baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016105604-U1 (DE)
Title: Verbindungsstück zur Verbindung unterschiedlicher Werkzeuge
IPC: B25B23/00
Filed: 2016-10-07
Abstract: Verbindungsstück zur Verbindung unterschiedlicher Werkzeuge, das zur Verbindung mit einem externen ersten Werkzeug und einem externen zweiten Werkzeug dient und Folgendes umfasst: einen ersten Verbindungsabschnitt, der einen Eingriffsraum aufweist, wobei der Eingriffsraum zur Aufnahme und Beschränkung eines Teils des ersten Werkzeugs dient; einen zweiten Verbindungsabschnitt, der zumindest ein Verbindungsende aufweist, wobei das Verbindungsende sich innerhalb der Projektionsfläche des Eingriffsraums befindet und zur Verbindung mit dem Arbeitsende des zweiten Werkzeugs dient; einen dritten Verbindungsabschnitt, der mit dem ersten Verbindungsabschnitt und dem zweiten Verbindungsabschnitt verbunden ist, und die zur Kraftübertragung zwischen dem ersten Verbindungsabschnitt und dem zweiten Verbindungsabschnitt nötige mechanische Festigkeit aufweist.
Patent DE-202016107009-U1 (DE)
Title: Hubstütze, dezentrale Hubstützenanordnung und Fahrgestell
IPC: B60S9/10
Filed: 2016-12-15
Abstract: Hubstütze für motorisierte Straßenfahrzeuge (1) mit einem Fahrgestell (2), insbesondere für Wohn-, Verkaufs- oder Sondermobile, wobei die hydraulische Hubstütze (4, 7) eine ausfahrbare und zur eigenen Abstützung an einem Untergrund ausgebildete Stützeineinheit (9) mit einem hydraulischen Aktor (36) und einer zugeordneten eigenen hydraulischen Versorgungseinheit (37) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der hydraulische Aktor (36) und die hydraulische Versorgungseinheit (37) als separate und mit gegenseitiger Distanz am Straßenfahrzeug (1) eigenständig montierbare Einheiten ausgestaltet und durch schlauchförmige hydraulische Leitungen (53) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202017006733-U1 (DE)
Title: Absperrarmatur
IPC: F16L55/10
Filed: 2017-05-19
Abstract: Absperrarmatur (1), insbesondere für Rohrsysteme für chemische Medien, zum Absperren, Regeln und/oder Drosseln von Medien in Rohren eines Rohrsystems, mit einem mehrteiligen ringartigen Gehäuse (2, 2'), einer in einer Durchflussöffnung (3) des Gehäuses (2, 2') schwenkbar angeordneten und mit Lagerwellen (4, 5) in dem Gehäuse (2, 2') gelagerten Klappenscheibe (6), von der zueinander koaxial gerichtet eine erste Lagerwelle (4) und eine zweite Lagerwelle (5) mit einem Betätigungsendteil (7) abragen und die Klappenscheibe (6) durch Verdrehen des Betätigungsendteils (7) von einer Durchflusslage in eine Dichtlage und zurück in eine Durchflusslage schwenkbar ist, wobei in der Durchflussöffnung (3) des Gehäuses (2, 2') ein ringförmiges Dichtelement (8) mit einer innen umlaufenden vorzugsweise zylindrischen Dichtfläche (9) angeordnet ist, an der die Klappenscheibe (6) in der Dichtlage mit ihrem Umfang umlaufend anliegt und die Durchflussöffnung (3) verschließt, wobei das Gehäuse (2, 2') erste und zweite Flansche (10, 11) zur versatzlosen Verbindung der Absperrarmatur (1) mit den zuführenden und abführenden Rohren des Rohrsystems aufweist, die jeweils mit Innenmantelflächen eine Durchströmungsöffnung (12) bilden und stirnseitig an Teilen des Dichtelements (8) und des Gehäuses (2, 2') dicht anliegen, wobei in der Montagesolllage die Dichtfläche (9) mit den Innenmantelflächen der Durchströmungsöffnungen (12) und den Mantelinnenflächen der Rohre fluchten und einen glatten, stufenlosen Durchströmungskanal bilden.
Patent DE-202017100585-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
IPC: F21V7/09
Filed: 2017-02-03
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtverteilung, die Beleuchtungseinrichtung (1) umfassend zwei in Lichtaustrittsrichtung (3) der Beleuchtungseinrichtung (1) hintereinander angeordnete Reflektoren (10, 12), denen jeweils eine Lichtquelle (14, 16) zugeordnet ist, die Licht auf die ihnen jeweils zugeordneten Reflektoren (10, 12) aussenden, wobei ein erster vorderer Reflektor (10) Lichtdurchtrittsöffnungen (18) aufweist, durch die zumindest ein Teil des von einem zweiten hinteren Reflektor (12) reflektierten Lichts hindurchtritt, und wobei das von beiden Reflektoren (10, 12) reflektierte Licht die vorgegebene Lichtverteilung der Beleuchtungseinrichtung (1) erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass der erste vordere Reflektor (10) eine paraboloide oder paraboloidähnliche Form und der zweite hintere Reflektor (12) Facetten (20) aufweist, die das Licht der dem zweiten hinteren Reflektor (12) zugeordneten Lichtquelle (16; 16a, 16b) derart umlenken, dass es vollständig durch die Lichtdurchtrittsöffnungen (18) in dem ersten vorderen Reflektor (10) hindurchtritt.
Patent DE-202017101949-U1 (DE)
Title: Behälterbehandlungsmaschine
IPC: G01N21/90
Filed: 2017-04-03
Abstract: Behälterbehandlungsmaschine (10) zum Behandeln von Behältern (13), wie Flaschen, in der getränkeverarbeitenden Industrie, umfassend einen Drehteller (100) zum drehbaren Aufnehmen eines Behälters (13), wobei der Drehteller ein Auflagekissen (102) umfasst, auf das der Boden des Behälters aufgesetzt werden kann, und wobei das Auflagekissen (102) eine formveränderliche Hülle (121) und ein in der Hülle eingeschlossenes Material (122), dessen Form bei Normaldruck veränderbar ist und bei Unterdruck starr ist, umfasst, wobei das Auflagekissen (102) mit einer Vakuumquelle (103) derart verbindbar ist, dass der Innenraum der formveränderlichen Hülle (121) mit einem Unterdruck beaufschlagbar ist.
Patent DE-202017102239-U1 (DE)
Title: Griffeinheit für ein Bauelement
IPC: E05B13/00
Filed: 2017-02-15
Abstract: Griffeinheit (10) für ein Bauelement, insbesondere für ein Fenster (F) oder eine Tür, umfassend einen Griff (11) und ein Aufnahmeelement (12), wobei das Aufnahmeelement (12) an dem Bauelement befestigt ist, und wobei der Griff (11) einen Mehrkantstift (16) aufweist, der zur Betätigung eines Schließmechanismus in das Bauelement eingreifen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffeinheit (10) mittels einer Bewegung des Griffs (11) in Richtung des Aufnahmeelements (12) von einem verriegelten Zustand, in dem eine Stellung des Griffs (11) relativ zu dem Aufnahmeelement (12) nicht veränderbar ist, in einen entriegelten Zustand, in dem die Stellung des Griffs (11) relativ zu dem Aufnahmeelement (12) veränderbar ist, geführt werden kann.
Patent DE-202017106600-U1 (DE)
Title: Paneele mit einer lösbaren hervorstehenden Lippe für Wand-, Decken- oder Bodenbeläge
IPC: E04F13/076
Filed: 2017-10-30
Abstract: Paneel (1) für Wand-, Decken- oder Bodenbeläge, umfassend: eine obere Seite (2), eine untere Seite (3) und Stirnenden (4), die einen Umfang des Paneels im eingebauten Zustand definieren, und zumindest ein Stirnende (4), in Bezug auf den Umfang durch eine lösbare hervorstehende Lippe (5), die an der unteren Seite (3) ausgebildet ist, überragt wird eine horizontale Verriegelungsnut (6) an der unteren Seite (3), dadurch gekennzeichnet, dass die hervorstehende Lippe (5) eine Sollbruchfläche (7) aufweist.
Patent DE-202018000874-U1 (DE)
Title: Perlglanzeffektpigmente auf Glimmerbasis mit einer Beschichtung von Eisenoxiden bzw. Eisenoxidhydraten mit einem Nickelgehalt der Eisenoxid-Komponente kleiner 10 ppm
IPC: C09C1/42
Filed: 2018-02-18
Abstract: Verwendung von hochreinen Perlglanzeffektpigmente auf Glimmerbasis mit einem Nickelgehalt vom max. 10 ppm (gesamt) zur Verwendung in dekorativen kosmetischen Produkten.
Patent DE-202018001410-U1 (DE)
Title: Lautsprechereinheit
IPC: H04R1/02
Filed: 2018-03-16
Abstract: Lautsprechereinheit (10)- mit einem Gehäuse (12), das einen umlaufenden Gehäuserand (14) und ein Frontelement (20) besitzt,- mit einem Lautsprecher (30), der innerhalb des Gehäuses (12) angeordnet ist,- wobei der Lautsprecher (30) eine insbesondere domförmige Membran (32) aufweist, die hinter dem Frontelement (20) angeordnet ist,- dadurch gekennzeichnet, dass- das Frontelement (20) eine Vielzahl von Durchtrittsöffnungen (26) aufweist,- die einzelnen Durchtrittsöffnungen (26) labyrinthartig ausgebildet sind.
Patent DE-202018003554-U1 (DE)
Title: Barrierefreie V-Ankertraverse mit einschrauben Anschluss an Gerüsten, zum befestigen von Gerüsten aller art.
IPC: E04G5/04
Filed: 2018-07-20
Abstract: Schutzansprüche dadurch gekennzeichnet, das an der V-Traverse (1) beidseitige Gewindehülsen (2) zur Aufnahme von Sonderschrauben (3) angeschweißt sind. Die Sonderschrauben (3) verfügen über ein Gewinde M14. Schutzansprüche dadurch gekennzeichnet das an der Kopfplatte (5) eine Halbkupplung anschraubt oder angeschweißt wird.
Patent DE-202018004431-U1 (DE)
Title: Aufsatzhakendreher für Magnetbithalter
IPC: B25B23/00
Filed: 2018-09-25
Abstract: Hakendreher zum Eindrehen von Schraubhaken in verschiedenen Materialien, nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass der Hakendreher aus einem Hohlrohr gefertigt ist, dass an einem Ende ein Sechkantdurchlass hat und am anderen Ende in der Rohrwand mindestens eine Öffnung aufweist, die zur Aufnahme von Schraubhakenenden dient (Fig. 1 mit Aufnahme für Schraubhakenende 1, Sechskantdurchlass 2, asymmetrischer Kopf 3)
Patent DE-202018100257-U1 (DE)
Title: Verbinderset zur Verbindung einer Bodenschwelle mit einem Blendrahmen eines Fensters oder einer Tür
IPC: E06B3/964
Filed: 2018-01-17
Abstract: Verbinderset zur Verbindung einer Bodenschwelle mit einem Blendrahmen (310, 320, 330) eines Fensters oder einer Tür, mit wenigstens zwei Teilverbindersets (100, 100') für die linke und rechte Anschlussseite der Bodenschwelle, die jeweils wenigstens umfassen:- ein Falzeckverbinderelement (10, 10');- ein elastomeres Dichtungselement (20, 20') und- ein Laschenverbinderelement (30, 30') wobei- die Elemente (10, 20, 30) des Teilverbindersets (100) für die rechte Anschlussseite spiegelbildlich zu den Elementen (10', 20', 30') des Teilverbindersets (100') für die linke Anschlussseite ausgebildet sind und- die Elemente (10, 20, 30; 10', 20', 30') jedes Teilverbindersets (100; 100') zu je einem Blendrahmenverbinder (210) kombinierbar sind und- die Falzeckverbinderelemente (10, 10') und Dichtungselemente (20, 20') aus beiden Teilverbindersets (100; 100') zusammen zu einem Setzpfostenverbinder (400) kombinierbar sind.
Patent DE-202018100453-U1 (DE)
Title: Auftragungsvorrichtung für eine kostengünstige Abdeckung von SIR-Drähten, Haltedrähten und beliebigen rundstangenförmigen Komponenten
IPC: B65H35/07
Filed: 2018-01-26
Abstract: Klebebandabroller, umfassend: ein Paar Spulen, die konfiguriert sind, um Klebeband zu tragen; und eine Feder, die zwischen den Spulen angeordnet ist und angeordnet ist, um eine Klaue mit zwei distalen Enden zu bilden, die zueinander vorgespannt sind, wobei jedes jeweils eine Walze beinhaltet, die drehbar an diesen befestigt ist, die konfiguriert ist, um sich als Reaktion auf eine auf die Walzen aufgebrachte Kraft zu öffnen, die daraus resultiert, dass eine Welle zwischen die Walzen kommt, sodass sich die Walzen drehen, um sich um die Welle zu bewegen, um das Klebeband aufzutragen.
Patent DE-202018102548-U1 (DE)
Title: Druckstimulationsgerät
IPC: A61H39/04
Filed: 2018-05-07
Abstract: Druckstimulationsgerät zur Stimulation eines bestimmten Bereichen der Fußunterseite umfassend einen Sporn (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Sporn (1) in vertikaler Ebene zumindest teilweise beweglich innerhalb eines Gehäuses (2) angeordnet ist.
Patent DE-202018105527-U1 (DE)
Title: Zuhaltevorrichtung
IPC: E05B47/00
Filed: 2018-09-26
Abstract: Zuhaltevorrichtung (1) zur Verriegelung einer trennenden Schutzeinrichtung (2), mit einem zentralen Zuhaltemodul (5), welches ein Bedienelement und ein damit gekoppeltes Verriegelungselement (7) aufweist, wobei durch Betätigen des Bedienelements das Verriegelungselement (7) in eine Verriegelungsstellung oder Entriegelungsstellung einbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein peripheres Verriegelungsmodul (8) vorgesehen ist, welches mittels eines Bowdenzugs (9) mit einem Kopplungselement des zentralen Zuhaltemoduls (5) derart verbunden ist, dass bei Betätigen des Bedienelements ein Verriegelungselement (7') des peripheren Verriegelungsmoduls über das Kopplungselement und den Bowdenzug (9) betätigt ist.
Patent DE-202018106960-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutzanordnung, bestehend aus einer in einem isolierenden Gehäuse befindlichen Hörnerfunkenstrecke
IPC: H01T1/14
Filed: 2018-07-05
Abstract: Überspannungsschutzanordnung, bestehend aus einer in einem isolierenden Gehäuse (1) befindlichen Hörnerfunkenstrecke mit Deionkammer zur Lichtbogenlöschung, wobei die Deionkammer eine Vielzahl von beabstandeten Löschblechen aufweist und im Zündbereich der Hörnerfunkenstrecke eine Triggerelektrode befindlich ist, weiterhin mit einem Varistor, welcher mit der Hörnerfunkenstrecke elektrisch in Reihe geschalten ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 im Gehäuse (1) eine erste und eine zweite Abtrennvorrichtung ausgebildet ist, wobei die erste Abtrennvorrichtung (2) in wärmeleitender Verbindung mit dem Varistor steht und beim Erreichen oder Überschreiten einer Grenztemperatur einen federkraftunterstützten Schieber (3) freigibt, welcher die Reihenschaltung zwischen Varistor und Hörnerfunkenstrecke unterbricht,
 weiterhin die zweite Abtrennvorrichtung (13) einen Schmelzleiter aufweist, welcher im Bereich der Deionkammer befindlich ist, wobei der Schmelzleiter ein federkraftunterstütztes Abtrennelement (14) in einer ersten Position hält und dieses Abtrennelement bei belastungsbedingtem Schmelzen freigibt, derart, dass das Abtrennelement (14) eine zweite Position einnimmt, wobei mit dem Erreichen der zweiten Position eine elektrische Verbindung zur Triggerelektrode unterbrochen wird,
 weiterhin im Gehäuse (1) ein dreizackiger drehbar gelagerter Stern oder eine Scheibe so ausgebildet ist, dass eine erste Sternzacke (7) vom Schieber (3) bei dessen Bewegung zum Unterbrechen der Reihenschaltung mitgenommen wird und in gleicher Weise eine zweite Sternzacke (16) bei Bewegung des Abtrennelementes (14) von der ersten in die zweite Position mitgenommen wird, wobei im Ergebnis der jeweiligen Mitnahmebewegung der Stern einer Verdrehung um seine Drehachse unterliegt mit der Folge, dass eine dritte Sternzacke (10) einen federkraftunterstützten, verschwenkbaren Hebel (8) freigibt, welcher einen Fernmeldekontakt (14) und/oder eine optische Fehlerzustandsanzeige (12) betätigt.
Patent DE-202018107004-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufsteigen auf einen Laufrost, welcher am Aufbau eines in einer Verladespur befindlichen Nutzfahrzeuges angebracht ist, Plattform dafür und Verladeeinrichtung damit
IPC: B65G69/22
Filed: 2018-12-07
Abstract: Vorrichtung zum Aufsteigen auf einen Laufrost (5), welcher am Aufbau (6) eines in einer Verladespur (2) befindlichen Nutzfahrzeuges (3), insbesondere Silofahrzeuges, angebracht ist, mit einem Podest (7), welches einen Laufsteg (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Podest (7) wenigstens eine Stegeinheit (9, 10, 11) mit jeweils wenigstens einer seitlich gegenüber dem Laufsteg (8) horizontal ausfahrbaren Plattform (12, 13, 14) zum Überbrücken eines Abstandes zwischen dem Laufsteg (8) und dem Laufrost (5) des sich in der Verladespur (2) befindlichen Nutzfahrzeuges (3) aufweist.
Patent DE-202019000174-U1 (DE)
Title: Intraokularlinse für Tiere mit erweitertem Focus
IPC: A61F2/16
Filed: 2019-01-11
Abstract: Intraokularlinse für Tiere umfassend mindestens die Erweiterung des Fokusbereichs um mindestens +/-1,0 D
Patent DE-202019000994-U1 (DE)
Title: Einheit als elektrische Energie erzeugende windgetriebene Kraftmaschine bestehend aus senkrecht laufendem Windrad mit Windleitflächen und Generator
IPC: F03D3/04
Filed: 2019-03-03
Abstract: Wind-engine - Einheit als elektrischer Energie erzeugende Kraftmaschine bestehend aus im Wesentlichen drei in dieser Einheit schützenswerten Teilen,
 1) einem Windrad beliebiger Bauform wie auch besonders dem hier vorgestellten senkrecht laufendem Windrad (Rotor) als Bestandteil dieses Konzepts mit
 2) Windleitflächen - dem ersten wesentlichen Kern der Erfindung und
 3) Generatoren: alle Generatoren sonstiger Bauformen, wie auch Scheibengeneratoren innerhalb dieses Konzeptes, insbesondere aber dieser hier neu vorgestellte naben- bzw. achsenlose, eisenlose, elektronisch geregelte Generator mit wahlweise n innenliegenden Spulenscheiben und n+1 Magnetscheiben, oder mit n außen liegenden Spulenscheiben und n-1 Magnetscheiben mit oder ohne Schieberohr und mit oder ohne Stabilisierungsscheiben - als dem zweiten wesentlichen Kern der Erfindung.
Patent DE-202019002243-U1 (DE)
Title: Kupplungskorb für Ölbad-Kupplungen mit intergrierter Schmiereinrichtung
IPC: F16D11/00
Filed: 2019-05-22
Abstract: Der Schutzanspruch betrifft den Kupplungskorb mit einer eingearbeiteten Nut mit Fase und den Freimachungen im Grund der Nut, welche zur Ölversorgung der Inneren Bauteile der Kupplung dienen. Durch die Erfindung ist es möglich im Fahrbetrieb eine andauernde Ölversorgung der Kontaktflächen von Kupplungskorb, Kupplungsnabe und der Kupplungslamellen zu gewährleisten.
 Ein Beispiel der Erfindung ist im Schutzanspruch Dargestellt
 Das Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Bauteile A und B1 erläutert.
Patent DE-202019002728-U1 (DE)
Title: Zwei-Punkte-Messschieber um Vergleichsmessungen vorzunehmen
IPC: A43D1/06
Filed: 2019-06-26
Abstract: Messschieber mit zwei voneinander unabhängigen, hoch und herunter verstellbaren Schiebern zur Maßermittlung
Patent DE-202019003317-U1 (DE)
Title: Schnellverstellung für einen Handgriff auf einem Gummiseil
IPC: A63B23/12
Filed: 2019-08-08
Abstract: Expanderseil (3), insbesondere an einem Gürtelwalker, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (1) eine Querbohrung (4) aufweist, in welcher ein Querbolzen (2) drehbar angebracht ist, welcher eine Aussparung (4) aufweist, wodurch beim Verdrehen des Bolzens (2) um 180° der Handgriff (1) am Seil (3) festgeklemmt wird.
Patent DE-202019004175-U1 (DE)
Title: Gewindeschneidfutter
IPC: B23G5/14
Filed: 2019-10-10
Abstract: Gewindeschneidfutter (1) zum Synchron-Gewindeschneiden, umfassend
 - einen Aufnahmeschaft (2) als Komponente (5) des Gewindeschneidfutters (1) zum maschinenseitigen Antrieb,
 - ein Zwischenteil (3) als Komponente (5) des Gewindeschneidfutters (1),
 - ein Spannmittel (4) als Komponente (5) des Gewindeschneidfutters (1) zur Fixierung eines Gewindebohrers (6),
 - wobei mit dem Zwischenteil (3) der Aufnahmeschaft (2) mit dem Spannmittel (4) verbunden ist,
 - ein Elastomerelement (7) zur Abfederung eines axialen Spiels in Axialrichtung (48) des Gewindeschneidfutters (1) und eines tangentialen Spiels in Drehrichtung (49) des Gewindeschneidfutters (1) zwischen dem Aufnahmeschaft (2) und dem Spannmittel (4) aufgrund der elastischen Eigenschaften des Elastomerelementes (6),
 - ein erstes Auflageelement (16) zum Aufbringen einer Kraft auf das Elastomerelement (7) und das erstes Auflageelement (16) auf dem Elastomerelement (7) aufliegt,
 - ein zweites Auflageelement (18) zum Aufbringen einer Kraft auf das Elastomerelement (7) und das zweite Auflageelement (18) auf dem Elastomerelement (7) aufliegt,
 - einen axialen und tangentialen Anschlag zur Begrenzung des abgefederten axialen und tangentialen Spiels des Gewindeschneidfutters (1) zwischen dem Aufnahmeschaft (2) und dem Spannmittel (4), dadurch gekennzeichnet, dass
 der axiale Anschlag zur Begrenzung des abgefederten axialen Spiels ein erstes Axialanschlagelement (23) und ein zweites Axialanschlagelement (24) umfasst und
 der tangentiale Anschlag zur Begrenzung des abgefederten tangentialen Spiels ein erstes Tangentialanschlagelement (25) und ein zweites Tangentialanschlagelement (26) umfasst.
Patent DE-202019005840-U1 (DE)
Title: Köder
IPC: A01K85/01
Filed: 2019-04-18
Abstract: Köder (2, 30, 50, 70, 90, 120, 140), umfassend:
 einen Körper (4, 32, 52) mit einem Hohlraum (18, 38, 58); und ein schwingendes Teil (10, 36, 56, 72, 92, 122, 142), das in dem Körper (4, 32, 52) so angebracht ist, dass es in dem Hohlraum (18, 38, 58) beweglich ist und das von außen empfangenes Licht abgibt, wobei der Körper (4, 32, 52) so konfiguriert ist, dass das von dem schwingenden Teil (10, 36, 56, 72, 92, 122, 142) abgegebene Licht nach außen sichtbar ist, und
 das schwingende Teil (10, 36, 56, 72, 92, 122, 142) sich auch bewegen kann, nachdem der Köder (2, 30, 50, 70, 90, 120, 140) von einem bewegten Zustand in einen gestoppten Zustand übergeht,
 wobei das schwingende Teil (10, 36, 56, 72, 92, 122, 142) so angeordnet ist, dass es relativ zum Körper (4, 32, 52) schwingt, nachdem der Köder (2, 20, 50, 70, 90, 90, 120, 140) vom bewegten Zustand in den gestoppten Zustand übergeht.
Patent DE-202019106897-U1 (DE)
Title: Verbesserte Struktur eines Lagerdemontierwerkzeugs
IPC: B25B27/073
Filed: 2019-12-11
Abstract: Eine verbesserte Struktur eines Lagerdemontierwerkzeugs (10), umfassendeine Koppelscheibe (20), die einen Scheibenkörperabschnitt (21) mit einer ersten vorgegebenen Dicke, einen Scheibenrandabschnitt (22), der sich am Umfang des Scheibenkörperabschnitts (21) befindet und eine zweite vorgegebene Dicke aufweist und sich in einer Bogenform entlang des Umfangs des Scheibenkörperabschnitts (21) erstreckt, und einen Einlassabschnitt (23), der eine dritte vorgegebene Dicke aufweist und sich an einer vorgegebenen Position des Umfangs des Scheibenkörperabschnitts (21) befindet und an den Scheibenrandabschnitt (22) angrenzt, aufweist, wobei die zweite vorgegebene Dicke größer als die erste vorgegebene Dicke und die dritte vorgegebene Dicke ist;mehrere Hakenarme (30), die jeweils einen streifenförmigen Armkörper (31) aufweisen, wobei ein Koppelraum (32) mit einem vorgegebenen Innendurchmesser und zwei offenen Enden an einem Ende der langen Achse des jeweiligen Armkörpers (31) vorgesehen ist, wobei sich eine Öffnung (33) mit einem vorgegebenen Durchmesser von der mit dem jeweiligen Koppelraum (32) korrespondierenden Seitenwand an einem Ende der langen Achse des jeweiligen Armkörpers (31) zur Außenseite des jeweiligen Armkörpers (31) erstreckt, wobei der vorgegebene Durchmesser kleiner als die zweite vorgegebene Dicke und größer als die erste vorgegebene Dicke ist und der vorgegebene Innendurchmesser gleich oder größer als die zweite vorgegebene Dicke ist.
Patent DE-202019107225-U1 (DE)
Title: Steuervorrichtung der Rückenlehnen-Verriegelung eines Fahrzeugsitzes
IPC: B60N2/36
Filed: 2019-12-23
Abstract: Steuervorrichtung der Rückenlehnen-Verriegelung eines Fahrzeugsitzes, umfassend einen Griff (11) drehbar gelagert in einem Gehäuse (2), das in einer Rückenlehne (1) eines Sitzes gelagert ist und gebildet aus zwei Armen (13, 15), von denen ein Greiffarm (13) mit einem Handgriff (14) abgeschlossen ist und der andere Übertragungsarm (15) an seinem freien Ende für drehbare Lagerung eines Endes eines Verbindungsmittels (21) angepasst ist, dessen zweites Ende mit einem Steuerarm (5) einer Sperrklinke (4) der Verriegelung (3) drehbar verbunden ist, angeordnet im Gehäuse (2) zum Einrasten der Verriegelung (3) in einen Bolzen (7) oder Entriegelung der Verriegelung (3) aus dem Bolzen (7), der mit dem festen Teil der Karosserie verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel (21) ein flexibles Seil (22) umfasst, dessen ein Ende mit einem radialem Arm (23) eines Übertragungsbolzens (24) verbunden ist, der drehbar im Übertragungsarm (15) des Griffes (11) gelagert ist und versehen mit mindestens einem Anschlussadapter (25, 26) für axiale Unterstützung des Übertragungsbolzens (24) und dessen zweites Ende mit einem radialen Arm (27) eines Steuerbolzens (28) fest verbunden ist, der drehbar im Steuerarm (5) der Sperrklinke (4) der Verriegelung (3) gelagert ist.
Patent DE-202020002911-U1 (DE)
Title: Verbindung zwischen einer Zeltbahn und einem Bahnabschnitt
IPC: E04H15/58
Filed: 2020-07-07
Abstract: Lösbare Verbindung zwischen einer Zeltbahn für ein Zelt, einen Pavillon oder dergleichen und einem Bahnabschnitt für ein Verschließen einer berandeten Öffnung wie einem Fenster oder einem Eingang, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Rand der Zeltbahn (1) und ein benachbarter Rand des Bahnabschnitts (2) mit Magneten (5) und mit korrespondierenden magnetisierbaren Gegenstücken (6) versehen sind.