baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007010129-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Analyse von Gasen
IPC: G01N27/62
Filed: 2007-07-20
Abstract: Vorrichtung
zur Analyse von Gasen, insbesondere zur Analyse der menschlichen
Ausatemluft, mit einem Ionenbeweglichkeitsspektrometer mit Auswerteeinheit,
einer dem Ionenbeweglichkeitsspektrometer vorgeschalteten gaschromatographischen
Trenneinrichtung und einer der Trenneinrichtung vorgeschalteten
Gasprobenaufnahme, dadurch gekennzeichnet, dass die gaschromatographische
Trenneinrichtung wenigstens zwei parallel angeordnete gaschromatographische
Trennsäulen
(3, 4) aufweist, welche einerseits jeweils mit dem Ionisationsraum
des Ionenbeweglichkeitsspektrometers (IMS) und andererseits über ein
zwischengeschaltetes Ventil (2) wechselweise mit der Gasprobenaufnahme
(1) verbunden sind.
Patent DE-202007011604-U1 (DE)
Title: Anschlussteil zur Verbindung einer Materialzuführungseinrichtung an eine Spritzpistole
IPC: B05B7/24
Filed: 2007-08-18
Abstract: Anschlussteil
(3) zur Verbindung einer Materialzuführungseinrichtung
(10) an eine Spritzpistole (20), umfassend  – einen
hohlzylindrischen Anschlussstutzen (5),  – ein am Außenumfang
des Anschlussstutzen (5) umlaufendes Schraubkeilelement (8) mit
einem unteren Anfang (8a) und einem oberen Ende (8b), welches zur
Herstellung einer Schraubkeilverbindung mit einem am Pistolenkörper (19)
der Spritzpistole (20) angeordneten Gegenelement (15) dient,  – und
ein Anschlagelement (14), welches beim Herstellen der Schraubkeilverbindung
einen Endanschlag bildet,  dadurch gekennzeichnet, dass das
Anschlagelement (14) in Umfangsrichtung im Abstand zum oberen Ende
(8b) des Schraubkeilelements (8) angeordnet ist, wodurch zwischen dem
Anschlagelement (14) und dem oberen Ende (8b) des Schraubkeilelements
eine Lücke (11) gebildet wird.
Patent DE-202007012474-U1 (DE)
Title: Optische Signaleinrichtung für elektrische Überwachungsgeräte
IPC: G08B5/22
Filed: 2007-09-06
Abstract: Signaleinrichtung
(2) für
elektrische Überwachungsgeräte (1),
insbesondere für
Kurz- und/oder Erdschlussanzeiger, und zur optischen, visuell wahrnehmbaren
Signalisierung mit mindestens einem Leuchtelement (4), dadurch gekennzeichnet,
dass das Leuchtelement (4) innerhalb eines Gehäuses (6) direkt auf einer Leiterplatte (8)
angeordnet ist, wobei eine Gehäusewandung
(10) zumindest in einem das Leuchtelement (4) überdeckenden Bereich (10a)
lichtdurchlässig
ausgebildet ist.
Patent DE-202007013184-U1 (DE)
Title: Bau- und Einrichtungselement
IPC: E06B3/00
Filed: 2007-09-20
Abstract: Bau-
oder Einrichtungselement, bestehend aus einem feststehenden Rahmen- oder Führungselement
und einem Glasteil (9) mit einem mit Flüssigkeit gefüllten Hohlraum
(14), einer Luftversorgungsanlage zum Einblasen von Luft in die
Flüssigkeit
und einer Beleuchtungsanlage für
die Flüssigkeit,
dadurch gekennzeichnet, dass das Glasteil (9) gegenüber dem
feststehenden Rahmen oder Führungselement
beweglich ausgeführt ist
und die Versorgung der Luftversorgungsanlage und der Beleuchtungsanlage
im Glasteil (9) mit externer Energie über eine zwischen dem beweglichen
Glasteil (9) und dem feststehenden Rahmen- oder Führungselement
angeordnete Energieübertragungseinrichtung
(21) erfolgt.
Patent DE-202007013618-U1 (DE)
Title: Pumpe, insbesondere für ein Hydraulikaggregat einer elektronisch regelbaren Fahrzeugbremsanlage
IPC: F04B9/04
Filed: 2007-09-28
Abstract: Pumpe,
insbesondere für ein Hydraulikaggregat einer elektronisch
regelbaren Fahrzeugbremsanlage, mit einem Exzenterlager (2), einem
Antriebslager (3), einer Antriebswelle (4), einem elektrischen Antriebsmotor
(5) und einem Pumpengehäuse (6'), wobei am Pumpengehäuse
(6') ein das Exzenterlager (2) aufnehmender Exzenterraum (2.1) vorgesehen
ist, wobei dieser Exzenterraum (2.1) durch eine sacklochartig. ausgeführte
Motorbohrung (6.1) gebildet ist und wobei Ausgleichsmittel (9, 11)
vorgesehen sind, welche diesen Exzenterraum (2.1) vergrößern,
dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgleichsmittel (9, 11) wenigstens
einen nutförmigen Hinterstich (11) umfassen, der an einer
Wandung der Motorbohrung (6.1) ausgebildet ist.
Patent DE-202007014324-U1 (DE)
Title: Wellenkraftwerk zur Erzeugung elektrischer Energie
IPC: F03B13/10
Filed: 2007-10-12
Abstract: Wellenkraftwerk
(1) zur Erzeugung elektrischer Energie mit wenigstens einem sich
mit der Wellenbewegung eines Gewässers
(7) bewegenden Schwimmer (2, 2/1, 2/2), der mit einem Hubkolben
(12) eines Hydraulikzylinders (3, 3/1, 3/2, 3/3) in Verbindung steht und
eine Hubbewegung (Doppelpfeil 8) des Hubkolbens (12) bewirkt, wobei
der Hubkolben (12) zumindest in einer Bewegungsrichtung (Pfeil 14)
einen Druckhub ausführt
und ein Hydraulikmedium einer mit einem elektrischen Generator (5)
gekoppelten Wasserturbine (4, 4/1, 4/2) zu deren drehendem Antrieb
zuführt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Hydraulikzylinder (3, 3/1, 3/2, 3/3)
ein Ansaugventil /(39, 49, 50) aufweist, über welches der  Hydraulikzylinder (3,
3/1, 3/2, 3/3) Hydraulikmedium in Form von Wasser aus dem Gewässer (7)
in einem Saughub ansaugt und,  dass der Hydraulikzylinder (3,
3/1, 3/2, 3/3) mit der Wasserturbine (4, 4/1, 4/2) über ein
Auslassventil (37) in Verbindung steht, über welches das Hydraulikmedium
während des
Druckhubes (Pfeil 14) der Wasserturbine (4, 4/1,...
Patent DE-202007015697-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein Gerüst
IPC: E04G3/20
Filed: 2007-11-10
Abstract: Befestigungsvorrichtung
(100) zum Befestigen eines Gerüstes
an einem Träger,
umfassend:  eine Kupplungsvorrichtung (110) zum Anschließen des
Gerüstes;
und  eine Verbindungsvorrichtung (120) in Form eines Metallprofils
zum Verbinden der Kupplungsvorrichtung und des ggf. daran angeschlossenen
Gerüstes
mit dem Träger,
wobei das Metallprofil mindestens einen Steg (122) aufweist, an
dem die Kupplungsvorrichtung befestigt ist;  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Metallprofil neben dem Steg (122) mindestens eine winklig zu
dem Steg angeordnete Flanschplatte (124) umfasst;  dass die
Kupplungsvorrichtung (110) an der der Flanschplatte (124) gegenüberliegenden
Seite an dem Steg befestigt ist; und  dass mindestens ein Anker
vorgesehen ist zum Verankern der Flanschplatte (124) und damit der
Befestigungsvorrichtung ggf. zusammen mit dem angeschlossenen Gerüst an dem
Träger.
Patent DE-202007016731-U1 (DE)
Title: Frühchenkokon
IPC: A47D13/02
Filed: 2007-11-30
Abstract: Frühchenkokon,
für Frühgeborene
in Inkubatoren, dadurch gekennzeichnet, dass er das Kind in Form
eines dehnbaren Stoffes, außer
am Gesicht, sanft umschließt.
Patent DE-202007017922-U1 (DE)
Title: Entwässerungsvorrichtung für einen Doppelsiebformer einer Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn
IPC: D21F1/48
Filed: 2007-12-21
Abstract: Entwässerungsvorrichtung
(1) für
einen Doppelsiebformer (100) einer Maschine zur Herstellung einer
Faserstoffbahn (2), insbesondere einer Papier- oder Kartonbahn,
aus mindestens einer Faserstoffsuspension (3) mit zwei endlos umlaufenden,
eine Sieblaufrichtung (S) aufweisenden und zumindest streckenweise
eine Doppelsiebzone (6) bildenden Sieben (4, 5), mit einem kastenförmigen und
von wenigstens einer Unterdruckquelle (8) beaufschlagbaren Grundkörper (7)
und mit mehreren unterseitig des Grundkörpers (7) angeordneten, sich
quer zur Sieblaufrichtung (S) der beiden Siebe (4, 5) erstreckenden und
die beiden Siebe (4, 5) führenden
Entwässerungsleisten
(9, 9.1), wobei die in Sieblaufrichtung (S) der beiden Siebe (4,
5) erste Entwässerungsleiste
(9) eine Skimmerleiste (9.1) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
aus einem Tragkörper
(12) und einem das benachbarte Sieb (5) berührenden Verschleißkörper (13)
bestehende Skimmerleiste (9.1) austauschbar und mittel- oder unmittelbar
an dem Grundkörper
(7) der Entwässerungsvorrichtung
(1) angeordnet ist.
Patent DE-202008000032-U1 (DE)
Title: Reibe- und Trägerbrett
IPC: E04F21/06
Filed: 2008-03-28
Abstract: Reibe-
und Trägerbrett (2) für Maurer-, Putz-, Verfug-
und Reinigungsarbeiten, umfassend einen flächigen Grundkörper
(4), der an seiner Oberseite mindestens einen Handgriff (6) aufweist,
der mindestens ein Verbindungselement (8) zum flächigen
Grundkörper (4) und einen länglichen Griffabschnitt
(10) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein Längsverlauf
des länglichen Griffabschnitts (10) gegenüber
der Oberfläche des flächigen Grundkörpers
(4) eine Senke (12) beschreibt.
Patent DE-202008000910-U1 (DE)
Title: Heizvorrichtung für insbesondere bei Wasseraktivitäten getragene Bekleidungsstücke
IPC: A41D7/00
Filed: 2008-01-22
Abstract: Heizvorrichtung
(10) für
ein speziell bei Wasseraktivitäten
getragenes Bekleidungsstück,
mit:  einer Magneteinheit (1) zum Erzeugen eines Magnetfelds;  einer
Induktionseinheit (3), in der durch das Magnetfeld der Magneteinheit
(1) ein Strom induziert wird, um ein Induktionsausgangssignal zu
erzeugen;  einer Steuerungseinheit (4), die elektrisch mit der
Induktionseinheit verbunden ist, um ein Steuerungssignal zu erzeugen,
wenn sie das von der Induktionseinheit ausgegebene Induktionsausgangssignal
empfängt;  einer
Heizeinheit (5), die elektrisch mit der Steuerungseinheit (4) verbunden
ist und durch das von dieser ausgegebene Steuerungssignal so betrieben
wird, dass sie eine Heizprozedur ausführt; und  einer Anzeigeeinheit
(6), die elektrisch mit der Steuerungseinheit (4) verbunden ist
und durch das von dieser ausgegebene Steuerungssignal so angesteuert
wird, dass sie verschiedene Zustände
anzeigt.
Patent DE-202008001537-U1 (DE)
Title: Niedrigenergiegebäude, insbesondere Treibhaus oder Stallung
IPC: A01G9/24
Filed: 2008-02-01
Abstract: Gebäude, insbesondere Treibhaus, Stallung oder Fischzuchtanlage, umfassend zumindest abschnittsweise doppelte Wand- und/oder Dachfenster aus transparentem Material die einen Zwischenraum definieren, einen Wärmespeicher, vorzugsweise ausgebildet als unter dem Gebäude angeordneter Erdwärmespeicher, und zumindest eine Leitung, über die Luft vom Wärmespeicher in den Zwischenraum und/oder vom Zwischenraum in den Wärmespeicher leitbar ist.
Patent DE-202008005584-U1 (DE)
Title: Saunakabine
IPC: A61H33/06
Filed: 2008-04-23
Abstract: Saunakabine
mit einem durch mehrere Kabinenwände
begrenzten und durch eine Tür
(5) an der Vorderseite (4) zugänglichen
Kabineninnenraum (10), in dem ein Saunaofen (14) und eine Aufgusseinrichtung
(15) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der
Saunaofen (14) im Kabineninnenraum (10) auf einem beweglichen Aggregatträger (11)
angeordnet ist, dass der Aggregatträger (11) zumindest teilweise
aus dem Kabineninnenraum (10) ausziehbar und wieder hineinschiebbar
ist und dass eine Verblendung (24) vorgesehen ist, die den Aggregatträger (11)
und die darauf befindlichen Aggregate (14, 15, 16) zum Kabineninnenraum
(10) hin wenigstens teilweise verdeckt.
Patent DE-202008006469-U1 (DE)
Title: Schraubbares Anschlusselement
IPC: H01R4/10
Filed: 2008-05-10
Abstract: Verbindungselement
(1) mit einem Kontaktblock (2) und einem Kontaktelement (3), wobei
das Kontaktelement (3) kraft- und formschlüssig in eine Aufnahme im Kontaktblock
(2) eingepresst ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktblock
(2) über
ein Gewindeteil (7) verfügt
zur schraubbaren Verbindung mit einem korrespondierenden Gegengewinde.
Patent DE-202008010113-U1 (DE)
Title: Möbelsystem
IPC: A47B47/00
Filed: 2008-07-28
Abstract: Eckelement
(10) zum Verbinden von zwei Korpuselementen (30) eines Möbelstückes, aufweisend
eine Eckleiste (15) mit zwei Verbindungsflächen (15a, 15b), wobei an jeder
Verbindungsfläche
jeweils mindestens ein Verbindungsstift (11a, 11b), vorzugsweise
jeweils im rechten Winkel zur jeweiligen Verbindungsfläche angeordnet
ist, und wobei an mindestens einer Verbindungsfläche ein Bügelelement (13a, 13b), vorzugsweise
im rechten Winkel zur Verbindungsfläche angeordnet ist.
Patent DE-202008014098-U1 (DE)
Title: Kompresse
IPC: A61F13/00
Filed: 2008-10-22
Abstract: Kompresse
(1), insbesondere für Laryngektomierte und Tracheotomierte,
umfassend eine flächige Kompresse (1) mit einer Bohrung
(3) oder Öffnung (14) zum Durchführen einer Trachealkanüle,
dadurch gekennzeichnet, dass der obere Rand einen Radialbereich (2)
mit einem Radius größer als 11 cm, in einer Haltebandkontur
(4) mit Abrundungen (6) und Radien (5) ausgebildet, aufweist.
Patent DE-202008017598-U1 (DE)
IPC: B62D63/06
Filed: 2008-12-06
Abstract: The trailer supporter has a slide guided frame (2) and guiding rollers (3) provided in a supporter (1) of an inner coach (8) for receiving transport goods. The inner coach is supported in the transport condition of the trailer train by unloading the inner coach side guide pulley (9) weight transferring at the trailer frame and is supported on the trailer sided guide rolls.
Patent DE-202009000018-U1 (DE)
Title: Heizelementanordnung
IPC: E04B2/72
Filed: 2009-01-09
Abstract: Heizelementanordnung
für einen Raum
(R), insbesondere als Raumteiler, umfassend mehrere bevorzugt gleichartige,
langgestreckte, zu ihren Längsachsen
(L) parallel zueinander angeordnete Heizelemente (1), dadurch gekennzeichnet,
dass wenigstens ein Heizelement (1) um seine Längsachse (L) drehbar ausgebildet
ist.
Patent DE-202009000490-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum direkten Verbreiten eines Dufts in einem Raum sowie ein mit dieser Vorrichtung versehener Raum
IPC: A61L9/14
Filed: 2009-01-16
Abstract: Vorrichtung zum direkten Verbreiten eines ätherischen Öls, eines Parfüms, eines flüssigkeitsgetragenen Aromas oder flüssigkeitsgetragenen Extrakts in einem Aufenthaltsraum für Menschen, umfassend:  – Mittel zum mittels Venturiwirkung mit einem Luftstrom Mitnehmen des ätherischen Öls, des Parfüms, des flüssigkeitsgetragenen Aromas oder flüssigkeitsgetragenen Extrakts zu dem mit einem Duft zu versehenden Aufenthaltsraum, um somit direkt im Raum das ätherische Öl, das Parfüm, das flüssigkeitsgetragene Aroma oder den flüssigkeitsgetragenen Extrakt zu vernebeln;  – eine ein- und ausschaltbare Luftzufuhr;  – ein Steuerungssystem zum Ein- und Ausschalten der Luftzufuhr.
Patent DE-202009000961-U1 (DE)
Title: Heiz- oder Kühlvorrichtung für Decken
IPC: F24D3/16
Filed: 2009-01-26
Abstract: Heiz- oder Kühlvorrichtung mit einem Heiz- oder Kühlregister (2) in einem Rahmen (1), der an einem zu heizenden oder zu kühlenden Bauteil (R) derart angebracht ist, dass das Heiz- oder Kühlregister bzw. eine ein Heiz- oder Kühlmedium führende Rohrleitung (2) direkt an der Fläche des Bauteils anliegt, wobei die Sichtseite mit einem Verkleidungselement (4) versehen ist.
Patent DE-202009002682-U1 (DE)
Title: Rohrverbindung
IPC: F16L37/10
Filed: 2009-02-25
Abstract: Rohrverbindung zwischen einem beispielsweise als Kfz-Kraftstoffleitung dienenden Leitungsrohr (1) und einer Anschlussleitung (2), wobei ein Leitungsende des Leitungsrohres (1) eine Aufweitung (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein mittels der Aufweitung (14) an dem Leitungsende gefangener, zur lösbaren Rasthalterung zwischen dem als Patrizenteil (4) der Verbindung gestalteten Leitungsende und einem an der Anschlussleitung angebrachten Matrizenteil dienender Federbügel (9) vorgesehen ist, welcher Federbügel (9) im Außenübergriff zu dem Matrizenteil (3) die Halterung erbringt.
Patent DE-202009003381-U1 (DE)
Title: Haarklammer
IPC: A45D8/20
Filed: 2009-03-09
Abstract: Haarklammer,  dadurch gekennzeichnet, dass  sie ein elastisches Kopplungsgestell (2) und ein Paar abnehmbarer Klemmbacken (3) mit mehreren Zinken umfasst,  das elastische Kopplungsgestell (2) ein Paar symmetrisch angeordneter und nach unten gebogener Seitenbefestigungsflügel (21) und zwei gegenüberliegende gefurchte Kielabschnitte (23), die in einer nach oben gebogenen Weise ausgebildet sind, um beide Enden des Paars der Befestigungsflügel (21) einheitlich integral zu verbinden, enthält, so dass in jedem Befestigungsflügel (21) ein durchgehender perforierter Schlitz des Befestigungssockels (22) erzeugt ist;  jede der Klemmbacken (3) mit mehreren Zinken, die ein gleiches Gegenstück der anderen entsprechenden Klemmbacke (3) mit mehreren Zinken ist, so dass sie in einer in Querrichtung komplementären Weise miteinander in Eingriff gelangen, einen oberen Hebelgriff (31) und mehrere stromlinienförmige verlängerte Steck-Zinkenhalter (32), die sich in Art einer Gruppe von ihm nach unten erstrecken, enthält, so dass eine lange Verankerungseinfassung (35) und eine kurze Verankerungseinfassung (36) jeweils an beiden unteren...
Patent DE-202009003591-U1 (DE)
Title: Schwingungsfeste Ventilator-Konstruktion
IPC: F04D29/66
Filed: 2009-03-13
Abstract: Schwingungsfeste Ventilatorkonstruktion, umfassend einen Rahmen (11), der mit einer Schaufelanordnung (12) zusammenbaubar ist, mehrere Pufferkörper (2), die mit dem Rahmen (11) zusammengebaut sind, und mehrere starre Stäbe (3), die entsprechend im Inneren der Pufferkörper (2) angeordnet sind, wobei jeder starre Stab (3) mit einem axialen Durchgangsloch (31) versehen ist.
Patent DE-202009003828-U1 (DE)
Title: Diebstahlschutzeinrichtung für Fotovoltaik-Wechselrichter
IPC: E05B73/00
Filed: 2009-03-18
Abstract: Diebstahlschutzeinrichtung für Fotovoltaik-Wechselrichter dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte mit einem Gewindestift versehen ist und Bohrungen zur Wandmontage enthält.
Patent DE-202009005175-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport und zur Lagerung von Fahrzeugteilen
IPC: B65D19/44
Filed: 2009-08-24
Abstract: Vorrichtung zum Transport und zur Lagerung von Fahrzeugteilen, insbesondere von Stoßfängern, die eine Stützvorrichtung (4) für die Fahrzeugteile aufweist, welche aus einer Ruheposition, bei der die Stützvorrichtung (4) niedergelegt ist, in eine Arbeitsposition, bei der die Stützvorrichtung (4) aufgerichtet ist, verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwei sich gegenüberliegende Platten (1) aufweist, wobei zwischen den beiden Platten (1) die Stützvorrichtung (4) angeordnet ist und sich durch die beiden Platten (1) und ein Langloch (6) im unteren Bereich der Stützvorrichtung (4) eine Achse (2) erstreckt, um welche die Stützvorrichtung (4) von der Ruheposition in die Arbeitsposition bzw. umgekehrt schwenkbar ist, und wobei die Stützvorrichtung (4) an der Außenseite zwei Vorsprünge aufweist, die zum Eingriff in entsprechende Vertiefungen (7a, 7b) der Platten (1) ausgebildet sind und eine Zugfeder (3) zwischen dem oberen Bereich der Stützvorrichtung (4) und der Achse (2) angeordnet ist.
Patent DE-202009010393-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vormontage, Zwischenlagerung und zum Transport großer Bauteile, insbesondere Bauteile von Windenergieanlagen
IPC: F03D11/00
Filed: 2009-07-31
Abstract: Vorrichtung (2, 3) zur Vormontage, Zwischenlagerung und zum Transport großer Bauteile (1), insbesondere Bauteile von Windenergieanlagen, wie beispielsweise Gondeln oder Maschinenhäuser, umfassend:  ein Montagegestell (2) zur Vormontage und eventuellen Zwischenlagerung eines Bauteils (1) mit Anschlagpunkten (4,5), wobei das Montagegestell (2) mindestens eine Befesti gungseinrichtung zum lösbaren Befestigen des Bauteils (1) auf dem Montagegestell (2) und zum Anheben und Verladen des Montagegestells (2) mitsamt dem darauf lösbar befestigten Bauteil (1) über die am Bauteil (1) befindlichen Anschlagpunkte (4, 5) aufweist, und  ein Transportgestell (3) zur Aufnahme und zum Transport des Montagegestells (2) mitsamt dem darauf lösbar befestigten Bauteil (1), wobei das Transportgestell (3) mindestens eine Befestigungseinrichtung zum lösbaren Befestigen des Montagegestells (2) mitsamt dem darauf lösbar befestigten Bauteil (1) auf dem Transportgestell (3) und eine größere Grundfläche als das Montagegestell (2) aufweist sowie über am Transportgestell (3) befindliche Anschlagpunkte (6, 7) mitsamt dem darauf lösbar befestigten Montagegestell (2) und dem...
Patent DE-202009011322-U1 (DE)
Title: Windkonzentration kombiniert mit Windabschirmung und Sturmsicherung bei Vertikalachsrotoren
IPC: F03D3/04
Filed: 2009-08-20
Abstract: Windkonzentration kombiniert mit Windabschirmung und Sturmsicherung bei Vertikalachsrotoren ( 2 ), (1) beliebiger Konstruktion, zur Erhöhung deren Leistung und Betriebssicherheit, dadurch gekennzeichnet, dass bei den Ergänzungsteilen teilweise elastisches Material (4), vorzugsweise rostfreier Federbandstahl, verwendet wird.
Patent DE-202009014802-U1 (DE)
Title: Sicheres autonomes und in sich geschlossenes Netzwerk
IPC: H04L9/22
Filed: 2009-11-03
Abstract: Sicheres autonomes und in sich geschlossenes Netzwerk mit  – einem vor unbefugten Zugriffen zu sichernden Datenverarbeitungssystem, wobei das Datenverarbeitungssystem ein Verschlüsselungsgerät mit einer Datenverarbeitungseinheit sowie einen wenigstens einen Master-Schlüssel für eine Nutzergruppe und Geräte-Schlüssel der zu dem Netzwerk gehörenden Endgeräte enthaltenden Sicherheitsspeicher aufweist, und  – Endgeräten, wobei jedes Endgerät ein Verschlüsselungsgerät mit einer Datenverarbeitungseinheit und einem Sicherheitsspeicher mit einem eine Nutzergruppe festlegenden Master-Schlüssel und einem Geräte-Schlüssel aufweist,  – wobei das Datenverarbeitungssystem und die Endgeräte sowie die Endgeräte miteinander über ein bestehendes Datennetz so verbunden sind, dass das Endgerät einen Sitzungs-Schlüssel mit dem Datenverarbeitungssystem oder den Endgeräten der Nutzergruppe kommuniziert, wobei zur Kommunikation der Endgeräte der Nutzergruppe in den Verschlüsselungsgeräten Sitzungs-Schlüssel auf Basis des Master-Schlüssels der Nutzgruppe gebildet werden.
Patent DE-202009017961-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor
IPC: G01V8/10
Filed: 2009-07-28
Abstract: Optoelektronischer Sensor (10) mit einem Sensorkopf (12), der einen Lichtsender (26) und/oder einen Lichtempfänger (32) aufweist, sowie mit einem Montagerumpf (14), der an seinem einen Ende in eine Aufnahmeeinrichtung (16, 18) für den Sensorkopf (12) übergeht und einen Montagebereich (22) zum Anbringen des Sensors (10) an einem Betriebsort aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung (16, 18) derart ausgebildet ist, dass der Sensorkopf (12) gegenüber dem Montagerumpf (14) beweglich ist.
Patent DE-202009018449-U1 (DE)
Title: Befestigungsmittel zur Fixierung eines Gegenstands auf einer Unterlage
IPC: C09J11/00
Filed: 2009-08-07
Abstract: Befestigungsmittel (2) zur Fixierung zweier Gegenstände, bestehend aus einer Mischung aus einem aeroben Klebstoff (4) und einem hydrophilen Stoff, nach Patentanmeldung DE 10 2009 023 285, dadurch gekennzeichnet, dass der aerobe Klebstoff von einem Brandschutz-Silikon einem Hochtemperatur-Silikon gebildet ist.
Patent DE-202010000270-U1 (DE)
Title: Einbausatz mit Passagemodul und Einbaurahmen
IPC: E04B7/18
Filed: 2010-02-26
Abstract: Einbausatz zum Einbringen in eine Balkenlage eines Gebäudes,  wobei der Einbausatz ein Passagemodul aufweist, welches einen feststehenden Rahmen und einen beweglichen,  wahlweise zu öffnenden oder zu schließenden Flügel aufweist,  gekennzeichnet durch  einen Einbaurahmen, bestehend aus wenigstens einem Wechsel (7), welcher mit seinen beiden Stirnenden an zwei Balken der Balkenlage (3) festlegbar ist,  wobei der feststehende Rahmen (4) des Passagemoduls an dem Einbaurahmen angebracht ist,  und wobei der Wechsel (7) als Vario-Wechsel ausgestaltet ist, welcher eine individuell ablängbare Überlänge aufweist, die über den Abstand der beiden Balken hinausgeht,  und wobei der Einbausatz (1) mit dem Passagemodul und dem Einbaurahmen eine einteilig handhabbare Einheit bildet.
Patent DE-202010002134-U1 (DE)
Title: Schweissgerät
IPC: B23K9/32
Filed: 2010-02-09
Abstract: Schweißgerät mit einem fahrbaren Gehäuse (1), in dem ein eine Schweißstromquelle bildendes Leistungsteil (2), eine Schweißdrahtvorratstrommel (3) und eine Drahtvorschubeinrichtung (4) untergebracht sind, der eine von außen zugängliche Anschlusseinrichtung (5) für ein zu einem Schweißbrenner (7) führendes Schlauchpaket (6) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das fahrbare Gehäuse (1) als auf einer Laufschiene (8) aufhängbare Laufkatze (9) ausgebildet ist, dass die Drahtvorratstrommel (3) mit liegender Achse und stehenden Windungen oberhalb der Drahtvorschubeinrichtung (4) angeordnet ist, deren Förderrichtung nach unten weist, und dass die Anschlusseinrichtung (5) für das Schlauchpaket (6) im Bereich der Gehäuseunterseite vorgesehen ist.