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Patent DE-102022113861-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für eine Sicherheitsvorrichtung einer Aufzugsanlage
Inventor: WENZELBURGER TOBIAS
IPC: B66B5/16
Filed: 2022-06-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung (5.1, 5.2) für eine Sicherheitsvorrichtung (4.1, 4.2) einer Aufzugsanlage (1), aufweisend ein Betätigungselement (12) mit einer ersten und einer zweiten Freilaufstellung (13.1, 13.2) sowie einer ersten und einer zweiten Sperrstellung (14.1, 14.2), ein Haltemittel, ein erstes und ein zweites Stellmittel, und ein Führungsmittel (11), das in einer ersten Führungsstellung (15.1) einen Stellweg von der ersten Freilaufstellung (13.1) in die erste oder zweite Sperrstellung (14.1, 14.2) bestimmt und in einer zweiten Führungsstellung (15.2) einen Stellweg zwischen der ersten Sperrstellung (14.1) und der zweiten Freilaufstellung (13.2) und einen Stellweg von der zweiten Sperrstellung (14.2) in die erste Sperrstellung (14.1) und/oder die erste Freilaufstellung (13.1) bestimmt, wobei das Führungsmittel (11) zu der zweiten Führungsstellung (15.2) hin kraftbeaufschlagt ist und durch das Betätigungselement (12) in dessen erster Freilaufstellung (13.1) in der ersten Führungsstellung (15.1) gehalten ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Sicherheitsvorrichtung (4.1, 4.2) sowie eine Aufzugsanlage (1).
Patent DE-102022114149-A1 (DE)
Title: Modulares coriolis-durchflussmessgerät
Inventor: SCHWENTER BENJAMIN
IPC: G01F1/84
Filed: 2022-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Modulares Coriolis-Durchflussmessgerät (1) zum Bestimmen einer Prozessgröße eines fließfähigen Mediums, umfassend:- ein Messrohrmodul (4), umfassend ein Messrohr (3a, 3b) zum Führen des Mediums, eine primäre Erregerkomponente (23) und eine primäre Sensorkomponente (24a, 24b), welche am Messrohr (3a, 3b) angeordnet sind;- ein Trägermodul (10), umfassend eine Aufnahme (11), in welche das Messrohrmodul (4) mit einer lösbaren Verbindung anordenbar ist, eine Elektronikkammer (30), in welcher Elektronikkomponenten (40) zum Betreiben des modularen Coriolis-Durchflussmessgerätes (1) angeordnet sind, eine Trägermodulwandung (31), welche die Elektronikkammer (30) und die Aufnahme (11) begrenzt und eine durchgehende Öffnung (32) aufweist, welche die Aufnahme (11) mit der Elektronikkammer (30) verbindet, wobei in der Öffnung (32) ein Schutzglas (33) angeordnet ist, einen kontaktlosen Temperatursensor (12), welcher in der Elektronikkammer (30) angeordnet und derart orientiert ist, dass wenn das Messrohrmodul (3) im Trägermodul (10) angeordnet ist, der Temperatursensor (12) auf eine Messrohroberfläche (34) des mindestens einen Messrohres (3) gerichtet ist und einen von der Messrohroberfläche (34) des Messrohres (3) emittierten Lichtstrahl durch die Öffnung (32) empfängt, eine zur primären Erregerkomponente (23) komplementären sekundären Erregerkomponente (13), eine zur primären Sensorkomponente (24) komplementären sekundären Sensorkomponente (14).
Patent DE-102022116240-A1 (DE)
Title: Pixelschaltkreis und denselben aufweisende anzeigevorrichtung
Inventor: HEO SEUNG HO
IPC: G09G3/32
Filed: 2022-06-29
Abstract: Offenbart sind ein Pixelschaltkreis und eine denselben aufweisende Anzeigevorrichtung. Der Pixelschaltkreis weist ein Ansteuerungselement (DT), das eine erste Elektrode, die mit einem ersten Knoten (n1) verbunden ist, eine Gate-Elektrode, die mit einem zweiten Knoten (n2) verbunden ist, und eine zweite Elektrode, die mit einem dritten Knoten (n3) verbunden ist, aufweist; ein erstes Schaltelement (M01, M11, M21, M31, M41, M51), das eine erste Elektrode, die mit einem vierten Knoten (n4) verbunden ist, eine Gate-Elektrode, an die ein Abtastimpuls (SCAN, SCAN(n), SCAN 2H(n), SCAN 2H(n-2)) angelegt wird, und eine zweite Elektrode, die mit dem ersten Knoten (n1) verbunden ist, aufweist und dazu eingerichtet ist, entsprechend einer Gate-Ein-Spannung des Abtastimpulses (SCAN, SCAN(n), SCAN 2H(n), SCAN 2H(n-2)) eingeschaltet zu werden, während eine Schwellenspannung des Ansteuerungselements (DT) ermittelt wird; und einen ersten Kondensator (C1, Csup), der zwischen den zweiten Knoten (n2) und den vierten Knoten (n4) geschaltet ist, auf.
Patent DE-102022118933-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtungsverwaltbarkeitsbus
Inventor: VERGIS GEORGE
IPC: G06F13/16
Filed: 2022-07-28
Abstract: Eine Ausführungsform einer elektronischen Einrichtung kann ein oder mehrere Substrate und eine Steuerung, die mit dem einen oder den mehreren Substraten gekoppelt ist, umfassen, wobei die Steuerung eine Schaltungsanordnung zum Enumerieren jeweiliger Seitenbandadressen zu zehn oder mehr Speichervorrichtungen und Bereitstellen einer bidirektionalen Kommunikation mit einer einzelnen Speichervorrichtung der zehn oder mehr Speichervorrichtungen mit einer speziellen Seitenbandadresse, die zu der einzelnen Speichervorrichtung enumeriert wird, beinhaltet. Andere Ausführungsformen werden offenbart und beansprucht.
Patent DE-102022128211-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugwärmemanagementsystems
Inventor: SONG JUN HO
IPC: H01M10/63
Filed: 2022-10-25
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugwärmemanagementsystems, aufweisend: Ermitteln eines Außenluftanteils (OAF) auf der Grundlage einer Temperatur (BT) einer Batterie (6), wenn ein Außenlufteinlass in einen Fahrgastraum (2) erforderlich ist, wobei der Außenluftanteil (OAF) zunimmt, wenn die Temperatur (BT) der Batterie (6) steigt, und der Außenluftanteil (OAF) abnimmt, wenn die Temperatur (BT) der Batterie (6) sinkt.
Patent DE-102022130651-A1 (DE)
Title: Organisches Halbleiterelement, organisches EL-Element und Photodiode
Inventor: SEO HIROMI
IPC: H10K19/00
Filed: 2022-11-21
Abstract: Ein organisches Halbleiterelement mit niedriger Betriebsspannung wird bereitgestellt. Das organische Halbleiterelement umfasst eine erste Elektrode, eine zweite Elektrode sowie eine Lochtransportschicht und eine Aktivschicht zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode. Die Lochtransportschicht umfasst eine erste Lochtransportschicht und eine zweite Lochtransportschicht. Die erste Lochtransportschicht liegt näher an dem Substrat als die zweite Lochtransportschicht. Die erste Lochtransportschicht und die zweite Lochtransportschicht sind in Kontakt miteinander. Ein Wert, der durch Subtrahieren von GSP_slope (mV/nm) der zweiten Lochtransportschicht von GSP_slope (mV/nm) der ersten Lochtransportschicht erhalten wird, ist kleiner als oder gleich 10 (mV/nm). Es sei angemerkt, dass GSP_slope (mV/nm) ein Parameter ist, der durch V/d dargestellt wird, wenn ein Oberflächenpotential und eine Dicke eines Films V (mV) bzw. d (nm) sind.
Patent DE-102022202910-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: ROSKE MICHAEL
IPC: H02K7/116
Filed: 2022-03-24
Abstract: Antriebsvorrichtung, umfassend eine elektrische Maschine mit einer Rotorwelle, ein Übersetzungsgetriebe mit wenigstens einer Zwischenwelle sowie ein Differential mit Differentialeingangswelle, welches die Antriebsleistung der elektrischen Maschine zumindest mittelbar auf zwei Abtriebswellen aufteilt, wobei das Übersetzungsgetriebe eine Getriebeeingangswelle aufweist, die zumindest mittelbar drehfest mit der Rotorwelle verbunden ist, wobei die Rotorwelle zumindest über ein erstes Lagerelement und die Getriebeeingangswelle über ein zweites und drittes Lagerelement drehbar gelagert sind, wobei die Zwischenwelle des Übersetzungsgetriebes über ein viertes und fünftes Lagerelement drehbar gelagert ist, wobei die Differentialeingangswelle über ein sechstes und siebtes Lagerelement drehbar gelagert ist, wobei die Getriebeeingangswelle und die Rotorwelle einteilig ausgebildet sind, wobei das erste Lagerelement ein Festlager und das zweite und dritte Lagerelement jeweils ein Zylinderrollenlager sind, wobei das zweite Lagerelement, das zwischen einem drehfest mit der Getriebeeingangswelle verbundenen Ritzel und der elektrischen Maschine angeordnet ist, ohne Innenring ausgebildet ist, wobei eines der vierten und fünften Lagerelemente ein Festlager und das jeweils andere ein Loslager ist, wobei eines der sechsten und siebten Lagerelemente ein Festlager und das jeweils andere ein Loslager ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit wenigstens einer solchen Antriebsvorrichtung.
Patent DE-102022203093-A1 (DE)
Title: Separator für Sekundärbatterie mit nichtwässrigem Elektrolyt, Element für Sekundärbatterie mit nichtwässrigem Elektrolyt und Sekundärbatterie mit nichtwässrigem Elektrolyt
Inventor: BANDO AKINORI
IPC: H01M10/056
Filed: 2022-03-29
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Separator für eine Sekundärbatterie mit nichtwässrigem Elektrolyt bereitzustellen, der ein ausgezeichnetes Schlagabsorptionsvermögen aufweist. Ein Separator für eine Sekundärbatterie mit nichtwässrigem Elektrolyt gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist eine poröse Polyolefinfolie mit einer Peak-Halbwertsbreite W einer Komponente in Maschinenrichtung von nicht weniger als 30 Grad auf, wobei die Peak-Halbwertsbreite W der Komponente in Maschinenrichtung aus einem azimutalen Profil eines Streupeaks auf einer (110)-Ebene berechnet wird, das durch Weitwinkel-Röntgenstreuungsmessung erhalten wird, die durch Bestrahlen einer Oberfläche der porösen Polyolefinfolie mit einem Röntgenstrahl aus einer Richtung senkrecht zur Oberfläche der porösen Polyolefinfolie ausgeführt wird, und/oder mit einem Verhältnis r von maximaler zu minimaler Intensität von nicht mehr als 3,6, wobei das Verhältnis r von maximaler zu minimaler Intensität aus einem Fourier-transformierten azimutalen Profil berechnet wird, das durch Beobachten der Oberfläche der porösen Polyolefinfolie durch SEM erhalten wird.
Patent DE-102022203235-A1 (DE)
Title: Stellvorrichtung für ein Fahrzeug, Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Stellvorrichtung
Inventor: FRIBUS VITALI
IPC: G05G5/03
Filed: 2022-04-01
Abstract: Eine Stellvorrichtung (100) für ein Fahrzeug umfasst eine Trägereinheit (110), ein Bedienelement (120) zur Betätigung durch einen Insassen des Fahrzeugs (400), eine Haptikeinheit (130), die an der Trägereinheit (110) befestigt ist, ein Kronenradgetriebe (140) mit einem Kronenrad (145) und einem Ritzel und eine elektrisch betriebene Funktionseinheit (180), die an der Trägereinheit (110) befestigt ist. Das Bedienelement (120) ist hohlzylindrisch ausgeformt und relativ zu der Trägereinheit (110) drehbar gelagert. Die Haptikeinheit (130) umfasst ein magnetorheologisches Medium (132) und eine drehbar an der Trägereinheit (110) gelagerte Welle. Die Haptikeinheit (130) ist ausgebildet, um unter Verwendung des magnetorheologischen Mediums (132) ein Bremsmoment an die Welle anzulegen. Das Kronenrad (145) ist drehfest mit dem Bedienelement (120) gekoppelt. Das Ritzel ist drehfest mit der Welle gekoppelt. Die Funktionseinheit (180) ist von dem Bedienelement (120) umringt angeordnet. Elektrische Anschlussmittel (170) für die Funktionseinheit (180) sind durch einen Zwischenraum zwischen dem Kronenrad (145) und der Haptikeinheit (130) hindurch verlegt.
Patent DE-102022206578-A1 (DE)
Title: Seitenkanalverdichter für ein Brennstoffzellensystem zur Förderung und/oder Verdichtung eines gasförmigen Mediums, Brennstoffzellensystem
Inventor: WAHR GERD
IPC: F04D29/12
Filed: 2022-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Seitenkanalverdichter (1) für ein Brennstoffzellensystem (31) zur Förderung und/oder Verdichtung eines gasförmigen Mediums, insbesondere Wasserstoff, mit einem Gehäuse (3) und einem Antrieb (6), mit einem in dem Gehäuse (3) umlaufend um eine Drehachse (4) verlaufenden Verdichterraum (30), der mindestens einen umlaufenden Seitenkanal (19, 21) aufweist, mit einem in dem Gehäuse (3) befindlichen Rotor-Raum (44) und einem in diesem befindlichen Verdichterrad (2), das drehbar um die Drehachse (4) angeordnet ist und durch den Antrieb (6) angetrieben wird, wobei der Seitenkanalverdichter (1) mindestens ein auf einem zylindrischen Lagerzapfen (12) befindliches Lager (27, 47) aufweist und wobei das jeweilige Lager (27, 47) einen Lageraußenring (24), einen Lagerinnenring (22) und einen Lagerinnenraum (40) aufweist, der mittels mindestens eines Dichtelements (26) von dem Rotor-Raum (44) gekapselt ist. Erfindungsgemäß ist dabei der Lagerinnenraum (40) von dem Rotor-Raum (44) durch das Dichtelement (26) derart kapselbar, dass betriebszustandsabhängig vom Seitenkanalverdichter (1) entweder eine schleifende Dichtung oder eine kontaktlose Dichtung zwischen dem Lagerinnenring (22) und dem Dichtelement (26) herstellbar ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Brennstoffzellensystem (31) mit einem erfindungsgemäßen Seitenkanalverdichter (1).
Patent DE-102022210168-A1 (DE)
Title: Kindertritt für Handwaschbecken
Inventor: DOMBROWSKY MARTIN
IPC: B61D35/00
Filed: 2022-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Waschtisch (1) einer Sanitärzelle (2) für ein Schienenfahrzeug des Personenverkehrs mit einem Waschbecken (3), wobei der Waschtisch (1) einen Tritt (4) umfasst, welcher unterhalb des Waschbeckens (3) derart beweglich zwischen zumindest einem Gebrauchszustand und einem Ruhezustand am Waschtisch (1) angeordnet ist, dass der Tritt (4) im Gebrauchszustand in einem vorgegebenen Abstand in vertikaler Richtung zum Waschbecken (3) eine Trittfläche (5) in einem Fußraum vor dem Waschbecken (3) und/oder unterhalb des Waschbeckens (3) zur Erhöhung einer Stehposition vor dem Waschbecken (3) bildet und im Ruhezustand den Fußraum vor und/oder unter dem Waschtisch (1) frei gibt.
Patent DE-102023115884-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum vorbereiten von elektrifizierten fahrzeugen auf das übertragen von energie
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60L55/00
Filed: 2023-06-16
Abstract: Systeme und Verfahren zum Vorbereiten von elektrifizierten Fahrzeugen auf das Übertragen von Energie an andere Strukturen werden offenbart. Wetterbezogene Daten und/oder netzbezogene Daten können zum Vorhersagen der Wahrscheinlichkeit von Stromausfallbedingungen einer Netzstromquelle ausgenutzt werden. Wenn vorhergesagt ist, dass Stromausfallbedingungen wahrscheinlich sind, kann das elektrifizierte Fahrzeug automatisch ohne jegliche Zeitverzögerungen in einen Bereitschaftszustand zum Übertragen von Strom an die Struktur eintreten, sobald eine tatsächliche Stromausfallbedingung auftritt. Das Eintreten in den Bereitschaftszustand kann Schritte wie etwa Aufwecken des elektrifizierten Fahrzeugs, Initiieren von Kommunikationen mit einer Stromversorgung für Elektrofahrzeuge (EVSE), Abschließen von Fahrzeugvorüberprüfungen, Vorladen gewisser Komponenten des Stromübertragungssystems usw. beinhalten.
Patent DE-102023205490-A1 (DE)
Title: Bremssystem mit einem nicht-ausfall- normal- und einem manuellen front- push-through-modus
Inventor: GANZEL BLAISE
IPC: B60T17/18
Filed: 2023-06-13
Abstract: Ein Bremssystem umfasst ein Reservoir und einen Hauptbremszylinder, der dahingehend betreibbar ist, als Reaktion auf das Betätigen eines damit verbundenen Bremspedals ein Bremssignal bereitzustellen. Eine Kraftübertragungseinheit ist dazu konfiguriert, selektiv druckbeaufschlagtes Hydraulikfluid zum Betätigen mindestens einer des Paars Vorderradbremsen und des Paars Hinterradbremsen in einem Nicht-Ausfall-Normalbremsmodus bereitzustellen. Eine Iso-/Ablassventilanordnung ist hydraulisch zwischen der Kraftübertragungseinheit und einer entsprechenden der Radbremsen angeordnet. Ein Fluidseparator ist hydraulisch zwischen einer ausgewählten des Paars Vorderradbremsen und einer entsprechenden Iso-/Ablassventilanordnung angeordnet. Ein normalerweise geöffnetes Basisbremsen-Iso-Ventil wird während des Nicht-Ausfall-Normalbremsbetriebsmodus in eine geschlossene Stellung bestromt. Das Basisbremsen-Iso-Ventil wird dahingehend geöffnet, den Hauptbremszylinder während eines manuellen Push-Through-Bremsmodus in Strömungsverbindung mit mindestens einem der Fluidseparatoren zu bringen.
Patent CS-212084-A2 (CS)
Title: Zarizeni pro prekladani utku na tkacich strojich
Inventor: GHIARDO FIORENZO
IPC: D03D47/38
Filed: 1984-03-23
Abstract: A weft yarn presenting device for shuttleless looms, especially air looms, feeding weft yarns of different colors, comprises a plurality of nozzles joined in a bundle and carried by a body mounted on two supports arranged at 90 DEG  one from the other, and two actuators adapted to be operated simultaneously and imparting to said supports rectilinear movements in both senses, along two directions perpendicular to each other and to said body.
Patent ES-353230-A2 (ES)
Title: 5-arylazo-pyrimidine monoazo dyestuffs
IPC: C07D239/48
Filed: 1968-04-26
Abstract: Examples 12 and 68-70 describe the reaction of 2,4,6-trichloro-pyrimidine with (a) aniline, the reaction mixture being fractionally crystallized to obtain 2-phenylamino-4,6-dichloropyrimidine and 4-phenylamino-2,6-dichloropyrimidine which are subsequently reacted with ethylamine to give 2-phenylamino- 4 - ethylamino - 6 - chloropyrimidine and 2 - ethylamino - 4 - phenylamino 6 - chloropyrimidine, and (b) 2-amino-ethanol to form 2-(#-hydroxyethylamino)-4,6-dichloropyrimidine which is then reacted with aniline to give 2-(#-hydroxyethylamino) - 4 - phenylamino - 6 - chloropyrimidine.
Patent WO-0031597-A2 (WO)
Title: Automatisierungssystem zur lösung einer prozesstechnischen aufgabenstellung und verfahren hierzu
Inventor: MAITZ GERHARD
IPC: G05B19/418
Filed: 1999-11-23
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Automatisierungssystem (1) zur Lösung einer prozeßtechnischen Aufgabenstellung oder zumindest zum Betreiben einer technischen Anlage, insbesondere einer Industrieanlage, mittels eines Rechnersystems, welches in wenigstens eine Feldebene (2) mit Feldbuskomponenten und Automatisierungsgeräten (3, 4) in eine Steuerungsebene (7) mit zumindest einem Serverrechner (9, 10, 11) und in eine Clientebene (15) mit einem oder mehreren Clientrechnern (16, 17, 18) gegliedert ist. Die Entwicklung einer Automatisierungsklasse, insbesondere von Anlagenobjekten wie Motoren, Ventilen oder auch von Teilprozessen, findet in einem einheitlichen Kontext für einzelne, verschiedenartige Automatisierungsanteile der automatisierungstechnischen Aufgabe statt. Die Entwicklung der Automatisierungsklasse (23) baut einerseits auf serverbezogene Datenanteile und andererseits auf clientbezogene Datenanteile auf. Ein Automatisierungsanteil ist aus serverbezogenen Datenanteilen, clientbezogenen Datenanteilen und Funktionalitäten zusammengefaßt.
Patent CH-712491-A2 (CH)
Title: Leuchte zur Deckenmontage mit Scharnier.
Inventor: SANDRO ROTH
IPC: F21V21/03
Filed: 2016-05-26
Abstract: Bei einer erfindungsgemässen Leuchte sind ein deckenmontierbarer Basisteil (1) und ein an diesem schwenkbar montierbarer Leuchtenteil (2) vorgesehen. Der Leuchtenteil (2) und der Basisteil (1) sind durch einen Schnappriegelverschluss (15, 25) miteinander verriegelbar. Dadurch wird die Montage der Leuchte vereinfacht, da die Schwenkbewegung des Leuchtenteils zu dessen Verriegelung am Basisteil mit beiden Händen der Montageperson erfolgen kann und der Verschluss nicht bedient werden muss.
Patent CH-716473-A2 (CH)
Title: Erdseitig installierte Vorrichtung zur Bestrahlung von Photovoltaikmodulen.
Inventor: HANS-JÖRG SEILER
IPC: H02S40/00
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung, welche Photovoltaikmodule und/oder Solarzellen von unten auf bestrahlt. Die Photovoltaikmodule und/oder Solarzellen werden damit zur Stromproduktion animiert. Die erdseitig installierte Vorrichtung umfasst künstliche Lichtquellen, optional in der Form von Leuchtkörper (beispielsweise Lampen) und/oder Laserleuchtkörper und/oder Strahlungskörper. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass der bzw. die Leuchtkörper und/oder Laserleuchtkörper und/oder Strahlungskörper mittels ihrer künstlichen Lichtquellen und/oder Laserleuchttechnologien, Photovoltaikmodule und/oder Solarzellen von unten auf bestrahlen, damit dadurch Energie bzw. Strom erzeugt wird. Die Photovoltaikmodule und/oder Solarzellen-Module können doppelseitig beschichtet sein. Sie können demzufolge am Tag von oben (Sonnenenergie) wie auch nachts oder bei schlechtem Wetter von unten (künstliche Lichtquellen) Strahlungsenergie für die Erzeugung von Strom aufnehmen.
Patent WO-03000490-A2 (WO)
Title: Verfahren zur herstellung und magnetisierung einer magnetpulver enthaltenden bitumenfolie
Inventor: POLAK JOSEF
IPC: H01F41/14
Filed: 2002-06-25
Abstract: Eine Magnetpulver enthaltende Bitumenfolie wird vor der Magnetisierung auf eine solche Temperatur erwärmt, dass sich die Magnetpulverkörner durch die Wirkung des Magnetfeldes ausrichten können. Unmittelbar nach der Magnetisierung wird die Bitumenfolie zur Erhaltung der Magnetisierung ausreichend gekühlt. Dadurch bleibt die bei der Magnetisierung sich einstellende Ausrichtung der Magnetpulverteilchen erhalten.
Patent WO-9712263-A2 (WO)
Inventor: GOTTLIEB ALFRED
IPC: G01V15/00
Filed: 1996-09-27
Abstract: The invention concerns a transponder, in particular for a key, comprising a semiconductor chip (10), a coil (2) and a capacitor (3). The capacitor (3) and/or coil (2) is/are produced by surfaces plated-up directly on the top and underside of the chip housing (1). The invention further concerns a particularly economical transponder production method in which the components are assembled directly on a leadframe (4) which acts as a mechanical support and establishes the electrical connections (45-48) between the terminals.
Patent WO-9847344-A2 (WO)
Title: Werkzeugträger für bodenbearbeitungs- und bodenbehandlungsmaschinen
Inventor: HORSCH MICHAEL
IPC: A01B73/04
Filed: 1998-04-21
Abstract: Ein Werkzeugträger für Bodenbearbeitungs- und Bodenbehandlungsmaschinen mit großer Gesamtarbeitsbreite weist an einem Mittelträger (1) beidseitig schwenkbar befestigte Verlängerungsträger (9, 10) auf, an die sich nach außen Klappträger (17, 18) anschließen. Für Straßenfahrt werden die Klappträger (17, 18) um 180° an die Verlängerungsträger (9, 10) angeklappt, und Verlängerungsträger (9, 10) mit Klappträgern (17, 18) werden um 90° in die vertikale Position verschwenkt, so daß die Werkzeugelemente der Verlängerungsträger (9, 10) horizontal nach außen stehen, die Werkzeugelemente der Klappträger (17, 18) horizontal nach innen aufeinander zu verlaufen, und die nach außen stehenden Werkzeugelemente bündig mit den beiden Enden des Mittelträgers (1) abschließen. Zum Ausheben des Werkzeugträgers werden die Trägerarme für die Laufräder, die an einem Torsionsrohr starr befestigt sind, über Antriebszylinder betätigt, wobei das Torsionsrohr verdreht wird und diese Verdrehung in eine Längsbewegung einer Schubstange umgesetzt wird, die ihrerseits die Deichsel und den Oberlenker in eine Schwenkbewegung versetzt.
Patent WO-9907804-A2 (WO)
Inventor: FOPPE WERNER
IPC: B60K8/00
Filed: 1998-08-10
Abstract: Das Verfahren zum Antrieb netzunabhängiger Fahrzeuge durch Hochtemperatur-Akkumulatoren und für den Betrieb stationärer Energiespeicher nutzt Stoffe mit hoher Verdampfungsenthalpie als Speichermedien für Hochtemperaturwärme, die durch Stromdurchleitung erzeugt und durch Superisolierung und hochtemperatur-feste Corbonwerkstoffe für eine ausreichend lange Zeit speicherbar wird. Bei Bedarf wird die gespeicherte Hochtemperaturwärme über einen thermionischen Generator oder über einen Stirlingmotor direkt in elektrische Antriebsenergie bzw. in Druckenergie zum Antrieb von Hydromotoren umgesetzt. Die mittlere Leistungsfähigkeit von Hochtemperatur-Akkumulatoren liegt bei 10 kWh/kg über der von Verbrennungsmaschinen und ist 100fach höher als die gegenwärtig leistungstärksten, elektrochemisch arbeitenden Akkumulatoren, so daß alle Treibstoff betriebenen Fahrzeuge künftig komfortabler, preisgünstiger und sauberer mit Hochtemperatur-Akkumulatoren betrieben werden können.