baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021002314-T5 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: ISHIYAMA NAOYA
IPC: B23Q11/00
Filed: 2021-06-21
Abstract: Eine Werkzeugmaschine umfasst eine Basis (2), einen Schieber (3), der dahingehend gestützt wird, in einer Richtung bezüglich der Basis linear beweglich zu sein, einen Kugelgewindetrieb (8), der dazu konfiguriert ist, eine lineare Bewegung des Schiebers bezüglich der Basis zu bewirken, und einen kettenartigen Träger (11), der zur Verlegung eines beweglichen Leitungskörpers zwischen der Basis und dem Schieber verwendet wird. Der Träger ist zwischen der Basis und dem Schieber angeordnet und in eine U-Form um eine Achse gebogen, die in einer Richtung verläuft, in der die Basis und der Schieber voneinander getrennt sind, wobei ein Ende (11b) des Trägers (11) an dem Schieber fixiert ist und ein anderes Ende (11c) des Trägers (11) an der Basis fixiert ist, und wobei ein gebogener Abschnitt (11a) des Trägers, der in die U-Form gebogen ist, an einer Position angeordnet ist, an der der gebogene Abschnitt eine Erstreckungslinie einer Achse (X) des Kugelgewindetriebs (8) schneidet.
Patent DE-112021004474-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: YAMAZAKI SHUNPEI
IPC: H01L27/12
Filed: 2021-08-17
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung mit geringen Schwankungen von Transistoreigenschaften wird bereitgestellt.Die Halbleitervorrichtung umfasst erste bis n-te Vorrichtungsschichten (n ist eine natürliche Zahl von größer als oder gleich 2). Die ersten bis n-ten Vorrichtungsschichten umfassen jeweils einen ersten isolierenden Sperrfilm, einen zweiten isolierenden Sperrfilm, einen dritten isolierenden Sperrfilm, eine Oxidhalbleitervorrichtung, einen ersten Leiter und einen zweiten Leiter. In jeder der ersten bis n-ten Vorrichtungsschichten ist die Oxidhalbleitervorrichtung über dem ersten isolierenden Sperrfilm angeordnet, ist der zweite isolierende Sperrfilm derart angeordnet, dass er die Oxidhalbleitervorrichtung bedeckt, ist der erste Leiter derart angeordnet, dass er über eine Öffnung, die in dem zweiten isolierenden Sperrfilm ausgebildet ist, elektrisch mit der Oxidhalbleitervorrichtung verbunden ist, ist der zweite Leiter über dem ersten Leiter angeordnet, ist der dritte isolierende Sperrfilm über dem zweiten Leiter und dem zweiten isolierenden Sperrfilm angeordnet und weisen die ersten bis dritten isolierenden Sperrfilme jeweils eine Funktion zum Verhindern einer Diffusion von Wasserstoff auf.
Patent DE-112021004725-T5 (DE)
Title: Lcc (low cost controllerless) grafikverarbeitung
Inventor: BENNETT MATTHEW JOHN
IPC: G09G5/395
Filed: 2021-09-09
Abstract: Eine Vorrichtung weist eine Grafiktreiberschaltung und eine Grafikmaschinenschaltung auf. Die Grafikmaschinenschaltung ist ausgebildet, Grafikdaten zu bestimmen, die an eine Anzeige ausgegeben werden sollen, und die Grafikdaten in einen Pufferspeicher zu rendern. Die Grafiktreiberschaltung ist so ausgebildet, dass sie den Pufferspeicher an die Anzeige ausgibt. Die Grafikmaschinenschaltung ist weiterhin dazu ausgebildet, während die Grafiktreiberschaltung den ersten Pufferspeicher an die Anzeige ausgibt, die ersten Grafikdaten in einen anderen Pufferspeicher zu codieren und der Grafiktreiberschaltung zu signalisieren, den anderen Pufferspeicher an die Anzeige auszugeben.
Patent DE-112021004819-T5 (DE)
Title: Baugruppen zum entfalten von stents mit verriegelungsmechanismen und montageverfahren
Inventor: NAVEH OMRI
IPC: A61F2/95
Filed: 2021-09-14
Abstract: Eine Baugruppe zum Entfalten von Stents beinhaltet einen länglichen Stentförderschlauch, der ein hohles Längslumen umfasst, das dazu konfiguriert ist, einen Führungsdraht in Längsrichtung durchqueren zu lassen. Der Stent ist angeordnet, um ein erstes Stentförderschlauchsegment zu umgeben, und ein Vorschubschlauch umgibt ein zweites Stentförderschlauchsegment, das proximal von dem ersten Stentförderschlauchsegment versetzt ist. Ein erstes Verriegelungselement steht mit dem länglichen Stentförderschlauch in Eingriff und ein zweites Verriegelungselement beinhaltet einen ersten Abschnitt, der angeordnet ist, um den Vorschubschlauch diagonal zu durchqueren, und einen zweiten Abschnitt, der durch das Vorhandensein des ersten Verriegelungselements innerhalb eines Innenvolumens des Stents eingeschränkt ist.
Patent DE-112021005430-T5 (DE)
Title: Verfahren zum verwenden von bremsen und/oder einer radmotorgeschwindigkeit und/oder einer antriebsenergie, um ein fahrzeug zu lenken
Inventor: SCHUMANN CLINTON L
IPC: B60W50/02
Filed: 2021-12-10
Abstract: Einige Variationen können ein Verfahren aufweisen, welches eine Verwendung von Bremsen und/oder einer Antriebsenergie umfasst, um ein autonomes oder teilautonomes Fahrzeug zu lenken, falls ein primäres, ein sekundäres oder ein anderes redundantes Lenksystem für ein autonomes oder teilautonomes Fahrzeug ausgefallen ist oder sich in einem für eine Ausführung einer gewünschten Funktion unzureichenden Gesundheitszustandes befindet.
Patent DE-112021006084-T5 (DE)
Title: Bettrahmenstruktur
Inventor: ZHONG ZHIREN
IPC: A47D9/00
Filed: 2021-11-16
Abstract: Eine Bettrahmenstruktur umfasst eine Bodenbaugruppe, zwei Stützbaugruppen und zwei Armauflagen. Jede Stützbaugruppe ist mit einem schwenkbar verbundenen Punkt versehen, der es den beiden Enden der Stützbaugruppe ermöglicht, sich zum Zusammenklappen zu drehen. Ein Ende jeder der beiden Stützbaugruppen ist an der Bodenbaugruppe befestigt, und die beiden Armauflagen sind im Abstand zwischen den beiden Stützbaugruppen angeordnet. Die beiden Enden der Armauflagen sind jeweils an den beiden Stützbaugruppen auf- und abwärts beweglich angeordnet. Die Bodenbaugruppe, die beiden Stützbaugruppen und die beiden Armauflagen bilden einen Schlafraum. Die beiden Armauflagen werden nach unten in Positionen unterhalb der schwenkbar verbundenen Punkte geschoben, um die beiden Stützbaugruppen jeweils zusammenzuklappen.
Patent DE-112022000047-T5 (DE)
Title: Medizinische zusammensetzung für behandlung oder reduzierung von kater wegen alkohol und verwendung dafür
Inventor: HUANG TSE-HUNG
IPC: A61P25/32
Filed: 2022-03-08
Abstract: Eine medizinische Zusammensetzung für die Behandlung oder Reduzierung von Kater wegen Alkohol wird bereitgestellt, umfassend Radix Codonopsis, Pericarpium Citri Reticulatae, und Poria cocos (Schw.) Wolf, sowie Rhizoma Zingiberis und Rhizoma Atractylodis Macrocephalae. Ferner wird die Verwendung einer wirksamen Menge der medizinischen Zusammensetzung in der Herstellung einer Medizin für die Behandlung oder Reduzierung des Katers und der Beschädigungen der Leber, der Niere und des Darmtrakts bereitgestellt.
Patent AT-2828-U1 (AT)
Title: Schuhsohlenaufbau
IPC: A43B7/36
Filed: 1998-05-05
Abstract: Schuhsohlenaufbau mit einer Laufsohle (1) und einer zu einem Fußbett geformten Innensohle (2). Zwischen Innensohle (2) und Laufsohle (1) ist eine elektrisch leitfähige Zwischenlage (4) angeordnet. An der Oberseite (5) der Innensohle ist eine elektrisch leitfähige Kontaktfläche (11) vorgesehen, von der eine elektrisch leitfähige Verbindung (6) zur Zwischenlage (4) führt. In der Laufsohle (1) ist mindestens ein elektrisch leitfähiger Ableitkörper (7) angeordnet, der an der Zwischenlage (4) anliegt und bis zur Auftrittsfläche (8) der Laufsohle (1) reicht.
Patent AT-1655-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum kalibrieren und kühlen von profilen aus extrudiertem thermoplastischen kunststoff
IPC: B29C48/90
Filed: 1996-06-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Kalibrieren und Kühlen von Profilsträngen aus extrudiertem thermoplastischen Kunststoff, bei dem das Kalibrierwerkzeug aus mehreren Kalibriereinheiten und nachfolgenden Richtelementen zusammengefügt ist, wobei sich die Kalibriereinheiten und die Richtelemente bevorzugt in einer Wanne befinden. Hierin ist eine Kalibriereinheit (5) vorgesehen, bei der jeder Kühlwasserweg (3, 3, 3, 3) separat bezüglich der Menge des durchlaufenden Kühlwassers angesteuert wird und wobei sich der Durchtrittskanal für den Profilstrang von der Eintrittsseite (1) zur Austrittsseite (2) hin um etwa 0,05 bis 0,1 mm im Querschnitt verjüngt.
Patent AT-1730-U1 (AT)
Title: Wandkonstruktion für und bauwerke in ständerbauweise
IPC: E04B2/70
Filed: 1995-12-07
Abstract: Wandkonstruktion für und Bauwerk in Ständerbauweise, bei der die offenen Felder zwischen den Ständern (9) mit stabilen Platten verkleidet und mit Dämmaterial abgedichtet sind, wobei flächendeckend an sich bekannte Dämmplatten (15) aus Hartschaummaterial mit in die Plattenoberfläche eingelegten statisch tragenden Leisten (17) derart angebracht sind, daß die Leisten quer zu den Ständern (9) zur Aufnahme von Leitungen freigelassen sind und daß der Isolationswert der Dämmplatten (15) und ihre Verbindung miteinander für ausreichende Isolierung der Leitungen bemessen ist.
Patent AT-3493-U1 (AT)
Title: Skisportgerät ''monostretch''
IPC: A63C5/03
Filed: 1999-06-09
Abstract: Es ist ein Skisportgerät vorgesehen, das zwei längliche plattenförmige und parallel zueinander angeordnete Gleitteile aufweist, welche an der vorderen Seite aufgebogen sind und über die ganz Länge eine Wölbung von der Spitze bis zum hinteren Ende aufweisen. Beide Gleitteile sind mittels eines sich über die Länge der Gleitteile (2, 3) erstreckenden elastischen Stretchteiles (4) verbunden.
Patent BG-1320-U1 (BG)
Title: Battery vehicle for compressed natural gas
Inventor: GYUROV STANISLAV
IPC: B60P3/22
Filed: 2009-04-23
Abstract: The purpose of the utility model is to create a battery vehicle for compressed natural gas with improved structure which, due to its higher operational reliability and new technical solutions, can achieve lower self-cost of the device. The battery vehicle for compressed natural gas comprises gas bottles connected via pipe binding to a battery, so that they form independent closed branches and thebatteries are connected to a common manifold pipe. The pipe binding of the batteries is made of seamless steel pipe of diameter up to 8 mm, respectively connected to the valves of each bottle and themanifold pipe via pipe connections, with sunken ring. An important point is also that, regardless of the number of bottles, only two or three independent closed branches in the battery are made, ensuring high reliability of the transportable pressurised battery device because it is built-up by a smaller number of connecting elements, which are a potential source of omissions under operating pressure of up to 200 bars. The suggested utility model of battery vehicle for compressed natural gas can be used to supply compressed natural gas to end users, where building-up of pipeline connection fornatural gas is uneconomic or such pipeline connection has not been planned for a long time.
Patent BG-1857-U1 (BG)
Title: Portal thermal cutting machine
Inventor: VLAEV IVAN
IPC: B23Q1/00
Filed: 2013-06-10
Abstract: The utility model refers to the portal machine for cutting of metal parts, which are used in the field of mechanical engineering, in particular in the construction and manufacture of machines for gas and plasma cutting of details of metal sheets with large dimensions. The portal machine consists of a bridge structure on the portal top on which are mounted mobile support with attached to it, and the transverse and the burner the longitudinal beams of the portal structure are connected through slots and rollers and are implemented in a way allowing motion with one degree of freedom, respectively, in the direction of the axis Y. On one straight path (3) is located on the longitudinal sideways (5), which through the carriage (7) and is situated between the top surface and bottom of the vertical beam (9) on the portal structure, on which is mounted a stationary plate (13) with shaped lower part side air chambers (16), as the central in the plate (13) is a fixed element (17) for submission of air to the cameras (16).
Patent BG-3720-U1 (BG)
Title: Modular system for diagnosis and treatment of cancer
Inventor: GOSPODINOV DINKO
IPC: G01N33/48
Filed: 2020-04-12
Abstract: The utility model refers to a modular system for the diagnosis and treatment of diseases of various organs and may find application in medicine, in particular for the diagnosis of cancers of various organs, such as, but not limited to, the liver, lung, brain, prostate, as well as treatment depending on the stage of development of the cancer. It consists of functionally connected modules for image (5, 6) and clinical examination (7) of biological material, connected via a cloud server (1) with a diagnostic module (8).
Patent BG-4382-U1 (BG)
Title: Vegetable protein bar
Inventor: NACHEVA ILIANA
IPC: A23G3/48
Filed: 2022-12-05
Abstract: The present utility model relates to a vegetable protein bar and would be used in the food industry, more specifically in the production of healthy and dietary foods. The vegetable protein bar created as per this utility model includes the following components in per cent by weight: vegetables – from 50 to 70 per cent w/w, other types of vegetables – from 0.5 to 2 per cent w/w, whey protein – from 15 to 30 per cent w/w, gelatin – from 0.1 to 0.7 per cent w/w, agar gum – from 0.5 to 2 per cent w/w, fructooligosaccharides – from 5 to 20 per cent w/w, hydrolysed chicken bone broth – from 2 to 3 per cent w/w and sodium chloride – from 0.1 to 1.5 per cent w/w.
Patent BG-4454-U1 (BG)
Title: Teaching aid
Inventor: STANCHEVA MARIELA
IPC: G09B23/04
Filed: 2023-02-20
Abstract: The present utility model relates to a teaching aid which would be applied in the production of textbooks, compendiums and teaching implements. Said utility model can be used both in classroom and self-learning of geometric solids such as cubes or parallelepipeds, or regular hexagonal prisms or pyramids, by users of various age groups. Said teaching aid includes joining elements (5) for surrounding end walls (6) and/or (7) or (12) and joining elements (4) or (13) or (14) or (15) to a base (8), wherein the partial unfold is folded along the folds of surrounding edges (3) and connects the surrounding end walls (6) and/or (7) or (12) by means of slots (1) which enter folds (2) and are fixed to the surrounding end walls (6) and/or (7) or (12) by means of said joining elements (5) of the surrounding end walls (6) and/or (7) or (12) by insertion through slots (11). The so-assembled partial unfold is fixed to the base (8) by insertion of said joining elements (4) or (13) or (14) or (15) in the base (8) through slots (9) or (16) in said base (8), which is folded by means of a fold (10).
Patent AT-12647-U1 (AT)
Title: Illuminationsleuchte
IPC: F21K99/00
Filed: 2011-04-05
Abstract: Bei Erfindungsgegenstand handelt es sich um eine Farbilluminationsleuchte, bei welcher eine Mehrzahl von farblich unterschiedlichen Lichtquellen (3) z. B. LED vorgesehen sind, die gesteuert geschaltet sind. Um ein gleichmäßiges farblich gesteuertes Licht innerhalb des Raumes zu erzielen, sind die Lichtquellen (3) z. B. in Form eines Leuchtbandes auf einer Tragplatte verteilt, wobei die einzelnen Lichtquellen (3) farblich abgestimmt angesteuert sind.
Patent AT-13254-U1 (AT)
Title: Verfahren und Maschine zur Reinigung einer Schotterbettung
IPC: E01B27/10
Filed: 2012-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überstellung eines Längskettenabschnittes (8) einer zur Aufnahme von Schotter unterhalb eines Gleises (4) dienenden, auf einem Maschinenrahmen (7) angeordneten Räumkette (1) von einer Überstell- in eine Arbeitsposition. Dabei erfolgt parallel zur Beaufschlagung eines Querantriebes (10) für eine in einem Winkel zu einer Maschinenlängsrichtung (11) erfolgende Querverstellung des Längskettenabschnittes (8) eine sich in Abhängigkeit von der Länge eines - aus der Querverstellung resultierenden - Verschiebeweges (15) ändernde optische und/oder akustische Anzeige.
Patent DE-9106070-U1 (DE)
IPC: F16L5/02
Filed: 1991-05-16
Abstract: Shuttering for concrete constructions which has a shuttering wall, is of a simple design and suitable for erecting waterproofed structures is described. For this purpose, it is proposed to design the shuttering as permanent shuttering (1, 11) and to provide it with a water barrier (3, 13) which is solidly connected to the shuttering wall (2, 12). <IMAGE>
Patent DE-9110904-U1 (DE)
IPC: B25B13/54
Filed: 1991-09-03
Abstract: The invention relates to a screwing tool, especially a screwdriver (1) or a screwdriver insert, for polygon socket screws (8), having flank sections (12) shaped convexly in the circumferential direction; to optimise the transfer of force, it is proposed that the flank sections (12/12') are interrupted with respect to one another in the central region of each flank (11) by a non-convexly running intermediate section (13, 13'). 
<IMAGE>
Patent DE-9216236-U1 (DE)
IPC: E04G23/02
Filed: 1992-11-28
Abstract: The bracket for repairing an attachment of an outer facade element to a load-bearing concrete member includes a flange attachable to the load-bearing concrete member; a supporting arm attached to the flange and provided with a longitudinal slot; and a jack mountable in the longitudinal slot in the supporting arm for support of the outer facade element. The jack is adjustably positionable in the longitudinal slot of the supporting arm in a longitudinal direction of the supporting arm to compensate for different spacings of the outer facade element from the load-bearing concrete member. The jack includes a threaded bolt having a head, a bearing plate attached to the head for bearing on the outer facade element and a support plate secured to the bolt and bearing on the supporting arm. The bearing plate is arched transversely to the longitudinal direction of the supporting arm so as to be engagable with a curved surface of a hole drilled in the outer facade element.
Patent SK-1672012-U1 (SK)
Title: Device for treatment seeds of plants by low pressure plasma at atmospheric pressure
Inventor: CERNAK MIRKO
IPC: A01C1/06
Filed: 2012-12-27
Abstract: A device comprises a block for seed treatment, comprising a low pressure plasma source employing an electrically excited surface coplanar dielectric barrier discharge at the atmospheric pressure and the high voltage generator, further comprises a block to exciting the source and scanning parameters of the plasma, a system to control the temperature and humidity of the environment in the block and the measuring system devices for scaning the immediate discharge parameters and to monitor and evaluate the performance of the plasma.
Patent CO-6690085-U1 (CO)
Title: Un cine de ciencia y tecnología que proporciona una experiencia multidimensional de un solo paso
Inventor: JIANYAN LAI
IPC: G02B5/00
Filed: 2012-12-07
Abstract: La presente invención proporciona un cine de ciencia y tecnología que permite una experiencia multi-dimensional en un solo paso. Múltiples salas de cine son proporcionadas en un edificio. Cada sala de cine tiene su propia terna, en donde el contenido de la película y la decoración interna de la sala de cine se acoplan con el tema. Dicha sala de cine incluye una sala de cine 4D, una sala de cine 5D, una sala de cine de vuelo, una sala de cine de experiencia de desastre, una sala de cine interactiva, una sala de cine del espacio exterior y un restaurante mágico. La integración orgánica de las salas optimiza el uso del área, ahorrando área y evitando la fatiga de los visitantes debido a las largas distancias que tengan que caminar. Las instalaciones de los escenarios de efectos especiales, películas de efectos especiales y recreacionales de cada sala de cine están integradas de forma orgánica. Diferentes salas de cine proporcionan diferentes experiencias, las cuales le dan al visitante un rango completo de satisfacción sensorial en todo el edificio.
Patent DE-20114776-U1 (DE)
Title: Oxygen sphere for the inhalation of medicinally pure oxygen, comprises a mantle made of plastic, that can withstand cold temperatures and is transparent
IPC: A61M16/10
Filed: 2001-09-07
Abstract: An oxygen sphere for the inhalation of medicinally pure oxygen, consists of a surrounding mantle made of a transparent plastic that can withstand cold conditions. The main axis has a filling valve, a flow meter, an oxygen outlet and a rotational section. All mechanical components are either plugged, screwed or welded. The arrangement has a storage vessel and a silicone adapter tube.
Patent DE-20122065-U1 (DE)
Title: Clamp unit to fix insertion bolt at machine table or base plate; has piston and holder with clamp mechanism to fix bolt in holder by moving piston between clamped and free positions
IPC: B23Q1/00
Filed: 2001-01-24
Abstract: The clamp unit has a piston (6) that moves in a cylinder bore (4) to form a pressure space (5) closed by a cover (9). An insertion bolt (12) can be fitted in a holder (11) formed in the piston or in the cover. A clamp mechanism fixes the bolt in the holder and is operated by moving the piston between a clamped position, in which it is pressed by a spring element (10) arranged between the piston and the cover and a free position. The spring chamber (2) is connected to the holder by at least one fluid drain channel (19), which opens in the floor area of the spring chamber. Fluid collecting in the spring chamber drains into the holder.
Patent DE-20216343-U1 (DE)
Title: Crash locking mechanism for a vehicle seat adjustment mechanism, prevents movement of the seat in a crash situation by means of a pyrotechnical energy storing element actuated on impact
IPC: B60R22/26
Filed: 2002-10-23
Abstract: The locking mechanism acts on the seat position adjustment mechanism in a crash situation. The vehicle seat has a lower frame with a side part (2) to which a seatbelt tightening system is attached. This includes a tensioning device (24) with an energy reservoir for tightening the seatbelt in a crash situation. The locking mechanism has a primary (4) and a secondary (10) locking element which engage in a crash situation to prevent movement of the seat. An additional pyrotechnical energy storing element (6) is provided. This is triggered by a crash and the energy stored up in this element acts on the primary locking element (4) bringing it into engagement with the secondary locking element (10). Independent claims also cover an adjustable seat incorporating such a mechanism.
Patent DE-20217160-U1 (DE)
Title: Electric waste press for waste bins is designed to be fitted to open waste bin using snap lever, rotary or rapid fixings, can be adapted to different sizes of waste bin with adapter frames
IPC: B65F1/14
Filed: 2002-11-05
Abstract: The electric waste press is designed to be fitted to an open waste bin by means of snap lever, rotary or rapid fixings. It can be adapted to different sizes of waste bin with adapter frames. An electric motor in a frame or plate structure presses a ram or foot towards the floor of the waste bin.
Patent DE-20220058-U1 (DE)
Title: Smoke alarm with acoustic sensor, triggers alarm when adjacent alarm actuated by smoke emits warning sound
IPC: G08B13/16
Filed: 2002-12-28
Abstract: The smoke alarm is provided with an acoustic sensor which triggers signaling when the acoustic warning signal of an adjacent smoke alarm sounds. Thus, the smoke alarm can be installed without cables and reacts to the activation of other smoke alarms even if it does not detect any smoke.
Patent DE-20221462-U1 (DE)
Title: Surgical implant for fixing bone plates for repair of broken bone has two discs with crenellated edges, interengaging toothed projections and holes for fastening cord
IPC: A61B17/68
Filed: 2002-05-23
Abstract: The fastening cord (15) is made of a material which gradually dissolves when implanted in a human body. It passes through two holes (14) in the first disc and loops round the second disc, passing through two corresponding holes (13). The outward sides of the discs are slightly convex and the inner sides have crenellated rims (5) which can hold bone plates. There are projections (7,10) on the plates which have interlocking teeth (10,12) which may snap together.