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Patent DE-102019209092-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Fahrzeuggeschwindigkeits-Signals sowie Vorrichtung und Computerprogramm dazu
Inventor: DUERICHEN ROBERT
IPC: G01P3/50
Filed: 2019-06-24
Abstract: Vorgeschlagen werden ein Verfahren zum Erzeugen eines Fahrzeuggeschwindigkeits-Signals mittels einer mit einem Fahrzeug mitgeführten Einrichtung, wobei in einer Kalibrierungsphase- ein Magnetfeldsignal erfasst wird, welches einen zeitlichen Verlauf eines Magnetfeldes am Ort der Einrichtung während eines ersten Zeitabschnitts repräsentiert,- ein Geschwindigkeitssignal eingelesen wird, welches einen zeitlichen Verlauf einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs während eines, mit dem ersten Zeitabschnitt überlappenden, zweiten Zeitabschnitts repräsentiert und- das Magnetfeldsignal mit dem Geschwindigkeitssignal korreliert wird und daraus einer Auftretens-Frequenz eines periodisch auftretenden Musters im Magnetfeldsignal eine Geschwindigkeit zugeordnet wird, wobei in einer Betriebsphase- ein weiteres Magnetfeldsignal erfasst wird, welches einen zeitlichen Verlauf eines Magnetfeldes während eines dritten Zeitabschnitts repräsentiert,- aus einer aktuellen Auftretens-Frequenz des periodisch auftretenden Musters im weiteren Magnetfeldsignal auf Grundlage der in der Kalibrierungsphase gefundenen Zuordnung von Geschwindigkeit zu Auftretens-Frequenz des Musters eine aktuelle Fahrzeuggeschwindigkeit bestimmt wird und- ein die aktuelle Fahrzeuggeschwindigkeit repräsentierendes Fahrzeuggeschwindigkeits-Signal ausgegeben wird. sowie eine Vorrichtung und ein Computerprogramm dazu.
Patent DE-102019212949-A1 (DE)
Title: Klimatisierungs- und fenstersystem für wohnmobile
Inventor: MEDA SAMUELE
IPC: F24F1/027
Filed: 2019-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein modulares Klimatisierungssystem für ein Freizeitfahrzeug umfassend einen Montagerahmen 200 und ein Fenster 300, der Montagerahmen 200 ist in einen Dachausschnitt 102 des Freizeitfahrzeugs montierbar und definiert so eine Öffnung 201 im Dach 100, eine nach außen gerichtete Seite 202 und eine nach innen gerichtete Seite 203 des Montagerahmens 200 in Bezug auf das Freizeitfahrzeug, und das Fenster 300 ist auf der nach außen gerichteten Seite 202 des Montagerahmens 200 montierbar, das modulare Klimatisierungssystem umfasst ferner eine Klimaanlage 400 und eine Luftverteilungseinheit 500, wobei die Klimaanlage 400 an der nach außen gerichteten Seite 202 des Montagerahmens 200 montierbar ist, wobei das Fenster 300 und die Klimaanlage 400 gegenseitig austauschbar am Rahmen montierbar sind, und die Luftverteilungseinheit 500 an der nach innen gerichteten Seite 203 des Montagerahmens 200 montierbar ist.
Patent DE-102019213477-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung, Netzwerkanordnung mit der Bedieneinrichtung und Funkverbindungssicherungsverfahren für die Bedieneinrichtung
Inventor: SLOMIAN FRANK
IPC: G08B21/00
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Netzwerkanordnung 1 mit einer Maschine 3 und mit einer mobilen Bedieneinrichtung 2 zur Bedienung der Maschine 3, wobei die Bedieneinrichtung 2 signaltechnisch über eine erste Funkstelle 8a innerhalb eines ersten Netzwerkbereichs 9a und über eine zweite Funkstelle 8b innerhalb eines zweiten Netzwerkbereichs 9b an die Maschine 3 angebunden ist, wobei der erste Netzwerkbereich 9a und der zweite Netzwerkbereich 9b in einem Überlappungsbereich 10a, 10b, 10c überlappen, wobei in dem Überlappungsbereich 10a ein Anbindungswechsel der Bedieneinrichtung 2 von der ersten Funkstelle 8a an die zweite Funkstelle 8b erfolgt. Die Netzwerkanordnung 1 umfasst eine Auswerteeinrichtung 12 zur Auswertung von funkstellenbezogenen Daten und eine Steuerungseinrichtung 13 zur Ansteuerung der Bedieneinrichtung 2 auf Basis der ausgewerteten funkstellenbezogenen Daten. Zur Vermeidung eines Anbindungswechsels der Anbindung zwischen der Bedieneinrichtung 2 und der Maschine 3 in dem Überlappungsbereich 10a, 10b, 10c weist die Bedieneinrichtung 2 eine Signaleinheit 5 zur Ausgabe mindestens eines Informations- und Warnsignals auf.
Patent DE-102019216560-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Trainieren von Manipulationsfertigkeiten eines Robotersystems
Inventor: BUERGER MATHIAS
IPC: B25J9/16
Filed: 2019-10-28
Abstract: Verfahren (100) zum Trainieren eines Robotersystems (200), insbesondere zur Manipulation von Objekten (300), bei dem das Robotersystem (200) in der Lage ist, eine Menge von Fertigkeiten durchzuführen, wobei jede Fertigkeit als ein Fertigkeitsmodell erlernt wird, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:Empfangen (110) einer physischen Eingabe, insbesondere von einem menschlichen Trainer, hinsichtlich der durch den Roboter zu erlernenden Fertigkeit, wobei die physische Eingabe eine Menge von kinästhetischen Vorführungen am Robotersystem (200) umfasst;Bestimmen (120), für das Fertigkeitsmodell, einer Menge von Aufgabenparametern, wobei der Schritt des Bestimmens (120) der Menge von Aufgabenparametern Bestimmen, für jeden Aufgabenparameter der Menge von Aufgabenparametern, ob ein Aufgabenparameter ein angehängter Aufgabenparameter ist, der sich auf ein Objekt (300) bezieht, das Teil der kinästhetischen Vorführung ist, oder ob ein Aufgabenparameter ein freier Aufgabenparameter ist, der sich nicht auf ein physisches Objekt bezieht, umfasst;Erhalten (130) von Daten für jeden Aufgabenparameter der Menge von Aufgabenparametern aus der Menge von kinästhetischen Vorführungen, und Trainieren (140) des Fertigkeitsmodells mit der Menge von Aufgabenparametern und den für jeden Aufgabenparameter erhaltenen Daten.
Patent DE-102019218516-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Gespanns aus einem Zugfahrzeug und einem Anhänger mit einer Auflaufbremse
Inventor: STRATZ FLORIAN
IPC: B60W40/13
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betreiben eines Gespanns (106) aus einem Zugfahrzeug (100) und einem Anhänger (104) mit einer Auflaufbremse (108), wobei ein Gesamtgewicht des Gespanns (106) unter Verwendung eines Antriebsmoments (132) des Zugfahrzeugs (100) und einer Beschleunigung des Gespanns (106) ermittelt wird, eine Anhängerbremswirkung (136) der Auflaufbremse (108) unter Verwendung einer Verzögerung des Gespanns (106), des Gesamtgewichts und einer Fahrzeugbremswirkung des Zugfahrzeugs (100) ohne den Anhänger (104) bestimmt wird und eine Bremskraftverteilung des Zugfahrzeugs (100) unter Verwendung der Anhängerbremswirkung (136) eingestellt wird.
Patent DE-102020002912-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zum Selbstpositionieren eines Sensors in einem Bauteil eines Fahrzeugs und Verfahren zur Montage des Sensors
Inventor: SCHULZ THOMAS
IPC: B60R11/00
Filed: 2020-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (1) zum Selbstpositionieren eines Sensors (3) in einem Bauteil (11) eines Fahrzeugs, mit mindestens einem Sensor (3), ein Bauteil (11) zur Anordnung an einer Karosserie (17) eines Fahrzeugs, wobei das Bauteil (11) zur Aufnahme mindestens eines Sensors (3) einer solchen Sensoranordnung (1) ausgebildet ist, ein Fahrzeug mit einer solchen Sensoranordnung (1) und/oder einem solchen Bauteil (11), sowie ein Verfahren zum Selbstpositionieren mindestens eines Sensors (3) einer solchen Sensoranordnung (1) in einem solchen Bauteil (11) bei einer Montage des Bauteils (11) an der Fahrzeugkarosserie (17).
Patent DE-102020002941-A1 (DE)
Title: Blindniete zum Anordnen in einer Bohrung eines Bauteils, sowie Verfahren zum Herstellen einer Blindniete
Inventor: LUTZ ELISABETH
IPC: F16B19/10
Filed: 2020-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blindniete (10) zum Anordnen in einer Bohrung (12) eines Bauteils (14), mit zumindest einem Nietdorn (16) und mit einer Niethülse (18), wobei die Niethülse (18) einen Nietschaft (20) mit einem ersten Ende (22) aufweist, wobei das erste Ende (22) zum Durchführen in die Bohrung (12) derart ausgebildet ist, dass dieses im angeordneten Zustand der Blindniete (10) auf einer ersten Seite (24) des Bauteils (14) angeordnet ist, und ein zweites Ende (26) aufweist, an welchem ein Nietkopf (28) ausgebildet ist, wobei der Nietkopf (28) derart ausgebildet ist, dass dieser im angeordneten Zustand auf einer zweiten Seite (30) des Bauteils (14) angeordnet ist, wobei der Nietkopf (28) einen größeren Durchmesser aufweist als die Bohrung (12) und einen Anschlag für die Blindniete (10) an der zweiten Seite (30) ausbildet, wobei zumindest der Nietkopf (28) mittels eines Härtungsverfahrens gehärtet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102020003855-A1 (DE)
Title: Kreiselpumpe zur Förderung feststoffhaltiger Medien
Inventor: PITTROFF MARKUS
IPC: F04D7/04
Filed: 2020-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kreiselpumpe zur Förderung feststoffhaltiger Medien. Die Kreiselpumpe verfügt über mindestens eine Anordnung zur Reduzierung einer Rückströmung (13, 20, 25) von einem ersten Raum in einen zweiten Raum. Die Anordnung (13, 20, 25) umfasst mindestens ein nicht rotierendes Element (2, 6, 21), das mit mindestens einem rotierenden Gegenelement (14, 22) zusammenwirkt. Das Element (2, 6, 21) weist zumindest teilweise eine Schicht aus Kohlenstoffschicht auf.
Patent DE-102020003939-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einer Wärmepumpe
Inventor: EPPINGER THOMAS
IPC: F24T10/00
Filed: 2020-06-30
Abstract: Eine Anordnung, mit wenigstens einem Entnahmebrunnen (2) mit einer Förderpumpe (3) zur Entnahme von Wasser aus einem Grundwasservorrat oder Wärmespeicher, mit wenigstens einem Verbraucher (1) und/oder einer Kühleinrichtung (13') mit wenigstens einem Wärmetauscher (4) bzw. einem Kühlwärmetauscher (13) und mit wenigstens einem Rückgabe-Brunnen oder einer Wärmespeichereinheit (7) zur Rückführung des Wassers zu dem Grundwasservorrat oder Wärmespeicher ist dadurch gekennzeichnet, dass die Förderpumpe (3) mit einer Kennfeldsteuerung zur Veränderung der Fördermenge des zu fördernden Wassers steuerbar ist.
Patent DE-102020004520-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Interieur-Desinfektions-System (FIDS)
Inventor: MAYER ROLF
IPC: F24F8/00
Filed: 2020-07-25
Abstract: Das Fahrzeug-Interieur-Desinfektions-System (FIDS) ist ein System, welches dauerhaft im Fahrzeug-Interieur angebracht wird und Interieur-Oberflächen mittels ultraviolettem (UV) Licht desinfiziert. Die UV-Desinfektions-Technik ist eine weit verbreitete und gut bekannte Methode, um Mikroorganismen wie Bakterien, Viren, Schimmel und andere Erreger zu töten oder zu deaktivieren, indem deren Nukleinsäuren und somit DNA und RNA zerstört werden. Die Erfindung kann in Fahrzeugen angebracht und dafür genutzt werden, das Fahrzeug-Interieur zu desinfizieren. Die Basis-Version des FIDS umfasst zwei Module einer UV-Licht-Quelle sowie eine Einheit eines elektronischen Kontrollsystems. Die UV-Licht-Quellen-Module können beispielsweise am Fahrzeughimmel angebracht werden. Das abgestrahlte Licht kann alle Bereiche des Fahrzeuginterieurs abdecken und beugt einer Kontamination des Fahrzeuginnern mit Bakterien oder Viren vor. FIDS wurde speziell für die Fahrzeuganwendung erfunden, beispielsweise für Kraftfahrzeuge.
Patent DE-102020006113-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung und Umwandlung von geothermischer Energie
Inventor: BARTELT DIETRICH
IPC: F24T50/00
Filed: 2020-10-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System und Verfahren zur Umwandlung von thermischer Energie, insbesondere geothermischer Energie in elektrische Energie, insbesondere mit mindestens einer Erdwärmesonde, die im Erdreich eingebracht wird, um Wärmeenergie auf ein spezifisches Arbeitsmedium (Fluid) zu übertragen, hier insbesondere auch als Wärmeträgermittel und/oder Kälteträgermittel zu nutzen, insbesondere zur Kühlung - und/oder Erwärmung des Systems, insbesondere für das gasförmige Arbeitsmedium mittels des Ranque-Hilsch-Wirbelrohr. Ebenso zur Kühlung - und/oder Erwärmung des Systems und/oder Erzeugung von elektrischer Energie, insbesondere mittels des Peltier-Effekt, Seebeck-Effekt, insbesondere mittels Peltier-Elemente erfolgt. Wobei die Erzeugung der elektrischen Energie mittels des Arbeitsmedium erfolgt, beispielsweise durch Rotationsbewegung in einem Generator und/oder Motor und/oder Motor-Generator und/oder mittels eines thermischen Generators erfolgt, insbesondere mittels des Seebeck-Effekt. Wobei die Steuerung des geothermischen Energie Systems über ein System der Künstlichen Intelligenz erfolgt, insbesondere über lernende Systeme, Neuronale Netze.
Patent DE-102020006858-A1 (DE)
Title: Paketkasten
Inventor: AL BARAZI AMJAD
IPC: A47G29/14
Filed: 2020-08-27
Abstract: 2.Kurzfassung:2.1: Es gibt eine große Anzahl aktueller Paketkasten auf dem Markt, die unter folgenden Nachteilen leiden:2.1.1: Die komplexe Technik der Schlösser.2.1.2:Die Größe der großen Paketkasten, die sie außerhalb der Gebäudegrenzen einnimmt.2.1.3:Die Unfähigkeit, mehr als ein Paket zu erhalten.2.2:Die oben genannten Probleme werden behoben, Mit die folgenden vorgeschlagenen Modelle:2.2.1:Paketbriefkasten mit Stabilisator (Haken) :Eine Paketpostbox aus Metall mitausgestattet mit einem Stabilisator(1) (Haken), (2)einer Außentür mit einem Schlüsselschloss, (3) einem Regenschutz, (4) sowie zwei wasserdurchlässige Löcher (zur Drainage) unterhalb des Kastens.2.2.2:Versteckter Paketbriefkasten:Es handelt sich hier um eine Metallbox, deren Tiefe an die Dicke in der Außenwand angepasst werden kann, sodass die Box positioniert werden kann. Hier sollte eine Lücke in der Wand hinter der Box gelassen werden, um Isolierung und Sicherheit zu gewährleisten.Die Metallbox besteht außerdem aus zwei überlappenden Außenteilen und Innenteilen . Der Außenteil ist eine Box mit einer Zarg, die von hinten geöffnet ist eine . Dazu gehört ebenfalls eine Außentür, die regensicher ist und zwei Drainagelöchern am Boden des Kastens sowie einem Mechanismus zum Öffnen und Schließen aufweist. Der Innenteil ist anderseits ein von vorne offenem Kasten mit einer geeigneten Tiefe . Dieser Innenteil weist eine größere Größe als den Außenteil auf, damit dieser in eindringen kann und somit mit ihm allseitig einen geschlossenen Kasten bildet.2.2.3:Extragroßer Paketbriefkasten:Es handelt sich um eine Metallbox mit einer anpassenden , die mit einer Außentür durch eine Regenschutz- und zwei wasserdurchlässige Löcher (zur Drainage) geschützt ist und mit einem geeigneten Mechanismus zum Öffnen und Schließen ausgestattet ist. Ein Teil dieses Kastens befindet sich innerhalb der Wand und ein anderes Teil außerhalb des Wand.2.2.4:Doppelter Paketkasten:Hierbei handelt es sich um einen Paketkasten mit einer doppelten Außentür (zwei verschiedene Türe) und einem beweglichen L-förmigen Regal.. Der doppelte Paketkasten kann nach dem Modell (2.2.1, 2.2.2 oder 2.2.3) gebaut werden.2.2.5:Multi-Funktion Paketkasten:Eine Kombination von Paketbriefkasten, die den gleichzeitigen Empfang von Paket, Briefe und Zeitungen ermöglicht: Dies sind Boxen eines der vorherigen vier Typen, die im oberen Teil mit einem Postfach zum Empfangen von Briefen, Paket, Zeitungen, Zeitschriften und Werbezeitungen geeignet sind.2.3:Anwendungsgebiet: Häuser.
Patent DE-102020101904-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Luftkanalbauteils mit einem additiven Herstellungsverfahren unter Veränderung wenigstens eines Prozessparameters während der Verfahrensausführung und derartiges Luftkanalbauteil
Inventor: BARBOLINI MARCO
IPC: B33Y10/00
Filed: 2020-01-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Luftkanalbauteils aus einem Konstruktionsmaterial mit einem additiven Herstellungsverfahren nach Maßgabe eines Satzes von das Herstellungsverfahren definierenden Prozessparametern .
 Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mindestens ein Prozessparameter aus dem Prozessparametersatz während der additiven Herstellung des Luftkanalbauteils verändert wird, um in dem Luftkanalbauteil Bereiche mit unterschiedlicher und jeweils von null verschiedener Porosität auszubilden.
Patent DE-102020104099-A1 (DE)
Title: Aufnahmeeinheit für Kontaktstift in einem Zähleranschlussblock und System mit einem Zähleranschlussblock und einer Überbrückungsvorrichtung
Inventor: BRUCHMANN KLAUS
IPC: H01R9/28
Filed: 2020-02-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufnahmeeinheit für einen Kontaktstift für einen Zähleranschlussblock zum Anschluss eines Stromzählers. Die Aufnahmeeinheit umfasst eine Klemmeinheit mit zwei Klemmbacken, zwischen denen der Kontaktstift einklemmbar ist, wobei die Klemmbacken einen Aufnahmebereich für den Kontaktstift definieren. Jede Klemmbacke umfasst eine Rasterhebung für eine zugehörige Rastvertiefung eines Überbrückungselements. Die Erfindung betrifft ferner einen Zähleranschlussblock mit mindestens einer solchen Aufnahmeeinheit und ein System mit einem Zähleranschlussblock und mit einer Überbrückungsvorrichtung.
Patent DE-102020104885-A1 (DE)
Title: Zahnkranz und Verfahren zur Herstellung eines Zahnkranzes
Inventor: PANTHER URBAN
IPC: F02N15/02
Filed: 2020-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zahnkranz (1) für ein Freilaufsystem eines permanent eingespurten Starters eines Kraftfahrzeuges, umfassend einen kreisscheibenförmigen Zahnkranzträger (2) und ein Zahnprofil (3), welches umfänglich an dem Zahnkranzträger (2) angeordnet ist, wobei der Zahnkranzträger (2) und das Zahnprofil (3) monolithisch ausgeformt sind.
Patent DE-102020108200-A1 (DE)
Title: Motorbetriebener verdichter
Inventor: FUJII AKIO
IPC: H02K11/30
Filed: 2020-03-25
Abstract: Ein motorbetriebener Verdichter hat einen Verdichtungsmechanismus, einen Motormechanismus, einen Inverter, ein Motorgehäusebauteil, ein Invertergehäuse und Befestigungseinrichtungen. Das Invertergehäuse hat eine rohrförmige Umfangswand und eine Bodenwand, die ein Ende der Umfangswand schließt. Die Bodenwand hat eine Deckelinnenfläche, die einem Raum gegenüberliegt, der den Inverter aufnimmt. Die Befestigungseinrichtungen erstrecken sich durch die Umfangswand und sind durch ein Ende des Motorgehäusebauteils hindurch eingesetzt. Die Deckelinnenfläche hat Rippen, die von der Umfangswand beabstandet sind, wobei die Rippen angeordnet sind, um ein Gitter zu definieren.
Patent DE-102020108805-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer cloudbasierten Plattform zum Speichern und Teilen von Videodateien sowie ein cloudbasiertes System zum Speichern und Teilen von Videodateien
Inventor: MESOW LARS
IPC: G06F16/75
Filed: 2020-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer cloudbasierten Plattform (1) zum Speichern und Teilen von Videodateien (7), welche durch eine Fahrzeugflotte (4), die aus mehreren Fahrzeugen (5) besteht, bereitgestellt werden. Hierzu können die folgenden Schritte durchgeführt werden:Bereitstellen (S1) von jeweils einer Videodatei (7) von jedem der mehreren Fahrzeuge (5), welche aktiv am Verkehr teilnehmen, Empfangen und Speichern (S2) der jeweiligen Videodatei (7) durch die Plattform (1), Analysieren (S3) der Videodatei (7) bezüglich charakteristischer Merkmale und Bereitstellen (S8a) der Videodatei (7) mit einem jeweiligen charakteristischen Merkmal.Die Erfindung betrifft ferner ein cloudbasiertes System zum Speichern und Teilen von Videodateien (7) mit einer Plattform (1), einer Recheneinheit (2), einer Speichereinheit (3), mehreren jeweiligen Fahrzeugen (5) einer Fahrzeugflotte (4) und einem mobilen Kommunikationsendgerät (6) zum Durchführen des Verfahrens.
Patent DE-102020110003-A1 (DE)
Title: Kollisionsvermeidungs-steuerverfahren und -vorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: LEE HYUNG MYUNG
IPC: B60W30/08
Filed: 2020-04-09
Abstract: Vorgesehen ist ein Kollisionsvermeidungs-Steuerverfahren für ein Fahrzeug, mittels dessen eine Kollisionsvermeidungs-Steuervorrichtung ein Fahrzeug derart steuert, dass eine Kollision vermieden wird. Das Kollisionsvermeidungs-Steuerverfahren kann umfassen: Berechnen einer TTC (Zeit bis zur Kollision) zwischen dem Fahrzeug und einem nachfolgenden Fahrzeug, wenn das nachfolgende Fahrzeug, das sich dem hinteren Teil des Fahrzeugs nähert, sensiert wird; Bestimmen, ob es wahrscheinlich ist, dass das Fahrzeug und das nachfolgende Fahrzeug miteinander kollidieren, durch Vergleichen der TTC mit einer voreingestellten Referenz-TTC; und Durchführen einer Kollisionsvermeidungsfunktion, wenn bestimmt wird, dass es wahrscheinlich ist, dass das Fahrzeug und das nachfolgende Fahrzeug miteinander kollidieren, wobei die Kollisionsvermeidungsfunktion eine oder mehrere einer Kollisionsgefahr-Warnsignal-Ausgabefunktion, einer Vorwärtsbeschleunigungs-Steuerfunktion und einer Spurwechsel-Steuerfunktion umfasst.
Patent DE-102020111252-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Inspektion von Behältern
Inventor: KOLB HERBERT
IPC: B07C5/342
Filed: 2020-04-24
Abstract: Verfahren (100) zur Inspektion von Behältern, wobei die Behälter mit einem Transporteur als Behältermassenstrom transportiert (101) und mit einer ersten Inspektionseinheit als erste Messdaten und mit einer zweiten Inspektionseinheit als zweite Messdaten erfasst werden (102, 103), wobei die ersten Messdaten und die zweiten Messdaten gemeinsam durch eine Auswerteeinheit mit einem auf Basis künstlicher Intelligenz arbeitenden Auswerteverfahren zu Ausgabedaten ausgewertet werden, um aus den Ausgabedaten ein Inspektionsergebnis, wie beispielsweise eine Füllhöhe, zu ermitteln (104).
Patent DE-102020113919-A1 (DE)
Title: Halbleiter-bauelementstruktur mit einem mehrschichtigen leitfähigen strukturelement und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: CHEN CHUN-YUAN
IPC: H01L21/768
Filed: 2020-05-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtungsstruktur bereit. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf: Erzeugen eines Grabens in einer dielektrischen Schicht auf einem Halbleitersubstrat; Herstellen eines unteren Metallelements aus einem ersten Metall in einem unteren Teil des Grabens durch eine selektive Abscheidung; Abscheiden einer Sperrschicht in einem oberen Teil des Grabens, wobei die Sperrschicht eine Oberseite des unteren Metallelements und Seitenwände der dielektrischen Schicht direkt kontaktiert; und Herstellen eines oberen Metallelements aus einem zweiten Metall auf der Sperrschicht, sodass der obere Teil des Grabens gefüllt wird, wobei das zweite Metall eine andere Zusammensetzung als das erste Metall hat.
Patent DE-102020114206-A1 (DE)
Title: Entleersystem für eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: CLAES ULRICH
IPC: A01D41/12
Filed: 2020-05-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Entleersystem für eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (1), umfassend:- ein Erntegutspeicherbehältnis (17),- zumindest eine innerhalb des Erntegutspeicherbehältnisses (17) angeordnete Querförderschnecke (18),- einen Auslaufrohrstrang (19) mit einem unter einem Winkel zu der zumindest einen Querförderschnecke (18) geneigt angeordnetem Vertikalrohr (20) und einem sich an das Vertikalrohr (20) anschließenden Auslaufrohr (21), wobei in dem Auslaufrohrstrang (19) Förderschnecken (22) angeordnet sind, wobei zur Entleerung des Erntegutspeicherbehältnisses (17) den Förderschnecken (22) mittels der zumindest einen Querförderschnecke (18) im Erntegutspeicherbehältnis (17) befindliches Erntegut zugeführt wird,- ein Antriebssystem zum stufenlos drehzahlveränderlichen Antreiben der zumindest einen Querförderschnecke (18), sowie- eine Steuerungsvorrichtung (5) zur Ansteuerung des Antriebssystems, wobei das Antriebssystem einen Förderschneckenantriebsstrang (24) zum Antreiben der Förderschnecken (22) im Auslaufrohrstrang (19) und ein Antriebsmittel (31) zum Antreiben der zumindest einen Querförderschnecke (18) umfasst, wobei der Förderschneckenantriebsstrang (24) und das Antriebsmittel (31) auf einander gegenüberliegenden Seiten des Erntegutspeicherbehältnisses (17) angeordnet sind, wobei auf der Seite des Förderschneckenantriebsstrangs (24) eine Hydraulikpumpe (30) angeordnet ist, welche das als zumindest einen Hydraulikmotor (32) umfassende Antriebsmittel (31) stufenlos drehzahlveränderlich antreibt.
Patent DE-102020119147-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: DAVID PATRICK
IPC: B62K19/30
Filed: 2020-07-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeug, insbesondere ein Zweirad, mit einem mechanisch tragenden Element, welches eine Aufnahme für mindestens eine technische Komponente, insbesondere eine elektrische und / oder elektronische Komponente, aufweist.