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Patent DE-102021132837-A1 (DE)
Title: Kabellegesystem zur automatisierten Verlegung von Kabeln in einem Gebäude mit einer Kabellegevorrichtung und Kabellegevorrichtung
Inventor: MÜHLHANS CHRISTOPH
IPC: H02G1/06
Filed: 2021-12-13
Abstract: Um ein Kabellegesystem zur automatisierten Verlegung von Kabeln in einem Gebäude bereitzustellen, mit welchem Kabel für eine Elektroinstallation effizient und mit geringem Zeitaufwand verlegt werden können, und welches es gewährleistet, für spätere Wartungs- und Renovierungsvorhaben die verlegten Kabel sicher aufzufinden, wird ein Kabellegesystem (100) zur automatisierten Verlegung von Kabeln (10) in einem Gebäude (11) vorgeschlagen, umfassend eine Kabellegevorrichtung (200), insbesondere einen Kabelinstallationsroboter (12), mit einer fahrbaren Basis (13) und einer auf der Basis (13) angeordneten Verlegeeinheit (17) ausgebildet zum Verlegen eines Kabels (10), wobei vorgesehen ist, dass die Kabellegevorrichtung (200) eine Positionsbestimmungseinheit (20) zur Bestimmung der Position verlegter Kabelabschnitte (10a) umfasst, wobei das Kabellegesystem (100) ausgebildet ist, die Position verlegter Kabelabschnitte (10a) in einer Speichervorrichtung (23) abzuspeichern.
Patent DE-102021201820-A1 (DE)
Title: Turboladereinrichtung für einen Abgasturbolader eines Verbrennungsmotors
Inventor: SPEIGER MARCO
IPC: F01D9/00
Filed: 2021-02-26
Abstract: Turboladereinrichtung, insbesondere für einen Abgasturbolader eines Verbrennungsmotors, umfassend ein Lagergehäuse (1), eine im Lagergehäuse (1) drehbar gelagerte Welle (10) mit einem auf der Welle (10) angeordneten Turbinenrad (9), ein Turbinengehäuse (2) für das Turbinenrad (9), und einen zwischen einem Schaufellagerring (16) am Lagergehäuse (1) und einer Deckelscheibe (18) am Turbinengehäuse (2) angeordneten Leitapparat (12) mit einer Vielzahl verstellbarer Leitschaufeln (14) zur Realisierung einer variablen Turbinengeometrie, wobei sich zwischen Schaufellagerring (16) und Deckelscheibe (18) mindestens ein Abstandshalter (20) erstreckt zur Beabstandung des Schaufellagerrings (16) und der Deckelscheibe (18) voneinander, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelscheibe (18) und/oder der Schaufellagerring (16) mindestens ein den Abstandshalter (20) abstützendes Federelement (24) aufweisen.
Patent DE-102021201933-A1 (DE)
Title: Behandlungsgerät zur physikalischen Behandlung von Getränken und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: BADER MICHAEL
IPC: A23L5/30
Filed: 2021-03-01
Abstract: Es werden ein Behandlungsgerät (1) und ein sich auf die Nutzung des Behandlungsgerätes (1) bei der physikalischen Behandlung von Getränken beziehendes Verfahren vorgeschlagen. Das Behandlungsgerät (1) hat einen zum Hindurchleiten des zu behandelnden Getränks vorgesehenen Behandlungskanal (3), um den herum eine Permanentmagnetanordnung (14) platziert ist, die zwei sich bezüglich einer Kanallängsachse (4) des Behandlungskanals (3) diametral gegenüberliegende Permanentmagnetstrukturen (22, 23) aufweist. Die beiden Permanentmagnetstrukturen (22, 23) haben an ihren einander zugewandten Innenseiten (24) gegensätzlich polarisierte innere Magnetpolflächen (27), die mindestens ein den Behandlungskanal (3) durchquerendes Magnetfeld (15) erzeugen, dem das durch den Behandlungskanal (3) hindurchgeleitete Getränk ausgesetzt ist, sodass es geschmacklich optimiert wird.
Patent DE-102021204734-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelle und Verfahren zum Betrieb der Brennstoffzelle
Inventor: HORSTMANN PETER
IPC: H01M8/04007
Filed: 2021-05-11
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren (56) zum Betrieb einer Brennstoffzelle (10), insbesondere einer Festoxidbrennstoffzelle, die wenigstens eine Brennstoffzellen- und/oder Elektrolyseureinheit (12) mit zumindest einer Anode umfasst, wobei als Anodenabgas ausgebildetes Rezirkulat in wenigstens einem Rückführmodul (18) von einem Anodengasausgang (14) der Brennstoffzellen- und/oder Elektrolyseureinheit (12) zu einem Anodengaseingang (16) der Brennstoffzellen- und/oder Elektrolyseureinheit (12) rezykliert wird.Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem Betriebszustand in dem Rückführmodul (18) ein Fluid, insbesondere Wasser, mittels zumindest einer Expansionseinheit (32) expandiert, vorzugsweise verdampft, wird.
Patent DE-102021204794-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung eines fluidführenden ersten Bauelements mit einem fluidführenden zweiten Bauelement
Inventor: KRAEUTER JANEK
IPC: F16L47/00
Filed: 2021-05-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Verbindung eines fluidführenden ersten Bauelements (10) mit einem fluidführenden zweiten Bauelement (12) über einen Verbindungsabschnitt (22), der einen Abstand (18) zwischen den Bauelementen (10, 12) überbrückt und die Bauelemente (10, 12) abdichtet. Der Verbindungsabschnitt (22) ist an einem der Bauelemente (10, 12) als Tiefziehteil aus metallischem Material gefertigt und mit einem Dichtwerkstoff (34) versehen. Alternativ ist der Verbindungsabschnitt (22) mit einem der Bauelemente (10, 12) stoffschlüssig, formschlüssig oder kraftschlüssig gefügt und mit einem Dichtwerkstoff (34) versehen. Des Weiteren besteht die Möglichkeit, den Verbindungsabschnitt (22) als Schlauchabschnitt (38) aus Elastomermaterial (40) zu fertigen und mit einem der Bauelemente (10, 12) zu fügen, wobei in einem Schlauchende (58) ein Verstärkungsring (44) eingebettet ist, auf den ein Dichtwerkstoff (34) aufgebracht ist. Darüber hinaus bezieht sich die Erfindung auf die Verwendung der Vorrichtung zur fluiddichten Überbrückung eines Abstands (18) zwischen einem ersten fluidführenden Bauelement (10) und einem zweiten fluidführenden Bauelement (12).
Patent DE-102021205306-A1 (DE)
Title: Fussgängerschutz kfz-scharnier
Inventor: MCDONALD GEORGE
IPC: B60R21/38
Filed: 2021-05-25
Abstract: Ein Fußgängerschutz-Kfz-Haubenscharnier (12) umfasst eine Entriegelungsbaugruppe (42), die einen Halter (46), der von einem ersten Element oder einem zweiten Element (28, 40) getragen wird, und einen lösbaren Stift (48) umfasst, der von dem anderen Element des ersten oder zweiten Elements getragen wird. Der lösbare Stift ist in der normalerweise geschlossenen Position (P1) und der normalerweise geöffneten Position (P2) in der Halterung gefangen. Ein Aktuator (36) ist so konfiguriert, dass er in das zweite Element eingreift und das zweite Element als Reaktion auf eine Kollisionseingabe relativ zum ersten Element nach oben bewegt. Der lösbare Stift ist so konfiguriert, dass er als Reaktion auf die Kollisionseingabe von der Halterung freigegeben wird, so dass das zweite Element um einen Elementstift (32) relativ zum ersten Element in eine geöffnete Haubenkollisionsposition (P3) schwenken kann. Ein Halteglied (56) mit einem Haltestift (62) bewegt sich bei einer Kollision kontrolliert, so dass der Haltestift in einen Halteschlitz (68) eingreift. Bei maximaler Öffnung der Motorhaube greift der Rückhaltestift in eine an den Rückhalteschlitz angrenzende Rückhalteklammer (70) ein und beginnt zurückzuspringen. Bei fortgesetzter Krafteinwirkung der Motorhaube auf die Halteklammer durchläuft der Haltestift die Halteklammer und verlangsamt die Motorhaube in eine Endposition nach der Kollision.
Patent DE-102021207015-A1 (DE)
Title: Gehäuse für einen Türantrieb sowie Türantrieb
Inventor: ENGELS JASPAR
IPC: E05F1/00
Filed: 2021-07-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gehäuse (200) für einen Türantrieb (300), insbesondere für einen Türschließer, aufweisend eine Haube (20) und zumindest eine Seitenkappe (10) zum Abdecken einer stirnseitigen Öffnung der Haube (20) in einer Abdeckposition der Seitenkappe (10), wobei die Haube (20) eine Nutanordnung (22) mit zwei sich entlang einer Einschubrichtung (14) erstreckenden, insbesondere L-artigen, Nutarmen (24) aufweist, die im Inneren der Haube (20) an einem Flächenelement (26) der Haube (20) angeordnet sind und eine jeweilige Nutaufnahme (28) formen, wobei die Nutaufnahmen (28) einander zugewandt sind, wobei ferner an der Seitenkappe (10) ein Befestigungselement (12) angeordnet ist, welches in Einschubrichtung (14) ausgerichtet ist, wobei das Befestigungselement (12) bis zum Erreichen der Abdeckposition der Seitenkappe (10) in die Nutanordnung (22) der Haube (20) in Einschubrichtung (14) einschiebbar und in der Abdeckposition der Seitenkappe (10) in der Nutanordnung (22) kraft- und/oder formschlüssig fixiert ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Türantrieb (300), insbesondere einen Türschließer, mit einem derartigen Gehäuse (200).
Patent DE-102021208237-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung Betreiben einer Fahrsperre für ein spurgebundenes Fahrzeug
Inventor: SCHWARTE ANDREAS
IPC: B61L3/12
Filed: 2021-07-29
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum Betreiben einer Fahrsperre (FS) auf einer Strecke für ein spurgebundenes Fahrzeug (FZ), bei dem ein Bremsvorgang in dem spurgebundenen Fahrzeug (FZ) ausgelöst wird, wenn dieses auf der Strecke die aktivierte Fahrsperre (FS) passiert. Die Fahrsperre (FS) ist durch eine streckenseitige Einrichtung (RSU) realisiert, die außerhalb eines die Strecke bildenden Gleises (GL) platziert ist, wobei der Ort der Fahrsperre (FS) auf der Strecke virtuell durch eine Ortsinformation festgelegt und zur Verfügung gestellt wird. Ein den Aktivierungszustand der Fahrsperre (FS) angebendes Statussignal wird erzeugt und zur Verfügung gestellt. Ferner umfasst die Erfindung eine Fahrsperre (FS), ein Fahrzeug (FZ), ein Computerprogrammprodukt sowie eine Bereitstellungseinrichtung.
Patent DE-102021208868-A1 (DE)
Title: Wendevorrichtung zum Wenden von Werkstücken
Inventor: SARNA MATTHIAS
IPC: B65G47/248
Filed: 2021-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wendevorrichtung (1) zum Wenden von Werkstücken (2), wobei die Wendevorrichtung (1) eine Werkstückaufnahme (3) und im Bereich der Werkstückaufnahme (3) eine Vielzahl an in einer Gruppe (4, 5) matrixartig zueinander angeordneten Impulsgebern (6) aufweist, über welche jeweils unmittelbar ein Impuls auf ein Werkstück (2) ausübbar ist.
Patent DE-102021212390-A1 (DE)
Title: Radarvorrichtung und Radarverfahren
Inventor: LOESCH BENEDIKT
IPC: G01S7/35
Filed: 2021-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radarvorrichtung mit einer Sendeempfängereinrichtung mit einer Vielzahl von Empfangsantennen und einer Vielzahl von Sendeantennen, wobei ein Abstand zwischen mindestens zwei der Sendeantennen kleiner als ein größter Abstand von Abständen zwischen zwei Empfangsantennen ist, wobei die Sendeantennen bezüglich der Empfangsantennen vertikal versetzt sind. Die Radarvorrichtung umfasst weiter eine Steuereinrichtung, welche dazu ausgebildet ist, die Sendeempfängereinrichtung anzusteuern, um die Sendeempfängereinrichtung mittels eines sendeseitigen Strahllenkungsverfahrens zu betreiben.
Patent DE-102021213110-A1 (DE)
Title: Moduldeckel zur Montage einer Waffe auf einem Kriegsschiff
Inventor: KLOTH OLIVER
IPC: B63G1/00
Filed: 2021-11-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Moduldeckel 10 für ein militärisches Wasserfahrzeug, wobei der Moduldeckel 10 zweiteilig aus einen Hauptrahmen 20 und einen Adapterring 30 besteht, wobei der Adapterring 30 ein oberes Verbindungselement 50 zur Verbindung mit einer Waffe aufweist, wobei der Adapterring 30 ein unteres Verbindungselement 40 zur Verbindung mit dem Hauptrahmen 20 aufweist.
Patent DE-102022000542-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Adaption eines Übertragungsmoments einer Trennkupplung eines Hybridantriebsstrangs für ein Hybridfahrzeug
Inventor: SCHRAPEL PHILIPP
IPC: B60W20/00
Filed: 2022-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Adaption eines Übertragungsmoments einer in einem Hybridantriebsstrang (10) zwischen einer elektrischen Maschine (22) und einem Verbrennungsmotor (12) angeordneten Trennkupplung (16), bei welchem wenigstens ein erster Ist-Wert des Übertragungsmoments auf Basis eines von dem Verbrennungsmotor (12) auf eine Primärseite (18) der Trennkupplung (16) ausgeübten Drehmoments und auf Basis eines Trägheitsmoments eines mit der Primärseite (18) starr verbundenen, ersten Teils des Hybridantriebsstrangs (10) geschätzt wird. Es wird wenigstens ein zweiter Ist-Wert des Übertragungsmoments auf Basis eines von der elektrischen Maschine (22) auf eine Sekundärseite (20) der Trennkupplung (16) wirkenden Drehmoments und auf Basis eines Trägheitsmoments eines mit der Sekundärseite (20) starr verbundenen, zweiten Teils des Hybridantriebsstrangs (10) geschätzt. Es wird das Übertragungsmoment in Abhängigkeit von den geschätzten Ist-Werten adaptiert.
Patent DE-102022004013-A1 (DE)
Title: Luftreiniger mit wasserbasierter Deaktivierung von Krankheitserregern
Inventor: FAISSNER MANFRED
IPC: F24F8/22
Filed: 2022-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Luftreiniger mit wasserbasierter Deaktivierung von Krankheitserregern. Vorgesehen ist dazu eine Luftreinigungseinheit bestehend aus einem Gehäuse (2), das im unteren Teil mit Wasser (3) befüllt ist und im oberen Teil eine Zuluft-Öffnung (5) aufweist, über welche ein Lüfter (6) aus der Umgebung Luft ansaugt. Aus der angesaugten Luft im Wasser abgeschiedene Krankheitserreger werden durch wenigstens eine UV-C Quelle (11) deaktiviert.
Patent DE-102022101277-A1 (DE)
Title: Knopf
Inventor: HALIM LAILA
IPC: A44B1/30
Filed: 2022-01-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Knopf (K), der aus zwei reversibel miteinander zu verbindenden Knopfteilen (1', 1'') gebildet ist, wobei jeder Knopfteil (1', 1'') aus einem ersten Knopfteilprofil (10) und einem zweiten Knopfteilprofil (11) gebildet ist, wobei die beiden Knopfteilprofile (10, 11) mittels reversibler Verbindungsprofile (V', V'') miteinander verbindbar sind. Der erfindungsgemäße Knopf (K) ist dadurch gekennzeichnet, dass das erste Knopfteilprofil (10) einen von seiner Oberfläche (100) zumindest bereichsweise hervortretendes erstes Verbindungsmittel (101) aufweist, welches zur Bildung einer Verbindung mit einem zweiten Verbindungsmittel (110) an dem zweiten Knopfteilprofil (11) ausgebildet ist, wobei an dem ersten Verbindungsmittel (101) ein Außengewinde (1010) oder ein Innengewinde und an dem zweiten Verbindungsmittel (110) ein mit dem Außengewinde (1010) oder dem Innengewinde des ersten Verbindungsmittels (101) entsprechend korrespondierend ausgebildetes Außengewinde oder Innengewinde (1100) ausgebildet ist. In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist an einem Verbindungsprofil V' vorzugsweise mindestens ein Rastmittel VR angeordnet, welches in eine entsprechend korrespondierende Rastmittel-Aufnahme VA an dem anderem Verbindungsprofil V'' einrastet.
Patent DE-102022101723-A1 (DE)
Title: Werkzeugelement und Werkzeug zum Spritzgießen von Kunststoffteilen
Inventor: SEEBACHER GEORG FRANZ
IPC: B29C45/06
Filed: 2022-01-25
Abstract: Eine Spritzgießvorrichtung (100) mit einem Drehteller (1), einem festen und einem beweglichen Werkzeugteil (2.1 und 2.3), wobei der Drehteller (1) und das bewegliche Werkzeugteil (2.3) als bewegliche Baugruppe (400) gegenüber dem festen Werkzeugteil (2.1) verfahrbar, insbesondere linear verfahrbar, ausgebildet ist,wobei das bewegliche Werkzeugteil (2.3) zudem eine Grundplatte (1.5) aufweist, undwobei der Drehteller (1) eine Drehplatte (1.1) aufweist, welche gegenüber dem beweglichen Werkzeugteil (2.3), insbesondere gegenüber der Grundplatte (1.5), über eine Welle (1.7) wirkverbunden und drehbar gelagert ist wobei, die Länge der Welle (1.7) kürzer ist als die Stärke von Grund- und Drehplatte (1.5 und 1.1) zusammen,wobei die bewegliche Baugruppe (400) eine Vorrichtung zur Temperiermittelübergabe zwischen dem Drehteller (1) und der Grundplatte (1.5) aufweist, welche die Abmessungen des Drehtellers (1) und der Grundplatte (1.5) nicht überragt undwobei die Vorrichtung zur Temperiermittelübergabe die Welle (1.7) und eine Lagerbuchse (1.9) umfasst undeine Verwendung der vorgenannten Spritzgießvorrichtung.
Patent DE-102022102129-A1 (DE)
Title: Techniken zum Durchführen eines Befehlsadressen-Schnittstellentrainings an einem dynamischen Direktzugriffsspeicher
Inventor: BLOEMER ROBERT
IPC: G11C7/10
Filed: 2022-01-31
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen umfassen eine Speichervorrichtung, die zum Durchführen von Befehlsadressen-Schnittstellentrainingsoperationen, um festzustellen, ob bestimmte Timing-Bedingungen erfüllt sind, mit weniger I/O-Pins im Vergleich zu früheren Ansätzen imstande ist. Frühere Ansätze zum Befehlsadressen-Schnittstellentraining beinhalten das Laden von Daten über einen Satz von Eingangspins, eines Taktsignals und eines Taktfreigabesignals, das identifiziert, wenn die Eingangspins abgetastet werden sollten. Stattdessen erzeugt die offenbarte Speichervorrichtung ein Datenmuster innerhalb der Speichervorrichtung, das mit dem Datenmuster übereinstimmt, das kontinuierlich durch einen externen Speichercontroller an die Speichervorrichtung übertragen wird. Die Speichervorrichtung vergleicht das erzeugte Datenmuster mit dem empfangenen Datenmuster und überträgt das Ergebnis des Vergleichs auf einem oder mehreren Datenausgangspins. Der Speichercontroller empfängt und analysiert das Ergebnis des Vergleichs, um zu bestimmen, ob das Befehlsadressen-Schnittstellentraining bestanden wurde oder fehlgeschlagen ist.
Patent DE-102022106823-A1 (DE)
Title: Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge und Betriebsverfahren
Inventor: ACIKGOEZ ERDAL
IPC: G06Q10/02
Filed: 2022-03-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge, bei dem ein Elektrofahrzeug während einer Fahrt von einem Startort zu einem Zielort zu einer bestimmten Ladestation einer Ladeinfrastruktur fährt und die bestimmte Ladestation eine mit der bestimmten Ladestation verbundene Traktionsbatterie des Elektrofahrzeugs lädt, sowie Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge.
Patent DE-102022110041-A1 (DE)
Title: Längenverstellbare Bedieneinheit zur Beeinflussung einer Fahrrichtung eines Kraftfahrzeugs durch einen Benutzer
Inventor: SEVERIN BENJAMIN
IPC: B62D1/181
Filed: 2022-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine längenverstellbare Bedieneinheit (1) zur Beeinflussung einer Fahrrichtung eines Kraftfahrzeugs (2) durch einen Benutzer, insbesondere zur Verwendung in einem Steer-By-Wire-System (3), umfassend einen elektrischen Motor (4), welcher drehmomentübertragend mit einer Spindel (6) verbunden ist und eine Spindelmutter (7) so mit der Spindel (6) wirkverbunden ist, dass eine Rotation der Spindel (6) einen translatorischen Versatz der Spindelmutter (7) gegenüber der Spindel (6) bewirkt, wobei der Motor (4) gegenüber einem ersten Mantelrohr (8) lagefixiert ist, und die Spindelmutter (7) mit einem inneren Führungsrohr (10) verbunden ist, welches zumindest abschnittsweise axial innerhalb des Mantelrohrs (8) versetzbar angeordnet ist, so dass das Mantelrohr (8) und das innere Führungsrohr (10) einen von dem Motor (4) aktuierbaren Teleskopauszug (11) bilden, wobei die Spindel (6) sich in axialer Richtung ausgehend von einem der Aktuierungsrichtung zugewandten Bereich (12) an einer ersten Stirnseite (13) des Mantelrohrs (8) in Richtung der der Aktuierungsrichtung abgewandten zweiten Stirnseite (14) des Mantelrohrs (8) erstreckt.
Patent DE-102022114046-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen und/oder Trocknen eines Schrumpf-futters und Verfahren zum Kühlen und/oder Trocknen eines Werkzeughalters, insbesondere eines Schrumpffutters
Inventor: HAIMER FRANZ
IPC: B23B31/117
Filed: 2022-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Kühlen und/oder Trocknen eines Schrumpffutters und ein Verfahren zum Kühlen und/oder Trocknen eines Werkzeughalters, insbesondere eines Schrumpffutters, insbesondere mittels einer solchen Vorrichtung.Die Vorrichtung (2) sieht eine mit seinem unteren Ende (8) über das Schrumpffutter (4) überstülpbaren Kühlaufsatz (6) vor.Im Bereich des unteren Endes (8) des Kühlaufsatzes (6) sind Leitelemente (10), insbesondere Leitschaufeln (10), angeordnet, welche derart ausgebildet sind, dass eine erste Kühlfluidströmung (12) unter Erzeugung einer durch die Leitelemente (10) bewirkbaren Wirbelströmung (16) in ein das Schrumpffutter (6) aufnehmbares Inneres (18) des Kühlaufsatzes (6) leitbar ist.Bei dem Verfahren wird der Werkzeughalter (4) durch eine erste Kühlfluidströmung (12) aus einem ersten Kühlfluid (14) gekühlt und/oder getrocknet, wobei die erste Kühlfluidströmung (12) in Form einer Wirbelströmung (16) axial in Richtung einer Werkzeugaufnahmeöffnung (74) des Werkzeughalters (4) entlang des Werkzeughalters (4) strömt.
Patent DE-102022114068-A1 (DE)
Title: Kolbenpumpenaggregat und Verfahren zur Montage eines Kolbenpumpenaggregates
Inventor: KRAMER MARTIN
IPC: F16H25/22
Filed: 2022-06-03
Abstract: Ein Kolbenpumpenaggregat (1) umfasst einen Gewindetrieb (2), insbesondere in Form eines Wälzgewindetriebs (2), und einen mittels des Gewindetriebs (2) verschiebbaren Kolben (3), wobei eine Spindelmutter (5) des Gewindetriebs (2) als dessen Antriebselement und die zugehörige Gewindespindel (4) als Abtriebselement vorgesehen ist. Die Gewindespindel (4) ist mit dem Kolben (3) über eine Kopplungsanordnung (12) verbunden, welche zur drehfesten und axialfesten und zugleich gegenüber Verkippungen sowie einem Achsversatz toleranten Kopplung zwischen der Gewindespindel (4) und dem Kolben (3) ausgebildet ist, wobei die Kopplungsanordnung (12) zwei jeweils zur Aufnahme von Verkippungen vorgesehene Kontaktbereiche (13, 32) aufweist, nämlich einen inneren ringförmigen, zur Übertragung von Druckkräften ausgebildeten Kontaktbereich (13) zwischen einem fest mit der Gewindespindel (4) verbundenen Kopplungselement (14) und einem kolbenseitigen Anlageelement (29), sowie einen äußeren, ebenfalls ringförmigen Kontaktbereich (32), welcher zur Übertragung von Zugkräften zwischen der Gewindespindel (4) und dem Kolben (3) vorgesehen und zwischen einem das genannte Kopplungselement (14) radial umgebenden, fest mit dem Kolben (3) verbundenen Stützring (33) und einem elastischen, sich am selben Kopplungselement (14) in Axialrichtung abstützenden Ring (34) gebildet ist.
Patent DE-102022116352-A1 (DE)
Title: Betriebs-Verfahren für eine Aufschneide-Maschine sowie hierfür geeignete Aufschneide-Maschine
Inventor: DERSCH CHRISTIAN
IPC: B26D7/27
Filed: 2022-06-30
Abstract: Bei einem Slicer (1), bei dem vor und nach dem Aufschneide-Betrieb eine Vielzahl von Service-Vorgängen, wie Reinigungs-Arbeiten, Wartungs-Arbeiten etc. durchzuführen sind, kann erfindungsgemäß vom normalen Aufschneide-Modus (CM) in einen Service-Modus (SM) vom Bediener umgeschaltet werden, innerhalb dessen die Steuerung (1*) automatisch und durch ein bestimmtes Start-Ereignis ausgelöst, definierte Aktionen veranlasst, beispielsweise nach Öffnen einer bestimmten Schutztür (23.2) als Start-Ereignis die dahinter befindlichen beweglichen Arbeits-Teile, wie etwa den Zuförderer (4), in eine Reinigungs- und Wechsel-Position zu verfahren.
Patent DE-102022117520-A1 (DE)
Title: Verbundwerkstoff
Inventor: ZECH OLIVER
IPC: B32B7/023
Filed: 2022-07-13
Abstract: Beschrieben wird ein optisch transparenter Verbundwerkstoff bestehend aus einer für IR-Strahlung transparenten Polymerfolie 5 und einer auf der Polymerfolie aufgebrachten, IR-Strahlung reflektierenden Beschichtung 2, wobei die Beschichtung zumindest ein elektrisch leitfähiges Material aufweist.
Patent DE-102022121734-A1 (DE)
Title: Nockenkupplung
Inventor: KUSUNOKI Sota
IPC: F16D41/08
Filed: 2022-08-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung zielt darauf ab, eine Nockenkupplung bereitzustellen, die ein unerwünschtes Verklemmen von Nocken unterbindet und einen reibungslosen Betrieb einschließlich des Umschaltens zwischen Betriebsmodi ermöglicht, ohne eine Vergrößerung oder Erhöhung der Anzahl von Bauteilen, und einen einfachen Aufbau hat. Die erfindungsgemäße Nockenkupplung verwendet erste Nocken und zweite Nocken mit unterschiedlichen Einrückrichtungen als Klemmkörper zur Übertragung und Unterbrechung von Drehmoment zwischen einem Innenlaufring und einem Außenlaufring. Ein Nockensperrmechanismus neigt die zweiten Nocken in eine Ausrückrichtung mit einer Neigungsbewegung der ersten Nocken hin zu einer Einrückrichtung, um Eingriffsflächen der zweiten Nocken von Laufbahnen des Innenlaufrings und/oder des Außenlaufrings zu trennen.