baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016113156-A1 (DE)
Title: Trennvorrichtung für eine Energieleitung und Verfahren zur Trennung einer Energieleitung
Inventor: CACCIATORE DAVID
IPC: H01H39/00
Filed: 2016-07-18
Abstract: Trennvorrichtung für eine Energieleitung mit zumindest einem in einem geschlossenen Zustand der Trennvorrichtung räumlich zwischen einem ersten und einem zweiten Anschlussteil angeordneten Trennmittel, wobei das Trennmittel zumindest ein im geschlossenen Zustand der Trennvorrichtung eine elektrische Verbindung zwischen den Anschlussteilen bildendes Verbindungselement aufweist, wobei das Verbindungselement im geschlossenen Zustand der Trennvorrichtung über eine erste Kontaktstelle mit dem ersten Anschlussteil und über eine zweite Kontaktstelle mit dem zweiten Anschlussteil elektrisch verbunden ist und wobei das Trennmittel derart angeordnet ist, dass eine Durchschlagsspannung zwischen dem ersten und dem zweiten Anschlussteil in einem geöffneten Zustand der Trennvorrichtung größer ist, als zwischen dem ersten Anschlussteil und der ersten Kontaktstelle des Verbindungselements und/oder zwischen dem zweiten Anschlussteil und der zweiten Kontaktstelle des Verbindungselements.
Patent DE-102016113785-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anstellwinkelverstellung eines Rotorblattes einer Windkraftanlage und Windkraftanlage
Inventor: SCHNIEDER STEFAN
IPC: F16C33/00
Filed: 2016-07-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Anstellwinkelverstellung eines Rotorblattes (2) einer Windkraftanlage (1) vorgeschlagen, wobei das Rotorblatt (2) über ein Blattlager (7) an einer Rotornabe (5) der Windkraftanlage (1) drehbar befestigt ist, wobei das Blattlager (7) eine Mehrzahl von Wälzkörpern (12) aufweist, die in Laufbahnen des Blattlagers (7) laufen, wobei die Wälzkörper (12) in den Laufbahnen mittels Wälzkörperkäfigen (13) geführt werden, wobei zur Anstellwinkelverstellung das Rotorblatt (2) mittels des Blattlagers (7) entlang einer ersten Schwenkrichtung (8) oder entlang einer zur ersten Schwenkrichtung (8) entgegengesetzten zweiten Schwenkrichtung (9) gegenüber der Rotornabe (5) verschwenkt wird, wobei unabhängig vom Winddruck je nach Ausrichtung der Rotornabe (5) auf das Blattlager (7) eine vom Rotorblattgewicht verursachte Oberlast oder Unterlast wirkt und wobei ferner die Anstellwinkelverstellung derart durchgeführt wird, dass eine Anstellwinkelverstellung unter Oberlast entlang der ersten Schwenkrichtung (8) und/oder eine Anstellwinkelverstellung unter Unterlast entlang der zweiten Schwenkrichtung (9) durchgeführt werden. Ferner wird eine Windkraftanlage (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102016115023-A1 (DE)
Title: Abstandhalter für Isolierglasscheiben
Inventor: RUNZE PETER
IPC: E06B3/663
Filed: 2016-08-12
Abstract: Um einen Abstandhalter für Isolierglasscheiben bereitzustellen, der einen hohen Wärmedurchgangswiderstand aufweist und gleichzeitig mit reduzierten Materialkosten gefertigt werden kann, ist vorgesehen, dass der Abstandhalter für Isolierglasscheiben einen unter Verwendung eines ersten Kunststoffmaterials gefertigten Profilkörper umfasst, welcher einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt mit ersten und zweiten parallel angeordneten Seitenwänden mit jeweils einem freien Ende und eine sich zwischen der ersten und der zweiten Seitenwand erstreckende Innenwand aufweist, sowie eine sich von dem freien Ende der ersten Seitenwand bis zu dem freien Ende der zweiten Seitenwand erstreckende, aus einem schlecht wärmeleitenden Flächenmaterial gefertigte Dampfdiffusionssperre, wobei die Dampfdiffusionssperre im Wesentlichen parallel zur Innenwand und von dieser beabstandet angeordnet ist. Der Profilkörper umschließt zusammen mit der Dampfdiffusionssperre einen Hohlraum des Abstandhalters, der gegebenenfalls ein Trocknungsmittel aufnehmen kann.
Patent DE-102016116997-A1 (DE)
Title: Ladebordwand für einen Lastkraftwagen
Inventor: WEBER GUENTER
IPC: B60P1/44
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladebordwand (1) für ein Fahrzeug, wobei die Ladebordwand (1) aufweist: einen sich in einer Querrichtung erstreckenden Tragkörper (2), einen am Tragkörper (2) befestigten Befestigungsarm (8) zur Anbindung an der Fahrzeugstruktur des Fahrzeugs, ein Ladeplateau (3), das zwischen einer unteren Entladeposition oder Bodenposition zur Anlage auf einem Untergrund und einer oberen Entladeposition zur Verlängerung einer Ladefläche des Fahrzeugs verstellbar ist, zum Aufnehmen von Ladegut, einen zwischen dem Tragkörper (2) und dem Ladeplateau (3) schwenkbar angebrachten Hubarm (4) zur Höhenverstellung des Ladeplateaus (3), einen hydraulischen Hubzylinder (5) zum Schwenken des Hubarms (4) und Anheben des Ladeplateaus (3), einen hydraulischen Schließzylinder (6) zum Schließen des Ladeplateaus (3) oder Schwenken des Ladeplateaus (3) um seinen Plateauträger oder um den Hubarm (4), wobei der Hubarm (4) und die Zylinder (5, 6) in einer Zylinder- und Hubarm-Lagerausbildung (18) schwenkbar an dem Tragkörper (2) gelagert sind. Hierbei ist vorgesehen, dass der Tragkörper (2) als sich in der Querrichtung erstreckendes Rohr aus einer Aluminium-Legierung ausgebildet ist und an seinem Umfang Lagerausnehmungen (10) aufweist, wobei in den Lager-Ausnehmungen (10) Lagerplatten (20, 21, 22; 8, 14) für zumindest die Zylinder- und Hubarm-Lagerausbildung (18) aufgenommen und ohne eine Schweißverbindung am Tragkörper (2) befestigt sind.
Patent DE-102016117992-A1 (DE)
Title: Schleifmaschine
IPC: B24B7/06
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst eine Schleifmaschine zum Schleifen einer metallischen Oberfläche eine Werkstückes, wobei die Schleifmaschine – wenigstens ein Schleifaggregat, – wenigstens ein Transportband (2) zum Transportieren des Werkstückes durch die Schleifmaschine und – wenigstens eine Saugeinrichtung aufweist, durch die ein auf dem Transportband (2) liegendes Werkstück mit einem Unterdruck beaufschlagbar ist, wobei die Saugeinrichtung eine Absaugkammer (14) aufweist, die unterhalb des Transportbandes (2) angeordnet ist und einen entgegen die Horizontale geneigten Boden (16) aufweist.
Patent DE-102016123675-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine, insbesondere ein Fräsbearbeitungszentrum mit einer Spindelbaugruppe und Verfahren zur Steuerung der Werkzeugmaschine
Inventor: OTTO MARCUS
IPC: B23Q23/00
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine, insbesondere ein Fräsbearbeitungszentrum, mit einer Spindelbaugruppe und ein Verfahren zur Steuerung der Werkzeugmaschine, wobei die Spindelbaugruppe (1) eine in einem Stator (2) mittels einer Spindellagerung (3) drehbar gelagerte Arbeitsspindel (4) aufweist, die um eine Längsachse (Z) drehbar ist und die an einem antriebsseitigen ersten Ende (E1) über eine erste Lagerung (3.1) und an ihrem werkzeugseitigen zweiten Ende (E2) über eine zweite Lagerung (3.2) der Spindellagerung (3) drehbar in dem Stator (2) gelagert ist, wobei die Spindellagerung (3) in Richtung zur Längsachse (Z) mit einer axialen Vorspannung beaufschlagt ist und erfindungsgemäß die Spindelbaugruppe (1) Mittel zur Bestimmung der axialen Vorspannung der Spindellagerung (3) aufweist. Verfahrensgemäß weist die Spindelbaugruppe (1) Mittel aufweist, mit welchen während der Bearbeitung, die mit Bearbeitungsparametern in Form von Drehzahl und Vorschub realisiert wird, die aktuelle axiale Vorspannung der Spindellagerung (3) bestimmt und mit mindestens einem vorgegebenen Referenzwert der axialen Vorspannung der Spindellagerung (3) verglichen und bei einer unzulässigen Überschreitung oder Unterschreitung des wenigstens einen Referenzwertes die Drehzahl und/oder der Vorschub reduziert oder die Bearbeitung unterbrochen wird. ()
Patent DE-102016204374-A1 (DE)
Title: Schaltleistungswandler mit mehreren Ausgängen
Inventor: KNOEDGEN HORST
IPC: H02M3/158
Filed: 2016-03-16
Abstract: Ein Schaltmodusleistungswandler (100), der einen Hauptinduktor (105) und eine Halbbrücke aufweist, zum Vorsehen eines Induktorstroms (310), wird beschrieben. Der Leistungswandler (100) weist einen ersten Ausgangsleistungsschalter (104) zum Leiten des Induktorstroms (310) an einen ersten Ausgangsanschluss (131) und Bypass-Schaltungen (106, 111, 112, 113, 114, 115, 201, 205, 202, 204) auf, um zumindest einen Teil des Induktorstroms (310) zum Steuern des Schaltzustands von zumindest einem der Leistungsschalter (101, 102, 103, 104, 109) zur Verfügung zu stellen. Weiter weist der Leistungswandler (100) eine Steuereinheit (150) auf, die konfiguriert ist zum Steuern des ersten Ausgangsleistungsschalters (104) derart, dass der Induktorstrom (310) innerhalb verschiedener erster Zeitintervalle (321) an den ersten Ausgangsanschluss (131) geleitet wird. Weiter wird die Bypass-Schaltung gesteuert, um den Induktorstrom (310) zum Steuern des Schaltzustands des zumindest einen Leistungsschalters (101, 102, 103, 104, 109) während eines nicht-überlappenden Zeitintervalls (320) zur Verfügung zu stellen.
Patent DE-102016205204-A1 (DE)
Title: Doppelquerlenker-Einzelradaufhängung und Achse für ein Fahrzeug
Inventor: PAULY AXEL
IPC: B60G3/18
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Doppelquerlenker-Einzelradaufhängung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Leichtfahrzeug, mit einem Radträger (5), der eine Außenseite aufweist, an welcher ein Rad (2) drehbar an den Radträger (5) anbindbar ist, mit einem oberen Querlenker (6) und mit einem unteren Querlenker (7), wobei der Radträger (5) mit dem oberen Querlenker (6) und mit dem unteren Querlenker (7) um eine gemeinsame Schwenkachse (S) schwenkbar verbunden ist, wobei eine Bremsvorrichtung (8) an dem Radträger (5) auf einer der Außenseite gegenüberliegenden Innenseite des Radträgers (5) angeordnet ist.
Patent DE-102016205364-A1 (DE)
Title: Schmiervorrichtung mit einer Steuereinheit zum Betreiben einer Schmierpumpe
Inventor: ANGELIS GEORGO
IPC: F16N29/02
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schmiervorrichtung mit einer Schmiermittelpumpe (14), einem Schmiermittelreservoir (16) zum Bereitstellen von Schmiermittel an einer zu schmierenden Maschine (12), einer Steuereinheit (18) zum Bestimmen eines Betriebszustands einer Maschine und zum Betreiben der Schmiermittelpumpe (14) basierend auf den Signalen von zumindest einem Sensor (20), der dazu ausgelegt ist, Emissionen, die von der zu schmierenden Maschine (12) ausgehen, zu detektieren, und einem Gehäuse (24), das dazu ausgelegt ist, an einen Schmierstutzen (22) der zu überwachenden Maschine (12) angebunden zu sein. Es ist vorgeschlagen, dass ein Auslesen der Signale des Sensors (20) durch die Steuereinheit (18) auf einen vorgegebenen Satz von Zeitfenstern (26a, 26b) mit einer vorgegebenen Breite begrenzt ist, wobei die Zeitfenster (26a, 26b) durch ein Intervall (28a, 28b) getrennt sind, in dem die Signale des Sensors (20) nicht ausgelesen werden.
Patent DE-102016205918-A1 (DE)
Title: Wafer-Herstellungsverfahren
Inventor: HIRATA KAZUYA
IPC: H01L21/30
Filed: 2016-04-08
Abstract: Es wird hierin ein Wafer-Herstellungsverfahren zum Herstellen eines war fast aus einem Einkristall-Verbundingot offenbart, der eine erste Endfläche und eine der ersten Endfläche gegenüberliegende zweiten Endfläche aufweist. Das Wafer-Herstellungsverfahren umfasst einen Trennebenenausbildungsschritt mit einem Einstellen des Brennpunkts eines Laserstrahls, der eine Transmissionswellenlänge für den Ingot aufweist, auf einer von der ersten Endfläche aus vorbestimmte Tiefe im Inneren des Ingots, wobei die Tiefe der Dicke des herzustellenden Wafers entspricht, und als nächstes einem Aufbringen des Laserstrahls auf die erste Endfläche, um dadurch eine modifizierte Schicht parallel zu der ersten Endfläche und Risse auszubilden, die sich von der modifizierten Schicht erstrecken, wodurch eine Trennebene ausgebildet wird, welche die modifizierte Schicht und die Risse enthält. Der Ingot wird aus ersten Atomen mit einem höheren atomaren Gewicht und zweiten Atomen mit einem geringeren atomaren Gewicht ausgebildet und die erste Endfläche des Ingots ist beim Ausführen des Trennebenenausbildungsschritts als eine Polarebene eingerichtet, wo die zweiten Atome mit einem geringeren atomaren Gewicht angeordnet sind. Bei einem Abflachungsschritt, der nach einem Herstellen des Wafers aus dem Ingot auszuführen ist, wird die erste Endfläche als die Polarebenen, wo die zweiten Atome mit einem geringeren atomaren Gewicht angeordnet sind, geschliffen, um abgeflacht zu werden.
Patent DE-102016208302-A1 (DE)
Title: Nahrungsmittelartikel und Anlage zur Herstellung eines derartigen Nahrungsmittelartikels
Inventor: BEIER RENATE
IPC: B65D81/24
Filed: 2016-05-13
Abstract: Ein Nahrungsmittelartikel (100) umfasst eine Verpackung (102) mit einem im Wesentlichen plattenartig ausgebildeten Bodenteil (106) und einem im Wesentlichen glockenförmig ausgebildeten Deckelteil (108), und ein auf Basis einer Wasser-in-Öl-Emulsion hergestelltes Nahrungsmittel (104), welches in dem im Wesentlichen glockenförmig ausgebildeten Deckelteil (108) aufgenommen ist. Erfindungsgemäß ist zwischen der inneren Oberfläche des im Wesentlichen glockenförmig ausgebildeten Deckelteils (108) und dem Nahrungsmittel (104) ausschließlich wenigstens eine von einem weiteren Nahrungsmittel gebildete Trennschicht (110) vorgesehen.
Patent DE-102016209927-A1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung für das Umfeld eines Fahrzeugs
Inventor: LANG WERNER
IPC: B60R11/00
Filed: 2016-06-06
Abstract: Beschrieben wird eine Überwachungsvorrichtung für das Umfeld eines Fahrzeugs, insbesondere für ein Spiegelersatzsystem, mit einem ersten Tragelement (10), das lagefest mit dem Fahrzeug verbindbar ist, einem zweiten Tragelement (12), einem ersten Schwenkmechanismus (A), der das erste und zweite Trageelement (10, 12) miteinander verbindet, und einer Sensoreinheit (4), die eine optische Achse (16) aufweist, wobei das zweite Tragelement (12) bezüglich des ersten Tragelements (10) über den ersten Schwenkmechanismus (A) in wenigstens einer bestimmten Winkelposition feststellbar ist. Das zweite Tragelement (12) ist über einen zweiten Schwenkmechanismus (B) mit einem dritten Tragelement (14) verbunden und die Sensoreinheit (4) ist in dem dritten Tragelement (4) angeordnet.
Patent DE-102016210402-A1 (DE)
Title: Aktives Hydrolager, insbesondere invertiertes aktives Hydrolager
Inventor: GENDERJAHN ROBERT
IPC: F16F13/00
Filed: 2016-06-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein aktives Hydrolager (1), insbesondere ein invertiertes aktives Hydrolager (1), mit einer ersten Fluidkammer (20), mit einer zweiten Fluidkammer (25), einem Drosselkanal (22), welcher ausgebildet ist, die erste Fluidkammer (20) und die zweite Fluidkammer (25) fluidströmend miteinander zu verbinden, mit einem Umströmungsvolumen (26), welches ausgebildet ist, fluidströmend mit der ersten Fluidkammer (20) verbunden zu werden, und mit einem Aktor (35) mit einer Steuermembran (30), wobei der Aktor (35) ausgebildet ist, die Steuermembran (30) gegenüber dem Umströmungsvolumen (26), insbesondere translatorisch, bewegen zu können. Das aktive Hydrolager (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Aktor (35) zwischen der ersten Fluidkammer (20) und der zweiten Fluidkammer (25) angeordnet ist.
Patent DE-102016210954-A1 (DE)
Title: Luftfahrzeugwandteil
Inventor: BÜLLESBACH TIM
IPC: B64C1/14
Filed: 2016-06-20
Abstract: Ein Luftfahrzeugwandteil ist beschrieben. Das Luftfahrzeugwandteil umfasst wenigstens einen Teil einer Luftfahrzeughaut mit einer Innen- und einer Außenfläche, wobei die Luftfahrzeughaut eine Außengrenze des Luftfahrzeugwandteils bildet. Das Luftfahrzeugwandteil umfasst ferner einen Rahmen, der an der Innenfläche der Luftfahrzeughaut befestigt ist, wobei der Rahmen eine Seitengrenze des Luftfahrzeugwandteils bildet, und eine druckfeste Folie, die am Rahmen befestigt ist und eine Innengrenze des Luftfahrzeugwandteils bildet. Das Luftfahrzeugwandteil ist an der Innengrenze und der Seitengrenze des Luftfahrzeugwandteils luftdicht abgedichtet. Ferner sind eine Luftfahrzeugtür und ein Luftfahrzeug beschrieben.
Patent DE-102016212560-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen für den Winter- und Ganzjahreseinsatz
Inventor: JABRI MOHAMED AYMEN
IPC: B60C11/12
Filed: 2016-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen für den Winter- oder Ganzjahreseinsatz mit einem Laufstreifen, welcher Profilelemente und zwischen diesen Profilelementen angeordnete Umfangs- und/oder Querrillen aufweist, wobei wenigstens ein Profilelement mit einem Feineinschnitt versehen ist, welcher innerhalb des Profilelementes angeordnet ist, sich etwa in radialer Richtung (r) von der Laufstreifenperipherie (4) ins Profilelementinnere (3) erstreckt und korrespondierende Feineinschnittwände aufweist. Die Umfangs- und/oder Querrillen weisen eine erste Tiefe und der Feineinschnitt weist eine zweite Tiefe auf, wobei die zweite Tiefe in einem Bereich von 15%–50% der ersten Tiefe liegt und wobei die zweite Tiefe jedoch mindestens 2mm beträgt.
Patent DE-102016214470-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erfassen eines Verkehrsumfeldes einer mobilen Einheit
Inventor: MERFELS CHRISTIAN
IPC: G08G1/123
Filed: 2016-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen eines Verkehrsumfeldes einer mobilen Einheit (1), bei dem durch eine externe Einheit (2, 3) Sensordaten erfasst werden, anhand der erfassten Sensordaten Übertragungsdaten erzeugt und an die mobile Einheit (1) übertragen werden sowie eine Relativposition der externen Einheit (2, 3) relativ zu der mobilen Einheit (1) für den Zeitpunkt der Erfassung der Sensordaten bestimmt wird. Anhand der Übertragungsdaten werden Umfeldmodelldaten erzeugt, wobei die Umfeldmodelldaten eine Beschreibung des Verkehrsumfeldes der mobilen Einheit (1) umfassen und die Umfeldmodelldaten ausgegeben werden. Die Erfindung betrifft ferner ein System zum Erfassen eines Verkehrsumfeldes einer mobilen Einheit (1), umfassend eine externe Einheit (2, 3), durch die Sensordaten erfassbar sind, wobei anhand der erfassten Sensordaten Übertragungsdaten erzeugbar und an die mobile Einheit (1) übertragbar sind, und eine Erfassungseinheit (11), durch die eine Relativposition der externen Einheit (2, 3) relativ zu der mobilen Einheit (1) für den Zeitpunkt der Erfassung der Sensordaten bestimmbar ist. Das System umfasst ferner eine Steuereinheit (12), durch die anhand der Übertragungsdaten Umfeldmodelldaten erzeugbar sind, wobei die Umfeldmodelldaten eine Beschreibung des Verkehrsumfeldes der mobilen Einheit (1) umfassen, und eine Schnittstelle (13), durch welche die Umfeldmodelldaten ausgebbar sind.
Patent DE-102016216045-A1 (DE)
Title: Stößelventil für Getränkemaschine
Inventor: HOEGLAUER MICHAEL
IPC: F16K1/34
Filed: 2016-08-25
Abstract: Ein Stößelventil für eine Heißgetränkemaschine für Haushaltszwecke zum Schalten von Fluiden, mit einem Ventilgehäuse (14; 114) mit Schnittstellen (20; 22; 120; 122) zu einer Fluidleitung, mit einem Stößel (16; 116), der innerhalb des Ventilgehäuses (14; 114) zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung axial verschiebbar ist, um eine fluidische Passage (22, 60, 20; 122, 160, 120) zwischen den Schnittstellen (20; 22; 120; 122) zu schalten, mit Dichtungselementen (24; 30; 124; 130) zum Abdichten des Stößels (16; 116) gegenüber dem Ventilgehäuse (14; 114), wird dadurch weitergebildet, dass die fluidische Passage (22, 60, 20; 122, 160, 120) in der Öffnungsstellung frei von Dichtungselementen (24; 30; 124; 130) ist.
Patent DE-102016216700-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Identifizieren einer defekten Fahrzeugkomponente in einem Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug mit über ein Kommunikationsnetzwerk gekoppelten Fahrzeugkomponenten
Inventor: SCHNEIDER PAUL
IPC: G01M17/00
Filed: 2016-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) aufweisend ein Kommunikationsnetzwerk (13) zum Übertragen von digitalen Botschaften (14) und mehrere Fahrzeugkomponenten (11, 12), die an das Kommunikationsnetzwerk (13) angeschlossen sind, wobei zumindest eine der Fahrzeugkomponenten (11, 12) als Sendekomponente (11) zum Aussenden zumindest einer der Botschaften (14) eingerichtet ist und in Abhängigkeit davon, welcher Fahrzeugparameter durch die jeweilige Botschaft (14) beschrieben ist, jeder der Botschaften (14) jeweils eine eindeutige Botschafts-ID (16) zugeordnet ist, und wobei zumindest eine der Fahrzeugkomponenten (11, 12) als Empfangskomponente (12) zum Empfangen zumindest einer der Botschaften (14) eingerichtet ist. Die Erfindung sieht vor, dass jede Empfangskomponente (12) dazu eingerichtet ist, bei Erkennen eines Ausbleibens einer erwarteten Botschaft (14) die Botschafts-ID (16) der ausgebliebenen Botschaft (20) in einem Ereignisspeicher (18) abzuspeichern, und jede Sendekomponente (11) dazu eingerichtet ist, eine Liste (17) der jeweiligen Botschafts-ID (16) jeder von der Sendekomponente (11) aussendbaren Botschaft (14) auszugeben.
Patent DE-102016219132-A1 (DE)
Title: Niedertemperatur-Oxidationskatalysatoren
Inventor: QI GONGSHIN
IPC: F01N3/20
Filed: 2016-10-03
Abstract: Ein Beispiel eines Katalysators beinhaltet ein Katalysatorelement zur Verbesserung der Niedrigtemperaturoxidation von Kohlenmonoxid (CO) und Kohlenwasserstoffen. Das Katalysatorelement beinhaltet einen Träger, der eine poröse Aluminiumoxidstruktur und einen Seltenerdmetalloxidpromotor beinhaltet, der in Poren der porösen Aluminiumoxidstruktur imprägniert ist. Der Seltenerdmetalloxidpromotor ist aus der Gruppe bestehend aus CeO2 und CeO2-ZrO2 ausgewählt. Ein Platingruppenmetall (PGM) ist mit dem Träger verbunden.
Patent DE-102016219399-A1 (DE)
Title: Planetenkoppelgetriebe
Inventor: SCHMIDT MEINHARD
IPC: F16H1/46
Filed: 2016-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetenkoppelgetriebe (1) mit mindestens einem Zentralrad (2) und mindestens zwei Planetensätzen (3, 4), wobei das Zentralrad (2) einen ersten Verzahnungsabschnitt (7) aufweist, welcher mit den Planetenrädern (5) des ersten Planetensatzes (3) in Eingriff steht und einen zweiten Verzahnungsabschnitt (8), welcher mit den Planetenrädern (6) des zweiten Planetensatzes (4) in Eingriff steht, wobei die Planetenräder (5) des ersten Planetensatzes (3) mit den Planetenrädern (6) des zweiten Planetensatzes (4) wirkverbunden sind, und wobei an dem Zentralrad (2) zwischen dem ersten Verzahnungsabschnitt (7) und dem zweiten Verzahnungsabschnitt (8) eine Umfangsnut (10) ausgebildet ist, die den ersten Verzahnungsabschnitt (7) von dem zweiten Verzahnungsabschnitt (8) trennt. Die Erfindung betrifft ferner einen Wankstabilisator (13) mit einem solchen Planetenkoppelgetriebe (1) sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Planetenkoppelgetriebes (1).
Patent DE-102016225169-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Fahrrad
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B62M11/18
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe für ein Fahrrad, mit wenigstens vier Schaltelementen, einer Antriebswelle (1), einem ersten Planetensatz (PS1), der mit der Antriebswelle (1) wirkverbunden ist, und einem zweiten Planetensatz (PS2). Das Getriebe ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Steg des ersten Planetensatzes mit einem Steg des zweiten Planetensatzes (PS2) drehfest verbunden ist.
Patent DE-102016226101-A1 (DE)
Title: Lenkrad für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Herstellen eines Lenkrades
Inventor: KOZLOWSKI SEBASTIAN
IPC: B62D1/06
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkrad für ein Kraftfahrzeug, mit einer Sensoranordnung (10) zur kapazitiven Erkennung einer Berührung des Lenkrades durch mindestens eine Hand eines Fahrzeugführers, wobei die Sensoranordnung (10) eine sich zumindest teilweise in einem Lenkradkranz (1) des Lenkrades erstreckende Leiteranordnung (13) aufweist. Erfindungsgemäß umfasst das Lenkrad mindestens ein mit einem vorgebbaren Potential beaufschlagtes Potentialelement (15, 15a, 15b, 15c, 15d) zur Beeinflussung eines von der Sensoranordnung (10) erzeugten elektrischen Feldes (E), wobei das Potentialelement (15, 15a, 15b, 15c, 15d) mindestens einen elektrischen Leiter (110, 130, 131) der Leiteranordnung (13) zumindest abschnittsweise umgibt.
 Die Erfindung betrifft auch Verfahren zum Herstellen eines Lenkrades.