baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009009130-B4 (DE)
Title: Turbolader, vorzugsweise mit variabler Turbinengeometrie
Inventor: WENGERT ANDREAS
IPC: F01D17/14
Filed: 2009-02-17
Granted: 2020-12-24
Abstract: Turbolader, bei dem im Turbinengehäuse (5) innerhalb eines das Turbinenrad (2) umfangsseitig umfassenden radialen Ringspaltes (7) für zum Turbinenrad strömende Ab- bzw. Treibgase an einem einen Teil der einen Radialwand des Ringspaltes (7) bildenden Trägerring (11) Leitschaufeln (8) angeordnet und für eine variable Turbinengeometrie um zur Turbinenradachse im Wesentlichen parallele Achsen (9) schwenkbar gelagert sind, und wobei der axial beweglich angeordnete Trägerring (11) von einer Anschubfederung (16, 18) gegen ringförmig im bzw. am Ringspalt (7) angeordnete Distanzkörper (15) gespannt wird und auf seiner von den Distanzkörpern (15) abgewandten Stirnseite innerhalb einer zur Turbinenradachse zentrischen Ringzone von der Anschubfederung (16, 18) beaufschlagt ist, wobei zwischen Trägerring (11) und Anschubfederung (16, 18) eine Wärmestromdrosselanordnung (17, 19) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschubfederung (16, 18) eine Vielzahl von vereinzelt angeordneten Druckfedern (18) aufweist, die jeweils zwischen einem relativ stationären Gehäuseteil (3) des Turboladers und der zugewandten Stirnseite des Trägerringes (11) eingespannt sind.
Patent DE-102009014070-B4 (DE)
Title: Airbagvorrichtung
Inventor: IIDA TAKASHI
IPC: B60R21/231
Filed: 2009-03-20
Granted: 2014-02-20
Abstract: Airbagvorrichtung zur Verwendung in einem Fahrzeug (10), mit: – einem Füllfluidgenerator (31), der in einem Aufnahmebereich (32) untergebracht ist, der in einem Raum über dem Himmel eines Insassenraums (11) des Fahrzeugs (10) ausgebildet ist, wobei der Füllfluidgenerator (31) in Reaktion auf einen Aufprall von hinten auf das Fahrzeug (10) ein Füllfluid (G) ausstößt, und – einem Airbag (33), der in dem Aufnahmebereich (32) in zusammengefaltetem Zustand untergebracht ist und einen Proximalbereich (33A) hat, der am Fahrzeug (10) befestigt ist, wobei der Airbag (33) mit dem Füllfluidgenerator (31) verbunden ist und durch Aufnehmen am Proxiamalbereich (33A) des Füllfluids (G), das vom Füllfluidgenerator (31) in Reaktion auf den heckseitigen Aufprall auf das Fahrzeug (10) zugeführt wurde, aus dem Aufnahmebereich (32) in Richtung auf einen hinteren Bereich des Insassenraums (11) und in einer Richtung diagonal nach unten herausschießt und sich hinter einem Rücksitz (12) entfaltet, wobei der Proximalbereich (33A) im Aufnahmebereich (32) verbleibt, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere aufblasbare Bereiche (36–40) und mehrere nicht aufblasbare Bereiche (41, 45, 118) in dem Airbag (33) definiert sind, wobei die aufblasbaren Bereiche (36–40) durch das Füllfluid (G) seitlich einer Kopfstütze (14L, 14R) des Rücksitzes (12) entfaltet und aufgeblasen werden, und jeder nicht aufblasbare Bereich (41, 45, 118) aus einem Tuch (34A, 34B) besteht, das sich zwischen einem Paar benachbarter, aufblasbarer Bereiche (37–40) befindet und hinter der Kopfstütze (14L, 14R) entfaltet wird, ohne durch das Füllfluid (G) aufgeblasen zu werden, und wobei die aufblasbaren Bereiche (36–40) ein Paar von aufblasbaren Seitenbereichen (37, 40) enthalten, die in Richtung der Breite des Fahrzeugs (10) an beiden Außenseiten angeordnet sind, und wobei jeder nicht aufblasbare Bereich (41, 45, 118) mit einem eine Verschiebung zulassenden Bereich versehen ist, der in Richtung der Breite (W) des Fahrzeugs (10) eine Verschiebung nach außen des entsprechenden aufblasbaren Seitenbereichs (37, 40) zulässt.
Patent DE-102009022560-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur therapeutischen Behandlung und/oder zum Training der unteren Extremitäten eines Menschen
Inventor: HESSE STEFAN
IPC: A63B23/04
Filed: 2009-05-25
Granted: 2011-02-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur therapeutischen Behandlung mit angetriebenen steuerbaren Bewegungseinrichtungen (10a, 10b), die mit einem ortsfesten Rahmen (11) verbunden sind und Haltemittel (12a, 12b) zur Befestigung jeweils einer Extremität aufweisen, die unabhängig voneinander entlang von Gangtrajektorien bewegbar sind, wobei die Bewegungseinrichtungen (10a, 10b) jeweils einen in verschiedene Höhenlagen schwenkbaren Ausleger (13) aufweisen, der einerseits an einem ersten Schlitten (14) einer Linearführung (15) angelenkt und andererseits mit einem der Haltemittel (12a, 12b) drehbeweglich verbunden ist. In Gangrichtung vor dem ersten Schlitten (14) und relativ beweglich zum ersten Schlitten (14) ist ein zweiter Schlitten (16) der Linearführung (15) angeordnet, der mit dem Ausleger (13) durch ein Verbindungselement (17) gelenkig verbunden ist, wobei der erste Schlitten (14) einen ersten Linearantrieb (18) zur Änderung der Längsposition des jeweiligen Haltemittels (12a, 12b) der zweite Schlitten (16) einen zweiten Linearantrieb (19) zur Änderung der Höhenlage des jeweiligen Haltemittels (12a, 12b) und der Ausleger (13) einen Drehantrieb (20) zur Änderung der Neigung des jeweiligen Haltemittels (12a, 12b) aufweist. Der erste Linearantrieb (18) bildet einen Hauptantrieb, der beide Schlitten (14, 16) zusammen mit dem zweiten Linearantrieb (19) relativ zum ortsfesten Rahmen (11) bewegt, wobei der zweite Linearantrieb (19) als Mitnehmer wirkt, der die ...
Patent DE-102009053343-B4 (DE)
Title: Stoßofen, Ofenanlage und thermisches Behandlungsverfahren
Inventor: DEIMANN BERND
IPC: F27B9/22
Filed: 2009-11-17
Granted: 2012-08-30
Abstract: Stoßofen zur thermischen Behandlung von flachem, langgestreckten metallischen Gut im Durchlauf, umfassend ein Ofengehäuse (10) mit einer in Durchlaufrichtung (D) des Gutes (W) gesehen vorderen Stirnwand (11) und einer hinteren Stirnwand (12), mit zwei die beiden Stirnwände (11, 12) miteinander verbindenden Längswänden (13, 14) und mit einer Transporteinrichtung (15, 16) zum Transport des zu behandelnden Gutes (W) durch das Ofengehäuse (10) in Längsrichtung, wobei die Transporteinrichtung (15, 16) derart ausgebildet ist, dass das langgestreckte, flache Gut (W) quer zur Durchlaufrichtung (D) auf der Transporteinrichtung (15, 16) platzierbar ist, wobei das Ofengehäuse (10) in wenigstens einer seiner beiden Längswände (13) wenigstens eine verschließbare Öffnung (18, 19) zur Beschickung des Stoßofens mit zu behandelndem Gut (W) und zur Entnahme von behandeltem Gut (W) aus dem Stoßofen jeweils quer zur Durchlaufrichtung (D) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das metallische Gut hochkant auf ihren schmalen Längsflächen stehende Walzbarren (W), sind, dass zwei Transportwagen (20,...
Patent DE-102010006185-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltung zum Schutz eines Mosfet
Inventor: DEML CHRISTOPH DR
IPC: H03K17/082
Filed: 2010-01-29
Granted: 2012-11-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer integrierten Schaltung, die einen Transistor aufweist, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: – Bestimmen einer Stransistors in seinen nichtleitenden Zustand auf der Basis des Wertes der Dauer, während der der Tranrch den Transistor fließt, und – Steuern des Transistors dahingehend, dass er in seinen nichtleitenden Zustand schaltet, unter Verwendung der Änderungsgeschwindigkeit.
Patent DE-102010008786-B4 (DE)
Title: Elektrisch variables Multimodus-Hybridgetriebe und Verfahren zum Ausführen eines quasiasynchronen Schaltens in einem Hybridgetriebe
Inventor: SAH JY-JEN F
IPC: B60W30/19
Filed: 2010-02-23
Granted: 2019-02-07
Abstract: Verfahren zum Ausführen eines Kupplung-zu-Kupplung-Schaltens in einem Hybridgetriebe (14) von einem Anfangsbetriebsmodus, der sich durch eine ausrückende Kupplung (C3) auszeichnet, hin zu einem Zielbetriebsmodus, der sich durch eine einrückende Kupplung (C4) auszeichnet, wobei das Verfahren umfasst:Anweisen, dass Fluid zu der einrückenden Kupplung (C4) verteilt wird;Bestimmen, ob das Schalten unter Verwendung der einrückenden Kupplung (C4) abgeschlossen wird;Bestimmen, ob ein Über- oder ein Untersetzungsverhältnis notwendig ist, falls der Schaltbetrieb unter Verwendung der einrückenden Kupplung (C4) abgeschlossen wird;Bestimmen des Schlupfdrehzahl- und des Schlupfbeschleunigungsprofils der einrückenden Kupplung (C4);Bestimmen, ob ein Vorzeichen des Schlupfs der einrückenden Kupplung (C4) richtig ist;Bestimmen, ob die einrückende Kupplung (C4) gefüllt ist;Berechnen eines Drehmoments der ausrückenden Kupplung (C3) und Entleeren der ausrückenden Kupplung (C3), falls das Vorzeichen des Schlupfs der einrückenden Kupplung (C4) richtig ist und die einrückende Kupplung (C4) gefüllt ist;Bestimmen, ob der Schlupf einer einrückenden Kupplung (C4) kleiner als ein vorgegebener Schlupfschwellenwert ist; undVerriegeln der einrückenden Kupplung (C4), falls der Schlupf der einrückenden Kupplung (C4) kleiner als der vorgegebene Schlupfschwellenwert ist.
Patent DE-102010014638-B4 (DE)
Title: Luftfahrzeug mit einer integrierten energieaufnehmenden Verformungsstruktur und Luftfahrzeug mit einem derartigen Rumpf
Inventor: MAYER FRANZISKUS
IPC: B64C1/18
Filed: 2010-04-12
Granted: 2019-08-01
Abstract: Luftfahrzeugrumpf (1) mit einer integrierten energieaufnehmenden Verformungsstruktur,- wobei der Rumpf (1) ringförmige Spanten (10; 110; 210) und die Spanten (10; 110; 210) miteinander verbindende Rumpflängsträger (12) sowie eine eine Rumpfhaut (16; 116; 216) bildende Beplankung (14) aufweist,- wobei im Inneren des Rumpfes (1) zumindest eine untere Fußbodenstruktur (3; 103; 203) vorgesehen ist, die eine Mehrzahl von jeweils mit einem zugeordneten Spant (10; 110; 210) verbundenen Querträgern (32; 132; 232) und diese miteinander verbindende Fußbodenlängsträger (4, 5, 30; 104, 105; 204, 205) aufweist,- wobei die Verformungsstruktur in einem unterhalb der unteren Fußbodenstruktur (3; 103; 203) gelegenen unteren Rumpfbereich ausgebildet ist und- wobei die Verformungsstruktur einen ersten inelastisch verformbaren mittleren Bereich (20; 120; 220) und jeweils einen zweiten, linksseitigen und rechtsseitigen, inelastisch verformbaren Bereich (26, 28; 126, 128; 226, 228) von größerer Steifigkeit in vertikaler Richtung als der mittlere Bereich aufweist dadurch gekennzeichnet,- dass der zwischen den beiden zweiten inelastisch verformbaren Bereichen (26, 28; 126, 128; 226, 228) gelegene erste inelastisch verformbare Bereich (20; 120; 220) als impulsabsorbierendes Strukturbauteil (24) ausgebildet ist, wozu auf der Innenseite der Rumpfhaut (16; 116; 216) eine impulsabsorbierende Schicht (22; 122; 222) vorgesehen ist, die im Querschnitt betrachtet ein regelmäßiges Muster von Erhebungen und Vertiefungen aufweist.
Patent DE-102010015077-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren eines Objektes, Fahrerassistenzeinrichtung und Fahrzeug mit einer Fahrerassistenzeinrichtung
Inventor: GOTZIG HEINRICH
IPC: G01S15/06
Filed: 2010-04-15
Granted: 2013-01-31
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Zielwinkels (b) eines Objekt (5a, 5b) mittels eines Ultraschallsensors (3), wobei der Zielwinkel (b) ein Winkel zwischen einer durch den Ultraschallsensor (3) und das Objekt (5a, 5b) verlaufenden Verbindungslinie (6a, 6b) und einer durch den Ultraschallsensor (3) verlaufenden Referenzlinie (7) ist, mit den Schritten: – Senden eines ersten Sendesignals (8a) mit einer vorgegebenen ersten Abstrahlcharakteristik (12, 13) durch den Ultraschallsensor (3) und Empfangen eines ersten Reflexionssignals (9a), welches das vom Objekt (5a, 5b) reflektierte erste Sendesignal (8a) ist, – Senden eines zweiten Sendesignals (8b) mit einer vorgegebenen und von der ersten unterschiedlichen zweiten Abstrahlcharakteristik (12, 13) durch den Ultraschallsensor (3) und Empfangen eines zweiten Reflexionssignals (9b), welches das vom Objekt (5a, 5b) reflektierte zweite Sendesignal (8b) ist, und – Bestimmen des Zielwinkels (b) in Abhängigkeit vom ersten (9a) und zweiten Reflexionssignal (9b), dadurch gekennzeichnet, dass eine Differenz zwischen den jeweiligen Amplituden...
Patent DE-102010015145-B4 (DE)
Title: Thermoplastisch verformbare Schuheinlegesohle
Inventor: KATZER ROLAND
IPC: A43B17/00
Filed: 2010-04-16
Granted: 2017-02-09
Abstract: Elastische Polyurethan-Schaumkunststoff-Schuheinlegesohle mit einer durch Aufschäumen von Isocyanat und Polyol zu vernetztem Polyurethanschaum in einer Ausschäumform erzeugten Einlegesohlen-Grundform, die ein orthopädisches Fußbett aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schuheinlegesohle bei Temperaturen unterhalb der Schmelztemperatur des in der Ausschäumform erzeugten Polyurethanschaums im erwärmten Zustand dauerhaft, gezielt verformbar ist, wobei die Schaumstruktur und die Elastizität des Polyurethanschaums im abgekühlten, verformten Zustand erhalten bleibt.
Patent DE-102010022903-B4 (DE)
Title: Zusammenstellung oder Kit, umfassend lebende Mikroorganismen mit Aktivitätsindikator
Inventor: REHMS HERBERT
IPC: C02F3/34
Filed: 2010-06-07
Granted: 2013-06-27
Abstract: Zusammengefasst wird ein Kit vorgeschlagen, in dem trocken formulierte Mikroorganismen mit einem Indikator versehen werden, der es dem Verbraucher erlaubt, nach erfolgter Aktivierung die biologische Aktivität und Stoffwechselleistung der Mikroorganismen festzustellen. Der Verbraucher kann so vor dem Gebrauch sehr einfach, z. B. über einen Farbumschlag feststellen, ob die Kulturen noch ausreichend vital sind.
Patent DE-102010025966-B4 (DE)
Title: Interposer und Verfahren zum Herstellen von Löchern in einem Interposer
Inventor: JACKL OLIVER
IPC: B23K26/40
Filed: 2010-07-02
Granted: 2012-03-08
Abstract: Interposer zur elektrischen Verbindung zwischen einem CPU-Chip und einer Schaltungsplatte, mit folgenden Merkmalen: ein plattenförmiges Basissubstrat (1) aus Glas mit einer ersten und einer zweiten Plattenseite; das Basissubstrat (1) weist einen Wärmeausdehnungskoeffizienten im Bereich zwischen 3,1·10–6/°C und 3,4·10–6/°C auf; das Basissubstrat weist Löcher (12) quer zu den Plattenseiten in einer Anzahl auf, die im Bereich zwischen 10 und 10.000 cm–2 liegt; es gibt Löcher (12) mit Durchmessern, die im Bereich zwischen 20 μm und 200 μm liegen können; der Abstand der Löcher (12), gemessen von Lochmitte zu Lochmitte, liegt im Bereich zwischen 50 μm und 700 μm; auf der ersten Plattenseite verlaufen Leiterbahnen (13), die sich jeweils bis in die Löcher (12) hinein und durch diese hindurch (14) auf die zweite Plattenseite erstrecken, um Anschlusspunkte für den CPU-Chip zu bilden.
Patent DE-102010028278-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fahrzeugbewertung und Vorrichtung zur Fahrzeugbewertung
Inventor: KURAMORI AKIRA
IPC: G01M17/06
Filed: 2010-04-27
Granted: 2019-11-07
Abstract: Fahrzeugbewertungsverfahren zum Bewerten eines Querschwingungsempfindens, das einen Fahrkomfort eines Fahrzeugs ausdrückt, unter Verwendung mindestens eines Skelettmuskeltyps, der beim Bewahren einer Kopfhaltung eines Insassen des Fahrzeugs beteiligt ist, das die folgenden Schritte umfasst:
 Messen von Wellenformen der Muskelaktivität von einem Paar linker und rechter Muskeln des mindestens einen Skelettmuskeltyps, der beim Bewahren der Kopfhaltung des Insassen des Fahrzeugs beteiligt ist, das unter vorgegebenen Fahrbedingungen gefahren wird, unter Verwendung einer Messeinheit;
 Berechnen einer Menge der gleichzeitigen Aktivität, die die Eigenschaften der Wellenformen der Muskelaktivität ausdrückt, die im Messschritt gemessen wurde, unter Verwendung eines Datenprozessors; und
 Bewerten des Querschwingungsempfindens in dem Fahrzeug unter Verwendung einer Bewertungseinheit anhand der Menge der gleichzeitigen Aktivität, die im Berechnungsschritt berechnet wurde, und des Weiteren unter Berücksichtigung, dass das Querschwingungsempfinden größer wird, wenn die Menge der gleichzeitigen Aktivität größer wird;
 wobei der mindestens eine Skelettmuskeltyp zumindest ein Muskeltyp ist, der aus jener Gruppe ausgewählt ist, die Kopfnickermuskeln, obere Trapezmuskeln, Schläfenmuskeln und Riemenmuskeln aufweist;
 wobei ein myoelektrisches Potenzial der bei dem Messschritt gemessenen Muskelaktivität anhand der Menge der Muskelaktivität des mindestens einen Skelettmuskeltyps normalisiert wird, wobei ein Gewicht eines Kopfes des Insassen eine Last ist, die durch Halten des Kopfes über dem Boden in einer Seitenlagenposition bestimmt wird.
Patent DE-102010045684-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Lambdaregelung einer Brennkraftmaschine
Inventor: HOENL MICHAEL
IPC: F02D41/14
Filed: 2010-09-16
Granted: 2013-10-31
Abstract: Verfahren zur Lambdaregelung einer Brennkraftmaschine (1), bei dem mit Erkennen eines vorbestimmten Betriebszustandes der Brennkraftmaschine (1) ein Kalibrierfaktor (KAL) bestimmt wird, bei dem während des Betriebs der Brennkraftmaschine (1) ein Lambda-Messsignal (ip) über den Kalibrierfaktor (KAL) korrigiert und als Ist-Lambdawert (Lam(IST)) für die Lambdaregelung der Brennkraftmaschine (1) gesetzt wird, wobei der vorbestimmte Betriebszustand erkannt wird, wenn ein Motorauslauf initiiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass mit Initiierung des Motorauslaufs ein Zeitfenster (ZF) gesetzt wird, wobei ein Maximalwert (iP(MAX)) des Lambda-Messsignals (iP) innerhalb des Zeitfensters (ZF) bestimmt wird.
Patent DE-102010048210-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Fluidfeder
Inventor: LOREY KONSTANTIN
IPC: B60N2/16
Filed: 2010-10-13
Granted: 2021-09-16
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einem Sitzoberteil (5) und einem Sitzunterteil (6) und einem dazwischen angeordneten und mittels mindestens einer ein- und ausfahrbaren Fluidfeder (11) höhenverstellbaren Gestell (4) mit einem ersten Scherenarm (7) und einem zweiten Scherenarm (8), wobei die Fluidfeder (11) dazu eingerichtet ist, nach einer erfolgten Höhenverstellung des Gestells (4) blockiert zu sein, wobei das höhenverstellbare Gestell (4) schwenkbar um einen gemeinsamen Drehpunkt (9) und mittels eines zusätzlichen Drehpunkts (10) schwenkbar angeordnet ist gekennzeichnet durch ein in Form eines mehrschichtigen Zylinders (17) aufgebautes Bauteil (17), welches ein hohlzylinderförmiges Kunststoffteil (23), ein darauf angeordnetes zylindermantelförmiges Zwischenteil (24) aus einem elastischen Material und ein das Zwischenteil (24) zylindermantelförmig umgebendes Gehäuseteil (25, 26) zum Dämpfen von Schwingungsbewegungen des Fahrzeugsitzes (1) umfasst, wobei das Gehäuseteil (25, 26) mindestens eine Gewindebohrung (27), welche sich senkrecht zur Mittelachse (22) des Zylinders (17) erstreckt, aufweist, welche zur Befestigung des Gehäuseteils (25, 26) an einem ersten Ende (20) der Fluidfeder (11) dient, während das Kunststoffteil (23) mittels einer ersten Achse (16) drehbar an einem am zweiten Scherenarm (8) mittels dem gemeinsamen Drehpunkt (9) und dem zusätzlichen Drehpunkt (10) befestigten Aufnahmeteil (12) für die Fluidfeder (11) angeordnet ist, wobei ein weiteres Ende der Fluidfeder (11) mittels einer weiteren Schwenkachse (13) an dem ersten Scherenarm (7) schwenkbar angeordnet ist.
Patent DE-102010055645-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungswindungsgetriebe
Inventor: VÖGE WOLFGANG
IPC: F16H3/093
Filed: 2010-12-22
Granted: 2022-07-14
Abstract: Doppelkupplungswindungsgetriebe (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer ersten Getriebeeingangswelle (2), mit einer zweiten Getriebeeingangswelle (3), mit mindestens einer Triebwelle (6,7), mit mindestens einer Hohlwelle (8, 9), mit mehreren Zahnrädern (10 bis 21) und mit mehreren Schaltelementen (C, D, E, F, G, H, J, R), wobei die zweite Getriebeeingangswelle (3) über eine erste Reibkupplung (K1) und die erste Getriebeeingangswelle (2) über eine zweite Reibkupplung (K2) mit einem Antriebsmotor verbindbar oder verbunden ist, wobei die Zahnräder (10 bis 21) derart kämmend angeordnet sind, dass diese kämmend angeordneten Zahnräder (10 bis 21) mehrere Zahnradstufen (Z2, Z3, Z4, Z5, Z6, Z7, ZR) bilden, wobei mit den Schaltelementen (C, D, E, F, G, H, J, R) die Zahnradstufen (Z2, Z3, Z4, Z5, Z6, Z7, ZR) derart schaltbar sind, dass mehrere Gänge schaltbar sind, wobei mindestens ein Gang als Windungsgang ausgebildet ist und sich dadurch der Leistungsfluss (L1, L2, L3, L4, L5, L6, L7, L8) des Windungsganges über mindestens zwei Zahnradstufen (Z2, Z3, Z4, Z5, Z6, Z7, ZR) windet, wobei auf der Triebwelle (6, 7) eine Hohlwelle (8, 9) angeordnet ist, wobei die Hohlwelle (8, 9) mit einem der Schaltelemente (G, J) mit der Triebwelle (6, 7) drehfest und lösbar verbindbar ist, wobei zwei Triebwellen (6,7) vorgesehen sind, wobei die beiden Triebwellen (6, 7) parallel zueinander und radial beabstandet zu den beiden Getriebeeingangswellen (2, 3) angeordnet sind, wobei auf jeder Triebwelle (6,7) jeweils mindestens eine Hohlwelle (8,9) angeordnet ist, wobei die Zahnradstufen (Z2, Z3, Z4, Z5, Z6, Z7, ZR) in mehreren Zahnradebenen angeordnet sind, wobei in zumindest einer Zahnradebene mehrere Zahnradstufen (Z2, Z3, Z4, Z5, Z6, Z7, ZR) angeordnet sind, wobei diese Zahnradstufen (Z2, Z3, Z4, Z5, Z6, Z7, ZR) funktional wirksam die Getriebeeingangswelle (2, 3) mit einer der Hohlwellen (8, 9) oder mit einer der Triebwellen (6, 7) verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der ersten Hohlwelle (9) mehrere Zahnräder (16, 17, 18) zugeordnet sind und diese Zahnräder (16, 17, 18) als Losräder ausgebildet sind, wobei diese Losräder mit entsprechend zugeordneten Schaltelementen (D, E, F) drehfest und lösbar mit der zugeordneten ersten Hohlwelle (9) verbindbar sind und wobei ein Schaltelement (G) für die Verbindung der ersten Hohlwelle (9) und der zugeordneten ersten Triebwelle (7) angeordnet ist.
Patent DE-102011001041-B4 (DE)
Title: Magnetisch angetriebene Pumpenanordnung mit einer Mikropumpe mit Zwangsspuelung und Arbeitsverfahren
Inventor: MATZ ASTRID
IPC: F04C2/10
Filed: 2011-03-02
Granted: 2014-05-22
Abstract: Pumpenanordnung mit einer magnetisch antreibbaren Mikropumpe (P) zur Förderung eines liquiden Fördermediums und mit einem Lagerträger (22) als Basisteil, wobei ein Außenmagnet (44) und ein Innenmagnet (40) vorgesehen sind, die eine Drehbewegung auf die Mikropumpe (P) über eine axiale Welle (10) übertragen, und wobei – im Lagerträger (22) drei Radiallagerstücke (1, 2, 3) als Lager zur Drehlagerung (Führung) der Welle (10) und der Mikropumpe (P) positioniert und festgelegt sind, wobei eines der Lager (3) den Außenrotor (80) der Mikropumpe drehfähig aufnimmt und exzentrisch zur Welle (10) angeordnet ist; – die Mikropumpe (P) von einem stirnseitig angeordneten Deckel (26) im exzentrischen Lager (3) gehalten wird; – eine Kanalstruktur (23) für eine Zwangsströmung vorgesehen ist, welche Kanalstruktur auf einer Druckseite der Mikropumpe zumindest einen ersten, radialen Kanalabschnitt (23b) im Deckel (26), einen zweiten, axialen Kanalabschnitt (23c, 23e) im Lagerträger (22) und einen noch weiteren Abschnitt (23f) im Deckel (26) aufweist, um die Lager (1, 2, 3) aktiv mit dem Fördermedium zu spülen und/oder zu schmieren; – eines der Lager (2) näher dem Innenmagneten (40) angeordnet ist und ein anderes der Lager (1) näher der Mikropumpe (P) angeordnet ist.
Patent DE-102011007621-B4 (DE)
Title: Radführungs-Lenker eines Fahrzeugs
Inventor: LEIN RONNY
IPC: B60G7/00
Filed: 2011-04-18
Granted: 2023-11-16
Abstract: Radführungs-Lenker eines Fahrzeugs, der über ein Anbindungsteil (2) mit einem anderen Bauteil des Fahrzeugs verbunden ist, wobei das Anbindungsteil (2) mittels zumindest eines Verbindungselements (3), das durch einen im Lenker-Arm (1) und im Anbindungsteil (2) vorgesehenen Durchbruch (4) hindurch geführt ist, am Lenker-Arm (1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anbindungsteil (2) ein Bestandteil des Lenkers ist und gegenüber diesem ohne Verbindungselement (3) oder unter Einwirkung einer die Verbindungskraft des oder der Verbindungselemente(s) (3) überschreitenden Querkraft teleskopisch gegenüber dem Lenker-Arm (1) längs dessen Achse verlagerbar ist und wobei zumindest eine zwischen dem Lenker-Arm (1) und dem Anbindungsteil (2) wirkende Rastnase (6) vorgesehen ist, die nach einer solchen Verlagerung eine Zurück-Verlagerung verhindert.