baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-262300-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum einbringen von fluessigkristall in fluessigkristallanzeigeeinheiten
Inventor: HARTMANN MANFRED
IPC: G09F9/35
Filed: 1987-07-15
Abstract: Vorrichtung zum Einbringen von Fluessigkristall in Fluessigkristallanzeigeeinheiten (1), die im Bereich ihrer Einfuelloeffnungen (3) gegeneinander versetzte Substrataussenkanten aufweisen. Beim Fuellen von miniaturisierten Fluessigkristallanzeigeeinheiten (1) kann die Menge an Fluessigkristall, die sich in der durch die versetzten Substrataussenkanten gebildeten Stufe ansammelt, um ein Mehrfaches groesser sein als die Menge, die tatsaechlich zum Fuellen benoetigt wird. Um den Fluessigkristallverlust auf ein Minimum zu reduzieren, wird eine Vorrichtung zur selektiven Benetzung der Bereiche der Einfuelloeffnungen waehrend des Fuellvorganges vorgeschlagen. Die Vorrichtung ist als ein laengliches System von in geringem Abstand uebereinander gehaltenen Fliessebenen (7) und (8) ausgebildet, von denen mindestens zwei zu einem Vorratsdruckbehaelter (9) verbunden sind. Oberhalb des Niveaus der nach oben offenen letzten Fliessebene (8) befindet sich ein elastisch verspanntes Formteil (5), auf dem alternierend fluessigkristalladhesive (12) und fluessigkristallantiadhesive (11) Bereiche sowie entsprechend gestaltete Stauelemente (13) angeordnet sind. Fig. 1
Patent DD-262926-A1 (DD)
Title: Elektrodynamische spiegelablenkvorrichtung
Inventor: ABEL THOMAS
IPC: G02F1/29
Filed: 1987-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Positionierung eines Spiegels insbesondere zur Laserbeschriftung. Erfindungsgemaess sind zwischen einem kreuzfoermigen Magnet, der diagonal polarisiert ist, und einem magnetischen Ring, der ebenfalls diagonal polarisiert ist, die abgewinkelten Enden zweier sich kreuzender Flachspulen angeordnet. Die Flachspulen sind fest mit einem Spiegel und elastisch mit dem kreuzfoermigen Magneten verbunden. Der magnetische Ring und der kreuzfoermige Magnet bilden einen sphaerischen Luftspalt.
Patent DD-267913-A1 (DD)
Title: Leichtbaukern fuer ski
Inventor: WILDE CLAUS
IPC: A63C5/12
Filed: 1988-01-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leichtbaukern fuer Ski fuer den Leistungs- und Volkssport im Langlauf- und Touringbereich. Die erfindungsgemaesse Aufgabe wird dadurch geloest, dass zwischen Ober- und Untergurt etwa parallel zu den Wangenplatten eine oder mehrere Kernplatten angeordnet, zwischen ihnen die Wabenstruktur vorgesehen und die Wabenstruktur zu den Flaechen der Wangen- und Kernplatten hin offen ist. Durch diese Loesung besteht die Moeglichkeit, die Kraefte allein durch das System Stege-Gurte aufzunehmen. Mit der Wabenstruktur werden die Stege gegen Ausknicken gesichert, so dass insgesamt eine masseguenstige Konstruktion realisiert werden kann. Vorzugsweise besteht die Wabenstruktur aus einer scherengitterartigen Faltkonstruktion. Bei der Herstellung des Skis kann die Faltkonstruktion eingelegt und in der Hoehe in einfacher Weise durch mehr oder weniger starkes Auseinanderziehen dem sich in Skilaengsrichtung aendernden Abstand der Gurte angepasst werden.
Patent DD-271086-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur steuerung der farbdosierung
Inventor: SCHUETZE MATTHIAS
IPC: B41F31/14
Filed: 1988-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Steuerung der Farbdosierung. Ziel der Erfindung ist es, den Bedienungsaufwand zum Einstellen des Farbwerkes zu verringern und gleichzeitig die Druckqualitaet zu verbessern und den Makulaturanfall zu vermindern. Aufgabe ist es, ein Verfahren zur Voreinstellung der Farbdosiermechanismen sowie der Korrektur der Einstellungen im Fortdruckzeitraum zu finden und eine Vorrichtung zur Durchfuehrung des Verfahrens zu schaffen. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass die zonale aus der Kopiervorlage ermittelten optischen Farbdichtewerte einem Steuerprozessor zugefuehrt werden. Dass der Steuerprozessor ueber die gesamte Laenge des Duktors die gleichmaessige Farbschichtdicke errechnet und ueber die mit dem Farbmesser zusammenwirkende Getriebeeinheit ein die errechnete Farbschichtdicke ergebender Spalt eingestellt wird. Die unterschiedlichen Anlagezeiten der Heberscheiben am Duktor werden vom Steuerprozessor errechnet, und die die Anlagezeiten der Heberscheiben am Duktor steuernden Stellelemente eines Steuerteils werden positioniert. Fig. 1
Patent DD-271276-A1 (DD)
Title: Rueckspuelfilter fuer fluessige medien
Inventor: MANKE KLAUS-PETER
IPC: B01D29/23
Filed: 1988-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rueckspuelfilter fuer fluessige Medien vorzugsweise von Brennstoffen fuer Verbrennungskraftmaschinen und Schmierstoffen mit zentralem Schlammablass. Das Rueckspuelfilter besteht aus einem Filtergehaeuse, in dem ein Stuetzkaefig mit mehreren in radialer Ebene angeordneten Fenstern und aussen aufgezogenen Filterelementen, die von innen nach aussen vom Filtrat durchstroemt werden. Innerhalb des Stuetzkaefigs ist eine axialbewegliche Rueckspuelvorrichtung angeordnet. Dieses technische Prinzip soll so verbessert werden, dass bei gleichbleibendem Rueckspuelvolumenstrom und gleichbleibend kleinem Druckabfall nur eine geringe Rueckspuelmenge fuer eine effektive Filterreinigung ohne Unterbrechung des Filtervorganges erreicht wird. Es wird vorgeschlagen, die Rueckspuelvorrichtung mit einem posaunenrohrartigen Kammerkolben auszustatten, der in den Schlammsammelraum eingreift und dessen Durchmesser mindestens groesser ist als der halbe Durchmesser des Spuelschiebers der Rueckspuelvorrichtung und dessen Hubvolumen bezogen auf den axialen Abstand einer Fenstergruppe im Stuetzkoerper ueber 50% des Volumens zwischen den Filterelementen und der Stuetzkoerperinnenseite entspricht. Figur
Patent DD-270803-A1 (DD)
Title: Spezielle interdigitalwandlerstrukturen auf substraten fuer akustische oberflaechenwellenbauelemente
Inventor: HOFFMANN BURKHARD
IPC: H03H9/64
Filed: 1988-04-25
Abstract: Spezielle Interdigitalwandlerstrukturen bei der Herstellung von akustischen Oberflaechenwellenbauelementen. Spezielle Interdigitalwandlerstrukturen sind bei der Herstellung von elektronischen Bauelementen vermittels lithographischer Prozesse auf isolierenden pyroelektrischen Kristallscheiben anwendbar. Die erfinderische Loesung besteht darin, dass in die Schablone zwischen den sonst isoliert voneinander aufgebrachten Strukturteilen der zukuenftigen Einzelbauelemente und der diskreten Bauelemente untereinander, bei Beachtung der fuer die Vereinzelung der Bauelemente vorgesehenen Linien, zusaetzlich um diese Linien maeanderfoermig angeordnete Leiterbahnen zur Realisierung eines Kurzschlusses zum Ausgleich elektrischer Ladungen eingebracht sind. Beim Vereinzeln der strukturierten Scheibe werden durch die erfindungsgemaesse Loesung alle Kurzschluesse aufgetrennt und ermoeglichen dann den normalen Bauelementebetrieb. Die erfindungsgemaesse Loesung ist in Fig. 3 dargestellt. Fig. 3
Patent DD-271856-A1 (DD)
Title: Verfahren zum verbinden von fuegeteilen aus gleichem material
Inventor: SCHINOWSKY HELMER
Filed: 1988-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden von Fuegeteilen aus gleichem Material mittels eines anderen Materials eines Zweistoffsystems mit Eutektikum, vorzugsweise zum Fuegen von Druckwandlerchips aus Silizium mit entsprechenden Si-Gegenkoerpern mittels Gold. Aufgabengemaess soll die Verbindung hohen Anforderungen an die mechanische Festigkeit, die Kriechfestigkeit und die Dichtigkeit genuegen, ohne dass partielle Diffusionsverbindungen erzeugt werden, wobei die Anzahl der technologischen Verfahrensschritte zu reduzieren ist. Dazu wird bekannterweise eine minimal notwendige Goldmenge in die Fuge eingebracht und nach Erwaermung der Fuegeteile oberhalb der Temperatur des eutektischen Punktes eine Relativbewegung der Fuegeteile unter geringem Druck solange durchgefuehrt, bis ein Ansprengeffekt auftritt, wobei die Verbesserung darin besteht, dass das Einbringen des Goldes durch Beschichtung nur einer Fuegeflaeche erfolgt.
Patent DD-273058-A1 (DD)
Title: Verfahren zur reinigung von acetoncyanhydrin
Inventor: ZIGAHN HARRY
Filed: 1988-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung von Acetoncyanhydrin aus technischen Reaktionsprodukten der Acetoncyanhydrinsynthese durch einstufige Vakuumdestillation mit Rueckgewinnung der nicht umgesetzten Rohstoffe und Ausschleusung unerwuenschter Komponenten auf der Druckseite der Vakuumeinrichtung. Das Gasgemisch vom Kopf der Vakuumkolonne wird komprimiert und in eine spezielle Rueckgewinnungskolonne eingespeist, aus der ein sauberes Gemisch nicht umgesetzter Rohstoffe als Seitenstrom entnommen und zum Synthesereaktor zurueckgefuehrt wird. Die druckseitige Trennung von Reinigung und Rueckgewinnung und die vorhandenen Ausschleusungsmoeglichkeiten gewaehrleisten eine hohe Prozessflexibilitaet. Durch die Anwendung des Verfahrens werden Katalysatorverbrauch und Salzanfall gesenkt, Nebenreaktionen und Zersetzung des Acetoncyanhydrins reduziert und ein Produkt hoher Reinheit gewonnen.
Patent DD-275656-A1 (DD)
Title: Non-stop-bogenanleger fuer bogenrotationsmaschinen
Inventor: KOERNER SIEGFRIED
IPC: B65H1/26
Filed: 1988-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Non-Stop-Bogenanleger fuer Bogenrotationsmaschinen mit einem geneigten Zufuehrtisch, einem Bogentrenner, an einem Stapelaufzug angeordneter Stapelplatte sowie an einem Hilfsstapelaufzug angeordneten Hilfsstapeltisch, der aus einem Rahmen besteht, in den parallel zueinander angeordnete und in die Ebene des Stapels (entgegen der Bogenlaufrichtung) einfuehrbare Non-Stop-Stangen vorgesehen sind. Aufgabe der Erfindung ist ein Non-Stop-Bogenanleger fuer Bogenrotationsmaschinen, bei dem durch die Position der Stapelplatte bzw. des Hilfsstapeltisches zum Zufuehrtisch ein vollautomatischer Non-Stop-Betrieb und eine Bogenuebergabe an den Zufuehrtisch ohne Richtungsaenderung der Bogen ermoeglicht wird. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass die Stapelplatte aus einer zur Aufnahme des Stapels horizontal angeordneten Lage in eine dem geneigten Zufuehrtisch parallelen Lage verfahrbar ausgefuehrt ist. Der Hilfsstapeltisch ist parallel zum Zufuehrtisch angeordnet. An der Stapelplatte ist ein mit Spannraedern versehenes Kettenpaar angeordnet. Fig. 2
Patent DD-276700-A1 (DD)
Title: Vorrichtung fuer ergaenzungskonstruktionen an vorgefertigten betonrammpfaehlen
Inventor: ULBRICH GUENTER
IPC: E02D5/18
Filed: 1988-11-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung fuer Ergaenzungskonstruktionen an vorgefertigten Betonrammpfaehlen. Der Gegenstand der Erfindung besteht aus einer Manschette die aus abgewinkelten Flachstahlprofilen an dem Pfahlkopf oder dem Pfahlfuss angeschraubt ist. Die Manschette dient zur Aufnahme von Ergaenzungskonstruktionen, wie zum Beispiel einer Fussverstaerkung oder einer Pfahlkopfverlaengerung. Die Ergaenzungskonstruktionen sind vorzugsweise mittels Schweissnaht mit der Pfahlmanschette verbunden. Die Vorrichtung gewaehrleistet auf einfache Art und Weise, dass an Betonrammpfaehlen Ergaenzungskonstruktionen zur Erhoehung des Tragvermoegens angebaut werden koennen. Fig. 1
Patent DD-276641-A1 (DD)
Title: Spaenefoerdereinrichtung fuer rundschalttische
Inventor: RITTMANN HEINZ
IPC: B23Q11/02
Filed: 1988-11-07
Abstract: Spaenefoerdereinrichtung fuer Rundschalttische mit einem feststehenden Tischgehaeuse und drehbar gelagerter Tischplatte sowie einer ringfoermigen Spaenerinne und darin befindlichen Spaenemitnehmern. Ziel der Erfindung ist es, dass mit der erfindungsgemaessen Spaenefoerdereinrichtung auch relativ groessere Mengen der bei der spanenden Bearbeitung an einer Bearbeitungsstation anfallenden Spaene aus der Spaenerinne und damit aus dem Bearbeitungsbereich entfernt werden koennen. Die erfindungsgemaesse Gestaltung einer taktunabhaengigen, in der Anzahl der Spaenemitnehmer und in der Drehgeschwindigkeit der anfallenden Spaenemenge anpassbaren Spaenefoerdereinrichtung, die auch ohne Funktion des Rundschalttisches eine Spaenebeseitigung aus der Spaenerinne ermoeglicht, wird dadurch geloest, dass am Aussenbord der Spaenerinne des Rundtisches mehrere am Umfang verteilte Wagen, in Rollen gefuehrt, vorgesehen sind, die Wagen, untereinander mittels abstandsbestimmenden Verbindungsstreben verbunden und jeweils mit einem in die Spaenerinne hineinragenden Spaenemitnehmer versehen, ueber Befestigungsglieder mit einer Transportkette verbunden ist, eine Anzahl Kettenglieder der Transportkette sich zwischen einem Antriebsritzel und diesem gegenueberliegend angeordneten Fuehrungsteil befinden und zum Antrieb ein Getriebemotor vorgesehen ist. Das Fuehrungsteil kann als eine Schiene oder aber auch als Rolle ausgebildet werden. Weiterhin kann, wenn bauliche Gegebenheiten beruecksichtigt werden muessen, zwischen dem Antriebsritzel und dem Getriebemotor eine Zwischenwelle mit zugehoerigen Kettenraedern angeordnet werden.
Patent DD-277830-A1 (DD)
Title: Mittel zur erhoehung der ertragswirksamen wasserausnutzung landwirtschaftlicher kulturpflanzen
Inventor: ECKERT HANS
IPC: A01N33/02
Filed: 1988-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Mittel zur Erhoehung der ertragswirksamen Wasserausnutzung im Prozess der biologischen Stoffproduktion von Kulturpflanzen, insbesondere Getreide. Das Problem der verbesserten Wasserausnutzung wird dadurch geloest, dass als Wirkstoffe niedermolekulare Proteine oder eine Kombination von niedermolekularen Proteinen mit Monoethanolamin der Formel 1H2NCH2CH2OH(Formel 1)an Kulturpflanzen verabreicht werden.
Patent DD-279009-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von kaliumsulfat mit vermindertem feinkornanteil
Inventor: BAUMGARDT SIEGFRIED
IPC: C01D5/06
Filed: 1988-12-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung von Kaliumsulfat mit vermindertem Feinkornanteil. Ziel und Aufgabe der Erfindung besteht in der Entwicklung eines Verfahrens zur Herstellung von Kaliumsulfat mit vermindertem Feinkornanteil, ohne dass eine vorgeschaltete Prozessstufe fuer die Erzeugung von wachstumsfaehigem Feinkorn notwendig wird. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die grobgeklaerte Umsetzungsloesung aus dem Oberlauf der Reaktionskristallisatoren mittels eines Klaerapparates bekannter Bauart nachgeklaert und das sedimentierte Gemisch aus Fein-Kaliumsulfat, Syngenit, Kaliumchlorid und Schoenit klassiert sowie eingedickt wird, wobei das eingedickte Fein-Kaliumsulfat mit dem groessten Teil des Kaliumchlorids und Schoenits in die Reaktionskristallisatoren zurueckgefuehrt wird, waehrend die syngenithaltige Umsetzungsloesung den Prozess verlaesst.
Patent DD-279352-A1 (DD)
Title: Anschluesse fuer akustoelektronisches bauelement zur erhoehung der uebersprechdaempfung
Inventor: MOELLER FRANK
IPC: H01L21/02
Filed: 1989-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft akustoelektronische Bauelemente. Ziel der Erfindung ist es, das elektromagnetische Uebersprechen bei akustoelektronischen Bauelementen zu verringern. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass zur Annaeherung des HF-Potentials an den Abschirmelektroden an das Massepotential die Induktivitaet der Anschluesse durch eine Kapazitaet ersetzt wird.
Patent DE-10002616-A1 (DE)
Inventor: HANKE STEFAN
IPC: F15B15/14
Filed: 2000-01-22
Abstract: The gearbox has a stator bearer (1) mounted concentric to and axially displaceably on a central axle (5) via a bearing (6) and a stator with a stator winding on the stator bearer. The stator bearer can be adjusted hydraulically. At least two supporting hydraulic adjustment piston rods (2) are arranged between the stator bearer and the central axle.
Patent DE-10004835-A1 (DE)
Title: Pressure-stable latent heat fluid container has spacers between inner and outer skins provided by interfitting pairs of angle plates
IPC: F25D3/06
Filed: 2000-02-01
Abstract: The latent heat fluid container has flat thin-walled inner and outer skins (1,3) which are joined together around their edges via a pressure-tight connection, with spacers in the intermediate gap between them provided by angle plates (5). The latter are attached to the inner and outer skins in cooperating interfitting pairs, which oppose the tensile force applied between the inner and outer skins.
Patent DE-10006371-A1 (DE)
Title: Automatisches Roulettespielgerät
Inventor: BRUNNER PETER
IPC: A63F5/00
Filed: 2000-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein automatisches Roulettespielgerät (1), bei welchem die Roulettekugel (101, 102) durch zumindest ein zum Roulettekessel (10) führendes Kugeleinschussrohr (21, 22) eingebracht und durch zumindest ein Kugelrückführungsrohr aus dem Roulettekessel (10) ausgebracht wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an das Kugelrückführungsrohr (23) eine Einrichtung (56) zur Reinigung bzw. Säuberung der Roulettekugel (101, 102) bzw. von deren Oberfläche von dem, insbesondere vom Roulettekessel (10) und von den Einschussrohren (21, 22) stammenden Abrieb sowie vom gegebenfalls vorhandenen Eigenabrieb angeschlossen ist, durch welche Einrichtung (56) die vom Roulettekessel (10) zurückkehrende bzw. zurückgekehrte Roulettekugel (101, 102) bei ihrer Überführung bzw. auf ihrem Weg zum bzw. in das Kugeleinschussrohr (21, 22) durchbeweg- bzw.- führbar und dabei zumindest auf einen Teil ihrer Oberfläche vom genannten Abtrieb befreibar ist.
Patent DE-10007343-A1 (DE)
Title: Safety device for vehicle occupants, especially for motor vehicle, has airbag arrangement with additional rollover airbag for unfolding over large area beneath roof seat position(s)
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60R21/231
Filed: 2000-02-18
Abstract: The device has an airbag arrangement (3) with at least one airbag and at least one associated gas generator, whereby the airbag(s) can be unfolded in the activated state as an interaction airbag between two adjacent occupant seat positions. The airbag arrangement contains in addition at least one rollover airbag (11) that can be unfolded over a large area beneath the roof in the area above a seat position (5,6) of at least one occupant.
Patent DE-10008322-A1 (DE)
Inventor: MATUSZEWSKI LUDGER
IPC: B62J17/00
Filed: 2000-02-17
Abstract: The invention relates to a muscle-powered tricycle, comprising a frame and a cabin attached to the frame. According to the invention, the cabin is essentially closed and surrounds both the driver and the passengers and a method comprises producing the cabin in polythene. The invention further relates to a muscle-powered tricycle, which is characterised to a high degree in that said tricycle is compact and comprises a protective structure, protecting both passengers and driver.
Patent DE-10014639-A1 (DE)
Title: cDNSen mit einer Kodierung von Enzymen zur Fructan-Synthese mit einer Niedertemperatur-Expression sowie Verfahren zu deren Isolierung
Inventor: KAWAKAMI AKIRA
IPC: A61P1/14
Filed: 2000-03-24
Abstract: Es ist eine aus Weizen abgeleitete Saccharose: Fructan-6-fructosyl-Transferase-cDNS vorgesehen, die sich dadurch auszeichnet, dass sie eine Nukleotid-Sequenz aufweist, die einer als SEQ.ID No. 1 in Fig. 1 aufgeführten Aminosäuresequenz entspricht, sowie eine aus Weizen abgeleitete Invertase-cDNS, die sich dadurch auszeichnet, dass sie eine Nukleotid-Sequenz aufweist, die einer als SEQ.ID No. 2 in Fig. 2 aufgeführten Aminosäuresequenz entspricht. Ebenso ist ein Verfahren vorgesehen, das zur Isolierung einer aus Weizen abgeleiteten Saccharose: Fructan-6-fructosyl-Transferase-cDNS, deren Nukleotid-Sequenz einer als SEQ.ID No. 2 in Fig. 2 aufgeführten Aminosäuresequenz entspricht, sowie einer aus Weizen abgeleiteten Invertase-cDNS, deren Nukleotid-Sequenz einer als SEQ.ID No. 2 in Fig. 2 aufgeführten Aminosäuresequenz entsricht, dient.
Patent DE-10015580-A1 (DE)
Title: Device for contact free determination of the current speed and distance covered of a walker, skater, runner, etc. uses a radar type sensor mounted in a half-cardanic manner or the users belt with a wrist display or similar
Inventor: SCHEIDT ANDREAS
IPC: G01S7/03
Filed: 2000-03-29
Abstract: The device comprises a measurement unit (1) that is mounted in a half-cardanic and damped manner on the wearer's belt or similar. The measurement unit includes a radar sensor that scans the ground ahead of the wearer at a constant angle to enable the wearer's speed and distance traveled to be determined. Optimally the sensor can be linked in a wireless manner to a display on the wearer's wrist or similar. The invention also relates to a system with integrated microelectronics for determination of distance covered, average speed, etc. as well as instantaneous speed.
Patent DE-10016519-A1 (DE)
Title: Implantierbare Energiespeicheranordnung für ein medizinische Implantat sowie Betriebsverfahren dafür
Inventor: WUZIK MARTIN
IPC: A61N1/378
Filed: 2000-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine implantierbare Energiespeicheranordnung für ein medizinisches Implantat, die mit einem wiederaufladbaren Speicher (14) für elektrische Energie sowie einer Einheit (20, 22, 26, 28, 30, 32) zum Steuern des Ladevorgangs versehen ist. Es ist eine von der Steuereinheit (20, 22, 26, 28, 30, 32) unabhängige Überwachungseinheit (24) vorgesehen, welche die Speicherspannung unabhängig von der Steuereinheit erfasst und so ausgebildet ist, dass sie, wenn die von ihr erfasste Speicherspannung außerhalb eines vorgegebenen Bereichs liegt, die Steuerung des Ladepfads übernimmt. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zum Betreiben einer implantierbaren Energiespeicheranordnung.
Patent DE-10017432-A1 (DE)
Title: Dimmer switch arrangement e.g. for lighting systems, includes monitor for tracking the dimmer supply voltage supplied from the voltage supply circuit
Inventor: FLECKENSTEIN HANS-JUERGEN
IPC: H05B39/08
Filed: 2000-04-07
Abstract: The dimmer switch is designed to prevent light flicker and damage or break-down of the lighting system as a result of insufficient charging of the energy storage device in the dimmer switch following unforeseen voltage fluctuations. A monitoring circuit (18) monitors the dimmer supply voltage delivered from the voltage supply circuit (11) and a control unit connected to the monitoring circuit opens a controlled power switch (9) for charging an energy storage device in the voltage supply circuit when the dimmer-supply voltage under-exceeds a supply voltage threshold value (Us)
Patent DE-10023221-A1 (DE)
Title: Optoelectronic coupling element has two optical deflection arrangements mounted separately when manufacturing element, enabling light path optimization adjustment
Inventor: SCHULZE JOACHIM
IPC: G02B6/42
Filed: 2000-05-08
Abstract: The device has a coupling part (2) with a coupling medium (7), a bearer (34) with at least one optical semiconductor (28) and a deflection arrangement (8,13) forming the light path between the coupling medium and semiconductor(s). The deflection arrangement has two optical deflection arrangements mounted separately when manufacturing the coupling element so that the light path can be optimized by adjusting the second deflection arrangement (13). Independent claims are also included for the following: a method of manufacturing an optoelectronic coupling element.
Patent DE-10023236-A1 (DE)
Title: Fuel injection device for internal combustion engine; has injection valve connected to valve space in which control element actuated by hydraulic-mechanical translator closes or opens bores for fuel
Inventor: BECKER ANJA
IPC: F02M57/02
Filed: 2000-05-12
Abstract: The device (1) has an injection valve that projects inside a combustion chamber of the engine. The injection valve is connected to a valve space (6.1) in which a control element (6) closes or opens admission bore holes (5,8) for highly pressurized fuel. The control element can be actuated by a hydraulic-mechanical translator (18-20). The pump component (P), valve component (V) and nozzle component of the device are arranged vertically with regard to the fuel flow and in a hydraulically successive manner.