baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009020694-B4 (DE)
Title: Baukastensystem für einen Bodenbelag
Inventor: SCHULTE GUIDO
IPC: E04F19/02
Filed: 2009-05-11
Granted: 2015-09-24
Abstract: Baukastensystem für einen Bodenbelag (1) zur partiellen Verwendung auf fertigen Oberbelägen, der aus vorgefertigten Modulelementen in Form von über randseitige Nuten (3, 4) und Federn (5, 6) zugfest miteinander verbindbaren Platten (2) sowie mit den Platten (2) über Nuten (3, 4) und Federn (5, 6) zugfest koppelbaren profilierten Randleisten (14, 17, 19) besteht, wobei die Randleisten (14, 17, 19) die äußeren Ränder der zu dem Bodenbelag verlegten Platten (2) umlaufend umschließen, dadurch gekennzeichnet, dass die Platten (2) und die Randleisten (14, 17, 19) Bestandteile eines Hartbodenbelags (1) bilden, wobei sowohl im mittleren Dickenbereich der Platten (2) und der Randleisten (14, 17, 19) Nuten (3) und daran angepasste Federn (5) als auch im unteren Höhenbereich der Platten (2) und der Randleisten (14, 17, 19) einerseits vorspringende Federn (6) mit endseitigen Wulsten (7) und andererseits unterseitige, an die Federn (6) angepasste Ausnehmungen (8) und Nuten (4) vorgesehen sind.
Patent DE-102009024997-B4 (DE)
Title: Koppler in planarer Leitertechnik
Inventor: SCHENK LOTHAR
IPC: H01P5/10
Filed: 2009-06-16
Granted: 2014-05-28
Abstract: Koppler zum bidirektionalen Koppeln der an einem ersten und zweiten Tor (21, 23) jeweils anliegenden hochfrequenten Signale mit einem an einem dritten Tor (24) anliegenden hochfrequenten Signal, wobei die am ersten und zweiten Tor (21, 23) anliegenden hochfrequenten Signale jeweils um ca. 180° zueinander phasenverschoben sind und das am dritten Tor (24) anliegende Signal der Summe der am ersten und zweiten Tor (21, 23) jeweils anliegenden hochfrequenten Signale entspricht, mit einer ersten und zweiten, jeweils ringförmig ausgeführten und hinsichtlich der Ringebene zueinander parallel beabstandeten Leitung (1, 2), wobei ein erstes Leitungsende (13) der ersten Leitung (1) mit einem dem ersten Leitungsende (13) der ersten Leitung (1) diagonal gegenüberliegenden zweiten Leitungsende (16) der zweiten Leitung (2) verbunden ist, und wobei ein zweites Leitungsende (15) der ersten Leitung (1) und ein erstes, dem zweiten Leitungsende (15) der ersten Leitung (1) diagonal gegenüberliegendes erstes Leitungsende (14) der zweiten Leitung (2) jeweils das erste und zweite Tor (21, 23) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass ein außerhalb des dem ersten und zweiten Leitungsende (13, 15) der ringförmigen ersten Leitung (1) gegenüberliegendem Leitungsabschnitt der ersten Leitung (1) angeordneter Lastwiderstand (5) über ein erstes Transformationselement (8) eines Impedanzwandlers (6), das den dem ersten und zweiten Leitungsende (13, 15) der ersten Leitung (1) gegenüberliegenden Leitungsabschnitt der ersten Leitung (1) mittig überbrückt, mit dem ersten Leitungsende (13) der ersten Leitung (1) verbunden ist.
Patent DE-102009027634-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen einer durch eine Verdichtung gezündeten Verbrennung
Inventor: ISOBE DAIJI
IPC: F02D41/00
Filed: 2009-07-10
Granted: 2022-03-17
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen einer durch eine Verdichtung gezündeten Verbrennung für eine fremd gezündete Brennkraftmaschine, die eine Zündkerze (22) aufweist, miteiner Zylinderdruckerhaltungseinrichtung (40) zum Erhalten eines Zylinderdrucks der Maschine oder einer physikalischen Größe, die sich auf den Zylinderdruck bezieht, als einem Zylinderdruckerfassungswert;einer Einrichtung (40) zum Bestimmen einer anfänglichen Zündung durch Verdichtung , um ausgehend von dem Zylinderdruckerfassungswert in einem bestimmten ersten Zeitraum, der nach einem oberen Totpunkt eines Kolbens in einem Arbeitstakt eingestellt ist, zu bestimmen, ob eine anfängliche, durch eine Verdichtung gezündete Verbrennung auftritt; undeiner Einrichtung (40) zum Beschränken einer anfänglichen Zündung durch Verdichtung, um einen Steuervorgang der Brennkraftmaschine zu variieren, um eine durch eine Verdichtung gezündete Verbrennung zu beschränken, wenn bestimmt ist, dass eine durch eine Verdichtung gezündete Verbrennung auftritt;gekennzeichnet durcheine Einrichtung (40) zum Bestimmen einer späten Zündung durch Verdichtung zum Bestimmen, dass eine späte, durch eine Verdichtung gezündete Verbrennung auftritt, wenn ein Maximalwert des Zylinderdruckerfassungswerts in einem zweiten Zeitraum einschließlich eines oberen Totpunkts des Kolbens in einem Arbeitstakt größer als ein zweiter Schwellwert ist, undeine Einrichtung (40) zum Beschränken einer späten Zündung durch eine Verdichtung, um eine durch eine Verdichtung gezündete Verbrennung zu beschränken, wenn bestimmt ist, dass eine späte, durch eine Verdichtung gezündete Verbrennung auftritt, wobei die Einrichtung zum Beschränken einer späten Zündung durch eine Verdichtung einen Betrieb der Brennkraftmaschine anhält.
Patent DE-102009031001-B4 (DE)
Title: System-Profiling
Inventor: HELLWIG FRANK
IPC: G06F11/32
Filed: 2009-06-29
Granted: 2018-07-19
Abstract: Vorrichtung, die für das Profiling eines Systems mit einer CPU konfiguriert ist und Folgendes umfasst:ein Resolution Register, das so konfiguriert ist, dass es eine Variable speichert;einen Zähler, der so konfiguriert ist, dass er die Anzahl an Befehlen zählt, die vom System mit der CPU ausgeführt werden; undeinen Monitor, der so konfiguriert ist, dass er die Anzahl an Ereignissen zählt, die jeder ausgeführte Befehl umfaßt, wobei durch den Monitor ein Ergebnis ausgegeben wird, wenn ein Wert des Zählers gleich der Variablen ist, die in dem Resolution Register gespeichert ist.
Patent DE-102009032680-B4 (DE)
Title: Stapelsäule
Inventor: STROBEL GUSTAV
IPC: B65G1/20
Filed: 2009-07-09
Granted: 2014-10-30
Abstract: Stapelsäule zum Festlegen von Lagergut mittels Klinken (4.1 bis 4.5), welche schwenkbar um eine Drehachse (5) von einer Ruhelagen über eine Bereitschaftsstellungen in eine Gebrauchslage an zumindest einer Seitenwange (1, 2) angeordnet sind, wobei an der Klinke (4.1 bis 4.5) ein Steuerbolzen (18) vorgesehen ist, der zum Festlegen der Klinke (4.1 bis 4.5) in Gebrauchslage mit einer Kulisse (9.2) zusammenwirkt, die einem Riegelelement (7.2) eingeformt ist, wobei der Steuerbolzen (18) von dem Riegelelement (7.2) mit der Kulisse (9.2) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Steuerbolzen (18) ein Gewicht (29) angeordnet ist.
Patent DE-102009038911-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Kabelbandes an einem Trägerteil
Inventor: HAUSER INGO
IPC: H02G3/32
Filed: 2009-08-26
Granted: 2021-05-20
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen eines Kabelbandes (1) an einem Trägerteil (31) mit einem Befestigungskörper (5, 21), der ausgestaltet ist, in eine in dem Trägerteil (31) eingebrachte Einsteckausnehmung (32) eingesteckt zu werden, und das Kabelband (1) zu tragen, wobei der Befestigungskörper eine Außenhülse (5) sowie eine in die Außenhülse (5) eingeschobene sowie in der Außenhülse (5) verschiebbare Innenhülse (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Befestigungskörper (5, 21) wenigstens ein federnder Rastschenkel (24, 25) zum Hintergreifen der Einsteckausnehmung (32) ausgebildet ist, und dass die Innenhülse (21) zur Aufnahme des Kabelbandes (1) mittels einer Kabelbandbrücke (30) ausgestaltet ist sowie den oder jeden Rastschenkel (24, 25) aufweist und die Außenhülse (5) Kabelbandaufnahmeräume (19, 20) aufweist.
Patent DE-102009039179-B4 (DE)
Title: Scheinwerfersteuervorrichtung und Fahrzeugscheinwerfer mit Scheinwerfersteuervorrichtung
Inventor: KOBAYASHI SHOJI
IPC: G08G1/16
Filed: 2009-08-28
Granted: 2020-09-03
Abstract: Scheinwerfersteuervorrichtung, die umfasst:eine Einheit (112) zum Schätzen der Leuchtdichte zu sehender Objekte, die anhand von Informationen über ein aufgenommenes Bild des Bereichs vor dem Fahrzeug die Leuchtdichte eines zu sehenden Objekts schätzt, die eine Leuchtdichte im Bereich (124) zu sehender Objekte des Fahrers ist;eine Einheit (114) zum Schätzen eines adaptierten Zustands, die anhand der Informationen über das aufgenommene Bild des Bereichs vor dem Fahrzeug eine Adaptationsleuchtdichte eines Fahrers schätzt; wobei die Adaptionsleuchtdichte einer Leuchtdichte entspricht, bei der sich die Augen des Fahrers an die Leuchtdichte eines Sehfeldes adaptiert haben,eine Einheit (116) zum Schätzen der Erkennungsgrenzen, die wenigstens anhand der Adaptationsleuchtdichte eine Erkennungsgrenzleuchtdichte schätzt, die durch einen Fahrer im Bereich (124) zu sehender Objekte des Fahrers erkannt wird;eine Einheit (118) zum Bestimmen der Erkennung zu sehender Objekte, die bestimmt, ob die Leuchtdichte eines zu sehenden Objekts kleiner als die Erkennungsgrenzleuchtdichte ist; undeine Lichtverteilungs-Steuereinheit (120), die eine Lichtverteilung einer in einem Fahrzeug vorgesehenen Scheinwerfereinheit (12) so steuert, dass die Leuchtdichte eines zu sehenden Objekts in einem Bereich der Erkennungsgrenzleuchtdichte enthalten ist, falls die Leuchtdichte des zu sehenden Objekts kleiner als die Erkennungsgrenzleuchtdichte ist.
Patent DE-102010002611-B4 (DE)
Title: Druckturm einer Druckmaschine
Inventor: WESCHENFELDER KURT
IPC: B41F13/20
Filed: 2010-03-05
Granted: 2017-10-19
Abstract: Druckturm (200) einer Druckmaschine (01), wobei der Druckturm (200) in zumindest zwei Seitengestelle (202; 203) teilbar ist und wobei jedes Seitengestell (202; 203) des Druckturms (200) zumindest vier übereinander angeordnete Druckwerke (207) aufweist und wobei zumindest eines der Seitengestelle (203), das zumindest vier Formzylinder (208) enthält, zumindest relativ zu dem anderen Seitengestell (202) bewegbar ist, wobei ein Abstand zwischen zwei der zumindest vier Formzylinder (208) der Druckwerke (207) jeweils eines Seitengestells (202; 203) größer ist als ein Abstand zwischen zwei untersten der zumindest vier Formzylinder (208) und/oder größer ist als ein Abstand der zwei obersten der zumindest vier Formzylinder (208) der Druckwerke (207) des jeweiligen Seitengestells (202; 203) und wobei der Druckturm (200) eine Baugruppe (218) aufweist, die an zumindest einer, bezüglich einer horizontalen, senkrecht zu Rotationsachsen der Formzylinder (208) liegenden Richtung (A) außen liegenden Seite eine ortsfeste Standfläche (216) und Halterungen (219) aufweist, wobei die Baugruppe (218) derart angeordnet ist, dass die Baugruppe (218) durch eine bewegliche Öffnung ragt, die seitlich durch zwei Gestellteile (204; 206) des bewegbaren Seitengestells (203) und nach oben und unten von zwei der jeweils an diesen beiden Gestellteilen (204; 206) befestigten Bauteilen begrenzt ist und wobei eine Standfläche (231) mit der Baugruppe (218) in starrer Verbindung stehend zwischen den zueinander bewegbaren Seitengestellen (203; 203) angeordnet ist, wobei sich die Standfläche (231) in einem Arbeitszustand des Druckturms (200), in dem der Druckturm (200) geschlossen ist, zumindest teilweise zwischen Übertragungszylindern (209) des bewegbaren Seitengestells (203) befindet und wobei sich die Standfläche (231) in einem Wartungszustand des Druckturms (200), in dem die zumindest zwei Seitengestelle (202; 203) voneinander beabstandet sind, zumindest teilweise in einem Zwischenraum zwischen den beiden Seitengestellen (202; 203) des Druckturmes (200) befindet.
Patent DE-102010013894-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verschweissen von Leichtmetall-Werkstücken durch Reaktionsmetallurgie
Inventor: SIGLER DAVID R
IPC: B23K20/24
Filed: 2010-04-07
Granted: 2018-12-20
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer Festkörperschweißung zwischen einer ersten Verbindungsfläche (11) eines ersten Werkstücks (10) aus einer Leichtmetalllegierung, wobei das Leichtmetall Aluminium oder Magnesium ist, und einer zweiten Verbindungsfläche (21) (i) eines zweiten Werkstücks (20) aus einer Leichtmetalllegierung oder (ii) eines Stahlwerkstücks, wobei dessen Verbindungsfläche (21) mit Aluminium oder Zink beschichtet ist, wobei das Verfahren umfasst:Auswählen eines Metallelements oder einer Legierung aus zwei oder mehr Elementen oder einer Mischung aus zwei oder mehr verschiedenen Elementen oder Legierungen in einer Form, welche zwischen die erste Verbindungsfläche (11) und die zweite Verbindungsfläche (21) sowie in Kontakt mit diesen platziert werden kann, als ein reaktives Material (12, 112), wobei das Metallelement, die Legierung oder die Mischung so ausgewählt wird, dass diese(s) beim Erhitzen auf eine Temperatur unterhalb der Solidustemperatur der ersten Leichtmetalllegierung mit wenigstens der ersten Verbindungsfläche (11) aus Leichtmetall reagiert, um ein Reaktionsprodukt (14) auszubilden, welches eine Flüssigkeit enthält, welche das/die Metallelement(e) und das Leichtmetalllegierungselement enthält,Ausbilden von Hohlräumen (44) für reaktives Material (12, 112) in der Verbindungsfläche (11, 21) von wenigstens einem der Werkstücke (10, 20) und Platzieren des reaktiven Materials (12, 112) in die Hohlräume (44),Herstellen eines Aufbaus der Werkstücke (10, 20) mit ihren jeweiligen Verbindungsflächen (11, 21) Fläche-an-Fläche getrennt durch das reaktive Material (12, 112), so dass das reaktive Material (12, 112), wenn erhitzt, bei dem Ausbilden des Reaktionsprodukts mit dem die Hohlräume (44) definierenden Legierungsmaterial der Verbindungsfläche (11, 21) reagiert, wobei die Menge des reaktiven Materials (12, 112) so vorbestimmt wird, dass bei dem Ausbilden des Reaktionsprodukts eine spezifische Menge von einem oder beiden der Werkstücke (10, 20) verbraucht wird,Pressen des Aufbaus bei einem ersten Druckgrad, so dass die zugewandten Flächen (11, 21) das reaktive Material (12, 112) erfassen, und Erhitzen des reaktiven Materials (12, 112) für eine vorbestimmte Zeit, um das Reaktionsprodukt (14) auszubilden und Teile der sich gegenüberliegenden Werkstücke (10, 20) zu verbrauchen,Erhöhen des Drucks auf den Aufbau auf einen höheren Druckgrad, um im Wesentlichen das gesamte gebildete Reaktionsprodukt (14) von zwischen den verbleibenden Verbindungsflächen (11, 21) heraus zu treiben, während eine Verschiebung der Verbindungsflächen (11, 21) auf einen vorbestimmten Wert beschränkt wird, und daran anschließendHalten der Verbindungsflächen (11, 21) gegeneinander, bis eine Festkörperschweißverbindung flächengleich mit den beabsichtigten Verbindungsflächen (11, 21) gebildet wird.
Patent DE-102010019047-B4 (DE)
Title: Anlasseranordnung
Inventor: FÜCHTNER MARTIN
IPC: F02N15/00
Filed: 2010-05-03
Granted: 2019-05-16
Abstract: Anlasseranordnung (1) für eine Brennkraftmaschine (2) in einem Kraftfahrzeug, umfassend einen Elektrostarter (3) mit einem Rotor (4), wobei der Elektrostarter (3) über seinen Rotor (4) und über eine erste Kupplungseinrichtung (6) mit der Brennkraftmaschine (4) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Kupplungseinrichtung (10) vorgesehen ist, über die der Elektrostarter (3) mit seinem Rotor (4) mit einer Kurbelwelle (7) der Brennkraftmaschine (2) antriebsverbindbar ist, wobei der Elektrostarter (3) zusätzlich zumindest einen Verbraucher (11), insbesondere einen Klimakompressor, mechanisch antreibt und der Verbraucher (11) zwischen dem Elektrostarter (3) und der ersten Kupplungseinrichtung (6) angeordnet ist.
Patent DE-102010027296-B4 (DE)
Title: Patientenliege
Inventor: MÜLLER GUNTER DR
IPC: G01B11/00
Filed: 2010-07-16
Granted: 2019-03-07
Abstract: Patientenliege (1) mit zugeordneter Positionsmesseinrichtung (3) zur Bestimmung der Raumlage der Patientenliege (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Positionsmesseinrichtung (3) mehrere seitlich an der Patientenliege (1) angeordnete optische Sensoren (5, 6) sowie mehrere positionsfeste Lichtquellen (7, 7', 8, 8', 9, 9') zum Erzeugen mehrerer, vorzugsweise senkrecht aufeinander stehender, sich in einem Punkt (13) schneidender Lichtebenen (10, 11, 12) umfasst, wobei anhand der über die Sensoren (5, 6) ermittelbaren relativen Lage der Patientenliege (1) zu den Lichtebenen (10, 11, 12) die relative Lage der Patientenliege (1) zu dem Schnittpunkt (13) und daraus resultierend die Raumlage der Patientenliege (1) ermittelbar ist.
Patent DE-102010037449-B4 (DE)
Title: Heiz- und Kühlsystem für Fahrzeugsitz
Inventor: PARK JANG SU
IPC: B60N2/56
Filed: 2010-09-10
Granted: 2015-03-26
Abstract: Heiz- und Kühlsystem (1) für einen Fahrzeugsitz (S), aufweisend: einen Wärmetauscher (10, 20), der Luft kühlt oder erwärmt, bevor die Luft in den Sitz (S) zugeführt wird; und ein Gebläse (30), das Luft zu dem Wärmetauscher (10, 20) hin bläst, wobei der Wärmetauscher (10, 20) aufweist: eine Anordnung (15) mit einem Element (16) mit einem positiven Temperaturkoeffizienten, die in einem Gehäuse (11) des Wärmetauschers (10, 20) angeordnet ist, um die von dem Gebläse (30) zugeführte Luft zu erwärmen; und eine Peltier-Elementanordnung (12), die benachbart zu der Anordnung (15) mit einem Element (16) mit einem positiven Temperaturkoeffizienten angeordnet ist, um die von dem Gebläse (30) zugeführte Luft zu kühlen oder zu erwärmen, wobei die Anordnung (15) mit einem Element (16) mit einem positiven Temperaturkoeffizienten in einem Fall des Erwärmens des Sitzes (S) in Betrieb ist und die Peltier-Elementanordnung (12) in einem Fall des Kühlens oder Erwärmens des Sitzes (S) in Betrieb ist, wobei das Gehäuse (11) des Wärmetauschers (10, 20) einen Sitzeinlasskanal (A), durch welchen gekühlte oder erwärmte Luft in das Gehäuse (11) zu dem Sitz (S) hin zugeführt wird, und einen Auslasskanal (B) aufweist, durch welchen Luft in dem Gehäuse (11) aus dem Sitz (S) herausströmt, ferner aufweisend Wärmesenkenrippen (14), die an der Peltier-Elementanordnung (12) angebracht sind, wobei die zu dem Auslasskanal (B) benachbarten Wärmesenkenrippen grösser sind als die zu dem Sitzeinlasskanal (A) benachbarten Wärmesenkenrippen, um die Wärmeabführung von dem Sitz (S) zu verbessern.
Patent DE-102010043238-B4 (DE)
Title: Motorsteuersystem mit einem Algorithmus zur Aktuatorsteuerung
Inventor: ASANO MASAHIRO
IPC: F02D41/26
Filed: 2010-11-02
Granted: 2021-09-23
Abstract: Motorsteuervorrichtung, mit:einer Verbrennungssollwertberechnungseinrichtung, die einen arithmetischen Ausdruck eines Verbrennungsparameters verwendet, der eine Korrelation zwischen mindestens einem Wert bezüglich einer Motorausgabe, der eine Ausgabecharakteristik einer Verbrennungskraftmaschine angibt, und mindestens einem Verbrennungsparameter, der mit einem Verbrennungszustand der Verbrennungskraftmaschine verknüpft ist, definiert, um einen Sollwert des Verbrennungsparameters zu berechnen, der notwendig ist, um einen benötigten Wert des Werts bezüglich einer Motorausgabe zu erreichen;einer Berechnungseinrichtung eines Befehlswerts einer gesteuerten Variablen, die einen arithmetischen Ausdruck einer gesteuerten Variablen verwendet, der eine Korrelation zwischen dem Verbrennungsparameter und mindestens einer gesteuerten Variablen von mindestens einem Aktuator definiert, um einen Befehlswert zu berechnen, der einen Sollwert der gesteuerten Variablen darstellt, um den Sollwert des Verbrennungsparameters zu erreichen, wobei der Aktuator betreibbar ist, um den Verbrennungszustand der Verbrennungskraftmaschine basierend auf dem Befehlswert zu steuern;einer Verbrennungszustandsbestimmungseinrichtung, die einen Istwert des Verbrennungsparameters bestimmt; undeiner Einlernschaltung, die eine Einlernoperation durchführt, um die Korrelation zwischen dem Verbrennungsparameter und einer gesteuerten Variablen basierend auf dem Istwert des Verbrennungsparameters einzulernen, um den arithmetischen Ausdruck einer gesteuerten Variablen zu aktualisieren.
Patent DE-102010043940-B4 (DE)
Title: Mikrowellen-ICP-Resonator
Inventor: PORTEANU HORIA-EUGEN DR
IPC: H05H1/46
Filed: 2010-11-15
Granted: 2012-08-30
Abstract: Ein Mikrowellenresonator zur induktiven Erzeugung eines Plasmas (5) wird eingeführt. Der Mikrowellenresonator umfasst eine erste Röhre (4) und eine leitfähige, vorzugsweise metallische Platte (1). Die Röhre (4) ist für das Anschließen an eine Zuführeinrichtung für ein Prozessgas und zum Leiten des Prozessgases ausgebildet und umfasst ein dielektrisches Material. Die leitfähige Platte (1) weist ein erstes, vorzugsweise zylindrisches, Loch (2) auf, das sich von einer ersten Öffnung auf einer ersten Seite der leitfähigen Platte (1) zu einer zweiten Öffnung auf einer der ersten Seite gegenüber liegenden zweiten Seite der leitfähigen Platte (1) erstreckt. Die erste Röhre (4) ist in dem ersten Loch (2) angeordnet. Die leitfähige Platte (1) weist außerdem einen ersten Schlitz (3) auf, der zu der ersten und der zweiten Seite der leitfähigen Platte (1) und zu dem ersten Loch (2) geöffnet ist.  Die Erfindung führt außerdem einen Plasmagenerator mit einem solchen Mikrowellenresonator ein.
Patent DE-102010051804-B4 (DE)
Title: Energiegewinnungssystem mit einer durchgehenden Schleife aus einer Formgedächtnislegierung
Inventor: ALEXANDER PAUL W
IPC: F03G7/06
Filed: 2010-11-18
Granted: 2021-08-19
Abstract: Energiegewinnungssystem (42, 142), umfassend:einen ersten Bereich (12) mit einer ersten Temperatur;einen zweiten Bereich (14) mit einer zweiten Temperatur, die sich von der ersten Temperatur unterscheidet;eine Leitung (32, 132), die sich mindestens zum Teil in dem ersten Bereich (12) befindet;eine Wärmekraftmaschine (16, 116), die zum Umwandeln von thermischer Energie in mechanische Energie ausgestaltet ist, umfassend:einen Träger (22, 122), der eine ringförmige Gestalt hat und konzentrisch um die Leitung (32, 132) angeordnet ist und um eine erste Achse (A) drehbar ist,mehrere äußere Scheiben (26, 126) und mehrere innere Scheiben (24, 124), wobei die äußeren (26, 126) und inneren (24, 124) Scheiben in abwechselnder Reihenfolge an dem ringförmigen Träger (22, 122) drehbar gelagert sind, so dass die äußeren (26, 126) und inneren (24, 124) Scheiben ringförmig um die Leitung (32, 132) herum angeordnet sind, wobei die äußeren Scheiben (26, 126) um eine jeweilige zweite Achse (B) und die inneren Scheiben (24, 124) um eine jeweilige dritte Achse (C) drehbar sind und die erste Achse (A) sowie die zweiten (B) und dritten (C) Achsen parallel zueinander ausgerichtet sind, und wobei die inneren Scheiben (24, 124) zumindest teilweise in dem ersten Bereich (12) positioniert sind und die äußeren Scheiben (26, 126) zumindest teilweise in dem zweiten Bereich (14) positioniert sind, undmindestens eine durchgehende Schleife aus einer Formgedächtnislegierung (18, 118), die abwechselnd um eine der Leitung (32, 132) zugewandte Innenseite der mehreren inneren Scheiben (24, 124) und eine von der Leitung (32, 132) abgewandte Außenseite der mehreren äußeren Scheiben (26, 126) geführt ist, wobei die durchgehende Schleife im Bereich der Innenseiten der inneren Scheiben (24, 124) im Wärmetauschkontakt mit dem ersten Bereich (12) und im Bereich der Außenseiten der äußeren Scheiben (26, 126) im Wärmetauschkontakt mit dem zweiten Bereich (14) steht,wobei der Träger (22, 122) als Reaktion auf die Temperaturdifferenz zwischen dem ersten Bereich (12) und dem zweiten Bereich (14) durch die Formgedächtnislegierung (18, 118) angetrieben wird, um um die Leitung (32, 132) zu drehen; und eine durch die Drehung des Trägers (22, 122) angetriebene Komponente (20).