baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10151273-B4 (DE)
Title: Einrichtung für den Warmluftaustritt bei Kachelöfen und Kachelkaminen
Inventor: LEWE-STROEBEL KATJA
IPC: F24B7/02
Filed: 2001-10-17
Granted: 2004-08-19
Abstract: Einrichtung für den Warmluftaustritt bei Kachelöfen und Kachelkaminen mit mindestens einer an einen Warmluftkanal angeschlossenen Luftaustrittsöffnung und einer daran lösbar befestigten Dekorplatte (4) aus Keramikmaterial mit mindestens einer Luftaustrittsöffnung (5), die nach Bedarf gegen eine Dekorplatte (4) mit einer andersartig gestalteten Luftaustrittsöffnung (5) und/oder einer anderen Oberflächenglasur austauschbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (1) mit einem Lüftungskasten (2) aus Keramikmaterial mit einem Lüftungsschacht (3) für eine Umlenkung der aufsteigenden Warmluft aus einer senkrechten in eine schräg nach oben oder waagerecht verlaufende Richtung und an der Vorderseite des Lüftungskastens (2) mit einer flanschartig geformten Frontplatte (6) ausgebildet ist, an der die Dekorplatte (4) mittels Dauermagneten (13) gesichert ist.
Patent DE-10161054-B4 (DE)
Title: Takt- und Daten-Wiederherstellschaltung und Taktsteuerverfahren
Inventor: SAEKI TAKANORI
IPC: H03K5/13
Filed: 2001-12-12
Granted: 2004-04-08
Abstract: Takt- und Daten-Wiederherstellschaltung, gekennzeichnet durch:  eine Vielzahl von Zwischenspeicherschaltungen, die gemeinsam Eingangsdaten empfangen, zum Abtasten der Eingangsdaten mit Übergangsflanken von Takten mit gegeneinander verschobenen Phasen, wobei die Takte jeweils den Zwischenspeicherschaltungen zugeführt werden, und zum Ausgeben der abgetasteten Daten;  eine Phasenerfassungsschaltung zum Erfassen einer den Takten zugeordneten Phase eines Übergangspunkts der Eingangsdaten aus Ausgangssignalen der Vielzahl von Zwischenspeicherschaltungen, und zum Ausgeben der erfaßten Phase;  ein Filter zum Glätten eines Ausgangssignals der Phasenerfassungsschaltung; und  eine Schaltung zum Steuern der Phase der Takte auf der Grundlage eines Ausgangssignals des Filters; wobei  die Takt- und Daten-Wiederherstellschaltung die Takte auf der Grundlage der Eingangsdaten wiederherstellt; wobei  eine Schaltung zum Zuführen der Takte mit gegeneinander verschobenen Phasen zu der Vielzahl von Zwischenspeicherschaltungen aufweist:  einen Schalter, der eine Vielzahl von Takten mit jeweils verschiedenen Phasen (bezeichnet als Mehrphasentakte) empfängt zum Auswählen einer Vielzahl von Sätzen von Taktpaaren aus den...
Patent DE-10162461-B4 (DE)
Title: Beschusshemmender Liner mit Abschirm- bzw. Ablenkwirkung gegen elektromagnetische Strahlung
Inventor: FAUNER GERHARD
IPC: F41H5/04
Filed: 2001-12-19
Granted: 2005-12-29
Abstract: Beschussfeste
oder beschusshemmende Liner-Anordnung mit einer oder mehreren Gewebe- und/oder
Faserschichten zum Abbremsen oder Auffangen von Projektilen, wobei
der Liner elektrisch leitfähiges
Material, insbesondere Metall- und/oder Metalloidfasern oder -fäden und/oder
metallische Folie, enthält
und zur Absorption oder Ablenkung von elektromagnetischer Strahlung ausgestaltet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Liner-Anordnung zumindest
auf einer Seite eine Befestigungsfläche zur Aufnahme von klettenartigen
Haftelementen aufweist, wobei die klettenartigen Haftelemente aus elektrisch
leitfähigem
Material aufgebaut und/oder mit solchem Material beschichtet sind.
Patent DE-10211816-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: HAMMELBECK HANS-GERD
IPC: B60Q1/06
Filed: 2002-03-16
Granted: 2014-05-28
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer mit mindestens zwei Lichteinheiten, die mittels einer Versteileinrichtung um eine horizontale und eine vertikale Schwenkachse verschwenkbar angeordnet sind, wobei die Verstelleinrichtung ein Vertikaleinstellelement zur Verstellung eines Vertikallagerpunktes um eine horizontale Schwenkachse und ein Horizontaleinstellelement zur Verstellung eines horizontal versetzt zum Vertikallagerpunkt angeordneten Horizontallagerpunktes um eine vertikale Schwenkachse aufweist, und dass ein jeweils den Lichteinheiten zugeordneter fester Lagerpunkt vorgesehen ist, in dem sich die horizontale und vertikale Schwenkachse schneiden, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Lichteinheit (2) um eine horizontale Achse (16) und eine zweite Lichteinheit (3) um eine in Richtung der Fahrzeuglängsachse versetzt zu der Achse (16) der Lichteinheit (2) angeordnete Achse (19) verschwenkbar sind, dass die Verstelleinrichtung ein sich quer zu den Lichteinheiten (2, 3) erstreckendes langgestrecktes Verbindungselement (4) umfasst, dem mindestens zwei jeweils an einer Lichteinheit (2, 3) gelenkig angreifende Vertikallagerpunkte (15, 17) und dem mindestens ein an der ersten Lichteinheit (2) angreifender Horizontallagerpunkt (21) zugeordnet sind, dass die jeweils einer Lichteinheit (2, 3) zugeordneten Vertikallagerpunkte (15, 17) an einer dem Lichtaustritt zugewandten Seite des Verbindungselementes (4) angeordnet sind, wobei die Vertikallagerpunkte (15, 17) mit den jeweils den Lichteinheiten (2, 3) zugeordneten festen Lagerpunkten (14, 28) eine gemeinsame vertikale Ebene bilden, derart, dass die Lichteinheiten (2, 3) mittels der Verstellung eines einzigen Vertikaleinstellelementes (5) unter Relativbewegung des Verbindungselementes (4) in horizontaler Richtung zu dem Vertikaleinstellelement (5) gemeinsam um die horizontalen Schwenkachsen (16, 19) verschwenkbar sind.
Patent DE-10226215-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auswechseln der Leerhülse gegen eine mit einem Langgut bewickelte Vorlagespule an der Abspulstelle einer Maschine zur Verarbeitung dieses Langguts, Vorlagespule zur Durchführung des Verfahrens und Abspulstelle zur Durchführung des Verfahrens mittels einer Vorlagespule und Maschine zur Verarbeitung von Langgut
Inventor: EMMERICH WOLFGANG
IPC: D07B7/16
Filed: 2002-06-13
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verfahren
zum Auswechseln der Leerhülse
gegen eine mit einem Langgut (2) bewickelte Vorlagespule (1) mit
Spulenhülse
(27) an der im Betrieb mit vorbestimmter Drehzahl um die Maschinenachse
rotierenden Abspulstelle (4) einer Maschine (3) zur Verarbeitung dieses
Langguts (2), wobei die Vorlagespule (1) während Maschinenstillstands
in eine entsprechende Spulenhalterung (7) eingelegt und dann in
der Spulenhalterung drehbar fixiert wird, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Maschine elektronisch so programmgesteuert wird, daß die betreffende
Abspulstelle in eine vorbestimmte Auswechselposition gefahren wird,
die im Zugriffsbereich eines Handlingsgeräts (15) liegt und in der die
Längsachse
(5) der Spulenhülse
im wesentlichen horizontal ausgerichtet ist, wo die Leerhülse nach Öffnen der
Spulenhalterung vorzugsweise von dem Handlingsgerät (15) programmgesteuert
herausgenommen und einem Leerhülsenspeicher
(47) zugeführt wird
und daß danach
die Vorlagespule (1) mittels des Handlingsgeräts (15) programmgesteuert mit
zumindest einem ihrer überstehenden
Hülsenenden
(13; 14) in eine bezüglich
des Spulenpakets (6) außenends
angeordnete und nach oben offene erste Halbschale...
Patent DE-10227504-B4 (DE)
Inventor: KALKOFEN PETER
IPC: B28B1/14
Filed: 2002-06-19
Granted: 2006-12-14
Abstract: The filling point (1) has a filler bunker (8) and a conveyor belt (4) to supply underlays (5), on which at least one block (3) lies. A compression device (18, 19, 20) fills the cavity with filler, where it is shaken down during the filling and then compressed under the pressure supplied. The compression device may include a rotor.
Patent DE-10237742-B4 (DE)
Inventor: FRANZREB MATTHIAS
IPC: C08J7/02
Filed: 2002-08-17
Granted: 2006-04-27
Abstract: Production of magnetic polymer particles comprises (1) mixing together (i) a hydrophobic (co)polymer powder and (ii) a colloidal dispersion of finely-divided magnetic material in a hydrophobic apolar organic solvent so as to swell the powder; and (2) removing the solvent to give 0.1-75 wt.% of the magnetic material in the hydrophobic powder.
Patent DE-10242275-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen des Schnittabfalls
Inventor: TEPPKE DIETER
IPC: G01N1/10
Filed: 2002-09-12
Granted: 2005-01-27
Abstract: Vorrichtung
zum Entfernen des Schnittabfalls, der beim Schneiden einer gefrorenen
Probe (2) mit einem Mikrotom (3) im Inneren des Kühlraums
(4) eines Kryostaten (1) anfällt,
mit mindestens einer im Schneidbereich (5) angeordneten Einsaugöffnung (6),
einer Saugvorrichtung (7), einer aus dem Kühlraum (4) herausführenden
Transportstrecke (8) und mindestens einem außerhalb des Kühlraums
(4) des Kryostaten (1) in einer Kühlkammer (9) mit einer Kühleinrichtung
(11) angeordneten Filter (10) zur Aufnahme des Schnittabfalls wobei
die Transportstrecke (8) durch den Filter (10) hindurchführt und wobei
die Kühleinrichtung
(11) derart ausgebildet ist, daß sie
von der Kälteerzeugung
(12) des Kryostaten (1) mitversorgt wird.
Patent DE-10245312-B4 (DE)
Title: Plasmareaktor und Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: KIM YONE-SEUNG
IPC: F01N3/08
Filed: 2002-09-27
Granted: 2018-10-18
Abstract: Plasmareaktor mit einer Vielzahl von zusammengesetzten Plasmareaktorzellen, jeweils mit:einem ersten dielektrischen Element (21);einem zweiten dielektrischen Element (22), das dem ersten dielektrischen Element (21) gegenüberliegend angeordnet ist;einem Abstandhalter (23), der zwischen dem ersten und dem zweiten dielektrischen Element so angeordnet ist, dass ein Plasmabereich P dazwischen gebildet ist;ersten und zweiten Elektroden (24, 25), die jeweils an den ersten und zweiten dielektrischen Elementen (21, 22) zur Erzeugung einer Koronaentladung angeordnet sind; und mitersten und zweiten Leitungselementen (261, 262), die jeweils zur Übertragung von elektrischer Spannung mit den ersten und zweiten Elektroden verbunden sind, wobei erste und zweite Verbindungslöcher (271, 272) in gegenüberliegenden Seiten der ersten und zweiten dielektrischen Elemente und dem Abstandhalter (23) derart ausgebildet sind, dass die ersten und zweiten Leitungselemente (261, 262) jeweils in die ersten und zweiten Verbindungslöcher einsteckbar sind und wobei jede Kontaktoberfläche der ersten und zweiten dielektrischen Elemente (21, 22) zum Kontakt mit schädlichem Gas mit einer Zwischenschicht und wenigstens einem Oxydations-Katalysator und/oder einemde-NOx-Katalysator beschichtet sind.
Patent DE-10248045-B4 (DE)
Title: Glühkerze
Inventor: ANDO IKUYA
IPC: F23Q7/00
Filed: 2002-10-15
Granted: 2010-06-17
Abstract: Glühkerze, mit:  einem zylinderförmigen Gehäuse (10), das an einem Zylinderkopf (900) eines Motors angebracht werden kann, das eine Mittelachse entlang einer Längsrichtung der Glühkerze hat und das ein eines Ende (11), ein anderes Ende (12) und ein Innenloch hat;  einer zylinderförmigen Hülse (20), die von dem Gehäuse (10) abgestützt wird, die eine Mittelachse entlang der Mittelachse der Glühkerze hat und die ein aus dem einen Ende (11) des Gehäuses (10) vorragendes eines Ende (21), ein in das Innenloch des Gehäuses (10) eingefügtes anderes Ende (22) und ein Innenloch hat;  einem Heizelement (30), das von der Hülse (20) abgestützt wird, das ein aus dem einen Ende (21) der Hülse (20) vorragendes eines Ende (31) und ein in das Innenloch der Hülse (20) eingefügtes anderes Ende (32) hat, das aus Keramik hergestellt ist und in Form eines Stabs vorliegt und das erhitzt wird, wenn ihm elektrische Energie zugeführt wird;...
Patent DE-10255667-B4 (DE)
Title: Strahlungsempfindliche Elemente mit ausgezeichneter Lagerbeständigkeit
Inventor: BAUMANN HARALD
IPC: G03F7/028
Filed: 2002-11-28
Granted: 2006-05-11
Abstract: Strahlungsempfindliches
Element, umfassend  (a) einen Träger mit mindestens einer hydrophilen
Oberfläche
und  (b) eine strahlungsempfindliche Beschichtung auf mindestens
einer hydrophilen Oberfläche
des Trägers,
wobei die Beschichtung umfasst:  (i) mindestens ein radikalisch
polymerisierbares Monomer und/oder Oligomer und/oder Polymer mit
jeweils mindestens einer ethylenisch ungesättigten Gruppe,  (ii) mindestens
einen Absorber, ausgewählt
aus Photoinitiatoren und Sensibilisatoren, der Strahlung einer Wellenlänge im Bereich
von 250 bis 1200 nm absorbiert, und  (iii) mindestens einen
Stabilisator, der im Molekül
mindestens einen Rest, der die radikalische Polymerisation inhibiert,
enthält,
sowie mindestens einen anderen Rest, der zur Sorption an der hydrophilen
Oberfläche
des Trägers geeignet
ist,  wobei der mindestens eine zur Sorption am Träger fähige Rest
des Stabilisatormoleküls
ausgewählt
ist aus  wobei R 1  ausgewählt wird
aus C 1 -C 18  Alkyl-,
C 7 -C 11  Aralkyl- und
C 6 -C 10  Arylresten
und X eine Einfachbindung, -O-, -NH- oder -N(C 1 -C 10  Alkyl)- darstellt.
Patent DE-10260597-B4 (DE)
Title: Bremsmechanismus für eine Scheibenbremse
Inventor: SANDBERG STEFAN
IPC: F16D65/52
Filed: 2002-12-23
Granted: 2005-06-02
Abstract: Bremsmechanismus
für eine
Scheibenbremse zum Übertragen
einer Kraft auf einen Bremsklotz, der auf eine Bremsscheibe einwirkt,
wobei der Bremsmechanismus in einem Gehäuse eines Bremssattels (1)
der Scheibenbremse aufgenommen ist und ein mit dem Bremsklotz zusammenwirkendes
Druckelement (2), eine Rückstellvorrichtung
(8) und einen Stab (6) aufweist, wobei das Druckelement (2) auf
dem Stab (6) in dem Gehäuse des
Bremssattels (1) parallel zu der Rotationsachse der Bremsscheibe
montiert ist und bremsscheibenzugewandt einen hohlen inneren Abschnitt
(5) aufweist, in welchen sich der Stab (6) erstreckt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Rückstellvorrichtung
(8) für
den Bremsmechanismus im Inneren des hohlen inneren Abschnitts (5)
des Druckelements (2) zwischen dem Druckelement (2) und dem bremsscheibenseitigen
Ende (22, 23) des Stabs (6) angeordnet ist.
Patent DE-10304110-B4 (DE)
Title: Schutzhelm, insbesondere Integralhelm
Inventor: JAHNKE GERD
IPC: A42B3/28
Filed: 2003-01-31
Granted: 2005-01-05
Abstract: Schutzhelm,
insbesondere Integralhelm, mit einer stoßfesten Helmschale (18), die
eine Einschlupföffnung
(17) und eine Visieröffnung
aufweist, mit stoßdämpfenden
Absorbereinsätzen
(3, 6, 8, 29), mit einer zur festen Anlage am Kopf im Nacken-, Wangen-
und Oberkopf- oder Stirnbereich bestimmten schalldämmenden Polsterdichtung
(7, 41) und mit wenigstens einer Luftzuführungsöffnung (1), an die eine Luftleitung
angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Teil
der Polsterdichtung (7) als Luftleitungsstück ausgebildet ist, das zum
Helminnenraum (10) hin durch eine Wandung aus einem offenporigen
Schaumstoff (30, 33) und eine diese Wandung umgebende, das Luftleitungsstück luftdicht
abschließende
luftundurchlässige
Lage (34) gebildet ist.
Patent DE-10304455-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Analyse eines Gasgemisches
Inventor: BACHMAIER GEORG
IPC: G01N21/35
Filed: 2003-02-04
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zur Analyse eines Gasgemisches, bei dem  – ein erstes Absorptionsspektrum
(2) mindestens eines Zielgases in einem Gasgemisch anhand eines
Laser-Spektroskopie Verfahrens gemessen wird  – ein Vergleich
des ersten Absorptionsspektrums (2) mit einem zweiten, idealen,
aus einer Wissensbasis verfügbaren Absorptionsspektrum
(1) des Zielgases ausgeführt
wird  – die
Abweichung im Sinne einer Verbreiterung des ersten Absorptionsspektrums
(2) gegenüber
dem idealen zweiten Absorptionsspektrum (1) der Wissensbasis ein
Rückschluss über den
Energiegehalt des Gasgemisches durch die sich auf das erste Absorptionsspektrum
auswirkenden weiteren Gase erlaubt.
Patent DE-10312042-B4 (DE)
Title: Trainingsgerät mit fortlaufend rotatorisch bewegbaren, miteinander verbundenen Betätigungselementen
Inventor: RECK ANTON
IPC: A63B22/08
Filed: 2003-03-18
Granted: 2017-05-24
Abstract: Trainingsgerät mit fortlaufend rotatorisch bewegbaren, miteinander verbundenen Betätigungselementen (3, 4, 5) für ein Extremitätenpaar einer Person, Mittel zum Antreiben und/oder Bremsen (31) der Betätigungselemente (3, 4, 5) sowie einer Elektronikeinheit zur Regelung und/oder Steuerung der Bewegung der Betätigungselemente (3, 4, 5), dadurch gekennzeichnet, dass die Elektronikeinheit dazu ausgelegt ist, bei jeweils einer Umdrehung der Betätigungselemente in Bezug auf wenigstens vier Abschnitte (11, 12, 13, 14) der Umdrehung, die einer Schubphase, einer Druckphase, einer Zugphase und einer Hubphase der Rotationsbewegung zumindest eines der Betätigungselemente zugeordnet sind, für mehrere, insbesondere alle der Abschnitte (11, 12, 13, 14) wenigstens eine Größe zu melden und/oder zu visualisieren, die darüber Aufschluss gibt, welche Belastung an den Betätigungselementen (3, 4, 5) im jeweiligen Abschnitt (11, 12, 13, 14) momentan oder als Durchschnittswert wirkt, wobei sich die Schubphase, die Druckphase, die Zugphase und die Hubphase bei einer Tretbewegung für einen runden Bewegungsablauf nacheinander ablösen und durch den Übergang von der Hubphase in eine nächste Schubphase eine Rotationsbewegung abgeschlossen ist.
Patent DE-10326445-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Klimatisierung eines Fahrzeugsitzes
Inventor: STOEWE STEFAN
IPC: B60N2/56
Filed: 2003-06-10
Granted: 2006-03-30
Abstract: Vorrichtung
(3) zur Klimatisierung eines Fahrzeugsitzes (20) mit einem Polsterkern
(22) zum Stützen
eines Passagiers, wobei die Vorrichtung (3) versehen ist mit einer
Basisschicht (8), einer Zwischenschicht (10) und einer Deckschicht
(12), wobei die Schichten (8, 10, 12) einander zumindest teilweise überdeckend
angeordnet sind, wobei die Zwischenschicht (10) mindestens ein Stützelement
(14) zur Übertragung
mechanischer Lasten zwischen Basisschicht (8) und Deckschicht (12)
aufweist, nämlich
mindestens eine insbesondere spiralförmige oder mäanderförmige Feder
(50), dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (3) mit dem
Polsterkern (22) stoffschlüssig
verbunden ist, daß zumindest
ein Teil der Zwischenschicht (10) an der Seite des Polsterkerns
(22) um diesen herum von dessen Vorderseite (27) zu dessen Rückseite
(30) geführt
ist und daß eine
Leitereinrichtung (42) darin aufgenommen ist.
Patent DE-10335010-B4 (DE)
Title: Interne Spannungsgeneratorschaltung
Inventor: CHO SUNG-HEE
IPC: H01L23/58
Filed: 2003-07-23
Granted: 2011-07-21
Abstract: Generatorschaltung für eine interne Spannung mit  – einem Spannungsteiler (140), der dafür ausgelegt ist, einen Pegel einer internen Spannung (IVC) zu teilen, sodass eine geteilte interne Spannung (DIV_IVC) erzeugt wird;  – einem Komparator (610), der mit einer externen Spannung (EXT_VDD) als einer Eingangsspannung und mit der internen Spannung (IVC) als einer weiteren Eingangsspannung verbunden und dafür ausgelegt ist, die geteilte interne Spannung (DIV_IVC) mit einer Referenzspannung (VREF) zu vergleichen und ein Vergleichsausgangssignal (DA_OUT) zu erzeugen und an einem Ausgang bereitzustellen sowie an einem Knoten (A) die höhere der beiden Eingangsspannungen bereitzustellen und zur Bereitstellung eines hohen Spannungspegels des Vergleichsausgangssignals (DA_OUT) abhängig vom Vergleich der geteilten internen Spannung (DIV_IVC) mit der Referenzspannung (VREF) den Ausgang mit diesem Knoten (A) zu verbinden, und  – einem Treiber (620), der das Vergleichsausgangssignal (DA_OUT) des Komparators (610) empfängt und dafür ausgelegt ist, die interne Spannung (IVC) über einen zugehörigen Versorgungspfad mit der...
Patent DE-10339865-B4 (DE)
Title: Temperaturstabiler Oszillator auf der Basis akustischer Oberflächenwellen
Inventor: MARTIN GUENTER
IPC: H03H9/25
Filed: 2003-08-25
Granted: 2010-08-19
Abstract: Temperaturstabiler Oszillator auf der Basis akustischer Oberflächenwellen, bestehend aus einem Verbund von zwei frequenzbestimmenden Elementen (2, 3), wobei jedes Element (2, 3) zwei interdigitale Wandler (23, 24; 33, 34) für akustische Oberflächenwellen enthält, wobei die interdigitalen Wandler (23, 24) des einen Elements (2) mit jeweils einem der interdigitalen Wandler (33, 34) des anderen Elements (3) in Parallelschaltung verbunden sind, wobei eine einen Verstärker enthaltende Rückkopplung vom Ausgang (9) zum Eingang (8) des Verbundes geschaltet ist, und wobei die frequenzbestimmenden Elemente (2, 3) sich durch die Temperaturabhängigkeit der Synchronfrequenz voneinander unterscheiden, und wobei die frequenzbestimmenden Elemente (2, 3) akustische Zweitor-Oberflächenwellenresonatoren (2, 3) sind, bei denen jeweils die zwei interdigitalen Wandler (23, 24; 33, 34) zwischen zwei Reflektoren (21, 22; 31, 32) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Zweitor-Oberflächenwellenresonatoren (2, 3) sich durch ihre Apertur (26, 36) und den Zwischenraum (25, 35) zwischen den interdigitalen Wandlern (23, 24; 33, 34) unterscheiden, wobei...
Patent DE-10339889-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung/Kompensation von durch die Lichtquelle induzierten Bias-/Random-Walk-Fehlern in faseroptischen Sagnac-Interferometern
Inventor: SPAHLINGER GUENTER
IPC: G01C19/72
Filed: 2003-08-29
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung/Kompensation von durch die Lichtquelle (1) induzierten
Bias-/Random-Walk-Fehlern in faseroptischen Sagnac-Interferometern,
die ein Modulationsverfahren zur stochastisch unabhängigen Verschiebung
des Arbeitspunkts in die Punkte höchster Empfindlichkeit verwenden,
mit den folgenden Schritten:  – Auskoppeln eines Referenzstrahls
aus dem das Interferometer durchsetzenden Licht unter Verwendung
eines Kopplers derart, dass die Intensität des Referenzstrahls proportional
zur Intensität
des in die Faseroptik des Interferometers eingestrahlten Lichts
ist, jedoch keinen aufgrund von Modulations- und/oder Rückstellprozessen bewirkten Änderungen
unterliegt;  – Erzeugen
eines der Intensität
des Referenzstrahls proportionalen Referenz-Intensitätssignals,
indem das Ausgangssignal eines Photodetektors, der mit dem Referenzstrahl
beaufschlagt wird, abgegriffen wird;  – Demodulieren des Referenz-Intensitätssignals
unter Verwendung des im Drehratenregelkreis (7, 13) benutzten, zur Demodulation
des drehratenproportionalen Drehraten-Intensitätssignals dienenden Demodulationsmusters
unter Verwendung eines Demodulators, womit ein demoduliertes Referenz-Intensitätssignal
erhalten wird, das ein Maß für die zu
ermittelnden Bias-/Random-Walk-Fehler
darstellt,  – wobei
die Demodulation des Referenz-Intensitätssignals hinsichtlich der
Demodulation des Drehraten-Intensitätssignals zeitlich...
Patent DE-10345576-B4 (DE)
Title: Durchlaufende Vorrichtung zum Löten von Solarzellen
Inventor: THOMA HANS
IPC: H01L31/18
Filed: 2003-09-29
Granted: 2008-03-06
Abstract: Vorrichtung
zum Löten
von Solarzellen (5), insbesondere von Siliziumscheiben zur Verbindung mit
elektrischen oder elektronischen Bauelementen, mit  – einem
umlaufenden Transportband (1) aus einem Folienmaterial mit Öffnungen
(2, 3),  – einem
Vakuumelement (4) zur Erfassung von auf das Transportband (1) aufgelegten
Solarzellen (5),  – mindestens
einem Heizelement (6) zur Beheizung der aufliegenden Solarzellen
(5) sowie  – mindestens
einem Sensor (7) zur Ermittlung der Position des Transportbandes
(1),  dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen (2) zum Erfassen der
Solarzellen (5) im Transportband (1) mittig angeordnet sind, das
Vakuumelement unterhalb der mittigen Öffnungen in einem mittleren
Bereich angeordnet ist, die Öffnungen
(3) zur Beheizung von aufliegenden Solarzellen (5) im Transportband
(1) seitlich angeordnet sind und das mindestens eine Heizelement
unterhalb der seitlichen Öffnungen
in den mittleren Bereich umgebenden seitlichen Bereichen angeordnet
ist.
Patent DE-10351307-B4 (DE)
Title: Antrieb zum Betätigen eines beweglichen Flügels, insbesondere einer Tür
Inventor: ZIEGLER WERNER
IPC: E05F3/10
Filed: 2003-10-31
Granted: 2017-03-16
Abstract: Es wird ein Antrieb zum Betätigen eines beweglichen Flügels, insbesondere einer Tür, beschrieben. Dieser weist einen im zylinderförmigen Innenraum eines Gehäuses bewegbaren Kolben auf, welcher von einem Ende mindestens einer Feder beaufschlagt ist, wobei die Vorspannung der Feder über eine Verstelleinrichtung einstellbar ist. Das andere Ende der Feder stützt sich auf einem im Innenraum des Gehäuses axial zur Längsachse des Gehäuses verschiebbaren Federteller ab. Es ist eine Einrichtung mit mindestens einem Blockierelement zur Hemmung der Drehbewegung des Federtellers vorhanden. Das Blockierelement wird durch ein separates Druckelement gegen eine Innenwandung des Gehäuses beaufschlagt.