baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009028715-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: GUMPOLTSBERGER GERHARD DR
IPC: F16H3/66
Filed: 2009-08-20
Granted: 2022-02-17
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (1), eine Abtriebswelle (2) und vier Planetensätze (P1, P2, P3, P4), welche in einem Gehäuse (G) angeordnet sind, insgesamt acht drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) sowie mindestens sechs Schaltelemente (03, 04, 13, 18, 35, 36, 67), umfassend Bremsen (03, 04) und Kupplungen (13, 18, 35, 36, 67), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) bewirkt, so dass neun Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang realisierbar sind, wobei das Sonnenrad des ersten Planetensatzes (P1) mit der Antriebswelle (1) verbunden ist, wobei der Steg des ersten Planetensatzes (P1) mit der dritten Welle (3) verbunden ist, welche über eine erste Bremse (03) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar und über eine zweite Kupplung (35) mit der fünften Welle (5) lösbar verbindbar ist, die mit dem Hohlrad des zweiten Planetensatzes (P2), dem Sonnenrad des dritten Planetensatzes (P3) und dem Sonnenrad des vierten Planetensatzes (P4) verbunden ist, wobei die Antriebswelle (1) über eine dritte Kupplung (18) mit der mit dem Steg des vierten Planetensatzes (P4) verbundenen achten Welle (8) lösbar verbindbar ist, wobei die sechste Welle (6) mit dem Hohlrad des ersten Planetensatzes (P1) verbunden und über eine vierte Kupplung (67) mit der mit dem Steg des zweiten Planetensatzes (P2) verbundenen siebten Welle (7) lösbar verbindbar ist, wobei das Sonnenrad des zweiten Planetensatzes (P2) an das Gehäuse (G) des Getriebes gekoppelt ist, wobei das Hohlrad des dritten Planetensatzes (P3) mit der vierten Welle (4) verbunden ist, die über eine zweite Bremse (04) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar ist, wobei die Abtriebswelle (2) mit dem Hohlrad des vierten Planetensatzes (P4) und dem Steg des dritten Planetensatzes (P3) verbunden ist und wobei der erste Planetensatz (P1) durch Schließen einer ersten Kupplung (13, 36) verblockbar ist.
Patent DE-102009028841-B4 (DE)
Title: Multimodenverarbeitungsmodul und Verfahren zum Gebrauch
Inventor: STEDMAN ROY W
IPC: G06F13/00
Filed: 2009-08-24
Granted: 2016-06-16
Abstract: Multimodenverarbeitungsmodul aufweisend: eine periphere Schnittstelle, die konfiguriert ist, in Antwort auf eine Zugriffsanforderung einer peripheren Applikation freigegeben zu werden; eine Mehrzahl unabhängiger peripherer Ressourcen, auf die ein Host-Prozessor über eine periphere Schnittstelle individuell zugreifen kann; und ein lokaler Prozessor, der konfiguriert ist zum Freigeben der Mehrzahl unabhängiger peripherer Ressourcen in Antwort auf eine Anforderung durch den Host-Prozessor, und der ferner konfigurierbar ist zum: Empfangen einer Eingabe von einem erweiterten Dienstmodul, auf das ein Kontrollmodul zugreifen kann, wobei das erweiterte Dienstmodul an den Host-Prozessor und das Multimodenverarbeitungsmodul gekoppelt ist, und wobei die Eingabe während eines Laufzeitbetriebsmodus des Host-Prozessors empfangen wird; Freigeben eines Zugriffs auf eine unabhängige periphere Ressource der Mehrzahl unabhängiger peripherer Ressourcen; und Abschalten des Zugriffs auf das erweiterte Dienstmodul während eines reduzierten Betriebszustandes des Host-Prozessors.
Patent DE-102009045570-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Rohrschaftinstrument
Inventor: LAZIC DANIEL
IPC: A61B17/28
Filed: 2009-10-12
Granted: 2018-02-22
Abstract: Chirurgisches Rohrschaftinstrument (1) mit einem an einem Basisteil (2) starr befestigten Rohrschaft (3), an dessen freiem Rohrschaftende (4) ein mittels eines Betätigungsmechanismus betätigbares Arbeitsteil (5) vorgesehen ist, mit mindestens einer am Basisteil (2) beweglich vorgesehenen Bedienbranche (6) zum Betätigen des Arbeitsteils (5), mit einem im Basisteil (2) axial verschiebbar, aber unverdrehbar geführten Schieber (11), der mit der mindestens einen Bedienbranche (6) bewegungsgekoppelt ist, und mit einem im Rohrschaft (3) axial verschiebbar angeordneten, biegsamen Kopplungselement, dessen eines Ende (7a) mit dem Schieber (11) schub- und zugfest verbunden und dessen anderes Ende (7b) mit dem Betätigungsmechanismus schub- und zugfest befestigt ist, um durch axiales Verschieben des Kopplungselements zwischen zwei axialen Endstellungen das Arbeitsteil (5) zu betätigen, dadurch gekennzeichnet, dass das Arbeitsteil (5) samt dem Betätigungsmechanismus am freien Rohrschaftende (4) drehbar gelagert ist, dass das Kopplungselement als eine drehbare Welle (7) ausgebildet ist, deren eines Ende (7a) mit dem Schieber (11) frei drehbar verbunden und deren anderes Ende (7b) mit dem Betätigungsmechanismus drehfest befestigt ist, dass zwischen dem Arbeitsteil (5) und dem freien Rohrschaftende (4) eine durch axiales Verschieben der Welle (7) betätigbare Drehkupplung (29) vorgesehen ist, die in der einen axialen Endstellung der Welle (7) das Arbeitsteil (5) am freien Rohrschaftende (4) unverdrehbar fixiert, und dass die Welle (7) eine Handhabe (19) zum Verdrehen der Welle (7) aufweist.
Patent DE-102010005718-B4 (DE)
Title: Drahtführungsrolle zur Verwendung in Drahtsägen
Inventor: BERG MICHAEL DR ING
IPC: B23D57/00
Filed: 2010-01-26
Granted: 2011-09-22
Abstract: Drahtführungsrolle zur Verwendung in Drahtsägen zum gleichzeitigen Abtrennen einer Vielzahl von Scheiben von einem Werkstück, die eine Vielzahl von Rillen aufweist, über welche ein Sägedraht geführt ist, sowie Verfahren zum gleichzeitigen Abtrennen einer Vielzahl von Scheiben von einem Werkstück mittels einer Drahtsäge.
Patent DE-102010008452-B4 (DE)
Title: Reversibles Klebstoffmaterial für nasse und trockene Bedingungen und Verfahren
Inventor: XIE TAO
IPC: C09J5/00
Filed: 2010-02-18
Granted: 2020-07-09
Abstract: Klebstoffmaterial zur Verwendung bei nassen oder trockenen Bedingungen enthaltend:ein Formgedächtnispolymermaterial undein hohes Maß an Catechol-Oberflächengruppen, welche chemisch an das Formgedächtnispolymermaterial gebunden sind, erhältlich durch ein Verfahren umfassend:Ausbilden eines Formgedächtnispolymers undAusbilden einer Vielzahl von Catechol-Oberflächengruppen auf dem Formgedächtnispolymermaterial,wobei das Ausbilden eines Formgedächtnispolymerrückgrats und das Ausbilden einer Vielzahl von Catechol-Oberflächengruppen auf dem Formgedächtnispolymermaterial umfasst:Copolymerisieren von 3,4-Dimethoxystyrol mit Divinylbenzol in einem Benzoylperoxidinitiator, um ein vernetztes Polymer mit 3,4-Dimethoxybenzol auf seiner Oberfläche herzustellen,Umwandeln von einem oder mehreren Methoxygruppen des vernetzten Polymers zu Hydroxygruppen durch Eintauchen des vernetzten Polymers in eine Bortribromidlösung,Eintauchen des vernetzten Polymers mit der einen oder den mehreren Hydroxygruppen in saures Wasser undSpülen des vernetzten Polymers in deionisiertem Wasser.
Patent DE-102010017750-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines asymmetrischen Schlüsselpaares sowie Verfahren zum Verschlüsseln und Entschlüsseln einer Nachricht mit einem solchen asymmetrischen Schlüsselpaar
Inventor: BERGER MARC
IPC: H04L9/30
Filed: 2010-07-06
Granted: 2014-02-27
Abstract: Verfahren für die Übermittlung einer Nachricht, die aus einer Bitfolge besteht, und zum Erzeugen eines Schlüsselpaares, umfassend einen öffentlichen Schlüssel und einen privaten Schlüssel, für eine asymmetrische Verschlüsselung zum Verschlüsseln der Nachricht mit den Schritten des Erzeugens eines öffentlichen Schlüssels und eines privaten Schlüssels, mit einem digitalen Gerät, dadurch gekennzeichnet, a) dass zum Erzeugen des öffentlichen Schlüssels zwei Zeilen und Spalten aufweisende Matrizen gleicher Größe mit jeweils mehreren zufällig ausgewählten Bitsequenzen in jeder Zeile als Basen erzeugt werden, b) dass jeder Basis eine Kennung (ODD, EVEN) zugeordnet wird c) und dass in einer der beiden Basen in jeder Bitsequenz eine Subsequenz als Teilmenge der Bits dieser Bitsequenz und Spalten nach einem Zufallsprinzip ausgewählt werden, d) wobei die Positionen der Bits einer Subsequenz in allen Bitsequenzen dieselben sind und die Summe der Bits jeder Subsequenz durch eine mit einem geeigneten Operator erstellten logischen Verknüpfung auf ihre Parität geprüft werden, wobei durch die Verknüpfung jeweils eine Untersumme gebildet wird, e) dass geprüft wird, ob die ermittelte Parität jeder durch die Verknüpfung gebildeten Untersumme einer vorbestimmten Parität entspricht, und, wenn dieses nicht der Fall ist, ein Bit in der Subsequenz von 0 auf 1 bzw. von 1 auf 0 geändert wird, wodurch diese Basis markiert wird, wobei eine Auswahl, welches Bit innerhalb einer solchen Subsequenz geändert wird, gemäß einem Zufallsprinzip erfolgt, f) dass diese beiden Basen (ODD, EVEN) den öffentlichen Schlüssel darstellen, g) dass der private Schlüssel die Kenntnis darüber ist, welche der beiden Basen (ODD, EVEN) die markierte Basis ist und an welcher Position innerhalb der Bitsequenzen der markierten Basis sich die Subsequenzen befinden sowie welche die Position des geänderten Bits ist, h) und dass jedes Bit der Bitfolge der Nachricht einzeln verschlüsselt und entschlüsselt wird, wobei für die Verschlüsselung jedes einzelnen Bits zufällig ausgewählte Bitsequenzen, und zwar Zeilen der entsprechenden Matrix, verwendet und die zufällig ausgewählten Bitsequenzen bitweise mit einem XOR-Operator verknüpft werden.
Patent DE-102010022534-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Quarzglaskörpers
Inventor: KREUZBERGER THOMAS
IPC: C03C3/06
Filed: 2010-06-02
Granted: 2015-05-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Quarzglaskörpers (Q) aus einem Gelkörper, wobei der aus einem Sol (S) erzeugte Gelkörper zumindest geformt und zu dem Quarzglaskörper (Q) verdichtet wird, wobei dem Sol (S) vor dem Gelieren zum Gelkörper Verdrängungskörper (V) hinzugefügt werden, welche nach dem Gelieren vollständig aus dem Gelkörper entfernt werden, wobei an den Positionen der entfernten Verdrängungskörper (V) Hohlräume (H) erzeugt werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein transluzenter oder opaker Quarzglaskörper (Q) erzeugt wird, wobei nach der Entfernung der Verdrängungskörper (V) der Gelkörper derart verdichtet wird, dass offene Poren innerhalb des Gelkörpers kollabieren und sich ein dichtes und klares Glas zwischen den Hohlräumen (H) und diese umgebend bildet.
Patent DE-102010027843-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Kühlsystems eines Verbrennungsmotors
Inventor: QUIX HANS GUENTER
IPC: F01P7/14
Filed: 2010-04-16
Granted: 2013-12-12
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Kühlsystems (1) eines Verbrennungsmotors (2), insbesondere eines Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeugs, wobei mindestens ein Betriebsparameter des Verbrennungsmotors erfaßt wird und aus dem mindestens einen Betriebsparameter eine Motortemperatur des Verbrennungsmotors (2) ermittelt und derart zur Steuerung des Kühlsystems (1) verwendet wird, dass während einer Aufwärmphase ein Kühlmittelstrom durch den Verbrennungsmotor (2) unterbrochen ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei Erreichung einer Mindesttemperatur des Verbrennungsmotors der Kühlmittelstrom durch den Verbrennungsmotor (2) zugelassen wird und dass zur Ermittlung einer Starttemperatur durch einen in einem Kühlkreislauf des Kühlsystems (1) angeordneten Temperatursensor kurzzeitig ein Kühlmittelstrom durch den Verbrennungsmotor (2) fließt.
Patent DE-102010044525-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Ventileinrichtung für einen Airbag sowie Werkzeug zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: BOGENRIEDER RALF DIPL -ING
IPC: B60R21/231
Filed: 2010-09-07
Granted: 2022-04-14
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Ventileinrichtung (12) für einen Airbag, mit wenigstens einer im Wesentlichen luftdurchlässigen Textillage (18), insbesondere einer Gewebelage (18), und mit einer Folie (14), mit den Schritten:a) Anordnen der Textillage (18) und der Folie (14) in zumindest bereichsweiser gegenseitiger Überdeckung in einem Tiefziehwerkzeug (10),b) Tiefziehen der Folie (14) in Tiefziehbereichen mittels des Tiefziehwerkzeugs (10), wodurch eine Mehrzahl an Vertiefungen (34) der Folie (14) ausgebildet werden,c) Verbinden der Textillage (18) mit der Folie (14) in von den Tiefziehbereichen unterschiedlichen Bereichen der Folie (14) mittels des Tiefziehwerkzeugs (10),d) Versehen der Vertiefungen (34) mit jeweiligen Durchtrittsöffnungen, während die Textillage (18) und die Folie (14) im Tiefziehwerkzeug (10) verbleiben.
Patent DE-102010047847-B4 (DE)
Title: Austragvorrichtung zum Austrag von Flüssigkeiten
Inventor: CARRICO SILVIO
IPC: A61M15/00
Filed: 2010-09-30
Granted: 2013-04-04
Abstract: Austragvorrichtung zum Austrag von Flüssigkeiten, insbesondere zum Austrag von pharmazeutischen Flüssigkeiten, mit – einem Gehäuse (9), – einer Steuerelektronik (18), – einem Flüssigkeitsspeicher (10) zur Speicherung der Flüssigkeit vor dem Austrag, – einer Austragöffnung (16), – einer manuell mittels einer ersten Betätigungshandhabe (12a) betätigbaren Fördereinrichtung, mittels derer die Flüssigkeit zum Zwecke des Austrags vom Flüssigkeitsspeicher (10) zur Austragöffnung gefördert werden kann, und – einer Sperreinrichtung (30), die einen Sperrzustand, in dem eine Betätigung der Fördereinrichtung mechanisch blockiert wird, und einen Freigabezustand, in dem die Betätigung der Fördereinrichtung möglich ist, einnehmen kann, um nach einem Austragvorgang für einen Sperrzeitraum einen weiteren Austragvorgang zu unterbinden, wobei die Sperreinrichtung (30) einen Sperrriegel (40) umfasst, der gegenüber dem Gehäuse (9) zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung bewegbar ist, wobei die Sperreinrichtung (30) derart ausgebildet ist, dass durch eine Bewegung des Sperrriegels (40) aus der ersten...
Patent DE-102010051237-B4 (DE)
Title: Gehäusestruktur eines Türspiegels
Inventor: SUZUKI KENTARO
IPC: B60Q1/34
Filed: 2010-11-12
Granted: 2020-09-10
Abstract: Gehäusestruktur eines Türspiegels (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei in einem Türspiegel (1) für ein Kraftfahrzeug ein schalenförmiges Gehäuse (4) vorhanden ist, wobei das Gehäuse (4) umfasst:einen der befestigungsaktiven Seite zugeordneten Gehäuseabschnitt (10, 11), in dem ein erster Anlageabschnitt (26, 36), der an der Oberflächenseite befindlich ist, und ein erster Montierabschnitt (20, 30), der an der tieferen Seite im Vergleich zu dem ersten Anlageabschnitt (26, 36) befindlich ist, vorgesehen sind; undeinen der befestigungspassiven Seite zugeordneten Gehäuseabschnitt (12), in dem ein zweiter Anlageabschnitt (27,37), der an der Oberflächenseite befindlich und in Kontakt mit dem ersten Anlageabschnitt (26, 36) gebracht ist, und ein zweiter Montierabschnitt (21, 31), der an den ersten Montierabschnitt (20, 30) mittels zumindest einer Schraube (22, 32) gecrimpt werden soll, vorgesehen sind,wobeiin dem ersten Montierabschnitt (20, 30) ein Schraubabschnitt (23, 33), in den die zumindest eine Schraube (22, 32) in einer im Wesentlichen horizontalen Richtung eingeschraubt ist, an einer Position vorgesehen ist, die in der vertikalen Richtung von einer durch den ersten Anlageabschnitt (26, 36) hindurchlaufenden horizontalen Ebene beabstandet ist; undder erste Montierabschnitt (20, 30) und der zweite Montierabschnitt (21, 31) mittels der zumindest einen Schraube (22, 32) durch einen Vorsprungsabschnitt (28, 38) gecrimpt ist und dieser Vorsprungsabschnitt (28, 38) weiter entfernt im Vergleich zu dem Schraubabschnitt (23, 33) von der horizontalen Ebene in der vertikalen Richtung ist.
Patent DE-102010053629-B4 (DE)
Title: Synchron-Tretkurbelantrieb für Fahrräder oder dergleichen
Inventor: FLORSCHUETZ FRANZ
IPC: B62M3/06
Filed: 2010-12-07
Granted: 2014-01-16
Abstract: Synchron-Tretkurbelantrieb für Fahrräder oder andere durch Tretkurbeln angetriebene Geräte, bei dem das Tretlager oberhalb der Ebene angeordnet ist, die durch die Radachsen gegeben ist, mit einem Paar erste Kurbelarme (1), die an einer im Tretlager angeordneten Tretkurbelwelle befestigt sind, wobei an den Außenenden der ersten Kurbelarme (1) jeweils außenseitig über eine Drehgelenkachse (3) zweite Kurbelarme (2) angesetzt sind, welche an dem vom Drehgelenk (3) abliegendem Ende je ein Pedal (5) aufweisen, und die ersten und zweiten Kurbelarme (1, 2) gleich lang vorgesehen sind, und zwischen jedem Pedal (5) und zugeordneten zweiten Kurbelarm (2) ein Verbindungselement angeordnet ist, das einerseits am hinteren Ende (8) des Pedals (5) und andererseits oberhalb des Pedals (5) auf dem zweiten Kurbelarm (2) gleitend verstellbar ist, um dem Pedal (5) eine feste Winkelneigung in Bezug zum zweiten Kurbelarm (2) zu verleihen, und dass der Pedalkörper mit ebener Oberseite für den Fußballen ausgebildet ist, an die sich nach hinten eine nach oben gewölbte Erhöhung im mittleren Teil zur Mittelfußabstützung anschließt, und dass zwischen den ersten und zweiten Kurbelarmen (1, 2) einerseits am Gewindeanschluss der Drehgelenkachse (3) jeweils eine periodische Sperrvorrichtung (4) angeordnet ist, um eine steife Winkelneigung der zugeordneten ersten und zweiten Kurbelarme (1, 2) im Bereich des unteren Totpunktes zu erzielen, dadurch gekennzeichnet, dass als Verbindungselement zwischen jedem Pedal (5) und zugeordneten zweiten Kurbelarm (2) eine zylindrische Schraubenzugfeder (7) geführt in einer Distanzhülse (10) angeordnet ist, um dem Pedal (5) auf einer Pedalachse (6) eine elastische Kippbewegung in Bezug zum zweiten Kurbelarm (2) zu verleihen.
Patent DE-102010061130-B4 (DE)
Title: Innenauskleidung für einen Tank
Inventor: HAUCK MARKUS
IPC: B65D90/04
Filed: 2010-12-09
Granted: 2012-06-28
Abstract: Eine Innenauskleidung für einen Tank (2), insbesondere für brennbare Flüssigkeiten, umfasst eine schlauchförmige Innenhülle (5), die von einer Zwischenlage aus luftdurchlässigem Material umgeben ist, wobei die Zwischenlage ein Unterteil (6) und ein Oberteil (7) aufweist, die an gegenüberliegenden Kanten (8, 9) einander überlappen, wobei an dem überlappenden Bereich Haftmittel (10) vorgesehen sind, mittels denen das Oberteil (7) lösbar an dem Unterteil (6) fixiert ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Auskleiden eines Tanks (2) mit einer Innenauskleidung.
Patent DE-102011002120-B4 (DE)
Title: Verschließvorrichtung, wie zum Beispiel Rollladen oder Jalousie, mit auf eine Wickelwelle auf- und abwickelbaren Verschließelementen
Inventor: FUCHS DIETER
IPC: E06B9/15
Filed: 2011-04-18
Granted: 2014-06-18
Abstract: Verschließvorrichtung (1) mit wenigstens zwei Verschließelementen (10), einer Wickelwelle (20) zum Auf- und Abwickeln der miteinander gekoppelten Verschließelemente (10), wenigstens einer Verstelleinrichtung (40) zum Drehen wenigstens eines der Verschließelemente (10) und mit einer Antriebseinheit, die mit der Wickelwelle (20) gekoppelt ist, wobei eine Koppelvorrichtung (50) eine Drehbewegung von der Antriebseinheit auf die Verstelleinrichtung (40) überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass eine drehbare erste Lagerung (30) zum Lagern der Wickelwelle (20) vorgesehen ist, wobei die erste Lagerung (30) mit der Antriebseinheit gekoppelt ist und die Koppelvorrichtung (50) eine Drehbewegung der ersten Lagerung (30) auf die Verstelleinrichtung (40) überträgt.
Patent DE-102011005060-B4 (DE)
Title: Zahnradgetriebe mit Schrägverzahnung
Inventor: MAHLER MILOS
IPC: F16H1/08
Filed: 2011-03-03
Granted: 2018-05-09
Abstract: Zahnradgetriebe, umfassend mindestens zwei miteinander kämmende Stirnräder (1, 2; 13, 14) mit Schrägverzahnung (3, 4; 17), wobei das erste Stirnrad (1; 13) einen im Bereich der Zahnbreite fest angeordneten Ring (6; 15) und das zweite Stirnrad (2; 14) eine Ringnut (7; 17) aufweisen, in welche der Ring (6; 15) formschlüssig eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring als Spiralring (6, 8; 15) mit mindestens einer Windung ausgebildet ist.
Patent DE-102011054015-B4 (DE)
Title: Verschlussdeckel für eine Öffnung in einer Wand oder Platte
Inventor: HAIN PETRA
IPC: B65D90/10
Filed: 2011-09-28
Granted: 2020-08-13
Abstract: Verschlussdeckel für eine Öffnung in einer Wand (12) oder Platte, miteinem flachen Basisteil (2), dessen Grundfläche oval ausgebildet ist und das in seinem Mittelbereich einen von der Grundfläche abragenden, flächigen Vorsprung (4) aufweist, undeinem scheitförmigen flachen Griffteil (6), das sich im Wesentlichen parallel zur Grundfläche des Basisteils (2) erstreckt und auf dem Vorsprung (4) des Basisteils (2) zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung, in der Griffteil (6) und Basisteil (2) von zwei verschiedenen Seiten fest an der Wand (12) oder Platte anliegen, um eine Drehachse (C) verschwenkbar ist,wobei im Bereich der Drehachse (C) ein Verbindungsmittel (8) angeordnet ist, das das Basisteil (2) und das Griffteil (6) drehbar und unter Festlegung eines Maximalabstands miteinander verbindet, undwobei das Griffteil in seiner Öffnungsstellung im Wesentlichen in Richtung (A) des größten Durchmessers des ovalen Basisteils (2) und in seiner Schließstellung im Wesentlichen in Richtung (B) des kleinsten Durchmessers des ovalen Basisteils (2) ausgerichtet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Griffteil (6) in seinen dem Basisteil (2) zugewandten Randbereichen jeweils eine Ausnehmung (18) aufweist, undjede Ausnehmung (18) derart symmetrisch verjüngt ist, dass sie in einem Längsmittelbereich (20) des Griffteils (6) eine geringere Höhe aufweist als in den Längsrandbereichen (22) des Griffteils (6).
Patent DE-102011078412-B4 (DE)
Title: Elektrischer Anschluss zum Aufnehmen eines Steckers
Inventor: PAVLOVIC SLOBODAN
IPC: H01R13/187
Filed: 2011-06-30
Granted: 2014-03-20
Abstract: Elektrischer Anschluss (10) zum Aufnehmen eines Steckers (12), der zum Einstecken in den Anschluss (10) angepasst ist und einen Steckerdurchmesser (A) aufweist, wobei der Anschluss umfasst: einen elektrisch leitenden Körper (14), ein offenes Ende (16), das in wenigstens einem Ende des Körpers (14) vorgesehen ist, wobei ein erster Teil (26) des offenen Endes (16), der neben wenigstens einem Ende des Körpers (14) angeordnet ist, einen ersten Durchmesser (C) und eine erste Axiallänge aufweist, wobei ein zweiter Teil (28) des offenen Endes (16) von dem ersten Teil (26) beabstandet ist und einen zweiten Durchmesser (B) und eine zweite Axiallänge aufweist, wobei der erste Durchmesser (C) größer ist als der Steckerdurchmesser (A), wobei der zweite Durchmesser (B) größer ist als der Steckerdurchmesser (A), wobei der erste Durchmesser (C) größer ist als der zweite Durchmesser (B), sodass der Stecker (12) nicht präzise auf den zweiten Teil (28) ausgerichtet zu sein braucht, wenn er zu Beginn in das offene Ende (16) eingesteckt wird, wobei ein dritter Teil (30) des offenen Endes (16) zwischen dem ersten Teil (26) und dem zweiten Teil (28) angeordnet ist und einen dritten Durchmesser (D) und eine dritte Axiallänge aufweist, wobei der dritte Durchmesser (D) größer als der zweite Durchmesser (B) ist, und wobei in dem dritten Teil (30) ein elastisches Element (22) angeordnet ist, das eine Öffnung aufweist, die konfiguriert ist, um eine Presspassung mit dem Stecker (12) vorzusehen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teilstück des zweiten Teils (28) durch einen vierten Teil (38) mit einem vierten Durchmesser (E) ersetzt ist, der vierte Durchmesser (E) größer als der zweite Durchmesser (B) ist, um einen gebogenen Stecker (12) aufzunehmen, und der vierte Teil (38) von dem dritten Teil (30) beabstandet und der zweite Teil (28) zwischen dem dritten Teil (30) und dem vierten Teil (38) angeordnet ist.