baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015013241-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum steuern einer elektrischen servolenkung
Inventor: HONG SEUNG GYU
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-10-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Steuern einer elektrischen Servolenkung. Genauer gesagt bezieht sich die vorliegende Erfindung auf ein Servolenkungs-Steuerungsverfahren und eine Vorrichtung dafür, die eine Lenkhilfskraft durch die Verwendung eines Elektromotors in einer elektrischen Servolenkungs-Steuerungsvorrichtung kontinuierlich selbst in Fällen bereitstellen können, in denen ein Drehmomentsensor ausfällt. Insbesondere sieht die vorliegende Erfindung ein Servolenkungs-Steuerungsverfahren, das die folgenden Schritte umfasst: einen Ausfallerkennungsschritt zum Erkennen, ob ein Drehmomentsensor ausgefallen ist; einen Informationsempfangsschritt zum Empfangen von Lenkwinkelwinkelinformationen und Fahrzeuggeschwindigkeitsinformationen in dem Fall, in dem der Drehmomentsensor ausgefallen ist; einen Kompensationszielwert-Berechnungsschritt zum Berechnen eines Rückstellmoments sowie einer Dämpfungskraft, einer Trägheitskraft und einer Reibungskraft einer elektrischen Servolenkungsvorrichtung durch die Verwendung von einer oder mehreren von den Lenkwinkelinformationen und den Fahrzeuggeschwindigkeitsinformationen; und einen Stromsteuerungsschritt zum Berechnen einer Lenkhilfskraft auf der Grundlage des Kompensationszielwerts und zum Steuern der Zufuhr eines Elektromotor-Steuerstroms, der der Lenkhilfskraft entspricht; und eine Vorrichtung dafür vor.
Patent DE-102015013780-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zur Befestigung eines Aggregat- und Stabilisatorlagers
Inventor: SCHMALZRIETH SVEN
IPC: B60K5/12
Filed: 2015-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung (10) zur Befestigung eines Aggregatlagers (12) und eines Stabilisatorlagers (14) an einem Fahrzeugbauteil (16) eines Kraftfahrzeugs. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Aggregatlager (12) zwischen einer fahrzeugbauteilseitigen Lageraufnahme (18) und einem lösbar mit dem Fahrzeugbauteil (16) verbindbaren Befestigungselement (20) angeordnet ist, und dass das Stabilisatorlager (14) an dem Befestigungselement (20) gelagert ist.
Patent DE-102015101639-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auswertung des zeitaufgelösten Intensitätsverlaufs einer einem zu vermessenden Objekt zugeordneten Strahlung
Inventor: Schäfer Walter
IPC: G01N21/55
Filed: 2015-02-05
Abstract: Ein Verfahren zur Auswertung des zeitaufgelösten Intensitätsverlaufs einer einem zu vermessenden Objekt zugeordneten Strahlung soll auf besonders günstige und zuverlässige Weise eine Erkennung des Nutzanteils in den gemessenen Intensitätswerten und eine Unterdrückung oder Verminderung des Rauschanteils ermöglichen. Dazu wird erfindungsgemäß die Strahlung in einem Strahlteiler (22, 24, 26) in mindestens zwei Teilstrahlen (8, 28) aufgespalten, wobei für jeden Teilstrahl (8, 28) dessen zeitaufgelöster Intensitätsverlauf in einem ihm zugeordneten Detektor (10, 12, 30, 32, 34, 36) erfasst wird, und wobei die von den Detektoren (10, 12, 30, 32, 34, 36) für die Intensitätsverläufe der jeweiligen Teilstrahlen (8, 28) ausgegebenen Ausgangssignale zur Bereitstellung eines Produktsignals für eine Weiterverarbeitung miteinander multipliziert werden.
Patent DE-102015102321-A1 (DE)
Title: Türblatt mit Schlosstasche sowie Verfahren zur Herstellung
Inventor: HENRICHS GERD
IPC: E06B3/70
Filed: 2015-02-18
Abstract: Um ein Türblatt in Großserie kostengünstig mit hochwertigem optischen Äußerem und insbesondere großer Planheit zu schaffen, schafft die Erfindung ein Türblatt (10) mit einer hülsen- oder kastenförmigen Schlosstasche (52) aus einem Flachmaterial oder Blechmaterial (62) zur Aufnahme eines Einsteckschlosses (56), wobei die Schlosstasche (52) derart lose in einem Türblattkörper aufgenommen ist, dass sie vor Befestigung des Einsteckschlosses (56) zumindest in Dickenrichtung mit Spiel beweglich ist, und durch Befestigung des Einsteckschlosses (56) festlegbar ist.
Patent DE-102015104572-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für Flugzeuginnenräume
Inventor: ANZENEDER FLORIAN
IPC: F21V8/00
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die erfindungsgemäße Beleuchtungseinrichtung für ein Flugzeug enthält eine Lichtquelle, beispielsweise eine LED, und eine Einkoppeleinrichtung, die das Licht der Lichtquelle in einen Lichtleiter einkoppelt. Bei großen flächigen Lichtleitern werden vorteilhafterweise mehrere Lichtquellen verwendet, die in einer Leiste im Randbereich des Lichtleiters angeordnet sind und für eine gute Ausleuchtung in die Breitseite des Lichtleiters einstrahlen.  Der flächige Lichtleiter aus Kunststoff enthält eine über die Oberfläche verteilte Auskoppelstruktur. Über diese Auskoppelstruktur wird Licht aus dem Lichtleiter ausgekoppelt. In Bereichen des Lichtleiters ohne diese Auskoppelstruktur erfolgt keine Auskopplung, sie bleiben von außen gesehen unbeleuchtet.
Patent DE-102015105758-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und herstellungsverfahren
Inventor: SENN STEPHAN LEONHARD
IPC: H01L27/088
Filed: 2015-04-15
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf ein Halbleiterbauelement (100), umfassend ein Halbleitersubstrat (105); einen Graben (110), der sich in das Halbleitersubstrat erstreckt, wobei der Graben teilweise mit einer elektrisch leitfähigen Struktur (115) befüllt ist, die von dem Halbleitersubstrat isoliert ist; eine Polysilizium- oder Amorphes-Silizium-Routing-Struktur (125), die den Graben lateral überbrückt; und eine Isolierungsschicht (130) zwischen dem Graben und der Routing-Struktur (125).
Patent DE-102015106178-A1 (DE)
Title: Laststufenschalter
Inventor: BIERINGER ALFRED
IPC: H01H33/42
Filed: 2015-04-22
Abstract: Ein Laststufenschalter (1) zur unterbrechungslosen Umschaltung zwischen Wicklungsanzapfungen (n, n + 1) einer Regelwicklung (20) umfasst  – einen Umschalter (2), der einen ersten, zweiten und dritten Umschaltkontakt (2.1, 2.2, 2.3) umfasst und eine erste Stellung, in der der erste und dritte Umschaltkontakt verbunden sind, eine zweite Stellung, in der der zweite und dritte Umschaltkontakt verbunden sind, und eine Brückungsstellung einnehmen kann, in der die Umschaltkontakte verbunden sind;  – einen ersten Festkontakt (4), der an eine zugeordnete erste Wicklungsanzapfung (n) angeschlossen werden kann;  – einen zweiten Festkontakt (5), der an eine zugeordnete zweite Wicklungsanzapfung (n + 1) angeschlossen werden kann;  – einen ersten Bewegtkontakt (6), der wahlweise jeden der Festkontakte kontaktieren kann;  – einen zweiten Bewegtkontakt (7), der wahlweise jeden der Festkontakte kontaktieren kann;  – einen Hauptzweig (8), der den ersten Bewegtkontakt mit dem ersten Umschaltkontakt verbindet,  – einen Hilfszweig (9), der den zweiten Bewegtkontakt über ein strombegrenzendes Element (10) mit dem zweiten Umschaltkontakt verbindet;  – ein Schaltelement (11), das zwischen Hauptzweig und zweiten Umschaltkontakt geschaltet ist.
Patent DE-102015106255-A1 (DE)
Title: Antriebsmodul für ein Skateboard sowie Set und Skateboard mit einem solchen Antriebsmodul
Inventor: SCHREIBER CHRISTOPH
IPC: A63C17/12
Filed: 2015-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebsmodul (1) für ein Skateboard, wobei das Antriebsmodul (1) wenigstens eine Achse (20) mit wenigstens einem Rad (27), das mit einen Elektromotor antreibbar oder angetrieben ist, und einen Rahmen (10) umfasst, der mit der Achse (20) verbunden ist und einen Aufnahmeraum (11) für einen Energiespeicher (30), insbesondere einen Akkumulator, aufweist, wobei das Antriebsmodul (1) mit dem Skateboard auswechselbar verbindbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Set und ein Skateboard mit einem solchen Antriebsmodul.
Patent DE-102015106284-A1 (DE)
Title: Reitstock-Steuervorrichtung
Inventor: ICHIKAWA YOSHIICHI
IPC: B23Q17/09
Filed: 2015-04-23
Abstract: Eine Reitstock-Steuervorrichtung umfasst eine Reitstock-Parameterfestlegungseinheit, welche vorab eine Festlegung der Reitstock-Beschleunigungszeit ta, der Reitstock-Bewegungsgeschwindigkeit V, der Antriebsdrehmoment-Messperiode t und der Anzahl n von Antriebsdrehmoment-Messungen empfängt; eine Berechnungseinheit, welche eine Beschleunigungs-Zonenstrecke La aus der Beschleunigungszeit ta und der Bewegungsgeschwindigkeit V berechnet; eine Berechnungseinheit, die eine Konstantgeschwindigkeits-Zonenstrecke Lb aus der Bewegungsgeschwindigkeit V, der Messperiode t und der Anzahl n von Messungen berechnet; eine Antriebsdrehmoment-Detektionseinheit, die ein Servomotor-Antriebsdrehmoment detektiert; und eine Steuereinheit, welche La + Lb als Antriebsdrehmoment und Messtrecke Lt festlegt und einen Servomotor-Antriebsdrehmoment-Grenzwert τc aus dem Antriebsdrehmoment T, das von der Antriebsdrehmoment-Detektionseinheit gemessen wird, wenn der Reitstock über La + Lb bewegt wird, und ferner einem Servomotor-Drehmoment-Befehlswert τa berechnet, der zur Lagerung eines Werkstücks erforderlich ist.
Patent DE-102015108313-A1 (DE)
Title: Vorübergehende Miete von Motornachkalibrierung
Inventor: TRAN LEE
IPC: G07C5/08
Filed: 2015-05-27
Abstract: Gesteigerte Nennausgangsleistung eines Motorfahrzeugmotors kann durch den Benutzer des Fahrzeugs vorübergehend vom Motorhersteller gemietet werden.
Patent DE-102015108450-A1 (DE)
Title: Traktionsmotorantrieb mit variabler Spannung für ein Hybridkraftfahrzeug
Inventor: ROGERS CRAIG BRIAN
IPC: H02P27/08
Filed: 2015-05-28
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Fahrmotors für ein elektrifiziertes Kraftfahrzeug ist vorgesehen, wobei der Motor durch einen pulsweitenmodulierten Wechselrichter angetrieben wird. Ein Fahrbefehl von einem Fahrer des Kraftfahrzeugs wird in ein angefordertes Drehmoment umgewandelt. Eine im Wesentlichen feste Zwischenkreis-Gleichspannung wird von einer Gleichspannungsquelle erhalten. Eine an den Wechselrichter anzulegende Eingangsspannung wird berechnet, die bewirkt, dass der Motor das angeforderte Drehmoment an einem Übergangspunkt zwischen einem Bereich mit konstantem Drehmoment und einem Feldschwächungsbereich der Drehmomenterzeugung liefert. Die Spannung vom Gleichspannungs-Zwischenkreis wird in die bestimmte Eingangsspannung an einem Eingang zum Wechselrichter umgewandelt. Durch Erniedrigen der am Wechselrichter angelegten Spannung werden Schaltverluste und harmonische Verluste reduziert.
Patent DE-102015109016-A1 (DE)
Title: Einhängerahmen für Abfallbehälter in Möbelauszügen
Inventor: UFFMANN AXEL
IPC: A47B77/18
Filed: 2015-06-08
Abstract: Einhängerahmen für Abfallbehälter (10) in Möbelauszügen, mit zwei Zargenseitenwänden (16) und einem Auflagerahmen (22) für flanschartig nach außen vorspringende obere Ränder (12) der Abfallbehälter (10), welcher Auflagerahmen (22) zwei seitliche Rahmenschenkel (30), die jeweils innenseitig an einer der Zargenseitenwände (16) gehalten sind, und eine Traverse (24) aufweist, die die seitlichen Rahmenschenkel (30) im rückwärtigen Teil des Auflagerahmens miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Traverse (24) einen in vertikaler Richtung langgestreckten Querschnitt hat und dass die seitlichen Rahmenschenkel (30) jeweils kippstabil mit dem Ende der Traverse (24) verbunden sind.
Patent DE-102015109756-A1 (DE)
Title: Mischvorrichtung zum Beimischen von Seife in durchfließendes Wasser
IPC: E03C1/046
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mischvorrichtung zum Beimischen von Seife in durchfließendes Wasser, insbesondere für eine Duscharmatur, mit einem Ventilgehäuse (1), welches einen Zulaufanschluss (2) und einen Ablaufanschluss (3) sowie einen zwischen diesen beiden Anschlüssen angeordneten Ventilkörper (5) aufweist, der zwischen zwei Schaltstellungen verstellbar ist und in der ersten Schaltstellung das über den Zulaufanschluss (2) zulaufende Wasser unmittelbar dem Ablaufanschluss (3) zuführt und in der zweiten Schaltstellung das über den Zulaufanschluss (2) zu fließende Wasser über einen dem Ventilgehäuse (1) zugeordneten Seifenspender (6) dem Ablaufanschluss (3) zuführt, wobei der Seifenspender (6) ein festes Seifenstück (10) enthält, welches mithilfe des durchströmenden Wassers fortschreitend auflösbar ist. Um bei einer solchen Mischvorrichtung die Mengendosierung zu verbessern, schlägt die Erfindung vor, dass der Seifenspender (6) eine flüssigkeitsdurchlässige Siebwand (11) aufweist, gegen deren Rückseite das Seifenstücke (10) mittels einer Anpressvorrichtung (13, 14) anpressbar ist und entlang deren Vorderseite der Strömungsweg des durchströmenden Wassers verläuft.
Patent DE-102015110343-A1 (DE)
Title: Mehrteilige Sicherheitsvorrichtung für eine Spritze
Inventor: FRAAS ANDREAS
IPC: A61M5/32
Filed: 2015-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung zur Vermeidung von Stichverletzungen für eine Spritze mit einem Spritzenkörper und einem an dem distalen Ende des Spritzenkörpers angeordneten Stechmittel, umfassend ein sich entlang einer axialen Richtung (X) erstreckendes Hülsenelement, welches zumindest teilweise das Stechmittel und den Spritzenkörper umschließt, wobei das Hülsenelement drehbar an einem distalen Endbereich des Spritzenkörpers anordenbar ist. Die Sicherheitsvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass diese ein bei einer Anwendung der Spritze die Haut eines Patienten kontaktierendes Kontaktelement umfasst, welches an dem distalen Ende des Hülsenelements angeordnet ist und unabhängig von dem Hülsenelement rotierbar ist.
Patent DE-102015118076-A1 (DE)
Title: Heckdiffusoranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WOLF THOMAS
IPC: B62D35/00
Filed: 2015-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heckdiffusoranordnung für ein Kraftfahrzeug mit mindestens einem Klappenorgan (16, 18; 32), dass mittels mindestens einer Antriebsvorrichtung (38) beweglich an einem Karosserieteil (10) des Kraftfahrzeuges (2) gelagert ist, derart, dass das Klappenorgan (16, 18; 32) von einem eingefahrenen Zustand in einen ausgefahrenen Zustand und vice versa bewegbar ist, wobei das mindestens eine Klappenorgan (16, 18; 32) eine zum Kraftfahrzeugheck (20) hin gekrümmte Fläche aufweist.
Patent DE-102015118747-A1 (DE)
Title: Kühlmodul für eine Batterie, Batterie für ein Fahrzeug und Verfahren zur Herstellung eines Kühlmoduls
Inventor: HAUSSMANN ROLAND
IPC: H01M10/6551
Filed: 2015-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlmodul zur aktiven Kühlung einer Batterie (10), die wenigstens zwei Batteriemodule (12) aufweist, mit einem Profilelement (20), das wenigstens einen Innenraum (22) zum Durchleiten eines Kühlmediums und wenigstens zwei voneinander abgewandte Seitenflächen (24), die dazu ausgebildet sind, jeweils einem der Batteriemodule (12) zugeordnet zu werden, aufweist, wobei auf den Seitenflächen (24) Füllmaterial (26) zum Herstellen einer wärmeleitenden Verbindung zwischen dem Profilelement (20) und den Batteriemodulen (12) angeordnet ist. Mit dem Kühlmodul wird eine kostengünstige und zuverlässige Kühlung einer Batterie dadurch erreicht, dass eine Kontaktfläche (25), die zwischen der jeweiligen Seitenfläche (24) und dem auf dieser Seitenfläche (24) angeordneten Füllmaterial (26) ausgebildet ist, kleiner ist, als die jeweilige Seitenfläche (24).
Patent DE-102015119966-A1 (DE)
Title: Mehrwegeventilzusammenbau für Mikrofluidik-Anwendungen mit mehreren radialen Rillen zum Ermöglichen individueller oder kombinierter Strömungen
Inventor: HARTMANN DANIEL M
IPC: F16K11/16
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rotationsabscherventil mit einer Rotorvorrichtung und einer Statorvorrichtung, die beide ebene Stirnflächen aufweisen. Die Statorstirnfläche weist einen Zentralanschluss, der an einer gemeinsamen Rotationsachse angeordnet ist, einen zweiten Anschluss, der in radialer Richtung um einen Radius R1 zu dem Zentralanschluss beabstandet ist, und einen dritten Anschluss, der um einen Radius R2 beabstandet ist, auf. Die Rotorstirnfläche weist eine erste Rotorrille auf, die sich von dem Zentralanschluss aus in radialer Richtung der gemeinsamen Rotationsachse zu einer Stelle am Radius R2 nach außen hin erstreckt. Die Rotorvorrichtung ist verdrehbar an der Statorvorrichtung angeordnet, wobei sie so um die Rotationsachse verdrehbar ist, dass eine Fluidabdichtung, bei einem wahlweisen relativen Verdrehen der Rotorvorrichtung zu der Statorvorrichtung, zwischen zwei oder mehreren voneinander unterschiedlichen Rotorpositionen, umgesetzt ist. In einer ersten eigenständigen Rotorposition ist die erste Rotorrille in radialer Richtung zu dem Zentralanschluss und dem zweiten Anschluss ausgerichtet und verbindet den Zentralanschluss sowie den zweiten Anschluss fluidisch mit dem dritten Anschluss.
Patent DE-102015120012-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur direkten Befestigung zumindest eines Bügels, einer Backe und/oder Brücke eines Brillengestells an zumindest einem Brillenglas einer Randlosbrille
Inventor: STRENZ MICHAEL
IPC: G02C1/02
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur direkten Befestigung zumindest eines Bügels (3.1, 3.2), einer Backe (3.6, 3.7) und/oder einer Brücke (3.3) eines Brillengestells (3) an zumindest einem Brillenglas (2, 2’) einer Randlosbrille (1), bei der das zumindest eine Brillenglas (2, 2’) zumindest eine randseitige Ausnehmung (5, 5’, 5’’, 5’’’) aufweist, die sich entlang der Querachse (QA) des Brillenglases (2, 2’) erstreckt, bei der in der randseitigen Ausnehmung (5, 5’, 5’’, 5’’’) ein Befestigungskörper (6, 6’, 6’’, 6’’’) formschlüssig aufgenommen und fest mit dem Brillenglas (2, 2’) verbunden ist. Besonders vorteilhaft weist drzur Herstellung einer lösbaren Steckverbindung der Befestigungskörper (6, 6’, 6’’, 6’’’) zumindest ein sich entlang der Querachse (QA) erstreckendes schienenartiges Trägerelement (7, 7’, 7’’, 7’’’) und der Bügel (3.1, 3.2), die Backe (3.6, 3.7) und/oder die Brücke (3.3) des Brillengestells (3) zumindest ein buchsenartiges Anschlusselement (8, 8’, 8’’, 8’’’) auf, das eine an die Form und Größe des schienenartigen Trägerelementes (7, 7’, 7’’, 7’’’) angepasste Aussparung (9) aufweist.
Patent DE-102015120130-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Daten wenigstens eines Messgrößenaufnehmers eines Steuernetzwerks, Sender, Empfänger, Messgrößenaufnahmevorrichtung und Steuernetzwerk
Inventor: BOGNAR ISTVAN
IPC: H04L12/40
Filed: 2015-11-20
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Übertragung von Daten wenigstens eines Messgrößenaufnehmers (18) eines Steuernetzwerks (10) mit einem Bussystem (16), ein Sender (20), ein Empfänger (30), eine Messgrößenaufnahmevorrichtung (14) und bei Steuernetzwerk (10) beschrieben. Bei dem Verfahren wird wenigstens ein Teil der Daten mittels wenigstens einem Kompressionsalgorithmus (26) komprimiert. Wenigstens ein Teil der Daten des wenigstens einen Messgrößenaufnehmers (18) wird komprimiert, bevor wenigstens der komprimierte Teil der Daten an das Bussystem (16) übermittelt wird.
Patent DE-102015121693-A1 (DE)
Title: Laserlichtquelleneinheit sowie Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: HANSEN JULIEN
IPC: H01S3/082
Filed: 2015-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laserlichtquelleneinheit, insbesondere für eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge, , wobei die Laserlichtquelleneinheit ein aktives Lasermedium, eine Pumpeinrichtung zum Einführen von Energie in das aktive Lasermedium, einen Resonator enthaltend einen einer ersten Seite des aktiven Lasermediums zugeordneten Endspiegel und enthaltend einen einer zweiten Seite des aktiven Lasermediums zugeordneten Auskoppelspiegel aufweist, wobei der Auskoppelspiegel mehrere Spiegel aufweist, die derart ausgebildet sind, dass sie jeweils für einen unterschiedlichen Vorzugs-Wellenlängenbereich einen vorgegebenen Mindest-Reflexionsgrad aufweisen und jeweils für einen anderen, nicht mit den Vorzugs-Wellenlängenbereich übereinstimmenden Wellenlängenbereich einen vorgegebenen Mindesttransmissionsgrad aufweisen, so dass von der Laserlichtquelleneinheit durch Überlagerung der ausgekoppelten Vorzugs-Wellenlängenbereiche weißes Licht abstrahlbar ist.
Patent DE-102015203269-A1 (DE)
Title: Speichersystem zum Speichern elektrischer Energie
Inventor: BETZIN CHRISTOPHER
IPC: H02H9/04
Filed: 2015-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Speichersystem (100) zum Speichern elektrischer Energie, mit einem Energiespeicher (101) zum Erzeugen einer Gleichspannung; einem Umrichter (103) zum Umrichten der Gleichspannung in eine Wechselspannung, der über einen Zwischenkreis (105) mit dem Energiespeicher (101) verbunden ist; und einer Diode (107), die in dem Zwischenkreis (105) parallel zu dem Energiespeicher (101) und dem Umrichter (103) in Sperrrichtung geschaltet ist, zum Begrenzen einer Spannung in dem Zwischenkreis (105).
Patent DE-102015207994-A1 (DE)
Title: Krankentragen-Kopfkissen
Inventor: EICHENBRENNER MAX
IPC: B68G11/00
Filed: 2015-04-30
Abstract: Das Krankentragen-Kopfkissen ist mit einem nachgiebigen Polsterelement (20) verehen, das eine Oberseite (28) mit einer Kopfauflagefläche (30) und eine zur Anordnung an oder auf einer Krankentrage (10) oder auf einer Krankentragen-Matratzenauflage (14) vorgesehene Unterseite (26) aufweist. Die Kopfauflagefläche (30) ist durch einen vorderen und einen hinteren Randabschnitt (32, 34), die einander gegenüberliegend angeordnet sind, sowie durch zwei ebenfalls gegenüberliegende seitliche Randabschnitte (36) begrenzt und in eine unter anderem durch den vorderen Randabschnitt (32) begrenzte vordere Hälfte (40) sowie eine unter anderem durch den hinteren Randabschnitt (34) begrenzte hintere Hälfte (42) unterteilt. Innerhalb der vorderen Hälfte (40) der Kopfauflagefläche (30) ragen von dieser zwei voneinander beabstandete laterale Erhebungen (38) zur beidseitigen Führung des Halses einer mit ihrem Kopf auf der Kopfauflagefläche (30) aufliegenden Person auf.
Patent DE-102015215171-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung von Massageeinheiten in einem Sitz und Sitzanordnung zur Durchführung
Inventor: MERGL CHRISTIAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung von Massageeinheiten in einem Sitz, insbesondere in einem Fahrzeugsitz, mit den folgenden Schritten: Abspielen eines akustischen Unterhaltungssignals, insbesondere eines Musikstücks, mittels einer Abspielvorrichtung, insbesondere eines Unterhaltungssystems eines Fahrzeugs; Steuern von in den Sitz integrierten Massageeinheiten basierend auf dem akustischen Unterhaltungssignal durch eine Steuervorrichtung. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Sitzanordnung zur Durchführung eines derartigen Verfahrens.
Patent DE-102015216690-A1 (DE)
Title: Leistungsstarke Haarbehandlungsmittel mit einem Oligopeptid und einem Magnesiumsalz
Inventor: SCHULZE ZUR WIESCHE ERIK
IPC: A61Q5/10
Filed: 2015-09-01
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind Haarbehandlungsmittel mit einem pH-Wert zwischen 3,5 und 5,5, erhältlich durch Mischen von a) 0,00001 bis 20 Gew.-% – bezogen auf das Gesamtgewicht an Haarbehandlungsmittel – mindestens eines Oligopeptids, das mindestens eine Aminosäuresequenz Glu-Glu-Gluaufweist, wobei die Amino-Gruppe frei oder protoniert und die Carboxy-Gruppen frei oder deprotoniert vorliegen können und b) 0,01 bis 5,0 Gew.-% – bezogen auf das Gesamtgewicht an Haarbehandlungsmittel – Magnesiumcitrat in einem Wasser-haltigen Träger. Derart hergestellte Haarbehandlungsmittel mit Magnesiumcitrat und bestimmten Oligopeptiden zeigen eine gesteigerte positive Wirkung auf das Haar und den Haarfollikel sowie einen verbesserte Farbschutzleistung bei künstlich erzeugten Haarfarben.