baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10084792-B4 (DE)
Title: Modulares, nutzerkonfigurierbares Port-Erweiterungssystem
Inventor: LAITY IAN A
IPC: G06F3/00
Filed: 2000-07-07
Granted: 2008-09-04
Abstract: Modulares
Port-Erweiterungssystem (10, 250) zum Verbinden eines Peripheriegerätes mit
einem Host-System (12), wobei das Host-System einen Host-Port (26)
aufweist, der eine Kommunikationsverbindung für Signale bereitstellt, wobei
das Port-Erweiterungssystem aufweist:  ein Hub-Modul (14, 62,
252, 300), aufweisend:  einen Host-Port (22, 72, 262, 306),
der mit dem Host-Port an
dem Host-System koppelbar ist;  einen Netzabwärts-Steckverbinder
(266, 304), der eine Mehrzahl von Slave-Ports (Port-1 bis Port-7)
definiert, wobei jeder Slave-Port eine Kommunikationsverbindung
für Signale
gemäß dem Industriestandardprotokoll
des Host-Ports an dem Host-System bereitstellt; und  einen Hub-Modul-Schnittstellenschaltkreis
(264, 302), der den Host-Port und die Mehrzahl von Slave-Ports miteinander
koppelt;  ein Energie-Modul (16, 64, 254, 340), das einen Netzaufwärts-Steckverbinder
(342), der mit einem Netzabwärts-Steckverbinder an
einem anderen Modul koppelbar ist, und einen Externe-Energieversorgungs-Steckverbinder (76,
298, 354) aufweist; und  eine Mehrzahl von Peripheriegerätemodulen
(17–21, 66–71, 100,
256, 258, 260, 360) jeweils zum Koppeln eines Peripheriegerätes mit
dem Hub-Modul aufweist, wobei...
Patent DE-10120155-B4 (DE)
Title: Modulation mit paralleler Turbotrelliscodierung
Inventor: JIN GARY Q
IPC: H04L1/00
Filed: 2001-04-25
Granted: 2008-08-28
Abstract: Codierer
für eine
turbocodierte Trelliscodemodulation mit einem Codiererdatenblock
zum Speichern von eingehenden Daten und mindestens zwei parallelen
rekursiven systematischen Faltungscodierern, wobei die rekursiven
systematischen Faltungscodierer zum parallelen Empfangen von Daten
von dem Codiererdatenblock angeschlossen sind, wobei jeder parallele
rekursive systematische Faltungscodierer einen ersten Satz von Addierern,
wobei jeder Addierer zum Empfangen einer Vielzahl von Datenströmen von
dem Codiererdatensblock angeschlossen ist, einen zweiten Satz von
Addierern, die mit den Ausgängen
der jeweiligen Addierer des ersten Satzes von Addierern verbunden
sind, und Verzögerungseinheiten zum
Zuführen
der Ausgangssignale des zweiten Satzes von Addierern zu deren Eingängen in
einer rekursiven Anordnung umfaßt.
Patent DE-10123751-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: AOTA MASAYUKI
IPC: F02M61/20
Filed: 2001-05-16
Granted: 2008-09-25
Abstract: Brennstoffeinspritzventil
mit:  einem hohlen Ventilkörper
(4);  einem an einem stromabwärts gelegenen Ende des Ventilkörpers (4)
vorgesehenen Ventilsitz (5) mit einer Einspritzöffnung; und  einem Nadelventil
(3), welches sich in dem Ventilkörper
(4) bewegt und in Kontakt mit dem Ventilsitz (5) gerät und sich von
diesem trennt, um die Einspritzöffnung
zu öffnen
und zu schließen,  wobei
ein Schulterbereich (3a) an dem Nadelventil (3)  zwischen einem
stromabwärtigen
Ende des Nadelventils (3) und einem an einem stromaufwärtigen Ende
des Nadelventils (3) angeordneten Anker (1) vorgesehen ist, der
eine stromabwärts
gelegene Endfläche
besitzt, und wobei ein Ring (7) gegenüber der stromabwärts gelegenen
Endfläche
des Schulterbereichs (3a) vorgesehen ist,  wobei der Schulterbereich
(3a) so in dem hohlen Ventilkörper
(4) sitzt, dass ein Zwischenraum zwischen dem Außenumfang (C) des Schulterbereichs
(3a) und dem hohlen Ventilkörper
(4) klein ist, um eine Leckage zwischen dem Schulterbereich (3a)
und dem hohlen Ventilkörper
(4) zu...
Patent DE-10138613-B4 (DE)
Title: Belüftungssystem für Otoplastiken
Inventor: KAMMERMEIER SIMON
IPC: H04R25/02
Filed: 2001-08-13
Granted: 2007-02-08
Abstract: Mit
einem Belüftungssystem
ausgestattete geschlossene Otoplastik (6), wobei das Belüftungssystem
zwei Belüftungskanäle (10,
11) umfaßt,
welche die Außenseite
der Otoplastik mit der dem Gehörgang (2)
zugewandten Seite der Otoplastik verbindet, und wobei die beiden
Belüftungskanäle jeweils
ein Ventil (12, 13) enthalten, das eine Luftströmung nur in einer Durchlaßrichtung ermöglicht,
in der Gegenrichtung aber sperrt, und wobei die Durchlaßrichtung
des Ventils (12) im einen Belüftungskanal (10)
zur inneren, dem Gehörgang
(2) zugewandten Seite der Otoplastik und die Durchlaßrichtung
des Ventils (13) im anderen Belüftungskanal
(11) zur äußeren Seite
der Otoplastik weist.
Patent DE-10149734-B4 (DE)
Title: Gassensor und Verfahren zur Herstellung seiner Polymermatrix
Inventor: BRINZ THOMAS
IPC: G01N21/78
Filed: 2001-10-09
Granted: 2004-09-16
Abstract: Gassensor, umfassend ein gassensitives Sensormaterial, welches im Volumen einer aus einem Polymer gebildeten Polymermatrix, die Poren aufweist, die mit einem Porenbildner gebildet sind, gelöst ist, und die mit einer Auswerteeinheit in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Porenbildner fluorierte Stoffe umfasst.
Patent DE-10152235-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen von Fehlern bei der Datenübertragung innerhalb eines CAN-Controllers und ein CAN-Controller zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: EMDE CHRISTOPH
IPC: H04L1/24
Filed: 2001-10-20
Granted: 2015-01-08
Abstract: Verfahren zum Erkennen von Fehlern bei der Datenübertragung innerhalb eines CAN-Controllers (13, 20), insbesondere bei der Datenübertragung zwischen einem Mikroprozessor (14, 21) und einer Schnittstelleneinheit (23), wobei für über einen CAN-Bus (11, 22) zu sendende Daten von dem Mikroprozessor (14, 21) zumindest ein Prüfbit erzeugt wird, das zur Sicherstellung der Konsistenz der übertragenen Daten überprüft werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das erzeugte Prüfbit der Schnittstelleneinheit (23) anzeigt, ob sicherheitsrelevante Daten vorliegen, wobei die Schnittstelleneinheit (23) das mindestens eine Prüfbit bei sicherheitsrelevanten Daten überprüft.
Patent DE-10157401-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verringern der maschinellen Hartbearbeitungszeit für ein Konstantgeschwindigkeitsgelenk sowie Konstantgeschwindigkeitsgelenk
Inventor: JOHNSON SCOTT
IPC: C21D9/00
Filed: 2001-11-23
Granted: 2007-02-15
Abstract: Verfahren
zur Verringerung der maschinellen Hartbearbeitungszeit für ein Konstantgeschwindigkeitsgelenk
(16) vom feststehenden Kugeltyp mit einer Kugelbahnoberfläche (38)
und einer Käfigbahnoberfläche (36)
zur Verwendung bei Kleinwinkelanwendungen, wobei das Verfahren die
Schritte aufweist:  – Verringern
des Anteils der Kugelbahnoberfläche
(38), der maschinell hartbearbeitet werden soll, um einen ersten Prozentsatz
durch Vorsehen einer nicht endbearbeiteten Kugelbahnrelieffläche (50)
innerhalb der Kugelbahnoberfläche
(38); und  – Verringern
des Anteils der Käfigbahnoberfläche (36),
der maschinell hartbearbeitet werden soll, um einen zweiten Prozentsatz
durch Vorsehen einer nicht endbearbeiteten Käfigbahnrelieffläche (52)
innerhalb der Käfigbahnoberfläche (36).
Patent DE-10161004-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung eines Aufpralls eines Fahrzeuges
Inventor: UGUSA AKI
IPC: B60R21/16
Filed: 2001-12-12
Granted: 2004-08-19
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung eines Aufpralls eines Fahrzeuges, umfassend:  einen Beschleunigungssensor (102a) zum Erfassen einer Wirkung zum Zeitpunkt eines Aufpralls eines Fahrzeuges;  eine erste Vergleichseinrichtung (4a) zum Vergleichen eines Ausgangssignals des Beschleunigungssensors (102a) und eines ersten Schwellwertes (G0) und zum Ausgeben eines ersten Ausgangssignals, falls das Ausgangssignals des Beschleunigungssensors (102a) den ersten Schwellwert (G0) überschreitet;  eine Integrationseinrichtung (4b) zum Integrieren des ersten Ausgangssignals der ersten Vergleichseinrichtung (4a);  eine zweite Vergleichseinrichtung (4c) zum Vergleichen eines Ausgangssignals der Integrationseinrichtung (4b) und eines zweiten Schwellwertes (X0) und zum Ausgeben eines zweiten Ausgangssignals, falls das Ausgangssignal der Integrationseinrichtung (4b) den zweiten Schwellwert (X0) überschreitet, wodurch eine Bedingung für das Starten einer Insassen-Schutzeinrichtung (103) bestimmt wird; und  eine Starteinrichtung (102c) zum Steuern des Startens der Insassen-Schutzeinrichtung (103) in Abhängigkeit  vom Empfang des zweiten Ausgangssignals von der zweiten Vergleichseinrichtung (4c);  wobei die Integrationseinrichtung (4b) vorgesehen ist zum  (i) Bestimmen, ob...
Patent DE-10214915-B4 (DE)
Title: Hinterachsverriegelung
Inventor: HUBER BERNHARD
IPC: B60G17/005
Filed: 2002-04-04
Granted: 2004-09-02
Abstract: Stützvorrichtung zwischen Rad (3) und dem Aufbau (8) eines Kfz (9) zur Deaktivierung der dortigen Federung des Kfz (9) mit  – einer hydraulischen Stütze (1) in Form einer Kolben-Zylinder-Einheit,  – einer die Stütze (1) beaufschlagenden Drucköl-Versorgung und  – einer Steuerung für die Drucköl-Versorgung der Stütze (1)  dadurch gekennzeichnet, dass  die Stütze (1) radseitig an einer außen am Rad (3) angeordneten, mit dem Rad (3) mitdrehenden Nabe (4) befestigt ist.
Patent DE-10217356-B4 (DE)
Inventor: ZIMMECK THOMAS DR
IPC: A61K33/14
Filed: 2002-04-18
Granted: 2012-03-29
Abstract: Solution comprises a first single solution containing an osmoticum made from a glucose polymer and/or a glucose polymer derivative and a second solution containing a buffer. The pH of the first single solution is 3.5-5.0. An independent claim is also included for a double chamber bag for the above solution. Preferred Features: The pH of the first single solution is 4.0-4.3, preferably 4.2. The glucose polymer derivative is a hydroxyethyl starch. The osmoticum contains calcium, sodium, magnesium, hydrogen ion excess or chloride ions. The buffer is a carbonate.
Patent DE-10217619-B4 (DE)
Title: Behälter wie Kühlwasserausgleichsbehälter oder Bremsflüssigkeitsbehälter oder dergleichen
Inventor: GEIGER ALBERT
IPC: F01P11/02
Filed: 2002-04-20
Granted: 2005-08-18
Abstract: Behälter wie
Kühlwasserausgleichsbehälter, Bremsflüssigkeitsbehälter oder
dergleichen, mit Innenwänden,
die an der Innenseite des Behälters
angeformt sind, wobei der Behälter
aus zwei Behälterteilen
zusammengesetzt ist, die an ihren Randkanten miteinander verschweißt sind,
dadurch gekennzeichnet,  daß die
Innenwände
(9) nur an einem Behälterteil
(1) angeformt sind und sich über
dieses Behälterteil
(1) hinaus bis zu der Bodenwand (10) des anderen Behälterteils
(2) erstrecken,  daß an
der Bodenwand (10) des anderen Behälterteils (2) Rippenpaare (12,
12) angeformt sind, in deren Zwischenräume die Innenwände (9)
eintreten, und  daß die
Innenwände
(9) an der Bodenwand (10) des anderen Behälterteils (2) angeschweißt sind,
wobei die Rippenpaare (12, 12) die Schweißnähte überdecken.
Patent DE-10223844-B4 (DE)
Title: Wasserhydraulische Maschine
Inventor: HANSEN OVE THORBOEL
IPC: F16C11/06
Filed: 2002-05-28
Granted: 2013-04-04
Abstract: Wasserhydraulische Kolbenmaschine mit mindestens zwei relativ zueinander bewegbaren Teilen, von denen eines eine Oberfläche aus Stahl und eines eine Oberfläche aus einem Kunststoff mit reibungsvermindernden Eigenschaften aufweist, wobei auf die Oberfläche aus Stahl eine Schicht (22–27) auf der Basis von diamantähnlichem Kohlenstoff aufgetragen ist.
Patent DE-10224881-B4 (DE)
Title: Greifersteuerung für einen zyklisch schwingend angetriebenen Vorgreifer zum Einzelbogentransport in einer bogenverarbeitenden Maschine, insbesondere Bogendruckmaschine
Inventor: MÖHRINGER MARKUS
IPC: B65H5/08
Filed: 2002-06-05
Granted: 2016-03-03
Abstract: Greifersteuerung für Greifer zum Einzelbogentransport in einer bogenverarbeitenden Maschine, die zum Schließen und Öffnen bei der Bogenübernahme und -übergabe von einer Steuerkurve zwangsweise beweglich sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Bogengreifer (13a–13f) durch jeweils eine Stange (22) betätigbar sind, die über ein Steuerelement mit der Steuerkurve in Wirkverbindung steht.
Patent DE-10231443-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: KOBAYASHI NOBUAKI
IPC: F02M51/08
Filed: 2002-07-11
Granted: 2009-03-19
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil,
welches aufweist:  ein Gehäuse
(1) mit einem Kraftstoffkanal (6);  ein in dem Gehäuse (1)
angeordnetes Ventilsitzteil (8), das einen Ventilsitz (8B) und eine
Einspritzöffnung
(8C) aufweist;  ein verschiebbar in dem Gehäuse (1) angeordnetes Ventilelement
(9); und  eine Düsenplatte
(18, 31), die die Einspritzöffnung
(8C) abdeckt, wobei die Düsenplatte
(18, 31) zumindest vier Düsenlochsätze (21,
22, 23, 25, 26, 27; 32, 33, 35, 36) aufweist, von denen jeder zumindest
zwei Düsenlöcher (21A, 21B;
22A, 22B; 23A, 23B; 25A, 25B; 26A, 26B; 27A, 27B; 32A, 32B; 33A,
33B; 35A, 35B; 36A, 36B) enthält
und Kraftstoffeinspritzflüsse
von den Düsenlöchern (21A,
21B; 22A, 22B; 23A, 23B; 25A, 25B; 26A, 26B; 27A, 27B; 32A, 32B; 33A,
33B; 35A, 35B; 36A, 36B) aus eingespritzt werden und die Düsenlochsätze (21,
22, 23, 25, 26, 27; 32, 33, 35, 36) eine erste und eine zweite Düsenlochsatzgruppe
(24, 28; 34, 37) bilden,...
Patent DE-10237023-B4 (DE)
Title: Hülsenpuffer für Schienenfahrzeuge, insbesondere für Güterwagen
Inventor: MAY ANDREAS
IPC: B61G11/18
Filed: 2002-08-13
Granted: 2010-02-04
Abstract: Hülsenpuffer für Schienenfahrzeuge, insbesondere für Güterwagen, bei dem der Pufferstößel (1) im Bereich seines Puffertellers (2) mit einer Platte (3) aus Kunststoff versehen ist, die einem Verschleiß und einer Lärmentwicklung entgegenwirkt sowie die Reibung zwischen im Fahrbetrieb zusammenarbeitenden Hülsenpuffern reduziert, dadurch gekennzeichnet, daß der in Vorderansicht rechteckförmige Pufferteller (2) eine plane Ausdrehung (2a) aufweist, deren Durchmesser einerseits größer ist als die Höhe des Puffertellers (2) und andererseits kleiner ist als die Breite des Puffertellers (2), wobei die Platte (3) aus Kunststoff mit der Grundfläche (2b) und den beiden Seitenflächen (2c) der planen Ausdrehung (2a) des Puffertellers (2) in kraftübertragender Wirkverbindung steht.
Patent DE-10243176-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestückung einer Kavität einer Form
Inventor: KONRAD FRANK
IPC: B29C45/14
Filed: 2002-09-18
Granted: 2004-10-28
Abstract: Vorrichtung
zur Bestückung
einer Kavität
einer Form, insbesondere einer Spritzgießform für Gummi, mit mindestens einem
Einlegeteil, die mindestens eine mit einer Grundplatte (1) verbundene
Aufnahme (2) für das
Einlegeteil umfasst, wobei der Aufnahme (2) ein druckbeaufschlagter
verschiebbarer Kolben (9) zum Verlagern des Einlegeteils aus der
Aufnahme (2) in die Kavität
zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur gleichzeitigen Bestückung mehrerer
Kavitäten
jeder Kolben (9) in jeweils einer in der Grundplatte (1) ausgebildeten
Zylinderbohrung (8) gelagert ist.
Patent DE-10245076-B4 (DE)
Title: Instrumentarium und Verfahren zur operativen Behandlung der Harninkontinenz der Frau
Inventor: RIEK SIEGFRIED
IPC: A61B17/00
Filed: 2002-09-27
Granted: 2004-09-02
Abstract: Instrumentarium zur operativen Behandlung der Harninkontinenz der Frau mit wenigstens einer in Längsrichtung bogenförmig gekrümmten Nadel (10) mit einer distal angeordneten konischen penetrierenden Spitze (11), die in Länge und Form so gestaltet ist, dass sie abdominal durch die Bauchdecke der Patientin eingestochen werden, entlang der Schambeinrückwand geführt werden und vaginal austreten kann, und einem proximalen Nadel-Konnektorteil (12), einem Band (30) mit jeweils einem Band-Konnektorteil (33) an seinen beiden Enden, einer Einzugshilfe mit Einzugshilfe-Konnektorteilen (22), die mit dem Nadel-Konnektorteil (12) und mit den Band-Konnektorteilen (33) jeweils unmittelbar oder mittels eines Adapters (40) lösbar kuppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzugshilfe (20), aus einem flexiblen Strang (21) besteht, der so lang ist, dass die Einzugshilfe mit ihren Enden von abdominal durch den Körper der Patientin geführt werden und vaginal austreten kann und dabei abdominal greifbar bleibt und an jedem Ende jeweils ein Einzugshilfe-Konnektorteil (22) aufweist.
Patent DE-10249353-B4 (DE)
Title: FM-Selektionsfilteranordnung und Verfahren zur Steuerung einer FM-Selektionsfilteranordnung
Inventor: RISSE MARCUS
IPC: H04H40/63
Filed: 2002-10-23
Granted: 2015-01-22
Abstract: FM-Selektionsfilteranordnung für einen elektronischen Empfänger, insbesondere für einen Autoradioempfänger, mit einem FM-Selektionsfilter (1) zur Filterung eines frequenzmodulierten (FM) Empfangssignals (ZF) in einer einstellbaren Frequenzbandbreite, und mit einen Nachbarkanaldetektor (4) zur Detektion von Störungen des gefilterten Empfangssignals durch Empfangssignalanteile aus Nachbarkanälen, die an das eingestellte Frequenzband angrenzen, gekennzeichnet durch eine Steuereinheit (5), die mit dem Nachbarkanaldetektor (4) und dem FM-Selektionsfilter (1) verbunden und zur Einstellung der Frequenzbandbreite des FM-Selektionsfilters (1) in Abhängigkeit von den detektierten Störungen derart ausgebildet ist, dass die Steuereinheit (5) zur Reduzierung der Frequenzbandbreite ausgebildet ist, wenn eine Zunahme von Störungen durch Nachbarkanäle detektiert wird, und die Steuereinheit (5) zur Einstellung der Frequenzbandbreite des FM-Selektionsfilters (1) in Abhängigkeit des durch die Reduzierung verursachten Verzerrungsgrades des gefilterten Empfangssignals und/oder von der Empfangbarkeit von Zusatzkanälen wie z. B. Radio-Daten-System-Kanälen (RDS), die im gefilterten Empfangssignal innerhalb der Frequenzbandbreite des FM-Selektionsfilters (1) detektierbar sind, ausgebildet ist.
Patent DE-10256056-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vorbereitung einer Vorratspapierrolle für den fliegenden Rollenwechsel
Inventor: BOECK THOMAS
IPC: B65H19/10
Filed: 2002-11-30
Granted: 2005-03-24
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Vorbereitung einer Vorratspapierrolle (2) für den fliegenden
Rollenwechsel, die ein Kleberauftragsgerät (5) zum Auftragen eines Klebebandes
(40) auf die Vorratspapierrolle (2) und eine Schneideinrichtung
(33) zum Abschneiden eines Rollenanfanges (48) und zur Erzeugung
eines definierten exakt abgeschnittenen Bahnanfang (49) umfasst,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Papiererfassungseinheit (7) auf
die ruhende Vorratspapierrolle (2) absenkbar ist, in der Papiererfassungseinheit
(7) eine entgegen der Abwickelrichtung (A) der Papierrolle (2) verdrehbare
Walze (19) angeordnet ist, die an die oberste Papierschicht der
Vorratspapierrolle (2) andrückbar
ist und mittels welcher der Rollenanfang (48) unter Ausbildung einer
Papierschlaufe (23) gleichzeitig in eine Transporteinrichtung (12)
förderbar
ist, die Papierschlaufe (23) mittels einem Erfassungselement (24)
in der Transporteinrichtung (12) aufnehmbar ist und die Papierschlaufe (23)
mittels der in einer Papierfördereinheit
(28) angeordneten Transportvorrichtung (12) an die Schneideinrichtung (33)
verbringbar ist, wobei die Papierschlaufe (23) über eine Spannstelle (29) spannbar
ist und Mittel vorgesehen sind, die zur...
Patent DE-10297271-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Karosseriebauteil, an dem ein Dämpfungsmaterial angebracht ist und Dämpfungsmaterial-Auftragsverfahren
Inventor: FUKUDOME HIDEKI
IPC: B05B7/02
Filed: 2002-09-27
Granted: 2009-04-02
Abstract: Fahrzeug-Karosseriebauteil,
das mit einem Dämpfungsmaterial
versehen ist, das ein Unterschichtmaterial und ein Oberschichtmaterial
enthält,
dadurch gekennzeichnet, dass  das Unterschichtmaterial sowie
das Oberschichtmaterial Styrenacrylester sind, die jeweils unterschiedliche
Zusammensetzungen haben, die derart aufbereitet sind, daß sie auf
der Basis von 100 Gew.-% der entsprechenden Materialien 10 bis 40
Festkörper-(Trocken-)Gew.-%
eines wässerigen
viskoelastischen Polymers, 30 bis 70 Gew.-% eines Füllstoffes,
1 bis 5 Gew.-% eines Zusatzstoffes und Vernetzungsmittels und 15
bis 40 Gew.-% Wasser enthalten; und  das Unterschichtmaterial
eine derartige Zusammensetzung hat, dass ein Verlustfaktor desselben
nach dem Trocknen und Aushärten
einen Maximalwert im Bereich von 10°C bis 40°C aufweist und das Oberschichtmaterial eine
derartige Zusammensetzung hat, dass ein Verlustfaktor desselben
nach dem Trocknen und dem Aushärten
einen Spitzenwert im Bereich von 50°C bis 60°C aufweist.
Patent DE-10316839-B4 (DE)
Title: Inzisionsvorrichtung zur Verwendung mit einem Endoskop
Inventor: SHIRO CHIKA
IPC: A61B18/14
Filed: 2003-04-11
Granted: 2015-04-30
Abstract: Inzisionsvorrichtung zur Verwendung mit einem Endoskop, enthaltend: ein elektrisch isolierendes Röhrchen (2, 17, 22) mit einem äußersten Endabschnitt und einem durch das Röhrchen (2, 17, 22) verlaufendem Kanal, ein langgestrecktes Steuerelement (6), das beweglich in den Kanal des Röhrchens (2, 17, 22) eingefügt ist und einen distalen Endabschnitt und einen proximalen Endabschnitt hat, und eine Elektrode (3, 19), die mit dem distalen Endabschnitt des Steuerelements verbunden ist und die in der Lage ist, durch das Bewegen des Steuerelements (6) von dem äußersten Endabschnitt des Röhrchens (2, 17, 22) vorzustehen, dadurch gekennzeichnet, daß die Elektrode (3, 19) durch ein im wesentlichen stabförmiges, biegsames Element gebildet ist, das Flexibilität hat, und das mindestens einen Eingriffsabschnitt (9, 21, 25a, 25b, 25c) an wenigstens einer Stelle an der Elektrode oder dem Steuerelement in einem Bereich enthält, so dass der Eingriffsabschnitt niemals von der Elektrode oder dem Röhrchen des Steuerelementes vorsteht, und eine Breite hat, die größer ist als der Durchmesser der inneren Umfangsfläche des Röhrchens, das den Kanal begrenzt und in der Lage ist, reibschlüssig an einer inneren Umfangsfläche des Röhrchens (2, 17, 22) anzuliegen.
Patent DE-10317812-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine mit einer Fahrwerkslenkung
Inventor: FRICK CLEMENS
IPC: B62D13/02
Filed: 2003-04-16
Granted: 2014-05-28
Abstract: Es wird eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (1) mit einem Fahrgestell (3) und einem Fahrwerk (40), welches einen Teil des Gewichtes der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (1) gegenüber dem Boden abstützt, wobei lenkbare Räder (4) des Fahrwerks (40) um Hochachsen in Hochlagern (34, 34') gelagert und mittels Spurstangen (18, 18), die einerseits an Lenkhebeln (17, 17') von Achszapfen (41, 41') der Räder (4) und andererseits an Lenkhebeln eines Lenkstocks (42) angreifen, und die Teil eines Koppelgetriebes einer Fahrwerkslenkung sind, lenkbar sind, wobei die Fahrwerkslenkung zur Steuerung der lenkbaren Räder (4) des Fahrwerks (40) eine Stelleinheit (38) umfasst, die es ermöglicht, dass die Beträge von Einschlagswinkel (50, 50') der lenkbaren Räder (4) zur Herbeiführung von Lenkeinschlägen wahlweise in Abhängigkeit von wenigstens einer ersten oder einer zweiten Kennlinie steuerbar sind, vorgeschlagen, die verbesserte Lenkeigenschaften bereitstellen, deren Manövrierfähigkeit die bisherigen Nachteile nicht aufweist und deren Nachlauf- und Spurverhalten in Kurvenfahrten den verschiedenen Betriebszuständen so angepasst werden kann, dass bislang konträre Forderungen ausgeglichen werden können. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die Stelleinheit (38) einen Stellantrieb (33) als Bestandteil des Koppelgetriebes zur Betätigung des Lenkstocks (42) aufweist, so dass das Übersetzungsverhältnis der Stelleinheit (38) zur Erzeugung des Lenkeinschlags der Räder (4) des Fahrgestells (3) veränderbar ist, und dass ein Gelenkpunkt (25) innerhalb der Stelleinheit (38) durch den Stellantrieb (33) relativ zu einer Stellplatte (19) beweg- und/oder verstellbar ist.