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Patent DE-102019105755-A1 (DE)
Title: Aerodynamisch wirksame Profilvorrichtung für ein Landfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben einer aerodynamisch wirksamen Profilvorrichtung für ein Landfahrzeug
Inventor: HEIDRICH MARTIN
IPC: B62D35/00
Filed: 2019-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aerodynamisch wirksame Profilvorrichtung (2) für ein Landfahrzeug (4), insbesondere Neigefahrzeug, mit mindestens einem an einer Tragstruktur (8) des Landfahrzeugs (4) angeordneten aerodynamisch wirksamen Profilkörper (6), der beim Bewegen des Landfahrzeugs (4) durch Umgebungsluft umströmt ist. Sie ist gekennzeichnet durch mindestens eine Lagereinheit (10), durch die zumindest ein Bereich des Profilkörpers (6) relativ zur Tragstruktur (8) bewegbar, insbesondere drehbar, ist, und durch mindestens eine Einstelleinrichtung (12) durch die zumindest der Bereich des Profilkörpers (6) in eine Mehrzahl von Winkelstellungen bezüglich der Tragstruktur (8) des Landfahrzeugs (4) überführbar und darin festlegbar ist.
Patent DE-102019106169-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum erkennen eines nahegelegenen einsatzfahrzeugs
Inventor: SHABTAI NOAM R
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-03-11
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet eine Steuerung in Verbindung mit einer Vielzahl von Mikrofonen und ist angeordnet, um die dadurch erzeugten Signale dynamisch zu erfassen. Die Steuerung beinhaltet einen Befehlssatz, der ausführbar ist, um die von der Vielzahl von Mikrofonen erzeugten Signale zu überwachen und daraus eine Grundfrequenz zu extrahieren. Die extrahierte Grundfrequenz korreliert mit einer aus einer Vielzahl von bekannten Frequenzen, worin die bekannten Frequenzen einem akustischen Klang zugeordnet sind, der von einem Einsatzfahrzeug ausgesendet wird. Eine Ankunftsrichtung eines nahegelegenen Einsatzfahrzeugs in Bezug auf das Fahrzeug wird basierend auf den Signalen bestimmt, die durch die Vielzahl von Mikrofonen erzeugt werden, und der Betrieb des Fahrzeugs wird basierend auf der Ankunftsrichtung des nahegelegenen Einsatzfahrzeugs gesteuert.
Patent DE-102019107831-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtunng
Inventor: KITAJIMA TADAYUKI
IPC: H01S5/02
Filed: 2019-03-27
Abstract: Eine lichtemittierende Vorrichtung umfasst einen Packungskörper, eine lichtdurchlässige Abdeckung, ein oder mehr Halbleiterlaserelemente, ein Wellenlängenumwandlungselement, eine Verdrahtung, elektrisch leitfähige Schichten, ein opakes elektrisch isolierendes Element, und Elektroden. Die lichtdurchlässige Abdeckung ist an dem Packungskörper befestigt. Das Wellenlängenumwandlungselement ist über der lichtdurchlässigen Abdeckung in einem optischen Pfad des Laserlichts angeordnet, das von dem Halbleiterlaserelement emittiert wird. Die Verdrahtung ist an einer Lichteinfallsoberflächenseite des Wellenlängenumwandlungselements angeordnet. Die elektrisch leitfähigen Schichten sind elektrisch mit der Verdrahtung verbunden und an einer oberen Oberfläche der lichtdurchlässigen Abdeckung angeordnet. Das elektrisch isolierende Element bedeckt wenigstens teilweise die elektrisch leitfähigen Schichten und die lichtdurchlässige Abdeckung. Die Elektroden sind in Draufsicht an einer Oberfläche des Packungskörpers an Stellen außerhalb des elektrisch isolierenden Elements angeordnet und elektrisch mit den elektrisch leitfähigen Schichten verbunden.
Patent DE-102019107873-A1 (DE)
Title: Elektrischer Kompressor
Inventor: OHASHI HIROYUKI
IPC: H02K5/22
Filed: 2019-03-27
Abstract: Ein elektrischer Kompressor weist einen isolierenden Clusterblock (60) auf, der das Verbindungsterminal bzw. den Verbindungsanschluss (50) beherbergt, und weist ein Gehäuse (11) auf, das den Elektromotor (18) und den Clusterblock (60) unterbringt. Der Clusterblock (60) hat eine Anschlussunterbringungskammer (S5), die den Verbindungsanschluss (50) unterbringt, und ein Motordrahteinsetzloch (82), durch das der Motordraht (27) eingesetzt ist und durch das die Anschlussunterbringungskammer (S5) mit der Motorunterbringungskammer (S3) in Verbindung steht. Der Clusterblock (60) hat eine Phasendrahtunterbringungskammer (67), die den Phasendrahtverbindungsabschnitt (29a) unterbringt, und einen internen Verbindungsdurchgang (81), der eine Verbindung zwischen der Phasendrahtunterbringungskammer (67) und der Anschlussunterbringungskammer (S5) vorsieht. Die Phasendrahtunterbringungskammer (67) ist in Verbindung mit der Motorunterbringungskammer (S3) lediglich durch den internen Verbindungsdurchgang (81), die Anschlussunterbringungskammer (S5) und das Motordrahteinsetzloch (82).
Patent DE-102019109797-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zum Betrieb eines Abstandsreglers eines Fahrzeugs
Inventor: KNORRN ROBERT
IPC: B60W40/04
Filed: 2019-04-12
Abstract: Es wird eine Steuereinheit zum Betrieb eines Abstandsreglers eines Fahrzeugs beschrieben. Die Steuereinheit ist eingerichtet, zu prädizieren, dass ein vor dem Fahrzeug fahrendes Vorder-Fahrzeug an einer vorausliegenden Stelle ein Bremsmanöver durchführen wird oder durchführen könnte. Des Weiteren ist die Steuereinheit eingerichtet, einen von dem Abstandsregler einzuregelnden Sollwert eines Abstands zu dem Vorder-Fahrzeug vor Erreichen der vorausliegenden Stelle zu erhöhen, und/oder sicherzustellen, dass der Sollwert des Abstands zu dem Vorder-Fahrzeug an der vorausliegenden Stelle über einem Mindestabstand liegt.
Patent DE-102019110532-A1 (DE)
Title: Variabler Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine
Inventor: JEON JINHWAN
IPC: F01L1/00
Filed: 2019-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen variablen Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine mit mehreren schaltbaren Schlepphebeln (I, II, III, IV, V, VI, VII, VIII) und zwei zum Schalten derselben längsverschiebbaren Schaltstangen (1, 2), dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Gruppe von Schlepphebeln (I, III, V, VII) durch eine erste Schaltstange (1) in einer ersten Verschieberichtung und eine zweite Gruppe von Schlepphebeln (II, IV, VI, VIII) durch eine zweite Schaltstange (2) in einer zur ersten Verschieberichtung entgegengesetzten zweiten Verschieberichtung schaltbar ist.
Patent DE-102019111114-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln der Beschaffenheit eines Filtereinsatzes in einem Filter und zugehöriges Computerprogrammprodukt
Inventor: PIETSCHNER SIEGHARD
IPC: G01N29/14
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln der Beschaffenheit eines von einem zu filternden fluiden Medium durchströmten Filtereinsatzes (20) in einem Filter (2).Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass mittels wenigstens eines akustischen Sensors (11) ein durch die Strömung des zu filternden Mediums durch den Filtereinsatz (20) erzeugtes Strömungsgeräusch aufgenommen wird, dass das aufgenommene Strömungsgeräusch dahingehend ausgewertet wird, ob es dem Strömungsgeräusch eines einsatzbereiten Filtereinsatzes (20) oder dem Strömungsgeräusch eines nicht mehr einsatzbereiten Filtereinsatzes (20) und/oder dem Strömungsgeräusch eines originalen Filtereinsatzes (20) entspricht, und dass bei Feststellen eines einem einsatzbereiten Filtereinsatz (20) nicht mehr entsprechenden Strömungsgeräusches oder eines einem nicht mehr einsatzbereiten Filtereinsatz (20) entsprechenden Strömungsgeräusches und/oder bei Feststellen eines dem Strömungsgeräusch eines originalen Filtereinsatzes (20) nicht entsprechenden Strömungsgeräusches eine Meldung ausgelöst wird. Außerdem betrifft die Erfindung eine zugehörige Vorrichtung (1) und ein zugehöriges Computerprogrammprodukt .
Patent DE-102019111670-A1 (DE)
Title: Kreiselverdichter mit schrägen diffusor
Inventor: WANG CHIJOU
IPC: F04D29/44
Filed: 2019-05-06
Abstract: Ein Verdichter beinhaltet ein Verdichterlaufrad, das konfiguriert ist, um sich um eine Drehachse zu drehen, wenn Einlassgase entlang des Verdichterlaufrads strömen. Das Verdichterlaufrad beinhaltet einen Induktor und einen Exduktor. Das Verdichterlaufrad definiert ein erstes Laufradende am Induktor und ein zweites Laufradende am Exduktor. Das zweite Laufradende erstreckt sich entlang einer Radialachse. Der Verdichter beinhaltet weiterhin ein Verdichtergehäuse, das das Verdichterlaufrad umschließt. Das Verdichtergehäuse definiert eine Verdichterspirale. Das Verdichtergehäuse definiert teilweise einen Diffusor in Fluidverbindung mit der Verdichterspirale. Der Diffusor ist entlang einer Diffusorachse verlängert. Die Diffusorachse ist schräg zur Drehachse ausgerichtet. Die Diffusorachse ist schräg zur Radialachse ausgerichtet, um eine Turbulenz der vom Diffusor zur Verdichterspirale strömenden Ansauggase zu minimieren.
Patent DE-102019112238-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kontrolle der Beschichtung eines elektronischen Bauteils
Inventor: NEUMANN ARNDT
IPC: H01L21/66
Filed: 2019-05-10
Abstract: Bei einem Verfahren zur Kontrolle der Beschichtung eines elektronischen Bauteils, wobei das elektronische Bauteil mindestens ein elektrisches Widerstandselement aufweist und wobei die Schichtdicke mindestens einer Beschichtung thermographisch bestimmt wird, ist erfindungswesentlich vorgesehen, dass das elektrische Widerstandselement elektrisch kontaktiert wird, dass an das Widerstandselement eine elektrische Spannung angelegt wird, dass die Temperatur des elektronischen Bauteils im Bereich des Widerstandselementes in zeitlicher Abhängigkeit erfasst wird und dass aus dem zeitlichen Temperaturverlauf auf die Schichtdicke der Beschichtung des elektronischen Bauteils im Bereich des Widerstandselementes geschlossen wird.
Patent DE-102019113302-A1 (DE)
Title: Werkzeug und Verfahren zum Herstellen von Umformteilen mit zwei durch Umformen hergestellten Funktionsflächen
Inventor: HIEBER YANNIK
IPC: B21H3/06
Filed: 2019-05-20
Abstract: Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren ist es möglich, gleichzeitig ein Gewinde herzustellen und eine weitere Geometrie am Kopf und/oder am Schaft der Schraube herzustellen.
Patent DE-102019115080-A1 (DE)
Title: Verfahren zum vereindeutigen mehrdeutiger erkennungen in sensorfusionssystemen
Inventor: BUSH LAWRENCE A
IPC: G01S13/86
Filed: 2019-06-04
Abstract: Ein Vereindeutigungssystem zum Vereindeutigen zwischen mehrdeutigen Erkennungen wird bereitgestellt. Das System beinhaltet eine Vielzahl von Modulen, wobei jedes Modul konfiguriert ist, um zwischen mehrdeutigen Erkennungen zu vereindeutigen, indem es als eine wahre Erkennung eine Kandidatenerkennung in einem Satz mehrdeutiger Erkennungen wählt, und wobei jedes Modul konfiguriert ist, um eine andere Auswahltechnik anzuwenden. Das System beinhaltet: ein oder mehrere Module, die konfiguriert sind, um die echte Erkennung zu wählen, wobei die Kandidatenerkennung näher an einer Position liegt, die durch andere Daten angezeigt wird, und ein oder mehrere Module, die konfiguriert sind, um die wahre Erkennung zu wählen, wobei die Kandidatenerkennung mit der höchsten Wahrscheinlichkeit, dass sie basierend auf anderen Sensordaten wahr ist, als wahr erachtet wird.
Patent DE-102019117082-A1 (DE)
Title: Gerüstknoten
Inventor: MIKIC ERZAD
IPC: E04G7/32
Filed: 2019-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gerüstknoten zur Verbindung von in verschiedene Raumrichtungen verlaufenden Gerüstelementen umfassend eine Verbindungshülse, die als Koppelstelle für zwei Gerüstbauteile, wie insbesondere für zwei Vertikalstiele oder für einen Vertikalstiel mit einem Spindelmutterstiel vorgesehen ist und zumindest ein Koppelelement, welches zur Verbindung des Gerüstknotens mit weiteren Gerüstbauteilen oder Gerüstelementen dient. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Gerüstabschnitt mit einem Gerüstknoten und weiteren Gerüstelementen.
Patent DE-102019120280-A1 (DE)
Title: Schaltsteuerungsverfahren für ein fahrzeug mit doppelkupplungsgetriebe
Inventor: CHO SUNG HYUN
IPC: F16H61/04
Filed: 2019-07-26
Abstract: Offenbart ist ein Schaltsteuerungsverfahren für ein Fahrzeug mit einem Doppelkupplungsgetriebe. Das Schaltsteuerungsverfahren weist auf: einen Ausrückstartvorgang (S10) des Bewirkens, dass eine Steuereinrichtung ein Ausrücken einer ausrückseitigen Kupplung startet, einen ersten Initialisierungsvorgang (S40) des Bewirkens, dass die Steuereinrichtung ein mittels eines Drehmomentmodells berechnetes Drehmoment der ausrückseitigen Kupplung als Vorsteuerungsdrehmoment setzt und bewirkt, dass das Drehmoment der ausrückseitigen Kupplung zum Vorsteuerungsdrehmoment konvergiert, einen ersten Regelungsvorgang (S50) des Bewirkens, dass die Steuereinrichtung ein Rückkopplungsdrehmoment in Abhängigkeit von einer Kupplungsschlupf-Änderungsrate berechnet und das Drehmoment der ausrückseitigen Kupplung unter Verwendung der Summe des Vorsteuerungsdrehmoments und des Rückkopplungsdrehmoments regelt, und einen ersten Drehmomentübergabevorgang (S60) des, wenn die Steuereinrichtung ermittelt, dass eine Vorbereitung zur Durchführung einer Drehmomentphase abgeschlossen ist, Bewirkens, dass die Steuereinrichtung die ausrückseitige Kupplung außer Eingriff bringt, so dass Drehmoment einer einrückseitigen Kupplung entsprechend dem Drehmoment des Motors ansteigt.
Patent DE-102019125186-A1 (DE)
Title: Druckbehälter sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SZOUCSEK KLAUS
IPC: F17C13/12
Filed: 2019-09-19
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß ein Druckbehälter, bevorzugt einen kryogenen Druckbehälter mit einem Innenbehälter 100, einem Außenbehälter 200 und einem zumindest teilweise evakuiertem Raum V. Ferner betrifft die hier offenbarte Technologie ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Druckbehälter.
Patent DE-102019125445-A1 (DE)
Title: Betriebsgerät
Inventor: GRUNWALD DENNIS
IPC: H05B45/10
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betriebsgerät (10) für wenigstens eine Leuchte (11), umfassend eine Spannungsversorgungseinheit, die die zum Betrieb wenigstens einer LED (13) erforderliche Betriebsspannung bereitstellt, Eingangskontakte (14a, 14b) zum Empfang von Steuersignalen (17) für die Leuchte, und eine mit den Eingangskontakten verbundene Signalerkennungseinheit (15), wobei mittels der Signalerkennungseinheit die Art der an den Eingangskontakten anliegenden Steuersignale aus einer Gruppe unterschiedlicher Arten von Steuersignalen erkennbar ist, und wobei eine Steuerung (16) nach Erkennung der Art der anliegenden Steuersignale die LED entsprechend einer in den Steuersignalen enthaltenen Information über den Dimmwert ansteuert.
Patent DE-102019125501-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: DEHMELT JAN
IPC: A01D34/02
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine, insbesondere Mähdrescher, mit mindestens einem Arbeitsaggregat (2-7) zur Durchführung oder Unterstützung landwirtschaftlicher Arbeit, wobei als ein Arbeitsaggregat (2-7) ein Schneidwerk (2) zum Schneiden und Aufnehmen von Erntegut aus einem Feldbestand (8) vorgesehen ist, wobei das Schneidwerk (2) einen Messerbalken (12) mit mehreren Messerklingen (13) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass den Messerklingen (13) jeweils mindestens eine erste Verschleißmarke (18), die den Verschleiß (V1) der Klingenunterseite (U) der jeweiligen Messerklinge (13) indiziert, und/oder mindestens eine zweite Verschleißmarke (19), die den Verschleiß (V2) von Schneiden (14) der jeweiligen Messerklinge (13) indiziert, zugeordnet ist.
Patent DE-102019127093-A1 (DE)
Title: Heizgeräteträgeranordnung
Inventor: FINDEIS THORSTEN
IPC: B60H1/22
Filed: 2019-10-09
Abstract: Eine Heizgeräteträgeranordnung zur Anbringung eines Heizgeräts an einem Fahrzeug, umfasst:- eine an einem Fahrzeug anzubringende Trägerstruktur (22),- wenigstens ein an einem Heizgerät (10) anzubringendes Trägerelement (36, 38),wobei an der Trägerstruktur (22) in Zuordnung zu jedem an dem Heizgerät (10) anzubringenden Trägerelement (36, 38) eine Trägerelementen-Aufnahme (48, 50) zur Aufnahme eines an dem Heizgerät (10) angebrachten Trägerelements (36, 38) vorgesehen ist, und wobei Fixiermittel (70) vorgesehen sind zur Fixierung jedes in einer Trägerelementen-Aufnahme (48, 50) aufgenommenen Trägerelements (36, 38) bezüglich der Trägerstruktur (22).
Patent DE-102019127418-A1 (DE)
Title: Kontaktpunktbestimmung bei Trockenkupplungen
Inventor: JAKKAMPUDI THARUN
IPC: F16H61/04
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung des Kontaktpunktes einer Trockenkupplung eines automatisierten Getriebes und ein Steuergerät.Das erfindungsgemäße Verfahren zur Bestimmung des Kontaktpunktes einer Trockenkupplung eines automatisierten Getriebes sieht vor, dass ein erstes Kupplungsdrehmoment T(S1) und ein zweites Kupplungsdrehmoment T(S2) bestimmt werden, die dann verwendet werden, um den Kontaktpunkt der Trockenkupplung durch Extrapolation unter Verwendung der Kupplungsdrehmomente Tund Tzu bestimmen (S3).
Patent DE-102019132452-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Datenkommunikation zwischen Teilnehmern in einem Automatisierungsnetzwerk, Masterteilnehmer für ein Automatisierungsnetzwerk und Automatisierungsnetzwerk
IPC: H04L69/14
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (200) zur echtzeitfähigen Datenkommunikation zwischen Teilnehmern in einem Automatisierungsnetzwerk (100), wobei das Automatisierungsnetzwerk (100) einen Masterteilnehmer (101), mehrere Slaveteilnehmer (103) und wenigstens eine Verbindungseinheit (A) umfasst, wobei das Verfahren (200) die Verfahrensschritte umfasst:Anordnen durch den Masterteilnehmer (101) von n auszusendenden Datenpaketen in einer Sendereihenfolge mit einer Gesamtbelegungszeitdauer der Sendereihenfolge in einem ersten Anordnungsschritt (201),Durchführen durch den Masterteilnehmer (101) eines Optimierungsverfahrens zum Bestimmen einer optimierten Sendereihenfolge mit minimaler Gesamtbelegungszeitdauer in einem Optimierungsschritt (203), undAussenden durch den Masterteilnehmer (101) der n Datenpakete in der optimierten Sendereihenfolge an die Slaveteilnehmer (103) in einem Sendeschritt (205).Die Erfindung betrifft ferner einen Masterteilnehmer (101) zum Ausführen des Verfahrens (200) und ein Automatisierungsnetzwerk (100) mit einem Masterteilnehmer (101).
Patent DE-102019133026-A1 (DE)
Title: Aufsatzsystem, Straßenablauf, Adapterelement und Verfahren
Inventor: FUCHS ALFRED
IPC: E01C11/22
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Aufsatzsystem für einen Ablauf zur Entwässerung von Verkehrsflächen, insbesondere für einen Straßenablauf, umfassend einen Aufsatz (11) mit einem Rahmen (12) und einem Rost (13), der in den Rahmen (12) einsetzbar ist, wobei der Rahmen (12) zumindest abschnittsweise rechteckig ist, wobei das Aufsatzsystem (10) ein separates Adapterelement (14) aufweist, das im eingebauten Zustand zwischen dem Rahmen (12) und einem im Querschnitt zumindest abschnittsweise kreisförmigen Ablaufkörper (15) angeordnet ist, wobei das Adapterelement (14) einen ersten Bereich (16) und einen zweiten Bereich (17) umfasst, wobei der erste Bereich (16) dazu angepasst ist, den Rahmen (12) aufzunehmen, und der zweite Bereich (17) dazu angepasst ist, sich in den Ablaufkörper (15) zumindest abschnittsweise hinein zu erstrecken.
Patent DE-102019133498-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reaktivierung einer Abgasnachbehandlungskomponente und Antriebsvorrichtung
Inventor: HEMMINGER SEBASTIAN
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-12-09
Abstract: Verfahren zur Reaktivierung einer Abgasnachbehandlungskomponente (14), welche in einem Abgasstrang (22) eines Verbrennungsmotors (12) angeordnete ist und ein edelmetallhaltiges Abgasnachbehandlungselement (16) aufweist, wobei der Verbrennungsmotor (12) in seiner Betriebsphase mit einem stöchiometrischen Kraftstoff-Luft-Gemisch betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Reaktivierung der Abgasnachbehandlungskomponente (14) der Verbrennungsmotor (12) temporär in einer Regenerationsphase betrieben wird, wobei der Verbrennungsmotor (12) in der Regenerationsphase derart mit einem fetten Kraftstoff-Luft-Gemisch betrieben wird, dass die oxidierten Edelmetallverbindungen des edelmetallhaltigen Abgasnachbehandlungselements (16) zumindest teilweise reduziert werden.
Patent DE-102019133709-A1 (DE)
Title: Elektroluminiszenzanzeigevorrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: LEE HAK-MIN
IPC: H01L27/32
Filed: 2019-12-10
Abstract: Eine Elektrolumineszenzanzeigevorrichtung kann mehrere Subpixel, die auf einem Substrat entlang einer ersten Richtung und einer zweiten Richtung angeordnet sind, eine Leuchtdiode, die an jedem Subpixel angeordnet ist und eine erste Elektrode, eine Lichtemissionsschicht und eine zweite Elektrode umfasst; eine erste Bank, die zwischen benachbarten Subpixeln entlang der zweiten Richtung angeordnet ist und mit Kanten der ersten Elektrode überlappt; eine zweite Bank mit einer Öffnung, die den Subpixeln entspricht, die entlang der zweiten Richtung angeordnet sind, und zwischen benachbarten Subpixeln entlang der ersten Richtung angeordnet ist; und eine dritte Bank auf Seitenoberflächen der zweiten Bank, die entlang der zweiten Richtung einander zugewandt sind, umfassen.
Patent DE-102019134584-A1 (DE)
Title: Kontaktelement zur kontaktierung elektrotechnischer bauteile sowie elektrotechnisches bauteil
Inventor: SCHAPER ELMAR
IPC: H01R4/00
Filed: 2019-12-16
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kontaktelement (10), das zur Kontaktierung elektrotechnischer Bauteile (25) dient, wobei das Kontaktelement (10) aus einem Stanzgitterteil elektrisch leitfähigen Materials geformt wird, aufweisend eine Ausnehmung in einer Kontaktfahne (12). Die Konstruktion zeichnet sich dadurch aus, dass die Kontaktfahne (12) derart abgewinkelt geformt ist, dass die Abwinkelungslinie (B, C, D), entlang der eine Abwinkelung erfolgt, zwischen Anfang und Ende der Ausnehmung erstreckt ist. Mehrere dieser Kontaktelemente (10) können in einem elektrotechnischen Bauelement (30) verbaut sein zur Kontaktierung der elektrotechnischen Bauteile (25). Durch diese Konstruktion lassen sich besonders schmale elektrotechnische Bauelemente (30) realisieren.
Patent DE-102019200732-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Filtern von Fahrzeug-zu-X Nachrichten, Fahrzeug-zu-X-Kommunikationsvorrichtung und computerlesbares Speichermedium
Inventor: STÄHLIN ULRICH
IPC: H04W28/02
Filed: 2019-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Filtern von Fahrzeug-zu-X-Nachrichten, welches folgende Schritte aufweist:
 - Empfangen einer Anzahl von Fahrzeug-zu-X Nachrichten und
 - Anpassen eines Filterparameters zur Filterung der empfangenen Fahrzeug-zu-X Nachrichten in der Weise, dass eine Anzahl zu verwerfender Fahrzeug-zu-X Nachrichten eine Anzahl zu verarbeitender Fahrzeug-zu-X Nachrichten aus der Anzahl empfangener Fahrzeug-zu-X Nachrichten hinterlässt. Die Anpassung wird dabei in Abhängigkeit eines Korrekturwerts zur Beschreibung einer Abweichung der Anzahl zu verarbeitender Fahrzeug-zu-X Nachrichten in einer vorgegebenen Zeitdauer zu einer für eine Verarbeitung vorgesehenen Anzahl an Fahrzeug-zu-X Nachrichten in der vorgegebenen Zeitdauer vorgenommen. Weiterhin betrifft die Erfindung ein korrespondierendes Fahrzeug-zu-X Kommunikationsvorrichtung sowie computerlesbares Speichermedium.
Patent DE-102019201161-A1 (DE)
Title: Spritzgussanlage mit der fähigkeit zur ferngesteuerten bedienung
Inventor: KOSUE SHOGO
IPC: B29C45/76
Filed: 2019-01-30
Abstract: Eine Spritzgussanlage (1) ist mit einem Netzwerkendgerät (4) über ein Netzwerk durch Verwenden einer Benutzerauthentifizierung verbunden und es wird ein Bedienbildschirm der Spritzgussanlage (1) auf dem Netzwerkendgerät (4) angezeigt. Die Spritzgussanlage (1) erzeugt ein Benutzerinformationsfenster (15) auf einer Anzeige (3), die in der Spritzgussanlage (1) enthalten ist, wenn das Netzwerkendgerät (4) verbunden ist, und sie zeigt auf der Anzeige eine einen Benutzer betreffende Benutzerinformation an, mit der eine Authentifizierung erfolgreich ausgeführt wird. Das Benutzerinformationsfenster (15) wird geschlossen, wenn eine Verbindung zu dem Netzwerkendgerät (4) beendet wird.