baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015119577-A1 (DE)
Title: Fräser
Inventor: FRÄSE ALEX
IPC: B23C5/22
Filed: 2015-11-12
Abstract: Ein Fräser (10), insbesondere Scheibenfräser, ist beschrieben, mit einem Werkzeugkörper (12), an dem zumindest ein Schneideinsatz (14) lösbar befestigt ist, der durch ein bewegliches Spannelement (16) im Werkzeugkörper (12) eingespannt ist und eine in Drehrichtung (R) weisende Schneidkante (18) aufweist. Das Spannelement (16) spannt in Drehrichtung (R) des Fräsers (10) den Schneideinsatz (14) von hinten und ist rückseitig des Schneideinsatzes (14) angeordnet.
Patent DE-102015200081-A1 (DE)
Title: Bereitstellen von Navigationshinweisen in einem Fahrzeug
Inventor: SCHULTZ HOLGER
IPC: G08G1/0968
Filed: 2015-01-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Navigationshinweisen in einem Fahrzeug (10). Bei dem Verfahren werden Leitinformationen über eine drahtlose Kommunikationsverbindung (22) von einer Sendevorrichtung (21) eines Verkehrsinfrastrukturobjekts (20) zu dem Fahrzeug (10) übertragen. Die Leitinformation umfasst eine Leitinformationskennung, eine Positionsinformation der Sendevorrichtung und/oder eine Richtungsinformation und/oder eine Entfernungsinformation. In Abhängigkeit von der empfangenen Leitinformation werden Navigationshinweise erzeugt und ausgegeben.
Patent DE-102015200472-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung und Steuerung der Öffnungs- und Schließzeitpunkte von Ventilen in einem Strömungssystem
Inventor: WANG WEIGANG
IPC: F02D41/00
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung und Steuerung der Öffnungs- und Schließzeitpunkte von Ventilen in einem Strömungssystem mittels eines Drucksensors (2) zur Messung von Drücken in einer Strömungspassage (5) des Strömungssystems, bei dem in einem Zeitraum, in den eine erwartete Ventilbetätigungsphase fällt, der Druck (p) an einer Messstelle in der Strömungspassage (5) fortlaufend direkt oder indirekt gemessen und signalisiert wird, bei dem aus dem zeitabhängigen Drucksignalverlauf mindestens ein charakteristischer Zeitpunkt aus einem Satz von charakteristischen Zeitpunkten wie Zeitpunkt (t_p_max) eines Druckmaximums (p_max), Zeitpunkt (t_p_min) eines Druckminimums (p_min), Zeitpunkt (t_p_Abweich) einer Druckabweichung (p_Abweich) gegenüber einer zugehörigen Bezugskurve und der Zeitpunkt (t_p_Konvergenz) einer Druckkonvergenz (p_Konvergenz) gegenüber einer zugehörigen Bezugskurve direkt entnommen oder mit Hilfe von mathematischen Verfahren, wie einer Linearen Regression, einer Nichtlinearen Regression und/oder einer Koordinatentransformation, bestimmt wird, bei dem mit Hilfe wenigstens dieses einen derart gewonnenen charakteristischen Zeitpunkts in einem Auswertungsalgorithmus, in dem strömungsbedingte und/oder betriebsbedingte Signalverzögerungen (t_Verz_1, t_Verz_2, t_Verz_3, t_Verz_4) berücksichtigt sind, ein zugehöriger Ventilöffnungszeitpunkt oder Ventilschließzeitpunkt eines betätigten Ventils (4) zurückberechnet wird, und bei dem bedarfsweise eine Steuerungsmaßnahme zur Anpassung des Ventilöffnungszeitpunkts oder des Ventilschließzeitpunkts des betreffenden Ventils (4) eingeleitet wird.
Patent DE-102015203511-A1 (DE)
Title: Befestigungsstange zum Befestigen von Anbauteilen an einem Mauerwerk oder einem Betonkörper
Inventor: GEORGII ANDREAS
IPC: F16G11/04
Filed: 2015-02-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Befestigungsstange (14) aus einem faserverstärkten Kunststoff, ein Befestigungssystem und ein Verfahren zum Befestigen von Anbauteilen (12) an einem Mauerwerk oder einer Betonwand (10).
Patent DE-102015205128-A1 (DE)
Title: Kipperaufbau für ein Lastentransportfahrzeug
Inventor: POPP KLAUS
IPC: B62D33/077
Filed: 2015-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kipperaufbau für ein Lastentransportfahrzeug, umfassend – einen Rahmen (3) mit zwei Längsträgern (9), die im wesentlichen parallel zueinander und mit Abstand dazwischen verlaufen, – eine Kippbrücke (5), die in einem Kippbereich zwischen einer abgesenkten Stellung und einer angehobenen Kippstellung um eine heckseitige, quer zu den Längsträgern (9) verlaufende Kippachse schwenkbar an dem Rahmen (3) angeordnet ist, wobei sie in der abgesenkten Stellung in Längsrichtung der Längsträger (9) orientiert am Rahmen (3) abgestützt ist, und – eine Sicherungsstützeinrichtung (13) zur bedarfsweisen Abstützung der Kippbrücke (5) in einer zwischen der abgesenkten Stellung und der angehobenen Kippstellung liegenden Wartungskippstellung, wobei die Sicherungsstützeinrichtung ein zwischen einer Passivstellung und einer Stützstellung verstellbares Stützelement (15) aufweist, welches in der Passivstellung außerhalb des Kippbereichs der Kippbrücke (5) liegt, und welches dazu eingerichtet ist, in seiner Stützstellung die Kippbrücke (5) in deren Wartungskippstellung gegenüber dem Rahmen (3) abzustützen, wobei das Stützelement (15) zwischen den Längsträgern (9) angeordnet ist.
Patent DE-102015207564-A1 (DE)
Title: Hebevorrichtung und Geschirrspülmaschine
Inventor: GERSTNER NORBERT
IPC: A47L15/42
Filed: 2015-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hebevorrichtung (6) für eine Spülgutaufnahme (4) einer Geschirrspülmaschine (1), wobei die Hebevorrichtung (6) dazu eingerichtet ist, die Spülgutaufnahme (4) von einer Ausgangsposition in eine Endposition anzuheben oder von der Endposition in die Ausgangsposition abzusenken, wobei die Hebevorrichtung (6) eine Arretiereinrichtung (19) umfasst, die dazu eingerichtet ist, die Spülgutaufnahme (4) selbsttätig in einer Zwischenposition zwischen der Ausgangsposition und der Endposition zu arretieren, wobei die Arretiereinrichtung (19) ein Betätigungselement (20) zum Entsperren derselben aufweist und wobei die Spülgutaufnahme (4) von der Ausgangsposition in die Endposition oder umgekehrt nur verlagerbar ist, solange das Betätigungselement (20) betätigt ist, um die Arretiereinrichtung (19) zu entsperren.
Patent DE-102015208956-A1 (DE)
Title: Formfüllmaschine
Inventor: LAPPE ULRICH
IPC: B29C49/46
Filed: 2015-05-15
Abstract: Formfüllmaschine mit einem drehbaren Karussell, an dem Formfüllstationen mit einer Form zum Aufnehmen von Vorformlingen und zum Ausformen und Füllen von Behältern angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Form um eine tangential zur Rotationsrichtung des Karussells verlaufende Achse schwenkbar angeordnet ist, sodass einer durch Fliehkräfte bewirkten Verschiebung des Flüssigkeitsspiegels im Behälter und/oder Vorformling entgegengewirkt werden kann. Eine Formfüllmaschine mit einer Form, deren Längsache einen Winkel mit der Rotationsachse des Karussells einschließt und ein Verfahren zum Herstellen von Behältern mit einer formfüllmaschine.
Patent DE-102015212913-A1 (DE)
Title: Schubumluftventil
Inventor: BONANNO ROSARIO
IPC: F16K1/04
Filed: 2015-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schubumluftventil (1) zur Regulierung des Drucks in einer Ansaugstrecke eines Verbrennungsmotors, mit einem Gehäuse (2) und mit einer in dem Gehäuse (2) ausgebildeten Strömungsstrecke, wobei die Strömungsstrecke durch einen auf einen Ventilsitz aufsetzbaren Kolben (14) freigebbar und/oder verschließbar ist, wobei der Kolben (14) mit einem Stift (4) verbunden ist, der mittels einer elektromagnetisch erzeugbaren Kraft bewegbar ist, wobei eine Bewegung des Stiftes (4) auf den Kolben (14) übertragen wird, wobei die Lagerung des Stiftes (4) innerhalb des Schubumluftventils (1) durch genau eine Gleithülse (5) realisiert ist, wobei der Stift (4) relativ zur Gleithülse (5) beweglich ist.
Patent DE-102015213530-A1 (DE)
Title: Eingebetteter Kondensator
Inventor: MOLL HANS-PETER
IPC: H01L27/08
Filed: 2015-07-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung bereitgestellt, das das Bilden einer Gateelektrode eines Dummy-Transistorbauteils über einem Halbleitersubstrat, Ausbilden einer High-k-Materialschicht über der und angrenzend an die Gateelektrode und Ausbilden einer Metallschicht über der High-k-Materialschicht über der und angrenzend an die Gateelektrode, um einen Kondensator zu bilden, umfasst.
Patent DE-102015213782-A1 (DE)
Title: Geschweißter Hauptkörper eines Linearwälzlagers
Inventor: KRAUSS WALTER
IPC: F16C29/06
Filed: 2015-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Hauptkörpers (30) eines Linearwälzlagers (13), der im Querschnitt betrachtet U-förmig ausgebildet ist, wobei er eine Basis (34) und einen ersten und einen zweiten U-Schenkel (65; 66) aufweist, wobei der erste und der zweite U Schenkel (65; 66) senkrecht von der Basis (34) abstehen. Erfindungsgemäß umfasst das Verfahren folgende Schritte: a) Herstellen eines gesonderten ersten Teils (61), welches den ersten U Schenkel (65) und einen Teil der Basis (34) bildet; b) Herstellen eines gesonderten zweiten Teils (62), welches den zweiten U Schenkel (66) und einen Teil der Basis (34) bildet; und c) Verschweißen des ersten und des zweiten Teils (61; 62) im Bereich der Basis (34).
Patent DE-102015216281-A1 (DE)
Title: Zylindrischer Innenkern eines Spritzgußwerkzeugs
Inventor: PIECHATZEK KLAUS-PETER
IPC: B29C45/26
Filed: 2015-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen zylindrischen Innenkern (1) eines Spritzgußwerkzeugs mit einer Mehrzahl kleinerer Segmente (11) und einer Mehrzahl größerer Segmente (14), welche im Fertigungszustand des Spritzgußwerkzeugs gemeinsam mit ihren Außenkonturen (12, 15) das zylindrische Außenabmaß (U) des zylindrischen Innenkerns (1) bilden können, wobei die Segmente (11, 14) zumindest radial derart beweglich sind, so dass in einem nicht-Fertigungszustand des Spritzgußwerkzeugs durch die Außenkonturen (15) der größeren Segmente (14) ein Außenabmaß (V) des zylindrischen Innenkerns (1) gebildet werden kann, welches radial zumindest abschnittsweise geringer ist als das zylindrische Außenabmaß (U) des zylindrischen Innenkerns (1) im Fertigungszustand des Spritzgußwerkzeugs. Der zylindrische Innenkern (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein kleineres Segment (11) im nicht-Fertigungszustand des Spritzgußwerkzeugs zumindest teilweise innerhalb wenigstens eines größeren Segments (14) aufgenommen werden kann.
Patent DE-102015216334-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginnenraumleuchte
Inventor: DIETZ STEFAN
IPC: B60Q3/20
Filed: 2015-08-26
Abstract: Offenbart ist eine Fahrzeuginnenraumleuchte mit einer Leseleuchte (4) zur selektiven Beleuchtung eines Fahrzeuginnenraums, wobei eine Zusatzleuchte (6) zur Beleuchtung des Fahrzeuginnenraums vorgesehen ist.
Patent DE-102015217969-A1 (DE)
Title: Fluidelement mit einer Niederdruck-Anschlusseinheit sowie Verfahren zur Herstellung einer Niederdruck-Anschlusseinheit
Inventor: FATDACHOW MUZAFFAR
IPC: F16L13/14
Filed: 2015-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fluidelement, insbesondere eine Kraftstoffeinspritzpumpe, umfassend eine Niederdruck-Anschlusseinheit (1) mit einem hohlzylinderförmigen Anschlussstutzen (2), der in eine zylinderförmige Ausnehmung (3) eines Gehäuseteils (4) des Fluidelements eingesetzt, vorzugsweise eingepresst, ist, wobei am hohlzylinderförmigen Anschlussstutzen (2) ein Kragen (5) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist der Kragen (5) exzentrisch in Bezug auf eine Längsachse (A) des hohlzylinderförmigen Anschlussstutzens (2) angeordnet und in einer exzentrischen Aufweitung (6) der Ausnehmung (3) des Gehäuseteils (4) eingesetzt, so dass über den Kragen (5) eine formschlüssige Verbindung der Niederdruck-Anschlusseinheit (1) mit dem Gehäuseteil (4) bewirkt wird, die ein Verdrehen der Niederdruck-Anschlusseinheit (1) um die Längsachse (A) gegenüber dem Gehäuseteil (4) verhindert. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Niederdruck-Anschlusseinheit (1) für ein erfindungsgemäßes Fluidelement.
Patent DE-102015221868-A1 (DE)
Title: Nockenwelle
Inventor: SCHACHERER ROLAND
IPC: F01L1/047
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nockenwelle (1) mit einer rohrartigen Außenwelle (2) und einer koaxial dazu angeordneten und zur Außenwelle (2) zumindest begrenzt verdrehbaren Innenwelle (3). Erfindungswesentlich ist dabei, dass die Innenwelle (3) einen hinsichtlich seines Außendurchmessers reduzierten Endabschnitt (4) aufweist, über welchen die Innenwelle (3) gegenüber der Außenwelle (2) abgedichtet ist.
Patent DE-102015223324-A1 (DE)
Title: Verbundlenkerachse, Verfahren zur Herstellung einer Verbundlenkerachse und Fahrzeug mit einer Verbundlenkerachse
Inventor: MÜHL NILS
IPC: B60G21/055
Filed: 2015-11-25
Abstract: Eine Verbundlenkerachse (1) für ein Fahrzeug umfasst ein Torsionsprofil (2) und zwei Längslenker (3), wobei das Torsionsprofil (2) ein erstes lenkerseitiges Ende (6) und ein zweites lenkerseitiges Ende (6) aufweist. Jeder Längslenker (3) weist einen torsionsprofilseitigen Bereich (4) auf. Das erste lenkerseitige Ende (6) des Torsionsprofils (2) ist mittels einer ersten Wickelverbindung (5) mit dem torsionsprofilseitigen Bereich (4) eines ersten Längslenkers (3) verbunden, und das zweite lenkerseitige Ende (6) des Torsionsprofils (2) ist mittels einer zweiten Wickelverbindung (5) mit dem torsionsprofilseitigen Bereich (4) eines zweiten Längslenkers (3) verbunden.
Patent DE-102015225494-A1 (DE)
Title: Schalthebel und Verfahren zum Herstellen eines Schalthebels
Inventor: PESCHKE HOLGER
IPC: B60K20/02
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Schalthebel (100) zur Auswahl einer Übersetzungsstufe eines Fahrzeuggetriebes eines Fahrzeugs, wobei der Schalthebel (100) ein spritzgegossenes Kunststoffmaterial aufweist und zumindest eine mechatronische oder mechanische Komponente (200) des Schalthebels (100) zumindest teilweise in den Schalthebel (100) integriert ist.
Patent DE-102016002454-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für den Tiefdruck
Inventor: KEMMERER KLEMENS
IPC: B41N1/06
Filed: 2016-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Vorrichtung für den Tiefdruck. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein Verfahren und eine Vorrichtung für den Tiefdruck zu schaffen, derart, dass größere Farbmengen von Druckfarbe bzw. Druckfarben auf einen Bedruckstoff übertragbar sind. Gelöst wird das dadurch, indem beim Tiefdruck die Druckform 10, 5, 6 mittels einer Vielzahl von Vertiefungen 5 und Stegen 6 gebildet wird, welche unter Berücksichtigung des jeweiligen Drucksujets individuell hinsichtlich der Geometrie, der Größe und der Form erzeugt werden und dass im Anschluss die Druckform 10, 5, 6 mittels des Farbsystems 1, 2 eingefärbt und anschließend im Tiefdruck gedruckt wird.
Patent DE-102016004331-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Begrenzung eines Laststromes
Inventor: MÜLLER HEINRICH
IPC: H02H9/02
Filed: 2016-04-13
Abstract: Eine Schaltungsanordnung (1) zur Begrenzung eines Laststromes hat einen als Längsregler geschalteten ersten Transistor (4), der als Verarmungstyp-Feldeffekttransistor mit einem Drain-, einem Source- und einem Gate-Anschluss (4D, 4S, 4G) ausgebildet ist, und einen zweiten Transistor (9), der einen Stromeingang (9E), einen Stromausgang (9A) und einen Steuereingang (9S) hat. Der Drain-Anschluss (4D) ist mit dem Eingang (2) der Schaltungsanordnung (1) verbunden. Der Gate-Anschluss (4G) ist mit dem Stromeingang (9E) und der Stromausgang (9A) ist mit dem Ausgang (3) der Schaltungsanordnung (1) verbunden. Die Schaltungsanordnung (1) hat eine Stromsenke mit einem Stromeingangsanschluss und einem Stromausgangsanschluss. Der Stromeingangsanschluss ist mit dem Source-Anschluss (4S) und der Stromausgangsanschluss mit dem Stromeingang (9E) verbunden. Die Stromsenke steht über eine Rückkopplung derart mit dem Gate-Anschluss (4G) in Steuerverbindung, dass bei einem Anstieg des vom Source-Anschluss (4S) über die Stromsenke zum Ausgang (3) der Schaltungsanordnung (1) fließenden Stroms das Potential am Gate-Anschluss (4G) im Sinne einer Abnahme der Leitfähigkeit der Drain-Source-Strecke verändert wird.
Patent DE-102016005291-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Gerätes in der Form eines Spritzgußteils mit eingelegter Leiterplatte
Inventor: HÖRTH STEFAN
IPC: H05K3/28
Filed: 2016-04-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Gerätes in der Form eines Spritzgußteils mit eingelegter Leiterplatte mit elektronischen Bauteilen genannt, wobei die Leiterplatte in das Spritzgußwerkzeug eingelegt wird und zumindest von einer Seite formschlüssig mit einem thermoplastischen Spritzguß mit elektrischen Isoliereigenschaften und thermisch gut leitenden Eigenschaften angeformt wird und das thermoplastische Spritzgußmaterial ein mit BN und/oder AIN Teilchen gefülltes Polymer ist und eine ästhetische Anmutung zur Bildung des Gehäuses aufweist und die Leiterplatte im Bereich der Anformungsseite eine Oberflächenstruktur aufweist und derart das Spritzgußmaterial mittels Einlegespritzguß einen derart hohen Haftverbund erreicht, daß bei einer Erwärmung des elektronischen Gerätes im Bereich des Überganges der Leiterplatte zum Polymer die Formschlüssigkeit zumindest bis 120°C erhalten bleibt und derart eine gute Wärmeableitung gewährleistet ist. Weiters wird ein elektronisches Gerät hergestellt nach dem Verfahren genannt und die Anwendung eines derart hergestellten Gerätes mit integrierter Wärmeableitung zur Kühlung elektrischer bzw. elektronischer Bauteile mit hoher Warmentwicklung, wie beispielsweise LEDs oder Leistungsbauteile.
Patent DE-102016007450-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Temperierung eines Gussteils
Inventor: TAPP CHRISTOPH
IPC: C21D9/00
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Gussteils, bei dem das Gussteil nach einer Wärmebehandlung mittels eines Kühlmediums gekühlt wird, und bei dem das Kühlmedium durch mindestens eine von dem Gussteil umfasste Einlassöffnung in einen Innenbereich des Gussteils eingeleitet und durch mindestens eine von dem Gussteil umfasste Auslassöffnung aus dem Innenbereich des Gussteils abgesaugt wird, und wobei die mindestens eine Einlassöffnung und die mindestens eine Auslassöffnung derart gewählt werden, dass in dem Innenbereich des Gussteils ein definierter Strom aus Kühlmedium erzeugt wird, der den Innenbereich des Gussteils kühlt, wodurch in dem Gussteil selektiv Druckeigenspannungen erzeugt werden.
Patent DE-102016011717-A1 (DE)
Title: Bauteil, Verfahren zum Herstellen eines Bauteils sowie Vorrichtung zum Herstellen dreidimensionaler Bauteile
Inventor: KOPP ALEXANDER
IPC: A61L27/58
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil, insbesondere Implantat, hergestellt aus einem löslichen Material umfassend wenigstens resorbierbare Polymere, wobei das lösliche Material einen Füllstoff umfasst, um die mechanischen Eigenschaften des Bauteils zu verbessern.
Patent DE-102016012335-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung sowie Druckregelsystem mit einer solchen Ventilvorrichtung
Inventor: BRUCK PETER
IPC: F16K31/02
Filed: 2016-10-14
Abstract: Eine Ventilvorrichtung, insbesondere in Form eines Proportional-Druckregelventils, mit einem Ventilkolben (18), der längsverfahrbar in einem Ventilgehäuse (10) geführt ist, das mindestens drei Fluid-Anschlussstellen aufweist in Form eines Primär (P)-, eines Sekundär (A)- und eines Rücklaufanschlusses (T) und mit einem Messanschluss im Ventilkolben (18), der für eine Druckregelung eingesetzt ist und permanent mit dem Primäranschluss (P) verbunden ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass bei Unterschreiten eines Sollwertdrucks eine Verbindung von Sekundäranschluss (A) zum Rücklaufanschluss (T) und bei Überschreiten des Sollwertdrucks eine fluidführende Verbindung von Primäranschluss (P) zum Sekundäranschluss (A) mittels des Ventilkolbens (18) hergestellt ist.
Patent DE-102016012729-A1 (DE)
Title: Antenne für horizontal polarisierte Wellen, die eine Serienspeisungs-Betriebsart verwendet
Inventor: HAM HYUNG SUK
IPC: H01Q1/38
Filed: 2016-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Antenne für horizontal polarisierte Wellen, die eine Serienspeisungs-Betriebsart verwendet. Die Antenne weist Folgendes auf: eine Zuführungsleitung, die dafür konfiguriert ist, einen Strom zu empfangen, der von einer Zuführungseinheit eingespeist wird, die in einem Fahrzeug installiert ist; und eine Patch-Antennen-Einheit, die dafür konfiguriert ist, eine elektromagnetische Welle in einer horizontalen Richtung abzustrahlen, während sie so installiert ist, dass sie sich seriell in einer vertikalen Richtung in Bezug auf den Boden in einer Gestalt erstreckt, die in einer Zickzack-Form gebogen ist. Die Patch-Antennen-Einheit weist eine Vielzahl von ersten Patch-Elementen und eine Vielzahl von zweiten Patch-Elementen auf. Mit dieser Anordnung ist es möglich, eine horizontal polarisierte Welle mit einer hohen Auflösung durch das Zusammensetzen von Vektoren von Strömen zu realisieren, die in jeweiligen Patch-Elementen fließen, während die Gesamtgröße eines Radarsystems klein gehalten wird.
Patent DE-102016013132-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ab- und Anbau oder Wechsel einer Fräseinheit einer Mittelrotorfräse, Mittelrotorfräse mit einer ab- und anbaubaren Fräseinheit sowie Transporteinheit für eine Fräseinheit
Inventor: LAUX ROBERT
IPC: E01C21/00
Filed: 2016-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Ab- und Anbau einer Fräseinheit einer Mittelrotorfräse, Mittelrotorfräsen mit an- und abbaubarer Fräseinheit sowie eine Transporteinheit.
Patent DE-102016014980-A1 (DE)
Title: Medizintechnische Pumpe mit verbesserter Entlüftung
Inventor: KÖTH YVES
IPC: A61B17/34
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Insufflator für die Laparoskopie, enthaltend eine Saugpumpe, wobei die Saugpumpe mittels eines Schlauches mit dem Patienten verbunden ist und eine kontrollierte des Patienten Entlüftung ermöglicht.
Patent DE-102016110057-A1 (DE)
Title: Passagiersitzsystem für eine Kabine eines Transportmittels
Inventor: WOLGAST CARSTEN
IPC: B64D11/06
Filed: 2016-05-31
Abstract: Ein Passagiersitzsystem (2) für eine Kabine (42) eines Transportmittels (44) weist mindestens einen Passagiersitz (4) mit einem Sitzgestell (6), das einen Aufnahmeabschnitt (8) zur Aufnahme von Sitzeinrichtungen (10, 12) besitzt und mehrere Tragelemente (14, 16) zur Kopplung mit einem Fußboden (20) aufweist und für jeden Passagiersitz (4) mindestens eine von dem Aufnahmeabschnitt (8) beabstandete Schlittenvorrichtung (18) mit einer Basis (24) und einer Haltevorrichtung (21, 34), die lösbar an der Basis (24) befestigbar ist und mit einem Tragelement (14, 16) des Sitzgestells (6) koppelbar ist, auf. Die Basis (24) weist eine Auflagefläche (26) zum Auflegen auf eine Sitzschiene (22) in der Kabine (42) des Transportmittels (44) und mindestens eine Arretiereinrichtung (28) zum Arretieren der Basis (24) an der Sitzschiene (22) auf. Die Basis (24) weist eine Aufnahmeeinrichtung (32) zur lösbaren Aufnahme der Haltevorrichtung (21, 34) auf. Die Schlittenvorrichtung (18) ist dazu ausgebildet, die Haltevorrichtung (21, 34) selektiv in einer ersten Position oder einer zweiten Position an der Aufnahmeeinrichtung (32) zu arretieren oder zu lösen und bei gelöster Haltevorrichtung (21, 34) eine Bewegung der Haltevorrichtung (21, 34) zwischen der ersten Position und der zweiten Position zu erlauben.
Patent DE-102016113271-A1 (DE)
Title: Mehrbereichsmessender regensensor
Inventor: PARK JONG MIN
IPC: G01W1/14
Filed: 2016-07-19
Abstract: Mehrbereichsmessender Regensensor für ein Fahrzeug, aufweisend eine Reflektionsplatte (20) mit unterschiedlichen Reflektionswinkeln, um Licht, das von einem Lichtsender (10) emittiert wird entlang unterschiedlicher Lichtwege zu reflektieren, um dadurch eine Menge oder einen Betrag an Regentropfen durch Zeitmultiplexing von Licht zu messen gemäß Unterschieden in den Lichtwegen des reflektierten Lichts. Insbesondere ist der mehrbereichsmessende Regensensor in der Lage, an einer Glasscheibe (30) Bereiche zu erkennen, die in der Anzahl gleich sind einer maximalen Anzahl von Lichtempfängern (40), unter Verwendung von Lichtstrahlen, die aus dem von jedem Lichtsender (10) ausgestrahlten Licht aufgeteilt sind von der Reflektionsplatte (20), wobei sie unterschiedliche Reflektionswinkel haben und damit entlang unterschiedlichen Lichtwegen reflektiert werden.