baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012212661-B4 (DE)
Title: Bildinhaltabhängiges druckmusterschneidsystem
Inventor: DUFORT RON E
IPC: G16Z99/00
Filed: 2012-07-19
Granted: 2020-01-30
Abstract: Bildinhaltabhängiges System (100) zum Ausschneiden eines Druckmusters als Reaktion auf den Inhalt eines Bildes, das auf dem Druckmuster angeordnet ist, wobei das System Folgendes umfasst:
 eine Druckmusterschneidemaschine (140), um ein Druckmuster gemäß einem bildinhaltabhängigen Schnittmuster auszuschneiden;
 eine Computerspeichervorrichtung (126), um Bildkomponenten-Metadaten zu speichern, die aus dem Bildinhalt eines Bildes, das auf dem auszuschneidenden Druckmuster angeordnet ist, erstellt werden; und
 eine Verarbeitungsvorrichtung (148), welche die Bildkomponenten-Metadaten verwendet, um das bildinhaltabhängige Schnittmuster zu erzeugen, das von der Druckmusterschneidemaschine zu verwenden ist, um das Druckmuster auszuschneiden,
 wobei die Bildkomponenten-Metadaten Informationen über eine Bildkomponente umfassen, die in dem Bild identifiziert ist, das auf dem Druckmuster angeordnet ist, wobei sich die Bildkomponente auf einen Teil eines Bildes bezieht, der definierbare Grenzen aufweist,
 wobei die Bildkomponenten unter Verwendung eines Bildsegmentierungsprozesses identifiziert werden.
Patent DE-102012219560-B4 (DE)
Title: Bordnetzarchitektur
Inventor: KALTENBRUNNER MARTIN
IPC: B60R16/03
Filed: 2012-10-25
Granted: 2023-01-05
Abstract: Fahrzeug mit einen Verbrennungsmotor und mit einem Bordnetz, welches eine Batterie (1), einen Stromverteiler (5), einen Starter (2), einen Generator (3) und elektrische Verbraucher (4) umfasst, wobei- das Fahrzeug eine erste Versorgungsleitung (6a) umfasst,- die erste Versorgungsleitung den Stromverteiler mit einer Starterklemme (7a) oder mit dem Starter verbindet,- das Fahrzeug eine zweite Versorgungsleitung umfasst,- die zweite Versorgungsleitung (6b) den Stromverteiler mit einem Stützpunkt (7b) verbindet,- die elektrischen Verbraucher und der Generator mit dem Stützpunkt elektrisch verbunden sind,- das Fahrzeug einen Schalter (8) umfasst, der zwischen dem Stützpunkt und der Starterklemme befindlich ist,- das Fahrzeug eine Steuereinheit (9) zur Steuerung des Schalters umfasst,- der Schalter als ein Öffner ausgeführt ist,- das Fahrzeug zumindest ein Steuergerät umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass- an das Steuergerät zumindest unidirektional über eine Datenverbindung ein Statussignal zur Anforderung eines Starts übermittelbar ist,- von dem Steuergerät zumindest unidirektional an die Steuereinheit (9) über eine Datenverbindung ein Steuersignal übermittelbar ist, und- das Steuergerät bei einer Startanforderung ein Steuersignal zum Öffnen des Schalters (8) an die Steuereinheit (9) übermittelt.
Patent DE-102013003143-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit Hybridantrieb
Inventor: LIMBACHER REIMUND
IPC: F16H59/08
Filed: 2013-02-25
Granted: 2015-04-09
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit Hybridantrieb umfassend einen Verbrennungsmotor (4) und eine Elektromaschine (5) mit zugeordnetem Energiespeicher (6), der bei generatorischem Betrieb der Elektromaschine (5) aufladbar ist, sowie ein elektronisch schaltbares Getriebe (2), wobei durch manuelles Betätigen eines Wählelements (8) dessen Gänge anwählbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektromaschine (5) in den Generatorbetrieb geschaltet wird, wenn über das Wählelement (8) durch wenigstens einmaliges Betätigen ein niedrigerer Gang oder ein infolge eines Gangwechsels zu einer höheren Drehzahl führender anderer Schaltmodus eines Getriebesteuergeräts (7) angewählt wird und nach erfolgter Gangwahl oder Schaltmoduswahl die Beschleunigung des Kraftfahrzeugs (1) durch Betätigung des Fahrpedals (10) nicht oder nur in einem vorbestimmten Maß geändert wird.
Patent DE-102013004010-B4 (DE)
Title: Achslenker für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHINDLER SEBASTIAN
IPC: B60G7/00
Filed: 2013-03-08
Granted: 2016-02-18
Abstract: Achslenker (2) für ein Kraftfahrzeug, der ein aufbauseitiges Verbindungselement (4) und ein radseitiges Verbindungselement (6) aufweist, wobei die Verbindungselemente durch ein Stabelement (8) aus einem Metallstab (10) und einer Verstärkungs-Ummantelung (12) miteinander verbunden sind, wobei der Metallstab (10) aus duktilem Material besteht und bei den Verbindungselementen in der Ummantelung verankert ist, und wobei die Verstärkungs-Ummantelung (12) aus einem spröden Material besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Ummantelung an einer Längsposition zwischen den Verbindungselementen eine Sollbruchstelle (20) aufweist, und dass der Umfang des Metallstabs (10) von der Verankerung bei dem einen Verbindungselement zu der Sollbruchstelle (20) zunimmt und von der Sollbruchstelle (20) zu dem anderen Verbindungselement abnimmt.
Patent DE-102013101581-B4 (DE)
Title: Vorderes fahrrad-kettenrad
Inventor: SHIRAISHI SHINGO
IPC: B62M9/00
Filed: 2013-02-18
Granted: 2021-03-04
Abstract: Vorderes Fahrrad-Kettenrad (31), umfassend:einen Kettenradkörper (40) mit einer Mitteldrehachse (A), einer ersten Seitenfläche (51) undeiner zweiten Seitenfläche (52), wobei die erste und zweite Seitenfläche (51, 52) in entgegengesetzte axiale Richtungen des Fahrrad-Kettenrades (31) zeigen, wobei die zweite Seitenfläche (52) eine zu einem kleineren Kettenrad zeigende Seite ist; undeine Ketteneingriffkonstruktion (42), die am Außenumfang des Kettenradkörpers (40) angeordnet ist, wobei die Ketteneingriffkonstruktion (42) eine Vielzahl von Kettenrad-Zähnen umfasst, die sich radial nach außen vom Außenumfang des Kettenradkörpers (40) erstrecken,wobei die Kettenradzähne mindestens einen ersten Zahn (D4) umfassen, der eine erste Zahnoberseite (58) mit einer ersten Vorderkante (60) und einer ersten Hinterkante (62) aufweist, wobei die erste Vorderkante (60) der ersten Hinterkante (62) in Bezug auf die Antriebsdrehrichtung (D) des Fahrrad-Kettenrades (31) vorgelagert positioniert ist, wobei die erste Zahnoberseite (58) so geformt ist, dass die erste Vorderkante (60) in Achsenrichtung näher an der ersten Seitenfläche (51) positioniert ist als die erste Hinterkante (62),dadurch gekennzeichnet, dassdie erste Vorderkante (60) eine Kettenrad-Mittelebene (CP) derart überspreizt, dass ein Teil der ersten Vorderkante (60) auf jeder axialen Seite der Kettenrad-Mittelebene (CP) liegt, wobei die Kettenrad-Mittelebene (CP) von einem axialen Mittelpunkt zwischen der ersten und der zweiten Seitenfläche (51, 52) am Außenumfang des Kettenradkörpers (40) definiert wird.
Patent DE-102013104388-B4 (DE)
Title: Anwendungsspezifische Beschichtung und Strukturierung von implantierbaren Prothesen mittels Laserverfahren
Inventor: SCHÜTZE WERNER
IPC: A61F2/38
Filed: 2013-04-30
Granted: 2019-02-21
Abstract: Implantierbare Prothese (10), mit wenigstens einer Pfanne (3), einem Kugelteil (2) und einem Schaft (4), wobei die Pfanne (3) über eine im Wesentlichen sphärische ausgebildete Aufnahme für das Kugelteil (2) verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil der Aufnahme und/oder des Kugelteils (2) über eine Mehrzahl von funktionalen Schichten verfügt, wobei unter einer äußeren Schicht liegende Schichten durch eine aufgebrachte Ripple-Struktur teilweise wirksam oder langzeitwirksam gemacht sind.
Patent DE-102013202050-B4 (DE)
Title: Dreschwerk mit einer Wendetrommel und einer Abstreifrolle
Inventor: FUCHS VOLKER
IPC: A01F12/30
Filed: 2013-02-07
Granted: 2018-07-05
Abstract: Dreschwerk, umfassend eine Dresch- oder Abscheidetrommel (22, 28) und eine Wendetrommel (30), die stromab der Dresch- oder Abscheidetrommel (22, 28) und stromauf einer weiteren Trenneinrichtung (32) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Abgabeseite der Wendetrommel (30) dem Hüllkreis der Wendetrommel (30) unmittelbar benachbart eine zylindrische, glatte Abstreifrolle (62) angeordnet ist, und dass der Abstreifrolle (62) ein flächiger Abstreifer (64) zugeordnet ist.
Patent DE-102014100470-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von MEMS-Vorrichtungen
Inventor: DEHE ALFONS
IPC: H04R19/04
Filed: 2014-01-16
Granted: 2019-09-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer MEMS-Vorrichtung, welches folgende Schritte umfasst:
 Bilden von Gräben (630) in einer ersten Hauptfläche eines Substrats, Bilden einer Isolierschicht (640) auf einer Bodenfläche und Seitenflächen der Gräben (630);
 Bilden leitender Finger (655) durch Bilden eines leitenden Materials in den Gräben (630) nach dem Bilden der Isolierschicht (640);
 Bilden einer Öffnung (230) von einer zweiten Hauptfläche des Substrats, um dadurch die leitenden Finger (655) freizulegen, wobei die zweite Hauptfläche der ersten Hauptfläche gegenüberliegend ist; und Entfernen der Isolierschicht (640), sodass die leitenden Finger freistehen.
Patent DE-102014115483-B4 (DE)
Title: Spannwerkzeug zum Spannen von Rohrkupplungen sowie Verfahren zum Spannen einer Rohrkupplung
Inventor: SIEBER JÜRGEN
IPC: F16L3/08
Filed: 2014-10-23
Granted: 2021-05-06
Abstract: Spannwerkzeug zum Spannen von Rohrkupplungen mit
 - einem Gehäuse (1), das zur Durchführung des Spannvorgangs auf die Rohrkupplung (50) aufsetzbar und nach dem Spannvorgang wieder von der Rohrkupplung (50) abnehmbar ist,
 - einem in das Gehäuse (1) einziehbaren Spanngurt (2) und
 - einem am freien Ende des Spanngurtes (2) angeordneten Spannelement (3), das zur Herstellung eines Formschlusses mit der Rohrkupplung (50) dient, dadurch gekennzeichnet, dass unmittelbar am Gehäuse (1) unter Verzicht auf einen zweiten Spanngurt ein Gegenspannelement (4) angeordnet ist, mit dem während des Spannvorgangs das Gehäuse (1) durch einen weiteren Formschluss direkt im Aufsetzbereich (100) des Gehäuses (1) auf der Rohrkupplung (50) arretierbar ist.
Patent DE-102014116199-B4 (DE)
Title: Bildverzerrungs-Kompensationsvorrichtung und Betriebsverfahren dafür
Inventor: JIN SOON JONG
IPC: G06T7/73
Filed: 2014-11-06
Granted: 2021-04-01
Abstract: Bildverzerrungs-Kompensationsgerät, das Folgendes umfasst:eine Bildzusammenfügeeinheit, die Originalbilder zusammenfügt, die von einer Mehrzahl von Kameras erzeugt werden, um ein zusammengefügtes Bild des Typs Rundumsicht zu erzeugen,eine Kantenerfassungseinheit, die eine Kante des zusammengefügten Bilds erfasst, um ein Kantenbild zu erzeugen,eine erste Berechnungseinheit einer geraden Linie, die eine erste Gleichung berechnet, die eine Gleichung gerader Linien für eine Mehrzahl von Kanten, die in dem Kantenbild enthalten ist, ist,eine Schnittpunktberechnungseinheit, die Schnittpunkte zwischen geraden Linien, die der ersten Gleichung entsprechen, berechnet,eine Parkplatzerzeugungseinheit, die einen virtuellen Parkplatz mit den Schnittpunkten als Scheitelpunkte erzeugt,eine Parkplatzeinstelleinheit, die den virtuellen Parkplatz als einen Zielparkplatz einstellt,eine zweite Berechnungseinheit einer geraden Linie, die eine zweite Gleichung berechnet, die eine Gleichung für gerade Linien für vier Ecken des Zielparkplatzes ist,eine Vergleichseinheit einer geraden Linie, die bestimmt, ob in den ersten Gleichungen eine Gleichung einer geraden Linie besteht, die einen Unterschied von der zweiten Gleichung aufweist, der gleich oder größer ist als ein vorbestimmter zulässiger Bereich, undeine Homografieerzeugungseinheit, die eine Homografie für Entsprechungspunkte zwischen der ersten Gleichung und der zweiten Gleichung in einem Bereich, der einen Unterschied aufweist, erzeugt,wobei, wenn bestimmt wird, dass die vorbestimmte Anzahl oder mehr des Unterschieds ununterbrochen gegenwärtig ist, die Homografieerzeugungseinheit die Homografie erzeugt,wobei die Bildzusammenfügeeinheit die Homografie auf einen Kameraparameter der Kamera anwendet, um ein kompensiertes zusammengefügtes Bild zu erzeugen,wobei das Bildverzerrungs-Kompensationsgerät ferner eine Schnittstelleneinheit umfasst, die das kompensierte zusammengefügte Bild anzeigt und empfängt, ob der Kameraparameter unter Verwendung der Homografie zu aktualisieren ist.
Patent DE-102014116601-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Anreicherung des Bluts eines Patienten mit Sauerstoff und Verwendung einer Pumpe Patienten mit Sauerstoff
Inventor: KRAMER JÜRGEN
IPC: A61M1/16
Filed: 2014-11-13
Granted: 2019-06-13
Abstract: Einrichtung zur Anreicherung des Bluts eines Patienten (25) mit Sauerstoff, aufweisend eine Herz-Lungen-Maschine, wenigstens einen Oxygenator (20) mit einem Wärmetauscher (19), eine externe Pumpe (15, 16) und ein Medizingerät (1) für einen extrakorporalen Blutkreislauf, mit wenigstens einem Behälter (2) zur Aufnahme eines flüssigen Wärmeübertragungsmediums (4), wobei der Behälter mehrere Schlauchanschlüsse (8, 9) zum Anschließen von Schläuchen (12, 13) aufweist, wobei das Medizingerät (1) zur Verbindung mit einem Oxygenator (20) über an die Schlauchanschlüsse (8, 9) angeschlossene Schläuche (12, 13) eingerichtet ist, wobei das Medizingerät (1) eine mit dem Behälter (2) thermisch gekoppelte Heiz-/Kühl-Einrichtung (6) aufweist, durch die in dem Behälter (2) befindliches Wärmeübertragungsmedium (4) erwärmbar oder kühlbar ist, und wobei das Medizingerät (1) ohne Pumpe ausgebildet ist, wobei die Schlauchanschlüsse (8, 9) des Behälters (2) des Medizingeräts (1) über Schläuche (12, 13, 17, 18) mit dem Wärmetauscher (19) des Oxygenators (20) und der externen Pumpe (15, 16) verbunden sind, um einen durch die externe Pumpe (15, 16) angetriebenen Wärmeübertragungsmedium-Flüssigkeitskreislauf zu bilden, durch den in dem Medizingerät (1) erwärmtes oder gekühltes Wärmeübertragungsmedium (4) durch den Wärmetauscher (19) des Oxygenators (20) gepumpt wird, wobei eine, mehrere oder alle der externen Pumpen (15, 16) Pumpen der Herz-Lungen-Maschine sind.
Patent DE-102014118763-B4 (DE)
Title: Driftarme Spannungsreferenz
Inventor: MARINCA STEFAN
IPC: G05F3/18
Filed: 2014-12-16
Granted: 2018-05-30
Abstract: Spannungsreferenzschaltung, die eine Zenerdiode (1) umfasst, welche mit Schaltungselementen gekoppelt ist, die so auslegt sind, dass sie eine negative Basis-Emitter-Spannungsdifferenzial-, ΔVbe-, Komponente erzeugen, wobei die negative ΔVbe-Komponente die positiven Temperaturkoeffizient-Ansprechcharakteristiken der Zenerdiode (1) kompensiert, um eine Spannungsreferenz an einem Ausgang (ref) der Spannungsreferenzschaltung bereitzustellen.
Patent DE-102014200629-B4 (DE)
Title: Durchführung einer Leitung
Inventor: BUCHHOLZ BERNHARD
IPC: F16L5/02
Filed: 2014-01-15
Granted: 2020-03-12
Abstract: System mit einer Leitung (10), einem Überdruck- oder Unterdruckbehälter und einer Durchführung (1) der Leitung (10) durch eine Durchgangsöffnung (4) einer Wandung (2) des Überdruck- oder Unterdruckbehälters, wobei die Leitung (10) eine Glasfaserleitung ist und wobei die Durchführung (1) wenigstens einen Verschlusspfropfen (12) aus Teflon aufweist,
 - der eine Durchgangsbohrung (24) aufweist,
 - in der die Leitung (10) geführt ist,
 - und der derart in die Durchgangsöffnung (4) eingesetzt ist, dass ein gasdichter Kontakt zwischen der Wandung (2) und dem Verschlusspfropfen (12) hergestellt ist,
 wobei
 an der Leitung (10) zumindest im Bereich des Verschlusspfropfens (12) eine Hülse (20) aus Metall gasdicht festgelegt ist,
 - die die Leitung (10) umgibt und
 - derart in die Durchgangsbohrung (24) eingeführt ist, dass ein gasdichter Kontakt zwischen der Hülse (20) und dem Verschlusspfropfen (12) hergestellt ist, indem Innendurchmesser der Durchgangsbohrung (24) und Außendurchmesser der Hülse (20) aufeinander abgestimmt sind, und die Hülse (20) entlang einer Längsstreckung relativ zu dem Verschlusspfropfen (12) verschiebbar und um die Längsrichtung drehbar ist,
 - wobei die Leitung (10) in der Hülse (20) zumindest in einem Versiegelungsbereich V mit einem Klebstoff (22) eingeklebt ist.
Patent DE-102014206868-B4 (DE)
Title: Gehäuse für eine Energiespeichervorrichtung, Energiespeichervorrichtung mit einem derartigen Gehäuse und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: DIETZE FREDERIC
IPC: H01M10/617
Filed: 2014-04-09
Granted: 2023-08-24
Abstract: Energiespeichervorrichtung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem Gehäuse (1) umfassend wenigstens eine Aufnahme (3) in der wenigstens ein als Starterakkumulator ausgebildetes Energiespeicherelement (2) aus einzelnen zylinderförmigen Akkumulatorzellen angeordnet ist, wobei die Aufnahme (3) durch wenigstens einen Körper (11, 12, 13) aus einem porösen Material gebildet wird, wobei der Körper (11, 12, 13) ein vernetzter und geschäumter Kunststoff ist, und derart konfiguriert ist, um das Energiespeicherelement (2) mechanisch von einer Fahrzeugstruktur sowie thermisch von einer externen Wärmequelle zu entkoppeln, wobei das Energiespeicherelement (2) ein Übermaß gegenüber der Aufnahme (3) aufweist, wobei das Energiespeicherelement (2) durch elastische Verformung des Körpers (11) herausnehmbar in die Aufnahme (3) eingesetzt ist und kraftschlüssig sowie spielfrei in der Aufnahme (3) festgelegt ist, wobei das Gehäuse (1) einen Rahmen (4) aufweist, der wenigstens ein Druckausgleichselement umfasst, um den Druck innerhalb und außerhalb des Rahmens (4) auszugleichen und die nach Gebrauch emittierte Wärme der Akkuzellen aus dem Gehäuse zu entlassen.
Patent DE-102014221995-B4 (DE)
Title: Demontagewerkzeug
Inventor: STEHBECK WERNER
IPC: B25B27/14
Filed: 2014-10-29
Granted: 2017-01-26
Abstract: Vorgestellt wird ein Demontagewerkzeug zum Lösen einer schwer zugänglichen, insbesondere im Fußraum eines Kraftfahrzeugs angeordneten Kugelkopfverbindung (12) zwischen einem beweglich gelagerten Bedienelement (13) und einer mit einer endseitigen, kugelkopfförmigen Erweiterung (17) in eine korrespondierende Ausnehmung (15) auf der Rückseite des Bedienelements eingreifenden und in dieser durch elastische Sperrelemente (18) bewegungsschlüssig gesicherten Schubstange (14), insbesondere der Kolbenstange eines Kraftfahrzeug-Bremsgeräts, wobei das Demontagewerkzeug ein gekröpftes, einerseits gabelförmig und andrerseits handbetätigbar gestaltetes Werkzeugteil aufweist, welches mit dem gabelförmigen Ende (5) die Sperrelemente hintergreifend auf die Schubstange aufschiebbar ist und die Sperrelemente unter der Wirkung einer auf das gabelförmige Ende seitens des handbetätigten Endes des Werkzeugteils manuell aufgebrachten Kraftbeaufschlagung entsichert und dadurch die Kugelkopfverbindung freischaltet. Erfindungsgemäß ist das Demontagewerkzeug so ausgebildet, dass sich die Kugelkopfverbindung mit wesentlich verringertem Kraftaufwand entsperren lässt, und enthält zu diesem Zweck einen zwischen seinen Enden mit einer kombinierten Dreh- und Widerlagerstütze (6) verbundenen Handhebel (2) mit einem kürzeren, gabelseitigen und einem längeren, manuell verschwenkbaren Hebelarm (3).
Patent DE-102014222430-B4 (DE)
Title: Strommessanordnung
Inventor: VOGT DIETMAR
IPC: G01R19/00
Filed: 2014-11-04
Granted: 2018-11-22
Abstract: Strommessanordnung (SA), umfassend:
 - einen Schaltungsträger (ST);
 - einen Messstrompfad (Pm), umfassend einen elektrischen Messwiderstand (Rm) auf dem Schaltungsträger (ST) zum Messen eines durch den Messstrompfad (Pm) fließenden Messstromes (Im) durch Messen einer an dem Messwiderstand (Rm) abfallenden Messspannung (Um);
 - einen Referenzstrompfad (Pr), umfassend einen elektrischen Referenzwiderstand (Rr) auf dem Schaltungsträger (ST) zum Messen einer an dem Referenzwiderstand (Rr) abfallenden Referenzspannung (Ur) bei einem durch den Referenzstrompfad (Pr) fließenden Referenzstrom (Ir);
 - wobei der Messwiderstand (Rm) und der Referenzwiderstand (Rr) jeweils als Leiterbahnen desselben Schaltungsträgers (ST) ausgebildet sind und miteinander mittels einer thermischen Brücke (TB) thermisch gekoppelt sind, die von dem Schaltungsträger (ST) ausgebildet wird;
 - einen ersten Spannungsmesser (Sp) zum Messen einer an dem Messwiderstand (Rm) abfallenden Messspannung, mit einem Signalausgang (Ap) zur Abgabe des gemessenen Messspannungswertes (Um);
 - einen zweiten Spannungsmesser (Ss) zum Messen einer an dem Referenzwiderstand (Rr) abfallenden Referenzspannung, mit einem Signalausgang (As) zur Abgabe des gemessenen Referenzspannungswertes (Ur), dadurch gekennzeichnet, dass der Strommessanordnung (SA) ferner umfasst:
 - einen Dividierer (DV) mit einem ersten Signaleingang (E1) und einem zweiten Signaleingang (E2), der über den ersten Signaleingang (E1) mit dem Signalausgang (Ap) des ersten Spannungsmessers (Sp) und über den zweiten Signaleingang (E2) mit dem Signalausgang (As) des zweiten Spannungsmessers (Ss) elektrisch verbunden und eingerichtet ist, einen Quotient (Q) zwischen dem Messspannungswert (Um) und dem Referenzspannungswert (Ur) zu bilden.
Patent DE-102015012163-B4 (DE)
Title: Palettencontainer
Inventor: WEYRAUCH DETLEV
IPC: B65D19/40
Filed: 2015-09-23
Granted: 2019-07-04
Abstract: Palettencontainer (10) zur Lagerung und zum Transport von flüssigen Füllgütern mit einem dünnwandigen starren Innenbehälter aus thermoplastischem Kunststoff, mit einem den Kunststoff-Innenbehälter als Stützmantel dicht umschließenden Rohrgitterrahmen (12) aus miteinander verschweißten horizontalen und vertikalen Rohrstäben (16, 18), wobei der Kunststoff-Innenbehälter von einer Feuerschutz-Isoliermatte (28) umschlossen ist, und mit einer Bodenpalette (14), auf welcher der Kunststoff-Innenbehälter aufliegt und mit welcher der Rohrgitterrahmen (12) fest verbunden ist, wobei die Bodenpalette (14) in Composite-Ausführung mit oberer Tragplatte (20) aus Stahlblech, mit aus thermoplastischem Kunststoff hergestellten Eckfüßen (22) und Mittelfüßen (24) ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dassjedem Kunststoff-Eckfuß (22) wenigstens ein separates hitzebeständiges Stützelement (30) zugeordnet ist, das derart gestaltet ist, dass es auch bei hoher thermischer Belastung starke Druckkräfte in Vertikalrichtung überträgt.
Patent DE-102015101277-B4 (DE)
Title: Anordnung zum manuellen Lösen der Parkstellung zum Schalten eines Getriebes aus einem Parkmodus in einen Nicht-Park-Modus
Inventor: ALBERTSON TODD D
IPC: F16H63/38
Filed: 2015-01-29
Granted: 2017-11-23
Abstract: Anordnung (150) zum manuellen Lösen der Parkstellung zum Schalten eines Getriebes (14) aus einem Parkmodus in einen Nicht-Park-Modus, wobei die Anordnung (150) zum manuellen Lösen der Parkstellung umfasst: ein Gehäuse (158), das einen inneren Hohlraum (184) und eine Öffnung (190), die mit dem inneren Hohlraum (184) in Verbindung steht, definiert; eine Verriegelungsvorrichtung (178), die wenigstens teilweise in dem inneren Hohlraum (184) angeordnet ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (178) zwischen einer verriegelten Position und einer entriegelten Position bezüglich des Gehäuses (158) beweglich ist; und einen Aktuator (152) zum manuellen Lösen der Parkstellung, der an die Verriegelungsvorrichtung (178) gekoppelt ist, wobei der Aktuator (152) zum manuellen Lösen der Parkstellung zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bezüglich des Gehäuses (158) beweglich ist, wenn sich die Verriegelungsvorrichtung (178) in der entriegelten Position befindet, wobei der Aktuator (152) zum manuellen Lösen der Parkstellung enthält: einen Aktuatorkörper (170), der derart dimensioniert ist, dass der Aktuatorkörper (170) in der Lage ist, wenigstens teilweise in der Öffnung (190) aufgenommen zu werden, wobei der Aktuatorkörper (170) ein flexibles Kabel ist; und mehrere mechanische Anschläge (171), die an den Aktuatorkörper (170) gekoppelt sind und die jeweils eine Breite aufweisen, die größer als eine Breite der Öffnung (190) ist, wobei wenigstens einer der mechanischen Anschläge (171) außerhalb des Gehäuses (158) angeordnet ist, wenn der Aktuatorkörper (170) wenigstens teilweise in der Öffnung (190) angeordnet ist.
Patent DE-102015102141-B4 (DE)
Title: Transmitter für ein Schaltgetriebe für ein Kraftfahrzeug, Baugruppe mit Transmitter, Getriebewelle und Gangrad sowie Getriebe
Inventor: BACK OTTMAR
IPC: F16H3/12
Filed: 2015-02-13
Granted: 2017-04-27
Abstract: Transmitter zum Herstellen einer drehfesten Verbindung zwischen einer Getriebewelle (10) und einem drehbar auf dieser gelagerten Gangrad (12, 14), der die Funktion einer Synchronnabe, von Druckstücken und einer Schaltmuffe in sich vereinigt und eine Transmitterscheibe (20) und eine der Transmitterscheibe (20) zugeordnete Kupplungsverzahnung (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Transmitterscheibe (20) außenseitig mit einer Transmitterverzahnung (25) versehen ist.