baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020001498-T5 (DE)
Title: Aufwärtsabtastung und Kreuzkorrelation für Ankunftszeitbestimmungen in Passivzugang/Passivstart-Systemen
Inventor: STITT RAYMOND MICHAEL
IPC: B60R25/24
Filed: 2020-03-25
Abstract: Ein Zugangssystem für ein Fahrzeug umfasst einen Empfänger und ein Zugangsmodul. Der Empfänger ist konfiguriert zum Empfangen eines Signals, das von einer tragbaren Zugangsvorrichtung an das Fahrzeug übertragen wird. Das Zugangsmodul ist konfiguriert zum: Erzeugen eines differenzierten Signals basierend auf dem empfangenen Signal; Aufwärtsabtasten des differenzierten Signals zum Erzeugen eines ersten Aufwärtsabtastungssignals; Erhalten oder Erzeugen eines erwarteten Signals; Aufwärtsabtasten des erwarteten Signals zum Erzeugen eines zweiten Aufwärtsabtastungssignals; Kreuzkorrelieren des ersten Aufwärtsabtastungssignals und des zweiten Aufwärtsabtastungssignals zum Erzeugen eines Kreuzkorrelationssignals; Bestimmen, basierend auf dem Kreuzkorrelationssignal, einer Phasendifferenz zwischen dem ersten Aufwärtsabtastungssignal und dem zweiten Aufwärtsabtastungssignal; Bestimmen einer Umlaufzeit des durch den Empfänger empfangenen Signals; und Zulassen von Zugang zu dem Fahrzeug basierend auf der Umlaufzeit.
Patent DE-112020001885-T5 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für eine Leistungsversorgungsvorrichtung
Inventor: KATASE TOSHI
IPC: H02J7/34
Filed: 2020-03-30
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung (21) für eine Leistungsversorgungsvorrichtung, wobei die Leistungsversorgungsvorrichtung eine erste Schalter-Schaltung (SW1, SW3), die in einem ersten elektrischen Pfad vorgesehen ist, der eine erste Batterie (11) und eine elektrische Last (14, 15) verbindet, und eine zweite Schalter-Schaltung (SW2, SW4) aufweist, die in einem zweiten elektrischen Pfad vorgesehen ist, der die zweite Batterie und einen Verbindungspunkt verbindet, der näher an der elektrischen Last als die erste Schalter-Schaltung in dem ersten elektrischen Pfad ist,wobei eine Überlappungsperiode, in der beide Schalter-Schaltungen eingeschaltet sind, bereitgestellt ist, wenn eine Umschaltsteuerung von einem Zustand, in dem ein Schalter eingeschaltet ist, zu einem Zustand durchgeführt wird, in dem der andere Schalter eingeschaltet ist, und die Steuerungsvorrichtung eine Bestimmungseinheit, die konfiguriert ist, zu bestimmen, ob eine Potentialdifferenz zwischen einer ersten Spannung der ersten Batterie und einer zweiten Spannung der zweiten Batterie größer als ein vorbestimmter Wert ist, und eine Umschaltsteuerungseinheit aufweist, die konfiguriert ist, eine erste Steuerung, in der die Umschaltsteuerung durchgeführt wird und die Überlappungsperiode bereitgestellt ist, in Reaktion darauf, dass die Bestimmungseinheit bestimmt, dass die Potentialdifferenz kleiner als der vorbestimmte Wert ist, durchzuführen, und anstelle der ersten Steuerung eine zweite Steuerung zur Unterdrückung einer Speisung zwischen der ersten Batterie und der zweiten Batterie in Reaktion darauf durchzuführen, dass die Bestimmungseinheit bestimmt, dass die Potentialdifferenz größer als der vorbestimmte Wert ist.
Patent DE-112020006668-T5 (DE)
Title: Numerische Steuerungsvorrichtung und numerisches Steuerungsverfahren
Inventor: BABA KENSUKE
IPC: G05B19/4097
Filed: 2020-07-17
Abstract: Eine numerische Steuerungsvorrichtung (1) steuert eine Werkzeugmaschine (2), die ein Werkstück schneidet, und einen Roboter (3), der ein Werkzeug aufweist, das angebracht ist, um das Werkstück zu entgraten. Die numerische Steuerungsvorrichtung (1) umfasst eine Randpunktberechnungseinheit (34), die eine Mehrzahl von Randpunkten berechnet, die einen Rand eines Bereichs angeben, der von dem Werkstück durch Schneiden zu entfernen ist, und zwar auf der Grundlage eines Ergebnisses einer Analyse eines Bearbeitungsprogramms (21), das ausgeführt wird, um das Schneiden zu steuern; und eine Roboterprogrammerzeugungseinheit (32), die ein Roboterprogramm (22) erzeugt, das die Bewegung des Werkzeugs entlang eines Pfads veranlasst, der der Mehrzahl von Randpunkten folgt.
Patent DE-112020006860-T5 (DE)
Title: Verschlechterungsgrad-diagnoseeinrichtung
Inventor: OGASAWARA KEISUKE
IPC: G01R31/392
Filed: 2020-03-10
Abstract: Eine Verschlechterungsgrad-Diagnoseeinrichtung (100) weist Folgendes auf:eine Lade-/Entlade-Steuerungseinheit (11), konfiguriert zum Steuern des Ladens oder Entladens einer Batterie (20); eine Batterieinformations-Messeinheit (12), konfiguriert zum Messen der Spannung und des Stroms der Batterie (20) und zum Messen der Kapazität und des Spannungsübergangs während des Ladens oder Entladens; eine Mehrfachdaten-Integrationseinheit (13), konfiguriert zum Integrieren von Batteriekapazitäts-Spannungsdaten in zumindest zwei verschiedenen Abschnitten, die von der Batterieinformations-Messeinheit (12) gemessen werden, und zum Erzeugen einer Batteriekapazitäts-Spannungskurve, und eine Verschlechterungsgrad-Diagnoseeinheit (14), konfiguriert zum Schätzen eines Verschlechterungsgrads der Batterie (20) auf der Basis der Batteriekapazitäts-Spannungskurve.
Patent DE-112020007431-T5 (DE)
Title: Verfahren zur ausgestaltung von bohrlöchern in einer geologischen formation
Inventor: TOEWS MATTHEW
IPC: F24T10/00
Filed: 2020-07-15
Abstract: Es werden Bohrlochausgestaltungen in geschlossenem Kreislauf mit uneingeschränkter Geometrie zur Aufnahme unregelmäßiger oder schwieriger thermischer Gradienten innerhalb einer thermisch produktiven Formation offenbart. Ein Arbeitsfluid wird im Kreislauf für den Entzug thermischer Energie eingesetzt. Die Erzielung der Kreislaufschließung und die uneingeschränkte Geometrie erfolgt mit Hilfe magnetischer Entfernungsmessung in unabhängigen Bohrvorgängen, die ausgehend von einem Eingangsbohrloch und Ausgangsbohrloch einander überschneiden, um ein Verbindungssegment auszubilden. In Verbindung mit dem gerichteten Bohren werden Konditionierungsvorgänge eingegliedert, um unter anderem die Gesteinsfront zu konditionieren, das Gesamtsystem zu kühlen und das Bohrloch für eine Behandlung zur Optimierung der thermischen Übertragung zu aktivieren. Der erhebliche Freiheitsgrad bei der Bohrlochgestaltung wird zudem dadurch optimiert, dass in den Wärmeübertragungsbereichen keine mechanischen Hindernisse wie Casing oder Liner vorgesehen sind.
Patent DE-112020007780-T5 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
Inventor: SUGIYAMA NAOKI
IPC: F25B6/04
Filed: 2020-11-17
Abstract: Es wird eine Kühlvorrichtung angegeben, die Energieersparnis unabhängig davon erzielen kann, ob die Lufttemperatur hoch oder niedrig ist. Die vorliegende Erfindung ist gebildet aus einem Kompressor 21, einem Kondensator 22, einer Dekompressionsvorrichtung 32 und einem Verdampfer 31, wobei der Kondensator 22 einen kleinen Kondensator 23 und ein spiraliges Rohr 51 aufweist und zwischen dem kleinen Kondensator 23 und dem spiraligen Rohr 51 mit einem Dekompressor 50 ausgestattet ist, wobei der Dekompressor 50 das Kühlmittel vergast, um die Strömungsgeschwindigkeit des Kühlmittels am Einlass des spiraligen Rohrs auf einer vorbestimmten Strömungsgeschwindigkeit oder höher zu halten.
Patent DE-112021002453-T5 (DE)
Title: Iteratives trainieren eines modells für maschinelles lernen
Inventor: VELIZHEV ALEXANDER
IPC: G06N3/08
Filed: 2021-02-10
Abstract: Es werden ein durch einen Computer implementiertes Verfahren, ein Computerprogramprodukt und ein Computersystem bereitgestellt. Das Verfahren weist ein Trainieren eines Modells für maschinelles Lernen unter Verwenden eines anfänglichen Satzes von Trainingsdatenproben, ein Empfangen einer neuen Trainingsdatenprobe und ein Vorhersagen eines Label für die neue Trainingsdatenprobe auf. Außerdem weist das Verfahren auf ein Feststellen hin, dass ein Vorhersagequalitätswert für das vorhergesagte Label der neuen Trainingsdatenprobe unter einem vordefinierten Qualitätswert liegt, ein Hinzufügen der neuen Trainingsdatenprobe zum anfänglichen Satz auf, wodurch ein erweiterter Trainingsdatensatz gebildet wird. Das Verfahren weist außerdem ein erneutes Trainieren des Modells für maschinelles Lernen unter Verwenden des erweiterten Trainingsdatensatzes auf.
Patent DE-112021004281-T5 (DE)
Title: Interner Mechanismus zur sekundären Fragmentierung von Steinen
Inventor: SCHMITT JEFFREY M
IPC: A61B17/22
Filed: 2021-08-11
Abstract: Die vorliegende Offenbarung umfasst eine Steinbruchvorrichtung mit einem Schallwandler zur Übertragung von Schallenergie über eine primäre Fragmentierungssonde, um eine Steinmasse in Steinfragmente zu zerbrechen, einer Evakuierungsröhre, die die Sonde mit einer Druckquelle verbindet, und einer sekundären Fragmentierungsvorrichtung, die sich in einem Evakuierungsweg befindet, der sich entlang der Fragmentierungssonde und der Evakuierungsröhre erstreckt, um die Steinfragmente weiter zu zerbrechen und ein Verstopfen an einer mehr proximalen Stelle im Evakuierungsweg zu verhindern. Ein Verfahren zum Verhindern des Verstopfens einer Steinbruchvorrichtung kann das Aufnehmen von Fragmenten einer Steinmasse von einer primären Fragmentierungsvorrichtung entlang eines Durchgangs eines Evakuierungsweges der Steinbruchvorrichtung und das weitere Zerbrechen der Steinfragmente entlang des Durchgangs des Evakuierungsweges an einer Stelle umfassen, die mehr proximal zu einer primären Fragmentierungsstelle ist.
Patent DE-112021004713-T5 (DE)
Title: Näherungssensorik
Inventor: VERNEKAR SANDEEP
IPC: G01S7/4861
Filed: 2021-09-06
Abstract: Verfahren zur Näherungserkennung, das das Aussenden von Licht von einem Emitter und das Erfassen von reflektiertem Licht, das Anwenden eines Offsets auf das erfasste reflektierte Licht, um ein Ausgangssignal zu erzeugen, das ein Indikator für Nähe ist, und das Bestimmen eines Durchschnittssignals des Ausgangssignals umfasst; ferner Feststellung, ob eine Drift aufgetreten ist, indem das Ausgangssignal mit einem ersten Schwellenwert und das Durchschnittssignal mit einem anderen Schwellenwert verglichen wird, und Anpassung des Offsets, wenn eine Drift festgestellt wird.
Patent DE-112021006847-T5 (DE)
Title: Messsystem, prüfsystem, messvorrichtung, messverfahren, prüfverfahren und programm
Inventor: ONISHI TAKAKO
IPC: G01B21/20
Filed: 2021-03-08
Abstract: Ein Messsystem umfasst einen ersten Merkmalspunktdatengenerator, einen zweiten Merkmalspunktdatengenerator und einen Rechner.Der erste Merkmalspunktdatengenerator erzeugt aus ersten Bilddaten oder aus ersten Formdaten erste Merkmalspunktdaten. Die ersten Bilddaten werden aus der Abbildung eines Messobjekts gewonnen und umfassen einen vorbestimmten Teil des Messobjekts. Die ersten Formdaten werden anhand der ersten Bilddaten erzeugt. Der zweite Merkmalspunktdatengenerator erzeugt zweite Merkmalspunktdaten aus zweiten Bilddaten, die sich von den ersten Bilddaten oder von zweiten Formdaten unterscheiden. Der Rechner berechnet eine Positionskorrespondenz des vorbestimmten Abschnitts des Messobjekts zwischen den ersten Bilddaten und den zweiten Bilddaten oder zwischen den ersten Formdaten und den zweiten Formdaten anhand der ersten Merkmalspunktdaten und der zweiten Merkmalspunktdaten.
Patent DE-112022001399-T5 (DE)
Title: Verpackungsbeutel zum Abfüllen von zerkleinertem Polysiliziummaterial und Polysiliziumverpackung
Inventor: ASANO TAKUYA
IPC: B65D30/08
Filed: 2022-03-01
Abstract: Ein Verpackungsbeutel gemäß der vorliegenden Erfindung zum Verpacken eines zerkleinerten Polysiliziummaterials ist ein Verpackungsbeutel (1) zum direkten Verpacken eines zerkleinerten Polysiliziummaterials und umfasst eine mehrschichtige Folie, in der eine additivfreie Harzschicht (2) auf Polyethylenbasis in einer innersten Schicht angeordnet ist und auf der Harzschicht auf Polyethylenbasis mindestens eine Gasbarriereschicht (3) und eine Verstärkungsmaterialschicht (4) gestapelt sind. (Figur)
Patent DE-112022001630-T5 (DE)
Title: Teilchenuntersuchungsvorrichtung und teilchenuntersuchungsverfahren
Inventor: SOMEYA SHOTA
IPC: G01N21/95
Filed: 2022-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung verringert fehlerhafte Detektion, die auf gebeugtes Licht von einem Struktur zurückzuführen ist und stellt eine Teilchenuntersuchungsvorrichtung 100 bereit, die ein Teilchen untersucht, das an einem Substrat W anhaftet, auf dem eine Struktur gebildet ist, aufweisend: eine Lichtbestrahlungseinheit 2, die das Substrat W mit einem Laserstrahl LB linear abtastet und bestrahlt; eine erste Lichtdetektionseinheit 3A und eine zweite Lichtdetektionseinheit 3B, die von dem Substrat W reflektiertes Licht detektieren, und eine Teilchendetektionseinheit 4, die das Teilchen auf Grundlage von Ausgangssignalen der ersten Lichtdetektionseinheit 3A und der zweiten Lichtdetektionseinheit 3B detektiert, wobei die erste Lichtdetektionseinheit 3A und die zweite Lichtdetektionseinheit 3B derart angeordnet sind, dass ein Lichtaufnahmehöhenwinkel α in Bezug auf eine Oberfläche des Substrats W und ein Lichtaufnahmehorizontalwinkel β in Bezug auf eine Abtastrichtung des Laserstrahls LB verschieden voneinander sind, die erste Lichtdetektionseinheit 3A gebeugtes Licht von der Struktur detektiert, dessen Winkel mit der Abtastrichtung ein vorbestimmter Winkel ist, und die zweite Lichtdetektionseinheit 3B gebeugtes Licht von der Struktur detektiert, dessen Winkel mit der Abtastrichtung ein anderer als der vorbestimmte Winkel ist.
Patent DE-112022001777-T5 (DE)
Title: Bagger und bauunterstützungssystem von bagger
Inventor: ONODERA MASARU
IPC: E02F9/20
Filed: 2022-03-23
Abstract: Ein Bagger (100) umfasst einen unteren Fahrkörper (1), einen oberen Drehkörper (3), der drehbar an dem unteren Fahrkörper (1) montiert ist, Fahrhydraulikmotoren (2M) als Fahraktuatoren zum Antreiben des unteren Fahrkörpers (1) und eine Steuerung (30) als eine Steuervorrichtung, die in dem oberen Drehkörper (3) vorgesehen ist. Die Steuerung (30) ist konfiguriert, eine vordere und hintere Fahrtrichtung entsprechend einer Richtung des oberen Drehkörpers (3) zu bestimmen und Fahrsteuerung durchzuführen, so dass die Rückseite des oberen Drehkörpers (3) in der Fahrtrichtung vorwärts positioniert ist.
Patent DE-60312849-T8 (DE)
Inventor: ANTHONY JEAN-MICHEL
IPC: A61M16/10
Filed: 2003-05-27
Granted: 2008-04-03
Abstract: The present invention relates to a device for conditioning medical gas comprising a housing provided with an inlet for non treated medical gas and an outlet for the treated medical gas, wherein in said housing conditioning means are provided for the humidification and warming of said medical gas, comprising a rigid evaporating body, a water supply inlet and a heating device, characterized in that said rigid evaporating body and said heating device are arranged in a concentric way forming a space between them and wherein said water supply inlet is connected to the housing such that a thin layer of water is able to be inserted in said space between the heating device and the rigid evaporating body. The invention further relates to a method for the conditioning of medical gas, wherein said gas is humidified and warmed, comprising the steps of supplying through an inlet opening non treated medical gas, humidifying and warming said supplied gas through the action of evaporated water forced through a micro-porous rigid body by heating up a small layer of water.
Patent ES-2359818-T9 (ES)
Inventor: WEDEKIND KAREN
IPC: A23K20/195
Filed: 2004-06-18
Abstract: Dietary compositions and methods for restoring normal thyroid function in a feline having hyperthyroidism to a more nearly normal state are disclosed. The compositions and methods restrict the amount of iodine intake in the feline.
Patent AT-2675-U1 (AT)
Title: Zweimengen-spülgarnitur für einen spülkasten
IPC: E03D1/14
Filed: 1998-02-02
Abstract: Die Zweimengen-Spülgarnitur weist einen mit Wasser gefüllten Behälter (9) als Zusatzgewicht (18) auf, das bei der Auslösung der kleinen Spülwassermenge angehoben wird und das Schliessorgan (3) belastet und das bei der Auslösung der grossen Spülwassermenge liegengelassen wird. Der mit Wasser gefüllte Behälter (9) weist Mittel (10, 13) auf, mit denen die Menge des als Gewicht wirkenden Wassers (19) einstellbar ist. Die Mittel (10, 13) besitzen vorzugsweise einen Schieber (10), mit dem eine Öffnung (17) eines Fensters (13) einer Seitenwandung (15) einstellbar ist. Durch diese Öffnung (17) fliesst bei einer Teilspülung Wasser aus dem Behälter (9), wodurch das Zusatzgewicht vermindert und die Teilwassermenge erhöht wird. Die Erfindung ermöglicht eine genaue Einstellung der Teilwassermenge am Montageort und damit eine optimale Anpassung an die Charakteristik der Keramik.
Patent AT-2095-U1 (AT)
Title: Schalungsstein aus geschäumtem, elastischem werkstoff
IPC: E04B2/86
Filed: 1996-09-02
Abstract: Ein Schalungsstein aus geschäumtem, elastischem Werkstoff, mit dem bogenförmige Wände errichtet werden können, weist eine Innenwand (1) und eine Außenwand (2) auf, die über Stege (3, 4) miteinander verbunden sind. In der Außenwand (2) sind Schlitze (5) vorgesehen, in die Aufspreizkeile (6) einsetzbar sind, die breiter als die Schlitze (5) sind, wobei beim Einsetzen der Aufspreizkeile (6) der Schalungsstein gebogen wird.An der Innenwand (1) sind Rillen (12, 13) vorgesehen, die parallel zur Krümmungsachse des Schalungssteines ausgerichtet sind. Die im Bereich von Stegen (3, 4) angeordneten Rillen (13) sind tiefer als die im Bereich zwischen den Stegen (3, 4) angeordneten Rillen (12) und dadurch sind Krümmungsradien bis R0,75m erreichbar.
Patent AT-8291-U1 (AT)
Title: Kettenbeutel
IPC: B65D75/52
Filed: 2005-02-11
Abstract: Ein Tiefkühlgericht, das zwei oder mehr in einem Beutel abgepackte Lebensmittelkomponenten umfasst, ist in einem aus zusammenhängenden Abteilen (12, 14, 16) für jeweils unterschiedliche Komponenten gebildeten Kettenbeutel (10) enthalten. So sind etwa Gemüse, Fleisch, Kohlehydratbeilagen und Saucen getrennt in einem flexiblen Kunststoff- oder Kunststoffverbund verpackt.
Patent AT-1495-U1 (AT)
Title: Blendschutz für kraftfahrzeuge
IPC: B60J3/04
Filed: 1996-09-30
Abstract: Ein Blendschutz für Kraftfahrzeuge (1) weist eine im Innenbereich der Frontscheibe (2) angeordnete Blende (3) auf. Um einen wirkungsvollen Blendschutz gegen das Scheinwerferlicht bei nächtlichem Gegenverkehr zu erreichen, besteht die Blende (3) aus einem Abdeckstreifen (4), der sich in Wirkstellung etwa scheibenparallel vom unteren Eckbereich (21) der fahrerseitigen Scheibenhälfte (22) schräg aufwärts bis in deren Mittenbereich (23) erstreckt und dabei vorzugsweise bogenförmig von einem Diagonalabschnitt (41) in einen Horizontalabschnitt (42) übergeht.
Patent AT-6706-U1 (AT)
Title: Elektromotor
Inventor: ALBRICH REINHARD
IPC: H02P6/00
Filed: 1999-10-11
Abstract: Elektromotor mit einem ortsfesten ringförmigen Stator mit bewickelten Statorpolen und mit einem drehbar gelagerten Rotor, der ringförmig verteilte Permanentmagnete oder Elektromagnete wechselnder Polung aufweist, wobei der Stator (1) aus mehreren gesonderten Statorsegmenten (1a - 1f) mit eigenen, vorzugsweise dreiphasigen Stromanschlüssen (4a - 4f) aufgebaut ist, wobei jedes Statorsegment (1a - 1f) über die jeweiligen Stromanschlüsse (4a - 4f) von einem eigenen Frequenzumrichter (5a - 5f) gespeist wird.
Patent AT-1550-U1 (AT)
Title: Überwachung der konzentration einer spinnlösung bei der produkterzeugung
Inventor: SELLARS ALAN
IPC: B29C48/92
Filed: 1994-05-20
Abstract: Überwachung der Konzentration einer Spinnlösung aus Cellulose/Aminooxid/Wasser bei der Herstellung von ununterbrochenen Fasern aus lösungsgesponnener Cellulose. Die Spinnlösung kann hergestellt werden, indem eine Mischung aus Celluloseaminoxidlösung und Wasser bereitet und die Mischung zum Austreiben von überschüssigem Wasser erhitzt wird, wobei die heiße Spinnlösung durch eine Spritzform hindurchgeführt wird, um Fäden zu erhalten, die dann später zu Fasern gesponnener Cellulose verarbeitet werden. Die Konzentration der Lösung wird durch Messung des Refraktionsindex beobachtet, wobei die Aufrechterhaltung des Refraktionsindex innerhalb vorgegebener Grenzen durch Einstellung des Wassergehaltes eine Spinnlösungskonzentration sichert, die ein gutes Endprodukt ergibt.
Patent BG-1032-U1 (BG)
Title: Construction scaffold
Inventor: MARINOV MARTIN
IPC: E04G1/34
Filed: 2006-12-29
Abstract: The construction scaffold finds application in construction for the performance of construction and installation operations. It consists of columns (1) which support a working panel. In the upper portion of the scaffold there are mounted safety restrictors (24 and 25). A pipe (3) is pulled on each column (1), with a vertical support (4) fixed to the lower end thereof. At the upper end (8) of two adjacent vertical supports (4) there is fixed one end of a longitudinal hinge (10). To the other end of the hinge (10) there are fastened end panels (11 and 12) and intermediate panels (13 and 14). The pipe (3) is immobilized with respect to the column (1) by a retaining bar (23) located within respective through holes (22, 21) of the pipes (3) and the columns (1).
Patent SK-202012-U1 (SK)
Title: Herbal antibiotic without chemicals
Inventor: OSZTOS LADISLAV
IPC: A61K36/18
Filed: 2012-01-31
Abstract: A medicinal composition consists of the following herbs: ramson (wild garlic), nasturtium, walnut (Juglans regia) and thyme. Medicinal product has broad spectrum activity against pathogenic microorganisms.
Patent SK-262017-U1 (SK)
Inventor: KUBIZNA DALIBOR
IPC: B65D51/02
Filed: 2016-10-19
Abstract: Uzatvárateľná nápojová plechovka (l), ktorá sa od iných odlišuje tým, že je vybavená vekom (2), ktoré je vybavené hrdlom (9) s vnútorným závitom (5) a na spodnom veku (4) slepou dierou (8), ktorá je vybavená vnútorným závitom (5) a slúži ako príchytka vrchnáka (3). Súčasťou nápojovej plechovky (l) je vrchnák (3), ktorý je vybavený vonkajším závitom (13) a slepou dierou (7) smerovacou zhora nadol, ktorá slúži na úsporu materiálu a zároveň odľahčuje vrchnák (3), na vrchnej vonkajšej strane je vrchnák (3) vybavený vrúbkovanou plochou (ó) na lepšie odťahovanie a doťahovanie. Medzi hrdlom (9) plechovky (l) a vrchnákom (3) máme tesnenie (12), na ktoré dosadá zaoblená plocha (10), tesnenie (12) je zložené z viacerých vrstiev alumíniovej fólie a je vložené do špáry (11) a slúži na zabránenie pretekaniu nápoja.
Patent SK-362008-U1 (SK)
Inventor: SUPIK RASTISLAV
IPC: A23L27/60
Filed: 2008-03-11
Abstract: Opísaný je kombinovaný potravinársky výrobok, ktorý pozostáva
najmenej z dvoch pizzových korpusov okrúhleho
tvaru, medzi ktoré sú vložené vopred pripravené ochutené
mäsové výrobky. Pizzové korpusy sú obyčajne potreté
bylinkovým maslom. Vopred pripravené ochutené mäsové
výrobky pozostávajú z ochuteného hovädzieho, bravčového,
hydinového, divinového, baraninového mäsa alebo ich
zmesi vo forme mletej placky alebo rezňov. Kombinovaný
potravinársky výrobok obsahuje väčšinou dresingy, kečupy
alebo omáčky, listové šaláty, opečenú slaninu a syry.
Patent AT-15284-U1 (AT)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Pflanzenstärkungsmittels
Inventor: SABINE FREIS
IPC: C14C3/32
Filed: 2016-06-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Pflanzenstärkungsmittels umfassend: - Lohgerben von Leder mit pflanzlichen Stoffen, insbesondere Eichenrinde, wodurch sich Gerbsäuren ins Leder einlagern; - Einlegen oder Ausschwemmen des gegerbten Leders in Wasser - Entnehmen des Leders aus dem Schwemmwasser, welches als Pflanzensstärkungsmittel verwendbar ist.
Patent AT-6868-U1 (AT)
Title: Verfahren und vorrichtung zur behandlung von ware, beispielsweise hohlware aus glas
IPC: C03C23/00
Filed: 2003-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung von Glasware, insbesondere Hohlglasware, insbesondere aus Soda-Kalksteinglas, durch Zufuhr eines sauren, gasförmigen Mediums. Bei Hohlglas wird das Medium dem Innenraum zugeführt. Ziel ist die Vergütung der Innenwand von Hohlglasbehältern, um den hydrolytischen Widerstand (ISO 4802-1) zu verbessern und die Durchsichtigkeit der Ware sicherzustellen. Hiezu wird der Einsatz von Fluorkohlenwasserstoffen, insbesondere von Difluoräthan, im Gemisch mit Luft vorgeschlagen. Die Temperatur der Ware liegt bei Beginn der Behandlung mit dem gasförmigen Medium zwischen 538o C bis 560o C, gearbeitet wird mit einem Gasdurchfluß, der volumsmäßig zwischen 5 und 10 % des Luftdurchflusses beträgt.