baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10014333-B4 (DE)
Title: Spannhebel
Inventor: KUMAKURA ATSUSHI
IPC: F02B67/06
Filed: 2000-03-24
Granted: 2011-11-17
Abstract: Spannhebel (1) für einen Kettenantrieb mit einer endlosen Kette (8), die zur Bewegung über einer Montagefläche (R) angetrieben ist, wobei der Spannhebel (1) einen Hebelkörper (2), der mittels eines Schwenkbolzens (3) an einem Ende schwenkbar an der Montagefläche (R) befestigt ist und eine sich in einer Längsrichtung des Hebelkörpers (2) erstreckende Schuhoberfläche (S) aufweist, und eine Torsionsschraubenfeder (9) aufweist, die zwischen der Montagefläche (R) und dem Hebelkörper (2) wirkt und den Hebelkörper (2) derart drückt, dass er um den Schwenkbolzen (3) in eine Richtung schwenkt, in der er die Schuhoberfläche (S) in Druckkontakt mit der Kette (8) bewegt, wobei der Hebelkörper (2) einen in ihm ausgebildeten inneren Raum (2B) aufweist, um darin einen gewundenen Abschnitt (9A) der Torsionsschraubenfeder (9) unterzubringen, wobei der innere Raum (2B) eine Öffnung (2A) aufweist, um ein Anordnen der Torsionsschraubenfeder (9) in dem inneren Raum (2B) zu ermöglichen, wobei der Hebelkörper...
Patent DE-10019425-B4 (DE)
Title: Unterdruckbremskraftverstärker mit mechanischer Notbremshilfe
Inventor: SCHLUETER PETER
IPC: B60T13/57
Filed: 2000-04-19
Granted: 2005-07-21
Abstract: Bremskraftverstärker (10),
mit  – einer
Unterdruckkammer (16) und einer davon durch eine bewegliche Wand
(14) getrennten Arbeitskammer (18),  – einem Steuerventil (20),
das ein mit der beweglichen Wand (14) kraftübertragend gekoppeltes Steuerventilgehäuse (22)
aufweist und das zur Erzielung einer Druckdifferenz an der beweglichen
Wand (14) die Zufuhr von Atmosphärendruck
oder Überdruck
zur Arbeitskammer (18) zu steuern vermag,  – einer Notbremshilfe mit einem
Permanentmagneten (38), der in dem Steuerventilgehäuse (22)
angeordnet ist, und einem mit dem Permanentmagneten (38) zusammenwirkenden
Anker (36A), der bei einer Notbremsung in Anlage mit dem Permanentmagneten
(38) gezogen wird, wodurch das Steuerventil (20) für die Zufuhr
von Atmosphärendruck oder Überdruck
zur Arbeitskammer (18) geöffnet
gehalten wird,  – einem
Betätigungskolben
(28), welcher zum Lösen
von Anker (36A) und Permanentmagnet (38) entgegen der Betätigungsrichtung
mit einer dieser Komponenten (36A oder 38) der Notbremshilfe gekoppelt
wird, und  – einer
in Betätigungsrichtung
hinter dem Betätigungskolben...
Patent DE-10023248-B4 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zur Taktsignalsynchronisation
Inventor: LEE DONG-YUN
IPC: H03L7/081
Filed: 2000-05-12
Granted: 2014-12-11
Abstract: Synchronisationsschaltung zur Erzeugung eines internen Taktsignals (ICLK1) synchron zu einem eingegebenen Referenztaktsignal (ECLK), wobei das interne Taktsignal ein Signal ist, welches erhalten wird, wenn ein anfängliches internes Taktsignal (PICLK1) an einem Ausgangsanschluss der Synchronisationsschaltung um eine vorgegebene Zeitdauer verzögert wird, während der das anfängliche interne Taktsignal vom Ausgangsanschluss zu einem Eingangsanschluss eines um eine vorgegebene Entfernung vom Ausgangsanschluss entfernten Schaltkreises übertragen wird, gekennzeichnet durch – einen internen Taktsignalgenerator zum Verzögern des Referenztaktsignals um eine erste Verzögerungszeit, die der Phasendifferenz zwischen dem Referenztaktsignal und einem Rückkopplungssignal (FCLK11) entspricht, das so gesteuert wird, dass es dieselbe Phase aufweist wie das interne Taktsignal, und zum Erzeugen des anfänglichen internen Taktsignals auf der Basis des verzögerten Referenztaktsignals, – eine Verzögerungsspiegelschaltung (207) zum Verzögern des anfänglichen internen Taktsignals um eine zweite Verzögerungszeit in Abhängigkeit von einer vorgegebenen Verzögerungssteuersignalgruppe (GDC) und zum Erzeugen des Rückkopplungssignals und – einen Zeit/Digital-Wandler (211) zum Erzeugen der Verzögerungssteuersignalgruppe für die Steuerung der Verzögerungsspiegelschaltung zwecks Verringerung der Phasendifferenz zwischen dem Rückkopplungssignal und dem internen Taktsignal.
Patent DE-10037018-B4 (DE)
Title: Anwendung von monomeren, dimeren und polymeren Aluminiumnitrat-Verbindungen zur Wasser-, Abwasser- und Prozessaufbereitung im industriellen Bereich, vornehmlich in der Papier- und Zellstoff-Industrie
Inventor: HILBERT HEIKO
IPC: C02F1/68
Filed: 2000-07-29
Granted: 2015-03-12
Abstract: Verfahren zur Behandlung von Brauch-, Prozess- oder Kreislaufwasser zur Abtrennung gelöster und ungelöster Inhaltsstoffe der Zellstoff und Papierindustrie und Verwendung des geklärten Wassers für industrielle Prozesse in der Zellstoff- und Papierindustrie, dadurch gekennzeichnet, dass Abmischungen oder Kombinationen von monomeren, dimeren und polymeren Aluminium-Nitratverbindungen mit wasserlöslichen synthetischen polymeren Flockungsmitteln auf der Basis von Polyamin, Polyethylenimin, Polyvinylamin, Polydiallytdimethylammoniumchlorid, Polyacrylamid, Polyacrylsäure, Polymethacrylsäure, Copolymere auf der Basis von Acrylamid und quaternierten Acrylsäuren und/oder Methacrylsäureester zudosiert werden und das eingebrachte Nitrat-Anion durch biologische Prozesse aus dem Wasser entfernt wird.
Patent DE-10040977-B4 (DE)
Title: Verdichter-Regenerator-Kombination für eine Brennstoffzelle
Inventor: MORI HIDEFUMI
IPC: H01M8/04
Filed: 2000-08-22
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verdichter-Regenerator-Kombination für eine Brennstoffzelle,
umfassend:  einen Kompressionsmechanismus-Teil vom Verdränger-Typ,
der mit einer Zuführungsseite
für sauerstoffhaltiges
Gas einer Brennstoffzelle verbunden ist; und  einen Regenerativmechanismus-Teil
vom Verdrängertyp, der
mit einer Abgasabführungsseite
der Brennstoffzelle verbunden ist;  wobei eine geschlossene
Kompressionskammer, definiert durch den Kompressionsmechanismus-Teil,
und eine geschlossene Regenerativkammer, definiert durch den Regenerativmechanismus-Teil,
ein Volumenverhältnis
von 1,25 bis 3 aufweisen.
Patent DE-10057719-B4 (DE)
Title: Scheibenventil
Inventor: WEIMER DIETER
IPC: F16K1/226
Filed: 2000-11-15
Granted: 2006-06-14
Abstract: Scheibenventil
mit einem entlang einer Fuge (6) geteilten Gehäuse (1), welches einen ersten Teil
(1a) mit einem Zufluß und
einen zweiten Teil (1b) mit einem Abfluß aufweist, und mit einem scheibenförmigen Schließglied (2),
welches mittels einer durch das Gehäuse (1) verlaufenden Welle
(3) drehbar ist, und mit einem Dichtring (4), welcher sich in einer
Nut (5) befindet, in welcher die Fuge (6) zwischen dem ersten (1a)
und dem zweiten Teil (1b) des Gehäuses (1) verläuft und
welcher die Fuge (6) abdichtet, wozu er zwischen den Gehäuseteilen
(1a, 1b) zusammengepreßt
wird und welcher zwei gegenüberliegende Öffnungen
(7, 8) für
die Durchführung
der Welle (3) aufweist, wobei der Dichtring (4) einen ersten (4a)
und einen zweiten Teilring (4b) aufweist, wobei zwischen dem ersten
(4a) und zweiten Teilring (4b) eine Trennfläche verläuft, welche zumindest eine
der Öffnungen
(7, 8) für
die Durchführung
der Welle (3) enthält,
dadurch gekennzeichnet, daß nur
der Dichtring...
Patent DE-10101057-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung der Verformung von Objekten
Inventor: STEINBICHLER HANS
IPC: G01B11/16
Filed: 2001-01-11
Granted: 2004-01-15
Abstract: Verfahren zur Erfassung der Verformung von Objekten (1),  bei dem während der Verformung des Objekts (1) eine Folge von Bildern des Objekts (1) aufgenommen wird,  aus den Bildern Phasenbilder ermittelt werden,  die Differenz zwischen zwei aufeinanderfolgenden Phasenbildern (n, n + 1, n + 2) gebildet wird  und diese Differenzen aufaddiert werden.
Patent DE-10116025-B4 (DE)
Title: Mittel zur Abtrennung von Radium aus Wässern, insbesondere aus durch Natururan und seine natürlichen Zerfallsprodukte radioaktiv kontaminierten Wässern
Inventor: DULLIES FRANK
IPC: B09C1/00
Filed: 2001-03-30
Granted: 2007-09-20
Abstract: Mittel
zur Abtrennung von Radium aus Wässern,
insbesondere aus durch Natururan und seine natürlichen Zerfallsprodukte radioaktiv
kontaminierten Wässern
durch ein aus mehreren Komponenten bestehendes reaktives Material,
dadurch gekennzeichnet, daß ein homogenes
Gemisch aus einem mineralischen Strukturmaterial mit einer großen inneren
Oberfläche
und feinteiligem Bariumsulfat in Form eines Geopolymer-Bariumsulfat-Granulates
aus Geopolymer-Pulver mit einem Massenanteil von 5 % bis 25 %, Härter mit
einem Massenanteil bis 15 %, Wasser mit einem Massenanteil bis 10
%, Bariumsulfat mit einem Massenanteil von 50 % bis 85 % und Wasserstoffperoxid
mit einem Massenanteil bis 5 % hergestellt wird, wobei zuerst die
Komponenten Geopolymer-Pulver, Härter
und Wasser vermischt, danach Bariumsulfat und Wasserstoffperoxid
zudosiert und erneut vermischt werden, und danach das homogene Gemisch
zum Aushärten in
flache Behälter
gefüllt
und nach dem Aushärten
gebrochen und klassiert wird.
Patent DE-10133471-B4 (DE)
Title: Wanne zur Aufnahme eines Schmelzbades aus Glas oder Glaskeramik
Inventor: PIROTH JOACHIM
IPC: C03B5/42
Filed: 2001-07-10
Granted: 2004-09-30
Abstract: Wanne (1) zur Aufnahme eines Schmelzbades (2) aus Glas oder Glaskeramik;  1.1 mit einem Wannenboden (1.1) sowie mit Umfangswänden (1.2);  1.2 die Umfangswände (1.2) bestehen aus feuerfesten Blöcken (5), die nach Art einer Mauer zusammengefasst sind;  1.3 im Bereich des Spiegels (2.1) des Schmelzbades (2) sind die Blöcke (5) mit einem Wulst (5.1) versehen, dessen Längsachse horizontal verläuft;  1.4 einander benachbarte Wulste (5.1) sind lückenlos aneinander gefügt, so dass sie gemeinsam an den Innenseiten der Umfangswände (1.2) umlaufen; dadurch gekennzeichnet, dass  1.5 die Wulste (5.1) einteilig mit einem der feuerfesten Blöcke (5) der Umfangswände (1.2), welcher formschlüssiger Mauerbestandteil ist, ausgebildet sind.
Patent DE-10139978-B4 (DE)
Title: Arretiereinrichtung und Teleskopeinheit
Inventor: AKAIKE MITSURO
IPC: F16L27/12
Filed: 2001-08-21
Granted: 2011-06-01
Abstract: Arretiereinrichtung umfassend:  einen Arretierer (35);  ein erstes Rohrelement (21);  ein zweites Rohrelement (22 passend in das erste Rohrelement (21);  wobei der Arretierer (35) die Verschiebung des zweiten Rohrelements (22) relativ zu dem ersten Rohrelement (21) steuert;  ein Arretiererstützelement (31), das an die Außenfläche des ersten Rohrelements (21) gepaßt ist, und den Arretierer (35) unterstützt;  wobei das Arretiererstützelement (31) ein erstes Ende und ein zweites, entgegengesetztes Ende aufweist;  wobei das zweite Ende nahe der Stelle liegt, wo das zweite Rohrelement (22) in und aus dem ersten Rohrelement (21) gleitet; und  wobei ein erster Durchmesser des ersten Endes größer ist als ein zweiter Durchmesser des zweiten Endes.
Patent DE-10159554-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Konfektionierung von Pektin-Filter- bzw. -presskuchen vor der Trocknung
Inventor: SCHU REINHARD
IPC: B01J2/20
Filed: 2001-12-05
Granted: 2004-12-30
Abstract: Verfahren
zur Konfektionierung von Pektinfilter- bzw. -presskuchen vor der
Trocknung, dadurch gekennzeichnet, dass man  a) den genannten
Kuchen mittels einer Doppelpaddelschnecke dosiert und gleichzeitig
grobzerkleinert und  b) den grobzerkleinerten Kuchen in einer
zweiten Doppelpaddelschnecke, die direkt unterhalb der ersten Doppelpaddelschnecke
angeordnet ist, feinzerfasert.
Patent DE-10205031-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines, mittels eines Setzgerätes eintreibbaren Befestigungselementes sowie ein Setzgerät hierfür und ein Befestigungselement
Inventor: SELB MICHAEL
IPC: F16B15/02
Filed: 2002-02-07
Granted: 2004-01-08
Abstract: ) Verfahren zum Herstellen eines, mittels eines Setzgerätes setzbaren Befestigungselementes, wie eines Bolzens oder Nagels, umfassend folgende Schritte:  a) aus einem Draht (50) wird ein Element (10, 10') erzeugt, an dem ein, eine Spitze (14) tragender erster Schaftabschnitt (11) grösserer Härte und ein sich an diesen anschliessender zweiter Schaftabschnitt (13) geringerer Härte ausgeformt sind,  b) das Element (10, 10') wird in die Bolzenführung (20) eines Setzgerätes eingeführt,  c) in einem, über den Kolben (21) des Setzgerätes ausgeführten Setzvorgang des Elementes (10, 10') wird an das freie Ende (15) des zweiten Schaftabschnitts (13) des Elements (10, 10') ein Kopf (16, 16') angeformt dessen Durchmesser (17) grösser ist als der Durchmesser (18) des zweiten Schaftabschnitts (13) und aus dem Element (10, 10') ein Befestigungselement (19, 19') geformt.
Patent DE-10211492-B4 (DE)
Title: Lamelle,Lamellenkollimator, Vorrichtung zur Strahlenbegrenzung und Bestrahlungsgerät
Inventor: SEEBER STEFFEN
IPC: A61N5/10
Filed: 2002-03-15
Granted: 2008-05-15
Abstract: Lamelle
(1) für
einen Lamellenkollimator (2) zum Begrenzen eines Bündels energiereicher Strahlen
(3, 3', 3'') eines Bestrahlungsgeräts, insbesondere für die Konformationsbestrahlung,
wobei der Lamellenkollimator (2) eine Vielzahl einander gegenüberliegender
Lamellen (1) aufweist, welche durch Antriebe (4) derart in den Strahlengang
(3, 3', 3'') bringbar sind, daß dieser
bezüglich seiner
Kontur (5) entsprechend dem zu bestrahlenden Volumen formbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Lamelle (1) im wesentlichen nur in dem Bereich (6) ein strahlenabsorbierendes
Material (7) entsprechender Stärke
(8) aufweist, der im Zuge aller mechanisch oder aufgrund einer steuerungstechnischen
Stellbewegungslimitierung möglichen
Stellbewegungen (9) in den Strahlengang (3, 3', 3'') der energiereichen
Strahlen (3) gelangen kann.
Patent DE-10217243-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anspinnen eines Fadens an einer Offenend-Spinnvorrichtung
Inventor: STAHLECKER GERD
IPC: D01H4/50
Filed: 2002-04-15
Granted: 2012-05-03
Abstract: Verfahren zum Anspinnen eines Fadens an einer Offenend-Spinnvorrichtung, bei welchem ein abgelängtes Fadenende zu einer Fasersammelrille eines unter Unterdruck stehenden rotierenden Spinnrotors zurückgeführt wird, indem das Fadenende unter Bilden einer Fadenreserve zunächst mittels einer steuerbaren Liefereinrichtung bis an eine vorgegebene Zwischenposition im Innern eines Fadenabzugskanals zurückgeliefert und von dort nach einer gewissen Wartezeit nach Freigabe durch die Liefereinrichtung und schlagartigem Auflösen der Fadenreserve durch den Unterdruck zur Fasersammelrille weitergeliefert wird, wo es an einen dort befindlichen Faserring angesetzt und wieder abgezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass sich die vorgegebene Zwischenposition im Innern einer in unmittelbarer Nähe der Fasersammelrille angeordneten Fadenabzugsdüse befindet, welche einen Anfangsteil des Fadenabzugskanals mit vergrößertem Durchmesser enthält, und dass nach dem Auflösen der Fadenreserve das Fadenende reproduzierbar innerhalb eines vorgegebenen Zeitintervalls zur Fasersammelrille geliefert wird.
Patent DE-10226548-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Kodierung und Dekodierung von Daten
Inventor: ANDRES JOERG
IPC: H03M5/04
Filed: 2002-06-14
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zur Kodierung von Daten eines Datensignals in ein Basisbandsignal
mittels eines periodischen, mindestens zwei Signalpegel aufweisenden Synchronsignals,
wobei das Basisbandsignal durch Verknüpfung des Datensignals und
des Synchronsignals erzeugt wird und die Verknüpfung derart erfolgt, dass
der Signalpegel des Basisbandsignals unabhängig von dem Datensignal je
nach Signalpegel des Synchronsignals in einem zugeordneten Pegelbereich
liegt.
Patent DE-10229038-B4 (DE)
Title: Verkapptes Mikrostrukturbauelement mit Hochfrequenzdurchführung
Inventor: MUELLER-FIEDLER ROLAND
IPC: H01L23/66
Filed: 2002-06-28
Granted: 2013-08-14
Abstract: Mikrostrukturbauelement, mit einem Grundkörper (11), wobei auf dem Grundkörper (11) bereichsweise eine planare Leiterstruktur (17, 17', 17'', 17''') angeordnet ist, und ein Dichtungsbereich (16) vorgesehen ist, in dem die Leiterstruktur (17, 17', 17'', 17''') von dem Grundkörper (11) und einem Glas (19) umschlossen ist, wobei der Dichtungsbereich (16) in Längsrichtung der Leiterstruktur (17, 17', 17'', 17''') eine Breite b1 aufweist, und wobei eine Verkappung (15) vorgesehen ist, die ein mikroelektronisches oder mikroelektromechanisches Bauteil (12) oder ein Sensorelement zusammen mit dem Grundköper (11) vor äußeren Einflüssen schützt oder gasdicht und/oder feuchtigkeitsdicht abschließt, wobei die Verkappung (15) mit dem Grundkörper (11) über das die Dichtung bildende Glas (19) verbunden ist, und wobei die Leiterstruktur (17, 17', 17'', 17''') von dem in einem Innenraum (21) der Verkappung (15) befindlichen mikroelektronischen oder mikroelektromagnetischen Bauteil (12) oder Sensorelement auf dem Grundkörper (11) durch den Dichtungsbereich (16) in einen Außenraum (22) der Verkappung (15) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterstruktur (17, 17', 17'', 17''') in Form einer Koplanarleitung für hochfrequente elektromagnetische Wellen mit zwei Masseleitungen (17', 17'''), die eine Signalleitung (17'') einschließen, ausgebildet ist und zwischen der Signalleitung (17'') und jeweils einer Masseleitung (17', 17''') ein von dem Glas (19) ausgefüllter Luftspalt (24) vorliegt, wobei in einer Umgebung des Dichtungsbereiches (16) der Luftspalt (24) jeweils zu einem verbreiteten Luftspalt (23) aufgeweitet ist, wobei der Bereich mit dem jeweils verbreiteten Luftspalt (23) in Längsrichtung der Leiterstruktur (17, 17', 17'', 17''') eine größere Breite b2 aufweist, als die Breite b1 des Dichtungsbereiches (16).
Patent DE-10244807-B4 (DE)
Inventor: NUETTGENS SYBILL DR
IPC: C03B5/187
Filed: 2002-09-26
Granted: 2011-07-14
Abstract: Method for melting highly pure, aggressive or high melting point glass in a skull crucible (1) comprises heating the melt with a coil (1.3) surrounding it. The molten glass is poured off above the coil and insoluble components are retained in the crucible by a cooled bridge (2) which dips into the melt.  An Independent claim is included for apparatus for carrying out the method with a glass outlet (1.5) in the crucible above the top of the coil.
Patent DE-10246254-B4 (DE)
Inventor: KALVERKAMP KLEMENS
IPC: A01D17/02
Filed: 2002-10-02
Granted: 2006-12-28
Abstract: The self-propelled harvester for root vegetables has a separator unit (T) where earth, etc. is removed and an inclined conveyor (E) which tips the vegetables into a collecting bin (10). Both separator and conveyor are broad, e.g. of 6 rows breadth, and the vegetables flow directly into the bin.
Patent DE-10261035-B4 (DE)
Title: Fotomasken-Reparaturverfahren und Vorrichtung
Inventor: KANAMITSU SHINGO
IPC: H01J37/305
Filed: 2002-12-24
Granted: 2006-06-29
Abstract: Ein
Fotomaskenreparaturverfahren zum Reparieren eines Defekts einer
Fotomaske, die Schritte umfassend:  Identifizieren eines defekten
Abschnitts (33, 34) der Fotomaske (21) von einem durch Abtasten
eines Elektronenstrahls über
eine Oberfläche
der Fotomaske (21) erzeugten Musterbild, und Erfassen von von der
Oberfläche
der Fotomaske (21) emittierten Elektronen durch Abtasten des Strahls;
und  Ätzen
des defekten Abschnitts (33, 34) durch Anwenden eines auf die Oberfläche der
Fotomaske (21) projizierten Elektronenstrahls auf einen zu ätzenden
Bereich einschließlich
des defekten Bereichs (33, 34) unter einer Atmosphäre eines
Gases, das im Stande ist, chemisches Ätzen eines Filmmaterials zum
Bilden eines Musters der Photomaske (21) auszuführen;  dadurch gekennzeichnet,
dass  der Identifizierungsschritt das Identifizieren der Position
eines defekten Anschnittes (33, 34) der Fotomaske (21) umfasst;
der Elektronenstrahl aus geformten Strahlen (35, 36) zusammengesetzt
wird, die durch Strahlformungsaperturen (15, 16) gebildet werden
und auf die Oberfläche
der Fotomaske (21) projiziert werden, und   der Elektronenstrahl...
Patent DE-10297003-B4 (DE)
Title: Wiederherstellungspackung
Inventor: VESCI TOM DE
IPC: B65D81/00
Filed: 2002-07-03
Granted: 2010-12-30
Abstract: Wiederherstellungspackung (10) für ein Nährmedium, wie gepresste getrocknete Kokosfaser, das durch Hinzufügen einer Flüssigkeit wiederhergestellt werden kann und während der Wiederherstellung sein Volumen mehrfach erhöht, mit einer Tüte (12) zur Unterbringung des Materials in seinem nicht wiederhergestellten Zustand, wobei die Tüte eine Öffnung (18) zur Zuführung von Flüssigkeit in die Packung aufweist, und mit einem Stück (30) des Nährmediums, dadurch gekennzeichnet, dass die Tüte (12) abgedichtet und flexibel ausdehnbar ausgestaltet ist, in ihrem nicht ausgedehnten Zustand eine Fältelung (14) aufweist, die bei Zuführung von Flüssigkeit in die Tüte (12) geöffnet wird, und weiterhin eine Öffnung (16) zur Entfernung von wiederhergestelltem Material aus der Packung aufweist, wobei die Ausdehnbarkeit der Tüte (12) es dem Material ermöglicht, während seiner Wiederherstellung im Volumen anzuwachsen.
Patent DE-10305357-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energieversorgung eines mit sicherheitsrelevanten Komponenten ausgestatteten Zweispannungs-Bordnetzes
Inventor: HACKL STEFAN
IPC: H02J7/14
Filed: 2003-02-10
Granted: 2005-12-22
Abstract: Vorrichtung
zur Energieversorgung eines Zweispannungs-Bordnetzes  mit einem mit einer
Brennkraftmaschine (BKM) mechanisch gekoppelten Starter-Generator
(ISG), dem ein bidirektionaler AC/DC-Wandler (1) nachgeschaltet
ist, dessen DC-Anschluss  – über einen
ersten Schalter (S1) mit einem ersten Akkumulator (B1), welcher
ein erstes Bordnetz und dessen Lasten (V1) mit Energie versorgt,
verbunden ist, und  – über einen
zweiten Schalter (S2) mit einem Doppelschichtkondensator (DLC) verbunden
ist,  mit einem bidirektionalen DC/DC-Wandler (2), dem ein zweiter
Akkumulator (B2) nachgeschaltet ist, welcher ein zweites Bordnetz
und dessen Lasten (v2) mit Energie versorgt, verbunden ist, und  mit
einer Steuer-/Regelschaltung, welche die Betriebsabläufe dieser
Vorrichtung – die
Bestimmung der Arbeitsrichtung der Wandler (1, 2), die Ladung der
Energiequellen (B1, B2, DLC) und die Schaltstellungen aller Schalter – steuert/regelt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der bidirektionale DC/DC-Wandler (2) direkt
mit dem DC-Anschluss
des bidirektionalen AC/DC-Wandlers (1) verbunden ist,  dass
ein erster Sicherheitsschalter (X1) vorgesehen ist,...
Patent DE-10326792-B4 (DE)
Inventor: DEMMEL LUCIAN
IPC: A23G3/34
Filed: 2003-06-13
Granted: 2005-11-03
Abstract: In a thermal treatment process for sugar-based food, the food mixture rises through a heat exchanger following a helical path about a vertical axis. The rising sugar mass impinges on a battery array of upright heat tubes within the helical path. Also claimed is a commensurate assembly in which the cross sectional area of the flow path is essentially constant throughout the heat exchanger. The assembly has an inlet for a heat medium e.g. steam and an outlet for the spent heating medium e.g. condensed water. The helical path is located around a central core.
Patent DE-10333231-B4 (DE)
Title: Abdichtanordnung eines Längenausgleichs einer Kreuzgelenkwelle
Inventor: MUELLER ERHARD
IPC: F16D3/84
Filed: 2003-07-21
Granted: 2005-08-18
Abstract: Abdichtanordnung
eines Längenausgleichs
(7) einer Kreuzgelenkwelle, welcher ein rohrförmiges erstes Wellenelement
(8) und ein zweites Wellenelement (10, 110, 210, 310, 410, 510),
das im ersten Wellenelement (8) drehfest und entlang einer Längsachse
(6) verstellbar aufgenommen ist, umfasst, wobei an eines der beiden
Wellenelemente eine Sitzfläche
(11, 111, 211, 311, 411, 511) angeschlossen ist, die auf der Längsachse
(6) zentriert ist, und im Bereich der Sitzfläche oder anschließend an
diese mindestens eine Umfangsnut (16, 116) um die Längsachse
(6) angeordnet ist und/oder der Bereich der Sitzfläche (211,
311, 411, 511) mit einer rauhen Oberfläche versehen ist, und eine
innen zylindrische Dichthülse
(12) aus einem Kunststoff mit Formgedächtnis umfasst, die ein Befestigungsende
(13) aufweist, mit dem sie auf der Sitzfläche (11, 111, 211, 311, 411,
511) aufgenommen ist, an dem sie einen unter Ausnutzung ihres Formgedächtnisses nach
radial innen auf die Längsachse
(6) verformbaren Befestigungsabschnitt (15) aufweist, der in die
Umfangsnut...
Patent DE-10338743-B4 (DE)
Inventor: NIESSNER WERNER
IPC: H01T13/08
Filed: 2003-08-22
Granted: 2005-07-21
Abstract: The device has a thread (7) for screwing into the engine's cylinder head, a central electrode (3) and an earth electrode (4) that is electrically isolated relative to the central electrode. The ignition plug is designed so that it can continue to be rotated after reaching the prescribed tightening torque when screwed into the cylinder head.