baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016110502-A1 (DE)
Title: Schneideinheit, Vorrichtung und Verfahren zum thermischen Schneiden von Schneidgut, insbesondere zum Schneiden von Wärmedämmmaterial
Inventor: BUDAK MURAT
IPC: E04G21/16
Filed: 2016-06-07
Abstract: Verfahren zum thermischen Schneiden von Schneidgut (S), a) mittels einer Schneideinheit (1) mit einer zumindest in einem Abschnitt (H) elektrisch beheizbaren Lanze (2), die selbsttragend oder formstabil ist und sich zumindest teilweise entlang einer Längsachse (A) in axialer Richtung erstreckt sowie ein freies Ende (2A) aufweist, umfassend die folgenden Verfahrensschritte: b) in einem ersten Verfahrensschritt wird in einer axialen Eindringbewegung (H1) die Lanze (2) zumindest ein unbeheizter Abschnitt (K1 oder K1 und H) der Lanze (2) bei einer Temperatur unterhalb einer Schmelz- oder Erweichungstemperatur des Schneidgutes (S) mit dem freien Ende (2A) voran in axialer Richtung in das Schneidgut (2) eingebracht, wobei die Lanze (2) mechanisch ein Loch im Schneidgut (S) erzeugt, c) in einem zweiten Verfahrensschritt wird ein beheizbarer Abschnitt (H) der Lanze (2) elektrisch auf eine Temperatur oberhalb einer Schmelz- oder Erweichungstemperatur des Schneidgutes (S) aufgeheizt und d) in einem dritten Verfahrensschritt wird der aufgeheizte Abschnitt (H) der Lanze (2) in einer Schneidbewegung, die wenigstens eine laterale Bewegungskomponente senkrecht zur Längsachse der Lanze (2) aufweist, durch das Schneidgut (S) bewegt, wobei die Lanze entlang ihres beheizten Abschnittes (H) einen thermischen Schnitt im Schneidgut (S) erzeugt.
Patent DE-102016111772-A1 (DE)
Title: Verdrängerpumpe, Verfahren zum Betreiben einer Verdrängerpumpe und Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ALDINGER ULRICH
IPC: F04C15/06
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdrängerpumpe (10), insbesondere eine Flügelzellenpumpe zur Förderung eines Fluides (F) für einen Verbraucher (6) eines Kraftfahrzeuges, wobei die Aussparung (31, 131) des Deckels (12) oder der deckelseitigen Steuerplatte (13) und die Aussparung (30) der Stirnplatte (14) eine von einem saugöffnungsseitigen Endabschnitt (30a, 31a, 131a) der Aussparungen (30, 31, 131) zu einem drucköffnungsseitigen Endabschnitt (30b, 31b, 131b) der Aussparungen (30, 31, 131) abfallende Neigung aufweisen. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben der Verdrängerpumpe (10). Die Erfindung betrifft überdies ein Getriebe (100) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016112819-A1 (DE)
Title: Schleifrad
Inventor: WATANABE AKIRA
IPC: B24D7/14
Filed: 2016-07-13
Abstract: Ein Schleifrad 10 hat ein scheibenartiges Element 13 und eine Schleifsteinlage 16, die an einer Außenumfangsfläche des scheibenartigen Elements angeordnet ist. Eine Schleiffläche 17 der Schleifsteinlage 16 hat eine Zylinderschleiffläche 17, Endschleifflächen 17b und Eckschleifflächen 17c. Die Schleifsteinlage 16 hat eine Zylinderabschnittschleifsteinlage 21 mit einem Teil der Eckschleifflächen 17c und der Zylinderschleifflächen 17a, und eine Endschleifsteinlage 22 mit dem verbleibenden Teil der jeweiligen Eckschleifflächen 17c und der jeweiligen Endschleifflächen 17b und mit einer Eigenschaft, die von einer Eigenschaft der Zylinderabschnittschleifsteinlage 21 verschieden ist. Die Fügeflächen 23 sind jeweils durch Fügen einer Grenzfläche 21a der Zylinderabschnittschleifsteinlage 21 und einer Grenzfläche 22a der Endschleifsteinlage 22 so ausgebildet, dass die Grenzflächen 21a, 22a eine vorbestimmte Neigung α bezüglich einer Rotationsachse CL haben. Jede Fügefläche 23 ist so ausgebildet, dass sie sich von einer vorbestimmten Position in der Eckschleiffläche 17c in Richtung eines Inneren der Schleifsteinlage 16 erstreckt.
Patent DE-102016113033-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Zündungssteuerung
Inventor: GLUGLA CHRIS PAUL
IPC: F02P5/04
Filed: 2016-07-15
Abstract: Verfahren und Systeme werden bereitgestellt, um Zündkerzen-Rußverschmutzung zu begegnen. Bei einem Beispiel kann ein Verfahren das Abwechseln eines oder mehrerer Verbrennungsereignisse mit vorverstelltem Zündzeitpunkt mit einem oder mehreren Verbrennungsereignissen mit Nenn-Zündzeitpunkt aufweisen. Der Ansatz erlaubt es, Überhitzung der Zündkerze und verwandte Probleme, wie zum Beispiel Klopfen, zu verringern.
Patent DE-102016113639-A1 (DE)
Title: Staubsauger zum Reinigen von Oberflächen
Inventor: PANZENHAGEN MARCEL
IPC: A47L9/10
Filed: 2016-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Staubsauger (1) zum Reinigen von Oberflächen mit einem im Gehäuse (2) des Staubsaugers (1) aufgenommenen Schmutzbehälter (3), der über einen Filter und ein rohrförmiges Leitungssystem (4) an eine Einlass- und/oder Staubsaugerdüse (6) angeschlossen ist und der Schmutzbehälter (3) über eine Auslassöffnung (8) gefilterte Luft abgibt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Staubsauger zum Reinigen von Oberflächen derart auszubilden, dass auch kleinste Staubpartikel nicht in die Umgebungsluft abgegeben werden können. Gelöst wird die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, dass die gefilterte Luft über ein zweites Leitungssystem (7) wieder in den Schmutzbehälter (3) zurückgeführt wird und/oder an einen zweiten als Druckbehälter ausgebildeten Behälter (9) angeschlossen ist, der bei Erreichen eines einstellbaren Drucks doppelt gefilterte Luft nach außen in die Umgebung abgibt.
Patent DE-102016118852-A1 (DE)
Title: Modulares Gehäusesystem
Inventor: LEHNHUSS MICHAEL
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modulares Gehäusesystem (100) zur Aufnahme einer Übertragungseinheit eines Motors (201) auf eine Lineareinheit (203), mit einem Basiselement (101), einem ersten Gehäuseelement (103), und einem zweiten Gehäuseelement (105) wobei zwischen dem ersten Gehäuseelement (103) und dem zweiten Gehäuseelement (105) ein Verbindungselement (107) eingefügt angeordnet ist.
Patent DE-102016121084-A1 (DE)
Title: Empfangseinrichtung zum Empfangen und Ausgeben von linearem Medieninhalt sowie Verwendung eines Detektors und eines Adapters
Inventor: GIESSMANN SEBASTIAN
IPC: H04H20/67
Filed: 2016-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Empfangseinrichtung zum Empfangen und Ausgeben von linearem Medieninhalt. Die Empfangseinrichtung (1) aufweisend: einen ersten Eingang (5) zum Koppeln der Empfangseinrichtung (1) mit einer ersten Einspeisung (7); einen zweiten Eingang (6) zum Koppeln der Empfangseinrichtung (1) mit einer zweiten Einspeisung (8); erstes Empfangselement (11) zum Empfangen eines ersten Frequenzbereiches; ein zweites Empfangselement (12) zum Empfangen eines zweiten Frequenzbereiches; einen Detektor (25) zum Detektieren eines ersten Zustandes und eines zweiten Zustandes, in denen der zweite Eingang (6) nicht gekoppelt beziehungsweise gekoppelt ist, und ein Umschaltelement (17) zum Koppeln des zweiten Empfangselementes (12) mit dem ersten Eingang (5) oder mit dem zweiten Eingang (6), wobei die Empfangseinrichtung (1) eingerichtet ist, dass eine erste Einspeisung (7) an dem ersten Eingang (5) mindestens ein Signal in dem ersten Frequenzbereich und/oder dem zweiten Frequenzbereich bereitstellt, wobei die Empfangseinrichtung (1) eingerichtet ist, dass das Umschaltelement (17) in dem ersten Zustand das zweite Empfangselement (12) mit dem ersten Eingang (5) und in dem zweiten Zustand das zweite Empfangselement (12) mit dem zweiten Eingang (6) koppelt;
Patent DE-102016121149-A1 (DE)
Title: Steigungsparkhilfe
Inventor: XU LI
IPC: B60W30/06
Filed: 2016-11-07
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet ein Parkassistenzsystem, das eine Neigung des Fahrzeugs und einen Radeinschlagwinkel relativ zu einer Mittellinie des Fahrzeugs identifiziert. Das Fahrzeug beinhaltet auch eine Steuerung, die, als Reaktion auf Aktivierung des Fahrzeugs, dass die Neigung eine erste Schwelle übersteigt und der Einschlagwinkel eine zweite Schwelle übersteigt, den Einschlagwinkel einstellt, um die Räder relativ zur Mittellinie zu zentrieren.
Patent DE-102016121246-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Selbstuntersuchung eines Auges und ophthalmologische Selbstuntersuchungsvorrichtung
Inventor: WESTPHAL PETER
IPC: A61B3/14
Filed: 2016-11-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Untersuchen eines Auges (22) eines Patienten durch den Patienten selbst mittels einer ophthalmologischen Vorrichtung (10) beschrieben, welche eine Frontoptik (38) und eine Vorrichtungspupille aufweist, wobei der Patient die ophthalmologische Vorrichtung (10) relativ zu dem Auge (22) positioniert, ein Maß einer Abweichung der Pupille (27) des Auges (22) von der Vorrichtungspupille bestimmt wird, abhängig von dem Maß der Abweichung ein Pupillenkorrektursignal erzeugt wird, das eine Richtung und/oder einen Grad der Abweichung angibt und an den Patienten ausgegeben wird, wobei anhand des Pupillenkorrektursignals der Patient eine Neupositionierung gegenüber der ophthalmologischen Vorrichtung (10) mit einer geringeren Abweichung vornehmen kann.
Patent DE-102016122539-A1 (DE)
Title: Überfahrbares automatisch schließendes Vertikalschott
Inventor: REITTHALER HERMANN
IPC: E06B9/00
Filed: 2016-11-22
Abstract: Ein überfahrbares automatisch schließendes Vertikalschott zum Schutz gegen das Vordringen von Flüssigkeit umfasst mindestens ein Schottelement (11) sowie Vertikalführungseinrichtungen (12) für dieses, wobei das mindestens eine Schottelement (11) zwischen einer versenkten Position im Boden und einer aus dem Boden herausgehobenen Position durch Verlagerung in Vertikalrichtung bewegbar ist, mindestens eine Federeinrichtung (15), die an dem mindestens einen Schottelement (11) angreift und in der versenkten Position gegen den Boden vorgespannt ist, einen Verriegelungsmechanismus (16), der das mindestens eine Schottelement (11) in der versenkten Position sichert, und einen Schwimmer (17), der den Verriegelungsmechanismus (16) bei Erreichen eines vorgegebenen Flüssigkeitspegelstands mechanisch entriegelt, um eine Verlagerung des mindestens einen Schottelements (11) in die herausgehobene Position durch die Federeinrichtung (15) zu veranlassen.
Patent DE-102016201811-A1 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung für Fahrzeug
Inventor: YAMADA YOSHIHISA
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-02-05
Abstract: Eine Anzeigeeinrichtung für ein Fahrzeug umfasst eine Verbindungseinheit, die ausgebildet ist, eine Verbindung zu einem mobilen Endgerät mit einer mobilen Anzeigeeinheit kommunikativ herzustellen, eine Anzeigeeinheit, die ausgebildet ist, ein auf der mobilen Anzeigeeinheit anzuzeigendes Mobilanzeigebild anzuzeigen, wenn das mobile Endgerät mit der Verbindungseinheit verbunden ist, eine Steuereinheit, die ausgebildet ist, das Anzeigen der Anzeigeeinheit zu steuern, und eine Bedieneinheit mit einem Richtungsschalter und einem Auswahlschalter. Die Bedieneinheit speist einen Bedienbefehl entsprechend einer Richtungsbetätigung des Richtungsschalters oder einer Auswahl des Auswahlschalters in die Steuereinheit ein. Die Steuereinheit wandelt den Bedienbefehl, der von der Bedieneinheit eingespeist wurde, in ein Betätigungssignal um, das einem Berührvorgang für das mobile Endgerät entspricht, und gibt das Betätigungssignal an das mobile Endgerät aus.
Patent DE-102016203199-A1 (DE)
Title: Radlaufanordnung für ein Rad, Kraftfahrzeug mit einer Radlaufanordnung
Inventor: HAMPERL HELMUT
IPC: B62D35/00
Filed: 2016-02-29
Abstract: Offenbart wird eine Radlaufanordnung (RA) für ein Rad (RD), insb. eines Kraftfahrzeugs (FZ), umfassend: – mindestens eine Luftleiteinheit (LE), welche gegenüber dem Drehmittelpunkt (DM) des Rades (RD) beweglich ausgeführt ist und mindestens einen Luftkanal (LK) zum Leiten von Luft umfasst; – mindestens eine Aktoreinheit (AE), welche mit der mindestens einen Luftleiteinheit (LE) mechanisch verbunden ist und eingerichtet ist, die mindestens eine Luftleiteinheit (LE) gegenüber dem Drehmittelpunkt (DM) des Rades (RD) zu bewegen.
Patent DE-102016203367-A1 (DE)
Title: Reibungsscheibe und nasslaufende lamellenkupplung mit der reibungsscheibe
Inventor: KOBAYASHI MASATO
IPC: F16D13/72
Filed: 2016-03-02
Abstract: Eine Reibungsscheibe ist derart ausgebildet, dass eine Vielzahl von Reibungsmaterialsegmenten an einer ringförmigen Kernscheibe fixiert ist, wobei sich ein Durchgang von einer Innendurchmesserseite zu einer Außendurchmesserseite erstreckt und zwischen der Vielzahl von Reibungsmaterialsegmenten definiert ist und wobei ein Bildungsteil zum Halten von Luft an einer Bodenfläche des Durchgangs vorgesehen ist.
Patent DE-102016206043-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gewinnung von Wasser, insbesondere für eine Wassereinspritzanordnung einer Brennkraftmaschine
Inventor: LANGNER LASSE
IPC: F02M25/025
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Gewinnung von Wasser, umfassend einen mit der Umgebung (3) verbundenen Luftkanal (2), in welchen Umgebungsluft (30) einströmbar ist, ein Absorptionselement (4), welches im Luftkanal (2) angeordnet ist und Wasser und/oder Wasserdampf aus der zugeführten Umgebungsluft (3) absorbieren kann, eines erstes Absperrelement (11), welches im Luftkanal in Strömungsrichtung durch den Luftkanal (2) vor dem Absorptionselement (4) angeordnet und eingerichtet ist, den Luftkanal (2) freizugeben und zu verschließen, einen Wärmeübertrager (7), welcher eingerichtet ist, Wärme (Q) eines Abgases einer Brennkraftmaschine auf das Absorptionselement (4) zu übertragen, ohne dass das Abgas in direktem Kontakt mit dem Absorptionselement (4) kommt, und einen Kondensator (6), welcher im Luftkanal in Strömungsrichtung durch den Luftkanal nach dem Absorptionselement (4) angeordnet ist, um Wasser aus dem Luftstrom des Luftkanals zu kondensieren.
Patent DE-102016206782-A1 (DE)
Title: Messanordnung zur kontaktlosen Messung einer Relativbewegung oder einer Relativposition und Verfahren
Inventor: HOENICKA REINHOLD
IPC: G01B7/00
Filed: 2016-04-21
Abstract: Eine Messanordnung dient zur kontaktlosen Messung einer Relativbewegung oder einer Relativposition eines ersten Objekts gegenüber einem zweiten Objekt. Die Messanordnung umfasst mindestens eine an dem ersten Objekt angeordnete Sendespule und mindestens zwei an dem zweiten Objekt angeordnete Empfangsspulen (A, B), wobei die Sendespule durch ein Erregungswechselsignal angeregt wird, wobei die Empfangsspulen eine Messgröße erfassen, die zu einer ersten Relativbewegung oder Relativposition proportional ist, und wobei an dem zweiten Objekt wenigstens eine weitere Empfangsspule (C) angeordnet ist, die eine zweite Messgröße erfasst, die zu einer zweiten Relativbewegung oder Relativposition proportional ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren, welches die erfindungsgemäße Vorrichtung nutzt.
Patent DE-102016206894-A1 (DE)
Title: Verbessertes Sprach-Roaming für UE-Vorrichtungen, die mit einem Heimnetzwerk ohne SRVCC verbunden sind
Inventor: YERRABOMMANAHALLI VIKRAM B
IPC: H04W36/14
Filed: 2016-04-22
Abstract: Einige Ausführungsformen beziehen sich auf ein zellulares Netzwerk, welches paketvermittelte (packet switched, PS) Sprachtechnologien, wie beispielsweise VoLTE, für Roaming-Benutzerendgerät-(user equipment, UE)-Vorrichtungen besser nutzt. Wenn ein Roaming-UE, das mit einem zellularen Heimanbieter assoziiert ist, der keinen PS-zu-CS-Handover (SRVCC) unterstützt, einen VoLTE-Anruf machen möchte, kann das zellulare Netzwerk eine Wahrscheinlichkeit eines solchen Handovers während des Sprachanrufs bestimmen. Das zellulare Netzwerk kann selektiv den paketvermittelten drahtlosen Sprachanruf akzeptieren oder zurückweisen, basierend auf der Handover-Wahrscheinlichkeit. Wenn die Wahrscheinlichkeit eines Handovers hoch ist, kann das zellulare Netzwerk den paketvermittelten drahtlosen Sprachanruf zurückweisen und veranlassen, dass das UE zurückfällt in ein leitungsvermitteltes Netzwerk und den drahtlosen Sprachanruf erneut erzeugt in dem leitungsvermittelten Netzwerk. In dem Fall eines mobilterminierten Anrufs kann das zellulare Netzwerk ein Signalisieren an das UE bereitstellen, einen Rückfall zu einem leitungsvermittelten Netzwerk auszuführen, um den mobilterminierten Anruf zu erhalten.
Patent DE-102016207707-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Komponentenanteile eines Klebstoffes mit zumindest zwei Komponenten
Inventor: WLADYKOWSKA MARTA
IPC: G01N19/04
Filed: 2016-05-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bestimmen der Komponentenanteile eines Klebstoffes mit zumindest zwei Komponenten angegeben. Das Verfahren umfasst dabei die folgenden Schritte: – Bereitstellen eines Klebstoffes aus zumindest zwei Komponenten, – Bereitstellen einer Prüfvorrichtung (1) mit einem Prüfkörper (2), – Aufbringen einer Probe des Klebstoffes (3) auf ein Werkstück (4), – Teilweises Aushärten der Klebstoffprobe (3), – Eindrücken des Prüfkörpers (2) in die Klebstoffprobe (3) unter Messung einer Eindrückkraft, und – Ermitteln der Anteile der Komponenten des Klebstoffes durch Vergleichen der Eindrückkraft mit einer Referenzeindrückkraft.
Patent DE-102016215408-A1 (DE)
Title: Ultraviolettabsorbierende beschichtungszusammensetzung mit verbesserter abriebfestigkeit
Inventor: KIM SANG YOUNG
IPC: C09D7/48
Filed: 2016-08-17
Abstract: Eine Beschichtungszusammensetzung zum Nassbeschichten ist offenbart, um Ultraviolettlichtstrahlung zu blocken, während dieselbe auf ein Fahrzeugglas aufgetragen ist. Die Zusammensetzung weist Folgendes auf: ein Bindemittel, das eine Menge von ca. 15 bis 20 Gew.-% Tetraethoxysilan (TEOS) und eine Menge von ca. 10 bis 15 Gew.-% Glycidoxypropyltrimethoxysilan (GPTS) aufweist, eine Menge von ca. 20 bis 35 Gew.-% eines organischen Lösungsmittels, eine Menge von ca. 0,5 bis 2 Gew.-% eines Aushärtungsmittels, eine Menge von ca. 0,1 bis 0,5 Gew.-% eines Verlaufmittels, eine Menge von ca. 10 bis 40 Gew.-% eines hydrophob oberflächenbehandelten anorganischen Nanosols, eine Menge von ca. 8 bis 12 Gew.-% eines anorganischen Ultraviolettblockers und eine Menge von ca. 1 bis 3 Gew.-% eines fluoreszierenden Weißmachers, wobei all diese Gew.-% auf dem Gesamtgewicht der Beschichtungszusammensetzung basieren. Folglich kann die Beschichtungszusammensetzung als Fahrzeugglasbeschichtungsmittel aufgrund der im Wesentlichen verbesserten Abriebfestigkeit und Haltbarkeit verwendet werden.
Patent DE-102016218312-A1 (DE)
Title: Intraokularlinse
Inventor: MESSNER ARTHUR
IPC: A61F9/00
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Intraokularlinse zur Implantation in ein Auge, umfassend eine Optik (1) mit einer optischen Achse (2) und einem Rand (6). Die Intraokularlinse umfasst ferner mindestens zwei Haptikanordnungen (7) zur Abstützung in dem Auge, wobei jede der Haptikanordnungen (7) zwei sich an den Rand (6) der Optik (1) anschließende Anschlusskörper (8) und einen Verbindungssteg (11) aufweist, der sich zwischen den Anschlusskörpern (8) der jeweiligen Haptikanordnung (7) erstreckt und beabstandet zu der Optik (1) verläuft.
Patent DE-102016219512-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer öffenbaren Motorhaube und Verfahren zum Betrieb eines Kollisionsschutzsystems für eine Motorhaube
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: B62D25/12
Filed: 2016-10-07
Abstract: Kraftfahrzeug (1), aufweisend eine öffenbare Motorhaube (2), die bei einem Öffnungsvorgang und einem Schließvorgang einen Bewegungsbereich (7) überstreicht, und ein Kollisionsschutzsystem für die Motorhaube (2), aufweisend – wenigstens einen jeweils einer Bewegungsrichtung, umfassend Öffnen und Schließen, der Motorhaube (2) zugeordneten Radarsensor (9, 10), der zur Erfassung wenigstens einen Teils des Bewegungsbereiches zumindest bei nicht in Endposition (5, 6) der Bewegungsrichtung angeordneter Motorhaube (2) angeordnet ist, und – eine Steuereinrichtung (12), die zur Auswertung der Radardaten des Radarsensors (9, 10) auf in dem Bewegungsbereich (7) befindliche Hindernisse (8) ausgebildet ist, wobei bei Vorliegen eines Hindernisses (8) im Bewegungsbereich (7) und bei Erfüllung eines eine vorliegende oder bevorstehende Bewegung der Motorhaube (2) anzeigenden Maßnahmenkriteriums die Steuereinrichtung (12) als Maßnahme eine Ausgabeeinrichtung zur Ausgabe eines Warnhinweises und/oder einen der Motorhaube (2) zugeordneten Aktor zur Verhinderung und/oder Beendigung der Bewegung der Motorhaube (2) ansteuert.
Patent DE-102016226271-A1 (DE)
Title: Heiz- oder Hausgerät mit Projektionsdisplay sowie eine Steuer- oder Bedieneinheit
Inventor: FRITZ UDO
IPC: D06F34/34
Filed: 2016-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heiz- oder Hausgerät (10, 30), aufweisend einen Projektor (12) zur Beleuchtung einer Projektionsfläche (16) zur Anzeige von Informationen. Es wird eine Ersatzprojektionsfläche (14) vorgeschlagen, welche durch den Projektor (12) beleuchtbar ist in zumindest einem Betriebszustand, in welchem die Projektionsfläche (16) nicht durch den Projektor (12) beleuchtbar ist.Die Erfindung betrifft auch eine Steuer- oder Bedieneinheit (54), aufweisend einen Projektor (12) und eine Ersatzprojektionsfläche (14) zur Verwendung in einem Heiz- oder Hausgerät (10, 30) gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
Patent DE-102017001898-A1 (DE)
Title: Unterbodenverkleidung für einen Kraftwagen
Inventor: BUESING STEPHAN
IPC: B60K11/08
Filed: 2017-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterbodenverkleidung für einen Kraftwagen, mit wenigstens einem zumindest eine Durchströmöffnung (18) für Luft aufweisenden Verkleidungselement (14) zum zumindest teilweisen Verkleiden eines Unterbodens (16) des Kraftwagens, und mit wenigstens einem der Durchströmöffnung (18) zugeordneten Klappenelement (20), welches über einen Kunststoff (22) bewegbar an dem Verkleidungselement (14) gehalten und unter elastischem Verformen des Kunststoffes (22) zwischen einer zumindest einen Teilbereich der Durchströmöffnung (18) fluidisch versperrenden Schließstellung und wenigstens einer den Teilbereich freigebenden Offenstellung relativ zu dem Verkleidungselement (14) bewegbar ist, wobei zumindest ein Teilbereich des als Elastomer ausgebildeten Kunststoffes (22) in der Offenstellung zwischen dem Verkleidungselement (14) und dem Klappenelement (20) aufgespannt ist.
Patent DE-102017002201-A1 (DE)
Title: Scheibeneinrichtung für einen Personenkraftwagen
Inventor: MUDNIC SASCHA
IPC: B60J3/00
Filed: 2017-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheibeneinrichtung (16) für einen Personenkraftwagen, mit wenigstens einer an einem Dach (10) des Personenkraftwagens anordenbaren, lichtdurchlässigen Scheibe (18), wobei die Scheibe (18) mit wenigstens einer Mikrojalousie-Schicht und/oder mit wenigstens einer zum gezielten Ausrichten von Lichtstrahlen ausgebildeten Schicht versehen ist.
Patent DE-102017006520-A1 (DE)
Title: Sicherung, insbesondere für einen Verbraucher
Inventor: HAMMA ANDREAS
IPC: H01H85/02
Filed: 2017-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherung (6) zur Anordnung in einer elektrischen Versorgungsleitung (5) eines Verbrauchers (4), wobei die Sicherung (6) ein Sicherungselement und eine Halterung für das Sicherungselement umfasst. Es ist ein Mittel (8) zur Veränderung der Kennlinie und/oder zur Beeinflussung der Auslösecharakteristik für das Sicherungselement vorgesehen.
Patent DE-102017009714-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen wenigstens eines Objekts mittels einer Ladeeinrichtung zum induktiven Laden eines Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SATHYAN KIRAN
IPC: H02J50/60
Filed: 2017-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen wenigstens eines Objekts (20) während ein Energiespeicher eines Kraftfahrzeugs mittels wenigstens einer Ladeeinrichtung (10) induktiv geladen wird, bei welchem das Objekt (20) mittels wenigstens eines Ultraschall-Sensors (22) der Ladeeinrichtung (10) erfasst wird, wobei während des Ladens wenigstens ein eine Effizienz des Ladens charakterisierender Wert ermittelt wird, wobei das Objekt (20) auch in Abhängigkeit von dem ermittelten Wert erfasst wird.