baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009005096-U1 (DE)
Title: Sockelanordnung eines Lauflernwagens
IPC: A47D13/04
Filed: 2009-07-31
Abstract: Sockelanordnung eines Lauflernwagens, die einen Grundsockel (1) aufweist, an dessen beiden Seiten entsprechende Führungsschlitze (11) ausgebildet sind, wobei der Führungsschlitz (11) vorne mit Schienen (12) versehen ist, von denen jede vorne über eine Öffnung (121) verfügt, und wobei am hinteren Ende der Führungsschlitze (11) jeweils ein Gelenkabschnitt (111) angeordnet ist, und wobei ein aus zwei beweglich in der Form eines X miteinander verbundenen Stützstangen (21) bestehender Klapprahmen (2) auf dem Grundsockel (1) montiert ist, und wobei jede der Stützstangen (21) unten an ihren beiden Seiten jeweils einen Verbindungsabschnitt (22) besitzt, und wobei die Verbindungsabschnitte (22) der hinteren Stützstangen (21) in den Gelenkabschnitten (111) untergebracht sind, während die Verbindungsabschnitte (22) der vorderen Stützstangen (21) in die Öffnung (121) passen und in den Schienen (12) vorgesehen sind.
Patent DE-202009006448-U1 (DE)
Title: Getränkeflaschen Dämm- und Thermobox
IPC: B65D1/24
Filed: 2009-05-02
Abstract: Getränkeflaschen Dämm- und Thermobox Dadurch gekennzeichnet, dass sie aus Schaumstoffen wie zum Beispiel Styropor oder Neopor und Kunststoffen entsteht.
Patent DE-202009007939-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung mit mindestens einer unverlierbaren Befestigungsschraube
IPC: F16B41/00
Filed: 2009-06-06
Abstract: Befestigungsvorrichtung, umfassend einen Flansch (11) und mindestens eine Befestigungsschraube (2) mit einem Schraubengewinde (23), wobei der Flansch mindestens eine Befestigungsöffnung (12) mit einem vorgegebenen Durchmesser aufweist, und wobei die Befestigungsschraube (2) die Befestigungsöffnung (12) durchgreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (11) an der Befestigungsöffnung (12) mindestens einen Schlitz (13, 13') aufweist, wobei der Schlitz (13, 13') dafür vorgesehen ist, bei einem Einbringen des Schraubengewindes (23) der Befestigungsschraube (2) in die Befestigungsöffnung (12) elastisch erweitert zu werden, und dass das Schraubengewinde (23) einen Außendurchmesser aufweist, der größer ist als der Durchmesser der Befestigungsöffnung (12).
Patent DE-202009009499-U1 (DE)
Title: Vorrichtung Bewegungsförderung (Schwimmbrett)
IPC: A63B31/00
Filed: 2009-07-11
Abstract: Schwimmbrett zur sicheren und aktiven Bewegung im Wasser und zum Erlernen und Üben des Schwimmens in Form eines figürlichen Auftriebkörpers, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmkörper (1) mit angeformten Handhaben in Form von Greifnischen (2a) Greifausbuchtungen (2b), aktivierbaren Handhaben (2c), Handhabungsdurchbrüchen (3) und angeformten Bewegungselementen (4) sowie separaten Bewegungselementen (5) verbunden ist, welche flexibel schwenkbar, schiebbar oder drehbar ausgebildet sind.
Patent DE-202009010121-U1 (DE)
Title: Pressverbinderanordnung
IPC: H01R4/20
Filed: 2009-07-24
Abstract: Pressverbinderanordnung  mit einer ersten Hülse (11) aus leitfähigem Material, die zur Aufnahme eines Endes eines ersten ein- oder mehrdrahtigen leitfähigen Kabels (1) und zum Festhalten dieses Kabels (1) nach einem Durchmesser reduzierenden Pressvorgang ausgebildet ist und eine offene Mündung (12) zum Einführen des Endes des Kabels (1) besitzt,  mit einer zweiten Hülse (21) aus leitfähigem Material, die zur Aufnahme eines zweiten ein- oder mehrdrahtigen leitfähigen Kabels (2) und zum Festhalten dieses Kabels (2) nach einem Durchmesser reduzierenden Pressvorgang ausgebildet ist und eine offene Mündung (22) zum Einführen des Endes dieses Kabels (2) besitzt,  mit einem die erste Hülse (11) und die zweite Hülse (21) auf der den jeweiligen offenen Mündungen (12, 22) abgewandten Seiten verbindenden Mittelabschnitt (30) aus leitfähigem Material,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Mittelabschnitt (30) aus zwei Teilen (31, 32) und trennbar und leitfähig verbindbar ausgebildet ist,  dass der erste Teil (31) des...
Patent DE-202009011640-U1 (DE)
Title: Spritzenbehälter für eine Spritze
IPC: A61M5/31
Filed: 2009-08-27
Abstract: Spritzenbehälter (12) für eine Spritze (10) mit einer eine Kammer (20) zur Aufnahme einer Substanz umgebenden Behälterwand (18) und einer von einem distalen Ende (16) der Behälterwand (18) abstehenden Spitze (22), welche einen mit der Kammer (20) in Verbindung stehenden Durchgang (24) aufweist, wobei an der Spitze (22) eine Verbindungsanordnung zur Verbindung des Spritzenbehälters (12) mit einem korrespondierenden Verbinderteil (58, 42) angeordnet ist, welche eine die Spitze (22) konzentrisch umfassende Manschette (44) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Manschette (44) über einen Schrumpfschlauch (9) an der Behälterwand (18) befestigt ist, wobei der Schrumpfschlauch (9) die Manschette (44) zumindest in einem proximalen Bereich (7) und die Behälterwand (18) in einem distalen Bereich (8) jeweils außenseitig umgreift.
Patent DE-202009012659-U1 (DE)
Title: Medieneinheit zur Darstellung und Eingabe von Informationen
IPC: A47B81/06
Filed: 2009-09-21
Abstract: Medieneinheit (1) zur Darstellung und Eingabe von Informationen umfassend  – ein Möbelstück (2),  – eine Hubeinrichtung (3), die an dem Möbelstück (2) angebracht ist,  – einen Bildschirm (5), der an der Hubeinrichtung (3) angebracht ist, und  – einen Empfänger (6) eines Senderstiftortungssystems, der an dem Bildschirm (4) oder an einer vor dem Bildschirm angebrachten Glasscheibe (4) angebracht ist.
Patent DE-202009012661-U1 (DE)
Title: Abdeckung für elektrische und elektronische Geräte
IPC: H05K5/03
Filed: 2009-09-17
Abstract: Abdeckung für elektrische und elektronische Geräte, die eine gelochte Frontplatte (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontplatte (1) Löcher zur Belüftung aufweist, die nebeneinander angeordnet sind und im Durchmesser mindesten 0,5 mm, vorzugsweise 2 mm betragen. Die Löcher sind über die gesamte Frontplatte, mit einem Steg getrennt, verteilt.
Patent DE-202009012676-U1 (DE)
Title: Aufspulmaschine
IPC: B65H57/00
Filed: 2009-03-18
Abstract: Aufspulmaschine mit mehreren Spulstellen zum Aufwickeln mehrerer Fäden zu Spulen, wobei die Spulen an einer drehbaren Spulspindel nebeneinander gehalten sind und wobei jede Spulstelle ein Changiermittel zum Hin- und Herführen des Fadens und ein dem Changiermittel vorgeordneten Kopffadenführer aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopffadenführer der Spulstellen, welche eine Umlenkung des zulaufenden Fadens führen, mit zumindest einem Schwingungsaktor gekoppelt sind, durch welchen die Kopffadenführer zu einer hochfrequenten Schwingung anregbar sind.
Patent DE-202009017304-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung zur Sicherung von Gegenständen in Verkehrsmitteln, insbesondere zur Sicherung von Rollatoren in vzw. öffentlichen Verkehrsmitteln
IPC: B60N3/02
Filed: 2009-12-18
Abstract: Sicherungsvorrichtung (1) zur Sicherung von Gegenständen in Verkehrsmitteln, insbesondere zur Sicherung von Rollatoren in vzw. öffentlichen Verkehrsmitteln, mit einem flexiblen Haltemittel (2), insbesondere einem Gurt (3) – und mit einem offenbaren und schließbaren Verschlussmittel (4), wobei im geschlossenen Zustand des Verschlussmittels (4) das Haltemittel (2) zusammen mit dem Verschlussmittel (4) eine Sicherungsschlaufe (5) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass ein Befestigungsbereich (6) zur Befestigung am Verkehrsmittel, insbesondere zur Befestigung an einem Halterohr oder einer Stange eines öffentlichen Verkehrsmittels, und ein Verbindungsbereich (7) vorgesehen ist, wobei die Sicherungsschlaufe (5) über den Verbindungsbereich (7) mit dem Befestigungsbereich (6) verbunden ist.
Patent DE-202010001197-U1 (DE)
Title: Elektronischer Überstromauslöser für Schutzschalter
IPC: H02H7/085
Filed: 2010-01-21
Abstract: Elektronischer Überstromauslöser für Schutzschalter, enthaltend  – Stromwandler (11), deren Primärseite mit jeweils einem der zu schaltenden Phasenströme (I1, I2, I3) verkettet ist und deren Primärseite jeweils über eine Gleichrichteranordnung (12) mit einem Bürdenwiderstand (13) verbunden ist,  – einen Mikrocontroller (15) mit Messeingängen (41 ... 43), die mit jeweils einem der Bürdenwiderstände (13) wirkverbunden sind, und mit einem Signalausgang (60), der mit einem elektromagnetischen Aktor (16) wirkverbunden ist,  – ein erstes Einstellmittel (S1) zum Wählen eines geeigneten Nennstromwertes, der mit mindestens einem Stelleingang (50 ... 53) des Mikrocontrollers (15) verbunden ist, wobei der Nennstromwert in einem Bereich zwischen einem minimalen Nennstromwert und einem maximalen Nennstromwert wählbar ist,  – ein zweites Einstellmittel (S2) zum Wählen eines geeigneten Trägheitsgrades, der mit mindestens einem Stelleingang (50 ... 53) des Mikrocontrollers (15) verbunden ist,  – mit den Gleichrichteranordnungen (12) verbundene Spannungsversorgungsmittel (17) zur Versorgung der elektronischen Bauteile einschließlich des Mikrocontrollers...
Patent DE-202010003347-U1 (DE)
Title: Wasserkraftanlage
IPC: F03B5/00
Filed: 2010-03-09
Abstract: Wasserkraftanlage zur Erzeugung elektrischer Energie durch Umwandlung aus dem Höhenunterschied von Gewässern resultierender potenzieller Energie mit einem Schneckenkörper (1) und einem von dem Schneckenkörper (1) angetriebenen Generator (2), gekennzeichnet durch mindestens einen Bremswiderstand (8; 18), der als Last mit dem Generator (2) verbindbar ist.
Patent DE-202010004940-U1 (DE)
Title: Mobile Urinalhilfe für den Mann
IPC: A61F5/453
Filed: 2010-04-13
Abstract: Lasiertes Steingutgefäß in Trichterform, dadurch gekennzeichnet, dass das Material durch die Lasur wasserdicht ist. Die Form ist mit einem Adapter versehen.
Patent DE-202010011406-U1 (DE)
Title: Unterlagen zur trennenden Aufnahme von Lebensmittelprodukten
IPC: B26D7/27
Filed: 2010-08-17
Abstract: Unterlage (1) zur trennenden Aufnahme von Lebensmittelprodukten (2) in einer vornehmlich selbsttätigen Sortier- und/oder Förderanlage (3), bei der vornehmlich Lebensmittelprodukte (2) unterschiedlicher Art in einer gemeinsamen Packung (4) integrierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmefläche der Unterlage kleiner ist als die Projektion des Lebensmittelprodukts (2).
Patent DE-202010012001-U1 (DE)
Title: Rohr-Verbindungsanordnung für eine tragende Struktur
IPC: F16B7/04
Filed: 2010-08-31
Abstract: Verbindungsanordnung zum Verbinden von zumindest zwei Rohren (1, 2, 3) einer tragenden Struktur, mit einem Hüllelement (4), welches in jeweils einem Teilbereich (1a, 2a, 3a) der Rohraußenflächen im Wesentlichen ganzumfänglich an diesen anliegt.
Patent DE-202010017765-U1 (DE)
Title: Mit gemahlenem Glas gefüllte Zusammensetzungen
IPC: C08K3/40
Filed: 2010-12-23
Abstract: Zusammensetzungen, enthaltend A) 5 bis 95 Gew.-%, bevorzugt 20 bis 90 Gew.-%, besonders bevorzugt 30 bis 80 Gew.-% eines Thermoplasten, B) 5 bis 80 Gew.-%, bevorzugt 10 bis 60 Gew.-% eines nicht-faserförmigen und nicht-geschäumten gemahlenen Glases mit einem d90 von 10 bis 300 μm.
Patent DE-202011002703-U1 (DE)
Title: Faltbarer Fahrradkorb
IPC: B62J9/00
Filed: 2011-02-14
Abstract: Faltbarer Fahrradkorb dadurch gekennzeichnet, dass der Korb mit dem Gepäckträger eine Einheit ergibt. Wesentlicher Bestandteil ist „faltbarer Fahrradkorb”
Patent DE-202011004902-U1 (DE)
Title: Formatzuschnitt
IPC: C09D175/04
Filed: 2011-04-06
Abstract: Formatzuschnitt mit einer polymeren Oberschicht (4), die zumindest teilweise oder zur Gänze aus einer verfestigten, vernetzten Polyurethandispersion besteht, deren Oberflächenstruktur beim Antrocknen der Polyurethandispersion auf einer Matrize, insbesondere einer Silikonkautschukmatrize, erstellt ist, wobei die Oberschicht (4) mit einer Trägerschicht (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, – dass als Trägerschicht (2) ein Abstandsgewebe oder -gewirke oder -vlies vorgesehen ist, an dessen oberen Decklage (3) die Oberschicht (4) angebunden ist, wobei das Abstandsgewebe oder -gewirke oder -vlies mit Fäden, Fasern, Garnen oder Monofilamenten aus Polyamid oder Polyester gebildet ist und, und – dass die Oberschicht (4) zwischen 2 und 12 Gew.-% Polysiloxan enthält und mit zwei untrennbar miteinander verbundenen, insbesondere vernetzten, Schichten (4', 4'') aufgebaut ist und eine außen gelegene, oberflächlich strukturierte, verfestigte Polyurethandispersion enthaltende Schicht (4') und eine darunter liegende, vorzugsweise eine eine lineare Struktur besitzende, verfestigte Polyurethandispersion enthaltende, Zwischenschicht (4'') umfasst.
Patent DE-202011050201-U1 (DE)
Title: Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/48
Filed: 2011-05-20
Abstract: Kopfstütze für Kraftfahrzeugsitz, umfassend: zumindest einen Dorn (4, 4') zur Montage der Kopfstütze an einer Sitzlehne und umfassend in einem oberen Abschnitt einen Absatz (47) und an zumindest diesem oberen Abschnitt eine Schrägschneidung (42) am oberen Ende des Dornes mündend; und einen Körper (3), bereitgestellt mit zumindest einer Aufnahme (32) in der Form einer Aufnahmebohrung für das obere Ende des Dornes, wobei die Aufnahme einen horizontalen Grat (38) umfasst, der innerlich der Aufnahme vorspringt, wobei der horizontale Grat wechselwirkt mit dem Absatz zum Verriegeln der Position des Dornes in Translationbewegung in der Aufnahme und mit der Schrägschneidung zum Bilden einer Fehlmontageverhinderung während dem Eingreifens des Dornes in die Aufnahme.
Patent DE-202011103174-U1 (DE)
Title: Staubsaugerfilterbeutel mit Halteplatte ausVliesstoff
IPC: A47L9/14
Filed: 2011-07-14
Abstract: Staubsaugerfilterbeutel zum Einsatz in einem staubsaugenden Gerät mit – einer Beutelwand, die mindestens abschnittsweise luftdurchlässig ausgebildet ist, – einer Einlassöffnung (2) und – einer mit der Beutelwand verbundenen Halteplatte (1), in der die Einlassöffnung (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteplatte (1) mindestens einen aus Vliesstoff ausgebildeten Bereich aufweist.
Patent DE-202011103744-U1 (DE)
Title: Behälter für Anwendungen der Abwasser- und Regenwassertechnik
IPC: B65D88/02
Filed: 2011-07-15
Abstract: Behälter (1) für Anwendungen der Abwasser- und Regenwassertechnik, der im Rotationsformen aus Kunststoff hergestellt ist, mit einer umlaufenden Außenwand (11), einem Boden (12) und einem Kopfbereich (13), dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Behälters (1) eine zentrale, vertikal vom Boden (12) aufstehende Mittelsäule (2) und mindestens zwei durch Trennwände (4) unterteilte, oben offene Becken (3) vorgesehen sind, wobei zwischen der Mittelsäule (2) und der Außenwand (11) die Trennwände (4) in Form von gesonderten Platten einrotiert sind.
Patent DE-202011106026-U1 (DE)
Title: Bremsklotzsohle
IPC: B61H1/00
Filed: 2011-09-23
Abstract: Bremsklotz (1) mit einem Bremsklotzhalter zur Erzeugung einer Bremskraft durch reibschlüssigen Kontakt einer Reibfläche (3) einer Bremsklotzsohle (2) des Bremsklotzes mit einer Lauffläche eines Rades eines Schienenfahrzeuges, wobei die Bremsklotzsohle (2) ein weiches Reibmaterial mit einer Härte von vorzugsweise weniger als 400 N/mm2, weiter vorzugsweise von weniger als 350 N/mm2, insbesondere von weniger als 220 N/mm2, und/oder mit einem Elastizitätsmodul von vorzugsweise weniger als 20.000 N/mm2, weiter vorzugsweise von weniger als 5.000 N/mm2, insbesondere von weniger als 2.500 N/mm2, aufweist, und wobei, besonders bevorzugt, als Reibmaterial ein Komposit- bzw. Verbundwerkstoff mit organischem Bindesystem, insbesondere ein kunstharzgebundenes Reibmaterial, vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsklotzsohle (2) auf der Seite der Reibfläche (3) wenigstens eine Materialaussparung (5) aufweist, wobei die Reibfläche (3) durch die Materialaussparung (5) unterbrochen wird und wobei der Anteil der insgesamt ausgesparten Fläche (A) an der Gesamtfläche der Bremsklotzsohle (2) mehr als 15% beträgt.
Patent DE-202011106378-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufriggen einer Slackline
IPC: A63B7/08
Filed: 2011-10-08
Abstract: Vorrichtung (1) zum Aufriggen einer Slackline (2) mit einer um eine Drehachse (3) reversibel drehbaren Sperr-Nocke (4), deren Klemmbacke (5) gegen einen Klemm-Anschlag (6) des Gehäuses (9) der Vorrichtung (1) unter Arretierung einer Slackline (2) bei Einwirkung von Slackline-Zugkräften auf den Andrück-Bogen (7) der Sperr-Nocke (4) presst, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperr-Nocke (4) mittels einer Entsperrungs-Schraube (8) feinst-dosierbar und kontinuierlich von ihrer die Slackline (2) arretierend pressenden, geschlossenen Stellung – um die Drehachse (3) der Sperr-Nocke (4) – in eine die Slackline (2) freigebende, geöffnete Stellung drehbar ist.
Patent DE-202011108295-U1 (DE)
Title: Türgriff mit automatischer Beleuchtungsfunktion
IPC: E05B1/00
Filed: 2011-11-24
Abstract: Griffstangen mit LED Beleuchtung dadurch gekennzeichnet dass eine aufwendige Kabelverlegung an die hauseigene Stromversorgung entfällt, da die Energieversorgung durch eingebaute Lithiumbatterien erfolgt
Patent DE-202011108707-U1 (DE)
Title: Abnehmbarer, wasserdurchlässiger Futterhausboden
IPC: A01K31/00
Filed: 2011-12-03
Abstract: Wasserdurchlässiger Boden für Futterhäuser und Futterstätten. Der Boden ist dadurch gekennzeichnet, daß er aus einem wasserdurchlässigen Material besteht, durch welches eingetriebenes Niederschlagswasser hindurch sickern und nach unten abtropfen kann. Vorzugsweise besteht der Boden aus Lochblech; in abweichenden Varianten ist es aber auch möglich andere durchlässge Materialien zu verwenden, wie beispielsweise geschlitzte Bleche, gelochte oder geschlitzte Platten aus Kunststoff, Holz, bzw. Holzverbundstoffen, Glas oder Keramik sowie Gittergewebe aus Metall oder Kunststoff.
Patent DE-202012001355-U1 (DE)
Title: Messer
IPC: B26B9/00
Filed: 2012-02-09
Abstract: Messer, insbesondere Haushaltsmesser (1), mit einer eine Schneide (2) aufweisenden Metallklinge (3) vorzugsweise aus Messerstahl, wobei die Metallklin(6) beschichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzschicht (6) aus einem keramischen Werkstoff aufgebaut ist.
Patent DE-202012003311-U1 (DE)
Title: Variables Schienensystem zur Aufnahme von Reitsätteln und Zubehör
IPC: B68B9/00
Filed: 2012-03-30
Abstract: Basisschiene zur Aufnahme von Führungsschuhen mit Halter für Sättel und Zubehör
Patent DE-202012004218-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterteilung von Schubladen
IPC: A47B88/20
Filed: 2012-04-27
Abstract: Vorrichtung zur Unterteilung von Schubladen mit mindestens einer im wesentlichen senkrecht zum Schubladenboden angeordneten Trennwand (1), welche auf einer parallel zum Schubladenboden angeordneten Bodenplatte (2) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Seitenbereich (6) der Bodenplatte (2) eine zum Schubladenboden geöffnete, längs der Seitenkante der Bodenplatte (2) verlaufende Ausnehmung (3) und an dem dieser Ausnehmung (3) gegenüberliegenden Seitenbereich (7) eine zur dem Schubladenboden abgewandten Oberseite der Bodenplatte (2) geöffnete zweite Ausnehmung (4) angeordnet ist, wobei die Querschnitte beider Ausnehmungen (3, 4) so ausgebildet sind, dass sie eine Verrastungsvorrichtung (5) zweier benachbarter Bodenplatten beim Übereinanderlegen der jeweils zueinander gerichteten Seitenbereiche (6, 7) bilden.
Patent DE-202012007750-U1 (DE)
Title: PVC- Hartschaum Unterlegring für Hohlraumdosen im Elektrizitätsbereich
IPC: H02G3/12
Filed: 2012-08-09
Abstract: PVC-Hartschaumring (hier Dreifachring) zur Aufnahme der Elektrohohlraumdosen. dadurch gekennzeichnet, dass durch einen Mehrfachring von 2 mm Dicke (4) 5 mm Breite (1) am Rand und 3 mm Breite (2) in der Mitte zwischen den Ringen und ein Innendurchmesser von 67 mm (2a) hat, dass die Hohlraumdosen nicht mehr durch das zu große Bohrloch in der Gipskartonplatte hindurch rutschen können.
Patent DE-202012008794-U1 (DE)
Title: Kniegelenk
IPC: A61F2/64
Filed: 2012-09-13
Abstract: Ein Kniegelenk zur Verbindung mit einer oberen Beinprothese (7) und einer unteren Beinprothese (8), wobei das Kniegelenk gekennzeichnet ist durch: ein Kniebauteil (1); eine oberes Verbindungsbauteil (2), welches auf dem Kniebauteil (1) zur Verbindung mit der oberen Beinprothese (7) angeordnet ist; ein elastisches Bauteil (3), welches zwischen dem Kniebauteil (1) und dem oberen Verbindungsbauteil (2) angeordnet ist; und einen Verbindungssitz (4) mit einem oberen Abschnitt (41), der drehbar mit dem Kniebauteil verbunden ist, und einem unteren Abschnitt zur Verbindung mit der unteren Beinprothese.
Patent DE-202012008944-U1 (DE)
Title: Getränkehalter zum Kombinieren mit konventionellem Essgeschirr (Teller)
IPC: A47G23/02
Filed: 2012-09-17
Abstract: Getränkehalter (1) zum Transport von Trinkgefäßen, welcher dadurch gekennzeichnet ist, dass die Befestigung (2) an konventionellem Essgeschirr durch Klemmung erfolgt und die Aufnahme der Trinkgefäße den masslichen, statischen und ergonomischen Anforderungen angepasst sind. Die Aufnahme- (3) und die Befestigungsform (2) sind in den Getränkehalter eingearbeitet. Sie befinden sich im Volumenkörper des Getränkehalters.
Patent DE-202012012399-U1 (DE)
Title: Wirkungsgradsteigerung bei der Nutzung von Sonnenenergie, mittels Ausnutzung der kompletten Wellenlängenbandbreite des Lichtspektrums
IPC: H01L31/052
Filed: 2012-12-29
Abstract: Wirkungsgradsteigerung ή bei der Nutzung von Sonnenenergie, mittels Ausnutzung der kompletten Wellenlängenbandbreite des Lichtspektrums, dadurch gekennzeichnet, daß erfindungsgemäß, eine bedingt „lichtdurchlässige” photovoltaische wirkende „oligomere oder polymere Folie”, auf eine Dünnfilmsubstratschicht aufgebracht wird (Skizze 1), wobei die „oligomere oder polymere Folie”, Licht mit der Wellenlänge λ im Bereich des UV-Bereich, in elektrische Energie umwandelt und die nicht umgewandelte Energiestrahlen im Bereich des mittleren Wellenlängenspektrums, ungehindert auf die Dünnfilmschicht wirken.
Patent DE-202012012619-U1 (DE)
Title: Wälzlager, insbesondere zweireihiges Wälzlager, mit einer Energieerzeugungseinheit, insbesondere zur Lagerung einer Walze
IPC: D21F1/40
Filed: 2012-04-17
Abstract: Führungswalze für Papierbahnen, umfassend einen piezoelektrischen Drucksensor auf der Mantelfläche, wobei der piezoelektrische Drucksensor von einem Wälzlager energetisch beaufschlagt ist, wobei das Wälzlager eine als Klauenpolgenerator ausgebildete Energieversorgungseinheit umfasst.
Patent DE-202012102938-U1 (DE)
Title: Applikatoreinheit zum Auftragen eines Kosmetikums
IPC: A45D40/26
Filed: 2012-08-03
Abstract: Applikatoreinheit (1) zum Auftragen eines Kosmetikums, mit einem Heizelement (11), einem in der Applikatoreinheit (1) bevorrateten und bei Bedarf von einem Heizelement (11) verflüssigbaren Kosmetikum und einem vorzugsweise einen Borstenbesatz tragenden Applikator (6), dadurch gekennzeichnet, dass das Heizelement (11) ein beheiztes Rohrelement mit einem durchbrochenen Mantel ist, durch dessen Durchbrüche (21) das unter dem Einfluss der Wärme am Außenumfang des Rohrelements verflüssigte Kosmetikum in das Innere des Rohrelements so eintreten kann, dass es den im Inneren des Rohrelements angeordneten Applikator (6) belädt;
Patent DE-202013000559-U1 (DE)
Title: In-Ear Ohrhörer zur N. vagus stimulation (Ohrhörer/Stimulator)
IPC: A61M21/02
Filed: 2013-01-18
Abstract: In-ear Stimulator, dessen Stimulationelektroden auf einem individuell angepassten Ohrhörer aufgebracht sind.