baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3118390-C2 (DE)
Title: Füllhalter mit einer in der Mitte geschlitzten Schreibfeder
IPC: B43K5/18
Filed: 1981-05-09
Granted: 1984-07-26
Abstract: Eine Schreibfeder für einen Füllhalter ist im wesentlichen stabförmig ausgebildet. Wegen ihrer besonders einfachen Form läßt sie sich billig herstellen.
Patent DE-3123605-C2 (DE)
Title: Metalldampf-Hochdruckentladungslampe
IPC: H01J61/82
Filed: 1981-06-13
Granted: 1984-02-16
Abstract: Metalldampf-Hochdruckentladungslampe, die eine Entladungsröhre aufweist, an deren gegenüberliegenden Enden Hauptelektroden angeordnet sind. Die Entladungsröhre besitzt eine Füllung, zu welcher Quecksilberdampf und Zündgas gehören, und weist eine radioaktive Strahlungsquelle mit einer radioaktiven Substanz auf, die eine Halbwertzeit von weniger als 1 · 10 ↑4 Jahren hat.
Patent DE-3139369-C2 (DE)
Title: Adsorptionsfilter mit Desorptionseinrichtung
IPC: B01D53/04
Filed: 1981-10-03
Granted: 1985-11-21
Abstract: Die wasserfreie Rückgewinnung von Desorbaten aus Adsorptionsfiltern wird nicht allein durch Desorption mit Wasserdampf verhindert, sondern auch schon durch an den Adsorptionsmitteln aus dem zu reinigenden Gas bzw. der zu reinigenden Luft adsorbierten Wasser, das bei der Desorption ebenfalls mit ausgetrieben wird. Es hat sich nun gezeigt, daß es möglich ist, das Desorbat wasserfrei zurückzugewinnen, wenn das gasförmige Desorptionsmittel vor Eintritt in den als Kondensator ausgebildeten Kühler in einem Wassersorptionsfilter mit wasserselektiv wirkendem Adsorptionsmittel vorgetrocknet wird. Den Sorptionswasserspeicher sowie den Kondensator-Kühler umgehende Bypässe erlauben auch Betriebszustände, die über die normale Desorption hinausgehen, nämlich Desorption mit erhöhter Temperatur zum Austreiben schwerflüchtiger Restbeladungen sowie reaktivierende Desorptionen. In besonderer Ausführung läßt sich der Sorptionswärmespeicher mit dem Kondensator-Kühler kombinieren, eine Ausführungsform, die besonders für Rückgewinnungsgeräte einsetzbar ist.
Patent DE-3146847-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Erdöl oder Erdölfraktionen von Wasseroberflächen
IPC: E02B15/10
Filed: 1981-11-26
Granted: 1986-04-03
Abstract: Bei einem Verfahren zum Entfernen von Erdöl oder Erdölfraktionen von Wasser, bei welchem ein saugfähiges Bindemittel geringeren spezifischen Gewichtes als Wasser, insbesondere in Form eines natürlichen Materials faseriger Struktur, auf die Wasseroberfläche aufgebracht und abgeführt wird, wird dieses Bindemittel mit einem pulverigen, magnetisierbaren Material, insbesondere Eisenfeldspänen, durchsetzt und beim Entfernen des vollgesaugten Bindemittels werden Magnetkräfte eingesetzt. Dabei führt die Mischung zu einer zähflüssigen Masse, die durch die besondere Einlagerung der magnetisierbaren Partikel unter dem Einfluß eines magnetischen Feldes verbessert und schneller handhabbar ist, wobei die Trennung zwischen der Wasserphase und der Ölphase verbessert wird. Es wird auch ein Material geschaffen, das aus einer Mischung des Bindemittels mit den, insbesondere auch auf Radarüberwachung ansprechenden, magnetisierbaren Partikeln besteht und sich als Schicht ausbreitet. Eine Vorrichtung besitzt als Magnetheber ein umlaufendes, unter die Wasseroberfläche tauchendes Förderband, dessen stumpfwinklig aus der Wasseroberfläche aufsteigendem Trum eine Magnetanordnung zugeordnet ist.
Patent DE-3147446-C2 (DE)
Title: Induktiver Meßumformer
IPC: G01D5/20
Filed: 1981-12-01
Granted: 1983-10-20
Abstract: Ein Fühlkopf zum Abfühlen von vorbeilaufenden Zähnen, die mit einem Material unterschiedlicher Wirbelstromverluste belegt sind, wobei ein mehrschenkliger Kern (1) eine äußere Hochfrequenzerregerspule (L ↓1) und auf einem zentralen Schenkel (2) eine Meßspule (L ↓2) trägt und wobei der Fühlkopf in einen Vergußblock (4) eingebettet ist. Das technische Problem der Erfindung liegt in der Beseitigung der Temperaturabhängigkeit des Ausgangssignals des Fühlkopfes. Der Kern (1) ist als E-Kern ausgebildet. Die Erregerspule (4) ist über den durch die beiden äußeren Schenkel (3) aufgespannten Querschnitt gewickelt, so daß sie im wesentlichen als Rechteckspule die auf dem zentralen Schenkel (2) befindliche Meßspule (L ↓2) umgibt.
Patent DE-3204781-C2 (DE)
Title: Zeilenendtransformator
IPC: H01F38/42
Filed: 1982-02-11
Granted: 1984-04-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Zeilenendtransformator mit einer auf einen Kern aufgebrachten Primärwicklung, mit der Sekundärwicklungen magnetisch gekoppelt sind. Mit den Sekundärwicklungen sind Dioden verbunden, wobei jede der Dioden an der Umfangsfläche eines Spulenkörpers angeordnet ist, der die Sekundärwicklungen aufnimmt. Die Anschlußleitungen der Dioden werden in Nuten von Trägern gehalten, die sich von der Umfangsfläche des Spulenkörpers weg erstrecken. Dadurch wird die Arbeit zur Anbringung der Dioden am Spulenkörper vereinfacht und eine automatisierte Anbringung der Dioden als auch ihre Verbindungen mit den Anschlüssen der Sekundärwicklungen ermöglicht.
Patent DE-3216652-C2 (DE)
Title: Video-Umrandungsgenerator
IPC: H04N5/272
Filed: 1982-05-04
Granted: 1986-01-02
Abstract: Umrandungs-Schlagschatten und/oder Rahmenumriß-Erzeugungssignale werden wahlweise durch einen Offset-Verstärker mit Verstärkungsfaktor  < 1 geführt und dann Verzögerungsleitungen in Rückkopplung zugeführt, zur wahlweisen Abänderung der horizontalen und vertikalen Vorlaufflanken der durch die Schleife erzeugten Wellenform, die wiederum das wahlweise zusammengeschaltete, zusammengesetzte Videobild in der Weise abändert, daß die Größe bzw. Länge des Luminanz-Schlüsselsignals zunimmt oder dessen Form abgewandelt wird. Hierdurch kann beispielsweise ein auslaufender Schlagschatten um eine Video-Einfügung herum innerhalb eines Video-Hintergrunds erzeugt werden, wie in Fig. 3B dargestellt ist.
Patent DE-3225034-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen und Aufheizen der feuerfesten Zustellung von Gießpfannen o.dgl.
IPC: B22D41/02
Filed: 1982-07-05
Granted: 1984-08-09
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung zum gleichförmigen Erwärmen und Erhöhen der Temperatur einer auf der inneren Oberfläche eines heiße Metallschmelze aufnehmenden Behälters, wie einer Gießpfanne, durch Gießen eines amorphen, refraktären Materials gebildeten, ungehärteten Auskleidung. Die Vorrichtung umfaßt ein Rohr zum Leiten von Heißluft auf die Auskleidungsoberfläche und damit zum Erhitzen entweder direkt oder durch eine die Auskleidung im Behälter haltende Form, wobei der vorderste Teil des Rohres im Behälter direkt auf die Oberfläche der Bodenauskleidung im Behälter lenkt. Mehrere flanschähnliche Heißluft-Leitbleche sind im Behälter am Rohr an dessen vorderstem Teil und an einigen Zwischenpositionen montiert. Durch diese Leitbleche wird die Heißluft auf die gesamte Oberfläche der Auskleidung im Behälter gelenkt und die Heißluft kann gleichförmig vom Boden und über den gesamten inneren Umfang des Behälters aufsteigen.
Patent DE-3225426-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Trocknen von Furnieren
IPC: F26B3/00
Filed: 1982-07-07
Granted: 1985-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Trocknen von Furnieren. Bekannte Verfahren, wie Konvektionstrocknung oder Kontakttrocknen, weisen jeweils neben Vorteilen auch spezifische Probleme auf. Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren sollen die Vorteile vereinigt und die Probleme eliminiert werden. Erfindungsgemäß wird in einer ersten Trocknungsstufe das freie Wasser entzogen, also bis etwa in den Bereich der Fasersättigung getrocknet und in einer zweiten Trocknungsstufe fertiggetrocknet. Damit kann in der ersten Trocknungsstufe, z.B. durch Konvektionstrocknung, eine verschalungsfreie Vortrocknung erreicht und in der zweiten Trocknungsstufe durch Kontakttrocknung unterhalb der Fasersättigung ein schrumpfrißfreies und ebenes Furnier erzielt werden.
Patent DE-3243269-C2 (DE)
Title: Einrichtung zum Transportieren eines Druckträgers
IPC: B41J13/10
Filed: 1982-11-23
Granted: 1986-05-22
Abstract: Einrichtung zum schrittweisen Einziehen eines zu bedruckenden Bogens in einen Drucker sowie zum kontinuierlichen Ausschieben desselben. Hinter einem kontinuierlich umlaufenden Antriebsmotor sind zwei Schrittschaltkupplungen funktional in Reihe angeordnet. Die erste Schrittschaltkupplung gibt die Antriebsbewegung des Antriebsmotors schrittweise an die zweite Schrittschaltkupplung weiter, deren ständig mitlaufende Antriebswelle einen ersten Getriebezug antreibt, welcher mit der Transportwalze antriebsverbunden ist. Die beim Einkuppeln der zweiten Schrittschaltkupplung umlaufende Abtriebswelle betätigt einen zweiten mit der Bogentransportwalze verbundenen Getriebezug, jedoch in umgekehrter Drehrichtung. Eine dritte Schrittschaltkupplung betätigt eine Nockenscheibe, welche zwischen einer an der Transportwalze anliegenden und einer von dieser abgehobenen Stellung verschwenkbare Andruckrollen steuert. Auf diese Weise läßt sich die schrittweise Einzugsbewegung sowie die kontinuierliche Ausschiebebewegung des Bogens in einfacher Weise durch Betätigen von drei Schrittschaltkupplungen bewerkstelligen.
Patent DE-3303192-C2 (DE)
Title: Reifendruckregelanlage für Kraftfahrzeuge
IPC: B60C23/00
Filed: 1983-02-01
Granted: 1985-10-24
Abstract: An einer Achse (10) ist ein Rad, bestehend aus einem Reifen (1) und einer Felge (2), mittels eines Lagers (9) drehbar gelagert. Zur Regelung des Drucks im Reifen (1) ist eine Reifendruckregelanlage eingebaut, bestehend aus zwei U-förmig gebogenen, das Rad umgreifenden Rohren (7, 8), einer Drehdurchführung (6) und einer mit dem Rad mitlaufenden Ventilzuführung (5). Die Drehdurchführung (6) ist auf der Außenseite des Rades geschützt in der Felgenschüssel und in Verlängerung der Achse (10) angeordnet. Rad (1, 2) und Druckrohre (7, 8) sind so angeordnet, daß sie die äußerste Kontur des Kraftfahrzeuges, gebildet durch den Radkasten (11), nicht übergreifen.
Patent DE-3313646-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufnehmen von Torf von einem Torffeld
IPC: E21C49/02
Filed: 1983-04-15
Granted: 1984-10-25
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Aufnehmen von Torf von einem Torffeld. Der Torf wird von einem Feld mit schichtweisen Torflagen aufgenommen, wobei sich die Aufgabe stellt, eine Vermischung der trockeneren oberen Lage mit der feuchteren unteren Lage zu vermeiden. Die Erfindung löst dies, indem der Torf von seinem Bett gelockert, auf einer Filteroberfläche mittels Saugdruck aufgenommen und anschließend mittels Überdruck weitergegeben wird. Die Vorrichtung weist eine Torflockerungseinrichtung auf, die aus einer Trommel (1) besteht, die mit Filterwerkstoff (8) belegt ist, Perforationen aufweist und im Innern in Unter- und Überdruckkammern (2, 3) unterteilt ist. Die an der Trommeloberfläche anhaftende Torfschicht kann durch Abschälen in eine obere und untere Lage unterteilt werden, wobei letztere auf das Feld zurückfallen kann.
Patent DE-3314850-C2 (DE)
Title: Dichteinrichtung an Verkokungsofenkammern
IPC: C10B33/14
Filed: 1983-04-23
Granted: 1991-05-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Dichteinrichtung an Verkokungsofenkammern zur Herstellung eines möglichst gasdichten Abschlusses zwischen den Überleiteinrichtungen, z. B. am Kokskuchenführungswagen oder an der Stampfmaschine, und den Verkokungsofenkammern. In Arbeitsstellung liegen die Überleiteinrichtungen mit ihren ofenseitigen Dichtungsblechen an den Außenseiten der Verkokungskammeröffnung an. Der Innenraum der Überleiteinrichtungen ist an z. B. stationäre Absaugevorrichtungen angeschlossen. Erfindungsgemäß bestehen die Dichtungsbleche aus einer Vielzahl von einzelnen Segmenten, die von einstellbaren Zugfedern (20) über Stößelstangen (18, 118) beim Vorfahren der Überleiteinrichtungen seitlich gegen die senkrechten Ankerständer (2) und oberhalb der Verkokungsofenkammeröffnung zwischen den zugehörigen Ankerständer (2) gegen die Ofenpanzerung gepreßt werden.
Patent DE-3325357-C2 (DE)
Title: Anordnung zur Herausführung eines HF-Leiters aus einem abgeschirmten HF-Raum
IPC: H05K1/02
Filed: 1983-07-14
Granted: 1985-05-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Hochfrequenzleiterauskopplung aus einem Hochfrequenzraum mit Hilfe eines Auskopplungskondensators (71). Der Auskopplungskondensator (71) ist als Chipschichtkondensator ausgebildet und an einer Schaltungsplatine (1) befestigt. Eine Kontaktfläche (73) des Chipschichtkondensators (71) ist mit der den Hochfrequenzraum abschließenden Schottwand (19) durch Anlöten elektrisch kontaktiert. An der anderen Kontaktfläche (75) des Chipschichtkondensators (71) wird der auszukoppelnde Leiter (77) möglichst langflächig auch wieder durch Anlöten elektrisch kontaktiert vorbeigeführt. Der auszukoppelnde Leiter (77) kann als flächenhafter Leitungszug ausgebildet sein.
Patent DE-3435134-C2 (DE)
Title: Zweitaktmotor
IPC: F01M1/02
Filed: 1984-09-25
Granted: 1986-11-20
Abstract: Ein Zahnradantrieb zum Antreiben von Hilfseinrichtungen, etwa einer Ölpumpe für einen Zweitaktmotor, weist ein Schneckenteil auf, welches an der Motorkurbelwelle angebracht ist. Das Schneckenteil ist aus Kunststoff mit niedriger Reibung gebildet, etwa aus Nylon, das mit Molybdän-Disulfid imprägniert ist, und greift in ein Schneckenrad ein, das am Motor angebracht ist, um die Ölpumpe zu treiben.
Patent DE-3436297-C2 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für Leitschaufeln einer axial durchströmten Gasturbine
IPC: F01D9/02
Filed: 1984-10-03
Granted: 1985-12-12
Abstract: Anordnung zum Befestigen der Flügel (2) am Gehäuse einer Leistungsturbine, bei der jeder Flügelsektor (1) mit der jeweiligen Abschirmung über einen Keil (5) verriegelt ist, der zwei auseinanderlaufende vertikale Flansche (6, 7) aufweist, die in eine radiale Schwalbenschwanzführung (8) in der vorderen Stirnfläche der Abschirmung eingesetzt sind, wo er in seiner Lage über ein elastisches Element oder eine Feder (9) gehalten ist, die zwischen dem Keil (5) und der inneren Wand der Führung (8) wirkt. Eine untere vertikale Nase oder Schnauze (13) des Keils (5) wirkt als Schulteranschlag für eine radiale Gabel (14) des Flügelsektors (1), die über den zwei vorstehenden Seitenteilen (16 und 17) des Keils (15) angebracht und von diesen zentriert gehalten ist. Die Gabel (14) weist gleichfalls einen Vorsprung an ihrem unteren Ende auf. Jede Abschirmung ist am Statorgehäuse über eine Einsatzpassung zwischen den hakenförmigen Rändern (21, 22) eines Hohlraumes (21) in der äußeren Umfangsfläche der Abschirmung und in entsprechenden hakenförmigen Rändern (24, 25) eines Umfangshohlraumes (26) im Statorgehäuse verriegelt, wobei die Einsatzpassung durch eine Blattfeder (27) festgelegt ist, die zwischen den einander zugewandten hakenförmigen kantenfreien Wänden der zwei Hohlräume (21, 26) wirkt. Es sind auch Zentrierungsstifte (18) vorgesehen, die in aneinander angrenzende, einander zugewandte Halbhohlräume (19, 20) eingesetzt sind, die in der vorderen Stirnfläche der ...
Patent DE-3445857-C2 (DE)
IPC: C09D5/44
Filed: 1984-12-15
Granted: 1986-12-04
Abstract: 1. A process for coating substrates having electrically conductive surfaces by application of an EC (electrodeposition coating) primer containing a binder of aliphatically saturated synthetic resins optionally containing aromatic groups, drying or stoving of the primer and application and stoving of at least one following layer, characterized in that, after drying or stoving, the ETL primer is exposed to radiation having a wavelength below 400 nm.
Patent DE-3831655-C2 (DE)
IPC: A45C5/02
Filed: 1988-09-17
Granted: 1991-11-28
Abstract: Aluminium suitcases or similar suitcases, which consist of several panels and a frame composed of profile elements, serve in many cases for transporting and for storing expensive equipment. In this case, the profile elements of the frame form two outer profiles and two central profiles. The outer profiles and central profiles are connected to each other by perpendicular profile strips. The intention of the invention is to improve the stability of a suitcase of this type. The invention proposes to manufacture the central profiles of uninterrupted and continuous profile strips, these central profiles having a rounded contour in the region of the suitcase edges, inserts being able to avoid weakening of the central profiles in the region of the suitcase edges. Furthermore, the stability can be increased by the fact that the individual profile elements are linked by means of pin connections to connection elements which connect the individual profile elements to one another. Finally, the outer profiles can advantageously be formed from angular profile strips, and the individual elements of the suitcase can be bonded together so that an extremely stable structure is achieved by this means too.
Patent DE-3922366-C2 (DE)
IPC: A01G13/02
Filed: 1989-07-07
Granted: 1993-02-04
Abstract: The invention relates to a device for the delivery of systemic active substances to plants, composed of a backing layer and a storage tank for the active substance, which is characterised in that the storage tank for the active substance is mouldable and can be matched to uneven surfaces, and in that it is suitable for the delivery of active substances through the surfaces of plants which are composed of secondary, hardened epidermal tissues and which are not covered by a cuticula.
Patent DE-4117990-C2 (DE)
IPC: B26B19/10
Filed: 1991-06-03
Granted: 1993-03-18
Abstract: PCT No. PCT/EP92/01104 Sec. 371 Date May 10, 1994 Sec. 102(e) Date May 10, 1994 PCT Filed May 19, 1992 PCT Pub. No. WO92/21486 PCT Pub. Date Dec. 10, 1992.The invention is directed to an electric shaving apparatus having a short-hair cutter assembly (2) arranged on a housing (1) and at least one control switch (9) slidably mounted on the housing (1) for setting a long-hair trimmer assembly (4) from an "Off" position to at least one or several positions of use. The long-hair trimmer assembly (4) is adjustably mounted on the housing (1) of the shaving apparatus in such a way that it follows the surface of the skin.
Patent DE-4120679-C2 (DE)
Inventor: WENSKE HANNO DR ING
IPC: C25B9/19
Filed: 1991-06-22
Granted: 1995-11-09
Abstract: PCT No. PCT/EP92/01402 Sec. 371 Date Mar. 13, 1995 Sec. 102(e) Date Mar. 13, 1995 PCT Filed Jun. 22, 1992 PCT Pub. No. WO93/00459 PCT Pub. Date Jan. 7, 1993The invention includes an electrolytic cell for gas-developing or gas-consuming electrolytic reactions and processes, and an electrolysis process therefor. According to the invention, the capillary slit electrode has conduits enabling the separate flow of reaction gas and electrolyte/permeate in the electrode. The electrode is preferably hydrophilic in a narrow internal region for mounting on a separator, while elsewhere it is hydrophobic. Thus electrolyte/permeate penetrates only into the region of the capillary slit electrode near the separator, while the region away from the separator remains free of electrolyte/permeate, so facilitating the unimpeded flow of the reaction gas. The invention is applicable especially in electrolytic cells for chlor-alkali or hydrogen electrolysis, and in the construction of cells for the generation of power.
Patent DE-4407805-C2 (DE)
Inventor: GOERRES FRANZ PETER DIPL ING
IPC: B61D17/04
Filed: 1994-03-09
Granted: 1997-12-18
Abstract: The wagon body (2) has a subframe with a cross bearer (4). It has side wall parts (1) of sheet metal extending upwards from the subframe, which are connected to the subframe by bevelled edge connections (6) with the involvement of outer longitudinal bearers penetrating their surfaces, with which the cross bearers (4) are to be connected directly. The edge connections in the installation position on the lower edge of each side wall part are formed as Z-shaped bevelling connected to the vertical run of the side wall surface. The cross bearers are equidistantly arranged and on the side wall parts rib profiles (14) are provided which connect to the cross bearers.
Patent NL-1002832-C2 (NL)
Title: Stock control system for storage facility
Inventor: KUSTERS JAN THEODORUS
IPC: B65G1/137
Filed: 1996-04-10
Granted: 1997-10-14
Abstract: Alongside each storage rack is a rail (2) on which a carriage (3) is free to move. The carriage has a built in reader which identifies the current location of the carriage by scanning barcodes (7) attached to the rail. Each carriage has a support bar (6) which carries several communications panels (1), one in front of each rack section or bin. The communications panel has a keyboard (5) and an alpha-numeric display (4). The operator uses the panel to record any removal from, or addition to the objects at the location. It can also be used to check stock by comparing the recorded details with a physical count and inspection.
Patent NL-1005539-C2 (NL)
Title: Vehicle construction esp. rail vehicle
Inventor: AMMERLAAN HENRICUS NICOLAAS MA
IPC: B62D29/04
Filed: 1997-03-14
Granted: 1998-09-15
Abstract: The vehicle construction comprises a body with a base (1), a roof (2), two longitudinal walls joining the base and the roof and at least four wheels connected to the base. The base, roof and longitudinal walls comprise sandwich panels which are joined to one another at their longitudinal edges. The thickness of the sandwich panel forming the base is of the same order of magnitude as the thickness of the roof or a sandwich panel forming a longitudinal wall (3). The sandwich panels of base, roof and longitudinal walls form a bending- and torsion-resistant tube. The thickness of the sandwich panel forming the base is between 1.5 and 2.5 times as great as the thickness of the sandwich panel forming the roof or of the sandwich panel forming a longitudinal wall.
Patent NL-1008611-C2 (NL)
Title: Tunneling machine
Inventor: PRUIJSSERS ADRIANUS FRANS
IPC: E02D29/05
Filed: 1998-03-17
Granted: 1999-09-20
Abstract: A tunnel or trench is dug using a machine (1) containing an arrangement (2) of spray nozzles (3) used to excavate soil with high pressure water jets. A sealing wall (6) with an overflow edge (7) is used to collect and take away the mixture of water and soil, ensuring a stable tunnel front on the rear side of the nozzle arrangement. A high pressure water supply is provided on the side of the rear wall facing the nozzle arrangement.
Patent NL-1009953-C2 (NL)
Inventor: LAMBOO THOMAS JOHANNES
IPC: A63B69/00
Filed: 1998-08-27
Granted: 2000-02-29
Abstract: A ball support, comprising a flexible, endless and substantially flat band. The band is deformable between a storage position in which parts of the surface of the band overlie each other in folded condition and an operative position in which the band is set up so as to be ring-shaped and surrounds an opening. In the opening, a ball can be placed in order to keep it in the desired position. In an advantageous embodiment, the band comprises lateral edges which are different in length and the band comprises at least one area extending in circumferential direction and having a deviating bending resistance, which area defines a folding line, preferably an endless groove.
Patent NL-1012108-C2 (NL)
Inventor: VLUGT HENDRIK HANS VAN DER
IPC: A01B73/04
Filed: 1999-05-20
Granted: 2000-11-21
Abstract: A device for bringing an implement (1), such as e.g. an agricultural implement, from an operative position into a transport position, said device being provided with an arm (2) for adjusting the implement (1), which arm (2) is provided with a first hinge point (3) and a connecting element (4) for connecting the implement (1) to the arm (2), while the distance between the first hinge point (3) and a side of the implement in the transport position is smaller than the distance between the first hinge point (3) and the side of the implement in the operative position. <IMAGE>