baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4422619-B4 (DE)
Title: Drucksystem
Inventor: KAGEYAMA SEIJI
IPC: G06F3/12
Filed: 1994-06-28
Granted: 2004-02-26
Abstract: Drucksystem, welches ein Netzwerk (10) verwendet, welches aufweist: Endgeräte (11, 12), die Anforderungen zum Drucken von Dokumenten ausgeben, wobei jede Anforderung eine Bezeichnung der Druckspezifikationen des Dokuments einschließt;  eine Vielzahl von Druckeinrichtungen (14, 15, 16, 17, 18, 19), die direkt mit dem Netzwerk verbunden sind, um gemeinsam nutzbar zu sein, wobei diese Vielzahl von Druckeinrichtungen zumindest zwei Drucker umfasst, von denen ein Drucker das Dokument gemäß Druckspezifikationen drucken kann, gemäß denen der andere Drucker nicht in der Lage ist, dieses Dokument zu drucken;  eine eigenständige Druckverwaltungseinrichtung (13) für das Drucksystem, die mit dem Netzwerk (10) verbunden ist und die mit einer Steuertabelle ausgestattet ist, in der Zuordnungsdaten zwischen den Druckspezifikationen und allen Druckern (16 bis 19 und 1A) gespeichert sind, die angeben, bei welchen Druckspezifikationen eines Dokuments ein Drucker in der Lage ist, das Dokument zu drucken,  wobei die Druckverwaltungseinrichtung (13) ausgelegt ist, um bei einer Anforderung in Abhängigkeit von der in der Anforderung angegebenen Bezeichnung der Druckspezifikationen gemäß der in der Steuertabelle gespeicherten Zuordnungsdaten den geeigneten Drucker auszuwählen und zu veranlassen, dass das von dem Endgerät, das die Anforderung zum Drucken ausgegeben hat, übermittelte Dokument in dem ausgewählten Drucker ausgedruckt wird.
Patent DE-4430907-B4 (DE)
Title: Dreidimensional geformte Elektrolumineszenzanzeige und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: CASS MICHAEL W
IPC: G09F13/04
Filed: 1994-08-31
Granted: 2009-06-25
Abstract: Dreidimensional geformte Elektrolumineszenzanzeige (10) mit:  einer durchsichtigen Scheibe (16);  einer auf mindestens einer Seite der Scheibe (16) aufgebrachten lichtdurchlässigen Schicht (18);  mindestens einer neben der lichtdurchlässigen Schicht (18) aufgebrachten Elektrolumineszenz-(EL-)Lampe (22); und  einem an die EL-Lampe (22) und die Scheibe (16) angeformten Substrat (26) zur Bildung einer ganzstückigen dreidimensionalen EL-Anzeige (10), wobei die mindestens eine EL-Lampe (22) und die Scheibe (16) vorgeformt sind; und wobei das Substrat (26) ein an die Scheibe (16) angeformter Kunststoff ist.
Patent DE-10002244-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aktiv-Reinigung von Scheiben bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: LERSCH FERDINAND
IPC: B60S1/52
Filed: 2000-01-20
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zur Aktiv-Reinigung von Scheiben bei einem Kraftfahrzeug mit einem
Scheibenwischarm (1), der ein Wischblatt und Mittel (2) zum Aufbringen
von Reinigiungsfluid (3) auf die Scheibe umfaßt, wobei die Mittel (2) zum
Aufbringen des Reinigungsfluids (3) derart angeordnet und/oder ansteuerbar
sind, daß bezogen auf
die Längsrichtung
des Wischblattes das Reinigungsfluid (3) auf einer definierten Seite
des Wischblattes aufgebracht wird, mit den Schritten:  – Warten
auf die Betätigung
eines Aktiv-Reinigungsschalters,  – Aufbringen einer vorgegebenen
ersten Menge des Reinigungsfluids (3) nach dem Beginn der Betätigung des
Aktiv-Reinigungsschalters grundsätzlich
nur dann, wenn sich der Scheibenwischarm (1) in Richtung der definierten
Seite bewegt.
Patent DE-10009576-B4 (DE)
Title: Hydrodynamische Kopplungseinrichtung
Inventor: ILLIG ROLAND
IPC: F16D13/72
Filed: 2000-02-29
Granted: 2012-03-01
Abstract: Hydrodynamische Kopplungseinrichtung, insbesondere Drehmomentwandler, deren Innenraum (24) durch ein Kupplungselement (50) einer Überbrückungskupplung (48) und eine Reibflächenanordnung (53) in einen ersten Fluidraum (56) und einen zweiten Fluidraum (58) trennbar ist, wobei das Kupplungselement (50) unter Zwischenanordnung der Reibflächenanordnung (53) auf ein Gehäuse (12) oder eine damit verbundene Komponente zu pressbar ist und wobei in der Reibflächenanordnung (53) eine Fluidkanalanordnung (84) vor gesehen ist, in welche Arbeitsfluid aus dem ersten Fluidraum (56) eintreten kann und aus welcher Arbeitsfluid nur zum ersten Fluidraum (56) hin austreten kann, wobei ferner dem ersten Fluidraum (56) durch eine erste Verbindungskanalanordnung (60, 62, 64) Arbeitsfluid zuführbar ist und durch eine zweite Verbindungskanalanordnung (72, 74, 76) Arbeitsfluid zu dem oder/und aus dem zweiten Fluidraum (58) geleitet werden kann, während eine dritte Verbindungskanalanordnung (78, 80, 82) vorgesehen ist, durch welche Arbeitsfluid wenigstens dann aus dem ersten Fluidraum (56) abgeleitet werden kann, wenn das Kupplungselement (50) unter Zwischenanordnung der...
Patent DE-10041299-B4 (DE)
Inventor: GRAEWE BERND
IPC: E04B1/74
Filed: 2000-08-23
Granted: 2010-09-02
Abstract: The plastic wall plug has a lower section (7) which can be spread by a screw (4). A tubular sleeve (2) with a disk-shaped head (3) fits over this and has a central hole into which the screw is inserted. The sleeve is retained by a shoulder (23) which fits over projections (11a, 11b) at the top of the lower section.
Patent DE-10058399-B4 (DE)
Title: Rotationsrheometer
Inventor: RAFFER GERHARD
IPC: G01N11/14
Filed: 2000-11-24
Granted: 2011-02-03
Abstract: Rotationsrheometer mit einem Messmotor (1), der eine Messwelle (16) rotiert, an der ein oberer Messteil (4) befestigt ist, wobei zwischen diesem ersten Messteil (4) und einem drehfesten, unteren Messteil (5) ein Messspalt (S) ausgebildet ist, in den die zu untersuchende Substanz (12) eingebracht wird, wobei die Dicke des Messspaltes (S) durch eine Verstellung der beiden Messteile (4, 5) relativ zueinander einstellbar ist und wobei unterhalb des unteren Messteiles (5) eine Heiz- beziehungsweise Temperiereinheit für diesen angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Aufheizung oder Abkühlung oder Temperierung des oberen Messteiles (4) oberhalb und/oder seitlich des oberen Messteiles (4) zumindest ein Temperierteil (25) angeordnet ist, dessen Oberfläche in geringem Abstand von der oberen Fläche des oberen Messteiles (4) angeordnet ist, mit welchem Temperierteil (25) zumindest eine Wärmepumpe (24) verbunden ist, mit der über den Temperierteil (25) dem oberen Messteil (4) Wärme zuführbar oder entziehbar ist.
Patent DE-10059029-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KUBOSHIMA TSUKASA
IPC: F02D41/22
Filed: 2000-11-28
Granted: 2011-02-03
Abstract: Kraftstoffeinspritzsystem für einen Verbrennungsmotor, gekennzeichnet durch  eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung zum Einspritzen von Kraftstoff in den Verbrennungsmotor;  eine Kraftstoffeinspritzungsführungsgrößeneinrichtung zum Abgeben einer Kraftstoffeinspritzungsführungsgröße, die die Kraftstoffeinspritzeinrichtung dazu anweist, eine Haupteinspritzung und eine Nebeneinspritzung während einem Zyklus des Verbrennungsmotors auszuführen, wobei die Haupteinspritzung eine größere Kraftstoffeinspritzmenge hat als die Nebeneinspritzung;  eine Erfassungseinrichtung eines physikalischen Werts zum Erfassen eines physikalischen Wertes, der durch die Kraftstoffeinspritzung von der Kraftstoffeinspritzeinrichtung erzeugt wird; und  eine Einspritzungserfassungseinrichtung zum Festlegen eines Referenzniveaus auf der Grundlage des physikalischen Wertes infolge der Haupteinspritzung der von der Erfassungseinrichtung erfasst wurde, wobei die Einspritzungserfassungseinrichtung ein Vorhandensein oder ein Fehlen der Nebeneinspritzung bestimmt, indem sie den physikalischen Wert der Erfassungseinrichtung mit dem neu festgesetzten Referenzniveau vergleicht.
Patent DE-10084276-B4 (DE)
Title: Ein verbesserter Lichtsensor mit einem erhöhten Dynamikbereich
Inventor: TREVINO ROY
IPC: H04N5/235
Filed: 2000-02-04
Granted: 2007-02-01
Abstract: Verfahren
zum Aufnehmen von Bilddaten mit einem Bildaufnahmesystem, welches
einen Sensor aufweist, der eine Mehrzahl von Pixelzellen mit jeweils einem
ersten Knoten, einem zweiten Knoten, einem dritten Knoten und einem
vierten Knoten aufweist, umfassend die Schritte:  Durchführen von
zwei gleichzeitigen Erfassungen mit einer ausgewählten Pixelzelle, wobei eine
Erfassung eine längere
Integrationszeit aufweist als die andere, wobei  a) der zweite
Knoten der ausgewählten
Pixelzelle zurückgesetzt
wird,  b) der erste Knoten der ausgewählten Pixelzelle zurückgesetzt
wird,  c) ein Bild an dem ersten Knoten der ausgewählten Pixelzelle
aufgenommen wird,  d) ein erster Pixelwert nach einer ersten
vorgegebenen Zeitdauer, die der Integrationszeit der Erfassung an
dem ersten Knoten entspricht, von dem ersten Knoten zu dem zweiten
Knoten übertragen
wird,  e) nach einer zweiten vorgegebenen Zeitdauer ein zweiter Pixelwert
von dem ersten Knoten über
den dritten Knoten der ausgewählten
Pixelzelle gelesen wird und der erste Pixelwert von dem zweiten...
Patent DE-10108520-B4 (DE)
Title: Heizungsventilaufsatz
Inventor: JENSEN JENS CHR
IPC: G05D23/02
Filed: 2001-02-22
Granted: 2004-07-08
Abstract: Heizungsventilaufsatz mit zwei Gehäuseteilen, nämlich einem Sockel (1) und einem Drehgriff (7), der auf einem Gewindeabschnitt (4) des Sockels (1) aufgeschraubt und um eine Achse (24) verdrehbar ist, und mit einer Drehbegrenzungseinrichtung, die einen ersten Anschlag (23), der dem Drehgriff zugeordnet ist, und einen zweiten Anschlag (25), der dem Sokkel (1) zugeordnet ist, aufweist, wobei die beiden Anschläge (5, 23) zusammenwirken und ein Abschrauben des Drehgriffs (7) vom Sockel (1) verhindern, wobei einer der beiden Anschläge (5, 23) an einem Anschlagträger (16) angeordnet ist, der in einem der beiden Gehäuseteile (1, 7) drehfest gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlagträger (16) parallel zur Achse (24) in dem Gehäuseteil (1, 7) verschiebbar ist.
Patent DE-10111017-B4 (DE)
Inventor: KRUMM VALENTIN
IPC: D03C13/00
Filed: 2001-03-07
Granted: 2006-02-02
Abstract: A weaving loom has a drive for a heald shaft with a two-part link to a pushrod. The heald shaft drive is an electric motor with a rotor and stator. The electric motor (4) rotor (4a) has especially an oscillating continual reverse action operation. Each rotor (4a) forms part of an external rotor motor with a swivel arm (4d). The swivel arm has an articulated link point (4c) located outside the motor axial-geometric centreline (8). The link point (4c) is coupled to a pushrod (6) acting on the heald shaft (1). The modular motors are positioned as convenient on a fixed axle (5). The drive for each heald shaft is an electrically controlled linear motor (11) with a reverse-action rotor (11a). The rotor (11a) swivels on the fixed axle (5). The motor is a direct current or alternating current sector motor. If the assembly may have more than one fixed axle (5) to accommodate a number of motors.
Patent DE-10120147-B4 (DE)
Title: Schaltung zur Detektion von kurzen Spannungseinbrüchen in einer Versorgungsspannung
Inventor: BRETSCHNEIDER ERNST
IPC: G01R31/40
Filed: 2001-04-25
Granted: 2010-08-05
Abstract: Schaltung zur Detektion von kurzen Spannungseinbrüchen in einer Versorgungsspannung (Vsup), enthaltend  a) einen Komparator (C) mit einem ersten Eingang (VN) und einem zweiten Eingang (VP) sowie mit einem Ausgang (OUT) zur Anzeige eines detektierten Spannungseinbruchs;  b) einen zwischen der Versorgungsspannung (Vsup) und Masse liegenden Spannungsteiler (R1, R2, R3), an dem der erste (VN) beziehungsweise zweite Eingang (VP) des Komparators (C) eine erste (Vref1) beziehungsweise zweite (Vmes) Spannung abgreift;  c) einen ersten Kondensator (C1), der zwischen dem ersten Eingang (VN) des Komparators (C) und Masse liegt;  d) eine Unterbrechungsschaltung (N1, C3, P1, C2), welche die Verbindung zwischen dem ersten Eingang (VN) des Komparators (C) und dem Spannungsteiler unterbricht, wenn ein Spannungseinbruch in der Versorgungsspannung auftritt,  wobei die Unterbrechungsschaltung einen ersten Transistor (N1) aufweist, dessen Source-Drain-Strecke in der Verbindungsleitung zwischen dem ersten Eingang (VN) des Komparators (C) und dem Spannungsteiler liegt, und dessen Gate von einer bei...
Patent DE-10139110-B4 (DE)
Title: Wässerige Lösung zur Gewebereinigung
Inventor: CHIANG ANN-SHYN
IPC: C11D3/37
Filed: 2001-08-09
Granted: 2012-02-23
Abstract: Verwendung einer wässerigen Reinigungslösung zur Erhöhung der Transparenz biologischer Gewebe, wobei die Zusammensetzung der Reinigungslösung mindestens zwei Substanzen ausgewählt aus einer Gruppe bestehend aus Diatrizoesäure, Ethylendiamintetraessigsäure, Glucamin, β-Nicotinamidadenindinukleotidphosphat, Natriumdiatrizoat und Polyoxyalkylen-Derivate, wobei die Polyoxyalkylen-Derivate als Emulgiermittel und Detergens verwendet werden, umfasst.
Patent DE-10155536-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung des Regelverhaltens einer blockiergeschützten Bremsanlage
Inventor: BURKHARD DIETER
IPC: B60T8/84
Filed: 2001-11-12
Granted: 2015-07-23
Abstract: Verfahren zur Verbesserung des Regelverhaltens einer blockiergeschützten Bremsanlage mit individueller Regelung des Bremsdrucks in Hinterradbremsen und mit einer Giermomentenbeeinflussung (GMB) an einer Vorderradbremse, wobei die aktuell wirksame Regelstrategie verworfen wird und eine Sonderregelung an wenigstens einer Hinterradbremse durchgeführt wird, wenn erkannt wurde, dass das den Bremsdruck führende Hinterrad dem Vorderrad an dem eine Giermomentenbeeinflussung aktiv ist, diagonal gegenüber liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sonderregelung an einem dem Niedrigreibwert-Hinterrad gegenüberliegenden Hochreibwert-Hinterrad auf Basis von Sonderregelzyklen durchgeführt wird, wobei sich die Struktur eines ersten Regelzyklus von der Struktur eines oder mehrerer nachfolgender Regelzyklen unterscheidet.
Patent DE-10157718-B4 (DE)
Inventor: SCHADWINKEL HOLGER
IPC: E04G21/16
Filed: 2001-11-24
Granted: 2007-08-23
Abstract: The bearing arrangement (2, 10, 11) for supporting the panel holder (6-9) is located outside the holder rotation axis. <??>The panel mounting device (1) comprises at least one panel holder which is supported by a bearing arrangement allowing it to be rotated about an essentially horizontal axis. The holder can be secured to a lifting device. An Independent claim is also included for a panel mounting method using this device.
Patent DE-10157903-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verknüpfen von Geräten über ein Bussystem
Inventor: FERSTL PETER
IPC: H04L12/40
Filed: 2001-11-26
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zum Verknüpfen
von Geräten über ein
Bussystem mit busfähigen
Geräten
(G), die eine oder mehrere Eigenschaften und Verwendungen aufweisen
und die miteinander über
das Bussystem kommunizieren, wobei das Bussystem Kommunikationskanäle (K) zur
Kommunikation aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass jedem
Gerät (G)
ein oder mehrere Kanäle
(K) zugeordnet werden,  dass die Kanäle (K) nach bestimmten Eigenschaften
oder Verwendungen der Geräte
(G) den Geräten
(G) zugeordnet werden, und dass die Kanäle (K) mittels vorbestimmbarer Funktionen
(F) miteinander verknüpft
werden.
Patent DE-10162538-B4 (DE)
Title: Papierantriebs-Blattzuführsystem für einen Farbdrucker und Verfahren zum Ausrichten und Positionieren eines Druckmediumblattes in einem Farbdrucker
Inventor: ARCARO DAVID J
IPC: G03G15/00
Filed: 2001-12-19
Granted: 2006-09-21
Abstract: Papierantriebs-Blattzuführsystem
für einen
Farbdrucker, das folgende Merkmale aufweist:  einen Bewegungsweg
(26) für
ein Druckmediumblatt (64) in einem Peripheriegerät, der sich um eine Druckmaschine (20)
des Peripheriegeräts
(10) herum erstreckt, wobei das Druckmediumblatt (64) entlang des
Bewegungsweges (26) bewegbar ist, um während eines mehrfarbigen Bildübertragungsprozesses
ohne Umkehr der Bewegungsrichtung mehrfach die Druckmaschine zu
passieren, um aufeinanderfolgende Farbbildebenen zu empfangen;  eine
Kantenführung
(29) zum Führen
einer Kante des Druckmediumblattes (64) entlang des Bewegungsweges (26),
wobei die Kantenführung
(29) konfiguriert ist, um ein Druckmediumblatt (64) ausgerichtet
nach einer Seite um die Druckmaschine (20) des Peripheriegerätes (10)
zu führen;  einen
Papiertransportmechanismus (28), der zum Bewegen des Druckmediumblatts
(64) entlang des Bewegungsweges (26) konfiguriert ist;  einen
Papierkantendetektor (30), der entlang des Bewegungsweges (26) zum
Erfassen einer vorderen Kante des Druckmediumblatts (64) Papier
vorgesehen ist; und  eine Steuerschaltungsanordnung (32), die
mit dem Papiertransportmechanismus (28) und mit dem Papierkantendetektor
(30) kommuniziert und...
Patent DE-10195254-B4 (DE)
Title: Doppelpatronen-Mediengehäuse
Inventor: JOHLL WILLIAM P JUN
IPC: C02F1/00
Filed: 2001-12-03
Granted: 2010-02-18
Abstract: Gehäuse (10) zum Aufnehmen von festen Fluidreinigungsmedien mit:  (a) zwei Patronen (20, 24) mit einer gemeinsamen Längswand (20–24);  (b) zwei länglichen Sammelkanälen (22, 26), die neben der gemeinsamen Längswand (20–24) angeordnet sind;  (c) zwei Endkappen (12, 14), die zu den beiden Patronen (20, 24) passen, wobei eine der Endkappen (12) mit einem Fluideinlaß (18) und einem Fluidauslaß (28) versehen ist, der Fluideinlaß (18) in Fluidverbindung mit einer der beiden Patronen (20, 24) steht und der Fluidauslaß (28) in Fluidverbindung mit einem der beiden länglichen Sammelkanäle (22, 26) steht;  (d) drei Strömungsverteilern (21, 23, 25), die in den beiden Endkappen (12, 14) angeordnet sind, die dazu eingerichtet sind, Fluid anzunehmen und dieses Fluid im wesentlichen gleichmäßig zu verteilen; und  (e) porösen Screens (16) zwischen den Patronen (20, 24) und den Endkappen (12, 14).
Patent DE-10200264-B4 (DE)
Title: Lichtsondenmikroskop
Inventor: MURAMATSU HIROSHI
IPC: G01Q60/22
Filed: 2002-01-07
Granted: 2016-01-07
Abstract: Lichtsondenmikroskop mit: einer Sonde (11), die in der Lage ist, ein in einem Spitzenabschnitt lokal existierendes Lichtfeld zu erzeugen; einer Abstandskontrolleinrichtung (12), die den Abstand zwischen der Spitze der Sonde (11) und einer Probe (21) auf einen benachbarten Abstand einstellt; einer Auslenkeinrichtung (13) und einer Steuerungseinrichtung (14); einer Abtasteinrichtung (15), welche eine Probenoberfläche durch die Sonde (11) zweidimensional abtastet; einer Lichtquelle (16), die das lokal existierende Lichtfeld erzeugt; einem konvergierenden optischen System (17), das ein von der einer Lichtquelle (16), die das lokal existierende Lichtfeld erzeugt; und einer Datenerfassungseinrichtung (18), in der ein zweidimensionales Bild von der Probenoberfläche in Echtzeit von einem zweidimensionalen Bildsensor (19) erhalten und ein zweidimensionales Lichtbild gleichzeitig mit dem Bild der Oberflächenstruktur von der Datenerfassungseinrichtung (18) erhalten wird, indem die Signalstärke einer einstellbaren Detektionszone im zweidimensionalen Bild von der Probenfläche durch eine Bildsignalverarbeitungseinrichtung (20) erhalten wird.
Patent DE-10216774-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Tisch
Inventor: MOECKEL EWALD
IPC: A47B9/12
Filed: 2002-04-15
Granted: 2005-09-08
Abstract: Höhenverstellbarer
Tisch (01) mit zumindest zwei seitlich des Tisches (01) angeordneten
Tischbeinen (04) und einer Gleichlaufeinrichtung, durch die eine gleichmäßige Höhenverstellung
der Tischbeine (04) gewährleistet
wird, wobei an der Gleichlaufeinrichtung für jedes Tischbein (04) ein
auf Umlenkrollen (15, 16, 17) gelagertes Zugelement (08, 09) vorgesehen
ist, dessen Enden (11, 12) am Teleskopinnenelement (05) und/oder
am Teleskopaußenelement
(06) der Tischbeine (04) fixiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass
die beide Enden (11, 12) des Zugelements (08, 09) jeweils nur am
Teleskopinnenelement (05) und/oder am Teleskopaußenelement (06) eines Tischbeines
(04) fixiert sind, wobei jeweils zumindest zwei Zugelemente (08,
09) über
eine gemeinsame Gleichlaufumlenkrolle (10) geführt sind.
Patent DE-10218762-B4 (DE)
Title: Pneumatischer Verstärker
Inventor: WATANABE SHUZO
IPC: F15B3/00
Filed: 2002-04-26
Granted: 2008-08-28
Abstract: Pneumatischer
Verstärker,
der aufweist:  ein vorderes Schalenelement (21), das einen Bodenabschnitt
(21b) und einen äußeren zylindrischen
Abschnitt (65), der sich von einer äußeren Kante des Bodenabschnitts
erstreckt, besitzt, wobei das vordere Schalenelement weiter einen
inneren zylindrischen Abschnitt (21a) besitzt, der von dem Bodenabschnitt
(21b) in derselben Richtung hervorsteht wie eine Erstreckungsrichtung
des äußeren zylindrischen
Abschnitts (65), um einen Hauptzylinder aufzunehmen;  ein hinteres
Schalenelement (22), das in den äußeren zylindrischen
Abschnitt (65) des vorderen Schalenelements (21) eingreift, um eine Öffnungskante
des äußeren zylindrischen
Abschnitts (65) zu verschließen,
um einen Schalenkörper
(23) zu bilden;  einen Ventilkörper (33), der derart vorgesehen
ist, um sich durch das hintere Schalenelement (22) zu erstrecken,
wobei der Ventilkörper
(33) einen Ventilmechanismus (41) darin besitzt; und  wenigstens
einen Kraftstellkolben (27), der mit dem Ventilkörper (33) in Eingriff ist,
um das Innere des Schalenkörpers
(23) in eine Vielzahl von Kammern (29, 30, 31, 32) aufzuteilen;...
Patent DE-10228249-B4 (DE)
Title: Verfahren und Spritzgießwerkzeug zur Herstellung von Pipettenspitzen mit einer Kapillare
Inventor: ZIEGMANN CHRISTIAN
IPC: B01L3/02
Filed: 2002-06-25
Granted: 2004-07-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Pipettenspitzen aus Kunststoff mit einer dünnen, langen Kapillare im vorderen Bereich durch Spritzgießen der Pipettenspitze mit anschließender Herstellung der langen Kapillare durch mechanisches Verformen, wobei in einem Spritzgießwerkzeug (10) die Pipettenspitze (1) spritzgegossen wird, das Spritzgießwerkzeug (10) in einem Werkzeugbereich, der den zu verformenden Bereich (6) der Pipettenspitze (1) begrenzt, geöffnet wird und die Pipettenspitze (1) im zu verformenden Bereich (6), der aufgrund seiner Temperatur eine erhöhte Plastizität aufweist, zu einer Kapillare (6') ausgezogen wird.
Patent DE-10228930-B4 (DE)
Inventor: BECK JUERGEN
IPC: E05F15/00
Filed: 2002-06-28
Granted: 2010-11-11
Abstract: Sensor device for an automatically opening door with a turning leaf (2) and a drive. The sensor (14) has a sensor strip (8) arranged over the main part of the door with transmitters and receivers and at least an additional transmitter in the region of the door mounting edge (12) that emits a light beam that is nearly parallel to the door edge.
Patent DE-10236988-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Warnung von Verkehrsteilnehmern
IPC: G08G1/0965
Filed: 2002-08-13
Granted: 2004-07-01
Abstract: Verfahren zur Warnung von Verkehrsteilnehmern in Fahrzeugen, bei denen eine Warnstation Kommunikationsgeräte, wie Autoradios, Telefone oder dergleichen, der in der Nähe befindlichen Fahrzeuge zur Übermittlung eines Warnhinweises benutzt, dadurch gekennzeichnet, dass auf allen Sendefrequenzen der Kommunikationsgeräte ein Sondersignal in Ton oder Sprache übertragen wird.
Patent DE-10237765-B4 (DE)
Title: Bindungsplatte für ein Schneegleitbrett, insbesondere Ski sowie Schneegleitbrett mit einer solchen Bindungsplatte
Inventor: SCHERÜBL FRANZ
IPC: A63C9/00
Filed: 2002-08-17
Granted: 2014-05-15
Abstract: Bindungsplatte zur Verwendung bei einem Schneegleitbrett, insbesondere Ski (1), mit wenigstens einem Plattenkörper und mit wenigstens zwei an diesem Plattenkörper vorgesehenen Verankerungs- oder Befestigungsabschnitten (10, 11), mit denen die Bindungsplatte (4, 4a) in Aufnahmen (13, 14) im Bereich der Gleitbrettlängsseiten (2.2) verankerbar ist, und zwar durch formschlüssiges Ineinandergreifen von Verriegelungen an den Befestigungsabschnitten (10, 11) in den Aufnahmen (13, 14), wobei zumindest wenigstens ein Befestigungsabschnitt (10, 11) an einer Seite der Bindungsplatte (4, 4a) zum Verriegeln und Entriegeln der Bindungsplatte relativ zu einem Befestigungsabschnitt (11, 10) an der anderen Seite der Bindungsplatte (4, 4a) bewegbar ist, wobei die Bindungsplatte wenigstens zweiteilig bestehend aus mindestens zwei Plattenteilen (8, 9; 8a, 9a) ausgebildet ist, wobei an jedem Plattenteil (8, 9, 8a, 9a) wenigstens ein Befestigungsabschnitt (10, 11) vorgesehen ist, und wobei die Plattenteile in einer Achsrichtung senkrecht zur Plattenlängsachse (1) aneinander anschließen, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Plattenteile (8, 9; 8a, 9a) einander überlappend zu der Bindungsplatte (4) miteinander verbindbar sind.