baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015226058-A1 (DE)
Title: Filterbeutel für einen Staubsauger
Inventor: MÜLLER SANDRA
IPC: A47L9/14
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Filterbeutel (1) für einen Staubsauger (2), bei dem der Filterbeutel (1) zumindest ein schlauchartiges Expansionselement (10) mit einem ersten offenen Ende (11) umfasst, das exzentrisch an einen Luft-Einlass (13) des Filterbeutels (1) grenzt und einen mit dem Luft-Einlass (13) gemeinsamen Überschneidungsquerschnitt aufweist, der geringer ist als der Öffnungsquerschnitt des Luft-Einlasses (13) des Filterbeutels (1). Die Erfindung betrifft ferner einen Staubsauger (2) mit einem solchen Filterbeutel (1). Durch die Verwendung eines Expansionselements (10) kann der Filterbeutel (1) optimal aufgefaltet und genutzt werden.
Patent DE-102016000302-A1 (DE)
Title: Fernüberwachung und -konfiguration von vorrichtungen für die bitübertragungsschicht
Inventor: CHINI AHMAD
IPC: H04L12/26
Filed: 2016-01-13
Abstract: In dem beanspruchten System zur Fernüberwachung und -konfiguration kann die Verwaltung einer fernen Vorrichtung für die Bitübertragungsschicht durch Empfangen einer eingehenden Nachricht in einem ersten Kommunikationsformat von einer Controller-Vorrichtung an einer lokalen Vorrichtung für die Bitübertragungsschicht durchgeführt werden. Die eingehende Nachricht kann eine Anforderung aufweisen, die für die ferne Vorrichtung für die Bitübertragungsschicht vorgesehen ist, die über eine einen Datenkanal und einen Zusatzkanal tragende Übertragungsleitung kommunikativ mit der lokalen Vorrichtung für die Bitübertragungsschicht gekoppelt ist. Die eingehende Nachricht kann analytisch in eine abgehende Nachricht in einem zweiten Kommunikationsformat zerlegt werden, um durch den Zusatzkanal an die ferne Vorrichtung für die Bitübertragungsschicht gesendet zu werden. Die lokale Vorrichtung für die Bitübertragungsschicht kann durch den Zusatzkanal eine Antwort von der fernen Vorrichtung für die Bitübertragungsschicht empfangen. Die lokale Vorrichtung für die Bitübertragungsschicht kann die Antwort aus dem zweiten Kommunikationsformat in das erste Kommunikationsformat umwandeln, um die umgewandelte Antwort an die Controller-Vorrichtung zurückzusenden.
Patent DE-102016005331-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: PERBANDT THOMAS
IPC: F02B39/16
Filed: 2016-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, wobei die Antriebseinrichtung ein Antriebsaggregat, einen Verdichter zum Zuführen von Frischgas zu dem Antriebsaggregat sowie einen direkten Ladeluftkühler zum Kühlen des dem Antriebsaggregat zuzuführenden Frischgases aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass für Zuluft des Verdichters die Taupunkttemperatur ermittelt wird und die Kühlleistung des Ladeluftkühlers mittels eines dem Ladeluftkühler zugeordneten Strömungsleitelements derart eingestellt wird, dass eine Istladelufttemperatur stromabwärts des Ladeluftkühlers größer oder gleich der Taupunkttemperatur ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016008139-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung, Batteriemodul, welches damit versehen ist, und Zusammenbauverfahren
Inventor: KON AKIHIRO
IPC: H02G3/04
Filed: 2016-07-05
Abstract: Es wird darauf abgezielt, eine Schutzvorrichtung zur Verfügung zu stellen, welche fähig ist zu verhindern, dass ein Draht gefangen wird. Eine Schutzvorrichtung 10 beinhaltet einen Schutzvorrichtungs-Hauptkörper 12, welcher eine Öffnung 18 aufweist, in welche Drähte 60 einzuführen sind, und einen Deckelabschnitt 13, welcher rotierbar mit einer Seite des Schutzvorrichtungs-Hauptkörpers 12 gekoppelt und an dem Schutzvorrichtungs-Hauptkörper 12 montiert ist, um die Öffnung 18 zu verschließen. Darüber hinaus beinhaltet die Schutzvorrichtung 10 einen Drahtaufnahmeabschnitt 14, welcher drehbar mit der einen Seite des Schutzvorrichtungs-Hauptkörpers 12 getrennt von dem Deckelabschnitt 13 gekoppelt, von einer Freigabeposition für ein Freigeben der Öffnung 18 in Richtung zu der Seite der Öffnung 18 verlagerbar, indem er durch den Deckelabschnitt 13 geschoben wird, und konfiguriert ist, um den Draht 60A, welcher nach auswärts von der Öffnung 18 vorragt, durch ein Teil aufzunehmen, welches in einer Richtung vorragt, um die gesamte Öffnung 18 an der Freigabeposition zu öffnen.
Patent DE-102016009246-A1 (DE)
Title: Koppelvorrichtung und Verfahren zum Koppeln von Profilteilen für einen Kraftwagen und Profilteilanordnung
Inventor: WILD KURT
IPC: B62D27/00
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Koppelvorrichtung (18) und ein Verfahren zum Koppeln eines ersten, wenigstens eine Kammer (14, 16) aufweisenden Profilteils (12) für einen Kraftwagen mit einem zweiten, wenigstens eine Kammer aufweisenden Profilteil für den Kraftwagen. Die Koppelvorrichtung (18) weist ein erstes Wandelement (20) auf, welches einerseits zumindest bereichsweise mit einer Innenseite (34, 40) einer Kammer (14) des ersten Profilteils (12) und andererseits zumindest bereichsweise mit einer Innenseite einer Kammer des zweiten Profilteils in Anlage bringbar ist, und ein zweites Wandelement (22), welches einerseits zumindest bereichsweise mit der Innenseite (34, 40) der Kammer (14) des ersten Profilteils (12) und andererseits zumindest bereichsweise mit der Innenseite der Kammer des zweiten Profilteils in Anlage bringbar ist. Die Koppelvorrichtung (18) umfasst wenigstens ein Spreizelement (44), welches zum Vergrößern eines Abstands (42) zwischen dem ersten Wandelement (20) und dem zweiten Wandelement (22) ausgebildet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Profilteilanordnung (10) für einen Kraftwagen.
Patent DE-102016013103-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Bremsvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: FUCHS ALEXANDER
IPC: B60T8/17
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Bremsvorrichtung (1) eines Fahrzeugs mit einer elektrischen Bremseinheit (2) und einer hydraulischen Bremseinheit (3), bei dem – das Fahrzeug bei einer Betätigung eines Bremspedals (4) bis zum Erreichen eines maximal möglichen rekuperativen Verzögerungswertes mittels der elektrischen Bremseinheit (2) verzögert wird, – das Fahrzeug bei Betätigung des Bremspedals (4) nach Erreichen des maximal möglichen rekuperativen Verzögerungswertes mittels der hydraulischen Bremseinheit (3) verzögert wird und – bei Erreichen des maximal möglichen rekuperativen Verzögerungswertes bei Betätigung des Bremspedals (4) eine Rückkopplung über das Bremspedal (4) an einen Fahrer des Fahrzeugs haptisch ausgegeben wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Rückkopplung als ein haptisch erfassbarer Widerstand generiert wird, welcher gegenüber einem Widerstand zur Betätigung des Bremspedals (4) vor dem Erreichen des maximalen Verzögerungswertes erhöht ist, wobei der erhöhte Widerstand mittels eines zumindest teilweisen Schließens mindestens eines in einer Bremsleitung angeordneten Trennventils (3.4.1, 3.4.2) oder mindestens eines in einer weiteren Bremsleitung angeordneten Einlassventils (3.5.1 bis 3.5.4) der hydraulischen Bremseinheit (3) generiert wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Bremsvorrichtung (1) eines Fahrzeugs.
Patent DE-102016013342-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Grades einer Aufmerksamkeit eines Fahrers eines Fahrzeuges
Inventor: BERNZEN WERNER
IPC: G08B21/06
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung eines Grades einer Aufmerksamkeit eines Fahrers (3) eines Fahrzeuges (1), wobei ein Lenkverhalten des Fahrers (3) überwacht wird und in Abhängigkeit des ermittelten Grades eine Empfehlung oder ein Warnhinweis an den Fahrer (3) ausgegeben wird. Erfindungsgemäß werden zusätzlich ermittelte Informationen einer Fahrspurerfassung berücksichtigt.
Patent DE-102016014681-A1 (DE)
Title: Fahrradkurbelanordnung
Inventor: HARA NOBUKATSU
IPC: B62M1/36
Filed: 2016-12-09
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, Verschmutzung eines Gleitmechanismus zu verhindern, welche Fremdkörpern zuzuschreiben ist in einer Kurbelanordnung, in welcher ein Zahnkranz ausgestaltet ist/wird, um axial beweglich zu sein. Die Fahrradkurbelanordnung (10) schließt einen Zahnkranz (12) ein, aufweisend eine Drehmittelachse (CL), eine Kurbel (14), eine Kurbelwelle (16) und einen Gleitmechanismus (18). Die Kurbelwelle (16) ist/wird befestigt an der Kurbel (14) und schließt einen Innenraum (16a) ein. Der Gleitmechanismus (18) ist/wird ausgestaltet zum Versetzen des Zahnkranzes (12) in Bezug auf die Kurbel (14) in einer axialen Richtung parallel zur Drehmittelachse (CL). Zumindest ein Part des Gleitmechanismus (18) ist/wird angeordnet im Innenraum (16a) der Kurbelwelle (16).
Patent DE-102016015601-A1 (DE)
Title: Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs mit einem mittels einer Führungseinrichtung an ein Verdeckelement angebundenen Textilelement
Inventor: WESEMANN MICHAEL
IPC: B60J7/12
Filed: 2016-12-29
Abstract: Es wird ein Verdeck (1) eines Cabriolet-Fahrzeugs vorgeschlagen, welches mittels eines Verdeckgestänges (7) zwischen einer einen Fahrgastraum (5) überspannenden geschlossenen Position und einer den Fahrgastraum (5) zumindest teilweise freigebenden offenen Position verlagerbar ist. Das Verdeck (1) ist mit einem sich in geschlossener Verdeckposition in Längsrichtung des Verdecks (1) erstreckenden Textilelement (3) ausgeführt, das zumindest bereichsweise mit einem wenigstens annähernd eine gesamte Verdeckbreite überspannenden Verdeckelement (15) des Verdeckgestänges (7) wirkverbunden ist. Es ist eine Führungseinrichtung (41) mit wenigstens einem verdeckelementseitigen Führungselement (43, 45, 47) und wenigstens einem textilelementseitigen Führungselement (49, 51, 53) vorgesehen, wobei das Textilelement (3) mittels der Führungseinrichtung (41) bei einer Verlagerungsbewegung des Verdecks (1) im Bereich des textilelementseitigen Führungselements (49, 51, 53) wenigstens annähernd in Längsrichtung des Verdeckelements (15) gegenüber dem Verdeckelement (15) verlagerbar ist.
Patent DE-102016101120-A1 (DE)
Title: Zigarrenschneidvorrichtung mit zwei Rundklingen
Inventor: METZ FLORIAN
IPC: A24F13/26
Filed: 2016-01-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Zigarrenanschneidvorrichtung mit zumindest einer ersten Rundklinge mit kleinerem Klingendurchmesser, einer zweiten Rundklinge (14) mit größerem Klingendurchmesser, einem Grundkörper (10) und einer Außenhülse (16), wobei die Rundklingen (12, 14) koaxial zueinander in der Außenhülse (16) aufgenommen sind und jeweils durch einen Vorschubmechanismus in einer axialen Richtung ausfahrbar sind, so dass in eine Schneidkante einer ausgefahrenen Rundklinge die Außenhülse (16) axial überragt.  Es wird vorgeschlagen, dass der Vorschubmechanismus durch ein Drehen der Außenhülse (16) betätigbar ist, wobei ausgehend von einer Grundstellung mit eingefahrenen Rundklingen (12, 14) ein Drehen der Außenhülse (16) in eine erste Richtung ein Ausfahren der ersten Rundklinge bewirkt ein Drehen der Außenhülse (16) in eine zweite Richtung ein Ausfahren der zweiten Rundklinge (14) bewirkt.
Patent DE-102016101409-A1 (DE)
Title: An eine Tragschiene ansetzbares Gehäuse zum Aufnehmen einer Elektronikbaugruppe
Inventor: GIEFERS STEFAN
IPC: H05K7/14
Filed: 2016-01-27
Abstract: Ein an eine Tragschiene (7) ansetzbares Gehäuse (1) umfasst ein Gehäuseoberteil (2), das zwei längs entlang einer Längsrichtung (X) erstreckte, entlang einer Querrichtung (Y) quer zur Längsrichtung (X) zueinander beabstandete Seitenwandungen (250, 251) und eine zwischen den Seitenwandungen (250, 251) gebildete Aufnahmekammer (20) zur Aufnahme einer Elektronikbaugruppe (4) aufweist. Zumindest eine der Seitenwandungen (250, 251) weist eine erste Öffnung (200, 201) auf, über die eine erste elektrische Leitung (8) an einen ersten Anschluss (410, 411, 415) der Elektronikbaugruppe (4) anschließbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass das Gehäuseoberteil (2) eine entlang der Längsrichtung (X) zu der Aufnahmekammer (20) versetzte, zwischen den Seitenwandungen (250, 251) gebildete Anschlusskammer (21) aufweist, die derart hin zu der Aufnahmekammer (20) geöffnet ist, dass über die Anschlusskammer (21) eine zweite elektrische Leitung (8) an einen zweiten elektrischen Anschluss (412–414) der Elektronikbaugruppe (4) anschließbar ist. Auf diesem Weise wird ein an eine Tragschiene ansetzbares Gehäuse bereitgestellt, das ein flexibles Anschließen von elektrischen Leitungen an eine Elektronikbaugruppe ermöglicht und zudem mit anderen Gehäusen an einer Tragschiene kombinierbar ist.
Patent DE-102016102900-A1 (DE)
Title: Transportwagen
Inventor: Paul Jürgen
IPC: B62B3/10
Filed: 2016-02-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen von Hand schiebbarer Service- und Reinigungswagen (10) mit einem Untergestell (12) und mit mehreren am Untergestell (12) montierten Rollen (14), wobei weiter vier Seitenstreben (16) vorgesehen sind, die ein Grundgerüst für einen Aufbau (18) des Service- und Reinigungswagens (10) bilden, und wobei die Seitenstreben (16) aus einem Metallsystemprofil ausgebildet sind.
Patent DE-102016105469-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verwalten einer Mehrzahl von Hysterese-Gleichstrom-Gleichstrom-Abwärtswandlern und entsprechender Gleichstrom-Gleichstrom-Abwärtswandler
Inventor: PULICI PAOLO
IPC: H02M3/158
Filed: 2016-03-23
Abstract: Verfahren zum Verwalten einer Mehrzahl von Hysterese-Gleichstrom-Gleichstrom-Abwärtswandlern, die vorgesehen sind, um mehrere Ausgangsspannungen mit entsprechenden Points of Loads (19_1, 19_2) zu schaffen oder einen gemeinsamen Versorgungsstrom einer gemeinsamen Last (19) zuzuführen, wobei jeder der Hysterese-Gleichstrom-Gleichstrom-Abwärtswandler (10i; 101, 102) eine Hysterese-Vergleichseinrichtung (11) aufweist, die gemäß einem entsprechenden Hysterese-Fenster (VHYST1, VHYST2) arbeitet, das in einem gegebenen Wandler (102) der Mehrzahl von Wandlern (10i; 101, 102) das Überprüfen (105), ob eine entsprechende Rückkopplungsspannung (Vfb2) einen unteren Schwellenwert (VTHL) erreicht, um in eine Einschaltperiode (TON2) des Wandlers (102) einzutreten (111), beinhaltet, wobei das das Verfahren folgende Vorgänge beinhaltet: wenn der Vorgang der Überprüfung (105), ob eine entsprechende Rückkopplungsspannung (Vfb2) einen unteren Schwellenwert (VTHL) erreicht, anzeigt, dass der untere Schwellenwert (VTHL) nicht erreicht ist, Detektieren (115; 115i), ob mindestens ein weiterer Wandler (102) der Mehrzahl von Wandlern (10i; 101, 102) in eine entsprechende Einschaltperiode (TON1) eingetreten ist, und wenn ja, Eintreten in einen Hysteresespannungsanpassungsprozess (116; 116i), der das Erhöhen (120; 120i) der Amplitude des Hysterese-Fensters (VHYST2) um ein gegebenes Maß (ΔVHYST) mindestens des gegebenen Wandlers (102) durch Reduzieren des unteren Schwellenwerts (VTHL) des Hysterese-Fensters (VHYST2) beinhaltet.
Patent DE-102016107550-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur thermischen Behandlung von Feststoffen
Inventor: ROLAND ULF
IPC: F26B3/34
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur thermischen Behandlung von Feststoffen.  Die Vorrichtung (100) umfasst eine auf einer Oberfläche (A) eines Feststoffs (10) anordenbare binäre Elektrodenanordnung (20) mit jeweils mindestens zwei elektrisch voneinander getrennten Elektroden (22, 24). Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrodenstruktur (20) elektrisch leitend mit einer Hochfrequenz-Spannungsquelle (30) verbunden sind, die dazu ausgebildet ist, an die Elektrodenanordnung (20) eine Hochfrequenz-Spannung mit einer Frequenz zwischen 100 kHz und 50 MHz anzulegen. Das Verfahren ist dadurch charakterisiert, dass durch Anlegen einer Hochfrequenz-Spannung an die Elektroden (22, 24) der Elektrodenanordnung (20) ein elektrisches Wechselfeld in dem Feststoff (10) erzeugt wird und durch dieses Wechselfeld eine Erwärmung des Feststoffes (10) erfolgt.
Patent DE-102016108245-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung zum Führen und Trennen von elektrischen Strömen
Inventor: SCHMITZ GERD
IPC: G01R31/327
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung zum Führen und Trennen von elektrischen Strömen mit einer mechanischen Kontaktanordnung (10), einem Halbleiterschalter (20), der parallel zur mechanischen Kontaktanordnung (10) geschaltet ist, und einer Schaltelektronik (50), die zum An- und Abschalten des Halbleiterschalters (20) während eines Schaltvorgangs der mechanischen Kontaktanordnung (10) zum Kommutieren eines elektrischen Stromes von der mechanischen Kontaktanordnung (10) auf den Halbleiterschalter (20) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist die Schaltelektronik (50) konfiguriert, Schaltvorgänge der mechanischen Kontaktanordnung (10) zu erfassen und davon abhängig das An- und Abschalten des Halbleiterschalters (20) während eines Schaltvorgangs der mechanischen Kontaktanordnung (10) derart zu steuern, dass eine Konditionierung von Kontaktoberflächen (108, 110) von Kontakten (104, 106) der mechanischen Kontaktanordnung (10) erfolgen kann.
Patent DE-102016110036-A1 (DE)
Title: Zusammenfassung einer Aufwickelwelle für einen LKW-Aufbau mit einem Adapterteil sowie Adapterteil für eine Verbindung zwischen einer Aufwickelwelle und einer Antriebswelle
Inventor: GIJSBERS ERIK
IPC: E06B9/171
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammenfassung einer Aufwickelwelle (1) für einen LKW-Aufbau mit einem Adapterteil (4), um über eine Antriebswelle (3) auf die Aufwickelwelle (1) einwirken zu können, wobei die im Querschnitt im Wesentlichen eine Kreisform aufweisende Aufwickelwelle (1) in eine angepasste, sich in Achsrichtung der Aufwickelwelle (1) erstreckende und einen Boden (8) aufweisende Öffnung (10) des Adapterteils (4) eingeführt ist, wobei die Aufwickelwelle (1) eine sich in Längsrichtung der Aufwickelwelle (1) und von der Außenfläche nach innen erstreckende Nut (2) aufweist, in welche ein Mitnahmevorsprung (15) des Adapterteils (4), der ausgebildet ist von einer die Öffnung (10) bildenden Wandung (9), eingreift. Um die Formschlussverbindung zwischen Aufwickelwelle und Adapterteil weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass der Mitnahmevorsprung (15) sich nur über einen Teil der in Achsrichtung gegebenen Länge der Öffnung (10) erstreckt, wobei der Mitnahmevorsprung (15) gesehen von dem Boden (8) der Öffnung (10) erst mit Abstand (e) zu dem Boden (8) beginnt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Adapterteil (4) für eine erfindungsgemäße Verbindung zwischen einer Aufwickelwelle (1) für einen LKW-Aufbau und einer Antriebswelle (3).
Patent DE-102016118286-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Grillen, Toasten und/oder Backen von Verzehrgut
Inventor: GIMPEL EMILIA
IPC: A47J37/06
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Grillen, Toasten und/oder Backen von Verzehrgut, insbesondere von Sandwiches, mit zwei zueinander beweglichen Heizplatten (10, 11), mittels denen auf das eingelegte Verzehrgut unter einem definierten Druck von oben und unten Hitze aufgebracht wird, wobei die untere Heizplatte (11) einen umlaufenden, erhöhten Randbereich (110) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Heizplatte (10) zum formschlüssigen und/oder passgenauen Einbringen in den durch den Randbereich (110) gebildeten Innenraum (111) der unteren Heizplatte (11) ausgebildet ist.
Patent DE-102016120233-A1 (DE)
Title: Grenzstand-Detektor für beutelartige Behältnisse
Inventor: DRAHM WOLFGANG
IPC: G01F23/284
Filed: 2016-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Grenzstand-Detektor zur Detektion des Grenzstandes eines Füllgutes (2), welches sich in einem beutelartigen Behältnis (3) mit einer Befüll-Öffnung (31) befindet. Hierfür umfasst der Grenzstand-Detektor erfindungsgemäß zumindest eine erste Sensor-Einheit (11), die an der Befüll-Öffnung (31) angeordnet ist, und eine Steuer-/Auswerte-Einheit (13) zur Detektion des Grenzstandes mittels zumindest der ersten Sensor-Einheit (11). Durch den erfindungsgemäßen Grenzstand-Detektor wird somit eine Möglichkeit geschaffen, auch an einem kleinen, beutelartigen Behältnis (3), die keine feste Wandung aufweisen, den Grenzstand zu detektieren. Dies kann insbesondere bei der Befüllung solcher Behältnisse genutzt werden, um eine Über-Befüllung zu verhindern.
Patent DE-102016120402-A1 (DE)
Title: Schwenkende Federgespannte Bandführung
Inventor: SHENAQ MOHAMMED
IPC: B60R22/26
Filed: 2016-10-26
Abstract: Eine Sicherheitsgurt-Bandführungsanordnung, die zur Befestigung an einer Rückenlehne ausgelegt ist, umfasst eine Bandführung in Form einer Schlaufe und einen Drehpunkt, der zur Befestigung an einer Rückenlehne ausgeführt ist und eine erste Schwenkachse definiert. Ein Verbindungsglied ist zwischen der Bandführung und dem Drehpunkt angeordnet und verbindet diese an einer Position, an der die Bandführung von der ersten Schwenkachse beabstandet ist. Der Drehpunkt weist einen ersten Teil und einen zweiten Drehpunktteil auf. Der zweite Drehpunktteil ist bezüglich des ersten Teils um die Schwenkachse drehbar und das Verbindungsglied ist an dem zweiten Drehpunktteil befestigt.
Patent DE-102016201517-A1 (DE)
Title: Reifendrucksensoreinheit und Reifendruckinformationsvorrichtung
Inventor: TAKI YUJI
IPC: B60C23/04
Filed: 2016-02-02
Abstract: Eine Reifendruckinformationsvorrichtung sollte Radinformationen innerhalb einer geforderten Erfassungszeit empfangen. Eine Übertragungssteuerung einer Sensoreinheit überträgt Radinformationen als ein Funksignal zu dem Zeitpunkt, zu dem die Drehposition θ der Sensoreinheit, die von einem Beschleunigungssensor erfasst wird, an dem Übertragungseinstellort α angekommen ist, nachdem 1 Minute seit der letzten Übertragung der Radinformationen verstrichen ist (S11–S15). Dieser Übertragungseinstellort α wird auf eine Drehposition eingestellt, die um einen Einstellwinkel Δα (beispielsweise 146 Grad), der auf einen Wert eingestellt wird, der kein Teiler von 360 ist, in Bezug auf die Drehposition θ, als die letzten Radinformationen das letzte Mal übertragen wurden, vorauseilt oder nacheilt (S17).
Patent DE-102016201965-A1 (DE)
Title: Lagereinrichtung für eine Blattfederanordnung einer Radaufhängung
Inventor: RUPFLIN THOMAS
IPC: F16F1/28
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagereinrichtung (7) für eine Blattfederanordnung (1) einer Radaufhängung, umfassend eine Blattfeder (2) und eine Verbindungseinrichtung, welche einer Anbindung der Blattfeder (2) an einen Fahrzeugaufbau dient, wobei die Verbindungseinrichtung einen Bolzen (10) aufweist. Um nun eine Lagereinrichtung (7) zu schaffen, welche sich durch einen kompakten Aufbau und einen niedrigen Herstellungsaufwand auszeichnet, ist die Blattfeder (2) aus einem Faserverbundwerkstoff hergestellt und mit einer Ausnehmung (11) quer durchsetzt, durch welche der Bolzen (10) hindurchgeführt ist.
Patent DE-102016201986-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines elektrischen Hochvoltsystems eines Fahrzeugs, Steuervorrichtung und Fahrzeug damit
Inventor: VÖLKEL HOLGER
IPC: H01L23/552
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines elektrischen Hochvoltsystems eines Fahrzeugs, eine Steuervorrichtung und ein Fahrzeug damit. Erfindungsgemäß wird eine Versorgungsspannung in Abhängigkeit von einer Betriebshöhe des Fahrzeugs gegenüber Normalnull gesteuert.
Patent DE-102016202117-A1 (DE)
Title: Hybrid-Antriebseinheit
Inventor: STRÖHLE DOMINIK
IPC: F16H59/10
Filed: 2016-02-12
Abstract: Eine Hybrid-Antriebseinheit eines Kraftfahrzeugs umfasst mehrere, jeweils zur Bedienung sowohl eines Verbrennungsmotors als auch eines Elektromotors vorgesehene Bedienelemente, hierunter ein Fahrpedal, ein Kupplungspedal, sowie ein manuell betätigbares, die Einlegung verschiedener Fahrstufen ermöglichendes Wählelement, welches in verschiedenen Fahrmodi in einem zumindest partiell deckungsgleichen Schaltschema betätigbar ist.