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Patent DE-102015222715-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung von Benutzereingaben zur Einstellung eines Sitzplatzes
Inventor: HARTMANN JOCHEN
IPC: B60R21/015
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Erfassung von Benutzereingaben zur Einstellung eines einstellbaren Sitzplatzes, wie etwa eines Fahrzeugsitzes. Insbesondere betrifft die Erfindung eine entsprechende Vorrichtung zur Erfassung von Benutzereingaben, einen damit ausgestatteten einstellbaren Sitzplatz sowie ein entsprechendes Verfahren zur Erfassung von Benutzereingaben zu Einstellung eines einstellbaren Sitzplatzes. Die Vorrichtung weist eine Sensoranordnung für einen einstellbaren Sitzplatz auf, wobei die Sensoranordnung eingerichtet ist, auf sie bei einer Belastung einwirkende mechanische Kräfte zu detektieren und wenigstens ein diese Einwirkung kennzeichnendes Messsignal zu erzeugen und auszugeben. Des Weiteren weist die Vorrichtung eine mit der Sensoranordnung signalverbundene Steuereinrichtung auf. Die Steuereinrichtung ist konfiguriert, mittels Auswertung des Messsignals eine Veränderung der durch die einwirkenden mechanischen Kräfte bewirkten Belastung der Sensoranordnung entlang einer Verlagerungsrichtung festzustellen, und in Abhängigkeit von der Verlagerungsrichtung Steuersignale für wenigstens einen Aktuator zur Sitzeinstellung bezüglich einer der Verlagerungsrichtung zugeordneten Einstellmöglichkeit des Sitzplatzes zu erzeugen und bereitzustellen.
Patent DE-102016011315-A1 (DE)
Title: Abscheider
IPC: B01D53/24
Filed: 2016-09-20
Abstract: Die mit Staub und Schwebeteilchen belastete Luft (Durchfluss von A nach B) wird im Ansaugteil (I) mit dem Turbinenrad (13) angesaugt, im Verdichterteil (V) mit den Turbinenrädern vorteilhaft verdichtet in die Staubkammer (K) geleitet in der Staub und Schwebeteilchen von der Luft mit einem Fliehkraftabscheider getrennt und gespeichert werden. Die Saubere Luft wird durch das Turbinenrad (16) in das Gasaustrittsrohr (5) gesaugt und ausgestoßen (O). Zum Reinigen der Staubkammer (17) wird das Reinigungsrohr (6) mit Bohrungen (P) am Umfang herausgezogen (von Richtung G nach Richtung R) so das die Bohrungen (P) in der Aufnahmewelle (10) und die Bohrungen (P) im Reinigungsrohr (6) übereinstimmen und den Weg für Pressluft (C) freigeben. Durch die Rotation der Aufnahmewelle (10) wird der Staub und Schwebeteilchen über das Turbinenrad (16) in das Gasaustrittsrohr (5) gesaugt kann aufgefangen, entsorgt oder weiterverarbeitet werden.
Patent DE-102016100282-A1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: CHANG CHE-CHENG
IPC: H01L23/52
Filed: 2016-01-10
Abstract: Eine Verbindungsstruktur weist eine Nichtisolatorstruktur, eine dielektrische Struktur und eine leitende Struktur auf. Die dielektrische Struktur befindet sich auf der Nichtisolatorstruktur. Die dielektrische Struktur hat eine Grabenöffnung und eine Durchkontaktierungsöffnung. Die Grabenöffnung hat eine Unterseite und mindestens eine Aussparung in der Unterseite. Die Durchkontaktierungsöffnung befindet sich zwischen der Grabenöffnung und der Nichtisolatorstruktur. Die leitende Struktur befindet sich in der Grabenöffnung und der Durchkontaktierungsöffnung und ist mit der Nichtisolatorstruktur elektrisch verbunden. Die leitende Struktur ist zumindest von der Unterseite der Aussparung getrennt.
Patent DE-102016101699-A1 (DE)
Title: Beschickungsgerät und Werkzeugmaschine
Inventor: TOYAMA KOJI
IPC: B23Q5/40
Filed: 2016-02-01
Abstract: Ein Beschickungsgerät 100 hat eine Basis, ein Bewegungselement 2, das in einer vorbestimmten Achsrichtung mit Bezug auf die Basis 1 beweglich ist, eine erste Gewindewelle 11, die an der Basis 1 so vorgesehen ist, dass sie parallel zu der Achsrichtung verläuft, eine zweite Gewindewelle 12, die getrennt von der ersten Gewindewelle 11 an der Basis 1 so vorgesehen ist, dass sie parallel zu der vorbestimmten Achsrichtung verläuft, einen ersten Motor 21, der an der Basis 1 so montiert ist, dass er die erste Gewindewelle 11 dreht, einen zweiten Motor 22, der an der Basis so montiert ist, dass er die zweite Gewindewelle 12 dreht, eine erste Gewindemutter 51, die an dem Bewegungselement 2 vorgesehen ist, und sich in Zusammenwirkung mit der Drehung der ersten Gewindewelle 11 in der vorbestimmten Achsrichtung bewegt, und eine zweite Gewindemutter 52, die an dem Bewegungselement 2 vorgesehen ist, und sich in Zusammenwirkung mit der Drehung der zweiten Gewindewelle 12 in der vorbestimmten Achsrichtung bewegt. Die erste Gewindemutter 51 und die zweite Gewindemutter 52 sind an verschiedenen Positionen in der vorbestimmten Achsrichtung angeordnet.
Patent DE-102016103877-A1 (DE)
Title: Motorlagerschild
Inventor: MERZ THOMAS
IPC: H02K7/10
Filed: 2016-03-03
Abstract: Es wird ein Lagerschild, insbesondere ein Motorlagerschild zum Anbau eines Getriebes an einen Motor beschrieben, mit einem ersten Flansch, der eine Nut und wenigstens eine Gewindebohrung aufweist, einen Sprengring, der in der Nut aufgenommen ist, sowie einen Gewindestift, der in die wenigstens eine Gewindebohrung einschraubbar ist. Der erste Flansch weist wenigstens eine die Nut mit der Gewindebohrung verbindende Verbindungsbohrung auf, sowie ein Kraftumlenkelement, das in der Verbindungsbohrung so aufgenommen ist, dass eine durch die wenigstens eine Gewindebohrung auf das Kraftumlenkelement wirkende Kraft von dem Kraftumlenkelement auf den Sprengring umgelenkt wird.
Patent DE-102016106234-A1 (DE)
Title: Adsorptionswärmepumpe und Verfahren zum Betreiben einer Adsorptionswärmepumpe
Inventor: HERRMANN RALPH
IPC: F25B30/04
Filed: 2016-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Adsorptionswärmepumpe, mit einer Adsorbereinrichtung, enthaltend ein festes Adsorbens, einen Verdampfer, einen Kondensator oder einen Verdampfer/Kondensator und ein Arbeitsmedium in einem Arbeitskreis, wobei der Arbeitskreis zwischen dem Verdampfer, der Adsorbereinrichtung und dem Kondensator oder dem Verdampfer/Kondensator und der Adsorbereinrichtung einen Gashalbkreis aufweist, in welchem das Arbeitsmedium gasförmig ist und einen zwischen dem Verdampfer und dem Kondensator ausgebildeten Flüssighalbkreis, in welchem das Arbeitsmedium flüssig ist, wobei der Flüssighalbkreis ein mit dem Arbeitsmedium mischbares flüssiges, den Dampfdruck des Arbeitsmediums senkendes Funktionsmedium mit einem Dampfdruck bei 25°C unter 0,2 mbar enthält. Bei einem Verfahren zum Betreiben einer Adsorptionswärmepumpe mit einem Arbeitskreislauf aus einem Adsorber, einem Verdampfer und einem Kondensator oder einem Verdampfer/Kondensator sowie ein zwischen dem Adsorber, dem Verdampfer und dem Kondensator umgetriebenes Arbeitsmedium wird das Arbeitsmedium beim Durchlaufen des Arbeitskreislaufs innerhalb des Flüssighalbkreises mit einem flüssigen dampfdrucksenkenden Funktionsmedium gemischt und vor dem Übertritt in den Gashalbkreis des Arbeitskreislaufs von dem Funktionsmedium entmischt.
Patent DE-102016106943-A1 (DE)
Title: Packelement
Inventor: DINGES FRANK
IPC: B65B21/18
Filed: 2016-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Packelement (14; 50) zur Befestigung an einem Halteelement (12), welches Packelement ein längliches Tragelement (18) aufweist, an dessen einem Ende ein Befestigungsteil (16; 52) und an dessen anderem Ende ein Greifteil (20) angeordnet ist, wobei das Tragelement (18) im Befestigungsteil (16; 52) axial verschiebbar gehalten ist, welches Befestigungsteil (16; 52) zur Befestigung des Packelements im Bereich mindestens einer in dem Halteelement (12) angeordneten Perforierung (13) ausgebildet ist und eine Anlagefläche (64) aufweist, die konzipiert ist, in einer Montagestellung des Befestigungsteils an einer ersten Seite des Halteelements anzuliegen, welches Greifteil (20) zum Greifen eines Behälters, insbesondere einer Flasche ausgebildet ist, wobei das Befestigungsteil (16; 52) wenigstens ein erstes Montageelement aufweist, welches mit wenigstens einem am Haltelement angeordneten oder an diesem ausgebildeten komplementären zweiten Montagelement zusammenwirkt, wobei das erste Montagelement in einer Montagestellung lösbar an dem zweiten Montageelement festlegbar ist.
Patent DE-102016107654-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bio-Kunststoffprodukts
Inventor: TRUMME REINHARD
IPC: C08L101/16
Filed: 2016-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Bio-Werkstoffprodukts auf Basis von Sonnenblumenkernschalen bzw. Sonnenblumenkernhülsen umfassend das Bereitstellen oder Herstellen eines compoundierten Materials, wobei das Material durch Compoundieren eines Sonnenblumenkernschalenmaterials bzw. Sonnenblumenkernhülsenmaterials mit einer biologisch abbaubaren Kunststoff, z. B. Polybutylensuccinat (PBS), PBSA oder dergleichen erhalten wird und das compoundierte Material bevorzugt verwendet wird für die Herstellung eines Spritzgussproduktes, z. B. von biologisch abbaubaren Behältern, Verpackungen, Folien oder dergleichen, insbesondere von Kaffeekapseln, Pflanzentöpfen, Blumentöpfen oder dergleichen.
Patent DE-102016111990-A1 (DE)
Title: Lenkersystem
Inventor: SPIELMANN ROLF
IPC: B60G7/02
Filed: 2016-06-30
Abstract: Lenkersystem, insbesondere für Nutzfahrzeuge, umfassend einen Lenker, einen Halter und ein Feder-/Dämpferelement, wobei der Lenker in dem Halter drehbar gelagert oder lagerbar ist, und wobei ein erstes Adapterelement vorgesehen ist, welches eine Lagerstelle für das Feder-/Dämpferelement ausbildet, in oder an welchem das Feder-/Dämpferelement drehbar gelagert oder lagerbar ist, und wobei das Adapterelement einen Anordnungsabschnitt aufweist, über welchen es drehfest an einer Kontaktfläche einer Außenkontur des Lenkers oder des Halters befestigt ist.
Patent DE-102016117984-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anbringen von mindestens zwei Elektroden an einer elektrochemischen Messzelle für die Bestimmung der Konzentration eines Oxidations- oder Reduktionsmittels oder der Leitfähigkeit und anderer Messgrößen in einer Flüssigkeit oder an der Oberfläche von Stoffen z.B. Papier, Vlies, Lebensmittel oder Haut und Schleimhaut
Inventor: KUNTZE FRANK
IPC: G01N27/28
Filed: 2016-09-23
Abstract: Ein Verfahren zum Anbringen von mindestens zwei elektrisch voneinander isolierten Elektroden (2), die an jeweils gesonderte Anschlussleitungen (4) angeschlossen bzw. anschließbar sind, an bzw. in einem eine Öffnung aufweisenden Elektrodenträger bzw. Elektrodenschaft (3) einer elektrochemischen Messzelle für die Bestimmung der Konzentration eines Oxidations- oder Reduktionsmittels Reduktionsmittels oder der Leitfähigkeit und anderer Messgrößen in einer Flüssigkeit oder an der Oberfläche von Stoffen z.B. Papier, Vlies, Lebensmittel oder Haut und Schleimhaut,, ist dadurch gekennzeichnet, dass man – die Elektroden (2) in einem eine elektrische Isolierung gewährleistenden Abstand in bzw. an einem Montagehilfsträger (1) anbringt, dass sie an dem Montagehilfsträger anhaften, – die Öffnung in dem Elektrodenträger (3) mit dem Montagehilfsträger (1) abdichtend verschließt, – in den Elektrodenträger (3) eine die Öffnung desselben abdichtend verschließende und die Elektroden (2) fixierende Vergussmasse, Glaslot oder ähnliches (5) einfüllt, – und nach dem Erstarren der Vergussmasse (5) den Montagehilfsträger (1) von dem Elektrodenträger (3) und den Elektroden (2) ablöst.
Patent DE-102016120250-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum bestimmen einer position eines beweglichen objekts sowie system umfassend die vorrichtung
Inventor: PSIUK RAFAEL
IPC: G01S13/75
Filed: 2016-10-24
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Bestimmen einer Position eines beweglichen Objekts. Das Verfahren beinhaltet ein Erzeugen eines elektromagnetischen Erregerfeldes. Das elektromagnetische Erregerfeld ist dabei eingerichtet, das bewegliche Objekt zum Ausprägen eines magnetischen Antwortfeldes anzuregen. Ferner beinhaltet das Verfahren ein Bestimmen einer Mehrzahl an Messwerten für das magnetische Antwortfeld durch Messen des magnetischen Antwortfeldes an einer Mehrzahl an vorbestimmten Messpositionen. Weiterhin beinhaltet das Verfahren ein Bestimmen der Position des beweglichen Objekts basierend auf einem Vergleich der Mehrzahl an Messwerten mit Referenzmesswerten. Den Referenzmesswerten ist dabei jeweils eine Position des beweglichen Objekts zugeordnet. Ferner sind die Referenzmesswerte jeweils durch eine Simulation bestimmt.
Patent DE-102016120587-A1 (DE)
Title: Schubkasten und Verfahren zur Montage einer Ausstoßvorrichtung an einem Schubkasten
Inventor: ROSENTRETER NILS
IPC: A47B88/40
Filed: 2016-10-27
Abstract: Ein Schubkasten (3) umfasst eine Ausstoßvorrichtung (8), wobei der Schubkasten (3) einen Boden (32) aufweist, der seitlich jeweils an mindestens einem abgewinkelten Zargenadapter (35) gehalten ist, und die Ausstoßvorrichtung (8) an einem Träger (20) gehalten ist, wobei der Träger (20) an dem mindestens einen Zargenadapter (35) form- oder kraftschlüssig fixiert ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage einer Ausstoßvorrichtung (8) an einem Schubkasten (3).
Patent DE-102016120735-A1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung und Tauwerksanordnung
Inventor: HERSCHEL HARALD
IPC: F16G11/04
Filed: 2016-10-31
Abstract: Es wird eine Klemmvorrichtung zum Fixieren von Tauwerk vorgestellt. Diese weist zumindest zwei Klemmelemente auf, die das Tauwerk bekneifen sollen. Wird das Tauwerk durch die Klemmvorrichtung geführt, umschlingt es die Klemmelemente zumindest in einigen Bereichen. Die Klemmvorrichtung kann sehr einfach von einer Ausgangsstellung in eine Klemmstellung übergehen, in der das Tauwerk sehr fest fixiert ist. Während die Klemmelemente in der Ausgangsstellung gegeneinander verdrehbar sind, werden sie in der Klemmstellung sicher blockiert. Weiterhin kann ein Betätigungselement vorgesehen sein, mittels dessen die Vorrichtung wieder sehr einfach in die Ausgangsstellung zurück überführt werden kann.
Patent DE-102016120866-A1 (DE)
Title: Fahrzeugverteilergetriebe
Inventor: IMAFUKU MIZUKI
IPC: F16H63/34
Filed: 2016-11-02
Abstract: Ein Fahrzeug weist eine Eingangswelle (42), eine Ausgangswelle (44), ein Ausgangselement (46), eine Schaltkupplung (50), einen Motor (84), einen Schraubmechanismus (86), einen Übertragungsmechanismus (88a), eine Gabelwelle (102), einen Verstärkungsgliedmechanismus (106), einen High-Low-Schaltmechanismus (48) und eine Gabel (104) auf. Die Gabelwelle (102) ist für eine Bewegung in einer axialen Richtung der Gabelwelle (102) ausgelegt. Der Verstärkungsgliedmechanismus (106) ist mit dem Mutternelement und der Gabelwelle (102) verbunden. Der Verstärkungsgliedmechanismus (106) ist dafür ausgelegt, einen Bewegungsbetrag des Mutternelements in der Richtung der gemeinsamen Achse zu vergrößern und den vergrößerten Bewegungsbetrag auf die Gabelwelle (102) zu übertragen. Die Gabel (104) ist mit der Gabelwelle (102) verbunden. Die Gabel (104) ist dafür ausgelegt, eine Bewegungskraft der Gabelwelle (102) auf den High-Low-Schaltmechanismus (48) zu übertragen, so dass der High-Low-Schaltmechanismus (48) zwischen dem Schnellgang und dem Langsamgang umschaltet.
Patent DE-102016123195-A1 (DE)
Title: Bildanzeigevorrichtung und umwandlungsinformationserzeugungsverfahren
Inventor: ANDO MUNEKI
IPC: H04N1/60
Filed: 2016-12-01
Abstract: Eine erfindungsgemäße Bildanzeigevorrichtung enthält ein Anzeigefeld zur Anzeige eines Bildes, eine Lichtemissionseinheit zum Emittieren von Licht auf das Anzeigefeld, eine Beschaffungseinheit zur Beschaffung eines Erweiterungsparameters zum Erweitern eines reproduzierbaren Farbumfangs, der ein Bereich von Farben ist, die die Bildanzeigevorrichtung reproduzieren kann, von einem Referenzfarbumfang auf einen erweiterten Farbumfang, und eine Erzeugungseinheit zur Erzeugung von Ausgangsbilddaten durch Durchführen einer Farbumwandlungsverarbeitung bei Eingangsbilddaten zur Umwandlung einer Farbe außerhalb des erweiterten Farbumfangs in eine Farbe innerhalb des erweiterten Farbumfangs beruhend auf dem Erweiterungsparameter, wobei die Lichtemissionseinheit eine Emissionshelligkeit der Lichtemissionseinheit beruhend auf dem Erweiterungsparameter erhöht.
Patent DE-102016123215-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: ASEN ALEXANDER
IPC: F16D65/02
Filed: 2016-12-01
Abstract: Eine Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe (3) übergreifenden Bremssattel (2), der an einem ortsfesten Bremsträger (1) mittels zweier Führungsholme (6) als Bestandteil jeweils eines Gleitlagers, bezogen auf die Bremsscheibe (3) axial verschiebbar gelagert ist, wobei ein Gleitlager als Festlager (4) und das andere Gleitlager als Loslager (5) ausgebildet sind und am Führungsholm (6) zumindest des Loslagers (5) an seinem dem Bremsträger (1) abgewandten Endbereich ein den Führungsholm (6) umfänglich umhüllender Rollbalg (10) vorgesehen ist, wobei der Endbereich des Führungsholms (6) mit einer Kappe (12) verschlossen ist, ist so ausgebildet, dass der Rollbalg (10) mit seinem der Kappe (12) zugewandten Ende formschlüssig am Führungsholm (6) gehalten ist
Patent DE-102016202916-A1 (DE)
Title: Kraftstoffzufuhrsystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: BEBBER DAVID VAN
IPC: F02M59/44
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftstoffzufuhrsystem (1) für einen Verbrennungsmotor. Um die Förderung von unter hohem Druck stehenden Kraftstoff zu einer Einspritzvorrichtung zu verbessern, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Kraftstoffzufuhrsystem Folgendes aufweist:  – einen Druckübersetzer (2, 26), aufweisend ein Kolbenelement (3, 27) mit einer ersten Kolbenfläche (3.3) in einem ersten Zylinderabschnitt (4.1) und einer entgegengesetzt gerichteten zweiten Kolbenfläche (3.4) in einem zweiten Zylinderabschnitt (4.2, 14.1), wobei wenigstens der erste Zylinderabschnitt (4.1) durch einen ersten Zylinder (4) gebildet ist,  – eine erste Fluidleitung (5), zur Verbindung des ersten Zylinderabschnitts (3.3) mit einer Fluidquelle (31), wodurch die erste Kolbenfläche (3.3) mit Druck beaufschlagbar ist,  – eine erste Kraftstoffleitung (6), zur Verbindung des zweiten Zylinderabschnitts (4.2, 14.1) mit einer Kraftstoffquelle (34), und  – eine zweite Kraftstoffleitung (7), zur Verbindung des zweiten Zylinderabschnitts (4.2, 14.1) mit einer Einspritzvorrichtung.
Patent DE-102016205453-A1 (DE)
Title: Mit Faserkomponente verstärkter Isolationskörper, Verwendung des Isolationskörpers und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BRENDEL HARALD
IPC: F16L59/02
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Isolationskörper, der einen Grundwerkstoff mit einer Volumenfraktion von maximal 0,2 und eine Faserkomponente aus Faserbündeln und gegebenenfalls Einzelfasern mit einem Außenradius von 0,1 bis 20 μm in einer von der Volumenfraktion des Grundwerkstoffes abhängigen maximalen Volumenfraktion enthält sowie dessen Verwendung und ein Verfahren zu dessen Herstellung.
Patent DE-102016205703-A1 (DE)
Title: Hausgerät mit einer ferngesteuerten berührungsempfindlichen Anzeige- und Bedieneinheit sowie Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: HOFFMANN ANDREW
IPC: D06F34/05
Filed: 2016-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hausgerät (1) mit einer Steuereinrichtung (2), einer Drahtlosschnittstelle (4) und einer Bedieneinheit (3). Die Steuereinrichtung (2), ist zur Ausführung einer Vielzahl von Betriebsprogrammen nB, und zum Datentausch mit einem externen Eingabe-Anzeige-Gerät eingerichtet. Die Bedieneinheit (3) weist eine berührungsempfindliche Anzeigevorrichtung (5) mit einer Anzahl n von Eingabesegmenten (6, 7, 8, 9) auf. Das externe Eingabe-Anzeige-Gerät gestattet der Steuereinrichtung (2) die Zuordnung einer Auswahl von n < nB Betriebsprogrammen zu den Eingabesegmenten (6, 7, 8, 9) der Anzeigevorrichtung (5) derart, daß jedem Eingabesegment (6, 7, 8, 9) ein spezifiziertes Betriebsprogramm zugeordnet ist, das durch Berühren des Eingabesegmentes (6, 7, 8, 9) ausgewählt werden kann. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betrieb des Hausgerätes.
Patent DE-102016214380-A1 (DE)
Title: Kontaktarm für ein Hochspannungs-Schaltgerät und Verfahren zu dessen Verwendung
Inventor: HURNICKI MATTHIAS
IPC: H01H1/06
Filed: 2016-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kontaktarm (1) für ein Hochspannungs-Schaltgerät und ein Verfahren zu dessen Verwendung. Der Kontaktarm (1) umfasst wenigstens eine bewegliche Profilstange (3) und wenigstens ein Kontaktelement (6) zum elektrischen Kontaktieren eines Gegenkontaktstücks (2), wobei das wenigstens eine Kontaktelement (6) an der beweglichen Profilstange (3) befestigt ist. Die wenigstens eine bewegliche Profilstange (3) weist wenigstens ein offenes, U-förmiges Profil auf.
Patent DE-102016221452-A1 (DE)
Title: Ultraschallschweißverbindung, Bauteileverbund mit einer Ultraschallschweißverbindung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: FRESSER HEIKO
IPC: H01R43/02
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ultraschallschweißverbindung (1) zwischen einem zumindest im Wesentlichen aus Aluminium bestehenden Grundkörper (11) und einem metallischen Verbindungselement (12), wobei zwischen dem Grundkörper (11) und dem Verbindungselement (12) ein Fügebereich (17) ausgebildet ist.
Patent DE-102016225432-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kontaktieren von Separatorplatten eines Brennstoffzellenstapels
Inventor: HAASE STEFAN
IPC: H01M8/2404
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kontaktieren von Separatorplatten eines Brennstoffzellenstapels, vorzugsweis zum Anschluss an ein Zellüberwachungssystem, umfassend die folgenden Schritte: Bereitstellen eines Brennstoffzellenstapels mit mehreren parallelen, fest miteinander verbundenen Separatorplatten, wobei eine y-Achse und eine z-Achse parallel zu den Separatorplatten und eine x-Achse senkrecht zu den Separatorplatten definiert sind, wobei an zumindest einer Separatorplatte ein Kontaktbereich zum elektrischen Kontaktieren durch ein in Richtung der z- Achse aufsteckbares Verbindungselement definiert ist, und anschließendes Umformen zumindest einer Separatorplatte an einem Umformbereich, wobei der Umformbereich neben dem Kontaktbereich einer benachbarten Separatorplatte ausgebildet ist, um ausreichend Platz zum Aufstecken des Verbindungselements auf den Kontaktbereich der benachbarten Separatorplatte zu schaffen.
Patent DE-102016225820-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung zu einem Transport von zumindest einem Produkt, von zumindest einer Produktgruppe und/oder von zumindest einem Produktstapel, insbesondere zu einer Zuführung zu einem Verpackungsprozess einer Verpackungsmaschine
Inventor: FRANK ALEXANDER
IPC: B65B35/38
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Transportvorrichtung zu einem Transport von zumindest einem Produkt (12a; 12b), mit zumindest einer Vakuumeinheit (28a; 28b) zu einer Erzeugung eines Unterdrucks an den Förderelementen (20a, 22a, 24a, 26a; 20b, 22b, 24b, 26b) zu einem Halten von zumindest einem Produkt (12a; 12b), wobei die Vakuumeinheit (28a; 28b) zumindest ein Flachelement (38a; 38b), insbesondere ein flexibles Umschlingungselement, aufweist, das zumindest zu einem zumindest teilweisen Öffnen von zumindest einer Unterdrucköffnung (40a, 42a, 44a; 40b, 42b, 44b) der Vakuumeinheit (28a; 28b) in Abhängigkeit von einer Position des zumindest einen Förderelements (20a, 22a, 24a, 26a; 20b, 22b, 24b, 26b) mit der Unterdruckschalteinheit (30a, 32a, 34a, 36a; 30b, 32b, 34b, 36b) zusammenwirkt.
Patent DE-102017001315-A1 (DE)
Title: Adaptierbarer Nebenzähler für einen Verbundzähler zur Durchflussbestimmung eines strömenden Mediums
Inventor: WALTER ALFRED
IPC: G01F15/14
Filed: 2017-02-11
Abstract: Adaptierbarer Nebenzähler (20) für einen Verbundzähler (1), zur Durchflussbestimmung eines strömenden Mediums, mit einem Nebenzählereinlass (22), einem Nebenzählerauslass (23), einem, in Durchflussrichtung des strömenden Mediums betrachtet, zwischen Nebenzählereinlass (22) und Nebenzählerauslass (23) befindlichen Messeinsatz, einer Anschlusseinrichtung zum Anschluss des Nebenzählers (20) an den Verbundzähler (1) und einem Anschluss (31), zum Anschließen des Nebenzählers (20) an den Verbundzähler (1), wobei es sich bei dem Messeinsatz um einen Ultraschallmesseinsatz (27) handelt, der Ultraschallmesseinsatz (27) geradlinig, d. h. ohne Umlenkung, vom Medium durchströmt wird, und der Ultraschallmesseinsatz (27) eine U-förmige Ultraschallmessstrecke (30) aufweist.