baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10114023-B4 (DE)
Title: Montagestütze zur Befestigung eines Zubehörteils an einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: SAWAYANAGI MASAHIRO
IPC: B60R11/00
Filed: 2001-03-22
Granted: 2010-05-12
Abstract: Montagestütze (1) zur Befestigung eines Zubehörteils an einer fahrzeugkarosserieseitigen Platte (2) umfassend:  eine erste Stütze (5) mit einem Schafthalteabschnitt (8), der von der ersten Stütze (5) aus vorsteht, und einen Befestigungsschaft (4) des Zubehörteils befestigt,  eine zweite Stütze (6), welche mit der fahrzeugkarosserieseitigen Platte (2) verbunden ist und die erste Stütze (5) haltert, wobei  die erste Stütze (5) einen eingreifenden Abschnitt (12) in der Nähe des Schafthalteabschnitts (8) aufweist  und auf der zweiten Stütze (6) ein Eingriffsabschnitt (23) vorgesehen ist, mit welchem der eingreifende Abschnitt (12) durch Montage der ersten Stütze (5) in Eingriff bringbar ist  dadurch gekennzeichnet, dass  weiterhin mindestens ein Abstandsstück (30) vorgesehen ist, das entweder an der ersten Stütze (5) oder der zweiten Stütze (6) vorgesehen ist und in Kontakt mit der jeweils anderen Stütze ist, um einen vorbestimmten Abstand in Bezug auf die jeweils andere Stütze aufrechtzuerhalten, wobei der vorbestimmte...
Patent DE-10121827-B4 (DE)
Title: Druckwerk mit reversibler Bebilderung und digitaler Umrüstung
Inventor: SCHNEIDER JOSEF
IPC: G03G15/34
Filed: 2001-05-04
Granted: 2005-12-22
Abstract: Druckwerk
einer Rotationsdruckmaschine mit reversibler Bebilderung und digitaler
Umrüstung mittels
Thermotransfer, mit einer Bebilderungseinheit, einer Löschkomponente
und mindestens einem Farbwerk, wobei ein reversibel bebilderbarer
Zylinder (10) als Träger
einer Druckform vorgesehen ist, der zum Bedrucken eines Substrates
mit einem Druckzylinder (11) direkt zusammenwirkt, wobei einer der
Zylinder (10 oder 11) eine weiche Oberfläche mit hoher Elastizität und der
andere Zylinder (11 oder 10) verglichen mit der weichen eine harte
Oberfläche
aufweist, und an den reversibel bebilderbaren Zylinder (10) die Bebilderungseinheit
(6) sowie die Löschkomponente
(7) und das Farbwerk (8) anstellbar sind.
Patent DE-10128016-B4 (DE)
Title: Anlage zur Produktion von Gütern und Verfahren zum Einrichten der Anlage
Inventor: ALT THOMAS
IPC: B07B13/00
Filed: 2001-06-08
Granted: 2014-08-07
Abstract: Presse zum Pressen von Karosserieteilen für Automobile, mit einer Steuereinrichtung (140) zur Steuerung der Anlage während eines Einrichtvorganges, umfassend ein Auswechseln und eine Ausrichtung von Werkzeugen der Anlage, gekennzeichnet durch ein Augmented Reality AR-System (180), welches während des Einrichtvorganges über eine Datenverbindung (185) an die Steuereinrichtung (140) anschließbar ist zum Bereitstellen von Informationsdaten im Zusammenhang mit dem Einrichtvorgang für eine Bedienperson.
Patent DE-10143287-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Positionieren von Förderwagen
Inventor: SAALFELD PETER
IPC: B61J3/06
Filed: 2001-09-04
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zum Positionieren von Förderwagen
für eine
Verwendung in Förderanlagen
im spurgeführten
Verkehr, insbesondere im Eisenbahnwesen, wobei der Förderwagen über Laufrollen
in Fahrschienen geführt
und über
Zugmittel angetrieben wird sowie über Förderarme mit Schubrollen verfügt, die
zum Bewegen eines Waggons über
einen motorischen Antrieb in Eingriff mit den Spurkränzen von
Radsätzen
des zu fördernden
Waggons gebracht werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Auflaufen
des Förderwagens
(1) an einen Waggon oder das Auflaufen eines Waggons an den Förderwagen
(1) richtungs- und geschwindigkeitsabhängig durch eine Signalgabe
vermittels von Radsatzsensoren (9), die auf dem Förderwagen
(1) angeordnet sind, festgestellt wird, dass eine optimale Förderposition
durch hierzu besonders angeordnete Radsatzsensoren (9) signalisiert
wird, dass die Förderarme
(5) bei verminderter Geschwindigkeit oder Stillstand des Förderwagens
(1) motorisch angetrieben dann ausgeschwenkt werden, wenn die optimale
Förderposition erreicht
ist und ein Fördern
des erreichten Waggons erfolgen soll, und die Förderbewegung mit gesteuertem
sanftem Anlaufen eingeleitet wird.
Patent DE-10147817-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verschleisserkennung bei einer Bremse oder einer Kupplung
Inventor: GIESLER FOLKE
IPC: G01M99/00
Filed: 2001-09-27
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verfahren
zur Verschleißerkennung bei
einer reibschlüssigen
Kupplung (50) oder einer reibschlüssigen Bremse (2,40), wobei
die Kupplung (50) oder die Bremse (2,40) wenigstens eine elektrisch
erregbare Spule (4) und wenigstens ein rotatorisch um eine Achse
(3) bewegbares Element (20,21,23) zum Reibschluss mit wenigstens
einem korrespondierenden Gegenelement (22,28,54) aufweist, wobei
wenigstens das rotatorisch bewegbare Element (20,21,23) oder das
korrespondierende Gegenelement (22,54) axial bewegbar ist, und sich
beim Öffnen
oder Schließen
der Kupplung (50) oder der Bremse (2,40) wenigstens ein Luftspalt
(26) zwischen dem bewegbaren Element (20,21,23) und dem Gegenelement (22,28,54)
verändert
wird, wobei der elektrische Strom durch die elektrisch erregbare
Spule (4) bei einer Änderung der
Spannung über
dieser Spule (4) gemessen wird, wobei wenigstens ein Teil der Messwerte
datentechnisch ausgewertet wird und wenigstens ein Ergebnis der
Auswertung mit wenigstens einem gespeicherten Wert verglichen wird und
aus dem Vergleich ein Rückschluss
auf den Verschleiß (46)
vollzogen wird dadurch gekennzeichnet, dass Meßwerte als...
Patent DE-10152808-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang für Kraftfahrzeuge
Inventor: RAU ERHARD DIPL ING
IPC: B60K6/543
Filed: 2001-10-25
Granted: 2016-03-17
Abstract: Antriebsstrang für Kraftfahrzeuge, enthaltend: – eine Motorabtriebswelle (2) eines Fahrantriebsmotors (4), – einen hydrodynamischen Drehmomentwandler (6), der längs einer theoretischen axialen Mittellinie (8) axial zur Motorabtriebswelle (2) angeordnet ist und eine Turbinenradeinheit (10) aufweist, die mit einer Getriebeantriebswelle (12) eines Fahrantriebsgetriebes (14) antriebsmäßig verbunden oder verbindbar ist, – eine elektrische Maschine (16), welche auf der Seite des hydrodynamischen Drehmomentwandlers (6) angeordnet ist, die der Motorabtriebswelle (2) zugewandt ist, und welche ein Außenläufer ist, bei dem der Rotor (20) radial außerhalb eines zugehörigen Stators (22) angeordnet ist, – einen Antriebsverbindungskörper (18), welcher einen radial inneren Endabschnitt, der mit der Motorabtriebswelle antriebsmäßig verbunden ist, und einen radial äußeren Endabschnitt aufweist, der mit dem Rotor (20) der elektrischen Maschine (16) antriebsmäßig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Antriebsverbindungsbrücke (24) vorgesehen ist, – durch welche der Rotor (20) der elektrischen Maschine (16) und/oder der radial äußere Endabschnitt (18-2) des Antriebsverbindungskörpers (18) mit einer Pumpenradeinheit (26) des hydrodynamischen Drehmomentwandlers (6) antriebsmäßig verbunden ist und – die für axiale Bewegungen der Pumpenradeinheit (26) und des Rotors (20) der elektrischen Maschine (16) relativ zueinander ausgebildet ist.
Patent DE-10156341-B4 (DE)
Title: Verdrahtungsaufbau für Übertragungsleitung
Inventor: OTSUKA KANJI
IPC: H01P3/04
Filed: 2001-11-16
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verdrahtungsaufbau
für eine Übertragungsleitung
mit einem Verdrahtungssubstrat; einem Dielektrikum, welches auf
einer Hauptoberfläche
des Verdrahtungssubstrats vorgesehen ist; einer Erdungsleitung,
welche in dem Dielektrikum vorgesehen ist; und einer Signalleitung,
welche so angeordnet ist, dass sie der Erdungsleitung gegenüberliegt,
welche sich in dem Dielektrikum befindet, wobei eine Oberfläche der
Signalleitung, welche der Erdungsleitung gegenüberliegt, und/oder eine Oberfläche der
Erdungsleitung, welche der Signalleitung gegenüberliegt, mit einer Nut versehen
ist, welche sich in einer Übertragungsrichtung
erstreckt, wobei die Oberfläche
der Signalleitung und die Oberfläche
der Erdungsleitung senkrecht zu der Hauptoberfläche des Verdrahtungssubstrats liegen.
Patent DE-10200654-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Messen des Strömungspotentials innerhalb einer faserstoffhaltigen Flüssigkeit
Inventor: KNOLL REINHOLD
IPC: D21G9/00
Filed: 2002-01-10
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zum Messen des Strömungspotentials
innerhalb einer. faserstoffhaltigen Flüssigkeit (11), wie Pulpe oder
eine derartige Suspension, wobei durch einen Filterkuchen (4) eine
Vielzahl von Strömungsverläufen der
Flüssigkeit
(11), die sich insbesondere mit einer Frequenz f periodisch wiederholen,
erzeugt, das über den
Filterkuchen (5) entstehende Strömungspotential
als Potentialmeßreihe
gespeichert und der Strömungsverlauf als
Strömungsmeßreihe gespeichert
wird,  gekennzeichnet durch  die folgenden Verfahrensschritte:  a) – Bilden
einer Kreuzkorrelationsfunktion zwischen der Strömungsmeßreihe und der Potentialmeßreihe;  – Feststellen
der Amplitude der Kreuzkorrelationsfunktion zum Herleiten der Höhe des Strömungspotentials; und/oder  – Feststellen
der Phasenverschiebung zwischen der Potentialmeßreihe und der Strömungsmeßreihe zur
Bestimmung des Vorzeichens des Strömungspotentials; und/oder  b) – Erhöhen der
Frequenz f, mit der sich die Strömungsverläufe wiederholen,
derart, daß chemische
Reaktionen oder dergleichen Wechselwirkungen innerhalb der Suspension
(11), die das Strömungspotential
verschieben, mit einer Geschwindigkeit ablaufen, deren Kehrwert
niedriger ist als die Frequenz f.
Patent DE-10200901-B4 (DE)
Title: Effiziente Codierung von Videosignalen für skalierbare Simul-cast-Speicherung und -Übertragung sowie zugehöriger Codec
Inventor: ILLGNER KLAUS
IPC: H04N19/60
Filed: 2002-01-11
Granted: 2004-09-16
Abstract: Verfahren zur skalierbaren Videocodierung, bei dem ein Eingangssignal mit Videobildinformation je einer Mehrzahl (i) von Encodern (EC i ) zugeführt wird, wobei jedes einem Encoder zugeführte Videosignal mit der gleichen Transformation (T) transformiert wird und die Encoder (EC i ) das transformierte Videosignal unter Verwendung von unterschiedlichen Quantisierungsstufenhöhen auf unterschiedlichen Auflösungsebenen (0,1,2,..., i) mit unterschiedlicher Qualität (Q i ) quantisieren, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis der Quantisierungsstufenhöhe einer Auflösungsebene zur Quantisierungsstufenhöhe der nächsthöheren Auflösungsebene eine natürliche Zahl ist und die Encoder (EC i ) untereinander derart verkoppelt sind, dass anstelle einer Entropiecodierung von quantisierten Transformationskoeffizienten (L i ) zumindest teilweise quantisierte Differenzsignale (ΔX i ) von Transformationskoeffizienten einer Entropiecodierung unterzogen werden und als Ausgangssignale (D i ) mit auf den unterschiedlichen Auflösungsebenen quantisierten Videosignalen dienen.
Patent DE-10202204-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bremsen von Werkstückträgern
IPC: B23Q7/14
Filed: 2002-01-22
Granted: 2004-04-08
Abstract: Zwischen zwei parallelen Wänden (54, 56) geführte Vorrichtung zum Bremsen von Werkstückträgern zur Anbringung an diese Werkstückträger mit einem eine Umlenkvorrichtung (18) aufweisenden Basiselement (10) und mit einem relativ zum Basiselement (10) verschiebbar an diesem gehaltenen Bremselement (12), wobei das Bremselement (12) durch die Umlenkvorrichtung (18) quer zur Fortbewegungsrichtung derart umlenkbar ist, dass das Bremselement (12) an mindestens eine Wand (54, 56) anstößt.
Patent DE-10211294-B4 (DE)
Inventor: EGGER REMO
IPC: E05D11/10
Filed: 2002-03-14
Granted: 2013-10-17
Abstract: The furniture fitment comprises a hinge arm (2) fixable on the furniture part and a hinge top (5) fixable on a different furniture part and connected by articulated levers (3, 4). A follower plate (8) is mounted displaceable in the hinge top and can be actuated directly or indirectly by the articulated lever. The plate sets at least one brake plate (15, 16) in rotation in the hinge top. The brake plate has at least a first brake surface which slides on at lea-st one associated second brake surface which can be fixed or movable relative to the first.  the follower plate can be linearly displaceable in the area of the hinge top closest the bottom.
Patent DE-10219841-B4 (DE)
Title: Kontaktplugausbildung für Bauelemente mit gestapelten Kondensatoren
Inventor: PARK YOUNGJIN
IPC: H01L21/60
Filed: 2002-05-03
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Halbleiterbauelements, mit den folgenden Schritten:  Bereitstellen
von auf einem Substrat ausgebildeten parallelen Gatestrukturen (12)
mit Räumen
zwischen den Gatestrukturen;  unstrukturiertes Abscheiden eines
leitenden Materials (42), um die Räume zu füllen und die Gatestrukturen
zu bedecken, so dass durch das leitende Material ein Kontakt mit dem
Substrat hergestellt wird;  Strukturieren einer Maske (44, 102),
die über
aktiven Bereichen (34) zurückbleibt,
wobei die Maske über
den Räumen zurückbleibt;  Entfernen
des leitenden Materials (42) entsprechend der Maske (44, 102), um
Kontakte (50, 150) bereitzustellen, die aus dem leitenden Material
ausgebildet sind, das die Räume über den
aktiven Bereichen füllt;  Abscheiden
einer Dielektrikumsschicht (52) über
den Gatestrukturen (12) und über
den Kontakten (50, 150);  Ausbilden von Löchern (53) in der Dielektrikumsschicht (52)
bis hinunter auf die Kontakte (50, 50a, 150, 150a); und  Verbinden
eines leitenden Gebiets mit den Kontakten durch die Löcher...
Patent DE-10227658-B4 (DE)
Title: Metall-Keramik-Substrat für elektrische Schaltkreise -oder Module, Verfahren zum Herstellen eines solchen Substrates sowie Modul mit einem solchen Substrat
Inventor: HABERL PETER
IPC: H05K1/09
Filed: 2002-06-20
Granted: 2012-03-08
Abstract: Metall-Keramik-Substrat für elektrische Schaltkreise oder Module, mit wenigstens einem Leistungsteil (II) und mit wenigstens einem Schaltungsteil (I) geringerer Leistung als der Leistungsteil, mit wenigstens einer Keramikschicht (11) mit einer Dicke im Bereich zwischen 0,2–2 mm, mit wenigstens einer auf einer Oberflächenseite der Keramikschicht (11) flächig aufgebrachten Metallschicht (12, 13) eines ersten Typs, die eine Dicke im Bereich zwischen 0,1 und 0,9 mm aufweist und von einer Kupferfolie gebildet ist, die mittels der Direct-Bonding-Technik auf der Keramikschicht befestigt ist, und mit einer auf die wenigstens eine Metallschicht (12) des ersten Typs aufgebrachten Isolierschicht (14) aus einem glashaltigen Material mit einer Dicke von etwa 0,015–0,15 mm, wobei auf diese Isolierschicht wenigstens eine strukturierte Metallschicht (15) eines zweiten Typs mit einer Dicke zwischen 0,015–0,15 mm zur Bildung von Leiterbahnen und/oder Kontaktflächen aufgebracht ist, wobei die Metallschicht (12) des ersten Typs zur Bildung von Leiterbahnen und/oder Kontaktflächen für wenigstens ein Bauelement des Leistungsteils...
Patent DE-10236112-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungsriemen und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: FUJIMOTO HIROSHI
IPC: F16G5/08
Filed: 2002-08-07
Granted: 2017-01-26
Abstract: Kraftübertragungsriemen, umfassend eine Kompressionsschicht und eine klebende Kautschukschicht, die durch Vulkanisieren miteinander verklebt sind, und der Aramidfasercords aufweist, die in die klebende Kautschukschicht eingebettet sind, wobei die Kompressionsschicht und die klebende Kautschukschicht aus einem Vulkanisat eines Ethylen-α-Olefin-Dien-Kautschukcompounds bestehen und wobei die Aramidfasercords, die einen Erstdrehungskoeffizienten und einen Enddrehungskoeffizienten aufweisen, die beide im Bereich von 650 bis 950 liegen, mit einer Resorcin-Formalin-Latex-Klebstoffzusammensetzung behandelt sind, wobei der Resorcin-Formalin-Latex wenigstens entweder chlorsulfoniertes Polyethylen oder alkyliertes, chlorsulfoniertes Polyethylen in einer Menge von 50–100 Gew.-%, bezogen auf die festen Komponenten des Latex, enthält und mit der klebenden Kautschukschicht verklebt und darin eingebettet ist.
Patent DE-10238117-B4 (DE)
Title: Einrückeranordnung zur Erzeugung einer Einrückkraft für eine Reibungskupplung
Inventor: KLEUKER CHRISTOPH DIPL ING
IPC: F16D23/12
Filed: 2002-08-21
Granted: 2013-06-13
Abstract: Einrückeranordnung zur Erzeugung einer Einrückkraft für eine Reibungskupplung, umfassend wenigstens ein zur Einrückkrafterzeugung bezüglich eines Basiselements (12) verlagerbares Betätigungselement (18, 20) sowie eine Montageverriegelungsanordnung (36) zur Verriegelung des wenigstens einen Betätigungselements (18, 20) in einer einer Einrückstellung der Reibungskupplung entsprechenden Betätigungsstellung während eines Montagevorgangs.
Patent DE-10243013-B4 (DE)
Title: Sensor und Verfahren
Inventor: SIMON ISOLDE
IPC: G01N27/18
Filed: 2002-09-17
Granted: 2013-08-22
Abstract: Sensoranordnung (11) zur Messung des Wärmeübertrags zwischen einer ersten Wärmequelle (36a) und einem ersten Medium und zwischen einer zweiten Wärmequelle (36b) und einem zweiten Medium, wobei die erste Wärmequelle (36a) mit dem ersten Medium über eine erste Wärmekopplung thermisch gekoppelt ist, wobei die erste Wärmequelle (36a) an ersten Befestigungsmitteln (35a) befestigt ist und wobei zwischen der ersten Wärmequelle (36a) und den ersten Befestigungsmitteln (35a) eine zweite Wärmekopplung vorliegt, wobei die zweite Wärmequelle (36b) mit dem zweiten Medium über eine dritte Wärmekopplung thermisch gekoppelt ist, wobei die zweite Wärmequelle (36b) an den zweiten Befestigungsmitteln (35b) befestigt ist und wobei zwischen der zweiten Wärmequelle (36b) und den zweiten Befestigungsmitteln (35b) eine vierte Wärmekopplung vorliegt, wobei die erste Wärmekopplung und die dritte Wärmekopplung unterschiedlich vorgesehen sind.
Patent DE-10243755-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer matrixförmigen Anordnung von Belichtungsfeldern auf einem idealisierten Halbleiterwafer
Inventor: SCHEDEL THORSTEN
IPC: G06F17/50
Filed: 2002-09-20
Granted: 2005-03-31
Abstract: Verfahren
zum Bilden einer matrixförmigen
Anordnung von Belichtungsfeldern (5) auf einem idealisierten Halbleiterwafer
(1) für
die Belichtung eines Halbleiterwafers, umfassend die Schritte:  a)
Vorgeben des idealisierten Halbleiterwafers, welcher Außenabmessungen
(20, 21) aufweist,  b) Vorgeben der Größe der Belichtungsfelder (5)
und der Schrittweite, mit welcher die Belichtungsfelder auf dem
idealisierten Halbleiterwafer anzuordnen sind,  c) Festlegen
einer ersten Referenzkoordinate auf der vorgegebenen Fläche des
idealisierten Halbleiterwafers,  d) Bilden einer ersten matrixförmigen Anordnung
der Belichtungsfelder mit jeweils einer Lageposition ausgehend von
der ersten Referenzkoordinate unter Berücksichtigung der Größe und der
Schrittweite der Belichtungsfelder (5),  e) Auswählen eines
ersten Belichtungsfeldes (5', 5'') aus der matrixförmigen Anordnung,
welches nur teilweise innerhalb der Außenabmessungen des idealisierten
Halbleiterwafers angeordnet ist,  f) Vorgeben von Positionen
von Fokussensoren innerhalb des ersten Belichtungsfeldes (5', 5'')
eines im Falle einer tatsächlichen
Belichtung eingesetzten Belichtungsgerätes,  g) Vorgeben eines
Referenzwertes für
eine zu erreichende Anzahl von...
Patent DE-10248008-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum konfigurieren eines entfernbaren Speichermediums
Inventor: WEIRAUCH CHARLES ROBERT
IPC: G11B20/18
Filed: 2002-10-15
Granted: 2012-07-19
Abstract: System und Verfahren zum Konfigurieren eines entfernbaren Speichermediums. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung kann ein Auswählen einer Konfiguration für das entfernbare Speichermedium aufweisen, wobei sowohl für eine Bewußt-Vorrichtung als auch eine Nicht-Bewußt-Vorrichtung konsistent logische Sektoren identifiziert werden. Falls die ausgewählte Konfiguration für die Bewußt-Vorrichtung gilt, so kann eine Standardposition für einen Dateisystemindikator auf dem entfernbaren Speichermedium maskiert werden. Falls die ausgewählte Konfiguration für die Nicht-Bewußt-Vorrichtung gilt, so kann der Don zu der Standardposition auf dem entfernbaren Speichermedium kopiert werden.
Patent DE-10253131-B4 (DE)
Title: Zylinderanbauventil
Inventor: KRAFT EDMUND
IPC: F15B11/16
Filed: 2002-11-14
Granted: 2014-03-13
Abstract: Zylinderanbauventil (1) zur Steuerung eines Auslegers einer Arbeitsmaschine, insbesondere eines Bagger, mit einem Steuerventil (2), das zur Steuerung der Hebengeschwindigkeit mit einem Steuerquerschnitt (18) versehen ist, mittels dem die Verbindung einer bedarfsstromgeregelten Pumpe mit der Anhebekammer zumindest eines den Ausleger betätigenden Auslegerzylinders steuerbar ist, wobei dem Steuerquerschnitt (18) des Steuerventils (2) eine Druckwaage (17) nachgeschalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckwaage (17) von dem Druck stromab des Steuerquerschnitts (18) in Richtung einer Sperrstellung (20b) und von dem in der Anhebekammer (A) des Auslegerzylinders anstehenden Lastdruck sowie einer Feder (19) in Richtung einer Durchflussstellung (20a) beaufschlagbar ist, wobei das Steuerventil (2) als Längsschieberventil mit einem in einer Gehäusebohrung (21) eines Ventilgehäuses (22) längsverschiebbar angeordneten Steuerschieber (20) ausgebildet ist und die Druckwaage (17) in den Steuerschieber (20) integriert ist, wobei an der Gehäusebohrung (21) eine mit der Pumpe in Verbindung stehende Pumpenanschlusskammer (25) und eine mit der Anhebekammer (A) in Verbindung stehende Anhebeanschlusskammer (26) ausgebildet ist und der Steuerschieber (20) mit einer Längsbohrung (30) versehen ist, die mit einer den Steuerquerschnitt (18) bildenden Steuerausnehmung (31) versehen ist, mittels der in einer Hebenstellung (2c) des Steuerventils (2) zum Anheben des Auslegers die Verbindung der Längsbohrung (30) mit der Pumpenanschlusskammer (25) steuerbar ist, und mit einer Ausnehmung (32) versehen ist, mittels der in der Hebenstellung (2c) die Längsbohrung (30) an die Anhebeanschlusskammer (26) angeschlossen ist, wobei die Druckwaage (17) einen in der Längsbohrung (30) angeordneten Steuerkolben (36) aufweist, der mit einer die Steuerausnehmung (31) ansteuernden Steuerkante (38) versehen ist.
Patent DE-10256709-B4 (DE)
Title: Haltestruktur für eine elektronische Komponente und Verfahren zum Herstellen einer Haltestruktur für eine elektronische Komponente
Inventor: YASUDA KEIJI
IPC: G01B7/30
Filed: 2002-12-04
Granted: 2011-05-05
Abstract: Haltestruktur für eine elektronische Komponente (22) mit:  einem ersten Harzformstück (24), das einen Positionierungsabschnitt (24a) zum Positionieren der mit einem Anschlussstück (23) elektrisch zu verbindenden elektronischen Komponente (22) hat; und  einem zweiten Harzformstück (21), das durch Harzumspritzung des ersten Harzformstücks (24) ausgebildet ist, sodass es das erste Harzformstück (24) und die elektronische Komponente (22) zumindest teilweise bedeckt, wobei  die elektronische Komponente (22) durch das erste Harzformstück (24) positioniert ist und mit dem Anschlussstück (23) elektrisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass  das erste Harzformstück (24) durch Harzumspritzung eines Teils des Anschlussstücks (23) ausgebildet ist.
Patent DE-10257918-B4 (DE)
Title: Akkumulator
Inventor: GELBKE MANFRED
IPC: H01M50/147
Filed: 2002-12-11
Granted: 2006-05-04
Abstract: Akkumulator,
insbesondere Bleiakkumulator, mit einem mehrere Zellen umfassenden
Gehäuse und
einem das Gehäuse
abschließenden
Blockdeckel, der einen Unterdeckel (1) und einen Oberdeckel (2)
umfasst, zwischen welchen ein Gasraum zur Säureabscheidung ausgebildet
ist, der in mehrere Hohlräume
(3-8), entsprechend der Zahl der Zellen, unterteilt ist und der
mindestens eine Entgasungsöffnung
aufweist, wobei in dem Unterdeckel (1) eine Einfüllöffnung (9-14) für jede Zelle
vorgesehen ist, die durch jeweils einen Verschlussstopfen verschließbar ist,
der gegenüber
dem Unterdeckel (1) und dem Oberdeckel (2) abgedichtet ist, und
wobei in den Verschlussstopfen ein durch den jeweiligen Verschlussstopfen
verlaufender Entgasungskanal (46, 47, 31, 50; 55) von der Zelle zu
dem zugehörigen
Hohlraum (3-8) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der
Querschnitt des Entgasungskanals (46, 47, 31, 50; 55) so bemessen
ist, dass bei einer Kippung des Akkumulators keine Luft durch den
Entgasungskanal in die Zellen gelangen kann und sich mit zunehmendem
Ausfließen
der Säure
aus der Zelle in...