baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019103498-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer Rohrschale aus einem isolierenden Material
Inventor: WESELY NIKOLAUS
IPC: B29C53/56
Filed: 2019-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen einer Rohrschale aus einem isolierenden Material mit welchen sich die Taktzeiten bei gleichzeitig verbesserter Qualität der Rohrschale weiter verringern lassen, indem wenigstens eine mit einem Bindemittel versehene Bahn (29) aus dem isolierenden Material mittels wenigstens zwei einander gegenüberliegenden Gurten (12, 13) um einen Kern (19) gewickelt wird, welche den Kern (19) teilweise umschlingen. Die Verfahrensschritte sind dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine aufgewickelte Bahn (32) aus isolierendem Material in einer Radialrichtung des Kerns (19) entnommen wird, welche jedoch nicht der Richtung entgegengesetzt ist, in welcher die wenigstens eine Bahn (29) aus isolierendem Material durch den einen Gurt (12) zugeführt wurde, insbesondere, indem die aufgewickelte Bahn (32) durch denselben Gurt (12) abgefördert wird.
Patent DE-102019103656-A1 (DE)
Title: Schubkasten
Inventor: BEUMLER SÖREN
IPC: A47B88/95
Filed: 2019-02-13
Abstract: Ein Schubkasten (3) umfasst einen Boden (6), zwei Seitenzargen (7), eine Rückwand und eine Frontblende (4), wobei der Boden (6) mit der Frontblende (4) über mindestens einen Verbinder (10) verbunden ist, wobei der mindestens eine Verbinder (10) eine Öffnung in der Frontblende (4) durchgreift und mit einem Halteabschnitt (11) an dem Boden (6) festgelegt ist. Dadurch kann auf einfache Weise eine stabile Verbindung zwischen der Frontblende (4) und dem Boden (6) bereitgestellt werden.
Patent DE-102019110293-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entladen und Laden eines wiederaufladbaren Energiespeichers und Energiespeichersystem
Inventor: WALTER WOLFRAM
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-04-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Entladen und Laden eines wiederaufladbaren Energiespeichers (2) mit einem Entladestrom I0vorgeschlagen, wobei der Energiespeicher (2) eine Kontroll- und Steuereinrichtung (14) und einen Zellblock (20) mit einer Anzahl N von in Reihe geschalteten Batteriezellen (3, 4, 5, 6, 7) aufweist, von denen mindestens eine Batteriezelle (3) eine Hochstromzelle ist und von denen mindestens eine Batteriezelle (4, 5, 6, 7) eine Hochenergiezelle ist, und jede Batteriezelle (3, 4, 5, 6, 7) mit einer Hilfs-Lade-/Entladeeinrichtung (9, 10, 11, 12, 13) ausgestattet ist. Dabei werden die Kapazitäten CNder einzelnen Batteriezellen (3, 4, 5, 6, 7) in vorgegebenen zeitlichen Abständen bestimmt und in einem Speicher der Kontroll- und Steuereinrichtung (14) abgelegt. Für die einzelnen Batteriezellen (3, 4, 5, 6, 7) werden charakteristischen Entladeströme IN;maxbestimmt. Ein Entladestrom-Schwellenwert ISwird vorgegeben. Die Batteriezellen (3, 4, 5, 6, 7) werden mit dem Entladestrom I0≤ ISentladen, wobei für jede Batteriezelle (3, 4, 5, 6, 7) die Differenz zwischen dem Entladestrom I0und ihrem Entladestrom IN;maxdurch die ihr zugeordnete Hilfs-Lade-/Entladeeinrichtung (9, 10, 11, 12, 13) kompensiert wird.
Patent DE-102019119374-A1 (DE)
Title: Keder, Verfahren zur Herstellung und dessen Verwendung
Inventor: KÜHNEMUND DENNIS-MARC
IPC: B68G15/00
Filed: 2019-07-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Keder, umfassend eine sich in Längsrichtung des Keders erstreckende Einlage und eine Ummantelung, wobei die in Längsrichtung verlaufenden Randbereiche der Ummantelung aneinander anliegen und eine Kederfahne bilden. Die Einlage ist im Querschnitt dreieckig oder im Wesentlichen dreieckig ausgebildet ist mit drei Seitenflächen und drei Kanten, wobei die Ummantelung an allen drei Seitenflächen der Einlage anliegt und die Kederfahne von einer der Kanten der Einlage absteht. Die Erfindung betrifft ferner Verfahren zur Herstellung eines derartigen Keders, sowie die Verwendung des Keders als Zierelement.
Patent DE-102019125581-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung für ein angetriebenes türsystem
Inventor: CAPPELLI MARIO
IPC: E05F15/00
Filed: 2019-09-24
Abstract: Ein angetriebenes Betätigungssystem für ein Kraftfahrzeug-Verschlusspaneel umfasst einen Motor, der zum Schwenken eines angetriebenen Zahnrades betrieben werden kann. Mindestens eine Sperrklinkenanordnung wird funktionsfähig durch das angetriebene Zahnrad für die Bewegung zwischen einer Hebel-Antriebsposition, in der die Sperrklinkenanordnung positioniert ist, um einen mit der Tür gekoppelten Hebel zu schwenken, um die Tür gleichzeitig mit der Bewegung des angetriebenen Zahnrads zu schwenken, und einer Hebel-Freigabeposition, in der die Sperrklinkenanordnung positioniert ist, um eine freie Schwenkbewegung des Hebels und der Tür in Bezug auf das angetriebene Zahnrad zu ermöglichen, getragen. Die Sperrklinkenanordnung umfasst eine Rolle, die mit dem Hebel für eine Rollbewegung während der Bewegung der Sperrklinkenanordnung zwischen der Hebel-Antriebsposition und der Hebel-Freigabeposition in Eingriff steht, was zu minimaler Haft- und Bewegungsreibung führt und somit eine zuverlässige, kraftarme Bewegung der Sperrklinkenanordnung zwischen der Hebel-Antriebsposition und der Hebel-Freigabeposition ermöglicht.
Patent DE-102019126468-A1 (DE)
Title: Zahnrad und Getriebe umfassend Zahnräder
Inventor: KLEIN MARTIN
IPC: F16H55/08
Filed: 2019-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft die gezielt unregelmäßige Ausgestaltung der Verzahnung ineinandergreifende Zahnräder, beispielsweise in einem elektrischen Achsantrieb, sowie ein Getriebe umfassend derartige Zahnräder.
Patent DE-102019127252-A1 (DE)
Title: Relaisadapter und relaisadapter enthaltendes verbindersystem
Inventor: KUBO TAKAFUMI
IPC: H01R13/52
Filed: 2019-10-10
Abstract: Ein herkömmlicher externer Verbindertyp kann ohne jegliche Veränderung verwendet werden und die Wasserdichtheit ist bei Bedarf gewährleistet.Ein einen Relaisadapter enthaltendes Verbindersystem 100 weist einen ersten Verbinder 80, einen Relaisadapter 10 und einen zweiten Verbinder 90 auf. Der erste Verbinder 80 ist in einer Geräteumhausung 70 positioniert. Des Weiteren ist der Relaisadapter 10 mit einem Dichtungsabschnitt 20, einem ersten Gegenabschnitt 30 und einem zweiten Gegenabschnitt 40 bereitgestellt. Der Dichtungsabschnitt 20 ist in die Geräteumhausung 70 gesteckt, um dazu zu dienen, ein Eindringen von Wasser zwischen einer Außenwandfläche des Dichtungsabschnitts 20 und einer Innenwandfläche 71a eines Lochs 71 zu verhindern. Des Weiteren fügt sich der erste Gegenabschnitt 30 mit dem ersten Verbinder 80 in der Geräteumhausung 70 zusammen. Des Weiteren ist in dem zweiten Gegenabschnitt 40 eine Anschlussfläche 42 positioniert. Der zweite Gegenabschnitt 40 wird in den zweiten Verbinder 90 eingesetzt, um das Eindringen von Wasser zwischen dem Relaisadapter und dem zweiten Verbinder 90 zu verhindern. Des Weiteren liegt, sobald der zweite Gegenabschnitt 40 in den zweiten Verbinder 90 eingesetzt ist, ein zweiter Kontakt 93 an der Anschlussfläche 42 an.
Patent DE-102019131967-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür
Inventor: ECKART GERALD
IPC: B60R1/04
Filed: 2019-11-26
Abstract: Kraftfahrzeugtür (10) mit einem Außenblech (12), welches eine Öffnung (13) aufweist, wobei sich durch die Öffnung (13) ein Spiegelfuß (40) eines Außenrückspiegels erstreckt, einem Innenblech (14), welches gemeinsam mit dem Außenblech (12) einen Türschacht (26) begrenzt, einem Türverstärkungsträger (20), welcher sich in Fahrzeuglängsrichtung durch den Türschacht (26) erstreckt, und einem Verstärkungselement (30), welches mit dem Innenblech (14) verbunden ist, wobei an dem Verstärkungselement (30) der Spiegelfuß (40) des Außerrückspiegels befestigt ist, wobei das Verstärkungselement (30) über den Türverstärkungsträger (20) mit dem Innenblech (14) fest verbunden ist.
Patent DE-102019132006-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erkennen eines abbiegenden Objekts
Inventor: OBERMAIER DANIEL
IPC: B60W40/04
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines abbiegenden Objekts, umfassend ein Erfassen eines vorausfahrenden Fahrzeugs mittels einer Umgebungssensorik eines Egofahrzeugs; ein Bestimmen einer Abbiegerwahrscheinlichkeit für das vorausfahrende Fahrzeug; und ein Markieren des vorausfahrenden Fahrzeugs als ein abbiegendes Objekt, wenn die Abbiegerwahrscheinlichkeit gleich oder größer als ein vorbestimmter Schwellwert ist.
Patent DE-102019133234-A1 (DE)
Title: Ein halbleiterdie, der mit einem clip und einem teilweise unter dem clip angeordneten draht verbunden ist
Inventor: PAVIER MARK
IPC: H01L23/488
Filed: 2019-12-05
Abstract: Eine Halbleiterbauelement (10; 20) umfasst einen ersten Träger (11), einen ersten externen Kontakt (12) und einen zweiten externen Kontakt (13), einen ersten Halbleiterdie (14), der eine erste Hauptfläche und eine zweite Hauptfläche gegenüber der ersten Hauptfläche umfasst, ein erstes Kontaktpad (14.1), das auf der ersten Hauptfläche angeordnet ist, ein zweites Kontaktpad (14.2), das auf der zweiten Hauptfläche angeordnet ist, und ein drittes Kontaktpad (14.3), das auf der zweiten Hauptfläche angeordnet ist, wobei der Halbleiterdie (14) einen vertikalen Transistor umfasst und mit seiner ersten Hauptfläche auf dem ersten Träger (11) angeordnet ist, einen Clip (15), der das zweite Kontaktpad (14.2) und den zweiten externen Kontakt (13) verbindet, und einen ersten Draht (16), der mit dem ersten externen Kontakt (12) verbunden ist, wobei der erste Draht (16) zumindest teilweise unter der Clip (15) angeordnet ist.
Patent DE-102019134611-A1 (DE)
Title: Titrierapparat und Titrierverfahren
Inventor: KATHE ULRICH
IPC: G01N35/00
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Titrierapparat, umfassend:eine Titrationsmesszelle mit einem Titrationsgefäß (7), eine Ventileinrichtung (6) undeine erste Pumpe (1), die dazu eingerichtet ist, Flüssigkeit durch eine erste Fuidleitung (21) aus einem Flüssigkeitsvorrat in einen Zwischenspeicher (5) anzusaugen und über eine zweite Fluidleitung (16) aus dem Zwischenspeicher (5) in das Titrationsgefäß (7) zu transportieren, wobei der Zwischenspeicher (5) in einem Fluidpfad zwischen der ersten Pumpe (1) und der Ventileinrichtung (6) angeordnet ist. Eine dritte Fluidleitung (28) verbindet die erste Pumpe (1) mit dem Zwischenspeicher (5) und ist mindestens in einem an die erste Pumpe (1) angrenzenden Abschnitt mit einer Arbeitsflüssigkeit gefüllt, deren chemische Zusammensetzung so gewählt ist, dass sie die Titration nicht beeinflusst.Der Titrierapparat umfasst weiter eine zweite Pumpe (2), die zur Förderung einer Maßlösung aus einem Maßlösungsvorrat (12) und zum Transport der aus dem Maßlösungsvorrat (12) entnommenen Maßlösung in das Titrationsgefäß (7) eingerichtet ist; undeine elektronische Steuerung, die dazu eingerichtet ist, die erste (1) und die zweite Pumpe (2) und die Ventileinrichtung (6) zu steuern,um eine Flüssigkeit aus dem ersten Flüssigkeitsvorrat (8) in den Zwischenspeicher (5) zu fördern,um die Flüssigkeit aus dem Zwischenspeicher (5) über die Fluidleitung (16) in das Titrationsgefäß (7) zu transportieren, undum die Maßlösung zur Durchführung einer Titration aus dem Maßlösungsvorrat in das Titrationsgefäß (7) zu transportieren.
Patent DE-102019201796-A1 (DE)
Title: Spannfutter
Inventor: BAYER KILIAN
IPC: B23Q17/00
Filed: 2019-02-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Spannfutter, das eine Basis (1) und eine Spannanordnung mit wenigstens einem ersten Spannelement (10) zum Einspannen eines Bauteils (100) in einer Werkzeugmaschine aufweist, wobei das Spannelement in einer ersten Zustellrichtung (Z) verstellbar an der Basis gelagert ist und wenigstens ein Spann Piezoelement (21) zum Verstellen des Spannelements und/oder wenigstens ein Festlegungs Piezoelement (22) zum Festlegen des ersten Spannelements in der ersten Zustellrichtung aufweist.
Patent DE-102019203577-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines flüssigkeitsführenden Haushaltgeräts und flüssigkeitsführendes Haushaltsgerät
Inventor: HAHN KEVIN
IPC: D06F39/08
Filed: 2019-03-15
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines flüssigkeitsführenden Haushaltgeräts (1) mit einem Pumpenelement (2), einem Flüssigkeitsreservoir (6) und einer Abführleitung (4), wobei in einem ersten Betriebszustand eine Flüssigkeit mittels des Pumpenelements (2) aus dem Flüssigkeitsreservoir (6) über die Abführleitung (4) aus dem flüssigkeitsführenden Haushaltsgerät (1) herausbefördert wird und in einem zweiten Betriebszustand ein Rücklauf der Flüssigkeit aus der Abführleitung (4) in das Pumpenelement (2) mittels des Pumpenelements (2) erfasst wird, wobei anhand des erfassten Rücklaufs auf eine Aufstellbedingung rückgeschlossen wird.
Patent DE-102019204121-A1 (DE)
Title: Stromrichter zum Umrichten einer Gleichspannung in eine Wechselspannung mit einer nachgeschalteten, schaltbaren Spannungsquelle sowie Verfahren
Inventor: GALEK MAREK
IPC: H02M7/483
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stromrichter (10) zum Umrichten einer Gleichspannung (12) in eine Wechselspannung (14) oder der Wechselspannung (14) in die Gleichspannung (12), mit einer ersten Stromrichterschaltung (16), welche auf einer Gleichspannungsseite (18) des Stromrichters (10) mit einem positiven Pol der Gleichspannungsseite (18) gekoppelt ist, und mit einer zur ersten Stromrichterschaltung (16) unterschiedlichen zweiten Stromrichterschaltung (20), welche auf der Gleichspannungsseite (18) mit einem negativen Pol der Gleichspannungsseite (18) gekoppelt ist, wobei die erste Stromrichterschaltung (16) und die zweite Stromrichterschaltung (20) mit einer Wechselspannungsseite (22) des Stromrichters (10) gekoppelt sind, wobeider Stromrichter (10) auf der Wechselspannungsseite (22) eine nach der ersten Stromrichterschaltung (16) und der zweiten Stromrichterschaltung (20) nachgeschaltete, schaltbare Spannungsquelle (24) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102019204898-A1 (DE)
Title: Ermitteln einer Schaltstrategie
Inventor: BIRK MARKUS
IPC: F16H59/52
Filed: 2019-04-05
Abstract: Verfahren zum Generieren eines Datensets zum Ermitteln einer Schaltstrategie eines Nutzfahrzeugs, insbesondere eines Baumaschinen-, und/oder Landmaschinenfahrzeugs mit den folgenden Schritten: Detektieren eines umgebungsbedingten Lastsprungs eines Getriebes, welcher einen vorbestimmten Schwellwert übersteigt, und der Auswirkung des Lastsprungs; Erfassen einer Position, an der der Lastsprung detektiert wurde, mittels eines Positionssystems; Erfassen einer Fahrtrichtung an der Position des Lastsprungs; Speichern eines Datensets umfassend die Auswirkung des Lastsprungs sowie dessen Position und Fahrtrichtung in einem Datenspeicher.
Patent DE-102019207052-A1 (DE)
Title: Doppelt beschichtetes Stützmittel
Inventor: ZHANG ZHENG
IPC: C09K8/80
Filed: 2019-05-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein doppelt beschichtetes Stützmittel, das durch Herstellen eines Aggregats mit Industrieabfall als einem Rohmaterial und Beschichten des Aggregats mit zwei Polymerschichten hergestellt wird, wobei es sich bei einem Außenschicht-Polymer um Polyurethanharz handelt.
Patent DE-102019207911-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm zur Vorhersage einer Lernkurve
Inventor: KLEIN AARON
IPC: G06N20/00
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (30) zur Vorhersage einer Lernkurve eines iterativen Anlernverfahrens. Das Verfahren (30) umfasst die Schritte des Erhaltens der Hyperparameters θ des Anlerverfahrens und zumindest eines vorhergehenden Wertes der Kostenfunktion und den Schritt des Vorhersagens, mittels eines zweiten maschinellen Lernsystems (12), der Lernkurve abhängig von dem Hyperparameter θ und abhängig von dem zumindest einen vorhergehenden Wert der Lernkurve. Die Erfindung betrifft ferner ein Computerprogramm und eine Vorrichtung zum Ausführen des Verfahrens (30) und ein maschinenlesbares Speicherelement, auf dem das Computerprogramm gespeichert ist.
Patent DE-102019208453-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines über eine Datenverbindung mit einem Router verbundenen mobilen Endgeräts mit einem Smart Home Controller
Inventor: BARTELS GISO
IPC: H04L12/64
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (32) zum Verbinden eines über eine Datenverbindung (18, 24, 28, 30) mit einem Router (16, 22) verbundenen mobilen Endgeräts (10) mit einem Smart Home Controller (12), wobei der Smart Home Controller (12) in einem LAN (14) angeordnet ist, wobei das mobile Endgerät (10) eine erste Verbindungsanfrage an den Router (16, 22) sendet, und eine Verbindung mit dem Smart Home Controller (12) hergestellt wird, falls die erste Verbindungsanfrage erfolgreich ist. Es wird vorgeschlagen, dass mit der ersten Verbindungsanfrage eine Verbindung über eine IP-Adresse des Smart Home Controllers (16) anfragt wird.
Patent DE-102019208479-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Elektromaschine (EM1), eine erste Antriebswelle (GW1), eine zweite Antriebswelle (GW2), eine Abtriebswelle (GWA), zwei Planetenradsätze (P1, P2) sowie zumindest vier Schaltelemente (A, B, C', D), wobei durch selektives Betätigen der zumindest vier Schaltelemente (A, B, C', D) unterschiedliche Gänge schaltbar und zudem im Zusammenspiel mit der Elektromaschine (EM1) unterschiedliche Betriebsmodi darstellbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G) und Verfahren zum Betreiben desselbigen.
Patent DE-102019208606-A1 (DE)
Title: Distanzmesseinrichtung
Inventor: TAKAGAWA YOSUKE
IPC: G01S7/481
Filed: 2019-06-13
Abstract: Eine Distanzmesseinrichtung, die zum genauen Detektieren von Abweichung einer Scan-Position in der Lage ist, mit einer einfachen Struktur, wird bereitgestellt, um die Aufgabe zu lösen. Eine Distanzmesseinrichtung 10 beinhaltet: eine Laserlichtquelle 13, die konfiguriert ist, emittiertes Licht L1, das auf zu messendes Objekt aufzubringen ist, zu emittieren; eine Laserlichtquellen-Steuerschaltung 131, die konfiguriert ist, die Laserlichtquelle 13 zu steuern; einen MEMS-Spiegel 15, der konfiguriert ist, das Objekt mit dem emittierten Licht L1 zweidimensional zu scannen; ein reflektierendes Bauteil 101, das konfiguriert ist, einen Teil einer Scan-Region R durch das emittierte Licht L1 abzudecken und das emittierte Licht L1 zu reflektieren; und einen Lichtdetektor 16, der konfiguriert ist, reflektiertes Licht L2 aus dem zu messenden Objekt und reflektiertes Licht L2 aus dem reflektierenden Bauteil 101 aufzunehmen und ein Empfangslichtsignal auszugeben. Die Laserlichtquellen-Steuerschaltung 131 stellt auf einen Schwellenwert einen Betrag des emittierten Lichts L1 ein, das erhalten wird, wenn die Ausgabe des MEMS-Spiegels 15 saturiert ist, und steuert einen Betrag des emittierten Lichts L1 so, dass der Betrag des emittierten Lichts L1 kleiner als der Schwellenwert ist.
Patent DE-102019209314-A1 (DE)
Title: Verfahren und Prozessoreinrichtung zum Wechseln eines Datenformats von Kommunikationsdaten einer Gerätekommunikation sowie Kraftfahrzeug
Inventor: MIELKE TOBIAS
IPC: G06F15/163
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Wechseln eines Datenformats von Kommunikationsdaten (14) einer Gerätekommunikation, wobei der jeweilige Kommunikationspartner (11, 12) derart ausgestaltet wird, dass er zu versendende Speicherdaten (17) auf der Grundlage einer ersten Metamodelldatei (21) mittels eines ersten Serialisierers (20) in das Ursprungsdatenformat (22) umwandelt. Die Erfindung sieht vor, dass durch eine Prozessoreinrichtung (18) aus der ersten Metamodelldatei (21) mittels einer Transformationsvorschrift (29) eine zweite Metamodelldatei (27) erzeugt wird, wobei durch die Transformationsvorschrift (29) ein jeweiliges Strukturelement (S) der ersten Metamodelldatei (21) einem jeweils korrespondierenden Strukturelement (S') zugeordnet wird, sodass die zweite Metamodelldatei (27) alle im Zieldatenformat zu sendenden Strukturelemente (S') definiert, und in dem jeweiligen Kommunikationspartner (11, 12) dessen erster Serialisierer (20) durch einen zweiten Serialisierer (20') für das Zieldatenformat und dessen erste Metamodelldatei (21) durch die zweite Metamodelldatei (27) ersetzt wird.
Patent DE-102019209428-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz der Hände eines Fahrers bei einem Unfall
Inventor: SCHIESS MARC
IPC: B60R21/00
Filed: 2019-06-28
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Schutz der Hände eines Fahrers bei einem Unfall, wobei, wenn in einem ersten Schritt ein unvermeidbarer Unfall erkannt wird, in einem zweiten Schritt vorgegebene Bereiche des Fahrers derart stimuliert werden, dass der Fahrer seine Hände vom Lenkrad entfernt.
Patent DE-102019209463-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Vertrauenswertes eines Objektes einer Klasse
Inventor: WILLERS OLIVER
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-06-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bestimmung eines Vertrauenswertes für ein, mit einem neuronalen Netz in einem Eingabebild bestimmten, Objekt einer Klasse beschrieben, mit den Schritten:Erstellen einer Aktivierungs-Signatur (S1) mittels einer Mehrzahl von Ausgabebildern einer Schicht des neuronalen Netzes für die Klasse des Objektes, wobei das Eingabebild dem Eingang des neuronalen Netzes bereitgestellt wird;Skalieren der Aktivierungs-Signatur (S2) auf die Größe des Eingabebildes; Vergleichen eines überlappenden Flächenanteils (S3) einer Fläche der Aktivierungs-Signatur mit einer Fläche eines Objektrahmens gegenüber der Fläche der Aktivierungs-Signatur, zur Bestimmung des Vertrauenswertes.
Patent DE-102019212875-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Löten und eine Lötvorrichtung
Inventor: MARQUARDT JÖRG
IPC: B23K1/00
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (2) zum Löten einer Baugruppe (3) aus einem ersten Bauteil (4a) und wenigstens einem zweiten Bauteil (4b) mit einer Lötvorrichtung (1). Dabei werden eine Lötfläche des ersten Bauteils (4a) an einer Lötfläche des wenigstens einen zweiten Bauteils (4b) angeordnet; das erste Bauteil (4a) mit einer Presskraft (F) an das wenigstens eine zweite Bauteil (4b) angepresst und dadurch ein Kontakt zwischen der Lötfläche des ersten Bauteils (4a) und der Lötfläche des wenigstens einen zweiten Bauteils (4b) hergestellt; und das erste Bauteil (4a) und das wenigstens eine zweite Bauteil (4b) an den aneinander angepressten Lötflächen unter Wärmeeinwirkung zu der Baugruppe (3) miteinander verlötet. An dem ersten Bauteil (4a) wird eine Gewichteinrichtung (7) angeordnet und die auf das erste Bauteil (4a) wirkende Presskraft (F) wird durch die Gewichtskraft der Gewichtseinrichtung (7) erzeugt.Erfindungsgemäß wird die Presskraft (F) durch die Gewichtseinrichtung (7) mit einem rieselfähigen Schüttgut (9), bevorzugt Sandkörner oder Keramikkugeln, und mit einem dieses einfassenden Fassungselement (6) erzeugt. Dadurch wird die Presskraft (F) über eine mit der Gewichtseinrichtung (7) in Kontakt stehende Pressfläche (15) des ersten Bauteils (4a) gleichmäßig in das erste Bauteil (4a) eingeleitet.Die Erfindung betrifft auch die Lötvorrichtung (1) zum Ausführen des Verfahrens (2).
Patent DE-102019213195-A1 (DE)
Title: Lüfterhutze für ein Fahrzeugsystem
Inventor: ILLG PAUL
IPC: F01P11/12
Filed: 2019-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lüfterhutze (18) für ein Fahrzeugsystem, mit einem in einer Umfangsrichtung verlaufenden Gehäuserahmen (26), welcher von einer Anschlussöffnung (28) zum Ansaugen externer Luft und/oder externer Partikel (30) durchsetzt ist, wobei der Gehäuserahmen (26) von dem angesaugten Luft- und/oder Partikelstrom als ein Saugstrom (30) entlang einer Strömungsrichtung (32) durchströmbar ist. Ausgehend von der Anschlussöffnung (28) erstreckt sich einerseits ein Anschlussstutzen (22) in Richtung außerhalb des Gehäuserahmens (26) und andererseits eine Trennwand (34) in Richtung innerhalb des Gehäuserahmens (26).