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Patent DE-102014103480-B4 (DE)
Title: Gargerät und Verfahren zum Betreiben eines Gargerätes
Inventor: SILLMEN ULRICH
IPC: F24C7/08
Filed: 2014-03-14
Granted: 2022-11-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Gargerätes (1) mit wenigstens einem durch wenigstens eine Heizeinrichtung (2) beheizbaren Garraum (3) zur Behandlung von Gargut (300) und mit wenigstens einer Sensoreinrichtung (4) mit wenigstens einer dem Garraum (3) zugeordneten Sensoreinheit (14) zur Erfassung wenigstens einer charakteristischen Größe für eine Temperatur im Garraum (3), wobei wenigstens eine Steuereinrichtung (5) die Heizeinrichtung (2) wenigstens zeitweise in Abhängigkeit der von der Sensoreinrichtung (4) erfassten charakteristischen Größe steuert, dadurch gekennzeichnet, dass mit wenigstens einem Messsystem (6) wenigstens ein charakteristischer Parameter für eine durch eine Feuchteabgabe des Garguts (300) bedingte Abkühlung der Garraumatmosphäre erfasst und anhand des charakteristischen Parameters ein Garzustand des Garguts (300) ermittelt wird.
Patent DE-102014109570-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufstellen eines Schädigungsmodells sowie Verfahren zur Ermittlung der erwarteten Qualitätsminderung einer wässrigen Proteinlösung durch Gefrierprozesse
Inventor: REINSCH HOLGER
IPC: C12Q1/02
Filed: 2014-07-09
Granted: 2020-06-10
Abstract: Verfahren zum Aufstellen eines Schädigungsmodells, das den Zusammenhang zwischen dem Anteil eines in einer wässrigen Lösung gelösten Proteins, für welchen aufgrund eines Gefrierprozesses der Lösung eine geminderte Qualität erwartet wird, hier als Anteil des geschädigten Proteins bezeichnet, dem pH-Wert und der Konzentration in der Lösung enthaltener weiterer Bestandteile beschreibt, umfassend folgende Schritte:- Identifizierung der Bestandteile der Lösung,- Bestimmung der jeweiligen Anteile für das geschädigte Protein in Abhängigkeit von den jeweiligen Konzentrationen der weiteren Bestandteile, insbesondere Ionen, und des pH-Werts im nicht gefrorenen Zustand,- Formulierung eines Schädigungsmodells.
Patent DE-102014112367-B4 (DE)
Title: Scheinwerfervorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: PARK SUNG HO
IPC: F21W107/10
Filed: 2014-08-28
Granted: 2021-10-07
Abstract: Eine Scheinwerfervorrichtung, aufweisend:eine Lichtquelle (100), die ein erstes Licht emittiert,einen Lichtleiter (200), der vor der Lichtquelle angeordnet ist und aufweist:einen Eingang (220), durch den das erste Licht von der Lichtquelle einfällt, undeinen Ausgang (240), durch den das von der Lichtquelle emittierte, erste Licht gesammelt und ausgestrahlt wird, undeine Kondensorlinse (300), die vor dem Lichtleiter angeordnet ist, um das von dem Lichtleiter ausgestrahlte, erste Licht zu bündeln, wobei der Ausgang (240) des Lichtleiters (200) aufweist:eine erste Licht-emittierende Fläche (242), die das durch den Eingang (220) einfallende, erste Licht sammelt und emittiert, wobei die erste Licht-emittierende Fläche (242) flach ist und in einer vertikalen Richtung zur Längsachse des Lichtleiters (200) ausgerichtet ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Ausgang (240) eine zweite Licht-emittierende Fläche (244) aufweist, die unter der ersten Licht-emittierenden Fläche vorgesehen ist, um ein unregelmäßig reflektiertes, erstes Licht zu emittieren, unddie unter der ersten Licht-emittierenden Fläche (242) angeordnete, zweite Licht-emittierende Fläche (244) von der ersten Licht-emittierenden Fläche aus nach hinten hin geneigt ist zu einer unteren Fläche des Lichtleiters hin.
Patent DE-102014113280-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum chargenweisen Entfernen von Staub aus einem Granulat
Inventor: WILHELM KLAUS
IPC: B03C3/155
Filed: 2014-09-15
Granted: 2018-12-27
Abstract: Entstaubungs-Vorrichtung (1) zum chargenweisen Entfernen von Staub (11) aus einem Granulat (4), das sich in einem Granulatbehälter (9) befindet, der aufweist
 a) eine Granulat-Einlassöffnung (23) für das Granulat (4),
 b) wenigstens eine erste Luft-Einlassöffnung (24a) für Luft im unteren Bereich des Granulatbehälters (9), die mit einer Druckluftquelle (17) in Verbindung steht,
 c) eine durch ein Verschlusselement (27) verschließbare Granulat-Auslassöffnung (25) am unteren Ende des Granulatbehälters (9),
 d) einen lonisator (29), der in den Granulatbehälter (9) einströmendes Gas, insbesondere Luft, ionisiert,
 e) einen zumindest an seiner dem Inneren des Granulatbehälters (9) zugewandten Oberfläche elektrisch leitfähigen Fangkörper (8) zum Anlagern des Staubes (11),
 f) eine erste Luft-Auslassöffnung (18a) eng benachbart zum Fangkörper (8),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 g) die erste Luft-Auslassöffnung (18a) im unteren Bereich des Granulatbehälters (9) angeordnet und mit Unterdruck beaufschlagbar ist,
 h) eine Entfernvorrichtung zum Entfernen des am Fangkörper (8) angelagerten Staubes vorhanden ist,
 i) wenigstens eine zweite Luft-Auslassöffnung (18b), die mit Unterdruck beaufschlagbar ist, im oberen Bereich des Granulatbehälters (9) vorhanden ist.
Patent DE-102014115204-B4 (DE)
Title: Testen von Vorrichtungen
Inventor: DE CICCO ADOLFO
IPC: H01L33/00
Filed: 2014-10-20
Granted: 2020-08-20
Abstract: Vorrichtung (100), die umfasst:- eine gemeinsame Netzleitung (191),- eine gemeinsame Testleitung (393), und- eine Vielzahl von Zellen (110-1 - 110-3), wobei jede der Vielzahl von Zellen (110-1 - 110-3) umfasst:- einen Feldeffekttransistor (120), der einen Gate-Kontakt (121-3), einen ersten Kontakt (121-1) und einen zweiten Kontakt (121-2) umfasst, wobei der erste Kontakt (121-1) einer von einem Quellen-Kontakt und einem Drain-Kontakt des Feldeffekttransistors (120) ist, und mit der gemeinsamen Netzleitung (191) gekoppelt ist, wobei der zweite Kontakt (121-2) der andere von dem Quellen-Kontakt und dem Drain-Kontakt ist und- einen Schalter (301), der eingerichtet ist, um den zweiten Kontakt (121-2) des entsprechenden Feldeffekttransistors (120) wahlweise in einer geschlossenen Position mit der gemeinsamen Testleitung (393) zu koppeln, wobei die Vorrichtung (100) weiterhin umfasst:- eine Steuereinheit (310), die eingerichtet ist, um die Schalter (301) der Vielzahl von Zellen (110-1 - 110-3) zu steuern, sodass diese in der geschlossenen Position sind,- mindestens einen Anschluss (171-1, 171-3), der eingerichtet ist, um eine Belastungsspannung an die gemeinsame Netzleitung (191) und die gemeinsame Testleitung (393) anzuwenden, wenn zumindest einer der Schalter (301) in der geschlossenen Position ist.
Patent DE-102014116906-B4 (DE)
Title: Empfänger, Sender, Verfahren zum Bestimmen eines in ein PWM-Signal codierten Wertes und ein Verfahren zum Übertragen eines in ein PWM-Signal codierten Wertes
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: H04L25/49
Filed: 2014-11-19
Granted: 2019-06-19
Abstract: Ein Empfänger (120), umfassend:eine Empfängerschaltung (170), um ein pulsbreiten-moduliertes Signal zu empfangen, wobei das Signal zumindest einen ersten Signalpegel (220), einen zweiten Signalpegel (240) und einen Zwischensignalpegel (230) zwischen dem ersten Signalpegel (220) und dem zweiten Signalpegel (240) annimmt; undeine Quantisierungsschaltung (180), um einen in das Signal codierten Wert basierend auf einer Zwischenzeitperiode (290) zwischen einem ersten Übergang (250) und einem Zwischenübergang (260) und basierend auf einer Hauptzeitperiode (300) zwischen dem ersten Übergang (250) und einem zweiten Übergang (270) zu bestimmen, wobei der erste Übergang (250) den ersten Signalpegel (220) aufweist, wobei der Zwischenübergang (260) den Zwischensignalpegel (230) aufweist, wobei der zweite Übergang (270) den zweiten Signalpegel (240) aufweist, und wobei der erste Übergang (250) und der zweite Übergang (270) die gleiche Richtung aufweisen.
Patent DE-102014119069-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen einer Vertiefung oder eines Ausschnitts in ein textiles Halbzeug eines faserverstärkten Kunststoffteils und Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffteils
Inventor: PFITZER HANNO
IPC: D04H13/00
Filed: 2014-12-18
Granted: 2016-08-04
Abstract: Bei einem Verfahren zum Einbringen einer Vertiefung (20) oder eines Ausschnitts in ein textiles Halbzeug (12) eines faserverstärkten Kunststoffteils (12), insbesondere zur Schäftung eines textilen Halbzeugs (12), wobei das Halbzeug (12) mehrere lose aufeinanderliegende oder miteinander verbundene textile Lagen (16) aufweist, wird das Material zumindest einer der textile Lagen (16) im Bereich der herzustellenden Vertiefung (20) oder des Ausschnitts mittels Laser (24) in einem automatisiert verfahrbaren Werkzeug zumindest teilweise abgetragen. Des Weiteren ist ein Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffteils (10) vorgesehen.
Patent DE-102014208436-B4 (DE)
Title: Perlenförmige kosmetische Darreichungsformen
Inventor: MÖBIUS JANNE
IPC: A61Q19/00
Filed: 2014-05-06
Granted: 2016-02-25
Abstract: Kosmetische Zubereitungen, umfassend – eine äußere fließfähige gelartige Phase auf wäßriger Basis – eine innere feste partikuläre Phase aus kugelförmigen Partikeln, deren mittlerer Durchmesser gewählt wird aus dem Bereich von 0,1 bis 10 mm, und welche umfassen: – eine Polymermatrix, die das Grundgerüst der partikulären Phase darstellt, welche im wesentlichen unlöslich in Wasser ist, und eine Matrix aus Natriumalginaten darstellt, – eine oder mehrere Substanzen gewählt aus der Gruppe der Ubichinone und/oder Plastochinone – eine oder mehrere Lichtfiltersubstanzen, welche gewählt wird oder werden aus der Gruppe der Metalloxidpigmente, erhältlich dadurch, daß – die Zusammensetzung, aus der die partikuläre Phase besteht, bzw. ggfs. eine Zusammensetzung, aus welcher sich die partikuläre Phase entwickeln soll, – und welche in fließfähiger Form vorliegt, – zur einem der die Aushärtung bewirkenden Umgebung gerichteten Flüssigkeitsstrahls geformt wird, welche eine CaCl2-Lösung als Härtungsmedium umfaßt, – und daß die Bildung der Portionen dadurch erfolgt, daß der Flüssigkeitsstrahl vor der die Aushärtung bewirkenden Umgebung in definierte Abschnitte so zerteilt wird, daß sich die Abschnitte im wesentlichen in Richtung des Flüssigkeitsstrahls weiterbewegen, und wobei – die Volumenverhältnisse von innerer partikulärer Phase zu äußerem wässrigen Gel aus dem Bereich von etwa 20%:80% bis 50%:50% gewählt werden.
Patent DE-102014218557-B4 (DE)
Title: Benutzerschnittstelle und Verfahren zur automatisierten Positionierung eines Patiententisches relativ zu einer medizintechnischen Anlage
Inventor: BRAUN CHRISTOPH
IPC: A61B90/00
Filed: 2014-09-16
Granted: 2023-04-27
Abstract: Benutzerschnittstelle zur automatisierten Positionierung eines Patiententisches (11) relativ zu einer medizintechnischen Anlage (13),- mit einer Anzeige- und Bedieneinheit (16), eingerichtet zur Ausgabe eines Patientenbildes (15), und- mit einem Mikroprozessor (18), programmiert für- eine Festlegung mindestens einer Referenz-Ortsinformation (R) auf dem Patiententisch (11) und eine Darstellung der Referenz-Ortsinformation (R) in dem Patientenbild (15), und- eine Bewegung des Patiententisches (11) oder der medizintechnischen Anlage (13) mithilfe eines Positioniersystems, wobei die Referenz-Ortsinformation (R) mit einem Nullpunkt eines Arbeitsbereichs (U) der medizintechnischen Anlage (13) zur Deckung gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Mikroprozessor (18) programmiert ist für- eine Speicherung der Referenz-Ortsinformation (R) in einem elektronischen Speicher,- ein Abrufen der Referenz-Ortsinformation (R) aus dem elektronischen Speicher zu einem späteren Zeitpunkt, und- eine erneute Bewegung des Patiententisches (11) oder der medizintechnischen Anlage (13) mithilfe des Positioniersystems, wobei die Referenz-Ortsinformation (R) erneut mit dem Nullpunkt des Arbeitsbereichs (U) der medizintechnischen Anlage (13) zur Deckung gebracht wird.
Patent DE-102014223475-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines aktiven Fahrwerksystems eines Kraftfahrzeuges
Inventor: EHLGEN TOBIAS
IPC: B60G17/0165
Filed: 2014-11-18
Granted: 2022-04-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines aktiven Fahrwerksystems eines Kraftfahrzeuges, wobei ein Profil (P(s)) eines dem Kraftfahrzeug vorausliegenden Streckenabschnitts (s) einbezogen wird,dadurch gekennzeichnet, dass anhand des Profils (P(s)) eine Vorkonditionierung eines elektrischen Bordnetzes vorgenommen wird, über welches mindestens eine Komponente des aktiven Fahrwerksystems versorgt wird.
Patent DE-102014226814-B4 (DE)
Title: Metallstrahlröntgenröhre
Inventor: HEID OLIVER
IPC: H01J35/08
Filed: 2014-12-22
Granted: 2023-05-11
Abstract: Metallstrahlröntgenröhre, aufweisend in einem Vakuumraum eine Kathodenkomponente zum Extrahieren eines Elektronenstrahls, eine Vorkehrung zum Verursachen des Extrahierens des Elektronenstrahls von der Kathodenkomponente, eine mit einem flüssigen Metallstrahl gebildeten Anodenkomponente als Ziel für den ausgesendeten Elektronenstrahl der Kathodenkomponente und eine Vorkehrung zum Beschleunigen des von der Kathodenkomponente ausgesendeten Elektronenstrahls innerhalb einer Vakuumstrecke in Richtung und mit Ziel Anodenkomponente, wobei ein dünner Metallstrahl (6) als Anodenkomponente (7) vorgesehen ist, durch den die Elektronen des darauf auftreffenden Elektronenstrahls (4) nur teilweise abgebremst sind, und wobei der Metallstrahl (6) der Anodenkomponente (7) wenigstens in einem einzigen zweiten, relativ gut elektronendurchlässigen und wärmeabsorbierenden Material (13) eingebettet oder darin aufgelöst ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Messerschneidekathode als Kathodenkomponente (3) vorgesehen ist mit einer mit einer geringen Neigung abwärts in Richtung flüssiger Metallstrahl (6) der Anodenkomponente (7) zeigenden Kathodenschneide (10).
Patent DE-102015006426-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung zum Erzeugen eines schmalen Lichtstreifens in einem Innenraum eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: PFEIL MARCUS
IPC: F21V17/00
Filed: 2015-05-19
Granted: 2020-01-09
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (10) zum Erzeugen eines Lichtstreifens entlang einer vorgegebenen Kontur in einem Innenraum eines Kraftfahrzeugs, wobei die Beleuchtungseinrichtung (10) entlang der Kontur ein Gehäuseelement (12), ein länglich geformtes Lichtleitelement (14) zum Emittieren von Licht (20) entlang der Kontur und einen Diffusor (16) mit einem Einkoppelbereich (22) zum Einkoppeln des von dem Lichtleitelement (14) emittierten Lichtes (20) und einem dem Innenraum des Kraftfahrzeugs zugewandten Auskoppelbereich (24) zum Auskoppeln des emittierten Lichtes (20) aufweist, und die Beleuchtungseinrichtung (10) ein Halteelement (18) aufweist, wobei das Gehäuseelement (12) und das Halteelement (18) zum Ausbilden eines Aufnahmeraumes (30) für das Lichtleitelement (14) und zum Halten des Diffusors (16) mechanisch verbunden sind, und das Gehäuseelement (12) einen Frontbereich (34) aufweist, welcher zum Erzeugen des Lichtstreifens entlang der Kontur den Auskoppelbereich (24) des Diffusors (16) bereichsweise bedeckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Auskoppelbereich (24) des Diffusors (16) eine erste Ausnehmung (38) aufweist und der Frontbereich (34) des Gehäuseelementes (12) an einer dem Auskoppelbereich (24) zugewandten Seite eine zu der ersten Ausnehmung (38) korrespondierende erste Erhebung (40) aufweist.
Patent DE-102015008608-B4 (DE)
Title: Elektronische Leistungsversorgungsvorrichtung
Inventor: SAKAKIBARA KAZUYUKI
IPC: H01M50/247
Filed: 2015-07-03
Granted: 2023-08-24
Abstract: Elektronische Leistungsversorgungsvorrichtung (10) zum Zuführen elektrischer Leistung von einer Mehrzahl von Akkuzellen (52) an eine elektronische Leistungseinrichtung (3), mit:einem wasserdichten Innengehäuse (40), das dazu ausgebildet ist, die Mehrzahl von Akkuzellen (52) aufzunehmen; undeinem Außengehäuse (30), das das Innengehäuse (40) aufnimmt, bei der:das Innengehäuse (40) einen Innengehäusehauptkörper (45) mit einer Bodenplatte (450b) und vier Seitenwänden, die sich im Wesentlichen senkrecht von der Bodenplatte (450b) erstrecken, welcher Innengehäusehauptkörper (45) eine Öffnung definiert, und eine Innengehäuseabdeckung (41), die die Öffnung des Innengehäusehauptkörpers (45) abdeckt, aufweist;das Außengehäuse (30) einen Außengehäusehauptkörper (35) mit einer Öffnung und eine Außengehäuseabdeckung (31), die die Öffnung des Außengehäusehauptkörpers (35) abdeckt, aufweist; undder Innengehäusehauptkörper (45) derart in dem Außengehäusehauptkörper (35) untergebracht ist, dass die Öffnung des Innengehäusehauptkörpers (45) in dieselbe Richtung gewandt ist wie die Öffnung des Außengehäusehauptkörpers (35).
Patent DE-102015016307-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines Metallbauteils mit einem Kunststoffbauteil mittels eines Fügehilfselementes
Inventor: EHM ANDREAS
IPC: B23K11/14
Filed: 2015-12-16
Granted: 2021-08-05
Abstract: Verfahren zum Verbinden eines Metallbauteils (1) mit einem Kunststoffbauteil (2) mittels wenigstens eines Fügehilfselementes (3), indem- ein U-förmiges Metallprofil (3) als Fügehilfselement mit über eine Basis (3.1) verbundenen Schenkeln (3.2, 3.3) bereitgestellt wird, wobei an einem Schenkel (3.3) wenigstens ein in Richtung des gegenüberliegenden Schenkels (3.2) ragendes Fixierelement (3.4, 3.5) ausgebildet ist,- das U-förmige Metallprofil (3) auf einen plattenartigen Randbereich (2.1) des Kunststoffbauteils (2) aufgeschoben wird, wobei der Randbereich (2.1) von dem aufgeschobenen U-förmigen Metallprofil (3) klemmend umfasst wird,- das Kunststoffbauteil (2) unter Anlage eines Schenkels (3.2) des U-förmigen Metallprofils (3) an einer Auflagefläche (1.2) des Metallbauteils (1) angeordnet wird, und- die Anordnung aus dem Metallbauteil (1) und dem Kunststoffbauteil (2) senkrecht zum plattenartigen Randbereich (2.1) mittels eines über die Schenkel (3.2, 3.3) und die Basis (3.1) des U-förmigen Metallprofils (3) geführten Schweißstroms (I) derart beaufschlagt wird, dass unter Erweichen des Kunststoffbauteils (2) das wenigstens eine Fixierelement (3.4, 3.5) in die Oberfläche des Kunststoffbauteils (2) eingepresst und ein Stoffschluss (4) zwischen dem Metallbauteil (1) und dem an dem Metallbauteil (1) anliegenden Schenkel (3.2) des U-förmigen Metallprofils (3) hergestellt wird.
Patent DE-102015102104-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Konfektionieren von textilen Klebebändern
Inventor: LODDE CHRISTOPH
IPC: C09J133/06
Filed: 2015-02-13
Granted: 2016-11-10
Abstract: Verfahren zum Konfektionieren von textilen Klebebändern (11), insbesondere Kabelwickelbändern, wobei aus einer Klebeband-Mutterrolle aus einem textilen Material mit einer einseitig aufgebrachten Klebebeschichtung (12) durch Schneiden in Abzugsrichtung der Mutterrolle aus dieser mehrere streifenförmige Klebebänder (11) mit jeweils zwei randseitigen Schnittkanten (12a) erzeugt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneiden mittels Ultraschall erfolgt, wobei ein ultraschallerregtes Schneidwerkzeug (1) verwendet wird und wobei das Ultraschall-Schneiden derart unter gleichzeitiger Kühlung im Schneidbereich und/oder des Schneidwerkzeugs (1) erfolgt, dass ein Aufschmelzen der Klebebeschichtung (12) verhindert wird.
Patent DE-102015106448-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ablösen von Halbleitermaterial von einem Träger und Vorrichtung zum Ausführen des Verfahrens
Inventor: KOLLER ADOLF
IPC: H01L21/683
Filed: 2015-04-27
Granted: 2022-09-01
Abstract: Verfahren zum Ablösen von Halbleitermaterial (105) von einem Träger (101), wobei das Verfahren umfasst:Bereitstellen eines Trägers (101) mit einer darauf befestigten Halbleitermaterialschicht (102), wobei die Schicht (102) einen Randabschnitt (105) umfasst; undLenken eines Luftstroms (109) auf den Randabschnitt (105) der Halbleitermaterialschicht (102),Auslenken des Trägers (101) in eine Richtung, die bezogen auf eine Oberfläche der Halbleitermaterialschicht einen Winkel größer als Null aufweist, wobei das Auslenken des Trägers (101) durch Drücken eines Chucks (106) und/oder einer Walze auf den Träger (101) durchgeführt wird,wobei der Luftstrom (109) auf den Randabschnitt (105) der Halbleiterschicht (102) an einem Punkt einwirkt, der sich um eine Achse dreht.
Patent DE-102015113020-B4 (DE)
Title: Endoskopkopf
Inventor: DO ANH MINH
IPC: A61B1/012
Filed: 2015-08-07
Granted: 2023-10-05
Abstract: Endoskopkopf (1) mit einem Endoskopkopfkörper (11A, 11B), in dem zumindest ein Arbeitskanal (13) ausgebildet ist, wobei am distalen Arbeitskanalendabschnitt ein schwenkbarer Albaranhebel (2) vorgesehen ist;wobei am Albaranhebel (2) ein Seilzugkörper (7, 71) verankert ist, durch den der Albaranhebel (2) abgestützt am Endoskopkopfkörper (11A, 11B) geschwenkt werden kann;wobei zwischen dem Endoskopkopfkörper (11A, 11B) und dem Verankerungsort des Seilzugkörpers (7, 71) am Albaranhebel (2) ein Schutzmantel (8) angeordnet ist und der Seilzugkörper (7, 71) im Inneren des Schutzmantels (8) läuft;wobei am Endoskopkopfkörper (11A, 11B) ein Gelenkkörper (41) angeordnet ist, an dem der Albaranhebel (2) gelenkig gelagert ist;wobei das proximale Ende des Gelenkkörpers (41) am Endoskopkopfkörper (11A, 11B) sitzt und das distale Ende des Gelenkkörpers (41) zusammen mit einem proximalen Abschnitt (22) des Albaranhebels (2) ein Gelenk ausbildet, an dem der Albaranhebel (2) relativ zum Endoskopkopfkörper (11A, 11B) schwenken kann; undwobei der Gelenkkörper (41) und der proximale Abschnitt (22) des Albaranhebels (2) von dem Schutzmantel (8) umgeben sind, wobei der Schutzmantel (8) elastisch ist.
Patent DE-102015218148-B4 (DE)
Title: Auslageeinrichtung und Verfahren zum Einstellen oder Stellen von Einrichtungen der Auslageeinrichtung
Inventor: GROSSMANN KARSTEN
IPC: B65H29/00
Filed: 2015-09-22
Granted: 2021-03-18
Abstract: Auslageeinrichtung (03) zur Auslage von im Bereich einer Eintrittsseite der Auslageeinrichtung (03) zuführbarer Bedruckstoffbogen (B) mit mindestens einer ersten Abgabestation (I; II) und einer der ersten Abgabestation (I; II) im Transportpfad stromabwärts nachgeordneten zweiten Abgabestation (II; I), wobei in einem der Eintrittsseite der Bogen (B) entgegengesetzt liegenden stirnseitigen Bereich der Abgabeeinrichtung (03) ein Bediendisplay (11) mit einer berührungssensitiven Anzeigeeinrichtung (12) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass- den Abgabestationen (I; II) jeweils wenigstens eine Einrichtung (06; 07) zugeordnet ist, die im Hinblick auf eine Anpassung oder Korrektur der Bogenführung und/oder -ablage stellbar ist,- dass als im Hinblick auf eine Anpassung oder Korrektur der Bogenführung und/oder -ablage stellbare Einrichtung (06; 07) je eine Freigabeeinrichtung zugeordnet ist, die bezüglich des Greiferöffnungspunktes einstellbar ist,- dass die wenigstens eine Einrichtung (06; 07) im Hinblick auf eine Anpassung oder Korrektur der Bogenführung und/oder -ablage durch ein jeweiliges Antriebsmittel (08; 09) stellbar ist,- dass eine dauerhafte oder durch Betätigung aktivierbare Signalverbindung zwischen dem Betätigungsmittel des Bediendisplays (11) und dem Antriebsmittel (08; 09) der betreffenden Einrichtung (06; 07) oder einem dem Antriebsmittel (08; 09) zugeordneten Steuermittel (S08; S09) vorgesehen ist,- dass über das Bediendisplay (11) durch Betätigung von durch das selbe Bediendisplay (11) umfassten Betätigungsmitteln das Antriebsmittel (08) sowohl der wenigstens einen der ersten Abgabestation (I; II) zugeordneten Einrichtung (06) als auch das Antriebsmittel (09) der funktional der betreffenden Einrichtung (06) der ersten Abgabestation (I) entsprechenden Einrichtung (07) der zweiten Abgabestation (II; I) im Hinblick auf eine format- oder transportrelevante Größe stellbar und/oder einstellbar ist,- dass dem Bediendisplay (11) die von einem Stellen oder Einstellen aktuell betroffene Abgabestation (I; II) visualisierende Mittel zugeordnet sind, welche durch Softwaremittel gebildet sind, die in Abhängigkeit von der gewählten Abgabestation (I; II) in einem ersten Bereich (13) der Anzeigefläche, der durch diese insgesamt oder durch einen definierten Teil gebildet ist, den Bildhintergrund wechselt,- und dass dem Bediendisplay (11) die aktuell aktive, d. h. Bogen (B) ablegenden, Abgabestation (I; II) visualisierende Mittel zugeordnet sind, welche durch Softwaremittel gebildet sind, die in Abhängigkeit von der aktiven Abgabestation (I; II) in einem vom ersten Bereich (13) verschiedenen zweiten Bereich (14) der Anzeigefläche der Anzeigeeinrichtung (17) den Bildhintergrund wechselt.