baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013106209-B4 (DE)
Title: Klimatisierungsvorrichtung eines Kraftfahrzeuges mit einer Wärmeübertrageranordnung zur Wärmeaufnahme
Inventor: DELLA ROVERE ROBERTO
IPC: F25B41/40
Filed: 2013-06-14
Granted: 2020-09-10
Abstract: Klimatisierungsvorrichtung (1) zur Konditionierung der Luft eines Fahrgastraumes (9) eines Kraftfahrzeuges, welches für einen Kälteanlagenbetrieb und einen Wärmepumpenbetrieb zum Kühlen und zum Heizen des Fahrgastraumes (9) sowie für einen Nachheizbetrieb ausgebildet ist, aufweisend- eine Wärmeübertrageranordnung zur Abkühlung von Luft mit einem Gebläse (5), einer Luftführung und einem Verdampfer (7), welcher in einem Kältemittelkreislauf integriert, von Kältemittel durchströmbar und mit Luft beaufschlagbar derart ausgebildet ist, dass Wärme von der Luft an das Kältemittel übertragbar ist, wobei das Kältemittel verdampft wird, wobei- das Gebläse (5) in Strömungsrichtung der Luft derart vor dem Verdampfer (7) angeordnet ist, dass Verlustwärme des Gebläses (5) die Luft vor Erreichen des Verdampfers (7) erwärmt und- der Verdampfer (7) als Rohrwärmeübertrager mit in Reihen angeordneten Rohren ausgebildet ist, wobei der Rohrwärmeübertrager mindestens zweireihig ausgebildet ist,- ein Gehäuse (2) mit einem ersten Strömungskanal (3) und einem zweiten Strömungskanal (4) zum Leiten von Luft, welche durch eine Trennwand (10) sowie Luftleiteinrichtungen (19, 20, 21, 22) voneinander getrennt sind, wobei der Kältemittelkreislauf den Verdampfer (7), einen Verdichter, einen Kondensator (8) und ein Expansionsorgan aufweist, wobei der Verdampfer (7) im ersten Strömungskanal (3) und der Kondensator (8) im zweiten Strömungskanal (4) angeordnet sind, wobei- der Kondensator (8) in Bezug auf die Trennwand (10) in einen ersten Bereich und einen zweiten Bereich unterteilt derart angeordnet ist, dass der erste Bereich innerhalb des ersten Strömungskanals (3), einen Teilquerschnitt des Strömungskanals (3) bedeckend und der zweite Bereich innerhalb des zweiten Strömungskanals (4), den gesamten Strömungsquerschnitt des Strömungskanals (4) bedeckend angeordnet ist, wobei die Wärmeübertragungsfläche des Kondensators (8) in den Bereichen regelbar aufgeteilt ist, und- die Luftleiteinrichtungen (19, 20, 21, 22) aufeinander abgestimmte Formen aufweisen und eine Luftleitvorrichtung für den Kondensator (8) ausbilden, wobei als Luftleitbleche ausgebildete Luftleiteinrichtungen (21) auf der Anströmseite des Kondensators (8) angeordnet sowie parallel zur Trennwand (10) derart ausgerichtet sind, dass vom Kondensator (8) abweisende Enden eine um eine Drehachse (25) der als bewegliche Klappe ausgebildeten Luftleiteinrichtung (19) konkav geformte Fläche (23) bilden, wobei der Anteil der Bereiche des Kondensators (8) im ersten Strömungskanal (3) sowie im zweiten Strömungskanal (4) durch Drehen der Luftleiteinrichtung (19) einstellbar ist.
Patent DE-102013109883-B4 (DE)
Title: Schraubverbindung
Inventor: DEPTOLLA BERND
IPC: F16B5/02
Filed: 2013-09-10
Granted: 2015-04-02
Abstract: Schraubverbindung zwischen einem Bauteil (5) und einer Unterlage (1), wobei mindestens zwei Schrauben (13, 14) vorgesehen sind, die in gleicher Längsrichtung ausgerichtete Langlöcher (10, 11) des Bauteils (5) durchsetzen und in Gewindelöcher (12) der Unterlage (1) einschraubbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine zuerst anzuziehende Schraube (13) mit der Unterseite ihres Kopfes nur einseitig auf dem Bauteil (5) aufliegt, wodurch sich dieses beim Anziehen der Schraube (13) durch Reibung in Längserstreckung der Langlöcher (10, 11) verlagert.
Patent DE-102013111246-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einbringung von Flüssigkeit in einen beheizbaren Raum
Inventor: RABE HERMANN
IPC: A21B3/04
Filed: 2013-10-11
Granted: 2017-12-21
Abstract: Vorrichtung zur Einbringung von Flüssigkeit in einen beheizbaren Raum, insbesondere für ein Gargerät, mit einem Zuleitungsrohr (14) zum Zuführen von Flüssigkeit zu einem beheizbaren Raum, insbesondere einem Garraum (10), dadurch gekennzeichnet, dass in das Zuleitungsrohr (14) ein zusätzliches Rohr (22) eingesetzt ist, das von der Innenwand des Zuleitungsrohrs (14) zumindest abschnittsweise beabstandet ist.
Patent DE-102013210249-B4 (DE)
Title: Wassergekühlter Motor
Inventor: YAMASHIRO HAYATO
IPC: F02F1/10
Filed: 2013-06-03
Granted: 2020-11-26
Abstract: Wassergekühlter Motor, aufweisend- einen Zylindergehäuse-seitigen Kühlwassermantel (50), der in einem Zylindergehäuse (38) ausgebildet ist, das mit einem Kurbelgehäuse (37) verbunden ist, das eine Kurbelwelle (42) rotierbar hält, und eine Zylinderbohrung (43) aufweist,- einen Zylinderkopf-seitigen Kühlwassermantel (51), der in einem Zylinderkopf (39) ausgebildet ist, der mit dem Zylindergehäuse (38) verbunden ist, und- eine Wasserpumpe (54), die dazu ausgebildet ist, eine Zwangszirkulation des Kühlwassers zwischen dem Zylindergehäuse-seitigen und dem Zylinderkopf-seitigen Kühlwassermantel (50, 51) durchzuführen, und die Wasserpumpe (54) ferner eine Einlassöffnung (57) und eine Auslassöffnung (58) aufweist,- einen Kühler (53), der an einem Motorblock (34) angeordnet ist,wobei der Zylindergehäuse-seitige und der Zylinderkopf-seitigeKühlwassermantel (50, 51) so ausgebildet sind, dass das Kühlwasser in den Kühlwassermänteln (50, 51) unabhängig voneinander fließen kann,wobei der Zylinderkopf-seitige Kühlwassermantel (51) entweder mit einer derEinlassöffnung (57) oder der Auslassöffnung (58) der Wasserpumpe (54) verbunden ist, undder Zylindergehäuse-seitige Kühlwassermantel (50) mit der entsprechend anderen der Einlassöffnung (57) oder der Auslassöffnung (58) der Wasserpumpe (54) verbunden ist,wobei ein erster, den Zylinderkopf-seitigen Kühlwassermantel (51)fortsetzender Verbindungsweg (71) und ein zweiter, den Zylindergehäuse-seitigen Kühlwassermantel (50) fortsetzender Verbindungsweg (72) in einer Seitenwand (38a) des Zylindergehäuses (38) ausgebildet sind, welche zu einer Seite hin zeigt,wobei ein Thermostatventil (73), das zwischen einem Zustand umschaltet, indem der erste und zweite Verbindungsweg (71, 72) direkt miteinander in Verbindung stehen, und einem Zustand, in dem der erste und zweite Verbindungsweg (71, 72) miteinander über den Kühler (53) verbunden sind, an der Seitenwand (38a) des Zylindergehäuses (38) angebracht ist,wobei ein wassergekühlter Ölkühler (77) mit einem Kühlwassereinleitungsrohr (101) zum Einleiten des Kühlwassers und einem Kühlwasserauslassrohr (102) zum Auslassen des Kühlwassers so an einer Seitenwand des Motorblocks (34) angebracht ist, dass er zu der gleichen Seite wie das Thermostatventil (73) zeigt, undwobei das Kühlwassereinleitungsrohr (101) so mit dem Thermostatventil (73)verbunden ist, dass es immer mit demjenigen Kühlwassermantel (50, 51), welcher mit der Auslassöffnung (58) der Wasserpumpe (54) verbunden ist, in Verbindung steht, unddas Kühlwasserauslassrohr (102) so mit dem Thermostatventil (73) verbunden ist, dass es immer mit demjenigen Kühlwassermantel (50, 51), welcher mit der Einlassöffnung (57) der Wasserpumpe (54) verbunden ist, in Verbindung steht.
Patent DE-102013219452-B4 (DE)
Title: Batteriepack für ein Fahrzeug mit einem Kühlmechanismus
Inventor: TAKIZAWA KOJI
IPC: H01M50/249
Filed: 2013-09-26
Granted: 2021-02-04
Abstract: Batteriepack für ein Fahrzeug, umfassend:ein Gehäuse (2), in dem eine Batteriezellenanordnung (3) aus mehreren Batteriezellen (31) und ein Kühlgebläse (5) angeordnet sind, wobei die Batteriezellen (31) mit dazwischen befindlichen Zwischenräumen angeordnet sind;mehrere Wärmeableitrippen (6), die sich an einer äußeren unteren Fläche des Gehäuses (2) erstrecken;einen in einem oberen Gehäuseabschnitt (21) des Gehäuses (2) gebildeten Lufteinlass (24), durch den Luft in das Gehäuse (2) eingelassen wird;einen in dem oberen Gehäuseabschnitt (21) des Gehäuses (2) gebildeten Luftauslass (25), durch den die Luft nach außerhalb des Gehäuses abgegeben wird;eine Bodenkammer (Sb), die zwischen einer inneren Bodenfläche (22B) des Gehäuses (2) und einer Bodenfläche (33B) der Batteriezellenanordnung (3) gebildet ist;einen Zuluftfließweg (7), der in dem Gehäuse (2) angeordnet ist, wobei sich der Zuluftfließweg (7) von dem Lufteinlass (24) entlang einer der inneren Seitenflächen des Gehäuses (2) zu der Bodenkammer (Sb) erstreckt; undwobei das Kühlgebläse (5), das in dem Gehäuse (2) angeordnet ist, so arbeitet, dass es einen Luftstrom zu den Batteriezellen (31) führt,wobei ein horizontaler Luftfließweg (8) in der Bodenkammer (Sb) definiert ist, wobei sich der horizontale Luftfließweg (8) von einer ersten inneren Seitenfläche (2A), die eine der inneren Seitenflächen des Gehäuses (2) ist, zu einer zweiten inneren Seitenfläche, die eine der inneren Seitenflächen des Gehäuses (2) ist, welche zu der ersten inneren Seitenfläche (2A) entgegengesetzt ist, erstreckt, und wobei der Zuluftfließweg (7) mit dem horizontalen Luftfließweg (8) in Verbindung steht,wobei die Batteriezellenanordnung (3) eine obere Batteriezellenanordnung (32) und eine untere Batteriezellenanordnung (33) umfasst, die voneinander durch eine mittlere Kammer (Sm) getrennt sind, und ferner einen mittleren horizontalen Luftfließweg (9) umfasst, der in der mittleren Kammer (Sm) gebildet ist, wobei sich der mittlere horizontale Luftfließweg (9) von einer der inneren Seitenflächen (2A) des Gehäuses (2) zu einer anderen der inneren Seitenflächen des Gehäuses (2) erstreckt und mit dem Zuluftfließweg (7) in Verbindung steht, undwobei eine Auslassöffnung oberhalb der Batteriezellenanordnung (3) in Verbindung mit dem Luftauslass (25) vorgesehen ist.
Patent DE-102014002528-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung zur optischen Anzeige eines Spannzustands einer Spannvorrichtung und Spannsystem
Inventor: KIEFER ROLAND KARLHEINZ
IPC: B23Q17/00
Filed: 2014-02-24
Granted: 2021-03-18
Abstract: Anzeigeeinrichtung (1, 8-10) zur optischen Anzeige eines Spannzustands einer fluidisch mit einem bestimmten Fluiddruck angesteuerten mechanischen Spannvorrichtung zum Spannen von Bauteilen, mita) einem ersten Fluidanschluss (32)a1) wobei der erste Fluidanschluss (32) zur Aufnahme des auf die Spannvorrichtung wirkenden Fluiddrucks dient,a2) wobei die Anzeigeeinrichtung (1, 8-10) den Zustand der Spannvorrichtung in Abhängigkeit von dem an dem ersten Fluidanschluss (32) anliegenden Fluiddruck rein mechanisch anzeigt,a3) wobei der erste Fluidanschluss (32) ein Hydraulikanschluss ist, an dem ein Hydraulikdruck anliegt, der auf die Spannvorrichtung wirkt,a4) wobei der an dem Hydraulikanschluss (32) anliegende Hydraulikdruck zum Lösen der Spannvorrichtung dient, wobei die Spannvorrichtung bei hohem Hydraulikdruck ein Bauteil freigibt,b) einem zweiten Fluidanschluss (22),b1) wobei der zweite Fluidanschluss (22) zur Zuführung eines den Spannzustand der Spannvorrichtung wiedergebenden weiteren Fluiddrucks dient, undb2) wobei die Anzeigeeinrichtung (1, 8-10) den Zustand der Spannvorrichtung auch in Abhängigkeit von dem an dem zweiten Fluidanschluss (22) anliegenden Fluiddruck rein mechanisch anzeigt,b3) wobei der zweite Fluidanschluss (22) ein Pneumatikanschluss ist, an dem ein Pneumatikdruck anliegt,b4) wobei der an dem Pneumatikanschluss (22) anliegende Pneumatikdruck ein Kontrolldruck ist, der von der Spannvorrichtung in Abhängigkeit von ihrem Spannzustand bereitgestellt wird, undc) einem beweglichen Anzeigeelement (15), dessen Position den Spannzustand der Spannvorrichtung wiedergibt, dadurch gekennzeichnet,d) dass die Anzeigeeinrichtung (1, 8-10) einen Steuerkolben (20) aufweist, der in der Anzeigeeinrichtung (1, 8-10) verschiebbar gelagert ist und mit dem Fluiddruck beaufschlagt wird, der an dem zweiten Fluidanschluss anliegt und in der Anzeigeeinrichtung (1, 8-10) in einem ersten Druckraum (23) auf den Steuerkolben (20) wirkt, unde) dass der Steuerkolben (20) mechanisch mit dem beweglichen Anzeigeelement (15) gekoppelt ist,f) dass der Steuerkolben (20) zwischen einer Freigabestellung und einer Sperrstellung verschiebbar ist,f1) wobei die Freigabestellung anzeigt, dass ein Bauteil in der Spannvorrichtung gespannt ist und zur Bearbeitung freigegeben ist,f2) wohingegen die Sperrstellung anzeigt, dass die Bearbeitung des Bauteils gesperrt ist, da das Bauteil nicht gespannt ist, undg) dass der Steuerkolben (20) durch eine erste Vorspannfeder (21) in die Sperrstellung vorgespannt wird,h) dass die Anzeigeeinrichtung (1, 8-10) eine Arretierungseinrichtung (26-31) aufweist zur Arretierung des Steuerkolbens (20) in der Freigabestellung, undi) dass die Anzeigeeinrichtung (1, 8-10) eine Entlüftungseinrichtung (34-40) aufweist zur Entlüftung des ersten Druckraums (23) für den Steuerkolben (20), wobei die Entlüftungseinrichtung (34-40) von dem Fluiddruck an dem ersten Fluidanschluss (32) betätigt wird.
Patent DE-102014008162-B4 (DE)
Title: Filtergehäuse mit Aufnahmevorrichtung und Filtersystem
Inventor: FRANK MICHAEL
IPC: F02M35/02
Filed: 2014-06-04
Granted: 2018-10-18
Abstract: Filtergehäuse (108) für ein Filtersystem (100), mit wenigstens einem ersten Gehäuseteil (109) und wenigstens einem zweiten Gehäuseteil (110), welche zum Umschließen eines Filterelements vorgesehen sind, mit mindestens einem Einlass (102) und einem Auslass (104) für ein Fluid in einer Gehäusewand, wobei wenigstens eine Aufnahmevorrichtung (20) vorgesehen ist, mittels der das zweite Gehäuseteil (110) in einem Öffnungs-Betriebszustand, in dem das Filtergehäuse geöffnet ist, auf oder an dem ersten Gehäuseteil (109) werkzeuglos so lagerbar ist, dass das zweite Gehäuseteil (110) durch sein Eigengewicht in einer Halteposition (28) stabilisiert ist.
Patent DE-102014011193-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstellen von Sturz und/oder Spur eines Fahrzeugrads mit einer Bremsmomentabstützung
Inventor: KLINGER THOMAS
IPC: B62D17/00
Filed: 2014-07-26
Granted: 2021-03-18
Abstract: Vorrichtung zum Verstellen von Sturz und/oder Spur eines Fahrzeugrads (13) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Radträger (1), der mehrteilig mit einem radseitigen Trägerteil (3) und einem achsseitigen Führungsteil (17) sowie mit einem dazwischen angeordneten Stellglied (21, 23) aufgebaut ist, mittels dem das radseitige Trägerteil (3) zur Spur- und/oder Sturzverstellung des Fahrzeugrads (13) um einen Taumelpunkt (MP) verschwenkbar ist, wobei das radseitige Trägerteil (3) einen mit einer Bremsscheibe (11) des Fahrzeugrads (13) zusammenwirkenden Bremssattel (15) trägt, wobei radial außerhalb des Stellglieds (21, 23) eine Lagerstelle (58) ausgebildet ist, an der das Trägerteil (3) und das Führungsteil (17) aneinander angelenkt sind, und wobei die Lagerstelle (58) zur Abstützung des mit einem Bremsmoment beaufschlagten Trägerteils (3) in der Radachsen-Umfangsrichtung hart und für ein störungsfreies, im Vergleich zur Radachsen-Umfangsrichtung leichtgängiges Verstellen des Trägerteils (3) um den Spur- und/oder Sturzwinkel in der Fahrzeugquerrichtung (y) weich ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerstelle (58) zumindest ein Gummimetalllager ist, das in der Radachsen-Umfangsrichtung eine harte Kennung und in der Fahrzeugquerrichtung (y) eine weiche Kennung aufweist, und dass die Lagerstelle (58) aus einem Lagergehäuse (61) und einem Lagerkern (64) mit zwischengeordnetem Elastomermaterial (65) aufgebaut ist, die insbesondere jeweils am Trägerteil (3) und am Führungsteil (17) materialeinheitlich und einstückig angeformt sind, und dass zur Realisierung der Lager-Querweichheit der Lagerkern (64) um einen Lagerweg (Δy) zwischen Queranschlägen teleskopartig verstellbar gegenüber dem Lagergehäuse (61) ist.
Patent DE-102014100158-B4 (DE)
Title: Zuschaltverfahren
Inventor: STEINHART HEINRICH
IPC: H02J3/18
Filed: 2014-01-08
Granted: 2021-09-02
Abstract: Vorrichtung (12) zur Blindleistungskompensation einer Phase (13) eines Netzes, umfassend:
 • einen ersten Kompensationszweig (1) mit einem ersten Kondensator (7) zur Blindleistungskompensation der Phase (13) und einem ersten Schalter (14) zur Zuschaltung des Kondensators (7) zur Phase (13) und
 • eine Steuerung (2) zur Ansteuerung des Schalters (14), wobei die Vorrichtung (12) ferner umfasst:
 • eine Einrichtung (5) zur Ladung des Kondensators (7) auf dessen Scheitelwert der Spannung, die am Kondensator (7) im zugeschalteten Zustand gemessen werden kann und
 • ein erstes Spannungsmessgerät (9) zur ersten Messung der Spannung der Phase (13), wobei die Steuerung (2) zur Feststellung des Scheitelwerts der Spannung vorgesehen ist, wobei der erste Kompensationszweig (1) ein erstes Strommessgerät (8) zur zweiten Messung des Ladestroms des Kondensators umfasst, wobei die Steuerung (2) zur Auswertung der zweiten Messung vorgesehen ist, wodurch feststellbar ist, ob der Kondensator auf dessen Scheitelwert der Spannung aufgeladen ist.
Patent DE-102014100808-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern einer elektrischen Last, etwa einer Beleuchtungseinrichtung
Inventor: NEUHAUS STEFAN
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-01-24
Granted: 2017-02-02
Abstract: Verfahren zum Ansteuern einer elektrischen Last, beispielsweise einer Beleuchtungseinrichtung einer Gebäudeinstallation, mittels eines berührungslos arbeitenden Gestenerkennungssensors (3, 3.1), umfassend folgende Schritte: – Erfassen eines in den Erfassungsbereich (5) des Gestenerkennungssensors (3, 3.1) hinein bewegten Gestikgebers (9), – Ansteuern der zu bedienenden elektrischen Last mit einem vorgegebenen Einstellwert (I1), – Erfassen einer Positionsänderung des Gestikgebers (9) entlang der Gestenbahn (6, 6.1) in einer ersten Richtung, durch welche Bewegung des Gestikgebers (9) die elektrische Last entsprechend der für diese Richtung vorgesehenen Änderung in seiner Einstellung angesteuert wird, und – Halten der aktuellen Einstellung der elektrischen Last, wenn ein durch den Gestikgeber (9) erzeugtes Halte-Signal erfasst wird, gekennzeichnet durch – Bestimmen der Einstiegsposition (G1) des erfassten Gestikgebers (9) auf einer für die Ansteuerung der elektrischen Last vorgesehenen Gestenbahn (6, 6.1), – Bereitstellen jeweils einer Stellrampe (S1 bzw. S2) von dem vorgegebenen Einstellwert zu einem Minimalwert sowie von dem vorgegebenen Einstellwert zu einem Maximalwert in Abhängigkeit von einer Einstiegsposition (G1) des Gestikgebers (9) auf der Gestenbahn (6, 6.1), gemäß welchen Stellrampen (S1 bzw. S2) der Einstellwert bei Bewegen des Gestikgebers (9) verändert wird.
Patent DE-102014112459-B4 (DE)
Title: Optischer Positionsencoder
Inventor: HERZ MANFRED
IPC: G01D5/26
Filed: 2014-08-29
Granted: 2017-02-16
Abstract: Optischer Positionsencoder mit einer Lichtquelle (2), einer von der Lichtquelle (2) beleuchteten Maßverkörperung (3) und einem die Maßverkörperung (3) abtastenden Sensor (4) mit mehreren Sensorflächen (7), wobei die Lichtquelle (2) Licht mit einer Wellenlänge von weniger als 500 nm aussendet, die Sensorflächen (7) Teilflächen (8) umfassen und die Teilflächen (8) jeweils zwei schräg zur Messrichtung (x) verlaufende, gegenüberliegende Randlinien (12, 13) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Endbereich einer in Messrichtung (x) verlaufenden Randlinie (10) eine angrenzende schräge Randlinie (13) derart verschoben ist, dass ein spitzer Bereich aufgeweitet ist.
Patent DE-102014113923-B4 (DE)
Title: Teilnehmeridentitätsmoduldaten-Routingvorrichtungen, Verfahren zum Routing von Teilnehmeridentitätsmoduldaten, Steuerschaltungen, und Verfahren zum Steuern einer Änderung eines Routings
Inventor: BENDIXEN CARSTEN
IPC: H04W88/06
Filed: 2014-09-25
Granted: 2021-06-10
Abstract: Teilnehmeridentitätsmoduldaten-Routingvorrichtung, die umfasst:eine Routing-Schaltung, die ausgestaltet ist, ein Routing von Eingangsdaten an ein erstes Teilnehmeridentitätsmodul bereitzustellen; wobei die Eingangsdaten zumindest ein Taktsignal für das erste Teilnehmeridentitätsmodul umfassen;eine Routingänderungsdurchführbarkeits-Bestimmungsschaltung, die ausgestaltet ist, basierend auf den Eingangsdaten zu bestimmen, ob eine Änderung des Routings durchführbar ist, in Reaktion auf das Empfangen einer Aufforderung zur Änderung des Routings;wobei die Änderung des Routings zumindest dann durchführbar ist, falls das erste Teilnehmeridentitätsmodul in einem Taktstoppmodus ist; undwobei die Routing-Schaltung ferner ausgestaltet ist, das Routing der Eingangsdaten an das erste Teilnehmeridentitätsmodul von stammend von einem ersten Basisband zu stammend von einem zweiten Basisband zu ändern, falls die Routingänderungsdurchführbarkeits-Bestimmungsschaltung bestimmt, dass die Änderung des Routings durchführbar ist.
Patent DE-102014116015-B4 (DE)
Title: Installationsschaltgerät mit einer Rücksetztaste
Inventor: BURCKHARDT RALPH
IPC: H01H3/38
Filed: 2014-11-04
Granted: 2022-08-11
Abstract: Installationsschaltgerät (1), mit einem Gehäuse (2), das wenigstens eine Bedienseite (3) hat, mit einer Rücksetztaste (4), die über die Kontur der Bedienseite (3) hinausragt und zum Rücksetzen senkrecht zur Kontur der Bedienseite (3) eindrückbar ist, wobei die Rücksetztaste (4) mit einem als Kraft-Übertragungsglied dienenden Bowdenzug (5) betätigbar ist, wobei der Bowdenzug (5) mit einer Ummantelung (6) und einer an ihrem einen Ende einen Stößel (7) aufweisenden Stahldrahtseele ausgebildet ist, und mit einer Abdeckhaube (8), die die Rücksetztaste (4) abdeckt und eine Koppelstelle (9) zur Befestigung der Ummantelung(6) des Bowdenzugs (5) hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Bowdenzug (5) an der Koppelstelle (9) parallel zur Kontur des Gehäuses (2) gehalten ist, und dass die Abdeckhaube (8) mit einer Kraft-Umlenkeinrichtung (10) ausgebildet ist, welche die parallel zur Kontur des Gehäuses (2) wirkende Kraft des Stößels (7) des Bowdenzugs (5) in eine senkrecht zu der Kontur des Gehäuses (2) auf die Rücksetztaste (4) wirkende Rücksetzkraft umlenkt.