baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011002349-U1 (DE)
Title: Bürste für eine Elektromaschine
IPC: H01R39/20
Filed: 2011-02-03
Abstract: Bürste für eine Elektromaschine, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens deren Teile aus Kohlenstoffnanomaterialien gefertigt sind.
Patent DE-202011102796-U1 (DE)
Title: Autarker Lastverteiler und Netzschutz
IPC: H02J3/14
Filed: 2011-07-05
Abstract: eine Einrichtung zur Eingabe von Spannungs- Minimal- und Maximalwerten,
Patent DE-202011110326-U1 (DE)
Title: Anlage zum Montieren von Fahrzeugrädern
IPC: B25B23/145
Filed: 2011-09-01
Abstract: Anlage zum Montieren von Fahrzeugrädern, insbesondere im Motorsport, mit mindestens einem Schlagschrauber, der aufweist: a) einen druckluftbetriebenen Rotor; b) ein von dem Rotor angetriebenes Schlagwerk, das eine Ausgangswelle aufweist; c) ein auf der Ausgangswelle des Rotors befestigbares Schraubwerkzeug; d) ein Absperrventil, mit dem die Druckluft-Zufuhr zu dem Rotor ein- und ausgeschaltet werden kann; dadurch gekennzeichnet, dass e) im Kraftweg zwischen dem Rotor (5) und dem Schraubwerkzeug (8) ein Drehmomentensensor (9) angeordnet ist, der ein elektrisches Ausgangssignal erzeugt, das repräsentativ für das vom Rotor (5) auf das Schraubwerkzeug (8) übertragene Drehmoment ist; f) das Absperrventil (14) durch ein elektrisches Steuersignal betätigbar ist; g) eine elektronische Steuereinrichtung (2) vorgesehen ist, welcher das Ausgangssignal des Drehmomentenmessers (9) zuführbar ist und ein Steuersignal zum Schließen des Absperrventils (14) erzeugt und/oder eine optische und/oder akustische Anzeigeeinrichtung (18, 20) aktiviert, wenn das gemessene Drehmoment einen vorgegebenen Wert übersteigt.
Patent DE-202012002215-U1 (DE)
Title: Applikationsdüse zur Applikation von pastösen Medien zur Feinabdichtung von Falznähten
IPC: B05C5/02
Filed: 2012-03-01
Abstract: Applikationsdüse zur Applikation von pastösen Medien (19) zur Feinabdichtung von Falznähten (29), mit einem Düsenkopf (13), der mit einem Zuführrohr (11) für das zu applizierende Medium (19) verbunden ist, wobei der Düsenkopf (11) eine seitliche längs verlaufende Austrittsöffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die seitliche Austrittsöffnung (21) in Draufsicht gekrümmte einander gegenüberliegende Öffnungslängsseiten (22) aufweist und die Längsseitenenden (22a) der Öffnungslängsseiten (22) durch gerade Öffnungsendseiten (23) beabstandet miteinander verbunden sind.
Patent DE-202012005366-U1 (DE)
Title: Unterwasser Farb-/ Musterskala zur Bestimmung der Köderfarbwahl beim Fischfang
IPC: A01K85/00
Filed: 2012-05-31
Abstract: Unterwasser-Farbscheibe die an der Angelleine herabgelassen wird und zur Bestimmung der Farbköderwahl im Angelbereich dient, dadurch gekennzeichnet, dass das transparente Trägermaterial 2 und sämtliche Komponenten wasserbeständig ausgeführt sind.
Patent DE-202012009679-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Offshore-Fundamenten
IPC: E02D27/52
Filed: 2012-10-10
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung von Tragstrukturen für Offshore-Anlagen, insbesondere Windenergieanlagen, gekennzeichnet durch mindestens eine drehbare Trageinrichtung (2) zum Tragen mindestens eines Seitenteils (4) der Tragstruktur.
Patent DE-202012102609-U1 (DE)
Title: Steuersystem für lichterzeugende Halbleiterbauteile
IPC: H05B37/02
Filed: 2012-07-13
Abstract: Steuersystem (1) für lichterzeugende Halbleiterbauteile, insbesondere eine Steuerung für die Beleuchtung eines Swimmingpools unter Verwendung von LEDs bzw. LED-Lampen (7a–7f, 7n, 7x) dadurch gekennzeichnet, dass die gesamte für eine Beleuchtung erforderliche Steuerung in ein modular aufgebautes Steuersystem (1) und von den Leuchtmitteln bzw. LED-Lampen (7a–7f, 7n, 7x) räumlich getrennt zusammengefasst ist, so dass LED-Lampen (7a–7f, 7n, 7x) und/oder Funktionseinheiten, wie z.B. Sensormittel, an einem jeweiligen Ort einer Beleuchtung isoliert von intelligenten elektronischen Hilfs- und/oder Steuerkomponenten angeordnet sind.
Patent DE-202012103919-U1 (DE)
Title: Fahrradschaltwerk und Fahrradschaltwerkstützvorrichtung
IPC: B62M9/121
Filed: 2012-10-12
Abstract: Fahrradschaltwerkstützvorrichtung umfassend: ein Wellenelement mit einem ersten Endabschnitt, der an einem Fahrrad befestigt werden kann und einem zweiten Endabschnitt auf einer gegenüberliegenden Seite des ersten Endabschnitts; ein Basiselement, das eine Aussparung auf einer Seite des zweiten Endabschnitts hat und von dem Wellenelement abgestützt wird; ein erstes Halteelement, das an dem zweiten Endabschnitt des Wellenelements vorgesehen ist und das Wellenelement hält; und ein Abdeckelement, das in der Aussparung vorgesehen ist und das erste Halteelement abdeckt.
Patent DE-202012104095-U1 (DE)
Title: Sensor
IPC: G01D11/30
Filed: 2012-10-24
Abstract: Sensor mit einem Sensorgehäuse (12), einem Sensorhalter (44), an dem das Sensorgehäuse befestigt ist, sowie mit einem Montagerumpf (14), der an seinem einen Ende eine Aufnahmeeinrichtung (16) für den Sensorhalter (44) aufweist, wobei die Aufnahmeeinrichtung (16) derart ausgebildet ist, dass der Sensorhalter (44) gegenüber dem Montagerumpf (14) vedrehbar und/oder durch teleskopartiges Aus- und Einziehen verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung (16) Klemmelemente (18) für den Sensorhalter (44) aufweist, wobei die Klemmelemente (18) mittels einer Überwurfmutter (20), die in ein Gewinde (24) der Aufnahmeeinrichtung (16) eingreift, festklemmbar sind.
Patent DE-202013000498-U1 (DE)
Title: Nachleuchtende Farbmittelzubereitungen
IPC: C08J5/18
Filed: 2013-01-16
Abstract: Nachleuchtende Farbmittelzubereitungen dadurch gekennzeichnet, dass der Farbton der nachleuchtenden Farbmittelzubereitung im sichtbaren Licht im Farbtonbereich weiß, orange oder rot liegt.
Patent DE-202013007035-U1 (DE)
Title: Gehäuse einer Steuerungseinrichtung
IPC: F16H59/02
Filed: 2013-08-06
Abstract: Gehäuse einer Steuerungseinrichtung, insbesondere einer Getriebesteuerungseinrichtung, mit einem ersten metallischen Gehäuseteil (3) und einem zweiten metallischen Gehäuseteil (4), wobei an einem Rand (5) des zweiten Gehäuseteils (4) ausgebildete Laschen (6) um einen angrenzenden Rand (7) des ersten Gehäuseteils (3) zur Verbindung der beiden Gehäuseteile (3, 4) gebördelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass am Rand (7) des ersten Gehäuseteils (3) nasenartige Vorsprünge (8) zum Spielausgleich zwischen dem ersten Gehäuseteil (3) und dem zweiten Gehäuseteil (4) ausgebildet sind.
Patent DE-202013010061-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kollisionsvermeidung
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-11-06
Abstract: Vorrichtung zur Kollisionsvermeidung, die zum Einbau in einem ersten Fahrzeug (11, 12, 14) vorgesehen ist und eine Detektionseinrichtung (2, 3, 4) zum Bereitstellen von das Umfeld des ersten Fahrzeugs betreffender Informationen, eine Auswerteeinheit (1) zum Erkennen einer eventuell bevorstehenden Kollision des ersten (11, 12, 14) und wenigstens eines zweiten Fahrzeugs (12, 14) anhand der Informationen der Detektionseinrichtung (2, 3, 4), eine Kommunikationsschnittstelle (4) für die Kommunikation mit dem zweiten Fahrzeug (12, 11) und eine Warnsignalanzeige (5, 6) umfasst, wobei die Auswerteeinheit (1) eingerichtet ist, zu entscheiden, ob ein Fahrmanöver des ersten oder des zweiten Fahrzeugs für die Kollisionsmöglichkeit ursächlich ist, und eine Warnung an die Warnsignalanzeige (5, 6) auszugeben, wenn ein Fahrmanöver des ersten Fahrzeugs (11, 12, 14) ursächlich ist, und eine Warnung über die Kommunikationsschnittstelle (4) an das zweite Fahrzeug (12, 11) auszugeben, wenn ein Fahrmanöver des zweiten Fahrzeugs (12, 11) ursächlich ist.
Patent DE-202013011418-U1 (DE)
Title: Gedämmte vorgehängte hinterlüftete Fassade
IPC: E04F13/07
Filed: 2013-12-20
Abstract: Vorgehängte hinterlüftete Fassade (1, 1') mit einer Vielzahl eine wandseitig angeordnete Dämmlage (3) durchbrechenden und einen Hinterlüftungsspalt (4) überbrückenden, insbesondere metallischen Befestigungselementen (6) zur Anbringung von Fassadenelementen (5, 5'), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungselemente (6) im überbrückten Hinterlüftungsspalt (4) eine Dämmschicht (11) aufweisen.
Patent DE-202013101634-U1 (DE)
Title: Kosmetikzusammensetzung aufweisend Milchproteine
IPC: A61K8/06
Filed: 2013-04-17
Abstract: Kosmetikzusammensetzung, insbesondere Kosmetikprodukt, aufweisend Milchproteine in einer Öl-Wasser-Emulsion, dadurch gekennzeichnet, dass die Kosmetikzusammensetzung mindestens eine Proteinfraktion in Form mindestens eines Frischmilchproduktes, insbesondere Joghurt, Quark, Sahne, Creme Fraiche, und/oder zumindest ein getrocknetes, insbesondere pulverförmiges, Milchprotein aufweist.
Patent DE-202013101810-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz der menschlichen Haut
IPC: A61F13/02
Filed: 2013-04-26
Abstract: Vorrichtung zum Schutz der Haut eines Menschen, dem Hilfsgeräte wie Sonden, Drainagen, Schläuche, Kanülen oder Katheter in den Körper eingeführt sind, mit einem flächigen, ein- oder mehrlagigen und zur Aufnahme des in das Körperinnere führenden Hilfsgeräts wenigstens eine Öffnung (2) aufweisenden Grundelement (1) und seitlichen Randkonturen, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (2) im oberen Bereich des Grundelements (1) angeordnet ist, wobei der Abstand zum unteren Ende des Grundelements (1) etwa 1,5- bis 4-mal so groß ist wie der Abstand zum oberen Ende des Grundelements (1) und dass die Randkonturen etwa in der Höhe der Öffnung (2) jeweils gegenüber liegenden nach außen weisenden Ausbuchtungen (5, 5', 5'') aufweisen.
Patent DE-202014000151-U1 (DE)
Title: Schultüte mit Tragelement und Multifunktion
IPC: B65D3/06
Filed: 2014-01-07
Abstract: Schultüte (1) mit Trageelement und Multifunktion, mit einer kegel- bis pyramidenförmigen Mantelfläche (2) mit einer unteren Spitze und einer oberen Öffnung mit Verschlusselementen, sowie außen an der Schultüte (1) befestigten Trageelementen, dadurch gekennzeichnet, dass das Trageelement aus einer lösbaren Manschette (3) in Trichterform aus elastischem Material besteht, welche einen mittleren Durchmesser entsprechend dem mittleren Bereich der Schultüte (1) besitzt, an dieser Manschette (3) ein Halteelement (4) zum verbinden mit einem Tragegurt ausgebildet ist und der Tragegurt die Form einer Schärpe (5) besitzt, die über eine Schulter einer Person schräg über den Oberkörper anlegbar ist und in mittlerer Höhe eine Verbindungsvorrichtung (6) für das Halteelement (4) besitzt.
Patent DE-202014003664-U1 (DE)
Title: Brustgurt zur Verhinderung der Rückenlage im Schlaf
IPC: A61F5/56
Filed: 2014-05-05
Abstract: Brustgurt zur Verhinderung der Einnahme der Rückenlage im Schlaf bei lageabhängiger (obstruktiver) Schlafapnoe und/oder Schnarchen bestehend aus (i) einem Rückenteil mit einer aufgesetzten, verschließbaren Tasche zur Aufnahme eines oder mehrerer formstabiler, die Tasche im Wesentlichen ausfüllender Formkörper, (ii) zwei Bauchgurten, die mit Hilfe eines Klettbandes miteinander verbunden werden können, und (iii) zwei Elastikansätze, über die die beiden Bauchgurte jeweils mit dem Rückenteil verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Bauchgurt, welcher das im getragenen Zustand außen befindliche Klettband aufweist, zusätzlich eine Abdecklasche mit ein oder mehreren Klettbändern als Abdeckung für das gegebenenfalls frei liegende Klettband dieses Bauchgurtes angebracht ist.
Patent DE-202014004539-U1 (DE)
Title: LED Ringleuchte
IPC: F21S8/00
Filed: 2014-05-28
Abstract: Ringleuchte, welche auf ein Profil basierend im Querschnitt dem Großbuchstabe H nachempfunden, horizontal zu einem geschlossenen Ring verläuft. dadurch gekennzeichnet, dass der H-Querschnitt zwei getrennte, kanalförmige Hohlräume mit entgegenliegenden Öffnungen zur Aufnahme von LED-Lichtquellen aufweist.
Patent DE-202014007556-U1 (DE)
Title: Türe für Personenbeförderungsfahrzeuge
IPC: E05F15/20
Filed: 2014-09-22
Abstract: Türe für Personenbeförderungsfahrzeuge, insbesondere für Fahrzeuge des öffentlichen Personenverkehrs wie z. B. Omnibusse, insbesondere Schwenktüre 10, wie z. B. Innenschwenktüre, mit wenigstens einem, vorzugsweise zwei Türblättern 11, die in der Geschlossenstellung innerhalb eines Türportals mit aneinander anliegenden Innenkanten angeordnet sind und von denen jedes Türblatt 11 über Schwenkarme mit einer im wesentlichen vertikal im Fahrzeug angeordneten Drehsäule verbunden und an seiner Oberkante mittels wenigstens eines Rollenhalters 12 über eine Rollenführung in einer oberhalb der Türblätter 11 angeordneten Führungsschiene schwenkbar geführt ist, wobei beide Türblätter 11 mittels einer Antriebsvorrichtung aus der Geschlossenstellung um etwa 90° in eine Öffnungsstellung und umgekehrt schwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass im oberseitigen Bereich des Türblattes 11 wenigstens ein Druckwellenschalter 13 angeordnet ist.
Patent DE-202014010403-U1 (DE)
Title: Nut-Feder-Verbindung für Bodenpaneele
IPC: E04F15/06
Filed: 2014-10-23
Abstract: Nut-Feder-Verbindung für Bodenpaneele (1), bei der die Längsränder der Bodenpaneele (1) jeweils mindestens eine, in eine in den Längsrändern (10) vorgesehene, entsprechende Nut (2a, 2b) zur gegenseitigen formschlüssigen Arretierung zweier verbundener Bodenpaneele (1) eingreifende, horizontal vorspringende Feder (3a, 3b) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Federn (3a, 3b) und ihre entsprechenden Nuten (2a, 2b) an den beiden Längsrändern (10) jeweils vertikal versetzt angeordnet sind, wobei die Federn (3a, 3b) in Längsrichtung verlaufende, im Querschnitt im Wesentlichen u-förmige Rinnen (30, 31) bilden, welche zur Oberseite der Bodenpaneele (1) offen ausgebildet sind und entlang welcher auf die Bodenpaneele (1) auftreffendes Wasser abgeleitet wird.
Patent DE-202014011190-U1 (DE)
Title: Sponsoring-System
IPC: G06Q30/02
Filed: 2014-03-10
Abstract: Sponsoring-System, das ausgestaltet ist, um eine Transaktion zum Verkauf und Erwerb einer Sponsoring-Gelegenheit zu erleichtern, wobei das System Folgendes umfasst:ein elektronisches Datenempfangsmodul, das ausgestaltet ist, um Informationen in Verbindung mit einer oder mehreren Sponsoring-Gelegenheiten zu empfangen,ein elektronisches Bewertungsmodul zum automatischen Bestimmen einer Sponsoring-Bewertung für jede Sponsoring-Gelegenheit, wobei jede Sponsoring-Bewertung eine Angabe eines Marktwerts bereitstellt, der der entsprechenden Sponsoring-Gelegenheit zugehörig ist,ein elektronisches Anzeigemodul, das ausgestaltet ist, um Daten zum Anzeigen der einen oder mehreren zum Verkauf verfügbaren Sponsoring-Gelegenheiten und ihrer zugehörigen Sponsoring-Bewertung auf einer elektronischen Anzeige zu erzeugen,ein elektronisches Erwerbs-Modul, das ausgestaltet ist, um ein oder mehrere Angebote zum Erwerben einer Sponsoring-Gelegenheit von einem potentiellen Sponsor zu empfangen.
Patent DE-202014103793-U1 (DE)
Title: Orthopädische Einrichtung mit aktiver vertikaler Kopplung und Schwungpendel
IPC: A61F5/02
Filed: 2014-08-14
Abstract: Orthopädische Einrichtung zur Beeinflussung einer Krümmung und/oder Verwindung der menschlichen Wirbelsäule mit ... – einer Beckenklammer (1) zur Anlage an die menschliche Hüfte oder das menschliche Becken; – einer federnden Stützschiene (6) mit einem oberen Ende, das ein Stützkissen (7) trägt zur Anlage zwischen den Schulterblättern; – je einer Verbindungsschiene (4a, 4b) in Richtung zum menschlichen Oberschenkel, die an der Beckenklammer (1) angeordnet sind; – einer Kopplung von Bändern oder Zügeln (20a, 20b), die von einer der Verbindungsschienen (4a, 4b) zu dem Stützkissen (7) reichen und entlang ihrer Längserstreckung je ein elastisches Element oder einen elastischen Abschnitt (20a', 20b') aufweisen; – so dass eine Vorwärtsbewegung jeder der Verbindungsschienen (4a, 4b) zu einer Torsion des Stützkissens (7) relativ zu der Stützschiene (6) führt.
Patent DE-202015005695-U1 (DE)
Title: Flaschenöffner
IPC: B67B7/44
Filed: 2015-08-11
Abstract: Der Flaschenöffner ist ein Produkt, das die Verschlüsse von Flaschen aller Art umweltfreundlich öffnet, indem er den Verschluss durchdringt, ohne dabei den Flaschenverschluss von der Flasche zu lösen.
Patent DE-202015008291-U1 (DE)
Title: Stützprofil mit einem geometrischen oder nicht-geometrischen Querschnitt für elastische Bodenfugenabdichtungen
IPC: E04F15/14
Filed: 2015-11-30
Abstract: Stützprofil mit einem geometrischen oder nicht-geometrischen Querschnitt für elastische Bodenfugenabdichtungen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das vorgefertigte Stützprofil in die Fugenkammer eingelegt wird und der verbleibende Teil der Kammer mit Vergussmasse aufgefüllt wird. Dadurch ist die Fuge mechanisch hoch belastbar und gleichzeitig elastisch. Somit können Flankenabrisse verhindert und gleichzeitig Bauteilbewegungen aufgenommen werden.
Patent DE-202015101110-U1 (DE)
Title: Gerät zur Zubereitung von Lebensmitteln
IPC: F24C15/10
Filed: 2015-03-06
Abstract: Gerät (1) zur Zubereitung von Lebensmitteln, insbesondere zum Erhitzen und/oder Garen, mit einem Gerätegehäuse (2) und einer im Gerätegehäuse angeordneten Grilleinheit (4) und/oder einer Kochzone (8) mit einem Kochfeld (36), insbesondere einem Induktionskochfeld, gekennzeichnet durch eine Toastereinheit (6) zum Rösten von Lebensmitteln.
Patent DE-202015102807-U1 (DE)
Title: Prägevorrichtung
IPC: B44B5/00
Filed: 2015-06-01
Abstract: Prägevorrichtung (1) zum Prägen von Kraftfahrzeug-Kennzeichen mit einer Grundplatte (2) und mehreren auf der Grundplatte (2) angeordneten Prägewerkzeugen (3, 4, 5), dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (2) eine obere Aufnahme (6) zur Halterung oberer Prägewerkzeuge (3), eine untere Aufnahme (7) zur Halterung unterer Prägewerkzeuge (4), und eine zwischen der oberen Aufnahme (6) und der unteren Aufnahme (7) angeordnete zusätzliche Aufnahme (8) zur Halterung eines zusätzlichen Prägewerkzeugs (5) für das Prägen einer Saisonkennzeichnung enthält.
Patent DE-202016000540-U1 (DE)
Title: Luftgehaltsprüfer (Druckausgleich) zur Luftgehaltsprüfung im Frischbeton besonders  Straßenbeton (Super LP Topf)
IPC: G01N33/38
Filed: 2016-01-28
Abstract: LP Topf (Druckausgleich) zur Luftporenprüfung im Frischbeton besonders Straßenbeton (Super LP Topf) dadurch gekennzeichnet, dass Material zum Einsatz kommt, dass eine Korrosion der Oberflächen mit dem alkalischen Zement verhindert wird, vorzugsweise Edelstahl, Akrylglas oder kunststoffbeschichtete Metalle und der Ausgangsdruck > 1,2 bar vorzugsweise 2 bar eingestellt wird.
Patent DE-202016003335-U1 (DE)
Title: Anschlussstutzen zum Anschluss einer Kraftstoffleitung an eine Kraftstoffhochdruckpumpe
IPC: F16L33/00
Filed: 2016-05-31
Abstract: Anschlussstutzen zum Anschluss einer Kraftstoffleitung an eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe eines Kraftfahrzeugs, der aus einem länglichen hohlen und in Längsrichtung nahtlosen Rundkörper (4) besteht, der einen abknickenden ersten Endteil (2) mit einem Befestigungsring (8) und einen linearen Einsteckabschnitt (6) enthält, wobei der Rundkörper (4) an seinen axial gegenüberliegenden Ende zum ersten Endteil (2) ein zweites lineares Endteil (3) mit einem Schlauchanschlussstutzen (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsteckabschnitt (6) als Rohrstumpf mit mindestens einer Ringnut (7) zur Fixierung eines Dichtelements ausgebildet ist, dass der Schlauchanschlussstutzen (9) an seinem Ende einen Aufschubkegel (11) und zur Begrenzung der anzuschließenden Kraftstoffleitung einen Begrenzungsring (10) aufweist, wobei der Rundköper (4) aus einem kraftstoffresistenten und temperaturbeständigen einschichtigen Polyamid-Kunststoffmaterial mit einem Füllstoffanteil aus Glasfasern besteht.
Patent DE-202016004156-U1 (DE)
Title: Verwendung einer Gebäudeeinführung zur Montage
IPC: H02G3/22
Filed: 2016-07-06
Abstract: Verwendung einer Gebäudeeinführung (3) zur Montage in einer Durchlassöffnung (2) in einer Wand (1), bei welcher Verwendung zunächst – die Gebäudeeinführung (3) in die Durchlassöffnung (2) gesetzt wird und – ein radial zwischen einer Laibung (5) der Durchlassöffnung (2) und einem innerhalb der Durchlassöffnung (2) angeordneten Abschnitt (3a) der Gebäudeeinführung (3) angeordnetes Füllvolumen mit einer zunächst fließfähigen und dann härtenden Füllsubstanz (4) aufgefüllt wird; und wobei dann, nach einem zumindest teilweisen Aushärten der Füllsubstanz (4) – ein Dichtflansch (20) derart auf einem außerhalb der Durchlassöffnung (2) angeordneten Abschnitt (3b) der Gebäudeeinführung (3) positioniert wird, dass er an einer Seitenfläche (21) der Wand (1) anliegt; – der Dichtflansch (20) durch Spannen einer Spanneinrichtung gegen die Seitenfläche (21) der Wand (1) gedrückt und in dieser Anordnung befestigt wird; – die Spanneinrichtung nach dem Befestigen des Dichtflansches (20) wieder entfernt wird.
Patent DE-202016005326-U1 (DE)
Title: Projektil aus einem mineralischen Werkstoff zum Löschen von Bränden
IPC: A62D1/00
Filed: 2016-09-01
Abstract: Projektil aus einem mineralischen Werkstoff zur Verwendung als Löschmittel, dadurch gekennzeichnet, dass es aus miteinander verbundenen Partikeln besteht und sich die Verbindung der Partikel auflöst, wenn das Projektil auf den Brandherd trifft.
Patent DE-202016008033-U1 (DE)
Title: Buchstützen, Bücherhalter, Buchständer, Bücherständer aus abgewinkelten Profilen
IPC: A47B65/00
Filed: 2016-12-28
Abstract: Buchstütze, Bücherhalter, Buchständer, Bücherständer (31h, 32h) aus abgewinkelten Profilen nach Anspr. 1–20, dadurch gekennzeichnet, dass diese zwischen Buchdeckeln (12, 13) und den zusätzlichen Befestigungsplatten (21, 22), welche an den Buchdeckeln (12h, 13h) befestigt sind – eingeschoben (91, 92) sind
Patent DE-202016008563-U1 (DE)
Title: Konfigurationssystem zum Konfigurieren eines für das Testen eines Steuergeräts eingerichteten Testgeräts
IPC: G06F17/50
Filed: 2016-01-26
Abstract: Konfigurationssystem zum Konfigurieren eines für das Testen eines Steuergeräts eingerichteten Testgeräts,wobei in dem Testgerät ein erstes Modell eines technischen Systems und ein zweites Modell eines technischen Systems ausgeführt werden, und die Ausführung der Modelle periodisch mit definierten Abtastraten erfolgt,wobei das erste Modell und das zweite Modell jeweils ein Modell eines zu steuernden technischen Systems oder ein Modell eines zu testenden Steuergeräts darstellen, und die Modelle als Quellcode in einer höheren Programmiersprache vorliegen,wobei das Testgerät einen FPGA zur Ausführung des ersten und/oder des zweiten Modells und eine CPU zur Ausführung des ersten oder des zweiten Modells umfasst,das zu testende Steuergerät bei der Ausführung der Modelle an das Testgerät angeschlossen ist und ein Datenaustausch zwischen dem Steuergerät und/oder dem ersten Modell und/oder dem zweiten Modell erfolgt,und wobei das Konfigurationssystem eingerichtet ist, die folgenden Schritte durchzuführen:a) Zuweisung einer ersten individuellen Abtastrate für das erste Modell und Zuweisung einer zweiten individuellen Abtastrate für das zweite Modell,b) Zuordnung des ersten Modells zur Ausführung auf entweder der CPU oder dem FPGA und Zuordnung des zweiten Modells zur Ausführung auf entweder der CPU oder dem FPGA, wobei die Zuordnungen der Modelle automatisch erfolgen unter Berücksichtigung der zugewiesenen Abtastraten undc) Automatische Konfiguration des Testgeräts zur Ausführung des ersten Modells mit der ersten zugewiesenen Abtastrate auf dem FPGA oder der CPU und des zweiten Modells mit der zweiten zugewiesenen Abtastrate auf dem FPGA oder der CPU.
Patent DE-202016008834-U1 (DE)
Title: Aufhängbare, aufklappbare Fahrradgepäckträger-Sporttasche
IPC: B62J9/00
Filed: 2016-03-03
Abstract: Tasche zum Transport von beispielsweise Kleidungsstücken und Hygiene- bzw. Pflegeprodukten, dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche zum Transport auf einem Gepäckträger eines Fahrrads geeignet ist und wobei die Tasche zum Aufklappen beim Aufhängen vorgesehen ist
Patent DE-202016103380-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Luftfiltereinsatz
IPC: B27B17/00
Filed: 2016-06-27
Abstract: Luftfilterelement (100) für Verbrennungsmotoren, insbesondere in handgeführten Arbeitsgeräten wie Trennschleifer, Motorsäge oder dergleichen aufweisend: – eine Filterkammer (13) mit Eintrittsöffnung (12) für Umgebungsluft sowie – eine Vorrichtung zum Vorfiltern (14) der Umgebungsluft und – dem Luftfilterelement (100) dadurch gekennzeichnet, dass das Luftfilterelement (100) ein Schwebstofffilterelement ist.