baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014107224-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: WEBER RALF
IPC: F16D65/46
Filed: 2014-05-22
Abstract: Eine Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit a) einem eine Bremsscheibe (8) übergreifenden Bremssattel (1), b) einer im Bremssattel (1) angeordneten Zuspanneinrichtung zum Andrücken von Bremsbelägen (9) an die Bremsscheibe (8), c) mindestens zwei parallel und abständig zueinander angeordneten, in einer mittels der Zuspanneinrichtung betätigbaren Brücke (2) drehbar in Korrespondenzgewinden gelagerten Stellspindeln (6), d) einer im Bremssattel (1) positionierten Nachstelleinrichtung, mit der über eine axiale Verstellung der Stellspindeln (6) eine verschleißbedingte Änderung eines Lüftspiels zwischen dem Bremsbelag (9) und der Bremsscheibe (8) im Wesentlichen ausgleichbar ist, e) einer Synchronisiereinrichtung mit einem Zugmitteltrieb (3), mit dem die beiden Stellspindeln (6) synchron verstellbar sind und der ein Zugmittel (4) mit zwei Trumen aufweist, sowie zwei Treibräder (5), die verdrehsicher mit den Stellspindeln (6) verbunden sind und an denen das Zugmittel (4) form- oder reibschlüssig anliegt, f) einer am Zugmittel (4) anliegenden Spanneinrichtung, ist so ausgebildet, dass ein kombinierter Form- und Kraftschluss zwischen dem Zugmittel (4) und der Spanneinrichtung die Spanneinrichtung zwischen Zugmittel (4) und der Brücke (2) selbstverriegelnd einspannt.
Patent DE-102014109015-A1 (DE)
Title: Getriebemodulbaukasten zur Herstellung eines Fahrgetriebes eines Fahrantriebs und eines Drehwerkgetriebes eines Drehwerkantriebs einer mobilen Arbeitsmaschine
Inventor: SCHWARZ ULRICH
IPC: F16H1/46
Filed: 2014-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getriebemodulbaukasten, aus dem zumindest ein Fahrgetriebe (FG1; FG2) eines Fahrantriebs (F1; F2) einer mobilen Arbeitsmaschine und ein Drehwerkgetriebe (DG) eines Drehwerkantriebs (D) einer mobilen Arbeitsmaschine herstellbar ist, wobei das Fahrgetriebe (FG1; FG2) des Fahrantriebs (F1; F2) aus einer ersten Planetengetriebestufe (PG1), einer zweiten Planetengetriebestufe (PG2) und einer dritten Planetengetriebestufe (PG3) besteht, und wobei das Drehwerkgetriebe (DG) des Drehwerkantriebs (D) aus einer ersten Planetengetriebestufe (PG1) und einer zweiten Planetengetriebestufe (PG2) besteht. Erfindungsgemäß ist in dem zumindest einen Fahrgetriebe (FG1; FG2) und in dem Drehwerkgetriebe (DG) die erste Planetengetriebestufe (PG1) und die zweite Planetengetriebestufe (PG2) als Stufenplanetensatz (SP) ausgebildet, wobei der Stufenplanetensatz (SP) eine Sonnenradverzahnung (SV1; SSV1), mindestens ein mit einer ersten Planetenradverzahnung (PRV1; PPRV1) und einer zweiten Planetenradverzahnung (PRV2) versehenes Planetenrad (PR), das in einem Planetenradträger (PT) drehbar gelagert ist, und ein Hohlrad (H1) aufweist, wobei die erste Planetenradverzahnung (PRV1; PPRV1) mit der Sonnenradverzahnung (SV1; SSV1) kämmt und die zweite Planetenradverzahnung (PRV2) mit dem Hohlrad (H1) kämmt. Das zumindest eine Fahrgetriebe (FG1; FG2) und das Drehwerkgetriebe (D) weisen einen hohen Gleichteileanteil in dem Stufenplanetensatz (SP) auf.
Patent DE-102014110596-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern des Betrags eines den Rädern eines Fahrzeug zugeführten Drehmoments zum Verhindern einer unbeabsichtigten Beschleunigung
Inventor: LIVSHIZ MICHAEL
IPC: F02D41/00
Filed: 2014-07-28
Abstract: Ein System gemäß den Prinzipien der vorliegenden Offenbarung umfasst ein Achsendrehmoment-Ermittlungsmodul, ein Motordrehmoment-Ermittlungsmodul, ein Drehmomentsicherheitsmodul und ein Motordrehmoment-Steuermodul. Das Achsendrehmoment-Ermittlungsmodul ermittelt eine Achsendrehmomentanforderung basierend auf einer Fahrereingabe und einer Fahrzeuggeschwindigkeit. Das Motordrehmoment-Ermittlungsmodul ermittelt eine Motordrehmomentanforderung basierend auf der Achsendrehmomentanforderung sowie basierend auf einer ersten Turbinendrehzahl und/oder basierend darauf, ob eine Kupplung eines Drehmomentwandlers eingerückt ist. Das Drehmomentsicherheitsmodul ermittelt eine abgesicherte Drehmomentanforderung basierend auf der Fahrereingabe, der Fahrzeuggeschwindigkeit und/oder einer Motordrehzahl. Das Motordrehmoment-Steuermodul steuert einen Betrag eines Drehmoments, das durch einen Motor erzeugt wird, basierend auf der Motordrehmomentanforderung oder der abgesicherten Drehmomentanforderung.
Patent DE-102014113641-A1 (DE)
Title: Mähdrescher
Inventor: HOLTMANN BERND
IPC: A01F12/28
Filed: 2014-09-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Mähdrescher (1), mit einem nach dem Tangentialflussprinzip arbeitenden Dreschvorrichtung (11) und einer der Dreschvorrichtung (11) nachgeordneten, nach dem Axialflussprinzip arbeitenden Abscheideeinrichtung (2), welche zumindest einen mit sich radial nach außen erstreckenden Werkzeugen (9) versehenen Rotor (3) sowie diesen zumindest abschnittsweise in Umfangsrichtung umgebende Abscheidesegmente (6a, 6b) und Gehäuseelemente (5a, 5b), zur Separierung von Bestandteilen aus einem Erntegutstrom aufweist, wobei dass die Abscheideeinrichtung (2) in axialer Richtung des Rotors (3) eine sprunghafte Änderung des lichten Querschnitts zwischen einem ersten, aus zumindest einem ersten Abscheidesegment (6a) und zumindest einem ersten Gehäuseelement (5a) gebildeten Abschnitt (24) und zumindest einem weiteren Abschnitt (25), der aus jeweils zumindest einem von dem ersten Abschnitt (24) abweichend dimensionierten zweiten Abscheidesegment (6b) und einem zweiten Gehäuseelement (5b) gebildet ist, aufweist.
Patent DE-102014200111-A1 (DE)
Title: Batteriemanagementsystem zum Überwachen und Regeln des Betriebs einer Batterie und Batteriesystem mit einem solchen Batteriemanagementsystem
Inventor: BENZ STEFAN
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-01-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriemanagementsystem (1) zum Überwachen und Regeln des Betriebs einer nachladbaren, eine Mehrzahl von Batteriezellen umfassenden Batterie, welches eine Steuergeräteeinheit (2), eine Trenneinheit (4) zur galvanischen Trennung der Batterie von einer Verbraucher- und/oder einer Ladeeinrichtung, eine Mehrzahl von jeweils wenigstens einer Batteriezelle zuzuordnenden Zellüberwachungseinheiten (3, 5) und ein Kommunikationssystem zum Senden und/oder Empfangen von Daten umfasst, wobei das Batteriemanagementsystem (1) teilweise zum Betrieb auf Hochspannungspotential und teilweise zum Betrieb auf Niederspannungspotential ausgebildet ist. Eine Übertragung von Daten von den Zellüberwachungseinheiten (3, 5) erfolgt dabei unter Nutzung des Kommunikationssystems nach dem Master-Slave-Prinzip, wobei eine der Zellüberwachungseinheiten eine Master-Zellüberwachungseinheit (5) ist, welche zum Betrieb auf Hochspannungspotential und zum Betrieb auf Niederspannungspotential ausgebildet ist, und wobei die weiteren Zellüberwachungseinheiten Slave-Zellüberwachungseinheiten (3) sind, welche zum Betrieb auf Hochspannungspotential ausgebildet sind. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Batteriesystem mit einer nachladbaren, eine Mehrzahl von Batteriezellen umfassenden Batterie und einem erfindungsgemäßen Batteriemanagementsystem (1).
Patent DE-102014204644-A1 (DE)
Title: Linearwälzlager mit Antriebseinrichtung
Inventor: RUDY DIETMAR
IPC: F16C29/00
Filed: 2014-03-13
Abstract: Linearwälzlager, mit einer Führungsschiene (1) und mit einem an der Führungsschiene (1) über Wälzkörper (3) längsverschieblich gelagerten Führungswagen (2) und mit einer Antriebseinrichtung (5) für den Führungswagen (2), wobei die Antriebseinrichtung (5) einen Bowdenzug (6) aufweist, dessen Hülle (8) an der Führungsschiene (1) abgestützt ist und dessen in der Hülle (8) verschiebliche Seele (9) an dem Führungswagen (2) angreift.
Patent DE-102014206241-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Befestigen eines Fahrerairbagmoduls an einem Lenkrad
Inventor: SCOTT TIM
IPC: B60R21/203
Filed: 2014-04-02
Abstract: Es wird eine Lenkrad und Fahrerairbag-Baugruppe 1 offenbart, bei der ein Airbagmodul 4, das einen Behälter 20 aufweist, der einen Fahrerairbag aufnimmt, an einem Kraftfahrzeug-Lenkrad 5 über einen einzelnen Druckbefestiger mit einem ersten Teil 15 an dem Lenkrad 5 und einem zweiten Teil 22 an dem Behälter 20 befestigt wird. Zum Befestigen des Airbagmoduls 4 am Lenkrad 5 wird ein Teil des Behälters 20 mit dem Lenkrad 5 in Kontakt gebracht, wobei der Behälter 20 dann um eine Querachse gedreht wird, um das zweite Teil 22 des Druckbefestigers, das an dem Behälter 20 angeordnet ist, mit dem ersten Teil 15 des Druckbefestigers an dem Lenkrad 5 in Eingriff zu bringen. Ein Paar Anordnungsmittel 25 wird zum Anordnen des Behälters 20 an einer Position verwendet, die von dem einzelnen Druckbefestiger 15, 22 beabstandet ist.
Patent DE-102014208972-A1 (DE)
Title: Wischblattvorrichtung
Inventor: BEX KOEN
IPC: B60S1/38
Filed: 2014-05-13
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischblattvorrichtung mit einer Halteeinheit (10), die zumindest dazu vorgesehen ist, eine Wischleiste (12) zu halten, und mit zumindest einer Endkappe (14). Es wird vorgeschlagen, dass die Halteeinheit (10) zumindest eine Vertikalausnehmung (16) zur Aufnahme der Endkappe (14) in eine Vertikalrichtung (18) aufweist.
Patent DE-102014210485-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen eines eine zumindest teilautomatisierte Fahrfunktion bereitstellendes System eines Fahrzeugs
Inventor: PINK OLIVER
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines eine zumindest teilautomatisierte Fahrfunktion bereitstellendes Systems eines Fahrzeugs, umfassend die folgenden Schritte:  – Prüfen eines von dem System vorgegebenen Sollfahrzustands des Fahrzeugs auf Plausibilität,  – Steuern des Fahrzeugs abhängig von dem vorgegebenen Sollfahrzustand, um den vorgegebenen Sollfahrzustand zu erreichen, wenn ein Ergebnis der Prüfung ist, dass der vorgegebene Sollfahrzustand plausibel ist, oder  – Steuern des Fahrzeugs abhängig von einem Notfallsollfahrzustand, um den Notfallsollfahrzustand zu erreichen, wenn ein Ergebnis der Prüfung ist, dass der vorgegebene Sollfahrzustand nicht plausibel ist.  Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung, ein entsprechendes Überwachungssystem sowie ein entsprechendes Computerprogramm.
Patent DE-102014210608-A1 (DE)
Title: Automatische Windschutzscheibenreinigung für ein Fahrzeug
Inventor: LANGNER CLAUDIA
IPC: B60S1/08
Filed: 2014-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine entsprechende Vorrichtung zur Reinigung einer Fensterscheibe, insbesondere einer Frontscheibe, eines Fahrzeugs. Es wird eine Steuereinheit für eine Waschanlage einer Scheibe eines Fahrzeugs beschrieben. Die Steuereinheit ist eingerichtet, Sensordaten von ein oder mehreren Sensoren zu empfangen, die eingerichtet sind, eine Oberfläche der Scheibe zu erfassen. Die Steuereinheit ist weiter eingerichtet, anhand der Sensordaten eine verschmutzte Stelle auf der Oberfläche der Scheibe zu detektieren, und eine Position der verschmutzten Stelle auf der Oberfläche der Scheibe zu ermitteln. Außerdem ist die Steuereinheit eingerichtet, die Waschanlage zu veranlassen, abhängig von der ermittelten Position die verschmutzte Stelle zu reinigen.
Patent DE-102014213070-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: EWERT SEBASTIAN
IPC: F02B37/04
Filed: 2014-07-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Motorblock (2), der mehrere Zylinder (3) aufweist, die jeweils einen Brennraum (4) enthalten, eine Frischluftanlage (6) zum Zuführen von Frischluft zu den Brennräumen (4), eine Abgasanlage (8) zum Abführen von Abgas von den Brennräumen (4), einen Abgasturbolader (10), dessen Turbine (11) in der Abgasanlage (8) angeordnet ist, und dessen Verdichter (12) in der Frischluftanlage (6) angeordnet ist, und eine in der Abgasanlage (8) angeordnete Abgasnachbehandlungsanlage (16), die zumindest eine stromauf der Turbine (11) angeordnete Abgasnachbehandlungseinrichtung (17) aufweist.  Ein verbessertes Ansprechverhalten ergibt sich durch eine elektrisch angetriebene Maschine (18) zum Erhöhen des Ladedrucks in der Frischluftanlage (6).
Patent DE-102014213373-A1 (DE)
Title: Polsterelement
Inventor: JANZ MICHAEL
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Polsterelement (1), welches aus einem Faserverbundwerkstoff mit einem dreidimensional stochastisch orientierten Fasermaterial gebildet ist. Erfindungsgemäß umfasst der Faserverbundwerkstoff zumindest einen schweißbaren Thermoplast. Zudem betrifft die Erfindung einen Sitz, insbesondere einen Fahrzeugsitz, und ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Polsterelementes (1).
Patent DE-102014214066-A1 (DE)
Title: Elektrische Leiteranordnung und elektrische Maschine
Inventor: DER MEER JAKOB VAN
IPC: H02K3/50
Filed: 2014-07-18
Abstract: Vorgeschlagen wird eine elektrische Leiteranordnung (110) zum elektrischen Kontaktieren wenigstens eines Anschlusses (111) wenigstens einer Wicklung (103) einer elektrischen Maschine (100), insbesondere wenigstens einer Statorwicklung (103), umfassend wenigstens einen Verbindungsleiter (107, 108, 109), der sich wenigstens im wesentlichen linear und wenigstens im wesentlichen teilringförmig entlang einer Umfangsrichtung der Maschine (100) diese umschließend erstreckt und an dem der wenigstens eine Anschluss (111) der wenigstens einen Wicklung (103) kontaktiert ist, wobei der wenigstens eine Verbindungsleiter (107, 108, 109) mit wenigstens zwei Teilleitern (117, 118, 121, 122, 123, 124) ausgebildet ist und einander zugekehrte, benachbarte Enden (119, 120, 125, 126, 127, 128) der Teilleiter (117, 118, 121, 122, 123, 124) einen gemeinsamen äußeren Anschluss (114, 115, 116) des wenigstens einen Verbindungsleiters (107, 108, 109) bilden. Durch diese Gestaltung der Verbindungsleiter (107, 108, 109) mit den Wicklungsanschlüssen (111) werden Schwachstellen und Defekte der Isolierung dieser Bauteile vermieden.
Patent DE-102014215945-A1 (DE)
Title: Anlage für das Behandeln von Werkstücken
Inventor: DIENEL RALF
IPC: B08B3/04
Filed: 2014-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage (10) für das Behandeln von Werkstücken (12) mit wenigstens einem flüssigen Medium in einer Behandlungszone (16) in einem Innenraum (39) einer Kabine (14). Die Anlage (10) enthält eine Einrichtung für das Beaufschlagen eines in einer Behandlungszone (16) der Kabine (14) angeordneten Werkstücks (12) mit dem wenigstens einen flüssigen Medium (18). Die Anlage weist eine Heizeinrichtung (35) für das Temperieren des wenigstens einen flüssigen Mediums (18) auf, das der Einrichtung (20) für das Beaufschlagen eines in einer Behandlungszone (16) in dem Innenraum (39) der Kabine (14) angeordneten Werkstücks (12) zugeführt wird.
Patent DE-102014217178-A1 (DE)
Title: Drosselsteuervorrichtung für Innenverbrennungsmotor und Drosselsteuerverfahren für Innenverbrennungsmotor
Inventor: HASHIMOTO TAKESHI
IPC: F02D23/00
Filed: 2014-08-28
Abstract: Bereitgestellt werden eine Drosselsteuervorrichtung für einen Innenverbrennungsmotor und ein Drosselsteuerverfahren für einen Innenverbrennungsmotor, die in der Lage sind, das Auftreten von Überschießen eines Aufladungsdrucks zum Zeitpunkt einer Verlangsamung zu Vermeiden, um die Haltbarkeit von Komponenten in einem mit einem Verdichter ausgerüsteten Motor zu verbessern. Der mit dem Verdichter ausgerüstete Motor beinhaltet eine Nebenstrompassage, die eine Turbine des Verdichters umgeht. In der Nebenstrompassage ist ein Wastegate-Ventil zum Justieren einer Flusspfadfläche der Nebenstrompassage durch einen Wastegate-Aktuator vorgesehen. Eine ECU 50 erhöht eine Flusspfadfläche des Wastegate-Ventils zum Starten der Verlangsamung während eines Hochlastbetriebs und schließt eine Drosselklappe nach Bestätigung, dass ein Drosselklappen-Stromaufwärtsdruck niedriger als ein vorbestimmter Wert wird. Als Ergebnis kann das Überschießen des Drosselklappen-Stromaufwärtsdruckes zuverlässig vermieden werden.
Patent DE-102014217330-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Informationsabgleich zwischen Geräten sowie hierzu eingerichtetes Gerät
Inventor: DUPLYS PAULIUS
IPC: H04L9/16
Filed: 2014-08-29
Abstract: Die Erfindung geht von einem Verfahren zum Informationsabgleich zwischen einem ersten Gerät und einem zweiten Gerät aus. Dabei ermittelt das erste Gerät während eines Empfangs von ersten Daten von dem zweiten Gerät aus Eigenschaften eines Übertragungskanals zu dem zweiten Gerät erste Werte und leitet aus den ersten Werten eine erste Bitsequenz ab. Das erste Gerät berechnet zu einem ersten Teil der ersten Bitsequenz einen ersten Streuwert berechnet und empfängt von dem zweiten Gerät einen zweiten Streuwert. Das erste Gerät vergleicht den ersten Streuwert mit dem zweiten Streuwert, um für den ersten Teil der ersten Bitsequenz eine Identität mit einem ersten Teil einer im zweiten Gerät ermittelten zweiten Bitsequenz zu überprüfen.
Patent DE-102014220630-A1 (DE)
Title: Außenanbauteil, Kraftfahrzeug mit einem Außenanbauteil sowie Verfahren zum Ansteuern eines Außenanbauteils
Inventor: BINDER HANS
IPC: B60Q1/26
Filed: 2014-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Außenanbauteil (7), insbesondere Außenanbauzierteil, für ein Kraftfahrzeug (1) zur Befestigung an einer Karosserie (4) des Kraftfahrzeugs (1). Dabei ist eine wenigstens teilweise in das Außenanbauteil (7) integrierte Beleuchtungseinrichtung (13) vorgesehen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug (1) sowie ein Verfahren zum Ansteuern eines Außenanbauteils (7).
Patent DE-102014223502-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit der Antriebsanordnung
Inventor: KÜHLKAMP KARSTEN
IPC: F16H37/08
Filed: 2014-11-18
Abstract: Bei elektrobetriebenen Fahrzeugen, werden oftmals elektrische Achsen eingesetzt, wobei ausgehend von einem Elektromotor ein Antriebsdrehmoment gegebenenfalls über ein Gangwechselgetriebe an ein Querdifferenzial geführt wird, welches das Antriebsdrehmoment auf zwei angetriebene Räder der Achse verteilt. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Antriebsanordnung vorzuschlagen, welche konstruktiv einfach aufgebaut ist. Hierzu wird eine Antriebsanordnung 1 mit einem Elektromotor 4, wobei der Elektromotor 4 mit der Rotorwelle 37 eine erste Achse 7 definiert, mit einer Differentialeinrichtung 8, wobei die Differentialeinrichtung 8 eine zweite Achse 9 definiert, wobei die erste und die zweite Achse 7,9 parallel zueinander angeordnet sind, mit einem Gangabschnitt 10, wobei der Gangabschnitt 10 mindestens zwei Gänge aufweist, wobei der Gangabschnitt 10 in einem Momentenpfad zwischen dem Elektromotor 4 und der Differentialeinrichtung 8 koaxial zu einer der Achsen angeordnet ist, mit einem Getriebestufenabschnitt 13, wobei der Getriebestufenabschnitt 13 ein Eingangsrad 31 und ein Ausgangsrad 32 aufweist, wobei das Eingangsrad 31 zu der ersten Achse 7 und das Ausgangsrad 32 zu der zweiten Achse 9 koaxial angeordnet ist, wobei der Getriebestufenabschnitt 13 eine Zwischenradeinrichtung 33 aufweist, wobei die Zwischenradeinrichtung 33 mit dem Eingangsrad 31 und dem Ausgangsrad 32 in Eingriff steht, vorgeschlagen, wobei der Getriebestufenabschnitt 13 genau ein Eingangsrad 31 aufweist.
Patent DE-102014224590-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Widerstandsschweißvorrichtung
Inventor: SCHOLZ REINHARD
IPC: B23K11/24
Filed: 2014-12-02
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer Widerstandsschweißvorrichtung, wobei diese von einer mehrphasigen Netzspannung versorgt wird, welche gleichgerichtet wird, und wobei ein Schweißstrom und/oder eine Schweißspannung eines Schweißvorgangs unter Berücksichtigung einer Referenzschweißung geregelt werden/wird und wobei eine Frequenz der gleichgerichteten Netzspannung ein Mehrfaches der Frequenz (F) der Netzspannung ist und wobei die gleichgerichtete Netzspannung (1) geglättet wird. Erfindungsgemäß wird dabei ein Schweißstart für den Schweißvorgang auf eine für die Netzspannung charakteristische Größe synchronisiert.
Patent DE-102014226851-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Kupplung eines Kraftfahrzeugs sowie Kupplung mit einer entsprechenden Betätigungsvorrichtung
Inventor: RAMMHOFER THOMAS
IPC: B60K23/02
Filed: 2014-12-22
Abstract: Betätigungsvorrichtung für eine Kupplung eines Kraftfahrzeugs, aufweisend ein um eine Achse drehbares Kupplungspedal, einen Aktuator und einen Geberzylinder, wobei der Geberzylinder durch das Kupplungspedal und den Aktuator unabhängig voneinander betätigbar ist.
Patent DE-102015000394-A1 (DE)
Title: Fahrzeugflotten-basierte Messung von Umgebungsdaten
Inventor: SKIBINSKI SEBASTIAN
IPC: G08G1/0969
Filed: 2015-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer digitalen Karte (12), in welcher ortsabhängig Schätzwerte (26) einer physikalischen Messgröße verzeichnet sind. Das Verfahren umfasst die folgenden, durch eine Servervorrichtung (7) durchgeführten Schritte: Empfangen von Messwerten (M) der Messgröße aus mehreren Kraftfahrzeugen (2), Ermitteln einer jeweiligen Messposition (Pm) zu jedem Messwert (M), Ermitteln einer jeweiligen Streuung (S12), durch welche jede Messposition (Pm) verfälscht ist, Erzeugen einer jeweiligen Ortsverteilung (22) des Messwerts (M) auf der Grundlage der Streuung (S12), wobei die Ortsverteilung (22) zu unterschiedlichen Orten (X, Y) angibt, mit welcher Wahrscheinlichkeit der jeweilige Messwert (M) dort gemessen wurde, und zu mehreren Pixelbereichen (25) der Karte (25) jeweils Ermitteln eines der Schätzwerte (26) durch Kombinieren der mit ihrer jeweiligen für den Pixelbereich (25) durch die jeweilige Ortsverteilung (22) angegebenen Wahrscheinlichkeit gewichteten Messwerte (M).
Patent DE-102015010840-A1 (DE)
Title: Betriebsmittel zum Positionieren eines ersten Bauteils relativ zu einem zweiten Bauteil eines Kraftwagens
Inventor: EBERDT CHRISTIAN
IPC: B62D65/02
Filed: 2015-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betriebsmittel zum Positionieren eines ersten Bauteils (10) relativ zu einem zweiten Bauteil eines Kraftwagens, mit wenigstens einem Magneten (20) zum Bereitstellen von magnetischen Kräften, mittels welchen das erste Bauteil (10) am Betriebsmittel zu halten ist, mit wenigstens einem zwischen einer Ausgangsstellung und wenigstens einer Fixierstellung bewegbaren und in der Fixierstellung festlegbaren Formschlusselement (24), welches zum Positionieren des Betriebsmittels und des am Betriebsmittel gehaltenen ersten Bauteils (10) relativ zum zweiten Bauteil durch Bewegen des Formschlusselements (24) aus der Ausgangsstellung in die Fixierstellung in formschlüssiges Zusammenwirken mit einer Ausnehmung des zweiten Bauteils bringbar ist.
Patent DE-102015015417-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für einen Kraftwagen und Verfahren zur Erzeugung eines haptischen Signals
Inventor: Müller Ulrich
IPC: G06F3/041
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (1) für einen Kraftwagen, mit einem Oberflächenelement (2), einem Basiselement (3) und wenigstens einem dazwischen angeordneten, eine Ausnehmung (5) aufweisenden Zwischenelement (4) sowie mehreren Elektroden (10, 11, 12). Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Erzeugung eines haptischen Signals mittels einer solchen Bedienvorrichtung (1). Um eine Bedienvorrichtung (1) für einen Kraftwagen zu schaffen, mittels welcher bei geringen Bauraumanforderungen elektrisch gesteuert ein an einer Oberfläche (2) wahrnehmbares haptisches Signal erzeugbar ist, ist es dabei erfindungsgemäß vorgesehen, dass auf einer die Ausnehmung (5) überdeckenden Membran (6) ein Piezoelement (9) angeordnet und dazu eingerichtet ist, bei Anlegen einer Erregerspannung an zumindest zwei der Elektroden (10, 11) die Membran (6) zu krümmen und dadurch zumindest ein haptisches Signal an dem Oberflächenelement (2) zu erzeugen.