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Patent DE-102016219978-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer Klimaregelung in einem Kraftfahrzeug sowie zugehörige Reglerschaltung und Klimakompressoranordnung
Inventor: BRÜLL MARTIN
IPC: B60H1/32
Filed: 2016-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen einer Klimaregelung in einem Kraftfahrzeug, wobei durch eine Reglerschaltung (19) ein Anforderungssignal (20), das eine Klimatisierungsleistung (26) anfordert, empfangen wird und ein Heizregler der Reglerschaltung (19) eine Heizleistung (23) eines passiven Heizelements (16) und ein Kompressorregler der Reglerschaltung (19) eine Kompressorleistung (22) eines elektrischen Klimakompressors (11) regelt. Die Erfindung sieht vor, dass durch eine Aufteilungseinrichtung der Reglerschaltung (19) in Abhängigkeit von dem Anforderungssignal (20) die durch den Heizregler einzuregelnde Heizleistung (23) als ein erster Anteil der angeforderten Klimatisierungsleistung (26) und die durch den Klimakompressor (11) einzuregelnde Kompressorleistung (22) als ein restlicher, zweiter Anteil der angeforderten Klimatisierungsleistung (26) festgelegt wird und der jeweilige Anteil in dem Heizregler und dem Kompressorregler als Regler-Sollwert eingestellt wird.
Patent DE-102016220827-A1 (DE)
Title: Querlenker aus Faserverbundkunststoff
Inventor: BEJENARIU IOAN-VLAD-ALEXANDRU
IPC: B60G7/00
Filed: 2016-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Querlenker (1) für eine Radaufhängung eines Fahrzeuges, umfassend eine erste, zweite und dritte Lagerstelle (2a, 2b, 2c) zur Aufnahme eines jeweiligen Lagers, wobei die erste und zweite Lagerstelle (2a, 2b) in einem jeweiligen Verbindungsarm (3a, 3b) des Querlenkers (1) ausgebildet und auf einer gemeinsamen Schwenkachse (4) angeordnet sind, wobei ferner die dritte Lagerstelle (2c) in einem Scheitel der beiden Verbindungsarme (3a, 3b) angeordnet und im Wesentlichen quer zur Schwenkachse (4) ausgebildet ist, und wobei der Querlenker (1) aus einem ersten und einem zweiten Schalenbauteil (5a, 5b) ausgebildet ist, wobei die beiden Schalenbauteile (5a, 5b) aus einem Faserverbundkunststoff ausgebildet sind und zumindest mittels Verbindungsmittel (6) aus Faserverbundkunststoff gefügt sind. Ferner betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zur Herstellung des Querlenkers.
Patent DE-102016221086-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Verschleißkennzahl für ein Fahrzeug
Inventor: GRUBWINKLER STEFAN
IPC: G07C5/08
Filed: 2016-10-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ermittlung einer Verschleißkennzahl (V) für ein Fahrzeug beschrieben. Die Verschleißkennzahl (V) gibt einen Grad an Verschleiß einer Fahrzeugkomponente (Kl - K3) oder einer Fahrzeugkomponentengruppe (KG) des Fahrzeugs (10) wieder.Es wird die Nutzung (N) der Fahrzeugkomponente (Kl - K3) oder der Fahrzeugkomponentengruppe (KG) erfasst. Ferner wird die Verschleißkennzahl (V) anhand der Nutzung (N) in einer zugriffsgeschützten Datenbankeinheit (DBE) ermittelt.Die Verschleißkennzahl (V) wird verknüpft mit einem Fahrzeugidentitätszeichen (ID) in der zugriffsgeschützten Datenbankeinheit (DBE) hinterlegt.
Patent DE-102016221164-A1 (DE)
Title: Charakterisieren des Müdigkeitsniveau des Fahrers eines Kraftwagens anhand variabel gewichteter Parameter
Inventor: FRANKE HENDRIK
IPC: B60W40/08
Filed: 2016-10-27
Abstract: Verfahren zum Erkennen eines Müdigkeitsniveaus eines Fahrers eines Kraftwagens durch Erfassen jeweiliger Rohdaten (3) aus jeweiligen Erfassungseinrichtungen (1), Ermitteln von jeweiligen Extraktionsdaten (4) aus den jeweiligen Rohdaten (3) mittels einer vorbestimmten Extraktionsvorschrift (26) und Kombinieren der jeweiligen Extraktionsdaten (4) zu einem Müdigkeitswert (6), der das Müdigkeitsniveau des Fahrers charakterisiert. Um ein Verfahren zum Erkennen eines Müdigkeitsniveaus eines Fahrers eines Kraftwagens zu schaffen, welches besonders universell an unterschiedliche Rahmenbedingungen angepasst werden kann ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Extraktionsvorschrift (26) umfasst, dass aus den jeweiligen Rohdaten (3) der jeweiligen Erfassungseinrichtungen (1) ein jeweiliger Intensitätswert zu einem jeweils vorbestimmten Fahrereignis extrahiert wird, welches durch die Rohdaten (3) beschrieben wird und das Kombinieren durch Gewichten der jeweiligen Extraktionsdaten (4) mittels vorbestimmter Trimmfaktoren (5) und anschließendem Zusammenfassen der jeweiligen gewichteten Extraktionsdaten (7) erfolgt.
Patent DE-102016221457-A1 (DE)
Title: Elektrisch betätigtes Ventil, in einer Hochdruckpumpe eines Kraftstoffeinspritzsystems
Inventor: KOLB STEFAN
IPC: F04B53/10
Filed: 2016-11-02
Abstract: Elektrisch betätigtes Ventil (2), in einer Hochdruckpumpe (1) eines Kraftstoffeinspritzsystems, das eine elektrische Aktorgruppe (41) aufweist, durch die ein Ventilelement (14) zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung bewegbar ist, wobei die elektrische Aktorgruppe (41) ein Gehäuse (20) aufweist und wobei das Gehäuse (20) mittels eines Befestigungselements (8) an einem Pumpenzylinderkopf (27) fixiert wird.Erfindungsgemäß wird dabei ein Dichtelement (22) auch axial in Richtung einer Längsachse (45) vorgespannt, um eine verbesserte Kapselung der elektrischen Aktorgruppe (41) zu bewirken und das Eindringen von Flüssigkeit und Verschmutzung von außen in die elektrische Aktorgruppe (41) zu verhindern.
Patent DE-102016221741-A1 (DE)
Title: Treiber für eine Leuchtdiode und Verfahren
Inventor: STARK STEFAN
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-11-07
Abstract: Ein Treiber für eine Leuchtdiode umfasst eine Valley-Fill-Schaltung mit mindestens einem Kondensator, sowie einen Spannungswandler mit einem Schalter. Basierend auf einer Zeitdauer während welcher der Schalter in einem bestimmten Zustand betrieben wird, wir ein Signal bestimmt, das indikativ für die Kapazität des mindestens einen Kondensators ist.
Patent DE-102016226309-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Fahrzeugführung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HEYL ANDREAS
IPC: B60W30/08
Filed: 2016-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Fahrzeugführung eines Kraftfahrzeugs, wobei das Fahrzeug eine erste Fahrzeugfunktion (1) aufweist, die das Fahrzeug bei Aktivierung selbständig durch den Verkehr führt und das Fahrzeug eine Überprüfungsfunktion (9) aufweist, die bei aktivierter erster Fahrzeugfunktion (1) fortwährend prüft, ob die selbständige Fahrzeugführung weiterhin ausgeführt werden kann oder bei Erkennung einer Störung beendet werden muss. Wird die erste Fahrzeugfunktion (1) aufgrund einer erkannten Störung beendet, so wird eine zweite Fahrzeugfunktion (10) aktiviert, die eine Funktion zum automatischen Einparken des Fahrzeugs bei niedrigen Fahrgeschwindigkeiten ist und der eine Fahrtrajektorie zugeführt wird, die außerhalb des Fahrzeugs ermittelt wurde.
Patent DE-102017004608-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: SCHIRMER MARC
IPC: F25D27/00
Filed: 2017-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem gekühlten Innenraum, mit wenigstens einem Verschlusselement, mittels dessen der gekühlte Innenraum verschließbar ist, sowie mit Leuchtmitteln zur Beleuchtung des gekühlten Innenraums, wobei die Leuchtmittel an der zum dem gekühlten Innenraum gewandten Seite des Verschlusselementes beweglich angeordnet sind und wobei mit den Leuchtmitteln zusammenwirkende Bewegungsmittel vorgesehen sind, die ausgebildet sind, die Leuchtmittel in Abhängigkeit der Öffnungsposition des Verschlusselementes auszurichten.
Patent DE-102017005390-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ablage von Sätteln oder dgl. Gegenständen
Inventor: KLINGENHAGEN WILHELM
IPC: B68B9/00
Filed: 2017-06-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Ablage von Sätteln o. dgl. Gegenständen in Schränken, Räumen und insbesondere in Transportfahrzeugen für beispielsweise Pferde mit zumindest einer Halterung zur Aufnahme des Gegenstandes wie einen Sattel. Um mitzuführende Gegenstände wie beispielsweise einen Sattel in einfachere Weise auf eine Halterung ablegen zu können und wieder von dieser entnehmen zu können, ist vorgesehen, dass die Halterung mit einer bewegbaren Aufnahmevorrichtung versehen ist, die aus einer Aufbewahrungsstellung in eine Entnahmestellung überführbar ist, wobei die Aufnahmevorrichtung einen schwenkbaren Halter aufweist.
Patent DE-102017006384-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug aus Boot und Fahrrad
Inventor: REHM GEROLD
IPC: B62K13/00
Filed: 2017-07-06
Abstract: Hybridfahrzeug aus Boot und Fahrrad, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrradhauptrahmen (1) gleichzeitig den Bootsrumpf darstellt, an dem die lenkbare Vorderradgabel (2) sowie die Hinterradschwinge (3) jeweils in Kipplagern (4 und 5) befestigt sind und über diese liftbar sind.1.1 Der Bootsrumpf aus Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er im Querschnitt bimaranartig ausgeführt ist (aus Gründen der Kippstabilität um die Längsachse) und in der Draufsicht von oben einer 8 gleicht, um in den Öffnungen die beiden Räder (6 und 7) hoch und runter liften zu können. Siehe Zeichnung „Fahrradhauptrahmen/Bootsrumpf“1.2 Die lenkbare Vorderradgabel (2) aus Patentanspruch1, dadurch gekennzeichnet, dass sie einer sog. Untenlenkung entspricht und im Fall des Liftens nach oben in den Bootmodus durch die Drehung im Kipplager (4) vor die Sitzschale (8) eingeschwenkt wird, ohne den Bootsmodus zu beeinträchtigen. Die Arretierung in gelifteter Position erfolgt dabei durch Lösen und Stecken einer Schraube (9).Dabei erfährt das Vorderrad (6) eine Fixierung im Tretlagerhalter (10) wodurch die Radlenkung außer Kraft gesetzt wird.1.3 Die Hinterradschwinge (3) aus Patentanspruch1, dadurch gekennzeichnet, dass sie durch Lösen zweier Schrauben (11) an den Stoßdämpferbefestigungen (12 und 13) des Hauptrahmens und Stecken an den oberen Arretierungsbefestigungen (14 und 15) geliftet werden kann.
Patent DE-102017008280-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: FRYE DALE J
IPC: B60R16/037
Filed: 2017-09-02
Abstract: Eine Insassenunterstützung, die zur Verwendung in einem Fahrzeug geeignet ist, weist ein Sensorsystem und ein Steuerungssystem auf. Das Sensorsystem ist dafür ausgelegt, Signale zu generieren, die mindestens eine von physiologischen Eigenschaften des Insassen anzeigen.
Patent DE-102017102344-A1 (DE)
Title: Leiterplatte für einen Elektromotor, Verfahren zur Herstellung einer Leiterplatte für einen Elektromotor und Elektromotor
Inventor: KEGELER JÖRG
IPC: H05K1/02
Filed: 2017-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterplatte für einen Elektromotor, mit einer Spule, die aus mindestens einer spiralförmig innerhalb einer Lage der Leiterplatte verlaufenden Leiterbahn gebildet ist, und mit einem Spulenkern aus einem ferromagnetischen oder ferrimagnetischen Material, der sich in einer Richtung erstreckt, die senkrecht zu der Lage angeordnet ist, wobei der Spulenkern vollständig innerhalb der Leiterplatte angeordnet und gegenüber der Umgebung der Leiterplatte elektrisch isoliert ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Leiterplatte für einen Elektromotor, welches die folgenden Verfahrensschritte aufweist:- Erzeugen einer Spule, die aus mindestens einer spiralförmig innerhalb einer Lage der Leiterplatte verlaufenden Leiterbahn gebildet ist,- Erzeugen eines Spulenkerns aus einem ferromagnetischen Material, der sich in einer Richtung erstreckt, die senkrecht zu der Lage angeordnet ist,- Anordnen des Spulenkerns vollständig innerhalb der Leiterplatte,- Erzeugen einer elektrischen Isolation des Spulenkerns gegenüber der Umgebung der Leiterplatte.
Patent DE-102017102368-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Handhaben von Stegen sowie Verfahren zum Handhaben von Stegen für Rotorblätter
Inventor: ZIMMERMANN THOMAS
IPC: F03D1/06
Filed: 2017-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Handhaben mindestens eines Steges (12), mit einer Traverse (14), und mit wenigstens einer an der Traverse (14) angeordneten Halteeinrichtung (24) zum Fixieren des Steges (12), umfassend wenigstens eine an der Traverse (14) angeordneten Hebevorrichtung (18) zum Anheben des Stegs (12), wenigstens einen Endanschlag (22), welches derart an der Traverse (14) angeordnet ist, dass ein angehobener Steg (12) an dem Endanschlag (22) anliegt, wobei die wenigstens eine Halteeinrichtung (24) derart an der Traverse (14) angeordnet ist, dass ein angehobener Steg (12) fixierbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Handhaben eines Steges.
Patent DE-102017102752-A1 (DE)
Title: Frequenzerfassungsvorrichtung für einen pendelbewegungskörper und eine schwenkverbindungsvorrichtung
Inventor: YOSHIMI YOSHITAKA
IPC: G01H1/14
Filed: 2017-02-13
Abstract: Eine Frequenzerfassungsvorrichtung umfasst einen Ausgabeabschnitt von eine Oszillation betreffenden Informationen (B12), in den eine Bewegungskörperposition betreffende Informationen und ein Korrekturparameter eingegeben werden und der einen Frequenzjustierungsparameter und geschätzte die Bewegungskörperposition betreffende Informationen ausgibt; einen Frequenzschätzabschnitt (B15), in den der Frequenzjustierungsparameter eingegeben wird und der eine geschätzte Frequenz ausgibt; und einen Justierabschnitt (B13), in den die die Bewegungskörperposition betreffenden Informationen, die geschätzten die Bewegungskörperposition betreffende Informationen und die geschätzte Frequenz eingegeben werden und der den Korrekturparameter ausgibt.
Patent DE-102017104211-A1 (DE)
Title: Bierkrug aus Kunststoff
Inventor: KORBACH STEFAN
IPC: B65D1/10
Filed: 2017-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bierkrug (1) aus Kunststoff umfassend ein Behältnis (2), an dem ein Griffelement (3) angeformt ist. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, dass das Behältnis (2) doppelwandig ausgebildet ist und die beiden einzelnen Behältnisse (4) und (5) in Teilformbereichen einer Spritzgussform geformt werden, und die einzelnen Behältnisse in der Spritzgussform zusammenfügbar sind, wobei das innenliegende Behältnis (5) und das außenliegende Behältnis (4) im zusammengefügten bzw. zusammengesetzten Zustand durch eine rundum formgespritzte Naht (6) in der Spritzgussform verbindbar sind zur Bildung eines isolierten Hohlraumes zwischen den Behältnissen.
Patent DE-102017107737-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines mindestens einen Aktor aufweisenden Systems durch Benutzereingabe
Inventor: HERRMANN DANIEL
IPC: H02P31/00
Filed: 2017-04-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ansteuern eines insbesondere in Betrieb befindlichen Systems (2, 3) mit mindestens einem Aktor (Antriebselement oder Aktuator) durch eine Benutzereingabe (4) sowie ein solches System mit einer Schaltungsanordnung zur Durchführung des Verfahrens beschrieben. Die Eingabe erfolgt dabei dadurch, dass durch den Benutzer eine Betriebsgröße des Aktors in vorbestimmter Weise verändert, diese Veränderung mit mindestens einem vorbestimmten Kriterium verglichen und nur dann eine diesem Kriterium zugeordnete, vorbestimmte Reaktion des Systems ausgelöst wird, wenn das mindestens eine Kriterium erfüllt ist.
Patent DE-102017109453-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines atmungsaktiven mehrschichtigen Kunstleders
Inventor: NEUMANN THORSTEN
IPC: D06N3/14
Filed: 2017-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines atmungsaktiven mehrschichtigen Kunstleders mit einer Trägerschicht (8), mindestens einer auf die Trägerschicht (8) aufgebrachten Zwischenschicht (6, 7) auf Basis eines zumindest teilweise offenzelligen Polyurethanschaumes sowie einer auf die mindestens eine Zwischenschicht (6, 7) vollflächig aufgebrachten porösen Deckschicht (5) auf Basis einer wässrigen Polyurethandispersion, wobei in einem ersten Schritt die wässrige Polyurethandispersion auf eine ablösbare Unterlage aufgebracht und unter Wärmezufuhr der Wassergehalt derselben verdampft und die Deckschicht (5) gebildet wird, nachfolgend die mindestens eine Zwischenschicht (6, 7) auf die Deckschicht (5) aufgebracht und anschließend die Trägerschicht (8) auf die mindestens eine Zwischenschicht (6, 7) aufgelegt und dann die Unterlage von der Deckschicht gelöst wird, wobei die wässrige Polyurethandispersion zur Bildung der Deckschicht (5) aus Basiskomponenten, umfassenda) High-Solid-Polyurethan mit mindestens 80% Feststoffgehalt,b) ionische und/oder nicht-ionische Seifen,c) mindestens einen Vernetzer, undd) Wasser als streichfähige Masse bereitgestellt und auf die Unterlage zur Bildung der Deckschicht (5) aufgestrichen wird und während einer Zeitdauer von 15 bis 240 s bei 120 bis 240° C getrocknet und ausgehärtet wird.
Patent DE-102017112373-A1 (DE)
Title: Offshore Anlage
Inventor: MATLOCK BENJAMIN
IPC: E02D27/52
Filed: 2017-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Offshore Anlage umfassend eine Unterwasser-Gründungsstruktur, ein auf die Gründungsstruktur aufgesetztes Bauwerk und eine Anlegeeinrichtung für ein Boot sowie eine Einrichtung zum kathodischen Korrosionsschutz für die Unterwasser-Gründungsstruktur, mit wenigstens zwei in einem Abstand zueinander angeordneten Anoden (2), die jeweils an einem Ausleger (4) oder einer Konsole der Gründungsstruktur befestigt sind, wobei die Ausleger oder die Konsole unterhalb der Wasserlinie jeweils unmittelbar an die Gründungsstruktur angeschlossen sind (Figur 1).
Patent DE-102017113604-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Drehimpulsgebers und einer Klemmhülse zur Erfassung einer Drehzahl eines Rotors
Inventor: BLESSING MICHAEL
IPC: G01P3/44
Filed: 2017-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung eines stabförmigen Drehimpulsgebers (20) und einer Klemmhülse (10) in einer Bohrung (2) einer Halterung (1) zur Erfassung einer Drehzahl eines Rotors (4), wobei die Klemmhülse (10) verdrehsicher in der Bohrung (2) positioniert ist und der Drehimpulsgeber (20) mit einem Sensorkopf (22) axial verschiebbar in der Klemmhülse (10) kraftschlüssig gehalten ist. Die Anordnung zeichnet sich dadurch aus, dass der Sensorkopf (22) zumindest abschnittsweise einen nicht-zylindersymmetrischen Querschnitt aufweist, und die Klemmhülse (10) mindestens ein nach innen weisendes Orientierungselement (17) aufweist, durch die der Sensorkopf (22) verdrehsicher in der Klemmhülse (10) angeordnet ist.
Patent DE-102017114204-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer Kupplung einer Kraftfahrzeuglenkung mittels Ultraschallschweißen
Inventor: KNOLL PETER
IPC: F16H55/22
Filed: 2017-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeuglenkung, umfassend einen Elektromotor (9) mit einer Motowelle (20), ein Schneckengetriebe (11) mit einer Schneckenwelle (12) und eine Kupplung (15), die die beiden Wellen (20,12) zur Übertragung eines Drehmomentes verbindet, wobei die Kupplung (15) ein erstes Kupplungsteil (14) und ein zweites Kupplungsteil (21) aufweist, die jeweils mit einer der Wellen (20,12) verbunden sind, wobei mindestens eine der Wellen (20,12) mit dem entsprechenden Kupplungsteil (21,14) mittels Ultraschallschweißen verbunden ist.
Patent DE-102017115200-A1 (DE)
Title: Freisitz mit Witterungsschutz
Inventor: HUBER WOLFGANG
IPC: A47C7/72
Filed: 2017-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Freisitz (1) mit Witterungsschutz umfassend eine Sitzeinrichtung (200) und einen Freisitzgrundkörper, der eine Grundplatte (10), eine linke Seitenwand (20), eine rechte Seitenwand (30), ein Dach (40) und eine Rückwand (50) aufweist. Die Sitzeinrichtung (200) umfasst zumindest zwei Sitze (205, 206) mit jeweils einer Rückenlehne (201) und einer Sitzfläche (202). Die Rückenlehne (201) und die Sitzfläche (202) eines jeden Sitzes (205) weist Verstellmittel (221, 222, 223) auf, die jeweils unabhängig voneinander zwischen der einen beweglichen Sitzfläche (202) und dem Freisitzgrundkörper und/oder einem Fußauszug (80, 81) und/oder jeweils unabhängig voneinander zwischen der Rückenlehne (201) und dem Freisitzgrundkörper angeordnet sind.
Patent DE-102017115659-A1 (DE)
Title: Sensoreinheit
Inventor: UEDA KUNIHIRO
IPC: H01L43/02
Filed: 2017-07-12
Abstract: Diese Sensoreinheit umfasst eine Basis mit einer im Wesentlichen rechteckigen, planaren Form umfassend eine erste Seite und eine zweite Seite, die im Wesentlichen orthogonal zueinander sind, und eine Vielzahl von ersten Sensoren, die auf der Basis vorgesehen und auf einer ersten Achse angeordnet sind. Die erste Achse ist im Wesentlichen parallel zu der ersten Seite und verläuft durch eine Mittenposition der Basis.
Patent DE-102017117622-A1 (DE)
Title: Zuführungsvorrichtung zum Zuführen von pastösen Massen
Inventor: GLÜCKLER RAPHAEL
IPC: B29C45/53
Filed: 2017-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zuführungsvorrichtung zum Zuführen von pastösen Massen, insbesondere von Silikon, zu einer Spritzgießmaschine, mit einem die pastöse Masse aufnehmenden Presszylinder und einem axial in diesem Presszylinder angeordneten Presskolben, der die pastöse Masse aus einer Auspressdüse des Presszylinders herauspresst. Es ist Aufgabe der Erfindung, bei einer solchen Zuführungsvorrichtung Betriebsunterbrechungen für Reinigungsarbeiten zu vermeiden und bei aufeinanderfolgender Verwendung unterschiedlicher pastöser Massen Materialverluste innerhalb der Zuführungsvorrichtung zu vermeiden. Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung vor, dass der Presszylinder als die pastöse Masse enthaltende Kartusche (3) ausgebildet ist, die aus einem Polymer besteht und auswechselbar in ein Stützgehäuse (2) einsetzbar ist, welches die Kartusche allseitig abstützt und mit einem axialen Stellantrieb (5) für den in der Kartusche befindlichen Presskolben (3d) verbunden ist.
Patent DE-102017121202-A1 (DE)
Title: Fahrzeugklimaanlagen-Auslasseinheit
Inventor: SONNENBERGER RAINER
IPC: B60H3/00
Filed: 2017-09-13
Abstract: Eine Fahrzeugklimaanlagen-Auslasseinheit (10) hat zumindest einen von einer Wand (22, 24, 26, 28, 30) umgebenen Kanal (14, 16) und eine mit einer Spannungsquelle verbundene Elektrode (20). Die Elektrode (20) umfasst zumindest einen in den Kanal (14, 16) hineinragenden abgewinkelten Abschnitt (68, 70) zur Ionisierung der durch den entsprechenden Kanal (14, 16) strömenden Luft und einen Halterungsabschnitt, an dem eine Halterung für die Elektrode (20) angebracht ist. Der in den Kanal (14, 16) hineinragende abgewinkelte Abschnitt (68, 70) ist gegenüber dem Halterungsabschnitt abgewinkelt und geht einstückig in den Halterungsabschnitt über.
Patent DE-102017125860-A1 (DE)
Title: Verriegelungsbügel für ein Steckverbindergehäuse
Inventor: KROPIEWNICKI NORBERT
IPC: H01R13/639
Filed: 2017-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steckverbindergehäuse (2) mit zumindest einem über Lagerzapfen (3) schwenkbar gelagerten Verriegelungsbügel (1) mit einem Verriegelungsbereich (21) und einem Betätigungsbereich (4), wobei der Verriegelungsbereich (21) zur reversibel Verriegelung des Steckverbindergehäuses (2) mit einem Gegensteckverbindergehäuse (2') an am Gegensteckverbindergehäuse (2') angeformte Lagerzapfen (3') übergreift, wobei der Verriegelungsbügel (1) ein Verriegelungsmittel (10) zum Sperren der Schwenkbewegung des Verriegelungsbügels (1) aufweist. Dadurch kann ein versehentliches Lösen der Steckverbindung verhindert werden.