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Patent DE-102011118621-B4 (DE)
Title: Kabel- oder Leitungsaufnahme, Packmittelbehandlungsmaschine oder -anlage sowie Leitungsträger für eine Kabel- oder Leitungsauflage
Inventor: BERGER THOMAS
IPC: F16L3/22
Filed: 2011-11-16
Granted: 2013-06-27
Abstract: Leitungsaufnahme zur Aufnahme wenigstens eines Kabels oder einer Leitung an einer Maschine oder Anlage, insbesondere an einer Packmittelbehandlungsmaschine oder -anlage, wobei die Leitungsaufnahme von einer Vielzahl von Leitungsträgern gebildet ist, die im Verlauf der Leitungsaufnahme voneinander beabstandet und durch Verrasten, vorzugsweise ausschließlich durch Verrasten an wenigstens einem Träger oder Wandelement der Anlage oder Maschine gehalten sind.
Patent DE-102011121881-B4 (DE)
Title: Vorrrichtung zur drehstarren Verbindung einer Welle mit einer Schwungmasse und Verfahren zum Ausgleichen des Taumelns einer Welle
Inventor: TÖLLE STEFAN
IPC: F16D3/02
Filed: 2011-12-21
Granted: 2022-01-13
Abstract: Vorrichtung zur drehstarren Verbindung einer Welle mit einer ringförmigen Schwungmasse (1) mittels einer Mitnehmerplatte (5), welche innenseitig über innere Befestigungselemente zu der Welle und außenseitig über äußere Befestigungselementen zu der ringförmigen Schwungmasse (1) verbunden ist, wobei zumindest ein Teil der Befestigungselemente die Mitnehmerplatte (5) und die ringförmige Schwungmasse (1) in tangentialer Richtung formschlüssig gegenüber einander im Wirkbereich des jeweiligen Befestigungselements festlegt und in radialer Richtung gegenüber der Mitnehmerplatte (5) und/oder dem Schwungrad (10) Spiel hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmerplatte (5) als Stapel aus zumindest zwei im Wesentlichen parallel angeordnete Scheiben ausgeführt ist.
Patent DE-102012006763-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen von Beschichtungen aus kanzerogenen Fasern
Inventor: RUDOLPHI KATRIN
IPC: A62D3/00
Filed: 2012-03-29
Granted: 2014-05-08
Abstract: Verfahren zum Entfernen von Beschichtungen aus kanzerogenen Fasern mit einer Sanierlösung, die Salzsäure einer Konzentration von kleiner als 25 Gew.-%, eine 1 gew.-%ige Kaliumtetraoxomanganat(VII)-Lösung und zusätzlich Wasser H2O enthält, wobei die gefärbte Sanierlösung auf die Beschichtung aufgebracht, die Eindringtiefe aufgrund der Färbung kontrolliert, das gefärbte Beschichtungsmaterial entfernt und in einem zweiten Arbeitsgang die verbliebenen kanzerogenen Partikel durch nochmaliges Benetzen mit der Sanierlösung gelöst und entfernt werden und anschließend der Untergrund mit Wasser gereinigt wird.
Patent DE-102012021458-B4 (DE)
Title: Formschlussschalteinheit für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang
Inventor: TONIUS NILS
IPC: F16D11/14
Filed: 2012-10-31
Granted: 2021-12-16
Abstract: Formschlussschalteinheit für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang, mit einer ersten Kopplungshälfte (10a; 10b; 10c, 10d) und einer zweiten Kopplungshälfte (11a; 11b; 11c, 11d), die zur Herstellung einer drehfesten Verbindung entlang einer Betätigungsrichtung (12a; 12b; 12c, 12d) relativ zueinander verschiebbar angeordnet sind, wobei wenigstens die erste Kopplungshälfte (10a; 10b; 10c, 10d) zumindest ein erstes Eingriffselement (13a; 13b; 13c, 13d) und ein zu dem ersten Eingriffselement (13a; 13b; 13c, 13d) bewegliches zweites Eingriffselement (14a; 14b; 14c, 14d) aufweist,wobei die Eingriffselemente (13a, 14a; 13b, 14b; 13c, 14c, 13d, 14d) in Umfangsrichtung (15a; 15b; 15c, 15d) beweglich zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dassdas erste Eingriffselement (13a; 13b; 13c, 13d) eine Vielzahl von Sperrzähnen (17a, 18a, 19a; 17b, 18b, 19b; 17c, 18c, 19c, 18d, 19d) und das zweite Eingriffselement (14a; 14b; 14c, 14d) eine Vielzahl von Fangzähnen (20a, 21a; 20b, 21b; 20c, 21c, 20d, 21d) aufweist, wobei ein Fangzahn (20a, 21a; 20b, 21b; 20c, 21c, 20d, 21d) dazu vorgesehen ist, in einem Einspurvorgang ein Eingriffselement (27) der zweiten Kopplungshälfte (11a; 11b; 11c, 11d) zu kontaktieren, bevor das Eingriffselement (27) der zweiten Kopplungshälfte (11a; 11b; 11c, 11d) die Sperrzähne (17a, 18a, 19a; 17b, 18b, 19b; 17c, 18c, 19c, 18d, 19d) kontaktiert und wobei jeweils ein Fangzahn (20a, 21a; 20b, 21b; 20c, 21c, 20d, 21d) in Umfangsrichtung (15a; 15b; 15c, 15d) zwischen jeweils zwei Sperrzähnen (17a, 18a, 19a; 17b, 18b, 19b; 17c, 18c, 19c, 18d, 19d) beweglich angeordnet ist.
Patent DE-102012101417-B4 (DE)
Title: Hochstromkontakt mit Lichtbogenfußpunktfalle sowie Schaltvorrichtung insbesondere für die Hochstromtechnik mit einem solchen Hochstromkontakt
Inventor: ZIEGLER TITUS
IPC: H01H33/04
Filed: 2012-02-22
Granted: 2020-01-02
Abstract: Hochstromkontakt (2, 5, 20) insbesondere für eine Schaltvorrichtung (1) der Hochstromtechnik, mit einer Kontaktstelle (6, 7, 21) und mit einer sich an wenigstens einer Seite (S) der Kontaktstelle (6, 7, 21) befindlichen Lichtbogenfußpunktfalle (16), die einen sich von der Kontaktstelle (6, 7, 21) weg erstreckenden, sich in Richtung weg von der Kontaktstelle (6, 7, 21) verjüngenden Vorsprung (22) aufweist, wobei die Lichtbogenfußpunktfalle (16) an einem von der Kontaktstelle (6, 7, 21) weg weisenden Ende (E) eine Spitze (24) bildet.
Patent DE-102012108896-B4 (DE)
Title: Basiselement eines zweiteiligen Keramikimplantats und zweiteiliges Keramikimplantat
Inventor: SCHULZ VOLKER
IPC: A61C8/00
Filed: 2012-09-20
Granted: 2016-06-23
Abstract: Basiselement (10) eines zweiteiligen Keramikimplantats, welches als im wesentlichen zylindrischer Keramikkörper (12) mit einer Außenfläche (14), einer ersten Stirnseite (16) und einer zweiten Stirnseite (18) ausgebildet ist, welcher auf seiner Außenfläche (14) zumindest abschnittsweise einen Drall (20) aufweist und welcher in seiner ersten Stirnseite (16) eine im wesentlichen konusförmige Aussparung (22) zur Aufnahme eines Aufsatzelements (30) aufweist, wobei eine Verdrehsicherung zwischen dem Basiselement und dem Aufsatzelement vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Drall (20) eine Steigung von 0,1 bis 1 Umdrehungen pro 10 mm Länge des Keramikkörpers (12) aufweist.
Patent DE-102012109840-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine
Inventor: ZINKANN PETER
IPC: D06F39/00
Filed: 2012-10-16
Granted: 2015-10-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine (1) mit einem zylindrischen Laugenbehälter (3) zur Aufnahme von Waschflüssigkeit, mit einer im Laugenbehälter (3) um eine horizontale oder geneigte Achse drehbar gelagerten Trommel (5) zur Aufnahme von Wäsche (7), mit einer in einem unteren Zwischenraum (27) zwischen Laugenbehälter (3) und Trommel (5) angeordneten Heizeinrichtung (51), und mit einer Umfluteinrichtung (37) zur Umwälzung der Waschflüssigkeit aus dem unteren Zwischenraum (27) in einen oberen Bereich des Laugenbehälters (3) bzw. der Trommel (5), gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: • Füllen des Laugenbehälters (3) mit Wasser bis zu einem vorgegebenen Wasserstand (53), bei dem die Wäsche vollständig benetzt und die Heizeinrichtung mit Wasser bedeckt ist, und Messen der eingefüllten Wassermenge, wenn der vorgegebene Wasserstand (53) erreicht ist, • automatisches Dosieren von Waschmittel in Abhängigkeit von der eingefüllten Wassermenge, • Umwälzen der aus Waschmittel und Wasser bestehenden Waschflüssigkeit durch Aktivieren der Umfluteinrichtung (37) für einen festgelegten Zeitraum, • Einschalten der Heizeinrichtung (51) zum Aufheizen der Waschflüssigkeit bis zum Erreichen einer vorgegebenen Temperatur der Waschflüssigkeit bei ausgeschalteter Umfluteinrichtung (37), • Umwälzen der aus Waschmittel und Wasser bestehenden Waschflüssigkeit durch Aktivieren der Umfluteinrichtung (37) bei ausgeschalteter Heizeinrichtung (51), wobei die Menge der umgewälzten Waschflüssigkeit an die Menge der aus der Trommel (5) austretenden Waschflüssigkeit derart angepasst ist, dass sich im unteren Zwischenraum (27) zwischen Laugenbehälter (3) und Trommel (5) nahezu keine Waschflüssigkeit mehr befindet.
Patent DE-102012212870-B4 (DE)
Title: Feldspule für eine elektrische Maschine
Inventor: HAO LEI
IPC: H01F5/00
Filed: 2012-07-23
Granted: 2021-10-14
Abstract: Feldspulensegment (14) für eine elektrische Maschine (12), die einen Rotor (22) und einen Stator (10) enthält, umfassend:zwei kleinere Drahtelemente (18) mit einer ersten Querschnittsfläche, die mit zwei größeren Drahtelementen (20) mit einer zweiten Querschnittsfläche, die größer als die erste Querschnittsfläche ist, elektrisch parallel verbunden sind,wobei die beiden kleineren Drahtelemente (18) proximal zu dem Rotor (22) sind und die beiden größeren Drahtelemente (20) distal zu dem Rotor (22) sind, undwobei die Querschnittsfläche der kleineren Drahtelemente (18) relativ zu einer Querschnittsfläche von einheitlich bemessenen Drahtelementen eines Basis-Feldspulensegments um 13,5% reduziert ist und die Querschnittsfläche der größeren Drahtelemente (20) um 13,5% relativ zu der Querschnittsfläche der einheitlich bemessenen Drahtelementen des Basis-Feldspulensegments erhöht ist.
Patent DE-102012216795-B4 (DE)
Title: Fahrzeugheckstruktur
Inventor: KAKIUCHI HIROYUKI
IPC: B62D25/20
Filed: 2012-09-19
Granted: 2016-07-21
Abstract: Fahrzeugheckstruktur (100) für ein Elektrofahrzeug oder ein Hybridfahrzeug mit: einem Heckbodenblech (106) zum Bilden eines Bodens eines Fahrzeugheckteils, einem Rückwandblech (110), das mit einem heckseitigen Ende des Heckbodenblechs (106) verbunden ist und eine Fahrzeugrückwand bildet, einer Öffnung (114), die in einem vorbestimmten Bereich des Heckbodenblechs (106) ausgebildet ist, einer Batterie (112), die durch die Öffnung (114) an dem Heckbodenblech (106) angebracht ist und einen Antrieb mit Elektrizität versorgt, einem Verstärkungselement (118), das an einem Bereich zwischen der Öffnung (114) des Heckbodenblechs (106) und dem Rückwandblech (110) angebracht ist und sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckt, einem Paar Seitenelemente (108a, 108b), die an einer unteren Fläche des Heckbodenblechs (106) an jeweils einer dessen Kanten entlang der Fahrzeugquerrichtung angebracht sind, und einem Paar Verstärkungen (124), die von den jeweiligen Seitenelementen (108a, 108b) abgedeckt sind, und die an einer unteren Fläche des Heckbodenblechs (106) und an dem Rückwandblech (110) angebracht sind und einen Abschnitt verstärken, in dem das Heckbodenblech (106) und das Rückwandblech (110) miteinander verbunden sind, wobei Enden des Verstärkungselements (118) derart an einer oberen Fläche des Heckbodenblechs (106) angebracht sind, dass sie bei Betrachtung von oben die Seitenelemente (108a, 108b) überlappen, und wobei das Verstärkungselement (118) unter Verwendung eines vorbestimmten Befestigungsmittels zusammen mit der Verstärkung (124) befestigt und am Heckbodenblech (106) angebracht ist.
Patent DE-102012217180-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserieheckstruktur
Inventor: YAMAMOTO NAOKI
IPC: B60K1/04
Filed: 2012-09-24
Granted: 2018-04-12
Abstract: Fahrzeugkarosserieheckstruktur (100) mit einem Heckbodenblech (120), das eine Bodenfläche eines Heckabschnitts einer Fahrzeugkarosserie eines Hybridfahrzeugs oder eines Elektrofahrzeugs bildet, und einer Batterie (114), die im Heckabschnitt der Fahrzeugkarosserie installiert ist, wobei die Fahrzeugkarosserieheckstruktur (100) Folgendes aufweist: ein Paar Seitenelemente (122, 124), die an Seitenenden des Heckbodenblechs (120) entlang angeordnet sind und in Fahrzeuglängsrichtung verlaufen, ein Querelement (126), das zwischen dem Paar Seitenelemente (122, 124) angeordnet ist, und einem Rahmenelement (128), das die Batterie (114) auf allen Seiten umgibt und sie trägt, wobei das Rahmenelement (128) auf den Fahrzeugaußenseiten an dem Paar Seitenelemente (122, 124) fixiert ist und auf der Fahrzeugfrontseite an dem Querelement (126) fixiert ist und eine höhere Steifigkeit als ein Bereich aufweist, der das zur Front hin vor dem Querelement (126) befindliche Heckbodenblech (120) umfasst, wobei der Bereich, der das Heckbodenblech (120) umfasst, eine geringere Steifigkeit aufweist als das Rahmenelement (128), so dass, wenn die Fahrzeugkarosserie einem Stoß ausgesetzt wird, der von einem heckseitigen Auffahrunfall verursacht wurde, der Bereich sich vor dem Rahmenelement (128) verformt und so den Stoß absorbiert.
Patent DE-102013011132-B4 (DE)
Title: Schließzylinder
Inventor: KIKEBUSCH BERND
IPC: E05B47/06
Filed: 2013-06-24
Granted: 2022-04-21
Abstract: Schließzylinder mit einem im Schließzylindergehäuse (1) drehbar gelagerten Zylinderkern (2), sowie einer im Schließzylindergehäuse angeordneten elektrisch/elektronischen Sperreinrichtung, die von einer elektronischen Codierung des Schlüssels steuerbar ist, wobei Teil der Sperreinrichtung eine im Zylinderkern radial verschiebbare Sperrleiste (4) ist, die für die Sperrposition, bei der eine Drehung des Zylinderkernes verhindert wird, die Trennebene Schließzylindergehäuse/Zylinderkern mit ihrem vorderen Ende übergreifend in eine Ausnehmung (5) am Innenumfang des Schließzylindergehäuses (1) eindrückbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Sperrleiste (4) am rückwärtigen Ende an einem Sperrglied (6) abgestützt ist, das in der Abstützposition eine Bewegung der Sperrleiste (4) aus der Ausnehmung (5) im Schließzylindergehäuse (1) und damit eine Drehung des Zylinderkernes (2) verhindert aber durch ein auf das Sperrglied (6) einwirkendes Verstellelement, das Teil der elektrisch/elektronischen Sperreinrichtung ist, aus seiner Abstützposition für die Sperrleiste bewegbar ist, so dassdie Sperrleiste (4) dann durch eine Drehung des Zylinderkernes (2) aus der Ausnehmung (5) im Schließzylindergehäuse (1) drückbar ist.
Patent DE-102013011616-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung für Fluid und Wechselfilter
Inventor: JOKSCHAS GÜNTER
IPC: F02M37/22
Filed: 2013-07-12
Granted: 2016-12-15
Abstract: Filtervorrichtung (10) für Fluid, insbesondere Flüssigkeit, insbesondere Öl, Kraftstoff, Wasser, Harnstofflösung, oder Gas, insbesondere Luft, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, – mit einem Filterkopf (12), welcher wenigstens einen Zulauf (16), wenigstens einen Ablauf (18) für das Fluid und einen kopfseitigen Verbindungsteil (20) einer mittels einer Steck- und Drehbewegung bzgl. einer Verbindungsachse (26) schließbaren und lösbaren Verbindungseinrichtung (22) für einen Wechselfilter (14) aufweist, und – der Wechselfilter (14) einen filterseitigen Verbindungsteil (108) der Verbindungseinrichtung (22) aufweist, welcher mit dem kopfseitigen Verbindungsteil (20) lösbar verbunden werden kann, – die Verbindungseinrichtung (22) wenigstens eine bzgl. der Verbindungsachse (26) umfangsmäßige Außendichtung (128) aufweist, die auf der Seite des Wechselfilters (14) befestigt ist und die von dem filterseitigen Verbindungsteil (108) und dem kopfseitigen Verbindungsteil (20) getrennt ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die umfangsmäßige Außendichtung (128) zwischen dem Filterkopf (12) und dem Wechselfilter (14) ausschließlich radial bzgl. der Verbindungsachse (26) abdichtet und einen fluidführenden Raum (30) der Filtervorrichtung (10) von der Umgebung (132) trennt, und – die umfangsmäßige Außendichtung (128) in einer Dichtungsaufnahme (126) angeordnet ist, die durch eine nach radial außen offene Dichtungsnut (126) des Wechselfilters (14) gebildet wird.
Patent DE-102013019920-B4 (DE)
Title: System, umfassend einen Transponder und ein relativ zum Transponder bewegbares Mobilteil
Inventor: RÄDLE DENNIS
IPC: H04B15/02
Filed: 2013-03-28
Granted: 2015-06-03
Abstract: System, umfassend einen Transponder (TP) und ein relativ zum Transponder (TP) bewegbares Mobilteil,  wobei das Mobilteil eine Antennenleitung eines Senders (TX) aufweist und Antennenwicklungen von Empfängern (RX),  wobei die jeweilige Antennenwicklung eines jeden Empfängers (RX) derart angeordnet ist, dass von dem von der Antennenleitung des Senders (TX) erzeugten magnetischen Fluss keine oder zumindest keine wesentliche Spannung in der jeweiligen Antennenwicklung des jeweiligen Empfängers (RX) erzeugt wird,  wobei die Antennenleitung des Senders (TX) von einer Signalelektronik gespeist wird, der die Signale der Antennenwicklungen zugeführt werden,  wobei zur Bestimmung der Position des Mobilteils die Signalelektronik ein Mittel zur Bestimmung desjenigen Empfängers (RX) aufweist, welcher bei Empfang des vom Transponder (TP) gesendeten Signals das Signal mit der größten Amplitude aufweist.
Patent DE-102013107302-B4 (DE)
Title: Zweirad mit einem Trittbrett
Inventor: WILBERT BRUNO
IPC: B62K19/00
Filed: 2013-07-10
Granted: 2018-03-01
Abstract: Zweirad (1) mit einem zwischen einem Vorderrad (2) und einem Hinterrad (3) angeordnetem Trittbrett (4), wobei das Trittbrett (4) an einem Ende eines ersten Bereichs (14) an einem Federelement (15) angeordnet ist, wodurch das Trittbrett (4) federnd gelagert ist dadurch gekennzeichnet, dass – das Trittbrett (4) in diesem ersten Bereich (14) eine schiefe Ebene aufweist, – das Federelement (15) direkt hinter dem Vorderrad (2) angeordnet ist, – das Trittbrett (4) mit einem zweiten Bereich (16) an einem Angelpunkt (17) angeordnet ist, wobei der Angelpunkt (17) ein Lager ist, durch das eine Welle (18) geführt ist, wobei das Lager Teil des Trittbretts (4) ist, – die Welle (18) an einem Verbindungselement (10) angebracht ist, an dem eine hintere Radaufhängung (9) mit dem ersten Trägerrohr (11) in Verbindung steht und – an einer Unterseite des Trittbretts (4) ein Gleitelement (34) angeordnet ist, das aus einem verschleißarmen Material besteht, wobei das erste Trägerrohr (11) ein Steuerrohr (6) mit der hinteren Radaufhängung (9), an dem das Hinterrad (3) angebracht ist, verbindet, wobei das Federelement (15) an diesem ersten Trägerrohr (11) angeordnet ist und wobei das Trittbrett (4) unterhalb des Trägerrohrs (11) angeordnet ist.
Patent DE-102013223752-B4 (DE)
Title: Mengenflexibler Nadellagerkäfig
Inventor: SCHäFERS HEINZ
IPC: F16C33/56
Filed: 2013-11-21
Granted: 2015-11-05
Abstract: Wälzlagerkäfig (1) aus einzelnen, stofflich ursprünglich voneinander getrennten Halbzeugen (2), wobei die Halbzeuge (2) mit einem „Rapid-Manufacturing-Verfahren” verbunden sind, und wobei ein Halbzeug (2) ein Segment ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Segmente miteinander versintert sind.
Patent DE-102014014952-B4 (DE)
Title: Flugkörper
Inventor: METSKER YURIY
IPC: F42B30/04
Filed: 2014-10-08
Granted: 2016-05-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Flugkörper (1), umfassend einen Grundkörper (2) sowie eine Vielzahl von Treibladungen (4), wobei die Treibladungen (4) an einer Außenhaut (3) des Grundkörpers (2) angeordnet sind, wobei durch Zündung (7) zumindest einer der Treibladungen (4) ein Drehmoment (6) um den Schwerpunkt (5) des Flugkörpers (1) erzeugbar ist.
Patent DE-102014015075-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines automatisiert geführten, fahrerlosen Kraftfahrzeugs und Überwachungssystem
Inventor: ALTINGER HARALD
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-10-11
Granted: 2019-07-25
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines automatisiert geführten, fahrerlosen Kraftfahrzeugs (1), das als Personenkraftwagen ausgebildet ist, wobei durch Umgebungssensoren, umfassend wenigstens eine Kamera (6), des Kraftfahrzeugs (1) aufgenommene Sensordaten hinsichtlich bei der Trajektorienplanung zu berücksichtigender Objekte (17) ausgewertet werden, welche Objekte (17) über wenigstens einen die zugehörigen Sensordaten auswertenden Klassifikator als Hindernis oder kein Hindernis klassifizierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem nicht oder mit nicht hinreichender Sicherheit als Hindernis oder kein Hindernis klassifizierbaren Objekt (17) und/oder bei wenigstens einem eine Weiterfahrt des Kraftfahrzeugs (1) zu einem aktuellen Zielort verhindernden Objekt (17) wenigstens ein Kamerabild (18) des entsprechenden Objekts (17) mit wenigstens einer der wenigstens einen Kamera (6) aufgenommen wird, an eine tragbare, von einem Nutzer (12) des Kraftfahrzeugs (1) mitgeführte Mobilkommunikationseinrichtung (11) übertragen und dort dargestellt wird, eine das Objekt (17) als Hindernis oder kein Hindernis klassifizierende Eingabe eines Nutzers (12) als Klassifizierungsinformation entgegengenommen wird, die Klassifizierungsinformation an das Kraftfahrzeug (1) zurückübertragen wird und bei der Trajektorienplanung berücksichtigt wird.
Patent DE-102014100932-B4 (DE)
Title: Wasserablauf mit wenigstens einem vorgefertigten Brandschutzelement
Inventor: WEDI STEPHAN
IPC: E03F5/04
Filed: 2014-01-28
Granted: 2017-11-30
Abstract: Rotationssymmetrischer, an einer Bodenöffnung (20) einsetzbarer Wasserablauf (100), umfassend: – ein Ablaufrohr (1) mit einer Muffe (31), – einen Ablauftopf (2), welcher mit einem in das Ablaufrohr (1) mündenden Stutzen (7) endet, – ein mit Hängelaschen (8) versehenes Ringelement (3) zum Aufhängen an der Bodenöffnung (20) und zur Aufnahme des Ablauftopfes (2), – wobei das Ringelement (3) eine koaxial zur Achsausrichtung angeordnete zylindrische Wand (17) und einen senkrecht zur Achsausrichtung liegenden Innenkragen (19) aufweist, – sowie wenigstens ein in den Wasserablauf eingebautes Brandschutzelement (10), welches aus einer unter Hitzeeinwirkung expandierbaren Brandschutzmasse gefertigt ist, – wobei in das Ringelement (3) eine Steckmuffe (4) eingesetzt ist, – das Brandschutzelement (10) zwischen der Steckmuffe (4) im Bereich der zylindrischen Wand (17) des Ringelementes (3) und dem Ablaufrohr (1) platziert ist, und – der Innenkragen (19) einen Innendurchmesser (D1) aufweist, welcher einem Außendurchmesser (D2) der Muffe (31) des Ablaufrohrs (1) entspricht oder den Außendurchmesser (D2) geringfügig überschreitet, so dass die unter Hitzeeinwirkung expandierbare Brandschutzmasse sich – gegen eine Innenfläche (21) der Steckmuffe (4) und nachfolgend die zylindrische Wand (17) des Ringelements (3) sowie – den Innenkragen (19) des Ringelements (3) abstützt und – die Expansion der Brandschutzmasse in Richtung Ablaufrohr (1) sowie gegen einen Boden (22) des Ablauftopfes (2) gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Steckmuffe (4) derart in das Ringelement (3) eingesetzt ist, dass sie sich am Innenkragen (19) und an einer Innenfläche (27) der zylindrischen Wand (17) abstützt, und das Brandschutzelement (10) segmentiert ist.
Patent DE-102014102778-B4 (DE)
Title: Strömungshülse zur thermischen Steuerung eines doppelwandigen Turbinengehäuses und Turbinengehäuse mit derartiger Strömungshülse
Inventor: DANESCU RADU IOAN
IPC: F01D25/14
Filed: 2014-03-03
Granted: 2023-12-07
Abstract: Strömungshülse, die zur Befestigung an einer Innenfläche (56) eines Gehäuses (44) eingerichtet ist, wobei die Strömungshülse aufweist:zumindest zwei gekrümmte Segmente (54), wobei jedes gekrümmte Segment (54) aufweist:eine Basis (58),ein Paar von sich radial nach außen von der Basis (58) erstreckenden Seitenwänden (60, 62), wodurch ein sich in Umfangsrichtung ersteckender Strömungskanal zwischen den Seitenwänden (60, 62) zum Leiten von zu der Strömungshülse zugeführter Luft in Umfangsrichtungen gebildet ist, undmehrere Strömungsöffnungen (72) in der Basis (58), um Luft in eine Richtung radial nach innen zu leiten,gekennzeichnet durch ein Befestigungsanschlusselement (64, 66, 68, 70) zum Befestigen der Strömungshülse an der Innenfläche (56) des Gehäuses (44), wobei das Befestigungsanschlusselement (64, 66, 68, 70) derart eingerichtet ist, dass es, wenn die Strömungshülse eingebaut ist, einen im Wesentlichen gleichmäßigen Radialspalt zwischen den Seitenwänden (60, 62) und der Innenfläche (56) bildet, wodurch es Luft ermöglicht ist, axial in entgegengesetzte Richtungen entlang der Innenfläche (56) des Gehäuses (44) zu strömen.