baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013103724-U1 (DE)
Title: Reisenecessaire mit einer Geldscheinprüfungsvorrichtung
IPC: A45C11/24
Filed: 2013-08-16
Abstract: Neuartiges Reisenecessaire, dadurch gekennzeichnet, dass das Reisenecessaire einen oberen Deckel (2) und einen unteren Deckel (1) umfasst, wobei der obere Deckel (2) und der untere Deckel (1) durch ein Scharnier (3) verbunden sind, der obere Deckel (2) mit einer Kavität (4) versehen ist, wobei die Kavität (5) innen mit einer Uhr (5) versehen ist, wobei der obere Deckel (2) seitlich mit einem Rahmen (6) versehen ist, wobei der Rahmen (6) mit einem Geldscheinprüfungslicht (7) versehen ist.
Patent DE-202014001627-U1 (DE)
Title: Hartschaumwandsystem
IPC: E04B2/72
Filed: 2014-02-25
Abstract: System zum Erstellen von nicht tragenden Wänden dadurch gekennzeichnet, dass das Wandsystem aus einem Verbund von leichten, überwiegend aus homogener Zellstruktur bestehenden Platten als Wandkern, sowie beidseitigen aussteifenden Beplankungen in Form von festen Deckschichten besteht.
Patent DE-202014003120-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Informationsübermittlung in der Gastronomie
IPC: A47F10/06
Filed: 2014-04-10
Abstract: Anordnung zur Informationsübermittlung in der Gastronomie, bestehend aus wenigstens einer elektronischen Eingabeeinheit 1 an einem Gästetisch, die mit einer zentralen Verarbeitungs- und Ausgabeeinrichtung in der Gastronomiezentrale verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingabeeinheit 1 ein handelsübliches Notebook/Laptop, Tablet-PC, iPad oder ähnliche Ausführung eines elektronischen Datenübermittlungsgerätes ist, welche in einer Halterung befestigt ist, mindestens eine Eingabeeinheit 1 mit der Halterung in einem Ausschnitt oder Aufsatz einer Tischplatte 2 eines Gästetisches versenkbar und/oder schwenkbar, bzw. verschiebbar so gelagert ist, dass die Eingabeeinheit 1 zur Benutzung mit dem Bedienfeld/Bildschirm frei zugänglich nach oben liegt und in Ruhestellung das Bedienfeld/der Bildschirm verdeckt ist oder nach unten liegt.
Patent DE-202014004633-U1 (DE)
Title: Bettschutzgitter
IPC: A47C21/08
Filed: 2014-06-10
Abstract: Bettschutzgitter, welches zwischen dem Lattenrost und der Matratze eines Kinderbettes ohne montiertem Seitengitter, eines Jugend- oder Erwachsenenbettes positioniert wird, um einerseits als Barriere gegen das Herausfallen zu dienen und andererseits diese Barriere aufzuheben ohne die Position des Bettschutzgitters am Bett zu verändern.
Patent DE-202014006944-U1 (DE)
Title: Sicherungshalter
IPC: H01H85/20
Filed: 2014-08-25
Abstract: Sicherungshalter bestehend aus einem Kunststoff-Gehäuse (19) mit Kunststoff-Abdeckung, 2 Kastenklemmen (16, 17) mit Schraube (18) für Stromein- und Stromausgang und innenliegenden Kontaktfedern (2), zwischen denen sich eine stirnseitig kontaktierte Schmelzsicherung (3) befindet, die wiederum in einer Sicherungshalterung (12) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherungshalterung (12) mit dem Kipphebel(11) sowie den Führungszapfen (6, 7, 8, 9) der Anschlagführung (10) und der Arretiernase (15), ein kompaktes, einteiliges Spritzgießteil darstellen, welches dafür sorgt, daß im Störfall durch Betätigung des Kipphebels (11) die Schmelzsicherung(3) zunächst parallel aus den Kontaktfedern (2) gehoben wird und anschließend über eine bestimmte Kurvenbewegung die Wechselposition (III) erreicht, wo die Schmelzsicherung (3) – ohne Zusatzwerkzeug – gewechselt werden kann.
Patent DE-202014010222-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung wenigstens eines Bewegungsparameters einer triebwerksraumlosen Treibscheibenaufzugsanlage
IPC: B66B7/12
Filed: 2014-12-30
Abstract: Vorrichtung (1) zur Erfassung wenigstens eines Bewegungsparameters einer triebwerksraumlosen Treibscheibenaufzugsanlage (2) mit einem bewegbaren Fahrkorb (4), welcher mittels mindestens eines über eine Treibscheibe (5) geführten Tragseils (6) mit einem Gegengewicht (7) verbunden ist, wobei durch die Vorrichtung (1) als Bewegungsparameter eine Verzögerung insbesondere während einer Fahrt des Fahrkorbes nach oben ermittelbar ist und aus dieser Verzögerung unter zusätzlicher Berücksichtigung von zumindest Fahrkorbmasse und Gegengewichtsmasse Treibfähigkeit der Treibscheibe (5) und/oder Bremsenwirksamkeit des Antriebs ermittelbar sind.
Patent DE-202014010802-U1 (DE)
Title: Wärmepumpenvorrichtung
IPC: F25B49/02
Filed: 2014-01-09
Abstract: Wärmepumpenvorrichtung, mit einem Verflüssiger (200), einem Verdampfer (300), einem elektronischen Expansionsventil (810), einer Verdichtereinheit (100) mit einem ersten und zweiten Verdichter (110, 120), die in Reihe geschaltet sind, und einer Steuereinheit (900) zum Steuern des Verdampfers (300), des Verflüssigers (200), des elektronischen Expansionsventils (800) und der Verdichtereinheit (110, 120), wobei die Steuereinheit (900) dazu ausgestaltet ist, den Betrieb des ersten und/oder zweiten Verdichters (110, 120) zu steuern, wobei die Steuereinheit eine Verdichtereinschalteinheit (910) aufweist, welche ein Signal ausgibt, das den ersten Verdichter (110), den zweiten Verdichter (120) oder den ersten und zweiten Verdichter (110, 120) in Abhängigkeit einer Außentemperatur, einer Heizkreis-Solltemperatur und/oder einer Heißgastemperatur aktiviert, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (900) eine Drehzahlbegrenzungseinheit (1010) aufweist, wobei die Drehzahlbegrenzungseinheit (1010) die Drehzahlbereiche des ersten und/oder zweiten Verdichters (110, 120) begrenzt und in einer Verdichterdrehzahl-Abgleicheinheit (970) ein Abgleich der Verdichterdrehzahlen im Zweiverdichter-Betrieb erfolgen kann.
Patent DE-202014104397-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstauen von Gegenständen in einem Kraftfahrzeug mit einer Ladefläche
IPC: B62D33/02
Filed: 2014-09-16
Abstract: Vorrichtung zum Verstauen von Gegenständen, vorzugsweise Material und Werkzeug, in einem Kraftfahrzeug (1) mit einer Ladefläche (10), die ein oben offenes Behältnis (2) aufweist, das horizontal aus einer Führung am Kraftfahrzeug gezogen werden kann und auf seitlich angebrachten Führungselemente (3) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungselemente (3) im hinteren, unteren Abschnitt des Kraftfahrzeugs unterhalb der Ladefläche derart angeordnet sind, dass das Behältnis (2) in Richtung des Fahrzeughecks (1a) ausziehbar ist.
Patent DE-202015000392-U1 (DE)
Title: Gerät zum Auf- und Absteigen am hängenden Seil
IPC: A63B27/00
Filed: 2015-01-19
Abstract: Gerät zum Auf und Absteigen am hängenden Seil, dadurch gekennzeichnet, dass an zwei gleich langen waagerecht liegenden Hebel (1) in der Mitte je eine nach oben zeigende Zugstrebe (2) am oberen Ende mit einem Gelenk (3) verbunden sind und beim Druck auf die Hebel (1) an den Außenseiten nach unten, das Seil in der Mitte zwischen Seilführung (5) und Druckstück (6) festgeklemmt wird.
Patent DE-202015002312-U1 (DE)
Title: Ramenprofilleiste für Solarzelllaminate, gerahmtes Solarmodul und Befestigungssystem für Solarmodule
IPC: H02S30/10
Filed: 2015-03-26
Abstract: Rahmenprofilleiste (1) für ein Solarzelllaminat (10), mit: einem Laminatklemmabschnitt (2), welcher zwei parallele, flächig ausgebildete und voneinander beabstandete Klemmschenkel (2a, 2b) zur klemmenden Aufnahme des Solarzelllaminats (10) aufweist; und einem an den Laminatklemmabschnitt (2) angrenzenden Nutprofilabschnitt (3), welcher eine durch Nutflanken (3a, 3b) gebildete Aufnahmenut für das Solarzelllaminat (10) und zumindest abschnittsweise einen Nutstegbereich (4) an der dem Laminatklemmabschnitt (2) abgewandten Seite der Rahmenprofilleiste (1) aufweist, wobei zumindest eine der Nutflanken (3a, 3b) so geformt ist, dass die Aufnahmenut zumindest abschnittsweise eine Hinterschneidung aufweist.
Patent DE-202015003787-U1 (DE)
Title: Remote Hook. Funkgesteuerter Haken welcher unter Last geöffnet werden kann.
IPC: F16B45/00
Filed: 2015-05-23
Abstract: Funkgesteuerter Haken welcher unter Last geöffnet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass sich Empfängereinheit (5), Haken (1), Auslösemechanismus und Energieversorgung, Akku (7) bei dieser geringen Baugröße im gleichen Gehäuse befinden.
Patent DE-202015004664-U1 (DE)
Title: Vorbau mit einer Dämpfungsstruktur
IPC: B62K21/16
Filed: 2015-06-30
Abstract: Vorbau mit einer Dämpfungsstruktur, der auf ein Fahrrad angewendet wird, umfassend ein Gelenkelement (1), das einen Schellenteil (11) und einen Gelenkvorsprung (12) aufweist, die miteinander verbunden sind, wobei der Schellenteil (11) einen Aufnahmeraum (111) besitzt, wobei der Gelenkvorsprung (12) ein Gelenkloch (121) besitzt, ein Dämpfungselement (3), das eine Durchbrechung (31) aufweist, durch die der Gelenkvorsprung (12) des Gelenkelements (1) geführt wird, einen Lenkerschaft (2), der einen Schaftteil (21) und einen Klemmteil (22) aufweist, wobei der Schaftteil (21) eine Verbindungsfläche (211) und Befestigungslöcher (213) besitzt, wobei der Klemmteil (22) mit dem Schaftteil (21) verbunden ist und einen Aufnahmeraum (221) besitzt, wobei der Gelenkvorsprung (12) des Gelenkelements (1) durch eine Schraubeinheit, die durch die Befestigungslöcher (213) und das Gelenkloch (121) geführt wird, mit dem Schaftteil (21) verbunden ist, wobei die beiden Flächen des Dämpfungselements (3) an dem Schellenteil (11) des Gelenkelements (1) und der Verbindungsfläche (211) des Schaftteils (21) des Lenkerschafts (2) anliegen, und mindestens eine Unterlegscheibe (42), die sich zwischen dem Gelenkvorsprung (12) und dem Schaftteil (21) befindet.
Patent DE-202015100909-U1 (DE)
Title: Stellfuß
IPC: E04F15/024
Filed: 2015-02-25
Abstract: Stellfuß zum Stützen eines Bodenbelags, gekennzeichnet durch, – einen Grundkörper (1), der eine Grundplatte (2) und einen zumindest teilweise rohrförmigen Aufsteckabschnitt (5) aufweist, dessen Achse (6) senkrecht zu der Grundplatte (2) verläuft, – einen oder mehrere Aufsteckkörper (9), von denen jeder zumindest teilweise rohrförmig ausgebildet ist und entlang der Achse (6) auf den Grundkörper (1) oder einen anderen der Aufsteckkörper (9) aufgesteckt ist, und – ein Endstück (10), das einen zumindest teilweise rohrförmigen Steckabschnitt (12) mit einer Steckachse und eine Tragfläche senkrecht zu der Steckachse besitzt und auf einen der Aufsteckkörper so aufgesteckt ist, dass die Tragfläche parallel zu der Grundplatte verläuft.
Patent DE-202015103297-U1 (DE)
Title: Haupt- und Seitenrohrverbinder mit separatem Kugel-Kopf
IPC: F16L41/08
Filed: 2015-06-23
Abstract: Anschlussvorrichtung (1) zur Verbindung eines Hauptrohrs mit einem Seitenrohr, mit einem ersten, in das Hauptrohr einführbaren Ende (2), und einem zweiten, an das Seitenrohr anschließenden Ende (8), und mit einem als Rohrabschnitt ausgestalteten Grundkörper (12), wobei die Anschlussvorrichtung (1) im Bereich ihres ersten Endes (2) einen dem Hauptrohr von innen anlegbaren und in seinem Durchmesser veränderbaren Stützring (3) aufweist, und im Bereich ihres zweiten Endes (8) einen Anschlussabschnitt (10) aufweist, der eine winkelbewegliche Aufnahme des Seitenrohrs ermöglichend ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussabschnitt (10) in einem von dem Grundkörper (12) separaten und mit dem Grundkörper (12) verbundenen Anschlussbauteil (9) angeordnet ist.
Patent DE-202015106012-U1 (DE)
Title: System für Steurung und Austausch von medizinischen Informationen
IPC: G06F19/00
Filed: 2015-11-09
Abstract: Die Vorrichtung für Steuerung und Austausch von medizinischen Angaben, die wenigstens auf einem gemeinsamen Bus einen Prozessor, eine Speicherungseinheit, einen Block fürs Netzzusammenwirken enthält und kommuniziert mit den Einheiten: – der Bearbeitung der Personaldaten des Arztes; – der Gestaltung der Informationssicherheit; – der Bearbeitung der Angaben über Patienten, die mit dem Block der Auswertung und Aufbewahrung des Arztes kommuniziert, sowie mit dem Block der Messungen, wobei der Block der der Datenbearbeitung des Patienten mit einer Möglichkeit der Ergänzung durch neue Typen der Messungen des Gesundheitszustandes und des Empfang von Messdaten von medizinischen Geräten der Fernüberwachung des Patienten versehen ist, sowie mit einem Block der Umfrage des Patienten, der die Erstellung und Vorlage dem Patienten von Text- oder Interaktivumfragen des Gesundheitszustandes über den Block des Netzzusammenwirkens ermöglicht; – der medizinischen Dokumentation, die einen Block der nicht klassifizierten Dokumente (NKD) und den Block der klassifizierten Dokumente (KD) enthält, der mit dem Block der Zuordnung der Metadaten kommuniziert; – der Speicherung der Daten der Strahlendiagnostik, die die Aufnahmen des Patienten im Format DICOM enthält und die Visualisierung gewählter Aufnahmen oder ihre Übertragung an äußere Datenträger sichert; – der Datenbearbeitung über die Anlieferung neuer Patienten; und – der Patientenkarte, die die Erhaltung der Angaben über den Standort des Patienten ermöglicht.
Patent DE-202016004067-U1 (DE)
Title: Hybrid-Windkraftanlage
IPC: F03D9/28
Filed: 2016-06-16
Abstract: Hybrid-Windkraftanlage Dadurch gekennzeichnet, das dass Windrad (18) mit einem Differenzialgetriebe (15) mit einer der 3 Antriebswellen (16) verbunden ist. Das Getriebe ist z. B. als Planetengetriebe ausgeführt. Ein Ausgang (14) geht zum Generator der dritte Abgang (19) geht über die Verbindungswelle (6) zur Pumpe (1–4).
Patent DE-202016008802-U1 (DE)
Title: Messanordnung zur Vermessung der Topographie einer Werkstückoberfläche
IPC: G01B11/24
Filed: 2016-10-11
Abstract: Messanordnung (2) zur Vermessung der Topographie einer Werkstückoberfläche,
 mit Abformmitteln zum Bilden einer Abformung eines zu vermessenden Oberflächenbereiches der Werkstückoberfläche auf einem Abformbereich (28) eines Abformkörpers in einer Abformposition des Abformkörpers während eines Abformvorgangs,
 mit Transportmitteln zum Transportieren des Abformkörpers aus der Abformposition in eine Messposition,
 mit einer Messvorrichtung (18) zur Ermittlung der Topographie der Werkstückoberfläche durch Vermessung des Abformbereiches des Abformkörpers während eines Messvorgangs in der Messposition des Abformkörpers und
 mit einer Steuerungseinrichtung zur Ansteuerung der Transportmittel und der Messvorrichtung derart, dass der Transport des Abformkörpers aus der Abformposition in die Messposition und die anschließende Vermessung des Abformkörpers in der Messposition durch eine Steuerungseinrichtung gesteuert automatisch ausgeführt werden.
Patent DE-202016008973-U1 (DE)
Title: Oberflächenreinigungsvorrichtung
IPC: A47L11/30
Filed: 2016-10-27
Abstract: Oberflächenreinigungsvorrichtung (10), umfassend ein Gehäuse, das eine aufrechte Griffanordnung (12), und eine Basis (14), die an der Griffanordnung (12) angebracht ist und für eine Bewegung über eine zu reinigende Oberfläche ausgeführt ist, aufweist, eine Saugquelle (205), eine Saugdüsenanordnung (580), die an der Basis (14) vorgesehen ist und eine Saugdüse (594) in Fluidverbindung mit der Saugquelle (205) definiert, und ein Fluidzuführungssystem, das an dem Gehäuse vorgesehen ist und eine Fluidvorratskammer (301), die zur Aufnahme eines Flüssigkeitsvorrats ausgeführt ist, ein Fluidabgabeelement (554), das an der Basis (14) in Fluidverbindung mit der Fluidvorratskammer (301) vorgesehen ist, und einen Fluidzuführungsweg zwischen der Fluidvorratskammer (301) und dem Fluidabgabeelement (554) umfasst, wobei die Basis (14) ein darin angebrachtes Bewegungselement (546) umfasst; dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (14) mindestens einen integrierten Fluidzuführungskanal (40), aufweist, der sich in der Saugdüsenanordnung (580) befindet, wobei der integrierte Fluidzuführungskanal (40) einen Teil des Fluidzuführungswegs bildet, und wobei das Fluidabgabeelement (554) in der Saugdüsenanordnung (580) dazu vorgesehen ist, Fluid auf das Bewegungselement (546) und/oder die zu reinigende Oberfläche abzugeben.
Patent DE-202016100590-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für das Anfertigen von fotografischen Darstellungen von Zähnen
IPC: A61C13/08
Filed: 2016-02-05
Abstract: Vorrichtung (10) für das Anfertigen von fotografischen Darstellungen von Zähnen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) eine Haltevorrichtung (20) mit einem Grundkörper (21) umfasst, welcher eine Kartenaufnahme (23) und wenigstens eine Musteraufnahme (22) aufweist, wobei die Kartenaufnahme (23) zum Halten einer flächigen Neutralkarte (30) ausgebildet ist, und die wenigstens eine Musteraufnahme (22) zum Halten eines Zahnfarbmusters (40) ausgebildet ist.
Patent DE-202016102817-U1 (DE)
Title: Gelenkverschlussmechanismus für nicht ausgerichtete Verschlussplatten
IPC: E05B83/18
Filed: 2016-05-27
Abstract: Verschlussmechanismus für eine Heckklappen-/Kofferraumdeckelanordnung eines Kraftfahrzeugs, der ein Gelenkglied umfasst, das zur translatorischen Bewegung eines Teils des Verschlussmechanismus zwischen einer normal zu einem Kofferraumdeckelschwenkbogen verlaufenden ersten Ausrichtung und einer normal zu einem Heckklappenschwenkbogen verlaufenden zweiten Ausrichtung konfiguriert ist.
Patent DE-202016106652-U1 (DE)
Title: Drehtrommelofen
IPC: F27B7/20
Filed: 2016-11-29
Abstract: Drehtrommelofen, mit einer um ihre Längsachse (L) drehbar gelagerten Ofentrommel (1), und mit zumindest einer an einer Stirnseite vorgesehenen sowie durch eine Ofentür (4, 5) verschließbaren Ofenöffnung (3), wobei die Ofentür (4, 5) mittels eines Antriebes (6) zumindest in eine Offenstellung und eine Geschlossenstellung überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (6) die Ofentür (4, 5) auch in der Geschlossenstellung wenigstens zeitweise gegen die Ofenöffnung (3) anlegt.
Patent DE-202017000885-U1 (DE)
Title: Lichtwellenleiterverbindung, gleichzeitig mechanische Verbindung für zweiteilige Handgeräte und Handstücke
IPC: G02B6/44
Filed: 2017-02-20
Abstract: Schutzansprüche Lichtwellenleiterverbindung, gleichzeitig mechanische Verbindung für zweiteilige Handgeräte und Handstücke, so 1. dass die Verbindung von Lichtwellenleitern in einem Handgerät oder Handstück durch ein Innen liegendes Stecksystem mit Bajonettverschluss erfolgt, und 2. dieses Stecksystem mindestens einen Lichtwellenleiter führt, und 3. dieses Stecksystem ein handelsübliches Stecksystem wie ST, oder eine Sonderanfertigung ist, welche sich durch Drehen und Einrasten in der Endposition schließt. Weiterhin, dass 4. diese Lichtwellenleiterverbindung das wiederholte Schließen und wiederholte Öffnen mit einer Bewegung, ohne zusätzliche, verdeckte oder nicht mehr zugängliche Verriegelungen, 5. sowohl eines als auch mehrerer Lichtwelleiter in zwei Gehäuseteilen eines Handgerätes oder Handstückes, und 6. der möglicherweise zusätzlich vorhandenen elektrischen Verbindungen, und gleichzeitig 7. der mechanischen sicheren Verbindung der zwei- oder mehrteiligen Tragestruktur (wie Gehäuseteile) ermöglicht.
Patent DE-202017002258-U1 (DE)
Title: Steuerung für Fahrmotoren zum Lenken insbesondere einer Vibrations- oder Grabenwalze
IPC: E02D3/046
Filed: 2017-04-20
Abstract: Steuerung (66) für Fahrmotoren (28, 30) zum Lenken insbesondere einer Vibrations- oder Grabenwalze, wobei der oder die Fahrmotoren (28, 30) einer jeden Seite über jeweils ein Steuerventil (24) elektro-hydraulisch und mechanisch ansteuerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass von der Hydraulikleitung (22) zwischen dem Steuerventil (24) und einer das Steuerventil (24) versorgenden Pumpe (16, 18) ein ansteuerbares Proportionalölstromsteuerventil (50) abzweigt und in einen Tank (20) mündet.
Patent DE-202017004266-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bekämpfen und Eliminieren von Kleinnagern wie Mäusen und Ratten
IPC: A01M23/20
Filed: 2017-08-16
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bekämpfen und Eliminieren von Kleinnagern wie Mäusen und Ratten, aufweisend ein tunnelartiges Gehäuse (2) mit einem einen Boden (3) aufweisenden Gehäuseunterteil (4) und einem an einer Stirnwand (5) des letzteren scharniermäßig angelenkten Gehäusedeckel (6), der mit dem Gehäuseunterteil (4) zum Verschließen des Gehäuses (2) mit einer lösbaren Verriegelungseinrichtung (7) in Eingriff zu bringen ist, mit je einer jeweils einen Tunneleingang bildenden seitenwandseitigen Eintrittsöffnung (8) an jeder Stirnwand (5) des Gehäuseunterteils (4) sowie mit zwei auf dem Boden (3) des Gehäuseunterteils (4) im Abstand zu einander und Rücken zu Rücken positionierte Schlagfallen (9), deren Schlagbügel jeweils zu einem der beiden Tunneleingänge (8) gerichtet ist, gekennzeichnet durch eine im durch den Gehäusedeckel (6) abgedeckten Zustand des Gehäuseunterteils (4) zwischen den Rücken der beiden Schlagfallen (9) positionierte, den Gehäusetunnel in zwei Hälften unterteilende und ein Durchlaufhemmnis für die Nager in die jeweilige andere Gehäusetunnelhälfte bildende Trennwand (11), in der mindestens ein vertikaler, für die Nager eine Durchtrittsöffnung vortäuschender Schlitz (12) ausgebildet ist.
Patent DE-202017006113-U1 (DE)
Title: Fernortungssystem zur Ortung von Verschütteten
IPC: B64C39/02
Filed: 2017-11-27
Abstract: Fernortung einer verschütteten Person aus sicherer Distanz mit Hilfe eines ferngesteuerten Flugkörpers (1) und Ortungssystems (2) gekennzeichnet durch eine räumliche Trennung des mit dem Flugkörper (1) fest verbundenen Ortungssystems (2).
Patent DE-202017101872-U1 (DE)
Title: Leiterplattenverbinder zum Herstellen wenigstens einer elektrisch leitenden Verbindung zwischen zwei Leiterplatten sowie Leiterplattenanordnung mit zwei Leiterplatten und einem Leiterplattenverbinder
IPC: H01R12/73
Filed: 2017-03-30
Abstract: Leiterplattenverbinder zum Herstellen wenigstens einer elektrisch leitenden Verbindung zwischen zwei Leiterplatten (10, 12), welche jeweils einen Stirnbereich (14, 16) mit einer ersten Leiterplattenoberfläche (22, 24) und einer der ersten Leiterplattenoberfläche (22, 24) gegenüberliegenden zweiten Leiterplattenoberfläche (26, 28), einer Stirnseite (18, 20), eine sich von der ersten Leiterplattenoberfläche (22, 24) her in die Leiterplatte (10, 12) hineinerstreckende Ausnehmung (66, 68) und wenigstens ein auf der ersten Leiterplattenoberfläche (22, 24) angeordnetes Kontaktfeld (30, 32) aufweisen, wobei der Leiterplattenverbinder (2) wenigstens ein elektrisch leitfähiges Klemmelement (6) mit einem Überbrückungsabschnitt (34) aufweist, wobei wiederum der Überbrückungsabschnitt (34) wenigstens einen ersten Betätigungsabschnitt (36), einen zweiten Betätigungsabschnitt (38) und einen die Betätigungsabschnitte (36, 38) verbindenden Verbindungsabschnitt (40) aufweist und zumindest der Überbrückungsabschnitt (34) im Wesentlichen U-förmig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (6) wenigstens eine erste und eine zweite sich von dem Überbrückungsabschnitt (34) im Wesentlichen in die gleiche Richtung wegerstreckende Haltelasche (54, 56) zum Eingreifen in wenigstens zwei der Ausnehmungen (66, 68) aufweist, wobei die erste Haltelasche (54) sich an den ersten Betätigungsabschnitt (36) anschließt und die zweite Haltelasche (56) sich an den zweiten Betätigungsabschnitt (38) anschließt, und dass sich von dem ersten Betätigungsabschnitt (36) aus in eine erste Richtung (44) eine erste Kontaktlasche (42) mit einer ersten Kontaktfläche (50) zum Auflegen auf eines der Kontaktfelder (30, 32) weg erstreckt und sich von dem zweiten Betätigungsabschnitt (38) aus in eine der ersten Richtung (44) im Wesentlichen entgegengesetzte zweite Richtung (48) eine zweite Kontaktlasche (46) mit einer zweiten Kontaktfläche (52) zum Auflegen auf ein anderes der Kontaktfelder (30, 32) weg erstreckt.
Patent DE-202018000115-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Sitz- und Schlafsystem
IPC: A47C17/48
Filed: 2018-01-10
Abstract: Multifunktionales Sitz- und Schlafsystem, das vorzugsweise an einer vorhandenen Wand angebracht ist und mittels einem festen Drehpunkts das System in eine horizontale Position durch Herunterklappen in eine horizontale Position gebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das multifunktionale Sitz- und Schlafsystem mindestens ein Schlafsystem und mindestens ein Sitz-System aufweist.
Patent DE-202018002442-U1 (DE)
Title: Warmwasserzentralheizung für die keine fossilen Brennstoffe benötigt werden (Öl, Holz, Gas, Kohle)
IPC: F24D13/00
Filed: 2018-05-18
Abstract: Die Zusammenstellung dieser Gräte in genauer Reihenfolge:1) Elektromotor2) Aggregat / Stromerzeuger3) HeizwasserboilerEs wird Schutzanspruch beantragt.