baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014001541-U1 (DE)
Title: Handhalter für Geräte wie Smartphones, Tablett-PCs und E-Book-Reader, der gleichzeitig als Schutzhülle dient
IPC: F16M13/00
Filed: 2014-02-19
Abstract: Handhalter, für Geräte wie Smartphones, Tablett-PCs und E-Book-Reader, der gleichzeitig als Schutzhülle dient, bestehend aus einem Halterahmen, der das Gerät aufnimmt und einer Deckplatte die gelenkig an dem Halterahmen befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkbereich der Deckplatte (1) mit einer Verriegelung in der geöffneten 180-Grad-Stellung feststellbar ist, wobei die Deckplatte (1) in dieser arretierten Stellung als Handhalterung dient und zusammen mit dem aufgenommenen Gerät beliebig, auch über Kopf drehbar ist, so dass sie mit der linken Hand, mit beiden Händen, oder mit der rechten Hand greifbar ist, ohne, dass durch die Lageänderung, eine Schwenkbewegung erfolgt.
Patent DE-202014002232-U1 (DE)
Title: Kabelverbinder und Kabelkappe
IPC: H01R4/24
Filed: 2014-03-14
Abstract: Kabelverbinder (1) umfassend einen Mittelkörper (2) und zumindest zwei Klemmkörper (3.1, 3.2), wobei der Mittelkörper (2) zwei Aufnahmeseiten (5), zwei Stirnseiten (6) und zwei Flanken (4) aufweist, wobei die Aufnahmeseiten (5) jeweils zumindest einen Verbindungsbereich (9.1, 9.2) aufweisen, wobei der erste Verbindungsbereich (9.1) einer ersten Stirnseite (6) zugeordnet ist und der zweite Verbindungsbereich (9.2) einer zweiten Stirnseite (6) zugeordnet ist, wobei der Mittelkörper (2) zumindest eine zumindest teilweise in diesem angeordnete elektrische Verbindungsleitung (17) aufweist, die sich von dem ersten Verbindungsbereich (9.1) in den zweiten Verbindungsbereich (9.2) erstreckt, wobei die Verbindungsleitung (17) Verbindungsmittel (13) aufweist, die jeweils in die Verbindungsbereiche (9.1, 9.2) hineinragen und wobei die Klemmkörper (3.1, 3.2) auf jeweils einen Verbindungsbereich (9.1, 9.2) aufsetzbar sind, sodass die Klemmkörper (3.1, 3.2) beidseitig und versetzt zueinander auf dem Mittelkörper (2) anordbar sind.
Patent DE-202014005288-U1 (DE)
Title: Uhrfeder aus austenitischem Edelstahl
IPC: C22C38/38
Filed: 2014-06-26
Abstract: Uhr- oder Schmuckfeder (1), die aus einer Edelstahllegierung mit einer Basis, die aus Eisen und Chrom gebildet ist, die gemäß einer kubisch flächenzentrierten austenitischen Struktur angeordnet ist, und mit Mangan und Stickstoff hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (1) zumindest in ihrer Zone mit geringster Dicke eine Dicke von weniger als 0,20 mm aufweist, und außerdem dadurch gekennzeichnet, dass die Massenzusammensetzung der Legierung Folgende ist: – Chrom: Minimalwert 15%, Maximalwert 25%; – Mangan: Minimalwert 5%, Maximalwert 25%; – Stickstoff: Minimalwert 0,10%, Maximalwert 0,90%; – Kohlenstoff: Minimalwert 0,10%, Maximalwert 1,00%; – wobei der Gesamtbetrag (C + N) des Massengehalts von Kohlenstoff und Stickstoff im Verhältnis zur Gesamtmasse zwischen 0,40% und 1,50% liegt; – wobei das Verhältnis (C/N) des Massengehalts von Kohlenstoff im Verhältnis zur Gesamtmasse in Bezug auf jenen von Stickstoff zwischen 0,125 und 0,550 liegt; – Verunreinigungen und Zusatzmetalle mit Ausnahme von Eisen: Minimalwert 0%, Maximalwert 12,0%; – Eisen: der Rest auf 100%.
Patent DE-202014007161-U1 (DE)
Title: Seitenständerunterlage mit Rutschbock und Führung für Krafträder
IPC: B62H1/02
Filed: 2014-09-02
Abstract: Schutzanspruch dadurch gekennzeichnet, dass ein Aufsatzkranz (3) mit der Grundplatte (1) verbunden ist und den Seitenständerfuß begrenzt.
Patent DE-202014011342-U1 (DE)
Title: Gleissystem für ein Fahrgeschäft, insbesondere für eine Achter- oder Hängebahn
IPC: E01B21/04
Filed: 2014-09-25
Abstract: Gleissystem (10) für Fahrgeschäfte mit fachwerkartigen Gleiselementen (1), welche aus wenigstens einem Dreigurtsystem bestehen und als erstes und zweites Gurtelement nebeneinander verlaufende Gleise (2,3) und wenigstens ein weiteres Gurtelement (4.1) umfassen , wobei durch die Gleise (2, 3) und diese Gleise (2, 3) verbindenden Traversen (5, 5.1) eine erste Aussteifungsebene (A1) sowie durch jeweils von einem Gleis (2, 3) und dasselbe mit dem wenigstens dritten Gurtelement (4.1) verbindenden Querstreben (6, 6.1) eine zweite und eine dritte Aussteifungsebene (A2, A3) gebildet sind, und zur Bildung von Gleisabschnitten (1.1, ..., 1.7) die Traversen (5, 5.1) und Querstreben (6) beabstandet angeordnet sind, , dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein von benachbarten Traversen (5, 5.1) mit zugehörigen Querstreben (6, 6.1) gebildeter Gleisabschnitt (1.1, 1.2, 1.5, 1.6, 1.7) mit einem Versteifungselement (7.3) ausgebildet ist, welches den Gleisabschnitt (1.1, 1.2, 1.3, 1.5, 1.6, 1.7) derart überspannt, dass das Versteifungselement (7.3) zusammen mit dem weiteren Gurtelement (4.1) des Gleisabschnittes (1.1, 1.2, 1.3, 1.5, 1.6, 1.7) eine vierte Versteifungsebene (A4) bildet.
Patent DE-202014100810-U1 (DE)
Title: Wagen
IPC: B62B5/04
Filed: 2014-02-24
Abstract: Wagen, inbesondere Handwagen für die Beförderung von Feuerwehrausrüstungen, mit einem Wagenrahmen (2), dem eine Ladefläche und mindestens drei am Wagenrahmen (2) angeordnete Räder (4) zugeordnet sind, von denen mindestens eines mit einer Bremse (5) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Wagenrahmen (2) zwei Adapterplatten (10) montierbar sind zur Befestigung einer Ergänzungsachse (12) mit einer gegen das mit der Bremse (5) versehene Rad (4) andrückbaren Reibfläche (13), und dass an der Ergänzungsachse (12) zwei Ergänzungsräder (17) mit Geländereifen (18) und/oder Spurkranzräder (23) montierbar sind.
Patent DE-202014101161-U1 (DE)
Title: Hebezeug
IPC: B66C13/08
Filed: 2014-03-13
Abstract: Hebezeug (10) zum Koppeln einer Last (L) an ein Zugmittel (Z), mit einem Stützelement (20), das mit dem Zugmittel (Z) koppelbar ist, und mit einem Tragelement (30), das mit der Last (L) koppelbar ist, und mit einer das Tragelement (30) mit dem Stützelement (20) verbindenden Schwenkachse (A), und mit wenigstens einem Arretierungsmittel (40, 41), das einerseits an dem Stützelement (20) und andererseits an dem Tragelement (30) angreift, so dass eine Stellung des Tragelements (30) gegenüber dem Stützelement (20) festlegbar ist.
Patent DE-202014104334-U1 (DE)
Title: Estrichschiene
IPC: E04F19/02
Filed: 2014-09-12
Abstract: Estrichschiene (1) mit einem Auflageelement, welches eine Auflage auf einem Untergrund ausbildet, und mit einem vom Auflageelement hervorstehenden Profilschenkel (7), welcher an einer Seite eine seitliche Anlagefläche für den Rand einer Estrichschicht (5) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Profilschenkel (7) des Winkelprofils oberhalb der Anlagefläche ein Vorsprung (9) ausmündet, welcher den Rand der an der Anlagefläche anliegenden Estrichschicht (5) überdeckt.
Patent DE-202014105441-U1 (DE)
Title: Kompressorvorrichtung
IPC: F04D25/06
Filed: 2014-11-12
Abstract: Kompressorvorrichtung, umfassend: einen Kompressor (1) mit einem Gehäuse (11), wobei eine Antriebswelle (12) an einer Seite des Gehäuses (11) montiert ist; und einen Motor (12) mit einer Basis (21), wobei ein Stator (22) in der Basis (21) montiert ist, wobei ein Rotor (23) in dem Stator (22) montiert ist und wobei der Rotor (23) mit der Antriebswelle (12) des Kompressors (1) verbunden ist.
Patent DE-202014106183-U1 (DE)
Title: Sitz für Kleinkinder und Babys
IPC: B60N2/28
Filed: 2014-12-19
Abstract: Sitz für Babys und Kleinkinder, mindestens aufweisend ein Sitzunterteil (22) und ein Sitzrückenteil (24), wobei an dem Sitzunterteil (22) ein Sitzelement (18) und an dem Sitzrückenteil (24) ein Rückenlehnenelement (20) verschiebbar und miteinander verbunden angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens das Rückenlehnenelement (20) flexibel ausgebildet und beabstandet zu dem Sitzrückenteil (24) angeordnet ist, wobei das Rückenlehnenelement (20) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass das Rückenlehnenelement (20) bei Einwirkung einer Impulsenergie durch den Körper eines Kindes mindestens in seinem unteren Bereich (34) um mindestens 1,5 cm niederdrückbar ist und sich verschiebt, wobei der Abstand zwischen dem Rückenlehnenelement (20) und dem Sitzrückenteil (24) verkleinert wird, und ein Verschieben des Sitzelements (18) gegenüber dem Sitzunterteil (22) bewirkt.
Patent DE-202015005978-U1 (DE)
Title: Taschenverschluss
IPC: A45C13/16
Filed: 2015-08-24
Abstract: Verschluss eines Aufnahmekörpers mit, zumindest im Verschlussbereich flexiblen Wänden, insbesondere für Taschen oder Kissen, dadurch gekennzeichnet, dass: 1. die Taschenwände so flexibel gestaltet sind, z. B. Textil oder Leder, dass sie sich durch Aufrollen verschließen lassen 1.1. nur zwei gegenüberliegende Wände über den eigentlichen Aufnahmekörper hinausragen und aufgewickelt werden 1.2. alle Wände aufgewickelt werden 1.3. nur eine Wand aufgewickelt wird und im aufgewickelten Zustand mit dem festen Bereich verbunden wird 1.4. die Wände unterschiedlich lang ausgeprägt sind 2. in den aufzurollenden Wänden ein oder mehrere magnetische bzw. ferromagnetische Elemente enthalten sind, wobei vorliegende Erfindung alle Kombinationen aus Magnet/Magnet; Magnet/Ferromagnet, Ferromagnet/Magnet in allen Anbringungsvariationen in den Wänden abdeckt 2.1. die in bestimmtem Abstand vom Wandrand angebracht sind, sodass erst nach teilweisem oder vollständigem Aufrollen der Wände die Magnetwirkung die aufgerollte Situation verschließt 2.2. ein magnetisches bzw. ferromagnetisches Element im festen Bereich des Aufnahmekörpers angebracht ist und mit dem im flexiblen Bereich der Wände angebrachten magnetischen bzw. ferromagnetischen Element nach dessen Aufrollen das Verschliessen sicherstellt. 3. an einer der aufzurollenden Wände eine längliches Element angebracht ist, dass den Aufwickelvorgang stabilisiert 3.1. es sich bei dem länglichen Element um ein magnetisches oder ferromagnetische Element handelt, das 3.1.1. gleichzeitig als Griffstabilisierung und als Gegenstück zum Magneten dient 3.1.2. das längliche Element lose beiliegt 3.1.3. dass längliche Element weder magnetisch (Kreditkartenlöschung!) noch ferromagnetisch ist, sondern magnetische bzw. ferromagnetische Elemente angebracht sind 4. statt der Magneten andere Verschlüsse, wie beispielsweise Druckknöpfe angebracht sind, die nach dem Aufrollen der Seiten, das Verschließen sicherstellen.
Patent DE-202015100309-U1 (DE)
Title: Filteranordnung
IPC: B01D46/42
Filed: 2015-01-23
Abstract: Filteranordnung (1) umfassend ein Gehäuse (2), ein in dem Gehäuse (2) angeordnetes Gebläse (12) und einen Filtereinsatz (11), dadurch gekennzeichnet, dass das Gebläse (12) im Gehäuse (2) oberhalb des Filtereinsatzes (11) vorgesehen ist, dass Lufteintrittsöffnungen (3) in das Gehäuse (2) im unteren Bereich der Seitenwände des Gehäuses (2) und wenigstens eine Austrittsöffnung (4) für gereinigte Luft in der oberen Endfläche des Gehäuses (2) vorgesehen sind.
Patent DE-202015102196-U1 (DE)
Title: Ein doppelseitiger Drehverschluss zum Verschließen von Glasgefäßen
IPC: B65D51/24
Filed: 2015-04-30
Abstract: Ein doppelseitiger Drehverschluss zum Verschließen von Glasgefäßen umfasst einen einfachen Drehverschluss in Form eines zylinderförmigen Bodens an einem Ende und eine Innenfläche und eine Außenfläche, der untere zylindrische Teil des Verschlusses wird eingebogen und mit Schraubüberständen in Form von angeschrägten Kanten versehen, passend für das zylindrische Halsgewinde des Glasgefäßes, dadurch gekennzeichnet, daβ die genannten beiden einzelnen Drehverschlüsse sind koaxial an ihren Außenflächen entlang der Außenseiten so miteinander verbunden, dass die Schraubüberstände nach außen zeigen.
Patent DE-202015103499-U1 (DE)
Title: Aufbau zum verbinden einer Heizvorrichtung eines  Kochtopfs
IPC: F24C7/06
Filed: 2015-07-02
Abstract: Aufbau zum Verbinden einer Heizvorrichtung eines Kochtopfs, wobei ein Aluminiumblech (2) zwischen einem mittleren Topf (3) eines elektrischen Kochtopfs oder einem Kochtopf (30) und einem Aluminium-Block (1) angeordnet ist, wobei der Aluminium-Block (1) mit einem vorgefertigten elektrischen Heizrohr (11) oder einem magenitischen Metall (12) ausgestattet ist, und wobei der mittlere Topf (3) oder der Kochtopf (30) durch eine Hochgeschwindigkeits-Stanzbearbeitung (6) mit dem Aluminium-Block (1) verbunden ist.
Patent DE-202015106001-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung eines Flüssigkeit enthaltenden Leitungssystems, beispielsweise auf Leckage oder unerwünschte Flüssigkeitsentnahme
IPC: G08B21/20
Filed: 2015-11-09
Abstract: Vorrichtung (1) zur Überwachung eines Flüssigkeit enthaltenden Leitungssystems (200), beispielsweise auf Leckage oder unerwünschte Flüssigkeitsentnahme, aufweisend ein Strömungsgeräusche erfassendes Sensorelement (2), eine Auswerteeinrichtung (3), welche in elektrischen Signalen des Sensorelementes (2) enthaltene Informationen auswertet, indem unter Nutzung der Informationen ein momentaner Geräuschpegel (PM) ermittelt wird und der momentane Geräuschpegel (PM) gegen einen vorgegebenen Alarmpegel (PA) verglichen wird, und aufweisend eine von der Auswerteeinrichtung (3) ansteuerbare Alarmeinrichtung (5), mittels welcher bei Überschreiten des Alarmpegels (PA) eine Alarmmeldung an ein Benutzer-Endgerät (100) übermittelbar ist.
Patent DE-202015106300-U1 (DE)
Title: Skimmer für Schwimmbäder, Schwimmteiche und dergleichen
IPC: E04H4/16
Filed: 2015-11-19
Abstract: Stationär montierbare Oberflächenabsaugvorrichtung (1) zum Absaugen von Flüssigkeiten, insbesondere für Teiche, Schwimmteiche, Schwimmbäder und dergleichen, mit einer Eingangsöffnung (2) zum Aufnehmen der Flüssigkeit, mit einem sich an diese Eingangsöffnung (2) anschließenden Eingangskanal (4) zur Leitung der von der Eingangsöffnung aufgenommenen Flüssigkeit, mit einem gegenüber dem Eingangskanal (4) schwenkbaren Klappenelement (6), welches in einem Bereich dieses Eingangskanals (4) angeordnet ist, mit einem sich an den Eingangskanal (4) anschließenden Aufnahmebehälter (12) zur Aufnahme von Flüssigkeit und wenigstens einer ersten an diesem Aufnahmebehälter (12) angeordneten Abflussöffnung zum Abfließen lassen von Flüssigkeit aus diesem Aufnahmebehälter (12), wobei in einer Strömungsrichtung der Flüssigkeit zwischen der Eingangsöffnung (2) und der Absaugöffnung wenigstens ein erstes Filterelement (14) zum Herausfiltern von Fremdkörpern aus der Flüssigkeit vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine Überlauföffnung (20) zum Abführen von überlaufender Flüssigkeit aufweist, wobei diese Überlauföffnung (20) oberhalb der Absaugöffnung angeordnet ist und/oder die Vorrichtung (1) eine weitere insbesondere verschließbare Öffnung (34) aufweist, um den Eingangskanal (4) zu Reinigungszwecken zugänglich zu machen.
Patent DE-202016000475-U1 (DE)
Title: Flexibles Befestigungssystem für wechselbare Inhalte in einer Buchhaptik.
IPC: B42D3/18
Filed: 2016-01-26
Abstract: Flexibles Befestigungssystem für wechselbare Inhalte, bestehend aus einem Trägersystem an dem mindestens eine Spiralfeder als Aufreihstab mit den Gewebescharnieren, die die Deckel mit dem Rücken des Trägersystems verbinden, fest verbunden sind und die Inhalte über ein zu dem Trägersystem passende Nutungen sowie einen Führungskanal für einen Arretierungsstift besitzen, dadurch gekennzeichnet, dass keine fest positionierte Ösen, Hülsen, Ergänzungstücke oder Trägerschienen benötigt werden, die die Verbindung zwischen dem Trägersystem und den zu haltenden Inhalten herstellen.
Patent DE-202016002488-U1 (DE)
Title: Montagehilfe für Gipskarton-/ Gipsfaserplatten
IPC: E04F21/18
Filed: 2016-04-18
Abstract: Montagehilfe für Gipskarton-/Gipsfaserplatten, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis der Montagehilfen (1) + (2) aus einem U-förmigen Metallwinkel (9) besteht, welcher auf der Vorderseite ein gerades Ende, zur Aufnahme der Gipskarton-/Gipsfaserplatte und auf der Rückseite ein 90° gewinkeltes Ende, von ca. 5 mm zur Befestigung an der Unterkonstruktion besitzt.
Patent DE-202016005819-U1 (DE)
Title: Nistkasten / Vogelhaus
IPC: A01K31/00
Filed: 2016-09-22
Abstract: Hergestellt aus einem Thermoplast aus Nachwachsenden Rohstoffen, insbesondere auf Basis von Lignin und/oder Stärke
Patent DE-202016007327-U1 (DE)
Title: Der Antrieb für das Fahrrad mit der äußerlichen Anordnung des Systems des Zusammenhanges zwei Wellen
IPC: B62M11/14
Filed: 2016-11-24
Abstract: Der Antrieb für das Fahrrad mit der äußerlichen Anordnung des Systems des Zusammenhanges zwei Wellen, die enthaltende Eingangswelle mit dem Anlaufkettenrad, und die Ausgangswelle, dadurch gekennzeichnet, dass das Kettenrad Rad 3 im System des Zusammenhanges zwei Wellen ist. Das System des Zusammenhanges zwei Wellen hat die Eingangswelle 2 und die Ausgangswelle 1. Auf der Eingangswelle 2 Gleichachsiger ist das Rad 3 gefestigt. Auf dem Rad nach dem Kreis sind die Achsen 4 mit der Möglichkeit des Drehens gefestigt. Auf den Achsen sind die Zahnräder 5, die den gezahnten Eingriff mit dem Zahnrad 6 auf der Ausgangswelle 1 haben gefestigt. Parallel sind mit den Zahnrädern 5 auf den Achsen 4 die Zahnräder 7 gefestigt. In einer Ebene mit den Zahnrädern 7, gleichachsig mit der Achse der Ausgangswelle 1, sind die Bremszahnräder 8, die den gezahnten Eingriff mit den Zahnrädern 7 haben gelegen. Die Einwirkung der Eingangswelle 2 auf die Ausgangswelle 1 wird mittels der Bremsung des Bremszahnrades 8 mit Hilfe der Bremskupplungen oder der Bremsklötzer 9 erzeugt.
Patent DE-202016008608-U1 (DE)
Title: Nagelstreifen aus verholztem Pflanzenmaterial
IPC: F16B15/08
Filed: 2016-05-11
Abstract: Nagelstreifen für ein Nagelsetzgerät mit mehreren miteinander verbundenen Nägeln (1) zum Verbinden von wenigstens zwei Bauteilen, die jeweils einen Nagelschaft (1a) und eine daran endseitig vorgesehene Nagelspitze (1b) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Nägel (1) aus Holz und/oder Holzwerkstoffen und/oder Bambus oder Palmengewebe enthaltenden Werkstoffen bestehen und mit durchtrennbaren Verbindungsmittel (2) verbunden sind, die beim Nagelsetzen automatisch abgeschert werden, und dass die Nagelspitze (1b) als kegelförmige Rundspitze ausgebildet ist.
Patent DE-202016008634-U1 (DE)
Title: Leuchtdiodenlichtquelle und Lampe
IPC: F21S4/26
Filed: 2016-05-25
Abstract: Eine Leuchtdiodenlichtquelle (LED-Lichtquelle) (10), dadurch gekennzeichnet, dass die LED-Lichtquelle (10) umfasst:eine Vielzahl von LED-Chips (11), wobei jeder LED-Chip (11) eine LED mit doppelseitiger Lichtabstrahlung mit der lichtabstrahlenden Oberfläche (111) auf einer Unterseite des LED-Chips (11) und einer weiteren lichtabstrahlenden Oberfläche (111) auf der Oberfläche des LED-Chips (11) ist; undeine Vielzahl von elektrisch leitenden Halteelementen (12), die jeweils Metallplättchen sind;wobei benachbarte zwei der elektrisch leitenden Halteelemente (12) dazu konfiguriert sind, gemeinsam einen der LED-Chips (11) zu halten und sich elektrisch mit ihm zu verbinden, um eine flexible LED-Lichtleiste zu bilden.
Patent DE-202016100446-U1 (DE)
Title: Stellanordnung für ein Wastegateventil eines Abgasturboladers
IPC: F02B37/18
Filed: 2016-01-29
Abstract: Stellanordnung (10) für ein Wastegateventil eines Abgasturboladers mit einer Spindel (100); und einem inneren Hebelarm (200), ausgelegt zur Koppelung mit einem Klappenteller; dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel (100) an einem ersten Ende ein Außengewinde (110) aufweist und, dass der innere Hebelarm (200) ein entsprechendes Innengewinde (210) aufweist, wobei die Spindel (100) und der inneren Hebelarm (200) über das Außengewinde (110) und das Innengewinde (210) formschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202016103427-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen zu haltenden Gegenstand
IPC: A45B9/04
Filed: 2016-06-19
Abstract: Haltevorrichtung (1) für einen zu haltenden Gegenstand (2) mit wenigstens einem zylinderförmigen Abschnitt (21), dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (1) wenigstens eine Halte-Ausformung (11; 12a, 12b) aufweist welche zur Zusammenwirkung mit einem Vorsprung (3) eines statischen Körpers dergestalt vorgesehen ist, dass die wenigstens eine Halte-Ausformung (11; 12a, 12b) auf dem Vorsprung (3) zum liegen kommt und/oder darunter anliegt, und dass die Haltevorrichtung (1) mehrere elastisch verformbare Fortsätze (41, 42, 43, 44) oder Ausformungen an diesen aufweist welche den zylinderförmigen Abschnitt (21) des zu haltenden Gegenstands (2) form- und/oder kraft- und/oder reibschlüssig wenigstens teilweise umfassen können, wobei eine Halterung des zylinderförmigen Abschnitts (21) in wenigstens zwei verschiedenen definierten Lagen (P1, P2) bezüglich der Längsachse des zylinderförmigen Abschnitts (21) ermöglicht ist, sodass die Haltevorrichtung (1) in einer aktiven, mit von dem zylinderförmigen Abschnitt abstehenden Halte-Ausformungen (11; 12a, 12b) Position (P1) oder einer an den zylinderförmigen Abschnitt (21) anliegenden passiven Position (P2) am zylinderförmigen Abschnitt (21) gehalten werden kann.
Patent DE-202016105483-U1 (DE)
Title: Flexibles Vorrichtungssystem
IPC: A61B5/00
Filed: 2016-10-03
Abstract: Flexibles Vorrichtungssystem, aufweisend: – mindestens zwei Vorrichtungen (10), in die elektrische Bauteile (11) eingebaut sind; und – ein flexibles Verbindungsinterface (20), das die beiden Vorrichtungen (10) verbindet, sodass die Vorrichtungen (10) mittels des flexiblen Verbindungsinterfaces (10) überbrückbar sind, wobei das flexible Verbindungsinterface (10) für eine Dehnbarkeit des flexiblen Vorrichtungssystems sorgt, wenn die Vorrichtungen (10) auf einen menschlichen Körperteil aufgelegt werden.
Patent DE-202016106226-U1 (DE)
Title: Polymerzusammensetzung und Formteil daraus
IPC: C08L75/04
Filed: 2016-11-08
Abstract: Polymerzusammensetzung (1), aufweisend ein Polyolefin (2), insbesondere ein Polypropylen, einen Schlagzähmodifier (3), einen Füllstoff (4), Glasfasern (5) und Partikel (6), die Polyurethan enthalten.
Patent DE-202017005047-U1 (DE)
Title: Fahrradsattel
IPC: B62J1/18
Filed: 2017-09-29
Abstract: Fahrradsattel mit
 einer Sattelschale (12),
 einem mit einer Oberseite (18) der Sattelschale verbundenen Sattelpolster (20),
 einen mit einer Unterseite (24) der Sattelschale (12) verbundenen Sattelgestell (10) und
 einer im Bereich einer Sattelspitze (14) in der Sattelschale (12) vorgesehenen Vertiefung (26) zur Aufnahme eines Ansatzes (60) des Sattelpolsters (20).
Patent DE-202017005658-U1 (DE)
Title: Der Schutz von der kleinen Windkraftanlage anhand der Feder
IPC: F03D1/06
Filed: 2017-11-02
Abstract: Der Schutz der kleinen Windkraftanlagen vor stürmischen Windböen anhand der Feder, dadurch gekennzeichnet, dass der starre Stock (2), an dem das Blatt (3) befestigt ist, ist an der Rotationsachse (1) zum Rotor (7) befestigt und ist durch zwei Federn (4), (5) bei mäßigem und frischem Wind stabil und bei stürmischem Wind abgelenkt (8).
Patent DE-202017006637-U1 (DE)
Title: Photoprotektives Oleoresin-Emulgat zur oralen Applikation als Medizinprodukt
IPC: A61P17/16
Filed: 2017-12-28
Abstract: Medizinprodukt oder Nahrungsergänzungsmittel dadurch gekennzeichnet, dass ein oral applizierbares pflanzliches Oleoresingemisch oder Oleoresin-Emulgat mit photoprotektiver Wirkung für das Hautgewebe zur Prävention von Sonnenbrand und Hautkrebs enthalten ist.
Patent DE-202017100900-U1 (DE)
Title: Befestigungselement zur Bereitstellung einer Klemmlast zwischen zwei Teilen
IPC: B62D27/06
Filed: 2017-02-20
Abstract: Befestigungselement, umfassend: einen Kopf; und einen Körper, der sich senkrecht von dem Kopf entlang einer Achse erstreckt, wobei der Körper eine Schulter neben dem Kopf mit einem dreieckig geformten Klemmmechanismus zum Fixieren einer Türschwelleranordnung zwischen dem Körper und dem Kopf, einen Schaft, der mehrere Rippen neben der Schulter enthält, die dazu konfiguriert sind, den Körper in der Türschwelleranordnung zu stabilisieren, und eine kegelstumpfförmige Spitze, die dazu konfiguriert ist, den Körper an der Türschwelleranordnung zu positionieren, enthält.