baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019214333-A1 (DE)
Title: Pumpenhalterung mit erhöhter Steifigkeit
Inventor: MAHFOUDH SAMIR
IPC: F04B53/16
Filed: 2019-09-20
Abstract: Offenbart ist eine Pumpenhalterung, aufweisend einen Befestigungsabschnitt mit einer mechanischen Schnittstelle und einen Aufnahmeabschnitt mit einer Aussparung zum Aufnehmen einer Pumpe, wobei der Befestigungsabschnitt und der Aufnahmeabschnitt einteilig ausgeführt sind und aus einem elastischen Material bestehen, wobei der Aufnahmeabschnitt von einem Verstärkungsbund zumindest bereichsweise mechanisch verstärkt ist. Des Weiteren ist eine Pumpenanordnung offenbart.
Patent DE-102019217747-A1 (DE)
Title: Ermitteln eines Inverterkurzschlusses zwischen zwei Phasen
Inventor: BOHLLÄNDER MARCO
IPC: H02H9/02
Filed: 2019-11-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ermitteln eines Inverterkurzschlusses (K) zwischen zwei Phasen (U, V, W) beschrieben. Bei dem Verfahren werden AC-Stromwerte (IU, IV, IW) aller drei Phasen gemessen. Weiterhin werden Werte (dIU/dt, dIV/dt, dIW/dt) einer zeitlichen Stromänderung auf Basis der gemessenen AC-Stromwerte (IU, IV, IW) ermittelt. Dann wird ein Kurzschluss zwischen zwei Phasen (U, V, W) vermutet, wenn bei einer Phase (U, V, W) an DC+ und einer Phase (U, V, W) an DC- der Strom schneller steigt bzw. schneller fällt als ein vorbestimmter Schwellwert (12). Zur Prüfung dieser Vermutung wird ermittelt, ob der Wert des ermittelten Anstiegs (dIU/dt, dIV/dt, dIW/dt) in einer ersten vom Kurzschluss möglicherweise betroffenen Phase (U, V, W) dem Wert des ermittelten Abfalls (dIU/dt, dIV/dt, dIW/dt) in einer zweiten vom Kurzschluss möglicherweise betroffenen Phase (U, V, W) entspricht. Für den Fall, dass die Vermutung positiv bestätigt wurde, wird noch geprüft, ob die Stromsumme der Phasen (U, V, W) weiterhin unverändert ist. Schließlich wird ein Kurzschluss festgestellt, falls die beiden Prüfungen positiv ausgefallen sind. Es wird auch ein Verfahren zur Rekonfiguration eines durch einen Kurzschluss zwischen zwei Phasen betroffenen Energieversorgungsnetzwerks (30) beschrieben. Überdies wird eine Anordnung (80) zum Ermitteln eines Inverterkurzschlusses zwischen zwei Phasen beschrieben. Es wird auch eine Rekonfigurationsanordnung (90) beschrieben.
Patent DE-102019218139-A1 (DE)
Title: Strömungsmaschine
Inventor: MANNING MICHAEL
IPC: F04D29/70
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Strömungsmaschine, insbesondere Kühlmittelpumpe, mit zumindest einer Antriebseinheit (14a-d), die zumindest eine Antriebsachse (16a-d) aufweist, mit zumindest einer um die Antriebsachse (16a-d) angetriebenen Fördereinheit (18a-d), insbesondere einer Radscheibe, zur Förderung eines Fluids, insbesondere eines Kühlmittels, die zumindest ein Förderelement (20a-d), insbesondere eine Schaufel, aufweist, mit zumindest einem Gehäuse (12a-d), das zumindest einen Radseitenraum (24a-d) aufweist, und mit zumindest einer Verwirbelungseinheit (28a-d) zu einem Umlenken und/oder einem Verwirbeln zumindest einer Fluid- und/oder Partikelströmung (30a-d), wobei die Verwirbelungseinheit (28a-d) zumindest eine von einer Wand (32a-d) des Gehäuses (12a-d) begrenzte Strömungsausnehmung (34a-d) aufweist, welche sich innerhalb des Radseitenraums (24a-d) erstreckt, wobei die Fördereinheit (18-d) zumindest ein Abscheideelement (44a-d) umfasst, das dazu vorgesehen ist, die Fluid- und/oder Partikelströmung (30a-d) bei einer Bewegung der Fördereinheit (18a-d) um die Antriebsachse (16a-d) in eine zumindest im Wesentlichen senkrecht zur Antriebsachse (16a-d) ausgerichtete und von der Antriebsachse (16a-d) abgewandte Abscheiderichtung (46a-d) zu fördern.Es wird vorgeschlagen, dass die Verwirbelungseinheit (28a-d) zumindest ein an der Wand (32a-d) des Gehäuses (12a-d) angeordnetes Dichtspaltelement (36a-d) umfasst, welches die Strömungsausnehmung (34a-d) begrenzt und dazu vorgesehen ist, zumindest eine durch die Strömungsausnehmung (34a-d) entlang der Antriebsachse (16a-d) und/oder zu der Antriebsachse (16a-d) hin strömende Fluid- und/oder Partikelströmung (30a-d) umzulenken und/oder zu verwirbeln, wobei das Abscheideelement (44a-d) in einem Nahbereich (50a-d) des Dichtspaltelements (36a-d) angeordnet ist.
Patent DE-102019218305-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung eines Bauelements einer Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: HARTJES JOACHIM
IPC: G02B26/08
Filed: 2019-11-26
Abstract: Eine Vorrichtung zur Lagerung eines Bauelements einer Projektionsbelichtungsanlage (1) umfasst eine Halteeinrichtung (26) zur Halterung eines Bauelements einer Projektionsbelichtungsanlage (1), eine Erfassungseinrichtung (32) zur Erfassung und/oder Vorhersage einer mechanischen Anregung mindestens eines Bestandteils der Halteeinrichtung (26), eine mit der Erfassungseinrichtung (32) in datenübertragender Weise verbundene Datenverarbeitungseinrichtung (33) zur Verarbeitung von Daten von der Erfassungseinrichtung (32) zur Bestimmung mindestens eines geeigneten Kompensationssignals (31) und eine mit der Datenverarbeitungseinrichtung (33) in datenübertragender Weise verbundene Signaleinrichtung (34) zur Einleitung des mindestens einen Kompensationssignals (31) in die Halteeinrichtung (26), wobei die Erfassungseinrichtung (32) und die Signaleinrichtung (34) derart an die Halteeinrichtung (26) gekoppelt sind, dass eine von der Erfassungseinrichtung (32) erfasste, zum Bauelement (27) propagierende Anregung der Halteeinrichtung (26) mindestens eine Stelle, an welcher ein Signal mittels der Signaleinrichtung (34) in die Halteeinrichtung (26) eingeleitet werden kann, passieren muss.
Patent DE-102019218774-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines Wafers
Inventor: NISHIDA YOSHITERU
IPC: H01L21/60
Filed: 2019-12-03
Abstract: Ein Verfahren zum Bearbeiten eines Wafers beinhaltet einen Schleifschritt zum Schleifen eines Wafers, der erste Isolationsfilme aufweist, welche Durchgangselektroden bedecken, von einer hinteren Seite, einen Elektrodenhervorstellungsschritt zum Hervorstellen der Durchgangselektroden, die mit dem ersten Isolationsfilmen bedeckt sind, von der hinteren Seite durch Ätzen, einen Ausbildungsschritt für eine verformte Schicht zum Ausbilden einer verformten Schicht an der hinteren Seite des Wafers, einen Ausbildungsschritt für einen Isolationsfilm zum Ausbilden eines zweiten Isolationsfilms an der hinteren Seite des Wafers und einen Ausbildungsschritt für eine Elektrode zum Entfernen der ersten Isolationsfilme und des zweiten Isolationsfilms von den Bereichen, an denen diese die Durchgangselektroden überlappen, und Ausbilden von Rückseitenelektroden, die mit den Durchgangelektroden verbunden sind.
Patent DE-102019219522-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung eines optischen Sensors
Inventor: SCHOMERS ROBERT
IPC: G01B9/02
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibrierung eines Sensors (41) zum Messen einer absoluten Position und Lage eines Lichtstrahls (30) in einem Referenzkoordinatensystem (38) eines Messgerätes (40) mit folgenden Verfahrensschritten:- Bestimmung eines Hilfskoordinatensystems (39) eines Kalibriernormals (60),- Bestimmung der Lage des Tastpunktes (34) des Kalibriernormals (60) in dem Hilfskoordinatensystem (39),- Fixierung des Kalibriernormals (60) im Messgerät(40),- Bestimmung der Lage des Hilfskoordinatensystems (39) des Kalibriernormals (60) im Referenzkoordinatensystem (38) des Messgerätes (40),- Positionierung eines Sensors (41) in Bezug zu dem Tastpunkt (34) des Kalibriernormals (60),- Bestimmung des Ortes und der Lage des Messortes (44) des Sensors (41) im Referenzkoordinatensystem (38) mit Hilfe des Tastpunktes (34).
Patent DE-102020005050-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Synchrondrehzahl
Inventor: JANJIC BORIS
IPC: H02P23/00
Filed: 2020-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Synchrondrehzahl (n0) einer elektrischen Maschine (2), insbesondere einer drehzahlgeregelten Asynchronmaschine (2), bei einer durch die elektrische Maschine (2) angetriebenen Arbeitsmaschine (1), wobei eine Regelungsvorrichtung (3) zur Drehzahlregelung der elektrischen Maschine (2) vorgesehen ist,wobei die nachfolgenden Schritte durchgeführt werden:- Initiieren einer Erfassung (101) wenigstens einer mechanischen Messgröße bei der elektrischen Maschine (2) und/oder der angetriebenen Arbeitsmaschine (1), um eine für einen Drehklang der elektrischen Maschine (2) und/oder der angetriebenen Arbeitsmaschine (1) spezifische Erfassungsinformation (200) zu erhalten,- Durchführen einer Frequenzanalyse (102) der Erfassungsinformation (200), um ein Frequenzspektrum (210) der Erfassungsinformation (200) zu erhalten,- Durchführen einer Auswahl (103) wenigstens eines Frequenzbereichs (220) im Frequenzspektrum (210) anhand einer Taktfrequenz (fT) der Regelungsvorrichtung (3),- Durchführen einer Erkennung (104) wenigstens eines Spitzenwertes (230) in dem Frequenzbereich (220), um wenigstens eine für die Synchrondrehzahl (n0) spezifische Frequenz (f1, f2) zu ermitteln,- Durchführen der Bestimmung (105) der Synchrondrehzahl (n0) anhand der wenigstens einen ermittelten Frequenz (f1, f2).
Patent DE-102020101314-A1 (DE)
Title: Umwandelbare-liege- und sitzanordng für einen schiebewagen
Inventor: BOERBOOM STEPHAN
IPC: B62B9/12
Filed: 2020-01-21
Abstract: Beschrieben werden eine Liege- und Sitzanordnung (100) und ein Wagen mit einer solchen Liege- und Sitzanordnung (100). Die Liege- und Sitzanordnung umfasst: einen Rahmen (2); eine Auflage (1) mit einem ersten Auflageteil (11) und einem zweiten Auflageteil (12), die relativ zueinander abgewinkelt werden können und die hängend am textilen Gewebe an dem Rahmen (2) gelagert sind; und ein drittes Auflageteil (13), das benachbart zu dem zweiten Auflageteil (12) angeordnet ist, das lösbar an dem Rahmen (2) befestigt ist und das an einem unteren Ende des Rahmens (2) über den Rahmen (2) hinausragt.
Patent DE-102020102811-A1 (DE)
Title: System zum modulieren von schaltwiderständen in einem batteriesystem
Inventor: RICH DAVE G
IPC: H02J7/00
Filed: 2020-02-04
Abstract: In einem Beispiel wird ein Batteriesteuerungssystem offenbart. Das Batteriesteuerungssystem kann eine Vielzahl von Batterien, eine erste Anschluss, eine zweite Anschluss und eine dritte Anschluss beinhalten. Das Batteriesteuerungssystem beinhaltet auch eine Vielzahl von Schaltern, die eingerichtet sind, um eine erste Batterie der Vielzahl von Batterien mit und von der ersten Anschluss und der dritten Anschluss zu verbinden und um eine zweite Batterie der Vielzahl von Batterien mit und von der zweiten Anschluss und der dritten Anschluss zu verbinden. Das Batteriesteuerungssystem offenbart auch ein Schalter-Widerstandsmodulationsmodul, das eingerichtet ist, um einen Widerstand mindestens eines Schalters aus der Vielzahl der Schalter zwischen Null- und Unendlich-Ohm basierend auf einem Batterieparameter und einem Steuersignal zu modulieren.
Patent DE-102020103862-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Wärmepumpe für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Hybridelektrokraftfahrzeug oder Elektrofahrzeug, und Wärmepumpe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WESTHÄUSER JOCHEN
IPC: B60H1/00
Filed: 2020-02-14
Abstract: Um ein Verfahren zur Regelung einer Wärmepumpe für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Hybridelektrokraftfahrzeug oder Elektrofahrzeug, bereitzustellen, welches einen effizienten Betrieb der Wärmepumpe ermöglicht und zudem keine übermäßige technische Komplexität seitens der Wärmepumpe erfordert, wird ein Verfahren (100) zur Regelung einer Wärmepumpe (13) für ein Kraftfahrzeug (10), insbesondere Hybridelektrokraftfahrzeug oder Elektrofahrzeug (12), vorgeschlagen, wobei die Wärmepumpe (13) einen als Wärmeübertrager (18) ausgebildeten Verdampfer (14), einen Verdichter (15), einen Kondensator (15) und eine Drossel (17) umfasst, umfassend die Schritte- Ermittlung des Werts eines Druckparameters der Wärmepumpe (13),- Vergleichen des ermittelten Werts des Druckparameters mit einem unteren Grenzwert und/oder einem oberen Grenzwert,und,wenn der ermittelte Wert des Druckparameters kleiner oder gleich dem unteren Grenzwert und/oder wenn der ermittelte Wert des Druckparameters größer oder gleich dem oberen Grenzwert ist:- Durchführen eines Enteisungsverfahrens für den Verdampfer (14),oder,wenn der ermittelte Wert des Druckparameters größer als der untere Grenzwert und/oder wenn der ermittelte Wert des Druckparameters kleiner als der oberen Grenzwert ist:- Wiederholen des Verfahrens beginnend mit dem ersten Verfahrensschritt.
Patent DE-102020106205-A1 (DE)
Title: Arbitrierung mehrerer Anforderungen
Inventor: MORAN JOHN
IPC: H04L47/6275
Filed: 2020-03-06
Abstract: In einigen Beispielen fordern mehrere Anforderer die Verwendung eines Betriebsmittels an und wird eine einzige Anforderung gewährt. Ein Prioritätsschema kann in der Weise eingestellt werden, dass unter Paaren von Anforderungen die Anforderung mit der niedrigeren Nummer weitergeschaltet wird. Nach einer oder mehreren Runden der Arbitrierung wird eine Bestimmung vorgenommen, welche Anforderung gewährt werden soll. Falls Anforderer mit höherer Priorität identifiziert werden sollen, können Masken verwendet werden, um Anforderungen von Anforderern nicht höherer Priorität in einer nachfolgende Runde auszumaskieren. Für irgendeinen Anforderer, der auf dem oder unter dem Prioritätsniveau des Anforderers ist, dessen Anforderung gewährt worden ist, kann eine Maske erzeugt werden. Dementsprechend können die eine oder die mehreren Masken verwendet werden, um die Anforderungen mit höherer Priorität anzugeben, wenn ein Arbitrierer höherer Priorität verwendet wird, um ein anderes Prioritätsniveau einzustellen.
Patent DE-102020114177-A1 (DE)
Title: Schwerpunktsortierer
Inventor: RICK MICHAEL
IPC: B65G15/44
Filed: 2020-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Sortieren und Transportieren von mindestens zwei Objekttypen, beispielsweise Behälterverschlüssen mit unterschiedlichen Durchmessern, umfassend einen Stetigförderer mit einem in einer Transportrichtung laufenden Transportband, wobei das Transportband mehrere als Profilleisten ausgebildete Mitnehmer für die Objekte aufweist. Das Transportband durchläuft in Transportrichtung zunächst ein Beladeteil und anschließend ein nach oben förderndes Sortier- und Steilförderteil. Jede Profilleiste verfügt über eine erste und eine zweite Auflagefläche auf, wobei die beiden Auflageflächen unterschiedliche Abmessungen aufweisen. Das Transportband ist wahlweise in einer ersten oder zweiten Laufrichtung in dem Stetigförderer derart verwendbar, dass in der ersten Laufrichtung des Transportbandes die erste Auflagefläche und in der zweiten Laufrichtung des Transportbandes die zweite Auflagefläche die in Transportrichtung vordere Auflagefläche ist. Für die Sortierung der mindestens zwei Objekttypen muss kein Wechselteil in Form eines weiteren Transportbandes vorgehalten werden. Es ist lediglich erforderlich das Transportband zu demontieren und in der entgegengesetzten Laufrichtung auf den Stetigförderer aufzuziehen.
Patent DE-102020115636-A1 (DE)
Title: Werkstück mit dreidimensional gestalteter Oberfläche und Verfahren zur Herstellung des Werkstücks
Inventor: VOSS RUDOLF
IPC: B27M3/00
Filed: 2020-06-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein flächiges Werkstück (2) mit einer mittels einer ausgefrästen Ausnehmung (4) dreidimensional gestalteten Oberfläche des Werkstücks (2).
 Es wird ein Verfahren vorgeschlagen, bei dem die Oberfläche eines Werkstücks auf eine neuartige Weise dreidimensional gestaltet ist, indem die Ausnehmung (4) in Gestalt von mindestens zwei sich in ihren Grundflächen (12) teilweise überlappend angeordneten geometrischen Grundraumformen (6) ausgebildet ist, deren Grundfläche sich in verschiedenen Ebenen befindet.
Patent DE-102020119307-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen mindestens zweier Fügepartner
Inventor: ZIMMERMANN FELIX
IPC: B23K26/322
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fügen mindestens zweier Fügepartner (3), wobei die mindestens zwei Fügepartner (3) mittels ultrakurzer Laserpulse eines Fügelasers (1) miteinander gefügt werden, wobei mindestens ein Fügepartner (3) im Wesentlichen transparent für die ultrakurzen Laserpulse des Fügelasers (1) ist, wobei vor dem Fügen und/oder nach dem Fügen eine Materialmodifikation (20) in mindestens einen der Fügepartner (3) eingebracht wird.
Patent DE-102020121563-A1 (DE)
Title: Einen Schichtaufbau aufweisendes Sichtteil für ein Bedienteil oder eine Zierblende mit verbessertem Schutz durch eine Schutzlackbeschichtung
Inventor: HEIL HANS-KARL
IPC: B32B27/08
Filed: 2020-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sichtteil (1) für ein Bedienteil oder eine Zierblende, insbesondere zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, aufweisend einen Schichtaufbau (2) mit folgender Schichtfolge von Schichten (3, 4, 5) unter Ausbildung von Grenzflächen (13, 14):eine untere, bevorzugt opake, Trägerschicht (3); eine Dekorschicht (4);eine obere transluzente oder transparente Deckschicht (5); wobei der Schichtaufbau (2) eine Stirnfläche (11, 12) ausbildet, in der ein Zugang (7) zu wenigstens einer Grenzfläche (13, 14) mündet und wobei die Trägerschicht (3) gegenüber den oberen Schichten (4, 5) des Schichtaufbaus (2) einen Überstand (15) ausbildet; wobei das Sichtteil (1) ferner eine obere transparente, die Deckschicht (5) und die Stirnfläche (11, 12) bedeckende Schutzlackschicht (6) aufweist, die bei bestimmungsgemäßer Anbringung des Sichtteils (1) eine dem Betrachter zugewandte oberste Oberfläche (10) ausbildet und den Zugang (7) bedeckt; sowie ein zugehöriges Herstellungsverfahren.
Patent DE-102020124046-A1 (DE)
Title: Dezentral autorisierte fahrzeugvorgänge
Inventor: BEDARD ROBER D
IPC: B60R25/00
Filed: 2020-09-15
Abstract: Diese Offenbarung stellt dezentral autorisierte Fahrzeugvorgänge bereit. Ein System beinhaltet Computer einschließlich eines Prozessors und eines Speichers. Der Speicher speichert Anweisungen, die durch den Prozessor ausgeführt werden können, um ein elektronisches Verzeichnis zu speichern, das einen autorisierten Vorgang für eine Entität zum Durchführen für ein Fahrzeug spezifiziert, um eine Anfrage einschließlich einer Entitätskennung für eine Entität, welche die Anfrage stellt, zu empfangen, um einen angefragten Vorgang durchzuführen, um das elektronische Verzeichnis für das Bestimmen abzufragen, dass der angefragte Vorgang der autorisierte Vorgang ist, und um das Fahrzeug basierend auf dem autorisierten Vorgang zu betätigen. Das elektronische Verzeichnis ist ein dezentrales elektronisches Verzeichnis, das mindestens das Fahrzeug und die Entität gemeinsam nutzen.
Patent DE-102020125983-A1 (DE)
Title: Verdichtereintritt mit variabler Geometrie
Inventor: GRIGORIADIS PANAGIOTIS
IPC: F04D29/56
Filed: 2020-10-05
Abstract: Die Erfindung stellt einen erfindungsgemäß vorteilhaften Verdichtereintritt mit variabler Geometrie bereit, mittels welchem eine weitere Stabilisierung einer Anströmung auf ein Verdichterlaufrad eines Verdichters im Bereich der Pumpgrenze und somit eine Betriebsbereichserweiterung ohne maßgebliche Beeinflussung der Stopfgrenze erfolgt. Die variable Geometrie des Verdichtereintritts wird durch eine schaltbare Veränderung des Strömungsquerschnitts der Anströmung auf das Verdichterlaufrad unmittelbar vor dem Verdichterlaufrad bereitgestellt, wodurch sich das Trimverhältnis verändert und sich somit die Pumpgrenze hin zu geringen Volumenströmen verschieben lässt.Für die schaltbare Veränderung des Strömungsquerschnitts der Anströmung auf das Verdichterlaufrad ist ein hauptsächlich rotationssymmetrischer Trimsteller mit einer radial außenliegenden Begrenzung und einer radial innenliegenden Begrenzung vorgesehen. Der Trimsteller, das Einlaufrohr und der Strömungskörper sind hinsichtlich ihrer Symmetrieachse zueinander koaxial ausgerichtet. Der Trimsteller ist innerhalb des Einlaufrohres zwischen einer ersten Schaltstellung und einer zweiten Schaltstellung entlang der Symmetrieachse des Einlaufrohres verschiebbar aufgenommen. Vorzugsweise weist der verschiebbare Trimsteller eine Kontur eines Strömungsleitflügels auf.
Patent DE-102020127574-A1 (DE)
Title: Nachrüstschloss für eine Box
Inventor: REMITZ ANETTE
IPC: B65F1/16
Filed: 2020-10-20
Abstract: Die Erfindung Nachrüstschloss für die Installation an einer Box (3) mit einer Klappe (1), wobei die Klappe (1) mittels eines Scharniers (4) an einem Rand der Box (3) um mindestens 90° drehbar an der Box gelagert ist und die Box (3) mittels der Klappe (1) verschließbar ist. Es ist Ziel der Erfindung, das Nachrüstschloss dahingehend weiterzubilden, dass dieses die normale Verwendbarkeit der Box (3) nicht einschränkt und gleichzeitig die Verriegelung der Box (3) ermöglicht. Zusätzlich muss das Nachrüstschloss an der Box (3) montierbar und von der Box (3) demontierbar sein, ohne dabei die Box (3) zu beschädigen. Hierzu schlägt die Erfindung vor, dass ein Basisschlosselement (16), einer Befestigungsklemmvorrichtung (7) und eine Schließklemmvorrichtung (2) vorgesehen sind, wobei die Befestigungsklemmvorrichtung (7) und die Schließklemmvorrichtung (2) drehbar an dem Basisschlosselement (16) befestigt sind, das Basisschlosselement (16) an der Box (3) gegenüber des Scharniers mittels der Befestigungsklemmvorrichtung (7) ortsfest verbindbar ist und die Klappe (1) mittels der Schließklemmvorrichtung (2) in einer unverriegelten Bedienposition und in einer verriegelten Schließposition, in der die Schließklemmvorrichtung (2) mit einem Riegel (6) verbunden ist, festlegbar ist und mittels mindestens eines Schlüssels entriegelbar ist.
Patent DE-102020127637-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung mit einer baugruppe für einen gleitenden spannvorrichtungsarm
Inventor: CAPROTTI LORENZO
IPC: F02B67/06
Filed: 2020-10-20
Abstract: Eine Spannvorrichtung, die eine Halterung, ein Paar Spannvorrichtungsarme und eine Feder enthält. Die Halterung definiert eine Bewegungsachse. Jede Baugruppe für einen Spannvorrichtungsarm weist einen ersten Spannvorrichtungsarm, der mit der Halterung für eine Gleitbewegung um die Bewegungsachse gekoppelt ist, eine Spannvorrichtungsriemenscheibe und eine Federführung auf. Die Spannvorrichtungsriemenscheibe und die Federführung sind mit einem zugehörigen Spannvorrichtungsarm für eine Bewegung damit gekoppelt. Die Feder ist auf den Federführungen angebracht und drückt die Baugruppen für einen Spannvorrichtungsarm um die Bewegungsachse in jeweilige Richtungen, die die Spannvorrichtungsriemenscheiben zueinander drücken.
Patent DE-102020128615-A1 (DE)
Title: Steuerung für bearbeitungseinrichtung und steuerverfahren für bearbeitungseinrichtung
Inventor: TAKEUCHI NAOYA
IPC: G05B19/19
Filed: 2020-10-30
Abstract: Eine Steuerung für eine Bearbeitungseinrichtung umfasst eine Steuereinheit. Die Steuereinheit wiederholt nacheinander einen Schneidschritt (S1) zum Durchführen eines Schneidvorgangs an einer Schneidposition (Pn), indem das distale Ende eines Schneidwerkzeugs aus einer zurückgezogenen Position (R') in eine vorgegebene Tiefenposition während des Drehens des Werkzeugs (T) in einer normalen Richtung bewegt wird, einen Zurückziehschritt (S2) zum Zurückziehen des Werkzeugs (T), indem dessen distales Ende aus der vorgegebenen Tiefenposition in die zurückgezogene Position (R') während des Drehens des Werkzeugs in einer entgegengesetzten Richtung bewegt wird, und einen Positionierungsschritt (S3) zum Positionieren einer nachfolgenden Schneidposition (Pn+1) relativ zu dem Werkzeug. Die Steuereinheit führt ferner einen Vorgang durch, umfassend Beginnen des Positionierungsschritts (S3) zu dem gleichen Zeitpunkt, zu welchem das distale Ende des Werkzeugs (T) eine Referenzposition (R) bei dem Zurückziehschritt (S2) passiert, Vollenden des Positionierungsschritts (S3) zu dem gleichen Zeitpunkt, zu welchem das distale Ende des Werkzeugs (T) die Referenzposition bei dem Schneidschritt (S1) passiert, und Steuern einer Terminierung, zu welcher eine Beschleunigung der Relativbewegung zwischen dem Werkstück (W) und dem Werkzeug (T) bei dem Schneidschritt (S1) endet, und einer Terminierung, zu welcher eine Verzögerung der Relativbewegung zwischen dem Werkstück (W) und dem Werkzeug (T) bei dem Zurückziehschritt (S2) beginnt, auf der Grundlage eines Abstands (ΔP) zwischen den Schneidpositionen (Pn und Pn+1).