baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009001048-U1 (DE)
Title: Leuchte, insbesondere Not- oder Sicherheitsleuchte
IPC: F21V5/00
Filed: 2009-01-28
Abstract: Leuchte,
insbesondere Not- oder Sicherheitsleuchte (1) mit wenigstens:  – einer
LED-Lichtquelle (2, 3, 4, 5);  – einer transparenten bzw.
durchscheinenden und flachen Lichtleiterplatte (6), welche zumindest
auf einer ersten seitlichen Oberflächen (7) eine aus einer Vielzahl
von Mikrostrukturen (8) gebildete Lichtverteilstruktur (9) zur gleichmäßigen Ausleuchtung
einer der ersten seitlichen Oberfläche gegenüberliegenden zweiten seitlichen
Oberfläche (10)
aufweist, und  – einer
der zweiten seitlichen Oberfläche
(10) zugeordneten Streuscheibe,  wobei die LED-Lichtquelle (2,
3, 4, 5) wenigstens einem Abschnitt (12, 25, 26) einer im Wesentlichen
umlaufenden Lichteintrittskante (13) der Lichtleiterplatte (6) zur
Lichteinkopplung zugeordnet ist.
Patent DE-202009003523-U1 (DE)
Title: Einrichtung für die Transformation Atmosphärischedruckenenergie in anderen Energieformen
IPC: F01B11/02
Filed: 2009-03-12
Abstract: Einrichtung für die Transformation Atmosphärischedruckenenergie in anderen Energieformen, bestehende aus dem Zylinder (9) mit Kolben (12) mit Kurbelgetriebe (14) dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung mit ausgeglichene hydrostatische Vakuumpumpe ausgerüstet ist.
Patent DE-202009006906-U1 (DE)
Title: Facettengelenkimplantat
IPC: A61B17/70
Filed: 2009-05-13
Abstract: Facettengelenkimplantat mit zwei flächig aneinanderliegenden, flächigen Gelenkflächen-Ersatzelementen, dadurch gekennzeichnet, dass beide Gelenkflächen-Ersatzelemente (6, 7) mindestens einen in der Ebene des Gelenkflächen-Ersatzelementes aus diesem austretenden und von diesem abstehenden Arm (8, 9) tragen und dass jeweils zwei paarweise nebeneinander verlaufende Arme (8, 9) der beiden Gelenkflächen-Ersatzelemente (6, 7) an ihren von den Gelenkflächen-Ersatzelementen (6, 7) entfernten Enden miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009007721-U1 (DE)
Title: Mantelwindturbine
IPC: F03D1/04
Filed: 2009-06-03
Abstract: Mantelwindturbine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Einströmbereich der Turbine ein konvexes Windleitteil (1a), im Mittelbereich ein zylindrisches Teil (1b) und im Abströmbereich ein zweites konisches Teil als Diffusor (1c) befindet, und diese drei Formbereiche eine aerodynamisch profilierte Ummantelung des Rotorgehäuses (1a–c) darstellen.
Patent DE-202009010305-U1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für die Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes, Fahrzeugsitz mit einer solchen Verstellvorrichtung und Sitzanordnung mit einem solchen Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/22
Filed: 2009-07-29
Abstract: Verstellvorrichtung (46) für die Rückenlehne (4) eines Fahrzeugsitzes (2) mit einer ersten Arretiereinrichtung (48) und einer gegenüberliegenden zweiten Arretiereinrichtung (50), die mittels einer Kraftübertragungseinrichtung (66), die vorzugsweise eine drehbare Koppelstange (68) aufweist, die sich besonders bevorzugt durch die erste und zweite Arretiereinrichtung (48, 50) erstreckt, von einer Schließstellung, in der die Rückenlehne (4) in einer Schwenkstellung arretiert ist, in eine Öffnungsstellung bringbar sind, in der die Rückenlehne (4) verschwenkbar ist, wobei der Kraftübertragungseinrichtung (66) ein erstes Antriebsglied (70) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ferner ein von dem ersten Antriebsglied (70) separates zweites Antriebsglied (88) vorgesehen ist, mittels dessen zumindest eine der Arretiereinrichtungen (48, 50) in die Öffnungs- oder/und Schließstellung bringbar ist.
Patent DE-202009010898-U1 (DE)
Title: Papiermaschinenbespannung
IPC: D04B21/00
Filed: 2009-04-03
Abstract: Papiermaschinenbespannung, insbesondere Pressfilz für eine Papier-, Karton- oder Tissuemaschine, mit einer lastaufnehmenden Grundstruktur, die sich in Längs- und in Querrichtung der Bespannung erstreckt und die umfasst, insbesondere die gebildet ist aus  a) einem die Dimensionsstabilität in Längsrichtung der Bespannung im Wesentlichen bereitstellenden Längsverstärkungsmodul sowie  b) einem die Dimensionsstabilität in Querrichtung der Bespannung zumindest teilweise bereitstellenden Querverstärkungsmodul, wobei das Querverstärkungsmodul und das Längsverstärkungsmodul aufeinander angeordnet und miteinander verbundenen sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Querverstärkungsmodul aus zumindest einem Kettengewirke gebildet ist, das gebildet ist aus zumindest einem System von sich in ihrer Länge zueinander parallel erstreckenden Schussfäden und zumindest einem im Wesentlichen senkrecht zur Längserstreckung der Schussfäden verlaufenden System aus Nähfäden, die Maschen bilden in welche die Schussfäden zur Ausbildung eines textilen Flächengebildes eingebunden sind, wobei sich die Schussfäden in ihrer Länge schräg, insbesondere quer, zur Längsrichtung der Bespannung erstrecken und eine größere Biegesteifigkeit haben als die...
Patent DE-202009013479-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befreiung vereister Flächen an Flugzeugen von Eis, Schnee oder dergleichen
IPC: B64D15/04
Filed: 2009-10-06
Abstract: Vorrichtung zur Befreiung vereister Flächen an Flugzeugen von Eis, Schnee oder dgl., insbesondere zur Enteisung von Flugzeugtriebwerken, mit mindestens einem schlauch- oder rohrförmigen Luftleitelement, an dessen erstem Ende ein Einlassadapter angeordnet ist und dessen zweites Ende in den zu enteisenden Bereich des Flugzeugs bringbar ist, wobei der Einlassadapter mittelbar oder unmittelbar an einer Haltevorrichtung angeordnet ist, mit der der Einlassadapter im Bereich eines Luftauslasses der Klimaanlage des Flugzeugs diesen im Wesentlichen umgreifend zur Anlage bringbar ist.
Patent DE-202009014372-U1 (DE)
Title: Installationsdose für elektrotechnische Zwecke
IPC: H02G3/12
Filed: 2009-10-23
Abstract: Installationsdose (1) für elektrotechnische Zwecke zum Einbau in eine Hohlwand oder eine Schallschutzwand, dadurch gekennzeichnet, dass die Installationsdose (1) als Schallschutzdose ausgebildet ist.
Patent DE-202009015024-U1 (DE)
Title: Faltbarer Zuschnitt für eine selbstentfaltende Präsentationssäule
IPC: A47F5/11
Filed: 2009-11-04
Abstract: Mehrteiliger Zuschnitt für eine selbstentfaltende Präsentationssäule (1), wobei  • der erste Teil des Zuschnittes (2) eine Vorderwand (4) mit daran angelenkter Rückwand (5) und angelenkten Verbindungselementen (6) umfasst und der erste Teil des Zuschnittes (2) im aufgerichteten Zustand den Korpus (7) der Präsentationssäule (1) bildet, und  • der zweite Teil des Zuschnittes (3) oder der zweite und dritte Teil des Zuschnitts (3, 3') ein Aufstellelement (8) zum Entfalten der Säule (1) ist,  dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Teil des Zuschnittes (3)  – mindestens vier Flächenelemente aufweist,  – die Flächenelemente jeweils eine vordere Schenkellasche (9), eine hintere Schenkellasche (10), eine erste Abstandsfläche (11) und eine zweite Abstandsfläche (12) umfassen,  – wobei die vordere Schenkellasche (9) an ihrer einen Seite über eine Faltkante mit der ersten Abstandsfläche (11) verbunden ist und an einer hierzu senkrechten Seite über eine Faltkante mit der zweiten vorderen Schenkellasche (9') verbunden...
Patent DE-202009017148-U1 (DE)
Title: Abstandshalter für ein Stromschienensystem
IPC: H02B1/20
Filed: 2009-12-19
Abstract: Abstandshalter für ein Stromschienensystem umfassend wenigstens eine Stromschiene (1), wenigstens ein Abdeckelement (2, 2') sowie wenigstens einen Abstandshalter (3), wobei das Abdeckelement (2, 2') wenigstens ein Klemmelement (21, 21', 22, 22') aufweist und wobei der Abstandshalter wenigstens ein Rastelement (4, 5), welches mit dem Klemmelement (21, 21', 22, 22')) des Abdeckelementes (2, 2'), diese verbindend, in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (4, 5) des Abstandshalters (3) als Federelement ausgebildet ist und mit einem freien Ende (41, 51) vom Abstandshalter (3) über wenigstens einen Spalt (6) beabstandet angeordnet ist.
Patent DE-202009018250-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Gebindepackungen sowie Gebindepackung
IPC: B65D85/10
Filed: 2009-01-06
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von Gebindepackungen, insbesondere von Gebindepackungen (10) für Zigaretten (Zigarettenstange 11), wobei eine Gruppe von Packungen (12), insbesondere Zigarettenpackungen, jeweils eine Codierung (19), insbesondere einen Barcode, aufweist und zur Bildung der Gebindepackung (10) in eine wenigstens teilweise transparente Außenumhüllung (13) eingehüllt sind, sodass die Codierung (19) der Packungen (12) durch die Außenumhüllung (13) sichtbar bzw. lesbar ist und wobei an der Außenumhüllung (13) Mittel (20, 23) zum Überdecken der Codierung (19) der Packungen (12) und eine Codierung (21) der Gebindepackung (10) angeordnet sind ist, dadurch gekennzeichnet, dass entlang einer durch ein Fördermittel (27) für die Gebindepackungen (10) gebildeten Förderstrecke eine Codierstation (30) angeordnet ist zum Anbringen der Mittel (20, 23) zum Verdecken der Codierung (19) der Packungen (12) und/oder zum Anbringen der Codierung (21) an der Gebindepackung (10) vorzugsweise im Bereich der Codierung (19) der Packungen (12), wobei das Fördermittel (27) taktweise angetrieben ist zur Anbringung der Mittel...
Patent DE-202009019090-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur subkutanen Verabreichung
IPC: A61M37/00
Filed: 2009-10-13
Abstract: Werkzeug zur subkutanen Implantation, das aufweist: einen Spritzenkörper, der eine hohle Bohrung aufweist, die sich längs einer longitudinalen Achse erstreckt; einen Dissektionskörper an einem distalen Ende des Spritzenkörpers, der eine im Wesentlichen nicht kreisförmige hohle Bohrung aufweist, die sich längs der longitudinalen Achse erstreckt, und konfiguriert ist, um eine Mikrovorrichtung für eine subkutane Implantation zu empfangen; und eine Verabreichungsanordnung, die einen Kolben umfasst, der in zumindest einen Abschnitt der Spritzenkörperbohrung passt, und ein erstes Endstück, das an einem distalen Ende des Kolbens angebracht ist, wobei der Kolben erste und zweite Abschnitte umfasst, wobei der zweite Abschnitt an einem distalen Ende des ersten Abschnittes angebracht ist, wobei der zweite Abschnitt enger als der erste Abschnitt ist.
Patent DE-202010000691-U1 (DE)
Title: Wälzlager für den Unterwassereinbau
IPC: F16C33/30
Filed: 2010-01-07
Abstract: Wälzlager für den Unterwassereinbau von Maschinenelementen in Wasserkraftwerken, Kläranlagen o. dgl. mit in einem Käfig (20) geführten Wälzkörpern, dadurch gekennzeichnet, dass die Wälzkörper aus Kunststoff, vorzugsweise Polyurethan bestehen.
Patent DE-202010003148-U1 (DE)
Title: Tubenentleerer für Kunststofftuben
IPC: B65D35/28
Filed: 2010-03-04
Abstract: Tubenentleerer für Kunststofftuben  1. Dadurch gekennzeichnet  Sie besteht aus einer geschlitzten Drehhülse (1), zur Klemmung und zum Arretieren des Tubenfalzes.  2. Dadurch gekennzeichnet  Dass eine geschlitzte Spannhülse (2) unter Vorspannung seitlich auf die Drehhülse geschoben wird.  3. Dadurch gekennzeichnet  Das sich durch Drehung der Spannhülse  In Entleerungsrichtung, sich der Durchmesser beim Spiralenförmigen Aufwickeln des Tubenschlauches (3) anpasst,  und sich ein kontinuierlicher Druck zum Entleeren des Tubeninhaltes ergibt.  4. Dadurch gekennzeichnet  Ein aufgezogener Ring (4) dient als Anschlag für die seitlich aufgesteckte Spannhülse  5. Dadurch gekennzeichnet  Zur leichten Entnahme der aufgewickelten Tube lässt sich die Spannhülse in Axialrichtung von der Drehhülse ziehen.
Patent DE-202010005632-U1 (DE)
Title: Behälter
IPC: B65D47/08
Filed: 2010-06-14
Abstract: Behälter (1) mit einem Unterteil (2) und einem Abdeckteil (3), wobei an dem Unterteil (2) ein Rast-Eingriffsteil (9) mit einem Rastvorsprung (10) ausgebildet ist, das mit einer Rastausnehmung (12) an dem Abdeckteil (3) im Verschlusszustand zusammenwirkt, wobei weiter zur Lösung der Verrastung eine Auslenkung des Rast-Eingriffsteiles (9) zum Inneren des Unterteils (2) hin erforderlich ist, das Rast-Eingriffsteil (9) durch einen äußeren U-Schenkel (8) der in diesem Bereich U-förmig ausgebildeten Wandung des Unterteils (2) gegeben ist und ein U-Steg (18) oberseitig, dem Abdeckteil (3) zugewandt, ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rast-Eingriffsteil (9) sich hiervon ausgehend nach unten erstreckt, dass an dem Abedeckteil (3) ein sich im Übergriff zu dem Rast-Eingriffsteil (9) erstreckendes Gegenrastteil (11) ausgebildet ist und dass die Rast-Zusammenwirkung zwischen dem Rast-Eingriffsteil (9) und dem Gegenrastteil (11) unterhalb des U-Steges (18) gegeben ist.
Patent DE-202010005704-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Warmwasseraufbereiter zur Aufnahme und Erhitzung einer Flüssigkeit sowie ein System zur Aufnahme der Flüssigkeit bei einer niedrigeren Temperatur
IPC: C02F1/02
Filed: 2010-06-24
Abstract: Vorrichtung (1) mit  – einem Warmwasseraufbereiter (3) zur Aufnahme und Erhitzung einer Flüssigkeit, wie z. B. Wasser;  – einem Kühlflüssigkeitssystem (2, 18), welches sich in Flüssigkeitsverbindung mit dem Warmwasseraufbereiter (3) befindet und Flüssigkeit enthalten soll, die eine niedrigere Temperatur als heiße Flüssigkeit aus dem Warmwasseraufbereiter (3) aufweist; sowie  – Mitteln, um einen Rückfluss von dem Warmwasseraufbereiter (3) zu dem Kühlflüssigkeitssystem (2, 18) zu verhindern und eine Wärmeisolation an einer Stelle oberhalb des Warmwasseraufbereiters (3) zu realisieren,  dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Verhinderung eines Rückflusses von dem Warmwasseraufbereiter zu dem Kühlflüssigkeitssystem sowie zur Realisierung einer Wärmeisolation an einer Stelle oberhalb des Warmwasseraufbereiters eine einzelne Konstruktion umfassen, in der beide Funktionen vereinigt sind.
Patent DE-202010011270-U1 (DE)
Title: Pumpe zum Fördern von abbindendem Material
IPC: F04C2/107
Filed: 2010-08-11
Abstract: Pumpe (1) zum Fördern von abbindendem Material, insbesondere zum Fördern einer zunächst trockenen oder rieselfähigen, mit Flüssigkeit angemachten Baustoffmischung wie Mörtel, Estrich, Putz, Beton oder dergleichen oder einer feuchten Mischung wie Kalkmilch, mit einem rotierenden, in axialer Richtung wirkenden Pumpenkörper (2) und mit einer diesen Pumpenkörper (2) in Drehung versetzenden Pumpenwelle (3), die mit einer Abtriebswelle (4) eines Antriebsmotors (5) drehfest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpenwelle (3) im Bereich ihrer drehfesten Kupplung mit der Abtriebswelle (4) des Antriebsmotors (5) oder eines zwischen Antriebsmotors (5) und Abtriebswelle (4) angeordneten Getriebes (6) ein von der Lagerung der Abtriebswelle (4) unabhängiges zusätzliches Axiallager (10) aufweist.
Patent DE-202010015687-U1 (DE)
Title: Adapter für einen Zusatzfahrradgetränkehalter für Postmount und IS2000 Bremsaufnahme
IPC: B62J11/00
Filed: 2010-11-19
Abstract: Adapterplatte für Fahrräder zur Befestigung eines Getränkeflaschenhalters, die Befestigung erfolgt über die Aufnahme, welche für den Bremssattel der Scheibenbremse vorgesehen ist, für Postmount und IS2000 Standart.  dadurch gekennzeichnet, dass der Bohrabstand für die M6 Befestigungsschrauben 74 mm beträgt.
Patent DE-202011004017-U1 (DE)
Title: Tube
IPC: B65D35/02
Filed: 2011-03-16
Abstract: Tube mit einem Tubenkörper (2), der aus einem Flachmaterial (6) durch Zuschneiden und Rollen hergestellt und mit einem an der Tubenkörperaußenseite sichtbaren Aufdruck versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das den Tubenkörper (2) bildende Flachmaterial (6) aus einem Basismaterial (9) mit zumindest einer vorzugsweise metallischen Sperrschicht (7) und einer die Innenfläche des Tubenkörpers (2) bildenden Innenschicht (8) aus Kunststoff besteht, und dass der Aufdruck an der der Innenschicht (8) abgewandten Seite des Basismaterials (9) durch eine transparente und für Druckfarbe undurchlässige Deckschicht (12) abgedeckt ist.
Patent DE-202011050979-U1 (DE)
Title: Rechenzentrum
IPC: E04H5/02
Filed: 2011-08-12
Abstract: Rechenzentrum mit Rechnerbereichen (20) zur Unterbringung einer Vielzahl von Computersystemen und/oder sonstigen elektrischen Geräten und mit an die Rechnerbereiche (20) angrenzenden Technikbereichen (20), in welchen Mittel zur Belüftung und/oder Kühlung und/oder Klimatisierung der jeweils angrenzenden Rechnerbereiche (20) untergebracht sind, wobei die Technikbereiche (22) eine fluidale Verbindung zu benachbarten Rechnerbereichen (20) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Rechneretage (10) mit Rechnerbereichen (20) und Technikbereichen (22) vorgesehen ist, in welcher mindestens ein Technikbereich (22) derart angeordnet ist, dass er an zwei unterschiedliche Rechnerbereiche (20) angrenzt.
Patent DE-202011051097-U1 (DE)
Title: Heckenschere und Schaltervorrichtung davon
IPC: A01G3/04
Filed: 2011-08-25
Abstract: Schaltervorrichtung, verwendet für eine Heckenschere, umfassend einen vorderen Bedienungsteil, der mit einem vorderen Handgriff der Heckenschere verbunden ist, einen hinteren Bedienungsteil, der mit einem Haupthandgriff der Heckenschere verbunden ist, und ein Schaltelement, das unter dem Zusammenwirken des vorderen Bedienungsteils und des hinteren Bedienungsteils ausgelöst werden kann, wobei sich zumindest ein Teil des hinteren Bedienungsteils entlang der Umfangsrichtung des Haupthandgriffs erstreckt und entlang dem Haupthandgriff in seiner axialen Richtung beweglich ist.
Patent DE-202011101082-U1 (DE)
Title: Scheiben- und Folienprojektion mit beweglichen Bildern, Werbung etc.
IPC: G09F19/18
Filed: 2011-05-04
Abstract: Das zu schützende Gebrauchsmuster stellt sich dar als Folie, auf die mittels Beamer Werbefilme, Imagefilme, Medianinformationen oder alle anderen von Kunden gewünschten bewegten Bilder projiziert werden kann. Die Folie eignet sich für jede Art von Scheiben, normales Glas oder Plexiglas ist unerheblich. Sie kann eingesetzt werden auf Schaufensterscheiben, Autoscheiben; aber auch auf Fliesen oder verschiedensten Fußbodenbelägen. Geeignet ist diese Folienprojektion insbesondere für alle Autoscheiben; besonders jedoch für jede Art von Frontscheiben.
Patent DE-202011101594-U1 (DE)
Title: Reflexionsvorrichtung
IPC: F21V7/05
Filed: 2011-05-31
Abstract: Reflexionsvorrichtung in geschlossener Bauform dadurch gekennzeichnet, dass a. die Lichtaustrittsfläche mit einer Vielzahl einzeln drehbarer Lamellen aus Reflektormaterial versehen ist b. sie Öffnungen und Halterungen für mindestens eine asymmetrisch abstrahlende Leuchte enthält c. die Leuchten in einem spitzen Winkel zur Lichtaustrittsfläche strahlen d. die rückwärtige Gehäuseform und Anordnung der Leuchten sägezahnartig ausgestaltet ist.
Patent DE-202011104860-U1 (DE)
Title: Verteilereinrichtung
IPC: G02B6/36
Filed: 2011-08-26
Abstract: Verteilereinrichtung zur Handhabung von Datenleitern bzw. von Verbindungsstellen zwischen Datenleitern, mit einem Gehäuse (11) aus einem ersten Gehäuseteil (12) und einem zweiten, deckelartigen Gehäuseteil (13) und mit in dem Gehäuse (11) aufgenommene Baugruppen (14) zum Verbinden und/oder Ablegen von Datenleitern, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite, deckelartige Gehäuseteil (13) zumindest abschnittsweise aus einem Glaswerkstoff gefertigt ist.
Patent DE-202011105876-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät für Parkinson-Patienten
IPC: A63B21/002
Filed: 2011-09-19
Abstract: Trainingsgerät zur Stärkung der Muskulatur im Arm-, Bein-, Bauch- und Rückenbereich, dadurch gekennzeichnet, daß ein fester Halbkreisbogen mit an die Körpergröße angepasstem Durchmesser mit zwei Griffen versehen ist.
Patent DE-202011110494-U1 (DE)
Title: Akustikplatte
IPC: B32B7/03
Filed: 2011-07-14
Abstract: Akustikplatte (1) mit mindestens zwei Schichten (2, 4), insbesondere für die Anbringung an Wänden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schicht (2) eine Hohlraumstruktur, insbesondere aus Kunststoff aufweist, und dass zumindest die Vorderseite mit einer Filzschicht (4) bedeckt ist.
Patent DE-202011110866-U1 (DE)
Title: Identifizierung von Nachrichtenempfängern
IPC: G06Q50/00
Filed: 2011-02-08
Abstract: Ein System zur Identifizierung von elektronischen Nachrichten, das System umfassend: einen Nachrichtentransceiver, um elektronische Beiträge, die von verfassenden Benutzern von Remote-Computergeräten erzeugt wurde, zu empfangen und jeden erzeugten Beitrag an einen Satz von Computergeräten zu übermitteln, die mit den jeweiligen empfangenden Benutzern in Verbindung stehen; einen Identifikator für verfassende Benutzerdomains, um, für jeden verfassenden Benutzer, eine Domain zu identifizieren, die der verfassende Benutzer als Teil der Berechtigungsnachweise angegeben hat, damit der Beitrag an eine Nachrichtenübermittlungseinheit übermittelt werden kann, wobei die Domain, die für jeden verfassenden Benutzer identifiziert wird, anders ist; einen Handle-Identifikator, um in jedem empfangenen Beitrag ein Handle zu identifizieren, welches den Zielempfänger teilweise aber nicht komplett einen Zielempfängerbenutzer zu identifizieren, der den Beitrag empfängt. eine Kontobestimmungseinheit, um für jedes identifizierte Handle, welches einen Zielempfängerbenutzer identifiziert, zu bestimmen, ob dem Handle ein registrierter Benutzername für die von dem verfassenden Benutzer identifizierte Domain zugeordnet ist.
Patent DE-202012000831-U1 (DE)
Title: Kappenschachtel
IPC: B65D5/66
Filed: 2012-01-30
Abstract: Kappenschachtel mit • vier Seitenwänden (2 bis 5), die an parallelen längsseitigen Rändern aneinandergelenkt sind, • wobei eine der vorbezeichneten Seitenwände (2 bis 5) zwei Wandabschnitte (5.1, 5.2) aufweist, die einander überdecken und miteinander verbunden sind, • drei Verbindungslaschen (6 bis 7), die an benachbarte stirnseitige Ränder von drei benachbarten Seitenwänden (6 bis 7) angelenkt sind, • drei Kappenwänden (9 bis 11), die an zu den Anlenkungen der Verbindungslaschen (6 bis 8) an die Seitenwände (3 bis 5) parallele Ränder der Verbindungslaschen (6 bis 8) angelenkt sind, wobei benachbarte Kappenwände (9 bis 11) jeweils an längsseitigen Rändern aneinandergelenkt sind, • wobei die Verbindungslaschen (6 bis 8) um ihre Anlenkungen an den Seitenwänden (3 bis 5) gegen die Seitenwände (3 bis 5) gefaltet sind und die Kappenwände (9 bis 11) um ihre Anlenkungen an den Verbindungslaschen (6 bis 8) gegen die Verbindungslaschen (6 bis 8) gefaltet...
Patent DE-202012001178-U1 (DE)
Title: Steuereinheit zur lokalen Regelung der Einspeiseleistung von netzgeführten Wechselrichtem durch kontrollierte Speicherung oder Verbrauch von elektrischer Energie
IPC: H02J3/00
Filed: 2012-02-07
Abstract: Steuereinheit zur lokalen Regelung der Einspeiseleistung von netzgeführten Wechselrichtern durch kontrollierte Speicherung oder Verbrauch von elektrischer Energie, dadurch gekennzeichnet, dass die aktuelle Leistung der Einspeiseeinheiten erfasst wird und geprüft wird, ob bei Überschreiten einer bestimmten Leistungsgrenze lokal Energie gespeichert oder verbraucht werden kann. Dies geschieht idealerweise in Echtzeit. Eine gewisse Latenz wäre denkbar/möglich.
Patent DE-202012003873-U1 (DE)
Title: Übungshilfsmittel für ein Musikinstrument
IPC: G10D3/16
Filed: 2012-04-18
Abstract: Übungshilfsmittel für ein Musikinstrument, umfassend: ein brückenartiges Basisglied (1) mit zwei bogenförmigen Brückenwänden (11), die parallel zueinander angeordnet sind, mit zwei Klammern (111), die jeweils zwischen den zwei bogenförmigen Brückenwänden (11) an gegenüberliegenden vorderen und hinteren Enden davon verbunden sind, sowie mit zwei Paaren von Schwenkwellen (12), die sich jeweils von gegenüberliegenden vorderen und hinteren Enden der bogenförmigen Brückenwände (11) an zwei gegenüberliegenden lateralen Seiten relativ zu den Klammern (111) erstrecken; vier Stützarme (2), die jeweils schwenkbar mit den Schwenkwellen (12) des brückenartigen Basiselements (1) verbünden sind, wobei jeder Stützarm (2) eine Kupplungstrommel (21) umfasst, die an einem Ende davon angeordnet ist und schwenkbar mit einer der Schwenkwellen (12) gekoppelt ist, sowie einen Anschlagblock (211), der an der Kupplungstrommel (21) angeordnet ist zum Anschlag gegen eine der bogenförmigen Brückenwände (11), um den Drehwinkel der Kupplungstrommel (21) relativ zu der jeweiligen Schwenkwelle (12) zu begrenzen, und mit einem Bein...