baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112010001653-B4 (DE)
Title: Schaltbares Tretlagergetriebe
Inventor: SCHLUMPF FLORIAN
IPC: B62M11/14
Filed: 2010-04-07
Granted: 2022-12-08
Abstract: Schaltbares Tretlagergetriebe für ein Fahrrad mit einem Tretlagerrohr, einem Getriebegehäuse mit zugeordnetem Kettenrad und parallel dazu angeordneter Scheibe sowie einer das Tretlagerrohr in axialer Richtung durchdringenden und mit Tretkurbeln in Wirkverbindung stehenden Antriebswelle, in welcher eine mit einem Kupplungsstück in Verbindung stehende und mittels einem Schaltglied von außen betätigbare Schaltachse angeordnet ist, wobei das Tretlagergetriebe Mittel zur Drehmomentsicherung (5, 8, 9, 17, 19, 13, 14, 27) aufweist, mit welchen eine feste Verbindung eines zu blockierenden Getrieberades (3, 26) des Tretlagergetriebes mit dem Tretlagerrohr (1) oder mit einem im Tretlagerrohr (1) angeordneten Adapter (2) erwirkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass:- entweder das Tretlagerrohr (1) Halterungen (16) aufweist und zwischen dem zu blockierenden Getrieberad (3, 26) des Tretlagergetriebes und dem Tretlagerrohr (1) eine Platte (24) angeordnet ist, die auf ihrer dem Tretlagerrohr (1) zugewandten Seite Sacklöcher (18) aufweist, in welche entsprechende, in die Halterungen (16) eingeschraubte Bolzen (17) eingreifen, wobei die Vorderseite der Platte (24) Lochbohrungen aufweist, in welche Nocken (19), die am zu blockierenden Getrieberad (3, 26) des Tretlagergetriebes angeformt sind, eingreifen, und wobei dieses Getrieberad (3, 26) mittels einer Befestigungsschraube (12) an das Tretlagerrohr (1) angeschraubt ist;- oder zwischen dem zu blockierenden Getrieberad (3, 26) und dem Tretlagerrohr (1) ein konischer Ring (13) koaxial zum Getrieberad (3) angeordnet ist, wobei die dem Tretlagerrohr (1) zugewandte Seite des konischen Rings (13) derart geformt ist, dass sie in eine entsprechende konische Andrehung des Tretlagerrohres (1) passt, wobei auf der Rückseite des konischen Rings (13) vorstehende Nocken (14) in entsprechende Vertiefungen (15) des Getrieberades (3, 26) eingreifen, und wobei das Getrieberad mittels einer Befestigungsschraube (12) an das Tretlagerrohr (1) angeschraubt ist;- oder das zu blockierende Getrieberad (3, 26) des Tretlagergetriebes an seiner einem Deckel (6) zugewandten Seite Sacklöcher (11) aufweist, in welche Magnete (7) einsetzbar sind, die dazu bestimmt sind, den Deckel (6) zu halten.
Patent DE-112011104935-B4 (DE)
Title: Organische Elektrolumineszenzanordung
Inventor: NAKAMURA MASAHIRO
IPC: H10K50/80
Filed: 2011-12-16
Granted: 2024-01-25
Abstract: Organische EL-Anordnung (1) mit:einem ersten Substrat (2) mit einer ersten Elektrodenschicht (21);einer organischen Schicht (3), die auf der ersten Elektrodenschicht (21) des ersten Substrats (2) ausgebildet ist;einer zweiten Elektrodenschicht (4), die auf der organischen Schicht (3) ausgebildet ist; undeinem zweiten Substrat (6), das durch eine Kleberschicht (5) mit der zweiten Elektrodenschicht (4) verbunden ist,wobei in einem Bereich eines peripheren Teils des ersten Substrats (2) die organische Schicht (3) nicht ausgebildet ist,wobei in einem Teil, der dem Bereich entspricht, in dem die organische Schicht (3) nicht ausgebildet ist, die zweite Elektrodenschicht (4) über eine Isolierschicht (7) so auf der ersten Elektrodenschicht (21) vorgesehen ist, dass sie sich zu einer Außenumfangsseite eines Bereichs verlängert, in dem die organische Schicht (3) nicht vorhanden ist, undwobei das zweite Substrat (6) und die Kleberschicht (5) nicht in einem Ausschnitt (61) des zweiten Substrats (6) und der Kleberschicht (5) vorhanden sind, der über einem Bereich an einer Außenumfangsseite eines Endteils der verlängerten zweiten Elektrodenschicht (42) liegt, und wobei die erste Elektrodenschicht (21) des ersten Substrats (2) und die verlängerte zweite Elektrodenschicht (42) in dem Ausschnitt (61) freiliegend ausgebildet sind, um einen ersten Elektroden-Ausführteil (40b) bzw. einen zweiten Elektroden-Ausführteil (40a) zu bilden,wobei die Isolierschicht (7) in Bezug auf die erste Elektrodenschicht (21) innen liegend ausgebildet ist und wobei die verlängerte zweite Elektrodenschicht (42) in Bezug auf die Isolierschicht (7) innen liegend ausgebildet ist, wobei ein Teil der verlängerten zweiten Elektrodenschicht (42) durch eine Galvanisierschicht (40a'), die aus einem elektrisch leitenden Metall besteht, mit Endteilen des zweiten Substrats (6) und der Kleberschicht (5) verbunden ist.
Patent DE-112012003474-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Antriebssystem
Inventor: OSHIMA KENJI
IPC: F15B11/08
Filed: 2012-08-13
Granted: 2017-02-23
Abstract: Hydraulisches Antriebssystem (1), umfassend: einen Hydraulikzylinder (14) mit einem Zylinderrohr (14b) und einer Zylinderstange (14a), deren proximaler Endabschnitt in das Zylinderrohr (14b) eingesetzt ist, wobei die Zylinderstange (14a) den Innenraum des Zylinderrohres (14b) in eine erste Kammer (14c) und eine zweite Kammer (14d) unterteilt und die Zylinderstange (14a) derart konfiguriert ist, dass sie ausfährt, wenn Hydraulikfluid in die erste Kammer (14c) geleitet wird und Hydraulikfluid aus der zweiten Kammer (14d) abgeleitet wird, und dass sie einfährt, wenn Hydraulikfluid in die zweite Kammer (14d) geleitet wird und Hydraulikfluid aus der ersten Kammer (14c) abgeleitet wird; eine Hauptpumpe, die umschaltbar ist zwischen einem Zustand, in dem sie Hydraulikfluid in die erste Kammer (14c) abgibt und Hydraulikfluid aus der zweiten Kammer (14d) ansaugt, und einem Zustand, in dem sie Hydraulikfluid in die zweite Kammer (14d) abgibt und Hydraulikfluid aus der ersten Kammer (14c) ansaugt; einen Hydraulikfluidweg (15), der die erste Kammer (14c) und die Hauptpumpe (10) verbindet, wobei der Hydraulikweg die zweite Kammer (14d) und die Hauptpumpe (10) verbindet und zwischen der Hauptpumpe (10) und dem Hydraulikzylinder (14) einen geschlossenen Kreis bildet; eine Speisepumpe (28), die konfiguriert ist für das Nachfüllen des Hydraulikfluids in dem Hydraulikfluidweg (15); eine Hubpositions-Detektiereinheit (29), die konfiguriert ist für die Detektion einer Hubposition (S), die eine Position des proximalen Endabschnitts der Zylinderstange (14a) in dem Zylinderrohr (14b) ist, gekennzeichnet durch eine Pumpensteuereinheit (24a), die konfiguriert ist für die Durchführung einer Steuerung zum Vermindern der Flussrate, wobei die ...
Patent DE-112013002231-B4 (DE)
Title: Innenbeleuchtungsvorrichtung
Inventor: YOSHIDA KOSUKE
IPC: F21W106/00
Filed: 2013-04-15
Granted: 2015-08-13
Abstract: Innenbeleuchtungsvorrichtung (11), die umfasst: ein Gehäuse (12), das einen Öffnungsteil (21) aufweist; eine Lichtquelle (22), die in dem Gehäuse (12) aufgenommen wird, indem sie über den Öffnungsteil (21) des Gehäuses (12) in das Gehäuse (12) eingeführt wird; Leiter (31), die über den Öffnungsteil (21) des Gehäuses (12) in das Gehäuse (12) geführt werden und der Lichtquelle (22) Strom zuführen, sowie eine Abdeckung (15), die den Öffnungsteil (21) des Gehäuses (12) abdeckt, wobei eine Vielzahl von Durchgangslöchern (50) zwischen dem Gehäuse (12) und der Abdeckung (15) in einem Zustand ausgebildet sind, in dem die Abdeckung (15) an dem Gehäuse (12) installiert ist, die Leiter (31) über die Durchgangslöcher (50) aus dem Gehäuse (12) herausgeführt werden, und die Abdeckung (15) mit einer Rippe (48) versehen ist, an der ein Wellrohr (51), über das die Leiter (31) eingeführt werden, durch Umwickeln mit Band befestigt wird.
Patent DE-112013006235-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungssystem
Inventor: OKUMURA KAZUYA
IPC: B60W30/045
Filed: 2013-10-11
Granted: 2023-07-06
Abstract: Fahrzeugsteuerungssystem, aufweisend:eine Steuerungseinheit, welche ein Lenkverhalten eines Fahrzeugs durch Steuern einer von einer Antriebsmaschine zu Antriebsrädern geführten Antriebskraft, um den Lenkzustand des Fahrzeugs an einen gewünschten Lenkzustand anzupassen, und durch Differenzieren von Antriebskräften, welche auf rechte und linke Räder aufgebracht werden, steuert, dadurch gekennzeichnet, dass:die Steuerungseinheit derart konfiguriert ist, dass diese einen Korrekturbetrag der Antriebskraft berechnet, welcher erforderlich ist, um einen tatsächlichen Lenkzustand des Fahrzeugs an den gewünschten Lenkzustand anzupassen, und den Korrekturbetrag auf null oder kleiner beschränkt, um die Antriebskraft nicht zu erhöhen, falls der Korrekturbetrag einem positiven Wert entspricht.
Patent DE-112014004546-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung zur Anpassung des Abgasstroms durch einen Oxidationskatalysator
Inventor: ELIASSEN TORBJÖRN
IPC: F16K31/70
Filed: 2014-10-17
Granted: 2017-10-05
Abstract: Ventilanordnung zur Steuerung eines Abgasstroms durch einen Oxidationskatalysator (4) in einer Abgasleitung (2), die auch einen SCR-Katalysator (6) umfasst, der in einer Position angeordnet ist, die dem Oxidationskatalysator (4) in Bezug auf die beabsichtigte Richtung des Abgasstroms in der Abgasleitung (2) nachgeschaltet ist, wobei der Oxidationskatalysator (4) dazu ausgestaltet ist, Stickstoffmonoxid NO in den Abgasen zu Stickstoffdioxid NO2 zu oxidieren, wobei die Ventilanordnung einen Kanal (14, 18) zur Aufnahme von Abgasen in Verbindung mit dem Oxidationskatalysator (4) und ein Ventil (15, 16, 19, 20), das den Abgasstrom durch den Kanal (14, 18) und somit durch den verbundenen Oxidationskatalysator (4) steuert, und ein Bimetallbauteil (15c, 16, 19, 20c) umfasst, das in Kontakt mit den Abgasen in dem Kanal (14, 18) steht und dazu ausgestaltet ist, den Abgasstrom durch den Kanal (14, 18) durch Ändern der Form zu steuern, wenn die Temperatur der Abgase schwankt, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (15, 16, 19, 20) ein Federelement (15h, 16, 19, 20h) umfasst, das in Kontakt mit den Abgasen in dem Kanal (14, 18) ist und dazu ausgestaltet ist, den Abgasstrom durch den Kanal (14, 18) abhängig von der Größe des eingehenden Abgasstroms zu steuern, wobei die Ventilanordnung dazu ausgestaltet ist, den Abgasstrom durch den Kanal (14, 18) und somit durch den Oxidationskatalysator (4) mithilfe des Bimetallbauteils (15c, 16, 19, 20c) und des Federelements (15h, 16, 19, 20c) zu steuern, so dass die Leistung des Oxidationskatalysators (4) zur Oxidierung von Stickstoffmonoxid (NO) zu Stickstoffdioxid (NO2) verringert wird, wenn das Bimetallbauteil (15c, 16, 19, 20c) in Kontakt mit Abgasen ist, die eine Temperatur aufweisen, die einen vorgegebenen Wert überschreitet, und wenn die Abgase einen Strom aufweisen, der unter einen vorgegebenen Wert fällt.
Patent DE-112015006008-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: WATANABE HIROSHI
IPC: H01L29/739
Filed: 2015-08-05
Granted: 2022-05-05
Abstract: Halbleitervorrichtung, die eine bipolare Einheit ist, in der ein Strom durch einen pn-Übergang fließt, die Folgendes aufweist:
 - eine Siliciumcarbid-Drift-Schicht (3) eines ersten Leitfähigkeitstyps;
 - eine erste Siliciumcarbid-Schicht (4) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, die auf der Siliciumcarbid-Drift-Schicht (3) ausgebildet ist;
 - eine zweite Siliciumcarbid-Schicht (5) des zweiten Leitfähigkeitstyps, die auf der ersten Siliciumcarbid-Schicht (4) ausgebildet ist; und
 - eine dritte Siliciumcarbid-Schicht (6) des zweiten Leitfähigkeitstyps, die auf der zweiten Siliciumcarbid-Schicht (5) ausgebildet ist,
 wobei die zweite Siliciumcarbid-Schicht (5) einen positiven Temperaturkoeffizienten des Widerstands aufweist,
 wobei die zweite Siliciumcarbid-Schicht (5) eine Störstellenkonzentration aufweist, die geringer als die der ersten Siliciumcarbid-Schicht (4) ist, wobei die dritte Siliciumcarbid-Schicht (6) eine Störstellenkonzentration aufweist, die höher als die der zweiten Siliciumcarbid-Schicht (5) ist, und
 wobei in der zweiten Siliciumcarbid-Schicht (5) die Störstellenkonzentration eines Bereichs, der sich auf einer Seite näher bei der ersten Siliciumcarbid-Schicht (4) befindet, geringer als die eines Bereichs ist, der sich auf einer Seite näher bei der dritten Siliciumcarbid-Schicht (6) befindet.
Patent DE-112017004987-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungsvorrichtung, Bilderzeugungsverfahren und Aufzeichnungsmedium
Inventor: SHIBATA OSAMU
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-09-12
Granted: 2023-01-19
Abstract: Bildverarbeitungssystem (11), umfassend:eine Bilderzeugungsvorrichtung (32), umfassend:eine Empfangseinheit (62), die Fahrinformationen (100) über einen Fahrzustand eines sich bewegenden Körpers (1) empfängt; undeine Steuereinheit (60), die auf der Grundlage der von der Empfangseinheit (62) empfangenen Fahrinformationen (100) einen Seitenbereich, der Licht von einer Seite in Bezug auf die Fahrtrichtung des sich bewegenden Körpers (1) empfängt, als einen Mehrfachbelichtungsbereich in einem Bilderfassungsbereich, in welchem durch Bilderfassung ein Bereich vor dem sich bewegenden Körper (1) durch einen Bildsensor (30) dargestellt wird, einstellt, einen vorderen Bereich in Bezug auf die Fahrtrichtung des sich bewegenden Körpers (1) auf einen anderen Bereich als den Mehrfachbelichtungsbereich einstellt, und Bilddaten, in denen der Mehrfachbelichtungsbereich in dem Bilderfassungsbereich durch eine mehrfache Belichtung ausgebildet wird und ein Bereich, der nicht der Mehrfachbelichtungsbereich ist, nicht durch die Mehrfachbelichtung ausgebildet wird, erzeugt, wobei der Bildsensor (30) auf dem sich bewegenden Körper (1) montiert ist und die Mehrfachbelichtung durchführt; undeine Bildverarbeitungseinheit (12), die eine Auflösung der Bilddaten umwandelt.
Patent DE-112019006525-B4 (DE)
Title: Drehmomentbegrenzungskupplung für eine vibrationsdämpfende Schildmaschine
Inventor: SHI DONG
IPC: F16D7/08
Filed: 2019-10-12
Granted: 2023-05-04
Abstract: Drehmomentbegrenzungskupplung für eine vibrationsdämpfende Schildmaschine, umfassend ein aktives Ende und ein passives Ende, die axial aufeinander aufgesetzt sind, wobei zwischen dem aktiven Ende und dem passiven Ende ein Verbindungsteil mit konstantem Drehmoment vorgesehen ist,wobei ein inneres Keilloch des aktiven Endes axial auf einer hohlen Keilwelle eines Motors aufgesetzt ist,wobei ein Hinterabschnitt des passiven Endes axial fest mit einem hochdämpfenden Gummiring (4) verbunden ist, wobei der hochdämpfende Gummiring (4) außerhalb einer inneren Keilhülse (9) gewickelt ist und durch ein Verbindungsteil fest mit ihr verbunden ist,wobei eine Keilwelle eines Untersetzungsgetriebes nach ihrem Durchdringen der hohlen Keilwelle in die innere Keilhülse (9) eingeführt ist, um mit einem Keil der inneren Keilhülse (9) verbunden zu werdendadurch gekennzeichnet, dass ein radialer Ringkörper des hochdämpfenden Gummirings (4) auf einen Außenring der inneren Keilhülse (9) aufgesetzt ist und dazwischen ein punktförmiges Befestigungselement vorgesehen ist, wobei ein axialer Ringkörper des hochdämpfenden Gummirings (4) an einem Ende einer Überlastkupplung (3) anliegt und dazwischen ein punktförmiges Befestigungselement vorgesehen ist.
Patent SK-277778-B6 (SK)
Title: Surface therapeutic system and method of it's manufacturing
Inventor: MULLER WALTER
IPC: A61K31/505
Filed: 1990-01-10
Abstract: Matrix of surface therapeutic system contains self-adhesive polyacrylate polymer, absorber of water on base of transversal netted and in matrix of plaster of homogeneous insoluble polymer, or contains tack-free hydrophilic polyacrylate and softener and/or accelerator of penetration. Matrix contains as antineoplastic active matter 5-fluoruracil. Softener or suitable accelerator of penetration is 1,2-propanediol. Surface therapeutic system has geometric circular form and diameter 0,5 to 3 cm. In alternative form is rectangular and has surface 1 to 200 cm/exp_2/.
Patent SK-283199-B6 (SK)
Title: Taxane derivatives, preparation containing them and their use
Inventor: MAYHEW ERIC
IPC: C07D305/14
Filed: 1996-09-12
Abstract: Provided herein is a taxane having a hydrocarbon attached at the 2 and/or 7 positions, the hydrocarbon's alpha position being occupied by a "hydrolysis-promoting group" ("HPG"). Substitution of an HPG for the methylene unit ordinarly occupying the alpha position allows for enhanced in vivo hydrolysis of the hydrocarbon-taxane bond, and hence, for enhanced taxane therapeutic activity. Also provided herein are taxane-containing compositions, and methods of administering taxanes to animals, including those afflicted with cancers.
Patent SK-282612-B6 (SK)
Title: Preparation method of modified cation exchange membrane
Inventor: D AGOSTINO VINCENT F
IPC: H01M8/02
Filed: 1996-09-19
Abstract: A method of preparing a modified cation exchange membrane in which a sulfide of silver, tungsten, molybdenum or a mixture thereof is deposited within the polymer matrix, which method comprises the steps of: i) forming within the polymer matrix of the membrane a complex of silver, tungsten, molybdenum or a mixture thereof with a water soluble compound containing an -SH group; and ii) converting the complex formed in step (i) into the insoluble sulfide of silver, tungsten, molybdenum or a mixture thereof.
Patent SK-278473-B6 (SK)
Title: Preparation method of 5-chloroxindole
Inventor: IMWINKELRIED RENE
IPC: C07C205/12
Filed: 1993-05-12
Abstract: This patent describes a new procedure related to the production of 5-chloroxindole based on the chloronitrobenzene. The first stage of this procedure is closed to the reaction of chloronitobezene with a formula (II) and chloro acetic alkylester with a general formula (III), while alkali is also present and alkylester of chloronitrobenzenacetic acid is created, as a result of this reaction, this product is undertaken to the catalytic hydrogenation with the use of hydrogen, in the second stage and the appropriate amine is created, as a result of this reaction, this product is undertaken to the cyclization, in the third section, while acid is present, and the final product with a formula (I) is created.
Patent SK-288769-B6 (SK)
Title: Testing device to test actuators
Inventor: VIRGALA IVAN
IPC: G01M99/00
Filed: 2016-01-28
Abstract: Testing device for actuators testing is designed for testing of dynamic properties, lifetime and tensile test of the actuators (1) made of alloys having shape memory, eventually of other actuators with linear reverse movement. The device consists of a base (2), whereon a loading frame (3) with trolleys (4) and a wire strand (5) is fastened. The loading force for testing of dynamic properties and lifetime of the tested actuator is formed by a weight, and motional effects of the actuator (1) are recorded with aid of a permanent magnet (8) situated on the wire strand (5) and with aid of a sensor (9) sensitive to the magnetic field. The tensile test of the actuator (1) can be performed with the aid of the third trolley (4) and a loading vessel (13) with the system (15) of a pump of inlet tubing with a water reservoir.
Patent SK-285177-B6 (SK)
Title: Support for automotive artillery weapon
Inventor: SULC JURAJ
IPC: B60S9/00
Filed: 1998-04-27
Abstract: A support consists of cylinder (1) wired in a frame of an undercarriage. The cylinder (1) is equipped with piston (2) and rod (3), in which a shaped thorn (5) is placed. The shaped thorn (5) is wired in lid A (6) of cylinder (1) and there are latches operated by a spring (11) at his end. The rod (3) is ended by knuckle bolt (14) with a support plate (16).
Patent SK-282533-B6 (SK)
Title: Ecologically friendly fuel and its production method
Inventor: MACHO VENDELIN
IPC: C10L1/30
Filed: 1995-07-06
Abstract: Ecologically friendly fuel solid and/ or semisolid up to liquid under the normal conditions, on the base of sulphuric up to highly sulphuric or arsenic flammable carbon and/ or hydrogencarbon raw materials and their derivatives, as well as ashes and/ or water, combusted with the production only minimal amount of sulphur compounds and/ or arsenic compounds in the gaseous emissions, with calorific value 8 to 42 MJ/kg and contains 0.1 to 6 wt. % of free and/ or fixed sulphur, and/ or arsenic compounds. In this fuel there is present 0.5 to 8 wt. multiple of calcium and/ or magnesium in the form of at least one compound reacting with sulphur oxide and/ or sulphur dioxide under the temperature 300 to 1,200 °C. The method of production of ecologically friendly fuel consists in that the starting raw material of sulphuric up to highly sulphuric fuel, containing flammable substances such as carbon and/ or hydrocarbons and their derivatives and/ or other flammable organic compounds and their mixtures with ashes is added separately and/ or "in situ" in the furnace with at least one calcium and/ or magnesium compound reacting with sulphur oxide and/ or dioxide, under the temperature 300 to 1,200 °C in the amount 0.5 to 8 wt. multiple of the sulphur free or fixed or mixture of the sulphur and arsenic compound, in the free form and/ or in the form of compounds and optionally with water, in the amount 0.5 to 30 wt. % in the final fuel and/ or additives, whilst the homogenisation of formulated components and optionally their shaping is provided.
Patent CS-277329-B6 (CS)
Inventor: SMUTEK JOSEF ING
IPC: E21F15/00
Filed: 1990-03-16
Abstract: Regulační clona je tvořena nehybnou částí (1),
sestávající ze vstupního dílu (11) a výstupního
dílu (12), jež jsou vzájemně spojeny šrouby (2),
přičemž mezi díly (11,12) je souse otočně uložen
střední díl (3). Střední díl (3) je opatřen prvním
otvorem (31) nekruhového průřezu, jehož delší
osa (4) je při minimální průtočné ploše kolmá k
hlavní ose (5) druhého otvoru (13), který je
vytvořen s nekruhovým průřezem v alespoň
jednom z dílů (11,12). Střední díl (3) může být
na svém vnějším obvodu opatřen alespoň jedním
aretačním prvkem (6) upraveným pro záběr
s vybráními (7) v nehybné části (1).
Patent CZ-280900-B6 (CZ)
Inventor: WICHTERLE OTTO AKADEMIK
IPC: B29D11/00
Filed: 1989-04-26
Abstract: Při výrobě plankonvexních čoček se přesně  odměřené množství monomerní směsi obsahující  polymerizační katalyzátor nanese na horizontální  hladkou podložku, jejíž povrch se monomerní  směsí smáčí se smáčecím úhlem větším než 0,  načež se v inertní atmosféře vystaví podmínkám  polymerizace.ŕ
Patent CZ-281138-B6 (CZ)
Title: Balancing spiral
Inventor: ZAJAC JOSEF
IPC: E06B9/08
Filed: 1991-09-23
Abstract: This balancing spiral (1) is used to create a strip (3) of material unwinding from a rotating body and/or wound on a rotary body, in particular blinds and closure of holes on walls. The balancing spiral (1) is mounted on one end of the rotating body (2) and is created as a spatial curve (9) with an axial acclivity in the size given by the cross section and the mechanical properties of the bearing element (4), counter ballast (8), a strip (3) and radially variable radius (5) characterised by the previously defined ratio of the actual torque (6) derived from the actual weight of unwinding strip (3) and the actual torque (7) derived from the actual weight of the wound counter ballast (8) within the range of ratios of 0.2:1 to 1:0.2<IMAGE>
Patent CZ-278637-B6 (CZ)
Title: Steel tube made from a single-component chrome-molybdenum-vanadium steel and process for producing thereof
Inventor: MICEK PETR ING
IPC: F16L9/02
Filed: 1990-06-12
Abstract: A steel tube containing, aside from iron, in terms of weight, 0.34 to 0.40 % carbon, 0.80 to 1.00 % manganese, 0.2 to 3.5 % silicon, traces up to 0.030 phosphorus, traces up to 0.005 % sulphur, 0.9 to 1.00 % chromium, 0.10 to 0.20 % molybdenum, 0.07 to 0.12 % vanadium, 0.01 to 0.05 % niobium, 0.02 to 0.06 % titanium, 0.001 to 0.003 % boron and 0.010 to 0.030 % aluminium. The steel tube is produced by seamless rolling, followed by patenting in water and annealing, whereas the tube is patented at 870 degrees C and annealed at a maximum of 200 degrees C.
Patent CZ-283235-B6 (CZ)
Title: MIXED PRODUCTS OF PROPYLENE CRYSTALLINE POLYMERS WITH LOW TEMPERATURE OF WELDABILITY and PROCESS FOR PREPARING THEREOF
Inventor: COVEZZI MASSIMO ING
IPC: C08L23/14
Filed: 1991-09-27
Abstract: Disclosed are compositions of crystalline propylene polymers comprising (by weight):   A) 30-65% of a copolymer of propylene with a C4-C8  alpha -olefin, containing from 98 to 80% propylene; B) 35-70% of a copolymer of propylene with ethylene and optionally from 2 to 10% of a C4-C8  alpha -olefin, said copolymer containing 2 to 10% ethylene when the C4-C8  alpha -olefin is not present, and 0.5 to 5% ethylene when the C4-C8  alpha -olefin is present. y