baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016204325-B4 (DE)
Title: Verkehrszeichenbestimmungsvorrichtung
Inventor: TAKIGUCHI HIROTAKA
IPC: G01C21/30
Filed: 2016-03-16
Granted: 2021-10-28
Abstract: Verkehrszeichenbestimmungsvorrichtung, welche aufweist:einen Bilderkennungsabschnitt (14), der ein erstes Verkehrsregelungszeichen durch Ausführung eines Bilderkennungsprozesses an einem Bild eines Bereichs vor einem Fahrzeug detektiert, das von einem am Fahrzeug vorgesehenen Abbildungsabschnitt (12) aufgenommen wird;einen Karteninformationserfassungsabschnitt (24), der unter Verwendung einer Position des Fahrzeugs einen Straßenabschnitt, der ein zweites Verkehrsregelungszeichen an der Position des Fahrzeugs enthält, aus einem Kartendatenspeicherabschnitt (22) erfasst, der Kartendaten speichert, die Straßenabschnittinformation im Bezug auf eine Karte darstellende Straßen enthält; undeinen Verkehrszeichenbestimmungsabschnitt (32), der eine Auswahl eines einem Insassen zu meldenden gegenwärtigen Verkehrsregelungszeichens auf einem gegenwärtigen Straßenabschnitt basierend auf dem ersten Verkehrsregelungszeichen und dem zweiten Verkehrsregelungszeichen bestimmt;dadurch gekennzeichnet, dass, wenn sich nach der Detektion eines gegenwärtigen ersten Verkehrsregelungszeichens auf dem gegenwärtigen Straßenabschnitt das gegenwärtige zweite Verkehrsregelungszeichen auf dem gegenwärtigen Straßenabschnitt von einer Situation, in der das gegenwärtige zweite Verkehrsregelungszeichen mit dem gegenwärtigen ersten Verkehrsregelungszeichen übereinstimmt, ändert, der Verkehrszeichenbestimmungsabschnitt (32) die Bestimmung, dass das gegenwärtige Verkehrsregelungszeichen dem Insassen des Fahrzeugs zu melden ist, stoppt, und die Auswahl des ersten Verkehrsregelungszeichens als das gegenwärtige Verkehrsregelungszeichen aufhebt.
Patent DE-102016205681-B4 (DE)
Title: Druckaggregat
Inventor: HUPPMANN FRANK
IPC: B41J3/54
Filed: 2016-04-06
Granted: 2020-08-27
Abstract: Druckaggregat (200), wobei das Druckaggregat (200) zumindest eine erste Bilderzeugungseinheit (226) und zumindest eine zweite Bilderzeugungseinheit (227) aufweist und wobei die erste Bilderzeugungseinheit (226) zumindest eine erste Gesamtheit von für ein Non Impact Druckverfahren vorgesehenen bilderzeugenden Einrichtungen (212) aufweist und wobei die zweite Bilderzeugungseinheit (227) zumindest eine zweite Gesamtheit von für ein Non Impact Druckverfahren vorgesehenen bilderzeugenden Einrichtungen (212) aufweist und wobei die erste Gesamtheit von bilderzeugenden Einrichtungen (212) zwischen einer ersten Abstellposition und einer ersten Arbeitsposition bewegbar angeordnet ist und wobei die zweite Gesamtheit von bilderzeugenden Einrichtungen (212) zwischen einer zweiten Abstellposition und einer zweiten Arbeitsposition bewegbar angeordnet ist und wobei die für ein Non Impact Druckverfahren vorgesehenen bilderzeugenden Einrichtungen (212) der ersten Gesamtheit und die für ein Non Impact Druckverfahren vorgesehenen bilderzeugenden Einrichtungen (212) der zweiten Gesamtheit jeweils als in einem Druckbetrieb ortsfeste bilderzeugende Einrichtungen (212) ausgebildet sind und wobei die bilderzeugenden Einrichtungen (212) der ersten Gesamtheit zumindest teilweise als Tintenstrahldruckköpfe (212) ausgebildet sind und wobei die bilderzeugenden Einrichtungen (212) der zweiten Gesamtheit zumindest teilweise als Tintenstrahldruckköpfe (212) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Bilderzeugungseinheit (226) bilderzeugende Einrichtungen (212) einer ersten Art aufweist und dass die zweite Bilderzeugungseinheit (227) bilderzeugende Einrichtungen (212) einer von der ersten Art in ihrer Bauart und/oder Funktionsweise unterschiedlichen zweiten Art aufweist und dass ein erster Raumbereich, der von Bestandteilen der ersten Gesamtheit von bilderzeugenden Einrichtungen (212) in deren Arbeitsposition eingenommen wird und ein zweiter Raumbereich, der von Bestandteilen der zweiten Gesamtheit von bilderzeugenden Einrichtungen (212) in deren Arbeitsposition eingenommen wird, zumindest teilweise übereinstimmen.
Patent DE-102017001025-B4 (DE)
Title: Verbrennungsanlage und Verfahren zur Abgasbehandlung
Inventor: FRÜHAUF PETER
IPC: B05B7/04
Filed: 2017-02-06
Granted: 2020-10-08
Abstract: Verbrennungsanlage (1), insbesondere Großverbrennungsanlage, mit mehreren einem gemeinsamen Abgasraum (3) zugeordneten Düsenlanzen (2) zur Verdüsung eines einen Wirkstoff aufweisenden Wirkfluids (5) mittels Druckgas (7) für die Abgasbehandlung, wobei jede Düsenlanze (2) drei Zuleitungen (9), nämlich eine erste Zuleitung (9A) für das Wirkfluid (5), eine zweite Zuleitung (9B) für ein Zumischfluid (6) und eine dritte Zuleitung (9C) für das Druckgas (7), und einen Düsenkopf (12) aufweist,wobei das Wirkfluid (5) eine Flüssigkeit ist und das Zumischfluid (6) eine Flüssigkeit ist,wobei die Düsenlanzen (2) jeweils einen Zumischbereich (14) zum Zumischen des Zumischfluids (6) zu dem Wirkfluid (5) aufweisen, wobei die erste und zweite Zuleitung (9A, 9B) in dem Zumischbereich (14) fluidisch miteinander verbunden sind oder in diesen münden, und wobei ein Verdüsungsbereich (18) der Düsenlanzen (2) jeweils fluidisch mit dem Zumischbereich (14) und der dritten Zuleitung (9C) verbunden ist, sodass das Wirkfluid (5) und das Zumischfluid (6) in dem Zumischbereich (14) in der jeweiligen Düsenlanze (2) miteinander gemischt werden und erst danach in dem Verdüsungsbereich (18) in der jeweiligen Düsenlanze (2) das Druckgas (7) dazugegeben wird,wobei durch das Zumischen des Zumischfluids (6) zu dem Wirkfluid (5) ein Fluidgemisch erzeugt und die Konzentration des Wirkstoffs in dem Fluidgemisch eingestellt wird,wobei die Verbrennungsanlage (1) fluidisch getrennte Versorgungsleitungen (8) für das Zumischfluid (6) und das Wirkfluid (5) aufweist,wobei das Zumischfluid (6) dem Wirkfluid (5) jeweils in der Düsenlanze (2) zugemischt wird und/oderwobei die Verbrennungsanlage (1) ein Steuerungssystem (24) aufweist, mit dem Zuflüsse des Wirkfluids (5), Zumischfluids (6) und/oder Druckgases (7) für einzelne oder mehrere Düsenlanzen (2) unabhängig von anderen Düsenlanzen (2) einstellbar sind.
Patent DE-102017116885-B4 (DE)
Title: Leuchtmittel und Linse für ein Leuchtmittel
Inventor: STREPPEL HENRIKE
IPC: G02B19/00
Filed: 2017-07-26
Granted: 2023-04-06
Abstract: Leuchtmittel (1), aufweisend ein Gehäuse (30) mit einer Vertiefung, in die zumindest eine auf einer Montagefläche (30a) aufgebrachte Leuchtdiode (20) aufgenommen ist, die im Betrieb des Leuchtmittels (1) Licht mit einem initialen Abstrahlwinkel von mehr als 80° emittiert, und eine der Leuchtdiode (20) nachgeordnete Linse (10), aufweisend einen zentralen Fokusbereich (11) und einen den Fokusbereich (11) radial umgebenden Außenbereich (12),wobeider zentrale Fokusbereich (11) derart eingerichtet und/oder angeordnet ist, dass ein durch den Fokusbereich (11) propagierender Teil des Lichts derart fokussiert wird, dass ein finaler Abstrahlwinkel des durch den Fokusbereich (11) propagierten Lichts wenigstens 50° und höchstens 80° beträgt undder Außenbereich (12) der Linse (10) in einer vertikalen Richtung (z) wenigstens 2 mm von der Montagefläche (30a) beabstandet ist und zur Anpassung an die Dimensionen des Gehäuses ausgebildet ist.
Patent DE-102017211339-B4 (DE)
Title: Bremskraftverstärkereinrichtung mit einem verformbaren Aktuator
Inventor: MECKENSTOCK DANIEL
IPC: B60T13/74
Filed: 2017-07-04
Granted: 2019-05-29
Abstract: Bremskraftverstärkereinrichtung, aufweisend einen Bremskraftverstärker (10), der über wenigstens einen Befestigungspunkt (11; 12) an einer Fahrzeugkomponente (30) angebracht ist, sowie einen verformbaren Aktuator (20), wobei der verformbare Aktuator (20) unterhalb des Bremskraftverstärkers (10) angebracht ist und dazu ausgebildet ist, eine Kraft in Z-Richtung nach oben auf den Bremskraftverstärker (10) aufzubringen, durch welche die Lage des Bremskraftverstärkers (10) veränderlich ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator (20) durch wenigstens zwei Schwenkelemente (21; 22) und ein Verschiebeelement (23) gebildet ist, wobei die zwei Schwenkelemente (21; 22) in einem Abstand zueinander und um in Y-Richtung verlaufende Drehachsen (25; 26) schwenkbar an einer Fahrzeugkomponente (30) angebracht sind, während das Verschiebeelement (23) gelenkig zwischen den zwei Schwenkelementen (21; 23) angebracht ist, und dass der Aktuator (20) dazu ausgebildet ist, bei einer Krafteinwirkung in X-Richtung durch ein Getriebegehäuse (40) um die Drehachsen (25; 26) der zwei Schwenkelemente (21; 22) zu verschwenken, wodurch der Aktuator (20) eine Kraft in Z-Richtung auf den Bremskraftverstärker (10) aufbringt,
Patent DE-102018115468-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Verbindung ohne Kraftnebenschluss
Inventor: LIETZ SEBASTIAN
IPC: B65D88/54
Filed: 2018-06-27
Granted: 2020-07-30
Abstract: Verbindungsvorrichtung (100) zum Verbinden einer Auslassöffnung (210) eines Fallrohres (200) mit einer nach oben weisenden Einlassöffnung (310) eines Behälters (300), wobei die Verbindungsvorrichtung (100) aufweist:einen Körper (110) mit einer von einer Oberseite (112) zu einer Unterseite (114) des Körpers (110) durchgängigen Öffnung (120); wobeider Körper (110) derart ausgestaltet ist, dass er geeignet ist, an seiner Oberseite (112) über ein flexibles Verbindungselement (400), insbesondere über einen Kompensator, derart mit der Auslassöffnung (210) des Fallrohres (200) verbunden zu werden, dass eine Verbindung zwischen der Auslassöffnung (210) des Fallrohres und der Öffnung (120) des Körpers (110) entsteht; gekennzeichnet durcheine Kopplungsvorrichtung (130), die an der Unterseite (114) des Körpers (110) angebracht ist und die geeignet ist, bei Aufliegen des Körpers (110) auf einer Oberseite (302) des Behälters (300) den Körper (110) räumlich gleichmäßig an den Behälter (300) anzupressen, um eine dichte Verbindung zwischen der Öffnung (120) des Körpers (110) und der Einlassöffnung (310) des Behälters (300) zu erzeugen, wobei die Kopplungsvorrichtung (130) ein an der Unterseite des Körpers angeordnetes Dichtungselement (132) aufweist, das die Öffnung (120) des Körpers (110) an der Unterseite (114) des Körpers (110) umgibt, und die Kopplungsvorrichtung (130) Fixierelemente (134) aufweist, die geeignet sind, zum Erzeugen der dichten Verbindung zwischen der Öffnung (120) des Körpers (110) und der Einlassöffnung (310) des Behälters (300) den Körper (110) derart an die Oberseite (302) des Behälters (300) zu pressen, dass das Dichtungselement (132) zwischen Körper (110) und Behälter (300) eingepresst wird.
Patent DE-102018122263-B4 (DE)
Title: Autonomes Fahrzeug
Inventor: PFISTER MICHAEL
IPC: G01V8/20
Filed: 2018-09-12
Granted: 2021-03-18
Abstract: Autonomes Fahrzeug (12) mit einem Sensor (1) mit einer Vielzahl von Lichtsendern (2) und einer Vielzahl von Lichtempfängern (3), welche in einem gemeinsamen Gehäuse (4) angeordnet sind, wobei die optischen Achsen (5) der Lichtsender (2) und Lichtempfänger (3) parallel oder in verschiedenen Winkelrichtungen mit Winkelabständen fächerförmig angeordnet sind, wodurch ein Schutzfeld (6) gebildet ist und mit einer Steuer- und Auswerteeinheit (7) zur Überwachung und Auswertung des Schutzfeldes (6), dadurch gekennzeichnet, dass mit der Steuer- und Auswerteeinheit (7) eine Kamera (8) verbunden ist, wobei Kamerabilder der Kamera (8) von der Steuer- und Auswerteeinheit (7) ausgewertet werden, wobei mehrere umschaltbare Schutzfelder vorgesehen sind, wobei die Schutzfelder abhängig von dem erfassten Kamerabild umgeschaltet werden.
Patent DE-102018205639-B4 (DE)
Title: Magazineinsatz für eine Rohrpostbüchse zur Aufnahme von Probenröhrchen sowie Rohrpostbüchse mit einem solchen Magazineinsatz
Inventor: MEILING JOHANNES
IPC: G01N35/00
Filed: 2018-04-13
Granted: 2020-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Magazineinsatz (28) für eine Rohrpostbüchse (10) zur Aufnahme von mit Körperflüssigkeiten befüllten Probenröhrchen (12) sowie eine Rohrpostbüchse (10).
Patent DE-102018207679-B4 (DE)
Title: Bremssattel mit einer Kühlvorrichtung
Inventor: HIEMENZ RÜDIGER
IPC: F16D65/02
Filed: 2018-05-16
Granted: 2021-08-05
Abstract: Bremssattel (1) für eine Scheibenbremse, umfassend- ein Sattelgehäuse (2);- eine auf dem Sattelgehäuse (2) angeordnete Kühlanordnung (100) zum Kühlen des Sattelgehäuses (2), wobei die Kühlanordnung einen elektrisch angetriebenen Lüfter (14) umfasst, wobei die Kühlanordnung (100) ferner eine Wärmeableitschicht (10) umfasst, wobei die Kühlanordnung (100) eine Vielzahl von wärmeübertragenden Rippen (16) aufweist, die thermisch mit der Wärmeableitschicht (10) gekoppelt sind, wobei die Rippen so positioniert sind, dass sie den Luftstrom des Lüfters (14) kontaktieren.
Patent DE-102018219588-B4 (DE)
Title: Einstellungsverfahren zur neutralen Position im Getriebeaktuator für Getriebe
Inventor: LEE MAN BOK
IPC: F16H61/32
Filed: 2018-11-15
Granted: 2023-11-09
Abstract: Einstellungsverfahren zur neutralen Position im Getriebeaktuator für Getriebe umfassend die folgenden Erfassungsphasen:eine Erfassungsphase der maßgebenden Neutralposition, worin eine maßgebende Neutralposition als eine absolute Neutralposition erfasst wird, indem sich ein Schaltfinger (11) auf einer Schaltschiene für freies Ende hin- und herbewegt, undeine Erfassungsphase der Neutralposition einer Getriebeschaltstufe, worin jeweilige neutralen Positionen jeder einzelnen Schaltschienen erfasst werden, indem sich ein Steuerungsfinger auf den jeweiligen Schaltschienen jeder einzelnen Getriebeschaltstufen hin- und herbewegt, wobei die Erfassungsphase der Neutralposition einer Getriebeschaltstufe die folgenden Erfassungsphasen umfasst:eine Erfassungsphase der Neutralposition einer 1. Schaltschiene, worin die Neutralposition einer 1. Schaltschiene (22) erfasst wird, indem der Steuerungsfinger auf der 1. Schaltschiene (22) hin- und herbewegt wird;eine Erfassungsphase der Neutralposition einer 2. Schaltschiene, worin die Neutralposition einer 2. Schaltschiene (23) erfasst wird, indem der Steuerungsfinger auf der 2. Schaltschiene (23) hin- und herbewegt wird;eine Erfassungsphase der Neutralposition einer 3. Schaltschiene, worin die Neutralposition einer 3. Schaltschiene (24) erfasst wird, indem der Steuerungsfinger auf der 3. Schaltschiene (24) hin- und herbewegt wird, undeine Erfassungsphase der Neutralposition einer 4. Schaltschiene (25), worin die Neutralposition einer 4. Schaltschiene (25) erfasst wird, indem der Steuerungsfinger auf der 4. Schaltschiene (25) hin- und herbewegt wird, wobei die Erfassungsphase der Neutralposition einer Getriebeschaltstufe so bereitgestellt wird, dass während der Bewegung des Steuerungsfingers von irgendeiner Schaltschiene (22, 23, 24, 25) für Getriebeschaltstufe zu einer anderen Schaltschiene (22, 23, 24, 25) für Getriebeschaltstufe der Steuerungsfinger nach einer anderen Schaltschiene (22, 23, 24, 25) für Getriebeschaltstufe bewegt wird, nachdem sich der Steuerungsfinger von irgendeiner Neutralposition einer Getriebeschaltstufe in die maßgebende Neutralposition bewegt hat.
Patent DE-102019100797-B4 (DE)
Title: Knotenelement zum Verankern von mindestens einem Stab, Stabkonstruktion und Verfahren zur Herstellung einer Stabkonstruktion
Inventor: BENKE LUKAS
IPC: F16B7/00
Filed: 2019-01-14
Granted: 2020-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Knotenelement (1) zum Verankern von mindestens einem Stab (2) mit einem Hauptkörper (10) und wenigstens einer in dem Hauptkörper (10) ausgebildeten Elementaufnahme (20) zum Einbringen des Stabs (2), wobei die Elementaufnahme (20) eine Einführöffnung (22) aufweist und durch eine Seitenwand und eine Bodenfläche (24) begrenzt ist. Der Querschnitt der Elementaufnahme (20) weitet sich in einem Bodenabschnitt (28) in Richtung auf die Bodenfläche auf und die Bodenfläche (24) ist in Form eines in Richtung auf die Einführöffnung (22) vorstehenden Spreizdorns ausgebildet. Weiterhin wird eine Stabkonstruktion und ein Verfahren zur Herstellung derselben angegeben.
Patent DE-102019132618-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Fahrzeugfunktion für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ROTTKAMP LUKAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-12-02
Granted: 2022-08-25
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Fahrzeugfunktion (20) für ein Kraftfahrzeug (10), umfassend folgende Schritte:- Erfassen von ein aktuelles Fahrverhalten des Kraftfahrzeugs (10) beschreibenden Fahrdaten (40) sowie von einen aktuell vom Kraftfahrzeug (10) befahrenen Streckenabschnitt beschreibenden Streckendaten (42) mittels einer Sensoreinrichtung (22) des Kraftfahrzeugs (10) (S1);- Auswerten der erfassten Fahrdaten (40) und Streckendaten (42) sowie einer Unfallrisikodatenbank (25) zum Erzeugen von mehreren vorgegebenen situationsabhängigen Einzelrisikowerten (44), die jeweils ein Unfallrisiko des Kraftfahrzeugs (10) für eine jeweilige vorgegebene Unfallsituation beschreiben (S2);- für jeden situationsabhängigen Einzelrisikowert (44), Auswerten zumindest des situationsabhängigen Einzelrisikowerts (44) zum Erzeugen eines Steuersignals (21) für die Fahrzeugfunktion (20) des Kraftfahrzeugs (10) derart, dass bei einem Steuern des Kraftfahrzeugs (10) gemäß dem Steuersignal (21) der situationsabhängige Einzelrisikowert (44) des Kraftfahrzeugs (10) unter einem vorgegebenen Maximaleinzelrisikowert liegt (S3); wobei für jeden situationsabhängigen Einzelrisikowert (44) eine erwartete Schadenssumme (46), die einen erwarteten finanziellen Schaden beim Eintreten der vorgegebenen Unfallsituation beziffert, unter Anwendung eines Schadensummenbewertungskriteriums (45) ermittelt und beim Erzeugen des Steuersignals (21) für die Fahrzeugfunktion (20) berücksichtigt wird; für jeden situationsabhängigen Einzelrisikowert (44) unter Anwendung eines Schuldbewertungskriteriums (58) ein Schuldanteilswert (56), der einen Anteil eines Verschuldens eines Fahrers des Kraftfahrzeugs (10) an einem Eintreten der vorgegebenen Unfallsituation beschreibt, ermittelt und beim Erzeugen des Steuersignals (21) für die Fahrzeugfunktion (20) berücksichtigt wird; und für jeden situationsabhängigen Einzelrisikowert (44) durch Auswerten des ermittelten Schuldanteilswerts (56) und der für den situationsabhängigen Einzelrisikowert (44) ermittelten erwarteten Schadenssumme (46) eine erwartete Schuldanteilsschadensumme (60), die den für den Fahrer erwarteten finanziellen Schaden beim Eintreten der vorgegebenen Unfallsituation beziffert, ermittelt und beim Erzeugen des Steuersignals (21) für die Fahrzeugfunktion (20) berücksichtigt wird.
Patent DE-102020116197-B4 (DE)
Title: System, verfahren und vorrichtung zur aufhebung des einflusses eines magnetischen streufeldes auf einen lenkdrehmomentsensor
Inventor: MOORE JARED K
IPC: B62D6/10
Filed: 2020-06-19
Granted: 2023-12-28
Abstract: System zur Aufhebung des Einflusses eines magnetischen Streufelds auf einen Lenkdrehmomentsensor, wobei das System umfasst:einen Prozessor (104); undeinen Speicher (106) mit Anweisungen, die, wenn sie von dem Prozessor (104) ausgeführt werden, den Prozessor (104) dazu veranlassen:von mindestens einem Magnetsensor (202), der in einem Drehmomenterfassungsbereich (204) angeordnet ist, ein erfasstes Magnetfeld zu empfangen, das einer Winkelverschiebung zwischen einer oberen Lenkwelle und einer unteren Lenkwelle eines elektronischen Servolenkungssystems entspricht;ein erstes Drehmomentsignal auf der Grundlage des erfassten Magnetfeldes zu erzeugen;von mindestens einem Streubereichssensor (206), der außerhalb des Drehmomenterfassungsbereichs (204) angeordnet ist, ein erfasstes magnetisches Streufeld zu empfangen;einen Drehmomentsignalfehler auf der Grundlage des erfassten magnetischen Streufelds und unter Verwendung eines Drehmomentfehlermodells zu bestimmen, das so konfiguriert ist, dass es den Drehmomentsignalfehler unter Verwendung des erfassten magnetischen Streufeldes schätzt, wobei das Drehmomentfehlermodell auf der Beziehung zwischen den erfassten Magnetfeldern und den erfassten magnetischen Streufeldern für unterschiedliche Betriebsniveaus der Streufeldquellen basiert;ein zweites Drehmomentsignal auf der Grundlage des ersten Drehmomentsignals und des Drehmomentsignalfehlers zu erzeugen; undzumindest einen Teil des elektronischen Servolenkungssystems unter Verwendung des zweiten Drehmomentsignals selektiv zu steuern.
Patent DE-102021129609-B4 (DE)
Title: Geschirrreinigungsautomat zum Reinigen von Küchenutensilien und Betriebsverfahren für den Geschirrreinigungsautomaten
Inventor: ALLMENDINGER SVEN
IPC: A47L15/46
Filed: 2021-11-12
Granted: 2023-10-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Geschirrreinigungsautomaten (10), wobei eine Reinigungskammer (15) zum Anordnen von zu reinigenden Küchenutensilien (11) bereitgestellt wird und die Küchenutensilien (11) gemäß einem Waschprogramm (57) mit zumindest einer Reinigungsstufe gereinigt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Reinigungsstufe eine Trockendampfstufe umfasst, in welcher die Küchenutensilien (11) in der Reinigungskammer (15) mit einem Trockendampf (18) aus Wasser angeblasen werden, der mittels Düsen (30) mittels eines Gasdrucks von mindestens 5 bar und einer Austrittstemperatur von mindestens 150°C auf die Küchenutensilien (11) abgestrahlt wird, wobei- a) vor und/oder während des Waschprogramms (57) eine Innenwand der Reinigungskammer (15) und/oder ein Innenvolumen (90) in der Reinigungskammer (15) unabhängig von dem Trockendampf (18) beheizt wird und/oder- b) mittels eines Beckens (80) unterhalb der Küchenutensilien (11) von diesen gelöster Schmutz (83) aufgefangen wird und in das Becken (80) von zumindest einer Beckenkante (84) oder umlaufend um den Beckenrand (86) aus Austrittsöffnungen flüssiges Spülwasser in das Becken (80) zum Aufschwemmen und Wegspülen des Schmutzes (83) in Richtung zu einem Schmutzwasserabfluss (82) eingelassen wird.
Patent DE-112004003069-B4 (DE)
Title: Optisches Verbindungsstück
Inventor: FUJIWARA KUNIHIKO
IPC: G02B6/36
Filed: 2004-04-30
Granted: 2017-01-19
Abstract: Optisches Verbindungsstück (21) zum optischen miteinander Verbinden von optischen Fasern (23) eines Faserbands (23') und einer optischen Einrichtung (25) eines optischen Transceivers (24), mit einem auf den Spitzenendbereich der optischen Fasern (23) aufgesetzten, blockförmigen Hauptrumpf (22), wobei die optische Einrichtung (25) des optischen Transceivers (24) einen optischen Eingangs- und Ausgangsanschluss aufweist, der direkt oder indirekt auf einem Substrat (26) installiert ist, und wobei der blockförmige Hauptrumpf (22) des Verbindungsstücks derart lösbar auf der optischen Einrichtung (25) des optischen Transceivers (24) angeordnet ist, dass er dem optischen Eingangs- und Ausgangsanschluss gegenübersteht, wobei der genannte Hauptrumpf (22) des Verbindungsstücks (21) umfasst: – einen hohlen Haltebereich (28) für das optische Faserband (23') zum Halten hauptsächlich eines ummantelten Bereiches des optischen Faserbands (23'), welches parallel zu einer Oberfläche (26a) des Substrates (26) geführt ist; – eine Vielzahl von Öffnungen (29) zur Fixierung einer Spitzenendumgebung der optischen Fasern (23); – eine Vielzahl von Positionsbestimmungskerben (212) zum exakten Positionieren der Spitzenendumgebung der optischen Fasern (23); – einen konkaven Bereich (211) zum Ändern der optischen Achse mittels einer reflektierenden Oberfläche (210) zum Ändern der optischen Achse, wobei die reflektierende Oberfläche (210) derart vor den Spitzenenden der in den Öffnungen (29) fixierten optischen Fasern angeordnet ist, dass die Richtung der optischen Achsen der optischen Fasern (23) dem genannten optischen Eingangs- und Ausgangsanschluss gegenübersteht; und – vorstehende oder vertiefte Bereiche (214) zur Positionsbestimmung zur linken und zur rechten Seite des konkaven Bereichs (211) zum Ändern der optischen Achse, sodass die Position der reflektierenden Oberfläche (210) zum Ändern der optischen Achse mit Bezug auf die optische Einrichtung (25) des optischen Transceivers (24) korrekt bestimmt ist.