baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014210934-A1 (DE)
Title: Vertikal hybrid integriertes MEMS-ASIC-Bauteil mit Stressentkopplungsstruktur
Inventor: NEUL REINHARD
IPC: B81B7/02
Filed: 2014-06-06
Abstract: Es werden Maßnahmen für eine On-Chip-Stressentkopplung vorgeschlagen, die auf einfache Weise und zuverlässig zum Abbau von montagebedingten mechanischen Spannungen im Aufbau eines vertikal hybrid integrierten Bauteils mit einem MEMS-Bauelement und einem ASIC-Bauelement beitragen und insbesondere zur mechanischen Entkopplung der stressempfindlichen MEMS-Struktur. Die einzelnen Bauelementkomponenten (10,20) des Bauteils (100) sind über mindestens eine Verbindungsschicht (30) übereinander montiert sind und bilden einen Chipstapel. Auf der Montageseite (101) des Bauteils (100) ist mindestens ein Verbindungsbereich (26) ausgebildet für die 2nd-Level-Montage und externe elektrische Kontaktierung des Bauteils (100) auf einem Bauteilträger (110). Erfindungsgemäß ist zumindest in einer Bauelementoberfläche zwischen der Montageseite (101) des Bauteils (100) und dem MEMS-Schichtaufbau (12) mit der stressempfindlichen MEMS-Struktur (13) mindestens eine biegeweiche Stressentkopplungsstruktur (40; 50; 60) ausgebildet, und zwar in mindestens einem Verbindungsbereich (1; 2) zu der angrenzenden Bauelementkomponente des Chipstapels oder zum Bauteilträger (110), wobei die Stressentkopplungsstruktur (40; 50; 60) so konzipiert ist, dass das für die jeweilige Verbindung verwendete Verbindungsmaterial (30; 27) nicht in die Stressentkopplungsstruktur (40; 50; 60) eindringt und die Verbiegbarkeit der Stressentkopplungsstruktur (40; 50; 60) gewährleistet ist.
Patent DE-102014211069-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auswertung der Abweichung einer Kennlinie
Inventor: FEY MICHAEL
IPC: F01N11/00
Filed: 2014-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Auswertung der Abweichung (18) von zumindest einem Bereich einer Kennlinie eines in einem Abgaskanal einer Brennkraftmaschine angeordneten Abgassensors von zumindest einem Referenzwert. Ein robustes Verfahren zur Kennlinienkorrektur für eine zuverlässige Schadstoffoptimierung wird dadurch erhalten, dass zur Beurteilung der Abweichung (18) mindestens eine Schwelle vorgegeben wird, die ein Kriterium für die Unterscheidung zwischen einem tolerierbaren und einem nicht-tolerierbaren Korrekturbedarf bildet.
Patent DE-102014215462-A1 (DE)
Title: Stromschienenanordnung
Inventor: HÜBNER HORST
IPC: H02B1/20
Filed: 2014-08-05
Abstract: Es wird eine Stromschienenanordnung mit zumindest einer Stromschiene (1) zur elektrischen Stromübertragung zwischen elektrischen Komponenten vorgeschlagen, wobei die etwa streifenförmige Stromschiene (1) eine vorbestimmte Materialstärke (s) zur ausreichenden elektrischen Stromübertragung und zumindest eine Umbiegung (4, 5) zum thermischen Längenausgleich aufweist, und wobei der Biegeabschnitt (6, 7) der Umbiegung (4, 5) hinsichtlich der Materialstärke (s‘) verringert ist.
Patent DE-102014215813-A1 (DE)
Title: Ladeboden für ein Kraftfahrzeug und ein hiermit ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: LIEPSCH STEPHAN
IPC: B60R5/04
Filed: 2014-08-08
Abstract: Ein Ladeboden (13) ist mittels einer Verstelleinrichtung (15) von einer Normallage, in der er im Wesentlichen horizontal ausgerichtete ist, in mindestens eine andere Lage, nämlich entweder in eine unterhalb oder oberhalb der Normallage befindliche Lage, ganz oder teilweise verstellbar. Die Verstelleinrichtung (15) ist mittels einer zumindest am Ladeboden (13) befindlichen Abdeckung (23) abgeschirmt. Mit der Abdeckung (23) wird in vorteilhafter Weise vermieden, dass Gegenstände in den Bewegungsbereich der Verstelleinrichtung (15) gelangen oder gegen diese Anstoßen, um deren Beschädigung oder Blockierung sicher zu vermeiden.
Patent DE-102014216535-A1 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät
Inventor: REICHART WALTER
IPC: G01F1/58
Filed: 2014-08-20
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät zur Messung des Durchflusses eines strömenden, leitfähigen Mediums in einem Abschnitt eines Messrohrs, mit einer Spule zur Erzeugung eines Magnetfeld, das senkrecht zur Strömungsrichtung verläuft, mit Elektroden zum Abgriff der durch die Strömung bewirkten Induktionsspannung, und mit einer Auswerteeinheit zur Ermittlung der Strömungsmenge aus der Induktionsspannung, wobei das Magnetfeld mittels wenigstens einer Planarspule (11), die auf einem flächigen Spulenträgers (10) angeordnet ist, erzeugt wird, wobei der Spulenträger (10) als Verbund aus wenigstens zwei Substratkörpern (10a, 10b) und einem zwischen den Substratkörpern (10a, 10b) angeordneten Abstandshalter (13) als flacher, länglicher, quaderförmiger Block ausgebildet ist und mindestens auf einer Seite des Spulenträgers (10) zwei mediumsberührende Elektroden (E1, E2, E3, E4) vorgesehen sind und wobei eine Halterung (3) in der Wandung des Messrohrs (2) einen Randabschnitt des quaderförmigen Blocks umgreift, so dass der überwiegende Teil des Blocks frei in das Messrohr (2) hineinragt und somit vom zu messenden Medium umströmt wird.
Patent DE-102014217212-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuergerät mit einer Warmlaufphasenüberwachung
Inventor: STRAK DIETER
IPC: B60W30/194
Filed: 2014-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugsteuergerät (4, 8) zur Betätigung eines Fahrzeugaggregats (1, 2) auf eine entsprechende Anforderung hin, wobei es dazu ausgeführt ist, um zu vermerken, dass eine Betätigung des Fahrzeugaggregats (1, 2) angefordert ist und sich dabei gleichzeitig eine momentane Betriebstemperatur des Fahrzeugaggregats (1, 2) unterhalb einer Schwellentemperatur befindet.
Patent DE-102014219447-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laserpulverauftragsschweißen und Laserpulverauftragsschweißsystem
Inventor: FISCHLE MORITZ
IPC: B23K26/342
Filed: 2014-09-25
Abstract: Bei dem Verfahren zum Laserpulver-Auftragsschweißen zumindest eines Bauteils mittels Auftragspulver wird das Auftragspulver elektrisch geladen, das zumindest eine Bauteil entgegengesetzt elektrisch geladen und das Auftragspulver zum Bauteil geführt. Das Laserpulver-Auftragsschweißsystem ist zur elektrischen Ladung des Auftragspulvers und zur nachfolgenden Führung des Auftragspulvers zum Bauteil ausgebildet.
Patent DE-102014221111-A1 (DE)
Title: Spritzgußteil, insbesondere Drosselscheibe eines Hydrolagers bzw. einer Hydrobuchse
Inventor: KREIDNER HARALD
IPC: F16F13/00
Filed: 2014-10-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Spritzgußteil (1), insbesondere eine Drosselscheibe (1) eines Hydrolagers bzw. einer Hydrobuchse, mit einem Spritzgußkörper (10) mit einer Mehrzahl von Aussparungen (13), welche von Materialbereichen (12a, 12b) umschlossen werden, so dass eine Gitterstruktur ausgebildet wird, wobei eine Mehrzahl erster Materialbereiche (12a) im Wesentlichen kreisförmig und konzentrisch zueinander angeordnet ist, und wobei eine Mehrzahl zweiter Materialbereiche (12b) sich im Wesentlichen radial erstreckt und jeweils senkrecht zu jedem ersten Materialbereich (12a) angeordnet ist. Das Spritzgußteil (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Materialbereiche (12b) im Verlauf ihrer radialen Erstreckung in Umfangsrichtung gebogen ausgebildet sind.
Patent DE-102014221692-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel mit Wälzkörpern, die spielbehaftet in Bahnen geführt sind, die in einem Pendelflansch vorgesehen sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass den Wälzkörpern mindestens eine Federeinrichtung zugeordnet ist, durch welche mindestens ein Wälzkörper gegen eine der Bahnen vorgespannt wird.
Patent DE-102015002689-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Formen von Abschnitten oder zum Formen eines Bandes aus einer viskosen oder pastösen Masse
Inventor: BERNHARDT UDO
IPC: A21C3/04
Filed: 2015-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Formen eines Formlings aus einer viskosen oder pastösen Masse 3, insbesondere zum Formen von Teigabschnitten oder zum Formen eines Teigbandes 2 aus einer Teigmasse, mit einer Kammer 4 zur Aufnahme der Masse 3 und zur Abgabe des aus der Masse 3 geformten Formlings, wobei die Kammer 4 durch äußere Begrenzungselemente 5 gebildet ist und einen trommelartigen Kammerinnenraum aufweist und wobei die Vorrichtung 1 Mittel aufweist, die dazu ausgebildet sind, die in der Kammer 4 angeordnete Masse 3 in eine Rotationsbewegung zu versetzen und/oder zu halten, so dass ein aus der Kammer 4 ausgetragener Abschnitt durch eine Trenn- oder Schneidevorrichtung 6 formbar ist, wobei im Innenbereich 7 der Kammer 4 wenigstens ein die Masse 3 gegen eines der äußeren Begrenzungselemente 5 der Kammer 3 beaufschlagendes Druckelement 10 angeordnet ist, dessen die Teigmasse beaufschlagende Wandung 12 zu einem die Masse in die Rotationsbewegung versetzenden äußeren Begrenzungselement 5 gegenläufig angetrieben ist.
Patent DE-102015003566-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zuführen von Wäschestücken
Inventor: HERZOG LARS
IPC: D06F95/00
Filed: 2015-03-23
Abstract: In Wäschereien erfolgt das Zuführen von Wäschestücken (21) zu einer Wäschebehandlungsmaschine überwiegend durch einen als Zuführförderer dienenden Gurtförderer (16). Wäschestücke (21) werden auf einen Auflegebereich (25) des Gurtförderers (16) abgelegt. Dieses Ablegen des Wäschestücks (21) führt oftmals zu Faltenbildung. Die Erfindung schafft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Zuführen von Wäschestücken (21) bei der die Faltenbildung vermieden wird. Dazu wird bei Bedarf ein Kontaktbereich des Wäschestücks (21) mit mindestens einem Fördergurt (17) des Gurtförderers (16) beim Auflegen eines vorderen Randbereichs (20) des Wäschestücks (21) auf den Auflegebereich (25) des Gurtförderers (16) verringert
Patent DE-102015003576-A1 (DE)
Title: 3 D-Osteotom - Gerätschaft zur Durchtrennung von Knochen zur Erzielung einer dreidimensionalen Schnittfläche
Inventor: EBID RAINER
IPC: A61F2/46
Filed: 2015-03-19
Abstract: Bei Arthrose wird oft ein künstlicher Gelenkersatz, eine Totalendoprothese, eingepflanzt. Vor dem Hintergrund eines bisher vernachlässigten hydro-dynamischen Aspektes des Gelenkes ist eine gelenkerhaltende Therapie denkbar. Diese Therapie dient der Korrektur einer veränderten Ausrichtung der Kraftübertragung durch das veränderte Gelenk. Dazu muss eine Durchtrennung des gelenktragenden Knochens (Osteotomie) in der Weise erfolgen, dass nach der neuen Ausrichtung der Knochenstümpfe zueinander – zum Zwecke der Korrektur – ein möglichst großflächiger Kontakt zwischen den Knochenstümpfen besteht. Dazu muss der Knochen auf eine bestimmte Weise dreidimensional durchtrennt werden. Hierfür wird ein Gerät, alternativ ein Gerätekombination vorgeschlagen, welche(s) nach dem jeweiligen Stand der Technik eine Apparatur zur kontaktfreien präzisen Durchtrennung des Knochens mit einer genauen Bildgebung kombiniert, wobei mit Hilfe eines Planungsprogrammes auf der Grundlage der Bildgebung eine Ausrichtung der Apparatur zur kontaktfreien Knochendurchtrennung erfolgt.
Patent DE-102015005124-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Lenkaktuators eines Lenksystems eines Fahrzeugs, Lenksystem und Fahrzeug mit einem solchen Lenksystem
Inventor: WELDIN ANTON
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-04-16
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Lenkaktuators eines Lenksystems mit einem Lenkeingabegerät und mit variabler Lenkübersetzung in einem Fahrzeug, wobei zur Ermittlung der gewünschten Lenkbewegung eine auf das Lenkeingabegerät aufgebrachte Lenkeingabe erfasst wird und ein Eingabewert (x) ermittelt wird, in Abhängigkeit von dem ermittelten Eingabewert (x) anhand einer vordefinierten Sollwertkurve (ASoll = f(x)) ein Sollwert (ASoll) ermittelt wird und der Lenkaktuator mit diesem Sollwert (ASoll) zur Einstellung einer Sollgröße (RLW) und damit zur Umsetzung der gewünschten Lenkbewegung angesteuert wird, wobei die Sollwertkurve (ASoll = f(x)), anhand derer der Sollwert (ASoll) ermittelt wird, mit dem der Lenkaktuator angesteuert wird, durch eine Basisfunktion (fBasis(x)) definiert ist, die über den Lenkeingabebereich einer Lenkrichtung (= {xmin ... 0},= {0 ... xmax}) aus wenigstens zwei Basis-Sollkurvensegmentenzusammengesetzt ist, wobei die einzelnen Basis-SollkurvensegmenteParabelsegmente sind und derart tangential ineinander übergehen, dass sich ein harmonischer, polstellenfreier Sollwertkurvenverlauf ergibt. Ferner betrifft die Erfindung ein zur Durchführung des Verfahrens ausgebildetes Lenksystem sowie ein Fahrzeug mit einem solchen Lenksystem.
Patent DE-102015011172-A1 (DE)
Title: Elektronischer Winkelsensor für Zeigerinstrumente
Inventor: TIEDEKE JOACHIM
IPC: G01B7/30
Filed: 2015-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektronischen Winkelsensor (17) für mit einem Zeiger (7) versehene, von einer Vorderseite (2) zu betrachtende Zeigerinstrumente (1), mit einer Sensoreinheit (39) zur berührungslosen Erfassung einer Winkelstellung des Zeigers (7). Zeigerinstrumente (1) weisen eine gute Ablesbarkeit eines Messwertes auf, sodass eine einfache visuelle Kontrolle des Messwertes durch den Anwender möglich ist. Zur Integration eines bestehenden Zeigerinstrumentes (1) in einen Steuerungs- oder Regelkreislauf ist es vorteilhaft, die Messgröße und/oder das Erreichen eines vom Anwender voreingestellten Schaltpunktes (30) in Form eines Datensignals vom Zeigerinstrument (1) zu beziehen. Dabei soll weder die gute Lesbarkeit des Zeigerinstrumentes (1) verloren gehen, noch eine Veränderung des Messsystems notwendig sein, da diese die Messung verfälschen kann. Der erfindungsgemäße elektronische Winkelsensor (17) löst diese Aufgabe dadurch, dass der Winkelsensor (17) an einer Vorderseite (2) des Zeigerinstrumentes (1) anbringbar ausgestaltet ist und die Sensoreinheit (39) ausgestaltet ist, den Zeiger (7) als Gebermittel (8) zu nutzen.
Patent DE-102015012726-A1 (DE)
Title: Turbine für einen Abgasturbolader
Inventor: BUCHMILLER VIKTOR
IPC: F02C6/12
Filed: 2015-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Turbine (10) für einen Abgasturbolader, mit einem von Abgas einer Verbrennungskraftmaschine durchströmbaren Turbinengehäuse (12), welches zumindest zwei zumindest bereichsweise fluidisch voneinander getrennte und von dem Abgas durchströmbare Fluten (14, 16) und zumindest eine die Fluten (14, 16) zumindest in einem Teilbereich fluidisch voneinander trennende Wandung (18) als erstes Element aufweist, durch welche wenigstens eine Überströmöffnung (20) zumindest teilweise begrenzt ist, über die die Fluten (14, 16) fluidisch miteinander verbindbar sind, mit einem in dem Turbinengehäuse (12) drehbar aufgenommenen und von dem Abgas antreibbaren Turbinenrad, mit wenigstens einem Umgehungskanal, über welchen das Turbinenrad zumindest von einem Teil des Abgases zu umgehen ist, und mit einem relativ zu dem Turbinengehäuse (12) bewegbaren Ventilelement (22), welches einen Ventilkörper (24) als zweites Element aufweist, mittels welchem eine den Umgehungskanal durchströmende erste Menge des Abgases und eine die Überströmöffnung (20) durchströmende zweite Menge des Abgases einstellbar sind, wobei eines der Elemente eine Ausnehmung (28) aufweist, in welcher ein Teilbereich (30) des anderen Elements in einer Schließstellung des Ventilkörpers (24) aufgenommen ist.
Patent DE-102015016299-A1 (DE)
Title: Strömungssteuerventil und Kraftstoffdampfverarbeitungsvorrichtung, in die das Strömungssteuerventil einbezogen ist
Inventor: TSUZUKI YASUHIRO
IPC: F16K1/34
Filed: 2015-12-16
Abstract: Ein Strömungssteuerventil (56; 56A; 56B; 56C; 56D) kann ein Ventilgehäuse (58) umfassen, das einen Strömungsdurchgang (70) festlegt. Das Strömungssteuerventil (56; 56A; 56B; 56C; 56D) kann ferner eine erste Ventilvorrichtung (60) und eine zweite Ventilvorrichtung (62) umfassen, die in dem Strömungsdurchgang (70) angeordnet sind und jeweils ein Ventilelement (80; 82), einen Ventilsitz (72; 92) und ein Dichtungselement (108; 108A; 108B; 108C; 110; 110A; 110B; 110D) umfassen. Das Ventilelement (80; 82) kann relativ zu dem entsprechenden Ventilsitz (72; 92) zum Öffnen und Schließen des Strömungsdurchgangs (70) bewegbar sein. Das Dichtungselement (108; 108A; 108B; 108C; 110; 110A; 110B; 110D) kann zwischen dem Ventilelement (80; 82) und dem Ventilsitz (72; 92) abdichten, wenn sich das Ventilelement (80; 82) in einer Schließposition befindet. Das Ventilelement (80; 82) der ersten Ventilvorrichtung (60) kann sich in einer ersten Schließrichtung in die Richtung der Schließposition bewegen. Das Ventilelement (80; 82) der zweiten Ventilvorrichtung (62) kann sich in einer zweiten Schließrichtung in die Richtung der Schließposition bewegen. Die zweite Schließrichtung kann entgegengesetzt zur ersten Schließrichtung sein. Das Dichtungselement (108; 108A; 108B; 108C; 110; 110A; 110B; 110D) von mindestens einer der ersten Ventilvorrichtung (60) und der zweiten Ventilvorrichtung (62) kann einen Basisabschnitt (112; 112A; 115), der zum Anbringen an eines des entsprechenden Ventilelements (80; 82) und des entsprechenden Ventilsitzes (72; 92) ausgebildet ist, eine Dichtlippe (113; 116; 116A), die sich von dem Basisabschnitt (112; 112A; 115) erstreckt, und eine Vorrichtung zum Hemmen eines nach oben Drehens (118; 118A; 120) umfassen, die so ausgebildet ist, dass sie ein nach oben Drehen der Dichtlippe (113; 116; 116A) hemmt, wenn sich das entsprechende Ventilelement (80; 82) in der Schließposition befindet.
Patent DE-102015103883-A1 (DE)
Title: Modellvorhersagesteuersysteme und -verfahren für Brennkraftmaschinen
Inventor: LONG RUIXING
IPC: F02D43/00
Filed: 2015-03-17
Abstract: Ein Kraftmaschinensteuerverfahren umfasst: Erzeugen eines ersten vorhergesagten Kraftmaschinenausgangsdrehmoments und einer ersten vorhergesagten Luftmasse pro Zylinder (APC) basierend auf einem Modell der Fremdzündungsmaschine und einem ersten Satz möglicher Zielwerte, die basierend auf einer Kraftmaschinendrehmomentanforderung bestimmt sind; Erzeugen eines zweiten vorhergesagten Kraftmaschinenausgangsdrehmoments und einer zweiten vorhergesagten Masse von APC basierend auf dem Modell der Fremdzündungsmaschine und einem zweiten Satz möglicher Zielwerte, die basierend auf der Kraftmaschinendrehmomentanforderung bestimmt sind; Bestimmen erster Kosten für den ersten Satz möglicher Zielwerte; Bestimmen zweiter Kosten für den zweiten Satz möglicher Zielwerte; Auswählen eines des ersten und zweiten Satzes basierend auf den ersten und zweiten Kosten; und Setzen von Zielwerten basierend auf den möglichen Zielwerten der gewählten des ersten und zweiten Satzes.
Patent DE-102015107501-A1 (DE)
Title: Ermittlung Motortemperatur als Entmagnetisierungsschutz
Inventor: HUDELMAIER GEBHARD
IPC: H02P29/60
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Beschreibung umfasst ein Verfahren zur Bestimmung der Motortemperatur einer permanentmagneterregten Synchronmaschine eines Lenksystems eines Fahrzeugs, wobei die Synchronmaschine aufweist: Dauermagnete im Rotor der Synchronmaschine, einen Strom i sq  entsprechend eines rotorfeldorientierten d/q-Koordinatensystems, einen Strom i sd  entsprechend eines rotorfeldorientierten d/q-Koordinatensystems, eine Spannung u sd  entsprechend eines rotorfeldorientierten d/q-Koordinatensystems und einen Statorwiderstand R S , umfassend folgende Schritte, um eine Entmagnetisierung der Dauermagnete der Synchronmaschine zu vermeiden bzw. festzustellen: Feststellen, ob der Betrag von i sq  unter einer i sq -Schwelle ist (2) und Feststellen, ob die Drehzahl unter einer n-Schwelle ist (3), falls beides zutrifft: Stellen eines Stroms i sd  (4), Ermitteln der Spannung u sd  (5), Berechnen des Statorwiderstands R S  (6) mittels R s  = u sd /i sd  und Berechnen der Motortemperatur ϑ Wicklung  (7).
Patent DE-102015108296-A1 (DE)
Title: Qualitätsvorhersage vernetzter Fahrzeuge
Inventor: PRAKAH-ASANTE KWAKU O
IPC: G07C5/00
Filed: 2015-05-26
Abstract: Ein Fahrzeugsystem beinhaltet eine Kommunikationsschnittstelle und eine Verarbeitungseinrichtung. Die Verarbeitungseinrichtung ist dafür ausgelegt, Leistungsdaten, die mit mindestens einem von mehreren Fahrzeug-Subsystemen assoziiert sind, zu empfangen und eine Nachricht zu erzeugen, die die Leistungsdaten enthält. Die Kommunikationsschnittstelle ist dafür ausgelegt, die Nachricht an einen entfernten Sammelserver zu übermitteln. Der entfernte Sammelserver ist dafür ausgelegt, die Leistungsdaten von mehreren Fahrzeugen zu empfangen, die Leistungsdaten zu sammeln und zumindest teilweise auf den Leistungsdaten basierend einen Trend zu identifizieren, der mit verschiedenen Fahrzeug-Subsystemen assoziiert ist
Patent DE-102015110235-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und System zur schonenden Vorfaltung von Packungsmänteln
Inventor: HEIL MICHAEL
IPC: B65D65/12
Filed: 2015-06-25
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Vorrichtung (15) zur Vorfaltung von Packungsmänteln (12), umfassend: wenigstens zwei Faltleisten (18A, 18B) zur Vorfaltung der Giebelflächen (9) und der Dreiecksflächen (10) der Packungsmäntel (12), und wenigstens einen in die Packungsmäntel (12) einführbaren Faltklotz (23), wobei die Faltleisten (18A, 18B) jeweils wenigstens eine Kontaktfläche (19) zur Vorfaltung der Giebelflächen (9) aufweisen. Dargestellt und beschrieben sind zudem ein Verfahren und ein System zur Vorfaltung von Packungsmänteln (12). Um eine besonders schonende und beschädigungsfreie Vorfaltung der Packungsmäntel (12) zu erreichen, wird vorgeschlagen, wenigstens einen Rückfalter (20) zur Rückfaltung der Dreiecksflächen (10) vorzusehen.
Patent DE-102015110474-A1 (DE)
Title: Drehmomentwandler-Überbrückungskupplungs-Steuerventilsystem
Inventor: GUNDERSON JOEL H
IPC: F16H61/686
Filed: 2015-06-30
Abstract: Ein Drehmomentwandler-Überbrückungskupplungs-Steuerventilsystem (TCC-Steuerventilsystem) für ein Kraftfahrzeuggetriebe enthält eine Doppelventilanordnung mit einer ersten Auslassleitung, die zu Luft öffnet, und eine TCC-Steuerventilanordnung mit einer zweiten Auslassleitung, die zu Luft öffnet. Die TCC-Steuerventilanordnung steht über eine Fluidleitung mit der Doppelventilanordnung in Verbindung und die TCC-Steuerventilanordnung steht ferner mit einem Drehmomentwandler, der eine Überbrückungskupplung aufweist, in Verbindung. Wenn die Überbrückungskupplung in einem gestörten geöffneten Zustand ist, wird über die erste Auslassleitung Luft in die Doppelventilanordnung angesaugt. Die Luft strömt über die Doppelventilanordnung und von der Doppelventilanordnung über die Fluidleitung zu Abschnitten der TCC-Steuerventilanordnung und von der TCC-Steuerventilanordnung zu dem Drehmomentwandler. Die Luft ersetzt Hydraulikfluid in dem Drehmomentwandler und das verdrängte Hydraulikfluid aus dem Drehmomentwandler tritt über die zweite Auslassleitung aus.
Patent DE-102015110638-A1 (DE)
Title: Bildpunktstruktur und Verfahren zum Herstellen derselben, Matrixsubstrat,  Anzeigetafel und Anzeigevorrichtung
Inventor: WANG TINGHAI
IPC: G02F1/1343
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bildpunktstruktur und ein Herstellungsverfahren hierfür, ein Matrixsubstrat, eine Anzeigetafel und eine Anzeigevorrichtung. Die Bildpunktstruktur weist Datenleitungen; Abtastleitungen; Bildpunkteinheiten, die durch Überschneiden bzw. Überkreuzen der Datenleitungen mit den Abtastleitungen ausgebildet sind, wobei jede Bildpunkteinheit einer Datenleitung und einer Abtastleitung entspricht; einen TFT und eine Bildpunktelektrode, die in jeder der Bildpunkteinheiten angeordnet sind, auf, wobei die Bildpunktelektrode Schlitze aufweist, von welchen wenigstens einer wenigstens einen Abwinkelungsbereich an einem Ende hiervon aufweist; wobei die Bildpunktelektrode in einer Reihe mit einem TFT in einer Bildpunkteinheit elektrisch verbunden ist, wobei die Bildpunkteinheit in der gleichen Reihe wie und angrenzend an eine Seite der Bildpunktelektrode angeordnet ist, und wenigstens ein Abwinkelungsbereich der Bildpunktelektrode sich in Richtung des mit der Bildpunktelektrode elektrisch verbundenen TFT erstreckt bzw. verlängert ist.