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Patent DE-102014206684-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Nachführen eines Sichtbereichs eines Sichtfeldanzeigegeräts
Inventor: FIESS REINHOLD
IPC: G03B21/00
Filed: 2014-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1600) zum Nachführen eines Sichtbereichs (102) eines Sichtfeldanzeigegeräts (104). Das Verfahren (1600) weist einen Schritt (1602) des Veränderns eines Einfallswinkels (108) zwischen einem Lichtbündel (110) und einer Wirkebene eines winkelselektiven Projektionselements (112) des Sichtfeldanzeigegeräts (104) auf. Dabei wird das Lichtbündel (110) durch das Projektionselement (112) zu einem Streukegel (114) in den Sichtbereich (102) gestreut. Der Einfallswinkel (108) wird verändert, wenn eine Augenpartie eines Betrachters aus dem Sichtbereich (102) auswandert.
Patent DE-102014207978-A1 (DE)
Title: Kühlkreislauf
Inventor: BRÜMMER RICHARD
IPC: F01P7/16
Filed: 2014-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühlkreislauf (10) zur Temperierung von zumindest zwei Wärmequellen (11, 12), mit einem Wärmeübertrager (14) zur Kühlung eines Kühlmittels, mit zumindest einem Thermostat (16, 60), mit einem ersten Kühlzweig (26) und mit einem zweiten Kühlzweig (27), wobei in dem ersten Kühlzweig (26) die erste Wärmequelle (11) und der Wärmeübertrager (14) angeordnet sind und im zweiten Kühlzweig (27) die zweite Wärmequelle (12) angeordnet ist, wobei der Thermostat (16, 60) eine Mischkammer (18, 76) aufweist, welche von dem Kühlmittel durchströmbar ist, wobei die Mischkammer (18, 76) fluidisch mit einem Kühlmittelaustritt des Wärmeübertragers (14) und mit einem Kühlmittelaustritt der zweiten Wärmequelle (12) verbunden ist.
Patent DE-102014210933-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aktivierung eines Benutzers auf einer Bedienkonsole eines medizinischen Geräts
Inventor: KALLERT HEIKO
IPC: H04L9/32
Filed: 2014-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aktivierung eines Benutzers auf einer Bedienkonsole eines medizinischen Geräts, eine Recheneinheit und ein medizinisches Gerät. Um eine einfache Aktivierung eines Benutzers auf einer Bedienkonsole eines medizinischen Geräts zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass das einem Verfahren zur Aktivierung eines Benutzers auf einer Bedienkonsole eines medizinischen Geräts folgende Verfahrensschritte umfasst: – drahtloses Übertragen einer Authentifizierungsinformation von einem Authentifizierungsmodul, welches dem Benutzer zugeordnet ist, an die Bedienkonsole und – Aktivieren des Benutzers auf der Bedienkonsole anhand der empfangenen Authentifizierungsinformation, wobei das Aktivieren des Benutzers auf der Bedienkonsole automatisch erfolgt, wenn sich das Authentifizierungsmodul innerhalb eines vorgegebenen Abstands zur Bedienkonsole befindet.
Patent DE-102014211189-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Hydromaschine
Inventor: DIEBOLD CAROLA
IPC: F04B1/20
Filed: 2014-06-12
Abstract: Offenbart ist eine hydrostatische Hydromaschine in Axialkolbenbauweise, bei der ein Schwenkwinkel einer Schrägscheibe mittels einer Stelleinrichtung verstellbar ist. Die Stelleinrichtung hat einen Stellkolben, der mittelbar oder unmittelbar an der Schrägscheibe angreift, deren Schwenkwinkel über eine Messfeder auf ein Stellelement zurückgeführt ist. Erfindungsgemäß ist eine Einrichtung zur Begrenzung der Entspannung der Messfeder beim Verschwenken der Schrägscheibe in eine Mooring-Position vorgesehen.
Patent DE-102014212001-A1 (DE)
Title: Druckregelventil mit integriertem Drucksensor
Inventor: SCHOTTE JAN
IPC: G05D16/06
Filed: 2014-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckregelventil (10) für einen Hochdruckspeicher (1), insbesondere für einen Kraftstoff-Hochdruckspeicher, sowie einen Hochdruckspeicher (1) mit einem Druckregelventil (10.) Das Druckregelventil (10) weist ein Gehäuse (12), einen Ventilsitz (20) und ein Schließglied (30) auf, wobei das Schließglied (30) mit einer umlaufenden Sitzkante (26) an dem Ventilsitz (20) aufliegt. Das Schließglied (30) weist an einem dem Ventilsitz (20) abgewandten Ende (39) ein Stirnseite (38) auf, wobei eine fluidbeaufschlagte Wirkfläche an der umlaufende Sitzkante (26) des Schließglieds (30) weitestgehend gleich groß ist wie eine fluidbeaufschlagte Wirkfläche an der Stirnseite (38) des Schließglieds (30).
Patent DE-102014213219-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Prüfen von Bauteilen
Inventor: BOEHM ALEXANDER
IPC: G01M13/04
Filed: 2014-07-08
Abstract: Es wird eine Anordnung zum Prüfen von Bauteilen in einem mit einem temperierten Prüfmedium (1) durchströmten Prüfbehälter (2) eines Prüfstandes vorgeschlagen, wobei zum Temperieren des Prüfmediums (1) ein Wärmeträgermedium vorgesehen ist. Der Prüfbehälter (2) ist einwandig ausgeführt, wobei in den Mantelbereich (5) des Prüfbehälters (2) mehrere Kanäle als zumindest ein Rohrbündel (8) zum Erzeugen einer turbulenten Strömung des Wärmeträgermediums eingebracht sind.
Patent DE-102014213740-A1 (DE)
Title: NdFeB-DAUERMAGNET UND HERSTELLUNGSVERFAHREN FÜR DIESEN
Inventor: PARK KUN MIN
IPC: H01F1/057
Filed: 2014-07-15
Abstract: Ein NdFeB-Dauermagnet wird bereitgestellt, der ca. 25 bis 30 Gew.-% Nd, ca. 0,5 bis 6 Gew.-% Dy, ca. 0,2 bis 2 Gew.-% Tb, ca. 0,1 bis 0,5 Gew.-% Cu, ca. 0,8 bis 2 Gew.-% B, Rest Fe und andere unvermeidliche Verunreinigungen enthält. Außerdem wird ein Verfahren zur Herstellung des Dauermagneten bereitgestellt.
Patent DE-102014213764-A1 (DE)
Title: Reibring, Bremsscheibe und Bremssystem
Inventor: EMLER THOMAS
IPC: F16D65/12
Filed: 2014-07-15
Abstract: Reibring für eine Bremsscheibe, insbesondere für ein Fahrzeug, vorzugsweise für ein Kraftfahrzeug, wobei die Reibfläche des Reibrings eine Vielzahl von Materialausnehmungen aufweist, wobei die Materialausnehmungen derart angeordnet sind, dass die Materialausnehmungen dem Verlauf mindestens einer gekrümmten Linie in der Ebene der Reibfläche ausgehend von dem Mittelpunkt des Reibrings zu einer äußeren Kante des Reibrings folgen, wobei die Krümmung der mindestens einen Linie in ihrem Verlauf von dem Mittelpunkt des Reibrings zu einer äußeren Kante des Reibrings weiter wird.
Patent DE-102014214359-A1 (DE)
Title: Pumpenvorrichtung
Inventor: WOLTER MICHAEL
IPC: A61M1/00
Filed: 2014-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Pumpenvorrichtungen (1) zur Verwendung in Operationssälen insbesondere zur Zuführung von Spülflüssigkeit bei minimal-invasiver Chirurgie, sowie Anordnungen (100) umfassend entsprechende Pumpenvorrichtungen (1). Eine erfindungsgemäße Pumpenvorrichtung (1) zur Verwendung in Operationssälen, umfasst eine Pumpeneinheit (2) mit einer Pumpe zum Pumpen einer Spülflüssigkeit durch einen Pumpenschlauch (3) und eine Steuerungseinheit (6) zur Steuerung des Pumpendrucks der Pumpeneinheit (2), wobei die Pumpenvorrichtung (1) ein Erfassungsmodul (8) zur Feststellung einer Höhenverstellung des Operationstisches (20) des Operationssaales aufweist. Die erfindungsgemäße Anordnung (100) umfasst einen höhenverstellbaren Operationstisch (20) und eine erfindungsgemäße Pumpenvorrichtung (1).
Patent DE-102014214456-A1 (DE)
Title: Kommunikation von Verkehrsteilnehmern
Inventor: BIRTH OLGA
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-07-23
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zur Kommunikation von Verkehrsteilnehmern untereinander bei erkannten möglichen Kollisionen zwischen zwei Verkehrsteilnehmern, umfassend: Veranlassen der Ausgabe eines Warnhinweises auf eine erkannte mögliche Kollision für den ersten Verkehrsteilnehmer; Erkennen einer Reaktion des ersten Verkehrsteilnehmers auf die Ausgabe des Warnhinweises; In Antwort auf das Erkennen: Senden eines Erkennungshinweises an einen zweiten Verkehrsteilnehmer, nämlich eines Hinweises darauf, dass eine Reaktion erkannt wurde.
Patent DE-102014219121-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Bremsvorrichtung und Bremsvorrichtung
Inventor: POISINGER JOSEF
IPC: B60T8/18
Filed: 2014-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Bremsvorrichtung (1) eines Schienenfahrzeugs, wobei die Bremsvorrichtung (1) eine vorbestimmte Anzahl von Bremseinrichtungen (3, 4, 5) umfasst, wobei in einem ersten Haltebremsbetriebszustand eine erste Anzahl von Bremseinrichtungen (3, 4, 5) aktiviert wird, die kleiner als die vorbestimmte Anzahl von Bremseinrichtungen (3, 4, 5) ist, sowie eine Bremsvorrichtung (1). Die Erfindung betrifft weiter eine Bremsvorrichtung eines Schienenfahrzeugs.
Patent DE-102014219482-A1 (DE)
Title: Übergangsstück für Windenergieanlagen und Anschlussbauwerke
Inventor: BARTMINN DANIEL
IPC: E04H12/08
Filed: 2014-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Übergangsstück (10) zum Verbinden eines zumindest drei Säulen (21) aufweisenden ersten Bauteils (20) mit einem turmförmigen zweiten Bauteil (30), wobei das Übergangsstück (10) zwischen dem ersten Bauteil (20) und dem zweiten Bauteil (30) anordenbar ist und eine Verbindungseinrichtung zum Verbinden des zweiten Bauteils (30) umfasst. Das Übergangsstück (10) ist dadurch gekennzeichnet, dass dieses zumindest drei Bogenelemente (11), deren jeweilige Schenkel (13) zumindest mittelbar mit dem ersten Bauteil (20) verbindbar sind. Die jeweiligen Bogenelemente (11) sind mittels zwischen den jeweiligen Schenkeln (13) angeordneten konvexen Endabschnitten (14) mit dem zweiten Bauteil (30) in direkten Kontakt bringbar. Dabei bilden die konvexen Endabschnitte (14) der Bogenelemente (11) einen Aufnahmebereich (15) des Übergangsstücks (11), in den das zweite Bauteil (30) einführbar ist.
Patent DE-102014222611-A1 (DE)
Title: Parallelschaltgetriebe
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: F16H37/04
Filed: 2014-11-05
Abstract: Parallelschaltgetriebe, das als Basisgetriebe eines Doppelkupplungsgetriebes (1.1, 1.2) oder eines Hybridantriebgetriebes (2) eines Kraftfahrzeugs nutzbar ist, mit einer zentral angeordneten ersten Eingangswelle (6) sowie mit einer als Hohlwelle ausgebildeten und koaxial über der ersten Eingangswelle angeordneten zweiten Eingangswelle (7), welche jeweils über mehrere jeweils ein Festrad (8, 10, 12, 15) und ein Losrad (9, 11, 13, 14, 16, 17) umfassende sowie mittels eines zugeordneten Gangschaltelements (A–F) schaltbare Stirnradstufen selektiv mit einer von zwei Vorgelegewellen (20, 21) in Triebverbindung bringbar sind, bei dem die beiden Vorgelegewellen achsparallel zu den beiden Eingangswellen angeordnet sind, und bei dem die beiden Vorgelegewellen über jeweils eine Ausgangskonstante (A1, A2) mit einer achsparallel zu den übrigen Getriebewellen angeordneten Ausgangswelle (24) in Triebverbindung stehen. Um bei kompakten Abmessungen mindestens sieben Vorwärtsgänge (G1–G7) und einen Rückwärtsgang (R) zur Verfügung zu haben, sind fünf Stirnradstufen (Z1–Z5) zur Schaltung der Vorwärtsgänge und eine Umkehr-Stirnradstufe (ZR) für einen Rückwärtsgang vorgesehen. Zudem sind die zweite und die fünfte Stirnradstufe (Z2, Z5) zwischen der ersten Eingangswelle und der ersten oder zweiten Vorgelegewelle angeordnet, weiter die erste, die dritte und die vierte Stirnradstufe (Z1, Z3, Z4) sowie die Umkehr-Stirnradstufe zwischen der zweiten Eingangswelle und der ersten oder der zweiten Vorgelegewelle angeordnet, und die Festräder (10, 15) der zweiten sowie der fünften Stirnradstufe drehfest auf einem Hohlwellenabschnitt (18) befestigt, der koaxial über der ersten Eingangswelle angeordnet und über ein zweistufiges Vorschaltgetriebe (19) mit dieser in Triebverbindung bringbar ist.
Patent DE-102015000983-A1 (DE)
Title: Messerkopf für eine Produktschneidemaschine
Inventor: VIETH DINO
IPC: B26D7/26
Filed: 2015-01-27
Abstract: Messerkopf für eine Produktschneidemaschine mit einem Hauptmesser (4), das eine unterseitige Schneide zum Zusammenwirken mit einer Schneidgutauflage (1) als ein erstes Gegenmesser aufweist und in einer ersten Schneidrichtung (S1) hin und her bewegbar ist, und mehreren Quermessern (5) mit quer zur Schneide des Hauptmessers (4) schneidenden Schneiden, wobei die Quermesser (5) auf der der Schneidgutauflage (1) abgewandten Seite des Hauptmessers (4) in Nuten (12) hiervon geführt und auf einer Traverse (6) befestigt sind, wobei die Quermesser (5) messerspitzenseitig ein Eingriffsglied aufweisen, das als ein in Längsrichtung der jeweiligen Nut (12) formschlüssig einfügbarer Steg (15) ausgebildet ist.
Patent DE-102015004258-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für Radbremsen eins Fahrzeugs
Inventor: CLAUS SEBASTIAN
IPC: F16D65/12
Filed: 2015-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremsvorrichtung für Radbremsen eines Fahrzeugs, insbesondere eines Personenkraftwagens, zu deren Bremsscheibe koaxial zu den Reibringen der Bremsscheibe eine Bremsglocke angeordnet ist. Ausgegangen wurde vom hohen zeitlichen und materialmäßige Aufwand für die Herstellung bisheriger Bremsvorrichtungen sowie den bei derartigen Vorrichtungen vorhandene thermische Beeinflussung auf die Verbundbremsscheibe und die Bremsglocke. Die Aufgabe der Erfindung bestand deshalb in der Schaffung einer Bremsvorrichtung für Radbremsen, die einen geringeren zeitlichen und materialmäßigen Herstellungsaufwand erfordert und mit der bei Erfordernis thermische Beeinflussungen auf die Baugruppen der Bremsvorrichtung entsprechend den auf den Fahrzeugtyp bezogenen technischen Vorgaben verhindert werden können. Erfindungsgemäß wurde diese Aufgabe gelöst, indem die Bremsglocke entlang des Umfangrandes radiale Vertiefungen und die Reibringe an ihrem der Bremsglocke radial zugewandten Innenrand radial nach außen verlaufende Vertiefungen aufweisen, die derart gestaltet sind, dass die Bremsglocke formschlüssig mit den Reibringen zur Verbundscheibenbremse zusammenfügbar sind und dabei mindestens die nach der Zusammenfügung den Bremskolben zugewandte seitliche Außenfläche der Verbundscheibenbremse eine Ebene bildet. Vorteilhaft erweist sich die Bremsvorrichtung bei hohen thermische Beeinflussungen dadurch, dass die Bremskolben des Bremssattels wärmeisolierendes keramisches Material aufweisen und/oder jeweilig zwischen den sich berührenden Flächen der Vertiefungen in der Bremsglocke mit den Flächen der in die Vertiefungen eingefügten Ringnaben der Reibringe allseitig wärmeisolierende Materialien aus keramischen Verbindungen oder Titan eingebracht sind.
Patent DE-102015006595-A1 (DE)
Title: Ionenauswurf aus einer Quadrupol-Ionenfalle
Inventor: HOCK CHRISTIAN ALBRECHT
IPC: H01J49/42
Filed: 2015-05-21
Abstract: Ein Verfahren zum Auswerfen von zu analysierenden Ionen aus einer Quadrupol-Ionenfalle, in der durch eine oder mehrere HF-Spannungen, die an eine oder mehrere Elektroden der Falle angelegt werden, ein Fangfeld erzeugt wird, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Kühlen der zu analysierenden Ionen innerhalb der Quadrupol-Ionenfalle, bis die Ionen thermalisiert sind, Verringern der Amplitude einer oder mehrerer an die Quadrupol-Ionenfalle angelegter HF-Spannungen, und Anlegen der HF-Spannungen mit verringerter Amplitude über einen halben Zyklus, nachdem die eine oder die mehreren HF-Spannungen einen Nulldurchgangspunkt erreicht haben, Abschalten der an die Quadrupol-Ionenfalle angelegten HF-Spannungen, und Auswerfen der zu analysierenden Ionen der Quadrupol-Ionenfalle.
Patent DE-102015009218-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Münzhalterung
Inventor: REICHEL GREGOR
IPC: B60R7/04
Filed: 2015-07-15
Abstract: Eine Ausführungsform der Erfindung ist eine Münzhalterung (11) für ein Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens einen Schlitz (12) zur Aufnahme einer Münze (30) oder eines Chips (30), je zwei Seitenwandungen (15, 16) zur seitlichen Begrenzung des wenigstens einen Schlitzes (12), je eine Vorderwandung (17) und je eine Rückwandung (18) zur vorderen und rückseitigen Begrenzung des wenigstens einen Schlitzes (12), je eine Bodenwandung (19) zur unteren Begrenzung des Schlitzes (12), wobei die je zwei Seitenwandungen (15, 16) des wenigstens einen Schlitzes (12) konisch zueinander ausgerichtet sind, so dass die Breite (32) des wenigstens einen Schlitzes (12) in einer ersten Längsrichtung (23) abnimmt und in einer zweiten Längsrichtung (24) zunimmt und die erste und zweite Längsrichtung (23, 24) entgegengesetzt zueinander und parallel ausgerichtet sind zum Einklemmen der Münze (30) oder des Chips (30) in dem wenigstens einen Schlitz (12) zwischen den je zwei Seitenwandungen (15, 16).
Patent DE-102015009252-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem
Inventor: EPPICH STEPHAN
IPC: F15B1/02
Filed: 2015-07-17
Abstract: Hydrauliksystem zur Kraftbeaufschlagung eines Elementes einer Formgebungsmaschine mit einer Hydraulikpumpe (2) zur Bereitstellung eines druckbeaufschlagten Hydraulikfluids, einem Tank (3) für das Hydraulikfluid, einem Stellventil (4), welches mittels einer ersten Hydraulikleitung (5) mit der Hydraulikpumpe (2) und mittels einer zweiten Hydraulikleitung (6) mit dem Tank (3) hydraulisch verbunden ist, einer Kolben-Zylinder-Einheit (7), mittels derer das Element einer Formgebungsmaschine (10) durch Druckbeaufschlagung einer Kammer (8) mit einer Kraft beaufschlagbar ist, wobei die Kammer (8) der Kolben-Zylinder-Einheit (7) in einer ersten Stellung des Stellventils (4) mit der ersten Hydraulikleitung (5) hydraulisch verbunden ist und die Kammer (8) in einer zweiten Stellung des Stellventils (4) mit der zweiten Hydraulikleitung (6) hydraulisch verbunden ist, wobei die zweite Hydraulikleitung (6) mit einem Druckspeicher (9) hydraulisch verbunden ist.
Patent DE-102015009335-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Kraftfahrzeugreifens auf eine Felge eines Rades
Inventor: SCHRAUDOLF SIEGFRIED
IPC: B60C25/125
Filed: 2015-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage eines Kraftfahrzeugreifens (14) auf eine Felge eines Rades, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Reifenwulst (16) des Kraftfahrzeugreifens (14) gezielt vorgedehnt wird bevor der Reifen (14) auf die Felge aufgezogen wird, insbesondere bevor die Reifenwulste (16) über die Felgenhörner der Felge gezogen werden.
Patent DE-102015010924-A1 (DE)
Title: Artikelzufuhrvorrichtung zum Zuführen von Artikeln gemäß deren Typ
Inventor: KITAMURA RYOUJI
IPC: B65G47/14
Filed: 2015-08-20
Abstract: Eine Artikelzufuhrvorrichtung umfasst eine Mehrzahl von Speichereinheiten, in der eine Mehrzahl von Arten von Artikeln jeweils gespeichert sind, eine Mehrzahl von Zufuhrwegen, eine Mehrzahl von Öffnungs-/Schließungsanschlägen, die die Zuführbeträge von Artikeln für jeden Zufuhrweg steuern, eine Mehrzahl von Unterteilungs-/Passierelementen, die Spalte abhängig von den Arten der Artikel ausbilden, zwischen den Oberflächen der Zufuhrwege und der Mehrzahl von Unterteilungs-/Passierelementen, und eine Antriebseinheit, die ermöglicht, dass sich die Zufuhrwege und die Unterteilungs-/Passierelemente relativ zueinander bewegen.
Patent DE-102015013630-A1 (DE)
Title: Funktionseinheit zur Herstellung von keimfreier Luft im Innenbereich von geschlossenen technischen Lagersystemen
Inventor: FUCHS PETER
IPC: F24F7/007
Filed: 2015-10-21
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von keimfreier Luft im Innenbereich von Räumen, Maschinen – insbesondere geschlossenen technischen Lageräystemen – in bisher nicht verfügbarer Effizienz.
Patent DE-102015014663-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abnehmen eines Schlaginstruments, insbesondere einer Basstrommel, Schalldrucksensor und Signalerzeugungsvorrichtung
Inventor: AMEND UDO
IPC: G10H3/14
Filed: 2015-11-16
Abstract: Bei einem Verfahren zum Abnehmen eines Schlaginstrumentes, insbesondere einer Basstrommel, mit werden folgende Schritte durchgeführt: Es erfolgt eine frequenzunabhängige Schalldruckmessung und es wird ein vom aktuell gemessenen Schalldruck abhängiges, analoges erstes elektrisches Signals (S1) mittels eines Schalldrucksensors erzeugt. Dieses erste elektrische Signal (S1) wird einer Klangerzeugungseinheit (30) zugeführt, welche ein analoges zweites elektrisches Signals (S5) erzeugt, wenn das erste elektrische Signal (S1) einen Schwellwert übersteigt. Hierbei ist dem zweiten elektrischen Signal von der Klangerzeugungseinheit (30) ein Klang aufmoduliert und die Amplitude des zweiten elektrischen Signals (S2) korreliert zur Amplitude des ersten elektrischen Signals (S1). Es werden ein zur Durchführung dieses Verfahrens geeigneter Schalldrucksensor und eine zur Durchführung dieses Verfahrens geeignete Signalerzeugungsvorrichtung beschrieben.
Patent DE-102015017023-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: SANN NORBERT
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-12-31
Abstract: Eine für Getriebeöl, mit einem Filterelement (2), das in eine Getriebeölwanne (4) einsetzbar ist und dessen Filtermedium (18) eine Unfiltratseite (14) von einem Filtratraum (24) trennt, der mit einem Auslass (26) fluidführend verbunden ist, an den eine Unterdruck-Fördereinrichtung, wie eine Saugölpumpe, anschließbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (2) mit einer Magneteinrichtung (51) versehen ist.
Patent DE-102015017166-A1 (DE)
Title: Randschalungselement mit einer Schalungsplatte zur Herstellung einer Betonplatte
Inventor: KAISER BERNHARD
IPC: E04G17/00
Filed: 2015-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Randschalungselement (1) mit einer Schalungsplatte (2) zur Herstellung einer Betonplatte, insbesondere einer Sohlplatte. Erfindungsgemäß ist eine Anzahl von Verankerungsprofilen (3), welche gegenüber einer Unterseite (2.1) der Schalungsplatte (2) einen Überstand aufweisen, vorgesehen.
Patent DE-102015100224-A1 (DE)
Title: Implantierbares Medikamentenapplikationssystem
Inventor: SCHWARZ TINA
IPC: A61M31/00
Filed: 2015-01-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein implantierbares Medikamentenapplikationssystem zum passiven und lokal begrenzten Einbringen eines Medikaments in einen Hohlraum in einem Körper, mit einem Abgabeabschnitt, welcher passiv durch Diffusion und Osmose Medikamente in den Hohlraum abgibt und mit einem von außerhalb des Körpers befüllbaren Reservoirabschnitt über eine Einspeisungsleitung zur Einspeisung des Medikaments von dem Reservoirabschnitt in den Abgabeabschnitt verbunden ist.
Patent DE-102015105489-A1 (DE)
Title: Aktor
Inventor: MESSERSCHMIDT ANDREAS
IPC: F16K31/163
Filed: 2015-04-10
Abstract: Ein Aktor, insbesondere ein Ventilantrieb, hat ein Außengehäuse mit einem ersten Gehäuseteil (22) und einem angrenzenden zweiten Gehäuseteil (24), wobei im Inneren des Außengehäuses ein antreibbarer Kolben (38) vorgesehen ist. Die Lauffläche (64) des Kolbens im ersten Gehäuseteil (22) wird durch einen umgeformten Abschnitt des ersten Gehäuseteils (22) definiert. Die Kreiszylinderform der Lauffläche (64) wird dadurch garantiert, dass das erste Gehäuseteil (22) auf einem umlaufenden Zentrierbund (34) des zweiten Gehäuseteils (24) aufgesetzt ist.
Patent DE-102015109131-A1 (DE)
Title: Metalloxidstabilisierter auf Platin basierender ORR-Katalysator
Inventor: XU CHUNCHUAN
IPC: H01M4/92
Filed: 2015-06-10
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform werden ein Katalysator für die Reduktionsreaktion von Sauerstoff (ORR) und ein Verfahren zum Herstellen des Katalysators bereitgestellt. Das Verfahren kann ein Abscheiden eines Metalloxids auf einem graphitierten Kohlenstoff- oder auf einem Graphensubstrat enthalten. Ein Platinkatalysator kann dann über dem Metalloxid abgeschieden werden, um einen ORR-Katalysator für eine Verwendung zum Beispiel in einer PEMFC bereitzustellen. Das Metalloxid kann Nioboxid sein und kann eine amorphe Struktur aufweisen. Der Platinkatalysator kann eine dünne, elektrisch miteinander verbundene Netzwerkstruktur bilden, die das Metalloxid überlagert. Der ORR-Katalysator kann hergestellt werden durch Abwechseln der Abscheidung des Metalloxids und des Platinkatalysators, zum Beispiel unter Verwendung des Verfahrens der physikalischen Abscheidung aus der Gasphase. Der ORR-Katalysator kann eine spezifische Aktivität von mindestens 1.000 µA/cm2 Pt aufweisen und er kann sich der Aktivität einer massereichen Gesamtmenge von Pt annähern oder diese erreichen.