baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009005163-U1 (DE)
Title: Ladebordwand eines Lastkraftwagens
IPC: B60P1/44
Filed: 2009-08-21
Abstract: Ladebordwand eines Lastkraftwagens, die aus einer dessen Laderaum (4) verschließenden senkrechten Position in eine den Laderaum (4) öffnende und zur Ladebene waagerechte Position absenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenseite der Ladebordwand (2) möglichst nahe deren Oberkante eine Stützvorrichtung (1) angebracht ist, die in der senkrechten Position der Ladebordwand (2) an diese angelegt und in der waagerechten Position der Ladebordwand (2) selbsttätig durch ihr Eigengewicht von der Ladebordwand (2) in eine vertikale Stellung abklappt und sich auf einer horizontalen Basis (5) abstützt, wobei die Stützvorrichtung (1) im Wesentlichen aus zwei zueinander beabstandeten vertikalen Pfosten (6) besteht, die durch mindestens eine horizontale Querstrebe (7) miteinander verbunden sind, weiterhin die oberen Enden der Pfosten (6) drehbeweglich an der Ladebordwand (2) befestigt sind und an den unteren Enden der Pfosten (6) jeweils ein Fuß (13) angeordnet ist.
Patent DE-202009008944-U1 (DE)
Title: Bicolor Fahrzeugrad
IPC: B60B3/00
Filed: 2009-06-30
Abstract: Fahrzeugrad aus Metall für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Leichtmetallrad mit einer die Nabe und die Felge verbindenden Schüssel dadurch gekennzeichnet, dass die Metalloberfläche wenigstens einer Seite der Schüssel, insbesondere einer Sichtseite ohne sichtbare Bearbeitungsspuren Spiegelglanz poliert ist und über farblich abgesetzte Bereiche verfügt.
Patent DE-202009012509-U1 (DE)
Title: Rundschalttisch
IPC: B23Q1/54
Filed: 2009-09-15
Abstract: Rundschalttisch, mit einem Gehäuse (5) und einem im Bereich einer Vorderseite (6) des Gehäuses (5) angeordneten, bezüglich des Gehäuses (5) um eine Drehachse (3) drehbaren Drehteller (4), wobei der Drehteller (4) Bestandteil eines Kopfabschnittes (8) ist, an den sich in Achsrichtung der Drehachse (3) rückseitig ein Antriebsabschnitt (9) anschließt, der mit dem Drehteller (4) in Drehantriebsverbindung stehende Drehantriebsmittel (23) aufweist, und mit zur externen Befestigung des Rundschalttisches (1) an einer Haltestruktur (62) nutzbaren Befestigungsmitteln (63), die eine außen an dem Gehäuse (5) angeordnete Abstützfläche (58) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfabschnitt (8) des Rundschalttisches (1) den Antriebsabschnitt (9) in bezüglich der Drehachse (3) radialer Richtung ringsum seitlich überragt, wobei die Abstützfläche (58) an der dem Drehteller (4) abgewandten Rückseite (7) des Kopfabschnittes (8) um den Antriebsabschnitt (9) herum angeordnet ist.
Patent DE-202009017713-U1 (DE)
Title: Hörer
IPC: H04R1/02
Filed: 2009-01-05
Abstract: Hörer, mit  mindestens einem Gehäuse (10),  mindestens einem elektroakustischen Wandler (20) mit einer ersten Oberfläche (21) und einer zweiten Oberfläche (22),  einem ersten Volumen (100), welches durch die erste Oberfläche (21) des elektroakustischen Wandlers (20) und durch ein erstes Ende (12) des Gehäuses (10) definiert wird,  einem zweiten Volumen (200), welches durch die zweite Oberfläche (22) des elektroakustischen Wandlers (20) und durch ein zweites Ende (11) des Gehäuses (10) definiert wird,  einer Öffnung (300) zwischen dem ersten und zweiten Volumen (100, 200), und  einer Schließeinheit (30) zum zumindest teilweisen Verschließen der Öffnung (300).
Patent DE-202010000499-U1 (DE)
Title: 2D- oder 3D-Zielobjekt für Geschosse, insbesondere für Bogen-, Armbrust- oder Dartpfeile
IPC: F41J1/01
Filed: 2010-03-30
Abstract: 2D- oder 3D-Zielobjekt (1) für Geschosse, insbesondere für Bogen-, Armbrust- oder Dartpfeile, das aus mehreren hintereinander angeordneten Materialschichten (4) besteht, dadurch gekennzeichnet, daß das 2D- oder 3D-Zielobjekt aus Materialschichten (3) aus vernetztem PE-Schaum und aus Materialschichten (4) aus vernetztem EVA-Schaum besteht.
Patent DE-202010002046-U1 (DE)
Title: Computergesteuert Wind- Wasserturbine Matsak
IPC: F03D11/00
Filed: 2010-02-09
Abstract: Wind-Wasserturbine zur Energieerzeugung, unter Ausnutzung des Windes oder Wasserlaufes als Antriebskraft mit vertikal angeordneter Achse (1) mit einem sich um die Achse drehbaren Rotor, der eine oder mehrere Naben (2) hat, der mindestens zwei Tragarmen (3) hat mit den an ihnen befestigten vertikal angeordnete achssämetrischen Schaufeln (4), jede Schaufel (4) ist mit einem eigenen rotatorischen Antrieb (5) ausgestattet. Wind-Wasserturbine ist mit Geräten zur Messung der Strömungsgeschwindigkeit (SGM), Strömungsrichtung (SRM) und Rotordrehzahl (RDZM) ausgestatten, dadurch gekennzeichnet, dass die Turbine mit einem Digitalrechner (9) ausgestatten und gesteuert wird.
Patent DE-202010005499-U1 (DE)
Title: Kreiselschwader
IPC: A01D78/12
Filed: 2010-05-26
Abstract: Kreiselschwader (1) mit wenigstens einem, um eine aufrechte Kreiselachse (2) umlaufend angetriebenen Rechkreisel (3) mit einer Vielzahl von um die Längsachsen drehbar gelagerten Zinkenarmen (4) mit an den äußeren Endabschnitten befestigten federnden Rechzinken (5), die eine Zinkeneinheit (6) bilden und in Drehrichtung des Rechkreisels eine gebogene, die Pflanzenmassen aufnehmende Struktur aufweisen, wobei am inneren Ende eines jeden Zinkenarmes (4) eine exzenterförmige Schwinge (7) mit mindestens einer Rolle (8) am abstehenden Ende befestigt ist, die in einer in oder an einem zentrisch im Rechkreisel (3) angeordneten runden, gegen Verdrehen gesichert befestigten Kopfteil (9) umlaufend eingebrachten Steuerkurve (10) gelagert ist, die mindestens einen gegenüber dem Boden erhabenen (11) und mindestens einen unteren abgesenkten Abschnitt (12) mit je einem Übergangsbereich (13) aufweist, wobei die Zinkenarme (4) beim Durchlaufen der Rollen (8) des unteren Steuerkurvenabschnitts (12) sich in einer ersten und beim Durchlaufen des Übergangsbereiches (13) in einer zweiten Schwenkstellung befinden, wobei in der...
Patent DE-202010006145-U1 (DE)
Title: System zur Prüfung von Seilen
IPC: G01M99/00
Filed: 2010-04-28
Abstract: System zum optischen Prüfen eines Seils (10) umfassend:  – zumindest eine Bilddatenerfassungseinrichtung (24), welche ausgelegt ist zumindest einen Abschnitt (30) des Seils (10) optisch zu erfassen;  – eine Sollwertspeichereinheit, welche ausgelegt ist Sollwerte der Längserstreckung K 0  der Litzen (12, 12a) und/oder der Längserstreckung J 0  der Drähte (16, 16a), insbesondere relativ zu der Längserstreckung K 0  der Litzen (12, 12a), einer Diskriminierungseinheit bereitzustellen;  – eine Bilddatenauswerteeinheit, welche ausgelegt ist, eine Längserstreckung K m  der Litzen (12, 12a) in dem erfaßten Abschnitt (30) des Seils (10) und/oder die Längserstreckung J m  der Drähte (16, 16a) in dem erfaßten Abschnitt (30) des Seils (10), insbesondere relativ zu der bestimmten Längserstreckung K m  der Litzen (12, 12a), zu bestimmen;  – die Diskriminierungseinheit, welche ausgelegt ist,  – zumindest einen Gütewert mittels einer Gütenorm als Funktion der bestimmten Längserstreckung J m  der Drähte (16, 16a) und der Sollwerte der Längserstreckung J m  der Drähte (16, 16a) und/oder;...
Patent DE-202010006260-U1 (DE)
Title: Zigarettenstopfstation
IPC: A24C5/06
Filed: 2010-04-30
Abstract: Zigarettenstopfstation dadurch gekennzeichnet, dass diese eine Tabakauffangschale (1) aufweist.
Patent DE-202010008788-U1 (DE)
Title: Abgasanlage einer Brennkraftmaschine
IPC: F01N3/10
Filed: 2010-10-13
Abstract: Abgasanlage einer Brennkraftmaschine (2) mit einem Abgasstrang (10) und wenigstens einer im Abgasstrang (10) angeordneten Abgasnachbehandlungseinrichtung (17), die wenigstens einen SCR-Katalysator und/oder NOx-Speicherkatalysator aufweist, wobei der Abgasstrang (10) stromauf der Abgasnachbehandlungseinrichtung (17) zumindest abschnittsweise in wenigstens zwei separate Abgaszweige (12, 13) geteilt ist, wenigstens ein Abgaszweig (13) eine Wärmequelle und wenigstens ein anderer Abgaszweig (12) eine Wärmesenke aufweist und die Abgasströmungsmenge durch die jeweiligen separaten Abgaszweige (12, 13) mittels wenigstens eines Strömungssteuermittels (15) steuerbar ist.
Patent DE-202010010066-U1 (DE)
Title: Windrad
IPC: F03D3/06
Filed: 2010-07-09
Abstract: Windrad, dadurch gekennzeichnet, daß die in zwei Stockwerken, vertikal laufenden Strömungsprofile aus Strömungsprofilkomponenten (1) nach hinten offen ausgeführt sind, damit sie bei Schwachwind als Widerstandsprofile und bei Starkwind als Auftriebsprofile funktionieren.
Patent DE-202010011672-U1 (DE)
Title: Kraftschlüssige Ertüchtigung einer Stahlplatte/Konsole und der Dübel/Anker über Harzinjektage zu Flächentragwerk/Aussentragwerk
IPC: E04G23/02
Filed: 2010-08-21
Abstract: Kraftschlüssige Ertüchtigung einer Stahlplatte/Konsole und der Dübel/Anker über Harzinjektage zu Flächentragwerk/Aussenbewehrung dadurch gekennzeichnet, dass durch die speziell aufgesetzte Injektagescheibe oder Zylinder, Harz in alle Hohlräume der Bohrlöcher und Befestigungsmittel eingebracht werden kann. Über die Injektage-Unterlegscheibe kann entlüftet werden, um Hohlstellen von Luft im Klebeverbund auszuschließen (Kraftschluss Dübel-Bohrloch).
Patent DE-202010012016-U1 (DE)
Title: Laufflächenbeschichtung von Messrädern
IPC: G01B3/12
Filed: 2010-08-31
Abstract: Messrad, wobei das Messrad auf einer Nabe mindestens eine äußere Laufschicht aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lauffläche aus einem geschlossenen Ring ist.
Patent DE-202010014713-U1 (DE)
Title: Netzteil mit W-LAN-Schnittstelle
IPC: G06F1/26
Filed: 2010-10-25
Abstract: Integriertes Netzteil (1) zum Einbau in einen Computer mit einem Gehäuse (3) und einem Hausspannungsanschluss (6) und mit wenigstens einem Niedrigspannungsanschluss (12) für Bauteile des Computers und einer zwischen dem Hausspannungsanschluss (6) und dem wenigstens einen Niedrigspannungsanschluss (12) in dem Gehäuse (3) geschalteten Transformatoreinrichtung, gekennzeichnet durch eine zusätzlich im Gehäuse (3) angeordnete parallel laufende W-LAN-Schaltung (13), die über ein Datenkabel (18) mit der Netzwerkschnittstelle (16) verbunden und außerhalb des Gehäuses angeordnet ist.
Patent DE-202010016398-U1 (DE)
Title: Verbesserungen bei pharmazeutischen Zusammensetzungen und bezüglich pharmazeutischer Zusammensetzungen
IPC: A61J1/00
Filed: 2010-12-09
Abstract: Lösung in Wasser, die die folgenden Komponenten in den folgenden Konzentrationen umfasst:  (a) N × (70 bis 130) g/l Polyethylenglykol (PEG), das ein durchschnittliches Molekulargewicht von 2500 bis 4500 hat;  (b) N × (1,6 bis 4,0) g/l Natriumchlorid;  (c) N × (0,2 bis 0,6) g/l Kaliumchlorid;  (d) N × (0,6 bis 2,2) g/l Natriumbicarbonat;  (e) N × eine Menge Konservierungsmittel;  (f) gegebenenfalls N × eine Menge Aromastoff und  (g) gegebenenfalls N × eine Menge Süßungsmittel,  wobei N im Bereich von 2 bis 8 ist.
Patent DE-202010016695-U1 (DE)
Title: Verpackung
IPC: B65D5/44
Filed: 2010-12-09
Abstract: Verpackung (10) für ein oder mehrere Bekleidungsstücke, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil der Verpackung (10) als eine Schablone (18) zum Erzeugen von Bildern auf dem Bekleidungsstück ausgebildet ist.
Patent DE-202010017977-U1 (DE)
Title: Horizontalkettenglied für eine Fördererkette
IPC: B65G19/20
Filed: 2010-12-15
Abstract: Horizontalkettenglied für eine Fördererkette eines Kratzerförderers mit zwei, die Bögen (6, 6.1) verbindenden Schenkeln (3, 3.1), welche Schenkel (3, 3.1) an ihren nach außen weisenden Seiten (7, 7.1) jeweils einen Befestigungsabschnitt (2, 2.1) aufweisen, wobei jeder Befestigungsabschnitt (2, 2.1) ausgeführt ist, damit daran ein durch das Horizontalkettenglied (1) zu ziehender Gegenstand, insbesondere ein Kratzer in Längsrichtung des Kettengliedes (1) formschlüssig daran anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die maximale äußere Breite des Horizontalkettengliedes derjenigen eines Norm-Kettengliedes gleichen Nenndurchmessers im wesentlichen entspricht oder kleiner ist als diese und der Befestigungsabschnitt (2, 2.1) eines Schenkels (3, 3.1) wenigstens eine in den Schenkel (3, 3.1) eingearbeitete und dadurch seine Querschnittsfläche gegenüber angrenzenden Abschnitten des Horizontalkettengliedes (1) reduzierende Tasche (4, 4.1) ausgeführt ist.
Patent DE-202011000017-U1 (DE)
Title: Vom Vorwärts- und Rückwärtstreten antreibbares Fahrradgetriebe
IPC: B62M11/00
Filed: 2011-01-05
Abstract: Vom Vorwärts- und Rückwärtstreten antreibbares Fahrradgetriebe, wobei die Antriebswelle (1) an den beiden Enden jeweils mit einer Tretkurbel (2) und einem Pedal (3) verbunden ist, wobei an der Antriebswelle (1) ein Orientierungsrad (10) vorgesehen ist, das verschoben werden kann, wobei an einem Ende des Orientierungsrads (10) ein erstes Zahnrad (11) angeordnet ist, das nicht von der Antriebswelle (10) bewegt wird, wobei das erste Zahnrad (11) Kupplungszähne (13) und eine Büchse (12) aufweist, wobei die Büchse (12) mit den Zahnscheiben (6) verbunden ist, wobei am anderen Ende des Orientierungsrads (10) ein zweites Zahnrad (20) angeordnet ist, das Kupplungszähne (21) aufweist und nicht von der Antriebswelle (1) bewegt wird, wobei ein Gehäuse (4) und ein Deckel (5) das erste und zweite Zahnrad (11, 20) und das Orientierungsrad (10) umschließen, wobei im Gehäuse (4) eine Mitnahmewelle (30) vorgesehen ist, die an einem Ende mit einem Mitnahmerad (31) verbunden ist, das mit dem ersten...
Patent DE-202011001480-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme des Dochtes eines Ameisensäureverdunsters gegen Bienenparasiten
IPC: A01K47/06
Filed: 2011-01-14
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme des Dochtes eines Ameisensäureverdunsters gegen Bienenparasiten, dadurch gekennzeichnet, daß diese aus einem säurefesten Kunststoffteil besteht, das an der Oberseite gitterartige Aussparungen und an der Unterseite eine geschlossene, dampfundurchlässige Fläche hat.
Patent DE-202011002611-U1 (DE)
Title: Lampenfassung mit transparentem Teil mit integrierter Linse
IPC: F21V3/04
Filed: 2011-02-11
Abstract: Lampenfassung zur Anbringung an der Wand, die Folgendes umfasst: – einen vorzugsweise flachen Montagerahmen (1), der geeignet ist, um mehrere LED-Lampen (2) zu tragen, welche jeweilige Lichtstrahlen in im Wesentlichen senkrechter Richtung zum Montagerahmen (1) abgeben; – ein Abdeckelement oder eine Deckenleuchte (3), welche die LED-Lampen abdeckt, mit dem Rahmen (1) verbunden und im Wesentlichen parallel zu diesem ist; – ein Linsenelement, das geeignet ist, um den Lichtstrahl zu verändern, der von den jeweiligen LED-Lampen ausgestrahlt wird; dadurch gekennzeichnet, dass – das Linsenelement in einem Stück mit dem Abdeckelement (3) erzeugt ist, – das Linsenelement ein durchgehendes Relief (5) umfasst, das auf der Außenfläche (33) des Abdeckelements (3) angeordnet ist, – und dass die Außenfläche (33) im Wesentlichen eben ist, mit Ausnahme des Teils, der vom geradlinigen Linsenrelief (5) eingenommen wird.
Patent DE-202011005027-U1 (DE)
Title: Haustechnikgerät und System bestehend aus wenigstens einem Haustechnikgerät
IPC: F24C7/08
Filed: 2011-04-08
Abstract: Haustechnikgerät (H1), insbesondere Heizgerät, Wärmepumpe, Warmwasserbereiter, Klimaagerät oder Lüftn einzelner Komponenten (K) des Haustechnikgerätes (H1) basierend auf Parametern und/oder Einstellungen und einer Kommunikationsschnittstelle (SS) zur Kommunikation mit einem externen Netzwerk (N) und zum Empfangen und/oder Senden von Parametern und/oder Einstellungen, wobei eine Änderung der Parameter und/oder Einstellungen ausschließlich über diese Kommunikationsschnittstelle (SS) erfolgt.
Patent DE-202011005085-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschlossgehäuse
IPC: E05B47/00
Filed: 2011-04-09
Abstract: Kraftfahrzeugtürschlossgehäuse, mit zumindest einer nach außen weisenden Ausnehmung (2) zur Aufnahme elektrischer Leiterbahnen (3), und mit Durchgängen (4) in der Ausnehmung (2) zur Verbindung der Leiterbahnen (3) mit dem Gehäuseinneren, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterbahnen (3) zusammen mit wenigstens einer sie tragenden Leiterbahnplatte (6) in der Ausnehmung (2) platzierbar sind.
Patent DE-202011005403-U1 (DE)
Title: Elektronischer Mehrfunktionshandgriff für eine Fahrzeuglenkstange
IPC: B62K21/06
Filed: 2011-04-18
Abstract: Ein elektronischer Mehrfunktionshandgriff für eine Fahrzeuglenkstange, der eine Steuereinheit (1), die entweder in einen Handbremshebel (3) oder dessen Befestigungsvorrichtung (31) eingebaut ist enthält, die ein elektronisches Signal aussendet, wenn der Handbremshebel (3) betätigt wird, welches von einer an beliebiger Stelle des Fahrzeugs angebrachten Empfangseinheit aufgenommen und in eine Aktion eines Zubehörs umgesetzt wird.
Patent DE-202011102880-U1 (DE)
Title: Multifunktionspfosten
IPC: E04H17/20
Filed: 2011-06-17
Abstract: Multifunktionspfosten (1) für einen Sicherheitszaun, der Mittel zur Anbringung eines Zaunfelds (14, 15) oder/und Mittel zur Anbringung einer Tür (2) aufweist, umfassend einen säulenförmigen Pfostenkörper (11), der einen inneren Hohlraum aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Hohlraum mindestens eine elektrische Leitung angeordnet ist, die von einem Fußpunkt des Pfostenkörpers (11) zu einer oberhalb des Fußpunktes angeordneten Öffnung (16) im Pfostenkörper (11) führt, durch die Öffnung (16) hindurch verläuft und außerhalb des Hohlraums mit einem an der Außenseite des Pfostenkörpers (11) angeordneten elektrischen Bauteil (2, 3, 4) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202011104387-U1 (DE)
Title: Schutzwand aus einzelnen Schutzwandelementen zur Sicherung von Verkehrswegen
IPC: E01F15/00
Filed: 2011-07-01
Abstract: Schutzwand (38) aus miteinander im Bereich ihrer Endstirnseiten (19, 20) verbundenen Schutzwandelementen (17) zur Sicherung von Verkehrswegen, insbesondere zur temporären Sicherung im Bereich von Baustellen sowie zum Schutz von Personen oder Einrichtente (17) einen plattenförmigen, zumindest teilweise offenen oder zumindest teilweise geschlossenen Wandkörper (18), vorzugsweise aus Beton, Metall, Kunststoff oder Verbindungen dieser Werkstoffe, aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Wandkörper (18) an seiner Unterseite (25), die im aufgestellten Zustand der Schutzwand (38) einem im Wesentlichen ebenen Untergrund (3) zugewandt ist, eine Querschnittsverbreiterung (17d, 32, 33) quer zur Längserstreckung des betreffenden Schutzwandelements besitzt, und dass in dem Wandkörper wenigstens eine im Wesentlichen in Längsrichtung des betreffenden Schutzwandelements orientierte Verbindungsstruktur (23, 24) vorhanden ist, die mit einer entsprechenden Verbindungsstruktur eines benachbarten Schutzwandelements derart zusammenwirkt, dass die benachbarten Schutzwandelemente durch Einbringen eines Spann- und Verbindungsmittels (39, 40), vorzugsweise Schraubmittel, im Bereich der genannten Verbindungsstrukturen lösbar-einstellbar in...
Patent DE-202011106403-U1 (DE)
Title: Haustechnikgerät
IPC: F24D3/10
Filed: 2011-10-07
Abstract: Haustechnikgerät, mit einem Speicherbehälter (100) zur Aufnahme von zu erwärmenden Wasser, einem Ausdehnungsgefäß (110) im Inneren des Speicherbehälters (100), wobei das Ausdehnungsgefäß (110) einen nicht-elastischen Hohlkörper (110) mit mindestens einer Öffnung (112) zum Verbinden des Innenvolumens des Hohlkörpers (110) mit dem Innenvolumen des Speicherbehälters (100) und einem Ventil (111) zum Verbinden des Innenvolumens des Hohlkörpers mit einem Volumen außerhalb des Speicherbehälters (100) aufweist.
Patent DE-202011107237-U1 (DE)
Title: Sargtragevorrichtung
IPC: A61G17/00
Filed: 2011-10-28
Abstract: Sargtragevorrichtung mit einem mindestens einen Griff (9) aufweisenden Griffabschnitt (2) und einem mit dem Griffabschnitt gelenkig verbundenen, im Eitionierten Halteabschnitt (3), wobei am freien Ende des Halteabschnitts mindestens ein Befestigungsmittel (5) zur temporären Befestigung der Vorrichtung (1) am Sarg vorgesehen ist.
Patent DE-202011108159-U1 (DE)
Title: Lichtschacht
IPC: E04F17/06
Filed: 2011-11-23
Abstract: Lichtschacht zum Anbau an einer Gebäudewand (3) vor einem im Wesentlichen unterhalb des Erdoberflächenniveaus liegenden Kellerfenster, wobei der Lichtschacht (1) ein oben und anbauseitig offenes Formteil mit einer Frontwand (2), zwei Seitenwänden (7) und ggf. einem Boden aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Formteil mit einer Kleintierleiter (5) versehen ist, die Kleintieren den Aufstieg und das Entkommen aus dem Lichtschacht (1) ermöglicht.
Patent DE-202012001121-U1 (DE)
Title: Massendurchflussmess- oder -regelgerät
IPC: G01F1/684
Filed: 2012-02-06
Abstract: Massendurchflussmess- oder -regelgerät (10) mit einem Grundkörper (12), einem Strömungskanal und einem Sensormodul, das ein Sensorelement (40) umfasst und das an eine Elektronikeinheit (22) ankoppelbar ist, wobei der Strömungskanal einen Messkanalabschnitt (42) aufweist, der in fluidischem Kontakt mit dem Sensorelement (40) steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensormodul ein insbesondere quaderförmiges Sensorträgerteil (18) und ein Stabilisierungselement (20) zum Stabilisieren des Sensorträgerteils (18) im Bereich des Messkanalabschnitts (42) umfasst.
Patent DE-202012001519-U1 (DE)
Title: Kufen für Rollator
IPC: A61H3/04
Filed: 2012-02-15
Abstract: Gleitkufen zur Montage an Rollatoren Dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitkufen (1) aus Metall oder Holz oder Polymer gemäß 1 fest mit dem vorhandenen Rollatorgestell (2) verbunden werden.
Patent DE-202012004112-U1 (DE)
Title: Federbelastete Napfhalterung
IPC: A01K5/00
Filed: 2012-04-26
Abstract: Federbelastete Napfhalterung dadurch gekennzeichnet, dass deren Doppelring aus Metall oder jeglichem anderen Material besteht.
Patent DE-202012005011-U1 (DE)
Title: Steuerbarer Oberflächenköder
IPC: A01K85/16
Filed: 2012-05-21
Abstract: Steuerbarer Oberflächenköder, dadurch gekennzeichnet, dass der Rechteckbügel (1) rechtwinklig, erhöht und quer zur Mittelachse des Kunstköders (2) angebracht ist.
Patent DE-202012006180-U1 (DE)
Title: Spülkopf
IPC: F16L55/38
Filed: 2012-06-27
Abstract: Spülkopf für die Inspektion und Reinigung von Regen-, Betriebs- oder Abwasserkanälen, mit einem Anschluss für einen Spülschlauch (2), zumindest einer Düse (7) zum Vortrieb des Spülkopfes und zum Spülen der Kanäle (8), sowie mit einer Kamera (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Kamera (5) unter Verzicht auf weitere unmittelbar an ihr angeordnete Tragelemente in einer Dämpfungsmasse (12) im Gehäuse (25) des Spülkopfes (1) angeordnet ist.
Patent DE-202012009056-U1 (DE)
Title: Universalschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2012-09-14
Abstract: (10), der einen Antrieb und einen zweiten Innenraum (15) aufweist, deren Mittellinien parallel sind, wobei der zweite Innenraum (15) eine Innenverzahnung (17) besitzt, einen Verbinder (20), der einen Schaft (21) für den zweiten Innenraum (15) aufweist, der im unteren Bereich ein Winkelstück (22) besitzt und im zweiten Innenraum (15) axial bewegt werden kann, wodurch das Winkelstück (22) die Innenverzahnung (17) verlassen kann, wobei wenn das Winkelstück (22) die Innenverzahnung (17) verlässt, der Schaft (21) horizontal frei gedreht werden kann, und wenn das Winkelstück (22) in die Innenverzahnung (127) eingreift, der Schaft (21) horizontal positioniert wird, wobei der Verbinder (20) weiter einen Gelenkteil (25) aufweist, der eine Bohrung (26) besitzt, eine Steuerstange (30), die in der Bohrung (26) axial zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegt werden kann, wobei wenn sich die Steuerstange (30) in der ersten Position befindet, der Schaft...
Patent DE-202012010075-U1 (DE)
Title: Zentraleinheit für Rangierantrieb
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-10-22
Abstract: Zentraleinheit (30) für einen Rangierantrieb für einen Anhänger, mit mehreren Anschlüssen (54, 56, 62, 64, 74) für Steuerleitungen, Phasenleitungen und Masseleitungen, wobei die verschiedenen Anschlüsse (54, 56, 62, 64, 74) räumlich getrennt angeordnet sind.
Patent DE-202012011147-U1 (DE)
Title: Sicherheitsbrennholzspalter
IPC: B27L7/00
Filed: 2012-11-19
Abstract: Durch einen geschlossenen Spaltrahmen (1) werden die Hebelkräfte beim Spalten viel besser aufgenommen. Er kann dadurch höhere hydraulische Kräfte aufnehmen, oder bei gleicher Kraft leichter gebaut werden. Eine zweite Führung (2) des Spaltmessers am vorderen Holm des Spaltrahmens ist dadurch möglich. Ein Schutz (4) gegen herausgeschleuderte Teile und gegen Zugriff zum Spaltmesser ist am vorderen Holm fest angebracht und innen glattwandig.