baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018121980-A1 (DE)
Title: Installationsklammer
Inventor: SCHÄFER IVO
IPC: F16L3/24
Filed: 2018-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Installationsklammer 10 zum Einsetzen in ein Profil 3, das eine Aussparung aufweist, zur Verlegung von Medienleitungen 1, 2 in einem Laborraum, die zwei relativ zueinander bewegliche Backen 12, 14 umfasst, die jeweils ein erstes Ende 12y, 14y und ein freies zweites Ende 12x, 14x aufweisen, wobei die Backen 12, 14 an den ersten Enden 12y, 14y miteinander verbunden sind. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Abschnitt 12b, 12c; 14b, 14c im Bereich des zweiten Endes 12x, 14x jeder Backe 12, 14 so ausgebildet ist, dass beide Abschnitte zumindest teilweise einen Formschluss mit der Aussparung der Schiene 3 eingehen können.
Patent DE-102018124965-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: IMAI TOSHIAKI
IPC: H01H9/04
Filed: 2018-10-10
Abstract: Eine Schaltvorrichtung beinhaltet eine zu drückende Betätigungstaste, und einen Dichtungsbereich zum Abdichten eines Spalts zwischen der Betätigungstaste und einer Öffnung, durch die die Betätigungstaste eingesetzt ist. Der Dichtungsbereich kann eine ringförmige erste Dichtung beinhalten, die mit der Betätigungstaste in Kontakt ist und Dichtungseigenschaften aufweist, und eine zweite Dichtung, die härter ist als die erste Dichtung und sich auf der Außenseite der ersten Dichtung befindet. Die erste Dichtung und die zweite Dichtung können so integriert sein, dass sie einen Rahmen des Dichtungsbereichs bilden.
Patent DE-102018127143-A1 (DE)
Title: Plugs für verbindungsleitungen für die herstellung einer fortschrittlichen integrierten schaltungsstruktur
Inventor: YEOH ANDREW W
IPC: H01L21/768
Filed: 2018-10-30
Abstract: Ausführungsbeispiele der Offenbarung befinden sich auf dem Gebiet der Herstellung einer fortschrittlichen integrierten Schaltungsstruktur und insbesondere einer Herstellung einer integrierten Schaltungsstruktur mit 10-Nanometer-Knoten und kleiner und die resultierenden Strukturen. Bei einem Beispiel umfasst eine integrierte Schaltungsstruktur eine Zwischenschicht-Dielektrikums- (ILD-) Schicht über einem Substrat. Eine leitfähige Verbindungsleitung ist in einem Graben in der ILD-Schicht, wobei die leitfähige Verbindungsleitung einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt aufweist, wobei der erste Abschnitt lateral benachbart zu dem zweiten Abschnitt ist. Ein dielektrischer Plug ist zwischen und lateral benachbart zu dem ersten und zweiten Abschnitt der leitfähigen Verbindungsleitung, wobei der dielektrische Plug ein Metalloxid-Material aufweist.
Patent DE-102018130375-A1 (DE)
Title: Hybridmodul mit einer Flanschwellendrehdurchführung für ein Hydraulikmittel
Inventor: LAIGO JONATHAN
IPC: B60K6/387
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hybridmodul (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einem Gehäuse (2), an dem ein Stator (3) einer Elektromaschine (4) befestigt ist, und einem dazu beweglichen Rotor (5), dessen kinematische Energie über eine Kupplung (6) an eine Getriebeeingangswelle weitergebbar ist, wobei der Rotor (5) mit einer Flanschwelle (7) gekoppelt ist, die zur Weiterleitung von Drehmoment einer Kurbelwelle ausgelegt ist, wobei ein zur Betätigung der Kupplung (6) vorgesehener Druckraum (8) über zumindest eine in der Flanschwelle (7) vorhandene, im Betrieb Hydraulikmittel leitende Drehdurchführung (9) druckbeaufschlagbar ist.
Patent DE-102018131985-A1 (DE)
Title: Fernstartfunktion für fahrzeuge
Inventor: CERMAK ALEXANDER X
IPC: B60R25/00
Filed: 2018-12-12
Abstract: System und Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs unter Verwendung drahtloser Kommunikation, wobei das Verfahren Folgendes beinhaltet: Empfangen einer Fernfahrzeugzündungsstartanforderung über ein drahtloses Signal, worin die Fernzündungsstartanforderung eine Anforderung zum Starten der Zündung des Fahrzeugs ist; Erhalten der Fahrzeugzustandsinformationen einschließlich eines Fahrzeugbetriebszustands und/oder eines Fahrzeugumgebungszustands, wenn die Fernfahrzeugzündungsstartanforderung empfangen wird; als Reaktion auf das Empfangen der Fernzündungsstartanforderung werden ein oder mehrere Fernstartbetriebsparameter ausgewählt, die zumindest teilweise auf den erhaltenen Fahrzeugzustandsinformationen basieren; und nach dem Bestimmen eines oder mehrerer Betriebsparameter, Auswählen der Fernbefehlsanforderung gemäß einem oder mehreren ausgewählten Fernstartbetriebsparametern.
Patent DE-102018201143-A1 (DE)
Title: Filteranordnung zur schallreduzierung für einen staubsauger
Inventor: BACH BENEDIKT
IPC: A47L9/10
Filed: 2018-01-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Filteranordnung (10) zur Schallreduzierung für einen Staubsauger mit einem ersten Filterbereich (1) eines Filters, der sich durch zumindest eine vorherbestimmte Eigenschaft von zumindest einem weiteren Filterbereich (2, 3, 4, 5) unterscheidet, wobei der erste Filterbereich (1) und der zumindest eine weitere Filterbereich (2, 3, 4, 5) einander teilweise aneinander angrenzend überlappen und/oder zumindest teilweise aneinander angrenzend umschließen, so dass die Filterbereiche (1, 2, 3, 4, 5) eine reguläre Einströmungsfläche (6) und eine zu der Einströmungsfläche (6) planparallele reguläre Ausströmungsfläche (7) für eine die Filteranordnung durchströmende Luft bilden, wobei der erste Filterbereich (1) und der zumindest eine weitere Filterbereich (2, 3, 4, 5) auf der Einströmungsfläche (6) und/oder auf der Ausströmungsfläche (7) benachbarte Teilflächen definieren, die voneinander vorherbestimmte unterschiedliche Eigenschaften aufweisen.. Durch eine gezielte Kombination von Eigenschaften und/oder einer Anordnung von Filterbereichen (1, 2, 3, 4, 5) kann die Filteranordnung (10) optimal auf die Bedürfnisse des Benutzers beziehungsweise an einen zu dämpfenden Schall und/oder eine erforderliche Reinigungs- und/oder Saugleistung angepasst werden.Des Weiteren betrifft die Erfindung einen mit einer solchen Filteranordnung (10) versehenen Staubsauger.
Patent DE-102018205117-A1 (DE)
Title: Schwenktür
Inventor: DEGELSEGGER WALTER
IPC: E06B3/36
Filed: 2018-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwenktür bei welcher die Zarge und/oder der Flügel ein Rahmenprofil (1, 11) aufweisen, welches ein Hohlprofil mit zu einem zu einer Mantelflächenseite hin offenen Profilhohlraum ist, wobei Wandbereiche des Rahmenprofils (1, 11), die an den Profilhohlraum angrenzen, zwischen aufeinander zu bewegbaren Teilen eines am Rahmenprofil (1, 11) befestigten Beschlages (10) eingeklemmt sind.
 Eine Berührungsfläche zwischen einem der klemmenden Teile (6, 14, 15, 16, 17) und dem Profilrahmen, von welchem das Rahmenprofil (1, 11) Teil ist, ist eine Anschlagfläche (8, 18), an welcher der klemmende Teil (6, 14, 15, 16, 17) am Profilrahmen gegen Relativbewegung zum Rahmenprofil (1, 11) in eine zum Rahmenprofil (1, 11) parallele Richtung formschlüssig abgestützt ist.
Patent DE-102018206801-A1 (DE)
Title: Expansionsmaschinenanordnung eines Wärmerückgewinnungssystems zur Nutzung der Abwärme eines Verbrennungsmotors
Inventor: DOEHRING JOCHEN
IPC: F01D9/04
Filed: 2018-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Expansionsmaschinenanordnung eines Wärmerückgewinnungssystems zur Nutzung der Abwärme eines Verbrennungsmotors, umfassend eine von einem gasförmigen Arbeitsfluid angetriebene Radialturbine (2), die auf einer Arbeitswelle (6) zur Erzeugung einer rotativen Antriebsbewegung befestigt ist, wobei das Arbeitsfluid die Radialturbine (2) mit radialer Anströmrichtung (13) antreibt und in Axialrichtung umgelenkt aus dem Bereich der Radialturbine (2) austritt, wobei die Radialturbine (2) derart an einem Ende der Arbeitswelle (6) angeordnet ist, dass die axiale Austrittsrichtung (12) des Arbeitsfluids der Arbeitswelle (6) zugewandt ist.
Patent DE-102018207760-A1 (DE)
Title: Brennstoffverteiler für Brennkraftmaschinen
Inventor: GERUNDT OLIVER
IPC: F02M55/02
Filed: 2018-05-17
Abstract: Ein Brennstoffverteiler (2), insbesondere eine Brennstoffverteilerleiste für gemischverdichtende, fremdgezündete Brennkraftmaschinen, weist einen Grundkörper (22), an dem zumindest ein Hochdruckeingang (30) und mehrere Hochdruckausgänge (27 - 29) vorgesehen sind, und zumindest einem Einlegekörper (15) auf, der in dem Grundkörpers (22) angeordnet ist, wobei der Einlegekörper (15) einen die Hochdruckausgängen (27 - 29) miteinander verbindenden Verteilungsbereich (33) zumindest im Wesentlichen von einem Dämpfungsbereich (40) trennt. Der Einlegekörper (15) ist zumindest im Wesentlichen als umgeformter Einlegekörper (15) ausgebildet. Der Einlegekörper (15) bildet eine Trennwand (18), die den Verteilungsbereich (33) zumindest im wesentlichen von dem Dämpfungsbereich (40) trennt. Ferner ist ein Brennstoffeinspritzsystem (1) mit solch einem Brennstoffverteiler (2) angegeben.
Patent DE-102018208272-A1 (DE)
Title: Thermischer infrarotdetektor und verfahren zur herstellung dessen
Inventor: SUGINO TAKAKI
IPC: G01J5/12
Filed: 2018-05-25
Abstract: Ein Infrarot Sensor (1) umfasst einen Stützkörper (5) mit Stützkörper-Metallverdrahtung (54), durch den Infrarotstrahlen passieren können. Der Stützkörper (5) ist so vorgesehen, dass er einen Teil eines Infrarotdetektionsteils (4) in einer anderen Ebene, räumlich getrennt von der des Infrarotdetektionsteils (4), abdeckt. Die in einem Innenraum des Stützkörpers (5) angeordnete Stützkörper-Metallverdrahtung (54) ist so beschaffen, dass ein Teil eines Kobalt-Eisenfilms durch Plasmaentladung, die in einer Sauerstoffatmosphäre durchgeführt wird, oxidiert ist. Gemäß dieser Struktur, passieren Infrarotstrahlen den Stützkörper (5) und werden von dem Infrarotdetektionsteil (4) absorbiert, wodurch es nicht nötig ist, eine Infrarotabsorptionsschicht in einer oberen Schicht des Stützkörpers (5) zur Verfügung zu stellen.
Patent DE-102018213755-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines motorisierten Zweirads, insbesondere eines Motorrads, sowie Computerprogramm zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WIELAND JOCHEN
IPC: B60R21/013
Filed: 2018-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines motorisierten Zweirads (1), insbesondere eines Motorrads, mit einer Messsignale generierenden Sensorik (2) zur Unfallerkennung. Erfindungsgemäß wird die Sensorik (2) zur Erkennung einer Verdrehung eines Vorderrads (3) des Zweirads (1) eingesetzt, die von einer normalen Lenkbewegung abweicht und auf eine Kollision des Zweirads (1) mit einem anderen Objekt schließen lässt.Die Erfindung betrifft ferner ein Computerprogramm zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102018220252-A1 (DE)
Title: Verbinder für pneumatischen Schaltkreis
Inventor: KIM DAE SU
IPC: F17D5/02
Filed: 2018-11-26
Abstract: Ein Verbinder für einen Pneumatikschaltkreis wird zu Verfügung gestellt. Der Verbinder umfasst einen Verbinderkörper, in den ein Endabschnitt eines Rohrs eingeführt wird, und ein Dichtungselement, das im Inneren des Verbinderkörpers angeordnet ist und eine Dichtung zwischen dem Endabschnitt des Rohrs und dem Verbinderkörper aufrechterhält. Eine Entlüftungsöffnung wird durch den Verbinderkörper von einer inneren Oberfläche des Verbinderkörpers zu einer äußeren Oberfläche des Verbinderkörpers ausgebildet. Wenn Luft, die aus einem Spalt zwischen dem Verbinderkörper und dem Endabschnitt des Rohrs, das in den Verbinderkörper eingeführt wurde, austritt, in die Entlüftungsöffnung strömt und durch die Öffnung passiert, wird ein Randtonalarmgeräusch erzeugt.
Patent DE-102018220402-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer elektrolytmembran mit hoher haltbarkeit für eine brennstoffzelle
Inventor: KIM YONG MIN
IPC: H01M8/1069
Filed: 2018-11-28
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Elektrolytmembran für Brennstoffzellen mit verbesserter Haltbarkeit für Brennstoffzellen umfasst: Herstellen eines Substrats; Aufbringen einer ersten lonomerlösung auf das Substrat; Einbringen eines porösen Trägers in die erste lonomerlösung, um die erste lonomerlösung in den porösen Träger zu imprägnieren; Stehenlassen des ersten mit der lonomerlösung imprägnierten porösen Trägers; Aufbringen einer zweiten lonomerlösung auf den mit der ersten lonomerlösung imprägnierten porösen Träger; und Trocknen des porösen Trägers.
Patent DE-102018221425-A1 (DE)
Title: Objekterkennung und Dokumentationssystem für Bodenbearbeitungsgeräte
Inventor: MANTERNACH BYRON N
IPC: A01B33/08
Filed: 2018-12-11
Abstract: Eine Arbeitsmaschine mit einem Rahmenelement, ein mit dem Rahmenelement gekoppelten und zum mindestens teilweisen Berühren einer darunterliegenden Fläche konfigurierten Bodenbearbeitungsmechanismus, ein mit dem Bodenbearbeitungsmechanismus gekoppelten Sensor, wobei der Sensor so positioniert ist, dass er eine Verschiebung des Bodenbearbeitungsmechanismus in Bezug auf den Rahmen identifiziert, eine Steuerung in Verbindung mit dem Sensor und ein Ortungssystem in Verbindung mit der Steuerung. Darin markiert die Steuerung eine Position, die der Position des Bodenbearbeitungsmechanismus entspricht, wobei die Position vom Ortungssystem identifiziert wird, wenn der Sensor die Verschiebung des Bodenbearbeitungsmechanismus erkennt.
Patent DE-102018251737-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Wischblattvorrichtung
Inventor: MUSIALEK MATTHIAS
IPC: B60S1/38
Filed: 2018-12-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Herstellung einer Wischblattvorrichtung mit zumindest einer Wischleiste (14) und mit zumindest einer Federschiene (16, 18).Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem Verfahrensschritt (20) die zumindest eine Wischleiste (14), insbesondere zumindest eine Wischlippe (22) der Wischleiste (14), in einem Spritzgussverfahren an zumindest eine, insbesondere zumindest abschnittsweise oberflächenstrukturierte, Seite (24, 26) der zumindest einen Federschiene (16, 18) formschlüssig angespritzt wird.
Patent DE-102019003997-A1 (DE)
Title: Eingabesystem und Verfahren zur Steuerung eines elektromedizinischen Geräts
Inventor: DÜPPE CHRISTIAN
IPC: G06F3/0482
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Eingabesystem (100) zur Steuerung eines elektromedizinischen Geräts (105), mit einem Kommunikationsnetzwerk (110), einer Eingabeeinheit (120) und mindestens einer Steuereinheit (140). Die Eingabeeinheit weist ein berührungsempfindliches Touchdisplay (122) auf und ist ausgebildet, bei Vorliegen einer Nutzereingabe einen Eingabebereich (125) der Nutzereingabe zu detektieren, wobei die Eingabeeinheit weiterhin ausgebildet ist, ein entsprechendes Eingabesignal (126) über eine Eingabeschnittstelle (128) der Eingabeeinheit an das Kommunikationsnetzwerk auszugeben, falls ein Vergleich zwischen dem Eingabebereich und einem während der Nutzereingabe auf dem Touchdisplay dargestellten Steuermenü (130) eine Zuordnung zwischen Eingabebereich und Steuerbefehl ermöglicht, und wobei eine Zuordnung zwischen Eingabebereich und Steuerbefehl nur möglich ist, falls der Eingabebereich vollständig innerhalb eines dem Steuerbefehl auf dem Touchdisplay zugeordneten vorbestimmten Befehlsbereichs (132) liegt, und falls der zuzuordnende Steuerbefehl während der Nutzereingabe in einer Gruppe von aktuell ausführbaren Steuerbefehlen enthalten war. Die mindestens eine Steuereinheit ist dem elektromedizinischen Gerät zugeordnet und ausgebildet, das Eingabesignal zu empfangen und abhängig vom Eingabesignal ein Steuersignal (142) an das elektromedizinische Gerät zum Ansteuern der entsprechenden Anwendung auszugeben, und wobei die Steuereinheit weiterhin ausgebildet ist, nach erfolgter Ausgabe des Steuersignals ein Bestätigungssignal (144) über das Kommunikationsnetzwerk an die Eingabeeinheit zu senden.
Patent DE-102019004089-A1 (DE)
Title: Fehlerstromschutzeinrichtung bei Gleich-Fehlerströmen
Inventor: KULKE ANDREAS
IPC: H02H7/10
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die beschriebene Fehlerstromschutzeinrichtung dient der Erkennung und daraus folgenden Abschaltung eines elektrischen Stromkreises im Falle eines Gleich-Fehlerstroms.Typischerweise kommen in elektrischen Stromkreisen Fehlerstromschutzschalter vom Typ A zum Einsatz. Diese RCD vom Typ A schützen bei Wechsel- und pulsierende Gleichfehlerströmen. Werden an einem Stromkreis jedoch Anlagen und Geräte angeschlossen, welche elektronische Leistungshalbleiter verwenden (z. B. Wechselrichter, Gleichrichter), können Gleich-Fehlerströme fließen. Diese Gleich-Fehlerströme können zu einer magnetischen Sättigung des im RCD verbauten Ringkerns führen, so dass als Folge der RCD im Fehlerfall verspätet oder auch gar nicht auslöst.Bei der hier beschriebenen Erfindung wird eine Lösung zum Erkennen eines DC-Fehlerstroms und einer daraus folgenden sicheren Abschaltung des Stromkreises beschrieben.Im Stromkreis kommt ein Fehlerstromschutzschalter Typ A zum Einsatz, welcher Wechsel- und pulsierende Gleichstromfehler sicher erkennen und entsprechend abschalten kann. Zwischen dem Fehlerstromschutzschalter Typ A und dem Verbraucher werden nun (in Reihe) eine Messaufnahmeeinheit sowie eine Auslöseeinheit geschaltet. Erkennt diese Messaufnahmeeinheit nun einen Gleich-Fehlerstrom einer gewissen Größe, wird die Auslöseeinheit angetriggert. Die Auslöseeinheit generiert nun einen Wechsel-Fehlerstrom einer gewissen Größe. Dieser Wechsel-Fehlerstrom wiederum lässt den Fehlerstromschutzschalter Typ A, welcher in Reihe zu diesem Stromkreis liegt, auslösen, so dass der Stromkreis nun allpolig vom Netz getrennt ist.Die hier beschriebene Fehlerstromschutzeinrichtung findet bei Stromkreisen Verwendung, an denen als Verbraucher Anlagen und Geräte angeschlossen werden, welche Gleich-Fehlerströme produzieren können. Dies sind z. B. Ladestationen für Elektrofahrzeuge oder Frequenzumrichter zur Drehzahlregelung von Motoren.
Patent DE-102019007373-A1 (DE)
Title: Induktionsanlage zum Erwärmen stabförmiger Werkstücke
Inventor: HÄUSSLER ANDREAS
IPC: H05B6/10
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Induktionsanlage (1) zum induktiven Erwärmen langgestreckter stabförmiger Werkstücke (2) mit mehreren Induktionsspulen (6a - 6d), die derart längs einer gemeinsamen Längsachse (L) angeordnet sind, dass das Werkstück (2) gleichzeitig im Durchlaufverfahren durch mehrere Induktionsspulen (6a - 6d) führbar ist. Parallel zur Längsachse (L) erstreckt sich eine Stromschiene (18), mit der die Induktionsspulen (6a - 6d) jeweils über eine Kopplungseinrichtung (15) lösbar mechanisch und elektrisch verbunden sind. Um eine derartige Induktionsanlage (1) energieeffizienter und einfacher im Aufbau zu machen, schlägt die Erfindung vor, dass die Induktionsspulen (6a - 6d) über die Stromschiene (18) in Serie verbunden sind.
Patent DE-102019008114-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von Werkstücken bei der elektrolytischen Behandlung
Inventor: FORTAK MIRKO
IPC: C25D17/06
Filed: 2019-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Halten von Werkstücken bei der elektrolytischen Behandlung in mindestens einem Behälter mit einem Anodisierungs- und/oder Lackbeschichtungsbad mindestens aufweisend eine oder mehrere heb- und absenkbare Gestellstreben (1) mit in der Höhe an den Gestellstreben (1) paarweise angeordneten Tragarmen (3, 4) zwischen denen jeweils ein Werkstück (9) einspannbar ist und wobei über die Gestellstreben (1) und Tragarme (3, 4) eine Stromversorgung des Werkstückes (9) erfolgt, wobei der erste Tragarm (3) jedes Trägerarmpaares einen abgewinkelten Abschnitt oder ein Formstück (5) aufweist, mit denen eine Kante des Werkstückes (9) durch Übergreifen fixierbar ist und der zweite Tragarm (4) maulartig mit einem inneren Maulschenkel (7) und einem äußeren Maulschenkel (6) und in Richtung des ersten Tragarmes (3) weisend gekröpft ausgebildet ist zur Aufnahme einer weiteren Kante des Werkstückes (9) und die Maulöffnung so ausgelegt ist, dass der innere Maulschenkel (7) bei einem zwischen den Tragarmen (3, 4) eingespannten Werkstück (9) einen Druck auf das Werkstück (9) ausübt.
Patent DE-102019008488-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Scheibenreinigungsanlage
Inventor: SCHMITZ ANDREAS
IPC: B60S1/46
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) aufweisend eine Karosserie (12) und eine Außenseitenblende (22), die an einer Längsaußenseite des Kraftfahrzeugs (10) angeordnet und zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung bewegbar mit der Karosserie (12) verbunden ist. Eine Scheibenreinigungsanlage (54) weist einen Einfüllstutzen (48) zum Befüllen eines Reinigungsflüssigkeitstanks (56) auf, wobei der Einfüllstutzen (48) in der Schließstellung der Außenseitenblende (22) verdeckt hinter der Außenseitenblende (22) angeordnet ist, und der Einfüllstutzen (48) in der Öffnungsstellung der Außenseitenblende (22) von außen zugänglich ist. Vorteilhaft ist der Einfüllstutzen (48) so besonders einfach zugänglich und bei Nichtbenutzung geschützt hinter der Außenseitenblende (22) angeordnet.
Patent DE-102019101650-A1 (DE)
Title: Verfahren zur ellipsometrischen Bestimmung von Eigenschaften einer Probe
Inventor: DUWE MATTHIAS
IPC: G01N21/21
Filed: 2019-01-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur ellipsometrischen Bestimmung von Eigenschaften einer Probe (12), umfassend die Schritte:- Positionieren der Probe (12) in einem Ellipsometer (10), wobei die Flächennormale (n) eines Messbereichs der Probenoberfläche gegenüber der Referenzachse (z) des Ellipsometers (10) verkippt ist,- Messen der Mueller-Matrix für den Messbereich,- Aufstellen eines zumindest nicht unterbestimmten Gleichungssystems entsprechend der Gleichsetzung der gemessenen Mueller-Matrix mit einem Matrizenprodukt aus+ einer Rotationsmatrix um einen Eingangs-Rotationswinkel (γ),+ einer isotropen Mueller-Matrix in normierter NCS-Form und+ einer Rotationsmatrix um einen Ausgangs-Rotationswinkel (-δ),- Lösen des Gleichungssystems nach die zu bestimmenden Probeneigenschaften repräsentierenden Parametern.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass beim Aufstellen des Gleichungssystems der Eingangs-Rotationswinkel (γ) und der Ausgangs-Rotationswinkels (-δ) als voneinander unabhängige Parameter angesetzt werden.
Patent DE-102019102290-A1 (DE)
Title: Verriegelungssystem mit einem Aktuator mit aktivem Material in einer Dreipunktaufhängung
Inventor: WIECZOREK ROMEO
IPC: B60N2/08
Filed: 2019-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verriegelungssystem (1) mit einem Aktuator (2) mit aktivem Material in einer Dreipunktaufhängung, eine Verstelleinrichtung (100) mit einem solchen Verriegelungssystem (1), einem Fortbewegungsmittel (200) mit einer solchen Verstelleinrichtung (100) sowie ein Verfahren (300) zum Betreiben eines solchen Verriegelungssystems (1). Hierbei wird ein Draht (21) aus aktivem Material in einer Dreipunktaufhängung elektrisch so angesteuert, dass in einem ersten verkürzten Zustand (Z1) der Draht (21) eine Halterung (4) so anhebt, dass alle Feststelleinheiten (3) von der Verstelleinrichtung (100) entriegelt sind und in einem zweiten unverkürzten Zustand (Z2) der Draht (21) die Halterung (4) so absenkt, dass mindestens eine der Feststelleinheiten (3) in die Verstelleinrichtung (100) zur Verriegelung eingreift und mindestens eine andere der Feststelleinheiten (3) ohne Eingriff gleitend auf der Verstelleinrichtung (100) aufliegt.
Patent DE-102019106012-A1 (DE)
Title: Wärmetauscheranordnung und Wärmetauscher
Inventor: VIEHRIG FALK
IPC: F28F1/10
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wärmetauscheranordnung (10), insbesondere zum Kühlen und/oder Wärmen eines Wärmetauscherfluids. Die Wärmetauscheranordnung (10) weist einen Wärmetauscher (20) auf, die ein Wärmetauschergehäuse (30) umfasst. Im Wärmetauschergehäuse (30) ist mindestens ein eine Kanalkörperlängsachse (41) definierender Strömungskanal (40) angeordnet. Der Strömungskanal (40) weist eine Kanalkörperwandung (50) auf, die einen freien Strömungsquerschnitt (42) begrenzt. Wesentlich für die Erfindung ist, dass an der Kanalkörperwandung (50) eine Turbulator-Gruppierung (60) angeordnet ist, die jeweils von der Kanalkörperwandung (50) in den Strömungsquerschnitt (42) hinein ragende, in einer alternierenden Reihenfolge angeordnete, Turbulator-Anordnungen (61, 62) umfasst.