baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004022915-B4 (DE)
Title: Indolstyryl-Verbindung zur Verwendung in Aufnahmemedien und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: WANG SHIN-SHIN
IPC: G11B7/24085
Filed: 2004-05-10
Granted: 2009-03-19
Abstract: Indolstyryl-Verbindung
mit einer Formel (I):  oder Formel (II):  worin  R 1  für -CH 2 SO 2 C 6 H 5  steht;  R 2  und
R 3  gleich oder verschieden sind und für ein Wasserstoffatom,
eine substituierte oder nichtsubstituierte Alkylgruppe mit 1 bis
8 Kohlenstoffatomen, eine substituierte oder nichtsubstituierte
Alkoxygruppe mit 1 bis 8 Kohlenstoffatomen oder eine Alkoxykarbonylgruppe
stehen, und R 2  und R 3  wahlweise
eine Heterozykloalkylgruppe, He tero-Polyzykloalkylgruppe oder Heteroarylgruppe
mit N oder Anilin daran gebunden umfassen;  R 4  und
R 5  gleich oder verschieden sind und für ein Wasserstoffatom,
eine Alkylgruppe, Alkoxygruppe, Fluoroalkylgruppe, ein Halogenatom,
eine Nitrogruppe, Karboxylgruppe, Azylgruppe, Sulfonsäuregruppe,
Sulfonylgruppe, Sulfoamidgruppe, Aminogruppe oder Amidgruppe stehen;  R 4  n-mal vorliegt, wobei n 1 bis 4 ist;  Y –  Tetrazyano-p-Cuinodimethan
(TCNQ – ),
Tetrazyanoethylen (TCNE – ), ClO 4   – ,
SbF 6   – , PF 6   – ,
BF 4   – , ein Halogenanion, HSO 3   – , HSO 4   – ,
oder ein organometallisches Anion ist; und  R 7  für -CH 2 C 6 H 4 CO 2 R 6 , -CH 2 SO 2 C 6 H 5 ,
-CH 2 C 6 H 5 , -(CH 2 ) n CO 2 R 6 , -(CH 2 ) n SO 3 R 6 , α-Naphthylmethyl
oder β-Naphthylmethyl
steht, wobei n 1 bis 8 ist und R 6  eine substituierte
oder nichtsubstituierte...
Patent DE-102004028334-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung mit Haltebrücke für einen Stecker
Inventor: MACHILL ANDREAS
IPC: H01R13/73
Filed: 2004-06-11
Granted: 2006-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor, insbesondere einen an einem Radlager eines Kraftfahrzeuges befestigten Sensor zur Drehzahlmessung, mit einem Befestigungsring, einem Sensorblock, mindestens einer elektrischen Leitung, mindestens einem Stecker und mindestens einer Haltebrücke, wobei der Sensorblock mittels der elektrischen Leitung mit dem Stecker elektrisch verbunden ist und der Sensorblock zumindest mittels einer Kunststoffumspritzung mit dem Befestigungsring verbunden ist. DOLLAR A Um einen Sensor anzugeben, der besonders kostengünstig herstellbar und montierbar ist, dabei jedoch einen wirksamen Schutz seines Steckers und der zu ihm führenden elektrischen Leitung gewährleistet, ist einstückig an der Kunststoffumspritzung eine Haltebrücke angeformt, die den Stecker trägt, bis der Sensor am Ort seiner endgültigen Bestimmung montiert ist.
Patent DE-102004039477-B4 (DE)
Title: Turbinengehäuse für einen Abgasturbolader
Inventor: BURMESTER HERMANN
IPC: F01D25/24
Filed: 2004-08-14
Granted: 2015-01-08
Abstract: Turbinengehäuse für einen Abgasturbolader, das ein aus Blech gefertigtes, einflutiges Spiralgehäuse aufweist, das einen Leitapparat mit Leitschaufeln umgibt und in einer Ebene quer zu einer Drehachse des Abgasturboladers geteilt ist, wobei die Teile des Spiralgehäuses miteinander gasdicht verschweißt sind und ein erstes Teil außerdem mit einem Auslassstutzen verschweißt und gegenüber einer Konturhülse gasdicht abgedichtet ist und das andere, zweite Teil mit einem Verbindungselement zum Befestigen an einem Lagergehäuse verschweißt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Teil (11) die spiralförmige Kontur des Spiralkanals (14) bildet, während das zweite Teil eine ebene Grundplatte (15) ist, wobei das erste Teil (11) des Spiralgehäuses einen äußeren, radial verlaufenden Flansch (12) besitzt, der mittels einer i-förmigen Schweißnaht (16) mit der Grundplatte (15) verbunden ist, und wobei die Leitschaufeln mittels eines Verstellmechanismus verstellbar sind, wobei eine Lagerplatte (24) des Verstellmechanismus (23) mittels eines Halterings (22) gehalten ist, der mit einem äußeren Kragen (37) zwischen einem Trägerring (17, 39) und dem Lagergehäuse (20) fest eingespannt ist, und der Trägerring (39) aus Blech gefertigt ist, wobei der Trägerring (39) einen Kragen (40) besitzt, der der Schräge einer Bandschelle (36) und einer zugeordneten Anlagefläche (41) des Lagergehäuses (20) angepasst ist.
Patent DE-102004040967-B4 (DE)
Title: Schaltung mit hoher Isolation zwischen Sende- und Empfangspfad und Bauelement mit der Schaltung
Inventor: SCHÖNING JENS
IPC: H04B1/40
Filed: 2004-08-24
Granted: 2019-02-21
Abstract: Elektrische Schaltung
 - mit einem Antennentor (ANT), an das ein erster Signalpfad (RX) zur Übertragung von Empfangssignalen und ein zweiter Signalpfad (TX) zur Übertragung von Sendesignalen angeschlossen sind,
 - mit einem im ersten Signalpfad (RX) angeordneten Filter (BP1),
 - mit mehreren zwischen dem Antennentor (ANT) und dem Filter (BP1) hintereinander geschalteten Sperrschaltungen (SS1, SS2), die jeweils mindestens einen im Signalpfad angeordneten Impedanzwandler und einen Querzweig zur Masse aufweisen, in dem ein Schalterelement eines Schalters (S1, S2) und eine Kapazität (C1, C2) in Serie geschaltet sind,
 - wobei der Querzweig beim durchgeschalteten Schalterelement für ein elektrisches HF-Signal einer im Sperrbereich liegenden Frequenz einen Saugkreis zur Masse bildet,
 - wobei der Impedanzwandler als Transformationsleitung (TL1, TL2) der Länge λ/4 ausgebildet ist, in der λ die Wellenlänge einer zu unterdrückenden Frequenz ist,
 - bei der ein weiterer Querzweig vorgesehen ist, in dem eine Induktivität (L1, L2) angeordnet ist, die beim durchgeschalteten Schalterelement (D2, D4) einen DC-Saugkreis bildet.
Patent DE-102004048081-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von Reifegas für die Reifung klimakterischer Früchte in stationären Reifekammern sowie mobilen Reifecontainern
Inventor: FRANKE KLAUS DIETER
IPC: A23N15/06
Filed: 2004-10-02
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Reifegas für
die Reifung klimakterischer Früchte
in Reifekammern, dadurch gekennzeichnet, daß unter Einsatz eines Stickstoffgenerators
Stickstoff aus extern zugeführter Druckluft
gewonnen wird, der Stickstoff in einem Gasmischer mit extern zugeführtem Ethylen
zu einer gewünschten
Reifegaskonzentration vermischt wird und das so erzeugte Reifegas über eine
Schlauchleitung oder ein Rohrleitungsnetz den angeschlossenen Reifekammern
zugeführt
wird.
Patent DE-102005011424-B4 (DE)
Title: Taktstoppdetektor
Inventor: SUH JUNGWON
IPC: G06F1/32
Filed: 2005-03-11
Granted: 2016-08-25
Abstract: Taktstoppdetektor (52) für einen Speicher (36), der folgende Merkmale aufweist einen ersten Schalter (104), verbunden mit einem ersten Signalweg (56b) zum Empfang eines invertierten Taktsignals (/iCLK), der sich ansprechend auf einen ersten logischen Pegel des invertierten Taktsignals schließt, um einen Kondensator (120) zu laden; einen zweiten Schalter (108), verbunden mit einem ersten Signalweg (56b) zum Empfang des invertierten Taktsignals (/iCLK), der sich ansprechend auf einen zweiten logischen Pegel des invertierten Taktsignals schließt, um den Kondensator (120) zu entladen; und eine Logikschaltung (126), verbunden mit einem zweiten Signalweg (56a) zum Empfang eines Taktsignals (iCLK) und mit dem Kondensator, die basierend auf einem logischen Pegel des Taktsignals und einem Ladungszustand des Kondensators (120) einen ersten oder einen zweiten Zustand eines Steuersignal (CLKSTOP) ausgibt.
Patent DE-102005012357-B4 (DE)
Title: Fußgängerschutzvorrichtung
Inventor: OHTAKA KOJI
IPC: B60R21/01
Filed: 2005-03-17
Granted: 2016-02-04
Abstract: Eine Fußgängerschutzvorrichtung für ein Fahrzeug (100), wobei die Fußgängerschutzvorrichtung aufweist: einen Kollisionssensor (1), der an einem Frontabschnitt des Fahrzeugs (100) angebracht ist, um eine Kollision zu erkennen und ein Erkennungssignal zu erzeugen; und eine elektronische Steuereinheit (2), um entsprechend dem Erkennungssignal zu erkennen, ob das Fahrzeug (100) mit einem Fußgänger zusammenstößt, wobei die elektronische Steuereinheit (2) ein Fußgängerkollisionssignal erzeugt, wenn die elektronische Steuereinheit (2) erkennt, dass das Fahrzeug (100) mit dem Fußgänger zusammenstößt, und eine Höhenverstellungseinheit (5), die mit einem Stoßdämpfer (63) des Fahrzeugs (100) verbunden ist, um den Frontabschnitt des Fahrzeugs (100) durch Komprimieren des Stoßdämpfers (63) abzusenken, und einen hydraulischen Zylinder (50), der parallel zum Stoßdämpfer (63) in Richtung einer Mittelachse des Stoßdämpfers (63) angeordnet ist, wobei der hydraulische Zylinder (50) verkürzt oder verlängert wird, wenn das Fußgängerkollisionssignal durch die elektronische Steuereinheit (2) in den hydraulischen Zylinder (50) eingegeben wird; dadurch gekennzeichnet, dass die Höhenverstellungseinheit (5) mindestens einen Frontabschnitt des Fahrzeugs (100) absenkt, wenn das Fußgängerkollisionssignal durch die elektronische Steuereinheit (2) erzeugt wird, und die Fußgängerschutzvorrichtung weiter aufweist: eine Hebeeinheit (3), um eine Haube (500) des Fahrzeugs (100) anzuheben, wenn das Fußgängerkollisionssignal von der elektronischen Steuereinheit (2) erzeugt wird, und die Höhenverstellungseinheit (5) weiter aufweist: einen oberen Arm (51), wobei ein Ende mit einem oberen Abschnitt des Stoßdämpfers (63), und das andere Ende mit einem unteren Abschnitt des hydraulischen Zylinders (50) verbunden ist; und einen unteren Arm (52), wobei ein Ende mit einem unteren Abschnitt des Stoßdämpfers (63), und das andere Ende mit einem oberen Abschnitt des hydraulischen Zylinders (50) verbunden ist, und wobei der obere Arm 51 und der untere Arm 52 eine kurbelartige Form aufweisen.
Patent DE-102005013763-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Anordnung zur Wärmeableitung
Inventor: PRAUTZSCH HARALD
IPC: H05K1/18
Filed: 2005-03-22
Granted: 2007-09-13
Abstract: Herstellungsverfahren
für eine
Anordnung zur Wärmeableitung
von auf einer Leiterplatte (23) bestückten und zu kühlenden
Halbleitern,  dadurch gekennzeichnet, dass  – in einem
ersten Verfahrensschritt eine Leiterplatte (23) mit zu kühlenden
Halbleitern bestückt
wird, wobei Kühlflächen (2)
der Halbleiter an einem Teilbereich (21) einer Leiterplatte (23)
aufgelegt, insbesondere ausgerichtet, sind,  – in einem
folgenden Verfahrensschritt die Leiterplatte (23) und die Halbleiter
gelötet
werden,  – in
einem darauf folgenden Verfahrensschritt der unter den Kühlflächen (2)
der Halbleiter angeordnete Teilbereich (21) der Leiterplatte (23)
entfernt wird und  – in
einem weiteren Verfahrensschritt die Leiterplatte (23) mit dem Kühlkörper verbunden
wird.
Patent DE-102005017677-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auslegung einer monolithisch integrierten, modengekoppelten Halbleiterlaser-Pulsquelle
Inventor: FIDORRA SYBILLE
IPC: H01S5/34
Filed: 2005-04-11
Granted: 2007-07-19
Abstract: Verfahren
zur Auslegung einer monolithisch integrierten, modengekoppelten
Halbleiterlaser-Pulsquelle mit einem aus einer Anzahl n W  Quantumwellschichten
aufgebauten aktiven Wellenleiter mit einer sättigbaren Absorbersektion und
einer Verstärkersektion
in Linearanordnung in einem aktiven Bereich,  dadurch gekennzeichnet,
dass  für
eine Minimierung des Amplitudenrauschens die Anzahl n W  Quantumwellschichten
aus den Anzahlen n ws  und n wv  aus
zwei Optimierungskriterien für
das Verhalten der Halbleiter-Laserpulsquelle (HL-PQ), die in einem
passiven Bereich (PB) zumindest eine Gittersektion (GS) aufweist,
unter Berücksichtigung
der Einflussstärke
der Optimierungskriterien auf das Verhalten der Halbleiter-Laserpulsquelle ausgewählt wird
mit einem  I. Optimierungskriterium: Bestimmung der Anzahl n WS  Quantumwellschichten (QWS) mit der Anforderung
einer Minimierung des Sättigungsverhaltens
durch eine Maximierung der Sättigungsenergie
(E sat ) der Verstärkersektion (VS)  (Max(E sat ) ⇔ Min(Γ w ·n wS )) durch eine Minimierung des Produkts
von Γ w  und n wS  gemäß  mit  Γ w  =
optischer Confinement-Faktor für
die optische Feldverteilung im aktiven Wellenleiter der Struktur
mit n w  Quantumwellschichten,  G' = modaler
differenzieller Verstärkungskoeffizient
dG/dN mit N...
Patent DE-102005033946-B4 (DE)
Title: Fördersystem
Inventor: SKLJAROW PAUL DIPL -ING
IPC: B65G47/64
Filed: 2005-07-20
Granted: 2018-06-28
Abstract: Fördersystem (10), umfassend:- eine Förderbahn (12) mit einem sich wenigstens längs eines Teilabschnitts der Förderbahn (12) bewegenden Fördermittel (12a), und- wenigstens einen Werkstückträger (14), der mit dem Fördermittel (12a) zur Bewegung längs der Förderbahn (12) in Mitnahmeeingriff bringbar ist, wobei der wenigstens eine Werkstückträger (14) eine erste Steuerkurve (20) und eine zweite Steuerkurve (22) aufweist, und der Förderbahn (12) ein erster Steuerkurvenfolger (16a) und ein zweiter Steuerkurvenfolger (16b) zugeordnet sind,wobei der erste Steuerkurvenfolger (16a) mit der ersten Steuerkurve (20) in einen ersten Steuereingriff und der zweite Steuerkurvenfolger (16b) mit der zweiten Steuerkurve (22) in einen zweiten Steuereingriff bringbar ist, undwobei die Steuerkurven (20, 22) und die ihnen zugeordneten Steuerkurvenfolger (16a, 16b) derart ausgebildet oder/und angeordnet sind, dass der wenigstens eine Werkstückträger (14) durch das Zusammenwirken des ersten Steuereingriffs und des zweiten Steuereingriffs seitlich von dem Teilabschnitt der Förderbahn (12) auslenkbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Steuerkurve (22) ausgehend von ihrem an einem vorauslaufenden Ende (14g) des Werkstückträgers vorgesehenen Anfangsabschnitt (22a) sich längs wenigstens eines Teilabschnitts (22b) ihres weiteren Verlaufs zunehmend von der ersten Steuerkurve (20) entfernt,wobei sich wenigstens einer der Teilabschnitte (22b) an den Anfangsabschnitt (22a) anschließt.
Patent DE-102005035275-B4 (DE)
Title: Mineralöle mit verbesserter Leitfähigkeit und Kältefließfähigkeit
Inventor: KRULL MATTHIAS
IPC: C10L1/16
Filed: 2005-07-28
Granted: 2007-10-11
Abstract: Verwendung
von Zusammensetzungen, die mindestens ein Alkylphenol-Aldehydharz (Bestandteil
I), das ein Strukturelement der Formel  worin R 5  für C 1 -C 200 -Alkyl oder
-Alkenyl, O-R 6  oder O-C(O)-R 6 ,
R 6  für
C 1 -C 200 -Alkyl oder
-Alkenyl und n für
eine Zahl von 2 bis 100 steht, enthält und, bezogen auf das Alkylphenol-Aldehydharz
oder die Alkylphenol-Aldehydharze, 0,1 bis 10 Gewichtsteile mindestens
einer polaren öllöslichen
Stickstoffverbindung (Bestandteil II) enthalten, zur Verbesserung
der elektrischen Leitfähigkeit
von Mineralöldestillaten
mit einem Wassergehalt von weniger als 150 ppm, in einer Menge so
dass die Mineralöldestillate
eine Leitfähigkeit
vom mindestens 50 pS/m aufweisen.
Patent DE-102005035935-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürgriff mit integriertem kapazitiven Sensor, induktiver Sendeantenne und einer Anordnung zum Vermindern von Fehlauslösungen des kapazitiven Sensors
Inventor: USELLI GIANNI
IPC: E05B81/78
Filed: 2005-07-28
Granted: 2016-02-18
Abstract: Kraftfahrzeugtürgriff (1), enthaltend: a) eine Sensorelektrode (3) eines kapazitiven Annäherungssensors, b) eine mit der Sensorelektrode (3) gekoppelte Steuer- und Auswerteschaltung (5), c) eine Masseleitung (6) und wenigstens eine Spannungsversorgungsleitung (7), die mit der Steuer- und Auswerteschaltung (5) gekoppelt und aus dem Türgriff (1) herausgeführt sind, d) eine Antennenspule (9), die in der Nähe der Sensorelektrode (3) angeordnet ist und zum Aussenden langwelliger HF-Signale dient, e) wenigstens eine Antennenspulenzuleitung (10), die neben der Masse- und der Spannungsversorgungsleitung (6, 7) aus dem Türgriff (1) herausgeführt ist, und dadurch gekennzeichnet, daß in dem Kraftfahrzeugtürgriff (1) wenigstens ein Kondensator (11, 12) zwischen der wenigstens einen Antennenspulenzuleitung (10) und der Masseleitung (6) und/oder der Spannungsversorgungsleitung (7) eingekoppelt ist, wobei die Kapazität des Kondensators (11, 12) so gewählt ist, daß der Einfluß von Störsignalen auf der wenigstens einen Antennenspulenzuleitung (10) auf die von der Steuer- und Auswerteschaltung (5) erfaßte Kapazität des kapazitiven Annäherungssensors verringert wird, ohne das Senden der langwelligen HF-Signale durch die Antennenspule (9) wesentlich zu beeinträchtigen.
Patent DE-102005049485-B4 (DE)
Inventor: BIEBER GERALD
IPC: G11B27/10
Filed: 2005-10-13
Granted: 2007-10-18
Abstract: For controlling the acoustic reproduction of audio data containing audio elements that are periodically repeated, movement data regarding a movement process is detected. The movement process contains recurring events. Reproduction of the audio data is controlled using the movement data in such a way that at least within a certain period, one out of n audio elements that are periodically repeated is reproduced in synchrony with the moment one of the recurring events occurs (synchronization) or is reproduced temporally offset by a given amount of time from the moment one of the recurring events occurs (offset synchronization). The value n represents a positive integer.
Patent DE-102006007732-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung eines Abschleppsituation
Inventor: EICHLER ALEXANDER
IPC: B60W40/12
Filed: 2006-02-20
Granted: 2019-07-04
Abstract: Verfahren zur Erkennung des Vorhandenseins einer durch ein Kraftfahrzeug gezogenen Last, bei dem- eine die Querdynamik des Kraftfahrzeugs beschreibende Ist-Querdynamikgröße ermittelt wird (201),- ein Querdynamikmodellwert für die die Querdynamik des Kraftfahrzeugs beschreibende Querdynamikgröße ermittelt wird (202),- aus der Ist-Querdynamikgröße und dem Querdynamikmodellwert auf das Vorhandensein einer gezogenen Last geschlossen wird (205).
Patent DE-102006009258-B4 (DE)
Title: Trocknungsmodul zur kontinuierlichen Wirbelschicht-Verdampfungstrocknung von Schüttgut oder Granulat sowie dieses Trocknungsmodul enthaltende Trocknungsanlage
Inventor: PAGOTTO AMEDEO
IPC: F26B3/347
Filed: 2006-02-28
Granted: 2021-01-21
Abstract: Trocknungsmodul zur kontinuierlichen Wirbelschicht-Verdampfungstrocknung von Schüttgut oder Granulat (M), wobei das Trocknungsmodul (A) von einem Behälter (1) gebildet wird, mit:- einer Hauptkammer (S) mit einer Atmosphäre kontrolliertem Drucks, die einen länglichen, durchgehenden Tunnel bildet, der an der Oberseite eine Eingangsöffnung (102) und an der Unterseite eine Ausgangsöffnung (103) für das Schüttgut oder Granulat (M) aufweist,- einem luftdurchlässigen Förderband (2), das sich in Längsrichtung des Behälters (1) bzw. der Hauptkammer (S) darin erstreckt und das durch die Eingangsöffnung (102) eintretende Schüttgut oder Granulat (M) aufnimmt und zur Ausgangsöffnung (103) führt,- an der Oberseite des Behälters (1) befestigte Mikrowellengeneratoren (3) zum Erwärmen des auf dem darunter liegenden Förderband (2) befindlichen Schüttguts oder Granulats (M) in der Hauptkammer (S),- mindestens einer entlang der Hauptkammer (S) und unterhalb der oberen Lage des Förderbands (2) angeordneten kastenartigen Nebenkammer (4), an deren Oberseite ein temperaturgeregelter Druckluftstrom austritt, der durch die obere Lage des Förderbands (2) und das darauf befindliche Schüttgut oder Granulat (M) strömt, so dass sich eine Wirbelschicht ausbilden kann,- einer Ansaugeinheit zur Kontrolle des Luftdrucks in der Hauptkammer (S),- einer Steuereinheit zur sensorgesteuerten Regelung von Luftzufuhr, Temperatur und Luftdruck.
Patent DE-102006009923-B4 (DE)
Title: Bausatz aus Fadengebilde und Formkörper
Inventor: ROYE ANDREAS
IPC: D04B21/14
Filed: 2006-03-03
Granted: 2010-04-01
Abstract: Vorrichtung (16) umfassend wenigstens einen Bausatz (1) aufweisend zumindest  a) ein Fadengebilde (2) umfassend eine mit mindestens einem Faden (3) gebildete Grundlage (4) und eine Mehrzahl von Stegen (5), wobei:  – sich die Stege (5) jeweils von der Grundlage (4) aus erstrecken,  – eine mit mindestens einem Faden (3) gebildete Begrenzungsfläche (6) aufweisen, und  – die Begrenzungsfläche (6) mittels wenigstens eines Fadens (3) zur Grundlage (4) beabstandet gehalten wird,  b) einen Formkörper (7), der in wenigstens einer zwischen zwei Stegen (5) gebildeten Aussparung (8) positionierbar ist,  wobei der Formkörper (7) in einer Aussparung (8) des Fadengebildes (2) angeordnet ist und ein Zusatzmaterial (17) vorgesehen ist, das den wenigstens einen Bausatz (1) bedeckt sowie das Fadengebilde (2) im Bereich der Stege (5) durchdringt.
Patent DE-102006024445-B4 (DE)
Title: Kupplungsanordnung, Getriebe und Verfahren zum Liefern einer Kühlflüssigkeitsströmung
Inventor: MAGUIRE JOEL M
IPC: F16H57/04
Filed: 2006-05-24
Granted: 2014-10-09
Abstract: Kupplungsanordnung (218) für ein Getriebe (10) mit einer Druckflüssigkeitsquelle, die folgendes aufweist: selektiv einrückbare Kupplungsplatten (122, 126) mit einer Anlegeplatte; einen Kolben (232, 232'), der zwischen einer Anlegeposition und einer Ausrückposition beweglich ist, um die Kupplungsplatten (122, 126) einzurücken bzw. auszurücken; und eine Anlegeplattenabdeckung (240), die mit der Anlegeplatte zusammenwirkt, um wenigstens teilweise einen ringförmigen Hohlraum (252) zu bilden, der abgedichtet wird, so daß er von der Druckflüssigkeitsquelle gelieferte Druckflüssigkeit enthält, wenn der Kolben (232, 232') in die Anlegeposition bewegt wird, wodurch gestattet wird, daß Druckflüssigkeit radial nach innen über die eingerückten Kupplungsplatten (122, 126) strömt, und der geöffnet wird, um zu gestatten, daß Flüssigkeit aus dem ringförmigen Hohlraum (252) entleert wird, wenn der Kolben (232, 232') in die Ausrückposition bewegt wird, wodurch gestattet wird, daß zentrifugal gepumpte Flüssigkeit radial nach außen über die ausgerückten Kupplungsplatten (122, 126) strömt; wobei eine Öffnung (276) vorgesehen ist, die in der Ausrückposition entsperrt ist, so dass zentrifugal gepumpte Flüssigkeit aus dem Hohlraum (252) abströmen kann, und die in der Anlegeposition gesperrt ist, so dass von der Druckflüssigkeitsquelle gelieferte Druckflüssigkeit radial nach innen über die eingerückten Kupplungsplatten (122, 126) strömen kann; dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (276) in der Anlegeplattenabdeckung (240) ausgebildet ist, wobei die Anlegeplattenabdeckung (240) ein Klappenventil (277) umfaßt, welches an die Öffnung (276) angelenkt ist, und wobei das Klappenventil (277) von dem Kolben (232, 232') geschlossen wird, um die Öffnung (276) zu sperren, wodurch der ringförmige Hohlraum (252) abgedichtet wird, um zu bewirken, daß Flüssigkeit darin enthalten ist, wenn der Kolben (232, 232') in die Anlegeposition bewegt wird, und geöffnet wird, um die Öffnung (276) zu entsperren, wodurch der ringförmige Hohlraum (252) geöffnet wird, um zu gestatten, daß Flüssigkeit aus dem ringförmigen Hohlraum (252) entleert wird, wenn der Kolben (232, 232') in die Ausrückposition bewegt ist.
Patent DE-102006024910-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Kanalschätzung
Inventor: KRONDORF MARCO
IPC: H04B17/00
Filed: 2006-05-24
Granted: 2010-03-18
Abstract: Verfahren zur Kanalschätzung eines Funkkanals mittels eines Pilotsignale und Nutzsignale enthaltenden Empfangssignals, wobei mit den empfangenen Pilotsignalen ein Signal-Stör-Verhältnis ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Kanallängenhypothesen   mit verschiedenen Kanallängen L festgelegt werden, dass aus dem Empfangssignal für jede Kanallängenhypothese   eine zugehörige Kanalenergie E berechnet wird, dass mit dem Signal-Stör-Verhältnis für jede Kanallängenhypothese   eine Störenergie   berechnet wird und dass in Abhängigkeit von der Störenergie   und der Kanalenergie E diejenige Kanallängenhypothese   für den Empfang des Nutzsignals ausgewählt wird, die einen kleinstmöglichsten Kanalschätzfehler aufweist.
Patent DE-102006035966-B4 (DE)
Title: Deichelement
Inventor: SCHNEIDER REINHARD
IPC: E02B3/10
Filed: 2006-08-02
Granted: 2008-06-12
Abstract: Deichelement
mit einem Traggestell (10) und einer am Traggestell (10) angeordneten,
zumindest im Bereich einer Behälterunterseite
(14) flexiblen Behälterhülle (12)
zur Ausbildung eines nach oben hin offenen Aufnahmebehälters zur
Aufnahme von Füllgut
(16), wie zum Beispiel Sand, Steine, Kies oder Erde, dadurch gekennzeichnet,
dass im Bereich der Behälterunterseite
(14) mindestens eine Öffnung
vorgesehen ist, die so ausgebildet ist, dass beim Anheben des Deichelementes
das Füllgut
durch die Öffnung
herausrieseln kann und dass beim Aufliegen des Deichelements auf
der Unterlage die Dichtwirkung des Deichelements nicht beeinträchtigt ist.