baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017114780-A1 (DE)
Title: Flanschprofil und Luftkanalverbindungssystem
Inventor: MEZ JÖRG-PETER
IPC: F24F13/02
Filed: 2017-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flanschprofil zum Verbinden von Luftkanalelementen (11) mit einer auf das Ende des Luftkanalelementes (11) aufschiebbaren, von Profilschenkeln (22, 23) gebildeten ersten Kammer (21) und einer durch weitere Profilschenkel (28, 29) gebildeten zweiten Kammer (27), die winklig zur ersten Kammer (21) angeordnet ist und die zweite Kammer (27) zur Aufnahme eines Schenkels eines Eckwinkels (14) vorgesehen ist, wobei der erste Schenkel (22) der ersten Kammer (21) und der erste Profilschenkel (28) der zweiten Kammer (27) L-förmig ausgerichtet sind und der erste Profilschenkel (28) der zweiten Kammer (27) eine Rückfalznase (31) aufweist, die im wesentlichen parallel zum ersten Profilschenkel (22) der ersten Kammer (21) ausgebildet ist und eine Einstecktasche (32) für das Endes Luftkanalelementes (11) bildet, wobei der erste Profilschenkel (22) der ersten Kammer (21) eine Rückkröpfung (35) umfasst, die sich außerhalb der ersten Kammer (21) erstreckt und an die Rückkröpfung (35) anschließt, eine Einsteckkammer (38) ausgebildet ist, welche benachbart und außerhalb der ersten Kammer (21) vorgesehen ist.
Patent DE-102017120695-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: BIAN YICHAO
IPC: F16K31/126
Filed: 2017-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung (1, 50, 75, 100) mit einem Hauptventil (2) und einem zur Steuerung des Hauptventils vorgesehenen und in einer Einsetzrichtung (13) in einer Pilotventilaufnahme (12) eingesetzten Pilotventil (8), wobei durch Verschließen des Pilotventils (8) innerhalb einer durch eine Membran (6) abgeschlossene Druckkammer (7) ein Druck aufbaubar ist, wodurch ein Ventilsitz (3) zwischen einem Hauptventileingang (4) und einem Hauptventilausgang (5) verschließbar ist, wobei durch Öffnen des Pilotventils (8) eine Druckentlastung innerhalb der Druckkammer (7) durch Abfließen des Wassers über einen mit der Druckkammer verbundenen Zulauf (14) der Pilotventilaufnahme (12) und einen daran angrenzenden durch einen Grundkörper (9) des Pilotventils (8) ausgebildeten Pilotventileingang (10) und einen durch den Grundkörper (9) des Pilotventils (8) ausgebildeten Pilotventilausgang (11) und einen daran angrenzenden Ablauf (15) in den Hauptventilausgang (5) einstellbar ist, wobei der Ablauf (15) abströmseitig der Membran (6) in den Hauptventilausgang (5) mündet, wobei der Pilotventileingang (10) und der Pilotventilausgang (11) entlang einer Längsachse des Pilotventils (8) zueinander versetzt angeordnet sind (Fig.l).
Patent DE-102017121247-A1 (DE)
Title: Wurfspiel
Inventor: KUEHL KLAUS
IPC: A63B67/06
Filed: 2017-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wurfspiel mit wenigstens einem Wurfelement und wenigstens einem Zielelement, auf das das Wurfelement geworfen wird. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, dass das Zielelement als Stange ausgebildet ist, auf der wenigstens zwei und insbesondere mehrere Abschnitte in Längsrichtung vorhanden sind, die jeweils durch einen an der Stange befestigten Querbalken voneinander abgegrenzt sind, und dass das Wurfelement wenigstens einen maulartigen Freiraum aufweist, in den die Stange passt und der eine Öffnung aufweist, deren lichtes Maß größer ist als das Außenmaß der Stange und durch wenigstens ein Verschlusselement verschließbar ist, das sich in den Freiraum hinein öffnet und durch eine Federkraft in der Schließstellung gehalten ist.
Patent DE-102017122069-A1 (DE)
Title: Orbitalschweißvorrichtung mit verbesserter Sicherheit und verringerter Ausfallwahrscheinlichkeit
Inventor: TAMM MARKUS
IPC: B23K9/095
Filed: 2017-09-22
Abstract: Orbitalschweißvorrichtung (1) mit einem Schweißkopf (2), wobei der Schweißkopf eine Rohrhalterung (3) und einen gegenüber der Rohrhalterung (3) drehbar gelagerten Schweißelektrodenhalter (4) aufweist, wobei die Orbitalschweißvorrichtung (1) einen durch einen Motorcontroller (5) der Orbitalschweißvorrichtung (1) angesteuerten elektrischen Motor (6) aufweist, welcher eingerichtet ist, den Schweißelektrodenhalter (4) anzutreiben und ihn so gegenüber der Rohrhalterung (3) zu verdrehen, wobei die Orbitalschweißvorrichtung (1) eine elektrische Drehmomentmesseinrichtung (7) aufweist, welche eingerichtet ist, ein von dem Motor (6) auf den Schweißelektrodenhalter (4) aufgebrachtes Drehmoment zu messen, wobei die Drehmomentmesseinrichtung (7) mit dem Motorcontroller (5) verbunden ist, und dass der Motorcontroller (5) eingerichtet ist, den Motor (6) automatisch anzuhalten, wenn das Drehmoment ein vorbestimmtes erstes Drehmoment überschreitet.
 Verfahren zum Betreiben einer Orbitalschweißvorrichtung.
Patent DE-102017122210-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anheben und/oder Verschwenken eines Ladebodens oder eines Ladebodenelements eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KAUTE CORINNA
IPC: B60R5/04
Filed: 2017-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Anheben und/oder Verschwenken eines Ladebodens oder eines Ladebodenelements (2) eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Griffelement (3), das an dem Ladeboden oder an dem Ladebodenelement (2) befestigt ist und mindestens eine Grifflasche (4) aufweist, an der ein Benutzer das Griffelement (3) greifen kann,
 wobei die Grifflasche (4) derart an dem Griffelement (3) angeordnet ist, dass sie sich in einer Nichtgebrauchsstellung im Wesentlichen parallel zu einer in einen Laderaum des Kraftfahrzeugs weisenden Außenseite des Ladebodens oder des Ladebodenelements (2) erstreckt.
Patent DE-102017124346-A1 (DE)
Title: Kleinflächige, leistungsarme power-on-reset-schaltung
Inventor: SINGH AMIT KUMAR
IPC: H03K17/28
Filed: 2017-10-18
Abstract: Die vorliegende Anmeldung erörtert Techniken zum Bereitstellen einer Power-on-Reset(POR)-Schaltung. Die Techniken nutzen die geringe Größe von aktiven Einrichtungen, verbrauchen sehr wenig Strom und können einen nativen NMOS-Transistor verwenden, um eine über Temperatur- und Spannungsvariationen stabile Referenz bereitzustellen.
Patent DE-102017126216-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: LARBIG JULIAN
IPC: F16D21/06
Filed: 2017-11-09
Abstract: Kupplungseinrichtung, umfassend wenigstens eine erste und eine zweite Teilkupplung (2, 4), wobei die erste Teilkupplung (2) einen ersten Außenlamellenträger (3) und die zweite Teilkupplung (4) einen zweiten Außenlamellenträger (5) aufweist, einen Drucktopf (11) zur Betätigung der ersten Teilkupplung (2) und ein diesen axial verspannendes Federelement (15), und eine Hebelfeder (16) zur Betätigung der zweiten Teilkupplung (4), wobei ein ringförmiges Stützblech (6) vorgesehen ist, das am ersten Außenlamellenträger (3) axial fixiert ist, an dem der zweite Außenlamellenträger (5) axial abgestützt ist, an dem sich das den Drucktopf (11) verspannende Federelement (15) axial abstützt, und an dem Zentriermittel (17) zum Zentrieren der Hebelfeder (16) sowie Abstützmittel (18) zum axialen Abstützen der Hebelfeder (16) vorgesehen sind.
Patent DE-102017128848-A1 (DE)
Title: Elektronisches Stimulationsgerät
Inventor: BELLOMO SANDRO
IPC: A61N1/18
Filed: 2017-12-05
Abstract: Elektronisches Stimulationsgerät zur Stimulation von mindestens einer Person, umfassend mindestens zwei Elektroden, wobei über die Elektroden Wechselspannung abgegeben wird, und wobei die Frequenz der Wechselspannung zwischen 2 und 150 Hz liegt. Das Stimulationsgerät umfasst optional eine Kommunikationseinrichtung, über welche mit einem Steuergerät die über die Elektroden abgegebene Spannung gesteuert werden kann, und wobei das Steuergerät nicht fest mit dem Stimulationsgerät verbunden ist.
Patent DE-102017128998-A1 (DE)
Title: Kochvorrichtung
Inventor: EBKE DANIEL
IPC: F24C7/08
Filed: 2017-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kochvorrichtung (1), die über eine Vorrichtung zu Abzug von Wrasen aufweist. Sie betrifft insbesondere eine solche Kochvorrichtung (1), bei der ein Kochfeld (2) aus einer Ruheposition in eine Nutzungsposition vertikal, insbesondere nach unten verfahrbar ist. Die Kochvorrichtung (1) umfasst dabei in der Regel einen Korpus, der nach oben von einer Arbeitsplatte (3) abgeschlossen ist. In die Arbeitsplatte (3) ist das Kochfeld eingelassen. Um Bedienungsschwierigkeiten beim Absenken des Kochfeldes (2) zu vermeiden, ist ein Bedienfeld (27) vorgesehen, das in einer Ruheposition im Korpus unterhalb der Arbeitsplatte (2) angeordnet ist und bei Nutzungsaufnahme aus dem Korpus herausgezogen oder -gefahren bzw. herausgeklappt wird.
Patent DE-102017130784-A1 (DE)
Title: Klimasteuerungssystem und Verfahren zum Erwärmen und Kühlen eines Fahrzeugsitzes basierend auf einer Insassen-Druckverteilung und Verfahren zur Herstellung eines Sitzklimatisierungssystems
Inventor: IYER ANAND V
IPC: B60N2/56
Filed: 2017-12-20
Abstract: Ein System beinhaltet ein Klimatisierungsmodul und ein Thermalgerätesteuerungsmodul. Das Klimatisierungsmodul, basierend auf mindestens einer Benutzereingabe und einem ersten Eingang eines Temperatursensors, der die Temperatur eines Fahrzeugsitzes misst, erzeugt eines von (i) einem Heizbefehlssignal, das eine Anweisung zum Erwärmen des Sitzes anzeigt, und (ii) einem Kühlbefehlssignal, das eine Anweisung zum Kühlen des Sitzes anzeigt. Das Thermalgerätesteuerungsmodul steuert in Reaktion auf einen der Heizbefehlssignale und dem Kühlbefehlssignal mindestens eines von einem Gebläse und mindestens einen TED, der den Sitz basierend auf einem zweiten Eingang von mindestens einem Sensor, der mindestens einen von einem auf den Sitz ausgeübten Druck, einer auf den Sitz ausgeübten Kraft und einer Dehnung innerhalb des Sitzes.
Patent DE-102017201012-A1 (DE)
Title: Bogendruckmaschine und ein System
Inventor: BERNARD ANDREAS
IPC: B41F13/46
Filed: 2017-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogendruckmaschine, wobei die Bogendruckmaschine zumindest zwei als Module ausgebildete Aggregate aufweist und wobei die zumindest zwei Module jeweils zumindest einen eigenen Antrieb aufweisen und wobei zumindest eines der zumindest zwei Module als Non Impact Beschichtungsmodul ausgebildet ist und wobei entlang des für Bogen vorgesehenen Transportwegs zumindest eine erste Auftragstelle für farbiges Beschichtungsmittel und danach ein Einwirkbereich zumindest einer der ersten Auftragstelle zugeordnete Trocknungsvorrichtung und danach zumindest eine weitere Auftragstelle für farbiges Beschichtungsmittel und danach ein Einwirkbereich zumindest einer weiteren, der weiteren Auftragstelle zugeordneten Trocknungsvorrichtung angeordnet ist.
Patent DE-102017202126-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuersystem
Inventor: NISHIDAI TETSUO
IPC: B60R25/00
Filed: 2017-02-10
Abstract: Ein Fahrzeugsteuersystem (100) umfasst ein Fahrzeugsteuergerät (1), eine erste tragbare Vorrichtung (2) und eine zweite tragbare Vorrichtung (3). Die erste tragbare Vorrichtung (2) sendet ein erstes Signal an das Fahrzeugsteuergerät (1) auf der Basis der Tatsache, dass ein erster Betriebsvorgang durch einen Benutzer (P) auf der zweiten tragbaren Vorrichtung (3) ausgeführt wird. Wenn das Fahrzeugsteuergerät (1) das erste Signal von der ersten tragbaren Vorrichtung (2) empfängt, sendet das Fahrzeugsteuergerät (1) ein zweites Signal intermittierend an die erste tragbare Vorrichtung (2). Die erste tragbare Vorrichtung (2) misst die Signalstärke des von dem Fahrzeugsteuergerät (1) empfangenen zweiten Signals auf der Basis der Tatsache, dass nach dem ersten Betriebsvorgang ein zweiter Betriebsvorgang durch den Benutzer (P) auf der zweiten tragbaren Vorrichtung (3) ausgeführt wird. Das Fahrzeugsteuergerät (1) oder die erste tragbare Vorrichtung (2) stellt eine aus der gemessenen Signalstärke berechnete Entfernung zwischen der ersten tragbaren Vorrichtung (2) und dem Fahrzeug (V) als einen Entfernungsschwellenwert ein.
Patent DE-102017202324-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Minimieren eines Drehmoments einer elektrischen Maschine während einem Energieübertragungsvorgang
Inventor: PFEILSCHIFTER FRANZ
IPC: B60L15/20
Filed: 2017-02-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Minimieren eines Drehmoments einer elektrischen Maschine eines elektrischen Fahrzeugantriebs während einem Energieübertragungsvorgang durch die elektrische Maschine beschrieben. Der Energieübertragungsvorgang umfasst: Leiten von elektrischer Energie durch mindestens eine Statorwicklung eines Stators der elektrischen Maschine zum Aufladen eines Energiespeichers des Fahrzeugantriebstrangs oder zum Rückspeisen von Energie aus dem Energiespeicher, während ein Rotor der elektrischen Maschine gegenüber dem Stator mechanisch arretiert ist. Ferner wird das Drehmoment zwischen der mindestens einen Statorwicklung und einem Rotor der elektrischen Maschine minimiert durch Minimieren des Winkelbetrags (W) zwischen einem magnetischen Statorfluss (1 - 3), der sich durch das Leiten von elektrischer Energie durch die mindestens eine Statorwicklung ergibt, und einer Richtung (5), die dem Rotorfluss, der während dem Leiten von elektrischer Energie herrscht, entgegengesetzt ist. Der Winkelbetrag (W) wird zu Beginn oder vor dem Schritt des Leitens von Energie minimiert.
Patent DE-102017203462-A1 (DE)
Title: Speicherbehälter, Temperiervorrichtung, Verfahren zum Herstellen eines Speicherbehälters und Temperierverfahren
Inventor: WEIGL JÖRG DIETER
IPC: H01M8/04
Filed: 2017-03-02
Abstract: Um einen Speicherbehälter bereitzustellen, welcher einfach herstellbar ist und eine optimierte innere Struktur aufweist, wird vorgeschlagen, dass der Speicherbehälter Folgendes umfasst:eine Außenwandung, welche einen Innenraum des Speicherbehälters umgibt;ein oder mehrere im Innenraum des Speicherbehälters angeordnete Aufnahmerohre zur Aufnahme eines Speichermaterials;einen Speicheranschluss, mittels welchem ein Speicherbereich, welcher innerhalb des einen oder der mehreren Aufnahmerohre angeordnet ist, von außerhalb des Speicherbehälters zugänglich ist; und/odereine Verteilerstruktur, mittels welcher eine fluidwirksame Verbindung zwischen dem Speicheranschluss einerseits und dem Speicherbereich innerhalb des einen oder der mehreren Aufnahmerohre andererseits hergestellt ist,wobei a) die Außenwandung und/oder b) das eine oder die mehreren Aufnahmerohre und/oder c) der Speicheranschluss und/oder d) die Verteilerstruktur gemeinsam einstückig und/oder gemeinsam in einem einzigen Verfahrensschritt, beispielsweise in einem 3D-Druckverfahren oder in einem Strangpressverfahren, hergestellt sind.
Patent DE-102017205150-A1 (DE)
Title: Fluidregler und Anordnung mit einem solchen Fluidregler und einer Pumpe
Inventor: SCHILLER HEINO
IPC: F16K11/076
Filed: 2017-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fluidregler (1), insbesondere Kühlmittelregler für ein Brennstoffzellensystem, mit einem Gehäuse (3), das wenigstens einen Einlass (4, 31) und einen Auslass (5) für das Fluid aufweist, wobei Einlass (4, 31) und Auslass (5) über eine im Gehäuse (3) angeordnete strömungstechnische Umlenkeranordnung (6) zum Umlenken des Fluides miteinander verbunden sind und wobei die Umlenkeranordnung (6) einen rotationssymmetrischen Umlenkkonus (7) hat, dessen Spitze (10) zum Auslass (5) hin weisend angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Anordnung mit einem Fluidregler (1) und einer Pumpe zum Fördern des Fluides, wobei der Fluidregler (1) an die Pumpe integriert ist.
Patent DE-102017205537-A1 (DE)
Title: Radlagereinheit mit Rotornabe
Inventor: BOSCO DOMENICO
IPC: B60B27/00
Filed: 2017-03-31
Abstract: Eine Radlagereinheit (10) wird bereitgestellt mit: – einer Nabe (20), drehbar, mit einem axial äußeren Flanschabschnitt (23), der ausgelegt ist für den Eingriff mit einem drehbaren Element eines Motorfahrzeugs, – einer Lagereinheit (30) ausgestattet mit einem feststehenden radialen Außenring (31), der ausgelegt ist für den Eingriff mit einem feststehenden Element des Motorfahrzeugs, einem ersten, axial äußeren Wälzkörperkranz (32), einem zweiten, axial inneren Wälzkörperkranz (33), die zwischen dem radialen Außenring (31) und der Nabe (20) angeordnet sind, wobei – besagte Nabe (20) auch die Funktion des radialen Innenrings der Lagereinheit und die der Glocke eines Gleichlaufgelenks (60) annimmt. Die Radlagereinheit ist dazu ausgelegt, dass der axiale Abstand (L) zwischen dem Mittelpunkt des axial inneren Wälzkörperkranzes (33) und dem Wälzmittelpunkt des Gleichlaufgelenks (60) innerhalb eines vorgegebenen Bereichs entsprechend der folgenden Formel liegt:
Patent DE-102017210044-A1 (DE)
Title: Nachbehandlungsanordnung und Verfahren zum Nachbehandeln von zumindest Gasen stromab einer Wirbelschichtvergasung sowie Logikeinheit und Verwendung
Inventor: ABRAHAM RALF
IPC: C10K1/02
Filed: 2017-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nachbehandlungsanordnung (10) zur Nachbehandlung von zumindest Gasen stromab einer Wirbelschichtvergasung, insbesondere stromab eines HTW-Vergasers (1) einer druckaufgeladenen Wirbelschichtvergasung, mit einer stromab von der Wirbelschichtvergasung und stromauf von einem zur weiteren Nachbehandlung der Gase nutzbaren Gaskühler (3) anordenbaren Partikelabscheideeinheit (2; 11), wobei die Nachbehandlungsanordnung eine stromab von der Wirbelschichtvergasung und stromauf von der Partikelabscheideeinheit (11) anordenbare Zwischenkühleinheit (12) umfasst, insbesondere mit einer an die Wirbelschichtvergasung koppelbaren Rückführung (B1) für Vergasungsdampf (B). Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Nachbehandeln von zumindest Gasen stromab einer Wirbelschichtvergasung sowie die Verwendung einer Zwischenkühleinheit.
Patent DE-102017213547-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen einer Scheibe eines Kraftfahrzeugs, insbesondere PKW
Inventor: HAUPTS VOLKER
IPC: B60S1/48
Filed: 2017-08-04
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen einer Scheibe eines Kraftfahrzeugs, insbesondere PKW, mit einem Waschschalter und einer Steuerung, wobei die Steuerung mit der Betätigung des Waschschalters eine Wischwasserpumpe, die Waschflüssigkeit auf die Scheibe aufbringt, und einen Wischermotor zum Betätigen eines Scheibenwischers ansteuert, wobei die Steuerung eingerichtet ist, um vor dem Ansteuern des Wischermotors die Wischwasserpumpe zum Vorbenetzen der Scheibe anzusteuern, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung eingerichtet ist, um Informationen von einer Kraftfahrzeugsteuerung zu verarbeiten, um die Dauer der Vorbenetzung zu verändern.
Patent DE-102017214762-A1 (DE)
Title: Gargerät, insbesondere gewerbliches Gargerät
Inventor: WILD HANNES
IPC: F24C1/00
Filed: 2017-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerät (1), insbesondere gewerbliches Gargerät, mit einem Gehäuse (2), in dem ein Garraum (3) angeordnet ist, und das mit einem Gehäuseablauf (4) versehen ist, mit einem Kondensator, der mit dem Garraum (3) verbunden ist, mit einer Kühlwasser-Zuführvorrichtung, und mit einem Geräteablauf (9), wobei der Kondensator (5) ein Mehrkammersystem aufweist, und die Kühlwasser-Zufuhrvorrichtung (10) zumindest eine Zufuhrleitung (11) aufweist, die in der Kammer (8) mündet, die mit dem Geräteablauf (9) versehen ist.
Patent DE-102017215954-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines Lackdrahtes mit einer Kontaktfläche eines Schaltungsträgers, Schaltungsträgeranordnung und elektrisches Bauteil
Inventor: SEIB JONAS
IPC: H01R43/02
Filed: 2017-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden eines Lackdrahtes (36) mit einer Kontaktfläche (32) eines Schaltungsträgers (30), wobei vor dem Verbinden des Lackdrahtes (36) mit dem Schaltungsträger (30) eine Stirnseite (51) des Lackdrahtes (36) derart geschnitten wird, dass eine erhaltene Schnittfläche (54) des Lackdrahtes (36) eine vom Querschnitt abweichende, vorbestimmte Geometrie mit einer leitenden Oberfläche erhält. Vorzugsweise wird der Lackdraht (36) derart geschnitten, dass die erhaltende Schnittfläche (54) des Lackdrahtes (36) größer ist als eine Querschnittsfläche (52) des Lackdrahtes (36). Insbesondere wird der Lackdraht (36) derart geschnitten, dass an der Stirnseite (51) des Lackdrahtes (36) ein über den Querschnitt des Lackdrahtes (36) hinausragender Fortsatz (35) geformt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Schaltungsträgeranordnung und ein elektrisches Bauteil.
Patent DE-102017218515-A1 (DE)
Title: Videodatenverteiler und Flugzeugkabinenmanagementsystem
Inventor: LÜDTKE MICHAEL
IPC: H04N21/214
Filed: 2017-10-17
Abstract: Ein Videodatenverteiler, insbesondere für die Verteilung von Bild- und Videodaten an Bord eines Flugzeugs, eine zentrale Prozessoreinheit, weist mindestens einen mit der zentralen Prozessoreinheit gekoppelten Grafikprozessor, mindestens eine mit dem Grafikprozessor gekoppelte Anzeigegerätschnittstelle, eine Hochgeschwindigkeits-Datenübertragungsschnittstelle und einen mit der zentralen Prozessoreinheit gekoppelten Pufferspeicher auf. An die Anzeigegeräteschnittstelle ist ein externes Anzeigegerät anschließbar. Über die Hochgeschwindigkeits-Datenübertragungsschnittstelle können Bild- und Videodaten von einer Netzwerksteuereinrichtung an die zentrale Prozessoreinheit übermittelt werden. Der Pufferspeicher ist dazu ausgelegt, über die Hochgeschwindigkeits-Datenübertragungsschnittstelle empfangene Bild- und Videodaten zwischenzuspeichern.
Patent DE-102017218590-A1 (DE)
Title: Manuelle entriegelungsvorrichtung für einen parkverriegelungsmechanismus
Inventor: TATENO HIROYUKI
IPC: B60K20/02
Filed: 2017-10-18
Abstract: Eine manuelle Entriegelungsvorrichtung für einen Parkverriegelungsmechanismus weist einen Betätigungshebel (21) auf, der sich dreht, wenn der Parkverriegelungsmechanismus von einem Verriegelungszustand in einen Entriegelungszustand geschaltet wird. Der Betätigungshebel (21) ist außerhalb eines Insassenraums einer Fahrzeugkabine angeordnet und so konfiguriert, dass ein Werkzeug (100) vom Insassenraum (S1) aus mit einer Drehachse des Betätigungshebels (21) koppelbar ist. Die manuelle Entriegelungsvorrichtung für den Parkverriegelungsmechanismus schaltet den Parkverriegelungsmechanismus (1) durch eine integrale Drehung des Betätigungshebels (21) mit dem Werkzeug (100) vom Verriegelungszustand in den Entriegelungszustand, wenn sich das mit dem Betätigungshebel (21) gekoppelte Werkzeug (100) in einem Zustand, in dem das Werkzeug (100) auf der Drehachse des Betätigungshebels (21) angeordnet ist, dreht. Ausgewählte Zeichnung:  5
Patent DE-102017219093-A1 (DE)
Title: Leistungsverzweigte stufenlose Getriebevorrichtung
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2017-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine leistungsverzweigte stufenlose Getriebevorrichtung, umfassend eine Antriebswelle (1), eine Abtriebswelle (2), zwei Planetenradsätze, eine Variator-Einheit (10), die ausgebildet ist, stufenlos Leistung von der Antriebswelle (1) zum ersten Planetenradsatz (RS1) zu übertragen, wobei drei Schaltelemente (B2) vorgesehen sind, durch deren selektive Betätigung unterschiedliche Kraftflussführungen über die Variator-Einheit (10) und die Planetenradsätze (RS1, RS2) darstellbar sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, die Variator-Einheit (10) an einem drehfesten Bauteil (GG) festgesetzt ist, eine Primärseite (11) der Variator-Einheit mit der Antriebswelle (1) und eine Sekundärseite (12) der Variator-Einheit über eine dritte Welle (3) mit einem ersten Element (E11) des ersten Planetenradsatzes (RS1) drehfest verbunden ist, ein zweites Element (E12) des ersten Planetenradsatzes (RS1) über eine zweite Welle (2) mit einem zweiten Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) drehfest verbunden ist, ein drittes Element (E13) des ersten Planetenradsatzes (RS1) über eine vierte Welle (4) mit einem ersten Element (E21) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) drehfest verbunden ist, welches zudem über das erste Schaltelement (SE1) am drehfesten Bauteil (GG) festsetzbar ist, eine mit einem dritten Element (E23) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) drehfest verbundene fünfte Welle (5) über das zweite Schaltelement (SE2) mit der Antriebswelle (1) verbindbar ist, wobei das mit der fünften Welle (5) verbundene dritte Element (E23) zudem über das dritte Schaltelement (SE3) am drehfesten Bauteil (GG) festsetzbar ist.