baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013203261-A1 (DE)
Title: Electric slicing machine for cutting slices of e.g. strand-like food, with cutting device, has machine housing including tower-shaped portion provided with opening to storage area, and central tray system suspended in machine housing
Inventor: KOCH NIKOLAUS
IPC: B26D1/15
Filed: 2013-02-27
Abstract: The slicing machine (10) has a cutting device mounted in a machine housing (11), where the cutting device includes a rotary cutting blade (12) enclosed by a tower-shaped portion (11a). A storage area (15) remains free for storing cut slices. A region of the tower-shaped portion is provided with an opening to the storage area, and a central tray system is suspended in the machine housing, where the tray system have different mechanical storage components such as a conveyor belt (17a), a delivery table, a receiving plate, a transport table or a turntable in the storage area.
Patent DE-102013204492-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Überwachung einer Einzelblattverstellung einer Windenergieanlage
Inventor: WARFEN KARSTEN
IPC: F03D1/06
Filed: 2013-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zur Überwachung einer Einzelblattverstellung einer Windenergieanlage (10), die einen Turm (11), einen auf dem Turm (11) angeordneten Rotor (12) mit wenigstens zwei individuell blattwinkelverstellbaren Rotorblättern (14) und ein Blattverstellsystem umfasst, wobei das Blattverstellsystem eine Blattsteuerung (17) und Sensoren zur Erfassung von individuellen Ist-Blattwinkeln ϑ acti der wenigstens zwei Rotorblätter (14) umfasst, wobei eine Einzelblattsteuerung (18) umfasst ist, die von der Blattsteuerung (17) einen kollektiven Soll-Blattwinkel (ϑ setc ) erhält und die wenigstens zwei Rotorblätter (14) mit jeweils individuellen Soll-Blattwinkeln (ϑ IPCi ) ansteuert. Erfindungsgemäß wird wenigstens ein Differenzsignal durch Differenzbildung zwischen wenigstens zwei untereinander verschiedenen Blattwinkel-Kollektivsignalengebildet und auf eine betragsmäßige Überschreitung wenigstens eines Grenzwerts hin überwacht, wobei das wenigstens eine zu überwachende Differenzsignal und/oder die der Differenzbildung zugrunde liegenden Blattwinkel-Kollektivsignaleund/oder die einem oder den Blattwinkel-Kollektivsignalenzugrunde liegenden individuellen Blattwinkelsignale (ϑ acti , ϑ IPCi , ϑ simi ) zeitlich gemittelt wird oder werden.
Patent DE-102013205920-A1 (DE)
Title: Sicherheitsverriegelung
Inventor: ZIMANSKY AXEL
IPC: E05B51/02
Filed: 2013-04-04
Abstract: Eine Sicherheitsverriegelung zur Verriegelung einer Tür umfasst einen an einem zugeordneten Türrahmen oder Gehäuse vorgesehenen Verriegelungsmechanismus mit einem fest am Türrahmen bzw. Gehäuse angebrachten Zylinder sowie einem in diesem verschiebbar gelagerten länglichen Kolben, der federnd in eine Verriegelungsstellung belastet ist, in der er mit einem Ende aus dem Zylinder herausragt, um in eine Ausnehmung der geschlossenen Tür einzugreifen, und entgegen der Federkraft in eine Öffnungsstellung bewegbar ist, in der das betreffende Kolbenende wieder zurückgezogen und außer Eingriff mit der türseitigen Ausnehmung ist. Dabei ist im Bereich der türseitigen Ausnehmung ein Magnet und im Bereich des mit der türseitigen Ausnehmung in Eingriff bringbaren Kolbenendes ein Magnetsensor vorgesehen, der bei in die türseitige Ausnehmung der geschlossenen Tür eingreifendem Kolbenende auf den Magneten anspricht, um zu signalisieren, dass die Tür geschlossen ist und sicher verriegelt ist.
Patent DE-102013207429-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung
Inventor: HEUBERGER SEBASTIAN
IPC: F16D13/34
Filed: 2013-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung mit einer Kupplung mit einer axial verlagerbaren Anpressplatte und einer Gegenanpressplatte, wobei eine Kupplungsscheibe zwischen Anpressplatte und Gegenanpressplatte angeordnet ist, die Kupplung mit einem Ausgangselement einer Antriebsmaschine verbindbar ist und die Kupplungsscheibe mit einer Eingangswelle eines Getriebes verbindbar ist, wobei ein Planetengetriebe mit seinen Elementen Hohlrad, Planetenträger und Sonnenrad vorgesehen ist, wobei das Ausgangselement, die Kupplung und die Kupplungsscheibe jeweils mit einem Element des Planetengetriebes verbunden ist.
Patent DE-102013207819-A1 (DE)
Title: Adaptive Motorsteuerung in Ansprechen auf eine Biodiesel-Kraftstoffmischung
Inventor: WANG YUE-YUN
IPC: F02D19/08
Filed: 2013-04-29
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Kompressionszündungsmotors umfasst, dass eine Kraftstoffzufuhr des Motors, ein Kompressorladedruck und ein AGR-Gehalt in einer Zylinderladung gesteuert werden, um den Betrieb des Motors in Ansprechen auf ein Biodiesel-Mischungsverhältnis einer Biodiesel-Kraftstoffmischung aufrecht zu erhalten.
Patent DE-102013212185-A1 (DE)
Title: Segmentiertes Trägerblech
Inventor: STEINMETZ STEFAN
IPC: F16D13/64
Filed: 2013-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein segmentiertes Trägerblech für mindestens ein Belagelement, wie eine Lamelle, mit mindestens zwei Segmenten. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Segmente stoffschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102013215897-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Berechnen der Oberflächen von optischen Linsen
Inventor: WIERSDORFF STEFFEN
IPC: G02B3/02
Filed: 2013-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Berechnen der Oberflächen (12, 13) von optischen Linsen (10) sowie eine Projektionslinse (10) mit nach diesem Verfahren berechneten Oberflächen (12, 13). Das Verfahren umfasst: a) Vorgeben einer gewünschten Lichtverteilung, b) Deformieren einer erste Oberfläche (13), um unterschiedlich große Lichtquellenabbilder (30) zu erzeugen, c) Deformieren einer zweiten Oberfläche (12), um alle Lichtquellenabbilder (30) so zu verschieben, dass sie mit ihrem höchsten Punkt auf einer Helldunkelgrenze der resultierenden Lichtverteilung liegen, d) Ermitteln einer Güte der resultierenden Lichtverteilung durch einen Vergleich mit der vorgegebenen Lichtverteilung, e) falls die Güte oberhalb eines vorgebbaren Grenzwerts liegt, Abspeichern der berechneten Oberflächen (12, 13) und Beenden des Verfahrens, f) sonst erneutes Deformieren der ersten Oberfläche (13), g) erneutes Deformieren der zweiten Oberfläche (12), h) Wiederholen der Schritte f) und g) so lange bis die Güte der resultierenden Lichtverteilung oberhalb des Grenzwerts liegt, und i) Abspeichern der berechneten Oberflächen (12, 13) und Beenden des Verfahrens.
Patent DE-102013220358-A1 (DE)
Title: Lichtleitereinheit vom Lichtkonvergenztyp und Lichtquellenvorrichtung, die diese verwendet
Inventor: HATANAKA MITSUYUKI
IPC: F21V7/09
Filed: 2013-10-09
Abstract: In einer Lichtleitereinheit vom Lichtkonvergenztyp zum Leiten von Licht, das von einer Lichtquelle emittiert wird, zu einem Lichtempfangselement mit einer Reflexionsfläche, die sich von einem Lichtemissionspunkt der Lichtquelle zu zumindest einem Platz in der Umgebung eines Lichtempfangspunktes eines Lichtempfangselementes erstreckt, hat eine Reflexionsfläche einen ersten Brennpunkt, an dem ein Lichtemissionspunkt angeordnet ist, und einen zweiten Brennpunkt, bei dem der Lichtempfangspunkt angeordnet ist, und mit einer elliptischen Reflexionsfläche an der Seite des Lichtempfangspunktes und einer Reflexionsfläche mit gekrümmter Oberfläche, die an der Seite des Lichtemissionspunktes vorgesehen ist, reflektiert Licht der Lichtquelle zu der elliptischen Reflexionsfläche und erhält Licht, das zu dem Lichtempfangspunkt gelangt und zu dem Lichtempfangspunkt in einem vorgegebenen Einfallswinkel oder weniger durch Reflexion von der elliptischen Reflexionsfläche einfällt.
Patent DE-102013220964-A1 (DE)
Title: Stiftpositionssystem
Inventor: BAKKEN VEMUND KVAL
IPC: G06F3/033
Filed: 2013-10-16
Abstract: Ein System einer Ausführungsform beinhaltet ein Berührungserfassungsgerät und einen Stift. Das Berührungserfassungsgerät beinhaltet ein Elektrodenfeld, welches eine Vielzahl von Elektrodenleitungspaaren beinhaltet, und eine Steuereinheit. Jedes Elektrodenleitungspaar beinhaltet eine erste und eine zweite Elektrodenleitung, um ein erstes bzw. ein zweites Signal zu senden. Der Stift beinhaltet einen Sensor, um das erste und das zweite Signal zu messen, einen Signalprozessor, um Positionsinformationen zu ermitteln, und einen Transmitter, um Positionsinformationen an das Berührungserfassungsgerät zu senden. Ein Verfahren einer anderen Ausführungsform beinhaltet das Senden, durch eine erste Elektrodenleitung, eines ersten Signals mit einer ersten Frequenz. Eine zweite Elektrodenleitung sendet ein zweites Signal mit einer zweiten Frequenz. Ein Stift empfängt das erste und das zweite Signal. Der Stift sendet ein Antwortsignal an das Berührungserfassungsgerät auf Basis des ersten und des zweiten Signals. Eine Position des Stifts wird auf Basis des ersten und des zweiten Signals ermittelt.
Patent DE-102014002988-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: WALDER WOLFGANG
IPC: F21V33/00
Filed: 2014-02-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem gekühlten Innenraum und mit wenigstens einer transparenten oder transluzenten Scheibe, die Bestandteil eines Isolierglaspakets ist, das aus zwei oder mehr als zwei voneinander beabstandeten Scheiben besteht und das den gekühlten Innenraum auf wenigstens einer Seite begrenzt, wobei die wenigstens eine Scheibe des Isolierglaspaktes ein- oder beidseitig bedruckt ist und wobei wenigstens eine Lichtquelle vorhanden ist, die Licht derart in die Scheibe einkoppelt, dass die Scheibe selbst als Lichtleiter dient.
Patent DE-102014008417-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BRANDENBURG MARKUS
IPC: F16H63/02
Filed: 2014-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebevorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit zumindest einer Kopplungseinheit (10), die zur drehfesten Verbindung zweier Kopplungselemente (11, 12) eine Reibschlusseinheit (13) und eine parallel zur Reibschlusseinheit (13) geschaltete Formschlusseinheit (14) aufweist, mit einem Aktor (15) zur Betätigung der Formschlusseinheit (14), und mit einem zur Ansteuerung des Aktors (15) vorgesehenen Wegeventil (16), das zumindest einen Steuerleitungsanschluss (17) aufweist, wobei die Getriebevorrichtung zumindest eine wenigstens zur Unterstützung einer Hauptpumpe vorgesehene Zusatzpumpe (18) aufweist, an die der Steuerleitungsanschluss (17) in zumindest einem Betriebszustand drucktechnisch angebunden ist.
Patent DE-102014009003-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur parallelen Erfassung von Bewegungs- und Gravitationsbeschleunigung
Inventor: HANSEN JENS
IPC: G01P15/02
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorsystem zur parallelen Erfassung von Bewegungs- und Gravitationsbeschleunigung in einer Ebene oder parallelen Ebenen aufweisend – eine Grundplatte (5) und – mindestens drei Masseelemente (6, 7, 8), wobei jedes Masseelement (6, 7, 8) über ein elastisches Abstützelement (1, 2, 3) mit der Grundplatte (5) verbunden und in der gemeinsamen Ebene oder den parallelen Ebenen auslenkbar ist, wobei mindestens das Abstützelement (1) des Masseelements (6) ein Stab oder Streifen ist, der so angeordnet ist, dass die Gravitationskennlinie eine symmetrische sinusförmige Charakteristik aufweist und der einen Messpunkt (10) besitzt und die Abstützelemente (2, 3) der Masseelemente (7, 8) spiegelbildlich angeordnete gleiche mindestens zweifach abgewinkelte Stäbe oder Streifen (2.1, 2.2, 2.3 und 3.1, 3.2, 3.3) sind mit Messpunkten (10) entfernt von den Masseelementen (7, 8) sowie – eine Auswerteschaltung der an den Messpunkten (10) entstehenden Signale.
Patent DE-102014013560-A1 (DE)
Title: Möbel mit Schwenkvorrichtung für einen Schwenkteil
Inventor: EHRENLEITNER FRANZ
IPC: A47C1/024
Filed: 2014-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Möbel mit einem Basismöbelteil und einem mittels eines Schwenkmechanismus daran schwenkbar montiertem Schwenkmöbelteil, insbesondere einen Bürosessel mit um die Sitzfläche (5) schwenkbarer Lehne (11). Als vielfältig adaptierbarer Schwenkmechanismus ist ein mit der Sitzfläche (5) fest verbundener Basisteil (6), ein um eine Basisachse um ihn drehbar gelagerter Zwischenteil (7), ein am Zwischenteil (7) um eine Zwischenachse drehbar gelagerter Zweitarm (8) und eine an diesem um eine Endachse drehbar gelagerter Schwenkteil (9) vorgesehen. Der Schwenkteil ist fest, aber gegebenenfalls federnd, mit der Lehne (11) verbunden. Dies mit der Maßgabe, dass sich die drei Achsen in einem Zentralpunkt (10) schneiden. In Ausgestaltungen kann durch eine Führung (12, 9) die Drehung der Sitzfläche und/oder Lehne um eine oder mehrere kartesische Drehachsen gesperrt werden
Patent DE-102014014273-A1 (DE)
Title: Eine Kühlrohrverbindung zur Motorkühlung und eine mit einer Kühlrohrverbindung ausgestattete Motorkühlvorrichtung
Inventor: TAKAMIZAWA SUGURU
IPC: H02K9/16
Filed: 2014-09-26
Abstract: Eine Kühlrohrverbindung, die eine Feineinstellung der Länge eines Kühlrohrs ermöglicht, das aus einer Kühlrohrverbindung herausragt. Die Kühlrohrverbindung ist mit einem Grundkörper, einem Befestigungselement, das am Grundkörper befestigt ist, einem Verformungselement, das zwischen dem Grundkörper und dem Befestigungselement angeordnet ist, und einer ersten abgeschrägten Oberfläche vorgesehen, die in Bezug auf die Mittelachse abgeschrägt ist. Diese erste abgeschrägte Oberfläche drückt mit der Befestigungskraft des Befestigungselements am Grundkörper gegen das Verformungselement und verformt das Verformungselement in eine Richtung zur Mittelachse.
Patent DE-102014016033-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufnehmen von regellos verteilten Gegenständen mit einem Roboter
Inventor: GOTOU TAKEFUMI
IPC: B25J13/08
Filed: 2014-10-29
Abstract: Eine Vorrichtung zum Aufnehmen von Gegenständen ist eingerichtet, ein Greifeinheitsmodell zu setzen einschließlich eines körperlichen Bereiches der Greifeinheit in einem offenen Zustand und eines Greifbereiches innerhalb des körperlichen Bereiches, sowie Positionsstellungskandidaten für die Greifeinheit, weiterhin zum Berechnen einer Greiferfolgswahrscheinlichkeit für einen der Gegenstände beim Greifen durch die Greifeinheit für jeden der Greifpositionsstellungskandidaten auf Basis von Positionsinformationen, die gewonnen werden durch ein dreidimensionales Messinstrument, und auf Basis des Greifeinheitsmodells, weiterhin zum Auswählen von Positionsstellungskandidaten auf Basis der Greiferfolgswahrscheinlichkeit, und zum Setzen des Ausgewählten als Greifeinheitspositionsstellung, und zum Steuern des Roboters so, dass die Greifeinheit in die Greifeinheitspositionsstellung bewegt wird zum Aufnehmen eines der Gegenstände.
Patent DE-102014017299-A1 (DE)
Title: Kurbeltrieb für eine Hubkolben-Verbrennungsmaschine eines Kraftwagens
Inventor: KURTZER GERNOT
IPC: F02B75/32
Filed: 2014-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kurbeltrieb (10) für eine Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine eines Kraftwagens, mit einer zumindest einen Hubzapfen aufweisenden Kurbelwelle, mit wenigstens einem drehbar an dem Hubzapfen gelagerten Hebelelement (12), über welches durch Drehen des Hebelelements (12) relativ zu dem Hubzapfen ein Verdichtungsverhältnis eines dem Hebelelement zugeordneten Zylinders der Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine variabel einstellbar ist, und mit wenigstens einem Pleuel (19), welches mit dem Hebelelement (12) über einen Bolzen (18) gelenkig verbunden ist, welcher jeweils teilweise in jeweiligen Aufnahmeöffnungen (16, 20) des Pleuels (19) und des Hebelelements (12) aufgenommen und in seiner axialen Richtung mittels wenigstens eines Sicherungselements (40, 42) gesichert ist, wobei das Sicherungselement (40, 42) mit dem Bolzen (18) verschweißt ist.
Patent DE-102014017396-A1 (DE)
Title: Füllstation für Spüllösungen
IPC: C02F1/44
Filed: 2014-11-25
Abstract: Die Mischanlage für gebrauchsfertige Spüllösungen, mit einer Mischeinheit mit einer Mischkammer, in die Leitungen für hochreines Wasser und für Konzentrat einmünden, um darin eine gebrauchsfertige Spüllösung zu bilden, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Mischanlage eine RO-Anlage aufweist, die über einen Sterilfilter und ein Sperrventil mit der Mischeinheit verbunden ist und das hochreine Wasser zuführt.
Patent DE-102014103190-A1 (DE)
Title: Sensoren, Systeme und Verfahren zur Erfassung von Fehlerstrom
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G01R19/00
Filed: 2014-03-11
Abstract: Ausführungsformen betreffen Sensorsysteme und Verfahren zum Erfassen von Fehlerströmen. In den Ausführungsformen umfasst ein Sensor einen Magnetkern und eine Vielzahl von Leitern, die durch eine Öffnung des Kerns hindurch gehen. Der Magnetkern umfasst in dem Kern selbst einen Spalt, und ein Magnetfeldsensor ist in der Nähe, aber im Gegensatz zu herkömmlichen Ansätzen nicht in diesem Spalt angeordnet, damit ein Nettofluss in dem Kern erfasst wird. Die Ausführungsformen können vorteilhafterweise in Anwendungen verwendet werden, in denen es gewünscht ist, Wechselstrom oder Gleichstrom zu erfassen.
Patent DE-102014103440-A1 (DE)
Title: Mobile Analyse physikalischer Phänomene in einer verfahrenstechnischen Anlage
Inventor: NIXON MARK J
IPC: G01B11/24
Filed: 2014-03-13
Abstract: Ein mobiles Gerät in einer verfahrenstechnischen Anlage erkennt ein physikalisches Phänomen und wandelt das erkannte physikalische Phänomen in digitale Daten um, die das physikalische Phänomen darstellen. Die Daten werden in ein Expertensystem übertragen und vom Expertensystem analysiert, um einen Status eines oder mehrerer Prozesselemente zu ermitteln. Es können anormale Bedingungen erkannt werden, die den Prozesselementen zugeordnet sind, und anhand der digitalen Daten kann eine Ursache der anormalen Bedingung ermittelt werden. Prozesssteuerungsparameter können automatisch geändert werden, um die anormale Bedingung zu korrigieren, Arbeitsaufgaben können erstellt werden, damit Mitarbeiter Maßnahmen zum Korrigieren der anormalen Bedingung ergreifen, und/oder ein Bediener kann aufgefordert werden, eine Maßnahme zum Korrigieren der anormalen Bedingung zu ergreifen.
Patent DE-102014105257-A1 (DE)
Title: Haushaltgerätebaueinrichtung
Inventor: SILLMEN ULRICH
IPC: C23D5/00
Filed: 2014-04-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haushaltgerätebaueinrichtung 1 und ein Verfahren zur Herstellung einer Haushaltgerätebaueinrichtung 1. Die Haushaltgerätebaueinrichtung 1 ist für ein Haushaltgerät und insbesondere für ein Gargerät 3 vorgesehen und geeignet. Die Haushaltgerätebaueinrichtung 1 umfasst ein Substrat mit einem Oberflächenbereich 12. Der Oberflächenbereich 12 ist beschichtet. Dabei weist der Oberflächenbereich 12 eine erste gasdiffusionsdichte und transparente Beschichtung auf. Zudem weist der Oberflächenbereich 12 eine zweite Beschichtung auf. Die zweite Beschichtung ist über der ersten Beschichtung aufgebracht.
Patent DE-102014105875-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschlossanordnung
Inventor: DREMEL BENEDIKT
IPC: E05B77/28
Filed: 2014-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugschlossanordnung mit einem Kraftfahrzeugschloss (1) für ein verstellbares Verschlusselement eines Kraftfahrzeugs, mit einer Schlossfalle für den haltenden Eingriff mit einem Schließkeil o. dgl. und einer der Schlossfalle zugeordneten Sperrklinke, wobei ein Öffnungshilfsantrieb mit einem elektrischen Antriebsmotor für das motorische Ausheben der Sperrklinke vorgesehen ist und wobei das Kraftfahrzeugschloss eine Notversorgungsanordnung für die Spannungsversorgung des Kraftfahrzeugschlosses im Notbetrieb, insbesondere bei Ausfall einer Zentralbatterie des Kraftfahrzeugs, aufweist. Die Kraftfahrzeugschlossanordnung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftfahrzeugschlossanordnung eine Signalanordnung (13) für das Empfangen eines Schlosssteuersignals (14), insbesondere eines Notentriegelungssignals, aufweist und dass die Signalanordnung (13) durch die Notversorgungsanordnung, vorzugsweise im Notbetrieb, insbesondere bei Ausfall der Zentralbatterie, mit einer Betriebsspannung versorgt wird. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Schließsystem eines Kraftfahrzeugs sowie ein entsprechendes Verfahren zum Betrieb einer Kraftfahrzeugschlossanordnung.
Patent DE-102014107595-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssytem für ein Innenausstattungsteil
Inventor: WINDL MICHAEL
IPC: F21W106/00
Filed: 2014-05-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Beleuchtungssystem (1) für den Innenraum eines Fahrzeuges, das ein Innenausstattungsteil (2) umfasst, mit einem Träger (3), der die Form des Innenausstattungsteils (2) vorgibt, wobei der Träger (3) mindestens eine Sichtseite (4) aufweist, die dem Innenraum des Fahrzeuges zugewandt ist. Der Träger (3) besitzt zumindest einen Transparenzbereich (5) aus einem transparenten Material, wobei mindestens zwei flächige Lichtquellen (6) am Träger angeordnet sind und gemeinsam zumindest eine Beleuchtungsfläche (7) ausbilden. Der Transparenzbereich (5) des Trägers (3) wird zumindest anteilig von den Lichtquellen (6) durchstrahlt, so dass die Beleuchtungsfläche (7) zumindest teilweise auf der Sichtseite (4) des Trägers (3) sichtbar ist. Weiterhin umfasst das Beleuchtungssystem (1) eine Steuereinheit (8), zur Ansteuerung der flächigen Lichtquellen (6), wobei jede flächige Lichtquelle (6) durch die Steuereinheit (8) einzeln ansteuerbar ist, so dass zumindest ein Lichtparameter, des emittierten Lichtes über die Beleuchtungsfläche (7) variierbar ist.
Patent DE-102014109215-A1 (DE)
Title: Moppbezug für die Verwendung auf einem Mopphalter sowie Verfahren zum Herstellen eines Moppbezugs
Inventor: FISCHER ARNOLD
IPC: A47L13/10
Filed: 2014-07-01
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Moppbezug (2) für die Verwendung auf einem Mopphalter, umfasst eine erste viereckige, insbesondere im Wesentlichen rechteckige Seite (4) mit einer ersten Wisch-Funktionsoberfläche (6); und eine zweite viereckige, insbesondere im Wesentlichen rechteckige Seite (8) mit einer zweiten Wisch-Funktionsoberfläche (10), die – bei einer ebenen Ausrichtung des Moppbezugs (2) – in eine entgegengesetzte Richtung weist wie die erste Wisch-Funktionsoberfläche (6); und Halterungselemente (12), die so ausgebildet sind, dass der Moppbezug (2) wahlweise so auf einen Mopphalter aufspannbar ist, dass entweder die erste Seite (4) mit der ersten Wischfunktionsoberfläche (6) in einer Wischposition ist oder die zweite Seite (8) mit der zweiten Wischfunktionsoberfläche (10) in einer Wischposition ist.
Patent DE-102014110020-A1 (DE)
Title: Spender für portionierbares Gut, insbesondere für Tabletten
Inventor: CHABOKIRAYENI BEHNAM
IPC: B65D83/04
Filed: 2014-07-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Spender (1) für portionierbares Gut, insbesondere für Tabletten (T), mit einem Grundkörper (2), einer Ausgabeöffnung (3), und einer Betätigungsvorrichtung (4), die derart ausgebildet ist, dass bei Betätigung der Betätigungsvorrichtung (4) Gut aus der Ausgabeöffnung (3) ausgebbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Spender (2) wenigstens eine Verschlusseinrichtung (5), und einen ersten Vorratsbehälter (6) und wenigstens einen zweiten Vorratsbehälter (7) aufweist, wobei die Vorratsbehälter (6, 7, 8) im Grundkörper (2) relativ zum Grundkörper (2) bewegbar angeordnet sind, und jeweils eine gleiche Anzahl einzelner Kammern (9) zur Aufnahme des Gutes aufweisen, wobei die Verschlusseinrichtung (5) so ausgebildet ist, dass jeweils nur eine Kammer (9) in Verbindung mit der Ausgabeöffnung (3) steht, und bei Betätigung der Betätigungsvorrichtung (4) der erste Vorratsbehälter (6) bewegbar ist, um eine nachfolgende Kammer (9) in Verbindung mit der Ausgabeöffnung (3) zu bringen, und der erste Vorratsbehälter (6) einen Mitnehmer (10) aufweist, wobei der Mitnehmer (10) am zweiten Vorratsbehälter (7) dann angreift, wenn der erste Vorratsbehälter (6) eine Anzahl an Bewegungen ausgeführt hat, die der Anzahl von Kammern (9) des ersten Vorratsbehälters (6) entsprechen.