktionsverfahren von Synthesegas zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (19) aus organischem Festbrennstoff, welcher in einem Pyrolyse-Reaktor (4) ohne Sauerstoffzufuhr in Pyrolyse-Produkte aufgespalten wird, wobei anschließend sämtliche Pyrolyse-Produkte aus dem Pyrolyse-Reaktor (4) von unten her einem weiteren Reaktor (7) zugeführt werden, wobei ein im weiteren Reaktor (7) erzeugtes Synthesegas dem weiteren Reaktor (7) als Produktgas entnommen und direkt oder indirekt dem Verbrennungsmotor (19) zugeführt wird, und wobei der Pyrolyse-Reaktor (4) mit mindestens einer durch erwärmtes Gas extern beheizten Pyrolyse-Schnecke (5) zur Förderung des Festbrennstoffs betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass der weitere Reaktor als Wirbelschicht-Reaktor (7) ausgebildet ist, welcher mittels Luftzufuhr mit einer Geschwindigkeit oberhalb der minimalen Lockerungsgeschwindigkeit des Bettmaterials der Wirbelschicht (9) des Wirbelschicht-Reaktors (7) fluidisiert wird, dass dem Pyrolyse-Reaktor (4) als organischer Festbrennstoff ein biogener Abfallstoff mit einem Aschegehalt von mindestens 20% der Feststoffmasse des Festbrennstoffs zugeführt wird, dass der organische Festbrennstoff im Pyrolyse-Reaktor (4) in Pyrolyse-Öl, Pyrolyse-Koks und Pyrolyse-Gas aufgespalten wird, dass außer dem Pyrolyse-Öl und dem Pyrolyse-Koks auch das Pyrolyse-Gas aus dem Pyrolyse-Reaktor (4) von unten her dem Wirbelschicht-Reaktor (7) zugeführt wird, dass zur Erwärmung des Gases für die externe Beheizung der Pyrolyse-Schnecke (5) heißes Produktgas aus dem Wirbelschicht-Reaktor (7) verwendet wird, und dass zu einer weiteren Temperaturerhöhung des Gases ein Thermolyse-Brenner (6) eingesetzt wird.
Patent DE-102016108796-B4 (DE)
Title: Korrigierte Temperatursensormessung
Inventor: MA FAN YUNG
IPC: G01K15/00
Filed: 2016-05-12
Granted: 2023-01-12
Abstract: Vorrichtung, umfassend:ein erstes Modul, das eingerichtet ist, ein Ausgabesignal von einem Temperatursensor zu empfangen, wobei das Ausgabesignal einen korrekten Messwert und einen Fehlerwert umfasst; undein zweites Modul, das eingerichtet ist, das Ausgabesignal iterativ mit einer Korrekturfunktion bis zu einer Konvergenz des Fehlerwerts zu multiplizieren, wobei die Korrekturfunktion eine Approximation eines Kehrwerts einer Temperaturvariation einer Referenzspannung des Temperatursensors umfasst.
Patent DE-102016115691-B4 (DE)
Title: Hintere Fahrzeugbodenstruktur
Inventor: WATANUKI KOSUKE
IPC: B60N2/005
Filed: 2016-08-24
Granted: 2021-10-14
Abstract: Hintere Fahrzeugbodenstruktur (100), welche aufweist:ein hinteres Bodenblech (102), welches einen Boden eines hinteren Fahrzeugteils bildet;ein Sitzbefestigungselement (110), welches auf dem hinteren Bodenblech (102) installiert ist; undeinen hinteren Sitz (104), der auf dem Sitzbefestigungselement (110) installiert ist,wobei das hintere Bodenblech (102) umfasst:einen vorderen Bereich (108), in welchem das Sitzbefestigungselement (110) installiert ist,einen Unterbringungsabschnitt (112) zum Unterbringen eines vorgegebenen fahrzeuginternen Elements (106), wobei der Unterbringungsabschnitt (112) ein Bereich auf einer hinteren Fahrzeugseite des vorderen Bereichs (108) ist und nach unten ausgenommen ist; undeinen vorspringenden Abschnitt (122a, 122b), auf welchem ein hinteres Endteil des Sitzbefestigungselements (110) installiert ist, wobei der vorspringende Abschnitt (122a, 122b) in Richtung der hinteren Fahrzeugseite von einer vorderen Wand (114) des Unterbringungsabschnitts (112) vorspringt und beidseits Seitenabschnitte (123) aufweist,wobei die hintere Fahrzeugbodenstruktur (100) ferner einen Befestigungsabschnitt (118a, 118b) aufweist, an welchem das fahrzeuginterne Element (106) befestigt ist, wobei der Befestigungsabschnitt (118a, 118b) innerhalb des Unterbringungsabschnitts (112) seitlich des vorspringenden Abschnitts (122a, 122b) in einer Fahrzeugbreitenrichtung vorgesehen ist,wobei die hintere Fahrzeugbodenstruktur (100) ferner eine Halterung (136) aufweist, die in der Fahrzeugbreitenrichtung über der vorderen Wand (114) und dem vorspringenden Abschnitt (122a, 122b) innerhalb des Unterbringungsabschnitts (112) installiert ist, und die mit einem Befestigungsabschnitt (118a, 118b) vorgesehen ist,wobei die Halterung (136) einen Seitenflansch (146) aufweist, der mit einem Seitenabschnitt (123) des vorspringenden Abschnitts (122a, 122b) in der Fahrzeugbreitenrichtung verbunden ist, undwobei die Halterung (136) einen geschlossenen Querschnitt (E1) in der Fahrzeugbreitenrichtung zwischen der Halterung (136) und der vorderen Wand (114) bildet.
Patent DE-102016214380-B4 (DE)
Title: Kontaktarm für ein Hochspannungs-Schaltgerät und Verfahren zu dessen Verwendung
Inventor: HURNICKI MATTHIAS
IPC: H01H33/00
Filed: 2016-08-03
Granted: 2018-10-25
Abstract: Kontaktarm (1) für ein Hochspannungs-Schaltgerät, mit wenigstens einer beweglichen Profilstange (3) und mit wenigstens einem Kontaktelement (6) zum elektrischen Kontaktieren eines Gegenkontaktstücks (2), wobei das wenigstens eine Kontaktelement (6) an der beweglichen Profilstange (3) befestigt ist, und wobei
 die wenigstens eine bewegliche Profilstange (3) wenigstens ein offenes, U-förmiges Profil aufweist, und wobei das wenigstens eine offene, U-förmige Profil zwei Schenkelabschnitte (12) aufweist, welche insbesondere senkrecht auf einem Rückenabschnitt (13) angeordnet sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Rückenabschnitte (13) eine Verstärkung (14) aufweisen.
Patent DE-102016216336-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Provisionierung eines Endgerätes mit eingebettetem Teilnehmeridentifizierungsmodul (eSIM)
Inventor: HASLBECK JAN LUKAS
IPC: H04W12/40
Filed: 2016-08-30
Granted: 2023-06-15
Abstract: Ein Verfahren zur Unterstützung einer automatischen Provisionierung eines Endgerätes (50) mit eingebettetem Teilnehmeridentifizierungsmodul, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- kabelloses Senden einer Bereitschaftsmitteilung (103) durch das Endgerät (50),- kabelloses Empfangen der Bereitschaftsmitteilung (103) durch ein Auslesegerät (10),- kabelloses Anfordern eines mit dem eingebetteten Teilnehmeridentifizierungsmodul verknüpften Identifizierers durch das Auslesegerät (10),- Freigabe einer Übermittlung des Identifizierers mittels des Endgerätes (50),- Auslesen des Identifizierers aus dem eingebetteten Teilnehmeridentifizierungsmodul,- kabellose Übermittlung des Identifizierers und einer Gerätekennung des Endgerätes (50) nach der Freigabe vom Endgerät (50) zum Auslesegerät (10),- Übermitteln des Identifizierers und der Gerätekennung vom Auslesegerät (10) an eine Authentisierungseinheit,- Verifizierung des Identifizierers mittels der Gerätekennung durch die Authentisierungseinheit,- kabelloses Übermitteln eines dem Identfizierer eindeutig zugeordneten Nutzerprofils an das Endgerät (50),- Installation des Nutzerprofils in dem eingebetteten Teilnehmeridentifizierungsmodul.