baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016210582-A1 (DE)
Title: Riemenscheibenkupplungssystem mit elektromagnetischer Kupplung für ein Nebenaggregat, wie einen Kältemittelkompressor
Inventor: DIPPOLD OLIVER
IPC: H01F7/16
Filed: 2016-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kupplungssystem (1) für ein Nebenaggregat einer Verbrennungskraftmaschine, mit einer Riemenscheibe (2), einer relativ zu der Riemenscheibe (2) drehbar gelagerten Welle (3) und einer, zwischen der Riemenscheibe (2) und der Welle (3) wirkenden, magnetisch aktuierbaren Kupplung (4), wobei die Kupplung (4) einen Magnetaktor (5) sowie ein mit dem Magnetaktor (5) zusammenwirkendes, einen permanentmagnetischen Abschnitt (6) aufweisendes und relativ zu der Welle (3) verschiebbar angeordnetes Ankerelement (7) aufweist, und wobei die Riemenscheibe (2) einerseits in einer ersten Verschiebestellung des Ankerelementes (7) relativ zu der Welle (3) frei verdrehbar ist, andererseits, zumindest in einer weiteren, zweiten Verschiebestellung des Ankerelementes (7) drehfest mit der Welle (3) gekoppelt ist, wobei das Ankerelement (7) derart abgestützt und mit seinem permanentmagnetischen Abschnitt (6) derart ausgestaltet ist, dass es bei stromlos geschalteten Magnetaktor (5) in der ersten Verschiebestellung und in der zweiten Verschiebestellung stabil gehalten ist; sowie einen Zugmitteltrieb für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeuges mit einem Kupplungssystem (1).
Patent DE-102016211141-A1 (DE)
Title: Riemenscheibenentkoppler
Inventor: FARIA CHRISTOF
IPC: F16H55/36
Filed: 2016-06-22
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Riemenscheibenentkoppler (1, 1´) zur Antriebsmomentübertragung zwischen dem Riemen eines Startergenerator-Riementriebs und dem Startergenerator, umfassend: – eine Riemenscheibe (2, 2´), – eine auf der Generatorwelle des Startergenerators zu befestigende Nabe (4, 4´), – eine Entkopplerfeder (11, 11´), die bei angetriebenem Startergenerator Antriebsmoment des Riemens von der Riemenscheibe auf die Nabe überträgt, – und einen Drehanschlag, der einen Anschlagteil (24, 24´) an der Riemenscheibe und einen Anschlagteil (23, 23´) an der Nabe umfasst und bei antreibendem Startergenerator Antriebsmoment der Generatorwelle von der Nabe auf die Riemenscheibe überträgt, Die Entkopplerfeder soll in beide Momentenrichtungen belastet sein und bei antreibendem Startergenerator an der Übertragung des Antriebsmoments von der Nabe auf die Riemenscheibe teilnehmen.
Patent DE-102016215173-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Leitung auf veränderte Umgebungsbedingungen sowie Messanordnung zur Überwachung einer Leitung auf veränderte Umgebungsbedingungen
Inventor: JANSSEN BERND
IPC: G01R31/58
Filed: 2016-08-15
Abstract: Das Verfahren dient zur Überwachung einer Leitung auf veränderte Umgebungsbedingungen, wobei die Leitung eine Messleitung mit einer vorbestimmten Länge aufweist, die einen von einer Isolierung mit bekannter Dielektrizitätskonstante umgebenen Messleiter aufweist. Bei dem Verfahren wird ein analoges Signal mit vorgegebener Frequenz erzeugt, das Signal wird in ein Referenzsignal und ein Laufsignal aufgeteilt, das Laufsignal wird in den Messleiter eingespeist, ein aus dem Laufsignal erhaltenes Rücklaufsignal wird mit dem Referenzsignal zusammengeführt und anhand einer Phasenverschiebung zwischen dem Referenzsignal und dem Rücklaufsignal wird ein Maß für die veränderte Bedingung, insbesondere für eine Temperaturänderung ermittelt.
Patent DE-102016216126-A1 (DE)
Title: Kühleinrichtung für ein Freizeitfahrzeug
Inventor: REMMEL MARCUS
IPC: F25D29/00
Filed: 2016-08-26
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung soll eine Kühleinrichtung 1 für ein Freizeitfahrzeug bereitgestellt werden, die eine Kühlkammer 2, 3 aufweist, die von Seitenwänden, einer oberen Wand und einer unteren Wand und einer vorderen Öffnung definiert wird, wobei die Kühleinrichtung 1 ferner eine Tür 4, 5, die so ausgebildet ist, dass sie das Abdichten der vorderen Öffnung ermöglicht und den Zugang zu der Kühlkammer 2, 3 mittels der vorderen Öffnung ermöglicht, und ein Eingabefeld 6 aufweist, das eine Anzeige 8, einen Eingabeknopf 7 und eine Verarbeitungseinheit aufweist. Die Anzeige 8 stellt mehrere Menüpunkte 11 dar, die mehreren ausführbaren Eingabeverfahren entsprechen, die von einem Nutzer mittels Betätigung des Eingabeknopfes 7 ausgelöst werden können.
Patent DE-102016217673-A1 (DE)
Title: Elektrischer Kontakt für einen Steckverbinder, mit drehbaren Wälzkontaktkörpern und elektrische Steckverbindung mit einem solchen Kontakt
Inventor: BECK KARL
IPC: H01R13/18
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Kontakt (1) für einen in einer Steckrichtung (6) steckbaren Steckverbinder (5). Der Kontakt (1) ist mit einer Kontaktfläche (12) zur Kontaktierung eines komplementären Kontakts (8) versehen. Die Erfindung betrifft zudem eine Steckverbindung (2), die die zwei zusammensteckbaren Kontakte (1, 8) aufweist. Um eine Kontaktierung zwischen den Kontakten (1, 8) mit einem stabilen Kontaktwiderstand zu schaffen und gleichzeitig die Kontakte (1, 8) ohne große Kontaktkräfte zusammenstecken zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Kontaktfläche (12) eines Kontaktes (1) drehbare Wälzkontaktkörper (20) aus einem elektrisch leitenden Material aufweisen. Die Wälzkontaktkörper (20) befinden sich zwischen den zusammengesteckten Kontakten (1, 8) der Steckverbindung (2) und stellen den elektrischen Kontakt zwischen den beiden zusammengesteckten Kontakten her. Durch die Drehbarkeit der Wälzkontaktkörper (20) ist eine Wälzbewegung beim Einstecken und im zusammengesteckten Zustand möglich, so dass in vibrationsbelasteter Umgebung in der Steckverbindung Ausgleichsbewegungen stattfinden können, die einen Kabelbruch der an die Kontakte (1, 8) angeschlossenen Kabel (34) verhindern.
Patent DE-102016217753-A1 (DE)
Title: Lagerung eines Antriebsaggregats eines Kraftfahrzeuges an einem Fahrzeugaufbau
Inventor: HELTMANN HANS
IPC: B60K5/12
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerung eines Antriebsaggregats (1) eines Kraftfahrzeuges an einem Fahrzeugaufbau des Kraftfahrzeuges mittels mindestens einem schwingungsdämpfenden Lager (2,3), welches in Richtung der Fahrzeughochachse (H) betrachtet unterhalb des Massenschwerpunktes (SP) des Antriebaggregats (1) angeordnet ist. Dabei ist mindestens ein weiteres zusätzliches schwingungsdämpfendes Stützelement (4) in Richtung der Fahrzeughochachse (H) betrachtet oberhalb des Massenschwerpunkts (SP) des Antriebaggregats (1) angeordnet. Dabei ist das zusätzliche schwingungsdämpfende Stützelement (4) mechanisch vom Antriebsaggregat (1) und/oder vom Fahrzeugaufbau entkoppelbar.
Patent DE-102016217789-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung elektrischer Kontakte auf einem Bauteil
Inventor: GLATTHAAR MARKUS
IPC: H01L33/62
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer oder mehrerer elektrischer Kontakte auf einem Bauteil, folgende Schritte umfassend:  – Bereitstellung eines Bauteils, das eine Vorder- und eine Rückseite aufweist, wobei auf der Vorderseite und/oder der Rückseite eine Außenschicht aus einem transparenten, elektrisch leitfähigen Oxid (TCO) oder einem selbstpassivierenden Metall oder Halbleiter vorliegt,  – Aufbringen einer strukturierten, elektrisch leitfähigen Keimschicht auf definierten Bereichen der Außenschicht, wobei das Aufbringen der Keimschicht nicht galvanisch erfolgt,  – galvanische Abscheidung zumindest eines Metalls auf der Keimschicht.
Patent DE-102016222519-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern eines Kraftstoffdruckventils eines Fahrzeugs
Inventor: PARK SU YOUNG
IPC: F02D41/38
Filed: 2016-11-16
Abstract: Ein Verfahren und ein System zum Steuern eines Kraftstoffdruckventils eines Fahrzeuges werden offenbart. Das offenbarte Steuerverfahren umfasst einen Motorstarteingangswert zum Steuern eines Steuergerätes, um eine zulässige Abweichung zwischen einem momentanen Zielkraftstoffdruck und einem tatsächlichen Zielkraftstoffdruck zu erhöhen, wenn ein Zündeinschaltsignal von dem Steuergerät empfangen wird, eine Kraftstoffdruckermittlung zum Steuern des Steuergerätes, um zu ermitteln, ob ein Abweichungswert zwischen dem Zielkraftstoffdruck und einem tatsächlichen Kraftstoffdruck, der von einem Sensor gemessen wurde, größer ist als eine zulässige Abweichung und eine Ventilsteuerung zum Steuern des Steuergerätes, um einen Leistungswert zum Steuern des Öffnens des Kraftstoffdruckventils zu ermitteln und zum anschließenden Steuern des Steuergerätes, um das Kraftstoffdruckventil unter Verwendung des ermittelten Leistungswertes zu öffnen, wodurch der tatsächliche Kraftstoffdruck verringert wird.
Patent DE-102016223943-A1 (DE)
Title: Spurwechselassistenzsystem mit Abfrage eines zusätzlichen Kriteriums zum Auslösen einer Akutwarnung
Inventor: KASSECKERT TOM
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-12-01
Abstract: Ein Aspekt der Anmeldung betrifft ein Spurwechselassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug zum Warnen des Fahrers des Kraftfahrzeugs vor einem anderen Fahrzeug auf der Nachbarspur, welches eingerichtet ist, eine informative Warnung als erste Warnstufe auszugeben, wenn festgestellt wurde, dass die Nachbarspur durch ein anderes Fahrzeug belegt ist.Eine Akutwarnung als zweite Warnstufe wird ausgegeben, wenn festgestellt wurde, dass die Nachbarspur durch ein anderes Fahrzeug belegt ist und der Blinker in Richtung der belegten Nachbarspur gesetzt ist. Das erfindungsgemäße Spurwechselassistenzsystem kennzeichnet sich dadurch, dass das Spurwechselassistenzsystem eingerichtet ist, zu prüfen, ob neben den beiden genannten Kriterien für die Akutwarnung außerdem ein drittes Kriterium erfüllt ist, welches die Annäherung des eigenen Kraftfahrzeugs an die Fahrspurlinie zwischen der eigenen Fahrspur und der Nachbarfahrspur betrifft. Alternativ kann das dritte Kriterium auch den lateralen Abstand des eigenen Kraftfahrzeugs zu dem anderen Fahrzeug betreffen.
Patent DE-102017003239-A1 (DE)
Title: Anlage zum Erzeugen und Speichern von Gas
Inventor: SEITZ HELMUT
IPC: C12M1/107
Filed: 2017-04-04
Abstract: Anlage zum Erzeugen und Speichern von Gas mit einer Mehrzahl von mindestens zwei durch Gasleitungen beliebig miteinander verbundenen Gas-Doppelmembranspeichern. Die Doppelmembranspeicher sind jeweils mit einer inneren und einer äußeren flexiblen Membran versehen und der Raum zwischen den beiden Membranen dient als Stützluftbereich. Die Stützluftbereiche haben Einlaßöffnungen, durch die Luft mittels Stützluftgebläsen zuführbar ist und Auslaßöffnungen, durch die Luft abgeführt werden kann. Vorrichtungen zum Verändern der Größen (Querschnitte) der Auslaß- bzw. Einlaßöffnungen sind mit zugeordneten steuerbaren Antriebsvorrichtungen ausgestattet. Füllstandsmesseinrichtungen sind mit einer Regeleinrichtung verbunden, welche durch Vergleich der gemessenen Gas-Füllstandswerte mit vorgebbaren Gas-Füllstandssollwerten Ansteuersignale für die Antriebsvorrichtungen erzeugt. Die Regeleinrichtung ist mit den Antriebseinrichtungen verbunden, um mittels der Ansteuersignale durch Verändern der Größen der Auslaß- bzw. Einlaßöffnungen die Stützluftdrücke derart zu einzustellen, dass ein geregelter Gastransport zwischen den Doppelmembranspeichern erzeugt wird.
Patent DE-102017004508-A1 (DE)
Title: Spannwellensiebmaschine
Inventor: STOCKHOWE ANDREE
IPC: B07B1/36
Filed: 2017-05-11
Abstract: Diese Erfindung betrifft eine 1. Spannwellensiebmaschine mit flexiblen Siebmatten zwischen einer Reihe zueinander paralleler Querträger, wobei jeder zweite Querträger mit einem ersten Bewegungssystem starr verbunden ist, das von einem Unwucht- oder Exzenterantrieb bewegt wird, und die Querträger, die zwischen den Querträgern des ersten Bewegungssystems liegen, miteinander als zweites Bewegungssystem mit dem ersten Bewegungssystem über elastische Elemente verbunden ist, so dass das erste Bewegungssystem das zweite Bewegungssystem zum Schwingen anregt, wobei die zwischen den Querträgern befestigten Siebbeläge abwechselnd gestreckt und gestaucht werden, wobei dass das zweite Bewegungssystem durch das erste Bewegungssystem zusätzlich zu der über Federelemente angeregten Schwingung mit einer exzentrischen Bewegung über eine oder mehrere flexible oder starre Kopplungen zwangsbewegt wird.
Patent DE-102017004851-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Antriebes eines Fahrzeugreifens eines Fahrzeuges
Inventor: SCHUMANN FALK
IPC: B60W40/12
Filed: 2017-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Abriebes eines Fahrzeugreifens eines Fahrzeuges, bei welchem aktuelle Radumdrehungen mit Drehzahlsensoren ermittelt werden. Bei einem Verfahren kann das Fahrzeug automatisch den Reifenverschleiß bestimmen, wenn in das Fahrzeug eine genaue Reifengröße eingegeben wird, aus welchem ein Abrollumfang bestimmt wird, der mit Radumdrehungen über eine zurückgelegte Wegstrecke multipliziert wird, wobei aus der zurückgelegten Wegstrecke eine aktuelle Motordrehzahl bestimmt wird und auf einen Abrieb des Fahrzeugreifens geschlossen wird, wenn die Motordrehzahl höher ist als eine vorgegebene Motordrehzahl.
Patent DE-102017009241-A1 (DE)
Title: Fahrradenergieversorgungsvorrichtung und elektrische fahrradvorrichtung aufweisend eine fahrradenergieversorgung
Inventor: SUZUKI TAKAFUMI
IPC: B62M25/08
Filed: 2017-10-04
Abstract: Um eine Fahrradenergieversorgungsvorrichtung bereitzustellen, die so eingerichtet ist, dass sie die zum Antreiben einer betreffenden elektrischen Komponente und einer elektrischen Fahrradvorrichtung, die die Fahrradenergieversorgungsvorrichtung aufweist, benötigte Leistung problemlos erhält, umfasst eine Fahrradenergieversorgungsvorrichtung einen Halter, der eine Trockenzelle hält, so dass die Trockenzelle an dem Halter anbringbar und von diesem entfernbar ist, wobei die Trockenzelle einen Körper, eine erste Elektrode, die an dem Körper angeordnet ist, und eine zweite Elektrode, die an dem Körper angeordnet ist, und eine Energiespeichereinheit aufweist, die eingerichtet ist, um Energie der Trockenzelle zu speichern und die gespeicherte Energie an eine betreffende elektrische Komponente zu liefern.
Patent DE-102017011558-A1 (DE)
Title: Verfahren zur kamerabasierten Ermittlung einer Eigenbewegung und/oder einer Drehbewegung um eine Fahrzeughochachse eines Fahrzeugs
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: G01P13/00
Filed: 2017-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur kamerabasierten Ermittlung einer Eigenbewegung und/oder einer Drehbewegung um eine Fahrzeughochachse eines Fahrzeugs (2) anhand eines optischen Flusses, wobei mittels zumindest einer in Richtung einer Fahrbahn gerichteten Kamera (3, 5) zeitlich nacheinander Bilder (B1, B2) aufgenommen werden und in den zeitlich nacheinander aufgenommenen Bildern (B1, B2) Korrespondenzen von Bildmerkmalen (M) anhand von Flussvektoren (V1.1 bis V1.n, V2.1 bis V2.m) ausgewertet werden. Erfindungsgemäß wird ein zu einem definierten ersten Zeitpunkt (tbis t) aktuell erfasstes Bild (B1, B2) als Referenzbild (RB) vorgegeben. Weiterhin werden Korrespondenzen zeitlich nach dem Referenzbild (RB) erfasster Bilder (B1, B2) in Bezug auf das Referenzbild (RB) ermittelt und nach Zurücklegen eines vorgegebenen Wegs (d) durch das Fahrzeug (2) wird ein zu einem auf den ersten Zeitpunkt (tbis t) folgenden weiteren Zeitpunkt (tbis t) aktuell erfasstes weiteres Bild (B1, B2) als Referenzbild (RB) vorgegeben.
Patent DE-102017011634-A1 (DE)
Title: Lüftungsgerät für ein Gebäude
Inventor: NEUGEBAUER JOHANNES
IPC: F24F12/00
Filed: 2017-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Lüftungsgerät mit zumindest einem Gehäuse und wenigstens einem im Gehäuse angeordneten Wärmeübertrager für einen durch das Lüftungsgerät geleiteten Abluftstrom und einen durch das Lüftungsgerät geleiteten Frischluftstrom. Das Lüftungsgerät (200) mit (i) einem Gehäuse (202), das zwei EPS-Schalen (211, 212) aufweist, (ii) einem Innenraum-Frischluftanschluss (221) und einem Innenraum-Abluftanschluss (222), sowie einem Außenraum-Frischluftanschluss (223) und einem Außenraum-Abluftanschluss (224), (iii) einem Aufnahmeraum (250) für einen Wärmeübertrager (260), (iv) wenigstens einem Aufnahmeraum (270) für einen Luftfilter (280), (v) einem Wärmeübertrager (260), (vi) zwei Radiallüftern (231, 232), welche dazu eingerichtet sind, die Frischluft und Abluft im Gegenstrom durch den Wärmeübertrager zu leiten, sowie (vii) einer Kondensatpumpe (240) zum Abführen sich innerhalb des Lüftungsgerätes ansammelnden Kondensats, wobei die Kondensatpumpe (240) an der Außenseite des Gehäuses (202) angeordnet ist und mit einem Kondensatablauf (242) fluidleitend verbunden ist, der wiederum fluidleitend mit dem Inneren des Gehäuses (202) fluidleitend verbunden ist, und wobei die Kondensatpumpe (240) mit einem im Inneren des Gehäuses (202) angeordneten Schwimmermodul (202) signalleitend gekoppelt ist.
Patent DE-102017100970-A1 (DE)
Title: Zirkular polarisierte Antenne mit geschichteter Struktur
Inventor: WU CHIA-TSUNG
IPC: H01Q1/38
Filed: 2017-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zirkular polarisierte Antenne mit geschichteter Struktur (10). Die zirkular polarisierte Antenne mit geschichteter Struktur (10) umfasst eine erste Antenne (1), eine zweite Antenne (2) und ein Klebeelement (3). Das Klebeelement (3) ist zwischen die erste Antenne (1) und die zweite Antenne (2) geklebt, um eine gestapelte Anordnung und eine zirkular polarisierte Antenne mit geschichteter Struktur (10) auszubilden, bei der die erste Antenne (1) und die zweite Antenne (2) aus einem keramischen Material mit der gleichen Dielektrizitätskonstante ausgebildet sind, wobei zwei Einspeisungselemente vorgesehen sind, um die zirkulare Polarisation zu erzielen und um die Bandbreite der Antenne zu verbessern, und die beiden Antennen (1, 2) sind gemeinsam in einer gestapelten Anordnung angeordnet, um zwei Resonanzfrequenzen zu bilden.
Patent DE-102017101515-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel und Brennstoffzellensystem mit einem solchen
Inventor: VOIGT SEBASTIAN
IPC: H01M8/241
Filed: 2017-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brennstoffzellenstapel (10), der einen Zellstapel (20) mit abwechselnd angeordneten Flussfeldplatten (25, 26) und Membran-Elektroden-Anordnungen (22) umfasst, wobei endständig des Zellstapels (20) jeweils eine endständige Flussfeldplatte (26) angeordnet ist, sowie eine erste und zweite Endplattenanordnung (30), zwischen denen der Zellstapel (20) angeordnet ist. Um ein laterales Verschieben des Zellstapels (20) relativ zur der Endplattenanordnung (30) zu verhindern, weisen die Endplattenanordnung (30) und/oder die endständige Flussfeldplatte (26) Mittel (40, 41, 42, 43, 45, 46) zur formschlüssigen und/oder zur reibschlüssigen Verbindung dieser Komponenten miteinander auf, beispielsweise in Gestalt einer rahmenartigen in Stapelrichtung (z) vorstehenden Erhebung (41) der Endplattenanordnung (30), in welche die endständige Flussfeldplatte (26) eingesetzt ist.
Patent DE-102017106648-A1 (DE)
Title: Sicherungsrahmen für ein Batterieaufnahmesystem
Inventor: WEBER ALEXANDRA
IPC: H01M2/10
Filed: 2017-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sicherungsrahmen (10) für ein Batterieaufnahmesystem (100), insbesondere für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug, aufweisend zumindest zwei Bügelelemente (11) und zumindest zwei Verbindungselemente (12), wobei die Bügelelemente (11) und die Verbindungselemente (12) als Hohlprofil ausgebildet sind und an jedem Ende (13) jeweils eine Verbindungsstelle (14) aufweisen, wodurch die Bügelelemente (11) und Verbindungselemente (12) miteinander verbunden sind, sodass eine geschlossene Rahmenstruktur hergestellt ist, wobei an zumindest einem Bügelelement (11) und an zumindest einem Verbindungselement (12) zumindest eine Befestigungsmittelaufnahme (15) angeordnet ist, wodurch der Sicherungsrahmen (10) mit einem externen Bauteil, insbesondere einer Fahrzeugkarosserie, verbindbar ist und zumindest die Bügelelemente (11) einen sich von ihrer ersten Verbindungsstelle (14) zu der zweiten Verbindungsstelle (14) in ihrem Verlauf verändernden Querschnitt (x) aufweisen.
Patent DE-102017106681-A1 (DE)
Title: Bolzenclipeinsatz für Plattenbohrung
Inventor: LANDSBERG ETHAN
IPC: F16B5/12
Filed: 2017-03-28
Abstract: Offenbart werden Befestigungsclips, Kraftfahrzeuge mit Befestigungsclips und Verfahren zur Verwendung der Befestigungsclips. Es wird ein Befestigungsclip offenbart, der mithilfe eines Gewindebefestigungselements ein Bauteil an einer Platte befestigt. Der Befestigungsclip beinhaltet einen Korpus, der in eine Öffnung eingeführt wird. Der Clipkorpus verfügt über einen Rand, der auf der Oberfläche der Platte aufliegt. Eine oder mehrere flexible Halteklammern erstrecken sich vom Clipkorpus weg und drücken gegen die gegenüberliegende Oberfläche der Platte, sodass sie zusammen mit dem Rand den Befestigungsclip an der Platte befestigen. Die flexiblen Sperrklinkenfinger erstrecken sich vom Clipkorpus in einen Innenhohlraum. Die Sperrklinkenfinger befinden sich auf beiden Seiten des Innenhohlraums und sind an axial ausgerichteten Positionen im Hohlraum angeordnet. Die Sperrklinkenfinger sind so angeordnet, dass beim Einführen des Gewindebefestigungselements in den Innenhohlraum nur ein Sperrklinkenfinger gleichzeitig ein angrenzendes Windungsmuldenpaar des Gewindes erfasst.
Patent DE-102017108877-A1 (DE)
Title: Zentralausrücker mit entkoppelter Wegmessung
Inventor: GRABENSTÄTTER JAN
IPC: G01B5/00
Filed: 2017-04-26
Abstract: Zentralausrücker (1) für ein Kupplungsausrücksystem oder Bremsausrücksystem für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (2), mit einem gegenüber dem Gehäuse (2) axial verfahrbaren Kolben (3) und mit einem Wegmesssystem (4), das einen an dem Kolben (3) des Zentralausrückers (1) angekoppelten Positionssensor (5) zur Bestimmung einer Position in einer Axialrichtung des Kolbens (3) des Zentralausrückers (1) aufweist, wobei der Positionssensor (5) an einem mit dem Kolben (3) des Zentralausrückers (1) verbundenen Hebel (6) angebracht ist, und wobei der Hebel (6) so ausgebildet ist, dass er zwischen dem Positionssensor und einem Anlenkpunkt (7) zwischen dem Kolben (3) des Zentralausrückers (1) und dem Wegmesssystem (4) zumindest zwei Rotationsgrade besitzt.
Patent DE-102017110392-A1 (DE)
Title: Anlage zur gleichzeitigen Lagerung und Aufladung von mehreren Traktionsbatterien für Elektrofahrzeuge
Inventor: SCHUMANN DIETER
IPC: B60S5/06
Filed: 2017-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zur gleichzeitigen Lagerung und Aufladung von mehreren Traktionsbatterien (2 - 2n) für Elektrofahrzeuge (3), insbesondere für Elektroautomobile. Erfindungsgemäß weist die Anlage (1) eine Vielzahl von Anschlusspositionen (4 - 4n) auf, in denen sich jeweils eine der Traktionsbatterien (2 - 2n) mit einem internen Stromnetz (5) der Anlage (1) verbinden lässt, wobei die Anlage (1) dazu eingerichtet ist, automatisch eine der Traktionsbatterien (2 - 2n) von einer Austauschposition (6), in welcher sich die Traktionsbatterie (2 - 2n) aus einem Elektrofahrzeug (1) entnehmen lässt und/oder in ein Elektrofahrzeug (1) einsetzen lässt, in eine der Anschlusspositionen (6) und/oder von einer der Anschlusspositionen (4 - 4n) in die Austauschposition (6) zu bewegen. Zweckmäßigerweise ist die Anlage dazu eingerichtet, in der Austauschposition (6) eine der Traktionsbatterien (2 - 2n) automatisch aus einem Elektrofahrzeug (1) zu entnehmen und/oder in ein Elektrofahrzeug (1) einzusetzen. In einer Ausführungsform der Erfindung sind in den Anschlusspositionen (4 - 4n) mehrere der Traktionsbatterien (2 - 2n) über das interne Stromnetz (5) elektrisch miteinander verbindbar und das interne Stromnetz (5) ist mit einer Stromquelle (7) und/oder einem externer Stromverbraucher (8) verbunden.
Patent DE-102017112616-A1 (DE)
Title: Luftausströmer für ein Fahrzeug
Inventor: DEMERATH MICHAEL
IPC: B60H1/34
Filed: 2017-06-08
Abstract: Luftausströmer für ein Fahrzeug, umfassend ein rahmenförmiges Gehäuse mit einer rückseitigen Lufteintrittsöffnung und einer frontseitigen Luftaustrittsöffnung, zwischen denen ein Strömungsabschnitt für entlang einer Strömungsrichtung von der Lufteintrittsöffnung zu der Luftaustrittsöffnung strömende Luft gebildet ist, wobei in dem Gehäuse mehrere Luftleitelemente angeordnet sind, und umfassend ein Betätigungselement zum Betätigen der Luftleitelemente.