baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19909904-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Eindüsung eines Strömungsmediums in einen Heißgasstrom
Inventor: WILHELM-MEYER HANS
IPC: B05B15/555
Filed: 1999-03-06
Granted: 2007-12-20
Abstract: Einrichtung
zur Eindüsung
eines Strömungsmediums,
insbesondere des Kühlmediums
Wasser (12), in einen Heißgasstrom,
der mit zu Anbackungen neigenden Staubfrachten und/oder kondensierenden/kristallisierenden
Dampfen belastet ist, insbesondere in der Mischkammer einer Bypass-
bzw. Teilgasabzugs-Anlage zum Abzug eines schadstoffhaltigen Teilstromes
des Drehofenabgases einer Zementklinkerproduktionslinie mit Kühlung des
zu entstaubenden Teilgasstromes, dadurch gekennzeichnet, daß gegen
die Düse
(10) des Strömungsmediums
(12) wenigstens eine weitere Düse
(13) zwecks Ausdüsung
eines Abreinigungsmediums (15) zur selbsttätigen Abreinigung der Kühlmediumdüse (10)
gerichtet ist.
Patent DE-19911928-B4 (DE)
Title: Einspritzventil für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SUGIMOTO TOMOJIRO
IPC: F02M61/18
Filed: 1999-03-17
Granted: 2006-08-03
Abstract: Brennstoffeinspritzventil
für eine Brennkraftmaschine
mit einem Ventilkörper
(7a), einem Brennstoffspeicher (7b) auf der stromabwärtigen Seite
eines Sitzabschnitts (7c) des Ventilkörpers (7a), einer Einspritzöffnung (9;
10; 12) auf einer stromabwärtigen
Seite des Brennstoffspeichers (7b), welche in einem Querschnitt des
Brennstoffeinspritzventils eine Schlitzform mit einer Weite (h1)
und in einem Längsschnitt
des Brennstoffventils eine sich in Strömungsrichtung des Brennstoffs
aufweitende Fächerform
aufweist, wobei die Weite (h1) der Einspritzöffnung (9; 10; 12) in Strömungsrichtung
des Brennstoffs im Wesentlichen konstant ist, und Durchgangslöchern (9a; 10a;
12a), über
die die Einspritzöffnung
(9; 10; 12) ausschließlich
mit dem Brennstoffspeicher (7b) fluidverbunden ist, wobei die Querschnittsfläche der
Durchgangslöcher (9a;
10a; 12a) die Flussrate des Brennstoffs bestimmt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Durchgangslöcher
(9a; 10a; 12a) in dem Längsschnitt
an beiden Seiten der Einspritzöffnung
(9; 10; 12) ausgebildet sind und jeweils eine Weite (h2) aufweisen,
die größer ist,
als die Weite (h1) der Einspritzöffnung
(9; 10; 12).
Patent DE-19913907-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Zerlegung von Luft durch kryogene Destillation
Inventor: LE BOT PATRICK
IPC: F25J3/04
Filed: 1999-03-26
Granted: 2007-07-26
Abstract: Verfahren
zur Zerlegung von Luft durch kryogene Destillation in einer Luftdestillationsdoppelsäule (400),
bei dem:  – ein
erster Luftstrom (100) und ein zweiter Luftstrom (104) einem Hauptwärmetauscher
(200) zugeführt
und dort gekühlt
werden,  – zumindest
ein Teil (101) des ersten kühlen
Luftstroms (100) in einer ersten Turbine (D1) entspannt wird, der
in der ersten Turbine (D1) entspannte Luftstrom (103) mit dem zweiten
Luftstrom (104) zur Erzeugung des dritten Luftstroms (105) vermengt
wird,  – zumindest
ein Teil (106) des dritten Luftstroms (105) in einer zweiten Turbine
(D2) entspannt wird,  – zumindest
ein Teil des in der zweiten Turbine (D2) entspannten Luftstroms
in eine Rektifiziersäule
der Luftdestillationsdoppelsäule
(400) eingeleitet wird,  – die
Luft in der Luftdestillationsdoppelsäule (400) in ein sauerstoffreiches
und ein stickstoffreiches Fluid zerlegt wird, und  – ein flüssiges Fluid
als Endprodukt (110, 111) erzeugt wird.
Patent DE-19914594-B4 (DE)
Title: Aktor zur elektromagnetischen Ventilsteuerung
Inventor: FLIERL WERNER
IPC: F01L9/20
Filed: 1999-03-31
Granted: 2005-09-22
Abstract: Aktor
(1) zur elektromagnetischen Ventilsteuerung mit einem Öffnermagnet
(1.2) und einem Schließermagnet
(1.1), zwischen denen eine Ankerplatte (1.4) mit mindestens einem
Stößel (1.4.1)
oszilliert, und die jeweils aus einem Joch (1.1.1, 1.2.1) mit einem
Spulenfenster (1.1.2, 1.2.2) und einer Erregerspule (1.1.3, 1.2.3) bestehen,
mit einer einen Sensor (2.3) aufweisende Vorrichtung zur Bestimmung
der Position der Ankerplatte (1.4) und mit einer auf den Aktor (1)
aufgesetzten, die Erregerspulen (1.1.3, 1.2.3) kontaktierenden und
elektrische Anschlüsse
(2.2) aufweisenden Kontakteinheit (2), dadurch gekennzeichnet, dass
der Sensor (2.3) zur Bestimmung der Position der Ankerplatte (1.4)
in der elektrische Anschlüsse
(2.2) aufweisenden Kontakteinheit (2) angeordnet ist.
Patent DE-19931728-B4 (DE)
Title: Kontaktträger für vielpolige elektrische Steckverbinder
Inventor: PFEIFFER WOLFGANG
IPC: H01R13/514
Filed: 1999-07-08
Granted: 2009-07-30
Abstract: Für einen für vielpolige elektrische Steckverbinder bestimmten Kontaktträger, welcher aus einer Anzaodre Steckerbuchsen, ausgestatteten und untereinander zu einem Paket vorbestimmter Raumform verbindbaren Kontaktträgerteilen besteht, wird, zur Erzielung einer wahlweisen Verwendbarkeit für als Steckerstifte oder als Steckerbuchsen ausgebildete Sub-D-Kontakten, sowie zur Erzielung einerseits einer leichten, einfachen Montage der Kontaktteile, andererseits aber auch eines einfachen leichten Auswechseln von Kontaktteilen vorgeschlagen, daß die bezüglich des Paketes innenliegenden Teile des Kontaktträgers in ihren beiden in Steckrichtung verlaufenden und zueinander parallelen Oberflächen eine Anzahl in Steckrichtung ausgerichteter Vertiefungen aufweisen, welche jeweils eine wenigstens teilweise Negativform der Kontaktteile bilden, wobei die in der einen Oberfläche vorgesehenen Vertiefungen mit zwei in Steckrichtung mit Abstand aufeinanderfolgend angeordneten und die Vertiefung übergreifenden Klemmflügeln ausgestattet und die in der anderen Oberfläche vorhandenen Vertiefungen den Klemmflügeln des jeweils nächsten Kontaktträgerteiles im Paket als Zuhaltung zugeordnet sind.
Patent DE-19935654-B4 (DE)
Title: Querträger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WOLF WALTER
IPC: B62D27/02
Filed: 1999-07-29
Granted: 2009-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Querträger für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für den Cockpitbereich, wobei der Querträger (10) wenigstens ein Rohr (12) aufweist. Um einen verbesserten Querträger, der insbesondere eine kleine Wandstärke aufweist, um ein geringes Gewicht zu erreichen, wobei jedoch die Knick- und Beulsteifigkeit möglichst groß sein sollte, wird vorgeschlagen, daß das Rohr (12) zumindest bereichsweise aneinandergereihte, napfartige Rohrelemente (14, 16, 18, 20, 22) mit einer Wandung (24) und einem Boden (26) aufweist.
Patent DE-19949286-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Regelung wenigstens einer Fahrzeugbewegungsgrösse
Inventor: MERGENTHALER ROLF-HERMANN
IPC: B60T8/1761
Filed: 1999-10-12
Granted: 2013-09-26
Abstract: Vorrichtung zur Regelung wenigstens einer Fahrzeugbewegungsgröße (omega), die eine Bewegung eines Fahrzeuges beschreibt, die Reglermittel (108) enthält, mit denen Aktuatoren (109) zur Regelung der Fahrzeugbewegungsgröße angesteuert werden, die Ermittlungsmittel (107) enthält, mit denen eine Schlechtwegstreckengröße (Kooffroad) ermittelt wird, die eine Fahrt des Fahrzeuges auf einer Schlechtwegstrecke beschreibt, wobei in Abhängigkeit der Schlechtwegstreckengröße eine Beeinflussung der Reglermittel dergestalt vorgenommen wird, daß die Empfindlichkeit der Reglermittel an die Fahrt des Fahrzeuges auf einer Schlechtwegstrecke angepaßt wird, wobei die Reglermittel aus einem überlagerten (204) und einem unterlagerten (207, 208) Regler bestehen, wobei beide Regler in Abhängigkeit der Schlechtwegstreckengröße beeinflußt werden, dadurch gekennzeichnet, daß durch die Beeinflussung des überlagerten Reglers fahrerunabhängige radindividuelle Bremseneingriffe, die zur Regelung der wenigstens einen Fahrzeugbewegungsgröße durchgeführt werden, bei einer Fahrt des Fahrzeuges auf einer Schlechtwegstrecke unterdrückt oder in ihrer Häufigkeit oder Stärke im Vergleich zu einer Fahrt des Fahrzeuges auf einer Nicht-Schlechtwegstrecke reduziert werden.
Patent DE-19950915-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Ortes, an dem ein Detetkionssignal am wahrscheinlichsten erfolgt ist und Auswerteeinheit für ein Detektorsystem
Inventor: ENGELS RALF
IPC: G06N7/00
Filed: 1999-10-21
Granted: 2004-06-17
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines wahrscheinlichsten Ortes an dem ein Detektionssignal erfolgt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Maximum einer gewichteten Summe von Abweichungsquadraten zwischen aufgenommenen Signalen und angenommenen Erwartungswerten bestimmt wird.
Patent DE-19961487-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Bildung eines MOS-Kondensators mit geringer Spannungsabhängigkeit und geringem Flächenbedarf
Inventor: TILLE THOMAS
IPC: H01L29/94
Filed: 1999-12-20
Granted: 2005-08-04
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Bildung einer MOS-Kapazität
mit geringer Spannungsabhängigkeit, bei
der zwei MOS-Transistoren (T1, T2) vorhanden sind und Source- und
Drain-Anschluß (S1,
D1) des ersten Transistors (T1) miteinander verbunden sind und Source-
und Drain-Anschluß (S2, D2)
des zweiten Transistors (T2) miteinander verbunden sind, dadurch
gekennzeichnet, daß die
zwei MOS-Transistoren (T1, T2) Kurzkanal-Transistoren sind, deren
Kanallänge
kleiner als 1 μm
ist.
Patent DE-102004004799-B4 (DE)
Title: Hardware/Software-Partitionierung für verschlüsselte WLAN-Verbindungen
Inventor: ECKHARDT UWE
IPC: H04L12/56
Filed: 2004-01-30
Granted: 2010-02-18
Abstract: Verfahren zum Durchführen einer verschlüsselten WLAN-(drahtloses Nahbereichsnetzwerk) Kommunikation, mit den Schritten:  Durchführen einer Verbindungsinitialisierung der verschlüsselten WLAN-Kommunikation; und  Durchführen einer Datenrahmeneinkapselung (760) und/oder Extraktion (860) während der verschlüsselten WLAN-Kommunikation;  wobei die Verbindungsinitialisierung durch Ausführen Software-implementierter Anweisungen ausgeführt wird; und  wobei die Datenrahmeneinkapselung und/oder Extraktion durch Betreiben einer zweckgebundenen Hardware (420, 440, 520, 535, 540, 545) ausgeführt wird; und  wobei der Schritt des Ausführens der Datenrahmeneinkapselung und/oder Extraktion das Erzeugen (725, 815) kryptographischer Daten umfasst, die zum Verschlüsseln oder Entschlüsseln eines Datenrahmens geeignet sind.
Patent DE-102004015644-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einem Auffangbehälter für Flüssigkeiten
Inventor: MAZEJ STANISLAV
IPC: A47J19/02
Filed: 2004-03-31
Granted: 2014-09-18
Abstract: Haushaltsgerät mit einem Auffangbehälter (16) für Flüssigkeiten, der zum Zurückhalten von schwimmfähigen Anteilen mit einer Trenneinrichtung versehen ist, die eine den Auffangbehälter (16) in eine Einfüllkammer (18) und in eine Ausgießkammer (19) aufteilende Trennwand (26) mit einer unteren Kante (28) aufweist, die zur Bildung eines Strömungsdurchlasses (31) in einem horizontalen Abstand vom Boden (27) der Einfüllkammer (18) endet, dadurch gekennzeichnet, dass die Trenneinrichtung Rückhaltemittel umfasst, wobei das Rückhaltemittel in der Ausgießkammer (19) angeordnet und als sich vom Boden (27) der Einfüllkammer (18) nach oben erstreckende Rückhaltewand (29) ausgebildet ist, dergestalt dass die bei einem unterhalb der unteren Kante (28) der Trennwand (26) liegendem Füllstand der Flüssigkeit zumindest einen Teil der schwimmfähigen Anteile der Flüssigkeit in der Einfüllkammer (18) zurückhält.
Patent DE-102004022401-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller mit Vorstrafferantrieb
Inventor: HOLBEIN WOLFGANG
IPC: B60R22/34
Filed: 2004-05-06
Granted: 2020-06-18
Abstract: Gurtaufroller für einen Fahrzeugsicherheitsgurt, mit einem Rahmen (11), einer Gurtspule (10), die drehbar in dem Rahmen (11) angebracht ist, einem Vorstrafferantrieb (7, 8, 9), der die Gurtspule (10) in einer Aufwickelrichtung des Sicherheitsgurtes (S) und in einer Abwickelrichtung antreiben kann, und einer Kupplung (14), mittels welcher der Vorstrafferantrieb (7, 8, 9) mit der Gurtspule (10) gekoppelt werden kann, wobei die Kupplung ein vom Vorstrafferantrieb (7, 8, 9) angetriebenes Rad (24) mit mindestens einer darin angeordneten Klinke (26), die mit einer Verzahnung (20) eines Gurtspulen-Antriebsteils (12) in Eingriff bringbar ist, und eine Kupplungsscheibe (34) zur Betätigung der Klinke (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung (14) ein Betätigungselement (50) aufweist, das mit dem Vorstrafferantrieb (7, 8, 9) und der Kupplungsscheibe (34) gekoppelt ist, und dass bei Aktivierung des Vorstrafferantriebs (7, 8, 9) das Betätigungselement (50) in einer Richtung angetrieben wird, die entgegengesetzt zu der Richtung ist, in der das Rad (24) der Kupplung (14) angetrieben wird.
Patent DE-102004023829-B4 (DE)
Title: Schnappriegelbefestigung
IPC: E03F5/02
Filed: 2004-05-13
Granted: 2018-05-09
Abstract: Abdeckung (10) aus einem Gussmaterial für eine Oberflächenentwässerungseinrichtung oder dergleichen in einen Boden einbaubaren und zu öffnenden Hohlkörper, mitmindestens einem Verriegelungselement (20), das mindestens einen Eingriffsabschnitt (24) aufweist, der in einer Schließrichtung (R) in Eingriff mit und in einer Öffnungsrichtung (R) außer Eingriff mit einem Abschnitt eines Rahmens (1), einer Zarge oder dergleichen Auflagereinrichtung bewegbar ist, wobei das Verriegelungselement (20) mit einem Fuß (22) in eine Aufnahme (12) an der Abdeckung (10) in einer Befestigungsrichtung (R) lösbar einsteckbar ist, und wobei das Verriegelungselement, insbesondere der Eingriffsabschnitt elastisch verformbar ausgebildet ist, insbesondere aus einem elastisch verformbaren Material besteht, wobeidie Aufnahme (12) derart an einer Unterseite (11) der Abdeckung (10) befestigt ist, dass ein Rand (14) der Abdeckung (10) im Bereich des Verriegelungselementes (20) im Wesentlichen unterbrechungsfrei verläuft, unddas Verriegelungselement (20) parallel zur Erstreckungsebene der Abdeckung (10) lösbar einsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Befestigungsrichtung (R) mit der Öffnungsrichtung (R) einen spitzen Winkel α einschließt oder im Wesentlichen einen 90°-Winkelα einschließt, so dass eine Schließkraft auf den Eingriffsabschnitt (24) das Verriegelungselement (20) nicht aus der Aufnahme (12) heraus drückt,und dass die Schließrichtung (R) und die Öffnungsrichtung (R) in einer Ebene liegen, die parallel zur Abdeckung verläuft.
Patent DE-102004028713-B4 (DE)
Title: Leistungssteuerungssystem für ein Fahrzeug, in welchem ein Verbrennungsmotor mit Lader montiert ist
Inventor: TANI KEISUKE
IPC: H02J7/02
Filed: 2004-06-14
Granted: 2014-07-31
Abstract: Leistungssteuerungssystem (T) für ein Fahrzeug, umfassend: einen Lader (15, 25) zur Anhebung des Einlaßdrucks in einem Verbrennungsmotor des Fahrzeugs; eine elektrische Rotationsmaschine (11), die als Elektromotor zum Antrieb oder zur Unterstützung des Laders (15, 25) wenigstens im unteren Drehzahlbereich der elektrischen Rotationsmaschine (11) tätig ist; eine erste Speicherenergiequelle (12), die so gestaltet ist, daß sie fähig ist, die elektrische Rotationsmaschine (11) mit Energie zu versorgen; eine oder mehrere andere bordeigene elektrische Einrichtungen (21) als die elektrische Rotationsmaschine (11), wobei diese Einrichtungen auf dem Fahrzeug angebracht sind; eine zweite Speicherenergiequelle (22), die so gestaltet ist, daß sie fähig ist, die bordeigenen elektrischen Einrichtungen (21) mit Energie zu versorgen; einen Hauptgenerator (23), der so gestaltet ist, daß er sowohl die bordeigenen elektrischen Einrichtungen (21) als auch die zweite Speicherenergiequelle (22) mit Energie versorgen kann; eine erste Netzleitung (L1), die die elektrische Rotationsmaschine (11) und die erste Speicherenergiequelle (12) verbindet; eine zweite Netzleitung (L2), die die bordeigenen elektrischen Einrichtungen (21) und die zweite Speicherenergiequelle (22) verbindet; eine Ermittlungsvorrichtung (31, S301) zur Ermittlung einer in der ersten Speicherenergiequelle (12) als erste Speicherenergiemenge gespeicherten Menge an Speicherenergie; einen Erzeugungsspielraumrechner (31, S310), der einen bis zu einer maximalen Erzeugungskapazität des Hauptgenerators (23) reichenden Spielraum auf der Basis von Faktoren berechnet, die einen Energieverbrauchsbetrag der bordeigenen elektrischen Einrichtungen (21) und einen Betrag einer zulässigen Energieerzeugung des Hauptgenerators (23) einschließen; und ein Energieübertragungsmittel (32), das Energie zwischen der ersten und der zweiten Energieübertragungsleitung überträgt, wenn eine spezifische Bedingung eintritt, die auf dem ersten Speicherenergiebetrag und/oder dem Spielraum bis zur maximalen Erzeugungskapazität basiert, ...
Patent DE-102004035931-B4 (DE)
Title: Ignition aid for a high-pressure gas discharge lamp like a high-pressure sodium vapor discharge lamp has a wire antenna coiled round a burner tube
Inventor: SCHAAF WALTER
IPC: H01J61/56
Filed: 2004-07-23
Granted: 2006-06-14
Abstract: A wire antenna (WA) (9) is coiled round a burner (18) tube (6) made from quartz/translucent ceramic/polycrystalline aluminum oxide with two ends (7,8). The WA fits on the burner's external surface. Two electrodes (10,11) protrude into the burner tube with both their ends (4,5).
Patent DE-102005007354-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit Kühlmittelzufuhreinrichtung
Inventor: HASHIMOTO NARIHIKO
IPC: B23Q11/12
Filed: 2005-02-17
Granted: 2008-04-24
Abstract: Werkzeugmaschine,
die eine Spindel (6) mit einem Werkzeughaltermontierteil und einem
Kühlmittelzufuhranschluss
(15a), der auf einen oberen Raum des Werkzeughalters hin zeigt und
darauf angepasst ist, mit einem werkzeughalterseitigen Kühlmitteldurchgang (17)
verbunden zu werden, und eine Kühlmittelzufuhreinrichtung
zum Zuführen
von Kühlmittel
zum Kühlmittelzufuhranschluss
(15a) einschließt,
gekennzeichnet durch:  einen Kühlmittelevakuierdurchgang (16),
der in der Spindel (6) gebildet ist und ein erstes offenes Ende
(16a), das mit dem oberen Raum zum Kühlmittelzufuhranschluss (15a) hin
in Verbindung steht, und ein zweites offenes Ende (16b), das mit
der Außenseite
der Spindel (6) in Verbindung steht, aufweist; und  eine Durchgangsveränderungseinrichtung
(18; 51; 61; 71) zum Verändern
des Durchgangs des Kühlmittels
derart, dass der Kühlmittelzufuhranschluss
(15a) dazu veranlasst wird, mit dem ersten offenen Ende (16a) des
Kühlmittelevakuierdurchgangs
(16) in Verbindung zu stehen.
Patent DE-102005010354-B4 (DE)
Title: Zusammenfaltbarer Kappsägenständer
Inventor: RADERMACHER UWE
IPC: B27B21/00
Filed: 2005-03-08
Granted: 2013-03-07
Abstract: Zusammenfaltbarer Ständer (1) für Kappsägen oder dergleichen mit einem langgestreckten Tragkörper (2), an welchem die Kappsäge befestigbar ist und an welchem an zwei Anlenkstellen jeweils zwei Beine (6, 7) angelenkt sind, die von einer Verwahrstellung, in der sie sich im Wesentlichen parallel zum Tragkörper (2) erstrecken, in eine Gebrauchsstellung schwenkbar sind, in der sie im Wesentlichen quer vom Tragkörper (2) abragen, wobei der Tragkörper (2) zwei mit einem Scharnier (5) miteinander verbundene Tragkörperabschnitte (3, 4) ausbildet, die in der Verwahrstellung parallel zueinander liegen und durch Schwenken um 180° in die Gebrauchsstellung bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Scharnier (5) zwischen den beiden Anlenkstellen befindet.
Patent DE-102005011474-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kunststoffformteilen mit Hinterschneidungen unter Verwendung eingelegter Füllstücke
Inventor: KUHLMANN KLAUS
IPC: B29C43/18
Filed: 2005-03-12
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Kunststoffformteils mit Hinterschneidungen
(H), mit einem Träger
(6) und mit einer Haut (1), welches die folgenden Schritte aufweist:  – Bereitstellen
einer vorgefertigten Haut (1), wobei die Haut (1) Hinterschneidungen
(H) aufweist;  – Aufbringen
von Schaumteilen (4) auf die Haut (1) in den Hinterschneidungen
(H);  – Hinterpressen
der Haut (1) mit dem Träger
(6) mittels eines Presswerkzeuges (3) unter Schmelzen und/oder Verformen
der Schaumteile (4), bis die Hohlräume zwischen der Haut (1) und
dem Träger
(6) in den Hinterschneidungen (H) durch Füllstücke (5) gefüllt sind; und  – Entnahme
des Presswerkzeuges (3).
Patent DE-102005014522-B4 (DE)
Title: Verfahren und Kommunikationssystem zum Importieren von Daten in Kommunikationsnetze
Inventor: SCHOLL GREGOR
IPC: H04L12/22
Filed: 2005-03-30
Granted: 2007-05-10
Abstract: Verfahren
zum Importieren von Daten (d) in ein Netz (N), bei dem Endgeräte (EG)
mit verbindungs- und paketorientierten Netzkomponenten (PBX, LAN)
verbunden sind,  – bei
dem von einem Endgerät
(EG) über
die verbindungsorientierte Netzkomponente (PBX) und über eine
zugeordnete Schnittstelle für
Telefonanwendungen (TAPI) eine Kommunikationsbeziehung (k) zu einer
endgerätespezifischen
Anpassung für
Telefonanwendungen (TSP) hergestellt wird, wobei die Berechtigung
zum Importieren von Daten (d) in der verbindungsorientierten Netzkomponente (PBX)
und der Schnittstelle für
Telefonanwendungen (TAPI) verifiziert wird, und  – bei dem
die Daten (d) über
die Kommunikationsbeziehung (k) zu betroffenen Applikationen (AP)
oder betroffene Dienste (D) des Netzes (N) importiert werden.
Patent DE-102005016769-B4 (DE)
Title: Automatische Backvorrichtung
Inventor: KLEINSCHNITZ THOMAS
IPC: A21B3/07
Filed: 2005-04-11
Granted: 2017-09-14
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer automatischen Backvorrichtung in einem Verkaufsgeschäft, mit einem Backofen, einer Zufuhrvorrichtung für die Zufuhr von Backrohlingen und einer Transportvorrichtung für den Transport der Backrohlinge von der Zufuhrvorrichtung durch den Innenraum des Backofens zu einer Abgabestation, an der die fertigen Backwaren für Kunden bereitgestellt werden, wobei eine Datenverarbeitungseinheit die Menge der bereitgestellten Backwaren erfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß die Datenverarbeitungseinheit der Backvorrichtung mit einem in dem Verkaufsgeschäft vorhandenen Kassensystem gekoppelt wird, die Datenverarbeitungseinheit über ein Datennetz von dem Kassensystem des Verkaufsgeschäfts die Anzahl der verkauften Backwaren empfängt und durch Vergleich der Werte der Menge der bereitgestellten Backwaren und der Anzahl der verkauften Backwaren ein Nachbacken durch die Backvorrichtung veranlaßt.
Patent DE-102005029520-B4 (DE)
Title: Absperrvorrichtung für einen Abwasserkontrollschacht
Inventor: GIEHL KLAUS ULRICH
IPC: E03F7/02
Filed: 2005-06-25
Granted: 2007-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Absperrvorrichtung für einen Abwasserkontrollschacht, die dazu dient, das Eindringen von Ratten und/oder das Eindringen von durch Rückstau bedingtem Abwasser in die Grundstücksentwässerung zu verhindern und die darüber hinaus auch zur Spülung der Kanalleitung eingesetzt werden kann. DOLLAR A Bei bekannten Absperrvorrichtungen ergibt sich das Problem, dass die im Abwasser mitgeführten Feststoffe in der Absperrphase an der Dichtung eingeklemmt werden. Dadurch kann die Absperrvorrichtung nicht mehr dichtend schließen, so dass deren Funktion versagt. DOLLAR A Die Erfindung schlägt vor, dass für den Abwasserfluss im Inneren des Zulaufs vor dem Sperrelement ein elastischer Auslaufstutzen angeordnet ist, über den in Verbindung mit dem Sperrelement die im Abwasser mitgeführten Feststoffe in der Absperrphase zurückgehalten werden, so dass diese nicht bis zur Dichtung vordringen und dort nicht eingeklemmt werden können.
Patent DE-102005030552-B4 (DE)
Inventor: STROBEL HEIKE
IPC: C12Q1/02
Filed: 2005-06-22
Granted: 2009-05-28
Abstract: The invention relates to methods for selecting nucleic acid molecules coding for proteins having phosphatase activity from a library of nucleic acid molecules that are to be analyzed.