baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007009391-U1 (DE)
Title: Energiezentrale
IPC: F24D19/10
Filed: 2007-06-29
Abstract: Energiezentrale
(10) mit einem Wärmeerzeuger
(24) und einem zugehörigen
Wärmeerzeugerkreislauf
(20), dessen Vorlaufleitung (20VL) mit einem Pufferspeicher, insbesondere
Puffer-Schichtenspeicher (14), in Verbindung steht, der mit mindestens
einem Abnehmerkreislauf (16, 18) verbunden ist, wobei die in dem
mindestens einen Abnehmerkreislauf (16, 18) benötigte Wärmemenge durch Beladung des
Pufferspeichers (14) erfolgt, aus dem der mindestens eine Abnehmerkreislauf
(16, 18) die benötigte
Wärmemenge
entnimmt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Vorlaufleitung
(20VL) zur Optimierung des Betriebes des Wärmeerzeugers (24) in eine erste
und zweite Einspeiseleitung (20VL-1, 20VL-2) mündet,  – um sowohl eine direkte Wärmeversorgung
des mindestens einen Abnehmerkreislaufes (16, 18) über ein
in der zweiten Einspeiseleitung (20VL-2) angeordnetes Umschaltventil
(20-1)  – als
auch eine Beladung des Pufferspeichers (14) über die erste Einspeiseleitung
(20VL-1) in Abhängigkeit
einer abnehmerkreislaufabhängigen
Ventilstellung eines Heizungsregelventils (16-1), des mindestens
einen Abnehmerkreislaufes (16, 18) über ein zwischen Vorlaufleitung
(20VL) und der ersten Einspeiseleitung (20VL-1) angeordnetes Überströmventil...
Patent DE-202007010707-U1 (DE)
Title: Ortsflexibel einsetzbarer Werbeträger
IPC: G09F15/00
Filed: 2007-07-29
Abstract: Ortsflexibel
einsetzbarer Werbeträger zur
individuellen Präsentation
von Waren oder deren Proben, insbesondere von Stoffbahnen, in Geschäftsräumen, dadurch
gekennzeichnet, dass der Werbeträger
an mindestens einer zwischen Fußboden
und Raumdecke oder zwischen gegenüberliegenden Wänden verspannbaren Stange
(1) befestigt ist und an dieser Stange (1) mindestens eine Platte
(2) befestigt ist und an diese Platte (2) mindestens eine flexible
Trageeinrichtung (3) für
die Präsentation
von Stoffbahnen angebracht ist und diese Trageeinrichtung (3) horizontal
frei beweglich ist.
Patent DE-202007010831-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überprüfen des Vorhandenseins oder der Abwesenheit von Personen und/oder Gegenständen entlang einer Förderstrecke
IPC: B66B25/00
Filed: 2007-08-03
Abstract: Vorrichtung
zum Überprüfen des
Vorhandenseins oder der Abwesenheit von Personen und/oder Gegenständen entlang
einer Förderstrecke,
insbesondere entlang einer Fahrtreppe, umfassend entlang der Förderstrecke
angeordnete Sensoren und zumindest eine die Sensoren miteinander
verknüpfende
elektrische Leitung, dadurch gekennzeichnet, daß die Leitung in Leitungsabschnitte
(1) unterteilt ist, daß jedem
Leitungsabschnitt wenigstens ein Sensor zugeordnet ist und jeder
Leitungsabschnitt Kontaktmittel zu seinem elektrisch leitenden Verbinden
mit anderen Leitungsabschnitten aufweist.
Patent DE-202007012589-U1 (DE)
Title: Dosenförmiger Behälter
IPC: B65D43/08
Filed: 2007-08-16
Abstract: Dosenförmiger Behälter für ein Verpackungsgut
mit einem Unterteil (2) und einem das Unterteil (2) verschließenden kasten-
oder topfförmigen
Deckel (3), wobei der Boden (4) des Deckels (3) die Vorderwand des Behälters (1)
bildet und die Seitenwände
(5) des Deckels (3) die benachbarten Randbereiche (6) des Unterteiles
(2) außenseitig überdecken,
mit den Merkmalen:  a) der Deckel (3) ist als Betrachtungsvorrichtung
ausgebildet und weist mindestens eine Sichtöffnung (7) für ein innerhalb
des Behälters
(1) angeordnetes Schauobjekt (8) auf;  b) die Sichtöffnung (7)
des Deckels (3) ist ggfs. durch eine optisch transparente Abdeckung
(9) verschlossen;  c) in einem vorgegebenen Abstand zum Boden
(4) des Deckels (3) ist eine Begrenzungswand (10) angeordnet, die die
Betrachtungsvorrichtung von dem Verpackungsgut trennt, und  d)
in mindestens einer Ebene vor der Begrenzungswand (10) ist das Schauobjekt
(8) angeordnet.
Patent DE-202007013515-U1 (DE)
IPC: F16L55/04
Filed: 2007-09-27
Abstract: The absorption arrangement (1) comprises a metallic bellow (2) for connecting the conducting units (3.1,3.2) of the exhaust system. The metallic bellow is surrounded in sections with a knitted fabric or a wire pressing material (4). A friction-increasing intermediate layer (5) is designed between the bellow and the knitted fabric or a wire pressing material.
Patent DE-202007013685-U1 (DE)
Title: Taumelgetriebe
IPC: B60N2/225
Filed: 2007-09-29
Abstract: Taumelgetriebe (2) mit einem zu einer Zentralachse (4) konzentrischen Zentralrad (6) und einem zur Zentralachse (4) exzentrisch im Inneren des Zentralrads (6) angeordneten Umlaufrad (8), wobei das Zentralrad (6) und das Umlaufrad (8) zueinander einen exzentrischen Aufnahmeraum (16) bilden, sowie mit einer variablen Gesamtexzentrizität, die mindestens zwei zueinander gleitend bewegbare Teilelemente (z. B. 20, 22) umfasst, wobei die Gesamtexzentrizität zum Antrieb drehbar gegenüber der Zentralachse (4) in dem Aufnahmeraum (16) gleitgelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der zu einem Gleiten einander zugewandten Grenzflächen (z. B. 14, 28, 30) eine Anzahl von erhabenen Strukturen (32) aufweist.
Patent DE-202007014651-U1 (DE)
IPC: E05D15/06
Filed: 2007-10-19
Abstract: The door (1) has a frame case (2) provided with a horizontal running guidance profile (3), where the guidance profile has a guiding groove (4) for guiding a guiding glider (5). A base of the guiding glider is rigidly fastened to an upper-horizontal bar, and a guide pin (12) of the guiding glider intervenes horizontally and vertically and swivelable in the guiding groove of the guidance profile. The upper horizontal bar is provided with a reinforcing profile i.e. metal reinforcement, and the guiding glider is bolted with the reinforcing profile.
Patent DE-202007014683-U1 (DE)
Title: Kamera im Navigationssystem mit Daueraufnahmefunktion
IPC: B60R11/04
Filed: 2007-10-20
Abstract: Mobiles
Navigationssystem dadurch gekennzeichnet, dass sich auf der Rückseite
eine Kamera befindet, die denn Verkehr aufnimmt.  Im Navigationssystem
befindet sich ein Speichermedium, das die Aufnahmen für eine gewisse
Zeit speichert.
Patent DE-202008007017-U1 (DE)
Title: Holzaufbereitungsvorrichtung
IPC: B27L7/00
Filed: 2008-05-23
Abstract: Brennholzaufbereitungsvorrichtung zum
Einsatz für
die von Brennholzherstellung z. B. mit Hilfe einer Forstmaschine,
eines Schleppers oder einer entsprechenden Maschine, dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens eine Brennholz-Transportvorrichtung
(9) und mindestens eine Brennholz-Herstellungseinheit (6) in einem Gerät zusammengefasst
sind, wobei das Brennholz in einem Arbeitsgang herzustellen und
zu transportieren ist.
Patent DE-202008007183-U1 (DE)
Title: Erwärmungseinrichtung
IPC: C25D7/00
Filed: 2008-05-28
Abstract: Erwärmungseinrichtung
zur Erwärmung wenigstens eines Fluides, wobei die Erwärmungseinrichtung
einen Heizkessel und einen darin eingeschlossenen Brenner umfaßt,
mit dessen in die Brennkammer ragenden Flamme Wärme erzeugbar
ist und zu mindestens die Brennkammer teilweise mit einer Außenkammer
umschlossen ist und in der Außenkammer das zu erwärmende Fluid
enthalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der
Wände der Erwärmungseinrichtung (4; 5; 6) einschließend
die Wände der Brennkammer (3) an ihren Oberflächen
zu mindestens partiell mit einer Mikrostruktur (7) ausgerüstet
sind.
Patent DE-202008008690-U1 (DE)
Title: Hitzeschild
IPC: B60R13/08
Filed: 2008-06-27
Abstract: Hitzeschild
(1) mit mindestens einem Metallblech (11), wobei das mindestens
eine Metallblech (11) so geformt ist, dass in mindestens einem Faltbereich (2)
des Hitzeschilds (1) drei aus dem Metallblech (11) geformte Metalllagenabschnitte
flächig übereinander zu liegen kommen und der
mindestens eine Faltbereich (2) zur Außenkante (12, 12a)
des Hitzeschilds (1) beabstandet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
sich an den mindestens einen Faltbereich (2) in Richtung der Außenkante
(12) des Hitzeschilds (1) zumindest abschnittsweise ein um einen Winkel β auskragender
Kragenabschnitt (3) anschließt, der nicht mit dem mindestens
einen Faltbereich (2) überlappt und wobei der Kragenabschnitt
(3) des Hitzeschilds (1) in einem Bereich, der zwischen den Schnittpunkten
(211, 221) der Biegelinien (21, 22) mit dem Außenrand (27)
des Faltbereichs liegt oder um den Abstand A zwischen den Schnittpunkten
(211, 221) der Biegelinien (21, 22) am Außenrand (27) des
Faltbereichs (2) von einem Schnittpunkt (211 bzw. 221) weg in die
vom anderen Schnittpunkt...
Patent DE-202008008723-U1 (DE)
Title: Verkleidungselement für Brief- und Informationskästen
IPC: A47G29/12
Filed: 2008-07-02
Abstract: Ein
Verkleidungselement (1) für
Brief- und Informationskästen
(2), wobei das Verkleidungselement (1) aus einem einzigen Profilblech
mit mindestens einem Überdeckungsabschnitt
(3) und mindestens einem Montageabschnitt (4) besteht, der Montageabschnitt
(4) in einem definierten Abstand zum Überdeckungsabschnitt (3) angeordnet
ist und der Überdeckungsabschnitt
(3) zumindest teilweise eine konvexe und/oder eine konkave Gestalt besitzt.
Patent DE-202008012402-U1 (DE)
Title: Flächenlautsprechervorrichtung
IPC: H04R1/02
Filed: 2008-09-17
Abstract: Flächenlautsprechervorrichtung
mit einer Rahmeneinheit (10a; 10b) und einer Membran (12a; 12b),
wobei die Rahmeneinheit (10a; 10b) eine Ausnehmung (14a; 14b) aufweist,
in der die Membran (12a; 12b) angeordnet ist, und die Membran (12a;
12b) eine Frontfläche (16a; 16b) neben einer Frontfläche
(46a; 46b) der Rahmeneinheit (10a; 10b) bildet.
Patent DE-202008014478-U1 (DE)
Title: Frostschrank
IPC: F25D25/04
Filed: 2008-10-31
Abstract: Frostschrank
(1), insbesondere für Frischfleisch-Stücke, mit  – einer
Kältequelle
(2),  – einem
Gehäuse
(3),  – darin
bewegten und geführten
Körben
(4) zur Aufnahme der Fleischstücke
(20),  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Körbe (4) im Gehäuse (3)
auch übereinander
angeordnet sind und  – im
Frostschrank (1) eine Transportvorrichtung (8) vorhanden ist, die
die Körbe
(4) auch vertikal bewegt.
Patent DE-202008015683-U1 (DE)
Title: Bauelementesatz
IPC: B65D85/62
Filed: 2008-11-26
Abstract: Bauelementesatz
zum Herstellen eines Sektionaltors mit einer Mehrzahl von zum Herstellen
eines Torblatts des Sektionaltors dienenden Paneelen (20) bzw. Bauelementen
und einer zum Bewegen des Torblatts zwischen einer Schließstellung
und einer Öffnungsstellung betreibbaren
Antriebseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß der gesamte Bauelementesatz
in einer zusammenhängenden
und zur Aufnahme genau eines Bauelementesatzes ausgelegten bzw.
dimensionierten Packung (1) aufgenommen ist.
Patent DE-202008016052-U1 (DE)
Title: Doppelantrieb für Möbel
IPC: A47B21/02
Filed: 2008-12-03
Abstract: Doppelantrieb (10) für Möbel zur Verstellung von zwei räumlich voneinander getrennten Funktionseinheiten eines Möbels mit einem Gehäuse (11), mit einem Antriebsmotor (22), der mit einem Drehzahlreduziergetriebe (23) gekoppelt ist, mit dessen rotierend antreibbarem Abtriebsglied eine Spindel (24) rotierend antreibbar ist, die gegen eine Verfahrbarkeit in ihrer Längsrichtung gesichert ist, und auf die beidseitig des Drehzahlreduziergetriebes (23) jeweils mindestens eine Stellmutter (27, 28, 29) aufgesetzt ist, die gegen Drehung gesichert ist und die mit jeweils einem Verstellhebel (20, 21) der ersten und der zweiten Funktionseinheit in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel (24) im Verfahrweg der der zweiten Funktionseinheit zugeordneten Stellmutter (27, 28, 29) einen Spindelabschnitt aufweist, dessen Gewindegänge gegenläufig zu den restlichen Gewindegängen sind, die nach Zurücklegen eines vorgegebenen Verfahrweges mit einer Schiebeeinheit (30) in Kontakt steht, die eine zeitverzögerte Verstellung des Verstellhebels der zweiten Funktionseinheit gegenüber dem Verstellhebel der ersten Funktionseinheit bewirkt.
Patent DE-202008016808-U1 (DE)
Title: Radschraube
IPC: B60B3/16
Filed: 2008-12-19
Abstract: Radschraube
(1) für Fahrzeugräder, bestehend aus einem Gewindebolzen
(2) mit einem einendigen Kopf (4) mit einem Kraftangriff (6) für
ein Drehwerkzeug, wobei der Kraftangriff (6) als Außenkraftangriff
mit polygonalem Außenquerschnitt ausgebildet ist, und wobei der
Kopf (4) auf seiner von dem Gewindebolzen (2) wegweisenden Stirnseite
(8) eine Vertiefung (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Vertiefung (10) von einer derart polygonalen und an den polygonalen
Außenquerschnitt des Kraftangriffs (6) angepassten Randkontur
(12) begrenzt ist, dass zwischen der polygonalen Randkontur (12)
der Vertiefung (10) und dem polygonalen Außenquerschnitt
des Kraftangriffs (6) ein schmaler Randsteg (14) mit einem entsprechend
polygonalen Verlauf gebildet ist.
Patent DE-202008016809-U1 (DE)
Title: System zum Herunterladen von Dateien
IPC: G06Q30/00
Filed: 2008-12-19
Abstract: System
zum Herunterladen von Dateien (D i ), welche
in zumindest einer Datenbank (3) gespeichert sind, mit einem Terminal
(4) mit einer Verbindung zu der zumindest einen Datenbank (3), welches
Terminal (4) eine Einrichtung (5) zur Eingabe eines auf einem Träger
(6) angeordneten Codes (C) aufweist, und weiters mit einer der zumindest
einer Datenbank (3) zugeordneten Einrichtung (7) zur Überprüfung
der Gültigkeit des Codes (C), sodass ein Herunterladen
einer Datei (D i ) nur bei positivem Ergebnis
der Gültigkeitsüberprüfung zulässig
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Code (C) durch zumindest einen Dateiauswahlcode
(C A ) gebildet ist, und dass die Überprüfungseinrichtung
(7) mit einer Einrichtung zur Zuordnung des zumindest einen Dateiauswahlcodes
(C A ) zu jeweils zumindest einer Datei (D i ) verbunden ist.
Patent DE-202008018125-U1 (DE)
Title: Verbesserungen an Elementen, die Licht aufnehmen können
IPC: H01L31/0216
Filed: 2008-09-08
Abstract: Alkalimetalle enthaltendes Substrat (1, 1') mit Glasfunktion, das eine erste Hauptseite, die dafür bestimmt ist, mit einer Schicht eines absorbierenden Materials vom Typ Chalkopyrit kombiniert zu werden, und eine zweite Hauptseite aufweist, wobei mindestens ein Bereich der Oberfläche der ersten Hauptseite des Substrats (1') eine auf Molybdän-basierende leitende Schicht (2) aufweist, wobei zwischen der auf Molybdän-basierenden leitenden Schicht (2) und der ersten Hauptseite des Substrats (1') keine Sperrschicht gegen Alkalimetallen angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass es auf mindestens einem Bereich der Oberfläche der zweiten Hauptseite mindestens eine Sperrschicht (9) gegen Alkalimetallen aufweist.
Patent DE-202009000926-U1 (DE)
Title: Drosselklappenstutzen mit Drosselklappe
IPC: F02D9/10
Filed: 2009-01-24
Abstract: Drosselklappenvorrichtung, bestehend aus wenigstens einem Drosselklappenstutzen (1, 2, 3), einer Drosselklappe (4) und einer Drosselklappenwelle (5), mit der die Drosselklappe (4) verstellbar im Drosselklappenstutzen (1, 2, 3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Drosselklappenstutzen aus einem Innenzylinder (1) aus einem harten, glatten, Werkstoff besteht, um den wenigstens teilweise ein Außenzylinder (2) aus einem Thermoplasten geformt ist.
Patent DE-202009001674-U1 (DE)
Title: Autofahnenhalter
IPC: B60R13/00
Filed: 2009-02-10
Abstract: Autofahnenhalter
(2)  mit einer Klemmvorrichtung (10) zur Festlegung an einem Fahrzeugteil
(12) und einer Fahnenstange (4),  dadurch gekennzeichnet, dass
die Fahnenstange (4) gegenüber der Klemmvorrichtung (10)
verstellbar und in verschiedenen Stellungen an dieser festlegbar
ist.
Patent DE-202009004406-U1 (DE)
Title: Dezentrales Zu- und Abluftgerät
IPC: F24F7/00
Filed: 2009-03-28
Abstract: Dezentrales Zu- und Abluftgerät (1) für mindestens einen Raum (2) eines Gebäudes oder dergleichen, mit einer in einem Zuluftweg (5) liegenden Zuluftfördereinrichtung (10) und mit einer in einem Abluftweg (6) liegenden Abluftfördereinrichtung (32), wobei Zuluftweg (5) und Abluftweg (6) mittels einer Wärmerückgewinnungseinrichtung (14) im Wärmeaustausch zueinander bringbar sind und im Zuluftweg (5) mindestens ein Wärmespeicher (22) angeordnet ist.
Patent DE-202009004648-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere für eine hintere Sitzreihe
IPC: B60N2/12
Filed: 2009-04-01
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz für eine hintere Sitzreihe, wobei der Sitz (1) eine ”Easy-Entry-Stellung” einnehmen kann, bei welcher der Sitz (1) in einer vorderen Position angeordnet ist, das Sitzteil (3) mit seiner hinteren Kante nach oben gekippt und die Lehne (5) nach vorn geschwenkt ist, wobei an der Lehne (5) ein Bedienelement (41) angeordnet ist, welches mit mindestens zwei Bowdenzügen (39, 43) verbunden ist, und der eine Bowdenzug (39) der Entriegelung der Schienen (11, 13) und/oder des Sitzteils (3) und der andere Bowdenzug (43) der Entriegelung der Lehne (5) dient, wobei eine schwenkbar gelagerte, erste Steuerscheibe (29) vorgesehen ist, welche in Wirkverbindung mit der Entriegelung der Schienen (11, 13) steht, und der der Entriegelung der Schienen (11, 13) und des Sitzteils (3) dienende, eine Bowdenzug (39) mit einer zweiten Steuerscheibe (35) zusammenwirkt, welche im Falle einer Betätigung des einen Bowdenzugs (39) mit einem Hebelarm (35') spätestens beim Vorschwenken der...
Patent DE-202009005083-U1 (DE)
Title: Trinkglas-Kennzeichnungsvorrichtung
IPC: A47G19/22
Filed: 2009-07-30
Abstract: Trinkglas-Kennzeichnungsvorrichtung zur vorübergehenden Anbringung an ein Trinkglas (2), aufweisend ein elastisches Band (12), das derart an einen zu kennzeichnenden Trinkglastyp angepasst ist, dass es außenseitig und in Umfangsrichtung um einen unterhalb eines Trinkglasrandes (4) gelegenen Abschnitt eines Trinkglases (2) des Trinkglastyps anlegbar ist, so dass es sich um mehr als die Hälfte des Umfangs des Trinkglases (2) erstreckt und an dem Trinkglas (2) gehalten wird.
Patent DE-202009005105-U1 (DE)
Title: Verpackung
IPC: B31C7/02
Filed: 2009-08-04
Abstract: Einseitig kunststoffbeschichtete Verpackung (1) mit mindestens einer Verbindungsnaht (5), wobei die Kunststoffbeschichtung (7) zumindest im wesentlichen aus einem aus nachwachsenden Rohstoffen hergestellten Kunststoff besteht, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der Verbindungsnaht (5) auf der unbeschichteten Seite der Verpackung (1) ein Primer (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202009008781-U1 (DE)
Title: Wärmeabsorbierende Hohlkammern inkl. selbsttragender Karosserieeigenschaft in den Spiegelflächen der verschiedenen Solarkollektoren, die mittels (Hydro-)Anergie Antriebskreisläufen - kombiniert mit isoliertem Warmwasserspeicher - 24 Stunden täglich Solarstrom generieren und zusätzlich hybrid (z.B. Höhendifferenz oder C-Zellen) die erzeugte Strommenge aus Solarenergie steigern, kurz SIHAM-HEG24
IPC: F24S23/70
Filed: 2009-06-26
Abstract: Der ”SIHAM-HEG24” ist generell dadurch gekennzeichnet, dass in allen Varianten (Trichter, Vakuumröhren, Parabelrinnen/-zelte, Parabolschüsseln/-zelte und Cassegrain Rinnen/Schüsseln), die aus Metall und/oder aus wärmeleitenden Feststoffen (Fiberglas, Kohlefasern, etc.) bestehen, die folgenden vier (4) Techniken und/oder Eigenschaften vorhanden sind  1.1. Alle Spiegelflächen, die von Solarstrahlen direkt bestrahlt werden, werden als zusätzliche Wärmequelle (bzw. als Wärmelieferant) genutzt, indem  1.1.1 wärmeabsorbierende Hohlkammern und/oder Rohre in die Spiegelflächen integriert werden, oder direkt hinter den Spiegelflächen angebracht sind  1.1.2. in denen eine wärmeleitende Flüssigkeit (z. B. Wasser) die absorbierte Spiegelflächenwärme abtransportiert und entweder als Vorheizung nutzt, oder direkt zur energetischen Nutzung, und/oder zur Speicherung weiterleitet  1.1.3 und durch den kontrollierten Abtransport der Wärme aus den Spiegelflächen relativ konstante Temperaturen herrschen, die eine Formstruktur und/oder eine starke Materialausdehnung (z. B. der Rohre) und/oder Verzerrungen der Spiegelflächenform verhindern  1.2. zudem erzeugen die Wärme absorbierenden, stabilen Hohlkammern und/oder Rohre eine ”Selbsttragenden Karosserie” Eigenschaft in...
Patent DE-202009009991-U1 (DE)
Title: Anordnung für einen Fenster- oder Türanschluss
IPC: E06B7/26
Filed: 2009-07-21
Abstract: Anordnung für einen, einen Rahmen aufweisenden, Fenster- oder Türanschluss, mit einem Sammler für nach außen abzuleitendes Wasser, wobei der Sammler in Form eines U-förmigen Profiles ausgebildet ist, welches sich längs der Unterseite des Rahmens erstreckt und zwei nach oben weisende Schenkel und einen sich dazwischen erstreckenden Bodenbereich und wenigstens einen Anschluss für einen Entwässerungsschlauch aufweist.
Patent DE-202009010018-U1 (DE)
Title: Leuchte zur Abstrahlung von Direkt- und Indirektlichtanteilen, insbesondere Flachprofilleuchte
IPC: F21S8/04
Filed: 2009-07-22
Abstract: Leuchte mit einem zu einer Längsachse (A) symmetrischen, rahmenförmigen Flachprofilgehäuse (1), das Lichtaustrittsfelder (16a, 16b) an einer Ober- und Unterseite (13a, 13b) begrenzt, mit  a. einer Diffusorscheibe (50) im Lichtaustrittsfeld an einer Unterseite (13b) zur Abstrahlung eines Direktlichtanteils (2d) und einer Strahlenteilerscheibe (40) im Lichtaustrittsfeld (16a) an der Oberseite (13a) zur Abstrahlung eines Indirektlichtanteils (2c), mit  b. jeweils einer gegenüber liegenden Lichteinheit (20, 30) in den Längsprofilen (11a, 11b) des Flachprofilgehäuses (1), die in einen Lichtstreuungsinnenraum (15) zwischen Flachprofilgehäuse (1), Diffusor- (50) und Strahlenteilerscheibe (40) im wesentlichen seitlich einstrahlen, wobei die  c. Strahlenteilerscheibe (40) eine annähernd in der Mitte entlang der Längsachse (A) parallel zu den Lichteinheiten (20, 30) verlaufende Längszone (43c) mit erhöhter Reflexionsfähigkeit bei reduzierter Lichtdurchlässigkeit und beidseitig dazu jeweils eine Längszone (43b) mit reduzierter Reflexionsfähigkeit bei erhöhter Lichtdurchlässigkeit aufweist.
Patent DE-202009012006-U1 (DE)
Title: Auflagedorn zum Positionieren des Auflagedornes auf einer Werkstückauflage
IPC: B23Q3/10
Filed: 2009-09-04
Abstract: Auflagedorn zur Positionierung auf einer Werkstückauflage (11) zur Aufnahme eines tafelförmigen Werkstückes, welcher einen Grundkörper (21) umfasst, der an einem Ende eine punkt- oder flächenförmige Auflage (22) zur Abstützung des tafelförmigen Werkstückes und am gegenüberliegenden Ende von einer Stirnseite (23) eine in einen Grundkörper (21) sich erstreckende Vertiefung (24) aufweist, durch welche der Grundkörper (21) auf einem Auflageelement (16) der Werkstückauflage (11) aufsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die punkt- oder flächenförmige Auflage (22) außerhalb einer Längsmittelachse des Grundkörpers (21) oder außerhalb einer Längsmittelachse der Vertiefung (24) liegt.
Patent DE-202009013856-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Schuhsohlen unter Wiederverwendung von pflanzlichen Abfallfasern
IPC: B29D35/06
Filed: 2009-10-12
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Schuhsohlen unter Wiederverwendung von pflanzlichen Abfallfasern, aufweisend:  eine Pulvermühle (80), die beschaffen ist, darin eingefüllte Pflanzenabfälle zu zerkleinern, abzutrocknen und dann zu einem pflanzlichen Faserpulver zu mahlen;  einen Doppelspindelmixer (90), die beschaffen ist, das darin eingefüllte, pflanzliche Faserpulver und ein Gummipulver zu vermischen, um die physikalische Eigenschaft des pflanzlichen Faserpulvers zu erhöhen, wobei ein Homogenisierungsmittel und ein thermoplastisches Elastomer dem soweit verarbeiteten Pulver hinzugefügt und mit diesem so verrührt werden, dass sich ein Spritzgussmaterial ergibt; und  eine Schuhfertigungsform (100), in die das Spritzgussmaterial einfüllbar ist, um eine Schuhsohle aus pflanzlichen Abfallfasern im Spritzgussverfahren herzustellen.
Patent DE-202009016475-U1 (DE)
Title: Markise, insbesondere Seitenmarkise, und Markisentuch dafür
IPC: E04F10/06
Filed: 2009-12-03
Abstract: Markise, insbesondere Seitenmarkise, umfassend  – eine Markisenhalterung mit Wickeleinrichtung, insbesondere eine Markisenkassette (4),  – ein Markisentuch (5), das durch die Markisenhalterung (4) aufwickelbar und ausziehbar ist, und  – ein Ausfallprofil (7) am vorderen Rand des Markisentuchs (5), gekennzeichnet durch  – jeweils einen entlang der Längskanten (11, 13) des Markisentuches (5) verlaufenden, seitlich darüber hinausstehenden Verschleißschutzstreifen (14, 15).