baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10246122-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Darstellung eines computermodellierten Gegenstands
Inventor: REICH ANDREAS
IPC: G06T15/00
Filed: 2002-10-01
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur Darstellung eines computermodellierten Gegenstands, das einen
Preprocessing- und einen Visualisierungsschritt umfasst, dadurch
gekennzeichnet, dass in dem Preprocessingschritt Parameter, in Form
von Texturen der Oberflächenpunkte,
für zumindest einen
Teil zumindest einer Oberfläche
des darzustellenden Gegenstands (H) mittels eines Raytracingverfahrens
ermittelt und in ein Parameterfeld abgelegt werden, wobei die Parameter
für jeden
Teil der mindestens einen Oberfläche für unterschiedliche
Perspektiven der Betrachtung bestimmt werden, und dass in dem Visualisierungsschritt
mindestens eine Betrachtungsperspektive ausgewählt wird und mittels der für diese
Perspektive bestimmten Parameter eine Echtzeitdarstellung des Gegenstandes
erfolgt, wobei die Betrachtungsperspektive über einen Rotationswinkel (θ, ψ) um einen
Fixpunkt (F) in dem darzustellenden Gegenstand (H) bestimmt wird.
Patent DE-10250941-B4 (DE)
Title: Quelle für Vakuumbehandlungsprozess sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen
Inventor: GSTOEHL OLIVER
IPC: C23C14/35
Filed: 2002-10-31
Granted: 2019-08-29
Abstract: Als Arc- oder Sputterquelle betreibbare Quelle (1) zum Verdampfen oder Zerstäuben von Werkstoffen in einer Vakuumkammer (2), mit einem anodisch/kathodisch umschaltbaren Target (11) mit einer Stromzuführung (6), zumindest einer das Target (11) seitlich umschließenden Gegenelektrode (8) und einem Gehäuse (4) an und/oder in dem die einzelnen Teile der Quelle (1) angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenelektrode (8) oder die Gegenelektrode (8) und zumindest ein Teil des Gehäuses (4) gegenüber der Vakuumkammer und dem Target (11) elektrisch isoliert ist, wobei ein elektrisch isolierter Begrenzungsring (9) zwischen Target (11) und Gegenelektrode (8) angebracht ist und das Target (11) umschließt, und wobei die Quelle (1) ein Wechselmagnetsystem mit wenigstens zwei auswechselbaren Magnetsystemen (5) aufweist, um die Quelle wechselweise als Arc- oder als Sputterquelle einsetzen zu können, wobei die Stromzuführung (6) mit einem ersten Schnellanschluss (13) und das Wechselmagnetsystem (5) mit einem zweiten Schnellanschluss versehen ist.
Patent DE-10253198-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur thermischen Überwachung eines induktiv erwärmbaren Gargefäßes
Inventor: ANDERSSON MARTIN
IPC: H05B6/06
Filed: 2002-11-15
Granted: 2007-07-05
Abstract: Verfahren
zur thermischen Überwachung
eines induktiv erwärmbaren
Gargefäßes durch Überwachung
der Frequenz (f) eines die induktive Erwärmung bewirkenden Wechselstroms
(I), wobei die Überwachung
auf das Sieden oder Aufkochen eines im Gargefäß befindlichen Gargutes und/oder
auf das Leerkochen des Gargefäßes oder
das Trockenkochen des darin befindlichen Gargutes als Überwachung
auf vorbestimmte qualitative Änderungen
des Frequenz-Zeit-Verlaufes (f(t)) und/oder der ersten Ableitung
(f'(t)) des Frequenz-Zeit-Verlaufes erfolgt, wobei dem auf Raumtemperatur
(Tstart) befindlichen Gargefäß eine Startfrequenz
f-start zugeordnet ist und der Messwert als Frequenzverhältnis, nämlich als aus
Frequenz F und Startfrequenz f-start gebildete relative Frequenz
f-rel = f/f-start, ausgedrückt
wird.
Patent DE-10309554-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auswertung von Ionisationssignalen bei dynamischem Motorbetrieb
Inventor: NOLTE HUBERT
IPC: F02P5/14
Filed: 2003-03-04
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Luftzahl eines Verbrennungsvorgangs bei einem Verbrennungsmotor mit verstellbarer Drehzahl und/oder verstellbarem Zündwinkel durch Auswerten eines elektrischen Ionisationssignals, dadurch gekennzeichnet, dass Ionisationssignale (Io) einer Anzahl (n) von Verbrennungszyklen zusammengefasst werden und ein arithmetischer Ionisations-Mittelwert gebildet wird, wobei die Anzahl n von mindestens einem Motorparameter abhängig ist, so dass bei unterschiedlicher Dynamik mindestens eines Motorparameters eine unterschiedliche Anzahl n von Ionisationssignalen zur arithmetischen Mittelwertbildung herangezogen wird, wobei die Anzahl (n) der Ionisationssignale zur Mittelwertbildung mit zunehmender Dynamik des Verbrennungsmotors abnimmt und bei abnehmender Dynamik steigt, wobei die Anzahl (n) der Ionisationssignale begrenzt ist und immer die aktuellsten Ionisationssignale zur Mittelwertbildung verwendet werden, und wobei aus gemittelten Ionisationssignalen (IOmittel) in einer Stufe (Via) gemeinsam mit weiteren motorrelevanten Parametern (dx/dt) durch Operanden aus Kennfeldern Steuersignale berechnet werden, die einer Gemischregelung (VII) zur Verfügung gestellt werden, um auf hochdynamische Vorgänge verzögerungsarm zu...
Patent DE-10310130-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Zylinderblock-Einheit
Inventor: MIYAMOTO NORITAKA
IPC: B22D19/00
Filed: 2003-03-07
Granted: 2007-05-24
Abstract: Herstellungsverfahren
für eine
Zylinderblock-Einheit, wobei eine Zylinderlaufbuchse nach einem
Erodierungs/Reinigungsschritt, bei dem eine äußere Umfangsfläche der
Zylinderlaufbuchse gereinigt und ein Teil der Grundstruktur der äußeren Umfangsfläche der
Zylinderlaufbuchse erodiert wird, um so durch Hochdruck-Fluidstrahlen
der äußeren Umfangsfläche der
Zylinderlaufbuchse zahlreiche kleine Vorsprünge auf der äußeren Umfangsfläche zu erzeugen,
durch Umgießen
mit einem Zylinderblockmaterial eingeschlossen wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass:  – eine
Zylinderlaufbuchse aus Gußeisen,
und zwar aus Lamellengraphit-Gußeisen
bereitgestellt wird,  – die
zahlreichen kleinen Vorsprünge
schlüsselförmige kleine
Vorsprünge
einschließen,
die eine Oberfläche
aufweisen, die einen Winkel von weniger als 90 Grad bezüglich der äußeren Umfangsfläche aufweisen
und dazu dienen die Verbundstärke
zwischen der Zylinderlaufbuchse und dem Zylinderblock zu verbessern,
und  – der
angewandte Druck beim Hochdruck-Fluidstrahlen in einem Bereich zwischen
276 und 414 MPa liegt.
Patent DE-10312466-B4 (DE)
Title: Ladesystem für einen Laderaum eines Kraftfahrzeuges
Inventor: PLETTRICHS PETER
IPC: B60P1/00
Filed: 2003-03-20
Granted: 2006-06-14
Abstract: Ladesystem
für einen
Laderaum (12) eines Kraftfahrzeuges (10), insbesondere eines Personenkraftwagens,
mit einem ausfahrbaren Ladeboden (18), der mittels einer Führungsanordnung
bezüglich
des Fahrzeugaufbaus verschiebbar gelagert ist, und mit einer Hubeinrichtung
(34) zur Höhenverstellung
des Ladebodens (18), die der Führungsanordnung
zugeordnet ist und die zwischen einer Senkstellung, in der der Ladeboden
(18) abgesenkt ist, und einer Hubstellung, in der der Ladeboden
(18) angehoben ist, verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Hubeinrichtung (34) ein Sperrmittel (58) aufweist, das in der
Hubstellung der Hubeinrichtung (34) bei einer Belastung des Ladebodens
(18) im wesentlichen unlösbar gesichert
ist.
Patent DE-10313355-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung
Inventor: KOTOWICZ EDWARD
IPC: H05K7/20
Filed: 2003-03-25
Granted: 2005-12-15
Abstract: Kühlanordnung
zum Kühlen
von elektrischen und/oder elektronischen Bauelementen (31, 32; 311,
312), insbesondere eines Steuergeräts einer Brennkraftmaschine
mit  – einem
ersten Teil (1), dass die elektronischen Bauelemente (31, 32; 311,
312) aufnimmt und wobei das erste Teil (1) eine Ausnehmung (111)
aufweist,  – einem
zweiten Teil (2), welcher mit dem ersten Teil (1) mechanisch verbunden
ist und durch die Ausnehmung (111) des ersten Teils (1) zumindest
teilweise aufgenommen ist, um die Bauhöhe der Kühlanordnung gering zu halten,
wodurch das erste Teil, (1) mit dem zweiten Teil (2) einen Kühlkanal
(4) mit einer Einlassöffnung
(5) und einer Auslassöffnung
(6) bildet, der von einem Kühlmittel
(7) durchströmt ist,
wobei zumindest eine Seitenfläche
des Kühlkanals
(4) ein Teil der Außenwand
des ersten zu kühlenden
Teils (1) ist, und  wobei die dem ersten Teil (1) abgewandte
Seite des zweiten Teils (2) als Kühl- und Montagefläche für ein weiteres
zu kühlendes
elektrisches...
Patent DE-10329328-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: RABL HANS-PETRE
IPC: F02D41/14
Filed: 2003-06-30
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Brennkraftmaschine, mit einer Kraftstoffeinspritzung,
einem NOx-Sensor und einer Lambda-Sonde, das die folgenden Schritte
aufweist:  – In
einem ersten Schritt wird ein gemessener Lambda-Wert (26) mit einem
Sollwert (36) eines Lambda-Modells (32, 34) verglichen,  – in einem
zweiten Schritt wird ein gemessener NOx-Wert (50) mit einem Sollwert
(58) eines NOx-Modells (54, 57) erglichen,  – wobei das Lambda-Modell (32,
34) und das NOx-Modell (54, 57) die jeweiligen Sollwerte für einen
Betriebspunkt (30, 56) der Brennkraftmaschine bestimmen,  – abhängig von
dem Vergleich erfolgt eine Änderung
einer Mehrfacheinspritzung, wenn die Lambda-Abweichung innerhalb
eines ersten Lambda-Bandes (SW9, SW10) und die NOx-Abweichung innerhalb
eines ersten NO x -Bandes (SW11, SW12) liegt,
und es erfolgt eine Änderung
einer Abgasrückführung und/oder
einer Frischluftzufuhr und/oder einer Einspritzmenge (74) und/oder
eines Ladedrucks, wenn die Lambda-Abweichung innerhalb eines zweiten Lambda-Bandes (SW5, SW6)
und die NOx-Abweichung innerhalb eines zweiten NOx-Bandes (SW7,
SW8) liegt.
Patent DE-10331197-B4 (DE)
Title: Erntegutaufnahmevorrichtung mit Fördergurtzusammenbau
Inventor: ZUERN ROLF
IPC: A01D57/20
Filed: 2003-07-10
Granted: 2012-09-06
Abstract: Erntegutaufnahmevorrichtung, die eingerichtet ist, über ein Feld bewegt zu werden und Erntegut aufzunehmen, mit: einem Rahmen (46, 48, 50, 52), mehreren seitlich nebeneinander am Rahmen (46, 48, 50, 52) angebrachten Fördergurtzusammenbauten (58), die im Betrieb das Erntegut nach hinten fördern und jeweils eine erste Walze (72) und eine zweite Walze (74) umfassen, um die ein Fördergurt (76) umläuft, einer an der Rückseite der Fördergurtzusammenbauten (58) angeordneten Querförderschnecke (60), die das Erntegut zur Mitte der Erntegutaufnahmevorrichtung fördert, und einem an einer in Vorwärtsrichtung (V) vorderen Seite des Rahmens (46, 48, 50, 52) angebrachten Mähwerksbalken (54), wobei jeweils die erste Walze (74) zum Antrieb und/oder Abtrieb mit einer Welle (84) verbunden ist und die Welle (84) beidseits der ersten Walze (74) drehbar an jeweils einem Halteblock (100) gelagert ist, der lösbar am Rahmen (46, 48, 50, 52) befestigt ist, und wobei die Walzen (72, 74) der...
Patent DE-10333279-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Pyrolyse und Vergasung von organischen Stoffen oder Stoffgemischen, die organische Bestandteile enthalten
Inventor: WENGENROTH KURT
IPC: C10B49/02
Filed: 2003-07-22
Granted: 2010-08-19
Abstract: Verfahren zur Pyrolyse und Vergasung von organischen Stoffen oder Stoffgemischen, die organische Stoffe enthalten,  bei dem die organischen Stoffe bzw. das Stoffgemisch, das organische Stoffe enthält, aus Hausmüll oder hausmüllähnlichen Abfällen oder sonstigen Siedlungsabfällen hergestellt sind, wobei diese in geschlossenen Behältern unter Zwangsbelüftung kompostiert werden, die Kompostierung nach einer bestimmten Zeit durch Trocknung zum Stillstand gebracht wird und das Material auf eine Restfeuchte von höchstens 15% getrocknet wird,  und bei dem dieses Material in einem Pyrolysereaktor (23) mit heißem Rohmehl (17) aus einem Vorwärmen eines Zementwerks in Kontakt gebracht und pyrolisiert wird, wobei das heiße Rohmehl (17) über einen fluidisierten Siphon (16) zugeführt wird.
Patent DE-10339053-B4 (DE)
Title: Speicherverwaltung bei einem tragbaren Datenträger
Inventor: ENGLBRECHT ERICH
IPC: G06F12/0886
Filed: 2003-08-25
Granted: 2010-06-17
Abstract: Verfahren zur Verwaltung eines Speichers (14) bei einem tragbaren Datenträger (10), wobei im Speicher (14) mehrere Lager (28x; 28') für Datenelemente (34x) angelegt werden, jedes Datenelement (34x) in je einem Speicherabschnitt (32x) je eines der Lager (28x, 28') gespeichert wird,  in den Lagern Speicherabschnitte (32x) unterschiedlicher Größe angelegt werden, wobei  einem ersten Lager (28x, 28') ein erster vorgegebener Größenbereich und einem zweiten Lager (28x, 28') ein zweiter vorgegebener Größenbereich zugeordnet ist,  in den ersten und zweiten Lagern (28x, 28') Speicherabschnitte (32x) angelegt werden, deren Größen in den dem jeweiligen Lager (28x, 28') zugeordneten vorgegebenen Größenbereich fallen und die Größe jedes zur Speicherung eines Datenelements (34x) dienenden Speicherabschnitts (32x) gleich der Größe des Datenelements (34x) ist oder sich allenfalls um einen Verschnitt, der sich aus einer gegebenenfalls erforderlichen Ausrichtung des Datenelements (34x) im Speicher (14) ergibt, von der Größe des Datenelements (34x) unterscheidet.
Patent DE-10342304-B4 (DE)
Title: Rüssel zur Entnahme und/oder Zufuhr einer Flüssigkeit
Inventor: HAERTL HANS-GEORG
IPC: B01L3/00
Filed: 2003-09-12
Granted: 2006-02-02
Abstract: Rüssel (20)
zur Entnahme und/oder Zufuhr einer Flüssigkeit, insbesondere zur
Verwendung in der Mikrofluidanalysentechnik, mit einem langgestreckten ersten
Röhrchen
(21), das einen ersten Kanal (22) zum Entnehmen und/oder zum Zuführen der
Flüssigkeit
umfasst, der im Bereich eines freien Endes (23) des Rüssels (20)
nach außen
offen ist, und mit einem zweiten Röhrchen (24), das einen zweiten
Kanal (25) zum Entnehmen und/oder zum Zuführen der Flüssigkeit umfasst, der längs des
ersten Kanals (22) angeordnet ist und der ebenfalls im Bereich des
freien Endes (23) des Rüssels
(20) nach außen
offen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Kanal (25) wendelförmig gestaltet
ist.
Patent DE-10355643-B4 (DE)
Title: Mobilstation zum Verarbeiten von Signalen des GSM- und des TD-SCDMA-Funkstandards
Inventor: DENK ROBERT
IPC: H04W88/06
Filed: 2003-11-28
Granted: 2006-04-20
Abstract: Mobilstation,
welche zum Verarbeiten von Signalen von zumindest zwei unterschiedlichen
Funkstandards ausgelegt ist,  – wobei ein erster Funkstandard
ein 2G-Funkstandard, insbesondere ein 2.5G-Funkstandard, insbesondere
der GSM/EDGE/GPRS-Funkstandard, ist, und ein zweiter Funkstandard
ein 3G-Funkstandard, insbesondere der TD-SCDMA-Funkstandard, ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – in
einem ersten Modem-Subsystem (ZSS), welches für den ersten Funkstandard ausgelegt
ist, erste Bauelemente zusammengefasst sind, in welchen ein digitaler
Signalprozessor (DSP2), eine Kanal-Codierungseinheit (KE) und eine
Kanal-Decodierungseinheit
(DE) enthalten sind,  – in
einem zweiten Modem-Subsystem, welches für den zweiten Funkstandard
ausgelegt ist, zweite Bauelemente zusammengefasst sind, in welchen
ein digitaler Signalprozessor (DSP3) enthalten ist, und  – das erste
(ZSS) und das zweite Modem-Subsystem durch eine Datenleitung miteinander
verbunden sind und das zweite Modem-Subsystem dafür ausgelegt
ist, zu codierende oder zu decodierende Daten über die Datenleitung an das
erste Modem-Subsystem (ZSS) zu übermitteln.
Patent DE-10355684-B4 (DE)
Title: Verfahren und Montagevorrichtung zum Herstellen einer Drehverbindung
Inventor: BREITENBACH RAINER
IPC: B60B27/02
Filed: 2003-11-28
Granted: 2015-07-16
Abstract: Verfahren und Montagevorrichtung (23) zum Herstellen einer Drehverbindung zwischen einem Antriebselement (1, 21) und einem Flansch (2), bei dem das Antriebselement (1, 21) und der Flansch (2) zumindest durch eine erste Mutter (22) und durch einen Bolzen (7, 35) des Antriebselementes (1, 21) zumindest solange miteinander verschraubt werden, bis der Bolzen (7, 35) durch Drehen der ersten Mutter (22) axial in ein Loch (5) des Flansches (2) bis in eine Endstellung des Antriebselementes (1, 21) zu dem Flansch (2) hineingezogen ist.
Patent DE-10394227-B4 (DE)
Title: Kolbenverdichter
Inventor: HYEON SEONG-YEOL
IPC: F04B35/04
Filed: 2003-10-06
Granted: 2011-11-03
Abstract: Ein Kolbenverdichter beinhaltet eine Antriebseinheit (16) mit einem äußeren Ständer (26) und einem inneren Ständer, die mit einem vorgegebenen Luftspalt dazwischen angeordnet sind, und einem beweglichen Glied, das zwischen dem äußeren Ständer (26) und dem inneren Ständer (28) angeordnet ist und linear hin- und herbewegt wird; eine Verdichtungseinheit (18) mit einem Zylinder (38), der an einer inneren Umfangsfläche des inneren Ständers (28) befestigt ist, und einem Kolben (22), der durch Verbindung mit linear in dem Zylinder bewegt wird; einen Stützabschnitt (20), der die Verdichtungseinheit (18) und die Antriebseinheit (16) stützt; und eine Resonanzfedereinheit (24), die an einem rückwärtigen Abschnitt der Antriebseinheit (16) angeordnet ist, an dem Stützabschnitt (20) angeordnet ist und eine Resonanzbewegung des Kolbens (22) einleitet. Daher kann eine Resonanzfeder (62, 64) des Verdichters durch Reduzieren eines Torsionsmoments der Resonanzfeder (62, 64) horizontal und geradeaus bewegt werden, eine Breite des Verdichters reduziert sein, und eine Konzentrizität einer Antriebseinheit (16) und einer Verdichtungseinheit beibehalten sein. Für die Veröffentlichung ist 3 vorgesehen.
Patent DE-19504542-B4 (DE)
Title: Stuhl
IPC: A47D1/04
Filed: 1995-02-11
Granted: 2006-11-02
Abstract: Stuhl,
insbesondere für
Kinder und Jugendliche, mit einem auf den Boden zu stellenden Stuhlgestell,
das zwei sich von unten noch oben erstreckende, zur Vertikalen geneigte
Halteholme aufweist, einem Sitz und einer Rückenlehne, wobei der Sitz und
die Rückenlehne
jeweils mittels einer Halteeinrichtung über einen Höhenverstellbereich hinweg in
der Höhe
verstellbar mit den Halteholmen verbunden sind, wobei die beiden
Halteholme beiderseits des Sitzes verlaufen, so dass der Sitz zwischen den
Halteholmen angeordnet ist, wobei die Halteholme mindestens im Höhenverstellbereich
eine durchgehend im wesentlichen gleichbleibende, von vorne unten
nach hinten oben verlaufende Neigung aufweisen und wobei der Sitz mittels
einer Tiefenverstelleinrichtung in Tiefenrichtung verstellbar an
der Halteeinrichtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Tiefenverstellung des Sitzes (2a) in Abhängigkeit von der Höhenverstellung
selbsttätig
erfolgt, derart, dass sich der Sitz (2a) bei seiner Verstellung
nach oben  gleichzeitig nach vorne und bei seiner Verstellung nach
unten gleichzeitig nach hinten verstellt.
Patent DE-19509572-B4 (DE)
Title: Treiberschaltung für MOSFET-Kompaktmodule
Inventor: KOLB RAINER
IPC: H02P7/29
Filed: 1995-03-16
Granted: 2008-06-12
Abstract: Treiberschaltung
zum schnellen An- und Ausschalten von MOSFET-betriebenen Lastkreisen, wobei
das Gate eines MOSFET-Moduls über
einen Widerstand mit einer Ansteuerschaltung verbunden ist, die
das Gate taktweise auf Masse und auf eine Gatespannung schaltet,
dadurch gekennzeichnet, daß vor
den Widerstand (R2) am Gate ein weiterer Widerstand (R1) geschaltet
ist, zu dem eine Diode (V4) mit Durchlaßrichtung zum Gate und ein
Kondensator (C1) parallel geschaltet sind, wobei der Kondensator
(C1) über
einen Schalter (V3) diodenseitig auf Masse gelegt ist.
Patent DE-19521270-B4 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung zur Lageregelung wenigstens eines beweglichen Organs zwischen einer Reihe von diskreten Stellungen, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: METAYER GUY
IPC: F16H19/02
Filed: 1995-06-10
Granted: 2008-01-17
Abstract: Steuerungseinrichtung
zur Lageregelung wenigstens eines beweglichen Organs zwischen einer Reihe
von Stellungen für
Kraftfahrzeuge, insbesondere für die
Neigungsregelung eines Kraftfahrzeugscheinwerfers oder für die Lageregelung
einer Klappe, wie etwa der Misch- oder Verteilerklappe einer Klimaanlage
für Kraftfahrzeuge,
die im Innern eines Körpers
(1, 2) einen Getriebemotor mit einem Elektromotor (3) und einer
mechanischen Untersetzungsvorrichtung (4, 5) umfasst, sowie eine Stromversorgungs-
und Steuerschaltung (8, 83, 84, 85, 81) für den Getriebemotor, eine mechanische
Vorrichtung für die
Umwandlung einer Drehbewegung in eine geradlinige Bewegung, die
das bewegliche Organ (7) enthält,
wobei der Körper
(1, 2) eine erste Muffe (12) für
die drehbare Lagerung des Ausgangselements (5) des Getriebemotors und
eine zweite Muffe (13) für
die Führung
eines rohrförmigen
Mitnehmers (6) aufweist, der zu der besagten mechanischen Vorrichtung
zur Bewegungsumwandlung gehört, die
außerdem
das besagte Ausgangselement (5) des Getriebemotors und das bewegliche
Organ (7) enthält,
dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein elastisches Element
(50,...
Patent DE-19527134-B4 (DE)
Title: Kraftstoffleiteinrichtung für Verbrennungsmotoren
Inventor: HASSINGER CHRISTIAN V
IPC: F02M37/10
Filed: 1995-07-25
Granted: 2004-02-05
Abstract: Ventil zum Einsatz in einer Kraftstoffleitung (18) zwischen der Kraftstoffpumpe (20) und dem Kraftstoffverteiler (14) eines Verbrennungsmotors zur Steuerung des Kraftstoffflusses mit einem Ventilgehäuse (30) mit:  – einem Einlaß (42), der mit der Kraftstoffpumpe (20) verbunden ist, und  – einem Auslaß (44), der mit der Kraftstoffleitung (18) verbunden ist, wobei in dem Ventilgehäuse (30)  ein Rückschlagventil (32), das Kraftstofffluß von der Kraftstoffpumpe (20) zur Kraftstoffleitung (18) bei vorherbestimmtem Kraftstoffdruck zuläß, und  ein Druckablaßventil (34) vorgesehen sind das Kraftstofffluß in der Kraftstoffleitung (18) durch das Ventilgehäuse (30) zur Kraftstoffpumpe (20) zuläßt, wenn der Kraftstoffdruck in der Kraftstoffleitung (18) einen bestimmten Entspannungsdruck übersteigt,  wobei das Rückschlagventil (32) und das Druckablaßventil (34) im Ventilgehäuse (30) parallel angeordnet sind, und das Ventilgehäuse (30) durch  – ein Paar Halbteile (28), von den jedes einen rohrartigen Verbindungsabschnitt (46) zum Anschluß an eine Kraftstoffnthaltende Einrichtung aufweist, und  – ein Ventilmittelteil (36) zur Aufnahme und Befestigung des Paars Halbteile (28), des Rückschlagventils (32) und des Druckablaßventils (34) gebildet ist.
Patent DE-19538974-B4 (DE)
Title: Bremsanlage
Inventor: KAHRS MANFRED
IPC: B60T13/68
Filed: 1995-10-19
Granted: 2004-05-13
Abstract: Bremsanlage mit einem Hauptzylinder, der eine Arbeitskammer aufweist, die von einem Arbeitskolben begrenzt wird und an die Bremskreise mit Radbremsen angeschlossen sind,  mit einer Antriebseinheit, die einen Antriebskolben aufweist, der am Arbeitskolben abgestützt ist, und der eine Antriebskammer begrenzt,  und mit einer elektronisch steuerbaren Druckquelle, die hydraulisch mit der Antriebskammer verbunden ist, mit einer elektronischen Steuereinrichtung, die einen Druck für die Antriebskammer ermittelt und entsprechende Signale an die Druckquelle abgibt, die über einen ersten Ausgang verfügt, der mit der Antriebseinheit verbunden ist, mit einem Pedalsensor, der zumindest den Pedalweg erfaßt, wobei aufgrund der Pedalweginformation der Druck in der Antriebskammer ermittelt wird, wobei der Druck in der Antriebskammer ausschließlich aufgrund eines elektronischen Steuersignals bestimmt und eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckquelle (3) über einen weiteren Ausgang (40) verfügt, der mit einer Kupplungsbetätigung (30) verbunden ist.
Patent DE-19620009-B4 (DE)
Title: Stimmgabelkreisel
Inventor: KANG MYUNG-SEOK
IPC: G01C19/00
Filed: 1996-05-17
Granted: 2005-08-04
Abstract: Stimmgabelkreisel
mit Plattenelementen, die im Abstand voneinander angeordnet sind, Schwingungseinrichtungen,
die die Plattenelemente in Schwingung versetzen, Aufhängeeinrichtungen
zum Aufhängen
der Plattenelemente und Elektroden, die im unteren Teil der Plattenelemente
angeordnet sind, wobei die Aufhängeeinrichtungen  Hauptschienen
(401a, b), die über
Verbindungselemente (103a, b) mit den Plattenelementen (101a, b)
verbunden sind,  Befestigungseinrichtungen (410), die mit beiden
Enden der Hauptschienen (401a, b) verbunden sind, um die Hauptschienen
(401a, b) zu halten und die Rückstellzugkraft
in Längsrichtung
der Hauptschienen (401a, b) zu verringern, und  Halteeinrichtungen
(420) umfassen, die mit dem mittleren Teil der Hauptschienen (401a,
b) verbunden sind, um die Hauptschienen (401a, b) zu halten.