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Patent DE-102018210972-A1 (DE)
Title: Kochfeld mit Lichtleitbereichen in einer Begrenzungswand eines Heizkörpers
Inventor: HANN ANDREAS
IPC: H05B3/74
Filed: 2018-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kochfeld (1) mit einer Kochfeldplatte (2) zum Aufstellen von Kochgeschirr (25), mit zumindest einem Heizkörper (3, 4, 5, 6,) der unter der Kochfeldplatte (2) angeordnet ist und zum Übertragen von Heizenergie an ein auf einer Oberseite (7) der Kochfeldplatte (2) aufstellbares Kochgeschirr (25) ausgebildet ist, und mit einer optischen Anzeigevorrichtung (14), die unter der Kochfeldplatte (2) angeordnet ist und mit welcher Licht durch die Kochfeldplatte (2) im Bereich des Heizkörpers (3 bis 6) zur Anzeige von heizkörperbezogenen Informationen strahlbar ist, wobei das Licht auf der Oberseite (7) der Kochfeldplatte (2) im Bereich des Heizkörpers (3 bis 6) wahrnehmbar ist, wobei der Heizkörper (3 bis 6) eine (geometrisch) äußere Begrenzungswand (16) aufweist, in welcher Lichtleitbereiche (18) ausgebildet sind, mit welchen Licht der Anzeigevorrichtung (14) seitlich über die Ausmaße der Begrenzungswand (16) hinaus nach außen und zur Kochfeldplatte (2) hin abstrahlbar ist.
Patent DE-102018211898-A1 (DE)
Title: Ladeeinrichtung, insbesondere einen Abgasturbolader für ein Kraftfahrzeug, mit einer Wastegate-Ventileinrichtung
Inventor: HÖHN ALEXANDER
IPC: F16K1/18
Filed: 2018-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladeeinrichtung, insbesondere einen Abgasturbolader für ein Kraftfahrzeug, mit einer Wastegate-Ventileinrichtung. Dabei weist eine derartige Wastegate-Ventileinrichtung einen inneren axialen Anschlag, der durch sich radial von der Wastegate-Spindel erstreckende Zapfen gebildet ist, auf, die eine Verschiebung der Spindel nach außen begrenzen. Erfindungswesentlich ist bei dem vorliegenden Wastegateventil, dass die Dichtfläche des Klappentellers von mehreren zueinander koaxial zueinander ausgerichteten, axial beabstandeten Koni gebildet wird. Insbesondere sind diese mehreren Koni so zueinander angeordnet und zueinander beanstandet, und die Radien der Koni so gewählt, dass die konischen Mantelflächen stetig ineinander übergehen, wobei sich die Steigung der die aneinandergereihten konischen Mantelflächen in axialer Richtung, das heißt von der unteren Seite der Klappe zur oberen Seite der Klappe hin zunehmend vergrößert, so dass die Dichtfläche der Klappe gegenüber einem ebenfalls konisch ausgebildeten Ventilsitz des Wastegate-Kanals eine konvexe Form beschreibt.
Patent DE-102018211977-A1 (DE)
Title: Leuchte für ein Fahrzeug
Inventor: KIM HYEONG DO
IPC: B60Q1/00
Filed: 2018-07-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Leuchte für ein Fahrzeug und insbesondere eine Leuchte für ein Fahrzeug, die das Auftreten einer durch einen Defekt hervorgerufenen Blindzone verhinder kann. Die Leuchte weist Folgendes auf: einen Lichtquellenabschnitt mit mehreren Lichtemissionsbereichen, in denen die Helligkeit des erzeugten Lichts getrennt steuerbar ist, und eine Helligkeitssteuereinrichtung, die ausgelegt ist, die mehreren Lichtemissionsbereiche zu veranlassen, Licht mit einem ersten Helligkeitsniveau zu erzeugen, um ein Strahlmuster zu bilden, und wenigstens einen der Lichtemissionsbereiche, der sich in der Nähe eines defektbehafteten Bereichs befindet, der wenigstens einen defekten Bereich aufweist, zu veranlassen, Licht mit einem zweiten Helligkeitsniveau zu erzeugen.
Patent DE-102018213258-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Heizsystems
Inventor: ROLLER LAURIN
IPC: F24D19/10
Filed: 2018-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (300) zum Steuern eines Heizsystems (100) mit einem Heizgerät (105), einem Verbraucherkreis (110) und einer hydraulischen Weiche (145) oder einem Pufferspeicher (145), zwischen denen ein Fluid (125) zur Wärmeübertragung zirkuliert, wobei das Verfahren (300) folgende Schritte umfasst:- Erfassen eines ersten Temperaturwerts (310), der der Temperatur des Fluids (125) in der hydraulischen Weiche (145) oder dem Pufferspeicher (145) entspricht;- Erfassen eines zweiten Temperaturwerts (315), der der Temperatur des Fluids (125) in dem Verbraucherkreis (110) entspricht;- Bestimmen eines ersten Temperaturdifferenzwerts (320) zwischen dem ersten Temperaturwert und dem zweiten Temperaturwert; und- Bereitstellen (340) einer Wärmeanforderung für eine vorbestimmte Vorlauftemperatur des Verbraucherkreises (110) an das Heizgerät (105), wenn der erste Temperaturdifferenzwert unterhalb eines ersten vorbestimmten Schwellwerts liegt.
Patent DE-102018214200-A1 (DE)
Title: Rollenstößel für eine Pumpe, insbesondere eine Hochdruckpumpe eines Kraftstoffeinspritzsystems, und Pumpe mit Rollenstößel
Inventor: QUEUDEVILLE YANN
IPC: F02M59/10
Filed: 2018-08-22
Abstract: Rollenstößel (40) für eine Pumpe (1), insbesondere eine Hochdruckpumpe eines Kraftstoffeinspritzsystems, zur Abstützung eines hubbeweglichen Pumpenkolbens (12) an einer Antriebswelle (14), insbesondere einem Nocken (16), wobei der Rollenstößel (40) in einer Aufnahme (44) eines Pumpengehäuses (17) geführt ist, umfassend einen Stößelkörper (8) und eine hohlzylinderförmige Laufrolle (46), die in einer stirnseitigen Ausnehmung (5) des Stößelkörpers (8) bereichsweise aufgenommen und unmittelbar oder mittelbar auf einem Lagerbolzen (52) drehbar gelagert ist, so dass zwischen der Laufrolle (46) und dem Lagerbolzen (52) ein radialer Lagerspalt (38) ausgebildet wird, der über mindestens einen im Stößelkörper (8) ausgebildeten und in die Ausnehmung (5) mündenden Durchlass (11, 13, 25, 45, 60) mit einem Schmierstoff versorgbar ist. Erfindungsgemäß ist der Stößelkörper (8) mehrteilig ausgebildet, wobei der Stößelkörper (8) einen Rollenschuh (48) und ein hülsenförmiges Stößelteil (42) aufweist und wobei der Rollenschuh (48) in das Stößelteil (42) in Richtung einer Längsachse (41) eingeschoben ist, wobei der Lagerbolzen (52) zumindest mittelbar im Rollenschuh (48) gehalten wird und wobei der Durchlass (11, 13, 25, 45, 60) in beiden Bauteilen Rollenschuh (48) und Stößelteil (42) ausgebildet ist.
Patent DE-102018214299-A1 (DE)
Title: Implantierbares Medizinprodukt mit dauerhaft negativ geladener Oberfläche
Inventor: HILDEBRANDT PETER
IPC: A61P31/04
Filed: 2018-08-23
Abstract: Ein ganz oder teilweise implantierbares Medizinprodukt mit einer negativ geladenen Oberfläche zur Abstoßung von Bakterien weist einen oberflächlich angebundenen Stoff mit einem dauerhaften negativen Ladungsüberschuss auf, welcher Stoff gegenüber Zellen des menschlichen Körpers und sich in diesem befindlichen Bakterien inert ist.
Patent DE-102018215969-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Klassifizieren einer fahraufgabenfremden Aktivität eines Fahrers hinsichtlich einer Unterbrechbarkeit der fahraufgabenfremden Aktivität bei einer Übernahmeaufforderung der Fahraufgabe und Verfahren zur Wiederfreigabe einer fahraufgabenfremden Aktivität nach einer Unterbrechung der fahraufgabenfremden Aktivität aufgrund einer Übernahmeaufforderung der Fahraufgabe
Inventor: BIEG HANS-JOACHIM
IPC: B60W40/08
Filed: 2018-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Klassifizieren einer fahraufgabenfremden Aktivität eines Fahrers hinsichtlich einer Unterbrechbarkeit der fahraufgabenfremden Aktivität bei einer Übernahmeaufforderung der Fahraufgabe, wobei das Verfahren zunächst einen Schritt des Einlesens aufweist, bei dem ein Detektionssignal 118 und ein erstes Positionssignal 120 von einer Fahrzeuginsassenüberwachungseinrichtung 106 eines Fahrzeugs 104 eingelesen werden, wobei das Detektionssignal 118 ein detektiertes Objekt repräsentiert, das einer fahraufgabenfremden Aktivität des Fahrers dient, und wobei das erste Positionssignal 120 eine erste Position des detektierten Objekts repräsentiert. Das Verfahren weist im Folgenden einen Schritt des Empfangens auf, bei dem ein Übernahmeaufforderungssignal 124 empfangen wird, wobei das Übernahmeaufforderungssignal 124 eine Aufforderung des Fahrers zur Übernahme der Fahraufgabe repräsentiert. Weiterhin weist das Verfahren einen Schritt des Ermittelns auf, bei dem eine zweite Position des detektierten Objekts unter Verwendung eines zweiten Positionssignals 126 ermittelt wird, wobei das das zweite Positionssignal 126 eine endgültige Position des Objekts repräsentiert, bevor der Fahrer die Fahraufgabe übernimmt und die fahraufgabenfremde Aktivität unterbricht. Schließlich weist das Verfahren einen Schritt des Bestimmens auf, bei dem ein Unterbrechbarkeitslevel 132 in Hinblick auf eine Unterbrechbarkeit der fahraufgabenfremden Aktivität bestimmt wird, wobei der Unterbrechbarkeitslevel 132 einen Grad einer visuellen und/oder kognitiven Vereinnahmung des Fahrers durch die fahraufgabenfremde Aktivität repräsentiert.
Patent DE-102018219685-A1 (DE)
Title: Flatterverhinderungsvorrichtung für einen hebel einer pumpvorrichtung
Inventor: CHANG SEUNG HUN
IPC: B60N2/16
Filed: 2018-11-16
Abstract: Offenbart wird eine Flatterverhinderungsvorrichtung für einen Hebel einer Pumpvorrichtung, wobei die Vorrichtung beinhaltet: eine Hebelhalterung, die so konfiguriert ist, dass eine erste Seite davon mit einem Hebel gekoppelt ist, ein mittlerer Abschnitt davon mit einem Hohlloch ausgebildet ist, und eine zweite Seite davon mit Einführungslöchern ausgebildet ist; eine Kupplungsnocke, die so konfiguriert ist, dass eine erste Seite davon mit vorstehenden Abschnitten versehen ist, und die vorstehenden Abschnitte in die Einführungslöcher der Hebelhalterung eingesetzt sind; eine Kupplungstrommel, die mit einer Sitznut in einer ersten Seite davon versehen ist, so dass der Kupplungsnocke darin sitzt, und konfiguriert ist, um sich durch Empfangen von Energie von der Kupplungsnocke zu drehen; und eine Spindel, die mit dem Hohlloch der Hebelhalterung durch Mittelabschnitte der Kupplungstrommel, des Kupplungsnockens und des Gehäuses gekoppelt ist, wodurch verhindert wird, dass die Hebelhalterung in Bezug auf die Kupplungstrommel flattert.
Patent DE-102018220999-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung
Inventor: PRAHL DETLEF
IPC: F16K37/00
Filed: 2018-12-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Ventilvorrichtung, insbesondere von einem Magnetventil, mit zumindest einem Fluidkanal (12a; 12b), mit zumindest einem Stellglied (14a; 14b) zu einem Öffnen und/oder Schließen des Fluidkanals (12a; 12b), mit zumindest einer, insbesondere elektromagnetischen, Antriebseinheit (16a; 16b) zu einer Betätigung des Stellglieds (14a; 14b), und mit zumindest einer Erfassungseinheit (18a; 18b) zu einer Erfassung einer Stellposition des Stellglieds (14a; 14b).
 Es wird vorgeschlagen, dass die Erfassungseinheit (18a; 18b) zumindest ein, insbesondere mit dem Stellglied (14a; 14b) verbundenes, Aktivierungselement (20a; 20b) umfasst, das zumindest im Wesentlichen auswirkungsfrei auf einen Fluiddruck in dem Fluidkanal (12a; 12b) in dem Fluidkanal (12a; 12b) angeordnet ist.
Patent DE-102019006671-A1 (DE)
Title: Anordnung eines ersten Bauelements an einem zweiten Bauelement eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HEYDUCK JAN
IPC: B60J5/00
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung eines ersten Bauelements (10) an einem zweiten Bauelement (12) eines Kraftfahrzeugs, bei welcher die Bauelemente (10, 12) in einem Abstand (h) höhenversetzt zueinander angeordnet sind, wobei die Bauelemente (10, 12) in ihren benachbarten Randbereichen (16, 18) jeweils den gleichen Radius (R1, R2) aufweisen, welcher mindestens oder genau dem Abstand (h) entspricht.
Patent DE-102019007650-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Verteilmaschine mit einem Ausleger und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HERBERG MICHAEL
IPC: A01B63/00
Filed: 2019-11-05
Abstract: Es wird eine landwirtschaftliche Verteilmaschine mit einem Vorratsbehälter zur Aufnahme von Verteilgut, einem dem Vorratsbehälter nachgeordneten Dosierorgan, einem Ausleger mit einer Mehrzahl an schwenkbar aneinander angelenkten Auslegersegmenten, einer Mehrzahl an von dem Ausleger getragenen und mit Abstand voneinander angeordneten Verteilorganen sowie einer Mehrzahl an Förderleitungen vorgeschlagen, welche zur Überführung des Verteilgutes an die Verteilorgane dienen und von welchen endständige Förderleitungsabschnitte von dem Ausleger getragen sind. Die Erfindung sieht vor, dass die Auslegersegmente des Auslegers zwei sich vornehmlich in Längsrichtung des Auslegersegmentes erstreckende und mit Abstand voneinander angeordnete Tragprofilteile aufweisen, welche im Bereich ihrer beiden Längsränder jeweils mittels Querverbindungsteilen miteinander verbunden sind. Die Tragprofilteile sind dabei jeweils aus einer Blechplatte gebildet, welche eine Mehrzahl an aus der Blechplatte ausgeschnittenen Durchgangsöffnungen umfasst, welche zwischen durchgehenden Längsrändern eines jeweiligen Tragprofilteils und einer Mehrzahl an die durchgehenden Längsränder miteinander verbindenden Versteifungsabschnitten gebildet sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung solcher Auslegersegmente.
Patent DE-102019008032-A1 (DE)
Title: Ein durch auftrieb und schwerkraft elektrizität erzeugender apparat und methode
Inventor: POURKAVEH DEHKORDI AMIN
IPC: F03B17/04
Filed: 2019-11-20
Abstract: Heutzutage sind die konventionellen Elektrizität erzeugenden Methoden weder umweltfreundlich noch unabhängig vom Wetter oder den geographischen Bedinungen. Das Ziel dieser Erfindung ist es, unabhängig von den geographischen und Wetter-Bedingungen erneuerbare, umweltfreundliche Elektrizität zu generieren.Der entscheidende Aspekt dieser Methode und dieses Apparats ist es, für die Energiegewinnung Schwerkraft und Auftriebskraft zu nutzen. Um dieses Ziel zu erreichen, sind die Hauptbestandteile das Fallloch, in das einige Auftriebskörper fallen, und das Wasserloch, in dem die Auftriebskraft auf die Auftriebskörper wirkt. Zwischen diesen beiden Hauptteilen befindet sich unten ein Isolationsrohr, das verhindert, dass das Wasser from Wasserloch in das Fallloch fließt, und oben zwischen den beiden Löchern befindet sich die Wasserförderanlage, die den Kreislauf schließt und der Ort der Generatoren ist. Die Generatoren befinden sich entlang der Wasserförderanlage und sind verbunden mit den Ketten des bewegungführenden Systems. Während des Prozesses wird das Fallen und Aufsteigen der Auftriebskörper durch das bewegungsfördernde System geführt und die entstehende Bewegung wird von den Ketten zu den Generatoren eingebracht, um Eleketrizität zu erzeugen.Umweltfreundliche erneuerbare Elektrizitätsproduktion.
Patent DE-102019101176-A1 (DE)
Title: Federfertigungsmaschine mit auswählbarer Konfiguration für Bearbeitungswerkzeuge
Inventor: CHING-FA YANG
IPC: B21D11/06
Filed: 2019-01-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Federfertigungsmaschine mit einem Drahtführungselement, das dazu ausgelegt ist, einen Draht entlang einer Förderrichtung zu einem ersten Basispunkt oder einem zweiten Basispunkt zum Ausbilden einer Feder zu führen, und einem Paar von beweglichen Baugruppen, die dazu ausgelegt sind, zu ermöglichen, dass der zweite Basispunkt zwischen dem ersten Basispunkt und dem Paar von beweglichen Baugruppen angeordnet ist, bereit. Jede der beweglichen Baugruppen umfasst eine Montageplattform, die dazu ausgelegt ist, sich entlang der Förderrichtung nahe zum ersten Basispunkt oder zweiten Basispunkt oder von diesem weg zu bewegen. Jede Montageplattform weist eine Aussparung auf und zwei Montageplattformen sind zueinander benachbart, um zu ermöglichen, dass ihre jeweiligen Aussparungen den zweiten Basispunkt umgeben, so dass die Bewegung der Montageplattformen den Betrieb am zweiten Basispunkt nicht stört.
Patent DE-102019103402-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitereinrichtung
Inventor: HUNKA THOMAS
IPC: H01L23/48
Filed: 2019-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leistungshalbleitereinrichtung mit einem Substrat, mit Leistungshalbleiterbauelementen, mit einem elastischen Verformungselement, mit einem Druckelement, mit einer Verschienung und mit einem Kondensator, der mit der Verschienung elektrisch leitend verbunden ist und eine die elektrische Kapazität des Kondensators ausbildende Kapazitätsausbildungseinrichtung aufweist, wobei die Leistungshalbleitereinrichtung eine Kondensatorbefestigungseinrichtung mit einer becherförmigen Aufnahmeeinrichtung zur Aufnahme des Kondensators, in der der Kondensator angeordnet ist, aufweist, wobei von der Verschienung, mit dieser elektrisch leitend verbundene, Verschienungsanschlusselemente in Richtung auf das Substrat verlaufen, wobei das Verformungselement zwischen der der Verschienung abgewandten Seite der Kondensatorbefestigungseinrichtung und dem Druckelement angeordnet ist, wobei das Druckelement mit der Kondensatorbefestigungseinrichtung mehrstückig ausgebildet ist, wobei das Druckelement dazu ausgebildet ist die Kondensatorbefestigungseinrichtung über das Verformungselement in Richtung auf die Verschienung zu drücken und hierdurch die Verschienung in Richtung auf das Substrat zu drücken und hierdurch die Verschienungsanschlusselemente gegen Leiterbahnen des Substrats zu drücken, so dass die Verschienungsanschlusselemente mit diesen Leiterbahnen des Substrats elektrisch leitend druckkontaktiert sind.
Patent DE-102019104844-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung einer Brennkraftmaschine
Inventor: ENDO YOSHIKI
IPC: F01P3/20
Filed: 2019-02-26
Abstract: Eine Kühlvorrichtung hat einen Kühler, der Wärmeabstrahlung von Kühlwasser von einer Brennkraftmaschine unterstützt; einen ersten Strömungspfad, der von der Brennkraftmaschine abgegebenes Kühlwasser durch den Kühler zu der Brennkraftmaschine umwälzt; einen zweiten Strömungspfad, der das von der Brennkraftmaschine abgegebene Kühlwasser, ohne durch den Kühler zu strömen, von der Brennkraftmaschine zu der Brennkraftmaschine umwälzt; einen Thermostat, der in einem Knotenpunkt der ersten und zweiten Strömungspfade eingebaut ist, der den ersten Strömungspfad schließt, wenn eine Temperatur des Kühlwassers in dem zweiten Strömungspfad niedriger ist als ein Schwellenwert, und den ersten Strömungspfad öffnet, wenn die Temperatur des Kühlwassers in dem zweiten Strömungspfad gleich oder größer ist als der Schwellenwert; und einen dritten Strömungspfad, der einen Teil des ersten Strömungspfads zwischen der Brennkraftmaschine und dem Kühler mit einem Teil des ersten Strömungspfads zwischen dem Kühler und dem Thermostat verbindet.
Patent DE-102019106924-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbringen von Material auf eine landwirtschaftliche Nutzfläche
Inventor: KLEMANN TIMO
IPC: A01C17/00
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausbringen von Material auf eine landwirtschaftliche Nutzfläche (20) mittels eines landwirtschaftlichen Ausbringgeräts (10), mit den Schritten: Erfassen der Position des landwirtschaftlichen Ausbringgeräts (10) während des Ausbringens von Material auf die landwirtschaftliche Nutzfläche (20) und Deaktivieren einzelner Ausbringteilbereiche (16a-16e) des landwirtschaftlichen Ausbringgeräts (10) während des Ausbringens von Material auf die landwirtschaftliche Nutzfläche (20) zur Vermeidung unbeabsichtigter Mehrfachausbringungen (26a-26c) und/oder Ausbringlücken (28a-28c) auf der landwirtschaftlichen Nutzfläche (20), wobei die Deaktivierungszeitpunkte der einzelnen Ausbringteilbereiche (16a-16e) von der Genauigkeit erfasster Positionen des landwirtschaftlichen Ausbringgeräts (10) während des Ausbringens von Material auf die landwirtschaftliche Nutzfläche (20) und/oder von einem aktuellen fahrdynamischen Zustand des landwirtschaftlichen Ausbringgeräts (10) abhängig sind.
Patent DE-102019107316-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Filterelements, Filterelement und Filter
Inventor: STECH JÖRG
IPC: B01D39/08
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Filterelements (10) für die Filtration eines Fluids, insbesondere einer Hydraulikflüssigkeit, mit einem Filterbalg (11), der ein durchströmbares Filtermaterial (12) aufweist, wobei der Filterbalg (11) mit einer Außenhülle (13) verbunden und die Außenhülle (13) vor dem Verbinden mit dem Filterbalg (11) bedruckt wird, wobei
 - eine Trägerbahn (14) aus dem Material der Außenhülle (13) dem Filterelement (10) zugeführt wird,
 - die Trägerbahn (14) zumindest in einem Abschnitt (15) planar geführt wird,
 - die Trägerbahn (14) im Bereich des planaren Abschnitts (15) im Digitaldruckverfahren bedruckt wird und
 - die bedruckte Trägerbahn (14) um den Filterbalg (11) gewickelt und zur Bildung der Außenhülle (13) mit diesem verbunden wird.
Patent DE-102019109885-A1 (DE)
Title: Rachen- und Nasenpflegeset aus Stahl
Inventor: MAI PETER-ALEXANDER
IPC: A45D44/00
Filed: 2019-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rachen- und Nasenpflegeset, welches aus einem Nasenpflegestäbchen und einem Rachenpinsel besteht.Das Rachen- und Nasenpflegeset wurde dahingehend projiziert, dass bei einer Rhinitis chronica sicca (trockene Nase mit Nasenbluten) Pflegesubstanzen auf die Nasenschleimhaut appliziert werden können.
Patent DE-102019113323-A1 (DE)
Title: Insassenunterstützungssystem für einen fahrzeuginsassensitz
Inventor: BOOTH DANIEL W
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-05-20
Abstract: Ein Insassenunterstützungssystem für einen Fahrzeuginsassensitz beinhaltet eine Luftblase mit einem ersten Abschnitt, der eine erste Flexibilität aufweist und ein erstes druckadaptives Volumen definiert, und einem zweiten Abschnitt, der eine zweite Flexibilität aufweist und ein zweites druckadaptives Volumen definiert, worin die erste Flexibilität niedriger ist als die zweite Flexibilität.
Patent DE-102019116029-A1 (DE)
Title: Gate-treiber für einen virtuellen widerstand
Inventor: WANG JIYAO
IPC: H02M1/38
Filed: 2019-06-12
Abstract: Die Offenbarung stellt einen Gate-Treiber für einen virtuellen Widerstand bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet eine elektrische Maschine, die durch einen Wechselrichter betrieben wird. Die elektrische Maschine beinhaltet einen Gate-Treiber, der konfiguriert ist, um einen Schalter des Wechselrichters mit einem Pulsbreitenmodulationssignal (pulse width modulation signal - PWM-Signal) zu erregen. Der Gate-Treiber ist konfiguriert, um das PWM-Signal um einen abhängigen Betrag zu verzögern, bei dem es sich um eine Funktion einer Stromstärke einer Leitung der elektrischen Maschine handelt. Die Verzögerung erfolgt als Reaktion darauf, dass eine Polarität des Stroms positiv ist.
Patent DE-102019116683-A1 (DE)
Title: Bauelement zum einbau in trennfugen von gebäuden
IPC: E04B1/41
Filed: 2019-06-19
Abstract: Bauelement zum Einbau in sich in einer insbesondere vertikalen Ebene erstreckenden Trennfugen von Gebäuden, insbesondere im Bereich von Balkonen, Loggien oder Laubengängen, für die schalldämmende, kraftübertragende Verbindung beidseits angrenzender Gebäudeteile (A, B), bestehend aus einer Trennplatte (1) und aus diese durchquerenden Bewehrungselementen (3), wobei die Trennplatte (1) zumindest eine Durchbrechung (1d, 1e, 1f, 1g) für ein Bewehrungselement aufweist, wobei die Trennplatte im Bereich der Durchbrechung einen trogförmigen Schalkörper (6) aufweist, der ausgehend von der Trennplatte in das erste (B) der beiden angrenzenden Gebäudeteile vorsteht, wobei das Bewehrungselement (3) ausgehend vom zweiten (A) der beiden Gebäudeteile unter Durchquerung der Durchbrechung (1d, 1e, 1f, 1g) in den Schalkörper (4) vorsteht. Dabei ist das erste Bewehrungselement (3) dadurch als Querkraftelement ausgebildet, dass es bei Durchquerung der Durchbrechung (11) geneigt zur Trennplatte und geneigt zu einer senkrecht zur Trennplatte stehenden Horizontalebene (EH) angeordnet ist. Und außerdem ist das erste Bewehrungselement außerdem dadurch als Schubkraftelement ausgebildet, dass es im Bereich der Trennplatte geneigt zu einer senkrecht zur Trennplatte stehenden Vertikalebene (Ev) angeordnet ist.