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Patent DE-102010025808-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Temperierung und Lüftung von Gebäuderäumen
Inventor: OPHOVEN PAUL
IPC: F24F5/00
Filed: 2010-07-01
Granted: 2015-01-29
Abstract: Anordnung zur Temperierung und Lüftung von Gebäuderäumen mit einem Unterboden, einer auf dem Unterboden angeordneten Wärmedämmschicht (1, 2), einer darauf angeordneten Anzahl von fluiddurchströmbaren Heizungs-/Kühlungsrohren (3), sowie einer diese überdeckenden und teilweise umhüllenden Estrichschicht (4), wobei in die Wärmedämmschicht (1, 2) in Teilzonen mindestens ein Wärmetauscher (5) aus wärmeleitendem Material eingepasst ist, der oberseitig auf seiner der Estrichschicht (4) zugewandten Fläche Teilbereiche der Heizungs-/Kühlungsrohre (3) trägt, der mit der Estrichschicht (4) in wärmeleitender Berührung ist, der unterseitig, auf der der Estrichschicht abgewandten Seite, eine Kanalstruktur aufweist, die an zwei einander gegenüberliegenden Endbereichen des Wärmetauschers (5) jeweils in ein Anschlussteil (7, 8) mit Anschlussstutzen (9, 10) übergeht, wobei ein erster Anschlussstutzen (9) mit Zuluft einer Lüftungsanlage gespeist ist und der zweite Anschlussstutzen (10) in den zu klimatisierenden Raum ausmündet, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher (5) eine ebene Oberseite aufweist, dass der Wärmetauscher (5) eine Kanalstruktur in Form von unterseitig ausgebildeten, voneinander durch Freiräume beabstandeten Kanälen (6) aufweist, die parallel zueinander ausgerichtet sind, und dass der Wärmetauscher (5) in seiner Oberseite in den Bereichen, die keine darunter befindlichen Kanäle (6) aufweisen, Lochungen (14) aufweist, in die Befestigungsmittel (15) für die auf der Oberseite verlegten Heizungs-/Kühlungsrohre (3) einsetzbar sind.
Patent DE-102010036074-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Energierückgewinnung unter Benutzung eines organischen Kreisprozesses nach Rankine (ORC) mit Kondensatordruckregelung
Inventor: ERNST TIMOTHY C
IPC: F01P11/00
Filed: 2010-09-01
Granted: 2016-11-17
Abstract: Verfahren zur Energierückgewinnung aus einer Abwärmequelle (Q) unter Benutzung eines organischen Fluides, mit: – Vorsehen einer Abwärmequelle (Q); – Vorsehen eines Wärmetauschers (13); – Leiten eines Wärmetransportmediums von der Abwärmequelle (Q) durch den Wärmetauscher (13); – Vorsehen einer Fluidpumpe (12), um das organische Fluid unter Druck zu setzen; – Leiten des unter Druck gesetzten organischen Fluides durch den Wärmetauscher (13); – Führen des organischen Fluides von dem Wärmetauscher (13) durch eine Energieumwandlungseinrichtung (14); – Leiten des organischen Fluides von der Energieumwandlungseinrichtung (14) durch einen Kühlkondensator (15); – Führen der organischen Flüssigkeit von dem Kühlkondensator (15) in und durch eine Aufnahme (16, 34); – Rückführen des organischen Fluides von der Aufnahme (16, 34) zur Fluidpumpe (12); – Vorsehen eines Kühlmittelstroms durch den Kühlkondensator (15), um den organischen Fluidstrom durch den Kühlkondensator (15) zu kühlen, und – selektives Umleiten des Kühlmittelstromes um den Kühlkondensator (15).
Patent DE-102010038524-B4 (DE)
Title: Turbomaschine
Inventor: MACK CHRISTOPH
IPC: F01D11/00
Filed: 2010-07-28
Granted: 2020-08-13
Abstract: Turbomaschine (1)mit einem ein Lagergehäuse (11) und ein Laufradgehäuse (12, 13) aufweisenden Gehäuse (10),mit einer drehbar in dem Lagergehäuse (11) gelagerten Welle (30),mit einem mit der Welle (30) verbundenen und in dem Laufradgehäuse (12, 13) angeordneten Laufrad (20, 21), undmit einer Dichtung (50), die einen von einem stationären einen Durchgang der Welle (30) von dem Lagergehäuse (11) zum Laufradgehäuse (12, 13) definierenden Gehäuseteil gebildeten ersten Dichtungsteil (51) und einen mit einem Außenumfang der Welle (30) verbundenen zweiten Dichtungsteil (52) aufweist, und die einen Fluiddurchgang zwischen Lagergehäuse (11) und Laufradgehäuse (12, 13) sperrt,wobei lagergehäuseseitig an dem ersten Dichtungsteil (51) eine mit einer Krümmung umfänglich um den Außenumfang der Welle (30) umlaufende Fluidablaufrinne (51a) vorgesehen ist, so dass auf den ersten Dichtungsteil (51) aufgebrachtes Lagergehäusefluid (LF) entlang der Fluidablaufrinne (51a) vertikal abwärts abfließt,in der Fluidablaufrinne (51a) beidseitig der Welle (30) jeweils ein Fluidstromleitelement (56) vorgesehen ist, welches das Lagergehäusefluid (LF) radial von der Welle (30) weg aus der Fluidablaufrinne (51a) herausleitet, dadurch gekennzeichnet, dassjedes Fluidstromleitelement (56) einen Einlaufbereich (56a), in dem das Lagergehäusefluid (LF) auf das Fluidstromleitelement (56) auftrifft, und einen Auslaufbereich (56b) aufweist, in dem sich das Lagergehäusefluid (LF) von dem Fluidstromleitelement (56) ablöst,der Einlaufbereich (56a) entgegengesetzt zur Krümmung der Fluidablaufrinne (51a) bogenförmig gekrümmt ist.
Patent DE-102010043839-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einem Isoliersubstrat
Inventor: YOSHIDA HIROSHI
IPC: H01L23/12
Filed: 2010-11-12
Granted: 2015-06-18
Abstract: Halbleitervorrichtung mit einem Isoliersubstrat (1), das ein daran ausgebildetes Schaltungsmuster hat, und einem Elektrodeneinfügungssockel, der senkrecht an dem Schaltungsmuster des Isoliersubstrats (1) vorgesehen ist, wobei der Sockel Folgendes aufweist: einen inneren Sockel (4), der aus einem Metallmaterial ausgebildet ist; und einen äußeren Sockel (5), der aus einem Metallmaterial ausgebildet ist und an den inneren Sockel (4) derart gepasst ist, dass eine Innenumfangsfläche des äußeren Sockels (5) mit einer Außenumfangsfläche des inneren Sockels (4) in Kontakt ist, wenn der innere Sockel (4) und der äußere Sockel (5) aneinander gepasst sind, ist ein oberer Abschnitt des äußeren Sockels (5) höher angeordnet als ein oberer Abschnitt des inneren Sockels (4), und wenn die Halbleitervorrichtung bei einem Transfergießschritt verwendet wird, sind der äußere Sockel (5) und eine obere Metallgussform (8) ohne dazwischen liegenden Spalt bei einem Schließschritt in Kontakt; wobei die Halbleitervorrichtung des Weiteren einen Dichtungskunststoff (7) aufweist, der das Isoliersubstrat (1) und den Sockel abdichtet, wobei der Dichtungskunststoff (7) nicht im Inneren des äußeren Sockels (5) ist.
Patent DE-102010045038-B4 (DE)
Title: Kinderwagen und zugehöriger vibrationsabsorbierender Mechanismus
Inventor: TUCKEY PETER R
IPC: B62B9/18
Filed: 2010-09-10
Granted: 2019-03-14
Abstract: Vibrationsabsorbierender Mechanismus (16, 18, 100) für einen Kinderwagen (10), wobei der Kinderwagen (10) ein Fahrgestell (12) und einen Hauptkörper (14), der auf dem Fahrgestell (12) angeordnet ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der vibrationsabsorbierende Mechanismus (16, 18, 100) Folgendes aufweist:- eine Stangenanordnung (20, 30), die mit einer Seite des Fahrgestells (12) verbunden ist;- eine Hülsenanordnung (22, 32), die mit dem Hauptkörper (14) verbunden und bewegbar auf der Stangenanordnung (20, 30) angeordnet ist;- ein erstes elastisches Teil (24, 34), das jeweils an der Stangenanordnung (20, 30) und der Hülsenanordnung (22, 32) anliegt; und- ein zweites elastisches Teil (26, 36), das zwischen der Hülsenanordnung (22, 32) und der Stangenanordnung (20, 30) angeordnet ist;- wobei das zweite elastische Teil (26, 36) entweder mit der Hülsenanordnung (22, 32) oder der Stangenanordnung (20, 30) in Kontakt ist, wenn sich der vibrationsabsorbierende Mechanismus (16, 18, 100) in einem ersten Anwendungszustand befindet;- wobei der vibrationsabsorbierende Mechanismus (16, 18, 100) vom ersten Anwendungszustand zu einem zweiten Anwendungszustand wechselt, und die beiden Enden des zweiten elastischen Teils (26, 36) jeweils an der Hülsenanordnung (22, 32) und der Stangenanordnung (20, 30) anliegen, wenn die Stangenanordnung (20, 30) zur Hülsenanordnung (22, 32) über eine bestimmte Distanz gleitet, dadurch gekennzeichnet,- dass das erste elastische Teil (24, 34) ein inneres und das zweite elastische Teil (26, 36) ein äußeres elastisches Teil darstellt, das um das innere elastische Teil (24, 34) herum angeordnet ist, und- dass eine Führungsstange (28, 38) vorgesehen ist, die mit der oberen Anlagebasis (44, 47) und der unteren Anlagebasis (40) verbunden ist, und durch das innere elastische Teil (24, 34) angeordnet ist.
Patent DE-102011003626-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbund-Bauteils
Inventor: SCHILLINGER MICHAEL
IPC: B29C70/48
Filed: 2011-02-04
Granted: 2016-07-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbund-Bauteils für Fahrzeuge, das mindestens ein vorgefertigtes Faserverbund-Schalenelement (3) und mindestens ein Faserverbund-Hohlbauteil (2) aufweist, wobei das mindestens eine Faserverbund-Schalenelement (3) mit dem mindestens einen Faserverbund-Hohlbauteil (2) zu einer Baueinheit vorkonfektioniert wird, die anschließend mittels eines Spritzpressverfahrens zu dem Faserverbund-Bauteil verfestigt wird.
Patent DE-102011005445-B4 (DE)
Title: Normalisierung von Magnetresonanzbilddaten bei bewegtem Tisch
IPC: G01R33/561
Filed: 2011-03-11
Granted: 2014-10-09
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Magnetresonanzbilddaten (ND) eines Untersuchungsobjekts (O) mittels eines Magnetresonanztomographen (3),  bei dem  während einer Magnetresonanzmessung während eines Tischvorschubs im Magnetresonanztomographen (3) unter Verwendung von Lokalspulen (5) aus mehreren Schichten (SL) eines vorbestimmten Volumenbereichs (V) des Untersuchungsobjekts (O) Bildgebungs-Rohdaten (BR) erfasst werden,  auf Basis der Bildgebungs-Rohdaten (BR) Bilddaten (BD) der jeweiligen Schichten (SL) rekonstruiert werden  und dann auf Basis von gemessenen Spulensensitivitätsdaten (SD) der verwendeten Lokalspulen (5) eine Normalisierung der Bilddaten (BD) durchgeführt wird.
Patent DE-102011012769-B4 (DE)
Title: Hochleistungs-Durchlauferhitzer
Inventor: SCHLIPF ANDREAS
IPC: D06F39/04
Filed: 2011-03-01
Granted: 2022-01-20
Abstract: Durchlauferhitzer (100,200,300,400) mit mindestens einem Rohr (105,106,205,206,305,306,405,406)zum Durchführen eines zu erhitzenden Fluids oder mehrerer zu erhitzender Fluide, und einer Heizung mit einem Metallmantel, insbesondere einem Rohrheizkörper (102,202,302,402), bei dem die Rohre (105,106,205,206,305,306,405,406) zumindest abschnittsweise die Heizung umgeben, wobei zumindest in Teilbereichen der Heizung die der Heizung zugewandten Wandabschnitte (113,114,213,214,313,314,413,414) der Rohre (105,106,205,206,305,306,405,406)an eine Außenkontur der Heizung oder an eine Außenkontur eines auf der Heizung angeordneten Wärmetransportrohres (117,317,) angepasst sind, so dass sie an Abschnitten dieser Außenkontur flächig anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass genau zwei Rohre vorhanden sind, dass die Rohre (105,106,205,206,305,306,405,406) ferner mit einem Verbindungsmittel miteinander und/oder mit dem Metallmantel der Heizung verbunden sind und dass die von der Heizung abgewandten Wandabschnitte (115, 116, 215, 216, 315, 316, 415, 416) der beiden Rohre (105, 106, 205, 206, 305, 306, 405, 406) die Außenkontur des Durchlauferhitzers (100, 200, 300, 400) bilden.
Patent DE-102011015574-B4 (DE)
Title: Sauggerät mit einem Motorsensor
Inventor: STEIMEL JOHANNES DR
IPC: A47L9/28
Filed: 2011-03-30
Granted: 2022-11-24
Abstract: Sauggerät (10) mit einem Saugergehäuse (11) und einem in dem Saugergehäuse (11) angeordneten Saugmotor (13) zum Erzeugen eines Saugstroms (15), mit einem in dem Saugergehäuse (11) angeordneten Partikelsammelraum (12) zum Sammeln von aus dem Saugstrom (15) abgesonderten Partikeln (16), mit einem Saugeinlass (24) zum Einströmen des Saugstroms (15) in den Partikelsammelraum (12) und mit einem aus dem Partikelsammelraum (12) zu dem Saugmotor (13) führenden Saugauslass (25), dem ein Filter (17) zum Ausfiltern von Partikeln (16) aus dem Saugstrom (15) vorgelagert ist, und mit einer Abreinigungseinrichtung (35) zum Abreinigen eines sich an dem Filter (17) beim Ausfiltern der Partikel (16) aus dem Saugstrom (15) bildenden Filterbelags von dem Filter (17) im Rahmen eines Abreinigungsprozesses, wobei das Sauggerät (10) mindestens einen dem Saugmotor (13) zugeordneten Motorsensor (60) zur Erzeugung eines Saugmotor-Sensorsignals aufweist, und wobei das Sauggerät (10) eine Steuerungseinrichtung (50) zur Ansteuerung der Abreinigungseinrichtung (35) zur Durchführung des Abreinigungsprozesses in Abhängigkeit von dem Saugmotor-Sensorsignal aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich zu dem Motorsensor (60) mindestens einen Abreinigungssensor (70) zur Erzeugung eines Abreinigung-Sensorsignals in Abhängigkeit einer Funktion der Abreinigungseinrichtung (35) aufweist, und dass die Steuerungseinrichtung (50) zur Steuerung des Saugmotors (13) in Abhängigkeit von dem Abreinigung-Sensorsignal ausgestaltet ist.
Patent DE-102011053253-B4 (DE)
Title: Bremsscheibe
Inventor: BECKER REINER
IPC: F16D65/12
Filed: 2011-09-05
Granted: 2017-08-03
Abstract: Bremsscheibe für eine Scheibenbremse, mit einem Trägerteil (3) und einem von dem Trägerteil (3) getragenen Reibring (2), wobei das Trägerteil (3) als der eine Verbindungspartner und der Reibring (2) als der andere Verbindungspartner über aus einem Stahlwerkstoff bestehende Verbindungselemente (4) miteinander verbunden sind, die mit ihrem einen Endabschnitt (4a) in einen der Verbindungspartner (3) eingegossen sind und mit ihrem anderen Endabschnitt (4c) formschlüssig jeweils in eine in den anderen Verbindungspartner (2) eingeformte Aufnahme (8) greifen, wobei an der Außenumfangsfläche des in die jeweils zugeordnete Aufnahme (8) greifenden Endabschnitts der Verbindungselemente (4) oder an der Innenumfangsfläche der Aufnahmen (8), in die die Verbindungselemente (4) mit ihren Endabschnitten (4c) greifen, eine Korrosionsschutzschicht (K) vorhanden ist, die aus einer an den Stahlwerkstoff der Verbindungselemente (4) grenzenden Diffusionsschicht (D), einer darauf liegenden, Eisencarbonitride enthaltenden Verbindungsschicht (V) und einer auf der Verbindungsschicht liegenden Oxidschicht (O) besteht.
Patent DE-102011054970-B4 (DE)
Title: Schmiervorrichtung mit der Möglichkeit zur Temperaturerhöhung
Inventor: LIN MING-YAO
IPC: F16N1/00
Filed: 2011-10-31
Granted: 2013-10-31
Abstract: Schmiervorrichtung mit der Möglichkeit zur Temperaturerhöhung, die mit einer Spindel (30) und einem Bewegungsteil (40) zusammenwirkt, wobei das Bewegungsteil (40) eine Durchgangsbohrung (41) zur Einpassung der Spindel (30) aufweist, und wobei dem Bewegungsteil (40) eine Endfläche (42) zugeordnet ist, und wobei das Bewegungsteil (40) mit einem ersten Übertragungsloch (43) und einem zweiten Übertragungsloch (44) versehen ist, und wobei das erste Übertragungsloch (43) und das zweite Übertragungsloch (44) miteinander kommunizieren, und wobei das zweite Übertragungsloch (44) in die Durchgangsbohrung (41) geführt wird, und wobei die Schmiervorrichtung Folgendes aufweist: einen Ölspeicherbehälter (50), der einen Ölspeicherraum (51) und eine in den Ölspeicherraum (51) übergehende Öffnung (52) aufweist, ein Ölaufnahmeelement (60), das im Inneren des Ölspeicherraums (51) gelagert ist und einen aus dem Ölspeicherraum (51) herausragenden Fortsatz (62) aufweist, ein wärmeleitendes Teil (70), das scheibenförmig ausgebildet ist und an der Öffnung (52) des Ölspeicherbehälters (50) angeordnet ist, wobei ein Übertragungsabschnitt (71) an einer Seite des wärmeleitenden Teils (70) geformt ist, an das das Ölaufnahmeelement (60) angrenzt, und wobei der Fortsatz (62) durch den Übertragungsabschnitt (71) hindurch verläuft, und wobei das wärmeleitende Teil (70) an der Endfläche (42) anliegt, während der Übertragungsabschnitt (71) in das erste Übertragungsloch (43) eingeführt wird, und ein Schmierelement (80), das ins zweite Übertragungsloch (44) einsetzbar ist und mit dem Fortsatz (62) in Berührung kommt, wobei das Schmierelement (80) endseitig die Spindel (30) berührt.
Patent DE-102011101557-B4 (DE)
Title: Nachstelleinrichtung für eine Reibungskupplung
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16D13/75
Filed: 2011-05-16
Granted: 2021-02-04
Abstract: Nachstelleinrichtung zur weggesteuerten Verschleißnachstellung für eine Reibungskupplung (10), miteinem Ritzel (12) zur Verdrehung eines Rampenrings (36) relativ zu einer Anpressplatte (34) zur axialen Verschiebung der Anpressplatte (34) zu einer Gegenplatte in Abhängigkeit von der relativen Verdrehung,einer an dem Umfang des Ritzels (12) eingreifbaren ersten Klinke (18) zum Verdrehen des Ritzels (12), undeiner an dem Umfang des Ritzels (12) eingreifbaren zweiten Klinke (20) zum Verdrehen des Ritzels (12),wobei das Ritzel (12) ein der ersten Klinke (18) zugeordnetes erstes Teilritzel (14) und ein der zweiten Klinke (20) zugeordnetes zweites Teilritzel (16) aufweist, wobei eine erste Verzahnung des ersten Teilritzels (14) zu einer zweiten Verzahnung des zweiten Teilritzels (16) in Umfangsrichtung versetzt angeordnet ist, undwobei das erste Teilritzel (14) und das zweite Teilritzel (16) sich bezüglich der Anzahl an Zähnen (26) und/oder der Zahnweite (ZW1, ZW2) zwischen zwei nachfolgenden Zähnen (26) und/oder des Außendurchmessers unterscheiden.
Patent DE-102011106383-B4 (DE)
Title: Zugkraftmesseinrichtung
Inventor: HERHAUS JÜRGEN
IPC: G01L5/04
Filed: 2011-07-04
Granted: 2014-08-28
Abstract: Vorrichtung zum Messen der Zugkraft eines Langgutes, wie z. B. eines Seiles, eines Gurtes, eines Bandes oder dergleichen mit einem Signalgeber (1), der eingangsseitig einen Messwertaufnehmer (2) mit einer Umlenkeinrichtung (3) für das Langgut aufweist, wobei die Umlenkeinrichtung (3) von dem Langgut zwecks der Messung teilumschlungen wird und über den Messwertaufnehmer auf einen Kraftnehmer (4) wirkt, der so durch die vom Langgut auf die Umlenkeinrichtung (3) ausgeübte resultierende Kraft Fres beaufschlagt wird, wodurch ein der Höhe der resultierenden Kraft Fres entsprechendes elektrisches Signal erzeugt wird, welches über eine elektronische Schaltung (5) zu einem Anzeigesignal für eine Anzeigeeinrichtung umgewandelt wird, wobei die Vorrichtung ein kompaktes und sehr handliches Messgerät bildet, welches aus zwei in einem Gebrauchszustand voneinander gelösten und benutzerseitig mobil verwendbaren Komponenten besteht, wobei die eine Komponente der Signalgeber ist und die andere Komponente die Anzeigevorrichtung und dass von dem Messwertaufnehmer (2) ausgehend bis zur Anzeigevorrichtung (6) eine unter Verschluss aller im Langgut verfanggefährdeter Signalleitungen (7a, 7b, 7c) ausgebildete Signalübertragungsstrecke vorgesehen ist, die zwischen Signalgeber (1) und Anzeigevorrichtung (6) über eine Sendevorrichtung (7) am Signalgeber (1) und eine zugeordnete Empfangsvorrichtung (8) der Anzeigevorrichtung (6) zusätzlich auch drahtlos ist.
Patent DE-102011108333-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsbehälter für ein KFZ, insbesondere ein Kraftstoffbehälter
Inventor: KOUKAN IBRAHIM
IPC: B60K15/035
Filed: 2011-07-25
Granted: 2014-11-20
Abstract: Flüssigkeitsbehälter (1) für ein Kfz, mit wenigstens einem Einfüllrohr (4) und mit Mitteln zur Betriebs- und Betankungsentlüftung mit einem oberhalb des maximal möglichen Füllstandes oder Flüssigkeitsspiegels in dem Flüssigkeitsbehälter frei bleibenden Volumen als Ausgleichsvolumen, umfassend wenigstens eine an das Ausgleichsvolumen des Flüssigkeitsbehälters (1) angeschlossene Betriebsentlüftungsleitung (7) sowie wenigstens eine in das Ausgleichsvolumen mündende Betankungsentlüftungsleitung (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Betriebsentlüftungsleitung (7) außerhalb des Behältervolumens einen Siphon (8) bildend an das Einfüllrohr (4) angeschlossen ist und dass der Anschluss der Betriebsentlüftungsleitung (7) an das Einfüllrohr (4) so angeordnet ist, dass sich bei jedem Betankungsvorgang Flüssigkeit in dem Siphon (8) sammelt und die Betriebsentlüftungsleitung (7) verschließt.
Patent DE-102012013645-B4 (DE)
Title: Hinterer Umwerfer für eine Kettenschaltung eines Fahrrads und Kettenführungsrolle für einen derartigen hinteren Umwerfer
Inventor: BRAEDT HENRIK
IPC: F16H55/30
Filed: 2012-07-09
Granted: 2023-03-23
Abstract: Hinterer Umwerfer (20) einer Kettenschaltung eines Fahrrads zur Führung einer Kette (12), umfassend:- eine hintere Hebelanordnung (22),- eine erste und eine zweite Kettenführungsrolle (28, 30),wobei die zweite Kettenführungsrolle (30) weiter entfernt von der hinteren Hebelanordnung (22) angeordnet ist als die erste Kettenführungsrolle (28),wobei die zweite Kettenführungsrolle (30) umfasst:- einen ringförmigen Rollenkörper (50) mit einer zentralen Öffnung (52) zur drehbaren Lagerung um eine Drehachse (Z) der zweiten Kettenführungsrolle (30);- eine Verzahnung (54) mit einer Mehrzahl von radial vorspringenden Zähnen (56), die an einer Außenumfangsfläche des Rollenkörpers (50) angeordnet sind, wobei zwischen zwei in Umfangsrichtung benachbarten Zähnen (56) jeweils eine Zahnlücke (60) angeordnet ist, wobei einzelne Zähne (56) im Bereich eines Fußkreises (62) der Verzahnung (54) eine vorbestimmte auf die Kette (12) abgestimmte Zahnbreite (a) aufweisen,dadurch gekennzeichnet,dass die zweite Kettenführungsrolle (30) an zumindest einem Teil der Zähne (56) wenigstens einen Führungsabschnitt mit einer Breite (a+x) aufweist, wobei die Breite (a+x) des wenigstens einen Führungsabschnitts der Zähne (56) größer ist als die Zahnbreite (a) wenigstens eines der benachbarten Zähne (56; 56'), wobei der wenigstens eine Führungsabschnitt von einem in Richtung der Drehachse (Z) der zweiten Kettenführungsrolle (30) axial vorspringenden lokalen Vorsprung (80) im Bereich der Zähne (56) gebildet ist,wobei sich der Vorsprung (80) nahe einer zur Kraftübertragung belasteten Zahnflanke (82) eines jeweiligen Zahns (56) und radial bis in den Bereich eines Zahnlückengrundes (64) erstreckt, undwobei der Vorsprung (80) in radialer Richtung entlang des jeweiligen Zahns (56) einen schrägen Verlauf aufweist.
Patent DE-102012106965-B4 (DE)
Title: Aktives Wankstabilisierungssystem
Inventor: LEE UN KOO
IPC: B60G21/10
Filed: 2012-07-31
Granted: 2019-09-05
Abstract: Eine aktive Wankstabilisierungsvorrichtung, welche ein Antriebsmoment nutzt, welches von einer Antriebsquelle (6) übertragen wird, um einen seitlichen Verbindungspunkt eines Stabilisatorverbindungselements (3), welches beide Seiten einer Stabilisatorstange jeweilig mit einem Aufhängungsarm verbindet, an einem Aufhängungsarm (7) entlang einer Verstelleinheit (5) zu bewegen, so dass ein Wanken eines Fahrzeugs aktiv gesteuert wird, wobei die Verstelleinheit (5) aufweist:einen linearen Schaft (23) mit zwei Seiten, welche parallel entlang einer Fahrzeugbreitenrichtung in einem Gehäuseabschnitt (21) angeordnet sind, welcher an dem Aufhängungsarm (7) ausgebildet ist,eine lineare Hülse (31), in welcher der lineare Schaft (23) eingesetzt ist, um entlang des linearen Schafts (23) gleitend in dem Gehäuseabschnitt (21) verschiebbar zu sein, undein Hülsengehäuse (25), welches an einem äußeren Umfang der linearen Hülse (31) angebracht ist, wobei ein Doppelkugelgelenk (2BJ) an einer inneren Seite davon angebracht ist, um mit dem Hülsengehäuse (25) verbunden zu sein, und wobei das Doppelkugelgelenk mit einem Antriebsschaft (27) der Antriebsquelle (6) durch ein Ende einer Schubstange (29) und mit einem unteren Ende des Stabilisatorverbindungselements (3) verbunden ist.
Patent DE-102013001520-B4 (DE)
Title: Neuartiges anorganisches, halogenfreies Flammschutzmittel auf Basis von chemisch modifiziertem rekarbonisiertem Rotschlamm, dessen Herstellung und Verwendung sowie brandgeschütztes Stoffsystem
Inventor: ROCKTÄSCHEL CHRISTIAN
IPC: H01B7/295
Filed: 2013-01-22
Granted: 2015-11-12
Abstract: Anorganisches, halogenfreies Flammschutzmittel aus modifiziertem, rekarbonisiertem Rotschlamm (MKRS-HT) mit einer mineralischen Zusammensetzung von – 10 bis 50 Gewichtsprozent Eisenverbindungen, – 12 bis 35 Gewichtsprozent Aluminiumverbindungen, – 5 bis 17 Gewichtsprozent Siliziumverbindungen, – 2 bis 10 Gewichtsprozent Titandioxid, – 0,5 bis 6 Gewichtsprozent Calciumverbindungen und – gegebenenfalls unvermeidbare Verunreinigungen, dadurch gekennzeichnet dass, das Gewichtsverhältnis von Fe(II)carbonat zu den Oxiden des Eisens mindestens 1 ist.