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Patent DE-102016201705-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Zylinderblock und Zylinderkopf und Verfahren zur Begrenzung und Verringerung der mechanischen Belastung einer vorgesehenen Dichtung
Inventor: KHOSRAVI MAZIAR
IPC: F16F5/00
Filed: 2016-02-04
Granted: 2018-02-08
Abstract: Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf, der mindestens einen Zylinder aufweist und an einer Montageseite mit einem Zylinderblock unter Ausbildung von Spannkräften verbunden ist, bei der – zwischen dem Zylinderblock und dem mindestens einen Zylinderkopf eine Dichtung vorgesehen und eingespannt ist, und – in dem Zylinderblock und dem mindestens einen Zylinderkopf Bohrungen vorgesehen sind, wobei der mindestens eine Zylinderkopf und der Zylinderblock mittels Verbindungselementen (1) miteinander verbunden sind, die mindestens ein Gewinde aufweisen und in die Bohrungen des mindestens einen Zylinderkopfes und des Zylinderblocks eingeführt und unter Ausbildung von Spannkräften verschraubt sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein mehrteiliges Verbindungselement (1) vorgesehen ist, bei dem ein Kopfteil (1a) des Verbindungselements (1) via einer mit Hydraulikflüssigkeit (3) gefüllten Druckkammer (2) mit einem Schaft (1b) des Verbindungselements (1) in kraftübertragender Weise gekoppelt ist, wobei – der Schaft (1b) an einem dem Kopfteil (1a) zugewandten Ende einen Steuerkolben (1c) aufweist, der in der Druckkammer (2) translatorisch verschiebbar angeordnet und gelagert und stirnseitig von einem Druck der Hydraulikflüssigkeit (3) druckbeaufschlagt ist, und – die Spannkraft zwischen dem Zylinderblock und dem mindestens einen Zylinderkopf unter Verwendung der Hydraulikflüssigkeit (3) veränderbar ist.
Patent DE-102016204580-B4 (DE)
Title: Hybridantriebsstrang für ein hybridgetriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: HUMMEL STEFFEN
IPC: B60K6/387
Filed: 2016-03-18
Granted: 2022-01-13
Abstract: Hybridantriebsstrang für ein hybridgetriebenes Kraftfahrzeug, mit einem, mittels Schaltelementen in unterschiedliche Übersetzungsstufen umschaltbaren Getriebe (1), das über eine Brennkraftmaschinen-Welle (3) mit einer Brennkraftmaschine (7), über eine Elektromaschinen-Welle (9) mit einer Elektromaschine (11) sowie über eine Abtriebswelle (13) mit zumindest einer Fahrzeugachse (VA) trieblich verbindbar ist, wobei die Brennkraftmaschinen-Welle (3) und die Elektromaschinen-Welle (9) zueinander achsparallel angeordnet sind, und wobei die Brennkraftmaschinen-Welle (3) über einen, eine erste Radebene (RE-V4) bildenden Stirnradsatz mit der Abtriebswelle (13) verbindbar ist, wobei zur Realisierung eines Rückwärtsgangs das Getriebe (1) einen, eine Rückwärtsgang-Radebene (RE-VR) bildenden Stirnradsatz aufweist, und wobei die Rückwärtsgang-Radebene (RE-VR) ein auf der Brennkraftmaschinen-Welle (3) drehgelagertes Loszahnrad (41) aufweist, das über ein Schaltelement (SE-R) mit der Brennkraftmaschinen-Welle (3) kuppelbar oder davon abkuppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückwärtsgang-Radebene (RE-VR) ein mit dem, auf der Brennkraftmaschinen-Welle (3) drehgelagerten Loszahnrad (41) kämmendes, auf der Elektromaschinen-Welle (9) drehgelagertes Loszahnrad (43) aufweist, das über eine Lamellenkupplung (K) mit der Elektromaschinen-Welle (9) kuppelbar oder davon abkuppelbar ist, und dass die Elektromaschine (11) über eine Getriebestufe (P3-Getriebestufe) mit einem brennkraftmaschinenfernen Zahnrad (21) der ersten Radebene (RE-V4) verbindbar ist, und dass die Getriebestufe (P3-Getriebestufe) aus einem auf der Elektromaschinen-Welle (9) drehfest angeordneten Zahnrad (25) und einem damit kämmenden Zwischenwellen-Zahnrad (27) aufgebaut ist, das über eine Freilaufkupplung (F) mit einer Zwischenwelle (17) verbindbar ist, auf der das brennkraftmaschinenferne Zahnrad (21) der ersten Radebene (RE-V4) drehfest angeordnet ist, und dass das auf der Elektromaschinen-Welle (9) drehfest angeordnete Zahnrad (25) und das damit kämmende Zwischenwellen-Zahnrad (27) einen Stirnzahnradsatz einer zweiten Radebene (RE-E1) bilden, und dass bei eingelegtem Rückwärtsgang sich ein Lastpfad von der Brennkraftmaschine (7) über die Brennkraftmaschinen-Welle (3), die Rückwärtsgang-Ebene (RE-VR) sowie über die geschlossene Lamellenkupplung (K) bis zum auf der Elektromaschinen-Welle (9) gelagerten Festzahnrad (25) der zweiten Ebene (RE-E1) und weiter über die Freilaufkupplung (F) zur ersten Radebene (RE-V4) ergibt.
Patent DE-102016206481-B4 (DE)
Title: Zellenradschleuse
Inventor: BORN RALF
IPC: B65G53/46
Filed: 2016-04-18
Granted: 2019-06-27
Abstract: Zellenradschleuse (1) umfassenda. ein Gehäuse (2) mit einem Einlaufschacht (3), einem Auslaufschacht (5; 29) und einer zwischen dem Einlaufschacht (3) und dem Auslaufschacht (5) angeordneten Bohrung (4), die eine Bohrungsoberfläche (13) aufweist, wobei die Bohrungsoberfläche (13) antihaftend ausgeführt ist,b. ein in der Bohrung (4) angeordnetes Zellenrad (10),c. Seitendeckel (6, 7), die die Bohrung (4) stirnseitig begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass die antihaftende Bohrungsoberfläche (13) glatt ausgeführt ist mit einer mittleren Rauheit (R) von höchstens 1,0 µm, so dass die Zellenradschleuse (1) infolge der Ausführung der Bohrungsoberfläche (13) quietschfrei betreibbar ist.
Patent DE-102016216442-B4 (DE)
Title: Beschichtetes Substrat mit einem reibwertoptimierten Dekor auf Glasbasis, Verfahren zur Herstellung eines solchen und Verwendung des Dekors
Inventor: KNOCHE SILKE
IPC: G01N19/02
Filed: 2016-08-31
Granted: 2018-11-29
Abstract: Beschichtetes Substrat, mit einem Dekor auf Glasbasis, mit einem Gleitreibungskoeffizienten µG ≤ 0,18, gemessen auf dem mit dem Dekor beschichteten Substrat mit den Außenmaßen 250 × 250 mm 2 , unter Verwendung eines Edelstahltopfes mit Edelstahl-Sandwichboden mit einer Ebenheitsabweichung von 0,5 ± 0,15 mm, einer Rauheit Ra von 2 ± 1 µm, mit einem Durchmesser des Stellbodens von 11 ± 1 cm und einem Topfgewicht von 0,25 ± 0,02 kg, unter Verschieben des Topfes mit einer Geschwindigkeit von 5 ± 1 cm/s.
Patent DE-102017008805-B4 (DE)
Title: Zweiteilige Vorrichtung zum Schließen und Öffnen von Schuhen
Inventor: JÄHN KLAUS
IPC: A43C11/00
Filed: 2017-09-20
Granted: 2021-06-02
Abstract: Zweiteilige Vorrichtung zum Schließen und Öffnen von Schuhen dadurch gekennzeichnet, dass diese in einem Grundkörper (1) mit integrierter Elektrik, bestehend aus einem Getriebemotor (5) sowie nachfolgend angeordneter Mechanik, bestehend aus einem Schieber (11), einem Greiferunterteil (12), einem Greiferoberteil (13), den Federn A (14) und Feder B (15) sowie einer Zunge (16), der Wange (17), einem Raster (19)mit Rasterschloss (20) und dem Nocken (21) zusammenarbeiten, und an ein Stützrohr (2) oberhalb ein Bedienfeld (3) angeordnet ist, welches Taster (6, 7, 8, 9) zur Bedienung besitzt, sowie das zweite Vorrichtungsteil in Form eines Rasters (19) und Rasterschloss (20) am Schuh korrespondierend mit der Mechanik im Grundkörper (1) zusammenarbeitet.
Patent DE-102017116489-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung zum Schutz eines elektrischen Verbrauchers
Inventor: SCHAPER ELMAR
IPC: H02H5/04
Filed: 2017-07-21
Granted: 2023-03-16
Abstract: Schutzvorrichtung (100) zum Schutz eines elektrischen Verbrauchers, welcher der Schutzvorrichtung (100) elektrisch nachgeschaltet ist, vor einem Kurzschlussstrom, mit:
 einer Leitungsanordnung (101) mit einer ersten elektrischen Leitung (103) und einer zweiten elektrischen Leitung (105) zur Versorgung des elektrischen Verbrauchers mit elektrischer Energie, wobei die erste elektrische Leitung (103) eine erste Leitungsengstelle (107) mit einem reduzierten Leitungsquerschnitt und die zweite elektrische Leitung (105) eine zweite Leitungsengstelle (109) mit einem reduzierten Leitungsquerschnitt aufweisen, wobei die erste Leitungsengstelle (107) und die zweite Leitungsengstelle (109) aneinander angrenzend angeordnet sind; und
 zumindest einer Isolationsschicht (111), welche die erste Leitungsengstelle (107) von der zweiten Leitungsengstelle (109) elektrisch isoliert, wobei die zumindest eine Isolationsschicht (111) temperaturabhängig thermisch zerstörbar ist; wobei
 die erste Leitungsengstelle (107) und die zweite Leitungsengstelle (109) durch einen Stromfluss elektrisch erwärmbar und die zumindest eine Isolationsschicht (111) thermisch beaufschlagbar ist, um die zumindest eine Isolationsschicht (111) bei Erreichen einer vorbestimmten Stromstärke des Stroms durch die Leitungsanordnung (101) thermisch zu zerstören und dadurch die erste elektrische Leitung (103) mit der zweiten elektrischen Leitung (105) elektrisch leitend zu verbinden, wobei die zumindest eine Isolationsschicht (111) durch eine Ummantelung der ersten elektrischen Leitung (107) und/oder der zweiten elektrischen Leitung (109) gebildet ist.
Patent DE-102017212419-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Spannvorrichtung
Inventor: STEIGER EDMUND
IPC: B23Q3/06
Filed: 2017-07-20
Granted: 2023-10-26
Abstract: Spannvorrichtung (2) zum Festlegen einer oder mehrerer Werkstücke (4) mit mindestens einer Grundplatte (6), auf der mindestens ein Werkstück (4) anordenbar oder angeordnet ist, mit mindestens einer an der Grundplatte (6) festgelegten Spanneinheit (8), die mindestens ein erstes Spannelement (10) und ein dem ersten Spannelement (10) gegenüberliegendes zweites Spannelement (12), das entlang einer Spannrichtung (14) relativ zum ersten Spannelement (10) bewegbar ist, aufweist und bei der durch Bewegen des zweiten Spannelements (12) eine Freigabestellung, in der das Werkstück (4) zwischen dem ersten Spannelement (10) und dem zweiten Spannelement (12) auf der Grundplatte (6) anordenbar ist, sowie eine Spannstellung einstellbar ist, in der das erste Spannelement (10) und das zweite Spannelement (12) flächenhaft und kraftschlüssig am Werkstück (4) anliegen, mit mindestens einem automatischen und/oder manuellen ersten Antrieb (16), durch den zumindest das mindestens eine zweite Spannelement (12) von der Grundstellung in die Spannstellung bewegbar und eine zwischen dem Werkstück (4) und den Spannelementen (10, 12) wirkende Spannkraft einstellbar ist, und mit mindestens einer Positioniereinheit (18), die an der Grundplatte (6) oder der Spanneinheit (8) lösbar festlegbar ist und durch die das Werkstück (4) entlang einer quer zur Spannrichtung (14) verlaufenden Positionierrichtung (20) bewegbar, positionierbar und kraftschlüssig festlegbar ist, wobei die Positioniereinheit (18) einen balkenförmigen Körper (28) umfasst, der parallel zur Positionierrichtung (20) erstreckt festlegbar ist und an dem die Positionierelemente (22, 24) derart angeordnet sind, dass ein Abstand des ersten Positionierelements (22) zu einem Mittelpunkt (Nullpunkt) der X-Achse des balkenförmigen Körpers (28) und ein Abstand des zweiten Positionierelements (24) zum Mittelpunkt (Nullpunkt) der X-Achse des balkenförmigen Körpers (28) unabhängig oder abhängig voneinander einstellbar ist, gekennzeichnet durch mindestens ein zapfenförmiges Festlegemittel (30) das am balkenförmigen Körper (28) der Positioniereinheit (18) festlegbar ist und durch eine korrespondierend ausgebildete Aussparung (32) in der Spanneinheit (8) und/oder der Grundplatte (6), in die das Festlegemittel (30) einführbar und darin festlegbar ist.
Patent DE-102018100191-B4 (DE)
Title: Drahtloses gerät und erkennungssystem für unerwartete ereignisse für einen fahrer eines elektrofahrrads
Inventor: POURREZAEI KHALIGH SEPEHR
IPC: G08B25/10
Filed: 2018-01-05
Granted: 2024-02-01
Abstract: Erkennungssystem für unerwartete Ereignisse (250) für einen Fahrer, der ein Elektrofahrrad (110) betreibt, umfassend:eine Dateneinheit eines Fahrrads (310), die zum Empfangen von Fahrraddaten des Elektrofahrrads (110) konfiguriert ist;eine Dateneinheit eines drahtlosen Geräts (320), das zum Empfangen von Gerätedaten von einem drahtlosen Gerät (200) konfiguriert ist;ein Modul für unerwartete Ereignisse (340), das zum Empfangen der Fahrraddaten der Dateneinheit des Fahrrads (310) und zum Empfangen der Gerätedaten von dem drahtlosen Gerät (200) verbunden ist, wobei das Modul für unerwartete Ereignisse (340) dazu konfiguriert ist, ein unerwartetes Ereignis zu identifizieren, das mit dem Elektrofahrrad (110) basierend auf den Fahrraddaten und den Gerätedaten zur Erzeugung einer Warnmeldung nach Identifikation des unerwarteten Ereignisses in Bezug steht; undein Alarmmodul (350), das mit dem Modul für unerwartete Ereignisse (340) verbunden ist und dazu konfiguriert ist, das Senden der Warnmeldung an ein Support Center (270) zu initiieren;dadurch gekennzeichnet, dassdas Modul für unerwartete Ereignisse (340) dazu konfiguriert ist, eine vorhergesagte Bewegungsbahn (342) des Elektrofahrrads (110) mindestens auf der Basis Fahrraddaten zu bestimmen, eine gemessene Bewegungsbahn (344) des Elektrofahrrads (110) mindestens auf der Basis Gerätedaten zu bestimmen, und das unerwartete Ereignis basierend auf einem Vergleich der vorausgesagten Bewegungsbahn (342) und der gemessenen Bewegungsbahn (344) zu identifizieren.
Patent DE-102018104081-B4 (DE)
Title: Verfahren und system zur steuerung eines fahrzeugantriebssystems
Inventor: BLENC DALTON A
IPC: F02D23/00
Filed: 2018-02-22
Granted: 2021-02-04
Abstract: Fahrzeugantriebssystem (100), umfassend:einen Verbrennungsmotor mit einem Zylinder, einem Einlassventil (120), einem Auslassventil (128) und einem Zylinderkopf (126), der eine Brennkammer (116) definiert;einen Ansaugkrümmer (112), der über das Einlassventil (120) mit der Brennkammer (116) in Verbindung steht;einen Abgaskrümmer (130), der über das Auslassventil (128) mit der Brennkammer (116) in Verbindung steht;einen Turbolader (102) mit einem Kompressor (104) in Verbindung mit dem Ansaugkrümmer (112), eine Turbine (108) in Verbindung mit dem Abgaskrümmer (130) und einen Elektromotor (134) zum selektiven Antreiben der Turbine (108); undeine Steuerung (136), die mit dem Elektromotor (134) in Verbindung steht und dazu konfiguriert ist, selektiv einen Elektromotor (134) zu betreiben, der die Turbine (108) zum Reduzieren eines Drucks in dem Abgaskrümmer (130) antreibt und dadurch einen Druck in der Brennkammer (116) während eines Motorstartvorgangs reduziert.
Patent DE-102018104486-B4 (DE)
Title: Feststellelement für eine Schiebetür einer Schiebetürenanlage, insbesondere einer Insektenschutz-Schiebetürenanlage
Inventor: KLINK MANFRED
IPC: E05D15/06
Filed: 2018-02-27
Granted: 2022-05-05
Abstract: Feststellelement (10a; 10b) für eine Schiebetür (12a; 12b, 12b') einer Schiebetürenanlage (14a; 14b), insbesondere einer Insektenschutz-Schiebetürenanlage, mit zumindest einem Grundkörper (16a; 16b) zu einem direkten Einführen in zumindest ein Schiebeflügelprofil (18a, 18a', 18a", 18a'"; 18b, 18b'") der Schiebetür (12a; 12b), mit zumindest einem ersten in dem Grundkörper (16a; 16b) geführten Verstellelement (20a; 20b) zu einer Höhenverstellung eines zumindest teilweise in einem oberen Schiebeflügelprofil (18b) angeordneten Laufwagens (22b, 22b') für eine hängende Ausführung der Schiebetür (12b) und mit zumindest einem zweiten in dem Grundkörper (16a; 16b) geführten Verstellelement (24a; 24b) zu einer Höhenverstellung eines zumindest teilweise in einem unteren Schiebeflügelprofil (18a") angeordneten Laufwagens (26a) für eine stehende Ausführung der Schiebetür (12a).
Patent DE-102018105578-B4 (DE)
Title: Kleidungsstück sowie tragbares Computersystem mit einem Kleidungsstück
Inventor: SITTIG HANS CHRISTIAN
IPC: A41B7/00
Filed: 2018-03-12
Granted: 2020-06-04
Abstract: Kleidungsstück, insbesondere Arbeitskleidungsstück, zum Tragen an einem Körperteil (12), insbesondere an einem Arm, mit einer Halterung (17) zur Befestigung von wenigstens zwei Elektronikmodulen (16) und einem Befestigungsband (18) zur Befestigung der Halterung (17) am Körperteil (12),wobei die Halterung (17) ein Fixierungsteil (44) und ein Kontaktierungsteil (46) aufweist,wobei das Kontaktierungsteil (46) wenigstens zwei Gruppen (79) von Kontakten (78) zur Kontaktierung der wenigstens zwei Elektronikmodule (16) und wenigstens ein Kabel (80) aufweist, das die wenigstens zwei Gruppen (79) von Kontakten (78) miteinander elektrisch verbindet,wobei das Fixierungsteil (44) wenigstens zwei Aufnahmen (22) für die wenigstens zwei Elektronikmodule (16) aufweist,wobei das Befestigungsband (18) am Fixierungsteil (44) derart befestigt ist, dass das Befestigungsband (18) im getragenen Zustand des Kleidungsstückes (14) das Fixierungsteil (44) auf Zug beansprucht, wobei das wenigstens eine Kabel (80) und/oder die Gruppen (79) von Kontakten (78) im Wesentlichen frei von Zugkräften (Z) des Befestigungsbandes (18) sind.
Patent DE-102018111116-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Regenerieren eines Aktivkohlefilters
Inventor: SCHWINN MARC
IPC: F02M25/08
Filed: 2018-05-09
Granted: 2020-06-18
Abstract: Anordnung, umfassend einen Ansaugtrakt (2) eines Verbrennungsmotors (3), ein öffen- und schließbares Ventil (1, 1"), welches abströmseitig mit dem Ansaugtrakt (2) des Verbrennungsmotors (3) fluidleitend verbunden ist, eine Ansaugleitung (4), welche zwischen dem Ventil (1, 1") und einem Aktivkohlefilter (5) angeordnet ist und anströmseitig in das Ventil (1, 1") mündet, so dass bei geöffnetem Ventil (1, 1") Fluid vom Aktivkohlefilter (5) in den Ansaugtrakt (2) einleitbar ist, einen Drucksensor (8) zum Messen des anströmseitigen Drucks (p1) in der Ansaugleitung (4) und/ oder eine Pumpe (9), welche den Druck (p1) in der Ansaugleitung (4) erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (1, 1") derart mit dem Ansaugtrakt (2) verbunden und/ oder zumindest abschnittsweise in diesen integriert ist, dass ein Hohlraum (11, 11") geschaffen ist, in welchem der Druck (p1) herrscht, wenn das Ventil (1, 1") geschlossen ist, wobei der Hohlraum (11, 11") abströmseitig in Richtung Ansaugtrakt (2) nach dem Dichtsitz (13, 13") des Ventils (1, 1") angeordnet ist.
Patent DE-102018120603-B4 (DE)
Title: Luftströmungssteuersystem für ein kraftfahrzeug
Inventor: FAHLAND JASON D
IPC: B62D37/02
Filed: 2018-08-23
Granted: 2022-06-30
Abstract: Luftströmungssteuersystem (28) für ein Kraftfahrzeug (10) mit einer Fahrzeugkarosserie (14), die entlang einer Karosserielängsachse (X) in einer Karosserieebene (P) angeordnet ist und ein erstes Fahrzeugkarosserieende (16) beinhaltet, konfiguriert, um der anströmenden Umgebungsluft (27) zu begegnen, wenn sich das Fahrzeug (10) im Verhältnis zu einer Fahrbahnoberfläche (12) bewegt, das Luftströmungssteuersystem (28) umfassend:eine aktive Hybrid-Spoileranordnung (30), die an der Fahrzeugkarosserie (14) montiert und zum Steuern einer Bewegung der anströmenden Umgebungsluft (27) entlang der Karosserielängsachse (X) konfiguriert ist, wobei die Spoileranordnung (30) Folgendes aufweist:mindestens eine an der Fahrzeugkarosserie (14) angebrachte Stütze (32-1, 32-2, 32-3);ein erstes flügelförmiges Seitenteil (34-1), das beweglich mit der mindestens einen Stütze (32-1, 32-2, 32-3) verbunden ist;ein zweites flügelförmiges Seitenteil (34-2), das beweglich mit der mindestens einen Stütze (32-1, 32-2, 32-3) verbunden ist; undeinen Mechanismus (36), der so konfiguriert ist, dass er jedes der ersten flügelförmigen Seitenteile (34-1) und der zweiten flügelförmigen Seitenteile (34-2) in Bezug auf die mindestens eine Stütze (32-1, 32-2, 32-3) selektiv und individuell verstellt, um dadurch eine Größe einer aerodynamischen Abtriebskraft einzustellen, die von jedem der ersten flügelförmigen Seitenteile (34-1) und der zweiten flügelförmigen Seitenteile (34-2) an der Fahrzeugkarosserie (14) erzeugt wird; undeine elektronische Steuerung (38), konfiguriert zur Regelung des Mechanismus (36).
Patent DE-102019104285-B4 (DE)
Title: Antennengehäuse mit Profilelement zur Windlastreduzierung
Inventor: WEBER STEFAN
IPC: H01Q1/42
Filed: 2019-02-20
Granted: 2020-10-08
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Antennengehäuse, aufweisend mindestens ein an einem Bereich des Antennengehäuses und in einem Abstand davon befestigtes Profilelement, das derart geformt ist, dass es einen auf das Antennengehäuse auftreffenden Luftstrom derart führt, dass ein Teil des Luftstroms zwischen Profilelement und Antennengehäuse geführt wird, wobei das Profilelement eine aus folgenden Formen aufweist: beidseitig konkav, beidseitig konvex, konkav/konvex, rechteckig, quadratisch, halbrund, tropfenförmig, kreisförmig, oval, auf der dem Antennengehäuse zugewandten Seite der Form des Antennengehäuses angepasst.
Patent DE-102019107423-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Sensorvorrichtung, Sensorvorrichtung, Bedienblende und Haushaltsgerät
Inventor: EHRLICH RALF
IPC: G03F7/09
Filed: 2019-03-22
Granted: 2021-04-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Sensorvorrichtung (10) aufweisend oder bestehend ausBereitstellen eines Trägers (12) aus einem optisch transmissiven Material,Aufbringen einer ersten Schicht (14) aus einem elektrisch leitenden Polymer auf den Träger,Bestrahlen der ersten Schicht (14) mit VUV-Strahlung unter Ausbilden mindestens eines elektrisch nicht leitenden Funktionsbereichs (16) und mindestens eines elektrisch leitenden Funktionsbereichs (18), dadurch gekennzeichnet, dassdie erste Schicht während dem Bestrahlen mindestens zeitweise gekühlt wird.
Patent DE-102019200068-B4 (DE)
Title: Mobile Kühlbox mit Luftdurchlässen
Inventor: WANG KINGDA
IPC: F25D23/00
Filed: 2019-01-04
Granted: 2021-01-28
Abstract: Mobile Kühlbox (1) mit einem Box-Hauptkörper (2) und mindestens einem Deckel (3) zum Öffnen der mobilen Kühlbox (1) und zum Bereitstellen des Zugangs ins Innere der mobilen Kühlbox (1), wobei die mobile Kühlbox (1) ferner mindestens einen Luftdurchlass (400) aufweist, der sich an mindestens einer Seitenwand des Box-Hauptkörpers (2) befindet, wobei der mindestens eine Luftdurchlass (400) mindestens eine Öffnung (401) aufweist, die einen Luftstrom durch die betreffende Seitenwand der mobilen Kühlbox (1) erlaubt, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Öffnung (401) eine Oberkante (403) und eine Unterkante (404) aufweist, die in der Ebene der Seitenwand liegen, wobei die mindestens eine Öffnung (401) ein oder mehrere Abschirmelemente (402) umfasst, die so ausgebildet sind, dass das eine oder die mehreren Abschirmelemente (402) den Blick ins Innere der mobilen Kühlbox (1) von außerhalb der mobilen Kühlbox (1) zumindest teilweise blockieren, wobei eines der Abschirmelemente (402) sich von der Unterkante (404) zur Innenseite der mobilen Kühlbox (1) und nach oben in Bezug auf die Unterkante (404) in Richtung und mindestens bis zur Höhe der Oberkante (402) erstreckt.