baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013100686-U1 (DE)
Title: Kükenfütterungsanlage
IPC: A01K5/02
Filed: 2013-02-15
Abstract: Kükenfütterungsanlage (1), mit einem länglichen, das Futter aufnehmenden Trog (2), einer in dem Trog (2) längsbeweglichen Fördereinrichtung (3), die eine Vielzahl von Mitnehmern (5) aufweist, und mit Abweisern (7), die sich vom Inneren des Troges (2) nach oben erstrecken und dabei in Förderrichtung ansteigend verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Trog (2) oberhalb der Mitnehmer (5) wenigstens zwei Träger (8) vorgesehen sind, die sich in Längsrichtung des Troges (2) erstrecken, wobei die Träger (8) derart angeordnet sind, dass an jeden Abweiser (7) ein Träger (8) heranreicht.
Patent DE-202013101358-U1 (DE)
Title: Bearbeitungsstation für Werkstücke mit einer kombinierten Belade- und Zentriervorrichtung
IPC: B23Q7/08
Filed: 2013-03-28
Abstract: Bearbeitungsstation (10) zur Bearbeitung von Oberflächen von insbesondere rotationssymmetrischen Werkstücken (16) mit einer an der Bearbeitungsstation (10) vorbeigeführten Transportbahn (11) für die zu bearbeitenden und die bearbeiteten Werkstücke (16), mit einer Beladevorrichtung zur Aufnahme der zu bearbeitenden Werkstücke (16) von der Transportbahn (11) und zum Einfahren und Ausfahren der Werkstücke (16) in und aus der Bearbeitungsstation (10) und mit einer wenigstens drei Werkstückhalter (26, 28, 29) aufweisenden Zentriervorrichtung zur Zentrierung eines Werkstückes (16) in einer Bearbeitungsstellung auf einer während des Bearbeitungsvorganges über einen Antrieb in Rotation versetzten Auflagerfläche (15) eines Haltefutters, dadurch gekennzeichnet, daß die Bearbeitungsstation (10) eine kombinierte Belade- und Zentriervorrichtung für das Werkstück (16) umfasst mit einem wenigstens einen der Werkstückhalter (26) aufweisenden ersten Schlitten (17), der zwischen einer das Werkstück (16) zentrierenden Bearbeitungsposition und einer Wechselposition für das Werkstück (16) verfahrbar ist, und mit einem zweiten, wenigstens einen der Werkstückhalter (28, 29) aufweisenden Schlitten (27), der einerseits in einer Zentrierposition das Werkstück (16) gemeinsam mit dem ersten Schlitten (17) einfasst und zentriert und gemeinsam mit dem ersten Schlitten (17) zwischen einer gemeinsamen Bearbeitungsposition und einer gemeinsamen Wechselposition verfahrbar und dabei zum Queren der Transportbahn (11) eingerichtet ist und der andererseits in der gemeinsamen Wechselposition relativ zum ersten Schlitten (17) zwischen seiner Zentrierposition und einer Be- und Entladeposition verfahrbar ist, wobei die an dem ersten Schlitten (17) und dem zweiten Schlitten (27) jeweils angeordneten Werkstückhalter (26, 28, 29) zusätzlich im Winkel zu der an einem in Drehung zu versetzenden Haltefutter ausgebildeten Auflagerfläche (15) für das Werkstück (16) sowie zur Transportbahn (11) heb- und senkbar sind.
Patent DE-202013101827-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung mit länglichem Leuchtengehäuse
IPC: F21S8/00
Filed: 2013-04-26
Abstract: Beleuchtungsanordnung (1) mit einem länglichen Leuchtengehäuse (2), welches an einer Lichtaustrittsseite durch ein Lichtabgabeelement (5) abgeschlossen ist, wobei innerhalb des Leuchtengehäuses (2) eine erste Gruppe von gleichartigen Lichtquellen (10) angeordnet ist, die im Wesentlichen gleichmäßig verteilt über die gesamte Länge der Beleuchtungsanordnung (1) hinweg angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in Bereichen zwischen den Lichtquellen (10) der ersten Gruppe zumindest eine weitere Lichtquelle (20) und/oder ein Sensor (15) angeordnet sind, welche das Lichtabgabeelement (5) zur Lichtabgabe nutzt bzw. durch das Lichtabgabeelement (5) hindurch Sensordaten erfasst.
Patent DE-202013101965-U1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung, insbesondere Beschickungsvorrichtung
IPC: B25J9/02
Filed: 2013-05-06
Abstract: Handhabungsvorrichtung zum Handhaben eines Gegenstands (5), insbesondere Beschickungsvorrichtung zum Beschicken einer Bearbeitungsvorrichtung mit einem Gegenstand (5), die ein sich im Wesentlichen in eine x-Richtung erstreckendes Grundbauteil (1) zur Anordnung am Boden, einen sich im Wesentlichen in eine senkrecht zur x-Richtung verlaufende z-Richtung erstreckenden Vertikalträger (2), einen sich im Wesentlichen in eine senkrecht zur x- und z-Richtung verlaufende y-Richtung erstreckenden Querträger (3) und einen an dem Querträger (3) angeordneten Greifer (4) zum Greifen des Gegenstands aufweist, wobei das Grundbauteil (1) eine Führung (1a) zum Führen einer Bewegung des Vertikalträgers (2) in die x-Richtung aufweist, der Vertikalträger (2) eine Führung (2a) zum Führen einer Bewegung des Querträgers (3) in die z-Richtung und der Querträger (3) eine Führung (3a) zum Führen einer Bewegung des Greifers (4) in die y-Richtung aufweist und die Führung (2a) des Vertikalträgers (2) und/oder der Querträger (3) an der Seite des Vertikalträgers (2) angeordnet sind/ist, die in die x-Richtung gewandt ist.
Patent DE-202013102624-U1 (DE)
Title: Fertigungseinrichtung
IPC: H01L31/18
Filed: 2013-06-18
Abstract: Fertigungseinrichtung für mehrlagige Schichtanordnungen (1), insbesondere Solarmodule, mit mindestens einem lichtreaktiven Element (14), wobei die Fertigungseinrichtung (2) einen Laminator (4) mit einem Gestell (8), einem Werkstückträger (6), einer Vakuumeinrichtung (12) und einer Wölbungs- und Relaxationseinrichtung (9) für eine plattenförmige Schicht (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkstückträger (6) mobil ausgebildet ist.
Patent DE-202013103016-U1 (DE)
Title: Mikrofluiddosiereinheit und Testvorrichtung für Biomaterial
IPC: B01J4/02
Filed: 2013-07-08
Abstract: Mikrofluiddosiereinheit eines Biomaterial enthaltenden Testbehälters (10), wobei das Biomaterial Sauerstoff benötigt, mit wenigstens einem ersten Behälter (26), der Wasser enthält, und wenigstens einem zweiten Behälter (28), der einen pharmakologischen Stoff enthält, wobei der erste und der zweite Behälter (26, 28) einen zum Testbehälter (10) führenden Behälterauslass (38, 40) haben und an einer gemeinsamen, Steuerkanäle enthaltenden Ventilträgerplatte (18) angebracht sind, die Steuerkanalanschlüsse für ankoppelbare Steuerventile (88–92, 102–104, 122) aufweist, wobei in der Ventilträgerplatte (18) für jeden Behälter (26–28) eine eigene Ventilsteuerkammer (114, 116) ausgebildet ist, die durch eine Membrane (20) abgedichtet ist, und wobei durch die Membranbewegung zugeordnete Behälterauslässe (38, 40) geöffnet und geschlossen werden.
Patent DE-202013104297-U1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit in Reihe angeordneten Abgasturboladern
IPC: F02B37/007
Filed: 2013-09-20
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine (1) mit einem Ansaugsystem zur Versorgung mit Ladeluft und einem Abgasabführsystem (2) zur Abführung des Abgases und mit mindestens zwei in Reihe geschalteten Abgasturboladern (3, 4), die jeweils eine im Abgasabführsystem (2) angeordnete Turbine (3a, 4a) und einen im Ansaugsystem angeordneten Verdichter umfassen und von denen ein erster Abgasturbolader (3) als Niederdruckstufe (3) und ein zweiter Abgasturbolader (4) als Hochdruckstufe (4) dient, wobei – die zweite Turbine (4a) des zweiten Abgasturboladers (4) stromaufwärts der ersten Turbine (3a) des ersten Abgasturboladers (3) angeordnet ist und der zweite Verdichter des zweiten Abgasturboladers (4) stromabwärts des ersten Verdichters des ersten Abgasturboladers (3) angeordnet ist, und – eine erste Bypassleitung (5) vorgesehen ist, die stromaufwärts der zweiten Turbine (4a) vom Abgasabführsystem (2) abzweigt und stromaufwärts der ersten Turbine (3a) in das Abgasabführsystem (2) mündet, wobei ein Steuerelement (5a) zur Bemessung der via Bypassleitung (5) geführten Abgasmenge vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die erste Turbine (3a) eine zweiflutige Turbine (6) ist, die mindestens ein in einem Turbinengehäuse auf einer drehbaren Welle (7a) gelagertes Laufrad (7) umfasst, – die zweite Turbine (4a) via Abgasleitung (2a) mit einer ersten Flut (6a) dieser zweiflutigen Turbine (6) verbunden ist, und – die erste Bypassleitung (5) mit beiden Fluten (6a, 6b) der zweiflutigen Turbine (6) verbindbar ist, wobei das Steuerelement (5a) in einer Ruheposition die erste Bypassleitung (5) versperrt, in einer ersten Arbeitsposition die erste Bypassleitung (5) mit der ersten Flut (6a) der zweiflutigen Turbine (6) verbindet und in einer zweiten Arbeitsposition die erste Bypassleitung (5) mit beiden Fluten (6a, 6b) der zweiflutigen Turbine (6) verbindet.
Patent DE-202013105665-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Einbringen eines Objekts, insbesondere einer oder mehrerer Leitungen, in den Erdboden
IPC: E02F5/08
Filed: 2013-12-12
Abstract: Anordnung (1) umfassend wenigstens ein Werkzeug (4) zum Erzeugen eines Grabens (7) im Erdboden (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (4) einen Fräser (6), insbesondere einen Schaftfräser, umfasst, der um eine Werkzeugachse (B) drehbar ausgebildet ist.
Patent DE-202014002634-U1 (DE)
Title: Optimierte Ölversorgung einer Kurbelwelle
IPC: F02F11/00
Filed: 2014-03-26
Abstract: Montagevorrichtung zum Zentrieren einer Radialwellendichtung (500) zwischen einem äußeren stationären Element (510) mit einem äußeren Dichtungssitz (512) und einem inneren Rotationselement (515) mit einem inneren Dichtungssitz (522), wobei das äußere stationäre Element, die Radialwellendichtung und die Montagevorrichtung zusammen angeordnet sind und die Montagevorrichtung als zylindrische Hülse (600) geformt ist, ausgerüstet mit: – einer äußeren zylindrischen Oberfläche (605), deren Durchmesser gleich dem Durchmesser des inneren Dichtungssitzes ist, – einer Manschette (610), die mit der äußeren zylindrischen Oberfläche (605) konzentrisch ist, wobei die Manschette vom Rotationselement geführt wird, und – einem Griff (620) zum Herausziehen der zylindrischen Hülse.
Patent DE-202014004705-U1 (DE)
Title: Rahmen zur Verbindung eines Streustrahlenrasters mit einem Detektor
IPC: A61B6/00
Filed: 2014-06-03
Abstract: Rahmen (R) zur Verbindung eines Streustrahlenrasters (RA) mit einem Detektor (D), mit  – einem Aufnahmebereich (AB), der bzgl. Größe und Form für die Aufnahme des Detektors (D) ausgestaltet ist,  – einer Öffnung (O) für die Einführung des Detektors (D) in den Aufnahmebereich (AB), wobei  • an zwei gegenüberliegende Seiten (S1, S2) des Aufnahmebereichs (AB) der Rahmen Hinterschnitte (H1, H2, H3) aufweist, die dafür ausgestaltet sind, Randbereiche (OL1, OL2) des Detektors (D) zu umfassen, wenn dieser in den Aufnahmebereich (AB) eingebracht ist, und  • im Bereich des Hinterschnitts (H1) einer Seite (S1) ein federndes Element (F) derart angebracht ist, dass es bei Stauchung eine Kraft in Richtung des Hinterschnitts (H2, H3) der anderen Seite (S2) ausübt, und  – an einer Seite des Rahmens (R) das Streustrahlenraster (RA) integriert, angebracht oder anbringbar ist.
Patent DE-202014005909-U1 (DE)
Title: Montagehilfe
IPC: E06B9/58
Filed: 2014-07-19
Abstract: Montagehilfe zum erleichterten Montieren oder zur Lagekorrektur eines Kunststoffeinsatzes (12) in einer Führungsschiene (10) dadurch gekennzeichnet, dass die Montagehilfe (30) in den Bereich (36, 38) zwischen dem Kunststoffeinsatz (12) und der Führungsschiene (10) einsetzbar ist, wobei sie zwei Kufen (32, 34) aufweist, die jeweils wenigstens eine Druckfläche (44) oder Druckflächen aufweisen, wobei die Druckflächen zwischen vorderen Enden (40) und hinteren Enden (42) derart geneigt ausgebildet sind, dass beim Bewegen der Montagehilfe (30) in der Führungsschiene (10) in Richtung des vorderen Endes (40) der Kufen (32, 34) im Zwischenraum (36, 38) befindliche Teile von Gummilippen (44) in Hinterschneidungen (16) hinter Rändern (18) der Führungsschiene (10) bewegbar sind.
Patent DE-202014006237-U1 (DE)
Title: Luftgüte-Fühler, insbesondere CO2-, Mischgas-, Feuchte-,Temperatur- und/oder Luftdruck-Fühler
IPC: G01D11/24
Filed: 2014-08-01
Abstract: Luftgüte-Fühler (11) mit einer mit einem Gas-Sensor (14) bestückten Schaltungsplatine (13) in einem Fühler-Gehäuse (12), in das ein gelochtes Fühler-Rohr (19) durch eine Boden-Öffnung (18) hindurch mündet, gekennzeichnet durch ein mehrkanaliges Fühler-Rohr (19), von dem ein längs eines Gas-Kanales (19.2) sich erstreckender Rohrkanal (Leitungs-Kanal 19.1) im Bereich seines gehäuseabgelegenen Stirnendes (24) mit einem, durch diesen Leitungs-Kanal (19.1) hindurch an die Schaltungsplatine (13) angeschlossenen, Feuchte-Sensor (15) bestückt ist.
Patent DE-202014009687-U1 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung zum Drehen eines Rades
IPC: B60B23/08
Filed: 2014-12-08
Abstract: Hilfsvorrichtung (2) zum Drehen eines Rades, die zwischen einer Nabe (3) und einer Felge (4) anbringbar ist und die eine fixiert auf der Nabe (3) befestigte Fixunterlage (5) und einen drehbar auf der Fixunterlage (5) angebrachten Drehteller (7) umfasst, wobei am Drehteller (7) die Felge (4) befestigbar ist und der Drehteller (7) sich gegenüber der Fixunterlage (5) drehen kann, sodass die Felge (4) sich auch gegenüber der Nabe (3) drehen kann.
Patent DE-202014010578-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Steuersystem
IPC: G06F19/00
Filed: 2014-01-09
Abstract: Chirurgisches Steuersystem, das umfasst: a. zumindest ein chirurgisches Werkzeug, das so ausgelegt ist, dass es in eine chirurgische Umgebung eines humanen Körpers eingeführt wird, um einen chirurgischen Eingriff zu unterstützen; b. zumindest ein Standortschätzungsmittel, das so ausgelegt ist, dass es die räumliche 3D-Position des zumindest einen chirurgischen Werkzeugs zu einem beliebigen bestimmten Zeitpunkt t in Echtzeit lokalisiert; c. zumindest ein Bewegungserkennungsmittel, das mit einer Bewegungsdatenbank und mit dem Standortschätzungsmittel kommunikationsfähig ist; wobei die Bewegungsdatenbank so ausgelegt ist, dass sie die räumliche 3D-Position des zumindest einen chirurgischen Werkzeugs zu einem Zeitpunkt tf und einem Zeitpunkt t0 speichert; wobei tf > t0; wobei das Bewegungserkennungsmittel so ausgelegt ist, dass es eine Bewegung des zumindest einen chirurgischen Werkzeugs erkennt, wenn sich die räumliche 3D-Position des zumindest einen chirurgischen Werkzeugs zu einem Zeitpunkt tf von der räumlichen 3D-Position des zumindest einen chirurgischen Werkzeugs zu einem Zeitpunkt t0 unterscheidet; und d. eine Steuereinheit mit einem Verarbeitungsmittel, das mit einer Datenbank der Steuereinheit kommunikationsfähig ist, wobei die Steuereinheit so ausgelegt ist, dass sie die räumliche Position des zumindest einen chirurgischen Werkzeugs steuert; wobei die Datenbank der Steuereinheit mit dem Bewegungserkennungsmittel in Kommunikation steht; wobei die Datenbank der Steuereinheit so ausgelegt ist, dass sie einen vordefinierten Regelsatz speichert, gemäß welchem ZULÄSSIGE und BESCHRÄNKTE Bewegungen des zumindest einen chirurgischen Werkzeugs bestimmt werden, so dass jede erkannte Bewegung des zumindest einen chirurgischen Werkzeugs durch das Bewegungserkennungsmittel gemäß dem vordefinierten Regelsatz als eine ZULÄSSIGE Bewegung oder als eine BESCHRÄNKTE Bewegung bestimmt wird.
Patent DE-202014011343-U1 (DE)
Title: Schranknivelliervorrichtung
IPC: F16M11/24
Filed: 2014-10-08
Abstract: Vorrichtung zum Einstellen eines höhenverstellbaren Beins, das eine Längsachse aufweist und zum vertikalen Tragen eines Schranks, eines Geräts oder einer Struktur dient, wobei sie aufweist:
 eine Kupplung (10; 30) zur Bildung eines Teils eines höhenverstellbaren Beins, das ein Abtriebselement (13) aufweist, das konfiguriert ist, um sich um die Längsachse des höhenverstellbaren Beins herum zu drehen, und
 ein Werkzeug (50), welches aufweist: ein Antriebselement (51), das um eine Drehachse relativ zu einem zwei seitliche Verlängerungen (56) aufweisenden Maul (63) des Werkzeugs (50) drehbar ist, wobei das Maul ausgelegt ist, um das höhenverstellbare Bein seitlich zu der Längsachse lösbar zu fangen und um das Antriebselement (51) zum lösbaren Eingriff mit dem Abtriebselement (13) zu halten; sowie einen Drehmomenteingang (52; 61) für das Antriebselement (51), um auf die Kupplung (10; 30) ein Drehmoment auszuüben und das Antriebselement (51) um die Längsachse zur Beinhöhenverstellung zu drehen, wenn das höhenverstellbare Bein von dem Maul gefangen ist,
 wobei das Antriebselement (51) und das Abtriebselement (13) Zahnräder sind, die lösbar miteinander kämmen können, wenn das Werkzeug (50) mit der Kupplung (10; 30) von einer beliebigen seitlichen Winkelrichtung relativ zu Längsachse des Beins in Eingriff steht, und
 wobei das Werkzeug (50) in der Lage ist, in einer stationären Winkelposition relativ zu dem Bein zu verbleiben, wenn das Antriebselement (51) das Abtriebselement (13) zur Beinhöhenverstellung antreibt.
Patent DE-202014101398-U1 (DE)
Title: Strahlenschutz-Lamellenvorhang
IPC: G21F3/00
Filed: 2014-03-25
Abstract: Strahlenschutz-Lamellenvorhang (1) mit einer Vielzahl von strahlungsundurchlässigen Lamellen (12), wobei jeder Lamelle (12) ein Laufwagen (11) zugeordnet ist, an welchem die Lamelle (12) um ihre Längsachse (L) drehbar aufgehängt ist und alle Laufwagen (11) in einem einen Innenraum (105) umgrenzenden Tragprofil (10) aufgereiht angeordnet und in einer Öffnungs- und Schließrichtung (A, Z) für die Lamellen (12) in Längserstreckung des Tragprofils (10) bewegbar sind, wobei jeweils benachbarte Laufwagen (11) mittels Verbindungselementen (118) unter Ausbildung einer Kette verbunden sind und auf den in Schließrichtung (Z) gesehen ersten Laufwagen (11) der Kette ein Öffnungs- und Schließantrieb (13) in der Weise einwirkt, dass eine Bewegung desselben in Öffnungs- bzw. Schließrichtung (A, Z) unter Mitnahme der weiteren Laufwagen (11) der Kette bewirkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Innenraum (105) des Tragprofils (10) eine Laufschiene (106) vorgesehen ist, an welcher die Laufwagen (11) aufgehängt und entlang der Laufschiene (106) verschieblich geführt sind.
Patent DE-202014104225-U1 (DE)
Title: Eine Stahlkonstruktion für Bauten
IPC: E04B1/24
Filed: 2014-09-08
Abstract: Eine Stahlkonstruktion für Bauten, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Hauptkörper (1), eine in dem Hauptkörper (1) vorgesehene T-förmige Aussparung (2) sowie ein mit der T-förmigen Aussparung (2) korrespondierendes T-förmiges Verbindungsstück (3) aufweist. Ferner sind in dem Hauptkörper (1) noch zwei trapezförmige Kammern (4) vorgesehen, die mit der T-förmigen Aussparung (2) verbunden sind, wobei das T-förmige Verbindungsstück (3) zwei trapezförmige Verbindungszapfen (5) aufweist, die in den trapezförmigen Kammern (4) stecken. Zwischen dem T-förmigen Verbindungsstück (3) und dem Hauptkörper (1) ist eine Reibungsschutzschicht (7) vorgesehen. Auf der Oberfläche des Hauptkörpers (1) ist eine Korrosionsschutzschicht (6) vorgesehen.
Patent DE-202014105229-U1 (DE)
Title: Stationswagen mit ausziehbarem Plattenelement
IPC: A61G12/00
Filed: 2014-10-31
Abstract: Stationswagen, insbesondere Visiten- und Pflegewagen für Krankenhäuser, Pflegeheime und sonstige Einrichtungen des Gesundheitswesens, aufweisend eine Einrichtung zur Aufnahme einer Rechnereinheit und ein Schrankelement, wobei das Schrankelement einen frontseitigen Auszug zur Aufnahme einer Tastatur und ein Plattenelement zur Aufnahme einer Mouse bereitstellt, wobei das Plattenelement vom Schrankelement aus diesem heraus ausziehbar aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schrankelement an einander gegenüberliegenden Seiten jeweils eine Ausnehmung aufweist, durch welche das Plattenelement zu beiden Seiten aus dem Schrankelement heraus ausziehbar ist.
Patent DE-202014105509-U1 (DE)
Title: Kupplungselement
IPC: F16L37/24
Filed: 2014-11-17
Abstract: Knaggenring für eine Kupplung von Rohr- und Schlauchleitungen, umfassend: einen im Wesentlichen zylindrischen Grundkörper (18), wobei der Grundkörper (18) einen ersten Ringabschnitt (20; 320) und einen zweiten Ringabschnitt (22; 322) aufweist und der Außendurchmesser des ersten Ringabschnitts (20; 320) größer als der Außendurchmesser des zweiten Ringabschnitts ist (22; 322) und wobei der erste Ringabschnitt (20; 320) eine Stirnseite (24), eine Rückseite (26) und Knaggen (16) aufweist und die Knaggen (16) an der Stirnseite (24) des ersten Ringabschnitts (20; 320) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (18) als Multifunktionsgehäuse ausgebildet ist und Aussparungen und/oder Bohrungen (36) zur Aufnahme von wenigstens zwei verschiedenen Funktionsmitteln aufweist.
Patent DE-202015001132-U1 (DE)
Title: Kurbelschraube zur werkzeuglosen Befestigung von Warnfahnen/Warnflaggen an Holz
IPC: F16B23/00
Filed: 2015-02-12
Abstract: Kurbelschraube zur werkzeuglosen Befestigung von Warnfahnen/Warnflaggen an Holz dadurch gekennzeichnet, dass die Holzschraube (1) mit einer Handkurbel (4) fest verbunden ist. Durch den Hebelarm der Kurbel kann die Schraube einfach ein- bzw. ausgedreht werden.
Patent DE-202015005889-U1 (DE)
Title: Zylinderbuchse mit ringförmiger Kühlmittelzirkulationsnut
IPC: F02F1/16
Filed: 2015-08-19
Abstract: Zylinderbuchse (32), die folgendes aufweist: einen hohlen, im Allgemeinen zylindrischen Körper (36) mit einem oberen Ende und einem unteren Ende; einen Flansch (40), der sich am oberen Ende des hohlen, im Allgemeinen zylindrischen Körpers radial nach außen erstreckt; ein Dichtungsendanschlag (48), der an einer äußeren ringförmigen Oberfläche des hohlen, im Allgemeinen zylindrischen Körpers an einer axialen Distanz entfernt vom Flansch ausgebildet ist; und eine ringförmige Nut (52), die in der äußeren ringförmigen Oberfläche des hohlen, im Allgemeinen zylindrischen Körpers an einer Stelle zwischen dem Dichtungsendanschlag und dem unteren Ende ausgebildet ist.
Patent DE-202015006514-U1 (DE)
Title: Politurspender für eine Poliermaschine
IPC: B24B57/00
Filed: 2015-09-15
Abstract: Politurspender (1) für eine Poliermaschine (2), welche eine Aufnahme (4) für einen seitlichen Haltegriff aufweist, wobei der Politurspender (1) aus einem Gehäuse (5) und einem Politurspenderkopf (6) besteht, wobei das Gehäuse (5) eine zylinderförmige Innenwandung (9) aufweist, in der ein entlang der Längsachse der zylinderförmigen Innenwandung (9) bewegbarer Kolben (10) angeordnet ist und der Politurspenderkopf (6) aus einer Kappe (13), einer Pumpvorrichtung (14) und einem Auslassröhrchen (15) mit einer Auslassöffnung (16) besteht, wobei das Auslassröhrchen (15) vom Inneren des Gehäuses (5) durch die Kappe (13) nach außen geführt ist und die Auslassöffnung (16) am außen liegenden Teil des Auslassröhrchens (15) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Aufnahme (4) des seitlichen Haltegriffs ein Politurspenderfuß (3) befestigt ist und das Gehäuse (5) so ausgestaltet ist, dass zwischen dem Gehäuse (5) und dem Politurspenderfuß (3) eine Verbindung besteht und die Außenkontur (11) des Gehäuses (5) die Außenkontur eines Haltegriffs nachbildet und dass der Politurspenderkopf (5) mit der Seite des Gehäuses (5) verbunden ist, welche der Seite des Gehäuses (5) gegenüberlegt, die am Politurspenderfuß (3) befestigt ist.
Patent DE-202015007033-U1 (DE)
Title: Wiederverwendbarer Dosendeckel mit Integriermöglichkeit eines Schöpfwerkzeuges oder festintegriertem Schöpfwerkzeug
IPC: B65D51/24
Filed: 2015-10-08
Abstract: Dosenabdeckung (flexibel oder fest aus Kunststoff oder Metall) für z. B. Tierfutter, mit der Möglichkeit ein Schöpfwerkzeug in der Mitte des Deckels einzuführen und so eine Einheit zu schaffen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verstärkung auf der Mitte eines Deckels angebracht ist, die Verstärkung und der Deckel mit einem Schlitz bzw Öffnung versehen sind, welcher das Einführen eines Schöpfwerkzeuggriffes (Gabel, Löffel ...) ermöglicht und diesen luftdicht und fest umschließt. Der Stil des Schöpfwerkzeuges schaut auf der Oberseite soweit heraus, daß ein sicherer Griff gewährleistet ist, der Rest schaut auf der Unterseite des Deckels soweit raus, daß der Boden der Dose erreicht werden kann und der Deckel die Dose luftdicht abschließen kann.