baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020106007-U1 (DE)
Title: Sintern von elektrisch leitfähigen Tinten auf Ballonkathetern
IPC: C09D11/52
Filed: 2020-10-21
Abstract: Einrichtung (1) zum gezielten Erwärmen von elektrisch leitfähigen Partikeln, die in einer elektrisch leitfähigen Tinte enthalten sind, die auf einen Ballon (4) für einen Ballonkatheter aufgedruckt ist, mit:
 einer Vorrichtung (2), die dazu eingerichtet und vorgesehen ist, die auf den Ballon (4) aufgebrachten elektrisch leitfähige Partikel induktiv zu erwärmen.
Patent DE-202020106354-U1 (DE)
Title: Rohrendverschlussvorrichtung und Installationsanordnung
IPC: F16L55/115
Filed: 2020-11-05
Abstract: Rohrendverschlussvorrichtung (1) zum luft- und/oder rauchdichten Verschluss eines offenen Rohrendes (16) eines Hauseinführungsrohres, insbesondere eines Kanalgrundrohres, umfassend eine Rohrendkappe (2) mit einer Einsteckhülse (5) und mit einer sich an die Einsteckhülse (5) anschließenden, flächigen Deckelplatte (6), umfassend eine an die Deckelplatte (6) angelegte Dichtmembran (3) und umfassend eine Abdeckfolie (4), welche zum Festlegen der Dichtmembran (3) an die Deckelplatte (6) auf eine der Deckelplatte (6) gegenüberliegende Anlegefläche (8) der Dichtmembran (3) angelegt und jedenfalls mit der Rohrendkappe (2) verklebt ist, wobei die Abdeckfolie (4), die Dichtmembran (3) und die Deckelplatte (6) jeweils eine erste Leitungsausnehmung (13.1, 14.1, 15.1) aufweisen und derart aneinandergelegt sind, dass die ersten Leitungsausnehmungen (13.1, 14.1, 15.1) einen Leitungsdurchlass für eine in dem Hauseinführungsrohr geführte Hausanschlussleitung (18.1, 18.2) ausbilden.
Patent DE-202020106555-U1 (DE)
Title: Umstülpbare Gewebeanordnung
IPC: G03B15/06
Filed: 2020-11-16
Abstract: Eine umstülpbare Gewebeordnung für die Montage an einem Halteträger, folgendes umfassend:wenigstens zwei Gewebeteile, wobei die Gewebeteile Vierecke mit gleicher Größe sind und sich überlappen; wobei jedes der Gewebeteile zwei Gewebeflächen aufweist; wobei ein Satz gegenüberliegender Seiten der Gewebeteile jeweils zu einer ersten kombinierten Seite und einer zweiten kombinierten Seite verbunden sind, so dass zwischen den beiden benachbarten Gewebeteilen ein Kanal ausgebildet ist, und wobei ein weiterer Satz gegenüberliegender Seiten der Gewebeteile jeweils als Kanaleingangsseite und Kanalausgangsseite definiert ist; undwobei, wenn die erste kombinierte Seite und die zweite kombinierte Seite von dem Halteträger getrennt sind, die erste kombinierte Seite und die zweite kombinierte Seite in Richtung der Kanaleingangsseite umgestülpt, in denselben Kanal eingeführt und von der Kanalausgangsseite her heraus gezogen wird, so dass die beiden an den Kanal angrenzenden Gewebeflächen jeweils nach außen gewendet werden; und wobei wenn die erste kombinierte Seite und die zweite kombinierte Seite mit dem Halteträger verbunden sind, die mindestens zwei Gewebeteile flach an dem Halteträger angeordnet sind.
Patent DE-202020107252-U1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungsanordnungen mit belastungsarmem Abstandshalter
IPC: H01L23/538
Filed: 2020-12-17
Abstract: Halbleitervorrichtungsanordnung, umfassend:
 ein Substrat;
 ein Halbleiter-Die, das auf dem Substrat angeordnet ist; und
 einen thermisch leitfähigen Abstandshalter mit einer ersten Seite und einer zweiten Seite, wobei die zweite Seite der ersten Seite gegenüberliegt,
 wobei die erste Seite des thermisch leitfähigen Abstandshalters einschließt:
 eine Vielzahl von Stufen, die mit dem Substrat gekoppelt sind; und
 eine Oberfläche, die zwischen der Vielzahl von Stufen angeordnet ist, wobei die Oberfläche mit dem Halbleiter-Die gekoppelt ist.
Patent DE-202021100244-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Heizung für eine Außenschnittstelle
IPC: G06F3/02
Filed: 2021-01-19
Abstract: Baugruppe für ein Kraftfahrzeug, gekennzeichnet durch:
 eine Mensch-Maschine-Schnittstelle benachbart zu einer Außenseite des Kraftfahrzeugs; und
 eine Heizung, die dazu konfiguriert ist, die Mensch-Maschine-Schnittstelle selektiv thermisch zu konditionieren, wobei die Heizung ein leitfähiges Polymer beinhaltet.
Patent DE-202021102705-U1 (DE)
Title: Aktuatormodul von Fahrzeug-Head-up-Display
IPC: G02B27/01
Filed: 2021-05-18
Abstract: Aktuatormodul, das aufweist:
 eine Antriebseinheit, die einen Antriebsmotor und eine Gewindespindel, die eine Antriebsachse eines Antriebsmotors bildet, aufweist;
 eine Antriebstransmissionseinheit, die derart ausgebildet ist, dass sie eine Aufwärts- und Abwärtsbewegung innerhalb eines von der Antriebseinheit vorgegebenen Bereichs durchführt;
 eine Verbindungseinheit, die zwischen einem asphärischen Spiegel und der Antriebstransmissionseinheit positioniert und mit diesen verbunden ist und derart ausgebildet ist, dass sie einen Drehwinkel des asphärischen Spiegels entsprechend der Aufwärts- und Abwärtsbewegung der Antriebstransmissionseinheit einstellt;
 eine Motorhalterung, die mit einer Seite der Antriebseinheit verbunden ist und einen Raum für eine angrenzende Komponente und eine Vielzahl von Kabeln hat; und
 ein elastisches Teil, das zwischen der Antriebseinheit und der Antriebstransmissionseinheit positioniert und mit diesen verbunden ist und derart ausgebildet ist, dass es eine elastische Kraft bereitstellt.
Patent DE-202021103522-U1 (DE)
Title: Arbeitsbühne
IPC: B61F99/00
Filed: 2021-07-01
Abstract: Arbeitsbühne, bestehend aus einer rechteckigen Plattform (10) und einem Geländer (12), das an wenigstens einer der Seiten der Plattform (10) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Plattform (10) Befestigungsmittel aufweist, mittels denen sie auf Puffern (18) eines Eisenbahnwaggons formschlüssig befestigbar und fixierbar ist.
Patent DE-202021104719-U1 (DE)
Title: Bahnbearbeitungsmaschine
IPC: B08B5/00
Filed: 2021-09-02
Abstract: Bahnbearbeitungsmaschine zum Ausführen von Vorgängen an einer Bahn, wobei die Maschine eine integrierte Bahnreinigungsvorrichtung aufweist, wobei die Bahnreinigungsvorrichtung Folgendes aufweist:
 einen Reinigungskopf, der im Einsatz unmittelbar neben der Bahn angeordnet ist und Reinigungsluft verwendet, um unerwünschtes teilchenförmiges Material von der Bahn zu entfernen, und
 eine Luftbehandlungseinheit, um Reinigungsluft aus dem Reinigungskopf strömen zu lassen und um teilchenförmiges Material aus der von dem Reinigungskopf empfangenen Luft zu entfernen, und wobei
 die Luftbehandlungseinheit derart angebracht ist, dass sie unabhängig von dem Reinigungskopf von einer Einbauposition, in der die Luftbehandlungseinheit innerhalb des Körpers der Bahnbearbeitungsmaschine enthalten ist, in eine Wartungsposition bewegt werden kann, in der der Großteil der Luftbehandlungseinheit außerhalb des Körpers der Bahnbearbeitungsmaschine angeordnet ist.
Patent DE-202021105436-U1 (DE)
Title: Luftspule
IPC: H01F27/28
Filed: 2021-10-07
Abstract: Luftspule umfassend eine Wicklungsanordnung (2) und eine Abstützung (3), die die Wicklungsanordnung (2) hält, wobei die Abstützung (3) mindestens zwei Trägerkörper (7, 8, 9) für Wicklungsabschnitte (4, 5, 6) umfasst, wobei ein erster Wicklungsabschnitt (4) der Wicklungsanordnung (2) auf einem ersten Trägerkörper (7) aufgewickelt ist und ein zweiter Wicklungsabschnitt (8) auf einem zweiten Trägerkörper (8) aufgewickelt ist, wobei der zweite Trägerkörper (8) als Rohrkörper ausgebildet ist und konzentrisch zum ersten Trägerkörper (7) radial außerhalb des ersten Wicklungsabschnitts (4) angeordnet und fest mit dem ersten Trägerkörper (7) verbunden ist.
Patent DE-202022001553-U1 (DE)
Title: System zum Empfangen der Signale über eine App (Applikation) und Frequenzen des Martinshorns (Feuerwehr, Polizei, Rettungswagen usw.) für die erzeugten externen Schallsignale zu Lautstärkeregelung von Multimediageräten in KFZ
IPC: B60Q5/00
Filed: 2022-07-09
Abstract: „System zum Empfangen der Signale über eine App (Applikation) und Frequenzen des Martinshorns (Feuerwehr, Polizei, Rettungswagen usw.) für die erzeugten externen Schallsignale zu Lautstärkeregelung von Multimediageräten in KFZ“, dadurch gekennzeichnet, dass von einem Außenmikrofon im KFZ aufgenommene Schallsignale durch die APP mir der speziellen Software auf Vorhandensein von für Rettungsfahrzeuge typischen Schallsignalen überprüft werden und bei Detektion dieser speziellen Schallsignale ein Schaltimpuls zur Steuerung externer Multimediageräten generiert wird.
Patent DE-202022002127-U1 (DE)
Title: Angelköder aufgebaut aus mehreren Lagen Holz oder Kunststoff
IPC: A01K85/00
Filed: 2022-09-27
Abstract: Lagen (1) die dazu dienen im Zusammenschluss einen Angelköder, dadurch gekennzeichnet, dass innere Lagen Aussparungen (2,3,4,5) für Füllmaterialien und Gewichte enthalten.
Patent DE-202022101198-U1 (DE)
Title: Intelligentes System zum Ein- und Ausschalten der Strassenbeleuchtung auf der Grundlage der Objekterkennung
IPC: G05D25/02
Filed: 2022-03-03
Abstract: Ein intelligentes Straßenbeleuchtungs-EIN/AUS-System mit Objekterkennung (1003), wobei das System Folgendes umfasst:
 einen Mikrocontroller (1000), der die Aktivitäten des Systems steuert;
 einen Block von LED-Straßenlampen (3000) mit Kameras (3001) zur Erfassung der Anwesenheit von Fahrzeugen;
 eine Vielzahl von LDR-Sensoren (3002) zur Steuerung der Lichtintensität;
 ein GSM-Modul (3003) zum Senden von Informationen über beschädigte LED-Straßenlampen an den Kontrollraum;
 wobei ein Block von LED-Straßenlampen, die mit Kameras (3001) verbunden sind, das herannahende Fahrzeug erkennen und logische Befehle an den Mikrocontroller (1000) senden, um die LEDs ein- und auszuschalten;
 wobei die LDR-Sensoren die Intensität der Lichter (3002) steuern, erstens, wenn ein Fahrzeug einen Block von Straßenlaternen vor ihm erkannt hat, wird es mit 100 % Intensität eingeschaltet, zweitens, wenn ein Fahrzeug an einem Block von Straßenlaternen vor ihm vorbeifährt, kehrt es auf 10 % Intensität zurück, und drittens, tagsüber besteht kein Bedarf an Straßenlaternen, so dass der LDR die Straßenlaternen AUS hält;
 wenn ein Fehler in der LED auftritt, wird dieser von den LDR-Sensoren erkannt und ein Signal an den Mikrocontroller gesendet, und das GSM-Modul, das in das System integriert ist, sendet Nachrichten an den Kontrollraum.
Patent DE-202022103974-U1 (DE)
Title: Erdungsteilstück-Baugruppe, Erdungsvorrichtung, Kathodisches Korrosionsschutzsystem und Kit
IPC: H01R4/66
Filed: 2022-07-14
Abstract: Erdungsteilstück-Baugruppe (18) für eine Erdungsvorrichtung (10) in einer Tiefenbohrung (14), wobei die Erdungsteilstück-Baugruppe (18) ein Erdungsteilstück (41) aufweist, das an einem ersten Ende (42) ein erstes Verbindungselement (43) aufweist und an einem zum ersten Ende (42) entlang einer Längsrichtung des Erdungsteilstücks (41) entgegengesetzten zweiten Ende (48) ein zweites Verbindungselement (50) aufweist, wobei die Erdungsteilstück-Baugruppe (18) im Bereich des ersten Verbindungselements (43) eine Halteausformung (44) aufweist, die dazu ausgelegt ist, das Erdungsteilstück (41) gegen ein Verrutschen entlang der Längsrichtung des Erdungsteilstücks (41) zu sichern.
Patent DE-202022106922-U1 (DE)
Title: Fällvorrichtung, insbesondere fernbedienbare Fällvorrichtung zum Fällen von Bäumen
IPC: A01G23/099
Filed: 2022-12-12
Abstract: Fällvorrichtung (1), insbesondere fernbedienbare Fällvorrichtung (1), umfassend:
 • eine Antriebseinrichtung (10) zum Betreiben einer Antriebsspindel (11);
 • einen Spindelkeil (13), der in Wirkverbindung mit der Antriebsspindel (11) steht; und
 • eine als flexibler Arm ausgebildete Sicherungseinrichtung (15), welche die Antriebseinrichtung (11) mit dem Spindelkeil (13) verbindet.
Patent DE-202023001322-U1 (DE)
Title: Sicherheitszügel
IPC: B68B1/04
Filed: 2023-06-22
Abstract: Sicherheitszügel zur schnellen Öffnung von zwei Lederelementen, die am Ende jeweils einen Magneten aufweisen, der die Lederelemente zusammen hält dadurch gekennzeichnet, dass die Lederelemente (1) durch zwei am Ende verbauten Magneten (2) zusammen gehalten werden.
Patent DE-202023102444-U1 (DE)
Title: Mobiles Umformwerkzeug für vor Ort gegossene integrale Rohrgräben
IPC: E21D11/10
Filed: 2023-05-05
Abstract: Mobiles Umformwerkzeug für vor Ort gegossene integrale Rohrgräben, dadurch gekennzeichnet, dass das Umformwerkzeug umfasst:
 eine Innenschalung (1), die eine Fundamenthöhe in vertikaler Richtung aufweist, wobei die Innenschalung (1) ein oben liegendes Gießende und ein unten liegendes Stützende aufweist, wobei zwei Innenschalungen (1) vorgesehen sind und voneinander beabstandet angeordnet sind;
 eine Außenschalung (2), wobei zwei Außenschalungen (2) vorgesehen sind und in Eins-zu-Eins-Entsprechung zu den Innenschalungen (1) angeordnet sind, wobei der Bereich zwischen der Innenschalung (1) und der Außenschalung (2) eine Formkammer bildet;
 eine Hebevorrichtung (3), die zwischen den beiden Innenschalungen (1) angeordnet ist, an deren oberem Ende eine entlang einer Y-Richtung teleskopierbare erste Antriebswelle angeordnet ist, und an deren unterem Ende eine entlang der Y-Richtung teleskopierbare zweite Antriebswelle angeordnet ist;
 einen unteren Sitz (51), an dessen Boden mindestens zwei Paare von drehbaren Rollelementen (6) angeordnet sind, wobei die zweite Antriebswelle mit dem unteren Sitz (51) verbunden ist; und
 einen oberen Sitz (52), der in einer X-Richtung eine Fundamentlänge aufweist, die an einen Abstand zwischen den beiden Innenschalungen (1) angepasst ist, wobei die erste Antriebswelle mit dem oberen Sitz (52) verbunden ist;
 wobei am Gießende der Innenschalung (1) ein Vorsprung (71) angeordnet ist, der sich nach außen erstreckt, wobei am Vorsprung (71) ein Vergussloch (72) vorgesehen ist, wobei die Außenschalung (2) lösbar mit dem Vorsprung (71) verbunden ist, wobei an einer Innenseite der Innenschalung (1) mindestens drei Gruppen von Scharniersitzen (81) vorgesehen sind, die voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei der Scharniersitz (81) klappbar mit der Innenschalung (1) verbunden ist, so dass er relativ zur Innenschalung (1) klappbar ist;
 wobei bei der Bewegung der ersten Antriebswelle der obere Sitz (52) zu Scharniersitzen (81) in unterschiedlichen Höhen korrespondiert und der obere Sitz (52) lösbar mit den Scharniersitzen (81) verbunden werden kann, wobei bei der Bewegung der zweiten Antriebswelle der untere Sitz (51) relativ zu dem untersten Scharniersitz (81) bewegbar ist und der untere Sitz (51) lösbar mit dem untersten Scharniersitz (81) verbunden werden kann.
Patent DE-202023105476-U1 (DE)
Title: Selbsthemmende Struktur für Verbindungsstange einer doppelt klappbaren Gehhilfe
IPC: A61H3/04
Filed: 2023-09-20
Abstract: Selbsthemmende Struktur für Verbindungsstange einer doppelt klappbaren Gehhilfe, umfasst: Kreuzungsrohren und zwei Gruppen von Hauptrahmen-Unterrohren (1), die links und rechts parallel angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass Vorderräder (6) und Hinterräder (2) jeweils am vorderen und hinteren Ende der Hauptrahmen-Unterrohren (1) angebracht sind, wobei oben am vorderen Ende der Hauptrahmen-Unterrohren (1) ein klappbarer Kunststoffsitz (3) durch eine Stiftwelle beweglich installiert ist und die beiden Seiten der Unterseite des klappbaren Kunststoffsitzes (3) an den Seiten der Hauptrahmen-Unterrohren (1) festgeklemmt sind, wobei ein Hauptrahmenrohr (7) mit dem klappbaren Kunststoffsitz (3) verbunden ist;
 - wobei die Kreuzungsrohre zwei Gruppen von Kreuzungsrohre (11) umfassen und der mittlere Teil zwischen den beiden Gruppen von Kreuzungsrohren (11) durch Verbindungsstifte (16) beweglich verbunden ist, um eine X-Form zu bilden, wobei der untere Teil des Kreuzungsrohres (11) beweglich mit dem klappbaren Kunststoffsitz (3) verbunden ist, wobei der obere Teil des Kreuzungsrohrs (11) über zwei Gruppen von Verbindungsstangen (15) beweglich mit einem Verbindungssitz (13) verbunden ist, der an der Seite des Hauptrahmenrohrs (7) befestigt ist, und Polsterhülsen (14) mit der Oberseite der Kreuzungsrohren (11) verbunden sind;
 - wobei das Ende einer der Polsterhülsen (14) beweglich mit einer Kunststoffhülsenverriegelung (17) verbunden ist, wobei die hintere Verbindungsstange (15) beweglich mit einem Verbindungsstangen-Haken (19) verbunden ist, wobei der Verbindungsstangen-Haken (19) über eine Torsionsfeder (20) mit der Verbindungsstange (15) verbunden ist, und der obere Teil des Kreuzungsrohrs (11) auch mit einer Begrenzungssäule (18) zum Hacken des Verbindungsstangen-Hakens (19) versehen ist, und der Verbindungsstangen-Haken (19) auch mit einem Vorsprung (12) für den Verbindungsstangen-Haken versehen;
 - wobei ein Sitzpolster (9) zwischen den beiden Gruppen von Polsterhülsen (14) eingebaut ist, das Sitzpolster (9) mit einem Zugband (10) verbunden ist und die Unterseite des Zugbandes (10) am entsprechenden Verbindungsstangen-Haken (19) eingeknickt ist.
Patent DE-212006000029-U1 (DE)
Title: Dampfbodenbürste
IPC: A47L13/22
Filed: 2006-12-08
Abstract: Eine
Dampfbodenbürste,
dadurch gekennzeichnet, dass sie aus Handgriff (1), Hauptgerät (2) und
die mit dem Hauptgerät
beweglich verbundene Bodenbürste
(3) besteht, im Hauptgerät
(2) befinden sich die manuelle Wasserpumpe (4), Wassertank (5) und
Dampferzeuger (6), Die Verbindung zwischen Wasserpumpe (4), Wassertank
(5) und Dampferzeuger (6) und der Bodenbürste (3) wird via Leitungen
realisiert, der oben erwähnte
Handgriff (1) ist mit der Kolbenstange (41) im der manuellen Wasserpumpe
(4) verbunden und dient zur Bedienung der Wasserpumpe, über der
oben erwähnten
Bodenbürste
(3) wird Reinigungsstoff (7) überzogen.
Patent DE-212015000053-U1 (DE)
Title: Oligodynamisches Metall enthaltende wässrige Zusammensetzung
IPC: C11D9/28
Filed: 2015-01-26
Abstract: Wässrige Zusammensetzung mit einer Viskosität von 1 bis 100 cP bei 20 °C, wobei Zusammensetzung umfasst: (i) ein oligodynamisches Metall oder Ionen davon; (ii) einen Chelatbildner; und, (iii) weniger als 1 Gewichts-% freies Alkali, wobei die Zusammensetzung 0,01 Gewichts-% bis 2 Gewichts-% eines Salzes einer organischen Säure umfasst; wobei der pH der Zusammensetzung von 9 bis 12 ist und wobei das Molverhältnis des oligodynamischen Metalls zu dem Chelatbildner 1:0,25 bis 1:10 beträgt.
Patent DE-212018000178-U1 (DE)
Title: Objekterkennungssystem mit einem 2D-Farbbildsensor und einem 3D-Bildsensor
IPC: G01S17/42
Filed: 2018-03-06
Abstract: Objekterkennungssystem aufweisend:- eine Steuervorrichtung (9,3),- eine Basis (11), deren Position und Orientierung im Raum bekannt ist, derart, dass Basiskoordinatenwerte, welche die Position und Orientierung der Basis (11) im Raum kennzeichnen, in der Steuervorrichtung (9) gespeichert sind,- eine Bewegungsvorrichtung (2a), die ein Grundgestell (2.1), mehrere Gelenke (4) und einen über die mehreren Gelenke (4) an dem Grundgestell (2.1) verstellbar gelagerten Halter (6a) aufweist, wobei die mehreren Gelenke (4) durch die Steuervorrichtung (9,3) automatisch verstellbar sind, um den Halter (6a) im Raum zu bewegen, wobei das Grundgestell (2.1) an einer vorbestimmten Position und Orientierung auf der Basis (11) befestigt ist und die Position und Orientierung des Grundgestells (2.1) auf der Basis (11) durch Grundkoordinatenwerte bestimmt ist, die in der Steuervorrichtung (9,3) gespeichert sind,- einen 3D-Bildsensor (13) zur Erfassung von 3D-Bilddaten, der bezüglich der Basis derart angeordnet ist, dass die Position und Orientierung des 3D-Bildsensors (13) relativ zur Basis (11) durch 3D-Bildsensorkoordinatenwerte bestimmt ist, die in der Steuervorrichtung (9,3) gespeichert sind, und- einen 2D-Farbbildsensor (14) zur Erfassung von 2D-Farbbilddaten, welcher an dem Halter (6a) der Bewegungsvorrichtung (2a) befestigt ist, und welcher durch die Bewegungsvorrichtung (2a) im Raum bewegbar ist, derart, dass aus den Gelenkstellungen der Gelenke (4) der Bewegungsvorrichtung (2a) die jeweilige momentane Position und Orientierung des 2D-Farbbildsensors (14) im Raum eindeutig bestimmbar und als 2D-Farbbildsensorkoordinatenwerte in der Steuervorrichtung (9,3) speicherbar sind, wobei- das Objekterkennungssystem eine Auswerteinrichtung (9a) aufweist, die ausgebildet ist, die in einer Aufnahmepose der Bewegungsvorrichtung (2a) von dem 2D-Farbbildsensor (14) erfassten 2D-Farbbilddaten mit den in dieser Aufnahmepose erfassten 2D-Farbbildsensorkoordinatenwerte zugeordnet als ein 2D-Farbbilddatensatz zu speichern und die ausgebildet ist, den gespeicherten 2D-Farbbilddatensatz mit den zugeordneten 2D-Farbbildsensorkoordinatenwerten aufzurufen, um sie durch einen Vergleich mit den 3D-Bilddaten für eine Objekterkennung auszuwerten.
Patent DE-212019000269-U1 (DE)
Title: Kugelförmiger Hängesessel
IPC: A47C9/00
Filed: 2019-04-29
Abstract: Kugelförmiger Hängesessel, gekennzeichnet durch eine Hängekorbvorrichtung und eine Halterungsanordnung zum Aufhängen der Hängekorbvorrichtung; wobei die Hängekorbvorrichtung als klappbare Struktur ausgebildet ist und mehrere Tragrahmen (6), eine Stoffdekoration (7), der vernäht mit den Tragrahmen (6) verbunden ist, und eine Tragrahmensitzeinrichtung umfasst; wobei die Halterungsanordnung ein Biegerohr (1) zum Aufhängen der Tragrahmen (6) und eine Basiseinrichtung (2) zum Tragen des Biegerohrs (1) umfasst; wobei ein Ende des Biegerohrs (1) mit einer Aufhängung (3) versehen ist, an der ein Aufhängegewebeband (4) lösbar angeschlossen ist, wobei das Aufhängegewebeband (4) durch die Tragrahmensitzeinrichtung verläuft, um die Hängekorbvorrichtung an der Halterungsanordnung aufzuhängen; wobei die Aufhängung (3) zwei fest am Ende des Biegerohrs (1) vorgesehene Verbindungsplatten (3-1) umfasst, und mindestens zwei Begrenzungsplatten (3-2) senkrecht fest an den Verbindungsplatten (3-1) angeordnet sind, wobei die Begrenzungsplatten (3-2) an den beiden Verbindungsplatten (3-1) einander gegenüberliegend angeordnet sind.
Patent DE-212020000751-U1 (DE)
Title: Impulstreiberamboss
IPC: B25B21/02
Filed: 2020-11-04
Abstract: Ein Amboss zur Verwendung mit einem Elektrowerkzeug, wobei der Amboss umfasst:
 einen Schaft, der sich entlang einer Längsachse des Ambosses erstreckt, wobei der Schaft ein erstes und ein zweites Ende aufweist; und
 einen Stößelansatz, der sich radial vom zweiten Ende des Schaftes entlang einer Radialachse erstreckt, wobei die Radialachse orthogonal zur Längsachse verläuft,
 wobei der Stößelansatz eine Schlagfläche umfasst, die so gestaltet ist, dass sie eine Schlagkraft von einem Hammer des Elektrowerkzeugs aufnimmt, und eine Schlagschicht, die die Schlagfläche umfasst, wobei die Schlagschicht durch ein Behandlungsverfahren so geformt wurde, dass sie eine Schlagschichttiefe bis zu einer Schlagschicht-Übergangsmaterial-Grenzfläche mit einem Innenbereich des Stößelansatzes aufweist;
 wobei die Schlagschicht eine erste Härte und der Innenbereich des Stößelansatzes eine zweite Härte aufweist;
 wobei die erste Härte größer ist als die zweite Härte.
Patent AT-8903-U2 (AT)
Title: Material zur wärmedämmung und zur signaldarstellung
Filed: 2006-10-30
Abstract: Ein Material zur Wärmedämmung und / oder zur Schallisolierung, welche zur sichtbaren Signaldarstellung geeignet ist, welche eine erste Schicht umfasst, wobei die eine Seite der ersten Schicht an ein zu isolierendes Bauteil zum Anliegen geeignet ist, umfasst die erste Schicht mit einem textilen Flächengebilde mit Mineralfasern, welche mindestens einen Vertreter der Glasfasern, Steinfasern, Oxidkeramikfasern, Aluminiumsilicatfasern, Edel-, Stahlfasern, Calciumsilicatfasern und Kieselgurfasern umfassenden Gruppe enthält, vorzugsweise eine auf mindestens einer Seite der ersten Schicht angeordnete, zweite Schicht mit einem Geflecht mit metallenen Drähten und / oder mit Schichtverbundwerkstoffen, und / oder eine dritte Schicht, welche Silikon-Kautschuk-Verbindungen und / oder Polyurethan-Kunststoffe enthält, in welche vorzugsweise Farbpigmente und / oder Farbstoffe zur Darstellung von Informationssignalen eingemischt sind.