baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202022104927-U1 (DE)
Title: Fahrradgabel-Haltesystem
IPC: B62J9/21
Filed: 2022-08-31
Abstract: Fahrradgabel-Haltesystem zur Befestigung von Gepäckstücken an einer Fahrradgabel, miteiner Fahrradgabel mit mindestens einem Gabelbein (10),einer mit dem Gabelbein (10) verbindbaren Halteeinrichtung (14) für Gepäckstücke undeinem Verbindungselement (20, 22) zum formschlüssigen Verbinden der Halteeinrichtung (14) mit dem Gabelbein (10).
Patent DE-202022105297-U1 (DE)
Title: Ratschenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2022-09-20
Abstract: Ratschenschlüssel, der dazu konfiguriert ist, ein Werkstück (A) zu drehen, wobei das Werkstück (A) eine Oberseite (A1) umfasst, wobei der Ratschenschlüssel umfasst:
 einen Schlüsselkörper (10), der ein Arbeitsende (11) umfasst, wobei das Arbeitsende (11) eine erste Endfläche (111) und eine zweite Endfläche (112), die einander gegenüberliegen, und ein Durchgangsloch (113) umfasst, das an dem Arbeitsende (11) definiert ist und durch die erste Endfläche (111) und die zweite Endfläche (112) dringt; und
 eine Ratsche (20), die drehbar in dem Durchgangsloch (113) angeordnet ist, wobei die Ratsche (20) eine erste Werkzeugrinne (21), die an ihrer einen Endfläche angeordnet ist, und eine zweite Werkzeugrinne (22) umfasst, die an ihrer anderen Endfläche angeordnet ist und mit der ersten Werkzeugrinne (21) in Verbindung steht, wobei die erste Werkzeugrinne (21) entsprechend der ersten Endfläche (111) angeordnet ist und eine erste Blockierfläche (211) umfasst und die zweite Werkzeugrinne (22) entsprechend der zweiten Endfläche (112) angeordnet ist und eine zweite Blockierfläche (221) umfasst;
 wobei wenigstens ein Teil des Werkstücks (A) wahlweise in einer von der ersten Werkzeugrinne (21) und der zweiten Werkzeugrinne (22) aufgenommen ist, sodass eine Oberseite an der ersten Blockierfläche (211) oder der zweiten Blockierfläche (221) anliegt.
Patent DE-202022105464-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung für einen Schenkel eines H-Profilstahls
IPC: B25B1/00
Filed: 2022-09-28
Abstract: Klemmvorrichtung für einen Schenkel eines H-Profilstahls, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine radiale Basis (2) und fest auf zwei Seiten der radialen Basis (2) angeordnete Fixierblöcke (20) umfasst, wobei auf der äußeren Seite eines der Fixierblöcke (20) eine Elektromotor-Bodenplatte (25) angeordnet ist, welche Elektromotor-Bodenplatte (25) senkrecht an einem Ende der radialen Basis (2) fest angeordnet ist, wobei an der Außenseite der Elektromotor-Bodenplatte (25) ein Antriebselektromotor (26) montiert ist, an welchen Antriebselektromotor (26) eine Leitspindel mit Rechts- und Linksgewinde (24) angeschlossen ist; wobei an der radialen Basis (2) entlang ihrer Längenrichtung eine Linearführung (21) fest angeordnet ist, auf deren (21) zwei Seiten jeweils ein Schlitten (22) montiert ist, wobei auf den zwei Schlitten (22) jeweils eine auf die Leitspindel mit Rechts- und Linksgewinde (24) abgestimmte Leitspindelmutter (23) fest angeordnet ist; und wobei auf der Leitspindelmutter (23) ein Klemmmechanismus (200) zum Klemmen eines Schenkels montiert ist.
Patent DE-202022106633-U1 (DE)
Title: Ein intelligentes städtisches Umweltmanagementsystem auf der Grundlage des Internets der Dinge
IPC: G06Q50/26
Filed: 2022-11-27
Abstract: Ein intelligentes städtisches Umweltmanagementsystem, das auf dem Internet der Dinge basiert, das System umfasst:
 eine Eingabeeinheit, bestehend aus einer Audio-Sammeleinheit und einer Video-Sammeleinheit zum Sammeln von Audio-, Bild- und Videodaten eines Echtzeit-Überwachungspunktes;
 eine Sprachübermittlungseinheit zum Empfang einer von einer Befehls- und Steuerverarbeitungseinheit gesendeten Sprachübermittlung;
 einen Cloud-Server zum Speichern von Audio-, Bild- und Videodaten zum Abspielen und Herunterladen durch die Befehls- und Steuerungsverarbeitungseinheit und ein registriertes Benutzer-Rechengerät;
 eine Gesichtserkennungs-Verarbeitungseinheit zum automatischen Erkennen und Sammeln eines Gesichts, das im Echtzeit-Überwachungsbereich erscheint, wodurch das Bild auf den Cloud-Server oder die Befehls- und Steuerungsverarbeitungseinheit hochgeladen wird;
 eine zentrale Verarbeitungseinheit zum automatischen Erkennen und Sammeln von Nummernschildern, die im Echtzeit-Überwachungsbereich erscheinen, und zum Hochladen auf den Cloud-Server oder die Befehls- und Kontrollverarbeitungseinheit;
 einen Erfassungsknoten zum Sammeln von Umgebungsparametern des Echtzeit-Überwachungspunktes, wodurch die entsprechende Position des Bildes und des Videos überlagert wird, und zum Hochladen auf den Cloud-Server und die Befehls- und Kontrollverarbeitungseinheit; und 
 eine Datenübertragungseinheit zum Hochladen der gesammelten Bezugsdaten auf einen Cloud-Plattformserver oder die Befehls- und Steuerungsverarbeitungseinheit und zum Empfangen der von der Befehls- und Steuerungsverarbeitungseinheit zurückgesendeten Sprachübertragung.
Patent DE-202022107109-U1 (DE)
Title: Trennvorrichtung für palettierte Ladungen
IPC: B65D57/00
Filed: 2022-12-20
Abstract: Trennvorrichtung für palettierte Ladungen, die für palettierte Ladungen (3) Anwendung findet, welche mit einer Schutzabdeckung (31) versehen sind, die um die Ladung herum angeordnet ist; dabei weist diese Trennvorrichtung einen faltbaren Körper (1) mit prismatischer Gestaltung auf, der aus übereinander liegenden, in punktuellen Bereichen miteinander verbundenen Folien oder Bogen (11) besteht, die eine Vielzahl aufklappbarer Zellen (12) bilden und Trennwänden (13), deren Enden die Seitenflächen (14) des Körpers (1) festlegen und den zu trennenden palettierten Ladungen (3) gegenübergestellt werden sollen; wobei die Trennvorrichtung Mittel zur Befestigung der Trennvorrichtung an einer der zu trennenden palettierten Ladungen (3) aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Befestigung der Trennvorrichtung aus einem Seitenflügel (2) bestehen, der an seinem oberen Ende an einer oberen Deckfläche (15) oder an einer Seitenfläche (14) des Körpers (1) der Trennvorrichtung befestigt und zum unteren Bereich der Trennvorrichtung hin ausgerichtet ist; dabei definiert dieser Seitenflügel (2) zusammen mit der entsprechenden Seitenfläche (14) der Trennvorrichtung einen zum unteren Bereich der Trennvorrichtung hin offenen Hohlraum (21) zur Aufnahme eines oberen Teils der Schutzabdeckung (31) der palettierten Ladung (3) und zum Aufhängen der Trennvorrichtung an dieser Schutzabdeckung.
Patent DE-202023000924-U1 (DE)
Title: Energieversorgung für einen auf einem Mast betriebenen Verbraucher
IPC: H02S20/20
Filed: 2023-04-26
Abstract: Energieversorgung für einen auf einem Mast (1) betriebenen Verbraucher (17), dadurch gekennzeichnet, dass Photovoltaik-Module (4; 5; 6, 7; 8, 9; 12; 13; 14; 15), eine Windkraftanlage (16), ein Stromspeicher und ein über eine Brennkraftmaschine betriebener Generator oder eine Brennstoffzelle vorgesehen sind.
Patent DE-202023002328-U1 (DE)
Title: Stein aus Blähton
IPC: C04B26/00
Filed: 2023-11-07
Abstract: Baustein aus Blähtonkugeln, dadurch gekennzeichnet, dass das Bindemittel, welches die Blähtonkugeln untereinander verbindet, ein organisches Material ist.
Patent DE-202023100169-U1 (DE)
Title: Testvorrichtung für Meeresumweltparameter basierend auf Wellenenergieerzeugung
IPC: F03B13/16
Filed: 2023-01-13
Abstract: Testvorrichtung für Meeresumweltparameter basierend auf Wellenenergieerzeugung, umfassend einen Generator (1), eine Übertragungsvorrichtung (2), einen Schwimmer (10), eine Basis (4) und eine multifunktionale Testplattform (5), dadurch gekennzeichnet, dass: die Übertragungsvorrichtung (2) an der Oberseite der Basis (4) montiert ist, der Generator (1) in der Mitte der Übertragungsvorrichtung (2) montiert ist, der Generator (1) mit der multifunktionalen Testplattform (5) durch einen Draht (6) verbunden ist, die Wellenenergieerzeugungsvorrichtung an der Unterseite der multifunktionalen Testplattform (5) montiert ist, die Wellenenergieerzeugungsvorrichtung eine Übertragungsvorrichtung (2) und einen Schwimmer (10) umfasst.
Patent DE-202023100930-U1 (DE)
Title: Beschlaganordnung
IPC: E05D15/52
Filed: 2023-02-28
Abstract: Beschlaganordnung (1) für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen mit einem Scherenbeschlag (2), der dazu ausgebildet ist, einen Flügel des Fensters oder der Tür schwenkbar an einem Blendrahmen des Fensters oder der Tür zu lagern, wobei der Scherenbeschlag (2) ein rahmenseitiges Stellstück (4) und einen flügelseitigen Scherenarm (3) umfasst, die einander überlappend relativ zueinander entlang einer Verschieberichtung (5) verschiebbar sind, um die wirksame Länge des Scherenbeschlags (2) zu verstellen, so dass ein die wirksame Länge vergrößerndes Verschieben des Stellstücks (4) relativ zu dem Scherenarm (3) gesperrt wird und ein die wirksame Länge verringerndes Verschieben des Stellstücks (4) relativ zu dem Scherenarm (3) zugelassen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellstück (4) und der Scherenarm (3) über ein Klemmsystem (6) verbunden sind, das aus einem Haltestück (7) und einem Klemmbolzen (8) besteht, wobei das Klemmsystem (6) den Klemmbolzen (8) in einer relativ zur Scherenarmebene (9) geneigten Klemmlage aufnimmt und das Stellstück (4) Mittel aufweist, um den Klemmbolzen (8) in eine annähernd senkrechte Ausrichtung zur Scherenarmebene (9) auszurichten.
Patent DE-202023102374-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug zum wechselweisen Betrieb eines Funkmoduls in verschiedenen Betriebsmodi
IPC: G01S13/88
Filed: 2023-05-02
Abstract: Vorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (2) zum wechselweisen Betrieb eines Funkmoduls (11) in verschiedenen Betriebsmodi
 mit einem ersten Funkmodul (11) sowie einer Steuervorrichtung (10) zur Ansteuerung des ersten Funkmoduls (11),
 wobei die Steuervorrichtung (10) ausgebildet ist, das erste Funkmodul (11) in einem Radar-Betriebsmodus (B1) derart anzusteuern, dass Signale zur Erfassung von Personen (20) gesendet und/oder empfangen werden, und in einem Ranging-Betriebsmodus (B2) anzusteuern, dass Signale zur Bestimmung einer Ortsinformation von mobilen Einheiten (30) gesendet und/oder empfangen werden,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung (10) ausgebildet ist, das erste Funkmodul (11) derart anzusteuern, dass das erste Funkmodul (11) wechselweise für ein Radar-Zeitfenster in dem Radar-Betriebsmodus (B1) und für ein Ranging-Zeitfenster in dem Ranging-Betriebsmodus (B2) betrieben wird,
 und zur Ansteuerung des ersten Funkmoduls (11) eine Radar-Zeitdauer (Z1) des Radar-Zeitfensters, eine Ranging-Zeitdauer (Z2) des Ranging-Zeitfensters, ein Radar-Zeitintervall (11) zwischen jeweils zwei aufeinanderfolgenden Radar-Zeitfenstern und ein Ranging-Zeitintervall (I2) zwischen jeweils zwei aufeinanderfolgenden Ranging-Zeitfenstern in Abhängigkeit von Gewichtungsfaktoren (G1 - G6) bei einer Änderung (X) der Gewichtungsfaktoren (G1 - G6) und/oder in zeitlich vorbestimmten Intervallen zu bestimmen.
Patent DE-202023103077-U1 (DE)
Title: Multihosenkassette
IPC: B66F7/28
Filed: 2023-06-05
Abstract: Unterflur-Hebebühne (1) zum Heben von Kraftfahrzeugen, mit einem Hauptträger, der in einem Boden befestigbar ist, und mit einem ersten rohrförmigen Hohlkörper (12), der an dem Träger (2) angeordnet ist und der sich in einem montierten Zustand der Unterflur-Hebebühne geradlinig und im Wesentlichen vertikal nach unten erstreckt und der zur Aufnahme eines ersten Hubkolbens geeignet und bestimmt ist und mit einem zweiten rohrförmigen Hohlkörper (14), der an dem Träger (2) angeordnet ist und der sich in einem montierten Zustand des Unterflur-Hebebühne geradlinig und im Wesentlichen vertikal nach unten erstreckt und der zur Aufnahme eines zweiten Hubkolbens geeignet und bestimmt ist, wobei der erste rohrförmige Hohlkörper (12) und der zweite rohrförmige Hohlkörper zueinander einen Abstand aufweisen der größer ist als 1m, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterflur-Hebebühne einen dritten rohrförmigen Hohlkörper (18) aufweist, der an dem Träger (2) angeordnet ist und der sich in einem montierten Zustand des Unterflur-Hebebühne geradlinig und im Wesentlichen vertikal nach unten erstreckt und der zur Aufnahme eines dritten Hubkolbens geeignet und bestimmt ist, wobei der dritte Hohlkörper zwischen dem ersten Hohlkörper (12) und dem zweiten Hohlkörper (14) angeordnet ist.
Patent DE-202023103482-U1 (DE)
Title: Entgleisungsschutz-Baugruppe für einen Inspektionsroboter
IPC: B61K9/08
Filed: 2023-06-22
Abstract: Entgleisungsschutz-Baugruppe für einen Inspektionsroboter, umfassend einen Inspektionsroboterkörper, zwei Bahnen und eine Entgleisungsschutz-Baugruppe;
 wobei der Inspektionsroboterkörper oberhalb der zwei Bahnen angeordnet ist;
 die Entgleisungsschutz-Baugruppe Entgleisungsschutz-Bahnanschlagscheiben umfasst, die beweglich an zwei Enden des Inspektionsroboterkörpers montiert sind,
 auf einer Seite der Entgleisungsschutz-Bahnanschlagscheibe eine Rollbaugruppe angeordnet ist und auf einer anderen Seite eine Quetschbaugruppe angeordnet ist, wobei die Quetschbaugruppe mit dem Inspektionsroboterkörper verbunden ist.
Patent DE-202023103515-U1 (DE)
Title: Rettungsstruktur zur Rettung zumindest einer Person in Zeiten eines Erdbebens
IPC: A62B99/00
Filed: 2023-06-26
Abstract: Rettungsstruktur zur Rettung zumindest einer Person in Zeiten eines Erdbebens, umfassend
 - ein Basiselement, welches aus einem selbstragenden Hohlraum Material gebildet ist, sodass der Hohlraum derart ausgebildet ist, dass darin zumindest eine Person Platz finden kann,
 - eine Öffnung, durch welche hindurch die Person in Zeiten eines Erdbebens in den Hohlraum eintreten und dort verweilen kann, wobei das Basiselement mit einem Kunststoff, einem Metall oder einem sonstigen stabilen Material gebildet ist und das Basiselement in Form eines Vielecks oder einer Kugel ausgebildet ist.
Patent DE-202023104542-U1 (DE)
Title: Solarzelle und Photovoltaikmodul
IPC: H01L31/0224
Filed: 2023-08-10
Abstract: Solarzelle, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst:
 ein Substrat (100), wobei das Substrat X erste Bereiche (10) umfasst, wobei zwischen je zwei der ersten Bereiche ein Zwischenbereich (20) vorgesehen ist, wobei für X 2 ≤ X ≤ 10 gilt;
 M Metallkontakte (21), die hintereinander in einer ersten Richtung (Y) angeordnet sind, wobei sich jeder der Metallkontakte (21) auf jedem der ersten Bereiche (10) befindet;
 K elektrische Verbindungsleitungen (101), von denen jede elektrisch mit H Metallkontakten (21), die nahe an einem Ende des Substrats liegen, oder H Metallkontakten (21), die nahe an dem Zwischenbereich (20) liegen, verbunden ist, wobei für H 2 ≤ H ≤ 12 gilt;
 wobei entlang der Verlaufsrichtung (X) der Metallkontakte die Breite der elektrischen Verbindungsleitung (101) im Bereich von 8 bis 60 µm liegt; wobei entlang der ersten Richtung (Y) die elektrische Verbindungsleitung (101) einen Längenbereich von 2 bis 50 mm hat.
Patent DE-202023106182-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bildung einer Begrenzungsrille für eine Schienengrundplatte
IPC: E01B9/00
Filed: 2023-10-25
Abstract: Vorrichtung zur Bildung einer Begrenzungsrille für eine Schienengrundplatte, die eine Grundplatte (2) umfasst, die auf die Oberfläche des Grundplattenkörpers (1) aufgesetzt ist, wobei die Oberfläche der Grundplatte (2) mit mehreren Positionierungseckpfosten (5) versehen ist, die an vier Eckpositionen auf der Oberfläche der Grundplatte (2) angeordnet sind, wobei an der Außenseite der Positionierungseckpfosten (5) mehrere geformte Seitenplatten (3) eingesetzt sind, die einen rechteckigen Rahmen entlang der Kanten der Grundplatte (2) umschließen, wobei die Formseitenplatte (3) drehbar mit dem Positionierungseckpfosten (5) verbunden ist, eine Kontraktionsfeder (25) auf einer Oberfläche der Grundplatte (2) und nahe einer Kante der Grundplatte (2) vorgesehen ist, und die Kontraktionsfeder (25) fest mit der entsprechenden Formseitenplatte (3) verbunden ist, wobei eine Hebestange (26) auf der Oberfläche der Grundplatte (2) und in der Nähe der Formseitenplatte (3) vorgesehen ist.
Patent DE-212014000026-U1 (DE)
Title: Auslegerartiger Stützaufbau für Möbelborde
IPC: A47B96/07
Filed: 2014-01-15
Abstract: Auslegerartiger Stützaufbau (10, 110, 210) zur Verankerung von Möbelborden (R) an Stützelementen (16, 35; 116, 135; 216, 235), die an einer Wand (17) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass er in Kombination umfasst: ein Vertikalelement (11, 111, 211), das zum Hängen an der Wand (17) bestimmt ist, sowie einen Arm (12, 112, 212), der zur Aufnahme des Bords (R) bestimmt ist, ein hin- und herverlaufendes Befestigungsmittel, das zwischen dem Vertikalelement (11, 111, 211) und dem Arm (12, 112, 212) positioniert ist, ein Verankerungsmittel des Vertikalelements (11, 111, 211) an den Stützelementen (16, 35; 116, 135; 216, 235), ein erstes Regulierungsmittel (39, 139, 239) zur Regulierung der Rechtwinkligkeit der Arme (12, 112, 212) mit Bezug auf die Wand (17), der gegenseitigen Parallelität der Arme (12, 112, 212) und der Nivellierung derselben, ein zweites Regulierungsmittel (18, 118, 218) zur Regulierung der vertikalen Position sowie ein endgültiges Festziehmittel zum Wiederherstellen der Zwischenräume nach einem Bewirken der obigen Regulierungen, wobei das Vertikalelement (11, 111, 211) auch mit einem Hakenmittel des Aufbaus (10, 110, 210) an den Stützelementen (16, 35; 116, 135; 216, 235) ausgestattet ist.
Patent DE-212017000281-U1 (DE)
Title: Relaisvorrichtung
IPC: H01H50/12
Filed: 2017-10-31
Abstract: Relaisvorrichtung, umfassend einen elektronischen Block zur selektiven Erzeugung einer elektromagnetischen Kraft mittels einer Spule; zwei feste Kontaktpunktanschlüsse, an welchen jeweils ein fester Kontaktpunkt angeordnet ist; eine bewegliche Kontaktpunktanordnung, an deren vorderem Ende ein beweglicher Kontaktpunkt angeordnet ist, wobei der bewegliche Kontaktpunkt zur Kontaktierung mit oder Trennung von den festen Kontaktpunkten durch die elektromagnetische Kraft auf- und abbewegbar ist; und einen Basisblock zur Halterung des elektronischen Blocks, der festen Kontaktpunktanschlüsse und der beweglichen Kontaktpunktanordnung, die in einer Abdeckung aufgenommen sind, wobei ein Gesamtinnenraum der Abdeckung basierend auf einer Kontaktfläche zwischen dem festen Kontaktpunkt und dem festen Kontaktpunktanschluss in zwei Bereiche aufgeteilt ist, so dass der den elektronischen Block umfassende Bereich basierend auf der Kontaktfläche als ein erster Raum definiert ist und der andere Bereich als ein zweiter Raum definiert ist, und wobei ein Verhältnis (Ve/Vt) aus einem durch den zweiten Raum eingenommenen Volumen (Ve) zu dem Gesamtinnenvolumen (Vt) der Abdeckung 19 % bis 27 % beträgt.
Patent DE-212018000343-U1 (DE)
Title: Steuersystem für neigbares Fahrzeug
IPC: B62K21/00
Filed: 2018-11-15
Abstract: Fahrzeug, welches aufweist:
 ein Paar von Rädern, die mit einem neigbaren Zentralrahmen durch ein Vierstangengestänge gekoppelt sind, das derart konfiguriert ist, dass das Räderpaar und der Zentralrahmen konfiguriert sind, um sich in Bezug auf eine Medianebene des Zentralrahmens gemeinsam zu neigen;
 einen Sensor, der konfiguriert ist, um Richtungsinformation in Bezug auf einen auf den Zentralrahmen ausgeübten Nettokraftvektor zu detektieren, wobei der Nettokraftvektor durch Schwerkraft in Kombination mit einer beliebigen an den Zentralrahmen anlegbaren Zentrifugalkraft bestimmt wird;
 einen ersten Aktuator, der mit dem Zentralrahmen betriebsmäßig gekoppelt und konfiguriert ist, um den Zentralrahmen selektiv zu neigen;
 einen zweiten Aktuator, der mit dem Räderpaar betriebsmäßig gekoppelt und konfiguriert ist, um das Räderpaar selektiv zu lenken; und
 einen Controller, der eine Prozesslogik enthält, die konfiguriert ist, um den ersten Aktuator und den zweiten Aktuator in Antwort auf die Richtungsinformation von dem Sensor selektiv zu steuern, um den Nettokraftvektor automatisch in Ausrichtung der Medianebene des Zentralrahmens zu halten;
 wobei die Prozesslogik des Controllers ferner konfiguriert ist, um den zweiten Aktuator zu steuern, um automatisch (a) einen gewählten Lenkdrehmomentbetrag an das Räderpaar anzulegen, wenn eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs geringer als ein erster Schwellenwert ist, und (b) einen freien Nachlauf des Räderpaars zu erlauben, wenn die Geschwindigkeit des Fahrzeugs über dem ersten Schwellenwert liegt; und
 wobei der gewählte Lenkdrehmomentbetrag linear auf die Geschwindigkeit des Fahrzeugs bezogen ist, wenn die Geschwindigkeit unter dem ersten Schwellenwert und über dem zweiten Schwellenwert liegt.
Patent AT-3233-U2 (AT)
Title: Sendemast
IPC: H01Q1/12
Filed: 1999-05-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sendemast, insbesonders für Mobiltelefonnetze, bestehend aus einem senkrecht angeordneten Mast (1) aus einem Stahlrohr mit im wesentlichen rundem Querschnitt, sowie mit Antennen (7, 8), die im oberen Bereich des Mastes (1) angeordnet sind. Eine besonders naturnahe Ausführung wird dadurch erreicht, daß am Mast (1) weiters Aufnahmerohre (9) angebracht sind, in denen Äste (12) befestigt sind, die Zweige (13) mit Nadeln oder Blättern aus Kunststoff tragen.
Patent BR-MU8701692-U2 (BR)
Title: travesseiro com dispositivo de áudio acionado via duplo comando
Inventor: LOBO ROBERTO JORGE HADDOCK
IPC: A47G9/10
Filed: 2007-09-04
Abstract: TRAVESSEIRO COM DISPOSITIVO DE áUDIO ACIONADO VIA DUPLO COMANDO. Consiste essencialmente de um travesseiro (1) preenchido com material (2) adequado revestido ou não com tecido, que se destaca por possuir dispositivo (3) de áudio capaz de reproduzir oração (óes), mensagem (ns), música (s) entre outros, o qual é acionado via duplo comando (4) com contatos (5) estrategicamente localizados, em que tal dispositivo pode ser incorporado de forma definitiva em dito travesseiro (1) ou de forma não definitiva, nesse caso por meio de acesso (6) preferencialmente lateral.
Patent BR-MU8702361-U2 (BR)
Title: disposiÇço introduzida em aplicador de faixa de tinta em campos de futebol e similares
Inventor: DE MORAES PEDRO OLIMAR
IPC: A63C19/08
Filed: 2007-11-07
Abstract: DISPOSIÇçO INTRODUZIDA EM APLICADOR DE FAIXA DE TINTA EM CAMPOS DE FUTEBOL E SIMILARES. Que trata de um prático e inovador dispositivo de pintura por gravidade, pertencente ao campo da mecânica, de uso mais precisamente para a aplicação de faixas em campos de futebol e, similares, e ao qual foi dada original disposição construtiva, com vistas a facilitar a pintura ou mesmo retoque das faixas que determinam as divisões e limites do campo de futebol.
Patent BR-MU8802193-U2 (BR)
Title: disposições construtivas introduzidas em mamadeira
Inventor: SCHIABEL JOSE CARLOS
IPC: A61J9/00
Filed: 2008-11-05
Abstract: DISPOSIçõES CONSTRUTIVAS INTRODUZIDAS EM MAMADEIRA. Refere-se a mamadeira com corpo bojudo ( 1 ) preferencialmente confeccionado em policarbonato injetado que possui três compartimentos destinados ao acondicionamento de líquidos diferentes, tendo um compartimento ( 2 ) capacidade volumétrica maior, e os outros dois compartimentos ( 3 e 4 ) tem capacidades volumétricas menores e iguais entre si, sendo corpo ( 1 ) e compartimentos ( 2, 3 e 4 ) constituídos pór paredes adiabáticas, formadas cada parede por duas faces opostas ( 5 e 7 ) que internamente contém um material isolante ( 6 ), possuindo o corpo (1 ) um gargalo que compreende uma borda superior, circular e externamente rosqueada ( 8 ), com parede circular interna e lisa ( 9 ) dotada de três pinos ( 9-A ) integrados, eqUidistantes e verticais, que são receptores de três reentrâncias ( 10-A ) eqUidistantes, verticais e que estão constituídas na periferia externa de um selecionador circular regulável ( 10 ) que possui abertura triangular ( 1 0-B ) ajustável sobre a abertura superior triangular de um dos compartimentos ( 2, 3 ou 4 ), justapondo-se o selecionador (10 ) na periferia interna da parede circular ( 9), enquanto que o bico de silicone (11) tem sua aba circular apoiada sobre a borda superior da parede circular (9 ) e sobre o selecionador (10 ), recebendo a dita borda superior, circular e externamente rosqueada ( 8 ), uma porca circular de fixação ( 12 ) com ranhuras verticais externas (12-A) e rosqueamento interno (1 2-B), e sendo o conjunto arrematado por uma tampa de fechamento ( 13 ) externamente convexa e internamente cóncava.