baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007015779-U1 (DE)
Title: Wagenkupplung für Spielfahrzeuge
IPC: A63H33/26
Filed: 2007-11-04
Abstract: Wagenkupplung
für Spielfahrzeuge, Zugverbände und ähnlichen
Spielzeugen und Geräten,
die einen Permanentmagneten innerhalb einer Kunststoffform enthält, dadurch
gekennzeichnet, dass der Permanentmagnet (1) eine ähnliche
oder gleiche Form (2) aufweist, wie die Außenform der Wagenkupplung (3)
selbst,
Patent DE-202007017191-U1 (DE)
Title: Druckerfilter
IPC: G03G21/00
Filed: 2007-12-07
Abstract: Druckerfilter
zum Filtern von aus einem Kopierer oder Drucker, insbesondere Laserdrucker, ausströmenden Partikeln,
mit einem selbsttragenden Filterkörper (2), der eine Vielzahl
von etwa in Strömungsrichtung der
zu filternden Partikel gerichteten, durchgängigen Kanälen (10) aufweist und die Kanäle (10)
begrenzende Wände (8)
zumindest teilweise elektrostatisch aufgeladen sind.
Patent DE-202008000732-U1 (DE)
Title: System aus Anbohrarmatur und Bohrloch-Dichthülse
IPC: B23B41/08
Filed: 2008-01-18
Abstract: System
aus einer Anbohrarmatur (10) für
Rohrleitungen und einer Bohrloch-Dichthülse (20),
die eine Innenhülse
(21) und eine Außenhülse (22)
aufweist, wobei die Innenhülse
(21) und die Außenhülse zueinander beweglich
verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenhülse (22)
drehfest gegenüber
der Anbohrarmatur (10) angeordnet bzw. gehaltert ist.
Patent DE-202008002418-U1 (DE)
Title: Verbesserte Konstruktion zum Aufbewahren der Werkzeuge
IPC: B25H3/04
Filed: 2008-02-18
Abstract: Eine
verbesserte Konstruktion zum Aufbewahrender Werkzeuge, bei der der
Eigenteil einen Hauptträger und mehrere Nebenträger
enthält. Die Nebenträger werden rund um Hauptträger
angebracht.  Der Hauptträger hat einen Aufnahmeraum,
der zum Eistecken dient. Am Hauptträger gibt es gleiche
Anzahl von Steckschlitzen wie die Anzahl von Nebenträger.
Der Steckschlitz dient zum Festhalten der Nebenträger.  Der
Nebenträger hat ein Steckrohr, das auch zum Stecken dient,
und einen Klappanschluß und einen Halter. Der Klappanschluß dient
zum klappbaren Verbinden des Nebenträgers mit Hauptträger,
sodass der Nebenträger bis bestimmtem Winkel von Haupträger
aus nach Außen aufgeklappt werden kann. Der Steckschlitz
dient dazu, dass der Nebenträger bei zusammengeklapptem
Zustand fest am Hauptträger halten kann  Durch die
oben erklärte Konstruktion kann der Eigenteil zum Aufbewahren
der Werkzeuge dienen, sodass die Werkzeuge zusammen aufbewahrt und
gut geordnet werden können, indem der Platz für
das Aufbewahren der Werkzeuge reduziert werden kann.
Patent DE-202008007197-U1 (DE)
Title: Einsatz von Holz als Laserschutz
IPC: B23K26/42
Filed: 2008-05-28
Abstract: Vorrichtung
zur Bearbeitung eines Werkstücks mittels eines Lasers,
welche zumindest  eine Lasereinrichtung, durch welche eine Laserstrahlung erzeugt, übertragen
oder angewendet wird, und welche insbesondere unter die Laserschutzbestimmungen
gemäß DIN EN 60825 und vorzugsweise DIN EN 60825-4
fällt, und  eine Strahlungsschutzeinrichtung zum Schutz
vor austretender Strahlung aufweist,  dadurch gekennzeichnet,
dass die Strahlungsschutzeinrichtung ein Laserstrahlungsschutzelement
aus Holz umfasst, um die Laserstrahlung der Lasereinrichtung abzuschirmen.
Patent DE-202008010084-U1 (DE)
Title: Schlitten für Stuckateurhandwerk
IPC: B28B1/29
Filed: 2008-07-26
Abstract: Schlitten für Stuckateurhandwerk zur Herstellung von geradlinigen Gipsprofilen,  (1) , sowie ein Zirkel zur Herstellung von rund, bzw. bogenförmigen Gipsprofilen in  (2) , die einen variablen Schablonenträger (2) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Gestell (1) in  (1)  aus Hohlkantstahlrohren mit mind. 2 × 2 cm besteht, welche mit mehreren parallelen Löchern und zwei leicht nach oben gewölbten 4 cm breiten × 6 mm starken, parallelen Flachstahlschlitten und einem Schablonenträger (2) versehen sind.  Sowie ein Zirkel  (2) , der aus 4 cm breitem und 6 mm starkem Schlitzflachstahl besteht.
Patent DE-202008011150-U1 (DE)
Title: Abgasturbolader für ein Kraftfahrzeug
IPC: F02B37/18
Filed: 2008-07-12
Abstract: Abgasturbolader
für ein Kraftfahrzeug, mit einem, ein Turbinerad umgehenden
Bypass, welcher durch ein, von einer Stelleinrichtung steuer-/regelbares
Wastegateventil regulierbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass
ein im Wesentlich lineares Verbindungselement (2) vorgesehen ist,
das über einen ersten Anbindungspunkt mit der Stelleinrichtung
und über einen zweiten Anbindungspunkt mit dem Wastegateventil
verbunden ist,  – dass im Bereich des Verbindungselementes
(2) und/oder dessen Anbindungspunkten zumindest eine Schnellfixiereinrichtung
(1) vorgesehen ist, über die ein Abstand zwischen den beiden
Anbindungspunkten einstell- und fixierbar ist.
Patent DE-202008011738-U1 (DE)
Title: Verbindungselement mit Exzenterscheiben
IPC: F16B35/04
Filed: 2008-09-03
Abstract: Verbindungselement, bestehend aus einem Bolzen (1) mit einem Kopf (2) und einem sich an diesen anschließenden Schaft (3), wobei der Kopf (2) aus einem konzentrisch zu einer Bolzenlängsachse (X-X) angeordneten Kraftangriff für ein Werkzeug und einer exzentrisch zur Bolzenlängsachse (X-X) ausgebildeten Exzenterscheibe (5) gebildet ist, sowie aus einer zweiten auf dem Schaft (3) zur Bolzenlängsachse (X-X) exzentrisch aufbringbaren Exzenterscheibe (10) sowie aus einer endseitig auf den Schaft (3) aufschraubbaren Anzugsmutter (7), dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (3) an seinem dem Kopf (2) gegenüberliegenden Ende ein im Querschnitt gesehen polygonförmig verlaufendes Gewinde im Bereich eines Gewindeabschnittes (6) aufweist.
Patent DE-202008013635-U1 (DE)
Title: Ergonomische Sitz/Liegebank
IPC: A47C11/00
Filed: 2008-10-18
Abstract: Komfort
Sitz-Liegebank, dadurch gekennzeichnet, dass der Nutzungswechsel
von Sitzbank zur Liegebank und zurück durch eine zu schwenkende
Rückenlehne
erreicht wird.  1  und  2 .
Patent DE-202008015548-U1 (DE)
Title: Energiequellenwahlsystem für eine Wärmemaschine
IPC: G05F1/67
Filed: 2008-11-26
Abstract: Energiequellenwahlsystem
für eine Wärmemaschine,
aufweisend:  eine Energiequellenwahlanlage (10), die einen Verteilungswähler (11)
und eine unterbrechungsfreie Stromversorgung (12) besitzt, wobei
sich der Verteilungswähler
(11) im Inneren der unterbrechungsfreien Stromversorgung (12) befindet,
und wobei der Verteilungswähler
(11) für
die Steuerung der Auswahl von an die Energiequellenwahlanlage (10)
gelangenden, unterschiedlichen Energiequellen sorgt;  eine Schnittstelleneinheit
(20), dessen eines Ende mit der unterbrechungsfreien Stromversorgung
(12) der Energiequellenwahlanlage (10) verbunden ist; und  eine
Wärmemaschine
(30), in der sich ein Elektroenergiesystem (31) befindet, das mit
dem anderen Ende der Schnittstelleneinheit (20) verbunden ist.
Patent DE-202008017470-U1 (DE)
Title: Schaltung zum Verarbeiten eines von einem Barcodeleser gelieferten Signals
IPC: G06K7/10
Filed: 2008-05-16
Abstract: Schaltung zum Verarbeiten eines von einem Barcodeleser (100) gelieferten Signals (UB), umfassend:  – einen Hochpassfilter (201), an dessen Eingang das vom Barcodeleser (100) gelieferte Signal (UB) angelegt ist und an dessen Ausgang ein hochpassgefiltertes Ausgangssignal (UF) ansteht, und  – einen Komparator (202) mit einem ersten Eingang, einem zweiten Eingang und einem Ausgang, wobei  – der erste Eingang des Komparators (202) mit dem Ausgangssignal (UF) des Hochpassfilters (201) beaufschlagt ist,  – der zweite Eingang des Komparators (202) mit einem Referenzsignal, insbesondere einer Referenzspannung (UR), beaufschlagt ist und  – am Ausgang des Komparators (202) ein Ausgangssignal (UK) ansteht, dessen Pegel davon abhängt, ob das am ersten Eingang des Komparators (202) anstehende Ausgangssignal (UF) des Hochpassfilters (201) größer oder kleiner als das Referenzsignal (UR) ist.
Patent DE-202008017972-U1 (DE)
Title: Koppler mit elektronisch variierbarem Abschluss
IPC: H01P5/12
Filed: 2008-01-18
Abstract: Koppleranordnung (3) mit zumindest einem Koppler (200, 240), der mehrere Ports (201, 202, 203, 204, 223, 224) aufweist, wobei an zumindest einen Port (204, 223, 203, 224) eine Impedanzanordnung (210, 230) mit veränderbarer Impedanz angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Impedanz der Impedanzanordnung durch ein elektronisches Steuersignal veränderbar ist.
Patent DE-202009001281-U1 (DE)
Title: Schaltung zur Erzeugung einer Hochspannung mit einstellbarem Spannungspegel
IPC: H02M7/10
Filed: 2009-01-27
Abstract: Schaltung
zur Erzeugung einer Hochspannung (UHV) mit einstellbarem Spannungspegel,
mit  – einem Transformator (10) mit einer Primärwicklung
(10a) und einer Sekundärwicklung (10b),  – einer
n-stufigen Hochspannungskaskade (20), wobei die Sekundärwicklung
(10b) des Transformators (10) mit einem Eingang (21) der Hochspannungskaskade
(20) elektrisch verbunden ist und an einem Ausgang (22) der Hochspannungskaskade
(20) die Hochspannung (UHV) ansteht, und  – einem Hochspannungsregler
(30), der die Hochspannung (UHV) auf den einstellbaren Spannungspegel
regelt,  gekennzeichnet durch  – ein vom Hochspannungsregler
(30) unabhängiges Spannungsbegrenzungsmittel (40), das
dazu ausgebildet ist, einen Spannungspegel an der Primärwicklung
(10a), der Sekundärwicklung (10b) und/oder an einem Ausgangsknoten (23)
einer Stufe (24-1) der Hochspannungskaskade (20) auf einen Maximalwert
zu begrenzen.
Patent DE-202009002235-U1 (DE)
Title: Handgriffvorrichtung
IPC: A61B17/00
Filed: 2009-01-30
Abstract: Ein Griff, insbesondere für chirurgische Instrumente, dadurch gekennzeichnet, dass beide Griffteile mittels einer losen Steckverbindung gefügt werden.
Patent DE-202009002705-U1 (DE)
Title: Informationsträger
IPC: G09F3/00
Filed: 2009-03-05
Abstract: Informationsträger mit lesbaren Informationen, dadurch gekennzeichnet, dass die lesbaren Informationen einer, einen Namen, eine Bezeichnung oder dergleichen kennzeichnende Buchstabenfolge und eine dieser Buchstabenfolge eineindeutige zugeordnete Zahlenreihe umfassen.
Patent DE-202009004272-U1 (DE)
Title: Mobiler Hochstand
IPC: E04H12/10
Filed: 2009-04-03
Abstract: Mobiler Hochstand dadurch gekennzeichnet, dass ein Tragsystem für Hängerkupplungen in Kombination mit einem kippbaren Aufstellmechanismus zur Befestigung eines handelsüblichen Truss-Gestells zur Verwendung als Mobilmast entwickelt wurde.
Patent DE-202009004425-U1 (DE)
Title: Tor für eine Öffnung eines Gebäudes zur Be- oder Entladung von Fahrzeugen mit unterschiedlicher Ladehöhe
IPC: E06B3/48
Filed: 2009-03-28
Abstract: Tor für eine Öffnung eines Gebäudes zur Be- oder Entladung von Fahrzeugen mit unterschiedlicher Ladehöhe, wobei die erste Ladeebene durch das Gebäude bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Torblatt (2) des Tores (1) aus mehreren waagerecht angeordneten Sektionen besteht, dass mindestens zwei Sektionen lösbar miteinander verbunden sind, so dass ein gegenüber dem Torsturz oberes Teil (4) und unteres Teil (3) des Torblatts (2) vorhanden ist, und dass das untere Teil (3) des Torblatts (2) mit wenigstens einem winklig zum unteren Teil angeordneten plattenförmigen Körper (5) verbunden ist, so dass die Öffnung durch das Torblatt (2) verschlossen, bei miteinander verbundenen Teilen (3, 4) des Torblatts (2) sowie geöffnetem Tor (1) die erste Ladeebene freigegeben oder der plattenförmige Körper (5) am unteren Teil (3) bei voneinander gelösten Teilen (3, 4) des Torblatts (2) sowie geöffnetem oberen Teil (4) des Torblatts (2) die zweite Ladeebene ist.
Patent DE-202009005613-U1 (DE)
Title: Netzteil
IPC: H02M1/00
Filed: 2009-04-15
Abstract: Netzteil, das in einem Gerätegehäuse angeordnet ist und einen Strom an die elektronischen Bauelemente im Gerätegehäuse liefern kann, bestehend aus  einem Gehäuse (201), das an einer vertikalen Wand eine Vielzahl von Durchgangsöffnungen (2011) aufweist, und  einem Kühlventilator (202), der an der gegenüberliegenden Wand des Gehäuses (201) angeordnet ist, wodurch der Kühlventilator (202) den Durchgangsöffnungen (2011) gegenüberliegt und zwischen dem Kühlventilator (202) und den Durchgangsöffnungen (2011) ein windkanalartiger Raum (2012) gebildet ist.
Patent DE-202009008536-U1 (DE)
Title: Wettergeschützte Park-Kipp-Bank
IPC: A47C1/13
Filed: 2009-06-12
Abstract: (1) Wettergeschützte Park-Kipp-Bank- dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einem Münzpfandschloss (Pos. 1  1 ,  2 ,  3 ,  4 ) ausgestattet ist, die, die PKB in der wettergeschützten Stellung ( 1 ) mit dem Grundgestell verriegelt und verschließt.
Patent DE-202009016015-U1 (DE)
Title: Pult für IBM Kassenterminal Anyplace
IPC: A47B37/00
Filed: 2009-11-24
Abstract: Pult für die Aufnahme des Kassenterminals vom Type IBM Anyplace ist  dadurch gekennzeichnet,  dass ein Betreiben des Kassenterminals zwischen 20° und 35° Neigung von der waagerechten Oberfläche möglich ist.  Dieser Neigundbereich kann durch längere Stellschrauben  1  (1) um weitere 10° erweitert werden. Dadurch wird der Bereich den eine schon vorhandene Tischhalterung aus Metall nicht erreicht, abgedeckt.
Patent DE-202009016705-U1 (DE)
Title: Halterungselement
IPC: F16B2/00
Filed: 2009-12-09
Abstract: Halterungselement (10), das aufweist  – ein sich in einer Längsrichtung (L) erstreckendes Band (12) mit einer Breite (B) und einer Höhe (H), wobei die Breite (B) größer ist als die Höhe (H), und  – auf dem Band (12) angeordnete Prägungen (14), wobei jede der Prägungen (14) in Form einer im wesentlichen geschlossenen Kurve (K) ausgebildet ist und innerhalb der durch die Prägung geschlossenen Kurve (K) jeweils ein Ausbrechelement (15) angeordnet ist, wobei die Prägungen (14) ausgebildet sind zum Herausbrechen des der jeweiligen Prägung (14) zugeordneten Ausbrechelements (15).
Patent DE-202009017497-U1 (DE)
Title: Spitzer für Schreib-, Zeichen- oder Kosmetikstifte
IPC: B43L23/00
Filed: 2009-12-22
Abstract: Spitzer für Schreib-, Zeichen- oder Kosmetikstifte (4) mit einem Spitzerkörper (1), der einen kegelförmigen Spitzerkanal (2) mit einer Einführöffnung (3) zum Einführen eines Stiftes (4) an eine Schneidkante (5) eines Spitzermessers (6) umfasst, wobei der Spitzerkanal (2) eine zumindest bereichsweise spaltartige Öffnung (7) im Bereich der Schneidkante (5) aufweist, um eine Spanbildung und Spanabführung während des Spitzen zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sicherungselement (8) vorgesehen ist, das federvorgespannt in Sicherungsstellung S zumindest bereichsweise den Spalt (7) ausfüllt und diesen in einer Betriebsstellung B im Bereich der Schneidkante (5) freigibt.
Patent DE-202009017620-U1 (DE)
Title: Rundumstrahlende LED-Leuchte für Plätze, Straßen usw. direkt und indirekt
IPC: F21S8/08
Filed: 2009-12-29
Abstract: Rundumstrahlende LED-Leuchte für indirekte oder direkte Beleuchtung einer Fläche dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtkörper mindestens in zwei Hälften geteilt ist, die um einen Trägermast angeordnet werden können, und z. B.. durch Schrauben mechanisch gegen den Trägermast gespannt werden können.
Patent DE-202009018733-U1 (DE)
Title: Schelle, insbesondere Bandschelle
IPC: F16B2/08
Filed: 2009-08-06
Abstract: Schelle, insbesondere Bandschelle, mit einem bogenförmigen Schellenband (1), und mit einer Markierung (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Markierung (2) als winklig an das Schellenband (1) angeschlossenes Markierungsschild (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202010003370-U1 (DE)
Title: Versandtaschen für Türen und Fenster
IPC: B65D85/00
Filed: 2010-03-09
Abstract: Versandtasche für Türen & Fenster dadurch gekennezeichnet, dass eine kurze Seite offen ist und alle anderen Seiten vernäht sind.
Patent DE-202010004615-U1 (DE)
Title: Verlegehilfe
IPC: E04F13/14
Filed: 2010-04-07
Abstract: Vorrichtung (1) als Verlegehilfe für Fliesenarbeiten, umfassend ein Grundelement (7, 8) mit einem Auflagebereich (12) zum flachen Auflegen auf eine mit Fliesen (16) zu belegende Fläche und einem Fliesenauflagebereich (2) zum Auflegen von Fliesen (16), wobei der Fliesenauflagebereich (2) mindestens zwei sich senkrecht zu einer durch den Fliesenauflagebereich (2) definierten Ebene erstreckende, in besagter Ebene in einem Winkel von einem ganzzahligen Vielfachen von 90° zueinander angeordnete stegartige Abstandselemente (9) mit einer einem angestrebten Fugenabstand entsprechenden Dicke (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundelement (7, 8) als scheibenartiges Element mit einer Grundfläche, die kleiner ist als eine Grundfläche der zu verlegenden Fliesen (16), ausgestaltet ist.
Patent DE-202010005913-U1 (DE)
Title: Trainingsvorrichtung für den menschlichen Körper
IPC: A63B21/018
Filed: 2010-04-20
Abstract: Trainingsvorrichtung für den menschlichen Körper, umfassend  – eine Kontakteinheit (1), die Handgriffe (3), und vorzugsweise auch Anlagemittel wie Brustpolster (2), aufweist, wobei die Kontakteinheit (1) um eine vertikale Achse verdreht werden kann;  – Anzeigemittel (4), die die Drehung der Kontakteinheit (1) um die vertikale Achse anzeigen können;  dadurch gekennzeichnet, dass die Trainingsvorrichtung derart gestaltet ist, dass die Anzeigemittel (4) mit der Kontakteinheit (1) mitgedreht werden können.
Patent DE-202010007825-U1 (DE)
Title: Backblech für Backöfen, insbesondere für industriell betriebene Backanlagen
IPC: A21B3/15
Filed: 2010-06-10
Abstract: Backblech für Backöfen, insbesondere für industriell betriebene Backanlagen, mit einem das Backblech (1) von einer Backblechunterseite her abstützenden Stabilisier- und/oder Tragelement (3), das mit dem Backblech (1) mittels wenigstens einer Fixiereinrichtung verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die wenigstens eine Fixiereinrichtung durch eine Schiebeführung (12) gebildet ist, mittels der das Backblech (1) auf das Stabilisier- und/oder Tragelement (3) aufschiebbar ist und/oder dass das Backblech (1) so auf dem Stabilisier- und/oder Tragelement (3) festgelegt ist, dass die wenigstens eine Fixiereinrichtung und/oder ein Bestandteil derselben nicht auf der der Backblechunterseite gegenüberliegenden Backblechoberseite (16) vor- und/oder absteht.
Patent DE-202010012057-U1 (DE)
Title: System zur Magnetstimulation, insbesondere zum Schutz gegen externe ZNS-schädigende EMF-Signale, (BABS-I-Biophysical Anti Brainmanipulation System-Integration)
IPC: A61N1/16
Filed: 2010-08-31
Abstract: Hexagonale Spule, die eine elektromagnetische Welle der Frequenz 0,1–40 Hz abgibt, vorzugsweise indem mittels der Spule ein elektromagnetische Feld dieser Frequenz erzeugbar ist, das bei Bedarf zusätzlich auch andere Nieder- und Hochfrequenzen beinhalten kann.
Patent DE-202010014804-U1 (DE)
Title: Uhrenbeweger
IPC: G04B5/20
Filed: 2010-11-01
Abstract: Uhrenbeweger mit wenigstens einer rotierend antreibbaren Halterung (12, 14) zur Aufnahme einer Uhr (16) und mit einer elektronischen Steuereinrichtung (18) zum Steuern der Bewegungen jeder Halterung (12, 14) in Abhängigkeit von der jeweils darin aufgenommenen Uhr (16) zugeordneten Bewegungsdaten, dadurch gekennzeichnet, dass der Uhrenbeweger (10) mit einem Speicherkartenlesegerät (20) versehen ist, das mit der Steuereinrichtung verbunden ist und der Eingabe von auf einer Speicherkarte (22) gespeicherten Bewegungsdaten dient.
Patent DE-202010015993-U1 (DE)
Title: Fixierbare Rinnen- und Abflussschutzbürste
IPC: E04D13/076
Filed: 2010-12-01
Abstract: Fixierbare Rinnen- und Abflussschutzbürste bestehend aus einem gedrehten Bürstenkörper (1) dadurch gekennzeichnet, dass vorzugsweise an den Körperenden ein Verbindungselement (3) mindestens einseitig, vorzugsweise aus Kunststoff oder dergleichen angebracht ist.
Patent DE-202010018444-U1 (DE)
Title: Werkzeuglos befestigbare Schreibtischleuchte
IPC: F21V21/088
Filed: 2010-08-20
Abstract: Schreibtischleuchte, die eine elektrische Lichtquelle und zur Befestigung der Schreibtischleuchte an einem Möbelstück (1) eine Halterungsvorrichtung aufweist, wobei die elektrische Lichtquelle eine LED oder OLED oder eine Mehrzahl von LEDs oder OLEDs umfasst und eine die Lichtquelle aufweisende Leuchteinheit (L) der Schreibtischleuchte (3*, 3**, 3***) an der Schreibtischleuchte (3*, 3**, 3**) um eine Schwenkachse (D) oder mehrere Schwenkachsen (D1, D2) verschwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterungsvorrichtung wenigstens ein Halteelement (5) umfasst, das werkzeuglos mit einem an dem Möbelstück (1) fixierten Befestigungsteil (12) verbindbar ist, um die Beleuchtungseinheit (3*, 3**, 3***) an dem Möbelstück bestimmungsgemäß zu befestigen, wobei – die Schreibtischleuchte (3*, 3**, 3***) eine im Wesentlichen plane Unterseite (31, 31*) mit einer Leuchtfläche (310) aufweist, über die die elektrische Lichtquelle der Beleuchtungseinheit (3*, 3**, 3***) Licht abstrahlt, und – die Schreibtischleuchte (3*, 3**, 3***) auch separat von dem Befestigungsteil (12) als mobile Leuchte nutzbar ist.
Patent DE-202011002079-U1 (DE)
Title: Sicherungsklipp mit Verriegelung
IPC: F16B7/14
Filed: 2011-01-28
Abstract: Zug-Druck-Stange mit einem einen Teilring aufweisen Sicherungsklipp, der einen Zahnkranz zu dreiviertel umfasst und zwei nach außen aufgebogene Enden aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an diesen Enden eine Verriegelung angebracht ist, bestehend aus einem Riegel aus vorzugsweise federndem Edelstahl, der auf einer Seite mit einem Scharnier beweglich befestigt ist und auf der anderen Seite ein komplementär zum Teilringende winkelig geformte federnde Endlasche aufweist, die geeignet ist, das andere aufgebogene Ende des Teilrings formschlüssig zu umschließen.
Patent DE-202011003006-U1 (DE)
Title: Scheitholzsägebock für Kettensägen zur Brennholzaufbereitung
IPC: B27B21/00
Filed: 2011-02-22
Abstract: Scheitholzsägebock für Kettensägen zur Brennholzaufbereitung  dadurch gekennzeichnet,  1. dass senkrecht stehende Kanthölzer mittels waagerechtem Querstück im Fußbereich zu H-förmigen Kantholzpaaren gekoppelt werden,  2. dass drei Kantholzpaare nebeneinander zwischen den hinteren senkrechten Teilen mittels waagerechten Querstücken im Mittelbereich gekoppelt werden,  3. dass alle Querstücke über schwalbenschwanzförmige Holzverbindungen mit den senkrechten Kanthölzern verbunden werden.
Patent DE-202011005342-U1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung mit einstellbaren Klemmzangen für eine Glasplatte, insbesondere ein mehrlagiges Glaspaket
IPC: B65G49/06
Filed: 2011-04-17
Abstract: Vorrichtung zur Handhabung einer Glasplatte (G), besonders eines laminierten mehrlagigen Glaspakets, mit einem Trägerrahmen (R), der aufweist — aktivierbare Haftmittel (R23) zum Eingriff auf eine Oberfläche (G3) der Glasplatte (G) und zumindest eine — längsverstellbare Klemmzange (Ka, Kb) mit einem einstellbaren Zangenkopf (K1), womit die Glasplatte (G) an einer ersten Kante (G1) umfasst werden kann.
Patent DE-202011052361-U1 (DE)
Title: Klingenbox
IPC: A61B17/3215
Filed: 2011-12-19
Abstract: Klingenbox mit einer Trägerplatte (3) mit Schlitzen (5) zur Aufnahme von Klingen, wobei die Trägerplatte (3) an ihrem ersten Ende (1) eine erste Stirnplatte (15) und an ihrem gegenüberliegenden zweiten Ende (2) eine zweite Stirnplatte (16) aufweist, mit zwei Fußplatten (4), die sich in einer zu der Trägerplatte (3) beabstandeten parallelen Ebene erstrecken und an jeweils einer der Stirnplatten (15, 16) rechtwinklig befestigt sind, mit zwei Seitenplatten (14), die sich zwischen der ersten Stirnplatte (15) und der zweiten Stirnplatte (16) entlang gegenüberliegender Kanten der Trägerplatte (3) erstrecken, und mit einem Deckel (7), der mit seinem ersten Ende (8) schwenkbar an dem ersten Ende (1) der Trägerplatte (3) angelenkt ist, wobei die Schwenkachse parallel zu der Trägerplatte (3) ist und der Deckel (7) im geschlossenen Zustand der Klingenbox beabstandet zu der Trägerplatte (3) anordnbar ist.
Patent DE-202011052466-U1 (DE)
Title: Faltbarer Applikator
IPC: A45D34/04
Filed: 2011-12-23
Abstract: Kosmetik- und insbesondere Mascaraeinheit, mit einem Applikator und einem Vorratsbehälter, wobei der Applikator so an dem Vorratsbehälter festgelegt werden kann, dass der Applikator 4 die Entnahmeöffnung des Vorratsbehälters dicht verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der stets außerhalb des Vorratsbehälters befindliche Teil des Applikators faltbar ist;
Patent DE-202011102436-U1 (DE)
Title: Schuh zum Skispringen
IPC: A43B5/04
Filed: 2011-06-28
Abstract: Sprungschuh dadurch gekennzeichnet, dass er durch die Bauweise zur Seite stabil ist und nach vorne bzw. nach hinten durch Anschlagmittel 9 und 10 der Weg begrenzt werden kann.