baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015100403-U1 (DE)
Title: Schleifstaub-Absaugvorrichtung
IPC: B24B55/10
Filed: 2015-01-27
Abstract: Schleifstaub-Absaugvorrichtung für eine fahrbare Bodenschleifmaschine (1) mit wenigstens zwei horizontal angeordneten rotierend angetriebenen Schleifwerkzeughaltevorrichtungen (21, 22), insbesondere in Form von Tellern, auf deren dem zu schleifenden Boden zugewandten Seiten (2a) Schleifwerkzeuge (23) anordenbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Staubschutzhaube (5) vorhanden ist, welche dazu vorbereitet ist zum einen auf der Oberseite (52) der Schleifwerkzeughaltevorrichtung (21, 22) vermittels einer insbesondere kreisförmigen Abdichtvorrichtung (51), insbesondere in Form einer gegen die Oberseite (52) der Schleifwerkzeughaltevorrichtung (21, 22) gerichteten an der Staubschutzhaube befestigten Bürste (53), dichtend aufzusetzen, und zum anderen neben der Schleifwerkzeughaltevorrichtung (21, 22) auf dem Boden (6) der zu polierenden Oberfläche ebenfalls dichtend aufzusetzen, wobei die Staubschutzhaube (5) den Innen-Bereich (62) der rotierenden Schleifwerkzeughaltevorrichtung (21, 22) bis über die rotierende Schleifwerkzeughaltevorrichtung (21, 22) hinausreichend auf den Boden (6) der zu polierenden Oberfläche gegenüber dem Außenbereich (61) abzudichten vermag.
Patent DE-202015102346-U1 (DE)
Title: Beleuchtung mit lichtemittierender Diode (LED) mit Tragarm
IPC: F21V21/005
Filed: 2015-05-07
Abstract: Eine LED-Leuchte mit einem Tragarm, mit: einem Beleuchtungskörper, der eine Aussparung auf einer Seite hat; eine LED-Lichtquellenkomponente, die innerhalb des Beleuchtungskörpers angeordnet ist; und ein Tragarm, wobei ein erstes Ende des Tragarms drehbar mit dem Beleuchtungskörper an der Aussparung verbunden ist, so dass der Tragarm relativ zum Beleuchtungskörper rotieren kann, und der Tragarm in der Aussparung aufgenommen werden kann.
Patent DE-202016001030-U1 (DE)
Title: Flügel
IPC: F03D3/06
Filed: 2016-02-17
Abstract: Flügel als Tragfläche (2) und/oder Rotorblatt(6)-Windflügel und/oder Propellerflügel in Wasserkraftanlagen an deren vom Mediumstrom Wind oder Wasser angeströmten Vorderkante ein Flettnerrotor (1, 5) angeordnet ist oder derselbe in das Flügelprofil ganz oder teilweise frei drehend so integriert ist, dass der Magnuseffekt am Flettnerrotor bei Gegenstrom des Mediums wirksam ist sowie der Venturieffekt an der Oberseite (4) am Flügelprofil wirksam ist.
Patent DE-202016001836-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Sitz
IPC: B60N2/07
Filed: 2016-03-19
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einem Sitz (6), insbesondere Vordersitz (7), der Sitz (6) umfassend – ein Rückenteil (10) und ein Sitzteil (9), – eine erste Tragstruktur (49) für das Rückenteil (10), – eine zweite Tragstruktur (50) für das Sitzteil (9), – eine Karosserie (2), – eine Verstellvorrichtung (24) zum Bewegen des Sitzes (6) in verschiedenen Verstellpositionen in Längsrichtung des Kraftfahrzeuges (1) mit zwei primären Schienen (20) und zwei sekundären Schienen (21), wobei die primären Schienen (20) fest mit der Karosserie (2) verbunden sind und die sekundären Schienen (21) fest mit der zweiten Tragstruktur (50) verbunden sind und die sekundären Schienen (21) in Längsrichtung (48) des Kraftfahrzeuges (1) relativ zu den primären Schienen (20) beweglich gelagert sind, – eine Verriegelungsvorrichtung (25) zur Arretierung des Sitzes (1) in einer Verstellposition, – wenigstens einen an je einer primären Schiene (20) feststehend befestigen primären Anschlag (36) zur Begrenzung der Endverstellposition des Sitzes (6), – wenigstens einen an der zweiten Tragstruktur (50) und/oder der sekundären Schiene (21) befestigten sekundären Anschlag (27), so dass der sekundäre Anschlag (27) eine Verstellbewegung des Sitzes (6) mit ausführt und in einer Endverstellposition des Sitzes (6) der wenigstens sekundäre Anschlag (27) auf dem wenigstens einen primären Anschlag (36) aufliegt, wobei das Kraftfahrzeug (1) wenigstens ein primäres Anschlagteil (31) umfasst und je ein primärer Anschlag (36) an dem wenigstens einen primären Anschlagteil (31) ausgebildet ist und das wenigstens eine primäre Anschlagteil (31) mit einer Rastverbindung (29) und/oder Clipsverbindung (30) an der wenigstens einen primären Schiene (20) befestigt ist.
Patent DE-202016002636-U1 (DE)
Title: Aquaplaning Booster
IPC: B62D37/02
Filed: 2016-04-24
Abstract: Ein Auaplaning Booster für ein Fahrzeug mit Einzugvorrichtung (4; 104), einem aerodynamisch geformten Profil (1; 101), einem Klappmechanismus (3; 103) und Luftdüsen (5; 105) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlkammerprofil (1; 101) bei Einsatz unmittelbar vor den Reifen und unmittelbar über der Fahrbahn befindlich ist.
Patent DE-202016005298-U1 (DE)
Title: Strebenbefestigungsvorrichtung
IPC: B62J15/02
Filed: 2016-08-30
Abstract: Eine Strebenbefestigungsvorrichtung zum Befestigen einer Strebe (62) an einem Schutzblech (61), wobei das Schutzblech (61) mit einem Eingriffsloch (611) gebildet ist, wobei die Strebenbefestigungsvorrichtung eine Grundplatte (2) umfasst, die einen unteren Plattenabschnitt (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Strebenbefestigungsvorrichtung ferner folgende Merkmale umfasst: einen Befestigungshaken (3), der Folgendes aufweist: einen Verbindungsabschnitt (31), der mit dem unteren Plattenabschnitt (21) der Grundplatte (2) verbunden ist, einen Biegeabschnitt (32), der sich von dem Verbindungsabschnitt (31) aus erstreckt, der gekrümmt ist, der eine Öffnung (321) definiert und der elastisch verformbar ist, einen Anstoßabschnitt (33), der an einem Ende des Biegeabschnitts (32), das bezüglich des Verbindungsabschnitts (31) distal ist, gebildet ist, und einen Anschlagabschnitt (34), wobei der Anstoßabschnitt (33) an den Anschlagabschnitt (34) anstößt, wenn der Anstoßabschnitt (33) verformt wird, um die Öffnung (321) zu schließen, wodurch die Strebe (62) an dem Biegeabschnitt (32) angebracht wird; und einen Kopplungsrahmen (4), der an dem unteren Plattenabschnitt (21) der Grundplatte (4) angeordnet und dazu angepasst ist, das Eingriffsloch (611) des Schutzblechs (61) in Eingriff zu nehmen.
Patent DE-202016005321-U1 (DE)
Title: Aufbisselement
IPC: A61C19/04
Filed: 2016-09-01
Abstract: Aufbisselement (1) für die intraorale Radiographie, insbesondere Orthopantomographie, mit einem Aufbissabschnitt (2), wobei der Aufbissabschnitt (2) in seinem Endbereich wenigstens eine Bisskerbe (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Referenzelement (7) im Bereich der Bisskerbe (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202016007725-U1 (DE)
Title: Einzeltabellen-Multischema-Datenspeicher in einem Schlüsselwertspeicher
IPC: G06F17/30
Filed: 2016-09-30
Abstract: System für das Anlegen eines Multischema-Datenspeichers eines Schlüsselwertspeichers, wobei das System Folgendes umfasst: ein Computergerät; einen ersten Abschnitt eines computerlesbaren Speichermediums, das einen Multischema-Datenspeicher umfasst; und einen zweiten Abschnitt eines computerlesbaren Speichermediums, der mit dem ersten Abschnitt des computerlesbaren Speichermediums kommuniziert, worin der zweite Abschnitt des computerlesbaren Speichermediums Programmieranweisungen umfasst, die derart konfiguriert sind, dass sie dazu führen, dass das Computergerät: Daten empfängt, die dem Multischema-Datenspeicher zugeordnet werden sollen, worin die empfangenen Daten Daten beinhalten, die zu einer Vielzahl von Schemata gehören, einen eindeutigen Identifikator festlegt, der zu den Daten gehört, die Daten parst, um eine Vielzahl von Datensätzen aus den empfangenen Daten zu identifizieren, die in dem Multischema-Datenspeicher gespeichert werden sollen, für jeden Datensatz einen Eintrag in dem Multischema-Datenspeicher anlegt und jeden Datensatz in einem der angelegten Einträge speichert zusammen mit dem eindeutigen Identifikator, sodass ein Datensatz, der zu einem ersten Schema aus der Vielzahl von Schemata gehört, in der Nähe eines Datensatzes gespeichert wird, der zu dem zweiten Schema aus der Vielzahl von Schemata gehört.
Patent DE-202016008141-U1 (DE)
Title: Trocken- oder Wäscheständer
IPC: D06F57/08
Filed: 2016-02-15
Abstract: Trockenständer (1) zum Aufhängen von zu trocknender Wäsche, wobei der Trockenständer (1) sich in einem Gebrauchszustand in einer Längsrichtung und in einer Querrichtung erstreckt, wobei der Trockenständer (1) wenigstens aufweist: einen Wäscheträger (3) mit wenigstens zwei Querholmen (5a, 5b) und/oder wenigstens zwei Längsholmen (7a, 7b), und mit einer Vielzahl von zwischen diesen angeordneten Trockenstäben (9) oder Trockenleinen, wobei die Trockenstäbe (9) oder Trockenleinen im Gebrauchszustand vorzugsweise in Längsrichtung des Trockenständers (1) verlaufen; wobei optional einer oder mehrere der Trockenstäbe (9) oder der Trockenleinen in einem Gebrauchszustand vorzugsweise unter einem ersten Winkel (w1), etwa dem rechten Winkel, zu wenigstens einem der Querholme (5a, 5b) oder wenigstens einem der Längsholme (7a, 7b) verlaufen; und wenigstens ein oder mehrere Standbeine (4) für den Wäscheträger (3), aufweisend – wenigstens eine Verstelleinrichtung, mittels welcher die Stellung wenigstens eines der Querholme (5a, 5b) oder wenigstens eines der Längsholme (7a, 7b), vorzugsweise in der Haupterstreckungsebene des Wäscheträgers (3), relativ zu dem einen oder den mehreren Trockenstäben (9) oder Trockenleinen ausgehend vom ersten Winkel (w1) in einen zweiten Winkel (w2) überführbar ist, wobei sich der erste Winkel (w1) vom zweiten Winkel (w2) unterscheidet; oder – wenigstens eine Verstelleinrichtung, mittels welcher der Abstand der Längsholme (7a, 7b) zueinander und/oder der Winkel (α) zwischen Querholmen (5a, 5b) und Längsholmen (7a, 7b), wobei der Winkel (α) vorzugsweise in einer Haupterstreckungsebene des Wäscheträgers (3) liegt, verstellbar sind; oder – Gelenkeinrichtungen (11), wobei die Querholme (5a, 5b) und die Längsholme (7a, 7b) mittels der Gelenkeinrichtungen (11) gelenkig zu einem Rahmen verbunden sind, wobei die Standbeine (4) angeordnet sind, um in wenigstens einem Abschnitt hiervon, vorzugsweise mittelbar oder unmittelbar, an den Querholmen (5a, 5b), nicht aber an den Längsholmen (7a, 7b), angeordnet zu sein, ohne relativ zu den Querholmen (5a, 5b) rotierbar oder drehbar zu sein.
Patent DE-202016008249-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sprühen eines Auftragungsmaterials mit unterschiedlichen Strahlprofilen
IPC: B05B15/00
Filed: 2016-08-10
Abstract: Vorrichtung (10) zum Sprühen eines Auftragungsmaterials mit unterschiedlichen Strahlprofilen, umfassend:  einen Auftragungskopf (12) mit einer Sprühdüse (14) zum Sprühen des Auftragungsmaterials als Strahl mit einem ersten Strahlprofil (S1); und  ein Umformungselement (18A, 18B; 18), das zwischen einer ersten Position, in der es den Strahl von Auftragungsmaterial mit dem ersten Strahlprofil (S1) passieren lässt, und einer zweiten Position verlagerbar ist, in der es das Strahlprofil in ein zweites Strahlprofil (S2) umformt, das von dem ersten Strahlprofil (S1) verschieden ist, wobei das Umformungselement (18A, 18B; 18) einen durchgehenden Kanal (24) mit einer Eintrittsöffnung (22) und einer Austrittsöffnung (26) aufweist und in der zweiten Position derart relativ zur Sprühdüse (14) positioniert ist, dass die Sprühdüse (14) oder der Strahl mit dem ersten Strahlprofil (S1) in die Eintrittsöffnung (22) eintritt und der Strahl mit dem zweiten Strahlprofil (S2) aus der Austrittsöffnung (26) austritt, wobei das erste Strahlprofil (S1) ein Flachstrahlprofil ist, und das zweite Strahlprofil (S2) ein Kegelstrahlprofil ist.
Patent DE-202016101763-U1 (DE)
Title: Rotations-Arbeitsmaschine
IPC: B24B45/00
Filed: 2016-04-04
Abstract: Rotations-Arbeitsmaschine, umfassend eine Spindel, welche durch eine Antriebsquelle um eine Mittelachse drehend angetrieben wird; ein Rotationselement, das mit einer Öffnung versehen ist und in einem Zustand, in dem die Spindel von einer Seite in der Mittelachsenrichtung zu der anderen Seite durch die Öffnung geführt ist, an der Spindel fixiert wird; und einen Kragen, der so auf die Spindel aufgesetzt wird, dass er sich beim Fixieren des Rotationselements zwischen der äußeren Umfangsfläche der Spindel und der Innenfläche der Öffnung befindet, und durch gekennzeichnet, dass an zumindest einem aus der Spindel und dem Kragen ein Mittel zur Verhinderung eines Abfallens ausgebildet ist, das durch Beschränken einer Bewegung des Kragens zu der einen Seite, wenn der Kragen auf die Spindel aufgesetzt ist, ein Abfallen des Kragens von der Spindel unterdrückt.
Patent DE-202016102343-U1 (DE)
Title: System zur Zertifizierung von elektronischer Post
IPC: H04L9/32
Filed: 2016-05-03
Abstract: System zur Zertifizierung von elektronischer Post umfassend ein Endgerät (1) des Absenders der elektronischen Post, welches mit einem Server der ausgehenden elektronischen Post (16) verbunden ist, welcher mit einem Server einer eingehenden elektronischen Post (13) verbindbar ist, mit welchem ein Endgerät (14) des Empfängers der elektronischen Post verbunden werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Server der ausgehenden elektronischen Post (16) mit einem Server (17) einer qualifizierten Zertifizierungsautorität verbindbar ist, wobei der Server (17) der qualifizierten Zertifizierungsautorität einen internen Zeitgenerator (8) umfasst.
Patent DE-202016105769-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C9/02
Filed: 2016-10-14
Abstract: Sitzmöbel (10) mit einem Untergestell (26) und einem Sitz (12), wobei der Sitz (12) eine Sitzfläche (14) und optional eine Rückenlehne (16) aufweist, wobei zwischen dem Untergestell (26) und dem Sitz (12) eine Kippvorrichtung (42) angeordnet ist, wobei der Sitz (12) über eine Stützkonstruktion (20) beweglich mit der Kippvorrichtung (42) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kippvorrichtung (42) ein Gehäuse (24) aufweist und ein in dem Gehäuse (24) verlaufender Teil der Stützkonstruktion (20) zumindest teilweise von einem elastischen Material (45) umgeben ist.
Patent DE-202017000761-U1 (DE)
Title: Seitenschläferkissen mit Wellenform und integrierten Hohlräumen
IPC: A47G9/10
Filed: 2017-02-08
Abstract: Seitenschläferkissen, dadurch gekennzeichnet, dass die Form durch verschieden große Wellen und eine Längskante definiert wird.
Patent DE-202017003668-U1 (DE)
Title: Klebeverschluss an Vakuumverpackung von Matratzen
IPC: B65D33/16
Filed: 2017-07-13
Abstract: Klebeverschluss an Vakuumverpackung von Matratzen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Klebeverschluss (1) mit einer zum Greifen vorbereiteten Seite auf den Öffnungsschlitz (3) eines Foliensacks (2) für Matratzen (4) angebracht wird, der ohne Hilfsmittel entfernt werden kann, so dass das Vakuum entweicht und die Matratze sich auffüllt.
Patent DE-202017004579-U1 (DE)
Title: Brille zur Vermeidung von Blendung während der astronomischen Dunkeladaption
IPC: G02C7/10
Filed: 2017-09-01
Abstract: Astronomische Dunkeladaptionsbrille zum Erhalt der astronomischen Dunkeladaption, dadurch gekennzeichnet, dass die Brille dunkelrote Gläser hat, welche die Blendung durch helles Licht verhindern.
Patent DE-202017006193-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zerlegung von Luft
IPC: B01D53/22
Filed: 2017-11-29
Abstract: Vorrichtung zur Zerlegung von Luft (VZL) dadurch gekennzeichnet, dass die Luftzerlegung mit Membranverfahren oder Druck-Wechsel-Adsorption, mit geringem Überdruck bei gleichzeitiger Anwendung von Vakuum, durchgeführt wird.
Patent DE-202017100093-U1 (DE)
Title: Kolbenring
IPC: F16J9/26
Filed: 2017-01-11
Abstract: Kolbenring, insbesondere Kompressionskolbenring, mit einer radial äußeren Lauffläche (2), einer radial inneren Umfangsfläche (3), sowie dazwischen sich erstreckenden Flankenflächen (4, 4‘), wobei der Kolbenring (1) einen Stoß (5) aufweist und die Lauffläche (2) zumindest partiell mit einer DLC-Schicht (8) versehen ist, die sich bis in den Bereich der Stoßenden (6, 7) des Kolbenrings (1) erstreckt, wobei im Bereich des jeweiligen Stoßendes (6, 7) mindestens eine, zumindest die DLC-Schicht (8) materialmäßig reduzierende Fase (11, 12) vorgesehen ist.
Patent DE-202017100291-U1 (DE)
Title: Bewegungs- und/oder Anwesenheitssensorvorrichtung umfassend einen Stecker sowie System
IPC: G08C17/02
Filed: 2017-01-20
Abstract: Bewegungs- und/oder Anwesenheitssensorvorrichtung (1) umfassend ein Gehäuse (2), einen im Gehäuse (2) angeordneten Sensorsignalwandler ausgebildet zum Senden und Empfangen von Sensorsignalen, bevorzugt Infrarot-Wellen oder Elektromagnetischen Wellen, für eine Bewegungs- und/oder Anwesenheitserfassung in einem vor einer Sensoraustrittsfläche (12) gebildeten Erfassungsbereich (13) und mit signalleitend mit dem Sensorsignalwandler verbundenen Logikmitteln (7) zum Auswerten und Verarbeiten eines Ausgangssignals des Sensorsignalwandlers, wobei den Logikmitteln (7) elektrische Kommunikationsmittel (9) zugeordnet sind zum Datenaustausch mit einem Kommunikationspartner und/oder einer Steuereinheit sowie Betriebsspannungsversorgungsmittel (11) zur Bereitstellung einer Versorgungsspannung, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (2) ein Steckerabschnitt (10) ausgebildet zum Einstecken und Halten der Bewegungs- bzw. Anwesenheitssensorvorrichtung (1) in einer Haushalts- und/oder Industriesteckdose (15) vorgesehen ist, zum Versorgen der Betriebsspannungsversorgungsmittel (11) mit einer Netzspannung, wobei die Sensoraustrittsfläche (12) zum Durchtritt der Sensorsignalwellen in einem eingesteckten Betriebszustand auf den Erfassungsbereich (13) ausgerichtet ist und insbesondere einen zumindest abschnittsweise planaren Flächenabschnitt ausbildet.
Patent DE-202017100633-U1 (DE)
Title: Kettenzug
IPC: B66D3/26
Filed: 2017-02-07
Abstract: Kettenzug (10) mit einem Antrieb (22) mit einer Kettennuss (23), die mit der Kette (16) des Kettenzugs (10) in Eingriff steht, einem Kettenzuggehäuse (11) für den Antrieb (22) und mit einem Kettenspeicher (13) zur Aufnahme des Leertrums der Kette (16), wobei der Kettenzug (10) eine Kettenführungseinrichtung (30) für das Leertrum der Kette aufweist, wobei die Kettenführungseinrichtung (30) ein erstes Ende (33), das der Kettennuss (23) benachbart angeordnet ist, sowie ein zweites Ende (34) aufweist, das an dem Kettenspeicher (13) mündet, wobei der Kettenspeicher (13) seitlich neben dem Kettenzuggehäuse (11) und/oder oberhalb des Kettenzuggehäuses (11) und/oder innerhalb des Kettenzuggehäuses (11) angeordnet ist.
Patent DE-202018001564-U1 (DE)
Title: Variables Stecksystem für Spielgeräte zum Bau von Türmen, Podesten, Spielhäusern, Hochebenen etc für innen und außen als Bausatz, bei dessen Verwendung werkzeuglos und mit geringem Kraftaufwand stabile und bespielbare Konstruktionen von Kindern eigenständig aufgebaut werden können.
IPC: A63H33/10
Filed: 2018-03-21
Abstract: Die Schutzanprüche beziehen sich auf die Gesamtkonstruktion aus x-förmigen Pfosten mit den dazugehörigen Abstandshülsen, Podestplatten und Bänder mit x-förmigen Aussparungen und Giebeln, dadurch gekennzeichnet, daß deren einzelne Komponenten aus den Teilen (1) bis (8) in ihrer Gesamtheit ein variables und stabiles Stecksystem ergeben, das ohne Werkzeug und Hilfsmittel von Kindern selbständig benutzt werden kann.
Patent DE-202018002320-U1 (DE)
Title: Smartphone-Hülle mit rückseitigem Stoffgummiband zur Fixierung am Finger
IPC: H04M1/11
Filed: 2018-05-09
Abstract: Smartphone-Hülle mit rückseitigem Stoffgummiband zur Fixierung am Finger dadurch gekennzeichnet, dass rückseitig an eine Smartphone-Hülle (1) ein Stoffgummiband (2) verklebt (3, 5) oder auf andere Art an der Smartphone-Hülle befestigt wird.
Patent DE-202018002961-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zwischen Komponenten eines Möbelstücks
IPC: F16B12/14
Filed: 2018-06-26
Abstract: Verbindungsvorrichtung zwischen Komponenten eines Möbelstücks, umfassend:- einen länglichen Körper (2), der sich entlang einer eigenen Längsachse (A) zwischen einem ersten Abschnitt (3) erstreckt, der in einem ersten Sitz, der in einer ersten Komponente des Möbelstücks erhalten wird, untergebracht werden kann, und einem zweiten Abschnitt (4), der in einem zweiten Sitz, der in einer zweiten Komponente des Möbelstücks erhalten wird, untergebracht werden kann; wobei der längliche Körper (2) einen ersten (5) und einen zweiten ausdehnbaren Sektor (6) umfasst, die jeweils mit dem ersten (3) und dem zweiten Abschnitt (4) assoziiert sind und zwischen einem radial zusammengezogenen Zustand und einem radial ausgedehnten Zustand bewegbar sind, wobei der erste (5) und der zweite ausdehnbare Sektor (6) in einem ersten entlang der Längsachse (A) ermittelten Abstand (d1) angeordnet sind.- Betätigungsmittel (15), die mit dem länglichen Körper (2) assoziiert sind und wahlweise zwischen einer ersten Position bewegbar sind, in der sie den ersten (5) und den zweiten ausdehnbaren Sektor (6) im radial zusammengezogenen Zustand halten, und einer zweiten Position, in der sie den ersten (5) und den zweiten ausdehnbaren Sektor (6) in den radial ausgedehnten Zustand bringen; dadurch gekennzeichnet, dass der längliche Körper (2) einen dritten ausdehnbaren Sektor (7) umfasst, der zwischen einem radial zusammengezogenen Zustand und einem radial ausgedehnten Zustand bewegbar ist und an dem ersten Abschnitt (3) in einem zweiten entlang der Längsachse (A) gemessenen Abstand (d2) von dem zweiten ausdehnbaren Sektor (6) platziert ist; wobei der zweite Abstand (d2) sich von dem ersten Abstand (d1) unterscheidet.
Patent DE-202018100357-U1 (DE)
Title: In ein Möbelteil einbaubares elektrisches Kontaktelement
IPC: H01R13/24
Filed: 2018-01-23
Abstract: In ein Möbelteil einbaubares elektrisches Kontaktelement (1), mit einem Gehäuse (2), in dem ein Kontaktstift (3) federbelastet axial bewegbar angeordnet ist, der mit einem Kabel (4) verbindbar oder verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) zylinderförmig ausgebildet ist, mit einer in dem einem vorstehenden Kopf (5) des Kontaktstiftes (3) zugewandten Endbereich vorgesehenen Umfangsnut (20) zur Aufnahme eines zumindest teilweise gewickelten Abschnitts des Kabels (4).
Patent DE-202018102124-U1 (DE)
Title: Wärmetauscherelement
IPC: F24F5/00
Filed: 2018-04-17
Abstract: Wärmetauscherelement (1) mit einem wärmeleitenden Wärmeleitkörper (2) sowie mit einer Wärmeträgerfluidleitung (8), die mit dem Wärmeleitkörper (2) wärmeleitend verbunden ist, wobei die Wärmeträgerfluidleitung (8) abschnittweise in vorzugsweise parallel angeordneten Kanälen (5) aus wärmeleitendem Werkstoff in wärmeleitendem Kontakt eingebettet sind, wobei die Kanäle (5) einen rinnenförmigen Aufnahmeabschnitt (7) und zwei an den Aufnahmeabschnitt (7) angebundene Laschen (6) aufweisen, so dass die Kanäle (5) im Querschnitt etwa Ω-förmig ausgebildet sind, und wobei die Laschen (6) flächig mit dem Wärmeleitkörper (2) verbunden sind, um die wärmeleitende Verbindung der Wärmeträgerfluidleitung (8) mit dem Wärmeleitkörper (2) herzustellen.
Patent DE-202018102421-U1 (DE)
Title: Frachtsicherungsmechanismus für einen Kofferraumdeckel eines Fahrzeugs
IPC: E05D11/06
Filed: 2018-04-30
Abstract: Fahrzeugkofferraumdeckel, umfassend:eine Deckelverkleidung;ein Scharnier, das an die Deckelverkleidung gekoppelt ist, um die Deckelverkleidung zwischen einer Vielzahl von Drehstellungen zu drehen;einen Elektromotor, der an das Scharnier gekoppelt ist, wobei der Elektromotor eine Drehkraft auf das Scharnier ausübt, wobei die Drehkraft die Deckelverkleidung in Richtung einer geschlossenen Stellung vorspannt; undwobei, wenn Fracht in einer Kofferraumöffnung angeordnet ist, die Deckelverkleidung gegen die Fracht vorgespannt ist, um die Fracht in der Kofferraumöffnung zumindest teilweise zu sichern.
Patent DE-202018103979-U1 (DE)
Title: Installationsgehäuse mit einer Trennwand
IPC: H02G3/12
Filed: 2018-07-11
Abstract: Installationsgehäuse (1) zur Unterputzanordnung, umfassend einen Grundkörper (2) mit einem Innenraum (3), wobei der Grundkörper (2) ein Mittel zur Anordnung einer Trennwand (4) im Innenraum (3) aufweist, um diesen in unterschiedliche Funktionsbereiche (5, 6) zu unterteilen, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel mit einem Raster (7) versehen ist, an welchem oder durch welches die Trennwand (4) an verschiedenen vordefinierten Positionen anordenbar ist.