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Patent DE-102013108441-A1 (DE)
Title: Waschgut-behandlungsgerät und betriebsweise
Inventor: JANKE BRIAN P
IPC: D06F33/02
Filed: 2013-08-06
Abstract: Gerät zum Behandeln von Waschgut nach mindestens einem Arbeitsprogramm und Verfahren zum Betreiben dieses Geräts, um die Trommeldrehung so zu steuern, dass die Waschgut-Charge mit einer Unwucht akzeptabler Größe so verteilt wird, dass das Waschgut-Behandlungsgerät sich wirksam und effizient betreiben lässt.
Patent DE-102013110535-A1 (DE)
Title: Bassreflex-Lautsprechersystem mit Phasenkorrekturelement
Inventor: CHRISTNER MATTHIAS
IPC: H04R1/22
Filed: 2013-09-24
Abstract: Ein Lautsprechersystem weist ein Lautsprechergehäuse auf, das zumindest eine erste und eine zweite Gehäusekammer umfasst. Das Lautsprechersystem weist einen Tiefton-Lautsprecher, der an einer Trennwand zwischen der ersten Gehäusekammer und der zweiten Gehäusekammer angebracht ist, wobei rückseitig des Tiefton-Lautsprechers die erste Gehäusekammer und frontseitig des Tiefton-Lautsprechers die zweite Gehäusekammer vorhanden sind, auf. In der Trennwand ist zumindest eine Bassreflexöffnung vorhanden. Ein Phasenkorrekturelement ist frontseitig des Tiefton-Lautsprechers in der zweiten Gehäusekammer angeordneten. Die Bassreflexöffnung mündet in die zweite Gehäusekammer und ist in einem Bereich benachbart dem Phasenkorrekturelement angeordnet.
Patent DE-102013111321-A1 (DE)
Title: Mehrpolige elektrische Wanddurchführung
Inventor: FRANKE JENS
IPC: H01R13/73
Filed: 2013-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Wanddurchführung, eine Wanddurchführungs-/Steckverbinderanordnung mit der Wanddurchführung und dem komplementären Gegensteckverbinder, ein Entriegelungswerkzeug zum Entriegeln der Verrastung zwischen der Wanddurchführung und dem komplementären Gegensteckverbinder und einen Mikroinverter für eine Photovoltaikanlage mit zumindest einer solchen Wanddurchführung, festgelegt und abgedichtet in einer Durchführungsöffnung des Modulwechselrichter-Gerätegehäuses zum Anschließen eines Dropleitungskabels an den Mikroinverter. Die Wanddurchführung weist in dem Durchführungskanal für die Leiter Querverstrebungsrippen auf, welche insbesondere kreuzförmig ausgebildet sind und welche in korrespondierende Freimachungen des Kontaktträgereinsatzes eingreifen. Die Wanddurchführung besitzt ferner sich axial erstreckende rastarme, welche in Taschen des Gegensteckverbinders eingebettet sind.
Patent DE-102013111594-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Trägerkörpers mit Tilgermasse zur Veränderung der Schwingung für einen Bremsbelag einer Scheibenbremse
Inventor: Müller Christian
IPC: F16F15/02
Filed: 2013-10-21
Abstract: Um ein Verfahren zur Herstellung eines Trägerkörpers für einen Reibbelag einer Scheibenbremse derart weiter zu verbessern, dass die starre Verbindung zwischen einer Reibbelagträgerplatte des Trägerkörpers und einer ersten Tilgermasse des Trägerkörpers robuster ist, wird vorgeschlagen, eine senkrecht auf den ersten stiftförmigen Vorsprung gerichtete Kraft, durch Pressen, solange auszuüben, bis der erste stiftförmige Vorsprung soweit gestaucht ist, dass dieser innerhalb des ersten Lochs bereichsweise einen Formschluss mit einer Innenwand des ersten Lochs bildet.
Patent DE-102013113059-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang mit einem Verbrennungsmotor und einem mit einem Schwungrad des Verbrennungsmotors über eine Ausgleichskupplung trieblich verbundenen Verteilergetriebe
Inventor: SCHWARZ ULRICH
IPC: F16D3/76
Filed: 2013-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang mit einem Verbrennungsmotor und einem mit einem Schwungrad (2) des Verbrennungsmotors trieblich verbundenen Verteilergetriebe (5), das eine Eingangswelle (7) und zumindest eine Ausgangswelle (8a; 8b) umfasst, wobei das Verteilergetriebe (5) ein Getriebegehäuse (6) aufweist, das an einem Schwungradgehäuse (1) des Schwungrades (2) angebaut ist, wobei eine Ausgleichskupplung (9) in der Triebverbindung zwischen Schwungrad (2) und Eingangswelle (7) des Verteilergetriebes (5) angeordnet ist. Die Ausgleichskupplung (9) ist von einer mit der Eingangswelle (7) des Verteilergetriebes (5) drehfest und längsverschiebbar gekoppelten Flanschwelle (20) und zumindest zwei elastischen Buchsen (21) gebildet, wobei die elastischen Buchsen (21) jeweils in einer Aufnahmebohrung (22) des Schwungrades (2) vollständig innerhalb der axialen Längserstreckung des Schwungrades (2) angeordnet sind und die Flanschwelle (20) über eine Bolzenverbindung (23) mit den elastischen Buchsen (21) zur Drehmomentübertragung gekoppelt ist.
Patent DE-102013114521-A1 (DE)
Title: Türöffner mit elektrischem Anschlussblock
Inventor: FAILER GISBERT
IPC: E05B47/04
Filed: 2013-12-19
Abstract: Es wird ein elektrischer Türöffner mit einem elektrischen Anschlussblock (2) beschrieben, wobei der elektrische Türöffner eine Baueinheit bildet und wobei der Anschlussblock (2) einen Trägerkörper (10) mit Kontakteinrichtung zum Anschluss von Anschlusskabeln (16, 17) aufweist und der Anschlussblock (2) als ein Teil der den Türöffner bildenden Baueinheit ausgebildet ist oder als separate Baueinheit ausgebildet ist, die an der den Türöffner bildenden Baueinheit montierbar ist. Der Anschlussblock (2) weist eine Steckaufnahme mit einer Klemmfedereinrichtung auf, in welcher Steckaufnahme das Anschlussende des Anschlusskabels nach dem Einstecken selbsttätig über die Federkraft der Klemmfedereinrichtung fixierbar ist. Die Kontakteinrichtung weist eine Kontaktplatte (12, 12') und eine Kontaktfeder (11, 11') auf. Der Trägerkörper (10) weist eine Aufnahmekammer auf zur Aufnahme der Kontaktplatte (12, 12') und der Kontaktfeder (11, 11') und Durchgangslöcher für Druckelemente zum Entriegeln der Klemmfedereinrichtung. Ein Federschenkel der Kontaktfeder (11, 11') bildet eine erste Klemmfeder (11f), die in die Steckaufnahme zum Fixieren des Anschlussendes eines Anschlusskabels (16) eingreift.
Patent DE-102013201848-A1 (DE)
Title: Plattenaufteilanlage zum Aufteilen plattenförmiger Werkstücke
Inventor: SCHMIDT TIBOR
IPC: B27B5/06
Filed: 2013-02-05
Abstract: Eine Plattenaufteilanlage zum Aufteilen plattenförmiger Werkstücke umfasst einen Auflagetisch (12) zum Auflegen der Werkstücke und eine Aufteillinie, längs der die Werkstücke aufgeteilt werden. Es wird vorgeschlagen, dass sie im Bereich mindestens der Aufteillinie mindestens eine Luftdüse (46) aufweist, welche einen Luftstrahl (40) mit einer Mittelachse (84) erzeugt, die eine zur Oberseite des Auflagetisches (12) parallele und in einer gewünschten Richtung weisende Komponente (86) aufweist.
Patent DE-102013202513-A1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder
Inventor: GRZYWOK WILHELM
IPC: H01M2/30
Filed: 2013-02-15
Abstract: Ein elektrischer Verbinder umfasst eine erste einteilige Kontaktklammer, eine zweite einteilige Kontaktklammer und ein flaches, flexibles, elektrisch leitfähiges Band. Die erste Kontaktklammer und die zweite Kontaktklammer sind an dem Band beabstandet befestigt.
Patent DE-102013203267-A1 (DE)
Title: Method for producing lithium ion battery for electric car, involves placing electrode containing mixed transition metal-lithium silicate in housing, and mounting carbon electrode comprising carbon nano-fiber core having silicon layer
Inventor: NAZRI GHOLAM-ABBAS
IPC: H01M4/13
Filed: 2013-02-27
Abstract: An electrode containing a mixed transition metal-lithium silicate having plate-like structure is placed in a battery housing. A carbon electrode comprising carbon nano-fiber core having a silicon layer and a protective layer is further mounted, and lithium ion battery is produced. An electrode containing a mixed transition metal-lithium silicate (Li 2M xM' 1 - xSiO 4, M and M' are transition metals having different oxidation states) having plate-like structure is placed in a battery housing. A carbon electrode comprising carbon nano-fiber core having a silicon layer and a protective layer is further mounted, and lithium ion battery is produced.
Patent DE-102013205538-A1 (DE)
Title: System, bestehend aus einem Zylinder und einem in dem Zylinder zwischen einem unteren Totpunkt und einem oberen Totpunkt auf und ab bewegbaren Kolben
Inventor: DORNHOEFER GERD
IPC: F02F1/20
Filed: 2013-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System, bestehend aus einem Zylinder 6 und einem in dem Zylinder 6 zwischen einem unteren Totpunkt (UT) 8 und einem oberen Totpunkt (OT) 9 translatorisch auf und ab bewegbaren Kolben 5, wobei zumindest in einem Abschnitt eines Reibbereichs zwischen dem Zylinder 6 und dem Kolben 5 ein Schmiermittel vorgesehen ist. Erfindungsgemäß wird ein System, bestehend aus einem Zylinder 6 und einem Kolben 5 bereitgestellt, bei dem der Reibbereich des Kolbens 5 in dem Zylinder 6 zuverlässig geschmiert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass im Bereich zumindest eines Totpunkts 7, 8 wenigstens eine in der Bewegungsrichtung des Kolbens 5 verlaufende Längsrille 9 zur Zuführung des Schmiermittels zu dem Reibbereich vorgesehen ist.
Patent DE-102013205682-A1 (DE)
Title: Mechanische boolesche lenkung
Inventor: CULVER DEAN
IPC: B62D3/12
Filed: 2013-03-28
Abstract: Ein Lenksystem für ein Fahrzeug, das dazu geeignet ist, auf einer Spur oder Führungsbahn zu fahren, umfasst eine Antriebswelle, die eine Drehachse aufweist, und erste und zweite im Wesentlichen halbkreisförmige Zahnradelemente, die auf der Antriebswelle bereitgestellt werden und dazu geeignet sind, um jeweils in erste und zweite Zahnstangen einzurücken. Die ersten und zweiten im Wesentlichen halbkreisförmigen Zahnradelemente sind entlang der Drehachse der Antriebswelle versetzt und befinden sich um ein gemeinsames Ende der Antriebswelle herum. Das erste im Wesentlichen halbkreisförmige Zahnradelement rückt in die erste Zahnstange ein, wenn die Antriebswelle in eine erste Richtung gedreht wird, während das zweite im Wesentlichen halbkreisförmige Zahnradelement in die zweite Zahnstange einrückt, wenn die Antriebswelle in eine zweite Richtung gedreht wird, wobei die zweite Richtung zu der ersten Richtung entgegengesetzt ist. Sowohl die ersten als auch die zweiten im Wesentlichen halbkreisförmigen Zahnradelemente rücken jeweils in die ersten und zweiten Zahnstangen ein, wenn sich die Antriebswelle in einer neutralen Position befindet.
Patent DE-102013206548-A1 (DE)
Title: Druckplattenbaugruppe und Kupplungsvorrichtung mit Druckplattenbaugruppe
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: F16D13/60
Filed: 2013-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Druckplattenbaugruppe mit zumindest einem Kupplungsdeckel, zumindest einer zumindest teilweise innerhalb des Kupplungsdeckels angeordneten, in axialer Richtung der Druckplattenbaugruppe begrenzt verlagerbaren Anpressplatte zur reibschlüssigen Klemmung einer Kupplungsscheibe zwischen der Anpressplatte und einer Gegendruckplatte, und zumindest einem Hebelelement, das mittels einer Schwenklagerung verkippbar am Kupplungsdeckel gelagert ist, wobei die Schwenklagerung ein deckelseitiges, an einer dem Kupplungsdeckel zugewandten Oberfläche des Hebelelements in einem ersten Anlagebereich anliegendes Lager und ein anpressplattenseitiges, an einer der Anpressplatte zugewandten Oberfläche des Hebelelements in einem zweiten Anlagebereich anliegendes Lager aufweist, und wobei der erste Anlagebereich und der zweite Anlagebereich, insbesondere im unbetätigten Zustand der Druckplattenbaugruppe, unterschiedliche Abstände zu einer Drehachse der Druckplattenbaugruppe aufweisen, sowie eine Kupplungsvorrichtung mit einer solchen Druckplattenbaugruppe.
Patent DE-102013209792-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fahrertypbestimmung und Steuerungseinrichtung
Inventor: KEMLER JOHANNES
IPC: B60W40/09
Filed: 2013-05-27
Abstract: Verfahren zur Fahrertypbestimmung, wobei aus Fahrzeugparametern wie Querbeschleunigung und Längsbeschleunigung automatisch eine Fahraktivität eines Fahrers ermittelt und abhängig von der Fahraktivität ein Fahrertyp automatisch bestimmt wird, wobei die Querbeschleunigung und die Längsbeschleunigung in Abhängigkeit zueinander ausgewertet werden, um auf eine durchfahrene Kurve zu schließen, und wobei abhängig von der Querbeschleunigung, der Längsbeschleunigung und der durchfahrenen Kurve der Fahrertyp bestimmt wird.
Patent DE-102013210382-A1 (DE)
Title: Stopp-start-fahrzeug und verfahren zur steuerung des motors desselben
Inventor: KRISTINSSON JOHANNES GEIR
IPC: F02D45/00
Filed: 2013-06-05
Abstract: Ein Stopp-Start-System eines Fahrzeugs kann Autostoppbefehle und Autostartbefehle ausgeben. Ein Motor des Fahrzeugs wird als Reaktion auf die Autostoppbefehle automatisch angehalten und als Reaktion auf die Autostartbefehle automatisch gestartet. Das Stopp-Start-System kann einen Autostopp des Motors auf Grundlage einer vorhergesagten Anhaltedauer für einen vorhergesagten Anhalteort für das Fahrzeug verhindern, so dass der Motor weiter läuft, wenn die vorhergesagte Anhaltedauer unter einer Schwelldauer liegt und das Fahrzeug in einer Nähe des vorhergesagten Anhalteorts angehalten wird.
Patent DE-102013213623-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entfernen von Pflanzenteilen
Inventor: ERBACH MICHAEL
IPC: A01G17/02
Filed: 2013-07-11
Abstract: Vorrichtung (1) zum Entfernen von Pflanzenteilen von mindestens einer länglichen, zugstabilen, biegeschlaffen Wuchshilfe (2) während einer Bewegung der Vorrichtung (1) entlang der Wuchshilfe (2), wobei die Wuchshilfe (2) die Vorrichtung durchläuft, insbesondere zum Entfernen von Rebentrieben von mindestens einem Spalierdraht, umfassend – eine Wuchshilfeführung, zum Führen der Wuchshilfe (2) während der Bewegung Vorrichtung (1) entlang der Wuchshilfe (2), – eine Ablöseeinheit (4) und – eine Pflanzenführungseinheit (7) zum Komprimieren und/oder Zuführen der an der Wuchshilfe (2) anhaftenden Pflanzenteile zu der Ablöseeinheit, welche Ablöseeinheit (4) mindestens ein Ablöseelement umfasst, welches Ablöseelement derart beweglich an der Vorrichtung (1) angeordnet ist, dass bei Betrieb durch Bewegung des Ablöseelementes Pflanzenteile von der Wuchshilfe (2) zumindest teilweise ablösbar sind, wobei in Durchlaufrichtung der Wuchshilfe die Pflanzenführungseinheit vor der Ablöseeinheit und vor der Wuchshilfeführung angeordnet ist. Wesentlich ist, dass die Vorrichtung zumindest zwei motorisch angetriebene Einführhilfen aufweist, die in Durchlaufrichtung der Wuchshilfe vor der Pflanzenführungseinheit angeordnet sind und die Einführhilfen derart angeordnet und mit der Pflanzenführungseinheit zusammenwirkend ausgebildet sind, dass bei Benutzung der Vorrichtung die Wuchshilfe zwischen den beiden Einführhilfen hindurchläuft, so dass die Einführhilfen den Einführbereich von Wuchshilfe und Pflanzen in die Pflanzenführungseinheit zumindest horizontal nach rechts und links begrenzen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Entfernen von Pflanzenteilen von mindestens einer länglichen, zugstabilen, biegeschlaffen Wuchshilfe mittels einer Vorrichtung während einer Bewegung der Vorrichtung entlang der Wuchshilfe.
Patent DE-102013214992-A1 (DE)
Title: Objektdetektor und Verfahren zur Detektion eines Objekts
Inventor: BAUMGARTNER ROBERT
IPC: G01S5/02
Filed: 2013-07-31
Abstract: Der Objektdetektor weist einen Körper mit mindestens einem dielektrischen Bereich mit einer sich flächig erstreckenden Flachseite auf sowie zumindest einer den dielektrischen Bereich mit elektromagnetischen Wellen speisenden Wellenquelle. Ferner weist der Objektdetektor zumindest eine Erfassungseinrichtung zur Erfassung zumindest einer von der Ausbreitung der elektromagnetischen Wellen im dielektrischen Bereich abhängenden Größe sowie eine Auswerteeinrichtung auf, welche ausgebildet ist in Abhängigkeit von dieser Größe auf eine Anwesenheit und/oder die Position zumindest entlang der Flachseite eines Objekts an und/oder nah der Flachseite zu schließen. Bei dem Verfahren zur Detektion, insbesondere Ortsdetektion, eines Objekts wird ein solcher Objektdetektor herangezogen, wobei mittels der Wellenquelle elektromagnetische Wellen in den dielektrischen Bereich gespeist werden, mittels der zumindest einen Erfassungseinrichtung zumindest eine von der Ausbreitung der elektromagnetischen Wellen im dielektrischen Bereich abhängende Größe erfasst und wobei mittels der Auswerteeinrichtung in Abhängigkeit von dieser Größe auf eine Anwesenheit und/oder die Position, zumindest entlang der Flachseite, des Objekts an und/oder nah der Flachseite geschlossen wird.
Patent DE-102013215527-A1 (DE)
Title: Tragbare mobile Einheit und Verfahren zur Bestimmung der Gattung eines Verkehrsteilnehmers
Inventor: STÄHLIN ULRICH
IPC: H04M1/00
Filed: 2013-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine tragbare mobile Einheit (11), umfassend ein Sendemodul (16) und/oder ein Empfangsmodul (16) zum Senden und/oder Empfangen von Kommunikationssignalen, einen Satellitensignalempfänger (17) zum Empfangen von Positionssignalen eines satellitengestützten Ortsbestimmungssystems, Ortsbestimmungsmittel (18) zum Bestimmen eines Orts aus den empfangenen Positionssignalen und Geschwindigkeitsbestimmungsmittel (19) zum Bestimmen einer Geschwindigkeit aus Veränderungen des Orts. Die erfindungsgemäße Einheit zeichnet sich dadurch aus, dass die Einheit (11) weiterhin Erkennungsmittel (23) zum Erkennen einer Gattung eines die Einheit (11) transportierenden Verkehrsteilnehmers anhand dessen Bewegungsverhalten umfasst. Die Erfindung betrifft außerdem ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102013217667-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bedrucken von Behältern, insbesondere mittels einer Rundläufermaschine
Inventor: KRAUS ANDREAS
IPC: B41F17/18
Filed: 2013-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bedrucken von Behältern, insbesondere Flaschen oder dergleichen, insbesondere mittels einer Rundläufermaschine umfassend eine Behältertransporteinrichtung zum Transport der Behälter entlang einer Druckstrecke, einen Behältereinlauf zum Zuführen und einen Behälterauslauf zum Herausführen der Behälter zu bzw. aus der Behältertransporteinrichtung, wobei der Behältereinlauf, der Behälterauslauf und die Behältertransporteinrichtung unabhängig voneinander jeweils über einen eigenen Antrieb, wie zum Beispiel einen Elektromotor, koordiniert betrieben werden. Die Vorrichtung umfasst einen Energiespeicher, der bei Unterbrechung und/oder Schwankung einer externen Stromversorgung Energie an die Antriebe abgibt und die Stromversorgung für den koordinierten Betrieb übernimmt.
Patent DE-102013218731-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur pneumatischen Objektvermessung
Inventor: STAMENKOVIC MILAN DR
IPC: G01B13/02
Filed: 2013-09-18
Abstract: Eine Vorrichtung zur pneumatischen Objektvermessung umfasst eine Messdüse, die über eine Messleitung von einer Druckluftquelle gespeist ist, einen in die Messleitung integrierten pneumatischen Wandler sowie ein stromaufwärts des pneumatischen Wandlers in der Messleitung angeordnetes Schaltelement, welches in einen eine Fluidverbindung zwischen der Druckluftquelle und der Messdüse freigebenden Freigabezustand und in einen die Fluidverbindung zwischen der Druckluftquelle und der Messdüse sperrenden Sperrzustand schaltbar ist. Es ist weiterhin eine stromaufwärts des Schaltelements von der Messleitung abzweigende und wenigstens ein Drosselelement aufweisende Niederdruckleitung vorgesehen, um das Vorhandensein eines zu vermessenden Objekts im Bereich der Messdüse mittels einer pneumatischen Messung unter gegenüber einer Objektvermessung verringertem Druck zu detektieren. Die Niederdruckleitung mündet zwischen dem Schaltelement und dem pneumatischen Wandler in die Messleitung. Eine elektronische Steuereinrichtung ist dazu ausgebildet, das elektrisch ansteuerbare Schaltelement in Abhängigkeit von einem Ausgangssignal des pneumatischen Wandlers zwischen dem Freigabezustand und dem Sperrzustand hin- und herzuschalten.
Patent DE-102013221588-A1 (DE)
Title: Steckverbinder umfassend mindestens einen Signalgeber
Inventor: PISCOL RALF
IPC: H02J13/00
Filed: 2013-10-24
Abstract: Steckverbinder für eine elektrisch leitende Verbindung zwischen einem Hochspannungsnetz eines Fahrzeugs und einem Energiespeicher, wobei der Steckverbinder mindestens einen Signalgeber umfasst, wobei der Steckverbinder erste Mittel umfasst, um den Signalgeber in Abhängigkeit von zweiten Mitteln der elektrisch leitenden Verbindung zwischen dem Hochspannungsnetz und dem Energiespeicher anzusteuern.
Patent DE-102013221864-A1 (DE)
Title: Pumpensteuerung
Inventor: NAGL MICHAEL
IPC: G05D16/00
Filed: 2013-10-28
Abstract: Beschrieben wird eine Druckpumpe zur Förderung eines Fluides unter Druck von einem Vorratsreservoir zu Verbrauchern, mit einer Rotationspumpe (RP) und einem Steuerkreis zur Regulierung des Fluiddruckes, bestehend aus einem der Pumpe (RP) zugeordnetem Bypassventil (BPV), einem Pilotventil (PV) und einer elektromagnetischen Steuerung (MS), wobei über das Bypassventil (BPV) die Druckseite (DK, DL) der Pumpe (RP) mit der Saugseite (SK, SL) verbindbar ist, wobei der Steuerkreis eine Einrichtung ausweist, durch welchen vorzugsweise hohe Druckpulsationen reduziert werden.
Patent DE-102013222693-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugantriebsstranges mit einer Antriebsmaschine und mit einer eingangsseitig mit der Antriebsmaschine in Wirkverbindung bringbaren leistungsverzweigten Getriebevorrichtung
Inventor: SCHINACHER STEPHAN
IPC: F16H59/16
Filed: 2013-11-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugantriebsstranges (1) mit einer Antriebsmaschine (2) und mit einer eingangsseitig mit der Antriebsmaschine (2) in Wirkverbindung bringbaren leistungsverzweigten Getriebevorrichtung (3) beschrieben, die ausgangsseitig mit einem Abtrieb (4) verbindbar ist und deren Übersetzung im Bereich eines Variators (21) stufenlos variierbar ist. Des Weiteren umfasst der Fahrzeugantriebsstrang (1) ein Schaltelement (27), das im Kraftfluss des Fahrzeugantriebsstranges (1) zwischen der Antriebsmaschine (2) und dem Abtrieb (4) angeordnet und dessen Übertragungsfähigkeit stufenlos veränderbar ist. Erfindungsgemäß wird die Übertragungsfähigkeit des Schaltelementes (27) in Abhängigkeit eines jeweils aktuell im Fahrzeugantriebsstrang (1) zwischen der Antriebsmaschine (2) und dem Abtrieb (4) zu übertragenden Drehmomentes variiert und das Schaltelement (27) geht bei Anliegen eines Drehmomentes größer als ein definierter Schwellwert in einen Schlupfbetrieb über.
Patent DE-102013225169-A1 (DE)
Title: Blondiermitteltabletten
Inventor: ERKENS UDO
IPC: A61Q5/08
Filed: 2013-12-06
Abstract: Es hat sich gezeigt, daß höher ölhaltige und mit speziellen Polymeren verdickte Blondierpasten dann besonders stabil sind, wenn die eingesetzten Persulfate bestimmten Kriterien genügen. Blondiertabletten, die – bezogen auf ihr Gewicht – 10 bis 70 Gew.-% Peroxidisulfat(e), 0 bis 20 Gew.-% Öl(e) und 1 bis 20 Gew.-% Sprengmittel aus cellulosehaltigen Material, welches vor dem Beimischen zu den Komponenten a) und b) und dem Tablettieren kompaktiert ist und in der Tablette als kompaktiertes Granulat einer Dichte von 0,3 bis 1,5 g/cm3 vorliegt, enthalten, weisen erhöhte chemische und physikalische Stabilität auf und lassen sich mit Oxidationsmittelzubereitungen einfach zu viskositätsstabilen Blondiermitteln vermischen.
Patent DE-102013227177-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Generieren eines Zeitsignals und System mit solcher Vorrichtung
Inventor: SCHILLER FRANK
IPC: H04L7/08
Filed: 2013-12-27
Abstract: Eine Vorrichtung umfasst einen ersten Zeitgeber zum Erzeugen eines internen Zeitsignals, eine Einrichtung zum Empfangen eines externen Zeitsignals zu diskreten Synchronisationszeitpunkten und eine Generatoreinrichtung zum Erzeugen eines generierten Zeitsignals, die dazu ausgebildet ist, das generierte Zeitsignal zu einem Bestimmungszeitpunkt zwischen zwei Synchronisationszeitpunkten nach einer Berechnungsvorschrift aus einem Wert des externen Zeitsignals zu einem vorhergegangenen Synchronisationszeitpunkt und einem Wert des internen Zeitsignals zum Bestimmungszeitpunkt zu berechnen. Dabei umfasst die Berechnungsvorschrift eine Annahme einer Proportionalität zwischen einem Fortschritt des internen Zeitsignals und einem Fortschritt des externen Zeitsignals.