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Patent DE-102018202241-A1 (DE)
Title: Ultra-miniaturisierte lichtemittierende Einheit für ein medizinisch-endoskopisches Instrument
Inventor: HEIMBERGER RUDOLF
IPC: H01L33/62
Filed: 2018-02-14
Abstract: Die vorliegenden Offenbarung betrifft eine ultra-miniaturisierte lichtemittierende Einheit (1) für ein medizinisch-endoskopisches Instrument, wobei die lichtemittierende Einheit (1) eine Hauptabstrahlungsrichtung (H) definiert, und ein sich im Wesentlichen orthogonal zur Hauptabstrahlungsrichtung (H) flächig erstreckendes Halbleiterelement (3) mit einer in Hauptabstrahlungsrichtung (H) gewandten Lichtabstrahlseite (9) und einer der Hauptabstrahlungsrichtung (H) abgewandten Kontaktseite (21) und ein Isolierelement (5) aufweist. Dabei weist das Isolierelement (5) einen ersten Abschnitt (27) und einen im Wesentlichen L-förmigen und das Halbleiterelement (3) lateral umgreifenden zweiten Abschnitt (29) auf, sodass ein Teil (31) des L-förmigen zweiten Abschnitts (29) auf der Lichtabstrahlseite (9) des Halbleiterelements (3) aufliegt, wobei ein Leiterelement (25) im Isolierelement (5) eingebettet ist und sich vom ersten Abschnitt (27) des Isolierelements (5) durch den zweiten Abschnitt (29) des Isolierelements (5) erstreckt, wobei ein erster Kontaktbereich (49) des Leiterelements (25) im ersten Abschnitt (27) des Isolierelements (5) mit einem ersten Anschlusspol (13) elektrisch kontaktierbar ist und ein zweiter Kontaktbereich (53) des Leiterelements (25) im zweiten Abschnitt (29) des Isolierelements (5) mit der Lichtabstrahlseite (9) des Halbleiterelements (3) in elektrischem Kontakt steht, und wobei die Kontaktseite (21) des Halbleiterelements (3) mit einem zweiten Anschlusspol (15) elektrisch kontaktierbar ist.
Patent DE-102018205250-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer Untersuchung mindestens einer Spezifikation eines Fahrzeugs
Inventor: LORENZ JENS
IPC: G01M17/007
Filed: 2018-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen einer Untersuchung mindestens einer Spezifikation eines Fahrzeugs (2) durch eine Organisation, wobei vorgesehen ist, dass von der Organisation ein Untersuchungsgerät (6) verwendet wird, dass das Fahrzeug (2) eine Fahrzeug-Recheneinheit (4) aufweist, und dass ein Hersteller des Fahrzeugs (2) eine zentrale Hersteller-Recheneinheit (10) aufweist, wobei zum Durchführen der Untersuchung das Untersuchungsgerät (6) der Organisation mit der Hersteller-Recheneinheit (10) verbunden wird, wobei von dem Untersuchungsgerät (6) an die Hersteller-Recheneinheit (10) ein Auftrag zum Bereitstellen von Daten zu der mindestens einen zu untersuchenden Spezifikation des Fahrzeugs (2) übermittelt wird, wobei dieser Auftrag von der Hersteller-Recheneinheit (10) an die Fahrzeug-Recheneinheit (4) übermittelt bzw. weitergeleitet wird, wobei von der Fahrzeug-Recheneinheit (4) auf Grundlage dieses Auftrags Daten zu der mindestens einen zu untersuchenden Spezifikation in dem Fahrzeug (2) gesammelt werden, wobei diese gesammelten Daten zu der mindestens einen Spezifikation an die zentrale Hersteller-Recheneinheit (10) übermittelt und dem Untersuchungsgerät (6) von der zentralen Hersteller-Recheneinheit (10) bereitgestellt werden, wobei die Untersuchung der mindestens einen Spezifikation des Fahrzeugs (2) von dem Untersuchungsgerät (6) unter Berücksichtigung der gesammelten Daten zu der mindestens einen Spezifikation durchgeführt wird.
Patent DE-102018206042-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation eines Kraftfahrzeugs mit einem Verkehrsteilnehmer sowie Kraftfahrzeug zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: OTHERSEN INA
IPC: B60Q1/50
Filed: 2018-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kommunikation eines Kraftfahrzeugs (K1) mit einem Verkehrsteilnehmer. Die Kommunikation erfolgt derart, dass der Verkehrsteilnehmer über ein geplantes Manöver des Kraftfahrzeugs (K1) oder eine bevorstehende Türöffnung beim Kraftfahrzeug (K1) informiert wird und/oder darüber, dass das Kraftfahrzeug (K1) den anderen Verkehrsteilnehmer erkannt hat. Bei dem Verfahren wird auf einer befahrbaren Fläche (F) und/oder auf dem Kraftfahrzeug (K1) selbst wenigstens eine optisch sichtbare Erscheinung erzeugt.
 Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die optisch sichtbare Erscheinung durch das Kraftfahrzeug (K1) bei einem beabsichtigten Wechsel des Kraftfahrzeugs (K1) in einem bestimmten Fahrstreifen einer befahrbaren Fläche (F) oder bei einem beabsichtigten Wechsel von einem Fahrstreifen einer befahrbaren Fläche (F) in einem Parkstreifen derart erfolgt, dass auf der befahrbaren Fläche (F) ein aus wenigstens einem vollflächig ausgeleuchteten Leuchtsegment (17) oder aus wenigstens einer eine Fläche umgrenzenden Kontur (27) bestehendes Lichterscheinungsbild erzeugt wird.
 Alternativ oder ergänzend kann die optisch sichtbare Erscheinung auf wenigstens einer längs um das Kraftfahrzeug (K1) umlaufenden oder nahezu umlaufenden Anzeige- oder Lichterzeugungseinrichtung gebildet sein.
 Durch die Erfindung wird die Kommunikation zwischen dem Kraftfahrzeug (K1) und anderen Verkehrsteilnehmern optimiert.
Patent DE-102018207472-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Transport zumindest eines Objekts, insbesondere eines pharmazeutischen Behältnisses, zu mehreren Stationen
Inventor: KRAUSS ULRICH
IPC: B65B35/46
Filed: 2018-05-15
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Transport zumindest eines Objekts (19) zu mehreren Stationen (10, 12, 14, 16), insbesondere eines pharmazeutischen Behältnisses, vorgeschlagen, umfassend zumindest mehrere Arme (22), wobei die Arme (22) zumindest zwei Gegenstücke (24) zur Aufnahme zumindest eines Objekts (19) umfassen, wobei die Arme (22) sternförmig um eine Achse (26) bewegbar, insbesondere rotierbar, ausgebildet sind.
Patent DE-102018208782-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Qualitätssicherung bei der Produktion eines Produktes sowie Recheneinrichtung und Computerprogramm
Inventor: MORGENSTERN KAI
IPC: G07C3/14
Filed: 2018-06-05
Abstract: Der Vorschlag betrifft ein Verfahren zur Qualitätssicherung bei der Produktion eines Produktes, das bei der Produktion durch mehrere Bauteile/Baugruppen (112, 122, 132, 142, 152) zusammengesetzt wird. Dabei werden die bei der Fertigung entstehenden Teilprodukte an einem oder mehreren Messplätzen (114, 124, 134, 144, 154) vermessen, wobei die Messdaten in einer Datenbank gesammelt werden. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass eine Gesamtansicht (300) mit Ansichten der Teilprodukte aus den Messdaten berechnet wird, in der Problemzonen (380, 390) mit relevanten Fertigungsabweichungen bei den Teilprodukten durch farbliche Markierung hervorgehoben werden. Der Vorschlag betrifft auch eine Recheneinrichtung (205) und ein entsprechend ausgelegtes Computerprogramm.
Patent DE-102018209718-A1 (DE)
Title: Luftauslass für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: ROENTGEN ULF
IPC: B60H1/34
Filed: 2018-06-15
Abstract: Bei einem Luftauslass (10) für einen Fahrzeuginnenraum, wobei der Luftauslass (10) an seiner an den Fahrzeuginnenraum angrenzenden Sichtseite ein oder mehrere, im Wesentlichen vertikal und/oder horizontal angeordnete, wenigstens teilweise verstellbare oder unverstellbare Luftleitlamellen (12, 14, 16) aufweist, weist wenigstens eine der Luftleitlamellen (12, 16) entlang ihrer vertikalen oder horizontalen Erstreckung wenigstens eine Verdickung (22, 24) auf, die nicht gleichzeitig als Verstellhandhabe ausgebildet ist. Hierdurch kann das Strömungsverhalten angepasst werden, die Stabilität der Luftleitlamellen verbessert und es können weiter innenliegende mechanische Elemente optisch verdeckt werden.
Patent DE-102018211611-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen von strömenden Medien
Inventor: ILSE DENNIS
IPC: F28D7/10
Filed: 2018-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Kühlen von strömenden Medien, umfassend mindestens einen von einem Kühlmittel (6) durchflossenen Kühlkanal (4) und mindestens einen das Kühlmittel (6) in den Kühlkanal (4) einleitenden Einlassstutzen (5, 8, 10). Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der geschilderten Art zu schaffen, die für einfache Anwendungen mit geringem Aufwand eine Rotation (7) des Kühlmediums (6) im Kühlkanal (4) ermöglicht. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass das Kühlmedium (6) mit einer tangentialen Strömungskomponente (7) in den Kühlkanal einleitbar ist.
Patent DE-102018212117-A1 (DE)
Title: Vorratstank, Kraftstofffördereinrichtung und Verfahren zur Regulierung des Druckes in einem Vorratstank
Inventor: FÖRSTER JÜRGEN
IPC: F02M37/00
Filed: 2018-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vorratstank (12) für einen kyrogenen Kraftstoff (2), insbesondere für flüssiges Erdgas, umfassend eine einen Tankinnenraum (3) begrenzende Tankwandung (4), durch die mindestens eine erste Leitung (5) und mindestens eine Rücklaufleitung (6) in den Tankinnenraum (3) geführt sind, wobei die erste Leitung (5) der Entnahme des Kraftstoffes, insbesondere in einer flüssiger Phase, dient. Die Rücklaufleitung (6) ist zur Rückführung einer Rücklaufmenge des Kraftstoffes (2) ausgebildet und weist mindestens eine untere Leitung (27) und mindestens eine obere Leitung (26) auf, wobei die untere Leitung (27) im Bereich des Bodens des Vorratstanks (12) und die obere Leitung (26) im Bereich der Decke des Vorratstanks (12) angeordnet ist.
Patent DE-102018213551-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Betriebsverfahren sowie korrespondierendes Computerprodukt zum Betreiben eines zumindest teilweise automatisiert fahrbaren Fahrzeugs
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60W50/10
Filed: 2018-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, ein Betriebsverfahren sowie ein korrespondierendes Computerprodukt zum Betreiben eines zumindest teilweise automatisiert fahrbaren Fahrzeugs mit einem von einem Nutzer des Fahrzeugs bedienbaren Bedienelement zur Beeinflussung zumindest der Querführung des Fahrzeugs, wobei das Fahrzeug mit der Vorrichtung auch in einem zumindest teilweise manuellen Modus betreibbar ist, und wobei eine Beeinflussung der Bewegung des Fahrzeugs durch die Steuereinheit zum zumindest teilweise automatisiertes Fahren abhängig von einem Maß des haptischen Kontakts des Nutzers des Fahrzeugs zu einem Teil des Bedienelements ausführbar ist.
Patent DE-102018216233-A1 (DE)
Title: Ladeschaltung für einen fahrzeugseitigen elektrischen Energiespeicher
Inventor: PFEILSCHIFTER FRANZ
IPC: B60L53/14
Filed: 2018-09-24
Abstract: Eine Ladeschaltung (LS) für einen fahrzeugseitigen elektrischen Energiespeicher (ES) weist auf: einen Wechselstromanschluss (WA), mindestens zwei Glättungskondensatoren (C1, C2), eine Konfigurationsvorrichtung (KV) und einen Gleichrichter (GR). Über den Gleichrichter (GR) ist der Wechselstromanschluss (WA) mit der Konfigurationsvorrichtung (KV) verbunden. Die Konfigurationsvorrichtung (KV) verbindet den Gleichrichter (GR) mit den Glättungskondensatoren (C1, C2). Die Konfigurationsvorrichtung (KV) ist eingerichtet, die Glättungskondensatoren (C1, C2) wahlweise in paralleler oder serieller Konfiguration miteinander zu verbinden. Der Wechselstromanschluss weist einen Neutralleiteranschluss (N) auf. Dieser ist über eine Diodenschaltung (DS) mit der Konfigurationsvorrichtung (KV) verbunden.
Patent DE-102018216298-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Steuerungssystems
Inventor: GROH KONRAD
IPC: G06N3/08
Filed: 2018-09-25
Abstract: Verfahren zum computergestützten Parametrieren eines maschinellen Lernsystems (60), insbesondere eines neuronalen Netzes, welches eingerichtet ist, aus Eingangssignalen (x) jeweils als Ausgangssignal (y) eine zugehörige Klasse einer Mehrzahl von Klassen zu ermitteln, wobei das maschinelle Lernsystem (60) für unterschiedliche Randomisierungsgrade (p) jeweils mit einem gelabelten randomisierten Datensatz mit einem entsprechenden Anteil zufällig gewählter tatsächlichen Klassifikationen (y) trainiert wird, wobei Hyperparameter (θ) des maschinellen Lernsystems (60) derart gewählt werden, dass eine Klassifikationsgenauigkeit des trainierten maschinellen Lernsystems (60) nicht oberhalb einer vorgebbaren oberen Schranke liegt.
Patent DE-102018219178-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben einer industriellen Anlage
Inventor: GRÄTZ FLORIAN
IPC: G05B19/418
Filed: 2018-11-09
Abstract: Nach einem erfindungsgemäßen Verfahren zum Betreiben einer industriellen Anlage, die eine erste Steuerung (10) zum Betreiben von wenigstens zwei ihr zugeordneten, insbesondere verschiedenartigen, Komponenten (11, 12) der Anlage, wenigstens eine weitere Steuerung (30) zum Betreiben wenigstens einer weiteren ihr zugeordneten Komponente (31, 32) der Anlage und wenigstens eine übergeordnete zweite Steuerung (20) zum Betreiben der ihr zugeordneten ersten und weiteren Steuerung (10, 30) aufweist, übermittelt die erste Steuerung eine Fehlermeldung eines ersten von einer ersten Menge vorgegebener, insbesondere für die erste Steuerung spezifischer, Fehlermeldungstypen an die zweite Steuerung (S20), wenn eine erste der ihr zugeordneten Komponenten einen Fehler eines ersten von einer ersten Mehrzahl vorgegebener Fehlertypen an die erste Steuerung meldet (S10), und übermittelt eine Fehlermeldung eines zweiten von der ersten Menge vorgegebener Fehlermeldungstypen an die zweite Steuerung (S20), wenn diese erste Komponente einen Fehler eines zweiten von der ersten Mehrzahl vorgegebener Fehlertypen an die erste Steuerung meldet (S10), wobei diese Fehlermeldungen jeweils eine Identifikation der ersten Komponente aufweisen.
Patent DE-102018220610-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren eines Verbrennungsgases
Inventor: HULSHOF DIK JAN
IPC: G01M3/04
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Detektieren von Verbrennungsgas (11) eines Heizelements (32) durch ein Erfassungsmittel (10) in einem durch ein Gehäuse (36) einer Heizvorrichtung (12) gebildeten Innenraum (34), wobei das Erkennen durch eine spektroskopische Messmethode mittels einer Spektroskopieeinheit und einen Sensor innerhalb einer Umhausung (14) der Erfassungseinheit (10) erfolgt, sodass bei Überschreiten eines bestimmten Schellenwerts der Konzentration des Verbrennungsgases (11) im Innenraum (34) durch eine Erfassungsmittelsteuerung (19) ein Warnsignal von dem Erfassungsmittel (10) ausgegeben wird.
Patent DE-102018222726-A1 (DE)
Title: Brenn- und/oder Heizanlagenvorrichtung
Inventor: OEHRLEIN MANFRED
IPC: F24D19/10
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Brenn- und/oder Heizanlagenvorrichtung mit zumindest einem Fluidkreislauf (12), insbesondere Heizwasserkreislauf, der zumindest eine zu einer Fluidführung eines Fluids vorgesehene Fluidleitung (14) aufweist, mit zumindest einem, insbesondere digitalen, Drucksensor (16) zu einer Erfassung eines Fluiddrucks in der Fluidleitung (14) und mit zumindest einer Steuer- und/oder Regeleinheit (18).Es wird vorgeschlagen, dass die Brenn- und/oder Heizanlagenvorrichtung zumindest eine Ausgabeeinheit (20) umfasst, wobei die Steuer- und/oder Regeleinheit (18) dazu eingerichtet ist, insbesondere während einer Befüllung der Fluidleitung (14), in Abhängigkeit von einem mittels des Drucksensors (16) erfassten Fluiddruck die Ausgabeeinheit (20), insbesondere zu einer Signalausgabe, anzusteuern.
Patent DE-102019005807-A1 (DE)
Title: Plattenförmiges Isolierelement
Inventor: FRIEMUTH BRIGITTE
IPC: E04B1/80
Filed: 2019-08-19
Abstract: Plattenförmiges Isolierelement zur Wärmedämmung , das auf Wandflächen von Gebäuden montierbar ist, bestehend aus einem wasserdichten Kunststoff- Hartschaumkörper der schräg zur Oberfläche des Isolierelementes Vertiefungen in Form von Sacklöcher aufweist die einen vorbestimmten Hohlraum für die Aufnahme von Vegetation und zur Aufnahme von Elementen zur Versorgung der Vegetation mit Wasser, Nährstoffen , Erde,Ton, Dünger und Fixierungselementen bilden. Und einen vorbestimmten Schutzraum für Insekten bilden. Wobei das Isolierelement in einer weiteren. Ausführung als wieder demontierbares , so genanntes fliegendes Isolierelement, auswechselbar ist und auch zur Aufdopplung von Wärmedämmfassaden einsetzbar ist. In einer weiteren Ausführung ist der Körper des Isolierelementes verklebt mit gleichen und /oder anderen Qualitäten eines Isolierschaumes verbunden. Der Kunststoff-Hartschaumkörper besteht vorzugsweise aus extrudiertem Polysytrolschaum oder Polyurethanschaum.
Patent DE-102019005858-A1 (DE)
Title: Kontinuierlicher wärmeofen und betriebsverfahren dafür
Inventor: TANIGUCHI SATOSHI
IPC: F27D17/00
Filed: 2019-08-20
Abstract: Ein kontinuierlicher Wärmeofen, umfassend, in dieser Reihenfolge, einen Einlass, eine Heizzone, eine Kühlzone und einen Auslass, zur Durchführung einer Wärmebehandlung, während mindestens ein Werkstück vom Einlass zum Auslass befördert wird, wobei die Kühlzone so ausgebildet ist, dass ein Umgebungsgas zum direkten Kühlen des Werkstückes aus dem Auslass in die Kühlzone strömen kann; wobei die Kühlzone mehrere indirekte Kühler umfasst, die parallel in der Förderrichtung des Werkstückes angeordnet sind, wobei jeder der indirekten Kühler mindestens einen Regler zum unabhängigen Anpassen einer Kühlleistung aufweist; und wobei die Kühlzone einen oder mehrere Restwärmeauslässe zum Ablassen eines Restwärmegases in der Kühlzone umfasst.
Patent DE-102019006341-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen, sowie Verfahren zum Abstellen einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PAUSCH THOMAS
IPC: F02N15/00
Filed: 2019-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Verbrennungskraftmaschine (12), welche eine Abtriebswelle (14) aufweist, über die das Kraftfahrzeug mittels der Verbrennungskraftmaschine (12) antreibbar ist, mit einer zusätzlich zu der Abtriebswelle (14) vorgesehenen und mechanisch mit der Abtriebswelle (14) gekoppelten Welle (16), mit einer elektronischen Recheneinrichtung (26), und mit einer Reibbremse (28), welche mittels der Recheneinrichtung (26) regelbar ist, wodurch in einem Auslaufbetrieb der Verbrennungskraftmaschine (12) und/oder in einem zur Adaption einer Trennkupplung vorgesehenen Adaptionsbetrieb die Welle (16) und über die Welle (16) die Abtriebswelle mittels (14) der Reibbremse (28) gezielt abbremsbar sind.
Patent DE-102019100463-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Fahrzeug mit Allradantrieb
Inventor: SHINOHARA TSUYOSHI
IPC: F16H61/66
Filed: 2019-01-10
Abstract: Eine Steuervorrichtung für ein Fahrzeug mit Allradantrieb enthält: ein Antriebszahnrad, das mit einer Antriebsquelle gekoppelt ist; ein Abtriebszahnrad, das mit dem Antriebszahnrad in Eingriff steht und mit Haupt- und Hilfsantriebsradachswellen gekoppelt ist, die jeweilige Drehmomente auf Haupt- und Hilfsantriebsräder übertragen; eine Übertragungskupplung, die zwischen dem Abtriebszahnrad und der Hllfsantriebsradachswelle eingefügt ist und das auf das Hilfsantriebsrad übertragene Drehmoment einstellt; eine erste Bestimmungseinheit, die bestimmt, ob eine erste Bedingung erfüllt ist, in der ein an das Antriebszahnrad angelegtes Drehmoment im Wesentlichen Null ist; eine zweite Bestimmungseinheit, die bestimmt, ob eine zweite Bedingung erfüllt ist, in der Hydraulikdruck an die Übertragungskupplung angelegt wird und ein an das Abtriebszahnrad angelegtes Drehmoment im Wesentlichen Null ist; sowie eine Steuereinheit, die einen Drehmomenteinsteller ansteuert, um das Drehmoment einzustellen, das an eines des Antriebszahnrads und des Abtriebszahnrads angelegt wird, wenn die ersten und zweiten Bedingungen erfüllt sind.
Patent DE-102019101250-A1 (DE)
Title: Haustiertraktor
Inventor: CHEN SILONG
IPC: A01K27/00
Filed: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Haustiertraktor, der ein Gehäuse (1), ein Leinenrad (2), einen Steuerknopf (3) und einen Bremshebel (4) umfasst, wobei ein Radrahmen (5) im Gehäuse (1) angeordnet ist, wobei das Leinenrad (2) drehbar im Radrahmen (5) angeordnet ist, wobei das Leinenrad (2) für das freie Ende des Bremshebels (4) beanstandete Bremspositionen (6) besitzt, wobei der Bremshebel (4) durch einen Gelenkbolzen (7) gelenkig mit dem Gehäuse (1) verbunden ist, wobei um den Gelenkbolzen (7) eine Schenkelfeder (8) gelegt wird, wobei ein Schenkel der Schenkelfeder (8) an dem Vorsprung (9) des Radrahmens (5) befestigt ist, wobei der andere Schenkel an der Innenseite des Bremshebels (4) anliegt, wobei der Bremsabschnitt (10) des Bremshebels (4) mit der bogenförmigen Unterseite des Steuerknopfs (3) abgestimmt ist, wobei der Steuerknopf einen beweglichen Arretierteil (12) besitzt, der mit dem feststehenden Arretierteil (11) nahe an der Rückseite des Steuerknopfs (3) im Gehäuse (1) zusammenwirkt. Dadurch weist die Erfindung eine einfache Handhabung besitzt und eine normale Arbeit gewährleisten kann.
Patent DE-102019101726-A1 (DE)
Title: Verbindungselement für Tischtennistisch
Inventor: HELM DENIS
IPC: A47B25/00
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement für Gestellteile eines transportablen Tischtennistisches, welcher eine Spielfläche und ein Gestell mit in einem Schwenkarm schwenkbar angeordneten Rollen aufweist.Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein Verbindungselement der eingangs genannten Art zu verbessern.Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Verbindungselement gelöst, welches einen Grundkörper (6) enthält, an dem der Schwenkarm (3) um eine senkrechte Achse drehbar angeordnet ist und an dem zwei Seitenteile (7, 8) angeordnet sind, die um eine horizontale Achse drehbar sind, wobei an den Seitenteilen (7, 8) Streben (5.1, 5.2) befestigt sind, die den Grundkörper (6) mit der Spielfläche des Tischtennistischs und mit Beinen des Tischtennistischs verbinden, und dass am Grundkörper (6) eine Querstrebe (5.3) zur Verbindung mit einem benachbarten Verbindungselement angeordnet ist.
Patent DE-102019105248-A1 (DE)
Title: Lösbare Aufnahme für wenigstens ein Blatt
Inventor: TASTO HENNING
IPC: B42F1/06
Filed: 2019-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur lösbare Aufnahme 1 für wenigstens ein Blatt 8 oder dergleichen, wobei die Aufnahme 1 eine ersten Schenkelseite 2 und eine zweite Schenkelseite 3 aufweist, die durch eine Verbindung miteinander verbunden sind, wobei wenigstens eine der beiden Schenkelseiten wenigstens ein erstes Dauermagnetelement 6 aufweist, dem auf dem jeweils anderen Schenkelseitenelement ein Gegenstück 5 zugeordnet ist, welches aus einem magnetischen Material oder ebenfalls einem Dauermagnetmaterial besteht, wobei das erste Dauermagnetelement 6 an der zweiten Schenkelseite fest 3 angeordnet ist und auch das Gegenstück 5 an der entsprechenden anderen Schenkelseite 2 ebenfalls fest angeordnet ist, wobei das Gegenstück einen Längsabschnitt aufweist, welcher im Querschnitt quadratisch, oval oder kreisförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102019105262-A1 (DE)
Title: Kühlmittelpumpenströmungs-rationalisierung unter verwendung von kühlmittelpumpenparametern
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: F04D15/00
Filed: 2019-03-01
Abstract: Ein Verfahren zur Kühlmittelpumpenströmungsrationalisierung unter Verwendung von Kühlmittelpumpenparametern beinhaltet das Berechnen eines ersten Pumpenkühlmittelflusses basierend auf einem Kühlmitteleingangsdrucksensorsignal und der Kühlmittelpumpendrehzahl. Weiterhin beinhaltet das Verfahren das Berechnen eines zweiten Pumpenkühlmittelflusses basierend auf dem Kühlmittelpumpenstrom und der Kühlmittelpumpendrehzahl, wenn der erste Pumpenkühlmittelfluss größer als ein vorbestimmter Schwellenwert ist; und Vergleichen des ersten Pumpenkühlmittelflusses mit dem zweiten Pumpenkühlmittelfluss, um das Kühlmitteldrucksensorsignal zu rationalisieren.