baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007034300-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kühlen eines Brennstoffzellenstapelsystems während des Starts
Inventor: ZHANG YAN
IPC: H01M8/04
Filed: 2007-07-24
Granted: 2012-09-27
Abstract: Verfahren zum Kühlen eines Brennstoffzellenstapelsystems (12) während des Starts, das ein mit ihm in Fluidverbindung stehendes Primärkühlmittelsystem (14) und ein mit dem Primärkühlmittelsystem (14) in Fluidverbindung stehendes Zusatzkühlmittelsystem (10) aufweist, bei dem: – über das Primärkühlmittelsystem (14) ein kaltes Kühlmittel in das Brennstoffzellenstapelsystem (12) während des Starts des Brennstoffzellenstapelsystems (12) in einer ersten Richtung eingeführt wird; und – die Strömung von Kühlmittel in das Brennstoffzellenstapelsystem (12) während des Starts von dem Zusatzkühlmittelsystem (10) umgekehrt wird, so dass das Kühlmittel in einer zweiten Richtung in das Brennstoffzellenstapelsystem (12) eingeführt wird; wobei während des Starts des Brennstoffzellenstapelsystems (12) mehrfach eine Kühlmittelströmungsumkehr vorgenommen wird, so dass das Brennstoffzellenstapelsystem (12) wechselweise in der ersten und in der zweiten Richtung von Kühlmittel durchströmt wird.
Patent DE-102007054254-B4 (DE)
Title: Überrollschutzsystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: BEKI GUERKAN
IPC: B60R21/13
Filed: 2007-11-14
Granted: 2012-04-12
Abstract: Überrollschutzsysteme für Kraftfahrzeuge, mit einem jedem Fahrzeugsitz zugeordneten Überrollschutzsystem (1), mit einem fahrzeugfesten Trägerkörper (3) und einem Überrollkörper (2) der mittels einer Haltevorrichtung in der abgelegten Ruheposition lagefixierbar und mittels eines Antriebes in eine verriegelte Stützposition bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Überrollschutzsystem (1) zumindest zwei Verriegelungseinheiten (4) aufweist, wobei jede der zumindest zwei Verriegelungseinheiten (4) quer zur Fahrzeugrichtung außenseitig in Bezug auf den Überrollkörper (2) angeordnet ist, jede Verriegelungseinheit (4) aus zumindest einem fahrzeugfesten Element (4a) und zumindest einem überrollkörperseitigen Element (4b) gebildet ist und dass in einer Ausnehmung (6) des Überrollkörpers (2) zumindest eine mit den Verriegelungseinheiten (4) im Belastungsfall, also in verriegelter Stützposition, in Wirkverbindung stehende separate Abstützung (5) sitzt, wobei die Abstützung (5) fahrzeugfest angeordnet ist und die zumindest eine separate Abstützung (5) nachträglich montierbar und einstellbar ist.
Patent DE-102007055034-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Belüftungseinrichtung
Inventor: FATH PATRICK
IPC: B60N2/56
Filed: 2007-11-15
Granted: 2009-12-17
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einer Belüftungseinrichtung, welche ein Absaugen von Luft aus mindestens einem Funktionsbereich (9) des Fahrzeugsitzes (1) vorsieht, und einem Überdruck/Unterdruck-Wandler (19), dadurch gekennzeichnet, dass der Überdruck/Unterdruck-Wandler (19) Teil der Belüftungseinrichtung ist, wobei eine Überdruckquelle zur Erzeugung eines Unterdrucks vorgesehen ist, und die Überdruckquelle, neben der Funktion der Erzeugung eines Unterdrucks, der Überdruckerzeugung für pneumatische Funktionen im Fahrzeug dient.
Patent DE-102008017102-B4 (DE)
Title: Gestell
Inventor: HORELIK ANTHONY R
IPC: B05C13/00
Filed: 2008-04-02
Granted: 2009-07-09
Abstract: Gestell zum Tragen von mindestens einem Gegenstand während eines Vakuumimprägnierprozesses, wobei der Gegenstand behandelte und unbehandelte Oberflächen aufweist, wobei das Gestell umfasst: einen metallenen Körper, der mindestens ein Nest zum Aufnehmen des Gegenstandes definiert, wobei das Nest derart konfiguriert ist, dass es den Gegenstand unter Vakuumimprägnierungsbedingungen trägt; und, nichtmetallene Lageroberflächen, die an Abschnitten des Nestes angeordnet sind, wobei die Lageroberflächen derart konfiguriert sind, dass sie die behandelten Oberflächen des Gegenstandes während des Vakuumimprägnierprozesses anliegend berühren, wobei ein anliegender Kontakt zwischen den behandelten Oberflächen des Gegenstandes und dem metallenen Körper vermieden wird.
Patent DE-102008039685-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Hülse mit Blindnuten, die als Ölreservoir für eine Kette dienen
Inventor: MIKI HIROFUMI
IPC: B21K1/76
Filed: 2008-08-26
Granted: 2012-01-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Hülse (100) mit Blindnuten (112), die als Ölreservoir für eine Kette dienen, bei welchem eine Vielzahl von Blindnuten (112) für Ölreservoire an einer inneren Umfangsfläche (111) eines zylindrischen Stahlelements (106) in einer axialen Richtung durch Schritte des Schmiedens ausgebildet werden, wobei zumindest ein Gesenkstift (HP) verwendet wird, der einen hohlen vorderen Endabschnitt mit einer Anzahl von Blindnut (112) ausbildenden Vorsprüngen (HP1) an dem äußeren Umfangsabschnitt und eine Vielzahl von Durchmesser weitenden Schlitzen (HP2) entlang der axialen Richtung des Stiftes (HP), der radial versetzbare Segmente aufweist, einen den Durchmesser weitenden zentralen Stift (EP) zum Versetzen der Segmente des hohlen Gesenkstifts (HP) radial nach außen und zur Durchmesserweitung des äußeren Durchmessers des hohlen vorderen Endabschnitts, wobei der den Durchmesser weitende zentrale Stift (EP) einen mit dem Gesenkstift (HP) eingreifenden konvexen Abschnitt (EP1) in einer Keilform umfasst, einen die Blindnut (112) ausbildenden Stößel (P6), der konzentrisch lose den den...
Patent DE-102008045346-B4 (DE)
Title: Duplexer und Verfahren zum Erhöhen der Isolation zwischen zwei Filtern
Inventor: LINK ANDREAS DR
IPC: H04B1/40
Filed: 2008-09-01
Granted: 2018-06-07
Abstract: Duplexer, umfassend- einen Antennenanschluss (ANT),- einen Sendeverstärkeranschluss (PA), und- einen Empfangsverstärkeranschluss (LNA), wobei- der Sendeverstärkeranschluss (PA) über einen Sendefilter (TX) an den Antennenanschluss (ANT) gekoppelt ist,- der Sendefilter (TX) ein Passband (TP) aufweist,- der Sendefilter (TX) mindestens einen Parallelresonator (PT1, PT2) und mindestens einen Serienresonator (ST1, ST2, ST3) umfasst,- der Empfangsverstärkeranschluss (LNA) an einen Empfangsfilter (RX) gekoppelt ist,- der Empfangsfilter (RX) über eine Bandsperre (BS) an den Antennenanschluss (ANT) gekoppelt ist,- die Bandsperre (BS) im Passband (TP) des Sendefilters (TX) einen Sperrbereich aufweist,- die Bandsperre (BS) mindestens einen Parallelresonator (PB1) und mindestens einen Serienresonator (SB1, SB2) aufweist,- der mindestens eine Parallelresonator (PB1) der Bandsperre (BS) der gleiche Resonator ist wie der zumindest eine Serienresonator (ST1, ST2, ST3) des Sendefilters (TX),- die Resonatoren (PT1, PT2, ST1, ST2, ST3) des Sendefilters (TX) und die Resonatoren (PB1, SB1, SB2) der Bandsperre auf demselben Substrat (CT) angeordnet sind, wobei- die Resonanzfrequenz des mindestens einen Serienresonators (SB1, SB2) der Bandsperre (BS) niedriger ist als die Resonanzfrequenz des mindestens einen Parallelresonators (PT1, PT2,) des Sendefilters (TX), und wobei- die Resonanzfrequenz des mindestens einen Serienresonators (SB1, SB2) der Bandsperre (BS) durch einen zusätzlichen, auf dem Resonator angebrachten Massebelag abgesenkt ist.
Patent DE-102008051807-B4 (DE)
Title: Parabolrinnenkollektor
Inventor: KUNZ GUENTHER
IPC: F24S23/74
Filed: 2008-10-17
Granted: 2013-08-08
Abstract: Parabolrinnenkollektor mit einer reflektierenden Oberfläche, die das Sonnenlicht auf einen in der Brennlinie verlaufenden Absorber bündelt, wobei die reflektierende Oberfläche auf mindestens einem Paneel mit einem parabolischen Querschnitt und einer in Längsrichtung des Parabolrinnenkollektors geradlinigen Ausdehnung angeordnet ist und an der konvexen Unterseite jedes Paneels eine Tragkonstruktion angeordnet ist, die gelenkig mit einem den Parabolrinnenkollektor tragenden Unterbau verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Tragkonstruktion (4) an der konvexen Unterseite des Parabolrinnenkollektors (1) angeordnete, sich quer zu dessen Längsrichtung (8) erstreckende Stützspanten (9a–c) aufweist, – dass an jedem Stützspant (9a–c) eine Drehlagerung (3) zur drehbeweglichen Anordnung des Parabolrinnenkollektors (1) um eine zu dessen Längsachse (8) parallele Drehachse (27a–c) angeordnet ist und – dass zur Drehung des Parabolrinnenkollektors (1) um dessen Drehachse (27a–c) mehrere miteinander synchronisierte Antriebe (44) zumindest an den in Längsrichtung äußeren Stützspanten (9a, c) angreifen.
Patent DE-102008057450-B4 (DE)
Title: Gehäuse und Verfahren zur Herstellung eines Gehäuses
Inventor: KREICKENBAUM HANS-JOACHIM
IPC: B22F3/15
Filed: 2008-11-14
Granted: 2013-10-31
Abstract: Gehäuse (1) für Ein-, Doppel- oder Mehrschneckenextruder oder -plastifiziereinheiten mit einem ersten Teil sowie einem zweiten Teil, wobei das erste Teil ein Träger (2) und das zweite Teil eine an der Innenseite des ersten Teils aufgebrachte verschleißfeste Schicht (3) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die verschleißfeste Schicht (3) im HIP(Heißisostatisch Pressen)-Verfahren aufgebracht ist und Mittel zur Vergrößerung der Oberfläche (6) an der Verbindung zwischen erstem Teil und zweitem Teil im Vergleich zur äquidistanten Kontur vorgesehen sind.
Patent DE-102008059592-B4 (DE)
Inventor: FACKELMANN FELICITAS
IPC: B26D3/30
Filed: 2008-11-28
Granted: 2021-06-10
Abstract: The cutting fixture comprises an annular body (1), which radially limits a chamber (8) for receiving cakes to be cut and has an inner wall (6) for partial arrangement on the edge of the cakes to be cut and three slot-like guide-openings (3) for guiding a device for cutting the cakes, where the guide opening has a width of 8 mm and extends into the annular body at an angle of 150-250[deg] . The annular body has a form of cylindrical sheath. The guide opening vertically passes to a medial longitudinal axis of the annular body. The inner wall passes in the direction of the medial longitudinal axis. The cutting fixture comprises an annular body (1), which radially limits a chamber (8) for receiving cakes to be cut and has an inner wall (6) for partial arrangement on the edge of the cakes to be cut and three slot-like guide-openings (3) for guiding a device for cutting the cakes, where the guide opening has a width of 8 mm and extends into the annular body at an angle of 150-250[deg] . The annular body has a form of cylindrical sheath. The guide opening vertically passes to a medial longitudinal axis of the annular body. The inner wall passes in the direction of the medial longitudinal axis of the annular body, and is provided for the arrangement over the entire circumference of the cakes. The annular body has a height of 5-10 cm. The guide openings are arranged one upon the other and have an identical distance (R) to each other, where the distance is 8 mm. The annular body has first and second clamping ends (9, 10), which are fixable to each other over an overlapping clamping closure. The clamping closure has a clamping part fixed to the second clamping end, and a clamping lever fixed to the first clamping end for connecting with the clamping part. The clamping closure has two receptions for fixing the clamping ends in different parameter points. A holding recess is provided in the first clamping end and a holding lug is provided at the second clamping end for arrestably engaging into the holding recess. The holding recess is formed in a slot-like manner during the holding lug is formed as plate-like holding web. A first grip lug is provided at the first clamping end and a second grip lug is provided at the second clamping end.
Patent DE-102009006652-B4 (DE)
Title: Seitenkanalgebläse, insbesondere Sekundärluftgebläse für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HERRMANN BERTHOLD
IPC: F04D23/00
Filed: 2009-01-29
Granted: 2014-06-18
Abstract: Es sind Seitenkanalgebläse mit Vorrichtungen zur Minimierung von Geräuschemissionen bekannt, welche jedoch häufig nicht ausreichend sind und den zu fördernden Volumenstrom beschränken. Es wird daher ein Seitenkanalgebläse vorgeschlagen, bei dem der zumindest eine Förderkanal (12; 14) im Wesentlichen in tangentialer Richtung zum Auslass (20) führt, wobei sich eine Auslassöffnung (58) in der radial begrenzenden Wand (33) in Drehrichtung des Laufrades (4) bis zu einer Auslasskante (62) erstreckt, die in den Unterbrechungsbereich (28; 30) des zumindest einen Förderkanals (12; 14) ragt, wobei in Drehrichtung des Laufrades (4) unmittelbar hinter der Auslassöffnung (58) an der radial begrenzenden Wand (33) eine Ausnehmung (60) ausgebildet ist, die die Ausdehnung des Unterbrechungsbereiches (32) an der radial begrenzenden Wand (33) in Umfangsrichtung verringert. Durch eine derartige Ausführung wird eine weitere Geräuschreduzierung erreicht, und der geförderte Volumenstrom erhöht.
Patent DE-102009008954-B4 (DE)
Title: Röntgenopakes bariumfreies Glas und dessen Verwendung
Inventor: RITTER SIMONE MONIKA
IPC: A61K6/884
Filed: 2009-02-13
Granted: 2010-12-23
Abstract: Röntgenopakes Glas mit einem Brechungsindex n d  von 1,480 bis 1,517 und einer Aluminiumgleichwertdicke von mindestens 180%, das frei von BaO und/oder PbO ist, beinhaltend (in Gew.-% auf Oxidbasis)        SiO 2     63–70     B 2 O 3     12–16     Al 2 O 3     0–4     Li 2 O   0–1     Na 2 O   0–3     K 2 O   2–7     Cs 2 O   6–13     ZrO 2     0–4     La 2 O 3     > 2–7     Σ Alkalioxide   11–18
Patent DE-102009009559-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verlängern der Standzeit von technischen Oberflächen
Inventor: FABER STEFAN DR
IPC: B22C3/00
Filed: 2009-02-19
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verfahren zur Verlängerung der Standzeit von Kokillen im Metallguss, wobei eine Oberfläche einer Kokille durch Strahlen auf eine Rautiefe Rzzwischen 5 µm und 100 µm eingestellt wird, auf diese Oberfläche mindestens eine Basisbeschichtung und auf die mindestens eine Basisbeschichtung eine weitere entformende Beschichtung als Deckschicht aufgebracht wird, wobei die Basisbeschichtung aus einer wasserglasbasierten Schicht besteht und die Deckschicht aus einer nanokeramischen Schicht besteht, wobei die nanokeramische Schicht- als Binder nanoskalige Al2O3-, AlOOH-, ZrO2- oder TiO2-Partikel mit einer mittleren Partikelgröße (D90) zwischen 2 nm und 100 nm, sowie- neben den nanoskaligen Partikeln als weiteren Inhaltsstoff Al2O3-Partikel, Al2TiO5-Partikel und BN-Partikel umfasst.
Patent DE-102009010967-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: SAX JOHANN
IPC: B60R5/04
Filed: 2009-02-27
Granted: 2019-05-16
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Laderaum-Abdeckung (23), die ein Flächengebilde (26, 40) aufweist, wobei das Flächengebilde (26, 40) in einer Nichtgebrauchsposition (NP) in einem Gehäuse (22) der Laderaum-Abdeckung (23) Laderaum-Abdeckung angeordnet ist und in einer Gebrauchsposition (GP) einen Laderaum (3) überdeckt, wenn sich die Laderaumabdeckung (23) in einer von einem Laderaumboden (9) beabstandeten, angehobenen Position befindet, wobei die Laderaum-Abdeckung (23) aus der angehobenen Position lösbar ist und in ein Staufach (14) zur Aufbewahrung positionierbar ist, wobei das Staufach (14) in dem Laderaumboden (9) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zusätzlicher Laderaumboden-Abschnitt (17) in einer liegenden Position (28) auf dem Laderaumboden (9) angeordnet ist, dass an einer zum Laderaumboden (9) zeigenden Außenfläche (16) des zusätzlichen Laderaumboden-Abschnittes (17) das Gehäuse (22) der Laderaum-Abdeckung (23) so angeordnet ist, dass das Gehäuse (22) der Laderaum-Abdeckung (23) sich in dem Staufach (14) des vorhandenen Laderaumbodens (9) befindet und dass der Laderaumboden-Abschnitt (17) aus der liegenden Position (28) in eine stehende Position (30) bewegbar ist, in der sich die Laderaum-Abdeckung (23) in einer angehobenen Position (36) befindet.
Patent DE-102009030627-B4 (DE)
Title: Ventil und Abgabevorrichtung
Inventor: NEUHAUS REINHARD
IPC: A45D34/04
Filed: 2009-06-25
Granted: 2020-03-12
Abstract: Ventil (10), insbesondere für eine Abgabevorrichtung (1), besonders bevorzugt einen Ausgabekopf (6), für eine vorzugsweise kosmetische Flüssigkeit (2),
 mit einem zum Öffnen des Ventils (10) in einem Verformungsbereich (17) elastisch verformbaren Ventilelement (12), einem dem Ventilelement (12) zugeordneten Halteabschnitt (14) und einem Auslass (15),
 wobei das Ventilelement (12) um den Verformungsbereich (17) herum mit dem Halteabschnitt (14) unlösbar verbunden ist oder dichtend gegen den oder am Halteabschnitt (14) gehalten ist,
 wobei das Ventilelement (12) flächig auf dem Halteabschnitt (14) aufliegt und einen insbesondere im oder vom Halteabschnitt (14) gebildeten Auslasskanal (16) abdeckt,
 wobei der Auslass (15) durch das Ventilelement (12) hindurch gebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass der Auslass (15) quer zum Auslasskanal (16) versetzt ist, so dass der Auslass (15) nicht den Auslasskanal (16) überdeckt.
Patent DE-102009031437-B4 (DE)
Title: Becherwerkskette
Inventor: SCHUCHTMANN DIRK
IPC: F16G13/06
Filed: 2009-07-01
Granted: 2015-10-22
Abstract: Becherwerkskette, welche paarweise gelenkig miteinander verbundene Innenlaschen (4) und zu den Innenlaschen (4) versetzt angeordnete Außenlaschen (5) aufweist, wobei Becherlaschen (8) deckungsgleich zu den Innenlaschen (4) angeordnet sind, wobei die Außenlaschen (5) und die Innenlaschen (4) durch Bolzen (20) miteinander verbunden sind, deren Enden in Topfbuchsen (27) angeordnet sind, welche in Löchern (26) der Enden (9) der Becherlaschen (8) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Topfbuchsen (27) in die Löcher (26) der Enden (9) der Becherlaschen (8) eingepresst sind und die Topfbuchsen (27) einen Kragen (28) aufweisen und die Becherlaschen (8) durch den Kragen (28) von den Außenlaschen (5) beabstandet sind, wobei auf einer äußeren Umfangsseite des Kragens (28) ein Dichtungssystem (30) angeordnet ist, wobei ein Dichtelement (25) zwischen Enden (7) der Außenlaschen (5) und Enden (6) der Innenlaschen (4) angeordnet ist und wobei die Innenlaschen (4) über die Löcher (18) an ihren Enden (6) auf Buchsen (19) aufgepresst und durch die Buchsen (19) voneinander beabstandet sind, wobei die Innenlaschen (4) und die Außenlaschen (5) in horizontaler und vertikaler Richtung spiegelsymmetrisch sind und wobei zur axialen Sicherung der über den Bolzen (20) miteinander verbundenen Innenlaschen (4), Außenlaschen (5) und Becherlaschen (8) die Becherlaschen (8) mit Bechern verbindbar sind.
Patent DE-102010002707-B4 (DE)
Title: Fehlererkennung für eine Serienschaltung von Leuchtdioden
Inventor: CORTIGIANI FABRIZIO
IPC: H05B37/03
Filed: 2010-03-09
Granted: 2014-04-24
Abstract: Vorrichtung zur Erkennung von Fehlfunktionen in einer Beleuchtungseinheit, die zumindest zwei in Serie geschaltete Leuchtdioden (LD1, LD2, ..., LDN) aufweist; die Vorrichtung umfasst: einen ersten, einen zweiten und einen dritten Schaltungsknoten (A; C; B), die eine Schnittstelle zu der Beleuchtungseinheit bilden, so dass der Spannungsabfall (VAC) über die zumindest zwei Leuchtdioden (LD1, LD2, ..., LDN) zwischen dem ersten und dem zweiten Schaltungsknoten (A; C) anliegt und ein Bruchteil des Spannungsabfalls (VSC) zwischen dem ersten und dem dritten Schaltungsknoten (B; C) anliegt; und eine Auswerteeinheit, die mit dem ersten, dem zweiten und dem dritten Schaltungsknoten (A; B; C) verbunden und dazu ausgebildet ist, auszuwerten, ob der Bruchteil des Spannungsabfalls (VBC) innerhalb eines vordefinierten Toleranzbereichs (ΔV) um einen Sollwert (knominal·VAC) liegt, wobei der Sollwert (knominal·VAC) einem vordefinierten Bruchteil (knominal) der Potentialdifferenz (VAC) zwischen dem ersten und dem zweiten Schaltungsknoten entspricht, wobei die Auswerteeinheit weiter aufweist: einen Spannungsteiler (R1, R2, ..., Rm, Rm+1, ..., RN), der an den ersten und zweiten Schaltungsknoten (A; C) gekoppelt ist und eine Vielzahl von Zwischenabgriffen aufweist; und einen Multiplexer (MUX), der dazu ausgebildet ist, einen der Zwischenabgriffe nach Maßgabe eines Steuersignals auszuwählen, um diesen an einen Ausgang des Multiplexers (MUX) durchzuschalten, so dass das elektrische Potential am Ausgang des Multiplexers (MUX) den vordefinierten Bruchteil (knominal·VAC) des Spannungsabfalls (VAC) zwischen dem ersten und zweiten Schaltungsknoten darstellt.
Patent DE-102010007144-B4 (DE)
Title: Stützmast und Betankungsvorrichtung
Inventor: PFEIFFER FRANZ
IPC: B66F11/00
Filed: 2010-02-05
Granted: 2016-07-07
Abstract: Stützmast (10) mit einer bewegbaren Teleskopstufe (11, 12) und mindestens einen Bremsmechanismus (14, 28), wobei der Stützmast (10) teleskopartig ausziehbar ist und im teilweise oder ganz ausgezogenen Zustand in dieser Position über den mindestens einen Bremsmechanismus (14, 28) fixierbar ist, bei dem der mindestens eine Bremsmechanismus (14, 28) mindestens ein Bremsmodul (14) aufweist, welches eine mit der bewegbaren Teleskopstufe (11, 12) des Stützmastes (10) verbundene und mit dieser bewegbare Stützstange (15) sowie zwei an die Stützstange (15) anpressbare Bremsbacken (16) aufweist, wobei jede Bremsbacke (16) mit einer Zahnplatte (18) verbunden ist und die Zahnplatten (18) ineinandergreifend angeordnet sind, und zwar derart, dass die Bremsbacken (16) an die Stützstange (15) pressen können.
Patent DE-102010010596-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Personensicherung bei Dacharbeiten
Inventor: WIEMEYER JOERG
IPC: E04G21/32
Filed: 2010-03-08
Granted: 2012-04-19
Abstract: Sicherungssystem für Dacharbeiten, mit einem auf dem Dach auszubreitenden Netz (10), wobei das Netz (10) eine Vielzahl von Netzstücken (14) umfasst, über die benachbarte Netzknoten (15) miteinander verbunden sind, und wobei das Netz (10) ein Feld mit einer Mehrzahl von Netzknoten (15) aufweist, an denen eine lösbare Verbindung (16) zwischen den Netzstücken (14) und den Netzknoten (15) besteht.
Patent DE-102010017669-B4 (DE)
Title: Ventil für einen Druckbehälter
Inventor: HORN MICHAEL
IPC: F16J13/24
Filed: 2010-06-30
Granted: 2019-01-03
Abstract: Ventil für einen Druckbehälter (2), das• einen Ventilkörper (4) aufweist, in dem ein• Ventilelement (5) angeordnet ist, welches über eine geschlossene Stellung, in der bei auf dem Druckbehälter (2) angeordnetem Ventil der Innenbereich des Druckbehälters (2) von dem Außenbereich des Druckbehälters (2) getrennt ist, und eine offene Stellung, in der bei auf dem Druckbehälter (2) angeordnetem Ventil der Innenbereich des Druckbehälters (2) mit dem Außenbereich des Druckbehälters (2) verbunden ist, verfügt,• und ein Mittel (6) das Ventilelement (5) im unbetätigten Zustand in der geschlossenen Stellung hält, wobei das Ventil Regelmittel aufweist, um bei offener Stellung des Ventilelementes (5) die Produktaustrittsrate unabhängig von dem in dem Druckbehälter (2) herrschenden Druck zu regeln, dadurch gekennzeichnet, daß einerseits eine Durchtrittsöffnung (9) in dem Teil des Ventilkörpers (4), der bei auf dem Druckbehälter (2) angeordnetem Ventil in Fließrichtung vor dem Ventilelement (5) angeordnet ist und andererseits zum Regeln des freien Querschnitts der Durchtrittsöffnung (9) in Abhängigkeit von dem in dem Druckbehälter (2) herrschenden Druck ein Stift (10) angeordnet ist, der im Inneren der Durchtrittsöffnung (9) zwischen einer ersten Stellung, in der der freie Querschnitt der Durchtrittsöffnung (9) minimal ist und einer zweiten Stellung, in der der freie Querschnitt der Durchtrittsöffnung (9) maximal ist, verschiebbar ist, wobei durch den Druck in dem Druckbehälter (2) der Stift (10) in die erste Stellung gedrückt wird, wobei ein Mittel (11) dazu dient, den Stift (10) gegen die Wirkung des Drucks in dem Druckbehälter (2) von der ersten Stellung in die zweite Stellung zu verlagern.