baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017212269-B4 (DE)
Title: Wickelablage
Inventor: SCHLEICHER MARK
IPC: A47D5/00
Filed: 2017-07-18
Granted: 2022-12-15
Abstract: Ablage (20, 30, 40) mit einer Oberfläche zum Wickeln eines Säuglings oder Kleinkinds, aufweisend:
 a. eine bewegliche Barriere (13), die an der Oberfläche der Ablage angeordnet ist, um ein Herabfallen des Säuglings oder Kleinkinds von der Oberfläche zu verhindern;
 b. eine Einrichtung (18) zum automatischen Detektieren einer Aufsichtsperson;
 c. wobei die Einrichtung (18) zum automatischen Detektieren so ausgestaltet ist, dass sie die bewegliche Barriere (13) in einen geöffneten Zustand bringt, wenn die Einrichtung (18) zum Detektieren eine Aufsichtsperson detektiert;
 d. wobei die Ablage eine Sperrvorrichtung (21, 22, 23) aufweist, die so ausgestaltet ist, dass die bewegliche Barriere (13) nicht durch direkte Krafteinwirkung auf die bewegliche Barriere (13) in den geöffneten Zustand bewegbar ist.
Patent DE-102017213664-B4 (DE)
Title: Kühlsystem mit einer zentralen Stelleinrichtung für eine Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOFFMANN THOMAS
IPC: F01P3/12
Filed: 2017-08-07
Granted: 2022-06-23
Abstract: Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Antriebsaggregat (2) und einem Temperierkreislauf (3) zur Temperierung des Antriebsaggregats (2), der eine Fluidpumpe (6) aufweist, die mit dem Antriebsaggregat (2) zu ihrem Antrieb gekoppelt ist, wobei strömungstechnisch parallel zu der Fluidpumpe (6) ein Rückschlagventil (7) angeordnet ist, das eine mittels einer weiteren Fluidpumpe (18,29) erzeugte Strömung in Förderrichtung der Fluidpumpe (6) zulässt und eine Strömung entgegen der Förderrichtung unterbindet, wobei die weitere Fluidpumpe (18,29) eine elektrisch betreibbare Fluidpumpe ist, die mit der Fluidpumpe (6) strömungstechnisch in Reihe geschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Temperierkreislauf (3) über eine Fluidschnittstelle (10) mit einem weiteren Temperierkreislauf (13) verbunden ist, wobei ein Durchströmungsquerschnitt einer Strömungsverbindung zwischen dem Temperierkreislauf (3) und der Fluidschnittstelle (10) mittels eines passiven Stellelements (11) einstellbar ist, wobei der weitere Temperierkreislauf (13) eine weitere Fluidschnittstelle (14) aufweist, über die er an die Fluidschnittstelle (10) des Temperierkreislaufs (3) angeschlossen ist, wobei der Durchströmungsquerschnitt der weiteren Fluidschnittstelle (14) mittels eines passiven weiteren Stellelements (15) einstellbar ist, und wobei der Temperierkreislauf (3) über die Fluidschnittstelle (10) und der weitere Temperierkreislauf (13) über die weitere Fluidschnittstelle (14) an eine zentrale Stelleinrichtung (12) angeschlossen sind, mittels der ein Durchströmungsquerschnitt zwischen der Fluidschnittstelle (10) und der weiteren Fluidschnittstelle (14) einstellbar ist.
Patent DE-102017221142-B4 (DE)
Title: Verfahren, Steuereinrichtung und System zum Ermitteln einer Profiltiefe eines Profils eines Reifens
Inventor: KRETSCHMANN MATTHIAS
IPC: B60W40/076
Filed: 2017-11-27
Granted: 2019-12-19
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Profiltiefe (td) eines Profils (4) eines Reifens (2) während eines Betriebs eines den Reifen (2) aufweisenden Fahrzeuges (1), wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:- Ermitteln einer momentanen Drehgeschwindigkeit (ω) eines den Reifen (2) aufweisenden Rades (W) des Fahrzeuges (1) basierend auf von zumindest einem ersten Sensor (10) ermittelten Daten (D),- Ermitteln einer momentanen Geschwindigkeit (v) des Fahrzeuges (1) basierend auf von zumindest einem, von dem zumindest einen ersten Sensor (10) verschiedenen zweiten Sensor (8) ermittelten Daten,- Ermitteln eines momentanen dynamischen Radradius (r1) des den Reifen (2) aufweisenden Rades (W) basierend auf der ermittelten momentanen Drehgeschwindigkeit (ω) und der ermittelten momentanen Geschwindigkeit (v) des Fahrzeuges (1),- Ermitteln zumindest eines ersten Betriebsparameters des Reifens (2), ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einer momentanen Reifentemperatur (T), einem momentanen Reifendruck (p) und einer momentanen Reifenlast (RL),- Ermitteln eines momentanen dynamischen Innenradius (r2) des Rades (W) basierend auf dem zumindest einen ermittelten ersten Betriebsparameter, wobei der Innenradius des Rades (W) der Abstand zwischen der Radmitte (5) und dem reifenseitigen Ansatz (6) des Profils (4) ist,- Ermitteln einer Profiltiefe (td) des Profils (4) des Reifens (2) basierend auf dem ermittelten momentanen dynamischen Radradius (r1) und dem ermittelten momentanen dynamischen Innenradius (r2), wobei das Verfahren ferner aufweist:Ermitteln wenigstens eines weiteren ersten Betriebsparameters (SL, DT, BE) des Reifens (2), ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einer momentanen Fahrbahnsteigung (SL), einem momentanen Fahrzeugantriebsmodus (DT) und einer momentanen Reifenmaterialdehnung (BE),wobei das Ermitteln des momentanen dynamischen Innenradius (r2) ferner basierend auf dem wenigstens einen ermittelten weiteren ersten Betriebsparameter (SL, DT, BE) erfolgt,wobei als weiterer erster Betriebsparameter (SL, DT, BE) die momentane Reifenmaterialdehnung (BE) basierend auf einem Reifenalter (dist) des Reifens (2) ermittelt wird, und wobei bei dem Ermitteln des momentanen dynamischen Innenradius (r2) eine Korrektur in Abhängigkeit von der ermittelten momentanen Reifenmaterialdehnung (BE) erfolgt,wobei in einer ersten Phase unmittelbar nach Installation eines neuen Reifens (2) das Ermitteln der Profiltiefe (td) basierend auf dem momentanen Reifenalter (dist) des Reifens (2) erfolgt, wobei in einer zweiten Phase ein Anlernen eines Einflusses der Geschwindigkeit (v) des Fahrzeuges auf den momentanen dynamischen Radradius (r1) erfolgt, und wobei erst in einer sich daran anschließenden dritten Phase das Ermitteln der Profiltiefe (td) basierend auf dem ermittelten momentanen dynamischen Radradius (r1) und dem ermittelten momentanen dynamischen Innenradius (r2) erfolgt.
Patent DE-102018114110-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zustandsüberwachung von unbemannten Kleinluftfahrzeugen sowie Computerprogramm und Servicestation dafür
Inventor: BIERIG ANDREAS
IPC: G01M99/00
Filed: 2018-06-13
Granted: 2021-12-09
Abstract: Verfahren zur Zustandsüberwachung von unbemannten Kleinluftfahrzeugen (1, 2, 3, 4) mit folgenden Schritten:a) Bereitstellen einer Servicestation (5), die nicht Teil des Kleinluftfahrzeugs (1, 2, 3, 4) ist und die wenigstens einen Zustandssensor (51) zur Erfassung wenigstens eines Zustandssignals (52) des Kleinluftfahrzeugs (1, 2, 3, 4) aufweist,b) Anordnen des Kleinluftfahrzeugs (1, 2, 3, 4) an der Servicestation (5),c) Inbetriebsetzen wenigstens eines Antriebssystems (30) des Kleinluftfahrzeugs (1, 2, 3, 4),d) Erfassen von Zustandssignalen (52) des Kleinluftfahrzeugs (1, 2, 3, 4) mittels des wenigstens einen Zustandssensors (51), während das wenigstens eine Antriebssystem (30) in Betrieb ist, wobei als Zustandssignale (52) wenigstens Vibrationssignale, akustische Geräusche und/oder Körperschall des Kleinluftfahrzeugs (1, 2, 3, 4) erfasst werden,e) Auswerten der Zustandssignale (52) und Feststellen, ob die Ergebnisse der Auswertung Schäden und/oder Verschleiß des Kleinluftfahrzeugs (1, 2, 3, 4) indizieren.
Patent DE-102018124864-B4 (DE)
Title: Hochdruck-Sicherheitsventil
Inventor: FRIEDLEIN DANIEL
IPC: F16K31/08
Filed: 2018-10-09
Granted: 2023-01-12
Abstract: Sicherheitsventil mit einem Vorsteuerventilelement (40), einem Vorsteuerventilantrieb (18), einem Hauptventilelement (44), das mit einem Hauptventilsitz (32) zusammenwirkt, gekennzeichnet durch einen Permanentmagneten (54), der dem Hauptventilelement (44) zugeordnet ist und dieses in einer geöffneten Stellung halten kann, wobei ein Hauptventilantrieb (20) vorgesehen ist, der mit dem Hauptventilelement (44) zusammenwirkt, wobei der Vorsteuerventilantrieb (18) zum Öffnen einer Fluidverbindung zwischen einem Fluideingang (14) und einem Fluidausgang (16) und der Hauptventilantrieb (20) zum Schließen einer Fluidverbindung zwischen dem Fluideingang (14) und dem Fluidausgang (16) ausgebildet ist.
Patent DE-102018128662-B4 (DE)
Title: Automatische Reinigungsvorrichtung und Pressmaschine
Inventor: MOTOWAKI YOSHIO
IPC: B30B15/00
Filed: 2018-11-15
Granted: 2021-01-07
Abstract: Automatische Reinigungsvorrichtung (50) für eine Pressmaschine mit einer Presseinheit (2), die zwischen einer Pressposition zum Pressen eines Werkstücks (W) und einer Trennposition, die von der Pressposition entfernt ist, hin und her laufen kann, wobei die automatische Reinigungsvorrichtung (50)einen Trennaufbau (86b), der so ausgebildet ist, dass er das Werkstück (W) von der Presseinheit (2) trennt;ein Reinigungselement (87); undeinen Antriebsmechanismus (80), der so ausgebildet ist, dass er den Trennaufbau (86b) und das Reinigungselement (87) im Einklang mit der Bewegung der Presseinheit (2) in Bezug auf die Presseinheit (2) vor und zurückbewegt, umfasst, wobeider Antriebsmechanismus (80) so ausgebildet ist, dass er im Einklang mit der Bewegung der Presseinheit (2) den Trennaufbau (86b) dazu bringt, das Werkstück (W) nach seiner Bearbeitung von der Presseinheit (2) abfallen zu lassen, und das Reinigungselement (87) dazu bringt, die Presseinheit (2) zu reinigen,wobeider Antriebsmechanismus (80)ein Vorspannelement (83); undein bewegliches Element (84, 86), das durch das Vorspannelement (83) zu der Presseinheit (2) hin vorgespannt wird, aufweist, wobei das bewegliche Element (84, 86) im Einklang mit der Bewegung der Presseinheit (2) in Bezug auf die Presseinheit (2) vor und zurückbewegt wird,die Presseinheit (2) eine auf Seiten der Presseinheit (2) befindliche abgeschrägte Fläche (221) aufweist, die in Bezug auf eine Richtung der hin und her laufenden Bewegung der Presseinheit (2) geneigt ist, unddas bewegliche Element (84, 86) durch ein Gleiten der auf Seiten der Presseinheit (2) befindlichen abgeschrägten Fläche (221) und eines Teils des beweglichen Elements (84, 86) aneinander im Einklang mit der Bewegung der Presseinheit (2) in Bezug auf die Presseinheit (2) vor und zurückbewegt wird.
Patent DE-102018206239-B4 (DE)
Title: Motorantriebsvorrichtung
Inventor: TSUCHIDA KUNIO
IPC: H02P31/00
Filed: 2018-04-24
Granted: 2023-03-30
Abstract: Motorantriebsvorrichtung (1, 21) zum Antreiben eines Motors (3), wobei die Motorantriebsvorrichtung (1, 21) umfasst:eine Verstärkerschaltung (10, 10a, 10b) zum Empfangen eines Signals von einem Detektor (4) und Verstärken des Signals mit einem eingestellten Verstärkungsfaktor, wobei der Detektor (4) das Signal in einer Sinuswellenform als Reaktion auf eine Drehung des Motors (3) ausgibt;ein A/D-Umwandlungsteil (11, 11a, 11b) zum Durchführen einer digitalen Umwandlung durch Abtastung des durch die Verstärkerschaltung (10, 10a, 10b) verstärkten Signals bei einer Abtast-Zeitsteuerung in einem vorbestimmten Zyklus;ein Verstärkungsfaktor-Einstellteil (7, 7a, 7b) zum Ändern einer Einstellung des Verstärkungsfaktors der Verstärkerschaltung (10, 10a, 10b); undein Verstärkungsfaktoreinstell-Zeitsteuerungs-Befehlsteil (6) zum Ausgeben eines Befehls mit Bezug auf eine Verstärkungsfaktoreinstell-Zeitsteuerung zum Ändern der Einstellung des Verstärkungsfaktors durch das Verstärkungsfaktor-Einstellteil (7, 7a, 7b), wobeidas Verstärkungsfaktoreinstell-Zeitsteuerungs-Befehlsteil (6) den Befehl mit Bezug auf die Verstärkungsfaktoreinstell-Zeitsteuerung ausgibt, so dass ein Wellenform-stabilisierender Zeitraum, bis eine Verzerrung in einer Wellenform des Signals, die auftritt, wenn das Verstärkungsfaktor-Einstellteil (7, 7a, 7b) die Einstellung ändert, stabilisiert wird, nicht mit der Abtast-Zeitsteuerung überlappt.
Patent DE-102019002213-B4 (DE)
Title: Aktuierungsvorrichtung für eine Kupplungs/Bremseinrichtung sowie Kupplungs/Bremseinrichtung mit einer solchen Aktuierungsvorrichtung
Inventor: GENESIUS ANDREAS
IPC: F16D25/06
Filed: 2019-03-25
Granted: 2021-04-29
Abstract: Aktuierungsvorrichtung für eine Kupplungs/Bremseinrichtung, mit wenigstens einem Aktuierungskolben (9), der relativ zu einer Welle (5) axial verschiebbar ist, im Aktuierungszustand eine axial wirkende Anpresskraft auf Kupplungs/Bremsteile (3, 4) ausübt und durch wenigstens einen Schaltkolben (1) axial in die Aktuierungsposition verschiebbar ist, wobei im Kontaktbereich zwischen dem Aktuierungskolben (9) und dem Schaltkolben (1) eine Beschichtung (15) am Aktuierungskolben (9) und/oder am Schaltkolben (1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuierungskolben (9) in der Aktuierungsposition von wenigstens einer Stauwand (17) mit radialem Spiel umgeben ist, die am Schaltkolben (1) vorgesehen ist.
Patent DE-102019106251-B4 (DE)
Title: Austragvorrichtung für zerstäubbares Fluid
Inventor: MADER DOMINIC
IPC: A61M31/00
Filed: 2019-03-12
Granted: 2021-02-18
Abstract: Austragvorrichtung für ein zerstäubbares Fluid, umfassend ein Aufnahmeelement (14) mit mindestens einem Aufnahmeraum (44) für das Fluid, einen Trägerkörper (12), an dem eine Austragöffnung (22) ausgebildet ist, einen Fluidkanal, über den das Fluid von dem Aufnahmeraum (44) zu der Austragöffnung (22) förderbar ist, einen Zerstäubungsraum (66), der zwischen der Austragöffnung (22) und dem Fluidkanal liegt und in dem ein Zerstäubungskörper angeordnet ist und dessen Umfangsfläche (72) und dessen dem Fluidkanal abgewandte Stirnfläche von Wandabschnitten des Trägerkörpers (12) gebildet sind, und eine Betätigungseinrichtung, bei deren Betätigung ein Fluidaustrag über die Austragöffnung (22) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass an der Umfangsfläche des Zerstäubungsraums (66) Verbindungskanäle (74) ausgeformt sind, über welche das Fluid bei einer Betätigung der Betätigungseinrichtung zu der Austragöffnung (22) fließt, und dass der Zerstäubungskörper an seinem Umfang in Umfangsrichtung kantenfrei ausgebildet ist.
Patent DE-102019112546-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine lichtemittierende Vorrichtung
Inventor: HSIEH MIN-HSUN
IPC: H01L21/58
Filed: 2019-05-14
Granted: 2023-09-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer lichtemittierenden Vorrichtung, umfassend:Bereitstellen eines ersten Substrats (202), einer ersten Klebeeinheit (5) auf dem ersten Substrat (202), und eines ersten lichtemittierenden Elements (101) auf dem ersten Substrat (202);Bereitstellen eines zweiten Substrats (203), und einer Zwischenschicht (3) auf dem zweiten Substrat (203), eines zweiten lichtemittierenden Elements (102) auf dem zweiten Substrat (203), und eines dritten lichtemittierenden Elements (102) auf dem zweiten Substrat (203);Ausbilden eines ersten Vorsprungs (30) auf der Zwischenschicht (3), um das zweite lichtemittierende Element (102) zum ersten Substrat (202) zu schieben,Verbinden des zweiten lichtemittierenden Elements (102) mit der ersten Klebeeinheit (5),wobei das dritte lichtemittierende Element (103) mit dem ersten lichtemittierenden Element (101) beim Verbinden des zweiten lichtemittierenden Elements (102) mit der ersten Klebeeinheit (5) überlappt.
Patent DE-102019127410-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Unterstützung eines Kraftfahrzeugs für ein Befahren einer Ausfahrt einer übergeordneten Straße
Inventor: TOTZKE INGO
IPC: B60W30/02
Filed: 2019-10-11
Granted: 2022-10-13
Abstract: Verfahren zur automatischen Unterstützung eines Kraftfahrzeugs (6) für ein Befahren einer Ausfahrt (2) einer übergeordneten Straße (1),wobei eine aktuelle Position (16) des Kraftfahrzeugs (6) ermittelt wird,wobei ein unmittelbar bevorstehendes Befahren der Ausfahrt (2) erkannt wird,wobei aus einer ersten Datenbank (20) anhand der aktuellen Position (16) geometrische Daten (22) der Ausfahrt (2) bezogen werden,wobei eine aktuelle Information (26) hinsichtlich einer Fahrbahnbeschaffenheit (30) der Ausfahrt (2) und/oder hinsichtlich einer Verkehrssituation (28) in der Ausfahrt (2) erfasst und/oder anhand der aktuellen Position (16) aus einer zweiten Datenbank (24) bezogen wird,wobei anhand der geometrischen Daten (22) der Ausfahrt (2) sowie anhand der aktuellen Information (26) hinsichtlich der Fahrbahnbeschaffenheit (30) der Ausfahrt (2) bzw. hinsichtlich der Verkehrssituation (28) in der Ausfahrt (2) eine kritische Geschwindigkeit (vk) für das Befahren der Ausfahrt (2) durch das Kraftfahrzeug (6) und/oder ein Parameter (36) für ein Kurvenverhalten (aq) des Kraftfahrzeugs (6) ermittelt wird, undwobei in Abhängigkeit der ermittelten kritischen Geschwindigkeit (vk) und/oder des ermittelten Parameters (36) für ein Kurvenverhalten (aq) wenigstens ein Warnsignal ausgegeben wird und/oder ein Bremsvorgang angesteuert wird.
Patent DE-102019127748-B4 (DE)
Title: Elektrochemischer Gassensor
Inventor: BARBUL ANDREAS
IPC: G01N27/406
Filed: 2019-10-15
Granted: 2021-06-10
Abstract: Elektrochemischer Gassensor, umfassend eine Grundplatte (1), die eine Grundplattenhauptfläche (1a) aufweist,- wobei auf die Grundplattenhauptfläche (1a) eine katalytische Schicht (2) abgeschieden ist, welche die chemische Reaktivität von Gasen erhöht,- wobei auf die katalytische Schicht (2) eine Festelektrolytschicht (3) abgeschieden ist,- wobei die Festelektrolytschicht (3) ein piezoelektrisches keramisches Material umfasst und- wobei die katalytische Schicht (2) und die Festelektrolytschicht (3) durch Kontakte (4) elektrisch kontaktiert sind.
Patent DE-102019213600-B4 (DE)
Title: Elektrisch betriebenes Fahrzeug
Inventor: MISIR ONUR
IPC: A62C3/07
Filed: 2019-09-06
Granted: 2022-06-30
Abstract: Elektrisch betriebenes Fahrzeug mit einem in der Fahrzeughochrichtung (z) nach fahrzeugunten offenen Montageraum (5) für eine Traktionsbatterie (7), der sich in der Fahrzeugquerrichtung (y) bis zu zumindest einem seitlichen Schweller (1) der Fahrzeugkarosserie erstreckt, der einen Seitentür-Ausschnitt (9) bodenseitig begrenzt, wobei der Schweller (1) zumindest einen Türeinstiegsbereich (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeug zumindest eine Schutzbarriere (13) aufweist, die bei einer Batterie-Havarie den Türeinstiegsbereich (11) des Schwellers (1) von der Traktionsbatterie (7) abschirmt.
Patent DE-102020128775-B4 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme in Form eines Verteilerklemmenblocks
Inventor: WITTE THOMAS
IPC: H01R4/48
Filed: 2020-11-25
Granted: 2022-06-23
Abstract: Leiteranschlussklemme in Form eines Verteilerklemmenblocks, der ein Gehäuse mit mehreren Leitereinführungsöffnungen und in dem Gehäuse angeordneten, über die Leitereinführungsöffnungen zugänglichen Federkraftklemmanschlüssen zum Anschluss elektrischer Leiter aufweist, wobei die Federkraftklemmanschlüsse über eine Stromschienenanordnung miteinander elektrisch leitend verbunden sind. Um eine solche Leiteranschlussklemme weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass wenigstens eine Klemmfeder eines Federkraftklemmanschlusses über einen Stützdorn abgestützt ist, der einen Verjüngungsbereich hat oder sich gabelartig in mehrere Endabschnitte aufgabelt.
Patent DE-102020134689-B4 (DE)
Title: Batterieelektrisches Fahrzeug
Inventor: ORTH CHRISTOPH
IPC: H01M10/6568
Filed: 2020-12-22
Granted: 2023-03-23
Abstract: Batterieelektrisches Fahrzeug (1)- mit einer Unterflurbatterie (2), die an einem Fahrzeugboden (3) angeordnet ist,- wobei die Unterflurbatterie (2) wenigstens ein Batteriemodul (5) aufweist, das mehrere Batteriezellen (6) aufweist,- wobei die Unterflurbatterie (2) mit einer am Fahrzeugboden (3) lösbar befestigten Bodenplatte (7) nach unten abgedeckt ist,- wobei das jeweilige Batteriemodul (5) und die Batteriezellen (6) so konfiguriert sind, dass die Batteriezellen (6) bei entfernter Bodenplatte (7) einzeln aus dem Batteriemodul (5) ausbaubar und in das Batteriemodul (5) einbaubar sind,- wobei zellenseitige Verbindungselemente (11, 12) im eingebauten Zustand zur elektrischen Verbindung mit modulseitigen Gegenverbindungselementen (13, 14) zusammenwirken,- wobei zellenseitige Befestigungselemente (15) im eingebauten Zustand zur mechanischen Befestigung mit modulseitigen Gegenbefestigungselementen (16) zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet,- dass das jeweilige Batteriemodul (5) und die Batteriezellen (6) so konfiguriert sind, dass die Batteriezellen (6) bei entfernter Bodenplatte (7) einzeln von unten aus dem Batteriemodul (5) ausbaubar und in das Batteriemodul (5) einbaubar sind,- dass die jeweilige Batteriezelle (6) als Rundzelle konfiguriert ist,- dass die Verbindungselemente (12) und die Befestigungselemente (15) zumindest teilweise durch ein an der Batteriezelle (6) ausgebildetes Außengewinde (30) gebildet sind,- dass die Gegenverbindungselemente (14) und die Gegenbefestigungselemente (16) zumindest teilweise durch ein am Batteriemodul (5) ausgebildetes, zum Außengewinde (30) komplementäres Innengewinde (31) gebildet sind,- dass das Fahrzeug (1) einen Kühlkreis (23) zum Temperieren der Unterflurbatterie (2) aufweist, in dem ein Kühlmittel zirkuliert,- dass ein Modulgehäuse (18) des Batteriemoduls (5) ein Kühlkanalsystem (27) aufweist, das an den Kühlkreis (23) angeschlossen ist, sodass das Kühlmittel durch das Kühlkanalsystem (27) strömt,- dass die Außengewinde (30) und/oder die Innengewinde (31) als Gewindekühlkanäle (32) ausgestaltet sind, die an das Kühlkanalsystem (27) angeschlossen sind, sodass das Kühlmittel durch die Gewindekühlkanäle (32) strömt.
Patent DE-102021105552-B4 (DE)
Title: Notlichtbeleuchtungsanlage, erstellt aus autark operierenden Modulen, und Betrieb einer Notlichtbeleuchtungsanlage mit autark operierenden Modulen
Inventor: PASEDAG ROLAND
IPC: G08B7/06
Filed: 2021-03-08
Granted: 2022-12-01
Abstract: Notlichtbeleuchtungsanlage (1, 1I, 100, 101, 201),die sich modular aus einzelnen, jeweils autark arbeitenden Modulen (11, 11I, 11II, 11III, 11IV),von denen jedes eine eigene Kernfunktion wahrnimmt, zusammensetzt unddie einzeln in eine Bus-Struktur,insbesondere zur Übertragung von Datenpaketen zwischen den Modulen,eingebunden sind,dadurch gekennzeichnet, dassmindestens eines der auf einem Bus der Bus-Struktur vorhandenen Module (11, 11I, 11", 11III,11IV) dazu ausgestattet ist,wenigstens einen Typ der auf dem Bus kommunizierten Datenpakete,vorzugsweise einen im Datenpaket enthaltenen Steuerbefehl,an mindestens eine Notlichtleuchte zu übertragen,wobei eine Programmierung mindestens eines einzelnen Moduls festlegt,dass das Modul funktionell zu einer selbständigen Entscheidung bestimmt ist,auf mindestens ein vorgegebenes Ereignis hin, das sich durch das Datenpaket ausdrückt,einen Zustand einer Leuchte oder einer Leuchtengruppe, insbesondere zur dynamischen Fluchtwegführung oder zur Fluchtweglenkung, zu ändern und/oder mindestens ein Datenpaket,das eine Information über das Vorliegen des Ereignisses umfasst,über den Bus zu mindestens einem weiteren Funktionsmodul zu übertragen, wobei jedes Modul (11, 11I, 11II, 11III, 11IV) lokal als Konfiguration Parametereinstellungen und Informationen besitzt, durch die ein Reagieren eines Moduls (11, 11I, 11II, 11III,11IV) auf verschiedene Ereignisse bestimmt ist,und Kopien der lokalen Konfigurationen in Gestalt einer gemeinsamen Sicherungskopie in einem Anlagenüberwachungsmodul gesichert sind.
Patent DE-102021121028-B4 (DE)
Title: Frachtvorrichtung
Inventor: SMITH LEA THOMAS
IPC: B65G69/22
Filed: 2021-08-12
Granted: 2023-04-27
Abstract: Eine Frachtvorrichtung, ein Frachtmanagementsystem und ein Verfahren zum Handhaben von Fracht werden bereitgestellt. Eine Frachtvorrichtung umfasst eine Plattform mit einer Oberseite, die konfiguriert ist, Fracht darauf zu tragen; eine Kassette, die an der Plattform befestigt ist, wobei die Kassette dazu konfiguriert ist, in mindestens eine entsprechende Schiene in einer Oberfläche in Eingriff zu kommen und elektrisch mit der mindestens einen entsprechenden Schiene zu kommunizieren, um Energie und/oder auf die Fracht bezogene Daten von einer Steuerung zu empfangen, um die Räder und/oder die Kassette zu betätigen; und Räder, die an der Plattform und/oder der Kassette befestigt sind, wobei die Räder dazu konfiguriert sind, die Plattform entlang der Oberfläche zu bewegen. Die Kassette und/oder die Räder sind auf der Grundlage der Daten einfahrbar, so dass die Kassetten zwischen einer Eingriffsposition mit der entsprechenden Schiene und einer Außer-Eingriffsposition mit der entsprechenden Schiene bewegt werden.