baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent WO-9100196-A1 (WO)
Inventor: KAEMPER HANS-WERNER
IPC: B60P7/08
Filed: 1990-07-01
Abstract: Elektromotorisch getriebene Spann- und Aufwickelvorrichtung für Zurrgurte (7) in Integralbauweise mit vorzugsweise einem taktilen, direkt an einer Flachseite (40) des Zurrgurtes (7) anliegenden Dreipunktmeßwertgeber (2). Der Meßwertgeber (2) weist hierzu einen gegen ein Druckfederelement (31) gelagerten Tastbalken (30) mit einem angeformten und zusammen mit dem Tastbalken (30) bewegbaren Kontaktstift (34) auf, der gegen eine an der Rückwand (32) des Meßwertgebergehäuses (27) befestigte Kontaktplatte (37) gedrückt werden kann. Ist die Sollspannung des Zurrgurtes erreicht, liegt der Kontaktstift (34) an der Kontaktplatte (37) an. Ist der Kontakt zwischen der Kontaktplatte (37) und dem Kontaktstift (34) unterbrochen, erhält der Antriebsmotor (3) ein Signal zum Nachspannen des Zurrgurtes (7) durch ein weiteres Aufwickeln auf der Aufwickelwelle (6). Die Soll-Zurrspannung des Zurrgurtes (7) ist dadurch permanent geregelt.
Patent WO-9115109-A1 (WO)
Inventor: LANG RUEDIGER
IPC: C05G3/00
Filed: 1991-03-15
Abstract: Procédé de production d'un matériau en céramique granulé poreux ayant une grandeur de pore plus grande que 1 mm, selon lequel de l'argile est mélangé avec de la calcite, du sable silicieux, de la dolomite, du feldspath, de la chamotte, du kieselguhr et/ou de la sépiolite comme agrégat, avec de l'eau, avec un agent fluidisant et aussi un agent tensio-actif, et le tout est transformé en mousse de la façon habituelle. Le mélange transformé en mousse est ensuite moulé, éventuellement, pour donner des corps d'argile moulés qui sont séchés à une température comprise entre la température ambiante et 200 °C. Puis les corps d'argile moulés sont éventuellement fragmentés et tamisés, les parties fines étant recyclées dans le mélange de départ, et finalement les corps d'argile moulés ou les corps d'argile moulés fragmentés se trouvant dans une plage de grandeur de grain définie sont cuits à une température d'au moins 600 °C pour former des corps d'argile moulés destinés à être utilisés comme substrat pour plantes. Les susbtances de départ sont mélangées dans des proportions définies et les corps d'agile moulés ou les corps d'argile moulés fragmentés ayant une humidité résiduelle de 5 à 25 % sont placés dans un four préchauffé et cuits à une température donnée comprise entre 750 et 1050 °C. L'invention concerne aussi un substrat pour plantes fabriqué subséquemment ainsi qu'une nouvelle utilisation de ce produit.
Patent WO-9312399-A1 (WO)
Inventor: BREWKA MICHAEL
IPC: F41G3/26
Filed: 1992-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lichtstrahlschusswaffe (17) mit Zielvorrichtung, die sowohl als Spielzeug als auch als Übungsgerät und Simulator für Sportschützen angewendet werden kann. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Lichtstrahlschusswaffe (17) mit dazugehöriger Zielvorrichtung zu schaffen, die mit unsichtbarem Licht arbeitet und sowohl eine Trefferanzeige als auch eine Anzeige der abgegebenen Schüsse ermöglicht. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss gelöst, indem zwei Sendedioden (5, 6) für Infrarot (IR)-Strahlen in der Schusswaffe angeordnet sind, von denen, über eine Sendefernsteuerschaltung angesteuert, die eine fokussierte, die andere streuende IR-Impulse aussendet, die jeweils durch Empfangsdioden in der Zielvorrichtung elektrische Signale erzeugen und über Fernsteuerschaltungen Schuss- und Trefferzähler betätigen.
Patent WO-9712824-A1 (WO)
Inventor: HOLLAND-LETZ GUENTER
IPC: B65H5/06
Filed: 1996-08-21
Abstract: Beschrieben wird eine Einrichtung zum Ausgeben von Blattmaterial, insbesondere von Wertscheinen, aus einem von zwei Blattfächern an eine Sammelstation, mit jeweils einer einem Blattfach zugeordneten, auf das jeweils vorderste Blatt eines Blattstapels einwirkenden schrittmotorgetriebenen Abzugsrolle. Das jeweils abgezogene Blatt wird einer gleichfalls dem Blattfach zugeordneten schrittmotorgetriebenen Transportrolle zugeführt, welche es einem beiden Blattfächern gemeinsamen Ausgabetransport zuführt. Der Antrieb erfolgt durch zwei bei Ausgabe aus einem Blattfach gegensinnig betreibbare Schrittmotoren zum Antrieb jeweils einer Abzugsrolle in der ersten Drehrichtung und der Transportrolle des jeweils anderen Blattfaches in der zweiten Drehrichtung.
Patent WO-9734458-A1 (WO)
Title: Eckprofilleiste für elektromagnetisch abgeschirmten baugruppenträger
Inventor: KURRER SIEGFRIED
IPC: H05K7/14
Filed: 1997-03-04
Abstract: Die erfindungsgemäße Eckprofilleiste weist einen leistenförmigen Auflageschenkel für eine seitliche Gehäuseplatte, einen zum Auflagesckenkel annähernd orthogonalen, leistenförmigen Abstandsschenkel und einen leistenförmigen Kontaktschenkel auf, welcher annähernd parallel zum Auflageschenkel vom Abstandsschenkel nach innen gerichtet ist. Vorteilhaft ist die einteilige Ausführungsform der Eckprofilleiste, welche die Funktionalität eines mechanischen Verbindungsbauteils für wesentliche Gehäuseteile mit der Funktionalität eines Kontaktierungsbauteils zur elektromagnetischen Abschirmung des Baugruppenträgers verbindet. Durch deren universelle Verwendbarkeit sowohl zur Halterung von Kontaktfederleisten als auch als Kontaktgegenfläche zu Federelementen wird einerseits der Herstellungsaufwand und andererseits der Montageaufwand reduziert. Dies hat zur Folge, daß eine einzige Ausführung der erfindungsgemäßen Eckprofilleiste an allen vier Ecken eines Baugruppenträgers eingesetzt werden kann.
Patent WO-9836328-A1 (WO)
Title: Entwicklerstation mit querförderung
Inventor: KNOTT JOSEPH
IPC: G03G15/08
Filed: 1998-02-12
Abstract: Bei einer Entwicklerstation wird Toner quer zur Vorschubrichtung eines mit Toner zu versehenden Trägermaterials mittels einer Querfördereinrichtung (10) über die gesamte Schreibbreite (B) auf einer Förderstrecke gefördert und mittels einer Dosiereinrichtung (8) dosiert auf das Tragermaterial abgegeben. Die Querfördereinrichtung (10) ist so gestaltet, daß die Querfördergeschwindigkeit des Toners auf der Förderstrecke kontinuierlich abnimmt und/oder das Verhältnis von der in der Querrichtung je Zeiteinheit geförderten Menge des Toners und der je Zeiteinheit dosiert abgegebenen Menge des Toners einstellbar ist.
Patent WO-9904225-A1 (WO)
Title: Verfahren zur festlegung der drehlage einer autonomen mobilen einheit und autonome mobile einheit
Inventor: BAUER RUDOLF
IPC: G05D1/02
Filed: 1998-07-06
Abstract: Mit der Erfindung wird ein Verfahren zur Festlegung der Drehlage einer autonomen mobilen Einheit, wie beispielsweise einem Kleinroboter beschrieben, der in einem Haushalt oder Betrieb Tätigkeiten ausführt. An der Einheit sind ein Gyroskop und Wegmeßaufnehmer zur Bestimmung von ersten und zweiten Drehlagenänderungen vorgesehen. Diese Drehlagenänderungen werden miteinander verglichen, und falls sich die Meßergebnisse gegenseitig bestätigen, kann das Gyroskop während der Fahrt der Einheit kalibriert werden. Falls sich die Meßergebnisse nicht bestätigen, so wird davon ausgegangen, daß ein Odometriemeßfehler vorliegt und das Gyroskop kurzzeitig als verläßlicheres Meßinstrument herangezogen. Auf diese Weise wird erstmals ein Verfahren zur Kalibrierung eines Gyroskops während der Fahrt einer autonomen mobilen Einheit anhand von Odometriedaten vorgestellt. Die Nachteile der Gyroskop- bzw. der Odometriemessung werden vermieden, da fallweise anhand eines Schwellwertes für das Vergleichsergebnis die korrekten Daten verwendet werden.
Patent WO-9952089-A1 (WO)
Title: Elektrisches gerät
Inventor: BLACK KARL-HEINZ
IPC: G08B13/24
Filed: 1999-03-11
Abstract: Es wird ein elektrisches Gerät (1), insbesondere ein Autoradio vorgeschlagen, das eine bedienerfreundlichere Zugangsberechtigungsprüfung ermöglicht. Das elektrische Gerät (1) umfasst ein Laufwerk (5) für ein Speichermedium (10), wobei eine Lesevorrichtung (15) vorgesehen ist, die auf dem in das Laufwerk (5) eingelegten Speichermedium (10) gespeicherte Daten ausliest. In einem dem elektrischen Gerät (1) zugeordneten Speicher (20) sind gerätespezifische Daten abgelegt. Es erfolgt ein Vergleich von vom Speichermedium (10) gelesenen Daten mit den gerätespezifischen Daten. Es erfolgt eine Inbetriebnahme des elektrischen Gerätes (1) nur bei Übereinstimmung der gelesenen mit den gerätespezifischen Daten.
Patent WO-9953223-A1 (WO)
Title: Seilrolle
Inventor: BURKHARDT GEORG
IPC: F16H55/50
Filed: 1999-04-09
Abstract: Eine Seilrolle (1) besteht aus einem Seilrollengrundkörper (3), der eine zylindrische Außenumfangsfläche (8) aufweist. Auf dieser zylindrischen Außenumfangsfläche (8) sitzt ein Reifen (3), der bezüglich seiner radialen Ausdehnung sandwichartig gestaltet ist. Hierdurch entstehen mehrere zueinander konzentrische Ringe (13, 14, 15). Der radial am weitesten innenliegende Ring (13) und der radial am weitesten außenliegende Ring (15) sind jeweils elastomere Ringe, während sich dazwischen ein Versteifungsring (14) befindet. Der elastomere äußere Ring (15) ist härter als der elastomere innere Ring (13), damit eine sehr abriebfeste Fläche zustandekommt, über die das Seil läuft, während der elastomere innere Ring (13) für eine ausreichende Nachgiebigkeit sorgt. Um die Seillast möglichst gleichmäßig über den elastomeren inneren Ring (13) zu verteilen, ist der Versteifungsring (14) vorgesehen.
Patent WO-0046574-A1 (WO)
Title: Weg- und/oder winkelaufnehmer mit mäanderförmiger messwicklung
Inventor: GLEIXNER FRANZ
IPC: G01D5/20
Filed: 1999-12-29
Abstract: Ein induktiver Messwertaufnehmer zur Bestimmung der Position eines gegenüber einem feststehenden Gehäuse verschieblichen Körpers, ist dadurch gekennzeichnet, dass der verschiebliche Körper ein induktives Übertragungselement aufweist, welches ein über einen begrenzten Bereich sich erstreckendes magnetisches Wechselfeld erzeugt und dieses Wechselfeld wenigstens eine mit dem Gehäuse verbundene sich über die Messlänge erstreckende Leiterschleife ganz oder teilweise durchflutet, die eine Zuleitung entlang des Messwegs aufweist und deren Rückleitung so gestaltet ist, dass sie in regelmässigen Abständen abwechselnd so geführt ist, dass sie entweder nur geringfügig vom Wechselfeld des Übertragungselements durchflutet wird oder vom überwiegenden Teil des Wechselfelds durchflutet wird, und dass die Bereiche mit hoher Wechselfelddurchflutung eine dem gewünschten Positionswert zugeordneten erwarteten Ausgangswert proportionale Breite aufweisen und deren Ausgangsspannung an einen Ausgang geführt ist.
Patent WO-03093861-A1 (WO)
Inventor: BOEGH-ANDERSEN TORBEN
IPC: G01S7/483
Filed: 2003-05-01
Abstract: L'invention concerne un transpondeur laser (1) servant à désactiver un détecteur (7) de vitesse à laser, qui émet un faisceau laser de détection vers un véhicule en mouvement en transmettant un faisceau laser de brouillage au détecteur de vitesse à laser. Le faisceau laser de détection est sous la forme d'un signal de détection (8; s1; sm) comprenant des trains (65) d'impulsions de détection émis à une première fréquence f1, alors que le faisceau laser de brouillage est sous la forme d'un signal de brouillage (11; s2; sj) comprenant des trains (67) d'impulsions de brouillage émis à une deuxième fréquence f3.
Patent WO-8102406-A1 (WO)
Title: Coextrusion die
Inventor: RASMUSSEN O
IPC: B29C48/335
Filed: 1981-02-27
Abstract: A coextrusion die for the extrusion of plastics materials in the shape of a tubular film comprising supply means (2) for separately supplying at least two plastics materials to said die, a distribution channel system connected to each supply means, each distribution channel system comprising at least two arched channels (24, 25, 26) provided in different axial planes, the ends of each arched channel (24, 25) being connected to the middle portion of the following arched channel (25, 26) and the distribution channel systems being located at different distances from the centre axis of the die, collecting chambers (18-20, 33-35) communicating with said distribution channel systems and an annular extrusion slot (5, 36) communicating with the collecting chambers (18-20, 33-35).
Patent WO-8203373-A1 (WO)
Title: A stand for supporting substantially conical objects as well as a carrier preferably for use in connection with this stand
Inventor: ODSGARD PETER
IPC: A23G9/32
Filed: 1982-03-25
Abstract: A stand supporting ice-cream cones comprises an upper dispensing plate (2) with a plurality of apertures (3), in which the ice-cream cones may be temporarily supported before they are to be carried away. A container (6) is provided beside the dispensing plate (2) and comprises a pile (9) of carriers, whereby each carrier (7) comprises a plurality of apertures and may serve to carrying away the conical objects (4). The carriers may be dispensed one by one from the container (6). Immediately upon the dispensing of each carrier (7), said carrier is situated on the dispensing plate (2), whereafter the ice-cream cones to be supported before the carrying away are situated in the apertures of the carrier and the stand. Because of the container a carrier is always available when one or more ice-cream cones are to be carried away from the stand. A carrier preferably for use in connection with the stand (1) comprises a plate (7) of bendable cardboard with a carrier part. The carrier part comprises a plurality of apertures receiving the ice-cream cones (4). The plate (7) may be folded immediately before the carrying away from the stand in such a manner that it is triangular in cross section, the apex of the triangle pointing upwards. The folded legs (15) of the plate comprises handles (19).
Patent WO-9213065-A1 (WO)
Inventor: DYRBERG THOMAS PETER
IPC: C12N15/09
Filed: 1992-01-16
Abstract: Procédé de production d'auto-anticorps qui réagissent avec un antigène caractéristique d'une maladie auto-immune, ce procédé consistant à: a) administrer des lymphocytes provenant d'un donneur souffrant d'une maladie auto-immune à des mammifères présentant une déficience immunitaire, b) choisir un mammifère à cellules immunes reconstituées et produisant les auto-anticorps désirés, après un laps de temps suffisant pour permettre la reconstitution des cellules immunes dans au moins l'un desdits mammifères, c) immortaliser les lymphocytes-B du mammifère choisi avant ou après en avoir isolé les lymphocytes, et d) cultiver les lymphocytes-B immortalisés dans des conditions permettant la production des auto-anticorps désirés, et récupérer les auto-anticorps obtenus de la culture.
Patent WO-9930312-A1 (WO)
Inventor: MORTENSEN PER
IPC: F03G1/08
Filed: 1998-11-19
Abstract: L'invention concerne un dispositif de limitation d'une rotation d'angle, qui comprend une première partie (1) et une seconde partie (2), toutes deux disposées de manière à pouvoir pivoter l'une par rapport à l'autre autour d'un axe de rotation (A). La première partie (1) comprend une rainure (4) qui s'étend autour de l'axe de rotation (A) alors que la seconde partie (2) comprend une partie d'accouplement capable de s'accoupler à la rainure (4) et mobile sur la longueur entre deux arrêts placés au niveau de chaque extrémité de la rainure (4). La rainure (4) est configurée, dans la première partie (1), en tant que spirale plane avec une étendue de plus de 360° autour de l'axe de rotation (A). La partie d'accouplement est disposée sur un élément coulissant (3) qui est placé de manière à être déplacé transversalement par rapport à l'axe de rotation (A) dans la seconde partie (2). Ce dispositif est placé dans un jouet doté d'une boîte à musique.
Patent WO-0046088-A1 (WO)
Title: Kfz-regelungssystem mit einem reifensensor
Inventor: BURGDORF JOCHEN
IPC: B60T8/56
Filed: 2000-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein KFZ-Regelungssystem, vorzugsweise umfassend eine Regellogik mit mindestens zwei Regelfunktionen, wie ABS- und GMR-Funktionen, mit einem Reifensensor (Reifenwandtorsionssensor bzw. SWT), wobei die Ausgangsinformationen oder Ausgangssignale des Reifensensors (3-5) und des mindestens einen herkömmlichen Sensors (2) in einer elektronischen Auswerteschaltung des Regelungssystems zum Bestimmen von Fahrzeugzustandsgrössen mittels auf die einzelnen Räder und Reifen wirkender Kräfte korreliert und ausgewertet werden.
Patent WO-0059756-A1 (WO)
Title: Sicherheitseinrichtung für ein kraftfahrzeug
Inventor: FECHNER HOLGER
IPC: B60N3/06
Filed: 2000-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine in einem vorderen Fußraum (12) des Kraftfahrzeugs angebrachte Fußablage, die im Bereich ihres oberen Randes gelenkig mit einer vorderen Begrenzungswand (10) des Fußraums (12) verbunden ist, um einen im Normalbetrieb vorhandenen Fußablagewinkel (α) zwischen einer dem Fahrgastraum zugewandten Auflagefläche (36) der Fußablage und einer zur Fahrbahnebene parallelen Ebene (E) bei einer unfallbedingten Intrusion der Begrenzungswand (10) in den Fußraum (12) zu bewahren oder ggf. etwas zu verkleinern. Um die Gefahr von Verletzungen von Fahrzeuginsassen durch eine Dorsiflexion ihrer unteren Extremitäten bei verhältnismäßig geringem zusätzlichem Gewicht und Aufwand zu vermeiden, ist erfindungsgemäß eine auf die Fußablage einwirkende steife Stütze (26) vorgesehen, die ein starr mit der Begrenzungswand (10) verbundenes unteres Ende (28) und ein unterhalb der Gelenkverbindung (24) auf die Fußablage einwirkendes oberes Ende (32) aufweist.
Patent WO-0119092-A1 (WO)
Title: Procede et dispositif servant a generer une image a la luminosite desiree
Inventor: STANTON DOUGLAS A
IPC: G02F1/133
Filed: 2000-08-15
Abstract: La présente invention concerne un procédé servant à générer une image à la luminosité désirée. Cette image est générée par un dispositif pourvu d'au moins une source de lumière, d'au moins un panneau de modulation de lumière électro-optique et d'au moins un dispositif de réglage de lumière. La lumière issue de la source de lumière est convertie en une image à la luminosité désirée, au moyen du panneau de modulation de lumière électro-optique et du dispositif de réglage de lumière. L'image à projeter est analysée dans un régulateur, puis le panneau de modulation de lumière électro-optique et le dispositif de réglage de lumière sont entraînés, et une image trop lumineuse est générée par le panneau de modulation de lumière électro-optique. Cette image est convertie par le dispositif de réglage de lumière en une image à la luminosité et au contraste désirés.
Patent WO-0132485-A1 (WO)
Inventor: KLUSEMANN RAINER
IPC: B60T8/66
Filed: 2000-10-10
Abstract: A method for detecting a freely rotating wheel (1) on a vehicle, under extreme driving conditions, with a left and right front wheel (vl, vr) and left and right rear wheel (hl, hr) is disclosed. Each wheel transmits data on its speed of rotation (V.vl, V.vr, V.hl, V.hr) to a means for evaluating vehicle data (νC), whereby the means for evaluating vehicle data verifies if a curve is being negotiated and in which direction (4, 4') and also whether the speed of rotation of the wheel (1) running on the inner side of the curve deviates from a theoretical maximum speed for this wheel (3) when in contact with the carriageway (6).
Patent WO-0192820-A1 (WO)
Title: Verfahren und vorrichtung zur bestimmung der dicke von transparenten organischen schichten
Inventor: HUTH-FEHRE THOMAS
IPC: G01B11/06
Filed: 2001-05-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bestimmung der Dicke einer transparenten organischen Schicht, z.B. Ölschicht, auf einer Oberfläche, z.B. Stahl, vorgeschlagen, wobei die beschichtete Oberfläche mit Strahlung, die die organischen Moleküle in der zu messenden Schicht zu einer Grundschwingung anregt, beleuchtet wird. Die zurückgestreute Strahlung wird spektral selektiv in unterschiedlichen Wellenlängenbereichen detektiert, wobei unter Berücksichtigung der detektierten Strahlung und des Absorptionsspektrums der Moleküle der organischen Schicht deren Dicke bestimmt wird. Die zurückgestreute Strahlung wird in mindestens zwei Wellenlängenbereichen außerhalb des Absorptionswellenlängenbereichs der organischen Moleküle, aber benachbart zu diesem, gemessen und abhängig von diesen Meßwerten wird eine die unbeschichtete Oberfläche berücksichtigende Funktion bestimmt. Die Extinktion der Schicht wird unter Verwendung der innerhalb des Absorptionswellenlängenbereichs detektierten Strahlung und der die unbeschichtete Oberfläche berücksichtigenden Funktion ermittelt und aus dieser wird die Schichtdicke bestimmt.
Patent WO-0203668-A1 (WO)
Inventor: TRINKEL MARIAN
IPC: H04M3/42
Filed: 2001-06-15
Abstract: The invention relates to a telecommunications network (1) comprising a plurality of network elements (2 to 7, 17) and a plurality of subscriber connections (8 to 10). Said network is characterised in that at least one of the network elements (2 to 7, 17) comprises a voice recognition module (18) for recognising biometric voice parameters.
Patent WO-0203731-A1 (WO)
Title: Dispositif de telecommunication mobile et procede de connexion a un site internet
Inventor: FREEMAN DAVID NIGEL
IPC: H04L12/28
Filed: 2001-06-28
Abstract: L'invention concerne un procédé de connexion d'un dispositif de télécommunication mobile (2, 4, 6) à un site Internet, caractérisé en ce qu'un appel émanant du dispositif mobile (2, 4, 6) et destiné au site Internet est acheminé automatiquement par l'intermédiaire d'un fournisseur de services local. Ainsi, lorsque le dispositif de télécommunication mobile (2, 4, 6) voyage d'un pays à un autre, l'appel destiné au site Internet est acheminé automatiquement par l'intermédiaire du fournisseur de services situé dans le pays dans lequel se situe présentement le dispositif mobile, avec pour conséquence que seul un appel local est requis, étant donné que le fournisseur de services local fournit l'accès à sa passerelle Internet, et que ceci évite un rappel international au fournisseur de service Internet du domicile de l'utilisateur.
Patent WO-0242026-A1 (WO)
Title: Vorrichtung zum erzeugen von unter regelmässigem abstand aufeinander folgenden ausnehmungen in einem langgestreckten werkstück
Inventor: FAHRION OTMAR
IPC: B23C3/30
Filed: 2001-09-19
Abstract: In Stator-Tragschienen (56) eines Schienensegmentes (10) für eine Magnetschwebebahn werden dadurch in regelmässigen Abständen Nuten (68-72) erzeugt, an denen jeweils ein Stator-Lamellenpaket eingehängt werden kann, daß man auf dem Schienensegment (10) eine Bearbeitungseinheit (10) verfährt, die mit Fräswerken (98) und Bohrköpfen (106) ausgestattet ist. Ferner weist die fahrbare Bearbeitungseinheit Positioniermittel auf, welche sich an schon erzeugten Nuten orientieren und so ein schrittweises präzises Weiterbewegen der Bearbeitungseinheit (36) auf dem Schienensegment (10) um jeweils genau eine Teilung ermöglichen.
Patent WO-0232557-A1 (WO)
Title: Verfahren zur herstellung einer oberflächenmodifizierten membran
Inventor: NIKLAS THORSTEN
IPC: B01D69/08
Filed: 2001-10-02
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer oberflächenmodifizierten Membran umfasst die Schritte a) Herstellung einer Lösung, umfassend ein membranbildendes synthetisches Polymer M, ein Lösungsmittelsystem sowie ein Agens A mit mindestens einer funktionellen Gruppe, b) Ausformen der Lösung zu einem Formkörper mit einer ersten und zweiten Seite, c) Einwirkenlassen auf mindestens eine der Seiten des Formkörpers eines Koagulationsmediums, das ein mit dem Agens A reaktionsfähiges Angens B mit mindestens einer funktionellen Gruppe gelöst enthält, wodurch eine Phasentrennung erfolgt und eine Membranstrukture ausgebildet wird, die eine innere Porenoberfläche und äussere Oberflächen aufweist, und wobei Agens B während des Einwirkenlassens zumindest an einer der äusseren Oberflächen mit Agens A reagiert und d) gegebenfallens Extrahieren des Lösungsmittelsystems und gegebenfalls Trocknen, wodurch eine durch das Reaktionsprodukt aus A und B oberflächenmodifizierte Membran entsteht.