baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018006372-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen des Betriebs eines Servolenksystems
Inventor: MORETTI ROMAIN
IPC: B62D5/04
Filed: 2018-12-11
Abstract: Das Verfahren (100) zum Überwachen des Betriebs eines Servolenksystems mit einem Lenkrad, einem Servomotor und einem Überwachungsmodul (Msur), dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren umfasst: einen Schritt des Ermittelns zumindest eines temporären Grenzwerts (Vlmaxt, Vlmint) eines Parameters; einen Schritt des Schätzens (3) eines zusätzlichen Werts (Vadd), den eine Unterstützungsfunktionalität (F) zu einem Sollwert (Cmc) des Parameters beiträgt; und einen Schritt des Korrigierens (4) des zumindest einen temporären Grenzwerts (Vlmaxt, Vlmint) um den zusätzlichen Wert (Vadd).
Patent DE-112018007195-T5 (DE)
Title: Elektrisches Fahrzeug vom Grätschsitztyp
Inventor: SHIRASUNA TAKAMORI
IPC: B62M23/00
Filed: 2018-03-29
Abstract: Ein elektrisches Fahrzeug vom Grätschsitztyp umfasst einen Fahrzeugkarosserierahmen, eine Motoreinheit mit einem Elektromotor, eine Batterie, die die Motoreinheit mit Energie versorgt, und eine Steuereinheit, die die Antriebssteuerung der Motoreinheit ausführt. Der Fahrzeugkarosserierahmen umfasst einen Hauptrahmen, der sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckt. Die Motoreinheit, die Batterie und die Steuereinheit werden durch den Hauptrahmen zwischen dem Vorderrad und dem Hinterrad und in der Seitenansicht des Fahrzeugs getragen. Die Motoreinheit und die Steuereinheit sind einander überlappend angeordnet.
Patent DE-112018007213-T5 (DE)
Title: An einer Arbeitsmaschine anbringbarer Abschleppaufsatz
Inventor: FUKAYO MITSUHARU
IPC: B66D1/60
Filed: 2018-12-04
Abstract: Es wird ein Abschleppaufsatz bereitgestellt, der als Aufsatz einer Arbeitsmaschine anbringbar ist, um ein Abschleppen eines Abschleppzielobjekts durchzuführen.Ein Abschleppaufsatz, der als ein Aufsatz einer Arbeitsmaschine anbringbar ist, um ein Abschleppen eines Abschleppzielobjekts durchzuführen, weist einen Körperrahmen, eine Winde, die auf dem Körperrahmen befestigt ist, eine Verbindungseinheit, die auf dem Körperrahmen vorgesehen ist, um an der Arbeitsmaschine angebracht zu sein, eine bewegbare Riemenscheibeneinheit, die mit einem Haken, welcher mit einem Abschleppzielobjekt zu verbinden ist, und mindestens einer bewegbaren Riemenscheibe vorgesehen ist, und eine Kabelbefestigungseinheit, die auf dem Körperrahmen vorgesehen ist, um an einem Vorderende eines Kabels befestigt zu sein, welches aus der Winde gezogen wird, wobei das Kabel um eine bewegbare Riemenscheibe in der bewegbaren Riemenscheibeneinheit zwischen der Winde und der Kabelbefestigungseinheit gewunden ist, auf.
Patent DE-112019001175-T5 (DE)
Title: Visuelles Feedback zum Prozesszustand
Inventor: Tang Peiqi
IPC: G06Q30/02
Filed: 2019-03-04
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung stellen Systeme und ein Verfahren für visuelle Suche und Augmented Reality bereit, bei denen eine auf der Schnittstelle als Overlay erscheinende Menge von visuellen Bildschirm-Markern den aktuellen Zustand eines Bilderkennungsprozesses signalisiert. Insbesondere kann die Menge von visuellen Markern eine Vielzahl von Verhalten annehmen, bei denen ein bestimmtes Verhalten einen bestimmten Zustand anzeigt. Somit kann der Benutzer anhand des Verhaltens der Menge von visuellen Markern den aktuellen Zustand des Abtastprozesses erkennen. Das Verhalten der Menge von visuellen Markern kann dem Benutzer auch empfohlene Maßnahmen anzeigen, die ergriffen werden können, um die Abtastbedingung zu verbessern oder den Prozess auf andere Weise zu erleichtern. In verschiedenen Ausführungsformen kann sich die Menge von visuellen Bildschirm-Markern entsprechend bewegen oder nahtlos von einem Verhalten zu einem anderen Verhalten übergehen, wenn der Abtastprozess von einem Zustand zu einem anderen Zustand übergeht.
Patent DE-112019002185-T5 (DE)
Title: Paketsortiervorrichtung mit streckenverteiler und umleitsystem
Inventor: KHAN BIJOYSRI
IPC: B07C5/36
Filed: 2019-04-19
Abstract: Eine Vorrichtung zum Sortieren von Paketen is beschrieben, umfassend eine Transportoberfläche, konfiguriert um Pakete zwischen einem ersten Ende und einem zweiten Ende davon zu befördern. Eine Öffnung ist in der Transportoberfläche definiert, um eines oder mehrere der Pakete dadurch aufzunehmen. Die Transportoberfläche umfasst eine Vielzahl von Oberflächensegmenten, aufweisend eine ausgewählte Geometrie und Oberflächeneigenschaften zum Steuern von Geschwindigkeiten der Pakete wenn sie befördert werden. Die Vorrichtung umfasst weiterhin einen Streckenverteiler umfassend eine Rutsche mit einem Einlass, der an der Öffnung ausgerichtet ist, eine Vielzahl von Auslässen, die an den Einlass gekoppelt sind, und ein erstes Umleitsystem, das eine oder mehrere Umleitvorrichtungen umfasst, die in dem Streckenverteiler angeordnet und betriebsbereit sind, um die aufgenommenen Pakete selektiv zu einem beliebigen Auslass der Vielzahl von Auslässen umzuleiten. Die eine oder mehreren Umleitvorrichtungen können auf Zielinformationen reagieren, die den einzelnen Paketen zugeordnet sind.
Patent DE-112019002816-T5 (DE)
Title: Gleitlager
Inventor: KATO SHINTARO
IPC: F16C17/02
Filed: 2019-05-31
Abstract: Es wird ein Gleitlager bereitgestellt, das eine verbesserte Rundheit hat und eine vergrößere Kontaktfläche mit einem Halter hat. Das Gleitlager 1 umfasst ein Paar aus einem oberen Hälftenglied 2 und einem unteren Hälftenglied 3, die Teile eines Zylinders sind, der parallel zu einer axialen Richtung halbiert ist. Das Gleitlager hat ein Ölloch 24, dass es in einer Richtung senkrecht zur axialen Richtung des Zylinders durchdringt. In einem inneren peripheren Abschnitt 24a des Öllochs 24 ist ein Laser geschmolzener Abschnitt 25 geformt, der ein Bereich ist, in welchem eine Eigenschaftsänderung gegenüber dem ursprünglichen Material durch den Wärmeeinfluss von Laser verursacht wurde.
Patent DE-112019003969-T5 (DE)
Title: Benachrichtigungsvorrichtung, Benachrichtigungsverfahren und Programm
Inventor: YAMAUCHI TAKAHIRO
IPC: G07C3/00
Filed: 2019-07-04
Abstract: Eine Benachrichtigungsvorrichtung ist versehen, mit: einer Abnormalitätsschätzungseinheit zum Schätzen eines Zustands, der sich auf eine Abnormalität einer Anlage bezieht, und eines Faktors, der sich auf die Abnormalität der Anlage bezieht; einer Spezifizierungseinheit für Element zum Spezifizieren von Inspektionselementen auf der Grundlage der Abnormalität der Anlage und des Zustands, der sich auf den Faktor bezieht, der sich auf die durch die Abnormalitätsschätzungseinheit geschätzte Abnormalität der Anlage bezieht; einer Benachrichtigungseinheit zum Benachrichtigen der durch die Element-Spezifizierungseinheit spezifizierten Inspektionselemente; einer Stoppzeitpunkt-Element-Spezifizierungseinheit zum Spezifizieren der Inspektionselemente, die zu einem Zeitpunkt des Stopps aus den von der Element-Spezifizierungseinheit spezifizierten Inspektionselementen geprüft werden sollen; einer Prüfergebnis-Erfassungseinheit zum Empfangen eines Prüfergebnisses für die von der Benachrichtigungseinheit benachrichtigten Inspektionselemente; einer Stoppzeitpunkt-Element-Ausgabeeinheit zum Ausgeben der Inspektionselemente, die zum Zeitpunkt des Stopps geprüft werden sollen.
Patent DE-112019006608-T5 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: KAMEDA NORIFUMI
IPC: B60C15/06
Filed: 2019-12-10
Abstract: Ein Luftreifen (1) weist eine Gummihärte auf, die höher ist als eine Gummihärte eines Radkranzpolstergummis (17), und schließt einen verstärkten Gummi (19) ein, der zwischen einem umgeschlagenen Abschnitt (132) einer Karkassenschicht (13) und einem Seitenwandgummi (16) und zwischen dem umgeschlagenen Abschnitt (132) und dem Radkranzpolstergummi (17) angeordnet ist. Ferner weist eine Höhe (H1) eines Wulstfüllers (12) basierend auf einem Messpunkt eines Felgendurchmessers ein Verhältnis von 0,10 ≤ H1/SH ≤ 0,23 in Bezug auf eine Reifenquerschnittshöhe (SH) auf. Außerdem weist eine Höhe (H2) des verstärkten Gummis (19) basierend auf dem Messpunkt des Felgendurchmessers ein Verhältnis von 0,40 ≤ H2/SH ≤ 0,55 in Bezug auf die Reifenquerschnittshöhe (SH) auf. Außerdem weist eine Querschnittsfläche (S2) des verstärkten Gummis (19) in einer Querschnittsansicht in Reifenmeridianrichtung ein Verhältnis von 1,10 ≤ S2/S1 ≤ 2,70 in Bezug auf eine Querschnittsfläche (S1) des Wulstfüllers auf.
Patent DE-112020000923-T5 (DE)
Title: Wärmetauscher und fahrzeug-klimaanlage
Inventor: KEON DAE BOK
IPC: F28F9/02
Filed: 2020-02-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrzeug-Klimaanlage. Genauer gesagt, die vorliegende Erfindung stellt einen Wärmetauscher und eine Fahrzeug-Klimaanlage mit demselben, die die Gesamtstruktur zu vereinfachen und kann leicht durchführen Kühlung / Erwärmung von Luft für die Klimaanlage und Entfeuchtung Heizung durch die Verwendung eines integrierten Wärmetauscher, die selektiv mit Nieder- und Hochtemperatur-Kühlwasser durch ein Versorgungsventil zugeführt wird, um den Wärmeaustausch durchzuführen.
Patent DE-112020001979-T5 (DE)
Title: Fahrzeugmontierter elektrischer Kompressor
Inventor: ITO MASATO
IPC: H01L23/34
Filed: 2020-04-16
Abstract: Dieser fahrzeugmontierte elektrische Kompressor ist mit einem Kompressorkörper, der einen Motor zum Komprimieren eines Kältemittels enthält, und einem Wechselrichter, der ein Leistungselement zum Versorgen des Motors mit elektrischem Strom enthält, versehen. Das Leistungselement ist versehen mit: einem Metallsubstrat mit einer elektrisch leitfähigen Schicht in einem Teilbereich der Oberfläche davon; einem wärmeerzeugenden Element mit einer Metallschicht, die an der elektrisch leitfähigen Schicht durch Löten befestigt ist; und einem Harzsubstrat, das parallel zu dem Metallsubstrat in einer Plattendickenrichtung des Metallsubstrats angeordnet ist und auf der Oberfläche davon ein Metallmuster gedruckt ist, wobei das Metallmuster eine darauf montierte elektronische Komponente aufweist. Die elektronische Komponente und ein Anschluss des wärmeerzeugenden Elements sind mittels das Metallmuster miteinander verbunden.
Patent DE-112020003369-T5 (DE)
Title: Verbesserte gummigedichtete kolbenbaugruppe
Inventor: BHANDARI KABIR
IPC: F04B53/12
Filed: 2020-07-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine verbesserte gummigedichtete Kolbenbaugruppe eines elektrischen Kompressor-Bypass-Ventils. Die vorliegende Erfindung betrifft eine verbesserte gummigedichtete Kolbenbaugruppe eines elektrischen Kompressor-Bypass-Ventils mit Lippendichtungsbauweise zur Beseitigung deren Überspritzung und zur Verbesserung von Leistungsmerkmalen wie Leckage und Ansprechzeit. Die vorliegende Erfindung stellt eine verbesserte gummigedichtete Kolbenbaugruppe bereit, die aus Komponenten einschließend, aber nicht beschränkt auf eine Gummischeibenabdeckung, eine Gummischeibe, einen Kolbenkörper, eine Membran und einen Membranhalter gebildet ist.
Patent DE-112020004109-T5 (DE)
Title: Verfahren und Systeme für die Halbleitermetrologie auf Basis der weichen Röntgenreflektometrie mit Wellenlängenauflösung
Inventor: KUZNETSOV ALEXANDER
IPC: G01N23/20
Filed: 2020-07-26
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zur Messung von Struktur- und Materialeigenschaften von Halbleiterstrukturen basierend auf wellenlängenaufgelöster, weicher Röntgenreflektometrie (WR-SXR) bei mehreren Beugungsordnungen vorgestellt. WR-SXR-Messungen sind simultane Hochdurchsatzmessungen über mehrere Beugungsordnungen mit großer spektraler Breite. Die Verfügbarkeit von wellenlängenaufgelösten Signalinformationen bei jeder der mehreren Beugungsordnungen verbessert die Messgenauigkeit und den Durchsatz. Jede von null verschiedene Beugungsordnung enthält mehrere Messpunkte, wobei jeder unterschiedliche Messpunkt einer anderen Wellenlänge zugeordnet ist. In einigen Ausführungsformen werden WR-SXR-Messungen mit Röntgenstrahlungsenergie in einem Bereich von 10-5.000 Elektronenvolt bei streifenden Einfallswinkeln in einem Bereich von 1-45 Grad durchgeführt. In einigen Ausführungsformen wird der Beleuchtungsstrahl so gesteuert, dass er eine relativ hohe Divergenz in einer Richtung und eine relativ geringe Divergenz in einer zweiten Richtung orthogonal zur ersten Richtung aufweist. In einigen Ausführungsformen werden mehrere Detektoren eingesetzt, von denen jeder unterschiedliche Beugungsordnungen erfasst.
Patent DE-112020004622-T5 (DE)
Title: Vordere obere rahmenverbindung für einen gitterrahmen
Inventor: MILLER TAD W
IPC: B62D21/18
Filed: 2020-10-20
Abstract: Ein vorderes oberes Rahmenverbindungs- (250) Gussstück kann umfassen: einen vertikalen vorderen oberen runden Rahmenverbindungsvorsprung (2504), der in einer ersten nach unten gerichteten Richtung ausgerichtet und dazu konfiguriert ist, an einem ersten länglichen Stützelement (201) schweißbar befestigt zu werden, einen nach hinten gerichteten winkligen vorderen oberen runden Rahmenverbindungsvorsprung (2506), der in einer zweiten nach unten gerichteten Richtung ausgerichtet und dazu konfiguriert ist, an einem zweiten länglichen Stützelement (201), das sich von dem ersten länglichen Stützelement (201) unterscheidet, schweißbar befestigt zu werden, und einen mittleren gegossenen Bereich (2502), der gießbar an dem vertikalen vorderen oberen runden Rahmenverbindungsvorsprung (2504) und dem nach hinten gerichteten winkligen vorderen oberen runden Rahmenverbindungsvorsprung (2506) befestigt ist. Der mittlere gegossene Bereich (2502) kann eine obere Oberfläche (2503) aufweisen, die dazu konfiguriert ist, schweißbar an einer vorderen oberen Körperstütze (30) und Rahmenverbindungsanfertigung eines Gitterrahmens (20) eines hinteren (24) Muldenkippers befestigt zu werden.
Patent DE-112020006027-T5 (DE)
Title: Retraktorsystem, schwenkverriegelung und chirurgisches retraktorblatt
Inventor: NOWAK STEVE
IPC: A61B1/32
Filed: 2020-11-16
Abstract: Ein Retraktorsystem beinhaltet einen Retraktorarm und ein Retraktorblatt, das an dem Retraktorarm über ein Schwenkgetriebe eines Retraktorblattverbindungsstücks befestigt ist. Das Retraktorblatt beinhaltet einen Befestigungsstab, der sich durch eine Öffnung des Schwenkgetriebes erstreckt. Das Retraktorblattverbindungsstück beinhaltet ferner eine Schwenkgetriebearretierung und einen Kolben. Die Schwenkgetriebearretierung ist so positioniert, dass sie selektiv in das Schwenkgetriebe eingreift und verhindert, dass sich das Schwenkgetriebe und das befestigte Retraktorblatt um die Drehachse drehen. Der Kolben ist zwischen mindestens einer verriegelten Position und einer entriegelten Position beweglich. In der verriegelten Position drängt der Kolben die Schwenkgetriebearretierung in Eingriff mit dem Schwenkgetriebe und verhindert eine Drehung des Schwenkgetriebes und des befestigten Retraktorblatts um die Drehachse. In der entriegelten Position ermöglicht der Kolben, dass sich das Schwenkgetriebe und das befestigte Retraktorblatt an der Schwenkgetriebearretierung vorbei drehen.
Patent DE-112020006279-T5 (DE)
Title: Stromsensor
Inventor: ZHENG CHENG
IPC: G01R15/20
Filed: 2020-11-30
Abstract: Offenbart ist ein Stromsensor, der dazu fähig ist, einen Kurzschluss zwischen Sammelschienen zu unterdrücken. Der Stromsensor beinhaltet: eine Mehrzahl an plattenförmigen Sammelschienen; einen magnetischen Erfassungsabschnitt zum Erfassen eines Magnetfelds, das ausgebildet wird, wenn Strom durch jede der Sammelschienen fließt; und einen Mantel, der die Mehrzahl an Sammelschienen hält, integral einstückig mit der Mehrzahl an Sammelschienen. Zumindest einige der Sammelschienen haben: einen ersten Leiterabschnitt, der sich in der ersten Richtung erstreckt, einen zweiten Leiterabschnitt, der mit einem Ende des ersten Leiterabschnitts verbunden ist und sich in einer zweiten Richtung erstreckt, die die erste Richtung kreuzt; und einen dritten Leiterabschnitt, der mit dem anderen Ende des ersten Leiterabschnitts verbunden ist und sich in einer dritten Richtung erstreckt. Die Mehrzahl an Sammelschienen beinhaltet zumindest eine erste Sammelschiene und eine zweite Sammelschiene, in denen die Breite des ersten Leiterabschnitts größer als die Dicke des ersten Leiterabschnitts ist, und die in der ersten Richtung benachbart sind, und, wenn aus der dritten Richtung betrachtet, sind der erste Leiterabschnitt der ersten Sammelschiene und der erste Leiterabschnitt der zweiten Sammelschiene in der zweiten Richtung um einem bestimmten
Patent DE-112020007860-T5 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: INOUE TAISHI
IPC: F21S41/32
Filed: 2020-12-17
Abstract: Bereitgestellt ist eine Fahrzeugleuchte, bei welcher die Anordnung von Reflektoren in einer derartigen Weise konzipiert ist, dass ermöglicht ist, dass von einer LED-Lichtquelle abgestrahltes Licht effizient über einen weiten Bereich abgestrahlt wird. In einer Fahrzeugleuchte (1), welche mit einer LED-Lichtquelle (8a) zum Abstrahlen von Licht und einem ersten Reflektor (10) zum Reflektieren des von der die LED-Lichtquelle (8a) abgestrahlten Lichts nach vorne, ist der erste Reflektor (10) in einer Position bereitgestellt ist, welche eine optische Achse (O) der LED-Lichtquelle (8a) schneidet, und die Fahrzeugleuchte (1) ist mit einem zweiten Reflektor (12) ausgestattet, welcher vor der LED-Lichtquelle (8a) positioniert ist. Das von der LED-Lichtquelle (8a) abgestrahlte Licht wird durch den ersten Reflektor (10) als erstes reflektiertes Licht (A) nach vorne reflektiert und ein Abschnitt des ersten reflektierten Lichts (A) wird durch den zweiten Reflektor (12) als zweites reflektiertes Licht (B) in einer zu dem ersten reflektierten Licht (A) anderen Richtung reflektiert.
Patent DE-112021001759-T5 (DE)
Title: Trennmembrankomplex, Verfahren zur Herstellung eines Trennmembrankomplexes und Trennverfahren
Inventor: SHIMIZU KATSUYA
IPC: B01D69/10
Filed: 2021-02-19
Abstract: Ein Trennmembrankomplex enthält einen porösen Träger und eine auf dem Träger gebildete Trennmembran. Die Trennmembran weist einen kleinen Hohlraum (121) auf. Ein Index für kleine Hohlräume I k , welcher durch (Z(S k   1,5 ))/(S m   1,5 ) ausgedrückt wird und der das Häufigkeitsverhältnis kleiner Hohlräume (121) angibt, ist höher als oder gleich 10×10 -15  und ein Index für große Hohlräume I p , welcher durch (Σ(S P   2 ))/(S m   2 ) ausgedrückt wird und das Häufigkeitsverhältnis großer Hohlräume (122) anzeigt, ist weniger als 200 X 10 -22 , wobei S m  die Oberfläche der Trennmembran ist, S k  die Fläche pro kleinem Hohlraum (121) ist und S p  die Fläche pro großem Hohlraum (122) ist. Dementsprechend kann der Trennmembrankomplex ein hohes Trennverhältnis erzielen.
Patent DE-112021005929-T5 (DE)
Title: Faltbare Schlaftrage mit Kissen
Inventor: CHENG CHIN-MING
IPC: A47D13/02
Filed: 2021-11-09
Abstract: Faltbare Babyschlaftrage (100), umfassend mindestens ein Kissen (600), das an einer Innenseite der Schlaftrage (100) angeordnet ist, wobei das mindestens eine Kissen (600) eine Mehrzahl von abnehmbar anbaubaren Befestigungselementen (610) zum Befestigen des mindestens einen Kissens (600) an einer Seitenwand der Schlaftrage (100) umfasst; und einen faltbaren Rahmen, der es ermöglicht, die Schlaftrage (100) zu falten und zusammenzuklappen. Das mindestens eine Kissen (600) umfasst eine stoßabsorbierende Komponente, die Stöße absorbiert, die von einer der Seiten der Schlaftrage (100) kommen. Der faltbare Rahmen umfasst einen oberen Rahmen (200), einen unteren Rahmen (300), eine flexible Seitenwand (400), die zwischen dem oberen Rahmen (200) und dem unteren Rahmen (300) angeordnet ist, einen drehbaren Tragegriff (500) und eine Mehrzahl von Scharnieren (700), die zwischen dem oberen Rahmen (200) und dem unteren Rahmen (300) angeordnet sind.
Patent DE-112022000477-T5 (DE)
Title: Gate-treiber, isoliermodul, niederspannungsschaltkreiseinheit und hochspannungsschaltkreiseinheit
Inventor: OSADA KOSEI
IPC: H02M1/08
Filed: 2022-01-25
Abstract: Ein Gate-Treiber (10) wird mit Folgendem bereitgestellt: einem Niederspannungsschaltkreis-Chip (60), der einen Niederspannungsschaltkreis aufweist, der durch Anlegen einer ersten Spannung arbeitet; einem Hochspannungsschaltkreis-Chip (70), der einen Hochspannungsschaltkreis aufweist, der durch Anlegen einer zweiten Spannung arbeitet, die höher ist als die erste Spannung; und einem ersten Transformator-Chip (80A) und einem zweiten Transformator-Chip (80B), die in Reihe geschaltet sind. Der Niederspannungsschaltkreis-Chip (60) und der Hochspannungsschaltkreis-Chip (70) sind über den ersten Transformator-Chip (80A) und den zweiten Transformator-Chip (80B) verbunden und übertragen Signale über die jeweiligen Transformator-Chips (80A, 80B).
Patent DE-112022001280-T5 (DE)
Title: Stativ
Inventor: LIANG ZHIHAO
IPC: F16M11/24
Filed: 2022-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das technische Gebiet der Fotoausrüstungen und insbesondere ein Stativ. Es umfasst Winkelfestlegungsstrukturen und Drehelemente, wobei ein Ende eines jeweiligen Drehelements drehbar mit der entsprechenden Winkelfestlegungsstruktur und das andere Ende mit dem entsprechenden Stützbein des Stativs verbunden ist, die Winkelsteuerelemente mit den entsprechenden Winkelfestlegungsstrukturen in Eingriff bringbar sind, um die Drehelemente relativ zu den entsprechenden Winkelfestlegungsstrukturen in einem entsprechenden Winkel zu arretieren, ein jeweiliges Stützbein zwei oder mehrere Beinsegmente aufweist, jedes Beinsegment relativ zu einem oder mehreren der anderen Beinsegmente axial bewegbar ist, ein jeweiliges Stützbein ferner eine am entsprechenden zweiten Beinsegment und am entsprechenden dritten Beinsegment angebrachte Spannanordnung umfasst und die Spannanordnung durch Ausdehnen oder Zusammenziehen eine Positionssperre bzw. eine Positionsfreigabe bewirkt. Die vorliegende Erfindung weist eine neuartige Struktur und ein ausgeklügeltes Design auf. Im Vergleich zur herkömmlichen Technik, bei der zur Positionssperre und Positionsfreigabe mehrere Gelenke schrittweise verriegelt und entriegelt werden müssen, ist die vorliegende Erfindung einfach und schnell zu bedienen und wirkt sich positiv auf das Erscheinungsbild aus.
Patent DE-112012006301-T9 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: IGA KOHSHI
IPC: B60C9/28
Filed: 2012-07-13
Granted: 2015-03-26
Abstract: Ein Luftreifen 1 weist eine Karkassenschicht 13, eine Gürtelschicht 14, die auf der Außenseite in Reifenradialrichtung der Karkassenschicht 13 angeordnet ist, und einen Laufflächenkautschuk 15, der auf der Außenseite in Reifenradialrichtung der Gürtelschicht 14 angeordnet ist, auf. Die Gürtelschicht 14 wird durch Laminieren eines Paars Kreuzgürtel 142, 143, die einen Gürtelwinkel, als absoluten Wert, von nicht weniger als 10° und nicht mehr als 45° aufweisen und Gürtelwinkel mit entgegengesetzten Vorzeichen aufweisen, und einer Umfangsverstärkungsschicht, die einen Gürtelwinkel innerhalb eines Bereichs ±5° in Bezug auf die Reifenumfangsrichtung aufweist, gebildet. Eine Laufflächenbreite TW und eine Reifengesamtbreite SW weisen eine Beziehung auf, sodass 0,79 ≤ TW/SW ≤ 0,89.
Patent FI-U970413-U0 (FI)
Inventor: SAENTTI VEIJO
IPC: A61G7/00
Filed: 1997-09-24
Abstract: The present invention relates to a wash table used for transferring and washing a physically disabled person or a person unable to move. A device of the invention comprises a base (1) having prongs (2) provided with wheels, a vertical support (3) with a central bar (6) arranged thereto, and a treatment platform (5) attached to the base. Unlike in conventional devices, the treatment platform (5) is arranged to comprise at least three longitudinal, plane-like segments (7) which are parallel to each other. To facilitate washing operations, the segments are arranged to turn in relation to eah other, the device being provided with a turning means (8) for turning adjacent segments about their longitudinal axis to opposite directions.