baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015202161-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung
Inventor: KLEIN PATRICK
IPC: F16H57/08
Filed: 2015-02-06
Granted: 2016-11-03
Abstract: Verbindungsanordnung zwischen zwei Bauteilen (1, 2) zur Momenten- und Axialkraftabstützung, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Bauteil (1) als Topfelement (7, 7A) eines Automatikgetriebes und ein zweites Bauteil (2) als Hohlrad (8) des Automatikgetriebes zumindest abschnittsweise rohrförmig ausgebildet sind und an den einander zugewandten Endbereichen Zähne (5, 5A) zum Bilden einer stirnseitigen Verzahnung (6) zum lösbaren formschlüssigen Verbinden aufweisen, wobei die Zähne (5, 5A) der Bauteile (1, 2) als gemeinsame Verzahnung (6) eine Kronenverzahnung oder Klauenverzahnung bilden, wobei an den Zähnen (5, 5A) der Bauteile (1, 2) radial verlaufende Nuten (4, 4A) vorgesehen sind, welche im axial zusammengefügten Zustand der Zähne (5, 5A) eine über den Verzahnungsumfang verlaufende Sprengringnut zum Aufnehmen eines Sprengringes (3) zum axialen Festsetzen der beiden Bauteile (1, 2) bilden, und wobei der in der Sprengringnut vorgesehene Sprengring (3) eine konische Form im Querschnitt aufweist.
Patent DE-102015204861-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeugs sowie Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Parkplatzes
Inventor: MATHONY HANS-JOERG
IPC: B60W40/02
Filed: 2015-03-18
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (801),- wobei das Fahrzeug (801) über ein Kommunikationsnetzwerk Positionsdaten von einem oder mehreren Orten auf einem Parkplatz (703) empfängt (301), an dem oder an denen das Fahrzeug (801) bei seiner autonomen Fahrt auf dem Parkplatz (703) ein Problem bekommen könnte,- wobei das Fahrzeug (801) ferner über das Kommunikationsnetzwerk Informationsdaten empfängt (303), welche eine Information umfassen, dass es an dem oder den mehreren Orten bei seiner autonomen Fahrt auf dem Parkplatz (703) ein Problem bekommen könnte,- so dass das Fahrzeug (801) basierend auf den Positionsdaten und den Informationsdaten seine autonome Fahrt auf dem Parkplatz (703) plant (305) und dem Planen entsprechend autonom auf dem Parkplatz (703) fährt (307), dadurch gekennzeichnet, dass das Planen umfasst, dass eine Umfeldsensorik des Fahrzeugs (801) basierend auf den Positionsdaten und/oder basierend auf den Informationsdaten betrieben werden soll, so dass dem Planen entsprechend die Umfeldsensorik des Fahrzeugs (801) während seiner autonomen Fahrt auf dem Parkplatz (703) basierend auf den Positionsdaten und/oder basierend auf den Informationsdaten betrieben wird.
Patent DE-102015205463-B4 (DE)
Title: Technik zur Bildung von Audioumgebungen im Operationsraum
Inventor: FRIEDRICH MARTIN
IPC: A61G10/00
Filed: 2015-03-25
Granted: 2021-06-10
Abstract: Vorrichtung (100) zur Bildung von Audioumgebungen in einem Operationsraum (150), umfassend:eine Vielzahl von tragbaren Gegensprecheinheiten (110), die jeweils mindestens ein Mikrofon (112) aufweisen;einen Mischer (120), der mit der Vielzahl von Gegensprecheinheiten (110) in Signalaustausch (122; 124) steht und zur programmgesteuerten Signalleitung zwischen der Vielzahl an Gegensprecheinheiten (110) ausgebildet ist;einen Speicher (130) zum Speichern unterschiedlicher Steuerprogramme, die jeweils die programmgesteuerte Signalleitung festlegen, wobei mindestens eines der Steuerprogramme den Signalaustausch zwischen der Vielzahl von Gegensprecheinheiten zur Bildung der Audioumgebungen einschränkt; undeine Steuerung (140), die dazu ausgebildet ist, eines der Steuerprogramme zu bestimmen und den Mischer (120) zur programmgesteuerten Signalleitung zwischen der Vielzahl an Gegensprecheinheiten (110) gemäß dem bestimmten Steuerprogramm zu steuern, dadurch gekennzeichnet, dassdie Gegensprecheinheiten (110) Kopfhörer (114) aufweisen, die zur Unterdrückung von Umgebungsgeräuschen ausgebildet sind, und dassjeder Gegensprecheinheit (110) ein erster Schwellenwert zugeordnet ist und die Gegensprecheinheiten oder der Mischer (120) dazu ausgebildet sind, den Signalaustausch für ein Signal des Mikrofons (114) zu unterdrücken, dessen Pegel kleiner ist als der erste Schwellenwert.
Patent DE-102015212144-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ansteuern einer Personenschutzeinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: B60R21/0136
Filed: 2015-06-30
Granted: 2023-11-02
Abstract: Verfahren zum Ansteuern einer Personenschutzeinrichtung (104) für ein Fahrzeug (100), wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:Bestimmen (301) einer Menge (712) von Ansteuervarianten zum Ansteuern der Personenschutzeinrichtung (104) aus einer Mehrzahl von möglichen Ansteuervarianten (501) zum Ansteuern der Personenschutzeinrichtung (104) unter Verwendung eines ungenauigkeitsbehafteten Situationswertes (110; 503; M) und zumindest eines Ungenauigkeitswertes (114; 710), wobei der ungenauigkeitsbehaftete Situationswert (110; 503; M) einen unter Verwendung eines Sensors des Fahrzeugs (100) ermittelten Wert repräsentiert und der Ungenauigkeitswert (114; 710) eine Ungenauigkeit des ungenauigkeitsbehafteten Situationswertes (110; 503; M) definiert; undAuswählen (303) einer dem ungenauigkeitsbehafteten Situationswert (110; 503; M) zugeordneten Ansteuervariante aus der Mehrzahl von möglichen Ansteuervarianten (501) als eine zum Ansteuern der Personenschutzeinrichtung (104) ausgewählte Ansteuervariante (116), wenn jeder Ansteuervariante der Menge (712) von Ansteuervarianten eine Sicherheitsklasse zugewiesen ist, die ein zum Ansteuern der Personenschutzeinrichtung (104) erforderliches Sicherheitskriterium erfüllt.
Patent DE-102015213442-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung des Drucks in einer Einrichtung zur pneumatischen Verstellung eines Sitzes in einem Verkehrsmittel
Inventor: BAUER STEFAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-07-17
Granted: 2019-07-25
Abstract: Verfahren zur Überwachung des Drucks in einer Einrichtung zur pneumatischen Verstellung eines Sitzes in einem Verkehrsmittel, insbesondere einem Kraftfahrzeug, wobei die Einrichtung eine Mehrzahl von mit Luft befüllbaren Kissen (101, 102, ..., 105) umfasst, welche über jeweilige Ventile (201, 202, ..., 205) an ein gemeinsames Vordruckvolumen (3) angeschlossen sind, wobei ein Drucksensor (4) zur Messung des Drucks (p) im Vordruckvolumen (3) vorgesehen ist und das Vordruckvolumen (3) ohne Zwischenschaltung eines Rückschlagventils an einen Kompressor (6) zur Druckluftzufuhr gekoppelt ist, wobei zur Überwachung des Drucks in einem jeweiligen Kissen (101, 102, ..., 105) folgende Schritte durchgeführt werden:
 a) durch Betrieb des Kompressors (6) und/oder durch Austritt von Luft aus dem Vordruckvolumen (3) über zumindest eine Leckage wird ein vorgegebener Druck im Vordruckvolumen(3) bei geschlossenem Ventil (201, 202, ..., 205) zwischen dem jeweiligen Kissen (101, 102, ..., 105) und dem Vordruckvolumen (3) eingestellt, wobei der vorgegebene Druck von einem Solldruck (p1, p2, ..., p5) in dem jeweiligen Kissen (101, 102, ..., 105) um maximal 10 % des Solldrucks (p1, p2, ..., p5) und/oder maximal 50 hPa abweicht;
 b) nach Einstellung des vorgegebenen Drucks wird das Ventil (201, 202, ..., 205) zwischen dem jeweiligen Kissen (101, 102, ..., 105) und dem Vordruckvolumen (3) geöffnet und der Druck (p) im Vordruckvolumen (3) über den Drucksensor (4) gemessen;
 c) falls der gemessene Druck (p) von dem Solldruck (p1, p2, ..., p5) abweicht, wird durch Betrieb des Kompressors (6) und/oder durch Austritt von Luft aus dem Vordruckvolumen (3) über die zumindest eine Leckage der gemessene Druck (p) auf den Solldruck (p1, p2, ..., p5) eingestellt.
Patent DE-102015216041-B4 (DE)
Title: Schaltgetriebe
Inventor: DRESSEL MARTIN
IPC: F16H3/08
Filed: 2015-08-21
Granted: 2018-06-28
Abstract: Schaltgetriebe (2) mit Zahnradpaaren (7a, 7b, 8a, 8b, 9a, 9b), wobei ein erstes Zahnradpaar (7a, 8a, 9a) aus einem rotationsfest auf einer ersten Getriebewelle (4) sitzenden und mit der ersten Getriebewelle (4) um eine erste Rotationsachse (19) rotierbaren Fest-Zahnrad (10, 13, 16) und aus einem mit dem Fest-Zahnrad (10, 13, 16) permanent in Zahneingriffen stehenden ersten Los-Zahnrad (11, 14, 17) gebildet ist und wobei das erste Los-Zahnrad (11, 14, 17) relativ zu einer zweiten Getriebewelle (5) des Schaltgetriebes (2) um eine zweite Rotationsachse (20) der zweiten Getriebewelle (5) rotierbar auf der zweiten Getriebewelle (5) gelagert ist, wobei das erste Los-Zahnrad (11, 14, 17) wiederholt mit der zweiten Getriebewelle (5) um die zweite Rotationsachse (20) rotationsfest schaltbar ist und wobei die erste Rotationsachse (19) und die zweite Rotationsachse (20) zueinander geneigt verlaufen, und wobei das Schaltgetriebe Radsätze (7, 8, 9) aufweist, und dabei jeder Radsatz (7, 8, 9) jeweils durch das mit dem ersten Los-Zahnrad (11, 14, 17) und jeweils einem zweiten Los-Zahnrad (12, 15, 18) doppelt belegte Fest-Zahnrad (10, 13, 16) gebildet ist, welches permanent in Zahneingriffen mit einem der ersten Los-Zahnräder (11, 14, 17) und mit einem zweiten Los-Zahnrad (12, 15, 18), steht, wobei das erste Los-Zahnrad (11, 14, 17) eine erste äußere Verzahnung (11a, 14a, 17a) aufweist, die durch einen gedachten, die Zahnspitzen von ersten Zähnen der ersten äußeren Verzahnung einhüllenden, ersten Kopfkreismantel in der Form einer Mantelfläche eines Kegelstumpfes (32) charakterisiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltgetriebe nur drei der Radsätze (7, 8, 9) aufweist, die erste Getriebewelle (4) eine Eingangswelle des Schaltgetriebes (2) ist und dass die zweite Getriebewelle (5) eine Abtriebswelle des Schaltgetriebes (2) ist, und wobei das jeweilige zweite Los-Zahnrad (12, 15, 18) relativ zu einer dritten Getriebewelle (6) des Schaltgetriebes (2) um eine dritte Rotationsachse (21) der dritten Getriebewelle (6) rotierbar auf der dritten Getriebewelle (6) gelagert ist, wobei das zweite Los-Zahnrad (12, 15, 18) wiederholt mit der dritten Getriebewelle (6) um die dritte Rotationsachse (21) rotationsfest schaltbar ist und wobei die dritte Getriebewelle (6) eine zweite Abtriebswelle des Schaltgetriebes (2) ist und dabei die dritte Rotationsachse (21) parallel zur ersten Rotationsachse (19) ausgerichtet ist und dabei das zweite Los-Zahnrad (12, 15, 18) eine dritte äußere Verzahnung (12a, 15a, 18a) aufweist, die durch einen gedachten, die Zahnspitzen von dritten Zähnen der dritten äußeren Verzahnung einhüllenden, zylindrischen dritten Kopfkreismantel (38) charakterisiert ist.
Patent DE-102016005634-B4 (DE)
Title: Schienensystem für Schienen-Flurförderer und Verfahren zur Errichtung eines Schienensystems
Inventor: RING TOBIAS
IPC: E01B25/28
Filed: 2016-05-06
Granted: 2022-12-01
Abstract: Schienensystem für Schienen-Flurförderer (6) mit wenigstens zwei aufeinander zulaufenden Schienenpaaren (2) aus Schienen (20), wobei das erste Schienenpaar (2.1) in einer ersten Laufrichtung (3.1) und das zweite Schienenpaar (2.2) in einer zweiten Laufrichtung (3.2) verläuft, und mindestens zwei im Kreuzungsbereich (4) der ersten und der zweiten Laufrichtung (3.1, 3.2) angeordneten Weichen (5), auf denen Räder (7) des Flurförderers (6) von der ersten Laufrichtung (3.1) in die zweite Laufrichtung (3.2) schwenk- oder drehbar sind, und wobei sowohl die Schienen (20) als auch Lagergehäuse (13) der schwenk- oder drehbaren Weichen (5) innerhalb des Flurbodens (8) ausgerichtet sind, wobei die Weichen (5) als Drehteller (12), die in den Lagergehäusen (13) um eine senkrechte Achse (31) drehbar gelagert sind, für einzelne Räder (7) der Flurförderer (6) ausgestaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagergehäuse (13) der Weichen an einem Rahmen (10) zur Vorausrichtung zueinander fixiert sind, wobei der Rahmen (10) aus mehreren Profilen besteht, mit denen die Lagergehäuse (13) verbunden sind.
Patent DE-102016105144-B4 (DE)
Title: Trockenlaufender Kolbenkompressor mit Kurbeltriebskühlung
Inventor: KIPP THOMAS
IPC: F04B39/06
Filed: 2016-03-21
Granted: 2018-02-15
Abstract: Es ein trockenlaufender Kolbenkompressor vorgeschlagen, der wenigstens einen Zylinder zum Komprimieren von Luft mittels eines darin bewegbar angeordneten Kolbens aufweist. Der Kompressor weist ferner ein Kurbelgehäuse auf, in dem eine Kurbelwelle drehbar gelagert ist, an welcher wenigstens ein mit einem Kolben verbundener Pleuel drehbar gelagert ist. Die Ansaugluft des wenigstens einen Zylinders wird zur Kühlung des Kurbeltriebs durch das Kurbelgehäuse geführt. Der Kolbenkompressor weist ferner eine Kühleinrichtung auf, mittels welcher die dem wenigstens einen Zylinder zugeführte Ansaugluft nach dem Durchströmen des Kurbelgehäuses abgekühlt wird.
Patent DE-102016108934-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelemente und Verfahren zum Bilden von Halbleiterbauelementen
Inventor: SIEMIENIEC THOMAS RALF
IPC: H01L21/336
Filed: 2016-05-13
Granted: 2021-12-09
Abstract: Ein Halbleiterbauelement (100, 200), umfassend:ein Array von nadelförmigen Gräben (110), die sich in ein Halbleitersubstrat (102) erstrecken; undein Gate-Graben-Gitter (120), das sich in das Halbleitersubstrat (102) erstreckt,wobei sich eine Gate-Elektrode (122) einer Transistorstruktur innerhalb des Gate-Graben-Gitters (120) befindet, wobei eine Gate-Verdrahtungsstruktur (124) der Transistorstruktur mit der Gate-Elektrode (122) der Transistorstruktur verbunden ist,wobei eine Feldelektrode (112), die sich innerhalb zumindest eines nadelförmigen Grabens aus dem Array von nadelförmigen Gräben (110) befindet, mit der Gate-Verdrahtungsstruktur (124) der Transistorstruktur verbunden ist.
Patent DE-102016120826-B4 (DE)
Title: Batteriegehäuse
Inventor: GÜNTHER ALEXANDER
IPC: B60K1/04
Filed: 2016-11-02
Granted: 2018-08-23
Abstract: Batteriegehäuse für ein elektromotorisch angetriebenes Fahrzeug mit einem einen Boden (2, 2.1, 2.2, 2.3) und daran angeformte Seitenwände (3, 3.1, 3.2, 3.3) mit einem Montageflansch (4) aufweisenden Wannenteil (1, 1.1, 1.2, 1.3) und mit einer das Wannenteil (1, 1.1, 1.2, 1.3) außenseitig umgebenden, eine Hohlkammer (11, 11.1, 11.2) aufweisenden Rahmenstruktur (5, 5.1, 5.2), dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (3, 3.1, 3.2, 3.3) mit ihrem Montageflansch (4) zugleich Teil der Rahmenstruktur (5, 5.1, 5.2) sind und damit das Wanneninnere von der Hohlkammer (11, 11.1, 11.2) der Rahmenstruktur (5, 5.1, 5.2) trennen, und dass die Rahmenstruktur (5, 5.1, 5.2) zumindest zwei weitere, an das Wannenteil (1, 1.1, 1.2, 1.3) angeschlossene Rahmenteile (6, 8; 3.1, 4.1, 13; 3.2, 4.2, 13.1) zur Vervollständigung der Rahmenstruktur (5, 5.1, 5.2) aufweist, von denen ein erstes Rahmenteil (6, 3.1, 3.2) einen der Seitenwand (3, 3.1, 3.2) des Wannenteils (1, 1.1, 1.2) gegenüberliegenden Schenkel (3.1, 3.2, 6.1) sowie einen oberen Abschlussschenkel (4.1, 4.2, 7) zur Verbindung mit dem Wannenteil (1, 1.1, 1.2) aufweist und von denen ein zweites Rahmenteil ein das erste Rahmenteil (6, 3.1, 3.2) unterseitig mit dem Wannenteil (1, 1.1, 1.2) verbindendes Schließblech (8, 13, 13.1) ist.
Patent DE-102017005308-B4 (DE)
Title: Gruppengetriebe
Inventor: STEFFENS FRANK
IPC: F16H37/04
Filed: 2017-06-02
Granted: 2019-03-28
Abstract: Gruppengetriebe (11a; 11b) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Getriebeeingangswelle (10a; 10b), die zur Anbindung an zumindest einen Fahrzeugantriebsmotor (12a; 12b) vorgesehen ist,mit zumindest einem Hauptgetriebe (20a; 20b), welches eine Eingangswelle (23a; 23b) und eine parallel zu der Eingangswelle (23a; 23b) angeordnete Vorgelegewelle (47a; 47b) aufweist,mit zumindest einer Bremseinheit (13a; 13b),mit zumindest einer Schnellganggruppe (21a; 21b), welche zumindest ein Losrad (24a; 24b) zu einer Anbindung der Bremseinheit (13a; 13b) und zumindest einen ersten Planetenradsatz (30a ; 30b), welcher zumindest ein erstes Getriebeelement (31a; 31b) umfasst und an das Losrad (24a; 24b) angebunden ist, aufweist,wobei die Bremseinheit (13a; 13b) dazu vorgesehen ist, das erste Getriebelement (31a; 31b) abzubremsen,wobei die Bremseinheit (13a; 13b) eine Schalteinheit (16a; 16b) umfasst, mittels welcher der erste Planetenradsatz (30a; 30b) bei einer ersten Schaltposition der Schalteinheit (16a; 16b) verblockt werden kann, und mittels welcher bei einer zweiten Schaltposition der Schalteinheit (16a; 16b) das erste Getriebeelement (31a; 31b) gehäusefest angeordnet werden kann, wobei die Bremseinheit (13a; 13b) ein Bremselement (14a; 14b) und eine Stirnradstufe (26a; 26b) umfasst, wobei die Stirnradstufe (26a; 26b) ein Stirnrad (27a; 27b) umfasst, welches mit dem Losrad (24a; 24b) in Eingriff steht, wobei die Schnellganggruppe (21a; 21b) hinsichtlich eines Momentenflusses nach dem Hauptgetriebe (20a; 20b) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dasseine Nachschaltgruppe (22a; 22b) vorgesehen ist, welche einen zweiten Planetenradsatz (50a; 50b) aufweist,das erste Getriebeelement (31a; 31b) als Sonnenrad ausgebildet und drehfest mit dem Losrad (24a; 24b) verbunden ist,und dass ein als Planetenträger ausgebildetes zweites Getriebeelement (32a; 32b) des ersten Planetenradsatzes (30a; 30b) drehfest mit der Eingangswelle (23a; 23b) verbunden ist;und dass ein als Hohlrad ausgebildetes drittes Getriebeelement (33a; 33b) des ersten Planetenradsatzes (30a; 30b) drehfest mit einem als Sonnenrad ausgebildeten weiteren ersten Getriebeelement (51a; 51b) des zweiten Planetenradsatzes (50a; 50b) verbunden ist.
Patent DE-102017118138-B4 (DE)
Title: Verfahren und rollenanordnung zum aktivieren einer innenfläche einer motorzylinderbohrung sowie motorblöcke mit entsprechend bearbeiteten zylinderbohrungen
Inventor: Yang jianghuai
IPC: B23P9/02
Filed: 2017-08-09
Granted: 2021-10-07
Abstract: Verfahren zum Aktivieren einer Innenfläche (19) einer Motorzylinderbohrung (14), um eine bessere Haftung zwischen einer nachfolgend aufgebrachten Beschichtung (22) und der Innenfläche (19) zu erreichen, das Verfahren umfassend:das Komprimieren der Innenfläche (19) zum Erzeugen eines Oberflächenprofils (20) auf der Innenfläche (19), wozu eine erste, eine zweite und eine dritte Rolle (404, 420, 422) entlang der Innenfläche (19) gerollt werden, um eine Textur auf der Innenfläche (19) zu erzeugen,wobei das Rollen der ersten, zweiten und dritten Rollen (404, 420, 422) entlang der Innenfläche (19) gleichzeitig durchgeführt wird, um die Bohrungskonzentrizität aufrechtzuerhalten,wobei die erste Rolle (404) als eine erste Rollenmusterkonfiguration vorgesehen ist und die zweite Rolle (420) als eine zweite Rollenmusterkonfiguration vorgesehen ist, wobei die erste Rollenmusterkonfiguration von der zweiten Rollenmusterkonfiguration verschieden ist,wobei der Schritt des Komprimierens der Innenfläche (19) das Erzeugen einer ersten spiralförmigen Nut (24) an der Innenfläche (19) beinhaltet,wobei der Schritt des Komprimierens der Innenfläche (19) das Erzeugen einer Vielzahl von Vertiefungen (30) in der Innenfläche (19) beinhaltet,wobei das Verfahren ferner das Erzeugen einer zweiten spiralförmigen Nut (34) durch eine erste Flanke (26) der ersten spiralförmigen Nut (24) umfasst, wobei das Verfahren ferner das Erzeugen einer dritten spiralförmigen Nut (36) durch eine zweite Flanke (28) der ersten spiralförmigen Nut (24) umfasst,wobei der Schritt des Komprimierens der Innenfläche (19) das Erzeugen einer Druckeigenspannung in der Zylinderbohrung (14) mit einer Größe von mindestens 250 MPa beinhaltet, wobei die Textur eine Vielzahl von groben Texturen mit jeweiligen Radien von mehr als 10 µm und einem entwickelten Grenzflächenbereichsverhältnis Sdr von mehr als 100 % aufweist, um die Beschichtungshaftung zu verbessern,wobei das Verfahren ferner das Bereitstellen jeder der spiralförmigen Nuten (24, 34, 36) mit einer Teilung im Bereich von 150 bis 250 µm aufweist,wobei das Verfahren ferner das Bereitstellen der ersten spiralförmigen Nut (24) mit einer Tiefe von 100 bis 250 µm umfasst, undwobei das Verfahren ferner das Bereitstellen jeder der Vertiefungen (30) mit einem Durchmesser von 20 bis 30 µm umfasst.
Patent DE-102017130899-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuersystem
Inventor: NAKATA KENICHIRO
IPC: F02D41/38
Filed: 2017-12-21
Granted: 2022-06-09
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuersystem, welches dazu konfiguriert ist, in einem Verbrennungszyklus einer Maschine mit interner Verbrennung mehrmals eine Kraftstoffeinspritzung eines Injektors (20) auszuführen, wobei das Kraftstoffeinspritzsteuersystem aufweist:einen Kraftstoffdrucksensor (20a), welcher dazu konfiguriert ist, einen Druck eines Kraftstoffs zu sensieren, der in den Injektor eingeführt wird;eine Bestimmungswert-Einstelleinheit (S130), welche dazu konfiguriert ist, auf Grundlage eines Kraftstoffdrucks, welcher der Druck des Kraftstoffs ist, der durch den Kraftstoffdrucksensor sensiert wird, einen Bestimmungswert einzustellen, bevor die Kraftstoffeinspritzung, die mehrmals ausgeführt wird, anfängt, wenn die Kraftstoffeinspritzung des Injektors mehrmals ausgeführt wird; undeine Anomalitäts-Erfassungseinheit (S100, S110, S140, S150, S160), welche dazu konfiguriert ist zu erfassen, dass eine Überlappungs-Anomalität von zwei Kraftstoffeinspritzungen, die nahe beieinander liegen, erzeugt wird, wenn bestimmt wird, dass der Kraftstoffdruck, der durch eine Voreinspritzung der zwei Kraftstoffeinspritzungen verringert wird, durch eine Nacheinspritzung der zwei Kraftstoffeinspritzungen verringert wird, ohne dass dieser auf Grundlage des Kraftstoffdrucks, der durch den Kraftstoffdrucksensor sensiert wird, auf den Bestimmungswert erhöht wird, wobeidie Bestimmungswert-Einstelleinheit (130) bei der Kraftstoffeinspritzung, die mehrmals ausgeführt wird, einen variablen Wert, der jedes Mal abnimmt, wenn die Mehrfacheinspritzung ausgeführt wird, als den Bestimmungswert verwendet.
Patent DE-102017206783-B4 (DE)
Title: Linearantrieb
Inventor: LOSER MADLEN
IPC: F16H19/06
Filed: 2017-04-21
Granted: 2019-10-17
Abstract: Linearantrieb zur Bereitstellung einer Linearbewegung, mit einem längs einer Bewegungsachse (8) erstreckten Profilausleger (2) und einer linearbeweglich längs der Bewegungsachse (8) am Profilausleger (2) angeordneten Führungsanordnung (3), die ein drehwebeglich gelagertes Zahnrad (16) umfasst, mit einem längs der Bewegungsachse (8) erstreckten Zahnriemen (5), der längs der Bewegungsachse (8) in gleicher Teilung (45) angeordnete und quer zur Bewegungsachse (8) profilierte Zähne (32) aufweist, wobei Profilachsen (31) der Zähne (32) parallel zueinander ausgerichtet sind, und der das Zahnrad (16) bereichsweise umschlingt, und mit einer Klemmeinrichtung (24, 25), die an einem Endbereich (27) des Zahnriemens (5) festgelegt ist und die am Profilausleger (2) linearbeweglich längs der Bewegungsachse (8) aufgenommen ist, wobei die Klemmeinrichtung (24, 25) eine nutförmige Montageausnehmung (40) zur Aufnahme des Zahnriemens (5) aufweist, die eine Auflagefläche (42) sowie eine gegenüberliegend zur Auflagefläche (42) angeordnete Stützfläche (43) aufweist, wobei die Auflagefläche (42) mit wenigstens einer Vertiefung (44) zur Aufnahme eines Zahns (32) des Zahnriemens (5) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstand (48) zwischen der Auflagefläche (42) und der Stützfläche (43) größer als eine Zahnriemendicke (50) gewählt ist, wobei die Stützfläche (43) wenigstens zwei Flächenabschnitte (46, 47) umfasst, wobei ein erster Flächenabschnitt (46) einen ersten Abstand (48) zur Auflagefläche (42) aufweist, der größer als die Zahnriemendicke (50) gewählt ist und zusammen mit der Auflagefläche (42) eine Mündungsöffnung (59) der Montageausnehmung (40) begrenzt und wobei ein zweiter Flächenabschnitt (47), der beabstandet zur Mündungsöffnung (59) angeordnet ist, einen zweiten Abstand (49) zur Auflagefläche (42) aufweist, der größer als der erste Abstand (48) gewählt ist und wobei zwischen dem zweiten Flächenabschnitt (47) und dem Zahnriemen (5), der mit wenigstens einem Zahn (32) in die wenigstens eine Vertiefung (44) in der Auflagefläche (42) eingreift, ein Klemmkörper (51) angeordnet ist, der an einer Flachseite (60) des Zahnriemens (5) aufliegt.