baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10315038-B4 (DE)
Title: Gassensorelement
Inventor: NAITO SUSUMU
IPC: G01N27/416
Filed: 2003-04-02
Granted: 2012-10-11
Abstract: Gassensorelement, mit: einem Festelektrolytsubstrat (11), einer auf einer Oberfläche des Festelektrolytsubstrats angeordneten objektgasseitigen Messelektrode (121), einer auf einer anderen Oberfläche angeordneten Referenzelektrode (122), einer Kammer (140), in der die objektgasseitige Messelektrode (121) ausgesetzt ist, einem Gaseinlasskanal (150), der die Kammer (140) mit einer äußeren Umgebung des Gassensorelements verbindet, wobei eine Beziehung 0,25 ≤ S/Ld ≤ 1,5 gegeben ist, wobei S einen Querschnittsbereich eines sich in die Kammer (140) öffnenden Innenöffnungsendes (152) des Gaseinlasskanals (150) bezeichnet, L eine Umfangslänge des Innenöffnungsendes (152) des Gaseinlasskanals (150) bezeichnet und d eine Dicke der Kammer (140) entlang der Senkrechten zu dem Innenöffnungsende (152) in der Nähe des Innenöffnungsendes (152) des Gaseinlasskanals (150) bezeichnet, gekennzeichnet durch: eine aus einem porösen Element bestehende Diffusionswiderstandsschicht (16), die so vorgesehen ist, dass sie einen Außenöffnungsabschnitt (151) des Gaseinlasskanals (150) auf einer äußeren Umgebungsseite des Gaseinlasskanals bedeckt, wobei auf der Außenfläche (160) der...
Patent DE-10324956-B4 (DE)
Title: Messfühler
Inventor: WEYL HELMUT
IPC: G01N27/403
Filed: 2003-06-03
Granted: 2008-03-13
Abstract: Messfühler zur
Bestimmung einer physikalischen Eigenschaft, wie die Konzentration
einer Gaskomponente oder die Temperatur, eines Messgases, insbesondere
des Abgases von Brennkraftmaschinen, mit einem Sensorelement (14),
das in einem Gehäuse
(12) festgesetzt und an einem messgasseitigen Endabschnitt (141)
von einem Schutzrohr (13) und an einem anschlussseitigen Endabschnitt
(142) von einer Schutzhülse
(11) umschlossen ist, und mit einem radial abstehenden Flansch zum
Festspannen des Messfühlers
auf einem an einer Messgasleitung ausgebildeten Dichtsitz (21),
wobei der Flansch (111; 131) einstückig an der Schutzhülse (11) und/oder
an dem Schutzrohr (13) angeformt ist, mit einem den messgasseitigen
Endabschnitt (141) des Sensorelements (14) umschließenden Innenschutzrohr
(27), das seinerseits von dem Schutzrohr (13) umgeben ist und an
einem der Schutzhülse
(11) zugekehrten Rohrende einen einstückigen Flansch (271) trägt und dass
die Flansche (131, 271, 111) am Schutzrohr (13), am Innenschutzrohr (27)
und an der Schutzhülse
(11) aufeinandergelegt und auf dem Dichtsitz (21) festspannbar sind,
dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-10335247-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abtrennen von Glasplatten
Inventor: BENISCHKE PETER
IPC: G01N33/38
Filed: 2003-08-01
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zum Abtrennen von Glasplatten, insbesondere von rechteckigen Glasplatten,
von einem kontinuierlich erzeugten Glasband, bei dem vor dem Abtrennprozess
das Glasband fortlaufend auf Glasfehler untersucht wird, die fehlerhaften,
zu verwertenden Glasbandbereiche ermittelt werden und daraus in
einer Schneidoptimierungseinrichtung ein Schnittmuster für eine vorgegebene
Glasbandstrecke ermittelt wird, wobei die Glasplatten eines Glasplattenformats
in jeweils einer Travere nebeneinander angeordnet werden, innerhalb
jeder Travere die Schnittlinien für die abzutrennenden Glasplatten
so dicht an die fehlerhaften, zu verwerfenden Glasbandbereiche gelegt
werden, dass die Breite B S  des zu verwerfenden Glasbandbereiches
oder der zu verwertenden Glasbandbereiche unter Berücksichtigung
einer möglichst
großen Anzahl
verwertbarer Glasplatten minimiert wird, und anschließend die
Glasplatten entsprechend des Schnittmusters abgetrennt werden,  dadurch
gekennzeichnet,  daß unter
Berücksichtigung
möglicher
Fehler der Schnittkanten im Randbereich eine entsprechende Anzahl
optimierter Schnittmuster berechnet werden,  daß nach dem
Abtrennen der Randbereiche (Borten) von den Traveren eine Kantenkontrolle
zur Ermittlung von Randfehlern durchgeführt wird,...
Patent DE-10341047-B4 (DE)
Title: Kippbares Vordach
Inventor: STRUVE ROLF
IPC: E04B7/00
Filed: 2003-09-03
Granted: 2007-04-12
Abstract: Kippbares
Vordach, insbesondere zur Verwendung über Haustüren, Sitzflächen, Balkonen und dgl., bestehend
aus einer Dachfläche
(3) einem unterhalb der Dachfläche
(3) verlaufenden Tragrahmen (1) mit seitlichen Drehpunkten (4),
welche jeweils zwischen dem vorderen und hinteren Ende des Tragrahmens
(1) angeordnet sind, und an den Drehpunkten (4) angreifenden Befestigungselementen
(5) sowie ggf. Arretierelementen für die Gebrauchslage, dadurch
gekennzeichnet, dass der Tragrahmen (1) über seitlich angeordnete Abstandselemente (2)
verfügt,
welche in Gebrauchslage nach unten gerichtet sind, und dass die
Drehpunkte (4) an die genannten Abstandselemente (2) zur Vergrößerung ihres
Abstandes von der Dachfläche
(3) verlagert sind.
Patent DE-10343811-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zurückhalten von Nebenproduktverbindungen für einen in der brennstoffreichen Startphase betriebenen Brenner
Inventor: GOEBEL STEVEN G
IPC: H01M8/04
Filed: 2003-09-22
Granted: 2007-04-19
Abstract: Brennstoffprozessor
mit:  einem Brenner (50), der in einer ersten Kammer (40) angeordnet
ist, um eine zweite Kammer (42) vorzuheizen, wenn der Brennstoffprozessor
in einer Start-Betriebsart betrieben wird, wobei der Brenner (50)
Nebenproduktverbindungen bildet;  zumindest einem Brennstoff
reformierenden Reaktor (76, 78, 80), der in der zweiten Kammer (42)
enthalten ist, wobei ein Mischerabschnitt (70) stromaufwärts von
dem Brennstoff reformierenden Reaktor (76, 78, 80) innerhalb der zweiten
Kammer (42) gebildet ist;  einem Verbindungsdurchgang (44),
der zwischen der ersten Kammer (40) und der zweiten Kammer (42)
angeordnet ist, um eine Fluidverbindung dazwischen vorzusehen; und  einem
Rückhaltematerial
(60, 102), das in dem Verbindungsdurchgang (44) enthalten ist und
die durch den Brenner (50) gebildeten Nebenproduktverbindungen zurückhält.
Patent DE-10345102-B4 (DE)
Inventor: FLAIG HEINRICH
IPC: B66C11/06
Filed: 2003-09-26
Granted: 2005-09-29
Abstract: The trolley has a undercarriage frame, with a hoisting gear, traveled by running wheels (3, 3a) on a lower flange (4a). A pair of friction rollers (10) is positioned against an under side (4b) of the flange by adjusting the spacing between the rollers via a common pressing mechanism. The rollers are arranged symmetrically with respect to an axis of rotation of the wheel (3a) underneath the wheel (3a).
Patent DE-10349890-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Längsschneiden einer Bahn
Inventor: BOPPEL JOHANNES
IPC: B26D7/20
Filed: 2003-10-25
Granted: 2007-03-15
Abstract: Vorrichtung
zum Längsschneiden
einer Papierbahn (02), angeordnet hinter einem letzten der Papierbahn
(02) zugeordneten Druckwerk einer Druckmaschine, mit einem umlaufenden
Messer (05), welches gegen ein die Papierbahn (02) führendes
Stützelement
(01) anstellbar ist, wobei  – eine Fläche (10) des Stützelements
(01) in einem der Papierbahn (02) zugewandten Bereich eine Vielzahl
von Mikroöffnungen
(03) mit einem Durchmesser kleiner 500 μm für den Austritt eines unter
Druck stehenden Fluids aufweist,  – die Mikroöffnungen (03) als offene Poren
eines vom Fluid durchströmten
porösen
Materials (06) ausgeführt
sind,  – das
mikroporöse
Material (06) als Schicht (06) auf einem lasttragenden, aber zumindest
bereichsweise fluiddurchlässigen
Träger
(07) ausgebildet ist,  – und
die Fläche
(10) eine Nut (15) aufweist, in welche das umlaufende Messer (05)
in der Weise eintaucht, dass kein mechanischer Kontakt zwischen
dem Messer (05) und dem Stützelement
(01) besteht.
Patent DE-10352252-B4 (DE)
Title: Kompressor für eine Turbogruppe
Inventor: BUSEKROS ARMIN
IPC: F04D27/02
Filed: 2003-11-08
Granted: 2013-09-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kompressor (1) für eine Turbogruppe (2) einer Kraftwerksanlage, umfassend zumindest einen Ausblaskanal (9), der beim Ausblasen eine Ausblasströmung (11) in eine Auslassleitung (8) einleitet. Um die Gefahr einer Beschädigung der Auslassleitung (8) zu reduzieren, ist in einem Mündungsbereich (12) des Ausblaskanals (9) eine Dispersionseinrichtung (13) angeordnet, welche die Ausblasströmung (11) vor oder bei ihrem Eintritt in die Auslassleitung (8) dispergiert, wobei die Dispersionseinrichtung (13) einen Konuskörper (18) aufweist, der sich in Strömungsrichtung aufweitend im Mündungsbereich (12) im Strömungsweg der Ausblasströmung (11) angeordnet ist und wenigstens einen Haltesteg (27) aufweist, der sich in Strömungsrichtung erstreckt, einerseits am Konuskörper (18) befestigt ist und andererseits am Ausblaskanal (9) befestigt ist.
Patent DE-10359110-B4 (DE)
Inventor: MOTSCH UWE
IPC: F16B5/02
Filed: 2003-12-17
Granted: 2006-07-20
Abstract: A plug-in device for connecting a support element (27) to an add-on piece (26). The device includes a plug-in element which can be inserted into a recess of the support element (27) and includes at least one laterally projecting bearing section (6, 7) serving to bear externally against the support element (27), and an abutment region (3). An inner element (12) has a threaded region (14) for receiving a screw (31) and at least one counter-element (22, 23). The inner element (12) is received in the plug-in element (1) so as to be axially displaceable. A threaded shank (32) of the screw (31) comes into engagement with the abutment region (3), which forms a stop for the screw (31) in the direction of insertion. The add-on piece (26) can thus be fixed at a distance from the support element (27) to secure the add-on piece to the support element.
Patent DE-19549703-B4 (DE)
Title: Konstruktion zur Absperrung von Wasserläufen unter Vermeidung des Geschiebeeintrags
Inventor: FALKINGER WALTER
IPC: E02B7/20
Filed: 1995-11-09
Granted: 2004-11-11
Abstract: Durch
die beschriebene Konstruktion ist es möglich, ausschließlich mit
Schwerkraft zu- und abfließendes
Wasser in einen drehbar gelagerten Schwimmkörper 2 die Konstanthaltung
des Oberwasserspiegels zu erreichen. Das Senken und Anheben wird durch
die angreifenden Auftriebskräfte
bewerkstelligt. Unter Verzicht auf jeglichen aufwendigen Bau oberhalb
des Oberwasserspiegels, einer aufwendigen Fundierung und einem Antriebsmechanismus
ist es möglich,
Flußläufe für die Wasserkraftnutzung
zu erschließen.
Patent DE-19580104-B4 (DE)
Title: Ausgabeöffnungsanordnung
Inventor: WEILER GERHARD
IPC: B65D17/42
Filed: 1995-01-20
Granted: 2005-11-03
Abstract: Ausgabeöffnungsanordnung
zum Bereitstellen einer Ausgabeöffnung
einer vorbestimmten Größe an einem
Behälter
(10) mit einem Zugangsanschluss (36), der einen Randwulst (34) ausbildet
und von einer durchstossbaren Membran (38) abgedichtet ist, wobei
die Anordnung umfasst:  eine hohle Abdeckkappe (20), die auf
dem Randwulst (34) angebracht werden kann, und  einen Einsatz
(16) in der Abdeckkappe (20), der mit einem Flansch (68) und einem
Stift (60) versehen ist und der, wenn die Abdeckkappe (20) an dem
Behälter
(10) befestigt ist, im wesentlichen senkrecht zur durchstossbaren
Membran (38) angeordnet ist und bei vollständiger Durchdringung der Membran
(38) in den Behälter
(10) überführt wird, wobei
der Einsatz (16), wenn er über
dem Behälter
(10) zurückgehalten
wird, einen offenen zentralen Durchgangsweg (76) im wesentlichen
entlang dessen Längsachse
aufweist.
Patent DE-19602884-B4 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur Entsorgung von Müll
Inventor: LANG HARTMUT
IPC: B65G51/04
Filed: 1996-01-29
Granted: 2007-03-08
Abstract: Anlage
zur Müllentsorgung,
die nach Art einer Rohrpostanlage mit pneumatischer Förderung ausgebildet
ist,  mit mindestens zwei Abgabestationen (12), von denen jede zeitlich
einen Behälter
(42) aufnimmt, in den durch einen Benutzer Müll einfüllbar ist,  wobei jede
Abgabestation (12) eine Steuereinheit (50) aufweist, die eine Müllabgabe
in den Behälter,
der sich in der Abgabestation (12) befindet, erst nach Identifizierung
des Nutzers und der Müllart
erlaubt,  mit mindestens einer Entsorgungsstation (30) und  mit
einer Rohrleitungsanordnung (14, 16, 22, 24), durch die jede Abgabestation
(12) mit der mindestens einen Entsorgungsstation (30) verbunden
ist und durch die die Behälter (42)
pneumatisch transportiert werden.
Patent DE-19626237-B4 (DE)
Title: Bausatz für ein hochstehendes Regalmöbel
IPC: A47B49/00
Filed: 1996-06-29
Granted: 2004-05-13
Abstract: Bausatz für ein hochstehendes Regalmöbel insbesondere zum Aufbewahren von Schriftgutordnern und -behältern, mit Fachböden und Stützwänden, wobei bei zusammengesetztem Regalmöbel die Fachböden übereinander angeordnet und dabei durch die rechtwinklig zu den Fachböden stehenden Stützwände im Abstand zueinander gehalten sind und die Stützwände unten und oben unter Anlage ihrer jeweiligen Stirnseite an der Oberseite bzw. Unterseite des jeweils zugewandten Fachbodens mit den beiden zugehörigen Fachböden fest verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützwände (2) an einer ihrer Stirseiten (3, 5) mindestens zwei in Stirnseiten-Längsrichtung (9) mit Abstand zueinander angeordnete, rechtwinklig von der Stirnseite (3, 5) abstehende Steckstifte (10) und an ihrer entgegengesetzten Stirnseite (5, 3) an den den Steckstiften (10) entsprechenden Stellen jeweils eine Steckbohrung (11) aufweisen und die Fachböden (1) den Steckstiften (10) zugeordnete Durchgangsbohrungen (12) enthalten, derart, daß die Steckstifte (10) einer Stützwand (2) durch die zugeordneten Durchgangsbohrungen (12) des jeweiligen Fachbodens (1) in die Steckbohrungen (11) einer an...
Patent DE-19627405-B4 (DE)
Title: Pumpenanordnung
Inventor: MERZ JOHANN
IPC: F04C11/00
Filed: 1996-07-06
Granted: 2004-10-21
Abstract: Pumpenanordnung,
bestehend aus einer Pumpe (3), einem Elektromotor (2) und einem Ölbehälter (1),  wobei
als Pumpe eine Zahnradpumpe (3) vorgesehen ist, eine Antriebswelle
(4) des Elektromotors (2) als durchgehende Welle ausgeführt ist
und das treibende Rad (7) der an den Elektromotor (2) angeflanschten
Zahnradpumpe (3) trägt
und ein Lager (6) des Elektromotors (2) einstellbar ist.
Patent DE-19647483-B4 (DE)
Title: Zweiwalzenmaschine und Verfahren zu ihrem Betrieb
Inventor: SOMMER ERICH
IPC: B30B3/00
Filed: 1996-11-16
Granted: 2007-05-24
Abstract: Zweiwalzenmaschine,
insbesondere Hochdruck-Walzenpresse zur Druckbehandlung körnigen Gutes,
mit zwei drehbar gelagerten, gegenläufig angetriebenen und durch
einen Walzenspalt voneinander getrennten Walzen, wobei eine der
beiden Walzen als Festwalze ausgebildet ist, die sich über ihre
Lagerböcke
direkt gegen die Endwand des Maschinenrahmens abstützt und
die andere Walze als Loswalze ausgebildet ist, die sich über ihre beiden
zugehörigen
Lagerböcke
gegen die Hydraulikzylinder eines hydro-pneumatischen Systems mit
einem gasgefüllten
Blasenspeicher zur Pufferung der Pressdruckspitzen abstützt, wobei
mit dem hydro-pneumatischen System die Walzenpresskraft aufgebracht
und die Verstellung der Walzenspaltweite vorgenommen wird, dadurch
gekennzeichnet, dass der Blasenspeicher (10, 20) des hydro-pneumatischen
Systems einerseits über
eine Hydraulikleitung (18) mit dem den Lagerbock der Loswalze abstützenden
Hydraulikzylinder und auf seiner Gasseite mit einer zusätzlichen
in ihrem Gasvolumen veränderbaren
Kolbenzylindereinheit (17, 22) in Verbindung steht in der Weise, dass
das maximal nutzbare Gasvolumen (11, 11') der gasgefüllten Blase
(23) auch während
des Betriebs der Zweiwalzenmaschine veränderbar ist.
Patent DE-19714167-B4 (DE)
Title: Gerät zum Zuführen von Behandlungsmedium in Hartgewebe und Verwendung eines solchen
Inventor: HAHN RAINER
IPC: A61K49/00
Filed: 1997-04-07
Granted: 2010-01-28
Abstract: Gerät zum Zuführen von Behandlungsmedium in Hartgewebe, insbesondere kariöses Zahngewebe, mit einer Quelle (76; 176) für Behandlungsmedium und einem mit dem Gewebe zusammenarbeitenden Arbeitskopf (40), wobei der Arbeitskopf (40) mit der Gewebeoberfläche zusammenarbeitende Dichtmittel (54) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitskopf (40) über ein Umschaltventil (72) intermittierend mit der Quelle (76; 176) für Behandlungsmedium und einer Absaugeinrichtung (80) verbindbar ist.
Patent DE-19734059-B4 (DE)
Title: Anordnung für Schattenwurflithographie
Inventor: BUSCHBECK HERBERT
IPC: H01L21/027
Filed: 1997-08-06
Granted: 2007-01-11
Abstract: Anordnung
für Schattenwurf-Lithographie
mittels elektrisch geladener Teilchen zur Abbildung von Strukturen
einer Maske (7) auf einem unmittelbar dahinter angeordneten Substrat
(8), mit einer Teilchenquelle (2) und einem Extraktionssystem (3),
welches einen von einer im wesentlichen punktförmigen virtuellen Quelle ausgehenden
divergenten Teilchenstrahl erzeugt, und mit einem Mittel (6) zur
Bündelung
des divergenten Teilchenstrahls zu einem zumindest annähernd parallelen
Teilchenstrahl zur Beleuchtung der Maske (7) bzw. des Substrates
(8), dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel (6) zur Bündelung des
Teilchenstrahls eine Elektrodenanordnung (6a, 6b, 6c, 6d, 6e, 6f,
6g, 6h) aufweist, die zumindest eine elektrostatische Sammellinse
(6a bis 6f) in Verbindung mit einer elektrostatischen Zerstreuungslinse
(6g, 6h) umfasst, wobei die elektrostatische Zerstreuungslinse (6g,
6h) im Bereich der Maske (7) angeordnet ist und zumindest eine koaxiale
Ringelektrode (6g) sowie ein in Strahlrichtung dahinter angeordnetes,
von der Maske (7) gebildetes und normal zur Strahlrichtung angeordnetes
Gitter aufweist.
Patent DE-19743962-B4 (DE)
Title: Scharnier zur Schwenkverstellung einer Kraftfahrzeugtür
Inventor: BETZEN HORST
IPC: E05D11/10
Filed: 1997-10-04
Granted: 2004-04-15
Abstract: Scharnier zur Schwenkverstellung einer Tür eines Kraftfahrzeuges zwischen einer Schließstellung und wenigstens einer Öffnungsstellung, mit einem ersten Scharnierlappen (2) und einem zweiten Scharnierlappen (4), die über einen gemeinsamen Scharnierbolzen (3) schwenkbar aneinander gelagert sind, wobei Arretierungsmittel vorgesehen sind, mit denen die Scharnierlappen (2, 3) wenigstens in einer Stellung mit einem vorbestimmten Öffnungswinkel lösbar gesichert sind, wobei die Arretierungsmittel aus einem an dem ersten Scharnierlappen (2) angeordneten Arretierbolzen (9) bestehen, der mit Federkraft radial an einem hülsenförmigen, den Scharnierbolzen (3) umfassenden Bereich (12) des zweiten Scharnierlappens (4) anliegt und bei Erreichen der zu sichernden Öffnungsstellung in eine im hülsenförmigen Bereich (12) vorgesehene Öffnung (13) eindringt, wobei der Arretierbolzen (9) zum Lösen der Arretierung durch einen in eine am ersten Scharnierlappen (2) befestigte elektrische Spule (7) eindringenden Anker (8) entgegen der Federkraft angetrieben ist, wenn die Spule (7) über einen Schalter (14) mit einem Schaltstrom beaufschlagt ist, wobei der Arretierbolzen (9) und...
Patent DE-19755031-B4 (DE)
Title: Bei Raumtemperatur härtbare Epoxidharzmischungen und ihre Verwendung
Inventor: GRAS RAINER
IPC: C08L63/00
Filed: 1997-12-11
Granted: 2004-07-29
Abstract: Bei Raumtemperatur härtbare Epoxidharzmischungen, bestehend aus  (A) Polyepoxiden mit mehr als einer Epoxidgruppe pro Molekül,  (B) (cyclo)-aliphatischen Polyaminen mit mehr als zwei am Stickstoff der Aminogruppen gebundenen aktiven Wasserstoffatomen,  (C) einem Umsetzungsprodukt von c1) mit c2) mit einem NCO-Gehalt von 1,0 bis 14,0 %, wobei  c1) ein Polyalkylenetherpolyol aus Alkylenoxiden und/oder bi- oder polyfunktionellen Alkoholen bzw. aus Alkylenoxiden und Aminen und  c2) ein (cyclo)-aliphatisches Diisocyanat im NCO/OH-Verhältnis von 2:1; blockiert mit Triazolen ist und  (D) üblichen Füllstoffen, Pigmenten, Reaktionsbeschleunigern und Viskositätsreglern,  wobei die Mischungen zwischen 10 und 80 % der Verbindungen (C) enthalten.
Patent DE-19758810-B4 (DE)
Title: Copier with document identification and computer readable recording device - detects reflected microwaves to determine whether or not document contains metal strip, fibre or similar, using first detection unit, second unit identifies type of document, e.g. banknote, using further scan
Inventor: HASEGAWA YUTAKA
IPC: G03G21/04
Filed: 1997-10-24
Granted: 2007-11-22
Abstract: The copier has a plate on which the object is placed or with which it is covered. The document is exposed to microwaves. Reflected microwaves are detected to enable determination of whether or not the document contains a metal strip, a metal fibre or similar, using a first detection unit. The device identifies the type of document, e.g. a banknote or travel ticket, when a metal fibre or strip is present, using a further scan with a second detection unit.
Patent DE-19822986-B4 (DE)
Title: Führungseinrichtung
Inventor: HAEBERLEIN PETER
IPC: G01N27/90
Filed: 1998-05-25
Granted: 2004-04-15
Abstract: Führungseinrichtung zur Führung von langgestreckten Gegenständen, insbesondere Drähten, die in einer Durchlaufrichtung entlang einer Durchlaufachse relativ zur Führungseinrichtung bewegbar sind, insbesondere zur Verwendung als Führungsdüse bei einer Prüfeinrichtung zur zerstörungsfreien Werkstoffprüfung im Durchlaufverfahren, wobei die Führungseinrichtung eine Dämpfungseinrichtung, zur Dämpfung von Schwingungen der durchlaufenden Gegenstände aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungseinrichtung (35) eine Vielzahl von zur Berührung mit dem durchlaufenden Gegenstand vorgesehenen, elastischen Dämpfungsgliedern aufweist, wobei die Dämpfungseinrichtung (35) eine Bürstenanordnung (20, 24, 25, 26) aufweist, deren Bürstenfasern die Dämpfungsglieder bilden.
Patent DE-19838379-B4 (DE)
Title: Bremssystem für ein Fahrzeug
Inventor: WATANABE RYOCHI
IPC: B60T8/88
Filed: 1998-08-24
Granted: 2006-09-07
Abstract: Bremssystem
für ein
Fahrzeug, das ein linkes Vorderrad, ein rechtes Vorderrad, ein linkes
Hinterrad und ein rechtes Hinterrad aufweist, mit:  Radbremszylindern
(24RL, 24RR, 24FL, 24FR; 126RL, 126RR, 126FL, 126FR), die jeweils
dem entsprechenden Rad zugeordnet sind;  einem von einem Fahrer
zu betätigenden
Bremspedal (12; 112);  einem mit dem Bremspedal (12; 112) funktionell
in Verbindung stehenden Hauptzylinder (14; 114), der im Ansprechen
auf eine Bremspedalbetätigung
durch den Fahrer mit Druck beaufschlagt wird;  einer motorisch
betriebenen Fluiddruckquelle (38; 142R, 142F) zum Erzeugen eines
Fluiddrucks;  einem Fluidströmungsregelkreis
(10; 110), der Steuerventile (22FL, 22FR, 26, 34, 50FL–50RR, 54FL–54RR; 122F, 122R,
125FL–128RR,
134FL–134RR,
160F, 160R, 164F, 164R) aufweist; sowie  einer automatischen
Steuer- bzw. Regelvorrichtung (72) zur selektiven Ansteuerung der
Fluiddruckquelle (38; 142R, 142F) und der Steuerventile in der weise,
daß einem oder
mehreren der Radbremszylinder (24RL, 24RR, 24FL, 24FR; 126RL, 126RR,
126FL, 126FR) zur Ausführung
einer Fahrverhaltensregelung des Fahrzeugs...
Patent DE-19842926-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Notbremse
Inventor: KRENKEL WALTER
IPC: F16D65/847
Filed: 1998-09-18
Granted: 2009-07-09
Abstract: Elektromagnetische Notbremse mit einem drehfesten Spulenträger und einer daran angeordneten Spule, mit einem auf einer Antriebswelle verschiebbar angeordneten und sich zusammen mit dieser drehenden Rotor und mit mindestens einem Anker, der zwischen Rotor und Spulenträger angeordnet ist, wobei der Anker einen Reibkörper aufweist und wobei der Reibkörper und eine Reibfläche des Rotors in Eingriff bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Reibkörper (6, 7) des mindestens einen Ankers (9) und Spule (12) ein die Spule (12) schützendes Hitzeschild (17) angeordnet ist und dass der Rotor (4) aus einem mit Kohlenstoff-Fasern verstärkten Kohlenstoff-Verbundkörper, der Siliziumkarbid enthält, gebildet ist.
Patent DE-19859730-B4 (DE)
Inventor: OSWALD WILLI WOLFGANG
IPC: F21V3/00
Filed: 1998-12-23
Granted: 2004-05-06
Abstract: The lighting unit (1) includes a socket (3) with an external thread (6) for the bulb (2) (in particular, an energy saving bulb) and an adapter ring (5) which is screwed onto the thread (6). It further includes a changeable hood (4) which is constituted as a color filter, and can be joined to the adapter ring by means of a combined bayonet and snap joint.