baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10029392-B4 (DE)
Title: Nietsetzgerät
Inventor: HAYDER HONSEL MICHAEL
IPC: B21J15/28
Filed: 2000-06-15
Granted: 2004-12-30
Abstract: Nietsetzgerät mit einer
Nietsetzeinrichtung (3) und einer Antriebseinrichtung (4) zum Erzeugen
einer Hubbewegung der Nietsetzeinrichtung (3), und wenigstens einem
Schalter (33), mit dem zumindest ein von der Steuerung des Nietsetzgerätes verarbeitbares
Signal in Abhängigkeit
der Hubbewegung der Nietsetzeinrichtung erzeugbar ist und mit einem
mit dem Schalter (33) zusammenwirkenden Magneten (32), wobei durch
die Antriebseinrichtung beim Durchführen der Hubbewegung der Nietsetzeinrichtung
(3) eine Relativbewegung zwischen Schalter (33) und Magnet (32)
zum Betätigen
des Schalters erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei
in Bewegungsrichtung voneinander beabstandete und mit dem Magneten
(32) zusammenwirkende Schalter (33) vorgesehen sind.
Patent DE-10049343-B4 (DE)
Title: Reluktanz-Elektromotor
Inventor: MIMURA NAOHISA
IPC: H02K19/06
Filed: 2000-10-05
Granted: 2008-05-21
Abstract: Reluktanzmotor,
mit:  einem Stator (5) mit einer Vielzahl von ausgeprägten Statorpolen
(2);  einem Rotor (3) mit einer Vielzahl von ausgeprägten Rotorpolen
(1);  einer Vielzahl von Phasenwicklungen (5a), die an den ausgeprägten Statorpolen
(2) montiert sind;  einer Treiberschaltung zum Zuführen eines
Treiberstromes zu den Phasenwicklungen (5a); und  einer Einrichtung
zum Detektieren der relativen Position der ausgeprägten Statorpole
(2) und der Phasenwicklungen (5a);  wobei die Treiberschaltung
mit der Zufuhr des Treiberstromes zu einer der Vielzahl der Phasenwicklungen
(5a) bei einem Soll-Winkel beginnt, bevor die ausgeprägten Rotorpole
(1) und diejenigen der ausgeprägten
Statorpole (2), welche die genannte eine der Phasenwicklungen (5a)
besitzen, übereinander
gelangen, so dass der Treiberstrom vollständig zugeführt werden kann, während die
Induktivität der
einen der Vielphasenwicklungen (5a) nahezu Null beträgt, und
bei dem  die ausgeprägten
Statorpole (2) und die ausgeprägten
Rotorpole (1) aus laminierten Blechen (1a, 1b) aus magnetischem
Material gebildet sind und...
Patent DE-10107077-B4 (DE)
Title: Umwandelbares Fahrzeugdach eines Cabriolets
Inventor: BIECKER PETER
IPC: B60J1/14
Filed: 2001-02-13
Granted: 2014-02-13
Abstract: Umwandelbares Fahrzeugdach eines Cabriolets mit zumindest einem vorderen Dachteil, das mittels einer Lagereinrichtung an der Karosserie bewegbar gelagert ist, und einem hinteren Dachteil, das über das vordere Dachteil bewegbar und mit diesem in einen rückwärtigen Stauraum absenkbar ist, wobei das hintere Dachteil (13) vorderseitig mittels einer Ausstelleinrichtung, die an einer am vorderen Dachteil (5) angeordneten Längsführung (32; 51; 61, 62) verschiebbar gelagert ist, über das vordere Dachteil (5) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das hintere Dachteil (13) rückseitig mittels einer Lenkereinrichtung (20) schwenkbar an dem vorderen Dachteil (5) oder der Lagereinrichtung (8) des vorderen Dachteils (5) gelagert ist.
Patent DE-10112061-B4 (DE)
Inventor: BENZING KURT
IPC: G06K7/01
Filed: 2001-03-14
Granted: 2007-08-30
Abstract: The aim of the invention is to prevent the plate contacts of chip cards from wearing as a result of vibrations that occur during the operation of a vehicle. To achieve this, the spring contacts of the read/write set of contacts in a holding device for chipcards are separated from the plate contacts of a chip card that has been inserted into the holding device, for a period, during which no trip or driver-related data is transmitted and said contacts are closed for only a relatively short time, i.e. during the reading of the chip card data into the relevant data recording device and during the writing of recorded data to the chip card. The holding device is configured in such a way that the relevant chip card remains inaccessible when the contacts are separated.
Patent DE-10122878-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für Backöfen
Inventor: HASSLBERGER ROBERT DIPL ING
IPC: F21V7/04
Filed: 2001-05-11
Granted: 2015-03-26
Abstract: Beleuchtungseinrichtung für Backöfen, mit einem in einer Wand eines Garraumes des Backofens befestigten Leuchtengehäuse mit in dessen Leuchtenkammer befindlicher Lampenfassung zur Aufnahme eines Leuchtmittels sowie mit einer die Leuchtenöffnung der Leuchtenkammer überdeckenden und abnehmbaren, transparenten, eine Glasplatte aufweisenden Abdeckung, die am Leuchtengehäuse anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Reflektor (4; 6) in der Leuchtenkammer der Beleuchtungseinrichtung (2) eine asymmetrische Form aufweist und aus mehreren aneinander grenzenden ebenen und/oder gewölbten Flächen (38, 40, 42; 48, 50) besteht, von denen sich erste ebene Flächen (38) ausgehend von jeweiligen, gegenüberliegenden Längsseiten (34) eines Rahmens (26) hin zu einer Durchführung (30) für das Leuchtmittel (10) erstrecken und von denen sich zweite ebene Flächen (40) ausgehend von jeweiligen, gegenüberliegenden Schmalseiten (36) des Rahmens (26) hin zur Durchführung (30) erstrecken und der Reflektor (4; 6) an seinen Rändern mit mehreren Blechzungen (14, 16, 17) versehen ist, die im montierten Zustand eine Klemmverbindung mit einer rückseitigen Abdeckung des Reflektors (4; 6) und der Lampenanschlüsse bilden.
Patent DE-10139979-B4 (DE)
Title: Werkzeugkoffer
Inventor: PERIVOITOS PETER HANS
IPC: B25H3/00
Filed: 2001-08-21
Granted: 2006-09-07
Abstract: Werkzeugkoffer
(1) zur Unterbringung zumindest eines elektrisch zu betreibenden
Werkzeugs (5a, 5b, 5c), mit einem Aufnahmeteil (2) und einem im
geschlossenen Zustand des Werkzeugkoffers das Aufnahmeteil (2) abdeckenden
Deckelteil (3), wobei am Aufnahmeteil (2) mindestens eine Kabelrolle
(7a, 7b, 7c) mit einem ausziehbaren Elektrokabel (8a, 8b, 8c) zum
Anschließen
des mindestens einen Werkzeugs (5a, 5b, 5c), eine weitere Kabelrolle
(7d) mit einem ausziehbaren, an eine Stromversorgung anschließbaren Verlängerungs-Elektrokabel
(8d) und eine Werkzeugaufnahme (13a, 13b, 13c) für das mindestens eine Werkzeug
(5a, 5b, 5c) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens
eine Werkzeugaufnahme (13a, 13b, 13c) zum Einstecken des jeweiligen Werkzeugs
(5a, 5b, 5c) mit seinem Bearbeitungskopf voran ausgebildet ist,
so dass im eingesteckten Zustand das Werkzeug (5a, 5b, 5c) einerseits
mit seinem Bearbeitungskopf in Richtung Kofferboden (6) weist und
andererseits teilweise über
das Aufnahmeteil (2) nach oben in Richtung Deckelteil (3) vorsteht
und im ge schlossenen Zustand innerhalb des Deckelteils...
Patent DE-10146842-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bedrucken von Postsendungen
Inventor: KRUEGER JUERGEN
IPC: B07C3/14
Filed: 2001-09-24
Granted: 2006-11-09
Abstract: Verfahren
zum Bedrucken von Postsendungen (10), wobei eine Postsendung (10)
durch ein Transportmittel einer Druckeinrichtung (60) zugeführt und in
der Druckeinrichtung (60) bedruckt wird, wobei die Postsendung (10)
durch ein erstes Fördermittel
(20) transportiert wird, und dass während des Transports der Postsendung
(10) auf dem ersten Fördermittel
(20) graphische Eigenschaften wenigstens einer Oberfläche der
Postsendung (10) erfasst werden, und dass die erfassten graphischen
Eigenschaften ausgewertet werden, dadurch gekennzeichnet, dass anhand
der Auswertung der graphischen Informationen ein zu bedruckender
Bereich der Postsendung und die Art eines Druckbildes ermittelt
wird, und die Postsendung in dem zu bedruckenden Bereich mit dem
ermittelten Druckbild bedruckt werden.
Patent DE-10151700-B4 (DE)
Title: Feldeffekt-Halbleiterbauelement und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: IWAGAMI TORU
IPC: H01L27/04
Filed: 2001-10-19
Granted: 2004-02-12
Abstract: Feldeffekt-Halbleiterbauelement (2), bei dem der Schaltvorgang durch eine Gate-Spannung erfolgt, die von außen über eine Gate-Widerstandsschaltung (5) zugeführt wird, um Lade- und Entladeströme, die zwischen einem isolierten Gate (G) und einem Emitter (E) fließen, zu begrenzen, gekennzeichnet durch  einen isolierten Gate-Elektrodenbereich, der von einem Gate-Elektrodenanschluß (2a) und einer diesem gegenüber isolierten Gate-Elektrode (2b) gebildet ist;  wobei die Gate-Widerstandsschaltung (5) zwischen den Gate-Elektrodenanschluß (2a) und die Gate-Elektrode (2b) so  eingefügt ist, daß sie mit dem isolierten Gate-Elektrodenbereich integral ausgebildet ist; und  wobei die Gate-Widerstandsschaltung (5) folgendes aufweist: einen ersten Gate-Widerstand (6) und eine erste Reihenschaltung, die zu dem ersten Gate-Widerstand (6) parallel geschaltet ist und einen zweiten Gate-Widerstand (8) und eine erste Diode (7) aufweist, so daß eine Anode (A) der ersten Diode (7) mit der Gate-Elektrode (2b) verbunden ist.
Patent DE-10213313-B4 (DE)
Title: Kardantunnelhaltenetzanordnung
Inventor: NOELLE HANS-ERICH
IPC: B60R7/08
Filed: 2002-03-25
Granted: 2011-02-03
Abstract: Kardantunnelhaltenetzanordnung (1), die an der Seite eines Kardantunnels befestigbar ist, mit einem Netzteil (2), das an seinen Rändern mit jeweils einem Randteil versehen ist, und mit einer Befestigungsvorrichtung, mittels der das Netzteil (2) an einer Unterlage befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Netzteil (2) an seinen beiden Längsrändern und an seinen beiden Querrändern jeweils einen Randgurt (9, 10, 13, 14) aufweist, dass die beiden den Längsrändern des Netzteils (2) zugeordneten Randgurte (9, 10) an Strangenden (11, 12) des Netzteils (2) angehäkelt sind, dass die beiden den Querrändern des Netzteils (2) zugeordneten Randgurte als Knickbänder (13, 14) ausgebildet sind, die mittig um 180 Grad geknickt sind, zwischen ihren einander überlagernden Knickabschnitten (15, 16) jeweils dem entsprechenden Querrand des Netzteils (2) zugeordnete Strangenden (18, 19) desselben und Gurtenden (17) der beiden Randgurte (9, 10) aufnehmen und mit diesen vernäht sind, dass die Breite der Knickbänder (13, 14) im geknickten Zustand der Breite...
Patent DE-10214453-B4 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz
Inventor: KLEIN MARIO
IPC: B60N2/22
Filed: 2002-03-30
Granted: 2006-11-09
Abstract: Beschlag
für einen
Fahrzeugsitz, insbesondere für
einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (207), mit
einem zweiten Beschlagteil (208), welches relativ zum ersten Beschlagteil
(207) um eine durch einen Lagerbolzen (210) definierte Achse (A) schwenkbar
ist, und mit einer spiralförmig
aufgewickelten Kompensationsfeder (212), welche zwischen dem ersten Beschlagteil
(207) und dem zweiten Beschlagteil (208) durch eine Vorspannung
wirksam ist und deren Mitte (M) exzentrisch zur Achse (A) angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kompensationsfeder (212) mit
ihrem äußeren Ende
am ersten Beschlagteil (207) und mit ihrem inneren Ende an einem
zur Achse (A) exzentrischen Mehrkant (226) eines mit einem zylindrischen,
konzentrisch zur Achse (A) innerhalb des Lagerbolzens (210) angeordneten Lagerbauteils
(220) des zweiten Beschlagteils (208) aufgenommen ist.
Patent DE-10216836-B4 (DE)
Title: Elektrowerkzeuggerät
Inventor: SCHMOHL MICHAEL
IPC: H02P29/02
Filed: 2002-04-16
Granted: 2005-09-22
Abstract: Elektrowerkzeuggerät, insbesondere Elektrohandwerkzeuggerät, mit einem
Asynchronelektromotor (2) oder einem bürstenlosen Synchronelektromotor und
einer rechnergesteuerten Motorsteuereinrichtung (8), mit einem von
der Motorsteuereinrichtung steuerbaren Frequenzumrichter (4), mittels
dessen eine Motor(erreger)spannung an den Motor (2) anlegbar ist,
und mit einem den Motorstrom erfassenden und mit der Motorsteuereinrichtung
(8) zusammenwirkenden Stromaufnehmer (10), dadurch gekennzeichnet,
dass die Motorsteuereinrichtung (8) so ausgebildet ist, dass in
einer ersten Phase des Motorbetriebs bei Motorströmen bis
zu einem Grenzstrom I (grenz)  die an den
Motor angelegte Spannung und die Frequenz des Motorstroms konstant
gehalten wird, und dass in einer zweiten Phase des Motorbetriebs
bei Belastungen oberhalb derjenigenBelastung, bei der der Motorstromder Grenztrom
I (grenz)  erreicht, die an den Motor angelegte Spannung
auf einem konstanten Wert gehalten wird und die Frequenz des Motorstroms
so herabgesetzt wird, dass der Motorstrom auf dem konstanten Wert
I (grenz)  gehalten wird.
Patent DE-10242009-B4 (DE)
Title: Druckmaschine, vorzugsweise Flexodruckmaschine
Inventor: ACHELPOHL FRITZ
IPC: B41F5/24
Filed: 2002-03-04
Granted: 2004-08-19
Abstract: Druckmaschine, vorzugsweise Flexodruckmaschine, mit mindestens einem Druckwerk, dessen Druckwalzen (108) und/oder Farbwalzen (109) mit Farbwerken auf Druckwerkskonsolen (105) des Druckmaschinengestells (101) verfahrbar und an einen Gegendruckzylinder (102) anstellbar sind, wobei die Druckwalzenböcke (106) und Farbwalzenböcke (107) durch jeweils einen Spindeltrieb, dessen Spindel (112) in eine Spindelmutter (116) der Farbwalzenböcke (107) eingeschraubt ist, in ihrem gegenseitigen Abstand einstellbar sind, und wobei eine Einrichtung zum Andrücken der Druckwalze (108) an den Gegendruckzylinder (102) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,  – daß die Spindeln (112) der Spindeltriebe in den Druckwalzenböcken (106) drehbar und über einen begrenzten Weg axial verschieblich gelagert sind,  
 – daß an den Farbwalzenböcken (107) angreifende Druckmittel-Kolben-Zylinder-Einheiten (141) vorgesehen sind, deren Kraft der Einrichtung zum Andrücken der Druckwalze (108) an den Gegendruckzylinder (102) entgegengerichtet ist und die in einer ersten Betriebsweise zur Verschiebung der Farbwalzenböcke (107) über den begrenzten Weg und in einer zweiten Betriebsweise zum Abrücken der Druckwalze (108) von...
Patent DE-10260656-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Extrahieren einer einem Datenstrom zugrundeliegenden Taktfrequenz
Inventor: THALLER EDWIN
IPC: G06F1/04
Filed: 2002-12-23
Granted: 2006-03-30
Abstract: Vorrichtung
zum Extrahieren einer einem Datenstrom zugrundeliegenden Taktfrequenz,
wobei der Datenstrom in regelmäßigen, mit
einer relativen ersten Genauigkeit spezifizierten ersten zeitlichen
Abständen
ein erstes Datenmuster (SOF-PID) aufweist, und wobei der Datenstrom
ferner ein zweites Datenmuster (SYNC-Feld) aufweist, das eine Mehrzahl
von Taktperioden mit der Taktfrequenz oder einem Vielfachen der
Taktfrequenz aufweist, wobei die Taktperioden mit einer zweiten
relativen Genauigkeit spezifiziert sind, die kleiner als die erste
relative Genauigkeit ist, mit folgenden Merkmalen:  einer Einrichtung
(11) zum Steuern eines steuerbaren Oszillators zum Liefern eines
Oszillatortakts mit einer Oszillatortaktfrequenz;  einer Grobabstimmungseinrichtung
(13), die ausgebildet ist,  um unter Verwendung des zweiten
Datenmusters und einer Anzahl von Taktperioden des Oszillators die
Einrichtung zum Steuern des Oszillators anzusteuern, um dessen Oszillatortaktfrequenz
zu verringern, oder um die Oszillatortaktfrequenz zu erhöhen (132);
und  einer Feinabstimmungseinrichtung (14), die wirksam ist, nachdem
die Grobabstimmungseinrichtung wirksam war, und die ausgebildet
ist,  um unter Verwendung eines...
Patent DE-10262074-B4 (DE)
Title: Adaptives verteiltes Verfahren zur Berechnung systemoptimaler Routen in paketvermittelnden Kommunikationsnetzen
Inventor: MATHIAS PAUL
IPC: H04L45/02
Filed: 2002-04-15
Granted: 2006-03-02
Abstract: Verfahren
zur Berechnung von, bezüglich
vorgegebener netzweiter Zielfunktionen, optimalen Routen für die von
einer Quelle zu einem Ziel zu transportierenden Dateneinheiten in
Kommunikationsnetzen, mittels einer Daten verarbeitenden Anlage,
umfassend folgende Schritte:  • Topologie und Dynamik des
Kommunikationsnetzes werden auf ein spezielles rekurrentes neuronales
Sigma-Pi-Netz (Identifikationsnetz) abgebildet, indem Ausgangsspeicher
von im Netz angeordneten Routern zusammen mit nachfolgenden Verbindungsleitungen
den Neuronen des neuronalen Netzes zugeordnet werden, wodurch die
Aktivitätszustände (x d / k)
der Neuronen der Anzahl der Dateneinheiten eines Ziels (d), die
in den entsprechenden Ausgangsspeichern auf ihre Weiterleitung warten,
entsprechen, und Kopplungsgewichte (w d / ik) der Neuronen als Routing-Tabelle
die Anteile der ankommenden Dateneinheiten eines Ziels (d) definieren,
die zu den möglichen
Ausgängen weitergeroutet
werden, wobei das Sigma-Pi-Netz aus einzelnen Schichten aufgebaut
ist, in denen Teildatenströme abgebildet
werden,  • die
Router-Rechner ermitteln Datendurchsätze (s d / k, s k ), Speicherrestriktionen
(r k ) und Warteschlangen in den Ausgangsspeichern
(x d / k, x k ) sowie zeitliche Veränderungen
(x ' / k , s ' / k, r ' / k) davon und...
Patent DE-10262164-B4 (DE)
Title: Computersystem mit einer hierarchischen Cacheanordnung
Inventor: GAITHER BLAINE D
IPC: G06F15/177
Filed: 2002-07-19
Granted: 2010-11-11
Abstract: Computersystem, mit:  einer hierarchischen Cacheanordnung;  einem Bus (106), über den eine maximale Anzahl von Cachezeilen als Gruppe übertragen wird; und  einem Anforderer;  wobei der Anforderer zur Aufrechterhaltung der Kohärenz bei einer Anforderung einer Cache-Zeile  die gesamte Cachezeilengruppe erhält, wenn sich die Cachezeilengruppe nicht im Besitz oder im Besitz nur eines Besitzers befindet, und  nur die angeforderte Cachezeile erhält, wenn die Cachezeilen innerhalb der die angeforderte Cachezeile umfassenden Cachezeilengruppe unterschiedliche Besitzer aufweist.
Patent DE-10297415-B4 (DE)
Title: Testvorrichtung für Halbleiterbauelemente
Inventor: SUDOU SATOSHI
IPC: H01L21/66
Filed: 2002-11-08
Granted: 2009-04-16
Abstract: Halbleiterbauelement-Testvorrichtung,
umfassend:  einen Musterdatengenerator (12), der Testmusterdaten zum
Definieren eines logischen Werts eines an N zu testende Halbleiterbauelemente
(DUT1–DUTn)
mit jeweils K Anschlußstiften
anzulegenden Testmusters ausgibt; und  einen Taktdatengenerator
(11), der Taktdaten zum Definieren von Zeitpunkten für den Anstieg
und den Abfall eines an die N zu testenden Halbleiterbauelemente (DUT1–DUTn) anzulegenden
Testmustersignals ausgibt;  gekennzeichnet durch  K Ganzzahl-Verzögerungsgeneratorteile
(15B), jeweils eines für
jeden der K Anschlußstifte,
die jeweils eine Verzögerungszeit
entsprechend einem ganzzahligen Vielfachen einer Periode eines Referenztaktsignals
erzeugen, welches in Taktdaten von dem Taktdatengenerator (11) enthalten
ist, um ein an den jeweiligen Anschlußstift jedes zu testenden Halbleiterbauelementes
(DUT1–DUTn)
anzulegendes Testmustersignal um diese Verzögerungszeit zu verzögern;  K
Bruchteil-Verzögerungsdatengeneratorteile
(15C), von denen jedes einem jeweiligen der K Ganzzahl-Verzögerungsgeneratorteilen
(15B) zugeordnet ist, von dem zugehörigen Ganzzahl-Verzögerungsgeneratorteil
(15B) zu einem Zeitpunkt ein Startsignal erhält, zu dem die von dem jeweiligen
Ganzzahl-Verzögerungsgeneratorteil
(15B) erzeugte Verzögerungszeit
abgelaufen ist, und Bruchteil-Verzögerungsdaten des...
Patent DE-10300592-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: BEYER HANS ERNST
IPC: F02D41/22
Filed: 2003-01-10
Granted: 2015-12-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (5) mit einem Verbrennungsmotor (1) und mit einem Stellglied (10) in einer Luftzufuhr (15) zur Einstellung einer dem Verbrennungsmotor (1) zuzuführenden Luftmasse, wobei eine Stellung des Stellgliedes (10) mittels einer Kurzzeitadaption auf einen aktuellen Betriebszustand angepasst wird und wobei eine Stellung des Stellgliedes (10) mittels einer Langzeitadaption zur Kompensation längerfristiger Einflussgrößen auf die Stellung des Stellgliedes (10) angepasst wird, wobei bei der Langzeitadaption ein Langzeitadaptionswert für die Stellung des Stellgliedes (10) in Abhängigkeit eines bei der Kurzeitadaption gebildeten minimalen Kurzeitadaptionswertes für die Stellung des Stellgliedes (10) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit des Langzeitadaptionswertes eine Leckage in der Luftzufuhr (15) diagnostiziert wird.
Patent DE-10308796-B4 (DE)
Title: Gehäuse für eine Gasfederanordnung an Kraftfahrzeugen
Inventor: SCHOENGART ANSGAR
IPC: B62D25/08
Filed: 2003-02-27
Granted: 2014-01-30
Abstract: Gehäuse (3) für eine Gasfederanordnung an Kraftfahrzeugen zum Verschwenken einer Heckklappe (1), das im Wesentlichen wannenförmig mit seitlich umlaufender Gehäusewandung respektive einseitig offen ausgebildet und an einer Aufbaustruktur (2) des Kraftfahrzeugs fest angeordnet ist, wobei die Aufbaustruktur (2) zumindest zwei miteinander verschweißte Bauteilgruppen „A; B” umfasst und die Bauteilgruppe „A” das Gehäuse (3) beinhaltet und die Bauteilgruppe „B” durch ein Knotenblech (6) gebildet ist, wobei ein Deckel (5) vorgesehen ist, der eine Öffnung (7) des Gehäuses (3) verschließt, und wobei der Deckel (5) des Gehäuses (3) eine starre Grundstruktur aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (5) sich über den Verbindungsbereich zwischen dem Gehäuse (3) und dem Knotenblech (6) erstreckt und mit wenigstens einem die Öffnung (7) des Gehäuses (3) umlaufenden, elastischen Dichtelement (8) versehen ist, welches sich im montierten Zustand des Deckels (5) an korrespondierenden Anlageflächen sowohl des Gehäuses (3) als auch des Knotenblechs (6) abstützt und derart großvolumig ausgebildet ist, dass auftretende Toleranzen zwischen den miteinander verschweißten Bauteilgruppen „A; B” ausgeglichen werden und eine Gas- und/oder Wasserdichtheit des Gehäuses (3) realisierbar ist.
Patent DE-10322692-B4 (DE)
Title: Membran für elektroakustische Wandler, elektroakustischer Wandler und Lautsprecher
Inventor: SUGATA HIROSHI
IPC: H04R9/04
Filed: 2003-05-20
Granted: 2009-04-09
Abstract: Eine
Membran für
elektroakustische Wandler, wobei die Membran im wesentlichen in
einer Kalottenform gebildet ist, mit einem kreisförmigen äußeren Umfangsrand,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Kalottenform der Membran (1) eine zentrale kreisbogenförmige Firstlinie
(R1) mit einem Krümmungsradius
(R 1 ) umfaßt, die durch den kreisförmigen äußeren Umfangsrand
und durch einen Scheitel (P) der Kalottenform verläuft, und
auf jeder Seite der zentralen Firstlinie (R1) eine Fläche (1c,
1d) mit seitlichen Sektionslinien (Rc1, Rc2; Rd1, Rd2) aufweist,
die an der zentralen Firstlinie enden und mit dieser rechte Winkel
bilden und einen Krümmungsradius
(R c1 , R c2 ; R d1 , R d2 ) haben, der
größer ist
als der Krümmungsradius
(R 1 ) der zentralen Firstlinie (R1).
Patent DE-10323060-B4 (DE)
Title: Elektrischer Kontakt sowie Basis eines elektronischen Geräts und  Schnurlostelefon mit diesem elektrischen Kontakt
Inventor: HUNG CHAN CHEUK
IPC: H04M1/725
Filed: 2003-05-20
Granted: 2015-04-09
Abstract: Elektrischer Kontakt (400) zur Reduzierung elektrostatischer Entladung, aufweisend: einen Kontaktkopf (430), welcher aus einem nichtleitenden Material angefertigt ist, wobei der Kontaktkopf (430) ferner einen oder mehrere Schenkel (434) sowie einen Fuß (436) auf jedem der einen oder mehreren Schenkel (434) aufweist; einen Kontaktstift (420), welcher aus einem leitenden Material angefertigt ist, mit einem oberen Ende (422), einem Schaft (426) und einem Anschlusspunkt (428), wobei der Kontaktstift (420) innerhalb des Kontaktkopfs (430) eingelassen ist, um einen elektrischen Weg vom oberen Ende (422) bis zum Anschlusspunkt (428) auszubilden; einen Körper (410), welcher aus einem nichtleitenden Material angefertigt ist, wobei der Körper (410) zur Aufnahme des Schafts (426) und des Anschlusspunkts (428) innerhalb eines Hohlraums (413) des Körpers (410) vorgesehen ist; eine elektrische Anschlussplatte (440), welche an einem Bodenabschnitt des Körpers (410) befestigt ist; und eine Feder (450), welche den Schaft des Kontaktstifts (420) umgibt, wobei die Feder (450) innerhalb des Körpers (410) derartig angeordnet ist, dass ein Luftspalt (330) zwischen der elektrischen Anschlussplatte (440) und dem Anschlusspunkt (428) des Kontaktstifts (420) existiert, wenn die Feder (450) entspannt ist.
Patent DE-10343102-B4 (DE)
Title: Probe for coordinate measuring device, has clamp for probe axes with friction contact, e.g. arranged on pivot frame
Inventor: HABERMEHL HEINZ-ECKHARD
IPC: G01B5/012
Filed: 2003-09-18
Granted: 2005-06-23
Abstract: The probe includes at least one clamp for at least one of the probe axes. The clamp uses a friction contact and/or combined friction and positive-action type connection. A frictional surface (1) is arranged at a fixed part (4) of a pivot frame, and a corresponding frictional surface (2) is arranged on a moving part (6) of the pivot frame.