baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008006668-U1 (DE)
Title: Verbauaufnahmevorrichtung zur Anbringung einer Ausschubsicherung an einer pneumatischen Absperreinrichtung
IPC: E02D17/08
Filed: 2008-05-16
Abstract: Verbauaufnahmevorrichtung
zur Anbringung einer Ausschubsicherung an einer pneumatischen Absperreinrichtung
(1), insbesondere einer Absperrblase, bestehend aus:  – einer
Stützvorrichtung
(2), welche gekennzeichnet ist durch die Merkmale:  – einem
Haltering (10) zur Aufnahme der Absperreinrichtung (1), wobei der
Haltering (10) die Absperreinrichtung (1) vollständig oder teilweise umfasst,  – einem
Stützring
(30) mit einer Stützfläche (35),
an der von außen
Ausschubsicherungselemente anbringbar oder befestigbar sind,  – Haltering
(10) und Stützring
(30) sind mit Abstandshaltern (20) miteinander verbunden.
Patent DE-202008007524-U1 (DE)
Title: Gießeinheit zum Auftragen von dünnen Flüssigkeitsschichten
IPC: B05C5/02
Filed: 2008-06-05
Abstract: Gießeinheit
zum Auftragen von dünnen Flüssigkeitsschichten
auf Oberflächen, gekennzeichnet dadurch, die Gießeinheit
aus einer Gruppe von beweglich angeordneten Einzelgießern
aufgebaut ist und dass die Einzelgießer jeweils elastisch
mit einer kardanischen Aufhängung in der Gießeinheit
angeordnet sind.
Patent DE-202008008712-U1 (DE)
Title: Medizinisches Kombinationsgerät für die Hochfrequenz und/oder Laserbehandlung
IPC: A61B18/12
Filed: 2008-06-28
Abstract: Medizinisches
Kombinationsgerät
für die
Hochfrequenzbehandlung und/oder Laserbehandlung, umfassend  – einen
Hochfrequenzgenerator (20) zur Erzeugung eines Hochfrequenzstromes  – einen
Lasergenerator (31; 32) zur Erzeugung von Laserstrahlung  – Schalteinrichtungen
zum Aktivieren/Deaktivieren des Hochfrequenzstromes und der Laserstrahlung  – Steuerung
(12) für
den Hochfrequenzgenerator (20) und für den Lasergenerator und für die Kombination
aus beiden  dadurch gekennzeichnet, dass Hochfrequenzgenerator und
Lasergenerator in einem Gerät
kombiniert sind
Patent DE-202008011497-U1 (DE)
Title: Geländerstab für ein Baugerüst, damit ausgestattetes Baugerüst und damit ausgestattete Geländervorrichtung
IPC: E04G5/14
Filed: 2008-08-28
Abstract: Geländerstab
für ein Baugerüst (17), eine Geländervorrichtung,
eine Absturzsicherungseinrichtung oder dgl., mit einem Außenrohr
(12) und einen im Außenrohr (12) derart linear verschieblich
gelagerten Innenrohr (13), dass eine Teleskopierbarkeit des Geländerstabs (11)
erzielbar ist, wobei Innen- und Außenrohr (12, 13) jeweils
am, dem jeweils anderen Rohr weggewandten Rohrende (14, 31) eine
Anschlusseinrichtung (15) zum Anschluss an einen Stiel (16) des
Baugerüsts (17) aufweisen, und wobei eine Blockiereinrichtung
(24) zur Verhinderung des vollständigen Auseinanderziehens
von Innen- und Außenrohr (12, 13) vorgesehen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Blockiereinrichtung (24) wenigstens einen
im Innern des Außenrohrs (12), sich in Axialrichtung des
Geländerstabes (11) erstreckenden, starren Führungsstab
(26) aufweist, der einerseits über Fixiermittel am Außenrohr
(12) befestigt ist und sich dann in Axialrichtung mit radialem Abstand
zur Innenwandung des Außenrohrs (12) erstreckt und andererseits
ein erstes Anschlagelement (27) trägt, und wobei das Innenrohr
(13) im Bereich eines zweiten Innenrohr-Endes (33), das dem mit
der...
Patent DE-202008012052-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Blattgut
IPC: B42F13/16
Filed: 2008-09-10
Abstract: Vorrichtung
zur Halterung von Blattgut (2) mit zumindest einem im Wesentlichen
zylindrischen Haltemantel (4), der einen sich zwischen Stirnflächen
(18, 20) des Haltemantels (4) erstreckenden Schlitz (6) aufweist,
wobei das Blattgut (2) mit einer länglichen Blattaussparung
(8) über den Schlitz (6) auf den Haltemantel (4) führbar
und dort gehalten ist, und wobei der Schlitz (6) zumindest abschnittsweise
mit einem separaten Schließelement (22) verschlossen ist.
Patent DE-202008013029-U1 (DE)
Title: Tablett für insbesondere verzehrfertige Lebensmittel
IPC: A47G23/06
Filed: 2008-10-01
Abstract: Tablett
(1) zur Aufnahme von insbesondere verzehrfertigen Lebensmitteln
mit einer Greifeinrichtung, die eine das Tablett (1) durchsetzende
Aussparung für den Daumen des Benutzers aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Greifeinrichtung (2) im Schwerpunktbereich
(3) des unbeladenen Tabletts (1) angeordnet ist und dass die Fläche
(4) oder Flächen zur Aufnahme der Lebensmittel gegenüber
der Oberseite der Greifeinrichtung durch eine Wandung oder Wölbung
abgegrenzt ist/sind.
Patent DE-202008016525-U1 (DE)
Title: Wandbefestigung für eine sanitäre Ausstattungsarmatur
IPC: A47K5/02
Filed: 2008-12-12
Abstract: Wandbefestigung
für eine sanitäre Ausstattungsarmatur, etwa einer
Seifenschale (1), mit zumindest zwei werkzeuglos lösbar
miteinander in Eingriff stellbaren Verbindungsgliedern, von denen
eines einem wandseitig montierbaren Wandhalter (10) zugeordnet und von
denen das andere Verbindungsglied Teil eines an den Wandhalter (10)
anzuschließenden Gegenstand zugeordneten Anschlussstücks
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wandhalter (10) und das Anschlussstück
(3) wenigstens zwei voneinander beabstandete Verbindungsgliedpaare
(4.1, 11.1; 4.2, 11.2) aufweisen, wobei die beiden Verbindungsglieder
(4.1, 11.1; 4.2, 11.2) jedes Verbindungsgliedpaares ausgeführt
sind, dass das an das wandhalterseitig angeschlossene Verbindungsglied
(4.1, 4.2) des Anschlussstückes (3) formschlüssig
in Lastaufnahmerichtung sowie in Richtung der Wandnormalen gehalten
ist und dass die Wandbefestigung über eine Rastverriegelungseinrichtung
(9, 17) zum Definieren der bestimmungsgemäßen
Positionierung des Anschlussstückes (3) an dem Wandhalter
(10) verfügt.
Patent DE-202008017178-U1 (DE)
Title: Schmink- und Färbepad
IPC: A45D44/12
Filed: 2008-10-09
Abstract: Aus
Kunststoff, insbesondere Silikon, bestehendes Schmink- und Färbepad,  a)
das aufgrund der gummistumpfen Materialeigenschaften des Kunststoffes,
insbesondere des Silikons, auf der Haut haftet und sich wieder abziehen
lässt,  b)
das so geformt ist, dass es direkt unter jedes untere Augenlid und
damit die Wimpern angelegt werden kann  c) das farb – und flüssigkeitsundurchlässig ist
und damit verhindert, dass Farbrückstände beim
Färben
der Wimpern und Schminken des Auges auf die Haut gelangen können, und  d)
das, da es auf der Haut haftet, als eine Schablone benutzt werden
kann, um aufgrund der Form des Pads, welches im Bereich des unteren
Augenlides so geforrnt ist, dass es der Form des Augenlides nachempfunden
ist, ein exaktes Schminken, insbesondere ein an beiden Augenlidern
symmetrisches Schminken, eines so genannten Kajalstriches ermöglicht.
Patent DE-202008017205-U1 (DE)
Title: Zugrohr für einen Anhänger und Anhänger
IPC: B60D1/14
Filed: 2008-12-23
Abstract: Zugrohr
für einen
Anhänger,
wobei das Zugrohr zur Befestigung an einem Rahmen des Anhängers ausgebildet
ist und an einem vorstehenden vorderen Ende zum Anhängen an
ein Zugfahrzeug ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das
Zugrohr einen von einer geraden Form abweichenden Verlauf aufweist.
Patent DE-202008017701-U1 (DE)
Title: Abdeckung für einen nach oben offenen Innenraum eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60J11/00
Filed: 2008-07-02
Abstract: Abdeckung (1) für einen nach oben offenen Innenraum eines Kraftfahrzeugs (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (1) Magnete (9) zum lösbaren Befestigen der Abdeckung (1) an einer Karosserie (5) des Kraftfahrzeugs (10) aufweist.
Patent DE-202008017885-U1 (DE)
Title: Mit Weisslicht-Leuchtdioden arbeitende Oberflächenlichtquelle und Flüssigkristallanzeige-Hinterleuchtungseinheit mit einer solchen Oberflächenlichtquelle
IPC: F21V9/40
Filed: 2008-04-22
Abstract: Weißlichtleuchtdioden verwendende Oberflächenlichtquelle, die Folgendes umfasst:  eine Vielzahl von Weißlichtleuchtdioden, die in einer vorgegebenen Entfernung voneinander angeordnet sind,  wobei die Weißlichtleuchtdioden so angeordnet sind, dass eine Leuchtdiodeneinheit, die durch jede der Weißlichtleuchtdioden und in einer nächsten Distanz von der jeden Weißlichtleuchtdiode angeordnete, entsprechende Weißlichtleuchtdioden definiert wird, eine zentrale Lichtmenge aufweist, die im Bereich von 80% bis 120% bezüglich einer durchschnittlichen Lichtmenge der Weißlichtleuchtdioden liegt.
Patent DE-202009000073-U1 (DE)
Title: Schmuckstück mit Signalwirkung
IPC: A44C15/00
Filed: 2009-01-30
Abstract: Schmuckstück mit Signalwirkung, dadurch gekennzeichnet, dass  a. das Schmuckstück mindestens aus zwei Teilen mit unterschiedlicher Funktion besteht,  i. die durch eine Kette, einen Armreif oder ein Band verbunden sind und  ii. sichtbar am Körper getragen werden,  b. wobei eines der Teile (1) so gestaltet ist, dass es Aufmerksamkeit erregt und  c. das zweite Teil (2) eine schriftliche Botschaft trägt.
Patent DE-202009000400-U1 (DE)
Title: Anschlagpunkt zur Personensicherung
IPC: E04G21/32
Filed: 2009-01-14
Abstract: Anschlagpunkt
(10) zur Personensicherung, mit einem Schaft (12), der an einem
freien Ende (14) eine Ringöse
trägt,
dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (12) sich von seinem Verankerungsende
(18) her zu einem Abschnitt (22) verjüngt, dessen Durchmesser kleiner ist
als derjenige eines in Richtung des freien Endes (14) angrenzenden
Schaftabschnitts (24) größeren Durchmessers,
der von dem Abschnitt (22) kleineren Durchmessers durch eine Abstufung
(26) der Schaftoberfläche
getrennt ist, und dass der Schaft (12) auf dem Abschnitt (22) kleineren
Durchmessers eine Manschette (28) aus Blech trägt, die an der Abstufung (26)
anschlägt,
deren Außendurchmesser
demjenigen des Schaftabschnitts (24) größeren Durchmessers entspricht
und welche vom Verankerungsende (18) her mit Längseinschnitten (32) und auf
ihrer Umfangsoberfläche
mit Rastzähnen
(30) versehen ist.
Patent DE-202009000648-U1 (DE)
Title: Werbesystem eines ortsbezogenen Service eines drahtlosen lokalen Netzwerks
IPC: H04W4/02
Filed: 2009-01-20
Abstract: Werbesystem
eines ortsbezogenen Service eines drahtlosen lokalen Netzwerks,
wobei die Werbeinformationen über
ein lokales Netzwerk übertragen ausgesendet
werden, umfassend  – eine
Mehrzahl von Geschäftsbasisstationen;  – eine Mehrzahl
von Nutzerseite-Systemen, wobei die Nutzerseite über ein drahtloses lokales
Netzwerk (21) mit der Geschäftsbasisstation
elektrisch verbunden ist, und die Geschäftsbasisstation eine erste
Werbeverarbeitungsvorrichtung (1) und ein mit der ersten Werbeverarbeitungsvorrichtung
(1) elektrisch verbundenes Basisstations-Kommunikationssystem (2)
umfasst, wobei die Werbeverarbeitungsvorrichtung (1) der Verarbeitung
der oder dem Empfang der ausgesendeten Werbeinformationen dient,
und das Basisstations-Kommunikationssystem (2) dem Aussenden der
Werbeinformationen und der Koordinaten der Geschäftsbasisstation dient; und  – ein Nutzerseite-System,
das ein Nutzerseite-Kommunikationssystem (4) und eine mit diesem
Nutzerseite-Kommunikationssystem (4) elektrisch verbundene zweite
Werbeverarbeitungsvorrichtung (3) umfasst, wobei das Nutzerseite-Kommunikationssystem
(4) dem Empfang der und der Suche nach den von den Geschäftsbasisstationen
ausgesendeten Werbeinformationen und Koordinaten der Geschäfte dient,
und die zweite Werbeverarbeitungsvorrichtung (3) der Anzeige der
von den Geschäftsbasisstationen ausgesendeten
Werbeinformationen und...
Patent DE-202009000728-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Drainagerohre
IPC: E02B11/00
Filed: 2009-01-16
Abstract: Schutzvorrichtung für ein Drainagerohr, dadurch gekennzeichnet, dass diese als schlauchartige Umhüllung (3) für das Drainagerohr (1) ausgebildet ist und aus einem elastisch verformbaren Material, vorzugsweise aus einem Vlies oder einem Vliesstoff besteht.
Patent DE-202009001392-U1 (DE)
Title: Stützvorrichtung für einen verlegbaren Bodenbelag
IPC: E01C3/06
Filed: 2009-02-05
Abstract: Stützvorrichtung für einen im Abstand zu einem Untergrund verlegten Bodenbelag aus mehreren plattenförmigen Flächenelementen, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützvorrichtung (1, 17, 21) eine beabstandet zu dem Untergrund (10) angeordnete wasserdurchlässige Trägerplatte (8) aufweist.
Patent DE-202009005112-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung von Kies
IPC: B28C5/46
Filed: 2009-08-06
Abstract: Vorrichtung zur Kühlung von Kühlgut (4), insbesondere von Stoffen zur Betonherstellung, dadurch gekennzeichnet, dass eine Waschtrommel (1), ein Absetzbecken (2) und eine Eismaschine (3) so miteinander verbunden sind, dass Wasser (5) in einem Kreislauf durch die Waschtrommel (1), das Absetzbecken (2) und die Eismaschine (3) läuft und das Kühlgut (4) in der Waschtrommel (1) gekühlt wird.
Patent DE-202009005644-U1 (DE)
Title: Fahrerloser Montagewagen für eine Montagelinie mit Arbeitsstationen
IPC: B23P19/04
Filed: 2009-04-17
Abstract: Fahrerloser Montagewagen (10) für eine Montagelinie mit Arbeitsstationen, die der Montagewagen (10) vollautomatisch anfährt, mit  – zumindest einer Lagerplattform zum Positionieren und/oder temporären Fixieren von Bauteilen, die an den einzelnen Arbeitsstationen benötigt beziehungsweise be- oder verarbeitet werden,  – einer Fahreinrichtung für die Fahrbewegung des Montagewagens,  – einer Antriebseinrichtung für die Fahreinrichtung,  – einer Energiespeichereinrichtung zur Verfügungstellung von Antriebsenergie für die Antriebseinrichtung,  – einer Steuereinrichtung zum Steuern der Fahrbewegung des Montagewagens,  – dadurch gekennzeichnet, dass  – der Montagewagen (10) eine obere Lagerplattform (12) aufweist, die für einen Monteur von allen Seiten zugänglich ist und in einer Höhe vorhanden ist, die ein Handling von auf der oberen Lagerplattform (12) angeordneten Bauteilen ermöglicht,  – die obere Lagerplattform (12) eine schwimmend gelagerte Lagereinheit (14) aufweist, an der Bauteile positioniert und/oder temporär fixiert werden können,  – die Lagereinheit (14) Zentriereinheiten (16) aufweist,  – der Montagewagen...
Patent DE-202009014482-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Motorradmotoren-Reparaturständer/Montageständer "universal"
IPC: B25H1/06
Filed: 2009-10-27
Abstract: Verstellbarer Motorradmotoren-Montageständer, dadurch gekennzeichnet, dass er im wesentlichen aus 11 Teilen besteht, die mittels Schrauben und T-Nut-Muttern (Nutensteine) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009014958-U1 (DE)
Title: Adapter für Mini-UICC-Karte
IPC: H04M1/675
Filed: 2009-11-13
Abstract: Adapter für eine Mini-UICC-Karte zum Einsetzen in eine Aufnahme eines Mobiltelefons, wobei die Aufnahme für Karten eines für Plug-In-UICC-Formats vorgesehen ist, das größer ist als das Mini-UICC-Format der Mini-UICC-Karte, mit einer ersten Flachseite und mit einer parallel zu derselben angeordnten zweiten Flachseite, die zum einen über innere Randseiten zur Bildung einer Öffnung und zum anderen über äußere Randseiten zur Bildung des Plug-In-UICC-Formats miteinander verbunden sind, wobei an den inneren Randseiten des Adapters entsprechende Randseiten der Mini-UICC-Karte anlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (3, 3', 3'') und/oder die Mini-UICC-Karte (8) eine solche Materialeigenschaft aufweist, dass die Mini-UICC-Karte (8) unter Anlage von eben ausgeführten Randseiten (11) derselben an eben ausgebildete innere Randseiten (10) des Adapters (3, 3', 3'') kraftschlüssig in der Öffnung (7, 7') gehalten ist.
Patent DE-202009018199-U1 (DE)
Title: Freischaltsteuergerät
IPC: H02H7/22
Filed: 2009-10-01
Abstract: Freischaltsteuergerät zum Ansteuern einer Trennschaltervorrichtung (11), im Strompfad zwischen einer dezentralen elektrischen Energieeinspeiseanlage und einem öffentlichen Stromnetz, mit einer Überwachungselektronik für Störungen des Stromnetzes und einer redundanten, einfehlersicheren Steuerschaltung (20), die zum software-geführten Ansteuern der Trennschaltervorrichtung (11) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerschaltung (20) mit einer Echtzeituhr (23) versehen ist und dass die Software einen Programmteil umfasst, mittels dessen auf der Basis von Signalen der Echtzeituhr (23) die Trennschaltervorrichtung (11) zeitgesteuert abschaltbar und einschaltbar ist.
Patent DE-202009018709-U1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät
IPC: H04M1/72445
Filed: 2009-05-20
Abstract: Mobiles Endgerät (100) aufweisend: eine Drahtloskommunikationseinheit (110), die konfiguriert ist, mit dem Internet zu verbinden, um Webseiteninformationen zu empfangen; eine Anzeigeeinheit (151), die konfiguriert ist, eine Webseite basierend auf den Webseiteninformationen anzuzeigen, wobei die Webseite wenigstens ein Bild und wenigstens einen Objektbereich aufweist; eine Sensoreinheit (140), die konfiguriert ist, um eine Ausrichtung des mobilen Endgeräts (100) zu erfassen; und eine Steuerung (180), die konfiguriert ist: die Webseite gemäß der Ausrichtung des mobilen Endgeräts (100) zu zeigen; eine Größe eines Bildes auf der Website, die auf der Anzeigeeinheit (151) gezeigt wird, in Reaktion auf eine Berührungseingabe zu ändern; und ein Objekt, welches benachbart dem Bild auf der Website, die auf der Anzeigeeinheit (151) präsentiert wird, positioniert ist, in Reaktion auf eine Änderung bei der Größe des Bildes neu anzuordnen.
Patent DE-202010005774-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C7/66
Filed: 2010-04-16
Abstract: Sitzmöbel (1) mit einer Sitzfläche (6), einer Rückenlehne (13), einem dieselbe(n) tragenden Boden- und/oder Rückenteil (3, 4), zwei wangenförmigen Seitenteilen (5a, 5b), welche starr mit dem die Sitzfläche (6) tragenden Bodenteil (3) verbunden sind, und einer Überdachung (28), welche gegenüber der Sitzfläche (6) um eine quer zur Sitzrichtung verlaufende Horizontalachse verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Seitenteile (5a, 5b) sich nach oben bis zu der Überdachung (28) erstrecken und eine kreisbogenförmig gewölbte Oberkante (19) aufweisen, längs der die Überdachung (28) verstellbar ist.
Patent DE-202010007290-U1 (DE)
Title: Flexible verstellbare Halterung zur Montage von Fahrradzubehörteilen
IPC: B62J11/00
Filed: 2010-05-21
Abstract: Flexible verstellbare Halterung umfassend:  einen Hauptteil 1, der eine Wickelvorrichtung 2 und wenigstens ein Federelement 3 aufweist,  eine Wickelvorrichtung 2, wobei zwischen dem Hauptteil 1 und der Wickelvorrichtung 2 eine Einrastvorrichtung angeordnet ist,  ein Federelement 3, das die Wickelvorrichtung 2 unter Normalzustand entsprechend zusammengepresst werden kann, damit die Wickelvorrichtung mit dem Hauptteils 1 im Eingriff stehen kann,  einen Sockel 4, und  einen Schnurkörper 5, der am Hauptteil 1 durchdringbar ist und mit einem am Hauptteil 1 angeordneten Schnappelement 15 verbindbar ist, wobei wenigstens ein Ende dieses Schnurkörpers 5 auf der Wickelvorrichtung 2 festlegbar ist und bei der Verwendung dieser Schnurkörper 5 auf dem Schnappelement 15 des Hauptteils 1 anhakbar ist und die Aufwicklung dieses Schnurkörpers 5 durch die Wickelvorrichtung 2 antriebbar ist.
Patent DE-202010008345-U1 (DE)
Title: Stulp für ein Schließblech
IPC: E05B15/02
Filed: 2010-08-24
Abstract: Stulp für ein Schließblech (22) für Türzargen (10)24) des Schließbleches (22) einzusetzenden Gehäuse (28) aus Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein parallel zur Ebene des Schließbleches (22) nach einer Seite desselben vorspringender plattenförmiger Zuganker (36) in einem Stück an das Gehäuse (28) angeformt ist.
Patent DE-202010008714-U1 (DE)
Title: Chirurgischer Clip
IPC: A61B17/122
Filed: 2010-10-04
Abstract: Chirurgischer Clip, insbesondere zur Verwendung als Implantat, mit zwei Clipbranchen und einem federelastischen Element, über das die beiden Clipbranchen schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei die beiden Clipbranchen jeweils ein erstes freies Ende aufweisen, welche in einer Ruhestellung des Clips mit einer vorgegebenen Schließkraft durch das federelastische Element parallel aneinander anliegend gehalten sind, wobei die Clipbranchen an ihrem dem freien Ende entgegen gesetzten zweiten Ende an einem Wandabschnitt des federelastischen Elements angeschlossen gehalten sind, der im Wesentlichen quer zur Längsrichtung der Clipbranchen angeordnet ist, der sich zwischen den zweiten Enden der Clipbranchen erstreckt und der einen ersten den Clipbranchen zugewandten Wandbereich und einen zweiten den Clipbranchen abgewandten Wandbereich aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das federelastische Element im Spritzguss aus einem Kunststoffmaterial gefertigt ist, wobei der erste Wandbereich des Wandabschnitts mit einer höheren Schwindung gefertigt ist als der zweite Wandbereich.
Patent DE-202010009887-U1 (DE)
Title: Reisig-Bindegerät
IPC: B65B27/10
Filed: 2010-07-06
Abstract: Es handelt sich um ein schließbares Bindegerät zur Aufnahme von Reisig und Gartenmaterial, das auf einem Arbeitstisch, Maß: B × H × To/Tu = 30 × 45 × 45/54 cm, mit der Sechskantschraube (4 und 5) befestigt ist. Die Vorrichtung weist ein schwenkbares Oberteil mit einem verlängerten Hebelarm (6) auf. dadurch gekennzeichnet dass das Oberteil (1) mit dem Unterteil (2) verschraubt ist und mit einem Dorn bzw. Kreuzschraubenzieher (3) die variable Einstellung gesichert wird.
Patent DE-202010010429-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verlängerung eines Möbelfußes eines Möbelstücks
IPC: A47B91/02
Filed: 2010-07-26
Abstract: Vorrichtung (10) zur Verlängerung eines Möbelfußes (12) eines Möbelstücks (14), insbesondere des Fußes eines Biertisches oder einer Bierbank, die Vorrichtung (10) mit einer ersten und einer zweiten Längstraverse (16, 18), die im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind, und einer ersten und einer zweiten Quertraverse (20, 22), die im Wesentlichen senkrecht zur ersten und zweiten Längstraverse (16, 18) angeordnet und voneinander beabstandet sind, wobei die erste Längstraverse (16), die zweite Längstraverse (18) und die erste Quertraverse (20) in etwa ein U bilden, wobei die erste Quertraverse (20) zumindest abschnittsweise eine Aufstandsfläche für die Vorrichtung (10) bildet und wobei die erste Längstraverse (16), die zweite Längstraverse (18) und die zweite Quertraverse (22) in etwa ein H bilden, wobei die zweite Quertraverse (22) zumindest abschnittsweise eine Aufstandsfläche für den Möbelfuß (12) bildet und die Längstraversen (16, 18) zumindest in ihrem Abschnitt, der oberhalb der zweiten Quertraverse (22) liegt, ein Profil aufweisen, die den...
Patent DE-202010010448-U1 (DE)
Title: Elastische Rechts/Rechts-Rippware
IPC: D04B1/18
Filed: 2010-07-21
Abstract: Rechts/Rechts-Rippware mit Maschenreihen (1) und (2), die durch Ripp- (3) und Zylindernadeln (4) und (5) mit einem Grundfaden (6) hergestellte Maschen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass in Maschenreihe (1) jede zweite Zylindernadel (4) einen Elastomerfaden (7) mit dem Grundfaden (6) zu Maschen (10) verarbeitet und in Maschenreihe (2) jede zweite Zylindernadel (5) einen Elastomerfaden (8) mit dem jeweiligen Grundfaden (6) zu Maschen (11) verarbeitet.
Patent DE-202010011136-U1 (DE)
Title: Klimatisierungseinrichtung zum Konditionieren eines Luftstroms
IPC: F24F11/02
Filed: 2010-07-16
Abstract: Klimatisierungseinrichtung zum Konditionieren eines in einem Kanal geführten Luftstroms zur Klimatisierung eines Raumes, umfassend  – einen Düsenstock (11) mit einer Mehrzahl von über den Querschnitt des Kanals verteilt angeordneter mit Druckwasser beaufschlagter Düsen (12) zur Abgabe von Wasser, insbesondere in Form eines Sprühnebels sowie  – einen Wärmetauscher (13), der zum einen vom Luftstrom durchströmbar ausgebildet ist und eine Vielzahl von Luftströmungskanälen (14) aufweist und zum anderen Anschlüsse (15, 16) zum Durchleiten eines Wärme- und/oder Kältefluids durch ein oder mehrere Temperierkanäle (17) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Wärmetauscher (13) dem Düsenstock (11) in Strömungsrichtung des Luftstroms nachgeschaltet angeordnet ist.