baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005039847-B4 (DE)
Title: Zeilen-Decoderschaltung für Nand-Flash-Speicher
Inventor: PARK SE CHEON
IPC: G11C16/06
Filed: 2005-08-23
Granted: 2012-03-29
Abstract: Zeilen-Decoderschaltung für eine NAND-Flash-Speichervorrichtung mit: einem Blockdecoder (210, 220) zur Auswahl eines bestimmten Speicherblocks aus einer Mehrzahl von Speicherblöcken in einer Speicheranordnung; einem ersten Umschaltblock (230) mit Pass-Transistoren (NDSL, N15–N0, NSSL) zum Übermitteln von Betriebsspannungen an den Speicherblock in Antwort auf ein Ausgangssignal des Blockdecoders (210, 220); und einem zweiten Umschaltblock (240), der die Betriebsspannungen an die Drains der Pass-Transistoren (NDSL, N15–N0, NSSL) übermittelt, nachdem er erkennt, dass das Ausgangssignal an die Gates der Pass-Transistoren (NDSL, N15–N0, NSSL) geführt wird; wobei das Ausgangssignal an die Pass-Transistoren (NDSL, N15–N0, NSSL) früher angelegt wird als die Betriebsspannungen, so dass die Betriebsspannungen regulär übermittelt werden.
Patent DE-102005050116-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einspritzung plastifizierter Elastomere in Formwerkzeuge mit einer Vielzahl von Formkavitäten
Inventor: DUFNER MANFRED
IPC: B29C45/53
Filed: 2005-10-18
Granted: 2009-07-16
Abstract: Vorrichtung zur Einspritzung plastifizierter Elastomere in an Formaufspannplatten einer Spritzgießmaschine aufgespannte Formwerkzeuge mit einer Vielzahl von Formkavitäten mit einem dem Formwerkzeug vorgeschalteten temperierbaren, eine Transferkammer aufweisenden Topf, der eine werkzeugseitige Platte aufweist, in der werkzeugabgewandt eine Ausnehmung vorgesehen ist, die von der Formwerkzeugaufspannplatte abgedeckt ist und in der ein Kolben in Richtung Werkzeug und von diesem weg verschiebbar ist, wodurch zwischen dem Boden der Ausnehmung und der Stirnseite des Kolbens ein Spalt zur Aufnahme plastifizierten Materials gebildet wird, der über Düsen mit dem Formwerkzeug in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Düsen (3) mittels druckmittelbetätigter Nadeln (1) verschließbar sind und der Kolben (7) einen durch die Formaufspannplatte (8) hindurchführenden und über die Plattenebene verlängerten Fortsatz (12) aufweist, in dem der Kanal (13) für das in den Spalt (15) einzuspritzende Material vorgesehen ist.
Patent DE-102005059415-B4 (DE)
Title: Spurwechselassistenzsystem für ein Fahrzeug
Inventor: RASSHOFER RALPH HELMAR DR
IPC: B60Q9/00
Filed: 2005-12-13
Granted: 2021-03-11
Abstract: Spurwechselassistenzsystem (SAS) für ein Fahrzeug- mit einer Erfassungseinrichtung (EF), die zur Erfassung von Spurwechselrisiko-Einflussgrößen, die sich auf in der Umgebung des Fahrzeuges befindliche Objekte beziehen, eingerichtet ist,- mit einer Ermittlungseinrichtung (EM), die zur Ermittlung eines mit einem Spurwechsel verbundenen Unfallrisikowertes unter Berücksichtigung der Spurwechselrisiko-Einflussgrößen eingerichtet ist, und- mit einer Ausgabeeinrichtung (A), die zur Ausgabe zumindest eines den Unfallrisikowert repräsentierenden Hinweisobjektes eingerichtet ist,- bei dem die Ausgabeeinrichtung (A) eine Anzeigeeinrichtung zur Anzeige von Hinweisobjekten umfasst, und- bei dem die Anzeigeeinrichtung (A) zur Anzeige eines Hinweisobjektes, das einen vergangenen Unfallrisikowert repräsentiert, eingerichtet ist.
Patent DE-102006003083-B4 (DE)
Title: Leuchtmittel mit integriertem Messmodul und Messaufsatzmodul für Leuchtmittel
Inventor: ESTERMANN SIMON-BORIS
IPC: H01J7/42
Filed: 2006-01-20
Granted: 2012-04-05
Abstract: Leuchtmittel bestehend aus zumindest einer Anschlusseinheit (2) und zumindest einem Leuchtkörper (3), bei dem die zumindest eine Anschlusseinheit (2) als Gewindeanschlusseinheit oder als Steckanschlusseinheit ausgebildet ist, bei dem in der zumindest einen Anschlusseinheit (2) des Leuchtmittels (1) oder in einem zwischen der zumindest einen Anschlusseinheit (2) und dem Leuchtkörper (3) vorgesehen Zusatzgehäusemodul (8) zumindest ein integriertes Messmodul (7) angeordnet ist, bei dem das integrierte Messmodul (7) eine Messeinheit (11) zur Messung von Messwerten aufweist, die Messeinheit (11) zur Ermittlung von Messwerten zur Bestimmung des Energieverbrauchs des Leuchtmittels (1) ausgebildet ist, bei dem das integrierte Messmodul (7) eine Auswerteeinheit (13) zur Bestimmung des Energieverbrauchs des Leuchtmittels (1) und Schaltmittel (15) zum von den ermittelten Messwerten abhängigen An- und Ausschalten des angeschlossenen Leuchtkörpers (3) aufweist, wobei die Messwerte die Stromstärke, die Helligkeit und die Tages- und Wochenzeit sind.
Patent DE-102006006865-B4 (DE)
Title: Gassack-Einheit
Inventor: IMMLER ANDREAS
IPC: B60R21/261
Filed: 2006-02-15
Granted: 2012-01-12
Abstract: Eine Gassack-Einheit besteht aus einer einen Gasraum umgebenden Gassackhülle mit zwei im wesentlichen rechteckigen Seitenwänden, die entlang eines Randes miteinander verbunden sind, wobei in der Gassackhülle eine Öffnung vorgesehen ist, und einer Gasgeneratoreinheit mit einem außerhalb des Gassacks angeordneten Gaserzeugungsbereich und einem innerhalb des Gasraums angeordneten Ausströmbereich (32) mit wenigstens zwei schubneutral angeordneten Ausströmöffnungen, wobei die Gasgeneratoreinheit durch die Öffnung in den Gasraum ragt. Um eine asymmetrische Gasverteilung innerhalb des Gasacks erreichen zu können, sind in einem an die Öffnung anschließenden Bereich des Gasraums Gasleitmittel vorgesehen, die das einströmende Gas asymmetrisch umlenken, wobei die Gasleitmittel eine erste Verbindungslinie, entlang derer die beiden Seitenwände miteinander verbunden sind, umfassen, und wobei die Verbindungslinie und ein erster Abschnitt des Randes einen ersten Strömungskanal (25) bilden, in welchem sich der Ausströmbereich (32) befindet.
Patent DE-102006014833-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung und -verfahren für die Einstellung der Dämpfungskraft
Inventor: IZAWA MASAKI
IPC: B60G17/06
Filed: 2006-03-30
Granted: 2010-04-08
Abstract: Steuereinrichtung für die Einstellung der Dämpfungskraft, umfassend:  einen Dämpfer (14), welcher an einer Aufhängung (S) eines Fahrzeugs vorgesehen ist;  einen Kolbengeschwindigkeitssensor (Sb), welcher die Kolbengeschwindigkeit (Vp) des Dämpfers (14) erfasst;  einen Sensor (Sc, Sd), welcher die Bewegung des Fahrzeugs erfasst; und  eine Steuereinheit (U), welche eine Soll-Dämpfungskraft (Ft) nach Maßgabe der Fahrzeugbewegung bestimmt, welche einen Steuerparameter basierend auf der Dämpfergeschwindigkeit (Vp) und der Soll-Dämpfungskraft (Ft) durch Verwendung eines Kennfelds bestimmt, und welche den Steuerparameter ausgibt, um die Dämpfungskraft des Dämpfers (14) einzustellen,  dadurch gekennzeichnet, dass das Kennfeld folgende Bedingungen erfüllt:  – wenn die Dämpfergeschwindigkeit (Vp) zwischen 0 und einem ersten vorbestimmten Wert liegt, wird der dem jeweiligen Wert der Soll-Dämpfungskraft (Ft) zugeordnete Steuerparameter unabhängig von der Dämpfergeschwindigkeit (Vp) konstant gehalten,  – wenn die Dämpfergeschwindigkeit (Vp) zwischen dem vorbestimmten ersten Wert und einem darüber liegenden zweiten vorbestimmten Wert liegt, wird der dem jeweiligen Wert...
Patent DE-102006030629-B4 (DE)
Title: Entwässerungspresse zum Entwässern von Wäsche sowie Entwässerungsverfahren
Inventor: SCHULZE-DOHNE WERNER
IPC: D06F47/00
Filed: 2006-07-03
Granted: 2009-11-26
Abstract: Entwässerungspresse (2) zum Entwässern von Wäsche, mit  – einer Grundplatte (4),  – einem auf die Grundplatte (4) aufgesetzten und von dieser abhebbaren Pressbehälter (8) zur Aufnahme der zu entwässernden Wäsche, mit einer oberen Öffnung und einer unteren Öffnung,  – einem von oben durch die obere Öffnung in den Pressbehälter (8) einführbaren Pressstempel zum Zusammenpressen der Wäsche zum Zwecke des Entwässerns, und  – einer bei aufgesetztem Pressbehälter (8) an der unteren Öffnung angeordneten Drainageeinrichtung (10), welche eine von der Grundplatte (4) getragene, platten- bzw. scheibenförmige Drainageanordnung (12, 50) umfasst, auf die die zu entwässernde Wäsche gelegt wird und die Durchgangsöffnungen zum Abfließen von Wasser aufweist, und welche weiterhin mindestens einen Kanalbereich (18) zum Abführen von durch die platten- bzw. scheibenförmige Drainageanordnung (12, 50) fließendem Wasser aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Drainageeinrichtung (10) weiterhin eine auf die Grundplatte (4) aufsetzbare Unterkonstruktion (14) aufweist, die folgendes umfasst:...
Patent DE-102006033354-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von flachen, zerbrechlichen Substraten
Inventor: KOSIKOWSKI THOMAS DIPL ING
IPC: B65G13/00
Filed: 2006-07-19
Granted: 2012-01-12
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) zum Behandeln von flachen, zerbrechlichen Substraten (2) beschrieben, bei der die Substrate (2) in einer Behandlungskammer mit einer Behandlungsflüssigkeit (14) beaufschlagt werden. Sie werden dazu von einer Transporteinrichtung (3) in einer Mehrzahl von zueinander parallelen Spuren im horizontalen Durchlauf durch die Behandlungskammer geführt. Mindestens eine Gegenhalteeinrichtung (7, 22) greift an der nach oben zeigenden Seite der Substrate (2) an und verhindert deren Abheben von der Transporteinrichtung (3). Hierzu sind mehrere Gegenhalteelemente (7) an einer gemeinsamen, die unterschiedlichen Spuren übergreifenden Welle (22) so befestigt, dass sie in vertikaler Richtung unabhängig voneinander bewegbar und so in der Lage sind, auf die Substrate (2) einen von deren Dicke im wesentlichen unabhängigen Druck auszuüben.
Patent DE-102006062725-B4 (DE)
Title: Speichersystem mit integrierten Speicherbausteinen sowie Verfahren zum Betrieb eines Speichersystems
Inventor: WALLNER PAUL
IPC: G11C11/4096
Filed: 2006-04-15
Granted: 2018-01-18
Abstract: Speichersystem (8; 9) umfassend: ein Speichermodul (820; 920) mit wenigstens zwei integrierten Speicherbausteinen (826; 925), die jeweils ein Speicherzellenfeld mit Daten, eine Eingangsschaltung zum Bereitstellen von Ansteuersignalen für das Speicherzellenfeld in Abhängigkeit von empfangenen Kommandodaten, einen Ausgangspuffer zum Puffern von aus dem Speicherzellenfeld ausgelesenen Daten, und einen Zeitgeber zum Ansteuern des Ausgangspuffers so, dass der Ausgangspuffer eine einstellbare Zeitspanne nach dem Bereitstellen der Ansteuersignale die gepufferten Daten ausgibt, aufweisen; einen Speichercontroller (810; 910), der eine Kommandoeinheit (811; 911) zum Erzeugen von Kommandodaten für das Speichermodul aufweist, wobei die Kommandodaten Kommandodaten zum Setzen der einstellbaren Zeitspanne der Zeitgeber der integrierten Speicherbausteine (828; 925) des Speichermoduls (820; 920) umfassen; eine erste Signalleitung (830; 930) zum Weiterleiten von Kommandodaten von dem Speichercontroller (810; 910) zu dem Speichermodul (820; 920); und eine zweite Signalleitung (840; 940) zum Weiterleiten von Daten von dem Speichermodul (820; 920) zu dem Speichercontroller (810; 910); dadurch gekennzeichnet, dass die Kommandoeinheit (811; 911) des Speichercontrollers (810; 910) ausgelegt ist, Kommandodaten zum Bestimmen der Latenzzeiten der integrierten Speicherbausteine (826; 925) des Speichermoduls (820; 920) zu erzeugen, dass die integrierten Speicherbausteine (826; 925) des Speichermoduls (820; 920) ausgelegt sind, in Abhängigkeit der empfangenen Kommandodaten zum Bestimmen der Latenzzeiten der integrierten Speicherbausteine (826; 925) eine Latenzzeit von einem Bereitstellen der Ansteuersignale bis zu einem Bereitstehen der ausgelesenen Daten im Ausgangspuffer zu bestimmen und den Messwert an den Speichercontroller (810; 910) weiterzuleiten, und dass der Speichercontroller (810; 910) ausgelegt ist, in Abhängigkeit von den empfangenen Messwerten eine maximale Latenzzeit der Speicherbausteine (826; 925) zu bestimmen, wobei die Kommandoeinheit (811; 911) weiter ausgelegt ist, in Abhängigkeit von der maximalen ...
Patent DE-102007000394-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuergerät
Inventor: FUJII HIROTO
IPC: F02D41/38
Filed: 2007-07-20
Granted: 2013-02-07
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuergerät mit einer Erlerneinrichtung (50) zum Erlernen einer Abweichung einer Einspritzcharakteristik einer Kraftstoffeinspritzeinrichtung (PI1) eines Verbrennungsmotors (1), wobei die Erlerneinrichtung (50) mit einer Einrichtung versehen ist, die über die Kraftstoffeinspritzeinrichtung (PI1) eine Vielzahl an Kraftstoffeinspritzungen innerhalb eines Verbrennungszyklus ausführt, und die Erlerneinrichtung (50) so aufgebaut ist, dass sie Intervalle zwischen benachbarten Einspritzungen in der Vielzahl an Kraftstoffeinspritzungen ändert, um ein Minimalintervall zwischen Istkraftstoffströmungsperioden der benachbarten Einspritzungen auf der Basis eines Intervalls, wenn ein Drehänderungsbetrag einer Abgabewelle des Verbrennungsmotors (1) aufgrund der Änderung gleich wie oder größer als eine vorbestimmte Einstellung ist, zu erfassen, wobei das Minimalintervall die Istkraftstoffströmungsperioden so beibehält, dass sie nicht miteinander überlappen, wobei die vorherige Einspritzung der benachbarten Einspritzungen eine Einspritzung ist, die eine Düsennadel (14) der Kraftstoffeinspritzeinrichtung (PI1) zu einem Vollanhebehub bewegt, und auf der Grundlage des erfassten Minimalintervalls die Abweichung der Einspritzcharakteristik aufgrund einer Abweichung von einem Referenzwert des Vollanhebehubs der...
Patent DE-102007005262-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen einer Kerbe oder einer kerbähnlichen Vertiefung in ein Werkstück aus Metall
Inventor: REINEKE HERMANN
IPC: B21D26/035
Filed: 2007-02-02
Granted: 2008-10-02
Abstract: Verfahren
zum Einbringen einer Kerbe (K) oder einer kerbähnlichen Vertiefung in ein
einen Hohlraum oder eine Kammer aufweisendes Werkstück (1) aus
Metall im Wege eines Druckumformvorganges, dadurch gekennzeichnet,
dass zum Ausbilden der Kerbe (K) ein hydraulischer Hochdruckumformprozess
zweistufig durchgeführt
wird, wobei in einem ersten Hochdruckumformschritt Material (4)
in demjenigen Bereich des Werkstückes
(1), in dem die Kerbe (K) oder die kerbähnliche Vertiefung eingebracht
werden soll, von der Innenseite hochdruckbeaufschlagt nach außen hin
umgeformt wird und wobei in einem zweiten Hochdruckumformschritt
auf den Bereich des Werkstückes
(1) ein von außen
nach innen gerichteter Druck zum Eindrücken des im Wege des ersten Umformschrittes
nach außen
gedrückten
Materials (4) nach innen in den Hohlraum oder die Kammer des Werkstückes (1)
hinein umgeformt wird.
Patent DE-102007012848-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reparieren einer Offshore-Windenergieanlage und Wasserfahrzeug zur Durchführung  des  Verfahrens
Inventor: SIEGFRIEDSEN SOENKE
IPC: F03D11/04
Filed: 2007-03-17
Granted: 2013-09-19
Abstract: Verfahren zum Reparieren einer defekten aus einer Nabe, einem oder zwei Rotorblättern bestehenden Rotor und einem ein Getriebe und einen Generator aufnehmenden Maschinenhaus gebildeten Einheit einer Offshore-Windenergieanlage, gekennzeichnet durch die Schritte – Vormontieren einer aus einer Nabe, einem oder zwei Rotorblättern bestehenden Rotor und einem ein Getriebe und einen Generator aufnehmenden Maschinenhaus gebildeten funktionsfähigen Einheit (110a) an Land oder auf einer Plattform, – Aufbringen der funktionsfähigen Einheit (110a) auf ein Wasserfahrzeug (10) derart, dass der Schwerpunkt der Einheit (110a) im Bereich der Langsachse des Wasserfahrzeugs (10) liegt und sich die Rotorflügel in Längsrichtung des Wasserfahrzeugs (10) erstrecken, – Transportieren der funktionsfähigen Einheit (110a) zum Standort der defekten Offshore-Windenergieanlage (100), – Lösen der defekten Einheit (110b) vom Turm (100) der Offshore-Windenergieanlage, – Abnehmen der defekten Einheit (110b) vom Turm (100) unter Verwendung eines von dem Wasserfahrzeug (10) mitgeführten Krans (40), – Ablegen der defekten Einheit (110b) auf dem Wasserfahrzeug (10), – Anheben der funktionsfähigen Einheit (110a) von dem Wasserfahrzeug (10) unter Verwendung des von dem Wasserfahrzeug mitgeführten Krans (40), – Absetzen der funktionsfähigen Einheit (110a) auf dem Turm (100) der Offshore-Windenergieanlage, und – Befestigen der funktionsfähigen Einheit (110a) auf dem Turm (100) der Offshore-Windenergieanlage.
Patent DE-102007037920-B4 (DE)
Title: Verkehrszustands-Vorhersagevorrichtung
Inventor: YAMANE KENICHIRO
IPC: G08G1/0967
Filed: 2007-08-10
Granted: 2012-09-13
Abstract: Verkehrszustands-Vorhersagevorrichtung, die umfasst: Speichermittel, die Verbindungsdaten speichern, die eine Verbindungslänge jeweils jeder von Verbindungen, die eine Straße auf einer Karte darstellen, und Parameter, die für jeweils jede der Verbindungen eine Geschwindigkeit des fließenden Verkehrs, die angibt, dass der Verkehr fließend ist, eine Geschwindigkeit des gestauten Verkehrs, die angibt, dass der Verkehr gestaut ist, und eine Stauungsbezugsposition, die eine Bezugsposition für einen gestauten Abschnitt ist, enthalten; Mittel, die für jeweils jede der Verbindungen eine vorhergesagte Reisezeit von einem externen Server erfassen; und Berechnungsmittel für entsprechend dem Stauungsgrad klassifizierte Abschnitte, die unter Verwendung der vorhergesagten Reisezeit und der Parameter für jeweils jede der Verbindungen Abschnitte, in welche die Verbindung unterteilt ist, erhalten, wobei die Berechnungsmittel für entsprechend dem Stauungsgrad klassifizierte Abschnitte die Abschnitte der Verbindung verbunden mit ihren Stauungsgraden erhalten, so dass eine Gesamtsumme von Abschnittsreisezeiten die vorhergesagte Reisezeit für die Verbindung ist, wobei jede der Abschnittsreisezeiten eine Zeit...
Patent DE-102007044261-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung einer Walzenanordnung zum Erzeugen von Dekoren auf einer Holzwerkstoffoberfläche
IPC: B44C5/04
Filed: 2007-09-17
Granted: 2009-06-18
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung einer Walzenanordnung zum Erzeugen eines Dekors auf einer Holzwerkstoffoberfläche, wobei die Walzenanordnung  – mindestens zwei Farb-Dekorwalzen, und  – mindestens eine strukturierte Lackauftrags- oder Prägewalze umfassen, und die strukturierte Lackauftrags- oder Prägewalze und die Farb-Dekorwalzen zur Erzeugung eines strukturierten Dekors aufeinander abgestimmt sind, indem zuerst die Farb-Dekorwalzen und anschließend die strukturierte Lackauftrags- oder Prägewalze auf die Holzwerkstoffoberfläche einwirkt,  dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei unterschiedliche Farb-Dekorwalzen zur Erzeugung von zwei unterschiedlichen Dekoren auf eine strukturierte Lackauftrags- oder Prägewalze abgestimmt werden.
Patent DE-102007046351-B4 (DE)
Title: Hochfrequenzplatine, die einen Übertragungsmodus von Hochfrequenzsignalen wandelt
Inventor: KATAYAMA TETSUYA
IPC: H01P5/08
Filed: 2007-09-27
Granted: 2010-09-02
Abstract: Hochfrequenzplatine mit:  – einer Mikrostreifenleitung (10), die einen dielektrischen Bereich (40), eine Masseleitung (15), die in einer planaren Form auf einer Bodenoberfläche des dielektrischen Bereichs (40) gebildet ist, und eine erste Signalleiterbahn (11) aufweist, die linear geformt und auf einer oberen Oberfläche des dielektrischen Bereichs (40) gebildet ist; und  – einer koplanaren Leitung (20), die mit der Mikrostreifenleitung (10) verbunden ist, um eine mit der koplanaren Leitung (20) verbundene Halbleitervorrichtung (100) zu befestigen, wobei die koplanare Leitung (20) aufweist:  – den dielektrischen Bereich (40), eine zweite Signalleiterbahn (21), die linear geformt und auf einer oberen Oberfläche des dielektrischen Bereichs (40) gebildet und mit der ersten Signalleiterbahn (11) verbunden ist, ein Paar bestehend aus ersten Masseleiterbahnen (22), die auf der Bodenoberfläche des dielektrischen Bereichs (40), jedoch nicht unter der zweiten Signalleiterbahn (21), und derart in Bereichen entsprechend beiden Seiten der zweiten Signalleiterbahn (21) gebildet sind, dass sie von...
Patent DE-102007049269-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: RIEGER WOLFGANG
IPC: F16H3/08
Filed: 2007-10-15
Granted: 2017-05-18
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe, umfassend ein erstes Teilgetriebe und ein zweites Teilgetriebe, mit zwei Kupplungen (K1, K2), deren Eingangsseiten mit einer Antriebswelle (w_an) und deren Ausgangsseiten mit jeweils einer von zwei koaxial zueinander angeordneten Getriebeeingangswellen (w_k1, w_k2) verbunden sind, mit zumindest zwei Vorgelegewellen (w_vorgelege1, w_vorgelege2), auf denen als Losräder (01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08) ausgebildete Gangzahnräder drehbar gelagert sind, mit auf den beiden Getriebeeingangswellen (w_k1, w_k2) drehfest angeordneten und als Festräder (12, 13, 14, 15, 16) ausgebildeten Gangzahnrädern, die wenigstens zum Teil mit den Losrädern (01, 02, 03, 04, 05, 06, 07) in Eingriff stehen, mit mehreren Koppelvorrichtungen (A-B, C-D, F-G, E, H, F) (zur drehfesten Verbindung von einem Losrad (01, 02, 03, 04, 05, 06, 07) mit einer Vorgelegewelle (w_vorgelege1, w_vorgelege2), mit jeweils einem an den beiden Vorgelegewellen (w_vorgelege1, w_vorgelege2) befestigten Abtriebszahnradpaar (09, 10), welches jeweils mit einer Verzahnung einer Abtriebswelle (w_ab) in Verbindung steht, und mit zumindest einem Schaltelement (L) zum Koppeln der beiden Getriebeeingangswellen (w_k1, w_k2) wobei zumindest sieben lastschaltbare Vorwärtsgänge (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7) und zumindest einen Rückwärtsgang (RA1, R1) schaltbar sind, wobei fünf Radebenen (01–12, 01–06; 02–06, 02–07; 03–07, 03–14, 03–08; 04–15, 04–08; 05–16) derart angeordnet sind, dass zumindest ein lastschaltbarer Windungsgang über zumindest ein Schaltelement (L, M) schaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Teilgetriebe zumindest eine Doppel-Radebene (02–06, 03–07; 01–06, 02–07, 04–08; 01–06, 02–07, 03–08) zugeordnet ist.
Patent DE-102007053254-B4 (DE)
Title: Kaffeevollautomat mit Einlass für Spezialkaffee
Inventor: JAEGER HARALD
IPC: A47J31/40
Filed: 2007-11-08
Granted: 2013-07-18
Abstract: Kaffeevollautomat zumindest umfassend eine integrierte Kaffeemühle, einen Pulverschacht (1), der zum Zuführen von gemahlenem Kaffee aus der Kaffeemühle und von Spezialkaffee zu einer Brühkammer (2) dient und einen oberhalb der Brühkammer (2) angeordneten Einlass für Spezialkaffee, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlass als seitlich in ein Gehäuseschubfach des Kaffeevollautomaten einschiebbare Schublade (3) ausgebildet ist, die einen abgeschrägten, mit einem Durchbruch (7) versehenen Schubladenboden (4) aufweist.
Patent DE-102007059208-B4 (DE)
Title: Werkzeug zur Abhaltung der Weichgewebe bei einem chirurgischen Eingriff an der Kieferhöhle
Inventor: LINDORF HELMUT H
IPC: A61B17/00
Filed: 2007-12-08
Granted: 2009-12-03
Abstract: Werkzeug (2) zur Abhaltung der Weichgewebe bei einem chirurgischen Eingriff an der Kieferhöhle, insbesondere ein Wundhaken, umfassend eine gebogene Funktionsfläche (6) mit einer konkaven Oberseite (8), wobei eine im Einsatz knochenseitige Randseite (10) der Funktionsfläche (6) eine Einbuchtung (12) mit zwei unter einem Winkel (α) zueinander orientierten Randteilbereichen (14a, 14b) aufweist und im Bereich der Einbuchtung (12) ein Dorn (16) angeordnet ist.
Patent DE-102007062755-B4 (DE)
Title: Heizpresse
Inventor: SCHELTER NORBERT
IPC: B30B7/02
Filed: 2007-12-27
Granted: 2013-05-08
Abstract: Heizpresse (1) bestehend aus einer oberen Druckplatte (2), einer unteren Druckplatte (3), zwei Isolierungen (4, 5), insbesondere in Form von Isolierschichten, einer oberen Heizplatte (8) und einer unteren Heizplatte (9), zwischen welchen ein zu bearbeitendes Bandmaterial (12) einführbar ist, wobei die obere Isolierung (4) unterhalb der oberen Druckplatte (2) und die untere Isolierung (5) oberhalb der unteren Druckplatte (3) angeordnet ist, ein oberes Heizelement (6) zwischen der oberen Isolierung (4) und der oberen Heizplatte (8) und ein unteres Heizelement (7) zwischen unteren Isolierung (5) und der unteren Heizplatte (9) angeordnet ist, wobei zwischen der oberen Druckplatte (2) und der oberen Heizplatte (8) obere Druckstäbe (10) und zwischen der unteren Druckplatte (3) und der unteren Heizplatte (9) untere Druckstäbe (11) angeordnet sind.