baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010042698-B4 (DE)
Title: Anordnung von in einer Druckmaschine achsparallel zueinander angeordneten Walzen
Inventor: RAUH VOLKER
IPC: B41F31/30
Filed: 2010-10-20
Granted: 2014-12-18
Abstract: Anordnung von in einer Druckmaschine achsparallel zueinander angeordneten Walzen, wobei die Walzen (01; 02) in einem Gestell der Druckmaschine zwischen sich gegenüberstehenden voneinander beabstandeten Wänden (11) dieses Gestells angeordnet sind, wobei eine erste Walze (01) eine Changierbewegung ausführend angeordnet ist, wobei die erste Walze (01) und eine zweite Walze (02) aufeinander abrollend angeordnet sind, wobei an mindestens einem axialen Ende der zweiten Walze (02) eine in Axialrichtung der zweiten Walze (02) wirksame Schwingungsdämpfungseinheit angeordnet ist, wobei die Schwingungsdämpfungseinheit einer durch die Changierbewegung der ersten Walze (01) auf die zweite Walze (02) übertragenen Axialkraft entgegenwirkt, wobei die zweite Walze (02) an ihren beiden jeweils mit einem Zapfen (09) versehenen axialen Enden jeweils in einer jeweils mit einer der Wände (11) des Gestells verbundenen Lagereinheit (06; 07) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwingungsdämpfungseinheit als Bestandteil mindestens einer der beiden die zweite Walze (02) lagernden Lagereinheiten (06; 07) innerhalb derselben angeordnet ist, wobei die mindestens eine Lagereinheit (06; 07) der zweiten Walze (02) als ein automatisches Walzenschloss ausgebildet ist, mit welchem eine Anstellung und/oder Anpresskraft der zweiten Walze (02) ferngesteuert einstellbar ist.
Patent DE-102010047290-B4 (DE)
Title: Solarkollektoranordnung
Inventor: FRANKE HANS
IPC: F24J2/46
Filed: 2010-09-27
Granted: 2013-11-21
Abstract: Solarkollektoranordnung (10) mit mindestens drei zueinander parallel angeordneten Scheibenelementen, wobei ein erstes Scheibenelement (12) und ein zweites Scheibenelement (14) einen ersten nach außen mediendicht abgedichteten Zwischenraum (18) begrenzen, wobei das zweite Scheibenelement (14) und ein drittes Scheibenelement (16) einen nach außen mediendicht abgedichteten zweiten Zwischenraum (20) begrenzen, wobei in dem ersten Zwischenraum ein Absorber (22) angeordnet ist, welcher mit einem wärmeaufnehmenden Fluid durchströmbar oder durchströmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass für einen Gasdruckausgleich zwischen dem ersten Zwischenraum (18) und dem zweiten Zwischenraum (20) das zweite Scheibenelement (14) genau eine in einem Randbereich (40, 42) des zweiten Scheibenelements (14) angeordnete Aussparung (52) in Form einer Bohrung (54) zur einzigen Verbindung zwischen dem ersten Zwischenraum (18) und dem zweiten Zwischenraum (20) aufweist.
Patent DE-102010050388-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von kriminalitätsbezogenen Sicherheitsinformationen für einen Nutzer eines mobilen Navigationsgeräts und zugehöriges Gerät
Inventor: MORLEY SIMON DEAN
IPC: G01C21/04
Filed: 2010-11-03
Granted: 2013-05-08
Abstract: Mobiles Navigationsgerät (100) zur Bereitstellung einer Sicherheitsbenachrichtigung, wobei das mobile Navigationsgerät aufweist: – eine Positionierungsvorrichtung (101) zur Ermittlung einer Position des mobilen Navigationsgeräts (100); – eine Netzwerkvorrichtung (103) zum Empfangen von der Position entsprechenden Sicherheitsinformationen umfassend ein Kriminalitätsniveau von einem Sicherheitsdaten-Server (110); – eine Anzeige (105) zum Anzeigen einer Benutzeroberfläche mit einer Landkarte; – einen Prozessor (102) zum Abfragen der Position des mobilen Navigationsgeräts (100), zum Steuern der Netzwerkvorrichtung (103), um die Abfrage zum Sicherheitsdaten-Server (110) zu senden, zum Analysieren der vom Sicherheitsdaten-Server empfangenen Sicherheitsinformationen, und zum Modifizieren der von der Anzeige angezeigten Benutzeroberfläche auf der Basis der Sicherheitsinformationen; und – ein Speicherelement (104) zum Speichern der Sicherheitsinformationen und der Landkarte; wobei das Speicherelement (104) zudem einen Sicherheitsschwellenwert speichert und der Prozessor (102) die von der Anzeige (105) angezeigte Benutzeroberfläche auf der Basis der Sicherheitsinformationen und des Sicherheitsschwellenwerts modifiziert, und wobei die Sicherheitsinformationen...
Patent DE-102011002027-B4 (DE)
Title: Elektromotorvorrichtung
Inventor: YAMASAKI MASASHI
IPC: H02K9/22
Filed: 2011-04-13
Granted: 2021-09-30
Abstract: Elektromotorvorrichtung mit:einem Motorgehäuse (11), das einen zylindrischen Wandabschnitt (12) und eine axiale Endplatte (13), die sich in einer radialen Richtung und Innenrichtung von einem axialen Ende des zylindrischen Wandabschnitts (12) erstreckt, hat;einem Stator (15), der an einer peripheren Innenoberfläche des Motorgehäuses (11) fixiert ist,einem Rotor (21), der in dem Motorgehäuse (11) drehbar getragen ist, sodass der Rotor (21) in dem Stator (15) drehbar ist,einem Leistungsmodul (40), das auf einer Außenseite des Motorgehäuses (11) an einem axialen Ende einer Drehwelle (25) des Rotors (21) vorgesehen ist, zum Versorgen von Spulen (18), die auf den Stator (15) und/oder den Rotor (21) gewickelt sind, mit einem Treibstrom;einer Wärmesenke (80, 120), die auf der Außenseite des Motorgehäuses (11) vorgesehen ist, wobei das Leistungsmodul (40) an der Wärmesenke (80, 120) fixiert ist, sodass eine Wärme, die bei dem Leistungsmodul (40) erzeugt wird, durch die Wärmesenke (80, 120) absorbiert wird, undeinem Zwischenglied (90, 110, 130), das zwischen dem Motorgehäuse (11) und der Wärmesenke (80, 120) vorgesehen ist,wobei das Zwischenglied (90, 110, 130) einen Bodenplattenabschnitt (91, 111), der an der axialen Endplatte (13) des Motorgehäuses (11) fixiert ist, und eine Seitenwand (92), die sich von dem Bodenplattenabschnitt (91, 111) in einer Richtung entgegengesetzt zu dem Motorgehäuse (11) erstreckt, hat,ein oberes Ende der Seitenwand (92) mit der Wärmesenke (80, 120) in einer Berührung ist, unddas Zwischenglied (90, 110, 130) in einem Raum, der in seiner radialen Richtung nicht größer als eine Größe des Motorgehäuses (11) ist, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Wärmesenke (80) mehrere Vorsprünge (89) an der peripheren Außenoberfläche derselben hat, wobei jeder derselben in einer radialen Außenrichtung vorspringt und mit einem oberen Ende der Seitenwand (92) des Zwischenglieds (90) in eine Berührung gebracht ist,das Zwischenglied (90) mehrere Hakenabschnitte (98) bei solchen Positionen, die den jeweiligen Vorsprüngen (89) entsprechen, hat, wobei sich jeder derselben von dem oberen Ende der Seitenwand (92) des Zwischenglieds (90) axial erstreckt, undjeder der Hakenabschnitte (98) in einer Umfangsrichtung gebogen ist, sodass die Wärmesenke (80) an dem Zwischenglied (90) fest fixiert ist.
Patent DE-102011011330-B4 (DE)
Title: Tiefsetzsteller
Inventor: SCHILL CHRISTOPH DIPL -ING
IPC: H02M3/158
Filed: 2011-02-16
Granted: 2018-02-08
Abstract: Tiefsetzsteller, mit einem gemeinsamen Eingang, an welchem eine Gleichspannungsquelle (10) zum Anlegen einer Eingangsspannung anschließbar ist; und zwei oder mehr Ausgängen (24a, 24b, 24c, 24d), an welchen jeweils eine Gleichspannung bereitgestellt werden kann, deren Wert kleiner oder gleich demjenigen der Eingangsspannung ist, jeder der mehreren Ausgänge (24a, 24b, 24c, 24d) über eine positive Zuleitung und eine negative Zuleitung mit dem gemeinsamen Eingang verbunden ist, und wobei in der positiven Zuleitung und/oder der negativen Zuleitung jedes Ausganges (24a, 24b, 24c, 24d) eine Serienschaltung aus wenigstens einer Drossel (12a, 12b, 12c, 12d) und wenigstens einem Schaltelement (14a, 14b, 14c, 14d) angeordnet ist, sodass die Ausgänge (24a, 24b, 24c, 24d) sowohl parallel zueinander als auch in Serie zueinander betreibbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die mehreren Ausgänge (24a, 24b, 24c, 24d) über jeweils eine Serienschaltung aus wenigstens einem Gleichrichtelement (16, 16a, 16b) und wenigstens einem weiteren Schaltelement (15) in Serie geschaltet sind; und zwischen einen Verbindungspunkt zwischen dem wenigstens einen Schaltelement (14a, 14b, 14c, 14d) und der wenigstens einen Drossel (12a, 12b, 12c, 12d) in der einen Zuleitung des Ausgangs und der anderen Zuleitung des Ausgangs jeweils wenigstens ein weiteres Gleichrichtelement (17e, 17f) oder aktives Schaltelement geschaltet ist, welches einen Freilauf der mit dem jeweiligen Ausgang (24a, 24b, 24c, 24d) verbundenen Drossel (12a, 12b, 12c, 12d) ermöglicht.
Patent DE-102011014991-B4 (DE)
Title: Kamera
Inventor: KOPPE ANDREAS
IPC: G03B17/02
Filed: 2011-03-25
Granted: 2014-06-05
Abstract: Kamera (1) mit einem Gehäuse (2), einem optischen System (3) und einem elektrischen Bildsensor (4), wobei weiterhin Mittel zum Erzeugen einer Luftkonvektion (L) in einem Innenraum (9, 10, 11) des optischen Systems (3) aufgrund der Lufterwärmung in dem Gehäuse (2) durch den Bildsensor (4) vorgesehen sind, die vorzugsweise eine Anzahl von Kanälen (13) in dem optischen System (3) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass das optische System (3) eine Anordnung mehrerer Linsen (5a, 5b, 5c) in einer röhrenförmigen Einfassung (6) aufweist, die über einen ringförmigen Flanschabschnitt dichtend auf dem Gehäuse (2) aufliegt und mit einem zylindrischen Abschnitt in das Gehäuseinnere ragt, und wobei die röhrenförmige Einfassung mit dem Gehäuse (2) einen abgedichteten ersten Innenraum (9) bildet, und wobei zwischen den Linsen (5a, 5b, 5c) jeweils ein Innenraum gebildet wird, und wobei eine Verbindung zwischen den Innenräumen (10, 11) und dem Innenraum (9) des Gehäuses (2) über eine Anzahl der Kanäle (13) gebildet wird, wobei die Anzahl Kanäle (13) von einem Ende der röhrenförmigen Einfassung (6) des optischen Systems (3) bis zu dem Innenraum (10, 11) zwischen zwei Linsen (5a, 5b, 5c) verläuft.
Patent DE-102011015743-B4 (DE)
Title: Digitaler Demodulator für Fernsehsignale
Inventor: BLOUIN PASCAL
IPC: H04N5/46
Filed: 2011-03-31
Granted: 2015-10-15
Abstract: Vorrichtung, umfasssend:  einen ersten Analog-Digital-Wandler (105, ADC), um ein erstes Zwischenfrequenzsignal (IF) eines ersten digitalen Videosendestandards (DVB-T/C) zu empfangen und um das erste Zwischenfrequenzsignal in ein erstes digitales Zwischenfrequenzsignal umzusetzen;  einen zweiten Analog-Digital-Wandler (110), um ein zweites Zwischenfrequenzsignal eines zweiten digitalen Videosendestandards (DVB-S) zu empfangen und um das zweite Zwischenfrequenzsignal in ein zweites digitales Zwischenfrequenzsignal umzusetzen;  einen gemeinsamen Eingang (120), um ein Signal zu empfangen, das aus dem ersten und dem zweiten digitalen Zwischenfrequenzsignal ausgewählt ist, und um das ausgewählte digitale Zwischenfrequenzsignal auf ein Basisbandsignal umzusetzen;  einen ersten digitalen Demodulator (125 b , 400), um das Basisbandsignal gemäß dem ersten digitalen Videosendestandard (DVB-T/C) digital zu demodulieren, wenn das Basisbandsignal von dem ersten Zwischenfrequenzsignal stammt;  einen zweiten digitalen Demodulator (125 a , 300), um das Basisbandsignal gemäß dem zweiten digitalen Videosendestandard (DVB-S) digital zu demodulieren, wenn das Basisbandsignal von dem zweiten Zwischenfrequenzsignal stammt;  einen ersten Entzerrer (130 b ), um das demodulierte Signal zu entzerren, das von dem ersten digitalen Demodulator (125 b , 400) ausgegeben wird, um ein erstes entzerrtes Signal zu erhalten;  einen zweiten Entzerrer (130 a ), um das demodulierte Signal zu entzerren, das von dem zweiten digitalen Demodulator (125 a , 300) ausgegeben wird, um ein zweites entzerrtes Signal zu erhalten;  einen dritten Entzerrer (130 c ), um das demodulierte Signal zu entzerren, das von dem ersten digitalen Demodulator (125 b , 400) ausgegeben wird, um ein drittes entzerrtes Signal zu erhalten; ...
Patent DE-102011079278-B4 (DE)
Title: 3D-Elektronikmodul
Inventor: SCHNEIDER BERNHARD
IPC: H05K3/36
Filed: 2011-07-15
Granted: 2023-02-16
Abstract: 3D-Elektronikmodul, dadurch gekennzeichnet, dass als Abstandshalter zwischen einzelnen Leiterplatten (LP1), (LP2), (LP3) Chipwiderstände (CW) eingesetzt werden.
Patent DE-102011082330-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung für einen Riementrieb und Elektromaschine mit einer derartigen Spannvorrichtung
Inventor: WOLF BENJAMIN
IPC: F02B67/06
Filed: 2011-09-08
Granted: 2014-08-07
Abstract: Spannvorrichtung für einen Riementrieb, der einen endlos umlaufenden Riemen, eine Elektromaschine (1) mit einem Maschinengehäuse (3, 3') und einem Antriebsrad (5) und zumindest ein weiteres Triebrad aufweist, das über den Riemen mit dem Antriebsrad (5) in Antriebsverbindung steht, wobei die Spannvorrichtung (2) folgendes umfasst: – ein Spannergehäuse (8, 8a, 8b), das mittels einer Gleitlagerung um die Achse (4) des Antriebsrads (5) verschwenkbar auf dem Maschinengehäuse (3, 3') gelagert ist, – zwei Spannrollen (6, 7), die den Riemen in dessen Umlaufrichtung vor und hinter dem Antriebsrad (5) mit Vorspannkraft beaufschlagen, – ein die Vorspannkraft erzeugendes Federmittel (11) – und einen gegen die Kraft des Federmittels (11) beweglich im Spannergehäuse (8, 8a, 8b) gelagerten Spannarm (10), wobei eine der Spannrollen (6) auf dem Spannarm (10) gelagert ist und die andere Spannrolle (7) ortsfest auf dem Spannergehäuse (8, 8a, 8b) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannergehäuse (8, 8a, 8b) mit einer radialen Gleitlagerfläche (29) in radialer Richtung und mit axialen Gleitlagerflächen (30, 31) in beidseitig axialer Richtung auf dazu korrespondierenden Gleitlagerflächen (24, 25, 26) des Maschinengehäuses (3, 3') gelagert ist.
Patent DE-102011088115-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Druckregelventils
Inventor: NAFE JOERG
IPC: F02D41/38
Filed: 2011-12-09
Granted: 2022-08-25
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Druckregelventils (110) eines Kraftstoffeinspritzsystems (100) einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, wobei das Kraftstoffeinspritzsystem (100) einen Druckspeicher (120) zur Speicherung von unter Druck stehendem Kraftstoff aufweist und eine Fördereinrichtung (130) zur Förderung von Kraftstoff in den Druckspeicher (120), und wobei Kraftstoff mittels des Druckregelventils (110) aus dem Druckspeicher (120) entnehmbar ist und eine Fördermenge von mittels der Fördereinrichtung (130) in den Druckspeicher (120) geförderten Kraftstoffs in einem Schubbetrieb der Brennkraftmaschine auf einen Wert größer Null eingestellt (200) wird, und dass ein Kraftstoffdruck in dem Druckspeicher (120) ermittelt (210) wird, dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit der Fördermenge und des ermittelten Kraftstoffdrucks und ggf. in Abhängigkeit des Ansteuerstroms auf einen Betriebszustand des Druckregelventils (110) geschlossen wird.
Patent DE-102011102768-B4 (DE)
Title: Druckspeichereinrichtung für eine Kraftstoffversorgungseinrichtung
Inventor: STICHLMEIR MAXIMILIAN
IPC: G01L19/14
Filed: 2011-05-28
Granted: 2019-10-17
Abstract: Druckspeichereinrichtung (100, 200) für eine Kraftstoffversorgungseinrichtung einer Kraftfahrzeug-Brennkraftmaschine aufweisend eine Druckspeicherwand (108, 208) aus Kunststoff mit einem Kraftstoffeinlass (106, 206) und wenigstens einem Kraftstoffauslass (112, 212), dadurch gekennzeichnet, dass die Druckspeichereinrichtung (100, 200) eine Druckmessöffnung (120) und eine an der Druckmessöffnung (120) angeordnete Drucksensoreinrichtung (104, 204) aufweist, wobei die Druckmessöffnung (120) einen stufig profilierten umlaufenden Rand (122) aufweist, wobei die Drucksensoreinrichtung (104, 204) einen Sensorabschnitt (124, 224) mit einem Sensorelement aufweist, das in einem an das Sensorelement angespritzten Sensorgehäuse aus Kunststoff angeordnet ist, wobei der Sensorabschnitt (124, 224) einen radial innenseitig in die Druckmessöffnung (120) eingreifenden inneren Ringabschnitt (130) und einen die Druckmessöffnung (120) radial außenseitig umgreifenden äußeren Ringabschnitt (132) aufweist, und wobei das Sensorgehäuse an der Druckmessöffnung (120) mit der Druckspeicherwand (108, 208) durch Reibschweißen verbunden ist.
Patent DE-102011119367-B4 (DE)
Title: System zum betätigen mehrerer bauteile in einem fahrzeug mit einer zugangsöffnung und fahrzeug
Inventor: CHARNESKY SCOTT P
IPC: E05F15/665
Filed: 2011-11-24
Granted: 2021-03-18
Abstract: Betätigungssystem für ein Fahrzeug mit einer Karosserie (10), die eine Zugangsöffnung (18) definiert, wobei das System umfasst:ein Karosserieteil, das so angeordnet ist, dass es zumindest einen ersten Abschnitt (24) der Öffnung (18) selektiv öffnet und schließt;mehrere Bauteile, die mit dem Karosserieteil funktional verbunden sind und so angepasst sind, dass sie betätigbar sind; undeinen Motor (36), der an dem Karosserieteil angebracht ist und so ausgelegt ist, dass er die mehreren Bauteile betätigt;wobei:das Karosserieteil eine erste Tür (20) darstellt;die mehreren Bauteile ein erstes Bauteil, bei dem es sich um ein Fenster (32) handelt, das mit der ersten Tür (20) funktional verbunden ist und so angeordnet ist, dass es höhenverstellbar ist, und ein zweites Bauteil umfassen, bei dem es sich um eine Vorrichtung (50) handelt, die mit der ersten Tür (20) funktional verbunden ist und so ausgelegt ist, dass sie zurückweicht, wenn die erste Tür (20) geöffnet wird, und hervortritt, wenn die erste Tür (20) geschlossen wird, um dadurch den zumindest einen ersten Abschnitt (24) der Öffnung (18) abzudichten; undder Motor ein Fensterhebermotor (36) ist, der mit der ersten Tür (20) funktional verbunden ist und so ausgelegt ist, dass er die Höhe des Fensters (32) einstellt und die Vorrichtung (50) selektiv zurückzieht und vorschiebt;wobei das Betätigungssystem weiterhin eine Kupplung (58) umfasst, die jeweils mit dem Fensterhebermotor (36), dem Fenster (32) und der Vorrichtung (50) funktional verbunden ist, wobei die Kupplung (58) für einen Betrieb ausgelegt ist, bei welchem der Fensterhebermotor (36) in einer ersten Betriebsart die Höhe des Fensters (32) einstellt und die Vorrichtung (50) selektiv zurückzieht und vorschiebt, in einer zweiten Betriebsart die Höhe des Fensters (32) einstellt, und in einer dritten Betriebsart die Vorrichtung (50) selektiv zurückzieht und vorschiebt;wobei bei der Kupplung (58) ein Formgedächtnislegierungsmaterial zum Einsatz kommt, das selektiv mit Strom versorgt wird, um den Fensterhebermotor (36) in der ersten bzw. der zweiten bzw. der dritten Betriebsart zu betreiben;wobei die Kupplung (58) mehrere Aktoren (60) aufweist, die eine jeweilige Welle (64) ansteuern, um mit einer jeweiligen Kupplungsvorrichtung (65) in Eingriff zu treten;wobei jeder der Aktoren (60) ein Gehäuse (62) aufweist, in dessen Inneren ein als Draht aus einer Formgedächtnislegierung ausgestaltetes Aktivmaterialglied (61) befestigt ist; undwobei der Draht über ein Ende der Welle (64) gespannt ist, so dass das Aktivmaterialglied (61), wenn es einem elektrischen Strom ausgesetzt ist und eine Formänderung erfährt, die Welle (64) so verschiebt, dass die Welle (64) mit der Kupplungsvorrichtung (65) in Eingriff tritt.
Patent DE-102012017211-B4 (DE)
Title: Gebäudemodul und Verfahren zur Nutzung von thermischer Energie
Inventor: REUTTER ODILO
IPC: F24S10/40
Filed: 2012-08-31
Granted: 2015-05-21
Abstract: Gebäudemodul (10), insbesondere Fassadenmodul, Dachmodul oder Fenstermodul, zur Nutzung von Sonnenenergie und/oder zur thermischen Isolierung, mit: – einer Innenscheibe (30) und einer Außenscheibe (32), wobei zwischen der Innenscheibe (30) und der Außenscheibe (32) ein Zwischenraum (36) gebildet ist, – einem Wärmeübertragungselement (12), insbesondere einem Absorberelement (12), das in dem Zwischenraum (36) angeordnet ist und wenigstens eine Funktionsfläche (16) zum Absorbieren von Wärmestrahlung und/oder zum Temperieren des Zwischenraums aufweist, wobei das Wärmeübertragungselement (12) einen Wärmeleiter zur thermischen Verbindung zwischen der Funktionsfläche (16) und dem thermischen Kontakt (26) bildet, – einer Fluidleitung (20), in der ein Wärmetransportmedium (22) geführt ist, wobei zwischen dem Wärmeübertragungselement (12) und dem Wärmetransportmedium (22) ein thermischer Kontakt (26) gebildet ist, um Wärme zwischen dem Wärmeübertragungselement (12) und dem Wärmetransportmedium (22) auszutauschen, wobei der thermische Kontakt (26) an einem Endabschnitt (24) des Wärmeübertragungselements (12) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionsfläche (16) und die Fluidleitung (20), der der thermische Kontakt (26) zugeordnet ist, in senkrechter Blickrichtung auf die Funktionsfläche (16) nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-102012017216-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer elektrischen Schichtstruktur
Inventor: SUTTMANN OLIVER
IPC: G01R31/12
Filed: 2012-08-31
Granted: 2016-06-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Schichtstruktur auf einem Werkstück (2), das die folgenden Schritte aufweist:  i) Abscheiden einer Isolierschicht (6) aus einem elektrisch isolierenden Material auf einer Oberfläche (4) des Werkstückes (2),  ii) Abscheiden einer Funktionsschicht (8) auf der Isolierschicht (6),  iii) Einbringen einer Struktur in die Funktionsschicht (8), so dass ein Teil der Funktionsschicht (8) eine Funktionsstruktur (10) bildet, die von dem Rest der Funktionsschicht (8) elektrisch isoliert ist,  iv) Anlegen einer elektrischen Spannung zwischen dem Werkstück (2) und der Funktionsschicht (8), so dass durch wenigstens eine Fehlstelle (14) in der Isolierschicht ein elektrischer Strom fließt,  v) Lokalisieren der wenigstens einen Fehlstelle (14) und  vi) Abtragen der Funktionsschicht (8) so, dass die wenigstens eine Fehlstelle (14) von der Funktionsstruktur (10) elektrisch isoliert ist,  wobei die Verfahrensschritte iv) und v) vor dem Einbringen der Struktur in die Funktionsschicht (8) erfolgen und die Struktur, die in die Funktionsschicht (8) eingebracht wird, in Abhängigkeit der lokalisierten wenigstens einen Fehlstelle (14) gewählt wird.
Patent DE-102012019517-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung
Inventor: GÜNTER SIEGFRIED
IPC: F16B43/00
Filed: 2012-10-05
Granted: 2018-07-26
Abstract: Befestigungsanordnung (2a, 2b) mit einer Befestigungseinheit (1a, 1b) und mit einem zu befestigenden Bauelement, welches eine versenkte Befestigungsaufnahme (42) umfasst, wobei die versenkte Befestigungsaufnahme (42) einen Boden (44) mit einer Befestigungsöffnung (46) aufweist, wobei die Befestigungsöffnung (46) eine vorgegebene Länge und eine vorgegebene Breite (B1) aufweist, und wobei die Befestigungseinheit (1a, 1b) die Befestigungsöffnung (46) durchgreift, wobei die Befestigungseinheit (1a, 1b) mindestens eine Scheibe (20a, 20b, 30), welche eine Öffnung (24, 34) mit einem vorgegebenen Innendurchmesser (ID, ID) umfasst, und eine Schraube (10) umfasst, welche einen Schraubenschaft (12) mit einem Schraubengewinde (13) und einen Schraubenkopf (16) aufweist, wobei der Schraubenschaft (12) die Öffnung (24, 34) der mindestens einen Scheibe (20a, 20b, 30) durchgreift, dadurch gekennzeichnet, dass eine radial bewegliche erste Scheibe (20a, 20b) zwischen dem Schraubenkopf (16) und einer axial und radial festgelegten zweiten Scheibe (30) verliersicher vormontiert ist, wobei die zweite Scheibe (30) eine axiale Position der ersten Scheibe (20a, 20b) festlegt, und wobei ein Außendurchmesser (D) der ersten Scheibe (20a, 20b) größer als ein Außendurchmesser (D) der zweiten Scheibe (30) ist, wobei die Abmessungen der erste Scheibe (20a, 20b), der zweite Scheibe (30), der Schraube (10) und der Befestigungsaufnahme (42) so abgestimmt sind, dass in einer Mittelstellung der Befestigungseinheit (1a, 1b) die zweite Scheibe (30) einen Rand (46.2) der Befestigungsöffnung (44) zumindest teilweise überdeckt und dass in einer Randstellung zumindest die erste Scheibe (20a, 20b) den Rand (46.2) der Befestigungsöffnung (44) zumindest teilweise überdeckt.