baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016103340-U1 (DE)
Title: Pumpe
IPC: F04B53/00
Filed: 2016-06-23
Abstract: Überlaufsicherer Anti-Leckage-Aufbau für Pumpen, umfassend: eine Pumpe (30), die ein Gehäuse (31) aufweist, wobei das Gehäuse (31) jeweils mit einer Basis (33) und mit einem Deckelkörper (40) zusammengesetzt ist, wobei eine Entlüftungshülse (50) zwischen der Basis (33) und dem Deckelkörper (40) verbindend angeordnet ist, wobei der Deckelkörper (40) einen Auslass (42) und mindestens einen Strömungskanal aufweist, wobei der Strömungskanal mit der Entlüftungshülse (50) und mit dem Innenraum des Gehäuses verbunden ist, einen überlaufsicheren Anti-Leckage-Aufbau (90), der Folgendes umfasst: ein Führungsrohr (84), das mit dem Deckelkörper (40) eng verbunden ist und mit dem Strömungskanal durchgängig verbunden ist, wobei ein Kanal (89) im Inneren des Führungsrohrs (84) vorgesehen ist, wobei der Kanal (89) schräg ist und sich in einem bestimmten Winkel (θ) nach außen erstreckt, wobei der Winkel (θ) in einem Bereich zwischen 1° und 75° liegt, und ein passives Element (70), das in den Kanal (89) des Führungsrohrs (84) eingesetzt ist und zwischen zwei Positionen, nämlich einer Freigabeposition und einer Blockierposition, beschränkt hin- und her beweglich ist, wobei das passive Element (70) in der Freigabeposition entlang des Kanals (89) in Richtung der Unterseite des Gehäuses (31) bewegt ist und somit vom Strömungskanal entfernt ist, und wobei das passive Element (70) in der Blockierposition entlang des Kanals (89) in Richtung des Deckelkörpers (40) bewegt ist und somit den Strömungskanal blockieren kann.
Patent DE-202016103487-U1 (DE)
Title: Dampferzeugungsgerät
IPC: B08B3/02
Filed: 2016-06-30
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen und Entfetten von industriellen und medizintechnischen Gegenständen mit Dampf, bestehend aus einem Dampferzeuger mit einem Druckkessel, der über eine Dampfleitung mit einer Dampfaustritts-Düse zum Strahlen oder Ausgeben von Dampf verbunden ist sowie einem Gehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (2) zwei voneinander getrennte Stockwerke, nämlich ein oberes Stockwerk (A) und ein unteres Stockwerk (B) vorgesehen sind, derart, dass der Dampferzeuger (6) in der Ausbildung eines Druckkessels (7) als Hitzeerzeugungselement oben im ersten Stockwerk (A), die elektrischen Komponenten, die als hitzeempfindlich einzustufen sind, unten im weiteren Stockwerk (B) angeordnet sind.
Patent DE-202016104861-U1 (DE)
Title: Wärmeableitungsaufbau eines Motors
IPC: H02K9/06
Filed: 2016-09-02
Abstract: Motor mit einem Wärmeableitungsaufbau aufweisend ein Motorgehäuse (1) mit einem Innneraum (14), wobei an dessen einem Ende eine Abdeckungsseite (11) mit einer Mehrzahl von Luftauslassöffnungen (13) ausgebildet ist und an dessen anderen Ende eine Öffnung (12) vorgesehen ist, eine Antriebswelle (8), die im Motorgehäuse (1) drehbar angeordnet ist, wobei eine sich von der Abdeckungsseite (11) herausragende Energieausgangsseite (80) ausgebildet ist und ein Verbindungsende (89) an deren anderem Ende vorgesehen ist, einen Abdeckungskörper (2), der an seiner Mittelachse mit einem zentralen Achssitz (20) mit einem Achsenloch (21) versehen ist, wobei die o.g. Antriebswelle (8) durch das Achsenloch (21) des zentralen Achssitzes (20) angebracht ist, und einen Lüfterflügel (4), der am Verbindungsende (89) der Antriebswelle (8) fest angebracht ist und mit der Antriebswelle (8) gleichzeitig mitläuft, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl von voneinander beabstandet ausgebildeten Entwässerungsöffnungen (23) auf dem Umfang des zentralen Achssitzes (20) des Abdeckungskörpers (2) vorgesehen ist, wobei sich am Außenumfang des Abdeckungskörpers (2) ein Windsammlungsring (24) erstreckt, der auf den Umfängen einer Mehrzahl von Entwässerungsöffnungen (23) ausgebildet ist, und dass die bei Drehung des Lüfterflügels (4) erzeugten, vorwärts bewegten Luftströme entlang dem Rahmenraum des Windsammlungsrings (24) und des zentralenr Achssitzes (20) durch die Entwässerungsöffnungen (23) unmittelbar in den Innneraum (14) des Motorgehäuses (1) eintreten können.
Patent DE-202017000186-U1 (DE)
Title: Portionierungsvorrichtung für ein Fleischmesser
IPC: B26D7/28
Filed: 2017-01-12
Abstract: Vorrichtung zur Unterstützung der optimalen Portionierung von Fleischprodukten mindestens aufweisend einen Laserlinien-Scanner und/oder eine elektronische Kamera und/oder eine optische und/oder akustische Anzeigevorrichtung und/oder eine Datenübertragungsvorrichtung und/oder eine Eingabevorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung für den Gebrauch mit einem Fleischmesser eingerichtet ist.
Patent DE-202017000647-U1 (DE)
Title: Rollladenalarmgerät
IPC: G08B13/08
Filed: 2017-02-07
Abstract: Das Rollladenalarmgerät ist dadurch gekennzeichnet, dass es an der Rollladenabschlussleiste, die bei geschlossenem Rollladen auf dem Fenstersims aufliegt, angebracht wird.
Patent DE-202017004440-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsbox für Malerwerkzeug
IPC: B44D3/12
Filed: 2017-08-25
Abstract: Aufbewahrungsbox mit einem durch einen Deckel verschließbaren Aufnahmebehälter, in dem Malerwerkzeug für den Farbanstrich nach dem Gebrauch in einem geschlossenen Behälter aufbewahrt werden kann, um das An- oder Austrocknen von noch anhaftenden Farbrückständen zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufbewahrungsbox (1) einen Aufnahmebehälter (10) und einen den Aufnahmebehälter (10) verschließbaren (11) Deckel (11) umfasst, dass der Aufnahmebehälter (10) derart dimensioniert und ausgebildet ist, dass darin ein Farbroller (2) mit einem Teil des Steckbügels (21) und mit der daran befestigten Farbwalze (20) sowie ein Pinsel (3) mit dem vorderen Teil seines Pinselstiels (32) und dem daran angeordneten Pinselkopf (30) aufgenommen werden können, und dass im Aufnahmebehälter (10) Durchtrittsöffnungen (15, 16) für den Steckbügel (21) des Farbrollers (2) und für den Pinselstiel (32) des Pinsels (3) angeordnet sind.
Patent DE-202017005792-U1 (DE)
Title: Hydraulische Hub- und Drehkinematik zum stufenlosen Drehen von Fahrerkabinen beliebiger Traktorenhersteller
IPC: B62D33/063
Filed: 2017-11-08
Abstract: Hydraulische Hub- und Drehkinematik zum stufenlosen Drehen von Fahrerkabinen beliebiger Traktorenhersteller, dadurch gekennzeichnet, dass die Hub- und Drehkinematik als Viergelenkrahmen in Form eines Parallelogramms mit einem durch ein Schneckengetriebe (oder Zahnkranz mit Bremse) angetriebenen Drehkranz zwischen Fahrgestell und Kabine ausgeführt ist.
Patent DE-202017005814-U1 (DE)
Title: Glückskekse in verschiedenen Farben, d.h. Glückskekse deren ursprüngliche beige-bräunliche Farbe verändert wird
IPC: A23L5/40
Filed: 2017-11-08
Abstract: Geschützt werden soll jede farbliche Veränderung der Glückskekse, die von der beige-bräunlichen Ursprungsfarbe abweicht, sei es durch Zumischung von Lebensmittelfarbe, oder anderen Stoffen, die die Farbe verändern, durch Zumischung bei der Teigherstellung, oder bemalen/besprühen mit Lebensmittelfarbe.
Patent DE-202017007171-U1 (DE)
Title: Poröse Sintermagnesia, Versatz zur Herstellung eines grobkeramischen feuerfesten Erzeugnisses mit einer Körnung aus der Sintermagnesia, derartiges Erzeugnis sowie Zustellung eines Industrieofens und Industrieofen
IPC: C04B35/043
Filed: 2017-09-15
Abstract: Körnung aus Sintermagnesia, dadurch gekennzeichnet, dass die Körnung durch Sintern von Presslingen, insbesondere Pellets, aus MgO-Mehl, vorzugsweise aus MgO-Kaustermehl, und anschließendes mechanisches Zerkleinern der Presslinge hergestellt ist, wobei derart gesintert wurde, dass die Körnung eine Kornporosität (Gesamtporosität) gemäß DIN EN 993-1:1195-04 und DIN EN 993-18:1999-01 von 15 bis 38 Vol.-%, vorzugsweise von 20 bis 38 Vol.-% aufweist.
Patent DE-202017007325-U1 (DE)
Title: Verkleidungselement
IPC: B44C1/24
Filed: 2017-04-12
Abstract: Verkleidungselement, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Dekorlage, die rückseitig mit einer Verstärkungslage und vorzugsweise sichtseitig mit einem transparenten Überzug versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die Dekorlage eine Dekorstruktur einer Prägelage eingedrückt ist.
Patent DE-202017101037-U1 (DE)
Title: Reißverschluss
IPC: A44B19/26
Filed: 2017-02-24
Abstract: Reißverschluss (1) • mit zwei einander gegenüberliegenden und eine Trennfuge (8) zwischen sich bildenden Bändern (10), • mit jeweils einer Reihe (2) nebeneinander angeordneter Krampen (3) an den der Trennfuge (8) zugewandten Kanten der Bänder (10), • mit einem in Längsrichtung (6) der Trennfuge (8) auf den von den Krampen (3) gebildeten Reihen (2) verfahrbaren Schieber (5) mit Führungselementen, welche die Krampen (3) der einen Krampenreihe (2) in Zwischenräume zwischen den Krampen (3) der gegenüberliegenden Krampenreihe (2) einschieben und die Krampen (3) beider Krampenreihen (2) so formschlüssig miteinander verriegeln und • mit einem nicht teilbaren Ende (4) der beiden Krampenreihen (2) dadurch gekennzeichnet, dass eine starre Verbindungslasche (9) die beiden Bänder (10) im Bereich des nicht teilbaren Endes (4) beider Krampenreihen (2) in Querrichtung (13) aneinander fixiert.
Patent DE-202017103861-U1 (DE)
Title: Gaseinbringvorrichtung und Verbrennungsmotor
IPC: F02M21/02
Filed: 2017-06-28
Abstract: Gaseinbringvorrichtung (1) für einen Verbrennungsmotor (28), umfassend ein einen Innenraum (2) umschließendes Gehäuse (3) mit einer Auslassöffnung (4) zum Auslass von gasförmigen Brennstoffen in einen benachbarten Brennraum (5), wobei ein Auslassventil (6) zum Verschließen der Auslassöffnung (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine den Innenraum (2) begrenzende Wandung (4) des Gehäuses (3) beweglich ausgebildet ist, um das Volumen des Innenraums (2) zu verändern.
Patent DE-202017104387-U1 (DE)
Title: Stab zur Verankerung im Erdreich - Bodenanker
IPC: E02D5/80
Filed: 2017-07-21
Abstract: Stab aus verwundenem Profilmaterial zur Verankerung im Erdreich, dadurch gekennzeichnet, dass der Profilstab (1) ein offenes Querschnittsprofil aufweist.
Patent DE-202017106529-U1 (DE)
Title: Roboterarm, der fähig ist, Spannköpfe schnell zu wechseln
IPC: B25J15/04
Filed: 2017-10-27
Abstract: Ein Roboterarm, der Folgendes beinhaltet:  eine Armbaugruppe (10), die eine untere Basis (11) und eine Verbindungsbasis (12) beinhaltet;  eine Verbindungsvorrichtung (20), die mit der Verbindungsbasis (12) verbunden ist und Folgendes beinhaltet:  ein Gehäuse (21), das mit der Verbindungsbasis (12) sicher verbunden ist und ein in einer Seite des Gehäuses (21) definiertes Montageloch (261) aufweist; und  ein Verriegelungsglied (25), das im Gehäuse (21) beweglich montiert ist und sich in das Montageloch (261) erstreckt; und  eine Spannvorrichtung (30), die mit der Verbindungsvorrichtung (20) kombiniert ist und Folgendes beinhaltet:  eine Kopfstange (31), die Folgendes aufweist:  ein erstes Ende, das sich in das Montageloch (261) erstreckt und mit dem Verriegelungsglied (25) sicher verbunden ist; und  ein zweites Ende, das dem ersten Ende gegenüber liegt und mit einer Halteaussparung (313) versehen ist; und  einen Spannkopf (32), der am zweiten Ende der Kopfstange (31) sicher montiert ist.
Patent DE-202017106955-U1 (DE)
Title: Kraftwerkzeug
IPC: B25C1/06
Filed: 2017-11-16
Abstract: Kraftwerkzeug, umfassend:  ein Gehäuse;  eine Kraftmaschine, die innerhalb des Gehäuses angeordnet ist;  einen ersten Zylinder, der eine erste Kammer ausbildet;  ein erstes Drehteil, das durch die Kraftmaschine zur Drehung um eine erste Achse relativ zum ersten Zylinder angetrieben werden kann;  einen ersten Kolben, der sich beim Drehen des ersten Drehteils relativ zum ersten Zylinder in einer parallel zur ersten Achse verlaufenden Richtung bewegen kann;  wobei der erste Zylinder und das erste Drehteil innerhalb des Gehäuses angeordnet sind, während sich der erste Kolben innerhalb der ersten Kammer befindet, und wobei das erste Drehteil eine erste Mitnahmestruktur zum Antrieb des ersten Kolbens ausbildet, während der erste Kolben eine zweite Mitnahmestruktur ausbildet, die mit der ersten Mitnahmestruktur zusammenwirken kann, um eine Bewegung des ersten Kolbens durch das drehende erste Drehteil zu ermöglichen.
Patent DE-202017107637-U1 (DE)
Title: Fluggastbrücke
IPC: B64F1/305
Filed: 2017-12-15
Abstract: Fluggastbrücke, die mindestens ein stationäres sowie mindestens ein, insbesondere mehrere relativ zueinander bewegbare Segmente (2, 3) beinhaltet, wobei jedes Segment (2, 3) Wand- (5, 5‘), Boden- (4, 4‘) und Deckenelemente (6, 6‘) aufweist und im Übergangsbereich einzelner Segmente (2, 3) bodenseitig ggf. unter einem Winkel verlaufende Übergangselemente (7) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass in wandseitigen Abschnitten (9) der Wandelemente (5, 5‘) der Segmente (2, 3) geländerartig ausgebildete Sicherheitselemente (8, 8‘) vorgesehen sind, die dergestalt an den wandseitigen Abschnitten (9) der einzelnen Segmente (2, 3) positioniert sind, dass eine Relativbewegung der Segmente (2, 3) zueinander ungehindert durchführbar ist.
Patent DE-202018000353-U1 (DE)
Title: Wasserwerk
IPC: E02B9/02
Filed: 2018-01-24
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von elektrischer Energie mittels Wasserkraft aus einem strömenden Gewässer durch Erhöhung der Fließgeschwindigkeit des Wassers ohne zusätzliche Stauwerke. Vorrichtung nach Anspruch 1
Patent DE-202018003379-U1 (DE)
Title: Thermoelektrische Klimaeinheit (Kühlmodul)
IPC: F25D19/00
Filed: 2018-07-21
Abstract: Vorrichtung zum Kühlen oder Warmhalten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet dass, mit einem Modul Kälte, wie auch Wärme erzeugt werden kann.
Patent DE-202018003541-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anzeige eines Spielstandes
IPC: G09F7/04
Filed: 2018-07-23
Abstract: Vorrichtung zur Anzeige eines Spielstandes mit einer Skala, wenigstens einem Anzeigefeld, das magnetisierbares oder magnetisches Material enthält, und wenigstens einem magnetischen oder magnetisierbarem, auf dem Anzeigefeld verschiebbaren Anzeigeelement.
Patent DE-202018005666-U1 (DE)
Title: Befestigungselement und Anordnung eines Befestigungselementverbundes
IPC: G01N27/00
Filed: 2018-12-11
Abstract: Befestigungselement (11) für die mechanische Befestigung von Dämmmaterialien (2) und Abdichtungsbahnen (3) auf dem tragenden Dachuntergrund (5) von Flachdächern, bestehend aus einem Verankerungselement (12) das mit einem großflächigen Lastverteilteller (14) zugfest adaptiert ist und welches nach seiner Verankerung im tragenden Dachuntergrund (5) das Dämmmaterial (2) und die Abdichtbahn (3) zwischen dem Lastverteilteller (13) und dem Dachuntergrund (5) einklemmt und gegen Windsogkräfte sichert, dadurch gekennzeichnet, dass am Befestigungselement (11) mindestens ein Feuchtesensor (10) angeordnet ist.
Patent DE-202018102467-U1 (DE)
Title: Rundtisch mit Klemmbremse
IPC: B23Q16/02
Filed: 2018-05-03
Abstract: Rundtisch (1) umfassend ein stationäres Gehäuse (2) und einen gegenüber dem stationären Gehäuse (2) um eine zentrale Rotationsachse (Z) drehbar gelagerten Schaltteller (3) zur Aufnahme eines Werkstücks, wobei zwischen dem stationären Gehäuse (2) und dem drehbar gelagerten Schaltteller (3) mindestens eine von einer klemmenden Position in eine nicht klemmende Position betätigbare Klemmbremse (4) ausgebildet ist und wobei die Klemmbremse (4) ein Federelement (5) zum Betätigen eines Bremsklotzes (7) umfasst sowie ein Mittel (6) zum Aufbringen einer veränderlichen Kraft auf das Federelement (5), wobei das Mittel (6) zumindest eine in Richtung der Federkraft des Federelements (5) steuerbare, insbesondere in der Größe einstellbare Kraft mittelbar oder unmittelbar auf den Bremsklotz (7) ausüben kann.
Patent DE-202018102782-U1 (DE)
Title: Elektrische Kontaktheizeinrichtung und damit ausgerüsteter Schweißautomat
IPC: H05B3/00
Filed: 2018-05-18
Abstract: Elektrische Kontaktheizeinrichtung (3) mit einem direkt elektrisch bestromten, temperierbaren Heizkeil (12), mit mindestens einer Anpress- und Vorschubrolle (6, 6'), mit mindestens zwei Elektroden (13, 13') und mit zumindest einem Heizwiderstand (16) zum lokalen Erwärmen mindestens einer zu verbindenden Materiallage eines nahtförmig schweißbaren und/oder klebbaren, flachen, flexiblen Materials, dass als Materialbahn, Materialband und/oder Materialstück ausgebildet ist, auf eine Verbindungstemperatur in einem Verbindungsbereich, so dass die mindestens eine erwärmte Materiallage mit zumindest einer weiteren Materiallage in dem Verbindungsbereich stoffschlüssig verbindbar ist, wobei die mindestens eine Anpress- und Vorschubrolle (6, 6') einen erwärmten Materialbereich der zu verbindenden Materiallagen zusammenpresst und wobei der Heizwiderstand (16) von mindestens einem gefalteten Stahlblechzuschnitt (17) gebildet ist, dessen Knickstelle (18) eine Heizkeilspitze (19) bildet und dessen der Knickstelle (18) gegenüberliegenden Ränder (20, 20') an den Elektroden (13, 13') befestigt sind und durch den gefalteten Stahlblechzuschnitt und den Elektroden (13, 13') ein Hohlraum (22) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (22) mit einem Füllstück (23) zumindest teilweise gefüllt ist, so dass eine Verformung des Heizkeils (16) insbesondere bei erhöhten Temperaturen erschwert wird.
Patent DE-202018103171-U1 (DE)
Title: Passive Dichtung für eine Schiebetür
IPC: F16J15/10
Filed: 2018-06-06
Abstract: Schiebetürdichtung (20) für ein Fahrzeug, insbesondere ein Schienenfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass diese durch Federkraft passiv in einer geschlossenen Stellung gehalten und durch eine äußere Kraft in eine geöffnete Stellung bringbar ist.
Patent DE-202018104119-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Steinfanginstrument
IPC: A61B90/00
Filed: 2018-07-17
Abstract: Chirurgisches Steinfanginstrument (10) mit einem Schaftteil (12) und einem in dessen distalen Endbereich angeordneten Greifelement (14), wobei das Schaftteil (12) einen Schlauch (16) aufweist, der von einem Zugdraht (18) durchlaufen ist, an dessen distalem Ende das Greifelement (14) befestigt ist, das durch axiales Überschieben des Schlauches (16) oder durch axiales Hineinziehen des Greifelements (14) in den Schlauch (16) zusammenfaltbar ist, und wobei am proximalen Ende des Schafteils (12) ein Handgriff (20) mit zwei Griffstücken (22, 24) angeordnet ist, von denen eines mit dem proximalen Ende des Zugdrahtes (18) und das andere mit dem proximalen Ende des Schlauches (16) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaftteil (12) in seinem proximalen Endbereich ein hohlzylinderförmiges Stabilisierungselement (28) umfasst, das ein Überwerfen des während eines medizinischen Eingriffs proximal außerhalb eines Endoskops angeordneten Abschnitts des Schaftteils (12) verhindert.
Patent DE-202018105142-U1 (DE)
Title: Zusammensetzungen zur oralen Verabreichung zum Beeinflussen der Nachkommenschaft von Säugetieren
IPC: A61K35/741
Filed: 2018-09-08
Abstract: Isotonische Formulierung zur oralen Verabreichung gekennzeichnet durch keinen Restchlorgeschmack und nützlich zum Nähren einer Nachkommenschaft von Säugetieren durch Verabreichung selbiger an ein trächtiges Säugetier während der Periodenzeit vom dritten Trimester der Trächtigkeit bis zum Absetzen bzw. Abstillen, wobei die besagte Zusammensetzung zumindest drei Elemente aus einer Gruppe bestehend aus Steviosid, Zitronensäuremonohydrat, Mononatriumglutamat und Glycin umfasst.
Patent DE-202018106695-U1 (DE)
Title: Rotormontageeinheit mit Kühlfunktion
IPC: F04D29/58
Filed: 2018-11-23
Abstract: Rotorbaugruppe (10) mit einem integrierten Wärmeleitkanal für einen Hochdrehzahl-Radialventilator umfassend ein innen axial offenes Lagerrohr (20) in dem eine, ein Ventilatorrad (30) tragende Welle (40) mit einem Rotor (50) eines Spalttopfmotors gelagert an Lager (24, 25) ist, wobei das Lagerrohr (20) eine nach außen ragende radiale Auskragung (21) aufweist, die sich zumindest teilweise mit einem Wärmeableitabschnitt (23) über den Außenumfang (31) des Ventilatorrads (30) erstreckt und einen integrierten Wärmeleitkanal bereitstellt, der von den Lager (24) bis zum Wärmeableitabschnitt (23) verläuft.
Patent DE-202018106962-U1 (DE)
Title: Element-Wechselsystem
IPC: B21D37/04
Filed: 2018-12-06
Abstract: Element-Wechselsystem (1),- mit einer Halteplatte (2),- mit einem Element (4), das lösbar in einer Elementaufnahmebohrung (3) der Halteplatte (2) angeordnet ist, wobei die Halteplatte (2) eine Bohrung (5) für ein Befestigungsmittel (6) aufweist, wobei die Bohrung (5) für das Befestigungsmittel (6) zumindest teilweise ein Innengewinde aufweist, wodurch das Befestigungsmittel (6) zur Fixieren des Elements (4) in der Halteplatte (2) in die Bohrung (5) einschraubbar bzw. zum Lösen des Elements (4) von der Halteplatte (2) aus der Bohrung (5) ausschraubbar ist, wobei sich die Elementaufnahmebohrung (3), die eine Längsachse (7) aufweist, und die Bohrung (5) für das Befestigungsmittel (6), die eine Längsachse und eine Tiefe aufweist, zumindest teilweise entlang der Tiefe der Bohrung (5) für das Befestigungsmittel (6) in einem Überschneidungsbereich überschneiden, dadurch gekennzeichnet, dass der Überschneidungsbereich zumindest teilweise im Bereich des Innengewindes der Bohrung (5) für das Befestigungsmittel (6) angeordnet ist.
Patent DE-202019000148-U1 (DE)
Title: Therapeutisches Hilfsmittel in Form von Modulen, auch trägerbasierte modulare Aufsätze, zur physikalischen Beeinflussung myofaszialer Strukturen am menschlichen und tierischen Körper. [Im folgenden "Koppi" genannt.]
IPC: A61H1/00
Filed: 2019-01-08
Abstract: Instrumentenbasiertes therapeutisches Hilfsmittel zur physikalischen Beeinflussung myofaszialer Strukturen am menschlichen und tierischen Körper, das in Form von speziellen Modulen, mit oder ohne Aufnahme auf einem Träger, ausgeführt ist.
Patent DE-202019102284-U1 (DE)
Title: Drainage-Vorrichtung für Tunnel
IPC: E21F16/02
Filed: 2019-04-23
Abstract: Drainage-Vorrichtung (1) zur kontrollierten Führung von Wasser aus einen Tunnel umgebender Gesteins- oder Erdmasse (30) in den Tunnel hinein, um es von dort weiter abzuführen, wobei vorgesehen ist, dass eine Schale (25) des Tunnels aus Beton hergestellt und die Drainage-Vorrichtung (1) dabei in die Schale (25) teilweise einbetoniert wird, und eine an einer Außenfläche der Tunnelschale (25) anliegende, gegen Wasser abdichtende Dichtlage (37) vorgesehen ist, aufweisend
 einen ersten Rohrabschnitt (2) mit einer Wasser-Eintrittsöffnung (6) und einem an dieser angeordneten Klemmflansch (5),
 einen zweiten Rohrabschnitt (3), der in Längsrichtung verschiebbar mit dem ersten Rohrabschnitt (2) verbunden ist, indem eine Verschiebeöffnung (11) des zweiten Rohrabschnitts (3) unter Wirkung einer Rohrdichtung (9) wasserdicht in eine Verbindungsöffnung (8) des ersten Rohrabschnitts (2) hinein- oder über diese (8) drübergeschoben ist, und der eine Wasser-Austrittsöffnung (12) aufweist,
 und eine Grundplatte (18) mit einer Flanschfläche, an der der Klemmflansch (5) mittels einer Schraubverbindung (17, 19) befestigt ist, und mit einer Einlassöffnung (22) für das Wasser.