baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007014291-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fellpflege
IPC: A01K13/00
Filed: 2007-10-11
Abstract: Vorrichtung
zur Fellpflege zum manuellen Entfernen von losen oder sich lösenden Tierhaaren aus
dem Fell, die mit einem Griffelement versehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass auf der dem Griffelement (1) gegenüber liegenden Seite ein Aufnahmekörper (2)
mit einer Aufnahmefläche
(3) für
die Tierhaare angeordnet ist und dass die Aufnahmefläche (3)
mit einer aus der Aufnahmefläche
(3) herausragenden und sich über
die gesamte Fläche
erstreckenden Profilierung (4) versehen ist, die zumindest oberflächlich eine
silikon- oder gummiartige Konsistenz hat.
Patent DE-202007014488-U1 (DE)
IPC: E01C5/00
Filed: 2007-10-15
Abstract: The invention relates to a construction kit (B) for creating paved areas (2), comprising a number of laying units (1), wherein each laying unit (1) is made up of shaped blocks (3) in the form of slabs arranged offset in relation to one another. In this case, each row comprises a maximum of three shaped blocks (3; 4, 5), wherein only one shaped block (3; 4, 5) or only shaped blocks (3; 4, 5) of different lengths are arranged within each row.
Patent DE-202007017793-U1 (DE)
Title: Faltbare Kofferraumschmutzwanne
IPC: B60R5/00
Filed: 2007-12-20
Abstract: Die
faltbare Schmutzwanne zum Schutz von Kofferräumen ist dadurch gekennzeichnet, dass
sie in einer Kombination aus festen (mechanisch starren) Seitenwänden (Stützwände) und
flexiblen beschichteten Gewebe (Wanneninnenraum) verbunden (konfektioniert)
wurde.
Patent DE-202007019453-U1 (DE)
IPC: B23B31/00
Filed: 2007-04-05
Abstract: The holder (1) has a tool holding fixture, preferably a chuck, where a shank of a tool particularly rotary tool, is accommodated in the tool holding fixture. The pull-out preventing unit has a locking element and a locking groove (13), which corresponds to the locking element, receives the locking element and interacts with the locking element in a positively locking manner.
Patent DE-202008002383-U1 (DE)
IPC: A47C27/08
Filed: 2008-02-20
Abstract: An improvement for a waterbed mattress has special openings in the side or bottom of the mattress to enable the user to insert stabilizing modules to customize the mattress to individual requirements. The openings comprise access slots sealed by inner and outer lips and secured by various means, e.g. sliding clasp fasteners, press tapes etc. The stabilizing modules are removed and fitted after the mattress has been emptied. Special tapes to prevent premature opening support the fastenings. The insert modules can be connected to control systems which vary their pressures.
Patent DE-202008004203-U1 (DE)
Title: Inspektionskamera mit Bildverarbeitungsprozessor
IPC: H04N1/40
Filed: 2008-03-26
Abstract: Inspektionskamera
(01) zur Inspektion insbesondere von Rohren oder Kanälen, wobei
die Inspektionskamera (01) am vorderen Ende (04) eines Vorschubstrangs
(05) befestigbar ist, und wobei die Inspektionskamera (01) ein Kameraobjektiv
(02) umfasst, mit dem Bildaufnahmen insbesondere im Inneren von
Rohren oder Kanälen
gemacht werden können,
und wobei hinter dem Kameraobjektiv (02) ein digitaler Bildsensor
(06) angeordnet ist, der digitale Bilddaten der Bildaufnahmen liefert,
dadurch gekennzeichnet, dass in der Inspektionskamera (01) ein elektronischer
Bildverarbeitungsprozessor (10) angeordnet ist, der die digitale
Bilddaten des Bildsensors (06) weiterverarbeitet und geänderte Bilddaten
ausgibt.
Patent DE-202008004254-U1 (DE)
Title: Zwischenhalter für das Sicherungsseil eines Überkopf-Seilsystems einer Absturzsicherung
IPC: A62B35/00
Filed: 2008-03-28
Abstract: Zwischenhalter (10) für ein Sicherungsseil (38) eines Überkopf-Seilsicherungssystems mit einem Sockel (12) und mit einem Bügel (14), der ein Führungsrohr (16) trägt, in dem das Sicherungsseil (38) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (14) an seinem oberen Ende an dem Sockel (12) angelenkt ist und an seinem unteren Ende das Führungsrohr (16) von unten unter einem Winkel von 0 bis 90° zur Verbindungslinie zwischen dem Anlenkpunkt des Bügels (14) an dem Sockel (12) und dem Führungsrohr (16) abstützt.
Patent DE-202008005179-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V21/002
Filed: 2008-04-14
Abstract: Leuchte,
umfassend  – ein
Leuchtmittel (3),  – eine
Leuchtmittelhalterung (2) für
die Halterung des Leuchtmittels (3),  – eine Abdeckung (5), die auf
das Leuchtmittel (3) aufbringbar ist und dieses im Gebrauchszustand
abdeckt,  – Verbindungsmittel
für die
Verbindung zwischen der Abdeckung (5) und dem Leuchtmittel (3) und/oder
der Leuchtmittelhalterung (2),  – einen Steckverbinder (4)
für die
Verbindung mit einem Stromnetz, der sich einseitig von der Leuchte
weg erstreckt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Verbindungsmittel
ein Verbindungselement (6) umfassen, das im Gebrauchszustand der
Leuchte ein Abnehmen der Abdeckung (5) von dem Leuchtmittel (3)
und/oder von der Leuchtmittelhalterung (2) verhindert und auf der
gleichen Seite der Leuchte wie der Steckverbinder (4) angeordnet
ist.
Patent DE-202008007030-U1 (DE)
Title: Radioempfänger mit Neigungsschaltern
IPC: H03G1/00
Filed: 2008-05-24
Abstract: Radioempfänger mit
Neigungsschaltern dadurch gekennzeichnet, dass Lautstärker und
Senderwahl über
Neigung („kippen")
des Empfängers
geregelt wird, indem die klassischen Bedienschalter für Lautstärke und
Senderwahl durch Neigungsschalter ersetzt sind.
Patent DE-202008012483-U1 (DE)
Title: Umfüllvorrichtung
IPC: A01C3/02
Filed: 2008-09-19
Abstract: Umfüllvorrichtung
für Flüssigkeiten, vorzugsweise zum Umfüllen
von Gülle, dadurch gekennzeichnet, dass die Umfüllvorrichtung
(4) aus einem im Wesentlichen zylindrischen Gehäuse (10)
mit einem Deckel (11) und einem Boden (8) besteht, bei dem der Deckel
einen Absaugadapter (6) und der Boden (8) einen Ablaß-Stutzen
(12) aufweisen, wobei sich in der Mantelfläche (13) des
Gehäuses (10) ein Durchbruch (14) befindet, welcher mit
einem weiteren Durchbruch (15) korrespondiert, der sich in der Mantelfläche
(16) eines Hohlkörpers (17) befindet, welcher mittels eines
Ansaugschlauchs (5) mit einem Vorratsbehälter (1) für
die umzufüllende Flüssigkeit (G) in Verbindung
steht, wobei dieser Hohlkörper (17) derart an der Peripherie
des Gehäuses (10) angeordnet ist, dass die umzufüllende
Flüssigkeit (G) über den Absaugadapter (6) durch
den Hohlkörper (17) und das Gehäuse (10) ansaugbar
ist, und dass im Hohlkörper eine als Rückschlagventil
wirksame Kugel (20) beweglich angeordnet ist.
Patent DE-202008013013-U1 (DE)
Title: Flaschenhalterung für Fahrräder
IPC: B62J11/00
Filed: 2008-09-30
Abstract: Flaschenhalterung
für Fahrräder mit  einer
ersten Einheit (10) mit einem Halteabschnitt (12);  einer zweiten
Einheit (20), die drehbar mit dem Halteabschnitt (12) verbunden
ist, um so einen Zwischenraum (40) zwischen der ersten und zweiten
Einheit (10, 20) zu erzeugen, und  einer Einstellungseinheit
(30) zwischen der ersten und der zweiten Einheit (10, 20), die die
zweite Einheit (20) relativ zur ersten Einheit (10) verdreht.
Patent DE-202008017296-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz vor störenden oder pathogenen Strahlen, Wellen und Schwingungen
IPC: A44C15/00
Filed: 2008-05-21
Abstract: Edelstein-Schutzvorrichtung zum Schutz vor störenden oder pathogenen Strahlen, Wellen und Schwingungen, mit einem Edelstein (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Edelstein (2) ein weißer Saphir mit Brillantschliff (3) ist und ein Gewicht von wenigstens einem Karat und einem mit dem Gewicht in Beziehung stehenden Minimaldurchmesser aufweist, wobei der Minimaldurchmesser bei einem Gewicht von einem Karat sechs Millimeter beträgt.
Patent DE-202009000281-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Aufnahme einer Fensterbank
IPC: E06B1/70
Filed: 2009-01-09
Abstract: Anordnung
zur Montage zur Aufnahme einer Fensterbank und zur Montage in Fensterlaibungen
sowie zur Abdichtung der Unterkonstruktion vor eindringender Feuchtigkeit,
gekennzeichnet durch eine einstückig
ausgebildete Fensterwanne (8), die auf die Unterkonstruktion (3)
auflegbar sowie seitlich in die Fensterlaibung bzw. den Putz eindichtbar
ist und die zur Aufnahme der Fensterbank (8) in Richtung zur Fassadenseite
einseitig offen ausgebildet ist.
Patent DE-202009000330-U1 (DE)
Title: Verpackung für Getränkeflaschen mit Kronkorkenverschluss
IPC: B65D5/42
Filed: 2009-01-08
Abstract: Verpackung für Getränkeflaschen mit Kronkorkenverschluss, dadurch gekennzeichnet, dass in die Verpackung ein Flaschenöffner für Kronkorkenverschlüsse integriert ist.
Patent DE-202009004014-U1 (DE)
Title: Stanzwerkzeug und Werkzeugmaschine damit
IPC: B21D37/00
Filed: 2009-03-25
Abstract: Stanzwerkzeug (9, 9'), umfassend:  einen Stanzstempel (9a, 9a'), sowie  einen dem Stanzstempel (9a, 9a') zugehörigen Justierring (9b, 9b'), der auf einen Stempelschaft (22) des Stanzstempels (9a, 9a') gegen einen axialen Anschlag (23, 23') aufsetzbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass an dem Stempelschaft (22) in einem Abstand (A) von dem axialen Anschlag (23, 23'), der mindestens einer axialen Dicke (D) des Justierrings (9b) entspricht, eine Markierung (26) angebracht ist, die nach dem Aufsetzen des Justierrings (9b) gegen den axialen Anschlag (23) sichtbar bleibt.
Patent DE-202009004157-U1 (DE)
Title: Fluidenergiemaschine mit Beschichtung
IPC: C23C14/02
Filed: 2009-03-28
Abstract: Fluidenergiemaschine mit Beschichtung, welche nach dem Verdrängerprinzip arbeitet, in dessen Innerem eine DLC-Schicht nach einem PVD- oder PACVD-Verfahren aufzubringen ist, um ein rückstands- und verschleißfreies Arbeiten zu gewährleisten, gekennzeichnet dadurch, dass auf die im Inneren einer Fluidenergiemaschine befindlichen gehärteten Bauteile (1 bis 7) vor dem Beschichten mittels der DLC-Schicht zusätzlich eine aus Partikel bestehenden geperlten Schicht aufzutragen ist.
Patent DE-202009006413-U1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug
IPC: B61D23/02
Filed: 2009-05-05
Abstract: Schienenfahrzeug, insbesondere Steuerwagen eines Doppelstockfahrzeugs,  – mit einer Wagenkastenstruktur (1), die eine Türöffnung (2) aufweist, und  – mit einer Spaltüberbrückung (3), die vertikal unterhalb der Türöffnung (2) angeordnet und horizontal ausfahrbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass ferner eine Einstieghilfe (4) mit einer Trittanordnung (5) vorgesehen ist, die zwischen einer Ruheposition und einer Gebrauchsposition bewegbar ist, wobei die Trittanordnung (5) mindestens einen um eine horizontale Achse (H) schwenkbaren Träger (6), der in einer Ebene vertikal unterhalb der Spaltüberbrückung (3) an seinem einen Ende über ein zugeordnetes Lager (7) mit der Wagenkastenstruktur (1) des Schienenfahrzeugs verbunden ist, und mindestens ein Trittprofil (8) aufweist, das an dem anderen Ende des Trägers (6) angeordnet ist, wobei die Form des Trägers (6) und/oder des Trittprofils (8) derart gestaltet ist, dass in der Ruheposition der Träger (6) und das Trittprofil (8) außerhalb des Bereichs verlaufen, den die Spaltüberbrückung (3) im ausgefahrenen Zustand einnimmt, und...
Patent DE-202009006553-U1 (DE)
Title: Rohr oder Rohrformteil
IPC: C08K3/08
Filed: 2009-05-07
Abstract: Rohr oder Rohrformteil zur Aufnahme, Speicherung oder Leitung von Luft, das wenigstens anteilig ein chlorhaltiges Polymermaterial enthält, welches weiterhin wenigstens eine Komponente enthält, die Biozid-wirksam ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Polymermaterial mit einer Zusammensetzung stabilisiert ist, die wenigstens eine Calcium-Verbindung enthält.
Patent DE-202009006725-U1 (DE)
Title: Laufwagen, insbesondere für eine Flächenvorhangvorrichtung
IPC: A47H13/00
Filed: 2009-05-09
Abstract: Laufwagen, insbesondere für eine Flächenvorhangvorrichtung, mit einer Vorhangschiene (20), welche eine Befestigungsfläche für die Vorhangbahn besitzt, und mit mindestens zwei Führungselementen (40, 40') zur beweglichen Halterung des Laufwagens (10) in einem Laufkanal einer Deckenlaufschiene,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Führungselement (40, 40') über ein Trägerelement (30) mit der Vorhangschiene (20) verbunden ist und  wobei das Führungselement (40, 40') durch eine Drehbewegung aus einer Montageposition, in welcher der Kopf (41) des Führungselements (40, 40') leicht von unten in den Laufkanal der Deckenlaufschiene einsetzbar ist, in eine Bewegungsposition, wo das Führungselement (40, 40') verschiebbar im Laufkanal gehalten sind, überführbar ist.
Patent DE-202009011160-U1 (DE)
Title: Grundelement und Stegelement zur modularen Bildung eines Ringkörpers sowie ein solcher
IPC: H02G3/30
Filed: 2009-08-18
Abstract: Grundelement (1) zur modularen Bildung eines Ringkörpers (60) zur Aufnahme mindestens eines Kabelbündels, wobei das Grundelement (1) im Wesentlichen einen U-förmigen Körper (2) aufweist, welcher einen ersten (4) und einen zweiten (5) Schenkel ausbildet, welche jeweils von einer Grundfläche (3) des U-förmigen Körpers (2) hervorragen;  wobei der erste U-Schenkel (4) auf einer Außenseite (6) eine erste Anlagefläche (6c) aufweist, und wobei der zweite U-Schenkel (5) auf einer Außenseite (7) eine zweite Anlagefläche (7c) aufweist, welche der ersten Anlagefläche (6) gegenüberliegt;  wobei der Abstand (a) der ersten (6c) und zweiten (7c) Anlageflächen zueinander entlang einer Länge L variiert;  wobei der erste (4) und der zweite (5) Schenkel jeweils eine Grundelementfixiervorrichtung (11) aufweisen, um mit einer Grundelementfixiervorrichtung (11) eines weiteren Grundelements (1) zur Bildung des Ringkörpers (60) zusammenzuwirken, wobei im Inneren des U-förmigen Körpers (2) eine Aufnahme (9) für ein Kabelbündel angeordnet ist.
Patent DE-202009013658-U1 (DE)
Title: Ein Barcodeleser zum Ablesen mit mehreren Wellenlängen
IPC: G06K7/01
Filed: 2009-10-29
Abstract: Barcodeleser zum Ablesen von Barcodes mit mehreren Wellenlängen, der zum Ablesen eines Bildes eines Barcodes dient, aufgebaut aus:  einer Betätigungseinheit (202), die als einen Mikroprozessor auf einem Chip funktioniert;  einem ersten Lichtquellenmodul (201) und einem zweiten Lichtquellenmodul (203), die elektrisch mit der Betätigungseinheit (202) verbunden sind, um das Licht auszustrahlen, wobei diese Lichtstrahlen, die mit dem ersten Lichtquellenmodul (201) und dem zweiten Lichtquellenmodul (203) erzeugt werden, unterschiedliche Wellenlängen aufweisen;  einem Bildaufnahmemodul (204), das elektrisch mit der Betätigungseinheit (202) verbunden ist und von dieser Betätigungseinheit (202) zum Aufnehmen eines Bildes angeregt wird;  einem Schalter (208), der elektrisch mit der Betätigungseinheit (202) für deren Aktivierung verbunden ist;  einer Erkennungseinheit (205), die elektrisch zwischen dem Bildaufnahmemodul (204) und der Betätigungseinheit (202) verbunden ist, um ein Resultat der Bildaufnahme mit dem Bildaufnahmemodul (204) zu erkennen;  einem Umwandlungsmodul (206), das elektrisch mit der Betätigungseinheit (202) verbunden ist, um das...
Patent DE-202009013794-U1 (DE)
Title: LED-Eingabestift
IPC: B43K24/08
Filed: 2009-10-02
Abstract: LED-Eingabestift, bestehend aus:  einem Stiftschaft (10), der als hohler metallischer Schaft ausgebildet ist, in dem zwei Batterien (A) montiert sind, wobei an einem Ende des Stiftschafts (10) ein Innengewinde (11) vorgesehen ist;  einem Stiftkopf (20), der hohl ausgebildet ist, wobei an einem Ende des Stiftkopfs (20) ein Außengewinde (21) vorgesehen ist, das mit dem Innengewinde (11) in Eingriff steht;  einer Leuchtröhre (30), die hohl ausgebildet ist und an einem Ende mit einem Schreibkopf (32) verbunden ist, der aus dem Stiftkopf (20) herausragen kann, wobei in der Leuchtröhre (30) eine Schaltplatte (100) montiert ist, die an einem Ende mit einer LED (101) und am anderen Ende mit einem Leiter (102) verbunden ist;  einer ersten Feder (40), die auf die Außenseite des Leiters (102) der Schaltplatte (100) aufgesetzt ist und in die Leuchtröhre (30) eingreift;  einem ersten Isolierkörper (50), der an einem Ende der ersten Feder...
Patent DE-202009015231-U1 (DE)
Title: Verpackung für die Aufbewahrung, den Transport und Erwärmung einer Speise
IPC: B65D81/34
Filed: 2009-11-10
Abstract: Verpackung für die Aufbewahrung, den Transport und für die Erwärmung einer Speise, aufweisend eine dünnwandige Umhüllung aus zur Erwärmung durch Mikrowellen geeignetem Material, dadurch gekennzeichnet, dass in der Umhüllung zusätzlich zur Speise ein Medium untergebracht ist, dessen Wärmeaufnahmevermögen dem der Speise wenigstens in einem solchen Ausmaß entspricht, bei dem die Speise weder mechanisch zerstört, noch geschmacklich beeinflusst wird, und dessen Zusammensetzung hinsichtlich der die Speise prägenden Inhaltsstoffe im Wesentlichen übereinstimmt.
Patent DE-202009016371-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wandlung solarer Strahlungsenergie
IPC: E04D13/18
Filed: 2009-12-02
Abstract: Vorrichtung zur Wandlung solarer Strahlungsenergie, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einer oberen, glasklaren Wellplatte (2) und einer unteren Wellplatte (1) PV-Solarzellen (4) und/oder Absorberbleche (4) über Distanzstücke (3) so angeordnet sind, dass die durch die obere Wellplatte (2) einfallende solare Strahlung über eine oder mehrere dieser PV-Solarzellen (4) und/oder Absorberbleche (4) elektrischen Strom erzeugt und/oder Nutzwärme mit der Massgabe, dass die obere Wellplatte (2) und die PV-Solarzellen (4) oder die Absorberbleche (4) über die Distanzstücke (3) auf der unteren Wellplatte (1) befestigt sind (5) oder aber über die untere Wellplatte (1) direkt auf dem Untergrund.
Patent DE-202009016765-U1 (DE)
Title: Bewegungseinrichtung an Kinderwagen
IPC: B62B9/00
Filed: 2009-12-10
Abstract: Bewegungseinrichtung an Kinderwagen, an diesem anbringbar, in Schieberichtung, Trittbretter mit Rädern, sowei einem Einrad. dadurch gekennzeichnet, dass fahrbare Trittbretter (2/3/4) vorzugsweise mit dem Kinderwagen (1) in Fortbewegungsrichtung koppelbar sind, die Trittbretter (2/3/4) in ihrer Länge und Breite so bemessen sind, dass darauf zwei Beine einer schiebenden Person, mindestens versetzt Platz finden, die Trittbretter (2/3/4) gelenkig mit dem Kinderwagen (1) mittels des Aufnahmeteiles (15), vorzugsweise angebracht an der hinteren Radachse (11) des Kinderwagen (1) gekoppelt sind, für die Fortbewegung des Kinderwagen (1) ein Bein auf dem Trittbrett (2/3/4) verbleibt und mit dem anderen Bein ein Abtritt auf dem Untergrund erfolgt, und der Kinderwagen (1) mittels seines Lenkrahmen (14) gelenkt wird.
Patent DE-202010002765-U1 (DE)
Title: Sarggriff oder Sargbeschlag
IPC: A61G17/04
Filed: 2010-02-24
Abstract: Sarggriff (1) oder Sargbeschlag zur Befestigung an oder in den Standardlochungen der Seitenwand (2), insbesondere Längsseitenwand eines Sarges, wobei der Sarggriff (1) oder Sargbeschlag im wesentlichen aus einem Seil (3) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Ende des Seils (3) eine Hülse (4) angeordnet ist, die einerseits Mittel zur Befestigung des Seiles (3) an und/oder in der Hülse (4) und andererseits zur Befestigung der Hülse (4) an oder in der Standardlochung der Seitenwand (2) des Sarges aufweist.
Patent DE-202010009977-U1 (DE)
Title: Wunschhaken
IPC: F16B45/00
Filed: 2010-07-08
Abstract: Die Aussparung mit 1 gekennzeichnet, ermöglicht das Verformen des Wunschhakens.  Es werden keine Hilfsmittel für das Biegen gebraucht. Das Metall kann per Hand gebogen werden.  Der Wunschhaken sitzt nun passgenau an den ausgewählten Objekten.
Patent DE-202010012265-U1 (DE)
Title: Schiebehimmel
IPC: B60J7/02
Filed: 2010-09-07
Abstract: Schiebehimmel für ein Schiebedach eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Himmelelement (24), das bezogen auf eine vertikale Fahrzeuglängsmittelebene beidseits verschiebbar in einer Führungsbahn (22A, 22B) einer dachfesten Führungsschiene (20A, 20B) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Himmelelement (24) einen flexiblen Stoff (26) umfasst, der an einer freien Stirnseite einen Verschiebespriegel (30) aufweist und an seinen seitlichen Rändern jeweils mit einem drucksteifen, flexiblen Führungsband (28A, 28B) verbunden ist, das über seinen gesamten Verschiebeweg vollständig in der jeweiligen Führungsbahn (22A, 22B) aufgenommen und geführt ist.
Patent DE-202010016576-U1 (DE)
Title: Kabelsortierer
IPC: H02G1/04
Filed: 2010-11-30
Abstract: Kabelsortierer (1) zum Verlegen und/oder Sortieren von Kabeln, Leitungen oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass der Kabelsortierer (1) Ausnehmungen (8, 9) aufweist, die jeweils zur Führung je eines Kabels bzw. einer Leitung ausgelegt sind.
Patent DE-202010016874-U1 (DE)
Title: Laufwagen für Schiebeflügel
IPC: E05F11/54
Filed: 2010-12-21
Abstract: Laufwagen (1) für Schiebeflügel, umfassend eine Halterungsnabe (2) an einem Schiebeflügel (3) und ein Verbindungselement (4), gehalten von der Halterungsnabe (2) und dazu bestimmt, sich an eine Laufschiene (5) anzulegen, um das Gleiten des Flügels (3) zu ermöglichen, wobei die Halterungsnabe (2) ihrerseits umfasst:  – einen Befestigungsabschnitt (20) des Flügels (3) für das durchgehende Einsetzen durch den Flügel (3), der eine Aufnahme (200) für die Dicke des Flügels aufweist, wobei die Aufnahme (200) eine erste Referenzachse (R1) umgibt und an der ersten Referenzachse (R1) durch eine erste Referenzebene (P1) in der Hälfte geteilt ist, die lotrecht zur ersten Referenzachse (R1) ausgerichtet ist und die dazu bestimmt ist, mit einer mittleren Liegeebene des Flügels (3) übereinzustimmen, wenn der Wagen (1) an einem Flügel (3) montiert ist;  – einen Halterungsabschnitt (21), der dem Befestigungsabschnitt (20) zugeordnet ist;  – ein Verbindungselement (4), das:  – vom Halterungsabschnitt (21) auf einem...
Patent DE-202011000181-U1 (DE)
Title: Tauchpumpenvorrichtung
IPC: F04D13/08
Filed: 2011-01-25
Abstract: Tauchpumpenvorrichtung (1) mit einer Antriebseinheit (3), die an einer als Deckel eines Medienbehälters dienenden Auflageplatte (11) gehaltert ist, einer Antriebswelle (6), die durch die Auflageplatte (11) hindurch in den Medienbehälter eintauchbar ist, einem Laufrad (5), das mit dem in den Medienbehälter hineinragenden Ende (7) der Antriebswelle (6) drehfest verbunden ist, und einem das Laufrad (5) aufnehmenden Pumpengehäuse (4), das wenigstens einen Ansaugkanal und einen Medienauslass aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (3) eine Abtriebswelle (12) aufweist, die in Bezug auf ihre Längsachse zu der Antriebswelle (6) parallel versetzt angeordnet ist und mit der Antriebswelle (6) über eine die Abtriebskraft des Abtriebswelle (12) auf die Antriebswelle (6) übertragende Übersetzungsvorrichtung (14) antriebsverbunden ist.
Patent DE-202011101287-U1 (DE)
Title: Kofferraumleuchte mit Notlicht- und Notblinkfunktion
IPC: B60Q3/06
Filed: 2011-05-31
Abstract: Die erreichung einer besseren Ausleuchtung des Kofferraumes durch Anordnung und Form der Leuchte.
Patent DE-202011105419-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abheben einer Elektrodenkappe
IPC: B23K11/30
Filed: 2011-09-07
Abstract: Vorrichtung (1) zum Abheben einer Elektrodenkappe (55) von dem Konus eines Elektrodenschaftes (50) einer Schweißeinrichtung, wobei die Elektrodenkappe (55) derart auf dem Konus aufsitzt, dass ein nutartiger, umlaufender Freiraum (58) zwischen einem Anlaufbund (56) des Elektrodenschaftes (50) und dem anlaufbundseitigen Ende (57) der Elektrodenkappe (55) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) mindestens ein Paar aufeinander zugerichteter Gabeln (15, 25) aufweist, wobei jede Gabel (15, 25) mindestens zwei mit einem Abstand zueinander angeordnete Zinken (15a, 25a) aufweist, wobei der Abstand etwa dem Durchmesser des Konus des Elektrodenschaftes (50) im Bereich des nutartigen Freiraums (58) entspricht, wobei mindestens die Zinken (15a, 25a) einer Gabel (15, 25) zum offenen Ende zu keilförmig ausgebildet sind, wobei die beiden Gabeln (15, 25) des mindestens einen Gabelpaares mittels einer Antriebseinrichtung (5) gegeneinander in den nutartigen Freiraum (58) einführbar sind, sodass durch die Zinken (15a, 25a) eine Hubkraft auf die Elektrodenkappe (55) ausgeübt wird.