baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020110361-B4 (DE)
Title: Vertikale Speichervorrichtungen und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: KIM BIO
IPC: H10B43/20
Filed: 2020-04-16
Granted: 2023-03-09
Abstract: Vertikale Speichervorrichtung, die Folgendes aufweist:einen Kanal (260) auf einem Substrat (100), wobei sich der Kanal (260) in einer vertikalen Richtung erstreckt, welche rechtwinklig zu einer oberen Oberfläche des Substrats (100) ist;eine Ladungsspeicherstruktur (254) auf einer äußeren Seitenwand des Kanals (260), wobei die Ladungsspeicherstruktur (254) ein Tunnelisoliermuster (240), ein Ladungseinfangmuster (232) und ein erstes Sperrmuster (220) aufweist, welche nacheinander folgend in einer horizontalen Richtung gestapelt sind, wobei die horizontale Richtung parallel zu der oberen Oberfläche des Substrats (100) ist; undGateelektroden (372, 374, 376), welche voneinander in der vertikalen Richtung beabstandet sind, wobei jede der Gateelektroden (372, 374, 376) die Ladungsspeicherstruktur (254) umgibt,wobei die Ladungsspeicherstruktur (254) Ladungseinfangmuster (230, 232) aufweist, welche voneinander in der vertikalen Richtung beabstandet sind, wobei jedes der Ladungseinfangmuster (230, 232) einer der Gateelektroden (372, 374, 376) in der horizontalen Richtung gegenüberliegt,wobei jedes der Ladungseinfangmuster (230, 232) ein erstes Ladungseinfangmuster (230) und ein zweites Ladungseinfangmuster (232) enthält, die aufeinanderfolgend in der horizontalen Richtung auf einer äußeren Seitenwand des Tunnelisoliermusters (240) gestapelt sind, wobei das erste Ladungseinfangmuster (230) und das zweite Ladungseinfangmuster (232) verschiedene Materialien enthalten,wobei eine erste Länge (L5) in der vertikalen Richtung einer inneren Seitenwand des ersten Ladungseinfangmusters (230) schrittweise von dem Tunnelisoliermuster (240) zu dem zweiten Ladungseinfangmuster (232) abnimmt, undwobei eine zweite Länge (L6) in der vertikalen Richtung einer inneren Seitenwand des zweiten Ladungseinfangmusters (232) schrittweise von dem ersten Ladungseinfangmusters (230) zu dem ersten Sperrmuster (220) zunimmt.
Patent DE-102022103703-B4 (DE)
Title: System, insbesondere Lehr-/Unterrichtssystem, mit über wenigstens einen ersten QR-Code/Code definierter Zugangsberechtigung zu über zweite QR-Codes hinterlegten Inhalten sowie entsprechendes Verfahren, Computerprogrammprodukt und Verwendung
Inventor: SMOLSKI KRYSTIAN
IPC: G06Q50/20
Filed: 2022-02-17
Granted: 2024-02-01
Abstract: System (10), insbesondere Lehr-/Unterrichtssystem, mit mehreren analogen Medien, insbesondere umfassend mehrere Printmedien, und mit einem Server (11) und mit wenigstens einem insbesondere mobilen Endgerät (20) mit optischer Erfassungseinrichtung (21), wobei die analogen Medien jeweils mit QR-Codes (1) ausgestattet sind und mit über die QR-Codes hinterlegbaren Inhalten (Content) korreliert sind; dadurch gekennzeichnet, dass das System (10), insbesondere Lehr-/Unterrichtssystem, wenigstens einen ersten QR-Code/Code (1) mit wenigstens einer ersten Zugangsberechtigung und wenigstens einen damit verknüpften zweiten QR-Code (2) aufweist; wobei eine/die Zugangsberechtigung systemseitig spezifisch für das wenigstens eine Endgerät (20) in Abhängigkeit davon individuell vergebbar ist, dass ein/das spezifische Endgerät sowohl durch Scannen des ersten QR-Codes/Codes oder durch manuelle Eingabe eines bevorzugt als Zahlen-/Zifferkombination ausgestalteten Master-Codes (1.1) als auch durch Scannen des wenigstens einen damit verknüpften zweiten QR-Codes (2) für den Zugang zu diesen verknüpften zweiten QR-Codes bzw. zum darüber auf dem Server (11) hinterlegten/hinterlegbaren Inhalt freigegeben wird, wobei die wenigstens eine erste Zugangsberechtigung sich auf die jeweilige wenigstens eine zweite Zugangsberechtigung erstreckt und deren Berechtigungsumfang umfasst, wobei das System (10), insbesondere Lehr-/Unterrichtssystem, wenigstens einen ersten Typ analogen Mediums mit wenigstens einem der ersten (QR-)Codes (1) aufweist, welcher/welches mit einer/der ersten Zugangsberechtigung verknüpft ist; und wobei das System (10), insbesondere Lehr-/Unterrichtssystem, eine Vielzahl von analogen Medien eines zweiten Typs mit zweiten QR-Codes (2) aufweist, welche mit einer/der zweiten Zugangsberechtigung verknüpft sind, wobei die zweiten QR-Codes (2) eines jeden analogen Mediums vom zweiten Typ jeweils einer Untergruppe zweiter QR-Codes (2) angehören, wobei der erste QR-Code/Code (1) ein eindeutiges Identifikationsmerkmal aufweist und darüber mit einem jeweiligen zweiten QR-Code verknüpft ist, wobei die durch den ersten (QR-)Code definierte erste Zugangsberechtigung stärker ist als die zweite Zugangsberechtigung.
Patent DE-102022112491-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum gesteuerten Bewegen einer Brandschutzklappe in Luftleitungssystemen
Inventor: VÖGELI BEAT
IPC: A62C2/12
Filed: 2022-05-18
Granted: 2024-02-01
Abstract: Vorrichtung zum gesteuerten Bewegen einer Brandschutzklappe in Luftleitungssystemen, von einer Öffnungsstellung in eine Schließstellung und umgekehrt, wobei die Brandschutzklappe um eine Achse (11) in einem Gehäuse (1) dreht und an der Achse (11) ein Achsnocken (17) exzentrisch angeordnet ist, der wiederum über eine Kupplungsstange (20) mit einem Antriebsnocken (16) verbunden ist, der einer Antriebswelle (13) eines Antriebs aufsitzt, und wobei die Achsnocken (17), die Antriebsnocken (16) und die Kupplungsstange (20) in einem Getriebegehäuse (2) angeordnet sind, welches sich vollständig außerhalb des Gehäuses (1) mit der Brandschutzklappe befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsstange (20) zur Vermeidung von Todstellungen mehrfach gekrümmt ausgebildet ist.
Patent DE-112006002217-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kipphebels
Inventor: KAMIJI MICHIYUKI
IPC: F01L1/18
Filed: 2006-08-01
Granted: 2016-09-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kipphebels (10), wobei das Verfahren umfasst: einen Schritt des Erlangens eines Zwischenproduktes (13) mit zwei Seitenwänden (20), die sich in einer vorbestimmten Richtung erstrecken und parallel zueinander angeordnet sind, und einer Endseitenverbindungswand (30), welche die unteren Enden der beiden Seitenwände (20) an einer Längsendseite des Zwischenproduktes (13) miteinander verbindet; einen Seitenwandbiegeschritt des Biegens der beiden an dem einen Ende des Zwischenproduktes (13) ausgebildeten Seitenwände (20) nach innen; und einen Abstreckziehschritt des Formens von Ventilschaftführungswänden (35) an beiden Seiten der einen Endseitenverbindungswand (30) in einer nach unten vorstehenden Weise durch Pressen von Abstreckziehwerkzeugen (60) nach unten gegen Außenflächen der beiden geneigten Seitenwände (20) von einer oberen Seite zu einer unteren Seite, um ein Abstreckziehen von Außenflächenabschnitten der beiden Seitenwände (20) durchzuführen, damit Verbundmaterial der beiden Seitenwände (20) plastisch verfließt.
Patent DE-112007000675-B4 (DE)
Title: Ziehkissen-Steuervorrichtung für eine Presse
Inventor: SUZUKI YUICHI
IPC: B21D24/10
Filed: 2007-03-02
Granted: 2019-11-21
Abstract: Ziehkissen-Steuervorrichtung (40) für eine Pressmaschine (1), die umfasst:
 einen Positionsbefehlssignal-Ausgabeabschnitt (45), der ein Positionsbefehlssignal (hc) entsprechend einem Zielpositionswert eines Ziehkissenpolsters (15) ausgibt;
 eine Positionserfassungseinrichtung (36), die eine Position des Ziehkissenpolsters (15) erfasst;
 einen Positionsvergleichsabschnitt (46), der ein Positionsabweichungssignal (eh), das einer Abweichung zwischen dem Zielpositionswert auf Basis des Positionsbefehlssignals (hc) und einem Positionserfassungswert auf Basis eines Positionserfassungssignals (hr) von der Positionserfassungseinrichtung (36) entspricht, ausgibt;
 einen Positionssteuerabschnitt (47), der ein Positionsgeschwindigkeits-Befehlssignal (vhc) auf Basis des Positionsabweichungssignals (eh) ausgibt;
 einen Geschwindigkeitssteuerabschnitt (53), der ein Motorstrom-Befehlssignal (ic) auf Basis des Positionsgeschwindigkeits-Befehlssignals (vhc) von dem Positionssteuerabschnitt (47) ausgibt;
 einen Servoverstärker (42), der einen elektrischen Servomotor (21) zum Antreiben eines Ziehkissens entsprechend dem Motorstrom-Befehlssignal (ic) mit einem Strom versorgt; dadurch gekennzeichnet, dass
 die Ziehkissen-Steuervorrichtung (40) weiterhin einen Ausgabe-Schaltabschnitt (57) aufweist, der auf Basis eines Presssignals (S), das zu einer Zeit ausgegeben wird, zu der ein Schlitten (4) der Pressmaschine (1) einen unteren Totpunkt erreicht, das Positionserfassungssignal (hr) von der Positionserfassungseinrichtung (36) zu dem Positionsbefehlssignal (hc) von dem Positionsbefehlssignal-Ausgabeabschnitt (45) umschaltet und das Positionsbefehlssignal (hc) an den Positionsvergleichsabschnitt (46) ausgibt.
Patent DE-112010003555-B4 (DE)
Title: Pumpvorrichtung,  leistungsübertragungsvorrichtung  und fahrzeug
Inventor: SHIMIZU TETSUYA
IPC: F16K31/06
Filed: 2010-11-12
Granted: 2015-07-30
Abstract: Ein Zirkulationskreislauf ist so ausgebildet, dass dann, wenn eine mechanische Ölpumpe 42 arbeitet, ein Arbeitsöl durch ein Schaltventil 60 von der mechanischen Ölpumpe 42 durch einen Eingabeanschluss 62g, einen Ausgabeanschluss 62h, einen Ansauganschluss 123a eines Solenoidventils 100, ein Ansaugrückschlagventil 130, eine Pumpenkammer 139, ein Abgaberückschlagventil 140, einen Abgabeanschluss 123b und einen Eingabeanschluss 62d und einen Ablassanschluss 62f des Schaltventils 60 in dieser Reihenfolge zirkuliert. Wenn das Solenoidventil 100 dazu gebracht wird, anstelle einer elektromagnetischen Pumpe als ein Druckregelventil zu funktionieren, ist es daher möglich, zu verhindern, dass ein Lufteinschluss in der Pumpenkammer 139 ausgebildet wird. Wenn das Solenoidventil 100 daraufhin dazu gebracht wird, als eine elektromagnetische Pumpe zu funktionieren, kann daher das Solenoidventil 100 schnell gestartet werden.
Patent DE-112013000188-B4 (DE)
Title: Hybride Arbeitsmaschine und Verfahren zum Steuern eines Auto-Stopps eines Motors für diese
Inventor: KITAMURA KENICHI
IPC: B60W10/26
Filed: 2013-07-23
Granted: 2020-06-04
Abstract: Hybride Arbeitsmaschine (1), die umfasst:eine Arbeitsausstattung (3);einen Motor (4),einen Generatormotor (5),einen Kondensator (12), der konfiguriert ist, um durch den Generatormotor (5) erzeugte elektrische Energie zu speichern,ein Kühlsystem (80), das konfiguriert ist, um den Kondensator (12) zu kühlen, wobei das Kühlsystem (80) umfasst:einen Zirkulationsmechanismus (81), der konfiguriert ist, um ein Kühlmittel durch den Kondensator (12) zirkulieren zu lassen, undeinen Kühler (85), der mit einer Ausgangswelle des Motors (4) verbunden ist und der konfiguriert ist, um das Kühlmittel mit einer Ausgabe aus dem Motor (4) zu kühlen, undeine Steuereinrichtung, die konfiguriert ist, um einen Auto-Stopp des Motors (4) zu steuern, wobei die Steuereinrichtung den Auto-Stopp des Motors (4) unterbindet, wenn bestimmt wird, dass ein PPC-Sperrhebel (51), der ein Druckproportionalsteuerung-Sperrhebel (51) zum Sperren einer Arbeit durch die Arbeitsausstattung (3) ist, nicht gesperrt ist, wobei die Steuereinrichtung den Auto-Stopp des Motors (4) ebenfalls unterbindet, wenn bestimmt wird, dass der Kondensator (12) überhitzt ist.
Patent DE-112015002782-B4 (DE)
Title: Fahrzeugantriebsvorrichtung
Inventor: AKIMOTO KENSUKE
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-06-11
Granted: 2021-05-06
Abstract: Fahrzeugantriebsvorrichtung (1; 101), aufweisend:eine Ölpumpe (2), die so gestaltet ist, dass sie Öl (8) durch eine Ölleitung (10) zu einem Elektromotor (MG) und einem Differentialgetriebe (6) liefert;einen Ölkühler (3), der an der Ölleitung (10) angeordnet ist und so gestaltet ist, dass er das Öl (8) kühlt;eine Umgehungsölleitung (4), die so gestaltet ist, dass sie den Ölkühler (3) umgeht;ein Steuerventil (5; 19), das so gestaltet ist, dass es zwischen einer ersten Stellung, in der es das Öl (8) daran hindert, durch den Ölkühler (3) zu strömen, und einer zweiten Stellung, in der es das Öl (8) zum Ölkühler (3) strömen lässt, umgeschaltet werden kann; undeine Steuereinheit (50), wobeidie Steuereinheit (50) das Steuerventil (5; 19) in der ersten Stellung hält, während eine Temperatur des von der Ölpumpe (2) umgewälzten Öls (8) niedriger ist als ein vorgegebener Wert, und die das Steuerventil (5; 19) in die zweite Stellung schaltet, wenn die Temperatur des von der Ölpumpe (2) umgewälzten Öls (8) nicht mehr niedriger ist als der vorgegebene Wert, während das Steuerventil (5; 19) die erste Stellung einnimmt, unddie Steuereinheit (50) einen Spannungsbefehlswert des Elektromotors (MG) in einen Wert ändert, der kleiner ist als ein Spannungsbefehlswert, welcher einer benötigten Ausgangsleistung des Elektromotors (MG) entspricht, nachdem eine vorgegebene Zeitspanne (PE1) ab einer Zeit vergangen ist, zu der das Steuerventil (5; 19) in die zweite Stellung geschaltet worden ist.
Patent DE-112017002225-B4 (DE)
Title: Siliziumwafer
Inventor: MAEDA SUSUMU
IPC: H01L21/322
Filed: 2017-02-24
Granted: 2021-04-15
Abstract: Siliziumwafer, umfassend:eine Denudationszone (10), die eine Oberfläche des Siliziumwafers enthält und deren Dichte von Fehlstellen-Sauerstoff-Komplexen, die Komplexe aus Fehlstellen und Sauerstoff umfassen, weniger als 1,0 x 10↑12↑ / cm↑3↑ beträgt;eine Zwischenschicht (11), die in einer Tiefenrichtung des Siliziumwafers innenliegend von der Denudationszone (10) so angeordnet ist, dass sie an die Denudationszone (10) angrenzt, wobei die Dichte der Fehlstellen-Sauerstoff-Komplexe in der Zwischenschicht (11) in einer Tiefenrichtung von einer Grenzfläche mit der Denudationszone (10) innerhalb eines Bereichs von 1,0 x 10↑12↑ / cm↑3↑ oder mehr und weniger als 5, 0 x 10↑12↑ / cm↑3↑ allmählich nach innen zunimmt, wobei die Zwischenschicht (11) eine Tiefe tIaufweist, die entsprechend einer Tiefe tDZder Denudationszone (10) bestimmt wird; undeine Volumenschicht (12) 5,0 x 10↑12↑ / cm↑3↑ die in der Tiefenrichtung des Siliziumwafers innenliegend von der Zwischenschicht (11) so angeordnet ist, dass sie an die Zwischenschicht (11) angrenzt, wobei die Dichte der Fehlstellen-Sauerstoff-Komplexe in der Volumenschicht (12) 5,0 x 10↑12↑ / cm↑3↑ oder mehr beträgt,wobei die Tiefe tDZder Denudationszone (10) und die Tiefe tIder Zwischenschicht (11) eine Beziehung tI≤ (2,6 tDZ+ 64) µm erfüllen, wenn die Tiefe tDZder die Denudationszone (10) 3 µm oder mehr und weniger als 10 µm beträgt.
Patent DE-112019001304-B4 (DE)
Title: Integrierte entwicklungsumgebung für protokolldesign, -auswertung und -debugging
Inventor: SMITH MARK A
IPC: H04L43/00
Filed: 2019-03-13
Granted: 2023-08-03
Abstract: Protokoll-Designer für ein Test- und Messinstrument, umfassend:einen Eingang zum Empfang eines Signals;einen Speicher, der zur Speicherung des Signals konfiguriert ist;einen Autor, der so konfiguriert ist, dass er Protokolldefinitionen auf der Grundlage einer Benutzereingabe erzeugt;einen Debugger, der so konfiguriert ist, dass er textuelle und visuelle Dekodierungsergebnisse auf der Grundlage der Protokolldefinitionen und des Signals ausgibt; undeinen Deployer, der so konfiguriert ist, dass er eine kompilierte Protokolldefinitionsdatei an das Test- und Messinstrument ausgibt.
Patent CZ-283460-B6 (CZ)
Inventor: TKAC JOSEPH
IPC: B02B3/00
Filed: 1989-02-03
Abstract: Způsob zpracování pšeničných obilek, u nichž je endosperm a klíček zapouzdřen ve vrstveném otrubovém obalu, při kterém se pšeničné obilky k podstatnému oddělení přístupného otrubového obalu navlhčí 1 až 3 % hmot. vody pro kondicionování vnějších vrstev otrubového obalu bez stavení těchto vrstev dohromady. Poté se během 1 až 5 minut po aplikaci vody v souvislém proudu vedou třecími operacemi k podstatnému oddělení a odstranění čtyř vnějších otrubových vrstev. Následně se v souvislém proudu vedou obrušovacími operacemi k oddělení a odstranění vnitřních otrubových vrstev za udržení v podstatě celistvého endospermu.
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Patent SK-285754-B6 (SK)
Title: Safety device for the drivers of railway vehicles
Inventor: SCHARF STEFFEN
IPC: B61C17/04
Filed: 1999-04-22
Abstract: Safety device for drivers of rail vehicles, consisting of a crumple zone (4) in the area of the driver's cab, a driver's console (6), a seat frame and a driver's seat (8). A head carrier (2), a collision protection device (3), the driver's console (6), the seat frame (7) and the driver's seat (8) are connected together and are moved together in the direction of the passenger compartment and where the seat frame (7) and the driver's seat (8)are raised in relation to the height level of the crumple zone (4).
Patent SK-282934-B6 (SK)
Title: Ionising radiation detector and its preparation method
Inventor: DUBECKY FRANTISEK
IPC: H01L31/08
Filed: 1995-05-05
Abstract: Ionising radiation detector on the base of semiconductor compound GaAs with sandwich arrangement of electrodes and its preparation method GaAs base (5) has on its at least one side (3, 4) deposed monocrystalline homoepitaxial non-stoichiometric LTG layer (6) GaAs with at least 0.3 % overage As, concentration of traps more than 10exp(17) cm-3, with the thickness (d6) at least 20 nm and with outlined non-stoichiometric LTG layer (6) has metallisations (8, 9) of electrodes (1, 2) spread. The detector is prepared that the non-stoichiometric LTG layer is deposed by the method of epitaxial growth from the molecular set (MBE) Ga and As under the temperature of GaAs base in the range from 180 to 350 °C and consequently is annealed under the temperature 450 °C, eventually the non-stoichiometric layer is deposed by the method MBE under the temperature of the GaAs base 320 to 420 °C, without consequential annealing.
Patent CZ-278196-B6 (CZ)
Title: Process of converting humic acids to water-soluble composition
Inventor: PEKAREK PETR
IPC: C05F11/02
Filed: 1992-04-30
Abstract: Humic acids contained in weathered coal are transformed into a water-soluble form by the action of alkaline metal carbonate and/or ammonium and calcium and/or magnesium hydroxide and/or oxide. The mixture thus produced is thickened and/or formed and/or transformed into a paste with the possible addition of water. The ratio of alkaline metal carbonate and/or ammonium to calcium and/or magnesium hydroxide and/or oxide differs by up to 15% from the stochiometric ratio. At least 80% of the particles of all compounds has a size under 2 mm.
Patent CZ-281266-B6 (CZ)
Title: (2r, 3s)-beta-phenyl isoserine, salts and process for preparing thereof
Inventor: DUCHESNE JEAN-PIERRE
IPC: C07C227/08
Filed: 1992-01-16
Abstract: (2R,3S)- beta -Phenylisoserine, its salts and its preparation by the action of ammonia on (2R,3R)- beta -phenylglycidic acid, and its use for the preparation of taxane derivatives of general formula: <IMAGE> (R = H, COCH3; R1 = C6H5, (CH3)3C-O-).t
Patent CS-275637-B6 (CS)
Title: Medium boiling fuel oil
Inventor: TACK ROBERT DRYDEN
IPC: C10L1/14
Filed: 1982-03-30
Abstract: Distillate fuels, particularly those having a relatively high final boiling point, are significantly improved in their flow and filterability properties utilising a two component additive consisting of 25 to 95 wt.% preferably 50 to 90 wt.% of C30-C300 oil-soluble nitrogen compound being an amide or amine salt of an aromatic or cycloaliphatic carboxylic acid and 75 to 5 wt.% preferably 10 to 50 wt.% of a certain category of ethylene-vinyl acetate copolymers.
Patent CS-276926-B6 (CS)
Inventor: HOMISIN JAROSLAV ING CSC
IPC: F16D25/04
Filed: 1990-06-07
Abstract: Mechanická sústava sa týká torzne kmitajúcej
mechanickej sústavy a je určená pre
realizáciu plynulého ladenia pomocou ladiča
torzných kmitov /2/ a přídavného regulačného
systému /5/. Podstata riešenia spočívá
v spósobe ladenia plynulou změnou přetlaku
plynného média v ladiči torzných kmitov
/2/ za chodu sústavy, ktorou sa plynule mění
frekvencia vlastných kmitov sústavy tak,
aby v rozsahu jej pracovného režimu nedošlo
k rezonančnému stavu, čo vyvolá nebezpečné
torzne kmitanie danej sústavy·
Patent CS-276362-B6 (CS)
Inventor: NEUNER MILOS ING
IPC: H02G11/00
Filed: 1989-12-28
Abstract: Článkový nosič káblov a hadic zabezpečuje '
ochranu týchto vodičov energií před mechanickým
a iným poškodenim.
Jeho podstata spočívá v tom, že sa skládá
z vnútorných nosných článkov (1):opatřených
skosením, navzájom pospájaných vonkajšími
spojovacími článkami (2) opatřených
skosením pomocou spojovacích častí
(4) a takto vytvořená retaz je opatřená
koncovými přírubovými článkami (3), čím
sa vytvoří pevný článkový nosič na ochranu
káblov a hadic.
Patent CZ-282049-B6 (CZ)
Title: Charge for garnet glass
Inventor: RUCKL JAN
IPC: C03C3/093
Filed: 1994-11-04
Abstract: This invention involves a batch for producing red garnet glass which is used to produce art, decorative and utility products the nature of which is based on the fact that the mixture consists of (recalculated to oxides) 65 to 69.5% by weight of silicon dioxide, 8 to 10.5 % by weight of sodium oxide, 5.5 to 8% by weight of potassium oxide, 4 to 7 % by weight of boric oxide, 3 to 7% by weight of zinc oxide, 0.1 to 0.4 % by weight of aluminium oxide, 2 to 6% by weight of antimonous oxide, 0.2 to 1.0 % by weight of cadmium oxide and 0.01 to 0.3 % by weight of selenium.
Patent CZ-292936-B6 (CZ)
Title: Pharmaceutical formulation
Inventor: SACKLER RICHARD
IPC: A61K9/54
Filed: 1994-11-22
Abstract: In the present invention, there is disclosed a pharmaceutical formulation for oral sustained release administration of an opioid analgesic wherein the formulation contains tramadol or a salt thereof and effective amount of at least one retardant material of said opioid analgesic being selected from the group consisting of pharmaceutically acceptable acrylic polymers, materials based on cellulose and combination of such materials wherein the function of this retardant material is to cause an opioid analgesic to be released at such a rate as to provide an analgesic effect after oral administration to a human patient for at least about 24 hours, wherein the formulation is characterized by providing an absorption half-life from 1 to about 8 hours.
Patent CZ-295216-B6 (CZ)
Title: System for controlling oxygen flow in a gasification process and method for controlling oxygen flow in the gasification process
Inventor: WALLACE PAUL S
IPC: C10J3/72
Filed: 1998-06-05
Abstract: In the present invention, there is described a system for controlling oxygen flow in a gasification process comprising: a first pipe (30), which operably connects an oxygen source to an oxygen compressor (36); a suction control valve (34) located between the oxygen source and the oxygen compressor (36), said suction control valve (34) being adapted to open to deliver oxygen from the source to the compressor (36) through said first pipe (30) and to move to a reduced flow position to reduce delivery of oxygen from the source to the Compressor (36); at least two second pipes (56, 58), which operably connect the oxygen compressor (36) to the inlet ports of at least two gasifiers; a modulating valve (48, 50) on each of the second pipes (56, 58) adapted to regulate flow of oxygen to the gasifiers from the second pipe (56, 58); a vent valve (38) located between the oxygen compressor (36) and the modulating valve (48, 50) on each of the second pipes (56, 58); a detector located in the gasifier, in the gasifier fuel feed, or in the gasifier effluent capable of detecting when it is necessary to change the oxygen flow to the gasifier and to actuate the suction control valve (34) sufficient to change the oxygen flow; and a first actuator capable of controlling the suction control valve (34) and an actuator capable of controlling the vent valve (38) to regulate the quantity of oxygen delivered to each gasifier.