baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-209008-A5 (DD)
Title: Gleisstopfmaschine
Inventor: GANZ JOERG
IPC: E01B27/16
Filed: 1982-02-26
Abstract: Waehrend das Ziel der Erfindung in der Erhoehung der Gebrauchswerteigenschaften der Gleisstopfmaschine zu sehen ist, besteht die Aufgabe darin, eine Maschine der gattungsgemaessen Art zu schaffen, bei der durch entsprechende Mittel eine automatische Verminderung der Tiefenunterschiede beim Stopfen, die von der Querneigung der Enheiten aller genanntenStopfmaschinen herruehrt, erreicht wird. Dieses wird im wesentlichen dadurch erreicht, dass die Gleisstopfmaschine eine Vorrichtung zum Korrigieren der Differenz (E) zwischen der erhaltenen und der gewuenschten Eindringtiefe der Werkzeuge aufweist. Ferner besitzt die Korrekturvorrichtung ein Abtastorgan fuer die Drehverschiebung des Gestells (6) in bezug auf das rollchassis (1), welches ein Korrektursignal in Abhaengigkeit dieser Drehverschiebung und mindestenz eines Teils der Differenz dererhaltenen Eindringtiefe erzeugt.Des weiteren ist eine mechanische Verbindung ueber eine Kolbenstange (26) und einen Hebel (34) vorgesehen, welche den genannten Fuehler mit dem Empfaenger (16) der Einstellvorrichtung verbindet, um dessen Nulleinstellung aendern zu koennen. Die Korrekturvorrichtung kann auch durch eine elektrische Schaltung gebildet sein.
Patent DD-201751-A5 (DD)
Title: Insektizides mittel
Inventor: MIESEL JOHN L
IPC: C07D213/80
Filed: 1982-03-02
Abstract: Insektizides Mittel aus einem inerten Traeger und einem Arylpyridylbenzoylharnstoff oder einem landwirtschaftlich unbedenklichen Saeuresdditionssalz hiervon, das als Wirkstoff einen 1-Benzol-3-(arylpyridyl)-harnstoff der aus dem beiligenden Formblatt hervorgehenden allgemeinen Formel enthaelt.Bei diesen Wirkstoffen handelt es sich um neue Verbindungen,die sich durch an dich bekannte Umsetzung eines entsprechend substituierten Benzoylisocyanats oder Benzoylisothiocyanats mit dem jeweiligen 2-Pyridylamin oder 3-Pyridylamin oder einem 1-Oxid hiervon herstellen lassen.
Patent DD-202518-A5 (DD)
Title: Zuschnitt fuer einen faltbehaelter und daraus hergestellter faltbehaelter
Inventor: LISIECKI ROBERT E
IPC: C01B21/26
Filed: 1982-07-05
Abstract: Zuschnitt fuer einen Faltbehaelter und daraus hergestellter Faltbehaelter mit einem oberen Verschlussteil der durch verschiedene Falzlinien bzw. Falzlinienabschnitte in an sich bekannter Weise in Dachfelder, Rueckfaltfelder, Giebelfelder, Einfaltfelder und verschiedene Verschlussfelder unterteilt ist, wobei einige dieser Felder einen Ausgiesser bzw. eine Ausgusstuelle bilden, die geoeffnet werden kann, um den Behaelterinhalt auszugiessen. Von den an die Einfaltlippen angrenzenden Falzlinienabschnitten sind die einen Falzlinienabschnitten sind die einen Falzlinienabschnitte bezueglich der Basis der betreffenden Giebelfelder niedriger angeordnet als die anderen Falzlinienabschnitte, so dass sich zwischen den Enden der Falzlinienabschnitte an jeder der Giebelfalzlinien ein kurzer vertikaler Falzlinienabschnitt ergibt. Aufgrund dieser Konstruktion laesst sich der obere Verschluss beim fertigen Behaelter leicht in eine Schraeglage oder in eine flache Lage bringen. Fig. 1
Patent DD-211376-A5 (DD)
Title: Fahrbare gleisstopfmaschine mit zwei miteinander gelenkig verbundenen fahrgestell-rahmen
Inventor: THEURER JOSEF
IPC: E01B27/17
Filed: 1983-05-18
Abstract: Fahrbare Gleisstopfmaschine mit zwei gelenkig miteinander verbundenen und auf Fahrwerke abgestuetzten Fahrgestell-Rahmen und mit einem an diesen angeordneten Stopfaggregat. DieErfindung bezweckt die Schaffung einer Gleisstopfmaschine, die in bezug zur Anordnung der Stopfaggregate noch einfacher im Aufbau ist bzw. eine bessere Zuordnung zum seiten-und hoehenmaessigen Gleisverlauf aufweist. Dies wird dadurch erreicht, dass das zwischen zwei d. zur Abstuetzung der beiden Rahmen vorgesehenen, voneinander distanzierten Fahrwerken angeordnete Stopfaggregat auf dem einen, als Werkzeug-Tragrahmen ausgebildeten Rahmen angeordnet ist, welcher zur Ausbildung seines, als Stuetz- u. Fuehrungsorgan dienenden Fahrwerkes als freie Lenkachse mit dem anderen, als Maschinen-Hauptrahmen ausgebildeten Rahmen gelenkig verbunden ist.
Patent DD-214129-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung neuer arylphenylether-derivate
Inventor: HUBELE ADOLF
IPC: C07D405/06
Filed: 1983-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung neuer Arylphenylether-derivate fuer die Anwendung als Arzneimittel. Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung neuer Verbindungen mit antikonvulsiver und/oder anxiolotischer sowie antidepressiver und/oder antimykotischer Wirkung. Erfindungsgemaess werden Arylphenylether-derivate der Formel I hergestellt, worin beispielsweise bedeuten: R Ctief1-Ctief6-Alkyl; Rtiefa und Rtiefb unabhaengig voneinander Wasserstoff, Halogen oder Ctief1-Ctief3-Alkyl; Ar unsubstituiertes oder durch Halogen, Ctief1-Ctief3-Alkoxy und/oder Trifluormethyl ein- oder mehrfach substituiertes Phenyl; U und V unabhaengig voneinander gegebenenfalls durch Halogen oder Ctief1-Ctief12-Alkyl u.a. FormelI.
Patent DD-219466-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von fluorarmen alkaliphosphatloesungen
Inventor: SCHIMMEL GUENTER
IPC: C01B25/30
Filed: 1984-06-21
Abstract: Vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entfluorierung von Alkaliphosphatloesungen, indem man eine bis zu einem p H-Wert groesser als 6 neutralisierte und vorgereinigte Alkaliphosphatloesungen mit einer Verbindung eines Erdalkalimetalls bei Temperaturen von 60 bis 120 C verruehrt, wobei Erdalkaliverbindungen, deren Wasserloeslichkeiten weniger als 5 g/l betragen, mit einer Korngroesse eingesetzt werden, die zu mehr als 50 % unter 8 mm liegt, und man nach einer Reaktionszeit von 0,5 bis 4 Stunden den gebildeten Niederschlag von der gereinigten Alkaliphosphatloesung abtrennt.
Patent DD-251748-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von estern der zitronensaeure
Inventor: TURCHINI LUIGI
IPC: C09K23/38
Filed: 1986-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung von Estern der Zitronensaeure, die als Benetzungsmittel eingesetzt werden koennen. Mit der Erfindung werden Verfahren zur Herstellung von Estern der Zitronensaeure zur Verfuegung gestellt. Aufgabe ist es, Verfahren zur Herstellung neuer Verbindungen bereitzustellen, die als Benetzungsmittel anwendbar sind. Erfindungsgemaess werden Ester der Formel I, worin die Substituenten, die in der Beschreibung angegebene Bedeutung besitzen, hergestellt, in den Zitronensaeure mit einem aliphatischen polyoxyalkylierten Alkohol mit der Formel R3AnOH(III) worin die Substituenten, die in der Beschreibung angegebene Bedeutung besitzen, bei einer Temperatur zwischen 150C und 190C unter kontinuierlicher Entfernung des Reaktionswassers und die wahlweise Salzbildung des gewonnenen Produktes durch Basen von alkalischen oder erdalkalischen Metallen, von Ammonium oder mit Hilfe von Aminen verestert. Formel (I)
Patent DD-248383-A5 (DD)
Inventor: HINTERMEIER KARL
IPC: D06M13/428
Filed: 1986-04-18
Abstract: An agent effective for oleophobizing and hydrophobizing textiles is an aqueous anionic dispersion which comprises water and (A) 5 to 25% by weight of a reaction product which contains at least one bis-(2-fluoroalkyl-ethoxy-carbonylamino)-toluene of the formula YCF2(CF2)nCH2CH2OCO  +TR  <IMAGE>    wherein n is a number from 5 to 15 and Y is -H or -F, and wherein said reaction product is prepared by reacting 2-perfluoroalkylethanol of the formula YCF2-(CF2)n-CH2CH2OH  with tolylene diisocyanate in a molar ratio of (1.8 to 2):1 in the presence of 2 to 5% by weight of N-methylpyrrolidone, relative to the perfluoroalkylethanol, (B) 1 to 14% by weight of at least one emulsifier of the formula YCF2(CF2)p-CH2CH2O-CO-NH-CH2CH2-SSO3X  wherein p is a number from 5 to 15, Y is -H or -F, and X is a monovalent cation, (C) 1 to 14% by weight of at least one nonionic emulsifier of the formula YCF2-(CF2)q-CH2CH2-(OCH2CH2)r-OH  wherein Y is -H or -F, q is a number from 5 to 15, r is a number from 0 to 10, and (D) 5 to 30% by weight of a solvent or solvent mixture, with the proviso that the sum of the amounts of components (B) and (C) is 2 to 15%.
Patent DD-248727-A5 (DD)
Title: Schaedlingsbekaempfungsmittel
Inventor: FEST CHRISTA
IPC: C07D417/12
Filed: 1986-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung neuer 1-(2-Oxyaminosulfonylphenylsulfonyl)-3-triazinyl-harnstoffe und ihre Verwendung als Herbizide. Mit der Erfindung werden neue Schädlingsbekämpfungsmittel zur Verfügung gestellt, die eine erheblich bessere herbizide Wirkung gegenüber vorbekannten Mitteln aufweisen. Aufgabe der Erfindung ist die Bereitstellung neuer Schädlingsbekämpfungsmittel mit starker herbizider Wirkung. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass man herbizide Mittel herstellt, indem 1-(2-Oxyaminosulfonylphenylsulfonyl)-3-triazinyl-harnstoffe der allgemeinen Formel (I), worin die Substituienten, die in der Beschreibung angeführte Bedeutung besitzen, mit Streckmittel und/oder oberflächenaktiven Mitteln vermischt werden. Formel (I)
Patent DD-299840-A5 (DD)
Title: Anordnung eines störpegelangepaßten Informationsübertragungssystems
IPC: H04L1/20
Filed: 1986-09-23
Abstract: Anordnung eines stoerpegelangepaszten Informationsuebertragungssystems auf dem Gebiet der digitalen Informationsuebertragung auf stark gestoerten Leitungen, mit dem Ziel, die Stoersicherheit dieser UEbertragung konstant zu halten. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dasz in der Zentraleinheit zwei Regelvorgaenge ausgefuehrt werden. Im ersten wird der am Empfaenger ankommende Nutzsignalpegel mit einem Sollwert verglichen und die fuer diesen Sensor im Speicher einprogrammierte Sendeleistung variiert, bis eine UEbereinstimmung erreicht ist. Dieser Sendeleistungswert wird dem entsprechenden Sensor uebermittelt. In einem zweiten Regelvorgang wird beim Auftreten von Stoerimpulsen, die zu Bitfehlern fuehren, die Sendeleistung erhoeht, bis eine fehlerfreie UEbertragung moeglich ist. Anwendbar ist die Erfindung bei Datenuebertragungen auf dem 220-V-Netz.{Informationsuebertragungssystem; Stoerimpulse; Leitungen; Stoersicherheit; Zentraleinheit; Regelvorgaenge; Nutzsignalpegel; Sendeleistung; Sensor; Empfaenger}
Patent DD-282290-A5 (DD)
Title: Schnellthermometer
Inventor: DEMUS DIETRICH
IPC: G01K5/04
Filed: 1989-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schnellthermometer zur Temperaturmessung an Lebewesen, vorzugsweise zur Reihenuntersuchung in der Human- und Veterinärmedizin auf der Basis von Flüssigkristallfolien. Erfindungsgemäß werden als Thermometer zur schnellen Temperaturmessung Flüssigkristallthermographiefolien verwendet, die in einem weitgehend abgeschlossenen Raum angeordnet sind und künstlich beleuchtet werden, wobei der Wärmekontakt der Folie zur Messstelle entweder direkt oder durch einen Messfühler hergestellt wird und die aufgebaut sind aus einem weitgehend geschlossenen Rohr mit runden oder rechteckigem Querschnitt, das a) entweder auf der dem Betrachter abgewandten Seite mit der Folie direkt verschlossen wird oder b) mit einem zur Rohrachse im rechten Winkel angebrachten gut wärmeleitenden Temperaturfühler versehen ist, welcher die Wärme auf die im Innern des Rohres sichtbar angebrachte Folie überträgt.{Temperaturmessung, schnelle; Flüssigkristallfolie; Temperaturmessung; Human- und Veterinärmedizin; Raum, geschlossen; Wärmekontakt, direkt; Messfühler}
Patent DD-288259-A5 (DD)
Title: Vorgespannte rippenstaebe fuer resonanzboeden von musikinstrumenten
Inventor: WEISE WOLFGANG
IPC: G10C9/00
Filed: 1989-09-29
Abstract: Vorgespannte Rippenstaebe fuer Resonanzboeden von Musikinstrumenten. Die Erfindung betrifft den konstruktiven Aufbau und die Herstellung von gewoelbten, vorgespannten Rippenstaeben. Sie ist gekennzeichnet durch die Moeglichkeit der Verwertung von hochwertigen untermaeszigem Klangholz.{Musikinstrumente; Piano; Fluegel; Resonanzboden; Resonanzbodenrippe}
Patent DD-300659-A5 (DD)
Title: Tandemgefechtskopf
Inventor: WEHRSTED ALOIS
IPC: F42B12/10
Filed: 1989-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tandemgefechtskopf, der zur wirksamen Bekaempfung dynamisch gepanzerter Ziele dient. Der Tandemgefechtskopf besteht aus einer Vor-Hohlladung, einer Haupt-Hohlladung und einem dazwischen, beweglich in einem an der Haupt-Hohlladung angebrachten Fuehrungsrohr liegendem spitzkegeligen Splitterschutz. Der Gefechtskopf ist mit einer elektronisch einstellbaren Zuendzeitverzoegerung versehen.{Tandemgefechtskopf; dynamisch gepanzerte Ziele; Vor-Hohlladung; Haupt-Hohlladung; spitzkegeliger beweglicher Splitterschutz; Zuendzeitverzoegerung}
Patent DD-291234-A5 (DD)
Title: Anordnung einer thermischen oeffnungseinrichtung
Inventor: STORBECK GUENTER
IPC: A01G9/24
Filed: 1990-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung einer thermischen OEffnungseinrichtung zur Betaetigung von Fenstern an Kleingewaechshaeusern oder Fruehbeeten, wobei die thermische OEffnungseinrichtung aus einer kompakten Baueinheit besteht, bei der der Stellkolben in ein mit einem Ausdehnungsmedium gefuelltes hermetisch abgeschlossenes Gehaeuse hineinragt. Durch diese erfindungsgemaesze Anordnung soll die Temperatur im Kleingewaechshaus oder Fruehbeet durch die thermische OEffnungseinrichtung so geregelt werden, dasz innerhalb der fuer optimale Wachstumsbedingungen notwendigen Temperaturdifferenz der notwendige Stellhub erreicht wird. Zusaetzlich ist zu sichern, dasz keine die thermische OEffnungseinrichtung gefaehrdenden UEbertemperaturen entstehen koennen. Dazu ist die thermische OEffnungseinrichtung direkt unter dem zu betaetigenden Fenster so angeordnet, dasz sie bei geschlossenem Fenster der Sonneneinstrahlung maximal ausgesetzt ist und das Gehaeuse bei geoeffnetem Fenster aus dem Kleingewaechshaus oder Fruehbeet hinausragt. Der Stellkolben ist so an einem am Fenster befindlichen ersten Befestigungspunkt befestigt, dasz er der Schwenkbewegung des Fensters folgt, waehrend das Gehaeuse schwenkbar an einem zweiten Befestigungspunkt, der sich am starren Teil des Kleingewaechshauses oder Fruehbeetes befindet, befestigt ist, wobei die Lage der Befestigungspunkte so festgelegt ist, dasz der sich im Inneren des Gehaeuses bei Erwaermung aufbauende Druck bei OEffnungsbeginn bedeutend hoeher ist als waehrend des gesamten OEffnungshubes. Fig. 2{thermische OEffnungseinrichtung; Kleingewaechshaus; Fruehbeet; Temperaturregelung ohne Hilfsenergie}
Patent DD-297797-A5 (DD)
Title: Verschlussdeckel fuer einen behaelterstutzen
Inventor: SCHARRER KONRAD
IPC: F01P11/02
Filed: 1990-03-22
Abstract: Bei einem Verschluszdeckel fuer einen Behaelterstutzen, insbesondere Kuehlerdeckel umfassend eine Deckelkappe (10) und ein mit dieser verbundenes topffoermiges Deckelinnenteil (12) mit einem radial auswaerts gerichteten Ringflansch * der eine zur Auflage auf dem Stutzenrand bestimmte Ringdichtung (18) traegt, und mit einem UEberdruck-Unterdruckventil, umfassend eine ringfoermige Dichtmembran * die mit ihrer zum Behaelterinnenraum weisenden Innenflaeche an einer ringfoermigen Dichtflaeche (46) des Deckelinnenteils (12) und an einem gegenueber dieser durchmesserkleineren, die Mitteloeffnung (52) der Dichtmembran (44) abdeckenden Verschluszteil (54) anliegt, das durch eine sich am Boden (58) des Deckelinnenteils (12) abstuetzende Unterdruckfeder (56) gegen die innere Flaeche der Dichtmembran (44) gespannt wird, und an deren nach auszen weisender Flaeche eine Stuetzscheibe (42) unter dem Druck einer UEberdruckfeder (34) anliegt, ist die Vorspannung der UEberdruckfeder (34) einstellbar.{Verschluszdeckel; Behaelterstutzen; Kuehlerdeckel; Ringflansch; Ringdichtung; UEberdruck-Unterdruckventil; Dichtmembran; Unterdruckfeder; Stuetzscheibe; UEberdruckfeder; Vorspannung}
Patent DD-293836-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von jungbier mittels immobilisierter hefe
Inventor: TSCHIRNER ERHARD
Filed: 1990-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von Jungbier mittels immobilisierter Hefe. Sie kann in der Getraenkeindustrie und in Brauereien Anwendung finden. Das erfindungsgemaesze Verfahren erfolgt derart, dasz einem unter Druck stehenden Gaergefaesz mit durch Matrixeinschlusz, Adsorption, Einwachsen in Traeger oder kovalente Bindung von Hefen an entsprechende Traegermaterialien zurueckgehaltenem Hauptteil von Hefen kontinuierlich Wuerze zugefuehrt und Jungbier entnommen wird, wobei die Hefe-Traegerkomplexe, die nur einen Teilbetrag des Reaktorvolumens betragen, passiv und aktiv durch Energieeintrag bewegt werden. Mit dem Verfahren wird das Ziel verfolgt, durch Einsatz immobilisierter Hefen einen effektiven Stoffumsatz in relativ kurzen Gaerzeiten zu realisieren, der den qualitativen Anforderungen von Jungbier entspricht.{Jungbierproduktion; immobilisierte Hefe; Gaergefaesz; Matrixeinschlusz; Adsorption; Einwachsen in Traeger; koyalente Bindung; Traegermaterialien; Wuerze; Hefe-Traegerkomplexe; Energieeintrag}
Patent DD-294184-A5 (DD)
Inventor: LIPPOLD HANS-JOACHIM
IPC: B01D46/10
Filed: 1990-05-04
Abstract: Filter cartridge, in particular with a block-like shape, having a plurality of fold walls created by folding a permeable filter medium in a zig-zag fashion and which is provided with offsets formed by scoring so that a medium to be filtered passes through from one edge area of the zig-zag folding in the direction of the edge area of the folding on the opposite side. The offsets of adjacent fold walls which face one another contact each other as spacers and the filter medium is at least hardenable in the region of said offsets under the influence of heat. The permeable filter medium has fibres of thermoplastic material and the configuration of the fibres becomes more compact. The rigidity of the filter medium is increased by the welding of the filter medium under the influence of heat in the region of the offsets.
Patent BE-1016766-A5 (BE)
Title: Dispositif d'injection de fluide en couches successives dans un lit fluidifie rotatif et procedes utilisant ce dispositif.
Filed: 2005-09-15
Granted: 2007-06-05
Abstract: Dispositif d'injection de fluide en couches successives dans un lit fluidifié rotatif et procédé de polymérisation catalytique, de séchage ou d'autres traitements de particules solides ou de transformation catalytique de fluides, où une succession d'injecteurs (12) répartis autour de la paroi circulaire (2) fixe d'une chambre circulaire de réaction, injectent le long de cette paroi, en couches successives, un ou des fluides (13), qui entraînent les particules solides (17), traversant cette chambre, dans un mouvement de rotation rapide dont la force centrifuge concentre ces particules le long de cette paroi, formant ainsi un lit fluidifié tournant autour d'une cheminée centrale (3), par où les fluides sont évacués.
Patent BE-1019561-A5 (BE)
Title: Gemotoriseerde bedbodem, latrijmodule en bed.
Filed: 2010-10-28
Granted: 2012-08-07
Abstract: De uitvinding heeft betrekking op een bedbodem (7) met minstens één gemotoriseerde latrijmodule (3), die minstens één latrij (32) omvat voor het dragen van een matras, en een elektrische motor (31) en mechanische overbrengingsmiddelen voor het verplaatsen van de latrij (32) in de hoogterichting van de bedbodem, en een elektrisch stuurcircuit en een afstandsbediening (5) voor het bedienen van de motor (31). De uitvinding betreft tevens een gemotoriseerde latrijmodule (3) en een bed (1).
Patent BE-1008107-A6 (BE)
Title: Method for organizing the working of a data bus and data processing systemthat applies this method
Inventor: CREEMERS MARC
IPC: G06F13/40
Filed: 1994-02-23
Granted: 1996-01-16
Abstract: Method for organizing the working of a data bus, especially a data bus (2)that is coupled to one or more processing units (3), characterized by thefact that a number of addresses (12) are assigned to each coupled processingunit (3), where a re-definable allocation is provided.<IMAGE>
Patent BE-1009508-A6 (BE)
Title: Device for sealing bales
Inventor: JANSMA EELTJE
IPC: B65B51/14
Filed: 1995-07-18
Granted: 1997-04-01
Abstract: The invention relates to a device (1) for sealing the open end of filled bags (30). This device comprises a frame (2) and bag supporting means (3) connected to it, guides mounted near the supporting means (3) for guiding each bag (30) on opposite long sides, conveying means (3) for conveying the guides (4) and the bag (30) in relation to each other so that the guides (4) move in relation to the bag along it in the direction to its open end, and the guides (4) are connected to the suction ends (9, 10) that end in guide areas defined by the guides and closing means (23) mounted near the suction ends (9, 10) that contain at least two opposite gripping elements (27) that can be moved together, from a position outside the guide areas, which can move opposite sections of the bag towards each other and can bind them together.<IMAGE>
Patent ES-2000514-A6 (ES)
Title: Lambda-correction device on a rotor carburator for internal combustion engines.
Inventor: DIENER RUDOLF
IPC: F02M1/16
Filed: 1986-07-16
Abstract: The fuel outlet bore (9) of the rotor (7) is dimensioned in such a way that the rotor carburator (2) produces a lean mixture with a constant lambda value of about 1.25 in all operating points of the internal-combustion engine. Using the lambda-correction device, additional quantities of fuel are introduced into the atomisation ring (11) of the rotor (7), altering the fuel/air ratio of the lean mixture and adjusting it in the operating points of the internal-combustion engine to the most favourable lambda values for fuel consumption, power and pollutant- free exhaust gases. The lambda-correction device comprises a controlled fuel injection pump (20), having an injection nozzle (39a) which is directed at the inner wall (13) of the atomisation ring (11) and from which approximately 50 mm<3> of fuel are ejected upon each pump stroke, and a control device (50) having a pulse transmitter (40) for driving the fuel injection pump (20) with current pulses of controlled pulse repetition frequency. The control of the pulse repetition frequency is effected with control signal transmitters (51, 52, 53, 54, 55) as a function of operating parameters of the internal-combustion engine, such as, in particular, the opening of the throttle valve (18) for the lambda correction during acceleration, the coolant temperature for the cold-start lambda correction etc.
Patent ES-2001169-A6 (ES)
Title: Ring gear/pinion gear design.
Inventor: ANDERSON CRAIG BRIAN
IPC: F16H55/08
Filed: 1986-07-30
Abstract: A design for a series of ring gear and pinion gear right angle gear-sets (100) utilizing a single common ring gear (114) and a plurality of pinion gears (112A-D), each having different numbers of teeth, is provided.
Patent ES-2001364-A6 (ES)
Title: Catalyst support foil.
Inventor: CYRON THEODOR
IPC: F01N3/28
Filed: 1986-08-12
Abstract: A metallic carrier foil to be coated with ceramic catalytic material and a method for producing the foil, include an electroformed metal foil having a plurality of microscopic holes formed therein.
Patent ES-2001754-A6 (ES)
Title: Automotive paint compositions containing pearlescent pigments and dyes.
Inventor: PANUCH SOL
IPC: C09D5/36
Filed: 1986-08-14
Abstract: A transparent topcoat coating compositions is described comprising a thermosetting resin material containing a pigment composition and a soluble dye. The pigment composition contains about 40 weight percent to about 80 weight percent of iron oxide encapsulated mica particles. The composition also contains 0.5 weight percent to about 82.5 weight percent of a soluble 1:2 chrome or 1:2 cobalt metal organic complex dye. When used in a multi-coat coating process as a base coat overcoated with a transparent topcoat, an article is produced having improved pearlescent color effects, improved depth and clarity, and resistance to fade from ultraviolet light.