baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013010041-U1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsmaschine
IPC: A01B63/111
Filed: 2013-11-05
Abstract: Bodenbearbeitungsmaschine zum Anbau an einen Schlepper, mit einer Bodenbearbeitungs-Baugruppe (2) wie Grubber oder Scheibenegge (3), die mittels eines Fahrwerks (6) am Boden abstützbar ist, sowie einem Ankoppelgerät (9) wie Sämaschine oder Düngemittelausbringer, wobei das Ankoppelgerät (9) mittels einer Hubschwenkvorrichtung (16) gegenüber der Bodenbearbeitungs-Baugruppe (2) und/oder gegenüber dem Fahrwerk (6) in eine Transport- und/oder Vorgewendestellung aushebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubschwenkvorrichtung (16) eine Winkelsteuervorrichtung (18), die das Ankoppelgerät (9) beim Anheben in die Vorgewende- und/oder Transportstellung in einer im Wesentlichen horizontalen Ausrichtung und/oder in einer im Wesentlichen unveränderten Winkelstellung hält, aufweist.
Patent DE-202013011065-U1 (DE)
Title: Teekanne
IPC: A47G19/14
Filed: 2013-12-06
Abstract: Teekanne mit oder ohne eigener Heizvorrichtung für die direkte Zubereitung von Getränken insbesondere von Tee mittels Teebeuteln, dadurch gekennzeichnet: dass die Teekanne mit einer Aufnahmevorrichtung zur festen oder schnell abnehmbaren Verbindung mit einem eigenem Teebeutelhalter ausgestattet ist und dass der Teebeutelhalter zur stabilen, rutsch freien in jeder Lage des Teebeutels möglichen Befestigung, eine oder zwei Klemmvorrichtungen für Faden oder Papierlasche des Teebeutels, aufweist.
Patent DE-202013011605-U1 (DE)
Title: Grundelement zur Bildung von Lagen eines Massivholz-Bauteiles
IPC: B27D1/04
Filed: 2013-12-31
Abstract: Grundelement zur Bildung von Lagen eines Massivholz-Bauteiles, welche aufeinander mindestens zweilagig und gegebenenfalls zueinander verdreht gesetzt sind, wobei benachbarte Grundelemente und gegebenenfalls Lagen miteinander fest verbunden sind, vorzugsweise verleimt, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Grundelement (1) im Querschnitt T-förmig ausgebildet ist.
Patent DE-202013012146-U1 (DE)
Title: Elektrisch leitfähiges Substrat für eine optoelektronische Vorrichtung
IPC: H01L51/54
Filed: 2013-04-09
Abstract: Elektrisch leitfähiges Substrat für eine optoelektronische Vorrichtung mit einem metallische oder metallisierte Fasern (14) sowie elektrisch nicht-leitende, transparente polymere (16) oder Glasfasern aufweisenden Gewebe (12), welches mit einer ein transparentes, elektrisch nicht-leitendes Polymermaterial aufweisenden, teil- oder ganzflächigen Beschichtung (22, 22´) versehen ist, wobei das Substrat eine erste, elektrisch leitende Oberflächenseite sowie eine zweite, elektrisch nicht-leitende Oberflächenseite ausbildet, und das Gewebe so eingerichtet ist, dass ein elektrischer Flächenwiderstand des Substrats ≤ 10 Ω/sq beträgt, dadurch gekennzeichnet, dass entlang einer ersten Geweberichtung des Gewebes nur die metallischen oder metallisierten Fasern und entlang der orthogonal zur ersten Geweberichtung verlaufenden zweiten Geweberichtung des Gewebes nur die elektrisch nicht-leitenden Fasern vorgesehen sind, und/oder das Substrat auf seiner elektrisch nicht-leitenden Oberflächenseite eine insbesondere vollflächige, transparente und flexible Glas- oder Polymerfolie (10) so aufweist, dass diese das Polymermaterial berührend abdeckt und bevorzugt die Fasern des Gewebes berührt.
Patent DE-202013100671-U1 (DE)
Title: Socke mit einem Sohlenabschnitt
IPC: A41B11/00
Filed: 2013-02-14
Abstract: Socke mit einem Sohlenabschnitt (1), der einen Zehenabschnitt (4), einen Ballenabschnitt (5), einen Gewölbeabschnitt (6) und einen Fersenabschnitt (7) aufweist, die in Längsrichtung hintereinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Ballenabschnitt (5), der Gewölbeabschnitt (6) und der Fersenabschnitt (7) durchgängig einen ersten breitenbezogenen Elastizitätsmodul in Längsrichtung aufweisen, der oberhalb eines vorbestimmten Grenzwerts liegt und dass zwischen dem Zehenabschnitt (4) und dem Ballenabschnitt (5) ein Übergangsbereich vorgesehen ist, der einen zweiten breitenbezogenen Elastizitätsmodul in Längsrichtung aufweist, der unterhalb des vorbestimmten Grenzwerts liegt.
Patent DE-202013101521-U1 (DE)
Title: Stellantrieb für Möbel
IPC: A47C20/08
Filed: 2013-04-10
Abstract: Stellantrieb für Möbel, insbesondere für Lattenroste von Liegemöbeln, bestehend aus einem etwa quaderförmigen Gehäuse (1), in dem zwei elektrische Stellmotore (2) mit Abstand voneinander angeordnet sind, wobei das Gehäuse (1) Kupplungsmittel (7) zum Anschluss eines Fernbedienteiles (8) zur Betätigung der Stellmotore (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse an einer Längsseitenfläche (8') eine Mulde (9) aufweist, in die das Fernbedienteil (8) einlegbar ist oder eingelegt ist.
Patent DE-202014000113-U1 (DE)
Title: Sommerzeit / Winterzeit - Anzeige an Uhren durch LED 12:00, "13:00"
IPC: G04B19/00
Filed: 2014-01-03
Abstract: Die Unterbringung eines Lagesensors in Armbanduhren, der nur dann Mini-LED zum Leuchten bringt um die Sommerzeit/Winterzeit anzuzeigen, wenn die Uhr in „Ablesehaltung” gebracht wird und somit eine praktikable Batterielebensdauer zum Speisen der LED ermöglicht.
Patent DE-202014001442-U1 (DE)
Title: Sicherheitsventil
IPC: F16K17/20
Filed: 2014-02-19
Abstract: Sicherheitsventil (1) mit einem Ventilgehäuse (2), in dessen Gehäuseinnenraum ein Absperrkörper (3) vorgesehen ist, der (3) mittels wenigstens einem elastischen Rückhalteelement (4) gegen die Kraft eines durch das Ventilgehäuse (2) durchströmenden Fluids in einer Offenstellung des Sicherheitsventils (1) gehalten ist, in der das Fluid eine Ventilöffnung (5) im Absperrkörper (3) durchströmt, und welcher Absperrkörper (3) im Ventilgehäuse (2) derart verschiebbar ist, dass dieser Absperrkörper (3) sich bei einem Druckabfall auf seiner Abströmseite gegen einen Schließkörper (7) in eine Schließstellung des Sicherheitsventils (1) bewegt, in der der von mindestens einem elastischen Andruckelement (8) beaufschlagte Schließkörper (7) die Ventilöffnung (5) im Absperrkörper (3) verschließt, wobei zumindest ein By-Pass-Kanal vorgesehen ist, der in der Schließstellung des Sicherheitsventils (1) derart öffenbar ist, dass er die Zuströmseite des Absperrkörpers (3) mit dessen Abströmseite verbindet, bis der Absperrkörper (3) sich bei erfolgtem Druckausgleich über den zumindest einen By-Pass-Kanal in die Offenstellung des Sicherheitsventils (1) bewegt.
Patent DE-202014009470-U1 (DE)
Title: Schutz von Verschmutzungen während des Kochens auf Induktions-Kochfeldern
IPC: F24C15/12
Filed: 2014-12-01
Abstract: Schmutzschutz, dadurch gekennzeichnet, dass auf einem Gewebe die einzelnen Kochfelder mit Passern markiert sind.
Patent DE-202014010470-U1 (DE)
Title: Schienenfahrzeugwagen
IPC: H01R13/74
Filed: 2014-08-04
Abstract: Schienenfahrzeugwagen (2) mit einer ersten Wagenkastenwandungseinheit (6, 8), die eine Durchführung (10, 32) aufweist, und einem ersten Kabelsteckverbinder (12, 14, 16, 18), der die Durchführung (10, 32) abdichtend an der Wagenkastenwandungseinheit (6, 8) angeordnet ist.
Patent DE-202014104226-U1 (DE)
Title: Luftausströmer mit mehrteilig ausgebildeten Luftleitelementen
IPC: F24F13/06
Filed: 2014-09-08
Abstract: Luftausströmer aufweisend mindestens zwei im Wesentlichen parallel zueinander angeordnete Luftleitelemente (12; 14; 16), rechtwinklig zu den Luftleitelementen (12; 14; 16) angeordnete verschwenkbare Lamellen (36) und ein Gehäuse (18) mit einem Lufteintrittsbereich (24), einem Luftaustrittsbereich (26) und einem zwischen dem Lufteintrittsbereich (24) und dem Luftaustrittsbereich (26) angeordneten Luftkanal (28), wobei die mindestens zwei Luftleitelemente (12; 14; 16) einen ersten Abschnitt (30), einen zweiten Abschnitt (32) und einen dritten Abschnitt (34) aufweisen und die Abschnitte (30, 32, 34) miteinander verschwenkbar verbunden sind, wobei die ersten Abschnitte (30) der mindestens zwei Luftleitelemente (12; 14; 16) im Luftaustrittsbereich (26) mindestens verschwenkbar mit dem Gehäuse (18) verbunden sind und die dritten Abschnitte (34) im Luftkanal (28) verschwenkbar und verlagerbar mit dem Gehäuse (18) verbunden sind und die Lamellen (36) zwischen den zweiten Abschnitten (32) angeordnet sind.
Patent DE-202015000885-U1 (DE)
Title: Futterkorb mit Schnurdurchführung
IPC: A01K97/00
Filed: 2015-02-06
Abstract: Futterkorb mit Schnurdurchführung dadurch gekennzeichnet, dass ein hohler Kanal/Röhrchen im/am Futterkorb angebracht ist
Patent DE-202015008993-U1 (DE)
Title: Uhrglas mit mindestens einem Schmuckstein
IPC: G04B39/00
Filed: 2015-03-13
Abstract: Uhrglas, umfassend: – ein Trägerglas (2), welches mit mindestens einer Ausnehmung (4) versehen ist, – ein Deckglas (3), und – mindestens einen Diamanten, Edelstein oder sonstigen Schmuckstein, welcher in der mindestens einen Ausnehmung (4) eingesetzt ist, – gekennzeichnet dadurch, dass das Deckglas (3) auf dem Trägerglas (2) aufgelegt und mit dem Trägerglas (2) derart verbunden ist, dass eine luftdichte Verbindungsstelle zwischen dem Deckglas (3) und dem Trägerglas (2) vorhanden ist, welche einem Saugnapfeffekt unterliegt, – wobei eine Zwischenschicht (6) zwischen dem Trägerglas (2) und dem Deckglas (3) aufgebracht ist, welche eine elastische Folie umfasst, und durch welche die luftdichte Verbindungsstelle zwischen dem Deckglas (3) und dem Trägerglas (2) erfolgt, wobei das Deckglas (3) und das Trägerglas (2) zusammengedrückt sind.
Patent DE-202015105379-U1 (DE)
Title: Luftschlauch-Kopplungsvorrichtung
IPC: F16L33/22
Filed: 2015-10-12
Abstract: Luftschlauch-Kopplungsvorrichtung, die umfasst: a) einen ersten Verbinder, der sich an einem ersten Ende der Luftschlauch-Kopplungsvorrichtung befindet; b) einen zweiten Verbinder, der sich an einem zweiten Ende der Luftschlauch-Kopplungsvorrichtung befindet, wobei der erste Verbinder und der zweite Verbinder in Fluidverbindung miteinander stehen; sowie c) einen dritten Verbinder, der sich an dem ersten Ende befindet, wobei der dritte Verbinder konzentrisch zu dem ersten Verbinder ausgebildet ist; wobei der erste Verbinder eine Umfangsform hat, die einen ersten Außendurchmesser aufweist, und der dritte Verbinder eine Umfangsform hat, die einen dritten Außendurchmesser aufweist, der sich von dem ersten Außendurchmesser unterscheidet.
Patent DE-202016002483-U1 (DE)
Title: Antriebs-System für eine Digitalkamera beliebiger Art, vorzugsweise für eine Mobiltelefon-Digitalkamera
IPC: G03B17/00
Filed: 2016-04-18
Abstract: Antriebs-System für eine Digitalkamera beliebiger Art, vorzugsweise für eine Mobiltelefon-Digitalkamera, dadurch gekennzeichnet, dass – der Bild-Sensor der Digitalkamera in einem frei um die optische Achse drehbaren Rahmen oder drehbares Gehäuse eingebaut ist, – ein bewegbares/verlagerbares und exzentrisch in den drehbaren Rahmen/in das drehbare Gehäuse angebrachten Gewichts-Körper, gebaut vorzugsweise aus einem Material mit ferromagnetischen Eigenschaften, der den Schwerpunkt des Digitalkamera-Sensors aus der optischen Achse/Rahmen/Gehäuse-Dreh-Achse verlagert, eingebaut ist, – mindestens eine Elektromagnetspule vorhanden ist, die in den drehbaren Rahmen/in das drehbares Gehäuse statisch eingebaut ist, die über Magnetfeldwechselwirkung eine Bewegung/Verlagerung des Gewichts-Körpers bewirkt, – eine Steuerung eingebaut ist, die mit der Elektromagnet-Spule elektrisch gekoppelt ist und diese steuert.
Patent DE-202016008168-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung
IPC: G08C19/00
Filed: 2016-06-14
Abstract: Betätigungsvorrichtung (1; 100), die Folgendes aufweist: ein Gehäuse (10; 110), zwei RJ-45-Anschlüsse (20a, 20b; 120a, 120b), einen nicht-flüchtigen Speicher (30), in dem mindestens eine URL hinterlegt ist, eine zentrale Verarbeitungseinheit (CPU), und einen Betätigungsknopf (40; 140), wobei die zentrale Verarbeitungseinheit (CPU) gestaltet ist, um über einen von den zwei RJ-45-Anschlüssen (20a, 20b; 120a, 120b) eine URL aus dem nicht-flüchtigen Speicher aufzurufen und diese bei Betätigung des Betätigungsknopfs (40; 140) auszuführen, einer der beiden RJ-45-Anschlüsse (20a, 20b; 120a, 120b) als ein PoE-fähiger Eingangsanschluss (20a; 120a) dient und der andere der beiden RJ-45-Anschlüsse (20a, 20b; 120a, 120b) als ein PoE-fähiger Ausgangsanschluss (20b; 120b) dient.
Patent DE-202017007059-U1 (DE)
Title: Luftbehandlungssystem
IPC: G06F3/00
Filed: 2017-03-16
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung von Luft, umfassend:
 ein Gehäuse mit einem Lufteinlass und einem Luftauslass, wobei das Gehäuse eine Luftbehandlungszone und eine Ozonentfernungszone umschließt, wobei die Ozonentfernungszone stromabwärts der Luftbehandlungszone in Bezug auf eine Strömungsrichtung der zu behandelnden Luft angeordnet ist;
 einen Ozongenerator in der Luftbehandlungszone, der konfiguriert ist, um Ozon aus der Luft zu erzeugen, worin das durch den Ozongenerator erzeugte Ozon die Luft in der Luftbehandlungszone behandelt;
 einen Katalysator in der Ozonentfernungszone, der mindestens einen Teil des durch den Ozongenerator erzeugten Ozons entfernt;
 einen Partikelmaterial-(PM)-Filter, der zwischen der Luftbehandlungszone und der Ozonentfernungszone angeordnet ist, wobei das durch den Ozongenerator erzeugte Ozon den PM-Filter behandelt; und
 einen Luftbeweger, der in der Nähe des Luftauslasses angeordnet ist, der konfiguriert ist, um die Luft durch den Lufteinlass in die Luftbehandlungszone von außerhalb des Gehäuses zu ziehen, die Luft durch die Luftbehandlungszone, den PM-Filter und die Ozonentfernungszone zu bewegen und dann die Luft durch den Luftauslass aus der Vorrichtung abzugeben.
Patent DE-202017105448-U1 (DE)
Title: Wandhalter und Befestigungsset
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-09-08
Abstract: Wandhalter, der eine Grundplatte (1) mit Öffnungen, eine Abdeckung sowie Mittel (3) zur Anbringung von Gegenständen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (1) mit mindestens zwei Langlöchern (12) versehen ist, und dass die Mittel (3) zur Anbringung von Gegenständen von einem Bolzen (31) gebildet sind, der an seinem der Grundplatte (1) zugewandten Ende mit Befestigungsmitteln (36) versehen ist.
Patent DE-202017105870-U1 (DE)
Title: Anker für chirurgische Gewebereparaturen
IPC: A61B17/068
Filed: 2017-09-27
Abstract: Anker (2) zur chirurgischen Reparatur eines Gewebes (G), wie insbesondere zur Reparatur eines Risses (R) an einem Meniskus, der für die Platzierung an dem zu reparierenden Gewebe (G) entlang einer Hohlnadel (4) verschiebbar und mit einem Nahtelement (6) verbindbar ist, und der wenigstens zwei relativ zueinander verlagerbare Ankerabschnitte (8, 10) aufweist, die über eine Achsanordnung (12) miteinander verbunden sind, über die die Ankerabschnitte (8, 10) zwischen einer Einklappstellung und einer Aufklappstellung relativ zueinander verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Achsanordnung (12) ein seitens des ersten Ankerabschnittes (8) vorgesehenes Achselement (14) und eine seitens des zweiten Ankerabschnittes (10) vorgesehene Führungsausnehmung (16) aufweist, über die der erste Ankerabschnitt (8) verdrehbar und linear verlagerbar gegenüber dem zweiten Ankerabschnitt (10) gehalten ist und die Ankerabschnitte (8, 10) aus der Einklappstellung mittels einer Drehbewegung in die Aufklappstellung und von dieser mittels einer Linearbewegung in eine drehblockierte Endstellung verlagerbar sind.
Patent DE-202017106035-U1 (DE)
Title: Elektrischer Netzstecker
IPC: H01R13/713
Filed: 2017-10-04
Abstract: Elektrischer Netzstecker mit einem aus einem elektrisch isolierenden Material gebildeten Körper (1), in welchem zwei Kontaktstifte (3) parallel zueinander angeordnet sind, welche zu einer ersten Seite des Körpers (1) aus diesem herausragen und im Innern des Körpers (1) jeweils mit einem elektrischen Leiter (4) verbunden oder verbindbar sind, welcher an einer zweiten Seite des Körpers (1) aus diesem herausführt bzw. herausgeführt werden kann, und in welchem ein Temperaturfühler vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Temperaturfühler ein Thermobimetallelement ist, welches ein Bestandteil eines Thermobimetallschalters (7) ist, welcher wenigstens einem der beiden Kontaktstifte (3) zugeordnet ist.
Patent DE-202017107408-U1 (DE)
Title: Laderaumabdeckung in Form einer verschiebbaren Heckablage
IPC: B60R5/04
Filed: 2017-12-05
Abstract: Laderaum für ein Fahrzeug, umfassend: eine Ladefläche; eine Heckablage; und ein Paar von Laderaumseitenwänden, die jeweils ein Heckablage-Versetzungselement umfassen, das eine fahrzeugfrontwärts gerichtete Führungsfläche zum Versetzen der Heckablage zwischen mindestens einer Einsatzstellung in einer beabstandeten Entfernung über der Ladefläche und einer Verstaustellung auf der Ladefläche umfasst.
Patent DE-202018000716-U1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung mit einem Flächenheizelement und eine Anordnung derselben
IPC: H05B3/34
Filed: 2018-02-13
Abstract: Elektrische Heizvorrichtung mit einem Flächenheizelement (13, 15), das wenigstens eine Längsseite (L) und eine Querseite (Q) aufweist und an einer Trägereinrichtung (7) angebracht ist, wobei das Flächenheizelement (13, 15) über die wenigstens einen Querseite (Q) mit der Trägereinrichtung (7) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Flächenheizelement (13, 15) an der Trägereinrichtung (7) verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-202018003806-U1 (DE)
Title: Verlegeunterlage zur schwimmenden Verlegung mit einseitiger Klebstoffbeschichtung
IPC: E04F15/18
Filed: 2018-08-17
Abstract: Verlegeunterlage (1) für Oberbodenbeläge (5) zur Verlegung auf einer Bodenfläche (4) dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem dimensionsstabilen und druckfesten Fasermaterial besteht.
Patent DE-202018005708-U1 (DE)
Title: Bohrstock für Silage Proben
IPC: G01N1/08
Filed: 2018-12-08
Abstract: Silage Proben Bohrstock dadurch gekennzeichnet, dass das untere Ende der Bohrkrone (1) verjüngt und angeschliffen ist.
Patent DE-202018100715-U1 (DE)
Title: Multifunktionale, mehrgeschossige Gebäudekonstruktion
IPC: E04H1/06
Filed: 2018-02-09
Abstract: Multifunktionale, mehrgeschossige Gebäudekonstruktion mit senkrechten Tragstützen (6) und freitragenden Deckenträgern, wobei die Tragstützen (6) entlang der Außenwände (4) mit Abstand voneinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Gebäudegrundriss einen zentralen Luftraum (1) allseitig umfasst, alle Zuwegungen (2) zu den an den Luftraum anschließenden Gebäudeteilen und Räumen (3) parallel zum Luftraum (1) verlaufen und die Zuwegungen (2) oder Räume (3) frei von tragenden Zwischenwänden sind, wobei die jeweiligen zum Luftraum (1) und zur Gebäudeaußenseite (4) weisenden Wände (5) Tragstützen (6) aufweisen, welche eine Überspannung für eine Dachkonstruktion (7) aufnehmen, derart, dass sowohl der Luftraum (1) als auch die Gebäudeteile oder Räume (3) geschlossen sind, weiterhin in dem derart umschlossenen Luftraum (1) über mehrere Geschosse eine Nutzungsoption abweichend von denjenigen der anschließenden Gebäudeteile oder Räume (3) geschaffen ist und über die Zuwegungen (2) nebst einzubringenden Trockenbauwänden eine akustische Abschottung zwischen dem Luftraum (1) und den Gebäudeteilen und Räumen (3) vorliegt.
Patent DE-202018105300-U1 (DE)
Title: Kindersitz zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60N2/28
Filed: 2018-09-17
Abstract: Kindersitz (100) zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeugsitz, umfassend ein erstes Verankerungsmittel (120) zur Verankerung des Kindersitzes (100) und/oder einer Sitzeinheit des Kindersitzes (100) und ein zweites Verankerungsmittel (110) zur Verankerung des Kindersitzes (100) und/oder der Sitzeinheit des Kindersitzes (100),wobei das erste Verankerungsmittel (120) ein oberes Verankerungsmittel und das zweite Verankerungsmittel (110) ein unteres Verankerungsmittel bilden oder das erste Verankerungsmittel (120) ein unteres Verankerungsmittel und das zweite Verankerungsmittel (100) ein oberes Verankerungsmittel bilden,wobei das erste Verankerungsmittel (120) ausgebildet ist, so dass es mindestens eine erste und eine zweite Konfiguration einnehmen kann, wobei bei Einnahme der ersten Konfiguration durch das erste Verankerungsmittel (120) eine Verankerung des zweiten Verankerungsmittels (110) blockiert ist.
Patent DE-202018106552-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten und Zentrieren eines Kerzendochtes in einem Behälter
IPC: C11C5/02
Filed: 2018-11-19
Abstract: Vorrichtung zum Halten und Zentrieren eines Kerzendochtes (9) in einem Behälter (7), dadurch gekennzeichnet, dass eine Fixiervorrichtung (2) für den Kerzendocht (9) vorgesehen ist, die an dem Behälter (7) lösbar und verschwenkbar befestigbar ist.
Patent DE-202018106705-U1 (DE)
Title: Behältnis und Flächenteil
IPC: B65D85/86
Filed: 2018-11-23
Abstract: Behältnis (1) mit einem Raum zur Aufnahme von Gegenständen, umfassend eine Vorderseite (11), eine Rückseite (12), eine erste Stirnseite (13) und zwei Längsseiten (16),
 mit einer den Raum zumindest in einem geschlossenem Zustand umgrenzenden Hülle (3), die eine Vorderwand (31) und eine Rückwand (32) aufweist,
 wobei die Hülle (3) eine Verschlusseinrichtung (2) umfasst, welche einen Deckteil (20) mit einer Abschlusskante (25) aufweist und welche derart gegenüber einem feststehenden Teil (37) der Hülle (3) positionierbar ist, dass in dem geschlossenen Zustand eine Öffnung (7) des Behältnisses (1) zu dem Raum mittels des Deckteils (20) verschlossen ist und in einem geöffneten Zustand freigegeben ist, wobei die Abschlusskante (25) einen Teil der Öffnung (7) begrenzt und relativ zu dem feststehenden Teil (37) der Hülle (3) linear in x-Richtung zum Öffnen zu der Stirnseite (13) hin und zum Schließen von der Stirnseite (13) weg verschiebbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Deckteil (20) einen flexiblen variablen Teil (27) aufweist, der in dem geschlossenen Zustand auf die Vorderseite (11) und in dem geöffneten Zustand auf die Rückseite (12) verschoben ist.
Patent DE-202019000942-U1 (DE)
Title: Sitzkissen zur Steigerung des körperlichen Wohlbefindens
IPC: A47C3/16
Filed: 2019-02-26
Abstract: Sitzkissen zur Steigerung des körperlichen Wohlbefindens dadurch gekennzeichnet, dass es durch die besondere Form und seine spezielle Füllung geeignet ist, Rückenschmerzen, Muskelverspannungen, Fehlhaltungen im Sitzen, Bandscheibenprobleme, Steißbeinschmerzen und Hüftbeschwerden zu lindern.
Patent DE-202019003907-U1 (DE)
Title: Transport- Container/Box/Truhe mit Brennstoffzelle oder wasserstoffbetriebenem Generator zum (tief)Kühlen, Wärmen oder Heizen; zum Autarken, Umwelt und Gesundheitsrisikoarmen Transport oder Lagerung
IPC: F25D11/00
Filed: 2019-09-21
Abstract: transportable/mobile heizbare Truhe/Box mit Brennstoffzelle
Patent DE-202019100629-U1 (DE)
Title: Leuchtband-Befestigungsklammer
IPC: F21V21/088
Filed: 2019-02-04
Abstract: Leuchtband-Befestigungsklammer, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Hauptkörper und ein elastisches Element umfasst, wobei an dem Hauptkörper eine Leuchtennut vorgesehen ist, die ein Leuchtband aufnehmen kann und in der das elastische Element angeordnet ist, wobei an einer Seitenwand der Leuchtennut ein in Querrichtung hervorstehendes Raststück vorgesehen ist, wobei das elastische Element einen Festdruckabschnitt umfasst, dessen oberes Ende an dem Raststück anliegt, und wobei der Festdruckabschnitt an einer Seitenwand eines Leuchtbands angedrückt sein kann, um ein Lösen des Leuchtband von der Leuchtennut zu beschränken.