baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010045434-B4 (DE)
Title: Projektionsscheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: SCHWARZ BASTIAN
IPC: F21V14/08
Filed: 2010-09-15
Granted: 2018-05-30
Abstract: Projektionsscheinwerfer für Fahrzeuge mit einer Reflektoreinrichtung (1), mit mindestens einer der Reflektoreinrichtung (1) zugeordneten Lichtquelleneinrichtung (2), mit einer in Hauptabstrahlrichtung (H) vor der Reflektoreinrichtung (1) angeordneten Linseneinrichtung (3) und mit einer im Bereich eines Brennpunktes der Linseneinrichtung (3) angeordneten Blendeneinrichtung (4), die eine um eine quer zur Hauptabstrahlrichtung (H) verlaufende Drehachse (D) verdrehbare Blendenwelle (10) mit einer Anzahl von Blendenkanten (17, 17', 17", 17‘‘‘; 27; 31) und/oder Blendenflächen aufweist zur Einstellung einer Anzahl von unterschiedliche Hell-Dunkel-Grenzen aufweisenden Lichtverteilungen, wobei die Blendenwelle (10) aus einem die Blendenkante (17, 17', 17", 17’’’, 27, 31) bzw. Blendenfläche aufweisenden Wellengrundkörper (16) und aus einer Anzahl von einstückig mit denselben vorhandenen Hilfsfunktionsbauteilen (18, 18', 18") gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl von Hilfsfunktionsbauteilen (18, 18', 18") zusammen mit dem Wellengrundkörper (16) in einem Verfahrensschritt beim Urformen hergestellt ist.
Patent DE-102010052642-B4 (DE)
Title: Matrize, Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Pellets
Inventor: REINHOLD GERHARD
IPC: B30B15/08
Filed: 2010-11-29
Granted: 2014-11-20
Abstract: Matrize (10) zur Bildung von Pellets (61) aus Vollholz, insbesondere aus Vollholzabschnitten (80b), mit wenigstens einer Schneidenanordnung (20) und einem der Schneidenanordnung (20) nachgeordneten Verdichtungsbereich (30), wobei ein Aufspalten und ein Verdichten des Vollholzes in einem Arbeitsgang durchführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidenanordnung (20) lösbar in der Matrize (10) angeordnet und der Verdichtungsbereich (30) in die Matrize (10) eingeformt ist.
Patent DE-102010054287-B4 (DE)
Title: Schwungrad für permanent eingespurten Starter
Inventor: IZSO GABOR
IPC: F02N15/02
Filed: 2010-12-13
Granted: 2020-08-06
Abstract: Schwungrad (1) mit einer Primärmasse (3), die fest auf einer Abtriebswelle (2) einer Brennkraftmaschine aufgenommen ist, sowie mit einem Anlasserzahnkranz (4), der an einem Scheibenteil (8) angeordnet ist, wobei der Anlasserzahnkranz (4) axial zwischen einem Gehäuse (6) der Brennkraftmaschine und der Primärmasse (3) verdrehbar auf dem Gehäuse (6) gelagert ist und abhängig von der Richtung eines von einem Anlasser über den Anlasserzahnkranz (4) auf die Abtriebswelle (2) übertragenen Moments und/oder abhängig von der Drehzahl der Abtriebswelle (2) antriebsfest mit der Primärmasse (3) gekoppelt ist, wobei der Anlasserzahnkranz (4) und das Scheibenteil (8) Mittel zur formschlüssigen und/oder reibschlüssigen Verbindung beider in axialer, radialer und in Umfangsrichtung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlasserzahnkranz (4) Nasen (24) aufweist, die von einem Innenumfang radial nach innen abstehen, welche axial beiderseits von Teilen der Scheibenteils (8) umfasst werden.
Patent DE-102011003709-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Ansteuerspannung eines piezoelektrischen Aktors
Inventor: MOCKEN THOMAS
IPC: F02D41/40
Filed: 2011-02-07
Granted: 2018-06-07
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der Ansteuerspannung eines piezoelektrischen Aktors (60, 62) eines Einspritzventils (56, 58) in einem Verbrennungsmotor (54), bei dem in einem ersten Schritt die Ansteuerspannung des Einspritzventils (56, 58) beginnend bei einem eingestellten Sollwert der Ansteuerspannung sukzessive abgesenkt wird, wodurch sich die Einspritzmenge des Einspritzventils (56, 58) in nichtlinearer Weise verringert und in einem zweiten Schritt das Maß der Verringerung der Einspritzmenge im Verhältnis zu der die Verringerung bewirkten Senkung der Ansteuerspannung herangezogen wird, um festzustellen, wie weit der eingestellte Sollwert der Ansteuerspannung von einem tatsächlichen Spannungsbedarf des Einspritzventils (56, 58) abweicht.
Patent DE-102011006221-B4 (DE)
Title: Ventil für ein strömendes Medium
Inventor: REITER FERDINAND
IPC: F16K27/04
Filed: 2011-03-28
Granted: 2022-09-29
Abstract: Ventil für ein strömendes Medium, insbesondere Dosierventil zum Zumessen eines Fluids, mit einem Ventilgehäuse (11) aus Kunststoff, mit einem aus dem Ventilgehäuse (11) herausragenden, in einem axialen Bereich von einem Gehäuseendabschnitt (111) unmittelbar umschlossenen Bauteil (12) aus Metall und mit einer eine auf der Stirnseite des Gehäuseendabschnitts (111) mündende Trennebene zwischen Kunststoff und Metall abdichtenden Dichtung (30), die einen Dichtungsring (31) aus elastischem Material aufweist, wobei der Dichtungsring (31) in einer Bauteil (12) und Gehäuseendabschnitt (111) jeweils teilweise übergreifenden Hülse (32; 32') aufgenommen und verspannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (32) aus Metall besteht und am Bauteil (12) dicht festgelegt ist und der Dichtungsring (31) zwischen Hülse (32) und Gehäuseendabschnitt (111) radial verspannt ist.
Patent DE-102011076357-B4 (DE)
Title: Netzwerk, insbesondere für ein Luft- und Raumfahrzeug, Verfahren und Luft- und Raumfahrzeug
Inventor: FISCHER WOLFGANG
IPC: H04L12/40
Filed: 2011-05-24
Granted: 2014-10-16
Abstract: Netzwerk für ein Luft- und Raumfahrzeug, mit einem Netzwerkstrang (2, 2a); mit zumindest zwei Netzwerkzugriffseinrichtungen (3), welche über den Netzwerkstrang (2, 2a) miteinander gekoppelt sind und zwischen welchen Daten unterschiedlicher Priorität übertragbar sind, wobei die Netzwerkzugriffseinrichtungen (3) dazu ausgebildet sind, Daten jeweils eine den jeweiligen Daten zugeordnete Priorität zuzuordnen, wobei bei den Daten abhängig von der Relevanz der jeweiligen Daten zumindest zwei unterschiedliche Prioritäten vorgesehen sind und die Daten auf dem Netzwerkstrang (2, 2a) abhängig von der jeweils zugewiesenen Priorität in festen Zeitschlitzen übertragen werden; wobei die Netzwerkzugriffseinrichtungen (3) zumindest zwei Datenschnittstellen (5) aufweisen, wobei jede Datenschnittstelle (5) jeweils mit einem unterschiedlichen Datennetzwerk (6, 6a) gekoppelt ist, wobei den Daten jedes Datennetzwerks (6, 6a) jeweils eine unterschiedliche Priorität zugeordnet ist.
Patent DE-102011077648-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines elektrisch zwischen einer Funktionsstellung und einer eingeklappten Stellung verstellbaren Außenspiegelmoduls bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: WALZIK WERNER
IPC: B60R1/074
Filed: 2011-06-16
Granted: 2023-04-27
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines elektrisch zwischen einer Funktionsstellung (a) und einer eingeklappten Stellung (b) verstellbaren Außenspiegelmoduls (2) bei einem Kraftfahrzeug (1) mittels eines Links-Rechts-Umschalters (7) zur Außenspiegelverstellung, wobei nur das linke Außenspiegelmodul (2) ein- oder ausgeklappt wird, wenn der Links-Rechts-Umschalter (7) in der linken Position eingestellt ist, und nur das rechte Außenspiegelmodul (2) ein- oder ausgeklappt wird, wenn der Links-Rechts-Umschalter (7) in der rechten Position eingestellt ist, und wenn gleichzeitig ein weiterer Befehl zum Ein- oder Ausklappen des Außenspiegelmoduls (2) durch einen manuell zu betätigenden Ein- und Ausklapptaster (6) vorliegt, wobei, wird der Ein- und Ausklapptaster (6) unterhalb einer vorgegebenen Fahrzeuggeschwindigkeit betätigt, beide Außenspiegelmodule (2) eingeklappt werden und, wird der Ein- und Ausklapptaster (6) oberhalb der vorgegebenen Fahrzeuggeschwindigkeit betätigt, entsprechend der Position des Links-Rechts-Umschalters (7) nur ein Außenspiegelmodul (2) eingeklappt wird.
Patent DE-102011116534-B4 (DE)
Title: Strahlungsemittierendes Bauelement
Inventor: WOJCIK ANDREAS
IPC: H01L23/04
Filed: 2011-10-20
Granted: 2022-06-23
Abstract: Strahlungsemittierendes Bauelement mit- einem metallischen Trägerkörper (1), der zumindest zwei Anschlussstellen (1a, 1b) zur elektrischen Kontaktierung des Bauelements umfasst,- einem Laserdiodenchip (2), der am metallischen Trägerkörper (1) befestigt ist und mit den zumindest zwei Anschlussstellen (1a, 1b) elektrisch leitend verbunden ist,- einem Gehäuse (3), das den metallischen Trägerkörper (1) stellenweise umgibt und das eine Bodenfläche (3a) und eine zur Bodenfläche quer verlaufende Seitenfläche (3b) umfasst,- einem Strahlungsaustrittsfenster (4) an einer weiteren Seitenfläche (3c) des Gehäuses (3), wobei- das Gehäuse (3) mit einem Kunststoff gebildet ist,- sich die Anschlussstellen (1a, 1b) jeweils zumindest stellenweise entlang der Bodenfläche (3a) und der zur Bodenfläche quer verlaufenden Seitenfläche (3b) des Gehäuses (3) erstrecken,- das Bauelement mittels der Anschlussstellen (1a, 1b) oberflächenmontierbar ist, derart, dass die Bodenfläche (3a) oder die Seitenfläche (3b) eine Montagefläche des Bauelements ausbildet,- das Strahlungsaustrittsfenster (4) einer Strahlungsaustrittsfläche (2a) des Laserdiodenchips (2) zugewandt ist,- das Strahlungsaustrittsfenster (4) zumindest im Bereich eines Strahlungsdurchtritts (4a) von vom Laserdiodenchip (2) im Betrieb erzeugter Strahlung für diese Strahlung durchlässig ist,- das Gehäuse im Bereich des Strahlungsaustrittsfensters (4) nicht vorhanden ist oder relativ zu den verbleibenden Seitenflächen des Gehäuses eine abgesenkte Seitenfläche aufweist, an die sich das Strahlungsaustrittsfenster (4) anschließt,- der Laserdiodenchip (2) eine kantenemittierende Halbleiterlaserdiode ist, und- die Bodenfläche (3a), die Seitenfläche (3b) und die weitere Seitenfläche (3c) jeweils im Wesentlichen senkrecht zueinander sind.
Patent DE-102012011526-B4 (DE)
Title: Kinderwagen
Inventor: LI JIAN-QUN
IPC: B62B7/08
Filed: 2012-06-08
Granted: 2019-03-14
Abstract: Kinderwagen, umfassend:
 einen Handgriff (10);
 eine Mehrzahl von Vorderbeinen (20), wobei ein oberes Ende jedes Vorderbeins (20) zu einem unteren Ende des Handgriffs (10) schwenkbar gelagert ist;
 ein Fahrgestell (30), das zu einem unteren Ende jedes Vorderbeins (20) schwenkbar gelagert ist;
 eine Mehrzahl von Rädern (40), die jeweils an der Mehrzahl von Vorderbeinen (20) und dem Fahrgestell (30) montiert sind;
 eine Sitzplatte (60);
 einen Sitzrahmen (50), der zwischen der Mehrzahl von Vorderbeinen (20) zum Abstützen der Sitzplatte (60) schwenkbar gelagert ist;
 eine erste Verbindung (70), die zwischen dem Handgriff (10) und dem Sitzrahmen (50) schwenkbar gelagert ist; und
 eine zweite Verbindung (80), die zwischen dem Sitzrahmen (50), dem Fahrgestell (30) und einem Vorderbein von der Mehrzahl von Vorderbeinen (20) in einer faltbaren Weise schwenkbar gelagert ist,
 wobei ein oberes Ende der ersten Verbindung (70) zum Handgriff (10) schwenkbar gelagert ist, und ein unteres Ende der ersten Verbindung (70) zur Sitzplatte (60) und zum Sitzrahmen (50) schwenkbar gelagert ist, 
 dadurch gekennzeichnet, dass das untere Ende der ersten Verbindung (70) zu einem hinteren Ende des Sitzrahmens (50) geschwenkt wird, und ein hinteres Ende der Sitzplatte (60) zur ersten Verbindung (70) an einer Position zwischen dem Handgriff (10) und dem Sitzrahmen (50) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102012014302-B4 (DE)
Title: Türbetätigungsvorrichtung
Inventor: BAUMANN ANDREAS
IPC: E05F15/622
Filed: 2012-07-19
Granted: 2017-04-27
Abstract: Türbetätigungsvorrichtung für die Tür eines Fahrzeuges, insbesondere einer Eisenbahn, mit einer drehbaren Antriebsspindel (14), mit der mindestens ein mit der Tür (2) gekoppeltes oder koppelbares Abtriebsglied (15a, 15b) linear beweglich in Eingriff steht, mit einem an einem Endbereich der Antriebsspindel (14) angeordneten elektrischen Antriebsmotor (22) zum Erzeugen einer Drehbewegung der Antriebsspindel (14), und mit einer ebenfalls an einem Endbereich der Antriebsspindel (14) angeordneten elektromechanischen Feststellbremse (25) zum zeitweiligen Blockieren der Drehbewegung der Antriebsspindel (14), dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor (22) und die Feststellbremse (25) an ein und demselben Endbereich (17) der Antriebsspindel (14) angeordnet und zu einer Baueinheit in Gestalt einer Antriebs- und Bremseinheit (32) zusammengefasst sind.
Patent DE-102012015396-B4 (DE)
Title: Numerisches Steuersystem mit einem Multikernprozessor
Inventor: KURAKAKE MITSUO
IPC: G05B19/414
Filed: 2012-08-03
Granted: 2019-11-21
Abstract: Numerisches Steuersystem, das einen Motoransteuerverstärker (100), der eingerichtet ist, um einen in einer Maschine umfassten Motor anzusteuern, und eine numerische Steuervorrichtung (1) aufweist, die mit dem Motoransteuerverstärker über eine Verbindung verbunden ist, wobei die numerische Steuervorrichtung umfasst:
 einen numerischen Steuerprozessor (11), der eingerichtet ist, um eine Bewegungsanweisung auszugeben;
 einen Motorsteuerprozessor (41), der eingerichtet ist, um eine Anweisung zum Ansteuern des Motors auf der Grundlage der Bewegungsanweisung aus dem numerischen Steuerprozessor auszugeben;
 eine Kommunikationsschnittstelle (70) des Motoransteuerverstärkers, der eingerichtet ist, um den Motor auf der Grundlage der Anweisung aus dem Motorsteuerprozessor anzusteuern; und
 eine Verstärkerschnittstelleneinheit (30), die eingerichtet ist, um den numerischen Steuerprozessor und den Motorsteuerprozessor miteinander zu verbinden; wobei
 der Motorsteuerprozessor ein Multikern-Prozessor (41) ist, der mit einer Kommunikationssteuer- und Busbrücke (33) der Verstärkerschnittstelleneinheit über die Kommunikationsschnittstelle verbunden ist.
Patent DE-102012023018-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz eines Fahrzeugs mit einer Konsole zur Aufnahme eines Gegenstandes sowie Fahrzeug mit einem solchen Fahrzeugsitz
Inventor: DESCHLER GERHARD
IPC: B60N2/90
Filed: 2012-11-26
Granted: 2015-05-28
Abstract: Fahrzeugsitz (1) eines Fahrzeugs, bei dem zwischen einem Sitzteil (2) des Fahrzeugsitzes (1) und dem Fahrzeugboden (3) eine Konsole (5) zur Aufnahme eines Gegenstandes (4) vorgesehen ist, wobei die Konsole (5) mit einem zwischen einer Nichtgebrauchsstellung (I) und wenigstens einer Gebrauchsstellung (II) verfahrbaren Schlitten (10) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Schlitten (10) eine in der Nichtgebrauchsstellung (I) unterhalb des Sitzteils (2) angeordnete Blende (20) umfasst, die gegenüber dem Schlitten (10) zur Erzeugung eines zwischen dem Schlitten (10) und der Blende (20) liegenden Aufnahmeraums (6) für den Gegenstand (4) verfahrbar ausgebildet ist, und – zur Kopplung der Verfahrbewegung der Blende (20) und der Verfahrbewegung des Schlittens (10) eine Kopplungseinrichtung (30) vorgesehen ist, welche ausgebildet ist, beim Verfahren des Schlittens (10) aus der Nichtgebrauchsstellung (I) in die wenigstens eine Gebrauchsstellung (II) und umgekehrt den Verfahrweg der Blende (10) proportional mit dem Verfahrweg des Schlittens (20) zunehmen und abnehmen zu lassen.
Patent DE-102012023265-B4 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb, insbesondere für eine Werkzeugmaschine
Inventor: DENKENA BEREND
IPC: F16H25/22
Filed: 2012-11-29
Granted: 2015-01-29
Abstract: Kugelgewindetrieb (10), insbesondere für eine Werkzeugmaschine (50), mit  (a) einer Gewindestange (12) und  (b) einer Gewindetriebmutter (14), die an der Gewindestange (12) läuft, und  (i) eine erste Teil-Mutter (16),  (ii) eine zweite Teil-Mutter (18) und  (iii) eine Vorspannvorrichtung (20), mittels der eine Vorspannkraft (F) zwischen der ersten Teil-Mutter (16) und der zweiten Teil-Mutter (18) aufbringbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  (c) die Vorspannvorrichtung (20) zumindest ein Hydrodehnkissen (24), das eine Membran umfasst, wobei die Membran die mit Druckfluid gefüllte oder füllbare Kavität so abdeckt, dass durch Verändern eines Fluiddrucks des Druckfluids in der Kavität die Membran deformierbar ist,  aufweist.
Patent DE-102012208055-B4 (DE)
Title: Lageranordnung, insbesondere ein Antriebswellenstützlager für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WALTER WILHELM
IPC: B60K17/22
Filed: 2012-05-14
Granted: 2014-04-24
Abstract: Lageranordnung eines Antriebswellenstützlagers für ein Kraftfahrzeug, bei welchem ein Lager (3, 4) rotationssymmetrisch um eine Welle (2) angeordnet ist, in dem ein Innenring (3) des Lagers an der Welle (2) befestigt ist und ein Außenring (4) des Lagers der Welle (2) abgewandt ein Dichtelement (6) aufweist und das Dichtelement (6) einen parallel zur Welle (2) verlaufenden Steg (7, 8) aufweist, welcher vom Dichtelement (6) weg weist und nahe dem Lager (3, 4) sich eine rotationssymmetrisch zur Welle (2) verlaufende Vordichteinheit (9, 10; 15, 16) erstreckt dadurch gekennzeichnet, dass eine sich radial an den Steg (7, 8) anschließende Lippe (23, 24) mit einem axialen Vorsprung (25, 26) in den radialen Abstand zwischen einem ersten Vordichtelement (18, 19) und einem zweiten Vordichtelement (17, 20) der Vordichteinheit (9, 10; 15, 16) eingreift, wobei das erste Vordichtelement (18, 19) unterhalb des Vorsprunges (25, 26) endet und das zweite Vordichtelement (17, 20) den Vorsprung (25, 26) überdeckt.
Patent DE-102012208399-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Erzeugung von NO2
Inventor: MILLINGTON PAUL JAMES
IPC: B01J23/50
Filed: 2012-05-21
Granted: 2015-06-11
Abstract: Abgassystem für einen Verbrennungsmotor, das eine Katalysatorkammer, einen in der Katalysatorkammer angeordneten Silberkatalysator und Mittel zum Zuspeisen einer Wasserstoffmenge zu der Katalysatorkammer umfasst, wobei der Silberkatalysator stromauf eines Katalysators einer selektiven katalytischen Reduktion (SCR) angeordnet ist, wobei der Silberkatalysator auf Aluminiumoxid abgeschiedenes Silber ist, wobei NO2 durch Oxidation von NO in Gegenwart eines gasförmigen Oxidationsmittels über dem Silberkatalysator in Gegenwart einer Menge von Wasserstoff erzeugt wird und wobei das System ferner Mittel zum Einspritzen eines stickstoffhaltigen Reduktionsmittels zwischen dem Silberkatalysator und dem SCR-Katalysator und eine Quelle eines stickstoffhaltigen Reduktionsmittels umfasst.
Patent DE-102012222524-B4 (DE)
Title: Wendevorrichtung in einer bogenverarbeitenden Maschine mit einer Wendetrommel, die ein Zangengreifersystem aufweist
Inventor: HEFFTLER VICTOR
IPC: B41F21/10
Filed: 2012-12-07
Granted: 2021-04-08
Abstract: Wendevorrichtung in einer bogenverarbeitenden Maschine mit einer Wendetrommel (5), die ein Zangengreifersystem aufweist,wobei das Zangengreifersystem mit Steuerkurven (7) zusammenwirkt,dadurch gekennzeichnet,dass der Wendetrommel (5) an mindestens einer Stirnseite vier Bahnen von Steuerkurven (7) zugeordnet sind.
Patent DE-102012222984-B4 (DE)
Title: Zusammenklappbare Flügelanordnung
Inventor: LIU YONG WEE
IPC: B64C3/56
Filed: 2012-12-12
Granted: 2018-03-29
Abstract: Eine zusammenklappbare Flügelanordnung eines unbemannten Fluggeräts (UAV) mit einem Rumpf, wobei die zusammenklappbare Flügelanordnung folgende Merkmale aufweist: einen Mittelflügel (201), der angepasst ist, um an dem Rumpf angebracht zu werden; und ein Paar von Außenflügeln (203), wobei jede der Außenkanten des Mittelflügels (201) eine erste Anbringungsstruktur aufweist, die zumindest ein Paar von L-förmigen Profilschlössern (205, 207) umfasst, und jede der Innenkanten der Außenflügel (203) eine zweite Anbringungsstruktur aufweist, die zumindest ein Paar von Verriegelungsstiften (209, 211) umfasst, und wobei jedes der L-förmigen Profilschlösser (205, 207) der ersten Anbringungsstruktur wirksam ist, um einen jeweiligen Verriegelungsstift (209, 211) der zweiten Anbringungsstruktur in Eingriff zu nehmen und den Verriegelungsstift (209, 211) zu einer unverlierbaren Position zu einer hinteren Kante des Mittelflügels (201) hin zu verschieben.
Patent DE-102013003067-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine sowie entsprechende Brennkraftmaschine
Inventor: RAUSCH TORSTEN
IPC: F02M25/07
Filed: 2013-02-22
Granted: 2014-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1) mit mehreren Zylindern (2) und wenigstens einem ersten Abgasturbolader (5) sowie wenigstens einem zweiten Abgasturbolader (8), wobei der erste Abgasturbolader (5) und der zweite Abgasturbolader (8) an separate Abgaskrümmer (12, 13) der Brennkraftmaschine (1) angeschlossen und getrennt voneinander mit Abgas der Brennkraftmaschine (1) beaufschlagbar sind, und wobei in zumindest einer Betriebsart der Brennkraftmaschine (1) eine Strömungsverbindung zwischen der Brennkraftmaschine (1) und einer Abgasturbine (9) des zweiten Abgasturboladers (8) unterbrochen wird. Dabei ist vorgesehen, dass in der zumindest einen Betriebsart in die Brennkraftmaschine (1) zurückzuführendes Abgas an einer Abzweigstelle (17) stromaufwärts der Abgasturbine (9) des zweiten Abgasturboladers (8) entnommen wird, wobei das zurückgeführte Abgas stromaufwärts einer Drosselklappe in einen Ansaugtrakt der Brennkraftmaschine (1) eingebracht wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennkraftmaschine (1).
Patent DE-102013006220-B4 (DE)
Title: Pneumatischer Antrieb und Verfahren zur Erfassung der Leistung eines pneumatischen Antriebs
Inventor: BECK KLAUS
IPC: G05D16/20
Filed: 2013-04-11
Granted: 2022-08-18
Abstract: Pneumatischer Antrieb (2) mit zumindest einem Arbeitsraum (4), in dem ein Kolben (6) bewegbar angeordnet ist, einem Wegaufnehmer (18) zur Erfassung einer von dem Kolben (6) in dem Arbeitsraum (4) zurückgelegten Wegstrecke und mit einem Drucksensor (20) zur Erfassung eines Innendrucks in dem Arbeitsraum (4), wobei der pneumatische Antrieb (2) außerdem eine Auswerteeinheit (22) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinheit (22) dazu ausgelegt ist, eine Leistung des pneumatischen Antriebs (2) auf der Grundlage von zumindest einem Wert für die von dem Kolben (6) in dem Arbeitsraum (4) zurückgelegte Wegstrecke und zumindest einem Wert für eine mit dieser Bewegung des Kolbens (6) in dem Arbeitsraum (4) einhergehenden Änderung des Innendrucks zu ermitteln.
Patent DE-102013106493-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Abgasmassenstrombestimmung
Inventor: JASPER JESSICA
IPC: F02M26/47
Filed: 2013-06-21
Granted: 2017-04-13
Abstract: Anordnung zur Abgasmassenstrombestimmung (10) für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Gehäuse (12), einem Kanal (20) mit einer stetigen Umlenkung, einem Massenstromsensor (24), dadurch gekennzeichnet, dass sich im Kanal (20) stromaufwärts des Massenstromsensors (24) in Hauptströmungsrichtung im Wesentlichen entlang der Umlenkung ein Anströmkanal (22) erstreckt, wobei der Massenstromsensor (24) in einer zur Erstreckungsebene des Sensorelements senkrechten Richtung mittig in Verlängerung des Anströmkanals (22) angeordnet ist.