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Patent DD-299962-A5 (DD)
Title: Verfahren zur Herstellung von Ethylen-bis(N-acyl-isothioharnstoffen)
Inventor: RICHTER MONIKA DOZ DR SC DIPL CHEM
IPC: C07C335/38
Filed: 1989-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Ethylen-bis(N-acyl-N-alkyl/aryl-isothioharnstoffen) der allgemeinen Formel I, in der R eine Aryl-, gegebenenfalls am Phenylkern durch Halogene ein- oder mehrfach substituierte Arylgruppe oder Hetarylgruppe, und R1 eine Alkyl- oder Arylgruppe, gegebenenfalls ein- oder mehrfach durch Halogene substituierte Arylgruppe und X Halogene bedeuten. Ziel der Erfindung ist es, Ethylen-bis(N-acyl-N-aryl/alkyl-isothioharnstoffe) auf oekonomisch guenstige Weise in guten Ausbeuten aus technisch verfuegbaren Ausgangsstoffen herzustellen. Erfindungsgemaesz werden unter einfachen Reaktionsbedingungen N-Acyl-N-aryl/alkyl-thioharnstoffe mit Dihalogenethan in einem inerten Loesungsmittel zu Ethylen-bis(N-acyl-N-aryl/alkyl-isothioharnstoffen) umgesetzt. Ethylen-bis(N-acyl-N-aryl/alkyl-isothioharnstoffe) sind wichtige organische Zwischenprodukte.{Verfahren; Thioharnstoffe; Isothioharnstoffe; Alkylierungsmittel; Dibromethan; Natriumhydrid; Ethylen-bis(isothioharnstoffe); organische Zwischenprodukte; Hetarene; Alkylierung}
Patent DD-284932-A5 (DD)
Title: Beheizbare tierliegeflaeche, insbesondere fuer ferkelliegeplaetze
Inventor: WENDIG DETLEF
IPC: E04B5/48
Filed: 1989-10-09
Abstract: Das Fuszbodenheizelement fuer Tierliegeflaechen, insbesondere Ferkelliegeflaechen, ermoeglicht es, den Ferkeln auf einem raeumlich begrenzten Gebiet ein optimales Mikroklima zu schaffen und dadurch die Tierverluste zu senken. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein vorgefertigtes Fuszbodenheizelement zu schaffen, dasz ein optimales Waermeangebot auf der Liegeseite und gleichzeitig eine Reduzierung der Waermeverluste gewaehrleistet. Das Fuszbodenheizelement besteht aus mehreren Formteilen, wobei in Formteil 2 geschlossene Kanaele oder elektrische Heizelemente integriert sind. Das Formteil 3 besteht aus einem Waermedaemmstoff mit sehr geringer Waermeleitfaehigkeit, um einen Waermestrom nach unten und nach den Seiten moeglichst gering zu halten.{Tierliegeflaeche; Ferkel; Mikroklima; Tierverluste; Fuszbodenheizelement; Waermestrom; Waermeverluste; Waermedaemmstoff; Waermeleitfaehigkeit; Formteil}
Patent DD-289147-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer zeitgleichheit von uhren
Inventor: ROSENDAHL DIETRICH
IPC: H04J3/06
Filed: 1989-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Zeitgleichheit von Uhren in einem lose gekoppelten fernverteilten Mikrorechnersystem bestehend aus einem Kommunikationssystem und einer Anzahl von Mikrorechnern, die als Knotenrechner bzw. als Datenstationen fungieren in welcher je eine Lokaluhr vorhanden ist, wobei die Mikrorechner ueber mehrere UEbertragungsabschnitte miteinander verbunden sind. Ausgehend vom Ziel der Erfindung ohne zusaetzliche Schaltungsanordnungen oder Synchronisationseinheiten in den Mikrorechnern innerhalb akzeptierter Toleranzgrenzen die Herstellung der Zeitgleichheit der Uhren des Systems zu verbessern wird die technische Aufgabe dadurch geloest, dasz erfindungsgemaesz die Herstellung der Zeitgleichheit der einzelnen Lokaluhren des Mikrorechnersystems von einer zur Zentraluhr erklaerten Lokaluhr eines Mikrorechnersystems, der als Zentrale ausgebildet ist, ausgeloest wird. In der Zentraluhr werden aus Datum und Uhrzeit Zeitnachrichten gebildet, die jeweils den Zeitwert des Sendezeitpunktes bekommen, zu denen sie zu den folgenden UEbertragungsabschnitten gesendet werden. Nach richtig quittiertem Empfang in den Datenstationen bzw. Knotenrechnern werden durch an sich bekannte Algorithmen die jeweiligen Lokaluhren zeitaktualisiert synchronisiert. Die jetzt aktualisierten Zeitnachrichten werden wieder mit dem jeweiligen Zeitwert ihres Sendezeitpunktes durch die Knotenrechner ueber die ihnen zugeordneten naechstfolgenden UEbertragungsabschnitten zu weiteren Datenstationen bzw. Knotenrechnern gesendet. Nach richtig quittiertem Empfang in den Lokaluhren werden neue aktualisierte Zeitnachrichten aus dem neuen Datum und einer neuen Uhrzeit gebildet, die wieder den jeweiligen Zeitwert des Sendezeitpunktes bekommen, zu denen sie zu den folgenden UEbertragungsabschnitten gesendet werden, bis die zeitaktualisierte Synchronisation des fernverteilten Mikrorechnersystems abgeschlossen ist. Fig. 1{Mikrorechnersystem, lose-fernverteilt; Knotenrechner; Datenstation; Lokaluhr; Zentraluhr; Synchronisation; Zeitgleichheit; Datum; Uhrzeit; Zeitnachrichten; Zeitwert des Sendezeitpunktes; zeitaktualisierte Zentraluhr; Verfahren}
Patent DD-290684-A5 (DD)
Title: Biozidhaltige faserstoffpraeparation
Inventor: JENKE FRANK
IPC: D06M13/248
Filed: 1989-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine biozidhaltige Praeparation fuer Chemiefaserstoffe, wobei die Praeparationszusammensetzung durch die bioziden Mittel eine sofort eintretende keimtoetende Wirkung gegenueber Mikroorganismen aufweisen soll. Die Erfindung sieht eine biozidhaltige Praeparation fuer synthetische Hochpolymerfaeden vor, die aus Gleitmitteln, Emulgatoren, Antistatika, Fadenschluszmitteln und anderen Zusaetzen besteht und dadurch charakterisiert ist, dasz als biozide Mittel Verbindungen der allgemeinen Formel, worin R einen Substituenten der Struktur darstellt, in Mengen zwischen 0,3 und * bezogen auf die Gesamtmenge an Praeparationsloesung oder -emulsion, verwendet werden. Formel und Struktur{biozidhaltig; Faserstoffpraeparation; Chemiefaserstoffe; Hochpolymere; Mikroorganismen, keimtoetend; Gleitmittel; Antistatika; Emulgatoren; Fadenschluszmittel}
Patent DD-291809-A5 (DD)
Title: Elektrisch beheizte gemischaufbereitungseinrichtung mit ptc-heizelementen und waermetauschenden segmenten
Inventor: GLADIGOW HERBERT
IPC: F02M31/12
Filed: 1990-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrisch beheizte Gemischaufbereitungseinrichtung mit PTC-Heizelementen und waermetauschenden Segmenten in Saugrohren von fremdgezuendeten Brennkraftmaschinen. Erfindungsgemaesz bildet eine einen T-foermigen Querschnitt aufweisende Segmentanordnung (4) die geometrische Mitte der Gemischaufbereitungseinrichtung. Zur Segmentanordnung (4) sind mindestens zwei einen L-foermigen Querschnitt aufweisende Segmente * 1.2) paarweise und symmetrisch angeordnet. Beiderseits am Mittelschenkel der Segmentanordnung (4) und am gegenueberliegenden Schenkel des jeweiligen Segmentes * 1.2) befindet sich mindestens je ein PTC-Heizelement (2, 3). Waermekapazitaet und reziproker Waermewiderstand der Segmentanordnung (4) steht zu Waermekapazitaet und reziproken Waermewiderstand eines jeden Segmentes * 1.2) in einem Verhaeltnis, das gleich oder annaehernd gleich dem Verhaeltnis der Anzahl der am jeweiligen Segment * 1.2) kontaktierten PTC-Heizelementen (2, 3) zur Anzahl der am Mittelschenkel der Segmentanordnung (4) kontaktierten PTC-Heizelemente (2, 3) ist. Fig. 1{Gemischaufbereitungseinrichtung; PTC-Heizelemente; waermetauschende Segmente; T-foermiger Querschnitt; L-foermiger Querschnitt; Waermekapazitaet; reziproker Waermewiderstand}
Patent DD-292059-A5 (DD)
Title: Sicherheitspruefstand
Inventor: BUELOW PETER
IPC: F17C13/12
Filed: 1990-02-15
Abstract: Der Sicherheitspruefflansch kommt beim Pruefen von Hohlkoerpern auf Pruefstaenden oder an Pruefeinrichtungen zur Anwendung, die vor der Gaspruefung einer Fluessigkeitspruefung mit einer brennbaren oder entzuendlichen Fluessigkeit unterzogen werden muessen. In den Sicherheitspruefflansch werden Zustroembohrungen fuer die Prueffluessigkeit und die Pruefluft gesondert angeordnet. Die Einstroemoeffnungen fuer die Pruefluft sind auf verschiedenen Radien unter einen bestimmten Winkel angeordnet. Durch diese Anordnung wird eine intensive Vermischung der einstroemenden Luft mit den Resten der Prueffluessigkeit erreicht, so dasz eine adiabatische Erwaermung, die zur Entzuendung bzw. Explosion fuehren kann, vermieden wird. Fig. 1{Sicherheitspruefflansch; Pruefstand; Hohlkoerper; Prueffluessigkeit; Pruefluft; Zustroembohrung; Einstroemoeffnung; Vermischung; adiabatische Erwaermung}
Patent DD-293078-A5 (DD)
Title: Schwenkeinrichtung fuer den werkstueckspindelkasten
Inventor: LEMKE NORBERT
IPC: B23Q5/20
Filed: 1990-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwenkeinrichtung fuer den Werkstueckspindelkasten einer Schleifmaschine, insbesondere einer Innenrundschleifmaschine. Die Lagerung des Werkstueckspindelkastens auf einem Verfahrschlitten erfolgt durch kreisfoermige, auf dem Verfahrschlitten angeordnete Waelzelemente. Dazu sind auf dem Verfahrschlitten kreisbogenfoermige Fuehrungssegmente vorgesehen, auf die die Waelzelemente kaefiglos aufgebracht werden. Das Schwenken des Werkstueckspindelkastens erfolgt ueber einen am Werkstueckspindelkasten befestigten Reibradantrieb. Fig. 1{Schwenkeinrichtung; Werkstueckspindelkasten; Innenrundschleifmaschine; Waelzelement; Fuehrungssegment; Umgriffuehrung; Reibradantrieb; Kreissegment; Regelkreis; Laengenmeszsystem}
Patent DD-293065-A5 (DD)
Title: Einrichtung zur trocknung und reinigung von rieselfaehigen schuettguetern
Inventor: BAUMERT HANS-HEINRICH
IPC: B07B4/08
Filed: 1990-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Trocknung von rieselfaehigen Schuettguetern mit gleichzeitiger Reinigung von leichten Beimengungen und Staub. Die Erfindung ist zur Reinigung und Trocknung von landwirtschaftlichen Schuettguetern wie Getreide, Feinsaemereien und OElfruechten, die mit Staub und leichten Beimengungen verunreinigt sind und zur Staubentwicklung neigen, geeignet. Eine Kombination von mehreren Steigsichtern und eine Trocknungszone mit entsprechenden Regel- und Steuerorganen ermoeglichen den angestrebten Einsatzzweck. Die Zeichnung zeigt ein prinzipielles Einsatzmuster. Figur{Trocknung; Aufbereitung; Getreide; Schuettgut; Staub; Abscheidung; Steigsichter; Steuerung}
Patent DD-294326-A5 (DD)
Title: Versteifungstraegersystem fuer abzweigstuecke, insbesondere fuer wasserkraftanlagen
Inventor: BARTEL PETER
IPC: F16L41/02
Filed: 1990-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Versteifungstraegersystem fuer Abzweigstuecke, insbesondere fuer Wasserkraftanlagen, bestehend aus einem durchgehenden zylindrischen oder kegeligen Grundrohr und einem davon abzweigenden zylindrischen oder kegeligen Stutzen und ist erfindungsgemaesz derart ausgefuehrt, dasz auf dem Grundrohr, ausgehend vom Versteifungskragen entlang der Durchdringungslinie Versteifungselemente angeordnet sind, die stoffschluessig tangential am Grundrohr auslaufen. Ihre Anordnung erfolgt quer zum Grundrohr, wo der Grundrohrausschnitt rechtwinkelig zur Grundrohrachse seine groeszte Breite hat und davon ausgehend radial zum Stutzen beim Stutzenteilkreiswinkel von zirka 45 in Abzweigrichtung.{Wasserkraftanlage; Verteilleitung; Abzweigstueck; Versteifungstraegersystem; Durchdringungslinie; Versteifungselement}
Patent DD-297091-A5 (DD)
Title: Verfahren zum herstellen von profilierten werkstuecken
Inventor: KRAEMER HELMUT
IPC: B23F5/16
Filed: 1990-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von profilierten Werkstuecken durch eine Werkzeugmaschine, deren Werkzeug- und Werkstuecktraeger eine hin- und hergehende Hubbewegung ausfuehrt, wobei mindestens ein Werkzeug in Bewegungsrichtung des Traegers ein Profil am Werkstueck erzeugt. Die Laenge der Hubbewegung ist dabei kleiner als die Laenge des Profils in Hubrichtung. Das Profil in Richtung der Relativbewegung zwischen Werkzeug und Werkstueck wird in mindestens zwei Abschnitte unterteilt, die getrennt voneinander erzeugt werden. Fig. 1{profilierte Werkstuecke; Herstellungsverfahren; Werkzeug-/Werkstuecktraeger; kleine Hubbewegung; grosze Profillaenge; Relativbewegung; Bewegungsabschnitte}
Patent DD-297448-A5 (DD)
Title: Fungal expression system
Inventor: VISSER JACOB
IPC: A23L21/10
Filed: 1990-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein rekombinantes DNA-Molekuel mit der Codierung fuer eine Polygalacturonase-Expressionskassette (PG-Expressionskassette), die das Strukturgen einer PG und/oder entsprechende Regulationssequenzen umfaszt, oder Hybridvektoren, welche eine von einem PG-Gen abgeleitete DNA umfassen, auszerdem transformierte Wirte, vor allem Fadenpilze, Methoden zur Herstellung dieser rekombinanten DNA-Molekuele und transformierten Wirte und zur Herstellung von Polypeptiden mit Hilfe dieser DNA und dieser Wirte, gereinigten Einzel-PG von natuerlichen oder transformierten Wirten, die Herstellung von Gemischen von PG, wahlweise mit anderen Enzymen, und die Verwendung der PG oder deren Gemische in der Industrie.{rekombinantes DNA-Molekuel; Codierung fuer eine Polygalacturonase-Expressionskassette; Strukturgen einer Polygalacturonase; Hybridvektoren; transformierte Wirte; Fadenpilze; Polypeptide; Verfahren; Herstellung; Verwendung; Industrie}
Patent DD-299266-A5 (DD)
Title: Paf-antagonisten zur herstellung eines arzneimittels, welches zur behandlung der durch verminderte beta-rezeptorstimulation verursachten herzkrankheiten geeignet ist
Inventor: MEEL JACQUES VAN
IPC: A61P7/02
Filed: 1990-09-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die neue Verwendung der PAF-Antagonisten zur Behandlung des durch verminderte b-Rezeptorstimulation am Herzen verursachten Krankheiten und deren Verwendung zur Herstellung eines entsprechenden Arzneimittels.
Patent BE-1018811-A5 (BE)
Title: Roerstaafje
Inventor: WAMBEKE ALAIN
Filed: 2009-07-06
Granted: 2011-09-06
Abstract: Roerstaafje dat met de hand bedienbaar is, welke roerstaafje een langwerpig lichaam bevat voorzien van een basisvlak waarin perforaties zijn aangebracht alsook van een opstaand schot dat zich uitstrekt in een richting nagenoeg loodrecht op het basisvlak en waarbij genoemde perforaties aan weerszijden van het schot zijn aangebracht, en waarbij het schot zich aan beide zijden van het basisvlak uitstrekt en dat aan een eerste uiteinde van het basisvlak een eerste schijf is aangebracht.
Patent BE-1008429-A6 (BE)
Inventor: CASTELLANO MAURIZIO
IPC: C02F1/72
Filed: 1994-05-04
Granted: 1996-05-07
Abstract: La présente invention concerne un procédé de purification d'eau contenant des ions bicarbonate pollués par des agents contaminants organiques. Ce procédé consiste à soumettre ladite eau au rayonnement d'une lumière ultraviolette présentant une longueur d'onde inférieure à 400 nm en présence d'un système catalytique composé d'un mélange d'oxyde de titane et d'oxyde de zinc dans un rapport pondéral de TiO2/ZnO de 2:1 à 1:2.
Patent BE-1011058-A6 (BE)
Title: Spatial puzzle with dovetailing teeth in a flat sheet
IPC: A63F9/12
Filed: 1997-03-24
Granted: 1999-04-06
Abstract: A puzzle with toothed shapes, a set of at least two series of puzzle pieces that all have differing basic shapes, i.e. for example a series of four-sided figures and a series of five-sided figures. Closed or open spatial shapes can be made using these series, individually or by combinations of pieces. Various flexible or hard materials. Stamping them out of a foam rubber sheet is the most popular production method. The series differ from each other in their basic shape, e.g. a series of six quadrilaterals and two pentagons, quadrilateral and hexagonal... The puzzle pieces may be the same within one puzzle or from one to the next, but they can also differ within a series. More complex combinations are possible, using several different puzzle models. The puzzle pieces could also be printed, covered, laminated, decorated with graphics or could be given a relief side. For educational, promotional and recreational purposes.<IMAGE>
Patent BE-1011226-A6 (BE)
Title: Improvements to condom type prophylactics
IPC: A61F6/04
Filed: 1997-06-20
Granted: 1999-06-01
Abstract: The invention discloses a condom in the form of a cylindrical sleeve made of a tight and elastic material, closed at one end and open at the other end, intended to be positioned on the penis, equipped at the open end with a device making it possible to hold the condom at the base of the penis. This device may particularly consist of a retention ring (loop) at the open end of the condom, for example a loop attached to a part of the circumference of the base of the condom and/or consisting of the splitting of the base ring from the condom on part of its circumference.<IMAGE>
Patent BE-1011339-A6 (BE)
Title: Collecting metal drinks and food packaging
IPC: B30B9/32
Filed: 1997-08-27
Granted: 1999-07-06
Abstract: Metal packaging such as drinks "cans" and food tins are collected and compacted as they go along using a vehicle fitted with a hydraulic press. From the compaction are produced stackable blocks, which do not get dislodged during handling. When a sufficient amount has been collected and the market is favourable, it is taken to steelworks for recycling.
Patent ES-2000492-A6 (ES)
Title: Adapter for a transport system.
Inventor: ELLIS BRUCE RICHARD
IPC: B61D3/18
Filed: 1986-07-10
Abstract: An adapter is described for use with the road/rail transport system described in the specification of U.S. patent application Ser. No. 673,583, now abandoned. The adapter enables a train of bogies and semi-trailers as described in said specification to be connected to a locomotive or to be incorporated in a train including convention rail vehicles. The adapter comprises a headstock with buffers and means for connecting the adapter to a locomotive or conventional rail vehicle and a bolster provided with means for releasably connecting the adapter to a bogie and with means for connection to a semi-trailer. The headstock is connected to the bolster by side arms which are extended beyond the bolster and terminate in means for attaching the side arms to the base of a semi-trailer.
Patent ES-2003417-A6 (ES)
Title: Method of testing rigged distributing cable for train monitor
Inventor: NOZAKI YASUTAKA
IPC: G01R31/58
Filed: 1986-10-10
Abstract: A method of testing electrical continuity and so forth of distributing cables which are rigged in a plurality of mutually coupled vehicles of an electric, diesel or steam railroad train for electrically connecting monitored apparatus in the vehicles to monitors installed for watching and checking such monitored apparatus. The method comprises a first step of connecting at least one display means in common to the monitors installed in the train vehicles, a second step of disconnecting a connector from each distributing cable adjacent to the monitored apparatus and connecting the connector to a tester, a third step of feeding from the tester to each of the monitors a testing signal electrically equivalent to the output signal of the monitored apparatus, and a fourth step of displaying the information, which corresponds to the state of the distributing cable, on the display means via the monitor, thereby testing the cable with respect to the presence or absence of any abnormality such as breaking or deterioration.
Patent ES-2005308-A6 (ES)
Title: Device for control of a flat-bed knitting machine
Inventor: PLOPPA JURGEN
IPC: D04B15/96
Filed: 1987-09-09
Abstract: A device for the control of a flat-bed knitting machine for the positional determination at lift reversal of the carriage assembly driven by a reversible motor has a phase-shifted pulse generator device on the carriage assembly which can be moved back and forth and a stationary pulse generator board device in the area of the needle bed arrangement. With such a device a reproducible lift reversal can be performed in the area of the ends of the needle bed as well as at any desired location along the needle bed arrangement, the pulse generator board device has a pulse generator board extending along a needle bed of the needle bed arrangement. During lift reversal the pulse sequences of a pulse generator associated with the pulse generator board are detected in a calculator unit and compared with the pulses associated with the locations for the beginning or alternatively, the end of the lift reversal which have been preset by a program, and the calculator unit performs a speed change during the detection of the lift reversal pulses in dependence an overrun set by the program and the present working speed.
Patent ES-2012518-A6 (ES)
Title: Synergistic composition and method for selective weed control in rice
Inventor: QUADRANTI MARCO
IPC: A01N37/26
Filed: 1987-10-20
Abstract: Compositions that contain, in admixture with one another, as active ingredient, on the one hand N-[2-(2-methoxyethoxy)-phenylsulphonyl]-N'-(4,6-dimethoxy-1,3,5-triazi n-2-yl)-urea of the formula < IMAGE > and on the other hand one or two of the active ingredients of the formulae II, III, IV, V, VI, VII, VIII, IX, X, XI, XII, XIII, XIV and XV defined herein exhibit synergistic herbicidal action in rice.
Patent ES-2006960-A6 (ES)
Title: Double anodising process for aluminium
IPC: C25D11/12
Filed: 1988-05-26
Abstract: After conventional cleaning and electrolytic anodising, usually followed by pigmenting, the surface is partially destroyed by machining. It is then cleaned and re-anodised exclusively on the exposed zones. - The process may be repeated to obtain several anodised layers, or carried out on an anodised and lacquered surface by machining the zones where re-anodising is desired.
Patent ES-2008992-A6 (ES)
Title: Deflected viewing device
IPC: G02C7/14
Filed: 1988-06-01
Abstract: A deflected viewing device which enables the user to watch television or read a book with the head and neck in a prone position such as when lying in bed. Light from an object is reflected from the reflective portion (2) of a first surface onto the reflective portion (3) of a second surface and redirected back through a non-reflective portion (4) of the first surface, towards the eyes (5) of the user.
Patent ES-2012683-A6 (ES)
Title: Metallic frame for forming motor-vehicle steering wheels
IPC: B62D1/04
Filed: 1989-02-10
Abstract: Metallic frame of the type for supporting a body of elastic material which is moulded directly thereon and it basically consists in forming the assembly from a folded tubular segment forming an open ring 1 and two arms 3-3' which converge towards a central zone, in which they are secured by means of a hub 4 moulded directly by means of injection onto their ends, there being, in the open zone of the ring, an elongate piece 7, with a section and with a radius of curvature which are identical to those of the ring, which is fixed in position by means of clamps (flanges) 8-8' which can be overmoulded by means of injection, which reinforce said arms.
Patent ES-2013169-A6 (ES)
Title: Breadmaking machine for the formation of loaves and derivatives
Inventor: REINA GONZALEZ FRANCISCO
IPC: A21C3/10
Filed: 1989-04-12
Abstract: Breadmaking machine for the formation of loaves and derivatives. The machine is designed to shape and cut pieces of bread, such as bread sticks, etc., automatically and without interruption. It is based on a support structure 1 on which there is a bench with a tray conveyor 5, and above this bench 7 a conveyor belt 6 for the mass 13 of bread, being also equipped with a head 31 in which there are rollers 34-35 for flattening the mass 13 and shaping rollers 36, the strips of bread being cut by a guillotine or knife mechanism mounted on a bridge 18 which is operated by a hydraulic piston 19.
Patent ES-2013680-A6 (ES)
Title: Transportable apparatus for cleaning stationary vehicles
Inventor: JONES CYRIL EDWARD
IPC: B60S3/06
Filed: 1989-06-16
Abstract: The apparatus may comprise a lorry which has a driver cab 2 and a chassis 4. A bridge 8 for cleaning the vehicle, which comprises rotary cleaning brushes, is supported pivotally on a vertical shaft on a carriage 12. The carriage 12 is supported movably on a track 14 which extends in a longitudinal direction of the lorry. The bridge is able to pivot on the vertical shaft so that it lies substantially parallel to the track in order to facilitate the transportation of the cleaning apparatus of the vehicle. The bridge 8 is able to pivot on the vertical shaft so that it can extend perpendicularly to the direction of the track, thereby allowing the translational movement of the carriage 12 and the bridge 8 along the track 14 in order to facilitate the cleaning of a stationary vehicle.