baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012009974-U1 (DE)
Title: GS-Steckdose
IPC: H01R13/46
Filed: 2012-10-18
Abstract: Eine GS-Steckdose, aufgebaut aus: einem zylindrischen Isolierköper (1), der mit einer Öffnung (11) auf einer Vorderseite versehen ist; wobei ein Flansch (12) radial auf der Öffnung (11) ausgebildet ist; wobei der zylindrische Isolierkörper (1), auf dem der Flansch (12) gebildet ist, mit zwei vorstehenden elastischen Haken (13) versehen ist; der Flansch (12) auf der Außenfläche des zylindrischen Hauptkörpers (1) gebildet ist, wobei die Außenfläche axial und mit mindestens einer Positionierfläche (15) versehen ist, während eine hintere Abdeckung auf der Rückseite des zylindrischen Isolierkörpers (1) befestigt ist; und einem elektrischen Leitelement (2) mit einem Anodenplättchen (21) und einem Kathodenplättchen (22), wobei das Anodenplättchen (21) innen in der Mitte des zylindrischen Isolierkörpers (1) befestigt und das Kathodenplättchen (22) ringförmig um eine Innenperipherie des zylindrischen Isolierkörpers (1) angeordnet ist; wobei auf den Rückseiten des Anodenplättchens (21) und des Kathodenplättchens (22) eine Anodenlasche (211) bzw. eine Kathodenlasche (221) gebildet sind, wobei das...
Patent DE-202012011895-U1 (DE)
Title: Hundebett
IPC: A01K1/035
Filed: 2012-12-12
Abstract: Hundebett (1) mit einer Unterlage, die eine Liegefläche (4) für den Hund aufweist, und mit mindestens einer neben der Liegefläche (4) angeordneten Vorderwand (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Hundebett (1) in ein Möbelstück (8A, 8B, 8C, 8D, 8E) integriert ist, das einen Korpus (9A, 9B, 9C, 9D, 9E) mit einer Innenhöhlung (11) aufweist, die eine seitliche Öffnung (10) hat, dass das Hundebett (1) zwischen einer Gebrauchsstellung, in welcher die Liegefläche (4) zumindest bereichsweise außerhalb der Innenhöhlung (11) angeordnet ist, und einer Ruhestellung verstellbar ist, in sich die Liegefläche (4) derart innerhalb der Innenhöhlung (11) befindet, dass die Vorderwand (5) und/oder die der Liegefläche abgewandte Rückseite der Unterlage die Öffnung (10) verschließt, und dass das Hundebett (1) eine Arretiereinrichtung (22) aufweist, mittels welcher das Verstellen des in der Gebrauchsstellung befindlichen Hundebetts (1) in die Ruhestellung verriegelbar ist.
Patent DE-202012013528-U1 (DE)
Title: Elektrischer Leistungswandler
IPC: G07C11/00
Filed: 2012-06-21
Abstract: Elektronischer Leistungswandler (105), umfassend: – eine Leistungsstufe (106) zum Liefern von Spannungen an Windungen einer elektrischen Maschine, – ein Steuergerät (107), welches dazu eingerichtet ist, die Leistungsstufe gemäß Steuerparametern des elektronischen Leistungswandlers zu steuern, und – eine Benutzer-Schnittstelle, wobei die Benutzer-Schnittstelle umfasst: – einen Eingabeabschnitt (101) zum Eingeben von Identifikationsdaten und Verifikationsdaten, und – einen Verarbeitungsabschnitt (102) zum Erhalten der eingegebenen Identifikationsdaten und der eingegebenen Verifikationsdaten, dadurch gekennzeichnet, dass der Verarbeitungsabschnitt dazu eingerichtet ist: – auf Grundlage der Identifikationsdaten eine Untermenge von Steuerparametern des elektronischen Leistungswandlers aus identifizierbaren Untermengen der Steuerparameter des elektronischen Leistungswandlers zu identifizieren, – die Verifikationsdaten mit einem Passwort zu vergleichen, welches mit der identifizierten Untermenge der Steuerparameter des elektronischen Leistungswandlers verbunden ist, wobei das mit der identifizierten Untermenge der Steuerparameter des elektronischen Leistungswandlers verbundene Passwort verschieden ist von mit anderen der identifizierbaren Untermengen der Steuerparameter des elektronischen Leistungswandlers verbundenen Passwörtern, – einen Zugang zu der identifizierten Untermenge der Steuerparameter des elektronischen Leistungswandlers als Reaktion auf eine Situation zu öffnen, in der die Verifikationsdaten zu dem Passwort passen, und – auf Grundlage von Aktualisierungsdaten, die mittels des Eingabeabschnitts eingegeben werden, einen oder mehrere Werte der Steuerparameter zu ändern, die zu der identifizierten Untermenge gehören, als Reaktion auf eine Situation, in der die Verifikationsdaten zu dem Passwort passen.
Patent DE-202012013761-U1 (DE)
Title: Analytsensor
IPC: G01N1/02
Filed: 2012-12-11
Abstract: Baugruppe, umfassend:
 einen Applikator, der eine Nadel umfasst;
 eine am Körper tragbare Vorrichtung, umfassend:
 (1) eine Glukosesensorbaugruppe, umfassend:
 einen proximalen Abschnitt, der einen Verbindungsträger umfasst, der mit einem proximalen Bereich eines Glukosesensors gekoppelt ist;
 einen distalen Endabschnitt, der einen distalen Bereich des Glukosesensors umfasst, der dazu konfiguriert ist, unter einer Hautoberfläche positioniert zu sein und in Kontakt mit einer Körperflüssigkeit eines Subjekts zu sein;
 (2) eine Einhausung, umfassend:
 einen Dachbereich;
 einen Basisbereich, der dazu konfiguriert ist, an der Hautoberfläche des Subjekts über ein Haftpflaster zu haften; und
 (3) Sensorelektronik, die innerhalb der Einhausung positioniert ist,
 wobei der Basisbereich der Einhausung eine Aussparung in einer äußeren Bodenoberfläche umfasst, wobei die Aussparung eine distal ausgerichtete Öffnung umfasst, und wobei die Aussparung dazu konfiguriert ist, den Verbindungsträger über die distal ausgerichtete Öffnung aufzunehmen,
 wobei der Verbindungsträger der Glukosesensorbaugruppe derart in der Aussparung angeordnet ist, dass der Glukosesensor elektrisch mit der Sensorelektronik über den Verbindungsträger gekoppelt ist,
 wobei die am Körper tragbare Vorrichtung und die Nadel vollumfänglich innerhalb eines Inneren des Applikators angeordnet sind,
 wobei der Applikator dazu konfiguriert ist, die am Körper tragbare Vorrichtung und die Nadel von einer ersten Position zu einer zweiten Position zu verlagern, derart, dass ein distales Ende der Nadel die Hautoberfläche des Subjekts durchsticht und der Basisbereich der Einhausung an der Hautoberfläche des Subjekts haftet, und
 wobei der Applikator ferner dazu konfiguriert ist, das distale Ende der Nadel automatisch von innerhalb des Subjekts in das Innere des Applikators zurückzuziehen.
Patent DE-202012102534-U1 (DE)
Title: Schutzklappe für eine Arbeitsplatte
IPC: F24C15/12
Filed: 2012-07-10
Abstract: Schutzklappe (1) zum Abdecken eines Arbeitsbereiches (5) einer Arbeitsplatte (10), die zwischen einer vertikalen geöffneten Position (OP) und einer horizontalen geschlossenen Position (SP) in einer Klappbewegung (α) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzklappe (1) mit einer Kante hinter dem Arbeitsbereich (5) gelenkig (2) an der Arbeitsplatte (10) oder an einer dahinter befindlichen Wand (9) befestigt ist, um in der geschlossenen Position (SP) die Oberfläche des Arbeitsbereiches zumindest abschnittsweise abzudecken, und in der geöffneten Position (OP) als Rückwand des Arbeitsbereiches durch eine Halteienrichtung (4, 4‘) gehalten ist.
Patent DE-202012103038-U1 (DE)
Title: Montagehalter für an Fenstern oder Türen abzuhängendes Sichtschutzzubehör und Fenster mit Montagehalter
IPC: E06B9/327
Filed: 2012-08-11
Abstract: Montagehalter (1) für ein an einem Holm eines Fensters oder einer Tür abzuhängendes Sichtschutzzubehör, wie eine Jalousie oder ein Plissee, mit einer an den Holm ansetzbaren Tragplatte (2), in die ein Einschubhalter (9) in verschiedenen Traghöhen einschiebbar ist, wozu a) die Tragplatte (2) mit mehreren Führungsnuten (8) versehen ist, in die ein oder mehrere Stege (10a, 10b) einer Einschubplatte (11) des Einschubhalters (9) einführbar sind oder b) die Tragplatte (2) mit einem oder mehreren Stegen versehen ist und die Einschubplatte (11) des Einschubhalters (9) mehrere Führungsnuten (8) aufweist, in die der/die Steg(e) einführbar sind.
Patent DE-202012104198-U1 (DE)
Title: Dosierer mit Multidichtsitz
IPC: B31B50/62
Filed: 2012-11-02
Abstract: Dosierer, insbesondere zum Aufbringen von Klebstoffen auf ein zu verklebendes Werkstück, umfassend ein Materialteil (1) mit einer Dosierkammer (15), ein Einlassventil (5), eine Kolbenstange (13), einen Antrieb und eine Auslassbohrung (11), wobei die Kolbenstange (13) in die Dosierkammer (15) des Materialteils (1) einschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einer inneren Umfangswand der Dosierkammer (15) des Materialteils (1) und der Umfangswand der Kolbenstange (13) ein Dichtsitz (19) mit einer Stangendichtung (21) angeordnet ist, wobei die Kolbenstange (13) durch den Dichtsitz (19) verläuft und von der Stangendichtung (21) umschlossen wird.
Patent DE-202012104320-U1 (DE)
Title: Stationswagen, insbesondere Visiten- und Pflegewagen
IPC: A61G12/00
Filed: 2012-11-09
Abstract: Stationswagen, insbesondere Visiten- und Pflegewagen für Krankenhäuser, Pflegeheime und sonstige Einrichtungen des Gesundheitswesens, mit einem fahrbar ausgebildeten Schrankunterteil (2), das der Aufnahme von Utensilien dient, und einem Schrankoberteil (3), das in Höhenrichtung (7) relativ verfahrbar zum Schrankunterteil (2) ausgebildet ist, wobei eine das Schrankoberteil (3) tragende Säule (4) vorgesehen ist, die zwei einander nebengeordnete, teleskopierbare Einzelrohre (21, 22) aufweist.
Patent DE-202013000589-U1 (DE)
Title: Verkaufswagen mit gleichzeitigem Verkauf von Speisen und gezapftem Bier
IPC: B60P3/025
Filed: 2013-01-08
Abstract: Vorrichtung in Form eines fahrbaren, d. h. mobilen Verkaufswagens jeglicher Größe, Form, Design und Ausgestaltung, selbstfahrend oder nicht selbstfahrend, z. B. ein Verkaufsanhänger, mit mindestens einer Achse, zum Verkauf von warmen und/oder kalten Speisen, nachstehend Verkaufswagen genannt, dadurch gekennzeichnet, dass sich zeitgleich im Verkaufswagen sowohl mindestens eine Vorrichtung zum Zubereiten und Verkauf von warmen Speisen jeglicher Art, wie z. B. ein Grill oder eine Kochstelle oder ein Ofen oder jegliche andere Vorrichtung zum Zubereiten von warmen Speisen befindet, welche fest installiert oder losnehmbar aufgestellt ist/sind und betriebsbereit ist oder sind und/oder eine Vorrichtung zur Präsentation bzw. zum Zubereiten und Verkauf von kalten Speisen jeglicher Art, wie z. B. eine Kühltheke o. ä., fest installiert oder losnehmbar aufgestellt ist/sind, zeitgleich vorhanden und betriebsbereit ist oder sind und zeitgleich mindestens eine oder mehrere Vorrichtungen zum Zapfen von Bier (Bier-Zapfanlage) vorhanden und betriebsbereit ist/sind, welche fest installiert oder losnehmbar aufgestellt ist sind und...
Patent DE-202013001062-U1 (DE)
Title: Materialprüfvorrichtung
IPC: G01N3/18
Filed: 2013-02-04
Abstract: Materialprüfvorrichtung, zur Prüfung mechanischer Eigenschaften eines Prüflings unter Temperaturvariation, mit • einer Prüfkammer (2) zur Aufnahme des Prüflings (3); • wenigstens einer Temperiereinrichtung zur Temperierung eines Fluids, wobei diese Temperiereinrichtung außerhalb der Prüfkammer (2) angeordnet ist; und • einer Einrichtung zur Zuführung des mittels der Temperiereinrichtung temperierten Fluids in die Prüfkammer (2).
Patent DE-202013001890-U1 (DE)
Title: Getriebeübersetzung einer Pumpe (Getriebepumpenkörper)
IPC: F04D13/00
Filed: 2013-02-26
Abstract: Getriebepumpenkörper mit einer Pumpvorrichtung insbesondere zum Abpumpen von Flüssigkeiten aus Fässern, Brunnen, Teichen, Bachläufen oder der gleichen. Wobei der Getriebepumpenkörper mit Pumpvorrichtung an der Antriebswelle mit einen externen Antrieb angeschlossen wird z. B: (AKKU-Bohrmaschine). Der Antriebswelle ist ein Zahnrad angeschlossen, das die Kraft auf ein kleineres Zahnrad überträgt, das ebenfalls mit der Förderwelle verbunden ist. Durch die höhere Drehzahl wird Flüssigkeit leistungsschonend mit hoher Effizienz gefördert.
Patent DE-202013002205-U1 (DE)
Title: Prüfeinrichtung für eine Pumpe, vorzugsweise für eine Löschwasserpumpe
IPC: F04B51/00
Filed: 2013-03-08
Abstract: Prüfeinrichtung für eine Pumpe, vorzugsweise für eine Löschwasserpumpe, mit einem, mit einer Flüssigkeit befüllten Saugschacht (2), wobei in die Flüssigkeit eine Saugleitung (9, 14) ragt, welche außerhalb des Saugschachtes (2) mit der Pumpe (12) verbindbar ist, an welcher eine Rücklaufleitung (13) anbringbar ist, die in dem Saugschacht (2) endet, und einer Flüssigkeitspuffervorrichtung (17), welche über eine Leitungsverbindung (15, 16) mit der in dem Saugschacht (2) befindlichen Flüssigkeit in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Saugleitung (9) von einem ersten Rohr (5) umgeben ist, welches beidseitig offen gestaltet ist, wobei dessen erste Öffnung (21) außerhalb des Saugschachtes (2) endet.
Patent DE-202013002827-U1 (DE)
Title: Nagel-Handschuh
IPC: A41D19/015
Filed: 2013-03-21
Abstract: Putzhandschuh mit Fingernägeln (Spateln/Spatelkappen) dadurch gekennzeichnet, dass die Fingertüllen starke Krallen oder Spatel ähnliche Kappen (1) haben, mit denen man in jede Ecke kommt und auch etwas ”abkratzen” kann. Material hartes Plastik, starkes, festes Material
Patent DE-202013002912-U1 (DE)
Title: Elektrokabel zur Verwendung in einer Schweißvorrichtung
IPC: B23K9/32
Filed: 2013-03-27
Abstract: Elektrokabel, umfassend – mindestens eine Stromleitung (1) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, umfassend mehreren Adern (11a, 11b, 11c, 11d), wobei jede Ader (11a, 11b, 11c, 11d) eine Aderisolierung (12a, 12b, 12c, 12d) aufweist und alle Aderisolierungen (12a, 12b, 12c, 12d) von einer gemeinsamen Ummantelung (13) umgeben sind, und wobei die Aderisolierungen (12a, 12b, 12c, 12d) und die Ummantelung (13) jeweils ein Material umfassen, das unabhängig voneinander ausgewählt ist, aus der Gruppe, bestehend aus Silikonen, Perfluorcarbonen, vernetzten Polyolefinen, Glimmer, Glasfasern, Keramikfasern und Gemischen daraus, – einen ersten Steckverbinder (2), der an dem ersten Ende der Stromleitung (1) angeordnet ist, und mindestens einen zweiten Steckverbinder (3a, 3b), der an dem zweiten Ende der Stromleitung angeordnet ist, wobei die Steckverbinder (2, 3a, 3b) jeweils ein Polyurethan umfassen, das ein Flammschutzmittel enthält, und – eine erste Verbindungsmutter (4), die an dem ersten Steckverbinder (2) angeordnet ist, und mindestens eine zweite Verbindungsmutter (5), die an einem zweiten Steckverbinder (3a, 3b) angeordnet ist, wobei die Verbindungsmuttern jeweils ein Perfluorcarbon umfassen.
Patent DE-202013004499-U1 (DE)
Title: Montageverbindung von Dachschienen an Dach oder Wandung eines Fahrzeugs
IPC: B60R9/04
Filed: 2013-05-15
Abstract: Montageverbindung von Dachschienen an Dach oder Wandung eines Fahrzeuges, wobei das Hauptelement dieser Schienen ein Schienenrohr (1) ist, das mit Befestigungsmitteln (5) für seine fixierte Montageverbindung mit dem Dach oder der Wandung des Fahrzeuges ausgestattet ist, wobei jedes Befestigungsmittel (5) einen stützenden Befestigungskörper (9) aus Kunststoff oder Metall mit einem vertikalen oder nahezu vertikalen Durchgangsloch (10) für den Durchgang des Verbinders (5) aufweist, dessen beiden Enden mit einem Gewinde ausgestattet sind, das an einem Ende durch ein Loch in der unteren Oberfläche des Schienenrohrs (1) gelangt und in eine Mutter (3) geschraubt ist, die im Innenraum des Schienenrohrs (1) eingesetzt ist, und an dem gegenüberliegenden Ende in eine Mutter (4) der Verstärkung (2) des Fahrzeugdaches oder der Fahrzeugwandung eingeschraubt ist, dadurch gekennzeichnet, dass im vertikalen Durchgangsloch (10) des abstützenden Befestigungskörpers (9) ein Schneckenrad (7) an dem Verbinder (5) platziert und in seiner Stellung gehalten ist, welches Schneckenrad mit einer Schnecke zusammenarbeitet, die zum Einsetzen in wenigstens ein Querloch (11) im stützenden Befestigungskörper (9) geeignet ist, das mit einem innenliegenden Anschluss für den Stopp der Schnecke (8) ausgestattet ist.
Patent DE-202013006429-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Durchmischen des Inhalts von Substratbehältern
IPC: C12M1/02
Filed: 2013-07-17
Abstract: Vorrichtung zum Durchmischen des Inhalts von Substratbehältern (1) mittels eines Rührwerks (3), bei der der Substratbehälter (1) zumindest eine umlaufende Wand (4) und einen Boden (12) umfasst, wobei sich die umlaufende Wand (4) an einer vertikalen Hauptachse orientiert, und das Rührwerk (3) eine Welle (8) umfasst, die unter einem von der Vertikalen und Horizontalen abweichenden Einbauwinkel (α) in den Substratbehälter (1) hineinragt, dadurch gekennzeichnet, dass das Rührwerk (3) wenigstens zwei Rührschaufeln (9, 10) umfasst, die sich jeweils radial beidseits der Welle (8) erstrecken und zueinander verdreht sowie in Längserstreckung der Welle (8) voneinander beabstandet auf der Welle (8) angeordnet sind.
Patent DE-202013010298-U1 (DE)
Title: Kleinkind- und Babytrage und Verlängerungselement zur Verwendung als Bestandteil einer Kleinkind- und Babytrage
IPC: A47D13/02
Filed: 2013-11-15
Abstract: Kleinkind- und Babytrage mit: einem Hüftgurt (10), einem sich von einem mit dem Hüftgurt (10) verbundenen unteren Ende (22) zu einem oberen Endbereich (24) erstreckenden Sitzsack (20) mit einem zum unteren Ende (22) benachbarten Gesäßabschnitt (26) und einem sich vom Gesäßabschnitt (26) erstreckenden Oberkörperabschnitt (28) und zwei sich vom oberen Endbereich des Sitzsackes (20) erstreckenden Schultergurten (30, 30'), dadurch gekennzeichnet, dass die Kleinkind- und Babytrage weiterhin ein zwischen den beiden Schultergurten (30, 30') lösbar am oberen Endbereich (24) des Sitzsackes (20) anordenbares, den Oberkörperabschnitt (25) im angeordneten Zustand nach oben verlängerndes Verlängerungselement (40) aufweist.
Patent DE-202013105147-U1 (DE)
Title: Schneidmittelmodul für ein zu schneidendes Lebensmittel
IPC: B26D3/22
Filed: 2013-11-14
Abstract: Schneidmittelmodul (25) für ein zu schneidendes Lebensmittel, insbesondere für Gemüse, umfassend mehrere Schneidzähne (27), wobei die Schneidezähne (27) radial beabstandet angeordnet sind, um bei einem Rotieren um eine Drehachse (Y) konzentrische Kreise k zu schneiden, und wobei eine jeweilige Radialebene R von der Drehachse (Y) und von einem Radius r zu dem von dem jeweiligen Schneidzahn (27) zu schneidenden Kreis k aufgespannt wird und eine Tangentialebene T senkrecht zur Radialebene R angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei unmittelbar radial aufeinander folgende, bevorzugt alle unmittelbar radial aufeinander folgende Schneidzähne (27) in Umfangrichtung versetzt um die Drehachse (Y) und antiparallel zueinander angeordnet sind sowie eine jeweilige von jeweils einem der zwei Schneidzähne (27) aufgespannte Klingenebene K auf der jeweiligen Tangentialebene T liegt oder die jeweilige Klingenebene K zur jeweiligen Tangentialebene T um eine jeweilige in der jeweiligen Tangentialebene T liegenden Tangente t zu dem von dem jeweiligen Schneidzahn (27) zu schneidenden Kreis k verkippt ist, und / oder dass das Schneidmittelmodul (25) Fixiermittel zum lösbaren Fixieren an einem Garnierschneider (1) als zweite Schneidmittel zusätzlich zu ersten Schneidmitteln (15) des Garnierschneiders (2) umfasst.
Patent DE-202014000607-U1 (DE)
Title: Entwicklung einer Drahtösenzange mit beweglichem und feststellbarem Drahtösenmagazin
IPC: B21F1/06
Filed: 2014-01-22
Abstract: Drahtösenzange dadurch gekennzeichnet, dass ein angebrachter und justierbarer „Riegel" eine Verstellung des Magazins ermöglicht, sowie diese verhindert.
Patent DE-202014001736-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum einfachen Überzug und Sicherung von Schutzhauben über großvolumige Gehäuse, insbesondere Fahrzeuge, Anhänger, Wohnwagen und Wohnmobile
IPC: B60J11/00
Filed: 2014-02-27
Abstract: Vorrichtung zum Überzug von Schutzhauben über großvolumige Gehäuse, insbesondere Fahrzeuge, Anhänger, Wohnwagen und Wohnmobile dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzhaube im Heck- oder Frontbereich mittels witterungsbeständiger und strapazierfähiger Reißverschlüsse (1) leicht geöffnet und mittels farblich gekennzeichneten und innen und im oberen Bereich eingenähter Taschen (2) sowie zusätzlich angebrachten Zugseilen (3) einfach und sicher über einen großvolumigen Gegenstand übergestülpt werden kann.
Patent DE-202014010625-U1 (DE)
Title: Orale Vorrichtung zum Eliminieren von Luftraum in der Mundhöhle
IPC: A61F5/56
Filed: 2014-01-10
Abstract: Orale Vorrichtung (100; 200; 300; 600; 700; 800) zum Eliminieren von Luftraum in der Mundhöhle umfassend einen zwischen Lippen und Vorderzähnen angeordneten Schild (150; 250; 350; 450; 550; 650; 750; 850; 1450; 1550; 1650), einen durch den Schild (150; 250; 350; 450; 550; 650; 750; 850; 1450; 1550; 1650) reichenden Tubus (110; 210; 310; 610; 710; 810; 910; 1010; 1110; 1210; 1310; 1410; 1610), und ein mit dem Schild (150; 250; 350; 450; 550; 650; 750; 850; 1450; 1550; 1650) verbundenes Unterdruckzuführteil, wobei das Unterdruckzuführteil in dem Raum zwischen Zunge und oberem Gaumen an die Kontur des oberen Gaumens anpassbar angeordnet ist, wobei die orale Vorrichtung (100; 200; 300; 600; 700; 800) mittels des Unterdruckzuführteils Unterdruck sowohl in der vorderen als auch der hinteren Mundhöhle bereitstellt, um einen Luftraum zwischen Zunge und oberem Gaumen zu eliminieren.
Patent DE-202014011578-U1 (DE)
Title: Subkutaninjektionsnadel
IPC: A61M5/34
Filed: 2014-08-19
Abstract: Subkutaninjektionsnadel, aufweisend eine Hohlnadel (1), die in einer Nadelnabe (2) beidseitig vorstehend fixiert ist, wobei das eine Ende mit der Nadelnabe (2) aus der Stirnwand (3) einer auf ein Verbindungsstück einer Spitze aufschraubbaren oder aufsteckbaren Muffe (4) vorsteht, die das andere Ende der Hohlnadel (1) mindestens teilweise umgibt, und dass das in der Muffe befindliche Ende bei der Fixierung der Muffe (4) an dem Verbindungsstück eine Gummimembran der Spritze durchstößt, die zumindest einen Teil der Endfläche des Verbindungsstückes bildet, wobei bei Gebrauch der Subkutaninjektionsnadel die Stirnfläche die Anlagefläche (5) der Nadelnabe (2) ist und an der Haut anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die an der Haut anliegende Anlagefläche (5) der Nadelnabe mindestens 6 mm 2  groß ist.
Patent DE-202014101060-U1 (DE)
Title: Einkaufstasche
IPC: A45C3/00
Filed: 2014-03-10
Abstract: Einkaufstasche mit mindestens einer Seitenwandung (1), einem daran befestigen Bodenteil (2) und einer Trageeinrichtung (5), dadurch gekennzeichnet, dass in der Seitenwandung (1) eine verschließbare Öffnung (8) vorgesehen ist, wobei die geöffnete Öffnung (8) von mindestens einem Gegenstand durchragbar ist.
Patent DE-202014104316-U1 (DE)
Title: Reaktionsgefäß und Reaktionsgefäßanordnung zur Analyse einer Substanz
IPC: G01N21/01
Filed: 2014-09-12
Abstract: Reaktionsgefäß (1) zur Analyse einer Substanz, – umfassend eine Vorratskammer (2) mit einem kreisförmigen Querschnitt und – zumindest eine Messkammer (3), – wobei die Vorratskammer (2) und die Messkammer (3) in einem Übergangsbereich (UB) miteinander verbunden und zur Aufnahme der Substanz vorgesehen sind, – wobei die Messkammer (3) mehrere, in Axialrichtung des Reaktionsgefäßes (1) und/oder quer zu dieser Axialrichtung aufeinander folgend angeordnete Paare von jeweils zwei sich gegenüberliegenden, planparallelen und aus einem lichtdurchlässigen Material gebildeten Messfenstern (F1, F2; F3, F4; F5, F6; F7, F8) aufweist, – wobei ein Abstand (A1, A2, A3, A4) zwischen den zu einem Paar gehörigen Messfenstern (F1, F2; F3, F4; F5, F6; F7, F8) verschieden zu einem Abstand (A2, A3, A4, A1) zwischen den zu den verbleibenden Paaren gehörigen Messfenstern (F3, F4; F5, F6, F7, F8; F1, F2) ist.
Patent DE-202015001742-U1 (DE)
Title: Armband für Smartwatches mit eingebautem Akku
IPC: G04G19/00
Filed: 2015-03-02
Abstract: Armband für Smartwatches mit eingebautem Akku, dadurch gekennzeichnet, dass, das Armband, welches zum Tragen der Smartwatch benutzt wird, mit Akkus als zusäzliche Energiequelle für die Smartwatch, versehen ist.
Patent DE-202015002111-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Dochts und zur Aufnahme eines Behälters mit Brennstoff
IPC: F21V37/00
Filed: 2015-03-18
Abstract: Vorrichtung (10) zum Halten eines Dochts (12), umfassend  eine längliche Halteeinrichtung (14), die den Docht in vertikaler Richtung fixiert,  ein Aufstandselement, das an einem unteren Ende der Halteeinrichtung (14) vorgesehen ist und sich in einer Ebene (E) erstreckt,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Aufstandselement in Form einer innerhalb der Ebene (E) verlaufenden Drahtwindung (16) mit zumindest einer Wicklung und mit einem offenen Ende (20) ausgebildet ist, wobei der äußere Durchmesser (D 16 ) der Drahtwindung (16) durch Aufbringen einer Kraft verminderbar ist.