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Patent DE-102015011518-A1 (DE)
Title: Abdeckungseinrichtung für einen Unterboden eines Kraftfahrzeugs sowie entsprechendes Kraftfahrzeug
Inventor: OTTINGER ANDREAS
IPC: B62D25/20
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckungseinrichtung (8) für einen Unterboden (1) eines Kraftfahrzeugs (2), wobei die Abdeckungseinrichtung (8) eine einen Bereich des Unterbodens (1) übergreifende Abdeckung (9) aufweist. Dabei ist ein Befestigungselement (10) zur drehfesten Befestigung der Abdeckung (9) an einem Stabilisator (7) einer Radaufhängung (3) des Kraftfahrzeugs (2) vorgesehen, wobei das Befestigungselement (10) eine Stabilisatoraufnahme (12) zur Aufnahme des Stabilisators (7) aufweist, die im Querschnitt gesehen von zwei Befestigungsarmen (13, 14) begrenzt ist, welchen jeweils eine Befestigungsmittelaufnahme (19) zugeordnet ist, wobei wenigstens eine der Befestigungsmittelaufnahmen (19) teilweise in einem mittels eines Scharniers (17, 18) schwenkbeweglich an einem der Befestigungsarme (13, 14) gelagerten Verschlusselement (15, 16) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug (2) mit einer Abdeckungseinrichtung (8) für einen Unterboden (1) des Kraftfahrzeugs (2).
Patent DE-102015012616-A1 (DE)
Title: Kartenkörper für einen Datenträger und Inlay für einen Teil-Kartenkörper
Inventor: KLUGE STEFAN
IPC: B42D25/45
Filed: 2015-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kartenkörper (1) für einen Datenträger und ein Inlay für einen Teil-Kartenkörper eines Datenträgers. Der Kartenkörper (1) umfasst wenigstens eine erste und eine zweite Folie (10, 20). Die erste Folie (10) umfasst einen ersten lichtleitenden Flächenbereich (11) aus einem lichtleitenden Material sowie einen dem ersten lichtleitenden Flächenbereich (11) angrenzenden ersten opaken Flächenbereich (13) aus einem opaken Material. Die zweite Folie (20) umfasst einen zweiten lichtleitenden Flächenbereich (21) aus einem lichtleitenden Material, der zu einem zweiten opaken Flächenbereich (23) benachbart ist. Die erste Folie (10) und die zweite Folie (20) sind flächig übereinander liegend angeordnet. Die erste und die zweite Folie (10, 20) so ausgerichtet sind, dass der erste lichtleitende Flächenbereich (11) und der zweite lichtleitende Flächenbereich (21) einen Überlappungsbereich (100) bilden. Der Kartenkörper (1) umfasst weiterhin eine erste Deckfolie (30). Die erste Deckfolie (30) ist opak ausgebildet und über der ersten Folie (10) angeordnet. Der Übergang (14, 24) von den ersten und zweiten lichtleitenden Flächenbereichen (11, 21) zu den ersten und zweiten opaken Flächenbereichen (13, 23) weist lichtstreuende Partikel auf.
Patent DE-102015016634-A1 (DE)
Title: Schmieraufbau für ein Fahrzeugantriebssystem
Inventor: TAHARA YASUAKI
IPC: F16H57/03
Filed: 2015-12-21
Abstract: Ein Trennbauteil (20d) mit einem Lagerabschnitt (50), der ein Lager für ein erstes Antriebsrad und ein Lager für ein zweites Abtriebsrad trägt, weist einen Trennwandabschnitt auf. In dem Trennwandabschnitt ist eine Mitnahmewand (43, 44), die Schmieröl zusammen mit mindestens einem von einem ersten Abtriebsrad und dem zweiten Abtriebsrad mitnimmt, in der Nähe des mindestens einen von dem ersten Abtriebsrad und dem zweiten Abtriebsrad vorgesehen, und eine Rippe zur Verstärkung einer Steifigkeit des Lagerabschnitts (50) ist auf einer Rückfläche der Mitnahmewand (43, 44) vorgesehen.
Patent DE-102015016785-A1 (DE)
Title: Massenstromregeleinheit sowie Kühlmittelsystem mit zumindest drei Kühlmittel-Leitungen und mit zumindest einer solchen Massenstromregeleinheit
Inventor: SCHWARZKOPF OTFRIED
IPC: H01M10/6568
Filed: 2015-12-23
Abstract: Bei einer Massenstromregeleinheit (1) zur zumindest bereichsweisen stufenlosen Einstellung zumindest eines Massenstroms in einem Kühlmittelsystem (100) und/oder zumindest einer physikalischen Eigenschaft des zumindest einen Massenstroms, umfassend zumindest eine sensorische Messeinrichtung (8) oder zumindest eine Aufnahme (16) für eine sensorische Messeinrichtung (8), weist die Massenstromregeleinheit (1) zumindest einen Gehäuseteil (10, 11) sowie zumindest einen Stellantrieb (7) auf, wobei der zumindest eine Gehäuseteil (10) zumindest drei Anschlusseinrichtungen (12, 13, 14) zum Anschließen von Kühlmittel-Leitungen (2, 3, 4), zumindest ein Blendenelement (6) und zumindest ein drehbares, das Blendenelement (6) zumindest teilweise überdeckendes, mit zumindest zwei Öffnungen (54, 55) versehenes Element (5) aufweist und der zumindest eine Stellantrieb (7) mit dem zumindest einen drehbaren Element (5) verbindbar oder verbunden ist, und wobei der zumindest eine Gehäuseteil (10) die sensorische Messeinrichtung (8) oder die zumindest eine Aufnahme (16) für die zumindest eine sensorische Messeinrichtung (8) umfasst.
Patent DE-102015101294-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen eines Hohlkathodenbogenentladungsplasmas
Inventor: MORGNER HENRY
IPC: H05H1/48
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erzeugen eines Hohlkathodenbogenentladungsplasmas, umfassend zwei gegenüberliegend angeordnete Hohlkathoden (11; 12), wobei die Hohlkathoden (11; 12) an einen Pulsgenerator (15) angeschlossen sind, der zwischen den beiden Hohlkathoden (11; 12) eine bipolare, gepulste Spannung erzeugt. Dabei sind der Raum zwischen den beiden Hohlkathoden (11; 12) entlang der verlängerten Hohlkathodenachsen (13) und die beiden Hohlkathoden (11; 12) zumindest teilweise von einer Blende (14) umschlossen, wobei die Blendenfläche mindestens eine Öffnung (18) aufweist.
Patent DE-102015102622-A1 (DE)
Title: Elektrische Entladungsmaschine und Verfahren zum Herstellen eines bearbeiteten Objekts unter Verwendung desselben
Inventor: YASUDA KOUICHIROU
IPC: B23Q1/40
Filed: 2015-02-24
Abstract: In einer elektrischen Entladungsmaschine, welche zwischen einer Elektrode und einem Werkstück eine Spannung aufbringt, um eine elektrische Entladung zu erzeugen, trägt ein Elektrodenhalter die Elektrode. Ein Ultraschallmotor besitzt eine Fingerspitze, welche mit dem Elektrodenhalter in Kontakt kommt, und bewegt den Elektrodenhalter durch Bewegen der Fingerspitze in einer ringförmigen Art und Weise bei einer Ultraschallbereichsfrequenz in einer Antriebsrichtung. Ein Wälzlager führt die Bewegung des Elektrodenhalters in der Antriebsrichtung. Eine Steuerschaltung steuert eine Position der Elektrode in der Antriebsrichtung durch Antreiben des Ultraschallmotors und bewegt den Elektrodenhalter basierend auf einer Anomalie bzw. Unregelmäßigkeit, welche im Widerstand gegen die Bewegung des Elektrodenhalters in der Antriebsrichtung auftritt, so dass der Elektrodenhalter durch eine Bewegungsstrecke bewegt wird, welche äquivalent dazu ist, wenn das größte Wälzelement aus der Mehrzahl von Wälzelementen des Wälzlagers abrollt und einmal ohne Gleiten rotiert oder länger.
Patent DE-102015103447-A1 (DE)
Title: Heizgerät
Inventor: DÖNGES ROGER
IPC: F24D3/10
Filed: 2015-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heizgerät, umfassend ein Gehäuse (1), in dem eine Strömungsführung (2) für ein mit dem Heizgerät erwärmbares Wärmeübertragungsmedium angeordnet ist, wobei die Strömungsführung (2) einerseits mit einem Vorlaufanschluss (3.1) und andererseits mit einem Rücklaufanschluss (4.1) hydraulisch verbunden ist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass die Strömungsführung (2) außerdem einerseits mit einem zusätzlichen Vorlaufanschluss (3.2) und andererseits mit einem zusätzlichen Rücklaufanschluss (4.2) hydraulisch verbunden ist.
Patent DE-102015103998-A1 (DE)
Title: Fahrzeugschaltsteuerungshebelvorrichtung
Inventor: KIM DONG WON
IPC: F16H59/10
Filed: 2015-03-18
Abstract: Es kann ist eine Fahrzeugschaltstellungshebelvorrichtung bereitgestellt werden, welche aufweist: eine Übertragungsstange 600; einen Rastbolzen 30, der unterhalb der Übertragungsstange in solcher Weise angeordnet ist, dass er sich in Richtungen nach oben und unten sowie vorwärts und rückwärts bewegt; und ein Nutbauteil 40, welches eine darin ausgebildete Nut aufweist, die den Rastbolzen 30 führt. Das Nutbauteil 40 weist eine erste stabile Position „a”, in welcher der Rastbolzen 30 angeordnet ist, wenn eine Schaltstellung eine Schaltstellung R, D, M oder N ist, und eine zweite stabile Position „b”, in welcher der Rastbolzen 30 angeordnet ist, wenn die Schaltstellung eine Schaltstellung P ist, aufweist.
Patent DE-102015107861-A1 (DE)
Title: Doppelrückschlagklappenventil
Inventor: GELLWEILER THOMAS
IPC: F16K15/03
Filed: 2015-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Doppelrückschlagklappenventil zum Sperren des Durchflusses von gasförmigen und/oder flüssigen Medien in Rohrleitungen, Schläuchen oder dergleichen, mit einem Gehäuse (11) zum Einbau in eine medienführende Rohrleitung, wobei das Gehäuse (11) einen Durchflusskanal (12) aufweist, dessen durchströmter Querschnitt durch zwei Rückschlagklappen (16) verschließbar ist, wobei die beiden Rückschlagklappen (16) an einer im Durchflusskanal (12) angeordneten Achse (18) gelagert sind und zum Verschließen des Durchflusskanals (12) zur abdichtenden Anlage an einem Sitz (19) des Ventils (11) bringbar sind. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die an der Achse (18) gelagerten Rückschlagklappen (16) und der Sitz (19) eine Baugruppe (24) bilden, und dass die Baugruppe (24) lösbar im Ventil (11) angeordnet ist, derart, dass die Baugruppe (24) in das bzw. aus dem Ventil (11) ein- bzw. ausbaubar ist.
Patent DE-102015110533-A1 (DE)
Title: Zuführvorrichtung
Inventor: BAUER SIGFRIED
IPC: B65G21/20
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zuführen von Lebensmittelprodukten zu einer Aufschneideeinheit mit einer Produktauflage, insbesondere zumindest einem Produktauflageband, und einer Verstellvorrichtung, die dazu ausgebildet ist, die Produktauflage zwischen einer Förderposition und einer Sperrposition zu verstellen.
Patent DE-102015111654-A1 (DE)
Title: Selbstgeführte synchrongleichrichtung für einen stromrichter
Inventor: BERNACCHIA GIUSEPPE
IPC: H02M3/337
Filed: 2015-07-17
Abstract: Ein Stromrichter mit einer isolierten Topologie kann einen Leistungstransistor, einen Messtransistor und einen Ausgabeschaltkreis umfassen. Der Messtransistor kann in einer Stromspiegelkonfiguration mit dem Leistungstransistor so ausgelegt werden, dass der Gate-Anschluss des Messtransistors mit dem Gate-Anschluss des Leistungstransistors verbunden ist und der erste Drain/Source-Anschluss des Messtransistors mit dem ersten Drain/Source-Anschluss des Leistungstransistors verbunden ist. Der Ausgabeschaltkreis kann mit dem zweiten Drain/Source-Anschluss des Leistungstransistors und dem zweiten Drain/Source-Anschluss des Messtransistors verbunden werden. Der Ausgabeschaltkreis kann ausgelegt sein, um zu veranlassen, dass eine Spannung an dem zweiten Drain/Source-Anschluss des Messtransistors im Wesentlichen gleich ist wie eine Spannung an dem zweiten Drain/Source-Anschluss des Leistungstransistors.
Patent DE-102015113924-A1 (DE)
Title: Ranking auf der Grundlage von affektiver Reaktion der Crowd
Inventor: FRANK ARI M
IPC: G06Q30/02
Filed: 2015-08-21
Abstract: Methoden, Systeme und nichttransitorische, computerlesbare Datenträger für verschiedene crowd-basierte Applikationen, die affektive Reaktionen verwenden. Eine Ausführungsform der verschiedenen Ausführungsformen offenbart Systeme, Methoden und nichttransitorische, computerlesbare Datenträger zum Ranking von Erfahrungen auf der Grundlage von Messwerten der affektiven Reaktion von Benutzern. Das System umfasst: einen Speicher; einen Prozessor; ein Erfassungsmodul, das dazu konfiguriert ist, die Messwerte der affektiven Reaktion der Benutzer auf eine Vielzahl von Erfahrungen zu empfangen; wobei die Messwerte für jede Erfahrung der Vielzahl von Erfahrungen Messwerte von mindestens fünf Benutzern, die die Erfahrung hatten, umfassen; und ein Ranking-Modul, das dazu konfiguriert ist, die Vielzahl von Erfahrungen auf der Grundlage der Messwerte derart zu ranken, dass eine erste Erfahrung aus der Vielzahl von Erfahrungen höher als eine zweite Erfahrung aus der Vielzahl von Erfahrungen gerankt wird.
Patent DE-102015114345-A1 (DE)
Title: Schrittweise wirksamer Rohrexpander sowie Verfahren zum schrittweisen Expandieren eines Rohrs
Inventor: KOLBE MANFRED
IPC: B21D41/02
Filed: 2015-08-28
Abstract: Um bekannte Rohrexpansionsmethoden weiterzuentwickeln, schlägt die Erfindung einen schrittweise wirksamer Rohrexpander mit einem schrittweise lokal von radial Innen auf ein Rohr wirkenden Expanderkopf, der an einer Tragestange gehalten ist, sowie mit Verlagerungsmitteln zur relativen axialen Verlagerung des Expanderkopfs in Bezug auf das Rohr vor, bei welchem an dem Expanderkopf auf axialer Höhe des Expanderkopfs ein äußeres, ein Außenkaliber bildendes Außenmatrixelement vorgesehen ist. Vorzugsweise erfolgt die Expansion mittels einer nach außen hydroformend wirksamen Wirkfläche bzw. werden gleichzeitig Richtbiegekräfte aufgebracht.
Patent DE-102015115046-A1 (DE)
Title: Doppelunterbrecher-Kontaktsystem für ein elektrisches Schaltgerät
Inventor: KREMERS WOLFGANG
IPC: H01H1/24
Filed: 2015-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Doppelunterbrecher-Kontaktsystem (10) für ein elektrisches Schaltgerät mit einem beweglichen, elektrisch leitenden Brückenschaltstück (12), das als Rotationskörper derart ausgebildet ist, dass es sich um seine Längsachse drehen kann, und einer Schaltbrückenführung (14, 14‘, 14‘‘) für eine geradlinige Bewegung des Brückenschaltstücks.
Patent DE-102015116710-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement
Inventor: GOLDBACH MATTHIAS
IPC: H01L33/58
Filed: 2015-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optoelektronisches Bauelement mit einer Schicht, die ausgebildet ist, um eine elektromagnetische Strahlung mit einer ersten Wellenlänge zu erzeugen, mit einer Schicht, die ein Konversionsmaterial und ein Streumaterial aufweist, wobei das Konversionsmaterial ausgebildet ist, um die erste Wellenlänge der elektromagnetischen Strahlung zu einer zweiten Wellenlänge zu verschieben, und wobei das Streumaterial ausgebildet ist, um die erste Wellenlänge stärker als die zweite Wellenlänge diffus zu streuen.
Patent DE-102015117808-A1 (DE)
Title: Infiltration von Leichtmetallen in poröse Granulate oder Festkörper zur Erzeugung von Werkstücken
Inventor: SCHÜTZE WERNER
IPC: B22D19/00
Filed: 2015-10-20
Abstract: Verfahren zur Infiltration eines Leichtmetalls in poröses Material (3). In einem ersten Schritt wird das poröse Material mittels einer Heizung (6, 7) auf eine Temperatur gebracht, welche über der Schmelztemperatur des infiltrierten Leichtmetalls liegt. Danach wird das Leichtmetall in flüssiger Form durch Einpressen in die Poren des porösen Materials (3) verbracht. Dieser Vorgang erfolgt gleichzeitig mit einem Abkühlen des porösen Materials, wodurch eine Sogwirkung in die Poren entsteht, die die Infiltration in die Poren verbessert. Anschließend wird das Material (3) unter die Schmelztemperatur des porösen Materials abgekühlt.
Patent DE-102015118972-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Wiederherstellen der Zellenspannung desselben
Inventor: SHIOKAWA SATOSHI
IPC: H01M8/04858
Filed: 2015-11-05
Abstract: Eine Leistungserzeugungsmenge wird in einem Fall erhöht, bei dem eine Differenz in einem Wassergehalt zwischen einigen und anderen Zellen größer als ein vorgegebener Wert ist. Bei der Erfüllung einer ersten Bedingung, dass die Differenz des Wassergehalts zwischen einigen und anderen der Zellen größer als der vorgegebene Wert ist, kann eine Brennstoffbatterie veranlasst werden, einen Betrieb auszuführen, bei dem die Leistungserzeugungsmenge diejenige während des Normalbetriebs übersteigt, um eine Zellenspannungsdifferenz ΔV zwischen einer durchschnittlichen Zellenspannung Va und einer minimalen Zellenspannung Vb zu verringern. Die erste Bedingung ist beispielsweise, dass die Zellenspannungsdifferenz ΔV, die eine Differenz zwischen der durchschnittlichen Zellenspannung Va und der minimalen Zellenspannung Vb darstellt, größer als ein erster Grenzwert ist.
Patent DE-102015121193-A1 (DE)
Title: Rahmengestell für eine Schaltschrankanordnung
Inventor: BÖHME SIEGFRIED
IPC: H05K7/18
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rahmengestell (1) für eine Schaltschrankanordnung, mit einem Grundgestell (2), das vier vertikale Profilstreben (3) und acht horizontale Profilstreben (3) aufweist, von denen vier Profilstreben (3) einen rechteckigen Gestellrahmen (4) mit konstantem Querschnitt bilden, und wobei der Gestellrahmen (4) eine von mindestens zwei Profilseiten (5, 6) der Profilstreben (3) gebildete, umlaufende Aufnahme (7) aufweist, die zu einer Außenseite (A) des Gestellrahmens (4) hin offen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die Aufnahme (7) ein rechteckiger Zusatzrahmen (8) eingesetzt ist.
Patent DE-102015202500-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Drosseln einer Carrier-Aggregation-Aktivierung
Inventor: BHATTACHARJEE DEEPANKAR
IPC: H04W72/02
Filed: 2015-02-12
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Drosseln einer Carrier-Aggregation (CA) in einer Vorrichtung, die mit einem CA-fähigen Netzwerk verbunden ist. Das Verfahren umfasst ein Bestimmen, dass ein Carrier-Aggregation-Zustand der Vorrichtung aktiviert ist durch eine Netzwerkkomponente eines CA-fähigen Netzwerks, mit dem die Vorrichtung verbunden ist, Bestimmen mindestens einer Bedingung, die anzeigt, dass die Carrier-Aggregation-Funktionalität unnötig ist, Erzeugen einer Drosselanzeige zum Anzeigen für das Netzwerk, dass eine sekundäre bedienende Zelle (Secondary Serving Cell, SCell), die einen sekundären Einzelträger (Secondary Component Carrier, SCC) in der Carrier-Aggregation-Funktionalität bereitstellt, deaktiviert werden soll, und Übertragen der Drosselanzeige an die Netzwerkkomponente.
Patent DE-102015202856-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verfahren zum Ermitteln eines Schaltwunsches eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HOEFLE STEFAN
IPC: F16H63/46
Filed: 2015-02-17
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines Schaltwunsches eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs (1), wobei die Ermittlung des Schaltwunsches abhängig von einem ersten Signal (s) erfolgt, welches einen Aktuierungsgrad eines Schalthebels (50) des Kraftfahrzeugs charakterisiert, und abhängig von einem zweiten Signal erfolgt, welches durch Filterung des ersten Signals (s) ermittelt wird.
Patent DE-102015205004-A1 (DE)
Title: Einstellen einer Tischposition eines Tomographen
Inventor: KEIL MIRIAM
IPC: G01R33/28
Filed: 2015-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen einer Tischposition (TP) für einen Tomographen (2). Es werden Bilddaten (12) von einem Körperbereich (19) mittels des Tomographen (2) durch Ausführen eines Messprotokolls (11) erzeugt. Das Messprotokoll (11) soll unabhängig vom abgebildeten Körperbereich (19) verwendbar sein. Erfindungsgemäß erfolgt das Bereitstellen eines ISO-Modus (27), in welchem über die Tischposition (TP) eine Relativlage des Körperbereichs (19) bezüglich eines Isozentrums (15) des Tomographen (2) gemäß einem Optimierungskriterium eingestellt wird, sowie eines REF-Modus (25), in welchem die Tischposition (TP) auf eine vorgegebene Referenzposition (17) eingestellt wird. Es wird ein Betriebsmodus aus dem ISO-Modus (27) und dem REF-Modus (25) in Abhängigkeit von einer anatomischen Information des Körperbereichs (19) und/oder einer sich in der Referenzposition (17) ergebenden Relativlage des Körperbereichs (19) bezüglich des Isozentrums (15) ausgewählt und vor dem Ausführen und/oder während des Ausführens des ausgewählten Messprotokolls (11) die Tischposition (S8, S9) gemäß dem Betriebsmodus eingestellt.
Patent DE-102015207536-A1 (DE)
Title: Behandlungsgarnitur
Inventor: SCHMID MARTIN
IPC: B02C7/12
Filed: 2015-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Garnitur (2,3) zur Behandlung von wässrig suspendiertem Faserstoff (1) in einem Behandlungsspalt (4), bestehend aus einem Grundkörper (5) mit zum Spalt (4) weisenden Behandlungselementen (6). Dabei soll der Herstellungsaufwand dadurch vermindert werden, dass die Behandlungselemente (6) zumindest zum Teil schichtweise aus einem flüssigen oder festen Werkstoff aufgetragen und dabei einem physikalischen oder chemischen Härtungs- oder Schmelzprozess unterzogen werden.
Patent DE-102015212580-A1 (DE)
Title: Radaufhängungsanordnung
Inventor: KNOLL ANDREAS
IPC: B60G3/02
Filed: 2015-07-06
Abstract: Eine Radaufhängungsanordnung (1) zum Aufhängen eines Rades eines Fahrzeugs umfasst eine Lagervorrichtung (2), eine Federvorrichtung (6), eine Dämpfervorrichtung (7) und einen Radträger (3), welcher ein karosserieseitiges Ende (4a) und ein radseitiges Ende (4b) aufweist. An dem karosserieseitigen Ende (4a) des Radträgers (3) ist die Lagervorrichtung (2) angeordnet und mit dem Radträger (3) wirkverbunden, wobei die Lagervorrichtung (2) eine Drehgelenkvorrichtung (5) aufweist und wobei der Radträger (3) mittels dieser Drehgelenkvorrichtung (5) drehbar ist.
Patent DE-102015213144-A1 (DE)
Title: Sprühkopf und Sprühvorrichtung mit Sprühkopf
Inventor: VIDOVIC BRANKO
IPC: B65D83/44
Filed: 2015-07-14
Abstract: Eine Sprühvorrichtung (10) zum Abgeben eines einen Reizstoff enthaltenden Mediums weist einen Druckbehälter (12) mit einer Ventileinrichtung (24) und einen auf den Druckbehälter (12) aufgesetzten Sprühkopf (14) auf. Der Sprühkopf (14) weist ein auf den Druckbehälter (12) montierbares Gehäuse (16), eine Düse (26) zum Ausgeben des Mediums, ein Anschlusselement (28), das einerseits mit der Düse (26) verbunden ist und andererseits mit einer Ventileinrichtung (24) des Druckbehälters (12) koppelbar ist; und ein Betätigungselement (30), das bei einer Betätigung durch einen Benutzer das Anschlusselement (28) bewegt, um die Ventileinrichtung (24) des Druckbehälters (12) zu öffnen und das Medium aus dem Druckbehälter (12) über das Anschlusselement (28) der Düse (26) zuzuleiten, auf. Des Weiteren ist eine Sicherungseinrichtung (46, 50) vorgesehen, die auf einer der Ventileinrichtung (24) zugewandten Seite des Anschlusselements (28) in dem Gehäuse (16) angeordnet ist und zwischen einer Freigabestellung, in der eine Bewegung des Anschlusselements (28) zum Öffnen der Ventileinrichtung (24) freigegeben ist, und einer Sicherungsstellung, in der eine Bewegung des Anschlusselements (28) zum Öffnen der Ventileinrichtung (24) blockiert ist, bewegbar ist.
Patent DE-102015216792-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung und Geschwindigkeitsreduziersystem
Inventor: OHISHI KIYOSHI
IPC: H02P31/00
Filed: 2015-09-02
Abstract: Diese Anmeldung offenbart eine Steuereinrichtung zur Steuerung eines Motors, der zum Antreiben einer Schwingungs-Cyclo-Geschwindigkeitsreduziereinheit ausgebildet ist, die einen Schwingungsgetriebeteil aufweist, der mit mindestens einer Bohrung an einer exzentrischen Position versehen ist. Die Steuereinrichtung umfasst eine Winkelnahmeeinheit zum Erhalten von Eingangsinformation über einen Eingangsdrehwinkel, der einen Drehwinkel des Motors angibt, eine Abschätzeinheit zum Abschätzen eines Winkelfehlers zwischen dem Eingangsdrehwinkel und einem Ausgangsdrehwinkel, der einen Drehwinkel der Schwingungs-Cyclo-Geschwindigkeitsreduziereinheit angibt, auf der Grundlage einer Quantität der Bohrungen, und eine Korrektureinheit zur Ermittelung eines Kompensationsstromwertes entsprechend dem Winkelfehler und zur Einstellung einer Größe eines Stroms, der dem Motor zuzuführen ist, indem ein Steuerbefehlsstromwert unter Anwendung des Kompensationsstromwertes korrigiert wird.
Patent DE-102015226700-A1 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsanordnung zur Verbindung von elektrischen Leitern
Inventor: RIBEIRO HELIO
IPC: H01R4/18
Filed: 2015-12-23
Abstract: Eine elektrische Verbindungsanordnung umfasst ein elektrisch leitendes Verbindungselement, das parallel liegende Leiterenden mit einer Klemmkraft beaufschlagt. Mindestens eine Seitenwand des Verbindungselementes separiert die Leiterenden.