baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005019257-B4 (DE)
Title: Optik zur Profilformung von Strahlung
Inventor: ERDMANN LARS
IPC: G02B27/09
Filed: 2005-04-26
Granted: 2007-10-25
Abstract: Optik
zur Profilformung von Strahlung, welche eine Mikrolinsenkombination
verwendet, deren vieleckige Mikrolinsen auf einer Fläche angeordnet sind,
wobei die geometrische Anordnung der Einzellinsen und ihre Durchmesser
einem Verteilungsgesetz folgen, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzahl
der Ecken sowie die Längen
der Linsenrandstücke
jeder der Einzellinsen der Mikrolinsenkombination durch eine Punkte-Verteilung
(P) bestimmt ist und jede dieser Einzellinsen einen dieser Punkte
(p) als Voronoi-Punkt
(2) hat, somit eine Voronoi-Region (VR(p)) definiert ist und in
dieser Region mit der Gleichung eine Voronoi-Linse (1) definiert
ist,  wobei z(r) eine Linsengleichung ist und  z die Tiefe
bezogen auf den Scheitelpunkt 0≤ z ≤ z(d max ),  r der Abstand zwischen dem Scheitelpunkt
einer Voronoi-Linse und einem Punkt p dieser Linse 0 ≤ r≤ d max ,  c = 1/R mit R als Krümmungsradius
der Voronoi-Linse,  k die konische Konstante und  a 4 , a 6 , ... die asphärischen
Koeffizienten sind.
Patent DE-102005020803-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit einer Verstärkeranordnung und einer Offset-Kompensationsanordnung
Inventor: NUEBLING MARCUS
IPC: H03F1/30
Filed: 2005-05-04
Granted: 2010-04-01
Abstract: Schaltungsanordnung, die folgende Merkmale aufweist:  – eine Verstärkerschaltung (10) mit Eingängen zur Zuführung eines Eingangssignals (Vin), einem Ausgang (OUT) zur Bereitstellung eines Ausgangssignals (Vout) und mit einem ersten Operationsverstärker (11), der Eingänge (111, 112), die an die Eingänge der Verstärkeranordnung (10) gekoppelt sind, einen Ausgang (113), der an den Ausgang (OUT) der Verstärkeranordnung (10) gekoppelt ist, und einen ersten Kompensationseingang (114) zur Zuführung eines Offset-Kompensationssignals aufweist,  – eine erste Kompensationsschaltung (20, 12), die an die Eingänge (111, 112) des ersten Operationsverstärkers (11) gekoppelt ist und die das Offset-Kompensationssignal (V12) bereitstellt,  – eine Deaktivierungsschaltung (31, 32; 31, 33; 31, 60), die dazu ausgebildet ist, die erste Kompensationsanordnung (20, 12) jeweils für eine Zeitdauer nach einem Pegelwechsel des Eingangssignals (Vin) zu deaktivieren.
Patent DE-102005026657-B4 (DE)
Inventor: BARTON PETER DR ING
IPC: F16H57/02
Filed: 2005-06-09
Granted: 2012-04-12
Abstract: The invention relates to a housing for a multispeed gearbox of a gearbox range, comprising at least two different types of gearbox, with at least two or more drillings for optional use as first drilling, provided for housing an input shaft, a second drilling (C) for housing a shaft which, with an unused first drilling is an input shaft and with a used first drilling is a first intermediate shaft, optionally further drillings (D, E, G) for housing further shafts and a final drilling (F) for housing an output shaft, whereby, by means of the use or otherwise of at least one of the further drillings (D, G), versions of the gearbox range with different speeds may be produced. The axis of the shaft in the second drilling (C) and the axis of the shaft in the final drilling (F) have unchanged positions in all versions, in particular, in the versions with different speeds.
Patent DE-102005028961-B4 (DE)
Title: Überrollschutzsystem mit Synchronisationseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Cabriolet
Inventor: KASUBKE WOLFGANG
IPC: B60R21/13
Filed: 2005-06-22
Granted: 2007-11-22
Abstract: Überrollschutzsystem
(1) für
ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Cabriolet-Fahrzeug, mit
einem gegenüber
einem karosseriefesten ersten Modul (2) zwischen einer abgesenkten
Ruhelage und einer oberen Stützlage
verlagerbaren zweiten Modul (3), welches einen sich in Fahrzeugquerrichtung
erstreckenden Überrollbügel (20)
mit zwei im Wesentlichen in Fahrzeughochrichtung verlaufenden Schenkelelementen
(20A, 20B) aufweist, welche durch zugeordnete Führungseinrichtungen (2A) des
ersten Moduls (2) geführt
sind, wobei eine die Verlagerung der Schenkelelemente (20A, 20B)
entlang der Führungseinrichtungen
(2A) synchronisierende Synchronisationseinrichtung (25) vorgesehen
ist, welche eine Synchronisationswelle (29) aufweist, die mit einem
Zahnprofil (28A, 28B) jeweils mit einer an jedem Schenkelelement
(20A, 20B) ausgebildeten Rastleiste (26A, 26B) in Eingriff steht, und
wobei eine Verriegelungsvorrichtung (4), mittels der das zweite
Modul (3) in einer von seiner Ruhelage abweichenden Position gegen
einen in Richtung der Ruhelage wirkenden Kraftangriff abstützbar ist,
wenigstens eine erste Rasteinrichtung (5A, 5B) aufweist, die zum
Abstützen
des zweiten Moduls (3) mit einer zweiten Rasteinrichtung (6A,...
Patent DE-102005036181-B4 (DE)
Title: Rundballenpresse
Inventor: CARLOT PHILIPPE
IPC: A01F15/07
Filed: 2005-08-02
Granted: 2013-12-05
Abstract: Rundballenpresse (10) mit einem Pressraum (28), der von Seitenwänden (26) und Presselementen (22) bedeckt wird, wobei wenigstens eine Seitenwand (26) aus einem vorderen festen Abschnitt (62) und einem rückwärtigen auf die Stirnfläche des Pressraums (28) zu oder von dieser weg schwenkbaren Abschnitt (64) besteht, die über ein Gelenk (66) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich eine Gelenkachse (76) des Gelenks (66) im Bereich des vorderen festen Abschnitts (62) befindet.
Patent DE-102005038650-B4 (DE)
Title: Rotationsmotor-Schneidemaschine mit linearem Antriebssystem
Inventor: DIRKS KEITH W
IPC: B26B19/28
Filed: 2005-08-16
Granted: 2015-01-22
Abstract: Haarschneidemaschine (10), aufweisend:  einen Motor (12) mit einer rotierenden Ausgangswelle (14);  einen Klingensatz (22) mit einer feststehenden Klinge (20) und einer sich bewegenden Klinge (18), die für eine Hin- und Herbewegung in Bezug auf die feststehende Klinge (20) konfiguriert ist;  ein Antriebssystem (32), das zum Übertragen von Bewegung aus der Ausgangswelle (14) auf den Klingensatz (22) angepasst ist und ein antreibendes Element (30) enthält, das sich linear entlang einer Achse (T) quer zu der Längsachse (L) der Schneidemaschine bewegt;  wobei das Antriebssystem (32) eine Linearantriebswelle (46) enthält, welche sich entlang der Achse (T) quer zu der Längsachse (L) erstreckt, und das antreibende Element (30) in Bezug auf ein Chassis (34) verschiebbar ist, welches ein Paar Arme (40) aufweist, welche jeweils für eine Aufnahme eines entsprechenden Endes der Linearantriebswelle (46) konfiguriert sind.
Patent DE-102005053243-B4 (DE)
Title: Aktive Schwingungsdämpfungsvorrichtung
Inventor: ICHIKAWA HIROYUKI
IPC: F16F13/26
Filed: 2005-11-08
Granted: 2012-08-02
Abstract: Aktive Schwingungsdämpfungsvorrichtung (10) mit: einem ersten Trägerelement (12) und einem zweiten Trägerelement (14), wobei die Elemente jeweils an Bauteilen anbringbar sind, die miteinander verknüpft sind, um ein Schwingungsübertragungssystem zu bilden; einem gummielastischen Hauptkörper (16), der elastisch die ersten und zweiten Trägerelemente verknüpft, der einen Abschnitt einer Wand einer Druckaufnahmekammer (70) definiert, in der ein inkompressibles Fluid eingeschlossen ist; einem Oszillationselement (56), das einen weiteren Abschnitt der Wand der Druckaufnahmekammer definiert; einem Solenoidstellglied (102, 180, 190), das folgendes aufd ein Jochelement (114, 116) hat, das um die Spule angebracht ist, um einen statorseitigen Magnetpfad auszubilden, mit einem Führungsloch (138), das sich entlang einer Mittelachse davon erstreckt; und ein Bewegungselement (112, 192), das eingesetzt in das Führungsloch des Stators positioniert ist, so dass eine Betätigungskraft in eine axiale Richtung zwischen dem Stator und dem Bewegungselement durch Zuführen eines elektrischen Stroms zu...
Patent DE-102005058404-B4 (DE)
Inventor: BRAUNGARDT RUDOLF
IPC: B28B7/30
Filed: 2005-12-07
Granted: 2007-10-18
Abstract: A mold for the production of molded concrete bricks has mold recess bodies guided in openings in side walls of a mold insert, which openings are adapted to the contours of the recess bodies, in order to produce recesses in a molded concrete brick produced using this mold. The recesses reach all the way to the underside of a brick, and are supported on one or more sections of the edging of the opening. The wall thickness of the mold insert side wall can have a greater wall thickness in the region of the recess bodies. Preferably, the mold includes multiple mold inserts, and recess bodies that are similar in terms of position and movement direction are coupled mechanically with one another in their movement, and can be displaced together via common drive devices.
Patent DE-102006003055-B4 (DE)
Title: Tintentank
Inventor: STELLMACH DIETER
IPC: B41J2/175
Filed: 2006-01-20
Granted: 2008-02-07
Abstract: Tintentank
für einen
Drucker mit einem Druckkopf, wobei der Tintentank zur Verbindung
mit dem Druckkopf eine Absaugöffnung
(23) enthält
und zur Aufnahme von Tinte eine Wanne (2) mit einem Boden (2.1) und
Seitenwänden
(2.2) sowie einen auf die Seitenwände (2.2) aufgesetzten Deckel
(1) mit einer Belüftungsöffnung (6)
aufweist, wobei wenigstens eine mit dem Boden (2.1) verbundene Zwischenwand
(24) in der Wanne (2) quer zur Bewegungsrichtung des Tintentanks
beim Druckvorgang angeordnet ist, und die Zwischenwand (24) einen
Durchbruch (18) aufweist, wobei mehrere Zwischenwände (24)
in dem Tintentank vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass
der Durchbruch (18) in dem Verbindungsbereich zu dem Boden (2.1)
angeordnet ist, und wobei der Boden (2.1) unterhalb des Durchbruchs
(18) und in gedachter Verlängerung
der Zwischenwand (24) eine verschließbare Öffnung (27) aufweist, die von
einem Ringwulst (8, 9, 10, 11)umgeben und die durch eine Kugel (26)
verschließbar
ist.
Patent DE-102006006224-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zubereitung eines heißen Aufgussgetränks
Inventor: BAUMANN WOLFGANG
IPC: A47J31/46
Filed: 2006-02-09
Granted: 2008-09-18
Abstract: Verfahren
zur Zubereitung eines heißen
Aufgussgetränks,
bei welchem das fertige Brühgut
von einem Ziehbehälter
(5) durch Öffnen
eines elektrisch ansteuerbaren Auslassventils (13) nach einer einstellbaren Ziehzeit
in einen auf einer Heizplatte (11) stehenden Auffangbehälter (10)
fließt,
wobei sich die Heizplatte (11) innerhalb einer Aufheizphase von
Raumtemperatur auf Heiz-Solltemperatur
erwärmt,
dadurch gekennzeichnet, dass das Auslassventil (13) geöffnet wird,
bevor die Heizplatte (11) ihre Heiz-Solltemperatur erreicht hat.
Patent DE-102006006690-B4 (DE)
Title: Blendschutzvorrichtung
Inventor: WINHARD MARKUS
IPC: B60J3/04
Filed: 2006-02-14
Granted: 2008-07-03
Abstract: Blendschutzvorrichtung,
welche bewegbar an einem Objekt, insbesondere in einem Innenraum
eines Fahrzeugs, angeordnet ist, wobei die Blendschutzvorrichtung
(1) zumindest einen lichtdurchlässigen Teilbereich
(14) aufweist, dessen Lichtdurchlässigkeit veränderbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der lichtdurchlässige Teilbereich
(14) zumindest eine in der Lichtdurchlässigkeit veränderbare
Funktionsschicht (14c) und zumindest eine lichtdurchlässige Scheibe
(14a, 14b) aufweist, wobei die Funktionsschicht (14c) auf der Scheibe
(14a, 14b) angeordnet ist, und die Funktionsschicht (14c) ein Mehrschichtensystem
ist.
Patent DE-102006016832-B4 (DE)
Title: Garniturträger für einen Kardendeckelbelag
Inventor: SAEGER NICOLE DR
IPC: D01G15/86
Filed: 2006-04-07
Granted: 2021-04-15
Abstract: Garniturträger für einen Kardendeckelbelag, bei dem der bandförmige Träger aus Kunststoff besteht, wobei in einem Grundkörper mindestens eine ebenfalls bandförmige Verstärkungseinlage eingebettet ist, die in der Nähe des Trägerrückens angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Garniturträger (16a) mindestens zwei miteinander verbundene Schichten (Unterschicht 23 und Deckschicht 24) aus verschiedenen Kunststoffen aufweist und die Unterschicht (23) aus einem Vliesstoff besteht.
Patent DE-102006032328-B4 (DE)
Title: Gleitender Fahrzeugsitz und Gleitschiene für einen solchen Sitz
Inventor: FORGET DOMINIQUE
IPC: B60N2/08
Filed: 2006-07-12
Granted: 2009-12-03
Abstract: Fahrzeugsitz, welcher umfasst: eine im Wesentlichen horizontale Sitzfläche (3), welche auf zumindest einer Gleitschiene (4) in einer longitudinalen Richtung (L) zwischen einer vorderen und einer hinteren Position gleitend montiert ist, wobei die Gleitschiene umfasst: zumindest eine Verriegelung (7), welche zwischen einer verriegelten Position, in welcher die Verriegelung die Gleitschiene blockiert, und einer entriegelten Position, in welcher die Verriegelung der Gleitschiene ermöglicht, frei zu gleiten, bewegbar ist, wobei der Sitz Einrichtungen (11, 12) aufweist, um die Verriegelung nach einer Entriegelungs-Operation eines Anwenders in entriegelter Position zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass er Einrichtungen (22, 27) aufweist, um die Sitzfläche (3) des Sitzes zurückzuhalten, wenn sich die Sitzfläche in der/einer vorderen Position befindet, solange die Sitzfläche nicht eine rückwärts gerichtete Kraft erfährt, welche größer ist als ein vorbestimmter Wert, wobei die Hilfsmittel zum Zurückhalten der Sitzfläche (3) mittels gegenseitigem Kontakt in einer im Wesentlichen horizontalen und im Wesentlichen senkrecht zur longitudinalen Richtung (L)...
Patent DE-102006036863-B4 (DE)
Title: Mechanisch stabile poröse Membran, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: GOEDEL WERNER A
IPC: B01D69/00
Filed: 2006-08-03
Granted: 2008-10-16
Abstract: Mechanisch
stabile poröse
Membran, dadurch gekennzeichnet, dass an einer porösen Membran (1),
gebildet aus einer Monoschicht oder einer dünnen Schicht von kleinen Funktionsporen
(A) einheitlicher und der späteren
Trennaufgabe entsprechender Größe, wenigstens
einseitig eine im Membranherstellungsprozess selbst miterzeugte
mechanisch stabile poröse
Schicht (2) aus großen
Poren (B) angeordnet ist und dass die Funktionsporen (A) und die
großen
Poren (B) stoffdurchlässig miteinander
verbunden angeordnet sind.
Patent DE-102006046425-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung einer Justiermarke eines Halbleiterbauelements
Inventor: KIM MYOUNG-SOO
IPC: H01L23/544
Filed: 2006-09-22
Granted: 2011-03-03
Abstract: Verfahren zur Bildung einer Justiermarke eines Halbleiterbauelements, mit folgenden Schritten:  – Bilden einer Isolationsschicht (241), die einen aktiven Bereich in einem Chipbereich (201) eines Halbleitersubstrats (200) begrenzt, und Bilden einer Justiermarke (245) in einer Anrissspur (205) derart, dass sich die Isolationsschicht und die Justiermarke um eine gleich große Stufenhöhendifferenz (H2) über eine Oberfläche des Halbleitersubstrats hinaus erstrecken,  – Bilden von wenigstens einer Elementbildungsschicht (250) zum Bilden eines Elements auf dem Substrat oder auf der wenigstens einen Elementbildungsschicht und  – Umwandeln der wenigstens einen Elementbildungsschicht, um eine Elementbildungsstruktur (251) auf dem Halbleitersubstrat in dem Chipbereich zu bilden und eine Deckschicht (255) zu bilden, welche die Justiermarke auf dem Halbleitersubstrat in der Anrissspur abdeckt.
Patent DE-102006050816-B4 (DE)
Title: Elektrohandwerkzeugmaschine
Inventor: MATTHIAS WOLF
IPC: H01M2/10
Filed: 2006-10-27
Granted: 2015-10-22
Abstract: Es wird eine Elektrohandwerkzeugmaschine angegeben, die ein Maschinengehäuse (11), ein damit lösbar verbundenes, in einer am Maschinengehäuse (11) ausgebildeten Führung (14) einschiebbares und aus dieser herausziehbares Energiespeichermodul (12) und eine zwischen Maschinengehäuse (11) und Energiespeichermodul (12) wirksame Verriegelungsvorrichtung (15) aufweist, die am Maschinengehäuse (11) und am Energiespeichermodul (12) angeordnete, in einer Verriegelungsstellung miteinander in Eingriff stehende und durch manuelles Betätigen außer Eingriff bringbare Verriegelungselemente (17, 20) aufweist. Zur Verhinderung des Auslösens der Verriegelungsvorrichtung (15) bei unbeabsichtigtem Betätigen eines als Entriegelungstaste (19) ausgebildeten Verriegelungselements weist die Verriegelungsvorrichtung (15) in der Verriegelungsstellung der Verriegelungselemente (17, 20) wirksame, ein manuelles Betätigen blockierende Sperrmittel (24) auf, deren Wirksamkeit durch manuelles, gegen eine Rückstellkraft erfolgendes Verschieben des Energiespeichermoduls (12) in der Führung (14) aufhebbar ist.
Patent DE-102006050832-B4 (DE)
Title: In-Betrieb-Test eines Signalpfades mittels wenigstens zweier Testsignale
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK DR
IPC: G08C25/00
Filed: 2006-10-27
Granted: 2012-07-26
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen eines Sensorsignals (124), das für einen In-Betrieb-Test eines Signalpfades von einer Sensorzelle (110) zu einer Auswertestelle geeignet ist, wobei die Sensorzelle (110) in Abhängigkeit einer zu erfassenden physikalischen Größe (140) ein Sensorzellenausgangssignal (122) liefert, mit folgenden Merkmalen: einer ersten Einrichtung (114), die ausgebildet ist, um wenigstens zwei zueinander unterschiedliche Testsignale (120) bereitzustellen; einer zweiten Einrichtung (714b), die ausgebildet ist, um einen der wenigstens zwei zueinander unterschiedlichen Testsignale (120) auszuwählen, um je nach Auswahl zwischen den wenigstens zwei zueinander unterschiedlichen Testsignalen (120) zu wechseln, wobei eine Auswahl eines Testsignals (120) aus den wenigstens zwei zueinander unterschiedlichen Testsignalen von dem Sensorzellenausgangssignal (122) abhängt, das die Sensorzelle in Abhängigkeit der physikalischen Größe liefert; einer dritten Einrichtung (116), die ausgebildet ist, um das Sensorzellenausgangssignal (122) basierend auf dem aktuell ausgewählten Testsignal der wenigstens zwei zueinander unterschiedlichen Testsignale (120) gemäß einer vorbestimmten Veränderungsvorschrift zu verändern, um das Sensorsignal...
Patent DE-102006060401-B4 (DE)
Title: Fahrzeugantriebssystem
Inventor: HOLMES ALAN G
IPC: B60W20/10
Filed: 2006-12-20
Granted: 2021-01-28
Abstract: Fahrzeugantriebssystem, umfassend:eine Brennkraftmaschine (14) mit einem Maschinenabtrieb (18);ein elektromechanisches Getriebe (10), umfassendeinen Getriebeantrieb (12) und einen Getriebeabtrieb (64), wobei der Getriebeantrieb (12) wirksam mit dem Maschinenabtrieb (18) gekoppelt ist,zumindest einen Planetenradsatz (24, 26, 28), der den Getriebeantrieb (12) wirksam mit dem Getriebeabtrieb (64) mit einem Drehzahlverhältnis koppelt,zumindest eine Drehelektromaschine (56, 72), die mit dem zumindest einen Planetenradsatz (24, 26, 28) wirksam gekoppelt ist,undzumindest eine Drehmomentübertragungseinrichtung (C1 70, C2 62, C3 73, C4 75), die eingerückt und ausgerückt wird, um selektiv (a) einen elektrisch verstellbaren Betriebsmodus (M1, M2), wobei das Drehzahlverhältnis eine Funktion der Drehzahl der zumindest einen Drehelektromaschine (56, 72) ist, oder (b) einen festen Betriebsmodus (G1, G2, G3, G4) herzustellen, wobei das Drehzahlverhältnis fest ist; undein Steuersystem (5, 13, 17, 19, 21, 23, 74), das betreibbar ist, umBedienereingaben und Betriebsbedingungen der Maschine (14) und des Getriebes (10) zu überwachen,zulässige der elektrisch verstellbaren und festen Betriebsmodi (M1, M2, G1, G2, G3, G4) zu bestimmen,für jeden der zulässigen der elektrisch verstellbaren und festen Betriebsmodi (M1, M2, G1, G2, G3, G4) optimale Betriebskosten (Pcost, Pcost[M1_Eng_On], Pcost[M1_Eng_Off], Pcost[M2_Eng_On], Pcost[M2_Eng_Off], Pcost[GR1], Pcost[GR2], Pcost[GR3], Pcost[GR4]) zu bestimmen, wobei die optimalen Betriebskosten (Pcost, Pcost[M1_Eng_On), Pcost[M1_Eng_Off], Pcost[M2_Eng_On], Pcost[M2_Eng_Off], Pcost[GR1], Pcost[GR2], Pcost[GR3], Pcost[GR4]) durch einen Gesamtantriebsstrangsystemverlust berechnet werden, der einen Gesamtsystemleistungsverlust und eine Kostenstrafe umfasst,einen der zulässigen der elektrisch verstellbaren und festen Betriebsmodi (M1, M2, G1, G2, G3, G4) mit bevorzugten optimalen Betriebskosten (Pcost, Pcost[M1_Eng_On], Pcost[M1_Eng_Off], Pcost[M2_Eng_On], Pcost[M2_Eng_Off], Pcost[GR1], Pcost[GR2], Pcost[GR3], Pcost[GR4]) auszuwählen, undden Betrieb der Maschine (14), der zumindest einen Drehelektromaschine (56, 72) und der zumindest einen Drehmomentübertragungseinrichtung (C1 70, C2 62, C3 73, C4 75) zu steuern, um den einen der zulässigen elektrisch verstellbaren und festen Betriebsmodi (M1, M2, G1, G2, G3, G4) mit bevorzugten optimalen Betriebskosten (Pcost, Pcost[M1_Eng_On], Pcost[M1_Eng_Off], Pcost[M2_Eng_On], Pcost[M2_Eng_Off], Pcost[GR1], Pcost[GR2], Pcost[GR3], Pcost[GR4]) zu bewirken.
Patent DE-102007002946-B4 (DE)
Inventor: FELLNER JOHANNES
IPC: F16J15/10
Filed: 2007-01-19
Granted: 2009-07-16
Abstract: The method involves extruding the sealing (10) and applying a foam material on polyurethane base as sealing compound (40) on the attachment section (30), such that the sealing compound is connected to material conclusive or positive locking with the attachment section. A continuous run process is implemented along the longitudinal direction. An independent claim is also included for a sealing, particularly for packing the body of a motor vehicle.
Patent DE-102007003537-B4 (DE)
Title: Positionierungssteuerungssystem und Filter
Inventor: YO SEIKAI
IPC: G05D3/12
Filed: 2007-01-24
Granted: 2016-01-21
Abstract: Positionierungssteuerungssystem mit: einem Störungsbeobachter (46) zur Einschätzung einer Störung aus einem Ausgangswert eines gesteuerten Objektes (P) und zur Rückführung einer geschätzten Störung, wobei der Störungsbeobachter (46) ein Tiefpasselement (Q) aufweist, einem Sättigungselement (48), das in einem Regelkreis angeordnet ist, um die geschätzte Störung von dem Störungsbeobachter (46) zurückzuführen, einem Sättigungswertänderer (50) zur Änderung eines gesättigten Wertes eines Sättigungselementes (48) auf der Basis einer Regelabweichung, wobei der Regelkreis eine Hauptschleife, die durch das Sättigungselement (48), das gesteuerte Objekt (P) und das Tiefpasselement (Q) gebildet wird, und eine Nebenschleife (70) zur Durchführung einer positiven Rückkopplung, aufweist, wobei die Nebenschleife (70) durch das Sättigungselement (48) und das Tiefpasselement (Q) gebildet wird, wobei das Tiefpasselement (Q) in einem Rückführungspfad der Nebenschleife (70) angeordnet ist, wobei das Sättigungselement (48) in einem Vorwärtspfad der Nebenschleife (70) angeordnet ist, wobei das gesteuerte Objekt einen Zylinder mit einer Dichtung an einer gleitenden Komponente des Zylinders aufweist, wobei der gesättigte Wert des Sättigungselementes (48) einen absoluten Wert aufweist, der größer ist, wenn die Regelabweichung außerhalb des viskoelastischen Verschiebungsbereiches der Dichtung liegt, als wenn die Regelabweichung innerhalb eines viskoelastischen Verschiebungsbereiches der Dichtung liegt.
Patent DE-102007004036-B4 (DE)
Title: Dosiervorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Reagenzmischung
Inventor: SCHMÄH MARTIN
IPC: B01F15/04
Filed: 2007-01-22
Granted: 2017-08-03
Abstract: Dosiervorrichtung zum Dosieren von Fluiden, mit einer Mischkammer (3), einem ersten Fluidreservoir (2), das über eine erste Leitung (6) und eine erste Dosier-Fördervorrichtung (1) mit der Mischkammer (3) in Strömungsverbindung steht, einem zweiten Fluidreservoir (2’), das über eine zweite Leitung (7), eine Durchflussmessvorrichtung (5) und eine zweite Dosier-Fördervorrichtung (4) mit der Mischkammer (3) in Strömungsverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, – dass die zweite Dosier-Fördervorrichtung (4) der Durchflussmessvorrichtung (5) nachgeschaltet ist, – dass die Durchflussmessvorrichtung (5) derart ausgebildet ist, um die zweite Dosier-Fördervorrichtung (4) zu steuern, dass die erste Dosier-Fördervorrichtung (1) eine Mikrodosiervorrichtung ist, und – dass in der zweiten Leitung (7) zwischen dem zweiten Fluidreservoir (2’) und der Durchflussmessvorrichtung (5) ein erstes Ventil (9) angeordnet ist, das zum Einlass von Gas in die Leitung (7) ausgebildet ist.