baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019109415-A1 (DE)
Title: Steckverbindervorrichtung
Inventor: KIM JONG HWI
IPC: H01R13/627
Filed: 2019-04-10
Abstract: Steckverbindervorrichtung, aufweisend einen Gegensteckverbinder (100), der einen Verriegelungsvorsprung (110) aufweist, einen Hauptsteckverbinder (200), der einen Verriegelungsarm (210) aufweist, welcher elastisch biegsam verformbar ist, und einen gekuppelten Zustand mit dem Gegensteckverbinder (100) aufrechterhält, während der Gegensteckverbinder (100) darin eingesetzt ist und der Verriegelungsarm (210) mit dem Verriegelungsvorsprung (110) verrastet ist, eine Steckverbinderpositionssicherung(CPA)-Vorrichtung (300), die derart ausgebildet ist, dass sie den Hauptsteckverbinder (200) umhüllt, ein Aufnahmeteil (310) aufweist, in welches der Hauptsteckverbinder (200) eingesetzt ist, und einen elastischen Arm (320) aufweist, der mit dem Verriegelungsarm (210) verrastet ist und zusammen mit dem Verriegelungsarm (210) biegsam verformt ist, wenn der Hauptsteckverbinder (200) in das Aufnahmeteil (310) eingesetzt ist, wobei der elastische Arm (320) mit dem Verriegelungsarm (210) verrastet ist, um die Bewegung der CPA-Vorrichtung (300) zu begrenzen, wenn der Gegensteckverbinder (100) und der Hauptsteckverbinder (200) montiert sind, und ein Brückenteil (400), das von der CPA-Vorrichtung (300) vorsteht und sich nach oben erstreckt, um den elastischen Arm (320) zu umhüllen, und eine Öffnung (410) aufweist, die den elastischen Arm (320) nach innen freilegt.
Patent DE-102019114989-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbundglases
Inventor: SCHRÖDER HEIKO
IPC: C03C27/12
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Verbundglases (1), bei welchem zwei Glasschichten (2, 3) und zumindest eine zwischen den Glasschichten (2, 3) angeordnete Komponente stoffschlüssig miteinander verbunden werden. Hierbei werden die Glasschichten (2, 3) und die als optisches Funktionselement (4) ausgebildete Komponente zum stoffschlüssigen Verbinden zueinander beabstandet und durch das Beabstanden erzeugte Zwischenräume (5, 6) in zumindest einem Gießschritt mittels einer Vergussmasse (11) vergossen.
Patent DE-102019116133-A1 (DE)
Title: Reserve-energieversorgung und authentifizierung für elektronische verriegelung
Inventor: CARON STEPHEN JAMES
IPC: B60R25/40
Filed: 2019-06-13
Abstract: Eine Zugangs-Reserveenergieanordnung ist für eine elektrische Verriegelung vorgesehen, die während eines normalen Betriebszustandes von einer Hauptstromquelle gespeist wird. Die Zugangs-Reserveenergieanordnung umfasst eine Reservebatterie, die elektrisch mit einem Aktivierungsschalter gekoppelt ist, der in einen aktivierten oder einen deaktivierten Zustand bewegt werden kann. Die Zugangs-Reserveenergieanordnung umfasst auch einen Reserve-Controller, der mit dem Aktivierungsschalter und der Reservebatterie sowie dem elektrischen Verriegelungselement verbunden ist. Der Reserve-Controller ist so ausgebildet, dass er die Bewegung des Aktivierungsschalters in den aktivierten Zustand erkennt und drahtlos mit einer Benutzerauthentifizierungseinheit kommuniziert, um einen Benutzer zu authentifizieren. Der Reserve-Controller liefert die elektrische Reserve-Energie an die elektrische Verriegelung und ermöglicht es dem Benutzer, die elektrische Verriegelung während eines Fehlerbetriebszustands als Reaktion auf die Erkennung der Bewegung des Aktivierungsschalters in den aktivierten Zustand und die Authentifizierung des Benutzers zu betätigen.
Patent DE-102019116154-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum elektrischen Kontaktieren der Steuer-/Auswerteelektronik eines Feldgeräts
Inventor: DÖTSCH MICHAEL
IPC: H01R12/72
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum elektrischen Kontaktieren der Steuer-/Auswerteelektronik (1) eines Feldgeräts der Automatisierungstechnik mit einer externen Energieversorgung und/oder Steuerung, wobei die Steuer-/Auswerteelektronik (1) des Feldgeräts auf einer Leiterkarte (2)angeordnet ist, wobei zumindest ein Klemmengehäuse (3) vorgesehen ist, in dem mehrere nebeneinander angeordnete elektrische Anschlussklemmen (4) vorgesehen sind, wobei die elektrischen Anschlussklemmen (4) jeweils zur Aufnahme eines elektrischen Verbindungselements (5) dienen, wobei die elektrischen Verbindungselemente (5) über jeweils ein Lötpad (6) mit der Leiterkarte (2) mechanisch und elektrisch verbunden sind, und wobei jeweils zwischen zwei Lötpads (6) in der Leiterkarte (2) Ausnehmungen (7) vorgesehen sind, die so ausgestaltet sind, dass die Länge der Kriechstrecke zwischen den Lötpads (6) eine vorgegebene Zündschutzart erfüllt.
Patent DE-102019117517-A1 (DE)
Title: Modul zur induktiven Energieübertragung
Inventor: HAMILTON MARTIN
IPC: H02J50/10
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Modul zur induktiven Energieübertragung umfassend: eine Hauptspule HS (101), die vollständig von einer elektrischen Isolierung IS1 (102) umgeben ist, wobei durch die Isolierung IS1 (102) nur zwei Anschlüsse A1(103) und A2(104) von/zu der Hauptspule HS (101) geführt sind, eine elektrische Baugruppe mit zwei Hochspannungsteilen HT1 (105) und HT2 (106) und zumindest einem Niederspannungsteil NT (107), wobei jedes der Hochspannungsteile HT1 (105) und HT2 (106) unmittelbar und vollständig von einer jeweiligen separaten elektrischen Isolierung IS2(108) / IS2(109) umgeben ist, wobei durch die Isolierung IS2(108) ein Anschluss A1(110) zum einseitigen Anschluss der Hauptspule HS (101) und elektrische Zuleitungen (111) vom Niederspannungsteil NT (107) zum Hochspannungsteil HT1 (105) geführt sind und wobei durch die Isolierung IS2(109) ein Anschluss A2(112) zum gegeneinseitigen Anschluss der Hauptspule HS (101) und elektrische Zuleitungen (113) vom Niederspannungsteil NT (107) zum Hochspannungsteil HT2 (106) geführt sind, und der Anschluss A1(103) mit dem Anschluss A1(110) und der Anschluss A2(104) mit dem Anschluss A2(112) nur derart elektrisch verbindbar sind oder verbunden sind, dass die elektrisch miteinander verbundenen Anschlüsse A1-A1jeweils unmittelbar und vollständig von einer elektrischen Isolierung IS3(114) umgeben sind, die mit der Isolierung IS1 (102) und IS2(108) unmittelbar in Kontakt steht und die elektrisch miteinander verbundenen Anschlüsse A2-A2jeweils unmittelbar und vollständig von einer elektrischen Isolierung IS3(115) umgeben sind, die mit der Isolierung IS1 (102) und IS2(109) unmittelbar in Kontakt steht.
Patent DE-102019121123-A1 (DE)
Title: Zylinderkopf mit Nockenwellensensor
Inventor: TENSING RAYMUND
IPC: F02F1/24
Filed: 2019-08-05
Abstract: Ein Zylinderkopf 10 einer Verbrennungskraftmaschine umfasst eine Serviceöffnung, die mit einer Abdeckung 30 verschließbar ist und ein Sensor ist an der Abdeckung angeordnet.
Patent DE-102019122530-A1 (DE)
Title: Vorkammerzündsystem für eine fremd gezündete Hubkolben-Brennkraftmaschine
Inventor: FRAENK MANFRED
IPC: F02B19/12
Filed: 2019-08-21
Abstract: Vorkammerzündsystem für eine fremd gezündete Hubkolben-Brennkraftmaschine mit einem Hohlraum in einem Zylinderkopf der Hubkolben-Brennkraftmaschine, in dem eine Zündvorrichtung mit einer Mittelelektrode angeordnet ist, wobei der Hohlraum mit einem Deckel gegenüber einem Brennraum der Hubkolben-Brennkraftmaschine abgedeckt ist, wobei der Deckel zumindest einen Durchbruch aufweist, der den Hohlraum und den Brennraum Gas führend miteinander verbindet, wobei der Hohlraum von einer Stirnseite der Zündvorrichtung, dem Zylinderkopf selbst und dem Deckel begrenzt ist, wobei der Hohlraum im Bereich des Deckels einen radial umlaufenden Hinterschnitt aufweist, in den der Deckel formschlüssig eingreift.Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung des Vorkammerzündsystems ist dieses kostengünstig zu fertigen und fertigen und einfach in den Zylinderkopf zu integrieren.
Patent DE-102019124649-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Liftachse sowie Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: SEEGER MARCO
IPC: B60G99/00
Filed: 2019-09-13
Abstract: Kraftfahrzeug (50), welches wenigstens eine Lenkachse (64), mindestens eine Antriebsachse (74, 76) sowie zumindest eine Liftachse (78) mit wenigstens einem Aktuator (104, 106) zum Anheben und Absenken derselben aufweist, wobei die Räder (82, 84) der wenigstens einen Antriebsachse mittels zumindest einer als Elektromotor und als Generator betreibbaren Elektromaschine wenigstens unterstützend elektrisch antreibbar sowie bei einem Rekuperationsbetrieb generatorisch antreibend nutzbar sind, und bei dem die Elektromaschine mit einem Akkumulator (92) sowie mit einer Steuerungs- und/oder Regelungsvorrichtung (94) verbunden ist, welche zur Steuerung und/oder Regelung des Betriebs der Elektromaschine sowie zur Steuerung und/oder Regelung des Betriebs der Liftachse ausgebildet ist. Es ist vorgesehen, dass die Steuerungs- und/oder Regelungsvorrichtung (94) mit Sensoren (120) zur Radschlupferkennung an den Räder (82, 84) der wenigstens einen Antriebsachse (74, 76) verbunden ist, und dass die Steuerungs- und/oder Regelungsvorrichtung (94) derart ausgebildet ist, dass diese während eines aktiven Rekuperationsbetriebs dann einen Steuerungsbefehl an den zumindest einen Aktuator (104, 106) der Liftachse (78) zum Anheben derselben und dadurch zum Entlasten derer Räder (86) senden kann, wenn Radschlupf an zumindest einem Rad der wenigstens einen Antriebsachse auftritt. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102019124828-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Zellzahl mittels einer Referenz-DNA
Inventor: WAGNER WOLFGANG
IPC: C12Q1/6853
Filed: 2019-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Zellzahl von eukaryotischen Zellen in einer Probe, bei dem mindestens eine spezifische Region im Genom mindestens einer Zelle oder eines Zelltyps identifiziert und mindestens eine Referenz-DNA bereitgestellt wird, wobei die Anzahl der Zellen mittels der Referenz-DNA berechnet wird. Erfindungsgemäß wird zur Bestimmung der Zellzahl eine Referenz-DNA verwendet, die eine von der entsprechenden zellulären Sequenz in einem oder mehreren Nukleotiden abweichende Sequenz aufweist. Vor der Quantifizierung der DNA werden die Zellen mit dieser Referenz-DNA in bekannter Konzentration versetzt. Durch die Quantifizierung lässt sich das Verhältnis von zellulärer DNA und Referenz-DNA bestimmen. Im Vergleich mit einer Referenzkurve kann dann daraus die Zellzahl bestimmt werden.
Patent DE-102019125246-A1 (DE)
Title: Leuchte und Platine zur Verwendung in einer solchen Leuchte
Inventor: SCHIGA JAN
IPC: F21V19/00
Filed: 2019-09-19
Abstract: Es wird eine Leuchte (5) mit einer ersten Reihe erster LEDs (11), welche eine erste Linie bilden und einer zweiten Reihe zweiter LEDs (12), welche eine zweite Linie bilden, beschrieben. Hierbei erstrecken sich beide Linien entlang einer gemeinsamen Hauptrichtung (H), sind wellenförmig ausgebildet und haben einen konstanten Abstand zueinander. Zur Verbesserung der Homogenität des emittierten Lichtes existiert eine sich in der Hauptrichtung (H) erstreckende Gerade (g), welche beide Linien schneidet
Patent DE-102019126978-A1 (DE)
Title: Gesteinsverarbeitungsmaschine mit verbesserter Bedienkonsole
Inventor: HOMMEL TIMO
IPC: B02C23/00
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gesteinsverarbeitungsmaschine mit Funktionseinheiten, die aktivierbar und deaktivierbar sind, und mit einer Bedienkonsole (50), welche die Gesteinsverarbeitungsmaschine in einem Start-Schaltvorgang von einem schwächer aktiven in einen stärker aktiven Betriebszustand mit mehr aktivierten Funktionseinheiten schaltet und in einem Stopp-Schaltvorgang von einem stärker aktiven in einen schwächer aktiven Betriebszustand mit weniger aktivierten Funktionseinheiten schaltet, wobei die Bedienkonsole (50) eine Mehrzahl von Zustands-Schaltelementen (74, 80, 94, 96) aufweist, welchen für wenigstens eine Funktionseinheit ein Zustandsübergang derart zugeordnet ist, dass die Betätigung des Zustands-Schaltelements (74, 80, 94, 96) an der Funktionseinheit einen Zustandsübergang bewirkt.Erfindungsgemäß ist jedem Zustands-Schaltelement (74, 80, 94, 96) für wenigstens eine Funktionseinheit nur genau ein Zustandsübergang zugeordnet, so dass ein erster Satz (58) an Schaltelementen (70, 72, 74, 80) am Start-Schaltvorgang beteiligt ist und ein vom ersten verschiedener zweiter Satz (60) an Schaltelementen (94, 96) am Stopp-Schaltvorgang beteiligt ist, wobei jeder Satz (58, 60) in einer optisch oder/und haptisch wahrnehmbaren räumlichen Anordnungsbeziehung angeordnet ist, die einer vorbestimmten Betätigungsreihenfolge der Schaltelemente (70, 72, 74, 80, 94, 96) des jeweiligen Satzes (58, 60) entspricht.
Patent DE-102019127645-A1 (DE)
Title: Steuerung des kurvenradius eines verdichters
Inventor: OETKEN NICHOLAS A
IPC: E02D3/026
Filed: 2019-10-14
Abstract: Ein Verdichter (100) kann optional ein Lenksystem (110) umfassen, das dazu ausgestaltet ist, die Bewegung des Verdichters zu leiten, einen Temperatursensor (120), der dazu ausgestaltet ist, Daten zu erzeugen, die auf eine Temperatur eines Materials hinweisen, das eine Oberfläche (122) des Verdichtungsbereichs (124) bildet, und ein Steuergerät (111), das mit der Maschine gekoppelt ist und zur Kommunikation mit dem Temperatursensor gekoppelt ist. Das Steuergerät kann dazu ausgestaltet sein: Daten zu empfangen, die auf die Temperatur des Materials von dem Temperatursensor hinweisen, zu bestimmen, ob die Temperatur eine Schwellentemperatur übersteigt, und wenn die Temperatur des Verdichters die erste Schwellentemperatur übersteigt, das Lenksystem so zu steuern, dass ein Einschlagwinkel auf einen vorbestimmten Wert begrenzt wird, so dass ein Kurvenradius des Verdichters vergrößert wird.
Patent DE-102019128268-A1 (DE)
Title: Verfahren zum reduzieren von durchschlagausfällen in einem mim-kondensator
Inventor: LIN HSING-LIEN
IPC: H01L27/08
Filed: 2019-10-21
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Anmeldung betreffen ein Verfahren zum Bilden eines Metall-Isolator-Metall (MIM)-Kondensators, der eine optimierte Grenzflächenschicht umfasst, um Durchschlagausfälle zu reduzieren. In einigen Ausführungsformen wird eine untere Elektrodenschicht auf einem Substrat abgeschieden. Eine native Oxidschicht wird auf einer Oberseite der unteren Elektrodenschicht gebildet und weist eine erste Haftkraft an der Oberseite auf. Ein Plasmabehandlungsprozess wird ausgeführt, um die native Oxidschicht durch eine Grenzflächenschicht zu ersetzen. Die Grenzflächenschicht ist leitfähig und hat eine zweite Haftkraft an der Oberseite der unteren Elektrodenschicht, und die zweite Haftkraft ist größer als die erste Haftkraft. Auf der Grenzflächenschicht wird eine Isolatorschicht abgeschieden. Auf der Isolatorschicht wird eine obere Elektrodenschicht abgeschieden. Die oberen und unteren Elektrodenschichten, die Isolatorschicht und die Grenzflächenschicht werden strukturiert, um einen MIM-Kondensator zu bilden.
Patent DE-102019128978-A1 (DE)
Title: Bogenbearbeitungsmaschine mit zumindest einer Bogenablageeinrichtung und Verfahren zur Bogenablage
Inventor: RUHM SYLVIO
IPC: B65H31/12
Filed: 2019-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogenbearbeitungsmaschine mit einer zumindest einer Bogenablageeinrichtung, wobei die zumindest eine Bogenablageeinrichtung zumindest in einer Einfahrrichtung verstellbar angeordnet ist und wobei die zumindest eine Bogenablageeinrichtung eine Ebene aufweist, wobei zumindest die Ebene in einer Zwischenspeicherposition in einer vertikalen Richtung unter einer Ebene eines unteren Nutzentrennwerkzeugs angeordnet ist die zumindest eine Bogenablageeinrichtung zumindest in einer vertikalen Richtung relativ zu dem zumindest einen unteren Nutzentrennwerkzeug mittels einer Hubvorrichtung verstellbar angeordnet ist.
Patent DE-102019131470-A1 (DE)
Title: Heizungs-, Lüftungs- und/oder Klimaanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GESELL BODO
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-11-21
Abstract: Es wird eine Heizungs-, Lüftungs- und/oder Klimaanlage (10) für ein Kraftfahrzeug angegeben, mit einer ersten Luftführung (22) zum Führen eines ersten, kalten Luftstroms, einer zweiten Luftführung (24) zum Führen eines zweiten, von dem ersten Luftstrom separaten warmen Luftstroms und mit einer dritten Luftführung (25) zum Führen eines dritten, kalten Luftstroms, und mit einem ersten und einem zweiten Mischraum (28, 30), wobei die erste und die zweite Luftführung (22, 24) in den ersten Mischraum (28) münden, und die dritte Luftführung (25) in den zweiten Mischraum (30) mündet, und wobei die zweite Luftführung (24) eine Abzweigung zum zweiten Mischraum (30) hat.
Patent DE-102019201442-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen einer Härtefehlstelle aus einer gehärteten Laufbahn für Wälzkörper eines Wälzlagers
Inventor: RAPPOLD JENS
IPC: F16C19/00
Filed: 2019-02-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Entfernen einer Härtefehlstelle (2) aus einer gehärteten Laufbahn (1) für auf einer Laufbahnfläche (10) der Laufbahn (1) in eine Laufrichtung (A) laufende Wälzkörper (101) eines Wälzlagers (100), insbesondere eines Großwälzlagers vorgeschlagen, wobei in einem ersten Schritt in dem Bereich der Härtefehlstelle (2) durch Abtragen von Material aus der Laufbahn (1) eine Aussparung (3) der Laufbahnfläche (10) hergestellt wird, wobei in einem zweiten Schritt eine gehärtete Platte (4) in die Aussparung (3) eingesetzt wird, so dass in dem Bereich der Aussparung (3) von einer Oberfläche der Platte (4) eine Ersatzlaufbahnfläche (40) gebildet wird, wobei in einem dritten Schritt die Platte (4) an der Laufbahn (1) fixiert wird.
Patent DE-102019203130-A1 (DE)
Title: Nahtlose Audioübergabe in einem Mehrprozessor-Audiosystem
Inventor: DOCHOW GERHARD
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Recheneinheit (1) für ein Audiosystem eines Fahrzeugs (2). Die Recheneinheit (1) weist einen ersten Rechenknoten (10), einen zweiten Rechenknoten (20) und einen Programmspeicher (30) auf, wobei der Programmspeicher (30) dazu eingerichtet ist, von dem ersten Rechenknoten (10) und von dem zweiten Rechenknoten (20) beschrieben zu werden. Die Recheneinheit (1) ist dazu eingerichtet, dass nach dem Start der Recheneinheit (1) der erste Rechenknoten (10) eine Audioausgabe berechnet und in den Programmspeicher (30) schreibt. Ferner ist die Recheneinheit (1) dazu eingerichtet, eine Übergabe der Berechnung der Audioausgabe von dem ersten Rechenknoten (10) auf den zweiten Rechenknoten (20) dann durchzuführen, wenn der Programmspeicher (30) durch den ersten Rechenknoten (10) bis zu einem vordefinierten Punkt beschrieben ist und wenn der zweite Rechenknoten (20) betriebsbereit ist. Der zweite Rechenknoten (20) ist dazu eingerichtet, die Audioausgabe nach der Übergabe zu berechnen und in den Programmspeicher (30) zu schreiben.
Patent DE-102019205477-A1 (DE)
Title: Zweistufiges Rangierverfahren für Zugfahrzeuge zur Aufnahme und/oder Ablage eines Anhängers in einer Wechselstation
Inventor: CHEN ZHIHU
IPC: B60W30/06
Filed: 2019-04-16
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines autonom oder teilautonom fahrenden Zugfahrzeugs (50) zur Aufnahme und/oder Abgabe eines Anhängers (52) in einer Wechselstation (54), umfassend Erhalten von ersten Sensordaten, die eine erste Sensorik (20) beim Erfassen der Wechselstation (54) erzeugt; Bestimmen einer von der erfassten Wechselstation (54) beabstandeten Zwischenzielposition (56) für das Zugfahrzeug (50) auf Basis der erhaltenen ersten Sensordaten; Erzeugen eines ersten Steuersignals, welches das Zusteuern des Zugfahrzeugs (50) auf die Zwischenzielposition (56) bewirkt; Erhalten von zweiten Sensordaten, die eine zweite Sensorik (30) beim Erfassen der Wechselstation (54) von der Zwischenzielposition (56) aus erzeugt; und Erzeugen eines zweiten Steuersignals basierend auf den zweiten Sensordaten, welches das Zusteuern des Zugfahrzeugs (50) auf die Wechselstation (54) bewirkt.
Patent DE-102019208648-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: SÜSSENBACH LUISE
IPC: G06F3/16
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einem Display zur veränderlichen Darstellung von Informationen sowie mit einer Anzeigesteuerung zur Ansteuerung des Displays, wobei das Kraftfahrzeug zudem eine Sprachbedienvorrichtung mit einem Lautsprechersystem zur akustischen Ausgabe von Informationen, mit zumindest einem Mikrofon und mit einem Auswertungsmodul zur Erkennung von mittels des Mikrofons aufgenommenen Sprachbefehlen, wobei das Kraftfahrzeug eine Schnittstelle zu einer Fahrzeugsteuerung umfasst, und wobei das Kraftfahrzeug einen Zugang zum Internet umfasst.
Patent DE-102019210379-A1 (DE)
Title: Lenksäulenanordnung
Inventor: PLUTA KRZYSZTOF
IPC: B62D1/19
Filed: 2019-07-15
Abstract: Eine Lenksäulenanordnung für ein Fahrzeug, wobei die Lenksäulenanordnung Folgendes umfasst:eine Verkleidung;eine Lenkwelle, die von der Verkleidung gestützt wird;eine Stützhalterung, die zur Sicherung an einem fixierten Teil des Fahrzeugs konfiguriert ist und zwei von einem Basisabschnitt abgehende Arme zum Umschließen der Verkleidung umfasst;einen Klemmstift, der sich durch eine Öffnung in jedem der Arme der Stützhalterung und einen Schlitz in der Verkleidung erstreckt; undeinen Klemmmechanismus, der zwischen einer Nichtklemmstellung, in der die Neigung der Verkleidung bezüglich der Stützhalterung eingestellt werden kann, und einer Klemmstellung, in der die Verkleidung bezüglich der Stützhalterung fixiert ist, bewegt werden kann; und wobei der Klemmmechanismus im Gebrauch die Verkleidung an den zwei Armen der Halterung sichert;dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung einen mindestens einem Arm zugeordneten Überbrückungsabschnitt umfasst, der an einem Ende mit dem Basisabschnitt von dem Bereich, in dem der Arm von dem Basisabschnitt abgeht, versetzt verbunden ist und an dem gegenüberliegenden Ende mit dem Halterungsarm an einer von dem Basisabschnitt beabstandeten Position verbunden ist, wobei die Konfiguration des Überbrückungsabschnitts und des Arms zwei diskrete Pfade zur Lastübertragung von dem Klemmmechanismus auf den Basisabschnitt und somit auf die Fahrzeugkarosserie bereitstellt.
Patent DE-102019213933-A1 (DE)
Title: System zum Auffangen von Abriebpartikeln einer Reibbremse
Inventor: RÜFFER MANFRED
IPC: F16D65/00
Filed: 2019-09-12
Abstract: Wird ein hocheffizientes System (1) zum Auffangen von Abriebpartikeln einer Reibbremse (2) eines Fahrzeugs, insb. eines Kraftfahrzeugs vorgeschlagen, welches bei einer hohen Verfügbarkeit und hohen Auffangkapazität verringerte Bauraumbedarf, Systemgewicht und Kosten aufweist. Hierfür umfasst das System (1) wenigstens eine, der Reibbremse (2) benachbart angeordnete Auffangeinheit (3), welche mit einer Unterdruckquelle (4) verbunden ist, wenigstens einen Saugkanal (5), welcher die Abriebpartikeln von ihrem Entstehungsort der Auffangeinheit (3) zuführt und wenigstens einen Absperrventil (6), welcher den Saugkanal (5) wahlweise öffnet oder sperrt
Patent DE-102019214221-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Autorisierung einer Nutzung eines Fahrzeugs
Inventor: RAKOCZI VIKTOR
IPC: B60R25/25
Filed: 2019-09-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung für ein Fahrzeug (40) und ein Verfahren zur Autorisierung einer Nutzung des Fahrzeugs (40), mit: einer Eingangsschnittstelle zum Empfangen eines Referenz-Autorisierungssignals eines externen Servers; einer Erfassungseinheit zum Erfassen eines von einem Mobilgerät ausgegebenen Autorisierungssignals; einer Auswerteeinheit zum Abgleichen des Autorisierungssignals mit dem Referenz-Autorisierungssignal und zum Erzeugen eines Steuerbefehls zur Nutzung des Fahrzeugs basierend auf dem Abgleich; einer Ausgangsschnittstelle (24) zum Ausgeben des Steuerbefehls an ein Steuergerät (26) des Fahrzeugs, um eine Nutzung des Fahrzeugs zu ermöglichen. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein System (10), ein Mobilgerät (16) und ein Verfahren zur Erzeugung eines Autorisierungssignals zur Nutzung des Fahrzeugs (40).