baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10212315-B4 (DE)
Inventor: HINZPETER JUERGEN
IPC: B30B11/00
Filed: 2002-03-20
Granted: 2004-04-29
Abstract: The distance-measuring system for a powder press (10) having at least one upper and lower plunger (20, 26) comprises at least two measuring arms (40, 42, 48, 50, 56) on opposite-lying sides which interact at the upper and lower plunger with a measuring ruler (44, 46, 52, 54). The results are put into a computer which compensates for an erroneous measurement variable on one measuring ruler using the second measuring variable on the other measuring ruler.  Preferred Features: At least three measuring systems are arranged the same peripheral distance away from the upper and lower plunger.
Patent DE-10214807-B4 (DE)
Title: Faden-Anker-System zum Verbinden von Gewebeteilen
Inventor: MAYENBERGER RUPERT
IPC: A61F2/38
Filed: 2002-04-04
Granted: 2009-12-10
Abstract: Faden-Anker-System zum Verbinden von Gewebeteilen, insbesondere zur Versorgung von Meniskusrissen, umfassend mindestens zwei Ankerimplantate, die über einen flexiblen, an den Ankerimplantaten festlegbaren Faden miteinander verbindbar sind, mit einer Fadenführung zur Aufnahme des allen Ankerimplantaten gemeinsamen Fadens an mindestens einem der mindestens zwei Ankerimplantate, mit einer der Fadenführung zugeordneten Festlegungsvorrichtung zum Festlegen des Fadens am Ankerimplantat in einer Verankerungsstellung, in der das Ankerimplantat in einem Gewebeteil verankerbar ist, wobei der Faden in der Fadenführung in einer Einführstellung bewegbar ist, in der das Ankerimplantat in das Gewebeteil einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Festlegungsvorrichtung ein Festlegungselement (14) umfaßt, daß das Festlegungselement (14) von einer ersten Festlegungselementstellung in eine zweite Festlegungselementstellung bringbar ist und daß das mindestens eine Ankerimplantat (10, 10') durch eine Bewegung des Festlegungselements (14) von der ersten Festlegungselementstellung in die zweite Festlegungselementstellung von der Einführstellung in die Verankerungsstellung überführbar ist.
Patent DE-10215601-B4 (DE)
Title: Wasserlöslicher Behälter sowie Verfahren zu seiner Herstellung und Verwendung desselben
Inventor: DUEFFELS ARNO
IPC: C11D17/04
Filed: 2002-04-10
Granted: 2005-08-04
Abstract: Wasserlöslicher
Behälter,
umfassend eine wasserlösliche
Außenwand
sowie einen oder mehrere von dieser Außenwand umschlossene(n) Festoff(e),
dadurch gekennzeichnet, daß die
Außenwand
mindestens eine Öffnung
aufweist und die Größe dieser Öffnungen)
so gewählt
ist, daßder/die
umschfossene(n) Feststoff e) nicht durch diese Öffnungen) hindurchtreten kann/können.
Patent DE-10227347-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: MASE TSUYOSHI
IPC: H01R13/436
Filed: 2002-06-19
Granted: 2009-03-05
Abstract: Verbinder,
umfassend:  ein Gehäuse
(10),  wenigstens ein Anschlußpaßstück (30), welches wenigstens
teilweise in das Gehäuse
(10) von einer Einführ-
bzw. Einsetzseite einzuführen
bzw. einzusetzen ist, und  eine Halte- bzw. Rückhalteeinrichtung
(40), welche mit dem Gehäuse
(10) zusammenzubauen ist,  worin:  die Rückhalteeinrichtung (40) das
Anschlußpaßstück (30) ergreifen
kann, um das Anschlußpaßstück (30)
an einem Austreten bzw. Herausfallen zu hindern, wenn das Anschlußpaßstück (30)
in das Gehäuse
(10) eingesetzt ist und die Rückhalteeinrichtung
(40) mit dem Gehäuse
(10) zusammengebaut ist, und  die Rückhalteeinrichtung (40) wenigstens
einen sichernden bzw. Sicherungsabschnitt (50) zum Sichern des Anschlußpaßstücks (30)
durch ein Ergreifen des Anschlußpaßstücks (30)
von der Einsetzseite und ein Einsetzanschlagabschnitt (42) zum Halten
des Anschlußpaßstücks (30)
an einer Einsetzgrenzposition davon umfaßt, indem das Anschlußpaßstück (30)
in Kontakt damit von der Einsetzseite gebracht wird,  worin
das Gehäuse
(10) im Inneren mit einem oder mehreren Verriegelungsabschnitt(en)
(13) zum Verriegeln der...
Patent DE-10227924-B4 (DE)
Title: Silo-Austragvorrichtung
Inventor: RUF KLAUS
IPC: A01F25/20
Filed: 2002-06-21
Granted: 2006-07-06
Abstract: Silo-Austragvorrichtung
mit einem im Silo (1) befindlichen Rotor (2), an dem mindestens
ein Räumarm
(3) befestigt ist, der ein Blattfederpaket (4) mit aneinander liegenden,
Stahl-Blattfedern (7) umfassenden Blattfedern (5, 5') aufweist,
wobei mindestens eine Blattfeder (5) eine Kunststoffblattfeder (6)
ist, die zwischen zwei Stahlblattfedern (7) angeordnet ist.
Patent DE-10229885-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anbringen eines Maßstabs oder Maßstabträgers oder einer Maßstabführung
Inventor: BURGSCHAT REINER
IPC: G01B3/02
Filed: 2002-07-03
Granted: 2010-06-24
Abstract: Verfahren zum gerichteten Anbringen eines Maßstabs (4) oder eines Maßstabträgers (14) oder einer Maßstabführung (7, 7') eines Positionsmeßsystems an eine Anbaufläche (1.1) eines ersten Körpers (1), wobei der Maßstab (4) oder Maßstabträger (14) oder die Maßstabführung (7, 7') mittels einer Justiervorrichtung (100), die an einem relativ zu dem ersten Körper (1) in einer Messrichtung (X) beweglichen zweiten Körper (2) vorgesehen ist, auf der Anbaufläche (1.1) parallel zu dieser Messrichtung (X) ausgerichtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abtastkopf (5) an dem zweiten Körper (2) vorgesehen ist und die Justiervorrichtung (100) sich während des Anbringens des Maßstabs (4) oder Maßstabträgers (14) oder der Maßstabführung (7, 7') in einer Ausricht-Position bezüglich des zweiten Körpers (2) befindet und nach dem Anbringen des Maßstabs (4) oder Maßstabträgers (14) oder der Maßstabführung (7, 7') in eine von der Ausricht-Position verschiedene Ruheposition bezüglich des zweiten Körpers (2) gebracht wird.
Patent DE-10233474-B4 (DE)
Title: Kotflügel an Kraftfahrzeugen
Inventor: DOBBERAN THOMAS
IPC: B60R21/34
Filed: 2002-07-24
Granted: 2014-05-08
Abstract: Kotflügel (1) an Kraftfahrzeugen, dem seinerseits ein Deformationselement (2) mit C-förmigem Profilquerschnitt fest zugeordnet ist und mit welchem er sich auf einem tragenden Bauteil (9) der Fahrzeugkarosserie abstützt, wobei das C-förmige Deformationselement (2) in Fahrzeuglängsrichtung gesehen eine oder mehrere bereichsweise angeordnete und nach unten weisende sowie mit einem unteren Schenkel (6) des C-förmigen Deformationselementes (2) fest verbundene Verlängerungen (3) eines oberen Schenkels (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Kotflügel (1) mit der/n nach unten weisenden Verlängerung/en (3) des oberen Schenkels (4) des C-förmigen Deformationselementes (2) verschweißt, verklebt und/oder mittels mechanischer Verbindungsmittel fest verbunden ist.
Patent DE-10242887-B4 (DE)
Inventor: ENGELHARD JUERGEN
IPC: B32B7/04
Filed: 2002-09-16
Granted: 2007-10-18
Abstract: Laminated panel comprises a base sheet (10) with grooves (11) for distributing adhesive (30) when a cover sheet (20) is laminated to it.
Patent DE-10296876-B4 (DE)
Title: Mikro-Mischer
Inventor: HONDA NOBUAKI
IPC: B01F3/08
Filed: 2002-05-24
Granted: 2005-12-29
Abstract: Ein
Mikro-Mischer, der folgendes umfasst:  eine Mehrzahl von gestapelten
Durchgangsmodulen, wodurch ein mehrstufiger Strömungsdurchgang gebildet wird, wobei
jeder Durchgangsmodul eine Mehrzahl von in gleichmäßigen Abständen angeordneten
Vereinigungs-Teilungseinheiten hat, wobei jede der Vereinigungs-Teilungseinheiten
eine Anzahl n von Einlässen
und Anzahl n von Auslässen
hat,  wobei in jedem der gestapelten Durchgangsmodule die Anzahl
n der Einlässe
einer jeden Vereinigungs-Teilungseinheit in einer stromaufwärts befindlichen
Oberfläche
des Durchgangsmoduls gebildet wird und die Anzahl n der Auslässe einer
jeden Vereinigungs-Teilungseinheit in einer stromabwärts befindlichen
Oberfläche
des Durchgangsmoduls gebildet wird und die Anzahl n von Einlässen und
die Anzahl n von Auslässen
einer jeden Vereinigungs-Teilungseinheit durch einen Kanal verbunden
sind, und  wobei jeder der Anzahl n von Auslässen einer jeden Vereinigungs-Teilungseinheit
in jedem der gestapelten Durchgangsmodule mit einem Einlass einer
anderen Einheit der Anzahl n von Vereinigungs-Teilungseinheiten
in einem stromabwärts
befindlichen Zwischen-Durchgangsmodul davon verbunden ist.
Patent DE-10318172-B4 (DE)
Title: Elektrisches Bordnetz mit Brennstoffzelle und Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Verbrauchers in einem solchen Bordnetz
Inventor: BOLTZE MATTHIAS
IPC: B60K1/00
Filed: 2003-04-22
Granted: 2005-12-08
Abstract: Elektrisches
Bordnetz, insbesondere für
ein Kraftfahrzeug, mit  – einer
APU ("Auxiliary Power Unit") auf Brennstoffzellenbasis und  – einem
DC/DC-Wandler (12) zur Wandlung der von der Brennstoffzelle (10)
erzeugten Gleichspannung, um diese an die Bordnetzspannung anzupassen,  – wobei
ein Teil der von der Brennstoffzelle (10) gelieferten elektrischen
Energie ohne Wandlung durch den DC/DC-Wandler (12) mindestens einem
elektrischen Verbraucher (14) zugeführt wird,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Brennstoffzelle (10) an einen Eingang (16) des DC/DC-Wandlers (12)
angeschlossen ist, so dass die gesamte von der Brennstoffzelle (10)
gelieferte nutz bare elektrische Energie diesem Eingang (16) zugeführt wird,
und  – dass
ein Teil der von der Brennstoffzelle (10) gelieferten elektrischen
Energie ohne Wandlung durch den DC/DC-Wandler einem unkonditionierten
Ausgang (18) des DC/DC-Wandlers (12) entnommen werden kann.
Patent DE-10323223-B4 (DE)
Title: Kurbelantriebs-Riemensystem mit Dreifach-Riemenspanner
Inventor: TAMAI GORO
IPC: F16H7/08
Filed: 2003-05-22
Granted: 2009-04-02
Abstract: Kurbelwellenantriebs-Riemensystem für einen
Verbrennungsmotor mit einem Riemen (12, 44, 62), der in Antriebsverbindung
zwischen einer Kurbelwellen-Riemenscheibe (14), einer MG-Riemenscheibe
(16) und mindestens einer Zubehöreinrichtungsantriebs-Riemenscheibe
(18) steht, wobei das System abwechselnd von der MG-Riemenscheibe (16)
zum Anlassen des Verbrennungsmotors und von der Kurbelwellen-Riemenscheibe
(14) zum Antreiben des MG und der Zusatzeinrichtung angetrieben
wird, wobei das System einen Dreifach-Riemenscheibenspanner (26)
umfasst, mit:  einem Spannerkörper (28), der an dem Verbrennungsmotor
befestigt ist,  einer festen Führungsrolle (32), die drehbar
an dem Spannerkörper
(28) montiert ist und mit dem Riemen (12, 44, 62) in Eingriff steht,  einem
ersten Spanner (34), der an dem Körper (28) angelenkt ist und
eine erste Rolle (38) aufweist, die die Außenseite des Riemens (12, 44,
62) neben dem MG an einer Riemenspanne (22) von der Kurbelwellen-Riemenscheibe (14)
bis zur MG-Riemenscheibe (16) spannt, um während des Kurbelwellenantriebs
des MG den Riemenumschlingungsbogen um die MG-Riemenscheibe (16)
herum größtmöglich zu...
Patent DE-10325435-B4 (DE)
Title: Befestigung eines beifahrerseitigen Airbag-Moduls
Inventor: SCHREINER RALF
IPC: B60R21/205
Filed: 2003-06-05
Granted: 2009-11-12
Abstract: Befestigung eines beifahrerseitigen Airbag-Moduls an einem kraftfahrzeugfesten Halteteil (13) mit einem Z-förmigen Querschnitt, wobei  – von einem Gehäuse (2) des Airbag-Moduls Zapfen (7, 11) abstehen, die in Öffnungen (15) der parallelen Schenkel (14) des Halteteils (13) eingreifen,  – die Befestigungsachsen (25) der Zapfen (7, 11) senkrecht zur Schussrichtung des Airbags ausgerichtet sind und  – mindestens eine Klipsverbindung (18) vorgesehen ist, die entgegen der Einschubrichtung der Zapfen (7, 11) das Airbag-Modul am Halteteil (13) sichert.
Patent DE-10331679-B4 (DE)
Title: Verfahren für Suche in einem mehrdimensionalen Datenbestand
IPC: G06F17/30
Filed: 2003-07-14
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
zur Suche in einem mehrdimensionalen Datenbestand mit Durchführung einer
mehrdimensionalen Bereichsanfrage oder darauf basierender Anfragen,  mit
einer expliziten oder impliziten Abbildung der mehrdimensionalen
Daten auf einen eindimensionalen Index,  zumindest teilweise
zerlegt in Dateneinheiten,  wobei für Dateneinheiten ein linker
Randindex und ein rechter Randindex zugreifbar oder errechenbar
oder schätzbar
ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  für zumindest einen Teil der
Dateneinheiten aufgrund einer BIGMIN- und einer LITMAX-Berechnung über den
Zugriff auf die betreffende Dateneinheit und/oder weiterer Dateneinheiten
entschieden wird.
Patent DE-10348944-B4 (DE)
Title: Hermetisch abgedichtete elektrische Durchführungsvorrichtung und Verwendung einer solchen
Inventor: HEEKE NEIL
IPC: B60R21/26
Filed: 2003-10-18
Granted: 2007-08-30
Abstract: Hermetisch
abgedichtete elektrische Durchführungsvorrichtung
(10), umfassend  – einen
elektrisch leitenden Körper
(11) mit einer ovalen oder elliptischen durchgehenden Öffnung (O),
welcher eine Vorderseite und eine Rückseite aufweist und in welchem die Öffnung (O)
derart positioniert ist, dass der Mittelpunkt der Öffnung (O)
näherungsweise
oder exakt mit dem Mittelpunkt des Körpers (11) zusammenfällt;  – einen
elektrisch leitenden winkligen oder gebogenen isolierten Stift (13),
welcher hermetisch mittig in der Öffnung (O) mittels einer Glasdichtung
(17) abgedichtet ist, so dass der Stift (13) von der Rückseite
des Körpers
(11) hervorsteht und so, dass ein Ende des Stiftes (13) erreichbar
ist von der Vorderseite des Körpers
(11) und  – einen
elektrisch leitenden winkligen oder gebogenen Erdungsstift (15),
welcher mit der Rückseite
des Körpers
(11) benachbart zu der Öffnung
(O) verbunden ist, wobei der Erdungsstift (15) eine im Wesentlichen
identische Form wie der Stift (13) aufweist und aus der Rückseite
des...
Patent DE-10350025-B4 (DE)
Title: Hohlbohrwerkzeug
Inventor: SCHUBERT GERNOT
IPC: B28D1/14
Filed: 2003-10-27
Granted: 2007-07-05
Abstract: Hohlbohrwerkzeug
(1; 11) mit einem rohrförmigen
Trägerteil
(2; 12) und einem bohrrichtungsseitig angeordneten Schneidteil (3;
13), wobei an dem rohrförmigen
Trägerteil
(2; 12) eine radial umlaufende, als Solltrennstelle ausgebildete
Nut (5; 15) ausgebildet ist.
Patent DE-10353501-B4 (DE)
Title: Zählerschaltung und Frequenzteilerstufe
Inventor: DOEGE JENS
IPC: H03K21/10
Filed: 2003-11-11
Granted: 2006-05-18
Abstract: Zählerschaltung,
bestehend aus einer Kette (17) von dynamischen Frequenzteilerstufen
(13) jeweils zum Halbieren der Frequenz eines Eingangssignals der
jeweiligen Frequenzteilerstufe (13), wobei jede Frequenzteilerstufe
(13) einen Eingang für
die Zuführung
eines Taktsignals zur Regenerierung dieser Stufe aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Kette in Unterketten (14) vorgegebener
Länge geteilt
ist, deren jeweils erster Frequenzteilerstufe (13) das Taktsignal
getrennt zuführbar
ist.
Patent DE-19533723-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem zweiteiligen Gehäuse und mindestens einem Steckeranschluß, sowie Verfahren zur Herstellung einer solchen Anordnung
Inventor: KOURIMSKY FRITZ JOSEF ALOIS
IPC: H01R12/71
Filed: 1995-09-12
Granted: 2005-05-25
Abstract: Anordnung
mit einem zweiteiligen Gehäuse,
das ein Gehäuseoberteil
(1) und ein Gehäuseunterteil
(2) aufweist, und  mit mindestens einem Steckeranschluss (5),
der zwischen Gehäuseoberteil
(1) und Gehäuseunterteil
(2) angebracht ist,  mit folgenden Merkmalen:  a) an Gehäuseoberteil
(1) und -unterteil (2) ist jeweils ein Teil eines Kragens (19) angebracht,
der den Steckeranschluss (5) umgibt,  b) in dem Kragen (19)
ist eine einteilige wannenförmige Aufnahme
(10) vorgesehen, die Durchbrüche
für den
Steckeranschluss (5) aufweist und mit dem Kragen (19) verrastet,  c)
zwischen der wannenförmigen
Aufnahme (10) und der Gehäusewand
(20), die vom Kragen (19) umgeben ist und durch die der Steckeranschluss
hindurchgreift, sind Mittel zur Dichtung vorgesehen.
Patent DE-19610270-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung eines Substrats mit einer zementhaltigen Zusammensetzung und Zweikomponentensystem zum Auftrag mit einer Spritzdüse
Inventor: DRS JOSEF FRANZ
IPC: C04B40/00
Filed: 1996-03-15
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zur Beschichtung eines Substrats mit einer zementhaltigen Zusammensetzung
umfassend, daß man
eine hydraulisch erhärtbare
zementhaltige Mischung herstellt, zu der ein β-Naphthalinsulfonatformaldehydkondensat
zugegeben wird, und auf das Substrat durch Spritzen durch eine Düse aufbringt,
wobei an der Düse
zugegeben wird:  (i) ein wasserlösliches Polyalkylenoxid mit
einem gewichtsmittleren Molekulargewicht von 100.000–8.000.000,  (ii)
ein Beschleuniger, der ausgewählt
ist aus der Gruppe bestehend aus Aluminiumsulfat, Aluminiumhydroxid
und Aluminiumhydroxysulfat, und  (iii) zusammen mit dem Beschleuniger
ein Superverflüssiger,
der ausgewählt
ist aus der Gruppe bestehend aus Lignosulfonaten, Melaminsulfonatformaldehydkondensaten und
Superverflüssigern
auf Basis von Styrolmaleinsäureanhydridcopolymer.
Patent DE-19654572-B4 (DE)
Title: Regelsystem einer das Schalten einer Lampe erfassenden elektronischen Last
Inventor: CHOI NAK-CHOON
IPC: H05B41/36
Filed: 1996-12-27
Granted: 2011-12-15
Abstract: Schaltungsanordnung zum Starten und Betreiben einer Entladungslampe (21) mit vorheizbaren Elektroden, aufweisend ein elektronische Vorschaltgerät (22) mit einem Rückkopplungssteuersystem, wobei für das elektronischen Vorschaltgerät (22) während einer Lampenvorwärmperiode eine Lampenvorwärmleistung eingestellt wird und nach dem Zünden der Entladungslampe (21) mittels Frequenzsteuerung eine konstante Leistung während des stationären Betriebs der Entladungslampe (21) eingeregelt wird, gekennzeichnet durch einen Multiplizieren (23), der die von dem elektronischen Vorschaltgerät (22) ausgegebenen Signale empfängt und einen zum Produkt der Signale proportionalen Wert (imo) ausgibt; eine Vorwärm-Steuereinrichtung (24), die den Strom für die Vorwärm-Steuerung der Entladungslampe (21) bereitstellt; einen Addierer (25), der das Ausgangssignal des Multiplizierers (23) und das Ausgangssignal der Vorwärmsteuereinrichtung (24) aufsummiert; einen Spannungsgenerator (26), der eine Spannung ausgibt, die zum Bestimmen der Eingangsspannung des elektronischen Vorschaltgeräts (22) bei der Regelung eine Referenzspannung darstellt; eine Neustart- und Zeitsteuereinrichtung (27), die das den Vorwärmvorgang der Lampe (21) steuernde Signal an...
Patent DE-19702383-B4 (DE)
Title: Fahrzeuglenk-Steuer/Regel-System
Inventor: SHIMIZU YASUO
IPC: B62D1/28
Filed: 1997-01-23
Granted: 2011-08-11
Abstract: Fahrzeuglenk-Steuer/Regel-System, umfassend: ein manuelles Lenkeingabemittel (21) zum manuellen Betätigen eines Lenksystems eines Fahrzeugs (2), ein Stellglied (6) zum Vorsehen eines zusätzlichen Lenkdrehmoments (T0) bei dem Lenksystem, ein Ist-Richtungserfassungsmittel (1) zum Erfassen einer Ist-Bewegungsrichtung (β) des Fahrzeugs (2), ein Soll-Richtungsbestimmungsmittel (4) zum Definieren einer Soll-Bewegungsrichtung (α) des Fahrzeugs (2), ein Abweichungsberechnungsmittel (5) zum Bestimmen einer Abweichung (er) der Ist-Bewegungsrichtung (13) von der Soll-Bewegungsrichtung (α), ein Steuer/Regel-Mittel (30) zum Steuern/Regeln des Stellglieds (6), um die durch das Abweichungsberechnungsmittel (5) bestimmte Abweichung (er) zu verringern, und ein Aufmerksamkeitsbestimmungsmittel (9) zum Bestimmen einer Aufmerksamkeit eines Fahrzeugfahrers aus einem Betriebszustand des Fahrzeugs (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Steuer/Regel-Mittel (30) ein Befehlsdrehmoment für das Stellglied (6) für einen gegebenen Wert der Abweichung (er) bei abnehmendem Niveau der Aufmerksamkeit des Fahrzeugfahrers erhöht, um das Fahrzeug automatisch auf einem vorgeschriebenen Bewegungsweg zu führen, während bei hohem Niveau der Aufmerksamkeit...
Patent DE-19702531-B4 (DE)
Title: IPG-Transistor mit vertikalem Gate-Komplex und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GRASL THOMAS
IPC: H01L29/775
Filed: 1997-01-24
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines IPG-Transistors (10) mit folgenden Schritten:  Bereitstellen eines Halbleitersubstrats (12) mit einer Halbleiterschicht (16), die gegenüber dem Substrat (12) durch eine Isolationsschicht (14) isoliert ist;  photolithographisches Strukturieren der Halbleiterschicht (16) zur Trennung einer Gate-Elektrode (G), einer Source-Elektrode (S) und einer Drain-Elektrode (D) des IPG-Transistors (10) durch einen Graben (18) in der Halbleiterschicht (16), der sich durch die Halbleiterschicht (16) bis zu der Isolationsschicht (14) erstreckt;  Auffüllen des Grabens (18) und Bedecken der Gate-Elektrode (G), der Source-Elektrode (S), der Drain-Elektrode (D) und des Grabens (18) mit einem Feld-Oxid (26); und  Erzeugen von Kontaktstrukturen (28, 30) für die Gate-Elektrode (G), die Source-Elektrode (S) und die Drain-Elektrode (D).
Patent DE-19716170-B4 (DE)
Title: Konfektioniertes Festwachs zur Behandlung von Holzoberflächen
Inventor: NIEDERMAIER ALOIS
IPC: B65D81/00
Filed: 1997-04-18
Granted: 2004-02-05
Abstract: Festwachs zur Behandlung von Holzoberflächen, wobei das Festwachs in Stangenform konfektioniert ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Festwachs von einer nach Art einer Wursthaut gestalteten schlauchförmigen Folienhülle umschlossen ist.
Patent DE-19757185-B4 (DE)
Title: Elastischer Belag für eine Kalanderwalze, damit versehene Kalanderwalze und deren Anwendung
Inventor: KAYSER FRANZ
IPC: D21G1/02
Filed: 1997-12-22
Granted: 2005-05-25
Abstract: Elastischer
Belag für
der Papierveredelung dienende Kalanderwalzen, der im wesentlichen
aus Kunststoff besteht, dadurch gekennzeichnet, daß dem Kunststoff
ein Farbmaterial (19; 21) beigemischt ist, das in Abhängigkeit
von der Temperatur seine Farbe ändert.
Patent DE-19758710-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zufuhr elektrischer Energie zu elektrischen Lasten in einem Fahrzeug
Inventor: YOSHIDA TATSUYA
IPC: H02J13/00
Filed: 1997-06-13
Granted: 2007-08-30
Abstract: Vorrichtung
zur Zufuhr elektrischer Energie zu elektrischen Lasten (718-722)
in einem Fahrzeug, in der eine Ansteuervorrichtung (714, 715, 716)
für eine
zentrale Steuerung einzelner elektrischer Lasten (718-722) im Fahrzeug
angeordnet ist, wobei ein Zündschalter
(709) eine Information über
die Zufuhr, Unterbrechung und Verteilung der elektrischen Energie
liefert und die Ansteuervorrichtung (714, 715, 716) entsprechend
der über
eine Multiplex-Kommunikationsvorrichtung (717) empfangenen Information
die Zufuhr, Unterbrechung und Verteilung der elektrischen Energie
an die elektrischen Lasten (718-722) ausführt,  dadurch gekennzeichnet,
dass  ein Anlassermotor (704) zum Anlassen des Fahrzeugmotors
durch die Informationen des Zündschalters
(709) gesteuert wird,  wobei eine Signalleitung (711) vom Zündschafter
(709) direkt zum Anlasserrelais (703) führt.
Patent DE-19781639-B4 (DE)
Title: Elektrochemischer Sensor mit einem nichtwäßrigen Elektrolytensystem
Inventor: SCHEFFLER TOWNER B
IPC: G01N27/49
Filed: 1997-03-07
Granted: 2010-06-02
Abstract: Elektrochemischer Sensor mit einem Gehäuse, in dem eine Arbeitselektrode, eine Gegenelektrode, ein nichtwässriges Elektrolytsystem und eine Diffusionssperre vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine multiphobe Diffusionssperre vorgesehen ist, die einen Ölabstoßungswert von mindestens 3 unter dem Qualitätssicherungsverfahren 713 aufweist, die das Eintreten eines Analyten in seiner Gasphase in das Gehäuse zulässt und die im wesentlichen verhindert, dass das nichtwässrige Elektrolytsystem und Wasser durch diese hindurchfließen, wobei das nichtwässrige Elektrolytsystem etwa 0 bis etwa 10% Wasser umfasst.
Patent DE-19814975-B4 (DE)
Title: Trägersystem für Nutzfahrzeuge
Inventor: ALBRECHT ERICH
IPC: B60R11/06
Filed: 1998-04-03
Granted: 2004-02-12
Abstract: Trägersystem für Nutzfahrzeuge, zur Anbringung von an einem U- oder L-förmigen Längsträger (1) anzuordnender Anbauteile (2), dadurch gekennzeichnet, daß das Trägersystem einen wenigstens zweihälftigen Halter (3, 4, 4/1) aufweist, dessen erste Halterhälfte (3) an einem vertikalen Steg (5) des Längsträgers (1) außenseitig anliegend mittels Befestigungsmittel (6) befestigt ist und dessen zweite Halterhälfte (4) mit einem etwa U-förmigen Profilabschnitt (7) einen horizontal vom Steg (5) des Längsträgers (1) abnagenden unteren Flansch (8) formschlüssig umgreift, und beide Halterhälften (3, 4) ein etwa rohrförmiges Einspannende (9) eines die Anbauteile (2) halternden Rohrträgers (10) in einem gemeinsam gebildeten Einfaßabschnitt (11) form- und kraftschlüssig umgreifen, wobei beide Halterhälften (3, 4) durch im Bereich des Einfaßabschnittes (11) angeordnete Befestigungsmittel (12) fest miteinander verbunden sind.