baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10064250-B4 (DE)
Title: Einrichtung mit einer axial deformierbaren Lenksäule eines Kraftfahrzeugs
Inventor: OEHM KLAUS
IPC: F16F7/12
Filed: 2000-12-22
Granted: 2013-12-24
Abstract: Einrichtung mit einer axial deformierbaren Lenksäule (1) eines Kraftfahrzeuges, aufweisend ein erstes Lenksäulenrohrelement (2) und ein zweites Lenksäulenrohrelement (3), das zu dem ersten Lenksäulenrohrelement (2) gegen einen Verformungswiderstand teleskopierbar ist, gekennzeichnet durch Mittel (30, 31, 32) zur Erfassung von Parameter eines Fahrzeugführers und eine Vorrichtung (20) zur Veränderung des Verformungswiderstands zwischen den Lenksäulenrohrelementen (2, 3) in Abhängigkeit von den erfaßten Parametern.
Patent DE-10084645-B4 (DE)
Title: Datenübertragungsverfahren
Inventor: ITAMI SHINJI
IPC: G06F13/42
Filed: 2000-05-26
Granted: 2007-09-06
Abstract: Datenübertragungsverfahren
zur Durchführung
der Übertragung
und des Empfangs von Daten zwischen einer primären Karte (1) und sekundären Karten
(2a, 2b, 2c) unter Verwendung eines Datenübertragungsweges (3, 25), welcher
gemeinsam die gleiche Signalleitung als einen Adressenbus und einen
Datenbus verwendet, mit folgenden Schritten:  a) Mitteilung
einer Startadresse, die für
den Datenzugriff erforderlich ist, wenn der Datenzugriff von der
primären
Karte (1) zu den sekundären
Karten (2a, 2b, 2c) durchgeführt wird;
und  b) Erzeugung einer Adresse, die bei dem Datenzugriff in den
sekundären
Karten (2a, 2b, 2c) verwendet wird, auf der Grundlage der Startadresse
und eines vorbestimmten Triggersignals (21).
Patent DE-10085473-B4 (DE)
Title: Erodiermaschine
Inventor: SUZUKI AKIHIRO
IPC: B23H1/02
Filed: 2000-05-26
Granted: 2007-02-01
Abstract: Erodiermaschine,
bei welcher elektrische Hochfrequenzenergie zwischen Polen aus einer
Elektrode und einem Werkstück
durch eine Hochfrequenz-Stromversorgungseinheit
zugeführt
wird, die eine Gleichstromversorgungseinheit aufweist, einen Oszillator und
einen Verstärker,
und die Impedanz durch eine Anpassungsschaltung eingestellt wird,
um eine elektrische Entladung zwischen der Elektrode und dem Werkstück zu erzeugen,
und eine Bearbeitung des Werkstücks
durchzuführen, wobei
die Erodiermaschine aufweist:  eine Spannungsdetektorvorrichtung
zur Feststellung der Ausgangsspannung V der Hochfrequenz-Stromversorgungseinheit;  eine
Stromdetektorvorrichtung zur Feststellung des Ausgangsstroms I der
Hochfrequenz-Stromversorgungseinheit;  eine Berechnungsvorrichtung
zur Berechnung von α·V + β·I, wobei
V die von der Spannungsdetektorvorrichtung festgestellte Ausgangsspannung
ist, I der von der Stromdetektorvorrichtung festgestellte Ausgangsstrom
ist, und α und β vorbestimmte
Koeffizienten sind;  eine Einstellvorrichtung zum Einstellen
der Werte der beiden Koeffizienten α und β; und  eine Steuervorrichtung
zum Steuern von α·V + β·I, also
des Ausgangssignals der Hochfrequenz-Stromversorgungseinheit, auf
einen konstanten Wert, auf Grundlage einer Differenz zwischen dem
vorbestimmten Bearbeitungssteuersignal...
Patent DE-10119200-B4 (DE)
Title: Überbrückungssteuervorrichtung in einem Automatikgetriebe
Inventor: KOUMURA KAZUO
IPC: F16H61/14
Filed: 2001-04-19
Granted: 2016-07-07
Abstract: Überbrückungssteuervorrichtung in einem Automatikgetriebe (1) mit einem Drehmomentwandler (4) zwischen einem Motor und einem Getriebemechanismus (2, 5), wobei der Drehmomentwandler (4) eine Überbrückungskupplung (4a) aufweist, die eine Abtriebswelle (13) des Motors und eine Antriebswelle (3) des Getriebemechanismus (2, 5) direkt koppeln kann, wobei die Überbrückungssteuervorrichtung ferner aufweist: eine Überbrückungskupplungsbetätigungseinrichtung (21, 32, PRO2), die die Überbrückungskupplung (4a) durch Hydraulikdruck in einen Zustand versetzen kann, in dem die Motordrehzahl (Ne) niedriger ist als die Antriebswellendrehzahl (Ni) des Getriebemechanismus (2, 5); eine Drehzahldifferenzermittlungseinrichtung (21, PRO1) zum Ermitteln einer Differenz zwischen der Motordrehzahl (Ne) und der Antriebswellendrehzahl (Ni); eine Motordrehzahlsteuereinrichtung (21, 31, PRO1) zur Erhöhung der Motordrehzahl (Ne), wenn die von der Drehzahldifferenzermittlungseinrichtung (21, PRO1) ermittelte Drehzahldifferenz einen vorbestimmten Bereich (Na) überschreitet, wenn die Überbrückungskupplung (4a) eingerückt wird, wobei die Motordrehzahlsteuereinrichtung (21, 31, PRO1) eine Motorsteuereinrichtung (31) zum Steuern des Motors aufweist, und wobei die Motordrehzahlsteuereinrichtung (21, 31, PRO1) ein Abtriebsdrehmoment (Et) des Motors mehr erhöht, wenn die Differenz zwischen der Motordrehzahl (Ne) und der Antriebswellendrehzahl (Ni) des Getriebemechanismus (2, 5) größer ist; eine Soll-Drehmomentberechnungseinrichtung (21) zum Berechnen eines von einem Fahrzeugführer durch Betätigung eines Gaspedals geforderten Motordrehmoments; und eine Motorsteuerauslösungseinrichtung (21, PRO3) zum Auslösen der Steuerung des Motors durch die Motorsteuereinrichtung (31), wenn das von der Soll-Drehmomentberechnungseinrichtung (21) berechnete Motordrehmoment das von der Motordrehzahlsteuereinrichtung (21, 31 PRO1) gesteuerte Abtriebsdrehmoment (Et) des Motors überschreitet.
Patent DE-10120592-B4 (DE)
Title: Abgasreiniger für einen Verbrennungsmotor und Verfahren zur Abgasreinigung
Inventor: ITOH KAZUHIRO
IPC: F02B23/06
Filed: 2001-04-26
Granted: 2005-07-28
Abstract: Abgasreiniger
für einen
Verbrennungsmotor mit einem katalytischen NO x -Occludierungs/Reduzierungs-Konverter
(70), der im Abgassystem des Verbrennungsmotors angeordnet ist und
der NO x -absorbiert, wenn das Luft/Kraftstoff-Verhältnis der
Umgebungsatmosphäre
mager ist, und der NO x  freisetzt, wenn das
Luft/Kraftstoffverhältnis
der Umgebungsatmosphäre stöchiometrisch
oder fett ist, einer Wechselvorrichtung (71) zum Wechseln der Stromaufwärts- und
Stromabwärtsseiten
des katalytischen NO x -Occludierungs/Reduzierungs-Konverters
(70) und einer Zuleitungsvorrichtung (74) zum Zuleiten einer reduzierenden
Substanz zum katalytischen NO x -Occludierungs/Reduzierungs-Konverter (70) von
der Stromaufwärtsseite
her, wobei der Abgasreiniger dadurch gekennzeichnet ist, daß dann,
wenn die Temperatur des katalytischen NO x -Occludierungs-/Reduzierungs-Konverters
(70) gleich oder höher
geworden ist als eine erste festgesetzte Temperatur, oder geschätzt wird, daß sie gleich
oder höher
geworden ist als die erste festgesetzte Temperatur, die Zuleitungsvorrichtung
(74) die reduzierende Substanz zuleitet und die Wechselvorrichtung (71)
die Stromaufwärts-
und Stromabwärtsseiten
des katalytischen NO x -Occludierungs/Reduzierungskonverters
(70) wechselt, um den katalytischen NO x -Occludierungs/Reduzierungs-Konverter
(70) von einer SO x -Verschlechterung zu regenerieren.
Patent DE-10123403-B4 (DE)
Title: Bauarbeitsgerät
Inventor: WEIXLER LEONHARD
IPC: E02D7/16
Filed: 2001-05-14
Granted: 2004-03-18
Abstract: Bauarbeitsgerät mit  – einem Mast (3),  – einer Aufnahmeeinrichtung (5) für mindestens ein Arbeitswerkzeug (17), welche entlang des Masts (3) verschiebbar geführt ist,  – mindestens einem Oberseil (9) und mindestens einem Unterseil (10), zwischen denen die Aufnahmeeinrichtung (5) gehaltert und durch welche diese (5) entlang des Mastes (3) verschiebbar ist,  – einer Spanneinrichtung zum definierten Spannen des Oberseils (9) und/oder des Unterseils (10) und  – einem Mastkopf (11), welcher am oberen Ende (13) des Mastes (3) verschwenkbar zwischen zumindest einer Arbeitsposition und zumindest einer Transportposition gehaltert ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass ein Hydraulikzylinder (15) vorgesehen ist, welcher einerseits an dem Mastkopf (11) angelenkt ist und andererseits mit einem Ende des Oberseils (9) oder des Unterseils (10) in Verbindung steht,  – dass in einem ersten Betriebszustand des Hydraulikzylinders (15) der Mastkopf (11) in seiner Arbeitsposition gehalten und gleichzeitig das Oberseil (9) bzw. das Unterseil (10) gespannt ist und  – dass in einem zweiten Betriebszustand des Hydraulikzylinders (15) der Mastkopf (11) in seiner verschwenkten Transportposition gehalten ist.
Patent DE-10138021-B4 (DE)
Title: Elektrischer Außenrückspiegel und Verfahren zur Ansteuerung eines Außenrückspiegels
Inventor: MARKS KARL-JOSEF
IPC: B60R1/076
Filed: 2001-08-08
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verfahren
zur Ansteuerung eines Außenrückspiegels,
der in einer Gebrauchslage zwischen einer Fahrstellung und einer
Parkstellung verstellbar ist, mit einem an einem Kraftfahrzeug befestigbaren
Spiegelfuß und
einem die Glasbaugruppe tragenden Spiegelkopf, der mittels eines
Gelenks um eine Schwenkachse schwenkbar am Spiegelfuß gelagert
ist und durch Antrieb einer Antriebseinrichtung verschwenkt werden
kann, wobei am Spiegelkopf und am Spiegelfuß Anschlagmittel vorgesehen sind,
durch die der Stellbereich zwischen Fahrstellung und Parkstellung
begrenzt wird, und wobei zumindest eines der die Fahrstellung definierenden
Anschlagmittel am Spiegelkopf und/oder am Spiegelfuß einen
geneigten Flächenabschnitt
aufweist, über
den die die Fahrstellung definierenden Anschlagmittel unter Überwindung
einer von einem Spannmittel aufgebrachten Spannkraft aus der Gebrauchslage
ausgerastet werden können,
dadurch gekennzeichnet, dass in der Gebrauchsstellung der Spiegelkopf
(01) beim Anfahren der Fahrstellung derart von der Antriebseinrichtung
angetrieben wird, dass der Spiegelkopf (01) zumindest geringfügig am geneigten
Flächenabschnitt
(11, 13, 11a, 13a) angehoben wird ohne aus der Gebrauchsstellung
auszurasten, so dass Spiegelkopf...
Patent DE-10155240-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Stoßdämpfer
Inventor: KACHI HAJIME
IPC: F16F9/58
Filed: 2001-11-09
Granted: 2005-02-24
Abstract: Hydraulischer
Stoßdämpfer (1)
mit einem Zylinder (2), einer in dem Zylinder (2) gleitenden Kolbenstange
(5), die mit einem mit der Kolbenstange (5) verbundenen Rückprallanschlag
(4) versehen ist, einer Stangenführung
(8) zum Führen
der Kolbenstange (5), wobei die Stangenführung (8) an einem Ende des
Zylinders (2) vorgesehen ist und gegen den Rückprallanschlag (4) an einem
Ende des Auszugshubs der Kolbenstange (5) anschlägt, wobei die Stangenführung (8)
aus einer Platte gebildet ist und einen inneren Zylinderabschnitt
(8b), der entsprechend einem äußeren Umfang
der Kolbenstange (5) angeordnet ist, einen flachen Anschlagsabschnitt
(8c), der sich von einem unteren Ende des inneren Zylinderabschnitts
(8b) radial im Bezug auf den Zylinder (2) erstreckt und gegen den
der Rückprallanschlag
(4) anschlägt,
einen geneigten Anschlagsabschnitt (8d), der von einem äußeren Ende
des flachen Anschlagsabschnitts (8c) sich schräg nach unten zu dem Zylinder
(2) erstreckt und gegen den ein radial äußerer Abschnitt des Rückprallanschlags
(4) anschlägt,
und einen zylindrischen...
Patent DE-10214096-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: KATO MASAAKI
IPC: F02M61/18
Filed: 2002-03-28
Granted: 2010-04-08
Abstract: Kraftstoffeinspritzvorrichtung mit:  – einem Ventilkörper (12) mit  einer zylindrischen Innenwand (12d);  einer größeren Innenwand (12e), die oberhalb der zylindrischen Innenwand (12d) ausgebildet und mit dieser an einem Absatzabschnitt so verbunden ist, dass der Innendurchmesser der größeren Innenwand (12e) schrittartig größer als der Innendurchmesser der zylindrischen Innenwand (12d) wird;  einem konischen Ventilsitz (12a), der unterhalb der zylindrischen Innenwand (12d) ausgebildet und mit dieser verbunden ist; und  einer Vielzahl an Einspritzlöchern (121, 122), deren Kraftstoffeinlassseite (121a) an dem konischen Ventilsitz (12a) offen ist, wobei die Einspritzlöcher (121, 122) von dem Ventilsitz (12a) des Ventilkörpers (12) zu seiner Außenwand durchdringen;  – einem Ventilelement (70) mit  einem zylindrischen Flächenabschnitt (714), von dem zumindest ein Teil in einen durch die zylindrische Innenwand (12d) ausgebildeten Raum eingeführt ist, wenn das Ventilelement (70) in eine untere Position gesetzt ist;  einem kegelstumpfartigen konischen Seitenflächenabschnitt (712), der unterhalb des zylindrischen...
Patent DE-10215699-B4 (DE)
Title: Axialkraftminderer für das Düsenlaufrad einer Strahlenturbine
Inventor: NEUROHR EDWARD
IPC: F03B3/00
Filed: 2002-04-10
Granted: 2004-05-27
Abstract: Axialkrafminderer (2) für das Düsenlaufrad (1) einer Strahlenturbine, bei der eine axiale Strömung in eine radiale Richtung umgelenkt wird und bei der sich die Lagerung (24) des Düsenlaufrades (1) über die Achse (22) und Verstrebungen (23) an der Druckleitung (3) abstützt, dadurch gekennzeichnet,  – dass parallel zum Boden (11) des Düsenlaufrades (1) im Anströmungsbereich eine kreisförmige Scheibe (21) an der feststehenden Achse (22) befestigt ist  – dass die Strömung im Bereich der Scheibe (21) umgelenkt wird.
Patent DE-10220028-B4 (DE)
Title: Sitzeinlage und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: SCHWARZBICH JOERG
IPC: B60N2/90
Filed: 2002-05-04
Granted: 2011-07-28
Abstract: Sitzeinlage in der Form einer elastischen Gittermatte (10; 64) mit mindestens zwei Längsstäben (14), die durch Querstäbe (16, 18) aus Kunststoff verbunden sind und Aufhänger (20) für die Aufhängung in einem Sitzgestell aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß die Querstäbe (16, 18) an die bereits vorhandenen Längsstäbe (14) angespritzt sind.
Patent DE-10223399-B4 (DE)
Title: Gefäßstütze (STENT) und Verfahren zur Herstellung einer solchen Gefäßstütze
Inventor: HAINDL HANS
IPC: A61F2/86
Filed: 2002-05-25
Granted: 2006-06-14
Abstract: Gefäßstütze (STENT)
zur Abstützung einer
Gefäßwandung,  – mit in
Achsrichtung nebeneinander angeordneten Stützelementen, die durch eine
die Stützelemente
umschließende
Folie (12) aus resorbierbarem Material in Achsrichtung im Abstand
zueinander gehalten sind,  dadurch gekennzeichnet, daß die Folie
Durchbrechungen aufweist.
Patent DE-10235577-B4 (DE)
Title: Positionier- und Spannvorrichtung
Inventor: GORLT PETER
IPC: B23Q3/14
Filed: 2002-08-03
Granted: 2006-05-11
Abstract: Positionier-
und Spannvorrichtung für mindestens
ein Bau-, insbesondere ein Rohkarosserieteil, bestehend aus wenigstens
zwei in entsprechende Aufnahmelöcher
des Bauteils eingreifenden, im Lochabstand der Aufnahmelöcher in
vorrichtungsfesten Positionen angeordneten Aufnahmedornen zur zweidimensionalen
Bauteil-Ausrichtung einschließlich
eines Spannmechanismus zum Niederspannen des Bauteils gegen eine
feste Auflage, dadurch gekennzeichnet, dass als Aufnahmedorne jeweils in
eines der Aufnahmelöcher
(13; 16) des Bauteils einführbare
Gleitbackenspanndorne (3) vorgesehen sind, derart, dass durch das
radiale Aufweiten der Gleitbacken (11) das Bauteil in einer zur
Spanndornachse senkrechten Ebene zweidimensional ausgerichtet und
an den Lochrändern
mit den Gleitbacken verklemmt wird.
Patent DE-10241715-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginnenverkleidungsteil mit einer Schwächung in einer Airbagabdeckung
Inventor: ZEHNTNER KLAUS
IPC: B60R21/215
Filed: 2002-09-09
Granted: 2011-06-16
Abstract: Fahrzeuginnenverkleidungsteil mit integrierter Airbagabdeckung umfassend einen Träger und mindestens eine Oberflächenschicht, die auf den Träger aufkaschiert ist, wobei der Träger aus mit Glasfaser verstärktem Polyurethanschaum hergestellt ist und wobei die Airbagabdeckung zumindest bereichsweise durch eine Schwächungslinie umgeben ist, die durch Schnitte mit einem Kaltmesser eingebracht wird, wobei die Schnitte die Oberflächenschicht nicht vollständig durchdringen und sich eingeschnittene und nicht-eingeschnittene Bereiche entlang der Schwächungslinie abwechseln.
Patent DE-10249398-B4 (DE)
Title: Thermoplastische Harzzusammensetzung und deren Verwendung
Inventor: OKAWA KENICHI
IPC: B29C45/00
Filed: 2002-10-23
Granted: 2013-07-25
Abstract: Thermoplastische Harzzusammensetzung, umfassend (A) 35 bis 85 Gew.% eines Polypropylenharzes, das ein Ethylen-Propylen-Blockcopolymer umfasst, (B) 10 bis 35 Gew.% eines Elastomers, das einen Kautschuk, der eine vinylaromatische Verbindung enthält, und/oder ein Ethylen-(α-Olefin)-Copolymer umfasst, (C) 2 bis 30 Gew.% eines anorganischen Füllstoffes und (D) 5 bis 15 Gew.% eines Harzes, wobei das Harz (D) ein auf Polypropylen basierendes Polymer umfasst, das durch Polymerisation in einer ersten Stufe von Monomeren, die hauptsächlich Propylen umfassen, um eine kristalline, auf Propylen basierende Polymerkomponente (1) zu erhalten, die eine Grenzviskosität von 5 dl/g oder mehr hat, anschließend in und nach einer zweiten Stufe Polymerisation von Monomeren, die hauptsächlich Propylen umfassen, um kontinuierlich eine kristalline, auf Propylen basierende Polymerkomponente (2) herzustellen, die eine Grenzviskosität von niedriger als 3 dl/g aufweist, erhalten wird, wobei der Gehalt an kristalliner auf Propylen basierender Polymerkomponente (1) in dem auf Propylen basierendem Polymer nicht niedriger als 0,05 Gew.% und niedriger als 25 Gew.% ist und wobei das auf Propylen basierende Polymer eine Grenzviskosität von niedriger als 3 dl/g und eine Molekulargewichtsverteilung (Mw/Mn) von niedriger als 10 hat, und wobei das Harz (D) eine Schmelzspannung (MT), gemessen bei einer Drehgeschwindigkeit von 15,7 m/min, von nicht niedriger als 0,03 N und niedriger als 0,1 N und ein Quellverhältnis (SR), gemessen bei 220°C, einem L/D einer Auslassöffnung von 40 und einer Scherrate von 1,2 × 103 s–1, von 1,8 oder mehr hat, und die Zeit, die das Harz (D) benötigt, bis das Verhältnis (G(t)/G(0,02)) des Relaxationselastizitätsmoduls G(t), gemessen bei 210°C, zum Relaxationselastizitätsmodul G(0,02) bei einer Zeit von 0,02 Sekunden, 0,01 erreicht, nicht niedriger als 5 Sekunden und niedriger als 10 Sekunden ist, wobei die Prozentzahlen auf die Gesamtmenge der Komponenten (A), (B), (C) und (D) bezogen sind.
Patent DE-10249922-B4 (DE)
Title: Siebrechen für einen Regenwasser-Überlauf
Inventor: GRAMMELSBERGER AXEL
IPC: E02B8/02
Filed: 2002-10-26
Granted: 2008-12-11
Abstract: Siebrechen
für einen
Regenwasser-Überlauf
mit einer Siebeinrichtung, die auf einer Überlaufwand zwischen einem
Zulaufkanal und einem Entlastungskanal einer Kanalisationsanlage
angeordnet ist und eine Reinigungseinrichtung aufweist, wobei die
Siebeinrichtung ein mit Sieböffnungen
versehenes Siebblech ist und die Reinigungseinrichtung entlang der
Zulaufseite des Siebblechs mittels eines Reinigungsantriebs zu Hubbewegungen
antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine elastische
Reinigungsleiste (9) entlang der Zulaufseite des Siebblechs (7)
antreibbar ist, wobei jede Reinigungsleiste (9) in einer elastischen
Aufnahme (13) in einem mit dem Reinigungsantrieb (17) verbundenen
Leistenträger
(10) aufgenommen ist und wobei die elastische Aufnahme (13) beiderseits
der Reinigungsleiste (9) angeordnete Elastomerleisten (14) aufweist.
Patent DE-10259719-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Minimierung des Fehlers einer Messgröße
Inventor: WIECHERS JOACHIM
IPC: G01D3/032
Filed: 2002-12-19
Granted: 2007-03-15
Abstract: Verfahren
zur Minimierung des Fehlers einer Messgröße, mittels Filterung mit variabler
Bandbreite, dadurch gekennzeichnet, dass die Bandbreite derart eingestellt
wird, dass die Variation des Signals ein vorgegebenes Vielfaches
des intrinsischen Rauschens des Messwertgebers gerade nicht übersteigt,
so dass nicht rauschbedingte Signaländerungen frühestmöglich erkannt
werden, wobei ausgehend von einem Filter höchster verfügbarer Bandbreite immer kleinere
Bandbreiten betrachtet werden, bis die jeweilige Variation des Messsignals
größer ist als
das zugehörige
intrinsische Rauschen des Messwertgebers.
Patent DE-10262104-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung des Luft/Kraftstoff-Verhältnisses in einem Verbrennungsmotor
Inventor: YOSHIZAWA HIDEKAZU
IPC: F02D41/14
Filed: 2002-11-27
Granted: 2007-06-14
Abstract: Vorrichtung
zum Steuern des Luft/Kraftstoff-Verhältnisses in einem Verbrennungsmotor, wobei
die Vorrichtung mittels eines Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Sensors auf der Basis
eines Abgaszustandes ein tatsächliches
Luft/Kraftstoff-Verhältnis feststellt,
mittels einer Steuereinheit ein Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Steuersignal erzeugt,
das eine Regelgröße auf der
Basis des tatsächlichen Luft/Kraftstoff-Verhältnisses
während
der Durchführung
einer Regelung enthält,
und mittels eines Kraftstoffeinspritzventils eine Kraftstoffmenge
in Übereinstimmung
mit einem Ziel-Luft/Kraftstoff-Verhältnis einspritzt, wobei das
Kraftstoffeinspritzventil das Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Steuersignal
empfängt,
um das Luft/Kraftstoff-Verhältnis
zu steuern,  gekennzeichnet durch:  eine Identifikationseinrichtung
(223) zum Berechnen von Parametern von Übertragungsfunktionen, während sequentiell
ein Regelstreckenmodell identifiziert wird, das eine Regelstrecke
zwischen dem Kraftstoffeinspritzventil (5) und dem Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Sensor
(13) durch die Übertragungsfunktionen
wiedergibt,  eine Regelgrößen-Festlegungseinrichtung
zum Festlegen der Regelgröße des Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Steuersignals
unter Verwendung der Parameter des identifizierten Regelstreckenmodells,  eine
Versatzkorrekturgrößen-Festlegungseinrichtung
zum Festlegen einer Versatzkorrekturgröße des Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Steuersignals,
und  eine Dateneingabeeinrichtung, um in die Identifikationseinrichtung
einen Wert, der durch das Addieren der Versatzkorrekturgröße zu der
Regelgröße erhalten
wird, sowie das...
Patent DE-10305174-B4 (DE)
Title: Dichtring
Inventor: SCHREINER PETER
IPC: F16J15/32
Filed: 2003-02-08
Granted: 2007-03-01
Abstract: Dichtring,
umfassend eine Dichtmanschette (1) aus elastomerem Werkstoff mit
zumindest einer Dichtlippe (2) zur Abdichtung eines abzudichtenden Raums
(3), wobei die Dichtmanschette (1) mit einem Versteifungsring (4)
aus zähhartem
Werkstoff verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtmanschette
(1), im Längsschnitt
des Dichtrings betrachtet, im Wesentlichen winkelförmig ausgebildet
ist, mit einem radial äußeren Axialschenkel
(5), wobei der Axialschenkel (5) auf der dem abzudichtenden Raum
(3) axial abgewandten Seite mit einem Radialschenkel (7) verbunden
ist, dass der äußere Axialschenkel
(5) nur auf der dem abzudichtenden Raum (3) axial zugewandten Seite
mit dem Versteifungsring (4) verbunden ist, dass die Außenumfangsfläche (8)
des äußeren Axialschenkels
(5) und die dem abzudichtenden Raum (3) axial abgewandte Stirnseite
(9) des Radialschenkels (7) einem Stützring (10) ungehaftet zugeordnet
sind, dass der äußere Axialschenkel
(5) zur Erhöhung
des Anpressdrucks der Dichtlippe (2) auf die Oberfläche (14)
des abzudichtenden Maschinenelements (5) radial außenseitig
von einer Ringwendelfeder (13) umschlossen ist und...
Patent DE-10320562-B4 (DE)
Title: Elektroschweissfitting
Inventor: PYLARSKI DIRK
IPC: F16L47/03
Filed: 2003-05-07
Granted: 2009-07-09
Abstract: Elektroschweissfitting (1) zur Verbindung eines ersten Rohrleitungsendes (12) mit einem zweiten Rohrleitungsende (13), umfassend einen Anschlag (10, 11) im Innern des Elektroschweissfittings (1), Einsteckbereiche (2, 3) zum jeweiligen koaxialen Einstecken der Rohrleitungsenden (12, 13), mit einer ersten Länge L1 von einer Öffnung (4, 5) des Elektroschweissfittings (1) bis zu dem Anschlag (10, 11), wobei innerhalb der Einsteckbereiche (2, 3) Elektroschweissbereiche (18, 19) mit einer zweiten Länge L2, die kleiner ist als die Länge L1 der Einsteckbereiche (2, 3), derart angeordnet sind, dass die Differenz der Längen L1–L2 durch mindestens einen an dem Elektroschweissbereich (18, 19) angrenzenden Kaltbereich (20, 21, 22, 23) gebildet wird, wobei die Achsen der Rohrleitungsenden (12, 13) unter einem Winkel von 15° bis 165° zueinander verlaufend angeordnet sind und wobei die gebogene Elektroschweissmuffe (1) zwischen dem ersten Einsteckbereich (2) und dem zweiten Einsteckbereich (3) einen Innenbogenbereich (15) und einen Aussenbogenbereich (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag...
Patent DE-10339108-B4 (DE)
Inventor: BIENEK VOLKER
IPC: E05F3/00
Filed: 2003-08-22
Granted: 2005-09-15
Abstract: A floor-concealed door closer includes a housing for receiving a door closing mechanism, and a housing cover suitable to be mounted on the housing. The housing cover has a receiving groove on its inside surface facing the housing for receiving a seal. In order to mount the housing cover on the housing with fewer screws than in previous models while maintaining the impermeability between the housing and the housing cover, the depth of the receiving groove varies over its length.