baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019111840-B4 (DE)
Title: Empfangs- und abholanordnung mit einem klappbaren gehäuse sowie verfahren zum empfang und zur abholung von postsendungen
Inventor: VERNAL JAIME
IPC: A47G29/12
Filed: 2019-05-07
Granted: 2022-09-22
Abstract: Empfangs- und Abholanordnung für Postsendungen (50) mit einem Gehäuse (5) umfassend eine Deckenwand (6), eine Bodenwand (7) und zwei Seitenwände (8, 9),wobei die beiden Seitenwände (8, 9) jeweils entlang einer ersten Klappachse (K1', K1") mit der Deckenwand (6) und entlang einer zweiten Klappachse (K2', K2") mit der Bodenwand (7) gelenkig verbunden sind, und wobei die beiden Seitenwände (8, 9) jeweils mindestens zwei Seitenwandelemente (11', 11", 12', 12") aufweisen, die entlang einer Faltachse (F1', F1") faltbar miteinander verbunden sind, wobei die ersten Klappachsen (K1', K1"), die zweiten Klappachsen (K2', K2") und die Faltachsen (F1', F1") zueinander parallel ausgerichtet sind, sodass das Gehäuse (5) in einen eingeklappten Zustand, in dem die beiden Seitenwände (8, 9) zwischen der Deckenwand (6) und der Bodenwand (7) zusammengefaltet sind, und in einen aufgeklappten Zustand, in dem die beiden Seitenwände (8, 9) senkrecht zu der Deckenwand (6) und der Bodenwand (7) angeordnet sind und zwischen der Deckenwand (6), der Bodenwand (7) und den beiden Seitenwänden (8, 9) ein Aufnahmeraum (10) zur Aufnahme der Postsendungen (50) begrenzt ist, klappbar ist,wobei in dem aufgeklappten Zustand das Gehäuse (5) an einer ersten Stirnseite eine verschließbare erste Öffnung (13) und an einer zweiten Stirnseite eine verschließbare zweite Öffnung (14) aufweist, wobei die erste Öffnung (13) an einem ersten Ende (15) des Gehäuses (5) und die zweite Öffnung (14) an einem zweiten Ende (16) des Gehäuses (5) angeordnet ist, wobei das erste Ende (15) und das zweite Ende (16) in einer Richtung der ersten Klappachsen (K1', K1") einander gegenüberliegend angeordnet sind,wobei die Empfangs- und Abholanordnung eine Halterung (24) zur schwenkbaren Befestigung des Gehäuses (5) an einem ortsfesten Bauteil (2) um eine Schwenkachse (S) aufweist, wobei die Schwenkachse (S) parallel zur Bodenwand (7) ausgerichtet und am ersten Ende (15) des Gehäuses (5) angeordnet ist, undwobei die Empfangs- und Abholanordnung eine Verstellvorrichtung (18) zum Auf- und Zuklappen des Gehäuses (5) entlang einer Hochachse (V) aufweist, wobei die Verstellvorrichtung (18) die Deckenwand (6) oder die Bodenwand (7) des Gehäuses (5) aus dem eingeklappten Zustand in den aufgeklappten Zustand und umgekehrt verstellt und führt.
Patent DE-102019121282-B4 (DE)
Title: Finnenfeldeffekttransistorvorrichtung und Verfahren zum Bilden derselben
Inventor: LIN CHUN-NENG
IPC: H01L21/8238
Filed: 2019-08-07
Granted: 2023-03-02
Abstract: Verfahren (1000) zum Bilden einer Halbleitervorrichtung (100, 200), das Verfahren (1000) umfassend:Bilden einer Dummygatestruktur (75A-C) über einer ersten Finne (64A), einer zweiten Finne (64C) und einer dritten Finne (64B) zwischen der ersten Finne (64A) und der zweiten Finne (64C);Bilden einer Dielektrikumsschicht (90) um die Dummygatestruktur (75A-C) herum;Entfernen der Dummygatestruktur (75A-C), um eine Vertiefung (69A-C) in der Dielektrikumsschicht (90) zu bilden, wobei die Vertiefung (69A-C) die erste Finne (64A), die zweite Finne (64C) und die dritte Finne (64B) freilegt;Bilden einer ersten Austrittsarbeitsschicht (84) und einer zweiten Austrittsarbeitsschicht (83) in der Vertiefung (69A-C), wobei sich die erste Austrittsarbeitsschicht (84) entlang erster Seitenwände und einer ersten oberen Fläche der ersten Finne (64A) erstreckt und sich die zweite Austrittsarbeitsschicht (83) entlang zweiter Seitenwänden und einer zweiten oberen Fläche der zweiten Finne (64C) erstreckt, wobei sich die erste Austrittsarbeitsschicht (84) entlang einer dritten Seitenwand der dritten Finne (64B) und entlang eines ersten Abschnitts einer dritten oberen Fläche der dritten Finne (64B) erstreckt und sich die zweite Austrittsarbeitsschicht (83) entlang einer vierten Seitenwand der dritten Finne (64B) und entlang eines zweiten Abschnitts der dritten oberen Fläche der dritten Finne (64B) erstreckt, wobei sich die erste Austrittsarbeitsschicht (84) nicht entlang der vierten Seitenwand der dritten Finne (64B) erstreckt und sich die zweite Austrittsarbeitsschicht (83) nicht entlang der dritten Seitenwand der dritten Finne (64B) erstreckt; undFüllen der Vertiefung (69A-C) durch Bilden eines elektrisch leitfähigen Materials (93) über der ersten Austrittsarbeitsschicht (84) und über der zweiten Austrittsarbeitsschicht (83).
Patent DE-102019130047-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum präventiven Ermitteln von Kollisions- und Einklemmsituationen im Zusammenhang mit einem beweglichen Karosseriebestandteil eines Fahrzeugs
Inventor: HEISEL OLIVER
IPC: F16P3/14
Filed: 2019-11-07
Granted: 2022-06-15
Abstract: Vorrichtung zum präventiven Ermitteln von Kollisions- und Einklemmsituationen im Zusammenhang mit einem beweglichen Karosseriebestandteil (30) eines Fahrzeugs, aufweisend eine elektrooptische Sensoranordnung, die eine Lichtsende-Einrichtung (32), eine Lichtdetektoreinrichtung (33) und eine Auswerte-Einrichtung für deren Lichtsignal umfasst, und die außen am Karosseriebestandteil angeordnet ist, wobei die Lichtsende-Einrichtung (32) einen Sideglow-Lichtleiter (31) umfasst, in den endseitig Licht eingespeist ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtdetektoreinrichtung (33) und die Auswerte-Einrichtung für deren Lichtsignal auf einer streifenförmigen, flexiblen Leiterplatten-Folie angebracht sind.
Patent DE-102019134750-B4 (DE)
Title: Lenkrad mit Zweihandberührungserkennung
Inventor: REUTER FRANK
IPC: B62D1/06
Filed: 2019-12-17
Granted: 2021-11-04
Abstract: Lenkrad (110) mit einem Lenkradkranz (115) zum Lenken eines Kraftfahrzeugs (100); wobei- der Lenkradkranz (115) eine linke Kranzseite und eine rechte Kranzseite aufweist, die sich an einem Kontaktpunkt berühren;- eine Oberfläche des Lenkradkranzes (115) eine erste Oberflächenseite aufweist;- das Lenkrad (110) eine erste Sensorzone (201) aufweist, die an der ersten Oberflächenseite der rechten Kranzseite angeordnet ist;- das Lenkrad (110) eine zweite Sensorzone (202) aufweist, die an der ersten Oberflächenseite der linken Kranzseite angeordnet ist;- die erste und zweite Sensorzone (201, 202) jeweils ausgebildet sind, Sensordaten in Bezug auf eine Berührung der jeweiligen Sensorzone (201, 202) zu erfassen;- in einem Aussparungsbereich (211) um den Kontaktpunkt zwischen der linken und der rechten Kranzseite weder die erste Sensorzone (201) noch die zweite Sensorzone (202) angeordnet sind;- der Aussparungsbereich (211) eine Breite entlang eines Umfangs des Lenkradkranzes (115) von 7cm oder mehr aufweist;- die Oberfläche des Lenkradkranzes (115) eine zweite Oberflächenseite aufweist;- das Lenkrad (110) eine dritte Sensorzone (203) aufweist, die an der zweiten Oberflächenseite der rechten und der linken Kranzseite angeordnet ist;- die dritte Sensorzone (203) ausgebildet sind, Sensordaten in Bezug auf eine Berührung der dritten Sensorzone (203) zu erfassen; dadurch gekennzeichnet, dass- die dritte Sensorzone (203) in dem Aussparungsbereich (211) auch auf der ersten Oberflächenseite des Lenkradkranzes (115) angeordnet ist.
Patent DE-102020115000-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Lösen einer Bremse eines stehenden Schienenfahrzeugs sowie Bremssystem für ein Schienenfahrzeug
Inventor: CLAUDITZ CHRISTIAN
IPC: B61H9/00
Filed: 2020-06-05
Granted: 2023-02-16
Abstract: Verfahren zum Lösen einer Bremse eines stehenden Schienenfahrzeugs (100), umfassend die Schritte:
 - Halten des Schienenfahrzeugs (100) mittels der Bremse im stehenden Zustand,
 - Initiierung eines Steuerungssignals zum Lösen der Bremse und damit verbundene
 - Ansteuerung zumindest eines Gleitschutzventils (30) zur zumindest teilweisen Aufhebung einer Bremskraft der Bremse auf Basis des Steuerungssignals, wobei das zumindest eine Gleitschutzventil (30) zwischen einem Bremsaktuator (10) und einem Bremsventil (20) in fluidischer Verbindung angeordnet ist, und wobei das Bremsventil (20) während des Lösens der Bremse parallel oder seriell angesteuert wird; und
 - Übermitteln eines Freigabesignals an eine Motorsteuerung des Schienenfahrzeugs (100), wenn die Bremse gelöst ist.
Patent DE-102020209170-B4 (DE)
Title: Radgewichtsbaugruppe
Inventor: BAKER JUSTIN
IPC: B60B15/28
Filed: 2020-07-21
Granted: 2023-10-26
Abstract: Radgewichtsbaugruppe zur Befestigung an einem Fahrzeugrad (140), das eine Felge (142) beinhaltet, wobei die Radgewichtsbaugruppe (200) Folgendes umfasst:ein inneres Radgewicht (220) mit einer Vielzahl von Montagebohrungen (602), die sich axial durch das innere Radgewicht (220) erstrecken, und einer Vielzahl von Ausnehmungen (604), wobei sich jede Montagebohrung (602) in einer zugehörigen Ausnehmung (604) befindet;eine Vielzahl von inneren Befestigungselementen (240, 250, 260), wobei jedes innere Befestigungselement (240) konfiguriert ist, um sich durch eine der Vielzahl von Montagebohrungen (602) des inneren Radgewichts (220) zu erstrecken, wobei jedes innere Befestigungselement (240, 260) ein proximales Ende (242, 264) aufweist, das konfiguriert ist, um an der Felge (142) befestigt zu werden, und ein distales Ende (264) aufweist, das konfiguriert ist, um in der zugehörigen Ausnehmung (604) befestigt zu werden;ein äußeres Radgewicht (230) mit einer Vielzahl von Montagebohrungen (1110), die sich axial durch das äußere Radgewicht (230) erstrecken; undeine Vielzahl von äußeren Befestigungselementen (290), wobei jedes äußere Befestigungselement (290) konfiguriert ist, um sich durch eine der Montagebohrungen (1110) des äußeren Radgewichts (230) zu erstrecken und an dem distalen Ende (264) eines der Vielzahl von inneren Befestigungselementen befestigt (260) zu werden, um das äußere Radgewicht (230) an der Felge (142) zu halten,dadurch gekennzeichnet, dassdie Radgewichtsbaugruppe (200) außerdem umfassteine Vielzahl von Drehsicherungsplatten (270), wobei jede Drehsicherungsplatte (270) konfiguriert ist, um mit dem distalen Ende (264) eines der Vielzahl von inneren Befestigungselementen (260) in der zugehörigen Ausnehmung (604) des inneren Radgewichts (220) zusammenzuwirken.
Patent DE-102021116909-B4 (DE)
Title: Planetengetriebe
Inventor: LINDER JOHANNES
IPC: F16H57/08
Filed: 2021-06-30
Granted: 2023-06-07
Abstract: Planetengetriebe,mit einem Planetenträger (10),mit mindestens einem Planetenrad (11), das an dem Planetenträger (10) über eine Halterung (12) drehbar gelagert ist,die jeweilige Halterung (12) für das jeweilige Planetenrad (11) mehrteilig ausgebildet ist, wobei ein erstes Teil (12a) der jeweiligen Halterung (12) am Planetenträger (10) und ein zweites Teil (12b) der jeweiligen Halterung (12) am ersten Teil (12a) der jeweiligen Halterung (12) angreift,das zweite Teil (12b) der jeweiligen Halterung (12) eine Gleitlagerschale (12c) für das jeweilige Planetenrad (11) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Teil (12a) der jeweiligen Halterung (12) eine Außenkontur (15) aufweist, wobei die Außenkontur (15) ausgehend von demjenigen Ende des ersten Teils (12a) der jeweiligen Halterung (12), an welchem das zweite Teil (12b) der jeweiligen Halterung (12) angreift, in Richtung auf den Planetenträger (11) so konturiert ist, dass ein Außendurchmesser der Außenkontur (15) zunimmt; und das erste Teil (12a) der jeweiligen Halterung (12) eine Innenkontur (16) aufweist, die eine Ausnehmung des jeweiligen ersten Teils (12a) umgibt,die Außenkontur (15) und die Innenkontur (16) ausgehend von demjenigen Ende des ersten Teils (12a) der jeweiligen Halterung (12), an welchem das zweite Teil (12b) der jeweiligen Halterung (12) angreift, in Richtung auf den Planetenträger (10) so konturiert sind, dass ein Innendurchmesser der Innenkontur (16) und der Außendurchmesser der Außenkontur (15) bei einer gleichbleibenden Differenz zwischen dem Außendurchmesser und dem Innendurchmesser jeweils zunehmen.
Patent DE-112005000170-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verpacken und Versenden von Komponenten mit hoch-explosivem Inhalt
Inventor: BARTON JOHN A
IPC: F42B39/00
Filed: 2005-01-07
Granted: 2013-01-03
Abstract: Vorrichtung zum Verpacken und Transportieren mindestens einer geformten Sprengladung in einem Transportbehälter (92), mit: einer Einrichtung (96) zum Unterbrechen eines Strahls während einer Detonation einer geformten Sprengladung (56, 82), einer Einrichtung (98) zum Aufnehmen von Fragmenten, die durch die Detonation einer geformten Sprengladung (56, 82) erzeugt werden, und einer Einrichtung zum Positionieren mindestens einer geformten Sprengladung in dem Transportbehälter (92), wobei die geformte Sprengladung (56, 82) eine kreisförmig geformte Sprengladung ist, die in einem Gehäuse für eine Röhrenschneideeinrichtung (48, 74, 94) mit zumindest zwei Abschnitten zusammengesetzt ist, wobei die Vorrichtung ferner eine durch Wärme zu lösende Befestigungseinrichtung (72, 90) aufweist, die die Abschnitte des Gehäuses der Schneideeinrichtung (48, 74, 94) verbindet, wobei die Einrichtung (96) zum Unterbrechen des Strahls eine dickwandige Röhre (96) mit geringer Dichte aufweist, die die kreisförmige geformte Sprengladung (56, 82) umgibt, wobei die Einrichtung (98) zum Aufnehmen der Fragmente...
Patent DE-112005001672-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Liefern eines geheimen Direktnachweisschlüssels an Vorrichtungen unter Verwendung eines Onlinedienstes
Inventor: SUTTON JAMES
IPC: H04L9/08
Filed: 2005-07-08
Granted: 2010-12-09
Abstract: Verfahren umfassend:  Herstellen eines geschützten Onlineservers zur Unterstützung von Schlüsselabrufanfragen von Clientcomputersystemen;  Erzeugen eines Schlüsseldienst-Schlüsselpaars aus öffentlichem/geheimem Schlüssel in einer sicheren Schlüsselabrufverarbeitung;  Erzeugen eines pseudozufälligen Werts für eine Vorrichtung;  Erzeugen einer der Vorrichtung zugeordneten verschlüsselten Datenstruktur, wobei die verschlüsselte Datenstruktur einen geheimen Schlüssel umfaßt;  Erzeugen einer Kennung für die verschlüsselte Datenstruktur basierend auf dem pseudozufälligen Wert;  Speichern der Kennung und der verschlüsselten Datenstruktur auf dem geschützten Onlineserver; und  Speichern des pseudozufälligen Werts und eines Hash-Werts des öffentlichen Schlüssels des Schlüsseldiensts in einen nicht-flüchtigen Speicher in der Vorrichtung.
Patent DE-112010005044-B4 (DE)
Title: Filterelement, Filtereinrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Filterelements
Inventor: MAIER MICHAEL
IPC: B01D46/52
Filed: 2010-10-07
Granted: 2023-08-10
Abstract: Filterelement (1) mit einem ersten und einem zweiten Endabschnitt (3A, 3B) eines flächigen Filtermediums, welche miteinander flächig verbunden sind, wobei die Endabschnitte (3) an gegenüberliegenden Seiten eines einzigen Filtermaterialbogens liegen und zum Ausbilden eines Endlosbalgs (2) verbunden sind, wobei das flächige Filtermedium mehrfach zickzackförmig gefaltet ist, wobei eine mit den Endabschnitten (3A, 3B) verpresste Ummantelung (4) die Endkanten (9) der Endabschnitte (3A, 3B) umschließt, wobei die Endabschnitte (3A, 3B) und die Ummantelung (4) dasselbe Material aufweisen, und wobei die Ummantelung (4) ein V- oder U-förmiges Profil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ummantelung (4) aus einem flächigen Filtermedium aus Filtervliesmaterial mit mindestens einer Längsfaltung (5) gebildet ist, welche einen ersten und zweiten Faltungsschenkel (4A, 4B) definiert, und die Endabschnitte (3A, 3B) zwischen den beiden Faltungsschenkeln (4A, 4B) liegen.
Patent DE-112013004957-B4 (DE)
Title: Elektrochemische Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: KOBAYASHI Tetsuhei
IPC: B23H3/02
Filed: 2013-10-09
Granted: 2023-06-29
Abstract: Elektrochemische Bearbeitungsvorrichtung (1;31;41;51) mit:einer Elektrode (3), die konfiguriert ist, um eine Form auszubilden, welche eine verlängerte Rohrform ist, und die aus einem flexiblen leitfähigen Material gebildet ist, und in welcher ein Elektrolyt (W) im Betrieb von einer Basisendseite derselben zu einer distalen Endseite derselben fließt,einer Stromversorgungseinheit (6), die konfiguriert ist, um elektrischen Strom bezüglich der Elektrode (3) in einer Erstreckungsrichtung, in welcher sich die Elektrode (3) erstreckt, fließen zu lassen,einer Einheit (7;57) zum Erzeugen eines magnetischen Felds, die mindestens ein Paar von Magneten (9) aufweist, die einander zugewandt angeordnet sind, und die konfiguriert ist, um ein magnetisches Feld bezüglich der Elektrode (3) in einer die Erstreckungsrichtung schneidenden Richtung anzuwenden, undeinem ersten Bewegungsmechanismus, der umfasst:einen Tragarm-Bewegungsmechanismus (15), der die Einheit (7;57) zum Erzeugen des magnetischen Felds in einer Richtung (Y), die zu einer einander zugewandten Richtung des Paars von Magneten (9) senkrecht ist, und in einer Richtung entlang der Erstreckungsrichtung der Elektrode (3) bewegbar trägt, undeinen Tragschaft-Bewegungsmechanismus (14), der die Einheit (7;57) zum Erzeugen des magnetischen Felds in einer Richtung bewegbar trägt, die zu der einander zugewandten Richtung des Paars von Magneten (9) senkrecht ist und zu der Erstreckungsrichtung der Elektrode (3) senkrecht ist.
Patent DE-112013006613-B4 (DE)
Title: Servo-Regelungsvorrichtung
Inventor: NAGAOKA KOTARO
IPC: G05B19/402
Filed: 2013-10-11
Granted: 2023-04-27
Abstract: Eine Servo-Regelungsvorrichtung (1) umfassend eine Servo-Regelungseinheit (3), die einen Antriebsbefehl berechnet, der bewirkt, dass eine Rückführungsposition von einem anzutreibenden Motor (2) einem Antriebsbefehl folgt, um den Motor gemäß dem Antriebsbefehl anzutreiben, wobei die Servo-Regelungsvorrichtung umfasst:eine Bewegungszustand-Bestimmungseinheit (4a), die durch Simulation einer Motorantwort bestimmt, ob eine Motorgeschwindigkeit positiv, negativ oder null ist, und ein Bestimmungsergebnis als einen Bewegungszustand ausgibt;eine Korrekturmaß-Auswahleinheit (5a), die ein Korrekturmaß gemäß einem Veränderungsmuster des Bewegungszustandes zu einem Zeitpunkt, wenn sich der Bewegungszustand ändert, auswählt,wobei die Korrekturmaß-Auswahleinheit (5a) das Korrekturmaß entsprechend einem Fall, in dem sich der Bewegungszustand von positiv auf negativ oder von negativ auf positiv geändert hat, bzw. einem Fall, in dem sich der Bewegungszustand von Geschwindigkeit null auf einen anderen Zustand als Geschwindigkeit null geändert hat, ausgibt,wobei, wenn der Motor vorübergehend während einer Bewegung in die gleiche Richtung angehalten wird, ein passendes Korrekturmaß, das das Reibungsmaß zum Zeitpunkt des Anhaltens berücksichtigt, ausgegeben wird; undeine Additionseinheit (6), die das von der Korrekturmaß-Auswahleinheit ausgegebene Korrekturmaß zu dem von der Servo-Regelungsvorrichtung berechneten Antriebsbefehl addiert, um einen korrigierten Antriebsbefehl zu erzeugen, und den erzeugten Antriebsbefehl als einen Antriebsbefehl an den Motor anstatt dem von der Servo-Regelungsvorrichtung berechneten Antriebsbefehl einstellt.
Patent DE-112014002762-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung epitaktischer Wafer
Inventor: FUKUI AKIRA
IPC: C23C16/52
Filed: 2014-05-13
Granted: 2022-12-08
Abstract: Verfahren zum Einstellen von Bedingungen für epitaktisches Wachstum, für das Einstellen von Bedingungen für epitaktisches Wachstum beim Erhalten eines epitaktischen Wafers durch einen epitaktischen Wachstumsschritt zum Bilden einer epitaktischen Schicht (12a, 22a) auf der Oberseite eines Wafers (11, 21) und einen Polierschritt zum Polieren einer Oberfläche der epitaktischen Schicht nach dem epitaktischen Wachstumsschritt, wobei der epitaktische Wachstumsschritt aufweist:
 einen ersten Messschritt (S1) zum Messen eines Dickenprofils des Wafers (11, 21) vor dem Bilden der epitaktischen Schicht (12a, 22a);
 einen zweiten Messschritt (S3) zum Messen eines Dickenprofils des epitaktischen Wafers (10B, 22E) und eines Schichtdickenprofils der epitaktischen Schicht (12a, 22a) nach dem epitaktischen Wachstumsschritt (S2) und vor dem Polierschritt (S4);
 einen dritten Messschritt (S5) zum Messen eines Dickenprofils des epitaktischen Wafers (10C) und eines Schichtdickenprofils der epitaktischen Schicht (13a, 20F, 23A) nach dem Polierschritt (S4); und
 einen Schritt zum Einstellen von Bedingungen für epitaktisches Wachstum (S6) unter Verwendung der Dickenprofile und Schichtdickenprofile, die in dem ersten (S1), zweiten (S3) und dritten Messschritt (S5) gemessen wurden.
Patent DE-112016002563-B4 (DE)
Title: Ingot-Scheibenschneidvorrichtung
Inventor: JEON JI WON
IPC: H01L23/00
Filed: 2016-01-06
Granted: 2022-06-09
Abstract: Ingot-Scheibenschneidvorrichtung, die aufweist:eine Ingot-Zuführungsvorrichtung (20), die bereitgestellt ist, um einen Ingot (I) zuzuführen und um in einer ersten Richtung beweglich zu sein;eine Scheibenschneidvorrichtung (10), die in einer zweiten Richtung, die sich mit der ersten Richtung schneidet, beweglich bereitgestellt ist, um den Ingot (I) in Scheiben zu schneiden;eine Suspensionzuführungseinheit (3o), die bereitgestellt ist, um Suspension an die Scheibenschneidvorrichtung (10) zuzuführen;eine Luftzuführungseinheit (40, 401, 403, 405) zum Zuführen von Luft an die Scheibenschneidvorrichtung (10); undeine Luftzuführungseinheit-Steuereinheit (41) zum Steuern der Luftzuführungseinheit, wobei die Luftzuführungseinheit-Steuereinheit (41) bereitgestellt ist, um eine Richtung der von der Luftzuführungseinheit (40, 401, 403, 405) abgegebenen Luft zu variieren.
Patent CZ-291347-B6 (CZ)
Title: Joining device for a conveyor belt
Inventor: JAKOB HORST
IPC: F16G3/00
Filed: 1994-06-20
Abstract: The present invention relates to a joining device for a conveyor belt, said device having linking elements (1) each having an internal surface defining a hollow part, said linking elements (1) being aligned on the external edge of two half joining devices, each joining device of said joining devices being solidly linked to a respective end of the conveyor belt (6). Said linking elements (1) are arranged to receive a linking stem (3), which is passed transversely and alternatively through a linking element (50) of said linking elements belonging to one of said half joining devices, then through a linking element of said linking elements belonging to another of said half joining devices, and so on. The half joining devices being brought close to each other in order to overlap the linking elements on each said joining device. The joining device is formed of a flexible and elastic material comprising an internal frame or reinforcement (5) designed for surrounding over approximately 180 degree the hollow parts of the linking elements (1) used as a passage (2) for the linking stems (3) at a certain distance from the surface of the linking elements or flush with said surface. The joining device further has flexible fastening arms (4), in which the reinforcement extends, wherein the flexibility and the elasticity of the internal frame or reinforcement (5) is in the same range as those of said material. Both the internal reinforcement (5) and the flexible fastening arms (4) are provided with attachment holes receiving inserts (7) or plates (8) provided with through holes.
Patent CZ-285609-B6 (CZ)
Title: Bar tilting device
Inventor: ALDORF JAN ING
IPC: B21B39/20
Filed: 1995-02-22
Abstract: A tilting bar (3) is fixed on the frame (1) perpendicular to the longitudinal axis of a conveyor (12). The bar (3) has a bevelling head (6) in the form of a set square whose arms (11) are equipped with supporting running wheels (7, 8) alternately guided in the channels (9, 10) flexibly fitted in the mountings (15, 16) of the frame (1).<IMAGE>