baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013009569-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von dreidimensionalen Gegenständen
IPC: B22F3/105
Filed: 2013-10-29
Abstract: Vorrichtung zum lagenweise Herstellen eines 3 dimensionalen Körpers durch selektives Aufschmelzen und anschließendem Verfestigen durch Wiederabkühlen von pulverförmigem Material an den Stellen der jeweiligen Lage, die dem Querschnitt des Gegenstandes in der jeweiligen Lage entsprechen mit – einem im Wesentlichen dicht abschließbaren Bauraum, in welchem durch eine fokussierbare Energiequelle das pulverförmige Material selektiv aufschmelzbar ist, – im Bauraum vorhandenen Mitteln, durch welche die Herstellung einer definierten Atmosphäre durchführbar ist, wobei die Zusammensetzung dieser definierte Atmosphäre von der die Vorrichtung umgebenden Raumluft unterschiedlich ist dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Herstellung einer definierten Atmosphäre ein Wasser und/oder chemische Stoffe absorbierendes und/oder bindendes Element umfassen.
Patent DE-202013011159-U1 (DE)
Title: Übungsphantom für die Herzdruckmassage
IPC: G09B23/28
Filed: 2013-12-17
Abstract: Übungsphantom (1) für die Herzdruckmassage – mit einem humanoiden Torso (2), der eine Torsohülle (2.1) mit einem flexiblen Torsohüllenabschnitt (2.11) aufweist, wobei die Torsohülle (2.1) einen Torsoinnenraum (2.12) umschließt, – mit einem humanoiden Kopf (3), der eine Kopfhülle (3.1) aufweist, wobei die Kopfhülle (3.1) einen Kopfinnenraum (3.11) umschließt und mit der Torsohülle (2.1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, – dass im Torsoinnenraum (2.12) ein elektrischer Generator (4) angeordnet ist, der Bewegungsenergie in elektrische Energie wandelt, – dass im Torsoinnenraum (2.12) eine Antriebseinrichtung (5) zum Antrieb des Generators (4) angeordnet ist, die sowohl mit dem flexiblen Torsohüllenabschnitt (2.11) als auch mit dem elektrischen Generator (4) mechanisch verbunden ist, so dass eine oszillierende translatorische Bewegung des flexiblen Torsohüllenabschnitts (2.11) eine Betätigung des elektrischen Generators (4) bewirkt, – dass die Kopfhülle (3.1) mindestens einen lichtdurchlässigen Abschnitt (3.12) aufweist und – dass im Kopfinnenraum (3.11) benachbart zu dem lichtdurchlässigen Abschnitt (3.12) ein elektrisches Leuchtmittel (6) angeordnet ist, das mit dem elektrischen Generator (4) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202013011664-U1 (DE)
Title: Rotor-Kolben-Motor: Neuartiger Verbrennungsmotor kombiniert mit einem Elektromotor im Verbund als Hybridmotor
IPC: F02B53/00
Filed: 2013-11-23
Abstract: Rotor-Kolben-Motor dadurch gekennzeichnet, dass in der Achse eines definierten geraden Hohlzylinders 1 als Gehäuse mit gas- und flüssigkeitsdicht geschlossenen Grundflächen ein zweiter kleinerer gerader Hohlzylinder 2 mit offenen Grundflächen und etwas größerem Längenmaß in den zentralen Öffnungen der Grundflächen durch Wälzlager ortsfest drehbar als Hohlwelle in der Funktion einer An- und Abtriebsachse geführt wird.
Patent DE-202013101982-U1 (DE)
Title: Toilettenbürste
IPC: A47K11/10
Filed: 2013-05-07
Abstract: Toilettenbürste, umfassend einen von einem Rohr gebildeten Stiel (1), der ein Griffende aufweist und an der dem Griffende abgewandten Seite mit einer Bürste (2) mit Borsten (21) versehen ist, wobei die Bürste (2) einen Adapter (22) umfasst, der lösbar in den Stiel (1) fasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (22) mit einer Führung (3) in dem Stiel (1) korrespondiert, welche mittels einer axial in dem Stiel (1) verschiebbaren Stange (13) auslösbar ist und die Stange (13) über einen am Griffende angeordneten Knopf (6) betätigbar ist.
Patent DE-202013103859-U1 (DE)
Title: Antrieb zur Verstellung eines Stellelements eines Kraftfahrzeugschlosses
IPC: H01F7/14
Filed: 2013-08-27
Abstract: Antrieb zur Verstellung eines Stellelements (2), insbesondere einer Steuerwelle, eines Kraftfahrzeugschlosses (3), wobei der Antrieb (1) einen um eine Rotorachse (4) rotierbaren Rotor (5) und einen Ständer (6) aufweist, wobei eine insbesondere am Ständer (6) angeordnete Sperranordnung (7) vorgesehen ist und wobei der Rotor (5) bezogen auf die Rotorachse (4) axial längsverstellbar ist zwischen einer Sperrstellung, in der die Sperranordnung (7) eine Rotation des Rotors (5) sperrt, und einer Betriebsstellung, in der der Rotor (5) frei von der Sperranordnung (7) rotierbar ist.
Patent DE-202013104077-U1 (DE)
Title: Behälterverschluss
IPC: B65D41/46
Filed: 2013-09-09
Abstract: Verschlusselement (1) für Behälter mit einer am Ende eines Behälterhalses oder eines halsartigen Ansatzes angeordneten Öffnung, dadurch gekennzeichnet, dass es einen zentralen Verschlussteil (2) und einen dessen unteres Ende umgebenden abstehenden Rand (3) aufweist, wobei der zentrale Verschlussteil (2) sich zusammensetzt aus einem zentralen Pfropfenteil (4), der als inneres Verschlusselement für eine Behälteröffnung dient, und einer äußeren Umfangswand (5), die von dem Pfropfenteil (4) durch einen Ringspalt (6) getrennt ist und die die Behälteröffnung durch Wechselwirkung mit der Außenwand des Behälterhalses als äußeres Verschlusselement verschließt.
Patent DE-202013104328-U1 (DE)
Title: Rohrbefestigungsvorrichtung
IPC: F16B7/04
Filed: 2013-09-20
Abstract: Rohrbefestigungsvorrichtung umfassend: ein Außenrohr (10), welches hohl ist und ein Ausrichtloch (11) umfasst, das durch das Außenrohr (10) ausgebildet ist; ein Innenrohr (20), welches drehbar in dem Außenrohr (10) aufgenommen ist und zwei Befestigungsmulden (21) umfasst, wobei die Befestigungsmulden (21) konisch verlaufen, in dem Innenrohr (20) ausgebildet sind, entlang eines Rands des Innenrohrs (20) angeordnet sind, und selektiv mit dem Ausrichtloch (11) ausgerichtet sind; zwei Befestigungsstifte (30), die mit dem Innenrohr (20) verbunden sind und an das Außenrohr (10) an verschiedenen Positionen gemäß der Rotation des Innenrohrs (20) relativ zu dem Außenrohr (10) angrenzen; und einen Befestigungsstab (40), der mit dem Außenrohr (10) rückziehbar verbunden ist und ein Stabrohr (41), das mit dem Außenrohr (10) verbunden ist, und einen Einlassstab (42) aufweist, welcher in dem Stabrohr (41) eingelassen ist, selektiv mit dem Stabrohr (41) im Eingriff steht, selektiv in einer der Befestigungsmulden (21) eingelassen ist und an einer davon angrenzt und ein Einführende (421) umfasst, wobei das Einführende (421) konisch verläuft und in der Befestigungsmulde (21) eingelassen ist, in welcher der Einlassstab (42) eingelassen ist; und wobei das Einführende (421), die Befestigungsstäbe (30) und das Innenrohr (20) selektiv einen Drei-Punkte Kontaktstatus ausbilden.
Patent DE-202013104911-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbares Tretgerät
IPC: A63B22/02
Filed: 2013-11-04
Abstract: Ein zusammenklappbares Tretgerät, bestehend aus: einem Basisrahmen (2), auf dem die/der Trainierende vor Ort läuft oder rennt; einem Rahmen (4), der drehgelenkig am Basisrahmen (2) befestigt ist; und einem zusammenklappbaren Mechanismus (6), der aus einem Regelmechanismus (61) besteht, der mindestens einen ersten Bolzen (612) und mindestens einen ersten Knauf (611) aufweist, wobei der ersten Bolzen (612) mit diesem ersten Knauf (611) geregelt wird; der Rahmen (4) nicht rotiert werden kann, wenn sich ein Teil des ersten Bolzens (612) innerhalb des Rahmens (4) befindet; der Rahmen (4) rotiert und in einen Zustand zum Aufbewahren zusammengeklappt werden kann, wenn der ersten Bolzen (612) mit dem Knauf (611) aus dem Rahmen (4) bewegt wird.
Patent DE-202014000234-U1 (DE)
Title: Flaschenrücknahmeeinrichtung
IPC: G07F7/06
Filed: 2014-01-15
Abstract: Flaschenrücknahmeeinrichtung (1) mit integrierter Flaschenerkennungseinrichtung (5) und mit einem Flaschenaufsteller, dadurch gekennzeichnet, dass der Flaschenrücknahmeeinrichtung (1) eine Flaschensortieranlage (10) nachgeordnet ist.
Patent DE-202014001501-U1 (DE)
Title: Dichtleiste
IPC: D21F1/48
Filed: 2014-02-21
Abstract: Dichtleiste (1) für eine Dichteinrichtung zur Abdichtung einer Über- oder Unterdruckzone einer Saug- oder Blaswalze (14), die einen gegenüber der Dichteinrichtung um eine Drehachse drehbaren Walzenmantel (17) hat, wobei die Dichtleiste (1) eine Längsrichtung (L), eine Breitenrichtung (B) und eine Dickenrichtung (D) hat sowie einen vorderen und einen dazu im Wesentlichen parallelen hinteren Stirnseitenabschnitt (2, 3), die in der Breitenrichtung (B) zueinander beabstandet sind und zwischen denen sich eine der Kontur der Innenseite (16) des Walzenmantels (17) zumindest abschnittweise folgende Oberseite (5, 6) erstreckt, wobei die Oberseite eine Dichtfläche bereitstellt und in dieser eine durch eine nutartige Vertiefung im Werkstoff der Dichtleiste (1) gebildete Schmiermittelrinne (4) angeordnet ist, welche die Oberseite in einen vorderen und einen hinteren Abschnitt (5, 6) teilt und sich in ihrer Länge im Wesentlichen in Längsrichtung (L) und in ihrer Tiefe (T) in Dickenrichtung (D) der Dichtleiste (1) erstreckt, wobei eine sich in Breitenrichtung (B) von der vorderen Stirnseite (2) zur Schmiermittelrinne (4) und in Dickenrichtung (D) vom vorderen Abschnitt (5) bis zur Tiefe (T) der Schmiermittelrinne (4) erstreckende vordere Wandung (7) gebildet ist, sowie eine sich in Breitenrichtung (B) von der Schmiermittelrinne (4) zur hinteren Stirnseite (3) und in Dickenrichtung (D) vom hinteren Abschnitt (6) bis zur Tiefe (T) der Schmiermittelrinne (4) erstreckende hintere Wandung (8), und wobei bei bestimmungsgemäßem Einbau der Dichtleiste (19) in die Walze (14), sich die Längsrichtung (L) der Dichtleiste (1) parallel zur Drehachse (DA) der Walze (14) erstreckt, die Oberseite (5, 6) zur Innenseite (16) des Walzenmantels (17) weist und der Walzenmantel (17) bei seiner Drehbewegung am vorderen Stirnseitenabschnitt (2) auf die Dichtleiste (1) aufläuft und am hinteren Stirnseitenabschnitt (3) von dieser wieder abläuft, und der hintere Abschnitt (6) der Oberseite zum größten Teil der Kontur der Innenseite (16) des Walzenmantels (17) folgend zumindest einen Teil der Dichtfläche bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die vordere und die hintere Wandung (7, 8) aus demselben Werkstoff sind und die minimale Breite (A7min) der vorderen Wandung (7) zumindest 1/5 der minimalen Breite (A8min) der hinteren Wandung (8) beträgt.
Patent DE-202014001806-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Herstellen eines Gewindes
IPC: B23G5/06
Filed: 2014-02-26
Abstract: Werkzeug zum Herstellen eines Gewindes umfassend einen Werkzeugschaft (2), der dazu ausgelegt ist, das Werkzeug in einer Werkzeugaufnahme einer Werkzeugmaschine aufzunehmen, wobei der Werkzeugschaft eine Längsachse (12) aufweist, und einem Werkzeugkopf, der sich an den Werkzeugschaft anschließt und in mindestens einem einzigen, zur Längsachse (12) senkrecht stehenden Umfangskreis (4) wenigstens einen Schneidzahn mit jeweils zwei geradlinigen Schneidflanken (14, 15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an jede der Schneidflanken (14, 15) zumindest eines Schneidzahnes eine Längsschneide (5, 6) angrenzt welche konvex oder konkav gebogen ist oder aus mindestens zwei Teilschneiden (7, 8, 9, 10) besteht, wobei die Teilschneiden (7, 8, 9, 10) in jeweils bezüglich ihres Abstandes zu den Schneidflanken stetig zunehmenden oder stetig abnehmenden Neigungswinkeln aufeinandertreffen.
Patent DE-202014003956-U1 (DE)
Title: Dachantennenanordnung
IPC: H01Q1/12
Filed: 2014-05-08
Abstract: Dachantennenanordnung für Kraftfahrzeuge, umfassend: – eine Grundplatte (1) aus elektrisch leitendem Material oder aus dielektrischem Material, welches ganz oder teilweise mit einem elektrisch leitenden Material überzogen ist, – eine vertikale Platine (6) aus dielektrischem Material, auf welcher eine Mobilfunk-Antennenstruktur ausgebildet ist, – eine haubenartige Abdeckung (7) aus dielektrischem Material, die die Mobilfunk-Antennenstruktur überdeckt und zumindest mittelbar an der Grundplatte (1) befestigt ist, – ein auf der Unterseite (1b) der Grundplatte (1) angeordneter Kabelaustrittsweg zur Verlegung von Kabeln, insbesondere zur Verlegung von zu weiterführenden Komponenten in einem Fahrzeuginneren führenden Kabeln, gekennzeichnet durch das folgende weitere Merkmal: – die vertikale Platine (6) ist so positioniert, dass deren Unterkante (6.2) unterhalb der nach oben weisenden und durch den Boden der Grundplatte (1) gebildeten Bodenfläche (1.2) angeordnet ist, und zwar im Bereich einer in der Grundplatte (1) ausgebildeten Ausnehmung.
Patent DE-202014007414-U1 (DE)
Title: Bohrschleifer mit wartungsfreundlicher Lagerung
IPC: B25F5/00
Filed: 2014-09-16
Abstract: Kopfeinheit eines Bohrschleifers umfassend: – eine Arbeitswelle, welche durch eine Fest-Los-Lagerung gelagert wird, wobei die Arbeitswelle folgendes umfasst: – ein antriebsseitiges Ende, welches eine Ritzelaufnahme aufweist, und – ein abtriebsseitiges Ende, welches eine Innenbohrung zur Aufnahme einer Spannvorrichtung sowie ein Außengewinde aufweist; – einen Gehäusekopf umfassend: – eine Lageraufnahme, und – eine Gehäuseschulter; – einen Lüfter, welcher form-, kraft- und/oder stoffschlüssig mit der Arbeitswelle am antriebsseitigen Ende verbunden ist; – einen Elektromotor mit einem Ritzel; wobei die Arbeitswelle durch Eingreifen des Ritzels in die Ritzelaufnahme lagert, und die Festlagerung die Arbeitswelle im Gehäusekopf lagert, wobei das Festlager im Gehäusekopf durch die Lageraufnahme radial fixiert und durch die Gehäuseschulter einseitig axial begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Festlager zwei Lager umfasst, welche nebeneinander am abtriebsseitigen Ende angeordnet und antriebseitig axial durch die Gehäuseschulter begrenzt sind und dass die Abtriebseinheit eine Sicherungsmutter umfasst, wobei die Sicherungsmutter abtriebsseitig lösbar ist und das Festlager zwischen der Sicherungsmutter und der Gehäuseschulter axial fixiert ist, wobei durch Lösen der Sicherungsmutter die Welle zur Wartung der Festlagerung abtriebsseitig zugänglich ist.
Patent DE-202014010559-U1 (DE)
Title: Container für schwerfließende Schüttgüter
IPC: B65G65/46
Filed: 2014-02-03
Abstract: Container (1) zur Aufnahme eines Schüttgutes (7) mit einer bodenseitig angeordneten Fördereinrichtung (3), einer in Förderrichtung angeordneten Austragsöffnung mit einer der Austragsöffnung benachbart angeordneten Abtrageinrichtung zum Ausbringen des Schüttguts (7) aus dem Container (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Abtrageinrichtung eine quer zur Förderrichtung verfahrbare Schneckenwelle (4) ist, die sich von der Oberseite des Containers (1) in den Container (1) erstreckt.
Patent DE-202014103973-U1 (DE)
Title: Inverter
IPC: H02M1/42
Filed: 2014-08-26
Abstract: Inverter zum Einspeisen von Energie aus einer Gleichspannungsquelle (10) in ein Wechselstromnetz (16), mit einem Wandler (12) zum Umwandeln der Spannung (U0) der Gleichspannungsquelle (10) in einen pulsierenden, aus Halbwellen bestehenden und mit der Netzwechselspannung (Un) synchronen Gleichstrom (I1), und einem Polwender (14) zum Umwandeln des pulsierenden Gleichstroms (I1) in einen Wechselstrom (I2), gekennzeichnet durch eine Energiespeicherschaltung (20) und eine elektronische Steuereinrichtung (18), die dazu eingerichtet ist, getriggert durch Vorzeichenwechsel der Netzwechselspannung (Un), die Energiespeicherschaltung (20) intervallweise an den Polwender (14) anzukoppeln und Blindleistung aus dem Wechselstromnetz (16) in der Energiespeicherschaltung (20) zu puffern.
Patent DE-202014106061-U1 (DE)
Title: Spendervorrichtung
IPC: C02F9/12
Filed: 2014-12-16
Abstract: Spendervorrichtung (1) zum keimfreien Abgeben von Flüssigkeiten umfassend wenigstens einen in einem Gehäuse (2) angeordneten Flüssigkeitskanal (3) mit einer Abgabeöffnung (4) zum Abgeben der Flüssigkeit und einen unterhalb der Abgabeöffnung (3) vorgesehenen Standbereich (5) zum Abstellen eines Flüssigkeitsgefäßes (7), wobei zwischen der Abgabeöffnung (3) und dem Standbereich (5) ein von außen zugänglicher Abgabebereich (6) zum Abgeben der Flüssigkeit in das Flüssigkeitsgefäß (7) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Abgabeöffnung (3) und dem Standbereich (5) wenigstens zwei UV-Strahlungsquellen (10) vorgesehen sind, wobei mindestens eine UV-Strahlungsquelle (10.2) auf den Standbereich (5) und mindestens eine weitere UV-Strahlungsquelle (10.1) auf die Abgabeöffnung (3) ausgerichtet ist.
Patent DE-202015002482-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aktivieren oder Reinigen von Brunnen
IPC: E03B3/18
Filed: 2015-04-01
Abstract: Vorrichtung (1) zum Aktivieren oder Reinigen von Filterrohrbrunnen mit einem Filterrohr (10), umfassend einen ersten Volumenkörper (12) und einen zweiten Volumenkörper (13), wobei die Volumenkörper (12; 13) mit ihrem jeweiligen Außendurchmesser im Wesentlichen an den Innendurchmesser des Filterrohrs (10) angepasst sind und an ihrer Außenumfangsfläche jeweils Dichtmittel (16) aufweisen, mittels denen eine Dichtwirkung bezüglich der Innenwandung des Filterrohrs (10) erzielbar ist, und zumindest eine Entnahmekammer (18), die zwischen dem ersten und zweiten Volumenkörper (12; 13) und der Innenwandung des Filterrohrs (10) gebildet ist, wobei die Entnahmekammer (18) mit einer Pumpeinrichtung (20) hydraulisch verbindbar ist und bei einem Betrieb der Pumpeinrichtung (20) Wasser aus der Entnahmekammer (18) abpumpbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten und zweiten Volumenkörper (12; 13) in Längsrichtung der Vorrichtung (1) zwei Entnahmekammern (18.1; 18.2) in Form einer oberen Entnahmekammer (18.1) und einer unteren Entnahmekammer (18.2) ausgebildet sind, die hydraulisch voneinander getrennt sind und durch getrennte hydraulische Verbindungen (22; 24) jeweils an die Pumpeinrichtung (20) anschließbar sind.
Patent DE-202015003041-U1 (DE)
Title: Marder und Kleintierschutz für alle Arten von Hausdächern. Übertragung der Struktur (Unterseite Dacheindeckung) auf Alu-Lochblech per CNC-Fräsung garantiert absoluten Schutz vor Schädlingen, 4mm Löcher nach DIN 4108, als Meterstücke in Serie ohne Verschnitt zu befestigen an Dachlatte
IPC: E04D13/00
Filed: 2015-04-25
Abstract: Schutzanspruch Nr. 11. Übertragung der Struktur (Unterseite Dacheindeckung) auf Metall-/Kunststoffschiene mittels CNC-Fräsung oder Stanze; 4 mm Löcher nach DIN 4108 befestigt an der Dachlatte. 1.1 Ein Meter lange Profilschiene (Kunststoff oder Metall) 1.2 Zwei Meter lange Profilschiene (Kunststoff oder Metall) 1.3 Zehn Meter langes Profilrollband (Kunststoff oder Metall)
Patent DE-202015009606-U1 (DE)
Title: Flächen-Reinigungsmaschine
IPC: A47L9/00
Filed: 2015-10-12
Abstract: Flächen-Reinigungsmaschine, umfassend einen Gerätekörper (12) mit einem Gehäuse (28), eine Saugaggregateinrichtung (32) mit einem Gebläse (34), welche in dem Gehäuse (28) angeordnet ist, einen Reinigungskopf (14), welcher an dem Gerätekörper (12) außerhalb des Gehäuses (28) angeordnet ist, mindestens eine Reinigungswalze (18) umfasst und fluidwirksam mit der Saugaggregateinrichtung (32) verbunden ist, einen luftgekühlten Antriebsmotor (78) zum rotatorischen Antrieb der mindestens einen Reinigungswalze (18), und eine Prozessluftführungseinrichtung (144) für Prozessluft der Saugaggregateinrichtung (32), dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor (78) außerhalb des Gehäuses (28) des Gerätekörpers (12) angeordnet ist, dass eine Kühlluftführungseinrichtung (112) für Kühlluft des Antriebsmotors (78) mindestens einen Fluidweg aufweist, welcher an oder in dem Gehäuse (28) angeordnet ist, dass die Kühlluftführungseinrichtung (112) an die Prozessluftführungseinrichtung (114) angekoppelt ist, dass eine Befeuchtungseinrichtung (110) für eine Befeuchtung der mindestens einen Reinigungswalze (18) mit Reinigungsflüssigkeit vorgesehen ist, und dass an dem Gerätekörper (12) eine Tankeinrichtung (42) für Reinigungsflüssigkeit angeordnet ist und/oder dass an dem Gerätekörper (12) eine Aufnahmeeinrichtung für Schmutz und/oder eine Tankeinrichtung (40) für Schmutzflüssigkeit angeordnet ist.
Patent DE-202015102456-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Kauspielzeug für ein Tier
IPC: A01K15/02
Filed: 2015-05-13
Abstract: Haltevorrichtung für ein Kauspielzeug (11) für ein Tier, umfassend eine Bodenplatte (2) mit einer Kauspielzeughalterung, welche Kauspielzeughalterung eine nach oben hin offene Kauspielzeugausnehmung (3) und einen Verschlusskörper (4) zum Verriegeln eines mit seinem verdickten Ende (12) in die Kauspielzeugausnehmung (3) eingesetzten Kauspielzeuges (11) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Kauspielzeugausnehmung (3) in einem ersten Abschnitt ihrer oberseitigen Öffnung als Einsetzabschnitt (5) mit einer Querschnittsgeometrie, damit ein Kauspielzeug (11) mit seinem verdickten Ende (12) darin eingesetzt werden kann, und in wenigstens einem weiteren Abschnitt als Halteabschnitt (6, 6.1) mit einer Querschnittsgeometrie seiner oberen Öffnung ausgeführt ist, damit ein darin aus dem Einsetzabschnitt (5) in den Halteabschnitt (6, 6.1) eingebrachtes Kauspielzeug (11) in Richtung zur Öffnung der Kauspielzeugausnehmung (3) formschlüssig aufgenommen ist, und dass der Verschlusskörper (4) in seiner Funktion zum Verriegeln eines in den Halteabschnitt (6, 6.1) eingesetzten Kauspielzeuges (11) in den Einsetzabschnitt (5) eingesetzt ist.
Patent DE-202015103065-U1 (DE)
Title: Saugbaggerleitungssegment und Saugbaggerleitung
IPC: F16L11/133
Filed: 2015-06-11
Abstract: Leitungssegment für einen Saugbagger, insbesondere schwimmfähiges Saugbaggerleitungssegment in Form eines Rohres oder eines Schlauchsegments, umfassend einen Hohlkörper (1), der eine Durchführung für abgesaugtes Material ausbildet und jeweils endseitig einen Flansch (4) zur Befestigung an einem weiteren Leitungssegment, insbesondere einem Saugbaggerrohr, -schlauchsegment oder einem Saugbagger umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Leitungssegment eine nachträglich eingebrachte und eine Durchführung für das Material ausbildende Innenauskleidung aufweist, die endseitig an den Flanschen (4) festlegbar ist.
Patent DE-202015103702-U1 (DE)
Title: Leuchtengehäuse
IPC: F21V23/02
Filed: 2015-07-15
Abstract: Leuchtengehäuse (10), aufweisend: eine Aufnahmeöffnung (20) zur Aufnahme eines Konverters (30) mit einem Bodenbereich (21) sowie einer ersten und einer zweiten Seitenwand (22, 23), die sich einander gegenüberliegend vom Bodenbereich (21) weg erstrecken, wobei wenigstens ein Teil (24) des Bodenbereichs (21) zur Auflage des Konverters (30) mit der ersten Seitenwand (22) einen rechten Winkel α einschließt, und wobei der Teil (24) des Bodenbereichs (21) zur Auflage des Konverters (30) mit der zweiten Seitenwand (23) einen Winkel β größer als 90° einschließt, so dass sich der Abstand zwischen den Seitenwänden (22, 23) mit zunehmendem Abstand vom Bodenbereich (21) vergrößert.
Patent DE-202016000713-U1 (DE)
Title: Knochenplatte als Implantat zum Fixieren von Knochenteilen bei operativen Korrekturen der Hallux Valgus Deformität
IPC: A61B17/58
Filed: 2016-02-03
Abstract: Knochenplatte als Implantat zum Fixieren von Knochenteilen bei operativen Korrekturen der Hallux Valgus Deformität durch plantare Anlage der Platte am Knochen, wobei die Platte Durchgangslöcher zur Aufnahme der Köpfe von Knochenschrauben aufweist und die Durchgangslöcher so ausgebildet sind, dass die Schraubenköpfe in ihnen richtungsstabil so festlegbar sind, dass die in Richtung der Achsen der Durchgangslöcher orientierten Knochenschrauben unter vorbestimmten Winkeln von der Anlageseite der Platte an den Knochen abstehen, wobei die Gewindeenden wenigstens zweier Schrauben aufeinander zulaufen und aufgrund dieser Orientierung beim Anschrauben der Platte an die Knochenteile der Osteotomiespalt auf Druck belastbar ist, – mit einem im wesentlichen flachen langen Schenkel und einem an dessen einem Ende im wesentlichen L-förmig oder T-förmig anschließenden kurzen Schenkel, auf deren einer Seite die der Anatomie des Knochens entsprechend geformten Anlageflächen ausgebildet sind, – mit einem wenigstens auf der Anlageseite der Platte im Bereich des Übergangs von dem langen auf den kurzen Schenkel und/oder in einem daran anschließenden Bereich in Längsrichtung des langen Schenkels orientierten, der Kontur einer einfach geschwungenen Welle folgenden Verlauf der Anlageflächen der beiden Schenkel, – derart dass ein Ebenenversatz zwischen dem langen und dem kurzen Schenkel gebildet ist.