baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020100745-U1 (DE)
Title: Sicherheitsleine für einen handgehaltenen Artikel
IPC: B65D33/34
Filed: 2020-02-12
Abstract: Sicherheitsleine für einen handgehaltenen Artikel, umfassend:einen elastischen Beutel zur Aufnahme des Artikels, wobei der elastische Beutel aus Drahtgeflecht konstruiert ist, wobei das Drahtgeflecht durch Verbinden von Abschnitten eines Drahtes an Knotenpunkten gebildet wird, so dass der Beutel zusammenlegbar ist, wobei der elastische Beutel eine Öffnung aufweist, durch die der Artikel hindurchtreten kann;eine Vielzahl von Mündungsschlaufen des Drahtgeflechts, die um die Öffnung herum beabstandet sind;eine Leine, die so konfiguriert ist, dass sie durch die Mündungsschlaufen verläuft;eine federbelastete Leinensperre mit einer verschließbaren Öffnung, durch die sich die Leine erstreckt, wobei die Leinensperre selektiv entlang der Leine in Richtung der Mündungsschlaufen beweglich ist, um die Öffnung des Beutels zu schließen; undeine Leitung zum Befestigen des elastischen Sacks an einer äußeren Halterung, wobei die Leitung ein erstes und ein zweites Ende hat, die einander gegenüberliegen, wobei das erste Ende zur Befestigung an der äußeren Halterung konfiguriert ist und das zweite Ende mit der Leine verbunden ist.
Patent DE-202020106783-U1 (DE)
Title: Bodenprofil sowie Abstandshalter für ein zu verlegendes Bodenprofil
IPC: E04F15/02
Filed: 2020-11-25
Abstract: Vorzugsweise im Außenbereich zu verlegende Bodenprofile (1), zur Ausbildung einer Bodenfläche (5), insbesondere einer Terrassenfläche, wobei die Bodenprofile (1) im Extrusionsverfahren als WPC-Profile hergestellt sind und auf einer durch Profilteile (2) gebildeten Unterkonstruktion (3) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenprofile (1) langgestreckt rechteckig oder quadratisch als Fliesenprofile (4) ausgebildet sind, mit einer Länge (a), die deutlich kleiner ist als eine Erstreckung der ausgebildeten Bodenfläche (c), derart, dass sich in dem Verlegezustand ein fliesenartiges Muster ergibt.
Patent DE-202020106873-U1 (DE)
Title: Zusammenbaubarer Tisch-Grill oder Stand-Grill mit einer komfortablen Verstellkinematik zur Höhenverstellung eines Grillbodens
IPC: A47J37/07
Filed: 2020-11-30
Abstract: Grill (10), zumindest umfassend ein Grillgestell (12, 14) aus ersten Seitenteilen (12), zweiten Seitenteilen (14), einen Rost (20) und einen Grillboden (22), wobei mittels einer Stellvorrichtung (30, 32, 34) die Höhe des Grillbodens (22) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an zwei einander gegenüberliegenden ersten Seiten (12) des Grills (10) jeweils innerhalb des durch die ersten und zweiten Seitenteile (12, 14) gebildeten Grills (10) ein Drehstab (30) horizontal in den zweiten Seitenteilen (14) gelagert angeordnet ist, der mit mindestens einem unterhalb des Grillbodens (22) angeordneten Schwenkhebel (32) verbunden ist, wobei der Drehstab (30) zudem mit einem aus den ersten Seitenteilen (12) des Grills (10) herausführenden Drehstabhebel (34) verbunden ist, so dass bei einer von einer Ausgangsposition des Drehstabhebels (34) ausgehenden Schwenkbewegung mindestens eines der Drehstabhebel (34) eine Drehbewegung des jeweiligen Drehstabs (30) um eine Drehachse (30A) bewirkt wird, wodurch gleichzeitig eine Schwenkbewegung des mindestens einen den Grillboden (22) tragenden Schwenkhebels (32) bewirkt wird, der den Grillboden (22) auf der Seite des betätigten Drehstabhebels (34) anhebt oder absenkt.
Patent DE-202021004254-U1 (DE)
Title: Ladegerät für ein oder mehrere Hörgeräte
IPC: H04R25/00
Filed: 2021-06-02
Abstract: Ladegerät (1) für ein oder mehrere Hörgeräte (7) mit jeweils einem Hinter-dem-Ohr-Teil (8), mit einem Basisteil (2), das einen oder mehrere Aufnahmehohlräume (6) zur Aufnahme eines hinteren Endes des Hinter-dem-Ohr-Teils (8) aufweist, wobei das hinter Ende ein magnetisches Teil oder ein magnetisierbares Teil (11) aus einem magnetisierbaren Material enthält, wobei das Basisteil (2) zwei oder mehr Magnete (12.1, 12.2) aufweist, die an einem Ende jedes Aufnahmehohlraums (6) angeordnet sind, wobei die beiden Magnete (12.1, 12.2) in einem Winkel von 90° bis 120° zueinander angeordnet sind, wobei das Ende des Aufnahmehohlraums (6) in diesem Winkel eingeschlossen ist.
Patent DE-202021100426-U1 (DE)
Title: Zuluftventil mit sich über die Ventilbreite erstreckender Weitwurfleiste
IPC: F24F13/14
Filed: 2021-01-28
Abstract: Zuluftventil (2) zur Belüftung des Innenraums eines Gebäudes mit einem um eine Luftdurchtrittsöffnung (20) umlaufenden Rahmen (4), der Querprofile (6), die sich in horizontaler Richtung erstrecken, und Längsprofile (8), die sich in vertikaler Richtung erstrecken, aufweist, einer um eine horizontale Drehachse (12) schwenkbeweglich mit dem Rahmen (4) verbundenen Ventilklappe (10), wobei die Ventilklappe (10) in der Schließstellung die Luftdurchtrittsöffnung (20) verschließt, die Ventilklappe (10) in der Schließstellung mit ihrem oberen Ende (14) an einer am oberen Querprofil (6) ausgebildeten Anschlagkante (18) schließend anliegt und in einer Offenstellung in einem ersten Schwenkwinkelbereich (α) mit geringeren Schwenkwinkelgraden und einem zweiten Schwenkwinkelbereich (β) mit größeren Schwenkwinkelgraden mit ihrem verschwenkten oberen Ende (14) eine sich in Öffnungsrichtung zwischen der Oberkante (16) der Ventilklappe (10) bis zur Anschlagkante (18) des oberen Querprofils (6) erstreckende Durchströmungsöffnung (22) freigibt, die Durchströmungsöffnung (22) umso größer ist, je weiter das obere Ende (14) der Ventilklappe (10) von der Anschlagkante (18) des oberen Querprofils (6) entfernt ist, und an dem oberen Querprofil (6) eine sich in Richtung des Innenraums des Gebäudes erstreckende Leitfläche (24) ausgebildet ist, die zusammen mit der Oberkante (16) der Ventilklappe (10) im ersten Schwenkwinkelbereich (α) einen Durchströmungskanal (26) für die durch die Durchströmungsöffnung (22) hindurchströmende Luft nach oben hin begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchströmungsöffnung (22) eine Breite (B 1 ) aufweist, die unabhängig von der Schwenkstellung der Ventilklappe (10) gleich bleibt, und die Leitfläche (24) über ihre Breite (B 2 ) in ihrem Abstand (D) zur Oberkante (16) der Ventilklappe (10) mehrfach verspringt, so dass die Leitfläche (24) über ihre Breite (B 2 ) verteilt mehrere Strömungszonen (28) mit einer Querschnittsfläche (30) begrenzt, die durch einen größeren Abstand (D 1 ) der Leitfläche (24) von der Oberkante (16) der Ventilklappe (10) im Bereich dieser Strömungszonen (28) bei gleicher Breite (B 3 ) größer sind als zumindest eine Strömungszone (32), die durch einen geringeren Abstand (D 2 ) der Leitfläche (24) eine geringere Querschnittsfläche (34) aufweist, und mindestens zwei Strömungszonen (28) mit einer größeren Querschnittsfläche (30) durch eine Strömungszone (32) mit einer kleineren Querschnittsfläche (34) bei gleicher Breite (B 3 ) voneinander getrennt sind.
Patent DE-202021103046-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Heben und Halten einer Fütterungseinrichtung für Tiere
IPC: A01K5/00
Filed: 2021-06-05
Abstract: Vorrichtung zum Heben und Halten einer Fütterungseinrichtung für Tiere, bestehend aus mindestens drei Grundstützen (1), mindestens drei Bögen (3), Verbindungselement, Hebezeug (8), Umlenkrolle (7) und Winde (9), dadurch gekennzeichnet, dass an den Grundstützen (1) Bodenplatten (2) vorgesehen sind, von denen mindestens eine mit mindestens einem Erdanker (10) am Untergrund lösbar befestigt werden kann, die Grundstützen (1) mit den Bögen (3) über korrespondierende Bohrungen (13) mittels Bolzens lösbar verbunden in der Höhe variabel arretierbar sind, die Bögen (3) miteinander lösbar über das Verbindungselement verbindbar sind, im Verbindungselement eine Öffnung (11) vorgesehen ist, durch die einerseits das mit einer Winde (9) und andererseits mit der Futtervorhaltevorrichtung (12) verbindbare und über eine Umlenkung (7) geführte Hebezeug (8) durchreicht.
Patent DE-202022002426-U1 (DE)
Title: Gassitasche mit integriertem Beutel für Transport von gefüllten Hundekottüten
IPC: A45C13/02
Filed: 2022-11-10
Abstract: Beutel zum Zuziehen mit zwei Karbinerhaken zum Transport von Hundekottüten
Patent DE-202022100498-U1 (DE)
Title: Zuhaltevorrichtung und Sicherheitsschalter
IPC: F16P3/08
Filed: 2022-01-28
Abstract: Zuhaltevorrichtung für einen Sicherheitsschalter (1), wobei die Zuhaltevorrichtung ein in einer Bewegungsrichtung (B) zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung verfahrbares Zuhalteelement (4) und eine dem Zuhalteelement (4) zugeordnete Verriegelungseinheit (21) hat, die zum Überführen des Zuhalteelements (4) von der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung in einer Bewegungsebene senkrecht zur Bewegungsrichtung (B) auf das Zuhalteelement (4) zu bewegen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinheit (21) zum Überführen des Zuhalteelements (4) von der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung stufenlos aus jeder Richtung in der Bewegungsebene auf das Zuhalteelement (4) zu bewegen ist, bis die Verriegelungsstellung erreicht ist.
Patent DE-202022106130-U1 (DE)
Title: Hochdruck-Luftmesser-Verarbeitungsgerät auf Basis von hochpräziser ultrafeinkörniger Folie
IPC: B08B5/02
Filed: 2022-11-01
Abstract: Hochdruck-Luftmesser-Verarbeitungsgerät auf Basis von hochpräziser ultrafeinkörniger Folie, umfassend einen Luftmesserkörper (1) und eine Düse (2), die mit dem Boden des Luftmesserkörpers (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abgasspalt (3) durch den Boden der Düse (2) verläuft, wobei die rechte Seite des Luftmesserkörpers (1) mit einem Ansaugrohr (4) verbunden ist, wobei die Innenwand des Ansaugrohrs (4) mit einer kreisförmigen Anschlagplatte (5) befestigt ist, wobei das Ansaugrohr (4) mit einem Luftdruckeinstellmechanismus (6) versehen ist, wobei der Luftmesserkörper (1) mit einem Positioniermechanismus (7) versehen ist; wobei der Luftdruckeinstellmechanismus (6) eine Spindel (61), die drehbar mit der linken Seite der kreisförmigen Anschlagplatte (5) verbunden ist, und eine Einlassnut (62) umfasst, die durch die linke Seite der kreisförmigen Anschlagplatte (5) verläuft, wobei auf der Oberfläche der Spindel (61) eine Einstellplatte (63) befestigt ist, wobei die rechte Seite der Einstellplatte (63) mit einem Gummipolster (64) befestigt ist, wobei die rechte Seite des Gummipolsters (64) die linke Seite der kreisförmigen Anschlagplatte (5) berührt, wobei ein erstes Kegelzahnrad (65) auf der Oberfläche der Spindel (61) befestigt ist, wobei durch die Oberfläche des Ansaugrohrs (4) eine Verstellwelle (66) drehbar verläuft, wobei ein mit dem ersten Kegelzahnrad (65) kämmendes zweites Kegelzahnrad (67) auf der Oberfläche der Verstellwelle (66) befestigt ist, wobei das obere Ende der Verstellwelle (66) mit einem Drehteller (68) befestigt ist.
Patent DE-202022106175-U1 (DE)
Title: NB-Feuchtigkeitssensor mit einer Kabelzwischenverbindung zum Sammeln von elektrischer Feldenergie
IPC: H02J50/05
Filed: 2022-11-03
Abstract: NB-Feuchtigkeitssensor mit einer Kabelzwischenverbindung zum Sammeln von elektrischer Feldenergie, umfassend einen Sensorkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensorkörper eine ringförmige Säulenstruktur aufweist, wobei die äußere Schicht mit einem Feuchtigkeitsmessmodul (1) und einem Umwandlungsmodul (4) zum Sammeln von elektrischer Feldenergie versehen ist, wobei die innere Schicht eine Vielzahl von Isolierschichten (2) mit hoher Dielektrizitätskonstante und Kupferfolienelektroden (3) umfasst, wobei das Feuchtigkeitsmessmodul (1) über einen Draht mit dem Umwandlungsmodul (4) zum Sammeln von elektrischer Feldenergie verbunden ist, wobei das Feuchtigkeitsmessmodul (1) mit einer Stromversorgung (11) ausgestattet ist.
Patent DE-202022106530-U1 (DE)
Title: Wasserbehandlungsvorrichtung
IPC: C02F11/06
Filed: 2022-11-22
Abstract: Wasserbehandlungsvorrichtung (1) zur Behandlung von Wasser (W) umfassend einen ersten und einen zweiten durch eine erste Trennwand (2) getrennte Fluidbehälter (R; S), die erste Trennwand (2') an Ihrem oberen Ende eine Überlaufkante (2) ausbildet, so der erste und der zweite Fluidbehälter (R bzw. S) über die Überlaufkante (2) fluidisch miteinander verbunden sind und Wasser (W) von dem ersten Fluidbehälter (S) in den zweiten Fluidbehälter (R) überlaufen kann, wenn ein vorgegebener Füllstand in dem ersten Fluidbehälter (S) überschritten wird,
 der zweite Fluidbehälter (R) einen schwankenden Füllstand (R3) aufweist, und
 der erste und zweite Fluidbehälter (R bzw. S) jeweils eine in den Fluidbehälter (R; S) hineinragende Gaszuführung (4R; 4S) mit Gasauslässen (R5; SS) zur Zuführung eines Gases, insb. Luftsauerstoff zur aeroben Aktivierung des Wassers (W), aufweisen, wobei die Gasauslässe (SR; SS) jeweils einen vertikalen Abstand (R5S; H5S) zu einem jeweiligen Boden (11S; 11R) der Fluidbehälter (R; S) aufweisen,
 wobei die Gaszuführungen (4R; 4S) mit einer gemeinsamen Gasquelle (6) verbunden sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass in dem ersten Fluidbehälter (S) eine nach dem Prinzip einer Mammutpumpe arbeitende Durchmischungsvorrichtung (7) umfassend einen an einem ersten, unteren Ende der Durchmischungsvorrichtung (7) gelegenen Einlauf (9) sowie einen an einem gegenüberliegenden, oberen Ende der Durchmischungsvorrichtung (7) angeordneten Auslauf (10) angeordnet ist,
 der Gasauslass (5S) der Gaszuführung (4S) des ersten Fluidbehälters (S) zwischen dem Einlauf (9) und dem Auslauf (10) in die Durchmischungsvorrichtung (7) mündet und
 der vertikale Abstand (HSS) des Gaseinlasses (5S) des ersten Fluidbehälters (S) zu dessen Boden (11S) größer ist als der vertikale Abstand (HSR) des Gasauslasses (5R) der Gaszuführung (4R) des zweiten Fluidbehälters (R) zu dessen Boden (11R), so dass bei gleichem Füllstand (3R = 3S) von dem ersten und dem zweiten Fluidbehälter (R; S) der hydrostatische Druck (a) am Gasauslass (5S) des ersten Fluidbehälters (S) geringer ist als der hydrostatische Druck (b) am Gasauslasses (5R) des zweiten Fluidbehälters (R).
Patent DE-202022106921-U1 (DE)
Title: Verglasungselement mit einer lichtleitenden transparenten Schicht
IPC: B32B17/10
Filed: 2022-12-12
Abstract: Verglasungselement, umfassend eine transparente Schicht (2) mit einer ersten Oberfläche (III) und einer zweiten Oberfläche (IV) und eine Laserdiode (5) zur Erzeugung von Laserstrahlung (L), welche derart angeordnet ist, dass die Laserstrahlung (L) über die zweite Oberfläche (IV) in die transparente Schicht (2) eingestrahlt wird,
 wobei ein erster Mikroprismenfilm (10) der Laserdiode (5) gegenüberliegend auf der ersten Oberfläche (III) angeordnet ist und derart konfiguriert ist, dass die in die transparente Schicht (2) eingestrahlte Laserstrahlung (L) vom ersten Mikroprismenfilm (10) reflektiert wird und zumindest teilweise wieder in die transparente Schicht (2) eingekoppelt wird mit einem Einkopplungswinkel, der dazu geeignet ist, dass sich die eingekoppelte Laserstrahlung (L) in der transparenten Schicht (2) ausbreitet, insbesondere durch Totalreflexion an der ersten Oberfläche (III) und der zweiten Oberfläche (IV),
 wobei die Laserstrahlung (L) durch den ersten Mikroprismenfilm (10) oder einen auf der ersten Oberfläche (III) angeordneten zweiten Mikroprismenfilm (11) wieder über die zweite Oberfläche (IV) aus der transparenten Schicht (2) ausgekoppelt wird,
 wobei das Verglasungselement dem auskoppelndem Mikroprismenfilm (10, 11) gegenüberliegend eine Photodiode (4) aufweist, die derart angeordnet ist, dass zumindest ein Teil der ausgekoppelten Laserstrahlung (L, R) auf die Photodiode (4) trifft.
Patent DE-202023000168-U1 (DE)
Title: Möbelstück zur stehenden Aufbewahrung und Präsentation von Schallplatten
IPC: G11B33/04
Filed: 2023-01-25
Abstract: Möbelstück zur stehenden Aufbewahrung und Präsentation von Schallplatten dadurch gekennzeichnet, dass drei oder mehr Schächte (1), die Schallplatten mit ihren Hüllen stehend aufnehmen können, in einem ihrer Zahl entsprechenden Vieleck derart angeordnet sind, dass zumindest eine Öffnung jedes Schachts zum Einführen und Entnehmen von Schallplatten zugänglich ist und die Vorder- oder Rückseiten von in den Schächten stehend aufbewahrten Schallplatten zur Außenseite des Vielecks weisen können.
Patent DE-202023000233-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stapeln von Gegenständen
IPC: B66C1/02
Filed: 2023-02-03
Abstract: Vorrichtung zum Stapeln von Gegenständen, die eine Einrichtung zur Entnahme eines einzelnen Gegenstandes aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Entnahme eines einzelnen Gegenstandes (11) aus einem Saugarm (1) mit mindestens einem Saugnapf (22) gebildet wird, mit dem ein Gegenstand (11) entnommen und zu einem Auswurf (3) transportiert wird.
Patent DE-202023000463-U1 (DE)
Title: Tablettenaufbewahrung in Stiftform 3 Etagen mit Gewinde zum Schrauben mit Cliphalter und Bedruckung
IPC: B65D83/04
Filed: 2023-02-28
Abstract: Tablettenaufbewahrung in Stiftform „3 Etagen" mit Aufdruck „MORGENS, MITTAGS, ABENDS“ mit Cliphalter
Patent DE-202023100748-U1 (DE)
Title: Bypass-Schaltung für ein kondensatorbasiertes Energiespeichersystem
IPC: H02M7/483
Filed: 2023-02-16
Abstract: Energiespeichersystem, das Folgendes umfasst:
 mehrere miteinander verbundene Kondensatoren, die eine Kondensatorbank bilden; und
 eine Bypass-Schaltung, die über die Kondensatorbank hinweg angeordnet ist und zum Entladen der Kondensatorbank ausgelegt ist;
 wobei die Bypass-Schaltung Folgendes umfasst:
 einen Bank-Bypass-Schalter, der dazu ausgelegt ist, die Bypass-Schaltung über die Kondensatorbank hinweg zu verbinden und dadurch die Kondensatorbank zu umgehen;
 einen Widerstand;
 einen Widerstand-Bypass-Schalter, ausgelegt zum Umgehen des Widerstands; und
 einen Schwellenschalter, der mit dem Widerstand in Reihe geschaltet ist und dazu ausgelegt ist, zu schließen, wenn eine Spannung der Kondensatorbank eine Schwellenspannung überschreitet.
Patent DE-202023102155-U1 (DE)
Title: Leicht zu demontierende Schutzvorrichtung
IPC: B66F11/04
Filed: 2023-04-24
Abstract: Leicht zu demontierende Schutzvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzvorrichtung umfasst:
 die Schutzvorrichtung (100), umfassend eine Bodenplatte (101), zwei erste Schutzstücke (102) und zwei zweite Schutzstücke (103), die beweglich mit der Bodenplatte (101) verbunden sind; und
 eine Befestigungsvorrichtung (200), umfassend ein mit dem ersten Schutzstück (102) verbundenes erstes Verbindungselement (201), ein mit dem ersten Verbindungselement (201) verbundenes zweites Verbindungselement (202) und ein drittes Verbindungselement (203), das innerhalb der Bodenplatte (102) vorgesehen ist;
 wobei das erste Schutzstück (102) und das zweite Schutzstück (103) durch das erste Verbindungselement (201) fest verbunden sind, wobei die Bodenplatte (101) und das erste Schutzstück (102) durch das zweite Verbindungselement (202) fest verbunden sind, wobei, wenn das zweite Verbindungselement (202) an das dritte Verbindungselement (203) anstößt, die Bodenplatte (101) und das zweite Schutzstück (103) durch das dritte Verbindungselement (203) fest verbunden sind.
Patent DE-202023102702-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Sensoren, insbesondere Feuchtesensoren
IPC: G01D11/24
Filed: 2023-05-17
Abstract: Sensor (1) zum Messen zumindest einer Messgröße, aufweisend:
 - ein Gehäuse (2), das eine Außenseite (2a) aufweist, und
 - einen vom Gehäuse (2) umgebenen Messraum (3), der über eine in der Außenseite (2a) ausgebildete Öffnung (20) mit einer den Sensor (1) umgebenden Atmosphäre (A) kommunizieren kann, wobei im Messraum (3) ein Messelement (4) zum Messen der Messgröße angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (1) eine Membran (5) aufweist, die auf der Außenseite (2a) angeordnet ist, dabei die Öffnung (20) überdeckt und für Luft und Wasserdampf permeabel ist, und wobei weiterhin eine abziehbare Schutzschicht (6) über der Öffnung (20) angeordnet ist, so dass die Membran (5) zwischen der abziehbaren Schutzschicht (6) und der Außenseite (2a) des Gehäuses (2) angeordnet ist.
Patent AT-6117-U2 (AT)
Title: Verfahren und vorrichtung zur kontinuierlichen messung eines dynamischen flüssigkeitsverbrauchs
IPC: G01F9/00
Filed: 2002-12-18
Abstract: Ein Verfahren zur kontinuierlichen Messung eines dynamischen Flüssigkeitsverbrauchs, insbesonders von Kraftstoff, verwendet einen kontinuierlich arbeitenden Durchflußsensor mit variablem Druckabfall, vorzugsweise einem Massenstromsensor. Um eine kontinuierliche, genaue und auch zeitlich hoch auflösende Verbrauchsmessung mit geregeltem Ausgangsdruck für die Flüssigkeit mittels eines offenen Systems zu ermöglichen und auch eine zumindest kurz andauernde Rückströmung bei gleichzeitiger Messung des Durchflusses zuzulassen, wird der Druck hinter dem Durchflußsensor durch Veränderung des Vordruckes des Sensors auf einen konstanten Wert eingeregelt. Dazu ist bei der Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens, umfassend einen Tank (2), allenfalls eine Konditionieranlage, sowie vorzugsweise eine regelbare Pumpe (6) und einen kontinuierlich arbeitenden Durchflußsensor (7) für die Flüssigkeit, vorzugsweise einen Coriolis-Sensor, vorgesehen, daß hinter dem Sensor (7) eine Leitung zu einem Drucksensor abzweigt, dessen Ausgang mit einer Regeleinrichtung verbunden ist, die ihrerseits Einrichtungen zur Beeinflußung des Volumsstroms vor dem Sensor (7) ansteuert.
Patent BR-MU8700839-U2 (BR)
Title: luminÁria conjugada em x, y com iluminaÇço central opcional
Inventor: DIAS PINHEIRO THIAGO NAVAS
IPC: F21S10/00
Filed: 2007-05-04
Abstract: LUMINÁRIA CONJUGADA EM X,Y COM ILUMINAÇçO CENTRAL OPCIONAL. Patente de modelo de utilidade para luminária conjugada em x,y com iluminação central opcional que é compreendida por um corpo (1) fixado no teto por intermédio dos tirantes (2) e dotado de um conjunto ótico (3) constituído de 04 setores sendo 02 em X e 02 em Y. uma moldura (4) duja função é de dar acabamento ao conjunto e fixar o difusor (5), uma lâmpada circular central (10) que Opcionalmente pode ser utilizada, fornecendo iluminação adicional para pés-direitos mais elevados ou criar cenas deiluminação diferenciadas, quando ligadas em circuitos diferentes, 2 reatores (12) que alimentam as lâmpadas tubulares fluorescentes (9 e 10), um conjunto de molas (6) que tem a função de fixar os citados conjuntos óticos (3) e a referida moldura 4 no já citado corpo (1), um conjunto de portas lâmpadas (7) e (8) para montagem das referidas lâmpadas (9) e (10), uma presilha 11 que fixa ajá citada lâmpada circular (10) no corpo, os fios (14) e (15) que transmitem a energia dos referidos reatores (12). Para as citadas - lâmpadas (9 e 10).
Patent BR-MU8801468-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em implante dentário
Inventor: HOUCH WAIL AL
IPC: A61C8/00
Filed: 2008-04-10
Abstract: DISPOSIçãO APLICADA EM IMPLANTE DENTáRIO. Versa sobre uma nova configuração aplicada a implantes dentários do tipo cone/morse, inserido no setor técnico da Implantodontia, que reúne em um só implante a característica de selamento bacteriano, típica do encaixe cone/morse, sem que haja, todavia, liberdade rotacional, e as vantagens de fixação de uma conexão com parafuso passante. Isso se dá através da modificação da geometria circular para uma geometria elíptica da secção transversal da cavidade.
Patent BR-MU8900291-U2 (BR)
Title: mesa dobrável de parede
Inventor: MACHADO WAGNER CASSIO
IPC: A47B5/04
Filed: 2009-03-27
Abstract: MESA DOBRAVEL DE PAREDE. Patente de Modelo de Utilidade para uma mesa dobrável de parede originada visando a praticidade e eficiência em relação aos similares existentes, em que consiste por um painel (5) fixo na parede e braço(s) de apoio (4), sendo articulado por dobradiças (6) no tampo (1), e os calços (2) são fixos no mesmo, sendo presos por dobradiças (3) no painel (5).