baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10149085-B4 (DE)
Title: Backofentür
Inventor: LEUTNER KURT
IPC: F24C15/04
Filed: 2001-10-05
Granted: 2005-09-22
Abstract: Backofentür zum Verschließen der Beschickungsöffnung der
Ofenmuffel eines Backofens, bestehend aus einem Türrahmen
(1), in dem mindestens zwei beabstandet nebeneinander angeordnete
Glas- und/oder Glaskeramikscheiben (2, 3) gehaltert sind, eine zumindest in
Teilbereichen transparente Frontscheibe (2) und eine der Beschickungsöffnung zugewandte
verformte Innenscheibe (3), gekennzeichnet durch eine einseitig
abgewinkelte Innenscheibe (3) mit einem linearen Basisschenkel (3a),
der an zwei gegenüberliegenden
Enden zur Frontscheibe (2) hin abgewinkelte Seitenschenkel (3b,
3c) aufweist.
Patent DE-10196035-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Multiplexen und/oder Demultiplexen der Signale einer Mehrzahl optischer Datenkanäle
Inventor: KROPP JOERG-REINHARDT
IPC: G02B6/34
Filed: 2001-02-15
Granted: 2005-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Multiplexen und/oder Demultiplexen der Signale einer Mehrzahl optischer Datenkanäle unterschiedlicher Wellenlänge, wobei die gemultiplexten Signale in einem Wellenleiter (1) übertragen werden. Erfindungsgemäß ist der Wellenleiter (1) in einem planaren Substrat (2) angeordnet oder ausgebildet, das mehrere unter einem definierten Winkel verlaufende Einschnitte (3) aufweist, die den Wellenleiter (1) an hintereinander liegenden Stellen unterbrechen, und ist in diesen Einschnitten (3) jeweils ein wellenlängenselektiver Spiegel (4) angeordnet, an dem Licht schräg zur Oberfläche des Substrats (2) ein- oder ausgekoppelt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Anordnung.
Patent DE-10196812-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschleunigen des Erzeugens und der Anzeige von Volume-Rendered; Teilweise weggeschnittenen Ansichten dreidimensionaler Bilder
Inventor: WILLIAMS JAMES P
IPC: G06T15/10
Filed: 2001-10-22
Granted: 2006-07-20
Abstract: Verfahren
zum Beschleunigen des Erzeugens und der Anzeige von volume-rendered,
teilweise weggeschnittenen Ansichten dreidimensionaler Bilder, wobei
das Verfahren die folgenden Schritte umfaßt:  Rendering eines dreidimensionalen
Bilds aus einem Satz texturierter Bildoberflächen (1...9);  Akkumulieren
mindestens eines Bilds (300), das mindestens einem Zwischenergebnis
des Rendering-Schritts
entspricht, wobei das mindestens eine Bild mindestens eine Akkumulation
von mindestens zwei der texturierten Bildoberflächen (1...9) umfaßt; und  Speichern
des mindestens einen Bilds in einem Volumenspeicher (VB) zum späteren Rendering
von teilweise weggeschnittenen Ansichten des dreidimensionalen Bilds
daraus.
Patent DE-10204677-B4 (DE)
Title: System zur Fahrerunterstützung
Inventor: KERNER BORIS
IPC: G08G1/0962
Filed: 2002-02-06
Granted: 2008-01-10
Abstract: System
zur Fahrerunterstützung
(4, 14) in einem Fahrzeug (1, 11), bei dem die aktuelle Fahrzeugposition
ermittelt wird und Verkehrsinformationen berücksichtigt werden,  wobei
die Verkehrsinformationen Verkehrsdaten umfassen, die mittels eines
Endgerätes
(2, 12) im Fahrzeug erfasst werden, und  wobei die Erfassung
der Verkehrsdaten in Abhängigkeit von
den Anforderungen des Systems zur Fahrerunterstützung (4, 14) erfolgt  dadurch
gekennzeichnet,  dass zwischen dem Fahrzeug (1) und weiteren
Fahrzeugen (11) eine Kommunikationsbeziehung über ein Kommunikationsnetz
(25), insbesondere über
das Internet, besteht und  dass der Zugang zu dem Kommunikationsnetz
(25) durch eine begrenzte Anzahl von Zugangsberechtigungen beschränkt ist.
Patent DE-10205250-B4 (DE)
Title: Optisches Bandsperrenfilter und elektronische Überwachungskamera mit einem solchen Filter
Inventor: LEONHARDT R
IPC: H04N7/18
Filed: 2002-02-08
Granted: 2006-11-09
Abstract: Optischer
Bandsperrenfilter (IR-Cut) mit einer hohen Dämpfung für Wellenlängen im Bereich 630 nm bis
830 nm, wobei die Dämpfung  – im Wellenlängenbereich
620 nm und 690 nm von weniger als 10% auf mehr als 90% ansteigt,  – im Wellenlängenbereich
zwischen 700 nm und 800 nm durchgehend mehr als 90% beträgt,  – im Wellenlängenbereich
zwischen 780 nm und 850 nm auf weniger als 20% absinkt und  – im Wellenlängenbereich
zwischen 400 nm und 615 nm und zwischen 880 nm und 1100 nm durchgehend
höchstens
10% beträgt  und
wobei  – der
optische Bandsperrenfilter (IR-Cut) mit einem optischen Tiefpass
(OTP) einen gemeinsamen Glaskörper
bildet und  – die
Grenzflächen
(O) zwischen dem optischen Tiefpass (OTP) und dem optischen Bandsperrenfilter
(IR-Cut) zur Minimierung von Lichtbrechungen und Lichtstreuungen beim Übergang
zwischen beiden Filtern vergütet
und oberflächenbehandelt
sind.
Patent DE-10207191-B4 (DE)
Title: Schalteinrichtung eines Wechselgetriebes
Inventor: TRISLER ARNOLD
IPC: F16H61/26
Filed: 2002-02-21
Granted: 2010-11-11
Abstract: Schalteinrichtung (1) eines Wechselgetriebes; die eine kinematischen Verbindung zwischen einem Schalthebel (2) und wenigstens einem Gangrad (3) bildet, wobei der Schalthebel (2) mittels Schaltbewegungen zumindest aus einer neutralen Stellung in eine das Gangrad (3) geschaltete Stellung schaltbar sowie mindestens in die neutrale Stellung zurück bewegbar ist, die Schalteinrichtung (1) zumindest bestehend aus:  – einer Arretiervorrichtung (4), die den Schalthebel (2) in der neutralen Stellung arretiert, wobei die Arretiervorrichtung (4) aus wenigstens einem mit einer Feder (9) belasteten Rastelement (10) sowie aus einer Rastausnehmung (11) besteht, wobei das Rastelement (10) in der neutralen Stellung in die Rastausnehmung (11) eingreift,  – einer Schaltkulisse (5), wobei die Schaltkulisse (5) den Schalthebel (2) bei den Schaltbewegungen führt sowie den Schaltweg des Schalthebels (2) in die geschaltete Stellung mit zumindest einem Anschlag (5) begrenzt,  – einem Schaltfinger (6, 16), wobei der Schaltfinger (6, 16) mittels der Schaltbewegung des Schalthebels (2) in die...
Patent DE-10212052-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elektrochemischen Energiequelle
Inventor: GOETZ KNUTH
IPC: H01M4/04
Filed: 2002-03-19
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer elektrochemischen Energiequelle (14, 16) mit zumindest zwei Elektroden (18) und einem zwischen diesen befindlichen Elektrolyt, wobei zur Herstellung zumindest einer der Elektroden und/oder einer den Elektrolyt bildenden Festelektrolytschicht (20) ein thermisches Spritzverfahren verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erzeugung einer porösen Struktur einem Teilchenstrahl (6) des Spritzverfahrens Fremdpartikel (30) beigemischt und aus der aufgepritzten Schicht entfernt werden.
Patent DE-10212149-B4 (DE)
Title: Transistoranordnung mit Schirmelektrode außerhalb eines aktiven Zellenfeldes und reduzierter Gate-Drain-Kapazität
Inventor: HENNINGER RALF
IPC: H01L29/78
Filed: 2002-03-19
Granted: 2007-10-04
Abstract: Transistoranordnung
(1) mit mindestens einem aus mindestens einer in einem Substrat
(6) angeordneten Transistorzelle (3) gebildeten aktiven Zellenfeld
(2) und einem das aktive Zellenfeld (2) mindestens abschnittsweise
umgebenden Randbereich (4), wobei  – das Substrat (6) eine Substratoberfläche (7)
und eine der Substratoberfläche
(7) gegenüberliegende
Substratrückseite
(8) aufweist,  – die
Transistorzelle (1) eine Gate-Elektrode (10) aufweist, die gegen
das Substrat (6) mit einer Isolatorschicht (12) elektrisch isoliert
ist,  – der
Randbereich (4) eine elektrisch leitende, mit der Gate-Elektrode (10) verbundene
Rand-Gatestruktur (14) aufweist,  – im Substrat (6) eine Drain-Zone
(16) vorgesehen ist,  – die
Transistorzelle (1) entlang eines Grabens (9) ausgeprägt ist sowie  – die Gate-Elektrode
(10) im Graben (9) und unter der Gate-Elektrode (10) eine zur Substratrückseite
(8) orientierte Feldelektrode (11) angeordnet ist, die gegen die Gate-Elektrode (10) und
gegen das Substrat (6) mit Isolatorschichten (12, 13) elektrisch
isoliert ist,  gekennzeichnet durch...
Patent DE-10213285-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines fotolithografischen Gerätes
Inventor: JUN KYOUNG-SHIK
IPC: G06N3/00
Filed: 2002-03-25
Granted: 2007-02-01
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines fotolithografischen Gerätes, mit den folgenden Schritten:  Ableiten
eines Fehlerwertes entsprechend einer Differenz zwischen einem Verarbeitungseingabewert
und einem Messwert, wobei ein Wafer basierend auf dem Verarbeitungseingabewert
in dem fotolithografischen Verarbeitungsgerät verarbeitet wird, und wobei
der Messwert dadurch erhalten wird, indem auf dem Wafer ein Fotoresistmuster
gemessen wird, der basierend auf dem Verarbeitungseingabewert verarbeitet
wurde;  Berechnen eines Korrekturwertes zum Korrigieren des
Verarbeitungseingabewertes, um dadurch den Fehlerwert zu reduzieren;
und  Speichern des Verarbeitungseingabewertes, des Messwertes
und des Fehlerwertes in Form von Verarbeitungsdaten in einer Datenbank,
so dass der Verarbeitungseingabewert, der Messwert und der Fehlerwert
bei der Berechnung eines nächsten
Korrekturwertes verwendet werden können, wobei der Berechnungsvorgang
eines Korrekturwertes die folgenden Schritte umfasst:  Aufsuchen
der Datenbank, um zu überprüfen, ob
die früheren
Verarbeitungsdaten einen Verlauf (Historie) aufweisen, die identisch
ist mit demjenigen des Wafers, der in dem Verarbeitungsgerät verarbeitet
werden soll;  Ableiten einer Vorspannkomponente eines...
Patent DE-10224180-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Einstellung des Eingangswiderstandes und der Eingangskapazität eines integrierten Halbleiterschaltungschips
Inventor: MENCZIGAR ULLRICH
IPC: H01L23/64
Filed: 2002-05-31
Granted: 2007-01-04
Abstract: Schaltungsanordnung
mit einem zwischen einem Eingangspin (2) eines integrierten Halbleiterschaltungschips
(5) und einem mit dem Substrat (4) gekoppelten Masseknoten (3) des
Halbleiterchips (5) verbundenen RC-Netzwerk (I, II; 1a, 1b, 1c),
wobei  das RC-Netzwerk aufweist:  zwei parallele Widerstandsreihen,
die jeweils mehrere einzelne durch zwischen ihnen angeordnete Verbindungs-/Trennelemente (10)
wahlweise in Reihe miteinander verbind- und voneinander trennbare Widerstandselemente
(R 1 , R 2 ) haben und
deren Widerstandselemente (R 1 , R 2 ) durch weitere Verbindungs-/Trennelemente
(10) wahlweise jeweils einzeln oder zu mehreren mit einem oder mehreren
Widerstandselement(en) der benachbarten Widerstandsreihe parallel
verbindbar und voneinander trennbar sind,  wobei eine erste
der Widerstandsreihen n erste Widerstandselemente (R 1 )
jeweils eines ersten Widerstandswerts aufweist, zwischen denen jeweils
mindestens eines der Verbindungs-/Trennelemente
(10) angeordnet ist, und außerdem
mehrere mit dem Substrat verbundene Kapazitätselemente (C0, C1, C2, C3)
jeweils mit den ersten Widerstandselementen (R 1 )
verbunden sind, und  die zweite Widerstandsreihe m zweite Widerstandselemente
(R 2 ) jeweils eines zweiten Widerstandswerts
aufweist, zwischen...
Patent DE-10227234-B4 (DE)
Title: Fördereinrichtung zum Fördern insbesondere von gasförmigen oder flüssigen Medien
Inventor: SCHNEIDER ALFRED
IPC: F04C2/44
Filed: 2002-06-19
Granted: 2006-06-08
Abstract: Fördereinrichtung
(1) zum Fördern insbesondere
von gasförmigen
oder flüssigen
Medien mit einem Gehäuse
(2), das einen Einlass (6) und einen Auslass (7) am Gehäuseumfang
und einen im Gehäuseinneren angeordneten,
mit einem Antrieb (12) verbundenen Rotor (8a, 8b, 8c) aufweist,
der ein drehbar gelagertes Trägerelement
(9a, 9b, 9c) und daran um zur Rotorachse (10) etwa parallele Schwenkachsen
(14a, 14b) drehbare Flügel
(13a, 13b, 13c) hat, wobei jeweils zwei benachbarte Flügel (13a, 13b,
13c) zusammen mit der inneren Gehäusewand (3) und den stirnseitigen
Gehäusewänden (4,
5) Förderkammern
für das
Fördermedium
bilden und wobei Antriebe zum Schwenken der Flügel (13a, 13b, 13c) vorgesehen
sind, wobei die Flügel-Schwenkantriebe für eine berührungslose Führung der
Flügel
(13a, 13b, 13c) entlang der inneren Gehäusewand (3) ausgebildet sind,
dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (9a, 9b, 9c) exzentrisch
zum Gehäusemittelpunkt
angeordnet ist, dass als Flügel-Schwenkantrieb jeder
einzelne Flügel
(13a) mit  einem gliedrig aufgebauten Hebelpaar (16) verbunden ist,
das gelenkig...
Patent DE-10232632-B4 (DE)
Title: Formschließeinheit
Inventor: YOSHINAGA AKIRA
IPC: B29C45/64
Filed: 2002-07-18
Granted: 2008-06-12
Abstract: Formschließeinheit
für eine
Spritzgießmaschine,
bei der eine Formschließkraft
direkt auf die Formen einwirkt, mit:  einer Basis (1),  einer
an der Basis (1) angeordneten feststehenden Aufspannplatte (3) zum
Halten einer feststehenden Formhälfte (5),  einer
beweglichen Aufspannplatte (4) zum Halten einer beweglichen Formhälfte (6),
wobei die bewegliche Aufspannplatte (4) gegenüber der feststehenden Aufspannplatte
(3) angeordnet ist,  einem an der Basis (1) angeordneten Linearführungssystem
(30) zum Führen
der Bewegung der beweglichen Aufspannplatte (4),  einer Stützplatte
(2) auf der sich die bewegliche Aufspannplatte (4) abstützt,  einer
der feststehenden Aufspannplatte (3) gegenüberliegend an der Basis (1)
angeordneten Trägerplatte
(7),  mehreren Kugelumlaufspindeln (10) zum Verbinden der feststehenden
Aufspannplatte (3) mit der Stützplatte
(2) und der Trägerplatte
(7), wobei jede Kugelumlaufspindel (10) mit der feststehenden Aufspannplatte
(3) und der Trägerplatte
(7) drehbar verbunden ist, und eine an der Stützplatte (2) befestigte Mutter
(12) aufweist, wobei die Kugelumlaufspindeln (10) auch als...
Patent DE-10234723-B4 (DE)
Title: Druckdichte Verbindungsanordnung für Teile eines Kraftstoffeinspritzsystems, insbesondere hochdruckdichte Verbindungsanordnung für Teile eines Kraftstoffinjektors
Inventor: LEWENTZ GUENTER
IPC: F02M61/16
Filed: 2002-07-30
Granted: 2005-04-07
Abstract: Druckdichte
Verbindungsanordnung für
Teile eines Kraftstoffeinspritzsystems, insbesondere hochdruckdichte
Verbindungsanordnung für
Teile eines Kraftstoffinjektors, mit einem Fügeflächen von Teilen des Kraftstoffeinspritzsystems
aneinander pressenden Spannelement zum Herbeiführen einer druckdichten Verbindung zwischen
den Fügeflächen, das
zum Aufrechterhalten der Spannkraft mit einem eine der Fügeflächen aufweisenden Verbindungsteil
des Kraftstoffeinspritzsystems verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Spannelement (8) nach erfolgter Vorspannung der Fügeflächen (9,
9a, 9b) über
eine Kreiskeilverbindung mit inneren und äußeren Kreiskeilen (21, 22)
mit dem Verbindungsteil (3, 31) des Kraftstoffeinspritzsystems verbindbar
ist.
Patent DE-10240121-B4 (DE)
Inventor: HUBER VITUS MARIA
IPC: A61F5/01
Filed: 2002-08-30
Granted: 2010-09-02
Abstract: The splint (9) is constructed to articulate flexibly in the same direction as the toe to be corrected.
Patent DE-10243338-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von Aerosolen mit definierter elektrostatischer Ladung
Inventor: LECLAIRE THOMAS
IPC: B05B5/00
Filed: 2002-09-18
Granted: 2005-07-07
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung von Aerosolen, deren Partikel einen definierten elektrischen
Ladungszustand aufweisen, mit  a) einem Tropfengenerator, welcher
durch Aufprägen
mechanischer Schwingungen auf eine Flüssigkeit oder durch Zerstäubung einer
Flüssigkeit
mittels eines Gasstromes Flüssigkeitstropfen
erzeugt,  b) einer Austrittsöffnung,
aus der die in Tropfen zu zerteilende oder zerteilte Flüssigkeit
austritt,  c) einer in der Nähe
der Austrittsöffnung
angeordneten Elektrode, an die eine elektrische Spannung angelegt
wird, wodurch  i) zwischen austretender Flüssigkeit und Elektrode eine
Potentialdifferenz von weniger als 1000 V entsteht, und  ii)
ein elektrisches Feld erzeugt wird, welches durch elektrische Influenz
den Ladungszustand der Tropfen definiert und reproduzierbar beeinflusst,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – durch
Einstellung einer geeigneten Spannung an der Elektrode Tropfen mit
einem einheitlichen elektrischen Ladungszustand erzeugt werden können, und  – bei geeigneter
Wahl der angelegten Spannung einheitlich elektrisch neutrale Tropfen
oder elektrisch neutrale Tropfenkollektive erzeugt worden können.
Patent DE-10262085-B4 (DE)
Title: Roller bearing e.g. conical roller bearing, has contact portion, of end face of each roller to be contacted with collar portion, which is ground so as to have continuously curved shape
Inventor: MURAI TAKASHI
IPC: F16C19/22
Filed: 2002-07-05
Granted: 2006-02-16
Abstract: The roller bearing includes a collar portion (15) formed in the end portion of a ring for guiding cylindrical rollers (13) in the circumferential direction of the ring, wherein a diameter of each roller is expressed as 2R. A position in which an end face of the each roller intersects with a central axle line of the roller is expressed as original point. A position distant from the original point by 0.65R in an outside diameter direction of the roller is expressed as a first point. A position distant from the first point by 0.20R in the outside diameter direction of the roller is expressed as a second point. A position distant from the second point by 0.0005R in the axial direction of the roller is expressed as a third point. A position distant from the second point by 0.003R in the axial direction of the roller is expressed as a fourth point.The contact portion of the end face of the roller to be contacted with the collar portion is ground so as to have a continuously curved shape in which the outer contour line of the section of the end face of the roller passes through the first point and passes between the third and fourth points.
Patent DE-10291108-B4 (DE)
Title: Magnetoresistives Halbleiterbauelement  mit einem semimagnetischen Kontakt, sowie Speicherelement und magnetischer Sensor
Inventor: MOLENKAMP LAURENS
IPC: H01L43/10
Filed: 2002-03-19
Granted: 2009-11-26
Abstract: Magnetoresistives Halbleiterbauelement, umfassend einen ersten Kontakt (1), bestehend aus einem semimagnetischen Material, einen zweiten Kontakt (3), eine zwischen dem ersten (1) und dem zweiten Kontakt (3) angeordnete Schicht (2) eines nicht-magnetischen Halbleiters und eine zwischen dem ersten Kontakt (1) und der Schicht (2) des nicht-magnetischen Halbleiters angeordnete Tunnelbarriere.
Patent DE-10301713-B4 (DE)
Inventor: UNSELD GUENTHER
IPC: F02F11/00
Filed: 2003-01-13
Granted: 2006-02-16
Abstract: Disclosed is a cylinder head gasket for an internal combustion engine, comprising at least two superimposed sealing metal sheets (3, 4, 5, 7, 8) which form a common combustion chamber passage opening and at least one of which is provided with a bead that surrounds the combustion chamber passage port. One (4) of the sealing metal sheets projects from the at least one other sealing metal sheet (3, 5, 7, 8) at the outer periphery and supports an encompassing seal (6) at the outer edge thereof. Said seal (6) seals the gap between the cylinder head (1) and the cylinder block (2) in the mounted state of the cylinder head gasket. Preferably, the seal protrudes from the outer surface of the cylinder block in the mounted state of the cylinder head gasket such that water that drips down from the seal does not come in contact with the outer surface of the cylinder block.
Patent DE-10305799-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines blasgeformten Waschmittelkörpers
Inventor: HOFFMANN SANDRA DR
IPC: B65B3/02
Filed: 2003-02-12
Granted: 2012-12-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung ganz oder teilweise wasserlöslicher, befüllter Hohlkörper, enthaltend ein Mittel, umfassend die Schritte: a) Bereitstellen eines thermoplastisch verarbeitbaren Materials durch Urformen eines schlauchförmigen Vorformlings, aus einer Blasformmasse, basierend auf einem wasserlöslichen polymeren Thermoplasten, b) Recken des Materials durch Klemmbacken in mindestens eine Vorzugsrichtung c) Ausbilden eines Hohlkörpers d) Füllen des Hohlkörpers mit einem Mittel, vorzugsweise einem Wasch-, Pflege- und/oder Reinigungsmittel e) Verschließen des Hohlkörpers.
Patent DE-10306427-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Glases zur Herstellung von Lampenkolben von Fluoreszenzlampen und Lampenkolben von Fluoreszenzlampen
Inventor: HUEBER BRIGITTE DR
IPC: H01J65/04
Filed: 2003-02-15
Granted: 2016-07-07
Abstract: Verwendung eines Aluminosilicatglases mit einer Transformationstemperatur Tg > 600°C zur Herstellung von aus dem Aluminosilicatglas bestehenden Lampenkolben von Fluoreszenzlampen.
Patent DE-10310399-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Walzen von Metallbändern
Inventor: BERGER BERND
IPC: B21B1/36
Filed: 2003-03-07
Granted: 2005-03-03
Abstract: Vorrichtung
zum Walzen von Metallbändern,
insbesondere von Stahlbändern
(S), mit einem Walzgerüst
(4), mit einer Wickeleinrichtung (2, 6) und mit mindestens einer
zwischen dem Walzgerüst
(4) und der Wickeleinrichtung (2, 6) angeordneten Bandzugausgleichseinrichtung
(3, 5, 33, 35), dadurch gekennzeichnet, dass die Bandzugausgleichseinrichtung
(3, 5) eine das jeweils gewalzte Band (S) im Betrieb umlenkende
Rolle (9, 10) umfasst, deren in horizontaler Richtung gemessener
Abstand vom Walzgerüst
(4) in Abhängigkeit
vom Signal einer Messeinrichtung verstellbar ist.
Patent DE-10324487-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisch öffnende Polreibungskupplung oder Polreibungsbremse
Inventor: SAUTTER HANS
IPC: F16D27/112
Filed: 2003-05-30
Granted: 2009-04-09
Abstract: Elektromagnetisch öffnende
Polreibungskupplung oder Polreibungsbremse, die durch eine Magnetkraft,
erzeugt durch einen Permanentmagneten (1), einen Kraftschluss durch
Reibung zwischen einem Anker (2) und Polen (3) und (4) eines Kupplungskörpers (5)
erzeugt durch Reibung und bei positiv gerichteter Bestromung einer
Erregerspule (6) die Magnetkraft zwischen Anker (2) und dem Kupplungskörper (5)
aufhebt, wodurch die Kraftübertragung
unterbrochen wird, wobei die Erregerspule (6) von einem weichmagnetischen
Werkstoff als Magnetkreis (7) umschlossen ist, welcher aus einem
ortsfesten Magnetgehäuse
(8), einem Kupplungskörper
(5), der bei einer Polreibungskupplung drehbeweglich und bei einer
Polreibungsbremse drehfest mit den Polen (3) und (4) ausgebildet
ist, einem axialbeweglichen und mit dem Abrieb (12) formschlüssig verbundenen
Anker (2) besteht, wobei zwischen sowie in unmittelbarer Nähe der beiden
Pole (3) und (4) ein Permanentmagnet (1) in Magnetisierungsrichtung angeordnet
ist, der einen Magnetfluss (13) erzeugt, dadurch gekennzeichnet,
dass der Kupplungskörper
(5) und das Magnetgehäuse
(8) derart aufgebaut und angeordnet sind, dass beim Bestromen...
Patent DE-10343628-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anheben und Ausrichten von Gleisrosten
Inventor: MICHNIK ANDREAS
IPC: E01B29/04
Filed: 2003-09-20
Granted: 2007-08-09
Abstract: Vorrichtung
zum Anheben und Ausrichten von Gleisrosten, wobei mittels einer
an jeder Schiene angreifenden Gewindespindel die Höhe und die
Neigung des Gleisrostes einstellbar sind und mittels einer an einem
Element des Gleisrostes angreifenden Schubeinrichtung die Seitenausrichtung
des Gleisrostes erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung
(1) zum Anheben des Gleisrostes (8) aus der Gewindespindel (2) und
einer am Fuß (14)
einer jeden Schiene (15, 16) angreifenden Klemmplatte (3) mit einer
von der Gewindespindel (2) durchdrungenen Gewindebohrung (6, 7)
besteht, deren Symmetrielängsachse
(9, 10) zu einer Vertikalen (11) zu einer Ebene der Unterseite (3b)
der Klemmplatte (3) unter einem Winkel (φ 1 )
verläuft,
der gleich der Summe des ± Winkels
(α) der
Schienenneigung und des Querneigungswinkels (φ 2 )
des Gleisrostes (8) zu einer Horizontalen (17) in einem Punkt eines
bestimmten Streckenabschnittes entspricht, so daß in der Hubendlage in diesem
Punkt die Gewindespindel (2) bei Nichtberücksichtigung der Fertigungstoleranzen
des Gewindes der Gewindespindel (2) und der...
Patent DE-10351312-B4 (DE)
Title: Anbauteil und Coriolis-Massendurchflussmessgerät mit diesem Anbauteil
Inventor: GEBHARDT JOERG
IPC: G01N3/22
Filed: 2003-10-31
Granted: 2009-05-07
Abstract: Anbauteil
für ein
Coriolis-Massendurchflussmessgerät,
dadurch gekennzeichnet, dass das Anbauteil ein mehrteiliger Körper ist,
welcher eine n-zählige Drehsymmetrie
mit endlicher Ordnung besitzt und Hohlprofilschienen und/oder Balken
mit geschlossenem Hohlquerschnitt umfasst, wobei die Profilschienen
und/oder Balken Ausnehmungen aufweisen, in die Einlegeteile zur
Gewichtskompensation eingebracht sind und die Einlegeteile hohle
Hülsen
sind, die in die Ausnehmungen eingeschraubt oder eingeschweißt werden.