baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013203288-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Berechnung und Herstellung eines Brillenglases für ein fehlsichtiges Auge
Inventor: WEDERSHOVEN THOMAS
IPC: G02C7/02
Filed: 2013-02-27
Granted: 2016-10-27
Abstract: Verfahren zur Berechnung eines Brillenglases für ein fehlsichtiges Auge einer Person, welches einen nicht-orthogonalen Hornhautastigmatismus aufweist, umfassend Erfassen von Daten über das Auge und dessen Fehlsichtigkeit, einschließlich des Erfassens von Daten über den nicht-orthogonalen Hornhautastigmatismus, und Berechnen und Bestimmen von Brechungseigenschaften für eine Vielzahl von Segmenten des zu berechnenden Brillenglases basierend auf den erfassten Daten, wobei zumindest eines der Vielzahl von Segmenten als ein astigmatisches Segment bestimmt wird, welches einen ersten und einen zweiten Hauptschnitt aufweist, die einen von 90° abweichenden Winkel miteinander einschließen, um die Fehlsichtigkeit zu korrigieren, dadurch gekennzeichnet, dass das Erfassen von Daten über die Fehlsichtigkeit des Auges ein Bereitstellen eines astigmatischen Vorschaltglases, welches den nicht-orthogonalen Hornhautastigmatismus ausgleicht, ein Vorschalten des Vorschaltglases vor das Auge, ein Durchführen einer subjektiven Refraktion mit vorgeschaltetem Vorschaltglas, und ein Auswählen mindestens einer Linse, die bei der subjektiven Refraktion vorgehalten wird, umfasst.
Patent DE-102013212106-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Korrigieren einer ersten Uhrzeit eines Kraftfahrzeugs und Anordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HECHLER JOCHEN
IPC: H04W12/06
Filed: 2013-06-25
Granted: 2015-10-08
Abstract: Verfahren zum Korrigieren einer ersten Uhrzeit eines Kraftfahrzeugs (100), umfassend: – Bereitstellen eines Werts (101) der ersten Uhrzeit von einem ersten Zeitgeber (102), – Empfangen eines Werts (103) einer zweiten Uhrzeit von einem zweiten Zeitgeber (104), – Ermitteln einer Differenz zwischen dem Wert (101) der ersten Uhrzeit und dem Wert (103) der zweiten Uhrzeit, – Vergleichen der ermittelten Differenz mit einem vorgegebenen Wert (105), – Setzen eines aktuellen Werts der ersten Uhrzeit auf den Wert (103) der zweiten Uhrzeit, wenn die ermittelte Differenz kleiner als der vorgegebene Wert (105) ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verringerung des Werts (101) der ersten Uhrzeit verhindert wird.
Patent DE-102013218518-B4 (DE)
Title: Gitterklappe
Inventor: PETERS ANDREAS
IPC: G01G23/00
Filed: 2013-09-16
Granted: 2017-03-23
Abstract: Gitterklappe (1), aufweisend: ein Metallgitter (4), wobei das Gitter (4) eine Mehrzahl von Streben (4h, 4v) aufweist, und einen Metallrahmen (2), welcher das Gitter (4) umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweiligen Endabschnitte der Gitterstreben (4h, 4v) an dem Rahmen (2) durch eine Schweißverbindung fixiert sind, die jeweils äußersten der entsprechenden Quer- und Längsstreben (4h') und (4v') so vorgesehen sind, dass sie gerade noch auf dem Rahmen (2) aufliegen, sowie jedes Ende einer jeden der Drahtstreben (4h) und (4v) jeweils entlang einer Peripherie des Rahmens (2) mit diesem verschweißt ist.
Patent DE-102013222736-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bewerten von Verbindungen von Fügepartnern
Inventor: WAGNER JULIA
IPC: G01N29/04
Filed: 2013-11-08
Granted: 2019-03-14
Abstract: Verfahren zum Bewerten von Verbindungen von zumindest einem ersten Fügepartner und einem zweiten Fügepartner, die an mindestens einer Fügestelle miteinander verbunden sind, wobei zumindest der erster Fügepartner aus einem Faserverbundwerkstoff gefertigt ist, wobei ein Grad einer Imperfektion des Faserverbundwerkstoffs des ersten Fügepartners in einem vordefinierten Bereich um die Fügestelle zerstörungsfrei bestimmt wird, indem eine Veränderung einer den ersten Fügepartner durchdringenden oder in den ersten Fügepartner eindringenden Welle bestimmt wird oder indem eine Veränderung des ersten Fügepartners innerhalb des vordefinierten Bereichs mittels optischer Verfahren bestimmt wird, wobei die Welle nach dem Durchdringen des ersten Fügepartners oder nach dem Eindringen in den ersten Fügepartner in ein Signal gewandelt wird oder die mittels des optischen Verfahrens bestimmte Veränderung in ein Signal gewandelt wird und anhand eines Vergleichs des Signals mit einem vordefiniertem Referenzwert der Grad der Imperfektion bestimmt wird.
Patent DE-102014001093-B4 (DE)
Title: Crashstruktur für ein Fahrzeug und korrespondierendes Fahrzeug
Inventor: URBAN TOBIAS
IPC: B62D21/02
Filed: 2014-01-29
Granted: 2020-06-04
Abstract: Crashstruktur für ein Fahrzeug mit mindestens einem Bauelement (12), welches im Bereich eines Radhauses (5) angeordnet ist und in einer Unfallsituation in Richtung des Fußraums des Fahrzeugs (1) wirkende Crashenergie zumindest teilweise abbaut, wobei das mindestens eine Bauelement (12) ein im Bereich des Radhauses (5) angeordnetes Federbein (22) zumindest teilweise umschließt und an beiden Endbereichen (12.1, 12.2) mit mindestens einem Karosserieelement (7) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Bauelement (12) als Spange und/oder als Zugband ausgeführt ist.
Patent DE-102014001997-B4 (DE)
Title: Hilfsschalter mit Test-Taste
Inventor: MAJEWSKI JOACHIM
IPC: H01H83/04
Filed: 2014-02-17
Granted: 2020-01-09
Abstract: Hilfsschalter (10) zum Anbau an einen Leitungsschutzschalter (21), mit einem Hilfskontaktapparat mit wenigstens einer Hilfskontaktstelle (16), wobei der Hilfsschalter (10) mit einer Schieberanordnung (28) gebildet ist, die eine leitungsschutzschalterseitige Koppelstelle hat zur Kopplung mit einem Kontaktapparat des Leitungsschutzschalters (21) und eine hilfskontaktapparatseitige Koppelstelle hat zur Kopplung mit dem Hilfskontaktapparat, wobei die Schieberanordnung (28) gebildet ist mit einem Außenschieber (29), der eine Außenschieber-Einschaltstellung und eine Außenschieber-Ausschaltstellung einnehmen kann, und mit einem Innenschieber (30), der eine Innenschieber-Einschaltstellung und eine Innenschieber-Ausschaltstellung einnehmen kann, und einer Schieber-Koppelanordnung zur Kopplung des Außenschiebers (29) mit dem Innenschieber (30), wobei die leitungsschutzschalterseitige Koppelstelle an dem Außenschieber und die hilfskontaktapparatseitige Koppelstelle an dem Innenschieber (30) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Hilfsschalter (10) mit einem Test-Taster (37) gebildet ist, der gekoppelt ist mit dem Innenschieber (30) zur Simulation einer Ausschaltstellung des Kontaktapparates des Leitungsschutzschalters (21) bei eingeschaltetem Leitungsschutzschalter (21), dass bei in seiner Außenschieber-Einschaltstellung festgehaltenem Außenschieber (29) der Innenschieber (30) unter Einwirkung des Test-Tasters (37) aus der Innenschieber-Einschaltstellung in die Innenschieber-Ausschaltstellung verschieblich ist unter Ausbildung einer den Innenschieber (30) in Richtung auf die Innenschieber-Einschaltstellung hin beaufschlagenden rückstellenden Kraft.
Patent DE-102014101036-B4 (DE)
Title: Automatische Schiebetür mit einer Antriebseinheit.
Inventor: SCHNITTKER KLAUS
IPC: E05F15/643
Filed: 2014-01-29
Granted: 2017-05-18
Abstract: Automatische Schiebetür mit einer Antriebseinheit (1) und wenigstens einem verfahrbaren Türflügel, welcher in die geöffnete und in die geschlossene Stellung verschiebbar ist, wobei die Antriebseinheit (1) über wenigstens einen elektrischen Antriebsmotor (2) mit Getriebe (3) und über einen Endloszahnriemen verfügt, an dem der Türflügel über Mitnehmer an einem Trum befestigt ist, und wobei die Schiebetür über eine Verriegelungseinrichtung (5) verfügt, die eine Bremse umfasst, mit der der verfahrbare Türflügel verriegelbar bzw. entriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremse eine bistabile Verriegelung umfasst, die an der Motorwelle (7) des Antriebsmotors (2) wirkt, welche die Motorwelle (7) der Antriebseinheit (1) sowohl im bestromten als auch im nicht bestromten Zustand verriegelt bzw. entriegelt, wobei ein elektromechanisches bistabiles Bauteil Von der Lage offen in die Lage verriegelt schaltbar ist und solange in diesem Zustand verbleibt, bis ein neuer Impuls von der Steuerung erfolgt.
Patent DE-102014101952-B4 (DE)
Title: Steckverbinderteil mit einem Rastelement
Inventor: FÜHRER THOMAS
IPC: H01R13/639
Filed: 2014-02-17
Granted: 2018-02-01
Abstract: Steckverbinderteil für einen Steckverbinder, mit – einem Gehäuseteil, – einem an dem Gehäuseteil angeordneten Steckabschnitt zum steckenden Verbinden mit einem anderen Steckverbinderteil, – einem an dem Gehäuseteil bewegbar angeordneten Rastelement, das einen Rastabschnitt zum Verriegeln mit dem anderen Steckverbinderteil aufweist, wobei das Rastelement zwischen einer ersten, verriegelnden Stellung zum Herstellen einer Verriegelung zwischen dem Steckverbinderteil und dem anderen Steckverbinderteil und einer zweiten, entriegelnden Stellung zum Entriegeln des Steckverbinderteils von dem anderen Steckverbinderteil bewegbar ist, und – eine Fixiereinrichtung (24), die dazu ausgebildet ist, das Rastelement (22) in der ersten, verriegelnden Stellung zu fixieren, wobei die durch die Fixiereinrichtung (24) in der ersten, verriegelnden Stellung bereitgestellte Fixierung durch Aufbringen einer Kraft auf das Rastelement (22), die größer als eine vorbestimmte Fixierkraft ist, lösbar ist und das Rastelement (22) nach Lösen der Fixierung unter Aufbringen einer Bewegungskraft, die kleiner als die vorbestimmte Fixierkraft ist, in eine Betätigungsrichtung (B) hin zur zweiten, entriegelnden Stellung bewegbar ist, wobei das Rastelement (22) in Richtung seiner ersten, verriegelnden Stellung vorgespannt ist, gekennzeichnet durch ein Federelement (23) zur Bereitstellung einer Vorspannung zwischen dem Rastelement (22) und dem Gehäuseteil (20) in Richtung der ersten, verriegelnden Stellung.
Patent DE-102014103891-B4 (DE)
Title: Energie absorbierende Scheinwerferanordnung und zurücksetzbare Scheinwerferanordnung
Inventor: KRAJENKE GARY W
IPC: B60Q1/00
Filed: 2014-03-21
Granted: 2017-05-11
Abstract: Energie absorbierende Scheinwerferanordnung (12), umfassend:  eine erste Komponente (16);  eine Frontscheinwerferanordnung (18), die von der ersten Komponente (16) abgestützt wird und relativ zu der ersten Komponente (16) zwischen einer Anfangsposition und einer verschobenen Position bewegbar ist;  eine Energie absorbierende Vorrichtung (52), die mit der Frontscheinwerferanordnung (18) und der ersten Komponente (16) wirksam gekoppelt ist, um eine Bewegung der Frontscheinwerferanordnung (18) aus der Anfangsposition in die verschobene Position zu ermöglichen, um Energie zu absorbieren, wenn eine erste Kraft (54) auf die Frontscheinwerferanordnung (18) aufgebracht wird; und  wobei die Energie absorbierende Vorrichtung (52) ein Glied (56) und einen Vorspannmechanismus (58) enthält, die miteinander derart gekoppelt sind, dass der Vorspannmechanismus (58) eine zweite Kraft (60) kontinuierlich auf das Glied (56) aufbringt, um das Glied (56) in eine erste Position vorzuspannen, wenn sich die Frontscheinwerferanordnung (18) in der Anfangsposition befindet, und um das Glied (56) in eine zweite Position vorzuspannen, wenn sich die Frontscheinwerferanordnung (18) in der verschobenen Position befindet.
Patent DE-102014106270-B4 (DE)
Title: Ansaugsystem einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: ITO MASAHARU
IPC: F02M26/44
Filed: 2014-05-06
Granted: 2020-08-27
Abstract: Ansaugsystem für eine Verbrennungskraftmaschine, aufweisend:eine Verbrennungskraftmaschine (10) mit einem Einlassanschluss (12) und einem zweiten Einlassanschluss (13), wobei in dem Ansaugsystem ein erstes Gas in einen Zylinder der Verbrennungskraftmaschine aus dem ersten Einlassanschluss angesaugt wird, und ein zweites Gas mit einer zu dem ersten Gas ist unterschiedlichen Konzentration in den Zylinder der Verbrennungskraftmaschine aus dem zweiten Einlassanschluss angesaugt wird; wobeieine Strömungssteuereinrichtung (42, 43, 50) vorgesehen ist, die eine Einlassgasströmungsrate des zweiten Gases derart konfiguriert, dass sie geringer als eine Einlassgasströmungsrate des ersten Gases ist; wobeidie Strömungssteuereinrichtung (S24, S36) von einem Schichtmodus, der das erste Gas und das zweite Gas in Schichten in dem Zylinder durch Konfigurieren der Einlassgasströmungsrate des zweiten Gases auf eine kleinere Einlassgasströmungsrate als die des ersten Gases verteilt, zu einem Hochströmungsbetrieb schaltet, der die Einlassgasströmungsrate des zweiten Gases auf ein Maximum konfiguriert, wenn die Verbrennungskraftmaschine in einem Bereich (501) betrieben wird, in dem die Last der Verbrennungskraftmaschine größer als ein erster vorbestimmter Wert (503) ist,der erste Ansauganschluss ein Drallerzeugungsanschluss ist, der eine Drallströmung in dem aus den ersten Ansauganschluss angesaugten Gas erzeugt; unddie Strömungssteuereinrichtung (S35) von dem Schichtbetrieb zu einem Drallerhöhungsbetrieb, der die Einlassgasströmungsrate des zweiten Gases so drosselt, dass die Drallströmung von dem ersten Ansauganschluss stärker ist als die des Hochströmungsmodus und des Schichtmodus, wenn die Verbrennungskraftmaschine in einem Bereich (505) betrieben wird, in dem die Last der Verbrennungskraftmaschine geringer als ein zweiter vorbestimmter Wert (506) ist, der kleiner als der erste vorbestimmte Wert (503) ist.
Patent DE-102014111357-B4 (DE)
Title: Ellagsäure enthaltende Partikel und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: NAHRWOLD MARKUS
IPC: B01J13/02
Filed: 2014-08-08
Granted: 2018-09-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung Ellagsäure enthaltender Partikel, wobei in einem ersten Schritt mindestens die Komponentena) Ellagsäure und/oder Ellagsäure-Derivate der allgemeinen Formel (I),wobeiR, R, R, und Runabhängig voneinander Wasserstoff, eine C-C-Alkyl-Gruppe, eine C-C-Acyl-Gruppe, ein über eine glycosidische Bindung oder eine Esterbindung verknüpftes Mono-, Di- oder Poly-Saccharid mit 4-7 Kohlenstoffatome enthaltenden Monosaccharid-Bausteinen oder eine Polyoxyalkylen-Gruppe der Formel -(CH-O)-H, mit n = 2 oder 3 und m ≥ 1 sind, undR5 Wasserstoff, eine Hydroxylfunktion, eine C-C-Alkyl-Gruppe, eine C-C-Acyl-Gruppe, ein über eine glycosidische Bindung oder eine Esterbindung verknüpftes Mono-, Di- oder Poly-Saccharid mit 4-7 Kohlenstoffatome enthaltenden Monosaccharidbausteinen oder eine Polyoxyalkylen-Gruppe der Formel -(CH2-O)-H, mit n = 2 oder 3 und m ≥ 1 ist; undb) mindestens eine Stickstoffbase in einem wässrigen Lösungsmittel gelöst werden, wobei der pH-Wert der erhaltenen wässrigen Lösung ≥7 ist oder auf ≥7 eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass- in mindestens einem weiteren Schrittmindestens ein Geliermittel und/oder eine oberflächenaktive Substanz zugegeben undder pH-Wert der wässrigen Lösung mit einer Säure auf <7 abgesenkt wird, wodurch Ellagsäure enthaltende Partikel erzeugt werden.
Patent DE-102014202770-B4 (DE)
Title: 3d magnetfeldsensor und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: UEBERSCHÄR OLAF
IPC: H01L27/22
Filed: 2014-02-14
Granted: 2019-04-25
Abstract: 3D Magnetfeldsensor (10; 20) zur Erfassung von drei räumlichen Magnetfeldkomponenten (B; B; B) in einem Referenzbereich (12; 44) mit folgenden Merkmalen:einer ersten magnetoresistiven Sensorelementeanordnung (14a-d) zur Erfassung einer ersten Magnetfeldkomponente (B) bezüglich einer ersten Raumachse (x) und bezüglich des Referenzbereichs (12; 44);einer zweiten magnetoresistiven Sensorelementeanordnung (16a-d) zur Erfassung einer zweiten Magnetfeldkomponente (B) bezüglich einer zweiten Raumachse (y) und bezüglich des Referenzbereichs (12; 44); undeiner dritten magnetoresistiven Sensorelementeanordnung (18a-d) zur Erfassung einer dritten Magnetfeldkomponente (B) bezüglich einer dritten Raumachse (z) und bezüglich des Referenzbereichs (12; 44);wobei jede der magnetoresistiven Sensorelementeanordnungen als Brückenschaltung (34a-c) mit einer Mehrzahl von magnetoresistiven Sensorelementen (14a-d; 16a-d; 18a-d; 32a-d; 34a-d; 36a-d) angeordnet ist; undwobei die Raumachsen (x; y; z) entlang linear unabhängiger Ortsvektoren im Raum verlaufen; undwobei die Sensorelemente (14a-d; 16a-d; 18a-d; 32a-d; 34a-d; 36a-d) der Brückenschaltungen (34a-c) der ersten, zweiten und dritten magnetoresistiven Sensorelementeanordnung um eine gemeinsame Flächennormale angeordnete Wheatstone-Brücken mit paarweise jeweils unterschiedlicher magnetischer sensitiver Raumrichtung sind.
Patent DE-102014210365-B4 (DE)
Title: Zentralventil für einen Nockenwellenversteller einer Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: KÖHLER DAVID
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-06-02
Granted: 2021-05-12
Abstract: Zentralventil (1) für einen Nockenwellenversteller einer Hubkolbenbrennkraftmachine, mit einem Gehäuse (2) und einem innerhalb des Gehäuses (2) angeordneten Steuerkolben (6), der durch einen maschinenfesten Aktor gegen die Kraft eines Federelements (7) verschiebbar ist, wobei das Zentralventil (1) zumindest teilweise in einer Nockenwelle und/oder dem Nockenwellenversteller angeordnet ist und einen Zuflussanschluss mittels einer Führungshülse (4), mehrere Arbeitsanschlüsse und einen Tankanschluss aufweist, wobei der Steuerkolben (6) den Hydraulikmittelfluss von und zu den Anschlüssen beherrscht und wobei das Gehäuse (2) als Tiefziehteil hergestellt und die Führungshülse (4) gegenüber dem Gehäuse (2) drehfest angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die drehfeste Verbindung zwischen Führungshülse (4) und Gehäuse (2) mittels zumindest eines axial ausgerichteten Vorsprungs und einer Aussparung (9) erfolgt, wobei der zumindest eine Vorsprung an der Führungshülse (4) angeordnet und als Nase (11) ausgeführt ist und wobei die zumindest eine Aussparung (9) am Rand des Gehäuses (2) eingearbeitet ist, und dass das Gehäuse (2) der Führungshülse (4) benachbart einen Ringflansch (8) aufweist, in dem die zumindest eine Aussparung (9) eingearbeitet ist, wobei der Ringflansch (8) und die Aussparung (9) durch Entfernen eines Zentralbereichs des Gehäuses (2) mittels eines Stanzvorganges hergestellt sind.
Patent DE-102014218353-B4 (DE)
Title: Laseranordnung und Verfahren zur Erhöhung der Lebensdaueroptischer Elemente in einer Laseranordnung
Inventor: ZANGER ECKHARD
IPC: H01S3/081
Filed: 2014-09-12
Granted: 2020-03-12
Abstract: Laseranordnung mit
 • einem ersten optischen Element (3), das dafür vorgesehen und eingerichtet ist, einen ersten Laserstrahl (1) mit einer ersten Frequenz in einen zweiten Laserstrahl (2) mit einer zweiten Frequenz zu konvertieren, wobei die zweite Frequenz größer als die erste Frequenz ist, wobei das erste optische Element (3) ein nichtlinearer Kristall ist, der eine Eintrittsfläche und eine Austrittsfläche aufweist, die planparallel zueinander angeordnet sind, wobei das erste optische Element (3) derart angeordnet ist, dass der erste Laserstrahl (1) in einem Einfallswinkel auf das erste optische Element (3) trifft, der dem Brewster-Winkel entspricht,
 • einem zweiten optischen Element (5), das für den ersten Laserstrahl (1) durchlässig und für den zweiten Laserstrahl (2) reflektierend ist, und das dafür vorgesehen und eingerichtet ist, den zweiten Laserstrahl (2) in eine Reflexionsrichtung (R) zu reflektieren, wobei das zweite optische Element (5) ein dichroitischer Spiegel ist, der eine Eintrittsfläche und eine Austrittsfläche aufweist, die planparallel zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
 dass das erste optische Element (3) und das zweite optische Element (5) parallel zueinander angeordnet sind,
 dass das zweite optische Element (5) derart angeordnet ist, dass der erste Laserstrahl (1) und/oder der zweite Laserstrahl (2) in einem Einfallswinkel auf das zweite optische Element (5) treffen, der dem Brewster-Winkel entspricht,
 dass das erste optische Element (3) und das zweite optische Element (5) auf einer gemeinsamen Bewegungseinrichtung angeordnet sind, die eine gemeinsame Bewegung des ersten optischen Elements (3) und des zweiten optischen Elements (5) ermöglicht, so dass das erste optische Element (3) und das zweite optische Element (5) relativ zu einer Lichtausbreitungsrichtung des zweiten Laserstrahls (2) bewegt werden können und dass das zweite optische Element (5) entlang einer Eintrittsfläche für den ersten Laserstrahl (1) und/oder den zweiten Laserstrahl (2) bewegt werden kann, so dass der durch das zweite optische Element (5) reflektierte zweite Laserstrahl (2) nicht wandert, sondern stets an der gleichen Position aus der Laseranordnung herausreflektiert wird.
Patent DE-102014224750-B4 (DE)
Title: Vakuumsystem für eine Verbrennungskraftmaschine und Verfahren zum Betrieb desselben
Inventor: PYRDOK BENJAMIN
IPC: F04C25/00
Filed: 2014-12-03
Granted: 2017-03-02
Abstract: Verbrennungskraftmaschine mit einem Fluid-Reservoir und einem Fluid-Dampfspeicher, wobei der Fluid-Dampfspeicher über eine erste Verbindungsleitung mit einem Ventil verbunden ist, wobei das Ventil mit einer elektrisch angetriebenen Vakuumpumpe verbunden ist, wobei die elektrisch angetriebene Vakuumpumpe einen ersten Einlass aufweist, der zur Ausführung einer Saugfunktion ausgebildet ist und einen zweiten Einlass aufweist, der zur Ausführung einer Spülfunktion ausgebildet ist.
Patent DE-102014226828-B4 (DE)
Title: Fahrradrahmen, Elektrofahrrad und Energiespeicher
Inventor: DURDEVIC IVICA
IPC: B62M6/90
Filed: 2014-12-22
Granted: 2019-02-07
Abstract: Fahrradrahmen (1) mit zumindest einem Rahmenabschnitt (16) der zur abnehmbaren Halterung mindestens eines separaten Energiespeichers (18), insbesondere eines Batteriepacks, ausgebildet ist, wobei der zur abnehmbaren Halterung des Energiespeichers (18) ausgebildete Rahmenabschnitt (16) einen bezüglich einer Rahmenmittenebene (24) asymmetrischen Querschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmenabschnitt (16) einen zumindest abschnittsweise L-förmigen Querschnitt aufweist und dass sich der Querschnitt des Rahmenabschnitts (16) und der Querschnitt des Energiespeichers (18) zu einem rechteckigen Gesamtquerschnitt ergänzen.
Patent DE-102015013656-B4 (DE)
Title: Geschweißter Harzstrukturkörper und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: EGAWA TAKAHISA
IPC: B29C65/06
Filed: 2015-10-22
Granted: 2021-07-22
Abstract: Geschweißter Strukturkörper umfassend: einen hohlen Bestandteil (1), der einen Hohlraum umfasst, der durch ein Inneres des hohlen Bestandteils (1) hindurchgeht; einen ersten Harzbestandteil (2), der an wenigstens einer Endseite des Hohlraumes des hohlen Bestandteiles (1) vorgesehen ist; einen zweiten Harzbestandteil (3), der an einem äußeren Umfang des hohlen Bestandteiles (1) vorgesehen ist; und ein poröses Element (5, 5b, 5c), das an einer Umfangsseitenoberfläche des hohlen Bestandteils (1) vorgesehen ist und einen offenen Teil umfasst, der einer äußeren Umfangsform des hohlen Bestandteiles (1) entspricht, wobei der erste Harzbestandteil (2) und der zweite Harzbestandteil (3) thermoplastische Harze sind, ein Ende des hohlen Bestandteiles (1) von dem zweiten Harzbestandteil (3) um eine bestimmte Länge vorsteht, das poröse Element (5, 5b, 5c) auf dem äußeren Umfang des vorstehenden Teils (15) des hohlen Bestandteiles (1) vorgesehen ist, der erste Harzbestandteil (2) eine Aussparung (21) mit einer Form umfasst entsprechend einer äußeren Umfangsform des porösen Elementes (5, 5b,5c), und der erste Harzbestandteil (2) und der zweite Harzbestandteil (3) durch Vibrationsschweißen mit einem das poröse Element (5, 5b, 5c) umgebenden Schmelzteil (7) miteinander verschweißt sind.
Patent DE-102015103253-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement
Inventor: HERZ MANFRED
IPC: H01L31/12
Filed: 2015-03-05
Granted: 2021-02-18
Abstract: Optoelektronisches Bauelement (2) mit einem Mold-Gehäuse (6), in dem eine LED-Lichtquelle (4) und mindestens ein Lichtsensor (7) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Teilfläche (5) der LED-Lichtquelle (4) nach außen frei liegt und dass das Mold-Gehäuse (6) im Bereich des Lichtsensors (7) eine durch ein oberhalb des Lichtsensors (7) angeordnetes transparentes Zusatzelement (9) gebildete Ausnehmung (8) aufweist, über welche moduliertes Licht zum Lichtsensor (7) gelangen kann.