baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018216386-B3 (DE)
Title: Elektrischer Leiter und Elektrische Schnittstelle
Inventor: GEYER HANS
IPC: H01R13/03
Filed: 2018-09-26
Granted: 2020-03-12
Abstract: Elektrischer Leiter (1) mit einem elektrischen Kontaktelement (2), das mindestens eine elektrische Kontaktstelle (17) aufweist, wobei der Leiter (1) ein Bündel (3) elektrischer Einzeladern (4) aufweist, und wobei die Einzeladern (4) kohlenstoffnanostrukturbasierte Fasern (CNB) sind und ein Bereich (9) jeder Einzelader (4) zumindest die eine Kontaktstelle (17) des Kontaktelements (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktelement (2) einen Stützkörper (5) aufweist, um den die Bereiche (9) der Einzeladern (4) schlaufenförmig verlaufen, und dass der Stützkörper (5) eine Kontakthülse (6) ist, wobei die Bereiche (9) der Einzeladern (4) durch das Innere (10) der Kontakthülse(6) verlaufen und - an einer Umkehrstelle (11) - um ein Ende (12) der Kontakthülse (6) nach außen herum verlaufen.
Patent DE-102021125710-B3 (DE)
Title: Kapp- und Zugsäge
Inventor: Hörmann Stephan
IPC: B23D45/02
Filed: 2021-10-04
Granted: 2022-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kapp- und Zugsäge (10) mit einem Untertisch (12) zur Aufnahme und Abstützung eines zu bearbeitenden Werkstücks (W), wobei der Untertisch (12) wenigstens eine Stützverlängerung (20) mit einem Auflageabschnitt (26) umfasst, der zur Aufnahme und Abstützung des zu bearbeitenden Werkstücks (W) dient, wobei die Stützverlängerung (20) zwischen einer eingeschobenen Stellung und einer ausgezogenen Stellung relativ zu dem Untertisch (12) hin- und herbewegbar ist und hierzu wenigstens einen Verbindungssteg (22) aufweist, der zur Verbindung der Stützverlängerung (20) mit dem Untertisch (12) zumindest abschnittsweise in eine korrespondierende Ausnehmung (50) an dem Untertisch (12) einschiebbar und zur Lösung der Verbindung vollständig aus dieser herausziehbar ist. Erfindungsgemäß weist die Stützverlängerung (20) weiterhin eine Sicherungsvorrichtung zur Sicherung der Stützverlängerung gegen eine unbeabsichtigte Auszugsbewegung des Verbindungsstegs aus der korrespondierenden Ausnehmung an dem Untertisch (12) auf, wobei die Sicherungsvorrichtung ein bewegbares Sicherungselement umfasst, das in Richtung einer Sicherungsstellung elastisch vorgespannt ist, wobei das Sicherungselement in der Sicherungsstellung eine Sicherungskante im Bereich der Ausnehmung an dem Untertisch hintergreift und dadurch eine unerwünschte Auszugsbewegung des Verbindungsstegs verhindert.
Patent DE-102021132389-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: PLESS SIMON
IPC: F16J15/46
Filed: 2021-12-09
Granted: 2022-12-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Bauteil (2), dass zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung verstellbar ist und das in seiner Schließstellung eine Karosserieöffnung (3) verschließt, wobei an einem Rand (4) der Karosserieöffnung (3) eine Dichtung (5) vorgesehen ist, an welcher das Bauteil (2) bei verschlossener Karosserieöffnung (3) dicht anliegt.Um dabei einen Zielkonflikt zwischen Spaltmaßeinstellung und Geräuschemissionen durch Schwingungen zu lösen ist vorgesehen, dass die Dichtung (5) zumindest einen Hohlraum (6) aufweist, in welchem ein nicht-newtonsches Fluid (7) angeordnet ist.
Patent DE-102021214183-B3 (DE)
Title: Verfahren und Prozessorschaltung zum Absichern eines Codes gegen Manipulationen einer Anwendungssoftware, sowie Kraftfahrzeug-Steuergerät und Kraftfahrzeug mit einem solchen Steuergerät
Inventor: SCHULTER WOLFGANG
IPC: G06F21/51
Filed: 2021-12-13
Granted: 2023-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Absichern eines Codes (16) gegen Manipulationen einer Anwendungssoftware bei deren Ausführung in einer Prozessorschaltung (14). Die Erfindung sieht vor, dass in dem Code (16) ein Nonce (21) bereitgestellt wird, welches in Kombination mit dem übrigen, unmanipulierten Code (16) bei Anwenden einer Hashfunktion (25) auf den Code (16) einen Hashwert ergibt, der ein vorbestimmtes Soll-Muster aufweist, und zum Starten der Ausführung des Codes (16) eine codeinterne oder codeexterne Startfunktion (30) auf den Code (16) mit dem darin integrierten Nonce (21) die Hashfunktion (25) anwendet, um einen aktuellen Hashwert des zu prüfenden Codes (16) zu berechnen, wobei der aktuelle Hashwert ein Ist-Muster (32) ergibt, und die Ausführung des Codes (16) in Abhängigkeit von dem Ist-Muster (32) gesteuert wird.
Patent DE-102022101041-B3 (DE)
Title: Mehrkolbenausrücksystem zur Betätigung einer Bremseinrichtung eines Fahrzeugs und Bremsanordnung für ein Fahrzeug mit dem Mehrkolbenausrücksystem
Inventor: ORTMANN SIMON
IPC: F16D65/16
Filed: 2022-01-18
Granted: 2023-07-13
Abstract: Es wird ein bauraumsparendes und materialschonendes Mehrkolbenausrücksystem 1 zur Betätigung einer Bremseinrichtung eines Fahrzeugs vorgeschlagen. Das Mehrkolbenausrücksystem 1 umfasst ein Ringgehäuse 2, das eine Hauptachse 5 aufweist, wobei die Hauptachse 5 eine axiale Richtung 6 definiert. Das Ringgehäuse 2 umfasst mehrere Gehäuseabschnitte 16, wobei in jedem Gehäuseabschnitt 16 ein mit einem Fluid befüllbarer Druckraum 9 angeordnet ist. Das Mehrkolbenausrücksystem 1 weist mehrere hydraulische Betätigungsanordnungen 3 auf, wobei jeder Betätigungsanordnung 3 ein Gehäuseabschnitt 16 zugeordnet ist. Jede Betätigungsanordnung 3 weist eine Kolbenbaugruppe 17 mit einem Kolben 18 auf, wobei der Kolben 18 in dem Druckraum 9 in eine axiale Richtung 6 beweglich angeordnet ist und bei einer hydraulischen Druckbeaufschlagung einen Betätigungshub zur Einleitung einer Betätigungskraft in die Bremseinrichtung ausführen kann. Das Mehrkolbenausrücksystem 1 weist eine Kraftverteilungseinrichtung 10 zur Verteilung der in die Bremseinrichtung eingeleiteten Betätigungskraft auf.
Patent DE-4326415-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer Leuchtstofflampe und Anordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: LANGE FRANK
IPC: H05B41/38
Filed: 1993-08-06
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zur Ansteuerung einer Leuchtstofflampe, bei welchem ein Stromübertrager
von einem, von einer Generatorfrequenz bestimmten Wechselsignal
(U 1 , U 2 ) angesteuert
wird, und bei dem das Wechselsignal (U 1 ,
U 2 ) von einem rechteckförmigen PWM-Signal (U PWM ), dessen Frequenz niedriger als die Generatorfrequenz
ist, freigegeben und gesperrt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
das Wechselsignal (U 1 , U 2 )
durch das PWM-Signal (U PWM ) derart synchronisiert
wird, dass nur volle Halbwellen des Wechselsignals (U 1 ,
U 2 ) freigegeben werden.
Patent DE-4441452-B4 (DE)
Inventor: OTTLICZKY EMMERICH
IPC: F16J1/16
Filed: 1994-11-22
Granted: 2005-10-06
Abstract: Recesses running towards the drilling axis are made in the drillings of the bosses on either of the upper peak of the bosses in a light-metal piston to relieve stresses in the piston head.
Patent DE-10023420-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: WAKUI MASAYUKI
IPC: F02D41/02
Filed: 2000-05-12
Granted: 2006-01-12
Abstract: Steuer/Regelvorrichtung
für einen Verbrennungsmotor,
wobei der Motor (3) umfasst:  eine Einlassnockenwelle (6) zum Öffnen und
Schließen
eines Einlassventils (4);  eine Auslassnockenwelle (7) zum Öffnen und
Schließen
eines Auslassventils (5);  einen Nockenphasen-Änderungsmechanismus
(8), der die Phase der Einlassnockenwelle (6) und/oder die Phase
der Auslassnockenwelle (7) relativ zu einer Kurbelwelle (9) ändern kann;
und  einen NOx-Speicherkatalysator (14), der bei Magerverbrennungsbetrieb
erzeugtes NOx speichert, wobei die Steuer/Regelvorrichtung umfasst:  eine
Erhöhungseinheit
(ECU 2, S11), die die Kraftstoffmenge erhöht, um das Luft-Kraftstoff-Verhältnis (A/F)
im Magerverbrennungsbetrieb um einen vorbestimmten Anreicherungsgrad
(R1) anzureichern, um hierdurch im NOx-Speicherkatalysator (14)
gespeichertes NOx auszuspülen;
und  eine Steuereinheit (ECU 2, S8), die in Antwort auf den
vorbestimmten Anreicherungsgrad (R1) des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses
(A/F) die Phase (CAIN) der Einlassnockenwelle (6) derart ändert, dass
die Phase (CAIN) der Einlassnockenwelle (6) relativ zur Kurbelwelle
(9) vorverlagert wird, und/oder die Phase (CAIN) der Auslassnockenwelle (7)
derart ändert,
dass die Phase...
Patent DE-10032135-B4 (DE)
Inventor: BRAUN HANS-JUERGEN
IPC: A61K8/41
Filed: 2000-07-01
Granted: 2004-06-03
Abstract: A colorant for keratin fibers, based on a developer substance-coupler substance combination contains: (i) a coupler substance 2,4-diamino-1-(2-methoxy-ethoxy)benzene (I) or a physiologically compatible salt; and (ii) a developer substance comprising compound(s) selected from ring mono-substituted p-phenylene diamines , 4,5-diamino-1H-pyrazoles and mono-substituted 4-aminophenols or their physiologically compatible salts. A colorant for keratin fibers, based on a developer substance-coupler substance combination contains: (i) a coupler substance 2,4-diamino-1-(2-methoxy-ethoxy)benzene (I) or a physiologically compatible salt; and (ii) a developer substance comprising compound(s) selected from ring mono-substituted p-phenylene diamines (II), 4,5-diamino-1H-pyrazoles (III) and mono-substituted 4-aminophenols (IV) of given formulae or their physiologically compatible salts: R2, R4, R5 = H, linear or branched 1-6 C alkyl, monohydroxy-(1-6 C)-alkyl or polyhydroxy-(2-6 C)-alkyl or optionally ring-substituted benzyl; R3 = H or R'; R' = linear or branched 1-6 C alkyl, monohydroxy-(1-6 C)-alkyl, polyhydroxy-(2-6 C)-alkyl, mono-(1-6 C)-alkoxy-(1-6 C)-alkyl or poly-(1-6 C)-alkoxy-(2-6 C)-alkyl or an optionally substituted carbocyclic or heterocyclic aromatic compound; R<6> = R' or linear or branched amino-(1-6 C)-alkyl; m = 0; and R1 = R6; or m = 1; and R1 = linear or branched 3-6 C alkyl, monohydroxy-(2-6 C)-alkyl, polyhydroxy-(3-6 C)-alkyl, mono-(1-6 C)-alkoxy-(2-6 C)-alkyl or poly-(1-6 C)-alkoxy-(3-6 C)-alkyl, linear or branched amino-(2-6 C)-alkyl or an optionally substituted carbocyclic or heterocyclic aromatic compound; R6 not = methyl if in the 2-position. An Independent claim is also included for a method for oxidative coloring of hair by mixing the colorant with an oxidant, applying to the hair and leaving for 10-45 minutes at 15-50 degrees C, then rinsing the hair with water, optionally washing with shampoo and drying.
Patent DE-10041956-B4 (DE)
Title: Traggestell
Inventor: NONIEWICZ ZBIGNIEW
IPC: F16B7/10
Filed: 2000-08-25
Granted: 2017-04-06
Abstract: Traggestell mit mindestens einem Beinpaar (1), wobei das Beinpaar (1) zwei, insbesondere schwenkbar aneinanderstoßende Beine (2, 3) aufweist, wobei in einem der Beine (3) eine herausziehbare Stütze (4) steckt, wobei die Stütze (4) ein Tragaggregat (5) beispielsweise einen insbesondere um die Stützenangriffsstelle schwenkbaren Walzen- oder Tischplattenträger trägt, wobei die Stütze (4) in unterschiedlichen Auszugsstellungen am Bein (3) festlegbar ist und gegen vollständiges Herausziehen aus dem Bein (3) gesichert ist, mit einer Zunge (17), die mit ihrem freien Ende zu einem Haken (18) geformt ist, welcher beim Herausziehen der Stütze (4) aus dem Bein (3) an der Stützenwandung (4') entlanggleitet, dadurch gekennzeichnet, dass die Stütze eine Stützenwandungsaussparung (19) aufweist, in die der Haken (18) eintritt, um mit einer Wandung (21) der Stützenwandungsaussparung (19), die Wandung umgreifend, zu verrasten.
Patent DE-10052196-B4 (DE)
Title: Mikrofoneinheit
Inventor: TAKEUCHI TAKANOBU
IPC: H04R3/00
Filed: 2000-10-20
Granted: 2005-07-14
Abstract: Mikrofoneinheit
(MU1), enthaltend:  – ein
Halbleitersubstrat (SB), an das ein festgelegtes Potential angelegt
wird;  – eine
Isolierschicht (IF1, IF2), die über
dem Halbleitersubstrat (SB) angeordnet ist;  – einen
Elektretkondensator (EC), der eine erste Elektrode (IL2, IL3) hat,
die über
der Isolierschicht (IF1, IF2) angeordnet ist, und eine zweite Elektrode
(EL), die frei schwingen kann und von der ersten Elektrode (IL2,
IL3) beabstandet ist;  – einen
Verstärker
(T1, OP1, OP2), mit dem die zwischen der ersten Elektrode (IL2,
IL3) und der zweiten Elektrode (EL) des Elektretkondensators (EC)
erzeugte Spannung (Vin) verstärkt
und anschließend
ausgegeqben wird; und  – eine
leitfähige
Schicht (WL2, IL4), welche der ersten Elektrode (IL2, IL3) des Elektretkondensators
(EC) gegenüberliegt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die leitfähige Schicht (WL2, IL4) unter
der gesamten oder nahezu der gesamten Isolierschicht (IF1, IF2)
angeordnet ist, und dass an die leitfähige Schicht (WL2, IL4) das
Ausgangssignal (Vfb) des...
Patent DE-10101717-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Herstellung von Rohrstücken mit einem verengten Abschnitt
Inventor: GUENTHER FRIEDHELM
IPC: B21D53/88
Filed: 2001-01-15
Granted: 2006-04-27
Abstract: Umformverfahren
zur Herstellung von Rohrstücken
(1) mit einem verengten Abschnitt (2), der als Führungshals eines Führungsrohres
für eine
Fahrzeug-Zahnstangenlenkung einschließlich Hydrolenkung dienen kann,
wobei ein Rohrstück
(1) als Ausgangs-Halbzeug in eine hohle Umformeinrichtung eingelegt
wird, und innerhalb einer radialen Umformphase ein Wandungsabschnitt
des Rohrstücks
(1) mittels von außen
daran angesetzter, angetriebener Radialdruckmittel (22, 12) gegen eine
an der Rohrinnenwandung anliegende Innenmatrize (17, 23) mit einer
Ringnut (25) oder sonstigen radial ausgesparten Kontur derart angedrückt wird,
dass in der Ringnut (25) oder Kontur der verengte Abschnitt (2)
des Rohrstücks (1)
entsteht, gekennzeichnet durch eine der radialen Umformphase zeitgleiche
oder nachfolgende oder überlappend
nachfolgende, axiale Umformphase, in der an den Stirnenden des Rohrstücks (1)
ansetzende, aktive Axialdruckmittel (21, 23) um eine Versatzstrecke
(27) axial mittels eines Antriebs verfahren und positioniert werden,
der unabhängig
vom Antrieb der Radialdruckmittel ansteuerbar ist, wobei im Zuge
der radialen Verengung Wandungsmasse des Rohrstücks (1) gestaucht und in...
Patent DE-10124073-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von phosphorhaltigem Düngemittel
Inventor: RETHMANN KLEMENS
IPC: A23K1/10
Filed: 2001-05-17
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von phosphorhaltigem Düngemittel aus Abfällen tierischer
Herkunft, bei dem Schlachtabfälle
und sonstige zu entsorgende Tierkörper in einer Tierkörperbeseitigungsanstalt
zu Tiermehl und Tierfett verarbeitet werden, das Tiermehl einer
Monoverbrennung in einer zirkulierenden Wirbelschicht unterzogen
wird, die mit Primärluft
versorgt wird, die über
aus dem Brennprozess zurückgewonnene
Wärme vorgewärmt worden
ist, und bei dem die so hergestellte Asche zunächst einer Klassierung unterzogen
und der Feinstkornanteil im Endprodukt erhöht wird, und danach die Asche,
die die Qualität
eines üblichen
weicherdigen Phosphates aufweist, abgepackt und als Ca-/P-Düngemittel
eingesetzt wird.
Patent DE-10136548-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen interner Steuersignale in Halbleitervorrichtungen
Inventor: LUKAS RUPERT
IPC: G01R31/30
Filed: 2001-07-26
Granted: 2006-11-16
Abstract: Verfahren
zum Prüfen
mindestens einer internen Steuerleitung in einer Halbleitervorrichtung hinsichtlich
einer ausreichenden Reserve eines Steuersignals im Zeitverhalten
gegenüber
kritischen Betriebszuständen,
in denen dieses Steuersignal auf der Steuerleitung verzögert wird,
wobei in einer ersten Einheit (E1) ein internes Steuersignal erzeugt
wird, das in einem Betriebsmodus zu einer zweiten Einheit (E2) über einen
ersten Signalpfad (SP1) verbunden ist, bei dem:  (a) in einem
Testmodus das interne Steuersignal abhängig von einem Teststeuersignal
(T) über
einen gegenüber
dem ersten Signalpfad verzögerten
zweiten Signalpfad (SP2) zur zweiten Einheit geleitet wird, wobei
das interne Steuersignal zusätzlich
definiert verzögert
wird, um so während der
Prüfung
der Halbleitervorrichtung die verzögernde Wirkung eines kritischen
Betriebszustandes auf das interne Steuersignal zu simulieren, und  (b)
die Halbleitervorrichtung mit dem verzögerten internen Steuersignal
geprüft
wird.
Patent DE-10141011-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Cockpitmoduls in einem Kraftfahrzeug
Inventor: THIELHORN BERND
IPC: B62D65/04
Filed: 2001-08-21
Granted: 2018-10-31
Abstract: Verfahren zur Montage eines Cockpitmoduls in einem Kraftfahrzeug, wobei das Cockpitmodul einen Modulträger (1) und eine damit im Rahmen einer Vormontage verbindbare Instrumententafel aufweist und der Modulträger zwischen zwei gegenüberliegenden A-Säulen (2) verläuft an denen jeweils eine Fahrzeugtüre angeschlagen wird, die zum Fahrzeuginnenraum hin mit einer Türinnenverkleidung verkleidet ist, wobei der Modulträger (1) an den A-Säulen (2) unter Toleranzausgleich bezüglich der Türinnenverkleidung mittels Toleranzausgleichsmitteln lösbar festgelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass an den A-Säulen (2) im Bereich der Anbindungsbereiche des Modulträgers (1) Montagehilfsdorne (7), denen Dornausnehmungen (10) im Modulträger (1) zugeordnet sind, vorgesehen sind, wobei der Modulträger (1) des Cockpitmoduls mittels der Montagehilfsdorne (7) bei einer mittels einer Einbauvorrichtung erfolgenden Vorpositionierung und Vorausrichtung des Modulträgers (1) und damit des Cockpitmoduls in Fahrzeugquerachsenrichtung (8), gleichzeitig in Fahrzeughochachsenrichtung (9) an den A-Säulen (2) vorpositioniert und vorausgerichtet wird, dass die Fahrzeugtüren nach der Vorpositionierung und Vorausrichtung des Modulträgers (1) an den A-Säulen (2) endmontiert werden, und dass nach der Endmontage der Fahrzeugtüren eine Endpositionierung und Endausrichtung des Modulträgers (1) und damit des Cockpitmoduls bezüglich der endmontierten Türinnenverkleidung in Fahrzeughochachsenrichtung (9) und/oder in Fahrzeugquerachsenrichtung (8) mittels eines Montagehebels (11) erfolgt, der durch einen Montageflansch (3) des Modulträgers (1) derart formschlüssig hindurchführbar ist, dass der Montagehebel (11) mit dem Montageflansch (3) des Modulträgers in Fahrzeughochachsenrichtung (9) und/oder in Fahrzeugquerachsenrichtung (8) in Kontakt steht, und in der A-Säule (2) schwenkbar gelagert ist, dass unter Verschwenken des Montagehebels (11) der Modulträger (1) im Ausmaß der Dornausnehmungen (10) in der Fahrzeughochachsen- und/oder in der Fahrzeugquerachsenrichtung (8, 9) verschoben und endausgerichtet wird, und dass nach einer Endmontage des Modulträgers (1) an den A-Säulen (2) der Montagehebel (11) wieder entfernt wird.
Patent DE-10148901-B4 (DE)
Title: Strömungsgleichrichter-Modul und Stömungsgleichrichter
Inventor: RISCHE GERD
IPC: F15D1/02
Filed: 2001-09-24
Granted: 2004-05-06
Abstract: Strömungsgleichrichter-Modul, das in ein von einem flüssigen oder gasförmigen Medium durchströmbares Rohr einsetzbar ist, mit zumindest einem sich in seiner durch die Längsachse des Rohrs definierten Längsrichtung erstreckenden Trägerelement (16) und zumindest einer durch das Trägerelement (16) gestützten Ablenkplatte (124;124';224,224') wobei die Ablenkplatte (124;124';224;224') schräg zur Längsrichtung des Trägerelements (16) angeordnet ist und eine erste stromaufwärts liegende und eine zweite stromabwärts liegende Kante quer zur Längsrichtung (Querkante) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberfläche der Ablenkplatte (124;124';224; 224') und/oder deren stromabwärts liegende Querkante (28) profiliert ausgebildet ist.
Patent DE-10149567-B4 (DE)
Title: Dampfmotor zur Erzeugung von Nutz- und Rückführungsenergie
Inventor: BRESCH PETER
IPC: F01K3/18
Filed: 2001-10-08
Granted: 2011-08-11
Abstract: Es wird ein Dampfmotor (3, 4) zur Erzeugung von Nutz- und Rückführungsenergie (15, 16) ohne CO2 zu emittieren vorgeschlagen, der mit adiabatischem Nassdampfdruck (3) vorgeheizt, aus einem rostfreien, doppelwandigen Dampfkompressor (1), beinhaltend einen elektrischem Tauchsieder (2), einen Umlaufkolben (4) und einen Wirbelstromkondensator (12), welcher als Wärmetauscher in der Gehäusedoppelwand des Dampfkompressors (1) derart wirkt, dass der Volumenstrom-Nassdampfdruck direkt vom Auslass des Dampfmotors (3, 4) zur Erzeugung von Nutz- und Rückführenergie (15, 16) verwendet wird besteht, wobei der Volumenstrom-Nassdampfdruck direkt vom Auslass des Dampfmotors (3, 4) mit der thermischen Reibung der Kompression am Wirbelstromkondensator (12) des Dampfkompressors (1) unter dem Wasserspiegel ohne Kaminverlust heizt.
Patent DE-10158731-B4 (DE)
Title: Aus Stahlblech bestehendes Verbindungselement für Hohlprofile aus Stahlblech, insbesondere eine Rahmenstruktur einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: GRUENEKLEE AXEL
IPC: B62D23/00
Filed: 2001-11-30
Granted: 2004-04-29
Abstract: Aus Stahlblech bestehendes Verbindungselement (V 1 , V 2 , V 3 ) in Form eines Verbindungsknotens mit mindestens zwei Anschlußsteckverbindungen für insbesondere aus Stahlblech bestehende Hohlprofile (6 bis 15), die Teile einer Rahmenstruktur einer Fahrzeugkarosserie bilden, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement (v, v 1 , V 2 , V 3 ) als ein aus zwei Gurten (3, 4) und mindestens einem die Gurte (3, 4) auf Abstand haltenden Steg (1, 2) gefügter Profilkörper ausgebildet ist, dessen beide Gurte (3, 4) mit ihren Enden gegenüber dem oder den Stegen (1, 2) überstehen und mit diesen Überständen paarweise parallele Flansche (3a, 4a, 3b, 4b) als Anschlußsteckverbindungen bilden.
Patent DE-10212477-B4 (DE)
Title: Wasserarmatur mit einer Bodenplatte
Inventor: SPILLMANN AXEL
IPC: E03C1/04
Filed: 2002-03-20
Granted: 2008-01-24
Abstract: Wasserarmatur
mit einer Bodenplatte, die in einem Armaturengehäuse im Bereich einer Gehäuseöffnung an
einer Ringschulter in der Stecklage axial anliegt und wenigstens
ein Mittel zur Befestigung eines Bolzens für eine Haltevorrichtung aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte als Quersteg (2) ausgebildet
ist, dessen Breite (21) kleiner als die lichte Weite der Gehäuseöffnung (10)
ist, wobei der Quersteg (2) eine Länge (22) aufweist, die gleich
groß oder
kleiner als der Durchmesser eines Hinterschnitts (12) hinter der
Ringschulter (11) im Armaturengehäuse (1) ist.
Patent DE-10216947-B4 (DE)
Inventor: EHRFELD WOLFGANG
IPC: B01F3/08
Filed: 2002-04-17
Granted: 2007-10-04
Abstract: Method and device for homogenizing emulsions, especially milk, wherein an emulsion is subjected to a high shearing force in a homoginizer equipped with microstructures.
Patent DE-10217888-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antrieb eines Schienenfahrzeugs
Inventor: SEITZ PETER
IPC: B61C9/46
Filed: 2002-04-22
Granted: 2010-09-02
Abstract: Vorrichtung (1) zum Antrieb eines Schienenfahrzeuges, welche ein Getriebe (3), ein Getriebegehäuse (5), eine Antriebswelle (7) mit einer Antriebswellenachse (9), eine Abtriebswelle (11) und ein Abtriebswellenlager (13) aufweist, wobei die Vorrichtung (1) antriebswellenseitig (27) mittels Federelementen (15, 17), welche in Bezug auf die Antriebswelle in einer oberen vertikalen Hälfte (19) und einer unteren vertikalen Hälfte (21) in einer vertikalen Vorzugsrichtung (23) angeordnet sind, mit einem Drehgestell (25) verbunden ist dadurch gekennzeichnet, dass antriebswellenseitig (27) zumindest ein weiteres Federelement (35), mit einer horizontalen Vorzugsrichtung (33) einer Federkraft, die Vorrichtung (1) zum Antrieb mit dem Drehgestell (25) verbindet, wobei das weitere Federelement (35) vorgespannt ist, wobei das Federelement (15, 17, 35) gelenkartig ausgeführt ist.