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Patent DE-102021126368-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern eines Durchflusses eines Fluids und Vorrichtung zum Verdichten eines gasförmigen Fluids
Inventor: HESSE ULLRICH
IPC: F04B39/10
Filed: 2021-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Steuern eines Durchflusses eines Fluids durch mindestens eine in einer Wandung (2) ausgebildete Durchlassöffnung (3), insbesondere ein Ventil, einer Vorrichtung zum Fördern oder Verdichten des Fluids. Die Vorrichtung (1) weist ein lamellenförmiges Ventilelement (5) auf, welches mit einem ersten Ende (8) an der Wandung (2) in einem Bereich eines Randes der Durchlassöffnung (3) fixiert und mit einem zum ersten Ende distal ausgebildeten freien zweiten Ende (9) die Durchlassöffnung (3) verschließbar angeordnet ist. Das Ventilelement (5) ist aus mindestens zwei voneinander verschiedenen Materialien (5a, 5b, 5c) mehrschichtig ausgebildet, sodass eine Struktur des Ventilelements (5) eine inhomogene Materialverteilung aufweist. Dabei ist jede Schicht aus einem metallischen Material (5a, 5b, 5c) ausgebildet. Die Erfindung betrifft zudem eine Vorrichtung zum Verdichten eines gasförmigen Fluids mit der Vorrichtung zum Steuern des Durchflusses des Fluids.
Patent DE-102021200383-A1 (DE)
Title: Batterie sowie Fahrzeug mit einer solchen
Inventor: DUPPER DENIS
IPC: H01M50/367
Filed: 2021-01-18
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. eine Batterie (2), mit einem Batteriegehäuse (3) und mit zwei oder mehr in dem Batteriegehäuse (3) angeordneten Zellmodulen (8) mit je einem Zellmodulgehäuse (9), wobei ein jedes Zellmodulgehäuse (9) eine infolge eines Gasüberdruckes in demselben selbsttätig öffnende Berstöffnung (11) aufweist. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass ein jedes Zellmodul (8) der Batterie (2) derart im Batteriegehäuse (3) angeordnet ist, dass die Berstöffnung (11) des jeweiligen Zellmodulgehäuses (9) hin zu wenigstens einer unmittelbar der Berstöffnung (11) zugeordneten Entgasungsöffnung (13) in einer Gehäusewandung (5) des Batteriegehäuses (3) gerichtet ist, wobei in einem Freiraum (14) zwischen dem Batteriegehäuse (3) und dem Zellmodulgehäuse (9) ein sowohl die Berstöffnung (11) als auch die wenigstens eine unmittelbar zugeordnete Entgasungsöffnung (13) umschließendes und einen Entgasungskanal (15) zwischen der Berstöffnung (11) und der wenigstens einen unmittelbar zugeordneten Entgasungsöffnung (13) bildende Hutze (16) angeordnet ist.
Patent DE-102021201511-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: FUKUSHI NOBUYUKI
IPC: B24B7/16
Filed: 2021-02-17
Abstract: Eine Bearbeitungsvorrichtung umfasst einen Spanntisch zum Halten eines Werkstücks, das eine Markierung aufweist, die eine Kristallausrichtung wiedergibt, eine Bearbeitungseinheit, eine Kassettenbühne zum darauf Platzieren einer Kassette zum darin lagern mehrerer Werkstücke, einen Zwischenablagetisch, einen Schleudertisch, einen Roboter zum Zuführen eines Werkstücks, einen Bestimmungsabschnitt zum Bestimmen, ob ein Werkstück ordnungsgemäß bearbeitet worden ist oder nicht ordnungsgemäß bearbeitet worden ist, und eine Steuerungseinheit zum Ausführen eines Steuerungsvorgangs zum Ausrichten der Markierung des Werkstücks in einer vorbestimmten Richtung, wenn der Bestimmungsabschnitt bestimmt, dass das Werkstück ordnungsgemäß bearbeitet worden ist, und zum Lagern des Werkstücks in der Kassette, und Ausführen eines Steuerungsvorgangs zum Ausrichten der Markierung des Werkstücks in einer von der vorbestimmten Richtung abweichenden Richtung, wenn der Bestimmungsabschnitt bestimmt, dass das Werkstück nicht ordnungsgemäß bearbeitet worden ist, und zum Lagern des Werkstücks in der Kassette.
Patent DE-102021202553-A1 (DE)
Title: Bremsgerät mit einer Simulatoreinheit
Inventor: SINIUC MIHAITA-FLORIN
IPC: B60T13/66
Filed: 2021-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremsgerät (100) für eine hydraulische Fahrzeugbremsanlage umfassend wenigstens eine Simulatoreinheit (1) zum Erzeugen einer entgegen einer Betätigungskraft (B) wirkenden, auf ein Betätigungsglied (2) des Bremsgeräts (100) rückgekoppelten Gegenkraft (G), mit wenigstens einem hydraulisch betätigten, in einer Kolbenbohrung (3) axial verschiebbaren Simulatorkolben (4) und mit wenigstens einem Dichtelement (5) zum Abdichten des Simulatorkolbens (4) in der Kolbenbohrung (3). Um Bremsgeräte mit unterschiedlichen Simulatorkennlinien kostengünstiger und effizienter herstellen zu können wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Dichtelement (5) am Simulatorkolben (4) befestigt ist und bei Betätigung des Simulatorkolbens (4) an einer Mantelfläche (6) der Kolbenbohrung (3) abgleitet.
Patent DE-102021205067-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsystem zur Fehlererkennung in einem Umfeldmodell und Fahrzeug
Inventor: MÄRTIN ROBERT
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugsystem (1) zur Fehlererkennung in einem Umfeldmodell (7) eines Fahrzeugs umfassend: ein Sensorsystem (5) zur Generierung von Umfeldmodellen (7), ein Triggersystem, ein Ringpuffer (11), wobei das Fahrzeugsystem (1) dazu ausgebildet ist, rückwirkend ein Referenzumfeldmodell (9) anhand der über die vorab festgelegte Gedächtnislänge aufgenommenen Sensordaten zu generieren, wobei das Fahrzeugsystem (1) dazu ausgebildet ist, einen Vergleich zwischen dem zurückwirkenden Referenzumfeldmodell (9) und dem korrespondierenden zurückliegenden Umfeldmodell (7) durchzuführen.
Patent DE-102021210998-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Schienenfahrzeugs
Inventor: KRÜGER AXEL
IPC: B61D23/00
Filed: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf ein Verfahren zum Betreiben eines Schienenfahrzeugs (10), das mindestens einen einer Tür (T1, T2, Ti, Ti+1) zugeordneten, aus- und einfahrbaren Schiebetritt (S1, S2, Si, Si+1) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Schiebetritt (S1, S2, Si, Si+1) während der Fahrt des Schienenfahrzeugs (10) und geschlossener Tür (T1, T2, Ti, Ti+1) bewegt wird, und zwar unter Heranziehung zumindest eines Sensorsignals zumindest eines dem Schiebetritt (S1, S2, Si, Si+1) zugeordneten Sensors (AS1, AS2, ASi, ASi+l, FS).
Patent DE-102021212893-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Elektrode
Inventor: JANSEN TOBIAS
IPC: H01M4/04
Filed: 2021-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Elektrode (4), bei dem ein Elektrodenband (6) mit einer Folie (8) und mit einer darauf aufgebrachten Aktivmaterialbeschichtung (10) mit einem Laserstrahl (S) geschnitten wird, wobei beim Laserschneiden ein Plasma (P) erzeugt wird, bei dem eine Eigenschaft des vom Plasma (P) emittierten Licht (L) bestimmt wird, und bei dem in Abhängigkeit der bestimmten Eigenschaft des Lichtes (L) eine Schnittkontur (22) für das Laserschneiden eingestellt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (2) zur Herstellung einer Elektrode (4), insbesondere gemäß dem Verfahren, sowie eine gemäß dem Verfahren hergestellte Elektrode (4).
Patent DE-102021213129-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kontrolle eines Lotdurchstiegs durch ein Kontaktloch einer Leiterplatte und Leiterplatte
Inventor: BLENDINGER CHRISTIAN
IPC: H05K13/08
Filed: 2021-11-23
Abstract: Ein Verfahren zur Kontrolle eines Lotdurchstiegs durch ein Kontaktloch (104) einer Leiterplatte (100) umfasst einen Schritt des Prüfens einer elektrischen Verbindung zwischen einer an das Kontaktloch (104) angrenzenden ersten Kontaktfläche (106) der Leiterplatte (100) und einer an das Kontaktloch (104) angrenzenden zweiten Kontaktfläche (108) der Leiterplatte (100), um ein Prüfergebnis (124) zu erhalten, sowie einen Schritt des Bestimmens eines den Lotdurchstieg charakterisierenden Kontrollsignals (126) unter Verwendung des Prüfergebnisses (124).
Patent DE-102021214396-A1 (DE)
Title: Dunstabzugsvorrichtung mit Filtersystem
Inventor: VOLLMAR DANIEL
IPC: F24C15/20
Filed: 2021-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dunstabzugsvorrichtung, die einen Lüfter (12) und ein Filtersystem umfasst, wobei das Filtersystem einen Grobfilter (2) und einen dem Grobfilter (2) nachgelagerten Geruchsfilter (3) umfasst. Die Dunstabzugsvorrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Grobfilter (2) und der Geruchsfilter (3) in Strömungsrichtung vor dem Lüfter (12) angeordnet sind und das Filtersystem weiterhin einen Feinfilter (4) aufweist, der in Strömungsrichtung nach dem Lüfter (12) angeordnet ist.
Patent DE-102022000039-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufschäumen eines Schaums zwischen einer Komponente für einen elektrischen Energiespeicher eines Kraftfahrzeugs und einer Unterbodenplatte für das Kraftfahrzeug
Inventor: SCHREIBER MATTHIAS
IPC: B60K11/06
Filed: 2022-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufschäumen eines Schaums (24) zwischen einer ein Gehäuseteil (12) für einen elektrischen Energiespeicher eines Kraftfahrzeugs und an dem Gehäuseteil (12) befestigte und von einem Kühlmittel zum Kühlen des Energiespeichers durchströmbare Leitungselemente (14) umfassenden Komponente (10) und einer Unterbodenplatte (22) für das Kraftfahrzeug, bei welchem aufgeheizte Luft durch die Leitungselemente (14) hindurchgeleitet wird, wodurch die Komponente (10) aufgeheizt wird. Der Schaum (24) wird zwischen der Komponente (10) und der Unterbodenplatte (22) angeordnet wird. Der zwischen der Komponente (10) und der Unterbodenplatte (22) angeordnete Schaum (24) wird aufgeschäumt und ausgehärtet wird. Eine die Leitungselemente (14) durchströmende Menge der aufgeheizten Luft wird gemessen wird. Eine Druckdifferenz zwischen einem Einlass, über welchen die aufgeheizte Luft in die Leitungselemente (14) eingeleitet wird, und einem Auslass, über welchen die aufgeheizte Luft aus den Leitungselementen (14) abgeführt wird, wird gemessen.
Patent DE-102022000501-A1 (DE)
Title: Lichtinstallation mit Solar-Licht-Kopplung und Speicher für historische Plätze und Straßen
Inventor: JARCZEWSKI KATRIN
IPC: F21S9/03
Filed: 2022-02-09
Abstract: EIN PAVILLON BESTEHT AUS STAHL. ER BESITZT EINE HÖHE VON DREI METERN. DAS DACH IST MIT EINEM RUNDEN STRAHLER AUSGESTATTET. AUF DER LAMPE LIEGT EIN SOLARPANEL AUF. DAVON AUSGEHEND SIND DIE STREBEN DES DACHES EBENFALLS MIT SOLARMODULEN AUSGESTATTET. DIESE LIEGEN AUF STAHLTRÄGERN AUF. ÜBER DEN SOLARMODULEN BEFINDEN SICH LEUCHTSTOFFRÖHREN, DIE AUF DIE PANELE GERICHTET SIND. AUF DER UNTERSEITE DER STAHLTRÄGER BEFINDEN SICH LED-STRAHLER. VIER STÜTZPFEILER SIND MIT INTEGRIERTEM STROMSPEICHER UND EINEM ZUSÄTZLICHEN ÜBERLASTSCHUTZ AUSGESTATTET. VON HIER AUS ERFOLGT EINE ZULEITUNG ZUM STRASSENNETZ. AN ZWEI SEITEN BEFINDEN SICH RANKGITTER FÜR ROSEN.
Patent DE-102022001135-A1 (DE)
Title: Traktionsbatterie und Fahrzeug
Inventor: GAISBERG-HELFENBERG ALEXANDER VON
IPC: H01M50/249
Filed: 2022-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Traktionsbatterie (1) mit einer Mehrzahl von Einzelzellen (2).Erfindungsgemäß sind die Einzelzellen (2) in einem Batteriegehäuse (3) in mehreren Einzelzellreihen (R) angeordnet, wobei die Einzelzellen (2) zumindest in Querrichtung der Einzelzellreihen (R) formschlüssig miteinander verbunden sind, indem die Einzelzellen (2) benachbarter Einzelzellreihen (R) gegeneinander versetzt angeordnet sind.Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Fahrzeug.
Patent DE-102022001290-A1 (DE)
Title: Informations- und Dekorationsvorrichtung
Inventor: BLESGEN JOACHIM
IPC: A47F3/04
Filed: 2022-04-13
Abstract: Informations- und Dekorationsvorrichtung für den Ladenbau zur Anbringung zwischen einer Kühltheke (1) und der Decke eines Ladenlokales (2), bei der die Informations- und Dekorationsvorrichtung ein erstes Winkelprofil (3), das mit Befestigungsmitteln (4) an der Kühltheke (1) angeordnet werden kann, ein zweites Winkelprofil (5), das mit Befestigungsmitteln (4) an der Decke eines Ladenlokals (2) angeordnet werden kann, und ein Verkleidungselement (6) umfasst, das dadurch lösbar zwischen dem ersten und dem zweiten Winkelprofil (3, 5) befestigbar ist, das auf der Rückseite des Verkleidungselementes (6) z-förmige Befestigungselemente (7) angeordnet sind, die in Aufnahmeelemente (8) des ersten und/oder zweiten Winkelprofils (3, 5) eingesetzt werden können.
Patent DE-102022001518-A1 (DE)
Title: Scharnier für ein Brillengestell sowie Brillengestell und Brille.
Inventor: FUJIYAMA YUTARO
IPC: G02C5/22
Filed: 2022-04-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein schraubenloses Scharnier (1), beispielsweise für ein Brillengestell (48), insbesondere für ein 3D-gedrucktes Brillengestell, wobei das Scharnier (1) ein geschlossenes Scharnierteil (2) und ein mit dem geschlossenen Scharnierteil (2) verbindbar ausgestaltetes, offenes Scharnierteil (4) aufweist, wobei am geschlossenen Scharnierteil (2) eine Scharnierachse (6) einstückig ausgeformt ist, wobei das offene Scharnierteil (4) einen Einführspalt (8) für die Scharnierachse (6) aufweist und wobei das geschlossene Scharnierteil (2) und das offene Scharnierteil (4) je mindestens ein Schnappelement (10) aufweisen. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Brillengestell (48) mit mindestens einem solchen Scharnier (1). Außerdem betrifft die vorliegende Erfindung eine Sehhilfe, insbesondere eine Brille (58) mit einem solchen Brillengestell (48).
Patent DE-102022105749-A1 (DE)
Title: Getränkeabfüllanlage einsetzend Planarmotor-Drohnen und/oder unterschiedliche Fördermodul- / Planarmotor-Mover, Verwendung einer Drohne an/in einer Getränkeabfüllanlage und Verfahren zum Betreiben einer Getränkeabfüllanlage
Inventor: BEYER MICHAEL
IPC: B67C3/24
Filed: 2022-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getränkeabfüllanlage (1) mit einer Förderstrecke (2), wobei die Förderstrecke (2) so zum Zusammenwirken mit auf ihr vorhandenen und gezielt bewegbaren Fördermodulen (4) ausgebildet ist, dass die Fördermodule (4) als Planarmotoren wirken, ferner a) aufweisend zumindest eine flugfähige Drohne (9), die ausgelegt und vorbereitet ist, wenigstens ein Fördermodul (4) von und/oder zu der Förderstrecke (2) zu transportieren und/oder b) zumindest einige der Fördermodule (4) sich voneinander unterscheiden. Die Erfindung betrifft auch die Verwendung einer Drohne zum Transportieren von Fördermodulen in einer Getränkeabfüllanlage und Positionieren auf einem Abschnitt (3) einer Förderstrecke (2) zum Einsatz als Planarmotor (6 bis 8) und ein Verfahren zum Betreiben einer Getränkeabfüllanlage (1) der erfindungsgemäßen Art, wobei eine Drohne (9) zum Transport von Fördermodulen (4) eingesetzt wird und/oder unterschiedlich ausgestattete Fördermodule (4) eingesetzt werden.
Patent DE-102022106491-A1 (DE)
Title: Fugenausströmer mit Düse sowie hiermit ausgestatteter Personenkraftwagen
Inventor: SOVARDI CARLO
IPC: B60H1/34
Filed: 2022-03-21
Abstract: Zum Zwecke einer verbesserten Regulierbarkeit eines in einen Fahrzeuginnenraum (5) einströmenden Luftstromes (LG) ist ein Fugenausströmer (10) mit einem Gehäuse (13), einem in dem Gehäuse (13) befindlichen ersten Luftkanal (40), der eine erste Lufteingangsöffnung (40-1) und eine erste Luftausgangsöffnung (40-2) aufweist, und einem in dem Gehäuse (13) befindlichen zweiten Luftkanal (50), der eine zweite Lufteingangsöffnung (50-1) und eine zweite Luftausgangsöffnung (50-2) aufweist, vorgesehen. Die erste Luftausgangsöffnung (40-2) und die zweite Luftausgangsöffnung (50-2) sind einander zugewandt. Zwischen dem ersten Luftkanal (40) und dem zweiten Luftkanal (50) befindet sich ein dritter Luftkanal (55), der eine dritte Lufteingangsöffnung (55-1) und eine dritte Luftausgangsöffnung (55-2) aufweist, der stromaufwärts einen konvergenten Abschnitt (55-7) und einen hieran stromabwärts anschließenden divergenten Abschnitt (55-8) besitzt, die eingerichtet sind, einen in den dritten Luftkanal (55) einströmenden Luftstrom (L2) unter Nutzung des Coandaeffektes zu leiten, wobei sich die erste Luftausgangsöffnung (40-2) und die zweite Luftausgangsöffnung (50-2) stromabwärts der dritten Luftausgangsöffnung (55-2) befinden.
Patent DE-102022107044-A1 (DE)
Title: Redox-Flusszelle
Inventor: OETE MEHMET
IPC: H01M8/0232
Filed: 2022-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Redox-Flusszelle (1), umfassend eine Ionenaustauschmembran (2), die einen ersten Elektrolytraum (3a) von einem zweiten Elektrolytraum (3b) trennt, sowie einer ersten Elektrolytlösung (4a), die in Kontakt zu einer ersten Elektrode (5a) im ersten Elektrolytraum (3a) angeordnet ist, und einer zweiten Elektrolytlösung (4b), welche in Kontakt zu einer zweiten Elektrode (5b) im zweiten Elektrolytraum (3b) angeordnet ist, wobei die erste Elektrolytlösung (3a) Bromwasserstoff enthält. Zumindest die erste Elektrode (5a) weist ein metallisches Trägerelement (6) aus Stahl auf, wobei das Trägerelement (6) zumindest in seinem Kontaktbereich zur ersten Elektrolytlösung (3a) mindestens eine erste Beschichtung (7) aufweist, die aus Niob oder einer Nioblegierung gebildet ist.
Patent DE-102022109189-A1 (DE)
Title: Zug- und Stoßeinrichtung für eine Zugkupplung und Zugkupplung
Inventor: SCHÜLER MARTIN
IPC: B61G9/22
Filed: 2022-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zug- und Stoßeinrichtung für eine Zugkupplung, mit einem ersten Anschluss für einen Kupplungsschaft und einem zweiten Anschluss zur Befestigung der Zug- und Stoßeinrichtung an einer Fahrzeugstruktur; mit einer Federeinrichtung, die Zugkräfte und Druckkräfte zwischen dem ersten Anschluss und dem zweiten Anschluss überträgt; mit einer ersten Druckplatte zum Einleiten von Druckkräften in einer ersten Axialrichtung und mit einer zweiten Druckplatte zum Einleiten von Druckkräften in einer zweiten Axialrichtung, die der ersten Axialrichtung entgegengesetzt ist, in die Federeinrichtung; wobeidie Federeinrichtung wenigstens zwei in der ersten Axialrichtung hintereinander angeordnete, dämpfende und/oder federnde Teileinrichtungen umfasst und die zweite Druckplatte in der ersten Axialrichtung zwischen den Teileinrichtungen druckkraftübertragend, in Reihe zu der ersten Teileinrichtung und der zweiten Teileinrichtung angeordnet ist. Die erfindungsgemäße Zug- und Stoßeinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die erste Druckplatte eine in die zweite Axialrichtung gerichtete, freie, zumindest im Wesentlichen ebene Anlagefläche zur freien Anlage einer gegengleichen Anlagefläche des Kupplungsschafts aufweist und die zweite Druckplatte verschwenkbar um eine erste Drehachse, die parallel zu der Anlagefläche der ersten Druckplatte ist, am ersten Anschluss angeschlossen ist.
Patent DE-102022110474-A1 (DE)
Title: Fluiddynamisches Lagersystem zur Drehlagerung eines Spindelmotors
Inventor: FUSS THOMAS
IPC: F16C17/10
Filed: 2022-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fluiddynamisches Lagersystem (10) mit einem ersten Lagerbauteil in Form einer Lagerbuchse (12) mit einer Lagerbohrung und einem zweiten Lagerbauteil in Form einer Welle, die in der Lagerbohrung um eine Drehachse (36) drehbar gelagert ist und von der Lagerbuchse (12) durch einen mit einem Lagerfluid gefüllten Lagerspalt (18) getrennt sind und entlang eines axialen Abschnitts (18a) des Lagerspalts (18) mindestens ein fluiddynamisches Radiallager (24, 26) mit Radiallagerrillen (24a, 26a) angeordnet ist, und ein mit dem axialen Abschnitt (18a) des Lagerspalts (18) verbundener kapillarer Dichtungsspalt (34) mit konischem Querschnitt vorgesehen ist, der von einer radial außenliegenden Umfangsfläche (12a) der Lagerbuchse (12) und einer radial innenliegenden Umfangsfläche (14a, 114a) der Welle (14, 114) begrenzt ist, wobei die radial außenliegende Begrenzungsfläche (12a) des kapillaren Dichtungsspalts (34) parallel zur Drehachse ausgebildet ist und die radial innenliegende Begrenzungsfläche (14a) sich schräg nach innen in Richtung der Rotationsachse (36) neigt, und wobei die Radiallagerrillen (24a) des mindestens einen fluiddynamischen Radiallagers (24) über den axialen Abschnitt (18a) des Lagerspalts (18) hinaus bis in den Dichtungsspalt (34) hineinreichen.
Patent DE-102022112363-A1 (DE)
Title: Verfahren für den Betrieb einer motorischen Klappenanordnung
Inventor: HERTHAN BERND
IPC: E05F15/75
Filed: 2022-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für den Betrieb einer motorischen Klappenanordnung (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Klappenanordnung (1) eine über eine Klappenkinematik (2) um eine Schwenkachse (3) verschwenkbare Klappe (4) aufweist, wobei die Klappenanordnung (1) eine der Klappe (4) zugeordnete Antriebsanordnung (5), eine Antriebssteuerung (6) zur Ansteuerung der Antriebsanordnung (5) sowie eine Bewegungssensoranordnung (8) aufweist, wobei die mittels der Bewegungssensoranordnung (8) ermittelten Sensorwerte auf Erfüllen eines vorgegebenen Betätigungskriteriums geprüft werden, wobei auf Erfüllen des Betätigungskriteriums eine manuell auf die Klappe (4) ausgeübte Betätigungseinwirkung als erfasst gilt und die Antriebsanordnung (5) mittels der Antriebssteuerung (6) zur motorischen Verstellung der Klappe (4) angesteuert wird. Es wird vorgeschlagen, dass die Bewegungssensoranordnung (8) an einem von der Schwenkachse (3) abgewandten Abschnitt der Klappe (4) angeordnet ist und dass das Betätigungskriterium derart definiert ist, dass das Betätigungskriterium vor dem Überschreiten eines Losbrechmoments der Klappenkinematik (4) durch das in die Klappe (4) eingeleitete Drehmoment erfüllt wird.
Patent DE-102022116796-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit einem elektrischen Bremswiderstand
Inventor: VÖGTLE BENJAMIN
IPC: B60L7/24
Filed: 2022-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (10) für ein Brennstoffzellenfahrzeug (12), aufweisend einen elektrische Energie aus einem Brennstoffzellenantrieb (14) beziehenden Elektromotor (16) zur Bereitstellung einer Antriebsenergie zur Fortbewegung des Brennstoffzellenfahrzeugs (12), einen zumindest aus einer Bremsenergie des Brennstoffzellenfahrzeugs (12) entstehende elektrische Energie speichernden Energiespeicher (17), wobei wenigstens ein die zumindest aus der Bremsenergie entstehende elektrische Energie in Wärmeenergie umwandelnder elektrischer Bremswiderstand (26) angeordnet ist.
Patent DE-102022125866-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Drehmomentübertragung, Vorrichtung zur elektrischen Unterstützung und dazugehöriges Zweirad
Inventor: MERCAT JEAN-PIERRE
IPC: B62M11/14
Filed: 2022-10-06
Abstract: Vorrichtung zur Drehmomentübertragung, Vorrichtung zur elektrischen Unterstützung und dazugehöriges Zweirad.Die vorliegende Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungsvorrichtung (200), umfassend:- eine Antriebsscheibe (203a),- eine Abtriebsscheibe (203c),- eine Zwischenscheibe (203b), die zwischen der Antriebsscheibe (203a) und der Abtriebsscheibe (203c) angeordnet ist,- ein erstes Paar von Gliedern (205a, 205b), die auf einer ersten Seite mit der Antriebsscheibe (203a) und auf einer zweiten, der ersten Seite gegenüberliegenden Seite mit der Zwischenscheibe (203b) gekoppelt sind, wobei die Glieder (205a, 205b) des ersten Paars in Bezug auf die Zwischenmittelachse (X2) diametral gegenüberliegend angeordnet sind,- ein zweites Paar von Gliedern (207a, 207b), die auf einer ersten Seite mit der Zwischenscheibe (203b) und auf einer zweiten, der ersten Seite gegenüberliegenden Seite mit der Abtriebsscheibe (203c) gekoppelt sind, wobei die Glieder (207a, 207b) des zweiten Paars in Bezug auf die Zwischenmittelachse (X2) der Zwischenscheibe (203b) diametral gegenüberliegend angeordnet sind, wobei die beiden Paare von Gliedern (205a, 205b und 207a, 207b) in zwei jeweiligen Richtungen (d1, d2) ausgerichtet sind, die senkrecht zueinander stehen.