baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012110365-B4 (DE)
Title: Hybridmodul zur Anordnung in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SZINYI ODON
IPC: B60K6/405
Filed: 2012-10-30
Granted: 2023-08-31
Abstract: Hybridmodul (1) zur Anordnung in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, wobei das Hybridmodul (1) eine Elektromaschine und eine Kupplung aufweist, die innerhalb eines gemeinsamen Gehäuses (2) verbaut sind, wobei das Hybridmodul (1) im Antriebsstrang zwischen einem Verbrennungsmotor und einem Getriebe des Kraftfahrzeugs anordbar sowie mit dem Verbrennungsmotor und dem Getriebe verbindbar ist, wobei das Hybridmodul (1) ferner eine ovale Luftzuführung (7) zum Einleiten von der Kühlung dienender Luft in das Hybridmodul (1) aufweist, wobei die kurze Erstreckung des Ovals dem Verbrennungsmotor und dem Getriebe zugewandt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hybridmodul (1) mit dem Verbrennungsmotor und dem Getriebe verschraubbar ist, wobei die Positionen der Verschraubungen an beiden, abgewandten Seiten (3, 4) des Hybridmoduls (1) genau koaxial angeordnet sind.
Patent DE-102012111270-B4 (DE)
Title: Explosionsgeschützte Anordnung mit einer Kabelverbindungseinrichtung und einem Kabel
Inventor: SCHWARZ NORMEN
IPC: H02G3/06
Filed: 2012-11-22
Granted: 2018-11-22
Abstract: Explosionsgeschützte Anordnung (14) mit einer Kabelverbindungseinrichtung (10) und einem damit verbundenen Kabel (11), das wenigstens eine Ader (12) aufweist, wobei die wenigstens eine Ader (12) von einer Kabelummantelung (13) aus einem Elastomer umschlossen ist,mit einer Außenhülse (18) der Kabelverbindungseinrichtung (10), die einen Krimpabschnitt (23) aufweist, der aus einem plastisch verformbaren ersten Material besteht, wobei die Länge (L) des Krimpabschnitts (23) größer ist als der Innendurchmesser (D) des Krimpabschnitts (23),mit einer Innenhülse (19) der Kabelverbindungseinrichtung (10), die von der Außenhülse (18) koaxial umschlossen wird und die einen zylindrischen Kabelkanal (20) aufweist, dessen Innendurchmesser dem Außendurchmesser einer Kabelummantelung des Kabels (13) entspricht, wobei die Innenhülse (19) aus einem elastisch verformbaren zweiten Material besteht,wobei bei hergestellter mechanischer Verbindung zwischen der Kabelverbindungseinrichtung (10) und dem Kabel (11) der Krimpabschnitt (23) der Außenhülse (18) plastisch verformt und die Innenhülse (19) und die Kabelummantelung (13) elastisch verformt sind und die Kabelummantelung (13) zündspaltfrei an der wenigstens einen Ader (12) und an der Innenhülse (19) anliegt.
Patent DE-102012111858-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage von Beschlagelementen
Inventor: STRUTH FRITZ
IPC: E05C9/00
Filed: 2012-12-06
Granted: 2014-10-16
Abstract: Bei einem Verfahren zur Montage von Beschlagelementen (1) an einem Flügelrahmen eines Fensters oder einer Tür, der im Wesentlichen aus Eckumlenkungen (6) und Längsteilen (4) zusammengesetzt ist, die jeweils mindestens eine Stulpschiene (11) umfassen, an der eine Schließzapfen (10) tragende Treibstange (9) gelagert ist, wobei benachbarte Treibstangen (9) miteinander und zu ihrer Verlagerung mit einer Griffolive (2) gekoppelt werden, wird zumindest an einer definierten End-Position, die in der einen und/oder anderen Umlaufrichtung am weitesten von der Griffolive (2) entfernt ist, ein Anschlag (17) für die Stulpschiene (11) und/oder die Treibstange (9) und/oder den Schließzapfen (10) gesetzt.
Patent DE-102012209182-B4 (DE)
Title: Isolierter resistiver Stromsensor
Inventor: ACEÑA MIGUEL ANGEL
IPC: H02H3/08
Filed: 2012-05-31
Granted: 2016-02-11
Abstract: Isoliertes Stromerfassungs-System (10) zum Einsatz mit einem resistiven Stromerfassungs-Element (12), wobei das System umfasst:  einen analogen Eingang (14), der so konfiguriert ist, dass er eine Spannung von dem resistiven Stromerfassungs-Element (12) empfängt und einen analogen Ausgang erzeugt;  eine programmierbare Überstromschutz-Warneinrichtung (22), die so konfiguriert ist, dass sie ein Programmierungs-Signal (32) empfängt, das einen Schwellenwert anzeigt, und den analogen Ausgang empfängt, und die so konfiguriert ist, dass sie ein Warn-Signal (34) erzeugt, wenn der analoge Ausgang den Schwellenwert übersteigt;  eine Verarbeitungsschaltung (16), die so konfiguriert ist, dass sie den analogen Ausgang empfängt und ein Messungs-Signal (36) erzeugt, das den erfassten Strom anzeigt; und  eine Isolierschaltung (24), die eine Hochspannungsseite des Systems (10) von einer Niederspannungsseite des Systems (10) trennt und dadurch eine Isolier-Sperre (26) zwischen der Hochspannungsseite und der Niederspannungsseite des Systems (10) bildet, wobei die Isolierschaltung (24) so konfiguriert ist, dass sie das Programmierungs-Signal (32), das Warn-Signal (34) und das Messungs-Signal (36) durch die Isolier-Sperre (26) durchlässt.
Patent DE-102012212801-B4 (DE)
Title: Multifokale Darstellungsvorrichtung und multifokales Darstellungsverfahren zum dreidimensionalen Darstellen eines Objektes
Inventor: BUBLITZ DANIEL
IPC: G02B30/00
Filed: 2012-07-20
Granted: 2020-01-23
Abstract: Multifokale Darstellungsvorrichtung miteinem digitalen Bilderzeugungsmodul (4) undeiner Steuereinheit (3), die dem digitalen Bilderzeugungsmodul (4) zweidimensionale Bilddaten eines darzustellenden dreidimensionalen Objektes (7) zuführt,wobei das digitale Bilderzeugungsmodul (4) basierend auf den zugeführten zweidimensionalen Bilddaten zweidimensionale Bilder des Objektes (7) von zumindest zwei verschiedenen Objektebenen (8, 9) in entsprechenden verschiedenen Fokusebenen (F1, F2, F3) so erzeugt, daß ein Betrachter mit seinem Auge (12) auf die verschiedenen Fokusebenen (F1-F3) fokussieren kann, um das dargestellte Objekt (7) dreidimensional wahrzunehmen,dadurch gekennzeichnet, daßdie Steuereinheit (3) für jedes darzustellende zweidimensionale Bild abschnittsweise einen Schärfewert bestimmt und die Bilddaten für die Bildabschnitte auf dunkel setzt, deren Schärfewert außerhalb eines für das Bild vorbestimmten Schärfewertebereiches liegt.
Patent DE-102013003702-B4 (DE)
Title: Karosserie für ein Fahrzeug
Inventor: DECKER DENNIS
IPC: B62D21/16
Filed: 2013-03-04
Granted: 2018-10-18
Abstract: Karosserie für ein Fahrzeug mit einem Hinterbau (10a, 10b), welcher zwei sich gegenüberliegende in Fährzeuglängsrichtung (x) verlaufende erste Lastpfade (12) und mindestens einen in Fahrzeugquerrichtung (y) verlaufenden und senkrecht zu den beiden ersten Lastpfaden (12) angeordneten zweiten Lastpfad (14) umfasst, und im Bereich des Hinterbaus (10a, 10b) ein Karosseriemodul (20a, 20b) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Karosseriemodul (20a, 20b) mindestens eine Gasflasche (26a) und mindestens zwei Längsträgerelemente (22.2) aufweist, welche eine axiale Verlängerung der ersten Lastpfade (12) in Fahrzeuglängsrichtung (x) ausbilden, wobei die Gasflasche (26a) den mindestens einen zweiten Lastpfad (14) in Fahrzeugquerrichtung (y) ausbildet und die Gasflasche (26a) senkrecht zu den Längsträgerelementen (22.2) verläuft und über eine Außenspur (12.3) der Längsträgerelemente (22.2) hinausragt.
Patent DE-102013005058-B4 (DE)
Title: PSEUDO-MAXIMUM-LIKELlHOOD-TRACKING FÜR GLOBALE NAVIGATIONSSATELLITENSYSTEME
Inventor: JARVIS MURRAY ROBERT
IPC: G01S19/22
Filed: 2013-03-22
Granted: 2014-07-03
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines aktuellen Empfängerzustands eines Empfängers eines globalen Navigationssatellitensystems, GNSS, umfassend: Empfangen von Positionsbestimmungssignalen aus einer Mehrzahl von Satelliten; Erzeugen einer Mehrzahl von Korrelationsgittern aus den empfangenen Positionsbestimmungssignalen, wobei jedes Korrelationsgitter einem jeweiligen der Mehrzahl von Satelliten zugeordnet ist; Schätzen einer Wahrscheinlichkeitsverteilung des aktuellen Empfängerzustands aus der Mehrzahl von Korrelationsgittern; und Bestimmen einer Maximum-Likelihood-Schätzung des aktuellen Empfängerzustands aus der geschätzten Wahrscheinlichkeitsverteilung.
Patent DE-102013017117-B4 (DE)
Title: Schließzylinder-Schlüssel-System
Inventor: MATSCHKE STEFFEN
IPC: E05B47/00
Filed: 2013-10-10
Granted: 2017-05-11
Abstract: Schließzylinder-Schlüssel-System, umfassend einen Schließzylinder mit einem darin drehbar gelagerten Zylinderkern (2), wobei im Zylinderkern eine radial in eine Labyrinth-Nut im Schließzylindergehäuse bewegbare, federbelastete Sperrleiste (8) vorgesehen ist, die bei nicht passendem Schlüssel, die Trennebene Zylinderkern/Schließzylindergehäuse übergreifend, eine Drehung des Zylinderkernes verhindert, dadurch gekennzeichnet, – dass im Schlüsselschaft eine parallel zum Schlüsselrücken des Schlüssels (1) verlaufenden Bohrung (5) vorgesehen ist, in der ein Magnet (3) abgeordnet ist, dessen axiale Länge geringer als die axiale Erstreckung der Bohrung ist, und – dass im Zylinderkern (2), im Bereich der Sperrleiste (8), eine Ausnehmung (10) vorgesehen ist, in der sich eine magnetische Kugel (6) befindet, die beim Einführen des Schlüssels in den Zylinderkern von dem Magneten im Schlüssel parallel zur Zylinderkernachse und entlang der Sperrleiste (8) verschiebbar ist, – dass die Sperrleiste mindestens eine Nut (9) aufweist, die bei einer definierten axialen Verschiebung der magnetischen Kugel (6) zumindest einen Teilumfang dieser aufnimmt, so dass sich die federbelastete Sperrleiste radial hinter die Trennebene Zylinderkern/Schließzylindergehäuse zurück bewegen kann.
Patent DE-102013021127-B4 (DE)
Title: Akkumulator mit verlängerter Stromabgabe
Inventor: HENSCHEL MARCEL
IPC: H01M10/42
Filed: 2013-12-13
Granted: 2016-06-02
Abstract: Akkumulator mit verlängerter Stromabgabe, dadurch gekennzeichnet, dass Bleisulfat entladener Akkuplatten während des Betriebes mechanisch abgetragen wird.
Patent DE-102013102154-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines magnetokalorisch aktiven Bauteils für magnetischen Wärmetausch
Inventor: KATTER MATTHIAS
IPC: F28F13/16
Filed: 2013-03-05
Granted: 2016-09-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines magnetokalorisch aktiven Bauteils für einen magnetischen Wärmetausch, umfassend – Durchführen eines Verfahrens zum Klassifizieren von Gegenständen, die magnetokalorisch aktives Material entsprechend einer magnetischen Übergangstemperatur aufweisen, umfassend: – Bereitstellen einer Quelle von Gegenständen, die zu klassifizieren sind, wobei die Quelle Gegenstände umfasst, welche magnetokalorisch aktive Materialien aufweisen, die unterschiedliche magnetische Übergangstemperaturen besitzen; – sequentielles Anwenden eines magnetischen Feldes bei unterschiedlichen Temperaturen auf die Quelle, wobei das magnetische Feld ausreichend ist, um eine magnetische Kraft auf die Quelle auszuüben, die größer ist als das Beharrungsvermögen einer Fraktion der Gegenstände, die eine Fraktion der Gegenstände veranlasst, sich zu bewegen und eine Gegenstandsfraktion zu erzeugen, und – Sammeln der Gegenstandsfraktion bei jeder Temperatur, um eine Mehrzahl von getrennten Gegenstandsfraktionen von unterschiedlicher magnetischer Übergangstemperatur bereitzustellen, so dass die Gegenstände, die magnetokalorisch aktives Material aufweisen gemäß der magnetischen Übergangstemperatur, klassifiziert werden, wodurch eine Mehrzahl von Partikelfraktionen erzeugt wird, die unterschiedliche mittlere magnetische Übergangstemperaturen aufweisen, und – Anordnen der Partikelfraktionen in der Reihenfolge von ansteigenden oder abfallenden mittleren Übergangstemperaturen, wodurch das magnetokalorisch aktive Bauteil für einen magnetischen Wärmetausch erzeugt wird.
Patent DE-102013103056-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Halbleitervorrichtung mit einer Deckschicht
Inventor: PERNG TSU-HSIU
IPC: H01L27/092
Filed: 2013-03-26
Granted: 2015-05-28
Abstract: Verfahren, welches Folgendes umfasst: Bilden einer Siliziumdeckschicht (802) auf einem Kanalgebiet einer PFET-Vorrichtung (204) und auf einer Dummy-Gatestruktur (212) einer NFET-Vorrichtung (206); Bilden einer Dummy-Schicht (902) aus dielektrischem Material auf der Siliziumdeckschicht (802); Strukturieren der Siliziumdeckschicht (802) und der Dummy-Schicht (902), wobei das Strukturieren die Siliziumdeckschicht (802) und die Dummy-Schicht (902) von der Dummy-Gatestruktur (212) der NFET-Vorrichtung (206) entfernt; Entfernen der Dummy-Gatestruktur (212) der NFET-Vorrichtung (206) nach dem Strukturieren, wobei das Entfernen der Dummy-Gatestruktur (212) einen Graben (1402) bereitstellt; Bilden einer metallischen Gatestruktur auf der Siliziumdeckschicht (802), um ein Gate der PFET-Vorrichtung (204) zu bilden; und Bilden einer anderen metallischen Gatestruktur in dem Graben (1402), um ein Gate der NFET-Vorrichtung (206) zu bilden.
Patent DE-102013105722-B4 (DE)
Title: Verbindungsmetallisierung durch chemische direkte Strukturplattierung und Metallstruktur, die durch dieselbe hergestellt ist
Inventor: LIU WEN-JIUN
IPC: H01L23/52
Filed: 2013-06-04
Granted: 2020-03-05
Abstract: Halbleiterstruktur, die Folgendes umfasst:
 ein Substrat (10), das eine planare obere Fläche (12) aufweist;
 eine Verbindungsschicht (14) über der planaren oberen Fläche (12), wobei die Verbindungsschicht (14) Folgendes umfasst:
 eine strukturierte Keimschicht (16a, b) über der planaren oberen Fläche, wobei die strukturierte Keimschicht (16a, b) ein erstes Keimschichtmaterial (16a) und ein zweites Keimschichtmaterial (16b) aufweist,
 eine erste Metallleitung (18a) über dem ersten Keimschichtmaterial (16a),
 eine zweite Metallleitung (18b) über dem zweiten Keimschichtmaterial (16b) und
 ein Dielektrikum (20) zwischen der ersten Metallleitung (18a) und der zweiten Metallleitung (18b), wobei sich das Dielektrikum (20) über der ersten Metallleitung (18a), der zweiten Metallleitung (18b) oder beiden erstreckt, und
 wobei die erste Metallleitung eine abgerundete obere Fläche aufweist,
 eine zusätzliche Struktur (36) über der Verbindungsschicht (14), und
 ein selektiv in die dielektrische Schicht geätztes Via (28), das die erste Metallleitung (18a) mit der zusätzlichen Struktur (36) verbindet.
Patent DE-102013112018-B4 (DE)
Title: Ventilsystem für Verbrennungskraftmaschinen
Inventor: PAFFRATH HOLGER
IPC: F16K1/04
Filed: 2013-10-31
Granted: 2018-12-20
Abstract: Ventilsystem (2) für Verbrennungskraftmaschinen zur Abgasrückführung, mit einem Gehäuse (4) in dem eine Antriebseinheit vorgesehen ist, die antriebstechnisch mit mindestens einer Ventileinheit verbunden ist, mit mindestens zwei Gaseinlasskanälen (6, 8) und einem Gasauslasskanal (10), wobei die Ventileinheit mindestens eine Ventilstange, mindestens einen Ventilschließkörper (14) sowie mindestens einen Ventilsitz (16) aufweist, wobei die Gaseinlasskanäle (6, 8) genau einen Ventilsitz (16) ausbilden, der mit genau einem Ventilschließ1körper (14) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Gaseinlasskanäle (6, 8) durch genau ein Stegorgan (18) voneinander getrennt sind, wobei bei geschlossenem Ventilschließkörper (14) das Stegorgan (18) geringfügig beabstandet zum Ventilschließkörper (14) endet.
Patent DE-102013114308-B4 (DE)
Title: Hardwaredesign einer Kamera für dynamischen Rückspiegel
Inventor: ZHANG WENDE
IPC: G02F1/17
Filed: 2013-12-18
Granted: 2021-01-14
Abstract: Vorrichtung (100) zum Aufnehmen eines Bildes, mit:mehreren Linsenelementen (22, 24 , 25, 26, 28), die innerhalb eines Linsengehäuses (30) koaxial umschlossen sind, wobei eines der Linsenelemente (28, 280) ein asphärisches Linsenelement (280) mit einem Oberflächenprofil einschließt, das dafür ausgelegt ist, einen gewünschten Bereich eines aufgenommenen Bildes zu verstärken;zumindest einem blendungsreduzierenden Element (41), das mit den mehreren Linsenelementen (22, 24 , 25, 26, 28) koaxial ist; undeinem Bilderzeugungschip (44), der das Licht (102) empfängt, nachdem das Licht (102) durch das zumindest eine blendungsreduzierende Element (41) gelangt ist; dadurch gekennzeichnet , dassdas asphärisches Linsenelement (280) ein bikonvexes Linsenelement ist, wobei es eine dem blendungsreduzierenden Element abgewandte Fläche aufweist, die konvexkonkav gekrümmt ist; und dassdas blendungsreduzierende Element (41) Licht (102) empfängt, nachdem es sequentiell durch jedes der Linsenelemente (22, 24, 25, 26, 28) gelangt ist, und ein polarisiertes Element (402) sowie ein photochromes Element (404) umfasst, wobei das photochrome Element (404) dafür ausgelegt ist, von einem klaren Zustand in einen abgedunkelten Zustand überzugehen, wenn es einer Lichtintensität ausgesetzt wird, die eine Intensitätsschwelle übersteigt, und zurück in den klaren Zustand überzugehen, wenn das photochrome Element (404), der die Intensitätsschwelle übersteigenden Lichtintensität nicht länger ausgesetzt ist, und wobei nur entsprechende Teile (410, 412) des photochromen Elements (404), die einer die Intensitätsschwelle übersteigenden Lichtintensität ausgesetzt sind, in den abgedunkelten Zustand übergehen, während alle anderen Teile (414), die die Intensitätsschwelle übersteigenden Lichtintensitäten nicht ausgesetzt sind, im klaren Zustand bleiben.
Patent DE-102013203360-B4 (DE)
Title: Abgasbehandlungssystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: F01N9/00
Filed: 2013-02-28
Granted: 2021-05-20
Abstract: Abgasbehandlungssystem (10) für einen Verbrennungsmotor (12), wobei der Verbrennungsmotor (12) zumindest einen Betriebsparameter aufweist, umfassend:eine Abgasleitung (14) in Fluidkommunikation mit dem Verbrennungsmotor (12), die derart konfiguriert ist, ein Abgas (15) von dem Verbrennungsmotor (12) aufzunehmen, wobei das Abgas (15) Stickoxide („NOx“) und Kohlenwasserstoffe enthält, wobei das Abgas (15) eine Abgastemperatur besitzt;eine Oxidationskatalysator-(„OC“)-Vorrichtung (24) in Fluidkommunikation mit der Abgasleitung (14), wobei die OC-Vorrichtung (24) aktiviert wird, um eine Oxidation von Kohlenwasserstoffen in dem Abgas (15) zu bewirken, wobei die OC-Vorrichtung (24) eine daran angeordnete Oxidationskatalysatorverbindung besitzt, die bei einem festgelegten Temperaturbereich selektiv aktiviert wird, um Stickoxid („NO“) bei einem festgelegten Prozentsatz zu Stickstoffdioxid („NO2“) umzuwandeln;eine Vorrichtung für selektive katalytische Reduktion („SCR“) (26) in Fluidkommunikation mit der Abgasleitung (14), die derart konfiguriert ist, das Abgas (15) aufzunehmen, wobei die SCR-Vorrichtung (26) stromabwärts von der OC-Vorrichtung (24) angeordnet ist, wobei die SCR-Vorrichtung (26) selektiv auf eine SCR-Anspringtemperatur erhitzt wird, und wobei die Gesamttemperatur der SCR-Vorrichtung (26) durch ein SCR-Temperaturprofil repräsentiert ist; undein Steuermodul (50) in Kommunikation mit dem Verbrennungsmotor (12) und dem Abgasbehandlungssystem (10), umfassend:eine Steuerlogik zum Überwachen des SCR-Temperaturprofils;eine Steuerlogik zum Bestimmen, ob sich die SCR-Vorrichtung (26) über der SCR-Anspringtemperatur befindet, auf Grundlage des SCR-Temperaturprofils;eine Steuerlogik zum Überwachen einer OC-Vorrichtungstemperatur der OC-Vorrichtung (24);eine Steuerlogik zum Bestimmen, ob die OC-Vorrichtung (24) bei dem festgelegten Temperaturbereich arbeitet, auf Grundlage der OC-Vorrichtungstemperatur; undeine Steuerlogik zum Einstellen zumindest eines Betriebsparameters des Verbrennungsmotors (12) zum Steuern der Abgastemperatur, so dass die OC-Vorrichtung (24) nicht in dem festgelegten Temperaturbereich arbeitet, wobei der zumindest eine Parameter des Verbrennungsmotors (12) eingestellt wird, falls sich die SCR-Vorrichtung (26) über der Anspringtemperatur befindet und falls die OC-Vorrichtung (24) bei dem festgelegten Temperaturbereich arbeitet.
Patent DE-102013204026-B4 (DE)
Title: Aktoranordnung für einen Ultraschallmotor
Inventor: HüBNER REINHARD
IPC: H02N2/16
Filed: 2013-03-08
Granted: 2019-08-08
Abstract: Aktoranordnung für einen Ultraschallmotor mit flächigem Reibkontakt, umfassend einen Aktorkörper (1), eine den Aktorkörper aufnehmende Aktorhalterung (5) und ein Aktorlager für die Aktorhalterung,wobeidas Aktorlager eine optimierte Kippachse (C) aufweist, die durch die Querschnittsfläche eines von dem Aktorkörper berührten Abschnittes eines getriebenen Reibelementes (2) verläuft, wobei eine Kippung um die optimierte Kippachse (C) selbststabilisierend ist, derart dass auftretende Querkräfte bei einer Kippung des Aktorkörpers die Lage des Reibelementes stabilisieren,wobei das Aktorlager durch ein Gleitlager (6) gebildet wird, dessen Gleitflächen (7) einen Kippfreiheitsgrad aufweisen, dessen Achse mit der optimierten Kippachse (C) identisch ist.
Patent DE-102013206133-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Konversionselements und Konversionselement
Inventor: GRÖTSCH STEFAN
IPC: H01L33/50
Filed: 2013-04-08
Granted: 2021-09-30
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Konversionselements (10), bei dem- ein Konversionskörper (12) zum Konvertieren elektromagnetischer Strahlung (52) bezüglich ihrer Wellenlänge bereitgestellt wird,- auf mindestens einen Teil des Konversionskörpers (12) ein anorganisches Material aufgebracht wird, indem auf mindestens den Teil des Konversionskörpers (12) eine Flüssigkeit, die das anorganische Material aufweist, aufgebracht wird,- mittels des anorganischen Materials eine reflektierende Schicht (14) zum Reflektieren der elektromagnetischen Strahlung und/oder von konvertierter elektromagnetischer Strahlung (52, 54) gebildet wird, indem der Konversionskörper (12) mit der an ihm haftenden Flüssigkeit erhitzt wird, so dass das anorganische Material schmilzt und eine stoffschlüssige Verbindung mit dem Konversionskörper (12) eingeht, und- der Konversionskörper (12) mit dem anorganischen Material abgekühlt wird, wobei sich das anorganische Material beim Abkühlen verfestigt und die reflektierende Schicht (14) bildet.
Patent DE-102013212104-B4 (DE)
Title: Zylinderkopfhaube mit Rückschlagventil für einen Ölrücklauf in der Kurbelgehäuseentlüftung eines Verbrennungsmotors
Inventor: BRAND MANFRED
IPC: F16K15/14
Filed: 2013-06-25
Granted: 2021-06-10
Abstract: Zylinderkopfhaube (10) für einen Verbrennungsmotor, umfassend einen Ölabscheider (13) und einen Ölrücklauf (17) zum Rückführen von in der Kurbelgehäuseentlüftung abgeschiedenem Öl in einen Ölsumpf, wobei in dem Ölrücklauf (17) ein Rückschlagventil (20) umfassend:- ein Ventilgehäuse (27) mit einem Schaft (24) und einem an einem Ende des Schaftes (24) angeordneten Ventilkopf (25);- einen Ventilkörper (37), der in dem Ventilgehäuse (27) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung als Ganzes verschiebbar gehalten ist, angeordnet ist;- der Ventilkörper (37) ist im Ruhezustand des Verbrennungsmotors vorspannungsfrei in der Offenstellung gehalten;- der Ventilkörper (37) ist infolge eines Überdrucks an der Kurbelgehäuseseite (16) gegenüber dem Ölabscheiderraum (22) zur selbsttätigen Verschiebung in die Schließstellung eingerichtet;wobei das Rückschlagventil (20) zum Einsetzen in eine Aufnahme (15) einer Zylinderkopfhaube (10) des Verbrennungsmotors vorgesehen und eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilgehäuse (27) in die Aufnahme (15) der Zylinderkopfhaube (10) einsteckbar und zur klemmenden Verbindung mit der Aufnahme (15) der Zylinderkopfhaube (10) eingerichtet ist,und an einem Bauteil (45) der Zylinderkopfhaube (10) ein Sicherungsmittel (47) vorgesehen ist, das bei montiertem Bauteil (45) mit geringem Abstand über dem Ventilkopf (25) angeordnet ist, so dass bei einer Lösebewegung des Ventilgehäuses (27) dieses an dem Sicherungsmittel (47) anschlägt.