baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19705816-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Orten von Frequenzsprungsendern
Inventor: HENKEL BERNHARD
IPC: H04B1/713
Filed: 1997-02-15
Granted: 2010-09-09
Abstract: Verfahren zum Orten von Frequenzsprungsendern, die in einem unbekannten Aktivitätsfrequenzbereich eines vorgegebenen Gesamtfrequenzbereiches mit schnell wechselnden Sendefrequenzen Frequenzsprung-(FH)-Signale senden,  dadurch gekennzeichnet,  dass  der Gesamtfrequenzbereich (f u  bis f o ) in mehrere aneinander anschließende Teilbereiche (x 1  bis x n ) unterteilt wird, mittels mehrerer nicht synchron arbeitender Funkgeiler im Suchbetrieb gleichzeitig unterschiedliche Teilbereiche abgesucht werden und dabei zur FH-Signalerkennung jeder Funkgeiler jeden Teilbereich in mindestens zwei aufeinanderfolgenden Peilzyklen absucht,  dann die Frequenz und der Peilwinkel der so erkannten FH-Signale bestimmt wird, diese Frequenzwerte an die Zentrale übermittelt werden und dort daraus der momentane Aktivitätsfrequenzbereich der Frequenzsprungsender bestimmt wird,  und anschließend in diesem so bestimmten Aktivitätsfrequenzbereich mittels mehrerer Funkgeiler die Peilwerte der erkannten und durch ihre Frequenz bestimmten FH-Sender ermittelt werden.
Patent DE-19722015-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: FISCHER WERNER
IPC: B60R16/02
Filed: 1997-05-27
Granted: 2006-05-11
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung einer Brennkraftmaschine, mit mindestens einem Mikroprozessor,
mindestens einem frei programmierbaren Speicher mit wenigstens zwei
Speicherbereichen, in denen unterschiedliche Datensätze abgelegt
sind, einem Sonderbereich, in dem ein Zeiger für den zur Steuerung zu verwendenden Datensatz
abgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Speicherbereich, in dem
die Datensätze
abgelegt sind, und der Sonderbereich unterschiedliche Zugangsberechtigungen
aufweisen.
Patent DE-19724956-B4 (DE)
Title: Elektronischer Schaltkreis
Inventor: CHAE JONG-GYU
IPC: G06F3/06
Filed: 1997-06-12
Granted: 2006-06-14
Abstract: Elektronischer
Schaltkreis zum Verändern
von Daten, welche in einem Steuerregister eines Schreib/Lese-Kanal-Schaltkreises
(6) eines magnetischen Plattenlaufwerks gespeichert sind, wobei
der elektronische Schaltkreis aufweist:  eine Steuerungseinheit
(2) zum Steuern des Betriebs des magnetischen Plattenlaufwerks;
und  einen seriellen Schreibschnittstellenschaltkreis (4), welcher die
in dem Steuerregister gespeicherten Daten verändert, indem er für den Schreib/Lese-Kanal-Schaltkreis (6) unter Steuerung
durch die Steuerungseinheit CPU (2) ein Datenfreigabesignal (CRE),
ein Taktsignal (CRC) und ein Datensignal (CRD), welches diejenigen
Daten repräsentiert,
die neu in das Steuerregister geschrieben werden, bereitstellt;  gekennzeichnet
durch  eine Auslesefreigabesignalerzeugungseinheit (8...22),
welche das Taktsignal (CRC), das Datenfreigabesignal (CRE) und einen
vorbestimmten Lesezeitpunkteinstellwert auswertet, um das Auslesefreigabesignal
(AN1) zu erzeugen; und  eine Ausleseeinheit (28...36), welche
während
eines Freigabeintervalls eines Auslesefreigabesignals (AN1) Daten aus
dem Steuerregister über
eine bidirektionale Datenleitung, über die das Datensignal (CRD,
RBD) übertragen wird,
ausliest und welche die ausgelesenen Daten für die Steuerungseinheit (2)
bereitstellt, welche den seriellen...
Patent DE-19730696-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von langgestreckten Gegenständen
Inventor: ROESLER PETER
IPC: B25H3/00
Filed: 1997-07-17
Granted: 2011-06-01
Abstract: Vorrichtung, um langgestreckte Gegenstände (1) zu verpacken sowie verwendungsfähig bereitzuhalten, mit einem in einer Umhüllung (2) mindestens teilweise aufnehmbaren Körper (3), der eine geschlossene untere Lagerfläche (4) mit einer gewissen Längserstreckung und mit vertikalem Abstand sowie parallel zu dieser ein nahezu gleich langes Trägerelement (5) mit einer Anzahl von in mindestens einer Linie angeordneten Bohrungen (6) zur Aufnahme der Gegenstände (1) besitzt, wobei die untere Lagerfläche (4) und das Trägerelement (5) durch eine einen freien Raum (7) zwischen diesen freilassende, parallel zu der Linie der Bohrungen (6) verlaufende Wand (8) verbunden sind, an der elastisch verformbare Vorsprünge (9, 10) ausgebildet sind, die den in den freien Raum (7) projizierten echten Querschnitt der Bohrungen (6) zwischen dem Trägerelement (5) und der unteren Lagerfläche (4) geringfügig einengen und die Vorsprünge (9) an Stellen ausgebildet sind, die in der die Achse der Bohrungen (6) einschließenden lotrechten, zur Wand (8) rechtwinkligen Ebene liegen,...
Patent DE-19749295-B4 (DE)
Title: Direkteinspritzende Otto-Brennkraftmaschine
Inventor: KLENK ROLF
IPC: F02B75/02
Filed: 1997-11-07
Granted: 2008-11-20
Abstract: Direkteinspritzende
Otto-Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinder (2), in dem
ein Brennraum (5) begrenzt ist von einem längsbeweglichen Kolben (3) und
einem von der Innenseite eines Zylinderkopfes (4) trichterförmig gebildeten
Brennraumdach (7), und mit einem im Scheitel des Brennraumdaches
(7) angeordneten Injektor (6) pro Zylinder zur Einspritzung. eines kegelförmigen Kraftstoffstrahls
(9) in den Brennraum (5), wobei mit separat zugeführter Verbrennungsluft
ein Kraftstoff/Luft-Gemisch gebildet wird, welches durch einen zwischen
Elektroden (11a, 11b) einer Zündkerze
(8) überspringenden
Zündfunken
zu zünden
ist, wobei die Elektroden (11a, 11b) außerhalb eines Kegelmantels
(10) des Kraftstoffstrahls (9) liegen, dadurch gekennzeichnet, dass
sich zwischen Injektor (6) und Zündkerze
(8) ein etwa parallel zur Mantellinie des Kegelmantels (10) verlaufender
Führungssteg
(13) aus dem Brennraumdach (7) erhebt, wobei der Kegelmantel (10)
unmittelbar benachbart der Wandung des Führungssteges (13) gebildet
wird.
Patent DE-19758942-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: FELDHAUS REINHARD
IPC: F16F15/139
Filed: 1997-08-01
Granted: 2009-01-29
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer, insbesondere
zur Dämpfung
von in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs auftretenden Torsionsschwingungen,
umfassend:  – ein
erstes Dämpferelement
(12),  – ein
zweites Dämpferelement
(14), welches bezüglich
des ersten Dämpferelements
(12) um eine Drehachse (A) drehbar ist,  – eine erste Dämpfungsfedereinrichtung
(20), durch welche das erste und das zweite Dämpferelement (12, 14) zur Drehmomentübertragung
gekoppelt sind,  wobei die erste Dämpfungsfedereinrichtung (20)
wenigstens eine sich näherungsweise
in einer Umfangsrichtung erstreckende Dämpfungsfederanordnung (38)
mit wenigstens einer Dämpfungsfeder
(40) umfaßt,  wobei
an einem Dämpferelement
(12) von erstem und zweitem Dämpferelement
(12, 14) für
die wenigstens eine Dämpfungsfederanordnung
(38) Abstützmittel
(36) vorgesehen sind, an welchen die wenigstens eine Dämpfungsfederanordnung
sich in ihren jeweiligen Endbereichen näherungsweise in Umfangsrichtung über an jedem
Endbereich angeordnete Abstützelemente
(42) abstützt,
und wobei an dem einen Dämpferelement
(12) für
jedes Abstützelement (42)
eine Verschiebefläche
(34) ausgebildet ist, entlang welcher das zugeordnete Abstützelement
(42) in Umfangsrichtung verschiebbar ist,...
Patent DE-19814732-B4 (DE)
Title: Drehzahlerfassungsverfahren, insbesondere zur Verbrennungsaussetzererkennung
Inventor: KLENK MARTIN
IPC: G01M15/11
Filed: 1998-04-02
Granted: 2013-02-28
Abstract: Verfahren zur hochaufgelösten Drehzahlerfassung bei mehrzylindrigen Brennkraftmaschinen, bei welchem Verfahren Segmentzeiten (ts), d. h. Zeiten in denen die Kurbelwelle der Brennkraftmaschine vorbestimmte Winkelbereiche überstreicht, erfasst werden, wobei im Schiebebetrieb erste Korrekturwerte gebildet und mit den Segmentzeiten so verknüpft werden, dass Abweichungen der Segmentzeiten unterschiedlicher Segmente im Schiebebetrieb ausgeglichen werden, und wobei außerhalb des Schiebebetriebes auf der Basis der korrigierten Segmentzeiten weitere Korrekturwerte bestimmt werden und mit den korrigierten Segmentzeiten oder weiterverarbeiteten korrigierten Segmentzeiten so verknüpft werden, dass die Abweichungen der korrigierten Segmentzeiten oder der weiterverarbeiteten korrigierten Segmentzeiten untereinander im aussetzerfreien Betrieb zylinderindividuell ausgeglichen werden, wobei eine Aussetzererkennungsfunktion auf der Basis der mit den ersten und weiteren Korrekturwerten verknüpften Segmentzeiten oder verarbeiteten Segmentzeiten arbeitet, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zylindergleichstellungsfunktion auf der Basis der mit den ersten Korrekturwerten verknüpften Segmentzeiten arbeitet.
Patent DE-19848843-B4 (DE)
Title: Tintenstrahltinte auf der Basis von Makromolekülchromophoren, Verfahren zur Herstellung der Tinte und Verfahren zum Tintenstrahldrucken
Inventor: MOFFATT JOHN ROBERT
IPC: B41M5/00
Filed: 1998-10-22
Granted: 2011-07-21
Abstract: Thermaltintenstrahltinte für Thermaltintenstrahldrucken umfassend: (a) ein Vehikel, welches (1) 0,1 bis etwa 30 Gew.-% von wenigstens einem organischen Lösungsmittel, wobei das organische Lösungsmittel ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus N-Methylpyrrolidon (NMP), 1,3-(2-Methyl)propandiol, 1,3,5-(2-Methyl)pentantriol, Tetramethylensulfon, 3-Methoxy-3-methylbutanol und Glyzerin, (2) 0,1 bis etwa 30 Gew.-% von wenigstens einem wasserlöslichen oberflächenaktiven Mittel und (3) 0,1 bis etwa 10 Gew.-% von wenigstens einem zwitterionischen oberflächenaktiven Mittel umfaßt; (b) etwa 0,1 bis 20 Gew.-% von wenigstens einem chemisch modifizierten, wasserlöslichen Makromolekülchromophoren, der ein Pigment mit daran kovalent gebundenen funktionellen Gruppen umfaßt; und (c) das Restwasser.
Patent DE-19914797-B4 (DE)
Title: Verfahren, Verwendung des Verfahrens und Empfangsanordnung zum Empfang von mehrere frequenzdiskrete Subträger aufweisenden Multiträgersignalen
Inventor: ZIRWAS WOLFGANG
IPC: H04B7/00
Filed: 1999-03-31
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zum Empfang eines mehrere frequenzdiskrete Subträger (st1...n) aufweisenden Multiträgersignals
(ms), in welches mit Hilfe eines Multiträgerverfahrens in frequenzdiskrete,
modulationsspezifische Modulationssymble umgewandelte Informationen
eingefügt
sind,  wobei die einzelnen frequenzdiskreten Subträger (st1...n) des über ein Übertragungsmedium
(FK) übermittelten
Multiträgersignals
(ms) jeweils durch im Frequenzbereich benachbart angeordnete Subträger (st1...n)
verursachte, subträgerspezifische
Störungen
(ici0) aufweisen,  dadurch gekennzeichnet,  – daß die Subträger (st1...n)
des empfangenen Multiträgersignals
(ms) zusätzlich
gezielt mit vorgegebenen Teststörungen überlagert
werden,  – daß die im
gezielt gestörten
Multiträgersignal
(ms) enthaltenen Modulationssymbole mit ungestörten, modulationsspezifischen
Modulationssymbolen verglichen werden und aus den Vergleichsergebnissen
subträgerspezifische
Fehlerinformationen (Δε1...n) abgeleitet
werden,  – daß in Abhängigkeit
von den vorgegebenen Teststörungen
und in Abhängigkeit
von den abgeleiteten subträgerspezifischen
Fehlerinformationen (Δε1...n) eine
die subträgerspezifischen
Störungen
(ici0) repräsentierende
Korrekturinformation (ici opt ) abgeleitet
wird, und  – daß die Subträger (st1...n)
des empfangenen Multiträgersignals
(ms) entsprechend der ermittelten Korrekturinformation (ici opt ) korrigiert werden.
Patent DE-19940489-B4 (DE)
Title: Steckverbindung
Inventor: KASHIYAMA MOTOHISA
IPC: H01R13/641
Filed: 1999-08-26
Granted: 2004-02-26
Abstract: Steckverbindung, umfassend  – ein erstes Steckelement (50),  das ein erstes Gehäuse (53) mit einer zu seiner vorderen Seite offenen Einführöffnung (51) aufweist, das ferner einen elastischen Riegelarm (56), der an seinem freien Ende einen Eingriffsvorsprung (58) besitzt, und einen Riegelvorsprung (57) aufweist,  – ein zweites Steckelement (70),  das ein zweites Gehäuse (71) ausweist, welches in die Einführöffnung (51) des ersten Gehäuses (53) des ersten Steckelementes (50) von der vorderen Seite her einführbar ist,  das einen Vorsprung (73) aufweist, der in Einführrichtung des zweiten Gehäuses (71) vorne eine vordere abgeschrägte Fläche aufweist und an den sich rückwärtig eine Eingriffsnut (74) anschließt, der dem Angriffsvorsprung (58) gegenüberliegt und von diesem im verbundenen Zustand der Steckelemente (50,70) hintergriffen wird,  
 – das ferner zwei in Einführrichtung vor dem Vorsprung (73) liegende und seitlich dazu versetzte Stoppvorsprünge (72) aufweist, welche in Einführrichtung vorne jeweils eine entgegen der Einführrichtung schräg ansteigende vordere Anschlagfläche (72a), eine in Einführrichtung hinten liegende schräg abfallende rückwärtige Fläche (72d) und eine beide verbindende kurvenförmige Fläche (72c), die den Spitzenabschnitt der Stoppvorsprünge (72) bildet, aufweist, wobei sich die Breite der Stoppvorsprünge (72) dadurch trapezförmig verringert, dass sich die vordere Anschlagfläche (72a), quer zur Einführrichtung gesehen, von ihrem in Einführrichtung vorne liegenden vorderen Ende breitenmäßig zum Spitzenabschnitt verringert  – einen Schieber (60),  der im ersten Gehäuse (53) des ersten Steckelementes (50) verschiebbar aufgenommen ist,  der durch Federmittel (59) in eine Riegelposition gedrängt wird, in der er den Riegelarm (56) gegen Auslenkung blockiert,  der einer elastischen Schieberarm (62) aufweist, der zwei den Stoppvorsprüngen (72) des zweiten Steckelementes (70) bei Einführung desselben gegenüberstehende Anschlagvorsprünge (64) aufweist, und der bei Verstellung des Schiebers (60) in Einführrichtung des zweiten Gehäuses (71) durch den Riegelvorsprung (57) des ersten Steckelementes (50) auslenkbar ist,  wobei die Anschlagvorsprünge (64) eine erste Anschlagfläche (64a) aufweisen, die zur vorderen Seite des zweiten Gehäuses (71) weist, welche sich von der vorderen Seite entfernend schräg verläuft, welche sich in  eine kurvenförmige Fläche (64b), die einen Spitzenabschnitt definiert, und folgend in eine rückwärtige schräge Fläche (64c) fortsetzt, wobei letztere ausgehend von der kurvenförmigen Fläche (74b) sich von der vorderen Seite entfernend verläuft.
Patent DE-19946936-B4 (DE)
Title: Optischer Wellenlängen-Multiplexer/Demultiplexer mit gleichmäßigen Verlusten
Inventor: HAN DONG-KYONN
IPC: G02B6/12
Filed: 1999-09-30
Granted: 2004-02-05
Abstract: Optischer Wellenlängen-Multiplexer/Demultiplexer zur Kopplung oder Unterteilung von optischen Signalen mit unterschiedlichen Wellenlängen, die von einem oder mehreren optischen Eingangswellenleitern (200) empfangen werden, und zur Ausgabe der gekoppelten oder unterteilten optischen Signale entsprechend an mehrere optische Ausgangswellenleiter (210), mit:  einem ersten sternförmigen Koppler (202) zur Aufteilung der Energie der optischen Eingangssignale, die aus den optischen Eingangswellenleitern (200) empfangen werden;  einem geordneten Wellenleitergitter (204) zum Leiten der aus dem ersten sternförmigen Koppler (202) ausgegebenen optischen Signale durch diesen Koppler in einer Weise, dass die optischen Signale eine konstante Phasendifferenz in benachbarten Wellenleitern aufweisen;  einem zweiten sternförmigen Koppler (208) zum Koppeln oder Unterteilen der Wellenlängen von aus dem geordneten Wellenleitergitter (204) ausgegebenen optischen Signalen und zur Ausgabe daraus resultierender optischer Signale entsprechend an die Ausgangswellenleiter (201), und  einer Wellenleitermodensteuereinrichtung (206) zur Steuerung des Profils einer Wellenleitermode der aus dem geordneten Wellenleitergitter (204) ausgegebenen optischen Signale, wobei die Wellenleitermodeselbstabbildend ist und wobei eine Interferenzmuster-Hauptspitze der Wellenleitermode aufrecht erhalten und Interferenzmuster-Ausläufer der Wellenleitermode phasenverschoben sind.
Patent DE-19948646-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Kraftwagendachleiste
Inventor: FURUKAWA AKIRA
IPC: B62D25/06
Filed: 1999-09-29
Granted: 2008-01-24
Abstract: Befestigungsvorrichtung
für eine Kraftwagendachleiste
(3), bei der eine äußere Seitenkarosserieblende
(8) mit dem Randbereich einer Dachplatte (7) verbunden ist und an
der Rückseite
der äußeren Seitenkarosserieblende
(8) eine Dachleistenhalterung (6) angeordnet ist, an welcher eine
Dachleiste (3) befestigt ist, ein an der Dachleistenhalterung (6)
montiertes Gewindeteil (Bolzen 12) nach außen zeigend durch ein Befestigungsloch (11)
in der äußeren Seitenkarosserieblende
(8) gesteckt ist und die Dachleiste (3) durch eine Schraubverbindung
(Mutter 12a) am Gewindeteil (Bolzen 12) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Dachleistenhalterung (6) mit einem Verbindungsflansch (19)
ausgebildet ist, der an den Randbereich der Dachplatte (7) und den
Anschlussbereich der äußeren Seitenkarosserieblende
(8) anschließt,
wobei der Verbindungsflansch (19) die Dachleistenhalterung (6) abstützt, und
zur Verbindung mit der äußeren Seitenkarosserieblende
(8) zwischen den an der Dachleistenhalterung (6) angebrachten Gewindeteilen
(Bolzen 12) an einer Stelle eine Punktschweißung vorgesehen ist.
Patent DE-19963099-B4 (DE)
Title: Kühlluftbohrungen in Gasturbinenkomponenten
Inventor: HAEHNLE HARTMUT
IPC: F01D5/18
Filed: 1999-12-24
Granted: 2014-01-02
Abstract: Von heisser Luft (11) aussenseitig umströmte Komponente (10) einer Gasturbine, welche Komponente (10) als Aussenwände (12, 13, 21) und zwischen den Aussenwänden angeordnete und die Aussenwände wenigstens bereichsweise verbindende Leitwände (14, 15, 16) umfassendes Hohlprofil ausgebildet ist, und welche Komponente durch von den Aussenwänden (12, 13, 21) und den Leitwänden (14, 15, 16) begrenzte Kühlkanäle (19, 20) strömende Kühlluft (17, 18) innenseitig gekühlt wird, wobei die Kühlluft (17, 18) Umlenkbereiche (22) durchströmt, in welchen die Kühlluft umgelenkt wird und in welchen Strömungsstagnationszonen (29, 30) vorhanden sind, wobei die Komponente als von einem heissen Arbeitsluftstrom (11) angeströmte Turbinenschaufel (10) ausgebildet ist, die Leitwände in der Turbinenschaufel im wesentlichen radial zur Rotationsachse des Turbinenrotors und im wesentlichen senkrecht zur Ebene der Turbinenschaufelaussenfläche zwischen den Aussenwänden (12, 13) angeordnet sind, dass so gebildete radial verlaufenden, Kühlkanäle (19, 20) paarweise an der Spitze der Turbinenschaufel (10) in strömungsmässiger Verbindung stehen, und dass bei dieser Verbindung ein Umlenkbereich (22) der Kühlkanäle im Bereich der Spitze angeordnet ist und im Bereich der Strömungsstagnationszonen (29, 30) in der äusseren Ecke ausgangs des jeweiligen Umlenkbereichs (22) wenigstens eine Bohrung (24, 25) in der Aussenwand (12, 13, 21) angeordnet ist, durch welche Bohrunpg (24, 25) Kühlluft (17) aus dem Kühlkanal (19, 20, 22) auf die Aussenseite der Komponente (10) ausströmen kann, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Bohrungen (24) sowohl nebeneinander parallel zu einer Spitzenabdeckung (21) als auch nebeneinander radial entlang einer ausgangsseitigen, hinteren Leitwand (15) ums Eck angeordnet sind.
Patent DE-102004004042-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsanordnung und Verfahren zur Herstellung einer Abgasreinigungsanordnung
Inventor: GAISER GERD
IPC: F01N3/022
Filed: 2004-01-27
Granted: 2006-01-05
Abstract: Abgasreinigungsanordnung
zur Reinigung eines Abgases einer Verbrennungskraftmaschine, umfassend:  eine
Mehrzahl von Platten (13), welche jeweils nebeneinander eine Vielzahl
von Oberflächenbereichen
aufweisen, welche abwechselnd in einander entgegengesetzte Richtungen
gekrümmt
sind,  wobei die Mehrzahl von Platten (13) zu einem Stapel (15) übereinandergefügt ist,
wobei zwei im Stapel (15) einander benachbarte Platten (13, 13)
jeweils eine Vielzahl von Kontaktflächen (17, 17') aufweisen, an
denen die beiden Platten (13, 13) aneinander anliegen, und wobei
zwischen in einer Plattenebene einander benachbarten Anlagebereichen die
beiden Platten (13, 13) einen Abstand voneinander aufweisen, so
daß durch
die beiden Platten (13, 13) Abgasströmungskanäle (21) begrenzt sind, und
wobei für
wenigstens 50 % der Kontaktflächen
(17, 17') der beiden Platten (13, 13) gilt:   D / A > 0,05; wobei  D
eine maximale Ausdehnung der Kontaktflächen (17, 17') in der Plattenebene
ist; und  A ein Abstand zwischen Hauptebenen der beiden Platten (13,
13) ist.
Patent DE-102004009615-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der aktuellen Sauerstoffbeladung eines 3-Wege-Katalysators einer lambdageregelten Brennkraftmaschine
Inventor: POEHMERER WOLF-DIETER
IPC: F01N9/00
Filed: 2004-02-27
Granted: 2008-03-13
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung der aktuellen Sauerstoffbeladung (mO2) eines 3-Wege-Katalysators
(6) einer lambdageregelten Brennkraftmaschine (1) mit einer dem
Katalysator (6) vorgeschalteten linearen Vorkat-Lambdasonde (5),
einer dem Katalysator (6) nachgeschalteten Nachkat-Lambdasonde (7)
und einer Vorrichtung (9) zur Messung des Luftmassendurchsatzes,
das die folgenden Schritte aufweist:  – Berechnen eines Werts für die aktuelle
Sauerstoffbeladung (mO2) des Katalysators (6) aus dem Signal der
Vorkat-Lambdasonde (5) und dem gemessenen Luftmassendurchsatz durch
Integration über
die Zeit, während
dieser Wert bei einem Durchbruch des Signals der Nachkat-Lambdasonde
(7) zu fetten Gemischen auf 0 gesetzt wird,  – Berechnen
einer maximalen Sauerstoffspeicherfähigkeit (mO2_max) des Katalysators
(6) und  – Berechnen
eines aktuellen Sauerstoff-Quotienten (qO2) aus einem Quotienten
der aktuellen Sauerstoffbeladung (mO2) und der maximalen Sauerstoffspeicherfähigkeit (mO2_max)
des Katalysators (6), so dass die Sauerstoffbeladung (mO2) auf einem
vorbestimmten Wert haltbar und Emissionen vermeidbar sind.
Patent DE-102004012670-B4 (DE)
Title: Cleaning chuck doors and their frames in coke ovens comprises moving leveling rod and sleeve in front of chuck door opening and moving carriage with rotating brushes over sleeve to clean open door during leveling process
Inventor: LUCAS AUGUST
IPC: C10B25/02
Filed: 2004-03-16
Granted: 2006-03-09
Abstract: Cleaning chuck doors (3b) and their frames (4) in coke ovens comprises moving a leveling rod (14) and sleeve (13) in front of a chuck door opening (1). A carriage (19) with rotating brushes (15) or scrapers is moved over the sleeve to the open door and cleans it during the leveling process. - An INDEPENDENT CLAIM is included for apparatus for carrying out the above process.
Patent DE-102004030602-B4 (DE)
Title: Paralleler Datenbus und Verfahren zum Betreiben eines parallelen Datenbusses
Inventor: DIRSCHERL GERD
IPC: G06K19/07
Filed: 2004-06-24
Granted: 2007-04-19
Abstract: Paralleler
Datenbus mit einer Anzahl von Datenleitungen und einer Busbetriebsmodi-Umschalteinrichtung,
die zwischen einer Datenübertragung
mit hoher Datenübertragungsrate
und einer Datenübertragung mit
hoher Datenintegrität
umschaltet, wobei im Busbetriebsmodus mit einer hohen Datenübertragungsrate
die Datenübertragung über sämtliche
im Bus zur Verfügung stehenden
Leitungen (6) erfolgt und im Busbetriebsmodus mit hoher Datenintegrität ein Teil
der Busleitungen (6a) zum übertragen
von Nutzdaten und der andere Teil der Busleitungen (6b) zum übertragen
der zu den Nutzdaten dazugehörenden
Prüfdaten
eingesetzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufteilung der
Datenleitungen in Leitungen für
Nutzdaten und Prüfdaten
abhängig
von dem zur Erzeugung der Prüfdaten
eingesetzten Prüfverfahrens
ist.
Patent DE-102004040697-B4 (DE)
Title: Verdeckgestänge
Inventor: KOPP GEORG
IPC: B60J7/12
Filed: 2004-08-23
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verdeckgestänge für ein Cabriolet, umfassend  einen
ersten Lenker (1; 101; 201; 301); und  einen zweiten Lenker
(3; 103; 203; 303), der an den ersten Lenker (1; 101; 201; 301) über ein
erstes Drehgelenk (2; 102; 202; 302) gekoppelt ist, und  Mittel
zum Verriegeln des ersten Lenkers (1; 101; 201; 301) mit dem zweiten
Lenker (3; 103; 203; 303),  dadurch gekennzeichnet,  daß die Mittel
zum Verriegeln einen ersten Hilfslenker (7; 107; 207; 307) und einen
zweiten Hilfslenker (9; 109; 209; 309) umfassen,  daß der erste
Hilfslenker (7; 107; 207; 307) über
ein erstes Hilfsgelenk (6; 106; 206; 306) an dem ersten Lenker (1; 101;
201; 301) angelenkt ist,  daß der zweite Hilfslenker (9;
109; 209; 309) über
ein zweites Hilfsgelenk (8; 108; 208; 308) an dem zweiten Lenker (3;
103; 203; 303) angelenkt ist, und  daß der erste Hilfslenker (7;
107; 207;...