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Patent DE-102017000474-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Ermittlung der Lichtverhältnisse auf Verkehrswegen
Inventor: POHLMANN NIKOLAUS
IPC: G01J1/04
Filed: 2017-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Ermittlung der Lichtverhältnisse auf Verkehrswegen nach dem Oberbegriff des Hauptanspruches. Insbesondere ermöglicht die Erfindung eine Anordnung zur Bestimmung der Tageslichtverhältnisse auf Verkehrswegen. Diese Anordnung kann im Besonderen auf dem Gebiet der Verkehrsführung von Fahrzeugen genutzt werden. Die Aufgabe wird durch eine Anordnung von zwei Lichtsensoren unterschiedlicher Öffnungswinkel gelöst, die in enger räumlicher Verbindung stehen.Zwei Lichtsensoren (3) und (4) mit gleicher spektraler Empfindlichkeit, aber unterschiedlichen Öffnungswinkeln (α) und (β), werden in einem definierten Abstand (d) parallel stehend so platziert, dass ihre lichtempfindlichen Flächen in den Himmel weisen. Der Öffnungswinkel des Lichtsensors (3) beträgt vorzugsweise 40° und der Öffnungswinkel des Lichtsensors (4) beträgt vorzugsweise 150°, was zur Folge hat, dass sie bei unterschiedlichen Tageslichtverhältnissen und Himmelsbewölkungen unterscheidende Vergleichssignale liefern, die mit Hilfe von zwei Entscheidungskennlinien (8) und (9) unterschiedlicher Anstiege so bewertet werden, dass sie als Assistenzfunktion für das rechtzeitige Einschalten des Fahrlichtes für Kraftfahrzeuge genutzt werden können.
Patent DE-102017006102-A1 (DE)
Title: Herzschlag-fokussierte Alarm- und Überwachungsanlage
Inventor: SCHLOBIES CHRISTOPH
IPC: A61B5/02
Filed: 2017-06-28
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren, bei dem die ständigeWiederholung des Herzschlags von Lebewesen genutzt wird, um deren Vorhandensein in nicht zugänglichen Räumen oder Behältern zu orten.Möglich ist dies auch bei bewegten LKW oder anderen KFZ beim Vorbeifahren.-Dabei wird eine sehr große Anzahl von Mikrofonen oder Tonabnehmern bspw mit Laserstrahlen eingesetzt, die nicht mechanisch-sondern allein mathematisch- quasi auf jeden bestimmten Punkt im Raum focussiert werden können, so dass ein akustisches Hologramm möglich wird. Dabei kann dieser focussierte Punkt sich auch in Relation zu den Mikrofonen bewegen.
Patent DE-102017008136-A1 (DE)
Title: Passagierkabine mit Beleuchtungsanordnung
Inventor: SCHEVARDO DIRK-ACHIM
IPC: B64D47/02
Filed: 2017-08-30
Abstract: Eine Beleuchtungsanordnung (6) einer Passagierkabine (4) für ein Passagierflugzeug (2) enthält eine Steuerleitung (8) mit angeschlossener Leuchtenanordnung (10) und Bedieneinheit (14) mit Bedienelementen (16a-d) zur Auswahl von Lichtszenarien (18) der Leuchtenanordnung (10) durch Übertragung von eigenen Steuersignalen (20) der Bedienelemente (16a-d) von der Bedieneinheit (14) über die Steuerleitung (8) zur Leuchtenanordnung (10), wobei die Leuchtenanordnung (10) einen ersten Dekoder (24) zur Zuordnung einer Sequenz (50) von Steuersignalen (20) zu einem vorgegebenen der Lichtszenarien (18), wobei der erste Dekoder (24) eine Dekodiervorschrift (26) in Menüstruktur aufweist, wobei die Auswahl von Menüelementen (28) der Menüstruktur durch die Steuersignale (20) bewerkstelligt ist, die Beleuchtungsanordnung (6) ein an der Steuerleitung (8) angeschlossenes Zusatzdisplay (30) enthält, wobei das Zusatzdisplay (30) einen zweiten Dekoder (24) mit der gleichen Dekodiervorschrift (26) enthält, gemäß dem einem jeweils empfangenen Steuersignal (20) eine graphische Darstellung (34) des jeweils aktuell durch die Steuersignale (20) ausgewählten Menüelements (28) zugeordnet ist, wobei am Zusatzdisplay (30) die jeweils aktuell erkannte grafische Darstellung (34) angezeigt ist.
Patent DE-102017009255-A1 (DE)
Title: Filterelement mit Entlüftungsfunktion für den hängenden Anschluss an einem Filterkopf sowie Filtersystem
Inventor: WEINDORF MARTIN
IPC: F01M11/03
Filed: 2017-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (30) für ein Fluid (12), insbesondere Kraftstoff oder Öl, das zum hängenden Anschluss an einem Filterkopf (14) vorgesehen ist, mit einem Filtermedium (56), das zur Längsachse (58) des Filterelements (30) ringförmig angeordnet und von dem zu filternden Fluid (12) in einer radialen Richtung durchströmbar ist und das an seinem im Filterbetrieb in Lotrichtung (34) nach oben weisenden Ende (68) einen Koaxialauslassstutzen (70) mit einem Fluidauslasskanal (72) für das gefilterte Fluid (12) und mit einem Entlüftungskanal (74) zur ein- und/oder rohseitigen Entlüftung des Filterelements (30) aufweist, der den Fluidauslasskanal (72) zumindest abschnittsweise in einer radialen Richtung umgreift. Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Filtersystem (10) mit einem vorgenannten Filterelement (30).
Patent DE-102017009598-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ausrichtung einer Kurbelwelle eines Kraftfahrzeugmotors zu einer Hochdruckpumpe
Inventor: NEUSTROEW ALEX
IPC: B23P19/04
Filed: 2017-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ausrichtung einer Kurbelwelle eines Kraftfahrzeugmotors zu einer Hochdruckpumpe, welche an der Kurbelwelle befestigt ist. Bei einer Vorrichtung, bei welcher die Ausrichtung einer Kurbelwelle eines Kraftfahrzeugmotors besonders schnell und einfach zu realisieren ist, weist eine Tragleiste (3) einerends eine erste Steckaufnahme (5) für eine Pumpennabe (45) und anderenends eine zweite Steckaufnahme (7) für eine Kurbelwellennabe (47) auf, wobei die zweite Steckaufnahme (7) drehbeweglich ausgebildet ist und mit der Kurbelwellennabe (47) über eine Mitnahmeverbindung (11, 51) in Drehrichtung zusammenwirkt und über eine die Tragleiste (3) durchsetzende Drehachse (13) an einem Betätigungselement (15) befestigt ist, das auf der Tragleiste (3) einen eine Winkelendposition definierenden Anschlag (17) aufweist.
Patent DE-102017101922-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Erfassung der Position eines robotergesteuerten Werkzeugs
Inventor: BOILLOT JEAN-PAUL
IPC: B23K9/127
Filed: 2017-02-01
Abstract: Eine Messvorrichtung zum Überwachen einer 3D-Position eines robotergesteuerten Bearbeitungswerkzeugs relativ zu einer an dem robotergesteuerten Bearbeitungswerkzeug angebrachten Trackingvorrichtung ist offenbart. Ein an der Trackingvorrichtung anbringbarer Körper unterstützt eine Lasereinheit und eine Kameraeinheit. Die Lasereinheit projiziert eine Triangulationslasermarke auf einen Zielbereich des Bearbeitungswerkzeugs. Die Markierung, ein Werkzeugmittelpunkt und ein Bearbeitungsbereich befinden sich in einem Sichtfeld der Kameraeinheit. Eine Kontrolleinheit kontrolliert den Betrieb der Lasereinheit und weist eine Bildanalysatorschaltung zum Empfangen eines von der Kameraeinheit erzeugten Bildsignals auf, zum Erzeugen von Triangulationslasermessdaten aus der Triangulationslasermarke in dem Bildsignal, zum Erzeugen eines Signals, das die Position des robotergesteuerten Bearbeitungswerkzeugs als Funktion der Triangulationslasermessdaten anzeigt und zum Übertragen des von der Kameraeinheit erzeugten Bildsignals.
Patent DE-102017103128-A1 (DE)
Title: Spulensegment für eine Statorspule und Verfahren zur Herstellung eines Spulensegments
Inventor: LANGE JOHANNES
IPC: H02K9/00
Filed: 2017-02-16
Abstract: Es wird ein Spulensegment, insbesondere für eine Statorspule, beansprucht, wobei das Spulensegment ein Leiterbündel aufweist, wobei das Leiterbündel eine Mehrzahl von elektrischen Leitern aufweist, wobei das Leiterbündel eine Formpressung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Leiterbündel mindestens eine Aussparung zur Kühlmittelführung aufweist. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung einer Statorspule beansprucht. Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ferner eine Statorspule, aufweisend ein Spulensegment gemäß der vorliegenden Erfindung, eine Maschine, aufweisend eine Statorspule gemäß der vorliegenden Erfindung, sowie ein Fahrzeug, aufweisend eine Maschine gemäß der vorliegenden Erfindung.
Patent DE-102017105351-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul mit Leistungshalbleiterbauelementen und einem Kondensator
Inventor: KÖNIGSMANN GUNTER
IPC: H01L23/367
Filed: 2017-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leistungshalbleiterbauelementen (T1,T2,D1,D2), die auf mindestens einer elektrisch leitenden Leiterbahn (3) angeordnet sind, mit einer elektrisch nicht leitenden Isolationsschicht (15) auf der die mindestens eine Leiterbahn (3) angeordnet ist und mit einem Folienverbund (5), wobei der Folienverbund (5) eine elektrisch leitende erste Folie (6), eine elektrisch leitende dritte Folie (8), eine zwischen der ersten und dritten Folie (6,8) angeordnete elektrisch nicht leitende zweite Folie (7) und eine elektrisch nicht leitende vierte Folie (12) aufweist, wobei die dritte Folie (8) zwischen der zweiten und vierten Folie (7,12) angeordnet ist, wobei die Leistungshalbleiterbauelemente (T1,T2,D1,D2) mit dem Folienverbund (5) elektrisch leitend verbunden sind, wobei das Leistungshalbleitermodul (1) einen in Form eines aufgewickelten Abschnitts (19) des Folienverbunds (5) ausgebildeten ersten Kondensator (C1) aufweist.
Patent DE-102017106885-A1 (DE)
Title: Dichtungselement sowie Lageranordnung mit diesem
Inventor: FICKERT-GUENTHER THOMAS
IPC: F16C33/78
Filed: 2017-03-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Dichtungselement (01) zur Abdichtung eines Raumes zwischen einem ersten Lagerring (11) und einem zweiten Lagerring (17), wobei die beiden Lagerringe (11, 17) eine gemeinsame Rotationsachse (18) aufweisen. Das Dichtungselement (01) umfasst eine Dichtungsscheibe (02), die an zumindest einem Umfang mehrere Dichtsegmente (03) aufweist.
 Erfindungsgemäß sind die Dichtsegmente (03) winklig zu einer Haupterstreckungsebene (07) der Dichtungsscheibe (02) ausgerichtet, wobei die Dichtsegmente einer ersten Dichtsegmentgruppe (04) einen negativen und die Dichtsegmente einer zweiten Dichtsegmentgruppe (06) einen positiven Winkel gegenüber der Haupterstreckungsebene (07) aufweisen, und wobei die Dichtsegmente (03) umfänglich abwechselnd an der Dichtungsscheibe (02) angeordnet sind.
 Weiterhin betrifft die Erfindung eine Lageranordnung (08), welche das Dichtungselement (01) umfasst.
Patent DE-102017110063-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Umfelderfassung
Inventor: VOSSIEK MARTIN
IPC: G01S13/90
Filed: 2017-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radar-System zur Erfassung eines Umfeldes eines sich bewegenden Objektes, insbesondere eines Fahrzeuges und/oder einer Transportvorrichtung, wie insbesondere eines Kranes, wobei das System auf dem sich bewegenden Objekt montiert oder montierbar ist, wobei das Radar-System mindestens zwei nicht-kohärente Radarmodule (RM 1, RM 2, ..., RM N) mit mindestens einer Sende- und mindestens einer Empfangsantenne umfasst, wobei die Radarmodule (RM 1, RM 2, ..., RM N) auf dem sich bewegenden Objekt verteilt angeordnet oder anordenbar sind, wobei mindestens eine Auswerteeinrichtung vorgesehen ist, die konfiguriert ist, Sende- und Empfangssignale der Radarmodule zu modifizierten Messsignalen zu verarbeiten derart, dass die modifizierten Messsignale zueinander kohärent sind.
Patent DE-102017111062-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: SCHLERETH DANIEL
IPC: F16H37/06
Filed: 2017-05-22
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Getriebe (1) mit einer Eingangswelle (10) zur Einkopplung einer mechanischen Leistung und mit einer Ausgangswelle (11) zur Auskopplung der mechanischen Leistung, wobei die Drehzahl der Ausgangswelle (11) gegenüber der Drehzahl der Eingangswelle (10) in Schaltstufen veränderbar ist. Erfindungsgemäß ist wenigstens eine Leistungsverzweigungseinheit (12) vorgesehen, die mit der Eingangswelle (10) gekoppelt ist und eine Drehbewegung der Eingangswelle (10) in einen ersten mechanisch wirkenden Leistungszweig (I) mit einer ersten Drehzahl (n1) und wenigstens einen zweiten mechanisch wirkenden Leistungszweig (II) mit einer zweiten Drehzahl (n2) aufteilt, wobei wenigstens ein Ausgangsplanetengetriebe (13) vorgesehen ist, das die Leistungszweige (I, II) zusammenführt und das mit der Ausgangswelle (11) gekoppelt ist, wobei im ersten Leistungszweig (I) eine erste schaltbare Drehzahlwandeleinheit (D1) und im zweiten Leistungszweig (II) eine zweite schaltbare Drehzahlwandeleinheit (D2) vorhanden ist.
Patent DE-102017111172-A1 (DE)
Title: Einzugswerk
Inventor: SCHMITT MATHIAS
IPC: A01F29/10
Filed: 2017-05-22
Abstract: Einzugswerk (10) für eine landwirtschaftliche Maschine, mit einem Einzugsgehäuse (11) und mit einem Einzugswalzengerüst (13), das gegenüber dem Einzugsgehäuse (11) verlagerbar ist, mit Einzugswalzenpaare bildenden Einzugswalzen (14, 15, 16, 17), wobei erste Einzugswalzen (14, 16) der Einzugswalzenpaare an dem Einzugsgehäuse (11) und zweite Einzugswalzen (15, 17) der Einzugswalzenpaare an dem Einzugswalzengerüst (13) drehbar gelagert sind, mit eine Anstellkraft bereitstellenden Anstellelementen (18), wobei die Anstellkraft der Anstellelemente (18) dazu tendiert, die zweiten Einzugswalzen (15, 17) der Einzugswalzenpaare in Richtung auf die ersten Einzugswalzen (14, 16) der Einzugswalzenpaare unter Verringerung eines Walzenspalts am jeweiligen Einzugswalzenpaar zu verlagern, wobei die Anstellelemente von druckmittelbetätigten Zylindern (18) bereitgestellt sind, die als Anstellkraft entweder eine Zugkraft oder eine Druckkraft bereitstellen, wobei dann, wenn der jeweilige druckmittelbetätigte Zylinder (18) als Anstellkraft eine Druckkraft bereitstellt, dessen maximal ausgefahrene Position einen Endanschlag für einen definierten, minimalen Walzenspalt bereitstellt, wohingegen dann, wenn der jeweilige druckmittelbetätigte Zylinder (18) als Anstellkraft eine Zugkraft bereitstellt, dessen maximal eingefahrene Position den Endanschlag für den definierten, minimalen Walzenspalt bereitstellt.
Patent DE-102017113877-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung, Verfahren und Computerprogramm
Inventor: CARDINAUX FABIEN
IPC: H04N1/41
Filed: 2017-06-22
Abstract: Elektronische Vorrichtung mit einem Prozessor, der dafür ausgelegt ist, in Echtzeit ein Vorschaubild von Bilddaten mit komprimierter Erfassung zu rekonstruieren.
Patent DE-102017115150-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Nah- und/oder Fernüberwachung und/oder Steuerung von Fahrzeugen
Inventor: HORSCH MICHAEL
IPC: G05D1/00
Filed: 2017-07-06
Abstract: Es sind ein System (10) und ein Verfahren zur Nah- und/oder Fernüberwachung und/oder -steuerung von einzelnen oder gleichzeitig mehreren selbstfahrenden Fahrzeugen (F, F, F), Arbeitsmaschinen oder sonstigen beweglichen Fahr- oder Flugzeugen offenbart, bei dem zumindest ein zu überwachendes, zu lokalisierendes und/oder zu steuerndes Fahrzeug (F, F, F) eine Einrichtung zu seiner Lokalisierung innerhalb einer bekannten räumlichen Umgebung aufweist, die insbesondere zur Erzeugung von durch Satellitenunterstützung gewonnenen Ortskoordinaten in Bezug auf die bekannte räumliche Umgebung in elektronisch verarbeitbarer Form ausgestattet ist.Das System (10) umfasst einen elektronischen Datensatz (D), der innerhalb einer räumlichen Umgebung beliebige Ortskoordinaten, die das Fahrzeug (F, F, F) lokalisieren, jeweils einer definierten Position innerhalb der räumlichen Umgebung zuordnet; eine Zuordnungsvorschrift (Z), die den elektronischen Datensatz zur Zuordnung von Ortskoordinaten innerhalb der räumlichen Umgebung mit beweglichen Ortskoordinaten des innerhalb der Umgebung befindlichen und/oder beweglichen Fahrzeuges (F, F, F) verknüpft; eine Kommunikationseinrichtung (K), welche die verknüpften Ortskoordination des innerhalb der Umgebung befindlichen und/oder beweglichen und/oder sich bewegenden Fahrzeuges (F, F, F) in regelmäßigen oder unregelmäßigen Zeitintervallen oder nahezu in Echtzeit einer Rechnereinheit (R) zur Verfügung stellt, die im Fahrzeug (F, F, F) selbst oder an einer vom Fahrzeug (F, F, F) entfernten Stelle positioniert ist; sowie eine mit der Rechnereinheit (R) kommunizierende Benutzerschnittstelle (B) zur Darstellung und insbesondere zur Visualisierung zumindest von Abschnitten der räumlichen Umgebung, die sich im Umfeld des Fahrzeuges (F, F, F) befinden, wobei die Benutzerschnittstelle (B) dem im Fahrzeug (F, F, F) befindlichen Fahrzeugführer und/oder einer entfernt vom Fahrzeug (F, F, F) befindlichen Fernüberwachungs- und/oder Fernsteuerungsposition verfügbar und zugänglich sein kann.
Patent DE-102017116701-A1 (DE)
Title: Energieabsorber für ein Luftfahrtrettungs- oder Absetzsystem eines Luftfahrzeugs
Inventor: BETSCH MATTHIAS
IPC: B64D17/36
Filed: 2017-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Energieabsorber für eine Luftfahrtrettungs- oder Absetzsystem, insbesondere für einen Rettungsfallschirm einer Drohne. Der Energieabsorber umfasst einen Schuber und eine in dem Schuber verschieblich lagerbare Platte, wobei die Platte in einem eingefahrenen Zustand im Schuber angeordnet ist und in einem ausgefahrenen Zustand wenigstens teilweise außerhalb des Schubers angeordnet ist.
Patent DE-102017123512-A1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät
Inventor: BECKORD CHRISTIAN
IPC: D06F34/28
Filed: 2017-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Gerät mit
 - einem Gerätegehäuse (5),
 - einem beweglich am Gerätegehäuse (5) angeordneten Geräteteil (6), das ohne strukturell erkennbare Geräteeinschaltfunktion ausgebildet ist, und
 - einer Geräteaktivierungseinrichtung (4) zum Auslösen eines elektrischen Einschaltvorganges des elektrischen Geräts,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Geräteaktivierungsvorrichtung (4) derart ausgebildet ist,
 - dass als erste Variante eine von einem Gerätenutzer des elektrischen Gerätes verursachte Bewegung des Geräteteils (6) eine vom Gerätegehäuse (5) her für den Gerätenutzer unzugängliche elektrische Einschalteinrichtung des elektrischen Gerätes durch die Bewegung des Geräteteils (6) mechanisch betätigt,
 und/oder,
 - dass als zweite Variante eine von einem Gerätenutzer des elektrischen Gerätes verursachte Bewegung des Geräteteils (6) eine elektrische Spannung induziert, die mittels der Geräteaktivierungsvorrichtung (4) einen Einschaltvorgang des elektrischen Gerätes auslöst, und/oder,
 - dass als dritte Variante eine von einem Gerätenutzer des elektrischen Gerätes herbeigeführte Berührung eines Aktivierungsbereichs des Gerätegehäuses (5) mittels des Seebeck-Effekts eine elektrische Spannung generiert, die einen Einschaltvorgang des elektrischen Gerätes auslöst.
Patent DE-102017126872-A1 (DE)
Title: Zentralisierte-Energie-Modul für ein Fahrzeug
Inventor: KIM JAE YEON
IPC: F25B29/00
Filed: 2017-11-15
Abstract: Zentralisierte-Energie(CE)-Modul für ein Fahrzeug, aufweisend eine Basisplatte (101), einen Kompressor (110), der an der Basisplatte (101) montiert ist und Kältemittel komprimiert, einen Kondensator (120), der an der Basisplatte (101) an einer von dem Kompressor (110) entfernten Stelle montiert ist und derart konfiguriert ist, dass er Wärme zwischen dem komprimierten Kältemittel, das von dem Kompressor (110) zugeführt wird, und Kühlwasser austauscht, welches in den Kondensator (120) strömt, um das Kältemittel zu kondensieren, und einen Verdampfer (130), der an der Basisplatte (101) an einer von dem Kondensator (120) entfernten Stelle montiert ist und das Kältemittel, das von einem Expansionsventil (140) zugeführt wird, welches als eine Einheit montiert ist, durch Wärmeübertragung mit dem Kühlwasser, welches in den Verdampfer (130) strömt, verdampft und das verdampfte Kältemittel zu dem Kompressor (110) führt.
Patent DE-102017128758-A1 (DE)
Title: Sanitäre Einsetzeinheit
Inventor: FANGMEIER MARTIN
IPC: E03C1/08
Filed: 2017-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine sanitäre Einsetzeinheit (1), die (1) ein sanitäres Einsetzteil (2) mit einem Einsetzgehäuse (3) aufweist, das (3) an einer zuströmseitigen Gehäusestirnseite einen im Gehäuseinneren mündenden Gehäuseeinlauf (4) hat, der von einem Gehäuseumfangsrand (5) umgrenzt ist. Für die erfindungsgemäße Einsetzeinheit ist kennzeichnend, dass der Einsetzeinheit (1) ein vom Einsetzgehäuse (3) separates Siebfilter (6) zugeordnet ist, das (6) einen scheibenförmigen Filterkopf (7) hat, der (7) am Scheibenaußenumfang einen ringförmigen Scheibenteilbereich (8) aufweist, welcher (8) als ein auf dem Gehäuseumfangsrand (5) anlegbarer Auflagering ausgebildet ist und welcher Filterkopf (7) in einem zentralen Scheibenteilbereich (9) eine Filterstruktur (10) aufweist, die durch einander an Kreuzungsknoten (12) kreuzende Stege (13) gebildet ist (vgl. Figur 4).
Patent DE-102017128826-A1 (DE)
Title: Wastgateanordnung für einen Abgasturbolader
Inventor: RÖMER CHRISTIAN
IPC: F01D17/10
Filed: 2017-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wastegateanordnung für einen ein Turbinengehäuse aufweisenden Abgasturbolader. Diese Wastegateanordnung weist eine Wastegateklappe, einen Wastegateklappenhebel, eine Wastegatespindel, eine Lagerbuchse für die Wastegatespindel und ein Dichtelement auf, das im Übergangsbereich zwischen dem Wastegateklappenhebel und der Lagerbuchse positioniert ist.
Patent DE-102017130976-A1 (DE)
Title: Clamp-On-Ultraschall-Durchflussmessgerät und Verfahren zum Justieren des Clamp-On-Ultraschall-Durchflussmessgeräts
Inventor: WIEST ACHIM
IPC: G01F25/00
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Clamp-On-Ultraschall-Durchflussmessgerät (1) umfassend:Ein Messrohr (40) zum Führen eines Mediums;Ein Paar Ultraschallwandler (10);Eine elektronische Mess-/Betriebsschaltung (30) zum Betreiben der Ultraschallwandler,wobei jeder Ultraschallwandler mindestens ein Wandlerelement (11) zum Erzeugen und Detektieren von Ultraschallsignalen und ein Koppelelement (12) aufweist,wobei das Wandlerelement an einer dem Messrohr und Ultraschallsignale zwischen dem Wandlerelement und Messrohr sowie umgekehrt zu übertragen,wobei das Ultraschall-Durchflussmessgerät für zumindest einen ersten Ultraschallwandler (10.1) des Paars eine Justiervorrichtung (20) zum Justieren des Ultraschallwandlers aufweist,wobei die Justiervorrichtung (20) zwischen dem Wandlerelement und der ersten Seite des Koppelelements oder zwischen dem Messrohr und der zweiten Seite des Koppelelements angeordnet ist und eine zum Messrohr gerichtete Koppelfläche aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass die Justiervorrichtung dazu eingerichtet ist mindestens einen Winkel eines Signalwegs bezüglich der Koppelfläche und/oder eine Signalweglänge zu ändern, wobei die Justiervorrichtung mindestens zwei Freiheitsgrade aufweist.
Patent DE-102017202296-A1 (DE)
Title: Schätzverfahren für den Reibwert eines hydraulischen Bremssystems
Inventor: GEUSS MATTHIAS
IPC: B60T8/172
Filed: 2017-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und Verfahren zur Schätzung des Reibwerts eines hydraulischen Bremssystems mit achsindividuellem Druckaufbau eines Kraftfahrzeugs. Außerdem betrifft die Erfindung ein System und ein Verfahren zur Anpassung des Soll-Bremsmoments eines hydraulischen Bremssystems mit achsindividuellem Druckaufbau eines Kraftfahrzeugs, um ein gewünschtes Ist-Bremsmoment zu erhalten.
Patent DE-102017203177-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzkonsole
Inventor: MARTIN ROBERT
IPC: B60N2/427
Filed: 2017-02-27
Abstract: Eine Fahrzeugsitzkonsole mit zumindest einem fahrzeugseitigen Führungselement (32, 34) und zumindest einem parallel zum fahrzeugseitigen Führungselement (32, 34) angeordneten sitzseitigen Führungselement (22, 24) sowie einer von einer Antriebseinrichtung (40) mittels einer Übertragungseinrichtung (44) beaufschlagten Längsverstelleinrichtung (41, 41'), die ausgestaltet ist, um eine Relativverstellung zwischen dem fahrzeugseitigen Führungselement (32, 34) und dem sitzseitigen Führungselement (22, 24) zu bewirken, zeichnet sich dadurch aus, dass die Längsverstelleinrichtung (41, 41') und/oder die Übertragungseinrichtung (44) mit zumindest einer Energieabsorptionseinrichtung (47, 48) versehen ist, die ausgebildet ist, um impulsartige Relativbewegungen zwischen dem fahrzeugseitigen Führungselement (32, 34) und dem sitzseitigen Führungselement (22, 24) zu dämpfen