baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013102841-A1 (DE)
Title: Self-cleaning spindle drive for industrial applications, has lubricant pocket formed at spindle nut, where spindle nut surrounds portion of periphery of threaded spindle, and cleaning element is made of shape-adaptive polymer
Inventor: PAUL JAN F
IPC: B23Q11/08
Filed: 2013-03-20
Abstract: The self-cleaning spindle drive (1) has a threaded spindle (3) arranged at a spindle nut (2) and a cleaning element (4) attached at the threaded spindle. A lubricant pocket (5) is formed at the spindle nut, where the spindle nut surrounds a portion of the periphery of the threaded spindle. The cleaning element is arranged freely in the circumferential direction to threaded spindle movable within the lubricant pocket. The cleaning element is made of a shape-adaptive polymer, particularly a shape-adaptive rubber.
Patent DE-102013102902-A1 (DE)
Title: Chirurgische Retraktionsvorrichtung
Inventor: WEISSHAUPT DIETER
IPC: A61B17/02
Filed: 2013-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine chirurgische Retraktionsvorrichtung, insbesondere zum Spreizen eines durchtrennten Sternums, umfassend eine erste Rückhalteeinrichtung und eine zweite Rückhalteeinrichtung, die jeweils einen Spreizarm mit mindestens einem daran gehaltenen Rückhalteelement aufweisen, eine Halteeinrichtung zum Halten der Rückhalteeinrichtungen aneinander sowie eine Antriebseinrichtung, mit der der Abstand der Spreizarme voneinander längs einer Retraktionsrichtung zum Überführen in eine Spreizstellung veränderbar ist. Um eine derartige Retraktionsvorrichtung bereitzustellen, mit der bei kompakter Bauform eine einfache Handhabung erzielt werden kann, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Rückhalteeinrichtungen jeweils einen mit dem jeweiligen Spreizarm verbundenen Haltearm aufweisen, wobei beide Haltearme mit der Antriebseinrichtung koppeln und über diese relativ zueinander und relativ zur Halteeinrichtung längs einer Verschieberichtung verschieblich sind.
Patent DE-102013103123-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entnehmen von Werkstücken aus einer Bearbeitungsmaschine sowie Bearbeitungsmaschine
Inventor: WILHELM MARKUS
IPC: B23Q7/00
Filed: 2013-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entnehmen von Werkstücken (36, 36‘) aus einer Bearbeitungsmaschine (11) sowie eine Bearbeitungsmaschine, welche aus einem plattenförmigen Material (12), das auf einer Werkstückauflage (16) aufliegt, mit einer Bearbeitungseinrichtung (21) durch Trennschneiden hergestellt werden, wobei nach dem Trennschneiden des ersten Werkstücks (36) eine Entnahmeeinrichtung (27), welche mehrere Halteelemente (34) zur Aufnahme von jeweils einem Werkstück (36) aufweist, in eine Warteposition (32) außerhalb und benachbart zum Bearbeitungsbereich der Bearbeitungseinrichtung (21) übergeführt wird, das Halteelement (34) aus einer Ausgangsposition (33) in eine Aufnahmeposition (45) für das erste Werkstück (36) verfahren und das Werkstück (36) von dem Halteelement (34) aufgenommen wird, das Halteelement (34) aus der Aufnahmeposition (45) in eine Ausgangsposition (33) verfahren wird, nach dem Trennschneiden des zumindest einen weiteren Werkstücks (36‘) die Entnahmeeinrichtung (27) mit einem nachfolgenden Halteelement (34‘) in eine Ausgangsposition (33) der Entnahmeeinrichtung (27) mit einem nachfolgenden Halteelement (34‘) in eine Ausgangsposition (33) der Entnahmeeinrichtung (27) übergeführt wird, das weitere Halteelement (34‘) in die Aufnahmeposition (45) verfahren und das weitere Werkstück (36‘) aufnimmt und anschließend in die Ausgangsposition (33) verfahren wird, die Entnahmeeinrichtung (27) nach Aufnahme von wenigstens zwei nacheinander hergestellten Werkstücken (36, 36‘) oder nach Abarbeitung des plattenförmigen Werkstücks (12) in die Entladestation (51) verfahren wird.
Patent DE-102013105654-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Glasbiegen von Flachglas mit sehr engen Biegeradien nach dem Schwerkraftbiegeverfahren
Inventor: PFALTZ DIETER
IPC: C03B23/025
Filed: 2013-06-02
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, ein einfaches Verfahren und eine dazugehörige einfache Vorrichtung zum Biegen von Flachglas mit engen Biegeradien nach dem Schwerkraftbiegeverfahren ohne ein Biegewerkzeug zu schaffen, wobei störende Abdrücke auf der fertig gebogenen Glasfläche vermieden werden. Das Verfahren zum Glasbiegen von Flachglas mit sehr engen Biegeradien nach dem Schwerkraftbiegeverfahren erfolgt in einem Glasbiegeofen mit einem Glasbiegetisch (1) mit einer aufgelegten Flachglasscheibe (5) bei einer Temperatur zwischen 450 und 500 Grad C. Nach einer Durchwärmzeit der Flachglasscheibe (5) von 30 bis 45 Minuten wird mindestens ein Elektroheizstab (4) oberhalb der Flachglasscheibe (5) im gewünschten Biegebereich so lange zu geschaltet, bis das Ende der Flachglasscheibe (5) an der gewünschten Stelle über eine Biegewalze (2) bis zu einem Anschlag (6), der zusammen mit der Biegewalze (2) und dem Anschlag (6) den gewünschten Biegewinkel und Biegeradius bestimmt, abgebogen und anschließend im Bereich von 510 bis 530°Grad C entspannt. Die Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens zum Glasbiegen besteht aus einem rahmenförmigen Glasbiegetisch (1), der an einer oberen Seite oder auf beiden oberen Seiten eine Biegewalze (2) als Auflage für eine Flachglasscheibe (5) besitzt. An diesem Glasbiegetisch (1) ist eine höhenverstellbare Hilfseinrichtung (3) zur Aufnahme mindestens eines Elektroheizstabes (4) angeordnet, wobei der oder die Elektroheizstäbe (4) parallel zur darunter liegenden Biegewalze (2) und damit auch parallel zur Flachglasscheibe (5) angeordnet sind.
Patent DE-102013111231-A1 (DE)
Title: Wechselrichter mit einer Anpassschaltung für hohe variable Eingangsgleichspannungen und Verwendung der Anpassschaltung
Inventor: FALK ANDREAS
IPC: H02M3/335
Filed: 2013-10-11
Abstract: Bei einer tiefsetzenden Anpassschaltung (1) mit zwei Eingangsanschlüssen (2, 3) für eine Eingangsgleichspannung und zwei Ausgangsanschlüssen (4, 5) für eine Ausgangsgleichspannung sind zwei Kondensatoren (8, 9) zwischen die Eingangsanschlüsse (2, 3) in Reihe geschaltet. Ein DC/DC-Wandler (10), der eine galvanische Trennung (11) zwischen seiner Eingangsseite und seiner Ausgangsseite aufweist, ist eingangsseitig an den ersten (8) und ausgangsseitig an den zweiten (9) der beiden Kondensatoren angeschlossen. Die beiden Ausgangsanschlüsse (4, 5) der Anpassschaltung sind an den zweiten Kondensator (9) angeschlossen, und für den ersten Kondensator (8) ist ein aktivierbarer Bypass vorgesehen.
Patent DE-102013200002-A1 (DE)
Title: Beutel zur Entsorgung von Tampons in der Toilette
Inventor: PELLKOFER MANUEL
IPC: A61F13/551
Filed: 2013-01-02
Abstract: Offenbart wird ein Beutel zur Entsorgung von Tampons in der Toi lette, der aus einem luft- und wasserdurchlässigen Material beschaffen ist und über einen zuverlässig verschließbaren Verschluss verfügt.
Patent DE-102013200028-A1 (DE)
Title: Method for situation-adaptive changing of steering stiffness of motor car, involves parameterizing angle controller/steering angle rate controller for steering intervention such that criticality of situation is reflected in stiffness
Inventor: REINISCH PHILIPP
IPC: B60W30/08
Filed: 2013-01-02
Abstract: The method involves parameterizing a subordinate steering angle controller/steering angle rate controller for realization of an automatic steering intervention such that criticality of a situation is reflected in steering stiffness. An adaptation is carried out by an estimated sensor safety, where the adaptation takes place by a driver for speed alternatives. Steering stiffness is asymmetrically determined such that a steering movement of a driver leads to an obstacle for higher stiffness than away from the obstacle.
Patent DE-102013200245-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: MIAO YONG
IPC: F01N3/035
Filed: 2013-01-10
Abstract: Bei einer beispielhaften Ausführungsform eines Abgasnachbehandlungssystems weist das System einen Oxidationskatalysator, der derart konfiguriert ist, eine Abgasströmung von einem Verbrennungsmotor aufzunehmen, und einen Partikelfilter auf, der stromabwärts des Oxidationskatalysators positioniert ist, wobei der Partikelfilter ein Substrat umfasst. Das System weist auch einen Stickoxid adsorbierenden Katalysator, der auf einen stromabwärtigen Abschnitt des Substrats aufgetragen ist, und eine Vorrichtung für selektive katalytische Reduktion auf, die stromabwärts des Stickoxid adsorbierenden Katalysators positioniert ist, wobei die Vorrichtung für selektive katalytische Reduktion derart konfiguriert ist, Stickoxide von der Abgasströmung zu entfernen.
Patent DE-102013202854-A1 (DE)
Title: Solar generator for running wheel e.g. electric wheel of two-wheel bicycle, has transmission unit transmitting electrical power between rotary and non-rotary components, and solar module provided with solar cell
Inventor: BORKHART FALKO
IPC: B62M6/90
Filed: 2013-02-21
Abstract: The generator (5) has a solar module (50) provided with a solar cell, where the generator is fastened at a rotary part of running wheels (2, 3). A transmission unit transmits electrical power between rotary and non-rotary components. The transmission unit is formed with a slidable contact for direct current transmission. The transmission unit comprises a carbon brush conductor, a slip ring and two subunits. A control electronics is adapted to shutdown the solar module and convert the produced current. The transmission unit is arranged in a housing. An independent claim is also included for a running wheel.
Patent DE-102013203786-A1 (DE)
Title: Friction clutch for drive train of motor car, has friction element that is provided with housing side mass element, and contact region which is non-positively and/or frictionally engageable with housing
Inventor: FINKENZELLER MARC
IPC: F16D3/14
Filed: 2013-03-06
Abstract: The friction clutch (10) has pressure plate (12) that is connected to housing lid (16), and is displaceable axially with housing (14). A cup spring (18) is provided between the housing and pressure plate. A clutch plate is clamped between pressure plate and a counter-plate. A damping device (22) has friction element (24) that is provided to damp axial vibrations of the pressure plate and/or cup spring against the housing. The friction element is provided with housing side mass element (26), and contact region (30) which is non-positively and/or frictionally engageable with the housing.
Patent DE-102013208178-A1 (DE)
Title: Stuhl mit Sitzmechanik
Inventor: STRIEN EKKEHARD
IPC: A47C9/02
Filed: 2013-05-03
Abstract: 2.1. Die Erfindung bezieht sich auf einen Stuhl mit einem Fußteil (1), einem am Fußteil gehaltenen Basisträger (2), einem auf dem Basisträger gehaltenen Sitzteil (3), einer Rückenlehne (4) und einer Sitzmechanik. 2.2. Beim erfindungsgemäßen Stuhl ist die Sitzmechanik darauf ausgelegt, die Rückenlehne um eine erste horizontale Querachse (5a) schwenkbeweglich mit einem hinteren Bereich des Sitzteils und um eine zweite horizontale Querachse (7a) schwenkbeweglich mit dem Basisträger zu verbinden sowie um eine horizontale Längsachse (9a) schwenkbeweglich mit dem Basisträger zu verbinden, wobei die Schwenkbeweglichkeit der Rückenlehne um die horizontale Längsachse von der Schwenkbeweglichkeit der Rückenlehne um die zweite horizontale Querachse entkoppelt ist. 2.3. Verwendung z.B. als Bürostuhl.
Patent DE-102013210865-A1 (DE)
Title: Vollständig in Eingriff stehende Gelenkanordnung
Inventor: DOERR GEORGE E
IPC: B62D1/16
Filed: 2013-06-11
Abstract: Gelenkanordnung, welche eine Welle mit einer Rückhaltekerbe, eine Gelenkkupplung, eine Federklemme und eine Volleinschubklemme aufweist. Die Gelenkkupplung umfasst einen Körper, der eine Bohrung aufweist, wobei die Bohrung die Welle aufnimmt und der Körper ein sekundäres Verbindungselementloch umfasst, das sich senkrecht zu der Bohrung erstreckt. Die Federklemme umfasst ein feststehendes Ende, das an dem Hauptkörper befestigt ist, einen flexiblen mittleren Abschnitt und einen Finger an einem entgegengesetzten Ende, wobei der Finger mit der Welle in Eingriff steht, wenn sich die Welle in die Bohrung hinein verschiebt, und sich in die Rückhaltekerbe hinein erstreckt, wenn sich die Welle in einer vollständig eingeschobenen Position befindet. Die Volleinschubklemme weist ein erstes Ende, das an dem Hauptkörper befestigt ist, einen elastisch flexiblen Abschnitt und ein entgegengesetztes zweites Ende mit einem Verbindungselement-Ausrichtungsloch auf, wobei sich das Verbindungselement-Ausrichtungsloch mit dem sekundären Verbindungselementloch ausrichtet, wenn sie nicht gebogen ist, und sich mit dem sekundären Verbindungselementloch nicht ausrichtet, wenn sie gebogen ist.
Patent DE-102013216203-A1 (DE)
Title: Solder paste, useful for e.g. soldering a substrate with a connection unit, comprises metallic powders suitable as solder, copolymers, liquid hydrocarbon or hydrocarbon mixture, and polymer, which is different from the copolymer
Inventor: SCHNEE DANIEL
IPC: B23K35/363
Filed: 2013-08-15
Abstract: Solder paste comprises: metallic powders used as solder; 0.5-1.5 wt.% of copolymers, which are triblock copolymers consisting of poly(styrene-butadiene-styrene), poly(styrene-isoprene-styrene), poly(styrene-ethylene/butylene-styrene), or poly(styrene-ethylene-propylene-styrene), where styrene contents are 25%; 6-16 wt.% of liquid hydrocarbon or hydrocarbon mixture at a room temperature; and 0.4-2.7 wt.% of polymer, which is different from the copolymer. Independent claims are included for: (1) a structure comprises a layer of solder paste on a substrate; (2) manufacturing a soldered article, comprising providing a substrate, a connection unit and a solder paste, and applying the solder paste on the substrate and/or the connection unit; and (3) soldering a substrate with a connection unit, comprising providing a substrate, a connection unit and a solder paste, applying the solder paste on the substrate and/or the connection unit, optionally drying the solder paste, contacting the substrate and the connection unit so that solder paste is arranged between substrate and the connection unit, and the molten solder partly flows between the substrate and the connection unit by heat treatment, and heat treating the substrate, the connection unit and the solder paste.
Patent DE-102013218222-A1 (DE)
Title: Sucher- und Bedieneinheit
Inventor: KOPPETZ MICHAEL
IPC: H04N5/225
Filed: 2013-09-11
Abstract: Eine Sucher- und Bedieneinheit für eine Bewegtbildkamera ist separat von der Bewegtbildkamera ausgebildet und umfasst einen Hauptkörper, einen elektronischen Sucher und eine an dem Hauptkörper schwenkbar befestigte Bedieneinrichtung zum Konfigurieren und/oder Steuern der Bewegtbildkamera. Der elektronische Sucher weist eine Sucheranzeige sowie ein Okular mit einer optischen Achse auf. Die Bedieneinrichtung weist eine flächige Bedienfeldanzeige auf und ist relativ zu dem Hauptkörper in wenigstens zwei verschiedene Stellungen schwenkbar: In einer Kameramann-Bedienstellung steht die Bedieneinrichtung von dem Hauptkörper ab, und eine zu der flächigen Bedienfeldanzeige senkrecht ausgerichtete Beobachtungsachse verläuft parallel zu der optischen Achse des Okulars sowie seitlich versetzt hierzu. In einer Assistent-Bedienstellung ist die Beobachtungsachse der Bedienfeldanzeige senkrecht zu der optischen Achse des Okulars ausgerichtet.
Patent DE-102013219747-A1 (DE)
Title: Bestimmung von Anregungsprofilen von Anregungspulsen in der Magnetresonanztechnik
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: G01R33/54
Filed: 2013-09-30
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zur Bestimmung von Anregungsprofilen von Anregungspulsen in einer Magnetresonanzanlage, umfasst die Schritte: – Platzieren eines homogenen Phantoms (P) im Messvolumen (M) der Magnetresonanzanlage (23), – Aufnehmen mindestens eines Messdatensatzes des Phantoms (P) mittels einer Test-Pulssequenz, die als Anregungspuls (A) einen Anregungspuls (A) umfasst, dessen Anregungsprofil bestimmt werden soll, wobei während des Einstrahlens des Anregungspulses (A) bereits ein Test-Gradient (GT) in voller Stärke geschaltet ist, – Bestimmen eines Intensitätsprofils aus mindestens einem aufgenommenen Messdatensatz in der Richtung, in der der Test-Gradient geschaltet war, – Bestimmen des Anregungsprofils des Anregungspulses (A) auf Basis des berechneten Intensitätsprofils, – Speichern des bestimmten Anregungsprofils. Das erfindungsgemäße Verfahren erlaubt eine schnelle Bestimmung von Anregungsprofilen mit hoher Genauigkeit, die leicht an verschiedenen Magnetresonanzanlagen durchgeführt werden kann. Die gespeicherten Anregungsprofile können leicht, für jede Magnetresonanzanlage passend, in die oben genannten Korrekturverfahren integriert werden.
Patent DE-102013219838-A1 (DE)
Title: Verfahren und System für das Ermitteln der räumlichen Struktur eines Gegenstands
Inventor: GLASENAPP CARSTEN
IPC: G01B11/24
Filed: 2013-09-30
Abstract: Um die räumliche Struktur eines Gegenstands zu ermitteln, insbesondere eines Brillenglases (612), eines Brillenglasrohlings oder eines Brillenglashalbfabrikats, der eine erste optisch wirksame Fläche (614) und eine zweite optisch wirksame Fläche (616) hat, werden folgende Schritte durchgeführt: Der Gegenstand (612) wird in einer Halteeinrichtung (610) angeordnet. Die Lage von wenigstens einem Punkt (P) auf der ersten optisch wirksamen Fläche (614) und die Lage von wenigstens einem Punkt (P‘) auf der zweiten optisch wirksamen Fläche (616) wird in einem zu der Halteeinrichtung (610) ortsfesten Koordinatensystem referenziert. Es wird die Topografie der ersten optisch wirksamen Fläche (614) des Gegenstands (612) wird in einem anhand der Lage des wenigstens einen Punkts (P) auf der ersten optisch wirksamen Fläche (614) zu der Halteeinrichtung (610) referenzierten Koordinatensystem (659) bestimmt und es wird die räumliche Struktur des Gegenstands (612) aus der Topografie der ersten optisch wirksamen Fläche (614) und aus einem zu dem ortsfesten Koordinatensystem (618) der Halteeinrichtung (610) anhand der Lage des wenigstens einen Punkts (P‘) auf der zweiten optisch wirksamen Fläche (616) referenzierten Datensatz über die Topografie der zweiten optisch wirksamen Fläche (616) berechnet.
Patent DE-102013221001-A1 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungssystem einer direkteinspritzenden Brennkraftmaschine und Verfahren zum direkten Einspritzen von Kraftstoff
Inventor: BERKEMEIER OLIVER
IPC: F02M51/06
Filed: 2013-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftstoffversorgungssystem zur Versorgung mindestens eines Zylinders einer direkteinspritzenden Brennkraftmaschine mit Kraftstoff, bei dem jedem Zylinder eine Einspritzdüse (1) zugeordnet ist, die als Bestandteil des Kraftstoffversorgungssystems via Versorgungsleitung mit einem Kraftstoffspeicher, der dem Bevorraten von Kraftstoff dient, zumindest verbindbar ist und die mit einer in Richtung einer Längsachse (1a) zwischen einer Ruheposition und einer Arbeitsposition in einer Düsennadelführung (3) verschiebbaren Düsennadel (2) ausgestattet ist, die mindestens ein Düsenloch in der Ruheposition verschließt und in der Arbeitsposition zum Einbringen von Kraftstoff freigibt, wobei die Öffnungszeit topen und die Schließzeit tclose der Düsennadel (2) die Öffnungsdauer ∆tduration der Einspritzdüse (1) während eines Einspritzvorganges determiniert, welche die Einspritzdauer des Einspritzvorganges darstellt und welche die in einen Zylinder eingebrachte Kraftstoffmenge mit bestimmt. Es soll ein Kraftstoffversorgungssystem der genannten Art bereitgestellt werden, mit dem die eingespritzte Kraftstoffmenge genauer dosiert werden kann und die Güte der Steuerung der mittels Einspritzdüse (1) eingebrachten Kraftstoffmenge gesteigert wird. Erreicht wird dies mit einem Kraftstoffversorgungssystem, das dadurch gekennzeichnet ist, dass am Kraftstoffversorgungssystem mindestens ein Beschleunigungssensor (6) vorgesehen ist, mit dem das Öffnen einer zylinderzugehörigen Einspritzdüse (1) detektierbar ist, womit die Öffnungszeit topen dieser Einspritzdüse (1) messtechnisch erfassbar und bestimmbar ist.
Patent DE-102013222151-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kraftmessung im Wälzlager mittels Sensorschicht
Inventor: WEIPPERT RALF
IPC: G01L1/04
Filed: 2013-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messlager (20), dadurch gekennzeichnet, dass das Messlager (20) ein Wälzlager (10), mindestens einen Krafteinleitungsring (7) und einen Bauraum (6) für mindestens eine Sensorschicht (6') aufweist, wobei der Bauraum (6) von dem mindestens einen Krafteinleitungsring (7) und mindestens einem weiteren angrenzenden Bauteil (3, 5, 5', 7', 8, 9) des Messlagers (20) umgeben ist.
Patent DE-102013224958-A1 (DE)
Title: Aktuator zum Betätigen eines hydraulischen Kupplungsstellers sowie elektrisch betätigbare Kupplung
Inventor: GERUNDT OLIVER
IPC: F16D28/00
Filed: 2013-12-05
Abstract: Es wird ein Aktuator (13) zum Betätigen eines Kolbens (17) eines hydraulischen Kupplungsstellers, wie er in einem Hydrauliksystem eines elektrisch betätigbaren Kupplungssystems für ein Kraftfahrzeug eingesetzt werden kann, beschrieben. Ein Elektromotor (11) treibt eine Stellscheibe (55) an. An der Stellschreibe (55) sind eine erste Kulissenstruktur (31) sowie eine zweite Kulissenstruktur (63) angeordnet. Die erste Kulissenstruktur (31) bildet eine Anpressfläche (33), deren Radius (r) bezogen auf eine Achse (65) kontinuierlich von einem minimalen Radius hin zu einem maximalen Radius zunimmt. Eine Betätigungsstange (41) steht im Eingriff mit einem Kolben (17) des Kupplungsstellers und ist derart geführt und an der ersten Kulissenstruktur (31) abgestützt, dass bei einem Drehen der Stellscheibe (55) von der ersten Kulissenstruktur (31) ein Druck auf die Betätigungsstange (41) ausgeübt wird. Die zusätzlich vorgesehene zweite Kulissenstruktur (63) ist dabei derart ausgebildet, dass bei einem entgegengesetzten Drehen der Stellscheibe (55) zumindest bereichsweise von der zweiten Kulissenstruktur (63) ein Zug auf die Betätigungsstange (41) ausgeübt wird. Somit kann mit Hilfe der zweiten Kulissenstruktur (63) der Kolben (17) des Kupplungsstellers über eine Schnüffelbohrung hinaus zurückgezogen werden, ohne dass hierfür eine permanent wirkende Feder vorgesehen werden müsste.
Patent DE-102013225469-A1 (DE)
Title: Faserverstärktes Thermoplastmaterial, Faserverbundwerkstoffbauteil und Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Thermoplastmaterials
Inventor: STEZOWSKI BARTOSCH JOHANN
IPC: B29C70/54
Filed: 2013-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein faserverstärktes Thermoplastmaterial (10), wobei auf und/oder an dem Thermoplastmaterial (10) im unverformten Zustand des Thermoplastmaterials (10) wenigstens ein Markierungselement (30) in einer ersten Position angebracht ist, wobei das Markierungselement (30) durch Verformung in wenigstens eine zweite Position überführbar ist, die unterschiedlich von der ersten Position ist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Faserverbundwerkstoffbauteil sowie ein Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Thermoplastmaterials (10).
Patent DE-102014012294-A1 (DE)
Title: Spielgerät für ein Geschicklichkeitsspiel mit einem Ball
Inventor: KÜHL KLAUS
IPC: A63B67/08
Filed: 2014-08-22
Abstract: Es wird ein Spielgerät für ein Geschicklichkeitsspiel mit einem Ball vorgeschlagen, welches zur Schulung der Motorik des Benutzers beiträgt und sich insbesondere auch für physio- bzw. ergotherapeutische Zwecke anbietet. Das manuell greifbare Spielgerät weist einerseits eine Platte mit einem Durchbruch auf, dessen lichtes Maß größer ist als der Durchmesser des Balls. Andererseits umfasst das Spielgerät eine oberhalb der Ebene der mit dem Durchbruch versehenen Platte angeordnete und sich um den Umfangsrand des Durchbruches herum erstreckende Barriere, welche zum Zurückhalten des Balls in Radialrichtung des Durchbruches der Platte ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein mit einem solchen Spielgerät ausgestattetes Geschicklichkeitsspiel.