baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AT-14672-U1 (AT)
Title: Klemm- und Verbindungsanordnung für den äußeren Blitzschutz
IPC: H02G13/00
Filed: 2014-12-02
Abstract: Klemm- und Verbindungsanordnung für den äußeren Blitzschutz, bestehend aus einem Klemmkörper (2) und einer Klemmschraube (1), wobei der Klemmkörper (2) eine Durchgangsöffnung für die Klemmschraube (1) mit einer zum Schraubenkopf gerichteten Oberseite und einer zum Schraubenende gerichteten Unterseite aufweist und die Oberseite Ausnehmungen (10; 11) zur führenden Aufnahme eines Leiters (9) und der Schraubenkopf einen diesbezüglich korrespondierenden Durchbruch (12) besitzt, weiterhin der Schraubenkopf aus einem Anschlagabschnitt (8) und einem Fortsatz (7) besteht, welcher in die Durchgangsöffnung des Klemmkörpers (2) eintaucht, wobei der Fortsatz (7) des Schraubenkopfes außenumfangsseitig als Schlüsselfläche (13) ausgebildet ist, wobei die Durchgangsöffnung des Klemmkörpers (2) eine hierzu korrespondierende Innenkontur besitzt, um die Klemmschraube (1) im Klemmkörper (2) verdrehgesichert zu führen, sowie weiterhin mit einer Schlüsselfläche (14) am Außenumfang des Klemmkörpers (2).
Patent AT-15349-U1 (AT)
Title: Drahthalter für eine Leuchte
Inventor: Joachim Frick
IPC: H02G3/32
Filed: 2014-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drahthalter für eine Leuchte, aufweisend einen zentralen Bereich (1) mit einem Grundabschnitt (2), einem ersten Arm (3) und einem zweiten Arm (4) zur Bildung eines ersten Drahtaufnahmebereichs (5), wobei sich der erste Arm (3) und der zweite Arm (4) von dem Grundabschnitt (2) ausgehend in eine erste Richtung (o) erstrecken und Endbereiche mit Anlaufschrägen (6, 7) für eine robotergestützte Drahtbestückung des ersten Drahtaufnahmebereichs (5) aufweisen, und einen Wandbereich (8), durch den ein zweiter Drahtaufnahmebereich (9) gebildet ist, wobei der Wandbereich (8) mit Bezug auf die erste Richtung (o) auf einer ersten Seite (1) des zentralen Bereichs (1) ausgebildet ist.
Patent AT-6651-U1 (AT)
Title: Variable ventiltriebsvorrichtung für eine brennkraftmaschine
Inventor: WAGNER JOHANN
IPC: F01L1/34
Filed: 2003-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine variable Ventiltriebsvorrichtung (2) für eine Brennkraftmaschine mit zumindest einer Nockenwelle (1) mit mindestens einer Nockenanordnung, welche einen im Wesentlichen radial bezüglich der Nockenwelle (1) verschiebbaren Nocken (4) und zumindest eine, vorzugsweise zwei nockenwellenfeste Grundkreisscheiben (3) aufweist. Um verschiedenste Arten von Betätigungen zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass der Nocken (4) durch ein seitlich der Nockenwelle (1) angeordnetes Verstellglied (5) ansteuerbar ist.
Patent AT-9408-U1 (AT)
Title: Personenwaage
IPC: G01G19/52
Filed: 2006-06-01
Abstract: Personenwaage mit einer über eine Gewichtserfassungseinrichtung (2, 8) gegen einen Untergrund (U) abgestützten Aufnahmeeinrichtung zur Aufnahme der zu wiegenden Person, einer Umwandlungseinrichtung (11) zur Umwandlung eines von der Gewichtserfassungseinrichtung (2, 8) gelieferten Signals in einem dem Gewicht der Person entsprechenden Gewichtswert und einer Anzeigevorrichtung (7) zur Anzeige des Gewichtswerts, wobei die Aufnahmeeinrichtung einen Toilettensitz (1) umfasst.
Patent AT-7015-U1 (AT)
Title: Ganzverglasung an einem bauwerk
IPC: E06B3/54
Filed: 2003-07-02
Abstract: Die Ganzverglasung mit Holzrahmenfenster mit mindestens zwei Glasscheiben, wobei die äußere Glasscheibe größer ist als die innere(n) Glasscheibe(n), ist an einem Bauwerk mit mindestens einem Geschoss angebracht, wobei alle auf einer Seite des Bauwerks sich befindlichen Fenster (1, 4) in einer auf der Oberfläche (30) des Bauwerks verlaufenden Ebene angeordnet sind. Falls außerdem Festverglasungen angebracht sind, sind deren äußeren Scheiben ebenfalls mit den anderen Scheiben fluchtend.Dadurch ergibt sich eine bemerkenswerte Ästhetik und einen guten Schutz für das darunterliegende Holz.
Patent AT-5655-U1 (AT)
Title: Sensoranordnung sowie messeinrichtung unter verwendung einer sensoranordnung
Inventor: ROSSMANN SIEGFRIED DIPL ING
IPC: G01D5/244
Filed: 2001-06-15
Abstract: Bei einer Sensoranordnung zur exakten Lokalisierung eines an der Sensoranordnung (5) vorbeibewegten Meßobjektes (3) unter Verwendung wenigstens eines Differentialsensors wird das zu erfassende Meßobjekt (3) an der Sensoranordnung (5) vorbeibewegt und von den beiden in einem definierten Abstand von einander angeordneten Aufnehmern (7, 7) in zeitlicher Abfolge erfaßt und vom Differentialsensor ein wegabhängiges Meßsignal ausgegeben. Dabei sind zwei gleichartige Differentialsensoren (13, 14) vorgesehen, wobei ein Aufnehmer (7 bzw. 7) des einen Differentialsensors (13 bzw. 14) zwischen den zwei Aufnehmern (7 bzw. 7) des anderen Differentialsensors (14 bzw. 13) angeordnet ist.
Patent AT-11484-U1 (AT)
Title: Wandelement
Inventor: MAIR HELMUTH
IPC: E04C2/26
Filed: 2009-08-12
Abstract: Fertigteil-Wandelement (1) mit zumindest einer Platte (2) und zumindest einem mit der Platte (2) verbundenen Halteelement (3) für eine in einem plastisch verformbaren Zustand aufgebrachte Auskleidungsschicht (4), wobei die Auskleidungsschicht (4) aus einem Lehm enthaltenden Gemisch besteht und das Gemisch spanförmige Elemente aus einem Gras bzw. Holz enthält.
Patent AT-7034-U1 (AT)
Title: Programmlogik zur verwaltung, konfiguration, auswahl und präsentation von absperrklappen in einer datenbank
Inventor: LUDWIG CHRISTIAN
IPC: G06F17/30
Filed: 2003-09-17
Abstract: Programmlogik zur Definition von Absperrklappen über Zusammensetzungstabellen, die Materialien, Eigenschaften und zusätzliche Ausprägungen (Optionen) umfassen, wobei nicht erlaubte Konfigurationen zusätzlich in einer Exklusionstabelle verwaltet werden. Die theoretische Gesamtliste aller Klappenkonfigurationen wird über eine schrittweise Einschränkung abgefragt, wobei immer nur Einschränkungsmöglichkeiten angeboten werden, die noch gültige Klappenkonfigurationen ergeben. Die Abfrage wird über einen Pufferspeicher, der Abfragedaten und Ergebnislisten beinhaltet, optimiert. Nach der schrittweisen Einschränkung, die beliebig weitreichend sein kann, werden die verbleibenden Klappenkonfigurationen über eine Gesamttabelle abgefragt. Die Gesamttabelle wird vorab, entsprechend der Logik der Definition der Beschreibungs- und Exklusionstabellen, gebildet.
Patent AT-6330-U1 (AT)
Title: Kehrbürste
IPC: A46B13/00
Filed: 2002-09-26
Abstract: Eine Kehrbürste zum Abkehren von Gleisen weist eine rotierbare Bürstenwelle mit auf dieser anhand einer Fixiereinrichtung (15) befestigten, radial abstehenden elastischen Kehrelementen (14) auf. Die Fixiereinrichtung (15) besteht aus einem Klemmbasisteil (16) und lösbar mit diesem verbindbaren Klemmgegenstück (17). Das Klemmgegenstück (17) ist jeweils auf einer - normal zur Rotationsachse (13) der Bürstenwelle (12) und parallel zur Längsrichtung des eingeklemmten Kehrelementes (14) verlaufenden - Schwenkachse (20) gelagert und in Bezug auf den Klemmbasisteil (16) verdrehbar ausgebildet.
Patent AT-7410-U1 (AT)
Title: Abzieheinrichtung für betonpflastersteine
IPC: E04F21/24
Filed: 2003-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abzieheinrichtung für Betonpflastersteine, bestehend aus einem Auflageelement (1) und einem Abziehelement, wobei das Abziehelement (5) über ein Zwischenelement (3) und ein Führungselement (4) höhenverstellbar ist und/oder über ein Verbindungsgelenk (2) neigungsverstellbar ist.
Patent DE-9416468-U1 (DE)
IPC: B23Q5/58
Filed: 1994-10-13
Abstract: The traveller consists of a fixed top (16) and linearly movable bottom (12) carriage. One of the carriages has a stop-piece (42,44) cooperating with a bolt (20) on the other carriage. The carriage carrying the stop piece has a metal plate deflector (54) which holds the bolt in a released position after travelling past the stop piece.   A middle carriage (14) is positioned between the top and bottom carriages and carries the bolt which runs past both stop pieces in its released position. A restoring element (28) pre-tensions the bolt against a thrust piece (29) positioned on the carriage carrying the bolt.
Patent DE-20121936-U1 (DE)
Title: Electroluminescent device with contoured light-emitting surfaces has conductive films of flexible printed circuit connected by grid-like arrangement of contacts
IPC: H05B33/26
Filed: 2001-03-13
Abstract: A metal film (3) forming a base electrode (5) constitutes one layer of a three-layer flexible circuit board (1,2,3) which has a further conductive metal film (1) and an intermediate insulating layer (2). The two conductive films (1,3) are electrically connected via a grid-like arrangement of contact pieces (3). The further metal film (1) comprises conductive tracks formed by etching, to supply current to the base electrode.
Patent DE-20214854-U1 (DE)
Title: Insertion device for mounting curtain rod supports, comprises two parts which can be slid together
IPC: A47H1/102
Filed: 2002-09-26
Abstract: The insertion device comprises two parts (1, 2) which can be slid together without the use of any auxiliary devices. The two parts are made from (stainless) steel, aluminium or brass and can have a square, rectangular, triangular or round shape.
Patent DE-20216236-U1 (DE)
Title: Base for mounting electronic games machines has height adjustment provided at each corner
IPC: G07F9/10
Filed: 2002-10-22
Abstract: The base has a carrier plate [2] on which the games machine is located and this is supported on threaded rods [32] located at each corner. The rods are locked into position in adjuster blocks [24] that can be moved vertically on pillars projecting from a foundation plate [14]. These allow coarse height adjustment with the threaded rods used for final adjustment.
Patent DE-20216296-U1 (DE)
Title: Device for connecting two high pressure conduits comprises two pipe connections with flanges firmly connected with conduits, together with tension clamp enclosing flanges on sides facing conduits, pressing flanges against each other
IPC: F16L23/08
Filed: 2002-10-23
Abstract: The device (1) for connecting two high pressure conduits (2,3) comprises two pipe connections (6,7) with flanges (4,5) firmly ocnnected with the conduits. A tension clamp (8) encloses the flanges on their sides facing the conduits, pressing the flanges against each other. An elastic sealing ring (9) (e.g. of rubber) is located in groove-shaped recesses of the face sides of the two flanges. The dimensions of the groove-shaped recesses are so selected that there is adequate space for the deformations of the sealing ring, so that the pressure acting on it by the fluid flowing through the conduits may increase.
Patent DE-20221388-U1 (DE)
Title: Isomeric isononyl benzoates and their mixtures with other esters are useful as plasticizers (especially for PVC) and give nonyl alcohols containing less than 10 mol.% 3,5,5-trimethylhexanol on saponification
IPC: C07C69/44
Filed: 2002-04-18
Abstract: Isomeric isononyl benzoate mixtures are claimed which give, on saponification, nonyl alcohols containing less than 10 mol.% 3,5,5-trimethylhexanol. Independent claims are also included for (a) mixtures of the above isomeric isononyl benzoates (1-99 wt.%) with either di-4-13C alkyl phthalates (99-1 wt.%), di-4-13C alkyl adipates (99-1 wt.%) or 4-13C alkyl cyclohexanedicarboxylates (99-1 wt.%); and (b) preparation of isomeric isononyl benzoate mixtures.
Patent DE-20300713-U1 (DE)
IPC: H05K3/30
Filed: 2003-01-16
Abstract: The inductive miniature component to be combined with a single-piece ferrite core (1) is provided with a coating (4.1, 4.2, 4.3) which is located at least on a part of its longitudinal surface, and consists of a material with a melting point below the soldering temperature of the electrical connector elements.
Patent DE-20305624-U1 (DE)
Title: Polymer electrolyte membrane fuel cell, holds planar components together in common carrier which is folded to form fuel cell
IPC: H01M8/241
Filed: 2003-04-04
Abstract: The current offtake electrode (1), gas diffusion layers (2) and membrane electrode unit are held together by a common carrier (4) in parallel and closely-adjacent configuration. The fuel cell is formed by folding the carrier.
Patent DE-20309559-U1 (DE)
Title: Rasp attachment with specifically shaped upper end for insertion into chucks of jigsaw
IPC: B23D61/12
Filed: 2003-06-21
Abstract: A rasp of the same length (1) as the saw blade normally attached to the jigsaw is provided with a specifically shaped upper end in order to be inserted into the appropriate area. The tool is available in a flat, rectangular, triangular, semi-circular and round shape, facilitating the precise creation of inner surfaces in awkward positions. Metal processing is also possible in combination with the appropriately sized power tool.
Patent DE-20311074-U1 (DE)
Title: Shelter or sunshade for plants consists of miniature umbrella with tapered self-tapping screw on bottom of shaft engaging with soil in plant pot
IPC: A01G13/02
Filed: 2003-07-18
Abstract: The miniature umbrella (5) has an outside diameter greater than the outside diameter of the top of the plant pot (1). The plants (3) grow in the soil (2) in the pot in the usual way and the shaft (4) of the umbrella is driven into the soil in the center of the pot. The sharp end (6) of the shaft may have a self-tapping screw thread (9). Ribs (8) radiate out from the central hub of the umbrella (7), and the umbrella may be opened and closed.
Patent DE-20311231-U1 (DE)
Title: Ring spanner has pivoted section moving out of ring body for easier tightening/release of nuts of all types
IPC: B25B13/48
Filed: 2003-07-22
Abstract: The spanner has a ring body at one end, with a section, which may be removed from/pivoted out of, the body. A hinged (1) with hinge pin (2) and/or lockable T-closure (3), is located at each end of the pivot section. The hinge pins are of hardened special steel. The length of the ring section and the position of the hinges within ring, may be chosen freely.
Patent DE-20312595-U1 (DE)
Title: Illuminating device for a drinking glass has integrated unit in the base of a glass holder containing lights and power supply
IPC: F21V23/04
Filed: 2003-08-14
Abstract: An illuminating unit for a drinking glass comprises an integrated unit in the base (2) of the glass holder (G) which serves to illuminate the holder and its contents from below through an integrated lighting device having one or more lights (8). The unit is independent of an external power supply.
Patent DE-20319878-U1 (DE)
Title: Mobile pavilion, comprises flexible hollow body stretched over frame between fixed anchor points
IPC: E04H15/40
Filed: 2003-12-22
Abstract: The pavilion (1) comprises a flexible hollow body (2) and a reinforcing frame (4i-4p). The hollow body is stretched over the frame in at least one direction between at least two fixed anchor points (10). The hollow body is substantially closed in the direction transverse to the stretching direction.
Patent DE-29619565-U1 (DE)
IPC: H05K9/00
Filed: 1996-11-11
Abstract: The mounting rack contains transverse rails (1, 31), at least one front element (29), and at least one spring contact strip (10; 38). The contact strip has a retaining portion (11) for fitting on an end face (21, 22) of the transverse rail and contact springs (14) which are connected to the retaining portion and have spring limbs (15) which are angled off in a direction away from the interior of the mounting rack, such that these spring limbs (15) extend in a direction generally coincident with the longitudinal side (54) of the front element the spring movements of the spring limbs (15) are generally in the same direction as the insertion and withdrawal movements (24, 48) for the printed circuit board assembly fastened to the front element.
Patent DE-29680953-U1 (DE)
IPC: G02C7/06
Filed: 1996-10-31
Abstract: PCT No. PCT/NL96/00428 Sec. 371 Date Apr. 29, 1998 Sec. 102(e) Date Apr. 29, 1998 PCT Filed Oct. 31, 1996 PCT Pub. No. WO97/16760 PCT Pub. Date May 9, 1997Multifocal lens provided with a reading part disposed near the bottom part and another lens, such as a distance lens, near the top part. According to the invention, the outer limit of the reading part lies on or within the (outer) radius RV of the remaining part of the lens. This means that no thickening is needed for the reading part, and a particularly gradual transition between reading and distance part can be provided.
Patent DE-29710006-U1 (DE)
IPC: F16K31/02
Filed: 1997-06-09
Abstract: The miniaturised valve assembly has an extremely small linear motor for the valve control and operation. The rotor is operated by a voltage at a piezo tube, to close and open the channel. The rotor of the linear motor moves the valve seat, in an assembly with a number of valve seats to be moved by the rotor of the linear motor. The rotor can operate a membrane or move a permanent magnet system.
Patent DE-29812292-U1 (DE)
IPC: G01R31/01
Filed: 1998-07-11
Abstract: The invention relates to a device for the targeted moving of electronic components, comprising a transport device (1) for supplying electronic components (3), a handling device (2) for receiving, pivoting, sliding and/or turning electronic components (3), an adjustment device (4) for adjusting the handling device (2), a measurement device (5) for determining the position and orientation of the electronic components (3), an electric contact device (8) for establishing an electrically conductive connection between an electronic component (3) whose quality is to be controlled and an electronic testing device positioned downstream of the electric contact device (8), a central data processing unit (6) which is linked on the one hand to at least one measuring device (5) and to a testing device positioned downstream of the electric contact device (8), and on the other hand to the drive elements (16) for driving the at least one handling device (2) and/or the at least one adjustment device (4) and/or the at least one transport device (1).
Patent IE-20200095-U1 (IE)
Title: Fabric dyeing apparatus for clothing production
Inventor: XIA YOUQUAN
IPC: D06B23/00
Filed: 2020-05-08
Abstract: The invention discloses a fabric dyeing apparatus for clothing production, comprising a base, wherein, an stirring tank is fixed at the upper surface of the base on one side, a feed inlet is fixed at the side wall of the stirring tank close to the upper end, and the feed inlet runs through the outer side wall of the stirring tank and extends to the inside. The invention has the following beneficial effects: By arranging the stirring tank, dyeing tank, driving motor, resistance heating block, agitating blade, suction fan, activated carbon filter plate and expansion cylinder, which coordinate with each other, the fabric dyeing apparatus for clothing production can shorten the mixing time of dye during dyeing and fabric dyeing time, filter harmful gas from dye, lower the damage to human bodies, reduce the pollution to the natural environment, and greatly improve production efficiency and decrease people’s labor burden with high level of automation, easy operation and convenient usage.
Patent IT-AN930012-U1 (IT)
Title: Cassetta stampata in materiali plastici in grado di essere profondamente insediata, in fase di trasporto e/o di stockaggio,
IPC: B65D/
Filed: 1993-05-06
Abstract: La presente invenzione concerne una cassetta stampata in materiali plastici in grado di essere profondamente insediata, in fase di trasporto e/o di stoccaggio, entro una cassetta dello stesso tipo, caratterizzata per il fatto di presentare pareti laterali leggermente divergenti verso l'alto caratterizzate dotate di scanalature verticali semitronco - coniche; in effetti entro le scanalature di una simile cassetta possono essere inserite, dall'alto in basso, le conformi scanalature di un'identica cassetta sovrastante che debba essere insediata profondamente al suo interno; essendo previsto altresì che tale cassetta preveda l'impiego di alcuni cursori che chiudono l'imboccatura delle sue scanalature allorquando su di essa debba essere solo appoggiata, e non insediata, un'identica cassetta sovrastante.
Patent IT-BO920178-U1 (IT)
Title: Dispositivo di aggancio rapido dei denti nelle zappatrici agricole
Inventor: MALETTI FRANCO
IPC: A01B/
Filed: 1992-09-08
Abstract: Il dispositivo di aggancio rapido dei denti nelle zappatrici agricole prevede una coppia di dischi solidali a un albero rotante di azionamento, fra i quali è atta ad essere inserita e serrata una estremità longitudinale di un relativo dente. In corrispondenza di tale estremità, il dente presenta una prima asola trasversale aperta anteriormente, secondo il verso di rotazione dell'albero, e una seconda asola longitudinale aperta radialmente all'albero rotante. Dette asole sono atte ad impegnare in configurazione di lavoro rispettivi mezzi a vite di serraggio che attraversano detti dischi e sono disimpegnabili in posizione di smontaggio tramite la rotazione angolare del dente stesso secondo l'asse dei mezzi a vite di serraggio di detta prima asola.
Patent IT-MI930364-U1 (IT)
Title: Struttura di contenitore, particolarmente per prodotti alimentari o  simili
IPC: A47G/
Filed: 1993-05-04
Abstract: Il presente trovato si riferisce ad una struttura di contenitore, particolarmente per prodotti alimentari o simili, che comprende una striscia in materiale deformabile che è disponibile secondo le facce laterali di un solido a basi contrapposte e con le due estremità longitudinali della striscia reciprocamente sovrapposte. Il contenitore comprende anche una coppia di coperchi che sono sostanzialmente pieni e che costituiscono le basi del solido citato. Tali coperchi sono provvisti di mezzi di impegno con i lati opposti della striscia disposta lungo le facce laterali del solido per attuare la chiusura del contenitore.
Patent IT-MI930772-U1 (IT)
Title: Filtro per gas con corpi adsorbenti ordinatamente disposti
IPC: B01D/
Filed: 1993-10-06
Abstract: I corpi adsorbenti, per es. un carbone attivo, sono ordinatamente disposti all'interno di una matrice di materiale rigido che consente l'attraversamento da parte dell'aria realizzando, in combinazione con un filtro meccanico, alti valori di efficienza in combinazione con bassi valori delle perdite di carico. La matrice comprende una cornice (12), un sistema di setti divisori (16) distanziati, e griglie (13, 14) sulle facce maggiori. Il carbone attivo conformato in corpi (18) è disposto in modo regolare negli spazi fra i setti. Data la particolare conformazione del filtro, un incremento dei valori di efficienza conseguente ad un aumento degli strati di carbone comporta un men che proporzionale aumento delle perdite di carico.
Patent IT-MI940219-U1 (IT)
Title: Struttura di elemento tubolare per realizzazione di rampe di scale e s imili
IPC: E06C/
Filed: 1994-03-23
Abstract: Il presente trovato ha come oggetto una struttura di elemento modulare per la realizzazione di rampe di scale e simili, il quale comprende un corpo presentante un elemento modulare, affiancato ad una piastra di supporto, che sovrasta una sede cilindrica, in cui è inseribile l'elemento montante di un corpo sottostante.Risultano, inoltre, previsti mezzi di bloccaggio reciproco tra i vari corpi modulari, costituiti da un pattino, alloggiato in una cavità definita tra l'elemento montante e la sede e serrabile contro l'elemento montante del corpo sottostante.
Patent IT-MI940617-U1 (IT)
Title: Struttura di appendigiacca per sedie e simili
IPC: A47G/
Filed: 1994-09-09
Abstract: Il presente trovato ha come oggetto una struttura di appendigiacca per sedie e simili, la quale presenta la peculiarità di comprendere un corpo di attacco, amovibilmente accoppiabile allo schienale di una sedia.Dal suddetto corpo di attacco si sviluppa un tratto a mensola, che termina in una porzione ingrossata, atta a fungere da appendino.