baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017109605-A1 (DE)
Title: Beleuchtete Fahrzeugverkleidung
Inventor: SALTER STUART C
IPC: F21S8/10
Filed: 2017-05-04
Abstract: Eine Verkleidungsbaugruppe für ein Fahrzeug wird hier bereitgestellt. Die Verkleidungsbaugruppe weist eine Trägerplatte auf, durch die ein Leerraum definiert ist. Eine Schaumstoffplatte ist an der Trägerplatte auf einer ersten Seite angebracht und an einer Abdeckung auf einer zweiten, entgegengesetzten Seite angebracht. Die Schaumstoffplatte und die Abdeckung sind lichtdurchlässig. Eine Lichtquelle ist innerhalb des Leerraums angeordnet und konfiguriert, um Anregungslicht abzugeben. Eine photolumineszente Struktur ist an einer inneren Peripherie des Leerraums und an der ersten Seite der Schaumstoffplatte angeordnet und konfiguriert, um als Reaktion auf Anregung durch die Lichtquelle nachzuleuchten. Ein Dämpfer erstreckt sich in den Leerraum zu einer Position an einer Bodenfläche der Lichtquelle vorbei.
Patent DE-102017110428-A1 (DE)
Title: Innen- oder Außenleuchte mit einer blendarmen Lichtaustrittsfläche
Inventor: WOLFRAM STEFAN
IPC: F21V8/00
Filed: 2017-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Innen- oder Außenleuchte, insbesondere Decken- oder Hängeleuchte, mit einem Leuchtengehäuse (20), das wenigstens eine Längsnut (21) aufweist, in die mehrere in Reihe angeordnete Leuchtdioden (22) und ein Lichtlenkelement (10) aufgenommen sind, , welches sich über die Leuchtdioden (22) erstreckt, wobei das Lichtlenkelement (10) eine den Leuchtdioden (22) zugewandte Lichteintrittsfläche (11) sowie eine Lichtaustrittsfläche (12) aufweist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Lichteintrittsfläche (11) und/oder die Lichtaustrittsfläche (12) eine Wellenstruktur (13) mit regelmäßig angeordneten Wellen (13a) umfasst, die sich parallel zueinander und orthogonal zur Längsnut (21) erstrecken.
Patent DE-102017110803-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Ventilspiel-Ausgleichselement für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BRANDL JOSEPH
IPC: F01L1/24
Filed: 2017-05-18
Abstract: Bei einem hydraulischen Ventilspiel-Ausgleichselement (1), welches für die Ventilbetätigung in einem Verbrennungsmotor vorgesehen ist, mit einem kreiszylindrischen Gehäuse (2) und einem darin längsverschieblich angeordneten hohlen Kolben, der in seinem Kolbenoberteil (3) und seinem Kolbenunterteil (4) einen gemeinsamen Ölvorratsraum (6) bildet, wobei das Gehäuse (2) eine von seiner Außenseite ausgehende, als Ölzulauf wirkende Versorgungsöffnung (11) mit einem Ölfilter (17) und das Kolbenoberteil (3) eine Ölzuführbohrung (12) sowie eine Ölabführbohrung (13) aufweist, ist erfindungsgemäß der Ölfilter (17) im Bereich der Versorgungsöffnung (11) von mehreren kleinen, durch die Wand des Gehäuses (2) hindurchgehenden Bohrungen oder Löchern gebildet.
Patent DE-102017111052-A1 (DE)
Title: Schalter mit Umlenkhebel und großem Schaltweg
Inventor: STAUDE SASCHA
IPC: H03K17/97
Filed: 2017-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schalter (10), insbesondere als Lenkstockschalter zur Anordnung an einen Lenkstock eines Fahrzeuges, mit einem betätigbaren Schalthebel (12), der entlang seiner Längsachse (14) ein Lagerelement (16) aufweist, mit dem der Schalthebel (12) in einem Lager (20) eines Grundgehäuses (18) beweglich gelagert ist, einem mit dem Schalthebel (12) bewegungsgekoppelten Schaltglied (30), das mit einem berührungslosen Signalisierungselement (32) ausgeführt ist, wobei der Schalthebel (12) auf einer ersten Seite (34) des Lagerelements (16) betätigbar ist, das Schaltglied (30) auf einer zweiten Seite (36) des Lagerelements (16) angeordnet ist, das Schaltglied (30) als Umlenkhebel mit einem ersten und einem zweiten Hebelarm (40, 42) ausgeführt ist, der Umlenkhebel (30) im Verbindungsbereich (44) des ersten und zweiten Hebelarms (40, 42) in einem Umlenklager (46) drehbar an dem Grundgehäuse (18) gehalten ist, an dem ersten Hebelarm (40) das Signalisierungselement (32) angeordnet ist, und der zweite Hebelarm (42) mit dem Schalthebels (12) gekoppelt ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrzeug mit einem obigen Schalter (10).
Patent DE-102017111614-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung sowie Verfahren zu ihrem Betrieb
Inventor: POSCH HERIBERT
IPC: F24B1/187
Filed: 2017-05-29
Abstract: Um eine Heizvorrichtung, bestehend aus Brennvorrichtung (1), Wärmespeicher (25) und Koppelkreislauf (21), effizient steuern zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, die beiden Betriebsparameter Zuluft-Volumenstrom in die Brennvorrichtung (1) und/oder Wasser-Volumenstrom im Koppelkreislauf (21) zu steuern, Insbesondere automatisch, und insbesondere nur diese beiden Parameter zu steuern.
Patent DE-102017112489-A1 (DE)
Title: Journalisiertes replay mit mehreren streams
Inventor: DREYER DAVID GEORGE
IPC: G06F12/16
Filed: 2017-06-07
Abstract: Ein Verfahren zum Indirektions-Replay für ein Flash-Speicherungssystem umfasst Schreiben von Daten in einem Host-Stream in Blockmengen des Flash-Speicherungssystems. Den Host-Blockmengen wird eine Hauptsequenznummer vergeben, die von der zuletzt geschlossenen Host-Blockmenge aus inkrementiert wird. Das Verfahren umfasst Schreiben eines Indirektions-Journals in jede Host-Blockmenge, welche der vergebenen Hauptsequenznummer zugeordnet sind. Das Verfahren umfasst Schreiben von Daten in einem Müllabfuhr- bzw. GC-Stream in andere Blockmengen des Flash-Speicherungssystems. Den GC-Blockmengen wird eine Hauptsequenznummer auf der Basis der zuletzt geschlossenen Host-Blockmenge und eine Nebensequenznummer, die von der zuletzt geschlossenen GC-Blockmenge aus inkrementiert wird, vergeben. Das Verfahren umfasst Schreiben eines Indirektions-Journals in jede GC-Blockmenge, welche den vergebenen Haupt-Neben-Sequenznummern zugeordnet sind. Die Indirektionstabelle wird konstruiert durch Replay der Journals der Blockmengen in der Reihenfolge von Hauptsequenz- und Nebensequenznummern.
Patent DE-102017116106-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Öffnen und Schließen einer Infusionsschlauchklemme
Inventor: GERLACH HANS-JOSEF
IPC: A61M5/142
Filed: 2017-07-18
Abstract: Eine Vorrichtung zum Öffnen und Schließen einer Infusionsschlauchklemme weist eine Schieberkulisse auf, die axial an einer Klappe verschiebbar angeordnet ist und wenigstens ein vorstehendes Verriegelungselement zum Schließen einer Infusionsschlauchklemme aufweist, eine Infusionsschlauchklemme mit einem ersten Klemmschenkel und zweiten Klemmschenkel, die an einem Ende schwenkbar miteinander verbunden sind, und ein Schließblech, das an dem ersten Klemmschenkel angeordnet ist. Die Schieberkulisse weist eine Schieberkulissenrampe an dem Verriegelungselement auf, an der eine Schaltnocke des Schließblechs in eine spannungsfreie Endschließposition gleitbar ist.
Patent DE-102017116320-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für eine n-phasige elektrische Maschine, elektrische Maschine für ein Fahrzeug, Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer n-phasigen elektrischen Maschine
Inventor: WIEDMANN KARSTEN
IPC: G01R35/00
Filed: 2017-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (2) für eine n-phasige elektrische Maschine (1), umfassend einen ersten Stromsensor (8a), welcher einem ersten Phasenleiter (6a) zur Erfassung seiner Stromstärke zuzuordnen ist, und n-1 weitere Stromsensoren (8b, 8c), welche jeweils einem der übrigen Phasenleiter (6b, 6c) zur Erfassung seiner Stromstärke zuzuordnen sind und welche jeweils eine höhere Messgenauigkeit als der erste Stromsensor (8a) aufweisen.
Patent DE-102017116326-A1 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung und Werkzeughaltevorrichtung mit einer solchen Dämpfungsvorrichtung
Inventor: BUCK GÜNTER
IPC: B23Q3/12
Filed: 2017-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfungsvorrichtung zur Dämpfung von Vibrationen einer Werkzeughaltevorrichtung (10) während der spanenden Bearbeitung eines Werkstücks. Die Dämpfungsvorrichtung (25) weist einen Dämpfungskörper (38) auf mit zwei Enden (39, 40), an denen jeweils eine Dämpfungseinrichtung (47, 48) angeordnet ist, die einen starr mit dem Dämpfungskörper (38) verbundenen Lagerzapfen (51) und eine den Lagerzapfen (51) in Umfangsrichtung umgebende Lagerbuchse (64) aufweist, wobei zwischen dem Lagerzapfen (51) und der Lagerbuchse (64) ein mit einem Dämpfungsfluid gefüllter Ringraum (71) angeordnet ist, der in axialer Richtung von zwei elastisch verformbaren Dichtringen (73, 74) abgedichtet ist. Um eine wirkungsvolle Vibrationsdämpfung ohne eine manuelle Justierung durch den Benutzer zu erzielen, weisen die beiden Dichtringe (73, 74) jeweils einen ersten und einen zweiten Anlagebereich (76, 77) sowie einen federnden Zwischenbereich (78) auf, wobei der erste Anlagebereich (76) stoffschlüssig mit dem Lagerzapfen (51) und der zweite Anlagebereich (77) stoffschlüssig mit der Lagerbuchse (64) verbunden ist, und wobei der Zwischenbereich (78) zwischen den beiden Anlagebereichen (76, 77) angeordnet und relativ zum Lagerzapfen (51) und relativ zur Lagerbuchse (64) elastisch verformbar ist. Außerdem wird eine Werkzeughaltevorrichtung (10) mit einer derartigen Dämpfungsvorrichtung (25) vorgeschlagen.
Patent DE-102017125085-A1 (DE)
Title: Bodenpflegegerät
Inventor: KARA SEYFETTIN
IPC: A47L11/40
Filed: 2017-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bodenpflegegerät (1) zur Reinigung und Pflege von Bodenflächen (30) mit mindestens einer länglichen, quer zur Bearbeitungsrichtung (2) erstreckenden Reinigungswalze (3), die über eine Antriebseinheit (4) drehbar an dem Bodenpflegegerät (1) angetrieben ist, wobei die Reinigungswalze (3) dazu ausgebildet ist, von einer Umschalteinrichtung (5) zwischen mindestens einer Bürstfunktion und mindestens einer Wischfunktion umgeschaltet zu werden.
Patent DE-102017125743-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer extrudierten Platte und nach dem Verfahren hergestellte Platte
Inventor: GRAFENAUER THOMAS
IPC: C08J7/043
Filed: 2017-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer extrudierten Platte mit folgenden Schritten:
 a) Bereitstellen von Calciumcarbonat (CaCO 3 )-Pulver,
 b) Bereitstellen von Polyvinylchlorid (PVC)-Pulver,
 c) Bereitstellen von Additiven als Stabilisatoren, bestehend aus mindestens Ca/Zn - Stabilisatoren, Schlagzähkomponenten und internen sowie äußeren Wachsen, wobei
 c 1 ) der Anteil an calciumcarbonat (CaCO 3 )-Pulver zwischen 60 und 80 Gew.%, der Anteil an Polyvinylchlorid (PVC)-Pulver zwischen 20 und 40 Hew.% und der Anteil an Additiven bis zu 5 Gew.% beträgt,
 d) Vermischen des Calciumcarbonat (CaCO 3 )-Pulvers mit dem Polyvinylchlorid (PVC)-Pulver und den Additiven,
 e) Erhitzen der Mischung auf eine Temperatur von 100 bis 140°C bis das Polyvinylchlorid (PVC) zu einer knetbaren Masse erweicht und sich das Kalziumkarbonat (CaCO3) zumindest teilweise mit dem Polyvinyl (PVC) verbindet,
 f) Abkühlen der Masse auf eine Temperatur von 40 bis 50°C,
 g) Förderung der Masse zu einem Extruder,
 h) Aufschmelzen und Extrudieren der Masse mittels einer Schlitzdüse zu einer Platte,
 i) Drücken der noch warmen Platte mittels mindestens zweier Kalanderwalzen auf eine gewünschte Endstärke.
Patent DE-102017127986-A1 (DE)
Title: Innengekühltes Ventil mit Ventilboden und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BAYARD GUIDO
IPC: F01L3/14
Filed: 2017-11-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines innengekühlten Ventils (2), das ein Bereitstellen eines Ventilkörpers (4) mit einem Ventilschaft (6), der in einem Ventilkopf (8) ausläuft, wobei der Ventilkörper (4) einen Hohlraum (10) aufweist, der zum Ventilkopf (8) hin offen ist, ein Bereitstellen eines Ventilbodenelements (12), und ein Verschließen des Hohlraums (10) mit dem Ventilbodenelement (12) durch Reibverschweißen des Ventilbodenelements (12) mit dem Ventilkopf (8) umfasst, wobei das Ventilbodenelement (12) bevorzugt ein Sinterbauteil ist.
Patent DE-102017128923-A1 (DE)
Title: Busknoten für ein Bussystem mit günstigem EMV-Verhalten und der Fähigkeit zur Vergabe von Busknotenadressen mittels eines zugeordneten Verfahrens
Inventor: SCHMITZ CHRISTIAN
IPC: H04L12/40
Filed: 2017-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Busknoten, der zur Durchführung eines erfindungsgemäßen Verfahrens zur Vergabe von Busadressen an Busknoten eines seriellen Datenbussystems in der Lage ist. Das Verfahren zur Vergabe von Busadressen an Busknoten eines seriellen Datenbussystems wird mit Hilfe von Bus-Shunt-Widerständen (R2) in den einzelnen Busknoten (SL1, SL2, SL3) des Datenbussystems in einem Vergabezeitraum durchgeführt. Nach dem Durchführen des Verfahrens zur Vergabe von Busadressen an die Busknoten des seriellen Datenbussystems in dem Vergabezeitraum schließt sich ein Betriebszeitraum an. Der Busknoten weist einen solchen Bus-Shunt-Widerstand (R2) auf. Der Busknoten zeichnet sich durch einen Bus-Shunt-Überbrückungsschalter (S4) auf, der vor Vergabe einer Busadresse an den Busknoten im Vergabezeitraum geöffnet ist und der nach Vergabe einer Busadresse an den Busknoten im Vergabezeitraum geschlossen ist und der in dem Betriebszeitraum geschlossen ist.
Patent DE-102017130499-A1 (DE)
Title: Überspannungsschutzeinrichtung, bestehend aus einem isolierenden Gehäuse zur Aufnahme mindestens eines Überspannungsableiters
Inventor: EHRHARDT ARND
IPC: H02B1/18
Filed: 2017-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überspannungsschutzeinrichtung, bestehend aus einem isolierenden Gehäuse zur Aufnahme mindestens eines Überspannungsableiters, insbesondere einer Funkenstrecke und/oder eines Varistors, wobei das Gehäuse Öffnungen zum elektrischen Anschluss und zum mechanischen Fixieren sowie mindestens eine, ebene, Gehäuseunterseite aufweist. Erfindungsgemäß besitzt die Gehäuseunterseite Durchbrüche, deren Kontur und Abstand den Grifflaschen eines NH-Sicherungseinsatzes entsprechend ausgebildet ist, derart, dass das Gehäuse auf einen NH-Sicherungseinsatz oder eine Gruppe von NH-Sicherungseinsätzen aufsteck- und verbindbar ist, wobei mindestens eine der Grifflaschen mittels im Gehäuseinneren befindlichen Anschlusselementen elektrisch kontaktierbar ist.
Patent DE-102017200907-A1 (DE)
Title: Fahrrad-Kettenrad und Fahrrad-Kettenrad-Baueinheit
Inventor: SUGIMOTO AKINOBU
IPC: B62M9/00
Filed: 2017-01-20
Abstract: Ein Fahrrad-Kettenrad 12, 212, 312 weist eine Drehmittelachse A1 auf. Das Fahrrad-Kettenrad 12, 212, 312 weist einen Kettenradkörper 22 und eine Ketteneingriffkonstruktion 24, 224, 324 auf. Die Ketteneingriffkonstruktion 24, 224, 324 ist am radialen Außenumfang des Kettenradkörpers 22 angeordnet. Die Ketteneingriffkonstruktion 24, 224, 324 weist mehrere Kettenantriebszähne 26, 226, die in eine Fahrradkette BC eingreifen und so eine Drehantriebskraft F1 auf die Fahrradkette BC übertragen, wenigstens einen das Herunterschalten erleichternden Bereich 42, 257A zum Erleichtern eines Herunterschaltvorgangs vom Fahrrad-Kettenrad 12, 212, 312 auf ein kleineres Kettenrad 14, 214 und wenigstens einen das Herunterschalten erleichternden Vorsprung 44, 344 auf, der in dem wenigstens einen das Herunterschalten erleichternden Bereich 42, 257A angeordnet ist und in die Fahrradkette BC eingreift, wenn die Fahrradkette BC vom Fahrrad-Kettenrad 12, 212, 312 zum kleineren Kettenrad 14, 214 schaltet.
Patent DE-102017201276-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufwärmen eines Brennstoffzellensystems sowie Brennstoffzellensystem
Inventor: WITZEL DANIEL
IPC: H01M8/0438
Filed: 2017-01-26
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems mit mindestens einem Brennstoffzellenstapel 300. Oxidationsmittel wird gemäß dem hier offenbarten Verfahren in eine erste Förderrichtung während einer Aufwärmphase des Brennstoffzellensystems gefördert. Die erste Förderrichtung ist entgegengesetzt zu einer zweiten Förderrichtung, wobei die zweite Förderrichtung die Förderrichtung ist, in die das Oxidationsmittel während einer Nichtaufwärmphase des Brennstoffzellensystems strömt.
Patent DE-102017203824-A1 (DE)
Title: Integriertes steuerverfahren und system eines motors für ein elektrisches fahrzeug
Inventor: KWON MUN SOON
IPC: B60W30/192
Filed: 2017-03-08
Abstract: Ein integriertes Steuerverfahren eines Motors für ein Fahrzeug umfasst ein Erfassen eines Ausgangsdrehmomentwerts seines Antriebsmotors und eines Ausgangsdrehmomentwerts eines Lüftungssystem-Kompressormotors durch einen Controller, wenn ein Fahrzeugstart und ein Ventilationssystem eingeschaltet werden, ein Bestimmen, ob ein Fehler in dem Antriebsmotor und dem Kompressormotor aufgetreten ist, wenn ein Ausgangsdrehmoment des Antriebsmotors und ein Ausgangsdrehmomentwert des Lüftungssystem-Kompressormotors jeweils mit einem Antriebsmotor-Drehmomentreferenzwert und einem Kompressormotor-Drehmomentreferenzwert verglichen werden, die von dem Controller vorgegeben werden, und ein Einstellen von Ausgangsdrehmomentwerten des Antriebsmotors oder des Kompressormotors in Abhängigkeit von einem Ergebnis der Bestimmung, ob ein Fehler in dem Antriebsmotor und dem Kompressormotor aufgetreten ist, durch den Controller.
Patent DE-102017204109-A1 (DE)
Title: Verwendung einer mit Fremdatomen dotierten Diamantschicht zur Erfassung des Abnutzungsgrades einer undotierten diamantenen Funktionsschicht eines Werkzeugs
Inventor: GARRN IMMO
IPC: G01N27/22
Filed: 2017-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung einer mit Fremdatomen dotierten ersten Diamantschicht aus polykristallinen Diamanten, welche auf einer Metalloberfläche eines spanabhebenden Werkzeugs angeordnet ist, zur Erfassung des Abnutzungsgrades einer undotierten polykristallinen zweiten Diamantschicht, welche auf der dotierten Diamantschicht angeordnet ist und welche einen Funktionsbereich des spanabhebenden Werkzeugs bildet, wobei wenigstens ein physikalischer Parameter während des Betriebs des Werkzeugs kontinuierlich oder periodisch erfasst wird, und wobei eine Änderung des Parameters den Abnutzungsgrad der undotierten zweiten Diamantschicht anzeigt. Hierdurch bildet die dotierte Diamantschicht eine Art „intelligente Stoppschicht“ für das Werkzeug, weil sich durch die Änderung des Übergangs von der undotierten zur dotierten Schicht beispielsweise die Leitfähigkeit des Systems ändert und diese Änderung zur Bildung eines Stoppsignals für den Maschinenantrieb ausgenutzt werden kann, bevor das Werkzeug und das bearbeitete Werkstück beschädigt wird.
Patent DE-102017204228-A1 (DE)
Title: Getriebeaufbau für Fahrzeug
Inventor: TANAKA HIROKAZU
IPC: F16H57/023
Filed: 2017-03-14
Abstract: Es ist ein Getriebeaufbau für ein Fahrzeug vorgesehen, in welchem eine Getriebehalterung, die eine Schaltwelle eines Getriebes abstützt, gemeinsam von Antriebseinheiten unterschiedlicher Schaltbetätigungstypen benutzt werden kann. Ein Getriebegehäuse (210) stützt eine Schaltwelle (222) ab, die einen Teil eines Schaltbetätigungsmechanismus (220) bildet und die eine Betätigungseingabe aufnimmt und eine Schaltbewegung eines Getriebes (201) überträgt. Ein Teil einer Getriebehalterung (162M), in welchem die Schaltwelle (222) angeordnet ist, weist einen Welleneinführöffnungsabschnitt (162g) auf, durch den die Schaltwelle (222) hindurchgeht.
Patent DE-102017208015-A1 (DE)
Title: Schwingungsunterstützte Schraubvorrichtung mit reduzierter Vorspannkraftstreuung
Inventor: WERTHE BURGHARD
IPC: B25B23/14
Filed: 2017-05-11
Abstract: Um eine Schraubvorrichtung 100, aufweisend eine Aufnahmevorrichtung 14 zur Übertragung eines Drehmoments in ein Verbindungselement 17, insbesondere einen Schraubenkopf oder eine Mutter, mittels eines Antriebs 11, insbesondere eines bürstenlosen Gleichstrommotors, zu schaffen, mit welcher die erforderlichen Mindestvorspannkräfte für den Verschraubungsprozess erreicht werden können, wobei stark streuende Vorspannkräfte in Folge hoher Reibungsstreuung zwischen den Verschraubungselementen vermieden werden, wird vorgeschlagen, dass die Schraubvorrichtung 100 eine Einrichtung 10 zur Erzeugung von Schwingungen, insbesondere Schwingungen mit Ausbreitungsrichtung entlang der Schraubenachse, aufweist, wobei die Schwingungen in das Verbindungselement einleitbar sind.
Patent DE-102017208904-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur breitbandigen Erzeugung von IQ-Signalen, insbesondere in Mehrkanal-Systemen
Inventor: WELP BENEDIKT
IPC: H04L27/36
Filed: 2017-05-26
Abstract: Bei einem Verfahren zur breitbandigen Erzeugung von IQ-Signalen wird ein Referenzsignal zunächst in der Frequenz verdoppelt und anschließend einem Master-Slave-D-Flipflop zugeführt, um einen I-Anteil und einen Q-Anteil des Referenzsignals zu erhalten. Bei einer Ausgestaltung wird das D-Flipflop ohne Rückkopplungs-pfad betrieben und stattdessen das Referenzsignal mit einer Phasenverschiebung am Daten-Eingang des D-Flipflops eingespeist, die eine durch die Frequenzverdopplung verursachte Phasenverschiebung kompensiert. Auf diese Weise wird bei mehrkanaligen Systemen eine Phasenunsicherheit zwischen den einzelnen Kanälen vermieden. Bei einer anderen Ausgestaltung wird das Referenzsignal vor der Schaltung zur IQ-Signalgenerierung aufgeteilt und zum einen auf den Frequenzverdoppler gegeben und zum anderen nach einer Phasenverschiebung auf einen oder zwei Mischer gegeben, die das Referenzsignal jeweils entweder mit dem hinter dem Master-Slave-Flipflop erzeugten I- oder Q-Signal heruntermischen und so jeweils ein DC Signal erzeugen, das Aufschluss darüber gibt, ob das I- und Q-Signal die Phasenunsicherheit 0° oder 180° besitzt. Diese Information wird dann genutzt, um die Phasenunsicherheit des I- und Q-Signals zu kompensieren.
Patent DE-102017208966-A1 (DE)
Title: Filteranordnung mit einem Flachfilter
Inventor: HASSFURTER STEFAN
IPC: B01D46/10
Filed: 2017-05-29
Abstract: Es wird eine Filteranordnung (1) beschrieben, die einen Filterrahmen (2) zur Aufnahme eines Flachfilters (3) und das Flachfilter (3) aufweist, wobei das Flachfilter (3) eine Lufteintrittsseite und eine gegenüberliegend zur Lufteintrittsseite angeordnete Luftaustrittsseite aufweist. Die Filteranordnung (1) umfasst einen Lufteinlassbereich, der an die Lufteintrittsseite des Flachfilters (3) angrenzt und über einen Lufteinlasskanal (5) mit einer Lufteintrittsöffnung (8) fluidisch verbunden ist, sowie einen Luftauslassbereich, der an die Luftaustrittsseite des Flachfilters (3)angrenzt und über einen Luftauslasskanal (6) mit einer Luftaustrittsöffnung (13) fluidisch verbunden ist. Das Flachfilter (3) ist vom Lufteinlassbereich zum Luftauslassbereich mit Luft durchströmbar. Das Flachfilter (3) erstreckt sich in axialer Richtung über mindestens 60% der axialen Ausdehnung von mindestens einer von der Lufteintrittsöffnung (8) und der Luftaustrittsöffnung (13).
Patent DE-102017212110-A1 (DE)
Title: Verfahren für ein additiv herzustellendes Bauteil mit vorbestimmter Oberflächenstruktur
Inventor: GEISEN OLE
IPC: B33Y50/02
Filed: 2017-07-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Versehen eines schichtweise herzustellenden Bauteils (10) mit einer vorbestimmten Oberflächenstruktur (OR) angegeben. Das Verfahren umfasst das Wählen eines Bestrahlungsmusters zum Verfestigen eines pulverförmigen Ausgangsmaterials für das Bauteil (10), derart, dass in einer bestimmten Schichtfolge ein Flächenbestrahlungsvektor (FBV) und/oder ein Konturbestrahlungsvektor (KBV) einer zu verfestigenden Bauteilschicht (1, 2) derart eingestellt werden, dass die vorbestimmte Oberflächenstruktur (OR) während des schichtweisen Aufbaus entsteht. Weiterhin werden ein entsprechendes Bauteil (10) sowie ein entsprechendes Computerprogramm angegeben.
Patent DE-102017220151-A1 (DE)
Title: Haushaltsgargerät
Inventor: BRUNNER MARTIN
IPC: F24C15/02
Filed: 2017-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgargerät (1) mit einem Garraum (2) und einer Tür (3) zum Verschließen des Garraums (2), wobei die Tür (3) eine Außenscheibe (17), eine beabstandet von der Außenscheibe (17) angeordnete Innenscheibe (18) und zwei beabstandet voneinander und zwischen der Außenscheibe (17) und der Innenscheibe (18) angeordnete Türprofile (19, 20) aufweist, und wobei jedes Türprofil (19, 20) einen Scheibenhalterabschnitt (47), der die Innenscheibe (18) formschlüssig umgreift, und einen Kondensatableitabschnitt (48) zum Ableiten von Kondensat (K) von einem Randbereich (23, 24) der Innenscheibe (18) in Richtung (R) eines Mittelbereichs (25) der Innenscheibe (18) aufweist.