baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10124996-B4 (DE)
Title: Mobilfunksystem, Basisstation-Demodulator für das Mobilfunksystem, und Verfahren zum Terminieren einer Vielzahl von ATM-Leitungen in dem Basisstation-Demodulator
Inventor: YAMAGIWA HIROFUMI
IPC: H04W92/12
Filed: 2001-05-22
Granted: 2006-01-05
Abstract: Mobilfunksystem
zur Datenkommunikation zwischen oberen Stationen und einer Basisstation durch
ein Übertragungsverfahren,
bei dem ATM-Zellen unter Verwendung einer Unterschicht eines physischen
Mediums abgebildet werden, wobei das Mobilfunksystem Folgendes aufweist:  – eine Vielzahl
von oberen Stationen (50a, 50b, 50c);  – eine Basisstation (1); und  – eine Unterschicht
eines physischen Mediums, welches eine Vielzahl von Mietleitungs-Schnittstellen
(51a, 51b, 51c) zum Verbinden der jeweiligen oberen Stationen (50a, 50b,
50c) mit der Basisstation (1) umfasst,  dadurch gekennzeichnet,
dass die Basisstation (1) einen Demodulator aufweist, mit:  – einem
Mietleitungs-Schnittstellenabschnitt (52), mit welchem die oberen
Stationen (50a, 50b, 50c) verbunden sind;  – jeweils einer Einrichtung
(23) zum Hinzufügen
einer Mietleitungsnummer zu einer ATM-Zelle in deren dem Mietleitungs-Schnittstellenabschnitt
(52) von jeder oberen Station (50a, 50b, 50c) zugeführten HEC-Bereich;
und  – einer
Einrichtung (24) zum Erfassen und Verarbeiten der hinzugefügten Mietleitungsnummer,
welche mit den Einrichtungen  (23) zum Hinzufügen von Mietleitungsnummern zu...
Patent DE-10140286-B4 (DE)
IPC: B65D65/40
Filed: 2001-08-16
Granted: 2004-05-06
Abstract: To produce corrugated cardboard (1), with integrated transponders, one side (3a) of a covering layer (3) is laminated on to one side (2a) of a corrugated web (2), with at least one transponder (5) between them. The transponder is held in place by an adhesive, at a given position according to the cutting plan for the corrugated cardboard. T he transponder is coded and/or has a temperature monitor.
Patent DE-10144361-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Detektieren eines Druckabfalls in einem Reifen
Inventor: FISCHER MARTIN
IPC: B60C23/04
Filed: 2001-09-10
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zum Detektieren eines Druckabfalls in einem Reifen, bei welchem
Verfahren  – der
Luftdruck und die Temperatur innerhalb des Reifens gemessen werden,  – der gemessene
Luftdruck entsprechend der Temperatur in einen temperaturkompensierten
Luftdruck umgerechnet wird,  – die zeitliche Änderung
des temperaturkompensierten Luftdrucks bestimmt wird und  – ein Warnsignal
erzeugt wird, wenn die zeitliche Änderung des temperaturkompensierten
Luftdrucks einen Luftdruckänderungsschwellwert übersteigt,  dadurch
gekennzeichnet, dass der Luftdruckänderungsschwellwert vom Unterschied
zwischen dem gemessenen, temperaturkompensierten Luftdruck und einem
vorbestimmten, temperaturkompensierten Bezugsluftdruck abhängt.
Patent DE-10151931-B4 (DE)
Title: Tür-Ein-Ausstiegssystem
Inventor: RAHLF GERHARD
IPC: B60R3/02
Filed: 2001-10-20
Granted: 2010-08-26
Abstract: Tür-Ein-Ausstiegssystem (10) für Nutzfahrzeuge, insbesondere Kommunalfahrzeuge mit einer Fahrzeugtüre, im Bereich der Vorderachse des Fahrzeuges mit je einer Radhausung für das linke und rechte Rad der Vorderachse, mit einer Fahrzeugtüre, durch deren Bewegung eine Trittstufe aufgeklappt, eingeklappt oder gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Tür-Ein-Ausstiegssystem (10) eine Türe (13, 14) aufweist, die horizontal in einen oberen Teil (13) und einen unteren Teil (14) geteilt ist, wobei der obere Teil (13) oberhalb der Radhausung des entsprechenden Vorderrades verschiebbar und der untere Teil (14) klappbar ist, wobei er sich bis kurz vor die Radhausung erstreckt und im geöffneten Zustand der untere Teil (14) eine Trittstufe (14/1, 14/2) bildet und die breiteste Außenkontur des Fahrzeuges nicht überschreitet und wobei das Tür-Ein-Ausstiegssystem (10) im geschlossenen Zustand die Außenkontur des Fahrzeuges ergänzt.
Patent DE-10153111-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung einer Kraftwirkung
Inventor: HARDEN JENNIFER
IPC: A63F13/20
Filed: 2001-10-22
Granted: 2007-04-12
Abstract: Vorrichtung
zur Übertragung
einer Kraftwirkung von einem ersten Gegenstand (1) auf einen zweiten
Gegenstand (2), der mit dem ersten Gegenstand (1) gekoppelt, von
diesem aber räumlich
getrennt ist, und zur Übertragung
einer Kraftwirkung von dem zweiten Gegenstand (2) auf den ersten
Gegenstand (1), wobei die Gegenstände (1, 2) mindestens eine
erste bewegliche Stellmasse (20) und ein Mittel (32, 43) zur Erfassung
der räumlichen
Lage der mindestens einen beweglichen Stellmasse (20) aufweisen,
wobei das Mittel (32, 43) zur Erfassung der räumlichen Lage einen Datensatz
erzeugt, der an den jeweils anderen Gegenstand (2, 1) übertragbar
ist und dort sofort oder später
ein Mittel (35) zur gezielten Bewegung mindestens einer Masse (10)
des jeweils anderen Gegenstandes (2, 1) zur Erzeugung der Kraftwirkung
steuert, wobei der erste Gegenstand (1) und der zweite Gegenstand (2)
so miteinander gekoppelt sind, dass eine Bewegung des einen Gegenstandes
(1, 2) sofort oder später
zur Erzeugung der Kraftwirkung am...
Patent DE-10196314-B4 (DE)
Title: Lautsprechermontagestruktur
Inventor: KURIHARA TAKAYUKI
IPC: B60R11/02
Filed: 2001-04-16
Granted: 2004-06-03
Abstract: Lautsprechermontagestruktur zur Befestigung eines Lautsprecherrahmens (11) an einer Montageplatte (P) durch In-Eingriff-Bringen eines an dem Lautsprecherrahmen (11) vorgesehenen Einrastteils (24L, 24R, 26) mit einem in der Montageplatte (P) ausgebildeten Montageloch (22, 23L, 23R), dadurch gekennzeichnet, dass ein im Wesentlichen ringförmiges, wasserdichtes Dichtungselement (16, 17) zwischen dem Lautsprecherrahmen (11) und der Montageplatte (P) angeordnet ist und dass der Einrastteil (24L, 24R, 26) innerhalb eines Außenumfangsrands des wasserdichten Dichtungselements (16, 17) angeordnet ist.
Patent DE-10216392-B4 (DE)
Title: Trainingsgerät mit bewegbaren Betätigungselementen für ein Extremitätenpaar
Inventor: RECK MARTIN
IPC: A63B22/06
Filed: 2002-04-12
Granted: 2018-09-20
Abstract: Trainingsgerät (1) mit bewegbaren Betätigungselementen (3, 4) für ein Extremitätenpaar einer Person, Antriebsmittel (5, 50) zum Antreiben der Betätigungselemente (3, 4) sowie einer Elektronikeinheit (7) zur Regelung und/oder Steuerung der Bewegung der Betätigungselemente, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektronikeinheit dazu ausgelegt ist, ein Moment, eine Größe, aus der sich das Moment gewinnen lässt, oder eine vom Moment abgeleitete Größe für die Betätigungselemente (3, 4) bei einem Kalibrier-Trainingslauf zu bestimmen, in welchem sich die trainierende Person durch die Antriebsmittel (5, 50) möglichst passiv durchbewegen lässt, und dieses Moment bzw. diese Größe, gegebenenfalls in gewichteter Form, von einem Moment bzw. einer entsprechenden Größe zu subtrahieren, die von der Elektronikeinheit (7) während eines eigentlichen Trainingslaufs bestimmt wird.
Patent DE-10219160-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kommunizieren von Bilddaten zur elektrischen Vorrichtung, elektrische Vorrichtung und Verfahren zum Empfangen von Bilddaten von einer Bilderfassungsvorrichtung, sowie Bilderfassungsvorrichtung
Inventor: DONG MIMI CHU
IPC: H04N5/765
Filed: 2002-04-29
Granted: 2004-09-02
Abstract: Verfahren zum Kommunizieren von Bilddaten zu einer elektrischen Vorrichtung, mit folgenden Schritten:  Senden/Empfangen einer Vorrichtungsidentifizierung in einer Universalbilderfassungssprache an die elektrische Vorrichtung; und  Senden von Bilddaten an die elektrische Vorrichtung.
Patent DE-10226827-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Glassträngen
Inventor: DICK ERHARD
IPC: C03B7/08
Filed: 2002-06-15
Granted: 2008-12-18
Abstract: Anlage
zum Herstellen von Glassträngen;  1.1
mit einer Schmelzwanne (1);  1.2 mit einem Speiser (6), der
einen Speiserbehälter
(6.1) sowie eine Düse
(6.2) zum Formen eines fortlaufenden Schlauchs aus Glasschmelze
umfasst;  1.3 mit einer Rinne (5) zwischen der Schmelzwanne
(1) und dem Speiserbehälter
(6.1);  1.4 zum Minimieren von Schwankungen der geodätischen Höhe des Schmelzespiegels
(6.3) im Speiserbehälter
(6.1) ist ein zusätzliches
Puffervolumen vor der Düse
des Speisers (6) in Kombination mit einer Maßnahme zur Abdämpfung von
Schwingungen vorgesehen;  1.5 das zusätzliche Puffervolumen wird
durch eine Kombination eines Pufferraums, der vor der Düse des Speisers (6)
vorgesehen ist, mit einem Speiserbehälter (6.1) oder einer Arbeitswanne
zwischen der Schmelzwanne und dem Speiserbehälter (6.1) erreicht, die sich
im Bereich des Schmelzespiegels nach oben hin konisch aufweiten;  1.6
als Maßnahme
zur Dämpfung
von Schwingungen wird entweder ein Brückenwall (1.1) so angeordnet,
dass er von oben in die Schmelze...
Patent DE-10226946-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: MASE TSUYOSHI
IPC: H01R13/436
Filed: 2002-06-17
Granted: 2009-02-05
Abstract: Verbinder,
umfassend:  ein Gehäuse
(10),  ein oder mehrere Anschlußpaßstück(e) (30), welche wenigstens
teilweise in das Gehäuse
(10) einzusetzen sind,  eine Halteeinrichtung (40), welche die
Anschlußpaßstücke (30)
verriegeln kann, indem sie mit dem Gehäuse (10) zusammengebaut ist,
wobei die Halteeinrichtung (40) eine erste Wand (42) aufweist, um
an einer zusammenpassenden Seitenendfläche des Gehäuses (10) angeordnet zu sein,
und ein oder mehrere Zungenlöcher
(50) in der ersten Wand (42) ausgebildet sind, die im wesentlichen
den Anschlußpaßstücken (30)
in dem Gehäuse
(10) zugewandt sind, und  eine lose Bewegung verhindernde Mittel
(18; 19; 15, 44; 60, 61), um zu verhindern, daß sich die erste Wand (42)
lose relativ zu dem Gehäuse
(10) in Richtungen im wesentlichen parallel zu der Wandfläche der
ersten Wand (42) bewegt,  worin die Rückhalteeinrichtung (40) im
wesentlichen parallel zu der Wandoberfläche der ersten Wand (42) zwischen einer
teilweisen Verriegelungsposition ( 2 ;  4 ),
wo das Einführen
bzw....
Patent DE-10307934-B4 (DE)
Title: Anschluß zum elektrischen Anschließen einer Knopfbatterie
Inventor: NAKAGAWA MITSURU
IPC: H01M50/50
Filed: 2003-02-25
Granted: 2011-05-19
Abstract: Anschluß (40) zum elektrischen Anschließen einer Knopfbatterie (30), welcher Anschluß folgendes aufweist:  eine Anschlußbasis (41) zum Montieren des Anschlusses an einem Substrat (20);  ein Federkontaktteil (42), welches mit der Anschlußbasis verbunden ist, wobei das Federkontaktteil dafür ausgebildet ist, um nachgiebig einen flachen Elektrodenanschluß (31) der Knopfbatterie zu kontaktieren;  Verbindungsabschnitte (43), welche die Anschlußbasis und das Federkontaktteil verbinden, wobei:  die Anschlußbasis, das Federkontaktteil und die Verbindungsabschnitte einstückig aus einer leitenden flachen Platte hergestellt sind;  das Federkontaktteil (42) als ein kreisförmiger Ring ausgebildet und so angeordnet ist, daß es die Anschlußbasis umschließt, wobei das Federkontaktteil (42) den flachen Elektrodenanschluß (31) der Knopfbatterie (30) an zwei Positionen kontaktiert; und  die Anschlußbasis (41) mit dem Federkontaktteil (42) an zwei Positionen durch ein Paar der Verbindungsabschnitte (43) verbunden ist.
Patent DE-10309612-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Alarmierung mittels Funkruf und Funkrufempfänger
Inventor: KOECHLER HELMUT
IPC: G08B3/10
Filed: 2003-03-05
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verfahren
zur Alarmierung von Einsatzmitteln mittels eines digitalen Funkrufnetzes
(1) oder eines digitalen Alarmierungs- bzw. Übertragungsnetzes, insbesondere
eines auf dem POCSAG-Standard basierenden Funkrufnetzes, mit bei
den Einsatzmitteln vorgesehenen digitalen Funkrufempfängern (3,
4, 5) bzw. digitalen Alarmempfängern,
wobei zur Alarmierung an die Funkrufempfänger bzw. Alarmempfänger individuelle
Meldungen (RIC 1–7)
zur Alarmierung individuell ausgewählter Einsatzmittel ausgesandt
werden und zusätzlich
mindestens eine nicht individuelle Nachricht (20) ausgesandt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass bei der Aussendung eine spezielle Alarmaussendung
erfolgt, derart, dass der jeweilige Funkrufempfänger bzw. Alarmempfänger auf
dafür vorgesehenen
individuellen und allgemeinen, nicht individuellen Adressen angesprochen
wird, und dass der Empfang der nicht individuellen Nachricht (20)
im Funkrufempfänger
(3, 4, 5) bzw. im digitalen Alarmempfänger keinen Alarm auslöst und diese
Nachricht der oder den individuell empfangenen Meldung bzw. Meldungen
(RIC 1–7)
im Funkrufempfänger
bzw. Alarmempfänger
zugeordnet wird, falls solche an den jeweiligen Funkrufempfänger bzw.
Alarmempfänger gesandt
worden sind.
Patent DE-10310940-B4 (DE)
Title: Einstellbock für die Feineinstellung von Anschlägen
Inventor: DUDEK HENRIK
IPC: B25B11/00
Filed: 2003-03-13
Granted: 2017-07-06
Abstract: Einstellbock für die Feineinstellung von Anschlägen mit einem Grundkörper zur Befestigung an einer Auflage, einer gegenüber diesem in den drei Raumachsen verstellbaren Anschlagplatte und zwischen dieser und dem Grundkörper angeordneten Richtkörpern zur Verstellung in jeweils einer Raumachse, wobei der Grundkörper (1) und die Richtkörper (2, 3) mit Anlageflächen (11, 12; 13, 14) ausbildenden treppenförmigen Absätzen (9, 10) ineinandergreifen und der mit einem ersten Absatz in den Absatz (9) des Grundkörpers (1) eingreifende erste Richtkörper (2) einen zweiten Absatz aufweist, der über dem ersten Absatz und im rechten Winkel zu diesem ausgebildet ist und in den der einzige Absatz (10) eines zweiten Richtkörpers (3) eingreift, der die Anschlagplatte (4) trägt, wobei der am Grundkörper (1) montierte erste Richtkörper (2) mit einem Teilbereich einer oberen Fläche (17) des Grundkörpers (1) eine Auflagefläche für den zweiten Richtkörper 3 ausbildet und wobei an den vorzugsweise im rechten Winkel zur Grundfläche des Grundkörpers (1) ausgebildeten Anlageflächen (12, 14) sowie auf dem zweiten Richtkörper (3) Distanzplättchen (5) zur Veränderung des Abstands zwischen den jeweiligen Körpern (1/2, 2/3, 3/4) lösbar angeordnet und anordbar sind, wobei benachbart angeordnete Körper (1/2, 2/3) und die Anschlagplatte (4) in der Richtung der jeweiligen Abstandsveränderung durch wenigstens jeweils einen achsgenauen Passstift (PS) geführt und insbesondere durch Befestigungsschrauben (7) miteinander verbunden sind.
Patent DE-10313231-B4 (DE)
Inventor: ADLER JOERG
IPC: F41H5/04
Filed: 2003-03-19
Granted: 2007-10-31
Abstract: The invention relates to the field of materials science and to high-strength planar structures for the protection of vehicles and people. The aim of the invention is to provide high-strength planar structures which are characterized in that the planar structure is only destroyed in the immediate vicinity of an impact. This aim is achieved by a high-strength planar structure that consists of individual elements that give, applied to a backing material, the high-strength planar structure. The individual elements have the shape of regular pyramids and tetrahedrons or irregular pentahedrons and/or hexahedrons and/or the individual elements consist of combined and interlinked shapes (compound shapes) of regular pyramids and tetrahedrons or irregular pentahedrons and/or hexahedrons. The aim is also achieved by a method which is characterized in that individual elements and/or shapes (compound shapes) combined from such individual elements and interlinked are combined to give a planar structure and are non-positively linked with a backing material at least on one side.
Patent DE-10313582-B4 (DE)
Title: Automatik-Getriebe für ein Fahrzeug
Inventor: SHIMAGUCHI HIROMICHI
IPC: B60K28/16
Filed: 2003-03-26
Granted: 2005-06-23
Abstract: Automatik-Getriebe
für ein
Fahrzeug, das eine Antriebswelle (10) aufweist, die mit einem Motor (2)
durch eine Hauptkupplung (6) verbunden ist, des weiteren eine Hauptwelle
(12) in Verbindung mit einem Antriebsrad, eine Vielzahl von Ganggetrieben
zur Übertragung
der Antriebskraft der Antriebswelle (10) auf die Hauptwelle (12) in
unterschiedlichen Verhältnissen
und eine Gangschaltvorrichtung zur Schaltung der Ganggetriebe die
während der
Gangschaltung automatisch gesteuert wird, umfassend: einen Antriebsradumdrehungsdetektor
zur Ermittlung, ob sich das Antriebsrad durchdreht, eine untergeordnete
Kupplung (70) zum Kuppeln eines der Ganggetriebe, das ein anderes
ist, als der erste Gang (18) oder Rückwärtsgänge (29) und eine Steuereinheit
(102) zum Einrücken
der untergeordneten Kupplung (70), wenn eine Schaltposition des
Getriebes in einer Position für
den ersten Gang oder für
den Rückwärtsgang
ist und wenn der Antriebsradumdrehungsdetektor ein Durchdrehen des
Antriebsrads nachweist.
Patent DE-10314683-B4 (DE)
Inventor: BOESL-FLIERL GERLINDE
IPC: F01L13/00
Filed: 2003-03-29
Granted: 2009-05-07
Abstract: In order to produce a variable valve lift control system for a combustion engine with underneath camshaft for the adjustment of a valve lift and an opening time of at least one inlet valve and/or outlet valve, load-dependently and rotation speed dependently as well as for the switch-off of individual cylinders of an internal combustion engine, it is suggested that an underneath camshaft (1) drives by means of a push rod (3) via a hydraulic valve clearance adjustment element (2) a rocker lever (4), which has a curve contour (14), which runs on a roller (13) of an intermediate lever (9), which is moveable by means of two rollers (15), which are arranged on one axis, in slotted links (10), which are connected in a fixed manner with a cylinder head, whereby the intermediate lever (9) supports with one contour at an adjustment bar (11), which is conducted in a housing, and rolls with a work curve (16) on a roller (8) of a cam follower (7), and whereby the cam follower (7) acts with engagement areas, which are provided bottom-sided, respectively, on a hydraulic adjustment element (6) and a valve (5) of a combustion engine.
Patent DE-10327133-B4 (DE)
Title: Hydrodynamische Kupplung und Antriebseinheit mit einer hydrodynamischen Kupplung
Inventor: FOLBERTH THOMAS
IPC: F16H41/24
Filed: 2003-06-13
Granted: 2006-01-12
Abstract: Hydrodynamische
Kupplung (1);  1.1 mit einem Pumpen- und einem Turbinenrad (4,
5) welche miteinander einen mit Betriebsmittel füllbaren Arbeitsraum (6) bilden;  1.2
mit einem Gehäuse
(3);  1.3 mit einem ein Betriebsmittel-Versorgungs- und/oder Führungssystem
(2);  1.4 das Betriebsmittel-Versorgungs- und/oder Führungssystem
(2) umfasst einen zwischen einem Auslass (16) und einem Eingang
(18) des Arbeitraums (6) angeordneten geschlossenen Kreislauf (1);  1.5
der Kreislauf (1) umfasst eine von dem geschlossenen Kreislauf (1)
abzweigende, durch Ventile (24, 25) steuerbare Bypass-Schaltung
(8);  1.6 in der Bypass-Schaltung (8) ist ein Betriebsmitteltank (10)
oberhalb des Bereiches des Außenumfanges
der Pumpschale, der am weitesten unterhalb der Kupplungssymmetrieachse
liegt, angeordnet; gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:  1.7
die Bypass-Schaltung (8) ist an das Gehäuse (3) der Kupplung (1) angeschlossen
und bildet eine direkte Verbindung zwischen Tank (10) und Gehäuse (3);  1.8
die Bypass-Schaltung (8) mündet
im Gehäuse
(3) in einen drucklosen oder einen...
Patent DE-10337648-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für intraorale Absaugung
Inventor: RINNE ADOLF FRIEDRICH
IPC: A61C17/06
Filed: 2003-08-16
Granted: 2013-06-06
Abstract: Vorrichtung für intraorale Absaugung, wobei ein Mundsaugrohr lösbar mit einem Saugschlauch (66, 50) verbunden ist, der wiederum lösbar mit einem Saugaggregat (63) verbunden ist, wobei an einer zahnärztlichen Behandlungseinheit mit einer Halterung (1) ein schwenkbares, verdrehbares und biegsames Schwanenhals-Hohlrohr (5) festgelegt ist, durch das der Saugschlauch (50) hindurchgeführt ist, an den halterungsseitig das Saugaggregat (63) mit dem Saugschlauch (66) lösbar angeschlossen ist und an dessen freiem Ende das Mundsaugrohr lösbar anzuschließen ist, wobei das aus miteinander hemmend verbundenen Rohrelementen (44) gebildete Schwanenhals-Hohlrohr (5) zur Halterung (1) hin mit mehreren Schichten kürzerer Schrumpfschlauchstücke (51) überzogen ist und jede Schrumpfschlauchschicht (51) zusätzlich mit Silikonband (52) unterwickelt ist.
Patent DE-10342820-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Formen von dreilagigen Lebensmitteln
Inventor: HUANG LIEN-FU
IPC: A23P1/08
Filed: 2003-09-17
Granted: 2008-11-27
Abstract: Vorrichtung
zum Zuführen
und Formen von dreilagigen Lebensmitteln mit mindestens zwei erste
Führungseinheiten
(10) mit Fördermitteln,
in die Teig (A) von oben ein- und hindurchgeführt wird, und mit einer Formgebungs-
und Schneidvorrichtung (80), in der das stranggepresste, stangenförmige Lebensmittel
mit Hilfe von Düsenanordnungen
geformt und dann geschnitten wird, dadurch gekennzeichnet, dass  a)
mindestens zwei horizontal angeordnete Führungsvorrichtungen (20) unterhalb
und mit jeweils einer der beiden Führungseinheiten (10) verbunden
sind,  b) den Führungsvorrichtungen
(20) jeweils ein in Längsrichtung
verlaufender, erster Aufnahmebehälter
(22), dessen Innenwand einen ersten Pfad (23) ausbildet, und ein
in Längsrichtung
verlaufender zweiter Aufnahmebehälter
(25) in der Nähe
des ersten Aufnahmebehälters
(22) zugeordnet ist,  c) eine Innenwand des zweiten Aufnahmebehälters (25)
mit konvexen Streifen (251) und konkaven Teilen (252) sowie einer
oberen Öffnung
des Aufnahmebehälters
versehen ist, die in Verbindung mit der ersten Führungseinheit (10) steht, wobei
Teig (A) durch eine Förderschnecke
(11) in den zweiten...
Patent DE-10347497-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen von Gegenständen und Räumen und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: ULLRICH JUERGEN
IPC: F25D31/00
Filed: 2003-10-13
Granted: 2006-03-30
Abstract: Vorrichtung
zum Kühlen
von Gegenständen
und Räumen
mithilfe einer Wasserdampf absorbierenden wässrigen Lösung, mit einem die Lösung versprühenden Sprühabsorber
(2; 21) einem dem Sprühabsorber
(2; 21) nachgeschalteten, beheizbaren Wasser-Austreiber (6) und
einem Kondensator (8) der mit dem Dampfraum des Sprühabsorbers
(2; 21) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß der die
Lösung
versprühende
Sprühabsorber
(2; 21) mit dem die Gegenstände
enthaltenden Raum (1) in Vebrindung steht, daß der Dampfraum des Sprühabsorber
(2; 21) mitdem Kondensator (8) verbunden ist, daß eine Leitung (10) vom Austreiber
(6) zu den Sprühköpfen des
Sprühabsorbers
(2; 21) führt,
und daß eine
Vakuumpumpe (14) saugseitig an den Dampfraum des Austreibers (6)
und an den Kondensator (8) angeschlossen ist.
Patent DE-10351596-B4 (DE)
Inventor: HOMMANN EDGAR
IPC: A61M5/36
Filed: 2003-11-05
Granted: 2007-10-11
Abstract: Device for administration of an injectable product comprises: (a) a housing (1); (b) a product reservoir (3); (c) a piston (4) which can be axially traversed in the propulsion direction (V) inside the reservoir for dispensing the product by a discharge stroke; and (d) a priming mechanism (35) which acts on the piston in the propulsion direction. Device for administration of an injectable product comprises: (a) a housing (1); (b) a product reservoir (3); (c) a piston (4) which can be axially traversed in the propulsion direction (V) inside the reservoir for dispensing the product by a discharge stroke; and (d) a priming mechanism (35) which acts on the piston in the propulsion direction, deaerates the reservoir, and can move in the propulsion direction relative to piston rods (11, 12). An independent claim is included for an autoinjector including a spring, and a metering element (25) for controlling the product dose which axially displaces a piston rod.
Patent DE-10357448-B4 (DE)
Title: Rastverbindungsteil zur Befestigung eines Gassackmoduls
Inventor: FISCHER ANTON
IPC: B60R21/213
Filed: 2003-12-09
Granted: 2006-04-06
Abstract: Rastverbindungsteil
mit einem Cliphaken (18), der in eine erste Bohrung (24) gedrückt werden
kann, und einem Endabschnitt, der in eine zweite Bohrung (26) einführbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß der Cliphaken
(18) so ausgebildet ist, daß er
nur unter Verformung eines Abschnitts des Cliphakens (18) in die
Bohrung gedrückt
werden kann, bis der Abschnitt des Cliphakens (18) einschnappt und
einen die erste Bohrung (24) berandenden Auflagerand hintergreift.