baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4206576-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Bestimmung der Fördermenge oder des Förderstroms von mittels einer Kolbendickstoffpumpe transportiertem Fördergut
Inventor: SCHLECHT KARL
IPC: F04B49/08
Filed: 1992-03-02
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Fördermenge
oder des Förderstroms
von mittels einer mindestens einen Förderzylinder aufweisenden Kolbendickstoffpumpe
durch eine Förderleitung
transportiertem Fördergut, bei
welchem die Hubzahl oder Hubfrequenz sowie das Fördervolumen der einzelnen Druckhübe ermittelt
und zur rechnerischen Bestimmung der Fördermenge oder des Förderstroms
ausgewertet werden, wobei bei jedem Druckhub der Zeitpunkt des Strömungsbeginns
(t a ) und des Strömungsendes (t e )
des Förderguts
in der Förderleitung
gemessen und daraus der Füllgrad
(r) des Förderzylinders
zur Bestimmung des Fördervolumens  V = r·V z   je Druckhub ermittelt wird, wobei V z  den Hubraum des Förderzylinders bedeutet, dadurch
gekennzeichnet, daß der Strömungsbeginn
(t a ) und/oder das Strömungsende (t e ) mittels
eines in der Förderleitung
angeordneten, vom Fördergut
umströmten
und in dessen Strömung
begrenzt mitbewegten Meßkörpers sowie
einer auf die Lage des Meßkörpers innerhalb
der Förderleitung
ansprechenden Meßsonde
bestimmt wird.
Patent DE-4212931-B4 (DE)
Title: Kolbenpumpe
Inventor: LAUTH HANS JUERGEN
IPC: F04B1/04
Filed: 1992-04-18
Granted: 2006-02-09
Abstract: Kolbenpumpe,
insbesondere Radialkolbenpumpe, mit  – einem Zylinderblock (3) in
welchem in mindestens einer Zylinderbohrung (29) je ein Förderkolben
(13) hin- und herbewegbar angeordnet ist, der ein Fluid unter Druck
durch wenigstens eine Auslaßöffnung (17)
in einen Auslaßraum (23)
fördert,
und mit  – einem
der Auslaßöffnung (17)
zugeordneten Auslaßventil,
welches ein bandförmiges,
durch den Förderdruck
abhebbares, auf der von der Auslaßöffnung (17) durchbrochenen
Fläche
aufliegendes, die Auslaßöffnung abdeckendes
Ventilelement (21; 33) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, daß die Auslaßöffnung (17)
von einer in die der Auflage des Ventilelements (21; 33) dienenden
Fläche
eingebrachten Vertiefung (43; 59; 65; 71) umgeben ist, die in einem
Abstand zum Außenrand
der Auslaßöffnung (17)
angeordnet ist und mit dem Auslaßraum (23) in Verbindung steht.
Patent DE-4343737-B4 (DE)
Title: Disc brake e.g. for vehicle - has brake blocks supported on brake support only on brake disc outlet side to uncouple brake block and calliper for better force distribution to avoid inclined wear
Inventor: ANTONY PAUL
IPC: F16D65/095
Filed: 1993-12-21
Granted: 2005-11-17
Abstract: The brake block (9) on the rim side and the calliper arm (3) on the rim side are displaceable relative to each other in a plane parallel to the brake disc (5). The anti-rotation mechanism (11AF) for the brake block on the rim side supports this brake block only on the disc outlet side of the brake support (7) whilst the anti-rotation mechanism for the calliper arm (3) on the rim side supports this arm only on the disc inlet side of the brake support (7). - A pressure plate presses the brake block (8) on the operating side against the brake disc (5). A device (19) securing the plate against co-rotating with the brake disc supports the pressure plate (13) against the brake support.
Patent DE-4401194-B4 (DE)
Title: Verstelleinrichtung zur Verstellung eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: SCHUMANN PETER
IPC: B60N2/02
Filed: 1994-01-11
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verstelleinrichtung
zur Verstellung eines Kraftfahrzeugsitzes, mit einer Antriebswelle
aus einem Hohlprofil und einem einstückig mit der Antriebswelle
verbundenen Antriebshebel und/oder Haltewinkel, der gegenüber der
Achse der Antriebswelle abgewinkelt und/oder gekröpft ist,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Antriebshebel oder Haltewinkel (2 bis 6) aus einem Profil besteht,
das aus dem zu längs
zueinander angeordneten Profilabschnitten (21, 22; 31,32; 41, 42,
43, 44; 51, 52; 61, 62) gedrückten Material
der Wandung (10) des Hohlprofils der Antriebswelle (1) geformt ist.
Patent DE-4426998-B4 (DE)
Title: Reflektor für Kraftfahrzeug-Scheinwerfer
Inventor: SAITOH NORIKAZU
IPC: F21V14/00
Filed: 1994-07-29
Granted: 2006-05-24
Abstract: Reflektor
(1) mit einer Segmente aufweisenden Reflexionsfläche (2) zur Erzeugung eines
Abblendlichtbündels
für einen
Kraftfahrzeugscheinwerfer, mit einer Anzahl reflektierender Bereiche
((2(1), 2(2), 2(3), 2(4), 2(5), 2(6)), wobei zwei Bereiche (2(3),
2(6)) einander an der horizontalen Mittelebene des Reflektors (1)
gegenüberliegend
zur Erzeugung einer geneigten Hell-Dunkel-Grenze ausgebildet sind,
wobei die Mittelachse einer im Reflektor (1) angeordneten Lichtquelle
(3) längs
der optischen Achse (x) der Reflexionsfläche (2) verläuft, und
die Bereiche (2(3), 2(6) durch eine Anzahl oberhalb der horizontalen
Mittelebene liegenden Segmente (SEG (3)) und durch eine Anzahl unterhalb
der horizontalen Mittelebene liegender Segmente (SEG(6)) gebildet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Flächen der unterhalb der horizontalen
Mittelebene liegenden Segmente (SEG(6)) Flächen sind, die durch Drehung
der unteren Begrenzungslinien der oberhalb der horizontalen Mittelachse
liegenden Segmente (SEG(3)) um jeweils eine Achse (A, B, C), die
benachbart zur optischen Achse (x) und parallel zu dieser verläuft, erzeugt
sind.
Patent DE-4445432-B4 (DE)
Title: Zylindrisches Formteil sowie Form und Verfahren zum Herstellen eines solchen Formteils
Inventor: NOMURA HIROSHI
IPC: B29C45/40
Filed: 1994-12-20
Granted: 2006-07-06
Abstract: Zylindrisches
Formteil (12) mit einer sich schräg in Umfangsrichtung erstreckenden
spiralförmigen
Innenzahnung (12d) im Bereich seiner inneren Mantelfläche, gekennzeichnet
durch eine angrenzend an diese Innenzahnung im Bereich der inneren
Mantelfläche
sich erstreckende spiralförmige
Reliefnut (12e), wobei der Durchmesser der Reliefnut (12e) größer ist
als der Durchmesser am Zahngrund der Innenzahnung (12d) und wobei
die Reliefnut breiter ist als die Innenzahnung (12d)).
Patent DE-10029688-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verschlussmechanismus, insbesondere eines Motorhaubenverschlussmechanismus für Kraftfahrzeuge, sowie danach hergestellter Verschlussmechanismus
Inventor: MASTROFRANCESCO LUIGI
IPC: E05B65/19
Filed: 2000-06-23
Granted: 2005-07-21
Abstract: Ein Verschlußmechanismus, vorzugsweise zum Verschluß von Motorhauben von Kraftfahrzeugen, weist zusammenwirkende drehbewegliche Elemente (22, 23) und Drehgelenkzapfen (26, 27) für die drehbeweglichen Elemente auf sowie erste und zweite Teile (20, 21) eines Rahmens, die auf gegenüberliegenden Seiten der drehbeweglichen Elemente angeordnet sind. Die Teile werden durch die die drehbeweglichen Elemente tragenden Drehgelenkzapfen an den Rahmenteilen eng zusammengehalten. Weiterhin weist die Vorrichtung Federn (24, 25) auf, durch welche die drehbeweglichen Elemente entfernt in von einer Einrastposition einer Haspe (14) vorgegebene Positionen vorgespannt werden. Die drehbeweglichen Elemente und die Drehgelenkzapfen weisen eine Beschichtung aus einem nicht-leitfähigen Harz und einem schmierenden Festfilmmaterial auf. Der Rahmen und die Feder sind mit einer kathodischen elektrophoretischen Beschichtung versehen. Die Beschichtungen ermöglichen ein manuelles Überwinden der Federkräfte, um das Öffnen aus der eingerasteten Position zu erleichtern.
Patent DE-10038173-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen von Mehrfach-Scramblingcodes
Inventor: KIM KI JUN
IPC: H04B1/707
Filed: 2000-08-04
Granted: 2006-12-07
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Erzeugen von Mehrfach-Scramblingcodes in einem Kommunikationssystem angegeben, bei dem jeder eine Anzahl von Basisstationen einen zugeordneten von Primär-Scramblingcodes und einen zugeordneten von Sätzen von Sekundär-Scramblingcodes besteht, verwendet. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf: wenn ein Primär-Scramblingcode n von einem Generator zu erzeugen ist, der so ausgebildet ist, dass er die Scramblingcodes erzeugt, wird der Anfangswert des Scramblingcodegenerators auf den Binärwert "n" gesetzt, um dadurch einen gewünschten Primär-Scramblingcode zu erzeugen; und wenn ein Sekundär-Scramblingcode n im Satz m von Sekundär-Scramblingcodes vom Scramblingcodegenerator zu erzeugen ist, wird der Anfangswert des Scramblingcodegenerators auf einen Wert eingestellt, der dadurch erhalten wird, dass der Primär-Scramblingcode n m mal verschoben wird, um dadurch den gewünschten Sekundär-Scramblingcode zu erzeugen. DOLLAR A Da die Primär- und Sekundär-Scramblingcodes gleichzeitig unter Verwendung eines einzelnen Codegenerators erzeugt werden, sind die Herstellkosten und die Rechenbelastung gesenkt. Es ist auch möglich, die Größe und den Energieverbrauch von Nutzerelementen zu senken. Weiterhin ist es möglich, den Rechenaufwand zum einstellen von zur Erzeugung von Scramblingcodes erforderlichen Anfangswerten stark zu verringern.
Patent DE-10039121-B4 (DE)
Title: Stützscheibe für die Lagerung eines Rotors
Inventor: FIETZ ROLAND
IPC: F16C19/50
Filed: 2000-08-07
Granted: 2007-04-12
Abstract: Stützscheibe
für die
Lagerung eines Rotors an Offenend-Spinnrotoren mit einem Nabenring
und einem auf dem Außenumfang
des Nabenrings angeordneten Stützring
mit einer Lauffläche
für den
Rotor, wobei der Außenumfang
des Nabenrings und der Innenumfang des Stützrings formschlüssig miteinander
verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützring (3)
im Querschnitt aus einem mit der Lauffläche (10) für den Rotor versehenen Laufteil
(4) und wenigstens zwei vom Laufteil (4) ausgehenden und radial
nach innen sowie axial nach außen
gerichteten Ankerbeinen (7, 8) gebildet ist, wobei der Nabenring
(2) am Außenumfang
mit zwei Ringnuten (5, 6; 16, 17; 26, 27) versehen ist, die mit
einem seitlichen Abstand (A) zu den Seitenflächen (9) des Nabenrings (2)
angeordnet sind (A17) und die Ankerbeine (7, 8) aufnehmen.
Patent DE-10044407-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzelle eines Fahrzeugs mit Anoden-Passage
Inventor: JAMES BRIAN DAVID
IPC: H01M8/04
Filed: 2000-09-08
Granted: 2015-05-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzelle eines Fahrzeugs mit Anoden-Passage, mit den Schritten:  – Sammeln von aus der Anoden-Passage ausgespültem Wasserstoff,  – Leiten des Wasserstoffs zu einer Ventilvorrichtung; und  – Einstellen der Ventile, um den Wasserstoff zum Wasserstoffspeichermedium zu leiten;  – Austreiben von Wasserstoff aus dem Wasserstoffspeichermedium, damit es weiteren Wasserstoff speichern kann, und  – Überwachung der Umgebungsbedingungen in der Umgebung der Brennstoffzelle, um zu bestimmen, ob Wasserstoff zum Wasserstoffspeichermedium geleitet werden muß,  wobei im Überwachungs-Schritt die Geschwindigkeit des Fahrzeugs, das die Brennstoffzelle enthält, gemessen und das Wasserstoff-Ausspülen durchgeführt wird, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit einen vorbestimmten Wert überschreitet.
Patent DE-10053008-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung stahlbetonummantelter Vortriebsrohre
Inventor: HOFFMANN WALTER
IPC: F16L9/08
Filed: 2000-10-16
Granted: 2006-10-12
Abstract: Vorrichtung
zur Zentrierung und Justierung von Inlinerrohren bei der Herstellung
stahlbetonummantelter Vortriebsrohre, dadurch gekennzeichnet, dass sich
an den Spitzenden des Inlinerrohres eine Spitzendzentriervorrichtung
(12; 13; 14; 15) befindet und muffenseitig eine Muffenzentriervorrichtung
(8; 9; 10; 11) angeordnet ist, und dass zur Längsjustierung des Inlinerrohres
an der unteren Hälfte
der Form (1) eine Nut (6), in der ein Justierung (7) vorgesehen
ist, der sich am Spitzende des Inlinerrohres befindet, eingesetzt
ist.
Patent DE-10062214-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen zur Durchleuchtung von Objekten
Inventor: SPRINGER KLAUS
IPC: G01N23/06
Filed: 2000-12-13
Granted: 2013-01-24
Abstract: Vorrichtung zur Durchleuchtung von Objekten (4), welche mit Hilfe einer Transporteinrichtung (3) durch einen Durchleuchtungsbereich (5) geführt werden, wobei um die Transporteinrichtung (3) wenigstens zwei Strahlenquellen (10, 30) und wenigstens drei Detektoranordnungen (11), (12), (31) angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass  – zwei unterschiedliche Strahlenquellen (10, 30) in verschiedenen Ebenen angeordnet sind, wobei vor einer Strahlenquelle (10) Kollimatoren (13, 14) zur Ausblendung zweier ionisierender Strahlen (FX1.1, FX1.2) angeordnet sind,  und  – auf de Strahlen (FX1.1, FX1.2) der gemeinsamen Strahlenquelle (10) zwei Detektoranordnungen (11, 12) zueinander verwinkelt angeordnet ausgerichtet sind, und wobei  – eine der beiden Detektoranordnungen (11, 12) zur dritten Detektoranordnung (31) verkippt und mit dieser ineinander verschränkt angebracht ist.
Patent DE-10081936-B4 (DE)
Title: Antrieb
Inventor: RABER CHRISTOPH
IPC: F16H25/20
Filed: 2000-07-11
Granted: 2016-02-11
Abstract: Antrieb (1, 101) zur Erzielung einer Relativbewegung zweier in Umfangsrichtung gegeneinander verdrehbar angeordneter Bauteile (11, 13, 111, 113), wobei zumindest ein bezüglich des ersten Bauteils (11, 111) fixiertes Eingriffsmittel (27) zwischen zumindest zwei benachbarte Windungen einer dem zweiten Bauteil (13, 113) drehfest zugeordneten gewundenen Feder (12) wie Schraubenfeder oder Spiralfeder eingreift und zumindest ein Bauteil gegenüber dem anderen drehangetrieben ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Windungen der Feder (12) im wesentlichen und bis auf die Spreizung durch das Eingriffsmittel (27) auf Anschlag angeordnet sind.
Patent DE-10105978-B4 (DE)
Title: Mehrstrahl-Abtastvorrichtung zur Abtastung eines fotoempfindlichen Materials mit einem Multi-Spot-Array sowie Verfahren zur Korrektur der Position von Bildpunkten des Multi-Spot-Arrays
Inventor: GEBHARDT AXEL
IPC: G02B6/42
Filed: 2001-02-09
Granted: 2011-08-11
Abstract: Mehrstrahl-Abtastvorrichtung (1) zur Abtastung eines fotoempfindlichen Materials (3) mit einem Multi-Spot-Array, umfassend eine Trommel (2), die auf ihrer Umfangsfläche das fotoempfindliche Material (3) trägt, einen Drehantrieb zum Drehen der Trommel (2) und des fotoempfindlichen Materials (3), und einen in axialer Richtung der Trommel (2) beweglichen Laserbearbeitungskopf (6) mit einer Halterung (18), die eine Mehrzahl von Aufnahmen (23) für jeweils einen Fiberlaser-Fiberexit (19) aufweist, eine Mehrzahl von lösbar in die Aufnahmen (23) eingesetzten Fiberexits (19), sowie Einrichtungen (20, 21) zur Unterbrechung, Ablenkung und/oder Intensitätsmodulation von aus den Fiberexits (19) austretenden Laserstrahlenbündeln (14), wobei die Halterung (18) und die Fiberexits (19) mit komplementären Ausrichteinrichtungen versehen sind, die jeweils zur Übereinstimmung kommen oder in gegenseitigen Eingriff treten, wenn einer der Fiberexits (19) in einer der Aufnahmen (23) einen zuvor festgelegten Drehwinkel um seine Achse aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Korrektur von Winkelabweichungen von Laserstrahlenbündeln (14) infolge von Pointingfehlern der Fiberexits (19) die Ausrichteinrichtungen...
Patent DE-10112089-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von synthetischen Faserstoffen
Inventor: VOLOKITIN GENNADY
IPC: D01D5/18
Filed: 2001-03-12
Granted: 2004-03-04
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von synthetischen Faserstoffen mit einer Zuführung für eine Polymerschmelze zu einem rotierenden Hohlreaktor (1), dessen Wandung aufheizbar ist, sich zur Führung eines Schmelzfilms zu einer offenen, mit einem Deckel (13) verschließbaren Seite hin konisch erweitert und mit Rippen (4) zur Aufteilung des Schmelzfilms in nach dem Austritt nach dem Hohlreaktor (1) erstarrende Fasern versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlreaktor (1) vertikal ausgerichtet ist und eine stetig gekrümmte Innenwandung und an der gekrümmten Oberseite eine Öffnung (3) für die Zuführung der Polymerschmelze aufweist und dass gegenüber der Öffnung (3) ein rotierender Verteilerteller (12) in einem geringen Abstand zur Innenwandung des Hohlreaktors (1) angeordnet ist.
Patent DE-10113429-B4 (DE)
Title: E-Mail Gerät, Verfahren zum Erzeugen einer Gruppe von Mail-Adressen, sowie Computerlesbares Medium
Inventor: TERADA TAKANORI
IPC: G06Q10/00
Filed: 2001-03-19
Granted: 2004-09-16
Abstract: E-Mail-Gerät, aufweisend:  ein erstes Detektionsmittel zum Detektieren, daß eine Mehrzahl von Mail-Zieladressen für Sammelsendeziele in einer Hysterese existiert; und  ein Erzeugungsmittel zum Ausführen eines Prozesses zum Erzeugen einer aus der Mehrzahl von Mail-Zieladressen bestehenden Gruppe entsprechend der Detektion.
Patent DE-10115725-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Süßung von LPG, Leichtbenzindestillaten durch Flüssig-Flüssig-Extraktion und Verwendung eines Metallphthalocyaninsulfonamid-Katalysators
Inventor: SAIN BIR
IPC: C10G27/10
Filed: 2001-03-30
Granted: 2017-11-23
Abstract: Verfahren zur Süßung von LPG, Leichtbenzindestillaten durch Flüssig-Flüssig-Extraktion unter Verwendung eines Metallphthalocyaninsulfonamid-Katalysators, umfassend das Extrahieren der in LPG, Leichtbenzindestillaten enthaltenen Mercaptane durch Flüssig-Flüssig-Extraktion unter Verwendung einer wässrigen oder alkoholischen Lösung eines Alkalimetallhydroxids einer Konzentration im Bereich von 1–50 Gew.-% des Alkalimetallhydroxids in der wässrigen oder alkoholischen Lösung, in Gegenwart eines Metallphthalocyaninsulfonamid-Katalysators im Konzentrationsbereich von 5–4000 ppm (Gewicht), bezogen auf die Alkalilösung, bei einer Temperatur im Bereich von 10–80°C bei einem Druck im Bereich von 1–50 kg/cm2 in kontinuierlicher oder diskontinuierlicher Weise, das Umwandeln der in obigem Extrakt vorhandenen Mercaptane in die entsprechenden Disulfide durch Hindurchleiten von Luft, Sauerstoff oder einem sauerstoffhaltigen Gas bei der obigen Temperatur und dem obigen Druck, und das Regenerieren der den Katalysator enthaltenden Alkalilösung durch Abtrennen der oberen Schicht aus Disulfiden von der Alkalilösung des Katalysators.
Patent DE-10119679-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Kommissionieren und/oder Palettieren von Stückgütern und Verfahren hierzu
Inventor: DEUSER STEFAN
IPC: B65G1/137
Filed: 2001-04-20
Granted: 2005-06-30
Abstract: Einrichtung
zum Kommissionieren und/oder Palettieren von Stückgütern, mit einer einen Kreisförderer (3)
mit mehreren Zwischenspeicherplätzen (4)
aufweisenden Zwischenspeicher-/Sortiervorrichtung, der mindestens
ein Zuführförderer (5)
für das
zu kommissionierende Stückgut
(1) und mindestens ein Abzugsförderer (6)
für das
kommissionierte Stückgut
(1) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenspeicher-/Sortiervorrichtung
eine Handhabungsvorrichtung (2) aufweist, mittels der das zu kommissionierende
Stückgut
(1) dem jeweiligen Zwischenspeicherplatz (4) unabhängig von
dessen Position relativ zum Zuführförderer (5)
zuförderbar
ist.
Patent DE-10120626-B4 (DE)
Title: Mikroskop mit Bedienelementbeleuchtung
Inventor: HOFFMANN JUERGEN
IPC: G02B21/06
Filed: 2001-04-26
Granted: 2010-02-11
Abstract: Mikroskop (1) zur Untersuchung einer Probe (15) mit mindestens einem Bedienelement (61 bis 71), einer Bedienelementbeleuchtung und einer Lichtquelle (7), die Probenbeleuchtungslicht (19) mindestens einer Beleuchtungswellenlänge zur Beleuchtung der Probe (15) emittiert, dadurch gekennzeichnet, dass das beleuchtete Bedienelement Licht einer spektralen Zusammensetzung abstrahlt, das außerhalb der Wellenlängenbereiche des Probenbeleuchtungslichtes und des Detektionsspektrums der Probe liegt und unsichtbar ist, wobei Mittel zum Sichtbarmachen vorgesehen sind.
Patent DE-10128354-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verhinderung des unbeabsichtigten Wiederanlaufens
Inventor: PRIESE RONNY-MICHAEL
IPC: F15B20/00
Filed: 2001-06-13
Granted: 2004-11-18
Abstract: Vorrichtung
zur Verhinderung des unbeabsichtigten Wiederanlaufens von Motoren
oder Maschinen, wobei die Zufuhr von Energie zum Motor oder zur
Maschine mittels eines Regelventils (2) mit einem mechanisch verstellbaren
Regelorgan (8) regelbar ist, und wobei das Regelventil (2) unlösbar mit
dem Motor (6) oder mit der Maschine verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Energie zum Motor mittels Druckluft erzeugt wird und dass als
Wiederanlaufsperre zwischen dem Regelventil (2) und dem Motor (6)
ein pneumatischer Kolben (11) angeordnet ist, der mit dem vor dem
Motor (6) und vor dem Regelventil (2) herrschenden primären Luftdruck
beaufschlagbar ist, und dass zur Beaufschlagung mit dem primären Luftdruck zwischen
dem Motor (6) und dem Kolben (11) eine Verbindungsleitung (14) angeordnet
ist.
Patent DE-10135909-B4 (DE)
Title: Zaun
Inventor: LECHTENBOEHMER HANS
IPC: E04H17/16
Filed: 2001-07-24
Granted: 2008-11-06
Abstract: Zaun
(100) für
Einfriedungs- und Begrenzungszwecke mit längs des Zaunverlaufs in Abständen aufeinanderfolgenden
vertikalen Pfosten (4, 31–34), wobei
jeder Pfosten (4, 31–34)
an seiner der Zaunfläche zugewandten
Seite mindestens ein Paar aufrechter, einander paralleler Stäbe (6, 6)
umfaßt,
die in Richtung des Zaunverlaufs einen horizontalen lichten Abstand
(A) voneinander aufweisen, mit die Zaunfläche bildenden Gittertafeln
(1, 1'), und mit mindestens einem bezüglich des Pfostens eigenständigen,
klemmenden Halteelement (10), das die jeweilige Gittertafel (1,
1') an der ihr zugewandten Seite (9) des Pfostens (4, 31–34) festhält, bei
dem der lichte Abstand (A) der Stäbe (6, 6') sich nach der Größe eines
Bestandteils (13; 13'; 14) des Halteelements (10) – in Richtung des
Zaunverlaufs gesehen – richtet,
wobei der Bestandteil (13; 13'; 14) zwischen den Stäben (6,
6') hindurchgreift und daß ein
anderer Bestandteil (11; 12) des Halteelements (10) die Stäbe (6, 6')
auf ihrer der Zaunfläche
abgewandten Seite hintergreift und bei...
Patent DE-10136844-B4 (DE)
Title: Schröpfvorrichtung zur punktuellen Behandlung von Hautpartien
Inventor: GRAFISCHER DIRK
IPC: A61M1/08
Filed: 2001-07-24
Granted: 2004-07-08
Abstract: Schröpfvorrichtung, bestehend aus einem einseitig offenen, glockenförmigen Schröpfglas zum Aufsetzen auf eine punktuell zu behandelnde Hautpartie, einem Evakuator zur Erzeugung eines Unterdrucks im Innenraum des Schröpfglases und einer Schröpfglasöffnung zwischen dem Evakuator und dem Schröpfglasinnenraum im welchem ein Manipulator angeordnet ist, gemäß Patent    DE 100 26 823 C1   , dadurch gekennzeichnet, daß der Manipulator (25) oberhalb des Schröpfglasrandes (13) querverlaufend in dem Innenraum (20) angeordnet ist.
Patent DE-10139446-B4 (DE)
Title: Spulenkörper
Inventor: BAUER MANFRED
IPC: H01F5/02
Filed: 2001-08-10
Granted: 2021-05-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Magnetspule zur Ventilsteuerung mit einem magnetischen oder magnetisierbaren Spulenkörper (1) für Magnetspulen zur Ventilsteuerung, deren Drahtanordnung (2) auf dem Spulenkörper (1) angeordnet ist, wobei der Spulenkörper (1) ein unmagnetisches Zwischenteil (1B) aufweist, das axial zwischen den magnetischen oder magnetisierbaren Teilen (1A) des Spulenkörpers (1) angeordnet ist, wobei in die fertig gewickelte Drahtanordnung (2) der Spulenkörper (1) eingebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Spulenkörper (1) durch Vergießen oder Umspritzen der Drahtanordnung (2) in diese eingebracht wird.
Patent DE-10143290-B4 (DE)
Title: Bogenförmiges Doppellagenrohr
Inventor: ESSER ALEXANDER
IPC: F16L9/18
Filed: 2001-09-04
Granted: 2006-02-09
Abstract: Bogenförmiges Doppellagenrohr
(1) für
einen Rohrleitungsstrang zum fluidischen Transport von abrasiven
Feststoffen, wie z.B. Beton, das ein Innenrohr (2) aus einem hochverschleißfesten
Material aufweist, welches sich zwischen zwei ringförmigen Einsätzen (18)
aus einem hochverschleißfesten
Material als integrierte Bestandteile von Kupplungsbunden (7, 8)
aus einem schweißbaren
Stahl erstreckt, die mit den Enden (15, 16) eines Außenrohrs
(17) aus einem schweißbaren
Material verschweißt
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsbunde (7, 8) mit
an ihrem Außenumfang
(10) konisch ausgebildeten stutzenartigen Fortsätzen (6) versehen sind, die
zentrierend in die Enden (15, 16) des Außenrohrs (2) fassen und das
Innenrohr (2) mit Spiel übergreifen.