baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019125281-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsheizer
Inventor: WULFF NICOLAUS
IPC: F24H1/10
Filed: 2019-09-19
Granted: 2021-08-12
Abstract: Flüssigkeitsheizer miteinem Gehäuse (1), in dem ein Strömungskanal (15) von einem Einlass (2) zu einem Auslass (3) verläuft,einem innerhalb des Gehäuses (1) angeordneten Heizwiderstand zum Erwärmen von durch den Strömungskanal strömender Flüssigkeit,einer Steuerelektronik (6), die in einem gegenüber dem Strömungskanal (15) angedichteten Innenraum des Gehäuses (1) angeordnet ist, undeinem an dem Gehäuse (1) angebrachten elektrischen Steckverbinder (5), dadurch gekennzeichnet, dassder Steckverbinder (5) einen von einer luftdurchlässigen Membran (11) verschlossenen Entlüftungskanal (10) aufweist, der zu dem gegen Eindringen von Flüssigkeit abgedichteten Innenraum führt, in dem die Steuerelektronik (6) angeordnet ist.
Patent DE-102019202562-B4 (DE)
Title: Überlagerungsgetriebe mit hydrostatischem Leistungszweig
Inventor: PECH MARCO
IPC: B02C18/24
Filed: 2019-02-26
Granted: 2022-10-27
Abstract: Überlagerungsgetriebe (1) für ein, insbesondere mobiles, Schredderwerk mit einem mechanischen Leistungszweig mit einem mit einer Antriebsmaschine (19) koppelbaren Getriebeeingang (8), einem mit dem Schredderwerk koppelbaren Getriebeausgang (10) und einer ersten Planetengetriebestufe (20), über die der Getriebeeingang (8) in übersetzter Drehverbindung mit dem Getriebeausgang (10) ist oder zumindest in diese bringbar ist, und mit einem hydrostatischen Leistungszweig (2) mit mehreren, insbesondere zwei, ersten Hydromaschinen (14, 16), deren erste Triebwellen (42) in mittelbarem oder unmittelbarem Eingriff mit dem ersten Hohlrad (26) der ersten Planetengetriebestufe (20) sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Drehachse (41) zumindest einer ersten Triebwellen (42) innerhalb eines Durchmessers (D) des ersten Hohlrades (26) angeordnet ist.
Patent DE-102019218305-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation von Anregungen bei der Lagerung eines Bauelements einer Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: HARTJES JOACHIM
IPC: F16F15/02
Filed: 2019-11-26
Granted: 2022-02-24
Abstract: Verfahren zur Kompensation von Anregungen eines Bestandteils einer Halteeinrichtung (26) für ein Bauelement (27) einer Projektionsbelichtungsanlage (1) umfassend die folgenden Schritte:
 1.1. Erfassen einer mechanischen Anregung (25) einer Halteeinrichtung (26) mittels einer Erfassungseinrichtung (32),
 1.2. Verarbeitung der von der Erfassungseinrichtung (32) erfassten Daten zur Bestimmung eines geeigneten Kompensationssignals (31),
 1.3. Einleitung des Kompensationssignals (31) in die Halteeinrichtung (26) mittels einer Signaleinrichtung (34), dadurch gekennzeichnet, dass
 1.4. die Einleitung des Kompensationssignals (31) in die Halteeinrichtung (26) nur dann erfolgt, wenn die mechanische Anregung (25) eine Mindestamplitude aufweist und in einem vorbestimmten Frequenzbereich liegt.
Patent DE-102020102691-B4 (DE)
Title: Sensoreinrichtung für ein Traktionskontrollsystem eines Fahrzeugs und Traktionskontrollsystem mit einer derartigen Sensoreinrichtung
Inventor: KECK MARTIN
IPC: B62D9/02
Filed: 2020-02-04
Granted: 2021-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoreinrichtung (2) für ein Traktionskontrollsystem eines Fahrzeugs, insbesondere Neigefahrzeug, mit mindestens einer Sensoreinheit (4), die mindestens ein Sensormittel (6) umfasst, das zu einem um eine Drehachse (8) drehbaren Fahrzeugbein (10) beabstandet an einer zum Fahrzeugbein (10) beabstandeten Fahrzeugkomponente (12) des Fahrzeugs anordenbar oder angeordnet ist, mit mindestens einem Festlegemittel (14), das drehfest am drehbaren Fahrzeugbein (10) festgelegt und gemeinsam mit dem Fahrzeugbein (10) um die Drehachse (8) bewegbar ist und das mindestens ein Aufnahmemittel (15) umfasst, und mit mindestens einer Koppeleinheit (16), die ein erstes Koppelmittel (18) und ein zweites Koppelmittel (20) umfasst, wobei das erste Koppelmittel (18) mit einem Ende drehbar am Aufnahmemittel (15) des Festlegemittels (14) festlegbar oder festgelegt ist und mit dem anderen Ende drehbar mit dem zweiten Koppelmittel (20) verbindbar oder verbunden ist und wobei das zweite Koppelmittel (20) am dem ersten Koppelmittel (18) abgewandten Ende drehfest an dem mindestens einen Sensormittel (6) der Sensoreinheit (4) festlegbar oder festgelegt ist.Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Traktionskontrollsystem eines Fahrzeugs mit einer derartigen Sensoreinrichtung (2).
Patent DE-102021133118-B4 (DE)
Title: Dichtungspaket für ein Mehrwegeventil
Inventor: CORRIAS LUCA
IPC: F16K11/085
Filed: 2021-12-14
Granted: 2023-10-26
Abstract: Dichtungspaket (1) für ein Mehrwegeventil (3), umfassend
 - ein Halteelement (101), das hülsenförmig ausgebildet ist und eine durchgehende Öffnung von seinem ersten Ende zu seinem zweiten Ende aufweist, wobei das zweite Ende des Halteelements (101) eine plattenförmige Ausweitung (1011) aufweist, die einen ersten Radius R1 beschreibt,
 wobei das Halteelement (101) aus einem zwei-komponentigen Werkstoff besteht, dessen erste Komponente einen hochtemperaturbeständigen thermoplastischen Kunststoff und dessen zweite Komponente einen Trockenschmierstoff umfasst, und
 - ein Dichtelement (103), das formschlüssig mit dem am Übergang zu der plattenförmigen Ausweitung (1011) gebildeten äußeren Umfang des Halteelements (101) an dessen zweitem Ende ausgebildet ist und bündig mit dem Halteelement (101) an dessen zweitem Ende abschließt,
 wobei das Dichtelement (103) aus einem thermoplastischen Vulkanisat besteht.
Patent DE-112005000756-B4 (DE)
Title: Gehäuse für Kristalle zur Harmonischenerzeugung bei Festkörper-Lasersystemen
Inventor: SAARLOOS PAUL PHILIP VAN
IPC: G02F1/35
Filed: 2005-03-29
Granted: 2013-08-29
Abstract: Vorrichtung zur Bewirkung einer Harmonischenumwandlung eines Laserstrahls vorbestimmter Frequenz zur Bereitstellung mehrerer harmonischer Komponenten des Laserstrahls mit von der vorbestimmten Frequenz abweichenden Frequenzen, wobei die Vorrichtung folgendes umfasst: ein Gehäuse, das eine hermetisch verschlossene Kammer definiert, die auf einem Druck unterhalb des atmosphärischen Drucks gehalten werden kann; Öffnungsmittel zum Evakuieren der Kammer; Mittel, die einen Lichtweg für den Laserstrahl und dessen Komponenten durch das Gehäuse und die Kammer hindurch definieren; und mehrere individuelle Halter zum Fixieren jeweiliger Frequenzumwandlungskristalle an beabstandeten Stellen im Lichtweg, wobei das Gehäuse ein doppelt verschlossenes Gehäuse ist, das die Kammer mit den Kristallen sowie eine äußere Unterkammer aufweist, wobei die Kammer und die Unterkammer separat hermetisch verschlossen sind.
Patent DE-112005001968-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Drillsämaschine
Inventor: FRANSSON JÖRGEN
IPC: A01C7/20
Filed: 2005-09-12
Granted: 2015-02-19
Abstract: Vorrichtung an einer Drillsämaschine mit einem Rahmen (2) und zumindest einem Säaggregat (8), das ein Saatgutverteilungselement (12) und ein Packerrad (14) umfasst, wobei das Säaggregat (8) über zwei im Wesentlichen parallele Verbindungselemente (40, 140, 42, 142), die sich im Wesentlichen in der selben vertikalen Ebene befinden, direkt oder indirekt am Rahmen (2) aufgehängt ist, wobei zumindest ein Verbindungselement (40, 140, 42) relativ steif ausgestaltet ist und an einem ersten Ende mit Lagern drehbar am Säaggregat (8) befestigt ist und an einem zweiten Ende direkt oder indirekt am Rahmen (2) aufgehängt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (40, 140, 42) an dem zweiten Ende mit einer Feder aufgehängt ist, so dass die Aufhängung als Feder wirkt.
Patent DE-112006002133-B4 (DE)
Title: ZnO-Kristall, sein Aufwuchsverfahren und ein Herstellungsverfahren für eine Leuchtvorrichtung
Inventor: KATO HIROYUKI
IPC: C30B29/16
Filed: 2006-08-08
Granted: 2017-10-12
Abstract: ZnO-Kristall-Aufwuchsverfahren zum zweidimensionalen Züchten von Schichten durch Molekularstrahlepitaxie, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: (a) Präparieren eines Substrats mit einer Oberfläche, die in der Lage ist, einen ZnO-Kristall aufwachsen zu lassen, an dem eine Zn-Polaritätsebene freiliegt; (b) Züchten eines ZnO-Kristalls durch Zuführen von Zn und O oberhalb der Oberfläche des Substrats während abwechselnden Wiederholens einer Periode eines Zn-reichen Zustands und einer Periode eines O-reichen Zustands, wobei wenn eine Zn-Flussintensität durch JZn dargestellt wird, eine O-Radikal-Flussintensität durch JO dargestellt wird, ein Koeffizient, der die Anhaftleichtigkeit von Zn an einer mit O abschließenden Ebene eines ZnO-Kristalls angibt, durch kZn dargestellt wird, und ein Koeffizient, der die Anhaftleichtigkeit von O an einer mit Zn abschließenden Ebene eines ZnO-Kristalls angibt, durch kO dargestellt wird, ein stöchiometrischer Zustand bedeutet, dass das Produkt kZnJZn gleich dem Produkt kOJO ist, wobei ferner ein Zn-reicher Zustand bedeutet, dass ein Flussverhältnis JO/JZn, kleiner ist als ein Flussverhältnis im stöchiometrischen Zustand, und ein O-reicher Zustand bedeutet, dass ein Flussverhältnis JO/JZn größer ist als ein Flussverhältnis im stöchiometrischen Zustand; und (c) Zuführen von leitungstypbestimmenden Störstellen oberhalb der Oberfläche des Substrats, während in Schritt (b) Zn und O zugeführt werden.
Patent DE-112006003257-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Bälgen mit vorvernetztem thermoplastisch elastomerem Material
Inventor: WETTE JOACHIM
IPC: F16J3/04
Filed: 2006-01-26
Granted: 2016-02-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Bälgen aus einem thermoplastischen elastomeren Material, wobei vor Formung des Balges das Material irreversibel zumindest teilweise vernetzt wird, wobei das irreversibel vernetzte Material vor Formung mit Ausgangsmaterial gemischt wird und die Mischung maximal 70 Gew.-% des irreversibel vernetzten Materiales enthält.
Patent DE-112009000323-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anlegen einer präzisen Druckkraft während der Produktion
Inventor: DOYLE DENNIS G
IPC: B41F15/42
Filed: 2009-01-13
Granted: 2014-09-25
Abstract: Schablonendrucker (10) zum Drucken viskosen Materials auf ein Substrat, wobei der Schablonendrucker aufweist: einen Rahmen (12), eine mit dem Rahmen (12) gekoppelte Schablone (18), einen mit dem Rahmen (12) gekoppelten Substratträger (28) zum Tragen eines Substrats in einer Druckposition, und einen Druckkopf (20), welcher mit dem Rahmen (12) gekoppelt ist, zum Abscheiden und Drucken viskosen Materials auf die Schablone (18), wobei der Druckkopf (20) aufweist eine Rakelklinge (38), welche ausgelegt ist zum Eingriff mit der Schablone (18), eine Rakelklingenhalterung (44), welche ausgelegt ist zur Aufnahme der Rakelklinge (38), einen Rakelklingenbewegungsmechanismus (66), welcher ausgelegt ist zur Bewegung der Rakelklingenhalterung (44) in einer Z-Achsen-Richtung aus einer angehobenen Position, in welcher die Rakelklinge (38) von der Schablone (18) beabstandet ist, in eine abgesenkte Position, in welcher die Rakelklinge (38) mit der Schablone (18) in Eingriff ist und eine Kraft auf sie ausübt, eine Verbindungselementanordnung (74), welche ausgelegt ist zur schwenkbaren Verbindung der Rakelklingenhalterung (44) mit dem Rakelklingenbewegungsmechanismus (66), und eine Kraftmesszelle (76), welche ausgelegt ist zur Messung einer Kraft der Rakelklinge (38) gegen die Schablone (18), dadurch gekennzeichnet, ...
Patent DE-112009001036-B4 (DE)
Title: Bord-Funkkommunikationssystem
Inventor: HOSHIHARA YASUNORI
IPC: H04W16/14
Filed: 2009-04-16
Granted: 2013-12-24
Abstract: Bord-Funkkommunikationssystem mit einem Funknetzwerk, das durch Anordnen einer Mehrzahl von Funkteilen (12a–12e) zum Senden und Empfangen von Funksignalen in einem ersten Fahrzeug (11) konstruiert ist, wobei das Bord-Funkkommunikationssystem umfasst: eine Funksende- und Empfangseinheit (121) zum Erzielen von zeitlicher Synchronisierung auf Basis eines Festperioden-Funkkommunikationsrahmens, zum Zuweisen, zu einem vorgegebenen Zeitraum an einem Kopfteil im Rahmen, von Berichtssignalen zum Berichten von Zustandsverwaltungsinformationen zu den Funkteilen (12a–12e) an andere Funkteile und Steuersignalen zum Steuern der individuellen Funkteile, zum Senden und Empfangen der Berichtssignale und der Steuersignale, zum Auswählen eines von mehreren Frequenzkanälen, die zur Funkkommunikation in der Lage sind, und zum Senden und Empfangen der Funksignale über den ausgewählten Frequenzkanal in einer Zeitteilerweise (Time Sharing); eine Nachbarfahrzeug-Detektionseinheit (13a–13e) zum Detektieren eines zweiten Fahrzeugs (21) neben dem ersten Fahrzeug; eine Funkinterferenz-Entscheidungseinheit (122), die gestartet wird, wenn die Nachbarfahrzeug-Detektionseinheit (13a–13e) das angrenzende zweite Fahrzeug (21) detektiert, zum Entscheiden über Vorliegen oder Fehlen einer Interferenz aufgrund von aus dem zweiten Fahrzeug (21) herausleckenden Funkwellen; und eine Frequenzkanal-Umschalteinheit (126) zum Umschalten, wenn die Funkinterferenz-Entscheidungseinheit (122) entscheidet, dass Funkinterferenz vorhanden ist, eines ...
Patent DE-112011100498-B4 (DE)
Title: Teilchenstrahlbestrahlungsvorrichtung und Steuerverfahren für eine Teilchenstrahlbestrahlungsvorrichtung
Inventor: HANAWA KATSUSHI
IPC: G21K5/04
Filed: 2011-02-07
Granted: 2015-06-25
Abstract: Teilchenstrahlbestrahlungsvorrichtung, die einen Teilchenstrahl auf einen betroffenen Bereich eines Patienten richtet, mit: einem Emissionssteuerungsabschnitt, der eine Emission und eine Unterbrechung des Teilchenstrahls steuert; einem Steuerabschnitt, der eine Bestrahlungsposition des Teilchenstrahls für den betroffenen Bereich der Reihe nach ändert; einem ersten und einem zweiten Dosimeter, die Dosisraten des auf den betroffenen Bereich gerichteten Teilchenstrahls messen; und einem Abnormalitätsbestimmungsabschnitt, der Dosismesswerte, die durch Sammeln der von dem ersten und dem zweiten Dosimeter ausgegebenen Dosisraten erhalten werden, zum Durchführen einer Abnormalitätsbestimmung für die Vorrichtung verwendet und ein Sperrsignal zur Beendigung der Emission des Teilchenstrahls zu dem Emissionsteuerabschnitt ausgibt, wenn bestimmt wird, dass eine Abnormalität vorliegt, wobei der Steuerabschnitt die von dem ersten Dosimeter für alle Bestrahlungspositionen des Teilchenstrahls ausgegebene Dosisrate zum Berechnen eines ersten Strahldosismesswerts sammelt und die Bestrahlungsposition des Teilchenstrahls ändert, wenn der erste Strahldosismesswert einen ersten Plandosiswert erreicht, der für jede der Bestrahlungspositionen vorbestimmt ist, und wobei der Abnormalitätsbestimmungsabschnitt folgendes durchführt: ...
Patent DE-112011105707-B4 (DE)
Title: Aufzugsteuervorrichtung
Inventor: TSUMAGI NOBUAKI
IPC: H02M7/06
Filed: 2011-10-04
Granted: 2022-03-24
Abstract: Aufzugsteuervorrichtung, die eine Drei-Phasen-Wechselstromversorgung (1) eines Neutralpunkt-Erdungssystems, das Strom einer Hauptschaltung eines Aufzugs zuführt, einen Wandler (2), der den aus der Drei-Phasen-Wechselstromversorgung (1) ausgegebenen Drei-Phasen-Wechselstromspannung in eine Gleichstromspannung von zwei Pegeln eines hohen Potentials und eines niedrigen Potentials wandelt, und einen Wechselrichter (3), der die aus dem Wandler (2) ausgegebene Zwei-Pegel-Gleichstromspannung in eine Wechselstromspannung umwandelt, um einen Aufzugmotor (4) anzutreiben, umfasst, wobei die Aufzugsteuervorrichtung weiter umfasst:einen ersten Kondensator (5) und einen zweiten Kondensator (6), die zwischen dem Wandler (2) und dem Wechselrichter (3) vorgesehen sind und in Reihe zwischen der Hochpotentialseite und der Niederpotentialseite der Zwei-Pegel-Gleichstromspannung verbunden sind; undDetektionsmittel (9) zum Detektieren der Spannung zur Erde des Verbindungsteils des ersten Kondensators (5) und des zweiten Kondensators (6) als eine Zwischenspannung,wobei, basierend auf der detektierten Zwischenspannung, das Detektionsmittel (9) eine Abnormalität der am Wechselrichter (3) eingegebenen Zwei-Pegel-Gleichstromspannung detektiert.
Patent DE-112012003350-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung
Inventor: YOSHIDA TAKASHI
IPC: B60W10/02
Filed: 2012-11-22
Granted: 2022-03-03
Abstract: Steuervorrichtung (1), die eine Fahrzeugantriebvorrichtung (1) steuert, in der eine drehende elektrische Maschine (MG) in einem Leistungsübertragungspfad (2) bereitgestellt ist, der zwischen einer Brennkraftmaschine (M) und Rädern (W) verbindet, und in dem eine erste Einrückvorrichtung (CL1) zwischen der Brennkraftmaschine (M) und der drehenden elektrischen Maschine (MG) bereitgestellt ist, und eine zweite Einrückvorrichtung (CL2) zwischen der drehenden elektrischen Maschine (MG) und den Rädern (W) bereitgestellt ist, wobeiin einem Durchführen einer Anfahrsteuerung für die Brennkraftmaschine (M), in der eine Drehzahl der Brennkraftmaschine (M) unter Verwendung einer drehenden Antriebskraft der drehenden elektrischen Maschine (MG) in dem Fall erhöht wird, in dem eine Anfahranforderung für die Brennkraftmaschine (M) mit der ersten Einrückvorrichtung (CL1) in einem ausgerückten Zustand und mit der zweiten Einrückvorrichtung (CL2) in einem direkt eingerückten Zustand ausgestellt wird,eine erste Übergangssteuerung (Phase 1), in der verursacht wird, dass die erste Einrückvorrichtung (CL1) von dem ausgerückten Zustand in einen Rutscheinrückzustand übergeht, begonnen wird, nachdem die Anfahranforderung für die Brennkraftmaschine (M) ausgestellt wurde, eine Drehzahlsteuerung, in der die drehende elektrische Maschine (MG) derart gesteuert wird, dass eine Drehzahl der drehenden elektrischen Maschine (MG) eine Solldrehzahl wird, begonnen wird, bevor die erste Einrückvorrichtung (CL1) von dem ausgerückten Zustand zu dem Rutscheinrückzustand übergeht, wobei die Drehzahlsteuerung beendet wird und eine Momentsteuerung (Phase 2), in der die drehende elektrische Maschine (MG) derart gesteuert wird, dass ein Ausgabemoment der drehenden elektrischen Maschine (MG) ein Sollmoment wird, begonnen wird, nachdem die erste Einrückvorrichtung (CL1) von dem ausgerückten Zustand zu dem Rutscheinrückzustand übergegangen ist, und verursacht wird, dass die zweite Einrückvorrichtung (CL2) von einem direkt eingerückten Zustand zu einem Rutscheinrückzustand übergeht, nachdem die Momentsteuerung begonnen wurde.
Patent DE-112015004509-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Verbrennungsmaschine
Inventor: YANOTO KEISUKE
IPC: F02M51/06
Filed: 2015-09-28
Granted: 2022-02-10
Abstract: Steuervorrichtung für eine Verbrennungsmaschine, die einen elektromagnetisch angetriebenen Kraftstoffinjektor (21), einen Stromerfassungsabschnitt (36), der einen Antriebsstrom des Kraftstoffinjektors (21) erfasst, und einen Stromsteuerabschnitt (30) aufweist, der eine vorbestimmte Spannung an den Kraftstoffinjektor (21) solange anlegt, bis ein erfasster Strom, wobei der erfasste Strom durch den Stromerfassungsabschnitt (36) erfasst wird, wenn der Kraftstoffinjektor (21) angetrieben wird, um ein Ventil zu öffnen, bei einem vorbestimmten Zielspitzenstrom ankommt, wobei die Steuervorrichtung folgende Merkmale aufweist:einen Ankunftszeitberechnungsabschnitt (30) der eine Spitzenstromankunftszeit berechnet, die eine Zeit ist, die verstreicht, bevor der erfasste Strom bei dem Zielspitzenstrom von einem vorbestimmten Zeitpunkt ankommt;einen Unterschiedszeitberechnungsabschnitt (30), der eine Ankunftsunterschiedszeit bei einem vorbestimmten Strom berechnet, die eine Zeit ist, die verstreicht, bevor der erfasste Strom niedriger als ein vorbestimmter Strom, der niedriger als der Zielspitzenstrom ist, nach einem Überschreiten des vorbestimmten Stroms wird;einen Speicherungsabschnitt (37), der vorher eine Beziehung zwischen der Ankunftsunterschiedszeit bei dem vorbestimmten Strom und einer definierten Spitzenstromankunftszeit, die eine Spitzenstromankunftszeit ist, wenn der erfasste Strom korrekt ist, speichert;einen Berechnungsabschnitt (30) einer definierten Ankunftszeit, der die Beziehung zwischen der Ankunftsunterschiedszeit bei dem vorbestimmten Strom und der definierten Spitzenstromankunftszeit verwendet, um die definierte Spitzenstromankunftszeit zu berechnen, die der Ankunftsunterschiedszeit bei dem vorbestimmten Strom, die durch den Unterschiedszeitberechnungsabschnitt (30) berechnet wird, entspricht; undeinen Bestimmungsabschnitt (30), der die Spitzenstromankunftszeit, die durch den Ankunftszeitberechnungsabschnitt (30) berechnet wird, mit der definierten Spitzenstromankunftszeit, die durch den Berechnungsabschnitt (30) der definierten Ankunftszeit berechnet wird, vergleicht, um eine Verschiebung des erfassten Stroms zu bestimmen.
Patent DE-112015004619-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Brennstoffzellensystems
Inventor: MURATA SHIGEAKI
IPC: H01M8/10
Filed: 2015-10-08
Granted: 2022-10-20
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Brennstoffzellensystems (1; 101) mit:einem Brennstoffzellenstapel (3), der ausgebildet ist, indem Einheitszellen (2) gestapelt sind, die jeweils eine Kathodenelektrode, eine Anodenelektrode und eine Elektrolytmembran umfassen, die zwischen der Kathodenelektrode und der Anodenelektrode angeordnet ist, und einen Kathodenkanal (3a) und einen Anodenkanal (3b) aufweist, die im Inneren des Brennstoffzellenstapels (3) ausgebildet sind;einem Kathodengaslieferkanal (4), der eine erste Pumpe (P1) aufweist, die Kathodengas abgibt und in dem Kathodengaslieferkanal (4) angeordnet ist, und mit einem Einlass des Kathodenkanals (3a) verbunden ist;einem Kathodenabgasabgabekanal (6), der ein Gegendruckventil (7) aufweist, das in dem Kathodenabgasabgabekanal (6) angeordnet ist, und mit einem Auslass des Kathodenkanals (3a) verbunden ist;einem Zirkulationskanal (8), der einen Abschnitt, der weiter stromabwärtig als die erste Pumpe (P1) in dem Kathodengaslieferkanal (4) angeordnet ist, mit einem Abschnitt verbindet, der weiter stromaufwärtig als das Gegendruckventil (7) in dem Kathodenabgasabgabekanal (6) angeordnet ist, und eine zweite Pumpe (P2) aufweist, die Kathodenabgas abgibt und in dem Zirkulationskanal (8) angeordnet ist, und das Kathodenabgas von dem Kathodenabgasabgabekanal (6) zu dem Kathodengaslieferkanal (4) zirkulieren lässt; undeiner Steuereinheit (17), wobei im Verfahren die Steuereinheit (17), wenn ein Leerlaufbetrieb angefordert wird, eine Kathodenzirkulationssteuerung ausführt, bei der die zweite Pumpe (P2) betrieben wird zum Zirkulieren des Kathodenabgases in derartiger Weise, dass ein Kathodengegendruck auf eine Höhe zunimmt, die größer als ein Kathodengegendruck während einer normalen Steuerung ist, und, nachdem der Leerlaufbetrieb zu dem Lastbetrieb geschaltet worden ist, eine Druckentlastungssteuerung ausführt, die einen Öffnungsgrad des Gegendruckventils (7) auf mehr als ein Öffnungsgrad während des Leerlaufbetriebs erhöht, um den Kathodengegendruck auf weniger als den Kathodengegendruck während des Leerlaufbetriebs eine Zeitspanne lang zu verringern, die es braucht, damit die Sauerstoffkonzentration in dem Brennstoffzellenstapel (3) einen vorbestimmten Wert erreicht.
Patent DE-112017001707-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
Inventor: NAM BOHYUN
IPC: A47L5/24
Filed: 2017-03-31
Granted: 2023-11-23
Abstract: Reiniger, der aufweist:einen Hauptkörper (2), der einen Saugmotor (20) aufnimmt;ein Motorgehäuse (26, 27), das den Saugmotor (20) umgibt; undeine Filtereinheit (50), die abnehmbar mit dem Hauptkörper (2) gekoppelt ist, um Luft, die von dem Saugmotor (20) abgegeben wird, zu filtern,wobei die Filtereinheit (50) umfasst:einen ringförmigen Filter (560) undeinen Filterrahmen, der den ringförmigen Filter (560) aufnimmt,wobei der Filterrahmen umfasst:einen Innenrahmen (501);einen Außenrahmen (540), der in Zusammenwirkung mit dem Innenrahmen (501) einen Filterraum zum Aufnehmen des ringförmigen Filters (560) definiert, undeine ringförmige Filterabdeckung (570), die den Außenrahmen (540) und den Innenrahmen (501) miteinander verbindet und eine oder mehrere Luftöffnungen (574) hat,wobei mindestens ein Abschnitt des Motorgehäuses (26, 27) in einem Raum aufgenommen ist, den der Innenrahmen (501) definiert.