baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10351781-B4 (DE)
Title: Rechnergestütztes Anpassungsverfahren für ein Anwenderprogramm für eine Werkzeugmaschine und hiermit korrespondierende Gegenstände
Inventor: MUNZ MARTIN
IPC: G06F19/00
Filed: 2003-11-06
Granted: 2006-12-07
Abstract: Rechnergestütztes Anpassungsverfahren
für ein
Anwenderprogramm (14) für
eine Werkzeugmaschine (1), das eine Folge von Steuerbefehlen (SB11
bis SB1n, SB21 bis SB2) für
Vorschubachsen (6, 7) der Werkzeugmaschine (1) umfasst, die eine
von einem Werkzeug (3) relativ zu einem Werkstück (10) abzufahrende Kontur (K)
definieren,  – wobei
der Rechner (5) anhand der Folge von Steuerbefehlen (SB11 bis SB1n,
SB21 bis SB2n) Folgebefehle (FB1 bis FBn) für eine entsprechend der Kontur
(K) nachzuführende
Rundachse (8) der Werkzeugmaschine (1) ermittelt,  – wobei
der Rechner (5) anhand der Folge von Steuerbefehlen (SB11 bis SB1n,
SB21 bis SB2n) ermittelt, ob und gegebenenfalls an welchen Stellen
(P1, P2, P3) die Kontur (K) Winkel- oder Krümmungssprünge aufweist,  – wobei
der Rechner (5) im Falle eines Winkel- bzw. Krümmungssprungs die Folgebefehle
(FB1 bis FBn) derart ermittelt, dass bei der Ausführung der
Steuer- und der Folgebefehle (SB11 bis SB1n, SB21 bis SB2, FB1 bis
FBn) bereits...
Patent DE-10359291-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur adaptiven Bandnutzung
Inventor: HUNDAL SUKHDEEP S
IPC: H04W72/06
Filed: 2003-12-17
Granted: 2015-02-05
Abstract: System zur adaptiven Maximierung der Bandbreitennutzung in einem in einem drahtlosen Telefonsystem, das in einem vorgegebenen Kommunikationsband arbeitet, umfassend: einen Aktivitätsscanner (104), welcher Frequenzen ermittelt, die von anderen, das Kommunikationsband nutzenden Kommunikationssystemen verwendet werden; einen Verbindungsqualitätsmonitor (102) zur Überwachung einer Qualität der Kommunikationsverbindung durch Messung von einem oder mehreren Kanälen in dem vorgegebenen Kommunikationsband, einen Bandnutzungsprofilgenerator (106) für die Generierung eines Profils des Kommunikationsbandes, und einen Verbindungsmanager, um die Kommunikationsverbindung so zu verwalten und zu steuern, dass verfügbare Bandbreite entsprechend der von dem Bandnutzungsprofilgenerator (106) gelieferten Information genutzt wird, um die Verwendung einer vorgegebenen Frequenz des vorgegebenen Kommunikationsbandes, in Übereinstimmung mit der Information, die von dem Bandnutzungsprofilgenerator geliefert wird auszuschließen, wenn die vorgegebene Frequenz von wenigstens einem der anderen Kommunikationssysteme verwendet wird, wobei der Verbindungsmanager (110) die Qualität der Kommunikationsverbindung ausnutzt, um festzustellen, ob die vorgegebene Frequenz von wenigstens einem der anderen Kommunikationssysteme verwendet wird, wobei der Bandnutzungsprofilgenerator (106) konfiguriert ist, um eine Information von einem zweiten Verbindungsmanager auf einer gegenüberliegenden Seite der Kommunikationsverbindung zu empfangen, um festzustellen, ob von dem Verbindungsmanager (110) festgestellte Störer auf einem Frequenzsprung-Störer oder einem Festfrequenz-Störer beruhen, wobei eine Frequenz von einem Frequenzsprung-Störer sich mit der Zeit entsprechend einer Sprungsequenz ändert, und wobei eine Frequenz eines Festfrequenz-Störers konstant ist; und einen Sprungfolgegenerator (108), um eine Pseudo-Zufallssprungfolge entsprechend der von dem Bandnutzungsprofilgenerator (106) gelieferten Bandbreitennutzungsinformation zu generieren, wobei der Verbindungsmanager die entsprechend der Pseudo-Zufallssprungfolge verfügbare Bandbreite nutzt und die Verwendung der vorgegebenen Frequenz, die von wenigstens einem der anderen Kommunikationssysteme verwendet wird, entsprechend der Pseudozufallssprungfolge ausschließt.
Patent DE-10359465-B4 (DE)
Title: Biegeverarbeitungsvorrichtung für Rohre
Inventor: SAEGUSA SHIGERU
IPC: B21D7/025
Filed: 2003-12-17
Granted: 2009-09-17
Abstract: Biegeverarbeitungsvorrichtung für ein Rohr (P), umfassend eine Rohrbiegeeinheit (2), die zumindest eine Biegeform (2-10); eine Klemmspannvorrichtung (2-12) zum Durchführen der Biegeverarbeitung durch Drehen dieser Klemmspannvorrichtung (2-12) um einen vorherbestimmten Winkel an der Umfangsfläche der Biegeform (2-10) durch das Rohr (P), während das verarbeitete Rohr gegen die Umfangsfläche der Biegeform (2-10) gepreßt wird; und eine reaktionskraftempfangende Walze (2-16) aufweist; und die eine bewegliche Ausführung ist, die in der Längsrichtung des verarbeiteten Rohrs beweglich ist, oder eine feststehende Ausführung ist; und auch umfassend eine Rohrverdreheinheit (3), die mit der Mitte des verarbeiteten Rohrs als Achse frei um einen vorherbestimmten Winkel bewegt wird und fähig ist, das verarbeitete Rohr je nach einer Biegeform in eine Position zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, daß die Biegeverarbeitungseinheit eine Zugbiegefunktion und eine Kompressionsbiegefunktion für das verarbeitete Rohr aufweist, indem die reaktionskraftempfangende Walze (2-16) der obigen Rohrbiegeeinheit drehbar in der gleichen Achse (2-8) wie die Biegeform (2-10) und die...
Patent DE-10392190-B4 (DE)
Title: Hochbeanspruchbarer Kraftübertragungsriemen und Verwendung desselben
Inventor: OKUNO SHIGEKI
IPC: F16G5/06
Filed: 2003-04-23
Granted: 2010-09-30
Abstract: Hochbeanspruchbarer Kraftübertragungsriemen, hergestellt aus einer Kautschukzusammensetzung worin:  (a) 20 bis 40 Gewichtsteile eines Metallsalzmonomers einer organischen Säure in 100 Gewichtsteile einer Kautschukkomponente, bestehend aus Ethylen-α-Olefin-Elastomer und hydriertem Acrylnitril-Butadien-Kautschuk, eingemischt sind;  (b) 5 bis 35 Gewichtsteile kurze Fasern in 100 Gewichtsteile der Kautschukkomponnente eingemischt sind;  (c) 5 Gewichtsteile oder weniger eines Öls pro 100 Gewichtsteile der Kautschukkomponente eingemischt sind; und  (d) die Menge des Ethylen-α-Olefin-Elastomeren in 100 Gewichtsteilen der Kautschukkomponente bei 55 bis 75 Gewichtsteile liegt;  wobei das Ethylen-α-Olefin-Elastomer von amorpher Güteklasse ist, der gebundene Acrylnitrilgehalt in dem hydrierten Acrylnitril-Butadien-Kautschuk 20% oder weniger beträgt, und das Metallsalzmonomer der organischen Säure Zinkdimethacrylat oder Zinkdiacrylat ist, und  wobei der hochbeanspruchbare Kraftübertragungsriemen eine Kautschukhärte von 40 bis 60 besitzt, wenn er mit einem Durometer vom Typ D gemessen wird,  einen Wert t 5  von –50°C bis –35°C aufweist, wenn ein Gehmann-Torsionstest vorgenommen wird, und eine Menge an Acetonextrakt von...
Patent DE-10394102-B4 (DE)
Title: Balustradenbefestigungsanordnung
Inventor: VOGT ANDREAS
IPC: B66B23/12
Filed: 2003-02-07
Granted: 2011-12-29
Abstract: Befestigungsanordnung für eine Balustrade einer Rolltreppe mit an den Stufen der Rolltreppe befestigten beweglichen Schürzen (42), umfassend einen an den Komponenten einer Rolltreppenkonsole befestigbaren Glashalter (47) zur Aufnahme eines Balustradenpanels (20) und einer fest an dem Glashalter (47) befestigten Rahmenstruktur (45), welche Arme (49) umfasst, die sich nach oben außen und nach außen abwärts in Richtung eines inneren Abdeckprofils (38) erstrecken, wobei eine äußere Rahmenstruktur mit einem oberen horizontalen Arm und einem vertikalen Arm, verbunden durch einen geneigten Bereich, vorgesehen ist, und wobei die Dimensionen der Komponenten der Rahmenstruktur (45) so gewählt sind, dass das an der Rahmenstruktur (45) befestigtes Abdeckprofil (38) eine an den Stufen einer Rolltreppe befestigte bewegliche Schürze (42) überlappt und die beweglichen Teile abdeckt.
Patent DE-19532670-B4 (DE)
Title: Antrieb für Bogenrotationsdruckmaschinen
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F13/008
Filed: 1995-09-05
Granted: 2010-01-07
Abstract: Antrieb für Bogenrotationsdruckmaschinen mit mehreren Druckwerken, wobei benachbade bogenführende Zylinder (8, 9) mit ihren Zahnrädern in Zahneingriff stehen, so dass ein geschlossener Räderzug vorhanden ist und an einem Zahnrad (16) des Räderzuges durch einen Einmotorenantrieb mittels Ritzel (15) der Antrieb der Bogenrotationsdruckmaschine erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die vom Motor (10) aufgebrachte Leistung über Momentenaufteilung mit Leistungsausgleich durch zwei in das Zahnrad (16) des Räderzuges eingreifende Ritzel (15) übertragen wird, wobei ein an einer Schwinge (14) gelagertes Antriebsritzel (13) mit zwei in das Zahnrad (16) eines der bogenführenden Zylinder (8, 9) eingreifenden Ritzeln (15) in Zahneingriff steht.
Patent DE-19654301-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Substrates mit Silizium auf einem Isolator
Inventor: KIM JIN-HYOUNG
IPC: H01L27/12
Filed: 1996-12-24
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zur Fertigung eines Silizium-auf-Isolator-Substrats (300), das die
folgenden Schritte umfasst:  Gräben (T) werden in einem Si-Substrat
(20) ausgebildet;  eine die Oxidation verhindernde Schicht (21)
wird auf dem Si-Substrat (20) und den Seitenwänden der Gräben (T) ausgebildet;  Rillen
(H) werden an den Böden
der Gräben
(T) durch Ätzen
des Si-Substrats (20) ausgebildet, wobei der die Oxidation verhindernde
Film (21) als Maske verwendet wird;  eine Polysiliziumschicht
wird in den Gräben
und Rillen ausgebildet;  eine Oxidation wird anschließend durchgeführt, um
eine Oxidschicht (23) zu bilden, wobei eine Si-Einrichtungsschicht
(20A) durch die Oxidschicht vollständig dielektrisch isoliert
ist;  eine Einebnung bzw. Planarisierung wird mittels Rückätzen durchgeführt, wodurch
die die Oxidation verhindernde Schicht (21) entfernt wird und das
Silizium-auf-Isolator-Substrat
(300) freigelegt wird, unter Ausbildung einer ebenen Oberfläche.
Patent DE-19722334-B4 (DE)
Title: Abgassondendiagnoseverfahren und -vorrichtung
Inventor: SCHNAIBEL EBERHARD
IPC: F02D41/14
Filed: 1997-05-28
Granted: 2011-01-05
Abstract: Verfahren zur Diagnose einer sauerstoffempfindlichen Abgassonde mit Nernst-Charakteristik, die im Abgas einer Brennkraftmaschine hinter einem Katalysator angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Änderungsgeschwindigkeit, mit der das Sondensignal (USHK) der Abgassonde (5) auf Änderungen der Sauerstoffkonzentration reagiert, als Beurteilungskriterium verwendet wird und dass die Reaktion der Abgassonde (5) auf Änderungen der Sauerstoffkonzentration nach dem Beginn einer Schiebebetriebsphase oder nach dem Ende einer Schiebebetriebsphase der Brennkraftmaschine (1) ausgewertet wird.
Patent DE-19813714-B4 (DE)
Title: Optischer Scanner mit veränderlicher Vergrößerung
Inventor: YOO JINN-CHOU
IPC: G06K9/20
Filed: 1998-03-27
Granted: 2004-05-06
Abstract: Scanner mit veränderlicher Auflösung, umfassend:  eine Lichtquelle (10), die Licht zum Abtasten einer Objektoberfläche (5) liefert;  eine Objektlinse (15) zum Erzeugen eines Bilds mit Strahlen, die die Objektoberfläche (5) reflektiert;  einen Bilddetektor (20) zum Aufnehmen des von der Objektlinse (15) darauf projizierten Bilds;  einen Halter (25) zum Tragen der Objektlinse (15) zwischen einer dritten Position und einer vierten Position; und  einen optischen Verzögerungspfad (30), der zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position beweglich ist, wobei, wenn sich der optische Verzögerungspfad in der ersten Position befindet, der optische Verzögerungspfad im Lichtweg mittig zwischen der Lichtquelle (10) und der Objektlinse (15) angeordnet ist und die Objektivlinse in der dritten Position angeordnet ist, um das Bild auf den Bilddetektor zu fokussieren; wobei, wenn der optische Verzögerungspfad in der zweiten Position angeordnet ist, der optische Verzögerungspfad aus dem Lichtweg von der Lichtquelle zur Objektlinse entfernt ist, so dass...
Patent DE-19828729-B4 (DE)
Title: Scandat-Vorratskathode mit Barium-Calcium-Aluminat-Schichtabfolge und korrespondierende elektrische Entladungsröhre
Inventor: GAERTNER GEORG
IPC: H01J1/28
Filed: 1998-06-29
Granted: 2010-07-15
Abstract: Elektrische Entladungsröhre mit einer Scandat-Vorratskathode mit einem Kathodenkörper und einer Kathodenbeschichtung, die eine Basisschicht aus einer ein Erdalkalielement und Sauerstoff enthaltenden Verbindung und darauf alternierend angeordnet eine oder mehrere Schichten, die Rhenium enthalten, und eine oder mehrere Schichten, die Scandiumoxid enthalten, umfasst, dadurch gekennzeichnet, daß eine Schicht, die Rhenium enthält, zusätzlich Wolfram, Nickel oder Scandiumoxid enthält.
Patent DE-19849742-B4 (DE)
Title: Ventil des Membrantyps
Inventor: WILSON JOHN R
IPC: E03D1/34
Filed: 1998-10-28
Granted: 2009-08-27
Abstract: Ventil des Membrantyps, mit einem Körper, der einen Einlass und einen Auslass aufweist, ferner einem zwischen dem Einlass und dem Auslass angeordneten Ventilsitz, gegen den ein Ventilglied in eine Schließposition bringbar ist, um eine Strömung zwischen dem Einlass und dem Auslass zu unterbrechen, wobei das Ventilglied eine Membrane umfasst, die umfänglich am Körper befestigt ist, und wobei an einer Seite der Membrane zum Halten des Ventilglieds am Ventilsitz eine Druckkammer vorgesehen ist, wobei ein Filter und eine Bypass-Drosselöffnung, die den Einlass mit der Druckkammer verbinden vorgesehen sind, wobei der Filter einen sich in Umfangsrichtung erstreckenden Filterring umfasst, der an der Membrane befestigt und benachbart zu ihrer Peripherie angeordnet ist, wobei der Filterring eine Vielzahl in Umfangsrichtung beabstandeter Filternuten, die mit dem Einlass in Verbindung stehen, und einen Umfangskanal zum Verbinden der Nuten aufweist, und wobei die Bypass-Drosselöffnung mit dem Umfangskanal und der Vielzahl der Nuten in Verbindung steht, dadurch...
Patent DE-19855092-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen des Abgases einer Brennkraftmaschine
Inventor: BOSSE ROLF
IPC: F01N3/027
Filed: 1998-11-28
Granted: 2007-11-29
Abstract: Vorrichtung
zum Reinigen des Abgases einer Brennkraftmaschine mit N0x-Speicherkatalysator sowie
Partikelfilter, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung n≥ 2 Abschnitten
(1a, 1b, 1c...) aufweist, wobei n eine natürliche Zahl ist, und jeder
Abschnitt wenigstens ein Partikelfilterelement (PE) und wenigstens
ein NOx-Speicherkatalysatorelement
(KF) aufweist, wobei das wenigstens eine Partikelfilterelement (PE)
und das wenigstens eine NOx-Speicherkatalysatorelement (KF) thermisch
gekoppelt sind.
Patent DE-19902462-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit Chip-on-Chip-Aufbau
Inventor: STRACK HELMUT
IPC: H01L25/065
Filed: 1999-01-22
Granted: 2004-02-05
Abstract: Halbleiterbauelement mit einem ersten Chip (1) und einem zweiten Chip (2), die übereinander angeordnet sind, wobei wenigstens einer der Chips mindestens ein Kontaktgebiet (5) auf einer inneren Oberfläche (4) aufweist, gekennzeichnet durch ein Zwischenstück (8), das zwischen dem ersten (1) und dem zweiten Chip (2) angeordnet ist und mindestens einen Abschnitt, der seitlich über mindestens einen der zwei Chips (1, 2) hinausragt, und mindestens einen elektrisch leitfähigen Bereich umfasst, der einerseits mit dem mindestens einen Kontaktgebiet (5) auf einer inneren Oberfläche (4) des ersten und/oder zweiten Chips (1, 2) elektrisch verbunden ist und andererseits ein Kontaktgebiet (5) auf dem seitlich den mindestens einen zwei Chips (1, 2) hinausrangenden Abschnitt aufweist.
Patent DE-19914189-B4 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
Inventor: SESSELMANN HELMUT
IPC: B29C44/12
Filed: 1999-03-24
Granted: 2005-09-15
Abstract: Vorrichtung
zum Verbinden eines Trägermoduls
mit einem Türinnenblech
oder Türrahmen
eines Fahrzeugs mit einem Verbindungselement, das an der dem Türinnenblech
oder Türrahmen
entgegengesetzten Oberfläche
des Trägermoduls
abgestützt
ist, das Trägermodul mit
einem drehbar im Trägermodul
angeordneten Lagerbereich durchgreift und das mittels einer Drehbewegung
das bzw. den an der anderen Oberfläche des Trägermoduls anliegende(n) Türinnenblech
bzw. Türrahmen
hintergreift, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement (1, 100)
zusätzlich
einen mit dem Lagerbereich (10) verbundenen und drehbar im Werkstoff
des Trägermoduls
(3, 300) eingebetteten Haltebereich (6, 120) aufweist.
Patent DE-19928823-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines geldbetätigten Unterhaltungsgerätes
Inventor: ROECK HEIDRUN
IPC: G07F17/32
Filed: 1999-06-24
Granted: 2004-10-28
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines geldbetätigten
Unterhaltungsgerätes
mit einer rechnergesteuerten Steuereinheit zur Spielablaufsteuerung,
bei dem mittels einer Symbol-Spieleinrichtung
mit Umlaufkörpern
hinter Ablesefenstern einen Gewinn oder Verlust angebende Symbolkombinationen
angezeigt werden, mindestens einer aus mehreren gewinnindividuellen
Anzeigeelementen bestehenden Zusatzgewinn-Spieleinrichtung, in der ein in der
Symbol-Spieleinrichtung erreichtes Spielergebnis ausgespielt oder
kumuliert wird, und mindestens einer in mehrere Abschnitte unterteilten
mehrstelligen Spielergebnisanzeige, in der Spielergebnisse inkrementiert
und dekrementiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils ein
Abschnitt der mehrstelligen Spielergebnisanzeige (25) einer Einer-,
Zehner-, Hunderter- oder Tausenderstelle entspricht, wobei beim Überlauf
einer dieser Abschnitte in den nächsthöheren Abschnitt
ein Gewinn gegeben oder ein weiteres Spielereignis in der Symbol-Spieleinrichtung
(1) und/oder Zusatzgewinn-Spieleinrichtung (15, 26, 28) angeboten
wird.
Patent DE-19944913-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Pulsdauermessung sehr kurzer Lichtimpulse
Inventor: FEURER THOMAS DR
IPC: G01J11/00
Filed: 1999-09-13
Granted: 2012-07-12
Abstract: Verfahren zur Pulsdauermessung sehr kurzer Lichtimpulse, insbesondere zur Pulsdauermessung von Femto- und Pikosekundenlaserimpulsen, mit einer Strahlteilung, dadurch gekennzeichnet, daß Teilstrahlen gleicher optischer Eigenschaften und ohne Zeitverzögerung getrennt hinsichtlich Impulskennwerten detektiert werden, die jeweils unterschiedlich von der Impulsdauer der auszuwertenden Lichtimpulse abhängen und daß die Detektorsignale der Teilstrahlen im Verhältnis zueinander ausgewertet werden.
Patent DE-19961496-B4 (DE)
Title: Separator für eine Brennstoffzelle und Verfahren zur Herstellung des Separators
Inventor: KANEKO MICHIYO
IPC: H01M8/02
Filed: 1999-12-20
Granted: 2008-01-24
Abstract: Separator
(20; 120) für
eine elektrochemische Brennstoffzelle, der eine Wegstrecke für ein Brennstoffgas
oder ein Oxidationsgas zu einer Elektrode schafft und als Wand einer
Einheitszelle wirkt, wobei der Separator (20; 120) die Elektrode
kontaktiert, wobei der Separator (20; 120) aufweist:  eine elektrisch
leitfähige
Metallplatte (22; 122);  eine elektrisch leitfähige Beschichtungsmembran
(24; 124) auf der elektrisch leitfähigen Metallplatte (22; 122),
in einer Position, in der der Separator (20; 120) die Elektrode
kontaktiert; und  eine festsitzende Schicht (26; 126) auf der
elektrisch leitfähigen
Metallplatte (22; 122), in einer Position, in der die elektrisch
leitfähige
Beschichtungsmembran (24; 124) sich nicht auf der elektrisch leitfähigen Metallplatte
(22; 122) befindet,  dadurch gekennzeichnet, dass die festsitzende
Schicht (26; 126) eine stärkere
Haftkraft an der elektrisch leitfähigen Metallplatte (22; 122)
besitzt als die elektrisch leitfähige
Beschichtungsmembran (24; 124).
Patent DE-19962425-B4 (DE)
Inventor: GUBA REINHOLD
IPC: B41F13/00
Filed: 1999-12-22
Granted: 2004-01-29
Abstract: The device includes a drivable controllable handling apparatus (10) fitted with two drivable and controllable grippers (9) for holding and fixing and releasing the ends of a rotationally symmetrical component (5,15) such as a cylinder. The handling apparatus can be controlled at least on a first guide path which runs between a bearing (6) and a bearing position (7) and can be controlled between a second guide path which runs between the bearing (6) and another bearing position (8). the gripper can be formed by a ball support sleeve with at least one ball mounted secured against loss on the circumferential side wherein the or each ball can protrude or be retracted.
Patent DE-19962429-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung und Regelung des Betriebszustandes von Dampfkesseln
Inventor: BEYER MICHAEL
IPC: F22B35/00
Filed: 1999-12-22
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zur Überwachung und Regelung des Betriebszustandes von Dampfkesseln durch Messen ein- und zweiphasiger Strömungsvorgänge von Kesselmedien in Kesselrohren der Umlaufsysteme von Dampfkesseln sowie an Economisern, wobei die Strömungszustände im Inneren der Rohre und die Wärmezufuhr auf deren Außenseite in eine informelle Kopplung gebracht und bei Abweichungen von Normativen die Wärmezufuhr auf die Kesselrohre verändert wird.
Patent DE-19983034-B4 (DE)
Title: Akustisches Oberflächenwellenfilter
Inventor: TSUTSUMI JUN
IPC: H03H9/25
Filed: 1999-01-21
Granted: 2007-11-29
Abstract: Akustisches
Oberflächenwellenfilter, das  ein
piezoelektrisches Substrat umfaßt,
eine Vielzahl von Ausbreitungswegen von akustischen Oberflächenwellen, die
auf dem piezoelektrischen Substrat parallel angeordnet sind, und
einen Koppler zum Koppeln der Ausbreitungswege der akustischen Oberflächenwellen,
und bei dem  ein Eingangsinterdigitaltransducer und ein erster
Reflektor auf wenigstens einem der Ausbreitungswege der akustischen
Oberflächenwellen
angeordnet sind, wobei der Koppler dazwischen positioniert ist,
und  ein Ausgangsinterdigitaltransducer und ein zweiter Reflektor
auf wenigstens einem der anderen Ausbreitungswege der akustischen
Oberflächenwellen
angeordnet sind, wobei der Koppler dazwischen positioniert ist,  dadurch
gekennzeichnet, daß der
Koppler ein Wellenleiterrichtkoppler ist, der eine Vielzahl von
Wellenleitersektionen zum Ausbreiten einer akustischen Oberflächenwelle
enthält,
die in einem der Ausbreitungswege der akustischen Oberflächenwellen
erregt wurde, und eine Lückensektion, die
zwischen diesen Wellenleitersektionen angeordnet ist, und die Wellenleitersektionen
aus einem Metallfilm mit einer gleichförmigen Oberflächenstruktur
oder einem Metallfilm mit einer Gitteroberflächenstruktur gebildet sind.
Patent AU-2012101835-B4 (AU)
Title: Improved combined ceiling fan and light fitting
Inventor: VILLELLA JOE
IPC: F21V33/00
Filed: 2012-12-14
Granted: 2013-03-07
Abstract: C:\NRPortbI\DCC\DER\4814970 _.DOC-14/12/2012 A combined ceiling fan and light fitting having folding fan blades, comprising: a blade support means arranged to be rotated by an electric motor about a fan 5 rotation axis; and a plurality of fan blades mounted for rotation relative to the blade support means, a root end of each blade being pivotable between folded and operative positions about a blade pivot axis which is parallel or to or canted relative to the fan rotation axis and fixed in the blade support means, and 10 wherein, when seen from above, each blade between the root end and its tip end has a blade width that firstly increases with increasing distance along the blade away from the root end and then decreases towards the tip, and wherein each of the blades is cambered and are concave downward.
Patent AU-2012101860-B4 (AU)
Title: Trampoline
Inventor: MILLER DAVID JETHRO
IPC: A63B5/11
Filed: 2012-12-21
Granted: 2013-11-14
Abstract: - 18 A trampoline comprises a mat, a frame, and a plurality of support rods having an approximately rectangular cross-section connecting between the frame and the mat to hold the mat in tension above the frame, the support rods extending or bowing outwards from the frame and curving upwards from the frame towards the mat. Each of the support rods may have an associated 5 shorter secondary support rod.
Patent AU-2014101417-B4 (AU)
Title: Tap Valve Removal Tool
Inventor: KHOURY EDWARD JOSEPH
IPC: B25B27/24
Filed: 2014-11-28
Granted: 2015-03-19
Abstract: A tap valve removal tool comprising a tubular body; a sleeve received within the tubular body, the sleeve including a first end portion extending outwardly from a first end of the body and a second end portion extending outwardly from a second end of the body; a bore provided in the first end portion of the sleeve for receiving a stem of a valve; and a plurality of longitudinal slots provided in the first end portion of the sleeve defining flexible arms such that when the stem of the valve is received in the first end portion, the stem flexes the arms outwardly; wherein the first end portion of the sleeve is slidable into the body such that an inner surface of the body adjacent the first end engages with the arms of the sleeve to engage the first end portion with the stem.