Patent DE-102015121911-B4 (DE)
Title: Pleuelstange mit Rückschlagventil und Verbrennungsmotor mit einstellbarem Verichtungsverhältnis
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F16C7/06
Filed: 2015-12-16
Granted: 2021-02-25
Abstract: Pleuelstange (10) für einen Verbrennungsmotor mit einstellbarem Verdichtungsverhältnis, miteinem Hublagerauge (11) zur Anbindung derselben an eine Kurbelwelle,einem Pleuellagerauge (12) zur Anbindung derselben an einen Kolben eines Zylinders,einer Exzenter-Verstelleinrichtung (13) zur Verstellung einer effektiven Pleuelstangenlänge, wobeidie Exzenter-Verstelleinrichtung (13) einen mit einem Exzenterhebel (14) zusammenwirkenden Exzenter und Exzenterstangen (15, 16) aufweist,jede der Exzenterstangen (15, 16) mit einem ersten Ende an dem Exzenterhebel (14) und mit einem zweiten Ende an einem Kolben (20, 21) angreift,jeder der Kolben (20, 21) in einer Hydraulikkammer (22, 23) verschiebbar geführt ist,in einer Bohrung (28) der Pleuelstange (10) ein Umschaltventil (29) aufgenommen ist, dessen Schaltstellung bestimmt, welche der Hydraulikkammern (22, 23) mit Hydrauliköl befüllt und welche der Hydraulikkammern (22, 23) entleert wird,wobei jede der Hydraulikkammern (22, 23) über eine Hydraulikölleitung (36, 37) mit dem Umschaltventil (29) gekoppelt ist,wobei das Umschaltventil (29) über eine weitere Hydraulikölleitung (38) mit einer Nut im Bereich des Hublagerauge (11) gekoppelt ist,wobei dann, wenn abhängig von der Schaltstellung des Umschaltventils (29) eine erste Hydraulikkammer (22) zu entleeren ist, die erste Hydraulikkammer (22) über die Hydraulikölleitung (37), welche dieselbe mit dem Umschaltventil (29) gekoppelt, und über die weitere Hydraulikölleitung (38) mit der Nut im Bereich des Hublagerauges (11) in Verbindung steht,wobei dann, wenn abhängig von der Schaltstellung des Umschaltventils (29) eine zweite Hydraulikkammer (23) zu entleeren ist, die zweite Hydraulikkammer (23) über die Hydraulikölleitung (36), welche dieselbe mit dem Umschaltventil (29) gekoppelt, und über die weitere Hydraulikölleitung (38) mit der Nut im Bereich des Hublagerauges (11) in Verbindung steht,dadurch gekennzeichnet, dassin einer weiteren Bohrung (40) der Pleuelstange (10) ein für die Hydraulikkammern (22, 23) gemeinsames, mit denselben zusammenwirkendes Rückschlagventil (39) aufgenommen ist,das für die Hydraulikkammern (22, 23) gemeinsame Rückschlagventil (39) über eine Hydraulikölleitung (41) mit dem Hublagerauge (11) und über Hydraulikölleitungen (42, 43) mit den Hydraulikkammern (22, 23) kommuniziert, um ausgehend vom Hublagerauge (11) Hydrauliköl über die zwischen dem Hublagerauge (11) und der das Rückschlagventil (39) aufnehmenden Bohrung (40) verlaufende Hydraulikölleitung (41) in Richtung auf das Rückschlagventil (39) zu führen, und um über das Rückschlagventil (39) Hydrauliköl wechselweise einer der beiden Hydraulikkammern (22, 23) über eine der beiden zwischen den Hydraulikkammern (22, 23) und der das Rückschlagventil (39) aufnehmenden Bohrung (40) verlaufenden Hydraulikölleitungen (42, 43) zuzuführen,das Rückschlagventil (39) ein Gehäuse (44), einen im Gehäuse (44) verlagerbaren Ventilkörper (48) und einen Ventilsitz (49) aufweist,wobei in einer ersten Schaltstellung ein erster Ventilkörperabschnitt (54) des Ventilkörpers (48) gegen eine erste Dichtfläche (55) des Ventilsitzes (49) dichtend drückt,wobei in einer zweiten Schaltstellung ein zweiter Ventilkörperabschnitt (56) des Ventilkörpers (48) gegen eine zweite Dichtfläche (57) des Ventilsitzes (49) dichtend drückt,wobei in das Gehäuse (44) des Rückschlagventils (39) eine mit dem Hublagerauge (11) über die zwischen dem Hublagerauge (11) und der das Rückschlagventil (39) aufnehmenden Bohrung (40) verlaufende Hydraulikölleitung (41) kommunizierende Zulaufbohrung (50), eine mit der ersten Hydraulikkammer (22) über die zwischen der ersten Hydraulikkammer (22) und der das Rückschlagventil (39) aufnehmenden Bohrung (40) verlaufende Hydraulikölleitung (42) kommunizierende erste Ablaufbohrung (52) und eine mit der zweiten Hydraulikkammer (23) über die zwischen der zweiten Hydraulikkammer (23) und der das Rückschlagventil (39) aufnehmenden Bohrung (40) verlaufende Hydraulikölleitung (43) kommunizierende zweite Ablaufbohrung (53) eingebracht ist,wobei in der ersten Schaltstellung des Ventilkörpers (48) derselbe die Zulaufbohrung (50) von der zweiten Ablaufbohrung (53) trennt und mit der ersten Ablaufbohrung (52) verbindet, und wobei in der zweiten Schaltstellung des Ventilkörpers (48) derselbe die Zulaufbohrung (50) von der ersten Ablaufbohrung (52) trennt und mit der zweiten Ablaufbohrung (53) verbindet.