baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014226936-B3 (DE)
Title: Ganzkörperimpedanz für mobile Roboter
Inventor: DIETRICH ALEXANDER
IPC: B25J9/18
Filed: 2014-12-23
Granted: 2016-03-17
Abstract: Bei der Ganzkörperimpedanzregelung eines mobilen Systems mit einer kinematisch geregelten, verfahrbaren Plattform, die in mindestens einer Bewegungsrichtung verfahrbar und/oder um mindestens eine Drehachse drehbar ist, insbesondere vorwärts sowie rückwärts und/oder nach links sowie nach rechts verfahrbar und/oder um eine Hochachse drehbar ist, und mit einem kraft- oder drehmomentgeregelten Manipulator mit Gelenken und einem Greifer, werden folgende Schritte durchgeführt: a) Definieren einer Aufgabe für den Greifer in einem kartesischen Arbeitsraum und einer Impedanz zur Ausführung der Aufgabe durch das mobile System, b) Bestimmen derjenigen Gelenkkräfte und -momente für den Manipulator und derjenigen in der mindestens eine Bewegungsrichtung weisende Kraft und/oder desjenigen Drehmoments für die verfahrbare Plattform, die zur Umsetzung der Impedanz bei Ausübung der Aufgabe erforderlich sind, c) Aufbringen der erforderlichen Manipulator-Gelenkkräfte und -momente am Manipulator, d) Aufbringen der mindestens einen erforderlichen Kraft und/oder des erforderlichen Moments an der verfahrbaren Plattform mit einer vorgebbaren Admittanz in der jeweiligen Bewegungs- und/oder Drehrichtung, e) Umsetzung der sich aus der Admittanz ergebenden Bewegung der verfahrbaren Plattform durch einen kinematischen Regler und f) zusätzliche modellbasierte Regelung des mobilen Systems zur Modifikation und/oder Kompensation von zwischen dem Manipulator und der verfahrbaren Plattform gegebenen Trägheits- und Coriolis- sowie Zentrifugalkopplungen.
Patent DE-102016103549-B3 (DE)
Title: Ventilvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SASSENRATH KAI
IPC: F16K15/18
Filed: 2016-02-29
Granted: 2017-03-02
Abstract: Es sind Ventilvorrichtungen für Verbrennungskraftmaschinen mit einem pneumatisch betätigtem Aktor (10) mit einer ersten Membran (16), einem Gehäuse (20) mit einem Einlass (22) und einem Auslass (24), einer Ventilstange (32), die über den Aktor (10) bewegbar ist, einem Ventilschließglied (34), welches an der Ventilstange (32) befestigt ist und welches auf einen ersten Ventilsitz (36) absenkbar und vom ersten Ventilsitz (36) abhebbar ist, einer Rückschlagplatte (44), welche über eine Federkraft in Richtung eines zweiten Ventilsitzes (42) belastet ist, einem pneumatisch betätigtem Abstandselement (48), über welches die Rückschlagplatte (44) bei auf dem ersten Ventilsitz (36) aufliegendem Ventilschließglied (34) entgegen der Federkraft vom zweiten Ventilsitz (42) abgehoben ist, wobei ein Durchströmungsquerschnitt (40) zwischen dem Einlass (22) und dem Auslass (24) durch das Ventilschließglied (34) und die Rückschlagplatte (44) freigebbar oder verschließbar ist, bekannt. Um eine verbesserte Dichtigkeit des Ventils zu schaffen und dessen Lebensdauer zu erhöhen, wird vorgeschlagen, dass das Abstandselement (48) mit einer zweiten Membran (56) verbunden ist, welche eine Steuerkammer (12) des pneumatischen Aktors (10) einseitig begrenzt.
Patent DE-102017010363-B3 (DE)
Title: Poröses Trägersystem zur Reduktion der Formaldehydemission in einem Holzwerkstoff
Inventor: KAISERGRUBER THERESA
IPC: B27N1/00
Filed: 2017-10-10
Granted: 2018-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein poröses Trägersystem zur Reduktion der Formaldehydemission eines Holzwerkstoffs, das eine Formaldehyd bindende Substanz A und eine Hydroxid freisetzende Substanz B, umfasst. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung des porösen Trägersystems, die Verwendung des porösen Trägersystems zur Reduktion der Formaldehydemission in einem Holzwerkstoff, einen Holzwerkstoff, der das poröse Trägersystem umfasst sowie ein Verfahren zur Herstellung desselben.
Patent DE-102017129026-B3 (DE)
Title: Heizgerät
Inventor: ECKERT DANIEL
IPC: F24H9/20
Filed: 2017-12-06
Granted: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heizgerät (10), insbesondere für ein Fahrzeug (12), umfassend einen Wärmetauscher (14) und ein Betriebszustände des Heizgerätes (10) steuerndes elektronisches Steuergerät (16), wobei das elektronische Steuergerät (16) mindestens einen elektrischen Anschlusskontakt (18, 20) auf einer Leiterpatte (22) aufweist, wobei mindestens ein Anschlusskabel (24, 26) mit dem mindestens einen elektrischen Anschlusskontakt (18, 20) elektrisch leitend verbunden ist, wobei das mindestens eine Anschlusskabel (24, 26) innerhalb des Heizgerätes (10) zumindest abschnittsweise parallel zu einer Oberfläche der Leiterplatte (22) verläuft, und wobei zwischen dem mindestens einen Anschlusskabel (24, 26) und der Leiterplatte ein Blech (30) angeordnet ist.
Patent DE-102017202725-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Kalibrieren eines Bestrahlungssystems, das zum Herstellen eines dreidimensionalen Werkstücks verwendet wird
Inventor: WIESNER ANDREAS
IPC: G02B26/10
Filed: 2017-02-21
Granted: 2018-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum schichtweisen Herstellen eines dreidimensionalen Werkstücks, umfassend:- einen Bauraum (30), in dem das Werkstück durch selektives Verfestigen von Rohmaterialpulverschichten herstellbar ist;- ein Bestrahlungssystem (20), das dazu eingerichtet ist, die Rohmaterialpulverschichten in dem Bauraum (30) durch Aussenden eines Bearbeitungsstrahls selektiv zu verfestigen;- wenigstens eine Kalibrierstruktur (36);- eine Sensoranordnung (25), die dazu eingerichtet ist, ein Bestrahlen der Kalibrierstruktur (36) durch das Bestrahlungssystem (20) zu erfassen; und- eine Steuereinheit (26), die dazu eingerichtet ist, das Bestrahlungssystem (20) basierend auf Erfassungsinformationen der Sensoranordnung zu kalibrieren, wobei die Kalibrierstruktur (36) außerhalb des Bauraums (30) angeordnet ist. Ferner betrifft Erfindung ein Verfahren zum Kalibrieren eines Bestrahlungssystems einer Vorrichtung zum schichtweisen Herstellen eines dreidimensionalen Werkstücks.
Patent DE-102017208921-B3 (DE)
Title: Markisenbaueinheit für ein Fahrzeug und Verfahren zum Bedienen von Markisenbaueinheiten
Inventor: BEKAERT MIGUEL
IPC: E04H15/08
Filed: 2017-05-26
Granted: 2018-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Markisenbaueinheit 10 für ein Freizeitfahrzeug und ein Verfahren zum vorteilhaften Bedienen solcher Markisenbaueinheiten. Gemäß der vorliegenden Erfindung weist eine Markisenbaueinheit einen Hauptkörper 20, ein flexibles Markisenmaterial 40, eine Tuchwelle 30, eine Führungsschiene 50 und wenigstens einen ersten Stützfuß 60 auf. Die Tuchwelle 30 ist drehbar an dem Hauptkörper 20 gelagert. Ein erstes Ende des flexiblen Markisenmaterials 40 ist an der Tuchwelle 30 angebracht, und ein zweites Ende des flexiblen Markisenmaterials 40 ist an der Führungsschiene 50 angebracht, so dass durch Bewegen der Führungsschiene 50 in Bezug auf den Hauptkörper 20 das flexible Markisenmaterial 40 selektiv auf die oder von der Tuchwelle 30 gewickelt wird. Der erste Stützfuß 60 ist an die Führungsschiene 50 über ein erstes Kopplungsbauteil 80 gekoppelt, wobei das erste Kopplungsbauteil 80 entlang der Langsachse L der Führungsschiene 50 zwischen einer ersten Position I und einer zweiten Position II bewegbar ist. Die zweite Position II ist von der ersten Position I entsprechend wenigstens der Mindestlänge des ersten Stützfußes 60 beabstandet. Der erste Stützfuß 60 ist um das erste Kopplungsbauteil 80 zwischen einer ersten Lagerausrichtung und einer ersten aufgebauten Ausrichtung schwenkbar, wobei die aufgebaute Ausrichtung im Wesentlichen senkrecht zur Lagerausrichtung ist. Schließlich ist der erste Stützfuß 60 zwischen der ersten Lagerausrichtung und der ersten aufgebauten Ausrichtung an jeder Position des ersten Kopplungsbauteils 80 zwischen der ersten Position I und der zweiten Position II schwenkbar.
Patent DE-102017222363-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung eines Modells für einen Gliedmaßenstumpf zur Herstellung eines Prothesenschafts
Inventor: POHLIG KURT
IPC: A61F2/76
Filed: 2017-12-11
Granted: 2019-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erstellung eines Modells für einen Gliedmaßenstumpf (1) zur Herstellung eines Prothesenschafts und ein Verfahren zur Herstellung des Prothesenschafts sowie einen Prothesenschaft.
Patent DE-102018104676-B3 (DE)
Title: Nehmerzylinder mit Geberteil-Anbindung im Kolben; Betätigungseinrichtung sowie Kupplungssystem
Inventor: REUTTER DORIS MARIA
IPC: F15B15/28
Filed: 2018-03-01
Granted: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nehmerzylinder (1) für eine Kupplungsbetätigungseinrichtung eines Kraftfahrzeuges, mit einem Gehäuse (2), einem in dem Gehäuse (2) verschiebbar aufgenommenen sowie mit dem Gehäuse (2) einen fluidischen Druckraum (3) begrenzenden Kolben (4), wobei der Kolben (4) eine den Druckraum (3) zu einer Umgebung hin abdichtende Dichtung (5) aufweist, und mit einer zur Erfassung einer Position des Kolbens (4) entlang seines Verschiebeweges ausgebildeten Sensoreinrichtung (6), wobei ein Geberteil (7) der Sensoreinrichtung (6) verschiebefest an dem Kolben (4) aufgenommen ist, wobei das Geberteil (7) in einer in dem Gehäuse (2) ausgebildeten Führungsbahn (8) entlang des Verschiebeweges des Kolbens (4) relativ zu dem Gehäuse (2) geführt ist. Zudem betrifft die Erfindung eine Betätigungseinrichtung mit diesem Nehmerzylinder (1) sowie ein Kupplungssystem.
Patent DE-102018216094-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln eines Abgasnachbehandlungssystems und Brennkraftmaschine, eingerichtet zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: NIEMEYER JENS
IPC: B01D53/94
Filed: 2018-09-20
Granted: 2020-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln eines Abgasnachbehandlungssystems (7) zur Reduktion von Stickoxiden in einem mit dem Abgasnachbehandlungssystem (7) behandelten Abgasstrom, wobei eine Dosiereinrichtung (13) zur Zumessung eines Reduktionsmittels in den Abgasstrom stromaufwärts eines Katalysators (9) angesteuert wird, wobei die Dosiereinrichtung (13) in Abhängigkeit von einer Sollbeladungsgröße des Katalysators (9) angesteuert wird, wobei die Sollbeladungsgröße anhand eines phänomenologischen Modells eines Zusammenhang zwischen einer relativen Beladung des Katalysators (9) und einer Umsatzrate des Katalysators (9) bestimmt wird, und wobei zur Ansteuerung der Dosiereinrichtung (13) eine physikalische Speicherbilanz verwendet wird.
Patent DE-102019109617-B3 (DE)
Title: Gewebelage, Flachmaterial, Filterelement, Filter und Verfahren zur Herstellung einer Gewebelage
Inventor: WARTLICK KARL
IPC: D03D1/00
Filed: 2019-04-11
Granted: 2020-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Gewebelage, insbesondere Schutzgewebe und/oder Stützgewebe, für ein gewelltes oder gefaltetes Flachmaterial eines Filterelements, wobei das Flachmaterial eine Vielzahl von parallel zueinander verlaufenden Falten (17) oder Wellen aufweist, die aufeinander folgende Falten- oder Wellenspitzen (18) und Falten- oder Wellentäler (19) bilden, die durch eine Faltenflanke miteinander verbunden sind, wobei das Flachmaterial von einem Fluid durchströmbar ist, wobei die Gewebelage einen ersten Gewebebereich, insbesondere einen ersten Gewebestreifen (10), und wenigstens einen zweiten Gewebebereich, insbesondere einen zweiten Gewebestreifen (11), umfasst, deren Fäden, insbesondere Schussfäden (32), ineinander übergehen, wobei der erste Gewebebereich, insbesondere der erste Gewebestreifen (10), eine erste Bindungsart und der zweite Gewebebereich, insbesondere der zweite Gewebestreifen (11), eine zweite Bindungsart aufweisen, die sich von der ersten Bindungsart unterscheidet.
Patent DE-102019116204-B3 (DE)
Title: Steckverbindersystem mit voneinander zwangstrennbaren Steckverbinderteilen
Inventor: BABEZKI ROBERT
IPC: H01R13/627
Filed: 2019-06-14
Granted: 2020-08-13
Abstract: Ein Steckverbindersystem (1) umfasst ein erstes Steckverbinderteil (2), das einen ersten Steckabschnitt (200) und eine zu dem ersten Steckabschnitt (200) bewegliche Kontaktierungsbaugruppe (22) mit einem ersten elektrischen Kontaktelement (225) aufweist, und ein zweites Steckverbinderteil (3), das einen zweiten Steckabschnitt (31), der entlang einer Steckrichtung (E) steckend mit dem ersten Steckabschnitt (200) verbindbar ist, und ein zweites elektrisches Kontaktelement (320) zum elektrischen Kontaktieren mit dem ersten elektrischen Kontaktelement (225) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass das zweite Steckverbinderteil (3) ein an dem zweiten Steckabschnitt (31) angeordnetes Steuerelement (311) aufweist, das ausgebildet ist, bei Trennen des ersten Steckabschnitts (200) und des zweiten Steckabschnitts (31) entgegen der Steckrichtung (E) voneinander auf die Kontaktierungsbaugruppe (22) einzuwirken, um eine elektrische Kontaktierung des ersten Kontaktelements (225) mit dem zweiten Kontaktelement (320) aufzuheben. Das erste Steckverbinderteil (2) weist ein Gehäuse (20) auf, an dem die Kontaktierungsbaugruppe (22) beweglich angeordnet ist. Das Steckverbindersystem (1) zeichnet sich dadurch aus, dass das erste Steckverbinderteil (2) ein Betätigungselement (21) zum Bewegen der Kontaktierungsbaugruppe (22) relativ zu dem Gehäuse (20) zum Kontaktieren des ersten Kontaktelements (225) mit dem zweiten Kontaktelement (320) bei Herstellen einer Verbindung zwischen dem ersten Steckverbinderteil (2) und dem zweiten Steckverbinderteil (3) aufweist.
Patent DE-102019131460-B3 (DE)
Title: Verzögerungsregelung für Lichtlaufzeitmessvorrichtungen
Inventor: BUDDE WOLFRAM
IPC: H03K19/14
Filed: 2019-11-21
Granted: 2021-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung eines Shutter-Steuersignals (SOD) zur Betätigung eines elektronischen Verschlusses (SORX) einer lichtempfindlichen Sensorvorrichtung. Die Vorrichtung umfasst erste Mittel (LSL, LD, PLD, LTX) zur flankenbehafteten Lichtsignalerzeugung zu einem ersten Zeitpunkt und eines Shutter-Steuersignal (SO) zu einem zweiten Zeitpunkt, zweite Mittel (LFR) zur Flankenerkennung mit Erzeugung eines Stop-Signals (STP) zu einem dritten Zeitpunkt, eine hochauflösende Zeitbasis (DLL), die mit einem Referenztakt (RCLK) betrieben wird, eine Zeit-Messvorrichtung (TM) und eine Verzögerungsregelung (DC) zur Erzeugung eines Startsignals (STR) aus dem Shutter-Steuersignal (SO) mit einer regelbaren Verzögerung. Die hochauflösende Zeitbasis (DLL) weist einen Verzögerungsleitungsausgangsbus (DLO) auf, wobei die Signalverläufe der Leitungen (DLO[1] bis DLO[n]) des Verzögerungsleitungsausgangsbusses (DLO) den Referenztakt (RCLK) mit unterschiedlichen Verzögerungen zueinander darstellen. Die Zeit-Messvorrichtung (TM) erfasst in Abhängigkeit von dem Start-Signal (STR) und dem Stop-Signal (STP) den logischen Inhalt des Verzögerungsleitungsausgangsbusses (DLO) erfasst und erzeugt daraus einen Speicherregisterausgangswert (SRV), der von der zeitlichen Verzögerung zwischen dem ersten Zeitpunkt und dem dritten Zeitpunkt abhängt. Die Verzögerungsregelung (DC) erzeugt aus dem Shutter-Steuersignal (SO) in Abhängigkeit von dem Speicherregisterausgangswert (SRV) mit einer regelbaren Verzögerung das Startsignal (STR), so dass der Zeitversatz zu Null geregelt wird. Das Shutter-Steuersignal (SOD) ist von dem Startsignal (STR) abhängig.
Patent DE-102019132488-B3 (DE)
Title: Optimierte Signalformung von Chirp-Signalen für automobile Ultraschallmesssysteme mittels Kontrolle der Pulsmomentanfrequenzänderung
Inventor: SPIEGEL EGBERT
IPC: G01S15/10
Filed: 2019-11-29
Granted: 2020-12-03
Abstract: Die Offenbarung betrifft Verfahren zum Betreiben eines Ultraschallsensors umfassend den Schritt Aussenden eines Ultraschallbursts als eine Folge von Ultraschallpulsen mit einer Pulsdauer (T1) und einem Pulsabstand (T2). Die Pulsdauer (T1) und der Pulsabstand (T2) ergeben in Summe die Pulsperiodendauer (T=T1+T2). Der Ultraschallburst hat einen Beginn zu einem ersten Zeitpunkt (t1) und ein Ende zu einem zweiten Zeitpunkt (t2). Die Pulsmomentanfrequenz (fm,NL=1/T) entspricht dem Kehrwert der Pulsperiodendauer (T). Die Pulsperiodendauer (T) und damit die Pulsmomentanfrequenz (fm,NL=1/T) zum ersten Zeitpunkt (t1) sind von der Pulsperiodendauer (T) und damit von der Pulsmomentanfrequenz (fm,NL=1/T) zum zweiten Zeitpunkt (t2) verschieden. Die Pulsmomentanfrequenzänderung(∂fm,NL∂t)zu zumindest einem dritten Zeitpunkt (t3), zwischen dem ersten Zeitpunkt (t1) und dem zweiten Zeitpunkt (t2), ist verschieden von der Pulsmomentanfrequenzänderung(∂fm,NL∂t)zu zumindest einem vierten Zeitpunkt (t4), zwischen dem ersten Zeitpunkt (t1) und dem zweiten Zeitpunkt (t2).
Patent DE-102019203377-B3 (DE)
Title: Fahrzeugsystem, Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines solchen Fahrzeugsystems
Inventor: GOLDMANN ANDREAS
IPC: G06F9/455
Filed: 2019-03-13
Granted: 2020-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugsystem (1,10) umfassend:eine Hardwareebene (2),ein erstes Betriebssystem (3),eine virtuelle Maschine mit einem zweiten Betriebssystem (6), wobei die virtuelle Maschine auf der Hardwareebene (2) integriert ist,einen Hypervisor (5,12), der dazu ausgebildet ist, die virtuelle Maschine auf der Hardwareebene (2) zu betreiben, so dass das erste Betriebssystem (4) und das zweite Betriebssystem (6) parallel auf der Hardwareebene (2) betreibbar sind,wobeiauf dem ersten Betriebssystem (3) zumindest eine erste Anwendung (4) und auf dem zweiten Betriebssystem (6) zumindest eine zweite Anwendung (7) ausführbar sind,wobei die zumindest eine erste Anwendung (4) einen höheren Sicherheitsstandard als die zumindest eine zweite Anwendung (7) aufweist,wobei das zweite Betriebssystem (6) dazu konfiguriert ist, im Suspend-to-RAM-Betrieb betrieben zu werden, während das erste Betriebssystem (3) ausgeschaltet ist.Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug, ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Fahrzeugsystems und ein Computerprogramm.
Patent DE-102020113633-B3 (DE)
Title: Druckgießzelle und Druckgussverfahren
Inventor: SCHILLING ANDREAS
IPC: B22D27/20
Filed: 2020-05-20
Granted: 2021-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckgießzelle (100) wenigstens umfassend eine Gießkammer (1) und einen entlang einer Längsachse (z) in der Gießkammer axial verschiebbaren Gießkolben (2), wobei an dem Gießkolben (2) wenigstens ein Rührelement (3) aufgenommen ist, welches um die Längsachse (z) des Gießkolbens (2) drehbar ist. Erfindungsgemäß ist das Rührelement (3) relativ zu dem Gießkolben (2) und im Erstreckungsverlauf der Längsachse (z) linear verfahrbar zwischen- einer Gießstellung, in welcher das Rührelement (3) vollständig hinter eine Stirnseite (20) des Gießkolbens (2) zurückgefahren ist, und- einer Rührstellung, in welcher das Rührelement (3) wenigstens abschnittsweise über die Stirnseite (20) des Gießkolbens (2) hinaus ausgefahren ist und sich in die Gießkammer (1) hinein erstreckt.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Druckgussverfahren zum Vergießen einer teilerstarrten Metallschmelze.
Patent DE-102020117435-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation von Phasenspannungsungleichheiten
Inventor: KACETL JAN
IPC: H02M7/483
Filed: 2020-07-02
Granted: 2021-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kompensation von Ungleichheiten in N Phasenspannungen, bei welchem einer N-phasigen elektrischen Maschine ein Wechselrichter zugeordnet wird, wobei durch den Wechselrichter N Phasenspannungen bereitgestellt werden und eine jeweilige Phasenspannung der N Phasenspannungen mittels einer jeweiligen steuerbaren Batterieeinheit gebildet wird, bei welchem dem Wechselrichter eine Steuereinheit zugeordnet wird, wobei in der Steuereinheit mindestens durch eine Clarke-Transformation N Phasenspannungswerte als Wechselgrößen auf mindestens zwei Gleichgrößen transformiert werden, wobei auf die mindestens zwei Gleichgrößen eine Regelung ausgeübt wird, wobei die mindestens zwei der Regelung unterzogenen Gleichgrößen mindestens durch eine modifizierte inverse Clarke-Transformation auf N Phasenspannungswerte zurücktransformiert werden, und wobei durch die modifizierte inverse Clarke-Transformation unterschiedliche Ladezustände der jeweiligen steuerbaren Batterieeinheiten berücksichtigt werden, indem eine Kompensationsmatrix, deren jeweilige Diagonal-Matrixelemente einen Referenzspannungswert geteilt durch den jeweiligen von einer jeweiligen steuerbaren Batterieeinheit maximal erzeugbaren Phasenspannungswert enthalten, mit einem Vektor aus den zurücktransformierten N Phasenspannungswerten multipliziert wird. Ferner wird ein dieses Verfahren ausführendes System beansprucht.
Patent DE-102021002123-B3 (DE)
Title: Honigschleuder
Inventor: KLUPP ALEXANDER
IPC: A01K59/04
Filed: 2021-04-22
Granted: 2022-05-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Honigschleuder mit einem Behälter(2), in dem ein drehbarer Korb (3) mit Aufnahmen (4) für Honigwaben und einer Rotationsachse (6) in Drehung versetzbar ist, wobei jede Aufnahme (4, 4.1, 4.2) einen Aufnahmeraum (5) aufweist, drehgelagert ist und je nach Drehrichtung des Korbes (3) in zwei Richtungen schwenkbar ist,und der Behälter (2) eine Auslassöffnung (12) aufweist, aus der der ausgeschleuderte gewonnene Honig entnehmbar ist,und wobei die Honigschleuder einem Antrieb (8) für die Rotation des Korbes (3) aufweist. Um die Größe von Honigschleudern zu verringern, ist vorgesehen, dass die Rotationsachse (10.1) der Aufnahmen (4, 4.1) durch den Aufnahmeraum (5) der Aufnahmen (4, 4.1) verläuft.
Patent DE-102021005237-B3 (DE)
Title: Schulungsfahrzeug
Inventor: KERN CHRISTIAN
IPC: G09B9/00
Filed: 2021-10-20
Granted: 2023-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schulungsfahrzeug für Schulungszwecke von Einsatzkräften, insbesondere Feuerwehr, Rettungsdienste, Polizei oder Abschleppdiensten, aufweisend ein Schulungsbordnetz, welches mindestens ein Strukturmerkmal, insbesondere die Struktur, eines Hochvolt-Bordnetzes aufweist, mindestens ein Batterie-Dummy, um das Schulungsbordnetz mit Strom zu versorgen, mindestens eine Sicherheitseinrichtung, welche im betätigten Zustand zumindest eine Komponente des Bordnetzes deaktiviert und/oder schaltet, wobei die Betriebsspannung des Bordnetz im Schutzkleinspannungsbereich ist. Hiermit ist es erstmalig möglich einen Schulungsfahrzeug für Schulungszwecke von Einsatzkräften bereitzustellen, von welchem im Schulungseinsatz keine Lebensgefahr ausgeht.
Patent DE-102021132006-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Zentrieröffnung
Inventor: ASCENCION IVAN ALEJANDRO
IPC: B21D28/26
Filed: 2021-12-06
Granted: 2023-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (10) zur Herstellung einer Zentrieröffnung (18) eines um eine Drehachse (28) drehbaren Drehbauteils (12), das über die einen abschließenden Öffnungsdurchmesser (24) aufweisende Zentrieröffnung (18) auf einem Gegenbauteil (32) zentriert ist und über eine Fase (16) im Bereich der Zentrieröffnung (18) bei einem Zusammenbau von Drehbauteil (12) und Gegenbauteil (32) gegenüber dem Gegenbauteil (32) vorzentrierbar ist, wobei zunächst in einem Stanzvorgang (14) die Fase (16) ausgebildet und zumindest ein Mehrteil der Zentrieröffnung (18) durchgestellt wird und anschließend in einem Hartdrehvorgang (22) die Zentrieröffnung (18) auf den abschließenden Öffnungsdurchmesser (24) aufgeweitet wird. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Drehbauteil (12) mit einer derart ausgeführten Zentrieröffnung (18).
Patent DE-102022212259-B3 (DE)
Title: Stützstruktur für eine Heizmatrix
Inventor: HODGSON JAN
IPC: F01N3/28
Filed: 2022-11-17
Granted: 2024-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stützstruktur (1) zur Positionierung einer Heizmatrix in einer durch ein Gehäuse räumlich begrenzten Abgasstrecke, wobei die Heizmatrix durch einen Wabenkörper gebildet ist, welcher eine Vielzahl entlang einer Hauptdurchströmungsrichtung durchströmbaren Strömungskanäle aufweist, wobei die Heizmatrix gegenüber der Innenfläche des Gehäuses durch die Stützstruktur (1) abgestützt wird und die Matrix mittels einer Mehrzahl von Koppelelementen gegenüber der Stützstruktur (1) fixiert wird, wobei die Stützstruktur (1) mehrteilig ausgebildet ist, wobei die Stützstruktur (1) zumindest ein zentrales ringartiges Element (3) aufweist und eine Mehrzahl von Streben (2), welche in radialer Richtung von dem ringartigen Element (3) abragen und zur Innenfläche des Gehäuses verlaufen.