baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007013089-U1 (DE)
Title: Erdwärmespeicher mit Dampfsperre, Reservoiren und Befeuchtung für eine Hausenergiezentrale
IPC: F28D20/00
Filed: 2007-09-07
Abstract: Erdwärmespeicher
für eine
Hausenergienutzung, der aus einer fluidhaltigen Wärmespeichermasse
ausgebildet ist, der mindestens ein erstes Teilsystem zum Eintrag
und in definierter Entfernung mindestens ein zweites Teilsystem
zur Entnahme von Wärmeenergie enthält, wobei
die Systeme mit ihrem jeweiligen die Wärme eintragenden und entnehmenden
Teilsystemen in einem den Erdwärmespeicher
beschreibenden, zumindest teilweise gasdicht ausgeführten Speicherraum
angeordnet werden, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine obere
und eine umlaufende seitliche Abdichtung (60O, 60S) des Speicherraumes
(40) des Erdwärmespeichers (80)
erfolgt, wobei zumindest im Bereich unter der oberen Abdichtung
(60O) ein Befeuchtungssystem (70) angeordnet ist, welches das Wärmespeichervermögen der
Wärmespeichermasse
des Erdwärmespeichers
(80) durch Zufuhr eines Fluids in einem für den Betrieb der Hausenergienutzung
optimalen Bereich zu ermöglichen,
bestimmt ist.
Patent DE-202007015652-U1 (DE)
Title: Laderaumaufbau und Transportwagen
IPC: B60P1/38
Filed: 2007-11-09
Abstract: Laderaumaufbau
mit einem Laderaum zur Aufnahme von Ladegut, insbesondere von Schüttgut,
mit einer Entladeseite, wobei der Laderaum eine der Entladeseite
gegenüberliegende Stirnwand aufweist, welche zur Vorverdichtung
oder Entladung des Ladeguts entlang der Längsachse des
Laderaums auf die Entladeseite hin bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Antrieb der Stirnwand über ein umlaufendes Zugmittel,
insbesondere eine Kette, erfolgt.
Patent DE-202007017064-U1 (DE)
Title: Staubfilterbeutel für Staubsauger
IPC: A47L9/14
Filed: 2007-12-07
Abstract: Staubfilterbeutel
für Staubsauger,
in Gestalt eines Blockbodenbeutels, mit einem zwei einander gegenüberliegende
Flachwände
(10, 11) bildenden Beutelkörper
(2) aus flexiblem Filtermaterial und einer an einem der Längsenden
des Filterbeutels (1) angeordneten, eine Durchtrittsöffnung (9)
aufweisenden Halteplatte (4) zum Halten des Filterbeutels (1) im
Staubsauger, wobei der Beutelkörper
(2) zwei jeweils an eine der Flachwände (10, 11) angesetzte und
endseitig miteinander verbundene Bodenpartien (12, 13) aufweist,
die unterhalb der Halteplatte (4) angeordnet sind und einen fest
mit der Halteplatte (4) verbundenen Beutelkörperboden 16 bilden, so dass
in der Gebrauchslage die Halteplatte (4) quer zu den Flachwänden (10,
11) steht und die Flachwände
(10, 11) im Abstand zueinander gehalten werden, wobei die Halteplatte
(4) auf der Außenseite
der ersten der beiden Bodenpartien (12) angeordnet ist und die zweite
Bodenpartie (13) eine nach innen eingefaltete, gegen die Innenseite
der ersten Bodenpartie (12) gelegte und sich längs der Halteplatte 4 erstreckende
Bodenfalte (23) bildet...
Patent DE-202007017482-U1 (DE)
Title: Eintragsdosierer eines Flachbett-Trockners
IPC: B02B1/02
Filed: 2007-12-14
Abstract: Flachbett-Trockner
(1) zum Trocknen von Schüttgut,  mit
einer unteren Belüftungskammer
(2), welche eine Einlassöffnung
für Trocknungsluft
aufweist, und welche oben mit einer luftdurchlässigen und für das Trocknungsgut
undurchlässigen
Abdeckung (5) versehen ist,  wobei das Trocknungsgut aus einem
Materialbunker (4) auf die Abdeckung (5) gelangt,  und der Abdeckung
(5) vorgeschaltet eine Dosiereinrichtung vorgesehen ist, welche
die aus dem Materialbunker (4) austretende Materialmenge beeinflusst,  wobei
die Dosiereinrichtung (8) als Fördereinrichtung
ausgestaltet ist, welche das Trocknungsgut aus dem Materialbunker
(4) fördert.
Patent DE-202008002094-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von Verpackungselementen
IPC: B65B61/02
Filed: 2008-02-14
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Bearbeiten von Verpackungselementen (4),  – mit einer
Transporteinrichtung (7) zum Transportieren der erpackungselemente
(4) von einer Ausgangsposition (8) in eine Endposition (9), und  – mit einer
Bearbeitungseinrichtung (12) zum Herstellen und/oder Anbringen einer
RFID-Funktionalität
(3, 17; 18, 19) auf jedem Verpackungselement (4).
Patent DE-202008002977-U1 (DE)
Title: Hydraulischer Antrieb von Flugzeugrädern
IPC: B64C25/40
Filed: 2008-03-01
Abstract: Schutzanspruch
ist auf Radnabe (10) in die Ein weg Kupplung (5) befestigt ist.
Das die Achse (9) bei Drehungen mit Radnabe (10) eine mechanische
Verbindung ermöglicht.  Durch
Drehungen von der Radnabe (10) wird die Verbindung mechanisch gelöst.
Patent DE-202008005474-U1 (DE)
Title: Tragvorrichtung zur Verwendung bei einem Zweirad
IPC: B62J7/06
Filed: 2008-04-18
Abstract: Tragvorrichtung
zur Verwendung bei einem Zweirad,  gekennzeichnet durch  ein
Behältnis (1) mit einer Öffnung (114), zwei Stirnwänden (111),
die zwei gegenüberliegende Seiten des Behältnisses (1)
bilden, und zwei Verbindern (13), die jeweils mit den beiden Stirnwänden
(111) schwenkbar verbunden sind;  eine Tasche (2) mit wenigstens
einem Fenster, wobei zwei Verbindungsorgane (24) angeordnet sind
und sich benachbart zu zwei gegenüberliegenden Kanten der
Tasche (2) befinden, um aneinander und an einer der zwei gegenüberliegenden
Kanten, die mit dem Behältnis (1) verbunden sind, anzuhaften
oder in einen gegenseitigen Eingriff zu gelangen; und  einen
Sitz (3), der die beiden Verbinder (13) des Behältnisses
(1) verbindet, um das Behältnis (1) mit einem Zweirad zu
koppeln.
Patent DE-202008010227-U1 (DE)
Title: Gasvormischbrenner und Wärmetauschersystem für Koch-, Gar- und andere thermische Geräte
IPC: F23D14/02
Filed: 2008-07-31
Abstract: Ein System, bestehend aus einer durch einen Gasbrenner beheizbaren Wärmetauschereinrichtung, zur Wärmebehandlung von Nahrungsmitteln, mit einem Garraum (47), in dem zumindest ein Lüfterrad (50) für die Zwangsumwälzung eines Behandlungsklimas, einem Gasbrenner (15) und zumindest einem, horizontal links und rechts vom Lüfterrad (50) positioniertem Wärmetauscherrohrsystem (22), (23), wobei der Brenner (15) ein Vormischbrenner mit einer Regeleinrichtung und einem Luftgebläse ausgestattet ist, und gasdicht mit dem Wärmetauscherrohrsystem (22), (23) verbunden ist und die heissen Abgase durch das Wärmetauscherrohrsystem (22), (23) unter Druck befördert, dadurch gekennzeichnet, dass der Brenner (15) als ein am Ende verschlossener zylindrischer oder konischer Körper mit am zylindrischen oder konischen Umfang und an der Verschlussfläche (8) verteilten Gasaustrittsöffnungen (1) ausgebildet ist.
Patent DE-202008010991-U1 (DE)
Title: Abdichtungseinrichtung und Sanitärwanne
IPC: A47K3/04
Filed: 2008-08-18
Abstract: Abdichtungseinrichtung
zum fluddichten Anschluss wenigstens eines Seitenrandes (4) einer Dusch-,
Bade- oder dergleichen Sanitärwanne
(2) an einem Boden (7) und/oder eine Wand (6), wobei die Sanitärwanne (2)
eine Unterseite (12) sowie einen Seitenwandbereich (4) aufweist
und wobei die Abdichtungseinrichtung wenigstens eine Abdichtungsfolie
(18) zur Anlage an den zugeordneten Boden und/oder die zugeordnete
Wand sowie ein oder mehrere langgestreckte Befestigungskörper (10)
umfasst, über
den bzw. die die Abdichtungsfolie fluiddicht an der Unterseite (12)
der Sanitärwanne
(2) im Seitenwandbereich (4) befestigbar ist.
Patent DE-202008011865-U1 (DE)
Title: Staubsauger
IPC: A47L5/32
Filed: 2008-09-05
Abstract: Staubsauger
(2) mit einem ersten, insbesondere eine Elektrosaugbürsteneinrichtung
(20) umfassenden, und auf der zu reinigenden Oberfläche (14)
mittels einer ersten Rollvorrichtung (16) hin- und herbewegbaren
Düsengehäuseteil
(4) und einem gegenüber
diesem in einem Winkel zur Vertikalen variabel neigbaren Motorgehäuseteil
(6), in dem oder an dem auch eine Staubsammeleinrichtung untergebracht
ist, und mit einem am Motorgehäuseteil
(6) vorgesehenen Handgriffteil (8) zum Hin- und Herbewegen des Staubsaugers
beim Gebrauch, wobei zusätzlich
ein in einer weiteren Saugdüse
(42) oder einem Sauganschluss mündender
biegsamer Saugschlauch (28) vorgesehen ist und wahlweise der Saugschlauch
(28) oder der Düsengehäuseteil
(4) mit Unterdruck beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
am Motorgehäuseteil
(6) eine zusätzliche
zweite Rollvorrichtung (26) vorgesehen ist, derart dass der Motorgehäuseteil
(6), vorzugsweise zusammen mit dem Düsengehäuseteil (4), um eine horizontale
Kippachse (22) auf die Oberfläche
(14) kippbar ist und mit der zusätzlichen
Rollvorrichtung (26) auf dieser Oberfläche (14) ruht und gegenüber dieser
Oberfläche
abrollbar und mittels...
Patent DE-202008013444-U1 (DE)
Title: Kondensator-Verdampfer
IPC: F25J3/02
Filed: 2008-05-15
Abstract: Kondensator-Verdampfer
mit Verflüssigungspassagen zur mindestens partiellen Kondensation eines
Gasstroms und mit Verdampfungspassagen zur mindestens partiellen
Verdampfung eines Kühlfluids, bei dem Verflüssigungspassagen
als Rücklaufpassagen und die Verdampfungspassagen zur Aufwärtsverdampfung
des Kühlfluids ausgebildet sind.
Patent DE-202008013553-U1 (DE)
Title: Beschlag für einen Flügel von Fenstern oder Türen
IPC: E05B47/04
Filed: 2008-10-15
Abstract: Beschlag
für einen Flügel (1) von Fenstern oder Türen,
insbesondere einen verschiebbaren Flügel (1), bei dem am
Flügel (1) ein Treibstangenbeschlag (9) angebracht ist,
der längs der Flügelholme verlagerbare Treibstangen
(10) aufweist, über welche Verriegelungselemente (13) steuerbar
sind, die in einer Verriegelungsstellung mit ortsfest am feststehenden
Rahmen (3) angeordneten Riegeleingriffen (14) zusammenwirken und
in einer Öffnungsstellung außer Eingriff sind,
dadurch gekennzeichnet, dass an dem Rahmen (3) mindestens ein Magnet
(11) vorgesehen ist, dem mit Betätigung des Treibstangenbeschlags
(9) in oder nahe der Öffnungsstellung mindestens ein Magnet
(12) an dem Flügel (1) gegenüber liegt, so dass der
Flügel (1) in Richtung einer Offenstellung kraftbeaufschlagt
ist.
Patent DE-202008017706-U1 (DE)
Title: Klebbare elektrische Heizvorrichtung
IPC: A41D13/005
Filed: 2008-11-24
Abstract: Klebbare elektrische Heizvorrichtung, die aus einem Heizband (10) und einem Steuergerät (20) besteht, die über elektrische Leitungen (30) miteinander verbunden sind, wodurch das Heizband (10) von dem Steuergerät (20) gesteuert werden kann, wobei  das Heizband (10) durch einen äußeren Beutel (12) und eine innere Heizscheibe (14) gebildet ist, wobei der Beutel (12) aus wärmebeständigem Material hergestell und die Heizscheibe (14) in dem Beutel (12) gesiegelt ist, wobei der Beutel (12) einen Schlitz (124) aufweist, durch den sich die elektrischen Leitungen aus dem Beutel (12) erstrecken und mit dem Steuergerät (20) verbunden sind, und  der hintere Zuschnitt (122) des Beutels (12) an der Außenseite mit Verbindungselementen versehen ist, durch die das Heizband (10) an einem Kleidungsstück haften und von dieser getrennt werden kann.
Patent DE-202009000738-U1 (DE)
Title: Kehrschaufel
IPC: A47L13/52
Filed: 2009-01-17
Abstract: Kehrschaufel, Handschaufel oder dergleichen mit verstärkt angeformten Handgriff dadurch gekennzeichnet,  1. dass die Ausbildung der Anformung an den Tragkörper (T) ein entsprechend hohes Widerstandsmoment ergibt, indem vom hinteren Ende des Griffes (G) zusätzliche versteifende Bügel (B) zum Schaufelkörper eine addierend mittragende Griffverstärkung bilden.  2. dass sich eine dreiteilige handliche Griffausführung ergibt.  3. dass ein Tragkörper oder eine Tragfläche (T) mit dieser Griffausbildung aus einem Stück sind.  4. dass diese z. B bevorzugt aus einem Blechteil geformt sind.  5. dass deren verstärkende Formgebung gleichzeitig greifsicher und durch umgeformte Randzonen (R) verletzungssicher ist.  6. dass diese Griffausführung metallische und nichtmetallische, steife oder elastische Gegenstände und Gebrauchsartikel haben.  7. dass diese Gebrauchsartikel solche Griffe gegossen, gepresst geschmiedet u. dgl. haben. Massiv, hohl oder innenstrukturiert.  8. dass solche Griffe getrennt fest oder gesteckt angebaut sind.  9. dass speziell gewerbliche Gegenstände diese Griffe angeformt oder angepasst...
Patent DE-202009002275-U1 (DE)
Title: Stromstecker
IPC: H01R27/00
Filed: 2009-02-18
Abstract: Stromstecker, umfassend:  – einen Kasten (10), der eine offene Seite, einen Oberdeckel (60) und eine Drehausnehmung (12) aufweist, wobei der Oberdeckel (60) trennbar die offene Seite zudeckt, und die Drehausnehmung (12) zylinderförmig ausgebildet ist und eine Innenwand im runden Querschnitt aufweist, wobei ein erstes Ende der Drehausnehmung (12) durch den Kasten (10) hindurch greift;  – einen Drehsitz (20), der folgendes umfasst: einen Drehsitz-Hauptkörper (21), der drehbar in der Drehausnehmung (12) eingesteckt ist; ein Anschlussloch (23), das im Zentrum des Drehsitz-Hauptkörpers (21) angeordnet ist und durch die dem ersten Ende der Drehausnehmung (12) entsprechende untere Oberfläche des Drehsitz-Hauptkörpers (21) hindurch verläuft; und mehr als zwei elektrisch leitfähige Kontaktelemente (24), die beabstandet zueinander und isolierend in der Mitte einer der untere Oberfläche des Drehsitz-Hauptkörpers (21) entsprechenden oberen Oberfläche des Drehsitz-Hauptkörpers (21) befestigt sind, wobei jedes elektrisch leitfähige Kontaktelement (24) eine Steckerklemme zur elektrischen Verbindung (244) umfasst, die durch die obere...
Patent DE-202009002605-U1 (DE)
Title: Vogelnistkasten kann bestückt werden mit einer Likörflasche und zwei Gläsern
IPC: A01K31/14
Filed: 2009-02-24
Abstract: Vogelnistkasten zur Aufnahme einer Flasche und 2 Gläsern, die an oberen vorderen Klappe innen eingeklemmt werden.  Dadurch gekennzeichnet,  dass die obere Platte (1) des Nistkastens nach oben aufklappbar ist und die Frontplatte (2) zur Hälfte nach vorn aufgeklappt werden kann.
Patent DE-202009003526-U1 (DE)
Title: Stoßstange aus Metall
IPC: B60R19/02
Filed: 2009-03-13
Abstract: Stoßstange aus Metall für Kraftfahrzeuge, bestehend aus einem im Querschnitt rinnenförmigen Bauteil, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil aus ebenen Blechstreifen zusammengesetzt ist, wobei ein erster, die Frontfläche bildender Blechstreifen (1) vorgesehen ist sowie ein zweiter und ein dritter ebener Blechstreifen (2, 3), der jeweils einen Schenkel der Rinnenform bildet, und dass die zweiten und dritten Blechstreifen (2, 3) mit dem ersten Blechstreifen (1) steckverbunden sind.
Patent DE-202009003616-U1 (DE)
Title: Mehrflächenreibkupplung oder -bremse
IPC: F16D25/0638
Filed: 2009-03-06
Abstract: Mehrflächenreibkupplung oder -bremse mit einer, einer ersten Kupplungsseite zugeordneten, axial beweglichen und kraftbeaufschlagten Druckscheibenanordnung sowie mit einer, einer zweiten Kupplungsseite zugeordneten Reibscheibenanordnung, die wenigstens zwei drehbewegliche und axial bewegliche Reibflächenträger sowie wenigstens eine, axial zwischen den Reibflächenträgern angeordnete, mit der ersten Kupplungsseite drehschlüssige und axial bewegliche Zwischenscheibe umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (19 bis 21) zur axialen Fixierung der Zwischenscheibe (18) in einer Leerlaufstellung vorgesehen sind.
Patent DE-202009004190-U1 (DE)
Title: Auswerfer bzw. Auswerfereinheit für eine Straßenfräsmaschine o.dgl.
IPC: E01C23/088
Filed: 2009-03-25
Abstract: Auswerfer (20), insbesondere für Straßenfräsmaschinen, aufweisend:  – eine in Vorschubrichtung (V) gerichtete Förderfläche (21);  – eine der Förderfläche (21) abgewandte Rückseite, wobei die Rückseite eine Befestigungsseite (25) mit wenigstens einer Stützfläche bildet;  – eine Befestigungsaufnahme, insbesondere Schraubaufnahme und/oder einen Befestigungsansatz.
Patent DE-202009010514-U1 (DE)
Title: Beschlag eines horizontalschiebbaren Fensters, einer Tür o.dgl.
IPC: E05D15/06
Filed: 2009-08-04
Abstract: Beschlag eines horizontal verschiebbaren Fensters, einer Tür oder dgl. mit einer Feststelleinrichtung zum Feststellen von Flügelrahmen (2) und Blendrahmen (3), umfassend ein blendrahmenseitiges Feststellelement (5) und ein flügelrahmenseitiges Feststellelement (12), wobei eines der Feststellelemente (5) einen Feststellkloben (6) und das jeweils andere eine Aufnahme (11, 33) für den Feststellkloben (6) aufweist, wobei weiter das flügelrahmenseitige Feststellelement (12) an einer Treibstange (13) einer Treibstangen-Stulpschienenbaueinheit (3) angebracht und in Längsrichtung eines zugehörigen Flügelrahmenschenkels in verschiedene Funktionsstellungen, z. B., Öffnungsbereitschaft und Schliessverriegelung verstellbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das blendrahmenseitige Feststellelement (5) in Längsrichtung des entsprechenden Blendrahmenschenkels (14) justierbar ist, wobei an dem blendrahmenseitigen Feststellelement (5) einerseits und einer Stulpschiene (29) der Treibstangen-Stulpschienenbaueinheit (3) andererseits zusammenwirkende Justierflächen (27, 28) vorgesehen sind,  wobei das blendrahmenseitige Feststellelement (5) in Längsrichtung des zugehörigen Blendrahmenschenkels 14 stets justierbeweglich ist und dass die Justierflächen (27, 28) trichterartig derart zusammen wirken,  dass bei jedem Schließen des...
Patent DE-202009011397-U1 (DE)
Title: Bremsscheibenkühlringe/Bremskühlringe
IPC: F16D65/84
Filed: 2009-08-21
Abstract: Bremskühlringe/Bremsringe  Metallring/Metallkörper (in der Regel Aluminium) der um die Nabe der Kraktfahrzeugbremsscheibe verläuft und mit diversen Ausführungen gerillt, gelocht, geschlitzt zu einer besseren Wärmeabfuhr an der Kraftfahrzeugbremsanlage führt. Diverse Varianten und Abmessungen (je nach Typ Kraftfahrzeug und Bremsanlage) sind Möglich.  Zu Schutzen sind:  – Bremskühlring gerillt  – Bremskühlring gelocht  – Bremskühlring geschlitzt
Patent DE-202009013028-U1 (DE)
Title: Verkaufsautomat
IPC: G07F11/16
Filed: 2009-09-23
Abstract: Verkaufsautomat mit einer Mehrzahl von parallel nebeneinander angeordneten Warenschächten, die jeweils Stapel von Päckchen von Waren verschiedener Sorte aufnehmen können, Wahltasten zur Auswahl einer gewünschten Sorte, und einer Steuereinheit, die nach Maßgabe der gewählten Sorte und Feststellung der Kaufpreiszahlung einen Auswerfer zur Ausgabe eines Päckchens der gewünschten Sorte in ein Ausgabefach betätigt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Entnahmeeinrichtung, mit der eine gewünschte Schachtel aus einem Stapel eines Warenschachtes entnehmbar ist, an einem XY-Linearantrieb (32) aufgehängt ist, mit dem sie über eine gesamte Stirnfläche der Warenschächte (36) verfahrbar ist, und dass eine Kamera an einem XY-Linearantrieb aufgehängt ist, mit dem sie über die gesamte Stirnfläche der Warenschächte verfahrbar ist, wobei die Steuereinheit dazu vorbereitet ist, wenigstens nach einer neuen Befüllung der Warenschächte die gesamte Stirnfläche der Warenschächte mit der Kamera durch Betätigen des zugehörigen XY-Linearantriebs abzutasten und die Bilder der Kamera dabei unter Identifizierung der einzelnen Sorten auszuwerten und jeweils die Sorteninformation...
Patent DE-202009015471-U1 (DE)
Title: Verpackung und Zuschnitt zur Herstellung einer Verpackung
IPC: B65D5/54
Filed: 2009-11-13
Abstract: Verpackung zur Aufbewahrung und dosierten Abgabe von Waren, insbesondere von länglich ausgebildeten Waren, umfassend mindestens einen von mindestens drei Seitenwänden (12, 14, 16, 18) umgebenen Verpackungsinnenraum (86) zur Aufnahme der Waren, wobei der Verpackungsinnenraum (86) durch einen Boden (82) und dem Boden (82) gegenüberliegenden, den Seitenwänden (12, 14, 16, 18) über Falzlinien (62, 64, 66, 68) angelenkte und einen Deckel (84) ausbildenden Deckellaschen (30, 32, 34, 36) begrenzt ist und mindestens eine äußere Deckellasche (32) mindestens eine Perforationslinie (42a, 42b) zur Ausbildung und möglichen Abtrennung einer äußeren Teilfläche (38) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine innere Deckellasche (36) Perforationslinien und/oder Schnittlinien (50a, 50b, 50c) zur Ausbildung und möglichen Abtrennung einer inneren Teilfläche (40) aufweist, wobei die Teilflächen (38, 40) derart angeordnet sind, dass bei einem Verkleben der äußeren und inneren Deckellaschen (32, 36) außerhalb des Bereichs der Teilflächen (38, 40) die Teilflächen (38, 40) übereinander zu liegen kommen und bei...
Patent DE-202009017590-U1 (DE)
Title: Atmungsaktive Fahrzeugabdeckung aus Mehrschichtmaterial als Schutz für Fahrzeuge im Innen- und Außenbereich
IPC: B60J11/00
Filed: 2009-12-21
Abstract: Eine verbesserte Konstruktion einer Fahrzeugabdeckung, die besteht aus:  einer der Fahrzeugform angepassten Abdeckung, die aus einem mehrlagigem atmungsaktiven und resistenten Material mit integrierter Porenstruktur besteht, deren einzelne Material-Flächen reißfest miteinander verbunden sind, und einen gegen Niederschläge und Verschmutzung resistenten Schutz des Fahrzeugs für den Innen- und Außenbereich darstellt, einem elastischen Zug im Frontbereich und einem elastischen Zug im Heckbereich, einem umlaufenden Kordelzug an der Unterkante, welcher in das Material eingebracht ist, einem Doppelkordelstopper, der den Kordelzug beliebig fixiert, einem Gurtsystem mit Verschluss, welches auf Höhe des Fahrzeugrades mit Hilfe einer Öse eingesetzt ist.
Patent DE-202010000213-U1 (DE)
Title: Stromversorgungseinrichtung in Form einer Einzelzelle oder einer Batterie, die aus mehreren elektrisch miteinander verbundenen Einzelzellen besteht
IPC: H01M10/50
Filed: 2010-02-17
Abstract: Stromversorgungsvorrichtung in Form – einer Zelle oder – einer Batterie, bestehend aus mehreren in ein Batteriegehäuse eingesetzten, elektrisch miteinander verbundenen Einzelzellen, die zur Temperierung von einem Temperiermedium umspült wird oder werden, dadurch gekennzeichnet, dass jede Zelle für sich in ein Kühlergehäuse eingesetzt ist, dessen Gehäusemantel (5) zur Bildung eines eine Zelle (1) umgebenden Ringspaltes im Abstand von dem Außenmantel der Zelle (1) liegt, und dass in den Ringspalt Lufteinlasskanäle und Luftauslasskanäle (11) münden.
Patent DE-202010005065-U1 (DE)
Title: Solarmodul
IPC: H01L31/05
Filed: 2010-04-15
Abstract: Solarmodul (10) umfassend:  eine Vielzahl von Solarzellen (12), die mit zumindest einem Leiterband (14) elektrisch leitend verbunden sind, wobei die Solarzellen (12) und das Leiterband (14) zumindest teilweise innerhalb einer Laminierschicht (30, 40) angeordnet sind, und  zumindest ein Kontaktstück (26), welches separat von dem Leiterband (14) ausgebildet ist und welches innerhalb der Laminierschicht (40) mit dem entsprechenden Leiterband (14) elektrisch leitend verbunden und aus der Laminierschicht (40) herausgeführt ist.
Patent DE-202010005502-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung von Ladung auf der Ladefläche eines Lastkraftwagens
IPC: B60P7/06
Filed: 2010-05-26
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung von Ladung auf der Ladefläche eines Lastkraftwagens, dadurch gekennzeichnet, daß Mittel zum Ausfüllen der Freiräume auf der Ladefläche vorgesehen sind.
Patent DE-202010005751-U1 (DE)
Title: Aufgeflammter ferromagnetischer Boden (schwarz) auf Aluguss-Kochgeschirr
IPC: C23C4/04
Filed: 2010-04-14
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf den ferromagnetischen, in drei Schichten aufgeflammten, schwarzen Boden.
Patent DE-202010007744-U1 (DE)
Title: Aufsteckbarer Kühlkörper
IPC: G06F1/20
Filed: 2010-06-03
Abstract: Aufsteckbarer Kühlkörper, umfassend  einen Kühlkörper (11), der mindestens ein Hakenloch (111) aufweist, das einen ersten Lochabschnitt (1111), der sich von einer Seite des Kühlkörpers (11) erstreckt, und einen zweiten Lochabschnitt (1112), der sich von dem ersten Lochabschnitt (111) in dem Kühlkörper (11) erstreckt, besitzt, und  eine Befestigung (12), die einen Hauptkörper (121) und mindestens einen Haken (122) aufweist, wobei der Hauptkörper (121) eine erste Oberfläche (1211) und eine zweite Oberfläche (1212) besitzt, wobei der Haken (122) einen ersten Hakenabschnitt (1221), der sich von der ersten Oberfläche (1211) erstreckt und auf den ersten Lochabschnitt (1111) gerichtet ist, und einen zweiten Hakenabschnitt (1222), der sich von dem der ersten Oberfläche (1211) abgewandten Ende des  ersten Hakenabschnitts (1221) erstreckt und auf den zweiten Lochabschnitt (1112) gerichtet ist, besitzt.