baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10310210-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Betätigungsvorrichtung
Inventor: KREFELD ANDREAS
IPC: F01L9/20
Filed: 2003-03-08
Granted: 2006-01-26
Abstract: Elektromagnetische
Betätigungsvorrichtung
eines Elektromagnetventils für
Verbrennungskraftmaschinen mit einer Spule mit Wicklungen und einer
Ansteuerschaltung, die in Reihe zur Spule geschaltet ist, wobei
die Ansteuerschaltung eine Parallelschaltung aus einem Widerstand
und einem Kondensator aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Kondensator
als Folienkondensator (3) und der Widerstand als Folienwiderstand
(4) ausgeführt
sind und die Spulenwicklung (2), der Folienkondensator (3) und der
Folienwiderstand (4) auf einen Wickelkörper gewickelt sind.
Patent DE-10311075-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung einer Esterverbindung
Inventor: MIMURA TAKU
IPC: C11C3/00
Filed: 2003-03-13
Granted: 2018-08-23
Abstract: Verfahren zur Reinigung einer Esterverbindung, umfassend die Adsorptionsbehandlung der Esterverbindung, erhältlich durch Reaktion einer Fettsäure, die von natürlichen Fetten und Ölen abstammt, mit einem Alkohol mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen mit zumindest einem Adsorbens, Adsorbens A, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Lehm und Aktivkohle,weiterhin umfassend die Adsorptionsbehandlung mit einem Adsorbens vom Hydrierungszersetzungstyp, umfassend Ni und/oder Cu, Adsorbens B, in Wasserstoffgas oder einem gemischten Gas aus Wasserstoffgas und einem Inertgaswobei die Behandlung mit dem Absorbens B nach der Behandlung mit dem Adsorbens A durchgeführt wird.
Patent DE-10312737-B4 (DE)
Inventor: RITTGASSER JOHANN
IPC: B32B5/26
Filed: 2003-03-22
Granted: 2004-09-09
Abstract: The cleaning pad (10) for single and multiple disk cleaning machines consists of at least four layers including an absorptive layer (13) next to the textile working layer (12), a regenerative core layer (14) and a cover layer (16).
Patent DE-10314250-B4 (DE)
Title: Nullteil sowie Verfahren zur Herstellung eines Nullteils
Inventor: BRAEUTIGAM ULF
IPC: G01B3/14
Filed: 2003-03-29
Granted: 2005-12-29
Abstract: Nullteil,
welches eine gewünschte Form
und eine gewünschte
Bemaßung
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Nullteil eine Außenschale
(1) und eine damit maßgetreu
verklebte Innenschale (2) aufweist.
Patent DE-10316722-B4 (DE)
Title: Umlenkhebel
Inventor: CHYLA THOMAS
IPC: F16D1/12
Filed: 2003-04-09
Granted: 2005-03-03
Abstract: Umlenkhebel
(9) mit einer Justiereinrichtung (11), wobei der Umlenkhebel (9)
eine Ausnehmung (12) aufweist, welche von der Justiereinrichtung
(11) drehbeweglich durchdrungen ist und die Justiereinrichtung (11)
winkelsteif mit einer Welle (7) verbindbar ist, und wobei die Justiereinrichtung
einen Hebelarm (15) aufweist, der an einem justierbaren Anschlag
festlegbar ist.
Patent DE-10321957-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der teilnehmerseitigen Überwachung verschiedener Funkkommunikationssysteme
Inventor: DILLINGER MARKUS
IPC: H04L12/56
Filed: 2003-05-15
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zur Signalisierung von Informationen an eine Teilnehmerstation (MS)
in einem ersten Funkkommunikationssystem (FK1),  bei dem durch
eine netzseitige Einrichtung (NE) des ersten Funkkommunikationssystems
(FK1) ein Signal (SIG) an die Teilnehmerstation (MS) übermittelt
wird mit Informationen über
von der Teilnehmerstation (MS) zu vermessende Funkressourcen von
mindestens einem zweiten Funkkommunikationssystem (FK2),  wobei
das mindestens eine zweite Funkkommunikationssystem (FK2) und/oder
die Funkressourcen in der netzseitigen Einrichtung (NE) abhängig von
mindestens einem Parameter der Teilnehmerstation (MS) bestimmt werden.
Patent DE-10323546-B4 (DE)
Title: Arbeitsmaschine mit einem Ausleger
Inventor: ROEHLING GUENTER
IPC: B66C23/90
Filed: 2003-05-24
Granted: 2007-04-05
Abstract: Arbeitsmaschine
mit einem Ausleger, insbesondere Mobilkran, an dessen freien Ende
eine Anschlussvorrichtung mit Spiel zwischen Anschlussvorichtung
und Ausleger für
eine Umlenkrolle eines Lastseiles angeordnet ist und einem zwischen
dem Ausleger und der Anschlussvorrichtung angeordneten, die Belastung
der Anschlussvorrichtung messenden Kraftmessglied, dadurch gekennzeichnet,
dass bei Zuordnung eines Wippauslegers (4), welcher schwenkbar an
einem an der Arbeitsmaschine schwenkbar abgestützten Ausleger (3) angeschlossen
ist, am freien Ende (5) des Wippauslegers (4) eine Anschlussvorrichtung
(6) für
den Anschluss eines Lastseiles (8) und/oder einer Arbeitsbühne (9)
und/oder eines anderen Lastaufnahmemittels angeordnet ist und die
Anschlussvorrichtung (6) über
zwei ein Gelenkspiel (S1, S2, S3, S4) aufweisende, sowohl orthogonal
zur Mittellängsachse
(M) des Wippauslegers (4) als auch mit Bezug auf die Längserstreckung
des Wippauslegers (4) relativ zueinander versetzt am Wippausleger
(4) angeordnete Anschlussbohrungen (13, 14) am Wippausleger (4)
angeschlossen ist.
Patent DE-10325703-B4 (DE)
Title: Automatische Verfolgung von Akten
Inventor: KONRAD REIMUND
IPC: G07C9/00
Filed: 2003-06-06
Granted: 2008-06-19
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung von Positionsdaten von Akten bei welchem:  – von zumindest
einer Sendeeinrichtung (2) ein mit einer die Position der Sendeeinrichtung
(2) kennzeichnenden Positionskennung zusammen mit einer die Zeit
und/oder das Datum kennzeichnenden Zeitstempel versehenes Positionssignal
(3) durch ein niederfrequentes elektromagnetisches Wechselfeld (4)
ausgesendet wird,  – von
einer das niederfrequente elektromagnetische Wechselfeld (4) empfangenden,
an den Akten (5) angeordneten mobilen Sende-/Empfangseinrichtung
(6) das Positionssignal (3) empfangen wird,  – von der
mobilen Sende-/Empfangseinrichtung (6) nach dem Empfang des Positionssignals
(3) die Positionskennung und der Zeitstempel zusammen mit einer
die mobile Sende-/Empfangseinrichtung (6) eindeutig identifizierenden
Identifikationskennung in einem Identifikationssignal (7) hochfrequent
ausgesendet wird, und  – das
Identifikationssignal (7) in einer stationären Empfangseinheit (8) empfangen
und derart ausgewertet wird, dass den Akten (5) Positionsdaten und
Zeitdaten mit Hilfe der Positionskennung, dem Zeitstempel und der
Identifikationskennung zugeordnet werden.
Patent DE-10333075-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Trainingseinstellung im Sport, insbesondere im Laufsport
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: A61B5/0245
Filed: 2003-07-21
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zur Trainingssteuerung im Sport, insbesondere Laufsport, bei welchem  – Licht (L) in das Körpergewebe (18) eines Probanden (2) eingestrahlt wird,  – die im Körpergewebe (18) reflektierte Lichtintensität (I) gemessen wird,  – aus der gemessenen Lichtintensität (IM1, IM2) eine zeitlich oszillierende Messgröße (G) abgeleitet und  – ein Leistungsgrad (LG), aus dem der momentane Stoffwechselzustand des Probanden (2) ablesbar ist, erstellt und angezeigt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – Minima (29) im zeitlichen Verlauf der Messgröße (G) ermittelt werden und  – der Leistungsgrad (LG) durch Analyse mehrerer zeitlich aufeinanderfolgender Minima (29) bestimmt wird.
Patent DE-10339003-B4 (DE)
Title: Dampfmaschine
Inventor: YATSUZUKA SHINICHI
IPC: F01K21/00
Filed: 2003-08-25
Granted: 2019-08-22
Abstract: Dampfmaschine zum Umsetzen von Wärmeenergie in mechanische Energie an einem Ausgabeabschnitt, aufweisend einen Fluidbehälter (11) zur fließfähigen Aufnahme von Fluid,
 einen Heizer (12) zum Heizen des in dem Fluidbehälter (11) enthaltenen Fluids,
 einen Kühler (13) zum Kühlen von einem durch Erhitzen durch den Heizer (12) verdampften Anteil des Fluids, wobei der Kühler (13) unter dem Heizer (12) in Richtung der Schwerkraftbeschleunigung angeordnet ist,
 eine Erregungseinrichtung (15), die benachbart zum Heizer (12) angeordnet ist und die Kraft auf das Fluid periodisch ausübt, das in dem Fluidbehälter (11) enthalten ist,
 wobei der Expansionsdruck des verdampften Anteils des Fluids einen strömenden flüssigen Anteil des Fluids, der als flüssiger Kolben dient, zur Abgabe von mechanischer Energie verdrängt und der Kühler den verdampften Anteil des Fluids kühlt und verflüssigt, um den in dem Fluidbehälter (11) enthaltenen flüssigen Anteil des Fluids unter selbsterregter Vibration zu verdrängen, wobei entweder ein Kolben (14) oder ein Faltenbalg vorgesehen ist, der unter Vibration verdrängt wird durch den Expansionsdruck des verdampften Anteils des Fluids.
Patent DE-10339428-B4 (DE)
Title: Hydraulikkreis für Löffelbagger
Inventor: ARII KAZUYOSHI
IPC: E02F9/20
Filed: 2003-08-27
Granted: 2007-01-11
Abstract: Hydraulikkreis
für einen
Löffelbagger, umfassend:  erste,
zweite und dritte Pumpen (P1), (P2), (P3), die durch einen Motor
(3) betrieben werden;  linke und rechte Fahreinheitventilbereiche
(51), (52), die so ausgelegt sind, dass sie Drucköl von der
ersten Pumpe (P1) und der zweiten Pumpe (P2) unabhängig voneinander aufnehmen;  einen
Vorderwerkzeugventilbereich (55);  einen Schwenkventilbereich
(53), der so ausgelegt ist, dass er Drucköl von der dritten Pumpe (P3)
aufnimmt; und  ein Lasterfassungssystem zum Regeln der Durchflussmengen
der ersten und zweiten Pumpen (P1), (P2) entsprechend einer Hydrauliklast,
die bei dem Betrieb eines Vorderwerkzeugs erzeugt wird;  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Vorderwerkzeugventilbereich (55) so
ausgelegt ist, dass er zusammengeführtes Drucköl aufnimmt, einschließlich Öl, das von
einem mittleren Öldurchlauf
des linken Fahreinheitventilbereichs (51)  abgegeben wird, und Öl, das von
einem mittleren Öldurchlauf
des rechten Fahreinheitventil-Bereiches (52) abgegeben wird; und  dass
der Vorderwerkzeugventilbereich (55) so ausgelegt ist, dass er ebenfalls...
Patent DE-10348375-B4 (DE)
Inventor: SCHULTINK JAN
IPC: B31B29/00
Filed: 2003-10-17
Granted: 2006-05-04
Abstract: Described is a filter bag for a vacuum cleaner which may include a tubular bag with a closed free end area and an opposed, at least partially closed area as well as with a retaining plate. The bag is made from a bag material having at least one non-woven layer, and the at least partially closed area is folded forming a bottomPlies of the bag material which lie the one above the other are formed in areas, and is at least partially closed by a weld seam extending centrally in the bottom, the plies of the bag material which lie the one above the other being at least partially connected to one another.
Patent DE-10353183-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Trocknung eines Innenraumes eines Kraftfahrzeuges nach einem Wassereintritt
Inventor: ZIMMERMANN RENE
IPC: B60S3/00
Filed: 2003-11-13
Granted: 2011-07-21
Abstract: Verfahren zur Trocknung eines Innenraumes eines Kraftfahrzeuges, insbesondere Automobils, nach einem Wassereintritt, gekennzeichnet durch die Zuführung erwärmter und getrockneter Prozessluft in den Innenraum des Kraftfahrzeuges, wobei in dem Innenraum ein relativer Überdruck gegenüber der Umgebung erzeugt wird, so dass die Innenraumluft über Entlüftungen in die Umgebung austritt.
Patent DE-10354677-B4 (DE)
Title: Zusätzliche Streufeldabschirmung eines supraleitenden Magnetspulensystem
Inventor: WESTPHAL MICHAEL
IPC: H01F6/02
Filed: 2003-11-22
Granted: 2006-09-21
Abstract: Aktiv
abgeschirmtes, supraleitendes Magnetspulensystem (1) zur Erzeugung
eines Magnetfelds in einem Arbeitsvolumen (6),  das rotationssymmetrisch
um eine z-Achse aufgebaut ist,  mit einer radial innen liegenden
Hauptfeldwicklung (5) und einer radial äußeren Abschirmwicklung (7),  sowie
mit einem elektrisch hoch leitfähigen,
radial innerhalb der Hauptfeldwicklung (5) oder zwischen Hauptfeldwicklung
(5) und Abschirmwicklung (7) angeordneten radial inneren Abschirmzylinder
(8a/8b),  dadurch gekennzeichnet,  dass mindestens ein weiterer,
elektrisch hoch leitfähiger Abschirmzylinder
(9) vorgesehen ist, der radial außerhalb der Abschirmwicklung
(7) angeordnet ist.
Patent DE-10356274-B4 (DE)
Title: Verstimmschaltungseinheit
Inventor: MATSCHL VOLKER
IPC: G01R33/36
Filed: 2003-11-28
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verstimmschaltungseinheit
(1, 101) für
Antennen (7A, ...,107A, ...) eines Magnetresonanzgeräts mit mindestens
zwei identischen Verstimmmodulen (3A, ..., 103A, ...), die in einer
Kaskadenschaltung angeordnet sind und mit einem Steuersignal einer
Steuersignalquelle gleichzeitig ansteuerbar sind, dadurch gekennzeichnet,
dass jedes der Verstimmmodule (3A, ..., 103A, ...) einen HF-Schalter
aufweist, wobei die HF-Schalter in einem ersten Betriebszustand
der Verstimmschaltungseinheit (1, 101) seriell und in einem zweiten
Betriebszustand parallel geschaltet sind.
Patent DE-10393919-B4 (DE)
Title: Spekulative verteilte Konfliktauflösung für ein Cache-Kohärenzprotokoll
Inventor: HUM HERBERT
IPC: G06F15/16
Filed: 2003-11-26
Granted: 2019-10-10
Abstract: Verfahren mit den folgenden Schritten:Senden einer Anforderung (1. PRIL) einer Kopie eines Datenblocks von einem ersten Peer-Knoten (210) eines Systems (200) mit mehreren Knoten zu allen anderen Knoten in dem System (200) mit mehreren Knoten (210, 220, 230, 240), wobei das System (200) einen Heimatknoten (240) für den angeforderten Datenblock und mehrere Peer-Knoten (210, 220, 230) umfaßt, wobei jeder Peer-Knoten eine Kopie des angeforderten Datenblocks speichern kann;Empfangen einer Anforderung (1.1 PRIL) einer Kopie eines Datenblocks von einem zweiten Peer-Knoten (220) an dem ersten Peer-Knoten (210);Bestimmen, ob bei dem ersten Peer-Knoten (210) ein Konflikt besteht, wobei ein Konflikt besteht, wenn die empfangene Anforderung (1.1 PRIL) und die gesendete Anforderung (1. PRIL) den gleichen Datenblock anfordern;falls ein Bestehen eines Konflikts bestimmt wird, Senden einer ersten Nachricht (CNCL; READ) von dem ersten Peer-Knoten (210) zu dem Heimatknoten (240), die anzeigt, daß der Konflikt besteht und ob eine Kopie des von dem ersten Peer-Knoten (210) angeforderten Datenblocks an dem ersten Peer-Knoten (210) empfangen worden ist;wobei der zweite Peer-Knoten (220) zu dem Heimatknoten eine zweite Nachricht (READ) sendet, die anzeigt, dass der Konflikt besteht;Empfangen einer dritten Nachricht (XFER, DATA, XFER) von dem Heimatknoten (240) an dem ersten Knoten (210);wobei der zweite Peer-Knoten von dem Heimatknoten eine WAIT-Nachricht empfängt; undSenden der empfangenen Kopie des Datenblocks von dem ersten Peer-Knoten (210) zu dem zweiten Peer-Knoten (220) als Antwort auf die empfangene dritte Nachricht von dem Heimatknoten (240).
Patent DE-19548363-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem für Fahrzeuge
Inventor: YOSHIDA ICHIRO
IPC: G07B15/00
Filed: 1995-12-22
Granted: 2007-04-12
Abstract: Kommunikationssystem
für Fahrzeuge
mit:  einer Antenneneinheit (16, 17, 18), die über einer
Straße (11)
verteilt angeordnet ist, um einen Kommunikationsbereich (19, 20,
21) einzustellen, indem ein Betrieb mit einer vorbestimmten Oszillationsfrequenz
erfolgt; wobei der Kommunikationsbereich (19, 20, 21) eine Längenabmessung
(La) hat, die etwa so groß oder
kleiner ist als die Längenabmessung
eines Fahrzeuges,  einem Antennenelement (22a, 22b, 23a, 23b,
24a, 24b), das innerhalb der Antenneneinheit (16, 17, 18) angeordnet ist
und das eine Vielzahl von Feldern (30a–30h) und eine Energieversorgungsleitung
(31a–31d)
zur Verbindung der Vielzahl von Feldern (30a–30h) hat, wodurch ein Richtantennensystem
gebildet wird; und  einer Kommunikationssteuereinrichtung (26,
42a, 42b, 43), die innerhalb der Antenneneinheit (16, 17, 18) vorgesehen ist,
um die Übertragung
und den Empfang von Signalen an der Antenneneinheit (16, 17, 18)
zu steuern  dadurch gekennzeichnet, dass  die Energieversorgungsleitung
(31a–31d)
Endabschnitte (31a, 31b), die Endfelder (30a, 30d, 30e, 30h) mit
mittleren Feldern...
Patent DE-19728532-B4 (DE)
Title: Selbsttragende Fahrzeugkarosserie
Inventor: SCHOENIG HORST
IPC: B62D25/06
Filed: 1997-07-04
Granted: 2008-01-31
Abstract: Selbsttragende
Fahrzeugkarosserie mit einer B-Säule,
zwei oberen jeweils einen Auflagerand aufweisenden Seitenholmen
und einem Fahrzeugdach, das aus einer auf den Auflagerändern aufliegenden
Dachplatte und mindestens einem unterhalb der Dachplatte senkrecht
zu den Holmen verlaufenden Dachspriegel besteht, wobei dieser mit
Endzungen an seinen beiden Endbereichen versehen ist, die jeweils
zwischen dem zugehörigen
Auflagerand und der Dachplatte befestigt sind, dadurch gekennzeichnet,
daß unterhalb
der Dachplatte (5) parallel zu jedem Holm (1) jeweils ein Längsspriegel
(11) befestigt ist, der mit seiner Unterseite mit dem jeweiligen Endbereich
des Dachspriegels (9) verbunden ist.
Patent DE-19738331-B4 (DE)
Title: Lagerkäfig
Inventor: PROCK DAVID M
IPC: F16C33/46
Filed: 1997-09-02
Granted: 2006-05-04
Abstract: Lagerkäfig (10)
für ein
Wälzlager
mit  – ersten
und zweiten ringförmigen
Endrändern
(12, 14), die längs
einer gemeinsamen Achse (16) beabstandet sind,  – Querstegen
(18), die die Endränder
(12, 14) derart miteinander verbinden, daß längliche Wälzkörpertaschen (20) zwischen den
Endrändern
(12, 14) und den Querstegen (18) gebildet sind,  – wobei
die Endränder
(12, 14) und die Querstege (18) mit radial nach außen gerichteten,
T-förmigen
Führungsflächen (26,
28) zum Führen
des Lagerkäfigs
(10) ausgestattet sind, wobei sich die Führungsflächen (26, 28) axial längs der
Querstege (18) und längs
eines Teils der Endränder
(12, 14) erstrecken und in Umfangsrichtung längs eines Teils der Wälzkörpertaschen
(20) erstrecken, so daß eine verbleibende
radial äußere Oberfläche (32,
34, 36) der Endränder
(12, 14) in bezug auf die Führungsflächen (26,
28) zurückgesetzt
ist und einen Schmiermittelkanal bietet, der die Wälzkörpertaschen
(20) verbindet.
Patent DE-19758984-B4 (DE)
Title: Video signal encoding method for e.g. digital television systems
Inventor: LEE SANG-HOON
IPC: H03M7/30
Filed: 1997-09-30
Granted: 2012-03-15
Abstract: The current motion vector encoding method is based on a number of reference motion vectors, that represent the displacement between a search block in a current frame and a reference block in a previous frame. The method utilizes motion vectors which include both horizontal and vertical components. In a shape or shape-texture combined mode, valid reference motion vectors are found, the vectors having corresponding reference blocks that comprise a boundary of an object. Valid reference motion vectors are counted and a first selection signal is generated if the number of valid vectors is equal to zero, otherwise a second selection signal is produced. A predictor for the current motion vector among the reference vectors is then determined, where the predictor is selected first from the valid vector for shape if there is a valid vector for shape, and otherwise, selected from the valid vector for texture in shape-texture combined mode. To determine an optimum predictor the zero value is selected in response to the first selection signal or the predictor is selected in response to the second selection signal. As a result, of the optimum value, the difference between a component of the current motion vector and a first component of the optimum predictor is determined. The difference is also determined for the second component of the current motion vector and the second component of the optimum predictor, thereby generating encoded data of the current motion vector. An independent claim is also included for an apparatus for encoding a current motion vector based on a plurality of reference motion vectors.
Patent DE-19813980-B4 (DE)
Title: Einachsiger Streuwagen
Inventor: TONN WALTER
IPC: A01C17/00
Filed: 1998-03-28
Granted: 2014-05-15
Abstract: Einachsiger Streuwagen für den Hand- oder Anhängebetrieb mit einem Rahmen (1), einem von diesem aufgenommenen Streugutbehälter (5) mit wenigstens einer in einem Boden (41) des Behälters (5) angeordneten Auslauföffnung (43, 44), der ein Dosierverschluss (45) zugeordnet ist, einer unterhalb derselben angeordneten Wurfscheibe (14) und einem im Behälter (5) angeordneten Rührwerk, die auf einer gemeinsamen Antriebswelle (13) sitzen, welche von den Rädern (3) über deren Achse (2) angetrieben ist, wobei jedem Rad (3) eine gleichsinnige Freilaufkupplung (4) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rührwerk wenigstens einen oberhalb der Auslauföffnung (43, 44) etwa horizontal umlaufenden, in wenigstens beiden Drehrichtungen elastisch nachgiebigen Rührfinger (52) aus einem gummielastischen Material aufweist, der an dem mit der Auslauföffnung (43, 44) versehenen Boden (41) des Behälters (5) mit geringer Vorspannung aufliegt, indem der Rührfinger (52) an einer auf der Antriebswelle (13) befestigten, mit Abstand oberhalb des die Auslauföffnung (43, 44) aufweisenden Bodens (41) des Behälters (5) angeordneten Scheibe (51) derart festgelegt ist, dass er mit einem abgebogenen inneren Ende (55) von unten in die Scheibe (51) eingesteckt ist.
Patent DE-19835320-B4 (DE)
Title: Rohrschelle
Inventor: SCHULTE HELMUT
IPC: F16L3/10
Filed: 1998-08-05
Granted: 2007-05-03
Abstract: Rohrschelle
mit einem Schellenring, der ein in die Rohrschelle eingelegtes Rohr
umgreift und der eine Unterbrechung zum Einlegen des Rohres an einer Stelle
seines Umfangs aufweist, wobei der Schellenring zwei in etwa radial
nach außen
stehende Spannflansche beiderseits der Unterbrechung aufweist, die
mit einer sie durchgreifenden Spannschraube zusammenspannbar sind,
wobei einer der beiden Spannflansche, der sich auf der Seite eines
Kopfes der Spannschraube befindet, einen einseitig offenen Schlitz
und der andere Spannflansch ein Durchsteckloch aufweist, das von
einem gewindetragenden Schaftende der Spannschraube durchgriffen
wird und das in Richtung parallel zum einseitig offenen Schlitz
eine Abmessung aufweist, die ein Verschwenken der Spannschraube
aus dem Schlitz heraus und in den Schlitz hinein ermöglicht,
mit einem Gewindeelement, in das die Spannschraube eingeschraubt
ist und das schwenkbar auf einer dem einen Spannflansch abgewandten
Seite des anderen Spannflansches angebracht ist, wobei der andere
Spannflansch (28), auf dessen einer Seite das Gewindeelement (42)
angebracht ist, einen...
Patent DE-19842426-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regeneration eines NOx-Speicherkatalysators
Inventor: ZHANG HONG
IPC: F01N9/00
Filed: 1998-09-16
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zur Regeneration eines NOx-Speicherkatalysators,  – der im
Abgastrakt einer mit Luftüberschuß betreibbarem Brennkraftmaschine
angeordnet ist und  – der
in einer Regenerationsphase unter Zugabe eines Reduktionsmittels
gespeichertes NOx katalytisch umsetzt, wobei das Reduktionsmittel
durch kurzzeitigen Betrieb der Brennkraftmaschine mit einem fetten
Luft/Kraftstoff-Gemisch (Lambda < 1)
erzeugt wird,  – die
Festkörpertemperatur
des NOx-Speicherkatalysators während
der Regenerationsphase erfaßt
wird,  – und
aus dem zeitlichen Verlauf der Festkörpertemperatur der Zeitpunkt
ermittelt wird, zu dem die Regenerationsphase beendet werden soll  dadurch
gekennzeichnet,  daß der
Zeitpunkt, zu dem die Regenerationsphase beendet werden soll, durch
den Zeitpunkt nach Beginn der Regenerationsphase festgelegt wird,
an dem der Gradient der Festkörpertemperatur
einen Mindestwert unterschreitet.
Patent DE-19851831-B4 (DE)
Title: Mehrphasen-Stromrichter
Inventor: ITOH JUNICHI
IPC: H02M7/12
Filed: 1998-11-10
Granted: 2016-04-07
Abstract: Mehrphasen-Stromrichter des Spannungstyps, umfassend: eine Leistungsquelle (6) mit einer n-phasigen Wechselspannungsquelle und n Augangsanschlüssen entsprechend den n Phasen, wobei n eine ganze Zahl gleich oder größer als 2 ist, eine Diodenbrücke (3), mittels derer Wechselspannungen der n-phasigen Wechselspannungsquelle in eine Gleichspannung umgesetzt werden, und die n Eingangsanschlüsse aufweist, von denen jeder mit einem zugeordneten der Augangsanschlüsse der Leistungsquelle verbunden ist, n Schalter (S1, S2, S3), von denen jeder zwischen einem jeweiligen der Ausgangsanschlüsse der Leistungsquelle und dem zugeordneten Eingangsanschluß der Diodenbrücke angeordnet ist, und eine Mehrzahl von Drosseln (1), von denen jede mit einem jeweiligen der Eingangsanschlüsse der Diodenbrücke (3) verbunden ist, wobei die Schalter so steuerbar sind, daß der Eingangsstrom jeder Phase sinusförmig wird, dadurch gekennzeichnet, daß jeder der Schalter eine Antiparallelschaltung aus einem unidirektionalen Halbleiterschaltelement und einer Diode umfaßt und daß alle Halbleiterschalter (S1–S3) gleichzeitig ein- bzw. ausschaltbar sind.