baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112016002186-T5 (DE)
Title: Größenbestimmungsvorrichtung, Poliervorrichtung und Polierverfahren
Inventor: OBA SHIGERU
IPC: H01L21/304
Filed: 2016-03-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist eine Größenbestimmungsvorrichtung, die in einer Poliervorrichtung zum Messen einer Dicke eines Wafers im Prozess des Polierens mit Laserstrahlinterferenz vorgesehen ist, umfassend: eine Lichtquelle zum Bestrahlen des Wafers im Prozess des Polierens mit einem Laserstrahl, einen lichtempfangenden Abschnitt zum Empfangen von vom Wafer reflektiertem Licht im Prozess des Polierens, der mit dem Laserstrahl von der Lichtquelle bestrahlt wird, einen Berechnungsabschnitt zum Berechnen eines gemessenen Werts der Dicke des Wafers im Prozess des Polierens, der mit dem Laserstrahl aufgrund des reflektierten Lichts bestrahlt wird, das durch den lichtempfangenden Abschnitt empfangen wird, wobei der Berechnungsabschnitt die Dicke des Wafers im Prozess des Polierens durch Berechnen eines Messfehlerwerts der Dicke des Wafers im Prozess des Polierens aus dem spezifischen Widerstand des Wafers im Prozess des Polierens aufgrund einer zuvor ermittelten Korrelation zwischen dem spezifischen Widerstand des Wafers und dem Messfehlerwert der Waferdicke und durch Kompensieren des Messfehlerwerts berechnen kann. So wird eine Größenbestimmungsvorrichtung bereitgestellt, die verhindern kann, dass die Genauigkeit des Polierens abnimmt, um beim kontinuierlichen Polieren eine hohe Genauigkeit zu ergeben, wenn ein Los von zu polierenden Substraten gewechselt wird.
Patent DE-112016003160-T5 (DE)
Title: Nichtreziprokes Schaltungselement und drahtlose Kommunikationsvorrichtung
Inventor: KIMATA YUSUKE
IPC: H01P1/387
Filed: 2016-06-14
Abstract: Das vorliegende Schaltungselement (1) für Oberflächenmontagetechnik schließt ein ferromagnetisches Material (14) ein, das über einer Leiterplatte (11) angeordnet ist, und eine Leiterabdeckung (13). Die Leiterabdeckung (13) ist aus einer Haupteinheit (12), die über dem ferromagnetischen Material (14) angeordnet ist, und Verbindungselementen (17_1, 17_2, 17_3) zur elektrischen Verbindung der Haupteinheit (12) mit jeweiligen Übertragungsleitungen (18_1, 18_2, 18_3) auf der Leiterplatte (11) aufgebaut. Das ferromagnetischen Material (14) und mindestens eines der Verbindungselemente (17_1, 17_2, 17_3) sind so gebildet, dass sie, in mindestens einer von Lücken zwischen der Seitenoberfläche des ferromagnetischen Materials (14) und jedem der Anzahl an Verbindungselementen (17_1, 17_2, 17_3), einen Ort erzeugen, wo ein Abstand zwischen einer Seitenoberfläche des ferromagnetischen Materials (14) und dem Verbindungselement ein erster Abstand ist, und einen Ort, wo der Abstand ein zweiter Abstand, der sich von dem ersten Abstand unterscheidet, ist.
Patent DE-112016003825-T5 (DE)
Title: Steuerung und verfahren zur zylinderabschaltung
Inventor: MCCARTHY JR JAMES EDWARD
IPC: F02D41/00
Filed: 2016-09-23
Abstract: Ein Reibungsverlustverwaltungssystem für einen Motor umfasst einen Verbrennungsmotor, der eine Kurbelwelle und eine Vielzahl von Zylindern umfasst, eine Hubkolbenbaugruppe, die mit der Kurbelwelle verbunden ist, eine Kraftstoffeinspritzdüse, die mit einer Einspritzsteuerung verbunden ist, ein Einlassventil, das mit einer Einlassventilsteuerung verbunden ist, und ein Auslassventil, das mit einer Auslassventilsteuerung verbunden ist. Eine Steuereinheit umfasst mindestens einen Satz Steueralgorithmen, der dazu ausgelegt ist, Motorleistungsbedarfsdaten zu empfangen und eine Anzahl von Zylindern der Vielzahl von Zylindern zur Abschaltung auf Grundlage der empfangenen Motorleistungsbedarfsdaten und ferner auf Grundlage von erfassten oder gespeicherten Reibungswerten für die Vielzahl von Zylindern zu bestimmen. Das Bestimmen der Anzahl von Zylindern zur Abschaltung minimiert die Reibung zwischen der Vielzahl von Zylindern und ihrer jeweiligen Hubkolbenbaugruppe, indem eine Zylinderkombination aus aktiven Zylindern und abgeschalteten Zylindern mit der geringsten Gesamtreibung ausgewählt wird, während der Motorleistungsbedarf erfüllt wird.
Patent DE-112016004910-T5 (DE)
Title: Stossdämpfer mit anpassbarer Dämpfungskraft
Inventor: MORI SHUNSUKE
IPC: H01F7/16
Filed: 2016-09-27
Abstract: Vorgesehen ist ein Stoßdämpfer mit anpassbarer Dämpfungskraft, der einen magnetischen Fluss gleichmäßig überträgt, während eine Magnetspule in ihrer Größe verringert wird. Eine elektromagnetische Dämpfungskraftanpassungseinrichtung (17) des Stoßdämpfers (1) mit anpassbarer Dämpfungskraft umfasst ein Dämpfungskraftanpassungsventil (18), das ausgestaltet ist, eine Dämpfungskraft zu erzeugen, und eine Magnetspule (33), die ausgestaltet ist, die erzeugte Dämpfungskraft variabel anzupassen. Die Magnetspule (33) umfasst eine Spule (39), die ausgestaltet ist, eine magnetische Kraft durch Zufuhr von Strom zu erzeugen, ein Kappenelement (42), das eine Röhrenform mit Boden aufweist, das an einer Innenperipherieseite der Spule (39) angeordnet ist, einen beweglichen Eisenkern (43), der an einer Innenperipherieseite des Kappenelements (42) angeordnet und so vorgesehen ist, dass er in einer Axialrichtung beweglich ist, ein Ankerelement (40), das ausgestaltet ist, den beweglichen Eisenkern (43) anzuziehen, einen Schaftteil (44), der an einer Innenperipherieseite des beweglichen Eisenkerns (43) vorgesehen ist, und ein Gegendruckkammerbildungselement (46), das eine Röhrenform mit Boden aufweist, das an einer anderen Endseite des Schaftteils (44) positioniert und ausgestaltet ist, eine Gegendruckkammer (47) zu bilden. Das Gegendruckkammerbildungselement (46) ist aus einem nichtmagnetischen Werkstoff gebildet.
Patent DE-112016005296-T5 (DE)
Title: Kopfstützen-Klappanordnung
Inventor: JEONG HAE IL
IPC: B60N2/853
Filed: 2016-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kopfstützen-Klappanordnung, genauer gesagt eine Kopfstützen-Klappanordnung bei der ein Sperrklinkenelement zwischen einem Freigabehebel und einer Verriegelungs-Verbindungsanordnung angeordnet ist, die die aufrechte (nicht umgeklappte) Stellung einer Kopfstütze aufrechterhält, sodass die Betätigung des Freigabehebels nicht direkt auf die Verriegelungs-Verbindungsanordnung sondern vermittels des Sperrklinkenelementes indirekt auf die Verriegelungs-Verbindungsanordnung übertragen wird, wodurch die Betätigung des Freigabehebels leichtgängiger wird.
Patent DE-112016006062-T5 (DE)
Title: Leseverfahren und selbstreparatur eines phasenänderungsspeichers
Inventor: MANTEGAZZA DAVIDE
IPC: G11C29/00
Filed: 2016-11-26
Abstract: Schaltvorrichtung, umfassend ein Phasenwechselmaterial, eine Wortleitung, eine Bitleitung, die mit der Wortleitung über das Phasenwechselmaterial gekoppelt ist; und Schaltungen, die ausgelegt sind zum Anlegen einer Wortleitungslesevorspannung an die Wortleitung; Entkoppeln der Wortleitung von der Wortleitungslesevorspannung, um die Wortleitung zu floaten; Anlegen einer Bitleitungslesevorspannung an die Bitleitung, so dass die Bitleitungslesevorspannung und die Wortleitungslesevorspannung bei der floatenden Wortleitung zu einem Anlegen einer Vorspannung an das Phasenwechselmaterial führen, die größer als eine Schwellenspannung des Phasenwechselmaterials ist; und Wiederkoppeln der Wortleitung mit der Wortleitungslesevorspannung, um einen Reparaturstrom an das Phasenwechselmaterial abzugeben.
Patent DE-112016006588-T5 (DE)
Title: System und verfahren zur fahrzeuglokalisierung
Inventor: KRISTINSSON JOHANNES GEIR
IPC: G01C21/20
Filed: 2016-04-15
Abstract: Ein System aus einem oder mehreren Computern ist dazu konfiguriert, Vorgänge oder Handlungen dadurch auszuführen, dass sie auf dem System installierte Software, Firmware, Hardware oder eine Kombination aufweisen, die das System dazu veranlassen, Handlungen auszuführen. Ein oder mehrere Computerprogramme können dazu konfiguriert sein, Vorgänge oder Handlungen dadurch auszuführen, dass sie Anweisungen beinhalten, die die Vorrichtung dazu veranlassen, die Handlungen auszuführen. Ein allgemeiner Aspekt beinhaltet ein System, das einen Computer beinhaltet, der dazu programmiert ist, eine Abholaufforderung mit einem aktuellen Standort eines Mitfahrers zu empfangen. Das System bestimmt eine Strecke zu dem Mitfahrer auf Grundlage eines Geostandortes eines Fahrzeugs und des Standortes des Mitfahrers. Das System empfängt aktualisierte Standorte von dem Mitfahrer und aktualisiert die Strecke zu dem Mitfahrer für den Fahrer. Andere Ausführungsformen dieses Aspekts beinhalten entsprechende Computersysteme, Vorrichtungen und Computerprogramme, die auf einer oder mehreren Computerspeichervorrichtungen aufgezeichnet sind, die jeweils konfiguriert sind, um die Handlungen der Verfahren durchzuführen.
Patent DE-112016006842-T5 (DE)
Title: Aufzug-Fernwartungsunterstützungssystem und Aufzug-Fernwartungsunterstützungsverfahren
Inventor: HATTORI TOMOHIRO
IPC: B66B5/00
Filed: 2016-05-10
Abstract: Bereitgestellt wird ein System, welches umfasst: eine Vielzahl von Aufzugssteuervorrichtungen, welche jeweils eine Identifikationsinformation-Übertragungseinheit umfassen, ausgebildet zum Übertragen eines Attributs eines Aufzugs als eine Identifikationsinformation; ein Endgerät, welches von einem Wartungsarbeiter mitzuführen ist; und eine Zentralvorrichtung. Die Zentralvorrichtung umfasst: einen Datenspeicher, ausgebildet zum Speichern von Wartungsplantabellen, welche für jeweilige Attribute getrennt gespeichert sind und jeweils eine Fehlerinformation und Wiederherstellungsverfahrensangaben miteinander verknüpfen; und einen Anweisungsinformationsgenerator, ausgebildet zum: entnehmen, wenn eine Fehlerinformation empfangen wird, von mit der Fehlerinformation verknüpften Wiederherstellungsverfahrensangaben aus einer mit einer Attributsinformation über einen Aufzug verknüpften Wartungsplantabelle, welche die Fehlerinformation gesendet hat, zum Erzeugen einer Anweisungsinformation; und Übertragen der Anweisungsinformation an das Endgerät.
Patent DE-112016007061-T5 (DE)
Title: Nadelgriff
Inventor: NICKESON MATTHEW E
IPC: A61B10/04
Filed: 2016-07-14
Abstract: Medizinisches Instrument mit einer Ansaugnadel und Griffvorrichtung. Die Griffvorrichtung steuert die Kraft, die ein Benutzer zum Aktivieren der Nadel benötigt, und stellt eine höhere Kraft bereit, um anfangs mit einer geringeren Kraft aktiviert zu werden, um weiter zu gleiten. Nuten an jedem Ende der Betätigung wirken als Verriegelungselemente, die eine Rückmeldung mit einem „Pop“-Geräusch an jedem Ende der Bewegung bereitstellen. Der Griff unterstützt auch die „Einweg“-Herstellung der Griffanordnung, wobei ein O-Ring bei der Erstmontage über einen Schaft mit großem Durchmesser verläuft, wodurch eine Demontage verhindert wird.
Patent DE-112017000689-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: NAITO TATSUYA
IPC: H01L29/868
Filed: 2017-09-14
Abstract: Es wird eine Halbleitervorrichtung mit einem Kontaktgraben bereitgestellt. Die Halbleitervorrichtung, enthaltend: ein Halbleitersubstrat; ein Driftgebiet der ersten Leitfähigkeitsart, das auf einer Oberseite des Halbleitersubstrats bereitgestellt ist; ein Basisgebiet der zweiten Leitfähigkeitsart, das über dem Driftgebiet bereitgestellt ist; ein Source-Gebiet der ersten Leitfähigkeitsart, das über dem Basisgebiet bereitgestellt ist; zwei oder mehr Grabenabschnitte, die durch das Source-Gebiet und das Basisgebiet hindurchgehend von einer oberen Endseite des Source-Gebiets bereitgestellt sind; einen Kontaktgraben, der in direktem Kontakt mit dem Source-Gebiet zwischen benachbarten Grabenabschnitten bereitgestellt ist; und einen Kontaktschicht der zweiten Leitfähigkeitsart, der unter dem Kontaktgraben bereitgestellt ist, wird bereitgestellt. Eine Spitze einer Dotierungskonzentration der Kontaktschicht ist seichter positioniert als eine Position eines unteren Endes des Source-Gebiets.
Patent DE-112017001147-T5 (DE)
Title: Modul für Gastrennung und Gastrennungsverfahren
Inventor: MIKAWA MASATO
IPC: B01D71/68
Filed: 2017-03-03
Abstract: Bereitgestellt wird ein Modul für die Gastrennung, mit dem es möglich ist, die Feuchtigkeitsretention einer aktiven Gastrennschicht über eine lange Zeit auf einem gleichmäßigen Niveau zu halten. In diesem Modul für die Gastrennung ist eine Verbundhohlfasermembran als das Innere eines Gehäuses konfiguriert, die Verbundhohlfasermembran weist einen porösen Hohlfaserträgerkörper und eine aktive Gastrennschicht, die sich auf der Oberfläche des Hohlfaserträgerkörpers befindet, auf, wobei: das Gehäuse einen Zufuhranschluss und einen Ausleitungsanschluss für ein erstes Gas, das durch den ersten Raum strömt, sowie einen Zufuhranschluss und einen Ausleitungsanschluss für ein zweites Gas, das durch den zweiten Raum strömt, aufweist; ein erster Raum, durch den das erste Gas strömt und der von dem Gehäuse und der Außenseite der Verbundhohlfasermembran umschlossen ist, und ein zweiter Raum, durch den das zweite Gas strömt, sind durch die Verbundhohlfasermembran und das Gehäuse voneinander getrennt; und der erste Raum ist mit einer Absorptionslösung gefüllt, die eine Flüssigkeit oder ionische Flüssigkeit umfasst, welche wenigstens eine Verbindung enthält, die aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Aminen, Aminosäuren, Carbonaten, Silbersalzen und Kupfersalzen besteht, oder Wasser umfasst.
Patent DE-112017001959-T5 (DE)
Title: Cachespeicher-Zugriff
Inventor: WILLIAMS DEREK
IPC: G06F12/00
Filed: 2017-04-05
Abstract: Ein Mehrprozessor-Datenverarbeitungssystem enthält mehrere vertikale Cachespeicher-Hierarchien, die eine Mehrzahl von Prozessorkernen unterstützen, einen Systemspeicher und eine Systemverbindung. Als Reaktion auf eine Anforderung Laden und Reservieren von einem ersten Prozessorkern gibt ein erster Cachespeicher, der den ersten Prozessorkern unterstützt, auf der Systemverbindung eine Speicherzugriffsanforderung für eine Ziel-Cachespeicherzeile der Anforderung Laden und Reservieren aus. In Reaktion auf die Speicherzugriffsanforderung und vor dem Empfangen einer systemweiten Kohärenzantwort für die Speicherzugriffsanforderung empfängt der erste Cachespeicher von einem zweiten Cachespeicher in einer zweiten vertikalen Cachespeicher-Hierarchie durch Cache-zu-Cache-Intervention die Ziel-Cachespeicherzeile und eine frühe Angabe der systemweiten Kohärenzantwort für die Speicherzugriffsanforderung. Als Reaktion auf die frühe Angabe und vor dem Empfangen der systemweiten Kohärenzantwort initiiert der erste Cachespeicher ein Verarbeiten zum Aktualisieren der Ziel-Cachespeicherzeile in dem ersten Cachespeicher.
Patent DE-112017003877-T5 (DE)
Title: Elektrochemisches Element und Lithium-Ionen-Festkörperakkumulator
Inventor: OISHI MASAHIRO
IPC: H01B1/06
Filed: 2017-08-04
Abstract: Ein elektrochemisches Element gemäß einem Aspekt der Erfindung weist einen Stapel mit einer positiven Elektrode, einer negativen Elektrode und einem zwischen den positiven und negativen Elektroden liegenden Festelektrolyten auf, wobei der Stapel Wasser enthält, wobei ein Wassergehalt im Stapel von 0,001 bis weniger als 0,3 Massen% bezogen auf den Stapel beträgt.
Patent DE-112017003908-T5 (DE)
Title: Motorsteuerschaltung, Motorsteuervorrichtung, Aktuator und Schrittmotorsteuerverfahren
Inventor: TAKADA KAZUO
IPC: H02P8/14
Filed: 2017-07-21
Abstract: Bereitstellung einer Motorsteuerschaltung, durch die ein Motor in einer weiten Verwendungsumgebung unter Sicherstellung eines Antriebsmoments angetrieben werden kann.
 Eine Motorsteuerschaltung (12) umfasst eine Eingangsspannungsmesskomponente (125), eine Temperaturmesskomponente (128), eine Geschwindigkeitseinstellungskomponente und eine Geschwindigkeitssteuerungskomponente. Die Eingangsspannungsmesskomponente (125) misst eine Eingangsspannung, die in eine Motorsteuervorrichtung (10) eingegeben wird. Die Temperaturmesskomponente (128) misst eine Temperatur. Die Geschwindigkeitseinstellungskomponente stellt aufgrund des Messergebnisses der Eingangsspannungsmesskomponente (125) und des Messergebnisses der Temperaturmesskomponente (128) sowie aufgrund vorgegebener Einstellwerte der Antriebsgeschwindigkeit für jeden einer Mehrzahl von durch Schwellenwerte bezüglich der Eingangsspannung und Schwellenwerte bezüglich der Temperatur matrixartig unterteilten Teilbereichen den Sollwert der Antriebsgeschwindigkeit des Schrittmotors (20) ein. Die Geschwindigkeitssteuerungskomponente steuert die Antriebsgeschwindigkeit abhängig von dem durch die Geschwindigkeitseinstellungskomponente eingestellten Sollwert der Antriebsgeschwindigkeit.
Patent DE-112017005779-T5 (DE)
Title: Litze für einen Kabelbaum und Kabelbaum
Inventor: IZUMIDA HIROMU
IPC: H01B5/08
Filed: 2017-07-05
Abstract: Eine Litze für einen Kabelbaum beinhaltet einen ersten Einzeldraht und einen zweiten Einzeldraht, der um den ersten Einzeldraht gewunden ist und aus Kupfer oder einer Kupferlegierung hergestellt ist. Der erste Einzeldraht beinhaltet einen aus einem Edelstahl hergestellten Kernabschnitt und eine Deckschicht, die den Kernabschnitt bedeckt und aus Kupfer oder einer Kupferlegierung hergestellt ist.
Patent DE-112017007445-T5 (DE)
Title: Objekterfassung
Inventor: LE JIALIANG
IPC: G08B13/24
Filed: 2017-05-12
Abstract: Ein Lidar wird aktiviert, um Daten in einer Ladezone in einem Fahrzeug zu sammeln. Bei Identifizieren eines Objekts in der Ladezone auf Grundlage der gesammelten Lidar-Daten wird eine Ausgabe an einer Benutzervorrichtung aktiviert.
Patent DE-112017008311-T5 (DE)
Title: Technologien zur internet-der-dinge-schlüsselverwaltung
Inventor: WEI CHANGZHENG
IPC: H04L29/06
Filed: 2017-12-29
Abstract: Technologien zur Schlüsselverwaltung von Internet-der-Dinge- (IoT) Vorrichtungen weisen eine IoT-Vorrichtung, einen zentralen Authority-Server und einen Gruppenverwaltungsserver auf. Die IoT-Vorrichtung ist dazu konfiguriert, sich über einen Offline-Kommunikationskanal bei einem zentralen Authority-Server zu authentifizieren, als Funktion der Authentifizierung bei dem zentralen Authority-Server einen privaten Schlüssel für ein Gruppenmitglied zu empfangen, und sich über einen sicheren Online-Kommunikationskanal unter Verwendung des privaten Gruppenmitgliedsschlüssels bei einem Gruppenverwaltungsserver zu authentifizieren. Die IoT-Vorrichtung ist dazu ferner konfiguriert, als Funktion der Authentifizierung bei dem Gruppenverwaltungsserver einen geteilten Gruppenschlüssel zu empfangen, geheime Daten mit dem geteilten Gruppenschlüssel zu verschlüsseln, und die verschlüsselten geheimen Daten an den Gruppenverwaltungsserver zu senden. Andere Ausführungsformen werden hier beschrieben.
Patent DE-112018001601-T5 (DE)
Title: Eine magnetischer Gürtelhaken
Inventor: RUAN BUQIN
IPC: B65D63/00
Filed: 2018-05-10
Abstract: Der Gegenstand dieser Erfindung ist ein magnetischer Gürtelhaken, der zum technischen Gebiet der Logistikgeräte gehört. Da im Stand der Technik der magnetische Gürtelhaken an dem Hakenkörper befestigt ist, tritt das Problem der Entkopplung während des Gebrauchs leicht auf. Die Erfindung hat ein solches Problem gelöst. Der magnetische Gürtelhaken umfasst einen Hakenkörper, einen an dem Hakenkörper befestigten Magnethalter und einen mit dem Magnethalter verbundenen Magnet, wobei der Hakenkörper einen Verbindungsabschnitt und einen mit dem Verbindungsabschnitt verbundenen und an einer Vorderseite des Verbindungsabschnitts angeordneten Hakenabschnitt umfasst, wobei der Magnet auf dem Magnethalter relativ zu dem Hakenkörper vor und zurück bewegt und/oder in der Längsrichtung des Hakenkörpers gekippt werden kann. Der magnetische Gürtelhaken hat den Vorteil einer besseren Stabilität der Hakenhaftigkeit beim Binden der Produkte.
Patent DE-112018002062-T5 (DE)
Title: Alkohol-basierte trockenlöschbare tinte
Inventor: BETHOUART CARINE
IPC: B43K8/02
Filed: 2018-04-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Alkohol-basierte trockenlöschbare Tinte für ein Schreibgerät, umfassend, als Trennmittel, eine Mischung aus Glycerol, Glycol und Pentaerythritolester. Die Erfindung bezieht sich auch auf ein Schreibgerät, welches eine erfindungsgemäße trockenlöschbare Tinte umfasst.
Patent DE-112018004535-T5 (DE)
Title: Wechselnde identifizierer bei lichtbasierten positionsbestimmungssystemen
Inventor: STOUT BARRY
IPC: H05B47/155
Filed: 2018-09-25
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen, die hierin offenbart sind, weisen ein lichtbasiertes Kommunikationssystem auf. Das System weist eine Mehrzahl von Leuchten (100, 704, 904), wobei jede der Mehrzahl von Leuchten (100, 704, 904) dazu ausgebildet ist, lichtbasierte Kommunikations(LCom)-Signale zu übertragen, und ein Server (201), der mit der Mehrzahl von Leuchten (100, 704, 904) kommunikativ gekoppelt ist, auf. Der Server (201) ist dazu ausgebildet, jeder der Mehrzahl von Leuchten (100, 704, 904) einen Identifizierer zuzuordnen, den zugeordneten Identifizierer an die jeweilige aus der Mehrzahl von Leuchten (100, 704, 904) zu übertragen, wobei jede der Mehrzahl von Leuchten (100, 704, 904) den zugeordneten Identifizierer über LCom-Signale überträgt, in Reaktion auf ein Empfangen eines Auslösesignals den zugeordneten Identifizierer für jede der Mehrzahl von Leuchten (100, 704, 904) zu wechseln und den gewechselten Identifizierer an die jeweilige der Mehrzahl von Leuchten (100, 704, 904) zu übertragen, wobei jede der Mehrzahl von Leuchten (100, 704, 904) den gewechselten Identifizierer über LCom-Signale überträgt.
Patent DE-112018007960-T5 (DE)
Title: Waschmittelkartusche und Haushaltsgerät
Inventor: ZWIMPFER MARKUS
IPC: D06F39/02
Filed: 2018-09-06
Abstract: Ein Haushaltsgerät, wie z.B. eine Waschmaschine oder ein Geschirrspüler, umfasst eine oder mehrere Kartuschen (6) zur Aufbewahrung von Waschmittel. Jede Kartusche (6) umfasst eine eigene Pumpe (54), während der Antriebsmotor (24) zum Betrieb der Pumpe (54) Teil des Geräts ist. Zur Übertragung der Drehbewegung vom Antriebsmotor (24) auf die Pumpe (54) ist ein Mechanismus mit einer Antriebswelle (26) und einer Kupplung (64) vorgesehen. Die Auslässe (14) der Kartuschen (6) befinden sich in einer gemeinsamen Mischkammer (14).
Patent DE-112019001383-T5 (DE)
Title: Walzenbeschichtungssystem zur Herstellung von Mehrschichtfolien auf flexiblem Substrat
Inventor: LIU KUN
IPC: C23C14/56
Filed: 2019-04-28
Abstract: Ein Walzenbeschichtungssystem zur Herstellung von Mehrschichtfolien auf flexiblem Substrat. Mehrere Beschichtungskammern und mehrere Beschichtungswalzen werden in Eins-zu-Eins-Entsprechung bereitgestellt. Jede der Beschichtungskammern umfasst eine oder mehrere Sputtereinheiten. Jede Sputtereinheit umfasst eine Hebe- und Senkeinrichtung (29), ein Magnetron-Sputtertarget, das mit der Hebe- und Senkeinrichtung (29) verbunden ist, und zwei Targetblenden (27). Die beiden Targetblenden (27) befinden sich zwischen dem Magnetron-Sputtertarget (28) und den Beschichtungswalzen und sind voneinander beabstandet, um Sputterbereiche (26) zu bilden, die sich zwischen dem Magnetron-Sputtertarget (28) und den Beschichtungswalzen erstrecken. Das Magnetron-Sputtertarget (28) und die Hebe- und Senkeinrichtung (29) sind mit einer elektrischen Steuereinrichtung verbunden. Jeder Sputterbereich (26) ist mit einem Luftpumpenventil und einem Luftverteilungsventil versehen, die beide mit der elektrischen Steuereinrichtung verbunden sind.
Patent DE-112019002141-T5 (DE)
Title: Stoßdämpfendes Element und dessen Herstellungsverfahren
Inventor: MIURA TOSHIHISA
IPC: B62D29/02
Filed: 2019-02-25
Abstract: Stoßdämpfendes Element (10), bei dem ein säulenförmiges Holzelement (12) an seiner axial einen Endseite durch einen Stopperbolzen (6b) (ein druckaufnehmendes Element) abgestützt und so konfiguriert ist, dass eine Stoßbelastung (F) auf seine axial andere Endseite ausgeübt wird, und bei dem das Holzelement (12) durch die darauf ausgeübte Stoßbelastung (F) axial zusammengedrückt wird, wodurch ein Teil der Stoßbelastung (F) absorbiert wird, kann einen Schaft (28) (ein Verstärkungselement) umfassen, der sich in einer Richtung erstreckt, die eine Achse des Holzelements (12) schneidet, während er in das Holzelement (12) eingebettet ist, um so das Holzelement (12) zu verstärken.