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Patent DE-102017120190-A1 (DE)
Title: Spritzgegossener Vorformling eines Trinkbehälters, Spritzgusswerkzeug zur Herstellung des Vorformlings sowie Verfahren zur Herstellung eines Trinkbehälters
Inventor: NÜESCH SIMON MARIO
IPC: B65D1/02
Filed: 2017-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen spritzgegossenen Vorformling (1) zur Herstellung eines Trinkbehälters (7) einer Trinkbehältereinheit, mit einem ersten Öffnungsabschnitt (2), der eine im Wesentlichen kreisrunde erste Öffnung (3) mit einem ersten Außendurchmesser (d a,1 ) definiert, einem zweiten Öffnungsabschnitt (4), der eine zur ersten Öffnung (3) vorzugsweise konzentrische, im Wesentlichen kreisrunde zweite Öffnung (5) mit einem zweiten Außendurchmesser (d a,2 ), welcher den ersten Außendurchmesser (d a,1 ) unterschreitet, definiert, und einem zwischen dem ersten Öffnungsabschnitt (2) und dem zweiten Öffnungsabschnitt (4) angeordneten Hohlkörperabschnitt (6), wobei der erste Öffnungsabschnitt (2) derart dimensioniert ist, dass er einem Trinköffnungsabschnitt (8) des finalen Trinkbehälters (7) entspricht und der zweite Öffnungsabschnitt (4) derart dimensioniert ist, dass er einem Befüllöffnungsabschnitt (9) des finalen Trinkbehälters (7) entspricht. Die Erfindung betrifft überdies ein Verfahren zur Herstellung eines Trinkbehälters (7) sowie ein Spritzgusswerkzeug zur Herstellung des Vorformlings (1).
Patent DE-102017122077-A1 (DE)
Title: Kraftmaschinenintegriertes fluidüberwachungssystem
Inventor: BAXTER COREY EVERETTE
IPC: F01M1/18
Filed: 2017-09-22
Abstract: Ein Überwachungssystem (50) zum Überwachen von Fluidparametern in einem Schmiersystem (12) einer Kraftmaschine (10) kann eine Eingangsleitung (52) umfassen, die dafür ausgelegt ist, an einem ersten Ort (60) stromaufwärts von einem Ölkühler (32) des Schmiersystems (12) mit dem Schmiersystem (12) in Fluidverbindung zu stehen. Mit der Eingangsleitung (52) kann eine Überwachungsvorrichtung (56) in Fluidverbindung stehen. Eine Ausgangsleitung (54) kann an einem zweiten Ort (62) stromabwärts vom Ölkühler (32) mit dem Schmiersystem (12) in Fluidverbindung stehen. Die Ausgangsleitung (54) kann einen Durchsatzbegrenzer (58) aufweisen, der dafür ausgelegt ist, einen gewünschten Druck und Durchsatz bzw. Strom eines via die Eingangsleitung (52) zur Überwachungsvorrichtung (56) strömenden Fluids bereitzustellen.
Patent DE-102017123065-A1 (DE)
Title: Türgriff mit Sensorik
Inventor: KALESSE MICHAEL
IPC: H01Q7/06
Filed: 2017-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türgriff (10) für ein bewegliches Teil (101), wie beispielsweise einer Tür, Klappe oder Deckel bei einem Fahrzeug (100) mit einer Elektronikeinheit (15), die zumindest zur Datenkommunikation mit einem fahrzeugseitigen System (103) oder einem mobilen Handgerät (52) dient, wobei die Elektronikeinheit (15) in einer Ausnehmung (11) im Türgriff (10) angeordnet ist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Elektronikeinheit (15) zumindest eine Antenne (17) und einen kapazitiven Näherungssensor (18) umfasst, wobei insbesondere die Antenne (17) zur drahtlosen Datenkommunikation mit dem mobilen Handgerät (52) dient und der kapazitive Näherungssensor (18) zur messtechnischen Erfassung einer Annäherung eines Bedieners geeignet ist.
Patent DE-102017123310-A1 (DE)
Title: Tripelspiegelfolie für ein Verkehrs- und/oder Kfz-Kennzeichenschild, Retroreflektierendes Schild, Verfahren zur Herstellung einer Tripelspiegelfolie und Verfahren zur Herstellung eines retroreflektierenden Schilds
Inventor: PFUNDSTEIN BERND
IPC: G09F7/02
Filed: 2017-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tripelspiegelfolie (16) zur Anordnung auf einer Schildplatine (14) für ein Verkehrsschild und/oder Kfz-Kennzeichenschild, umfassend eine Folie (20) aus einem transparenten Kunststoff mit einer auf ersten Oberfläche (22) der Folie (20) zumindest abschnittsweise ausgebildeten und/oder angeformten mikrostrukturierten Tripelspiegelstruktur (24), wobei die mikrostrukturierte Tripelspiegelstruktur (24) eine Mehrzahl von Tripelspiegeln (26) mit jeweils wenigstens drei rechtwinklig zueinander angeordneten Spiegelflächen (28) zur Retroreflexion umfasst, und die Tripelspiegel (26) in der Oberfläche der ersten Oberfläche (22) ausgebildet sind und Spiegelflächen (28) aufweisen, die von einer der ersten Oberfläche (22) beabstandet ausgebildeten zweiten Oberfläche (30) der Folie (20) aus spiegelnd ausgebildet sind.
Patent DE-102017125430-A1 (DE)
Title: Integrierte halterung
Inventor: CARREMM SWADAD A
IPC: H02G3/32
Filed: 2017-10-30
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme bereitgestellt für eine integrierte Halterung, die ein oder mehrere Kabel eines Kabelbaums auf einer Fahrzeugkarosserie hält. In einer beispielhaften Auslegung kann die integrierte Halterung umfassen: eine erste Platte mit einer Öffnung, um eine Befestigung aufzunehmen, um die Halterung sicher an der Fahrzeugkarosserie anzubauen; eine an die erste Platte gekoppelte Einlassblende; eine zweite an die erste Platte gekoppelte und abgewinkelte Platte; eine von der ersten Platte aus verlaufende Schutzabschirmung; und eine an der zweiten Platte angebaute Auslassblende, wobei jede der Blenden ein verlängerndes Armpaar aufweist. In einem Beispiel stellt die Halterung durch Führen der Kabel des Kabelbaums durch die Halterung und sicheres Halten der Kabel mit Klammern an den Ein- und Auslassblenden ein vereinfachtes System zum sicheren Anbauen des Kabelbaums an den Motor bereit, wobei unnötige Kabelbewegung minimiert und die auf den Kabelbaum ausgeübten Belastungen reduziert werden.
Patent DE-102017203564-A1 (DE)
Title: Lichtlaufzeitkamerasystem mit Funktionsüberwachung
Inventor: BLOCHER JOHANNES
IPC: G01S17/36
Filed: 2017-03-06
Abstract: Lichtlaufzeitkamerasystem (1), mit einer Lichtquelle (12) zur Aussendung eines modulierten Lichts, mit einem Lichtlaufzeitsensor (22), der mindestens ein Empfangspixel zum Empfang und Demodulation des ausgesendeten und von einer Szenerie (40) reflektierten Lichts aufweist, mit einem Modulator (30), der mit dem Lichtlaufzeitsensor (22) und der Lichtquelle (12) verbunden ist, und mit einer Auswerteeinheit, die ausgehend von dem demoduliertem Lichtsignal eine Phasenverschiebung des empfangenen Lichts ermittelt, wobei das Lichtlaufzeitkamerasystem (1) einen optischen Rückkanal (100) aufweist, der einen Teil (a‘) des von der Lichtquelle (12) ausgesendeten Lichts (a) auskoppelt und auf den Lichtlaufzeitsensor (22) lenkt, dadurch gekennzeichnet, dass der optische Rückkanal (100) eine erste zuschaltbare, optische Dämpfungseinheit (200) aufweist, die eine Weiterleitung des ausgekoppelten Lichts (a‘) auf den Lichtlaufzeitsensor (22) zuschaltbar unterbricht, und dass das Lichtlaufzeitkamerasystem derart ausgestaltet ist, dass in einem Messbetrieb der optische Rückkanal (100) über die Dämpfungseinheit (200) geschlossen und in einer Funktionsmessphase geöffnet ist.
Patent DE-102017203696-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbildanzeigesystem
Inventor: HOSHINA TAKESHI
IPC: G09G5/377
Filed: 2017-03-07
Abstract: Ein Fahrzeugbildanzeigesystem enthält: einen Bildschreibsteuerungsteil (250), der erste Bilddaten, die von einer ersten Anwendung erzeugt werden, die unter einem ersten Betriebssystem betrieben wird, aufeinanderfolgend in Bildspeicherteile (251, 252) durch Wechseln zwischen den Bildspeicherteilen (251, 252) schreibt; einen Bildlesesteuerungsteil (253), der die ersten Bilddaten aus den Bildspeicherteilen (251, 252) aufeinanderfolgend durch Wechseln zwischen den Bildspeicherteilen (251, 252) ausliest; einen Anzeigedatenerzeugungsteil (270), der die ersten Bilddaten und zweite Bilddaten kombiniert, die von einer zweiten Anwendung erzeugt werden, die unter Steuerung eines zweiten Betriebssystems betrieben wird, das eine höhere Zuverlässigkeit als das erste Betriebssystem aufweist; einen Fehlererfassungsteil (254), der die ersten Bilddaten überprüft; und einen Wechselsteuerungsteil (255), der das Wechseln zwischen den Bildspeicherteilen (251, 252) durch den Bildschreibsteuerungsteil (250) und den Bildlesesteuerungsteil (253) aufhebt, wenn ein Fehler erfasst wird.
Patent DE-102017207849-A1 (DE)
Title: Winkelmessanordnung
Inventor: UTERMOEHLEN FABIAN
IPC: G01B21/22
Filed: 2017-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Winkelmessanordnung (20) zum Erfassen eines Schwenkwinkels (a) zwischen der Längsmittelachse (M1) eines Zugfahrzeugs (2) und der Längsmittelachse (M2) eines mit dem Zugfahrzeug (2) durch eine insbesondere lösbare und eine Schwenkachse (A) im Scheitelpunkt (P) des Schwenkwinkels (a) bildende Kupplung (4) gekoppelten Anhängers (3), wobei die Kupplung (4) ein mit dem Zugfahrzeug (2) verbundenes erstes Kupplungselement (5) und ein mit dem Anhänger (3) verbundenes zweites Kupplungselement (6) aufweist, mit einem der Kupplung (4) zugeordneten Messwertgeber (13) zum Erzeugen eines Magnetfelds, mit einem der Kupplung (4) zugeordneten Messwertsensor (14) zum Erfassen des Magnetfelds und mit einer Auswerteeinrichtung zum Bestimmen des Schwenkwinkels (a) in Abhängigkeit von dem durch den Messwertsensor (14) erfassten Magnetfeld. Es ist vorgesehen, dass der Messwertgeber (13) als Senderspule (17) und der Messwertsensor (14) als Empfängerspule (18) beide an dem ersten oder beide an dem zweiten Kupplungselement (5,6) angeordnet sind, und dass ein Magnetfeldmanipulator (10) an dem zweiten oder dem ersten Kupplungselement (6,5) angeordnet ist, der in Bezug auf die Schwenkachse (A) dem Messwertgeber (13) und dem Messwertsensor (14) zumindest im Wesentlichen radial gegenüberliegt.
Patent DE-102017208277-A1 (DE)
Title: Seilzugvorrichtung und Parksperre
Inventor: BÜYÜKBAS TURHAN
IPC: F16C1/22
Filed: 2017-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Seilzugvorrichtung (2) mit einem an ein Betätigungselement (6) geführten Zugseil (4), wobei das Zugseil (4) an einem dem Betätigungselement (6) zugewandten Seilende (32) ein Verriegelungselement (28) mit einer Haltekontur (44) aufweist, welches in einem mit einer Gegenkontur (46) versehenen Verstellelement (30) des Betätigungselements (6) einsitzt, wobei das Verriegelungselement (28) zwischen einer Verriegelungsstellung (64) und einer Entriegelungsstellung (68) verstellbar ist, wobei in der Verriegelungsstellung (64) die Haltekontur (44) des Verriegelungselements (28) in die Gegenkontur (46) des Verstellelements (30) formschlüssig eingreift, und wobei das Verriegelungselement (28) in der Entriegelungsstellung (68) entlang einer Zugrichtung (14) des Zugseils (4) gegenüber dem Verstellelement (30) entlang eines Einstellwegs (76) axial verschiebbar ist.
Patent DE-102017210295-A1 (DE)
Title: Koppelvorrichtung zur Übertragung eines Drehmoments von einer Schwungmasse auf eine Antriebseinrichtung und entsprechendes Verfahren
Inventor: KUNDERMANN WOLFGANG
IPC: F16D13/24
Filed: 2017-06-20
Abstract: Koppelvorrichtung zur Übertragung eines Drehmoments von einer Schwung-masse (60) auf eine Antriebseinrichtung (70), die um eine Drehachse A drehbar sind, wobei ein Sperrklinkenrad (15) und ein Übertragungs-element der Schwungmasse, SÜE‘ (2a), das mit der Schwungmasse (2a, 2b) iden-tisch oder mit dieser verbunden ist, axial verschiebbar zueinander sind, derart, dass Sperrklinken (15a) des Sperrklinkenrads (15) in Aussparungen (27) des SÜE (2a), einbringbar sind, und wobei eine Reibeinrichtung, insbesondere in Form eines Reib-konus (14), zumindest teilweise reibschlüssig mit dem SÜE (2a) einerseits verbindbar ist, und andererseits formschlüssig dem Sperrklinkenrad (15) verbunden ist, wobei das Sperrklinkenrad (15) drehfest mit einem Antriebselement (20) verbunden ist, wobei das Antriebselement (20) mittels einer Verbindungsanordnung (80) drehfest mit der Antriebseinrichtung (70) verbunden ist.
Patent DE-102017211308-A1 (DE)
Title: Schmiersystem für eine Rollenkette und Förderanordnung, die mit einem solchen Schmiersystem ausgestattet ist
Inventor: ROUSSEAU FREDERIC
IPC: F16H57/05
Filed: 2017-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schmiersystem (1) für eine Rollenkette (2). Das Schmiersystem (1) weist ein Schmiermittelreservoir (7), zumindest eine Kolbenpumpe (8) und ein Synchronisierungsmittel (17, 18; 20; 26) auf Das Synchronisierungsmittel hat ein Eingriffsmittel (16; 21; 27), das dazu gedacht ist, mechanisch mit der Rollenkette (2) in Bewegung zu kämmen, und ein Betätigungsmittel (18, 19; 21, 22; 28), das in Bewegung mit dem Synchronisierungsmittel (17, 18; 20; 26) befestigt ist, wobei das Betätigungsmittel (18, 19; 21, 22; 28) in konstanter mechanischer Zusammenwirkung mit einer Kolbenpumpe (8) ist.
Patent DE-102017212741-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und elektronische Vorrichtung
Inventor: TAKAHASHI KEI
IPC: H01L29/786
Filed: 2017-07-25
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung, die einen Anzeigeabschnitt mit einer sehr hohen Auflösung beinhaltet, wird bereitgestellt. Die Anzeigevorrichtung beinhaltet eine Pixelschaltung und ein Licht emittierendes Element. Die Pixelschaltung beinhaltet eine erste Elementschicht, die einen ersten Transistor umfasst, und eine zweite Elementschicht, die einen zweiten Transistor umfasst. Ein Kanalbildungsbereich des ersten Transistors enthält Silizium. Der erste Transistor weist eine Funktion zum Betreiben des Licht emittierenden Elementes auf. Der zweite Transistor dient als Schalter. Ein Kanalbildungsbereich des zweiten Transistors enthält ein Metalloxid. Das Metalloxid dient als Halbleiter. Die zweite Elementschicht ist über der ersten Elementschicht bereitgestellt.
Patent DE-102017214053-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Reibwerts für einen Kontakt zwischen einem Reifen eines Fahrzeugs und einer Fahrbahn und Verfahren zum Steuern einer Fahrzeugfunktion eines Fahrzeugs
Inventor: GEISLER SIMON
IPC: B60W40/068
Filed: 2017-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Reibwerts für einen Kontakt zwischen einem Reifen eines Fahrzeugs (102) und einer Fahrbahn. Das Verfahren weist einen Schritt des Verarbeitens von Sensorsignalen (140) unter Verwendung eines rekurrenten neuronalen Netzes auf, um verarbeitete Sensorsignale zu erzeugen. Die Sensorsignale (140) repräsentieren mindestens von zumindest einer Erfassungseinrichtung (104, 106; 108) eingelesene, mit dem Reibwert korrelierbare Zustandsdaten. Dabei sind die Zustandsdaten in dem rekurrenten neuronalen Netz als Eingangsgrößen verwendbar. Das Verfahren weist auch einen Schritt des Ermittelns des Reibwerts unter Verwendung der verarbeiteten Sensorsignale auf.
Patent DE-102017214929-A1 (DE)
Title: Dampfgargerät
Inventor: BALL LUDOVIC
IPC: F24C1/00
Filed: 2017-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dampfgargerät mit einer Verdampfereinheit (120), die einen Wasserbehälter (122) aufweist und mit welcher Wasser durch einen Heizkörper (130) verdampfbar und der durch die Verdampfereinheit erzeugte Dampf in eine Garraummuffel (40) des Dampfgargeräts bereitstellbar ist. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass ein Wandungsteil (124) des Wasserbehälters (122) im Wesentlichen flächenbündig mit einem Wandungsteil (42) der Garraummuffel (40) angeordnet ist.
Patent DE-102017215570-A1 (DE)
Title: Spritzgussverfahren zum Herstellen eines Lüfters mit verbesserter Bindenahtfestigkeit
Inventor: BRANDES JOERG
IPC: B29C70/06
Filed: 2017-09-05
Abstract: Offenbart ist ein Spritzgussverfahren zum Herstellen mindestens eines Lüfters mit einer Lüfternabe und mit einem über mindestens zwei Lüfterblätter mit der Lüfternabe verbundenen Lüfterband, wobei eine Spritzgussform mit mindestens einer Kavität für eine Lüfternabe, mit mindestens einer Kavität für ein Lüfterband und mit mindestens zwei Kavitäten für mindestens zwei Lüfterblätter bereitgestellt wird, ein zumindest einphasiger Werkstoff bereitgestellt wird, der zumindest einphasige Werkstoff verflüssigt wird und der zumindest einphasige Werkstoff über mindestens eine Düse in die Spritzgussform injiziert wird, wobei mindestens eine in einem Bereich der mindestens einen Kavität für das Lüfterband angeordnete Bindenaht im Bereich zwischen angrenzenden Lüfterblättern vermieden oder beseitigt wird.
Patent DE-102017216715-A1 (DE)
Title: Adaptive Analog-Digital-Umsetzerschaltung
Inventor: MITTERBACHER ANDRE
IPC: H03M1/20
Filed: 2017-09-21
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine adaptive Analog-Digital-Umsetzerschaltung (1), vorzugsweise für ein Betriebsgerät zum Betrieb einer Leuchtmittelstrecke mit wenigstens einem Leuchtmittel, vorzugsweise einer Leuchtdiodenstrecke mit wenigstens einer Leuchtdiode bereitgestellt, wobei die adaptive Analog-Digital-Umsetzerschaltung (1) umfasst: a) einen Analog-Digital-Umsetzer (2), an dessen Eingang (E2) ein Messelement (ME) elektrisch angeschlossen ist, wobei der Analog-Digital-Umsetzer (2) dazu eingerichtet ist, ein an dem Messelement (ME) abfallendes analoges Spannungssignal in einen Digitalwert mit einer vorbestimmten Anzahl von Bits umzusetzen; b) eine Anpassungsschaltung (4) umfassend wenigstens eine elektrische Parallelschaltung (51, 52, 53, 54) aus einem Widerstandselement (R1, R2, R3, R4) und einem Schalter (S1, S2, S3, S4); c) einen Eingang (E1), dem ein analoges Eingangsspannungssignal zuführbar ist, wobei die Anpassungsschaltung (4) derart in Reihe zwischen dem Eingang (E1) der adaptiven Analog-Digital-Umsetzerschaltung (1) und dem Messelement (ME) elektrisch verschaltet ist, dass das dem Eingang (E1) der Analog-Digital-Umsetzerschaltung zugeführte analoge Eingangsspannungssignal an der elektrischen Reihenschaltung aus Anpassungsschaltung (4) und Messelement (ME) abfällt, und wobei der Knoten (K) zwischen der Anpassungsschaltung (4) und dem Messelement (ME) mit dem Eingang (E2) des Analog-Digital-Umsetzers (2) elektrisch verschaltet ist; und d) eine Steuereinheit (3), die dazu eingerichtet ist, den Schalter (S1, S2, S3, S4) der wenigstens einen elektrischen Parallelschaltung (51, 52, 53, 54) abhängig von dem dem Eingang (E1) der adaptiven Analog-Digital-Umsetzerschaltung (1) zugeführten analogen Eingangsspannungssignal zu steuern. Ferner wird ein Betriebsgerät mit wenigstens einer solchen erfindungsgemäßen adaptiven Analog-Digital-Umsetzerschaltung zum Betrieb einer Leuchtmittelstrecke sowie eine erfindungsgemäße Leuchte mit einem solchen erfindungsgemäßen Betriebsgerät bereitgestellt.
Patent DE-102017220961-A1 (DE)
Title: Hohlträger sowie Verfahren zum Zusammenbau eines solchen Hohlträgers
Inventor: WURSTER PETER
IPC: F16S3/00
Filed: 2017-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hohlträger, insbesondere Karosserie-Hohlträger für ein Fahrzeug, mit einem halbschalenförmigen Profilteil (3), das einen Schalenboden (7) sowie davon hochgezogene Profilflanken (9) aufweist und einen Innenraum (15) begrenzt, der von einem Deckteil (5) geschlossen ist, wobei der Innenraum (15) des Hohlträgers (1) durch zumindest ein Schottblechteil (17) unterteilt ist, das innenseitig am Profilteil (3) sowie an zumindest einer Fügestelle innenseitig am Deckteil (5) befestigt ist. Erfindungsgemäß ist dem Schottblechteil (17) ein Stellglied (25) zugeordnet, bei dessen Betätigung das Schottblechteil (17) zwischen einem Vormontagezustand (V), in dem das Schottblechteil (17) einen reduzierten Bauteilquerschnitt einnimmt und über einen freien Fügespalt (f) vom Deckteil (5) beabstandet ist, und einem Zusammenbauzustand (Z) verstellbar ist. Im Zusammenbauzustand (Z) ist das Schottblechteil (17) unter Querschnittserweiterung sowie unter zumindest teilweisem Aufbrauch des Fügespalts (f) in Fügeverbindung mit dem Deckteil (5) bringbar.
Patent DE-102017222449-A1 (DE)
Title: Messendes Blindnietsetzgerät und Verfahren zum Setzen eines Blindniets
Inventor: WOELKE FLORIAN
IPC: B21J15/10
Filed: 2017-12-12
Abstract: Es ist ein messendes Blindnietsetzgerät (10) und ein Verfahren zum Setzen eines Blindniets (10) bereitgestellt. Das messende Blindnietsetzgerät (10) hat ein Werkzeugelement (18) zur Behandlung mindestens eines Werkstücks (3; 3, 4), um mit dem Werkzeugelement (18) in das mindestens eine Werkstück (3; 3, 4) einen Niet (5) zu setzen, mindestens eine Erfassungseinrichtung (233) zur Erfassung von Körperschall in mindestens einem Werkstück (3; 3, 4), und eine Steuereinrichtung (23) zur Auswertung des von der mindestens einen Erfassungseinrichtung (233) erfassten Körperschalls und zur Freigabe der Steuerung des messenden Blindnietsetzgeräts (10) abhängig davon, ob der erfasste Körperschall in einem vorbestimmten Bereich (234) liegt oder nicht.
Patent DE-102017222850-A1 (DE)
Title: Elektrisch betätigtes Ventil, in einer Hochdruckpumpe eines Kraftstoffeinspritzsystems
Inventor: MEISIEK ACHIM
IPC: F16K31/06
Filed: 2017-12-15
Abstract: Elektrisch betätigtes Ventil (2), in einer Hochdruckpumpe (1) eines Kraftstoffeinspritzsystems, das eine elektrische Aktorgruppe (41) aufweist, durch die ein Ventilelement (14) zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung bewegbar ist, wobei die elektrische Aktorgruppe (41) einen Polkern (26), einen Ventilkörper (40) und einen Magnetanker (10) aufweist, wobei der Magnetanker (10) im Ventilkörper (40) in Richtung einer Längsachse (45) hubbweglich geführt und mit dem hubbweglichen Ventilelement (14) koppelbar ist und wobei der Polkern (26) und der Ventilkörper (40) mittels einer Verbindungshülse (44) verbunden sind, wobei die Verbindungshülse insbesondere mit diesen verschweißt ist. Erfindungsgemäß ist dabei die die Verbindungshülse (44) auf einem von der Längsachse (45) abgewandten äußeren Umfang (49) vollständig von einem ersten Dichtelement (22) umgeben und/oder bedeckt.
Patent DE-102017223258-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit zumindest einer Lufttrocknungseinrichtung
Inventor: LUTZ STEPHAN
IPC: A47L15/42
Filed: 2017-12-19
Abstract: Eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (2) zur Aufnahme von an oder in Beladeeinheiten (10,11) gehaltenem Spülgut, wie etwa Geschirr, Gläsern, Bestecken oder ähnlichem, und mit zumindest einer beweglichen Tür (3) zum Öffnen oder Schließen des Spülbehälters (2), wird so ausgebildet, dass im Spülbehälter zumindest ein rotierbares Lüfterrad und/oder eine motorisch antreibbare Verstelleinrichtung für eine oder mehrere Beladeeinheit(en) und/oder ein sonstiger Aktuator angeordnet ist, der mit Hilfe einer eine Öffnung der Tür (3) detektierenden Sensoreinheit (16) ansteuerbar ist.
Patent DE-102018003850-A1 (DE)
Title: Ventilsteuerungsverfahren zur Verbesserung des Abgasverhaltens
Inventor: UNTERFORSTHUBER JAKOB
IPC: F02D17/02
Filed: 2018-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung von Ventilen einer Hubkolbenverbrennungsmaschine. Die einzelnen Ventile sind individuell und unabhängig von den anderen Ventilen abschaltbar, d. h. die Übertragung der Nockenwelle auf das Ventil kann unterbrochen werden. Damit ist es möglich, das Durchströmen von Frischluft oder von relativ kaltem Abgas so zu beeinflussen, dass nachgeschaltete Reinigungssysteme, insbesondere von Dieselmotoren, nicht unter ihre Betriebstemperatur abkühlen.
Patent DE-102018004992-A1 (DE)
Title: Kühlsteuersystem bzw. -regelsystem für arbeitsmaschine und arbeitsmaschine
Inventor: MINAGAWA Nozomu
IPC: F01P7/04
Filed: 2018-06-22
Abstract: Ein Kühlsteuersystem bzw. -regelsystem umfasst einen Primärantrieb, ein Gebläse, das unter Drehkraft einer Abtriebswelle des Primärantriebs zu drehen ist, ein Gehäuse, an dem das Gebläse befestigt ist, einen Rotor, der unter Drehkraft des Primärantriebs zu drehen ist, wobei der Rotor und das Gehäuse unter dem Wirken eines Fluids zusammen drehen, ein Fluideinstellteil zum Bestimmen einer Einspritzmenge des Fluids, das in den Spalt einzuführen ist, eine Gebläse-Drehdetektionsvorrichtung zum Detektieren einer tatsächlichen Gebläse-Drehgeschwindigkeit, einen Soll-Dreherhalteteil zum Erhalten einer Soll-Gebläse-Drehgeschwindigkeit. Der Integralsteuerteil bzw. -regelteil führt nicht die Integralsteuerung bzw. -regelung aus, wenn eine Differenz zwischen der tatsächlichen Gebläse-Drehgeschwindigkeit und einer Soll-Gebläse-Drehgeschwindigkeit größer oder gleich einem Schwellenwert ist, und führt die Integralsteuerung bzw. -regelung aus wenn eine Differenz geringer ist als der Schwellenwert.