baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008008574-U1 (DE)
Title: Verkleidung einer höhenverstellbaren Stützsäule
IPC: A61G13/10
Filed: 2008-06-25
Abstract: Verkleidung
einer höhenverstellbaren Stützsäule mit
einer Mehrzahl von Verkleidungselementen (12), welche die Stützsäule ringförmig umgeben
und teleskopförmig
ineinandergreifend relativ zueinander in Achsrichtung der Stützsäule verschiebbar
sind, wobei die Verkleidungselemente (12) jeweils aus einem zu einem
Ring gebogenen Materialband (14) bestehen, dessen aneinandergrenzende
Ränder
(16) jeweils einen rückwärts gebogenen
Falz (20) haben und durch eine im Profil C-förmige, die Falze umgreifende
Verschlussklammer (22) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
dass in mindestens einem der Falze (20) eine Aussparung (26) vorgesehen
ist, in die ein an der Verschlussklammer (22) ausgebildetes Verriegelungselement
(28) einrückbar
ist.
Patent DE-202008013597-U1 (DE)
Title: Funkgesteuerte Fotofalle mit Funk Video-/Fotorekorder
IPC: G01P13/00
Filed: 2008-10-04
Abstract: funkgesteuertes
Video-Überwachungs-Systems
mit SD Karten Rekorder und TFT Monitor, dadurch gekennzeichnet,
dass die Funk Videokamera und der Funk SD Karten Rekorder durch
Funksignale eines separat arbeitenden Funk Bewegungsmelders aktiviert
werden.
Patent DE-202008016199-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vergasen kohlenstoffhaltiger Stoffe
IPC: C10J3/20
Filed: 2008-12-06
Abstract: Vorrichtung
zur autothermen Vergasung festen, kohlenstoffhaltigen Vergasungsguts
mit einem Vergaserkörper, in den das Vergasungsgut mit
ringfömigem Querschnitt durch eine Öffnung von
unten und das Vergasungsmittel im Bodenbereich des Vergaserkörpers so
eingebracht werden, dass sowohl das Vergasungsmittel als auch entstehendes
Produktgas und das Vergasungsgut entgegen der Schwerkraft nach oben
strömen, wobei das Produktgas den Vergaserkörper
oben verlässt, dadurch gekennzeichnet dass der ringförmige
Querschnitt des Vergasungsguts sowohl von außen als auch
von innen und mit Abstand von einer Wandung des Vergaserkörpers
(5) mit Vergasungsmittel beaufschlagt ist, und dass der Vergaserkörper
(5) im Bereich von Reaktionszonen (8, 9) einen sich nach oben erweiternden
Querschnitt aufweist.
Patent DE-202008016634-U1 (DE)
Title: Ziffern-Display-Aufbau
IPC: H01L33/48
Filed: 2008-12-16
Abstract: Ziffern-Display-Aufbau
(200), umfassend:  ein Leiterplattensubstrat (210) mit einer
ersten Fläche
(212) und einer der ersten Fläche
(212) entgegengesetzten zweiten Fläche (214), wobei das Leiterplattensubstrat
(210) mindestens ein Loch (250) umfasst;  gekennzeichnet durch:  ein
Licht emittierendes Bauteil (220), das an der zweiten Fläche (214)
rückseitig
angebracht ist, wobei eine Leuchtquelle (222) des Licht emittierenden
Bauteils (220) in dem Loch (250) durch eine erste Öffnung (252)
des Loches (250) angeordnet ist; und  einen Reflektor (230),
der auf der ersten Fläche
(212) der Leiterplattenfläche
(212) angeordnet ist, wobei eine zweite Öffnung (254) des Loches (250)
durch den Reflektor (230) teilweise oder vollständig abgedeckt wird.
Patent DE-202008017325-U1 (DE)
Title: Batteriegehäuseanordnung und elektrisch betriebener Stuhl
IPC: A61G5/10
Filed: 2008-03-14
Abstract: Batteriegehäuseanordnung mit einem Batteriegehäuse (100) und einem Halteteil (200), an dem das Batteriegehäuse (100) befestigbar ist,  wobei die Befestigung des Batteriegehäuses (100) an dem Halteteil (200) über mehrere Rastelemente (111, 211) erfolgt und  wobei mehrere Rastelemente (211) mittels eines Entriegelungsbügels (120) gemeinsam betätigbar sind.
Patent DE-202009001163-U1 (DE)
IPC: A63C11/22
Filed: 2009-01-30
Abstract: The pole (10) has a locking device (16) manually adjusted between dismantling and locking conditions. The locking device includes a lug (28) that is inwardly projected toward inner circumference of a clamping piece. An internal tube (14) includes a recess (30), and the lug is engaged in the recess in a locking state. An internal lug includes a lug that is outwardly projected at outer circumference of the internal tube. The locking device includes another recess that engages with the latter lug in the locking state, where the latter lug is formed by a lever arm.
Patent DE-202009002598-U1 (DE)
Title: Dokumentenaufbewahrungsmöglichkeit
IPC: A45C11/18
Filed: 2009-02-24
Abstract: Garantieclip dadurch gekennzeichnet, dass ein aus wenigstens einer Komponente bestehendes Gehäuse (1), wenigstens einen Hohlraum und/oder Vertiefung (2) (zum Einlegen von Dokumenten) aufweist.
Patent DE-202009010876-U1 (DE)
Title: System zur Warnung von Teilnehmern am Straßenverkehr vor erhöhter Unfallgefahr im Umfeld von Bushaltestellen
IPC: G08G1/09
Filed: 2009-08-14
Abstract: System zur Warnung von Teilnehmern am Straßenverkehr vor erhöhter Unfallgefahr im Umfeld von Bushaltestellen, dadurch gekennzeichnet, dass dieses aus einer Rechen- und Steuereinheit, einer Funk-Sendeeinheit, einer Funk-Empfangseinheit und mindestens einer Signalleuchte besteht, wobei sich die Funk-Sendeeinheit in einem Bus und die Signalleuchte(n) in einem bestimmten Abstand von der Haltestelle entfernt befindet (befinden) und die Signalleuchte(n) schaltbar mit der Rechen- und Steuereinheit und die Funk-Empfangseinheit über einen Datenübertragungsweg mit der Rechen- und Steuereinheit verbunden ist (sind).
Patent DE-202009013108-U1 (DE)
Title: Hochdruckentladungslampe mit Zündhilfe
IPC: H01J61/54
Filed: 2009-09-30
Abstract: Hochdruckentladungslampe mit Zündhilfe, mit einem Entladungsgefäß, das in einem Außenkolben untergebracht ist, wobei das Entladungsgefäß zwei Enden mit Abdichtungen aufweist, in denen Elektroden befestigt sind, wobei ein Gestell mit Bügeldraht das Entladungsgefäß in dem Außenkolben haltert, dadurch gekennzeichnet, dass das Entladungsgefäß aus Quarzglas gefertigt ist, wobei der Bügeldraht zur Abdichtung der gegenpoligen Elektrode hin soweit gebogen ist, dass das dadurch gebildete Verbiegungsteil als Zündhilfe wirkt.
Patent DE-202009013786-U1 (DE)
Title: Stromschienenhaltevorrichtung
IPC: B60M1/30
Filed: 2009-10-09
Abstract: Stromschienenhaltevorrichtung mit einer Anschlußplatte (32), an der eine Stromschiene (2) befestigbar ist, wobei die Anschlußplatte (32) mit einem Dorn (27) verbunden ist, der mit einem ortsfesten Tragwerk (5, 6, 7, 9) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlußplatte (32) über ein Gelenk (16) mit dem Dorn (27) verbunden ist.
Patent DE-202009016192-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbereiten von Flussmitteln in Feuerverzinkereien
IPC: C23C2/06
Filed: 2009-11-30
Abstract: Vorrichtung (200) zur Reduzierung des Eisengehaltes eines Flussmittels für das Feuerverzinken zum Wiederverwenden des Flussmittels, mit  a) einem Chargenreaktor (202), in den das Flussmittel (eingefüllt werden kann;  b) einem Rührwerk (203) zum Rühren des Flussmittels im Chargenreaktor;  c) einem Temperatursensor (210) zum Bestimmen der Temperatur des Inhalts des Chargenreaktors (202);  d) einer Sonde (214) zum Messen des Redoxpotentials des Inhalts des Chargenreaktors (202);  e) einer Dosiereinrichtung (218; 220; 222) zum gesteuerten Zuführen eines Oxidationsmittels in den Chargenreaktor (202);  f) einer Sonde (212) zum Messen des pH-Werts des Inhalts des Chargenreaktors (202);  g) einer Dosiereinrichtung (219; 220 222) zum gesteuerten Zuführen einer Lauge in den Chargenreaktor (202);  h) einer Pumpe (204; 217) zum Absaugen von Dünnschlamm (223) aus dem Chargenreaktor;  i) einem Bandfilter (226) zum Filtrieren des abgesaugten Dünnschlamms (223),  ia) wobei der Bandfilter (226) über dem Chargenreaktor (202) angeordnet ist;...
Patent DE-202009017909-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung von Feststoffpartikeln
IPC: B02C19/18
Filed: 2009-07-06
Abstract: Kühlaufbau zur Verwendung in der Herstellung eines feinen Pulvers, und der Folgendes umfasst: ein Einlassmittel für die Zuführung von Feststoffpartikeln, ein mechanisches Mischmittel für Feststoffpartikel, eine Vielzahl von Ablassvorrichtungen für Kühlluft und ein Austrittsmittel für Feststoffpartikel, und worin der Kühlaufbau dadurch gekennzeichnet ist,  dass der mittlere Durchmesser der Feststoffpartikel, die durch das Einlassmittel für Feststoffpartikel zugeführt werden, im Wesentlichen kleiner ist als 6 mm, und dass  die mechanischen Mischmittel wirksam sind, um sicherzustellen, dass sich innerhalb des Kühlaufbaus keine großen Klumpen von Partikeln bilden.
Patent DE-202010000391-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung vorgegebener Verdünnungsraten zur Messung von Gerüchen mittels der dynamischen Olfaktometrie
IPC: G01N1/22
Filed: 2010-03-16
Abstract: Vorrichtung zur Einstellung vorgegebener Verdünnungsraten zur Messung von Gerüchen mittels der dynamischen Olfaktometrie, dadurch gekennzeichnet, dass in einen Injektor (7) eine Treibleitung (13) für geruchsneutrale Luft (11) mündet, die über einen Mass Flow Controller (10) führt,  – in den Injektor (7) eine Saugleitung (14) mündet, an die wahlweise geruchsneutrales Kalibriergas aus einem unter Umgebungsdruck stehenden Gasbehälter (1) oder geruchsintensive Luft aus einem unter Umgebungsdruck stehenden Probenbehälter (2) zuführbar sind,  – in der Saugleitung (14) ein Mass Flow Meter (4) sowie ein Regelventil (5) angeordnet sind, wobei das Regelventil (5) über einen zugehörigen Stellantrieb (6) verfügt.
Patent DE-202010000647-U1 (DE)
Title: Markiergerät für Brennholz
IPC: G01B5/00
Filed: 2010-01-07
Abstract: Markiergerät für Brennholz dadurch gekennzeichnet, dass eine zylindrische Trommel (1) an den Enden durch Abdeckungen verschlossen ist (2), (3) und eine Öffnung auf der Umfangsfläche (4) besitzt.
Patent DE-202010002307-U1 (DE)
Title: Mehrzwecksteckzunge für ein Gurtschloss in einem Kraftfahrzeug
IPC: B60R22/12
Filed: 2010-02-11
Abstract: Mehrzwecksteckzunge für ein Gurtschloss in einem Kraftfahrzeug dadurch gekennzeichnet, dass der Griffabschnitt nicht wie üblich verbreitert ist und keinen Schlitz für die Gurtführung, sondern zusätzliche Aussparungen oder Ausbuchtungen für Zusatzfunktionen enthält.
Patent DE-202010003444-U1 (DE)
Title: Kanister mit Belüftungsstutzen
IPC: B65D25/42
Filed: 2010-03-10
Abstract: Kanister für die Aufbewahrung und den Transport von fließfähigem Material, mit einem Boden (1), einer Oberseite (2) und mindestens einer den Boden (1) und die Oberseite (2) verbindenden und den Kanisterumfang definierenden Seitenwand (3), einem Ausgießstutzen (4) und einem Belüftungsstutzen (5), dadurch gekennzeichnet, dass sowohl der Belüftungsstutzen (5) als auch der Ausgießstutzen (4) jeweils ein Garantieelement zum Anzeigen des ungeöffneten Zustandes aufweisen.
Patent DE-202010005528-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V29/00
Filed: 2010-05-31
Abstract: Leuchte mit mindestens einem auf einem mit Kühlmitteln versehenen Trägerkörper (10, 10') getragenen und an eine elektrische Leiteranordnung (3) angeschlossenen Leuchtmittel (2), das auf einer gut wärmeleitenden Montageeinheit elektrisch isoliert gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageeinheit ein mit dem Trägerkörper (10, 10') verbundenes Keramikteil (20, 20', 20'') aufweist, das unmittelbar oder über eine Wärmeleitstruktur mit geringem Wärmeübergangswiderstand mit den Kühlmitteln in Wärmeübertragungsverbindung gebracht ist.
Patent DE-202010006373-U1 (DE)
Title: Rollbare Steighilfe, mit Handläufen, Rolleneinzug und Ablage
IPC: E06C1/00
Filed: 2010-05-04
Abstract: Auf Rollen verfahrbare Steighilfe die älteren, oder in ihrer Beweglichkeit eingeschränkten Menschen ein sicheres und komfortables Betreten ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass mit einer einzigen Handbewegung die Steighilfe vom rollenden Zustand zum festen Stand gebracht wird und gleichzeitig ein eingezogener Zwischenfußtritt ausgefahren wird, um ein leichtes Betreten der Steighilfe zu ermöglichen.
Patent DE-202010007437-U1 (DE)
Title: Sturmbrett, hält Karten für Kartenspiele bei schwachem und starkem Wind
IPC: A63F1/06
Filed: 2010-06-01
Abstract: Sturmbrett für Kartenspiele bei Wind, dadurch gekennzeichnet, dass dieses aus zwei gleichgroßen und einer verschieden großen Platte besteht.
Patent DE-202010008608-U1 (DE)
Title: Die pharmazeutische Zusammensetzung
IPC: A61K38/08
Filed: 2010-09-22
Abstract: Die pharmazeutische Zusammensetzung, die die Heptapeptid-Wasserlösung der Formel Met-Glu-His-Phe-Pro-Gly-Pro enthält, Nipagin und destilliertes Wasser, dadurch gekannzeichnet, dass sie die Heptapeptid-Wasserlösung mit der Konzentration von 0,1–1%, bei folgender Zusammensetzung der Komponenten, enthält, g/l:        Heptapeptid Met-Glu-His-Phe-Pro-Gly-Pro   0,95-10,6     Nipagin   0,9-1,10     Destilliertes Wasser   der Rest.
Patent DE-202010009120-U1 (DE)
Title: Füllrohr
IPC: A01M29/12
Filed: 2010-06-16
Abstract: Das Füllrohr (1) besteht aus Kunststoff und hat ringsum (2) und vertikal (3) diverse Bohrungen damit die Gerüche der Hunde- und Katzenfernhaltemittel, die von oben eingefüllt werden, auch austreten können.  Das Füllrohr ist unten (4) offen damit man es gegebenenfalls einfach in das Erdreich drücken kann.  Für den Fall, dass kein Erdreich vorhanden ist, wird das Füllrohr mit einem unteren Abschlussdeckel (5) versehen, der wiederum mit z. B. Schnellbeton gegen Wegkippen gesichert werden kann.  Das Füllrohr hat einen abnehmbaren (6) geraden Deckel um das Fernhaltemittel einfüllen zu können.
Patent DE-202010009790-U1 (DE)
Title: Umweltfreundliche Folienblasmaschine
IPC: B29C48/32
Filed: 2010-07-02
Abstract: Umweltfreundliche Folienblasmaschine, umfassend:  – eine Zuführvorrichtung (1), die einen Zuführtrichter (10) und ein Transportband (11) umfasst, wobei das Transportband (11) an einem Ende an das Unterende des Zuführtrichters (10) angeschlossen ist, wobei in den Zuführtrichter (10) Rohmaterial oder Altfolie eingeschoben wird;  – eine Zerkleinerungs- und Auffangvorrichtung (2), mit der das Rohmaterial oder die Altfolie zu Kügelchen zerkleinert wird und mit der die Kügelchen aufgefangen werden, wobei die Zerkleinerungs- und Auffangvorrichtung (2) ein Stoffzuführende und ein Stoffausführende aufweist, wobei das Stoffzuführende ans andere Ende des Transportbands (11) angeschlossen ist, um das durch das Transportband (11) gebrachte Rohmaterial oder die Altfolie zu Kügelchen zu zerkleinern und die aufgefangenen Kügelchen über das Stoffausführende auszugeben;  – eine Schmelzvorrichtung (4), die ein Stoffzuführende und ein Stoffausführende aufweist, wobei das Stoffzuführende an das Stoffausführende der Zerkleinerungs- und Auffangvorrichtung (2) angeschlossen ist, um die angesammelten Kügelchen durch Erhitzen zu Flüssigkeit zuschmelzen, wobei das...
Patent DE-202010011118-U1 (DE)
Title: Navigationssystem für Forst- und Landmaschinen
IPC: G01C21/06
Filed: 2010-08-06
Abstract: Einsatz eines digitalen Kompass (Magnet- oder Kreiselsystem) zusammen mit einem GNSS-Empfänger zur Navigation von Forst- oder Landmaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass der digitale Kompass die Richtungsinformation mittels einer Schnittstelle (Kabel oder Funk) an ein digitales Navigationssystem liefert und die Richtungsinformation (Ist-Kurs) zusammen mit einem Soll-Kurs dargestellt wird.
Patent DE-202010012319-U1 (DE)
Title: Fotohintergrund für Fotostudios und Amateurfotografen (Schiebesystem mit einzelnen bedruckten Stoffbahnen)
IPC: G03B15/06
Filed: 2010-09-08
Abstract: Fotohintergrundsystem für professionelle Studio- und Hobbyfotografie mit realistischen Hintergrundmotiven, die selbst erstellt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass (siehe Zeichnung A) in Alu-Profilschienen (B), die unter der Raumdecke (A) montiert sind, in Kunststoffgleitern einzelne Stoffbahnen (C) eingehängt werden, die beliebig seitlich verschiebbar sind. Die Stoffbahnen enden Ca. 3 cm über dem Boden (D). Nach Zeichnung A ist das Hintergrundmotiv auf 3 Stoffbahnen aufgeteilt.
Patent DE-202010012660-U1 (DE)
Title: Rohr zur Leitung eines Fluids
IPC: B29C48/09
Filed: 2010-09-16
Abstract: Rohr (1) für die Haustechnik zur Leitung eines Fluids, bestehend aus einer Bodenwandung (11), Seitenanbindungen (12) und einer Deckenwandung (13), dadurch gekennzeichnet, dass die Deckenwandung (13) wenigstens einen ersten Bereich (131) und einen zweiten Bereich (132) aufweist, die Bereiche (131, 132) miteinander verbunden sind und unterschiedliche Geometrien aufweisen.
Patent DE-202010013960-U1 (DE)
Title: Weitenverstellbares Halsband
IPC: A01K27/00
Filed: 2010-10-07
Abstract: Weitenverstellbares Halsband (2) aus einem Riemen (4) aus einem flexiblen Material, insbesondere Leder, um den zumindest eine den Riemen (4) umfassende Fixierschlaufe gelegt ist und an dessen erstem Ende (14) ein Beschlag (6) zur Verbindung mit dem gegenüberliegenden zweiten Ende (16) des Riemens (4) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Riemen (4) an seinem ersten Ende (14) durch einen Beschlag (6) hindurchgeführt und zu einer Schlinge (12) umgelegt ist, wobei an dem umgelegten ersten Ende (14) des Riemens (4) eine erste Fixierschlaufe (8) befestigt ist, die den benachbarten Bereich des Schlingenabschnitts (12) auf diesem in Längsrichtung gleitend verschiebbar umgreift.
Patent DE-202010014165-U1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für Schlauchkupplungen
IPC: F16L35/00
Filed: 2010-10-09
Abstract: Schutzeinrichtung für Schlauchkupplungen, insbesondere Kupplungen für Siloschläuche, mit einem Schlauchstutzen und einem an den Schlauchstutzen ansetzbaren Kurvenstück, gekennzeichnet durch einen Schutzring (4), der zwischen dem Schlauchstutzen (2) und dem Kurvenstück (3) vor dem Zusammenschrauben einsetzbar ist, und dessen Außenumfang über den Außenumfang des Schlauchstutzens (2) und des Kurvenstücks (3) radial vorsteht.
Patent DE-202010014899-U1 (DE)
Title: Verankerungsvorrichtung
IPC: E04H12/22
Filed: 2010-10-29
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verankern von Gegenständen im Untergrund, mit einem Gestell (10), welches mindestens drei fachwerkartig angeordnete Elemente (11, 20) umfasst und über mindestens ein mit dem Gestell (10) verbundenes Drehfundament (2) im Untergrund verankerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell (10) über eine Veränderung der Länge mindestens eines der stabförmigen Elemente (20) in der Höhe verstellbar ist.
Patent DE-202010015350-U1 (DE)
Title: Vorrichtung
IPC: B01D53/04
Filed: 2010-11-15
Abstract: Vorrichtung, insbesondere Kabinenluftfiltereinheit, zur Behandlung eines einem Fahrzeuginnenraum zuführbaren Luftstromes, der zum Zwecke der Filterung unerwünschter gasförmiger Schadstoffe, wie insbesondere leichtflüchtiger Gase (VOC) und organischer Schadgase, durch zumindest ein in den Luftstrom ragendes Sorptionselement (1, 1', 1'') strömbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sorptionselement (1, 1', 1'') eine Mehrzahl von in der Art eines Luftleitelements ausgebildeter adsorptiver Formkörper (3, 3', 3'') aufweist, welche dazu ausgelegt sind, während der Umströmung durch den Luftstrom in diesem enthaltene Schadgase zu absorbieren.
Patent DE-202011003353-U1 (DE)
Title: Elektrodenkatheter zur Stimulation des Gehirns
IPC: A61B5/0408
Filed: 2011-03-01
Abstract: Implantierbarer Elektrodenkatheter zur elektrischen Stimulation des Gehirns. dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrode aus biokompatiblen Metall oder Kunststoff hergestellt ist.
Patent DE-202011004178-U1 (DE)
Title: Deckel für Getränkebehälter
IPC: B65D47/06
Filed: 2011-03-18
Abstract: Deckel für Getränkebehälter dadurch gekennzeichnet, dass auf dem bevorzugt aus Kunststoff hergestellten Deckel eine in der Grundform halbkreisförmige Vertiefung 2 eingelassen ist, die am Rand in Höhe der Mitte der geraden Seite durch Anstanzung eine in der Grundform rechteckige Einklemmklappöffnung mit abgerundeten Ecken 1 in das Becherinnere aufweist, wobei für die rechteckige Einklemmklappöffnung 1 deren näher zur Becherdeckelmitte gelegene lange Seite 6 und die beiden kurzen Seiten 5 ausgestanzt sind und die zweite längere Seite 7 als Steg verbleibt.
Patent DE-202011004624-U1 (DE)
Title: Leichtbau Hybridkonstruktion für formstabile Gleitflächen
IPC: B32B5/00
Filed: 2011-03-30
Abstract: Ein Schichtverbundwerkstoff mit geringer Haft- und Gleitreibung, dadurch gekennzeichnet, dass er aus zwei Systemen A und B schichtweise aufgebaut ist, wobei es sich beim System A um ein ultrahochmolekulares gesintertes Pulver aus Polyolefinen handelt, und beim System B um parallel liegende Polyolefinbändchen, die in einer oder mehreren Lagen übereinander gelegt und dauerhaft miteinander verbunden sind.
Patent DE-202011102659-U1 (DE)
Title: Geformter Brennstoff auf der Basis von Mahlprodukten
IPC: C10L5/44
Filed: 2011-06-30
Abstract: Geformter Brennstoff auf der Basis von Mahlprodukten dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus Mahlkleien und/oder Futtermehl und/oder Mahlabfallstoffen gebildet ist.
Patent DE-202011102877-U1 (DE)
Title: Gargerät
IPC: A47J27/04
Filed: 2011-07-05
Abstract: Gargerät zum Zubereiten von Speisen, mit einem Garraum (10), einem Dampferzeuger (12) und wenigstens einem Abgasrohr (82; 88, 90; 92; 98, 100; 112), das heiße Luft, Dampf und/oder Verbrennungsgas vom Gargerät nach außen abführt, dadurch gekennzeichnet, dass das Abgasrohr (82; 88, 90; 92; 98, 100; 112) wenigstens mit einem Schalldämpfer versehen ist.
Patent DE-202011108052-U1 (DE)
Title: Verbindungselement
IPC: H01R4/28
Filed: 2011-11-18
Abstract: Verbindungselement zum elektrisch leitenden Verbinden von zwei Bauteilen mit einem (ersten) Leiter (7), dadurch gekennzeichnet, dass der Leiter (7) einen rohrförmigen Mantel umfasst, der mindestens eine Öffnung (8) zur Reduzierung der axialen Steifigkeit aufweist.
Patent DE-202011109061-U1 (DE)
Title: Stollenlager
IPC: B65G1/04
Filed: 2011-12-14
Abstract: Stollenlager mit mehreren Regalebenen und in einer oder mehreren Fahrgassen verfahrbaren Verteilfahrzeugen, wie ein automatisches Regalbediengerät, zur Ein- und Auslagerung von Lagergut in bzw. aus seitlich benachbart von Kommissionierplätzen vorgesehenen, Palettenstellplätze bereitstellenden Fächern, wobei der Zugang zu den Fächern bzw. Palettenstellplätzen durch Sicherungsvorrichtungen verschlossen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Palettenstellplatz (6) sowohl an seiner der Fahrgasse (4) als auch an seiner den Kommissionierplätzen (5) zugewandten Seite (FGS bzw. KPS) mit einer in der Vertikalebene variabel höhenverstellbaren Zugangssperre (11a, 11b) ausgebildet ist, wobei die Zugangssperren (11a, 11b) bewegungsabhängig miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-202012000103-U1 (DE)
Title: Test zur Messung von monokularen Zylinderachsen unter binokularen Bedingungen Zyklofusionszylinderabgleich
IPC: A61B3/02
Filed: 2012-01-07
Abstract: Testbild dadurch gekennzeichnet, dass es Objekte besitzt, die eine einäugige Messung der Zylinderachse und Zylinderstärke unter beidäugigen Bedingungen ermöglichen (Sehzeichen ohne Vorzugsrichtung).
Patent DE-202012000111-U1 (DE)
Title: Material aufzeigend einen sehr großen magnetokalorischen Effekt
IPC: H01F1/00
Filed: 2012-01-09
Abstract: Einen sehr großen magnetokalorischen Effekt aufzeigendes Material, das eine Koexistenz von starkem und schwachem Magnetismus in alternierenden Atomschichten oder an verschiedenen Positionen im Material aufweist, hergestellt nach einem Verfahren umfassend die Schritte a) Auswählen mindestens einer Art von magnetischen Ionen aus der Gruppe bestehend aus Cr, Mn, Fe, Co, Ni in einer Menge von mehr als 50 Atom-%, b) Auswählen mindestens einer Art von stabilisierenden chemischen Elementen aus der Gruppe bestehend aus P, As, Sb, Bi, Si, Ge, Sn, B, Al, Ga, In, Se in einer Menge von weniger als 50 Atom-%, die Summe der Atom-% der magnetischen Ionen und stabilisierenden chemischen Elementen beträgt 100 Atom-%, c) Durchführen einer Elektronenstrukturberechnung für das ausgewählte Material und d) Bestimmen, ob stark magnetische Ionen, welche die magnetische Ordnung erst bei der Curie-Temperatur verlieren, und schwach magnetische oder metamagnetische Ionen, welche mindestens 80% von ihrem magnetischen Moment oberhalb der...
Patent DE-202012006206-U1 (DE)
Title: Rolltüte
IPC: A45C7/00
Filed: 2012-06-27
Abstract: Die Rolltüte ermöchlicht es mehr einzukaufen und beseitigt das schwere tragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rolltüte ca. 20 cm × 35 cm × 60 cm und aus Folie hergestellt ist,