baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016003771-U1 (DE)
Title: Armlehne für einen Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/75
Filed: 2016-06-14
Abstract: Armlehne für einen Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz, wobei die Armlehne an einer zugeordneten Baugruppe schwenkbar abgestützt und zwischen einer Ruhelage und einer Gebrauchslage derart verlagerbar ist, dass sie in der Ruhelage annähernd in der Kontur der Rückenlehne und in der Gebrauchslage annähernd senkrecht zur Rückenlehne sowie mit Abstand zur Sitzfläche verläuft, wobei die Armlehne im Übergangsbereich zur Rückenlehne zwei Achsen aufweist, von denen die eine Achse die Drehachse der Schwenkbewegung bildet und die andere Achse den Schwenkbereich begrenzt und wobei ein Grundkörper als Teil einer Tragstruktur der Armlehne, aus einem thermoumgeformten Halbzeug gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Halbzeug (3) aus einem Zuschnitt eines Geleges (4) aus unidirektional faserverstärkten Bändern gebildet ist.
Patent DE-202016005157-U1 (DE)
Title: Getriebegehäuseaufbau für Doppelschneckenextruder
IPC: F16H1/22
Filed: 2016-08-23
Abstract: Ein Getriebegehäuseaufbau für Doppelschneckenextruder, der primär aus einem Hauptkörper (1) und einer Getriebewellenbaugruppe (2) besteht, wobei die Getriebewellenbaugruppe (2) mit dem Hauptkörper (1) kombiniert ist, wobei bei der Getriebewellenbaugruppe (2) eine Eingangsantriebswelle (20), eine Abtriebswelle (21), eine Ausgangsgetriebewelle (22) und Zwischengetriebewellen (23) angeordnet sind, wobei bei der Eingangsantriebswelle (20) ein Antriebszahnrad (200) und ein Lager (201) angeordnet sind, wobei die Abtriebswelle (21) mit der Eingangsantriebswelle (20) kombiniert ist, wobei bei der Abtriebswelle (21) ein Abtriebszahnrad (210), ein Zwischenzahnrad (211) und ein Lager (212) angeordnet sind, wobei ein Ende der Abtriebswelle (21) mit einer Innenverzahnung (213) versehen ist, wobei das Abtriebszahnrad (210) der Abtriebswelle (21) mit dem Antriebszahnrad (200) der Eingangsantriebswelle (20) in Eingriff steht, wobei die Ausgangsgetriebewelle (22) mit der Abtriebswelle (21) kombiniert ist, wobei die Ausgangsgetriebewelle (22) mit einer Außenverzahnung (220) versehen ist, um mit der Innenverzahnung (213) der Abtriebswelle (21) zu korrespondieren, wobei an der Ausgangsgetriebewelle (22) ein Lager (221) angeordnet ist, wobei die Zwischengetriebewellen (23) mit der Abtriebswelle (21) kombiniert sind, wobei an der Zwischengetriebewelle (23) ein Zwischengetriebezahnrad (230) und ein Lager (231) angeordnet sind, wobei die Zwischengetriebezahnräder (230) der Zwischengetriebewellen (23) mit dem Zwischenzahnrad (211) der Abtriebswelle (21) in Eingriff stehen, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Getriebewellenbaugruppe (2) Doppelschrägverzahnungsgetriebewellen (24) und eine Doppelschrägverzahnungsausgangsgetriebewelle (25) angeordnet sind, wobei die Doppelschrägverzahnungsgetriebewellen (24) mit den Zwischengetriebewellen (23) kombiniert sind, wobei auf der Doppelschrägverzahnungsgetriebewelle (24) Doppelschrägverzahnungen (240) und ein Lager (241) angeordnet sind, wobei die Doppelschrägverzahnungsausgangsgetriebewelle (25) mit den Doppelschrägverzahnungsgetriebewellen (24) kombiniert ist, wobei auf der Doppelschrägverzahnungsausgangsgetriebewelle (25) Doppelschrägverzahnungen (250) und ein Lager (251) angeordnet sind, wobei die Doppelschrägverzahnungen (240) der Doppelschrägverzahnungsgetriebewellen (24) und die Doppelschrägverzahnungen (250) der Doppelschrägverzahnungsausgangsgetriebewelle (25) einteilig geformt sind, wobei die Doppelschrägverzahnungen (250) der Doppelschrägverzahnungsausgangsgetriebewelle (25) mit den Doppelschrägverzahnungen (240) der Doppelschrägverzahnungsgetriebewellen (24) in Eingriff stehen.
Patent DE-202016005390-U1 (DE)
Title: Segel zum Einsatz beim Inline Skating oder Rollschuhfahren
IPC: A63C17/12
Filed: 2016-09-03
Abstract: Segel zum Skaten oder Rollschuhfahren, um ohne weitere Hilfsmittel den Wind zum Vortrieb zu nutzen. Dadurch gekennzeichnet, dass ein Segeltuch (7) zwischen zwei Segelrahmen links (5) und rechts (6) gespannt ist.
Patent DE-202016007530-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auffangen und Abführen von Bohrstaub
IPC: B28D7/02
Filed: 2016-12-10
Abstract: Vorrichtung zum Auffangen und Abführen von Bohrstaub, der während des Bohrens mit einer Bohrmaschine mittels eines Bohrers, einer Bohrkrone (7) oder eines Dosensenkers in ein Mauerwerk (10) oder dergleichen anfallt, mit einem haubenförmigen Auffangbehälter (2), der die Schale einer Bohrkrone (7) oder eines Dosensenkers vollständig umfasst, und an dessen Seitenwand ein Saugstutzen (3) zum Einführen von Saugluft (11) angeformt ist und dessen Boden ein Loch (4) zum Durchführen des Schaftes (9) des Bohrers, der Bohrkrone (7) oder des Dosensenkers besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Boden gegenüberliegende Seite des Auffangbehälters (2) vollständig offen ist und auf der Seitenwand mehrere Abstandsstücke (5) aufgesetzt sind, die einen definierten Luftdurchlass zwischen Mauerwerk (10) und Auffangbehälter (2) bilden.
Patent DE-202016009071-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kontrollierten Blutentnahme von einem Patienten, sowie Kit mit einer derartigen Vorrichtung
IPC: A61B90/96
Filed: 2016-05-30
Abstract: Vorrichtung zur kontrollierten Blutentnahme von einem Patienten, mit:- mindestens einer Anzeigeeinheit (3),- mindestens einer Bedieneinheit (4), sowie- mindestens einem Halteabschnitt (5) für ein Blutentnahmegefäß, wobei die Anordnung des Halteabschnitts (5) an der Vorrichtung über eine mittels der Bedieneinheit (4) eingegebene Benutzereingabe einstellbar ist.
Patent DE-202016105756-U1 (DE)
Title: Abfallverdichter
IPC: B65F1/14
Filed: 2016-10-13
Abstract: Abfallverdichter (1) mit einer Einwurföffnung (2) zum Einwerfen von Abfall in einen zwischen einem Druckelement (14) und einem Gegendruckelement (5) einsetzbaren komprimierbarer Abfallbehälter (8), dadurch gekennzeichnet, dass das Druckelement (14) und das Gegendruckelement (5) zur Verdichtung des in dem Abfallbehälter (8) befindlichen Abfalls mittels einer Antriebseinheit relativ zueinander in eine Bewegungsrichtung (H) bewegbar sind.
Patent DE-202016106351-U1 (DE)
Title: Stromschnittstelle mit integrierter Kontaktteilabstützung
IPC: H01R43/16
Filed: 2016-11-14
Abstract: Stromschnittstelle (1) für ein Fahrzeug-Bordnetz, mit – einer Stromschiene (2), – einem einstückig aus der Stromschiene (2) ausgeformten Aufnahmeabschnitt (3), – einem elektrischen, gabelförmigen Fügekontaktteil (5), das zum Einstecken eines Gegensteckkontakts in einer Steckrichtung (S) eingerichtet ist und das in dem Aufnahmeabschnitt (3) durch Fügen, insbesondere durch Einstecken oder Einpressen, in einer der Steckrichtung (S) entgegengesetzten Fügerichtung (F) aufgenommen oder aufnehmbar ist, gekennzeichnet durch eine Kontaktteilstütze (6), die aus der Stromschiene (2) derart einstückig ausgeformt ist, dass sie einen Hinterschnitt bildet, der das Fügekontaktteil (5) in Steckrichtung (S) abstützt.
Patent DE-202017000692-U1 (DE)
Title: Mehrreihiges Großwälzlager
IPC: F16C19/18
Filed: 2017-02-08
Abstract: Mehrreihiges Wälzlager, insbesondere Großwälzlager, umfassend einen Innenring (2), einen Außenring (3) sowie zumindest zwei Wälzlagerreihen (4, 5) zwischen Innen- und Außenring (2, 3), wobei die zumindest zwei Wälzlagerreihen (4, 5) jeweils als Vierpunkt-Kugellager zum Abstützen von axialen und radialen Kräften ausgebildet und mit ihren Laufflächen (12) zumindest näherungsweise in Axialrichtung (A) orientiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die genannten Wälzlagerreihen (4, 5) auf gegenüberliegenden Axialseiten (9, 10) des Innenrings (2) oder des Außenrings (3) angeordnet sind, so dass bei Beaufschlagung des Innenrings (2) oder des Außenrings (3) mit einer Axialkraft (F A ) eine der genannten Wälzlagerreihen (4, 5) axial entlastet und die andere der genannten Wälzlagerreihen (4, 5) axial belastet wird.
Patent DE-202017003634-U1 (DE)
Title: Hängemattengestell für zwei Hängematten
IPC: A45F3/22
Filed: 2017-07-11
Abstract: Hängemattengestell für zwei Hängematten, dadurch gekennzeichnet dass an den Enden eines symmetrischen Längsträgers zwei Querträger angebracht sind, an deren Enden sich Aufhängepunkte für Hängematten befinden, so dass links und rechts vom Längsträger je eine Hängematte, im Abstand und parallel zu diesem, angebracht werden kann.
Patent DE-202017006330-U1 (DE)
Title: LED-Modul zum Nachrüsten der bereits vorhandenen Blindenlangstöcken
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-12-08
Abstract: Der LED-Modul ist dadurch gekennzeichnet, dass der bereits vorhandene einteilige oder mehrteilige Blindenlangstock mit einem LED-Modul nachgerüstet werden kann.
Patent DE-202017007067-U1 (DE)
Title: Überwachungs- und Alarmsystem für Industriekabel
IPC: G01R31/58
Filed: 2017-09-15
Abstract: Überwachungs- und Alarmsystem (1) für Industriekabel (2), umfassend mindestens ein Paar entlang des genannten Industriekabels (2) anzuordnender Leiter (7a, 7b), wobei das genannte mindestens eine Paar Leiter (7a, 7b) zwischen einer das genannte Kabel (2) umhüllenden ersten (6a) und zweiten Schicht (7b) Isoliermaterial eingesetzt wird, wobei das Paar Leiter einen geschlossenen Stromkreis bildet und mindestens Mittel zum Erfassen des Öffnens des genannten Stromkreises umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die genannten Mittel zum Erfassen des Öffnens des genannten mindestens einen Stromkreises in einer intelligenten Vorrichtung (10) enthalten sind, die mindestens geeignet ist, den Status des aus den genannten Leitern (7a, 7b) gebildeten Stromkreises während einer dynamischen Betriebsphase des genannten Industriekabels (2) in Echtzeit zu erfassen und zu überwachen, um die tatsächlichen Verschleißbedingungen des genannten Industriekabels (2) zu überwachen.
Patent DE-202017103828-U1 (DE)
Title: Modulare Feldgeräteanschlusseinheit
IPC: H01R9/26
Filed: 2017-06-27
Abstract: Modulare Feldgeräteanschlusseinheit (1) zur elektrischen Verbindung von Feldgeräten mit einer Steuerungskomponente in einer automatisierungstechnischen Einrichtung, bei der eine Mehrzahl von Anschlusselementen auf einem Grundkörper angeordnet ist und jedes Anschlusselement zur Aufnahme einer modularen Steckeinheit (10) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper der Feldgeräteanschlusseinheit in eine gemeinsame Verbindereinheit (30) und eine Mehrzahl von modularen Anschlusselementen (20) aufgeteilt ist, wobei das modulare Anschlusselement (20) und die Verbindereinheit (30) zueinander komplementäre Führungselemente (23, 34) auf, wobei die Führungselemente (34) der Verbindereinheit (30) steckplatzbezogen sind.
Patent DE-202017104163-U1 (DE)
Title: Tragesystem für Babys und Kinder
IPC: A47D13/02
Filed: 2017-07-12
Abstract: Tragesystem für Babys und Kinder, umfassend – zwei elastische Schlingen; – zwei, mit beiden Enden je einer elastischen Schlinge verbundene feste Rückenteile; und – ein Übertuch mit zwei freien Enden, das dafür geeignet ist, dass die freien Enden von einer ersten Seite ausgewählt aus Vorder- und Rückseite des Rumpfes des Tragenden über die Flanken des Tragenden auf die zweite Seite ausgewählt von Vorder- und Rückseite des Rumpfes des Tragenden verlaufen, dort gekreuzt werden, auf die erste Seite ausgewählt von Vorder- und Rückseite des Rumpfes des Tragenden zurückgeführt und dort geknotet werden, wobei die erste Seite ungleich der zweiten Seite ist.
Patent DE-202017106167-U1 (DE)
Title: Mit mehreren Akkufächern versehene Akkueinbaukonstruktion für ein Fahrrad
IPC: B62M6/90
Filed: 2017-10-11
Abstract: Mit mehreren Akkufächern versehene Akkueinbaukonstruktion für ein Fahrrad, umfassend: – ein Rohrelement (10; 10A; 30), das eine Längsrichtung, mindestens eine Öffnung (11; 11A) und ein Trennelement (12; 12A; 32) umfasst, wobei sich das Trennelement (12; 12A; 32) in der Längsrichtung des Rohrelements (10; 10A; 30) erstreckt und eine Vielzahl von Anordnungsbereichen (S) voneinander trennt, die mit der mindestens einen Öffnung (11; 11A) in Verbindung stehen; und – einen Akkusatz (20; 20'; 20A; 40A; 40B), der eine Vielzahl von Akkueinheiten (21; 21'; 21A) umfasst, die jeweils in den Anordnungsbereichen (S) angebracht sind.
Patent DE-202017106680-U1 (DE)
Title: Aktuator mit Sicherheitsmechanismus
IPC: H02K7/06
Filed: 2017-11-06
Abstract: Aktuator mit einem Sicherheitsmechanismus, der Folgendes umfasst: einen Getriebekasten (10); einen Motor (20), der mit dem Getriebekasten (10) verbunden ist; ein angetriebenes Zahnrad (30), das im Getriebekasten (10) aufgenommen ist und durch den Motor (20) angetrieben wird; ein Getriebe (40), das teilweise im Getriebekasten (10) aufgenommen ist und teilweise über den Getriebekasten (10) vorsteht, wobei es einen Führungsgewindestab (41) und ein Berührungselement (42), das um den Führungsgewindestab (41) angebracht ist, aufweist, wobei ein Ende des Führungsgewindestabs (41) mit dem angetriebenen Zahnrad (30) durchdringend in Verbindung steht und mit dem Berührungselement (42) im Getriebekasten (10) beweglich getragen wird; ein einziehbares Rohr (50), das auf einer Seite des Getriebekastens (10) angeordnet ist und mit dem Führungsgewindestab (41) über ein Gewinde in Verbindung steht, um angetrieben zu werden, und einen Schiebeschalter (60), der mit dem Motor (20) elektrisch verbunden ist und in einem Bewegungsweg des Berührungselements (42) angeordnet ist; wobei sich das Getriebe (40) dann, wenn das einziehbare Rohr (50) während des Bewegens eingeschränkt ist, geradlinig in einer Richtung des einziehbaren Rohres (50) bewegt und durch Berühren des Schiebeschalters (60) mit dem Berührungselement (42) der Betrieb des Motors (20) angehalten wird.
Patent DE-202018000573-U1 (DE)
Title: Verbinderstruktur
IPC: H01R24/54
Filed: 2018-02-06
Abstract: Verbinderstruktur (1) miteinem ersten Verbinder (12) mit einem ersten Ende (S1) und einem zu dem ersten Ende (S1) entgegengesetzten zweiten Ende (S2), wobei der erste Verbinder (12) mehrere erste Metallanschlüsse (123) aufweist, die sich am ersten Ende (S1) in eine erste Richtung (D1) erstrecken, wobei das zweite Ende (S2) des ersten Verbinders (12) zur lösbaren Verbindung mit einem ersten externen Gerät (20) ausgebildet ist;einem zweiten Verbinder (13) mit einem dritten Ende (S3) und einem zu dem dritten Ende (S3) entgegengesetzten vierten Ende (S4), wobei der zweite Verbinder (13) mehrere zweite Metallanschlüsse (133) aufweist, die sich am dritten Ende (S3) in eine zweite Richtung (D2) erstrecken, wobei die zweite Richtung (D2) nicht parallel zu der ersten Richtung (D1) ist, und das vierte Ende (S4) des zweiten Verbinders (13) zur lösbaren Verbindung mit einem zweiten externen Gerät (30) ausgebildet ist; undeiner Kapazitätsvorrichtung (14) mit mindestens einem Kondensator (141) auf, der mit den mehreren ersten Metallanschlüssen (123) und den mehreren zweiten Metallanschlüssen (133) durch den ersten Verbinder (12) beziehungsweise den zweiten Verbinder (13) elektrisch verbunden ist;wobei der mindestens eine Kondensator (141) dazu ausgebildet ist, einen ersten Strom (E1) von dem ersten externen Gerät (20) zu empfangen und einen zweiten Strom (E2) an das zweite externe Gerät (30) zu übertragen.
Patent DE-202018002010-U1 (DE)
Title: Arbeitstisch mit lufttechnischer Einrichtung
IPC: F24F7/00
Filed: 2018-04-18
Abstract: Arbeitstisch (7) mit lufttechnischer Einrichtung mit einem Gestell (9) und mindestens einer Arbeitplatte (8), die mit elektrischen und / oder elektronischen Geräten ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Unterseite der Arbeitsplatte (8) mindestens ein Aufnahmemodul (1), ein Lüftermodul (2) und ein Abluftkanal (4) angeordnet ist, wobei das Lüftermodul einem Lüfter zum Ansaugen der Umgebungsluft und einen Filter zum Reinigen der angesaugten Luft aufweist.
Patent DE-202018003948-U1 (DE)
Title: Café Tablette
IPC: A23F5/14
Filed: 2018-08-27
Abstract: Die Cafe Tablette ist dadurch gekennzeichnet, dass es durch eine gepresste Kaffee Tablette aus gerösteten und gemahlenen Kaffeebohnen handelt.
Patent DE-202018101081-U1 (DE)
Title: Einsatz für einen Kraftstofftankeinfüllstutzen
IPC: B60K15/04
Filed: 2018-02-27
Abstract: Betankungssystem eines Fahrzeugs, umfassend:einen Einsatz, welcher an einen inneren Umfang eines Einfüllstutzens gekoppelt ist, wobei der Einsatz Folgendes beinhaltet:eine innere Fläche mit einem ersten Vorsprung, der an einem ersten Ende positioniert ist, und einem zweiten Vorsprung, der an einem zweiten Ende positioniert ist, wobei der erste Vorsprung und der zweite Vorsprung sich jeweils radial nach innen zu einer Mittelachse des Einsatzes erstrecken; undeine Aussparung, die am zweiten Ende des Einsatzes benachbart zum zweiten Vorsprung positioniert ist.
Patent DE-202018102829-U1 (DE)
Title: Elektrohydraulisches Motorpumpenaggregat
IPC: F04C15/00
Filed: 2018-05-22
Abstract: Motorpumpenaggregat, mindestens enthaltend einen Elektromotor (1) und eine damit fest verbundene hydraulische Pumpe (2), dadurch gekennzeichnet, dass
 die Pumpe (2) in einer Vorrichtung (3) so aufgenommen ist, dass sie eingeschoben ist und wieder ausbaubar ist, wobei das in die Vorrichtung (3) hineinragende Anschlussbauteil (4) gestuft ausgeführt ist, und wobei durch die Stufung zwischen dem Anschlussbauteil (4) und der Vorrichtung (3) und durch eine Dichtung (7) zwei Druckräume (5, 6) voneinander abgeteilt werden,
 und wobei der erste Druckraum (5) mit einer ersten hydraulischen Leitung (8) und der zweite Druckraum (6) mit einer zweiten hydraulischen Leitung (9) verbunden ist,
 und wobei das Anschlussbauteil (4) die in der Vorrichtung (3) verlaufenden hydraulischen Leitungen (8, 9) mit dem Sauganschluss (11) der Pumpe (2) einerseits und mit dem Druckanschluss (12) der Pumpe (2) andererseits durch Kanäle (13, 14) im Inneren des Anschlussbauteils (4) verbindet.
Patent DE-202018105329-U1 (DE)
Title: Hohlprofilelement zur Verwendung als Quer- und/oder Längsreling eines Möbels
IPC: A47B96/00
Filed: 2018-09-18
Abstract: Hohlprofilelement (1) zur Verwendung als Quer- und/oder Längsreling eines Möbels, wobei das Hohlprofilelement (1) einen Hohlraum (14) aufweist, wobei der Hohlraum (14) sich in eine Längserstreckung des Hohlprofilelements (1) erstreckt, wobei das Hohlprofilelement (1) an sich gegenüberliegenden und voneinander beabstandeten Stirnseiten Öffnungen aufweist, wobei die Öffnungen der Stirnseiten als Öffnungen des Hohlraums (14) vorhanden sind, wobei der Hohlraum (14) durch ein unteres, ein oberes und zwei seitliche Wandelemente (2 - 5) des Hohlprofilelements (1) umschlossen vorhanden ist, wobei das untere, das obere und die zwei seitlichen Wandelemente (2 - 5) sich in Längserstreckung des Hohlprofilelements (1) erstrecken, wobei das Hohlprofilelement (1) am unteren Wandelement (5) eine Aussparung (10) aufweist, wobei die Aussparung (10) aus sich gegenüberliegenden und voneinander beabstandeten Seitenelementen (11, 12) und einem Auflageelement (13) ausgebildet ist, wobei die Seitenelemente (11, 12) und das Auflageelement (13) sich in Längserstreckung des Hohlprofilelements (1) erstrecken, wobei das Auflageelement (13) die Seitenelemente (11, 12) miteinander verbindet, wobei das Auflageelement (13) vertieft am Hohlprofilelement (1) vorhanden ist, wobei das Auflageelement (13) lichtdurchlässige Lichtdurchlasselemente (15) aufweist, sodass ausgehend vom Hohlraum (14) des Hohlprofilelements (1) Licht durch die Lichtdurchlasselemente (15) aus dem Hohlprofilelement (1) austreten kann.
Patent DE-202018107156-U1 (DE)
Title: Schraubenschlüsselset
IPC: B25B13/08
Filed: 2018-12-14
Abstract: Schraubenschlüsselset (1), umfassend einen Schraubenschlüssel (2) zum Schrauben einer Mutter, der Schraubenschlüssel (2) umfassend- einen Griff (3) sowie- einen Eingriffabschnitt (4), wobei der Eingriffabschnitt (4) an einem Ende des Griffs (3) in Kraft übertragender Weise an dem Griff (3) angeordnet ist,wobei eine Wandung (7) des Eingriffabschnitts (4) einen Mutterraum (5), in dem eine jeweilige Mutter aufnehmbar ist, einfasst,wobei sich die Wandung (7) - bezogen auf eine Schraubachse (11) des Schraubenschlüssels (2) - unter einem Nennradius (8) des Schraubenschlüsselsets (1) um die Schraubachse (11) erstreckt,wobei die Wandung (7) des Eingriffabschnitts (4) ein Formschlussprofil aufweist, mittels dessen der Eingriffabschnitt (4) dazu geeignet ist, mit einem zu dem Formschlussprofil komplementären Formschlussprofil einer jeweiligen Mutter formschlüssig einzugreifen,gekennzeichnet durchmindestens ein Adapterelement (14), das an eine dem Mutterraum (5) zugewandte Innenseite der Wandung (7) des Eingriffabschnitts (4) formschlüssig anfügbar oder angefügt ist.
Patent DE-202019004921-U1 (DE)
Title: Verschiebe- und Kippsicherung für eine auf dem Fußboden stehende Kücheninsel mit oder ohne Wandkontakt
IPC: A47B91/08
Filed: 2019-12-03
Abstract: Verschiebe- und Kippsicherung für eine auf dem Fußboden stehende Kücheninsel mit oder ohne Wandkontakt, dadurch gekennzeichnet, dass die stabile mehrteilige Metallkonstruktion als Bindeglied zwischen Schrank und Fußboden verhindert, dass sich die Insel verschieben und/oder kippen kann.
Patent DE-202019005797-U1 (DE)
Title: Durchflussregler und Antriebsvorrichtung mit diesem Regler
IPC: F15B11/00
Filed: 2019-11-28
Abstract: Durchflussregler (12), der eine Strömungsrate von Luft ändert, die durch mindestens einen von einem ersten Kanal (14), der mit einer Öffnung (104) eines Luftzylinders (100) in Verbindung steht, und einem zweiten Kanal (16), der mit einer anderen Öffnung (102) des Luftzylinders in der Mitte des Hubes in Verbindung steht, zugeführt oder ausgestoßen wird, umfassend:
 ein erstes Schaltventil (20), das so konfiguriert ist, dass es unter der Wirkung von Steuerluft von einer ersten Position in eine zweite Position verlagert wird, um zu bewirken, dass der eine Anschluss (104) des Luftzylinders (100) in der ersten Position mit dem ersten Kanal (14) in Verbindung steht, und um zu bewirken, dass der eine Anschluss (104) des Luftzylinders (100) in der zweiten Position über ein erstes Regelventil (28) mit einem Luftauslass (48a) in Verbindung steht;
 einen ersten Zufuhrweg (21), der so konfiguriert ist, dass er die Steuerluft von dem zweiten Kanal (16) zu dem ersten Schaltventil (20) leitet; und
 ein zweites Regelventil (26), das für den ersten Zufuhrweg (21) vorgesehen und so konfiguriert ist, dass es den Zeitpunkt der Verschiebung des ersten Schaltventils (20) durch Regulieren einer Durchflussrate der Steuerluft einstellt.
Patent DE-202019100766-U1 (DE)
Title: Anbindeleitungsanordnung
IPC: F24D3/12
Filed: 2019-02-11
Abstract: Anbindeleitungsanordnung für eine vorzugsweise als Fußbodenheizung ausgeführte Flächenheizung, umfassend einen Isolierträger (10), eine auf dem Isolierträger (10) angeordnete Anbindeleitung (11) und eine Befestigungsvorrichtung (22, 23) zur Befestigung der Anbindeleitung (11) auf dem Isolierträger (10), wobei die Befestigungsvorrichtung (22, 23) eine an dem Isolierträger (10) angeordnete erste Befestigungseinrichtung (16) und eine sich quer über die Anbindeleitung (11) erstreckende zweite Befestigungseinrichtung (17, 21) aufweist, wobei die zweite Befestigungseinrichtung (17, 21) als eine wärmedämmende Abdeckung ausgebildet ist, derart, dass zumindest der überwiegende Anteil einer nicht vom Isolierträger (10) abgedeckten Wärmeabstrahlfläche der Anbindeleitung (11) durch die zweite Befestigungseinrichtung (17, 21) abgedeckt ist.
Patent DE-202019102454-U1 (DE)
Title: Werkstückbegrenzungsvorrichtung für Elektrowerkzeuge
IPC: B27B27/02
Filed: 2019-05-02
Abstract: Werkstückbegrenzungsvorrichtung für ein Elektrowerkzeug, umfassend:
 einen Trage-Arm, der geeignet ist, ein Werkstück zu berühren und das Werkstück zu begrenzen;
 einen Körper; wobei der Trage-Arm durch den Körper getragen wird und in Bezug auf diesen beweglich ist;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Werkstückbegrenzungsvorrichtung ferner eine Schnelllösevorrichtung umfasst; wobei die Schnelllösevorrichtung eine manuelle Einstellung einer Position des Trage-Arms in Bezug auf den Körper ermöglicht und die Position ohne Verwendung eines externen Werkzeugs verriegelt.