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Patent DE-102018204075-A1 (DE)
Title: Dichteinheit für eine Gebäudetür
Inventor: KETTLER FRANK
IPC: E06B7/20
Filed: 2018-03-16
Abstract: Eine Baugruppe einer Gebäudetür (1) umfasst eine an einem Türflügel (10) anzuordnende Dichteinheit (3), die ein Gehäuse (323) und eine zwischen einer ersten, eingefahrenen Stellung und einer zweiten, ausgefahrenen Stellung entlang einer Verstellrichtung (A) zu dem Gehäuse (323) bewegbare Dichtungsbaugruppe (30) zum zumindest teilweisen Abdichten des Türflügels (10) in einer geschlossenen Stellung gegenüber einem Boden (4) und/oder einem Türrahmen (11) aufweist. Eine an dem Türflügel (10) anzuordnende, zwischen einer entriegelnden Stellung und einer verriegelnden Stellung verstellbare Verriegelungseinrichtung (2) dient zum Verriegeln des Türflügels (10) in der geschlossenen Stellung. Zusätzlich ist eine Kopplungseinrichtung (24) vorgesehen, die zum Koppeln der Verriegelungseinrichtung (2) mit der Dichteinheit (3) derart dient, dass bei einem Verstellen der Verriegelungseinrichtung (2) aus der entriegelnden Stellung in die verriegelnde Stellung die Dichtungsbaugruppe (30) in die zweite, ausgefahrene Stellung und/oder bei einem Verstellen der Verriegelungseinrichtung (2) aus der verriegelnden Stellung in die entriegelnde Stellung in die erste, eingefahrene Stellung bewegt wird.
Patent DE-102018204702-A1 (DE)
Title: Brennstoffverteiler für Brennkraftmaschinen
Inventor: JOOS KLAUS
IPC: F02M55/02
Filed: 2018-03-28
Abstract: Ein Brennstoffverteiler (2), der insbesondere als Brennstoffverteilerleiste für gemischverdichtende, fremdgezündete Brennkraftmaschinen dient, umfasst einen Grundkörper (22), an dem zumindest ein Hochdruckeingang (38) und mehrere Hochdruckausgänge (24 - 26) vorgesehen sind. Ferner ist ein Einlegekörper (15) vorgesehen, der in einem Innenraum (23) des Grundkörpers (22) angeordnet ist. Der Einlegekörper (15) teilt von dem Innenraum (23) einen sich von dem Hochdruckeingang (38) zu den Hochdruckausgängen (24 - 26) erstreckenden Zuflussbereich (28) zumindest im Wesentlichen von einem Dämpfungsbereich (29). Der Einlegekörper (15) ist als dünnwandiger Einlegekörper (15) ausgebildet, der eine sich zumindest von dem Hochdruckeingang (38) zu den Hochdruckausgängen (24 - 26) durch den Innenraum (23) erstreckende Trennwand (18) bildet.
Patent DE-102018207630-A1 (DE)
Title: Eingabevorrichtung
Inventor: SHINOHARA MASAYUKI
IPC: G06F3/042
Filed: 2018-05-16
Abstract: Eine Eingabevorrichtung erkennt, dass ein Benutzer einen Finger oder ein anderes Objekt in Richtung auf ein in einem Raum gebildetes Bild positioniert, und teilt dem Benutzer die Erkennung mit. Eine Eingabevorrichtung (1) umfasst eine Lichtleiterplatte, welche das von einer Lichtquelle empfangene Licht leitet und es durch eine Lichtemissionsfläche emittiert, um ein Bild in einem Raum zu bilden; einen Positionserfassungssensor (20), welcher einen Zeiger in einem Raum erfasst, welcher eine Abbildungsposition enthält, an welcher das Bild gebildet wird; und eine Mitteilungssteuereinheit (42), welche eine Steuerung ausführt, indem sie eine Benutzereingabe als Reaktion auf das Erfassen des Zeigers durch den Positionserfassungssensor (20) erfasst und das Mitteilungsverfahren an den Benutzer in Abhängigkeit eines Abstands zwischen der Abbildungsposition und dem Zeiger ändert.
Patent DE-102018207803-A1 (DE)
Title: Vorausschauender Scheibenwischer
Inventor: PFLÜGER JOCHEN
IPC: B60S1/08
Filed: 2018-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum vorausschauenden Analysieren von Wetterinformation und Ansteuern eines Scheibenwischers. Erfindungsgemäß ist es möglich, ein Überholmanöver bei schlechten bzw. nassen Wetterverhältnissen zu unterstützen und hierbei für freie Sicht zu sorgen. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine entsprechend eingerichtete Systemanordnung. Darüber hinaus wird ein Computerprogrammprodukt mit Steuerbefehlen vorgeschlagen, welche das Verfahren implementieren beziehungsweise die vorgeschlagene Systemanordnung betreiben.
Patent DE-102018214406-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vervollständigung eines Laufstreifenprofils
Inventor: BERGER CHRISTOPH
IPC: B33Y80/00
Filed: 2018-08-27
Abstract: Um ein Verfahren bereitzustellen, mit dem Fahrzeugreifen auf einfache Weise mit einen individualisierten Laufstreifenprofil versehen werden können, wird folgendes Verfahren mit folgenden Schritten vorgeschlagen:a) Bereitstellen eines Fahrzeugreifens (1) mit einem Laufstreifen,wobei der Laufstreifen einen Profilgrund und eine Vielzahl von Fehlstellen aufweist,b) Automatisiertes Komplettieren der Fehlstellen des Laufstreifens mit einem Füllmaterial, wobei mit einer Aufbringungs-Vorrichtung und dem Füllmaterial die Fehlstellen (3, 4, 12) des Laufstreifens vervollständigt werden,wobei mit dem Füllmaterial das Laufstreifenprofil (1) eine vorgegebene Sollgeometrie erhält,c) Stoffschlüssiges Verbinden des Füllmateriales mit dem kontaktierenden Profilgrund und/ oder dem Gummimaterial im Bereich der Fehlstellen (3, 4, 12) vom Laufstreifen,d) Fertigstellen des Fahrzeugreifens (1) mit weiteren Schritten.
Patent DE-102018214407-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erneuerung eines Laufstreifenprofils
Inventor: BERGER CHRISTOPH
IPC: B33Y80/00
Filed: 2018-08-27
Abstract: Um ein Verfahren bereitzustellen, mit dem das Laufstreifenprofil eines Fahrzeugreifens auf einfache Weise erneuert werden kann, wird folgendes Verfahren mit folgenden Schritten vorgeschlagen:
 a) Bereitstellen eines Fahrzeugreifens (1) mit einem Laufstreifen (5),
 wobei der Laufstreifen (5) aufgrund von Materialabrieb eine reduzierte Profiltiefe aufweist,
 b) Aufbereitung der Oberfläche des Laufstreifens (5) mit Aufbereitungsmitteln,
 c) Automatisiertes Aufbringen von Füllmaterial (17) auf den Laufstreifen (5),
 wobei mit einer Aufbringungs-Vorrichtung (9) und dem Füllmaterial (17) auf die Oberfläche des Laufstreifens (5) eine neue Materialschicht aufgebaut wird,
 wobei mit dem Füllmaterial (17) das Laufstreifenprofil (3) erneuert wird und eine vorgegebene neue Profiltiefe (4) erhält,
 d) Stoffschlüssiges Verbinden des Füllmateriales (17) mit der Oberfläche des kontaktierenden Materials des Laufstreifens (5),
 e) Fertigstellen des Fahrzeugreifens (1) mit weiteren Schritten.
Patent DE-102018215981-A1 (DE)
Title: Wärmetauschereinheit
Inventor: BRÜMMER RICHARD
IPC: F25B39/04
Filed: 2018-09-19
Abstract: Wärmetauschereinheit (1) mit einer Mehrzahl von Fluidverbindungen (4), mit einem Fluidverteiler (5), mit einem Fluidsammler (6), wobei wenigstens ein Teil des Fluidverteilers (5) und/oder des Fluidsammlers (6) einen Ausgleichsbehälter (7) für ein Arbeitsfluid ausbildet.
Patent DE-102018220515-A1 (DE)
Title: UV-härtbare weiße Tintenzusammensetzung
Inventor: BESCH SANDRA
IPC: C09D11/38
Filed: 2018-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine UV-härtbare weiße Tintenzusammensetzung aufweisend- wenigstens ein Monoacylphosphinoxid der Formel Iwobei Rund Runabhängig voneinander ein aliphatischer Rest, insbesondere Alkyl-Rest, ein aromatischer Rest, ein Alkoxy-Rest, ein Aryloxy-Rest oder ein heterocyclischer Rest bedeuten oder wobei Rund Rzusammen einen fünf- bis neungliedrigen Ring bilden können und der Ring ein Sauerstoffatom, ein Stickstoffatom oder ein Schwefelatom aufweist und Rein aliphatischer Rest, insbesondere Alkyl-Rest, ein aromatischer Rest oder ein heterocyclischer Rest bedeutet,- wenigstens ein Bisacylphosphinoxid der Formel IIwobei Rund Runabhängig voneinander ein aliphatischer Rest, insbesondere Alkyl-Rest, ein aromatischer Rest, ein Alkoxy-Rest, ein Aryloxy-Rest oder ein heterocyclischer Rest und Rein aliphatischer Rest, insbesondere Alkyl-Rest, ein Aryl-Rest, ein Alkoxy-Rest, ein Aryloxy-Rest oder ein heterocyclischer Rest bedeutet,- wenigstens ein acryliertes Amin und- wenigstens ein weißes Farbmittel.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Beschichten oder Bedrucken eines Substrats und/oder einer Substratoberfläche, einen Tintensatz, ein Kit, ein mit der Tintenzusammensetzung beschichtetes oder bedrucktes Substrat sowie die Verwendung der Tintenzusammensetzung in einem Digitaldruckverfahren.
Patent DE-102018220758-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Röntgengeräts
Inventor: TASHENOV STANISLAV
IPC: A61B90/90
Filed: 2018-11-30
Abstract: Die Nutzung von Interventionsgeräten bei Röntgenanwendungen soll komfortabler gestaltet werden. Dazu wird eine Vorrichtung zum Steuern eines Röntgengeräts mit einer Einführschleuse (1) zum Einführen eines Interventionsgeräts (2) in ein menschliches Gefäß (3) und einer Erfassungseinrichtung (4) zum automatischen Erfassen einer Identifikationsinformation des Interventionsgeräts (2) und zum Erzeugen einer korrespondierenden Steuerinformation für das Röntgengerät vorgeschlagen. Die Erfassungseinrichtung (4) ist unmittelbar an der Einführschleuse (1) angeordnet.
Patent DE-102018220940-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Batteriezellelements sowie Batteriezellelement
Inventor: BUSCHE MARTIN
IPC: H01M10/058
Filed: 2018-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Batteriezellelements (100) wobei eine Elektrodenanordnung (1) umfassend ein Anodenelement (2), ein Kathodenelement (3) und ein zwischen dem Anodenelement (2) und dem Kathodenelement (3) angeordnetes Separatorelement (4) zu einer elektrischen Isolation des Anodenelements (2) und des Kathodenelements (3) voneinander mittels einer Polymerisation in Art in einem polymeren Werkstoff (9) aufgenommen wird, dass von dem Separatorelement (4) unbedeckte Bereiche (7) des Anodenelements (2) und des Kathodenelements (3) vollständig von dem polymeren Werkstoff (9) bedeckt sind.
Patent DE-102018221058-A1 (DE)
Title: Bodenreinigungsvorrichtung
Inventor: DE SILVA RUWANTHA
IPC: A47L11/29
Filed: 2018-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodenreinigungsvorrichtung mit Wiedergewinnung von Reinigungsflüssigkeit. Reinigungsflüssigkeit wird über eine Abgabeleitung, in die mindestens eine Filtereinrichtung geschaltet ist, einem Reinigungswerkzeug zugeführt. Die Bodenreinigungsvorrichtung umfasst eine Spülleitung, über die die mindestens eine Filtereinrichtung entgegen der Strömungsrichtung durch die Abgabeleitung gespült und von anhaftenden Schmutzpartikeln befreit werden kann.
Patent DE-102018221267-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung von Objekten
Inventor: VOCK DOMINIK MAXIMILIAN MARTIN
IPC: G01S5/02
Filed: 2018-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung von Objekten (10) mittels mindestens zweier Mobilfunkantennen (2) und einer Auswerteeinheit (3), wobei mittels der zwei Mobilfunkantennen (2) Sende-Signale (3Ad, 3Bd) mindestens einer Mobilfunkstation (A, B) direkt empfangen sowie von mindestens einem Objekt (10) reflektierte Sende-Signale (3Ar, 3Br) der Mobilfunkstation (A, B) empfangen werden, um daraus auf das Vorhandensein eines Objekts (10) zu schließen, sowie eine Vorrichtung (1) zur Erfassung von Objekten (10).
Patent DE-102019003701-A1 (DE)
Title: Multibearbeitungseinheit
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: B23Q39/02
Filed: 2019-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Multibearbeitungseinheit mit einer Vielzahl von in und an einem Zentralkörper ein- oder angebauten bewegbaren Werkzeugen zur handhabenden, spanenden, fügenden und montierenden Werkstückmanipulation oder -bearbeitung mit mindestens einem zentralen Antrieb, wobei sich die spanenden Werkzeuge im Zentralkörper entweder in einer eingefahrenen Parkposition oder in einer ausgefahrenen Arbeitsposition befinden, wobei mehrere spanende Werkzeuge - zu einer Gruppe mechanisch oder softwaretechnisch zusammengefasst - zeitgleich in eine Arbeitsposition bringbar sind und wobei die spanenden Werkzeuge verschiedene Typen oder Größen für trennende Fertigungsverfahren darstellen. Dabei ist mindestens ein handhabendes Werkzeug der Multibearbeitungseinheit ein Greifwerkzeug und/oder eine Montagevorrichtung.Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Multibearbeitungseinheit zum greifenden, trennenden und/oder fügenden Bearbeiten und/oder Handhaben entwickelt, die im 3-dimensionalen Raum frei bewegbar ist, um platten- und/oder brettartige Werkstücke mit verschiedenen Werkzeugen zu bearbeiten.
Patent DE-102019008479-A1 (DE)
Title: Gittersiebe für Bäume
Inventor: NAGEL MARGARETE
IPC: A01G13/02
Filed: 2019-12-06
Abstract: Metallische Einfassung von Bäumen in Fußgängerzonen und auf Bürgersteigen mit Öffnungen für Regenwasser, die kleiner als der Durchmesser von Zigarettenfiltern sind. Hierdurch ist eine metallische Einfassung von Bäumen in Fußgängerzonen und auf Bürgersteigen geschaffen, bei der die Mitarbeiter der Stadtreinigung Zigarettenkippen leicht entfernen können.
Patent DE-102019100347-A1 (DE)
Title: Kupplungsdeckeleinrichtung sowie Reibungskupplungseinrichtung mit einer Kupplungsdeckeleinrichtung
Inventor: SERGEEV ANDREY
IPC: F16D13/60
Filed: 2019-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsdeckeleinrichtung (1) für eine Reibungskupplungsvorrichtung (20) aufweisend:- ein Fliehkraftpendel (2) zur Minimierung von Schwingungen,- ein Kupplungsdeckelteil (3), das einen Drehpunkt für ein Federelement (12) zur axialen Verschiebung einer Anpressplatte (10) einer Reibungskupplungseinrichtung (20), bildet,- wobei das Fliehkraftpendel (2) an dem Kupplungsdeckelteil (3) angeordnet ist.Ferner betrifft die Erfindung eine Reibungskupplungseinrichtung (1) mit einer Kupplungsdeckeleinrichtung (1).
Patent DE-102019102320-A1 (DE)
Title: Elektrischer Antrieb mit direkter Anbindung des Stators an die Leiterplatte
Inventor: SCHWAMBERGER FRANK
IPC: H02K15/00
Filed: 2019-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Antrieb aufweisend einen Elektromotor (2) mit einem Rotor (4), der um eine Drehachse (100) drehbargelagert ist und der einen Stator (5) umfangseitig umgibt, wobei der Stator (5) einen Statorkern und auf dem Statorkern gewickelte Spulen (7) aufweist, und wobei die Wicklungen aus einem Wicklungsdraht mit Wicklungsdrahtendabschnitten gebildet sind und die Wicklungsdrahtendabschnitte (19) elektrisch mit einer Leiterplatte (18) stirnseitig kontaktiert sind, wobei die Wicklungsdrahtendabschnitte (19) sich von dem Stator (5) ausgehend radial zur Drehachse (100) nach außen erstrecken und in diesem Bereich mit der Leiterplatte (18) mittels Schneidklemmkontakte (20) unmittelbar kontaktiert sind.
Patent DE-102019102924-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt zum Betreiben einer Fahrerassistenzfunktion eines Fahrzeuges
Inventor: TRENTINAGLIA LUCA
IPC: G08G1/00
Filed: 2019-02-06
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben einer Fahrerassistenzfunktion eines Fahrzeuges wird eine Position des Fahrzeuges ermittelt. Kartendaten einer Straßenkarte werden bereitgestellt. Abhängig von der Position werden aktuelle und historische Verkehrsdaten bereitgestellt. Eine Liste von Fahrerassistenzfunktionen wird bereitgestellt. Abhängig von der Position, den Kartendaten und den aktuellen und historischen Verkehrsdaten wird ermittelt, ob eine Situation vorliegt, in der eine Fahrerassistenzfunktion der Liste genutzt werden kann. Falls ermittelt wurde, dass die Situation vorliegt, wird einem Fahrer des Fahrzeugs eine Information bereitgestellt zum Einstellen der Fahrerassistenzfunktion.
Patent DE-102019104866-A1 (DE)
Title: Drohne sowie Verfahren zur Zielbekämpfung
Inventor: BLACHE ANDREAS
IPC: F41H13/00
Filed: 2019-02-26
Abstract: Die erfindungsgemäße Drohne (5) umfasst neben zumindest einem Motor und zumindest einen Propeller (5.1) zumindest ein Effektor (5.2) in Form eines Payload bzw. einer Nutzlast, der /die von der Drohne (5) in/an das gegnerisches Ziel (8) verbracht und auf/an diesem abgelegt werden kann. Die einzelne Drohne (5) selbst kann zielgenau an ein Waffenrohr (10) eines gegnerischen Kampfpanzers etc. verbracht werden. Der Effektor (5.2) bewirkt, dass es zu einer Beeinträchtigung oder Zerstörung des Waffenrohres (10) bei einer eigenen Schussabgabe kommt.
Patent DE-102019106844-A1 (DE)
Title: Detektion von Fehlfunktionen der Schaltzustandserkennung von Lichtsignalanlagen
Inventor: GRESSMANN MARKUS
IPC: G03B43/00
Filed: 2019-03-18
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Plausibilisieren einer Funktionsfähigkeit einer Kameraanordnung mit mindestens zwei Kameras zum Ermitteln eines Schaltzustands einer Lichtsignalanlage durch ein Steuergerät, wobei ein erster Schaltzustand der Lichtsignalanlage basierend auf Messdaten einer ersten Kamera ermittelt wird, ein zweiter Schaltzustand der Lichtsignalanlage basierend auf Messdaten von mindestens einer zweiten Kamera ermittelt wird, und der erste Schaltzustand und der zweite Schaltzustand dazu eingesetzt werden eine Funktionsfähigkeit der Kameraanordnung zu plausibilisieren. Hierbei können, aber müssen die Schaltzustände nicht gleichzeitig von beiden Kameras zur Plausibilisierung erkannt werden, sondern können auch zeitversetzt erkannt werden, beispielsweise da die Lichtsignalanlage mittlerweile aus dem Sichtbereich der einen Kamera gewandert ist. Des Weiteren sind ein Steuergerät, ein Fahrzeug, ein Computerprogramm sowie ein maschinenlesbares Speichermedium offenbart.
Patent DE-102019108302-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer elektronischen Schaltungsanordnung zur elektrischen Strombegrenzung in einem explosionsgefährdeten Bereich
Inventor: SAZINGER MANFRED
IPC: H02H3/087
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer elektronischen Schaltungsanordnung (1) zur elektrischen Strombegrenzung in einem explosionsgefährdeten Bereich, die zumindest einen elektrischen Verbraucher (20) umfasst, der über eine elektrische Versorgungsleitung (2) mit elektrischer Energie aus einer elektrischen Spannungsquelle (3), vorzugsweise aus einer wiederaufladbaren elektrischen Batterie (6), versorgt wird. Gemäß dem Verfahren wird zumindest einer von zumindest zwei in der elektrischen Versorgungsleitung (2) vorhandenen Halbleiterschaltern (4a, 4b, 4c) in einen geöffneten Zustand umgeschaltet, so dass die elektrische Versorgungsleitung (2) unterbrochen wird, wenn die an den Halbleiterschaltern in Summe abfallende elektrische Spannung (V) einen vorgegebenen Spannungs-Schwellwert (Vs) überschreitet. Erfindungsgemäß wird der geöffneten Zustand des zumindest einen Halbleiterschalters (4a, 4b, 4c) nach einem Unterschreiten des Spannungs-Schwellwerts (Vs) beibehalten wird, bis die Komparator-Schaltung (7a, 7b, 7c) zurückgesetzt wird.
Patent DE-102019109134-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Entfernen von Regentropfen aus einem Bereich einer Fahrzeugscheibe, Fahrzeug sowie Verfahren
Inventor: MAMAJ GABRIEL
IPC: B60S1/54
Filed: 2019-04-08
Abstract: Einrichtung zum Entfernen von Regentropfen aus einem Bereich einer Fahrzeugscheibe, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung eine Zuführung für Gas zur Fahrzeugscheibe, sowie mindestens einen der Fahrzeugscheibe zugeordneten Gasauslass umfasst, insbesondere um Regentropfen mit dem Gas aus dem Bereich der Fahrzeugscheibe zu blasen.
Patent DE-102019110426-A1 (DE)
Title: Elektrisch gesteuertes Vakuum-Proportionalventil mit großer Kapazität
Inventor: YU PING-CHENG
IPC: G05D16/06
Filed: 2019-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisch gesteuertes Vakuum-Proportionalventil mit großer Kapazität, das einen Hauptkörper (10) und einen vorgesteuerten Atmosphärenkanal (121) umfasst, wobei die vorgesteuerte Auslassstange (21) mit einem ersten Vakuumunterbrechungsventil (211) versehen ist, wobei auf dem Vakuumventil (22) ein zweites Vakuumunterbrechungsventil (221) vorgesehen ist, wobei, wenn der Atmosphärendruck (PP) durch eine Atmosphärenöffnung (1321) des Unterdruck-Magnetventils (132) eingelassen wird, der Atmosphärendruck (PP) das erste Vakuumunterbrechungsventil (211) und das zweite Vakuumunterbrechungsventil (221) drückt, wodurch die Stärke des Vakuums im Hauptkörper (10) schneller reduziert werden kann, wobei im unteren Ventilkörper (11) ein Stangenhalter (40) vorgesehen ist, wobei der Stangenhalter (40) ein erstes Ventil (41) besitzt, wobei, wenn das Unterdruck-Magnetventil (131) kontinuierlich einen Unterdruck (PT) erzeugt, das erste Ventil (41) geöffnet wird, wodurch der primärseitige Druck (P1) durch einen Zweigkanal (33) strömt und einen sekundärseitigen Druck (P2) bildet, wobei unter dem Vakuumventil (22) ein zweites Ventil (42) vorgesehen ist, wobei ein drittes Ventil (43) über dem zweiten Ventil (42) angeordnet ist, das mit dem dritten Ventil (43) synchron geöffnet und geschlossen werden kann, wodurch der primärseitige Druck (P1) beschleunigt zu dem sekundärseitigen Druck (P2) geführt werden kann.
Patent DE-102019110948-A1 (DE)
Title: Vorderkanten-Bauteil für ein Flugzeug
Inventor: BENSMANN STEFAN
IPC: B64C9/22
Filed: 2019-04-29
Abstract: Ein Vorderkanten-Bauteil für ein Flugzeug wird gezeigt, aufweisend mindestens einen Teil eines Strömungskörpers mit einer vorderen Haut und einer Rippe, wobei die vordere Haut einen oberen Abschnitt, einen unteren Abschnitt und eine dazwischen angeordnete Vorderkante aufweist, wobei sich die Rippe von dem unteren Abschnitt zu dem oberen Abschnitt erstreckt, wobei die Rippe einen Flansch aufweist, der die Rippe zumindest teilweise umgibt, wobei der Flansch an einer Innenseite der vorderen Haut befestigt ist, und wobei sich die mindestens eine Randfläche von der Kontaktfläche nach innen in den Strömungskörper und weg von der Innenseite der vorderen Haut erstreckt oder einen geschwächten Verbindungsbereich mit der Kontaktfläche umschließt, um sich bei einem Aufprall auf die vordere Haut an oder benachbart zu der mindestens einen Randfläche nach innen in den Strömungskörper zu biegen.
Patent DE-102019111905-A1 (DE)
Title: Trageinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Lagerungsanordnung eines Antriebsmotors an einem Trägerelement eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RUDOLPH EUGEN
IPC: B60K5/12
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trageinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Trägerelement (4) zum Tragen eines Antriebsmotors (3) zum Antreiben des Kraftfahrzeugs, und mit einem separat von dem Trägerelement (4) ausgebildeten Gummilager (6), über welches der Antriebsmotor (3) an dem Trägerelement (4) zu lagern ist, wobei das Gummilager (6) eine separat von dem Trägerelement (4) ausgebildete und in einer in einer einstückigen Wandung (8) des Trägerelements (4) ausgebildeten und in Umfangsrichtung (10) vollständig umlaufend durch die Wandung (8) begrenzten Öffnung (9) angeordnete und mit dem Trägerelement (4) verbundene Hülse (7) und einen aus Gummi gebildeten und zumindest teilweise in der Hülse (7) angeordneten Lagerkern (15) aufweist, unter dessen Vermittlung der Antriebsmotor (3) an dem Trägerelement (4) zu lagern ist.
Patent DE-102019112340-A1 (DE)
Title: TOF Sensorsystem mit einer Beleuchtungseinrichtung mit einem Array von Einzellichtquellen
Inventor: MACHER HEINZ
IPC: G01S17/89
Filed: 2019-05-10
Abstract: Beschrieben wird ein Sensorsystem (100) und ein Verfahren zum dreidimensionalen Erfassen einer Szene (190). Das Sensorsystem (100) weist auf (a) eine Beleuchtungseinrichtung (130a, 130b) zum Beleuchten der Szene (190) mit Beleuchtungslicht (131a, 131b; 331); (b) eine Messeinrichtung (110) (b1) zum Empfangen von Messlicht (196a, 196b), welches zumindest teilweise von zumindest einem in der Szene (190) enthaltenen Objekt (195) zurückgestreutes Beleuchtungslicht (131a, 131b; 331) ist, und (b2) zum Messen von Distanzen zwischen dem Sensorsystem (100) und dem zumindest einen Objekt (195) basierend auf einer Lichtlaufzeit des Beleuchtungslichts (131a, 131b; 331) und des Messlichts (196a, 196b); und (c) eine der Messeinrichtung (110) nachgeschaltete Datenverarbeitungseinrichtung (150) zum Ermitteln einer dreidimensionalen Charakteristik der Szene (190) basierend auf den gemessenen Distanzen. Die Beleuchtungseinrichtung (130a, 130b) weist ein Array von Einzellichtquellen (334a) auf, welches in der Szene (190) ein räumliches Raster (133) von Beleuchtungspunkten (132) erzeugt. Ferner wird beschrieben eine Verwendung eines solchen Sensorsystems (100) für ein Steuern einer Bedeckungscharakteristik einer von einem Objekt (195) zu passierenden Öffnung (184) durch zumindest einen Verschließkörper (186).