baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020000769-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steigerung einer Aufmerksamkeit eines Insassen eines Kraftfahrzeugs durch Erfassung von Hirnströmen, sowie Assistenzsystem
Inventor: WIRTZ RENE
IPC: A61B5/0476
Filed: 2020-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steigerung einer Aufmerksamkeit eines Insassen (14) eines Kraftfahrzeugs (10) mittels eines Assistenzsystems (12) des Kraftfahrzeugs (10), bei welchem mittels einer Hirnstromerfassungseinrichtung (16) des Assistenzsystems (12) Hirnströme (22) des Insassen (14) erfasst werden und die erfassten Hirnströme (22) an eine elektronische Recheneinrichtung (18) des Assistenzsystems (10) zum Analysieren der Hirnströme (22) übertragen werden, wobei in Abhängigkeit von den analysierten Hirnströmen (22) eine Rückmeldung (24) an den Insassen (14) über eine Ausgabeeinrichtung (20) des Assistenzsystem (12) ausgeben wird, wobei Hirnströme (22) einer linken Gehirnhälfte des Insassen (14) mit Hirnströmen (22) einer rechten Gehirnhälfte des Insassen (14) bei der Analyse verglichen werden und in Abhängigkeit von dem Vergleich ein Synchronisationswert (26) zwischen den Hirnströmen (22) bestimmt wird und in Abhängigkeit von dem bestimmten Synchronisationswert (26) die Rückmeldung (24) zur Steigerung der Aufmerksamkeit an den Insassen (14) ausgegeben wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Assistenzsystem (12).
Patent DE-102020001594-A1 (DE)
Title: Staufach für ein Flugzeug sowie Flugzeug mit dem Staufach
Inventor: ZANIN MICHELE
IPC: E05F15/622
Filed: 2020-03-11
Abstract: Es sind Gepäckfächer für Flugzeuge bekannt, welche in einem Überkopfbereich einer Passagierkabine angeordnet sind und zur Aufnahme von Handgepäckstücken dienen. Es ist Aufgabe der Erfindung ein Staufach vorzuschlagen, welches sich durch eine verbesserte Notfunktion auszeichnet.Hierzu wird ein Staufach 1 für ein Flugzeug, mit einem stationären Gehäuseteil 2 zur Befestigung an einer Flugzeugstruktur, mit einem bewegbaren Gehäuseteil 3, welches relativ zu dem stationären Gehäuseteil 2 zwischen einer Offenstellung O und einer Schließstellung S bewegbar ist, mit einem Spindelantrieb 4 zur Übertragung einer Betätigungskraft auf den bewegbaren Gehäuseteil 3, wobei der Spindelantrieb 4 eine antreibbare Spindel 6 sowie eine mit der Spindel 6 in Eingriff stehende Spindelmutter 7 aufweist, wobei die Spindel 6 mit dem einen Gehäuseteil 2, 3 und die Spindelmutter 7 mit dem anderen Gehäuseteil 2, 3 verbunden ist, wobei die Spindelmutter 7 und die Spindel 6 bei einer Rotationsbewegung der Spindel 6 in einer axialen Richtung in Bezug auf eine Rotationsachse RA relativ zueinander verfahrbar sind, vorgeschlagen, wobei der Spindelantrieb 4 eine zwischen einem Freilaufzustand und einem Übertragungszustand schaltbare Freilaufeinrichtung 8 aufweist, wobei der Spindelantrieb 4 in dem Freilaufzustand von einem der beiden Gehäuseteile 2, 3 in zumindest einer Bewegungsrichtung entkoppelt ist und in dem Übertragungszustand mit den beiden Gehäuseteilen 2, 3 bewegungsgekoppelt ist.
Patent DE-102020004394-A1 (DE)
Title: Hybridantriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: B60K6/36
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hybridantriebseinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Verbrennungskraftmaschine (12), einer elektrischen Maschine (16) und einem Doppelkupplungsgetriebe (26), welches ein erstes Teilgetriebe (28), ein zweites Teilgetriebe (30) und eine Doppelkupplung (32) aufweist, die eine erste Kupplung (K1) mit einer ersten Eingangsseite (E1) und einer ersten Ausgangsseite (A1) und eine zweite Kupplung (K2) mit einer zweiten Eingangsseite (E2) und einer zweiten Ausgangsseite (A2) aufweist, wobei das erste Teilgetriebe (28) eine erste Teilgetriebeeingangswelle (34) und eine erste Stirnradpaarung (38) aufweist, und wobei das zweite Teilgetriebe (30) eine zweite Teilgetriebeeingangswelle (36) und eine zweite Stirnradpaarung (40) aufweist. Die erste Ausgangsseite (A1) der ersten Kupplung (K1) ist drehfest mit der zweiten Eingangsseite (E2) der zweiten Kupplung (K2) verbunden.
Patent DE-102020103280-A1 (DE)
Title: Elektrochirurgisches System, elektrochirurgisches Instrument, Verfahren zum Auslesen von Konfigurationsdaten, und elektrochirurgisches Versorgungsgerät
Inventor: KWIK ANNE
IPC: A61B90/00
Filed: 2020-02-10
Abstract: Es wird ein elektrochirurgisches System vorgestellt, umfassend: ein elektrochirurgisches Versorgungsgerät (10), und ein elektrochirurgisches Instrument (11), wobei das elektrochirurgische Instrument (11) ein Speicherelement (20) umfasst, welches durch das elektrochirurgische Versorgungsgerät (10) ausgelesen werden kann, wenn das elektrochirurgische Instrument (11) mit dem elektrochirurgischen Versorgungsgerät (10) verbunden ist, und auf dem Speicherelement (20) Konfigurationsdaten hinterlegt sind, welche von dem elektrochirurgischen Versorgungsgerät (10) ausgewertet werden können, um mit dem elektrochirurgischen Instrument (11) kompatible Betriebsparameter einzustellen. Das elektrochirurgische System zeichnet sich dadurch aus, dass die Konfigurationsdaten in einer flexiblen Datenstruktur organisiert sind, welche es erlaubt, auf dem Speicherelement (20) gleichzeitig mehrere Sätze (30, 40, 60) von Konfigurationsdaten vorzuhalten, welche von unterschiedlichen Typen von elektrochirurgischen Versorgungsgeräten (10) ausgelesen und ausgewertet werden können.
Patent DE-102020106448-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bremssteuerung eines Fahrzeuggespanns
Inventor: BRÜTT MIRKO
IPC: B60T13/66
Filed: 2020-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bremssteuerung eines Fahrzeuggespanns (2), welches aus einem Zugfahrzeug (4) mit einer elektronisch gesteuerten hydraulischen oder pneumatischen Bremsanlage (5) und mindestens einem Anhängerfahrzeug (6, 8) mit einer pneumatisch gesteuerten pneumatischen Bremsanlage (7, 9) besteht, und bei dem der Bremssteuerdruck (pBC) des Anhängerfahrzeugs (6, 8) mittels eines elektronisch gesteuerten Anhängersteuerventils (13) des Zugfahrzeugs (4) in wenigstens eine zu einem zugfahrzeugseitigen Kupplungskopf „Bremse“ (26) führende zugfahrzeugseitige Bremssteuerleitung (19) eingesteuert wird, wobei zu Beginn eines Bremsvorgangs ein den einzusteuernden Bremssteuerdruck (PBC_soll) übersteigender Druckimpuls (34) in die zugfahrzeugseitige Bremssteuerleitung (19) eingeleitet wird. Zur optimalen Anpassung des eingesteuerten Druckimpulses (34) an das wenigstens eine an das Zugfahrzeug (4) angekoppelte Anhängerfahrzeug (6, 8) ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Volumen von wenigstens einer an den Kupplungskopf „Bremse“ (26) angekoppelten Bremssteuerleitung (28, 29, 32) des wenigstens einen Anhängerfahrzeugs (6, 8) ermittelt wird, und dass der Betrag (ΔpPI) und/oder die Dauer (ΔtPI) des in die wenigstens eine Bremssteuerleitung (28, 29, 32) des mindestens einen Anhängerfahrzeugs (6, 8) eingeleiteten Druckimpulses (34) in Abhängigkeit von dem Volumen der wenigstens einen Bremssteuerleitung (28, 29, 32) festgelegt wird.
Patent DE-102020109217-A1 (DE)
Title: Bestimmungsvorrichtung für ein muskelkraftbetriebenes Fahrzeug, Bestimmungssystem für ein muskelkraftbetriebenes Fahrzeug, und Steuervorrichtung für ein muskelkraftbetriebenes Fahrzeug
Inventor: NAKAMURA JUMPEI
IPC: B62M6/50
Filed: 2020-04-02
Abstract: Bestimmungsvorrichtung zur Verwendung mit einem muskelkraftbetriebenen Fahrzeug, umfassend einen Detektor und einen vom Detektor detektierten Abschnitt. Die Bestimmungsvorrichtung umfasst eine Bestimmungseinheit, eingerichtet, um eine Ausgabe des Detektors zu erhalten. Einer von dem Detektor und dem detektierten Abschnitt ist/wird an einem Drehkörper des muskelkraftbetriebenen Fahrzeugs bereitgestellt, und der andere von dem Detektor und dem detektierten Abschnitt ist/wird direkt oder indirekt an einer Basis, drehbar den Drehkörper des muskelkraftbetriebenen Fahrzeugs stützend, bereitgestellt. Der Detektor ist eingerichtet, um ein erstes Signal in einem Fall auszugeben, in dem der detektierte Abschnitt relativ nahe am Detektor vorbeikommt. Die Bestimmungseinheit ist eingerichtet, um einen vorbestimmten Zustand aus einer Länge des ersten Signals zu bestimmen.
Patent DE-102020110493-A1 (DE)
Title: Gerät zur Detektion humanbiologischer Daten und Verfahren hierfür
Inventor: LIAO CHI-YAO
IPC: A61B5/053
Filed: 2020-04-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gerät zur Detektion humanbiologischer Daten und ein Verfahren hierfür, umfassend ein tragbares Detektionsgerät, wobei ein Steuerelement im tragbaren Detektionsgerät angeordnet ist, wobei das Steuerelement einen Detektionsstrom-Erzeugungsabschnitt, einen Detektionsstrom-Empfangs- und Verarbeitungsabschnitt und einen Stromregelungsschutzabschnitt aufweist, wobei das tragbare Detektionsgerät mit einer Detektionselektrodenanordnung verbunden ist, wobei die Detektionselektrodenanordnung ein Kontaktelement für die linke Hand, ein Kontaktelement für die rechte Hand, ein Kontaktelement für den linken Fuß und ein Kontaktelement für den rechten Fuß umfasst. Auf diese Weise kann der Benutzer die Detektionselektrodenanordnung mit den Gliedmaßen des menschlichen Körpers verbinden und kann der vom Detektionsstrom-Erzeugungsabschnitt erzeugte Detektionsstrom der bioelektrischen Impedanz in den menschlichen Körper geleitet werden, um die bioelektrischen Impedanzwerte im menschlichen Körper zu erfassen und die notwendigen humanbiologischen Daten zu erhalten und somit die Vorteile der bequemen Tragbarkeit und einer genauen Detektion zu erzielen.
Patent DE-102020113118-A1 (DE)
Title: Pneumatischer einseitiger, in zwei Richtungen einstellbarer Klemmmechanismus
Inventor: ZHAO JIANQIANG
IPC: B25B1/18
Filed: 2020-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft das technische Gebiet eines Klemmmechanismus, insbesondere eines pneumatischen einseitigen, in zwei Richtungen einstellbaren Klemmmechanismus. Die Erfindung umfasst eine Basis, zwei Befestigungshalterungen, die jeweils an der Unterseite der Basis angeordnet sind, und die Einstellschraube zwischen den beiden befestigten Basen, die an beiden Enden der Einstellschraube vorgesehenen Schraubenlager, der außerhalb der einen befestigten Basis vorgesehene Einstellgriff, der mit einem Ende der Einstellschraube verbunden ist, und zwei Klemmelemente von gleicher Größe, Die linke Hälfte und die rechte Hälfte der Einstellschraube sind jeweils mit gegenläufigen Gewinden versehen; die beiden Klemmelemente sind in der linken Hälfte und der rechten Hälfte der Einstellschraube symmetrisch angeordnet; die Verbindung kann nur durch Drehen des Einstellgriffs eingestellt werden; die Erfindung hat indes eine einfache Struktur, ist leicht zu bedienen und ist einfach in der Herstellung und Verwendung.
Patent DE-102020114083-A1 (DE)
Title: Halter für eine Schleif- oder Polierscheibe und Anordnung einer Schleif- oder Polierscheibe in einem Halter
Inventor: UNNERSTALL WERNER
IPC: B24D15/00
Filed: 2020-05-26
Abstract: Ein Halter (1) für eine Schleif- oder Polierscheibe (2) weist einen Boden (3) und von einem Außenrand (33) des Bodens (3) winklig abstehende Halteelemente (4) zur teilweisen Einfassung einer Mantelfläche (26) der Schleif- oder Polierscheibe (2) auf, wobei die Halteelemente (4) als nebeneinander angeordnete gewölbte Zähne (41) ausgebildet sind, deren Basis einen Außenrand (33) des Bodens (3) bilden, wobei der Boden (3) von einer stabilen ersten gewölbten Stellung in eine zumindest metastabile zweite Stellung biegbar ist, wobei durch Verbiegung des Bodens (3) die Winkelstellung der Zähne (41) derart veränderbar ist, dass in der ersten gewölbten Stellung des Bodens (3) die Schleif- oder Polierscheibe (2) von den Zähnen (41) gehalten und in der zweiten gewölbten Stellung des Bodens (3) die Schleif- oder Polierscheibe (2) von den Zähnen (41) freigegeben ist.
Patent DE-102020115114-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem zur automatisierten Längsführung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LECHNER ANDREAS
IPC: B60W30/12
Filed: 2020-06-08
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem zur automatisierten Längsführung eines Kraftfahrzeugs, wobei das Fahrerassistenzsystem eingerichtet ist, zumindest eine Abbiegemöglichkeit für das Kraftfahrzeug zu erkennen, und die Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs in Abhängigkeit von der zumindest einen erkannten Abbiegemöglichkeit zu verringern.
Patent DE-102020123248-A1 (DE)
Title: Zündeinrichtung mit einer Haltevorrichtung für mindestens zwei Zündvorrichtungen, Verbrennungskraftmaschine mit einer Zündeinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: FARSCH HANS-JUERGEN
IPC: F02P15/02
Filed: 2020-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zündeinrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine, mit wenigstens zwei Zündvorrichtungen, welche zur Zündung eines Kraftstoff-Luft-Gemisches in einem Brennraum der Verbrennungskraftmaschine ausgebildet sind, sowie mit einer Haltevorrichtung, an welcher die wenigstens zwei Zündvorrichtungen fixiert sind. Die Haltevorrichtung weist zumindest ein Verbindungselement zur reversibel lösbaren Verbindung der Haltevorrichtung mit einem den Brennraum zumindest bereichsweise begrenzenden Zylinderkopf der Verbrennungskraftmaschine auf. Weitere Aspekte der Erfindung betreffen eine Verbrennungskraftmaschine mit einer Zündeinrichtung sowie ein Kraftfahrzeug mit einer Verbrennungskraftmaschine.
Patent DE-102020126359-A1 (DE)
Title: Schubladenwandelement für eine Schublade
Inventor: MARTIN TOBIAS
IPC: A47B88/919
Filed: 2020-10-08
Abstract: Es wird ein Schubladenwandelement für eine Schublade vorgeschlagen. Erfindungsgemäß ist das Schubladenwandelement als ein Kunststoffelement ausgebildet, wobei das Schubladenwandelement eine Dekorschicht umfasst, wobei das Schubladenwandelement in einer Weise ausgestaltet ist, dass die Dekorschicht durch ein Heißprägeverfahren auf das Kunststoffelement aufgebracht ist.
Patent DE-102020127125-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines Fahrzeugkatalysators sowie Prüfstand zur Bereitstellung eines Fahrzeugkatalysators
Inventor: SPATHELF JAN-LUCAS
IPC: F01N11/00
Filed: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen eines Fahrzeugkatalysators, mit den folgenden Schritten: Definieren eines Betriebsprofils und Betreiben einer Referenzbrennkraftmaschine gemäß dem Betriebsprofil, wobei an die Referenzbrennkraftmaschine ein Referenzkatalysator strömungstechnisch angeschlossen ist, sodass von der Referenzbrennkraftmaschine erzeugtes Abgas dem Referenzkatalysator zugeführt wird, Erfassen wenigstens eines Zustandsgrößenverlaufs einer Zustandsgröße des den Referenzkatalysator durchströmenden Abgases, Ermitteln eines Zustandsgrößenprofils aus dem Zustandsgrößenverlauf, wobei sich das Zustandsgrößenprofil aus einer Vielzahl von Wiederholungen eines Zustandsgrößenteilprofils zusammensetzt, das durch temporale Kompression aus dem Zustandsgrößenverlauf ermittelt wird, sowie Betreiben einer strömungstechnisch an den Fahrzeugkatalysator angeschlossenen Brennkraftmaschine, sodass sich in dem Fahrzeugkatalysator die Zustandsgröße gemäß dem Zustandsgrößenprofil einstellt. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Prüfstand zur Bereitstellung eines Fahrzeugkatalysators.
Patent DE-102020129267-A1 (DE)
Title: Verfahren zum auswählen und anzeigen einer wiedergabeliste von zumindest einem medieninhalt und vorrichtung zur durchführung des verfahrens
Inventor: TRAPP HANNES
IPC: B60R16/037
Filed: 2020-11-06
Abstract: Ein Verfahren zum Auswählen und Anzeigen einer Wiedergabeliste von zumindest einem Medieninhalt unter Verwendung einer Vorrichtung, die eine Steuereinheit, eine Anzeigeeinrichtung und eine Eingabeeinrichtung aufweist, weist auf: Anzeigen, gesteuert durch die Steuereinheit, zumindest einer ersten Kachel mittels einer grafischen Benutzeroberfläche auf der Anzeigeeinrichtung, wobei jede der zumindest einen ersten Kachel einer jeweiligen Wiedergabeliste von zumindest einem Medieninhalt entspricht, Empfangen einer Eingabe eines Benutzers zur Auswahl einer der zumindest einen ersten Kachel mittels der Eingabeeinrichtung und zur Anzeige der der einen ausgewählten ersten Kachel entsprechenden Wiedergabeliste, wobei das Empfangen der Eingabe des Benutzers ein Erfassen zumindest einer Betätigung einer Schaltfläche eines Touchscreens der Anzeigeeinrichtung, die der einen der zumindest einen ersten Kachel entspricht, durch die Steuereinheit, oder ein Erfassen eines Drückens eines als Dreh-/ Druck- und Kippknopf ausgebildeten Bedienelements durch die Steuereinheit, wenn die eine der zumindest einen ersten Kachel ausgewählt ist, oder ein Erfassen eines Drehens oder Kippens des Bedienelements zum Auswählen der einen der zumindest einen ersten Kachel und eines Drückens des Bedienelements, durch die Steuereinheit, beinhaltet, und gleichzeitiges Anzeigen, gesteuert durch die Steuereinheit, zumindest der einen ausgewählten ersten Kachel und der der einen ausgewählten ersten Kachel entsprechenden Wiedergabeliste auf der Anzeigeeinrichtung.
Patent DE-102020129704-A1 (DE)
Title: Batteriequerträger-konfiguration mit strukturellem mutternkanal
Inventor: WHITE ANDREW W
IPC: H01M50/20
Filed: 2020-11-11
Abstract: Ein Batteriegehäuse, Trägerbalken für ein Batteriegehäuse und Verfahren zum Herstellen des Trägerbalkens ist beschrieben. Das Batteriegehäuse enthält einen Sockel, und der Trägerbalken kann innerhalb des Sockels gesichert werden. Der Trägerbalken enthält einen Körper, einen am Körper gesicherten Mutternkanal und ein am Mutternkanal angebrachtes mechanisches Befestigungselement. Der Mutternkanal ist zu einem u-förmigen Kanal geformt. Das mechanische Befestigungselement ist an dem Mutternkanal angebracht, und der Mutternkanal ist an dem Körper des Trägerbalkens gesichert.
Patent DE-102020204830-A1 (DE)
Title: Mikroskop mit Fokussierungssystem
Inventor: PATTISON ALLISTER
IPC: G02B21/26
Filed: 2020-04-16
Abstract: Ein Mikroskop umfasst ein Mikroskop-Objektiv, eine Kamera und ein optisches Bildgebung-System zum Abbilden eines Objekts durch das Objektiv auf die Kamera entlang eines ersten optischen Pfades. Ein optisches Projektion-System zum Projizieren eines Test-Bildes auf das Objekt durch das Objektiv ist bereitgestellt, und das optische Bildgebung-System ist eingerichtet, das projizierte Test-Bild von dem Objekt auf die Kamera durch das Objektiv und entlang wenigstens eines Teils des ersten optischen Pfades abzubilden. Ein Fokus-Einstellsystem zum Fokussieren des Test-Bildes an der Kamera ist bereitgestellt. Eine Verwendung des gleichen Objektivs und der gleichen Kamera für sowohl eine Bildgebung als auch ein Fokussieren erlaubt eine Reduktion der Kosten des Mikroskops im Vergleich zu bekannten Mikroskopen, welche separate Fokussierung-Systeme bereitstellen.
Patent DE-102020205183-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung kryogener Temperaturen und ihre Verwendung
Inventor: GROHMANN STEFFEN
IPC: F25B9/00
Filed: 2020-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (112) und ein Verfahren (210) zur Erzeugung kryogener Temperaturen. Die Vorrichtung (112) umfasst mindestens eine Kühlstufe (111), die einen kalten Bereich (110) und einen warmen Bereich (116) aufweist, wobei in dem warmen Bereich (116) ein jeweils für die Kühlstufe (111) eingerichtetes Kältemittelgemisch bereitgestellt ist, wobei das Kältemittelgemisch mindestens zwei Komponenten mit voneinander verschiedenen Siedetemperaturen aufweist, wobei der kalte Bereich (110) mindestens einer Kühlstufe (111) umfasst:- einen ersten Wärmeübertrager (122), der eine Hochdruckseite (120) zur Aufnahme des Kältemittelgemischs auf Hochdruck-Niveau aus dem warmen Bereich (116) der Kühlstufe (111) und eine Niederdruckseite (126) zur Abgabe des Kältemittelgemischs an den warmen Bereich (116) der Kühlstufe (111) aufweist;- eine erste Expansionseinrichtung (136), die zur Expansion und zur Abkühlung des Kältemittelgemischs auf Niederdruck-Niveau eingerichtet ist;- einen zweiten Wärmeübertrager (148), der zur Abkühlung und zur Teilkondensation eines sich in einem Puffervolumen (140) befindlichen Anteils des Kältemittelgemischs eingerichtet ist, wobei das Puffervolumen (140) zur Begrenzung des von dem Kältemittelgemisch ausgeübten Drucks eingerichtet ist; und- eine zweite Expansionseinrichtung (150), die zur Abtrennung des Puffervolumens (140) von oder zu einer Verbindung des Puffervolumens (140) mit dem Niederdruck-Niveau der Kühlstufe (111) eingerichtet ist.Die Erfindung ermöglicht einen autonomen Betrieb der Vorrichtung (112) und des Verfahrens (210) zur Erzeugung kryogener Temperaturen, wobei jede Kühlstufe (111) der Vorrichtung (112) mit einem vordefinierten Kältemittelgemisch befüllt und dauerhaft betrieben werden kann, wobei sich vor allem in der Abkühlphase die Kälteleistung erhöhen und eine Fehlverteilung des Kältemittels der betreffenden Kühlstufe (111) unter parallelen Strömungskanälen am kalten Ende des ersten Wärmeübertragers (122) verhindern lässt.
Patent DE-102020205510-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Insassenschutzmittels für ein Fahrzeug bei einer Kollision des Fahrzeugs und Insassenschutzsystem für ein Fahrzeug
Inventor: KOLATSCHEK JOSEF
IPC: B60R21/0136
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Insassenschutzmittels (115) bei einer Kollision eines Fahrzeugs (100), mit den Schritten des Einlesen eines Beschleunigungssignals (104) von einer Schnittstelle (121) zu einem Beschleunigungssensor (102), des Bestimmens eines Aktivierungszeitpunkts (125) für ein Aktivieren des Insassenschutzmittels (115) unter Verwendung des Beschleunigungssignals (104) und einer Bestimmungsvorschrift (123. Die Bestimmungsvorschrift (123) ermittelt den Aktivierungszeitpunkt (125) durch einen von kollisionsspezifischen Parametern unabhängigen physikalischen Zusammenhang zwischen einer Geschwindigkeitsänderung des Fahrzeugs (100) und einem Schwellenwert bezüglich einer kollisionsbedingten Verlagerung eines Insassen. Ferner wird ein Steuersignal (127) zum Steuern des Insassenschutzmittels (115) unter Verwendung des Aktivierungszeitpunkts (125) ermittelt, wobei das Steuersignal (127) einen Aktivierungsbefehl zum Aktivieren des Insassenschutzmittels (115) umfasst.
Patent DE-102020206498-A1 (DE)
Title: Bestimmung von Laufzeiten von Steuerbefehlen in einem Fahrzeugkonvoi
Inventor: HACK ALMUT
IPC: B60W30/165
Filed: 2020-05-26
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Ermitteln einer Signallaufzeit eines Steuerbefehls, insbesondere von einer Auslösung bis zu einer Ausführung eines Steuerbefehls, zwischen einem Führungsfahrzeug und mindestens einem Folgefahrzeug eines Fahrzeugkonvois durch ein erstes Steuergerät, wobei mindestens ein Signal mit einer ersten Zeitinformation von einem Steuergerät des Führungsfahrzeugs über eine Kommunikationsverbindung an ein zweites Steuergerät mindestens eines Folgefahrzeugs gesendet wird, eine von dem zweiten Steuergerät des Folgefahrzeugs gesendete Empfangsbestätigung des Signals mit einer zweiten Zeitinformation als Empfangszeit des Signals oder mit einer Zeitdifferenz zwischen der ersten Zeitinformation und der zweiten Zeitinformation durch das erste Steuergerät des Führungsfahrzeugs empfangen wird, und die Signallaufzeit basierend auf der zweiten Zeitinformation und/oder basierend auf der Zeitdifferenz zwischen der ersten Zeitinformation und der zweiten Zeitinformation ermittelt wird. Des Weiteren sind ein Verfahren zum Erstellen einer zweiten Zeitinformation, ein Verfahren zum Einstellen eines Sicherheitsabstands, ein Steuergerät, ein Computerprogramm sowie ein maschinenlesbares Speichermedium offenbart.