baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012215418-B4 (DE)
Title: Verriegelungsmechanismus
IPC: F16H63/36
Filed: 2012-08-30
Granted: 2015-04-30
Abstract: Verriegelungsmechanismus (10), umfassend: – ein Stützbauteil (2), – ein relativ zu dem Stützbauteil (2) in wenigstens eine Verriegelungsstellung und aus dieser heraus bewegbares sowie in der Verriegelungsstellung verriegelbares Schaltbauteil (1), – eine Riegelanordnung (7) mit wenigstens einem Sperrkörper (5) und wenigstens einem gesondert von dem Sperrkörper (5) ausgebildeten Steuerkörper (6), wobei die Riegelanordnung (7) zumindest dann, wenn sich das Schaltbauteil (1) in der Verriegelungsstellung befindet, relativ zu dem Stützbauteil (2) in eine Sperrstellung und aus dieser heraus verstellbar ist, wobei die Riegelanordnung (7) in der Sperrstellung das Schaltbauteil (1) in der Verriegelungsstellung verriegelt, und durch Verstellung der Riegelanordnung (7) aus der Sperrstellung heraus eine Bewegung des Schaltbauteils (1) aus der Verriegelungsstellung heraus freigegeben wird, – ein von der Riegelanordnung (7) gesondert ausgebildetes Betätigungselement (3), das zumindest dann, wenn sich das Schaltbauteil (1) in der Verriegelungsstellung befindet, relativ zu dem Stützbauteil (2) in eine aktive Stellung und aus dieser heraus verstellbar ist, wobei durch Verstellung des Betätigungselements (3) in die aktive Stellung die Riegelanordnung (7) in die Sperrstellung verstellt wird, wobei der Steuerkörper (6) und der Sperrkörper (5) bei einer Bewegung aus der Sperrstellung heraus jeweils nur einen Translations-Freiheitsgrad haben, wobei der Steuerkörper (6) durch die Verstellung des Betätigungselements (3) in die aktive Stellung nur in eine Stellrichtung (S) bewegt wird und er dabei den Sperrkörper (5) nur in eine Sperrrichtung (E) bewegt, die mit der Stellrichtung (S) einen von 0° und 180° verschiedenen Winkel einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass einer von dem Steuerkörper (6) und dem Sperrkörper (5) eine Rolle mit einer konvexen Erzeugenden (Y5) ist, und der jeweils andere von dem Steuerkörper (6) und dem Sperrkörper (5) eine Rolle mit einer konkaven Erzeugenden (Y6) ist, die komplementär zu der konvexen Erzeugenden (Y5) ist.
Patent DE-102012217209-B4 (DE)
Title: Spannschuh
Inventor: GÖB MATTHIAS
IPC: F16H7/08
Filed: 2012-09-24
Granted: 2021-05-06
Abstract: Spannschuh (1) für einen Zugmitteltrieb einer Brennkraftmaschine, aufweisend eine den Spannschuh (1) schwenkbar lagernde Nabe (2), einen Arm (3) zur Anlage an einem Zugmittel (4) und eine als Wickelfeder ausgebildete Spannfeder (7) sowie einen um die Nabe (2) ausgebildeten Ringraum (5), in dem die Spannfeder (7) aufgenommen ist, wobei sich ein an den Ringraum (5) angrenzender Spalt (9) mit zwei sich gegenüberliegenden Wänden (12, 13) in den Arm (3) erstreckt und wobei ein erstes Ende (8) der Spannfeder (7) in dem Spalt (9) angeordnet ist und ein zweites Ende (10) der Spannfeder (7) sich an einem brennkraftmaschinenfesten Bauteil (11) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass die Wände (12, 13) des Spalts (9) zwei sich gegenüberliegende und voneinander beabstandete Haltenasen (14, 15) als Verliersicherung (16) für die Spannfeder (7) ausbilden, wobei das erste Ende (8) der Spannfeder (7) zwischen den beiden Haltenasen (14, 15) angeordnet und mittels einer Schnappverbindung gehalten ist.
Patent DE-102013004745-B4 (DE)
Title: Gasregelarmatur
Inventor: HAPPE BARBARA
IPC: F24C3/12
Filed: 2013-03-18
Granted: 2020-03-05
Abstract: Gasregelarmatur für ein gasbetriebenes Heizgerät mit zumindest einem Ventil, das stromab des Hauptventils im Strömungsweg des Gasstromes für den Hauptbrenner angeordnet ist, das durch einen Schalter ansteuerbar ist, und das mit weiteren, sekundären Funktionselementen in einem Gehäuse (1) untergebracht ist, wobei der Schalter über einen längsbeweglichen Stößel (7) betätigbar ist, der aus dem gasführenden Bereich des Gehäuses (1) herausführt und dessen Lage über ein temperaturempfindliches Element (8) veränderbar ist, wobei sich das temperaturempfindliche Element (8) an einem seine Lage beeinflussenden Einstellelement (17), dessen zur Lagebeeinflussung des temperaturempfindlichen Elementes (8) dienende Betätigung durch am Gehäuse (1) und am Einstellelement (17) befindliche Anschläge begrenzt ist, abstützt, das manuell oder/und durch eine Antriebseinheit betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Einstellelement (17) ein in das Gehäuse (1) einschraubbares Gewindestück (12) aufweist und beide über eine lösbare Arretierung (22) verdrehsicher miteinander verbunden sind, wobei zwischen dem das Gewindestück (12) mit einer Ausnehmung (18) teilweise umfassenden topfförmigen Einstellelement (17) und dem Gewindestück (12) ein fest mit dem Gewindestück (12) verbundenes rohrförmiges Raststück (14) angeordnet ist, das mit einem stirnseitig aufragenden Anschlagelement (16) in eine Führungskontur (19) hineinragt, die durch einen im Einstellelement (17) befindlichen stirnseitigen Durchbruch gebildet wird und dass das Raststück (14) mit einem auf seiner äußeren zylindrischen Oberfläche zumindest teilweise vorhandenen Rastbund (20) in eine in der Innenwandung der Ausnehmung (18) befindliche umlaufende Rastnut (21) hineinragt.
Patent DE-102013013030-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: NESMJANOWITSCH IGOR
IPC: F16D65/095
Filed: 2013-08-05
Granted: 2015-05-21
Abstract: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe (3) umfassenden Bremssattel (2), der mittels zweier Befestigungselemente, von denen eines als Fest- (4) und das andere als Loslager (5) ausgebildet ist, bezogen auf die Bremsscheibe (3), axial verschiebbar an einem ortsfesten Bremsträger (1) befestigt ist, wobei zumindest das Loslager (5) eine im Bremssattel (2) fest gehaltene Führungsbuchse (6) mit einer reibschlüssig im Bremssattel (2) positionierten Lagerbuchse (9) und einer darin verschiebegesichert gehaltenen Gleitbuchse (8) aus einem Kunststoff, insbesondere einem Elastomer, aufweist, in der ein mit dem Bremsträger (1) verbundener Führungsholm längs verschiebbar geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbuchse (9) aus einem formstabilen Kunststoff besteht und mit der Gleitbuchse (8) als Mehrkomponenten-Spritzgussteil ausgebildet oder damit durch Verkleben verbunden ist, wobei die Lagerbuchse (9) und/oder die Gleitbuchse (8) an einen stirnseitig an der Lagerbuchse (9) anliegenden Anschlagring (10) angespritzt und die Lagerbuchse (9), der Anschlagring (10) und die Gleitbuchse (8) als vormontierte Baueinheit ausgebildet sind.
Patent DE-102013015866-B4 (DE)
Title: Abrollsystem für eine Rolle Papier sowie für eine Füllmaterialfertigungsmaschine
Inventor: SCHALK BASTIAN
IPC: B65H16/02
Filed: 2013-09-23
Granted: 2019-12-12
Abstract: Abrollsystem (1) für eine Rolle Papier, wie aus Altpapier hergestelltes Papier, das zum Erstellen eines Füllmaterialerzeugnis, wie von Verpackungsmaterial, bearbeitet wird, umfassend eine Rollenaufnahme, auf die die Papierrolle aufsetzbar ist, um bei einer Relativdrehbewegung mit deren Innenseite (31) an der Rollenaufnahme abzurollen und eine Papierbahn von der Außenseite der Papierrolle abzuwickeln, und eine Abrollbremse (33), die zwischen einem aktiven Bremszustand, in der die Abrollbremse (33) die Relativdrehbewegung zwischen der Rollenaufnahme und der Papierrolle verzögernd mit der Papierrolle im Eingriff steht, und einem passiven Freigabezustand betätigbar ist, wobei die Rollenaufnahme als Hohlachse (3) ausgeführt ist, innerhalb der eine Betätigungswelle angeordnet ist, an der ein Stellexzenter angeordnet ist, welcher eine Bremsfläche der Abrollbremse (33) radial nach Außen drückt oder nach radial Innen zurückzieht, um den jeweiligen Bremszustand zu erreichen.
Patent DE-102013017098-B4 (DE)
Title: Verfahren zur anpassung des anzeigehintergrundlichtes mit hilfe der helligkeitsdetektion des umgebungslichts und der zeitdetektion, und assoziierte vorrichtung und assoziiertes computerprogrammprodukt
Inventor: CHEN PO-TING
IPC: G09G3/36
Filed: 2013-10-15
Granted: 2018-03-29
Abstract: Verfahren zum Anpassen des Anzeigehintergrundlichts, wobei das Verfahren auf eine elektronische Vorrichtung angewendet wird, wobei das Verfahren, die folgenden Schritte aufweist: Nutzen von zumindest einem Lichtsensor der elektronischen Vorrichtung, um die Umgebungslichthelligkeit zu detektieren; und Steuern des Helligkeitspegels eines Hintergrundbeleuchtungsmoduls eines Anzeigepanels der elektronischen Vorrichtung, um automatisch auf einen ersten einer Vielzahl von vorbestimmten Pegeln eines automatischen Hintergrundbeleuchtungsmodus ansprechend auf die Umgebungslichthelligkeit umzuschalten, bevor die elektronische Vorrichtung in einen Schwachlicht-Modus eintritt, und Steuern der elektronischen Vorrichtung derart, dass diese in einen Schwachlicht-Modus eintritt, wenn detektiert wird, dass während einer Zeitperiode die Umgebungslichthelligkeit stabil in einem Bereich ist, der einem der Vielzahl von vorbestimmten Pegeln des automatischen Hintergrundbeleuchtungsmodus entspricht, und die Umgebungslichthelligkeit während der Zeitperiode geringer als ein vorbestimmter Schwellenwert der Umgebungslichthelligkeit ist; wobei der Schwachlicht-Modus ermöglicht, dass das Hintergrundbeleuchtungsmodul den Helligkeitspegel des Hintergrundbeleuchtungsmoduls anpasst, und zwar von dem ersten der Vielzahl von vorbestimmten Pegeln zu einem zweiten vorbestimmten Pegel.
Patent DE-102013108161-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Doppelendfähre
Inventor: MÜLLER LUTZ
IPC: B63H21/20
Filed: 2013-07-30
Granted: 2018-06-07
Abstract: Verfahren zum Antrieb einer Doppelendfähre (1), wobei im Bereich von Bug (10) und Heck (11) jeweils mindestens ein Ruderpropeller (2a, 2b) vorgesehen ist, der von jeweils einer zugeordneten Antriebsanlage (3) angetrieben wird, die einen Verbrennungsmotor (30) und einen Elektromotor (32) umfasst und mit einer Steuerungseinrichtung (5) zur unabhängigen Steuerung der Antriebsanlagen (3) für die Ruderpropeller (2a, 2b), dadurch gekennzeichnet, dass der Verbrennungsmotor und der Elektromotor jeder Antriebsanlage (3) unabhängig voneinander mittels der Steuerungseinrichtung (5) angesteuert werden, dergestalt, dass bei Streckenfahrt der Doppelendfähre (1) der in Fahrtrichtung voraus liegende Ruderpropeller mittels des Elektromotors (32) der zugeordneten Antriebsanlage (3) und der andere Ruderpropeller mittels des Verbrennungsmotors (30) der zugeordneten Antriebsanlage (3) angetrieben wird und bei Positionierbetrieb der Doppelendfähre (1) alle Ruderpropeller (2a, 2b) mittels der zugeordneten Elektromotoren (32) angetrieben werden.
Patent DE-102013203812-B4 (DE)
Title: Fahrbare Strahlenschutzanordnung
Inventor: BALLSIEPER BARBARA
IPC: G21F3/00
Filed: 2013-03-06
Granted: 2017-04-13
Abstract: Fahrbare Strahlenschutzanordnung mit:  einem auf einer Seite offenen Gestell mit einem unteren Teil (100) und einem oberen Teil (200), wobei das obere Teil (200) gegenüber dem unteren Teil (100) in der Höhe verstellbar ist, mindestens zwei flexiblen Strahlenschutzvorhängen, zum Schutz vor Strahlung, vorzugsweise Röntgenstrahlung,  wobei ein erster der mindestens zwei Strahlenschutzvorhänge an dem unteren Teil (100) des Gestells angebracht ist und sich vorzugsweise bis zu der Unterkante des Gestells erstreckt, und wobei ein zweiter der mindestens zwei Strahlenschutzvorhänge an dem oberen Teil (200) des Gestells derart angebracht und ausgestaltet ist, dass sich die mindestens zwei Strahlenschutzvorhänge in jeder Höhenposition, in der das obere Teil (200) gegenüber dem unteren Teil (100) eingestellt ist, überlappen,  wobei ein Gegengewicht oder eine Gegenfeder (118, 128), geeignet um die Gewichtskraft des oberen Teils (200) und des zweiten Strahlenschutzvorhangs, der an dem oberen Teil (200) des Gestells angebracht ist, auszugleichen, an dem unteren Teil (100) angebracht und mit dem oberen Teil (200) verbunden ist.
Patent DE-102013206146-B4 (DE)
Title: Röntgenstrahler
Inventor: KLINGER PETER
IPC: H01J35/10
Filed: 2013-04-08
Granted: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Röntgenstrahler mit einer Röntgenröhre (1), die mit ihrem Vakuumgehäuse (2) in einem Strahlergehäuse (3) angeordnet ist, wobei in dem Vakuumgehäuse (2) eine Drehanode (4) gelagert ist, deren Anodenkörper (5) verdrehfest auf einer Rotorwelle (6) befestigt ist, und mit einer Identifikationsvorrichtung (19), die erfindungsgemäß wenigstens eine Markierung (20, 21), wenigstens einen Sensor (22, 23) und wenigstens eine Signalleitung (24, 25) umfasst, wobei wenigstens eine Markierung (20, 21) auf wenigstens einem innerhalb des Vakuumgehäuses (2) rotierbaren Teil (5, 6) aufgebracht ist und bei einer Rotation ein zeitlich moduliertes Signal erzeugt, das im Strahlergehäuse (3) erfassbar und außerhalb des Strahlergehäuses (3) für eine Weiterverarbeitung verfügbar ist. Die erfindungsgemäße Lösung gewährleistet während der gesamten Lebensdauer des Röntgenstrahlers eine zuverlässige Identifikation der im Strahlergehäuse (3) angeordneten Röntgenröhre (1).
Patent DE-102013208283-B4 (DE)
Title: Mobile Kommunikationsvorrichtung und Verfahren zum Handhaben eines nur für PS-Domänendienste erfolgreichen kombinierten Anschluss- oder Routingbereichaktualisierungsvorgangs
Inventor: TIWARI KUNDAN
IPC: H04W60/00
Filed: 2013-05-06
Granted: 2018-01-04
Abstract: Ein Verfahren für eine mobile Kommunikationsvorrichtung, um einen kombinierten Anschlussvorgang oder einen kombinierten Routingbereichaktualisierungsvorgang (Routing Area Update, RAU) zu handhaben, der nur für PS-Domänendienste erfolgreich ist, das Folgendes beinhaltet: Durchführen des kombinierten Anschlussvorgangs oder des kombinierten RAU-Vorgangs durch Übertragen einer Anschlussanforderungsnachricht oder einer RAU-Anforderungsnachricht an ein Dienstnetz; Empfangen einer Anschlussannahmenachricht oder einer RAU-Annahmenachricht für den kombinierten Anschlussvorgang oder den kombinierten RAU-Vorgang, die eine Zurückweisungsursache für leitungsvermittelte (Circuit-Switched, CS) Domänendienste beinhaltet, von dem Dienstnetz; Sperren des Wiederholens des kombinierten Anschlussvorgangs oder des kombinierten RAU-Vorgangs, um die CS-Domänendienste zu erhalten, als Reaktion auf die Anschlussannahmenachricht oder die RAU-Annahmenachricht, die die Zurückweisungsursache für die CS-Domänendienste beinhaltet, Behandeln des Dienstnetzes, als ob das Dienstnetz in einer Netzbetriebsart (Network Mode of Operation, NMO) II oder III arbeitet; und Sofortiges initiieren eines Ortsaktualisierungsvorgangs (Location Update, LU), um die CS-Domänendienste zu erhalten.
Patent DE-102013215431-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung, Biomassevergasungsanlage sowie Verwendung einer Panzertresse als Filtermedium
Inventor: SCHÄTZL WALTER
IPC: C10L3/10
Filed: 2013-08-06
Granted: 2017-09-07
Abstract: Filtervorrichtung (8) zum Filtern von durch Vergasung von Biomasse erzeugtem Brenngas, mit einem Filterkörper (11), welcher ein Filtermedium (23) aufweist, das als Gewebe (23) ausgebildet ist, wobei das Gewebe (23) als Panzertresse ausgebildet ist.
Patent DE-102014100465-B4 (DE)
Title: Druckwalze für eine Vorrichtung zum Zusammendrücken leerer Getränkebehälter
Inventor: SCHWELLING HERMANN
IPC: B30B9/30
Filed: 2014-01-16
Granted: 2020-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckwalze für eine Vorrichtung zum Zusammendrücken leerer (Einweg-) Hohlkörper (Getränkebehälter), insbesondere Kunststoffflaschen oder Blechdosen, mit wenigstens einer rotierbaren Walze, welche unter Bildung eines Spaltes mit Abstand zu einem Gegenlager angeordnet ist,
Patent DE-102014107036-B4 (DE)
Title: Gelenklager mit beschichteter Titankugel
Inventor: HARTER RAINER
IPC: F16C33/04
Filed: 2014-05-19
Granted: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gelenklager mit einer Büchse aus einem ersten Material, einen von der Büchse umschlossenen und in der Büchse drehbar angeordneten Innenring aus einem zweiten Material, welches eine Beschichtung auf der der Büchse zugewandten Oberfläche aufweist und einem zwischen dem Innenring und der Büchse angeordneten Gleitmittel.
Patent DE-102014107488-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur bestimmung der umgebung
Inventor: OGAWA GENYA
IPC: G01C21/26
Filed: 2014-05-27
Granted: 2019-05-23
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung der Umgebung, wobei die Vorrichtung Folgendes aufweist:- eine Bildaufnahmevorrichtung (2), die ein Bild erzeugt, in dem ein Bereich vor einem Fahrzeug aufgenommen wird;- einen Detektionsprozessor (3), der zumindest eine Straßenlampe für jede Detektions-Einzelbildeinheit des Bildes detektiert; und- einen Umgebungs-Bestimmungsprozessor (3H), der einen Stadtgebiet-Bestimmungsvorgang für die Bestimmung, ob es sich bei der Umgebung des Fahrzeugs um ein urbanes Gebiet handelt oder nicht, auf der Basis sowohl eines Straßenlampen-Detektionsresultats einer aktuellen Detektions-Einzelbildeinheit als auch eines Straßenlampen-Detektionsresultats einer vorhergehenden Detektions-Einzelbildeinheit des Bildes ausführt,- wobei in einer Periode, nachdem das Fahrzeug nach rechts oder links abbiegt, der Umgebungs-Bestimmungsprozessor (3H) das Bestimmungsansprechen hinsichtlich der Bestimmung, ob es sich bei der Umgebung um das urbane Gebiet oder um ein nicht-urbanes Gebiet handelt, gegenüber einer anderen Periode als der Periode nach dem Abbiegen nach rechts oder links steigert.
Patent DE-102014207745-B4 (DE)
Title: Kabelkanal für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug mit einem solchen Kabelkanal
Inventor: NACHTRAB JOHANNES
IPC: H02G3/04
Filed: 2014-04-24
Granted: 2017-09-07
Abstract: Kabelkanal (4) für ein Kraftfahrzeug, welcher Kanalwände (6, 8) aufweist, die einen Innenraum (10) für einen einliegenden Leitungssatz (12) festlegen, mit einem Kanalelement (2) zur Führung des Leitungssatzes (12), wobei an einer Innenoberfläche (14) des Kanalelements (2) eine Antennenstruktur (16) aufgebracht ist, die zur drahtlosen Datenübertragung von Daten mit einem im Kraftfahrzeug angeordneten Datenempfänger (30) ausgebildet und mit einer Anschlussleitung (18) verbunden ist, wobei die Anschlussleitung (18) als separate Anschlussleitung (18) mit dem Leitungssatz (12) mitgeführt ist und an der Antennenstruktur (16) durch Verbindung mit derselben endet.
Patent DE-102014208348-B4 (DE)
Title: Justierbarer Fensterheber
Inventor: HÜLSEBUSCH THOMAS
IPC: E05F11/38
Filed: 2014-05-05
Granted: 2017-07-13
Abstract: Fensterheber zum Verstellen einer Fensterscheibe eines Kraftfahrzeugs, mit – einer Führungsplatte, – einem an der Führungsplatte geführten Verstellteil, das sich zumindest abschnittsweise im Wesentlichen in einer Erstreckungsebene erstreckt und zumindest eine Befestigungsöffnung zum Befestigen der parallel zur Erstreckungsebene erstreckten Fensterscheibe an dem Verstellteil aufweist, und – einem Befestigungselement, das zum Befestigen der Fensterscheibe an der zumindest einen Befestigungsöffnung angeordnet ist, gekennzeichnet durch eine Verbindungseinrichtung (7), die zumindest in einer Vormontagestellung bei noch nicht an dem Verstellteil (3) befestigter Fensterscheibe (4) das Befestigungselement (8) mit dem Verstellteil (3) derart verbindet, dass das Befestigungselement (8) entlang zumindest einer Richtung (X, Z) in der Erstreckungsebene (E) relativ zu dem Verstellteil (3) verstellbar ist, wobei die Verbindungseinrichtung (7) ein Trägerteil (70), an dem das Befestigungselement (8) angeordnet ist, und mindestens einen Befestigungsarm (71–73; 74), über den das Trägerteil (70) zumindest in der Vormontagestellung mit dem Verstellteil (3) verbunden ist, aufweist.
Patent DE-102014209978-B4 (DE)
Title: Speicherelement für Elektroenergie und Verfahren zur Herstellung eines Speicherelements
Inventor: BRAUN STEFAN
IPC: H01M10/0562
Filed: 2014-05-26
Granted: 2022-08-18
Abstract: Speicherelement für Elektroenergie mit mindestens einem zwischen einer Anode und einer Kathode angeordneten Festelektrolyten, bei dem der Festelektrolyt (1) aus mehreren Dünnschichten gebildet ist, die alternierend aus mindestens zwei Werkstoffen übereinander ausgebildet sind, von denen mindestens ein Werkstoff des Festelektrolyten(1) für Ionen der Anode (2) oder der Kathode (3) oder ein Grenzflächenbereich dieser Werkstoffe ionenleitend ist, und die Grenzflächen zwischen den Dünnschichten in einem Winkel größer 45° in Bezug zu einer Oberfläche der Kathode, die der Anode zugewandt ist und in Bezug zu einer Oberfläche der Anode, die der Kathode zugewandt ist, ausgerichtet ist, so dass eine Ionenleitung parallel zu den Grenzflächen der Dünnschichten erfolgt.
Patent DE-102015007655-B4 (DE)
Title: Filterelement und Filteranordnung
Inventor: KIRSCHNER MARKUS
IPC: B01D29/31
Filed: 2015-06-17
Granted: 2024-02-01
Abstract: Filterelement (1) mit einer Endscheibe (3) und mit einem an der Endscheibe (3) befestigten Filtermedium (5), wobei das Filtermedium (5) mit Hilfe eines Polyurethanwerkstoffs (12) an der Endscheibe (3) befestigt ist, und mit einem ringförmigen Dichtelement (13), das aus einem thermoplastischen Elastomer gefertigt ist und das an einer Ausströmöffnung (14) der Endscheibe (3) angeordnet ist, wobei die Endscheibe (3) schalenförmig, insbesondere im Querschnitt U-förmig, ist und eine Innenwand (16) und eine Außenwand (17) umfasst, wobei ein Teil des Filtermediums (5) und der Polyurethanwerkstoff (12) zwischen der Innenwand (16) und der Außenwand (17) angeordnet sind, und wobei die Endscheibe (3) als am Filterelement (1) verbleibende Gussform für den Polyurethanwerkstoff (12) dient.
Patent DE-102015015519-B4 (DE)
Title: Federungsstruktur
Inventor: JINNO KOHJI
IPC: B60G21/055
Filed: 2015-11-26
Granted: 2021-10-28
Abstract: Federungsstruktur vom Typ Drehstabfederung, in der Längslenker (20) mit beiden Enden in Fahrzeugquerrichtung eines sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckenden Drehstabs (10) verbunden sind undje ein Federsitz (40), der das untere Ende einer sich in Fahrzeugvertikalrichtung erstreckenden Feder trägt, mit dem Drehstab (10) und dem Längslenker (20) verbunden ist, der Drehstab (10) ein im Wesentlichen hohler Körper ist, ein sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckender Öffnungsabschnitt (15) in dem Drehstab (10) vorgesehen ist, und ein Sitzverbindungsabschnitt (13), mit dem der Federsitz (40) verbunden ist, auf einer Außenwandfläche (11a) des Drehstabs (10) vorhanden ist,mit einer Innenwandfläche (11b) in der Nähe einer Öffnungskante (15a) des Öffnungsabschnitts (15) des Drehstabs (10) eine Verstärkung (30) verbunden ist, die sich in Fahrzeugquerrichtung erstrecktund einen Teil des Öffnungsabschnitts (15) verschließt, und sich die Verstärkung von einem in Fahrzeugquerrichtung äußeren seitlichen Abschnitt des Drehstabs hin zu einer in Fahrzeugquerrichtung inneren Seite eines inneren seitlichen Endes des Sitzverbindungsabschnitts in Fahrzeugquerrichtung erstreckt undauf der Innenseite der Verstärkung (30) in Fahrzeugquerrichtung ein öffnungsseitiger gekrümmter Abschnitt (32) vorhanden ist, der kurvenförmig von einem Abschnitt in der Nähe der Öffnungskante (15a) hin zu einer Tiefenseite des Öffnungsabschnitts verläuft, und zwar in einem Zustand, in dem der öffnungsseitige gekrümmte Abschnitt (32) mit der Innenwandfläche (11b) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Sitzverbindungsabschnitt (13) in einer Position angeordnet ist, die dem öffnungsseitigen gekrümmten Abschnitt (32) auf der Außenwandfläche (11a) entspricht undein Abschnitt, in dem der genannte Federsitz (40) mit dem Sitzverbindungsabschnitt (13) verbunden ist, so geformt ist dass er der Form der Umgebung des Abschnitts entspricht, in dem der genannte öfnungsseitige gekrümmte Abschnitt (32) mit der Innenwandfläche (11b) verbunden ist.