baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018215833-B4 (DE)
Title: Optische Anordnung für fluoreszenzmikroskopische Anwendungen
Inventor: GRÄFE MARKUS
IPC: G02B21/06
Filed: 2018-09-18
Granted: 2020-04-02
Abstract: Bei der optischen Anordnung für fluoreszenzmikroskopische Anwendungen ist/sind von einer Quelle nichtklassischen Lichtes ein oder mehrere Multiphotonenstrahlen, aber mindestens ein oder zwei Photonenpaarstrahlen auf ein erstes optisches System, bestehend aus einer Anordnung aus mindestens einer Linse oder einem Photonen reflektierenden Element oder einem anderem strahlformenden Element oder einer Kombination dieser, gerichtet ist. Das erste optische System (3) ist ausgebildet, das nichtklassische Licht zu einem Lichtblatt (4) oder einer lichtblattartigen Form zu formen und von dort auf eine Probe (5) zu richten, so dass mit den mehreren gleichzeitig auf/in der Probe auftreffenden Mehrphotonenzuständen Fluoreszenzstrahlung mittels Mehrphotonenabsorption angeregt wird. Durch Anregung erhaltene Fluoreszenzstrahlung (6) trifft mittels eines zweiten optischen Systems (7) auf ein Detektionssystem (8) auf, das zur ortsaufgelösten Erfassung von Fluoreszenzstrahlung ausgebildet ist.
Patent DE-102019006261-B4 (DE)
Title: Frontstruktur eines fahrzeugs mit sattel
Inventor: YOSHIURA TOSHIAKI
IPC: B62J99/00
Filed: 2019-09-04
Granted: 2023-03-30
Abstract: Eine Frontstruktur eines Fahrzeugs mit Sattel (1), mit:einem Frontscheinwerfer (9), der in einem vorderen oberen Abschnitt des Fahrzeugs mit Sattel (1) vorgesehen ist,einem Instrument (10), das hinter dem Frontscheinwerfer (9) in dem Fahrzeug mit Sattel (1) vorgesehen ist,einer Fahrzeugaufbauabdeckung (15), die den vorderen oberen Abschnitt des Fahrzeugs mit Sattel (1) abdeckt, undeiner Scheibe (71), die an einer oberen Seite der Fahrzeugaufbauabdeckung (15) vorgesehen ist,wobei die Fahrzeugaufbauabdeckung (15) aufweist:einen vorderen Abdeckungsabschnitt (18), der eine Wandoberfläche eines seitlichen zentralen vorderen Abschnitts der Fahrzeugaufbauabdeckung (15) bildet und eine obere Seite, eine untere Seite, eine linke Seite und eine rechte Seite des Frontscheinwerfers (9) ganz oder teilweise abdeckt, undeinen hinteren Abdeckungsabschnitt (31), der eine Wandoberfläche eines seitlichen zentralen hinteren Abschnitts der Fahrzeugaufbauabdeckung (15) bildet und eine obere Seite, eine untere Seite, eine linke Seite und eine rechte Seite des Instruments (10) ganz oder teilweise abdeckt,wobei eine Verbindungsöffnung (45), die nach oben geöffnet ist und so ausgestaltet ist, dass sie eine Innenseite und eine Außenseite der Fahrzeugaufbauabdeckung (15) verbindet, zwischen dem vorderen Abdeckungsabschnitt (18) und dem hinteren Abdeckungsabschnitt (31) vorgesehen ist, undwobei die Scheibe (71) abnehmbar an der Fahrzeugaufbauabdeckung (15) so angebracht ist, dass sie die Verbindungsöffnung (45) von oben abdeckt,dadurch gekennzeichnet, dassein Teil des vorderen Abdeckungsabschnitts (18), der einen Umfangsrand der Verbindungsöffnung (45) bildet, und ein Teil des hinteren Abdeckungsabschnitts (31), der einen Umfangsrand der Verbindungsöffnung (45) bildet, jeweils abnehmbar mit der Scheibe (71) verbunden sind.
Patent DE-102019100081-B4 (DE)
Title: Antriebswerkzeug
Inventor: TAN YU-TUNG
IPC: B25B13/46
Filed: 2019-01-03
Granted: 2020-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebswerkzeug, umfassend ein Gehäuse; eine Abtriebsgruppe, die in einer Abtriebszone angeordnet ist und mindestens ein Abtriebselement beinhaltet, wobei das mindestens eine Abtriebselement einen ringförmigen Abtriebszahnabschnitt besitzt und drehbar am Gehäuse angeordnet ist; eine Antriebsgruppe, die ein erstes Antriebselement ein zweites Antriebselement und eine unidirektionale Arretierstruktur beinhaltet, wobei das erste Antriebselement einen ersten ringförmigen Antriebszahnabschnitt besitzt, wobei das zweite Antriebselement einen zweiten ringförmigen Antriebszahnabschnitt besitzt, wobei das erste Antriebselement und das zweiten Antriebselement koaxial drehbar an dem Gehäuse angeordnet sind, wobei das erste Antriebselement durch die unidirektionale Arretierstruktur mit dem zweiten Antriebselement verbunden ist, wobei, wenn das erste Antriebselement in einer ersten Richtung gedreht wird, es durch die unidirektionale Arretierstruktur das zweite Antriebselement synchron mitdrehen kann, wobei, wenn das erste Antriebselement in einer zweiten Richtung gedreht wird, welche entgegengesetzt zur ersten Richtung ist, die unidirektionale Arretierstruktur bewirkt, dass das zweite Antriebselement nicht von dem ersten Antriebselement synchron mitgedreht wird; einen Druckhebel, der eine Antriebszahnstange besitzt, wobei die Antriebszahnstange mit dem ersten Antriebszahnabschnitt des ersten Antriebselements in Eingriff steht, wobei die Bewegung des Druckhebels das erste Antriebselement in der ersten Richtung oder der zweiten Richtung drehen kann; und eine Getriebestange, die in dem Gehäuse zwischen der Abtriebszone und einer Antriebszone (12) angeordnet ist, wobei die gegenüberliegenden Enden der Getriebestange einen ersten Getriebezahnabschnitt und einen zweiten Getriebezahnabschnitt besitzen, wobei der erste Getriebezahnabschnitt mit dem Abtriebszahnabschnitt des mindestens einen Abtriebselements in Eingriff steht, wodurch die Getriebestange das mindestens eine Abtriebselement mitdrehen kann, wobei der zweite Getriebezahnabschnitt mit dem zweiten Antriebszahnabschnitt des zweiten Antriebselements
Patent DE-102019106394-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer kohäsiven Verbindung und Bondmaterialvorform dafür
Inventor: ULRICH HOLGER
IPC: H05K7/02
Filed: 2019-03-13
Granted: 2023-06-01
Abstract: Verfahren (100) zum Herstellen einer kohäsiven Verbindung einer ersten Komponente (1) eines Leistungshalbleitermoduls mit einer zweiten Komponente (2) eines Leistungshalbleitermoduls, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Aufbringen (101) einer Bondmaterialvorform (14) auf eine Bondoberfläche (3) der ersten Komponente (1), wobei die Vorform eine auf der Bondoberfläche (3) der ersten Komponente (1) zu platzierende erste Oberfläche (7) und eine zweite Oberfläche (6) gegenüber der ersten Oberfläche (7), die eine oder mehrere Lokalisierungsstrukturen (13) umfasst, die sich für das Lokalisieren der zweiten Komponente (2) eignen, umfasst, wobei die Lokalisierungsstrukturen (13) eine erhöhte Wand (15) oder erhöhte Indizes (16) umfassen, die von der anderweitig im Wesentlichen flachen zweiten Oberfläche (6) vorstehen,- Anordnen (103) der zweiten Komponente (2) auf der Oberfläche (6) der Vorform gegenüber der Oberfläche, die der ersten Komponente (1) zugewandt ist, wobei die zweite Komponente (2) unter Verwendung der Lokalisierungsstrukturen (13) lokalisiert ist, und- Verarbeiten (104) des ganzen Bereichs des Bondmaterials.
Patent DE-102019107199-B4 (DE)
Title: Einseitig lösbare Befestigung radmontierter Elektromotoren
Inventor: SOMMER LUDGER
IPC: B60K7/00
Filed: 2019-03-20
Granted: 2021-02-11
Abstract: Einseitige lösbare Befestigung von radmontierten Elektromotoren. Das Problem herkömmlicher Vorschläge zur Befestigung von Elektromotoren besteht darin, dass deren Schraubverbindung bei übermäßig aufgebrachtem Drehmoment Schaden nimmt. Auch die Kabelführung hat sich als Problem erwiesen. Deshalb schlägt die Erfindung eine Aufnahme (7) vor, die fahrzeugseits aus der Gehäuseabdeckung (2) herausführt. Durch die Aufnahme (7) wird eine Schraube (9) geführt, an deren Spitze (11) ein Schraubengewinde (12) vorgesehen ist. Das Verhältnis von Schraubengewinde (12) zu Innengewinde (18) ist so bemessen, dass das Schraubengewinde (12) das Innengewinde (18) des Grundkörpers (17) vollständig durchwinden kann. Die Schraube (9) spannt dabei gegen einen federbelastbaren Bolzen. Die Kabelverbindung wird durch eine lösbare Buchsen/Steckerverbindung sichergestellt, die einerseits in der Aufnahme (7), andererseits im Grundkörper liegt.
Patent DE-102019120199-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Feldgerätes der Prozessautomatisierungstechnik
Inventor: TSCHUDIN BEAT
IPC: H04B5/02
Filed: 2019-07-25
Granted: 2021-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bedienen eines Feldgerätes der Prozessautomatisierungstechnik, wobei das Feldgerät einen NFC/RFID-Transponder aufweist, wobei eine Bedieneinheit ein Betriebssystem umfasst, welches ein ausführbares Bedienprogramm, insbesondere eine Applikationssoftware aufweist, wobei die Bedieneinheit eine NFC/RFID-Leseeinheit aufweist, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass der NFC/RFID-Transponder einen Speicher umfasst, welcher Daten aufweist, die beim Auslesen mit der NFC/RFID-Leseeinheit ein Aufrufen des Bedienprogrammes in der Bedieneinheit triggern.
Patent DE-102019125782-B4 (DE)
Title: Ausziehbarer Teleskopschlagstock
Inventor: KUPA VLADIMIR
IPC: F41B15/02
Filed: 2019-09-25
Granted: 2021-10-07
Abstract: Ausziehbarer Teleskopschlagstock (1), welcher besteht aus, einem mit einem Endstück (3) mit einer Taste (4) versehenen röhrenförmigen Handgriff (2), einem mittleren Rohr (5), welches mit einem Übergriff teleskopisch im Handgriff (4) gelagert ist, einem Endrohr (6), welches mit einem Übergriff teleskopisch im mittleren Rohr (5) gelagert ist, wo der Handgriff (2) und das mittlere Rohr (5) mit inneren Radialnuten (7, 7') versehen sind, einem mittleren Verriegelungsglied, welches im mittleren Rohr (5) angeordnet ist, einem Endverriegelungsglied, welches im Endrohr (6) angeordnet ist, wo die Verriegelungsglieder mit Radialnasen (10) für Einrasten in die Radialnuten (7, 7') im ausgeschobenen Zustand des Schlagstocks (1) versehen sind, und einer Entriegelungsstange (8), deren eines Ende mit der Taste (4) verbunden ist, und deren anderes Ende in die Verriegelungsglieder zum Ausschieben der Radialnasen (10) aus den Radialnuten (7, 7') beim Zusammenlegen des Schlagstocks (1) einrastet, dadurch gekennzeichnet, dass das mittlere Verriegelungsglied und/oder das Endverriegelungsglied wenigstens zwei zweiarmige starre Hebelsegmente (9, 9') bilden, welche gegeneinander im Rohr (5, 6) rund um seine Achse angeordnet sind, durch erste Kipparme (11) und durch zweite Kipparme (12) gebildet, wo die ersten Kipparme (11) aus dem Rohr (5, 6) heraustreten und mit den Radialnasen (10) für Einrasten in die Radialnuten (7, 7') versehen sind, und die zweiten Kipparme (12) ins Rohr (5, 6) eingreifen, wobei auf einer Außenseite die Hebelsegmente (9, 9') im Bereich zwischen ersten Kipparmen (11) und zweiten Kipparmen (12) mit einem Kippmittel zum Kippen der Hebelsegmente (9, 9') gegen eine innere Wandung des Rohrs (5, 6), und mit einem Verriegelungsmittel (18) zur Fixierung der Position der Hebelsegmente (9, 9') im Rohr (5, 6) gegen Verschiebung versehen sind, und auf einer Innenseite die Segmente (9, 9') mit einem Federelement (13) versehen sind, welches Enden der ersten Kipparme (11) mit Radialnasen (10) voneinander drückt, und weiter die Hebelsegmente (9, 9') auf der Innenseite von der Form her so angepasst sind, dass in einer Position des Einrastens der Radialnasen (10) in die Radialnuten (7, 7') der kleinste innere lichte Abstand (L2) zwischen den zweiten Kipparmen (12) kleiner als der kleinste innere Lichte Abstand (L1) zwischen ersten Kipparmen (11) und gleichzeitig kleiner als ein Durchmesser (d) der Entriegelungsstange (8) ist.
Patent DE-102019215076-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren zur Herstellung der Vorrichtung sowie Verwendung der Vorrichtung
Inventor: KIRCHNER OLIVER
IPC: C03C27/06
Filed: 2019-09-30
Granted: 2021-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, insbesondere eine Vorrichtung zur Verwendung in biotechnologischen Analyseverfahren, umfassend einen Grundkörper aus einem Glasverbundmaterial und ein Verfahren zu dessen Herstellung. Schließlich betrifft die Erfindung die Verwendung der Vorrichtung zur Analyse biologischer Proben.
Patent DE-102020104290-B4 (DE)
Title: Fehlzündungs-Erfassungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor, Fehlzündungs-Erfassungssystem für einen Verbrennungsmotor, Datenanalysevorrichtung, Controller für einen Verbrennungsmotor, Verfahren zum Erfassen einer Fehlzündung eines Verbrennungsmotors und Empfangsausführungsvorrichtung
Inventor: ANZAWA TAKUMI
IPC: F02D41/22
Filed: 2020-02-19
Granted: 2021-01-28
Abstract: Fehlzündungs-Erfassungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor mit einer Kurbelwelle, die mechanisch mit einem Motorgenerator verbunden ist, wobei die Fehlzündungs-Erfassungsvorrichtung aufweist:eine Speichervorrichtung; undeine Verarbeitungsschaltung, wobeidie Speichervorrichtung Funktionsdaten speichert, wobei die Funktionsdaten Daten sind, die eine Funktion angeben, die unter Verwendung einer Rotationsschwingungsverlaufsvariablen und einer Dämpfungsvariablen als Eingabe eine Fehlzündungsvariable ausgibt, wobei die Fehlzündungsvariable eine Variable ist, die sich auf eine Wahrscheinlichkeit bezieht, dass eine Fehlzündung aufgetreten ist,ein Intervall zwischen den Rotationswinkeln, bei denen der obere Kompressionstotpunkt im Verbrennungsmotor erreicht wird, ein Erreichungsintervall ist,mehrere Winkelintervalle, die jeweils kürzer als das Erreichungsintervall sind, mehrere kurze Winkelintervalle sind,eine Drehzahl der Kurbelwelle in jedem der kurzen Winkelintervalle eine Momentandrehzahl ist,die Rotationsschwingungsverlaufsvariable eine Variable ist, die Informationen über eine Differenz zwischen den Werten der Momentandrehzahl enthält, die den kurzen, voneinander verschiedenen Winkelintervallen entsprechen,die Dämpfungsvariable eine Variable ist, die sich auf einen Zustand eines Dämpfungsprozesses bezieht, der ein Drehmoment des Motorgenerators steuert, um Vibrationen eines Leistungsübertragungssystems eines Fahrzeugs zu reduzieren,die Verarbeitungsschaltung derart konfiguriert ist, dass sie ausführteinen Erfassungsprozess, der die Rotationsschwingungsverlaufsvariable und die Dämpfungsvariable auf Basis eines Erfassungswertes eines Sensors erfasst, der so konfiguriert ist, dass er ein Rotationsverhalten der Kurbelwelle erfasst,einen Bestimmungsprozess, der auf Basis einer Ausgabe der Funktion unter Verwendung der durch den Erfassungsprozess erfassten Variable als Eingabe bestimmt, ob die Fehlzündung vorliegt, undeinen Verarbeitungsprozess, der, wenn der Bestimmungsprozess bestimmt, dass eine Fehlzündung aufgetreten ist, das Auftreten der Fehlzündung durch den Betrieb vorbestimmter Hardware verarbeitet, unddie Funktion eine Verknüpfung der Rotationsschwingungsverlaufsvariablen und der Dämpfungsvariablen auf Basis eines durch maschinelles Lernen gelernten Parameters durchführt, um einen Wert der Fehlzündungsvariablen auszugeben.
Patent DE-102020112679-B4 (DE)
Title: Fahrzeugantriebsvorrichtung
Inventor: MAEDA YOSHIHIKO
IPC: H02H7/12
Filed: 2020-05-11
Granted: 2022-01-20
Abstract: Fahrzeugantriebsvorrichtung (5, 5C, 105, 105A, 105B), mit:- einem Wechselrichter (10, 110, 110A, 110B), der einen Permanentmagnetmotor (M1) antreibt, wobei der Wechselrichter (10, 110, 110A, 11 OB) umfasst:• eine dreiphasige Brückenschaltung (40, 140) mit einer Mehrzahl von Schaltelementen (S1, S2, S3, S4, S5, S6);• einen dreiphasigen Kurzschluss (33, 133), der drei Phasen des Permanentmagnetmotors (M1) über die dreiphasige Brückenschaltung (40, 140) kurzschließt; und• eine Steuerschaltung (20, 120, 120A, 120B), die Folgendes umfasst:- einen Mikroprozessor (50, 150, 150A, 150B), der die dreiphasige Brückenschaltung (40, 140) antreibt;- eine Fehlfunktionsmeldeschaltung (61), die ein Fehlfunktionsmeldesignal (s12) ausgibt, wenn der Mikroprozessor (50, 150, 150A, 150B) eine Fehlfunktion hat; und- eine Verriegelungsschaltung (63), die das von der Fehlfunktionsmeldeschaltung (61) ausgegebene Fehlfunktionsmeldesignal (s12) hält, wobei- die Steuerschaltung (20, 120, 120A, 120B) ein dreiphasiges Kurzschlussantriebssignal (s2) ausgibt, das den dreiphasigen Kurzschluss (33, 133) antreibt, basierend auf dem Fehlfunktionsmeldesignal (s12), das von der Verriegelungsschaltung (63) gehalten wird,- die Fehlfunktionsmeldeschaltung (61) eine Watchdog-Timerschaltung (61) ist, die meldet, ob der Mikroprozessor (50, 150, 150A, 150B) eine Fehlfunktion hat,- das Fehlfunktionsmeldesignal (s12) ein Rücksetzsignal (s12) der Watchdog-Timerschaltung (61) ist,- die Fehlfunktionsmeldeschaltung (61) das Rücksetzsignal (s12) an den Mikroprozessor (50, 150, 150A, 150B) ausgibt, und- wenn der Mikroprozessor (50, 150, 150A, 150B) einen ordnungsgemäßen Neustart auf der Grundlage des Rücksetzsignals (s12) erfolgreich durchgeführt hat, der Mikroprozessor (50, 150, 150A, 150B) ein Verriegelungsfreigabesignal (13) ausgibt, das das von der Verriegelungsschaltung (63) gehaltene Fehlfunktionsmeldesignal (s12) freigibt.
Patent DE-102020133318-B4 (DE)
Title: Elektrische Datenverbindungseinrichtung
Inventor: CANOL YASIN
IPC: H01R13/6581
Filed: 2020-12-14
Granted: 2022-11-10
Abstract: Elektrische Datenverbindungseinrichtung (54), umfassend:eine Buchse (52), die einen Buchsenkörper (70), der einen Steckerverbindungseinrichtungshohlraum (78) definiert, und elektrisch leitfähige Abschirmungen (76) innerhalb des Steckerverbindungseinrichtungshohlraums (78) aufweist;eine Steckerverbindungseinrichtung (50), die einen Steckerkörper (60) aufweist, der ausgebildet ist, teleskopartig in den Steckerverbindungseinrichtungshohlraum (78) hineinzugleiten und lösbar darin befestigt zu werden, wobei der Steckerkörper (60) einen Einführhohlraum (62) und benachbarte Federöffnungen (74) aufweist, wobei jede der Federöffnungen (74) ausgebildet ist, mit einer jeweiligen der Abschirmungen (76) zu fluchten, wenn die Steckerverbindungseinrichtung (50) an der Buchse (52) montiert wird; undeinen Kabelkopf (26), der ein Einführmodul (34) aufweist, das ausgebildet ist, teleskopartig in den Einführhohlraum (62) hineinzugleiten und lösbar darin befestigt zu werden, wobei der Kabelkopf (26) ein elektrisch leitfähiges Fixierelement (28) umfasst, das an dem Einführmodul (34) fixiert ist und ausgebildet ist, an einem Kabel (20) fixiert zu werden, wobei das Fixierelement (28) einstückige Federelemente (36) umfasst, die sich allgemein radial nach außen von dem Einführmodul (34) erstrecken und jeweils ausgebildet sind, sich durch die jeweiligen Federöffnungen (74) in Kontakt mit jeweiligen Abschirmungen (76) zu erstrecken, wenn der Kabelkopf (26), die Steckerverbindungseinrichtung (50) und die Buchse (52) zusammengebaut werden.
Patent DE-102020134525-B4 (DE)
Title: Verfahren, fertigungszelle und holzfurnier
Inventor: STÜMPEL SEBASTIAN
IPC: B27D5/00
Filed: 2020-12-21
Granted: 2023-05-11
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines dreidimensional verformbaren Holzfurniers, mit den Verfahrensschritten:- Bereitstellen eines Holzfurniers (6, 36, 38) auf einer Aufnahmefläche (4), wobei das Holzfurnier (6, 36, 38) mit einer ersten Seite (14) an der Aufnahmefläche (4) anliegt;- Teilweises oder vollständiges Trennen des Holzfurniers (6) zu einer Mehrzahl von Furniersträngen (10);- Herstellen von Verbindungen (22) zwischen den Furniersträngen (10); dadurch gekennzeichnet, dass- das Holzfurnier (6) und die Furnierstränge (10) durch das Erzeugen einer Druckdifferenz an die Aufnahmefläche angepresst werden,-wobei ein erster Druck an der ersten Seite (14) des Holzfurniers (4) und der Furnierstränge (10) vorliegt,-wobei ein zweiter Druck an einer der ersten Seite (14) abgewandten zweiten Seite (16) des Holzfurniers (4) und der Furnierstränge (10) vorliegt und- wobei der erste Druck kleiner ist als der zweite Druck.
Patent DE-102021109434-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur redundanten Buskommunikation einer elektronischen Servolenkung
Inventor: DENG YUAN (JASON)
IPC: B62D6/00
Filed: 2021-04-15
Granted: 2024-02-01
Abstract: System (100) zum Bereitstellen einer Lenkunterstützung für ein Fahrzeug (10), wobei das System (100) umfasst:
 einen Prozessor (202); und
 einen Speicher (204), der Anweisungen aufweist, die, wenn sie durch den Prozessor (202) ausgeführt werden, den Prozessor (202) veranlassen zum:
 Bestimmen (302), ob ein primäres Kommunikationssystem (104, 106) des Fahrzeugs (10) ein erstes Fahrzeuggeschwindigkeitssignal übermittelt hat, wobei das erste Fahrzeuggeschwindigkeitssignal eine erste Fahrzeuggeschwindigkeit des Fahrzeugs (10) angibt;
 als Reaktion auf eine Bestimmung, dass das primäre Kommunikationssystem (104, 106) das erste Fahrzeuggeschwindigkeitssignal nicht übermittelt hat, Erfassen (306) eines Fehlers in dem primären Kommunikationssystem (104, 106);
 als Reaktion auf das Erfassen des Fehlers in dem primären Kommunikationssystem (104, 106), Bestimmen (310), ob ein sekundäres Kommunikationssystem (110, 118) ein zweites Fahrzeuggeschwindigkeitssignal übermittelt hat, wobei das zweite Fahrzeuggeschwindigkeitssignal eine zweite Fahrzeuggeschwindigkeit des Fahrzeugs (10) angibt; und
 als Reaktion auf das Bestimmen, dass das sekundäre Kommunikationssystem (110, 118) das zweite Fahrzeuggeschwindigkeitssignal übermittelt hat, selektives Bereitstellen (314) einer Lenkunterstützung an einen Lenkmechanismus des Fahrzeugs (10) basierend auf der zweiten Fahrzeuggeschwindigkeit des Fahrzeugs (10).
Patent DE-102021119595-B4 (DE)
Title: Dachairbagsystem und Fahrzeug
Inventor: SAKURAI HIDEYUKI
IPC: B60R21/01
Filed: 2021-07-28
Granted: 2023-05-04
Abstract: Dachairbagsystem (10), aufweisend:einen Dachairbag (14), der an einem Dachabschnitt (18) eines Fahrzeugs (11) angeordnet ist, wobei der Dachairbag mit Gas von einer Aufblasvorrichtung (32) versorgt wird und sich in Richtung einer Oberkörperseite eines Fahrzeuginsassen (P) entfaltet, der auf einem Fahrzeugsitz (22) sitzt;einen Hebemechanismus (55), der an einer Sitzpolsterseite des Fahrzeugsitzes (22) angeordnet ist und einen Oberschenkelbereich des Fahrzeuginsassen anhebt;einen Kollisionssensor (68), der eine Kollision des Fahrzeugs (11) erfasst;einen Sitzsteuerabschnitt (74), der in einem Fall, in dem eine Rückenlehne (40) des Fahrzeugsitzes (22) um mehr als einen vorbestimmten Winkel zu einer Sitzrückseite geneigt ist und der Kollisionssensor (68) eine Kollision des Fahrzeugs (11) erfasst, den Hebemechanismus (55) steuert, um den Oberschenkelbereich des Fahrzeuginsassen (P) anzuheben; undeinen Gassteuerabschnitt (82), der in einem Fall, in dem die Rückenlehne (40) des Fahrzeugsitzes (22) um mehr als den vorbestimmten Winkel zur Sitzrückseite geneigt ist und der Kollisionssensor (68) eine Kollision des Fahrzeugs (11) erfasst, den Betrieb der Aufblasvorrichtung (32) steuert, um den Dachairbag (14) zu entfalten.
Patent DE-112005000062-B4 (DE)
Title: Düsenkonstruktion einer Geschirrspülmaschine
Inventor: HWANG GAB KYU
IPC: A47L15/42
Filed: 2005-05-25
Granted: 2012-06-21
Abstract: Es ist eine Düsenkonstruktion einer Geschirrspülmaschine geschaffen. Bei dieser Düsenkonstruktion ist ein Düsenhalter vorhanden, eine Dichtungseinheit ist an einem Ende des Düsenhalters angebracht, und sie verfügt über mindestens eine Einlassöffnung, wobei eine Klappenhalteeinheit von der Vorderseite der Dichtungseinheit vorsteht und eine Rückschlagventilklappe drehbar mit der Klappenhalteeinheit verbunden ist.
Patent DE-112006002598-B4 (DE)
Title: Ein System und ein Verfahren zur Steuerung des Zugangsnetzwerks
Inventor: OUYANG WEILONG
IPC: H04L12/46
Filed: 2006-09-27
Granted: 2014-12-04
Abstract: System zur Implementierung der Zugangsnetzwerksteuerung, umfassend ein Zugangsnetzwerk und eine IP-Edge, wobei eine Zugangsnetzwerk-Ressourcensteuer-Durchsetzungsfunktions-Einheit (A-RCEF) im Zugangsnetzwerk eingerichtet wird, und die A-RCEF-Einheit eine Schnittstelle zur Kommunikation mit einer Ressourcensteuer-Durchsetzungsfunktions-Einheit (RCEF) an der IP-Edge erhält; die A-RCEF-Einheit teilt der RCEF-Einheit über die Schnittstelle gesammelte Topologieinformationen des Zugangsnetzwerks mit und empfängt eine Ressourcensteuerungs-Richtlinie, die von der RCEF-Einheit gesendet wird, sodass an jedem Knoten Ressourcensteuerung durchgeführt wird.