baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007018370-U1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für eine Spritzgießmaschine sowie Spritzgießmaschine
IPC: B22D17/00
Filed: 2007-04-30
Abstract: Steuereinrichtung
für eine
Spritzgießmaschine
(10), die eine in einem Zylinder (21) axial und rotierend geführten Schnecke
(23) aufweist, wobei die Steuereinrichtung so eingerichtet ist,
dass in einem Einspritzvorgang durch axiales Vorschieben der Schnecke
(23) eine Form mit einer plastifizierten Formmasse gefüllt und
in einem anschließenden
Nachdrückvorgang
verdichtet wird, danach in einem Plastifizier- und Dosiervorgang
Formmasse aus einer Einfüllvorrichtung
(28) in die Schneckengänge (25)
gefüllt,
plastifiziert und durch die in einer Transportdrehrichtung (A) rotierende
Schnecke (23) in den vor der Schnecke (23) entstehenden Zylinderhohlraum
(33) transportiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung
so gesteuert ist, dass zumindest während des Einspritzvorgangs
die Schnecke (23) entgegen ihrer Transportdrehrichtung (B) rotiert.
Patent DE-202007018590-U1 (DE)
Title: Optisches Glas als Kernglas für einen faseroptischen Lichtleiter sowie faseroptische Stufenindexfaser mit diesem Kernglas
IPC: C03C3/091
Filed: 2007-03-13
Abstract: Bariumhaltiges,
optisches Borosilikat-Glas mit dem Brechwert n d  von
1,58 bis 1,65 und einer Abbezahl ν d  von
50 bis 59,0, gekennzeichnet durch eine Zusammensetzung (in Mol-%
auf Oxidbasis) von                SiO 2     50–60     B 2 O 3     0–15     BaO   10–35     SrO   0–18     Σ Sr,
Ba   10–35     ZnO   0–15     Σ Sr,
Ba, Zn   10–40     Σ B 2 O 3 , ZnO   5–35     Al 2 O 3     0,1–1,9     ZrO 2     0–4     La 2 O 3     0–4     Y 2 O 3     0–4     Nb 2 O 5     0–4     Σ La 2 O 3 , Y 2 O 3 , Nb 2 O 5     0–4     Na 2 O   4,5–10     K 2 O   0,1–1     Rb 2 O   0–1,5     Cs 2 O   0–1,5     Σ Rb 2 O, Cs 2 O   0–1,5     Σ Erdalkalioxide   4,8–11     MgO   0–6     CaO   0–< 5.
Patent DE-202008000579-U1 (DE)
Title: Lampenstruktur mit drahtloser Steuerung
IPC: F21L4/00
Filed: 2008-01-15
Abstract: Lampenstruktur
mit drahtloser Steuerung, bestehend aus  – einer Lampe (20); und  – einem
Modul zur drahtlosen Steuerung (30), das mit einer Stromquelle der
Lampe (20) elektrisch verbunden ist und zum Empfang eines drahtlosen
Steuersignals dient, um den Betrieb der Lampe (20) zu regeln.
Patent DE-202008002457-U1 (DE)
IPC: A47B77/18
Filed: 2008-02-21
Abstract: The carrier has an implement carrier (3) comprising a supporting base in a lower side of the carrier (3) in an extraction direction. A shelf (2) includes a retaining recess arranged to be passed to the supporting base of the carrier (3). The retaining recess is arranged in the extraction direction of the shelf. Rear partitions pass together to the supporting base of the carrier (3), where the rear partitions prevent raising of the carrier (3) from the shelf during extraction of the carrier (3).
Patent DE-202008003161-U1 (DE)
Title: Styrofoam-/Wediplatten-Regalsystem
IPC: A47B81/06
Filed: 2008-03-05
Abstract: Styrofoam-/Wediplatten
Regalsystem, dadurch gekennzeichnet, dass das Regal bzw. die Einzelteile
mit einer individuell einfärbbaren
Gipsbeschichtung versehen ist.
Patent DE-202008004272-U1 (DE)
Title: Oberflächenkontrollleuchte
IPC: F21S2/00
Filed: 2008-03-28
Abstract: Oberflächenkontrollleuchte
mit  – einem Gehäuse (10), das mit zumindest
einer transluzenten Scheibe (20) versehen ist;  – zumindest
einem im Gehäuse (10) vorgesehenen Reflektor (16, 16',
16'') und  – zumindest einem im Gehäuse (10)
vorgesehenen Leuchtmittel (14, 14', 14''),  – wobei
die Scheibe (20) zumindest zwei parallel zueinander verlaufende
erste lichtundurchlässige Streifen (22, 22') aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Scheibe (20) zumindest zwei parallel
zueinander verlaufende zweite lichtundurchlässige Streifen
(24, 24', 24'', 24''', 24'''') aufweist, die sich quer zur Erstreckungsrichtung
der ersten Streifen (22, 22') erstrecken.
Patent DE-202008005313-U1 (DE)
Title: Ummanteltes Stahldrahtseil für Oberleitungsanlagen elektrischer Bahnen
IPC: B60M1/12
Filed: 2008-04-18
Abstract: Stahldrahtseil
für Oberleitungsanlagen
elektrischer Bahnen dadurch gekennzeichnet, dass die Ummantelung
(1) des Seiles eine Wandstärke
von 2,25 mm aufweist, welche aus Polyethylen besteht
Patent DE-202008006324-U1 (DE)
Title: Rolloschrank aus Kunststoff
IPC: A47B63/00
Filed: 2008-05-08
Abstract: Rolloschrank
(1) mit einem auf einer Vorderseite offenen ein- oder mehrteiligen
Korpus und mit einem in zueinander parallel und vertikal verlaufenden
Führungsbahnen (10) zumindest abschnittsweise geführten Rollo
(3), das in eine offene und in eine geschlossene Stellung verschieblich
ist, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einem der beiden
freien Enden des Rollos (3) Wippfüßchen (14) so
angeordnet sind, dass sie in der vollständig geöffneten
oder in der geschlossenen Stellung federnd auf dem Korpus des Rolloschranks
(1) aufliegen.
Patent DE-202008008417-U1 (DE)
Title: Verriegelung zum Verriegeln eines Containers auf einer Auflage
IPC: B60P7/13
Filed: 2008-06-25
Abstract: Verriegelung
zum Verriegeln eines Containers (16) auf einer Auflage (15) mit
einem um eine Drehachse (D) aus einer Entriegelungsstellung in eine
Verriegelungsstellung verdrehbaren Verriegelungskopf (2), der in
der Entriegelungsstellung zum Eingriff in eine entsprechende Verriegelungsöffnung in
der Unterseite des Containers (16) und in der Verriegelungsstellung
zur Schaffung einer verriegelnden Verbindung mit dem Container (16)
ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungskopf
(2) fest an einem ersten Elemente (2) angeordnet ist, welches in
Richtung der Drehachse (D) im wesentlichen unverrückbar relativ
zu der Auflage (15) angeordnet ist und dass ein zweites Element
(4) in Richtung der Drehachse (D) relativ zu dem ersten Element
(3) verschiebbar angeordnet ist, wobei zwischen dem ersten (3) und
dem zweiten Element (4) eine Zwangsführung (5, 6) derart gebildet
ist, dass eine Relativverschiebung der beiden Elemente (3, 4) zueinander
eine Verdrehung des ersten Elementes (3) und damit des Verriegelungskopfes
(2) bewirkt.
Patent DE-202008015483-U1 (DE)
Title: Kanalabdeckung
IPC: E02D29/14
Filed: 2008-11-18
Abstract: Kanalabdeckung dadurch gekennzeichnet, dass eine Verstellung, hoch und runter, jederzeit möglich ist. (5, 6)
Patent DE-202008015753-U1 (DE)
Title: Amphibienleitstein und Amphibienleitsystem
IPC: A01M29/30
Filed: 2008-11-27
Abstract: Amphibienleitstein
mit im Wesentlichen C-förmigem
Querschnitt, wobei der Amphibienleitstein eine Grundplatte (12)
zur Aufstellung auf einem Untergrund, eine Leitwand (14) zum Leiten
von Amphibien und einen Überstand
(16) aufweist, und wobei die Grundplatte (12) und der Überstand
(16) im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind, wobei
die Leitwand (14) einerseits mit der Grundplatte (12) und andererseits
mit dem Überstand
(16) derart verbunden ist, dass der Überstand (16) die Grundplatte
(12) zumindest teilweise überdeckt, dadurch
gekennzeichnet, dass eine Außenfläche (32)
des Überstands
(16) mit einem freien Endbereich zur Ebene der Grundplatte (12)
hin geneigt ist zur Ableitung von auf den Überstand auftreffenden Niederschlägen auf
die Grundplatte (12), und dass der Überstand (16) die Grundplatte
(12) zu mindestens einem Zehntel ihrer Fläche überdeckt.
Patent DE-202008015915-U1 (DE)
Title: Abbrems- und Arretiermechanismus
IPC: A63G1/00
Filed: 2008-11-26
Abstract: Abbrems-
und Arretiermechanismus dadurch gekennzeichnet, daß an
der drehbaren Karusellplattform ein, zwei oder mehrere spiralfedergeführte
gerade Bremsstempel befestigt sind. Diese Bremsstempel bestehen
aus 2 in einer Achse hintereinanderliegenden in sich verschiebbaren
Rohrstempeln, die sich in einer Metallführungshülse
befinden. Diese Hülse besteht aus einem handelsüblichen
Metallrohrstück. Am Ende eines Rohrstempels befindet sich
eine quadratische Metallplatte mit Bremsbelagstreifen, welche das
Bremselement darstellt. Im Inneren der Rohrstempel befindet sich
eine Spiralfeder aus Federstahl, die für den notwendigen
Anpressdruck sorgt. Diese Bremsstempel bewegen sich rechtwinklig
in einer klar definierten Kreisbahn über eine fest am Bodenfundament
verwindungsfrei fixierten nicht drehbaren dünnen Bremmsplatte
(Scheibe) aus dickwandigem Metallblech mit sehr großem
Durchmesser. Der Ausrückmechanismus der Bremsstempel besteht
aus einem zweiseitig arbeitenden, einrastbaren und absperrbaren
Abbrems- und Arretierbügel aus Metall.
Patent DE-202008016980-U1 (DE)
Title: Lattenrost für Liegemöbel
IPC: A47C20/08
Filed: 2008-12-22
Abstract: Lattenrost
für Liegemöbel mit
einem Rahmen (1), einem am Rahmen (1) angelenkten schwenkbaren einteiligen
oder zweiteiligen Fußteil
(2), und/oder einem am Rahmen (1) angelenkten schwenkbaren Rückenteil
(3) mit oder ohne schwenkbarem Kopfteil (4), einer ersten zwischen
den Längsholmen
des Rahmens (1) befestigten, unterhalb des Fußteils (2) angeordneten, drehbaren Traverse
(5), die über
einen ersten Hebel (6) mit dem Fußteil (2) verbunden ist, und/oder
einer zweiten zwischen den Längsholmen
des Rahmens (1) befestigten, unterhalb des Rückenteils (3) angeordneten,
drehbaren Traverse (7), die über
einen zweiten Hebel (8) mit dem Rückenteil (3) verbunden ist,
wobei jede Traverse (5, 7) einen Stellhebel (11, 12) aufweist, an
die jeweils ein linearer Stellantrieb zum Drehen der Traversen (5,
7) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der
ersten Traverse (5) und dem fußseitigem
Ende des Rahmens (1) an Rahmenteilen (1) ein erster Stellantrieb
(9) angeordnet ist und/oder zwischen der zweiten Traverse (7) und
dem kopfseitigem Ende...
Patent DE-202009001416-U1 (DE)
Title: Trommelantrieb für einen Fahrmischer
IPC: B28C5/42
Filed: 2009-02-05
Abstract: Trommelantrieb für einen Fahrmischer (1) mit einem Fahrzeugantriebsstrang (3) und einer Mischtrommel (2), dadurch gekennzeichnet, daß der Trommelantrieb durch wenigstens einen Elektromotor (13) antreibbar ist.
Patent DE-202009003362-U1 (DE)
Title: Hydraulische Drachen Kraftübertragungsanlage mit Spitzenlastglättung und Noteinholung
IPC: F03D5/00
Filed: 2009-03-13
Abstract: Die Drachen Kraftübertragungsanlage ist dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage in der Offshore Bauweise auf einer verankerten Schwimmplattform installiert wird.
Patent DE-202009005431-U1 (DE)
Title: Bratpfanne mit beliebigem Stiel
IPC: A47J37/10
Filed: 2009-04-14
Abstract: Bratpfanne (1) mit einer Umrandung, die eine unkreisförmige Gesamtaußengeometrie der Bratpfanne (1) ergibt, wobei die Umrandung (2) einen ersten Abschnitt (6) aufweist, der einen länglichen, zumindest ebenenartigen Verlauf zum Aufsetzen eines Bratgutwenders bildet, wobei der erste Abschnitt (6) in einen Boden (5) der Bratpfanne (1) übergeht, und ein zweiter Abschnitt (7) der Umrandung, der bevorzugt dem ersten Abschnitt (6) gegenüberliegt, einen zum ersten Bereich andersartigen Bereich bildet, vorzugsweise einen Rundbereich (4), der in den ersten Abschnitt (6) übergeht.
Patent DE-202009005463-U1 (DE)
Title: Modulare Energiewandlungsanlage mit Verbrennungsmotor kleiner Leistung für den Einsatz in Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen, Stromgeneratoren, Pumpen oder Kompressoren
IPC: F01M11/10
Filed: 2009-04-15
Abstract: Anlagenmodul für Verbrennungsmotoren zur Erzeugung mechanischer Energie für den Einsatz in KWK-Anlagen (Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen), Stromgeneratoren, Pumpen- oder Kompressoranlagen,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Anlagenmodul ein Gehäuse aufweist, in welches ein Verbrennungsmotor eingebaut ist,  und dass der Verbrennungsmotor über eine Kupplung sein Antriebsmoment an eine Energiewandlungsmaschine überträgt, die nicht in das Anlagenmodul für den Verbrennungsmotor eingebaut ist,  und dass Teile der Kupplung in das Anlagenmodul für den Verbrennungsmotor integriert sind.
Patent DE-202009006603-U1 (DE)
Title: Pumpeinrichtung eines Behältnisses für flüssige Pflegemittel
IPC: A47K5/12
Filed: 2009-05-07
Abstract: Pumpeinrichtung (1) eines Behältnisses (15) für flüssige Pflegemittel, z. B. Flüssigseife, alkoholische Desinfektionsmittel, Hautschutzpasten, Cremes, wobei eine ein- oder mehrgliedrige, selbstaufstellende Membran (2, 2a, 2b) einen Boden (3) und eine Decke (12) aufweist, die einen Ein- und einen Auslass mit jeweils einem Ventil (4, 13) aufweisen, wobei die Ventile (4, 13) gegenläufig arbeiten, wobei der Boden (3) oder die Decke (12) einen Teil mit der Membran (2) bilden.
Patent DE-202009006900-U1 (DE)
Title: Federstütze insbesondere für Rohrleitungen und Apparate
IPC: F16L3/16
Filed: 2009-05-13
Abstract: Federstützen, insbesondere für Rohrleitungen und Apparate mit einer im Inneren eines Federgehäuses angeordneten, zwischen der Fußplatte und dem Federteller eingespannten Druckfeder, wobei mit dem Federteller ein Stütz- und Führungsrohr verbunden ist, wobei das Stütz- und Führungsrohr ein Innengewinde aufweist in welches die Lastsäule eingeschraubt werden kann wodurch die Verbindung zu den aufzunehmenden Lasten erfolgt und einer Kopfplatte mit Führungsband welches zum Führen und Zentrieren des Stütz- und Führungsrohres dient, dadurch gekennzeichnet, dass in das Federgehäuse (1) die Kopfplatte (7) zentriert und formschlüssig eingebaut ist und die Zentrierung und Führung des Stütz- und Führungsrohres (5) ermöglicht.
Patent DE-202009016138-U1 (DE)
Title: Sitzbank aus Beton
IPC: A47C5/00
Filed: 2009-11-30
Abstract: Sitzbank (2) aus Beton, dadurch gekennzeichnet, dass in die Sitzbank (2) eine elektrisch betreibbare Heizung (8) integriert ist und die Zuleitung (10) des elektrischen Stroms zur Heizung (8) verdeckt durch ein Fuß-Betonbauteil (6) erfolgt.
Patent DE-202009017894-U1 (DE)
Title: Anlage zur Entfernung von Bodenablagerungen aus einem Wasserbecken und zur Gewinnung von Bodenschätzen aus dem Wasser
IPC: E03F5/10
Filed: 2009-06-17
Abstract: Anlage zur Entfernung von Bodenablagerungen aus einem Wasserbecken und zur Gewinnung von Bodenschätzen aus dem Wasser mit einer auf einem Schwimm-Mittel befestigten Einrichtung zum Transport der Bodenablagerungen, bestehend aus einem mit einem Rohrstrang (1) verbundenen Zylinder (2), in den ein mit dem Rohrstrang (1) verbundener Hohlkolben (5) eingebaut ist, wobei der Hohlkolben (5) mit einem Kanal (6) mit einem trichterförmigen Segment (7) versehen ist und der Kanal (6) durch ein Absperrventil (8) absperrbar ist, wobei das trichterförmige Segment (7) sich in Richtung eines Entnahmestückes erweitert und wobei auf dem Schwimm-Mittel ein Antrieb für die Transporteinrichtung aufgebaut ist, die eine Hin- und Herverschiebung des Stangenstranges (1) sicherstellt,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Anlage mit einem V-förmigen Messer (10) versehen ist, welches auf der Anlage und zwar an ihrer der Bewegungsrichtung entgegengesetzten Seite befestigt ist und zum Abtragen einer Schicht von mineralischen Rohstoffen sowie ihrer Ansammlung an der Entnahmestelle dient und...
Patent DE-202010000978-U1 (DE)
Title: Biegevorrichtung
IPC: B21D5/04
Filed: 2010-01-15
Abstract: Biegvorrichtung mit einem feststehenden Werkzeug und einer drehbar angeordneten Biegerolle dadurch gekennzeichnet, dass die Biegerolle (3) auf einem Schwenkarm (2) angeordnet ist und das zur radialen Bewegung der Biegerolle (3) zum Mittelpunkt (21) des Werkzeuges (4) hin ein Verstellzylinder (11) am Schwenkarm (2) und eine Führung (10) angeordnet ist wobei die Biegerolle (3) so angeordnet ist, dass diese bei Berührung mit der Werkstück (9) in dieser Position arretiert wird und somit ein Spalt (18) in Wirkverbindung mit den Berührungspunkten (22; 23) und dem Versatz (24) vorhanden ist.
Patent DE-202010001674-U1 (DE)
Title: Dämmplatte
IPC: E04B1/80
Filed: 2010-02-02
Abstract: Dämmplatte mit einem Kern aus einem Hartschaumstoff und mindestens einer auf einer Seite des Kerns aufkaschierten Deckplatte, dadurch gekennzeichnet, dass der Kern aus einer Mischung aus Polyurethan(PUR)/Phenolharz-Hartschaumstoff, oder aus Phenolharz-Hartschaumstoff alleine und/oder aus hydrophobierter, hochdisperser Kieselsäurepartikel besteht, und die mindestens eine Deckplatte aus einem Polystyrolpartikelschaum (EPS) gebildet ist.
Patent DE-202010004770-U1 (DE)
Title: Synchronisationseinheit eines Schaltgetriebes
IPC: F16D23/06
Filed: 2010-04-09
Abstract: Synchronisationseinheit eines Schaltgetriebes (8), mit einem Synchronkörper (12), der um eine Getriebeachse (A) drehbar ist, einer Schaltmuffe (34), die relativ zum Synchronkörper (12) drehfest, aber axial verschieblich angeordnet ist, um den Synchronkörper (12) drehfest mit einer gangradseitigen Schaltverzahnung (40) verbinden zu können, sowie einer Sperrsynchronisationsbaugruppe (20), die eine axiale Verschiebung der Schaltmuffe (34) zu der Schaltverzahnung (40) hin sperren oder freigeben kann, wobei die Sperrsynchronisationsbaugruppe (20) einen radial nach außen beaufschlagten Sperrstein (24) aufweist, der in einer nicht-geschalteten Getriebestellung in eine Umfangsnut (42) der Schaltmuffe (34) eingreift, die Umfangsnut (42) eine zwischen der Radialrichtung (44) und der Axialrichtung (46) schräg geneigte Nutflanke (48) und der Sperrstein (24) eine zwischen der Radialrichtung (44) und der Axialrichtung (46) geneigte Schrägfläche (50) aufweist, und die Nutflanke (48) und die Schrägfläche (50) bei einer Axialverschiebung der Schaltmuffe (34) zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Nutflanke (48) oder die...
Patent DE-202010011048-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
IPC: E05B17/00
Filed: 2010-08-04
Abstract: Kraftfahrzeugschloß mit einer Stellelementanordnung (1), wobei die Stellelementanordnung (1) mit einem Antriebsmotor (2) mit Motorwelle (3) und einem dem Antriebsmotor (2) nachgeschalteten, schwenk- oder drehbaren Stellelement (4) ausgestattet ist, wobei das Stellelement (4) als Steuerwelle mit mindestens einem axialen Steuerabschnitt (5) zum Ausleiten von Steuerbewegungen ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Antriebsmotor (2) und Steuerwelle (4) ein Kulissengetriebe (6) mit Kulisse (7) und Kulissenfolger (8) geschaltet ist, so dass eine Rotationsbewegung der Motorwelle (3) in Abhängigkeit von der Kulissenübersetzung eine korrespondierende Rotationsbewegung der Steuerwelle (4) bewirkt, und dass die Kulisse (7) oder der Kulissenfolger (8) auf der Motorwelle (3) angeordnet ist.
Patent DE-202010013492-U1 (DE)
Title: Gerät zum Ansteuern von Internet-Ereignissen über die Playliste des DVB-Senders durch einen Playlist-Ereignis-Managers
IPC: H04N7/08
Filed: 2010-09-22
Abstract: Das Gerät, welches zu Schützen ist, wird hier als Playlist-Ereignis-Manager PEM beschrieben und dient zum Triggern von Internetanwendungen zum dazu gehörigen TV-Sender.  Der PEM nimmt dabei eine Kopie der Playliste eines, oder mehrerer TV-Kanäle auf, interpretiert diese und stellt sie in einer Benutzeroberfläche „GUI” dar. Ein Operator kann in diese GUI Internetereignisse eintragen.  Der PEM erstellt eine Internet-Eventliste. Zum definierten Zeitpunkt werden diese Ereignisse von der Internet Trigger Automation des PEM gestartet und sind im Internet verfügbar.
Patent DE-202010014564-U1 (DE)
Title: Bildlautsprecher mit schallabsorbierender Wirkung
IPC: G10K11/16
Filed: 2010-10-23
Abstract: Bildlautsprechersystem mit schallabsorbierender Wirkung, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem/mehreren Trägerrahmen 1 besteht, an dem mindestens eine oder mehrere Einbaulautsprecher 2 und ein oder mehrere schallabsorbierende Akustikpaneele 3 befestigt sind, die mit Gewebe oder schalldurchlässigem Material 4 umspannt sind.
Patent DE-202010017985-U1 (DE)
Title: Duschkopf
IPC: B05B1/00
Filed: 2010-09-30
Abstract: Duschkopf mit einem starren Gehäuse (1, 1'), bei dem • das starre Gehäuse (1, 1') einen Anschluss für eine Wasserleitung (4) aufweist, • das starre Gehäuse (1, 1') mindestens einen mit der Wasserleitung (4) verbindbaren Wasserführungskanal aufweist, • der Wasserführungskanal in Düsen (6, 6') mündet, • die Düsen (6, 6') auf der im Gebrauch nach unten weisenden Seite des starren Gehäuses (1, 1') angeordnet sind, • durch die Düsen (6, 6') Wasserstrahlen austreten, • das starre Gehäuse (1, 1') eine längliche flache Form aufweist, • die Düsen (6, 6') im Wesentlichen über die gesamte Länge des Gehäuses (1, 1') verteilt sind, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: • dem Duschkopf ist eine manuell betätigbare Absperrvorrichtung zugeordnet, • mit der Absperrvorrichtung kann der Wasserstrom zu einem Teil der Düsen (6, 6') unterbrochen werden, • die Absperrvorrichtung gibt in einer ersten Schaltstellung den Wasserstrom zu allen Düsen (6, 6') frei, • die Absperrvorrichtung unterbricht in einer zweiten Schaltstellung den Wasserstrom zu den entfernt von der Mitte des Gehäuses (1, 1') angeordneten Düsen (6, 6'), • der Duschkopf weist mindestens zwei Strömungsquerschnitte (17, 18) aufweist, wobei das Wasser durch mindestens einen ersten Strömungsquerschnitt (17) zu den in der Mitte des Gehäuses angeordneten Düsen (6') strömt und durch mindestens einen zweiten Strömungsquerschnitt (18) zu den entfernt von der Mitte des Gehäuses (1') angeordneten Düsen (6') strömt und wobei die Absperrvorrichtung in der zweiten Schaltstellung den mindestens einen zweiten Strömungsquerschnitt (18) verschließt.
Patent DE-202010018534-U1 (DE)
Title: Giess- und kontinuierliche Walzanlage zur Herstellung von langen metallischen Walzerzeugnissen
IPC: B22D11/06
Filed: 2010-08-18
Abstract: Kontinuierliche Gieß- und Walzlinie zur Herstellung von langen metallischen Walzerzeugnissen, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst: – eine Stranggießmaschine (11) mit zwei Gießlinien (21a, 21b), wobei jede ein Produkt mit einem quadratischen, rechteckigen oder äquivalenten Querschnitt, mit einem Verhältnis zwischen der größeren Seite und der kürzeren Seite des Querschnitts zwischen 1 und 4, gießen kann; – Mittel (12) zum Ablängen des gegossenen Produktes, um einen Abschnitt mit einer Länge zwischen 16 und 150 m und einem Gewicht zwischen 10 und 100 Tonnen zu definieren; – einen Ofen (14) zum Wärmehalten und/oder zur eventuellen Heizung, umfassend einen ersten Bewegungsabschnitt (20a) und einen zweiten Bewegungsabschnitt (20b), die jeweils auf derselben Achse respektive mit einer der zwei Gießlinien (21a, 21b) angeordnet sind; einen dritten Bewegungsabschnitt (24) für das gegossene Produkt, der parallel und nicht ausgerichtet zum ersten Bewegungsabschnitt (20a) und zum zweiten Bewegungsabschnitt (20b) und ausgerichtet im Hinblick auf eine Walzachse einer Walzlinie (22) angeordnet ist, die parallel und versetzt zu den Walzlinien (21a, 21b) ist; und Übergabevorrichtungen (25), die so gestaltet sind, um das gegossene Produkt vom ersten Bewegungsabschnitt (21a) und vom zweiten Bewegungsabschnitt (21b) zu einem Puffer (23) des genannten Ofens (14) zu bewegen und Ausziehvorrichtungen (26), die so gestaltet sind, um das gegossene Produkt vom Puffer (23) zu nehmen und es in den dritten Bewegungsabschnitt (24) zu laden; – eine Walzstraße (16), die die genannte Walzachse definiert.
Patent DE-202011000128-U1 (DE)
Title: System zur Beschattung eines Lichtbandes
IPC: A01K1/00
Filed: 2011-01-18
Abstract: System zur Beschattung eines Lichtbandes (3) in einer Wand (1), insbesondere einer Stallwand, mit mindestens einer drehbaren Wickelwelle (5), einem Drehantrieb (10) für die Wickelwelle (5) und einer Bahn (8) eines flexiblen Flächengebildes, deren oberer Rand an der Wickelwelle (5) befestigt ist, wobei die Wand (1) mehrere senkrechte Träger (4) aufweist, wobei sich zwischen zwei benachbarten Trägern (4) jeweils ein Wickelwellenabschnitt (7) erstreckt, auf den mindestens eine Bahn (8) des flexiblen Flächengebildes aufgewickelt ist, und wobei die Wickelwellenabschnitte (7) miteinander gekoppelt sind und von einem gemeinsamen Drehantrieb (10) angetrieben werden, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Träger (4) eine Bohrung (6) mit sich parallel zur Wandebene erstreckender Achse aufweist, die oberhalb des Lichtbandes angeordnet ist und in der die Wickelwelle gelagert ist.