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Patent DE-102016117097-A1 (DE)
Title: Wagenkasten für ein Fahrzeug mit einer Türvorrichtung sowie ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: SIEGEMUND THOMAS
IPC: B61D33/00
Filed: 2016-09-12
Abstract: Es wird ein Wagenkasten 1 vorgeschlagen mit einer in einer Längsrichtung 2 verlaufenden Seitenwand 3, einem Boden 8 und einem Innenraum 4. Der Wagenkasten 1 weist eine in der Seitenwand 3 angeordnete Türvorrichtung 5, einen unmittelbar an die Türvorrichtung 5 angrenzenden und im Innenraum 4 liegenden Türbereich 6, und eine Sitzvorrichtung 10 mit einer Sitzfläche 11 auf. Die Sitzvorrichtung ist 10 derart im Innenraum 4 angeordnet, dass sie in einer ersten Positionen und einer zweiten Positionen festlegbar ist und sich in der ersten Position mindestens teilweise im Türbereich 6 und in der zweiten Position vollständig außerhalb des Türbereiches 6 befindet. Der Türbereich 6 ist als Stehplatz für mindestens eine Person geeignet ist, wenn die Sitzvorrichtung in der zweiten Position festgelegt ist.
Patent DE-102016118889-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Luftleitmittels an einem Kraftfahrzeug
Inventor: CHARPENTIER PIERRE
IPC: B62D35/00
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (200) zur Befestigung eines Luftleitmittels (100) an einem Kraftfahrzeug, umfassend ein Gelenkmittel (202), das mehrere relativ zueinander verschwenkbare Gelenkelemente (300; 301; 303) umfasst, wobei ein erstes der Gelenkelemente (300) mit dem Luftleitmittel (100) verbindbar ist, wobei das erste Gelenkelement (300) translatorisch relativ zu einem zweiten Gelenkelement (301) der Gelenkelemente verschiebbar ist.
Patent DE-102016120016-A1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung für eine sanitäre Anlage
Inventor: WAWRLA ANDREAS
IPC: E03C1/05
Filed: 2016-10-20
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Überwachungsvorrichtung (M) für eine sanitäre Anlage (1) mit einem ersten Sensor (8) zur Überwachung der Anwesenheit von Personen in einem ersten Raumbereich (9, 10) in der Umgebung der sanitären Anlage (1) und mit einem zweiten Sensor (13, 14) zur Überwachung eines zweiten Raumbereichs (R) in der Umgebung der sanitären Anlage (1), wobei der erste Sensor (8) über einen Betriebsmodus und einen Standby-Modus verfügt und der zweite Sensor (13, 14) dazu ausgebildet ist, bei einer vorbestimmten Detektion den ersten Sensor (8) von einem Standby-Modus in einen Betriebsmodus zu schalten. Um Fehler im Betriebsablauf zu vermeiden, ist der erste Sensor (8) als Distanzsensor, insbesondere als TOF-Sensor ausgebildet.
Patent DE-102016121402-A1 (DE)
Title: Entfaltungssteuerung für ein Fahrerkniepolster
Inventor: RAO MANOHARPRASAD K
IPC: B60R21/045
Filed: 2016-11-09
Abstract: Ein System umfasst eine Steuerung für ein Fahrzeug. Die Steuerung umfasst einen Prozessor und einen Arbeitsspeicher. Der Arbeitsspeicher speichert durch den Prozessor ausführbare Anweisungen. Die Steuerung ist programmiert zum Empfangen von Datenwerten von einem Sensor, um Infrarotlicht zu detektieren. Der Sensor ist auf einer Sichtlinie zu einem Fahrzeugfußraum angeordnet. Die Steuerung ist ferner programmiert zum Aktivieren eines Kniepolsters beim Bestimmen, zumindest teilweise auf den Datenwerten basierend, dass ein Objekt im Fußraum vorhanden ist. Die Steuerung ist ferner noch programmiert zum Deaktivieren des Kniepolsters beim Bestimmen, zumindest teilweise auf den Datenwerten basierend, dass es kein Objekt im Fußraum gibt.
Patent DE-102016122774-A1 (DE)
Title: Kabelschuhklemmwerkzeug
Inventor: FAHY TREVOR
IPC: B21J15/10
Filed: 2016-11-25
Abstract: Ein selbsttätiges Fertigungsmittel, das unter dem Druckwirkungsbereich einer Industriepresse angeordnet ist, klammert beidseitig die Zunge eines elektrischen Endrings, um sie dimensionsstabil während eines Pressvorgangs, der eine Mutter an ein Loch in einer Zunge anschließt, zu halten. Das Fertigungsmittel umfasst eine kegelförmige, geteilte Klemmbuchse, die in eine korrespondierende kegelförmiger Aufnahme in dem Werkzeuggehäuse eingepasst ist. Wenn die Installationskraft der Presse die Klemmhülse in die Aufnahme zwingt, greifen Klemmbacken der Klemmbuchse die Zunge um einen entsprechenden Umfang. Bei einem vorgegebenen Vorrückpunkt stoppen die Böden der Klemmhülse in dem Sockel, um die Zunge in ihrer vorinstallationsentspannten Form und Größe zu halten. Ein federbeaufschlagter, gestufter Pin, der sich in einer axialen Bohrung des Werkzeugs hin und her bewegt, zentriert die Mutter und das Loch in der Zunge während der Installation und wirft später die fertige Baugruppe aus.
Patent DE-102016201860-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Arretieren einer Schaltwalze eines sequentiellen Getriebes
Inventor: MAIER BERND
IPC: F16H63/34
Filed: 2016-02-08
Abstract: Eine Vorrichtung zum Arretieren einer Schaltwalze (14) eines sequentiellen Getriebes (10) umfasst einen Aktuator (48), der mittels einer Steuereinrichtung in einen aktivierten Zustand überführbar ist. Im aktivierten Zustand greift der Aktuator (48) direkt oder indirekt so an der Schaltwalze (14) an, dass die Schaltwalze (14) in einer Zwischenposition zwischen zwei Gängen bzw. zwischen einem Gang und einer Leerlaufstellung des Getriebes (10) gehalten wird. Ein Verfahren zum Arretieren einer Schaltwalze (14) eines sequentiellen Getriebes (10) mithilfe einer solchen Vorrichtung umfasst folgende Schritte: Drehen der Schaltwalze (14) des Getriebes (10) aus einer stabilen Position in eine Zwischenposition vor der nächsten stabilen Position und Arretieren der Schaltwalze (14) in der Zwischenposition durch Aktivieren des Aktuators (48).
Patent DE-102016202553-A1 (DE)
Title: Außenhaut für ein Fahrzeug, Fahrzeug mit der Außenhaut
Inventor: HAMPERL HELMUT
IPC: F15D1/12
Filed: 2016-02-18
Abstract: Offenbart wird eine Außenhaut (AH) für ein Fahrzeug (FZ), insb. für ein Land-, Luft- oder Wasserfahrzeug, speziell für ein Kraftfahrzeug. Die Außenhaut (AH) umfasst eine Vielzahl von verformbaren, strukturierten Vertiefungen (VT) zum Reduzieren des Strömungswiderstands von Luft oder Wasser an dem Fahrzeug (FZ). Ferner wird ein Fahrzeug, insb. ein Kraftfahrzeug, (FZ) mit einer genannten Außenhaut (AH) vorgestellt.
Patent DE-102016202822-A1 (DE)
Title: Stabilisierte Reinigungsmittel
Inventor: BUISKER DETLEF
IPC: C11D1/90
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein flüssiges Reinigungsmittel, vorzugsweise ein flüssiges Geschirrspülmittel, besonders bevorzugt ein flüssiges Handgeschirrspülmittel, das ein Tensidsystem enthält, umfassend mindestens ein Betain, mindestens ein Alkylethersulfat und mindestens ein Aminoxid, wobei das Reinigungsmittel durch dieses Tensidsystem stabilisiert wird. Ferner richtet sich die vorliegende Erfindung auf die Verwendung des Tensidsystems zur Stabilisierung der Viskosität des erfindungsgemäßen Mittels bei höheren Temperaturen sowie auf die Verwendung des flüssigen Reinigungsmittels zur Reinigung von harten Oberflächen. Schließlich richtet sich die vorliegende Erfindung auf ein Verfahren zur Reinigung von harten Oberflächen, wobei das erfindungsgemäße Reinigungsmittel angewendet wird.
Patent DE-102016203200-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abkühlen eines ersten kryogenen Druckbehälters
Inventor: KUNBERGER JAN-MARK
IPC: F17C5/00
Filed: 2016-02-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Abkühlen eines ersten kryogenen Druckbehälters (10) offenbart, wobei der erste kryogene Druckbehälter (10) zum Speichern von kryogenem Gas ausgebildet ist, wobei Gas zuerst durch den ersten Druckbehälter (10) zum Abkühlen des ersten Druckbehälters (10) geführt wird und anschließend einem zweiten Druckbehälter (20) zum Speichern des Gases zugeführt wird, bis die Temperatur des ersten Druckbehälters (10) einen vorbestimmten Temperaturwert erreicht hat oder bis der zweite Druckbehälter (20) einen vorgegebenen Befüllungsgrad an Gas erreicht hat.
Patent DE-102016206204-A1 (DE)
Title: Leistungsverzweigter Antriebsstrang für eine Arbeitsmaschine
Inventor: REICK BENEDIKT
IPC: B60K17/28
Filed: 2016-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen leistungsverzweigter Antriebsstrang für eine Arbeitsmaschine, umfassend ein Hauptantriebselement (1), drei drehzahlvariable Abtriebswellen (Ab1, Ab2, Ab3) sowie ein stufenlos leistungsverzweigtes Getriebe (8) mit einer ersten, zweiten und dritten Zusatzantriebseinheit (2a, 2b, 2c), wobei das Getriebe (8) dazu vorgesehen ist, eine Drehzahlvariabilität an den einer ersten zweiten und dritten Abtriebswelle (Ab1, Ab2, Ab3) zu realisieren, wobei alle drei Abtriebswellen (Ab1, Ab2, Ab3) gleichzeitig drehzahlvariabel betreibbar sind, wobei ferner die erste Zusatzantriebseinheit (2a) einen ersten und einen zweiten Energiewandler (3a, 3a‘) umfasst, wobei die zweite und dritte Zusatzantriebseinheit (2b, 2c) jeweils einen Energiewandler (3b, 3c) umfasst, wobei die vier Energiewandler (3a, 3a‘, 3b, 3c) zumindest über eine Leitung (5) miteinander wirkverbunden sind, wobei das Hauptantriebselement (1) über eine erste Welle (W1) und die erste Abtriebswelle (Ab1) über eine zweite Welle (W2) mit der ersten Zusatzantriebseinheit (2a) verbunden sind, wobei ferner die erste Zusatzantriebseinheit (2a) zumindest mittelbar mit der zweiten Zusatzantriebseinheit (2b) verbunden ist und über die zweite Zusatzantriebseinheit (2b) sowie eine dritte Welle (W3) mit der zweiten Abtriebswelle (Ab2) verbunden ist, und wobei die erste Zusatzantriebseinheit (2a) zumindest mittelbar mit der dritten Zusatzantriebseinheit (2c) verbunden ist und über die dritte Zusatzantriebseinheit (2c) sowie eine vierte Welle (W4) mit der dritten Abtriebswelle (Ab3) verbunden ist.
Patent DE-102016208400-A1 (DE)
Title: Ultrahochfester Federstahl für eine Ventilfeder
Inventor: CHA SUNG CHUL
IPC: C22C38/12
Filed: 2016-05-17
Abstract: Ein ultrahochfester Federstahl für einen Motorventilfederstahl, umfassend: 0,5–0,7 Gewichts-% Kohlenstoff (C), 1,3–2,3 % Gewichts-% Silizium (Si), 0,6–1,2 Gewichts-% Mangan (Mn), 0,6–1,2 Gewichts-% Chrom (Cr), 0,1–0,5 Gewichts-% Molybdän (Mo), 0,05–0,8 % Gewichts-% Nickel (Ni), 0,05–0,5 Gewichts-% Vanadium (V), 0,05–0,5 % Gewichts-% Niob (Nb), 0,05–0,3 % Gewichts-% Titan (Ti), 0,001–0,01% Gewichts-% Bohr (B), 0,01–0,52% Gewichts-% Wolfram (W), 0,3 Gewichts-% oder weniger (jedoch mehr als 0 %) Gewichts-% Kupfer (Cu), 0,3 Gewichts-% oder weniger (jedoch mehr als 0 %) Aluminium (Al), 0,03 Gewichts-% oder weniger (jedoch mehr als 0 %) Stickstoff (N), 0,003 Gewichts-% oder weniger (jedoch mehr als 0 %) Sauerstoff (O), einen Rest Eisen (Fe) und unvermeidbarere Unreinheiten, basierend auf 100 Gewichts-% des ultrahochfesten Federstahls.
Patent DE-102016209455-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überführung einer Einheit eines Steuergeräts in einen sicheren Zustand
Inventor: KRAEMER FLORIAN
IPC: G05B19/048
Filed: 2016-05-31
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Überführung einer ersten Einheit eines Steuergeräts in einen sicheren Zustand vorgeschlagen. Dabei erfolgt eine Kommunikation zwischen der ersten Einheit und einer zweite Einheit des Steuergeräts über eine serielle Datenverbindung. Die erste Einheit verfügt für die Kommunikation mit der zweiten Einheit über die serielle Datenverbindung über Mittel zur Takterzeugung. Die erste Einheit wird, wenn ein Fehler der ersten Einheit festgestellt wird, in den sicheren Zustand überführt, indem die Mittel zur Takterzeugung deaktiviert werden.
Patent DE-102016215567-A1 (DE)
Title: Montagevorrichtung, Reparaturvorrichtung, Außenspiegel und Austauschverfahren
Inventor: BREUNINGER STEVE
IPC: F16B19/08
Filed: 2016-08-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Montagevorrichtung (1) zum Verspannen eines Rohrniets (2) eines Außenspiegels (3) eines Kraftfahrzeugs mit einer Druckfeder (4) sowie einer Außenspiegelblende (5) des Außenspiegels (3). Die Montagevorrichtung (1) weist einen topfförmigen Grundkörper (6) mit einem Grundkörperboden (7) sowie einer sich vom Grundkörperboden (7) entlang einer Längsachse (8) der Montagevorrichtung (1) erstreckenden Grundkörperwand (9) auf. Der Grundkörperboden (7) und die Grundkörperwand (9) bilden einen Aufnahmeraum (10) zur Aufnahme eines Endabschnitts (11) des Rohrniets (2), wobei der Aufnahmeraum (10) zumindest auf einer dem Grundkörperboden (7) abgewandten Seite nach außen offen und durch den Grundkörperboden (7) in zumindest eine Richtung begrenzt ist. Der Grundkörperboden (7) weist eine entlang der Längsachse (8) verlaufende Durchführung (12) zum Durchführen einer Gewindestange (13) eines Oberteils (14) oder eines Unterteils (15) einer Schraubvorrichtung auf. Die Grundkörperwand (9) weist mindestens eine Wandaussparung (16) zur Durchführung eines Sicherungselements (17) zum Eingreifen in mindestens eine Rohrnietaussparung (18) des Rohrniets (2) auf. Eine dem Grundkörperboden (7) abgewandte Stirnseite der Grundkörperwand ist als Druckvorrichtung (19) zum Übertragen einer Druckkraft von der Montagevorrichtung (1) auf die Druckfeder (4) ausgebildet. Ferner betrifft die Erfindung ein Reparatursystem, einen Außenspiegel (3) sowie ein Verfahren zum Austauschen einer Außenspiegelblende (5) eines Außenspiegels (3) eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102016223750-A1 (DE)
Title: Rotor, elektrische Maschine beinhaltend einen solchen Rotor, sowie Verfahren zum Herstellen eines Rotors
Inventor: STREIBL NORBERT
IPC: H02K3/46
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor und eine elektrische Maschine (10), insbesondere zum motorischen Verstellen eines beweglichen Teils im Kraftfahrzeug, sowie ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Rotors, mit einer Rotorwelle (14), auf der ein Rotorpaket (16) und ein axial dazu beabstandeter Kommutator zur Aufnahme einer Rotorwicklung (24) befestigt ist, wobei die Rotorwicklung (24) an ausgewählten, begrenzten Bereichen des Rotorpakets (16) an diesem direkt mittels Klebstoff (50) festgeklebt ist.
Patent DE-102017000593-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine Windschutzscheibe eines Fahrzeugs, insbesondere eines Personenkraftwagens
Inventor: SESLIJA ALEKSANDAR
IPC: B60J11/00
Filed: 2017-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung (12) für eine Windschutzscheibe (14) eines Fahrzeugs, mit einer Schutzeinrichtung (22), welche wenigstens eine Wickelachse (24) und eine biegeschlaffe Schutzbahn (26) aufweist, die in zumindest teilweiser Überdeckung mit der Windschutzscheibe (14) anordenbar und auf die Wickelachse (24) aufwickelbar und von der Wickelachse (24) abwickelbar ist, wobei die Schutzeinrichtung (22) in eine A-Säule (20) des Fahrzeugs integriert ist.
Patent DE-102017000807-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Scheinwerferanordnung, Scheinwerfersystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: NEITZKE CARSTEN
IPC: B60Q1/08
Filed: 2017-01-28
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Betrieb einer Scheinwerferanordnung (6) eines Kraftfahrzeuges (2), wobei mittels wenigstens eines Sensors (8) ein Bereich in Fahrtrichtung vor dem Kraftfahrzeug (2) überwacht, ein Objekt (14) erfasst und Objektdaten (D, α, Ω) berechnet werden, wobei die Objektdaten eine Distanz (D) des Objektes (14) relativ zum Kraftfahrzeug (2), einen horizontalen Ortswinkel (α) des Objektes (14) relativ zum Kraftfahrzeug (2) sowie eine Winkelgeschwindigkeit (Ω) des Objektes (14) relativ zum Kraftfahrzeug (2) beinhalten, wobei eine Lichtverteilung der Scheinwerferanordnung (6) in Abhängigkeit der Objektdaten (D, α, Ω) verändert wird, wobei eine Latenzzeit zwischen Erfassung des Objektes (14) und Änderung der Lichtverteilung (16) bekannt ist, wobei die Lichtverteilung (16) unter Berücksichtigung der Objektdaten (D, α, Ω) und der Latenzzeit verändert wird. Beschrieben werden des Weiteren ein Scheinwerfersystem (4) sowie ein Kraftfahrzeug (2).
Patent DE-102017002286-A1 (DE)
Title: Hydridwärmekraftanlage mit zwei Vorrichtungen zur Umwandlung von Wärme in mechanische Energie Ermöglicht mit einer isochor arbeitenden Arbeitsmaschine, einem Hybridwärmekreislaufprozess und einer isotherm arbeitenden Wärmekraftmaschine.
Inventor: MOLINARI MANLIO
IPC: F02G5/02
Filed: 2017-03-09
Abstract: Es wird eine Hybridwärmekraftanlage mit zwei Vorrichtungen zur Umwandlung von Wärme in mechanische Energie vorgeschlagen. Ermöglicht durch einen mit einer isochor arbeitenden Arbeitsmaschine und einem Hybridwärmekreislaufprozess, einer isotherm arbeitenden Wärmekraftmaschine. Die Anwendung der Erfindung ermöglicht eine dezentrale Kohlendioxid (CO2) freie Stromerzeugung aus Solarthermischen-Kraftwerken, Sonnenkraftwerken, Windkraftwerken und geothermische Kraftwerken, so auch eine regenerative Stromgewinnung durch Biogasanlagen und der Abwärme aus BHKW-Anlagen (Blockheizkraftwerken). Alle anfallende Abwärme mit Arbeitsprozesstemperaturen von 80°C --> 1000°C können ökologisch und ökonomisch gefahren werden. Als Arbeitsfluide können eingesetzt werden: Luft, Stickstoff, Edelgase und Kohlenstoffdioxid (CO2) sowie Dämpfe aus Wasser, Ammoniak, synthetische Arbeitsmittel, Kohlenwasserstoffverbindungen und den bekannten umweltfreundlichen Kältemitteln. Die thermischen Zustandsänderungen werden in einem teilgeschlossenen und/ oder in einem geschlossenen Kreislaufprozess geregelt, angetrieben durch eine isochor arbeitenden Arbeitsmaschine wird der Volumenstrom und mit ihm der Wärmestrom Q um bis zum 5fachen Wert aller bekannten Wärmekraftprozesse erhöht.
 Die Hybridwärmekraftanlage ersetzt alle bekannten Wärmekraftprozesse, wie ORC-Anlagen, Dampfkraftanlage, Gasturbinenanlagen. Verbrennungskraftmaschinen und Blockheizkraftwerken mit Kopplung von Kraft und Wärme. Ein besonderes Merkmal der Erfindung ist, dass mindestens zwei Fluide und zwei Zusatzstoffe in einem thermodynamischen Kreislaufprozess gefahren werden, der durch zwei isothermen und zwei isochoren und einer isobaren Zustandsänderung gekennzeichnet ist, dadurch das eine Fluid das Arbeitsmittel, das zweite Fluid ein Heizmedium ist und die Zusatzstoffe als Schmier-, Dicht- und Wärmeüberträgermittel in den inneren Systemen arbeiten.
Patent DE-102017003439-A1 (DE)
Title: Variabler Ventiltrieb
Inventor: RUF SIBYLLE
IPC: F01L1/12
Filed: 2017-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen variablen Ventiltrieb (10) für einen Verbrennungsmotor. Der variable Ventiltrieb (10) weist mindestens ein Hubventil (16) und eine Nockenwelle (12), die einen ersten Nocken (18) und einen in einer Längsrichtung der Nockenwelle (12) versetzt angeordneten zweiten Nocken (20) aufweist, auf. Der variable Ventiltrieb (10) weist ferner einen Übertragungshebel (14), der in Wirkverbindung zwischen dem mindestens einen Hubventil (16) und der Nockenwelle (12) zum Betätigen des mindestens einen Hubventils (16) angeordnet ist, auf. Der Übertragungshebel (14) weist eine Schwenkachse (22), eine Halterung (26) und einen Nockenfolger (28) auf. Die Halterung (26) ist schwenkbar um die Schwenkachse (22) gelagert. Die Halterung (26) hält den Nockenfolger (28). Die Halterung (26) ist parallel zur Schwenkachse (22) und/oder parallel zur Nockenwelle (12) axial verschiebbar gelagert, sodass der Nockenfolger (28) wahlweise der Nockenkontur des ersten Nockens (18) oder der Nockenkontur des zweiten Nockens (20) folgt.
Patent DE-102017005132-A1 (DE)
Title: Fahrradstangenende
Inventor: KATSURA TAKAFUMI
IPC: B62K21/26
Filed: 2017-05-30
Abstract: Ein Fahrradstangenende ist/wird bereitgestellt mit einem Hauptkörper, eingesetzt in eine Lenkstange eines Fahrrads und einschließend einen ersten Gewindeabschnitt, einen Schuh, befindlich zwischen einer Innenfläche der Lenkstange und dem Hauptkörper, ein Kompressionsglied, einschließend einen zweiten Gewindeabschnitt, in Eingriff stehend bzw. gelangend mit dem ersten Gewindeabschnitt, und eine erste Drückfläche, welche mit einem Ende des Schuhs in Berührung steht bzw. gelangt, ein Drehglied, welches drehbar ist und koaxial zum Hauptkörper und einen Freiliegabschnitt einschließt, zugänglich von außerhalb der Lenkstange, sowie eine zweite Drückfläche, welche mit dem anderen Ende des Schuhs in Berührung steht bzw. gelangt, eine Übertragungsstruktur, welche Drehung des Drehglieds überträgt an das Kompressionsglied, und eine Fixierstruktur, welche den Schuh hält zwischen dem Kompressionsglied und dem Drehglied, und welche den Schuh bewegt in einer Radialrichtung der Lenkstange zum Fixieren des Hauptkörpers an die Lenkstange.
Patent DE-102017006242-A1 (DE)
Title: J. R. Saferbox
Inventor: REINBOLD JÜRGEN
IPC: B65D85/00
Filed: 2017-06-30
Abstract: Ersatzblatt
Patent DE-102017006435-A1 (DE)
Title: Fallenverschluss mit betriebssicherer Betätigung
Inventor: KIENZLER RUDOLF
IPC: E05C3/12
Filed: 2017-07-07
Abstract: Fallenverschluss (2) bestehend aus zwei Verschlussgehäusen (2, 3), wobei ein Verschlussgehäuse (3) an einem Rahmen oder dgl. verschraubt ist und einen Hintergriff (7) zur verriegelnden Aufnahme einer Schließe (4) eines zweiten Verschlussgehäuses (2) besitzt, wobei die Schließe (4) von einem gegen die Kraft einer Feder (21) federbelastet in einer Schwenkachse (16) verschwenkbaren Griff (5) betätigbar ist und wobei das zweite Verschlussgehäuse (2) an einem beweglichen Bauteil verschraubt ist, wobei die Schließe (4) in der Schwenkachse (16) des Griffs federbelastet schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102017101138-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Anlage
Inventor: DICKOW ACHIM
IPC: H02J4/00
Filed: 2017-01-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Anlage (10) mit einer Anzahl an Verbrauchern (32; 34; 42, 44; 52; 54; 62; 72; 82), wobei ein elektrischer Regelwert der einzelnen Verbraucher (32; 34; 42, 44; 52; 54; 62; 72; 82) überwacht und gesteuert wird. Problematisch an derartigen Anlagen ist, dass die Anlagen Energiebedarfsspitzen aufweisen, die zu einer kostenintensiven Ausgestaltung der Anlage führen.Erfindungsgemäß wird daher vorgeschlagen, dass mindestens ein erster Verbraucher (32) einem ersten Schaltkreis (30) zugeordnet wird und mindestens ein zweiter Verbraucher (42) einem zweiten Schaltkreis (40) zugeordnet wird, wobei bei Anforderung einer Bestromung beider Schaltkreise (30, 40) priorisiert der erste Schaltkreis (30) aktiviert wird und erst bei Unterschreiten eines vordefinierten Schwellenwertes des elektrischen Regelwerts des ersten Schaltkreises (30) der zweite Schaltkreis (40) aktiviert wird.
Patent DE-102017106628-A1 (DE)
Title: Schweisselektrodenkonstruktion zum Ausstossen von organischem Material beim Schweissbinden
Inventor: Wang hui-ping
IPC: B23K11/30
Filed: 2017-03-28
Abstract: Es ist eine radial geschlitzte Schweißelektrode offenbart, die in Verbindung mit einer begleitenden zweiten Elektrode verwendet werden kann, um ein Widerstandspunktschweißen an einer Werkstückstapelanordnung durchzuführen, die ein Stahlwerkstück und ein überlappendes benachbartes Aluminiumwerkstück umfasst, insbesondere, wenn eine dazwischen liegende Schicht aus organischem Material zwischen den Werkstück-Stoßflächen der Stahl- und Aluminiumwerkstücke angeordnet ist. Die radial geschlitzte Schweißelektrode umfasst eine Schweißfläche die ein zentrales aufrechtes Plateau und einen konvexen Kuppelabschnitt umfasst, der das zentrale aufrechte Plateau umgibt, und der eine Vielzahl von in Umfangsrichtung beabstandeten trapezförmigen Schweißflächenteilstücken aufweist, die quer gerichtete, aufrechte, gekrümmte Rippen umfassen. Zusammen definieren das zentrale aufrechte Plateau und die trapezförmigen Schweißflächenteilstücke des konvexen Kuppelabschnitts einen kreisringförmigen Kanal, der das zentrale Plateau umgibt, und eine Vielzahl von radialen Schlitzen, die mit dem zentralen Kanal kommunizieren und sich von diesem nach außen erstrecken.
Patent DE-102017112071-A1 (DE)
Title: Magnetfeldsensor mit integrierten Magnetfeldkonzentratoren
Inventor: RACZ ROBERT
IPC: G01R33/06
Filed: 2017-06-01
Abstract: Ein eindimensionaler Magnetfeldsensor umfasst einen Träger (7), einen einzigen länglichen Magnetfeldkonzentrator (4) oder zwei Magnetfeldkonzentratoren (4, 5), die durch einen Luftspalt (6) getrennt sind, und wenigstens ein magnetisches Sensorelement (8). Der bzw. die beiden Magnetfeldkonzentratoren (4, 5) bestehen aus wenigstens zwei Teilen (9), die voneinander durch Spalte (10; 11; 12) getrennt sind. Ein zweidimensionaler Magnetfeldsensor umfasst einen Träger, einen einzigen Magnetfeldkonzentrator, der aus wenigstens drei Teilen besteht, die voneinander durch Spalte getrennt sind, und wenigstens zwei magnetische Sensorelemente.