baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021109425-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs und Steuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MINNERUP PASCAL
IPC: B60W50/14
Filed: 2021-04-15
Granted: 2022-07-21
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines auf einer Straße fahrenden ersten Fahrzeugs, dem ein zweites Fahrzeug vorausfährt, umfasst Schritte des Abtastens des zweiten Fahrzeugs mittels mehrerer Sensoren vom ersten Fahrzeug aus; des Bereitstellens von Einzelbestimmungen, jeweils auf der Basis von Abtastungen nur eines der Sensoren, ob das erste und das zweite Fahrzeug auf der gleichen Fahrspur der Straße fahren; wobei jedem Sensor eine Bestimmungssicherheit zugeordnet ist; und des Bereitstellens einer Kollisionswarnung, falls ein Produkt aus den Bestimmungssicherheiten unter einem vorbestimmten Schwellenwert liegt.
Patent DE-102021115540-B3 (DE)
Title: Wäscheständeranordnung zum Trocknen von Wäsche
Inventor: SCHAUERHUBER HERMANN OLIVER
IPC: D06F57/08
Filed: 2021-06-16
Granted: 2022-10-13
Abstract: Eine Wäscheständeranordnung (1) zum Trocknen von Wäsche weist ein zusammenklappbares Grundgestell (2) mit Standbeinen (3) und einem Rahmen (4) auf. Die Wäscheständeranordnung (1) umfasst weiter zwei klappbare Wäscheständerflügel (7), die auf gegenüberliegenden Seiten des Rahmens (4) mit diesem gekoppelt sind. Die Standbeine (3) und die Wäscheständerflügel (7) sind jeweils mittels zweier Befestigungsmittel (20) miteinander und mit dem Rahmen (4) gekoppelt und um eine durch die Befestigungsmittel (20) eingerichtete Schwenkachse (A) verschwenkbar ausgebildet. Die Wäscheständeranordnung (1) weist weiter vier Rahmengelenke (10) auf, die in einem Bereich einer jeweiligen Kopplungsstelle der Standbeine (3), der Wäscheständerflügel (7) und des Rahmens (4) anordenbar sind. Die Rahmengelenke (10) sind dazu ausgebildet, eine Stützstruktur zur Aufnahme der Standbeine (3) und des Rahmens (4) bereitzustellen, und weisen jeweils ein erstes Gelenkteil (11) und ein zweites Gelenkteil (12) mit einer Mehrzahl von Aufnahmeöffnungen (14, 15, 16, 21, 22) auf, mittels derer die Rahmengelenke (10) hilfsmittellos mit dem Rahmen (4), einem jeweiligen Wäscheständerflügel (7) und einem jeweiligen Standbein (3) koppelbar sind.
Patent DE-102021132175-B3 (DE)
Title: Graben-leistungstransistorvorrichtung mit erhöhter ladungsträgerbeweglichkeit
Inventor: ROY SAURABH
IPC: H01L29/51
Filed: 2021-12-07
Granted: 2023-02-02
Abstract: Eine Leistungstransistorvorrichtung enthält ein Halbleitersubstrat, einen sich in das Halbleitersubstrat erstreckenden Gate-Graben, ein im Gate-Graben vorgesehenes Transistor-Gate und eine zwischen dem Transistor-Gate und einer Seitenwand des Gate-Grabens gebildete Isolierstruktur. Die Isolierstruktur ist so konfiguriert, dass sie das Transistor-Gate von einem Kanalbereich, der sich entlang der Seitenwand des Gate-Grabens erstreckt, elektrisch isoliert. Die Isolierstruktur umfasst eine Schicht aus piezoelektrischem Material.
Patent DE-102022204675-B3 (DE)
Title: Elektrode für einen elektrischen Energiespeicher, elektrischer Energiespeicher, Verfahren zum Herstellen einer Elektrode für einen elektrischen Energiespeicher
Inventor: KOCH STEPHAN LEONHARD
IPC: H01M4/62
Filed: 2022-05-12
Granted: 2023-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrode (3,7) für einen elektrischen Energiespeicher (1), mit einer Elektrodenaktivmaterialschicht (5,9), die zumindest ein Elektrodenaktivmaterial (6,10) und ein polymeres Bindemittel (15) aufweist. Es ist vorgesehen, dass das polymere Bindemittel (15) eine Wärmeleitfähigkeit von zumindest 0,4 W/(m*K) aufweist.
Patent DE-102022206992-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Vitalparameters eines Insassen eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: TO THANH-BINH
IPC: A61B5/11
Filed: 2022-07-08
Granted: 2023-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Vitalparameters eines Insassen (16) eines Kraftfahrzeugs (10). Zudem betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (10) mit einer zum Durchführen des Verfahrens eingerichteten Steuereinheit (14).Es ist vorgesehen, dass ein Vitalparameter des Insassen (16) basierend auf einer berechneten Phaseninformation eines dem Insassen zugeordneten Echosignals einer Impulsantwort eines ausgesendeten UWB-Pulses ermittelt wird. Der Vitalparameter kann erfindungsgemäß besonders verlässlich auf Basis der Phaseninformation des Echosignals bestimmt werden, da diese wenig anfällig für Bewegungsartefakte ist.
Patent DE-4345532-B4 (DE)
Title: Cooling system for electric motor vehicle with electric drive motor - includes pump and cooling line for non-freezing coolant soln. which is force-circulated through pipeline for cooling heat produced by electric drive motor and cooled by radiator and fan.
Inventor: MUSO MASANORI
IPC: B60K11/02
Filed: 1993-10-01
Granted: 2008-05-21
Abstract: The coolant soln. is recirculated by a pump (4). A control unit (1) is provided for controlling the electric drive motor (2). A cooling fan mounted at the radiator (3) is driven by a separate electric motor (6). The radiator is interposed in the pipeline (5) between the pump and the electric drive motor (2). The heat produced is recirculated through a battery, and a passage is provided for the heating of a heater (8). This passage is provided with a valve, which can be changed over to supply the coolant to the battery or to the heater.
Patent DE-4405264-B4 (DE)
Title: Schienenfahrzeug
Inventor: NUSSER JOSEF
IPC: B61F13/00
Filed: 1994-02-18
Granted: 2015-07-09
Abstract: Schienenfahrzeug mit Rädern (1), die am Umfang eine für die Führung auf den Schienen (14) geeignete Form aufweisen, wobei die Räder (1) eine Aufhängung besitzen, um deren in Fahrzeuglängsrichtung liegenden Momentanpol (P) sie schwenkbar gehalten sind, wobei durch das Fahrzeuggewicht (Fg) und/oder der auftretenden Fliehkraft (Ff) die Räder (1) in eine geneigte oder aufrechte Lage gebracht und darin gehalten werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Neigung der Räder (1) mittels Hilfskraft bewirkt wird.
Patent DE-4425367-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einfassung von Leitern in offene Nuten eines Ankers einer rotierenden elektrischen Maschine
Inventor: COLOMBAN EUGENE
IPC: H02K15/09
Filed: 1994-07-18
Granted: 2009-06-04
Abstract: Verfahren zur Einfassung von Leitern (22, 22E), die zu einer Wicklung einer elektrischen Maschine gehören, in einer offenen Nut (14), bei dem nach dem Einsetzen der Leiter (22) in der Nut (14) die Leiterreihe (22, 22E) anhand eines Werkzeugs (30) mit einer zur Öffnung der Nut (14) passenden Form zusammengequetscht wird, das quer in die Nut (14) eingeführt wird und dessen wirksame Kante (32) sich in Längsrichtung erstreckt, um eine Quetschbeanspruchung entlang den Leitern (22, 22E) auszuüben, wobei die Leiter (22) im Innern der Nut (14) übereinander angeordnet sind und ihr Ausgangsdurchmesser in etwa gleich der Breite der Nut ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wirksame Kante (32) des Werkzeugs (30) an jedem Ihrer beiden entgegengesetzten Enden eine Aussparung (34) aufweist, so dass die gegenüberliegenden Abschnitte der Leiter (22), die sich in der Nähe der entgegengesetzten längsseitigen Enden der Nut (14) erstrecken, nicht zusammengequetscht werden.
Patent DE-4447219-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung der Mikrowellenleistung eines Mikrowellenherdes
Inventor: JUN WOOKEUM
IPC: F24C7/02
Filed: 1994-12-31
Granted: 2005-09-22
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung der Mikrowellenleistung in einem Mikrowellenherd,
enthaltend:  – einen
tragenden, gestuften Abschnitt (211), der an einem Abschnitt der
Innenfläche
einer Bedientafel (210) angebracht ist, wobei der tragende, gestufte
Abschnitt (211) eine Drehdurchgangsbohrung (214) aufweist, die an
seinem mittleren Bereich gebildet ist und in die eine Knopfachse (220)
zur Steuerung der Mikrowellenleistung eingesetzt ist;  – ein elastisches
Element (212), das auf einer oberen Fläche des tragenden, abgestuften
Abschnitts (211) ausgeformt ist;  – ein Mikrowellen-Leistungssteuerzahnrad
(230) mit einer Mitnehmerklaue (234) zur Definition seines Drehbereiches und
einem ringförmigen
Führungsabschnitt
(231) mit mehreren Kerben (232), die in das elastische Element (212) eingreifen,
wobei das Mikrowellen-Leistungssteuerzahnrad (230) auf dem tragenden,
abgestuften Abschnitt (211) angebracht ist;  – ein Paar
Anschläge
(213) zur Definition des Drehbereiches des mit der Mitnehmerklaue
(234) in Eingriff zu bringenden Mikrowellen-Leistungssteuerzahnrades
(230), sowie  – ein
Kupplungszahnrad (250), das mit einem Mikrowellen-Leistungssteuerzahnrad
(230) und einem Schaltmechanismus...
Patent DE-10006522-B4 (DE)
Title: Aufblasvorrichtung für einen zweistufigen Airbag
Inventor: MCFARLAND ERIC R
IPC: B60R21/264
Filed: 2000-02-15
Granted: 2018-02-01
Abstract: Vorrichtung zum Liefern von Aufblasströmungsmittel zum Aufblasen einer aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung (14), mit  einem Gehäuse (20);  einer ersten Aufblasströmungsmittelquelle (210) zur Erzeugung einer Strömung von Aufblasströmungsmittel zum Aufblasen der aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung (14);  einem ersten betätigbaren Zünder (130) zur Aktivierung der ersten Aufblasströmungsmittelquelle (210);  einer zweiten Aufblasströmungsmittelquelle (250) zur Erzeugung einer Strömung von Aufblasströmungsmittel zum Aufblasen der aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung (14);  einem zweiten betätigbaren Zünder (152) zur Aktivierung der zweiten Aufblasströmungsmittelquelle (250); und  einer dritten Aufblasströmungsmittelquelle (240) zur Erzeugung einer Strömung von Aufblasströmungsmittel zum Aufblasen der aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung (14);  wobei die dritte Aufblasströmungsmittelquelle (240) in einer ringförmigen Antriebsmittelkammer (200) im Gehäuse (20) angeordnet ist,  wobei die erste Aufblasströmungsmittelquelle (210) in einer Zündkammer (128) innerhalb der ringförmigen Antriebsmittelkammer (200) im Gehäuse (20) angeordnet ist,  wobei sich Durchlässe (136) zwischen der Zündkammer (128) und der ringförmigen Antriebsmittelkammer (200) erstrecken; und  wobei eine schalen- oder napfförmige Metallzünderkappe (220) in der Zündkammer (128) angeordnet ist, die die Durchlässe (136) zumindest in einem nicht betätigten Zustand der Vorrichtung verschließt.
Patent DE-10008076-B4 (DE)
Title: Chipkarte und deren Verwendung
Inventor: KOBER HORST
IPC: G06K19/077
Filed: 2000-02-22
Granted: 2008-08-28
Abstract: Chipkarte,
umfassend einen Kartenkörper
(14), mit nur einer Schaltungsfolie (1), die eine Tragplatte bildet
und zumindest einen integrierten Schaltkreis (2) und zumindest ein
Signalübertragungsmittel
(3) aufweist, wobei die Schaltungsfolie (1) mit zumindest einem Funktionsmodul
(15) elektrisch leitend verbunden ist, wobei der integrierte Schaltkreis
(2) mittels zumindest einem an der Schaltungsfolie (1) angebrachten
Taster (6) betätigbar
ist, wobei die Schaltungsfolie (1) einen Bestandteil des Tasters
(6) bildet und wobei der integrierte Schaltkreis (2), die Taster
(6), das Funktionsmodul (15) und das Signalübertragungsmittel (3) mittels
der Schaltungsfolie (1) jeweils signalleitend miteinander und jeweils
elektrisch leitend mit einer Energiequelle (7) verbunden sind.
Patent DE-10025619-B4 (DE)
Title: Fluidmesser
Inventor: LYMN PETER PHILIP ANDREW
IPC: B23K3/06
Filed: 2000-05-24
Granted: 2014-03-06
Abstract: Fluidmesser (9, 10) zum Erzeugen eines breiten und dünnen Fluidstrahls zur Verwendung bei der Behandlung einer Karte (6), insbesondere Druckschaltkarte, die eine Kartenebene definiert, umfassend: wenigstens einen Düsenkörper, der wenigstens eine Düse zur Erzeugung des breiten, dünnen Fluidstrahls aufweist, mit einer zur Karte (6) hin gewandten Düsenfläche (15, 18, 19, 21), die durch die zur Karte hin gewandten Abschnitte des Düsenkörpers gebildet ist, wobei die wenigstens eine Düse einen Düsenschlitz (14) aufweist, der die Düsenfläche (15, 18, 19, 21) des Düsenkörpers an einer Düsenöffnung (16) schneidet, wobei die wenigstens eine Düsenöffnung (16) durch ihre Ausrichtung eine mittlere Düsenebene (P) durch die Mittenebene des Düsenschlitzes (14) definiert, wobei die mittlere Düsenebene (P) die Düsenfläche (15, 18, 19, 21) des Düsenkörpers in eine Flügelfläche (21) eines Flügels (20) stromauf des Kartentransportwegs und eine Lippenfläche (18) einer Lippe (17) stromabwärts des Kartentransportwegs unterteilt, wobei die Flügelfläche (21) eine Abmessung quer zur Düsenebene hat, die größer als die Abmessung der Lippenfläche (18) quer zur Düsenebene ist, wobei die Flügelfläche (21) bezüglich der mittleren Düsenebene (P) steil geneigt ist und die Lippenfläche (18) bezüglich der mittleren Düsenebene (P) leicht geneigt ist, wobei im Gebrauch die mittlere Düsenebene (P) im Wesentlichen vertikal zur Kartenebene oder gering stromabwärts geneigt gegen die Vertikale zur Kartenebene verläuft, und wobei mit einer zu der wenigstens einen Düsenöffnung (16) nahe angeordneten Karte (6) zwischen dem Düsenkörper und der Karte (6) ein Teilunterdruck oder wenigstens eine örtliche Druckverminderung derart erzeugt wird, dass die Karte (6) gegen das Fluidmesser (9, 10) gezogen wird und der Großteil des Fluids über den Flügel (20) und nicht über die Lippe (17) strömt.
Patent DE-10039510-B4 (DE)
Title: Sitzschienenpaar für einen Fahrzeugsitz
Inventor: ANGERMANN BERND
IPC: B60N2/08
Filed: 2000-08-12
Granted: 2004-07-29
Abstract: Sitzschienenpaar für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einer Unterschiene (3), mit einer relativ zur Unterschiene (3) in Schienenlängsrichtung verschiebbar geführten Oberschiene (4), welche sich mit ihren Profilen gegenseitig hintergreifen, wobei sowohl das Profil der Unterschiene (3) als auch das Profil der Oberschiene (4) wenigstens in einem Zusammenwirkungsbereich (13, 15, 17, 28, 30, 32) symmetrisch zu einer Ebene sind, welche durch die Schienenlängsrichtung und die Vertikale definiert ist, mit Kugeln (40), welche zwischen der Unterschiene (3) und der Oberschiene (4) in dem Zusammenwirkungsbereich (13, 15, 17, 28, 30, 32) angeordnet sind, und mit einer Verriegelungsvorrichtung (52) zum Verriegeln von Unterschiene (3) und Oberschiene (4), welche wenigstens zwei Sperrzähne (60) aufweist; die in einem verriegelten Zustand je einen seitlichen Wandbereich (19, 26) der Unterschiene (3) und der Oberschiene (4) durchdringen, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungsvorrichtung wenigstens zwei Schwenkriegel (52) aufweist, welche um die gleiche in Schienenlängsrichtung ausgerichtete Achse (50) schwenkbar...
Patent DE-10046370-B4 (DE)
Title: Druckeinheit
Inventor: SCHNEIDER GEORG
IPC: B41F13/004
Filed: 2000-09-20
Granted: 2005-02-03
Abstract: Antrieb
einer Druckeinheit mit mindestens vier Zylindern (01; 02; 09; 11;
14; 16; 19; 21), welche ein erstes Paar (07; 08; 13; 18) aus einem
ersten Formzylinder (01; 09; 14; 19) und einem ersten Übertragungszylinder
(02; 11; 16; 21) sowie ein zweites Paar (07; 08; 13; 18) aus einem
zweiten Formzylinder (01; 09; 14; 19) und einem zweiten Übertragungszylinder
(01; 11; 16; 21) aufweist, wobei die Übertragungszylinder (02; 11;
16; 21) in einer Druck-An-Stellung zusammen wirken, und wobei die Zylinder
(01; 02; 09; 11; 14; 16; 19; 21) jeden Paares (07; 08; 13; 18) jeweils
durch einen eigenen Antriebsmotor ohne Antriebskopplung zueinander
angetrieben sind und mindestens einer der Formzylinder (01; 09;
14; 16) unabhängig vom Übertragungszylinder
(02; 11; 16; 21) mit einer von einer Produktionsdrehzahl (PFZ) und
von einer Drehzahl Null (NFZ) verschiedenen Rüstdrehzahl (RFZ) betrieben
ist, dadurch gekennzeichnet, dass gleichzeitig der diesem Formzylinder
(01; 09; 14; 16) zugeordnete...
Patent DE-10060253-B4 (DE)
Title: Modifizierungsmittel für Holzwerkstoffleime oder Holzwerkstoffleimsysteme auf der Basis von Formaldehyd und Verwendung desselben
Inventor: HEEP WOLFGANG
IPC: C09J161/10
Filed: 2000-12-04
Granted: 2004-05-06
Abstract: Modifizierungsmittel für Holzwerkstoffleime oder Holzwerkstoffleimsysteme auf der Basis von Formaldehyd, erhältlich durch folgende Verfahrensschritte:  a) Kondensation von Phenol und Formaldehyd bei einem pH < 7 in einem Molverhältnis von 1:0,1 bis 1:1 bis ein Kondensationsgrad, bei 40 °C von maximal 1000 mPas erreicht ist,  b) Zugabe von wenigstens einem Oxid und/oder wenigstens einem Hydroxid eines 2-wertigen Metalls, insbesondere von Magnesium und/oder Calcium, in einer solchen Menge, daß ein pH im Bereich von 7,5 bis 9,0 resultiert, insbesondere ein pH im Bereich von 8,0 bis 8,5, und  c) nochmalige Zugabe von Phenol und Formaldehyd, so daß das Molverhältnis von Phenol und Formaldehyd in der erhaltenen Harzlösung von 1:1 bis 1:3 beträgt.
Patent DE-10063025-B4 (DE)
Title: Feststehende Papierleiteinrichtung
Inventor: BEHMEL JOHANNES
IPC: B41F13/06
Filed: 2000-12-16
Granted: 2005-05-12
Abstract: Feststehende
Papierleiteinrichtung (1, 13, 27) zum Umlenken einer Papierbahn
(11, 25, 38) in einer Rollenrotationsdruckmaschine, wobei die Papierbahn (11,
25, 38) auf einem Luftpolster (12, 26, 39) um die Papierleiteinrichtung
(1, 13, 27) schwimmend führbar
ist und das Luftpolster (12, 26, 39) mittels Luft, insbesondere
Blasluft, das aus Öffnungen
(6, 22, 35) der Papierleiteinrichtung (1, 13, 27) austritt, gebildet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Papierleiteinrichtung (1, 13, 27) einen separaten Blaslufterzeuger
(3, 17, 31) mit einem eigenen elektromotorischen Antrieb (7, 17,
31) aufweist, der direkt am Verbraucher angesetzt ist.
Patent DE-10064629-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von Leiterplatten
Inventor: MIYAKE TOSHIHIRO
IPC: B23K20/16
Filed: 2000-12-22
Granted: 2011-06-22
Abstract: Verfahren zum Verbinden eines ersten Verdrahtungsverbinders auf einer ersten Leiterplatte und eines zweiten Verdrahtungsverbinders auf einer zweiten Leiterplatte, umfassend: Anordnen des ersten Verdrahtungsverbinders auf der ersten Leiterplatte und des zweiten Verdrahtungsverbinders auf der zweiten Leiterplatte, wobei der erste Verdrahtungsverbinder gegenüberliegend zu dem zweiten Verdrahtungsverbinder angeordnet ist, wobei der erste Verdrahtungsverbinder auf der ersten Leiterplatte aus Metall besteht und der zweite Verdrahtungsverbinder auf der zweiten Leiterplatte aus Metall besteht und wobei zumindest eine Kohlenwasserstoffverbindung dazwischen angeordnet ist, welche eine Dissoziationsenergie der C-H Bindung von weniger als 950 kJ/mol besitzt und ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus Cyclooctan, Tetramethylpentadecan, Triphenylmethan, Dicyclopentadien und Dihydroanthracen; und Zersetzen der Kohlenwasserstoffverbindung unter Ausbildung eines Radikals, wobei die Kohlenwasserstoffverbindung zersetzt wird unter Abtrennen von Wasserstoff aus der Kohlenwasserstoffverbindung durch Erwärmen der Kohlenwasserstoffverbindung, wobei das Radikal, das aus der Kohlenwasserstoffverbindung gebildet ist, Oxidfilme auf Oberflächen der Metalle des ersten Verdrahtungsverbinders und des zweiten Verdrahtungsverbinders reduziert,...
Patent DE-10109098-B4 (DE)
Inventor: BARTELS THOMAS
IPC: E05D7/04
Filed: 2001-02-24
Granted: 2004-02-05
Abstract: The holder (3) for the hinge strip, at a door or window panel, has threaded drillings (18). A mounting section (2) has elongated holes (19) to take screw bolts through to the drillings. An adjustment eccentric (4) has a cylindrical section (8), with a free end surface (11) away from the eccentric section (9), to lie against the laying surface (5) at the frame or panel side.
Patent DE-10109515-B4 (DE)
Title: Membran-Bremszylinder
Inventor: SIEBKE ALF
IPC: B60T17/08
Filed: 2001-02-28
Granted: 2005-02-10
Abstract: Membran-Bremszylinder
(1; 100; 200) für
Kraftfahrzeuge mit einem druckseitigen Gehäuseteil (3; 103; 203; 403)
und einem druckabgewandten Gehäuseteil
(2; 102; 202; 402) sowie einer dazwischen angeordneten Membran (4;
104; 204; 304), die den Innenraum des Bremszylinders in zwei gegeneinander
abgedichtete Räume
teilt, wobei ein umfangsseitiger Rand (41; 241; 341) der Membran
zwischen dem druckseitigen und dem druckabgewandten Gehäuseteil
eingeklemmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der druckabgewandte
Gehäuseteil (2;
102; 202; 402) und der druckseitige Gehäuseteil (3; 103; 203; 403)
teilweise axial übergreifen,
und dass eine Dichtabschnitt (42; 242; 342) der Membran (4; 104;
204; 304) vom Rand (41; 241; 341) beabstandet und im axial übergreifende
Bereich der Gehäuseteile
angeordnet ist.
Patent DE-10113702-B4 (DE)
Title: Strandreinigungsfahrzeug mit einem Fahrzeugrahmen
Inventor: BAUER CHRISTIAN
IPC: E01H12/00
Filed: 2001-03-16
Granted: 2008-05-08
Abstract: Strandreinigungsfahrzeug
mit einem Fahrzeugrahmen, an dem eine Vorderradachse sowie eine Hinterradachse
angeordnet sind, sowie mit einer Reinigungsvorrichtung für lockeren
Untergrund, insbesondere für
Sand, die an dem Fahrzeugrahmen angeordnet ist und einen zwischen
wenigstens einer zum Untergrund abgesenkten Aufnahmeposition und
einer hochgeschwenkten Ruheposition schwenkbeweglich gelagerten
Aufnahmebereich aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzeugrahmen
in einen Frontabschnitt (1) und einen Heckabschnitt (2) unterteilt
ist, die durch eine Knicklagerung (3) mit vertikaler Lenkachse (K)
miteinander verbunden sind, und dass die Reinigungsvorrichtung (6)
an dem Heckabschnitt (2) derart angeordnet ist, dass der Aufnahmebereich – auf eine
normale Fahrtrichtung bezogen – in
Abstand hinter der Lenkachse (K) und vor der Hinterradachse (5)
positioniert ist.
Patent DE-10138870-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtür-Entriegelungsbetätigungssystem
Inventor: INABA HISASHI
IPC: E05B83/36
Filed: 2001-08-08
Granted: 2004-02-19
Abstract: Entriegelungssteuerungssystem für einen Fahrzeugtürverriegelungsmechanismus mit  einer ersten Resonanzeinrichtung, die mit einem ersten Q-Wert in Resonanz schwingt, zum Senden eines ersten Signals nach außerhalb des Fahrzeugs,  einer zweiten Resonanzeinrichtung zum Schwingen in Resonanz bei einem zweiten Q-Wert, der größer als der erste Q-Wert ist, die in Reihe mit der ersten Resonanzeinrichtung geschaltet ist und eine Kapazität aufweist, wobei ein Resonanzzustand entsprechend einer Änderung der Kapazität geändert wird,  einer einzigen Betätigungseinrichtung zur Betätigung der ersten und der zweiten Resonanzeinrichtung und  einer Steuerungseinrichtung zur alternativen Aktivierung der ersten und der zweiten Resonanzeinrichtung und zur Entriegelung des Türverriegelungsmechanismus entsprechend der Änderung des Resonanzzustands der zweiten Resonanzeinrichtung.
Patent DE-10142214-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Nachführung von sonnenbestrahlten Flächen entsprechend dem Stand der Sonne
Inventor: NOLD STEFAN
IPC: F24S50/20
Filed: 2001-08-29
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zur Nachführung von sonnenbestrahlten Flächen entsprechend dem Stand der Sonne, der durch Himmelsrichtung (Azimut) und Höhe (Elevation) charakterisiert ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Zeitpunkt t1, zu dem das Ausgangssignal eines Helligkeitssensors einen bestimmten Grenzwert überschreitet und ein Zeitpunkt t2, zu dem der Helligkeitssensor den Grenzwert unterschreitet, registriert werden, und aus den sich ergebenden Zeitdifferenzen die Dauer von Tag und Nacht in einem beliebigen Zeitmaßstab bestimmt werden, woraus der Winkelbereich, den die nachzuführende Fläche am nächsten Tag in Azimut und Elevationsrichtung zu überstreichen hat, sowie der zugehörige Startwinkel ermittelt wird und mit Hilfe dieser Größen der jeweils zu einem aktuellen Zeitpunkt gehörige Azimut- und Elevationswinkel berechnet und angefahren wird, wobei sich der aktuelle Zeitpunkt aus dem Zählerstand eines Zählers ergibt, der zum Zeitpunkt t1 gestartet wird und Zeituntervalle einer definierten Länge in Abhängigkeit eines separaten Zeitgebers zählt.