baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011109585-U1 (DE)
Title: Paketbox mit diebstahlgeschützter Annahmeöffnung u. Lagerung von Paketen o. dergleichen
IPC: A47G29/124
Filed: 2011-12-24
Abstract: Paketbox zur Aufnahme bzw. Annahme von Paketen, Päckchen, Warensendungen oder dergleichen mit einer diebstahlgeschützten Klapp-Schiebe-Einwurföffnung (1) in einem ebenfalls zu öffnenden Grund-Paketbox-Gehäuse (2) zum Einbringen der Packstücke (1) dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung zum Einbringen der Packstücke (4) als Klapplade (2) ausgebildet ist, welche im geöffneten Zustand (2a) den Boden (1c) einer anschließend zu öffnenden Befüllungs-Schublade (3) bildet, in welche das Paketstück (4) eingelegt wird, und nach dem Schließen der Befüllungs-Schublade (1b) dieser den Boden (1c) entzieht (4 und 4a), wenn sie wieder geschlossen wird, so dass das Paketstück (4) in das Innere der Paketbox (2) gleiten kann, wo es vor fremdem Zugriff sicher aufbewahrt wird (5).
Patent DE-202011109642-U1 (DE)
Title: Handy etc. mit Elektroschockerfunktion
IPC: F41H13/00
Filed: 2011-12-28
Abstract: Mobiles (d. h. tragbares) Kommunikations-, Unterhaltungs- oder Datenerfassungsgerät (d. h. z. B. Mobiltelefon bzw. Handy, Smartphone, iPhone, iPod, MP3-Player, Walkman, analoges oder analog-digitales Abspiel- oder Aufnahmegerät für Bild und/oder Ton, digitale oder analoge Kamera, Diktiergerät, mobiles Tablet, iPad, mobile Computer, Notebook, Netbook, Ultrabook sowie ähnliche oder verwandte Geräte) mit zusätzlicher Funktion einer Elektroimpulswaffe (auch bekannt als Elektroschocker), dadurch gekennzeichnet, dass die Telefonfunktion oder sonstige wesentliche Funktionalität des Gerätes wie in einem marktüblichen Gerät dieser Art, welches die Elektroimpulswaffen-Funktion nicht besitzt, benutzbar ist.
Patent DE-202011110593-U1 (DE)
Title: Behälter mit übereinander klappbaren Seitenwänden
IPC: B65D6/18
Filed: 2011-02-04
Abstract: Klapp-Behälter für Transport und Lagerung von Gütern, mit einem Behälterboden (2), und zumindest zwei, insbesondere vier, übereinander klappbaren Seitenwänden (4), wobei die übereinander klappbaren Seitenwände (4) jeweils durch zumindest einen Scharnierbolzen (6) in einer Scharnierbolzenaufnahme (5) gelenkig gelagert sind, wobei die umgeklappte Seitenwand (4) aus einer unteren Endlage, in welcher die umgeklappte Seitenwand (4) auf den Behälterboden (2) aufliegt in eine dazu in Richtung senkrecht vom Behälterboden (2) nach oben versetzte obere Endlage bewegbar ist, und wobei beim Aufklappen der Seitenwand (4) aus der unteren Endlage, der Scharnierbolzen (6) eine geführte translatorische Bewegung erfährt, so dass sich die Seitenwand (4) in Richtung senkrecht vom Behälterboden (2) nach oben bewegt.
Patent DE-202012003805-U1 (DE)
Title: Tischtennisaufschlagsschale
IPC: A63B67/04
Filed: 2012-04-17
Abstract: Vorrichtung zum Aufschlagen beim Tischtennis, bestehend aus einer Arm-/Hand- oder Fingerhalterung mit fest angebrachter Plattform zum Einlegen des Tischtennisballes, dadurch gekennzeichnet, dass die Plattform rund ist und einen Durchmesser zwischen 30 mm—35 mm, sowie eine schalenförmige Wölbung mit einer Tiefe zwischen 5 mm—10 mm aufweist.
Patent DE-202012006186-U1 (DE)
Title: Onlinetool für die Betrachtung, Personalisierung und Bestellung bereits gestalteter Bildbände
IPC: G06Q50/10
Filed: 2012-06-27
Abstract: Onlinetool für die Betrachtung, Bearbeitung und Bestellung von Fotobüchern. dadurch gekennzeichnet, dass keine Software installiert werden muss, sondern per Link direkt auf das Fotobuch zugegriffen werden kann,
Patent DE-202012007229-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vor-Ort-Erzeugung von Befeuchterwasser für die Anwendung in Atemgasbefeuchtern
IPC: A61M15/00
Filed: 2012-07-26
Abstract: System zur Vor-Ort-Erzeugung von demineralisiertem und/oder dekontaminiertem Wasser und Zuführung des Wassers zu einer Atemtherapievorrichtung mit einer Destilliervorrichtung (1), die destilliertes Wasser erzeugt und über einen Auslass abgibt; einer Vorratsflasche (3) zur Befüllung mit dem abgegebenen destillierten Wasser; und einem Adapter (2) zur Verbindung des Auslasses mit der Vorratsflasche (3).
Patent DE-202012100753-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsschraube und Vorrichtung zum Betreiben einer Flüssigkeitsschraube
IPC: F03B3/08
Filed: 2012-03-02
Abstract: Flüssigkeitsschraube, insbesondere Wasserkraftschnecke, mit einer Welle (12) als zentraler Drehachse und einem um die Welle (12) schraubenförmig bzw. wendelförmig umlaufenden Schneckenblech (14) bzw. Schraubenblech, wobei der Steigungswinkel des Schneckenbleches hinreichend klein ist, um ein Wechselwirken mit einer Flüssigkeit, wie insbesondere Wasser, zu ermöglichen und/oder wobei die Steigung des Schneckenbleches (14) derart bemessen ist, dass ein Wechselwirken mit einer Flüssigkeit, wie insbesondere Wasser, möglich ist, um die Welle (12) in Drehung zu versetzen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dichtung an der umfangsseitigen Außenkante (32) des Schneckenbleches (14) angeordnet ist.
Patent DE-202012102756-U1 (DE)
Title: Handgerät zur Verwendung in der Photo-Dynamischen-Therapie
IPC: A61N5/06
Filed: 2012-07-23
Abstract: Handgerät (1) zur Verwendung in der Photo-Dynamischen-Therapie, mit einem Gehäuse (2) welches eine Größe aufweist, des einem Anwender ermöglicht, das Handgerät (1) in der Hand zu halten, wobei das Gehäuse (2) ein Bestrahlungsfenster (3) aufweist, in welchem eine Anzahl von Leuchtdioden (4) angeordnet ist, die Licht in einem Wellenlängenbereich von etwa 600–700 nm ausstrahlen und deren Anzahl so gewählt ist, das eine Bestrahlungsstärke von mindestens 80 mW/cm2 erreicht wird, und einer Zeitschaltung (6), welche so ausgestaltet ist, dass die Leuchtdioden (4) während einer bestimmten Zeitdauer zur Lichtabstrahlung angesteuert werden.
Patent DE-202013002458-U1 (DE)
Title: Adapter zur Befestigung von Taschen oder Behältern an Stangenteilen von Fahrrädern
IPC: B62J7/06
Filed: 2013-03-14
Abstract: Vorrichtung bzw. Adapter (1) zur Befestigung eines Objekts, wie einer Tasche (7) oder eines Behälters an Stangenteilen wie einem Lenkervorbau eines Fahrrads, bestehend aus Gehäuseteilen oder einem Gehäuse, welches an wenigstens einer Stange anliegt und wenigstens über ein Befestigungsmittel zur Fixierung des Adapters an dem wenigstens einem Stangenteil, sowie wenigstens einem Befestigungsmittel für die Tasche oder den Behälter verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung weiter mit wenigstens einem elektrischen und/oder elektronischen Verbindungsmittel (4, 5) ausgerüstet ist, über welches beim Anbringen eines Objekts (7) an den Adapter (1) wenigstens eine elektrische und/oder elektronische Verbindung zu korrespondierenden Anschlüssen (9, 9') an dem Objekt stattfindet.
Patent DE-202013004813-U1 (DE)
Title: Navigationsbefüllhilfe für Tintenpatronen
IPC: B41J2/175
Filed: 2013-05-24
Abstract: Navigationsbefüllhilfe für Tintenpatronen allgemein dadurch gekennzeichnet, dass mit der Navigationshilfe ermöglicht wird dass die Einfüllbohrungen sofort gefunden werden und die Farbkammern richtig zugeordnet werden können.
Patent DE-202013005925-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entsteinen von Obst
IPC: A23N4/02
Filed: 2013-07-02
Abstract: Vorrichtung zum Entsteinen von Obst, insbesondere für Bäckereibetriebe, wobei eine Frucht manuell in eine im wesentlichen trichterförmige Fruchtaufnahme (11) einlegbar und anschließend an einem Arm (21) befestigte Messer (22) auf die Frucht zum Ausschieben des Fruchtkerns und zum wenigstens partiellen Zerschneiden der Frucht bewegbar und nach Anheben des Arms (21) die Frucht entfernbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Messer (22) zumindest teilweise von einem hülsenförmigen Schutzkörper (23) abgeschirmt sind.
Patent DE-202013009128-U1 (DE)
Title: Streuvorrichtung
IPC: A47G19/24
Filed: 2013-10-16
Abstract: Streuvorrichtung mit zwei voneinander getrennten Aufnahmeräumen für zwei unterschiedliche Streugüter in einem gegebenenfalls auf einem Sockel angebrachten Hohlkörper mit Abgabeöffnungen für die beiden Streugüter, die sich gegenüber voneinander auf etwa halber Höhe der Seitenflächen zwischen der Vorder- und Rückseite des Hohlkörpers befinden, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden verschließbaren Nachfüllöffnungen in der Unterseite des Hohlkörpers oder gegebenenfalls des Sockels angebracht sind.
Patent DE-202013010067-U1 (DE)
Title: Tasche für den Brand-/ und Unfallschutz
IPC: A61F17/00
Filed: 2013-11-06
Abstract: Tasche für den Brand-/und Unfallschutz, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein durch die Anbringung eines Gurtes tragbares Behältnis mit von oben entnehmbaren Utensilien für den Brand- und Unfallschutz darstellt, in dem im Einzelnen ein Feuerlöschspray (Sprühdose) für die Brandklassen A, B und F, eine silberne Löschdecke (DIN EN 1869:2001; 1 × 1 m, gefaltet), ein Brandwunden-Verbandsset (Inhalt: Reinigungstücher, Kochsalzlösungen, sterile Kompressen, sterile Brandwundenpflaster), weiße sterile Einmalhandschuhe aus Vinyl, eine silberne aluminiumbedampfte Rettungsdecke für den Hitze- und Kälteschutz (210 × 160 cm), ein Desinfektionsmittel für Hände mit Produktdatenblatt, eine Maske für die Beatmung und Reanimation, einen Gurtschneider, eine Lkw Plane sowie eine Informationsbroschüre zum richtigen Verhalten im Falle eines Brands bzw. eines Unfalls und zu den beigelegten Produkten, enthalten sind.
Patent DE-202013011254-U1 (DE)
Title: Palette
IPC: B65D19/22
Filed: 2013-12-19
Abstract: Palette (1) mit wenigstens zwei Boden-Querbrettern (2, 3) wenigstens zwei Deck-Querbrettern (5) , einer Lastaufnahme-Konfiguration (8), die sich zwischen den Deck-Querbrettern (5) erstreckend auf den Deck-Querbrettern (5) aufliegt, mit an den Schmalseiten der Boden- und Deck-Querbretter (2, 3, 4, 5) einsteckbaren und gegenüberliegende Boden- und Deck-Querbretter (2, 5) in Abstand zueinander fixierenden Distanzblechen (6, 6'), dadurch gekennzeichnet, dass ein Distanzblech (6) einen Abstandshalter (7) hat, dass an dem Abstandshalter (7) zwei von diesem in Einsteckrichtung abstehende, taschenartige Flanschkonfigurationen (9, 9') ausgebildet sind, die jeweils eine die Boden- und Deck-Querbretter (2, 5) an ihren Schmalseiten (10, 10') allseitig umfassende Einstecköffnung (11, 11') zum Einstecken der Schmalseiten (10, 10') der Boden- und Deck-Querbretter bilden, wobei der Abstandshalter (7) beim Einstecken der Boden- und Deck-Querbretter (2, 3, 4, 5) einen Anschlag für deren Schmalseiten (10, 10') bildet.
Patent DE-202013011298-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Illuminationsvorrichtungen zur Vertreibung von Ungeziefer bei kombinierbarer Beduftung von Räumen und im Freien
IPC: A01M29/12
Filed: 2013-12-11
Abstract: Multifunktions-Illuminationsvorrichtungen, die mindestens eine künstliche Lichtquelle aufweisen und mit einer natürlichen Lichtquelle wie z. B. ein Teelicht gekoppelt werden können, wobei die Lichtquellen in einem Gesamtkörper zusammengefasst sind, der als drittes Funktionselement eine Vorrichtung zur Freisetzung olfaktorisch wahrnehmbarer Substanzen enthalten kann, dadurch gekennzeichnet, – dass der Gerätekörper teils lichtdurchscheinend, teils lichtun- oder teildurchlässig ist, – dass die gesamte Geräteeinheit einen dekorativen, optisch anmutenden Charakter besitzt – dass die Licht- bzw. Illuminationseinheit bevorzugt eine der beiden Halbschalen beleuchtet und dass sich die Einheit neben der Beduftung und Geruchsneutralisierung von Räumen und Außenbereichen auch zum Vertreiben von Insekten insbesondere von stechenden oder sonstwie hygienisch bedenklichen Fluginsekten verwenden lässt.
Patent DE-202014002535-U1 (DE)
Title: Medizintechnisches Gerät mit Netzwerkkontrolleinrichtung
IPC: G16H20/40
Filed: 2014-03-24
Abstract: Medizintechnisches Gerät umfassend eine Steuerelektronik und eine Schnittstelle zum Datenaustausch mit einem Netzwerk, wobei das medizintechnische Gerät zur Ausrüstung mit einer Authentifiziereinrichtung eingerichtet ist, und wobei die Steuerelektronik dazu eingerichtet ist, die Schnittstelle zum Datenaustausch mit einem Netzwerk zu deaktivieren, wenn das medizintechnische Gerät nicht mit einer Authentifiziereinrichtung aufgerüstet ist und die Schnittstelle zum Datenaustausch mit einem Netzwerk zu aktivieren, wenn das medizintechnische Gerät mit einer Authentifiziereinrichtung aufgerüstet ist.
Patent DE-202014002642-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erhöhung der Festigkeit der Schweißnaht beim Rührreibschweißen
IPC: B23K20/12
Filed: 2014-03-26
Abstract: Vorrichtung zur Erhöhung der Qualität der Schweißnaht beim Rührreibschweißen mit den folgenden Merkmalen: a) einer Aufnahmeplatte (1) mit einem Antriebskopf (2), wobei dieser einen Aufnahmeflansch (19) zur Aufnahme einer Halteglocke (3) aufweist, die mittels einer Überwurfmutter (7) mit einem Schweißschuh (4) mit einer Schweißpin-Spitze (5) verbunden ist, b) der Schweißschuh (4) weist eine kreisförmige Grundform auf, auf der sich, über den Querschnitt verlaufend und im rechten Winkel zu dieser Grundform erhebend, ein Quersteg befindet der ungefähr die Breite von 1/4 bis 1/5 des Durchmessers der Grundform aufweist und eine bogenförmige Schuh-Gleitfläche und Schuh-Glättfläche (9) aufweist, wobei sich auf jeder Seite dieser Fläche (9) im Bereich des Randes dieser Fläche (9) eine kleine ebene Fläche in der Form einer kerbartigen Verjüngung (16) befindet, c) die Schweißpin-Spitze (5) weist im Wesentlichen eine Oberflächenstruktur in der Form eines spitz zulaufenden Gewindes auf, wobei diese gewindeähnliche Struktur nicht rein kreisförmig angeordnet ist, sondern in jedem Gewindegang drei am Umfang verteile Abplattungen aufweist, wobei die Zentren dieser Abplattungen jeweils in einem Winkel von 120 Grad zueinander stehen und wobei die Steigung dieser gewindeähnlichen Struktur 0,5 mm beträgt und die Flankenhöhe von 0,25 mm bis 0,05 mm variiert.
Patent DE-202014002937-U1 (DE)
Title: Schwimmfähiges Hundespielzeug in Form eines Rohres
IPC: A01K13/00
Filed: 2014-04-04
Abstract: Hundespielzeug, gekennzeichnet durch eine Farbe, im vom Hund nicht wahrnehmbaren Farbspecktrum.
Patent DE-202014005093-U1 (DE)
Title: Servolenkung
IPC: B62D5/04
Filed: 2014-06-20
Abstract: Servolenkungsvorrichtung umfassend eine Lenksäule, einen Elektromotor und eine Steuerelektronik, wobei die Lenksäule einen Lenkträger umfasst, der am oberen Ende mit einem Lenkrad verbindbar ist und dazu ausgelegt ist, dessen Bewegungen auf das Lenkgestänge zu übertragen und wobei der Elektromotor einen Stator und einen Rotator umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotator relativ zu einem Abschnitt des Lenkträgers der Lenksäule angreift und die Drehachse des Rotators konzentrisch zur Drehachse des Lenkträgerabschnitts angeordnet ist, und der Stator bezüglich zu der Aufhängung dieses Abschnitts der Lenksäule an der Fahrzeugkarosserie angebracht ist.
Patent DE-202014005353-U1 (DE)
Title: Jani - Futterschieber mit Lockfutterdosiereinrichtung
IPC: A01K5/02
Filed: 2014-06-30
Abstract: Automatischer Futterschieber mit Lockfutterdosiereinrichtung.
Patent DE-202014008278-U1 (DE)
Title: Leuchtkörper
IPC: F21V1/14
Filed: 2014-10-13
Abstract: Leuchtkörper (1) mit einem Traggerüst und mit einem durch das Traggerüst aufgespannten oder abgestützten Hüllmaterial (4), das die schirmbildende Funktion für mindestens eine im Leuchtkörper (1) angeordnete Lampe (9) erfüllt, wobei das Traggerüst mindestens einen Tragkörper (2) aufweist und die Befestigung des Hüllmaterials (4) durch mindestens eine Klebeverbindung vorgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Tragkörper (2) abschnittsweise oder vollständig ein Verbundmaterial aus dem Tragkörper (2) und einem mit dem Tragkörper (2) verbundenen Schaumstoffkörper (3) ist und das Hüllmaterial (4) mindestens mit dem Schaumstoffkörper (3) an einer Außenfläche des Schaumstoffkörpers (3) verklebt ist.
Patent DE-202014008360-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Stecker für KFZ-Anhänger-Steckdosen
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-10-18
Abstract: Die Herstellung und der Vertrieb von Steckern für KFZ-Anhänger-Steckdosen, die die nachfolgend aufgeführten Funktionen beinhalten, welche über das Einlegen des Rückwärtsgangs eines KFZ mit Anhängerzugvorrichtung über die vorhandene KFZ-Anhänger-Steckdose des KFZ elektrisch geschaltet werden, soll geschützt werden. 1. In den Multifunktions-Stecker integriertes Licht als Zusatz-Rückfahr-Scheinwerfer. 2. In den Multifunktions-Stecker integrierter distanzempfindlicher Sensor mit Signal-Ton-Geber 3. In den Multifunktions-Stecker integrierte Kamera, mit Bildübertragungsmöglichkeit auf Smartphones.
Patent DE-202014009166-U1 (DE)
Title: Weitgehend autonom agierende Drohne (UAV-Hubschrauberdrohne) zum  Vertreiben Vergrämen von Vögeln und Fledertieren in der Umgebung von Windkraftanlagen und in der Landwirtschaft
IPC: B64C27/04
Filed: 2014-11-19
Abstract: Drohne (UAV-Hubschrauber-Drohne) dadurch gekennzeichnet, dass die Drohne weitgehend autonom fliegende Tiere (Vögel, Fledertiere) vertreibt und vergrämt
Patent DE-202014010961-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Aufbringen kleiner Schlagimpulse
IPC: B44B3/06
Filed: 2014-05-21
Abstract: Werkzeug (10) zum Aufbringen kleiner Schlagimpulse auf eine Oberfläche eines Werkstücks und zur Aufnahme in übliche Aufnahmemittel von Werkzeugmaschinen, von denen ein Rotationsantrieb abgreifbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (10) ein Schlagorgan (20) aufweist, welches mit Hilfe des abgegriffenen Rotationsantriebs oszillierend antreibbar ist, wobei ein Werkzeuggehäuse (11) einen Führungsabschnitt (13) umfasst, in dem das Schlagorgan (20) axial verschieblich gelagert ist und das Werkzeuggehäuse (11) außenseitig eine Drehmomentstütze (67) aufweist.
Patent DE-202014011087-U1 (DE)
Title: Güterwagen mit querbeweglichem Ladedeck für Zwecke des Kfz-Huckepackverkehrs
IPC: B61D3/18
Filed: 2014-09-06
Abstract: Eisenbahn-Niederflurwagen, in der Bauart als Drehgestell-Flachwagen mit vier Radsätzen, für Zwecke des Kfz-Huckepacktransports mit wagengebundener Belade-/Entladeausrüstung und Anschluss an das Gleichstromnetz des Zuges, dadurch gekennzeichnet, dass: – die Ladefläche zwischen den Drehgestellen als Niederflurteil in zwei Ebenen ausgebildet ist: einer Zugangsebene und einer in die Zugangsebene eingeschnittenen tieferen Schiebedeckebene, letztere in beiden Richtungen gekürzt, in Längsrichtung des Wagens symmetrisch angeordnet, in Querrichtung des Wagens auf der Belade-/Entladeseite bis zum Wagenrand reichend.
Patent DE-202014103536-U1 (DE)
Title: Greifzange mit gummierten Greifbacken
IPC: B25B7/02
Filed: 2014-07-30
Abstract: Zange, insbesondere Greifzange, wobei die Zange folgendes aufweist: – einen Greifzangenkörper (1); – eine erste und eine zweite Greifbacke (2), wobei die Greifbacken (2) jeweils angrenzend an den Greifzangenkörper (1) angeordnet sind; gekennzeichnet dadurch, dass die erste und die zweite Greifbacke (2) jeweils zumindest in einem Bereich (B) von einem elastischen Material (3) überzogen sind.
Patent DE-202014103780-U1 (DE)
Title: Teleskoprohr
IPC: F16L27/12
Filed: 2014-08-14
Abstract: Teleskoprohr, aufweisend: ein Außenrohr, auf dem sich ein Paar Verriegelungslöcher symmetrisch entlang einer Achsenrichtung des Teleskoprohrs öffnet; ein Innenrohr, das vom Außenrohr umhüllt wird, wobei sich eine Vielzahl von Verriegelungsnuten entlang der Achsenrichtung des Teleskoprohrs linear auf einer Außenfläche des Innenrohrs öffnet, wobei jede der Verriegelungsnuten aus symmetrischen schiefen Ebenen besteht; und eine Einstellvorrichtung, die zwischen dem Außenrohr und dem Innenrohr angeordnet ist und die zum Verriegeln des Außenrohrs mit dem Innenrohr oder zum Entriegeln des Außenrohrs und des Innenrohrs verwendet wird, so dass diese befähigt werden, sich entlang der Achsenrichtung des Teleskoprohrs relativ zueinander zu verschieben, wobei die Einstellvorrichtung aufweist: eine Federklammer, die auf dem Außenrohr und zwischen dem Paar Verriegelungslöcher angeordnet ist; ein Paar Verriegelungselemente, von denen jedes mit einer Drehwelle, die sich entlang einer zur Achsenrichtung des Teleskops senkrechten Richtung erstreckt, verbunden ist, und durch ein Paar Federn, die entlang einer zur Achsenrichtung des Teleskoprohrs senkrechten Richtung angeordnet sind, mit der Federklammer verbunden ist, wobei die Unterseite jedes der Verriegelungselemente mit einer Verriegelungsnut zusammenpasst und befähigt ist, die Verriegelungsnut durch ein Verriegelungsloch einzuführen; ein Paar Drehwellenklammern, die fest auf dem Außenrohr angeordnet sind, von denen jede einen Drehwellen-Einbauraum zur Aufnahme einer Drehwelle auf einem Verriegelungselement aufweist; und zwei Verriegelungsanordnungen, die symmetrisch auf zwei Seiten der Federklammer angeordnet sind, wobei jede der zwei Verriegelungsanordnungen aus einer der Drehwellenklammern und einem der Verriegelungselemente besteht, wobei die zwei Verriegelungsanordnungen und die Federklammer entlang der Achsenrichtung des Teleskoprohrs angeordnet sind; wobei die Einstellvorrichtung dort eine verriegelte Position aufweist, wo die Unterseite jedes der Verriegelungselemente in eine Verriegelungsnut eingeführt wird, so dass das Außenrohr mit dem Innenrohr verriegelt wird, und dort eine entriegelte Position aufweist, wo jedes der Verriegelungselemente durch eine Kraft um seine Drehwelle gedreht wird, um eine elastische Verformung der Federn zu bewirken, so dass sich die Unterseite jedes Verriegelungselements von der Verriegelungsnut trennt, um das Außenrohr und das Innenrohr zu befähigen, sich entlang der Achsenrichtung des Teleskoprohrs relativ zueinander zu verschieben.
Patent DE-202015000742-U1 (DE)
Title: Messer für eine Bodenbearbeitungsmaschine
IPC: A01B33/10
Filed: 2015-02-02
Abstract: Messer (1) für eine Bodenbearbeitungsmaschine, insbesondere Schaufelmesser, aufweisend: – einen Messerschenkel (3); – ein Winkelement (13), welches an dem Messerschenkel (3) befestigt ist, wobei das Winkelelement (13) ein Messerarbeitsende (15) mit einer Schaufelfläche (17) und einer Schneidkante (19, 19a, 19b) ausbildet.
Patent DE-202015003045-U1 (DE)
Title: Wellplatten-Behälter aller Arten, Schränke, Kleiderschränke,  Armaturenschränke, Schaltschränke, Kästen, Tische usw.
IPC: A47B96/20
Filed: 2015-04-27
Abstract: Wellplatten-Behälter aller Arten, Schränke, Kleiderschränke, Armaturenschränke, Schaltschränke, Kästen, Tische usw. nach Anspr. 1–11, dadurch gekennzeichnet, dass diese selbsttragende Seitenwände (11), Decken usw. aus Wellplatten besitzen und aus allen bekannten und geeigneten Materialien bestehen: Kunststoffen, Metalle, Hölzer, Sperrhölzer, Verbundwerkstoffe, Wellblechen usw.
Patent DE-202015006565-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Überdachungsvorrichtung
IPC: E04H6/00
Filed: 2015-09-16
Abstract: Wannentransportwagen zur Beförderung von leer ineinander stapelbaren Wannen zur Aufnahme von zu überprüfenden Gegenständen im Bereich einer Passagiergepäck-Überprüfungsstation, mit einem von Rollen (4) abgestützten Kastengehäuse (1), dessen Deckelrand (3) mit einer Deckelöffnung (5) versehen ist, durch welche ineinander stapelbare, sich nach unten konisch bzw. schräg verjüngende Wannen (6) auf einen innerhalb des Kastengehäuses (1) vertikal geführt (7) absenkbaren Tragboden (10) absetzbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den Aussenseiten der Seitenwände (2) des Kastengehäuses (1) auf gleicher Höhe horizontal verlaufende, aus elastisch nachgiebigem Material bestehende Quetschschutzleisten (8) befestigt sind.