baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015109229-A1 (DE)
Title: Abdeckelement zum Regulieren einer Luftströmung zu einer Kühlervorrichtung
Inventor: SCHÖNING RALF
IPC: B60K11/04
Filed: 2015-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abdeckelement (100) zum Regulieren einer Luftströmung (4) zu einer Kühlervorrichtung (2) eines Fahrzeuges (1), aufweisend zumindest ein Abdeckmittel (110) zum zumindest teilweisen Verschließen einer Durchtrittsöffnung (10) der Luftströmung (4) in einer Schließstellung (II), und zumindest ein mit dem Abdeckmittel (110) verbundenes Lagerelement (120) zur beweglichen Lagerung des Abdeckmittels (110), wobei das Abdeckmittel (110) derart durch das zumindest eine Lagerelement (120) lagerbar ist, dass das Abdeckmittel (110) in die Schließstellung (II) und in eine Offenstellung (I) zur zumindest teilweisen Freigabe der Durchtrittsöffnung (10) bewegbar ist. Hierbei ist vorgesehen, dass das Abdeckmittel (110) zumindest zwei gegenüberliegende und separat voneinander ausgebildete Wandungen (131, 132) aufweist, wobei zumindest eine der Wandungen (131, 132) derart als Verstärkungsmittel (140) ausgebildet ist, dass die Steifigkeit und/oder Stabilität des Abdeckmittels (110) erhöht ist.
Patent DE-102015114782-A1 (DE)
Title: Tiefziehbare Schrumpffolie und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: JOHANNSEN MATTHIAS
IPC: B32B27/34
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine tiefziehbare und wärmeschrumpfbare Folie aus einer coextrudierten Mehrschichtfolie mit mindestens neun Schichten mit guten Sauerstoff- und Wasserdampfbarriereeigenschaften, die insbesondere für die Verpackung von frischem Geflügel und Fleisch- oder Wurstwaren geeignet ist, und sich durch ein verbessertes Tiefziehverhalten auszeichnet, was sich vor allem in einem gleichmäßigeren Ausziehen der Folie beim Tiefziehprozess und verringerten Dünnstellen manifestiert. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft die besondere Auslegung der Folie für die Verpackung von länglichen Packgütern in Maschinenrichtung. Die Schichten der erfindungsgemäßen Folie umfassen von außen nach innen die folgende Zusammensetzung: 60–40 Vol.-% Polyamid (PA), 40–60 Vol.-% amorphes Polyamid (aPA) // 100 Vol.-% Haftvermittler // 100 Vol.-% teilneutralisiertes Ethylen-(Meth)acrylsäure-Copolymer (Ionomer) // 100 Vol.-% Haftvermittler // 60–40 Vol.-% Polyamid (PA), 40–60 Vol.-% amorphes Polyamid (aPA) // 100 Vol.-% Ethylen-Vinylalkohol-Copolymer (EVOH) // 60–40 Vol.-% Polyamid (PA), 40–60 Vol.-% amorphes Polyamid (aPA) // 100 Vol.-% Haftvermittler // 70–40 Vol.-% Polyethylen niedriger Dichte (LDPE), 30–60 Vol.-% lineares Polyethylen niedriger Dichte (LLDPE). Die Herstellung erfolgt in einem Blasfolienverfahren mit drei Blasen.
Patent DE-102015115219-A1 (DE)
Title: Prozess zur herstellung einer integrierten schaltung, die ein auskleidungssilizid mit niedrigem kontaktvviderstand umfasst
Inventor: LIU QING
IPC: H01L29/43
Filed: 2015-09-10
Abstract: Eine integrierte Schaltung umfasst ein Substrat, das einen Transistor trägt, der eine Sourceregion und eine Drainregion aufweist. Eine mit einer hohen Dotierkonzentration deltadotierte Schicht ist auf der Sourceregion und Drainregion des Transistors vorhanden. Ein Kontaktsatz erstreckt sich durch eine Vormetalldielektrikumschicht, die den Transistor abdeckt. Eine Silizidregion ist an einer Unterseite des Kontaktsatzes vorgesehen. Die Silizidregion ist durch eine Salizidierungsreaktion zwischen einem Metall, das an der Unterseite von dem Kontakt vorhanden ist, und der mit einer hohen Dotierkonzentration deltadotierten Schicht auf der Sourceregion und Drainregion des Transistors gebildet.
Patent DE-102015115705-A1 (DE)
Title: Bilderzeugungsgerät
Inventor: SHIRAFUJI YASUHITO
IPC: G03G15/08
Filed: 2015-09-17
Abstract: Ein Bilderzeugungsgerät umfasst eine Umwandlungseinrichtung zur Umwandlung von Bilddaten auf der Grundlage einer Umwandlungsbedingung, eine Bilderzeugungseinrichtung zur Erzeugung eines Bilds auf der Grundlage der umgewandelten Bilddaten, eine Messeinrichtung zum Messen eines Messbilds und eine Erzeugungseinrichtung zur Steuerung der Bilderzeugungseinrichtung, um ein erstes Messbild zu erzeugen, während die Bilderzeugungseinrichtung kontinuierlich Bilder erzeugt, wobei sie die Umwandlungsbedingung auf der Grundlage erster Messdaten des ersten Messbilds und einer ersten Rückkopplungsbedingung erzeugt. Die Erzeugungseinrichtung steuert die Bilderzeugungseinrichtung, um ein zweites Messbild während einer Zeitdauer von einem Zeitpunkt, wann eine Tonerentladeverarbeitung ausgeführt worden ist, bis zu einem Zeitpunkt, wann die Bilderzeugungseinrichtung ein nachfolgendes Bild erzeugt, zu erzeugen, und erzeugt die Umwandlungsbedingung auf der Grundlage von zweiten Messdaten des zweiten Messbilds und einer zweiten Rückkopplungsbedingung mit einer größeren Korrekturgröße als die erste Rückkopplungsbedingung.
Patent DE-102015115972-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Diagnose eines variablen Ventilhubs unter Verwendung eines Differenzöldrucks eines Nockenphasenstellers
Inventor: FIORINI VICTOR A
IPC: F01L9/11
Filed: 2015-09-22
Abstract: Ein Diagnosesystem für ein Fahrzeug umfasst ein Differenzmodul, ein Fourier-Modul und ein Störungsmodul. Das Differenzmodul ermittelt Druckdifferenzen für eine Nockenwellenumdrehung basierend auf Differenzen zwischen: ersten Drücken in ersten Kammern eines Nockenwellen-Phasenstellers, welche während der Nockenwellenumdrehung gemessen werden, wobei die ersten Drücke in der ersten Kammer eine Verstellung der Nockenwelle nach Früh relativ zu einer Kurbelwelle eines Motors steuern; und zweiten Drücken in zweiten Kammern des Nockenwellen-Phasenstellers, die während der Nockenwellendrehung gemessen werden, wobei die zweiten Drücke in der zweiten Kammer eine Verstellung der Nockenwelle nach Spät relativ zu der Kurbelwelle des Motors steuern. Das Fourier-Modul führt eine Fourier-Transformation (FT) basierend auf den Druckdifferenzen aus, um FT-Daten zu erzeugen. Das Störungsmodul gibt basierend auf dem FT-Daten selektiv an, dass eine Störung in einem Mechanismus für variablen Ventilhub vorliegt, der durch die Nockenwelle betätigt wird.
Patent DE-102015117035-A1 (DE)
Title: Dämmstoff
Inventor: BÜTTNER SIEGMAR
IPC: C04B38/08
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft poröse Kompositpartikel für die Wärmedämmung, umfassend mindestens ein poröses Trägermaterial, wobei die Poren des porösen Trägermaterials ein Aerogel aufweisen.
Patent DE-102015118108-A1 (DE)
Title: Elektrophotographisches photoempfindliches Element, Prozesskartusche und elektrophotographischer Apparat
Inventor: SEKIYA MICHIYO
IPC: G03G5/04
Filed: 2015-10-23
Abstract: Bereitgestellt wird ein elektrophotographisches photoempfindliches Element, das einen laminierten Körper beinhaltet, wobei der laminierte Körper einen Träger, eine Unterbeschichtungsschicht und eine ladungserzeugende Schicht beinhaltet, wobei die Unterbeschichtungsschicht ein polymerisiertes Produkt einer Zusammensetzung beinhaltet, die ein elektronentransportierendes Material, das durch die folgende Formel (1) dargestellt ist, ein Quervernetzungsmittel und ein thermoplastisches Harz mit einer polymerisierbaren funktionellen Gruppe beinhaltet, wobei der laminierte Körper die folgenden Ausdrücke (2) und (3) erfüllt. Z1-X-Z2 (1) 0,20 ≤ |Vd2 – Vd1| ≤ 2,0(2) τ ≤ 10(3)
Patent DE-102015202586-A1 (DE)
Title: Sitzanordnung mit pyrotechnischer befestigung zum schutz von nicht angeschnallten fahrzeuginsassen
Inventor: WENG TZU-CHEN
IPC: B60N2/427
Filed: 2015-02-12
Abstract: Eine Sitzanordnung mit einer Sitzschale, die im Fall eines Frontalaufpralls vertikal nach unten fällt, um zu verhindern, dass der Kopf eines nicht angeschnallten sitzenden Fahrzeuginsassen an den Dachhimmel, die Windschutzscheibe oder andere Bauteile des Fahrzeugs anstößt. Die Sitzanordnung weist eine an einer Sitzschiene befestigte Sitzschale auf. Die Sitzschiene weist ferner einen Befestigungsbügel auf. Ein Schwinggestänge verbindet die Sitzschale über eine bewegliche Befestigungsvorrichtung beweglich mit der Sitzschiene. Ein Schlitz, durch den zumindest ein Teil der beweglichen Befestigungsvorrichtung verläuft, ist in dem Bügel geformt. Eine pyrotechnische Befestigungsvorrichtung befestigt das Schwinggestänge auch an dem Bügel. Bei einem Frontalaufprall explodiert die pyrotechnische Befestigungsvorrichtung, so dass die pyrotechnische Befestigungsvorrichtung in zwei Teile getrennt wird und das Schwinggestänge und seine daran befestigte Sitzschale bezüglich der Sitzschiene vertikal nach unten fallen können, wodurch der nicht angeschnallte Fahrzeuginsasse abgesenkt wird.
Patent DE-102015207743-A1 (DE)
Title: Reibpaket und Kupplungseinrichtung
Inventor: LIETZENMAIER HOLGER
IPC: F16D13/56
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reibpaket und eine Kupplungseinrichtung mit solch einem Reibpaket, wobei das Reibpaket einen ersten Reibpartner, wenigstens einen zweiten Reibpartner und ein Koppelmittel umfasst, wobei der erste Reibpartner mit einer Eingangsseite der Kupplungseinrichtung koppelbar ist, wobei das Koppelmittel den zweiten Reibpartner drehmomentschlüssig mit dem ersten Reibpartner koppelt, wobei das Koppelmittel ausgebildet ist, bei einer Änderung eines axialen Abstands des ersten Reibpartners zu dem zweiten Reibpartner den zweiten Reibpartner relativ zum ersten Reibpartner zu verdrehen.
Patent DE-102015207762-A1 (DE)
Title: Zahnradgetriebe
Inventor: KUMAGAI TAKAHIDE
IPC: F16H55/10
Filed: 2015-04-28
Abstract: Ein Zahnradgetriebe 100 ist mit einem Innenzahnrad 10 und Außenzahnrädern 28 versehen. Die Außenzahnräder 28 drehen sich exzentrisch relativ zu dem Innenzahnrad 10. Das Innenzahnrad 10 ist mit einem Innenzahnradelement 6 und zylindrischen Elementen 8 versehen. Die zylindrischen Elemente 8 werden in Nuten 9 eingeführt, die in einer Innenumfangsfläche des Innenzahnradelementes 6 vorhanden sind. Die Außenzahnräder 28 kommen mit dem Innenzahnrad 10 in Eingriff, indem sie in Kontakt mit den zylindrischen Elementen kommen. Bei dem Zahnradgetriebe 100 ist ein Reibungskoeffizient zwischen den zylindrischen Elementen 8 und den Außenzahnrädern 28 größer als ein Reibungskoeffizient zwischen den zylindrischen Elementen 8 und den Nuten 9.
Patent DE-102015208410-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum erzeugen von vakuum für ein fahrzeug
Inventor: CUNNINGHAM RALPH WAYNE
IPC: B60R16/08
Filed: 2015-05-06
Abstract: Systeme und Verfahren zum Verbessern der Erzeugung von Vakuum für ein Fahrzeug sind offenbart. In einem Beispiel ist ein Klimatisierungskompressor-Umleitungsventil selektiv aktiviert, um die Erzeugung von Vakuum durch einen Motor zu verbessern. Die Systeme und Verfahren können die Möglichkeit von Kompressorkupplungsverschlechterung verringern.
Patent DE-102015209923-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: RATHGEBER PETER
IPC: F16P3/00
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine zur Bearbeitung von bevorzugt plattenförmigen Werkstücken, die bevorzugt zumindest abschnittsweise aus Holz, Holzwerkstoffen oder Kunststoffen bestehen, mit einem Bearbeitungsraum, der nach unten in Richtung Boden durch einen Maschinenboden und in Richtung des Bedieners durch eine Schutzeinrichtung begrenzt ist, einem Riegel, bevorzugt einem Zylinder, mit einer Deckelfläche, einem verschließbaren Teil, welches an der Schutzeinrichtung fixiert ist, einem Verriegelungssystem der Schutzeinrichtung, welches den verschließbaren Teil und den Riegel beinhaltet, einer Leistungs- und Auswerteinheit, welche eingerichtet ist, um die Signale einer ersten und einer zweiten Spule auszulesen und zu verarbeiten und dadurch gekennzeichnet ist, dass die Deckelfläche des Riegels bei geöffneter Schutzeinrichtung mit dem Maschinenboden in einer Ebene oder darunter liegt.
Patent DE-102015211281-A1 (DE)
Title: Übertragung von Telegrammen über ein gemeinsam genutztes Medium
Inventor: COULON DAVID
IPC: H04L12/403
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen von Telegrammen (T1, ..., Tn) über ein gemeinsam genutztes Medium (SHM) in einem Netzwerk (1), insbesondere in einem industriellen Schleifleiternetzwerk, wobei das Netzwerk (1) ein Steuergerät (CTRL), eine Master-Ebene (M), das gemeinsam genutzte Medium (SHM), eine Slave-Ebene (S) und Endgeräte (DEV10, ..., DEVnm) aufweist. Ein Zugriff (Z) auf das gemeinsam genutzte Medium (SHM) erfolgt jeweils über master- und/oder slaveseitige Modems (MM1, ..., MMn; SM1, ..., SMn), wobei das Steuergerät (CTRL) mit den Endgeräten (DEV10, ..., DEVnm) über das gemeinsam genutzte Medium (SHM) kommuniziert, wobei mindestens ein master- und/oder slaveseitiger Traffic-Manager (MTM1, ..., MTMn; STM1, ..., STMn) den master- und/oder slave-seitigen Modems (MM1, ..., MMn; SM1, ..., SMn) Telegramme (T1, ..., Tn) zur Verfügung stellt. Zur Reduzierung der Anzahl der Zugriffe (Z) auf das gemeinsam genutzte Medium (SHM) wird vorgeschlagen, dass die master- und/oder slaveseitigen Traffic-Manager (MTM1, ..., MTMn; STM1, ..., STMn) Kenntnis der Struktur von relevanten Teilen des Netzwerks (1) aufweisen und die Telegramme (T1, ..., Tn) in Gruppen (G) von Telegrammen (T1, ..., Tn) zusammenfassen.
Patent DE-102015212301-A1 (DE)
Title: Parkhaus
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: E04H6/42
Filed: 2015-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Parkhaus, umfassend: – ein mehrgeschossiges, Parkflächen umfassendes Gebäude, – einen Parkbereich, der in einem oberen Geschoss des Gebäudes lokalisiert ist, – einen Abgabebereich zum Abstellen eines Fahrzeugs für einen automatisierten Parkvorgang, wobei der Abgabebereich in einem tieferen Geschoss als der Parkbereich lokalisiert ist, – eine das tiefere Geschoss mit dem oberen Geschoss verbindende Auffahrtsrampe, – wobei der Abgabebereich und ein Beginn der Auffahrtsrampe in dem tieferen Geschoss benachbart zu einander angeordnet sind, so dass bei einer Durchführung eines automatisierten Parkvorgangs ein im Abgabebereich abgestelltes Fahrzeug direkt zur Auffahrtsrampe fahren und über diese zum oberen Geschoss gelangen und dort auf einer Parkfläche parken kann.
Patent DE-102015213456-A1 (DE)
Title: Zelleinheit und Verfahren zur Bestimmung eines durch eine Zelleinheit fließenden Stroms
Inventor: BUTZMANN STEFAN
IPC: H02H7/18
Filed: 2015-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zelleinheit (100), umfassend mindestens eine Batteriezelle (2), sowie einen ersten Anschluss (51) und einen zweiten Anschluss (52), mindestens ein erstes Schaltelement (71), welches mit der Batteriezelle (2) in Serie geschaltet ist, und ein zweites Schaltelement (72), wobei der erste Anschluss (51) mit dem ersten Schaltelement (71) und mit dem zweiten Schaltelement (72) verbunden ist, und der zweite Anschluss (52) mit der Batteriezelle (2) und mit dem zweiten Schaltelement (72) verbunden ist. Dabei ist ein dritter Anschluss (53) vorgesehen, welcher mit dem ersten Schaltelement (71) und mit der Batteriezelle (2) verbunden ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Bestimmung eines durch die erfindungsgemäße Zelleinheit (100) fließenden Stromes (Id). Dabei wird eine über einem geschlossenen Schaltelement (71, 72) abfallende Spannung (U1, U2) gemessen, und der Strom (Id) wird aus der gemessenen Spannung (U1, U2) und einem elektrischen Widerstand (R1, R2) des geschlossenen Schaltelements (71, 72) bestimmt.
Patent DE-102015214905-A1 (DE)
Title: Fahrrad-Kettenwechsler
Inventor: KUWAYAMA KAZUYA
IPC: B62M9/1342
Filed: 2015-08-05
Abstract: Ein Fahrrad-Kettenwechsler umfasst ein Grundbauteil, ein bewegliches Bauteil und eine Gestängebaueinheit. Das Grundbauteil ist an einem Fahrradrahmen montiert. Das bewegliche Bauteil bewegt sich zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung, in der sich das bewegliche Bauteil weiter weg vom Grundbauteil befindet als in der eingefahrenen Stellung. Die Gestängebaueinheit koppelt operativ das Grundbauteil und das bewegliche Bauteil. Die Gestängebaueinheit umfasst ein erstes Glied, ein zweites Glied, ein Verlängerungsglied und ein Schiebeglied. Das erste Glied und das zweite Glied sind drehgelenkig zwischen dem Grundbauteil und dem beweglichen Bauteil gekoppelt. Das Verlängerungsglied erstreckt sich von einem des ersten und zweiten Gliedes aus in Richtung des anderen von dem ersten und dem zweiten Glied. Das Schiebeglied umfasst einen Schiebeabschnitt, der verschiebbar an das Verlängerungsglied gekoppelt ist und entlang des Verlängerungsgliedes verschoben werden kann, und einen Schwenkabschnitt, der drehgelenkig an das andere von dem ersten und dem zweiten Glied gekoppelt ist.
Patent DE-102015219431-A1 (DE)
Title: Beölungsvorrichtung für Getriebe
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-10-07
Abstract: Beölungsvorrichtung (1) für ein Getriebe, die Beölungsvorrichtung (1) wenigstens umfassend ein Förderelement (2) und einen Zwischenbehälter (3) mit wenigstens einem Einlass (4) und wenigstens einem Auslass (5), wobei die Beölungsvorrichtung (1) in einem Getriebegehäuse (6) angeordnet ist und ein Fluid (7) durch das Förderelement (5) von einem ersten Bereich (B1) des Getriebegehäuses (6) in den Zwischenbehälter (3) förderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenbehälter (3) in einem zweiten Bereich (B2) des Getriebegehäuses (6) angeordnet ist, welcher oberhalb des ersten Bereichs (B1) des Getriebegehäuses (6) angeordnet ist und das Fluid (7) durch den wenigstens einen Auslass (5) aus dem Zwischenbehälter (3) abgeleitet wird.
Patent DE-102015220221-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Energiegewinnung aus Wasserdampf enthaltenden Schwaden und Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: JANK RÜDIGER
IPC: F28B9/00
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Energiegewinnung aus Wasserdampf enthaltenen Schwaden, insbesondere aus Backschwaden, in Schwaden freisetzenden Anlagen, insbesondere Backanlagen, wobei die Taupunkttemperatur τ des den Wasserdampf enthaltenen Schwaden zunächst auf 95 bis 99°C, bevorzugt 95 bis 97°C erhöht wird, der Schwaden anschließend in mindestens einen Kondensationsraum kondensiert wird und das nach Kondensation des Schwadens erhaltene Schwadenkondensat zur Energiegewinnung/Wärmegewinnung verwendet wird. Die Erfindung betrifft ebenfalls Vorrichtungen zur Durchführung dieses Verfahrens.
Patent DE-102015225063-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen des Lüftspiels einer Kupplungseinrichtung
Inventor: BUTSCHER HANNES
IPC: F16D21/00
Filed: 2015-12-14
Abstract: Verfahren zum Einstellen des Lüftspiels einer Kupplungseinrichtung (2, 3), die ein Außenlamellen (17, 23) und Innenlamellen (12, 13) aufweisendes Lamellenpaket (4, 5) aufweist, das durch ein Betätigungselement betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine sich bei einer Betätigung im Kraftfluss befindende Komponente mit einem Übermaß hergestellt, das tatsächliche Lüftspiel gemessen und die das Übermaß aufweisende Komponente derart spanend bearbeitet wird, dass sich ein festgelegtes Lüftspiel ergibt.
Patent DE-102016001863-A1 (DE)
Title: Steckersystem für Stromnetze, Datennetze und Steckverbindungen aller Art bei der die Dose oder das den Stecker aufnehmende Bauteil den Stecker selbsttätig gerausschieben kann.
Inventor: SCHRIMPF WERNER
IPC: H01R13/635
Filed: 2016-02-17
Abstract: Steckersystem für Stromnetze, Datennetze und Steckverbindungen aller Art bei der die Dose oder das den Stecker aufnehmende Bauteil den Stecker selbsttätig herausschieben kann.
Patent DE-102016003022-A1 (DE)
Title: Technik zum Verschließen eines Strömungsorgans
Inventor: HÜGEL DIETMAR
IPC: F16L55/10
Filed: 2016-03-12
Abstract: Ein Teilesatz für ein Strömungsorgan (150) mit einem Gehäuse (152), einem im Gehäuse angeordneten Strömungskanal (154) und einer Auslassöffnung (156) am Strömungskanal wird beschrieben. Der Teilesatz umfasst eine an einer Aufnahmeöffnung (158) des Gehäuses des Strömungsorgans montierbare Ventilvorrichtung, die dazu ausgebildet ist, in einer Offenstellung die Auslassöffnung am Strömungskanal freizugeben und in einer Schließstellung die Auslassöffnung am Strömungskanal zu verschließen. Ferner umfasst der Teilesatz eine an der Aufnahmeöffnung (158) des Gehäuses des Strömungsorgans montierbare Verschlussvorrichtung (200), die dazu ausgebildet ist, im montierten Zustand die Auslassöffnung (156) zu verschließen.
Patent DE-102016005662-A1 (DE)
Title: System zur Abwicklung von Finanztransaktionen
Inventor: BETZ ALEXANDER
IPC: G06Q40/00
Filed: 2016-05-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (10) zur Abwicklung von Finanztransaktionen, insbesondere ein System (10) zur Vermittlung und direkten Onlinezeichnung von Sachwertinvestments, – mit wenigstens einer zentralen Informations- und Datenverarbeitungseinheit (12), die wenigstens eine zentrale Recheneinheit (14), wenigstens eine zentrale Datenübermittlungs- und/oder Empfangseinheit (16), wenigstens ein zentrales Datenspeichermodul (18) aufweist, – mit wenigstens einem zumindest teilweise drahtgebundenen und/oder zumindest teilweise drahtlosen Netzwerk (20), – mit wenigstens einem Endnutzerterminal (22a–d) mit wenigstens einer Eingabe- und/oder Ausgabeeinheit und – mit einem Finanztransaktionsrecheneinheit (24), wobei in einem Datenaustauschbetriebszustand das Endnutzerterminal (22a–d) und die Finanztransaktionsrecheneinheit (24) über das Netzwerk (20) und die zentrale Informations- und Datenverarbeitungseinheit (12) miteinander in Kommunikations- und Datenaustauschverbindung verbindbar sind und wobei mittels der zentralen Datenübermittlungs- und/oder Empfangseinheit (16) Daten vom Endnutzerterminal (22a–d) und von der Finanztransaktionsrecheneinheit (24) empfangbar und vermittelbar sind, wobei mittels des zentralen Datenspeichermoduls (18) die empfangenen und zu vermittelnden Daten zumindest zwischenspeicherbar sind und wobei mittels der Recheneinheit (14) die empfangenen und zu vermittelnden Daten zum Zwecke der Transaktionsabwicklung bearbeitbar sind.
Patent DE-102016007662-A1 (DE)
Title: Filterkartusche zum Reinigen von Wasser
Inventor: MEYER CHRISTIAN
IPC: B01D24/02
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Filterkartusche, die poröse Partikel aus einem vernetzten Polymer oder einem Kompositmaterial enthält, welche die Entfernung gelöster, toxischer Schwermetallionen aus Trink- und Prozesswässern bei hoher Produktivität ermöglicht.
Patent DE-102016010991-A1 (DE)
Title: Sportschuhe für den Tennisspieler
Inventor: FISHMAN BORIS
IPC: A43B5/10
Filed: 2016-09-10
Abstract: Auf der Sohle der Schuhe befinden sich die Protektoren 1 1, 2. Die Protektoren befinden sich als eine Art konzentrischen Kreise. Von einem möglichen Hinfallen des Sportlers bei schweren Aufschlag des oberen Balls auf den Fersen 3 befinden sich die Protektoren 2, die im Spiel unmittelbar nicht teilnehmen.
Patent DE-102016102128-A1 (DE)
Title: Faserwickelvorrichtung und Verfahren zum Steuern einer Faserwickelvorrichtung
Inventor: HATTA KEN
IPC: B29C70/16
Filed: 2016-02-08
Abstract: Es ist eine Aufgabe, die Position eines Faserbündels auf einer Walze einer Führungsanordnung in einer Faserwickelvorrichtung zu steuern. Es ist eine Faserwickelvorrichtung vorgesehen, die ein aus einer Mehrzahl an Fasern bestehendes Faserbündel auf eine Außenfläche eines Liners aufwickelt, und eine Faserzuführvorrichtung aufweist, die derart konfiguriert ist, dass sie das Faserbündel zuführt; und eine Führungsanordnung mit einer Walze, die derart konfiguriert ist, dass sie das von der Faserzuführvorrichtung zugeführte Faserbündel zu der Außenfläche des Liners führt, und das Faserbündel mit der Walze in Kontakt bringt. Die Walze weist ein Ansaugloch auf, das derart konfiguriert ist, dass es die Außenluft ansaugt, und das an zumindest einer Oberfläche der Walze vorgesehen ist, die mit dem Faserbündel in Kontakt kommt; und eine Ansaugeinheit, die derart konfiguriert ist, dass sie die Außenluft über das Ansaugloch mit einer solchen Saugkraft ansaugt, dass das Faserbündel mit der Walze in Kontakt gesogen wird.