baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013101816-U1 (DE)
Title: Optisches Element für eine LED-Lichtquelle, Anordnung zur Lichtabgabe sowie Leuchte
IPC: F21V5/00
Filed: 2013-04-26
Abstract: Optisches Element (1) für eine LED-Lichtquelle, aufweisend eine insgesamt topfartige Form mit einem Seitenwandbereich (2) und einem Bodenbereich (3), wobei der Seitenwandbereich (2) um eine Hauptachse (A) des optischen Elements (1) herum in einer Ringform gestaltet ist, so dass er sich, mit Bezug auf eine parallel zu der Hauptachse (A) weisende Richtung (R), von einem ersten Endbereich (21) zu einem zweiten Endbereich (22) erstreckt und wobei der Bodenbereich (3) derart mit dem ersten Endbereich (21) des Seitenwandbereichs (2) verbunden ist, dass er die Ringform des Seitenwandbereichs (2) verschließt, wobei der Seitenwandbereich (2) reflektierend gestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bodenbereich (3) lichtdurchlässig und in die Richtung (R) vorstehend gestaltet ist.
Patent DE-202013105110-U1 (DE)
Title: Weichmagnetischer Stahl mit definierter B-H-Linie
IPC: H01F1/12
Filed: 2013-11-13
Abstract: Weichmagnetischer Stahl mit definierter B-H-Kennlinie und folgender chemischer Zusammensetzung (in Masse-%): Mn max. 0,40 %, Si max. 0,080 %, Mo max. 0,050 %, V max. 0,001 %. , Cr max. 0,150 %, charakteristisch dadurch, dass er u.a. C max. 0,012 %, P max. 0,010 %, S max. 0,005 %, Ni 1 bis 2,5 % enthält, der Rest besteht aus Fe.
Patent DE-202014000163-U1 (DE)
Title: keramischer Schichtverbundwerkstoff für die Herstellung von Fliesen und Platten
IPC: C04B35/00
Filed: 2014-01-14
Abstract: keramischer Schichtverbundwerkstoff bestehend aus durch Brennen verschmolzener homogener Schichten verschiedener keramischer Materialien für die Herstellung keramischer Fliesen und Platten
Patent DE-202014000176-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
IPC: F28F27/00
Filed: 2014-01-10
Abstract: Kühlvorrichtung mit einem Wärmetauscher (3), der aufweist: ein erstes Verbindungsteil (10) mit einer Eintrittsöffnung (11) zur Aufnahme von Fluid, ein zweites Verbindungsteil (12) mit einer Austrittsöffnung (13) zur Führung von Fluid und eine Vielzahl von Rohren (14), jedes von denen mit einer Vielzahl von Strömungskanälen (15) versehen ist, die sich zwischen dem ersten Verbindungsteil (10) und dem zweiten Verbindungsteil (12) erstrecken, um Fluid vom ersten Verbindungsteil zum zweiten Verbindungsteil zu führen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlvorrichtung einen Generator zur Erzeugung eines am Wärmetauscher (3) vorbei strömenden Fluidstroms aufweist, welcher Generator aus einer elektro-hydrodynamischen Pumpe besteht, die eine erste Elektrode (4, 4'') und eine zweite Elektrode (5, 5', 5'') aufweist, die in einem Abstand voneinander angeordnet sind, und eine Stromquelle (6) zur Erzeugung eines elektrischen Feldes zwischen den Elektroden aufweist, und die Vielzahl von Rohren (14) in einem Abstand voneinander angeordnet ist, um Kanäle (2) zwischen der Vielzahl von Rohren bereitzustellen, welche Kanäle die Strömung des Fluidstroms durch den Wärmetauscher (3) zwischen den Rohren (14) ermöglichen.
Patent DE-202014001883-U1 (DE)
Title: Hybridauto mit einem System der Benutzung von Sonnenenergie
IPC: B60K16/00
Filed: 2014-02-27
Abstract: Kraftfahrzeug einschließlich einen Motor, einen Benzintank mit einem System zum Benzinzuführen zum Motor, einen Behälter für Wasserstoff mit einem System zur Wasserstoffzuführen zum Motor, ein Bordnetz, das einen steuernden Bordcomputer und einen Akkumulator einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich mit einer Batterie der photoelektrischen Elemente, die auf der äußeren Oberfläche des Kraftfahrzeugs eingerichtet sind und an das Bordnetz angeschlossen sind, und ein System zur Wasserelektrolyse und zum Umpumpen des in ihm gewonnenen Wasserstoffes in dem existierenden Behälter für Wasserstoff, das an das Bordnetz angeschlossen ist, ausgestattet ist.
Patent DE-202014002312-U1 (DE)
Title: Stempel
IPC: B41K1/02
Filed: 2014-03-13
Abstract: Stempel zum Aufbringen des Stempelbildes, insbesondere der IBAN-Nr. sowie Kontoinhaber und IBAN-Nr. auf den banküblichen Überweisungsträgern, dadurch gekennzeichnet, dass das auf dem Stempelträger bzw. Stempelplatte/Stempelbild in Form, Art und Größe der Ziffernfolge der auf den Überweisungsträger vorgedruckten Rubriken für das Anbringen der IBAN-Nr. als auch Name und IBAN-Nr. entsprechend ausgeführt ist.
Patent DE-202014002941-U1 (DE)
Title: Universalverbindung für verschiedene Bauteile
IPC: F16B5/10
Filed: 2014-04-04
Abstract: Verbindung bestehend aus zwei Verbindungsplatten die an vorgefertigten Bauteilen befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung durch 2 Ineinander greifende Platten (1) und (7) besteht, die durch eine 90° Drehung fest verbunden wird. Verbindungsplatte (1) worauf sich eine rechteckiges lang Loch (2) befindet, das in der Mitte eine Bohrung zur Durchführung von Flansch (8) aufweist, neben dem sich rechts und links eine gleichlange Schräge (3) die vor dem Anschlag (5) mit einer feinen Riffelung (4) versehen ist und sich am Ende der Schräge ein Anschlag (5) befindet. Unter der Unterseite befindet sich eine kleine Fuge (6) zum einrasten für den Wulst (11) zur Verspannung, mit der Platte (7). Auf der Platte (7) befindet sich ein Flansch (8) nach unten abgeschrägt (10) auf Flanschfuß (9) der breiter ist als der Flansch (8) und Passgenau in das Lang loch (2) mit der Bohrung in der Mitte in der Platte (1) passt, wodurch eine genaue Führung für den Flanschfuß (9) beabsichtigt ist. Neben dem sich rechts und links ein Wulst (11) zum einrasten und zur Verspannung in die kleine Fuge (6) die sich unter der Platte (1) befindet.
Patent DE-202014004485-U1 (DE)
Title: Insektenschutzvorhang. insbesondere Lamellenvorhang
IPC: A47H23/05
Filed: 2014-06-04
Abstract: Insektenschutzvorhang (1) mit einer Anzahl von an einer Klemmleiste (6) gehaltenen vertikalen Lamellen (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmleiste (6) ein Hohlprofil (8) mit mindestens einer sich in Profillängsrichtung (11) erstreckenden Profilkammer (9) und mindestens eine mittels eines Federelementes (17) federbelastete Abdeckkappe (7) aufweist, die an einem Profilfreiende (18) des Hohlprofils (8) in Profillängsrichtung (11) verschieblich gehalten ist.
Patent DE-202014008871-U1 (DE)
Title: Einfache effektive Sendungerfassungsvorrichtung mit Benachrichtigungsfunktion
IPC: A47G29/122
Filed: 2014-11-06
Abstract: Eine einfache effektive Sendungserfassungsvorrichtung mit Benachrichtigungsfunktion, montiert auf einem Behälter ist, insbesondere auf der Behälterzuführungsöffnung, dadurch gekennzeichnet, dass die Sendungserfassungsvorrichtung ein Funkmodul, ein Steuermodul, ein Infrarot-Erfassungsmodul und ein Batterie-basierten Stromversorgungsmodul umfasst. Das Infrarot-Erfassungsmodul erkennt den Prozess vom Einwurf durch passives Mittel, das Steuermodul sendet die Echtzeit-Informationen durch das Funkmodul zu dem Benutzer.
Patent DE-202014009699-U1 (DE)
Title: Unlösbare formschlüssige Schraubverbindung
IPC: F16L13/14
Filed: 2014-12-09
Abstract: Unlösbare formschlüssige Schraubverbindung, welche den Spritzölschutz und das Gewinderohr miteinander verbindet dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung durch ein an einer Mutter (4) angeheftetes Formelement (1) unter Einwirkung einer Mutter (5) formschlüssig in den Spritzölschutz (7) eingepresst wird.
Patent DE-202014010111-U1 (DE)
Title: Facheinteilungseinrichtung für Möbelteile
IPC: A47B88/20
Filed: 2014-12-20
Abstract: Facheinteilungseinrichtung für Möbelteile (10) mit Innenfächern, beispielsweise Schubladen oder dergleichen (12), mit mehreren Profilelementen (14, 20, 26, 32, 40, 44, 62, 64, 72, 74, 92), die gemeinsam eine Unterteilungsstruktur mit mehreren Fächern bilden, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen benachbarten Profilelementen flächige Einlegeelemente (96) als Abstandshalter für die Profilelemente einlegbar oder eingelegt sind.
Patent DE-202014011199-U1 (DE)
Title: Schichtweise anordenbare bzw. angeordnete Bestandteile zum Füllen in einen Behälter zum Auffangen, Transportieren und Aufbewahren biologischer Gewebeproben
IPC: G01N1/30
Filed: 2014-12-08
Abstract: Schichtweise anordenbare bzw. angeordnete Bestandteile (3, 4) zum Füllen in einen Behälter (1) zum Auffangen, Transportieren und Aufbewahren biologischer Gewebeproben, aufweisend einen ersten, aus einem Fixiermittel bestehenden Bestandteil (3) und einen zweiten, aus einer Flüssigkeit bestehenden Bestandteil (4), wobei der zweite Bestandteil (4)
 - eine geringere spezifische Dichte im Vergleich zu dem Fixiermittel (3) aufweist, und
 - unmischbar mit dem Fixiermittel (3) ist, wobei der zweite Bestandteil (4) oben auf dem Fixiermittel (3) geschichtet ist.
Patent DE-202014100388-U1 (DE)
Title: Wasserkraftanlage mit Blockiervorrichtung
IPC: F03B5/00
Filed: 2014-01-29
Abstract: Wasserkraftanlage (1) zur Erzeugung elektrischer Energie durch Umwandlung aus dem Höhenunterschied von Gewässern resultierender potenzieller Energie mit einem Schneckenkörper (2), einem den Schneckenkörper (2) ganz oder teilweise umschließenden Schneckentrog (3) und einem von dem Schneckenkörper (2) angetriebenen Generator (4), gekennzeichnet durch eine Blockiervorrichtung (10; 20; 30; 40), die bei Stillstand des Schneckenkörpers (2) mit dem Schneckenkörper (2) oder einer mit dem Schneckenkörper verbundenen Welle (44) in Eingriff ist oder in Eingriff gebracht werden kann und diesen gegen eine Drehbewegung um seine Längsachse sichert.
Patent DE-202014101020-U1 (DE)
Title: Fliesenschneider
IPC: B28D1/22
Filed: 2014-03-07
Abstract: Fliesenschneider mit a. einem Auflagetisch (35) mit einer Auflagefläche (1) für eine zuschneidende Fliese, b. einer Führungsschiene (2), c. einem an der Führungsschiene (2) geführten Laufwagen (3) und d. einem am Laufwagen (3) gehalterten Schneidelement (4) zum Schneiden und/oder Ritzen von Fliesen, dadurch gekennzeichnet, dass der Auflagetisch (35) einklappbare Tischbeine (36–39) aufweist.
Patent DE-202014105382-U1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung fürein Reinigungsgerät sowie Reinigungsgerät, insbesondere Haushalts-Bodenreinigungsgerät
IPC: A47L9/02
Filed: 2014-11-10
Abstract: Dichtungsvorrichtung (1) für ein Reinigungsgerät (2), das zur Reinigung einer Oberfläche (3) in einer Arbeitsrichtung (A) bewegbar ist,  – mit einer einer zu reinigenden Oberfläche (3) zugekehrten Dichtlippe (4) und  – mit einer geräteseitigen Dichtlippenhalterung (5), mit der die Dichtlippe (4) mechanisch verbunden ist,  wobei die Dichtlippe (4) einen elastischen Materialstreifen (6) aufweist, der sich in einer Längsrichtung (X) erstreckt, die quer zur Arbeitsrichtung (A) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtlippe (4) eine Spanneinrichtung (7) aufweist, die bei Auslenkung der Dichtlippe (4) aus einer spannungsfreien Ausgangslage in eine Richtung (Y), die eine Richtungskomponente (Y1) orthogonal zur Längsrichtung (X) und Arbeitsrichtung (A) aufweist, eine auf den Materialstreifen (6) wirkende mechanische Spannung erzeugt.
Patent DE-202014105688-U1 (DE)
Title: Band
IPC: E05D11/00
Filed: 2014-11-26
Abstract: Band zur Ausbildung einer Schwenklagerung eines Türflügels (2) an einem Türrahmen (3) einer Tür (1), mit einem oberen und unteren Rahmenteil (5, 6), welche jeweils am Türrahmen (3) befestigt sind, und mit einem Flügelteil (12), welches am Türflügel (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberseite des unteren Rahmenteils (6) ein Achssegment (11) vorgesehen ist, dass das obere Rahmenteil (5) einen hohlzylindrischen Abschnitt (8) aufweist, dass das Flügelteil (12) einen hohlzylindrischen Abschnitt (14) aufweist, dessen Höhe (H1) geringer ist als der Abstand zwischen der Oberseite des Achssegments (11) und der Unterseite des oberen Rahmenteils (5), dass ein Achsstift (15) vorgesehen ist, wobei der Außendurchmesser des Achsstifts (15) und des Achssegments (11) jeweils geringer sind als die Innendurchmesser des hohlzylindrischen Abschnitts (8) des oberen Rahmenteils (5) und des Flügelteils (12), und dass die Schwenklagerung dadurch gebildet ist, dass bei auf dem Achssegment (11) aufsitzenden hohlzylindrischen Abschnitt (14) des Flügelteils (12) der Achsstift (15) in dem hohlzylindrischen Abschnitt (8) des oberen Rahmenteils (5) und des Flügelteils (12) angeordnet ist.
Patent DE-202015003060-U1 (DE)
Title: Ladungssicherungsring für Fässer
IPC: B60P7/13
Filed: 2015-04-25
Abstract: Ladungssicherungsring mit innenliegendem rutsch hemmenden Material.
Patent DE-202015003663-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beschichtung von Oberflächen, insbesondere von Farb- oder Lackoberflächen
IPC: B05B9/03
Filed: 2015-05-22
Abstract: Vorrichtung zur Beschichtung von Oberflächen, insbesondere von Farb- oder Lackoberflächen, unter Verwendung einer Spritzpistole, die über eine Versorgungseinrichtung mit dem zu verspritzenden Material gespeist wird, wobei die Versorgungseinrichtung einen Materialbehälter aufweist, der mit Druck beaufschlagt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein Druckelement am oder im Materialbehälter selbst vorgesehen ist.
Patent DE-202015004860-U1 (DE)
Title: Fußmatte und Set aus flexiblen Fußmatten
IPC: B41M1/42
Filed: 2015-07-09
Abstract: Flexible Fußmatte (1) oder dergleichen Flächenelement zum Auflegen auf einen Fußboden (2), bestehend aus einem Mehrschichtmaterial mit einer Mehrzahl an miteinander schichtweise verbundenen flexiblen Dünnschichtlagen (10, 20), umfassend wenigstens eine Adhäsionslage (10), die auf ihrer ersten Seite (12) einen Adhäsionsstoff (14) aufweist und so eine lösbare Adhäsion zwischen dem Fußboden (2) und der auf den Fußboden (2) aufgelegten Fußmatte (1) bereitstellt, eine Schutzlage (20), die mit einer ersten Seite (22) mit einer zweiten Seite (18) der Adhäsionslage (10) gekoppelt ist und einen Schutz der Adhäsionslage (10) und eines von der Adhäsionslage (10) und der Schutzlage (20) beidseitig eingeschlossenen Designelementes (30), insbesondere Digitaldruckelements gegen mechanische Belastungen, insbesondere durch Fußgänger bietet, wobei die Schutzlage (20) auf einer zweiten Seite (28) ein für den Fußgänger rutschhemmendes Oberflächenelement (24) aufweist, wobei die Schutzlage (20) wenigstens teilweise derart transparent ausgebildet ist, dass wenigstens ein Teil des Designelementes (30) von der zweiten Seite (28) der Schutzlage (20) aus gesehen erkennbar ist, und wobei die Gesamtdicke der Fußmatte (1) im Bereich zwischen 100 μm und 1000 μm, vorzugsweise im Bereich zwischen 200 μm und 600 μm und weiter vorzugsweise im Bereich zwischen 300 μm und 500 μm liegt.
Patent DE-202015101906-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
IPC: F02B29/04
Filed: 2015-04-17
Abstract: Kraftfahrzeug (10) mit einem Motor (11) und einem Zuluftstrang (12) zur Zuleitung von Ladeluft (22) zum Motor (11), wobei im Zuluftstrang (12) ein Verdichter (14) zum Verdichten der Ladeluft (22) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeug (10) ein Speichersystem (19) mit einem Speicherbehälter (21) aufweist, welches ausgebildet ist, den Speicherbehälter (21) mit Luft zu befüllen und die Luft bei Anforderung stromabwärts des Verdichters (14) in den Zuluftstrang (12) einzubringen.
Patent DE-202015106431-U1 (DE)
Title: Einsatz für eine Reibschweißeinheit
IPC: B23K20/12
Filed: 2015-11-25
Abstract: Reibschweißeinheit mit einem Kopf (U), welcher eine um eine in einer Richtung (z) verlaufende Achse (L) rotierbare Halterung (H) zur temporären Aufnahme eines Schweißteils (T) aufweist, wobei das Schweißteil (T) an einem vorderen, einem Schweißkörper (K) zugewandten Endbereich einen Außendurchmesser (DT) aufweist, und wobei das Schweißteil (T) unter Rotation und unter einem vorgebbaren Anpressdruck mit dem Schweißkörper (K) durch Reibschweißen verbindbar ist, wobei der Kopf (U) einen in ein Saugrohr (P) einsetzbaren Einsatz (E) mit einer zur Achse (L) konzentrischen Bohrung (B) mit einem Innendurchmesser (dE) umfasst, innerhalb welcher das Schweißteil (T) und/oder die Halterung (H) beim Schweißen positionierbar ist, wobei folgendes Durchmesserverhältnis gelten soll: 0,9 < DT/dE
Patent DE-202016000277-U1 (DE)
Title: Gerichteter Spritzpistoleninnenrohraufbau
IPC: B05B7/24
Filed: 2016-01-14
Abstract: Ein gerichteter Spritzpistoleninnenrohraufbau, wobei der erfindungsgemäße gerichtete Innenrohraufbau (A) auf dem Aufbau einer Spritzpistole (10) angeordnet ist, wobei die Spritzpistole (10) einen Griff (11), einen Spritzkopf (12) und eine zwischen dem Griff (11) und dem Spritzkopf (12) angeordnete und mit diesen verbundene Teleskoprohranordnung (13) umfasst, wobei sich die Teleskoprohranordnung (13) aus einem Außenrohr (131) und einem Innenrohr (132), welche ineinandergesteckt sind, zusammensetzt, wobei ein Ende des Außenrohrs (131) in den Griff (11) eingesteckt und positioniert ist, wobei das Innenrohr (132) ein zur Kombination mit dem Spritzkopf (12) fungierendes hinteres Ende (133) und ein zum Einstecken in das Außenrohr (131) dienendes vorderes Ende (134) umfasst; wobei der gerichtete Innenrohraufbau (A) einen gerichteten Hülsensockel (20) und eine gerichtete Innenstange (30) umfasst, wobei der gerichtete Hülsensockel (20) am vorderen Ende (134) des Innenrohrs (132) angeordnet und positioniert ist, wobei der gerichtete Hülsensockel (20) mit einem Einrastloch (21) versehen ist, wobei das Einrastloch (21) eine gerichtete Wandung (215) aufweist, wobei die gerichtete Innenstange (30) ein Befestigungsende (31) und einen gerichteten Bewegungsführungsbereich (32) umfasst, wobei das Befestigungsende (31) auf dem Griff (11) angeordnet und positioniert ist, wobei der Bewegungsführungsbereich (32) sequentiell durch das Innere des Außenrohrs (131) und das im gerichteten Hülsensockel (20) angeordnete Einrastloch (21) durchgesteckt ist und dann in das Innere des Innenrohrs (132) geführt ist, wobei der gerichtete Bewegungsführungsbereich (32) mit gerichteten Kanten (325) versehen ist, wobei diese mit der im Einrastloch (21) angeordneten gerichteten Wandung (215) korrespondieren, wobei die gerichtete Innenstange (30) mit mindestens einem in ihrer Verlaufsrichtung durch sie hindurchgehenden Wasserführungskanal (33) versehen ist; wobei durch die gerichtete Innenstange (30) für den gerichteten Hülsensockel (20), während das Innenrohr (132) eine teleskopische Bewegung durchführt, dementsprechend eine Bewegungsführung in fester Richtung erreicht wird, wodurch verhindert wird, dass sich das Innenrohr (132) frei drehen kann.
Patent DE-202016003787-U1 (DE)
Title: Multifunktionelles Möbel
IPC: A47B96/00
Filed: 2016-06-16
Abstract: Multifunktionelles Möbel, insbesondere Bad- und/oder Sanitärmöbel und/oder Küchenmöbel und/oder Wohnbereichs-, insbesondere Wohnzimmermöbel, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbel eine Versorgungseinheit (4) zur, insbesondere zentralen, Versorgung von in oder an dem Möbel angeordneten funktionellen Komponenten mit Energie und/oder Steuersignalen aufweist.
Patent DE-202016007807-U1 (DE)
Title: Schiffs-Feuerlöscheinheit
IPC: A62C3/10
Filed: 2016-12-21
Abstract: HAUPTANSPRUCH (1–11)”Con-FireUnits” zur Nachrüstung bestehender Handelsschiffe, vorzugsweise von Voll-Containerschiffen ab 5000 TEU, auch als Standardausrüstung bei Neubauten, insbesondere dadurch gekennzeichnet, dass jede Aufbau-, und Ausbauvariante der FireUnits, ungeachtet vom Schiffstyp und der Einbaulage für sich voll funktions-, und einsatzfähig dadurch gekennzeichnet ist, dass im herkömmlichen Sinn als Standard-Werfereinheit (Löschkanone/Strahlrohr/Monitor) eingesetzt, an jeder beliebigen Stelle auf der Brückennock freistehend aber fest montiert zum Einsatz kommend, der Werferführer gegenüber der Witterung aber auch gegen eine starke Rauchentwicklung oder auch Hitzeeinwirkung ungeschützt ist.
Patent DE-202016008948-U1 (DE)
Title: Projektilflugbahn-Bestimmungssystem mit optischer Visiervorrichtung
IPC: F41G11/00
Filed: 2016-01-20
Abstract: Projektilflugbahn-Bestimmungssystems, um auf ein Ziel in einer Zielentfernung zu feuern, wobei das Projektilflugbahn-Bestimmungssystem eine optische Visiervorrichtung umfasst, welche ein Sichtfeld aufweist, umfassend:
 Mittel zum Bestimmen einer vorhergesagten Projektilgeschwindigkeit in der Zielentfernung; und
 eine Anzeigevorrichtung zum Anzeigen eines Warnhinweises an den Benutzer, wenn die vorhergesagte Geschwindigkeit in der Zielentfernung eine Geschwindigkeit im Transschall- oder Unterschallbereich ist, um den Benutzer darauf hinzuweisen, dass erwartet wird, dass das Geschoss anfangen wird, von einer Überschallgeschwindigkeit in eine Unterschallgeschwindigkeit überzugehen, bevor es das Ziel erreicht; wobei
 die Anzeigevorrichtung Mittel zum Anzeigen des Warnhinweises an den Benutzer durch die optische Visiervorrichtung umfasst.
Patent DE-202016101954-U1 (DE)
Title: Namensschildanordnung und Befestigungselement
IPC: F16B37/14
Filed: 2016-04-13
Abstract: Befestigungselement, das Folgendes umfasst: einen Schraubenkörper, der einen Kopf und eine Spitze aufweist; und eine an dem Kopf gesicherte Kappe, wobei die Kappe ein den Kopf überlagerndes Ende und eine Seitenwand umfasst, die sich konzentrisch um den Schraubenkörper in Richtung der Spitze erstreckt.
Patent DE-202016104108-U1 (DE)
Title: Zutrittskontrollmodul zu einer Registrierkasse
IPC: G07G1/00
Filed: 2016-07-27
Abstract: Zutrittskontrollmodul zu einer Registrierkasse, umfassend einen dem Modul Struktur verleihenden Grundkörper, wobei der Grundkörper klappbar mit mindestens einem klappbaren Mittel verbunden ist, zur Kontrolle des Zutritts zur Registrierkasse in einer offenen oder geschlossenen Position, und das genannte klappbare Mittel über Mittel zur Auslage von Produkten verfügt, so dass das Mittel zur Auslage der Produkte für den Verbraucher immer sichtbar ist, unabhängig von der Position des genannten klappbaren Mittels.
Patent DE-202016104425-U1 (DE)
Title: Snowboardstiefel, insbesondere Snowboard-Tourenstiefel, mit rückseitig flexiblem Schaftabschnitt
IPC: A43B5/04
Filed: 2016-01-22
Abstract: Snowboardstiefel (1), insbesondere Snowboard-Tourenstiefel, umfassend – einen Schaftabschnitt (10), der einen Unterschenkel eines Trägers zumindest teilweise umschließt, und – einen Fersenabschnitt (11), der eine Ferse des Trägers aufnimmt, wobei der Schaftabschnitt (10) rückseitig zumindest bereichsweise derart flexibel ausgebildet ist, dass der Unterschenkel des Trägers relativ zur Vertikalen (V) innerhalb eines vorbestimmten Winkelbereichs im Wesentlichen ungehindert nach vorne und nach hinten beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaftabschnitt (10) rückseitig von der Schaftoberkante (103) ausgehend mindestens einen, vorzugsweise V-förmigen, Einschnitt (13) aufweist, der sich zum Fersenabschnitt (11) hin, insbesondere bis zum oberen Ende des Fersenabschnitts (11), erstreckt, und dass sich ein nach hinten beweglicher Stützstreifen (18), der vorzugsweise am oberen Ende des Fersenabschnitts (11) befestigt ist, rückseitig entlang des Schaftabschnitts (10), insbesondere mindestens bis zu einer Schaftoberkante (103), erstreckt, wobei der Stützstreifen (18) aus einem steiferen Material als der flexibel ausgebildete Bereich des Schaftabschnitts (10) ausgeführt ist.
Patent DE-202016107257-U1 (DE)
Title: Referenzquelle zur Anwendung in einer Emissionsprüfkammer
IPC: G01N21/62
Filed: 2016-12-22
Abstract: Referenzquelle zur Anwendung in einer Emissionsprüfkammer mit einem Behälter (10) und einer Emissionsquelle (20), dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (10) ein Basisteil (11) mit einem Aufnahmeraum (12) für die Emissionsquelle (20) und einen reversibel an dem Basisteil (12) festlegbaren Verschluss (15) und einen Durchlass (30), der von dem Aufnahmeraum (12) in die Umgebung führt, aufweist.
Patent DE-202017000532-U1 (DE)
Title: Gebärmutterhalskatheter, bestehend aus einem wenig flexiblen leicht vorgebogenem Kunststoffröhrchen mit aufgedruckter Markierung und einem auf demselben verschiebbaem tellerförmigem Ting sowie einem trichterförmigem Spritzenansatz
IPC: A61M31/00
Filed: 2017-02-01
Abstract: Zweiteiliges Instrument, bestehend aus einem 18 cm langem Kunststoffröhrchen (1) mit Spritzenansatz und aufgedruckter cm-Markierung und einem verschiebbarem Kunststoffring (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Röhrchen (1) auf der gesamten Länge leicht in einem Winkel von 20 Grad gebogen ist.