baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007003729-U1 (DE)
Title: Medicinal compress for sole of foot, is in two main connected sections, one against sole of foot and carrying active substance, the other extending over foot
IPC: A61F13/06
Filed: 2007-03-13
Abstract: The compress (1) is in two sections, connected to each other. One is next to the sole of the foot; the other extends over the foot. The sole section (2) is constructed as a carrier for a medicinal substance. It includes an outer layer of plush cotton wool or wool, and a fabric (8) permeable to the medicinal substance, these layers together forming a pocket (12). An upper layer together with the fabric layer, defines a further pocket (14). The layers have a front or side opening where the toes rest.
Patent DE-202007004776-U1 (DE)
Title: Neue pharmazeutische Zusammensetzungen für die Lipolyse
IPC: A61K31/683
Filed: 2007-04-02
Abstract: Zusammensetzung,
insbesondere pharmazeutische Zusammensetzung, vorzugsweise zur insbesondere
subkutanen Applikation und/oder Injektion zu Zwecken der Lipolyse,
wobei die Zusammensetzung in Kombination und in jeweils wirksamen,
insbesondere pharmazeutisch wirksamen Mengen  (a) mindestens
ein Phospholipid und/oder dessen physiologisch verträgliche Salze;
und  (b) mindestens einen nichtgallensäurebasierten Fettemulgator
enthält.
Patent DE-202007006515-U1 (DE)
Title: Einzylinderforschungsmotor
IPC: F02F7/00
Filed: 2007-05-06
Abstract: Kolbenkraftmaschine
bestehend aus einem Kurbelgehäuse,
einer Kurbelwelle (8), einem Pleuel, einem Kolben, einem Adapter
(7), einem Zylinderkopf (6), dadurch gekennzeichnet, dass das Kurbelgehäuse aus
einem dickwandigen Rohr (1) besteht, welches beidseitig durch eine
Lagerplatte (2, 2.1) geschlossen wird. In diese Lagerplatten werden
Lagerdeckel (3, 3.1) mit Lager (4, 4.1) für die Kurbelwelle (8) eingesetzt.
Patent DE-202007011483-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von Ultraschall durch Magnetostriktion
IPC: B06B1/04
Filed: 2007-08-16
Abstract: Elektromagnetisches
Joch (2) in stehender oder rotierender Anordnung dadurch gekennzeichnet
dass mehrere aufeinanderfolgende ferromagnetische und diamagnetische
Schwingelemente (3) frei schwingend angeordnet sind.
Patent DE-202007011675-U1 (DE)
Title: Umweltfreundliches Benzinspargerät
IPC: F01N13/08
Filed: 2007-08-21
Abstract: Umweltfreundliches
Benzinspargerät, aufweisend:  ein
hohles Rohr (10), das an seiner Innenseite mit einer Verengung (11)
versehen ist; und  wenigstens einen ringförmigen Abschnitt (20), der
an einem Ende des Rohrs (10) angeordnet ist, wobei der ringförmige Abschnitt
(20) durch eine Mehrzahl von Ausschnitten (21) in die einzelnen
Flügel
(22) unterteilbar ist, wodurch die Verengung (11) im Rohr (10) eine
Windzugstelle bildet, wo der Luftstrom mit einer höheren Geschwindigkeit
durchfließt
und somit zur Sekundärverbrennung
führt,
wobei sich die Flügel
(22) ausdehnen bzw. schrumpfen lassen, um eine vollständige Verbrennung
und möglichst
geringe Abgasemissionen zu erreichen.
Patent DE-202007012758-U1 (DE)
Title: Schläger für ein Ballspiel
IPC: A63B59/00
Filed: 2007-09-12
Abstract: Beidhändig benutzbarer
Schläger
für ein
Ballspiel, dadurch gekennzeichnet, dass er als eine mit zwei Griffen
ausgestattete Schlagfläche
ausgebildet ist, wobei die Griffe an gegenüberliegenden Seiten der Fläche angeordnet
sind.
Patent DE-202007013917-U1 (DE)
Title: Medizinisches Gerät zur Messung der Tiefensensibilität des menschlichen Körpers
IPC: A61H39/02
Filed: 2007-10-02
Abstract: Medizinisches
Gerät zur
Erzeugung von mechanischen Schwingungen zur Messung der Tiefensensibilität des menschlichen
Körpers,
dadurch gekennzeichnet,  – dass
sich zwei Unwuchtmassen (5) und (6) auf einer von einem Gleichstrommotor
(4) angetriebenen Motorwelle befinden,  – dass die beiden Unwuchtmassen
in einem Gehäuse
(1,2 und 3) so platziert sind, dass die erzeugten mechanischen Schwingungen über das
Gehäuse
auf den menschlichen Körper übertragen
werden können,  – dass die
beiden Unwuchtmassen, die zur Veränderung der Schwingung in einem
variablen Winkel zueinander verdreht sind, an der gleichen Stelle
der Gleichstrommotorwelle angebracht sind,  – dass ein Potentiometer (13)
zur Drehzahleinstellung des Gleichstrommotors eingebaut ist.
Patent DE-202008004814-U1 (DE)
Title: Stuhl in Holz-Metallkombination
IPC: A47C5/00
Filed: 2008-04-07
Abstract: Stuhl
in einer Kombination aus Metall und Holz mit einer Sitzfläche
und einer Rückenlehne aus geformtem Schichtholz, wobei
ein tragendes Stützgestell die Sitzfläche und
eine abgeknickte hintere Stütze die Rückenlehne
aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl das tragende Stützgestell
(16) als auch die abgeknickte hintere Stütze (18) aus einer
metallischen H-Profilschiene bestehen, wobei ein Teil des tragenden
Stützgestells (16) ein gebogener Vorderwinkel (16) ist,
der zugleich Vorderbein (16a) und Sitzflächenzarge (16b)
ist, welche innenseitig zwischen Oberseite (22) und Unterseite (24)
des H-Profils die Sitzfläche (12) aus geformtem Schichtholz aufnimmt
und außenseitig sichtbar offen bleibt und wobei die abgeknickte
hintere Stütze (18) zugleich Hinterbein (18a) und Lehnenzarge
(18b) ist, welche innenseitig zwischen Oberseite (22) und Unterseite
(24) ihres H-Profils die Lehnenfläche (14) aus geformtem
Schichtholz aufnimmt und außenseitig sichtbar offen bleibt.
Patent DE-202008008733-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Gegenständen
IPC: A23L3/32
Filed: 2008-07-02
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung von Gegenständen (20) durch eine elektrische Entladung, insbesondere von Lebensmitteln, mit:  a) einem Behälter (2) zur Aufnahme von Gegenständen (20);  b) einer inneren Elektrode (5) an einer Innenseite des Behälters (2);  c) mindestens einer mit der inneren Elektrode (5) zusammenwirkenden äußeren Elektrode (6);  d) einer an die äußeren Elektrode (6) angeschlossene Spannungsversorgungseinheit (4);  dadurch gekennzeichnet  e) dass die Spannungsversorgungseinheit (4) mit einer Steuereinheit gekoppelt ist, mittels der die Behandlungsdauer des Gegenstandes einstellbar ist.
Patent DE-202008010066-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Spritzgießmaschine mit einer Werkzeugaufspannplatte
IPC: B29C45/64
Filed: 2008-07-26
Abstract: Vorrichtung
für eine Spritzgiessmaschine mit einer Werkzeugaufspannplatte
(3), welche unter den Formschlusskräften durchbogen bzw.
deformiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die düsenseitige und/oder
die bewegliche Werkzeugaufspannfläche (17) in unbelastetem
Zustand wenigstens partiell eine konvexe Form aufweist, welche unter
den Formschlusskräften („Z") in eine angenähert
plane oder leicht konkave Form überführbar ist.
Patent DE-202008014027-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen eines Spritzgiessteils
IPC: B29C45/14
Filed: 2008-10-21
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen eines Spritzgussteils, in das ein Einlegeteil (4) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen Sensor aufweist, der das Vorhandensein und/oder die Position des Einlegeteiles (4) detektiert.
Patent DE-202008017460-U1 (DE)
Title: Vorsatzteil eines Reinigungsgeräts, insbesondere Saugdüse oder Bürstenkopf, sowie Reinigungsgerät
IPC: A47L9/02
Filed: 2008-05-20
Abstract: Vorsatzteil eines Reinigungsgeräts, insbesondere Saugdüse (10) oder Bürstenkopf, umfassend wenigstens ein Gehäuse (11) sowie eine Sohle (12), wobei die Sohle (12) als Metalldruckgussteil ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sohle (12) als Zinkdruckgussteil oder als Schaum-Zinkdruckgussteil gefertigt ist.
Patent DE-202009002569-U1 (DE)
Title: Austauschgriffe bei Bestecken
IPC: A47G21/00
Filed: 2009-02-23
Abstract: Austauschgriffe an Besteckteilen, gekennzeichnet dadurch, daß sie nicht fest mit den "Funktionsvorsätzen" d. h. den Klingen am Messer, den Mulden am Löffel und den Zinken an der Gabel verbunden sind.
Patent DE-202009003670-U1 (DE)
Title: Selektiver, individueller Gehör- und Lärmschutz
IPC: A61F11/08
Filed: 2009-03-17
Abstract: Selektiver, individueller Gehör- und Lärmschutz, aufweisend eine Otoplastik (1) mit einem mechanisch akustischen Ventil, die einen, zum Eingang des menschlichen Ohrs, offenen Hohlraum aufweist, in dessen Wandung in einem dem Trommelfell des menschlichen Ohres zugewandten Bereich eine Durchgangsöffnung angeordnet ist und ein in diese Durchgangsöffnung mündendes mechanisch akustisches Ventil einerseits eine Signalausgangsöffnung (2.2) und andererseits eine Signaleingangsöffnung (2.1) bildet, wobei die Wirksamkeit des mechanisch akustischen Ventils von der Länge, dem inneren Durchmesser, der Wandstärke sowie der Materialhärte abhängig ist, dadurch gekennzeichnet,  daß das mechanisch akustische Ventil ein starrer Kanal (2) ist, der an der Innenwand der Otoplastik (1) angeformt und mit dieser einstückig verbunden ist und dessen Signalausgangsöffnung (2.2) gleichzeitig die Durchgangsöffnung des dem Trommelfell des menschlichen Ohres zugewandten Bereiches der Otoplastik (1) bildet und  daß in einer, in den Innenraum der Otoplastik (1) gerichteten, Kanalwand (2.3) gezielt oder schrittweise weitere Signaleingangsöffnungen (2.1) anordenbar sind, mit denen der...
Patent DE-202009006810-U1 (DE)
Title: Direkte Zuleitung zum Versorgen elektronischer Niederspannungs-Gleichstromgeräte mittels Fahrraddynamo
IPC: B62J99/00
Filed: 2009-05-13
Abstract: Direkte Zuleitung zum Versorgen von elektronischen Niederspannungs Gleichstrom Geräten mittels Fahrraddynamo, dadurch gekennzeichnet, dass  1. keine weitere Pufferbatterie verwendet wird, an der die Zuleitung angeschlossen ist  2. der Anschluss an ein Gerät dadurch erfolgt, dass wahlweise – ein Mini USB Stecker an der Zuleitung unmittelbar zur Stromabgabe angebracht ist,  3. oder ein universeller Steckdosen Adapter an der Zuleitung zur Stromabgabe angebracht ist, in die der Stecker des vom Hersteller allgemein beigefügten Anschluss-Kabels des elektronischen Geräten für das KFZ Bordnetz passt (Zigarettenanzünder), für den Fall, dass das elektronische Gerät über eine anderen Anschluss als Mini USB verfügt.  4. der notwendige Gleichrichter in die Zuleitung integriert ist  5. der notwendige Gleichrichter herstellerseitig im Gerät integriert ist
Patent DE-202009007481-U1 (DE)
Title: Solarträgerkonsole
IPC: H01L31/05
Filed: 2009-05-26
Abstract: Solarträgerkonsole bestehend aus zumindest einem ersten und zweiten Blechteil (3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass das erste Blechteil (3) einen Konsolenkörper und das zweite Blechteil (3) eine ebene Stützwand ausbildet, wobei zumindest das erste Blechteil (3) durch Abkanten einer ersten Blechabwicklung (3') hergestellt ist.
Patent DE-202009008030-U1 (DE)
Title: Alarmgeber
IPC: G08B21/02
Filed: 2009-06-09
Abstract: Alarmgeber mit einem Auslöser (10), einer Elektronikeinheit (12) und mit einem Signalgeber (11), dadurch gekennzeichnet, dass der Auslöser (10) Mittel zur Anbringung an einer Fingerkuppe einer menschlichen Hand umfasst, und dass der Signalgeber (11) Mittel zur Anbringung am Handrücken oder am Handgelenk umfasst.
Patent DE-202009010657-U1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer zum Beruhigung das Öl-Wasser-Gemisch
IPC: B63B35/32
Filed: 2009-08-06
Abstract: Schwingungsdämpfer zum Beruhigung das Öl-Wasser-Gemisch bei die Bekämpfung von Ölverschmutzungen in stehenden und fließenden Gewässern, umfassend ein Dämpfergehäuse und mehrere Dämpfungstrendwände, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfergehäuse mit dem Satz Röhre vollbesetzt ist, die das Dämpfergehäuse in mehrere Dämpfungsräume kreuz und quer aufteilt, um die Kapillarwirkung, die Beruhigen das Öl-Wasser-Gemisch und die Knicksicherheit des Schwingungsdämpfers maximal zu verstärken.
Patent DE-202009010880-U1 (DE)
Title: Vorhangschiene mit Gleitern
IPC: A47H13/12
Filed: 2009-08-13
Abstract: Vorhangschiene mit Gleitern, dadurch gekennzeichnet, dass Berührflächen (4) der Gleiter (2), mit denen die Gleiter (2) die Vorhangschiene (1) berühren, mit Polytetrafluorethylen (7) beschichtet sind.
Patent DE-202009010928-U1 (DE)
Title: Indium-Target für Sputtereinrichtungen sowie Anordnung zur Herstellung solcher Indium-Targets
IPC: C23C14/34
Filed: 2009-08-28
Abstract: Indium-Target für Sputtereinrichtungen, insbesondere mit ultra-feinkörnigem Gefüge zur Herstellung von Oberflächenbeschichtungen durch Sputtern, enthaltend einen mit einem Kühlkreislauf verbindbaren Kühlkörper mit mindestens einer Vertiefung, die mit Indium verfüllt ist, wobei sich das Indium auf einer Seite des Kühlkörpers über dessen gesamte Breite und Länge erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkörper (2) flach ausgebildet ist und unterhalb der sich im Gebrauch der Indium-Targets (1) ausbildenden Sputtergräben (3, 4) unter jedem derselben mit einer zu diesem im wesentlichen formkongruenten in die Tiefe gehenden Aussparung (5, 6) versehen ist und wobei die Kühleinrichtung in Form von mit dem Kühlkörper (2) verbundenen Kühlkanälen (8) ausgebildet ist, wobei die Kühlkanäle (8) auf der Unterseite des Kühlkörpers (8) angeordnet sind.
Patent DE-202009011213-U1 (DE)
Title: Leuchtendes Handgelenkstrainingsgerät
IPC: A63B23/14
Filed: 2009-08-19
Abstract: Leuchtendes Handgelenkstrainingsgerät (100), umfassend:  – ein oberes Gehäuseteil (10) und ein unteres Gehäuseteil (20), die hohl ausgebildet sind und zueinander passen, um dazwischen einen Innenraum (1) zu definieren, wobei das obere Gehäuseteil (10) in dessen oberem Abschnitt eine Öffnung (11) aufweist;  – einen Ring (30), der auf eine obere umlaufende Kante des unteren Gehäuseteils (20) gesetzt ist, wobei der Ring (30) ein Verbindungsauflager (31) und eine Bohrung (32) gegenüber voneinander aufweist, wobei das Verbindungsauflager (31) darin eine Bohrung (311) bildet;  – einen magnetischen Ring (40), der an das Verbindungsauflager (31) des Rings (40) angeschlossen ist;  – einen Rotor (50), der drehbar im Innenraum zwischen dem oberen und dem unteren Gehäuseteil (10, 20) aufgenommen ist und Achsen (51, 52) aufweist, die sich in eine entgegengesetzte Richtung von gegenüberliegenden Enden des Rotors (50) erstrecken, wobei sich der Rotor (50) teilweise über die Öffnung (11), die in dem oberen...
Patent DE-202009012778-U1 (DE)
Title: Verbundbremsklotzsohle und Verbundbremsklotz
IPC: F16D65/06
Filed: 2009-09-23
Abstract: Verbundbremsklotzsohle (1) aus Metall, insbesondere aus Gußeisen, für einen Verbundbremsklotz (19) weiter insbesondere für Schienenfahrzeuge, wobei die Verbundbremsklotzsohle einen plattenförmigen Grundkörper (2) mit einer Tragfläche (3) auf einer Innenseite (4) für eine Kunststoffmasse des Verbundbremsklotzes aufweist, wobei der Grundkörper (2) wenigstens eine Stahleinlage (5) aufweist und wobei, vorzugsweise, auf der Innenseite (4) des Grundkörpers (2) Haltezapfen (6, 7) für die Kunststoffmasse vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Stahleinlage (5) im wesentlichen über die gesamte Länge des Grundkörpers (2) einen nicht-rechteckförmigen Querschnitt, vorzugsweise einen kreisförmigen Querschnitt, aufweist.
Patent DE-202009013057-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät
IPC: A63B23/10
Filed: 2009-10-08
Abstract: Trainingsgerät (10) für die Stimulation und das Training des Bewegungsapparats einer Person, umfassend eine erste Trittplatte (12a) zur Aufnahme eines linken Fußes einer zu trainierenden Person und eine von der ersten Trittplatte (12a) separat ausgebildete zweite Trittplatte (12b) zur Aufnahme eines rechten Fußes der zu trainierenden Person, wobei beide Trittplatten (12a, 12b) als einseitige Wippen ausgebildet sind, welche vermittels einer einen Motor (14) umfassenden Antriebsanordnung relativ zu einer Basis (B) des Trainingsgeräts (10) im Gegentakt schwenkbar sind.
Patent DE-202009013889-U1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung
IPC: A61G5/00
Filed: 2009-10-13
Abstract: Verstelleinrichtung für Benutzer oder eines Stehtrainers (1) mit Vertikalisierungsfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass eine elektromotorische Verstellung für eine Sitztiefen- und Rückenwinkelverstellung vorgesehen ist, wobei über eine Steuerungseinheit eine Verstellbarkeit gewährleistet ist und über Schaltelemente eine Begrenzung der maximalen Bewegung festlegbar ist.
Patent DE-202009014313-U1 (DE)
Title: Kutter
IPC: B02C18/20
Filed: 2009-10-22
Abstract: Kutter mit einem Messerkopf, umfassend zumindest ein Kuttermesser (16) an einem Träger (20), der Bolzen (7) aufweist, an denen Kuttermesser (7) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl von Kuttermessern (16) aufeinanderfolgend an den Bolzen (7) angeordnet ist.
Patent DE-202009015618-U1 (DE)
Title: Kommunikationseinheit zur Anbindung an ein Netzwerk
IPC: H04L29/02
Filed: 2009-11-18
Abstract: Kommunikationseinheit zur Anbindung eines ersten, vorzugsweise lokalen Netzwerkes an ein zweites, vorzugsweise externes Netzwerk, insbesondere Internet oder dgl., umfassend ein Gehäuse (2) mit mindestens einem externen Kommunikationsanschluss (17, 18) und mindestens einem internen Kommunikationsanschluss (10), sowie einem Datenspeicher (8, 9) zum Puffern von aus dem zweiten Netzwerk bezogenen Daten und Weitergabe der Daten über den internen Kommunikationsanschluss (10) in das erste Netzwerk (20, 21).
Patent DE-202009016200-U1 (DE)
Title: Filterelement für Dunstabzugshaube und Dunstabzugshaube
IPC: F24C15/20
Filed: 2009-11-30
Abstract: Filterelement für eine Dunstabzugshaube (1), das einen Geruchsfilter (22) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass in der Anströmseite (20) des Filterelementes (2) Vertiefungen (223, 224) vorgesehen sind, die durch den Geruchsfilter (22) gebildet werden und sich zumindest über die Hälfte der Höhe des Filterelementes (2) erstrecken.
Patent DE-202010001064-U1 (DE)
Title: Flachbodentank
IPC: B65D90/501
Filed: 2010-01-19
Abstract: Flachbodentank mit einem mit einer Abdeckung versehenen Flüssigkeitsbehälter (1) und mit einem diesen umgebenden, mit Abstand zum Flüssigkeitsbehälter durch eine Wand (8) begrenzten Auffangraum (6), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest von der zulässigen Füllhöhe des Behälters bis zumindest über die Oberkante des Auffangraums (6) ein den Flüssigkeitsbehälter (1) umgebender Mantel (10) vorgesehen ist.
Patent DE-202010003098-U1 (DE)
Title: Tragrahmen, insbesondere für einen mit Rollen ausgestatteten Transportwagen
IPC: B62B3/00
Filed: 2010-03-02
Abstract: Tragrahmen, bestehend aus zwei Längsträgern (21) und zwei Traversen (10), zur Aufnahme von einer eine Ladefläche bildenden Platte, insbesondere für einen mit Rollen ausgestatteten Transportwagen, dadurch gekennzeichnet, dass die an den kurzen Querseiten angeordneten Traversen (10) aus einem zur Tragrahmen zur Mitte hin offenen U-Profil (11) und einer Verlängerung (12) des unteren U-Schenkels bestehen, die eine bogenförmige, nach unten hin offene Wölbung (13) aufweist.
Patent DE-202010003441-U1 (DE)
Title: Stielaufsatz
IPC: A47L13/42
Filed: 2010-03-10
Abstract: Stielaufsatz (1), insbesondere Stielaufsatz (1), insbesondere Stielaufsatz (1) für Reinigungsgeräte wie Besen, Schrubber oder Mopps zur Trocken- oder Feuchtreinigung von Fußböden sowie anderen Stiel-Reinigungsgeräten sowie einen Stielaufsatz für jegliche Werkzeuge, die mit einem Stiel (2) ausgerüstet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Stielaufsatz (1) aus einem auf den oberen Teil des Stiels (2) formschlüssig stülpbaren Grundkörper (10) besteht, an dessen mindestens einen Seite zumindest ein elastisches und/oder energieabsorbierendes Formelement (11) angeordnet ist.
Patent DE-202010003940-U1 (DE)
Title: Glasscheibe mit Solarenergie-Gewinnung
IPC: C03C17/00
Filed: 2010-03-19
Abstract: Glasscheibe mit Solar-Energiegewinnung dadurch gekennzeichnet, daß eine Glasscheibe in einem Glasfenster (1) – oder mit einem anderen Rahmen versehen – mit einer durchsichtigen und transparenten Solar-Folie (2) von außen oder von innen versehen wird, die ähnlich einer Solar-Module durch Sonneneinwirkung Energie = Strom erzeugt.
Patent DE-202010005923-U1 (DE)
Title: Nachtleuchte zur Verteilung von Duftstoffen
IPC: A61L9/03
Filed: 2010-04-21
Abstract: Eine Nachtleuchte zur Verteilung von Duftstoffen, die im Wesentlichen aus einem kastenförmigen Basiskörper und einer Leuchteinrichtung besteht, dadurch gekennzeichnet, daß:  – der Basiskörper vorne eine Öffnung hat, in die ein Bild montiert werden kann und die mit einem Rahmen abgeschlossen wird;  – das Innere des Basiskörpers eine Lichtwanne bildet, in deren Wandung Lüftungsöffnungen angebracht sind;  – sich hinter dem Basiskörper eine über Durchbrüche mit diesem verbundene Duftstoffkammer befindet, in die Duftstoffplättchen eingesetzt werden können und die mit einem Deckel nach hinten abschließt;  – die Leuchteinrichtung eine Steckvorrichtung zur Verbindung mit einer Steckdose und eine weiße Glühbirne hat, die in die Leuchtwanne ragt.
Patent DE-202010006228-U1 (DE)
Title: Werkbank aus Holz mit neuartigen Aufspannmöglichkeiten
IPC: B25H1/08
Filed: 2010-04-29
Abstract: Werkbank aus Holz mit neuartigen Aufspannmöglichkeiten dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitsfläche durch eine mehrteilige massive Balkenlage gebildet wird welche durch Anordnung der Balken auf Distanz Möglichkeiten zur Aufspannung von Werkstücken bietet
Patent DE-202010006441-U1 (DE)
Title: LED-Moduleinheit und Beleuchtungseinrichtung
IPC: F21S2/00
Filed: 2010-05-04
Abstract: LED-Moduleinheit (1), umfassend eine Trägergrundplatte (2) aus elektrisch isolierendem Material mit einer Mehrzahl von auf dieser angeordneten, über Leiterbahnen elektrisch verschaltete LEDs (5.11–5.17, 5.71–5.77, 5.xy), dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl von parallel geschalteten, über eine gemeinsame Leiterbahn (7) zum Anlegen der Versorgungsspannung, gekoppelten Einzelsträngen (4.1–4.7) aus jeweils einer Mehrzahl von in Reihe geschalteten LEDs (5.11–5.17, 5.71–5.77, 5.xy) vorgesehen sind, jeder Einzelstrang (4.1–4.7) einem Bereich (8.1–8.7) der Trägergrundplatte (2) zugeordnet ist und zwischen zwei derartigen benachbarten Bereichen (8.1–8.7) an der Trägergrundplatte (2) zumindest eine Materialschwächung unter Ausbildung einer Sollbruchstelle zur Abtrennung zumindest eines Teilmoduls aus zumindest einem Einzelstrang (4.1–4.7) beinhaltenden Bereich (8.1–8.7) vorgesehen sind.
Patent DE-202010007045-U1 (DE)
Title: Fächerwand für einen Transportbehälter mit Fächereinteilung
IPC: A45F3/02
Filed: 2010-05-20
Abstract: Fächerwand (10) für einen Transportbehälter (22) mit Fächereinteilung, insbesondere Notfallrucksack, dadurch gekennzeichnet, dass die Fächerwand (20) in mindestens eine Richtung längenverstellbar ausgebildet ist.
Patent DE-202010007857-U1 (DE)
Title: Kuppel-Vorrichtung zum Abdichten offener Bohrlöcher
IPC: E21B33/035
Filed: 2010-06-11
Abstract: Kuppel-Vorrichtung (100) zum Abdichten eines offenen Bohrlochs (110), mit einem oberhalb des Bohrlochs platzierbaren Kuppelkörper (120) mit einer dem Bohrloch (110) fernen Oberfläche (121) und einer dem Bohrloch (110) nahen Unterfläche (122), dadurch gekennzeichnet, dass der Kuppelkörper (120) im Bereich (130) seiner Peripherie mit einer Mehrzahl von Hohlzylindern (140) versehen ist, in denen jeweils eine Gewindestange (150) mit einem in den das Bohrloch (110) umgebenden Boden verankerbaren Gewinde drehbar (151) gelagert ist, wobei im Bereich einer Unterfläche (122) des Kuppelkörpers (120) mindestens ein Umlaufpaneel (160) vorgesehen ist, in dessen unterem Bereich eine Mehrzahl von sägezahnförmigen Verankerungselementen (161) angeordnet sind.