baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-206477-A3 (DD)
Title: Einrichtung zum spannen zweier greiferbacken eines backengreifers
Inventor: BRAEUER DIETER
IPC: B23Q7/04
Filed: 1981-12-16
Abstract: DIE ERFINDUNG IST ANWENDBAR BEI BACKENGREIFERN MIT EINER ZENTRALEN ANTRIEBSWELLE FUER DIE BEWEGUNG BEIDER GREIFERBACKEN. DIE ERFINDUNG HAT ZUM ZIEL, UNTER VERMEIDUNG EINER AUFWENDIGEN HYDRAULIK EINEN SICHEREN KRAFTVERSCHLUSS DER GREIFERBACKEN EINES BACKENGREIFERS UEBER DIE FESTSTELLUNG EINER MIT DEN GREIFERBACKEN IN FORMSCHLUSS BEFINDLICHEN RITZELWELLE HERBEIZUFUEHREN. AUFGABE DER ERFINDUNG IST, DURCH DAS FESTSTELLELEMENT EINE TANGENTIALKRAFT AUF DAS RITZEL AUSZUUEBEN. DIE FESTSTELLUNG DER RITZELWELLE ERFOLGT MIT HILFE VON KLINKENRAD UND KLINKE, WOBEI DIE KLINKE TEIL EINES KNIEHEBELSYSTEMS IST, DER PNEUMATISCH IN EINE KNICKLAGE GEBRACHT WIRD, IN WELCHER DIE KLINKE DAS KLINKENRAD FREIGIBT. EINE FEDER JEDOCH LEGT DIE KLINKE INS KLINKENRAD EIN UND BEWIRKT LETZTLICH EINE NAHEZU-STRECKLAGE DES KNIEHEBELSYSTEMS. DIE VERBLEIBENDE FEDERKRAFT ERZEUGT UEBER DAS KNICKHEBELSYSTEM EINE TANGENTIALKRAFT, WELCHE ALS SPANNKRAFT WIRKSAM WIRD.
Patent DD-248245-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum bremsen von skirollern
Inventor: PLETAT HANS-GUENTER
IPC: A63C5/035
Filed: 1984-11-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Bremsen von Skirollern, die den hohen Anforderungen des Leistungssporttrainings gerecht werden kann. Ziel der Erfindung ist es, eine Bremsvorrichtung zu entwickeln, deren Reibungskoeffizient von den Umwelteinfluessen nicht beeinflusst wird, deren Bremskraft variabel einstellbar ist, um ueber lange Wettkampfstrecken definierte Schneeverhaeltnisse rekonstruierbar simulieren zu koennen. Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein neuartiges technisches Prinzip in zweckentsprechender konstruktiver Gestaltung zu entwickeln, welches einer lange Zeit stetig wirkenden, variabel einstellbaren Bremskraft gerecht wird. Diese Aufgabe wird dadurch geloest, dass zwischen einer Achse und einem innenprofilierten Aussenring Bremskoerper angeordnet sind, die mittels einstellbarer Federkaft in den keilfoermigen Freiraum der Laufbahnen von Achse und Aussenring gepresst werden.
Patent DD-270819-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum kontaktschweissen von thermoplasten
Inventor: LICHOLETOV VALERIJ V
IPC: B29C65/18
Filed: 1986-01-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Schweissen von Plasten, insbesondere auf das Stumpfkontaktschweissen von Plastteilen und gestattet es, den Ausnutzungsgrad des Erhitzers und die Schweissqualitaet zu erhoehen. Die Vorrichtung zum Kontaktschweissen von Thermoplasten weist einen Halter 1 auf, auf den der Erhitzer 2, der auf der Welle 3 befestigt ist und sich im Mantel 4 befindet, die Reinigungselemente 5, die Kollektoren 6 und die Abzugsrohre 7 montiert wurden. Der Mantel 4 ist mit schraegen Oeffnungen 8 ausgestattet, die fuer die Zufuhr von zu schweissenden Teilen an den Erhitzer 2 verantwortlich sind, und an die Ventilation angeschlossen. Die Reinigungselemente 5 befinden sich im Inneren des Mantels 4, sie umgeben den Erhitzer 2 und sind drehbar am Halter 1 befestigt. Der Erhitzer 2 weist die Form eines drehbaren Rohres mit Profileinschnitten 9 auf, die zwischen den entlang des Umfangs des Erhitzers 2 aufgestellten Heizelementen 10 angeordnet sind. Der Erhitzer 2 ist mit dem einen Ende am Flansch 11 des Halters 1 im Lager 12 um die eigene Achse drehbar befestigt und mit einem Positionsfixator 13 ausgestattet. Das andere Ende des Halters 2 ist an den Deckel 14 mit gleitenden elektrischen Achsen- und Ringkontakten 15 und 16 angepresst. Fig. 1
Patent DD-278923-A3 (DD)
Title: Einrichtung zur pruefung des flankendurchmessers an aussengewinde
Inventor: MUSTAEV RASID CH
IPC: G01B5/08
Filed: 1987-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft die Messtechnik. Ziel der Erfindung ist die Erhoehung der Pruefgenauigkeit und die Vereinfachung der Einstellung. Das Ziel wird dadurch erreicht, dass die Gewindemesselemente 6, 7 an den im Gehaeuse 1 angelenkten Hebeln 2, 3 befestigt sind, deren Achsen 4, 5 parallel zueinander sind und im Gehaeuse 1 in einem Abstand angeordnet sind, der gleich dem Durchmesser des zu messenden Gewindes ist. Die Hebel 2 und 3, die die Gewindemesselemente 6 und 7 mit einer Arretierungsvorrichtung aufnehmen, die aus dem Zahnsegment 17, dem Zahnrad 18 und dem flexiblen Band 19 besteht, sind kinematisch aneinander verbunden. Der Hebel 2 ist am Anschlag 9 des Gehaeuses 1 abgefedert, der Hebel 3 wirkt ueber die Zwischenhebel 12 und 15 auf die Ablesebaugruppe 16 ein. Vor dem Messen werden die Hebel 2 und 3 bewegt, bis sich die Messelemente 6 und 7 beruehren. In dieser zusammengefuehrten Stellung werden die Messelemente 6, 7 in die Gaenge des zu pruefenden Gewindes eingefuehrt, danach werden die Gewindemesselemente 6, 7 am zu pruefenden Teil 8 abgerollt, ohne dass der Kontakt mit dem zu pruefenden Gewinde unterbrochen wird. Werden die Messelemente 6, 7 an der Durchmesserebene des zu pruefenden Teils 8 befestigt, kann an der Anzeigebaugruppe 16 die Anzeige abgelesen werden. Fig. 1
Patent EP-1031723-A3 (EP)
Title: Kurbelwellenlager-Anordnung in einem Kurbelgehäuse einer Hubkolbenmaschine, insbesondere Brennkraftmaschine
Inventor: SCHMIDBAUER HELMUT
IPC: F02F7/00
Filed: 2000-02-05
Abstract: Für eine Kurbelwellenlager-Anordnung in einem Kurbelgehäuse einer Hubkolbenmaschine,
insbesondere Brennkraftmaschine, mit einem unter Zwischenlage einer
gesonderten Traverse lösbar angeordneten Lagerdeckel wird zur Unterbindung von
Lagerdeckelschwingungen vorgeschlagen, daß die Traverse mit in ihren freien
Endabschnitten vorgesehenen Vorsprüngen bei der gemeinsamen Verschraubung
mit dem Lagerdeckel in Anlageflächen am Kurbelgehäuse formschlüssig eindringt.
Patent EP-1030100-A3 (EP)
Inventor: BODINE DARRYL C
IPC: F21V21/04
Filed: 2000-02-16
Abstract: An indirect fluorescent lighting fixture (40) arrangement for
a suspended grid ceiling (20) that includes elements that
combine with the ceiling grid (21) to form a fixture. A panel
frame element (45) engages the grid (21) from below and simultaneously
acts as part of the ceiling (20) and part of the
fixture (40).
Patent EP-1050700-A3 (EP)
Inventor: HEINRICH UWE
IPC: F16J15/3256
Filed: 2000-03-22
Abstract: A radial shaft seal (4) positioned in a hole (2) in a housing seals the shaft bearing space against lubricant escaping. A centrifugal plate (12) joined to the shaft (11) has a radially inward protruding lip-seal (22) which, under the effect of centrifugal force at high rotational speeds, lifts up from its sealing surface (26). The radial shaft seal is formed of an outer adhesive part (5) inserted into the housing-hole, and an inner lip part (6) supporting the primary sealing lip (9) for the shaft The adhesive part has a reinforcement ring (7) at least partially covered by an elastic polymeric packing. (8)
Patent EP-1094672-A3 (EP)
Inventor: PARK JEONG-HOON
IPC: H04N19/89
Filed: 2000-03-31
Abstract: A digital video coding method for encoding video frames and outputting a bit stream
including picture headers is provided. The digital video coding method includes the
steps of identifying what is changed in a coding type between a previous frame and
a current frame, and performing a predetermined bitwise logical operation with
respect to a value of an indicator field of the previous frame and a bit value, wherein
the bit value is determined according to the kind of change in a coding type which is
identified in the above step and the indicator field is a predetermined field for
indicating whether the coding type has been changed, and determining a result
value of the logical operation as a value of an indicator field of the current frame. In
the digital video coding method, when encoding a current frame, a value of a group
of block frame identifier (GFID) field of the current frame is determined by
performing a bitwise logical operation with respect to a value of a GFID field of a
previous frame and a bit value representing information on the kind of change in a
coding type, and the determined value is embedded in the current frame. Therefore,
even if a picture header of a current picture frame is lost, the kind of change in a
coding type can be estimated based on the values of GFID fields of the current and
previous frames during decoding. Consequently, decoding can be performed using
accurate picture header information.
Patent EP-1060840-A3 (EP)
Title: Spannvorrichtung zum Festspannen von Werkstücken
Inventor: SCHAUSS PETER
IPC: B25B5/16
Filed: 2000-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung zum Festspannen
von Werkstücken, bestehend aus einem Kopfstück (1), an
dem der anlenkseitig gabelartig ausgebildete und mit um 90°
abgekröpften Lagerenden (3) versehene Spannarm (2) an seitlichen,
im Kopfstück (1) mit der Stellmechanik in Wirkverbindung
stehenden Stellwellenzapfen (4) verdrehfest fixiert
ist. 
Nach der Erfindung sind die beiden Gabelschenkel (5) des
Spannarmes (2) in Bezug auf die Distanz (D) der Aussenflanken
des Kopfstückes mit einer um einige Millimeter
beidseitig größeren Distanz (D') beabstandet. Ferner ist
die Gabeltiefe (T') in Bezug auf seine die freie Schwenkbarkeit
von 120° um den oberen Bereich (1') des Kopfstückes
zulassende Normaltiefe (T) und/oder die Distanz (D'') zwischen
Achse (A) der Stellwelle (1) und Unterkante (2')
Spannarm ebenfalls um einige Millimeter vergrößert und
schließlich ist der Querschnitt (8) der Stellwellenzapfen
(4) in Bezug auf die für die Vorrichtung zulässige und vom
Stellantrieb via Stellmechanik einbringbare Belastung
überdimensioniert bemessen.
Patent EP-1065697-A3 (EP)
Inventor: HUTCHERSON R KENNETH
IPC: H01J9/04
Filed: 2000-06-14
Abstract: A fluorescent lamp comprises a glass tubular body defining a
discharge space, and first and second electrode assemblies mounted
in the discharge space in opposition to each other, each of the
electrode assemblies comprising a first electrode and a second
electrode. Each of the first electrodes comprises a metal lead
wire with an electron-emitting material disposed on a free end
thereof, and each of the second electrodes comprises a cup-shaped
tube coaxially surrounding one of the first electrodes and the
electron-emitting material disposed on the first electrode. The
second electrode tube and the electron emitting material therein
form an annular gap therebetween.
Patent EP-1067810-A3 (EP)
Inventor: UEDA HITOSHI
IPC: H04W24/00
Filed: 2000-07-04
Abstract: An object of the present invention is to provide a
packet transfer method and system adapted to minimize
delay in data and discard of data in a mobile
communication system, and thus to provide improvements in
processing ability and service quality in a base station
and a switching center. A packet transfer method in a
mobile communication system according to the present
invention, the mobile communication system having a wire
line for interconnecting a base station and a switching
center, the wire line including a shared channel and a
dedicated channel in which the shared channel can be
shared by multiple terminals, while the dedicated channel
can be used by only one of the terminals, and when a
quantity of data transferred from the terminal is equal to
or greater than a predetermined value, then the packet
transfer method allocating the dedicated channel to the
terminal, comprising that, in data transfer through the
dedicated channel, when the data transferred from the
terminal is waited because of an excessive quantity of
transferred data, and further when a queuing data quantity
of the data is equal to or greater than a predetermined
delay data quantity-generating value, then another
dedicated channel is allocated to the terminal, thereby
transferring the data through the dedicated channel and 
such an additional dedicated channel until the queuing
data quantity is equal to or less than a predetermined
delay data quantity-restoring value.
Patent EP-1076176-A3 (EP)
Title: Einspritzanlage für eine Brennkraftmaschine
Inventor: HUMMEL HELMUT
IPC: F02M63/02
Filed: 2000-08-08
Abstract: Einspritzanlage für eine Brennkraftmaschine, mit einer
Vorförderpumpe (1) zur Förderung von Kraftstoff aus einem
Kraftstofftank (2), einer der Vorförderpumpe (1) stromabwärts
nachgeordneten Hochdruckpumpe (3) zur Erzeugung des für
Einspritzung des Kraftstoff in einen Brennraum der
Brennkraftmaschine erforderlichen Einspritzdrucks, einem
zwischen der Vorförderpumpe (1) und der Hochdruckpumpe (3)
angeordneten Volumenstromregelventil (14) zur Steuerung des
der Hochdruckpumpe (3) zugeführten Kraftstoffstroms, wobei
das Volumenstromregelventil (14) zwischen einer geöffneten
Stellung und einer mindestens teilweise geschlossenen
Stellung steuerbar und in Verbindung mit der Vorförderpumpe
(1) so ausgelegt ist, daß der Kraftstoffstrom durch das
Volumenstromregelventil (14) in der geöffneten Stellung des
Volumenstromregelventils (14) im wesentlichen gleich dem
maximalen Kraftstoffbedarf der Einspritzanlage ist, um eine
überschüssige Kraftstoffzuführung zu der Hochdruckpumpe (3)
zu vermeiden.
Patent EP-1092949-A3 (EP)
Inventor: YAGYU TAKESHI
IPC: G01C21/34
Filed: 2000-09-28
Abstract: In a route selection process, an optimal route searcher (5)
refers to a traffic light flag included in route selecting data
stored in a second storage (4) to see whether a target intersection
has any traffic light or not. When the optimal route searcher
(5) determines that the target intersection has a traffic light(s),
a traffic light cost calculator (6) calculates a traffic light cost
relevant to a waiting time due to the traffic light(s). Based
on the traffic light cost thus calculated by the traffic light
cost calculator (6), the optimal route searcher (5) calculates a
passage cost relevant to a time taken for passing the target
intersection. In this manner, with consideration for the waiting
time due to the traffic light, a time for going through an entire
route can be estimated with higher correctness, thereby rendering
the route thus searched more optimal.
Patent EP-1101873-A3 (EP)
Title: Filterrohr zum Einbringen in ein Bodenbohrloch sowie Verfahren zur Herstellung des Filterrohrs
Inventor: GIANGRASSO ANTONIO
IPC: E21B43/08
Filed: 2000-11-07
Abstract: Filterrohr zum Einbringen in ein Bodenbohrloch zum Filtern einer im Boden gespeicherten
Flüssigkeit, umfassend ein Trägerrohr mit Flüssigkeitsdurchtrittsöffnungen
und einer außenseitig angeordneten porösen Filterschicht aus einem aufgesinterten
Kunststoffmaterial.
Patent EP-1103394-A3 (EP)
Title: Federung für Fahrzeugräder
Inventor: MAIRON MARKUS DIPL-ING
IPC: B60G9/02
Filed: 2000-11-27
Abstract: Fahrzeug wie PKW, LKW, Wohnmobil, nicht selbstfahrende
Anhänger udgl., mit einer Federung für die
Räder, mit einer Federstrebe (3), die in Fahrtrichtung
verläuft und an der Achse (2) des Rades (1) angreift und
die als Kurbelarm an einem quer zur Fahrtrichtung
verlaufenden Drehstab (4) wirkt, und einem in Fahrtrichtung
verlaufenden Schwinghebel (5), der an der
Achse angreift und mit einem endseitig drehbar gelagerten
Stoßdämpfer (6) verbunden ist, wobei dessen
Drehachse parallel zur Achse verläuft, wobei der
Schwinghebel (5) auf die andere Seite verlängert
ist, an dieser Verlängerung endseitig ein weiteres
Federelement (7) angreift.
Patent EP-1112785-A3 (EP)
Title: Vorrichtung zur hydraulischen Entzunderung von Werkstücken
Inventor: PAHNKE HANS-JOACHIM
IPC: B21B45/08
Filed: 2000-11-29
Abstract: Vorrichtung zur hydraulischen Entzunderung von Werkstücken,
insbesondere von Walzgut, mit mindestens einem horizontal angeordneten,
von mindestens einer Pumpe mit Wasser beaufschlagten
und mit Spritzdüsen (11) versehenen Balken (10) zur
Entzunderung der Ober- und/oder Unterseite des Werkstücks,
wobei der mindestens eine Balken (10) eine Einrichtung zum
selektiven Verschließen der Spritzdüsen (11) aufweist.
Patent EP-1132469-A3 (EP)
Inventor: PUNGAOR ERNO JR
IPC: C12M3/02
Filed: 1990-09-10
Abstract: Transforming growth factor β (TGF-β) is
produced in relatively large quantities and at a
relatively high purity by fermentation in a perfusion
microcarrier reactor. Conditioned media from the reactor
is first treated to provide the active form of TGF-β and
subsequently purified by cation exchange chromatography
followed by hydrophobic interaction chromatography.
Nucleic acids complexed with the TGF-β are
removed while the protein is bound to the cation exchange
resin. Purified TGF-β1 compositions have a specific
activity above 10 7 U/ml.
Patent EP-1052097-A3 (EP)
Inventor: KATAKURA TAKAHIRO
IPC: B41J2/21
Filed: 2000-05-05
Abstract: The invention provides a liquid jetting apparatus having three nozzle arrays
respectively including a plurality of nozzle orifices 23. Two of the nozzle arrays are
divided into a plurality of nozzle blocks NB1 to NB6. One of the nozzle arrays is
provided as a unit nozzle block NB7. Different kinds of inks to be ejected are
allocated with respect to each of the nozzle blocks. Dye-family colored inks are
ejected from the respective divided nozzle blocks. Pigment-family black ink is
ejected from the unit nozzle block.
Patent EP-1058215-A3 (EP)
Inventor: LAMB ROBERT C
IPC: G07D3/14
Filed: 2000-05-15
Abstract: A coin mechanism includes a piezoelectric film sensor in contact with a
coin debounce device. When a coin is inserted into the coin mechanism, the coin
strikes the coin debounce device as it travels along a coin path. Micro-movement of
the coin debounce device is sensed with the piezoelectric film sensor. The coin
mechanism changes from a quiescent mode of operation to an active mode of
operation in response to sensing the presence of the coin in the coin path. Coin
recognition can then be performed. Overall power consumption of the coin
mechanism can be reduced.
Patent EP-1077077-A3 (EP)
Title: Verfahren zur thermischen Behandlung von Feststoffen
Inventor: RUEEGG HANS
IPC: F23G5/14
Filed: 2000-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur thermischen Behandlung von Feststoffen
(5), insbesondere Abfall, bei welchem die Feststoffe (5) in einer ersten Stufe
mittels Zufuhr von Primärluft (6) verbrannt und die Rauchgase (7) der ersten Stufe
anschliessend in einer zweiten Stufe, der Nachverbrennungsstufe (4), mit
Sekundärluft (10) vermischt und unter vollständigem Ausbrand verbrannt werden,
und zur Entstickung der Rauchgase das SNCR-Verfahren, bei dem ein
Reduktionsmittel (11) in die Rauchgase eingedüst wird, verwendet wird. Das
Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die aus der ersten Stufe
austretenden Rauchgase (7) zunächst in einer zweiten Stufe mit einem
gasförmigen sauerstofffreien oder sauerstoffarmen Mischungsmedium (8)
vermischt werden und dieses Gemisch (9) in einer Beharrungszone (3)
mindestens 0.3 s lang verweilt und anschliessend zwecks vollständigem Ausbrand
in einer dritten Stufe mit der Sekundärluft (10) vermischt wird, wobei der
Sekundärluft (10) vorgängig das Reduktionsmittel (11) zugegeben wird.
Patent EP-1078706-A3 (EP)
Title: Sägeblatt mit abgeschrägten Schneidzähnen
Inventor: FEY MICHAEL
IPC: B23D61/02
Filed: 2000-07-18
Abstract: Ein Sägeblatt, insbesondere ein Kreissägeblatt, besitzt ein Stammblatt (2) aus Stahl, das
mit Einrichtungen zur Montage an einer Sägevorrichtung, beispielsweise einer Handkreissäge,
ausgestattet ist. Am Umfang des Stammblatts (2) sind Schneidzähne (4) aus einem
Hartmetall montiert, beispielsweise aufgelötet, die jeweils einen quer zur Längserstreckung
bzw. zum Durchmesser des Sägeblatts verlaufenden, abgeflachten Abschnitt
(10) und einen daran anschliessenden, abgeschrägten Schneidbereich (11) aufweisen,
der bei aufeinanderfolgenden Schneidzähnen (4) wechselseitig angeordnet ist. Der
abgeschrägte Schneidbereich (11) weist eine quer zum Sägeblatt (1) verlaufende
Erstreckung (b) auf, die grösser ist als die Quererstreckung (f) des abgeflachten
Abschnitts (11).
Patent EP-1136206-A3 (EP)
Inventor: FIRZLAFF FRANZ LUDWIG
IPC: B23Q1/03
Filed: 2001-03-19
Abstract: The device has a machine table (2) with stop (7) and milling unit with spindle (31) and milling tool. There is a bearing unit (30), adjustable in various directions, for pivoted bearing of the milling spindle, in vertical height direction and horizontal depth direction relative to the machine table. Part of the table is formed by an insert slide (15), which has a slot for the milling tool and is flush with the working surface (3) of the table. The insert can be moved downwards and is coupled to the bearing unit for the spindle, so that a downward movement of the spindle causes a synchronous movement of the insert.
Patent EP-1158042-A3 (EP)
Inventor: BLUEMKE WILFRIED DR
IPC: C12M1/12
Filed: 2001-05-22
Abstract: Producing fragrance and/or aroma substances (I), comprising reactions induced by microorganisms and/or enzymes in a liquid phase in a bioreactor, followed by continuous or sequential isolation of (I) from the liquid phase in an evaporation unit, is new. Recycling of the retentate, depleted in (I), to the bioreactor, is carried out at over 25 degrees C, using thermo-stable microorganisms and/or enzymes.
Patent EP-1174496-A3 (EP)
Title: Dosimetrieverfahren und dosimetrievorrichtung für aus einer gasphase auf zellschichten abgelagerte aerosolpartikel
Inventor: TIPPE ARMIN DR
IPC: G01N1/22
Filed: 2001-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Dosimetrieverfahren und
eine Dosimetrievorrichtung für aus einer Gasphase auf Zellschichten
2 abgelagerte Aerosolpartikel. Es wird eine Gasströmung
1 in einer Zellkammer 10 durch die Strömungseinlasseinrichtung
13 mit einer vorgegebenen Strömungsgeschwindigkeit
erzeugt, wobei die Gasströmung 1 Aerosolpartikel mit bestimmten
Partikelgrößen und Partikelkonzentrationen enthält und mit
einer bestimmten Strömungsquerschnittsfläche A auf eine Zellschicht
2 gerichtet wird. Der Stromlinienverlauf 5 der Aerosolpartikel
der Gasströmung 1 wird ermittelt und eine Teilfläche
a der Strömungsquerschnittsfläche A bestimmt, innerhalb
derer sich alle Stromlinien 5 derjenigen Aerosolpartikel befinden,
deren Abstand zu der Zellschicht 2 für eine Ablagerung
der Aerosolpartikel auf der Zellschicht 2 mittels Diffusion
genügend klein ist. Die Dosis der auf der Zellschicht 2 abgelagerten
Aerosolpartikel wird in Abhängigkeit von der Teilfläche
a, der bestimmten Partikelkonzentration, der vorgegebenen
Strömungsgeschwindigkeit der Aerosolpartikel und der Expositionsdauer
berechnet.
Patent EP-1175095-A3 (EP)
Inventor: KAHN RAYNOLD M
IPC: H04H20/00
Filed: 2001-07-20
Abstract: A system and method of storing program material for subsequent replay is
disclosed. The method comprises the steps of receiving access control information and
the program material encrypted according to a first (CW) encryption key, the access
control information including the first (CW) encryption key and control data; further
encrypting the access control information and the encrypted program material according
to a second encryption key (516); encrypting the second encryption key (516) according
to a third encryption key (520) to produce a fourth encryption key (524); and storing the
encrypted access control information (518) and encrypted program material (514) and the
fourth encryption key (524).
Patent EP-1195797-A3 (EP)
Inventor: ELMADJIAN RAFFI N
IPC: G03F7/40
Filed: 2001-08-28
Abstract: A plasma photoresist hardening technique is provided to improve the etch
resistance of a photoresist mask 26. The technique involves the formation of a
thin passivation layer 26b on the photoresist mask 26 which substantially slows
down the etching rate of the photoresist material 26a. Advantageously, this
technique allows preservation of critical dimension features such as via hole
openings and transmission lines. The technique hardens the surface of the
photoresist film 26 by both chemically and physically bonding halogenated
hydrocarbons with cross linked photoresist polymer. This results in a passivation
layer 26b which is highly resistant to harsh plasma etch environments.