baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017216797-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer Eigendiagnose eines Steuergeräts sowie Steuergerät und Kraftfahrzeug
Inventor: STADLER MICHAEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen einer Eigendiagnose eines Steuergeräts (11), wobei durch das Steuergerät (11) zumindest eine Gerätefunktion (FA,FB,FC) in Abhängigkeit davon für eine Nutzung bereitgestellt wird, dass die jeweilige Gerätefunktion (FA,FB,FC) in dem Steuergerät (11) aktiv geschaltet ist, und wobei bei dem Steuergerät (11) zum Durchführen jeder bereitgestellten Gerätefunktion (FA, FB, FC) zumindest eine Hilfskomponente (12) des Steuergeräts (11) und/oder zumindest eine mit dem Steuergerät (11) gekoppelte Peripherieeinheit (13) vorgesehen ist und wobei das Steuergerät (11) eine Selbsttestprozedur (15) für ihre Eigendiagnose aufweist. Die Erfindung sieht vor, dass durch die Selbsttestprozedur (15) bei ihrer jeweiligen Durchführung zunächst ermittelt wird, welche Gerätefunktion (FA,FB,FC) aktiv geschaltet ist, und für jede aktiv geschaltete Gerätefunktion (FA,FB,FC) anhand einer vorbestimmten Zuordnungsfunktion (19) ermittelt wird, welche Hilfskomponente (12) und/oder Peripherieeinheit (13) die jeweilige aktiv geschaltete Gerätefunktion (FA,FB,FC) benötigt, und jede benötigte Hilfskomponente (12) und/oder Peripherieeinheit (13) getestet wird.
Patent DE-102017216928-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Buchen und Bereitstellen eines Fahrzeugs, sowie Fahrzeug und Aufbewahrungsbehälter
Inventor: RÖSKI KARSTEN
IPC: G06Q10/10
Filed: 2017-09-25
Abstract: Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung schaffen ein Verfahren (1) zum Buchen und Bereitstellen eines Fahrzeugs (10). Dazu wird in einem ersten Vorgang (2) ein Eingangssignal empfangen, wobei das Eingangssignal eine Information über eine Buchung eines Fahrzeugs (10) durch einen Benutzer umfasst. In einem weiteren Vorgang (3) wird ein Speichersignals empfangen, wobei das Speichersignal eine Information über wenigstens einen, dem Benutzer zugeordneten Aufbewahrungsbehälter (11) umfasst. Basierend auf der Information des Eingangssignals und der Information des Speichersignals wird in einem Vorgang (4) ein Ausgangssignal erzeugt, das eine Information über ein dem Benutzer bereitzustellendes Fahrzeug (10) und den, dem Benutzer zugeordneten Aufbewahrungsbehälter (11) umfasst.
Patent DE-102017217066-A1 (DE)
Title: Dichtungsring mit einem Sensor, Fluidverbindung, Kühlkreislauf und Verfahren zur Herstellung einer Dichtung
Inventor: FETZER JOHANNES
IPC: F16J15/02
Filed: 2017-09-26
Abstract: Ein Dichtungsring ist mit einem Sensor (SE) ausgestattet, wobei der Dichtungsring einen umlaufenden Abschnitt (U) aufweist. Der Abschnitt umgibt einen Bereich (B). Der Dichtungsring weist ferner einen Steg (ST) auf. Dieser ist in dem Bereich (B) angeordnet. Der Steg (ST) ist mit einem Sensor (SE) ausgestattet.
Patent DE-102017217443-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bereitstellung von Trainingsdaten zum maschinellen Lernen für ein Steuerungsmodell einer automatischen Fahrzeugsteuerung
Inventor: SCHLICHT PETER
IPC: B60W40/02
Filed: 2017-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung von Trainingsdaten zum maschinellen Lernen für ein Steuerungsmodell einer automatischen Fahrzeugsteuerung. Dabei wird ein Fahrzeug (1) entlang einer Trajektorie (2) gesteuert wird, wobei durch Sensoren (11a, 11b, 11c) des Fahrzeugs (1) Sensordatensätze erfasst werden. Dabei umfassen die Sensordatensätze Positionsdaten und Zeitdaten sowie Steuerungsdaten des Fahrzeugs (1) und anhand der Sensordatensätze Übertragungsdaten werden erzeugt und an eine fahrzeugexterne Verarbeitungseinheit (20) übertragen. Durch die fahrzeugexterne Verarbeitungseinheit (20) werden anhand der Übertragungsdaten Zusatzinformationen erfasst und die Trainingsdaten werden anhand der Übertragungsdaten und der Zusatzinformationen erzeugt, wobei den Trainingsdaten Klassifikationsformationen zugeordnet sind. Die Trainingsdaten werden mit den ihnen zugeordneten Klassifikationsformationen gespeichert. Die Erfindung betrifft ferner ein System zur Bereitstellung von Trainingsdaten zum maschinellen Lernen für ein Steuerungsmodell einer automatischen Fahrzeugsteuerung.
Patent DE-102017218867-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betätigen einer Spannvorrichtung, insbesondere für Bleche, und entsprechende Spannvorrichtung
Inventor: SCHMID DANIEL
IPC: B23K37/047
Filed: 2017-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betätigen einer Spannvorrichtung (30), um zwei Werkstücke (10, 20) mit einem definierten Spalt einzuspannen, wobei die Spannvorrichtung (30) ein feststehendes Spannelement (40) und ein bewegliches Spannelement (50) aufweist, zwischen denen die Werkstücke (10, 20) eingespannt werden. Erfindungsgemäß wird zunächst das bewegliche Spannelement (50) kraftgesteuert gegen das feststehende Spannelement (40) bewegt (F), wodurch die Werkstücke (10, 20) elastisch bis auf einen Nullspalt zusammengedrückt werden. Dann wird das bewegliche Spannelement (50) weggesteuert um exakt eine dem Spalt entsprechende Wegstrecke zurückbewegt, wodurch die Werkstücke (10, 20) auffedern und sich der Spalt einstellt.Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung (30) sowie eine bevorzugte Verwendung der Vorrichtung (30) für das Laserstrahlschweißen von beschichteten Blechbauteilen (10, 20).
Patent DE-102017219147-A1 (DE)
Title: Multimodaler Fahrzeugzugang
Inventor: YALCIN RIDVAN
IPC: E05F15/70
Filed: 2017-10-25
Abstract: Ein Fahrzeugschließelement zum reversiblen Schließen einer Karosserieöffnung an einem Fahrzeug umfasst wenigstens zwei Schließsegmente, von denen jedes dazu ausgebildet ist, einen Teil der Karosserieöffnung reversibel zu verschließen. Das Fahrzeugschließelement ist zum Schließen der Karosserieöffnung wenigstens teilweise durch Drehen des Fahrzeugschließelements um eine Drehachse des Fahrzeugschließelements ausgebildet, und die Schließsegmente sind um wenigstens eine Schwenkachse schwenkbar beweglich miteinander verbunden. Die Schwenkachse verläuft zumindest im Wesentlichen senkrecht zu der Drehachse des Fahrzeugschließelements. Beschrieben werden ferner ein Fahrzeugschließsystem, ein Fahrzeug und ein Verfahren.
Patent DE-102017219248-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Behandeln eines Bauteils
Inventor: KAPP RUBEN
IPC: B24C5/04
Filed: 2017-10-26
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zum Behandeln eines Bauteils (19) weist einen Düsenkörper (11) mit wenigstens einem Strömungspfad (12) zum Einleiten eines Fluids und mit wenigstens einem Zuführungskanal für feste Partikel auf, wobei ein aus dem Fluid und den festen Partikeln gebildeter Strahl über wenigstens eine Düsenaustrittsöffnung des Düsenkörpers austritt. Dazu ist ein Schließkörper (13) in dem wenigstens einen Strömungspfad (12) des Düsenkörpers (11) angeordnet, wobei der Schließkörper (13) alternierend zwischen einer den Strömungspfad (12) freigebenden Stellung und einer den Strömungspfad (12) absperrenden Stellung hin- und her bewegbar ist, um einen pulsierenden Strahl auszubilden, wobei ein Einmündungsbereich (22), wo Zuführungskanäle (14, 14') in den Strömungspfad (12) übergehen, in Strömungsrichtung dem Schließkörper (13) nachgeordnet ist, damit Strahlimpulse des pulsierenden Strahls auf ihrem Weg zur Düsenaustrittsöffnung (18) durch Mitreißen von festen Partikeln aus den Zuführungskanälen einen aus Fluid und Partikeln verfestigten pulsierenden Strahl bilden.
Patent DE-102017219982-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine zum schichtweisen Herstellen von dreidimensionalen Bauteilen und Verfahren zum Erwärmen eines Pulvers
Inventor: PIEGER MARKUS
IPC: B29C64/153
Filed: 2017-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bearbeitungsmaschine (1) zum schichtweisen Herstellen von dreidimensionalen Bauteilen (2) durch Bestrahlen von Pulver (3) mittels eines Bearbeitungsstrahls (6), insbesondere mittels eines Laserstrahls, umfassend: einen Behälter (10) mit einem absenkbaren Träger (12) zur Aufbringung des Pulvers (3), sowie eine Bestrahlungseinrichtung (4) mit einer Scannereinrichtung (8) zum Ausrichten des Bearbeitungsstrahls (6) auf ein Bearbeitungsfeld (B) an einer Öffnung (10a) des Behälters (10) zum schichtweisen Herstellen des dreidimensionalen Bauteils (2) durch Bestrahlen des Pulvers (3). Die Bestrahlungseinrichtung (4) weist eine Heizeinrichtung (18) auf, die eine Heizstrahlungsquelle (19) zum Erzeugen eines Heizstrahls (20) zum Erwärmen des Pulvers (3) von oben durch Ausrichten des Heizstrahls (20) auf das Bearbeitungsfeld (B) sowie eine Strahlformungsoptik (22) aufweist, die ausgebildet ist, ein erstes Strahlprofil (S1) des Heizstrahls (20) in ein zweites, insbesondere ringförmiges Strahlprofil (S2) des Heizstrahls (20) umzuwandeln. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Erwärmen eines Pulvers (3) in einer solchen Bearbeitungsmaschine (1).
Patent DE-102017220106-A1 (DE)
Title: Erweitern eines fokussuchbereichs in einem bildgebungssystem mit einer linse mit einer mit hochgeschwindigkeit variablen brennweite
Inventor: GLADNICK PAUL GERARD
IPC: H04N5/232
Filed: 2017-11-10
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Bildgebungssystems, das eine Linse mit variabler Brennweite mit einer ersten und zweiten Betriebsresonanzfrequenz, eine Linsensteuerung und eine Kamera umfasst, wird offenbart. Die erste Frequenz stellt zu Lasten von Abbildungsfehlern in dem Bildgebungssystem eine größere optische Leistungsänderung und einen großen Fokusbereich bereit. Die zweite Frequenz stellt eine kleinere optische Leistungsänderung und einen kleinen Fokusbereich bereit, stellt jedoch geringe Abbildungsfehler in dem Bildgebungssystem bereit. Das Verfahren umfasst: Bereitstellen einer Fokusbereichserweiterungsanforderung an die Linsensteuerung und, in Erwiderung darauf, Konfigurieren der Linsensteuerung, um die VFL-Linse bei der ersten Resonanzfrequenz zu betreiben (um z.B. einen großen Autofokus-Suchbereich bereitzustellen). Das Verfahren umfasst ferner: Bereitstellen eines Anforderungssignals für ein genaues Bild an die Linsensteuerung und, in Erwiderung darauf, Konfigurieren der Linsensteuerung, um die VFL-Linse bei der zweiten Resonanzfrequenz zu betreiben (um z.B. Bilder mit geringem Abbildungsfehler bereitzustellen).
Patent DE-102017220161-A1 (DE)
Title: Designelement für ein Lenkrad
Inventor: KESSLER STEFAN
IPC: B60R13/04
Filed: 2017-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Designelement (1) für ein Lenkrad mit mindestens einem Mittelsteg (12) und zwei Seitenstegen (13), die auf zwei gegenüberliegenden Seiten des mindestens einen Mittelstegs (12) angeordnet sind, wobei zwischen dem mindestens einen Mittelsteg (12) und jedem Seitensteg (13) jeweils eine Nut (14) zur Aufnahme einer Lenkradummantelung (24) ausgebildet ist. Der mindestens eine Mittelsteg (12) und die zwei Seitenstege (13) sind dabei fest miteinander verbunden.
Patent DE-102017222930-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GIERLING MICHAEL
IPC: B60W30/18
Filed: 2017-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei der Antriebsstrang (1) einen Verbrennungsmotor, ein zwischen den Verbrennungsmotor und einen Abtrieb geschaltetes Getriebe und eine Bremseinrichtung umfasst, wobei während der Fahrt des Kraftfahrzeugs der Antriebsstrang (1) bei Vorliegen einer manuellen Anforderung oder bei Vorliegen definierter Betriebsbedingungen in einem Segelmodus betrieben wird, in welchem der Antriebsstrang (1) geöffnet und der Verbrennungsmotor abgestellt ist. Es ist vorgesehen, dass dann, wenn ein Starten des im Segelmodus abgestellten Verbrennungsmotors trotz vorliegendem Signal zum Starten des Verbrennungsmotors ausbleibt, automatisch ein Bremsvorgang ausgelöst wird.
Patent DE-102018001331-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beatmung
Inventor: DIEHL MARCUS
IPC: G01L13/00
Filed: 2018-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Beatmung. Die Vorrichtung zur Beatmung weist eine Differenzdruck-Messstrecke auf, die eine im Hinblick auf die Auflösbarkeit im Bereich kleiner Volumenströme verbesserte Volumenstrom-Differenzdruck-Kennlinie realisiert. Die verbesserte Kennlinie wird durch eine erfindungsgemäße Anordnung von Strömungskanal und mindestens zwei Druckmessstutzen bzw. mindestens zwei Messöffnungen im Bereich des Strömungskanals erreicht.
Patent DE-102018002202-A1 (DE)
Title: Bett
Inventor: SCHWANDER KATJA
IPC: A47C19/12
Filed: 2018-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bett, insbesondere ein Hochbett, mit einer Schlafstätte, die aus einer vertikalen, nach unten gerichteten Nichtgebrauchslage nach oben in eine horizontale Gebrauchslage verschwenkbar ist. Das Bett weist wenigstens zwei hinter der Schlafstätte (3) vertikal aufgehende Streben (4,5) auf, an denen die Schlafstätte (3) um eine horizontale Achse und zwei Tragarme (6,7) um vertikale Achsen angelenkt ist, wobei die Tragarme (6,7) in der Nichtgebrauchslage aus einer hinter der Schlafstätte (3) liegenden Position nach vor verschwenkt in der Gebrauchslage die Schlafstätte (3) abstützen.
Patent DE-102018002230-A1 (DE)
Title: Abdeckung für einen Türgriff einer fernbetätigbaren Fahrzeugtür sowie Verfahren zum Betätigen einer Fahrzeugtür eines Fahrzeugs
Inventor: NETZER HOLGER
IPC: E05B85/10
Filed: 2018-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckung (20) für einen Türgriff (10) einer fernbetätigbaren Fahrzeugtür, mit einer zumindest im Wesentlichen an einen Außenkonturbereich (22) des Türgriffs (10) angepassten Innenkontur (24), und mit jeweiligen, sich zumindest im Wesentlichen bis zu einer Griffmulde (4) erstreckenden Abdeckschenkeln (26), mittels welchen ein Hintergreifen des Türgriffs (10) vermeidbar ist.
Patent DE-102018002721-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MERTENS JENS
IPC: G09F13/04
Filed: 2018-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (1) für ein Fahrzeug mit wenigstens einer Lichtquelle (5) und einer optisch gestalteten Deckschicht (3). Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Deckschicht (3) opak ist und Öffnungen (4) für das Licht aufweist, wobei das Licht der wenigstens einen Lichtquelle (5) über wenigstens eine fokussierende Optik (6, 7, 8) zu jeder der Öffnungen (4) gelangt.
Patent DE-102018004217-A1 (DE)
Title: Energieversorgungsanschluss mit unverlierbarer Befestigung
Inventor: SCHRÖER FRANK
IPC: H01R4/30
Filed: 2018-05-25
Abstract: Ein Stromversorgungsanschluss (100) mit unverlierbar gehalterter Schraube (102), umfasst ein Flachteil (104) mit einer ersten Bohrung (106), die einen ersten Durchmesser (D1) aufweist, welcher ein klemmfreies Durchstecken oder ein Durchschrauben eines Gewindes (108) der Schraube (102) zulässt. Der Stromversorgungsanschluss umfasst außerdem eine durch die erste Bohrung (106) durchgesteckte oder durchgeschraubte Schraube (102) sowie eine auf der dem Kopf (110) der Schraube gegenüberliegenden Seite des Flachteils (104) angeordnete, von einer axialen zweiten Bohrung (122) durchbohrte Hülse (120). Die Hülse (120) umfasst Halterungsmittel (130), und die Schraube (102) weist an dem Schraubenschaft (112) einen Bereich auf, der im vormontierten Zustand von Schraube (102), Flachteil (104) und Hülse (120) mit den Halterungsmitteln (130) zusammenwirkt und ein Abrutschen der Hülse (120) von der Schraube (102) in axialer Richtung verhindern, ohne eine Drehung der Schraube (102) in der Hülse (120) zu verhindern.
Patent DE-102018008381-A1 (DE)
Title: HPEM-Quelle, Fahrzeug und Verfahren
Inventor: STARK ROBERT
IPC: H01Q3/26
Filed: 2018-10-19
Abstract: Eine HPEM-Quelle (2) für HPEM-Pulse (18) in einer gewünschten Abstrahlrichtung (9) enthält mindestens drei zueinander fixierte Antennen (4) für Pulsanteile (17), wobei mindestens zwei Gruppen (6) von Antennen (4) mit einer jeweiligen Hauptrichtung (8) vorhanden sind, und eine Steuereinheit (15) für die Aktivierung und Phasenlage der Pulsanteil (17) zur Überlagerung zum HPEM-Puls (18), wobei dessen aktuelle Abstrahlrichtung (9) in einem Winkelbereich (11) um die Hauptrichtung (8) wählbar ist.Bei einem Fahrzeug (30) mit HPEM-Quelle (2) sind die fest oder ein Träger (22) für die Antennen (4) schwenkbar am Fahrzeug montiert.Bei einem Verfahren zur Aussendung des HPEM-Pulses (18) werden die Antennen (4), Gruppen (6) und Hauptrichtungen (8) bereitgestellt und alle Antennen (4) angesteuert, um die Abstrahlrichtung (9) im Winkelbereich (11) kleiner als 360° zu wählen.
Patent DE-102018100498-A1 (DE)
Title: Abstapelvorrichtung für schalen
Inventor: FICKLER BERNHARD
IPC: B65G59/10
Filed: 2018-01-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Abstapelvorrichtung (4) umfassend ein Gestell (40) zum Aufnehmen wenigstens eines Schalenstapels (9) und umfassend mehrere Entstaplerschrauben (5), die dazu konfiguriert sind, kontinuierlich in jeweils einer Drehrichtung (D) betrieben zu werden, wobei jede Entstaplerschraube (5) eine Trennscheibe (6) und eine helixförmig ausgebildete Wendel (10) aufweist. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass die Trennscheibe (6) ein erstes Eintauchelement (7) und ein zweites Eintauchelement (8) aufweist, wobei das erste Eintauchelement (7) dazu konfiguriert ist, bei Rotation der Entstaplerschraube (6) in eine Lücke (13) von zwei benachbarten Schalen (3) einzutauchen, um diese zwei benachbarte Schalen (3) auf wenigstens einen ersten Abstand (A1) auseinander zu bewegen, und wobei das zweite Eintauchelement (8) dazu konfiguriert ist, in die mittels des ersten Eintauchelements (7) vergrößerte Lücke (13) einzutauchen.
Patent DE-102018100753-A1 (DE)
Title: Lagereinheit sowie Gleichlaufgelenk mit der Lagereinheit
Inventor: MEHUL XAVIER
IPC: F16D3/205
Filed: 2018-01-15
Abstract: Gleichlaufgelenke werden bei Fahrzeugen eingesetzt, um ein Drehmoment von dem Antriebsstrang auf die angetriebenen Räder zu übertragen und zugleich Knickbewegungen zu ermöglichen, um Kurvenfahrten des Fahrzeugs oder ein Eintauchen des Chassis relativ zu den angetriebenen Rädern zu erlauben. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Lagereinheit für ein Gleichlaufgelenk vorzuschlagen, welche einfach zu fertigen ist.
 Diese Aufgabe wird durch eine Lagereinheit (9) für ein Gleichlaufgelenk (1) gelöst, wobei das Gleichlaufgelenk (1) einen Tripodenstern (11) mit drei Zapfen (8) und eine Gelenkglocke (10) aufweist, mit einer Zentralaufnahme (12) zur Aufnahme von einem der Zapfen (8), mit einem ersten und mit einem zweiten Reihenabschnitt (15a,b) zur Anlage an die Gelenkglocke (10), wobei die Reihenabschnitte (15a,b) jeweils eine Mehrzahl von Kugeln (14) aufweisen, mit mindestens einem Innenlaufbahnabschnitt (16a,b) für die Kugeln (14), wobei der Innenlaufbahnabschnitt (16 a, b) als ein Blechformabschnitt ausgebildet ist.
Patent DE-102018100940-A1 (DE)
Title: Integrierte Schaltung mit Finne und Gatestruktur und Herstellungsverfajhren
Inventor: CHING KUO-CHENG
IPC: H01L21/8238
Filed: 2018-01-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung sieht eine Halbleiterstruktur vor. Die Halbleiterstruktur umfasst Vorrichtungsfinnen, die auf einem Substrat ausgebildet sind; Füllfinnen, die auf dem Substrat ausgebildet sind und zwischen den Vorrichtungsfinnen angeordnet sind; und Gatestapel, die auf den Vorrichtungsfinnen und den Füllfinnen ausgebildet sind. Die Füllfinnen umfassen eine erste Dielektrikumsschicht und eine zweite Dielektrikumsschicht, die auf der ersten Dielektrikumsschicht abgeschieden ist. Die erste und die zweite Dielektrikumsschicht unterscheiden sich voneinander in ihrer Zusammensetzung.
Patent DE-102018101979-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Nockenwellenversteller
Inventor: Weber Jürgen
IPC: F01L1/344
Filed: 2018-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Nockenwellenversteller (1) zur variablen Verstellung der Steuerzeiten von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine, mit einem Stator (2) und einem relativ zum Stator (2) verdrehbaren Rotor (3), wobei an dem Stator (2) radial nach innen ragende Stege (4) ausgebildet sind, und wobei an dem Rotor (3) radial nach außen ragende Flügel (5) ausgebildet sind. Zwischen dem Stator (2) und dem Rotor (3) sind mehrere hydraulische Arbeitsräume (6) ausgebildet, welche jeweils durch einen Flügel (5) des Rotors (3) in eine erste Arbeitskammer (7) und eine zweite Arbeitskammer (8) unterteilt werden. Dabei umfasst der Stator (2) ein erstes Statorbauteil (9) und ein zweites Statorbauteil (10). Es ist vorgesehen, dass das erste Statorbauteil (9) und das zweite Statorbauteil (10) konzentrisch um eine gemeinsame Drehachse (23) angeordnet sind, wobei an dem ersten Statorbauteil (9) ein erster Anschlag (24) für einen Flügel (5) des Rotors (3) ausgebildet ist, wobei an dem zweiten Statorbauteil (10) ein zweiter Anschlag (25) für einen Flügel (5) des Rotors (3) ausgebildet ist, und wobei der Verstellbereich des Rotors (3) durch die Positionierung der beiden Statorbauteile (9, 10) zueinander definiert ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines solchen hydraulischen Nockenwellenverstellers (1).
Patent DE-102018103936-A1 (DE)
Title: Dialysegerät
Inventor: WABEL PETER
IPC: A61M1/28
Filed: 2018-02-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Dialysegerät, insbesondere ein Peritonealdialysegerät, mit einer Einrichtung zur Herstellung von Dialyselösung, wobei die Einrichtung eine mit einem Filter ausgestattete RO-Anlage zur Bereitstellung von RO-Wasser sowie eine Mischeinrichtung aufweist, die ausgebildet ist, ein Dialysekonzentrat mit dem RO-Wasser oder mit einer RO-Wasser enthaltenden Lösung zu mischen, wobei eine Steuerungseinrichtung vorgesehen ist, die ausgebildet ist, die RO-Anlage kontinuierlich zu betreiben und wobei ein Speicherbehälter vorgesehen ist, der der RO-Anlage nachgeschaltet ist und der ausgebildet ist, das in der RO-Anlage erzeugte Wasser zu speichern.
Patent DE-102018106734-A1 (DE)
Title: Kabelstrang-führungshilfe
Inventor: LYSIK KEVIN
IPC: H02G3/02
Filed: 2018-03-21
Abstract: Es sind ein Verfahren und eine Vorrichtung für eine Kabelstrang-Führungshilfe offenbart. Eine beispielhafte Kabelstrang-Führungshilfe für ein Fahrzeug beinhaltet einen extrudierten Kern, der aus einem Duroplast gefertigt ist. Die beispielhafte Kabelstrang-Führungshilfe beinhaltet ebenfalls eine Vielzahl von Kabeln, die um ein Äußeres des extrudierten Kerns positioniert ist. Darüber hinaus beinhaltet die Kabelstrang-Führungshilfe eine Befestigungsschicht, um die Vielzahl von Kabeln an dem extrudierten Kern zu befestigen.
Patent DE-102018110320-A1 (DE)
Title: Partikelsammelvorrichtung sowie System
Inventor: BURGER VOLKER
IPC: G01N1/24
Filed: 2018-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Partikelsammelvorrichtung (1) zum Sammeln von Partikeln von Oberflächen für eine Partikelanalyse im Rahmen einer Prüfung der technischen Sauberkeit von Prüfkörpern, insbesondere elektronischen Baugruppen und Maschinen, mit einer ersten Partikelsammeleinheit (12) zum Sammeln von Partikeln aus einem Saugluftvolumenstrom, der über einen einen eine Ansaugöffnung (17) aufweisenden Endabschnitt (18) sowie einen flexiblen Verbindungsabschnitt (19) umfassenden Saugschlauch (20) ansaugbar ist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass der Endabschnitt (18) des Saugschlauchs (20) elektrisch leitend ausgebildet und über den ebenfalls elektrisch leitend ausgebildeten flexiblen Verbindungsabschnitt (19) elektrisch leitend kontaktierbar und/oder kontaktiert ist mit ESD-Kontaktierungsmitteln (25) zur elektrisch leitenden Kontaktierung mit einem Schutzleiter, wobei der Endabschnitt (18) von einem, insbesondere lösbar mit dem flexiblen Verbindungsabschnitt (19) verbindbaren, bevorzugt als Ansaugdüse ausgebildeten, Ansaugelement (26) gebildet ist und wobei das Ansaugelement (26) elektrisch leitende und flexible Borsten (28) zum Abstreichen des Prüfkörpers aufweist.