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Patent DE-102019217119-A1 (DE)
Title: Multifunktionales Sicherheitsassistenzsystem für die Verwendung in einem VTOL-Flugobjekt
Inventor: ZLATKOV BRANISLAV
IPC: B64D25/20
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein multifunktionales Sicherheitsassistenzsystem (12) für die Verwendung in einem VTOL-Flugobjekt (10) oder in einem STOL-Flugobjekt oder in einem VTHL-Flugobjekt. Zudem betrifft die Erfindung ein VTOL-Flugobjekt (10) umfassend solch ein multifunktionales Sicherheitsassistenzsystem (12).Es ist vorgesehen, dass ein multifunktionales Sicherheitsassistenzsystem (12) für die Verwendung in einem VTOL-Flugobjekt (10) oder in einem STOL-Flugobjekt oder in einem VTHL-Flugobjekt bereitgestellt wird. Das System (12) ist in dem jeweiligen Flugobjekt integrierbar und umfasst dabei eine Steuer- und Recheneinheit (47), welche ausgelegt ist, kontinuierlich flugrelevante Informationen von dem Flugobjekt entgegenzunehmen und diese gemäß einem auf der Steuer- und Recheneinheit (47) hinterlegten Klassifizierungsprogramm (49) auszuwerten und jeweiligen Risikoklassen des Programms zuzuordnen. Zudem umfasst das System (12) eine mit der Steuer- und Recheneinheit (47) und dem Flugobjekt gekoppelte Notfallvorrichtung (51). Bei Registrierung eines eingeleiteten Notlandungsvorgangs des Flugobjekts mittels der Steuer- und Recheneinheit (47) ist wenigstens eine zu einer benutzerdefiniert zugeordneten Risikoklasse assoziierte Notfallmaßnahme mittels der Notfallvorrichtung (51) auslösbar.
Patent DE-102019219008-A1 (DE)
Title: Verstellbare Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GAUTIER JEAN
IPC: B62D1/19
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstellbare Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, mit: einem Lenksäulenkörper (10), einem relativ zum Lenksäulenkörper (10) längsverschiebbar angeordneten Lenksäulenrohr (12), insbesondere einem Crashrohr, einem am Lenksäulenrohr (12) angeordneten Antrieb (14) zum Verstellen der Lenksäule (1), welcher eine elektrische Maschine (14a) und ein mit einer Ausgangswelle (14b) der elektrischen Maschine (14a) verbundenes Ritzel (14c) aufweist, welches mit einer am Lenksäulenkörper (10) befestigten Zahnstange (16) im Eingriff ist, einem Energieabsorptionselement (18) zum Absorbieren einer axial auf die Lenksäule (1) wirkenden Aufprallenergie, welches an einem ersten längsaxialen Endabschnitt (18a) am Lenksäulenkörper (10) und an einem zweiten längsaxialen Endabschnitt (18b) an der Zahnstange (16) befestigt ist, wobei das Energieabsorptionselement (18) dazu ausgebildet ist, die auf die Lenksäule (1) wirkende, eine Axialbewegung des Lenksäulenrohrs (12) erzeugende Aufprallenergie durch Verformung aufzunehmen, und einem Crash-Hub-Begrenzungselement (22), welches dazu ausgebildet ist, einen Crash-Hub des Lenksäulenrohrs (12) relativ zum Lenksäulenkörper (10) zu begrenzen.
Patent DE-102019219177-A1 (DE)
Title: Optisches Element mit einer Schutzbeschichtung, Verfahren zu dessen Herstellung und optische Anordnung
Inventor: FORCHT KONSTANTIN
IPC: G03F1/84
Filed: 2019-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Element (1), umfassend: ein Substrat (2), eine auf das Substrat (2) aufgebrachte reflektierende Beschichtung (3) zur Reflexion von Strahlung (5) in einem ersten Wellenlängenbereich (Δλ1) zwischen 100 nm und 700 nm, bevorzugt zwischen 100 nm und 300 nm, besonders bevorzugt zwischen 100 nm und 200 nm, sowie eine auf die reflektierende Beschichtung (3) aufgebrachte Schutzbeschichtung (4). Das Substrat (2) ist aus einem für die Strahlung (5) im dem ersten Wellenlängenbereich (Δλ1) transparenten Material gebildet. Die reflektierende Beschichtung (3) ist an einer Rückseite (2b) des Substrats (2) aufgebracht und zur Reflexion von Strahlung (5) ausgebildet, die durch das Substrat (2) hindurch auf die reflektierende Beschichtung (3) trifft. Die Erfindung betrifft auch eine optische Anordnung mit mindestens einem solchen optischen Element (1) sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen optischen Elements (1).
Patent DE-102019219556-A1 (DE)
Title: Optisches System für eine Projektionsbelichtungsanlage für die Projektionslitho-graphie
Inventor: GRUNER TORALF
IPC: G02B5/09
Filed: 2019-12-13
Abstract: Ein optisches System für eine Projektionsbelichtungsanlage für die Projektionslithographie hat eine Beleuchtungsoptik (6) zur Führung von Beleuchtungs- und Abbildungslicht (3) zu einem Objektfeld (4), in dem ein abzubildendes Objekt (10) anordenbar ist. Eine Projektionsoptik (7) dient zur Abbildung des Objektfeldes (4) in ein Bildfeld (8), in dem ein Substrat (11) anordenbar ist. Mindestens eine optische Komponente (19) des optischen Systems ist so ausgeführt, dass sie gleichzeitig zur beleuchtungsoptischen und zur projektionsoptischen Führung dient. Bei der beleuchtungsoptischen Führung wird das Beleuchtungs- und Abbildungslicht (3) in einem Strahlengang der Beleuchtungsoptik (6) zwischen einer Lichtquelle (2) für das Beleuchtungs- und Abbildungslicht (3) und dem Objektfeld (4) geführt. Bei der projektionsoptischen Führung wird das Abbildungslicht (3) in einem Strahlengang der Projektionsoptik (7) zwischen dem Objektfeld (4) und dem Bildfeld (8) geführt. Es resultiert ein optisches System, bei dem eine kompakte Strahlführung des Beleuchtungs- und Abbildungslichts möglich ist.
Patent DE-102020002536-A1 (DE)
Title: Legionellen Spül- und Reinigungssystem
IPC: A61L2/24
Filed: 2020-04-27
Abstract: Automatisches und programmierbares Ventil zur regelmäßigen Spülung und Reinigung von Rohrleitungen und Armaturen zur Vermeidung von Legionellenbildung.2. Kurzfassung2.1Trinkwasserleitungen dürfen nicht länger als 72 Stunden außer Betrieb sein, damit sich keine Legionellen Bakterien in den Leitungen bilden können.Diese Erfindung soll die vorgeschriebenen Spülvorgänge in Trinkwasserleitungen automatisch durchführen und die Spülvorgänge dokumentieren.2.2 Lösung des ProblemsEin batteriebetriebenes, automatisches Ventil steuert die zeitliche Abfolge der Ventilöffnungen und die Dauer der Spülvorgänge. Dies Ventil wird mit der Armatur verschraubt. Die Trinkwasserarmatur wird geöffnet, so dass das Legionellen Spül- und Reinigungssystem die zyklischen Spülvorgänge an der Armatur durchführt.In Version 2 der Patentanmeldung wird das Ventil elektronisch über Bluetooth und Computer programmiert und ferngesteuert.Alle Spülvorgänge und die Temperatur des Spülwassers werden erfasst und dokumentiert. Die Funktionstätigkeit des Ventiles wird ferngesteuert überwacht.2.3 AnwendungsgebietAlle Trinkwasserinstallationen in allen öffentlichen Gebäuden und in Mehrfamilienhäusern mit Sammelheizungen müssen nach 72 Stunden Betriebsunterbrechung zur Vermeidung von Legionellenbildung mit heißem Wasser gespült werden.
Patent DE-102020003870-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reparatur einer Batterie
Inventor: KAUFMANN RAINER
IPC: H01M50/50
Filed: 2020-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reparatur einer Batterie (1) mit einer Mehrzahl elektrisch seriell und/oder parallel miteinander verbundener Einzelzellen (2).Erfindungsgemäß wird eine defekte Einzelzelle (2d) unterhalb einer Erstkontaktierungsebene (E) elektrisch überbrückt.Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Reparatur einer Batterie (1).
Patent DE-102020004706-A1 (DE)
Title: Fadenführerhaltevorrichtung
Inventor: SCHÖRMANN LUDGER
IPC: B65H57/16
Filed: 2020-08-04
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Fadenführerhaltevorrichtung zum Führung von Fäden mit einem Fadenführern, wobei der Fadenführer in einer Fadenführhaltetasche der Fadenführerhaltevorrichtung gehalten wird, wobei die Fadenführerhaltevorrichtung eine erste Platte und eine zweite Platte aufweist, die zwischen einer Montageposition zum Einsetzen des Fadenführers und einer Arretierposition zum klebefreien Arretieren des Fadenführers positionierbar sind, wobei die Fadenführerhaltetasche in der Arretierposition von der ersten Platte und der zweiten Platte gebildet wird, und das zugehörige Verfahren zum klebefreien Arretieren des Fadenführers in der Fadenführerhaltevorrichtung.
Patent DE-102020100314-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer mit axial verschiebbarer Abtriebsnabe
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: F16F15/139
Filed: 2020-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (10) zur Drehmomentübertragung und Verringerung von in einem Antriebsstrang eines Fahrzeugs auftretenden Drehschwingungen, aufweisend einen um eine Drehachse (A) drehbaren Dämpfereingang (12), einen um die Drehachse (A) drehbaren und über die Wirkung wenigstens eines Federelements (14) gegenüber dem Dämpfereingang (12) begrenzt verdrehbaren Dämpferausgang (16), einen Drehmomentbegrenzer (28), der wirksam in Reihe zu dem Federelement (14) angeordnet ist und der einen Drehmomentbegrenzereingang (33) und einen Drehmomentbegrenzerausgang (36), der mit dem Drehmomentbegrenzereingang (33) über eine Reibvorrichtung (34), die ein maximales Übertragungsdrehmoment über den Drehschwingungsdämpfer (10) selbsttätig beschränkt, reibschlüssig verbunden ist, aufweist, sowie eine mit dem Drehmomentbegrenzerausgang (36) verbundene Abtriebsnabe (18), wobei die Abtriebsnabe (18) gegenüber dem Drehmomentbegrenzerausgang (36) durch ein Federvorspannelement (52) axial vorgespannt und mit dem Drehmomentbegrenzerausgang (36) über eine drehmomentübertragende Verzahnung (44) axial verschiebbar verbunden ist.
Patent DE-102020100775-A1 (DE)
Title: Laschenkette
Inventor: WOHLSCHLEGEL MARIUS
IPC: F16G13/06
Filed: 2020-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein/eine Laschenkette (1) für ein mechanisch verstellbares Stufenlosgetriebe für ein Kraftfahrzeug mit einem aus Kettenlaschen (2), Druckstücken (3) und Sicherungselementen (4) gebildeten Kettenkörper, wobei die Druckstücke (3) zum gelenkigen Verbinden der Kettenlaschen (2) quer zu einer Längsrichtung der Laschenkette (1) in Durchgangsöffnungen (5) der Kettenlaschen (2) angeordnet sind und wobei die Kettenlaschen (2) über Sicherungselemente (4) gegen ein axiales Abwandern von den Druckstücken (3) gesichert gehalten angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist das Sicherungselement (4) mehrteilig ausgebildet ist, wobei ein erster Sicherungselementteil (6) als Basisteil zur Aufnahme und Befestigung von zumindest einem zweiten Sicherungselementteil (7) ausgebildet ist, der zweite Sicherungselementteil (7) an dem ersten Sicherungselementteil (6) unverlierbar befestigt ist und der zweite Sicherungselementteil (7) als Dämpferelement zur dämpfenden Absorbierung von durch die Kettenlaschen (2) erzeugten Stößen ausgebildet ist.
Patent DE-102020100974-A1 (DE)
Title: Server-einschub zur implementierung einer kassenvorgangsprotokolliervorrichtung
Inventor: DUCHSTEIN MIRKO
IPC: G07G1/12
Filed: 2020-01-16
Abstract: Gemäß einem Ausführungsbeispiel wird ein Server-Einschub beschrieben aufweisend elektronische Komponenten, die eingerichtet sind, eine Netzwerkschnittstelle zum Verbinden mit einer Mehrzahl von Kassen mittels eines Kommunikationsnetzwerks zu implementieren und eine Steuerungseinrichtung zu implementieren, die eingerichtet ist, mittels der Netzwerkschnittstelle von den Kassen Nachrichten bezüglich Kassenvorgängen zu empfangen und ein oder mehreren technischen Sicherheitseinrichtungen zur Protokollierung zuzuweisen, und eine Halterung zum Aufnehmen eines Netzteils zur elektrischen Versorgung der elektronischen Komponenten.
Patent DE-102020101118-A1 (DE)
Title: Mobile mehrzweckroboter und verfahren zu deren verwendung
Inventor: SOHMSHETTY RAJ
IPC: B62D63/02
Filed: 2020-01-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt mobile Mehrzweckroboter und Verfahren zu deren Verwendung bereit. Die vorliegende Offenbarung betrifft mobile Mehrzweckroboter, die sowohl der Güterlieferung als auch der Personenmobilität dienen. Diese Roboter ermöglichen einen nahtlosen und dynamischen Übergang zwischen einem fahrbaren Personentransportfahrzeug, das von einem Benutzer angetrieben werden kann, der in einem entfernbaren Robotersitz sitzt, von einem Benutzer angetrieben werden kann, der an Bord des Fahrzeugs steht, oder von einer zweiten Person angetrieben werden kann, die hinter dem Mehrzweckroboter geht. Der Mehrzweckroboter kann auch als autonomes Lieferfahrzeug fungieren und kann eine Option bereitstellen, die es ermöglicht, sowohl Personen als auch Güter gleichzeitig zu transportieren. Die Mehrzweckroboter können auch mit mobilen Lager- und Nachbarschaftslagereinheiten und mobilen Lagern integriert werden, sowie Last-Mile-Management für Waren und Vorräte bieten.
Patent DE-102020105823-A1 (DE)
Title: Verdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug, umfassend Frontspriegel und Innenhimmel
Inventor: HAIMERL ALEXANDER
IPC: B60J7/12
Filed: 2020-03-04
Abstract: Es wird ein Verdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug vorgeschlagen, umfassend ein Verdeckgestänge (20), das zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überspannenden Verdeckstellung und einer den Fahrzeuginnenraum nach oben freigebenden Ablagestellung verstellbar ist und einen Frontspriegel (30) umfasst, der in der Verdeckstellung einen vorderen Verdeckrand bildet und der einen Frontverschluss (32) aufnimmt, mittels dessen der Frontspriegel (30) in der Verdeckstellung an einem vorderen Windlauf (16) des Cabriolet-Fahrzeugs festlegbar ist, sowie einen Innenhimmel (28), wobei der Frontspriegel (30) eine obere Spriegelschale (40) umfasst, an der ein Antrieb des Frontverschlusses (32) befestigt ist und die an ihrer Oberseite von einem Verdeckbezug (26) überspannt ist. Der Frontspriegel (30) umfasst eine untere Spriegelschale (46), die sich zumindest weitgehend über die Breite des Frontspriegels (30) in Verdeckquerrichtung erstreckt und deren Unterseite (50) durchgängig von dem Innenhimmel (28) überspannt ist und vollflächig formgebend für den Innenhimmel (28) ist.
Patent DE-102020108753-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugschließsystem
Inventor: MüLLER ALEXANDER
IPC: E05B81/80
Filed: 2020-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugschließsystems (1) aufweisend mindestens ein Kraftfahrzeugschloss (2) für eine Tür (3) eines Kraftfahrzeugs, wobei das Kraftfahrzeugschloss (2) mit einer Schlossfalle (4) für den haltenden Eingriff mit einem Schließteil (5) und einer der Schlossfalle (4) zugeordneten Sperrklinke (6) ausgestattet ist, wobei das Kraftfahrzeugschloss (2) einen elektrischen Antrieb (7) für das motorische Ausheben der Sperrklinke (6) aufweist und wobei das Kraftfahrzeugschließsystem (1) eine Steueranordnung (14) zur Ansteuerung des elektrischen Antriebs (7) basierend auf einer elektrischen Energieversorgung für das Kraftfahrzeugschließsystem (1) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass auf ein bedienergeneriertes Auslösesignal mittels der Steueranordnung (14) eine Überführung des Kraftfahrzeugschließsystems (1) in einen Offenstellungsmodus ausgelöst wird, und dass mit der Überführung in den Offenstellungsmodus der elektrische Antrieb (7) mittels der Steueranordnung (14) in eine Antriebsstellung verstellt wird, in der die Sperrklinke (6) in der ausgehobenen Stellung auch unter einem Ausbleiben einer Ansteuerung des elektrischen Antriebs (7) durch den elektrischen Antrieb (7) gehalten wird.
Patent DE-102020111343-A1 (DE)
Title: Airbagkappe eines Fahrzeugs
Inventor: ZANDT JOHANN
IPC: B60R21/215
Filed: 2020-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Airbagkappe (1) eines Fahrzeugs, umfassend einen Träger (2) mit zumindest einer, durch einen Airbag (52) aufbrechbaren Sollbruchlinie (6), eine transparente Oberschicht (3) auf dem Träger (2), und zumindest eine, zwischen dem Träger (2) und der Oberschicht (3) positionierte Folie (4).
Patent DE-102020111607-A1 (DE)
Title: Transportwagen zum Transportieren und Lagern von Gütern
Inventor: DEBOY THOMAS
IPC: B62B3/04
Filed: 2020-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transportwagen (1) zum Transportieren und Lagern von Gütern, der einen rechteckförmigen Tragrahmen (2) aufweist, an dessen Unterseite an den vier Eckbereichen jeweils eine Laufrolle (7a-7d) angeordnet ist, mit denen sich der Transportwagen (1) auf einer Fahrbahn abstützt. An dem Tragrahmen (2) sind sich nach vertikal unten erstreckende Stützelemente (10a; 10b; 10c; 10d) angeordnet, an denen die Laufrollen (7a; 7b; 7c; 7d) befestigt sind, wobei die Stützelemente (10a; 10b; 10c; 10d) an den Eckbereichen des Tragrahmens (2) angeordnet sind und die Stützelemente (10a; 10b; 10c; 10d) jeweils mindestens einen im Eckbereich des Tragrahmens (2) von zumindest einer Außenkante (AK, LK, SK) des Tragrahmens (2) nach innen beabstandet angeordneten und nach vertikal unten verlaufenden Stützträger (11a, 11b; 11c) aufweisen.
Patent DE-102020112205-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einer Bilderfassungseinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Geschirrspülmaschine
Inventor: RIEDENKLAU ECKARD
IPC: A47L15/46
Filed: 2020-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine zur Reinigung von Spülgut (10) in einem Spülraum (3), wobei die Geschirrspülmaschine eine Bilderfassungseinrichtung zur Aufnahme von Bildern des Spülraums (3) aufweist. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf:
 - Aufnehmen eines ersten Bildes (20) des Spülraums (3) in einer ersten Auflösung;
 - Generieren eines zweiten Bildes des Spülraums (3) aus dem ersten Bild in einer zweiten Auflösung, die kleiner ist als die erste Auflösung;
 - Identifizieren von mindestens einem Objekt in dem zweiten Bild und ermitteln eines das identifizierte Objekt umgebenden Bildausschnitts (22);
 - Ermitteln eines dem Bildausschnitt (22) entsprechenden hochauflösenden Bildausschnitt (23) des ersten Bildes in der ersten Auflösung; und
 - Identifizieren von Verschmutzungen (11) auf dem identifizierten Objekt in dem hochauflösenden Bildausschnitt (23).
 Die Erfindung betrifft weiterhin eine zur Durchführung des Verfahrens eingerichtete Geschirrspülmaschine.
Patent DE-102020115856-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung
Inventor: BASIANA MARTÍ JORDI
IPC: G01K1/14
Filed: 2020-06-16
Abstract: Es wird eine Sensoranordnung (1) zum Messen einer Temperatur einer Oberfläche (12) beschrieben, die ein Befestigungselement (2) zum Befestigen der Sensoranordnung (1) direkt an der Oberfläche (12), einen Grundkörper (3), der am Befestigungselement (2) abnehmbar angebracht ist, ein Sensorelement (5), das in einem Innenraum des Grundkörpers (3) angeordnet ist, und ein Trennelement (4), das mindestens teilweise in den Grundkörper (3) eingesetzt ist, umfasst, wobei das Trennelement (4) ausgelegt und angeordnet ist, das Sensorelement (5) in einer festen Position in Bezug auf die Oberfläche (12) zu halten. Darüber hinaus werden eine Verwendung einer Sensoranordnung (1) und ein Verfahren zum Zusammenbau einer Sensoranordnung (1) beschrieben.
Patent DE-102020117590-A1 (DE)
Title: Axial-montierbare Scheibenbremsenanordnung
Inventor: WIMMER DORIS MARIA
IPC: B60T1/06
Filed: 2020-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine axial-montierbare Scheibenbremsenanordnung (1) für ein elektrisch betreibbares Fahrzeug, vorzugsweise ein Kleinstfahrzeug wie beispielsweise ein Elektroroller, die ein Radnabenmotorgehäuse (2) geeignet zur Aufnahme eines Elektromotors aufweist, welches auf einer Radachse (3) gelagert ist, wobei die Radachse (3) und eine Nabe (4) drehmomentübertragend miteinander gekoppelt sind und wobei die Nabe (4) an einer Radgabel (5) gelagert ist, wobei die axial-montierbare Scheibenbremsenanordnung (1) ein Hydraulikgehäuse (6), das mindestens eine Hydraulikzylindereinheit (7) und Bremsbeläge (8) enthält, und eine Bremsscheibe (9) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsscheibe (9) durch axiales Aufschieben mit Hilfe einer Innenverzahnung (10) drehfest mit einer dazu korrespondierenden Außenverzahnung am Radnabenmotorgehäuse (2) verbunden wird, die Hydraulikzylindereinheit (7) über ein Hydraulikgehäuse (6) über eine axial flexible und tangential steife Flexplate (11) an der Nabe (4) befestigt wird, wobei die Flexplate (11) mittels mindestens eines drehfest mit der Flexplate (11) gekoppelten Kolbens (12) das Bremsmoment über eine formschlüssige Verbindung mit der Radgabel (5) an dieser abstützt
Patent DE-102020117742-A1 (DE)
Title: Schweißvorrichtung und Verfahren zum Verschweißen von Blechen
Inventor: SCHLIRF SIMON
IPC: B23K35/02
Filed: 2020-07-06
Abstract: Eine Schweißvorrichtung (1), insbesondere zur Herstellung von Bipolarplatten für Brennstoffzellen, umfasst mindestens zwei kugelige, jeweils um ihren eigenen Mittelpunkt drehbare Elektroden (4) und/oder umfassend mindestens eine rollenförmige Elektrode (15), welche aus einer Gruppe an Elektroden ausgewählt ist, die um ihre eigene Mittelachse (MA) drehbare, lenkbare Elektroden sowie schienengeführte Elektroden umfasst. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Verschweißen von Blechen (6, 7), insbesondere zur Herstellung einer Bipolarplatte.
Patent DE-102020117768-A1 (DE)
Title: Überschalleinlauf mit Konturbeule
Inventor: SCHÜLEIN ERICH
IPC: B64D33/02
Filed: 2020-07-06
Abstract: Bei einem Überschalleinlauf (1) mit einer Anströmungshauptrichtung (2), einem eine Zentralkörperaußenkontur (4) aufweisenden Zentralkörper (3) und einer entgegen der Anströmungshauptrichtung (2) mit einer Lippe (6) beginnenden Haube (7), nimmt ein quer zu der Anströmungshauptrichtung (2) verlaufender freier Abstand zwischen der Zentralkörperaußenkontur (4) und einer Innenkontur der Haube (7) in der Anströmungshauptrichtung (2) ab. Die Zentralkörperaußenkontur (4) weist eine stromauf der Haube (7) beginnende Rampe (5) auf, die sich in der Anströmungshauptrichtung (2) an die Innenkontur (9) der Haube (7) annähert; und die Rampe (5) endet in der Einströmungshauptrichtung mit einer Konturbeule (8) der Zentralkörperaußenkontur (4), auf die ein von der Lippe (6) der Haube (7) ausgehender Verdichtungsstoß (10) unter mindestens einer Designanströmbedingung des Überschalleinlaufs (1) auftrifft. Die Zentralkörperaußenkontur (4) ist im Bereich der Konturbeule (8) gegenüber einer geglätteten Grundlinie (14) der Zentralkörperaußenkontur (4) unter einem Ablenkwinkel α angestellt, der mit einer Koordinate x in der Anströmungshauptrichtung (2) über eine erste Beulenhalblänge derart mit ansteigendem Gradienten von null bis auf einen maximalen Ablenkwinkel amax ansteigt und dann über eine zweite Beulenhalblänge L derart mit abfallendem Gradienten wieder gegen null abfällt, dass sich ein glatter Verlauf des Wanddrucks mit minimaler Krümmung über die Konturbeule (8) hinweg ergibt.
Patent DE-102020119113-A1 (DE)
Title: Kühlmöbel und Verfahren zum Kühlen von Kühlgut
Inventor: FRANKE THOMAS
IPC: F25D17/06
Filed: 2020-07-21
Abstract: Kühlmöbel (10) mit einer Kühlkammer (12) mit einer Mehrzahl von im wesentlichen horizontal angeordneten Aufnahmeelementen (22) für Kühlgut (50), und mit Luftzufuhröffnungen (24), die derart angeordnet sind, dass aus den Luftzufuhröffnungen (24) austretende Kühlluft (L) ein jeweils zugeordnetes Aufnahmeelement (22) horizontal überstreicht und durch dazu ausgebildete Luftaustrittsöffnungen (26) in eine Umgebung (U) des Kühlmöbels (10) austritt.
Patent DE-102020119390-A1 (DE)
Title: Ermittlung von Kalibrierdaten zur Berücksichtigung von temperatur- und Spannungsabhängigkeit der HF-Radarsignalphasen in einem Radarsystem
Inventor: KULMER JOSEF
IPC: G01S7/02
Filed: 2020-07-22
Abstract: Gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel umfasst das Verfahren das Bereitstellen eines Lokaloszillatorsignals in einem ersten Radarchip basierend auf einem in einem weiteren Radarchip erzeugten Lokaloszillatorsignal; das Zuführen des Lokaloszillatorsignals an einen Sendekanal des ersten Radarchips, der basierend auf dem Lokaloszillatorsignal ein HF-Ausgangssignal erzeugt; das Verändern der Temperatur und/oder der Versorgungsspannung des ersten Radarchips; das Messen von Phasenwerten basierend auf dem dem Sendekanal zugeführten Lokaloszillatorsignal und dem korrespondierenden HF-Ausgangssignal für verschiedene Temperaturwerte und/oder für verschiedene Versorgungsspannungswerte des ersten Radarchips; und das Ermitteln von Kalibrierdaten basierend auf den gemessenen Phasenwerten für eine Phasenkalibrierung zum Ausgleich von Veränderungen der Phase des HF-Ausgangssignals aufgrund einer Veränderung der Temperatur und/oder der Versorgungsspannung.