baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019111178-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur validierbaren Ausgabe von Bildern
Inventor: LIEDTKE BERND
IPC: H04N17/00
Filed: 2019-04-30
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur validierbaren Ausgabe von Bildern vorgeschlagen, welche einen Bildschirm zur Ausgabe von Bildern basierend auf Bilddaten, eine Anzahl N1 von Kameras, mit N1 ≥ 1, wobei eine jede der Kameras zur Bereitstellung von Bilddaten basierend auf einer Aufnahme von Kamera-Bildern eingerichtet ist, eine Integrations-Einheit zur Ausgabe von erweiterten Bilddaten basierend auf einer Integration einer in den von dem Bildschirm ausgegebenen Bildern sichtbaren Signatur in die von einer der Kameras bereitgestellten Bilddaten, eine Anzahl N2 von vor dem Bildschirm angeordneten Photosensoren, mit N2 ≥ 1, wobei die N2 Photosensoren dazu eingerichtet sind, die integrierte Signatur in den von dem Bildschirm ausgegebenen Bildern zu detektieren, und eine mit den N2 Photosensoren gekoppelten Validierungs-Einheit, welche dazu eingerichtet ist, die detektierte Signatur zu validieren und in Abhängigkeit der validierten Signatur eine Sicherheitsfunktion auszulösen.
Patent DE-102019111180-A1 (DE)
Title: Thermischer Abschirmschild für Batterien
Inventor: WALTER HERIBERT
IPC: H01M10/658
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen thermischen Abschirmschild (3), insbesondere für Lithiumionenakkumulatoren für Elektrofahrzeuge, wobei der thermische Abschirmschild (3) ein Verbundmaterial ist mit einer Silikonharzmatrix mit darin eingebetteten Mineralfasern, insbesondere Mineralfasergelege oder - gewebe, aus Basalt- oder Glasfasern.
Patent DE-102019113607-A1 (DE)
Title: Ladestecker für ein elektrofahrzeug
Inventor: SCHAFFERHANS STEPHAN
IPC: B60L53/16
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Ladestecker (100) für ein Elektrofahrzeug, wobei der Ladestecker (100) zumindest ein elektrisch leitendes Kontaktelement (102) aufweist, das in einem Steckergehäuse (106) des Ladesteckers (100) angeordnet ist, wobei eine durch das Kontaktelement (102) vorgespannte Wärmeleitfeder (114) zwischen dem Kontaktelement (102) und einem Temperatursensor (112) des Ladesteckers (100) angeordnet ist, wobei zwischen der Wärmeleitfeder (114) und dem Temperatursensor (112) ein elektrisch isolierender, wärmeleitender Isolator (116) angeordnet ist.
Patent DE-102019116423-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug, Radmodul und Fahrzeug mit der Bremsvorrichtung oder dem Radmodul
Inventor: ORTMANN SIMON
IPC: B62L1/08
Filed: 2019-06-18
Abstract: Bei zweirädrigen Kleinfahrzeugen wie Tretroller, Scooter oder auch Fahrräder kommen oftmals Scheibenbremsen zum Einsatz, um das Kleinfahrzeug abzubremsen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Bremsvorrichtung mit einer verbesserten Funktionalität bereitzustellen. Hierzu wird eine Bremsvorrichtung 12 für ein Fahrzeug 1 vorgeschlagen, mit einer Bremseinheit 14, wobei die Bremseinheit 14 drehfest angeordnet ist, wobei die Bremseinheit 14 ein Gehäuse 15 und eine Bremskörpereinrichtung 23 aufweist und wobei die Bremskörpereinrichtung 23 einen ersten Bremspartner aufweist, mit einem rotierenden oder rotierbaren, zweiten Bremspartner, wobei die Bremskörpereinrichtung 23 relativ zu dem Gehäuse 15 in einer axialen Richtung AR bewegbar ist, um einen Reibschluss zwischen dem ersten und dem zweiten Bremskörper zu bilden, wobei die Bremskörpereinrichtung 23 in einer axialen Gegenrichtung GR einen Innenraum 29 begrenzt, wobei in dem Innenraum 29 der erste und der zweite Bremspartner angeordnet sind, wobei die Bremskörpereinrichtung 23 eine Luftzuführöffnung 30 aufweist, wobei die Luftzuführöffnung 30 auf einer axialen Stirnseite der Bremskörpereinrichtung 23 angeordnet ist.
Patent DE-102019116444-A1 (DE)
Title: Mikrofluidische Baugruppe und Verfahren zum hochpräzisen Verschieben einer Flüssigkeit in einer mikrofluidischen Baugruppe
Inventor: MITTNACHT FABIAN
IPC: G01N35/04
Filed: 2019-06-18
Abstract: Eine mikrofluidische Baugruppe hat ein mikrofluidisches Bauteil (14), in dem eine Flüssigkeit (28) eingebracht werden kann, und eine Pumpeneinheit (12), die mit zumindest einem mikrofluidischen Bauteil (14) strömungstechnisch gekoppelt ist, und die eine Pumpe (16), zumindest ein erstes Dosierventil (22) und zumindest ein zweites Dosierventil (24) umfasst. Dabei steht die Pumpe (16) mit dem ersten Dosierventil (22) in Strömungsverbindung und das erste Dosierventil (22) steht mit dem zweiten Dosierventil (24) in Strömungsverbindung.
Patent DE-102019116568-A1 (DE)
Title: Universell einsetzbares, elektrisches Heiznetzgewebe und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: TOLMACHEV ALEXANDER
IPC: H05B3/34
Filed: 2019-06-18
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, ein netzartiges Heizgewebe zu schaffen, welches in seiner Dicke sehr gering ist, keine Metalldrähte verwendet, sehr flexibel ist und durch eine sichere Verbindung an den Berührungspunkten der Kett- und Schussfäden die netzartige Struktur auch bei seitlichen Verschiebungen an der Netzfläche beibehält. Gleichzeitig werden mehrere kostengünstige Varianten der Herstellung vorgeschlagen.Das universell einsetzbares, elektrisches Heiznetzgewebe (1) besitzt Kettfäden (2) aus Polymerkohlenstofffäden (2) und die Schussfäden (3) aus beliebigen Kunststofffäden (3), wobei die Kettfäden (2) und die Schussfäden (3) jeweils soweit untereinander beabstandet sind, dass ein weitmaschiges Netz gebildet wird und an beiden Längsseiten, an allen vier Außenseiten oder parallel zu den Kettfäden (2) und parallel zu den Schussfäden (3) in Abständen eng gewebte oder gestrickte Elektrodenbänder (4) aus einer Vielzahl von Polymerkohlenstofffäden (4.1) angeordnet sind.Es werden drei Herstellungsvarianten vorgeschlagen. So z. B. werden durch eine Web- oder Strickmaschine (7) die unisolierten Kettfäden (2) als zukünftige Heizfäden (2) mit den Kunststofffäden (3) netzartig verwebt oder verstrickt, die gewünschten Elektrodenbänder (4) werden mit den Polymerkohlenstofffäden (4.1) eingewebt und anschließend das unisolierte und noch nicht in sich verfestigte Heiznetzgewebe (1) über Rollen (8) und parallel dazu von einer Rolle (9) thermoplastischer, wärmeaktivierbarer Klebstoff einem Kalander (10) zugeführt. Beide Materialien werden hier miteinander verbunden. Die Endlagerung erfolgt auf eine Aufnahmerolle (12) .
Patent DE-102019117801-A1 (DE)
Title: Scheinziel, System und Verfahren zum Schützen eines Objekts
Inventor: MODEREGGER TOBIAS
IPC: F41H11/02
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scheinziel umfassend zumindest zwei Radarstrahlung reflektierende Corner-Reflektoren (11), wobei die Corner-Reflektoren (11) in einer Reflektormatrix (10) mit einer durch das zumindest eine Verbindungselement (15) vorgegebenen Höhen-, Seiten- und/oder Tiefenstaffelung entsprechend einem nachzubildenden Ziel angeordnet sind.
Patent DE-102019121001-A1 (DE)
Title: Durchschlagschutzschaltung für leistungsverstärker
Inventor: Esmael Mohamed Moussa Ramadan
IPC: H03F1/52
Filed: 2019-08-02
Abstract: Systeme, Verfahren und Vorrichtungen zum Verbessern der Zuverlässigkeit und/oder Reduzieren oder Verhindern eines Durchschlags eines Verstärkers, insbesondere eines Durchschlags eines Transistors eines Verstärkers, werden offenbart. Eine Schutzschaltung kann elektrisch an den Verstärker gekoppelt sein und kann dazu ausgebildet sein, einen Spannungshub am Verstärker zu reduzieren. Der Verstärker kann einen ersten Transistor aufweisen, und die Schutzschaltung kann einen elektrisch an einen Steueranschluss des ersten Transistors des Verstärkers gekoppelten zweiten Transistor aufweisen. Wenn eine Leistung an einem Steueranschluss des zweiten Transistors der Schutzschaltung einer Schwellwertleistung genügt, kann die Schutzschaltung so ausgebildet sein, dass eine Leistung an einem Leistungsanschluss des ersten Transistors des Verstärkers reduziert wird. Durch Reduzieren der Spannung an dem Leistungsanschluss des ersten Transistors des Verstärkers kann die Schutzschaltung gestatten, dass der Verstärker ohne Durchschlag sicher arbeiten kann.
Patent DE-102019122404-A1 (DE)
Title: Selbstjustierende kapselungshartmaske zum trennen physikalisch unterätzter mtj-zellen zum reduzieren leitender redeposition
Inventor: YANG YI
IPC: H01L43/12
Filed: 2019-08-21
Abstract: Ein Verfahren zum Ätzen einer Magnettunnelübergangs-(MTJ)-Struktur ist beschrieben. Ein MTJ-Stapel wird auf einer Bodenelektrode abgeschieden, wobei der MTJ-Stapel mindestens eine gepinnte Schicht, eine Sperrschicht auf der gepinnten Schicht und eine freie Schicht auf der Sperrschicht umfasst, wobei eine Top-Elektrodenschicht auf dem MTJ-Stapel abgeschieden wird. Eine Hartmaske wird auf der Top-Elektrodenschicht abgeschieden. Die Top-Elektrodenschicht und die Hartmaske werden geätzt. Anschließend wird der MTJ-Stapel, der nicht von der Hartmaske abgedeckt ist, geätzt, wobei an oder innerhalb der gepinnten Schicht gestoppt wird. Anschließend wird eine Kapselungsschicht über dem teilweise geätzten MTJ-Stapel abgeschieden und auf horizontalen Oberflächen weggeätzt, was eine selbstjustierende Hartmaske auf Seitenwänden des teilweise geätzten MTJ-Stapels hinterlässt. Schließlich werden der restliche MTJ-Stapel, der nicht von der Hartmaske abgedeckt ist, und die selbstjustierende Hartmaske geätzt, um die MTJ-Struktur fertigzustellen.
Patent DE-102019126029-A1 (DE)
Title: Anordnung mit Sperrrad und Hebel sowie Gurtaufroller mit Sperrrad und Hebel
Inventor: FELBER CARSTEN
IPC: B60R22/38
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich u. a. auf eine Anordnung mit einem einen Lagerpin (43) aufweisenden Sperrrad (40) und einer als Hebel (100) ausgebildeten und eine Öffnung (101) aufweisenden Sensormasse, wobei der Lagerpin (43) des Sperrrades (40) in die Öffnung (101) des Hebels (100) hineinragt und den Hebel (100) drehbar lagert, und einer einen Hebelarm (102) des zweiarmigen Hebels (100) beaufschlagenden Feder (110) zur Einleitung einer Federkraft (F) in den Hebel (100). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Querschnittsfläche der Öffnung (101) größer als die Querschnittsfläche des Lagerpins (43) ist und der Hebel (100) um den Lagerpin (43) radiales Spiel aufweist, die Querschnittsfläche eines der beiden nachfolgend genannten Elemente, der Öffnung (101) im Hebel oder der Querschnittsfläche des Lagerpins (43), in radialer Richtung eine buchtförmige Vertiefung (120) aufweist, die Querschnittsfläche des anderen der beiden genannten Elemente, also der Querschnittsfläche des Lagerpins (43) oder der Öffnung (101) im Hebel (100), in radialer Richtung einen nasenförmigen Vorsprung (130) aufweist und die Federkraft (F) der Feder (110) den nasenförmigen Vorsprung (130) und die buchtförmige Vertiefung (120) aufeinander drückt und die Auflagestelle des nasenförmigen Vorsprungs (130) auf der buchtförmigen Vertiefung (120) eine Schwenkachse (S) für eine Schwenkbewegung des Hebels (100) bildet.
Patent DE-102019126129-A1 (DE)
Title: Steuerungsmodul eines Fahrzeugs
Inventor: JANZEN HANS
IPC: H05K7/02
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerungsmodul (2) eines Fahrzeugs, mit mehreren elektromechanischen Funktionselementen (8), die auf einer Trägerplatte (4) angeordnet sowie mittels Klemmelemente form- und kraftschlüssig an der Trägerplatte (4) fixiert sind, wobei die Klemmelemente an einer Druckplatte (14) ausgebildet sind, welche an Abstandshaltern (6) der Trägerplatte (4) befestigt ist. Zur Vereinfachung der Herstellung und Montage der mit den Klemmelementen versehenen Druckplatte (14) sowie zu deren Verwendbarkeit bei Funktionselementen (8) mit unterschiedlichen Bauhöhen ist vorgesehen, dass die Abstandshalter (6) eine geringfügig größere Höhe (H) als die Bauhöhe (HB) des höchsten Funktionselementes (8) aufweisen, und dass die Druckplatte (14) für jedes der Funktionselemente (8) mit mindestens einem als eine Klemmlasche (20, 20') ausgebildeten Klemmelement versehen ist, wobei die Klemmlaschen (20, 20') jeweils an einer durch dieselben teilweise geschlossenen Öffnung (18, 18') der Druckplatte (14) angeordnet sowie in Richtung zu der Trägerplatte (4) abgewinkelt ausgebildet sind.
Patent DE-102019128118-A1 (DE)
Title: Fassadenelement und Verfahren zur energetischen Sanierung von Gebäuden
Inventor: MATZIG ROLAND
IPC: E04B1/76
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fassadenelement mit zumindest einer Dämmschicht (12), einer ersten Anbindungsschicht (14) und einer zweiten Anbindungsschicht (16), wobei die erste und die zweite Anbindungsschicht (14, 16) beabstandet voneinander angeordnet sind und die Dämmschicht (12) zwischen der ersten und der zweiten Anbindungsschicht (14, 16) angeordnet ist, wobei die erste Anbindungsschicht (14) zumindest ein erstes Dämmelement (26) umfasst, das elastische Eigenschaften derart aufweist, dass es geeignet ist, Unebenheiten einer Bestandsfassade (40) zu nivellieren, wobei die erste Anbindungsschicht (14) zumindest einen ersten Verbinder (18) zur Anbindung an die Bestandsfassade (40) umfasst, und wobei die Dämmschicht (12) zumindest ein zweites Dämmelement (28) umfasst, das in einem insbesondere aus einem Metall- oder Holzprodukt gefertigten Rahmenelement (36) aufgenommen ist.Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Fassadenelements sowie ein Verfahren zur energetischen Sanierung von Gebäuden und einen Bausatz zur energetischen Sanierung von Gebäuden.
Patent DE-102019130283-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Drucktanks für die Speicherung von Brennstoff in einem Kraftfahrzeug und hiermit hergestellter Drucktank (III)
Inventor: STOLL OLIVER
IPC: F17C1/16
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Drucktanks (100) für die Speicherung von Brennstoff in einem Kraftfahrzeug, mit den Schritten:
 - Bereitstellen eines aus thermoplastischem Kunststoff gefertigten Rohrstücks (112');
 - Bereitstellen von zwei Abschlussstücken (120) und Verschließen der stirnseitigen Enden des thermoplastischen Rohrstücks (112') mit den Abschlussstücken (120), wozu die Enden des thermoplastischen Rohrstücks (112') und/oder die Abschlussstücke (120) erwärmt und dann die Abschlussstücke (120) in axialer Richtung (L) auf die offenen Enden des thermoplastischen Rohrstücks (112') aufgepresst werden;
 - Bereitstellen eines aus faserverstärktem Kunststoff gefertigten Rohrstücks (114'), welches auf das mit den Abschlussstücken (120) beidseitig verschlossene thermoplastische Rohrstück (112') aufgeschoben und dann am thermoplastischen Rohrstück (112') und/oder an den Abschlussstücken (120) befestigt wird.
 Die Erfindung betrifft ferner einen verfahrensgemäß hergestellten Drucktank (100).
Patent DE-102019131930-A1 (DE)
Title: Elektropneumatisches Feststellbremsmodul, Verfahren zum Betreiben eines elektropneumatischen Feststellbremsmoduls, elektronisch steuerbares pneumatisches Bremssystem, Fahrzeug
Inventor: VAN THIEL JULIAN
IPC: B60T17/22
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektropneumatisches Feststellbremsmodul (10) für ein elektronisch steuerbares pneumatisches Bremssystem (204) für ein Fahrzeug (200), insbesondere Nutzfahrzeug (202), miteinem Vorratsanschluss (20) zum Empfangen eines Vorratsdrucks (pV), wenigstens einem Feststellbremsanschluss (21) zum Anschließen wenigstens eines Feststellbremszylinders (24),einer den Vorratsdruck (pV) empfangenden Hauptventileinheit (50), die dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von einem Steuerdruck (pS) einen Federspeicherdruck (pF) an dem Feststellbremsanschluss (21) auszusteuern, undeiner den Vorratsdruck (pV) empfangenden Vorsteuerventilanordnung (70) zum Bereitstellen des Steuerdrucks (pS), wobei die Vorsteuerventilanordnung (70) ein Bistabilventil (72) aufweist, das zwischen einer ersten Belüftungsstellung (72A) und einer zweiten Entlüftungsstellung (72B) umschaltbar ist,und einer Steuereinheit (300) zum Bereitstellen von ersten und zweiten Schaltsignalen (S1, S2) an der Vorsteuerventilanordnung (70).
Patent DE-102019132308-A1 (DE)
Title: Optisches Beobachtungssystem mit kontaktloser Zeigeeinheit, Betriebsverfahren und Computerprogrammprodukt
Inventor: LITSCH DOMINIK
IPC: A61B90/20
Filed: 2019-11-28
Abstract: Es wird ein optisches Beobachtungssystem (100) mit einer kontaktlosen Zeigeeinheit bereitgestellt, die einen realen Anteil (101) und einen virtuellen Anteil (102) aufweist, wobei der reale Anteil (101) zumindest ein Positionskennzeichnungsmittel (103) umfasst und der virtuelle Anteil (102) eine vom realen Anteil (101) zumindest zeitweise beabstandete virtuelle Spitze (104) umfasst. Außerdem weist das optische Beobachtungssystem (100) eine Bildaufnahmeeinheit (105), eingerichtet zum Erfassen von zumindest einem Teilbereich eines Objekts, sowie eine Positionsdatenerfassungseinheit (107), eingerichtet zum Erfassen einer Position und einer Ausrichtung des realen Anteils (101) der kontaktlosen Zeigeeinheit, und eine Bildausgabeeinheit (109), eingerichtet zum Anzeigen des erfassten Teilbereichs des Objekts auf. Zudem umfasst das optische Beobachtungssystem (100) eine Steuereinheit (108), die dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von der erfassten Position und Ausrichtung des realen Anteils (101) der kontaktlosen Zeigeeinheit eine Position der virtuellen Spitze (104) zu ermitteln und die Bildausgabeeinheit (109) zu veranlassen, die Position der virtuellen Spitze (104) in dem angezeigten erfassten Teilbereich des Objekts markiert anzuzeigen.Zudem werden ein geeignetes Betriebsverfahren, eine als realer Anteil der kontaktlosen Zeigeeinheit geeignete Zeigeeinrichtung sowie ein Computerprogrammprodukt bereitgestellt.
Patent DE-102019133065-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Aktenvernichters
Inventor: ARIES PAUL A
IPC: B02C18/00
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Aktenvernichters (10), welcher ein Gehäuse (12) mit einem Einführschlitz (22) zum Einführen von Blattgut, ein im Gehäuse (12) angeordnetes, durch einen Motor angetriebenes und Schneidwerkzeuge zum Zerkleinern des Blattguts aufweisendes Schneidwerk und einen unter dem Schneidwerk angeordneten Abfallbehälter (24) zur Aufnahme von vom Schneidwerk herabfallenden Blattgutschnitzeln aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mittels einer Messeinrichtung die Laufzeit des Motors beim Zerkleinern des Blattguts gemessen wird und dass aus der gemessenen Laufzeit und einem in einem Speicher der Messeinrichtung gespeicherten, die Menge des je Zeiteinheit zerkleinerten Blattguts charakterisierenden Sollwert ein Füllstand des Abfallbehälters (24) errechnet und mittels einer Anzeigeeinheit (36) angezeigt wird.
Patent DE-102019133472-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitswanne und Kraftfahrzeug
Inventor: OTT GERWIN
IPC: F01M11/00
Filed: 2019-12-09
Abstract: Eine Flüssigkeitswanne, insbesondere eine Motorölwanne, für ein Kraftfahrzeug, hat eine Hauptwanne (18) und eine von der Hauptwanne (18) separate Nebenwanne (22), wobei die Hauptwanne (18) einen Hauptraum (20) für Flüssigkeit aufweist und an einer Seitenwand (26) der Hauptwanne (18) ein Durchlass (28) vorgesehen ist. Dabei weist die Nebenwanne (22) einen Nebenraum (24) und eine Öffnung (30) auf, wobei die Nebenwanne (22) derart an der Seitenwand (26) der Hauptwanne (18) angebracht ist, dass die Öffnung (30) der Nebenwanne (22) am Durchlass (28) der Hauptwanne (18) anschließt und so der Hauptraum (20) und der Nebenraum (24) strömungstechnisch miteinander verbunden sind. Ferner ist ein Kraftfahrzeug beschrieben.
Patent DE-102019135498-A1 (DE)
Title: Medizinisches System zur Behandlung von Stenosen in intrakraniellen Gefäßen
Inventor: BÜCHERT MICHAEL
IPC: A61F2/07
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches System zur Behandlung von Stenosen in intrakraniellen Blutgefäßen mit- einem komprimierbaren und selbstexpandierbaren Implantat (1) zum Abdecken der Stenose, das eine Gitterstruktur (10) aufweist, welche zumindest abschnittsweise mit einer Abdeckung (40) aus einem elektrogesponnenen Gewebe versehen ist, das unregelmäßig große Poren (41) aufweist, sowie mit- einem Ballonkatheter (60) zum Dilatieren der Stenose und zum Zuführen des Implantats (1) in das Blutgefäß.
Patent DE-102019201306-A1 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtung
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60R22/14
Filed: 2019-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zur Sicherung von Personen (2) in einer liegenden oder stark geneigten Position auf einer Sitz- oder Liegefläche (3) innerhalb eines Kraftfahrzeugs bestimmte Rückhaltevorrichtung mit einem flexiblen Flächenelement (4), insbesondere aus einem Gewebe, welches in einer Gebrauchsposition zumindest einen Teil der Körperoberfläche der Person (2) bedeckt. Durch eine Spannvorrichtung der Rückhaltevorrichtung wird eine Zugkraft synchron auf einander gegenüberliegende Randbereiche des Flächenelements (4) an verschiedenen Seiten der Person (2) eingeleitet und dadurch eine Verlagerung der Person (2) auf der Sitz- oder Liegefläche (3) unter dem Einfluss der erzeugten Vorspannkraft vermieden.
Patent DE-102019205310-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: KAPUN MAXIMILIAN
IPC: F02D19/12
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1), wobei die Antriebseinrichtung (1) ein Antriebsaggregat (2) und eine Einbringungseinrichtung (4) zur Einbringung von Reinwasser in wenigstens einen Brennraum (3) des Antriebsaggregats (2) aufweist, wobei die Einbringungseinrichtung (4) über wenigstens einen Frischwassertank (5) zur Vorhaltung von Frischwasser und einen Reinwassertank (6) zur Zwischenspeicherung des Reinwassers verfügt und zumindest zeitweise das Reinwasser mittels wenigstens einer Einspritzdüse (8) in den Brennraum (3) eingebracht wird, wobei zumindest zeitweise das in dem Frischwassertank (5) befindliche Frischwasser mittels einer Heizeinrichtung (7) aufgeheizt und verdampft sowie das verdampfte Frischwasser kondensiert und dem Reinwassertank (5) als Reinwasser zugeführt wird. Dabei ist vorgesehen, dass in dem Frischwassertank (5) und/oder dem Reinwassertank (6) vorliegender Systemdruck auf einen Unterdruck abgesenkt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebseinrichtung (1).
Patent DE-102019205746-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein menschlich angetriebenes Fahrzeug
Inventor: TSUCHIZAWA YASUHIRO
IPC: B62M6/45
Filed: 2019-04-18
Abstract: Eine Steuervorrichtung für ein menschlich angetriebenes Fahrzeug 40 beinhaltet eine Steuerung 42, die konfiguriert ist, um einen Motor 16 zum Unterstützen der Antriebskraft eines menschlich angetriebenen Fahrzeugs 10 zu steuern. Die Steuerung 42 ist konfiguriert, um den Motor 16 zu steuern, um die vom Motor 16 erzeugte Hilfskraft in einem Fall zu erhöhen, in dem die menschliche Antriebskraft, die in das menschlich angetriebene Fahrzeug 10 eingegeben wird, größer oder gleich einem vorbestimmten oberen Grenzwert wird, bis die menschliche Antriebskraft kleiner als der vorbestimmte obere Grenzwert wird. Der vorbestimmte obere Grenzwert wird entsprechend der Lastinformationen eingestellt, die in das menschlich angetriebene Fahrzeug 10 eingegeben werden.
Patent DE-102019206263-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauteil, Kraftfahrzeug und Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauteils
Inventor: SCHUDERER JÜRGEN
IPC: H02M1/00
Filed: 2019-05-02
Abstract: Halbleiterbauteil, umfassend wenigstens ein durch eine Vergussmasse (7) vergossenes Halbleitermodul (2) und eine Leiterplatte (3), die das Halbleitermodul (2) kontaktiert, wobei in die Vergussmasse (7) zusätzlich ein ein Gewinde ausbildendes Gewindebauteil (8) eingegossen ist, wobei die Leiterplatte (3) durch eine in dem Gewinde aufgenommene Schraube (9) mit dem Halbleitermodul (2) verschraubt ist.