baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015201842-B4 (DE)
Title: Blähglasgranulat und Verfahren zur Herstellung
Inventor: WEINBERGER KARL
IPC: C03C11/00
Filed: 2015-02-03
Granted: 2018-08-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Blähglasgranulats mit folgenden Schritten:- Vermischen von Ausgangsstoffen, umfassend Glasmehl, Wasserglas sowie mindestens ein Blähmittel zu einem homogenen Schlicker,- Granulieren des Schlickers zu Rohgranulat-Partikeln, und- Verschäumen der Rohgranulat-Partikel zu Blähglasgranulat-Partikeln bei einer Brenntemperatur zwischen 780°C und 950°C, wobei die zu dem Schlicker vermischten Ausgangsstoffe Kaliwasserglas sowie zusätzlich Metakaolin umfassen.
Patent DE-102015211627-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Information eines Anwenders bei der Annäherung an einen Zielort
Inventor: SCHÖNING VOLKMAR
IPC: H04L12/16
Filed: 2015-06-23
Granted: 2019-12-05
Abstract: Verfahren zur Information eines Anwenders (1) bei der Annäherung an einen Zielort (2) umfassend die Schritte:- Vordefinieren (100) des Zielortes (2) für den Anwender, auf Basis des vordefinierten Zielortes (2),- Anfordern (300) einer Identifikation einer am Zielort (2) anwesenden Person (3a, 3b, 3c, 3d),- Abgleichen (500) der Identifikation mit zugeordneten personenbezogenen Daten, welche in einem persönlichen Profil eines sozialen Netzwerkes gespeichert sind,und im Ansprechen auf das Ergebnis des Abgleiches- Ausgeben (600) eines Hinweises an den Anwender (1) bezüglich der Person (3a, 3b, 3c, 3d).
Patent DE-102015219415-B4 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe sowie Kraftstoffversorgungseinrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: KURT YAVUZ
IPC: F02M69/02
Filed: 2015-10-07
Granted: 2020-07-09
Abstract: Kraftstoffhochdruckpumpe (10) zum Versorgen einer ersten Einspritzeinrichtung (14) einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftwagens, mit Kraftstoff, mit wenigstens einem ersten Niederdruckanschluss (30), über welchen der Kraftstoffhochdruckpumpe (10) der Kraftstoff von einer Kraftstoffniederdruckpumpe (28) zuführbar ist, mit wenigstens einer Niederdruckkammer (40), welcher zumindest ein Teil des der Kraftstoffhochdruckpumpe (10) über den ersten Niederdruckanschluss (30) zugeführten Kraftstoffes zuführbar ist, mit wenigstens einem zweiten Niederdruckanschluss (36) zum Führen des mittels der Kraftstoffniederdruckpumpe (28) geförderten und der Kraftstoffhochdruckpumpe (10) zugeführten Kraftstoffes von der Kraftstoffhochdruckpumpe (10) weg zu einer zusätzlich zur ersten Einspritzeinrichtung (14) vorgesehenen zweiten Einspritzeinrichtung (20), mit einem Pumpengehäuse (42), in welchem wenigstens ein relativ zum Pumpengehäuse (42) bewegbares Förderelement (44) zum Fördern des Kraftstoffes zu der ersten Einspritzeinrichtung (14) angeordnet ist, mit einer Kompressionskammer (52), deren Volumen durch Bewegen des Förderelements veränderbar ist, und mit einer auf einer der Kompressionskammer (52) abgewandten Seite des Förderelements (44) angeordneten und in ihrem Volumen durch Bewegen des Förderelements (42) veränderbaren Auffangkammer (62) zum Auffangen von Kraftstoff aus der Kompressionskammer (52), wobei die Auffangkammer (62) mit der Niederdruckkammer (40) fluidisch verbunden ist, wobei zumindest ein Teil des den ersten Niederdruckanschluss (30) durchströmenden Kraftstoffes vom ersten Niederdruckanschluss (30) unter Umgehen der Auffangkammer (62) zum zweiten Niederdruckanschluss (36) strömt und diesen durchströmt, dadurch gekennzeichnet, dass das Pumpengehäuse (42) ein erstes Bauelement der Kraftstoffhochdruckpumpe (10) ist, welche einen separat vom Pumpengehäuse (42) ausgebildetes und an dem Pumpengehäuse (42) gehaltenes zweites Bauelement umfasst, wobei beide Niederdruckanschlüsse (30, 36) an einem der Bauelemente angeordnet sind.
Patent DE-102015221870-B4 (DE)
Title: Beförderungssystem
Inventor: BERNER GEORG
IPC: B65G35/00
Filed: 2015-11-06
Granted: 2022-02-24
Abstract: Beförderungssystem (60) zur Beförderung mindestens zweier Beförderungsgüter (8, 9), umfassend eine Trägeranordnung (1), die über eine Koppelanordnung erster Art (2) verfügt, und mindestens zwei Beförderungsanordnungen (11, 12), die jeweils über eine Koppelanordnung zweiter Art (3, 4) verfügen, an die jeweils ein Beförderungsgut (8, 9) angebracht werden kann, wobei die Koppelanordnungen (2, 3, 4) jeweils als Magnetanordnung (16) oder Supraleiteranordnung (17) ausgebildet sind, und wobei die Koppelanordnung erster Art (2) aufgrund eines Flux-Pinning-Effekts mit jeder der Koppelanordnungen zweiter Art (3, 4) kontaktlos kraftübertragend gekoppelt ist, wobei eine erste der Koppelanordnungen zweiter Art (3) auf einer ersten Seite (18) der Koppelanordnung erster Art (2) angeordnet ist und eine zweite der Koppelanordnungen zweiter Art (4) auf einer von der ersten Seite (18) verschiedenen zweiten Seite (19) der Koppelanordnung erster Art (2) angeordnet ist, ferner umfassend eine Beförderungsvorrichtung (31), die mechanisch oder magnetisch mit der Trägeranordnung (1) gekoppelt ist und ausgebildet ist, durch mechanische oder magnetische Wechselwirkungen eine Bewegung der Trägeranordnung (1) zusammen mit den an der Trägeranordnung (1) gekoppelten Beförderungsanordnungen (11, 12) zu bewirken, ferner umfassend eine Bearbeitungs- und/oder Behandlungsvorrichtung (25), wobei die erste Koppelanordnung zweiter Art (3) unter einem ersten Abstand (21) an die Koppelanordnung erster Art (2) gekoppelt ist und die zweite Koppelanordnung zweiter Art (4) unter einem von dem ersten Abstand (21) verschiedenen zweiten Abstand (22) an die Koppelanordnung erster Art gekoppelt ist, wobei über den jeweiligen Abstand (21, 22) bestimmt wird, wie weit die Beförderungsanordnungen (11, 12) in einen Bearbeitungsbereich hineinragen und die unterschiedlichen Abstände (21, 22) dazu dienen, die Beförderungsanordnungen (11, 12) je nach Seite (18, 19) unterschiedlich zu behandeln und/oder zu verarbeiten, wobei die jeweiligen Abstände (21, 22) auf einer Einprägung einer entsprechenden Magnetfeldgeometrie in der zugehörigen Supraleiteranordnung (17) beruhen.
Patent DE-102016002513-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Ventilspielausgleichselement für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, entsprechender Ventiltrieb sowie Verfahren zum Betreiben eines Ventiltriebs
Inventor: SCHLINKE ANDREAS
IPC: F01L1/24
Filed: 2016-03-02
Granted: 2017-12-28
Abstract: Hydraulisches Ventilspielausgleichselement (1) für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, das ein Gehäuse (2) mit einem Gehäuseboden (3) und einen in dem Gehäuse (2) linear verlagerbar angeordneten, aus dem Gehäuse (2) herausragenden Druckkolben (5) aufweist, in dem ein Vorratsraum (9) für ein Fluid vorliegt und der gemeinsam mit dem Gehäuse (2) einen über ein Rückschlagventil (17) mit dem Vorratsraum (9) strömungsverbindbaren Druckraum (16) für das Fluid einschließt, wobei der Vorratsraum (9) über eine Fluidverbindung (10) mit einem Fluidanschluss (11) des Ventilspielausgleichselements (1) strömungsverbunden ist, wobei in dem Druckraum (16) eine Spielausgleichsfeder (24) angeordnet ist, die einerseits an dem Gehäuse (2) und andererseits an dem Druckkolben (5) angreift, wobei der Druckkolben (5) über eine Lagerfläche (7) für einen Schlepphebel des Ventiltriebs verfügt, die von einer Durchtrittsausnehmung (8) für das Fluid durchgriffen ist, und wobei ein Steuerventil (25) vorliegt, das in einer ersten Schaltstellung eine Strömungsverbindung zwischen dem Vorratsraum (9) und der Durchtrittsausnehmung (8) freigibt und in einer zweiten Schaltstellung vollständig unterbricht, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerventil (25) als druckgesteuertes Ventil ausgebildet ist, wobei das Steuerventil (25) derart ausgelegt ist, dass es bei einem kleineren ersten Fluiddruck in dem Vorratsraum (9) die Strömungsverbindung zwischen dem Vorratsraum (9) und der Durchtrittsausnehmung (8) freigibt und bei einem größeren zweiten Fluiddruck unterbricht.
Patent DE-102016014916-B4 (DE)
Title: Transportanhänger mit einer Aufstellvorrichtung und Verfahren zum Aufstellen
Inventor: PFUHL FRIEDRICH WILHELM JOSEF
IPC: B62D63/08
Filed: 2016-12-15
Granted: 2021-10-21
Abstract: Transportanhänger (1) mit einer Aufstellvorrichtung (7, 7.1 bis 7.4), einem Rahmen (3, 3.1 bis 3.4) mit Zugdeichsel (2), Stützvorrichtung (9) und Zugkupplung (14), einem Fahrwerk mit einer Achse (4) mit endseitig angeordneten Rädern (5) und einer mit dem Rahmen (3, 3.1 bis 3.4) verbindbaren Ladefläche (8), wobei an einer auswählbaren Längsseite (15 oder 16) des Transportanhängers (1) eine Aufstellvorrichtung (7, 7.1, bis 7.4) lösbar angeordnet ist, die Aufstellvorrichtung (7, 7.1 bis 7.4) zumindest eine erste Aufstellkufe (7.1) und eine in einem Abstand angeordnete zweite Aufstellkufe (7.2) mit jeweils einer Aufstellfläche (7.3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Aufstellkufen (7.1, 7.2) der Aufstellvorrichtung (7, 7.1 bis 7.4) mittels je einer Klemmvorrichtung (11) lösbar mit dem Transportanhänger (1) verbunden ist und dass jede Aufstellkufe (7.1, 7.2) mit je einer Flanschplatte (12) fest verbunden ist.
Patent DE-102016100432-B4 (DE)
Title: Automatisch vorgespannte und vollständig von einer Feder ummantelte Lichtleiter-Sensorstruktur
Inventor: YANG CHUN-CHU
IPC: G02B6/00
Filed: 2016-01-12
Granted: 2018-07-05
Abstract: Automatisch vorgespannte und vollständig von einer Feder ummantelte Lichtleiter-Sensorstruktur, umfassend:einen Einmoden-Lichtleiter, der ein darin angeordnetes und sich in Längsrichtung erstreckendes Fasergitter aufweist;eine zylindrische Schraubenfeder, die eine feste Länge hat und den darin angeordneten Einmoden-Lichtleiter ummantelt und schützt, mit einer längeren zylindrischen Schraubenzugfeder (301), einer kürzeren zylindrischen Schraubendruckfeder (302) in Reihe mit der zylindrischen Schraubenzugfeder (301) und einer längeren zylindrischen Schraubenzugfeder (303) in Reihe mit der zylindrischen Schraubendruckfeder (302), wobei die kürzere zylindrische Schraubendruckfeder (302) zwischen den beiden längeren zylindrischen Schraubenzugfedern (301 und 303) angeordnet ist;einen vorspannenden, an einem vorderen Ende vorgesehenen Verbindungsring zum Verbinden des Lichtleiters und der Feder, der auf der Außenseite mit der Feder verbunden ist und auf der Innenseite mit dem Lichtleiter verbunden ist; undeinen vorspannenden, an einem hinteren Ende vorgesehenen Verbindungsring zum Verbinden des Lichtleiters und der Feder, der auf der Außenseite mit der Feder verbunden ist und auf der Innenseite mit dem Lichtleiter verbunden ist;wobei die Lichtleiter-Sensorstruktur dadurch gekennzeichnet ist, dass eine vorbestimmte Messlänge zwischen dem vorspannenden, an dem vorderen Ende vorgesehenen Verbindungsring und dem vorspannenden, an dem hinteren Ende vorgesehenen Verbindungsring ausgebildet ist; wobeidie Messlänge zunächst durch Fixieren der an dem vorderen und hinteren Ende vorgesehenen Verbindungsringe, wenn eine maximal zulässige Stauchung durch das Komprimieren der beiden Enden der zylindrischen Schraubendruckfeder (302), die das Fasergitter umgibt und schützt, bis zu dem vorbestimmten Fasergitter, das darin angeordnet ist, und durch die anschließende Freigabe der ausgeübten Kraft erhalten wird, und somit durch einen vorspannenden Effekt festgelegt ist, den man durch elastische Dehnung des Fasergitters innerhalb eines elastischen Bereichs erreicht;die zylindrischen Schraubenzugfedern (301 und 303), die sich ausgehend von den beiden Enden der zylindrischen Schraubendruckfeder (302) erstrecken, die das Fasergitter ummantelt und schützt und den gleichen Außendurchmesser hat, eine Schutzfunktion durch ein vollständig ummantelndes Federmaterial bereitstellen, um den darin angeordneten Lichtleiter zu schützen, um so die automatisch vorgespannte und vollständig von einer Feder ummantelte Lichtleiter-Sensorstruktur auszubilden.
Patent DE-102016104515-B4 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung und Steuerverfahren
Inventor: HONDA RYO
IPC: G05B19/416
Filed: 2016-03-11
Granted: 2023-01-26
Abstract: Numerische Steuervorrichtung (30), welche den Betrieb einer Werkzeugmaschine (1) steuert, die vorgesehen ist mit einer Antriebswelle (9), welche sich dreht und an der ein Werkzeug (4) montiert ist, einem Tisch (13), an dem ein Arbeitsmaterial (3) befestigt ist, und einem Servomotor (53, 54), der einen Bewegungsmechanismus antreibt, welcher entweder die Antriebswelle oder den Tisch bewegt, wobei die Werkzeugmaschine das Arbeitsmaterial unter Verwendung des Werkzeuges spanabhebend bearbeitet, das sich zusammen mit der Antriebswelle dreht,wobei die numerische Steuervorrichtung (30) konfiguriert ist, den Betrieb der Werkzeugmaschine (1) in einem gewöhnlichen spanabhebenden Bearbeitungsmodus und in einem schweren spanabhebenden Bearbeitungsmodus zu steuern,wobei die numerische Steuervorrichtung (30) konfiguriert ist, in dem gewöhnlichen spanabhebenden Bearbeitungsmodus eine Geschwindigkeits-Schleifenverstärkung, welche ein Servo-Parameter ist, der einen Steuermodus des Servomotors bestimmt, auf einen vorbestimmten Referenzwert (Referenz-Kvi) festzulegen, der unabhängig ist von einer Rotationsgeschwindigkeit der Antriebswelle (9),wobei die numerische Steuervorrichtung (30) konfiguriert ist, in dem schweren spanabhebenden Bearbeitungsmodus die Geschwindigkeits-Schleifenverstärkung basierend auf einer Änderung der Rotationsgeschwindigkeit der Antriebswelle (9) zu ändern, undwobei die numerische Steuervorrichtung (30) aufweist:ein Rotationsgeschwindigkeits-Erfassungsmittel (31) zum Erfassen der Rotationsgeschwindigkeit der Antriebswelle (9) in dem schweren spanabhebenden Bearbeitungsmodus; undein Änderungsmittel (31) zum Ändern der Geschwindigkeits-Schleifenverstärkung in dem schweren spanabhebenden Bearbeitungsmodus auf einen Wert (Kvi für schwere spanabhebende Bearbeitung), der geringer ist als der Referenzwert, wenn die von dem Rotationsgeschwindigkeits-Erfassungsmittel (31) erfasste Rotationsgeschwindigkeit größer ist als null und nicht größer ist als eine vorbestimmte festgelegte Rotationsgeschwindigkeit.
Patent DE-102016109104-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: KANEKO TOMOHIKO
IPC: H01M8/0432
Filed: 2016-05-18
Granted: 2022-09-22
Abstract: Brennstoffzellensystem (100), aufweisend:eine Brennstoffzelle (110);einen Brennstoffzellen-Steuerungswandler (131), welcher mit der Brennstoffzelle (110) verbunden ist;eine Oxidationsgas-Versorgungsvorrichtung (130), welche derart konfiguriert ist, dass diese ein Oxidationsgas hin zu der Brennstoffzelle (110) führt; undeine Steuerungsvorrichtung (180), welche derart konfiguriert ist, dass diese eine Spannung und einen Stromwert der Brennstoffzelle (110) unter Verwendung des Brennstoffzellen-Steuerungswandlers (131) und der Oxidationsgas-Versorgungsvorrichtung (130) steuert, wobeidie Steuerungsvorrichtung (180) in einem ersten Leistungserzeugungszustand die Spannung und den Stromwert der Brennstoffzelle (110) gemäß einem erforderlichen Ausgang basierend auf einer Strom-Spannungs-Charakteristik der Brennstoffzelle (110) einstellt,die Steuerungsvorrichtung (180) in einem zweiten Leistungserzeugungszustand die Spannung und den Stromwert der Brennstoffzelle (110) gemäß dem erforderlichen Ausgang und einem erforderlichen Wärmebetrag auf eine Spannung und einen Stromwert einstellt, welche eine niedrigere Leistungserzeugungseffizienz als eine Leistungserzeugungseffizienz in dem ersten Leistungserzeugungszustand vorsehen,die Steuerungsvorrichtung (180) den erforderlichen Wärmebetrag bei einem Vorgang zum Wechseln eines Leistungserzeugungszustands ausgehend von dem zweiten Leistungserzeugungszustand hin zu dem ersten Leistungserzeugungszustand reduziert, unddie Steuerungsvorrichtung (180) bei dem Vorgang zum Wechseln des Leistungserzeugungszustands ausgehend von dem zweiten Leistungserzeugungszustand hin zu dem ersten Leistungserzeugungszustand eine Abnahme des erforderlichen Wärmebetrags pro Zeiteinheit reduziert, wenn der erforderliche Ausgang größer oder gleich einem Referenzwert ist, im Vergleich zu einer Abnahme, wenn der erforderliche Ausgang kleiner als der Referenzwert ist.
Patent DE-102016114475-B4 (DE)
Title: Sortier- und Vorratsbehälter mit Dosierfunktion zur Aufbewahrung und geordneten Entnahme von Medikamenten
Inventor: FRITZSCH BERTRAM
IPC: B65D83/04
Filed: 2016-08-04
Granted: 2023-08-10
Abstract: Sortier- und Vorratsbehälter mit Dosierfunktion zur Aufbewahrung und geordneten Entnahme von Medikamenten, bestehend aus einem langgestreckten, wannenförmigen Behälterunterteil (1), welches mehrere, durch Querwände (2) getrennte Kammern aufweist, einem im Querschnitt C-profilartig ausgebildeten Schiebedeckel (3), dessen seitliche Schenkel einen oberen Abschnitt (4) der Längsseitenwände (5) des Behälterunterteiles (1) umgreifen, derart, dass der Schiebedeckel (3) in Längsausdehnungsrichtung des Behälterunterteiles (1) zur Freigabe einzelner Kammern beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass am oberen Rand mindestens der Längsseitenwände (5) des Behälterunterteiles (1) ein sich nach außen erstreckender, schienenartiger Vorsprung (6) ausgebildet ist, welcher mit einem diesbezüglichen nutartigen Rücksprung (7) in den Schenkeln des Deckels korrespondiert, mindestens einer der Schenkel des Schiebedeckels (3) eine Verlängerung (8) in Richtung Behälterunterteil (1) aufweist, wobei diese Verlängerung (8) in Verbindung mit einer, an einer Außenseite mindestens einer der Längsseitenwände (5) des Behälterunterteiles (1) vorhandenen Ausbauchung (9) oder Kante eine, in eine erste Richtung wirkende erste Begrenzung des Schiebeweges des Deckels (3) bildet, wobei eine zweite Begrenzung des Schiebeweges in einer zweiten Richtung durch einen Vorsprung oder Zapfen (10) an der Unterseite des Deckels (3) in Verbindung mit einer der Querwände der Kammern oder einer der Querseiten wände (21) des Behälterunterteiles (1) realisiert ist.
Patent DE-102017001563-B4 (DE)
Title: PrOx-Reaktor und Brennstoffzellenanordnung mit PrOx-Reaktor
Inventor: TIEMANN DAVID
IPC: C01B3/32
Filed: 2017-02-20
Granted: 2019-03-21
Abstract: PrOx-Reaktor (R), umfassend ein einen Reaktionsraum umgebendes Gehäuse mit einem ersten Einlass (E1) zum Zuführen eines wasserstoffhaltigen ersten Gases (G1) in den Reaktionsraum, einem zweiten Einlass (E2) zum Zuführen eines sauerstoffhaltigen zweiten Gases (G2) in den Reaktionsraum und einem Auslass (A) zur Ausgabe eines dritten Gases (G3),
 wobei sich vom zweiten Einlass (E2) eine Vielzahl von Leitungen (Kv) in den Reaktionsraum erstrecken, von denen jede zumindest eine Öffnung (O) zum Zuführen des zweiten Gases (G2) in den Reaktionsraum umfasst,
 wobei Länge und Querschnitt der Leitungen (Kv) so ausgelegt sind, dass ein Druckverlust zwischen dem zweiten Einlass (E2) und dem Ende der jeweiligen Leitung (Kv) im Wesentlichen gleich ist.
Patent DE-102017002211-B4 (DE)
Title: Abstandselement zur Verwendung in einer Halteanordnung, Halteanordnung und diese Halteanordnung umfassendes Fahrzeug
Inventor: PASIC ANEL
IPC: B60K15/07
Filed: 2017-03-08
Granted: 2023-02-09
Abstract: Abstandselement (10) zur Verwendung in einer Halteanordnung (30), in welcher mindestens zwei kreisrunde zylindrische Behälter (31) gehalten werden, wobei das Abstandselement (10) eine Basis (14) umfasst, die ein erstes Stützteil (12) und ein zweites Stützteil (13) trägt, wobei die Basis (14) und das erste und das zweite Stützteil (12, 13) drei Wände des Abstandselements (10) definieren, wobei das erste Stützteil (12) geeignet ist, eine Außenseite (32) eines ersten Behälters (31) zu stützen, und das zweite Stützteil (13) geeignet ist, eine Außenseite (32) eines zweiten Behälters (31) zu stützen, und wobei das erste und das zweite Stützteil (12, 13) relativ zur Basis (14) geneigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Volumen, das durch die Wände des Abstandselements (10) definiert wird, mindestens eine erste Öffnung (15) vorgesehen ist, und die erste Öffnung (15) benachbart zum ersten Stützteil (12) ist, wodurch die mechanische Festigkeit des ersten Stützteils (12) gegenüber äußeren Kräften niedriger ist als die mechanische Festigkeit des zweiten Stützteils (13) und der Basis (14) gegenüber äußeren Kräften.
Patent DE-102017002289-B4 (DE)
Title: Vorrichtung eines Cabriolet-Fahrzeugs
Inventor: KREILING NILS
IPC: B60J7/20
Filed: 2017-03-09
Granted: 2022-02-03
Abstract: Vorrichtung (8) eines Cabriolet-Fahrzeugs (1) mit einer zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position verlagerbaren Deckeleinrichtung (7) und mit einer zwischen einer Verriegelungsposition und einer Entriegelungsposition verlagerbaren und zur Verriegelung der Deckeleinrichtung (7) vorgesehenen Verriegelungseinrichtung (17), wobei eine Antriebseinrichtung zur Verlagerung sowohl der Deckeleinrichtung (7) als auch der Verriegelungseinrichtung (17) mit einem Hebelmechanismus (21) zusammenwirkt, an den sowohl die Deckeleinrichtung (7) als auch die Verriegelungseinrichtung (17) angebunden sind, wobei der Hebelmechanismus (21) zwei karosseriefest festgelegte Hebel (22, 23) und einen die Hebel (22, 23) verbindenden Koppellenker (28) aufweist, wobei der Hebel (22) in einem Gelenkpunkt (26) und der Hebel (23) in einem Gelenkpunkt (27) schwenkbar an den Koppellenker (28) angebunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Lenker (29) vorgesehen ist, der einenends in einem Gelenkpunkt (30) an den Koppellenker (28) angebunden und andernends über einen weiteren Gelenkpunkt (31) mit der Deckeleinrichtung (7) wirkverbunden ist, und wobei der weitere Gelenkpunkt (31) in einer ersten Bewegungsphase des Hebelmechanismus (21) bezüglich einer Karosserie (15) des Cabriolet-Fahrzeugs (1) um einen Wert kleiner einem vorgegebenen Grenzwert bewegt wird.
Patent DE-102017003406-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern von Lebensmitteln (Schneidmittel)
Inventor: WEIDEN VON DER HELMUT
IPC: B02C18/30
Filed: 2017-04-07
Granted: 2018-11-15
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Zerkleinern von Lebensmitteln beschrieben, aufweisend ein Schneidmittel (10) sowie ein Druckgehäuse (20) mit einer zylindrischen Trommelwand (30), wobei das Druckgehäuse (20) an einem ersten Endabschnitt (21a) mit einer Eintrittsöffnung (22) für das Lebensmittel ausgebildet und in dem Druckgehäuse (20) eine Förderschnecke (40) drehbar gelagert ist, die mehrere durch mindestens einen Schneckengang (41) voneinander getrennte Schneckenkammern (42) aufweist. Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Zerkleinern von Lebensmitteln bereitzustellen, welche aufgrund eines reduzierten Verschleißes des Schneidmittels (10) eine erheblich gesteigerte Standzeit aufweist. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Schneidmittel (10) aus einem Trommelwandabschnitt (31), in dem mehrere Schneidöffnungen (32) angeordnet sind, und einem die Schneidöffnungen (32) überstreichenden Abschnitt (43) des mindestens einen Schneckenganges (41) gebildet ist.
Patent DE-102017103686-B4 (DE)
Title: Greifvorrichtung mit erhöhter Flexibilität
Inventor: SIENZ ALEXANDER
IPC: B25J15/10
Filed: 2017-02-23
Granted: 2018-12-13
Abstract: Greifvorrichtung (1) zum Aufnehmen und Bewegen eines Gegenstandes, umfassend- mindestens drei Greiffinger (6) zum Fassen des Gegenstandes, wobei die Greiffinger (6) zum Fassen und Loslassen des Gegenstandes jeweils auf einer Kreisbahn um eine Achse (A) bewegbar sind, wobeidie Achsen (A) jeweils an unterschiedlichen Winkelpositionen auf einem Kreisbogen angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet, dassmindestens ein mechanischer Anschlag (8) zur Begrenzung der maximalen Öffnung der Greifvorrichtung (1) vorhanden ist, welcher die Bewegung der Greiffinger (6) um die Achse (A) begrenzt, wobei der maximale Öffnungswinkel dadurch einstellbar ist, dass die Relativposition der Achse (A) gegenüber dem Anschlag (8) verändert werden kann.