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Patent DE-102015103740-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verarbeiten und Übertragen von Daten innerhalb eines funktional sicheren elektrischen, elektronischen oder programmierbar elektronischen Systems
Inventor: SALZMANN ROLF
IPC: G06F21/54
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft das Verarbeiten und Übertragen von Daten innerhalb eines funktional sicheren elektrischen, elektronischen und/oder programmierbar elektronischen Systems, welches aus wenigstens zwei Sub-Systemen aufgebaut wird, welche jeweils wenigstens eine sichere Hardware- und/oder Software-Komponente umfassen und jeweils einem bestimmten Sicherheitslevel für eine funktional sichere Datenverarbeitung genügen. Vorgesehen ist das Verarbeiten von Daten mittels der sicheren Hardware- und/oder Software-Komponente eines ersten der Sub-Systeme zu funktional sicheren Daten eines ersten Sicherheitslevels und Hinzufügen zu diesen Daten durch dieses erste Sub-System wenigstens ein Kennzeichnungsattribut, welches die Eignung dieser Daten für den Einsatz dieses ersten Sicherheitslevels kennzeichnet; das Übertragen dieser Daten einschließlich des hinzugefügten Kennzeichnungsattributs von diesem ersten Sub-System an ein zweites dieser Sub-Systeme, und Empfangen dieser Daten einschließlich des hinzugefügten Kennzeichnungsattributs durch dieses zweite Sub-System; und das Prüfen des empfangenen Kennzeichnungsattributs durch das zweite Sub-System mittels dessen sicherer Hardware- und/oder Software-Komponente dahingehend, ob der Sicherheitslevel, den dieses Kennzeichnungsattribut kennzeichnet gegenüber dem Sicherheitslevel, welchem das zweite Sub-System genügt, gleich oder ungleich ist, und, wenn die Prüfung ungleiche Sicherheitslevel ergibt, das funktional sichere Weiterverarbeiten der Daten basierend auf dem geringeren Sicherheitslevel.
Patent DE-102015105845-A1 (DE)
Title: Textilverbundmaterial
Inventor: SCHÖNFELDER STEFFI
IPC: D04H13/00
Filed: 2015-04-16
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Textilverbundmaterial, insbesondere von einem Kaschierungstextilverbundmaterial, mit zumindest einer Vliesstoffschicht (12a; 12b; 12c) und mit zumindest einer weiteren Vliesstoffschicht (14a; 14b; 14c), die mit der Vliesstoffschicht (12a; 12b; 12c) verbunden ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Vliesstoffschicht (12a; 12b; 12c) und die weitere Vliesstoffschicht (14a; 14b; 14c) mechanisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015109772-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung des Kaltstarts eines Fahrzeuges mit Dieselmotor
Inventor: KIM HYUNGMIN
IPC: F02D41/40
Filed: 2015-06-18
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Kaltstarts eines Fahrzeuges mit Dieselmotor, aufweisend Bestimmen, ob eine Kaltstartbedingung erfüllt ist, durch Erfassen von Daten zur Steuerung eines Dieselmotors, Bestimmen eines durch Verbrennung erzeugten Drehmoments zum Starten des Dieselmotors, wenn die Kaltstartbedingung erfüllt ist, Bestimmen einer Verbrennungsverzögerung und einer Verbrennungsphase basierend auf dem durch die Verbrennung erzeugten Drehmoment zum Starten des Dieselmotors und den erfassten Daten, Bestimmen einer Haupteinspritzzeit entsprechend der bestimmten Verbrennungsverzögerung und Verbrennungsphase, Bestimmen einer Latentwärme von Kraftstoff basierend auf dem durch Verbrennung erzeugten Drehmoment zum Starten des Dieselmotors und den erfassten Daten, Bestimmen einer Steuereinspritzmenge entsprechend der bestimmten Latentwärme des Kraftstoffes, Bestimmen einer Gesamtmenge von Wärme durch Verbrennung basierend auf dem durch die Verbrennung erzeugten Drehmoment zum Starten des Dieselmotors und den erfassten Daten, Bestimmen einer Haupteinspritzmenge entsprechend der bestimmten Gesamtmenge von Wärme, und Steuern eines Betriebs eines Injektors (30) basierend auf der Haupteinspritzzeit, der Steuereinspritzmenge und der Haupteinspritzmenge mittels der Steuereinrichtung (20).
Patent DE-102015110546-A1 (DE)
Title: Anschlagvorrichtung
Inventor: ROSE DAVID
IPC: B60G11/02
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlagvorrichtung (10) zur Begrenzung einer vertikalen Einfederung einer an einem Achskörper befestigten Blattfeder eines Kraftfahrzeugs mit einem Anschlag (12), der eine vertikale Bewegung der wenigstens einen Blattfeder begrenzt, einer Tragstruktur (14) zur Abstützung und Befestigung des Anschlags (12) an einem Fahrzeugträger (16) und eine Führungseinrichtung (18) zur Aufnahme und Führung wenigstens eines Kabels, einer Leitung (20) und/oder einer Halterung (48), wobei die Führungseinrichtung (18) an der Tragstruktur (14) befestigt ist.
Patent DE-102015112703-A1 (DE)
Title: Schneidring, Verbindungsanordnung hiermit und Herstellverfahren hierfür
Inventor: BROSE SIMON
IPC: H01R43/01
Filed: 2015-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schneidring zum elektrisch leitenden Verbinden von elektrischen Leitern aus einem elektrisch leitenden Werkstoff mit einer ersten Stirnseite, welche plan ausgebildet ist, und mit einer zweiten Stirnseite, an der eine axial wirksamen, jedenfalls abschnittweise umlaufende Schneide vorgesehen ist, wobei radial benachbart zu der Schneide innenseitig und/oder außenseitig eine zu der ersten Stirnseite parallel erstreckte innere Ringfläche und/oder eine zu der ersten Stirnseite parallel erstreckte äußere Ringfläche vorgesehen sind.
Patent DE-102015114373-A1 (DE)
Title: System und verfahren für einen schalter mit einem selbstleitenden transistor und einem selbstsperrenden transistor
Inventor: ZOJER BERNHARD
IPC: H03K17/10
Filed: 2015-08-28
Abstract: Gemäß einem Ausführungsbeispiel, weist eine Schaltung einen selbstsperrenden Transistor und einen selbstsperrenden Transistor auf, umfassend einen zweiten Laststreckenanschluss, der mit einem ersten Laststreckenanschluss des selbstsperrenden Transistors gekoppelt ist, und einen Steueranschluss, der mit einem zweiten Laststreckenanschluss des selbstsperrenden Transistors gekoppelt ist. Die Schaltung weist ferner eine Treiberschaltung auf, die einen Ausgang aufweist, der mit einem Steueranschluss des selbstsperrenden Transistors gekoppelt ist, einen ersten Leistungsversorgungsanschluss, der zum Koppeln mit einem ersten Leistungsversorgungsanschluss einer ersten Leistungsversorgung konfiguriert ist, und einen zweiten Leistungsversorgungsanschluss, der zum Koppeln mit einem zweiten Leistungsversorgungsanschluss einer zweiten Leistungsversorgung konfiguriert ist. Der zweite Laststreckenanschluss des selbstleitenden Transistors ist ferner zum Koppeln mit einem zweiten Leistungsversorgungsanschluss der ersten Leistungsversorgung und einem ersten Leistungsversorgungsanschluss der zweiten Leistungsversorgung konfiguriert.
Patent DE-102015115299-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur seitlichen Beaufschlagung eines Teigbandes oder Teigstückes
Inventor: BERNHARDT UDO
IPC: A21C3/00
Filed: 2015-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur seitlichen Beaufschlagung wenigstens eines insbesondere auf einer Fördereinrichtung (7) aufliegenden Teigbandes (5) oder Teigstückes, mit wenigstens einem Drückorgan (11) Einwirken auf wenigstens einen Rand (12) des Teigbandes (5) oder Teigstückes, wobei das wenigstens eine Drückorgan (11) durch wenigstens ein Antriebsmittel (13) bezogen auf den wenigstens einen Rand (12) bewegbar geführt ist, wobei das wenigstens eine Drückorgan (11) zum verschiebenden Einwirken bei der Beaufschlagung des Randes (12) des Teigbandes (5) oder Teigstückes überlagert zu der gegen den Rand (12) geführten Bewegung in Förderrichtung (14) des Teigbandes (5) oder Teigstückes antreibbar ist.
Patent DE-102015116834-A1 (DE)
Title: Mehrpositionsaktuator
Inventor: SPOHN BRIAN L
IPC: H01F7/121
Filed: 2015-10-05
Abstract: Ein Mehrpositionsaktuator enthält ein Solenoid, das wahlweise unter Strom gesetzt wird, um einen Stab auszufahren. Außerdem enthält der Aktuator einen Schubhebel, der an dem Stab schwenkbar angebracht ist, und einen Kurbelarm, der an einer Achse drehbar angebracht ist. Der Kurbelarm enthält mehrere Eingriffselemente, die auf einem Durchmesser angeordnet sind, der relativ zu der ersten Achse zentriert ist, und enthält außerdem einen Vorsprung. Der Schubhebel ist mit einem der Eingriffselemente in Eingriff, um den Kurbelarm in einer Vorwärtsrichtung um die erste Achse zu drehen, wenn das Solenoid unter Strom gesetzt wird. Außerdem enthält der Aktuator einen schwenkenden Feststellhebel, der die Drehung des Kurbelarms in der Vorwärtsrichtung sperrt, und eine Einwegkupplung, die die Drehung des Kurbelarms in der Rückwärtsrichtung sperrt, wenn das Solenoid stromlos gemacht wird. Darüber hinaus enthält der Aktuator einen Schieberkastenhebel, der einen ersten und einen zweiten Schlitz aufweist. Der Vorsprung ist mit dem ersten Schlitz verschiebbar in Eingriff. Der zweite Schlitz ist mit einer externen Vorrichtung in Eingriff und betreibt sie, wenn die Drehung des Kurbelarms den Schieberkastenhebel schwingen lässt.
Patent DE-102015118153-A1 (DE)
Title: Laborgerät mit einem Riemengetriebe
Inventor: DIL ROMAN
IPC: F16H7/18
Filed: 2015-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Laborgerät, insbesondere eine Schlauchpumpe, mit einem Riemengetriebe mit einer in einer Drehrichtung betreibbaren Antriebsachse und einer Abtriebsachse, wobei die Antriebsachse drehfest mit einer ersten Riemenscheibe und die Abtriebsachse drehfest mit einer zweiten Riemenscheibe gekoppelt ist und wobei die erste Riemenscheibe und die zweite Riemenscheibe mittels eines Riemens mit Lasttrum und Leertrum verbunden sind. Das Laborgerät zeichnet sich dadurch aus, dass ein Anliegemittel vorgesehen ist, welches in einem Kontaktbereich riemenrückenseitig an dem Leertrum des Riemens anliegt, wobei ein Verlauf des Riemens mit anliegendem Anliegemittel dem Verlauf des Riemens ohne anliegendem Anliegemittel entspricht und wobei der Kontaktbereich in einem Abschnitt des Riemengetriebes angeordnet ist, der bei senkrechter Projektion auf eine Verbindungslinie von Antriebsachse und Abtriebsachse zumindest auch innerhalb der ersten Riemenscheibe liegt.
Patent DE-102015120930-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung einer Simulationsumgebung
Inventor: PABST MANUEL
IPC: G06T17/05
Filed: 2015-12-02
Abstract: Verfahren zur Darstellung einer computergenerierten, eine Realumgebung simulierenden Simulationsumgebung 20, mit einer Datenbasis, welche die Daten des realen Geländes und der im Gelände befindlichen realen Objekte beinhaltet, wobei die Daten durch eine Auswertung von bei einem Überflug über und/oder bei einer Durchfahrt in der Realumgebung aufgenommen Bildaufnahmen gewonnen werden, ein geospezifisches Abbild des realen Geländes und/oder der realen Objekte umfassen, und unter anderem als Rasterdaten in der Datenbasis in einem Primärspeicher 9 hinterlegt sind, wobei zur Darstellung eines Teils der Simulationsumgebung 20 in Abhängigkeit von einer frei wählbaren Darstellungsposition 16 und/oder Darstellungsrichtung 17 der Darstellung der Simulationsumgebung 20 ein Teil der Datenbasis an einen Darstellungsspeicher 11 übertragen wird, wobei in dem Darstellungsspeicher 11 Speicherbereiche 12 mit einer bestimmten Größe A, B, C vordefiniert werden und die an den Darstellungsspeicher 11 zu übertragenden Daten der Datenbasis vor der Übertragung in zumindest einer Eigenschaft an die Größe A, B, C der vordefinierten Speicherbereiche 12 angepasst werden.
Patent DE-102015201740-A1 (DE)
Title: Magnetventil und Verfahren zur Montage eines Magnetventils
Inventor: PARKER DANIEL
IPC: F16K31/06
Filed: 2015-02-02
Abstract: Ein Magnetventil weist Ventilmittel für einen Durchfluss und einen Elektromagnet zu ihrer Betätigung auf. Der Elektromagnet weist eine Spule mit einem entlang ihrer Mittelachse bewegbaren Aktor zur Betätigung der Ventilmittel auf, wobei die Spule elektrische Anschlüsse aufweist. Am Magnetventil ist ein Träger vorgesehen zur drehbaren Befestigung der Spule daran. Es sind Drehsicherungsmittel für die Befestigung der Spule an dem Träger vorgesehen, die derart ausgebildet sind, dass die Spule bei erfolgter Befestigung nur bei Überschreiten eines Mindest-Drehmomentes verdrehbar ist gegenüber dem Träger.
Patent DE-102015202318-A1 (DE)
Title: Mahlgarnitur
Inventor: SCHMID MARTIN
IPC: D21B1/14
Filed: 2015-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mahlanordnung zur Mahlung von wässrig suspendierten Zellstofffasern zwischen zwei, einen Mahlspalt (1) bildenden und relativ zueinander rotierenden Mahlflächen (2,3), die von Mahlleisten (4) und dazwischen verlaufenden Nuten (5) gebildet werden, wobei sich die Mahlleisten (4) zumindest mit der wesentlichen Richtungskomponente radial bezüglich der Rotationsachse (6) erstrecken. Dabei soll der Wirkungsgrad dadurch verbessert werden, dass sich die Entfernung des radial inneren Endes aller Mahlleisten (4) wenigstens jeweils einer Mahlfläche von der Rotationsachse (6) um maximal 10%, bezogen auf die radiale Maximallänge der Mahlleisten (4), untereinander unterscheidet und sich einige der Mahlleisten (4) radial nach außen teilen.
Patent DE-102015202608-A1 (DE)
Title: Gießanlage
Inventor: HEIMANN THOMAS
IPC: B22D11/20
Filed: 2015-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gießanlage zum Gießen von flüssigem Metall, insbesondere Stahl zu einem Gießstrang. Die Gießanlage umfasst eine Kokille zum Erzeugen eines Gießstrangs aus der zugeführten Metallschmelze und eine Strangführung zum Überführen des Gießstrangs in die Horizontale. Die Strangführung weist mindestens ein der Kokille in Gießrichtung nachgeordnetes Eingangsrollensegment und weiter nachfolgend ein Ausgangsrollensegment auf. Um die Strangführung einfacher und kostengünstiger herstellen und warten zu können, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, das Eingangsrollensegment und das Ausgangsrollensegment der Strangführung baugleich auszubilden.
Patent DE-102015202834-A1 (DE)
Title: Einzelradaufhängung sowie Hinterachse mit Einzelradaufhängungen für ein Fahrzeug und entsprechend ausgestattetes Fahrzeug
Inventor: HINTZEN RALF
IPC: B60G3/20
Filed: 2015-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einzelradaufhängung (3) für eine Hinterachse (1) eines Fahrzeugs. Die Einzelradaufhängung (3) weist einen zur drehbaren Lagerung eines Laufrads vorgesehenen Radträger (4) auf, welcher dazu ausgebildet ist, um über einzelne Lenker an einen Hilfsrahmen (2) oder Aufbau des Fahrzeugs angebunden zu werden. Die einzelnen Lenker umfassen dabei einen unteren Traglenker (5) sowie einen Sturzlenker (6) und einen Spurlenker (7). Erfindungsgemäß besitzt der Traglenker (5) laufradseitig nur einen einzigen Verbindungsabschnitt (48), über welchen der Radträger (4) ausschließlich direkt mit dem Traglenker (5) gelenkig gekoppelt ist. Weiterhin ist die Erfindung auf eine entsprechende Hinterachse (1) sowie ein so ausgestattetes Fahrzeug gerichtet.
Patent DE-102015204889-A1 (DE)
Title: Spritzgießform zur Herstellung zumindest eines Eimers aus Kunststoff
Inventor: FÜRST MANFRED
IPC: B29C45/73
Filed: 2015-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spritzgießform zur Herstellung zumindest eines Eimers aus Kunststoff, umfassend eine erste Formhälfte (1) mit einer Kavität (2) und zumindest einer daran vorgesehenen Spritzdüse zum Einspritzen einer Kunststoffschmelze, wobei die erste Formhälfte (1) die Kavität (2) zumindest abschnittsweise umgebende erste Zentrierflächen (3) aufweist, eine zweite Formhälfte (4) mit einer Grundplatte (5) und einem davon sich erstreckenden und zur Kavität (2) korrespondierenden Kern (6), wobei an der Grundplatte (5) zu den ersten Zentrierflächen (3) korrespondierend ausgebildete zweite Zentrierflächen (7) vorgesehen sind, welche den Kern (6) zumindest abschnittsweise umgeben, wobei der Kern (6) aus einem in einem Stück mit der Grundplatte (5) gefertigten, formgebenden Basisabschnitt (8) und einem damit verbundenen, ein freies Ende des Kerns (6) bildenden, formgebenden Kühlabschnitt (7a) gebildet ist.
Patent DE-102015209708-A1 (DE)
Title: Passagiersitz mit Sicherheitsgurt für ein Luftfahrzeug und Verfahren
Inventor: HINRICHS MARCUS
IPC: B64D25/06
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft einen Passagiersitz mit einem Sicherheitsgurt (1) für ein Luftfahrzeug mit einem Gurtschloss (2); mit einem Gurtband (3), welches sich von einem Gurtbeschlag zu einer Gurtschlosszunge (5) erstreckt, wobei das Gurtband (3) an dem Gurtbeschlag ausziehbar ist und die Gurtschlosszunge (5) zum Verbringen des Sicherheitsgurtes (1) von einem geöffneten Anschnallzustand (9a) in einen geschlossenen Anschnallzustand (9b) in das Gurtschloss (2) einrastbar ist; mit einem Gurtaufroller (6), welcher das Gurtband (3) mit einer Rückholspannung beaufschlagt, wobei das Gurtband (3) in dem geöffneten Anschnallzustand (9a) des Sicherheitsgurtes (1) durch die Rückholspannung von dem Gurtaufroller (6) an dem Gurtbeschlag automatisch eingezogen wird; mit einem Anschnallsensor (7), welcher dazu ausgebildet ist, den Anschnallzustand (9a, 9b) des Sicherheitsgurtes (1) zu ermitteln; und mit einer Gurtsteuereinrichtung (8), welche an den Anschnallsensor (7) gekoppelt ist und dazu ausgebildet ist, den Anschnallzustand (9a, 9b) des Sicherheitsgurtes (1) auszuwerten und darauf aufbauend ein Ausziehen des Gurtbands (3) zu blockieren oder freizugeben. Ferner schafft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Steuern eines solchen Passagiersitzes mit Sicherheitsgurt (1).
Patent DE-102015210099-A1 (DE)
Title: Elektronische Komponente und Verfahren zur Herstellung einer solchen elektronischen Komponente
Inventor: BEART KARIN
IPC: H05K7/02
Filed: 2015-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Komponente (E), umfassend – eine Leiterplatte (1) mit zwei sich gegenüberliegenden Flachseiten (1.2, 1.3) und einer Mehrzahl elektronischer Bauteile (2), und – eine Grundplatte (3). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Anzahl der elektronischen Bauteile (2) auf einer rückseitigen Flachseite (1.2) der Leiterplatte (1) und eine weitere Anzahl der elektronischen Bauteile (2) auf einer vorderseitigen Flachseite (1.3) der Leiterplatte (1) jeweils fixiert und elektrisch leitend mit dieser verbunden sind, wobei die Grundplatte (3) mindestens eine erste Aussparung (3.1) zur Aufnahme elektronischer Bauteile (2) aufweist, die auf der rückseitigen Flachseite (1.2) der Leiterplatte (1) angeordnet sind.
Patent DE-102015210633-A1 (DE)
Title: Bordinterne Kommunikationsvorrichtung
Inventor: FUKUI KOTARO
IPC: B60L3/00
Filed: 2015-06-10
Abstract: Wenn eine bordinterne Kommunikationsvorrichtung 101 an einem mobilen Körper eine Testnachricht von einer Testsignal-Sendeantenne 101 zum Ausführen der Selbstdiagnose eines Empfangsabschnitts 106 sendet, kollidiert sie mit einem von einer gleisseitigen Kommunikationsvorrichtung 102 gesendeten Nachrichtensignal, wobei das Nachrichtensignal der gleisseitigen Kommunikationsvorrichtung 102 in einigen Fällen nicht empfangen werden kann. Sie ist so konfiguriert, dass bei den Testsignalen, die durch eine Testsignal-Erzeugungsschaltung 109 erzeugt werden, eine Nachricht mit einer langen Nachrichtenlänge nicht von der Testsignal-Sendeantenne 110 gesendet wird, sondern über einen Testsignal-Übertragungsweg 111 in eine Decodierungsschaltung 115 eingegeben wird, wobei, wenn das Nachrichtensignal von der gleisseitigen Kommunikationsvorrichtung 102 detektiert wird, die Decodierung und die Sendung des Testsignals gestoppt werden und die Demodulation/Decodierung des Nachrichtensignals von der gleisseitigen Kommunikationsvorrichtung 102 ausgeführt werden, um das Nachrichtensignal von der gleisseitigen Kommunikationsvorrichtung 102 zuverlässig zu empfangen.
Patent DE-102015210808-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entlüften einer Kraftstofffördereinrichtung, sowie ein Steuergerät und ein Motor-Tester
Inventor: ETTORRE FRANCESCO
IPC: F02M55/00
Filed: 2015-06-12
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Entlüften einer Kraftstofffördereinrichtung, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einer Förderpumpe (10) und mit einer Hochdruckpumpe (16). Die Hochdruckpumpe (16) fördert Kraftstoff in einen Hochdruckbereich (18). Durch die Förderpumpe (10) wird Kraftstoff aus einem Vorratsbehälter (12) zur Saugseite der Hochdruckpumpe (16) gefördert. Die elektrische Förderpumpe (10) ist so ausgelegt ist, dass durch die elektrische Förderpumpe (10) Luft förderbar ist bis die Kraftstofffördereinrichtung vollständig mit Kraftstoff gefüllt ist.
Patent DE-102015214064-A1 (DE)
Title: Tankbauteil mit einstückig integriertem Leitungsabschnitt
Inventor: KRAL WALTER
IPC: B60K15/073
Filed: 2015-07-24
Abstract: Ein Kfz-Betriebsflüssigkeitstank mit integriertem sich längs einer Rohrbahn (B) erstreckenden Leitungsrohrabschnitt (14a) hat eine ein Tankvolumen umschließende Tankwandung, von welcher wenigstens ein Abschnitt durch ein Spritzgießverfahren hergestellt ist, wobei der integrierte Leitungsrohrabschnitt (14a) einstückig mit dem wenigstens einen spritzgegossenen Wandungsabschnitt (12a) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Rohrbahn (B) längs ihres Verlaufs wenigstens einmal um eine mit der Rohrbahn (B) einen Winkel einschließende Krümmungsachse gekrümmt oder/und wenigstens einmal um eine mit der Rohrbahn einen Winkel einschließende Knickachse (K) geknickt ist.
Patent DE-102015214832-A1 (DE)
Title: Planetentrieb
Inventor: HUBERT THOMAS
IPC: F16C33/38
Filed: 2015-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planetentrieb mit mindestens einem Planetenrad, das auf zumindest einem zapfenartig ausgebildeten Planetenbolzen in einem Planetenträger abgestützt und mit wenigstens einem Planetenlager um eine gemeinsame Rotationsachse der Planentenbolzen drehbar auf den Planetenbolzen gelagert ist.
Patent DE-102015216663-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Überstroms beim Laden eines Piezoaktors
Inventor: SCHROD WALTER
IPC: H02N2/06
Filed: 2015-09-01
Abstract: Verfahren zum Erkennen eines Überstromes beim Laden eines Piezoaktors (P1, P2), wobei das Laden durch periodisches Zuschalten und Trennen des Piezoaktors (P1, P2) zu bzw. von einer Energiequelle (C) über eine Ladespule (Lm) derart erfolgt, dass nach dem Zuschalten ein Trennen erfolgt, wenn der Ladestrom (IL) einen vorgegebenen maximalen Stromwert (Imax) erreicht hat und eine Minimaleinschaltzeit (tmin) abgelaufen ist und ein Zuschalten wieder erfolgt, wenn entweder ein vorgegebener minimaler Stromwert (Imin) erreicht ist oder eine Maximalausschaltzeit (tmax) abgelaufen ist, wobei auf einen Überstrom erkannt wird, wenn ein Trennen erfolgt, wenn die Minimaleinschaltzeit (tmin) abgelaufen ist und zuvor der Ladestrom (IL) einen vorgegebenen Maximumstromwert (Max_I) erreicht oder überschritten hat oder wenn nach einem Trennen aufgrund des Erreichens des vorgegebenen Maximumstromwerts (Max_I) ein Zuschalten wieder erfolgt, wenn die Maximalausschaltzeit (tmax) abgelaufen ist, ohne dass der minimale Stromwert (Imin) erreicht wurde.
Patent DE-102015217852-A1 (DE)
Title: Erntevorsatz mit Mulchgeräten
Inventor: JOEDDEN ULRICH
IPC: A01D45/02
Filed: 2015-09-17
Abstract: Ein Erntevorsatz (20) umfasst einen Mittelteil (44) und zwei fremdkraftbetätigt zwischen einer horizontalen Betriebsstellung und einer angehobenen Transportstellung bewegliche Seitenteile (48) sowie unterhalb des Mittelteils (44) und der Seitenteile (48) angebrachte Mulchgeräte (60) zur Zerkleinerung und/oder Zerfaserung der nach der Ernte auf dem Feld verbleibenden Pflanzenstümpfe, die im Erntebetrieb höhenbeweglich über den Boden geführt sind. Die Mulchgeräte (60) sind derart mit den Seitenteilen (48) gekoppelt, dass sie in eine an den Erntevorsatz (20) herangezogene, kompakte Stellung gelangen, wenn die Seitenteile (48) in die Transportstellung verschwenkt werden.
Patent DE-102015226180-A1 (DE)
Title: Läufer für einen Elektromotor
Inventor: HUTH GERHARD
IPC: H02K17/16
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Läufer für einen Elektromotor, insbesondere für einen Unterwasser-Pumpenmotor, umfassend eine Läuferwelle, mehrere Permanentmagnete, die an der Umfangsseite der Läuferwelle befestigt sind und ein mehrere Läuferbleche umfassendes Läuferblechpaket, das die mehreren Permanentmagnete und die Läuferwelle umfangsseitig umgibt, wobei das Läuferblech Ausnehmungen zur Aufnahme von Profilstäben aufweist, um einen Anlaufkäfig zu bilden.