baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008039943-B4 (DE)
Title: Spannungswellengetriebe in Mikrobauweise mit einem Wellengenerator in Art eines Umlaufrädergetriebes
Inventor: DEGEN REINHARD
IPC: F16H25/06
Filed: 2008-08-27
Granted: 2011-03-03
Abstract: Spannungswellengetriebe (100; 100'') in Mikrobauweise mit einem Wellengenerator (1) in Art eines Umlaufrädergetriebes, einem damit gekoppelten Flexspline (2) und mit einem Circular Spline (3) und einem Dynamic Spline (4), welche mit dem Flexspline (2) wirkverbunden sind, wobei der Wellengenerator (1) mit einer Eingangswelle (5) und der Circular Spline (3), Dynamic Spline (4) oder Flexspline (2) mit einer Ausgangswelle (6) des Spannungswellengetriebes (100) koppelbar sind, und Eingangswelle (5) und Ausgangswelle (6) in Richtung ihrer Drehachse (11) jeweils eine durchgehende Öffnung, Kanal, Bohrung oder dergleichen Durchtritt (12) aufweisen, so dass ein Durchgang (13) durch das Spannungswellengetriebe (100) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Circular Spline (3) und der Dynamic Spline (4) innerhalb des Flexsplines (2) liegen und der Wellengenerator (1) mittels wenigstens eines Rades (7, 8) von außen auf den Flexspline (2) wirkt.
Patent DE-102008050466-B4 (DE)
Inventor: GREGORY JENS VON DIPL -ING
IPC: F02M26/54
Filed: 2008-10-04
Granted: 2021-01-28
Abstract: The device (10) has a shutoff device (13) arranged in an exhaust gas channel (12) that is pivotable between closing and opening positions by an adjusting drive (15) and a transfer device (16) in opening and closing directions. The shutoff device is pivotable during failure of drive in the closing direction by a reset spring (17) loadable in the opening direction. The shutoff device is pivotable back only during failure of the drive in a resting position between the closing and opening positions with a condition of only small opening position during pivoting movement in the closing direction.
Patent DE-102008051074-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen einer durch einen Leistungshalbleiterschalter angesteuerten Last
Inventor: SCHEIKL ERICH
IPC: G01R31/00
Filed: 2008-10-09
Granted: 2014-10-09
Abstract: Verfahren zum Überwachen einer durch einen Leistungshalbleiterschalter (M1) angesteuerten Last (L), das aufweist: Ansteuern einer Steuerelektrode (G) des Leistungshalbleiterschalters (M1), derart dass nach einer Verzögerungszeit (tD) ein Anstieg des Laststromes (IOUT) durch den Leistungshalbleiterschalter (M1) erfolgt; Erzeugen eines durch die Last (L) fließenden Diagnosestroms (IDIAG), der einen Spannungsabfall (VOUT) über der Last (L) bewirkt bevor die Verzögerungszeit (tD) abgelaufen ist nach dem Ansteuern der Steuerelektrode (G); Auswerten des Spannungsabfalls (VOUT) über der Last (L) nach dem Ansteuern der Steuerelektrode (G) jedoch bevor die Verzögerungszeit (tD) abgelaufen ist.
Patent DE-102008058983-B4 (DE)
Title: Solarzellen-Waschanlage
Inventor: PROBST KARL-HEINZ
IPC: H02S20/23
Filed: 2008-11-25
Granted: 2017-04-27
Abstract: Solarzellen-Waschanlage (1) mit: zwei voneinander beabstandeten und zueinander parallelen Führungsschienen (10, 10), die an zwei einander gegenüberliegenden Begrenzungsrändern einer Solarzellenanordnung (100) anzuordnen sind, einer Bürstenrolle (20), die sich ihrer Länge nach zwischen den beiden Führungsschienen (10, 10) erstreckt und die entlang einer Längsrichtung (LR) der Führungsschienen (10, 10) verschiebbar ist, und einem frostsicheren E-Motor zum Antreiben der Bürstenrolle (20), wobei eine mit Spritzdüsen (31) versehene Heißwasserleitung (30) und ein an der Heißwasserleitung (30) angeordneter, flexibler Schlauch (32) vorgesehen sind, wobei parallel zu und längs der Bürstenrolle (20) eine weitere mit Spritzdüsen (41) versehene Wasserleitung (40) mit Abstand von der Bürstenrolle (20) verläuft, wobei parallel zu und längs der Bürstenrolle (20) eine mit Luftdüsen (51) versehene Pressluftleitung (50) mit Abstand von der Bürstenrolle (20) verläuft, und wobei die Bedienung hand- oder ferngesteuert ist.
Patent DE-102008063884-B4 (DE)
Title: Palettentransportsystem
Inventor: GAMPP ADOLF
IPC: B61B13/00
Filed: 2008-12-19
Granted: 2011-06-09
Abstract: Palettentransportsystem mit einer Schienenanordnung (2) mit einer auf einem Flurboden (6) Schiene (21) und mit einem zumindest teilweise schienengeführten Fahrzeug (1) mit einer Längsachse (10), das in Richtung der Längsachse (10) jeweils zwei gegenüberliegende Radanordnungen (11 bis 14) aufweist, die in Längsrichtung (10) paarweise fluchtend ausgerichtet sind und die Gesamtgewichtskraft des Fahrzeugs (1) tragen, die vier Radanordnungen (11 bis 14) um individuelle senkrechte fahrzeugfeste Schwenkachsen (110–140) schwenkbar gelagert sind, wobei  a) das auf einer Seite der Längsachse (10) angeordnete Paar Radanordnungen (11, 12) jeweils ein Schienenrad (111, 121) aufweist, das auf der Schiene (21) läuft und an der Schiene spurgeführt ist,  b) das zur Längsachse (10) gegenüberliegende Paar Radanordnungen (13, 14) jeweils ein Laufrad (131, 141) ohne seitliche Zwangsführung mit einer Lauffläche (30) aus Kunststoff aufweist,  c) parallel zu der Schiene (21) eine Laufbahnanordnung (3) mit einer Laufbahn (31) für das Laufrad (131, 141) vorgesehen ist...
Patent DE-102009012930-B4 (DE)
Title: Invertmechanismus einer Glasmaschine und Verfahren zur Steuerung
Inventor: DIEKAEMPER LARS
IPC: C03B9/353
Filed: 2009-03-12
Granted: 2012-01-12
Abstract: Invertmechanismus einer Glasmaschine, mittels dem Külbel von einer Vorformseite der Glasmaschine zu einer Fertigformseite derselben überführbar sind, mit einem Druckluftzylinderantrieb (3), mittels dessen Kolben (6) ein Mündungsmechanismus (2) der Glasmaschine zur Überführung der Külbel verstellbar ist, und dessen Vorschubraum (19) und dessen Rückzugraum (27) über eine erste (16) bzw. eine zweite Ventileinrichtung (24; 30) an eine Druckluftquelle (20, 28) anschließbar sind, wobei die erste Ventileinrichtung (16), mittels der der Vorschubraum (19) des Druckluftzylinderantriebs (3) an die Druckluftquelle (20) anschließbar ist, als Proportionalventil (16) ausgebildet ist, dessen Durchflussquerschnitt bei der Druckluftbeaufschlagung des Vorschubraums (19) mittels einer Steuereinheit (12) entsprechend dem Ergebnis eines auf die Kolbenbewegung im Druckluftzylinder (4) bezogenen Soll-Wert/Ist-Wert-Vergleichs regelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Proportionalventil (16) des Weiteren so ausgebildet ist, dass sein Durchflussquerschnitt beim Austreten von Luft aus dem Vorschubraum (19) entsprechend dem Ergebnis des auf die Kolbenbewegung im Druckluftzylinder (4) bezogenen Soll-Wert/Ist-Wert-Vergleichs regelbar ist.
Patent DE-102009035273-B4 (DE)
Title: Wendelförderer
Inventor: KLOTZKI MASCHINENBAU GMBH
IPC: B65G21/18
Filed: 2009-07-29
Granted: 2016-07-07
Abstract: Wendelförderer (1) für Behälter (2) in Form von Transportkästen mit wenigstens einer eine Maschinenachse (MA) wendelartig umschließenden Transportstrecke (3), die von bezogen auf die Maschinenachse (MA) außen liegenden Behälterführungs- und/oder Gleitelementen (6, 8) sowie von bezogen auf die Maschinenachse (MA) innen liegenden Behälterführungs- und/oder Gleitelementen (7, 9) definiert ist und sich zwischen einem Behältereinlauf (4) und einem Behälterauslauf (5) erstreckt, sowie mit wenigstens einem Mitnehmer (14), der sich über die gesamte Länge der von der Transportstrecke (3) gebildeten Wendel erstreckt und die Transportstrecke (3) bzw. deren Wendel im Bereich zwischen den außen liegenden Behälterführungs- und/oder Gleitelementen (6, 8) und den innen liegenden Behälterführungs- und/oder Gleitelementen (7, 9) durchgreift sowie an wenigstens zwei um die Maschinenachse (MA) umlaufend antreibbaren Mitnehmertragelementen (15, 16) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Mitnehmertragelemente ein mit radialem Abstand von der Maschinenachse (MA) drehbar gelagerter Tragring (15) ist, dass der Tragring (15) Teil eines Drehkranzes ist oder mit einem solchen verbunden ist, und/oder an mehreren um die Maschinenachse (MA) versetzten und von dieser radial beabstandeten Lagereinrichtungen (17) gelagert ist, die eine axiale sowie radiale Abstützung des Tragringes (15) bewirken.
Patent DE-102009036350-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: FRÖHLICH UDO
IPC: B29C49/56
Filed: 2009-08-06
Granted: 2017-09-07
Abstract: Antriebsvorrichtung mit einem an einer Spindelaufnahme (14) abgestützten Spindeltrieb (4, 8, 26) zur Verstellung eines Arbeitselements (2), wobei die Spindelaufnahme (14) ihrerseits an einem Kraftübersetzer (6) abgestützt und von diesem mit einer Vorspannkraft gegen einen Anschlag (34) vorspannbar ist, wobei bei einer auf das Arbeitselement (2) entgegen der Vorspannkraft wirkenden Widerstandskraft, die größer als die Vorspannkraft ist, die Spindelaufnahme (14) gegen die Vorspannkraft bewegbar ist, wobei die bei dieser Bewegung entstehende Kraft über den Kraftübersetzer (6) mit einer entsprechend dem Übersetzungsverhältnis größeren Kraft auf das Arbeitselement (2) beaufschlagt ist.
Patent DE-102009040775-B4 (DE)
Title: Frequenzumwandlungssystem
Inventor: FUSE MASAAKI
IPC: G01R23/16
Filed: 2009-09-09
Granted: 2017-06-08
Abstract: Frequenzumwandlungssystem, das Folgendes aufweist: eine Eingabeeinrichtung (21, 41), in die ein Eingangssignal x(t), das einen vorbestimmten Frequenzbereich {f0 bis (f0 + fBW)} aufweist, eingespeist wird, wobei ein umzuwandelndes Analogsignal in dem vorbestimmten Frequenzbereich enthalten ist; eine Ortssignalerzeugungseinrichtung (25(1) bis 25(M)) zum Ausgeben von M Ortssignalen (L, L1 bis LM) einer Frequenz, die eine vorbestimmte Zwischenfrequenzdifferenz aufweist, die im Voraus in Bezug auf eine Mittenfrequenz (fc1 bis fcM) bestimmt wird; eine Frequenzumwandlungseinrichtung (26) zum Mischen des Eingangssignals x(t) und des Ortssignals (L, L1 bis LM) miteinander, um ein Mischsignal zu erzeugen, zum Extrahieren eines Zwischenfrequenzsignals, das ein Zwischenfrequenzband hat, das eine vorbestimmte Zwischenfrequenz als eine Mittenfrequenz aufweist, aus dem Mischsignal, um das Eingangssignal in das Zwischenfrequenzsignal umzuwandeln, wobei die Frequenzumwandlungseinrichtung (26) ferner das Zwischenfrequenzsignal in Digitalsignale umwandelt, um ein Ausgangssignal auszugeben, welches das vorbestimmte Zwischenfrequenzband aufweist; wobei das Frequenzumwandlungssystem ferner aufweist: einen Signalregenerierungsabschnitt (50), um die von dem Frequenzumwandlungsabschnitt ausgegebenen Digitalsignale einer Frequenzumwandlungsverarbeitung zu unterziehen, die Digitalsignale, die der Frequenzumwandlungsverarbeitung unterzogen worden sind, miteinander zu verknüpfen und das Signal, das in dem vorbestimmten Frequenzbereich enthalten ist, als ein Digitalsignal eines Frequenzbereichs (f0' bis f0' + fBW) mit einer Breite zu regenerieren, die mit der Breite des vorbestimmten Frequenzbereichs identisch ist, wobei die Eingabeeinrichtung (21, 41) einen Signalverzweigungsbereich (21) aufweist zum Unterteilen des vorbestimmten Frequenzbereichs (f0 bis f0 + fBW) in M Bänder (wobei M eine ganze Zahl gleich oder größer 1 ist) und zum Extrahieren von Signalkomponenten der jeweiligen unterteilten Bänder, um die extrahierten Signalkomponenten parallel miteinander auszugeben, die Ortssignalerzeugungseinrichtung (25(1) bis 25(M)) M Ortssignalgeneratoren (25(1) bis 25(M)) aufweist, die Signalen mit Frequenzen entsprechend der Mittenfrequenzen (fc1 bis fcM) plus der Zwischenfrequenz (fi) entsprechen, zur Ausgabe von M Ortssignalen, die jeweils eine Frequenz (fc1 ± fi, fc2 ± fi, ..., fcM ± fi) aufweisen, die eine Differenz aufweist, die einer vorbestimmten Zwischenfrequenz (fi) in Bezug auf eine Mittenfrequenz (fc1 bis fcM) jedes der Bänder entspricht, und ...
Patent DE-102009043716-B4 (DE)
Title: Bohrelement einer Erdbohrvorrichtung
Inventor: Püttmann Franz-Josef
IPC: E21B47/01
Filed: 2009-10-01
Granted: 2020-04-02
Abstract: Bohrelement einer Erdbohrvorrichtung mit einem Gehäuse (1) und einem in einer Aufnahme des Gehäuses (1) angeordneten Sender (12), wobei der Sender (12) in längsaxialer Richtung des Bohrelements beweglich in der Aufnahme gelagert ist und über einen vorderseitigen Puffer (15) mit dem Gehäuse (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sender (12) bei einem rückseitigen Schlagimpuls auf das Bohrelement eine durch eine Verformung des vorderseitigen Puffers (15) ermöglichte, rückwärtsgerichtete Verschiebung in der Aufnahme erfährt, ohne dass dieser direkt an einem rückseitigen Puffer (17), der in einer definierten Entfernung vom rückseitigen Ende des Senders (12) angeordnet ist, anschlägt.
Patent DE-102009057029-B4 (DE)
Title: Druckregelvorrichtung
Inventor: KELLER HANS GERD
IPC: F15B13/042
Filed: 2009-12-04
Granted: 2018-05-09
Abstract: Druckregelvorrichtung zum Reduzieren eines Fluiddrucks umfassend:einen Druckminderer (12) mit einem Einlass (14), einem Auslass (16) und einem Ventil (20), wobei das Ventil (20) mittels einer auf das Ventil wirkenden Druckkraft öffenbar oder verschließbar ist, undeine Kolben-Ventilanordnung (34, 40; 34, 140), die einerseits mit dem Ventil (20) und andererseits mit dem Auslass (16) verbunden ist und die eingerichtet ist, eine zusätzliche Kraft in Abhängigkeit eines am Auslass (16) herrschenden Drucks auf das Ventil (20) auszuüben, um über die zusätzliche Kraft das Ventil (20) weiter zu öffnen,wobei die Kolben-Ventilanordnung (34, 40; 34, 140) eine Stange (28), einen ersten Kolben (34), ein erstes Ventil (42, 52) und einen mit dem ersten Ventil (42; 52) verbundenen zweiten Kolben (46; 56) umfasst,dadurch gekennzeichnet, dass der erste Kolben (34) über die Stange (28) mit dem Ventil (20) des Druckminderers (12) verbunden und über eine Leitung (50) mit dem ersten Ventil (42, 52) verbunden ist, unddass der zweite Kolben (46, 56) über eine Leitung (48) mit dem Auslass (16) des Druckminderers (12) verbunden und mechanisch mit dem ersten Ventil (42, 52) verbunden ist.
Patent DE-102009059932-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines Schaltermoduls an einer Lenksäule eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BORNGRÄBER RALF DR
IPC: B60R16/02
Filed: 2009-12-22
Granted: 2018-06-21
Abstract: Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines Schaltermoduls an einem Rohr einer Lenksäule eines Kraftfahrzeug, umfassend:- eine Lasche (4) mit einem ersten Abschnitt (5) und einem zweiten Abschnitt (6), wobei der erste Abschnitt (5) an dem Rohr (3) anzubringen ist, und wobei sich der zweite Abschnitt (6) von dem ersten Abschnitt (5) und mit einem Abstand (7) zu dem Rohr (3) erstreckt, wobei in dem zweiten Abschnitt (6) eine erste Öffnung (8) vorgesehen ist,- eine Befestigungsfläche (9), welche derart an dem Schaltermodul (2) anzubringen ist und derart ausgestaltet ist, dass sie, wenn das Schaltermodul (2) an dem Rohr (3) angebracht ist, in dem Abstand (7) zwischen dem zweiten Abschnitt (6) der Lasche (4) und dem Rohr (3) verläuft, wobei in der Befestigungsfläche (9) eine zweite Öffnung (10) vorgesehen ist, welche der ersten Öffnung (8) gegenüber liegt, und- ein stiftförmiges Befestigungselement (11), welches zur Befestigung des Schaltermoduls (2) an dem Rohr (3) durch die erste Öffnung (8) und die zweite Öffnung (10) verläuft.
Patent DE-102010005162-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern von Entlüftungsereignissen in Brennstoffzellen eines Brennstoffzellensystems
Inventor: LERNER SETH E
IPC: H01M8/04
Filed: 2010-01-20
Granted: 2015-12-03
Abstract: Verfahren zum Steuern von Entlüftungsereignissen für einen Brennstoffzellenstapel in einem Brennstoffzellensystem, wobei das Verfahren umfasst, dass: die Ansammlung von Stickstoff in einer Anodenseite des Brennstoffzellenstapels für eine proaktive Entlüftung vorhergesagt wird; eine proaktive Entlüftung ausgelöst wird, wenn die vorhergesagte Ansammlung von Stickstoff in der Anodenseite des Brennstoffzellenstapels einen Schwellenwert für proaktive Entlüftung überschreitet; eine reaktive Entlüftung des Brennstoffzellenstapels in Ansprechen auf vorbestimmte Systembedingungen ausgelöst wird; bestimmt wird, ob die vorbestimmten Systembedingungen ein Ergebnis einer übermäßigen Ansammlung von Stickstoff in der Anodenseite des Brennstoffzellenstapels waren; die Rate reaktiver Entlüftungen infolge einer übermäßigen Stickstoffansammlung in der Anodenseite des Brennstoffzellenstapels bestimmt wird; und der Schwellenwert für die proaktive Entlüftung geändert wird, wenn die Rate reaktiver Entlüftungen, die durch eine Stickstoffansammlung verursacht sind, einen Schwellenwert für reaktive Entlüftung überschreitet.
Patent DE-102010009182-B4 (DE)
Title: Heizvorrichtung
Inventor: STARCK ROLAND
IPC: H05B3/82
Filed: 2010-02-24
Granted: 2018-10-04
Abstract: Heizvorrichtung zum Auftauen und/oder Erwärmen einer Flüssigkeit (3), insbesondere Harnstofflösung, in einem Tank (5), mit
 einem zur Befestigung in einem Tank (5) vorgesehenen ersten Abschnitt,
 einem mit dem ersten Abschnitt verbundenen zweiten Abschnitt, der einen Heizleiter (1) enthält,
 einem Schwimmkörper (2), unter dessen Einwirkung der zweite Abschnitt gegenüber dem ersten Abschnitt beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Heizleiter (1) in einer gewundenen Konfiguration angeordnet ist und sich die Erstreckung der Konfiguration in der vertikalen Richtung unter Einwirkung des Schwimmkörpers (2) in Abhängigkeit vom Pegelstand der zu erwärmenden Flüssigkeit (3) ändern kann, wobei die Heizleiterkonfiguration eine Feder mit Windungen bildet, die bei Streckung der Konfiguration in vertikaler Richtung eine federnde Rückstellkraft erzeugt, so dass auf den Schwimmkörper (2) nicht nur die Gewichtskraft des Heizleiters (1), sondern zusätzlich auch die Rückstellkraft der Feder wirkt.
Patent DE-102010013376-B4 (DE)
Title: Trägerplatte mit einer Linse und Verfahren zum Aufbringen einer Linse auf eine Trägerplatte
Inventor: LUCE THOMAS
IPC: H01L31/054
Filed: 2010-03-30
Granted: 2023-04-20
Abstract: Trägerplatte (5) mit einer Linse (6) für optische Systeme, insbesondere für Konzentratormodule (28),- wobei die Trägerplatte (5) und die Linse (6) aus unterschiedlichen Werkstoffen bestehen,- wobei die Linse (6) die Trägerplatte (5) auf einer flächigen Seite in vorbestimmter Form zumindest bereichsweise bedeckt,- wobei die Trägerplatte (5) und die Linse (6) zumindest abschnittsweise transparent ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet,- dass die Trägerplatte (5) aus einem Glaswerkstoff und die Linse (6) aus einem Silikonwerkstoff besteht,- dass der Silikonwerkstoff der Linse (6) mittels eines Spritzgussverfahrens auf die Trägerplatte (5) aufgebracht wird,- dass mehrere Linsen (6) auf einer Trägerplatte (5) angeordnet sind,- dass die Linsen (6) unterschiedliche optische Geometrien aufweisen und die unterschiedlichen optischen Geometrien stufenlos oder sprungartig ineinander übergehen.
Patent DE-102010014057-B4 (DE)
Title: Ventil sowie Sensor, insbesondere zur Komplettierung eines derartigen Ventils
Inventor: BUCK ROBERT
IPC: G01P5/04
Filed: 2010-04-08
Granted: 2022-05-25
Abstract: Ventil, umfassend einen in einem Gehäuse gelagerten Bewegungskörper (30), welcher in ein fluides Medium mindestens teilweise hineinragt oder mit diesem in Kontakt kommt, wobei der Bewegungskörper (30) gegen die Schwerkraft oder eine Rückstellkraft strömungsabhängig seine Lage verändert und das Ventil neben seinen strömungseingangs- und -ausgangsseitigen Anschlüssen einen Einschraubstutzen aufweist,gekennzeichnet durchein für das Ventil vorgesehenes Einsatzteilzur, auch nachrüstbaren, Ertüchtigung des Ventils als mechatronisches Strömungsmessgerät, wobeidas Einsatzteil eine druckdicht im Einschraubstutzen anordenbare Außenkappe (140) mit einem außen umlaufenden Ventilgehäuse-Dichtbund sowie einer Einschraubfläche enthält, wobei in Längsachsenrichtung die Außenkappe (140) eine Öffnung zur Aufnahme und zum Fixieren eines Sensors (200) aufweist, wobei die Außenkappe (140) in eine in Richtung des Bewegungskörpers (30) geschlossene und die Anordnung in Richtung des Innenraums abdichtende Innenkappe (150) übergeht,wobei im komplettierten Zustand als mechatronisches Strömungsmessgerät mindestens ein Sensorelementeteil des Sensors (200) mindestens in Längsachsenrichtung verstellbar in die Innenkappe (150) eintaucht und das Innenkappenmaterial und/oder die Innenkappendimensionierung auf das jeweilige Sensorgerätefunktionsprinzip optimiert ausgelegt ist,wobei im innenseitigen Bereich der Einschraubfläche eine Passung zur Aufnahme des offenen Endes der Innenkappe (150) ausgebildet ist, wobei das Befestigen der Innenkappe (150) durch einen Kraftschluss als Presspassung erfolgt.
Patent DE-102010014419-B4 (DE)
Title: Untere Teilstruktur im Heckbereich einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: TANEDA KODAI
IPC: B62D43/10
Filed: 2010-03-31
Granted: 2015-06-11
Abstract: Untere Teilstruktur im Heckbereich einer Fahrzeugkarosserie (5), die mit einem Rahmen (4) einer Hinterradaufhängung ausgestattet ist, der hinter einem Kraftstofftank (1) und vor einem Reserverad (2) angeordnet ist und die einen Mechanismus aufweist, der unter Lasteinwirkung vom Fahrzeugheck her ein Hochspringen des Reserverads (2) bewirkt, wobei die untere Teilstruktur derart ausgestaltet ist, dass die Mitte (C) in Vertikalrichtung des vorderen Teils (2b) des Reserverads (2) so angeordnet ist, dass sie die Verlängerungslinie der vertikalen Breite einer Traverse des Rahmens der Hinterradaufhängung in Fahrzeugquerrichtung überlappt und wobei, wenn das Reserverad (2) durch eine vom Fahrzeugheck her einwirkende Last zur Fahrzeugfront hin bewegt wird, das Reserverad (2) direkt oder indirekt mit dem Rahmen (4) der Hinterradaufhängung in Kontakt kommt, wodurch der heckseitige Teil (2a) des Reserverads (2) hochgedrückt und in Vertikalrichtung gedreht wird, wobei die Seite des Rahmens (4) der Hinterradaufhängung das Zentrum bildet und bei der der Rahmen (4) der Hinterradaufhängung mit einer frontseitigen Traverse (11) und einer heckseitigen Traverse (12) ausgestattet ist, die sich beide in Fahrzeugquerrichtung (B) erstrecken und wobei unter der heckseitigen Traverse (12), auf die von dem Reserverad (2) oder einem Reserveradkasten (3) eine Last einwirkt, ein sich in Fahrzeugquerrichtung (B) erstreckendes Verstärkungsglied vorgesehen ist und das Verstärkungsglied ein erstes Verstärkungsglied (16) und zweite Verstärkungsglieder (17) umfasst und dass die zweiten Verstärkungsglieder (17) jeweils an der rechten und der linken Seite des ersten Verstärkungsglieds (16) vorgesehen sind und die zweiten Verstärkungsglieder (17) eine höhere Steifigkeit aufweisen als das erste Verstärkungsglied (16).
Patent DE-102010016295-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Markieren einer Fahrzeugkarosserie mit einer Identifizierungsnummer
Inventor: OCHS JÜRGEN
IPC: B44B3/00
Filed: 2010-04-01
Granted: 2020-07-09
Abstract: Vorrichtung zum Markieren eines Fahrzeugkarosserieteils (5) mit einer Identifizierungsnummer, umfassend eine Markierungsvorrichtung (1) mit Füßen (2, 3) zur Anlage am Fahrzeugkarosserieteil (5) und weiterhin umfassend einen Aufsatz (7),
 wobei der Aufsatz (7) mit der Markierungsvorrichtung (1) über ein Entkopplungselement (11) verbunden ist,
 wobei der Aufsatz (7) an seiner der Markierungsvorrichtung (1) zugewandten Innenwand mit einer Absorption (8) versehen ist, die luftschallabsorbierend wirkt, und
 wobei der Aufsatz (7) an seinem der Fahrzeugkarosserie zugewandten Rand (9) ein Dichtelement (10) aufweist, das körperschallbedämpfend wirkt, wobei der Aufsatz (7) ausschließlich indirekt über das Dichtelement (10) an dem Fahrzeugkarosserieteil (5) anlegbar ist.