baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016008971-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufrauen einer Stirnseitenfläche eines rotationssymmetrischen Bauteils
Inventor: FORSTER BAPTIST
IPC: F16H55/06
Filed: 2016-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufrauen einer, insbesondere planen und/oder gehärteten, Stirnseitenfläche eines im Wesentlichen rotationssymmetrischen Bauteils, insbesondere einer Stirnseitenfläche eines Zahnrads, wobei eine erste Halte- und Antriebseinrichtung (55) vorgesehen ist, mittels der das Bauteil (5) um seine zentrale Bauteil-Symmetrieachse (AZ) drehbar gehaltert und mit einer definierten Drehzahl drehangetrieben wird, wobei eine zweite Halte- und Antriebseinrichtung (57) vorgesehen ist, mittels der ein Schneidwerkzeug (59) um eine Werkzeug-Drehachse (AW) drehbar gehaltert und mit einer definierten Drehzahl drehangetrieben wird, wobei das Schneidwerkzeug (59) derart relativ zu dem Bauteil (5) angeordnet wird, dass die Werkzeug-Drehachse (AW) und die Bauteil-Symmetrieachse (AZ) im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind, insbesondere mit einem definierten Abstand voneinander beabstandet sind, und mittels des drehangetriebenen Schneidwerkzeugs (59) eine Aufraustruktur (43) in einen die aufzurauende Stirnseitenfläche (23, 27) bildenden, insbesondere radial äußeren und/oder exzentrischen, Wandbereich (39, 41) des ebenfalls drehangetriebenen Bauteils (5) eingeschnitten und/oder eingefräst wird.
Patent DE-102016009095-A1 (DE)
Title: Steckverbindungs-Komponente mit Vibrationseinrichtung
Inventor: ABT TOBIAS
IPC: H01R13/66
Filed: 2016-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckverbindungs-Komponente (1) in Form eines Ladesteckers (2) für ein Ladekabel für einen wiederaufladbaren elektrischen Energiespeicher eines elektrisch angetriebenen oder auch elektrisch antreibbaren Fahrzeugs, oder in Form einer Ladesteckdose, die zum Verbau bei einem elektrisch angetriebenen oder auch elektrisch antreibbaren Fahrzeug oder einer Stromversorgungseinrichtung zur Versorgung eines wiederaufladbaren elektrischen Energiespeichers eines elektrisch angetriebenen oder auch elektrisch antreibbaren Fahrzeugs mit elektrischem Ladestrom vorgesehen ist, wobei die Steckverbindungs-Komponente (1) elektrische Kontakte zum Abgeben oder Aufnehmen von elektrischen Strom, eine Vibrationseinrichtung (4, 5) zur Erzeugung einer Vibrationsbewegung und eine Einrichtung (6) zum Versorgen der Vibrationseinrichtung (4, 5) mit elektrischem Strom aufweist, wobei die Steckverbindungs-Komponente (1) dazu eingerichtet ist, mittels der Vibrationseinrichtung (4, 5) eine für einen Menschen haptisch wahrnehmbare Vibrationsbewegung der Steckverbindungs-Komponente (1) zu erzeugen, wenn durch die Steckverbindungs-Komponente (1) ein elektrischer Ladestrom fließt.
Patent DE-102016010179-A1 (DE)
Title: Handlingsystem für eine Befüllanlage
Inventor: SCHMIDT KARLHEINZ
IPC: B62D65/18
Filed: 2016-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Handlingsystem für eine Befüllanlage zur Befüllung von Behältern und Kreisläufen von Fahrzeugen mit verschiedenen Betriebsstoffen an Montagelinien der Automobilindustrie, wobei die Befüllanlage als wesentliche Baugruppen eine Grundeinheit, eine Steuerung, eine Konsole und einen Adapter aufweist, wobei der Adapter mit mehreren Schläuchen zur Zuführung der jeweiligen Betriebsstoffe in Wirkverbindung steht, die als ein Schlauchpaket baulich zusammengefasst und an der Konsole verlagerbar abgestützt sind. Aufgabe der Erfindung ist es, diesbezüglich eine technische Lösung zum Handling der Schlauchpakete zu schaffen, die mit einem anderen Medium als Pneumatik betrieben wird. Diese Aufgabe wird gelöst, indem der Antrieb der verlagerbaren Schlauchpakete (1) und der Antrieb einer mit einer Ablage (2) für den Adapter ausgestalteten Hubeinheit (3) jeweils als ein elektromotorischer Antrieb (M1; M2) ausgestaltet ist. Weiterhin werden Modifizierungen im Regelverhalten der Bewegungsabläufe von Adapter und Hubeinheit vorgeschlagen.
Patent DE-102016010496-A1 (DE)
Title: Gassensorsteuerungsvorrichtung
Inventor: NAKAGAWA KEISUKE
IPC: G01N27/409
Filed: 2016-08-30
Abstract: Eine Gassensorsteuerungsvorrichtung umfasst ein Gassensorelement, eine Heizung zum Erwärmen des Gassensorelements, und ein Heizungsergiebeaufschlagungssteuermittel zur Rückkopplungssteuerung der Zufuhr von elektrischem Strom zu der Heizung dergestalt, dass der innere Widerstand des Gassensorelements mit einem Zielwiderstand übereinstimmt. Das Gassensorelement hat ein Festelektrolytelement und einen Elektrodenbereich, der eine außenliegende Elektrode und eine innenliegende Elektrode umfasst. Mindestens ein Teil des Elektrodenbereichs besteht aus einem elektrisch leitfähigen Oxid, dessen Hauptkomponente (i) eine erste Perowskitphase ist, die durch die Zusammensetzungsformel LaCo1-xNixO3±d (0,300 ≤ x ≤ 0,600, 0 ≤ d ≤ 0,4) repräsentiert wird und eine Perowskit-artige Kristallstruktur hat, oder (ii) eine zweite Perowskitphase ist, die durch die Zusammensetzungsformel LaFe1-yNiyO3±d (0,450 ≤ y ≤ 0,700, 0 ≤ d ≤ 0,4) repräsentiert wird und eine Perowskit-artige Kristallstruktur hat.
Patent DE-102016012223-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausgabe einer Warnung
Inventor: FRANK THIEMO
IPC: B60Q9/00
Filed: 2016-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausgabe einer Warnung (W) an eine Umgebung eines Fahrzeugs (1). Erfindungsgemäß wird bei einer Detektion eines Kontakts (4) zwischen dem Fahrzeug (1) und einem weiteren Fahrzeug (5) zumindest eine Warnung (W) von dem Fahrzeug (1) und/oder dem weiteren Fahrzeug (5) ausgegeben und/oder die Warnung (W) an zumindest einen Nutzer des Fahrzeugs (1) und/oder an eine dem Objekt (5) zugeordnete Person übermittelt.
Patent DE-102016103855-A1 (DE)
Title: Elastisches Flanschlager
Inventor: PLOTZITZKA JÖRG
IPC: F16C27/06
Filed: 2016-03-03
Abstract: Axiallager (1) zur elastischen und/oder gefederten Lagerung einer Welle eines Lenkgetriebes, insbesondere eines Schneckengetriebes für ein elektrisches Hilfskraft-Lenksystem, welches Axiallager (1) einen Außenring (5) und einen Innenring (3) mit dazwischen abwälzenden Walzkörpern (7) umfasst, wobei der Innenring (3) zur Aufnahme der Welle ausgebildet ist, mit einer Federplatte (11), die einen inneren Bereich (112) und einen zu diesem elastisch und/oder federnd verschwenkbaren äußeren Bereich (111) aufweist, wobei der äußere Bereich (111) mit einem Gehäuse des Lenkgetriebes verbindbar ist, sodass das Axiallager (1) und das Gehäuse zueinander elastisch und/oder federnd verschwenkbar anordenbar sind, wobei der Außenring (5) des Axiallagers (1) einen Flansch (9) aufweist und eine Verbindung zwischen der Federplatte (11) und dem Axiallager (1) mittels des Flansches (9) ausgebildet ist, wobei eine axial verlaufende Außenfläche (501) des Außenrings (5) und eine radial verlaufende Auflagefläche (901) des Flansches (9) in einem ersten Winkel (α) zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102016104174-A1 (DE)
Title: Modul für eine Traktionsbatterie und entsprechende Traktionsbatterie
Inventor: GRASS DOMINIK
IPC: H01M50/522
Filed: 2016-03-08
Abstract: Die Erfindung stellt ein Modul (10) für eine Traktionsbatterie mit den folgenden Merkmalen bereit: das Modul (10) umfasst Batteriezellen zum Speichern elektrischer Energie, stirnseitig auf den Batteriezellen aufliegende Zellhalterplatten (12) zum Befestigen der Batteriezellen, stirnseitig an den Batteriezellen angeordnete Terminalbleche (13) zum elektrischen Verbinden der Batteriezellen, einen Modulcontroller zum Überwachen der Batteriezellen und zumindest in einem mittigen Zellkannenbereich des Modules (10) elektrische Messleitungen (14) zum Verbinden der Terminalbleche (13) mit dem Modulcontroller. Die Erfindung stellt ferner eine Traktionsbatterie für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug bereit.
Patent DE-102016104960-A1 (DE)
Title: Schneidplatte, Werkzeughalter und Werkzeug
Inventor: KEMMLER TOBIAS
IPC: B23C5/22
Filed: 2016-03-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schneidplatte (12), ein zugehörigen Werkzeughalter (14) sowie ein Werkzeug (10) mit einer solchen Schneidplatte (12) und einem solchen Werkzeughalter (14). Die Schneidplatte (12) hat einen Grundkörper (20), welcher eine Schneidplatten-Längsachse (18) definiert, zumindest einen vom Umfang des Grundkörpers (20) seitlich auskragenden Schneidkörper (24), welcher eine Schneide (25) aufweist, und einen im Grundkörper (20) vorgesehene Schneidplatten-Bohrung (22), welche sich entlang der Schneidplatten-Längsachse (18) erstreckt, wobei auf einer quer zur Schneidplatten-Längsachse (18) verlaufenden Unterseite (38) des Grundkörpers (20) mehrere, in Umfangsrichtung verteilt angeordnete Erhöhungen (40) vorgesehen sind, welche von der Unterseite (38) des Grundkörpers (20) abstehen, so dass sich zwischen jeweils zwei benachbarten Erhöhungen (40) jeweils eine relative Vertiefung (42) ergibt, wobei die Schneidplatte (12) zumindest eine radiale Anlagefläche (48), mehrere axiale Anlageflächen (52, 66) und mehrere Drehmomentmitnahmeflächen (56, 56') zur Anlage der Schneidplatte (12) an dem Werkzeughalter (14) aufweist.
Patent DE-102016107147-A1 (DE)
Title: Schaltschrankleuchte mit verstellbarer Leuchtmittelplatine
Inventor: PREMYSLER EWGENIJ
IPC: F21V19/00
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltschrankleuchte (1) für die Ausleuchtung eines Schaltschrankinnenraums, mit einer Leuchtmittelplatine (2), die zur Variation der Abstrahlrichtung der Schaltschrankleuchte (1) zumindest eine erste und eine zweite Ausrichtung in Bezug auf eine lichtdurchlässige Leuchtmittelabdeckung (3) der Schaltschrankleuchte (1) aufweist, wobei eine Licht abstrahlende Seite (5) der Leuchtmittelplatine (2) in der ersten Ausrichtung der Leuchtmittelplatine (2) einem ersten Wandabschnitt (4) der lichtdurchlässigen Leuchtmittelabdeckung (3) und in der zweiten Ausrichtung der Leuchtmittelplatine (2) einem zweiten Wandabschnitt (6) der lichtdurchlässigen Leuchtmittelabdeckung (3) zugewandt ist.
Patent DE-102016113618-A1 (DE)
Title: Mikroskop mit automatischer Probenbeleuchtung
Inventor: SCHUMANN CHRISTIAN
IPC: G02B21/24
Filed: 2016-07-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Mikroskop (103) mit einem Mikroskoptisch (101) zum Tragen einer zu untersuchenden Probe (110), wobei ein probenseitiger Bereich des Mikroskoptisches (101), der zur Positionierung und/oder Manipulation und/oder Entnahme der Probe (110) zugänglich ist, als Probenraum (114) definiert ist, und mit einer Mikroskopbeleuchtungseinrichtung (105) zur Beleuchtung der zu untersuchenden Probe (110) zu mikroskopischen Abbildungszwecken, wobei ein Probenraumbeleuchtungssystem (108) vorhanden ist, das im eingeschalteten Zustand den Probenraum (114) beleuchtet und mindestens ein Näherungssensor (107) vorhanden ist, der eine Annäherung eines Benutzers oder Werkzeugs an den Probenraum (114) detektiert, wobei der mindestens eine Näherungssensor (107) mit dem Probenraumbeleuchtungssystem (108) elektronisch derart verbunden ist, dass bei Detektion einer Annäherung das Probenraumbeleuchtungssystem (108) eingeschaltet wird.
Patent DE-102016114115-A1 (DE)
Title: Fluoreszenz-Mikroskop
Inventor: WOUTERS-BUNT FRED S
IPC: G02B21/06
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fluoreszenz-Mikroskop zur Auflicht-Fluoreszenz-Mikroskopie, das eine Strahlungsquelle zum Aussenden elektromagnetischer Strahlung aufweist, wobei die Strahlungsquelle ein Laser ist, der derart angeordnet ist, dass die ausgesandte elektromagnetische Strahlung durch einen optischen Diffusor geleitet wird, wobei der optische Diffusor ein aktives optisches Element zur Kohärenz-Unterdrückung ist.
Patent DE-102016115487-A1 (DE)
Title: Perforationsanordnung, um einzelne substrate von einem sammelsubstrat zu trennen, und sammelsubstrat mit der perforationsanordnung
Inventor: SUWA HIROYUKI
IPC: H05K3/00
Filed: 2016-08-22
Abstract: In einer Perforationsanordnung mit einer Anzahl von kleinen Löchern, durch die einzelne Substrate eines Sammelsubstrats miteinander verbunden sind, wobei zwischen einzelnen Substraten in dem Sammelsubstrat Schlitze bereitgestellt sind, sind die Mitten der kleinen Löcher so angeordnet sind, dass sie in einer Perforation nicht in einer geraden Linie ausgerichtet sind. Die kleinen Löcher sind auf eine solche Weise in einem Verbindungsabschnitt oder in dessen Nähe angeordnet, dass der Abstand der Mitte jedes kleinen Lochs von dem Liniensegment zwischen den zueinander gewandten Enden der Schlitze unterschiedlich ist. Wenn das Sammelsubstrat zur Trennung gebogen wird, kann das Ausmaß der Beanspruchung, das sich an einer Perforation konzentriert, verringert werden, und kann dadurch auch das Ausmaß der Beanspruchung, die auf die um die Perforation herum angebrachten Teile ausgeübt wird, verringert werden.
Patent DE-102016115983-A1 (DE)
Title: Halbleiterstruktur und Herstellungsverfahren
Inventor: HSIEH CHIH-HUNG
IPC: H01L29/423
Filed: 2016-08-28
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst einen ersten und einen zweiten FET, die einen ersten bzw. einen zweiten Kanalbereich aufweisen. Der erste und der zweite FET umfassen eine erste bzw. eine zweite Gatestruktur. Die erste und die zweite Gatestruktur umfassen eine erste und eine zweite Gatedielektrikumsschicht über dem ersten und dem zweiten Kanalbereich und eine erste und eine zweite Gateelektrodenschicht, die über der ersten und der zweiten Gatedielektrikumsschicht ausgebildet sind. Die erste und die zweite Gatestruktur erstrecken sich entlang einer ersten Richtung. Die erste Gatestruktur und die zweite Gatestruktur sind durch einen Trennstecker aus einem isolierenden Material getrennt. Die erste Gateelektrodenschicht steht in Kontakt mit einer Seitenwand des Trennsteckers.
Patent DE-102016120480-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Strömungsmaschinenlaufrads
Inventor: DOMMERMUTH MATTHIAS
IPC: F01D5/04
Filed: 2016-10-27
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Strömungsmaschinenlaufrad (14), der einen radial inneren Nabenkörper (14a), einen radial äußeren Deckkörper (14b) und sich zwischen dem Nabenkörper (14a) und dem Deckkörper (14b) erstreckende Laufschaufeln (14c) aufweist, wobei die Lauschaufeln (14c), der Nabenkörper (14a) und der Deckkörper (14b) als eine integrale, monolithische Baugruppe ausgeführt sind, mit zumindest folgenden Schritten: Bereitstellen eines Rohlings (10); Fräsbearbeiten des Rohlings (10) unter Ausbilden einer Grundkontur (11a, 11b, 11c) des Nabenkörpers, des Deckkörpers und der Laufschaufeln; mindestens einmaliges Auftragsschweißen oder additives Manufacturing auf die ausgebildete Grundkontur und mindestens einmaliges nachfolgendes Fräsbearbeiten an durch das Auftragsschweißen ausgebildeten Abschnitten (15n).
Patent DE-102016124204-A1 (DE)
Title: Kochfeld
Inventor: STAHL HERMANN
IPC: F24C15/10
Filed: 2016-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kochfeld (100), aufweisend wenigstens eine Elektronik, wenigstens ein Heizelement (130), ein Trägerelement (140), an dem wenigstens ein Heizelement (130) und/oder wenigstens eine Elektronik befestigt ist, und eine Kochflächenplatte (110), deren Oberseite in Betriebslage des Kochfeldes (100) der Aufnahme eines Garbehälters dient, wobei die Kochflächenplatte (110) einen Randbereich (111) und einen von dem Randbereich vollständig umgebenen Mittenbereich (115) aufweist. Um die Funktion des Kochfeldes (100) zu verbessern und die Herstellung des Kochfeldes (100) zu vereinfachen, wird vorgeschlagen, dass mindestens ein Halteelement (150) das Trägerelement (140) in Betriebslage des Kochfeldes (100) in einem zu dem Mittenbereich (115) der Kochflächenplatte (110) korrespondierend angeordneten Stabilisierungsbereich (141) des Trägerelementes (140) stützt.
Patent DE-102016125279-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum koordinieren von v2x- und standardfahrzeugen
Inventor: MILLER KENNETH JAMES
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-12-21
Abstract: In verschiedenen Ausführungsformen enthält die vorliegende Offenbarung ein System zum Reduzieren von Fahrzeugkollisionen, aufweisend: (a) ein Fahrzeug, umfassend Sensoren, ein Beschleunigungssystem, ein Bremssystem, einen Prozessor und Speicher; und (b) Programme, die funktionsfähig an das Fahrzeug gekoppelt sind, enthaltend: (1) ein Markierungsprogramm, konfiguriert zum Markieren eines äußeren Fahrzeugs als V2X oder Standard; (2) ein Reaktionsprogramm, konfiguriert zum Erzeugen eines Signals als Reaktion auf die Markierung, wobei das Signal auf der Markierung basiert.
Patent DE-102016125325-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Rohrverbindung sowie Rohr zur Verwendung in einem derartigen Verfahren
Inventor: BEUGEL PETER
IPC: F16L47/06
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung einer Rohrverbindung (6) zwischen einem Rohr (1) mit mindestens einem Spitzende (3) und einem Rohr (1') oder einem Rohrformteil mit mindestens einem Muffenende (2'), wobei das Rohr (1) mit dem mindestens einen Spitzende (3) beabstandet von dem Spitzende (3) an seiner Außenoberfläche (4) eine Längenmarkierung (5) aufweist und wobei das Verfahren die folgenden Stufen umfasst:(a) Einführen des Spitzendes (3) des Rohres (1) in das Muffenende (2') des Rohres (1') oder des Rohrformteils zumindest soweit, bis die Längenmarkierung (5) des Rohres (1) aufgrund des Verdecktseins durch das Muffenende (2') des Rohres (1') oder des Rohrformteils von außen nicht mehr zu erkennen ist; und(b) Herausziehen des Spitzendes (3) des Rohres (1) aus dem Muffenende (2') des Rohres (1') zumindest soweit, bis die Längenmarkierung (5) des Rohres (1) nicht durch das Muffenende (2') des Rohres (1') oder des Rohrformteils verdeckt ist.Darüber hinaus bezieht sich die vorliegende Erfindung auch auf ein Verfahren zur Herstellung einer Rohrverbindung (6) zwischen einem Rohr (1) mit mindestens einem Spitzende (2) und einem Rohr (1') oder einem Rohrformteil mit mindestens einem Muffenende (2'), wobei das Rohr (1) mit dem mindestens einen Spitzende (3) beabstandet von dem Spitzende (3) an seiner Außenoberfläche (4) eine Längenmarkierung (5) aufweist und wobei das Verfahren die folgende Stufe umfasst:(a) Einführen des Spitzendes (3) des Rohres (1) in das Muffenende (2') des Rohres (1') oder Rohrformteils soweit, bis die Längenmarkierung (5) des Rohres (1) gerade nicht durch das Muffenende (2') des Rohres (1') oder des Rohrformteils verdeckt wird.Letztlich bezieht sich die vorliegende Erfindung auch auf ein Rohr (1) mit mindestens einem Spitzende (3) zur Verwendung in einem erfindungsgemäßen Verfahren, wobei das Rohr (1) mit dem mindestens einen Spitzende (3) beabstandet von dem Spitzende (3) an seiner Außenoberfläche (4) eine Längenmarkierung (5) aufweist.
Patent DE-102016200419-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Aktuator für ein Heißgetränke-Zubereitungsgerät
Inventor: HUBER MICHAEL
IPC: A47J31/46
Filed: 2016-01-15
Abstract: Es wird ein Heißgetränke-Zubereitungsgerät (10, 40) mit einem Fluidtransportsystem (1) beschrieben. Das Fluidtransportsystem (1) weist ein Druckkolbensystem (2) mit einem Druckkolben (3) auf, wobei das Druckkolbensystem (2) dazu eingerichtet ist, einen in dem Fluidtransportsystem (1) vorhandenen Druck als Antriebsdruck zur Bewegung des Druckkolbens (3) zu nutzen.
Patent DE-102016201410-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung mit Druckübersetzer für eine Aufzugsanlage
Inventor: KUCZERA THOMAS
IPC: B66B5/16
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsvorrichtung (1000) für eine Aufzugsanlage, mit einem Bremsmechanismus (300) zum Abbremsen einer Bewegung eines Fahrkorbs der Aufzugsanlage und mit einem Betätigungsmechanismus (200), der dazu eingerichtet ist, eine erste Kraft zum Betätigen oder Lösen des Bremsmechanismus (300) bereitzustellen, wobei der Betätigungsmechanismus (200) einen Pneumatik-Hydraulik-Druckübersetzer (100) aufweist, um einen pneumatischen Druck in einen hydraulischen Druck zum Bereitstellen der ersten Kraft zu übersetzen.
Patent DE-102016203677-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen
Inventor: HERRERA MARIO
IPC: F02M61/16
Filed: 2016-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftstoffeinspritzventil (10; 10a) für Brennkraftmaschinen, mit einem Gehäuse (11), in dem ein Druckraum (15) ausgebildet ist, der mit Kraftstoff unter hohem Druck befüllbar ist, mit einer Düsennadel (18), die längsverschiebbar im Druckraum (15) angeordnet ist und mit einem Düsensitz (19) zusammenwirkt und dadurch den Kraftstofffluss aus dem Druckraum (15) zu wenigstens einer Einspritzöffnung (20) steuert, mit einem Steuerraum (35), über den eine hydraulische Schließkraft in Richtung des Düsensitzes (19) auf die Düsennadel (18) ausübbar ist, mit einem längsbeweglichen Steuerkolben (30; 30a), wobei durch die Innenwandung des Steuerkolbens (30; 30a) und das düsensitzabgewandte Ende der Düsennadel (18) der Steuerraum (35) begrenzt ist, wobei der Steuerraum (35) über eine Zulaufbohrung (51) mit dem Druckraum (15) verbindbar ist, wobei der Steuerraum (35) über eine Ablaufbohrung (36) in einen Niederdruckbereich (41) des Gehäuses (11) druckentlastbar ist, wobei der Durchfluss durch die Ablaufbohrung (36) über einen Ventilsitz (39) mit einem Ventilglied (42) steuerbar ist, wobei der Steuerkolben (30; 30a) in einer Bohrung (27) in einem Ventilstück (22) geführt ist, und wobei zwischen dem Ventilstück (22) und dem Steuerkolben (30; 30a) ein Dichtsitz (46, 47) zum Öffnen und Schließen der Zulaufbohrung (51) ausbildbar ist
Patent DE-102016204695-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur adaptiven Kanalschätzung
Inventor: SEBENI JOHNSON O
IPC: H04W88/02
Filed: 2016-03-22
Abstract: Eine Benutzerausrüstung und ein Verfahren führen eine adaptive Kanalschätzung durch. Das Verfahren, welches an einer Benutzerausrüstung durchgeführt wird, beinhaltet Empfangen von physikalischen Downlink-Steuerungskanal (physical downlink control channel, PDCCH) Informationen für ein Unterframe von einem Netzwerk, wobei das Unterframe Referenzsymbole bei vorbestimmten Zeiten darin beinhaltet. Falls die PDCCH-Informationen keine Downlink-Genehmigung für die Benutzerausrüstung beinhalten, wird ein gemessener Wert einer Netzwerkmetrik, welche durch die Benutzerausrüstung erfahren wird, bestimmt und mit einem Schwellkriterium verglichen. Ein erster Satz von den Referenzsymbolen wird für die Kanalschätzung verwendet, wenn der Schwellwert erfüllt ist und ein zweiter Satz der Referenzsymbole wird für die Kanalschätzung verwendet, wenn die Schwelle nicht erfüllt ist, wobei der erste Satz der Referenzsymbole ein Untersatz des zweiten Satzes der Referenzsymbole ist. In einer anderen Ausführungsform wird eine zuvor bestimmte Kanalschätzung bei einem vorherigen Unterframe für das Unterframe verwendet, wenn die Schwelle erfüllt ist.
Patent DE-102016205646-A1 (DE)
Title: Prädiktion des Energieverbrauchs von Aktualisierungsvorgängen in einem Kraftfahrzeug
Inventor: NADLER MARCUS
IPC: G07C5/08
Filed: 2016-04-06
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Ermittlung eines Energiebedarfs von elektrischen Verbrauchern für einen vorbestimmten Vorgang in einem Fahrzeug, wobei basierend auf von einem Energiespeicher im Fahrzeug zur Verfügung gestellten Daten über dessen Energieinhalt zum Beginn und zum Ende der Durchführung des vorbestimmten Vorgangs der Energiebedarf der elektrischen Verbraucher des Fahrzeugs für diesen Vorgang ermittelt wird. Ferner werden ein Verfahren zur Aktualisierung eines Fahrzeugs, insbesondere einer Fernaktualisierung, bereitgestellt, sowie ein Steuergerät.