baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021104865-B4 (DE)
Title: Medizinisches Instrument
Inventor: KÖNEMANN RALF
IPC: A61B18/12
Filed: 2021-03-01
Granted: 2023-08-03
Abstract: Medizinisches Instrument mit einem proximalen Hauptkörper (2) und einem distal vom Hauptkörper (2) angeordneten langgestreckten Schaft (3), wobei
 - der Schaft (3) ein erstes Schaftrohr (1) und ein zweites Schaftrohr (12) umfasst, welches koaxial um das erste Schaftrohr (10) angeordnet ist,
 - das Innere des ersten Schaftrohrs (10) einen ersten Fluidraum (11) bildet, und
 - ein Ringraum zwischen dem ersten Schaftrohr (10) und dem zweiten Schaftrohr (12) einen zweiten Fluidraum (13) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die proximalen Enden des ersten Schaftrohrs (10) und des zweiten Schaftrohrs (12) in einem gemeinsamen Haltekörper (20) aufgenommen sind, welcher in dem Hauptkörper (2) angeordnet ist, wobei der Haltekörper (20) einen ersten Zufuhrkanal (23) zu dem ersten Fluidraum (11) und einen zweiten Zufuhrkanal (27) zu dem zweiten Fluidraum (13) aufweist und als einteiliger Spritzgusskörper ausgeführt ist.
Patent DE-102021113299-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginterne Kamera und Fahrzeugsteuersystem
Inventor: KIMURA MASAO
IPC: B60R1/20
Filed: 2021-05-21
Granted: 2023-12-07
Abstract: Fahrzeuginterne Kamera (91) mit:einem Bildgeber (20), der mit einer Linse (22) ausgestattet ist;einer Steuerplatine (40), auf der eine Schaltung montiert ist, die zur Steuerung des Betriebs des Bildgebers (20) dient;einem flexiblen Kabel (30), das eine Verbindung zwischen dem Bildgeber (20) und der Steuerplatine (40) herstellt, um eine Kommunikation zwischen diesen zu erzielen;einem Gehäuse (10), das aus leitfähigem Material hergestellt ist und in dem der Bildgeber (20), das flexible Kabel (30) und die Steuerplatine (40) angeordnet sind; undeinem Abstandshalter (33), der so ausgelegt ist, dass er weder Absorptionseigenschaften elektromagnetischer Wellen noch Reflexionseigenschaften elektromagnetischer Wellen aufweist, wobei der Abstandshalter (33) berührungslos von der Steuerplatine (40) entfernt angeordnet ist und sich zwischen dem flexiblen Kabel (30) und einer Innenfläche des Gehäuses (10) befindet, um einen Spalt (G) zwischen diesen auszubilden, wobei die Steuerplatine (40) eine Platinenoberfläche (40s) aufweist, die eine Hauptfläche davon ist, und der Abstandshalter (33) in einer planaren Ansicht, die sich senkrecht zu der Platinenoberfläche (40s) erstreckt, nicht mit der Steuerplatine (40) ausgerichtet angeordnet ist.
Patent DE-112007002029-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Brennstoffzellenseparators
Inventor: IIZUKA KAZUTAKA
IPC: H01M8/0202
Filed: 2007-08-10
Granted: 2021-01-21
Abstract: Ein Brennstoffzellen-Separator (10) ist mit einer Öffnung (14) versehen, die als Zweigleitung dient. Ein Harzüberzug wird im peripheren Bereich des Brennstoffzellen-Separators (10) in einem Zustand ausgebildet, wo der Leistungserzeugungsbereich mit einer Maskiereinrichtung maskiert ist. Der Harzüberzug wird so ausgebildet, dass das Separatorsubstrat zumindest in einem Abschnitt des peripheren Bereichs freiliegt. Anschließend wird die Maskiereinrichtung abgenommen, und ein leitfähiger Überzug wird im Leistungserzeugungsbereich des Brennstoffzellen-Separators (10), dessen peripherer Bereich mit dem Harzüberzug maskiert wurde, ausgebildet. Der leitfähige Überzug wird dadurch ausgebildet, dass man Elektrizität durch den Abschnitt des peripheren Bereichs, wo das Separatorsubstrat freiliegt, fließen lässt.
Patent DE-112010002747-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Siliziumepitaxialwafers
Inventor: KAWASHIMA TADASHI
IPC: H01L21/205
Filed: 2010-05-28
Granted: 2020-12-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Siliziumepitaxialwafers, umfassend:einen ersten Schritt des Anfertigens eines Siliziumkristallsubstrats, in welches Phosphor als Dotierstoff vom n-Typ zum Einstellen eines elektrischen Widerstandes dotiert wurde und Germanium dotiert wurde,einen zweiten Schritt des Ausbildens einer Siliziumepitaxieschicht auf der Oberfläche des Siliziumkristallsubstrats, undeinen dritten Schritt des Ausbildens einer Polysiliziumschicht auf der Rückseite des Siliziumkristallsubstrats nach dem Durchführen des zweiten Schrittes.
Patent DE-112011100512-B4 (DE)
Title: Kopplungsanordnung
Inventor: FÜRSCHUSS ALEXANDER
IPC: F16H63/30
Filed: 2011-02-14
Granted: 2018-10-25
Abstract: Kopplungsanordnung (10) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einer Kupplung (11, 11'), die an einer rotierenden Welle (12, 12') angeordnet ist, um die rotierende Welle (12, 12') wahlweise mit einem Antriebselement (14, 14', 14") des Antriebsstrangs zu koppeln, und mit wenigstens einer Betätigungseinrichtung (16, 16') zum Betätigen der Kupplung (11, 11'), dadurchgekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (16, 16') dazu ausgebildet ist, wahlweise einen Eingriffsabschnitt (28, 34, 84) mit einem mit der Welle (12, 12') rotierenden Gewindeabschnitt (30, 40, 65, 67, 82) in Eingriff zu bringen, um eine Relativbewegung des Eingriffsabschnitts (28, 34, 84) und des Gewindeabschnitts (30, 40, 65, 67, 82) entlang der Achse (A) der rotierenden Welle (12, 12') zu bewirken und die Kupplung (11, 11 ') hierdurch in axialer Richtung zu betätigen.
Patent DE-112012002021-B4 (DE)
Title: Klappbarer Transportbehälter
Inventor: BUSKERMOLEN ROBERT
IPC: B65D88/52
Filed: 2012-04-26
Granted: 2020-03-05
Abstract: Klappbarer Transportbehälter (302), umfassend einen Boden (304), ein Dach (310) sowie gegenüberliegende erste und zweite Seitenwände (308, 306), die gegen Boden (304) und Dach (310) verschwenkbar sind. Dies wird ermöglicht durch ein erstes Verbindungsglied (316), das funktionell die erste Seitenwand (306) mit dem Dach verbindet, sowie ein zweites Verbindungsglied (318), das funktionell die zweite Seitenwand (306) mit dem Dach (310) verbindet. Der Abstand zwischen den Befestigungspunkten von erstem und zweitem Verbindungsglied (318, 316) am Dach (310) ist kleiner als der Abstand zwischen den Befestigungspunkten (326, 324) des ersten und zweiten Verbindungsglied (326, 324) an den ersten bzw. zweiten Seitenwänden (308, 306). Zumindest ein Abschnitt des Verbindungselements ist flexibel ausgeführt.
Patent DE-112012006435-B4 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtungsmodul
Inventor: KUO YICHENG
IPC: G02F1/13357
Filed: 2012-06-05
Granted: 2021-01-21
Abstract: Hintergrundbeleuchtungsmodul mit einer Rückwand (2), einer in der Rückwand (2) angeordneten Hintergrundbeleuchtungsquelle, einer in der Rückwand (2) angeordneten Lichtleitplatte (4), einer an der Lichtleitplatte (4) angeordneten Optikfolienvorrichtung (6) und einem in der Rückwand (2) angeordneten unterteilten Form-Rahmen (8), wobei der unterteilte Form-Rahmen (8) mehrere voneinander beabstandete Ecken-Teile (82) aufweist, die jeweils an der Optikfolienvorrichtung (6) platziert sind, und wobei die Ecken-Teile (82) eine mit Abstand von der Optikfolienvorrichtung (6) angeordnete Haltefläche zum Halten eines Flüssigkristallbildschirms aufweisen,wobei die Rückwand eine Bodenplatte (22) und mehrere mit der Bodenplatte (22) verbundene Seitenplatten (24) aufweist, wobei die Ecken-Teile (82) an den Seitenplatten (24) der Rückwand (2) angebracht sind,wobei die Ecken-Teile (82) jeweils an Verbindungsbereichen zwischen den Seitenplatten (24) angeordnet sind,wobei jedes der Ecken-Teile (82) ein erstes Verbindungsteil (84) und ein zweites Verbindungsteil (86) aufweist, das rechtwinklig mit dem ersten Verbindungsteil (84) verbunden ist, wobei die ersten und zweiten Verbindungsteile (84, 86) jeweils gegen Innenflächen zweier angrenzender der Seitenplatten (24) positioniert sind,wobei die Ecken-Teile (82) einen Rückhalteabschnitt (824) aufweisen, der an einer nahe der Optikfolienvorrichtung (6) gelegenen Stelle ausgebildet ist, wobei die Optikfolienvorrichtung (6) einen komplementären Abschnitt (62) bildet, der dem Rückhalteabschnitt (824) entspricht, und wobei bei hergestelltem Zusammengriff zwischen dem Rückhalteabschnitt (824) und dem komplementären Abschnitt (62) die Optikfolienvorrichtung (6) sicher an der Lichtleitplatte (4) rückgehalten ist,wobei der Rückhalteabschnitt (824) ein Vorsprung ist, der von einer unteren Fläche (826) des Ecken-Teils (82) absteht, die der Optikfolienvorrichtung (6) benachbart ist, wobei der komplementäre Abschnitt (62) eine entsprechende Öffnung ist, die in der Optikfolienvorrichtung (6) ausgebildet ist, undwobei der Vorsprung an einem Verbindungsbereich zwischen den ersten und zweiten Verbindungsteilen (84, 86) angeordnet ist und eine zylindrische Form hat, wobei die entsprechende Öffnung eine kreisförmige Durchgangsöffnung ist, die Seitenplatten (24) in einer Anzahl von vier vorgesehen sind und die Ecken-Teile (82) in einer Anzahl vorgesehen sind, die dementsprechend vier beträgt.
Patent DE-112013007144-B4 (DE)
Title: Adaptiver Übergang eines Benutzergeräts
Inventor: HUANG ANPENG
IPC: H04W72/04
Filed: 2013-06-07
Granted: 2018-10-11
Abstract: Verfahren, umfassend:
 gleichzeitiges Starten eines ersten Zeitgebers und eines zweiten Zeitgebers bezüglich eines Funkkommunikationsgeräts, wenn das Funkkommunikationsgerät ein erstes Datenpaket in einem ersten Typ von Kommunikationszustand empfängt oder sendet, wobei:
 der erste Zeitgeber nach einer ersten Zeitdauer abläuft,
 der zweite Zeitgeber nach einer zweiten Zeitdauer ab dem Starten abläuft, und
 die zweite Zeitdauer länger als die erste Zeitdauer ist;
 Empfangen eines oder mehrerer zweiter Datenpakete, die dem Funkkommunikationsgerät zugeordnet sind;
 Halten des Funkkommunikationsgeräts in dem ersten Typ von Kommunikationszustand, wenn das Empfangen erfolgt, bevor der erste Zeitgeber abgelaufen ist; und
 ansprechend auf ein Ereignis, das anzeigt, dass das Funkkommunikationsgerät zwischen zwei Zellen wechselt:
 wechselt das Funkkommunikationsgerät in einen zweiten Typ von Kommunikationszustand, der von dem ersten Typ von Kommunikationszustand verschieden ist, wenn der erste Zeitgeber abgelaufen ist und der zweite Zeitgeber nicht abgelaufen ist; und
 hält das Funkkommunikationsgerät den ersten Typ von Kommunikationszustand, wenn der zweite Zeitgeber abgelaufen ist.
Patent DE-112016000431-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung aus einem Block-Copolymer und einem Fluoralkoholadditiv und Verfahren
Inventor: CHENG JOY
IPC: C09D7/65
Filed: 2016-02-08
Granted: 2021-01-21
Abstract: Zusammensetzung, umfassend:i) ein Lösungsmittel;ii) ein Block-Copolymer, das umfasst:a) einen ersten Block, der eine Wiederholungseinheit der Formel (B-1) umfasst:worin I) Rwein einwertiger Rest ist, der ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus H, Methyl, Ethyl und Trifluormethyl (*-CF3), und II) Rdein einwertiger Rest ist, der einen aromatischen Ring umfasst, der an Kohlenstoff 1 gebunden ist, undb) einen zweiten Block aus aliphatischem Polycarbonat (einen Polycarbonatblock), der an den ersten Block gebunden ist; undiii) ein oberflächenaktives Polymer (SAP), das eine Fluoralkohol-Wiederholungseinheit (HFA-Wiederholungseinheit) umfasst, die mindestens eine Hexafluorisopropylalkoholgruppe (HFA-Gruppe) umfasst, wobei die HFA-Gruppe eine Strukturaufweist;wobei das Block-Copolymer und das SAP in dem Lösungsmittel gelöst sind.
Patent DE-112017001147-B4 (DE)
Title: Modul für Gastrennung, Gastrennungsverfahren und Verwendung des Gastrennungsverfahrens zur Herstellung eines Olefingases
Inventor: MIKAWA MASATO
IPC: B01D69/12
Filed: 2017-03-03
Granted: 2022-11-24
Abstract: Modul für Gastrennung (1), das eine Gastrennmembran (4) aufweist, die sich im Innern eines Gehäuses (5) befindet, wobei das Modul (1) einen ersten Raum, der von der Außenseite der Gastrennmembran (4) und dem Gehäuse (5) umschlossen ist, und einen zweiten Raum auf der Innenseite der Gastrennmembran (4) aufweist, wobei der erste Raum und der zweite Raum durch die Gastrennmembran (4) und das Gehäuse (5) voneinander getrennt sind und der erste Raum mit einer Absorptionslösung gefüllt ist, die aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Wasser sowie Flüssigkeiten oder ionischen Flüssigkeiten besteht, welche wenigstens eine Verbindung umfassen, die aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Aminen, Aminosäuren, Carbonaten, Silbersalzen und Kupfersalzen besteht,wobei das Gehäuse (5) einen Zufuhranschluss (5a) und einen Ausleitungsanschluss (5b) für ein erstes Gas, das durch den ersten Raum strömt, sowie einen Zufuhranschluss (7a) und einen Ausleitungsanschluss (7b) für ein zweites Gas, das durch den zweiten Raum strömt, aufweist,wobei das Modul (1) zwischen dem Gehäuse (5) und der Gastrennmembran (4) ein Saugrohr (12) ausweist,wobei die Hohlfasermembran (4) eine Verbundhohlfasermembran ist, die einen porösen Hohlfaserträger (2) und eine aktive Gastrennschicht (3), die sich auf der Oberfläche des Hohlfaserträgers (2) befindet, aufweist,wobei das erste Gas ein Gasgemisch ist, das die abzutrennende Gaskomponente umfasst, und das zweite Gas ein Zufuhrgas ist, das dazu dient, das abgetrennte Gas zu gewinnen, undwobei im zweiten Raum Feuchtigkeit vorhanden ist.
Patent DE-112017001546-B4 (DE)
Title: Verbindungsverfahren
Inventor: TAI TOMOYOSHI
IPC: H01L41/313
Filed: 2017-02-22
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zum Verbinden eines piezoelektrischen Materialsubstrats und eines Trägerkörpers, der einen Einkristall umfasst, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:Bereitstellen eines Siliziumoxidfilms auf dem piezoelektrischen Materialsubstrat; Bilden einer Verbindungsschicht auf dem Siliziumoxidfilm, wobei die Verbindungsschicht ein oder mehrere Materialien umfasst, die ausgewählt sind aus der Gruppe, bestehend aus Siliziumnitrid, Aluminiumnitrid, Aluminiumoxid, Tantalpentoxid, Mullit, Niobpentoxid und Titanoxid;Bestrahlen einer Oberfläche der Verbindungsschicht und einer Oberfläche des Trägerkörpers mit einem neutralisierten Strahl, um die Oberfläche der Verbindungsschicht und die Oberfläche des Trägerkörpers zu aktivieren; undVerbinden der Oberfläche der Verbindungsschicht und der Oberfläche des Trägerkörpers durch direktes Verbinden.
Patent DE-112017003723-B4 (DE)
Title: Verbesserte Steuerung einer robotischen Prothese durch ein kognitives System
Inventor: RAKSHIT SARBAJIT
IPC: B25J9/16
Filed: 2017-10-05
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren (300), das aufweist:einen oder mehrere Prozessoren (404), die eine Eingabe empfangen, die Bilddaten eines Objekts (160; 190) beinhaltet;einen oder mehrere Prozessoren (404), die Bildattribute des Objekts auf Grundlage einer Bildanalyse der Bilddaten des Objekts ermitteln (310);einen oder mehrere Prozessoren (404), die ermitteln (315; 325; 315, 235), ob die Bildattribute des Objekts mit einem identifizierten Objekt einer Wissensdatenbank (110; 120; 110, 120) übereinstimmen, die eine Mehrzahl von identifizierten Objekten und Manipulationsdaten beinhaltet, die jeweils der Mehrzahl von identifizierten Objekten entsprechen; undals Reaktion auf ein Feststellen (315; 325; 315, 325), dass die Bildattribute des Objekts mit dem identifizierten Objekt der Wissensdatenbank übereinstimmen, einen oder mehrere Prozessoren (404), die Manipulationsdaten, die dem identifizierten Objekt der Wissensdatenbank entsprechen, an eine mobile Steuereinheit (140) übermitteln, zur Manipulation (335) des Objekts mit den Manipulationsdaten.
Patent CH-678256-B5 (CH)
Inventor: IKEGAMI TOSHIMASA
IPC: G04G17/04
Filed: 1988-03-07
Abstract: A structure for mounting an integrated circuit chip within a timepiece is provided. An insulating circuit substrate supporting a circuit pattern thereon having terminal portions formed on the substrate is mounted on a frame. An IC chip is mounted on the circuit substrate so that the terminals of the IC chip are in facing relationship with the circuit terminal portions. A circuit cover is mounted on the frame over the IC chip and circuit substrate and biases one of the IC chip or circuit terminal portions towards each other so that the chip terminals come into conductive contact with the circuit terminal portions forming a circuit between the circuit on the substrate and the IC chip.
Patent CZ-289605-B6 (CZ)
Title: Naphthyl and dihydronaphthyl compounds, process of their preparation, intermediates and pharmaceutical compositions containing thereof
Inventor: DODGE JEFFREY ALAN
IPC: C07C43/23
Filed: 1996-07-26
Abstract: In the present invention there are disclosed compounds of the general formula I, in which Re1 represents a hydrogen atom, a hydroxyl group, the group -O(Ci1-Ci4 alkyl), -OCOCi6Hi5, -OCO(Ci1-Ci6 alkyl) or -OSOi2(Ci4-Ci6 alkyl); Re2 represents alkyl group containing 1 to 6 carbon atoms, a cycloalkyl group having 5 to 7 carbon atoms, and can be optionally substituted with 1 to 3 substituents being selected from the group comprising alkyl group containing 1 to 4 carbon atoms, alkoxyl group having 1 to 4 carbon atoms, a hydroxy group, an amino group, a nitro group, and a halogen atom; X represents the group -CH(OH)- or -CHi2-; M represents the group -CHi2CHi2- or -CH=CH-; n is the number 2 or 3; and Re3 represents the 1-piperidinyl, 1-pyrrolidinyl, methyl-1-pyrrolidinyl, dimethyl-1-pyrroli-dinyl, 4-morpholino, dimethylamino, diethylamino or 1-hexamethylenimino group or pharmaceutically acceptable salt or solvate thereof. The invention also relates to a method of using the compounds according to the present invention for treating various medicinal indications connected with postmenopausal syndrome, uterine fibroid disease, endometriosis and cell proliferation of  aortal smooth musculature. In the present invention there are also claimed disclosed pharmaceutical compositions containing compounds of the general formula I and intermediates for preparing the compounds of the general formula I.
Patent CZ-279667-B6 (CZ)
Title: Cabin chassis
Inventor: JANECKA JOSEF
IPC: B61B13/06
Filed: 1994-04-06
Abstract: The cabin chassis consists of cross mounted travelling wheels (2) driven by independent electric engines and of at least two swinging arms (4) mounted on the frame of the cabin (3) by revolving pins (6), whereas there are revolving safety wheels (5) on the swinging arms (4).<IMAGE>
Patent CZ-278046-B6 (CZ)
Title: Water-degradable foundry core and process for producing thereof
Inventor: HOLECEK STANISLAV DOC ING CSC
IPC: B22C1/00
Filed: 1991-07-04
Abstract: This water-degradable foundry core is created from a mixture of technical-grade potassium chloride and water in a weight ratio of 10 to 30:1. The method of its production consists of cold pressing the moisturized homogenous mixture for 0.5 to 2 minutes at a pressure of 50 to 200 Mpa and, after removing from the mould, the core is dried at a temperature of 110 degrees C for 2 to 4 hours.
Patent CZ-278013-B6 (CZ)
Title: Industrial burner for combustion of low-heating gases, particularly for calorimeters
Inventor: DROZD JAROMIR ING
IPC: F23D14/08
Filed: 1990-08-22
Abstract: This industrial burner consists of gas supply piping (1) which relates to the body (3) of the burner. Its upper part has a grid (4) in which there is a central hole, in which the head (5) of the burner is mounted so that it can slide, on which there is the cap (6) of the pre-heating chamber (7) in which there is an insert (8) mounted on the upper end of the gas supply tube which runs through the head (5) of the burner. Between the head and the gas supply pipe (9) there is an annular gap (12) for the supply of gas from the pre-heating chamber (7) to the inside space of the body (3) of the burner. The lower end of the gas supply tube (9) is mounted on the lower part of the body (3) of the burner mounted so that it can slide and it is connected to the gas supply piping (1).<IMAGE>
Patent CZ-285337-B6 (CZ)
Title: Filler for acoustic and thermal sealing of cavities in motor vehicle bodies
Inventor: WALENDY HANS
IPC: B60R13/08
Filed: 1992-11-25
Abstract: PCT No. PCT/EP92/02717 Sec. 371 Date Sep. 6, 1994 Sec. 102(e) Date Sep. 6, 1994 PCT Filed Nov. 25, 1992 PCT Pub. No. WO93/11001 PCT Pub. Date Jun. 10, 1993.The invention relates to a filler body (1) for acoustic and thermal sealing of hollow spaces in vehicle bodywork, constituted as a molded part of resilient, porous material (4) of sufficient restoring resilience, enveloped in foil, which part is subjected to a vacuum prior to introduction into the hollow space (5). The molded part is self-supporting and has, in the direction of introduction, which is perpendicular to the plane of installation, a large bending stiffness by virtue of a flat, thin intermediate layer (3).
Patent CZ-290351-B6 (CZ)
Title: Skin lightening cosmetic composition, skin lightening method in mammals and process for preparing such cosmetic composition
Inventor: KAWATO JUNJI
IPC: A61K8/00
Filed: 1996-11-04
Abstract: The present invention relates to skin lightening comprising: 0.1 to 5 percent by weight, based on the composition total weight, of at least one water-soluble reducing agent selected from the group consisting of sodium sulfite, potassium sulfite, ammonium sulfite, sodium hydrogen sulfite, potassium hydrogen sulfite, ammonium hydrogen sulfite, sodium metabisulfite, potassium metabisulfite, formic acid, oxalic acid and mixtures thereof, and a cosmetically acceptable carrier and lecithin, whereby the said cosmetic composition is substantially free of hydroquinone or hydroquinone derivatives. Said reducing agent is preferably  selected from the group consisting of sodium sulfite, sodium hydrogen sulfite, sodium metabisulfite, and mixtures thereof. The cosmetic composition comprises a) 1 to 5 percent by weight, based on the composition total weight, of at least one water-soluble reducing agent selected from the group consisting of sodium sulfite, potassium sulfite, ammonium sulfite, sodium hydrogen sulfite, potassium hydrogen sulfite, ammonium hydrogen sulfite, sodium metabisulfite, potassium metabisulfite, formic acid, oxalic acid and mixtures thereof, b) a cosmetically acceptable liquid oil, c) a polyhydric alcohol, d) a solid fatty alcohol, e) a surfactant, f) water, and g) lecithin, wherein at least a portion of the above specified components (a), (b), (c), (d), (e), (f) and (g) forms a liquid crystal. These compositions satisfy needs for a lightening effect on a skin of a mammal.
Patent CZ-284703-B6 (CZ)
Title: Voltage discharge gap in fuse carrier
Inventor: HRUZA RADEK ING
IPC: H02H1/00
Filed: 1996-11-06
Abstract: A voltage discharge gap in a fuse carrier to protect the electrical device against surges of any origin, arranged in the fuse carrier case (10) as a mounted array of the varistor plate (1) with a fusing conductor (4) connected in series. The fusing conductor (4) is surrounded by extinguisher powder (12) inside the case (10).<IMAGE>
Patent SK-280634-B6 (SK)
Title: Vehicle for collecting and transporting waste materials
Inventor: GEORG EDGAR
IPC: B65F3/02
Filed: 1993-02-08
Abstract: Known vehicles for the disposal of waste materials have a collecting container arranged on the vehicle behind the driver's cab and provided at its end on the driver's cab side with a filling opening (10), as well as a pair of swivelling arms (25) provided with a carrying and tilting device that picks up at least one waste container (24) positioned in front of the front side of the vehicle, moves the picked-up waste container (24) over the driver's cab and empties it in the area of the filling opening (10) of the collecting container behind the driver's cab. The known vehicles require however a great working height, which precisely is often not available in communal waste disposal. To improve such vehicles, a carrier (29) is arranged on the vehicle and the pair (25) of swivelling arms is secured to the carrier (39) with its pivot (26) in the upper front area of the driver's cab (1).