baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013007531-U1 (DE)
Title: Weichbodenmatte
IPC: A63B6/02
Filed: 2013-08-22
Abstract: Weichbodenmatte (1) umfassend – einen aufblasbaren, in sich geschlossenen Rahmen (2), wobei sich der Rahmen (2) vollumfänglich um einen Freiraum (13) erstreckt, und – eine auf den Rahmen (2) gespannte obere Plane (6), die den Freiraum (13) überspannt, – wobei in dem Freiraum (13) unter der oberen Plane (6) zum Betrieb der Weichbodenmatte (1) Umgebungsdruck herrscht
Patent DE-202013008241-U1 (DE)
Title: Schaltschrank aus Seitenrahmenteilen
IPC: H05K5/00
Filed: 2013-09-16
Abstract: Schaltschrank (100) aus Seitenrahmenteilen (111, 112, 113, 114; 121, 122, 123, 124; 131, 132, 133, 134), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Paar von sich gegenüberliegenden Seitenrahmenteilen (111, 112, 113, 114; 121, 122, 123, 124; 131, 132, 133, 134) mit jeweils einer ersten Lochreihe (200, 200') und mit jeweils einer zweiten Lochreihe versehen (300, 300') sind, wobei der Abstand (299) der jeweils ersten Lochreihen (200, 200') ein Vielfaches eines ersten Rastermaßes R1 und der Abstand (399) der jeweils zweiten Lochreihen (300, 300') ein Vielfaches eines zweiten Rastermaßes R2 sind, und wobei das erste Rastermaß R1 unterschiedlich zum zweiten Rastermaß R2 ist.
Patent DE-202013010055-U1 (DE)
Title: Selbstreinigende Katzentoilette und Sanitärraum
IPC: A01K23/00
Filed: 2013-11-06
Abstract: Selbstreinigende Katzentoilette (20) mit einer Sitzfläche (27), welche einen Aufnahmebereich (3) zum Aufbringen von Katzenstreu (4) aufweist, mit einer über einen Wasseranschluss (8) speisbaren Spüleinrichtung (24), die bezüglich des Aufnahmebereichs (3) so positioniert und ausgebildet ist, dass die Katzenstreu (4) von der Sitzfläche (27) wegspülbar ist, mit einer Abflussvorrichtung (15), die bezüglich des Aufnahmebereichs (3) so positioniert und ausgebildet ist, dass die durch die Spüleinrichtung (24) weggespülte Katzenstreu (4) über die Abflussvorrichtung (15) abfließen kann, mit einer Steuervorrichtung (18) zur Steuerung der Spüleinrichtung (24), welche einen Sensor (26) umfasst, wobei die Steuervorrichtung (18) dazu ausgebildet ist, einen Zustand des Aufnahmebereichs zu ermitteln, auszuwerten und bei Übereinstimmung des Zustands mit vorgegebenen Zustandsbedingungen einen Spülvorgang der Spüleinrichtung (24) auszulösen, mit einer Katzenstreu-Nachfüllvorrichtung (5), welche von der Steuervorrichtung (18) derart steuerbar ist, dass sie nach erfolgtem Spülvorgang Katzenstreu (4) über eine Katzenstreu-Auslassklappe (12) auf den Aufnahmebereich der Sitzfläche (3) ausgibt.
Patent DE-202013012091-U1 (DE)
Title: Glaskeramikgegenstand mit einem Leuchtdisplay
IPC: C03C10/00
Filed: 2013-12-02
Abstract: Gegenstand aus Glaskeramik, insbesondere Glaskeramikplatte, der (die) insbesondere dazu bestimmt ist, Heizelemente zu bedecken oder aufzunehmen, wobei der Gegenstand mit mindestens einem Leuchtbereich versehen ist, insbesondere zur Anzeige, umfassend mindestens ein Leuchtmotiv, wobei der Gegenstand mindestens ein Glaskeramiksubstrat, mindestens eine Lichtquelle und mindestens eine Emaillebeschichtung umfasst, die mindestens einen Teil des Bereichs bedeckt und in der eine Aussparung in der Form des Motivs ausgeführt ist, wobei die Zusammensetzung der Emaille mindestens eine Glasfritte und mindestens ein Pigment umfasst, wobei die Glasfritte folgende Bestandteile umfasst:SiO2 40–55% Al2O3 0–10% B2O3 25–55% Na2O 0–5% K2O 0–5% Li2O 0–10%, wobei der Anteil an Pigment(en) überdies 40 bis 65 Gew.-% des Fritte-Pigment-Gemischs ausmacht, wobei der Gegenstand überdies einen streuenden Bereich gegenüber der Emaillebeschichtung umfasst.
Patent DE-202013102616-U1 (DE)
Title: Spülsystem für einen Brechhammer
IPC: B25D17/22
Filed: 2013-06-18
Abstract: Brechhammer zum Brechen von Steinmaterial, wobei der Brechhammer (3) umfasst:  eine Schlagvorrichtung (5) zum Zuführen von Stoßimpulsen zu einem an dem Brechhammer (3) anbringbaren Werkzeug (7),  ein Schutzgehäuse (6), in dem die Schlagvorrichtung (5) angeordnet ist, wobei das Werkzeug (7) durch ein erstes Ende desselben hindurch anordenbar ist,  ein Spülsystem (8) zum Sprühen einer Spülflüssigkeit auf das Objekt, das gebrochen wird, wobei das Spülsystem (8) zumindest einen Spülkanal (11) und zumindest eine Düse (12) umfasst,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Spülkanal (11) ein rohrförmiges Teil ist, das an der äußeren Oberflächenseite des Schutzgehäuses (6) angeordnet ist, und  die äußere Oberfläche des Spülkanals (11) in Querrichtung gesehen weiter innen liegt als die äußere Oberfläche des Schutzgehäuses, wodurch der Spülkanal (11) durch das Schutzgehäuse geschützt wird.
Patent DE-202013104778-U1 (DE)
Title: Temperieranordnung für Getriebeöl eines Fahrzeugs sowie entsprechend ausgestattetes Fahrzeug
IPC: F16H57/04
Filed: 2013-10-24
Abstract: Temperieranordnung für Getriebeöl (2) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Wärmetauscher (3), welcher dafür vorgesehen ist, um über einen Getriebeöl-Kreislauf (5) fluidleitend mit einem Getriebe (4) des Fahrzeugs verbunden zu werden, gekennzeichnet durch einen mit dem Getriebeöl-Kreislauf (5) fluidleitend verbundenen Wärmespeicher (6), welcher dazu ausgebildet ist, um wenigstens einen Teil an Wärmeenergie aus dem Getriebeöl (2) zu akkumulieren und/oder zuvor aus dem Getriebeöl (2) gespeicherte Wärmeenergie zumindest teilweise an das Getriebeöl (2) abzugeben.
Patent DE-202013105114-U1 (DE)
Title: Linearantrieb
IPC: F16H25/20
Filed: 2013-11-13
Abstract: Linearantrieb (1) mit einem Profil (2), entlang dem ein Schlitten (6) verfahrbar geführt ist, wobei der Schlitten (6) eine drehfeste Spindelmutter aufweist und über eine drehbare Spindel (5) angetrieben ist, die über mindestens ein Abstützelement (10–13; 20–23) an dem Profil (2) gestützt ist, wobei das mindestens eine Abstützelement (10–13; 20–23) bei einer Bewegung des Schlittens (6) an dem Schlitten (6) fixierbar oder von dem Schlitten (6) lösbar ist und das mindestens eine Abstützelement (10–13; 20–23) an einem Anschlag (50) an dem Profil (2) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Fixieren des mindestens einen Abstützelementes (10–13; 20–23) ein keilförmiger Anschlag (50) vorgesehen ist, der eine zur Längsachse des Profils (2) geneigte Auflauffläche (57) aufweist.
Patent DE-202014002159-U1 (DE)
Title: Extra kurzer Winkelschlüssel mit Doppelkugelkopf
IPC: B25B13/54
Filed: 2014-05-13
Abstract: Winkelschraubendreher besitzt eine extra kurze Winkelseite mit einem Kugelkopf
Patent DE-202014105655-U1 (DE)
Title: Verbindung
IPC: B23P13/00
Filed: 2014-11-24
Abstract: Verbindung von zwei flächig aneinanderliegenden Bauelementen, wobei zumindest an einer Anlagefläche, vorzugsweise einer Stirnfläche, eine Rillenstruktur (28, 30) ausgebildet ist, der eine durch Aufschmelzen ausgebildete Struktur am gleichen Bauteil oder am anderen Bauteil zugeordnet ist, wobei die beiden Bauteile miteinander verspannt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Struktur in etwa in den Bereichen ausgebildet ist, in denen die hertzsche Pressung zwischen den aneinander liegenden Bauteilen ein Maximum hat.
Patent DE-202015001100-U1 (DE)
Title: Urinalkondomhalter aus weichem Kunststoff zum einfachen Wechsel bei Katheter setzen zur Harnrestleerung
IPC: A61F5/453
Filed: 2015-02-10
Abstract: Vorrichtung als Halter für 2 Urinalkondome, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter aus weichem, körperverträglichem Silikon ist. Die Größe kann variabel gestaltet werden. Als Standart ist eine konische Form von vorne 32 mm und zum Körper 40 mm mit einer Länge von ca. 40 mm. Ein Kondom dient der dichten Anbringung am Peniswurzel-Bereich, das 2. Kondom wird auf die Spitze des Halters gerollt und wird bei Setzen eines Katheters zwecks Freilegen der Penisspitze kurzzeitig abgerollt.
Patent DE-202015003356-U1 (DE)
Title: Kunststoffbehälter mit Originalitätsverschluss
IPC: B65D51/24
Filed: 2015-05-06
Abstract: Kunststoffbehälter (1) mit Originalitätsverschluss (10), mit: einem rohrartigen Hohlkörper (2), einer außenseitig am Hohlkörper (2) angelenkten Verschlusskappe (5), und einer Deckelwand (3) mit einer Ausgabeöffnung (9), wobei die Ausgabeöffnung (9) mittels eines Verschlussteils (11) verschlossen ist und das Verschlussteil (11) abreißbar mit der Deckelwand (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abreißlasche (12, 12/1) am Verschlussteil (11) befestigt ist und die Abreißlasche (12/12/1) einen Abschnitt (14, 14/1, 15, 15/1) aufweist, der das Verschlussteil (11) und die Ausgabeöffnung (9) überragt, dass das Verschlussteil (11) durch einen Abreißfilm (13) mit der Ausgabeöffnung (9) verbunden ist, und dass im Bereich des Abschnittes (14, 14/1, 15, 15/1) ein die Deckelwand (3) zumindest teilweise durchdringender Radialschlitz (16, 16/1, 17, 17/1) vorgesehen ist.
Patent DE-202015006280-U1 (DE)
Title: Flache, elastische Schnürsenkel zum Einhaken (Plastik Haken)
IPC: A43C1/02
Filed: 2015-09-04
Abstract: Schutzansprüche der leazy-Schnürsenkel Folgende Merkmale sollen geschützt werden: –4 Längen/Größen der Senkel: S: 35 cm lang mit Widerhaken M: 40 cm lang mit Widerhaken L: 45 cm lang mit Widerhaken XL: 50 cm lang mit Widerhaken –Material der Senkel: Latex, Polyester –Widerhaken: Widerhaken aus Plastik mit dem Schriftzug leazy
Patent DE-202015009427-U1 (DE)
Title: Online-Shopsystem und Kunden-Dummy
IPC: G06Q30/00
Filed: 2015-09-17
Abstract: Online-Shopsystem (10), mit einem in einem Ladengeschäft oder auf einer Ausstellungsfläche aufstellbaren Kunden-Dummy (12), wobei der Kunden-Dummy (12) aufweist: ein Stativ (14), das an seinem in Schwerkraftrichtung unteren Ende auf mehreren Rollen (16a bis 16e) steht, einer Verkäufer-Rechnereinheit (18) mit einem Display (20), die an der oberen Hälfte, insbesondere am oberen Drittel des Stativs (14) derart befestigbar ist, dass das Display (20) der Rechnereinheit (18) von einer Person, die neben dem Stativ (14) steht, einsehbar ist, einer Kamera (22), die an der oberen Hälfte insbesondere im oberen Drittel des Stativs (14) insbesondere in der Nähe des Displays (20) befestigbar ist und in dieselbe Richtung wie das Display (20) ausrichtbar ist, einem Mikrofon (24) und einem Lautsprecher (26), wobei die Kamera (22), das Mikrofon (24) und der Lautsprecher (26) signaltechnisch mit der Verkäufer-Rechnereinheit (18) verbunden sind, wobei die Verkäufer-Rechnereinheit (18) über ein Datennetz, insbesondere das Internet mit einer Kunden-Rechnereinheit (28) verbindbar ist, derart, dass die durch die Kamera (22) und das Mikrofon (24) am Kunden-Dummy (12) erfassten Signale in Echtzeit an der Kunden-Rechnereinheit (28) wiedergegeben werden.
Patent DE-202015100371-U1 (DE)
Title: Führungsschiene für Rauch- und/oder Brandschutzvorhang sowie damit versehener Rauch- und/oder Brandschutzabschluss
IPC: A47H1/04
Filed: 2015-01-27
Abstract: Führungsschiene (18) zur seitlichen Führung eines flexiblen Rauch- und/oder Brandschutzvorhangs (12), der lediglich im Brandfall Bereiche eines Gebäudes zur Vermeidung einer Rauch- und/oder Brandausbreitung trennt, wobei die Führungsschiene (18) wenigstens eine Führungsprofilleiste aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Führungsprofilleiste wenigstens ein aus einem Metallmaterial mit einem Schmelzpunkt unter 1000°C bestehendes Metallprofil (20, 22) ist.
Patent DE-202015101827-U1 (DE)
Title: DVD-Handhabungs-Automat
IPC: B65H7/20
Filed: 2015-04-14
Abstract: Eine Vorrichtung zum Drucken von Bildern auf eine Mehrzahl von optischen Medien, die Vorrichtung aufweisend ein Roboterarm-Modul, aufweisend – einen vertikalen Stab, – einen horizontalen Arm mit einem Haltemechanismus für ein optisches Medium, wobei der horizontale Arm mit dem vertikalen Stab verbunden ist, – ein Drehaktor zum Drehen des horizontalen Arms um eine vertikale Achse des vertikalen Stabs, – einen Linearaktor zum vertikalen Bewegen des horizontalen Arms, und – einen ersten, in der Nähe des Haltemechanismus für ein optisches Medium bereitgestellten Näherungssensor zum Erkennen einer Gegenwart eines optischen Rohmediums, eine Mehrzahl von Lagerbehältern für optische Rohmedien zum Empfangen von Stapeln von optischen Rohmedien, wobei Mittelpunkte der entsprechenden Lagerbehälter für optische Rohmedien äquidistant bezüglich der vertikalen Achse des vertikalen Stabs angeordnet sind, zumindest ein Druckmodul, wobei jedes Druckmodul eine Druckeinheit und eine Lagereinheit für bedruckte optische Medien aufweist, wobei die Lagereinheit für bedruckte optische Medien unterhalb jeder Druckeinheit bereitgestellt ist, die Druckeinheit aufweisend – einen Transfermechanismus für ein optisches Medium, der unter einem vorbestimmten Lagerbehälter für optische Rohmedien, der aus der Mehrzahl von Lagerbehältern für optische Rohmedien ausgewählt ist, bereitgestellt ist, – einen Druckmechanismus, wobei der Transfermechanismus für ein optisches Medium zum Transportieren eines optischen Rohmediums von dem vorbestimmten Lagerbehälter für optische Rohmedien zu dem Druckmechanismus bereitgestellt ist, der Druckmechanismus zum Drucken von Bildern auf das optische Rohmedium bereitgestellt ist, – einen zweiter Näherungssensor, der zum Erkennen einer vorbestimmten Höhe eines Stapels von optischen Rohmedien in dem vorbestimmten Lagerbehälter für optische Rohmedien bereitgestellt ist, und – einen dritten Näherungssensor, der zum Erkennen einer Gegenwart des horizontalen Arms an einer vorbestimmten Position des vorbestimmten Lagerbehälters für optische Rohmedien bereitgestellt ist, die Lagereinheit für bedruckte optische Medien aufweisend – eine Mehrzahl von Lagerbehältern für bedruckte optische Medien, wobei der Lagerbehälter für bedruckte optische Medien zum Empfangen eines bedruckten optischen Mediums von dem Druckmechanismus bereitgestellt ist, und eine Steuerungseinheit, die mit dem Roboterarm-Modul und mit der zumindest einen Druckeinheit verbunden ist.
Patent DE-202015102103-U1 (DE)
Title: Pegelumsetzschaltung
IPC: H03K5/003
Filed: 2015-04-28
Abstract: Pegelumsetzschaltung (1) zum Betrieb an verschiedenen Versorgungspannungen mit einem Pegeleingangsanschluss (2), einem Pegelausgangsanschluss (3), einem ersten Transistor (T1), einem zweiten Transistor (T2), einem dritten Transistor (T3) und einer Versorgungsleitung (4), wobei jeder der Transistoren (T1, T2, T3) einen Steueranschluss (5), einen ersten Anschluss (6) und einen zweiten Anschluss (7) aufweist und im Betrieb an der Versorgungsleitung (4) eine Versorgungsspannung anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Steueranschluss (5) des ersten Transistors (T1) und der erste Anschluss (6) des dritten Transistors (T3) mit der Versorgungsleitung (4), der erste Anschluss (6) des ersten Transistors (T1) mit dem zweiten Anschluss (7) des zweiten Transistors (T2), der zweite Anschluss (7) des ersten Transistors (T1) mit dem Steueranschluss (5) des dritten Transistors (T3), der erste Anschluss (6) des zweiten Transistors (T2) mit dem Pegeleingangsanschluss (2) und der zweite Anschluss (7) des dritten Transistors (T3) mit dem Pegelausgangsanschluss (3) verbunden ist, dass im Betrieb, wenn am Pegeleingangsanschluss (2) ein erster Eingangssignalpegel anliegt, kein Strom durch den zweiten Anschluss (7) des zweiten Transistors (T2) fließt, aus dem zweiten Anschluss (7) des ersten Transistors (T1) ein erster Strom herausfließt, der erste Strom eine erste Spannung zwischen dem Steueranschluss (5) und dem ersten Anschluss (6) des dritten Transistors (T3) bewirkt und die erste Spannung Unabhängigkeit des Potenzials des Pegelausgangsanschlusses (3) vom Potenzial der Versorgungsleitung (4) bewirkt und dass im Betrieb, wenn am Pegeleingangsanschluss (2) ein zweiter Eingangssignalpegel anliegt, ein Strom in den zweiten Anschluss (7) des zweiten Transistors (T2) hineinfließt, aus dem zweiten Anschluss (7) des ersten Transistors (T1) ein zweiter Strom herausfließt, der zweite Strom eine zweite Spannung zwischen dem Steueranschluss (5) und dem ersten Anschluss (6) des dritten Transistors (T3) bewirkt und die zweite Spannung eine Abhängigkeit des Potenzials des Pegelausgangsanschlusses (3) vom Potenzial der Versorgungsleitung (4) bewirkt.
Patent DE-202015102337-U1 (DE)
Title: Schnell auffaltbare Display-Etagere
IPC: B65D5/52
Filed: 2015-05-07
Abstract: Display (1) mit mindestens zwei Etagen, wobei eine Etage einen Etagenboden (2), eine Etagendecke (3), zwei Etagenwände (4) und eine Mittelwand (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – jede Etagenwand (4) am unteren Ende eine Klappe (6) aufweist, die über eine Faltlinie (A) an der Etagenwand (4) befestigt ist, – der Etagenboden (2) zwei Markierungen (7) zur Aufnahme je einer Klappe (6) aufweist und – die Mittelwand (5) über eine Faltlinie (B) an der Etagendecke (3) oder dem Etagenboden (2) angelenkt ist.
Patent DE-202016003125-U1 (DE)
Title: Mechanische Anordnung
IPC: F16H57/021
Filed: 2016-05-17
Abstract: Mechanische Anordnung, umfassend ein Lager (12), ein Drehantriebselement (5) und ein Abtriebselement (5) auf das die Drehbewegung des Antriebselements (3) übertragen werden kann, wobei das Lager (12) einen Innenring (121) und einen Außenring (122) umfasst, die koaxial sind und durch zwischen den Ringen (121, 122) angeordnete Wälzkörper (123) bezüglich einander drehbeweglich angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenring (121) des Lagers (12) zwischen mindestens einem Teil des Antriebselements (3) und des Abtriebselements (5) eingeklemmt ist und dass das Antriebselement (3) und das Abtriebselement (5), die von dem Innenring (121) des Lagers getragen werden, in drehfester Verbindung an dem Innenring (121) des Lagers (12), der sie trägt, angebracht sind und durch den Innenring (121) drehbar geführt werden.
Patent DE-202016008983-U1 (DE)
Title: Schlauch mit Magneten zur geräuscharmen und schnellen Befestigung von Literatur auf magnetischen Untergründen
IPC: G09F7/04
Filed: 2016-03-31
Abstract: Vorrichtung (13) zur geräuscharmen, schnellen Befestigung von Literatur auf magnetischen Untergründen, bestehend aus Magneten (9), Elementen (10), Zwischenpuffern (11) und Abschlussstücken (12), welche in einer Umhüllung angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (13) beim Verdrehen um 90°-Schritte ihrer Längsachse und wiederholtem Zurückdrehen dieselbe Ausgangsposition zum Klemmen der Literatur (15, 16) wieder einnimmt, was durch die würfelförmigen Magnete (9) erreicht wird, die in der schlauchförmigen Umhüllung (8) angeordnet sind.
Patent DE-202016100486-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen in-situ Gasanalyse
IPC: G01N21/3504
Filed: 2016-02-01
Abstract: Vorrichtung zur optischen in-situ Gasanalyse, mit – einem Gehäuse (29), – einer Messlanze (30), dessen eine erste Ende (32) an das Gehäuse (29) angeschlossen ist und die mit ihrem anderen zweiten Ende (34) in das zu messende Gas (28) hineinragt, – einem im Gehäuse (29) angeordneten Lichtsender (12), dessen Licht (14) in die Messlanze (30) geführt ist und von einem am zweiten Ende (34) angeordneten Reflektor (18) auf einen Lichtempfänger (22) reflektiert wird und der Strahlengang eine optische Messtrecke (16) innerhalb der Messlanze (30) definiert, – einem in der Messlanze (30) gehaltenen gasdurchlässigen Filter (44), in dessen Innerem sich die Messstrecke (16) befindet, – und einer Auswerteeinrichtung (24) zur Auswertung von Lichtempfangssignalen des Lichtempfängers (22), dadurch gekennzeichnet, – dass die Messlanze (30) koaxial angeordnete Innen- (46) und Außenrohre (40) aufweist und das Außenrohr (40) Öffnungen (42) für das zu messende Gas aufweist, – dass Innen- (46) und Außenrohr (40) in Rohrlängsrichtung gegeneinander verschiebbar sind, um in einem Prüfbetrieb die Öffnungen (42) zu verschließen, – wobei eine Dichtung (58) einen Ringspalt (56) zwischen Innen- (46) und Außenrohr (40) abdichtet und die Dichtung (58) durch wenigstens einen Kolbenring (58, 62) ausgebildet ist.
Patent DE-202016101663-U1 (DE)
Title: Joghurt-Zubereitungsbehältnis
IPC: A47J41/00
Filed: 2016-03-21
Abstract: Joghurt-Zubereitungsbehältnis, bestehend aus einem topfartigen Behälter (01) und einem den Behälter an seiner Oberseite verschließenden, lösbaren Deckel (02), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens der Behälter (01) aus einer gesinterten Granit-Keramik besteht, wobei die Granit-Keramik eine spezifische Wärmekapazität im Bereich von 800 bis 1000 J/kgK und eine Wärmeleitfähigkeit im Bereich von 1,5 bis 2,5 W/mK besitzt.
Patent DE-202016102483-U1 (DE)
Title: Verwahrkasten
IPC: E04G15/00
Filed: 2016-05-10
Abstract: Verwahrkasten zum Ausbilden eines Rückbiegeanschlusses in einem Betonbauteil, dadurch gekennzeichnet, dass der Verwahrkasten ein einstückig aus Kunststoff ausgebildetes Unterteil (1) aufweist, welches eine strukturierte Bodenfläche (2) mit einer sich von den Seitenkanten der Bodenfläche (2) quer zu der Bodenfläche (2) erstreckenden über alle Seitenkanten umlaufenden Umfangswandung (4).
Patent DE-202016103733-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitskühlvorrichtung
IPC: G06F1/20
Filed: 2016-07-12
Abstract: Flüssigkeitskühlvorrichtung, umfassend  eine Pumpe (10), die ein Pumpengehäuse (101) aufweist, das einen Oberdeckel (1011), einen Unterdeckel (1012) und eine Seitenwand (1013) besitzt, die einen Pumpenraum (1014) bilden,  mindestens eine Spule (11), die auf einer Schaltungsplatte (30) angeordnet ist, die auf dem Oberdeckel (1011), auf dem Unterdeckel (1012) oder an der Seitenwand (1013) angeordnet ist,  einen Antrieb (12), der im Pumpenraum (1014) angeordnet ist und für die Spule (11) mindestens ein Magnetelement (13) aufweist, das der Spule (11) gegenüberliegt, und  ein Wärmeaustauschelement (14), das mit der Pumpe (10) verbunden ist, eine Vielzahl von Kühlrippen (141) aufweist und eine Wärmeaustauschkammer (142) bildet, wobei die Wärmeaustauschkammer (142) mit dem Pumpenraum (1014) verbunden ist, wobei eine Kühlflüssigkeit durch die Wärmeaustauschkammer (142) fließt.
Patent DE-202016104097-U1 (DE)
Title: Formteil, insbesondere als Formteil ausgebildetes Dekorteil und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum
IPC: F21V8/00
Filed: 2016-07-27
Abstract: Formteil (10), insbesondere als Formteil ausgebildetes Dekorteil und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum, umfassend einen Träger (11), insbesondere einen Kunststoffträger, und eine Dekorschicht (12), wobei die Dekorschicht (12) eine dem Träger (11) zugewandte Rückseite (13) und eine als Sichtseite ausgebildete Vorderseite (14) aufweist, wenigstens ein Lichtelement (16) mit einer oder mehreren Lichtquellen (17) zum Beleuchten der Dekorschicht (12), und eine lichtleitende und/oder lichtstreuende, insbesondere transparente oder transluzente, Schutz- und/oder Optikschicht (18), insbesondere aus PUR, an einer Vorderseite (19) des Formteils (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (11) wenigstens in einem Seitenbereich (15) seitlich über die Dekorschicht (12) hinausragt, wobei in dem wenigstens einen Seitenbereich (15) wenigstens eine Aussparung (20) an oder in einer Träger-Vorderseite (22) vorgesehen ist, in der das wenigstens eine Lichtelement (16) angeordnet ist, und dass das Lichtelement (16) in die Schutz- und/oder Optikschicht (18) eingegossen ist.
Patent DE-202017000323-U1 (DE)
Title: Blendkappe mit einem Fixierelement für ein Führungsprofil
IPC: E06B9/323
Filed: 2017-01-13
Abstract: Blendkappe für einen Aufnahmekasten (6) eines Rafflamellenstores (1) aus einer Vielzahl von Raffstorelamellen (2), wobei die Blendkappe (7) aus einer Grundplatte (16) mit einer dem Aufnahmekasten (6) zugewandten Innenseite (18) sowie einer Außenseite (19) besteht, und mit einem auf der Innenseite (18) der Grundplatte (16) angeordneten Blendkappenrand (20) zur Anordnung von Blendplatten (8, 8'), und mit einer Führungsschiene (3) mit einem Schienenprofil aus mehreren Profilkammern, die sich in Schienenlängsrichtung (90) erstrecken, und das Schienenprofil eine Aufnahme (13) für ein Führungsprofil (15) aufweist, in das Führungselemente (14) der Raffstorelamellen (2) eingreifen, wobei sich das Führungsprofil (15) bis in den Aufnahmekasten (6) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Hochseiten (33) des Blendkappenrandes (20) auf der Innenseite (18) der Grundplatte (16) ein Fixierelement (40) angeordnet ist, und das Fixierelement (40) einen Eingriffabschnitt (45) zum axialen Eingriff in das axiale Ende (49) des in den Aufnahmekasten (6) einragenden Führungsprofils (15) aufweist.