baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019101057-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer fahrzeuginternen Filtereinrichtung
Inventor: KOHL BERNHARD
IPC: B60R99/00
Filed: 2019-01-16
Granted: 2020-07-09
Abstract: Kraftfahrzeug (2) mit einer fahrzeuginternen Filtereinrichtung (1), welche wenigstens ein Filterelement (3) zum Filtrieren von Luft (4) aus einer Umgebung des Kraftfahrzeugs (2) aufweist und zwischen einer Anströmstellung (A), in welcher das Filterelement (3) von der Luft (4) aus der Umgebung anströmbar ist, und einer Umströmstellung (B), in welcher das Anströmen des Filterelements (3) blockiert ist, verstellbar ist, wobei die Filtereinrichtung (1) mittels elektrischer Energie betreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeug (2) ein mit der Filtereinrichtung (1) elektrisch verbundenes Bremsenergierückgewinnungssystem (6) umfasst, mittels dessen rückgewonnener elektrischer Energie die Filtereinrichtung (1) betreibbar ist, wobei das Filterelement (3) der Filtereinrichtung (1) an einer Oberfläche (14, 15, 22) des Kraftfahrzeugs (2) angeordnet ist und in der Umströmstellung (B) in diese Oberfläche (14, 15, 22) bündig abschließend versenkt ist und in der Anströmstellung (A) aus dieser Oberfläche (14, 15, 22) herausragt.
Patent DE-102019106142-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer virtuellen Rohlingsbibliothek sowie Herstellung einer realen dentalen Restauration aus einem Bibliotheksrohling
Inventor: NIKOLAUS ACHIM
IPC: A61C13/00
Filed: 2019-03-11
Granted: 2020-06-18
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Erzeugung einer virtuellen Rohlingsbibliothek umfassend mindestens einen virtuellen Rohling zur Herstellung einer realen dentalen Restauration, der auf Basis der Oberflächenpunkte von mindestens zwei virtuellen Zahngeometrien, ausgewählt aus Incisivus, Caninus, Prämolar und/oder Molar, generiert wird, indem die durch einzelne Oberflächenpunkte aufgespannten Ebenen eine virtuelle Vorform, welche zumindest eine Grundfläche und eine der Grundfläche gegenüberliegende Deckfläche sowie eine erste Seitenfläche und mindestens eine weitere Seitenfläche aufweist, definieren. Ferner ist Gegenstand der Erfindung ein Verfahren zur Herstellung der realen dentalen Restauration, in dem aus der Rohlingsbibliothek ein dentaler Rohling ausgewählt und mittels CAD/CAM-Verfahren bearbeitet wird.
Patent DE-102019116227-B3 (DE)
Title: Aufsetzring für einen Transportbehälter sowie Transportbehälter
Inventor: HIRMER THOMAS
IPC: B65D6/16
Filed: 2019-06-14
Granted: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aufsetzring für einen Transportbehälter (11), der zwischen einem Boden (12) und einem Deckel (16) des Transportbehälters anordenbar ist, mit wenigstens zwei Ringabschnitten (18, 19), die einen geschlossenen Aufsetzring (14) mit mehreren Seitenwänden (15) bilden, wobei jeder Ringabschnitt (18, 19) zumindest einen Seitenwandabschnitt (23, 24, 31, 32) umfasst, welche jeweils eine obere und untere Stirnfläche (33, 34) aufweisen und zwischen der oberen und unteren Stirnfläche (33, 34) sich am jeweiligen Ende des Ringabschnitts (18, 19) eine Stirnkante (37) erstreckt, die jeweils mit einer gegenüberliegenden Stirnkante (37) eines benachbarten Ringabschnitts (18, 19) eine Anschlussstelle (22) bilden, wobei die einander gegenüberliegenden Stirnkanten (37) der Seitenwandabschnitte (23, 24, 31, 32) der Ringabschnitte (18, 19) mit einem Halteprofil (21) zu einer gemeinsamen Seitenwand (15) verbunden sind.
Patent DE-102019116795-B3 (DE)
Title: AOM-System zum Verschieben einer Frequenz eines Laserstrahls und Lasersystem
Inventor: HANNIG STEPHAN
IPC: G02B27/00
Filed: 2019-06-21
Granted: 2020-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein AOM-System (14) zum Verschieben einer Frequenz (f16) eines Laserstrahls (16), insbesondere eines UV-Laserstrahls (16), mit (a) einer ersten Optik in Form eines ersten Spiegels (22), der angeordnet ist zum Reflektieren des Laserstrahls (16), (b) einer zweiten Optik in Form eines zweiten Spiegels (24), (c) einer dritten Optik in Form eines dritten Spiegels (26), (d) einer vierten Optik in Form eines akustooptischen Modulatorelements (28) und (e) einer fünften Optik in Form einer Linse (30), wobei (f) die Optiken (22, 24, 26, 28, 30) so angeordnet sind, dass der Laserstrahl (16) (i) zweimal durch das Modulatorelement (28) läuft und (ii) zumindest einen Fokus (F) hat. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass (g) die Optiken (22, 24, 26, 28, 30) so angeordnet sind, dass der Fokus (F) von den Optiken (22, 24, 26, 28, 30) beabstandet ist.
Patent DE-102019134096-B3 (DE)
Title: Ventil mit Voreinstellung
Inventor: SHAHHOUD MAHMOUD AL
IPC: F16K1/52
Filed: 2019-12-12
Granted: 2021-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil mit einer Einrichtung zur Voreinstellung des Strömungskanalquerschnittes für die durch das Ventil strömende Flüssigkeit für flüssigkeitsführende Heizungs- oder Kühlanlagen, bestehend aus einem Gehäuse (7) mit Einlassstutzen (10), Auslassstutzen (11), Anschlussstutzen (13), in dem eine axial verschiebbare drehbare Ventilspindel (2) mit Bedienteil (14) angeordnet ist, und mit auf einen Ventilsitz (15) wirkenden Ventilkörper sowie mit einem mehrteiligen Drosselteil (4,17) und mit Rückstellfeder (5), wobei der Ventilkörper aus einer Scheibe (16) besteht, die gegen einen Gehäuseabsatz als Ventilsitz (15) anlegbar ist, wobei in Richtung des Einlassstutzens (10) und in diesen eingreifend eine Hülse (18) von der Scheibe (16) abragt, die mehrere Mantelöffnungen (19) aufweist, die an ihrem der Scheibe (16) abgewandten Endbereich einen feststehenden Drosselteil (4) aufweist und die sich mit diesem Endbereich an der Rückstellfeder (5) abstützt, wobei von der Scheibe (16) entgegengerichtet zur Hülse (18) eine Führung (21) für die Ventilspindel (2) abragt, die an eine Führungsscheibe (1) anschließt, die im Anschlussstutzen (13) dicht geführt ist, wobei die Ventilspindel (2) eine Durchflussscheibe als Drosselteil (17) aufweist, die mit dem feststehenden Drosselteil (4) zusammen die Drossel bildet und die mit der Ventilspindel (2) drehfest verbunden ist.
Patent DE-102022103915-B3 (DE)
Title: Sicherungslasttrennschalter
Inventor: BRUCHMANN KLAUS E
IPC: H01H85/20
Filed: 2022-02-18
Granted: 2023-04-20
Abstract: Ein Sicherungslasttrennschalter für Sammelschienen umfasst ein Basiselement, ein Deckelelement, ein Hakenteil, eine Rastvorrichtung und ein erstes Federelement. Die Rastvorrichtung umfasst einen Klemmabschnitt zum Verklemmen einer Sammelschiene zwischen dem Klemmabschnitt und dem Hakenteil sowie einen Arretierungsabschnitt zur lösbaren Arretierung der Rastvorrichtung an dem Basiselement in einer Arretierungsposition. Das Deckelelement ist relativ zu dem Basiselement zwischen einer geöffneten Position und einer geschlossenen Betriebsposition hin und her bewegbar angeordnet. Die Rastvorrichtung ist relativ zu dem Basiselement hin und her bewegbar angeordnet zwischen der Arretierungsposition und einer oder mehreren Klemmpositionen zum Verklemmen der Sammelschiene zwischen dem Klemmabschnitt und dem Hakenteil. Das erste Federelement ist so ausgebildet, dass es die Rastvorrichtung in jeder Position in Richtung des Hakenteils vorspannt. Der Sicherungslasttrennschalter ist so ausgebildet, dass eine Arretierung der Rastvorrichtung in der Arretierungsposition verhindert und/oder gelöst wird, wenn sich das Deckelelement in seiner geschlossenen Betriebsposition befindet oder in die geschlossene Betriebsposition gebracht wird.
Patent DE-4208924-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation zwischen Prozessoren und Parallelverarbeitungscomputer hierfür
Inventor: HAMANAKA NAOKI
IPC: H04L29/00
Filed: 1992-03-19
Granted: 2007-01-11
Abstract: Intraprozessorkommunikationsverfahren
in einem Parallelprozessorsystem mit mehreren Clustern (100), von
denen jeder mindestens einen Prozessor (1; 501, 502) und einen von
diesem mindestens einen Prozessor zu nutzenden Hauptspeicher (2;
505) aufweist, und mit einem Netzwerk (4; 509) zum Verbinden der
mehreren Cluster, wobei mindestens ein Prozeß mit mindestens einem zugeordneten
virtuellen Raum innerhalb jedes Clusters ausgeführt wird, unter Steuerung durch
ein jedem Cluster zugeordnetes Betriebssystem, und das Intraprozessorkommunikationsverfahren
zum Übertragen
von Übertragungsdaten
von einem einem ersten Cluster zugeordneten Übertragungsursprungsprozeß zu einem
einem zweiten Cluster zugeordneten Übertragungsempfangsprozeß durch
folgende Schritte gekennzeichnet ist:  Sicherstellen eines im
Hauptspeicher residenten reellen Kommunikationsbereichs (13) innerhalb
jedes Clusters für jeden
dem Cluster zugeordneten Prozeß,
wobei der reelle Kommunikationsbereich in einen virtuellen Kommunikationsbereich
(11) innerhalb des jedem Cluster zugeordneten virtuellen Raums abgebildet
wird;  Auswählen
eines dem Übertragungsempfangsprozeß zugeordneten,
reellen Kommunikationsbereichs in dem ersten Cluster, sowie einer
virtuellen Schreibeadresse, bei der die Übertragungsdaten innerhalb
eines dem...
Patent DE-4219917-B4 (DE)
Title: Rollkontakt-Linearbewegungseinheit
Inventor: OHYA YASUMASA
IPC: F16C29/06
Filed: 1992-06-17
Granted: 2008-05-29
Abstract: Rollkontakt-Linearbewegungseinheit, umfassend:  eine
Führungsschiene
(1) mit einer Oberseite, einem Paar Seitenflächen und einer Unterseite,
von denen jede Seitenfläche
eine erste Führungsnut
(5) aufweist, die sich parallel zur Längsachse der Führungsschiene
(1) erstreckt, und außerdem
einen sich verjüngenden
Entlastungsgraben (6) am Boden der ersten Führungsnut (5) besitzt, der
sich ebenfalls parallel zur Längsachse
der Führungsschiene
(1) erstreckt, wobei jede der Seitenflächen von einem Profilschleifgerät geschliffen
wurde, dessen schleifende Oberfläche
in ihrer Form komplementär
zu der geschliffenen und fertiggestellten Seitenfläche ist;  einen
gleitend auf der Führungsschiene
(1) gelagerten Schlitten (3) mit einem Paar zweiter Führungsnuten
(10), die jeweils der zugehörigen
ersten Führungsnut,
(5) gegenüberliegen
und damit einen Kanal bilden, wobei der Schlitten (3) eine Endabdichtung
(13) besitzt, die mit einer ersten Lippe (14) zumindest in Gleitkontakt
mit dem Entlastungsgraben (6) steht, und eine Bodendichtung (16)
besitzt, die mit einer zweiten Lippe (17) in Gleitkontakt mit einem
ausgewählten
Abschnitt (7) der...
Patent DE-4409656-B4 (DE)
Title: Strahl-Lenkvorrichtung für eine Hydromassagedüse
IPC: A61H33/02
Filed: 1994-03-21
Granted: 2004-06-17
Abstract: Hydromassagedüse (1) mit wenigstens einer Auslaßöffnung (15,15a) zur Abgabe wenigstens eines Fluids in eine sanitäre Einrichtung (35), welche Hydromassagedüse ein Düsengehäuse (2) aufweist innerhalb welchem ein Innenhof (5) ausgebildet ist, ein Versorgungskanal ausgebildet ist, der von außen aus einer Quelle mit Fluid versorgbar ist und der mit der Versorgungsdüse (4) in den gegenüber dem Querschnitt der Versorgungsdüse (4) vergrößerten Innenhof (5) mündet, weiter mündet in den Innenhof (5) durch wenigstens eine Öffnung (12,12a,12c,12d,12f) ein Kanal, durch welchen dem Innenhof (5) ein zweites Fluid zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Innenhof (5) als Beeinflußungszone (I,II) ausgebildet ist, wobei der Innenhof (5) gegenüber dem Querschnitt der Versorgungsdüse (4) durch wenigstens eine seitlich der Versorgungsdüse (4) vorgesehene Erweiterung vergrößert ist und seitlich der Versorgungsdüse (4) wenigstens ein Steuerkanal (12,13a) in die innerhalb des Innenhofs (5) ausgebildete Beeinflussungszone (I,II) mündet, wobei durch Zuführung oder Abführung einer bestimmten Fluidmenge durch den Steuerkanal (13,13a) hindurch die...
Patent DE-4433286-B4 (DE)
Title: Lagerung einer Nockenwelle
Inventor: HITZIGER HUBERT
IPC: F01L1/047
Filed: 1994-09-19
Granted: 2004-12-30
Abstract: Brennkraftmaschine
mit einem Kurbelgehäuse,
in dem eine Kurbelwelle drehbar gelagert ist, an der zumindest ein
Pleuel angelenkt ist, das einen Kolben trägt, der in einem von einem
Zylinderkopf mit eingesetzten Gaswechselventilen abgedeckten Zylinder
bewegbar ist, wobei die Gaswechselventile über Stoßstangen und Kipphebel von
Nocken einer seitlich entlang der Brennkraftmaschine in einer Ausnehmung
in Nockenwellen-Grundlagern und von Lagerdeckeln geschlossenen Lagerstellen angeordneter
Nockenwelle betätigbar
sind und wobei die Ausnehmung von zumindest einem Deckel abgedeckt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerdeckel (5) bündig mit
einer Außenkontur
(8) des Kurbelgehäuses
(14) im Bereich neben der Ausnehmung (2) abschließen, dass
die Ausnehmung (2) von mehreren Deckeln (7) abgedeckt ist und dass
jeder Deckel (7) sowohl auf dem Kurbelgehäuse (14) als auch einem ersten
Lagerdeckel (5) und einem zweiten Lagerdeckel (5) aufliegt.
Patent DE-4434342-B4 (DE)
Title: Steuerverfahren und Vorrichtung zur Reduzierung von Durchlaßspitzenwertverlusten in Leistungshalbleiter-Schaltern
Inventor: FUCHS ANDREAS
IPC: H02M7/5387
Filed: 1994-09-26
Granted: 2009-01-02
Abstract: Steuerverfahren
für steuerbare
Leistungshalbleiter-Schalter
eines pulsweitengesteuerten Stromrichters eines Traktionspulsumrichters,
wobei einem aus einem Spannungsbetragssollwert (|U|) und einem Frequenzsollwert
(f) generierten Sollspannungssystem (u* R , u* S , u* T ; u*) ein Nullspannungssystem
(u Z , u Z , u Z ) aufaddiert wird, das als Funktion eines
aus dem Frequenzsollwert (f) gebildeten laufenden Spannungswinkels
(γ u ) gebildet wird, wobei die Frequenz (f Z ) dieses Nullspannungssystems (u Z , u Z , u Z )
wenigstens gleich einem Dreifachen der Sollfrequenz (f) ist, dadurch
gekennzeichnet, dass dem gebildeten laufenden Spannungswinkel (γ u )
eine Phasenlage (φ) eines
ermittelten Laststromes (i L ) aufaddiert
wird.
Patent DE-4436782-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vermessung von Prüflingen auf einem Koordinatenmeßgerät
Inventor: BREYER KARL-HERMANN
IPC: G01B21/04
Filed: 1994-10-14
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zur Vermessung von Prüflingen
(19) auf einem Koordinatenmeßgerät, wobei
der Prüfling
(19) in ein im Meßbereich
des Koordinatenmeßgeräts angeordnetes
Flüssigkeitsbad
(5, 13) gesetzt wird, dessen Temperatur während des Meßvorganges
im wesentlichen konstant gehalten wird, und die Meßpunkte
am Prüfling
(19) mit einem in das Flüssigkeitsbad
(5, 13) eintauchenden Taststift (17) angetastet werden.
Patent DE-10003428-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verschweißen von Schutzgittern für durch einen elektrischen Außenläufermotor angetriebenen Lüfter
Inventor: STADTMUELLER UWE
IPC: B23K11/00
Filed: 2000-01-26
Granted: 2010-09-09
Abstract: Verfahren zum Verschweißen von Schutzgittern für durch einen elektrischen Außenläufermotor angetriebene Lüfter, wobei die Schutzgitter aus sich kreuzenden Drähten bestehen, mit folgenden Verfahrensschritten:  – Verformen der Drähte für eine Produktform (Gitterwerk),  – Aufeinanderlegen der vorgeformten Drähte zur Erzielung von Kreuzungspunkten zwischen den Drähten,  – Zusammenpressen der Drähte in den Kreuzungspunkten und  – Verschweißen der Drähte in den Kreuzungspunkten durch Kondensatorentladungsschweißen,  dadurch gekennzeichnet,  – dass alle Kreuzungspunkte des Schutzgitters (14) mittels einer oberen und einer unteren Elektrode (9, 11) gleichzeitig zusammengepresst werden, wobei die obere Elektrode (9) der unteren Elektrode (11) gegenüberliegt.
Patent DE-10005765-B4 (DE)
Title: Führungsvorrichtung mit einer staubdichten Struktur
Inventor: KAWAGUCHI TAKAHIRO
IPC: B23Q1/36
Filed: 2000-02-10
Granted: 2022-08-04
Abstract: Führungseinrichtung mit einer staubdichten Struktur, umfassend:eine lineare Führungsvorrichtung (11);eine Außenabdeckung (12, 50, 60), die an der linearen Führungsvorrichtung (11) befestigt ist, um die lineare Führungsvorrichtung (11) zu schützen, und die mit einem Paar gegenüberliegender Öffnungen (13) versehen ist, wobei die lineare Führungsvorrichtung (11) ein bewegliches Glied (14, 40) mit einem durch die Öffnung (13) hindurch nach außen vorstehenden Teil umfasst, wobei das bewegliche Glied (14, 40) entlang der Öffnung (13) bewegbar ist; undeine Abdichtstruktur mit einer Mehrzahl von Dichtungsgliedern (15a, 15b; 51a, 51b; 61a, 61b), von denen jedes die Form eines Streifens hat und flexibel ist, wobei die Dichtungsglieder (15a, 15b; 51a, 51b; 61a, 61b) an Randabschnitten der Öffnung (13) der Außenabdeckung (12, 50, 60) angeordnet sind, um so einander zu überlappen, wodurch ein abgedichteter Zustand innerhalb der linearen Führungsvorrichtung im Wesentlichen erhalten wird,wobei das bewegliche Glied (14, 40) mit einem beweglichen Körper (14a, 40a) in rechteckiger Form, einem Paar Vorsprüngen (14b, 40b), die an beiden Seiten des beweglichen Körpers (14a, 40a) angeordnet sind, und einem Paar Kupplungsteilen (14c, 40c) versehen ist, die den beweglichen Körper (14a, 40a) und die Vorsprünge (14b, 40b) miteinander verbinden, wobei die Vorsprünge (14b, 40b) durch Positionieren der Kupplungsteile (14c, 40c) auf einem Niveau entsprechend den einander überlappenden Abschnitten der Dichtungsglieder (15a, 15b; 51a, 51b, 61a, 61b) vollständig nach außen freigelegt sind.
Patent DE-10014301-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfereinrichtung
Inventor: KOBAYASHI SEIJI
IPC: F21S8/10
Filed: 2000-03-23
Granted: 2012-05-31
Abstract: Fahrzeugscheinwerfereinrichtung (1, 18, 24, 30), umfassend: I. einen ersten Lichtemissionsabschnitt (2-1) zur Ausbildung eines Abblendlichts durch Reflektieren von Licht einer ersten Lichtquelle (3), II. einen zweiten Lichtemissionsabschnitt (2-2) zum Erzeugen eines zweiten Lichts durch Reflektieren von Licht einer zweiten Lichtquelle (3', 21), wobei das Lichtverteilungsmuster des zweiten Lichts das Abblendlicht-Verteilungsmuster ergänzt, III. eine Einrichtung (4) zum Steuern der Lichtemission des zweiten Lichts, das durch den zweiten Lichtemissionsabschnitt (2-2) gebildet wird, indem das Lichtverteilungsmuster, das von dem zweiten Lichtemissionsabschnitt (2-2) gebildet wird, entsprechend einer Fahrumgebungsinformation oder Fahrzustandsinformation angepasst wird, wobei als zweites Licht ein Teil eines Fernlichts verwendet wird und wobei das zweite Licht erzeugt wird durch Reflektieren des zweiten Lichts an einer Peripheriezone (19, 20, 25, 26, 31, 32) der reflektierenden Oberfläche eines Reflektors.
Patent DE-10017453-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Schweiß- bzw. Lötverbindung
Inventor: KORTE MICHAEL
IPC: B23K20/16
Filed: 2000-04-07
Granted: 2004-11-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer thermischen Verbindung zwischen einem mit
Zink oder Aluminium beschichteten Stahl- und einem Aluminiumwerkstoff unter
Verwendung eines Zusatzwerkstoffes, dadurch gekennzeichnet, dass
als Zusatzwerkstoff (3) eine ZnAl-Legierung verwendet wird.
Patent DE-10032044-B4 (DE)
Title: Gleitlager mit Festschmierstoff
Inventor: SPANG WALTER
IPC: F16C33/10
Filed: 2000-07-05
Granted: 2008-09-11
Abstract: Gleitlager
mit eingelagertem Festschmierstoff, das aus einem keramischen Werkstoff
mit einer Temperaturbeständigkeit
von wenigstens 1000°C
besteht, in den der Festschmierstoff in zur Funktionsfläche offenen
Hohlräumen
eingelagert ist, wobei der Festschmierstoff aus Graphit oder hexagonalem
Bornitrid in Stiftform besteht, dadurch gekennzeichnet, daß Hohlräume eines vorgefertigten
Formkörpers
mit dem Festschmierstoff in Stiftform gefüllt wurden und der Festschmierstoff
durch einen Sintervorgang in das Gleitlager eingeschrumpft ist und dadurch
im Verbund gehalten wird.
Patent DE-10033960-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einer Blende für mehrere Stellungen
Inventor: DI TONNO MASSIMO
IPC: F21S8/12
Filed: 2000-07-13
Granted: 2010-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einer Lichtquelle (11), einem Ellipsoid-Reflektor (20), dessen erster Brennpunkt in der Nähe der Lichtquelle liegt, einer Sammellinse mit einer Brennebene in der Nähe eines zweiten Brennpunktes des Reflektors, und einer zwischen Reflektor und Linse vorgesehenen beweglichen Blende (50) mit einer Kante (51), die ein erstes spezielles Profil einer Hell-Dunkel-Grenze für das ausgesandte Lichtbündel bildet. Erfindungsgemäß sind Mittel (80, 82, 83) zum Bewegen der Blende quer zu optischen Achse (O) des Scheinwerfers vorgesehen, um die Blende wahlweise in zwei Stellungen zu bringen, und zwar in eine erste Stellung, in der die Kante der Blende auf dem Strahlengang der Lichtstrahlen angeordnet ist, um ein Lichtbündel mit der Hell-Dunkel-Grenze gemäß dem ersten Profil zu bilden, und in eine zweite Stellung, in der die Kante der Blende in Bezug zur ersten Stellung versetzt im Strahlengang der Lichtstrahlen angeordnet ist, um ein Lichtbündel mit einer Hell-Dunkel-Grenze gemäß einem zweiten Profil zu bilden.
Patent DE-10050522-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausgeben und Ablängen von Klebeband
Inventor: SIEBER MARCO
IPC: E04F21/00
Filed: 2000-10-12
Granted: 2004-07-08
Abstract: Vorrichtung zum Ausgeben und Ablängen von Klebeband für den Hausbau und zur Fußbodenverlegeverarbeitung mit mindestens einer mit Deckfolie belegten Klebefläche, aufweisend:  – ein Gehäuse (1) zur Aufnahme einer Klebebandrolle,  – eine an dem Gehäuse (1) befestigte Klinge (3),  – einen in einer Wand des Gehäuses (1) gebildeten Klebebandausgabeschlitz (4) für den Durchgang des Klebebandes (2), wobei  – die Klinge (3) und der Klebebandausgabeschlitz (4) voneinander beabstandet sind, und  – einen am Gehäuse befestigten Deckel (5), der wiederholt als Klingenschutz über die Klinge (3) auf das Gehäuse (1) herunterklappbar und mit dem Gehäuse verschließbar ist.
Patent DE-10050601-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für elektronische Bauteile und  Halteverfahren für solche Bauteile
Inventor: KATSUBE AKIO
IPC: H01L23/14
Filed: 2000-10-12
Granted: 2013-05-08
Abstract: Haltevorrichtung mit folgenden Merkmalen: – einer Laminatstruktur aus einer harten Platte (1) und einer Schicht aus einem elastischen Material (2), wobei zumindest die Oberfläche des elastischen Materials (2) Hafteigenschaften aufweist und elektrisch leitfähig ist, – wobei die Haltevorrichtung so ausgebildet ist, dass bei bestimmungsgemäßer Verwendung ein elektronisches Bauteil oder eine Komponente, die das elektronische Bauteil bildet, nur durch die Haftstärke der Oberfläche des elastischen Materials (2) derart gehalten wird, dass eine Verschiebung unterdrückt wird, und – wobei als elastisches Material (2) Gummi verwendet wird, und wobei das elastische Material einen Gummihärtegrad von A30 oder darüber aufweist.
Patent DE-10062399-B4 (DE)
Title: Hochtemperaturtaugliches Multilayer-Kontaktsystem
Inventor: FREYTAG JUERGEN DR
IPC: H01L23/485
Filed: 2000-12-14
Granted: 2013-10-31
Abstract: Multilayer-Kontaktsystem für Halbleiterbauelemente, bei dem auf ein Sillizium-Karbid (SiC) Halbleitersubstrat a) zunächst eine Kontaktmetallisierung abgeschieden ist, b) auf die Kontaktmetallisierung eine Barriereschicht zur Verhinderung von Interdiffusionsvorgängen abgeschieden ist, c) auf die Barriereschicht eine Bondmetallisierung abgeschieden ist und die Bondmetallisierung mit einem Bondpad ausgeformt ist und d) eine Schutzmetallisierung aus einem Verbundmaterial aus Chrom und Edelmetall oder aus einer Chrom-Edelmetall-Legierung abgeschieden ist, wobei die Barriereschicht aus einem dreilagigen Schichtaufbau mit zwei äußeren Lagen Chrom und einer mittleren Lage aus Molybdän oder Wolfram (CrMoCr, CrWCr) besteht.