baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019101562-U1 (DE)
Title: Differentialverzögerungs- Und Stufenlos-getriebe-kasten Mit Kleinem Zahnzahldifferenz-planetengetriebe Der Selbstsperrfunktion
IPC: F16H37/12
Filed: 2019-03-19
Abstract: Ein Differentialverzögerungs- und Stufenlos-getriebe-kasten mit kleinem Zahnzahldifferenz-planetengetriebe der Selbstsperrfunktion, umfasst ein Planetengetriebemechanismus mit einer Planetenträger-Schwimmanordnung, wobei es kleines Zahnzahldifferenz-Planetengetriebe und eine Ausgangsscheibe hat, und die Ausgangsscheibe befindet sich nicht nur auf dem Planetengetriebe, sondern hat auch eine Selbstsperrfunktion;
 so sind im Planetengetriebemechanismus ein schwimmend installierter Planetenträger, ein Zahnkranz des Planetengetriebes, eine Zahnkranzhalterung, ein Planetengetriebe und ein Sonnenrad eingebaut, bei dem der Zahnkranz des Planetengetriebes mit der Abtriebs-achse verbunden ist, um Drehzahl und Drehmoment abzugeben, die Scharnierbolzen des Planetengetriebes sind in die entsprechenden Bohrungen des Sonnenrades eingesetzt, so dass das Sonnenrad mit der Kraft durch die Zentrale Achse zur Leistungsaufnahme verbunden ist;
 der Planetenträger ist schwimmend und an der Ausgangsscheibe befestigt; die Exzenterhülse des kleinen Zahnzahldifferenz-Planetengetriebemechanismus verwendet eine Hülsenachse, um einen kleinen Leistungsmotor zur Drehzahlregelung anzuschließen, bei dem ein kleiner Leistungsmotor die Eingangsdrehzahl mit dem stufenlosen Getriebe durchläuft, die Exzenterhülse ist drehend angetrieben, so dass der der kleine Zahnzahldifferenz-Planetengetriebemechanismus und seine Ausgangsscheibe der Selbstsperrfunktion entriegelt sind, wird der mit der Ausgangsscheibe verbundene schwimmende Planetenträger für differentiell stufenlos verstellbaren Ausgang betrieben;
 die kleinen Zahnzahldifferenz-Planetengetriebe sind mit sechs Scharnierbolzen befestigt, und die Scharnierbolzen sind jeweils in die exzentrischen Bohrungen der Exzenterhülsen der Ausgangsscheibe eingesetzt, daher wird der der kleine Zahnzahldifferenz-Planetengetriebemechanismus mehr als einer Kreiskraft unterworfen, die den gleichen Mittelpunkt der Exzenterhülse des Mechanismus aufweist, wodurch die Selbstsperrfunktion der Zwangsbedingung realisiert wird;
 die Exzenterhülsen werden mit Hilfe des Nadellagers auf die Ausgangsscheibe gesetzt, wobei die Exzentrischer Lochabstände der Exzenterhülsen die gleichen sind wie die Exzentrizität des kleinen Zahnzahldifferenz-Planetengetriebemechanismus, daher ist die Kraft, die die sechs Exzenterhülsen auf die Ausgangsscheibe mit dem Nadellager-Satz erhalten, zwei Sätze exzentrischer Kräfte gegeneinander, die eine eingeschränkte Selbstsperrfunktion erreichen.
Patent DE-202019101806-U1 (DE)
Title: Elektrische Steckverbinderanordnung und Halteelement hierzu
IPC: H01R13/639
Filed: 2019-03-29
Abstract: Elektrischer Steckverbinder (7), der wenigstens ein Gehäuse, in dem Gehäuse angeordnete elektrische Steckkontaktelemente und wenigstens ein erstes Rastelement (31) aufweist, mit dem der Steckverbinder (7) mit einem Gegenstück rastend koppelbar ist, wobei der Steckverbinder (7) ein Halteelement (1) aufweist, das einen Grundkörper (10) und eine federelastisch auslenkbare Rastlasche (3) aufweist, die von dem Grundkörper abragt und in dem von dem Grundkörper abragenden Bereich das erste Rastelement (31) aufweist, wobei das Halteelement (1) an einer Befestigungsstelle am Steckverbinder (7), insbesondere an dessen Gehäuse, befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastlasche (3) in einer Richtung von dem Grundkörper abragt, die zu der Befestigungsstelle weist.
Patent DE-202019102801-U1 (DE)
Title: Chirurgische Schädelklemme mit Kipphebelmechanismus
IPC: A61B90/14
Filed: 2019-05-17
Abstract: Chirurgische Schädelklemme (100) zur Verwendung bei einer medizinischen Behandlung, wobei die Schädelklemme (100) einen ersten Arm (101) und einen zweiten Arm (103) umfasst, wobei der erste Arm (101) wenigstens zwei Stifte (101s) und der zweite Arm (103) wenigstens einen Stift (103s) zum Aufnehmen oder Verklemmen eines Schädels zwischen diesen aufweisen, und wobei die zwei Stifte (101s) des ersten Arms (101) an einem Kipphebelmechanismus (200) angeordnet sind und der Kipphebelmechanismus (200) wenigstens eine erste Position zum Feststellen der zwei Stifte (101s) und wenigstens eine zweite Position zum Positionieren der zwei Stifte (101s) aufweist.
Patent DE-202019103009-U1 (DE)
Title: Personen-Rettungshilfssystem
IPC: A61F7/02
Filed: 2019-05-28
Abstract: Personen-Rettungshilfssystem (1) für verletzte Personen aufweisend wenigstens zwei Module mit Kühl- und/oder Heizmitteln, wobei diese wenigstens teilweise verwendungsgemäß den Körper oder Körperabschnitte einer Person einhüllend bedeckend ausgebildet sind und wobei diese Module einzeln und unabhängig von dem oder den weiteren Modulen in Bezug auf Temperatur thermisch variabel regelbar und/oder ansteuerbar sind.
Patent DE-202019104219-U1 (DE)
Title: Schnell aufblasbares Sofa
IPC: A47C27/08
Filed: 2019-08-01
Abstract: Schnell aufblasbares Sofa, umfassend einen Hauptkörper, dessen Frontend offen ist, wobei innerhalb des Hauptkörpers eine Aufblaskammer vorgesehen ist und innerhalb der Aufblaskammer eine Trennschicht vorgesehen ist, wobei die beiden Enden der Trennschicht an den Hauptkörper befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das offene Ende des Hauptkörpers ein Lufteinlass ist, wobei das Frontend der Trennschicht in dem Lufteinlass angeordnet ist, wobei der Oberteil des Frontendes der Trennschicht mit einer ersten Seitenwand des Lufteinlasses verbunden ist, und der Unterteil des Frontendes der Trennschicht mit einer zweiten Seitenwand des Lufteinlasses verbunden ist, und wobei das Frontend des Hauptkörpers mit einer Dichtungsvorrichtung versehen ist.
Patent DE-202019105489-U1 (DE)
Title: Rahmensystem für ein Insekten- und/oder Pollenschutzgitter
IPC: E06B9/52
Filed: 2019-10-04
Abstract: Rahmensystem (1) für ein Insekten- und/oder Pollenschutzgitter, insbesondere zur Montage an einem Fenster, mit in Rahmenecken (A bis D) mittels Profilverbindern (3) senkrecht zueinander montierten Hohlprofilleisten (4, 5), die eine Anzahl an Fügekammer (11, 12, 13) zur Aufnahme des jeweiligen Profilverbinders (3) aufweisen,
 - wobei die Hohlprofilleisten (4, 5) an lediglich einem ersten Leistenende (15) mindestens eine Querbohrung (16) für eine Montageschraube (8) aufweisen, während das gegenüberliegende zweite Leistenende (17) als Ablängende zur Herstellung einer vorgegebenen oder vorgebbaren Rahmenbreite und/oder Rahmenlänge dient,
 - wobei der jeweilige Profilverbinder (3) ein erstes und ein zweites Verbindungselement (6, 7) aufweist,
 - wobei das erste Verbindungselement (6) in die Fügekammern (11, 12, 13) der Hohlprofilleisten (4, 5) an deren als Ablängende dienendes zweites Leistenende (17) eingesetzt oder einsetzbar ist und mindestens eine in Profillängsrichtung (L) verlaufende Schrauböffnung (9) für die Montageschraube (8) aufweist,
 - wobei das zweite Verbindungselement (7) in die Fügekammer (11, 12, 13) der Hohlprofilleisten (4, 5) an deren die Querbohrung (16) aufweisendes erstes Leistenende (15) eingesetzt oder einsetzbar ist und mindestens eine in Profilquerrichtung (Q) verlaufende Durchgangsöffnung (10) für die Montageschraube (8) aufweist, und
 - wobei die ersten und zweiten Leistenenden (15, 17) der Hohlprofilleisten (4, 5) in Rahmenumlaufrichtung (R) alternierend aufeinander folgend angeordnet sind.
Patent DE-202019105768-U1 (DE)
Title: Schaltschrank für elektrische Vorrichtung
IPC: H02B1/38
Filed: 2019-07-20
Abstract: Schaltschrank für elektrische Vorrichtung, umfassend einen Sitz (1), dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Sitz (1) ein Schrankkörper (2) vorgesehen ist; an der vorderen Stirnseite des Schrankkörpers (2) Verschlusstüren (3) vorgesehen sind; die Anzahl der Verschlusstüren (3) zwei beträgt und die zwei Verschlusstüren (3) jeweils durch ein Türscharnier (4) drehbar mit der vorderen Stirnseite des Schrankkörpers (2) verbunden sind; an den vorderen Stirnseiten der Verschlusstüren (3) Handgriffe (6) vorgesehen sind, und die Handgriffe (6) jeweils einstückig mit den Verschlusstüren (3) ausgebildet sind; an einer Seite des Handgriffs (6) ein Warnschild (5) vorgesehen ist; auf der Oberseite des Schrankkörpers (2) ein Dach (7) vorgesehen ist; und das Dach (7) mit der Oberseite des Schrankkörpers (2) verschweißt ist.
Patent DE-202020000635-U1 (DE)
Title: Binokularer Digitaltubus für ein Mikroskop
IPC: G02B25/00
Filed: 2020-02-17
Abstract: Binokularer Digitaltubus (100) für ein Mikroskop mit zwei integrierten elektronischen Okularen (2), wobei
 ein elektronisches Okular (2) jeweils mit einem Display und einem optischen Okular gebildet ist, und
 der binokulare Digitaltubus (100) mit einem Mikroskop koppelbar und unabhängig von einem Stativ (10) des Mikroskops bewegbar ist, und
 der binokulare Digitaltubus (100) zumindest mittels einer Digitalkamera (19) des Mikroskops erfasste Aufnahmen anzeigt.
Patent DE-202020003113-U1 (DE)
Title: Corona Virenschutz - mechanisch
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-07-20
Abstract: Für mindestens 1,5 m lange, über Kopf zu führende Luftansaugrohre die an einem Gürtel mittels Schwanenhälsen bzw. einer flexiblen Kunststoffplatte und einem Schwanenhals mittels „Geschirr“, „Hosenträgern“ am Körper einer Person befestigt werden. Ein ausreichend fester Fixpunkt zur Montage eines Schwanenhalses im Schulterbereich einer Person zur Ausrichtung der Luftansaugleitung ist erforderlich.
Patent DE-202020003280-U1 (DE)
Title: Sägemaschine
IPC: B23Q11/08
Filed: 2020-07-30
Abstract: Sägemaschine, insbesondere Kappsäge oder Kappzugsäge, mit einem Kreissägeblatt (9), das auf einer Abtriebswelle (16) eines einen Elektromotor (17) und ein diesem zugeordnetes Kühlaggregat enthaltenden Antriebsaggregats (15) aufnehmbar ist und dem eine seinen oberen Umfangsbereich umfassende Schutzhaube zugeordnet ist, die ein stationäres Unterteil (10), von dem das Antriebsaggregat (15) seitlich absteht, und ein hierauf um die Achse des Sägeblatts (9) schwenkbar aufgenommenes Oberteil (12) aufweist, und dessen Innenraum über einen dem Unterteil (10) zugeordneten Ausgang (13) mit einem hieran angeschlossenen Spänesack (16) und über einen der das Antriebsaggregat (15) tragenden Seitenwand des Unterteils (10) zugeordneten, dem Sägeblatt (9) benachbarten Eingang (19) mit einem Strömungsraum für das Antriebsaggregat verlassende Kühlluft kommuniziert, dadurch gekennzeichnet, dass am stationären Unterteil (10) der Schutzhaube zumindest ein dem Eingang (19) des Innenraums der Schutzhaube zugeordneter Leitkörper (21) angebracht ist, welcher zum dem Spänesack (14) zugeordneten Ausgang (13) hin gerichtete Führungsmittel für die das Antriebsaggregat (15) verlassende Kühlluft aufweist.
Patent DE-202020003381-U1 (DE)
Title: Schnellwechsler mit Sicherheitsanzeige für das sichere Ankuppeln eines Anbaugeräts
IPC: E02F3/96
Filed: 2020-08-06
Abstract: Schnellwechsler (1) zum hydraulischen An- und Abkuppeln eines Anbaugeräts (2) an einen Arbeitsarm einer Baumaschine, mit einem am Arbeitsarm zu montierenden Hydraulikblock (4), der an seiner ersten Stirnseite (4a) eine Fangklaue (5) zum Übergreifen des Haltebolzens (6) des Anbaugeräts (2) trägt und an seiner zweiten, gegenüberliegenden Stirnseite (4b) mindestens einen hydraulisch betätigbaren Riegel (10), der mit einem Gegenverriegelungselement des Anbaugeräts(2) in und außer Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Hydraulikblock (4) mindestens ein Anzeigebolzen (14) gelagert ist, derart, dass der Anzeigebolzen (14) im Zuge des Verriegelns in einer Richtung quer zu dem hydraulisch betätigbaren Riegel (10) ausgefahren wird, so dass er seitlich aus einer Flanke (4c) des ihn führenden Hydraulikblocks (4) in einer Art und Weise herausragt, dass er vom Führerstand der Baumaschine aus wahrgenommen werden kann.
Patent DE-202020004084-U1 (DE)
Title: Intrauteriner Verhütungsball aus Kupfersilikon
IPC: A61F6/06
Filed: 2020-09-29
Abstract: Ein Silikonelement zum einsetzen in den Uterus in dem Kupferadditive derart eingebunden sind, dass die Abgabe von Ionen erhalten bleibt.
Patent DE-202021001501-U1 (DE)
Title: Austauschbarer Panikhaken
IPC: B68B5/06
Filed: 2021-04-23
Abstract: Austausch Panikhaken mit über einen Wirbel verbundenem Schäkel mit herausnehmbaren Schäkelbolzen in gerader Linie zur Wirbelverbindung dadurch gekennzeichnet, dass runde oder rechteckige Schäkel über einen Wirbel mit dem Panikhaken verbunden ist, und der Schäkel an diesem Wirbel axial drehbar ist und optional ein umhülster herausnehmbarer Schäkelbolzen ein Verbinden des Panikhakens auf der Schäkelseite ermöglicht, ohne hierfür Nähte oder Geflechte zu Öffnen und wieder Verschließen zu müssen.
Patent DE-202021003468-U1 (DE)
Title: Anordnung für eine Waage
IPC: F16M13/00
Filed: 2021-11-11
Abstract: Anordnung (10) zur gewichtsmäßig stabilen und räumlich exakt definierten Aufstellung einer Waage (18) und eines Bildschirmdisplays oder eines Touchscreens zueinander mit einer Plattform (14) als Aufstellfläche (12) für die Waage (18), wobei die Aufstellfläche (12) mit Aufnahmen (16) für an der Waage (18) vorgesehene Füße (20) versehen ist und an der Plattform (14) ein Tragarm (22) für das Bildschirmdisplay oder den Touchscreen angebracht ist.
Patent DE-202021003987-U1 (DE)
Title: Wassertank mit Filterpatrone
IPC: C02F1/42
Filed: 2021-09-01
Abstract: Wassertank (1) für eine Haushaltsmaschine mit einem Anschluss für eine Filterpatrone (22), wobei an dem Tankboden eine ringförmige Tankdichtfläche zum dichten Anschluss der Filterpatrone (22) vorgesehen ist und die Tankdichtfläche eine Tankdurchgangsöffnung zum Durchfluss des Wassers aus der Filterpatrone (22) durch die Wandung des Tankbodens zur Haushaltsmaschine umschließt,  dadurch gekennzeichnet , dass die Tankdichtfläche (18) entlang ihrem Umfang einen variierenden Radius gegenüber einer zentralen Achse aufweist, so dass die Tankdichtfläche (18) radiale Einbuchtungen (19) und/oder radiale Ausbuchtungen (20) umfasst, wobei die Ausbuchtungen (29) und/oder Einbuchtungen (30) einen runden Verlauf aufweisen.
Patent DE-202021100670-U1 (DE)
Title: Sanitärwannenanordnung
IPC: E03C1/24
Filed: 2021-02-10
Abstract: Sanitärwannenanordnung mit einem eine Überlauföffnung (5) in einer Seitenwand (4) aufweisenden Wannenkörper (1) und mit einer an die Überlauföffnung (5) angeschlossenen Überlaufgarnitur (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Überlaufgarnitur (6) zumindest eine integrierte elektrische Zusatzfunktion aufweist.
Patent DE-202021101281-U1 (DE)
Title: Rungenanordnung und Lageranordnung
IPC: B65G1/04
Filed: 2021-03-12
Abstract: Rungenordnung (10) zur Aufnahme von länglichen Holzbauelementen (51) mit mehreren vertikal angeordneten Rungen (11), wobei die Rungen (11)- jeweils in mehreren parallel verlaufenden Rungenreihen und- in jeder der Reihen in variablem Abstand zueinander verstellbar und fixierbar angeordnet sind und- jeweils einen Rungenkörper (13) aus einem Holzwerkstoff aufweisen, der mit einem Koppelstück (15) verbunden ist, das an einer Führungsschiene (17) verschieblich lösbar fixierbar ist.
Patent DE-202021101414-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verhinderung einer Übertragung von Viren oder Bakterien von einer ersten Person auf eine, in einem geringen Abstand zu der ersten Person befindlichen zweiten Person
IPC: F24F9/00
Filed: 2021-03-19
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung einer flächigen Luftbarriere zur Abschleierung zweier gegenüberliegender und durch die Luftbarriere voneinander getrennter Bereiche, wobei die Vorrichtung zumindest eine Ansaugöffnung (7) zum Ansaugen von Luft, zumindest einen linienförmig ausgebildeten Auslass (5) und zumindest einen Ventilator (14) zum Ausblasen der angesaugten Luft mit einer Geschwindigkeit zwischen 3 m/s und 12 m/s, vorzugsweise zwischen 6 m/s und 9 m/s, unter Bildung einer Luftbarriere umfasst.
Patent DE-202021101865-U1 (DE)
Title: Waage
IPC: G01G23/37
Filed: 2021-04-07
Abstract: Waage, aufweisend
 wenigstens eine Wiegevorrichtung (12),
 eine Grobgewichtsanzeige (28) zum Anzeigen eines durch die Wiegevorrichtung (12) ermittelten Grobgewichtswerts,
 eine zur Grobgewichtsanzeige (28) separate Feingewichtsanzeige (30) zum Anzeigen eines durch die Wiegevorrichtung (12) ermittelten Feingewichtswerts, und
 eine Steuerungsvorrichtung (32), welche die Grobgewichtsanzeige (28) und/oder die Feingewichtsanzeige (30) derart steuert, dass beim Wiegen abhängig von einer zeitlichen Gewichtsveränderung des Wägegutes die Grobgewichtsanzeige (28) den Grobgewichtswert und/oder die Feingewichtsanzeige (30) den Feingewichtswert anzeigt.
Patent DE-202021102795-U1 (DE)
Title: Zweirad-Wandhalter
IPC: B62H3/12
Filed: 2021-05-21
Abstract: Zweirad-Wandhalter (1), umfassend mindestens eine an einer Wand (2) befestigbare Rad- und/oder Reifenauflage (3) um mindestens eines der beiden Räder (5.1, 5.2) eines mittels dem Zweirad-Wandhalter (1) an der Wand (2) anzubringenden Zweirades (5) darauf abstellen zu können und eine Zweirad-Fixiervorrichtung (4), um den Zweiradrahmen (5.3) des mit mindestens einem der Räder (5.1, 5.2) auf der Rad- und/oder Reifenauflage (3) abgestellten Zweirades (5) und/oder ein mit dem Zweiradrahmen (5.3) verbundenes Teil des Zweirades (5), wie z.B. Sattelstütze, Sattel, Gepäckträger, Lenker und/oder dgl., fixierend mit der Wand (2) verbinden zu können, dadurch gekennzeichnet, dass die Zweirad-Fixiervorrichtung (4) ein leinen- und/oder gurt- und/oder bandartiges Zugelement (4.2) umfasst, welches vorzugsweise aus einem Material mit elastischen Eigenschaften gefertigt ist und an dem insbesondere ein Haken (4.1), eine Schlaufe, eine Klammer oder dgl. befestigt ist.
Patent DE-202021103000-U1 (DE)
Title: Selbsthemmender Stahldrahtmechanismus und Hebe- und Senkvorrichtung
IPC: A47B9/00
Filed: 2021-06-01
Abstract: Selbsthemmender Stahldrahtmechanismus, aufweisend eine Rückwand, die eine Bodenplatte und eine erste Seitenplatte und eine zweite Seitenplatte umfasst, wobei die erste Seitenplatte und die zweite Seitenplatte vertikal auf beiden Längsseiten der Bodenplatte angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass er eine zwischen der ersten Seitenplatte und der zweiten Seitenplatte aufgestellte erste Drehwelle umfasst, wobei außerhalb der ersten Drehwelle eine sich um die Drehwelle drehende oder sich synchron mit der ersten Drehwelle drehende Gewindehülse vorgesehen ist, die einen Stahldraht aufwickeln kann.
Patent DE-202021105393-U1 (DE)
Title: Aufspreizbares Zwischenwirbelimplantat
IPC: A61F2/28
Filed: 2021-10-05
Abstract: Aufspreizbares Zwischenwirbelimplantat (1) mit:
 - zwei relativ zueinander in einer Spreizrichtung (z) beweglichen Knochenanlageelementen (3a,b),
 - einem zwischen den Knochenanlageelementen (3a,b) angeordneten Zwischenrahmen,
 - einem innerhalb des Zwischenrahmens (5) in einer quer zur Spreizrichtung (z) verlaufenden Klemmrichtung (x) beweglichen Aufspreizschlitten (7), und
 - einem in Klemmrichtung (x) durchgehend durch den Aufspreizschlitten (7) verlaufenden Aktuatorschaft (9), wobei der Aufspreizschlitten (7) erste Gleitflächen (31) aufweist, welche schräg zur Klemmrichtung (x) verlaufen,
 wobei jedes der Knochenanlageelemente (3a,b) mindestens eine zu einer der ersten Gleitflächen (31) korrespondierende zweite Gleitfläche (37) aufweist, welche parallel zu der korrespondierenden ersten Gleitfläche (31) verläuft und bei Klemmrichtungsbewegung des Aufspreizschlittens (7) auf dieser gleitet, wobei der Aktuatorschaft (9) an einer Frontseite des Zwischenrahmens (15) und an einer Rückseite des Zwischenrahmens (17) um die Klemmrichtung (x) drehbar gelagert und mit dem Aufspreizschlitten (7) derart formschlüssig gekoppelt ist, dass sich der Aufspreizschlitten (7) bei Drehung des Aktuatorschafts (9) zwischen der Frontseite des Zwischenrahmens (15) und der Rückseite des Zwischenrahmens (17) in Klemmrichtung (x) bewegt.
Patent DE-202021106889-U1 (DE)
Title: Mobile Hängebühne für Betonbau des Tunnelsohlgewölbes
IPC: E21D5/12
Filed: 2021-12-17
Abstract: Mobile Hängebühne für Betonbau des Tunnelsohlgewölbes, dadurch gekennzeichnet, dass sie zwei Führungsschienen (2) umfasst, die gegenüberliegend angeordnet und an Querbalken eines Wagens (1) befestigt sind, wobei zwischen den zwei Führungsschienen (2) eine Baubühne vorgesehen ist, die sich entlang der Führungsschienen (2) bewegen kann, wobei die Baubühne vier vertikal angeordnete Ausleger (3) und zwei gebogene Balken (4), die jeweils mit dem unteren Ende des Auslegers (3) verbunden und nach unten gebogen sind, umfasst, wobei die Ausleger (3) jeweils mit dem oberen Ende mit der Führungsschiene (2) verbunden sind und sich entlang der Längenrichtung der Führungsschiene (2) bewegen können, wobei die gebogenen Balken (4) jeweils mit den zwei Auslegern (3) verbunden sind, die benachbart sind und sich an den unterschiedlichen Führungsschienen (2) befinden, und wobei an den zwei gebogenen Balken (4) eine Bogenplatte (5) befestigt ist, die nach unten gebogen ist und die gleiche Krümmung wie die gebogenen Balken (4) aufweist.
Patent DE-202022000919-U1 (DE)
Title: Dämmvliesstoff aus biologisch abbaubaren Materialien
IPC: E04B1/74
Filed: 2022-04-12
Abstract: Dämmvliesstoff aus biologisch abbaubaren Materialien in der Ausführung von Bast-/ und oder Blattfasern dadurch gekennzeichnet, dass der Dämmvliesstoff < 30% fermentiv hergestellte biologisch abbaubare thermoplastische Fasern als klebende und stabilisierende Materialkomponente enthält.
Patent DE-202022002390-U1 (DE)
Title: Transport- und Aufbewahrungsbehälter für Kuchen
IPC: B65D85/60
Filed: 2022-11-08
Abstract: Kastenförmiger Transport- und Aufbewahrungsbehälter für Kuchen dadurch gekennzeichnet dass der Behälter aus einem Boden, zwei Seitenteilen und einer Abdeckung mit Griff besteht und das der Boden und die Abdeckung der Box durch geeignete Profile derart verbunden sind, dass die Abdeckung und der Boden horizontal verschiebbar und lösbar aber vertikal unlösbar zusammengehalten werden.
Patent DE-202022101964-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: E05B71/00
Filed: 2022-04-12
Abstract: Befestigungsvorrichtung, umfassend:
 - einen Grundkörper;
 - einen Deckelkörper, der über eine Welle mit dem Grundkörper verbunden ist und relativ zum Grundkörper gedreht werden kann, um wahlweise in eine zugeklappte Stellung oder eine aufgeklappte Stellung zu gelangen;
 - einen Schlosskern, der entweder im Grundkörper oder im Deckelkörper angeordnet ist;
 - ein Schnappteil, das im verriegelten Zustand des Schlosskerns von einer Seite des Grundkörpers zumindest teilweise in den Grundkörper eingeführt werden kann und durch den Schlosskern für ein Verlassen des Grundkörpers blockiert wird.
Patent DE-202022102648-U1 (DE)
Title: Viehbetäubungsvorrichtung
IPC: A22B3/02
Filed: 2022-05-13
Abstract: Viehbetäubungsvorrichtung (44) mit einem Gehäuse zur verfahrbaren Lagerung eines Schussbolzens (20), der aus einer Öffnung (46) des Gehäuses ausstoßbar ist, einer Antriebseinheit zum Ausstoßen des Schussbolzens (20) und einem verfahrbar gelagerten Schlagbolzen (22), welcher zum Auslösen der Antriebseinheit durch Spannen in eine Zündvorbereitungsstellung bringbar ist, wobei der Schlagbolzen (22) im gespannten Zustand zumindest mit einem äußeren Ende aus dem Gehäuse herausragt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem äußeren Ende des Schlagbolzens (22) mindestens ein elastisches Pufferelement (32) angeordnet oder ausgebildet ist.