baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012002465-U1 (DE)
Title: Protrusionsschiene
IPC: A61F5/56
Filed: 2012-03-09
Abstract: Protrusionseinrichtung mit einer Oberkieferschiene (10) und einer Unterkieferschiene (12), einem an der Oberkieferschiene (10) vorgesehenen in Richtung der Unterkieferschiene (12) weisenden im Bereich (14) der Schneidezähne/Eckzähne angeordneten Ansatz (16) und einer an einer Innenseite der Unterkieferschiene vorgesehene im Bereich der Schneidezähne (22) angeordnete Anlagefläche (20), an der der Ansatz (16) zur Positionierung der Unterkieferschiene (12) relativ zur Oberkieferschiene (10) bei geschlossener Protrusionseinrichtung anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass insbesondere der gesamte Ansatz (16) zum Verändern der Position zwischen Unterkieferschiene (12) und Oberkieferschiene (10) austauschbar ist.
Patent DE-202012004290-U1 (DE)
Title: Endoskop
IPC: G02B23/24
Filed: 2012-04-27
Abstract: Endoskop (1) mit einem Schaft (2), in welchem ein erster optischer Kanal (5) und ein zweiter optischer Kanal (6) ausgebildet sind, wobei der erste optische Kanal (5) zur Aufnahme eines stereoskopischen Bildes bezüglich einer Symmetrielinie oder Symmetriefläche (9) symmetrisch zu dem zweiten optischen Kanal (6) ausgebildet ist, und mit einem ersten Bildsensor (10) zur Aufnahme eines über den ersten optischen Kanal (5) erfassten Bildes und mit einem zweiten Bildsensor (11) zur Aufnahme eines über den zweiten optischen Kanal (6) erfassten Bildes, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Bildsensor (10) in einem Winkel und asymmetrisch bezüglich der Symmetrielinie oder Symmetriefläche (9) zu dem zweiten Bildsensor (11) angeordnet ist, dass in einem durch den ersten optischen Kanal (5) definierten Strahlengang (12) ein Strahlumlenker (13) angeordnet ist, mit welchem ein aus dem ersten optischen Kanal (5) austretender Strahl auf den ersten Bildsensor (10) lenkbar ist, und dass der Strahlumlenker (13), der erste Bildsensor...
Patent DE-202012007912-U1 (DE)
Title: Nageleisen
IPC: B25C11/00
Filed: 2012-08-10
Abstract: Nageleisen/Hebeleisen auch Schaleisen, Brecheisen, Kuhfuß oder Geißfuß genannt, zum Herausziehen von kopflosen Nägeln und Stiften mit mindestens einem Nagelzug ausgestattet, dadurch gekennzeichnet, dass am Ende des Nageleisens (langer Schenkel) sich mindestens eine Öffnung quer zur Längsachse befindet.
Patent DE-202012011491-U1 (DE)
Title: System zur Erfassung und Anzeige von Aufwinden, speziell einsetzbar in Segelflugzeugen
IPC: B64D43/00
Filed: 2012-11-29
Abstract: Einsatz eines Niederdrucksensors zur Messung der Druckdiffenenz an 2 Orten eines Flugzeuges
Patent DE-202012012052-U1 (DE)
Title: Damenhandtaschen
IPC: A45C3/06
Filed: 2012-12-14
Abstract: Der pregnante Reissverschluss (1.1) im mittleren Teil der Tasche ist nicht nur funktional gesehen ein Alleinstellungsmerkmal sondern auch ein starkes Produktmerkmal mit Wiedererkennungswert. Der Reissverschluss ist das Verbindungsglied zwischen Trageteil (1.0) und dem Beutel (1.2). Er ermöglicht die individuelle Kombinierbarkeit der Tasche. Beide Teile der Tasche lassen sich über den Reissverschluss (1.1) voneinander trennen und so mit anderen Beuteln oder Trageteilen in verschiedensten Form und Farbvarianten kombinieren. Der Beutel (1.2) ist mit zwei teilbaren Reissverschlüssen (1.1) beidseitig kraftschlüssig am Trageteil (1.0) verbunden. Der Schutzanspruch besteht nun darin, dass diese Tasche aus zwei individuell kombinierbaren Teilen besteht, die über einen Reissverschluss verbunden werden.
Patent DE-202012013491-U1 (DE)
Title: Abstandshalter für Isolierverglasungen
IPC: E06B3/663
Filed: 2012-12-20
Abstract: Abstandshalter für Mehrfachscheiben-Isolierverglasung mindestens umfassend einen Verbund (7) aus: a. einem glasfaserverstärkten, polymeren Grundkörper (1) umfassend zwei parallel verlaufende Scheibenkontaktflächen (1a, 1b), eine Verklebungsfläche (1c) und eine Verglasungsinnenraumfläche (1d), wobei die Scheibenkontaktflächen (1a, 1b) und die Verklebungsfläche (1c) direkt oder über Verbindungsflächen (1e) miteinander verbunden sind, b. einer Isolationsfolie (2) auf der Verklebungsfläche (1c) oder der Verklebungsfläche (1c) und den Verbindungsflächen (1e), wobei die Isolationsfolie (2) mindestens eine polymere Folie (2a) in einer Dicke von 10 µm bis 100 µm, mindestens eine polymere Schicht (2b) in einer Dicke von 5 µm bis 80 µm sowie eine metallische Schicht (2c) mit einer Dicke von 10 nm bis 1500 nm oder eine keramische Schicht (2d) mit einer Dicke von 10 nm bis 1500 nm umfasst, wobei die polymere Folie (2a) zwei oder drei metallische Schichten (2c) oder keramische Schichten (2d) und zwei oder drei polymere Schichten in alternierender metallisch oder keramisch / polymerer Reihenfolge enthält.
Patent DE-202012104057-U1 (DE)
Title: Reifenheber
IPC: B60C25/02
Filed: 2012-10-22
Abstract: Ein Reifenheber (1), aufweisend: einen aus Metall hergestellten Körper (10), der eine Längsachse (X) aufweist, welche sich durch zwei einander entgegengesetzte Enden davon erstreckt, sowie einen hakenförmigen Reifeneingriffsabschnitt (11), der an einem der zwei einander entgegengesetzten Enden davon ausgebildet ist, und eine obere (13) und eine untere Fläche (14), die einander entgegengesetzt angeordnet sind und sich entlang der Achse (X) erstrecken, wobei die Härte des Körpers (10) größer ist als die Härte einer Felge (34) eines Fahrrads; und ein am Körper (10) montiertes abriebfestes Bauteil (20), wobei die Härte des abriebfesten Bauteils geringer ist als die Härte der Felge (34).
Patent DE-202013001313-U1 (DE)
Title: Wärmespeicher, insbesondere atmosphärischer Wasserspeicher
IPC: F24D10/00
Filed: 2013-02-05
Abstract: Wärmespeicher, insbesondere atmosphärischer Wasserspeicher für Fernwärmenetze zur Bevorratung mit Wasservolumina, bestehend aus einem Speicherbehälter, der einen unteren Speicherraum (1) und einen oberen Speicherraum (2) aufweist, wobei im unteren Speicherraum (1) mindestens zwei separate Anordnungen (4; 5) für eine Beladung und Entladung mit kaltem bzw. erhitztem Wasser vorgesehen sind, wobei im oberen Speicherraum (2) ein Wasservolumen (6) als Druckauflastung für das Wasser im unteren Speicherraum (1) vorgesehen ist und wobei sich oberhalb des Wasservolumens (6) ein Dampfpolster (7) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem unteren Speicherraum (1) und dem oberen Speicherraum (2) ein starrer Zwischenboden (3) als lagefixierte und mediendichte Abgrenzung angeordnet ist und dass der untere Speicherraum (1) und der obere Speicherraum (2) über eine als Ausgleichsrohr oder als Ausgleichsschacht ausgestaltete Kanalstruktur (8) miteinander in Wirkverbindung stehen.
Patent DE-202013005991-U1 (DE)
Title: Vorreiberverschluss
IPC: E05C3/04
Filed: 2013-07-04
Abstract: Vorreiberverschluss (10) für die Befestigung von Klappen, Seitenverkleidungen, oder für das Schließen von Türen oder dgl., die aus dünnen Wandmaterial (12), wie Stahlblech bestehen, an Öffnungen, Rahmenprofilen, Türzargen oder dgl., wobei der Vorreiberverschluss (10) aus einem eine rohrförmige Betätigungswelle bildenden hohlen Gehäuse (16) mit Flansch (18), Durchsteckteil (20) und Hinterende (22) und einer Betätigungsstirnfläche (24) an einem Ende (Vorderende) der Betätigungswelle (16) und einer Vorreiberzunge (26) am anderen Ende (Hinterende) der Betätigungswelle (16) ausgestattet ist und wobei die Vorreiberzunge (26) einerseits axial fixiert ist, andererseits zwischen einer Offenstellung und einer Verschlussstellung verdrehbar ist, durch axiale Einschnitte in der Rohrwand (16) gebildete Federbeine (32) sich vom Durchsteckteil (20) nahe dem Hinterende des Gehäuses (16) bis zum Flansch (18) erstrecken und dort in montiertem Zustand zur Ebene der dünnen Wand parallele Fußflächen (34) aufweisen, die sich nach Montage auf dem Rand (36) oder Kante abstützen, wobei die Betätigungswelle (16) mit den Federbeinen (32), die Vorreiberzunge (26) und die Betätigungsstirnfläche (24) gemeinsam einstückig aus Kunststoff gespritzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (16) in einer in dem dünnen Wandmaterial (12) angebrachten runden, jedoch mit mindestens zwei sehnenartigen, sich gegenüber liegenden Einschnürungen (28) versehenen Öffnung (14) axial starr, aber begrenzt drehbar befestigt ist und dass die Öffnung (14) dadurch ein Drehlager für die rohrförmige Betätigungswelle (16) bildet.
Patent DE-202013008707-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Diagnostik von Unterkieferbewegungen
IPC: A61C19/045
Filed: 2013-09-25
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung von Verschiebungen anatomischer Teile des Kopfbereichs, die einen am Gesicht des Patienten befestigten Gesichtsbogen mit darauf befindlichen Positionssensoren, mindestens eine am Gesichtsbogen befestigte Videokamera und an den Kiefern des Patienten mittels einer oder zweier Bissgabeln befestigte grafische Marker umfasst.
Patent DE-202013009675-U1 (DE)
Title: Solarmodulanordnung
IPC: H02S20/20
Filed: 2013-10-31
Abstract: Solarmodulanordnung mit einem Solarmodul, das dafür konfiguriert ist, Lichtenergie in elektrische Energie umzuwandeln, wobei das Solarmodul eine Vorderfläche aufweist, die dazu geeignet ist, zu einer Lichtquelle hin gerichtet zu werden, und eine gegenüberliegend der Vorderfläche angeordnete Rückfläche, wobei die Solarmodulanordnung mindestens eine elektrische Verbindungseinrichtung zum Verbinden des Solarmoduls mit einem elektrischen Gerät aufweist, und wobei die Solarmodulanordnung ferner mindestens ein Haftelement aufweist, das dafür konfiguriert ist, die Solarmodulanordnung an einer flachen Oberfläche derart zu befestigen, dass die Vorderfläche des Solarmoduls zur flachen Oberfläche hin gerichtet ist.
Patent DE-202013011043-U1 (DE)
Title: Form zum Herstellen einer Spielzeugfigur
IPC: A63H33/32
Filed: 2013-01-31
Abstract: Form zum Herstellen einer auf einer Standfläche (1) aufrecht stehenden Spielzeugfigur (2) aus Schüttgut (13), bestehend aus zwei unsymmetrisch zueinander ausgebildeten Formhälften (3a, 3b), die an ihren umrissgleichen Rändern (4a, 4b) zusammensetzbar sind und einen mit dem Schüttgut (13) befüllbaren Innenraum bilden, der der gewünschten Spielzeugfigur (2) entspricht, während die beiden eine Einfüllöffnung (8) bildenden Ränder (5a, 5b) in einer der Standfläche (1) entsprechenden Ebene verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die umrissgleichen Ränder (4a, 4b) der Formhälften (3a, 3b) in einer derartigen, nicht ebenen, dreidimensionalen Raumkurve liegen, dass sie in jeder beliebigen Querschnittsebene an den Stellen der jeweils größten Ausdehnung (9, 10) verlaufen.
Patent DE-202014001585-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz vor Haien und anderen für Menschen gefährlichen Wasserlebewesen
IPC: B63C9/05
Filed: 2014-02-20
Abstract: Vorrichtung zum Schutz vor Haien und anderen für Menschen gefährlichen Wasserlebewesen, dadurch gekennzeichnet, dass sie zwei auf dem Bauch sowie am Rücken des sich im Wasser befindenden Menschen zu befestigenden Konstruktionen enthält, die, einem Regenschirm ähnlich, ausstreckbaren metallischen Speichen (Spangen) haben, so dass die ausgestreckten Speichen von beiden Konstruktionen einen fast geschlossenen metallischen Käfig bilden, der den Menschen vor angreifenden Haien und anderen gefährlichen Wasserlebewesen schützt.
Patent DE-202014002395-U1 (DE)
Title: Biegsames Kabel mit integriertem Verdrehschutz
IPC: H01B7/04
Filed: 2014-03-19
Abstract: Biegsame Leitung zur Übertragung von Energie oder Nachrichten und Informationen mit integriertem Verdreh-Schutz  Kurz: Biegsames Kabel mit integriertem Verdrehschutz  Biegsames Kabel mit integriertem Verdrehschutz, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Leitung (ugs. Kabel) (3) mit einer oder mehrerer handelsüblicher Kabeladern (1) ein dünner Streifen (2) aus flexiblem Material, vorzugsweise Nylon, eingefügt wird, dessen Breite seine Dicke übersteigt. Dieser Streifen (2) wird sodann mit der oder den Kabeladern (1) umsponnen oder umgossen (Ummantelung (3)). Vorzugsweise wird dieser Streifen (2), falls mehr als 1 Kabelader (1) vorhanden, mittig zwischen die Kabeladern (1) positioniert, um nach wie vor eine runde Aussenkontur/Ummantelung (3) zu ermöglichen.
Patent DE-202014003271-U1 (DE)
Title: Transporteinrichtung mit drehbaren Auflagen, Höhenverstellbar und Weiterverstellbar
IPC: B65G1/04
Filed: 2014-04-17
Abstract: Die Transporteinrichtung mit drehbaren Auflagen, höhenverstellbar und weitenverstellbar ist dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmen (1) drehbar in den Haltern (4) gelagert sind. Die Aufnahme (1) kann unter einem bestimmten Winkel aus dem Halter (4) entnommen werden. Dem Abständen der Halter (4) folgend ist jede Höhe mit Aufnahmen (1) ausrüstbar.
Patent DE-202014006815-U1 (DE)
Title: Hochstrom-Stecker mit Bügelverschluss
IPC: H01R13/627
Filed: 2014-08-21
Abstract: Stecksystem (100) mit einem Steckverbinder (10) wie etwa einem Hochstromstecker und einem Gegensteckverbinder (50) wie etwa einer Hochstrombuchse zum Verkoppeln mit dem Steckverbinder mit einer in einer Verschlussstellung (I) einem Abziehen des Steckverbinders von dem Gegensteckverbinder entgegenwirkenden Verschlusseinrichtung (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinrichtung (20) ein verschwenkbar an dem Steckverbinder (10) befestigtes Hebelteil (22) und einen daran gelenkig angebrachten Sicherungsbügel (24) zum Eingreifen in einen Eingriffsabschnitt (26) des Gegensteckverbinders (50) in der Verschlussstellung (I) aufweist.
Patent DE-202014007185-U1 (DE)
Title: Befestigung von sack- und scheibenförmigen Vliesfiltern im Innern von runden Luftkanälen durch Anpressen mittels elastischen Ringen oder Spangen
IPC: F24F13/28
Filed: 2014-09-09
Abstract: klemmender Federring aus elastischem Material, 1 dadurch gekennzeichnet, dass er geschlitzt ist, 1 (2)
Patent DE-202014100164-U1 (DE)
Title: System zur Halterung von Geländerplatten
IPC: E04F11/18
Filed: 2014-01-15
Abstract: System zur Halterung von Geländerplatten (2) an einem Bauwerksteil mit einem Halteprofil (1), das eine Plattenaufnahme ausbildet, von der eine Geländerplatte aufgenommen und innerhalb der sie fest verspannt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein erhabener Drehpol (P) vorgesehen ist, der seitlich in die Plattenaufnahme hineinragt, so dass die dem Drehpol (P) nach dem Einsetzen der Geländerplatte in die Plattenaufnahme zugewandte Flachseite der Geländerplatte (2) (Drehpolseite) mit dem Drehpol (P) mittelbar oder unmittelbar in Anlage kommt.
Patent DE-202014101287-U1 (DE)
Title: Uhrenbeweger
IPC: G04B5/20
Filed: 2014-03-20
Abstract: Uhrenbeweger, umfassend eine Halterung (11), die eine drehbar gelagerte Anordnung (16) mit wenigstens einem daran angebrachten Haltelement (12) zur Aufnahme einer oder mehrerer Uhren (13) aufnimmt, sowie einen Antrieb (14), dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (14) als mechanischer Antrieb ausgebildet ist.
Patent DE-202014103110-U1 (DE)
Title: Anschlagelement zum Ausrichten von Stanzbögen in einem Stanzbogenmagazin und Stanzbogenmagazin
IPC: B65H1/04
Filed: 2014-07-07
Abstract: Anschlagelement (10; 10a; 10b; 10c) zum Ausrichten von Stanzbögen (1) in einem Stanzbogenmagazin (50), mit einem einen Anschlag für die Stanzbögen (1) ausbildenden ersten Abschnitt (11; 11a) und einem zur Befestigung an einem Maschinenteil (51) ausgebildeten zweiten Abschnitt (12), dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Abschnitte (11; 11a, 12) ein einem Winkel (α) zueinander angeordnet sind, und dass an dem zweiten Abschnitt (12) wenigstens ein Magnetelement (15, 16) zur Befestigung des Anschlagelements (10; 10a; 10b; 10c) an dem Maschinenteil (51) angeordnet ist.
Patent DE-202014103137-U1 (DE)
Title: Demontagezange für Spannelemente
IPC: B25B27/10
Filed: 2014-07-08
Abstract: Demontagezange für Spannelemente, umfassend: – einen Steuermechanismus (1), der einen Grundrahmen (11), einen an der Vorderseite des Grundrahmens (11) angeordneten Aufnahmeraum (12), ein am Grundrahmen (11) verschraubtes und das offene Ende des Aufnahmeraums (12) verschließendes Blockierteil (13) mit einem mit dem Aufnahmeraum (12) verbundenen Einschnitt (131), einen an der Unterseite des Grundrahmens (11) schwenkbar gelagerten Auslöser (14) und eine Stange (15), wobei die Stange (15) durch den Grundrahmen (11), den Aufnahmeraum (12) und das Blockierteil (13) hindurch geführt ist und durch den Auslöser (14) angesteuert wird, wobei am Distalende der Stange (15) ein Abstandhalter (151) vorgesehen ist, – einen Klemmmechanismus (2), der zwei Gleitstangen (21), ein erstes und ein zweites fixiertes Lager (22, 23), die an den beiden Distalenden der beiden Gleitstangen (21) fixiert sind, und ein auf den beiden Gleitstangen (21) gleitend angeordnetes verschiebbares Lager (24) umfasst, wobei an der dem zweiten fixierten Lager (23) entsprechenden Stirnseite des verschiebbaren Lagers (24) jeweils eine erste und eine zweite Aussparung (242, 231) vorgesehen sind, und – eine Verbindungsseilbaugruppe (3), die an den Steuermechanismus (1) und den Klemmmechanismus (2) angeschlossen ist und ein Stahlseil (31) und eine das Stahlseil (31) üerziehende Seilummantelung (32) umfasst, wobei ein Ende des Stahlseils (31) durch den Abstandhalter (151) und den Einschnitt (131) hindurchgeführt und im Aufnahmeraum (12) aufgenommen ist und in Zusammenwirkung mit dem Blockierteil (13) eine Blockierung bildet, während das andere Ende des Stahlseils (31) der Reihe nach durch das erste fixierte Lager (22) und das verschiebbare Lager (24) hindurchgeführt und sodann am zweiten fixierten Lager (23) befestigt ist, wobei ein Ende der Seilummantelung (32) durch das erste fixierte Lager (22) hindurchgeführt und sodann am verschiebbaren Lager (24) befestigt ist, während sich das andere Ende der Seilummantelung (32) am Abstandhalter (151) abstützt.
Patent DE-202015000311-U1 (DE)
Title: Gliedermaßstab
IPC: G01B3/06
Filed: 2015-01-13
Abstract: Gliedermaßstab (10), mit mehreren Gliedern (12a, 12b, 12c, 12d...), wobei zwei Glieder (12a, 12b) jeweils durch ein Scharnier (14a) derart miteinander verbunden sind, dass der Gliedermaßstab (10) aus seinem vollständig aufgeklappten Zustand, in dem er seine volle Länge aufweist, durch Zusammenklappen der Scharniere (14a, 14b, 14c, 14d...) in einen zusammengeklappten Zustand überführbar ist, in der seine Länge der Länge eines einzelnen Gliedes (12a, 12b, 12c, 12d...) entspricht, wobei die Glieder (12a, 12b, 12c, 12d...) eine Maßskala (16) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Maßskala (16) um mindestens 25% von der Realität abweicht.
Patent DE-202015002650-U1 (DE)
Title: Chirurgische Prothese zur Behandlung von Leistenbrüchen
IPC: A61F2/02
Filed: 2015-04-14
Abstract: Chirurgische Prothese zur Behandlung von Leistenbrüchen, bestehend aus einem einzigen flachen Element mit einer Trennlinie (2), die als zentraler Schnitt verläuft, die Prothesenfläche allerdings nicht vollständig teilt, weshalb es einen ungeteilten, durchgehenden Bereich (3) gibt, dank dem die Prothese aus einem einzigen Element besteht, das die Durchführung des Samenstrangs (5) erlaubt und dadurch gekennzeichnet ist, dass es aus zwei Abschnitten (1 und 1') besteht, die hinsichtlich der Trennlinie (2), die als zentraler Schnitt verläuft, asymmetrisch zueinander sind, wobei sich am oberen Ende dieses Bereichs ein Falz (4) befindet, dank dem die beiden asymmetrischen Abschnitte übereinander geklappt werden können, wobei jeder asymmetrische Abschnitt (1 und 1') aus einem halbovalen Teil (11 und 11') besteht, in dessen unterem Bereich sich eine ovale Kerbe (12 und 12') befindet, an die unten ein ovaler, länglicher Flügel (13 und 13') anschließt, sodass dort nach dem Zusammenklappen der Prothese eine zentrale, ovale Öffnung (120) und verschiedene Bereiche mit doppelter Resistenz, ein oberer Bereich (110) und ein unterer Bereich (130), entstehen.
Patent DE-202015005556-U1 (DE)
Title: Schokoladenturm, in Form des Thyssen Krupp Elevator Test Turm (Rottweil, BW), mit Verpackung.
IPC: B65D85/60
Filed: 2015-08-04
Abstract: Form des Elevators als Schokoladenturm
Patent DE-202015006424-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Halten eines Behälters
IPC: B67D7/40
Filed: 2015-09-10
Abstract: Haltevorrichtung (1) zum Halten eines Behälters (50), der einen Halteabschnitt (22) mit Hinterschneidung aufweist, wobei die Haltevorrichtung (1) eine Basisstruktur (10), eine Tragstruktur (20) sowie eine Stützstruktur (30) aufweist, wobei die Stützstruktur (30) zur Aufnahme und/oder zur Halterung des Behälters (50) ausgebildet ist und sich über eine Fläche erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass – ein Sicherungsabschnitt (32) der Stützstruktur (30) ausgebildet ist, um den Halteabschnitt (22) formschlüssig aufzunehmen, und – ein Befestigungsmittel (40) am Sicherungsabschnitt (32) in die Hinterschneidung des Halteabschnitts (22) eingreift und den Halteabschnitt (22) umgreift.
Patent DE-202015007330-U1 (DE)
Title: Abseilgerät
IPC: A62B1/06
Filed: 2015-10-22
Abstract: Abseilgerät, umfassend eine in beide Richtungen drehbare Führungsanordnung (25; 225) zur Führung eines Zugmittels (26); und eine mit der Führungsanordnung (25; 225) gekoppelte Bremsvorrichtung (30); wobei ein Antriebsmittel (35; 235; 335) mit der Führungsanordnung (25; 225) zur Betätigung der Führungsanordnung (25; 225) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsmittel (35; 235; 335) in einer Halterung (370) aufnehmbar ist, und dass die Halterung (370) an einem Haltebauteil (11) des Abseilgeräts festlegbar ist.
Patent DE-202015007790-U1 (DE)
Title: Spannsystem zum lagegerechten Spannen von Teilen auf Meßmaschinen
IPC: B25B9/04
Filed: 2015-11-12
Abstract: Spannsystem zum lagegerechten Spannen von Teilen auf Meßmaschinen
Patent DE-202015103218-U1 (DE)
Title: Anordnung und Durchflussmessgerät
IPC: G01F1/58
Filed: 2015-06-18
Abstract: Anordnung (21) umfassend eine Elektrode (24) mit einer Längsachse (EL) und ein Messrohr (7) eines Durchflussmessgerätes, wobei die Elektrode (24) in einer Bohrung (31) in einer Messrohrwand (23b) des Messrohres festgelegt ist und wobei die Elektrode (24) einen Elektrodenkopf (27a) mit einer mediumsberührende Oberfläche aufweist, welcher zumindest eine Fläche (29) umfasst, deren Flächennormale parallel zur Längsachse (EL) der Elektrode (24) angeordnet ist und welcher eine Mantelfläche (33) aufweist, und wobei zwischen der Mantelfläche (33) und der Bohrung (31) in der Messrohrwandung (23b) ein Ringspalt (28) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Fläche (29) und der Mantelfläche (33) des Elektrodenkopfes (27a) ein abgerundeter Übergang (30) vorgesehen ist, und dass die Tiefe des Ringspalts (28) zumindest 0,2 mm beträgt.
Patent DE-202015106578-U1 (DE)
Title: Formteil
IPC: G09F13/08
Filed: 2015-12-03
Abstract: Formteil (10), insbesondere als Formteil ausgebildetes Dekorteil und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum, umfassend einen Träger (11), und eine Dekorschicht (12) mit einer dem Träger (11) zugewandten Rückseite (13) und einer als Sichtseite ausgebildeten Vorderseite (14), wobei die Dekorschicht (12) einen oder mehrere Lichtdurchlässe (15) aufweist, die sich entlang ihrer jeweiligen Längsachse (A) geradlinig zwischen Rückseite (13) und Vorderseite (14) erstrecken und über die sichtbares Licht von der Rückseite (13) an die Vorderseite (14) der Dekorschicht (12) leitbar ist, insbesondere zur Darstellung eines Symbols an der Vorderseite (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Längsachsen (A) der Lichtdurchlässe (15) schräg zur Flächennormalen (B) der Vorderseite (14) der Dekorschicht (12) am Austritt (17) des jeweiligen Lichtdurchlasses (15) an der Vorderseite (14) der Dekorschicht (12) orientiert sind.
Patent DE-202016000609-U1 (DE)
Title: Kombinierter Tan Generator mit mobilem Endgerät
IPC: G06Q20/40
Filed: 2016-01-30
Abstract: Kombinierter Tan Generator mit einem mobilen Endgerät Dadurch gekennzeichnet, dass der Tan Generator in das Gehäuse des mobilen Gerätes verbaut ist.
Patent DE-202016001206-U1 (DE)
Title: Tablette aus Kalzium Kaseinat zur Unterstützung der Remineralisation der Zähne
IPC: A61Q11/00
Filed: 2016-02-19
Abstract: Erstellung einer geeigneten, abgabefähigen Tablette zum Zweck der Unterstützung des Speichels bei der Remineralisation der Zahnoberfläche durch Aufbringen eines Kalzium enthaltenden Wirkstoffs in Zahnnähe, dadurch gekennzeichnet, dass Kalzium Kaseinat als gepresste Tablette in den oberen und/oder unteren Vestibularbereich der Mundhöhle zwischen Lippe und Zähne bzw. Zahnfleisch gelegt wird und dort mindestens 20 Minuten verbleibt.