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Patent DE-102015013671-A1 (DE)
Title: Anlage, aufweisend ein Netz einen Filter und einen oder mehrere Antriebe
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: H02M1/12
Filed: 2015-10-23
Abstract: Anlage, aufweisend ein Netz, insbesondere also elektrisches Versorgungsnetz, einen Filter und einen oder mehrere Antriebe, wobei das Filter einerseits, insbesondere eingangsseitig, mit dem Netz und andererseits, insbesondere ausgangsseitig, zumindest eine elektrische Leitung mit den Antrieben verbunden ist, wobei jeder Antrieb eine mit der elektrischen Leitung verbundene Zusatzkapazitätsanordnung aufweist, welche am Wechselspannungsanschluss eines Wechselrichters angeordnet ist, dessen Gleichspannungs-Anschluss mit dem Gleichspannungsanschluss eines motorseitigen Wechselrichters verbunden ist, dessen Wechselspannungsausgang einen Elektromotor speist, insbesondere so dass die zwischen der Zusatzkapazitätsanordnung und dem Motor angeordneten beiden Wechselrichter als Direktumrichter fungieren.
Patent DE-102015014731-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für einen Personenkraftwagen
Inventor: ENGEL FABIAN
IPC: B60K20/02
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedieneinrichtung für einen Personenkraftwagen, mit einem Wählhebel (16), welcher eine Handballenauflage (18) umfasst, und mit einem Bedienfeld (20). Um eine Bedieneinrichtung zu schaffen, die sowohl eine unabhängig von der gewählten Automatik-Fahrtstufe ergonomisch optimal positionierte Handballenauflage (18) bietet als auch die Möglichkeit zur manuellen Fahrtstufenwahl bereitstellt, ist es vorgesehen, dass der Wählhebel (16) zur manuellen Wahl einer Fahrtstufe vorgesehen ist und eine Automatik-Fahrtstufe mittels weiterer Bedienelemente bei konstanter Stellung des Wählhebels (16) auswählbar ist.
Patent DE-102015015025-A1 (DE)
Title: Tankentlüftungseinrichtung für einen Kraftwagen
Inventor: BLEIFUSS HANNS-KRISTIAN
IPC: F02M25/08
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tankentlüftungseinrichtung (10) für einen Kraftwagen mit wenigstens einem Aktivkohlefilter (12) zum Aufnehmen von aus einem Kraftstofftank (14) des Kraftwagens stammendem Kraftstoffdampf und mit einer Kondensationsvorrichtung zum Überführen zumindest eines Teils des Kraftstoffdampfs in flüssigen Kraftstoff (22). Hierbei umfasst die Tankentlüftungseinrichtung (10) ein Peltier-Element (24). Die Kondensationsvorrichtung ist als eine im Betrieb des Peltier-Elements (24) kalte Seite (26) des Peltier-Elements (24) ausgebildet.
Patent DE-102015103488-A1 (DE)
Title: Bediengerät
Inventor: DIETHELM ROLAND
IPC: F24D19/10
Filed: 2015-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bediengerät (10) zur Ansteuerung mindestens eines zu einem Temperieren eines Gebäuderaums vorgesehenen Temperiergeräts (80), insbesondere einem Heizkörper, wobei das Bediengerät (10) ein zwischen einer ersten Schaltstellung (S1, S2) und mindestens einer zweiten Schaltstellung (S1, S2) anhand einer Betätigungshandhabe (30) manuell betätigbares Schaltelement (25) aufweist, und wobei das Bediengerät (10) einen von dem Schaltelement (25) separaten Sensor (26) zur Erfassung mindestens eines Sensorparameters (29) (26) aufweist, wobei das Bediengerät (10) eine Steuerschnittstelle (40) zur Ansteuerung des Temperiergeräts (80) in Abhängigkeit von der Schaltstellung (S1, S2) des Schaltelements (25) und dem mindestens einen Sensorparameter (29) aufweist. Es ist vorgesehen, dass die Betätigungshandhabe (30) zwischen einer ersten Bedienstellung (B1), in welcher die Betätigungshandhabe (30) zur Betätigung des Schaltelements (25) von einem Gehäuse (11) des Bediengeräts (10) vorsteht, und mindestens einer zweiten Bedienstellung (B2) verstellbar ist, in welcher die Betätigungshandhabe (30) zu einer Betätigung des mindestens einen Sensors (26) näher als in der ersten Bedienstellung (B1) zu dem Gehäuse (11) hin verstellt ist, wobei der Sensor (26) an dem Gehäuse (11) angeordnet und durch die in die zweite Bedienstellung (B2) verstellte Betätigungshandhabe (30) betätigbar oder an der Betätigungshandhabe (30) angeordnet und in der zweiten Bedienstellung (B2) durch das Gehäuse (11) betätigbar ist.
Patent DE-102015103532-A1 (DE)
Title: Leuchte und Verfahren zum Montieren einer Leuchte
Inventor: BOEHME STEPHAN
IPC: F21V17/16
Filed: 2015-03-11
Abstract: Offenbart ist eine Leuchte (1) mit einem langgestreckten Grundkörper (2) aus einem U-förmig offenen Profil, mindestens einem den Grundkörper (2) verschließenden Lichtdeckel (3) mit einer Mehrzahl von LED, sowie einem in dem Grundkörper (2) verlegten Kabelbaum (4) zur Versorgung der LED mit elektrischer Energie. Offenbart ist weiterhin ein Verfahren zum Montieren einer solchen Leuchte (1). Um die Montage zu vereinfachen wird vorgeschlagen, dass mindestens zwei Halterungselemente (5) in den Grundkörper (2) geschoben werden und zum Verschließen des Grundkörpers (2) der mindestens eine Lichtdeckel (3) in die Halterungselemente (5) geklippt wird.
Patent DE-102015104466-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug und verfahren
Inventor: KIM MIN-JOONG
IPC: B60L15/20
Filed: 2015-03-25
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst einen Elektromotor, eine Gleichstrom-Leistungsquelle und einen Wechselrichter, der mit der Gleichstrom-Leistungsquelle und dem Elektromotor wirksam verbunden ist. Der Wechselrichter ist ausgestaltet, um Gleichstrom von der Leistungsquelle in Wechselstrom umzuwandeln und um den Wechselstrom an den Elektromotor zu übertragen. Der Wechselrichter ist durch einen Eingeschaltet-Status und einen Ausgeschaltet-Status gekennzeichnet. Ein Controller ist mit dem Wechselrichter wirksam verbunden und ausgestaltet, um zu steuern, ob der Wechselrichter eingeschaltet oder ausgeschaltet ist. Der Controller ist ausgestaltet, um selektiv zu veranlassen, dass der Wechselrichter in einen Betriebsmodus eintritt, in dem der Wechselrichter zyklisch zwischen eingeschaltet und ausgeschaltet umschaltet.
Patent DE-102015106916-A1 (DE)
Title: Transferventil
Inventor: KOEPKE MARTIN
IPC: F24F7/00
Filed: 2015-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transferventil zum Öffnen und Schließen einer Öffnung, insbesondere einer Schleuse, einer Reingaskabine, wobei die Öffnung in einer Schließposition von einem Verschlusselement des Transferventils verschlossen und in einer geöffneten Position freigegeben ist. Dabei ist es vorgesehen, dass zumindest ein erster Aktuator und ein zweiter Aktuator mittelbar oder unmittelbar mit dem Verschlusselement verbunden sind und dass der erste Aktuator derart an das Verschlusselement angekoppelt ist, dass er das Verschlusselement zum Öffnen von der Öffnung abhebt und/oder zum Schließen an diese anlegt und dass der zweite Aktuator derart an das Verschlusselement angekoppelt ist, dass er das Verschlusselement quer zur Öffnung verschiebt. Das Transferventil ermöglicht das Öffnen und Schließen einer Öffnung der Reingaskabine bei geringem Platzbedarf.
Patent DE-102015107352-A1 (DE)
Title: System zum orientieren eines vorderrads eines fahrzeugs bei einem frontalzusammenstoss mit versatz
Inventor: ALWAN JAMIL M
IPC: B60R21/02
Filed: 2015-05-11
Abstract: Eine Stoßfängeranordnung für ein Fahrzeug beinhaltet eine Befestigungsplattform zum Festmachen relativ zu einem Rahmen des Fahrzeugs. Eine Stoßfängerstange ist mit der Befestigungsplattform gekoppelt. Ein Arm ist an einem Schwenkpunkt an der Befestigungsplattform festgemacht und lässt sich in eine ausgelenkte Position um den Schwenkpunkt schwenken zum Drehen eines Rads des Fahrzeugs zur Fahrzeuginnenseite während eines Frontalzusammenstoßes des Fahrzeugs mit kleinem Versatz. Der Arm orientiert das Rad derart, dass während des Frontalzusammenstoßes mit kleinem Versatz der vordere Abschnitt des Rads zur Fahrzeuginnenseite positioniert ist. Diese Orientierung des Rads minimiert den Betrag der Last, die auf die Hinterlegungsstruktur des Fahrzeugs übertragen wird, und minimiert die Möglichkeit des Eindringens des Rads in den Boden oder das Armaturenbrett des Fahrzeugs. In dieser Orientierung kann sich das Rad von dem Fahrzeug lösen, um die Möglichkeit des Eindringens des Rads in den Boden oder das Armaturenbrett zu minimieren.
Patent DE-102015110619-A1 (DE)
Title: Zentralisierte Radarverfahren und -Systeme
Inventor: BILIK IGAL
IPC: G01S13/87
Filed: 2015-07-01
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für ein Radarsystem bereitgestellt. Das Radarsystem umfasst eine Mehrzahl von verteilten Radareinheiten und eine zentralisierte Radarverarbeitungseinheit. Die Mehrzahl von verteilten Radareinheiten ist jeweils so konfiguriert, dass sie jeweilige Radarsignale empfängt. Jede der Mehrzahl von verteilten Radareinheiten ist an einer unterschiedlichen jeweiligen Stelle einer mobilen Plattform angeordnet. Die zentralisierte Radarverarbeitungseinheit ist innerhalb der mobilen Plattform angeordnet, ist mit jeder der Mehrzahl von verteilten Radareinheiten verbunden und ist so konfiguriert, dass sie die Radarsignale von jeder der Mehrzahl von verteilten Radareinheiten direkt verarbeitet.
Patent DE-102015113810-A1 (DE)
Title: Schweller für ein Fahrzeug
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B62D25/02
Filed: 2015-08-20
Abstract: Schweller (10) für eine Karosseriestruktur eines Fahrzeugs, wobei sich der Schweller (10) im Wesentlichen in Längsrichtung des Fahrzeugs erstreckt; mit einem im Querschnitt schalenartigen oder hutartigen Außenschwellerteil (11), welches eine Außenschweller-Festigkeit aufweist; mit einem im Querschnitt schalenartigen oder hutartigen Innenschwellerteil (12), welches eine Innenschweller-Festigkeit aufweist; wobei Außenschwellerteil (11) und Innenschwellerteil (12) an einem oberen Ende und einem unteren Ende derselben über sich in Längsrichtung erstreckende Flansche (11c, 12c) miteinander verbunden sind; mit einem zwischen dem Außenschwellerteil (11) und dem Innenschwellerteil (12) positionierten, im Querschnitt schalenartigen oder hutartigen Mittenschwellerteil (13), welches eine Mittenschweller-Festigkeit aufweist, wobei das Mittenschwellerteil (13) zumindest mit dem Innenschwellerteil (12) verbunden ist; wobei das Außenschwellerteil (11) zumindest im Bereich eines in Längsrichtung des Fahrzeugs gesehen vorderen Abschnitts eine Festigkeit aufweist, die niedriger ist als eine von der Außenschweller-Festigkeit, der Innenschweller-Festigkeit und der Mittenschweller-Festigkeit und den Massen derselben abhängige durchschnittliche Festigkeit des Schwellers.
Patent DE-102015115629-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Kühlungssteuern
Inventor: KIM HYUN
IPC: F02D41/16
Filed: 2015-09-16
Abstract: Ein Vorrichtung zum Kühlungssteuern kann aufweisen: eine Entscheidungsvorrichtung (70), welche eingerichtet ist, um einen Leerlaufdrehzahl-Steuermodus durch miteinander Vergleichen einer Außentemperatur, welche von einem Temperatursensor (60) gemessen wird, und eines vordefiniert, festgelegten Werts zu entscheide, wenn eine Klimaanlagenbetriebsanforderung in einem Leerlauf-Steuerzustand eines Fahrzeugs vorliegt, eine Modus-Festlegungsvorrichtung (80), welche eingerichtet ist, um den Leerlaufdrehzahl-Steuermodus als zumindest einen von einem ersten Modus und einem zweiten Modus abhängig von einer Ermittlung der Entscheidungsvorrichtung (70) festzulegen, eine Drehzahlkompensationsvorrichtung (90), welche eingerichtet ist, um eine Leerlaufdrehzahl auf einen ersten Wert zum Zeitpunkt des Festlegens des Leerlaufdrehzahl-Steuermodus als den ersten Modus einzustellen, und um den Leerlaufdrehzahl-Steuermodus auf einen zweiten Wert zum Zeitpunkt des Festlegens des Leerlaufdrehzahl-Steuermodus als den zweiten Modus einzustellen, und eine Steuerungsvorrichtung (10), welche eingerichtet ist, um eine Kühlungsbetrieb einer Klimaanlage zu steuern.
Patent DE-102015202150-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von mit Fremdstoffpartikeln beladenen Gasen, insbesondere Rauchgasen
Inventor: BERTHOLD HERMANN
IPC: B01D47/04
Filed: 2015-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Reinigung von mit Fremdstoffpartikeln beladenen Gasen, insbesondere Rauchgasen, umfassend einen Gaseinlass (4) für das zu reinigende Gas, einen Gasauslass (5) für gereinigtes Gas, einen Gastransportweg (3) zwischen dem Gaseinlass und dem Gasauslass (5), eine im Gastransportweg (3) dem Gaseinlass (4) nachgeschaltete Vorreinigungsanordnung (2) mit einer Sprüheinrichtung (18) zum Einsprühen einer schaumbildenden Substanz in den Gastransportweg (3), so dass ein fluides Gemenge aus zu reinigendem Gas und schaumbildender Substanz entsteht, eine im Gastransportweg (3) der Vorreinigungsanordnung (2) nachgeschaltete Hauptreinigungsanordnung (6) mit einer Schaumerzeugungseinrichtung (25) und einer Schaumzerlegungseinrichtung (42), und eine Flüssigkeitssenke (7) zur Aufnahme von Prozessflüssigkeit aus der Schaumzerlegungseinrichtung (42), wobei die Schaumerzeugungseinrichtung (25) folgende Merkmale aufweist: – einen konischen oder kegelstumpfförmigen Haubenrotor (24) mit einem Haubenmantel (26), einer grundseitigen Haubenöffnung (28) und einer Vielzahl von Durchgangslöchern (30) im Haubenmantel zur Formung von Schaumbläschen (30) unter Einbeziehung des fluiden Gemenges als Material zur Bildung eines sich innenseitig des Haubenrotors (24) aufbauenden Schaumes, wobei der Haubenrotor (24) um die Zentralachse (32) seines konischen Haubenmantels (26) drehbar in einer sich zu ihrer stromabwärtigen Seite hin aufweitenden trichterförmigen Passage (16) des Gastransportweges (3) angeordnet ist, so dass die grundseitige Haubenöffnung (28) des Haubenrotors (24) dessen stromabwärtige Seite bildet, – einen in dem Haubenrotor (24) exzentrisch dazu angeordneten, konischen oder kegelstumpfförmigen Einsatz (36), der mit der Innenseite des Haubenmantels (26) des Haubenrotors (24) einen asymmetrischen Ringraum (38) mit in Umfangsrichtung variierender radialer Ringbreite bildet, und – eine Drehantriebseinrichtung (40, 62, 64) für den Haubenrotor (24).
Patent DE-102015202488-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen eines sich in einem autonomen Betriebsmodus und auf einem Parkplatz befindenden Fahrzeugs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines sich in einem autonomen Betriebsmodus und auf einem Parkplatz befindenden Fahrzeugs, – wobei überprüft wird, ob sich im Innenraum des Fahrzeugs eine oder mehrere Personen befinden, – wobei abhängig von der Überprüfung eine oder mehrere Aktionen durchgeführt werden. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102015202695-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung sowie Verfahren zum Prüfen eines Spiegels
Inventor: STIEPAN HANS-MICHAEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfvorrichtung sowie ein Verfahren zum Prüfen eines Spiegels, insbesondere eines Spiegels einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage, wobei die Prüfvorrichtung ein Computer-generiertes Hologramm (CGH) aufweist und wobei eine Prüfung zumindest einer Teilfläche des Spiegels durch interferometrische Überlagerung einer von diesem Computer-generierten Hologramm auf den Spiegel gelenkten Prüfwelle und einer Referenzwelle durchführbar ist. Hierbei ist das Computer-generierte Hologramm (CGH) (120, 320) derart ausgelegt, dass es im Betrieb der Vorrichtung eine erste Prüfwelle zur Prüfung einer ersten Teilfläche des Spiegels (101, 301) durch interferometrische Überlagerung mit einer Referenzwelle in einer ersten Position des Spiegels (101, 301) und wenigstens eine zweite Prüfwelle zur Prüfung einer zweiten Teilfläche des Spiegels (101, 301) durch interferometrische Überlagerung mit einer Referenzwelle in einer zweiten Position des Spiegels (101, 301) bereitstellt.
Patent DE-102015203062-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung des Straßenzustands für ein Fahrzeug
Inventor: WAGNER MARCUS
IPC: B60W40/10
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung des Straßenzustands für ein Fahrzeug, bei dem – während der Fahrt eine die Fahrdynamik des Kraftfahrzeugs beschreibende Fahrdynamikgröße erfasst wird, – die Fahrdynamikgröße einer Frequenzanalyse unterzogen wird und – abhängig von der Frequenzanalyse der Fahrdynamikgröße eine die momentane Rauigkeit der Fahrbahnoberfläche beschreibende Straßenzustandsgröße ermittelt wird.
Patent DE-102015204249-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: GÖPPERT GEORG
IPC: F16F15/121
Filed: 2015-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer, insbesondere ein Scheibendämpfer, zur Drehschwingungsdämpfung zwischen einer Antriebswelle und einer Getriebeeingangswelle eines Kraftfahrzeuggetriebes, umfassend ein Eingangsteil (12) zum Einleiten eines Drehmoments, insbesondere von der Antriebswelle, mindestens ein über mindestens ein Energiespeicherelement (22), insbesondere ein Federelement, relativ zum Eingangsteil (12) verdrehbares Ausgangsteil (14) zum Ausleiten des Drehmoments, insbesondere an die Getriebeeingangswelle des Kraftfahrzeuggetriebes, wobei das Ausgangsteil (14) mindestens einen an dem Energiespeicherelement (22) angreifbaren Ausgangsflansch (18) aufweist, wobei das Eingangsteil (12) mit dem Ausgangsteil (14), insbesondere mit dem Ausgangsflansch (18), über eine Reibeinrichtung (24) reibschlüssig koppelbar ist zur Dämpfung von Drehschwingungen. Auf diese Weise kann die Fehleranfälligkeit eines Drehschwingungsdämpfers reduziert werden beziehungsweise die Langlebigkeit eines Drehschwingungsdämpfers verbessert werden.
Patent DE-102015204600-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines solchen
Inventor: SEREBRENNIKOV BORIS
IPC: F16H3/093
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe, insbesondere Doppelkupplungsgetriebe, für ein Kraftfahrzeug, umfassend zumindest zwei Teilgetriebe, wobei jedes der Teilgetriebe zumindest eine Eingangswelle umfasst und wobei eine Ausgangswelle als Abtriebswelle beider Teilgetriebe angeordnet ist und wobei die zumindest zwei Eingangswellen auf einer Eingangswellenachse angeordnet sind und die Abtriebswelle auf der Eingangswellenachse oder auf einer, insbesondere zur Eingangswellenachse parallelen Vorgelegewellenachse oder Abtriebswellenachse angeordnet ist, und wobei ein Vorgelege mit zumindest einer Vorgelegewelle angeordnet ist, wobei die zumindest eine Vorgelegewelle auf besagter Vorgelegewellenachse angeordnet ist und wobei zumindest eine der Eingangswellen mittels zumindest einer Radebene und/oder zumindest einem Schaltelement mit der Abtriebswelle verbindbar ist, wobei höchstens fünf Radebenen und höchstens fünf Schalteinrichtungen derart angeordnet sind, sodass zumindest neun Vorwärtsgange durch das Getriebe darstellbar sind.
Patent DE-102015215447-A1 (DE)
Title: Antriebsmodul für einen Antriebsstrang eines Hybridfahrzeugs
Inventor: SCHMITT GUIDO
IPC: B60K6/40
Filed: 2015-08-13
Abstract: Antriebsmodul (14) für einen Antriebsstrang (10) eines Hybridfahrzeugs, umfassend ein Gehäuse (20), eine Reibungskupplung (18) mit einer mittels einer Betätigungsanordnung (60) axial verlagerbaren Druckplatte (62), einer Abschlussplatte (66) und mit einer zwischen diesen positionierten Kupplungsscheibenanordnung (74), eine Nabe (84), wobei diese fest mit der Kupplungsscheibenanordnung (74) verbunden ist, eine elektrische Maschine (16), die einen Rotor (22) mit einem Rotorträger (24) sowie ein an einem Statorträger (34) festgelegten Stator (32) aufweist. Dabei die axiale Anordnung oder Ausrichtung der Kupplungsscheibenanordnung (74) zu der Druckplatte (62) und der Abschlussplatte (66) durch eine Einstellanordnung (92) bestimmt ist, wobei die Einstellanordnung (92) funktional zwischen der Nabe (84) und einem Abstützelement (90), welches axial zu dem Gehäuse (20) des Antriebsmoduls (14) festgelegt ist, angeordnet. Zudem ist ein Verfahren zur Montage eines derartigen Antriebsmoduls (14) offenbart.
Patent DE-102015217385-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen, ob sich im Umfeld eines innerhalb eines Parkplatzes befindlichen Kraftfahrzeugs ein Objekt befindet
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60W40/02
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen, ob sich im Umfeld eines innerhalb eines Parkplatzes befindlichen Kraftfahrzeugs ein Objekt befindet, umfassend die folgenden Schritte: – Bereitstellen von ersten Umfelddaten eines oder mehrerer Umfeldsensoren des Kraftfahrzeugs, wobei die ersten Umfelddaten einem mittels des einen oder der mehreren Umfeldsensoren des Kraftfahrzeugs erfassten Umfeld des Kraftfahrzeugs entsprechen, – Bereitstellen von zweiten Umfelddaten eines oder mehrerer Umfeldsensoren des Parkplatzes, wobei die zweiten Umfelddaten einem mittels des einen oder der mehreren Umfeldsensoren des Parkplatzes erfassten Umfeld des Kraftfahrzeugs entsprechen, – Bestimmen basierend auf den ersten und auf den zweiten Umfelddaten, ob sich im Umfeld des Kraftfahrzeugs ein Objekt befindet. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung, ein Kraftfahrzeug, einen Parkplatz sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102015218278-A1 (DE)
Title: Adaptive Kalman-Matrix im Kalman-Filter
Inventor: GEIGER OLGA
IPC: G06F17/18
Filed: 2015-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines einen Prozess (32) beobachtenden Filters (44), das eingerichtet ist, in einer Schätzinformation (48) den zeitlichen Verlauf (14) einer in dem beobachteten Prozess (32) erfassten Messinformation (30) basierend auf der Messinformation (30) zu prädizieren (46), umfassend: – Beobachten (74) des Prozesses (32); – Erfassen einer Differenz (54) zwischen der Messinformation (30) und der Schätzinformation (48), und – Verändern (92) des beobachtenden Filters (44) basierend auf einer Plausibilisierung (90) der erfassten Differenz (54) in Abhängigkeit der Beobachtung (74) des Prozesses (32).
Patent DE-102015221617-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Gehäuse und einer Batterie
Inventor: THORNTON DARREN
IPC: H01M10/653
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einem Gehäuse und mit einer Batterie, wobei das Gehäuse einen Boden und Seitenwände aufweist, wobei die Batterie eine Halterung aufweist, wobei die Halterung mit dem Gehäuse in der Weise verbunden ist, dass die Batterie hängend im Gehäuse befestigt ist, wobei ein Boden der Batterie einen Abstand vom Boden des Gehäuses aufweist, und wobei Seitenwände der Batterie einen Abstand von den Seitenwänden des Gehäuses aufweisen.
Patent DE-102015221913-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Anbaulagewinkels einer Hochdruckpumpe
Inventor: GERSTUNG ULRICH
IPC: F02D1/00
Filed: 2015-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Anbaulagewinkels (φ'OT) einer Hochdruckpumpe mit einem elektrischen Saugventil in Bezug zu einer sich drehenden Welle (41) einer Brennkraftmaschine, bei der die Hochdruckpumpe zum Fördern von Kraftstoff aus einem Niederdruckbereich über ein Fördervolumen der Hochdruckpumpe in einen Hochdruckspeicher verwendet wird, wobei anhand eines Verlaufs (V) wenigstens eines mit einer Drehzahl (n) der Brennkraftmaschine korrelierten Signals der Anbaulagewinkel (φ'OT) der Hochdruckpumpe ermittelt wird.
Patent DE-102015222653-A1 (DE)
Title: Kettenrad sowie Nockenwellenversteller mit Kettenrad
Inventor: OTTERSBACH RAINER
IPC: F16H55/30
Filed: 2015-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kettenrad (4) mit einer zumindest auf einer Seite axial neben einem Zahnkranz (1) angeordneten, elastisch verformbaren Dämpfungseinrichtung (2a) zur Dämpfung zumindest von Kettengeräuschen. Erfindungsgemäß weist der Zahnkranz (1) zumindest auf der einen Seite eine sich axial von der Stirnseite des Zahnkranzes (1) erstreckende Schulter (3a) auf, die dazu vorgesehen ist, die Dämpfungseinrichtung (2a) radial aufzunehmen, wobei die Dämpfungseinrichtung (2a) zumindest an einer Außenumfangsfläche der Schulter (3a) zur Anlage kommt, und wobei die Dämpfungseinrichtung (2a) zumindest in axialer Richtung formschlüssig mit der Schulter (3a) verbunden ist.