baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010027401-B4 (DE)
Title: Seitengassack mit seitlicher Abstützung
Inventor: SANWALL ERIK
IPC: B60R21/216
Filed: 2010-07-15
Granted: 2022-05-12
Abstract: An der Rückenlehne (24b) eines Fahrzeugeinzelsitzes (24) angeordneter Seitengassack (10), wobei der Fahrzeugeinzelsitz (24) zum Einbau in ein Kraftfahrzeug vorgesehen ist und wobei der Seitengassack (10) aufweist:- wenigstens eine Befestigungseinrichtung zur Befestigung des Seitengassacks (10) an der Rückenlehne (24b),- eine äußere Hülle (12) mit einer sich in Fahrzeugrichtung betrachtet nach vorne erstreckenden ersten Seitenwand (14a) und einer mit der ersten Seitenwand (14a) verbundenen zweiten Seitenwand (14b),- wobei sich die zweite Seitenwand (14b) bei vollständig befüllter, von äußeren Kräften freier äußerer Hülle (12) im Wesentlichen quer zur Fahrzeugrichtung erstreckt,- so dass eine dritte Seitenwand (14c) vorhanden ist, welche die erste (14a) und die zweite Seitenwand (14b) miteinander verbindet,dadurch gekennzeichnet, dass- sich die Befestigungseinrichtung in einem Übergangsbereich zwischen erster Seitenwand (14a) und zweiter Seitenwand (14b) befindet,- sich die erste Seitenwand (14a) und die zweite Seitenwand (14b) von der Befestigungseinrichtung erstrecken,- wobei der Seitengassack (10) auf der Seite der Rückenlehne (24b) angeordnet ist, welche sich auf der Innenseite des Kraftfahrzeugs befindet,- wobei bei einem Seitenaufprall aus der Richtung, welcher der Seite, an welcher der Seitengassack (10) an der Rückenlehne (24b) angeordnet ist, zugewandt ist, die erste Seitenwand (14a) die Prallfläche und die zweite Seitenwand (14b) die Abstützfläche bildet und bei einem Seitenaufprall aus der Richtung, welcher der Seite der Rückenlehne (24b), an welcher der Seitengassack (10) angeordnet ist, abgewandt ist, die erste Seitenwand (14a) die Abstützfläche und die zweite Seitenwand (14b) die Prallfläche bildet.
Patent DE-102010035268-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine und Verfahren zum Aufnehmen von Werkstücken an dieser Werkzeugmaschine
Inventor: STOLL DIETER
IPC: B23Q17/22
Filed: 2010-08-24
Granted: 2014-10-23
Abstract: Verfahren zur Aufnahme eines Werkstückes (2) in einer Werkzeugmaschine mit einer Arbeitsspindel (5), mit einer Werkstückaufnahme (6) und mit einer Zuführeinrichtung (9), wobei die Werkstückaufnahme (6) einen radial nach außen spannenden Spanndorn (12), ein radial nach innen spannendes Ausgleichsspannfutter (14) und eine Planfläche (13) zum Anlegen des Werkstücks (2) aufweist, mit folgenden Verfahrensschritten: a) Selbsttätiges Zuführen des Werkstückes (2) in den Wirkbereich der Werkstückaufnahme (6) b) Bewegen der Werkstückaufnahme (6) und des Werkstücks (2) relativ zueinander, bis das Werkstück (2) mit einer Kontaktfläche an der Planfläche (13) der anliegt c) Zentrieren des Werkstücks (2) durch Spreizen des Spanndorns (12) an einer Fläche im Innern des Werkstücks (2) d) Schließen des Ausgleichsspannfutters (14) und ausgleichendes Spannen des Werkstücks (2) an einer Außenfläche
Patent DE-102010036348-B4 (DE)
Title: Modellgestützte Feinabstimmung einer Ammoniakverteilung und Regulierung, um Betriebskosten einer selektiven katalytischen Reduktion zu verringern
Inventor: KREAMER GILBERT O
IPC: F02C7/00
Filed: 2010-07-12
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verfahren zum Reduzieren des Anteils von Stickstoffoxiden (NOx) in einem Verbrennungsabgasstrom, mit den Schritten:Ermitteln des Anteils von NOx, der in dem Verbrennungsabgasstrom vorliegt;Ermitteln der stöchiometrischen Gesamtmenge von Ammoniak, die erforderlich ist, um die NOx-Konzentration in dem Verbrennungsabgasstrom bis zu einem geforderten Pegel oder darunter zu reduzieren;Ermitteln der räumlichen Verteilung von NOx-Komponenten in dem Verbrennungsabgasstrom an einer Stelle stromaufwärts eines Ammoniakinjektionsgitters (25);Identifizieren eines oder mehrerer Bereiche in dem Ammoniakinjektionsgitter (25), um ein oder mehrere Ammoniakventile zu betätigen;Injizieren einer kontrollierten Menge von Ammoniakdampf in den Verbrennungsabgasstrom an Gitterorten, die der räumlichen Verteilung von NOx-Komponenten entsprechen; undBehandeln des Verbrennungsabgasstroms mit injiziertem Ammoniak mittels selektiver katalytischer Reduktion, um den Anteil von NOxbis zu einem geforderten Pegel oder darunter zu reduzieren;dadurch gekennzeichnet, dassder Schritt des Ermittelns der stöchiometrischen Gesamtmenge von Ammoniak auf der Basis eines lernenden Modells, das frühere Leistungsdaten unter bekannten Betriebsbedingungen und Gaszusammensetzungen verwendet, unter Verwendung des gemessenen Anteils von NOxund überwachter Betriebsbedingungen durchgeführt wird;der Schritt des Ermittelns der räumlichen Verteilung von NOx-Komponenten ein Vorhersagen der räumlichen Verteilung von NOx-Komponenten basierend auf unter Verwendung des lernenden Modells vorherberechneten Geschwindigkeitsverteilungswerten des Verbrennungsabgasstroms aufweist; unddas Verfahren ferner ein Aktualisieren des lernenden Modells auf der Basis einer Menge an NOx, die an einer Stelle stromabwärts des Ammoniakinjektionsgitters (25) gemessen wird, aufweist.
Patent DE-102010038477-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: HERMANN MATHIAS
IPC: A47L15/42
Filed: 2010-07-27
Granted: 2018-05-09
Abstract: Geschirrspülmaschine (1) mit einem im Betrieb zumindest Wasser führenden Spülbehälter (2) für eingebrachtes Gut, wobei der Spülbehälter (2) zumindest eine ein- oder mehrstückige Bodeneinheit (7) sowie eine ein- oder mehrstückige, mit der Bodeneinheit (7) in montierter Stellung verbundene Haubeneinheit (8) aufweist und wobei die Bodeneinheit (7) und die Haubeneinheit (8) gegeneinander abgedichtet sind, wobei zumindest eine in montierter Stellung zwischen der Bodeneinheit (7) und der Haubeneinheit (8) lang erstreckte Dichtung (18) lediglich an der Bodeneinheit (7) fest gehalten und von dieser Halterung in Richtung der Haubeneinheit (8) ausgreifend erstreckt ist, wobei die Dichtung (18) in einem äußeren Randbereich eines aufragenden Flanschbereichs (26) der Bodeneinheit (7) formschlüssig gehalten ist, wobei die Dichtung (18) zumindest mechanisch fest an der Bodeneinheit (7) gehalten ist, wobei die mechanische Befestigung so ausgebildet ist, dass die Dichtung (18) auf der Innenseite des aufragenden Flanschbereichs (26) der Bodeneinheit (7) formschlüssig gehalten ist, und wobei der Flanschbereich (26) zur Ausbildung eines die Dichtung (18) aufnehmenden Kanals (21) eine hinterschnittene Nut (20) aufweist.
Patent DE-102010045044-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zünden eines Brennstoff-Luft-Gemisches einer Verbrennungskammer, insbesondere in einem Verbrennungsmotor, durch Erzeugen einer Korona-Entladung
Inventor: SCHREMMER TORSTEN
IPC: H01T13/52
Filed: 2010-09-04
Granted: 2012-11-29
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Zünden eines Brennstoff-Luft-Gemisches in einem taktweise arbeitenden Verbrennungsmotor mit einer oder mehreren Brennkammern (1), welche durch auf Massepotential liegende Wände (2, 3, 4) begrenzt sind, mittels einer Zündeinrichtung mit einer in jeder Brennkammer (1) vorgesehenen Zündelektrode (5), in welchem Verfahren mittels eines elektrischen DC/AC-Wandlers (12), ein elektrischer Schwingkreis (7) erregt wird, der mit der Sekundärseite (17) des DC/AC-Wandlers (12) verbunden ist und in welchem die Zündelektrode (5), welche mittels eines Isolators (6) elektrisch isoliert durch eine der die Brennkammer (1) begrenzenden Wände (2, 3, 4) hindurchgeführt ist und in die Brennkammer (1) ragt, im Zusammenwirken mit den auf Massepotential liegenden Wänden (2, 3, 4) der Brennkammer (1) eine Kapazität darstellt, und in welchem die Erregung des Schwingkreises (7) in der Weise gesteuert wird, dass in jeder Brennkammer (1) an der Zündelektrode (5) eine das Brennstoff-Luft-Gemisch zündende Korona-Entladung (22) erzeugt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass Verbrennungsrückstände, welche sich auf der in der Brennkammer (1) liegenden Oberfläche des Isolators (6) abgelagert haben, in der Brennkammer (1) von Zeit zu Zeit von der Oberfläche des Isolators (6) insbesondere durch Vorgänge der Verbrennung und/oder der Elektroerosion entfernt werden.
Patent DE-102010049895-B4 (DE)
Title: Halspflaster für Trachealkanülen oder künstliche Nasen mit Sprechventil
Inventor: LEIBITZKI HARRY
IPC: A61M16/04
Filed: 2010-10-29
Granted: 2016-02-11
Abstract: Halspflaster zum Aufkleben auf ein Tracheostoma bestehend aus einem Flachteil, das einen Stützrahmen (3) aufweist, welcher den äußeren Rand des Flachteils umgibt, und das mit einer Öffnung sowie einer Befestigungsfläche versehen ist, welche ein klebrige Funktionalität aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Flachteil eine dünne, planare, flexible Folie (11) mit einer Dicke zwischen 5 und 30 μm ist, welche auf ihrer proximalen Seite (111) einseitig klebend ist, und die Öffnung des Flachteils als zentrisch angeordnetes Loch, durch das eine Trachealkanüle hindurchführbar ist, ausgebildet ist, um welches auf der distalen Seite (112) der Folie (11) eine harte, runde Kunststoffscheibe (2) mit zentrischer Ausnehmung (21) angeordnet ist, wobei der Stützrahmen (3) etwa 5 bis 10-fach dicker als die Folie (11) ist, so dass eine Positionierung des Halspflasters (1) ohne Zusammenrollen möglich ist, wobei die Kunststoffscheibe (2) an ihrem äußeren, der Folie (11) abgewandten Ende einen durchgehenden Halteverschlussrand (22) aufweist und aus Silicon besteht.
Patent DE-102010062141-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit mindestens einem Umfelderfassungssystem
Inventor: BRAESS HANS-HERMANN PROF -DR
IPC: G08G1/16
Filed: 2010-11-29
Granted: 2023-08-17
Abstract: Fahrzeug mit mindestens einem Umfelderfassungssystem, mit einem Kommunikationssystem, das mittels Fernübertragung Informationen zu Fahrzeug-externen Empfängern sendet und mit mindestens einem elektronischen Steuergerät zu beiden Systemen, wobei das elektronische Steuergerät für die Durchführung eines Ruhemodus ausgestaltet ist, der automatisch oder manuell aktivierbar ist, wobei das Steuergerät weiterhin derart ausgestaltet ist, dass bei abgestelltem Fahrzeug und bei aktiviertem Ruhemodus sowohl das Umfelderfassungssystem als auch das Kommunikationssystem für vorgegebene Funktionen im Hinblick auf die Informationsübertragung an Fahrzeug-externe Empfänger zumindest eingeschränkt einschaltbar sind dadurch gekennzeichnet, dass die vorgegebenen Funktionen in unterschiedliche Umfeld-Kategorien mit kategorie-adaptierten definierten Reaktionen eingeteilt sind, wobei die Umfeld-Kategorien auf eine Länge einer Standzeit und/oder einen Abstellort bezogen sind.
Patent DE-102011010056-B4 (DE)
Title: Sitz oder Bank für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BERNHARD SABINE
IPC: B60N2/90
Filed: 2011-02-02
Granted: 2014-12-31
Abstract: Kraftfahrzeug umfassend zumindest einen Sitz und/oder zumindest eine Bank (1a ... 1d), jeweils mit einer Sitzfläche (2a ... 2d) und einer Rückenlehne (3a ... 3d), wobei die Rückenlehne (3a ... 3d) in eine Position oberhalb der Sitzfläche (2a ... 2d) bewegbar ist, in der die Rückenlehne (3a ... 3d) und die Sitzfläche (2a ... 2d) einander gegenüber liegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderkante (4) der Sitzfläche (2a ... 2d) und eine dieser nächstgelegene Kante (5) der Rückenlehne (3a ... 3d) mit einem Rollo (6 ... 6b) verbindbar sind.
Patent DE-102011050928-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsanlage und abgasreinigungsverfahren
Inventor: LIPPERT JOCHEN MICHAEL
IPC: F02G5/00
Filed: 2011-06-08
Granted: 2016-04-14
Abstract: Abgasreinigungsanlage (100), eingerichtet für den Betrieb in einem Blockheizkraftwerk und umfassend zumindest eine erste Abgasleitung (120) und zumindest eine zweite Abgasleitung (130), die an einer ersten Zusammenführung (140) vereinigt sind, ein Harnstoffeinspritzmittel (200), das im Bereich der Zusammenführung (140) angeordnet ist, weiterhin umfassend eine bezüglich der Fließrichtung des Abgases hinter dem Harnstoffeinspritzmittel (200) angeordnete erste Verzweigung (150), die den Abgasstrom in mindestens einen ersten Katalysatorzweig (160) und einen zweiten Katalysatorzweig (170) aufteilt, wobei in dem ersten Katalysatorzweig (160) ein erster Katalysator (310) zur Verminderung von Stickoxiden und in dem zweiten Katalysatorzweig (170) ein zweiter Katalysator (320) zur Verminderung von Stickoxiden angeordnet ist.
Patent DE-102011080774-B4 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer halbleiterstruktur und halbleiterstruktur
Inventor: BILLAT SOPHIE
IPC: H01L49/00
Filed: 2011-08-10
Granted: 2015-02-19
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleiterstruktur, mit folgenden Merkmalen: Bereitstellen eines Substrats (40), das eine Trägerschicht (42), eine Isolationsschicht (44), die auf der Trägerschicht (42) angeordnet ist, und eine Halbleiterschicht (46), die auf der Isolationsschicht (44) angeordnet ist, aufweist; Erzeugen von höher dotierten Gebieten (48), die die Halbleiterschicht (46) nicht durchdringen, in der Halbleiterschicht (46) auf der von der Isolationsschicht (44) abgewandten Seite; Erzeugen von die Halbleiterschicht (46) durchdringenden Gräben (60) in der Halbleiterschicht (46) und Füllen der Gräben (60), so dass die gefüllten Gräben unterschiedliche Halbleiterbereiche (90, 92; 100, 102, 104) der Halbleiterschicht (46) voneinander isolieren; Anbringen einer Platte (72) an die Halbleiterschicht (46) oder an eine auf der Halbleiterschicht (46) erzeugte Oxidschicht (70), wobei die von der Halbleiterschicht (46) abgewandete Oberfläche der Platte (72) oder eine Struktur der Platte (72) einen Medienkontaktbereich darstellt; Entfernen der Trägerschicht (42); Erzeugen einer Metallisierung (82) auf der von der Platte (72) abgewandten Seite der Halbleiterschicht (46) im Bereich von Abschnitten der höher dotierten Gebiete (48), um elektrische Anschlussflächen (82a bis 82f) für die Halbleiterstruktur zu erzeugen, wobei entweder a) vor dem Erzeugen der Metallisierung (82) Ausnehmungen (80) in der Halbleiterschicht (46) von der der Platte (72) abgewandten Seite her erzeugt werden, um zumindest Abschnitte von zumindest einigen der höher dotierten Gebiete (48) freizulegen, wobei die Metallisierung (82) auf den freigelegten Abschnitten der höher dotierten Gebiete erzeugt wird, oder b) zwischen den höher dotierten Gebieten (48) und der Metallisierung (82) die geringer dotierte Halbleiterschicht (46) verbleibt.
Patent DE-102011086597-B4 (DE)
Title: Bildaufnahmevorrichtung, die zum löschen eines auf einem bewegtbild überlagerten videoeffekts in der lage ist, verfahren zum steuern der vorrichtung, und bewegtbild-aufzeichungsvorrichtung, sowie ein speichermedium
Inventor: SHUICHIRO MATSUSHIMA
IPC: H04N5/262
Filed: 2011-11-17
Granted: 2017-09-21
Abstract: Bildaufnahmevorrichtung, aufweisend: eine Bildaufnahmeeinheit; eine Aufzeichnungssteuerungseinheit, die konfiguriert ist, um eine Steuerung durchzuführen, um zusammen mit einem durch die Bildaufnahmeeinheit aufgenommenen Bewegtbild ein auf dem Bewegtbild überlagertes Anzeigeelement aufzunehmen; eine Steuerungseinheit, die konfiguriert ist, um betreibbar zu sein, wenn sich eine spezifische Aufnahmebedingung während eines Aufnehmens des Bewegtbildes durch die Bildaufnahmeeinheit geändert hat, um eine Steuerung durchzuführen, um ein Aufzeichnen des Anzeigeelements zusammen mit dem Bewegtbild durch die Aufzeichnungssteuerungseinheit zu verhindern; und eine Takteinheit, die konfiguriert ist, um eine verstrichene Zeit nach einem Starten des Aufzeichnens des Anzeigeelements zusammen mit dem Bewegtbild zu messen, und wobei, wenn die durch die Takteinheit gemessene verstrichene Zeit nicht länger als eine vorbestimmte Zeitperiode ist, die Steuerungseinheit das Aufzeichnen des Anzeigeelements zusammen mit dem Bewegtbild durch die Aufzeichnungssteuerungseinheit fortsetzt, unabhängig davon, ob sich die spezifische Aufnahmebedingung geändert hat oder nicht.
Patent DE-102011110552-B4 (DE)
Title: Fördervorrichtung und Verfahren zum Fördern von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: WESNER GREGOR
IPC: A24C5/32
Filed: 2011-08-12
Granted: 2013-10-10
Abstract: Fördervorrichtung (2) zum Fördern von stabförmigen Artikeln (4) der Tabak verarbeitenden Industrie mit einer umlaufenden Übergabevorrichtung (6), die mehrere Aufnahmen (8) zum Aufnehmen von längsaxial geförderten Artikeln (4a) und zum Abgeben der umlaufenden Artikel (4) an einen queraxial abfördernden Querförderer (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fördervorrichtung (2) eine Reinigungseinheit (24) mit mindestens einem Reinigungswerkzeug (26) zum Reinigen der Aufnahmen (8) der umlaufenden Übergabevorrichtung (6) zugeordnet ist.
Patent DE-102012004322-B4 (DE)
Title: Zweitaktmotor mit einer Ansaugvorrichtung
Inventor: KONSTANTINIDOU FEVRONIA
IPC: F02M35/10
Filed: 2012-03-03
Granted: 2021-08-26
Abstract: Zweitaktmotor mit einer Ansaugvorrichtung, mit den folgenden Merkmalen:- der Zweitaktmotor (1) besitzt einen Zylinder (2), in dem ein hin- und hergehend gelagerter Kolben (5) angeordnet ist, der einen im Zylinder (2) ausgebildeten Brennraum (3) begrenzt und der eine in einem Kurbelgehäuse (4) drehbar gelagerte Kurbelwelle (7) antreibt,- das Kurbelgehäuse (4) ist im Bereich des unteren Totpunkts des Kolbens (5) über mindestens einen Überströmkanal (14) mit dem Brennraum (3) verbunden,- die Ansaugvorrichtung besitzt einen Vergaser (18), in dem ein Abschnitt eines Ansaugkanals (21) ausgebildet ist,- der Ansaugkanal (21) teilt sich in einen Gemischkanal (8) und einen Luftkanal (9) auf,- in dem Vergaser (18) ist ein Drosselelement angeordnet, das den freien Strömungsquerschnitt des Ansaugkanals (21) steuert,- der Vergaser (18) ist mit dem Zylinder (2) über einen Zwischenflansch (17) verbunden, in dem der Gemischkanal (8) und der Luftkanal (9) geführt sind,- der Zwischenflansch (17) besitzt eine dem Vergaser (18) zugewandte Vergaseranschlussfläche (39) und eine dem Zylinder (2) zugewandte Zylinderanschlussfläche (40),- der Luftkanal (9) teilt sich bezogen auf die Strömungsrichtung (80) im Ansaugkanal (21) stromauf der Zylinderanschlussfläche (40) in zwei Äste (31, 32) auf,- jeder Ast (31, 32) des Luftkanals (9) mündet mit einer Lufteinlassöffnung (12) an der Zylinderbohrung (54),- der Zylinder (2) besitzt eine Zylinderlängsachse (42),- der erste Ast (31) des Luftkanals (9) besitzt eine erste Längsmittelachse (66) und der zweite Ast (32) des Luftkanals (9) besitzt eine zweite Längsmittelachse (67),- die erste Längsmittelachse (66) schneidet die Vergaseranschlussfläche (39) in einem ersten Schnittpunkt (68) und die Zylinderanschlussfläche (40) in einem zweiten Schnittpunkt (69), und die zweite Längsmittelachse schneidet (67) die Vergaseranschlussfläche (39) in einem dritten Schnittpunkt (70) und die Zylinderanschlussfläche (40) in einem vierten Schnittpunkt (71), dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsgerade (72) des zweiten Schnittpunkts (69) mit dem vierten Schnittpunkt (71) in der Projektion senkrecht auf die Vergaseranschlussfläche (39) mit der Verbindungsgeraden (73) des ersten Schnittpunkts (68) mit dem dritten Schnittpunkt (70) einen Winkel (β) einschließt, der größer als 0° ist.
Patent DE-102012023647-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Aktualisieren eines Steuergeräts eines Kraftwagens
Inventor: HEIGL MICHAEL
IPC: G06F11/07
Filed: 2012-12-03
Granted: 2016-09-22
Abstract: Verfahren zum Aktualisieren von auf einem Steuergerät (14, 16) eines Kraftwagens (10) gespeicherten Daten, mit den Schritten: – Übertragen von Daten, mittels welchen eine Betriebsweise des Steuergerätes (14, 16) vorgegeben wird, an eine Speichereinheit des Steuergerätes; – Speichern der Daten auf der Speichereinheit des Steuergerätes (14, 16); – Überprüfen, ob ein Fehler in Form einer fehlerhaften Datenübertragung und/oder -speicherung stattgefunden hat; dadurch gekennzeichnet, dass falls ein solcher Fehler festgestellt wird, ein zumindest in Abhängigkeit von der Art des Steuergerätes (14, 16) entsprechend vorgegebener Fahrzeugmodus aktiviert wird, wobei bevor die Datenübertragung vorgenommen wird, eine Parameterdatei eingelesen wird, in welcher zumindest eine Speicheradresse des Steuergerätes (14, 16) und Parameter für eine Ablaufsteuerung der Datenübertragung hinterlegt sind, wobei die Datenübertragung anschließend gemäß der Parameterdatei vorgenommen wird.
Patent DE-102012105373-B4 (DE)
Title: Thermoelektrisches Element sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SPAN GERHARD
IPC: H01L35/34
Filed: 2012-06-20
Granted: 2019-02-07
Abstract: Thermoelektrisches Element (10), umfassend:
 - ein Substrat (11) mit einer Substratvorderseite (12) und einer der Substratvorderseite (12) gegenüberliegenden Substratrückseite (13),
 - einen ersten Kontakt (14), der als Schicht auf der Substratvorderseite (12) aufgebracht ist,
 - einen zweiten Kontakt (15), der als Schicht auf der Substratvorderseite (12) aufgebracht ist,
 - eine Unterbrechung (16) zwischen dem ersten und dem zweiten Kontakt (14, 15), die den ersten und den zweiten Kontakt thermisch und elektrisch voneinander trennt und
 - eine thermoelektrisch wirksame Schicht (17) mit einer Oberseite (18) und einer Unterseite (19), die durch seitliche Begrenzungsflächen (20, 21) miteinander verbunden sind,
 - wobei die thermoelektrisch wirksame Schicht (17) derart in der Unterbrechung (16) angeordnet ist, dass die Unterseite (19) auf der Substratvorderseite (12) aufliegt und eine der seitlichen Begrenzungsflächen (20) an dem ersten Kontakt (14) sowie eine der seitlichen Begrenzungsflächen (21) an dem zweiten Kontakt (15) anliegen,
 - wobei die Anbindung des thermoelektrischen Elements (10) an eine Wärmequelle (22) mit Hilfe des ersten Kontakts (14) und die Anbindung des thermoelektrischen Elements (10) an eine Wärmesenke (23) mit Hilfe des zweiten Kontakts (15) erfolgt, und
 - wobei über die seitlichen Begrenzungsflächen (20, 21) ein Wärmestrom (24) zwischen Wärmequelle (22) und Wärmesenke (23) in die thermoelektrisch wirksame Schicht (17) ein- oder ausgekoppelt wird, dadurch gekennzeichnet,
 - dass ein dritter Kontakt (25) als Schicht auf der Substratrückseite (13) aufgebracht ist,
 - dass ein vierter Kontakt (26) als Schicht auf der Substratrückseite (13) aufgebracht ist,
 - dass eine Unterbrechung (27) zwischen dem dritten und dem vierten Kontakt (25, 26) angeordnet ist, die den dritten und den vierten Kontakt thermisch und elektrisch voneinander trennt,
 - dass mindestens eine erste Durchkontaktierung (28) den ersten und den dritten Kontakt (14, 25) thermisch und elektrisch miteinander verbindet,
 - dass mindestens eine zweite Durchkontaktierung (29) den zweiten und den vierten Kontakt (15, 26) thermisch und elektrisch miteinander verbindet, und
 - dass durch die zusätzlichen Kontakte (25, 26) die Wärme an der Substratrückseite (13) ein- und ausgekoppelt wird, derart, dass der Wärmestrom (24) von der Wärmequelle (22) über den dritten Kontakt (25), die erste Durchkontaktierung (28), den ersten Kontakt (14), die thermoelektrisch wirksame Schicht (17), den zweiten Kontakt (15) die zweite Durchkontaktierung (29) sowie den vierten Kontakt (26) zur Wärmesenke (23) fließt.
Patent DE-102012111101-B4 (DE)
Title: Kraftwärmekopplungsanlage und Verfahren zum Betrieb einer Kraftwärmekopplungsanlage
Inventor: REINDORF TORSTEN
IPC: F01K27/02
Filed: 2012-11-19
Granted: 2015-05-07
Abstract: Kraftwärmekopplungsanlage (18), die wenigstens einen Brenner (3), einen Wärmeabgabekreis (6, 7), der zur Kopplung mit einer Beheizungseinrichtung eingerichtet ist, und eine Generatoreinrichtung (9) aufweist, die zur Wandlung von zugeführter Wärmeenergie in mechanische und/oder elektrische Energie (10) eingerichtet ist, wobei der Brenner (3) sowohl zur Speisung der Generatoreinrichtung (9) als auch des Wärmeabgabekreises (6, 7) mit durch den Brenner (3) erzeugter Wärmeenergie eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftwärmekopplungsanlage (18) wenigstens ein Entkopplungsmittel (6, 12, 14, 15) aufweist, das zur variablen Aufteilung der durch den Brenner (3) erzeugten Wärmeenergie auf den Wärmeabgabekreis (6, 7) und die Generatoreinrichtung (9) eingerichtet ist, wobei der Wärmeabgabekreis (6, 7) einen als Wärmeübertrager mit regelbarem Wirkungsgrad ausgebildeten ersten Wärmeübertrager aufweist und das Entkopplungsmittel (6, 12, 14, 15) ein Einstellmittel (20, 21, 22, 23) zur Einstellung des durch den ersten Wärmeübertrager (6) des Wärmeabgabekreises (6, 7) geführten Wärmestroms bzw. erwärmten Massenstroms (5b) aufweist.