baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008007246-U1 (DE)
Title: Wasserfilter und sein Filtereinsatz
IPC: B01D29/085
Filed: 2008-05-29
Abstract: Filtermit
einem Oberdeckel (10), der mit einem Behälter (20) verschraubt ist und
auf der Unterseite einen mittigen Kragen (12) und auf der Oberseite
einen Wassereinlauf (14) und Wasserauslauf (15) aufweist, und  einem
Behälter
(20), der einen Aufnahmeraum (22) aufweist, der auf dem Boden einen
Vorsprung (23) besitzt und in dem ein Filtereinsatz (30) aufgenommen
ist, der einen Hohlraum (31) besitzt und ein Filtermaterial (32)
enthält, wobei
die Unterseite des Filtereinsatzes (30) mit einer Positionierausnehmung
(33) versehen ist, in die der Vorsprung (23) des Behälters (20)
eingreifen kann, wobei am oberen Ende des Hohlraums (31) ein Positionierelement (34)
vorgesehen ist, das einen Außendurchmesser
hat, der dem Innendurchmesser des Kragens (12) entspricht und mit
einem Dichtring (35) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass  in
dem Positionierelement (34) radiale Rippen (36) einteilig geformt
sind, die aus der Oberseite des Positionierelements (34) herausragen
und mit dem Positionierelement (34) konzentrische Leitflächen (360)
bilden, die...
Patent DE-202008008410-U1 (DE)
Title: Ratschenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2008-06-24
Abstract: Ratschenschlüssel mit  einem
Handgriff (1), der an einem Ende mit einem Kopf (2) verbunden ist,
der einen Aufnahmeraum (22) aufweist, dessen Innenwand eine Verzahnung
(21) besitzt,  einem Kranz (3), der im Aufnahmeraum (22) des
Kopfs (2) aufgenommen ist und an der Innenseite einen Innenraum (31)
und an der Außenseite
mindestens eine Ausnehmung (32) aufweist, in der ein Sackloch (323)
vorgesehen ist, und  einem Sperrelement (5), das in der Ausnehmung
(32) des Kranzes (3) aufgenommen ist und eine Sperrklinke (51) und
ein Federelement (52) umfasst, wobei das Federelement (52) im Sackloch
(323) aufgenommen ist, wobei die Sperrklinke (51) einen Gelenkteil
(511) aufweist, der am Ende einen Steckabschnitt (511a) besitzt,
wobei die Ausnehmung (32) eine Nut (322) aufweist, die mit einer
Stecköffnung
(322a) verbunden ist, wobei der Gelenkteil (511) in der Nut (322)
aufgenommen und der Steckabschnitt (511a) in die Stecköffnung (322a)
gesteckt wird, und wobei die Sperrklinke...
Patent DE-202008009924-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines künstlerisch grafisch-malerisch gestalteten Gebildes
IPC: B44D3/00
Filed: 2008-07-23
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung eines künstlerisch
grafisch-malerisch gestalteten Gebildes, bestehend aus einem flächigen Trägermaterial
mit darauf angeordneten grafisch-malerisch gestalteten Elementen,
wobei als flächiges
Trägermaterial
eine Drahtgewebefläche angeordnet
ist.
Patent DE-202008011039-U1 (DE)
Title: Elektrosteckdose für Elektrofahrzeuge
IPC: G07F15/00
Filed: 2008-08-19
Abstract: Die
Auswerteelektronik im Gehäuse (2),
dadurch gekennzeichnet, dass es mit minimaler Auswerteelektronik über ein
Anschlusskabel mit dem Hauptrechner (16) verbunden ist
Patent DE-202008013252-U1 (DE)
Title: Mobiles Bett für Kleintransporter
IPC: A47C17/64
Filed: 2008-10-04
Abstract: Mobiles
Bett für
Kleintransporter, dadurch gekennzeichnet, dass Keile (1) an der
Unterseite vorhanden sind.
Patent DE-202008016686-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trockenabscheidung von Aerosolen aus einem Gasstrom
IPC: B01D46/42
Filed: 2008-01-24
Abstract: Vorrichtung
zur Trockenabscheidung von festen und/oder flüssigen Aerosolen aus einem
Gasstrom, umfassend wenigstens ein Filteraggregat mit einem abreinigbaren
filternden Abscheider und mit einem Behälter, aus welchem Filtrationshilfsstoffe
dem filternden Abscheider zugeführt
werden und welchem bei Abreinigen des Abscheiders Aerosole enthaltende
Filtrationshilfsstoffe zugeführt
werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Wägeeinheit (12) vorgesehen ist,
mittels derer das Gewicht des Inhalts des Behälters (5) fortlaufend erfassbar
ist, und dass in Abhängigkeit
des ermittelten Gewichts der Inhalt des Behälters (5) zumindest teilweise
entleert und dann mit reinen Filtrationshilfsstoffen aus einem Reservoir
befüllt wird.
Patent DE-202008016928-U1 (DE)
Title: Spindelantrieb
IPC: E05F15/12
Filed: 2008-12-23
Abstract: Spindelantrieb zur motorischen Verstellung eines Verstellelements (1), insbesondere einer Klappe, eines Kraftfahrzeugs mit einem Antriebsmotor (2) und einem dem Antriebsmotor (2) nachgeschalteten Spindel-Spindelmuttergetriebe (3) zur Erzeugung von Antriebsbewegungen, dadurch gekennzeichnet, dass in den Antriebsstrang des Spindelantriebs ein Riementrieb (8) mit Antriebsriemenscheibe (9), Abtriebsriemenscheibe (10) und Antriebsriemen (11) geschaltet ist.
Patent DE-202009000398-U1 (DE)
Title: Haarbürste
IPC: A46B5/02
Filed: 2009-01-14
Abstract: Haarbürste (10)
zum manuellen Bürsten
von Haaren, mit einem mit insbesondere biegeelastischen Borsten
(12) versehenen Borstenträger
(14) sowie einer mit dem Borstenträger (14) verbundenen Handhabe (16),
dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (16) mittels einer Kupplungseinheit
(18) mit dem Borstenträger (14)
verbunden ist, welche Kupplungseinheit (18) zumindest einen kuppelnden
Zustand, in dem die Kupplungseinheit (18) die Handhabe (16) mit
dem Borstenträger
(14) fest verbindet, und einen nicht-kuppelnden Zustand, in dem
die Kupplungseinheit (18) die Handhabe (16) gegenüber dem Borstenträger (14)
beweglich verbindet, einnehmen kann.
Patent DE-202009000727-U1 (DE)
Title: Ultraschallschwinger für KFZ zur Vergrämung von Tieren, insbesondere Marder in/auf Fahrzeugen
IPC: A01M29/18
Filed: 2009-01-21
Abstract: Schutzansprüche sind
dadurch gekennzeichnet, dass der Ultraschallschwinger:  1) eine
Schwingfrequenz zwischen 10 KHZ und 40 KHz hat.  2) dass die
Piezoscheibe (Schwingungsgeber) auf einer Gewindehülse befestigt
ist und damit die Schwingungen auf die Gewindehülse überträgt. Statt einer Gewindehülse kann
es auch eine Hülse
mit Bajonettverbindung (oder ähnliches,
z. B. Renkverschluß,
Verzahnung, Niete) verwendet werden.  3) Ultraschallschwinger
dadurch gekennzeichnet, dass er auf Bodenplatten in Kraftfahrzeugen
montiert werden kann.  4) Ultraschallschwinger dadurch gekennzeichnet,
dass er die vergrämenden
Schwingungen auch auf Flächen
in Häusern
oder Wohnwagen übertragen
kann.
Patent DE-202009002978-U1 (DE)
Title: Optisches Element für LED-Leuchten
IPC: F21S4/00
Filed: 2009-03-04
Abstract: Optisches Element (2) für in Längsrichtung hintereinander angeordnete einzelne Leuchtdioden (3) oder Leuchtdioden-Cluster, aufweisend  • zwei längliche Seitenreflektoren (4) sowie  • zwischen den Seitenreflektoren (4) angeordnete Querreflektoren (5),  wobei der Abstand der Querreflektoren (5) zueinander dem Abstand zweier benachbarter Leuchtdioden (3) oder Leuchtdioden-Cluster entspricht.
Patent DE-202009004514-U1 (DE)
Title: Zange, insbesondere Kabelschneider
IPC: B25B7/00
Filed: 2009-03-31
Abstract: Zange, insbesondere Kabelschneider mit die Öffnungs- und Schließbegrenzung bestimmenden im Gelenkbereich vorgesehenen Anschlag- bzw. Bauelementen, dadurch gekennzeichnet, dass  – die die Schließstellung der Zangenmaul- bzw. Zangenschenkel bestimmenden Anschlag- bzw. Bauelemente durch jeweils eine im äußeren Gelenkbereich nach unten, d. h. nach den Griffenden hin durch Prägung gebildete, aus der Ebene der Flachseiten heraus abgebogenen, nach innen, d. h. in Richtung der Schließbewegung als Anschlag dienenden Noppe (5) und  – die die Öffnungsstellung der Zangenmaul- bzw. Zangenschenkel bestimmenden Anschlag- bzw. Bauelemente durch je eine zur Zangengelenkachse (2) exzentrisch angearbeiteten, den beiden Noppen (5) zugekehrten Wirkfläche in Form des Anschlages (7) des äußeren Gelenkbereiches gebildet sind, wobei diese beiden an jedem der Zangenteile vorgesehenen Anschläge (7) bzw. deren Wirkflächen durch ihre Exzentrizität mit den beiden aus der Ebene der Flachseiten des Gelenkbereiches (6) heraus wechselseitig abgebogenen Noppen (5) in die Öffnungsstellung der Zange begrenzenden Wirkkontakt bringbar sind.
Patent DE-202009008436-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Tröpfchenbildung
IPC: B05B1/02
Filed: 2009-06-18
Abstract: Vorrichtung zur Tröpfchenbildung für eine Sprühvorrichtung, aufweisend:  ein Schwingungsplättchen (12) mit einem ersten durchgehenden Loch (122);  ein Verbundplättchen (14) mit einem zweiten durchgehenden Loch (142) in Übereinstimmung mit dem ersten durchgehenden Loch (122);  einer Düsenscheibe (16), die zwischen dem Schwingungsplättchen (12) und dem Verbundplättchen (14) montiert ist und in einer Partie, die mit dem ersten durchgehenden Loch (122) und dem zweiten durchgehenden Loch (142) übereinstimmt, mehrere kleine Einspritzlöcher (162) aufweist und an einer Stelle, die nicht mit dem ersten durchgehenden Loch (122) und dem zweiten durchgehenden Loch (142) übereinstimmt, mit mehreren durchgehenden Öffnungen (164) versehen ist; und  ein Haftmittel (18), das durch die durchgehenden Öffnungen (164) der Düsenscheibe (16) dringt, um das Schwingungsplättchen (12) und das Verbundplättchen (14) miteinander zu befestigen sowie um die Düsenscheibe (16) zwischen diesem Schwingungsplättchen (12) und dem Verbundplättchen (14) zu befestigen.
Patent DE-202009008639-U1 (DE)
Title: Synthetisches Öl sowie eine Additivkombination
IPC: C10M129/91
Filed: 2009-06-22
Abstract: Synthetisches Öl, insbesondere Metallbearbeitungs-, Hydraulik-, Getriebe-, Turbinen- oder Kompressoröl, gekennzeichnet durch eine Additivkombination aus 2,6-tert.butyl-4-Methylphenol und 2,6-Di-tert.Butylphenol.
Patent DE-202009009588-U1 (DE)
Title: Analoge Funkarmbanduhr mit dezentraler zweiten Zeitzone
IPC: G04B19/23
Filed: 2009-07-14
Abstract: Analoge Funkarmbanduhr mit Zeigern dadurch gekennzeichnet,  – dass Stunde, Minute und Sekunde (Stunden- (1), Minuten- (2) und Sekundenzeiger (3)) zentral (aus der Mitte des Zifferblatts (6)) als Hauptzeitanzeige bzw. Ortszeit durch Zeiger angezeigt werden.  – dass eine zweite Zeitzone über ein zweites dezentrales Segment (7) mit beliebiger Position auf dem Zifferblatt über ein zusätzliches Zeigerpaar (Stunden- (4) und Minutenzeiger (5)) angezeigt wird.  – dass diese zweite Zeitzone unabhängig von der Hauptzeitanzeige auf jede beliebige Uhrzeit manuell eingestellt werden kann.
Patent DE-202009010822-U1 (DE)
Title: Vorrichtung, die eine elektronische Anzeige enthält
IPC: G09F9/00
Filed: 2009-08-11
Abstract: Vorrichtung, umfassend:  eine elektronische Anzeige;  einen Prozessor, der mit der elektronischen Anzeige verbunden ist und der durch Software dazu eingerichtet ist, die elektronische Anzeige in einen ersten und einen zweiten Anzeigebereich zu teilen; und  ein Rahmenelement, enthaltend zumindest zwei Einfassungselemente und ein Teilerelement,  wobei das Rahmenelement angrenzend an die elektronische Anzeige so befestigt ist, dass die Einfassungselemente eine Einfassung von zumindest zwei gegenüberliegenden Kanten der elektronischen Anzeige bereitstellen und dass der erste Anzeigebereich der elektronischen Anzeige auf einer zum zweiten Anzeigebereich der elektronischen Anzeige gegenüberliegenden Seite vom Teilerelement ist, und wobei der Prozessor durch Software dazu eingerichtet ist, die Anzeige derart zu steuern, dass sie ein erstes Bild im ersten Anzeigebereich und ein zweites Bild im zweiten Anzeigebereich anzeigt, wobei das zweite Bild vom ersten Bild unabhängig ist.
Patent DE-202009013065-U1 (DE)
Title: Granatapfelpolyphenole, Vitamin D und Spurenelemente enthaltende Zusammensetzung
IPC: A23L1/30
Filed: 2009-09-29
Abstract: Granatapfelpolyphenole, Vitamin D und Spurenelemente enthaltende Zusammensetzung, geeignet zur nutritiven Ergänzung der Ernährung bei ernährungs- und/oder jahreszeitenbedingten Mangel an Mikronährstoffen und pflanzlichen Antioxidantien.
Patent DE-202009013817-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbares/zusammenlegbares Fahrrad
IPC: B62K15/00
Filed: 2009-10-10
Abstract: Zusammenlegbares/zusammenklappbares Fahrrad, dessen Rahmen Rohre (1, 2) enthält, von denen mindestens ein Rohr (1) einen Zapfen (3) trägt, auf den eine an einem zweiten Rohr (2) angeordnete Hülse (4) lösbar aufgesteckt ist, derart, dass die beiden Rohre (1, 2) mittels einer lösbaren, federbelasteten Verriegelungseinrichtung einerseits miteinander verriegelbar, aber relativ zueinander um die Achse des Zapfens (3) verschwenkbar, andererseits im wesentlichen in Richtung der Achse des Zapfens (3) voneinander lösbar sind, dadurch gekennzeichnet,  – dass der Zapfen (3) an seinem Umfang mindestens eine senkrecht zur Achse des Zapfens (3) ausgerichtete Einkerbung (3.1 bzw. 3.1' bzw. 3.1'') aufweist, und  – dass im Bereich des die Hülse (4) tragendes Rohres (2) ein senkrecht zur Achse des Zapfens (3) bewegliches federbelastetes Verriegelungsorgan (5 bzw. 15 bzw. 25) der Verriegelungseinrichtung angeordnet ist, das in der Verriegelungsstellung in die Einkerbung(en) (3.1 bzw. 3.1' bzw. 3.1'') eingreift.
Patent DE-202009015790-U1 (DE)
Title: Kupplung mit einem ringförmigen Kupplungskörper
IPC: F16D3/50
Filed: 2009-11-18
Abstract: Kupplung (10), insbesondere Keilpaketkupplung, mit einem im Wesentlichen ringförmigen Kupplungskörper, welcher aus einer Vielzahl einzelner gummielastischer Segmente (12) gebildet ist, in welche Befestigungsglieder (13) mit Befestigungsbohrungen (16) zur Anordnung an einem antreibenden und einem angetriebenen Maschinenbauteil sowie elastizitätsverringernde Elemente (15) einvulkanisiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass Segmente (12) mittels scharnierartiger Verbindungselemente (17) aneinander festgelegt sind und einen einstückigen, radial aufweitbaren, im Wesentlichen ringförmigen Kupplungskörper bilden.
Patent DE-202009015795-U1 (DE)
Title: Geräteschrank
IPC: H05K7/20
Filed: 2009-11-18
Abstract: Geräteschrank  mit einem Aufnahmeraum (3) für elektronische Bauelemente und mit einem Wärmetauscher (4), welcher einen Wärmeübertrager (5) mit Kanälen für einen Innenluftstrom (6) und einen Außenluftstrom (7) sowie ein Gebläse (8) für den Innenluftstrom (6) und ein Gebläse (9) für den Außenluftstrom (7) aufweist, wobei der Innenluftstrom (6) mit Hilfe des Innenluftgebläses (8) im Kreislauf durch den Aufnahmeraum (3) und den Wärmetauscher (4) geführt und der mit der Verlustwärme der elektronischen Bauelemente beaufschlagte, erwärmte Innenluftstrom (16) im Wärmeübertrager (5) durch den Außenluftstrom (7) entwärmbar und als gekühlter Innenluftstrom (26) dem Aufnahmeraum (3) wieder zuführbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Gebläse (8) für den Innenluftstrom (6) ein Radiallüfter (18) ist, welcher, bezogen auf die Richtung des Innenluftstroms (6) nach dem Wärmeübertrager (5) und mit seiner Saugseite beabstandet zu dem Wärmeübertrager (5) derart angeordnet und dimensioniert ist, dass zwischen dem Wärmeübertrager (5) und dem Radiallüfter (18) ein Ansaugraum...
Patent DE-202009016250-U1 (DE)
Title: Universelle, durchlöcherte Überzüge zur Desinfektion von Türgriffen in Form von elastischen Spiralfedern bzw. Schraubenfedern bzw. in Form von durchlöcherten Hülsen mit Vorspannung
IPC: A61L2/18
Filed: 2009-11-28
Abstract: Universelle, durchlöcherte Überzüge zur Desinfektion von Türgriffen (10, 20) in Form von elastischen Spiralfedern bzw. Schraubenfedern (11, 12, 13) bzw. in Form von durchlöcherten Hülsen (21, 23) mit Vorspannung, dadurch gekennzeichnet, dass elastische Vollprofile (13) bzw. Hohlprofile (12) zu Schraubenfedern aus Metall, aus Kunststoff usw. gebogen sind, so dass die Schraubenfedern über die Türklinken beliebiger Größe bzw. Form mit Vorspannungen geschoben werden können
Patent DE-202010000774-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät für Hunde
IPC: A01K15/02
Filed: 2010-01-09
Abstract: Trainingsgerät für Hunde bestehend aus mindestens zwei im wesentlichen baugleichen Grundelementen (1), wobei jedes Grundelement (1) mindestens eine Auskragung (2) und eine Aussparung (6) aufweist, die an gegenüberliegenden Seiten des Grundelements (1) angeordnet sind, wobei die Auskragung (2) als Negativ der Aussparung (6) ausgebildet ist, wobei jedes Grundelement (1) mindestens eine Bohrung (3, 4, 5) aufweist, sowie einer Stange (10), die durch die Bohrungen (3, 4, 5) der Grundelementen (1) steckbar ist.
Patent DE-202010001934-U1 (DE)
Title: Auftrieb gebender Badeanzug mit Kurzärmeln
IPC: A41D7/00
Filed: 2010-02-05
Abstract: Vorbemerkung: Mit „Schwimmer” ist im folgenden ein schwimmender Mensch gemeint, also sowohl Mann als auch Frau.  Auftrieb gebender Badeanzug mit Kurzärmeln, dadurch gekennzeichnet, dass er aus Neopren mit außen aufkaschiertem Stoff aus Nylon besteht.
Patent DE-202010003116-U1 (DE)
Title: Schachtrahmen mit einer einen Schachtdeckel auf einem Niveau einer Straßenfläche führenden Aufnahme
IPC: E02D29/14
Filed: 2010-03-03
Abstract: Schachtrahmen mit einer einen Schachtdeckel auf einem Niveau einer Straßenfläche führenden Aufnahme und einem sich in Richtung auf einen abzudeckenden Schacht erstreckenden Rahmenkörper, der einen Zugang zum Schacht eröffnenden Innenraum mit einer Wandung umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (15) auf ihrer dem Innenraum (20) abgewandten Außenseite (14) eine von der Straßenfläche (10) in Richtung auf den Schacht (3) sich kegelförmig verengende Gestaltung aufweist, die in ihrem dem Schachtdeckel (1) benachbarten oberen Bereich von einem Belag der Straßenfläche (10) umgeben ist und in Richtung auf den Schacht (3) eine kegelförmige Flankenhaftung für eine den Rahmenkörper (22) auf dem Schacht (3) führende Verfüllung (4) aufweist.
Patent DE-202010013680-U1 (DE)
Title: Satellitenantennen-Wandhalter
IPC: H01Q1/12
Filed: 2010-09-28
Abstract: Satellitenantennenhalter (1) zum Fixieren von mindestens einer Satellitenantenne an einer zumindest zeitweise raumfesten Wandung, umfassend  eine Fixierplatte (6) mit einer wandungsseitigen Oberfläche (6a), die sich in einer Ebene erstreckt, und mit einer antennenseitigen Oberfläche (6b), die zum Aufnehmen eines sich mit seiner Längsrichtung rechtwinklig zur Ebene der wandungsseitigen Oberfläche (6a) erstreckenden Rohrsegments (2) zumindest abschnittsweise eine kegelstumpfförmige Erhebung (7) mit einer Durchgangsöffnung aufweist, und ein zweites Rohrsegment (3) zum Aufnehmen der Antenne, das stoffschlüssig mit dem ersten Rohrsegment (2) verbunden ist und sich rechtwinklig (4) zur Längsrichtung des ersten Rohrsegmentes (2) erstreckt,  dadurch gekennzeichnet, dass  das erste Rohrsegment (2) mit einer ersten Schweißverbindung (11) mit der wandungsseitigen Oberfläche (6a) der Fixierplatte (6) verbunden ist und mit einer zweiten Schweißverbindung (8) mit der antennenseitigen Oberfläche (6b) der Fixierplatte (6) verbunden ist.
Patent DE-202010014294-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von Hautveränderungen beim Menschen
IPC: A61B5/00
Filed: 2010-10-15
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung von Hautveränderungen beim Menschen, insbesondere von Melanomen, im Wesentlichen bestehend aus einem, wenigstens in Richtung zu einem zu untersuchenden Hautbezirk lichtdurchlässigen Gehäuse, in dem wenigstens eine Kamera und eine Beleuchtungseinrichtung vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (11) zum zu untersuchenden Hautbezirk (12) offen und auf die Haut unmittelbar aufsetzbar ist und das das Gehäuse (11) am zum Hautbezirk (12) weisenden Endbereich zumindest teilweise innen umlaufend verspiegelte Flächen (16) aufweist, durch die die Höhe (h) der Hautveränderung, wie Knoten od. dgl., erfassbar ist.
Patent DE-202010016168-U1 (DE)
Title: Golfschwunghilfe
IPC: A63B69/36
Filed: 2010-12-03
Abstract: Golfschwunghilfe zum Einüben des Bewegungsablaufs bei einem Golfschlag mit einem plattenförmigen Element (10), dessen Länge (b) mindestens der Höhe (h) entspricht, und mit mindestens zwei Stützen (18), die ein senkrechtes Aufstellen des plattenförmigen Elements (10) erlauben, wobei das plattenförmige Element (10) aus Metall oder Kunststoff hergestellt ist und in seiner Längsrichtung (b) mit einer vorbestimmten Biegung aufgestellt werden kann.
Patent DE-202011001224-U1 (DE)
Title: Freundschaftsjacken, die durch durchgehende Reißverschlüsse (vorne/hinten) getrennt und neu wieder zusammengesetzt werden können
IPC: A41D1/02
Filed: 2011-01-07
Abstract: Freundschaftsjacken, dadurch gekennzeichnet, dass sie vorne und hinten durchgehende Reißverschlüsse aufweisen
Patent DE-202011001416-U1 (DE)
Title: Hitzeaktivierbares, faserverstärktes strukturelles Klebemittel
IPC: C09J7/35
Filed: 2011-01-12
Abstract: Hitzeaktivierbares, faserverstärktes strukturelles Klebemittel, dadurch gekennzeichnet, dass das Klebemittel aus einer Trägerfolie, einer fixierenden Klebstoffschicht mit darauf aufgebrachten verstärkenden Fasern sowie einer bei einer Temperatur von 50 bis unter 80°C. damit laminierten hitzeaktivierbaren Klebstoffschicht besteht.
Patent DE-202011002014-U1 (DE)
Title: Verbindungsstrukturen zum Verbinden von Batterieladegeräten
IPC: H02J7/00
Filed: 2011-01-27
Abstract: Verbindungsstruktur zur mechanischen Verbindung einer Mehrzahl von Batterieladegeräten (10A, 10B, 10C, 10D, 10E, 10F; 10G; 10H) miteinander, wobei jedes der Batterieladegeräte (10A, 10B, 10C, 10D, 10E, 10F; 10G; 10H) angepasst ist zum Aufladen einer Batterie (B), die an einem Kraftwerkzeug montierbar ist, enthaltend:  eine Verbindungsvorrichtung (27, 37, 50, 53, 57; 71; 75), die konfiguriert ist zum Verbinden von zwei oder mehreren der Batterieladegeräten (10A, 10B, 10C, 10D, 10E, 10F; 10G; 10H) mit irgendeinem anderen der Batterieladegeräte (10A, 10B, 10C, 10D, 10E, 10F; 10G; 10H) in unterschiedlichen Richtungen.
Patent DE-202011003174-U1 (DE)
Title: Stellplatzüberdachung
IPC: E04D13/18
Filed: 2011-02-24
Abstract: Stellplatzüberdachung, zumindest bestehend aus Stützpfeilern, einem Traggerüst zwischen First und Traufe und auf dem Traggerüst angeordneten Solarmodulen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Unterseite der Solarmodule (15) und der Oberseite des Traggerüsts eine niederschlagsabweisende Thermodachmembran (10), bestehend aus einem textilen Planenmaterial, gespannt ist.
Patent DE-202011005524-U1 (DE)
Title: Selbstfahrendes Reinigungsgerät zum Reinigen von Solarmodulen
IPC: B08B3/00
Filed: 2011-04-23
Abstract: Selbstfahrendes Reinigungsgerät (1) zum Reinigen der zur Sonne gerichteten Oberflächen (21) von Solarmodulen (20), mit einer mit motorisch angetriebenen Endlosketten (4) ausgestatteten Fahrvorrichtung (2), mit wenigstens einer an der Fahrvorrichtung (2) vorgesehenen Reinigungseinrichtung (6) und mit weiteren Mitteln, die einen Einsatz des Reinigungsgerätes (1) auf geneigt angeordneten Solarmodulen (20) begünstigen, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsgerät (1) wenigstens eine an der Oberfläche (21) der Solarmodule (20) wirkende, luftführende und motorisch angetriebene Ansaugvorrichtung (8) aufweist und dass sich die wenigstens eine Ansaugvorrichtung (8) von oben betrachtet innerhalb des Grundrisses eines Raumbereiches (9) befindet, der nach oben durch einen Rücken (3) der Fahrvorrichtung (2) und an seinen Seiten durch Wandelemente (10) begrenzt ist, die in Bezug zur Oberfläche (21) der Solarmodule (20) so angeordnet und so gestaltet sind, dass bei wirksamer Ansaugvorrichtung (8) innerhalb des Raumbereiches (9) ein Luftdruck gebildet ist, der niedriger ist als der außerhalb des Raumbereiches (9) herrschende Luftdruck.
Patent DE-202011051440-U1 (DE)
Title: Standvorrichtung
IPC: G01C9/00
Filed: 2011-09-26
Abstract: Standvorrichtung (10) zum Nivellieren von unebenen und/oder schrägen Flächen für räumliche Körper, enthaltend wenigstens zwei im wesentlichen vertikale hydraulische Hubzylinder, dadurch gekennzeichnet, dass die hydraulischen Hubzylinder (16) über ein Rohrleitungssystem (24) miteinander gekoppelt sind, über welches die Hubzylinder (16) die hydraulische Flüssigkeit (30) untereinander austauschen können.
Patent DE-202011103665-U1 (DE)
Title: Halterung für elektronische Eingabe-, Ausgabe- und Lesegeräte, insbesondere für Tablet-Computer und eBook-Lesegeräte
IPC: F16M11/00
Filed: 2011-07-21
Abstract: Eine Halterung für elektronische Eingabe-, Ausgabe-, und Lesegeräte, dadurch gekennzeichnet, das der Korpus ringförmig (a) ist.