baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10160827-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Aufzeichnung von Daten von Körperfunktionen
Inventor: ZIEGLER CORNELIUS
IPC: G11B31/00
Filed: 2001-12-11
Granted: 2004-07-15
Abstract: Vorrichtung für die Aufzeichnung von Daten von mindestens einer Körperfunktion, wobei die Aufzeichnung der Daten der mindestens einen Körperfunktion Bestandteil einer Vorrichtung (10) für die Wiedergabe von Audiosignalen ist, die Vorrichtung (10) für die Wiedergabe von Audiosignalen mindestens einen Festkörperspeicher (12b, 20) für die Aufzeichnung der Daten der mindestens einen Körperfunktionen und die Vorrichtung (10) weiterhin eine Steuereinrichtung (11) aufweist, die Vorrichtung (10) die Aufzeichnung der Daten der mindestens einen Körperfunktion steuert und im lösbaren Festkörperspeicher (20) Audiodaten gespeichert sind, wobei die Steuereinrichtung (11) die Aufzeichnung der Daten der mindestens einen Körperfunktion derart steuert, dass eine Aufzeichnung nur erfolgt, wenn keine Audiodaten gelesen werden.
Patent DE-10200106-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verlegung von Rohrleitungen für einen Erdkollektor in Kombination mit einem Versickerungssystem
Inventor: LINDNER LOTHAR
IPC: F24J3/08
Filed: 2002-01-03
Granted: 2006-01-12
Abstract: Erdkollektor,
bestehend aus einen Rohrsystem von horizontal verlaufenden Rohren
mit die Enden verbindenden Rohrbögen,
sowie einer Zu- und Ab-Leitung
des Wärmemediums,
mit einer über
dem Rohrsystem des Erdkollektors angeordneten Versickerungsanlage,
die mit einer Regenwasserentwässerungsanlage
verbunden ist und einen Kontroll- und Verteilerschacht aufweist,
der mit einem fliesummantelten, diagonal über dem Rohrsystem verlaufenden
Drainagerohr (11) verbunden ist.
Patent DE-10204572-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Erfassung der Kapazität bzw. einer Kapazitätsänderung eines kapazitiven Schaltungs- oder Bauelementes
Inventor: PALATA JAROMIR
IPC: G01R27/26
Filed: 2002-02-04
Granted: 2004-07-15
Abstract: Schaltungsanordnung zur Erfassung der Kapazität bzw. einer Kapazitätsänderung eines kapazitiven Schaltungs- oder Bauelementes, mit einer Spannungsquelle, mit mindestens einem Ladeschalter und mindestens einem Umladeschalter, mit einem den Ladeschalter und den Umladeschalter steuernden, vorzugsweise einen Taktgenerator enthaltenden Steuergerät, mit einem Speicherkondensator und mit einer an den Speicherkondensator angeschlossenen Auswerteschaltung, wobei die Spannungsquelle über den geschlossenen Ladeschalter mit einer Elektrode des kapazitiven Schaltungs- oder Bauelementes verbindbar ist und die zweite Elektrode des kapazitiven Schaltungs- oder Bauelementes mit dem dem Ladeschalter fernen Anschluß der Spannungsquelle verbunden oder verbindbar ist, so daß bei geschlossenem Ladeschalter das kapazitive Schaltungs- oder Bauelement von der Spannungsquelle geladen wird, wobei eine Elektrode des Speicherkondensators mit der mit dem Ladeschalter verbundenen Elektrode des kapazitiven Schaltungs- oder Bauelementes verbunden oder verbindbar ist und wobei die zweite Elektrode des Speicherkondensators über den geschlossenen Umladeschalter mit der zweiten Elektrode des kapazitiven Schaltungs- oder Bauelementes verbindbar ist, so daß bei geöffnetem Ladeschalter und...
Patent DE-10220787-B4 (DE)
Title: Türgriffanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KOELLE RUDI
IPC: E05B17/00
Filed: 2002-05-10
Granted: 2005-04-14
Abstract: Türgriffanordnung
für ein
Kraftfahrzeug, insbesondere Personenkraftwagen,
Patent DE-10228247-B4 (DE)
Title: Luftansaugkanalsystem
Inventor: SIMONS NORBERT
IPC: F02M35/10
Filed: 2002-06-25
Granted: 2014-05-15
Abstract: Luftansaugkanalsystem mit einer Abgaseinleitvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine, wobei das Luftansaugkanalsystem im wesentlichen aus einem zumindest einteiligen Gehäuse besteht und einen Sammeleinlass aufweist, der mit einem Frischlufteinlasskanal zusammenwirkt, in dem eine Drosselklappe angeordnet sein kann und mit einem im Luftansaugkanalsystem angeordneten Abgaseinlass, der fluidisch mit einem Abgasrückführventil verbunden ist, wobei das Luftansaugkanalsystem eine Verteilerplatte aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Verteilerplatte (3) ein erster Kanalabschnitt (6), durch den das Abgas vom Abgasrückführventil wegströmt und zu einem fest mit der Verteilerplatte (3) verbundenen Abgaskühler (7) strömt und zumindest ein zweiter Kanalabschnitt (10), über den das Abgas aus dem Abgaskühler (7) abströmt und zum Sammeleinlass (12) strömt, angeordnet sind, so dass eine fluidische Verbindung zwischen dem Abgasrückführventil (4) und dem Sammeleinlass (12) über den Abgaskühler (7) ausgebildet ist.
Patent DE-10240978-B4 (DE)
Title: Niederdruck-Gaskreis für einen Kompressor
Inventor: GINIES PIERRE
IPC: F04C29/04
Filed: 2002-09-05
Granted: 2005-11-03
Abstract: Kompressor,
der ein abgedichtetes äußeres Gehäuse (2)
aufweist, in dem eine Gaskompressionsstufe (4, 5) angeordnet ist,
die durch einen Motor (7) angetrieben ist, wobei der Motor innerhalb
des äußeren Gehäuses (2)
angeordnet ist, dieser Motor (7) und ein inneres Gehäuse (8)
unterhalb der Kompressionsstufe (4, 5) angeordnet sind, wobei das
innere Gehäuse
entweder den Motor (7) vollständig
aufnimmt oder ein Mittelteil des inneren Gehäuses durch den Stator des Motors
(7) gebildet ist, wobei das äußere Gehäuse (2)
eine Gaseinlaßöffnung (9)
aufweist und mit einer Anordnung, die aus einem Lagerkörper (3),
dem Motor (7), dem inneren Gehäuse
(8) und der Kompressionsstufe (4, 5) besteht, eine Niederdruckzone
(12) begrenzt, wobei dieser Kompressor von dem Typ ist, in dem das
Schmieröl,
das verwendet wird, um das Kompressionssystem zu schmieren, über mindestens
eine Öffnung (15),
die in dem Lagerkörper
(3) ausgebildet ist, austritt, und in dem das Gas, das in die Kom pressionsstufe
aufgenommen wird,...
Patent DE-10252211-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung des ungehinderten Entspannungsverhaltens eines gestauchten viskoelastischen Schaumstoffs
Inventor: HOFMANN ERLAND
IPC: G01N11/00
Filed: 2002-11-09
Granted: 2011-01-27
Abstract: Vorrichtung zur Prüfung des ungehinderten Entspannungsverhaltens eines gestauchten viskoelastischen Schaumstoffs, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einer ungeführten, leichten, starr ausgebildeten Druckplatte (12), schaltbaren Haltegliedern (11) und mindestens einem berührungslosen Abstandssensor (4) besteht, wobei die ungeführte, leichte, starr ausgebildete Druckplatte durch die schaltbaren Halteglieder festgehalten und gelöst und der Abstand zwischen der Druckplatte und dem berührungslosen Abstandssensor erfasst werden kann.
Patent DE-10258855-B4 (DE)
Title: Bogentransferzylinder
Inventor: BOESER DIANA
IPC: B41F21/04
Filed: 2002-12-17
Granted: 2013-08-14
Abstract: Bogentransferzylinder (2) einer Bogendruckmaschine (1), welcher ein Greifersystem (5; 6) zum Einklemmen eines Bedruckstoffbogens (20), das Greifer (10–12) und eine Greiferleiste (13), die Zwischenräume (17, 18) für Gegengreifer (28) eines benachbarten Zylinders (3; 4) und durch die Zwischenräume (17, 18) voneinander getrennte Greiferauflagen (14–16) aufweist, und in Bogentransportrichtung (29) den Zwischenräumen (17, 18) folgende Bogenstützflächen (22.1, 22.2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Bogenstützflächen (22.1, 22.2) vollständig außerhalb eines Druckbildes (24) des Bedruckstoffbogens (20) liegend und relativ zu den Greiferauflagen (14–16) radial starr angeordnet sind.
Patent DE-10300662-B4 (DE)
Title: Gebäudefassade
Inventor: EBERT FRANZ
IPC: E04B7/16
Filed: 2003-01-10
Granted: 2009-04-09
Abstract: Fassade
eines Gebäudes
aus übereinander
und nebeneinander angeordneten Paneelelementen mit einer witterungsgeschützten Vorrichtung
zum kontrollierten Verdrehen dieser Paneelelemente, mit den folgenden
Merkmalen:  a) die einzelnen, horizontal ausgerichteten, Paneelelemente
sind über
einen besonders gestalteten Hebelmechanismus an vertikal ausgerichteten
Hauptträgern
(1) drehbar gelagert,  b) die Hauptträger (1) bestehen aus, im Wesentlichen
geschlossenen, Profilrohren, wobei die für die Drehbewegung der Paneelelemente
benötigten Öffnungen
in den Profilrohren lediglich während
der Drehbewegung offen sind, und federbelasteten, bandartigen Dichtelementen
die bei einer Drehbewegung eines Paneels freiwerdenden Schlitze
im Hauptträger
(1) abdecken,  c) die Drehbewegung der Paneelelemente erfolgt über eine,
auf eine Schubstange (9) übertragene,
vertikale Bewegung einer sich auf einer Hubspindel (6) bewegenden Schlossmutter
(4),  d) die Drehbewegung der jeweiligen Hubspindel (6) erfolgt über ein
oder mehrere Schneckengetriebe (3), das bzw. die, über ein
Hauptgetriebe (15) von einem Antriebsmotor (16) angetrieben wird
bzw. werden,  e) der räumliche
Drehbereich der Paneelelemente wird...
Patent DE-10302928-B4 (DE)
Title: Hohlschraube
Inventor: KETTNER THOMAS
IPC: F02F7/00
Filed: 2003-01-24
Granted: 2005-02-10
Abstract: Hohlschraube
zur Flüssigkeitsleitung, welche
entlang ihrer Längsrichtung
eine ungefähr
zentrische, durchgehende Bohrung (7) aufweist, die von einer Flüssigkeit
durchströmbar
ist, und welche auf der Aussenseite entlang des Gewindes eine Nut
(5) aufweist, die von Flüssigkeit
durchströmbar
ist und mit der zentrischen Bohrung (7) im angebauten Zustand in
Strömungsverbindung steht.
Patent DE-10303038-B4 (DE)
Title: Positionsmesseinrichtung
Inventor: SAMLAND THOMAS
IPC: G01D5/38
Filed: 2003-01-26
Granted: 2006-11-30
Abstract: Positionsmesseinrichtung
nach dem Transmissionsverfahren, bestehend aus einem transmissiven
Maßstab
(10), welcher relativ zu einem Lichtsender (8) und einem lichtempfindlichen
Abtast-Empfänger
(40) beweglich ist, wobei der Maßstab (10) unterteilt ist in
flächige Segmente
(11, 12), welche unterschiedliche diffraktive Phasenobjekte aufweisen,
dadurch gekennzeichnet, dass das Licht (100) des Lichtsenders (8)
in einem derartigen Einfallswinkel ε auf den Maßstab (10) trifft, dass das
an den diffraktiven Segmenten (11) gebeugte Licht (121) einer n-ten
Beugungsordnung den Maßstab
(10) senkrecht verlässt
und dass der Abtast-Empfänger
(40) senkrecht vor die beleuchtete Fläche des Maßstabes (10) platziert wird,
so dass dieser zumindest das Licht (121) der n-ten Beugungsordnung
detektiert, wobei die n-te Beugungsordnung nicht die nullte Ordnung
ist.
Patent DE-10304189-B4 (DE)
Title: Elektrische Servolenkvorrichtung
Inventor: SASAKI HIROTO
IPC: F16H7/08
Filed: 2003-01-29
Granted: 2013-09-12
Abstract: Elektrische Servolenkvorrichtung (1) mit einem elektrischen Motor (15) zum Erzeugen einer Lenkhilfskraft, wobei die Servolenkvorrichtung aufweist: ein erstes Gehäuse (21) und ein zweites Gehäuse (19); einen Drehzahl vermindernden Mechanismus (17) zum Verringern der Drehzahl einer drehbaren Welle (16) des elektrischen Motors (15); und einen Wandelmechanismus (18) zum Umwandeln einer Ausgangsdrehung des Drehzahl vermindernden Mechanismus (17) in eine Axialbewegung einer Lenkstange (6), die sich zur rechten und zur linken Seite eines Fahrzeugs erstreckt, wobei der Drehzahl vermindernde Mechanismus (17) beinhaltet: – eine Eingangsriemenscheibe (28), die von dem elektrischen Motor (15) angetrieben wird, – eine Ausgangsriemenscheibe (29), die um die Lenkstange (6) herum angeordnet ist, – einen Riemen (30) zum Verbinden der Eingangsriemenscheibe (28) und der Ausgangsriemenscheibe (29), und – Mittel (24; G1; A1; A2; A3; A4; T) zum Einstellen der Spannung des Riemens (30), wobei das erste Gehäuse (21) die Eingangsriemenscheibe (28) beinhaltet und das zweite Gehäuse (19) die Ausgangsriemenscheibe (29) des Drehzahl vermindernden Mechanismus (17) und die Lenkstange (6) beinhaltet, wobei das erste Gehäuse (21) eine im Wesentlichen zylindrische Form aufweist und mit einem Paar Montageflanschen (22) ausgebildet ist, so dass sich im Querschnitt annähernd eine Ω-Form ergibt, wobei das zweite Gehäuse (19) eine im Wesentlichen zylindrische Form aufweist und mit einem Paar Montageflanschen (23) ausgebildet ist, die den jeweiligen Montageflanschen (22) des ersten Gehäuses (21) gegenüberliegen, und wobei die Montageflansche (22) in dem ersten Gehäuse (21) und die Montageflansche (23) in dem zweiten Gehäuse (19) miteinander verbunden sind.
Patent DE-10317116-B4 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: UEDA MOTOHIKO
IPC: F16D9/06
Filed: 2003-04-14
Granted: 2019-07-25
Abstract: Kupplungseinrichtung, welche eine Momentenübertragung unterbricht, falls ein übertragenes Moment ein vorbestimmtes Moment übersteigt, umfassend:einen (Dreh)momentenbegrenzer (19), der ein Gewinde (19c) aufweist, das dahingehend geformt ist, eine Schubkraft auszuüben, wenn das Gewinde in der gleichen Richtung wie eine erste Richtung der Momentenübertragung von einem Antriebsglied (11, 13, 15, 17) auf ein Abtriebsglied (22) gedreht wird und einen bezüglich der Schubkraft bruchempfindlichen Teil (19e) von einer geringeren Zugfestigkeit als die der anderen Teile des (Dreh)momentenbegrenzers, undeine Einwegkupplung (17, 18), die verhindert, dass die Befestigung des (Dreh)momentenbegrenzers (19) sich aufgrund eines Momentes in einer zweiten Richtung löst, die der ersten Richtung entgegengesetzt ist,wobei das Antriebsglied (15) und der (Dreh)momentenbegrenzer (19) zusammen in Drehung versetzt werden.
Patent DE-10329521-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von Telematikdiensten für Fahrzeuge
Inventor: RINGEL THOMAS DR
IPC: G08G1/00
Filed: 2003-06-30
Granted: 2019-05-16
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung von Telematikdiensten für Fahrzeuge, wobei drahtlos Daten zwischen einer stationären Servicezentrale und Telematik-Steuerungselementen im Fahrzeug ausgetauscht werden, dadurch gekennzeichnet,-dass die Telematik-Steuerungselemente als selbstständig ausführbare Module für verschiedene Telematikdienste-Funktionen konfiguriert und individuell modifizierbar sind, und-dass die Module nach Relevanzkriterien klassifiziert sind, wobei die Klassifizierung mit einer Einschränkung der Modifizierbarkeit der Module verbunden ist.
Patent DE-10336121-B4 (DE)
Title: Serielle asynchrone Schnittstelle mit SLIP-Kodierung/Dekodierung und CRC-Prüfung im Sende- und Empfangspfad
Inventor: LORENZ RUEDIGER
IPC: H04L25/40
Filed: 2003-08-06
Granted: 2006-10-26
Abstract: UART-Schnittstelle
für eine
asynchrone Datenübertragung,
mit  – einer
Kontrolleinheit (SIE) für
die Prüfung
des für
die zu sendenden oder die empfangenen Daten verwendeten Kommunikationsprotokolls,  – welche
Kontrolleinheit (SIE) einen Ausgang (T × D) für zu sendende Daten und einen
Eingang (R × D)
für empfangene
Daten aufweist, wobei  – in
einem Sendepfad eine erste Fehlererkennungs-/Korrektur-Einheit (CRC2),
eine Kodiereinheit (KE2), ein Sende-Speicherregister (SSR) und die
Kontrolleinheit (SIE) in der angegebenen Reihenfolge jeweils einander
nachgeordnet sind, und  – in
einem Empfangspfad die Kontrolleinheit (SIE), ein Empfangs-Speicherregister
(ESR), eine Dekodiereinheit (DE1) und eine zweite Fehlererkennungs-/Korrektureinheit (CRC1)
in der angegebenen Reihenfolge jeweils einander nachgeordnet sind.
Patent DE-10338833-B4 (DE)
Inventor: SPRATTE JOACHIM
IPC: B60G17/019
Filed: 2003-08-21
Granted: 2005-12-22
Abstract: A ball and socket joint ( 1 ) is provided with a pivoting angle sensor ( 9 ) for detecting the relative angular position of the joint housing ( 4 ) and the ball pivot ( 3 ). The pivoting angle alpha of the joint ball ( 2 ) is detected by a measuring means comprising a magnet ( 8 ) and a magnetic field sensor ( 9 ). The position and the size of the magnet ( 8 ) as well as the position and the size of the recess of the joint ball ( 2 ) are selected for each type of ball and socket joint from one series such that when the particular nominal pivoting angle alpha<SUB>m </SUB>of the ball and socket joint ( 1 ) is reached, the angle kappa of the magnetic field lines ( 12 ) passing through the magnetic field sensor ( 9 ) approximately equals a constant kappa<SUB>m</SUB>, which applies to the entire series. As a result, one and the same magnetic field sensor ( 9 ) can be used within the entire series of ball and socket joints for a plurality of types and it can be arranged in one and the same sensor housing ( 7 ) as well as at one and the same location at the ball and socket joint ( 1 ) for a plurality of types. Among other things, considerable cost savings are achieved because of the resulting reduction in the number of parts and the simplification of the design of the series of ball and socket joints.
Patent DE-10349419-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Einstellen mindestens eines Geräteparameters eines medizinischen Gerätes, medizinisches Gerät und medizinisches System
Inventor: MONZ LUDWIN
IPC: G02B21/00
Filed: 2003-10-17
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verfahren
zum automatischen Einstellen mindestens eines Geräteparameters
eines medizinischen Gerätes
(101, 201) oder eines seiner Geräteteile auf
mindestens einen nutzerbezogenen Parameterwert, mit den Schritten:  – Erkennen
eines Nutzers;  – Auswählen eines
auf den erkannten Nutzer bezogenen und mindestes einen Parameterwert
umfassenden Geräteparameterdatensatzes;  – Einstellen
des mindestens einen Geräteparameters
auf den mindestens einen Parameterwert des ausgewählten Geräteparameterdatensatzes;  dadurch
gekennzeichnet, dass  – verschiedenen
Nutzern verschiedene Nutzerprioritäten zugeordnet sind,  – für jeden
erkannten Nutzer die Nutzerpriorität ermittelt wird,  – ein Freigabesignal
für den
Nutzer mit der höchsten
Nutzerpriorität
aller anwesenden Nutzer ausgegeben wird und  – der Auswähl- oder
der Einstellvorgang nur bei Vorliegen eines Freigabesignals zum
Freigeben des Auswähl-
oder des Einstellvorgangs erfolgt.
Patent DE-10359201-B4 (DE)
Title: Maschine zum Mähen stängelartigen Ernteguts
Inventor: RESING ALFONS
IPC: A01D43/08
Filed: 2003-12-17
Granted: 2012-10-31
Abstract: Maschine (10) zum Mähen stängelartigen Ernteguts, mit der Längsmittelebene (24) der Maschine (10) benachbarten, um eine etwa vertikale Achse rotierenden inneren Mäh- und Einzugseinrichtungen (18, 20), die in ihrem Wirkungsbereich einlaufende Pflanzen abschneiden und zu Umlenkfördermitteln (26, 28) transportieren, welche die Pflanzen an den Einzugskanal (30) eines Feldhäckslers (12) übergeben, und mit um eine etwa vertikale Achse rotierenden äußeren Mäh- und Einzugseinrichtungen (16, 22), die in ihrem Wirkungsbereich einlaufende Pflanzen abschneiden und an die inneren Mäh- und Einzugseinrichtungen (18, 20) übergeben, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderkanten der äußeren Mäh- und Einzugseinrichtungen (16, 22) gegenüber den Vorderkanten der inneren Mäh- und Einzugseinrichtungen (18, 20) entgegen der Vorwärtsbewegungsrichtung (V) nach hinten versetzt angeordnet sind.
Patent DE-10361478-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer farblosen oder farbarmen Registermarke
Inventor: PIEREL FRANK
IPC: G03G13/01
Filed: 2003-12-23
Granted: 2008-05-08
Abstract: Verfahren
zur Erkennung einer farblosen oder farbarmen Registermarke auf einem
Substrat, durch die vorzugsweise visuelle Erfassung von reflektierter oder
remittierter elektromagnetischer Strahlung (Licht), insbesondere
einer Registermarke aus transparentem oder klarem Toner, dadurch
gekennzeichnet, dass die Registermarke nach ihrer Erstellung und
vor ihrer Erfassung gefärbt wird.
Patent DE-19504688-B4 (DE)
Title: Kombinierte Nassvermahlung und Nassklassierung
Inventor: TSCHUDY ROLAND
IPC: B02C17/00
Filed: 1995-02-13
Granted: 2007-09-06
Abstract: Verfahren
zur Nassvermahlung und Nassklassierung von Rohstoffen, bei dem vor
dem eigentlichen Mahlprozess eine Klassierung erfolgt, dadurch gekennzeichnet,
dass nach einer Anmischung in einem Mischer das Produkt einer Klassierung
in einen Grob- und Feinanteil unterzogen wird, dass der Feinanteil
vermahlen wird und anschließend
eine weitere Endklassierung erfolgt.
Patent DE-19534749-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: MURAKAMI KAZUTOSHI
IPC: B60K17/342
Filed: 1995-09-19
Granted: 2009-10-15
Abstract: Kraftübertragungssystem für ein Fahrzeug mit:  eine Antriebswelle (42), die mit einer Antriebskrafterzeugungsquelle verbunden ist;  einer ersten Abtriebswelle (44), die koaxial zur Antriebswelle (42) angeordnet ist, wobei ein Endabschnitt der ersten Abtriebswelle (44) drehbar in Tandemanordung mit der Antriebswelle (42) verbunden ist, und der andere Endabschnitt der ersten Abtriebswelle (44) drehbar in einem Gehäuse (40b) durch ein Kugellager (48) gelagert ist;  einer zweiten Abtriebswelle (54), die parallel zur ersten Abtriebswelle (44) angeordnet ist;  einer endlosen Kette (72), welche die erste Abtriebswelle (44) und die zweite Abtriebswelle (54) miteinander verbindet;  einer Mehrscheibenreibkupplung (66), die zwischen der ersten Abtriebswelle (44) und der endlosen Kette (72) angeordnet ist, wobei die Mehrscheibenreibkupplung (66) variabel den Eingriff zwischen der ersten Abtriebswelle (44) und der endlosen Kette (72) gemäß einem Kupplungsdruck (Pc) ändert, welcher der Mehrscheibenreibkupplung (66) zugeführt wird; und  einer Reaktionskraftübertragungseinrichtung zur Abstützung einer Schubkraft, die an der ersten Abtriebswelle...
Patent DE-19545870-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung der (Meth)acrylsäureester von Kohlehydraten
Inventor: KNEBEL JOACHIM
IPC: C07C69/54
Filed: 1995-12-08
Granted: 2004-11-11
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von (Meth)acrylsäureestern
von Kohlehydraten mit mindestens einer freien Hydroxylgruppe im
Molekül
ausgewählt
aus der Gruppe bestehend aus Sucrose, Zuckeralkoholen und Glucosiden,
durch Umesterung der Kohlehydrate mit Methyl-, Ethyl- und Butylester
der (Meth)acrylsäure,  dadurch
gekennzeichnet,  daß man
als Umesterungskatalysatoren ein Alkalicarbonat und ein quartäres Ammoniumsalz
der Formel I  worin R für einen Alkylrest mit 4 bis
20 Kohlenstoffatomen, R' für
einen gegebenenfalls verzweigten Alkylrest mit 1 bis 8 Kohlenstoffatomen
und X ⊖  für ein Hydroxid-
oder Halogenidanion steht, einsetzt.
Patent DE-19549868-B4 (DE)
Title: Optische Impulsverstärkung unter Verwendung chirp-modulierter Bragg-Gitter
Inventor: GALVANAUSKAS ALMANTAS DR
IPC: H01S3/00
Filed: 1995-08-23
Granted: 2014-12-11
Abstract: Gerät zum Verstärken eines optischen Impulses, umfassend: Erzeugungseinrichtungen zum Erzeugen eines optischen Impulses; Ausdehnungseinrichtungen (1, 1a, 13), die optisch mit den Erzeugungseinrichtungen verbunden sind, zum Reduzieren der Spitzenamplitude des optischen Impulses und zum Erhöhen der Dauer des optischen Impulses; Verstärkungseinrichtungen (9), die optisch mit der Ausdehnungseinrichtung verbunden sind, zum Erhöhen der Amplitude des optischen Impulses, nachdem der optische Impuls von der Ausdehnungseinrichtung ausgegeben worden ist; Einrichtungen zum Wieder-Komprimieren (1, 1b), die optisch mit der Verstärkungseinrichtung verbunden sind, zum Verringern der Dauer des optischen Impuls, nachdem der optische Impuls von der Verstärkungseinrichtung ausgegeben worden ist; und Faser-Dispersionskompensationseinrichtungen (7) zum Kompensieren der Dispersion der Verstärkungseinrichtungen (9), wobei die Ausdehnungseinrichtung ein chirp-moduliertes Faser-Bragg-Gitter umfasst (1, 1a, 1b) und die Wieder-Kompressionseinrichtung ein chirp-moduliertes Faser-Bragg-Gitter umfasst (1, 1a, 1b).
Patent DE-19603248-B4 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: JAECKEL JOHANN
IPC: F16F1/12
Filed: 1996-01-30
Granted: 2011-09-22
Abstract: Drehschwingungsdämpfer mit wenigstens zwei entgegen dem Widerstand von zumindest einem in Umfangsrichtung ausgerichteten Energiespeicher verdrehbaren Bauelementen, die Beaufschlagungsbereiche zur Komprimierung und Abstützung in Umfangsrichtung des durch wenigstens eine Schraubenfeder gebildeten Energiespeichers besitzen, wobei die Schraubenfeder mit wenigstens einem ihrer beiden Enden mit einem gegenüber beiden Bauelementen in Umfangsrichtung verdrehbaren und zur Abstützung des entsprechenden Federendes dienenden Federsockel zusammenwirkt, welcher einen Abstützbereich für die benachbarte Federendwindung des Federendes bildet und – in Richtung der Längsachse der Schraubenfeder betrachtet – eine verliersichere Verbindung mit dem Endbereich der wenigstens einen Feder aufweist.