baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009026842-B4 (DE)
Title: Ventilpatrone für ein Magnetventil und zugehöriges Magnetventil
Inventor: FRICKE-SCHMIDT JOERG
IPC: F16K31/06
Filed: 2009-06-09
Granted: 2022-12-01
Abstract: Ventilpatrone für ein Magnetventil in einem Fluidblock (40), mit einer Kapsel (12.1), einem Ventileinsatz (18), der mit einem ersten Ende in die Kapsel (12.1) eingeschoben ist und der am anderen Ende einen Ventilkörper (19) mit einem Hauptventilsitz (19.1) aufnimmt, und einem Ventilunterteil (20), das sich axial am Ventileinsatz (18) abstützt, wobei ein Ringfilter (13) zum Filtern von Schmutzpartikeln dichtend an die Ventilpatrone (12) angebunden ist, wobei der Ringfilter (13) als Kunststoffspritzteil mit einer oberen Dichtstelle (13.3) und einer unteren Dichtstelle (13.4) ausgeführt ist, und wobei die obere Dichtstelle (13.3) einen gefilterten Fluidfluss axial gegen einen an die Kapsel (12.1) angeformten Kragen (12.2) abdichtet, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Dichtstellen (13.3, 13.4) des Ringfilters (13)von der Ventilpatrone (12) entkoppelt ist, wobei die untere Dichtstelle (13.4) den gefilterten Fluidfluss axial gegen eine Anlagefläche (42) des Fluidblocks (40) abdichtet, in welchem die Ventilpatrone (12) verstemmt ist.
Patent DE-102009032846-B4 (DE)
Title: Motorrad mit einer mehrteiligen Rahmenanordnung
Inventor: HEDTKE JOSHUA
IPC: B62K11/02
Filed: 2009-07-13
Granted: 2018-05-03
Abstract: Motorradrahmen, der umfasst:einen ersten Rahmenteil (58), der umfasst:einen Lenkkopf (44),wenigstens ein Längsrahmenglied (74), das sich von dem Lenkkopf (44) nach hinten erstreckt,einen ersten Montageteil (98b), der mit dem Längsrahmenglied (74) verbunden ist und eine Vertiefung (110a) aufweist,einen zweiten Montageteil (98a), der mit dem Längsrahmenglied (74) verbunden ist und einen Vorsprung (106a) aufweist,einen zweiten Rahmenteil (62), der an dem ersten Rahmenteil (58) befestigt wird, wobei der zweite Rahmenteil (62) umfasst:einen ersten Verbindungsteil (102b) mit einem Vorsprung (110b), der wenigstens teilweise in der Vertiefung (110a) des ersten Montageteils (98b) aufgenommen wird, undeinen zweiten Verbindungsteil (102a) mit einer Vertiefung (106b), in welcher der Vorsprung (106a) des zweiten Montageteils (98a) wenigstens teilweise aufgenommen wird.
Patent DE-102009052345-B4 (DE)
Title: Automatisierte Kommissioniervorrichtung und Verfahren zum automatisierten Kommissionieren von Büchern, Medien, Prospekten und ähnlichen Gegenständen
Inventor: GROESSL CHRISTOPH
IPC: B65G47/10
Filed: 2009-10-30
Granted: 2013-02-28
Abstract: Automatisierte Kommissioniervorrichtung (10) zum Kommissionieren von stapelbaren Stückgütern (22) mit einer Vereinzelungsvorrichtung (12), einer Förderstrecke (14) und einer Abgabevorrichtung (66); wobei die Vereinzelungsvorrichtung (12) eine Aufnahmeeinrichtung (16) zum Aufnehmen eines Winkelladungsträgers (20), in welchem Stückgüter (22), vorzugsweise sortenrein, in Form eines Stückgutstapels (24) bevorratet und transportiert werden, eine Auswerfereinrichtung (26) und einen ersten Stempel (38) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Stempel (38) angepasst ist, durch einen Boden (42) des Winkelladungsträgers (20) zu greifen, wenn sich der Winkelladungsträger (20) in der Aufnahmeeinrichtung (16) befindet, um Stückgüter (22), die in dem Winkelladungsträger (20) in der Aufnahmeeinrichtung (16) bevorratet sind, wahlweise um mindestens eine Länge eines Stückguts (22) des Stückgutstapels (24) derart relativ zum Winkelladungsträger (20) zu bewegen (40), dass die Auswerfereinrichtung (26) mindestens eines der bewegten Stückgüter (22) des Stückgutstapels (24) quer (36) zum Stückgutstapel (24) auf die Förderstrecke (14) auswirft, die das mindestens eine ausgeworfene Stückgut (22') zur Abgabevorrichtung...
Patent DE-102009056813-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Trennung unterschiedlicher Materialsorten einer Materialmischung
Inventor: WEINGART ANDREAS
IPC: B07B7/01
Filed: 2009-12-04
Granted: 2018-04-12
Abstract: Verfahren zur Trennung mindestens zweier unterschiedlicher Materialsorten (13, 14) einer Materialmischung, nämlich unterschiedlicher Metalle einer Metallmischung, bevorzugt von Aluminium und Schwermetall einer Metallmischung, bei welchem eine der Materialsorten (13, 14) eines ersten Materialförderstroms (9) mittels mindestens eines Röntgendetektors (11) detektiert und daraufhin eine der Materialsorten (13, 14) auf Basis des Detektionsergebnisses aus dem ersten Materialförderstrom (9) abgetrennt wird, wobei der erste Materialförderstrom (9) eine erste Materialfraktion (7) umfasst oder von dieser gebildet wird, die durch Auftrennen eines Ausgangsmaterialförderstroms (4, 15) in die erste Materialfraktion (7) und in mindestens eine zweite Materialfraktion (8) nach einem unterschiedlichen Bewegungsverhalten, der Materialfraktionen (7, 8) bei Gasanströmung, durch Wind-Sichten und/oder Zickzack-Sichten und/oder Lufttrenntisch-Sichten erhalten wird, und wobei die Strahlungsintensität und/oder Strahlungsenergie des Röntgendetektors (11) zur Detektion einer der Materialsorten (13, 14) im ersten Materialförderstrom (9) angepasst ist oder wird, und wobei eine Materialsorte (13, 14) eines die zweite Materialfraktion (8) umfassenden oder von dieser gebildeten zweiten Materialförderstroms (17) mittels mindestens eines Röntgendetektors (19) detektiert und mit dem Röntgendetektor (19) nachgeordneten Trennmitteln (12, 20) auf Basis des Detektionsergebnisses zumindest eine der Materialsorten (13, 14) aus dem zweiten Materialförderstrom (17) abgetrennt wird, und wobei die Strahlungsintensität und/oder Strahlungsenergie des Röntgendetektors (19) zur Detektion einer der Materialsorten (13, 14) des zweiten Materialförderstroms (17) angepasst ist oder wird und unterschiedlich ist von der Strahlungsintensität bzw. Strahlungsenergie des Röntgendetektors (11) zur Detektion einer gleichen Materialsorte (13, 14) im ersten Materialförderstrom (9).
Patent DE-102009059305-B4 (DE)
Title: Walze
Inventor: KUBIK KLAUS
IPC: B21B27/06
Filed: 2009-12-23
Granted: 2012-05-31
Abstract: Walze mit einer den arbeitenden Walzenumfang bildenden umlaufenden Hohlwalze (2), mit einem diese der Länge nach durchgreifenden, ringsherum Abstand zum Innenumfang (3) der Hohlwalze (2) belassenden undrehbaren Querhaupt (101), auf welches an den aus der Hohlwalze (2) hervorragenden Enden über zumindest eine Abstützung äußere Kräfte aufbringbar sind und auf dem sich die Hohlwalze (2) über eine in dem Zwischenraum (4) zwischen der Hohlwalze (2) und dem Querhaupt (101) befindliche Druck- und Wärmeträgerflüssigkeit abstützt, mit einer außerhalb jedes Endes der Hohlwalze (2) angeordneten Lagerglocke (105), die einen Bereich (6) großen Innendurchmessers und einen zum äußeren Ende der Walze hin axial benachbarten Bereich (7) geringeren Innendurchmessers aufweist, in den sich das Querhaupt (101) hineinerstreckt, wobei die Lagerglocke (105) in dem Bereich (7) verringerten Innendurchmessers das dortige Ende des Querhauptes (101) umgreift und abstützt und wobei die äußeren Kräfte der Abstützung an der Lagerglocke (105) angreifen, mit einem axialen Ansatz (108) an jedem...
Patent DE-102009060343-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abwärmenutzung von Brennkraftmaschinen
Inventor: KREIS REINHARD
IPC: F01K23/06
Filed: 2009-12-07
Granted: 2013-01-31
Abstract: Vorrichtung zur Abwärmenutzung von flüssigkeitsgekühlten Brennkraftmaschinen aus deren Kühlflüssigkeit nach Patent 10 2008 057 691, dadurch gekennzeichnet, dass in der Dampfleitung (3), zwischen dem Dampfsammler (2) und der Dampfturbine (4) ein mit Abgas beheizter Dampfüberhitzer (17) angeordnet ist.
Patent DE-102009060614-B4 (DE)
Title: Schnellverbinder für eine sichere Handhabung
Inventor: LIU HSIU-HSIUNG
IPC: F16L37/42
Filed: 2009-12-28
Granted: 2013-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schnellverbinder für eine sichere Handhabung, der folgendes umfasst: einen Grundkörper (10), der ein Lufteinlassrohr (11), eine Luftauslasshülse (12) und eine Rückstellfeder (13) aufweist; einen ersten Positionierkörper (20), der mit dem Grundkörper (10) verbunden und mit einer Mehrzahl von ersten Positionierkugeln (25) versehen ist; ein Ventil (30), das mit dem ersten Positionierkörper (20) verbunden und mit einer Stützfeder (31) versehen ist; einen zweiten Positionierkörper (40), der mit dem Ventil (30) verbunden und mit einer Mehrzahl von zweiten Positionierkugeln (45) versehen ist; einen Stutzensatz (50), der mit dem Ventil (30) und dem zweiten Positionierkörper (40) verbunden ist und einen Außendichtungsring (51), eine Stützfeder (52) und einen Innendichtungsring (53) aufweist; und einen Außengehäusesatz (60), der zwischen dem Grundkörper (10), dem ersten Positionierkörper (20), dem Ventil (30) und dem Stutzensatz (50) angeordnet ist. Aus den o. g. Bauteilen wird ein Schnellverbinder für eine sichere Handhabung aufgebaut, der zweistufig mit einem Einsteckteil steckverbunden werden kann, um zu vermeiden, dass der Einsteckteil unter Einwirkung der Druckluft nach außen gestoßen wird.
Patent DE-102010009040-B4 (DE)
Title: Konzentrische Nockenwelle und damit ausgestattete Motorbaugruppe
Inventor: CLEVER GLENN E
IPC: F01L1/047
Filed: 2010-02-24
Granted: 2019-10-17
Abstract: Nockenwelle (26), die umfasst:eine erste Welle (34), die eine radiale Außenfläche und eine erste Aussparung (70) aufweist, die sich radial in die radiale Außenfläche erstreckt;ein Anschlagelement (78), das in der ersten Aussparung (70) axial fixiert ist; undein erstes Nockenelement (38, 40, 42, 44, 46), das eine Innenbohrung (88) definiert, die an der radialen Außenfläche der ersten Welle (34) angeordnet ist, wobei das erste Nockenelement (38, 40, 42, 44, 46) eine zweite Aussparung (90) aufweist, die sich radial in die Innenbohrung (88) erstreckt, wobei sich das Anschlagelement (78) in die zweite Aussparung (90) erstreckt, um das erste Nockenelement (38, 40, 42, 44, 46) auf der ersten Welle (34) axial zu positionieren;dadurch gekennzeichnet , dassdas Anschlagelement (78) ein länglicher Stift ist, der sich parallel zu der Drehachse (A1) der ersten Welle (34) erstreckt und in der ersten Aussparung (70) durch Presspassungseingriff befestigt ist; und dassdie Nockenwelle (26) ferner eine zweite Welle (36) und ein zweites Nockenelement (48, 50, 52, 54) umfasst, wobei die erste Welle (34) eine ringförmige Wand (64) aufweist, die eine sich axial erstreckende Bohrung definiert, und die zweite Welle (36) in der axial sich erstreckenden Bohrung drehbar angeordnet ist, wobei das zweite Nockenelement (48, 50, 52, 54) an der radialen Außenfläche der ersten Welle (34) drehbar gelagert und zur Drehung mit der zweiten Welle (36) fixiert ist.
Patent DE-102010011867-B4 (DE)
Title: Breitbandige omnidirektionale Antenne
Inventor: HEFELE TANJA
IPC: H01Q1/36
Filed: 2010-03-18
Granted: 2011-12-22
Abstract: Eine verbesserte breitbandige omnidirektionale Antenne zeichnet sich durch folgende Merkmale aus: – die omnidirektionale Antenne ist als dualpolarisierte Antenne ausgebildet, – die dualpolarisierte Antenne umfasst neben dem verikalpolarisierten monopolförmigen Strahler (1; 1a, 1b) einen horizontal polarisierten Strahler (3), – in dem Strahlermantel (11a) des vertikal polarisierten monopolförmigen Strahlers (1; 1a, 1b) sind in Umfangsrichtung versetzt liegend Schlitze (43, 43') vorgesehen, – im Inneren (11d) des vertikal polarisierten monopolförmigen Strahlers (1; 1a, 1b) ist eine Anspeiseeinrichtung (111) vorgesehen, und – die Anspeiseeinrichtung (111) umfasst für mehrere Schlitze (43, 43') separate Speiseeinrichtungen (111a), worüber die jeweils zugeordneten Schlitze (43, 43') separat angeregt werden.
Patent DE-102010015875-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von Hysterese eines elektronischen Beschleunigungspedals für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KIM DONGHWAN
IPC: B60K26/02
Filed: 2010-03-09
Granted: 2012-10-18
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen von Hysterese eines elektronischen Beschleunigungspedals für ein Kraftfahrzeug, welche aufweist: einen Pedalarm, der schwenkbar an ein Gehäuse angeschlossen ist und eine Reibungsblock-Befestigungsnut und einen einstückig an seinem einen im Gehäuse angeordneten Ende ausgebildeten Passvorsprung und eine Neigung Boden der Reibungsblock-Befestigungsnut aufweist; einen Reibungsblock, der auf den Passvorsprung gesteckt ist und in der Reibungsblock-Befestigungsnut positioniert ist, sodass der Reibungsblock auf dem Nutboden der Reibungsblock-Befestigungsnut gleiten kann, wobei das aus der Reibungsblock-Befestigungsnut hervorstehende Teilstück in Kontakt mit der Innenwand des Gehäuses ist; einen Federsitz, der auf den Passvorsprung gesteckt und bis auf den Reibungsblock gesetzt ist und der eine hervorstehende Fläche an der Unterseite hat, die als eine den Reibungsblock kontaktierende Neigung ausgestaltet ist; und eine innere Feder und eine äußere Feder, deren jeweiliges eines Ende gegen die obere Innenfläche des Gehäuses gestützt ist und deren anderes Ende von dem Federsitz gestützt wird.
Patent DE-102010016504-B4 (DE)
Title: Filtereinheit für einen Schaltschrank
Inventor: HARTMANN REINER
IPC: B01D46/52
Filed: 2010-04-19
Granted: 2014-05-15
Abstract: Filtereinheit für einen Schaltschrank mit einem Filtergehäuse (20), das eine Luftdurchtrittsöffnung aufweist, die mit einem Luftdurchtrittsgitter (40) zumindest teilweise überdeckbar ist, wobei das Luftdurchtrittsgitter (40) eine Mattenhalterung (41) aufweist, an der eine Filtermatte (50) auswechselbar gehalten werden kann, und wobei zwischen dem Luftdurchtrittsgitter (40) und dem Filtergehäuse (20) eine Scharnierverbindung (23) ausgebildet ist, über die das Luftdurchtrittsgitter (40) an dem Filtergehäuse (20) mittelbar oder unmittelbar anscharniert und zwischen einer Schließ- und einer geöffneten Wartungsposition verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtergehäuse (20) einen Halter (24) aufweist, der in der Wartungsposition ein Fangstück (46) des Luftdurchtrittsgitters (40) formschlüssig blockiert, wobei der Halter (24) und das Fangstück (46) jeweils einen hakenförmigen Ansatz aufweisen, die in der Wartungsposition ineinander greifen.
Patent DE-102010019389-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sanierung von Trinkwasserversorgungssystemen
IPC: C02F1/50
Filed: 2010-05-04
Granted: 2014-03-13
Abstract: Verfahren zur Sanierung von Trinkwasserversorgungssystemen, indem das zu sanierende System für die Dauer der Sanierung von der Trinkwasserzuleitung abgetrennt und in einen separaten Wasserkreislauf eingebunden wird, der mit Frischwasser gefüllt wird, wobei in das Frischwasser ein Vollmetallkatalysator in Form von Draht oder Folie eingebracht wird, wobei in diesen Wasserkreislauf eine wasserstoffperoxidhaltige Lösung sowie ein Dispergator vorgebbarer Konzentrationen eingebracht werden und das so behandelte Wasser für eine vorgebbare Zeit umgepumpt wird, das umgepumpte Wasser anschließend abgelassen und so lange durch Frischwasser ersetzt wird, bis eine definiert geringe Wasserstoffperoxidkonzentration gegeben ist, danach das zu sanierende Trinkwasserversorgungssystem vom separaten Wasserkreislauf getrennt und mit der Trinkwasserzuleitung wieder verbunden wird.
Patent DE-102010033122-B4 (DE)
Title: Axialwälzlager, insbesondere Axialnadellager
Inventor: FUGEL WOLFGANG
IPC: F16C33/58
Filed: 2010-08-03
Granted: 2015-03-26
Abstract: Axialwälzlager (1), insbesondere Axialnadellager, im Wesentlichen bestehend aus einer ersten ringförmigen Lagerscheibe (2) und einer zweiten ringförmigen Lagerscheibe (3), die jeweils aus einem dünnwandigen Stahlblech bestehen und beabstandet zueinander auf einer gemeinsamen Mittelachse (AM) angeordnet sind, sowie aus einer Vielzahl in einer Reihe nebeneinander angeordneter Wälzkörper (4), die zwischen den als Laufbahnen (5, 6) ausgebildeten axialen Innenseiten beider Lagerscheiben (2, 3) abrollen und durch einen Lagerkäfig (7) in gleichmäßigen Abständen zueinander gehalten werden, wobei die Lagerscheiben (2, 3) als lastabhängig einfedernde Tellerfedern mit winkelig angestellten Laufbahnen (5, 6) ausgebildet und derart zueinander angeordnet sind, dass die Wälzkörper (4) im unbelasteten Zustand des Axialwälzlagers (1) einen reibungsarmen Punktkontakt und nur im voll belasteten Zustand des Axialwälzlagers (1) einen voll tragfähigen Linienkontakt zu den Laufbahnen (5, 6) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Anstellwinkel (α) der Laufbahn (5) der einen Lagerscheibe (2) positiv und der Anstellwinkel (β) der Laufbahn (6) der anderen Lagerscheibe (3) negativ ausgebildet ist und beide Laufbahnen (5, 6) eine geradlinig voneinander weg verlaufende Anordnung zueinander aufweisen, wobei die Laufbahnen (5, 6) beider Lagerscheiben (2, 3) zusätzlich mit zu den Wälzkörpern (4) gerichteten, umlaufenden Ringsicken (8, 9) ausgebildet sind, deren Breite kleiner als die Breite der Wälzkörper (4) ist.
Patent DE-102010040405-B4 (DE)
Title: Instrumentensystem für einen Endoskopieroboter
Inventor: BÄRWINKEL RONNY
IPC: B25J18/00
Filed: 2010-09-08
Granted: 2017-07-27
Abstract: Instrumentensystem (2) für einen, einen Manipulatorarm (42) aufweisenden Endoskopieroboter (40), mit folgenden, nach einem Baukastenprinzip zu einem am Manipulatorarm (42) befestigbaren medizinischen Instrument (46) kombinierbaren Komponenten (4): – mit mindestens einem medizinischen Bearbeitungskopf (6) zur Durchführung einer medizinischen Maßnahme in einem Patienten (32), – mit mindestens einem Armelement (8), das am Bearbeitungskopf (6) und/oder an anderen Armelementen (8) ankoppelbar ist, – wobei mindestens eines der Armelemente (8) ein Kupplungselement (14) zur Befestigung am Manipulatorarm (42) aufweist, – und wobei mindestens eine Komponente (4) ein vom Endoskopieroboter (40) verstellbares Bewegungselement (17) derart aufweist, dass auch jedes komplettierte Instrument (46) mindestens eines der Bewegungselemente (17) aufweist, gekennzeichnet durch eine Recheneinrichtung (54), die derart ausgebildet ist, dass sie – gemäß einer Vorgabe (V) für einen gewünschten Bewegungsspielraum für den Bearbeitungskopf (46) relativ zum Instrumentenarm (42), und – gemäß der Geometrieinformationen aller verfügbaren Komponenten (4) und Bewegungseigenschaften (B) der Bewegungselemente (17) des Instrumentensystems (2), – eine Kombination eines Bearbeitungskopfes (6) und mindestens eines Armelements (8) als Instrument (46) vorschlägt, das die Vorgabe (V) erfüllt.
Patent DE-102010061504-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Mahlgutes und Vorrichtung
Inventor: UHLMANN ECKART PROF DR ING
IPC: B02C2/04
Filed: 2010-12-22
Granted: 2014-10-16
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Mahlgutes, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  – Befüllen einer Mahleinrichtung einer Kolloidmühle (1) mit Körnern eines zu bestimmenden Mahlgutes (6a),  – Zerkleinern der Körner des zu bestimmenden Mahlgutes (6a) mittels der Mahleinrichtung (3) und  – Bestimmen eines zeitabhängigen Verlaufs wenigstens einer der folgenden Messgrößen für die Körner des zu bestimmenden Mahlgutes (6a) mit Hilfe einer der Kolloidmühle (1) zugeordneten Messvorrichtung (4) beim Zerkleinern der Körner in der Mahleinrichtung (3): eine auf die Körner wirkende Mahlkraft und ein auf die Körner wirkendes Drehmoment,  wobei das Zerkleinern der Körner einen Schritt zum Einstellen eines stationären Betriebs mittels eines Durchflussbegrenzers umfasst, in welchem der erfasste Verlauf für die wenigstens eine Messgröße zeitlich konstant ist.
Patent DE-102011000943-B4 (DE)
Title: Stromsensor
Inventor: OZAWA JYUN
IPC: G01R31/36
Filed: 2011-02-25
Granted: 2020-01-23
Abstract: Stromsensor (100), der einen Strom, der über einen Anschluss (202) einer Batterie (200) durch einen Kabelbaum (300) geht, erfasst, mit:einem Widerstand (110, 110'), durch den der Strom geht;einer Strom erfassenden Schaltung (10, 30), die den Strom, der durch den Widerstand (110, 110') geht, basierend auf einem Potenzialunterschied zwischen zwei Positionen entlang der Richtung, in der der Strom durch den Widerstand (110, 110') geht, misst;einer Leistungsversorgungsschaltung (70), die die Strom erfassende Schaltung mit einer Leistung versorgt; undmindestens einem Kondensator (72, 74), der mit mindestens entweder einem Eingangsanschluss oder einem Ausgangsanschluss der Leistungsversorgungsschaltung (70) verbunden ist, um eine Eingangs-/Ausgangsspannung zu glätten, wobeider Widerstand (110, 110') einen flachen Erregungsweg aufweist, undder Kondensator (72, 74) in einem anderen Bereich als einer Projektionsebene (A) des Erregungswegs auf einer Platte (120), auf der die Strom erfassende Schaltung (10, 30) und die Leistungsversorgungsschaltung (70) angebracht sind, angeordnet ist.
Patent DE-102011001659-B4 (DE)
Title: Vetiltrieb für eine Brennkraftmaschine
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F01L1/047
Filed: 2011-03-30
Granted: 2020-12-03
Abstract: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine mit mehreren Zylindern,wobei zur Betätigung von Gaswechselventilen der Brennkraftmaschine mindestens eine drehbar gelagerte Nockenwelle (6) mit mindestens einem auf der jeweiligen Nockenwelle (6) axial verschiebbaren Schiebenocken (7) vorgesehen ist,wobei der jeweilige Schiebenocken (7) auf der jeweiligen Nockenwelle (6) derart gelagert ist, dass trotz der axialen Verschiebbarkeit des jeweiligen Schiebenockens (7) relativ zur jeweiligen Nockenwelle (6) einerseits eine Zentrierung des jeweiligen Schiebenockens (7) auf der jeweiligen Nockenwelle (6) und andererseits eine Drehmomentübertragung von der jeweiligen Nockenwelle (6) auf den jeweiligen Schiebenocken (7) gewährleistet ist,wobei an der jeweiligen Nockenwelle (6) und an dem jeweiligen Schiebenocken (7) für die Zentrierung und für die Drehmomentübertragung jeweils räumlich und funktional voneinander getrennte Abschnitte (16, 17) ausgebildet sind,wobei für die Zentrierung des jeweiligen Schiebenockens (7) auf der jeweiligen Nockenwelle (6) mindestens ein erster Verzahnungsabschnitt (18) ausgebildet ist,wobei für die Drehmomentübertragung von der jeweiligen Nockenwelle (6) auf den jeweiligen Schiebenocken (7) mindestens ein zweiter Verzahnungsabschnitt (19) ausgebildet ist,wobei der oder jeder erste Verzahnungsabschnitt (18) von dem oder jedem zweiten Verzahnungsabschnitt (19) axial beabstandet ist,wobei zur Bereitstellung des oder jedes für die Zentrierung vorgesehenen ersten Verzahnungsabschnitts (18) an der jeweiligen Nockenwelle (6) über den Umfang derselben verteilt mehrere Zentrierungsvorsprünge (20) ausgebildet sind, die in an dem jeweiligen Schiebenocken (7) ausgebildete Zentrierungsvertiefungen (21) eingreifen,wobei zur Bereitstellung des oder jedes für die Drehmomentübertragung vorgesehenen zweiten Verzahnungsabschnitts (19) an der jeweiligen Nockenwelle (6) über den Umfang derselben verteilt mehrere Drehmomentübertragungsvorsprünge (22) ausgebildet sind, die in an dem jeweiligen Schiebenocken (7) ausgebildete Drehmomentübertragungsvertiefungen (23) eingreifen,wobei ein Kopfradius (r1) der Zentrierungsvorsprünge (20) der jeweiligen Nockenwelle (6) größer ist als ein Kopfradius (r2) der Drehmomentübertragungsvorsprünge (22) der jeweiligen Nockenwelle (6),wobei eine Umfangsbreite der Zentrierungsvorsprünge (20) der jeweiligen Nockenwelle (6) größer ist als eine Umfangsbreite der Drehmomentübertragungsvorsprünge (22) der jeweiligen Nockenwelle (6).
Patent DE-102011002576-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur einstellbaren Befestigung einer Kopfbedeckung
Inventor: MARAFFIO ENRICO
IPC: A42B7/00
Filed: 2011-01-12
Granted: 2016-03-31
Abstract: Vorrichtung zur einstellbaren Befestigung einer Kopfbedeckung, mit a) einem Basisteil (2) mit einer Mechanik zum Spannen eines Kopfriemens, umfassend b) ein Einstellelement, das mit zwei Enden eines Kopfriemens verbindbar ist, wobei der Kopfriemen mittels der Mechanik gespannt werden kann, und c) wenigstens einem Klemmstück (7) zum Klemmen eines Kinnriemens, dadurch gekennzeichnet, dass d) das Klemmstück (7) zum Klemmen des Kinnriemens ein separates Bauteil ist, das zum Klemmen des Kinnriemens mit dem Basisteil (2) verbunden wird.