baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10205120-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung des Innenwiderstandes einer Batterie, insbesondere einer Starterbatterie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WALTER JOERG
IPC: G01R31/36
Filed: 2002-02-07
Granted: 2004-12-16
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung des Innenwiderstandes einer Batterie, bei dem die
auf der Verbraucherseite vorhandenen hochfrequenten Stromschwankungen
und die daraus resultierende Spannungsantwort der Batterie gemessen
werden und daraus der Innenwiderstand der Batterie bestimmt wird,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Innenwiderstand über
das Verhältnis
der Leistung zum Quadrat des Stroms bestimmt wird.
Patent DE-10209295-B4 (DE)
Title: Spaltdichtung bei einer Gasturbine
Inventor: FOKINE ARKADI
IPC: F01D11/24
Filed: 2002-03-01
Granted: 2010-12-09
Abstract: Spaltdichtung bei einer Gasturbine zum Abdichten eines zwischen einem Hitzeschild (4) und einem Hitzeschildträger (5) ausgebildeten Kühlraums (6) gegenüber einem Heißgasraum (7) einer Gasturbine, mit einem Dichtkörper (10), der einerseits am Hitzeschild (4) und andererseits an einem dem Hitzeschildträger (5) benachbarten Schaufelträger (2) beweglich gehaltert ist, dadurch gekennzeichnet,  daß der Hitzeschild (4) wenigstens einen Kanal (17) aufweist, der den Kühlraum (6) mit einem axial zwischen Hitzeschildträger (5) und Schaufelträger (2) ausgebildeten Spalt (8, 8 II ) an einer durch den Dichtkörper (10) gegenüber dem Heißgasraum (7) abgedichteten Stelle (18) kommunizierend verbindet und  ein axial zwischen Hitzeschildträger (5) und Schaufelträger (2) ausgebildeter Spalt (8) in einem Abschnitt (8 II ), der durch den Dichtkörper (10) gegenüber dem Heißgasraum (7) abgedichtet ist, einen Strömungsweg einer Kühlgasrückführung (19) bildet.
Patent DE-10223751-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Kombinieren von Graphikformaten in einer digitalen Videopipeline
Inventor: BUSHEY ROBERT D
IPC: G06T1/20
Filed: 2002-05-28
Granted: 2007-06-21
Abstract: Bildprozessor
mit folgenden Merkmalen:  einer Graphikpipeline (109), die eine
erste Mehrzahl von Stufen (111–115)
umfaßt,
die konfiguriert sind, um ein Graphikobjekt zu verarbeiten;  einer
Bittabellenbildpipeline (100), die eine zweite Mehrzahl von Stufen
(102–108)
umfaßt,
die konfiguriert sind, um ein Bittabellenbild zu verarbeiten; und  einer
auswählbar
konfigurierbaren Verbindungsmatrix (140), die einen Bildpfad definiert,
zum Liefern ausgewählter
Ausgangsdaten von einer oder mehreren der Stufen einer der Pipelines
zu ausgewählten
Eingängen
einer oder mehrerer der Stufen der anderen der Pipelines.
Patent DE-10226334-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von Parametern eines Aerosols, insbesondere bei Inhalationstherapiegeräten
Inventor: FEINER FRANZ
IPC: G01N21/53
Filed: 2002-06-13
Granted: 2005-09-01
Abstract: Vorrichtung
zur Erfassung von Parametern eines Aerosols, insbesondere bei einem
Inhaltionstherapiegerät
mit  a. einer Sender-Einrichtung (7),  i. die an einem Körper (5)
angeordnet ist, der einen Aerosolaufenthaltsbereich (A) zumindest
teilweise umgibt, und  ii. die durch ein durchscheinendes Material
(13) hindurch eine Strahlung in den Aerosolaufenthaltsbereich (A)
abgibt;  b. einer ersten Empfänger-Einrichtung (8),  i.
die an dem Körper
(5) angeordnet ist, der den Aerosolaufenthaltsbereich (A) zumindest
teilweise umgibt,  ii. die in Bezug auf die Sender-Einrichtung
(7) angeordnet ist, um im wesentlichen Transmissionsstrahlung (TL)
zu empfangen, und  iii. die ein erstes Auswertungssignal (I TL ) abgibt, das der Intensität der empfangenen
Transmissionsstrahlung TL entspricht;  c. einer zweiten Empfänger-Einrichtung
(9),  i. die an dem Körper
(5) angeordnet ist, der den Aerosolaufenthaltsbereich (A) zumindest
teilweise umgibt,  ii. die in Bezug auf die Sender-Einrichtung
(7) angeordnet...
Patent DE-10228064-B4 (DE)
Title: Verfahren, Echtzeit-Rechengerät und Initialisierungs-Programm zur Teilinitialisierung eines auf dem Rechengerät ablauffähigen Computerprogramms
Inventor: HURICH MARTIN
IPC: G06F9/00
Filed: 2002-06-17
Granted: 2005-08-11
Abstract: Verfahren
zur Teilinitialisierung eines Echtzeit-Rechengeräts (1), das über ein
Kommunikationssystem (2) mit weiteren Rechengeräten (1) in Verbindung steht,
wobei in dem Rechengerät
(1) verschiedene Funktionalitäten
durch Abarbeiten eines Computerprogramms (18) in unterschiedlichen
festen Zeitrastern (20, 50,...1000) realisiert werden und eine Kommunikation
zu den weiteren Rechengeräten
(1) in einem festen Kommunikationsraster (10) ausgeführt wird,
und wobei Zeitraster (20, 50,...1000), die langsamer als das Kommunikationsraster
(10) sind, aus dem Computerprogramm (18) heraus über das Kommunikationsraster
(10) beeinflusst werden können,
dadurch gekennzeichnet, dass das Rechengerät (1) zur Initialisierung eines
Teils des Computerprogramms (18) in einen Metazustand (B) überführt wird,
indem  – das
Kommunikationsraster (10) aufrechterhalten wird;  – alle zu
initialisierenden Zeitraster (20, 50, ...1000), die langsamer als
das Kommunikationsraster (10) sind, angehalten werden;  – in einer
Reihenfolge von dem langsamsten (1000) zu dem schnellsten (20) zu
initialisierenden Zeitraster (20,  50,...1000) hin nacheinander alle
zu initialisierenden Zeitraster (20, 50,...1000) initialisiert werden;...
Patent DE-10232536-B4 (DE)
Inventor: TUSSINGER PHILIPP
IPC: E06B3/32
Filed: 2002-07-18
Granted: 2004-09-30
Abstract: A roller blind device including a fabric, which can be wound on a rotationally drivable fabric shaft that is mounted on a frame, and including a pull rod that is placed on the free edge of the fabric. Prior art roller blind devices reduce the window surface area. The aim of the invention is to further develop a prior art roller blind device in order to obtain a simple, inexpensive and compact design that reduces the incidence of light only minimally. To this end, the invention provides that a cord reel is connected to the fabric shaft in a rotationally fixed manner while being coaxial to said fabric shaft and located in the extension thereof, and the free end of the cord that can be wound on the reel is connected to the pull rod via a cord diverter. When the fabric is pulled from the fabric shaft, the cord is wound on the cord reel and vice versa. A spring device is provided over the course of the cord in order to adapt the cord to the varying winding state of the fabric shaft and cord reel.
Patent DE-10237446-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Chrom-Stahls und dessen Herstellung
Inventor: PACHER OSKAR
IPC: C22C38/00
Filed: 2002-08-16
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verwendung eines ferritischen Chrom-Stahls, bestehend aus  0,03 bis 0,1% Kohlenstoff,  0,2 bis 0,9% Silizium,  0,3 bis 1 % Mangan,  13 bis 20% Chrom,  unter 0,5% Nickel,  0,1 bis 1,5% Molybdän,  0,1 bis 0,5% Kupfer,  0,03 bis 0,05% Stickstoff,  unter 10 ppm Bor,  unter 0,01 % Titan,  0,01 bis 0,10% Niob,  0,02 bis 0,25% Vanadium,  unter 0,002% Aluminium,  Rest Eisen  als Werkstoff für korrosionsbeständige Federelemente.
Patent DE-10238621-B4 (DE)
Title: Armlehne
Inventor: HIMMELHUBER ERWIN
IPC: B60N2/75
Filed: 2002-08-19
Granted: 2004-07-22
Abstract: Armlehne, wie Mittelarmlehne (10), mit einem um eine horizontale Achse (12) zwischen einer angehobenen und einer abgesenkten Position einstellbar schwenkbaren Armlehnenkörper (17), welchem eine Überlastsicherung (W, D, T, E) zugeordnet ist, die bei angesenkter Position des Armlehnenkörpers (17) bei Auftreten einer Überlast einen Abwärtsschwenk (N) des Armlehnenkörpers (17) freigibt, wobei zur Bildung der Überlastsicherung (W, D, T, E) auf der Achse (12) der Armlehne (10) ein mit seiner einen Seite mit dem Armlehnenkörper (17) drehverbindbares Widerlagerteil (W) drehgelagert und auf der Achse (12) axial gesichert ist, an dessen anderer Seite sich ein auf der Achse (12) drehfest und axial verschieblich angeordnetes Druckteil (D) mit der Rückstellkraft mindestens eines Federelements (T) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass das Widerlagerteil (W) und das Druckteil (D) jeweils zwei sich axial erstreckende und mit ihren freien Endbereichen gegeneinander gerichtete und ineinandergreifende kupplungsklauenartige Vorsprünge (36, 37) aufweisen, und wobei die kupplungsklauenartigen Vorsprünge (36, 37) des Widerlagerteils (W)...
Patent DE-10251878-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit einem Brennstoffkreislauf
Inventor: SUGAWARA TATSUYA
IPC: H01M8/02
Filed: 2002-11-07
Granted: 2007-02-22
Abstract: Brennstoffzellensystem
mit einem Brennstoffkreislauf, umfassend:  – eine mit Brennstoff und mit
einem Oxidationsmittel gespeiste Brennstoffzelle (1), die elektrische
Energie erzeugt;  – einen
Brennstoffzufuhrkanal (7) für
die Zufuhr von Brennstoff zur Brennstoffzelle (1);  – einen
Brennstoffzirkulationskanal (6), welcher aus der Brennstoffzelle
(1) abgeführten
unverbrauchten Brennstoff in den Brennstoffzufuhrkanal (7) zurückführt;  – eine Brennstoffpumpe
(5), die den unverbrauchten Brennstoff ansaugt und ausstößt; und  – einen
Ejektor (2), der unter Nutzung von durch die Brennstoffströmung entstehendem
Unterdruck den unverbrauchten Brennstoff ansaugt und eine Einmischung
dieses unverbrauchten Brennstoffs in den Brennstoff, der anschließend in
die Brennstoffzelle (1) geleitet wird, bewirkt.
Patent DE-10262218-B4 (DE)
Title: Stromschienensystem
Inventor: BLOEMDAL RICHARD
IPC: H02G5/04
Filed: 2002-06-17
Granted: 2009-07-02
Abstract: Stromschienensystem für einen Stromabnehmer, umfassend zumindest zwei angrenzende Kunststoffprofile (2a, 2b), die im Wesentlichen U-förmig sind und worin eine Mehrzahl sich in Profilrichtung erstreckende stromleitende Streifen (3a, 3b) montiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass das System weiter umfasst einerseits Mittel für eine gegenseitige, stromleitende Verbindung von miteinander fluchtenden Streifen (3a, 3b) der zwei angrenzenden Profile (2a, 2b) und andererseits U-förmige über den Zwischenraum zwischen den Profilen (2a, 2b) und über die Endabschnitte der beiden Profile reichenden Muffen (5), die aus zwei separaten zusammen anordbaren, zusammenschnappbaren Teilen (5a, 5b) bestehen.
Patent DE-10325079-B4 (DE)
Title: Anpralldämpferanordnung für Straßenleitschienen
Inventor: HEINRICH WOLF H
IPC: E01F15/04
Filed: 2003-06-03
Granted: 2011-03-03
Abstract: Anpralldämpferanordnung für eine Straßenleitschiene (10), umfassend  – ein Außenteil (22; 20b; 20c), das für eine in Längsrichtung der Straßenleitschiene (10) verschiebbare Anbringung an der Straßenleitschiene (10) ausgeführt und dafür vorgesehen ist, sich im Aufprallfall zu verformen oder/und sich relativ zur Straßenleitschiene (10) in deren Längsrichtung zu verschieben, um den Aufprall zu dämpfen,  – ein Innenteil (24, 24c), das mit dem Außenteil mittels einer Schiebeführung verbunden ist,  – dadurch gekennzeichnet, dass in dem Außenteil mindestens ein Aufnahmekanal (34; 34b; 34c) angeordnet ist, welcher sich in Längsrichtung der Straßenleitschiene erstreckt, wobei in dem Aufnahmekanal (34, 34b, 34c) ein Füllmaterial (32; 32b) angeordnet ist, welches von dem Außenteil (22; 20b; 20c) getrennt ist, im Aufprallfall verformbar ist, und relativ zu dem Außenteil und zu der Straßenleitschiene verschiebbar ist.
Patent DE-10348494-B4 (DE)
Title: Nähmaschine
Inventor: FUJIKURA TAKASHI
IPC: D05B57/00
Filed: 2003-10-18
Granted: 2006-03-16
Abstract: Nähmaschine,
in der ein erster horizontaler Umlaufgreifer (15), der sich im Uhrzeigersinn
oder gegen den Uhrzeigersinn dreht, eine erste Nadel (20), eine zweite
Nadel (21) und ein zweiter horizontaler Umlaufgreifer (16), der
sich in dieselbe Richtung dreht wie der erste Umlaufgreifer (15),
der Reihe nach in einer Richtung angeordnet sind, wobei die Nähmaschine
umfasst:  einen Vorschubmechanismus (34, 42) zum schrittweisen Zuführen eines
Nähguts
mit einem Vorschubschritt, der mit dem Abstand zwischen der ersten
und zweiten Nadel (20,21) übereinstimmt,
wobei der Vorschubmechanismus (34, 42) eine obere Vorschubvorrichtung
(42) hat, die über dem
Material bereitgestellt ist, sowie eine untere Vorschubvorrichtung
(34), die unter dem Material bereitgestellt ist, und das Material,
das zwischen der oberen Vorschubvorrichtung (42) und der unteren
Vorschubvorrichtung (34) gehalten wird, in die Richtung vorgeschoben
wird, in der die Umlaufgreifer (15, 16) angeordnet sind und  eine
Druckvorrichtung (53) zum Pressen des Materials, während jeder
Stich gebildet wird.
Patent DE-10350689-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Isolatorstrukturen in einem Halbleitersubstrat
Inventor: O'RIAIN RYAN
IPC: H01L21/762
Filed: 2003-10-30
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung von Isolatorstrukturen in einem Halbleitersubstrat
(1) mit folgenden Schritten:  – Einbringung von Isolatorgräben (21)
in das Halbleitersubstrat (1) von einer Substratoberfläche her;  – Abscheidung
eines Isolatormaterials (3) im Zuge eines auf hochdichtem Plasma
gestützten
Prozesses, wobei das verwendete Plasma ein halogenhaltiges Gas enthält,  gekennzeichnet
durch  Behandlung des so abgeschiedenen Isolatormaterials (3) mit
einem siliziumfreien Plasma, welches Wasserstoff und Sauerstoff
enthält,
wobei der Gehalt an Sauerstoff weniger als 10 beträgt.
Patent DE-10354897-B4 (DE)
Title: Container for safe keeping hearing aids, in which functional self-interesting can be carried out, with main shell-shaped body and its insert with recess(es) for hearing aid
Inventor: ASCHOFF STEFAN
IPC: H04R25/00
Filed: 2003-11-24
Granted: 2005-10-06
Abstract: Hearing aid (8) is safely kept in container with shell-shaped main body (1) with lid (2) and insert (3) with at least one recess (6,7) for accepting hearing aid in such manner that at least one microphone and loudspeaker of hearing aid remain uncovered.Thus, acoustic path from microphone to loudspeaker through air is provided, even with lid closed. Preferably insert is so shaped that hearing aid is insertable in predefined position, with recess contoured as hearing aid. - Independent claims are included for testing method of function of hearing aid.
Patent DE-10360726-B4 (DE)
Title: Abgasvorrichtung für eine Abgasnachbehandlungseinrichtung
Inventor: HIRSCH EBERHARD
IPC: F01N3/021
Filed: 2003-12-23
Granted: 2006-05-18
Abstract: Abgasvorrichtung
(1) für
eine Abgasnachbehandlungseinrichtung, insbesondere eine Kraftfahrzeug-Katalysatoreinheit
oder ein Partikelfilter in Modulbauweise, mit zumindest einem Abgastrichter
(2, 2a, 2b) und einem angeschlossenen Mantelrohr (3), in dem zumindest ein
Katalysatorkörper
(4) oder ein Partikelfilter unter Zwischenordnung einer den Katalysatorkörper oder
Partikelfilter umgebenden Lagermatte (5) isoliert und in dem Mantelrohr
koaxial gelagert ist, wobei eine an der Innenseite des Mantelrohrs
(3) oder des Abgastrichters (2, 2a, 2b) angebrachte ringförmige oder
ringartige Blende (6), die der äußeren Form
des Katalysatorkörpers
oder Partikelfilters angepasst ist, entlang ihres Innenumfangs mit
dem Katalysatorkörper
(4) oder Partikelfilter derart verbunden ist, dass die Lagermatte
(5) strömungsgeschützt von
dem durch den Abgastrichter (2, 2a, 2b) gebildeten Volumen isoliert
ist, wobei die ringförmige
oder ringartige Blende (6) in der Art eines Federrings ausgeführt ist,
dessen Außenrand
an der Innenseite des Abgastrichters (2, 2a, 2b) oder des Mantelrohrs
(3) bündig
anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Federring (6) an dessen
Innenrand...
Patent DE-19518953-B4 (DE)
Title: Datenbusleitungsleseverstärkungseinrichtung
Inventor: KOH YO HWAN
IPC: G11C11/407
Filed: 1995-05-23
Granted: 2006-03-02
Abstract: Datenbusleitungsleseverstärkungseinrichtung
mit:  ersten Stromverstärkungseinrichtungen
(MP1 bis MP3, MN3, MN5) zum Verstärken von Daten auf einer nichtinvertierten
Datenbusleitung (DB) als Antwort auf erste und zweite Steuerungstaktsignale
(CK1, CK2) und zum Übertragen
der verstärkten
nichtinvertierten Daten an die nichtinvertierte Datenbusleitung
(DB) und zweiten Stromverstärkungseinrichtungen
zum Verstärken
von Daten auf einer invertierten Datenbusleitung (/DB) als Antwort
auf das erste und zweite Steuerungstaktsignal (CK1, CK2) und zum Übertragen
der verstärkten
invertierten Daten an die invertierte Datenbusleitung (/DB),  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Datenbusleitungsleseverstärkungseinrichtung weiterhin
dritte Stromverstärkungseinrichtungen
zum Lesen und Verstärken
einer Stromdifferenz zwischen den verstärkten nichtinvertierten Daten
und den verstärkten
invertierten Daten als Antwort auf ein drittes Steuerungstaktsignal
(CK3) umfasst, wobei die dritten Stromverstärkungseinrichtungen einen Differenzverstärker aufweisen.
Patent DE-19544943-B4 (DE)
Inventor: HIGUCHI YOSHIO
IPC: G11B33/12
Filed: 1995-12-01
Granted: 2012-10-31
Abstract: Ein elektrisches Gerät, wie beispielsweise ein Aufnahmegerät, das ein Gehäuse (2) aufweist. Das Gehäuse (2) umfaßt ein Gehäusechassis (2a) und eine Abdeckung (2h), wobei das Gehäusechassis (2a) eine Einführöffnung (2f) für ein Medium in einer Frontfläche aufweist. In dem Gehäuse (2) sind zumindest eine Platine (3) mit gedruckter Schaltung und eine Mechanikplattform (4) untergebracht. Auf der Platine mit gedruckter Schaltung (3) sind elektronische Teile zur Systemsteuerung angebracht und auf der Mechanikplattform (4) sind Medium- und Kopfantriebsmechanismen angebracht, wobei die Mechanikplattform (4) an einer zuvor bestimmten Position auf der Platine (3) angeordnet ist. Die obere Abdeckung (2h) des Gehäuses (2) ist aus Kunstharzmaterial gefertigt.
Patent DE-19614942-B4 (DE)
Title: Profilverbindung für unter Gehrung zusammenstoßende Profile
Inventor: KAHL HELMUTH
IPC: F16B7/18
Filed: 1996-04-16
Granted: 2005-05-25
Abstract: Profilverbindung
für unter
Gehrung zusammenstoßende
Profile (1) mit mindestens einem Verbindungswinkel (2), dessen Winkelschenkel
(3) in in Profillängsrichtung
verlaufende Aufnahmekanäle
(4) der Profile (1) einschiebbar und durch Spannschrauben (6) in
den Profilen (1) festlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannschrauben
(6) von den Gehrungsflächen
(5) der Profile (1) aus in Längsrichtung
in den jeweiligen Aufnahmekanal (4) einschraubbar sind und beim
Einschrauben kraftschlüssig
mit dem jeweiligen Winkelschenkel (3) unter Zusammenziehen der Gehrungsflächen (5)
zusammenwirken und den Verbindungswinkel (2) in den Profilen (1)
fixieren.
Patent DE-19733396-B4 (DE)
Title: Wortleitungstreiberschaltung für Halbleiterspeicherbauelement
Inventor: JEONG JAE-HONG
IPC: G11C8/00
Filed: 1997-08-01
Granted: 2007-05-03
Abstract: Wortleitungstreiber
für ein
Halbleiterspeicherbauelement mit einer Mehrzahl von Zellenanordnungsblöcken, der
umfaßt:  einen
Zeilendecoder (110) zum Erzeugen eines Blockauswahlsignals (BS1)
zur Auswahl eines Zellenanordnungsblockes und Treiben einer Hauptwortleitung
(GWL) entsprechend einem Adreßsignal;  eine
Mehrzahl von Unterwortleitungsfreigabeeinheiten (SWLEN), wobei jeweils
eine Unterwortleitungsfreigabeeinheit (SWLEN) einem Zellenanordnungsblock
zugeordnet ist und jeweils aus dem Adreßsignal eine Mehrzahl von Hauptdecodiersignalen
(MWD) freigibt;  eine Mehrzahl von Wortdecodertreibern (WDDRV)
(130) zum Puffern zumindest eines Teils der Hauptdecodiersignale
(MWD) und Übertragen
dieser zu einem Speicherzellenblock;  eine Mehrzahl von Blockwortdecodertreibern
(BWDDRV) (140) zum Freigeben eines Unterdecodiersignals (SWD) in einem
entsprechenden Block mit einer Mehrzahl von Speicherzellen in dem
Zellenanordnungsblock gemäß dem Blockauswahlsignal
(BS1) und einem der Hauptdecodiersignale (MWD); und  eine Mehrzahl
von Unterwortleitungstreibern (SWLDRV) (150) zum Treiben einer entsprechenden
Unterwortleitung gemäß dem Unterdecodiersignal
(SWD) und der Hauptwortleitung (GWL) von dem Zeilendecoder (110);  wobei
die Unterwortleitungsfreigabeeinheit (SWLEN) (120) umfaßt:  eine
Mehrzahl von Pegelschiebern...
Patent DE-19742107-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Formen, Stanzen und Stapeln von Behältern aus einer Folienbahn aus thermoplastischem Kunststoff
Inventor: KIEFER GUENTHER
IPC: B29C51/20
Filed: 1997-09-24
Granted: 2007-03-01
Abstract: Vorrichtung
zum Formen, Stanzen und Stapeln von Behältern aus einer Folienbahn
aus thermoplastischem Kunststoff, mit einer zunächst schräg ansteigenden und dann in
einen vertikalen Bereich übergehenden
Transporteinrichtung zum intermittierenden Transportieren der Folienbahn,
einer auf einer horizontalen Achse liegenden Formstation zur Aufnahme
von zwei Hälften eines
Formwerkzeuges, wobei die Werkzeughälfte mit den formgebenden Teilen
auf einem axial verschiebbaren und bis zu einer Stapelstation schwenkbaren
Tisch angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Heizeinrichtung
(9, 10) sowohl im schräg
verlaufenden Bereich der Transporteinrichtung (3) als auch im bogenförmigen Bereich
zur Überleitung
in einen vertikalen Bereich der Transporteinrichtung (3) angeordnet
ist.
Patent DE-19833509-B4 (DE)
Title: Rundstrickmaschine mit einer Zugvorrichtung für Strickware
Inventor: LONATI FRANCESCO
IPC: D04B15/88
Filed: 1998-07-24
Granted: 2008-08-28
Abstract: Rundstrickmaschine
(1) für
Strick- oder Strumpfwaren mit einer Zugvorrichtung für die Strickware
(6), mit mindestens zwei Spannwalzen (3, 4, 5), die unterhalb eines
Arbeitsbereichs von Nadeln der Rundstrickmaschine (1) horizontal
und einander zugewandt angeordnet sind, mit ersten Antriebsmitteln
(7), die mindestens eine der Spannwalzen (3, 4, 5) zu einer Drehbewegung
um ihre Achse antreiben, so dass eine Zugkraft auf die mit Hilfe
der Nadeln erzeugte Strickware (6) ausgeübt wird, die zwischen den zwei
Spannwalzen (3, 4, 5) hindurchgeführt wird, wobei eine eine Lastzelle
aufweisende erste Messvorrichtung (25) zur Messung des Betrags der Spannung
der Strickware (6) in einem Abschnitt vorgesehen ist, in dem die
Strickware (6) gezogen wird, und wobei die erste Messvorrichtung
(25) mit den ersten Antriebsmitteln (7) verbunden ist, um in Abhängigkeit
von einem gemessenen und von einem voreingestellten Betrag der Spannung
die Drehgeschwindigkeit der Spannwalzen (3, 4, 5) zu halten oder
zu verändern,
dadurch gekennzeichnet, dass die...
Patent DE-19837272-B4 (DE)
Title: Aufhängung eines Reihenräumers und mit diesem ausgestattete Sämaschine
Inventor: JUEPTNER DETLEF
IPC: A01C7/20
Filed: 1998-08-17
Granted: 2013-02-21
Abstract: Aufhängung (18) eines Reihenräumers (20) an einer Säeinheit (16), wobei die Säeinheit einen Furchenöffner (34) aufweist, der an einem vertikal verschwenkbaren und sich über die Breite des Rahmens (12) einer Sämaschine (10) erstreckenden Träger (14) vertikal verschwenkbar befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein als Parallelogrammgestänge ausgebildetes Gestänge vorgesehen ist, mittels welchem der Reihenräumer (20) an einen Tragarm (32) des Furchenöffners (34) anschließbar ist und wenigstens ein Lenker (58) des Gestänges über eine Arretiervorrichtung (64) verriegelbar ist.
Patent DE-19838847-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vermindern der Intensität von während des Prozesses der Photolithographie auftretenden reflektierten Strahlen
Inventor: YEN WEN-PING
IPC: G03F7/11
Filed: 1998-08-26
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zum Vermindern des Reflexionseffekts während des Prozesses der Photolithographie mit
den Schritten:  – Ausbilden
einer DARC-Schicht (50) auf einem Substrat (30),  – Ausbilden
einer auf die DARC-Schicht abzubildenden Hartmaskenschicht (33),  – Ausbilden
einer zweiten DARC-Schicht (52) auf der Hartmaskenschicht,  – Aufbringen
eines Photolacks (34), und  – Fortsetzen des nachfolgenden
Photolithographieprozesses.