baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021114293-A1 (DE)
Title: Dämpfungssteuervorrichtung und dämpfungssteuerverfahren für ein fahrzeug
Inventor: FURUTA HIROKI
IPC: B60G17/0165
Filed: 2021-06-02
Abstract: Eine Dämpfungssteuervorrichtung (20) für ein Fahrzeug umfasst eine Steuerkrafterzeugungsvorrichtung (17), die so konfiguriert ist, dass sie eine vertikale Steuerkraft zwischen einer Fahrzeugkarosserie (10a) des Fahrzeugs (10) und zumindest einem Rad (11) erzeugt, das an der Fahrzeugkarosserie (10a) durch eine Aufhängung (13; 15; 16) aufgehängt ist, und eine elektronische Steuereinheit (30), die so konfiguriert ist, dass sie durch Steuern der Steuerkrafterzeugungsvorrichtung (17), um die Steuerkraft zu ändern, eine Schwingung der Fahrzeugkarosserie (10a) reduziert, die durch eine vertikale Schwingung verursacht wird, die in dem Rad (11) als Reaktion auf vertikale Straßenoberflächenverschiebungen bein Fahren des Fahrezugs (10) auftritt, wobei die vertikale Schwingung über die Aufhängung (13; 15; 16) auf die Schwingung der Fahrzeugkarosserie (10a) übertragen wird.
Patent DE-102021117360-A1 (DE)
Title: Bauplattform für additive Reparatur von Bauteilen
Inventor: STEVEN SIMON
IPC: B22F12/00
Filed: 2021-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bauplattform (1) für die additive Reparatur von Bauteilen (50) sowie deren Verwendung.
 Die Bauplattform (1) umfasst eine Mehrzahl von in der Ebene (91) der Bauplattform (1) angeordneten Reparaturpositionen, die jeweils Bauteilaufnahmen (2) zur positions- und lagegenauen Befestigung eines zu reparierenden Bauteils (50) daran aufweisen. Wenigstens eine Bauteilaufnahme (2) ist in Richtung (90) senkrecht zur Ebene (91) der Bauplattform (1) individuell verschiebbar und wahlweise fixierbar.
 Bei der Verwendung dieser Bauplattform (1) werden die verschiebbaren Bauteilaufnahmen (2) so in einer Position entlang ihrer Verschiebbarkeit fixiert werden, dass diejenigen zum Materialauftrag vorgesehenen Flächen der daran befestigten Bauteile (50) in einer gemeinsamen Ebene (94) liegen.
Patent DE-102021118953-A1 (DE)
Title: Strömungskraftanlage mit Schwenkflügeln
Inventor: CARSTENS BAHNE
IPC: F03D3/06
Filed: 2021-07-22
Abstract: Eine Strömungskraftanlage (1) mit einem um eine Drehachse (3) drehbar gelagerten Rotor (4) und mindestens einem Schwenkflügel (5), der um eine zu der Drehachse (3) parallele Schwenkachse (6) zwischen einer zu der Drehachse (3) hin eingeschwenkten Stellung und einer von der Drehachse (3) weg ausgeschwenkten Stellung verschwenkbar an dem Rotor (4) gelagert ist, weist eine elektrische Maschine (7) auf, die dazu ausgebildet und angeordnet ist, Drehmomente um die Schwenkachse (6) zwischen dem Rotor (4) und dem mindestens einen Schwenkflügel (5) aufzubringen. Eine Steuerung (10) ist dazu ausgebildet und angeschlossen, die elektrische Maschine (7) während jedes Umlaufs des mindestens einen Schwenkflügels (5) mit dem Rotor (4) um die Drehachse (3) so anzusteuern, dass ein für den jeweiligen Umlauf vorgegebener Verlauf eines Schwenkwinkels (19) des mindestens einen Schwenkflügels (5) um die Schwenkachse (6) gegenüber dem Rotor (4) resultiert.
Patent DE-102021119532-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument und Getriebevorrichtung dafür
Inventor: LÄNGLE DOMINIK
IPC: B25J11/00
Filed: 2021-07-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Getriebevorrichtung für ein chirurgisches Instrument (1) bereit. Die Getriebevorrichtung (100) ist in der Betätigungseinheit (4) mit dem Antrieb (40) verbindbar, dessen Antriebsdrehachse (D) von der Instrumentenhauptachse (A) abweicht, und weist eine Getriebescheibe (104) auf, mit der in einer Montageanordnung der Getriebevorrichtung (100) in dem chirurgischen Instrument (1) die Hauptwelle (8) rotatorisch betätigbar ist, wobei eine Drehachse (B) der Getriebescheibe (104) in der Montageanordnung parallel zur Instrumentenhauptachse (A) verläuft, und wobei die Getriebescheibe (104) in der Montageanordnung mit einem Getriebering (19), der mit der Hauptwelle (8) verbunden ist, in Wirkverbindung bringbar ist. Erfindungsgemäß weist die Getriebevorrichtung (100) eine Gelenkwelle (101) mit zwei Kardangelenken (102, 103) auf, wobei ein erster Gelenkwellenabschnitt (106) über ein erstes Kardangelenk (102) mit einem Zwischenwellenabschnitt (105) verbunden ist, der über ein zweites Kardangelenk (103) mit einem zweiten Gelenkwellenabschnitt (109) verbunden ist. Der erste Gelenkwellenabschnitt (106) ist mit der Getriebescheibe (104) drehfest in Bezug auf die Drehachse (B) verbunden und der zweite Gelenkwellenabschnitt (109) ist mit dem Antrieb (40) in Wirkverbindung bringbar. Ferner wird ein chirurgisches Instrument mit einer solchen Getriebevorrichtung bereitgestellt.
Patent DE-102021120267-A1 (DE)
Title: Kondensator mit Zwischenanschlüssen für einen Heizkondensator sowie Kältekreislauf mit einem solchen Kondensator
Inventor: HORN OLIVER
IPC: F25B6/04
Filed: 2021-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kältekreislauf (15; 16; 18; 23), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Heizkondensator (2), der von Kältemittel durchströmbar ist, und einem Kondensator (1; 17), der einen Kondensationsabschnitt (3) aufweist, wobei der Kondensator (1; 17) einen Zwischenausgang (5) aufweist, der stromabwärts des Kondensationsabschnitts (3) und stromaufwärts eines Heizkondensator-Eingangs (13), jeweils bezogen auf eine Kältemittelströmung, angeordnet ist; der Kondensator (1; 17) einen Zwischeneingang (8) aufweist, der stromabwärts des Heizkondensator-Ausgangs (14) angeordnet ist, und der Kondensator (1; 17) einen Flüssigkeitssammler (9) aufweist, der stromabwärts des Zwischeneingangs (8) angeordnet ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen Kondensator (1; 17) mit Zwischenanschlüssen zum Anschluss eines Heizkondensators (2) sowie ein Kraftfahrzeug mit solche einem Kondensator oder Kältekreislauf.
Patent DE-102021120960-A1 (DE)
Title: Springseil
Inventor: BAUER WOLFGANG
IPC: A63B5/20
Filed: 2021-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Springseil, aufweisend zwei Haltegriffe und ein sich zwischen den beiden Haltegriffen erstreckendes Seil, wobei wenigstens ein Haltegriff eine Seilaufnahme zur Aufnahme des Seils, eine Fixiervorrichtung zum Fixieren des Seils in und/oder an der Seilaufnahme, ein kugelförmiges Element, eine Elementaufnahme zur Aufnahme des Elements und eine Verspannvorrichtung zum Einstellen der Verspannung des Elements in der Elementaufnahme aufweist.
Patent DE-102021123520-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausschneiden wenigstens eines Werkstücks aus einer Blechtafel
Inventor: KRAUSE STEFAN
IPC: B23Q41/00
Filed: 2021-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausschneiden wenigstens eines Werkstücks (12) aus einer Blechtafel (6) mit den Schritten
 A) Anordnen einer Blechtafel (6) auf einer Auflage (4) einer Laserschneidmaschine;
 B) Richten eines Laserstrahls auf die Blechtafel (6) entlang eines Umrisses (19) des Werkstücks (12), wobei in einem Hauptbereich des Umrisses (19) die Blechtafel (6) durchschnitten wird und wobei in wenigstens einem Verbindungsbereich des Umrisses (19) zwischen dem Werkstück (12) und einem angrenzenden Teil (13) der Blechtafel (6) wenigstens eine Verbindung (14) bestehen bleibt, die eine Höhe aufweist, welche kleiner ist als eine Dicke der Blechtafel (6);
 C) Entnehmen des wenigstens einen Werkstücks (12) und des hiermit verbundenen angrenzenden Teils (13) von der Auflage;
 D) Trennen des wenigstens einen Werkstücks (12) von dem angrenzenden Teil (13).
Patent DE-102021125985-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für turbogeladenen Verbrennungsmotor
Inventor: TOYAMA YOSHIAKI
IPC: F02B29/04
Filed: 2021-10-07
Abstract: In einer Kühlvorrichtung (30) mit einem hochtemperaturseitigen Kühler (38) in einem hochtemperaturseitigen Kühlkreislauf (32), der ein Hochtemperaturkühlmittel an einen Zylinderkopf (18) liefert, einem niedertemperaturseitigen Kühler (64) in einem niedertemperaturseitigen Kühlkreislauf (34), der ein Niedertemperaturkühlmittel an einen Ladeluftkühler (26) liefert, und einer elektronischen Steuereinheit (70), umfasst der hochtemperaturseitige Kühlkreislauf (32) einen ersten Kühlmittelkanal, in dem das Hochtemperaturkühlmittel um eine Auslassöffnung (18C) strömt, einen zweiten Kühlmittelkanal, in dem das Hochtemperaturkühlmittel durch den Zylinderkopf (18) strömt, ohne um die Auslassöffnung (18C) zu strömen, und ein Durchflussmengeneinstellventil (58), das eine Durchflussmenge des durch den ersten Kühlmittelkanal strömenden Hochtemperaturkühlmittels einstellt. Die elektronische Steuereinheit (70) führt einen Ansprechverbesserungsprozess zur Steuerung des Durchflussmengeneinstellventils (58) aus, um die Durchflussmenge des durch den ersten Kühlmittelkanal strömenden Hochtemperaturkühlmittels zu verringern, und zur Steuerung einer niedertemperaturseitigen Pumpe (62), um eine Durchflussmenge des durch den niedertemperaturseitigen Kühlkreislauf (34) zirkulierenden Niedertemperaturkühlmittels zu erhöhen.
Patent DE-102021129220-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinheit für einen Roboter
Inventor: KIRIHARA DAISUKE
IPC: H02K7/10
Filed: 2021-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinheit (200) mit einem Gehäuse (2), einer in dem Gehäuse (2) gelagerten Antriebswelle (4), einem Scheibenläufermotor (15) zum Antreiben der Antriebswelle (4), einem Getriebe (6) zum Übersetzen der Antriebswelle (4) auf eine Ausgangswelle und einer Bremse (20) zum wahlweisen Festlegen der Antriebswelle (4) gegenüber dem Gehäuse (2), wobei der Scheibenläufermotor (15) einen Rotor (16) und zumindest einen als Elektromagneten ausgebildeten Stator (17, 18) aufweist, und wobei die Bremse (20) eine mit der Antriebswelle (4) drehfest verbundene Bremsscheibe (20.2) und einen mit dem Gehäuse (2) drehfest verbundenen Bremskörper (20.1) aufweist und der Bremskörper (20.1) mittels einem Federelement (20.3) in axialer Richtung (A) zu der Bremsscheibe (20.2) hin kraftbeaufschlagt ist, wobei der Stator (17) beim Antreiben der Antriebswelle (4) zum Ausbilden eines in axialer Richtung (A) wirkenden, sich bis zu dem Bremskörper (20.1) erstreckenden Magnetfelds bestromt wird, wobei durch das Magnetfeld der Rotor (16) mit einem Drehmoment beaufschlagt wird und der Bremskörper (20.1) von der Bremsscheibe (20.2) weggezogen wird und, dass beim Abbremsen der Antriebswelle (4) das Magnetfeld aufgehoben wird und der Bremskörper (20.1) mittels dem Federelement (20.3) an die Bremsscheibe (20.2) herangedrückt wird.
Patent DE-102021131665-A1 (DE)
Title: Baugruppe mit Verschraubung
Inventor: KARDOES HILRICH
IPC: B60G15/02
Filed: 2021-12-01
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Baugruppe, durch welche eine Zentrallängsachse (Z) ragt, umfassend ein Gehäuse (4), umfassend ein erstes Gehäuseteil (100) mit einem ersten Gewinde (102), welches ein erstes Gewindeprofil (104) umfasst, und ein zweites Gehäuseteil (200) mit einem zweiten Gewinde (202), welches ein zweites Gewindeprofil (204) umfasst, wobei die Gehäuseteile (100, 200) über die Gewinde (102, 202) unter Ausbildung einer Verschraubung (6) miteinander verschraubt sind, wobei das erste Gewinde (102) ein Außengewinde und das zweite Gewinde (202) ein Innengewinde ist, wobei das erste Gehäuseteil (100) ein Deckel und das zweite Gehäuseteil (200) eine Aufnahme ist, wobei das zweite Gehäuseteil (200) einen Durchbruch (240) an der dem ersten Gehäuseteil (100) gegenüberliegenden Seite aufweist, ausgebildet zum Einführen eines Stoßdämpfers oder dessen Stange.
Patent DE-102021131783-A1 (DE)
Title: Einlegeschlauch zum Auskleiden von Rohrleitungen oder Kanälen sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: WILL DANIEL
IPC: F16L11/20
Filed: 2021-12-02
Abstract: Ein Einlegeschlauch (10) zum Auskleiden von Rohrleitungen (12) oder Kanälen umfasst eine Innenfolie (IF), eine im installierten Zustand zu einer Innenwand (14) der Rohrleitung (12) bzw. des Kanals weisende Außenfolie (AF), und mehrere zwischen der Innenfolie (F) und der Außenfolie (AF) angeordnete Verstärkungslagen (VL1, VL2, VL3), die ein Verstärkungsmaterial aufweisen, das mit einem aushärtbaren Reaktionsmaterial getränkt ist. Jede Verstärkungslage (VL1, VL2, VL3) hat einen Überlappungsbereich (B1, B2, B3), an dem sich in einer Umfangsrichtung (U) gegenüberliegende Längsseiten der Verstärkungslage (VL1, VL2, VL3) überlappen. Erfindungsgemäß sind mindestens zwei benachbarte Verstärkungslagen (VL1, VL2, VL3) lokal begrenzt an mindestens zwei Orten (N1, N2; N11, N12, N21, N22) durch Nähte o.ä. miteinander verbunden. Auf diese Weise wird der Bildung von Falten beim Imprägnieren mit dem Reaktionsmaterial vorgebeugt.
Patent DE-102021133810-A1 (DE)
Title: Kindersicherheitssitz
Inventor: FANG GANQING
IPC: B60N2/28
Filed: 2021-12-20
Abstract: Ein Kindersicherheitssitz (1) weist Folgendes auf: einen Sitzteil (3) und einen Rückenlehnenteil (30), die miteinander verbunden sind; eine Kopfstütze (20), die gleitfähig mit dem Rückenlehnenteil (30) verbunden ist; eine erste und eine zweite Seitenstütze (40), die mit dem Rückenlehnenteil (30) verbunden sind und jeweils nach vorn aus dem Rückenlehnenteil (30) auf zwei Seiten des Rückenlehnenteils (30) herausragen, wobei die erste und die zweite Seitenstütze (40) derart eingerichtet sind, dass sie in Bezug auf den Rückenlehnenteil (30) beweglich sind, um einen Querabstand (W) zwischen der ersten Seitenstütze (40) und der zweiten Seitenstütze (40) zu ändern; und einen Verbindungsmechanismus (10), der derart eingerichtet ist, dass er die erste und die zweite Seitenstütze (40) jeweils mit der Kopfstütze (20) verbindet, sodass die Kopfstütze (20) und die erste und die zweite Seitenstütze (40) zum Verstellen gleichzeitig in Bezug auf den Rückenlehnenteil (30) beweglich sind.
Patent DE-102021134156-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines WLAN-Routers in einem Kraftfahrzeug sowie entsprechend eingerichtetes Kraftfahrzeug
Inventor: BOSSE STEFAN
IPC: H04W12/63
Filed: 2021-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines WLAN-Routers (13), durch welchen ein funkbasierter Netzwerkzugang (14) zu einem Datennetzwerk (15) in einem vorbestimmten Aufenthaltsraum (12) bereitgestellt wird, wobei der Netzwerkzugang (14) für zumindest ein mobiles Endgerät (17) eines jeweiligen Benutzers (16) nur freigegeben wird, falls das jeweilige Endgerät (17) an dem WLAN-Router (13) eine Anmeldung mittels aktueller Zugangsdaten (19) erfolgreich durchführt. Die Zugangsdaten (19) werden mittels einer Ausgabeeinrichtung (20) für eine berührungslose Übertragung zu dem Endgerät (17) bereitgestellt. Die Erfindung sieht vor, dass eine Überwachungsschaltung (23) eine vorbestimmte Abwesenheitsbedingung (21) überwacht, die erfüllt ist, falls der jeweilige Benutzer (16) und/oder das zumindest eine Endgerät (17) seit der letzten Anmeldung in dem Aufenthaltsraum (12) wieder abwesend ist. Für den Fall, dass die Überwachungsschaltung (23) detektiert, dass die Abwesenheitsbedingung (21) mindestens für eine vorbestimmte Mindestzeitdauer erfüllt ist, werden durch die Überwachungsschaltung (23) die Zugangsdaten (19) des WLAN-Routers (13) durch geänderte aktualisierte Zugangsdaten (24) ersetzt und mittels der Ausgabeeinrichtung (20) bereitgestellt.
Patent DE-102021201126-A1 (DE)
Title: Bauteilverbindung, lithographieanlage und verfahren zum auslegen einer bauteilverbindung
Inventor: WEBER ULRICH
IPC: G02B7/00
Filed: 2021-02-08
Abstract: Eine Bauteilverbindung (200) für eine Lithographieanlage (100A, 100B), umfassend:
 ein erstes Bauteil (210) mit einem ersten Temperaturausdehnungskoeffizienten, wobei das erste Bauteil (210) einen ersten Hauptkörper (211) und einen ersten Biegebereich (212) aufweist, welcher einstückig mit dem ersten Hauptkörper (211) gebildet ist und von diesem absteht; und
 ein zweites Bauteil (220) mit einem zweiten Temperaturausdehnungskoeffizienten, der von dem ersten Temperaturausdehnungskoeffizienten unterschiedlich ist, wobei das zweite Bauteil (220) einen zweiten Hauptkörper (221) und zweiten Biegebereich (222) aufweist, welcher einstückig mit dem zweiten Hauptkörper (221) gebildet ist; wobei:
 der erste und zweite Biegebereich (212, 222) entlang einer Kontaktebene (201) miteinander verbunden sind; und
 der erste und der zweite Biegebereich (212, 222) dazu eingerichtet sind, sich bei Temperaturänderungen der Bauteilverbindung (200) und daraus resultierenden Längenänderungen der Bauteilverbindung (200) zu verbiegen.
Patent DE-102021203257-A1 (DE)
Title: Magnetresonanztomograph und Verfahren zum Betrieb eines Magnetresonanztomographen mit beschränkter Bandbreite
Inventor: SCHNEIDER RAINER
IPC: G01R33/3815
Filed: 2021-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Magnetresonanztomographen, der eine Magneteinheit mit einer Magnetsteuerung zum Erzeugen eines homogenen Magnetfeldes aufweist. Die Magnetsteuerung ist ausgelegt, in einer kurzen vorbestimmten Zeit innerhalb einer Bilderfassung eines Untersuchungsobjektes das B0 Magnetfeld derart zu verändern, dass eine Larmorfrequenz für eine vorbestimmte Schicht des Untersuchungsobjektes in einem vorbestimmten Frequenzbereich verbleibt. In einem Schritt des Verfahrens wird eine Schicht in dem Untersuchungsobjekt ausgewählt und ein Werte für das BO-Feld durch eine Steuereinheit bestimmt, bei dem unter Berücksichtigung eines für die Bilderfassung vorbestimmten Magnetfeldgradienten die Larmorfrequenzen der zu erfassenden Kernspins der Schicht in einem vorbestimmten Frequenzband liegen. Der ermittelte Wert für das BO-Magnetfeld und der vorbestimmte Magnetfeldgradienten wird mittels der Magnetsteuerung und der Magneteinheit eingestellt und eine Anregungspuls ausgesendet, dessen Frequenzen nur in dem vorbestimmten Frequenzband liegen.
Patent DE-102021205333-A1 (DE)
Title: Hybrid-Antriebsstrang mit achsparallelen Antriebsmaschinen
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/36
Filed: 2021-05-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hybridgetriebe (18) für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (12) eines Kraftfahrzeugs (10), mit: einer ersten Getriebeeingangswelle (24) zum Wirkverbinden des Hybridgetriebes mit einer Verbrennungsmaschine (16) des Kraftfahrzeugs; einer zweiten Getriebeeingangswelle (26) zum Wirkverbinden des Hybridgetriebes mit einer ersten elektrischen Antriebsmaschine (14) des Kraftfahrzeugs; einer ersten Zwischenwelle (30); einer zweiten Zwischenwelle (32), die antriebswirksam mit der ersten Getriebeeingangswelle verbunden ist; einer Abtriebswelle (28) zum Wirkverbinden des Hybridgetriebes mit einem Abtrieb (38); einem ersten Planetenradsatz (RS1), der mit der zweiten Getriebeeingangswelle, der ersten Zwischenwelle und der Abtriebswelle verbunden ist; einer Vorgelegewelle (34); in mehreren Radsatzebenen angeordneten Stirnradpaaren (ST1, ST2, ST3) umfassend ein erstes Stirnradpaar, ein zweites Stirnradpaar und ein drittes Stirnradpaar zum Bilden von Gangstufen; und mehreren Gangschaltvorrichtungen mit Schaltelementen (A, B, C, D, E) zum Einlegen der Gangstufen; wobei ein Zahnrad eines ersten Stirnradpaars (ST1) und ein Zahnrad eines dritten Stirnradpaars (ST3) antriebswirksam miteinander verbunden sind; und die zweite Zwischenwelle und ein weiteres Zahnrad des dritten Stirnradpaars antriebswirksam miteinander verbunden sind.
Patent DE-102021205654-A1 (DE)
Title: Druckvorrichtung und Aktivteil eines Transformators
Inventor: SARI MONTHER
IPC: H01F27/30
Filed: 2021-06-02
Abstract: Um eine Druckvorrichtung (11) zum gleichmäßigen Pressen von Wicklungen eines Aktivteils (1) eines Leistungstransformators, die übereinander angeordnete und miteinander verbundene Druckeinheiten (12) aufweist, wobei die Druckeinheiten (12) umfänglich geschlossen sind und eine innere Durchgangsöffnung begrenzen und wobei sie ihre Dicke betreffend aus übereinanderliegenden zellulosebasierten Schichten (13) aufgebaut sind, zu schaffen, die , bei dem Delaminationsrisse beim Pressen der Wicklung möglichst vermieden werden, wird vorgeschlagen, dass die Druckeinheiten (12) zumindest teilweise ein Profil (14, 15) aufweisen, wobei die Profile (14, 15) aneinander anliegender Druckeinheiten (12) formkomplementär zueinander ausgestaltet und die besagten Druckeinheiten (12) formschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102021211457-A1 (DE)
Title: Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CRETU EDUARD
IPC: B60T13/68
Filed: 2021-10-12
Abstract: Bremsanlage (1) für ein Kraftfahrzeug umfassend:- einen Hauptbremszylinder (3), welcher durch ein Bremspedal (2) betätigbar ist,- eine Simulationseinrichtung (4), welche hydraulisch durch ein Simulatorfreigabeventil (15) dem Hauptbremszylinder (3) zuschaltbar ist, und- einen unter Atmosphärendruck stehenden Druckmittelvorratsbehälter (9) zur Bevorratung eines hydraulischen Druckmittels, wobei der Druckmittelvorratsbehälter (9) hydraulisch durch ein Simulatorcharakterisierungsventil (5) der Simulationseinrichtung (4) zuschaltbar ist und ein Verfahren zum Betreiben der Bremsanlage (1), wobei der Druckmittelvorratsbehälter (9) hydraulisch durch das Simulatorcharakterisierungsventil (5) der Simulationseinrichtung (4) zugeschaltet wird.
Patent DE-102022000897-A1 (DE)
Title: Implantierbarer Biosensor
Inventor: SCHUHMANN WOLFGANG
IPC: A61B5/145
Filed: 2022-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen implantierbaren Biosensor und ein Verfahren für eine automatisierte kontinuierliche Glukosemessung im Konzentrationsgleichgewicht, umfassend eine Mikroelektrode und einen darauf lokalisierten biokatalytisch aktiven Film beinhaltend ein Redoxpolymer, das mittels eines Vernetzers auf der Oberfläche der Mikroelektrode haftet und ein sauerstoffunempfindliches Enzym als katalytisches Zentrum, sowie die Verwendung eines solchen Sensors für die minimalinvasive Implantation im Bereich der Endokrinologie.
Patent DE-102022100963-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von Faserstoffen für Tissuepapier, Pulpe und Tissuepapier
Inventor: DEUTSCHLE ALEXANDER LENNART
IPC: D21B1/14
Filed: 2022-01-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Behandlung von Faserstoffen für Tissuepapier vorgeschlagen, umfassend die Schritte- Bereitstellen zumindest eines Hochfibrillations-Produktionsstranges zur Herstellung von hochfibrillierten Fasern umfassend einen Refiner mit Rezirkulierungsleitung,- Bereitstellen mindestens eines weiteren Produktionsstranges für Nadelholzkraftzellstoffe, Laubholzkraftzellstoffe, Recyclingfasern und/oder Hochausbeutezellstoffe ohne Refiner oder mit Refiner ohne Rezirkulierungsleitung,- Einbringen eines Faserstoffes in den Hochfibrillations-Produktstrang,- Veredelung des Faserstoffes im Hochfibrillations-Produktstrang mittels des Refiners,- Rezirkulierung zumindest eines Teils des zu veredelnden Faserstoffes in den Refiner, bis der Faserstoff einen Fibrillierungswert von etwa 15 % bis etwa 60 %, bezogen auf den Faserumfang gemäß Faseranalyse mit einem Lorentzen & Wettre Fiber Tester nach ISO 16065-2:2014, und eine Entwässerungsleistung, gemessen nach ISO 5267-1:1999, von etwa 40 SR° bis etwa 90 SR° oder, gemessen nach ISO 5267-2 :2001, von etwa 50 ml CSF bis etwa 200 ml CSF aufweist,zumindest anteiliges Mischen des veredelten Faserstoffes aus dem Hochfibrillations-Produktionsstrang mit den Nadelholzkraftzellstoffen, Laubholzkraftzellstoffen, Recyclingfasern und/oder Hochausbeutezellstoffen aus dem zumindest einem weiteren Produktionsstrang zu einer Pulpe.
Patent DE-102022101792-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BÜCHNER ARND CLAUS
IPC: F21S41/663
Filed: 2022-01-26
Abstract: Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine erste Leuchtfläche (1), wobei der Scheinwerfer dazu eingerichtet ist, dass von der ersten Leuchtfläche (1) Licht ausgeht, das zur Erzeugung einer Fernlichtverteilung dient, eine zweite Leuchtfläche (2), wobei der Scheinwerfer dazu eingerichtet ist, dass von der zweiten Leuchtfläche (2) Licht ausgeht, das zur Erzeugung eines Vorfeldanteils einer Abblendlichtverteilung dient, sowie eine Projektionsoptik (3), die dazu eingerichtet ist, das von der ersten und von der zweiten Leuchtfläche (1, 2) ausgehende Licht in den Außenraum des Kraftfahrzeugs zu projizieren.