baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014221029-B4 (DE)
Title: Überwachungseinheit zum Überwachen von Objekten für pharmazeutische Anwendungen, insbesondere Stopfen für Behältnisse
Inventor: FLECKENSTEIN TIM
IPC: G01V8/20
Filed: 2014-10-16
Granted: 2023-03-30
Abstract: Überwachungseinheit zum Überwachen von Objekten (10) für pharmazeutische Anwendungen, insbesondere Stopfen für Behältnisse, umfassend:- eine Aufnahmevorrichtung (2) mit mindestens einem Aufnahmebereich (20) zum Aufnehmen mindestens eines Objekts (10), und- eine optische Kontrollvorrichtung (3) zum Überwachen des Objekts (10), wobei die optische Kontrollvorrichtung (3) mindestens einen Lichtleitersensor (30) aufweist,- wobei die Aufnahmevorrichtung (2) und die optische Kontrollvorrichtung (3) relativ zueinander bewegbar sind, wobei der mindestens eine Lichtleitersensor (30) einen Sendelichtleiter (31) und einen Empfangslichtleiter (32) aufweist, wobei der Sendelichtleiter (31) und der Empfangslichtleiter (32) einander gegenüber liegen,wobei die Aufnahmevorrichtung (2) relativ zur optischen Kontrollvorrichtung (3) bewegbar zwischen einer Startposition (A) und einer Endposition (B) angeordnet ist,wobei die optische Kontrollvorrichtung (3) eingerichtet ist, das Objekt (10) zu überwachen, wenn sich die Aufnahmevorrichtung (2) ausschließlich in einer vorbestimmten Position zwischen der Startposition (A) und der Endposition (B) befindet,wobei die vorbestimmte Position so ausgewählt ist, dass eine Lichtlinie des Sendelichtleiters (31) genau durch einen geometrischen Mittelpunkt des Aufnahmebereichs (20) verläuft.
Patent DE-102015007036-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs und Fahrzeug
Inventor: SOFRA NIKOLETTA
IPC: B60W50/08
Filed: 2015-06-02
Granted: 2020-09-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (10), bei welchem mittels wenigstens eines Sensors (12) des Fahrzeugs (10) erfasst wird, ob auf einer Fahrbahn winterliche Straßenverhältnisse vorliegen, bei welchem mittels einer Sendeeinrichtung (14) des Fahrzeugs (10) wenigstens eine über die Straßenverhältnisse Aufschluss gebende Information an eine Zentrale (16) übermittelt wird, und bei welchem von der Zentrale (16) wenigstens eine winterliche Straßenverhältnisse angebende Information zur Verfügung gestellt wird,wobei ein Navigationssystem (28) des Fahrzeugs (10) und/oder wenigstens eines weiteren Fahrzeugs (20) die wenigstens eine von der Zentrale (16) zur Verfügung gestellte Information beim Bestimmen einer von dem Fahrzeug (10) und/oder von dem weiteren Fahrzeug (20) zurückzulegenden Route berücksichtigt,dadurch gekennzeichnet, dassin Abhängigkeit von der wenigstens einen von der Zentrale (16) zur Verfügung gestellten Information wenigstens ein Parameter zumindest eines Fahrerassistenzsystems (32) des Fahrzeugs (10) und/oder des weiteren Fahrzeugs (20) verändert wird, wobei Fahrwerkseinstellungen verändert werden und/oder ein als Spurhalteassistent ausgebildetes Fahrerassistenzsystem (32) die Information über die winterlichen Straßenverhältnisse berücksichtigt.
Patent DE-102015007695-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Darstellung des Vakuumbetriebs im Formgebungsprozess einer Glasformmaschine
Inventor: HARTMANN THOMAS
IPC: C03B9/41
Filed: 2015-06-17
Granted: 2020-06-10
Abstract: Anordnung zur Einrichtung des Vakuumbetriebes für die wenigstens eine Fertigform (1, 2) einer I.S. Maschine, mit einer, die Fertigform (1, 2) versorgenden Vakuumleitung (5, 6), die mit einer Vakuumpumpe (11) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass im Verlauf der Vakuumleitung (5, 6) ein Ventil (17, 18) angeordnet ist, dass zur Messung des Druckes in der Fertigform (1, 2) ein Vakuumsensor (13, 14) vorgesehen ist, und dass der Vakuumsensor (13, 14) über einen Mikro-Controller (15, 16) mit dem Ventil (17, 18) und einer I.S. Maschinensteuerung (22) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-102015115560-B4 (DE)
Title: Seitenwangensystem eines Transportsystems für Leiterplatten, Transportsystem für Leiterplatten sowie Verfahren zum Verändern der Seitenwangenverstellmöglichkeit und der Spurbreite eines Seitenwangensystems eines Transportsystems für Leiterplatten
Inventor: MEISSNER CHRISTIAN
IPC: H05K13/02
Filed: 2015-09-15
Granted: 2021-02-25
Abstract: Seitenwangensystem (1) eines Transportsystems (100) für Leiterplatten, aufweisend eine erste Seitenwange (10) und eine zweite Seitenwange (20), jede Seitenwange (10, 20) aufweisend zumindest eine Auflagefläche (11, 21) zum Führen der Leiterplatten, Durchführungen (12, 22) in beiden Seitenwangen (10, 20) zur drehbeweglichen Hindurchführung wenigstens einer Gewindespindel (13, 23) des Seitenwangensystems (1) durch beide Seitenwangen (10, 20), Lager (14, 24) zur drehbaren Lagerung der wenigstens einen Gewindespindel (13, 23) sowie Befestigungsmittel (40) zur Befestigung wenigstens einer der Seitenwangen (10, 20) an einem Grundträger (110) des Transportsystems (100), dadurch gekennzeichnet, dass das Seitenwangensystem (1) pro Gewindespindel (13, 23) eine Gewindemutter (15, 25), die zur drehbaren Lagerung auf der jeweiligen Gewindespindel (13, 23) ausgebildet ist, aufweist, und dass jede Seitenwange (10, 20) Befestigungselemente (16, 26) zur wahlweisen kraftschlüssigen Befestigung der auf der wenigstens einen Gewindespindel (13, 23) drehbaren Gewindemutter (15, 25) an einer der Seitenwangen (10, 20) aufweist.
Patent DE-102015202720-B4 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: DITTMAR RICO
IPC: F16C35/06
Filed: 2015-02-16
Granted: 2022-06-30
Abstract: Lageranordnung (1) mit einem Naben- oder Gehäuseelement (2), das mindestens eine Aufnahme (4; 6) für ein Lager (8; 10) mit einem relativ zu einem ersten Lagerelement (12; 14) bewegbaren zweiten Lagerelement (24; 26) aufweist, wobei das erste Lagerelement (12; 14) unter Presspassung in der Aufnahme (4; 6) anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Aufnahme (4; 6) ein Zwischenelement (34; 36) angeordnet ist, in dem das erste Lagerelement (12; 14) unter Presspassung aufgenommen ist, wobei an dem Zwischenelement (34; 36) mindestens eine Auskragung (42; 44; 46) angeordnet ist, die dazu ausgelegt ist, mit der Aufnahme (4; 6) in Wirkverbindung zu treten, und wobei die Auskragung (42; 44; 46) wellenförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102015205257-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Klimatisierungsfunktion und einer Displayfunktion
Inventor: SUZUKI TAKAHITO
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-03-24
Granted: 2023-08-10
Abstract: Fahrzeug mit einer Klimatisierungsfunktion und einer Displayfunktion, mit:(8); einem vor einem im Fahrzeug reisenden Insassen angeordneten Armaturenbretteinem Klimatisierungskanal (15), der mindestens einen Luftauslass (12) bildet, über den ein klimatisierter Luftstrom in einem oberen Abschnitt des Armaturenbretts (8) ausgeblasen wird;einem Luftstromrichtungseinstellelement, das dazu geeignet ist, den aus einem Luftauslass (12) ausgeblasenen klimatisierten Luftstrom derart einzustellen, dass der klimatisierte Luftstrom von diesem Luftauslass (12) zum Insassen hin strömt; undmindestens einem Displayelement, das Information für den Insassen anzeigt; undeinem Halter (31), der im Klimatisierungskanal (15) an einer von einer Innenfläche des Klimatisierungskanals (15) beabstandeten Position angeordnet ist, so dass der klimatisierte Luftstrom um den Halter (31) strömt, wobei das Displayelement im Klimatisierungskanal (15) oder in einem Luftauslass (12) angeordnet ist,wobei das Luftstromrichtungseinstellelement an einer Position angeordnet ist, so dass es ein durch das Displayelement erzeugtes und durch den Insassen betrachtetes Displaybild nicht beeinträchtigt,wobei das mindestens eine Displayelement aufweist:eine Displayeinrichtung (21), die ein Bild durch Emittieren von Licht darstellt; undeine Projektionsplatte (22), die beabstandet von der Displayeinrichtung angeordnet ist und durch mehrmalige interne Reflexion von Licht von dem Bild auf der Displayeinrichtung ein schwebendes Bild (AI) an einer Position erzeugt,wobei das schwebende Bild (AI) zwischen einem Luftauslass (12) und dem Insassen erzeugt wird,die Displayeinrichtung (21) im Halter (31) angeordnet ist, und die Projektionsplatte (22) an einer Außenfläche des Halters (31) frei liegt,der Halter (31) eine erste Flügelfläche (51) und eine zweite Flügelfläche (52) hat, die einander gegenüberliegen, wobei die erste Flügelfläche (51) und die zweite Flügelfläche (52) in einer senkrecht zum durch den Klimatisierungskanal (15) strömenden Luftstrom hervorstehenden gekrümmten Oberflächenform ausgebildet sind,das Luftstromrichtungseinstellelement eine Ausrichtung des aus dem mindestens einen Luftauslass (12) ausgeblasenen klimatisierten Luftstroms einstellt durch Einstellen eines Ausgleichs zwischen einem entlang der ersten Flügelfläche (51) strömenden klimatisierten Luftstrom und einem entlang der zweiten Flügelfläche (52) strömenden klimatisierten Luftstrom, undein bezüglich einer Luftstromrichtung stromaufwärtsseitiges Ende der ersten Flügelfläche (51) in ein bezüglich der Luftstromrichtung stromaufwärtsseitiges Ende der zweiten Flügelfläche (52) übergeht, und ein bezüglich der Luftstromrichtung stromabwärtsseitiges Ende der ersten Flügelfläche (51) in ein bezüglich der Luftstromrichtung stromabwärtsseitiges Ende der zweiten Flügelfläche (52) übergeht.
Patent DE-102015223364-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von Textilverbundmaterialvorformlingen
Inventor: BADERSCHNEIDER JÖRG
IPC: D04H13/00
Filed: 2015-11-26
Granted: 2017-11-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Textilverbundmaterialvorformlingen (30), insbesondere mit oder aus einem oder mehreren textilen Halbzeugen, durch Formpressen einer Flächenstruktur (10) eines oder mehrerer Textilverbundmaterialien (11, 12, 13), bei welchem: – die Flächenstruktur (10) vor dem Formpressen lateral in Textilverbundmaterialabschnitte (20) zugeschnitten wird, – die zugeschnittenen Textilverbundmaterialabschnitte (20) einzeln oder zu mehreren und insbesondere mit einem oder mehreren anderen Textilverbundmaterialabschnitten dem Formpressen unterzogen werden, um dadurch ganz oder teilweise einen oder mehrere Textilverbundmaterialvorformlinge (30) auszubilden, – ein jeweiliger Textilverbundmaterialabschnitt (20) vor dem Formpressen auf einem Träger (40) fixiert wird, welcher ein Ausrichten, Vordrapieren und/oder Haltern des Textilverbundmaterialabschnittes (20) beim Formpressen bewirkt oder unterstützt, – zunächst der Träger (40) durch führendes Vorspannen mittels eines nur den Träger (40) berührenden und in seinem Inneren den jeweiligen Textilverbundmaterialabschnitt (11, 12, 13) lateral umschließenden Führungsrahmens (55) vordrapiert wird und – dann der jeweilige Textilverbundmaterialabschnitt (11, 12, 13) entlang einer Kontur (25) und/oder entlang einer Naht (45) mittels eines Hauptspannrahmens (70) und mittels Form (51) und Gegenform (53) dreidimensional gespannt und dadurch unter Druck, Zug und/oder Temperatur zu einem Textilverbundmaterialvorformling (30) ausgebildet wird.
Patent DE-102016110735-B4 (DE)
Title: Waffenkasten für einen Kraftwagen und Seitentür für einen Kraftwagen
Inventor: WIDHOLM ALEXANDER
IPC: B60R7/14
Filed: 2016-06-10
Granted: 2018-09-27
Abstract: Waffenkasten (7) für einen Kraftwagen, mit einem fahrzeugseitig befestigten Grundelement (8) und einem zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verlagerbar am Grundelement (8) gehaltenen Deckelelement (9), mit einer Waffenlagereinrichtung (10) für wenigstens eine Waffe (11), welche an dem Deckelelement (9) des Waffenkastens (7) angeordnet ist, mit einem innenseitig des Deckelelements (9) befestigten Schalenelement (12), welches mit dem Deckelelement (9) eine schachtartige Waffenlagereinrichtung (10) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Deckelelement (9) über einen oberen Teilbereich des Grundelements (8) erstreckt und dass sich das Schalenelement (12) gegenüber dem Deckelelement (9) weiter nach unten erstreckt in einem Bereich des Grundelements (8), welcher durch einen sich an das Deckelelement (9) anschließenden Verkleidungsbereich (15) des Grundelements (8) verkleidet ist.
Patent DE-102016120019-B4 (DE)
Title: Freisetzungstestsystem zur Simulation der Zustandsveränderung von medizinischen Wirkstoffen
Inventor: GARBACZ GRZEGORZ
IPC: G01N33/15
Filed: 2016-10-20
Granted: 2019-05-23
Abstract: Freisetzungstestsystem (10) zur Simulation der Zustandsveränderung von medizinischen Wirkstoffen im Bereich eines menschlichen oder tierischen Organs, umfassend wenigstens:- einen Grundkörper (12) eines Freisetzungstestgefäßes (16);- einen Deckel (14) des Freisetzungstestgefäßes (16);- technische Steuermittel (18) zur Beeinflussung innerhalb des Freisetzungstestgefäßes (16) herrschender Simulationsbedingungen, wobei die technischen Steuermittel (18) zumindest eine Rührmechanik (20) und eine Temperierungsvorrichtung (22) umfassen; und weiterhin- eine Probenentnahmevorrichtung (26); dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (14) und zumindest die Rührmechanik (20) auf Dauer angelegt miteinander verbunden sind und zwischen dem Grundkörper (12) und dem Deckel (14) eine unlösbare Verbindung besteht.
Patent DE-102016210791-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Emitters für Hochgeschwindigkeitsheteroübergangsbipolartransistoren
Inventor: TSCHUMAKOW DMITRI ALEX
IPC: H01L29/737
Filed: 2016-06-16
Granted: 2018-11-08
Abstract: Verfahren (80) zum Herstellen eines Bipolartransistors (20), wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Bereitstellen (82) eines Schichtenstapels, wobei der Schichtenstapel Folgendes umfasst:- ein Halbleitersubstrat (22) mit einer Grabenisolation;- eine Isolationsschicht (32), die auf dem Halbleitersubstrat angeordnet ist, wobei die erste Isolationsschicht (32) eine Vertiefung umfasst, die ein Emitterfenster (40) bildet;- laterale Abstandshalter (50), die auf Seitenwänden des Emitterfensters (40) angeordnet sind;- eine Basisschicht (46), die in dem Emitterfenster (40) auf dem Halbleitersubtrat (22) angeordnet ist; und- eine Emitterschicht (52), die auf der Isolationsschicht (32), den lateralen Abstandshaltern (50) und der Basisschicht (46) angeordnet ist;Bereitstellen (84) einer Opferschicht (53) auf der Emitterschicht (52), wodurch eine Vertiefung, die durch die Emitterschicht (52) aufgrund des Emitterfensters (40) gebildet wird, überfüllt wird;selektives Entfernen (86) der Opferschicht (53) bis zu der Emitterschicht (52), während ein Teil der Opferschicht (53), der die Vertiefung der Emitterschicht (52) füllt, beibehalten wird; undselektives Entfernen (88) der Emitterschicht (52) bis zu der Isolationsschicht (32), während die gefüllte Vertiefung der Emitterschicht (52) beibehalten wird.
Patent DE-102016213214-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bedrucken von Hohlkörpern
Inventor: RÖTHLEIN EWALD
IPC: B41F31/00
Filed: 2016-07-20
Granted: 2020-07-16
Abstract: Vorrichtung zum Bedrucken von Hohlkörpern, mit einem Gummituchzylinder (02), wobei der Gummituchzylinder (02) entlang seines Umfangs hintereinander jeweils mindestens einen druckenden Bereich und einen nicht-druckenden Bereich aufweist, wobei eine mindestens einen Hohlkörper an den Gummituchzylinder (02) heranführende Zuführeinrichtung (12) vorgesehen ist, wobei die Zuführeinrichtung (12) einen von einem Antrieb rotativ angetriebenen Spanndorn (13) aufweist, wobei der betreffende Hohlkörper koaxial auf dem Spanndorn (13) angeordnet ist, wobei ein Achsabstand zwischen dem Spanndorn (13) und dem Gummituchzylinder (02) zufolge einer linearen Stellbewegung der Zuführeinrichtung (12) veränderlich ist, wobei der auf dem Spanndorn (13) angeordnete zu bedruckende Hohlkörper nur dann in seinem geringsten Abstand zum Gummituchzylinder (02) angeordnet ist, wenn der jeweilige druckende Bereich des rotierenden Gummituchzylinders (02) dem Spanndorn (13) zugewandt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführeinrichtung (12) als ein einen einzelnen Hohlkörper dem Gummituchzylinder (02) radial zuführendes Linearsystem ausgebildet ist, wobei die Zuführeinrichtung (12) entlang eines Stellweges (S) mehrere verschiedene den zu bedruckenden Hohlkörper jeweils positionierende Positionen (A; B; C) aufweist, wobei diese Positionen (A; B; C) in einem jeweils unterschiedlichen radialen Abstand zum Gummituchzylinder (02) angeordnet sind, wobei die vom Gummituchzylinder (02) fernste erste Position (A) der Zuführeinrichtung (12) eine Ladeposition zum Bestücken des Spanndorns (13) mit dem zu bedruckenden Hohlkörper ist, wobei eine dem Gummituchzylinder (02) nähere zweite Position (B) der Zuführeinrichtung (12) eine Warteposition ist, an der der vom Spanndorn (13) gehaltene zu bedruckende Hohlkörper um seine Längsachse durch den rotativen Antrieb des Spanndorns (13) auf eine bestimmte Drehzahl bringbar ist, und wobei eine dem Gummituchzylinder (02) nächste dritte Position (C) der Zuführeinrichtung (12) eine Druckposition ist, an der der vom Spanndorn (13) gehaltene rotierende Hohlkörper durch einen Berührungskontakt mit dem druckenden Bereich des rotierenden Gummituchzylinders (02) bedruckbar ist.
Patent DE-102016218034-B4 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: F16D41/08
Filed: 2016-09-20
Granted: 2023-05-17
Abstract: Lageranordnung (1) mit einem Innenelement (2) und mit einem Außenelement (3) sowie mit einem radial zwischen dem Innenelement (2) und dem Außenelement (3) drehbeweglich angeordneten Zwischenelement (4), wobei zwischen dem Innenelement (2) und dem Zwischenelement (4) zumindest eine erste Wälzkörperreihe (5a) zur drehbeweglichen Lagerung des Zwischenelements (4) am Innenelement (2) angeordnet ist, und wobei zwischen dem Außenelement (3) und dem Zwischenelement (4) zumindest eine zweite Wälzkörperreihe (5b) zur drehbeweglichen Lagerung des Zwischenelements (4) am Außenelement (3) angeordnet ist, wobei ferner Mittel zur Beeinflussung einer Drehbewegung des Zwischenelements (4) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenelement (4) über die Mittel zur Beeinflussung der Drehbewegung aktiv antreibbar ist.
Patent DE-102017008210-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Befüllen eines mobilen Kältemitteltanks mit einem kryogenen Kältemittel
Inventor: GOCKEL FRANK
IPC: F17C7/04
Filed: 2017-08-31
Granted: 2020-01-16
Abstract: Vorrichtung zum Befüllen eines Kältemitteltanks (2) eines Fahrzeugs (22) mit einem kryogenen Kältemittel, mit einem Speichertank (3) zum Bevorraten von verflüssigtem kryogenen Kältemittel, der mit einer Füllstation (6) in Strömungsverbindung steht, die eine mit einer Kupplung (18, 25) zum Anschließen eines zu befüllenden Kältemitteltanks (2) ausgerüstete Füllleitung (16, 23) aufweist, wobei
 stromab zum Speichertank (3) und stromauf zur Füllstation (6) ein Konditionierbehälter (4) zum Zwischenspeichern von verflüssigtem kryogenem Kältemittel vorgesehen ist, der mit einem Druckaufbaubehälter (5) in Strömungsverbindung bringbar ist, in dem kryogenes Kältemittel bei einem höheren Druck als dem Druck im Speichertank (3) vorliegt, dadurch gekennzeichnet,
 dass der Druckaufbaubehälter (5) mit einem Luftverdampfer (29) zum Verdampfen von kryogenem Kältemittel ausgerüstet ist.
Patent DE-102017200123-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung
Inventor: GERICKE ANDREAS
IPC: F03D80/00
Filed: 2017-01-05
Granted: 2020-11-05
Abstract: Befestigungsanordnung (5) zum Befestigen von Bauelementen an einer Wand (1) eines Turms einer Windkraftanlage, wobei die Befestigungsanordnung (5) ein Befestigungselement (2) und einen Lotkörper (4) aufweist, wobei das Befestigungselement mittels des Lotkörpers (4) fest mit der Wand (1) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Lotkörper (4) als Kehlnaht ausgebildet istwobei das Befestigungselement (2) und die Wand (1) zumindest bereichsweise aneinander anliegen.
Patent DE-102017217304-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Transport von Substraten
Inventor: VENHUES LARS
IPC: H01L31/18
Filed: 2017-09-28
Granted: 2020-08-27
Abstract: Verfahren zum Transport von Substraten (2), wobei- in einem ersten Transportschritt (TS1) ein erster Carrier (C1) mit einer ersten Anzahl von Substraten (2) in eine Packposition (PP) transportiert wird,- in einem ersten Arbeitsschritt (AS1) mindestens ein erstes Substratpaket (8) bestehend aus mindestens einem Substratpaar mit zwei aneinander anliegenden Substraten (2) in dem ersten Carrier (C1) gebildet wird,- in einem zweiten Transportschritt (TS2) der erste Carrier (C1) in eine Transferposition (TP) bewegt wird,- in einem zweiten Arbeitsschritt das mindestens erste Substratpaket (8) von dem ersten Carrier (C1) in ein erstes Prozessboot (B1) und mindestens ein weiteres Substratpaket (8) von einem Prozessboot (B1, B2) in den ersten Carrier (C1) transportiert wird,- in einem dritten Transportschritt (TS3) der erste Carrier (C1) in eine Entpackposition (EP) transportiert wird,- in einem dritten Arbeitsschritt (AS3) das mindestens eine weitere Substratpaket (8) entpackt wird.
Patent DE-102018107309-B4 (DE)
Title: Transparente Anzeigevorrichtung
Inventor: HOENE CHRISTIAN
IPC: G09F9/33
Filed: 2018-03-27
Granted: 2019-10-10
Abstract: Anzeigevorrichtung (10), umfassend: ein wenigstens teilweise transparentes Substrat (12), eine Vielzahl von in Reihe angeordneten elektrischen Verbrauchern (14), wobei jeder Verbraucher einen ersten (16) und einen zweiten Kontakt (18) zum Anlegen eines ersten und eines zweiten Potentials und einen dritten Kontakt (34) zum Aufnehmen eines Steuersignals aufweist, eine teiltransparente, elektrisch leitende Schicht (20) zur elektrischen Kontaktierung der Vielzahl von elektrischen Verbrauchern (14), sowie einen ersten (22) und einen zweiten Anschluss (24) zum Anlegen des ersten und des zweiten Potentials an die elektrisch leitende Schicht (20) sowie einen dritten Anschluss (36) zum Anlegen des Steuersignals an die elektrisch leitende Schicht (20). die elektrisch leitendende Schicht (20) ist in einem definierten Muster (22) auf das wenigstens teilweise transparente Substrat (12) aufgebracht und weist mindestens drei voneinander isolierte Segmente auf. Ein erstes (24) und ein zweites Segment (26) im Wesentlichen eine gleich große Fläche umfassen und durch ein drittes Segment (28) voneinander beanstandet sind. Das erste Segment (24) kontaktiert den ersten Anschluss (30) und den ersten Kontakt (16) der Vielzahl von elektrischen Verbrauchern (14), das zweite Segment (26) kontaktiert den zweiten Anschluss (32) und den zweiten Kontakt (18) der Vielzahl von elektrischen Verbrauchern (14), und das dritte Segment (28) kontaktiert zumindest den dritten Kontakt (34) eines elektrischen Verbrauchers der Vielzahl von elektrischen Verbrauchern (14).
Patent DE-102018121999-B4 (DE)
Title: Pyrotechnische Straffvorrichtung für einen Sicherheitsgurt einer Sicherheitsgurteinrichtung mit einer Kraftbegrenzungseinrichtung
Inventor: FISCHER CHRISTIAN
IPC: B60R22/46
Filed: 2018-09-10
Granted: 2023-08-31
Abstract: Pyrotechnische Straffvorrichtung (10) für einen Sicherheitsgurt einer Sicherheitsgurteinrichtung mit einer Kraftbegrenzungseinrichtung, umfassend-einen Gasgenerator (17), und-einen in einem Rohr (16) geführten Kolben (21), der einen Druckraum (20) in dem Rohr (16) verschließt, wobei-der Druckraum (20) durch den Gasgenerator (17) mit einem Druck beaufschlagbar ist, und-der Kolben (21) durch den in dem Druckraum (20) vorhandenen Druck zu einer Straffbewegung antreibbar ist, welche mittels einer Kraftübertragungseinrichtung auf den Sicherheitsgurt übertragbar ist, wobei-der Kolben (21) zweiteilig aus einem Grundkörper (3) und einem an der Kraftübertragungseinrichtung zugewandten Seite des Grundkörpers (3) angeordneten Anlageteil (4) gebildet ist, wobei-das Anlageteil (4) eine höhere Festigkeit als der Grundkörper (3) aufweist, wobei-der Grundkörper (3) das Anlageteil (4) an der der Kraftübertragungseinrichtung zugewandten Stirnseite formschlüssig umfasst, wobei-der Grundkörper (3) einen ringförmig vorstehenden Kragen (1) aufweist, welcher wenigstens einen radial einwärts gerichteten Vorsprung (2) aufweist, mit dem er das Anlageteil (4) formschlüssig umfasst, wobei-der ringförmige Kragen (1) durch wenigstens eine Ausnehmung (5) in Umfangsrichtung unterbrochen ist, dadurch gekennzeichnet, dass-der Grundkörper (3) in seiner Mantelfläche wenigstens eine in Längsrichtung des Kolbens (21) ausgerichtete, in den Druckraum (20) mündende Nut (6) aufweist, und-wenigstens eine Nut (6) in wenigstens eine Ausnehmung (5) des Kragens (1) übergeht.