baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008000289-U1 (DE)
Title: Blackbox für Taxifahrzeuge mit Videoüberwachungsfunktion
IPC: H04N5/247
Filed: 2008-01-02
Abstract: Die
Einrichtung besteht aus zwei Videokameras, jeweils einen Auslöser und
jeweils ein Speichermedium. Es kann aber auch ein Speichermedium
für beide
Kameras dienen.  Die Kameras werden in den vorderen Kopfstützen untergebracht,
wobei die Linse nach hinten ausgerichtet ist.  Die Auslöser befinden
sich in der Mittelkonsole.  Das Speichermedium kann in der jeweiligen
Kamera untergebracht sein oder ein Speichermedium für beide
Kameras, dann in der Mittelkonsole untergebracht.  Die Teile
werden miteinander verkabelt wenn beide Kameras zentral gesteuert
werden und ein Speichermedium benutzt wird, sonst nur Verkabelung
zwischen der jeweiligen Kamera und Auslöser.
Patent DE-202008001630-U1 (DE)
Title: Klebeverbandlösemittelsprühvorrichtung
IPC: B05B9/00
Filed: 2008-02-05
Abstract: Klebeverbandlösemittelsprühvorrichtung  mit
einem Behälter,
welcher eine Öffnung
aufweist, und  mit Mitteln zum Zersprühen einer Flüssigkeit,
welche  mit der Öffnung
flüssigkeitsdicht,
insbesondere druckdicht, verbunden sind,  wobei der Behälter ein
flüssiges
Klebeverbandlösemittel enthält.
Patent DE-202008002052-U1 (DE)
Title: Raumsparender Schrank für Fahrzeuge
IPC: B60N3/00
Filed: 2008-02-14
Abstract: Raumsparender
Schrank für
Fahrzeuge so gestaltet, dass er seitlich hinter den Vordersitzen montiert
ist und so gestaltet ist, dass die Vordersitzlehne seitlich vorbeischwenken
kann.
Patent DE-202008002295-U1 (DE)
Title: Rollballspiel zum Trainieren der Konzentrationskraft und der Handbewegung von Kleinkindern
IPC: A63F7/38
Filed: 2008-02-19
Abstract: Rollballspiel
zum Trainieren der Konzentrationskraft und der Handbewegung von
Kleinkinder, der aus mehreren Flächen
(1) besteht, an denen jeweils eine sich nach unten neigende Rollbahn
(11) angenäht
ist, wobei an den beiden Innenwänden,
auf dem Boden und zwischen den beiden Innenwänden der Rollbahnen (11) Hakenbänder (12)
und Schlaufenbänder
(13) von Klettverschluss befestigt sind, wobei die Flächen (1)
eine Rollfläche
(2) bilden, und wobei die Rollbahnen (11) durch die Hakenbänder (12)
und Schlaufenbänder
(13) geschlossen werden können;
auf der Rollfläche
(2) können
Kleinkinder einen Ball rollen, wobei die Kleinkinder um die Rollfläche (2)
stehen und mit den Händen
die Rollfläche
(2) bewegen können,
damit der Ball (3) in eine bestimmte Rollbahn (11) einrollt, so
dass die Konzentrationskraft und die Handbewegung der Kleinkinder
trainiert werden können.
Patent DE-202008003965-U1 (DE)
Title: Abzugssicherungs-Zylinderschloss für Schusswaffen
IPC: F41A17/02
Filed: 2008-03-20
Abstract: Mechanische
Sicherungsvorrichtung für
Handfeuerwaffen und Langwaffen (Gewehre) und automatische Schusswaffen
(Maschinenpistolen und -Gewehre), gekennzeichnet durch einen standartmäßig in der
Waffenmechanik vorhandenen Abzugssicherungsmechanismus (Abzugssicherungsbügel/Hebel),
in welchen als Modifikation ein mechanisches Zylinderschloss integriert
wird und dann mittels eines herausziehbaren Schlüssels („Abzugssicherungsschlüssel"),
an dem sich der Abzugssicherungsbügel zur Betätigung des Abzugssicherungsmechanismus
befindet, es erlaubt, die Abzugssicherung der Waffe zu ver- und entriegeln,
wodurch die Waffe abschließbar
und vor dem Zugriff unbefugter Dritter gesichert werden kann.
Patent DE-202008005011-U1 (DE)
Title: Fitnessgerät zur Verbesserung der physischen Konstitution eines Trainierenden
IPC: A63B21/008
Filed: 2008-04-10
Abstract: Fitnessgerät (2) zur
Verbesserung der physischen Konstitution eines Trainierenden, mit
einer Widerstandseinrichtung (4) zur Erzeugung eines Trainingswiderstandes
und mit einem Betätigungselement
(6), das mit der Widerstandseinrichtung (4) verbunden ist, gekennzeichnet
durch einen mit Flüssigkeit
(36) befüllten
Zylinder (14), einen die gleiche Flüssigkeit (36) enthaltenden
Vorratsbehälter
(16) und einen im Zylinder (14) geführten Kolben (24) mit einer
Kolbenstange (26) und einer Kolbenplatte (28), wobei das Betätigungselement
(6) zur Übertragung einer
Kraft auf den Kolben (24) und zur Erzeugung eines Unterdrucks im
Zylinder (14) durch den Kolben (24) mit der Kolbenstange (26) verbunden
ist und der Zylinder (14) über ein
einstellbares Unterdruckventil (46) mit dem Vorratsbehälter (16)
die dort bevorratete Flüssigkeit
(36) bei Erreichen eines vorgegebenen Unterdruckes ansaugend verbunden
ist.
Patent DE-202008005529-U1 (DE)
Title: Zusätzlicher Ladeboden
IPC: B60R5/04
Filed: 2008-04-22
Abstract: Zusätzlicher
Ladeboden für
Transportfahrzeuge dadurch gekennzeichnet, daß der Ladeboden (1) durch einen
Unterbau (2) oberhalb der vorhandenen Ladefläche abgestützt ist und durch den Unterbau
(2) mit der Karosse verbunden ist.
Patent DE-202008009186-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben eines Verbrennungsmotors eines Fahrzeugs
IPC: F02D41/10
Filed: 2008-07-09
Abstract: Steuergerät (10) zum Betreiben eines Verbrennungsmotors eines Fahrzeuges mit einem elektronischem Gaspedal (1) und einem damit über eine Signalleitung (2) verbundenen Motorsteuergerät (3) zum Betreiben des Motors in Abhängigkeit von der Stellung des Gaspedals,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Fahrzeug Sensoren (6) zum Erkennen einer Stop-and-Go-Situation aufweist, und am Steuergerät (10) vorgesehen ist:  – ein ersten Eingang (11) zum Verbinden mit der vom Gaspedal kommenden Signalleitung (2a);  – ein zweiter Eingang (12) zum Verbinden mit Sensoren (6) zum Erkennen einer Stop-and-Go-Situation; und  – ein Ausgang (13) zum Verbinden mit der zum Motorsteuergerät (3) führenden Signalleitung (2b);  wobei die Signalleitung (2) durch das Steuergerät unterbrochen ist.
Patent DE-202008010240-U1 (DE)
Title: Arbeitsscheinwerfer
IPC: F21V19/00
Filed: 2008-07-30
Abstract: Arbeitsscheinwerfer
(1) mit zumindest einer Lampenfassung für eine serienmäßige Halogenglühlampe und
zumindest einem auf einen Lichtemissionsbereich dieser serienmäßigen Halogenglühlampe ausgerichteten
Reflektor (5), dadurch gekennzeichnet, dass an Stelle der serienmäßigen Halogenglühlampe eine
Xenon-Gasentladungslampe (2) angeordnet ist.
Patent DE-202008011897-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur vertikalen Einstellung von Werkzeugen für eine Drehmaschine
IPC: B23B29/12
Filed: 2008-09-08
Abstract: Vorrichtung
zur vertikalen Einstellung von Werkzeugen für eine Drehmaschine, bestehend
aus einem Träger
(1) zur Aufnahme der Drehwerkzeuge, der ein entlang der Längsachse
des Trägers
(1) verschiebbares, oberes Schiebeelement (4) und ein entlang der
Längsachse
des Trägers
(1) verschiebbares, unteres Schiebeelement (2) sowie mindestens
eine zu seiner Längsachse rechtwinklig
angeordnete Exzenterwelle (7) mit einem Exzenter (3) aufweist, welcher
einen oberen Mitnehmer (8) für das
obere Schiebeelement (4) und einen unteren Mitnehmer (6) für das untere
Schiebeelement (2) aufweist, um so bei einer Drehung des Exzenters
(3) eine gekoppelte, gegenläufige
Bewegung der Schiebeelemente (2, 4) zueinander und eine Auf- oder
Abwärtsbewegung
des Trägers
(1) zu bewirken.
Patent DE-202008018126-U1 (DE)
IPC: H01R4/02
Filed: 2008-06-25
Abstract: In a solder connection element (1), which is intended in particular for soldering onto a brittle substrate such as a window pane, for connecting an electrical component, which solder connection element has a body (2) provided for connecting purposes and at least two solder feet (3) protruding therefrom, a respective elastically deformable connecting part which is suitable for accommodating differences in thermal expansion extending between the body and the solder feet, more than two solder feet (3) are provided according to the invention for soldering onto a surface, wherein differences in thermal expansion and effects of mechanical forces from the component to be connected can be accommodated in at least two coordinate directions parallel to the substrate surface by way of resilience of the solder feet (3) and/or the connecting parts relative to the body (2) and/or the solder connection element (1). The body (2) itself can also be configured so as to be resilient by way of incisions (6) and/or equipped with a plug-in lug (5).
Patent DE-202009000561-U1 (DE)
Title: Mauerstein aus Porenbeton
IPC: E04C1/00
Filed: 2009-01-17
Abstract: Mauerstein aus Porenbeton, gekennzeichnet durch eine Zonenaufteilung in Wärmdurchgangsrichtung (9) mit  – einer inneren Tragzone (10),  – einer sich daran anschließenden Wärmedämmzone (11), in der der Mauerstein mit mehreren quer zur Wärmedurchgangsrichtung (9) verlaufenden Reihen vertikaler Dämmbohrungen (13) mit einem Durchmesser von unter 1 cm versehen ist, und  – einer äußeren Bewitterungszone (12).
Patent DE-202009000736-U1 (DE)
Title: Blindstockrahmen
IPC: E06B1/02
Filed: 2009-01-21
Abstract: Gebäudebestandteil
mit einem Aufnahmebereich für
einen Fenster- oder Türrahmen
(52):  wobei der Aufnahmebereich eine Anschlagseite (12) für einen
einzuschiebenden Fenster- oder Türrahmen
(52) sowie einen Laibungsbereich (10) aufweist, über die der einzubringende
Fenster- oder Türrahmen
(52) beim Einbau geschoben wird;  wobei ein Tragteil (16; 82)
für eine
Abdichtungsleiste (18) an dem Laibungsbereich (10) befestigt ist
und einen Abdichtungsleistentragbereich (60; 86) aufweist, der an
dem inneren Endbereich der Anschlagseite (12) anliegt, und  wobei
auf dem Abdichtungsleistentragbereich (60; 86) eine Abdichtungsleiste
(18) mit einem Abdichtungsband (26) derart angeordnet ist, dass
es bei Einschieben eines Fenster- oder Türrahmens (52) eine Presswirkung
dagegen ausübt.
Patent DE-202009000771-U1 (DE)
Title: Taschenkombination bestehend aus einer Außentasche mit auswechselbarer Innentasche
IPC: A45C3/06
Filed: 2009-01-21
Abstract: Handtaschenkombination
bestehend aus einer oder mehreren Innentaschen (1), welche jede selbst
aus mehreren Accessoiretaschen (2) besteht, die mit lösbaren
Verbindungen (3), wie Reißverschluss, Klettband, Druckknopf
und/oder Hakenverbindungen untereinander verbunden sein können,
wobei diese wiederum mit einer dafür geeigneten Außentasche
(4) mittels lösbaren Verbindungen (5), wie Reißverschluss,
Klettband, Druckknopf verbunden ist/sind, wobei Innen- und Außentaschen
aus den unterschiedlichsten Materialien und ihren Kombinationen,
wie Leder, Textil, Kunststoff- und Metallgeweben hergestellt sein
können.
Patent DE-202009006730-U1 (DE)
Title: Variable Eckkopplung
IPC: E06B1/04
Filed: 2009-05-09
Abstract: Variable Eckkopplung mit einem zylindrischen Gelenkprofil, das in einer zentralen Hohlkammer eine verschraubte Versteifung besitzt und das koaxial in einer zylindrischen Gelenkpfanne schwenkbar gelagert ist, wobei an dem zylindrischen Gelenkprofil der eine Blendrahmen und an der zylindrischen Gelenkpfanne der andere Blendrahmen mit der Versteifung verschraubt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Begrenzung der zentralen Hohlkammer ein Vieleck bildet, in dem ein rechter Winkel vorhanden ist, dessen einer Schenkel senkrecht zum Blendrahmen am zylindrischen Gelenkprofil und dessen anderer Schenkel in Richtung der Gelenkpfanne liegt, und dass zur Versteifung der Hohlkammer im rechten Winkel der Begrenzung der Hohlkammer ein rechtwinkliger Stahlwinkel angeordnet ist, dessen querliegender Schenkel mit dem Blendrahmen am zylindrischen Gelenkprofil fest verschraubt ist, und dessen anderer Schenkel Abkantungen besitzen, die an nachfolgenden Vieleckseiten der Hohlkammer anliegen, wobei der Schenkel oder eine seiner Abkantungen, die etwa senkrecht zum Blendrahmen an der Gelenkpfanne liegt, mit diesem verschraubt ist.
Patent DE-202009006999-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur lagegenauen Positionierung eines Bauteils
IPC: B62D25/08
Filed: 2009-05-14
Abstract: Vorrichtung zur lagegenauen Positionierung eines Bauteils, insbesondere eines Bauteils für ein Kraftfahrzeug, an einem Träger (6), wobei am Bauteil eine mehrere Rastkanten (3) aufweisende Lasche (1) angeordnet ist und der Träger (6) eine korrespondierende mit mindestens einem Rastelement (2) kombinierte Aufnahmeöffnung (5) für die Lasche (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastkanten (3) auf der Lasche (1) in Montagerichtung (M) in Reihe mit einer als Rastmaß X definierten Teilung der Rastkanten (3) angeordnet sind.
Patent DE-202009009911-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein wasserführendes Hausgerät sowie wasserführendes Hausgerät, insbesondere Waschmaschine oder Waschtrockner, mit einer derartigen Vorrichtung
IPC: D06F39/08
Filed: 2009-07-21
Abstract: Vorrichtung zum Halten eines Schlauchs (14) für ein wasserführendes Hausgerät (1), mit einem Trägerelement (17a), welches zum Einbringen und zumindest teilweisen Abdecken einer Öffnung, insbesondere einer Transportsicherungsöffnung (8, 9), in einer Wand (3), insbesondere einer Rückwand eines Außengehäuses, des Hausgeräts (1) ausgebildet ist, und einer Halteeinrichtung (19) für den Schlauch (14), welche an dem Trägerelement (17a) anbringbar ist.
Patent DE-202009014733-U1 (DE)
Title: Doppelgrillrost
IPC: A47J37/06
Filed: 2009-10-31
Abstract: Doppelgrillrost zum Grillen von Würsten, Fleisch und anderem Grillgut, dadurch gekennzeichnet, dass der Doppelgrillrost (1) im Wesentlichen aus zwei Rosten (2, 3) besteht, wobei der eine Rost (2) zur Auflage des Grillgutes, der andere Rost (3) zur Abdeckung des Grillgutes dient, die gelenkig miteinander verbunden sind, wobei das oder die Gelenke (4, 4') neben der Klappbarkeit der beiden Rosten (2, 3) eine zusätzliche Verschiebung der Rosten (2, 3) zueinander zulassen.
Patent DE-202009014861-U1 (DE)
Title: Steinkorb
IPC: E02D29/02
Filed: 2009-12-16
Abstract: Steinkorb mit einer Aufnahmekammer (16) für Steine, die durch zwei parallel zueinander angeordnete Gittermatten (12) und zwei seitlichen Gitterwänden (14) begrenzt ist, und mit Bodenverankerungsmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenverankerungsmittel als wenigstens ein in der Aufnahmekammer (16) angeordneter Pfosten (20) ausgebildet sind.
Patent DE-202009015026-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antrieb eines Fahrzeugs, insbesondere eines Wasserfahrzeugs
IPC: B60L50/10
Filed: 2009-11-04
Abstract: Vorrichtung zum Antrieb eines Fahrzeugs, insbesondere eines Wasserfahrzeugs, enthaltend einen zur Erzeugung elektrischer Energie mit einem Generator zusammenwirkenden Verbrennungsmotor, enthaltend eine über einen Gleichrichter mit dem Generator zusammenwirkende Energiespeichereinrichtung zur Bevorratung von seitens des Generators bereitgestellter elektrischer Energie sowie zur bedarfsgerechten Abgabe derselben und enthaltend eine mittels einer Motorsteuereinrichtung ansteuerbare Antriebseinrichtung mit wenigstens einem Elektromotor, wobei die Energie zum Betrieb des Elektromotors von dem Generator und/oder von der Energiespeichereinrichtung bereitstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Motorsteuereinrichtung (4) wenigstens zwei voneinander funktional unabhängige Motorsteuermodule (10, 11) aufweist zur Ansteuerung des Elektromotors (8, 12).
Patent DE-202009015393-U1 (DE)
Title: Faltschachtel
IPC: B65D5/38
Filed: 2009-11-13
Abstract: Schachtel mit einer längsseitig miteinander verbundene Hülsenwände (2 bis 5) aufweisenden Hülse (33) aus faltbarem Flachmaterial und einem darin längsverschieblich angeordneten Schieber (34) aus faltbarem Flachmaterial mit einer bodenseitigen Schieberwand (18) sowie damit randseitig verbundenen und von der bodenseitigen Schieberwand (18) emporstehenden seitlichen Schieberwänden (19 bis 22), wobei die Hülse (33) mindestens eine von den Hülsenwänden (2 bis 5) umgrenzte Stirnöffnung (35, 36) aufweist, mindestens eine Hülsenwand (2) und/oder mindestens eine Schieberwand mindestens einen von mindestens einer Schwächungslinie (12, 13, 14) begrenzten, lösbaren Bereich (11.1, 11.2) hat, in dem die Hülsenwand (2) mit der benachbarten Schieberwand (21) durch Klebstoff (37) verbunden ist, so dass der Schieber (34) durch Aufbrechen der Schwächungslinie (12, 13, 14) von der Hülse (33) lösbar und aus der Stirnöffnung (35) der Hülse (33) herausschiebbar ist.
Patent DE-202009015803-U1 (DE)
Title: Druckluftantrieb mit nachhaltiger Drucklufterzeugung und Gebrauch
IPC: F03D9/00
Filed: 2009-11-10
Abstract: Druckluftantrieb als Punkt 2 dargestellt.  Der Druckluftantrieb bestehend aus einem Aluminiumgehäuse mit Kugellager, einer Welle mit aufgeschrumpften Lamellenrad zur Aufnahme der Druckluft. Welle ragt ins keine Getriebe Punkt 4.  Weiterhin ein Luftanschluß verbunden Schlauch mit Kessel, ein zweiter Anschluß zur Abnahme der gebrauchten Druckluft verbunden über Schlauch mit Kompressor Ansaugstutzen.  Druckluftantrieb und Kompressor direckt ans Getriebe angeschraubt.
Patent DE-202009016047-U1 (DE)
Title: Siebelement, Siebelementträger und Siebfläche für eine Siebmaschine
IPC: B07B1/12
Filed: 2009-11-24
Abstract: Siebelement (4) für eine Siebmaschine mit parallel zueinander angeordneten, ein Stangenrost bildenden Stangen (5), vorzugsweise aus Metall, die einseitig in einem Halteteil (6) aus einem elastischen Material, vorzugsweise Polyurethan, gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (6) an seiner Unterseite (6a) quer zum Verlauf der Stangen (5) eine Ausnehmung (7) aufweist, die zum Verbinden, vorzugsweise Verrasten, mit einem Querprofilelement (3) eines Siebelementträgers (1) der Siebmaschine ausgebildet ist.
Patent DE-202009016464-U1 (DE)
Title: Tonzentrierer
IPC: B28B1/02
Filed: 2009-12-03
Abstract: Tonzentrierer gekennzeichnet durch seine Bestandteile Holz und nichtrostendes Stahlblech, das auch durch Kunststoff ersetzt werden kann.
Patent DE-202010000382-U1 (DE)
Title: Anordnung eines nach unten ziehbaren, schnell lösbaren Verbindungsschafts
IPC: B25B23/00
Filed: 2010-03-15
Abstract: Anordnung eines nach unten ziehbaren, schnell lösbaren Verbindungsschafts, umfassend:  – ein Schaftaufnahemrohr (10), wobei in der Mitte des Innenraums des Schaftaufnahmerohrs (10) eine ringförmige Erhebung (11) mit einer verhältnismäßig kleineren lichten Weite ausgebildet ist, wobei an den beiden Seiten der ringförmigen Erhebung (11) jeweils ein Befestigungsloch (12) und ein Aufnahmeloch (13) ausgebildet sind, wobei am Außenumfang des Schaftaufnahmerohrs (10) eine Blockiernut (14) ausgebildet und eine Sperrscheibe (15) befestigt ist, wobei am Außenumfang des Schaftaufnahmerohrs (10) und zwar nahe der Öffnung des Aufnahmeloches (13) eine Haltenut (16) ausgebildet ist, die mit dem Aufnahmeloch (13) kommunziert und mit einem Positionierloch (17) versehen ist;  – ein Halteelememt (20), das in der Haltenut (16) aufgenommen ist, wobei vom Halteelement (20) sich ein kreisbogenförmiges Positionierteil (21) erstreckt, das im Zentrum der Innenseite des Halteelements (20) vorsteht und als kreisbogenförmiger Rastvorsprung ausgeführt ist, der ins Positionierloch (17) des Schaftaufnahmerohrs (10) einrastet;  – ein...
Patent DE-202010004551-U1 (DE)
Title: Fülleinrichtung zum Füllen von insbesondere pharmazeutischen Produkten in Objekte
IPC: B65B3/04
Filed: 2010-04-01
Abstract: Fülleinrichtung zum Füllen von insbesondere pharmazeutischen Produkten in Objekte, mit mit jeweils zugeordneten Füllleitungen verbundenen Füllnadeln (11) in Haltevorrichtungen (13), dadurch gekennzeichnet, dass die Füllnadeln (11) aus vollständig aus Edelstahl gebildeten Rohren (14) bestehen und als von den Füllleitungen und Haltevorrichtungen (13) abtrennbare Einweg-Wegwerfteile ausgebildet sind.
Patent DE-202010011891-U1 (DE)
Title: Heil- und sportgymnastisches Gerät, vorwiegend für den Nacken, der alltäglichen Grundspannung widersprechende und somit entlastende Dehnübungen ermöglicht
IPC: A63B23/025
Filed: 2010-08-27
Abstract: Heil- und sportgymnastisches Gerät, bei dem in seitlich stehender Haltung ein Anlehnen des seitlichen Kopfes in Backenhöhe an das gepolsterte Querholz 4 ein Dehnen der Nackenmuskulatur links oder rechts zur Folge hat, während der Querriegel 5 ein wegrutschen des jeweils äußeren Standbeines verhindert. Die Feststellriegel 3 erlauben rasterartig ein Einstellen der optimalen Abstände der unterschiedlichen Geräteteile an die jeweiligen Körpermaße durch verdeckt in hohlwandigem Geräteaufbau liegenden Lochreihenplatten 11.
Patent DE-202010012081-U1 (DE)
Title: Wechselvorrichtung für Finishsteine zur mechanischen Werkstückbearbeitung
IPC: B23Q3/155
Filed: 2010-09-01
Abstract: Wechselvorrichtung für Finishsteine zur mechanischen Werkstückbearbeitung, – mit einem an einen Werkzeugträger anschließenden Steinhalter (1) zur Aufnahme eines Finishsteins (2), wobei der Steinhalter (1) eine Klemmvorrichtung (3) mit einem druckbelasteten Stößel (5) aufweist, der auf den Finishstein (2) wirkt und einen an der Außenseite des Steinhalters (1) zugänglichen Betätigungskopf aufweist, wobei durch Betätigen des Betätigungskopfes der im Steinhalter (1) durch Klemmung fixierte Finishstein (2) aus dem Steinhalter (1) entfernbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wechselvorrichtung ein Magazin (6) für eine Mehrzahl von Finishsteinen (7) aufweist, aus dem die Finishsteine dem Steinhalter (1) nacheinander einzeln zuführbar sind.
Patent DE-202010017098-U1 (DE)
Title: Möbelplattenteil und damit ausgestattetes Möbel
IPC: A47B96/02
Filed: 2010-12-30
Abstract: Möbelplattenteil, insbesondere als Bestandteil eines Büromöbels und/oder Jugendmöbels oder als Bauteil dafür, das eine Platte (21) mit einer insbesondere im wesentlichen planen Oberseite (24) und einer insbesondere im wesentlichen planen Unterseite (26) und ein an einer Randschmalseitenfläche (29) der Platte (21) angeordnetes Profilteil (40a–40c) umfasst, wobei die Randschmalseitenfläche (29) an einem Rand der Platte (21) zwischen einer Oberseitenfläche (25) und einer Unterseitenfläche (27) der Platte (21) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Profilteil (40a–40c) als ein die Platte (21) zumindest teilweise umgebendes Verstärkungsprofil ausgestaltet ist.
Patent DE-202010017690-U1 (DE)
Title: Programmierung von Dimm-Abschlusswiderstandswerten
IPC: G11C5/00
Filed: 2010-06-09
Abstract: Vorrichtung zum Bereitstellen von Abschlusswiderstand in einem Speichermodul, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst: mehrere Speicherschaltungen; eine Schnittstellenschaltung, die betreibbar ist, um mit den mehreren Speicherschaltungen zu kommunizieren und um mit einem Speichercontroller zu kommunizieren; und eine Übertragungsleitung, die die Schnittstellenschaltung elektrisch mit einem Speichercontroller koppelt, wobei die Schnittstellenschaltung betreibbar ist, um die Übertragungsleitung mit einem einzigen Abschlusswiderstand abzuschließen,ller empfangener Widerstandssetzbefehle ausgewählt wird.