baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009000912-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines strangförmigen Profils
Inventor: VERBURGH YVES
IPC: C08J7/046
Filed: 2009-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines strangförmigen Profils (1) aus einem Elastomermaterial, das zumindest teilweise mit einer reibungsvermindernden Beschichtung (3) versehen ist. Für die reibungsvermindernde Beschichtung (3) wird eine aushärtbare Tinte mit reibungsverminderndem Zusatz durch ein Tintenstrahl-Druckverfahren auf das Elastomermaterial aufgetragen.
Patent DE-102009002022-A1 (DE)
Title: Transparente Klebemasse für einen Klebestift
Inventor: HRZIBEK MARTIN
IPC: C09J11/06
Filed: 2009-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine formstabile Klebemasse für einen Klebstift, enthaltend wenigstens ein Polymer, ein Tensid, einen Zucker und Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewichtsverhältnis der Summe von Tensid und Zucker zu Wasser wenigstens 0,7 : 1 beträgt und der Klebstift einen Wassergehalt von 25 bis weniger als 35 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Klebemasse, aufweist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Klebemasse, einen Klebestift, der eine solche Klebemasse enthält sowie die Verwendung solcher Klebemassen zum Verkleben von Papier, insbesondere Fotopapier, Pappe, Glas und/oder Kunststoff.
Patent DE-102009006302-A1 (DE)
Title: Piezoelektrischer und pyroelektrischer leistungserzeugender Schichtstoff für eine Luftschiffhülle
Inventor: LIGGETT PAUL E
IPC: B64B1/14
Filed: 2009-01-27
Abstract: Ein leistungserzeugender Schichtstoff für ein Luftschiff umfasst eine Basisstoffschicht, eine auf der Stoffschicht angeordnete Sperrschicht, eine auf der Sperrschicht angeordnete innere Metallfilmschicht, eine auf der inneren Metallschicht angeordnete piezoelektrisch/pyroelektrische Schicht, eine auf der piezoelektrisch/pyroelektrischen Schicht angeordnete äußere Metallschicht und eine auf der äußeren Metallschicht angeordnete Deckschicht. Der leistungserzeugende Schichtstoff bildet eine gasundurchlässige Hülle, um darin Auftriebsgas und Luft festzuhalten, und er ist derart konfiguriert, dass dann, wenn die Hülle einer strukturellen Dehnung unterworfen wird oder Temperaturänderungen erfährt, Leistung erzeugt wird, die verwendet wird, die verschiedenen elektrischen Systeme an Bord des Luftschiffs mit Leistung zu versorgen.
Patent DE-102009010386-A1 (DE)
Title: Net bag for washing and sorting e.g. sock, is sub-divided into compartments that are closed by joint, after sorting laundry items by closing slide fasteners that are arranged in longitudinal side of bag
Inventor: RUS MEDINE
IPC: D06F35/00
Filed: 2009-02-26
Abstract: The bag is sub-divided into compartments that are closed by a joint, after sorting laundry items by closing zippers(RTM: slide fasteners) that are arranged in a longitudinal side of the bag. The bag is attached to a cloth liner or a cloth drying rack for air drying.
Patent DE-102009014169-A1 (DE)
Title: Kugelrollenlager, insbesondere zur Aufnahme kombinierter Radial- und Axiallasten
Inventor: DOEPPLING HORST
IPC: F16C43/06
Filed: 2009-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kugelrollenlager, im Wesentlichen bestehend aus einem äußeren Lagerring (2) mit einer rillenförmigen Laufbahn (3) und einem inneren Lagerring (5) mit einer rillenförmigen Laufbahn (6) sowie aus einer Vielzahl zwischen diesen Lagerringen (2, 5) in den Laufbahnen (3, 6) abrollender und in Umfangsrichtung durch einen Lagerkäfig (8) in gleichmäßigen Abständen zueinander gehaltener Kugelrollen (9, 10), die eine größer als der Radialabstand (A) zwischen der Innenseite (4) und der Außenseite (7) der Lagerringe (2, 5) bemessene Breite (B) aufweisen. Die Laufbahnen (3, 6) in beiden Lagerringen (2, 5) werden dabei durch jeweils eine axial mittig umlaufende Ringnut (15, 16) in jeweils zwei Laufbahnsegmente (3a, 3b und 6a, 6b) unterteilt, so dass eine erste Kugelrolle (9) auf zwei ersten sich diagonal gegenüberliegenden Laufbahnsegmenten (3a, 6b) und eine zweite Kugelrolle (10) auf zwei zweiten sich diagonal gegenüberliegenden Laufbahnsegmenten (3b, 6a) des inneren und des äußeren Lagerrings (2, 5) abrollt. Für eine einfache und kostengünstige Herstellung eines solchen Kugelrollenlagers (1) sind beide Lagerringe (2, 3) erfindungsgemäß als einteilige Bauelemente ausgebildet, während der Lagerkäfig (8) durch zwei unabhängig voneinander wirkende baugleiche Kammkäfige (19, 20) gebildet wird, wobei das Befüllen des Kugelrollenlagers (1) mit den Kugelrollen (9, 10) nach dem an sich bekannten Axial-Kipp-Exzentermontageverfahren erfolgt.
Patent DE-102009015657-A1 (DE)
Title: Verjüngtes Verblockungssicherungssystem für Schaumauflagen
Inventor: FISCHER DAVID R
IPC: B60J10/08
Filed: 2009-03-31
Abstract: Es ist eine Auflagekomponente (z.B. eine Dichtung) zur Befestigung an einer länglichen Fahrzeugstruktur (z.B. einem Türfangband) vorgesehen, ohne die Auflage über das Ende der Struktur zu führen. Die Auflagekomponente weist einen ersten Körperteil und einen zweiten Körperteil auf, die aus einem elastischen Material zusammengesetzt sind. Der erste Körperteil weist einen ersten Strukturaufnahmeabschnitt und einen ersten Verblockungsabschnitt auf. Der zweite Körperteil weist einen zweiten Verblockungsabschnitt auf, der mit dem ersten Verblockungsabschnitt komplementär ist. Der erste und der zweite Verblockungsabschnitt verformen sich elastisch, wenn sie verblockt werden, während die längliche Fahrzeugstruktur durch den ersten Strukturaufnahmeabschnitt aufgenommen wird, um dadurch die Auflagekomponente ohne Kleber oder Befestigungselemente an der länglichen Fahrzeugstruktur zu sichern.
Patent DE-102009017632-A1 (DE)
Title: Blank producing apparatus for e.g. clinker brick, has embossing device movable from drive with speed that is synchronous to speed of transport belt, where embossing plate is pressed on strand section during synchronized movement of device
Inventor: PENZENSTADLER ANDREAS
IPC: B28B11/10
Filed: 2009-04-16
Abstract: The apparatus (1) has a transport belt (4) for transporting a raw material strand (3) i.e. clay strand, in a strand longitudinal direction. An embossing device (5) includes an embossing plate (11) for embossing surface patterns and/or notched lines, which are pressable against a side of a strand section. The device is arranged along the direction in a movable manner, and includes a synchronous drive. The device is movable from the drive with speed that is synchronous to speed of the belt, where the plate is pressed on the section during a synchronized movement of the device. An independent claim is also included for a method for producing blanks for clinker bricks and tiles from raw material strand.
Patent DE-102009018928-A1 (DE)
Title: Linienzeichenverfahren
Inventor: NISHIKAWA KOUJI
IPC: G06T11/20
Filed: 2009-04-28
Abstract: Ein Linienzeichenverfahren zum Zeichnen von Linien, deren Koordinaten gegeben sind, auf einem Bildschirm, auf dem Pixel angeordnet sind, gemäß einer vorgeschriebenen Regel, welches Verfahren das Korrigieren von Koordinaten am Endpunkt einer Linie enthält, auf der Basis dessen, dass der Endpunkt ein Startpunkt oder ein Endpunkt ist oder ob der Endpunkt im Inneren eines vorgeschriebenen Rahmens liegt, das Bestimmen, ob eine Richtung von einem Startpunkt einer Linie nach Korrektur hin zu ihrem Endpunkt horizontal oder vertikal dieselbe wie eine Richtung von einem Startpunkt vor Korrektur einer Linie hin zu ihrem Endpunkt ist, sowie das Bestimmen, ob ganzzahlige Werte der Koordinaten von Start- und Endpunkten nach Korrektur dieselben sind, wenn Richtungen von Startpunkten nach und vor Korrektur einer Linie hin zu ihren Endpunkten nicht übereinstimmen.
Patent DE-102009020621-A1 (DE)
Title: Folienschälverfahren
Inventor: TILLMANN MICHAEL
IPC: B29D7/01
Filed: 2009-05-09
Abstract: Das Verfahren sieht vor, dass in einer Anschälphase (AP) der Materialblock (10) spiralförmig angeschält wird. Danach erfolgt eine Übergangsphase (UP) von einem Bruchteil einer Umdrehung, um auf die Sollschichtstärke umzuwechseln. In der sich anschließenden Schälphase (SP) wird mit gleicher Spiralsteigung gearbeitet wie in der Anschälphase. Während jeder Umdrehung des Materialblocks erfolgt in einem begrenzten Winkelbereich (22) ein verstärktes Einsenken des Messers in den Materialblock und anschließend wird mit der Steigung der Anschälphase die Umdrehung vervollständigt. Vorteile bestehen dadurch, dass die Sollschichtstärke innerhalb von Bruchteilen einer Umdrehung erreicht wird. Das Verfahren kann mit geringem Zeitaufwand und geringem Materialabfall durchgeführt werden.
Patent DE-102009024146-A1 (DE)
Title: Energiesparendes Fahren von Schienenfahrzeugen mit wenigstens zwei Antriebseinheiten
Inventor: LAUER STEFAN
IPC: B60L15/20
Filed: 2009-06-03
Abstract: Um ein Verfahren zur Steuerung des Antriebs eines Schienenfahrzeuges, das einen Antrieb mit mehreren Antriebseinheiten aufweist, bei dem die Antriebseinheiten dem Antrieb zugeschaltet oder von diesem abgeschaltet werden, so dass die Summe der Traktionskräfte der Antriebseinheiten größer ist als die erforderliche Zugkraft, bereitzustellen, das den Energieverbrauch senkt, wird vorgeschlagen, dass die erforderliche Zugkraft in Abhängigkeit des Fahrwegs für Teilstrecken des Fahrwegs berechnet wird und die Anzahl der eingeschalteten Antriebseinheiten während der Fahrt verändert und an die jeweils erforderliche Zugkraft angepasst wird.
Patent DE-102009025052-A1 (DE)
Title: System zum Wechseln einer Batterie eines flurgebundenen Tranportfahrzeuges, insbesondere eines fahrerlosen Schwerlast-Transportfahrzeuges für ISO-Container
Inventor: FRANZEN HERMANN
IPC: B66F9/06
Filed: 2009-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Wechseln einer Batterie eines flurgebundenen Transportfahrzeuges (1), insbesondere eines fahrerlosen Schwerlast-Transportfahrzeuges (1) für ISO-Container, mit Lagerplätzen (5) für Batterien (1), mit mindestens einem flurgebundenen Transportfahrzeug (2) mit einer auswechselbaren Batterie (1) und mit mindestens einer Be- und Entladevorrichtung (7) zum Transport der Batterien (1) zwischen den Lagerplätzen (5) und dem auf einem Wechselplatz (10) ruhenden Transportfahrzeug (2). Um ein System zum Wechseln einer Batterie eines flurgebundenen Transportfahrzeuges, insbesondere eines fahrerlosen Schwerlast-Transportfahrzeuges für ISO-Container, zu schaffen, das eine hohe Verfügbarkeit der Transportfahrzeuge ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass eine Vielzahl von Lagerplätzen (5) nebeneinander angeordnet sind, die Be- und Entladevorrichtung (7) an einem Verteilfahrzeug (4) angeordnet ist, das entlang der Lagerplätze (5) und entlang eines Fahrweges (8) verfahrbar ist und an den Fahrweg (8) angrenzend mindestens ein Wechselplatz (10) für das Transportfahrzeug (2) angeordnet ist.
Patent DE-102009025907-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Behandlung von Behältern
Inventor: FIEGLER RUDOLF
IPC: B67C3/24
Filed: 2009-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Behandlung von Behältern. Die Behälterbehandlungsvorrichtung mit mindestens einer in vertikaler Richtung verstellbaren Halteeinrichtung zum Halten, Greifen und/oder Drehen von auf einer Auflage stehenden Behältern an ihrer oberen Mündung und/oder an ihrem Halsbereich, die wenigstens einen doppelt wirkenden Linearantrieb sowie wenigstens einen Kraft- und/oder Wegsensor zur Erfassung einer Stell- und/oder Haltekraft des Linearantriebs und/oder einer aktuellen Lage der Halteeinrichtung umfasst.
Patent DE-102009027199-A1 (DE)
Title: UV-Schutz-Kosmetikum
Inventor: HOLTKOETTER OLAF
IPC: A61K8/97
Filed: 2009-06-25
Abstract: Die Wirkung von dedifferenzierten Pflanzenzellen in kosmetischen Produkten läßt sich durch den zusätzlichen Einsatz von 6,7-disubstituierten 2,2-Dialkylchromanen oder -chromenen signifikant steigern. Bevorzugte kosmetische oder dermatologische topische Zusammensetzungen enthalten in einem geeigneten kosmetischen oder dermatologischen Träger mindestens eine Substanz, ausgewählt aus 6,7-disubstituierten 2,2-Dialkylchromanen oder -chromenen der allgemeinen Formeln (I) oder (II), $F1 wobei Rund Runabhängig voneinander eine OH-Gruppe, eine Methoxy-Gruppe oder eine CFCHO-Gruppe und Rund Runabhängig voneinander eine C-C-Alkylgruppe darstellen, insbesondere Lipochroman-6 und mindestens eine dedifferenzierte Pflanzenzellsuspension.
Patent DE-102009027762-A1 (DE)
Title: Digitalfotografiervorrichtung
Inventor: OZAWA HIDEMASA
IPC: G03B17/02
Filed: 2009-07-16
Abstract: Es ist eine Digitalfotografiervorrichtung vorgesehen, umfassend einen Linseneinheitrahmen, der eine Öffnung, durch welche Licht von einer vorderen Richtung kommend eintritt, und eine innerhalb des Rahmens anzuordnende Linseneinheit umfasst, oder der einen innerhalb des Rahmens anzuordnenden Objektivtubus aufweist, der eine Linseneinheit umfasst; und eine Linseneinheitbasis, die an einer Hinterseite des Rahmens angeordnet ist, um mit dem Rahmen gekoppelt zu sein, wobei der Rahmen eine erste Öffnung, durch welche sich eine Leiterplatte (PCB) von der Innenseite des Rahmens zu der Außenseite des Rahmens erstreckt, aufweist, wobei der Rahmen und die Linseneinheitbasis derart angeordnet sind, dass sie einen Zwischenraum ausbilden, wodurch eine zweite Öffnung entsprechend dem Zwischenraum ausgebildet wird, durch welche sich eine PCB von der Innenseite des Rahmens zu der Außenseite des Rahmens erstreckt.
Patent DE-102009030212-A1 (DE)
Title: Method for cleaning transfer cylinders in printing machine, involves cleaning cylinders by cleaning fluid in active pressure region and passive pressure region that guides printing substrate
Inventor: SIMETH CLAUS
IPC: B41F35/06
Filed: 2009-06-24
Abstract: The method involves cleaning transfer cylinders (2, 3, 6, 7) by the cleaning fluid in an active pressure region and a passive pressure region that guides a printing substrate (9). Another cleaning fluid is indirectly supplied to the passive pressure region of the cylinders. The former cleaning fluid is directly fed to the active pressure region of the cylinders. A spraying device is extended over the active pressure region up to maximum processable format width of a printing machine. An independent claim is also included for a device for cleaning transfer cylinders in a printing machine.
Patent DE-102009031593-A1 (DE)
Title: Method for supplying image/video information of e.g. sweater, to customer in supermarket, involves synchronizing presentation of individual information with presentations of secondary video/image and offer image/video
Inventor: BUELD JOHANNES
IPC: G06Q30/00
Filed: 2009-07-01
Abstract: The method involves importing an offer image/video (16) of a commodity or service from a product management program i.e. on-line shop, into a display system. Presenting the offer image/video and secondary video/image (8) on a screen (2). The presentation of the secondary video/image is synchronized with the presentation of the offer image/video. Individual information (12) assigned to the offer image/video is imported from an input unit (10) into the display system. Presentation of the information is synchronized with the presentations of the secondary video/image and offer image/video. An independent claim is also included for a display system for supplying information.
Patent DE-102009034104-A1 (DE)
Title: Exhaust system for combustion engine, has turbine housing of exhaust turbo charger and exhaust manifold, where turbine housing and exhaust manifold are connected with each other over connecting area
Inventor: ELFELDT JAN-PETER
IPC: F01N13/10
Filed: 2009-07-21
Abstract: The exhaust system (10) has a turbine housing (14) of an exhaust turbo charger and an exhaust manifold (12), where the turbine housing and the exhaust manifold are connected with each other over a connecting area. The turbine housing and the exhaust manifold are connected with each other by a form-fit connection or by a bonded-adhesion connection in a simple manner.
Patent DE-102009035740-A1 (DE)
Title: Bearing arrangement for shaft of turbine of hydropower plant, has bearing through which lubricant flows, and covering plate for covering opening of bearing intermediate space and forming sealing gaps that are permeable for lubricant
Inventor: RAMEZANALI HAMED
IPC: F16C33/78
Filed: 2009-08-01
Abstract: The arrangement has a bearing (3) through which a lubricant i.e. water, flows, where the bearing forms a bearing intermediate space (4). A covering plate (5) covers an opening (6) of the bearing intermediate space, and forms sealing gaps (7, 8) that are permeable for the lubricant. The covering plate is rotatably supported at a housing (2) by an auxiliary bearing (9). The bearing is formed as a radial bearing, and the auxiliary bearing is formed as an axial bearing. The covering plate has a circular body made of plastic.
Patent DE-102009038134-A1 (DE)
Title: Verbindungsmodul
Inventor: HOLDERLE VOLKER
IPC: B60R19/24
Filed: 2009-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungsmodul (4), das als Erweiterung einer Befestigungsschiene (14) ausgebildet und mit einer Stoßfänger-Verkleidung (12) zu verbinden ist, wobei das Verbindungsmodul (4) einen Befestigungsarm (6) aufweist, der mit einem Flansch (10) der Stoßfänger-Verkleidung (12) zu verrasten ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Anordnung (2) für ein Fahrzeug, die ein derartiges Verbindungsmodul (4) aufweist, sowie ein Verfahren zur Montage einer derartigen Anordnung (2).
Patent DE-102009040940-A1 (DE)
Title: Continuous conveyor has endless circumferential conveyor belt whose each end side of conveyor path is deflected and forms upper run and lower run, where conveyor belt has multiple supports extending transverse to conveyor direction
Inventor: SCHULZE FABIAN
IPC: B65G21/10
Filed: 2009-09-11
Abstract: The continuous conveyor (1) has an endless circumferential conveyor belt (2) whose each end side of the conveyor path is deflected and forms an upper run and a lower run. The conveyor belt has multiple supports extending transverse to conveyor direction. Rollers (10) are mounted at the ends of the supports. The supporting structure has frame segments (6) which are supported by a sliding base opposite to the ground. A unit for attaching a mobile rear device is provided at the frame segments.
Patent DE-102009042304-A1 (DE)
Title: Cooking device for cooking meat, has discharging device for removing food slices from water bath, and controller for controlling discharging device depending on measured internal temperature of food slices
Inventor: DOMNICK FRANK
IPC: A23L5/10
Filed: 2009-09-19
Abstract: The device (10) has a water bath (12) formed in a container (11), and a heating device (13) for heating the water bath to a predetermined temperature. A plastic pouch (16) retains food slices (F), and a thermometer (17) measures internal temperature of the food slices. A controller (15) provides a signal concerning to the measured internal temperature of the food slices, and a discharging device (14) removes the food slices from the water bath. The controller controls the discharging device depending on the measured internal temperature of the food slices. An independent claim is also included for a method for cooking food.
Patent DE-102009046663-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine, insbesondere handgehaltene Werkzeugmaschine
Inventor: HECHT JOACHIM
IPC: B23Q5/58
Filed: 2009-11-12
Abstract: Eine Werkzeugmaschine (1), insbesondere eine handgehaltene Werkzeugmaschine, bevorzugt in der Ausgestaltung als Akku-Schrauber, ist mit einer Drehmomentenbegrenzungseinheit (5) versehen, bei der das Auslösemoment über eine Rastabstützung (6) einstellbar ist, die mit einer Federabstützung (13, 14) für Rastkörper (10) versehen ist, welche axial gegen Teile eines Planetentriebes (48) insbesondere dessen Hohlrad (8) oder dessen Planetenträger (40) als letzte Getriebestufe (7) anliegen, wobei die Federelemente (16, 17) der Federabstützung (13, 14) und die Rastkörper (10) radial versetzt zueinander liegen.
Patent DE-102009050464-A1 (DE)
Title: Holding unit for outer casing, particularly front module of passenger car, has border element, particularly terminal strip by which turned edge of outer casing unit is held in cover, particularly engine hood
Inventor: SIGLE HEIDI
IPC: B60R19/24
Filed: 2009-10-23
Abstract: The holding unit (28) has a border element, particularly a terminal strip (26) by which a turned edge of an outer casing unit (16) is held in a cover, particularly an engine hood. An energy absorption unit (34) is deformed under energy consumption. The border element and the energy absorption unit are made up of plastic.
Patent DE-102009053101-A1 (DE)
Title: Aufnahmeeinrichtung für das Laufzeug eines Turboladers
Inventor: BOENING RALF
IPC: F01D25/16
Filed: 2009-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Turbolader mit einem Turboladergehäuse, wobei zumindest ein Abschnitt des Turboladergehäuses in Längsrichtung in wenigstens zwei Gehäusehälften geteilt ausgebildet ist, wobei eine Aufnahmeeinrichtung zur Aufnahme eines Laufzeugs des Turboladers vorgesehen ist, welche an wenigstens einer Gehäusehälfte befestigbar ist.
Patent DE-102009053786-A1 (DE)
Title: Method for cashless payment during retailing in e.g. point-of-sale system for supply of goods against credit, involves testing validity of transactions against both partners, where identification of partners is confirmed by third party
Inventor: AHLGRIMM MARTIN
IPC: H04L9/00
Filed: 2009-11-19
Abstract: The method involves enabling communication between two partners with different information parts. The communication is divided into steps of identification, credit inquiry, audit, payroll and clearance. Different technologies and different public and/or private communication networks are utilized for communication between the two partners. Payment and transaction are separated over time by examining credit approval. Validity of the transactions is tested against both the partners, and identification of the partners is confirmed by a third party.
Patent DE-102009060785-A1 (DE)
Title: Koaxialventil mit Dichtelement
Inventor: SCHNEIDER EWALD
IPC: F16K1/42
Filed: 2009-12-21
Abstract: Ein Koaxialventil (10) ist ausgestattet mit einem Ventilgehäuse (11), an dem ein Eingangsanschluss (12) und zumindest ein Ausgangsanschluss (14) für ein durch das Koaxialventil (10) zu leitendes Medium (15) vorgesehen sind, mit einem in seiner Längsrichtung (30) verschieblich in dem Ventilgehäuse (11) gelagerten Steuerrohr (31), das mit dem Eingangsanschluss (12) und dem Ausgangsanschluss (14) derart zusammenwirkt, dass es bei geöffnetem Koaxialventil (10) von dem Medium (15) durchströmt wird, mit zumindest einem Ventilsitz, mit dessen Ventilsitzfläche (28, 48, 49, 52) das Steuerrohr (31) in einer seiner axialen Endlagen zum Verschließen des Koaxialventils (10) zusammenwirkt, und mit einer Steuereinrichtung (34, 33; 16, 17, 44, 33), über die das Steuerrohr (31) zwischen seinen Endlagen verschiebbar ist. Die Ventilsitzfläche (28, 48, 49, 52) ist an einem austauschbaren Dichtelement (22, 45, 46, 47) ausgebildet, das in einer im Wesentlichen quer zu der Längsrichtung (30) verlaufenden Öffnung (19 des Ventilgehäuses (11) angeordnet ist (2).
Patent DE-102010001816-A1 (DE)
Title: Ball joint for use as part of tie rod or pendulum support of motor vehicle, has housing for mounting joint ball that is available at end of ball pivot, where housing has opening for implementing ball pivot
Inventor: NORDLOH ALFONS
IPC: F16C11/06
Filed: 2010-02-11
Abstract: The ball joint has a housing (1) for mounting a joint ball (3) that is available at the end of a ball pivot (2). The housing has an opening (4) for implementing the ball pivot and a flange or bolt (5) for connecting the ball joint with a motor vehicle component. The flange or bolt runs parallel to longitudinal central axis (7) of the ball pivot. The flange or bolt has a bore (6) that pushes the flange or bolt perpendicular to its longitudinal direction or perpendicular or transverse to longitudinal central axis.