baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009010807-U1 (DE)
Title: System zur Ausrichtung eines Federbeins
IPC: B23P19/10
Filed: 2009-08-12
Abstract: System zur Ausrichtung eines Achsträgeranschlusselements eines Federbeins relativ gegenüber einem zur Befestigung des Federbeins an einer Karosserie vorgesehenen oberen Federtellers, gekennzeichnet durch eine an dem Achsträgeranschlusselement (12) lösbar anordbare Projektionseinheit (14), die derart ausgebildet ist, dass diese die Winkelstellung des Achsträgeranschlusselements (12) an dem oberen Federteller (6) anzeigt.
Patent DE-202009012005-U1 (DE)
Title: Schmuckstück
IPC: A44C15/00
Filed: 2009-09-04
Abstract: Schmuckstück mit einem von einer Umhüllung allseitig umschlossenen Hohlraum (H), welcher einen sich durch die Umhüllung erstreckenden, verschließbaren oder verschlossenen Füllkanal (18a) aufweist, wobei die Umhüllung zumindest teilweise aus einem durchsichtigen Material besteht.
Patent DE-202009013740-U1 (DE)
Title: Fahrradkorb
IPC: B62J9/00
Filed: 2009-11-16
Abstract: Fahrradkorb, dadurch gekennzeichnet,  dass der Fahrradkorb (10) einen oberen umschließenden Rahmen (11), wenigstens einem mittleren umschließenden Rahmen (12) und einen unteren umschließenden Rahmen (13) umfasst, die in vertikaler Richtung in einem gewissen Abstand zueinander angeordnet sind;  dass zusätzlich am Unterrand des oberen umschließenden Rahmens (11) und am Innenrand des mittleren und des unteren umschließenden Rahmens (12, 13) seitliche Schutzstangen (14) in einer Ringform geschweißt sind;  dass an der Innenseite des unteren umschließenden Rahmens (13) mehrere Stützscheiben (15) geschweißt sind, wobei dadurch, dass eine Bodenplatte (16) auf die Stützscheiben (15) aufgelegt und mit denselben fest verschraubt werden, der Boden des Korbs (10) verschlossen wird, so dass der Fahrradkorb (10) nach oben geöffnet ist; und  dass der obere, der mittlere und der untere umschließende Rahmen (11, 12, 13) sowie die seitlichen Schutzstangen (14) und die Stützscheiben (15) aus Aluminium hergestellt sind, wobei der obere, der mittlere und der...
Patent DE-202010001054-U1 (DE)
Title: Wärmeleitfähiger elastischer Klebstoff zur Verwendung über Fußboden- bzw. Flächenheizungen
IPC: C09J11/04
Filed: 2010-01-11
Abstract: Ein lösungsmittelfreier, bei Raumtemperatur elastisch aushärtender Klebstoff dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem silanmodifizierte Polymer (MS-Polymer) besteht, dem zur Erhöhung der Wärmeleitfähigkeit entsprechende wärmeleitfähige Füllstoffe zugesetzt wurden.
Patent DE-202010008575-U1 (DE)
Title: Gartenwerkzeug mit einer Hilfsschneide
IPC: A01G3/00
Filed: 2010-09-17
Abstract: Gartenwerkzeug mit einer Hilfsschneide, das einen ersten Handgriff (1) und einen zweiten Handgriff (2) aufweist, die gelenkig miteinander verbunden sind und jeweils einen Amboss (12) und eine Schneide (22) oder eine Schneide (14, 22) besitzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Amboss (12) oder die Schneide (14) eine Aufnahmeausnehmung (121, 141) aufweisen, in der eine Hilfsschneide (3) aufgenommen ist, die beim Gebrauch heraus gedreht oder heraus geschoben werden kann.
Patent DE-202010009298-U1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
IPC: H01R13/645
Filed: 2010-06-19
Abstract: Elektrischer Steckverbinder mit paarweise ausgebildeten, steckkompatiblen Gehäuseteilen (1, 18) mit Aufnahmen für Stecker- (24) und/oder Buchsenkontakte (5), gekennzeichnet durch mindestens eine Aufnahme für ein Kodierelement (9, 19) an jedem Gehäuseteil (1, 18).
Patent DE-202010010871-U1 (DE)
Title: Höhenvariabler Scheren-Schaukelstuhl
IPC: A47C3/02
Filed: 2010-07-30
Abstract: Schaukelstuhl nach dem Scherenprinzip gekennzeichnet durch die rotierbar gelagerten Scherenelemente (B), (C) sowie einer starren Sitzschale (A), verbunden mit einer Verbindung zwischen den Scherenfüssen (D), welches die Rotation der Sitzschale erlaubt.
Patent DE-202010012776-U1 (DE)
Title: Digitalkamera mit Multimediasende- und Empfangseinheit
IPC: H04N1/21
Filed: 2010-09-17
Abstract: Digitalkamera nach folgenden Ansprüchen kennzeichnet sich dadurch, dass, sowohl eine webfähige Schnittstelle, als auch eine Bluetoothfähige Schnittstelle zum tauschen und verschicken digitaler Formate an jeden Standort auf ein kompatibles gerät ermöglicht wird.
Patent DE-202010014173-U1 (DE)
Title: Schuh
IPC: A43B3/16
Filed: 2010-10-11
Abstract: Sicherheitsüberschuh zum Überziehen über Schnürschuhe-/stiefel, mit einer Sohle (2) sowie einem geschlossenen Oberschuh (3) in Stiefelform, der ein mit der Sohle (2) verbundenes Fußteil (4) sowie einen Schaft (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Oberschuh (3) eine zungenförmige Einstiegsöffnung (6) sowie eine dazu komplementäre Einstiegsklappe (7) zum Verschließen der Einstiegsöffnung (6) umfasst, wobei die Einstiegsklappe (7) und die Einstiegsöffnung (6) sich über den Schaft (5) sowie zumindest einen Abschnitt des Fußteils (4) des Oberschuhs (3) erstrecken und durch zwei Reißverschlüsse (8, 9) miteinander an ihren seitlichen Rändern verbindbar sind.
Patent DE-202010015201-U1 (DE)
Title: Transportkoffer
IPC: B25H3/02
Filed: 2010-11-06
Abstract: Transportkoffer (1) für Kleinteile, Werkzeuge und Maschinen mit einem Einsatz (5) zur Halterung von einzelnen Objekten (4) und/oder zur Unterteilung des Innenraumes des Transportkoffers (1) in eine Vielzahl von Sektionen, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (5) eine Grundplatte (6) und von der Grundplatte (6) separate und an der Grundplatte (6) befestigbare Halteglieder (7, 8) aufweist, die zur direkten Halterung von einzelnen Objekten (4) und/oder zur Halterung von Trennwänden (9) zur Untegnet sind.
Patent DE-202010016295-U1 (DE)
Title: Strukturkörper für ein Rigolensystem und Rigolensystem
IPC: E02B11/00
Filed: 2010-12-07
Abstract: Strukturkörper (1, 1') für ein Rigolensystem (18), der eine offene, dreidimensionale Struktur aufweist, wobei ein Grundgitter (3) vorgesehen ist, von dem sich eine Mehrzahl von hohlen, sich nach oben verjüngenden Trageelementen (4) derart erhebt, dass mehrere Strukturkörper (1, 1') durch bodenseitiges Einführen der Trageelemente (4) eines unteren Strukturkörpers (1, 1') in die Trageelemente (4) des oberen Strukturkörpers (1, 1') schachtelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die seitliche Begrenzung des Strukturkörpers (1, 1') von wenigstens einem Teil der vertikalen Trageelemente (4) gebildet wird.
Patent DE-202010017805-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein selbststartendes mobiles Endgerät und mobiles Endgerät
IPC: G06F9/445
Filed: 2010-05-25
Abstract: Selbststartvorrichtung für ein mobiles Endgerät, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst: ein Treiberinstallationsmodul, das, wenn das mobile Endgerät in einem Rechner installiert ist, zum Installieren des mobilen Endgeräts als virtuelle CD des Rechners und automatischen Ausführen eines automatischen Installationsprogramms auf der virtuellen CD zum Installieren eines Treibers des mobilen Endgeräts in dem Rechner konfiguriert ist; und ein Betriebsmodul, das zum Betreiben des mobilen Endgeräts unter Benutzung des Treibers konfiguriert ist.
Patent DE-202010018044-U1 (DE)
Title: Anzeigeeinheit mit einer Platte aus Glaskeramik
IPC: C03C10/12
Filed: 2010-11-30
Abstract: Anzeigeanordnung 1, die einerseits eine Glaskeramikplatte 2 vom Typ Lithium-Aluminosilikat, deren optische Transmission bei einer Dicke von 4 mm zwischen 0,2% und 4% bei wenigstens einer Wellenlänge im Bereich zwischen 400 und 500 nm liegt, sowie andererseits eine Leuchtvorrichtung 4 umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtvorrichtung 4 wenigstens eine polychromatische Lichtquelle 5, die wenigstens eine erste Emission mit einer Intensität ungleich null mit der Wellenlänge zwischen 400 und 500 nm und wenigstens eine zweite Emission mit einer Wellenlänge von mehr als 500 nm aufweist, umfasst und derart ist, dass die Positionierung der Quelle 5 dazu ausgelegt ist, ein Anzeigen durch die Glaskeramikplatte 2 zu ermöglichen.
Patent DE-202010018250-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Einsetzen und Verspannen von Bauteilen
IPC: B25B13/54
Filed: 2010-08-25
Abstract: Werkzeug (8) zum Einsetzen und Verspannen von Bauteilen (3), umfassend einen spreizbaren Innensechskant (21), der zum Einsatz in eine im Bauteil 83) angeordnete Innensechskantschraube (18) ausgebildet ist, ein Vorsprung (20), der zum Eingreifen in eine im Bauteil (3) befindliche Nut (19) ausgebildet ist, ein äußeres Rohr (10), das stirnseitig den Vorsprung (20) umfasst und axial gegenüber dem spreizbaren Innensechskant (21) bewegbar ist.
Patent DE-202011001995-U1 (DE)
Title: Fremdstartpunktvorrichtung
IPC: B60R16/04
Filed: 2011-01-20
Abstract: Fremdstartpunktvorrichtung mit einem elektrischen Anschlusselement (2) zum Anschließen eines Starthilfe-Werkzeugs, mit wenigstens einer röhrenartigen, das Anschlusselement (2) ummantelnden Isolierabdeckung (3) umfassend wenigstens einen an dem Anschlusselement (2) ortsfest angeordneten Fixierabschnitt (30) und einen relativ zu dem das Anschlusselement (2) bewegbaren, das Anschlusselement (2) in einer Ruheposition umgebenden und in einer Gebrauchsposition freigebenden Bewegungsabschnitt (31), und mit wenigstens einer Befestigungseinrichtung (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (4) eine Halteeinrichtung (40) zur Anbringung der Fremdstartpunktvorrichtung (1) an einer Fahrzeugkarosserie und ein Verbindungselement (41) umfasst, wobei mittels des Verbindungselements (41) die Isolierabdeckung (3) mit dem Anschlusselement (2) im Bereich des Fixierabschnitts (30) durch eine Klemmverbindung verbindbar ist.
Patent DE-202011002553-U1 (DE)
Title: Wärmedämmende Bauteile
IPC: E04C2/06
Filed: 2011-02-09
Abstract: Statisch belastbares wärmedämmendes Fertigbauteil, insbesondere in Form von vorgefertigten Wandelementen, aus Naturfaserbeton und einem innenliegenden, im Naturfaserbeton integrierten Stahlbetontragwerk, wobei die statische Funktion im wesentlichen durch das im Naturfaserbeton integrierten Stahlbetontragwerk erreicht wird.
Patent DE-202011003183-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung und Ausgabe von Arbeitsplatten
IPC: B65G1/12
Filed: 2011-02-24
Abstract: Vorrichtung zur Lagerung und Ausgabe von Arbeitsplatten mit folgenden Merkmalen: – mehreren Aufnahmebehälter (4), die jeweils zur Aufnahme mehrerer Arbeitsplatten (2) ausgebildet sind, – eine Fördereinrichtung (10), an welcher die Aufnahmebehälter (4) angebracht sind und welche in der Lage ist, die Aufnahmebehälter (4) auf einer umlaufenden Bahn (23) zu bewegen, wobei die umlaufende Bahn (23) einen Abschnitt (24), auf dem die Aufnahmebehälter (4) in einer im wesentlichen senkrechten Richtung nach oben bewegt werden, einen Abschnitt (25), auf dem die Aufnahmebehälter (4) in einer im wesentlichen senkrechten Richtung nach unten bewegt werden und zwei die beiden Abschnitte (24, 25) miteinander verbindende Umkehrabschnitte (26) aufweist, – einen Rollengang (14), welcher mehrere in einer Reihe parallel zueinander angeordnete Längstransportrollen (17) aufweist und welcher derart benachbart zu der Fördereinrichtung (10) angeordnet ist, dass die Arbeitsplatten (2) aus einem der Aufnahmebehälter (4) auf dem Rollengang (14) auflegbar sind, – wenigstens zwei...
Patent DE-202011050501-U1 (DE)
Title: Schere mit der Möglichkeit zur Schnittwinkelverstellung
IPC: B26B13/22
Filed: 2011-06-20
Abstract: Schere mit der Möglichkeit zur Schnittwinkelverstellung, aufweisend: einen ersten Schenkel (10), der auf einem Endabschnitt mit einer Schneidklinge (12) versehen ist; einen zweiten Schenkel (20), der drehbar mit dem ersten Schenkel (10) verbunden und somit relativ zu dem und gegen den ersten Schenkel (10) beweglich ist; eine Unterlage (30), die auf einem Endabschnitt des zweiten Schenkels (20) angeordnet ist, um gemeinsam mit der Schneidklinge (12) einen Schneidvorgang auszuführen, wobei sich die Unterlage (30) zu einer Seite des zweiten Schenkels (20) erstreckt und somit als Platte ausgeführt ist, und wobei eine Bohrung (31) durch die Unterlage (30) hindurchgeht, und wobei ein bogenförmiger gleitender Flansch (32) seitlich von der Unterlage (30) gebildet ist; und eine Anschlagleiste (40) vorgesehen ist, die auf einem Endabschnitt mit einer Drehwelle (41) versehen ist, die in die Bohrung (31) eingeführt ist, während der andere Endabschnitt der Anschlagleiste (40) mit einer Rastaussparung (42) geformt...
Patent DE-202011102613-U1 (DE)
Title: Regalsystem
IPC: A47B47/00
Filed: 2011-06-29
Abstract: Regalsystem dadurch gekennzeichnet, dass sich Einzelteile aus Kunststoff, Metall oder Holz über eine Nut um 90 Grad verdreht ineinanderstecken lassen.
Patent DE-202011105666-U1 (DE)
Title: Flexibles Leitungselement, vorzugsweise Entkoppelelement für die Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs
IPC: F01N13/08
Filed: 2011-09-14
Abstract: Flexibles Leitungselement (1), vorzugsweise als Entkoppelelement für die Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs mit Verbrennungsmotor, mit einem Metallbalg (2) und mit einer den Metallbalg (2) zumindest abschnittweise umgebenden Außenkomponente (3), vorzugsweise Gestricke oder Geflecht, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenkomponente (3) mittels wenigstens eines durch Magnetumformung umgeformten Haltemittels (4) im Bereich der Balgwellen (2a, 2b, 2c) an dem Metallbalg (2) festgelegt ist.
Patent DE-202011107723-U1 (DE)
Title: Heißluftfritteuse
IPC: A47J37/12
Filed: 2011-11-10
Abstract: Fritteuse, mit einer Heißluftheizung (14, 15) und einem Behälter (2) zur Aufnahme von Frittierfett und mit einem in diesem Behälter angeordneten Einsatz (3) für Frittiergut, der im unteren Bereich Öffnungen (8) für den Durchtritt von Frittierfett aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Frittierguteinsatz (3) in der Fritteuse geneigt angeordnet und um eine Achse drehbar ist, die einen Winkel α mit der Mittelachse der Fritteuse einschließt.
Patent DE-202011110344-U1 (DE)
Title: Befestigbare Geräteauflage mit einem Kommunikationsmittel
IPC: F16B2/00
Filed: 2011-11-30
Abstract: Eine befestigbare Auflage zum Befestigen an einer unteren Oberfläche einer Ausrüstung, wobei die befestigbare Auflage ein Gehäuse zum Abstützen eines Gewichts der Ausrüstung aufweist, wobei das Gehäuse – einen Befestigungsabschnitt zum Fixieren der befestigbaren Auflage an der unteren Oberfläche der Ausrüstung, – ein erstes Gehäuseteil und ein zweites Gehäuseteil aufweist, wobei das erste Gehäuseteil und das zweite Gehäuseteil eine Kammer des Gehäuses bilden, wobei die Kammer unterhalb des Befestigungsabschnitts angeordnet ist, und wobei die Kammer eine elektrische Schaltung und ein Kommunikationsmittel beherbergt, wobei das Kommunikationsmittel mit der elektrischen Schaltung verbunden ist, wobei die elektrische Schaltung ein Zusammenwirken mit der Ausrüstung bereitstellt, wobei eine Höhe der befestigbaren Auflage mindestens 1 cm ist.
Patent DE-202012002061-U1 (DE)
Title: Beweglicher Werkzeughalter
IPC: B23Q1/25
Filed: 2012-02-28
Abstract: Ausstattung der Abtriebs-Achse eines motorbetriebenen Werkzeuges mit einer beweglichen Werkzeugaufnahme die so gestaltet ist, dass das Einsatzwerkzeug sich an dem zu bearbeitenden Werkstück ausrichten kann.
Patent DE-202012006687-U1 (DE)
Title: Dachfenster mit einem Trommelbolzen und derartiger Trommelbolzen
IPC: E05C17/48
Filed: 2012-07-10
Abstract: Dachfenster (1), das Folgendes umfasst: einen Blendrahmen (2) mit einem oberen Element (5), einem unteren Element (6) und zwei seitlichen Elementen (7, 8), die eine Blendrahmen-Ebene definieren, und einen Flügelrahmen (3) mit einem oberen Element (9), einem unteren Element (10) und zwei seitlichen Elementen (11, 12), die eine Flügelrahmen-Ebene definieren, wobei das Dachfenster (1) des Weiteren in Verbindung mit dem oberen Flügelrahmenelement (9) ein oberes Flügelrahmenmodul (411) umfasst, wobei das Dachfenster (1) mindestens einen Schließbolzen (420) umfasst, der dafür ausgelegt ist, den Flügelrahmen (3) mit dem Blendrahmen (2) in einer Position des Dachfensters (1), in der der Flügelrahmen (3) nahe 180 Grad um eine Schwenkscharnierachse (21) mit Bezug auf den Blendrahmen (2) gedreht ist, lösbar zu verriegeln, wobei der Schließbolzen (420) ein Gehäuse (421) und einen Bolzen (422) umfasst, der in dem Gehäuse (421) in einer solchen Weise angeordnet ist, dass er in Längsrichtung in Bezug auf das Gehäuse (421) verschoben werden kann, wobei der Schließbolzen (420) des Weiteren ein Betätigungsmittel (423) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsmittel (423) einen solchen Winkel mit Bezug auf den Bolzen (422) einnimmt, dass es sich im Wesentlichen in der Richtung einer Tiefenachse (15) des Fensters (1) erstreckt, und eine Länge (l) hat, die ungefähr bündig mit der Fläche des oberen Flügelrahmenmoduls (411) endet, die von dem Gehäuse (421) des Schließbolzens (420) fort weist.
Patent DE-202012013208-U1 (DE)
Title: Unterputz-Steckdose mit Steckdosentopf
IPC: H01R27/02
Filed: 2012-12-05
Abstract: Unterputz-Steckdose (1), bestehend aus einer Zentralscheibe (3), einem Steckdosensockel (14) und einem Abdeckrahmen (34), • wobei die Zentralscheibe (3) frontseitig in ihrem Zentrum einen Steckdosentopf (4) und in ihrem Randbereich einen USB-Anschluss (9) aufweist, • wobei an der Rückseite der Zentralscheibe (3) ein Isoliergehäuse (10) des USB-Anschlusses (9) befestigt ist, in welchem eine zum elektrischen Anschluss des USB-Anschlusses (9) dienende USB-Leiterplatte (11) integriert ist, • wobei stirnseitige USB-Kontakte (12) der USB-Leiterplatte (11) das Isoliergehäuse (10) durchbrechen, • wobei im Steckdosensockel (14) ein primärseitig am 230 V-Wechselspannungsnetz angeschlossenes Netzteil (23) mit einer mit elektrischen/elektronischen Baukomponenten (24) bestückten Netzteil-Leiterplatte (25) für die Energieversorgung/Aufladung eines mobilen Audio- oder Kommunikationsgerätes integriert ist, • wobei eine ein Federstiftgehäuse (30) mit Federstiften aufweisende Federstiftkontaktvorrichtung (29) im Steckdosensockel (14) derart montiert ist, dass erste Federstiftkontakte (31) mit den USB-Kontakten (12) und zweite Federstiftkontakte (32) mit Leiterbahnen der Netzteil-Leiterplatte (25) unter Federspannung in elektrischen Kontakt treten, • wobei das Isoliergehäuse (10) hierzu in einen im Sockelgehäuse des Steckdosensockels (14) gebildeten Kontaktraum (28) eintaucht, in welchem die ersten Federstiftkontakte (31) zugänglich und kontaktierbar sind.
Patent DE-202012013233-U1 (DE)
Title: Wässrige flüssige kosmetische Zusammensetzung, die Alkylcellulose, nicht flüchtige Öle und zumindest einen grenzflächenaktiven Stoff enthält
IPC: A61Q1/06
Filed: 2012-12-20
Abstract: Flüssige kosmetische Zusammensetzung zum Schminken und/oder für die Pflege der Lippen, die in einem physiologisch akzeptablen Medium enthält: – zumindest 20 Gew.-% Wasser, vorzugsweise mindestens 30% Wasser; – zumindest Ethylcellulose; – zumindest Octyldodecanol als erstes nicht flüchtiges Öl auf Kohlenwasserstoff-Basis; – zumindest ein Phenylsiliconöl als zweites nicht flüchtiges Öl, das bei Raumtemperatur, d. h. 25°C, und Atmosphärendruck, d. h. 760 mm Hg, flüssig ist; – zumindest ein drittes Öl, das bei Raumtemperatur, d. h. 25°C, und Atmosphärendruck, d. h. 760 mm Hg, flüssig ist, wobei das dritte Öl unter flüchtigen Ölen auf Kohlenwasserstoff-Basis, die 8 bis 16 Kohlenstoffatome aufweisen, und deren Gemischen ausgewählt ist, und insbesondere verzweigten C8-C16-Alkanen, wie C8-C16-Isoalkanen, Isododecan, Isodecan und Isohexadecan, linearen Alkanen, wie beispielsweise n-Dodecan (C12) und n-Tetradecan (C14) und deren Gemischen, dem Undecan/Tridecan-Gemisch, Gemischen von n-Undecan (C11) und n-Tridecan (C13) und deren Gemischen; – zumindest einen nichtionischen grenzflächenaktiven Stoff, der unter Alkyl- und Polyalkylestern von Poly(ethyenoxid), alkoxylierten Alkoholen, Alkyl- und Polyalkylethern von Poly(ethyenoxid), optional polyethoxylierten Alkyl- und Polyalkylestern von Sorbitan, optional polyethoxylierten Alkyl- und Polyalkylethern von Sorbitan, Alkyl- und Polyalkylglycosiden oder -polyglycosiden, insbesondere Alkyl- und Polyalkylglucosiden oder -polyglucosiden, Alkyl- und Polyalkylestern von Saccharose, optional polyethoxylierten Alkyl- und Polyalkylestern von Glycerol, optional polyethoxylierten Alkyl- und Polyalkylethern von Glycerol, Gemini-Tensiden, Cetylalkohol und Stearylalkohol und deren Gemischen ausgewählt ist.
Patent DE-202012013629-U1 (DE)
Title: Klammerschließblech
IPC: E05B15/02
Filed: 2012-06-08
Abstract: Schließblech zum Ersatz von herausgerissenen Originalschließblechen in Zargen aus Holz und Holzwerkstoffen, gekennzeichnet dadurch, dass der in der Türzarge beschädigte Bereich durch ein längeres und breiteres Klammerschließblech dreiseitig abgedeckt wird.
Patent DE-202012103145-U1 (DE)
Title: Vorratsbehälter, Aufnahme für einen Vorratsbehälter und Fahrzeugbehandlungsanlage
IPC: B60S3/04
Filed: 2012-08-20
Abstract: Vorratsbehälter (1) zum Einsetzen in eine Aufnahme (2) einer Dosiervorrichtung einer Fahrzeugbehandlungsanlage, mit einem Innenraum (3) für flüssige oder viskose Zusatzstoffe, einem beim Einsetzen in die Aufnahme (2) mit einem Einlass (10) der Dosiervorrichtung verbindbaren Auslass (4), dadurch gekennzeichnet, dass am Vorratsbehälter (1) mindestens ein Führungselement (26, 26’) zum in Eingriffnehmen von mindestens einem an der Aufnahme (2) angeordneten Führungsgegenelement (25, 25’) beim Einsetzen des Vorratsbehälters (1) in eine Einschubrichtung (E) in die Aufnahme (2) vorgesehen ist.
Patent DE-202013002563-U1 (DE)
Title: Spannungsprüfsystem für eine Hochspannungsanlage
IPC: G01R31/02
Filed: 2013-03-13
Abstract: Spannungsprüfsystem für eine Hochspannungsanlage, mit – einer kapazitiven Koppelelektrode (1), die an eine zu prüfende Hochspannungsleitung ankoppelbar ist, – einer von der Koppelelektrode räumlich getrennt angeordneten Auswerteeinheit (3) zur Auswertung eines von der Koppelelektrode gelieferten Prüfsignals und – einer Prüfsignal-Verbindungsleitung (2), die von der Koppelelektrode zur Auswerteeinheit führt und das Prüfsignal überträgt, gekennzeichnet durch – Installationsüberwachungsmittel (6, 8, 18), die dafür eingerichtet sind, sowohl eine hochohmige Störung der Prüfsignal-Verbindungsleitung als auch eine hochohmige Störung einer Erdverbindung der Auswerteeinheit zu detektieren.
Patent DE-202013003821-U1 (DE)
Title: lntegratives Sitzmöbel
IPC: A47C1/12
Filed: 2013-04-24
Abstract: Integratives Sitzmöbel (1), mindestens aufweisend zwei Sitzelemente (2) mit jeweils einer Sitzfläche (2.1), wobei die voneinander beabstandeten Sitzelemente (2) unter Verwendung einer im Wesentlichen horizontal zwischen den Sitzelementen (3) sich erstreckenden Zarge (3) einen Zwischenraum (4) mit einem in Richtung der vorderen und/oder der hinteren Sitzkante (2.2) weisenden Öffnungsausschnitt (5) zur integrativen Aufnahme eines Rollstuhls (6) ausbilden und dabei den Rollstuhl (6) sandwichartig einrahmen.
Patent DE-202013004758-U1 (DE)
Title: Thermikgegenstromtechnik
IPC: F24F9/00
Filed: 2013-05-23
Abstract: Thermikgegenstromtechnik dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung dafür aus einem Luftkanal (4) einem Luftleitblech (5) und einem Ventilator (6) besteht.
Patent DE-202013004987-U1 (DE)
Title: 3/2 Wegeventil
IPC: F15B21/04
Filed: 2013-06-03
Abstract: 3/2 Wegeventil (1), wobei das 3/2 Wegeventil (1) ein Ventilgehäuse (3) umfasst, wobei in dem Ventilgehäuse (3) ein Steuerkolben (25) verschieblich gelagert ist, wobei der Steuerkolben (25) eine sich parallel zur Längsachse des Steuerkolbens (25) erstreckende sacklochartige Kolbenbohrung (27) mit einem Ausgang (14) aufweist, wobei der Steuerkolben (25) im Bereich der sacklochartigen Kolbenbohrung (27) eine Steuerkolbenöffnung (31) aufweist, wobei der Steuerkolben (25) durch Verschieben eines Schaltstiftes (7) von einer ersten Durchlassstellung, in der die Steuerkolbenöffnung (31) mit einem Ventilgehäuseeinlass (17) in Verbindung steht, in eine zweite Durchlassstellung, bei der die Steuerkolbenöffnung (31) mit einem Ventilgehäuseauslass (19) in Verbindung steht, überführbar ist, wobei der Steuerkolben (25) ein Rückschlagventil (35) aufweist, das mit der sacklochartigen Kolbenbohrung (27) in Verbindung steht, wobei durch den Schaltstift (7) das Rückschlagventil (35) in Offenstellung überführbar ist, wobei in Offenstellung des Rückschlagventiles (35) ein Druckausgleich zwischen dem in der sacklochartigen Kolbenbohrung anstehenden Druck und dem Inneren des Ventilgehäuse (3) erfolgt.