baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009027277-A1 (DE)
Title: Kappe zum Einbau auf ein Radlager, Radlagermodul mit einer solchen Kappe und Verfahren zur Herstellung einer Kappe zum Einbau auf ein Radlager
Inventor: WAIBLER MATTHIAS
IPC: B60B7/00
Filed: 2009-06-29
Abstract: Es wird eine Kappe zum Einbau auf ein Radlager bzw. ein Radlagermodul mit einer solchen Kappe und dem Radlager sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Kappe zum Einbau auf ein Radlager vorgeschlagen. Die Kappe weist einen Kappenkörper, vorwiegend aus Kunststoff, und einen Sensor auf. Die Kappe ist für einen Presssitz im Radlager ausgebildet. Für den Presssitz ist an dem Kappenkörper wenigstens ein Metallteil vorgesehen, das eine Metall-Metall-Verpressung beim Einbau ermöglicht. Zwischen dem wenigstens einen Metallteil und dem Kappenkörper ist wenigstens ein Dichtungs- und Ausgleichselement vorgesehen.
Patent DE-102009031947-A1 (DE)
Title: Rotorblatt für eine Windenergieanlage und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GAU LUTZ-REINER
IPC: F03D1/06
Filed: 2009-07-07
Abstract: Rotorblatt für eine Windenergieanlage mit · mindestens einem Paar einander gegenüberliegender Gurte, die sich in Längsrichtung des Rotorblatts erstrecken und auf das Rotorblatt einwirkende Kräfte aufnehmen, und · mindestens einem Steg, der zwei Stirnflächen, die jeweils einem der beiden Gurte zugewandt sind, und zwei Seitenflächen aufweist, sich zwischen den beiden Gurten in Längsrichtung des Rotorblatts erstreckt und fest mit den beiden Gurten verbunden ist, wobei · mindestens ein in Längsrichtung des Rotorblatts verlaufendes, im Querschnitt ein- oder mehrteiliges Verbindungsprofil mit einer Aufnahme, in die der mindestens eine Steg eingesetzt ist, wobei · eine erste Fläche des Verbindungsprofils mit einem der Gurte verklebt ist und · eine zweite Fläche des Verbindungsprofils mit einer ersten Seitenfläche des mindestens einen Stegs verklebt ist.
Patent DE-102009032009-A1 (DE)
Title: Tabakverpackung für ein Zigaretten-Selbstverfertigungsgerät, System aus Tabakverpackung und Zigaretten-Selbstverfertigungsgerät und Bestückungsverfahren für ein Zigaretten-Selbstverfertigungsgerät
Inventor: SCHLAG ALEXANDER
IPC: A24C5/42
Filed: 2009-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tabakverpackung (1) für ein Zigaretten-Selbstverfertigungsgerät mit - einer becherförmigen Tabakaufnahme (2), die an ihrer Öffnungsseite einen entfernbaren Siegelverschluss (7) aufweist, - einem Adapterelement (3) zum Anbringen der Verpackung an dem Zigaretten-Selbstverfertigungsgerät, und mit - einem Entriegelungselement (5, 6) für eine Sicherheitsverriegelung des Zigaretten-Selbstverfertigungsgeräts, dadurch gekennzeichnet, dass - mindestens ein Teil (6) des Entriegelungselements, der von der Tabakverpackung (1) abtrennbar ausgestaltet ist, mit dem Siegelverschluss (7) zu dessen Entfernung verbunden ist. Sie betrifft ferner ein System aus einer solchen Tabakverpackung und einem Zigaretten-Selbstverfertigungsgerät und ein Verfahren zur Bestückung eines Zigaretten-Selbstverfertigungsgeräts mit Tabak.
Patent DE-102009034112-A1 (DE)
Title: Transport silo for silo vehicle e.g. silo truck to transport grain, has shaping element including outer sleeve that is preformed in non-filled state such that outer contour of element lies at inner contour of container in inflated condition
Inventor: BAUR ANDREAS
IPC: B65D90/52
Filed: 2009-07-21
Abstract: The silo has a silo container (1) transporting a load (5), and an inflatable shaping element (3) e.g. sewn bag, arranged at an upper side of the container. The shaping element includes an outer sleeve preformed in a non-filled state such that an outer contour of the element lies at an inner contour of the container in an inflated condition, where the inner contour is not covered by the load. The outer contour is arranged such that the outer contour completely covers an upper defining surface of the load in the inflated condition, where the shaping element exerts pressure on the load.
Patent DE-102009039431-A1 (DE)
Title: Method reducing collision in wireless sensor network utilized in monitoring device that monitors structure of airplane, involves transmitting data, when data medium is provided after transmitting reservation signal
Inventor: KLEIN ALEXANDER
IPC: H04W74/08
Filed: 2009-08-31
Abstract: The method involves transmitting a reservation signal with coincidentally selected length for reserving a data medium, where the length of the reservation signal is coincidentally selected from an interval between zero and pre-determined maximum length. The length of the reservation signal is determined by a back-off algorithm. Data is transmitted, when the data medium is provided after transmitting the reservation signal. The duration of the reservation signal is specified according to the uniform distribution between zero and maximum number of clock pulses. Independent claims are also included for the following: (1) a method for monitoring a structure of an aircraft (2) an aircraft structure monitoring device comprising sensors (3) a communication network comprising network nodes.
Patent DE-102009039609-A1 (DE)
Title: Injector assembly for fuel injection valve of diesel engine of motor vehicle, has throttle element located in channel at lower pressure in switching position with throttle resistance, which differs from another throttle resistance
Inventor: SCHUERZ WILLIBALD
IPC: F02M47/02
Filed: 2009-09-01
Abstract: The assembly (14) has a throttle unit (20) provided with a switchable throttle element (21) designed such that the throttle element is located in a communication channel (26) than in another communication channel (27) at higher pressure in a switching position with predetermined throttle resistance of the throttle unit. The throttle element is located in the former channel than in the latter channel at lower pressure in another switching position with another predetermined throttle resistance of the throttle unit. The latter throttle resistance differs from the former throttle resistance.
Patent DE-102009040563-A1 (DE)
Title: Elektronisches Keilbremssystem
Inventor: KIM IN SU
IPC: F16D65/18
Filed: 2009-09-08
Abstract: Ein elektronisches Keilbremssystem weist auf: ein oberes Keilelement, dessen einer Endabschnitt mit einem inneren Bremsbelag verbunden ist, der an einer Seite einer Scheibe vorgesehen ist, und dessen anderer Endabschnitt darauf eine obere Keilfläche definiert, ein unteres Keilelement, das benachbart zu dem oberen Keilelement angeordnet ist und mit einem stationären Element verbunden ist, wobei das oberen Keilfläche zugewandt ist, eine untere Keilfläche definiert, mindestens eine Keilrolle, die zwischen der oberen und der unteren Keilfläche vorgesehen ist, eine Rollengreifplatte, die zum Führen einer Bewegung des oberen Keilelements gleitend mit dem oberen Keilelement gekuppelt ist, und einen Antrieb, der mit dem stationären Element und der Rollengreifplatte verbunden ist und zum selektiven Bewegen der Rollengreifplatte und des oberen Keilelements eingerichtet ist, so dass der innere Bremsbelag mit der Scheibe in Eingriff und außer Eingriff gebracht werden kann.
Patent DE-102009043199-A1 (DE)
Title: Elektromagnetbefestigung und Steuersystem für einen variablen Nockenwellenversteller, der ein Magnetorheologisches Fluid enthält
Inventor: MEYER ROGER
IPC: F16D3/10
Filed: 2009-09-26
Abstract: Es wird ein durch ein magnetorheologisches Fluid gesteuerter Nockenwellenversteller bereitgestellt, der einen Stator mit einwärts gerichteten Vorsprüngen, die dazwischen Arbeitsräume definieren, aufweist. Der Stator ist dazu geeignet, über ein Ventiltriebritzel und eine -kette mit der Kurbelwelle verbunden zu werden. Ein Rotor befindet sich radial im Inneren des Stators und ist mit der Nockenwelle verbunden. Rotoransätze erstrecken sich vom Rotor radial auswärts in die Arbeitsräume und teilen sie in erste und zweite Kammern an beiden Seiten der Rotoransätze. Ein magnetorheologisches Fluid befindet sich in den Kammern, und die Kammern an beiden Seiten jedes Rotoransatzes sind über einen Freiraum zwischen der radial äußeren Fläche der Ansätze und der Innenfläche des Stators, die sich zwischen den Vorsprüngen befindet, verbunden. Der Rotor ist mit der Nockenwelle verbunden. Ein elektromagnetischer Aufbau ist neben dem Stator angebracht und umfasst zumindest einen Elektromagnet zusammen mit zumindest einem eisenhaltigen Fokussierstück. In einer Ausführungsform sind mehrere der Elektromagnete in der Achsenrichtung von den Arbeitskammern, die das magnetorheologische Fluid halten, beabstandet. In einer anderen Ausführungsform ist der elektromagnetische Aufbau durch eine Spule gebildet, die radial von den Arbeitskammern, welche das magnetorheologische Fluid halten, beabstandet ist. In beiden Fällen wird das Magnetfeld vom Elektromagnet/von den Elektromagneten und dem ...
Patent DE-102009043431-A1 (DE)
Title: Method for determining correction for measured combustion chamber pressure in combustion chamber of internal-combustion engine, involves comparing measured pressure process over crank angle for compression phase
Inventor: JESCHKE JENS
IPC: F02D41/00
Filed: 2009-09-29
Abstract: The method involves comparing a measured pressure process (16) over a crank angle for a compression phase of a sub crank angle up to another sub crank angle with a computed pressure process over the crank angle for the compression phase of both sub crank angles. An uncorrected pressure process is measured in combustion chamber during a compression phase in dependence of the crank angle.
Patent DE-102009045934-A1 (DE)
Title: Profilsystem, Extrusionswerkzeug zur Herstellung des Profilsystems und Verfahren zur Herstellung des Profilsystems
Inventor: HOFFMANN GERHARD
IPC: E04B1/61
Filed: 2009-10-22
Abstract: Es wird ein Profilsystem beschreiben, dass mindestens ein Verbindungsprofil (2A, 2B) zur Verbindung mindestens zweier Plattenelemente (10) aufweist, wobei das mindestens eine Verbindungsprofil (2A, 2B) im Wesentlichen U-förmig oder I-förmig ausgebildet ist und mindestens ein Eingriffsmittel (20) zur formschlüssigen, kraftschlüssigen und/oder stoffschlüssigen Verbindung mit den Plattenelementen (10) aufweist.
Patent DE-102009046715-A1 (DE)
Title: Electrical adjustable foot rest for use in foot space of motor vehicle for keeping foot of vehicle driver, has adjusting drive provided for adjusting inclination and/or height of supporting surface that is designed at plate
Inventor: FREY HEIKO
IPC: B60N3/06
Filed: 2009-11-16
Abstract: The foot rest (2) has an adjusting drive designed as a lifting-and lowering drive and provided for adjusting inclination and/or height of a supporting surface (30), which is designed at a supporting plate (6). The adjusting drive stands in effective connection with the supporting plate in an indirect manner in an area of an edge (7) of the supporting plate. A control (15) controls the adjusting drive and another adjusting drive for adjusting the supporting surface. A vibration drive serves for transmission of vibration to the supporting surface.
Patent DE-102009047389-A1 (DE)
Title: Verbindung zwischen einem ersten Bauteil und einem zweiten Bauteil
Inventor: HEIER CHRISTOPH
IPC: F16B9/00
Filed: 2009-12-02
Abstract: Bei einer Vorrichtung mit einem ersten Bauteil aus Kunststoff und einem zweiten Bauteil mit einer Ausnehmung ist das erste Bauteil zumindest teilweise in der Ausnehmung angeordnet. Dabei weist das zweite Bauteil eine Öffnung auf, die von einer Außenseite des zweiten Bauteils zu einem in der Ausnehmung angeordneten ersten Abschnitt des ersten Bauteils verläuft. Die Öffnung ist unter einem Winkel zur Erstreckungsrichtung des ersten Bauteils angeordnet. Das erste Bauteil weist einen umgeformten Abschnitt auf, der in der Öffnung angeordnet ist.
Patent DE-102009049820-A1 (DE)
Title: Method for reducing power supply perturbations of indirect voltage link converter, involves changing pulse frequency when amplitude exceeds predetermined allowable amplitude such that amplitude is set lesser than allowable amplitude
Inventor: WEIS BENNO
IPC: H02M1/44
Filed: 2009-10-19
Abstract: The method involves determining temporal characteristics of a power supply voltage (UN) of a feeding power supply (26) at input terminals (48, 50) of a power-electronic circuit i.e. indirect voltage link converter. An amplitude spectrum of the determined power supply voltage is determined. A verification is made whether amplitude of the predetermined amplitude spectrum with pulse frequency exceeds predetermined allowable amplitude. The frequency is changed when the amplitude exceeds the allowable amplitude such that the amplitude is set equal or lesser than the allowable amplitude.
Patent DE-102009049971-A1 (DE)
Title: Sicherheitsleitsystem
Inventor: FRIES THOMAS
IPC: A62B3/00
Filed: 2009-10-20
Abstract: Ein Sicherheitsleitsystem (100) für Rettungskräfte in komplexen Raumsystemen, mit einer Gefahrenmeldeanlage (10) und Fluchtsignalmitteln (21) zur Markierung eines Fluchtweges, ist dazu ausgebildet, einen Einsatzweg zu einem Einsatzort für Rettungskräfte zu kennzeichnen.
Patent DE-102009051110-A1 (DE)
Title: Device for monitoring relative rotational position of extension shafts in weather- and/or vision protective arrangement in e.g. greenhouses, has gear wheel, where monitoring impulse is triggerable by reaching preset position of gear wheel
Inventor: TRAUB ANDREAS
IPC: G01B21/22
Filed: 2009-10-28
Abstract: The device (1) has a gear wheel accommodated at a monitoring shaft by a displacing unit and coupled with another monitoring shaft by a gear unit. The gear wheel is displaceable along the former shaft based on rotation of the shafts, where a monitoring impulse is triggerable by reaching a preset position of the gear wheel during displacement of the gear wheel along the former shaft. A control unit controls operation of the shafts under processing of the monitoring impulse, and is cooperatable with drive units (16, 18) i.e. electric motors.
Patent DE-102009051397-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vorbehandeln eines Fotovoltaikmoduls zur Verklebung mit einer Montagevorrichtung
Inventor: SPRINGER GOETZ
IPC: H01L31/18
Filed: 2009-11-02
Abstract: Ein Verfahren zum Vorbehandeln eines Fotovoltaikmoduls zur Verklebung mit einer Montagevorrichtung sieht das Bereitstellen eines Fotovoltaikmoduls (30), das eine Oberfläche (O30) aus einem Material aus Glas aufweist, und das Bereitstellen eines Gemisches (100), das ein Gas (110) oder ein Plasma (120) enthält, vor. Auf einen Bereich (B1, B2) der Oberfläche (O30) des Fotovoltaikmoduls (30) wird eine Strömung des Gemisches (100) erzeugt. Der Bereich (B1, B2) der Oberfläche (O30) des Fotovoltaikmoduls wird beim Auftreffen der Strömung des Gemisches (100) auf die Oberfläche (O30) des Fotovoltaikmoduls durch Reaktion des Gases (110) oder des Plasmas (120) mit einem auf der Oberfläche (O30) des Fotovoltaikmoduls abgelagerten Material (400) gereinigt.
Patent DE-102009054571-A1 (DE)
Title: Lagerungs- oder Kraftübertragungsbauteil mit Querschnittsübergang
Inventor: WENK STEFAN
IPC: B60G7/00
Filed: 2009-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lagerungs- oder Kraftübertragungsbauteil mit zumindest einem Querschnittsübergang zwischen einem Lastaufnahmebereich des Bauteils und dem Restbauteil. Dabei ist zwischen Lastaufnahmebereich und Restbauteil ein Querschnittsübergang angeordnet.  Das Lagerungs- oder Kraftübertragungsbauteil zeichnet sich dadurch aus, dass der Verlauf der Hüllkurve des Querschnittsübergangs zumindest abschnittsweise mit dem positiven Ast des Arkuskotangens, des Areasinus Hyperbolicus, des Areakosinus Hyperbolicus, des Kotangens Hyperbolicus, des Kosekans Hyperbolicus oder mit einer Teilellipse übereinstimmt.  Der erfindungsgemäß ausgeführte Querschnittsübergang führt zu einer Minimierung der Kerbspannungen im Bereich des Querschnittsübergangs zwischen Lastaufnahmebereich und Restbauteil. Die Versagenssicherheit des Übergangsbereichs zwischen Lastaufnahmebereich und Restbauteil lässt sich mit der Erfindung um bis über eine Größenordnung steigern.  Die Erfindung ermöglicht die Vergrößerung der Lebensdauer, die Verringerung des Materialeinsatzes und/oder den Einsatz kostengünstigerer Herstellungsverfahren bzw. Werkstoffe insbesondere bei Lagerungs- oder Kraftübertragungsbauteilen.
Patent DE-102009054702-A1 (DE)
Title: Alignment aid for perpendicularly aligning boring machine of electric screw driver for drilling holes in underground, has light sources for producing light beams, where one beam specifies different rotation bodies during rotation of rotor
Inventor: WIERER MICHAEL
IPC: G01B11/27
Filed: 2009-12-15
Abstract: The alignment aid (20) has a rotor (21) rotatable around an axis of rotation (24), and light sources (25, 26) arranged at the rotor for producing two light beams (31, 32), where one of the light beams specifies different rotation bodies during rotation of the rotor. The light sources are arranged at a distance to the axis of rotation, and orientation of the light beams is different from the orientation of the axis of rotation. The rotor has a holder (23) for fastening the rotor at a shaft of a portable power tool, where the holder is arranged coaxial to the axis of rotation. An independent claim is also included for a method for vertically aligning an axis to underground.
Patent DE-102009054779-A1 (DE)
Title: Bohrhilfe mit einer Auffangeinrichtung für eine Flüssigkeit
Inventor: GUENTHER JOACHIM
IPC: B23B47/34
Filed: 2009-12-16
Abstract: Bohrhilfe (1) mit einer Befestigungseinrichtung (2) zur Befestigung der Bohrhilfe (1) an einem zu bearbeitenden Untergrund (5), einer Führungseinrichtung (3) zur Führung eines Bohrwerkzeuges (11) entlang einer Bohrrichtung (14) und einer Auffangeinrichtung (4) zum Auffangen und Speichern einer Schmutzflüssigkeit, wobei das Bohrwerkzeug (11) bei der Führung entlang der Bohrrichtung (14) von der Auffangeinrichtung (4) zumindest teilweise umgeben ist.
Patent DE-102009054831-A1 (DE)
Title: Kontaktgehäuseanordnung mit Blindstopfen
Inventor: PHILIPP ECKHARDT
IPC: H01R13/52
Filed: 2009-12-17
Abstract: Bei einer Kontaktgehäuseanordnung (1) für eine elektrische Steckverbindung, die ein Kontaktgehäuse (2) mit mehreren nebeneinander angeordneten parallelen Kontaktkammern (3) zum Aufnehmen jeweils eines in die Kontaktkammer (3) durch eine Bestückungsöffnung (5) einsteckbaren Kontaktkörpers (4), ein in eine Verriegelungsstellung verstellbares Verriegelungselement (7), das in seiner Verriegelungsstellung mit mindestens einem Verriegelungsvorsprung (8) seitlich in die Kontaktkammer (3) zur Verriegelung des darin eingesteckten Kontaktkörpers (4) hineinragt, und mindestens einen durch die Bestückungsöffnung (5) einsteckbaren Blindstopfen (10) zum Verschließen einer nicht bestückten Kontaktkammer (3) umfasst, weist erfindungsgemäß der Blindstopfen (10) einen verjüngten Mittelabschnitt (14) auf, wobei bei korrekt eingestecktem Blindstopfen (10) der Verriegelungsvorsprung (8) seitlich in den verjüngten Mittelabschnitt (14) des Blindstopfens (10) hineinragt.
Patent DE-102009055123-A1 (DE)
Title: Keramische Elektrode für eine Hochdruckentladungslampe
Inventor: KLOSS ANDREAS
IPC: H01J61/073
Filed: 2009-12-22
Abstract: Die keramische Elektrode hat einen Schaft und einen Kopf, wobei zumindest ein Teil des Kopfes aus keramischem Material gefertigt ist, insbesondere LaB6 oder Carbiden des HF und/oder Tantal.
Patent DE-102010001200-A1 (DE)
Title: Kobenspeicher
Inventor: ENGELBERG RALPH
IPC: F15B1/24
Filed: 2010-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kolbenspeicher (1), aufweisend einen Druckbehälter (2); einen Zylinder (6), welcher innerhalb des Druckbehälters (2) angeordnet ist; einen zwischen dem Druckbehälter (2) und dem Zylinder (6) gebildeten Zwischenraum (25); und einen Trennkolben (14), welcher in dem Zylinder (6) beweglich vorgesehen ist; wobei auf eine erste Seite (18) des Trennkolbens (14) eine Hydraulikflüssigkeit (15) und auf eine zweite Seite (23) des Trennkolbens (14) ein Gas (16) wirkt; und wobei das Gas (16) in fluidischer Verbindung mit dem Zwischenraum (25) und die Hydraulikflüssigkeit (15) in fluidischer Verbindung mit einem Anschluss (22) an dem Zylinder (6) stehen.
Patent DE-102010002305-A1 (DE)
Title: Thermisches Überlastrelais
Inventor: FURUHATA YUKINARI
IPC: H01H61/01
Filed: 2010-02-24
Abstract: Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung eines thermischen Überlastrelais, das die Schwankung des Umkehrbetriebspunkts des Kontaktumkehrmechanismus unterdrückt, um eine stabile Betätigung des thermischen Überlastrelais durchzuführen.  In dem thermischen Überlastrelais gemäß der Erfindung ist ein Kontaktumkehrmechanismus 21 mit einer beweglichen Platte 35 versehen, die mit ihrem einen Ende 35a als Haltepunkt und auf der Seite des anderen Endes 35b schwenkbar angeordnet ist, und mit einer Umkehrfeder 36, die zwischen der anderen Endseite der beweglichen Platte und der Federhalterung 32a gestreckt ist, das andere Seitenende der beweglichen Platte und die Federhalterung 32a sind bezüglich des Haltepunkts gegenüberliegend positioniert. Der Freigabehebel 23 umfasst Freigabehebel-Halteteile 23d, 23e, die von einem Justierverbindungsstück 22 drehbar gehalten werden, ein an einem Ende ausgebildetes Umkehrfeder-Drückteil 23f und ein an dem anderen Ende ausgebildetes Nockenkontaktteil 23g, das sich auf der gegenüberliegenden Seite befindet, die in das Freigabehebel-Halteteil eingeschoben ist, und weiterhin ein Versetzungseingabeteil 24, das mit einem versetzten Schieber in einer Konfiguration aus einer Einzelstruktur verbunden ist.
Patent DE-102010002529-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung oder Regelung einer Temperatur einer Glühstiftkerze in einem Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges
Inventor: DZEKO SANI
IPC: F02P19/02
Filed: 2010-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung oder Regelung einer Temperatur einer Glühstiftkerze in einem Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges, bei welchem mittels einer, an der Glühstiftkerze (2a bis 2n) anliegenden Ansteuerspannung die Glühstiftkerze (2a bis 2n) auf einer vorgegebenen Temperatur annähernd konstant gehalten wird. Um das Auskühlverhalten der Glühstiftkerze in einem weiten Betriebsbereich korrigieren zu können, erfolgt die Steuerung oder Regelung der Temperatur der Glühstiftkerze (2a bis 2n) in Abhängigkeit von einem, in dem Verbrennungsmotor auftretenden Druck und/oder einer an oder in dem Verbrennungsmotor auftretenden Temperatur.
Patent DE-102010003901-A1 (DE)
Title: Aufhängsicherung für Essen und Hauben
Inventor: KLEMM JOCHEN
IPC: F24C15/20
Filed: 2010-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dunstabzugshaube, die eine Wrasenschrimplatte (11) mit einer Ausnehmung (111) zur Aufnahme eines Kanals (151), eine Sichthaube (12) mit einer Ausnehmung (121) zur Aufnahme eines Kanals (151) sowie mindestens ein Befestigungselement (13) zur Befestigung der Wrasenschirmplatte (11) an der Sichthaube (12) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (13) zumindest einen Teil des Randes der Wrasenschirmplatte (11) und zumindest einen Teil des Randes der Sichthaube (12) umgreift.
Patent DE-102010004963-A1 (DE)
Title: Drive equipment for controlled movement in temporal sequence of two functional units adjustable between two positions, of a convertible car, has central motor, which is drivingly connected with two longitudinally adjustable gear rods
Inventor: SCHULZ LARS
IPC: B60J7/22
Filed: 2010-01-20
Abstract: The drive equipment has a central motor, which is drivingly connected with two longitudinally adjustable gear rods positioned in a guide. A longitudinally adjustable sliding carriage (5) is assigned to each gear rod. Each gear rod is coupled with the assigned sliding carriage by an interlocking mechanism and decoupled from the sliding carriage. Each sliding carriage is drivingly coupled with a rotary drive element positioned at the guide. Each drive element directly engages to one of the functional elements (10,11) through an intermediately connected transmission element.