baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10253480-B4 (DE)
Title: Druckplattenbaugruppe für eine Reibungskupplung
Inventor: DOERFLER MATTHIAS DIPL ING
IPC: F16D13/71
Filed: 2002-11-16
Granted: 2012-07-19
Abstract: Druckplattenbaugruppe für eine Reibungskupplung, umfassend eine Gehäuseanordnung (12), eine Anpressplatte (14), welche über eine Kopplungsanordnung (28) mit der Gehäuseanordnung (12) zur Drehmomentübertragung gekoppelt ist, sowie eine Kraftbeaufschlagungsanordnung (16), welche zur Einleitung einer Anpresskraft in die Anpressplatte (14) bezüglich dieser abgestützt ist, wobei die Kraftbeaufschlagungsanordnung (16) bezüglich der Anpressplatte (14) über eine Drehentkopplungsanordnung (38) abgestützt ist und die Drehentkopplungsanordnung (38) wenigstens ein Lagerungselement (50) umfasst, das im Bereich der Drehachse (A) der Druckplattenbaugruppe angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehentkopplungsanordnung (38) ein durch die Kraftbeaufschlagungsanordnung (16) im radial äußeren Bereich (44) beaufschlagbares Eingangselement (40) sowie ein bezüglich der Anpressplatte (14) in seinem radial äußeren Bereich (46) abgestütztes Ausgangselement (42) aufweist und dass das wenigstens eine Lagerungselement (50) im inneren Endbereich zwischen dem Eingangselement (40) und dem Ausgangselement (42) vorgesehen ist.
Patent DE-10260462-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung eines Werkstücks
Inventor: ROSSMANN AXEL
IPC: C23C4/12
Filed: 2002-12-21
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zur Beschichtung eines Werkstücks,
wobei ein Werkstoff geschmolzen und durch thermisches Spritzen auf
das Werkstück
(10, 20) aufgetragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkstoff
rotiert und während
der Rotation geschmolzen wird, wobei das Schmelzen und anschließende Auftragen
des geschmolzenen Werkstoffs auf das Werkstück (10, 20) trägergaslos
erfolgt.
Patent DE-10291762-B4 (DE)
Title: Datenübertragungsverfahren und Datenübertragungsgerät zum Übertragen von Datenstromdaten
Inventor: MIYOSHI RYUTA
IPC: G11B20/10
Filed: 2002-04-25
Granted: 2014-07-10
Abstract: Datenübertragungsgerät, welches ausgebildet ist, Datenstromdaten, die nacheinander im Zeitpunkt reproduziert werden, zu einer Aufzeichnungseinheit, welche mit dem Netzwerk verbunden ist, über das Netzwerk zu übertragen, wobei das Datenübertragungsgerät aufweist: eine Kommunikationseinrichtung, welche mit dem Netzwerk verbunden ist und dazu dient, die Kommunikation mit der Aufzeichnungseinheit auszuführen; eine Datenhalteeinrichtung, die ausgebildet ist, dass der Inhalt von gehaltenen Daten von der Aufzeichnungseinheit über das Netzwerk geändert werden kann; eine Eingabeeinrichtung, die ausgebildet ist, dass die Datenstromdaten eingegeben werden; eine Betriebseingabeeinrichtung, die ausgebildet ist, dass ein Bestimmungsbetrieb zum Aufzeichnen der Datenstromdaten in bezug auf die Aufzeichnungseinheit synchron mit der Wiedergabe der Datenstromdaten eingegeben wird; eine Stummdaten-Erzeugungseinrichtung, um Daten zu erzeugen, welche die gleiche Signalform wie die der Datenstromdaten haben und Stummdaten zeigen; und eine Steuerung, die ausgebildet ist, eine Steuerung so auszuführen, dass in dem Fall, wo synchrones Aufzeichnen von der Betriebseingabeeinrichtung bestimmt wird, sie Daten, die die Stummdaten zeigen, welche die Stummdaten-Erzeugungseinrichtung erzeugt, zur Aufzeichnungseinheit über das Netzwerk über eine bestimmte Zeitdauer lang ...
Patent DE-10300831-B4 (DE)
Title: Stanzeinrichtung für Green Sheets
Inventor: HALAMODA HANS-JOACHIM
IPC: B28B11/12
Filed: 2003-01-10
Granted: 2006-10-26
Abstract: Stanzeinrichtung
für ungebrannte,
flächenhafte
Keramiksubstrate, insbesondere sogenannte Green Sheets,  – mit einer
Aufnahmeeinrichtung (6), die eine im Wesentlichen ebene Aufnahmefläche für ein Keramiksubstrat
(32) aufweist und in der Stanzlöcher
(7) ausgebildet sind,  – mit
wenigstens einem Stempel (8), der oberhalb eines Stanzloches (7)
angeordnet ist und einen Schaft (15) und einen gestuften Wirkabschnitt
(23) aufweist,  – mit
einer oberen Stempelführungseinrichtung
(17), durch die sich der Schaft (15) hindurch erstreckt und die
den Stempel (8) an seinem Schaft (15) führt  – mit einer unteren Führungseinrichtung,
die durch eine Abstreiferöffnung
(24), deren untere Mündung
mit der Unterseite einer Abstreifbuchse (21) abschließt, gebildet
wird, durch die sich der gestufte Wirkabschnitt (23) hindurch erstreckt,
welcher einen oberen durch die Wandung der Abstreiferöffnung (24)
geführten
Abschnitt (25), dessen Durchmesser geringfügig kleiner als der Durchmesser
des Schafts (15) und größer als
der Durchmesser eines zugeordneten Stanzlochs (7) ist, und einen
nicht...
Patent DE-10312680-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Übertragung von Daten von einem Peripheriegerät, Computerlesbares Medium und Peripheriegerät
Inventor: HENRY STEVEN G
IPC: G06F21/62
Filed: 2003-03-21
Granted: 2011-05-05
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Übertragung von Daten von einem Peripheriegerät (102) an eine ausgewählte Adresse, wobei das Peripheriegerät (102) über einen Kommunikationspfad (105) mit einem Host-Rechner (108) verbunden ist, wobei das Peripheriegerät (102) ein Servermodul (314) mit einer Logik zum Implementieren eines lokalen Firewall-Sicherheitsverwaltungssystems umfaßt, wobei das Verfahren folgende Schritte umfaßt:  Ausführen (402) des lokalen Firewall-Sicherheitsverwaltungssystems in dem Peripheriegerät (102);  Empfangen (404A, 404B) einer Anforderung von einem Benutzer an dem Peripheriegerät (102), Daten an die ausgewählte Adresse zu übertragen, wobei die Anforderung an dem Peripheriegerät (102) eingegeben wird oder von dem Host-Rechner (108) an das Peripheriegerät (102) übertragen wird;  Bestimmen (406, 408, 412a, 412b), durch das lokale Firewall-Sicherheitsverwaltungssystem in dem Peripheriegerät (102) und basierend auf einer Funktionssteuerungsliste (FCL) und einer Zugriffssteuerungsliste (ACL) des lokalen Firewall-Sicherheitsverwaltungssystems, ob die angeforderte Übertragung verboten ist, weil die Anforderung eine Funktion des Peripheriegeräts (102) erfordert, die nicht als zugelassene Funktion definiert ist,...
Patent DE-10313558-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: UCHIDA TOSHIO
IPC: G01M15/00
Filed: 2003-03-26
Granted: 2010-06-02
Abstract: Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor mit zumindest einem Zylinder zur Vermeidung des Auftretens von Klopfen mit  – einer Ionenstromsignal-Erfassungeinrichtung (5) zum Erfassen eines Ionenstroms, der unmittelbar nach einer Zündung in dem Zylinder des Verbrennungsmotors generiert wird;  – einer Klopfen-Erfassungseinrichtung (6, 7, 9) zum Extrahieren eines Klopfsignals aus dem Ionenstromsignal;  – einer Klopfen-Feststelleinrichtung (12) zum Feststellen des Auftretens von Klopfen in dem Verbrennungsmotor basierend auf dem extrahierten Klopfsignal, die eine Vergleichsreferenzwert-Einstelleinrichtung (15) umfasst, der das von der Klopfen-Erfassungseinrichtung ausgegebene Klopfsignal zugeführt wird;  – einer Steuerparameter-Einstelleinrichtung (17) zum Einstellen eines Steuerparameters zum Korrigieren des Zündzeitpunkts des Zylinders basierend auf dem Vergleichsreferenzwert, der durch die Vergleichsreferenzwert-Einstelleinrichtung (15) eingestellt wird, mit Hilfe einer Zündzeitpunkt-Korrektureinrichtung (13) zum Steuern der Zündzeiteinstellung einer Zündvorrichtung (3) des Verbrennungsmotors basierend auf dem Steuerparameter;   gekennzeichnet durch  – eine Ionenstromintensität-Ermittlungseinrichtung (14) zum Bestimmen einer Ionenstromintensität des Ionenstroms, der von der Ionenstromsignal-Erfassungeinrichtung (5) erfasst wird, wobei der...
Patent DE-10335844-B4 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine mit einem Drehpositionssensor sowie Verfahren zur Positionierung des Drehpositionssensors
Inventor: UTSUMI YOSHINOBU
IPC: H02K29/06
Filed: 2003-08-05
Granted: 2016-05-04
Abstract: Rotierende elektrische Maschine (1), welche aufweist: einen Stator (2; 32) mit einer mehrphasigen Statorwicklung (13; 43) mit mehreren Phasenanschlüssen (U, V, W); einen Rotor (3; 33) mit einer Rotorwelle (14; 46), der auf seiner dem Stator (2; 32) zugewandten Seite mehrere Erregerpole aufweist, die dem Stator (2; 32) durch einen Luftspalt getrennt gegenüberstehen; einen Drehpositionssensor (9; 39), der aus einem Signalrotor (19; 48), welcher an der Rotorwelle (14; 46) fixiert ist, und einem Erfassungsstator (21; 49), der ein Signal abgibt, besteht; und eine Justiereinrichtung (23, 22b, 24; 37) zum Justieren der Position des Erfassungsstators (21; 49), wobei in einem ersten Schritt zwei Phasenanschlüssen (WU) ein Gleichstrom zugeführt wird, wodurch der Rotor (3; 33) in eine erste vorbestimmte Position in Bezug auf den Stator (2; 32) bewegt und gehalten wird, und in einem zweiten Schritt zwei anderen Phasenanschlüssen (UV) ein Gleichstrom zugeführt wird, wodurch der Rotor (3; 33) in eine zweite vorbestimmte Position in Bezug auf den Stator (2; 32) bewegt und gehalten wird, und dann die Position des Erfassungsstators (21; 49) mittels einer mit dem Erfassungsstator (21; 49) verbundenen Beobachtungseinrichtung (24) so eingestellt wird, dass das Signal des Erfassungsstators (21; 49) einen vorbestimmten Wert aufweist.
Patent DE-10344599-B4 (DE)
Title: Neigungswinkel-Messvorrichtung
Inventor: FUKUDA AKIHARU
IPC: G01S15/02
Filed: 2003-09-25
Granted: 2006-11-09
Abstract: Neigungswinkel-Messvorrichtung
(1) mit:  mehreren Ultraschallsensoren (3, 4), von denen jeder
die Funktion hat, eine Ultraschallwelle auf eine Straßenfläche auszusenden,
und die Funktion, die von der Straßenfläche reflektierte Ultraschallwelle
zu empfangen;  einem Signalverarbeitungsmittel (5), das diese
Ultraschallsensoren steuert und einen Neigungswinkel der Straßenfläche aus
Signalen berechnet, die von den Ultraschallsensoren erfasst werden;
und  einem Gehäuse
(2), das die Ultraschallsensoren und das Signalverarbeitungsmittel
so aufnimmt, dass sich diese nicht bewegen, wobei  das Gehäuse einen
Gehäusekörper (6)
zur Aufnahme der Ultraschallsensoren und eine Abdeckung (7) zur
Bedeckung eines oberen Bereichs des Gehäusekörpers umfasst, und  der
Gehäusekörper mit
einer unteren Platte (21) mit Fenstern (23, 24), von denen jedes
eine Ultraschallwellen aussendende/empfangende Fläche von
den beiden Ultraschallsensoren offen legt, einer Seitenplatte (22),
die sich von einer Umfangskante der unteren Platte nach oben erstreckt
und gegen eine untere Fläche
der Abdeckung stößt, und
mit Hornteilen (27, 28) versehen ist, von...
Patent DE-10346209-B4 (DE)
Title: Injektor für Kraftstoffeinspritzsysteme von Brennkraftmaschinen, insbesondere von direkteinspritzenden Dieselmotoren
Inventor: KANNE SEBASTIAN
IPC: F02M63/00
Filed: 2003-10-06
Granted: 2014-08-21
Abstract: Ein Injektor für Kraftstoff-Einspritzsysteme von Brennkraftmaschinen, insbesondere von direkteinspritzenden Dieselmotoren, mit einem Injektorkörper (10) weist einen Druckanschluss (19, 20) zur Zuführung von Kraftstoff in den Innenraum (11) des Injektorkörpers (10) auf. Ferner ist ein sich koaxial an den Injektorkörper (10) anschließender und an diesem befestigter, mindestens eine Düsenaustrittsöffnung (34, 35) aufweisender Düsenkörper (21) vorgesehen, in dem eine Düsennadel (23) axial verschieblich geführt ist. Am Ende (37) des Düsenkörpers (21) ist ein mit dem Ende der Düsennadel (23) zusammenwirkender Ventilsitz (36) ausgebildet. Im Innenraum (11) des Injektorkörpers (10) ist ein elektrisch ansteuerbarer Piezoaktor (12) angeordnet, der zur Betätigung der Düsennadel (23) dient. Eine wesentliche Besonderheit besteht darin, dass der Ventilsitz (36) im Düsenkörper (21) als Flachsitz ausgebildet ist und dass die Düsennadel (23) an ihrem vom Düsenaustritt (34, 35) abgewandten (oberen) Ende (28, 29) unmittelbar mit dem Piezoaktor (12) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-10347145-B4 (DE)
Inventor: LINDNER HORST
IPC: C25D5/50
Filed: 2003-10-10
Granted: 2006-01-12
Abstract: Process for production of a wear resistant coating, especially on a internal combustion engine cylinder, involves electrodeposition of the coating under pressure with laser radiation. An Fe coating is applied first having different alloy components, such as Zn, Mo, Cr, Cu, Ni, Sn, Co (preferably 0.1-1%) and/or particles of Cr oxide, Fe oxide, Si3N4, C, B4C, SiC,or other carbides, borides nitrides or silicides, where the first Fe coating is subjected to a short pulse laser radiation.
Patent DE-10391162-B4 (DE)
Title: Wischhebel mit einem Wischerarm und einem an diesem angelenkten Wischblatt zum Reinigen von Scheiben insbesondere von Kraftfahrzeugen
Inventor: VERELST HUBERT
IPC: B60S1/40
Filed: 2003-03-28
Granted: 2020-08-20
Abstract: Wischhebel (10) mit einem angetriebenen Wischerarm (12) und einem an diesem angelenkten Wischblatt (14) zum Reinigen von Scheiben insbesondere von Kraftfahrzeugen, das mit einem bandartig langgestreckten, federelastischen, über Bandflächen(26, 28) in Längsrichtung gekrümmten Tragelement (22) versehen ist, welches an seiner konkav gekrümmten Bandfläche (26) eine an der Scheibe anlegbare gummielastische Wischleiste (30) aufweist, an dessen konvex gekrümmter Bandfläche (28) ein Kupplungselement (20) zum Anschließen des Wischblatts (14) an ein Kupplungsstück (18) des Wischerarms (12) sitzt und eine Gelenkverbindung von einer am Wischblatt (14) gehaltenen Abdeckkappe (100, 115, 120, 130) abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass diese Gelenkverbindung über mit wenigstens einer Handhabe (80) betätigbare Sicherungsmittel zum Sichern der Verbindung zwischen Wischerarm (12) und Wischblatt (14) verfügt und dass die Abdeckkappe (100, 115, 120, 130) die Handhabe (80) aufnimmt.
Patent DE-19512419-B4 (DE)
Title: Permanentmagnet-Elektromaschine
Inventor: MILLER JOHN MICHAEL
IPC: H02K1/27
Filed: 1995-04-03
Granted: 2005-06-16
Abstract: Permanentmagnet-Elektromaschine, insbesondere
Permanentmagnet-Synchronmotor, mit  einem im allgemeinen zylindrischen
Permanentmagnetrotor mit einer geraden Anzahl am Umfang angeordneter
Permanentmagnetpole (54, 56, 58, 60), wobei die Anzahl der Permanentmagnetpole
(54, 56, 58, 60) wenigstens gleich vier ist; und  einem gegenüber dem
Rotor (21) angeordneten, im wesentlichen zylindrischen Stator (20),
wobei der Rotor bezogen auf den Stator drehbar montiert ist und
der Stator mehrere am Umfang angeordnete, dem Rotor zugewandte Polschuhe
(22, 24, 26, 28, 30, 31) aufweist, die so angeordnet sind, daß sie einen
Spalt mit im wesentlichen gleicher Breite zwischen jeweils zwei
benachbarten Polschuhen aufweisen, wobei jeder Polschuh mehrere
Nuten (221 bis 224) aufweist, deren Breite jeweils im wesentlichen
gleich der Breite der Spalte (38) zwischen den Polschuhen (22, 24, 26,
28, 30, 31) ist, dadurch gekennzeichnet, daß  die Anzahl der Polschuhe
(22, 24, 26, 28, 30, 31) das Ein- bis Eineinhalbfache der Anzahl
der Permanentmagnetpole (54, 56,...
Patent DE-19538241-B4 (DE)
Title: Drehvorschubmechanismus
Inventor: NOMURA HIROSHI
IPC: G02B7/10
Filed: 1995-10-13
Granted: 2005-09-01
Abstract: Drehvorschubmechanismus,
umfassend:  ein Ringelement (16),  einen an der Außenumfangsfläche des
Ringelementes (16) ausgebildeten Eingriffssteg (L),  eine Mehrzahl
von Schrägverzahnungsabschnitten
(23), die jeweils mehrere, parallel zur Achse des Ringelementes (16)
verlaufende Zähne
(23a) umfassen, die in einer bezüglich
der Umfangsrichtung schrägen
Anordnung an dem Eingriffssteg (L) ausgebildet sind, wobei die Schrägungsrichtungen
dieser Zahnanordnungen gleich sind,  eine Mehrzahl von Ritzelwellen
(33, 34), die parallel zur Achse des Ringelementes (16) zur Drehung
desselben angeordnet sind,  eine Mehrzahl von separaten, eine
axiale Anordnung bildenden Ritzeln (30a bis 30d, 31a bis 31d) auf
jeder der Ritzelwellen (33, 34), die abhängig von der axialen Position des
Ringelementes (16) nacheinander mit den Schrägverzahnungsabschnitten (23)
in Eingriff treten, und  Mittel (32) zum gemeinsamen Antrieb
der Ritzelwellen (33, 34) in derselben Richtung,  wobei die
Ritzelwellen (33, 34) mit ihren axialen Ritzelanordnungen axial
so gegeneinander versetzt sind und die Schrägverzahnungsabschnitte (23)
so voneinander...
Patent DE-19620537-B4 (DE)
Title: Airbag-Einrichtung
Inventor: GOEPFERT CHRISTOPH
IPC: B60R21/2342
Filed: 1996-05-22
Granted: 2006-10-12
Abstract: Airbag-Einrichtung
zur gemeinsamen Abstützung
wenigstens zweier Fahrzeuginsassen bei einem Fahrzeugunfall mit  – wenigstens
einem aus einem Gasgenerator (14) und einem Luftkissen (13) vormontierbar
zusammengesetzten Modul, das an wenigstens einer dem Aufbaubereich
des Fahrzeugs zumindest mittelbar zugeordneten Modulaufnahmeeinheit
(9) ankoppelbar ist,  – wenigstens
einer dem Gasgenerator (14) zugeordneten Hauptkammer (18) als Bestandteil
des Luftkissens (13),  – wenigstens
einer der Vergrößerung der
Hauptkammer dienenden Nebenkammer (19),  – wenigstens einer gemeinsamen
Stoffbahn (22) für
die Hauptkammer (18) und die Nebenkammer (19),  – wenigstens
einer zumindest abschnittsweisen Abtrennung zwischen der Hauptkammer
(18) und der Nebenkammer (19) mittels einer der Stoffbahn (22) zugeordneten Sollreißnaht (30),
die so ausgelegt ist, dass zunächst
die Hauptkammer (18) ungehindert mit Treibgas direkt aus dem Gasgenerator
beaufschlagbar ist und die bei einer unfallbedingten Aktivierung
des Gasgenerators (14) durch einen vorgegebenen Fülldruck
in der Hauptkammer auftrennbar ist zur vollständigen Freigabe der Entfaltung
der Nebenkammer (19) mit...
Patent DE-19681732-B4 (DE)
Title: Stellglied
Inventor: NAGAI SHIGEKAZU
IPC: B23Q11/08
Filed: 1996-12-26
Granted: 2009-06-10
Abstract: Stellglied zum Umsetzen einer Drehbewegung einer Drehantriebsquelle (40) in eine geradlinige Bewegung mit Hilfe von Antriebskraftübertragungsmitteln (38, 44), um ein Werkstück unter Verwendung eines Gleiters (24) zu bewegen, der eine Verschiebung entsprechend einer Wirkung der geradlinigen Bewegung durchführt, wobei das Stellglied folgende Elemente aufweist:  ein Gehäuse (12, 80a, 80b, 82a, 82b, 84) zur Aufnahme der Antriebskraftübertragungsmittel (38, 44);  den Gleiter (24), der einen durch eine Öffnung (88a, 88b) des Gehäuses (12, 80a, 80b, 82a, 82b, 84) nach außen vorstehenden Abschnitt aufweist, um die Verschiebung mit Hilfe der Antriebskraftübertragungsmittel durchzuführen; und  ein Dichtelement (94a, 94b), das flexibel aus einem elastischen Material geformt und zum Schließen der Öffnung (88a, 88b) vorgesehen ist, wobei  ein Teil der durch das Dichtelement (94a, 94b) zu schließenden Öffnung (88a, 88b) durch den durch die Öffnung (88a, 88b) vorstehenden Gleiter (24) geöffnet wird,  dadurch gekennzeichnet, dass die Drehantriebsquelle (40) in dem...
Patent DE-19738571-B4 (DE)
Title: Schrankwand
Inventor: MARX REINHARD
IPC: A47B47/02
Filed: 1997-09-04
Granted: 2004-02-05
Abstract: Schrankwand mit türhoher bis raumhoher Ausführung mit einem Seitenwände aufweisenden Schrankkasten, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Seitenwände (1) des Schrankkastens von einer einstöckig durchgehenden Strangprofilplatte (2) aus einem metallischen Werkstoff hergestellt sind.
Patent DE-19855322-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Druckluftbeaufschlagung des Innenraumes eines Dosenkörpers beim Formen von Dosenkörpern
Inventor: WOULDS WILLIAM
IPC: B21D51/26
Filed: 1998-12-01
Granted: 2007-06-28
Abstract: Vorrichtung
zur Druckluftbeaufschlagung des Innenraumes eines Dosenkörpers (B)
beim Formen von Dosenkörpern
(B), bestehend aus  einem, eine hohl ausgebildete Stempelmuffe
(2) umfassenden Stempel (1),  einem, mit dem Innenraum der Stempelmuffe
(2) in Verbindung stehenden Druckluftanschluß,  einer konkaven Ausnehmung
(7) in der Stirnseite des Stempels (1), die zur Aufnahme eines komplementär gestalteten
Domformungswerkzeugs (6) zur Herstellung eines domartigen Bodenprofils
des Dosenkörpers
(B) bestimmt ist,  einem Luftdurchlass (8), über welchen eine Fluidverbindung
zwischen dem Innenraum der Stempelmuffe (2) und der konkaven Ausnehmung
(7) bereitgestellt ist, und  einem in dem Luftdurchlass (8)
angeordneten Ventil (4), welches in Richtung auf seine Öffnungsstellung
hin unter Vorspannung steht,  wobei das Volumen des Luftdurchlasses
(8) zwischen dem Ventil (4) und der Ausnehmung (7) und das Volumen
der Ausnehmung (7) derart bemessen sind, dass bei Eintritt des Domformungswerkzeugs
(6) in die Ausnehmung (7) und anstehender Schließstellung des Ventils (4) ein
wesentlicher Druckanstieg...
Patent DE-19857096-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Mehrschichtpapierkarton
Inventor: ILMONIEMI ERKKI
IPC: D21F1/02
Filed: 1998-12-10
Granted: 2008-07-03
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Mehrschichtpapier/-karton, wobei mit einem Mehrschichtstoffauflauf
eine Mediumsschicht (41, 42) zwischen zumindest zwei Stoffschichten
(20, 30) gespeist wird, dadurch gekennzeichnet, dass die isolierende
Mediumsschicht (41, 42) aus einem Medium mit einer größeren Viskosität als die zu
trennenden Stoffschichten (20, 30) gebildet wird.
Patent DE-19882576-B4 (DE)
Title: Grünling-Elektrode zur Funkenentladungsbehandlung, zugehöriges Herstellungsverfahren, und Verfahren zum Recyceln einer Grünling-Elektrode
Inventor: YAMADA HISASHI
IPC: C25B11/12
Filed: 1998-10-19
Granted: 2007-09-27
Abstract: Grünling-Elektrode
(1) zur Funkenentladungsbehandlung, zur Ausbildung eines harten
Beschichtungsfilms auf der Oberfläche eines Gegenstands (2) durch
eine Funkenentladung zwischen der Elektrode (1) und dem Gegenstand
(2) über
eine Arbeitsflüssigkeit
(12), wobei die Elektrode (1) ein gepresstes, pulverförmiges Material
(11) enthält,
dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrode (1) weiterhin die Arbeitsflüssigkeit
(12) enthält.
Patent DE-19910606-B4 (DE)
Title: Transportstern für Gefäße
Inventor: KRONSEDER HERMANN
IPC: B65G47/86
Filed: 1999-03-10
Granted: 2004-01-29
Abstract: Transportstern (1) für Gefäße (2) mit einem drehbaren Grundkörper (3), an dessen Umfang mehrere steuerbare Greifzangen (4) angeordnet sind, wovon jede mindestens zwei einarmige Greifhebel (5, 6) aufweist, die an ihren radial inneren Enden mit dem Grundkörper verbunden und an ihren radial äußeren Enden in einem Greifbereich mit Halteelementen (9) für die Gefäße versehen sind, wobei jeder Greifhebel mittels eines eigenen, drehbar im Grundkörper gelagerten Steuernockens (8a, 8b) zwischen einer Öffnungs- und einer Schließposition bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Greifhebel (5, 6) im Öffnungssinn elastisch vorgespannt sind, dass die Steuernocken (8a, 8b) an den Greifhebeln (5, 6) mit Abstand von den Halteelementen (9) und zwischen dem Verbindungsbereich der Greifhebel mit dem Grundkörper (3) und den Halteelementen (9) an den voneinander wegweisenden Außenflächen zusammengehöriger Greifhebel (5, 6) angreifen, und dass die beiden Steuernocken (8a, 8b) jeder Greifzange (4) zwischen einer Öffnungsposition, in der sie ein elastisches Aufspreizen der Greifhebel (5, 6) ermöglichen und einer Schließposition, in der sie die Greifhebel (5, 6) im Schließsinne aufeinander zudrücken, synchron verdrehbar sind.
Patent DE-19920961-B4 (DE)
Title: Luftdurchflußmengen-Meßvorrichtung
Inventor: KANKE ATSUSHI
IPC: G01P5/12
Filed: 1999-05-06
Granted: 2006-04-20
Abstract: Luftdurchflußmengen-Meßvorrichtung
zum Messen einer Luftdurchflußmenge,
die einen wärmeerzeugenden
Widerstand (11) verwendet, der in einer Luftdurchflußleitung
angeordnet ist,  gekennzeichnet durch,  einen ersten Umsetzer
(42) zum Umsetzen eines vom wärmeerzeugenden
Widerstand (11) erfaßten
Spannungswerts (Vin) mittels einer im voraus festgelegten ersten
Berechnungsgleichung,  ein erstes Filter (46) zum Glätten des
Ausgangs (Qa) des ersten Umsetzers (42) und  einen zweiten Umsetzer
(47) zum Umsetzen des Ausgangs (Qaf) des ersten Filters (46) in
einen Spannungswert (Vout) mittels einer im voraus festgelegten
zweiten Berechnungsgleichung,  wobei der Ausgang des zweiten
Umsetzers (47) als Durchflußmengen-Erfassungssignal
ausgegeben wird.