baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10132424-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Signalverarbeitung von Gravurdaten
Inventor: RICHTER MARTIN HERMANN
IPC: B41C1/045
Filed: 2001-07-04
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zur Signalverarbeitung von Gravurdaten (GD) für die Gravur von Druckzylindern
in einer elektronischen Graviermaschine, wobei  – Textquelldaten
(QT) und Bildquelldaten (QB) vorliegen,  – die Textquelldaten (QT) und
Bildquelldaten (QB) zu kombinierten Text-Bilddaten (TB) verknüpft werden und  – aus den
kombinierten Text-Bilddaten (TB) durch Interpolation Gravurdaten
(GD) in einem Gravurraster erzeugt werden,  wobei  – bei der
Verknüpfung
der Textquelldaten (QT) und der Bildquelldaten (QB) zu den kombinierten
Text-Bilddaten (TB) Konturdaten (KD) erzeugt werden,  und wobei  – bei der
Erzeugung der Gravurdaten (GD) die Konturdaten (KD) derart zur Auswahl
von optimierten Filtern verwendet werden, daß bei der Interpolation der
Gravurdaten (GD) aus den kombinierten Text-Bilddaten (TB) für jeden
zu interpolierenden Gravurpunkt ein Filter zum Anschärfen der Gravurdaten
(GD) ausgewählt
wird.
Patent DE-10138953-B4 (DE)
Title: Führungsdraht mit Kerndraht und Schraubenfederummantelung
Inventor: UIHLEIN BERNHARD
IPC: A61B1/01
Filed: 2001-08-03
Granted: 2005-03-24
Abstract: Führungsdraht,
insbesondere für
ein chirurgisches Instrument, mit folgenden Merkmalen:  – einem
Kerndraht (1) aus einem superelastischen Material, der in einem
vorderen Abschnitt verjüngt
ist und am Vorderende (1d) eine gekrümmte Formgebung und/oder Nuten
und/oder Queröffnungen
unter Bildung einer oder mehrerer Gegenhalteflächen (1e 1 ,
1e 2 , 1e 3 ) mit nach
hinten weisender Flächennormalenkomponente
aufweist,  – einer
den Kerndraht mindestens in seinem gesamten verjüngten Vorderabschnitt mit Abstand
umgebenden Schraubenfederummantelung (2) mit über ihre Länge konstantem Außendurchmesser
und  – einer
stumpfen vorderen Endkuppe (3) aus einem verbindenden Material,
das den vorderen Endabschnitt des Kerndrahtes mit dem  vorderen Endabschnitt
der Schraubenfederummantelung verbindet, wobei es das Kerndraht-Vorderende
umgibt und dessen Gegenhaltefläche
unter Bildung einer Sicherungszone (3a) hintergreift.
Patent DE-10146702-B4 (DE)
Title: Steckverbinder mit einem Verriegelungssicherungsmechanismus
Inventor: ENDO TOMOMI
IPC: H01R13/627
Filed: 2001-09-21
Granted: 2004-12-16
Abstract: Steckverbinder
(1) zum elektrischen Verbinden mindestens jeweils einer ersten Anschlußklemme
(40a) mit einer zweiten Anschlußklemme
(40b), umfassend  – ein
erstes Gehäuse
(2), das mindestens einen ersten Anschlußklemmenaufnahmeraum (12) zur
Aufnahme der ersten Anschlußklemme
(40a) aufweist,  – ein
zweites Gehäuse
(3), das mindestens einen zweiten Anschlußklemmenaufnahmeraum (17) zur
Aufnahme der zweiten Anschlußklemme
(40b) aufweist,  – ein
Riegelelement (5), das am ersten Gehäuse (2) vorgesehen ist,  – einen
Riegelarm (16), der von einer Außenfläche des zweiten Gehäuses (3)
ausgeht und in Erstreckungsrichtung des zweiten Anschlußklemmenaufnahmeraums
(17) verläuft
und in einer zur Erstreckungsrichtung des zweiten Anschlußklemmenaufnahmeraums
(17) senkrechten Richtung verformbar ist, und  – ein Verriegelungssicherungselement
(4), das gegen den Riegelarm (16) abgestützt ist und das relativ zum
zweiten Gehäuse
(3) in Erstreckungsrichtung des zweiten Anschlußklemmenaufnahmeraums (17)
zwischen einer dem ersten Gehäuse
(2) nahen ersten Position und einer dem ersten Gehäuse (2)
entfernten zweiten Position beweglich geführt ist, wobei...
Patent DE-10161086-B4 (DE)
Inventor: MUELLER ALOIS
IPC: B65G49/04
Filed: 2001-12-12
Granted: 2005-06-02
Abstract: The assembly for the manipulation of carrier baskets (44), with mass contents to be immersed in treatment fluid(s) (12), has at least one basin (11) containing the fluid for immersion. At least one transport trolley (14) carries the basket over the basin(s), with a basket carrier (41) to grip the basket with height settings to lower it into the fluid and rotate it around an axis and then lift it clear. Clamps for the basket are near the basin(s).
Patent DE-10201349-B4 (DE)
Title: Kalander
Inventor: HENDRIX GOTTFRIED
IPC: D21G1/00
Filed: 2002-01-16
Granted: 2005-12-22
Abstract: Kalander
mit einem Walzenstapel aus mindestens zwei Walzen, die jeweils einen
Arbeitsbereich aufweisen und im Bereich ihrer axialen Enden in Ständern gelagert
sind, und einer Anschlußanordnung,
die bei mindestens einer Walze einen Fluidanschluß und bei
mindestens einer Walze einen Antriebsanschluß aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Anschlußanordnung
(14-18) in einem Raum (21) angeordnet ist, der durch ein geschlossenes
Gehäuse
(20) umgrenzt ist, das eine Sperrwand zwischen der Anschlußanordnung
(14-18) und den Arbeitsbereichen der Walzen (2-11) bildet.
Patent DE-10221520-B4 (DE)
Title: Seilzugschaltung
Inventor: WEIFELS CARSTEN
IPC: F16H61/36
Filed: 2002-05-14
Granted: 2005-02-10
Abstract: Schaltvorrichtung
für ein über einen Seilzug
oder Bowdenzug zu schaltendes Getriebe eines Kraftfahrzeuges mit
mindestens:  – einem
Gehäuse
oder einem Rahmen, in dem die Schaltvorrichtung gelagert ist,  – einem
schwenkbar gelagerten Schalthebel (1),  – einem ersten Tragkörper (4),
welcher um eine erste Achse (2), und einem zweiten Tragkörper (5),
welcher um eine zweite Achse (3) schwenkbar gelagert ist, wobei
die Achsen (2, 3) zueinander einen rechten Winkel bilden und die Lagerung
mindestens eines der Tragkörper
(4, 5) ortsfest im Gehäuse
oder Rahmen angeordnet ist,  – einem ersten, mit dem ersten
Tragkörper
verbundenen Kopplungsarm (6), der einen ersten Seilzug oder Bowdenzug
zur Übertragung
von Schaltbewegungen des Schalthebels (1) anbindet,  – einem
zweiten, mit dem zweiten Tragkörper
(5) verbundenen Kopplungsarm (7), der einen zweiten Seilzug oder Bowdenzug
zur Übertragung
von Wählbewegungen
des Schalthebels (1) anbindet,   – wobei die Lagerungen beider
Tragkörper
(4, 5) ortsfest im...
Patent DE-10314876-B4 (DE)
Title: Verfahren zum mehrstufigen Herstellen von Diffusionslötverbindungen und seine Verwendung für Leistungsbauteile mit Halbleiterchips
Inventor: RIEDL EDMUND
IPC: B23K1/00
Filed: 2003-04-01
Granted: 2008-02-14
Abstract: Verfahren
zur mehrstufigen Herstellung von Diffusionslötverbindungen (16; 17) zwischen
einem ersten Substrat (4, 8) und einer ersten Seite (2, 6) eines
Trägers
(12) oder eines Halbleiterchips (13) und  zwischen einem zweiten
Substrat (5, 10) und einer zweiten Seite (3, 9) eines Trägers (12)
oder eines Halbleiterchips (13), mit folgenden Schritten:  – Beschichten
der ersten Seite (2, 6) mit einer ersten Diffusionslötlegierung
(14) mit einer ersten Schmelztemperatur;  – Beschichten der zweiten Seite
(3, 9) mit einer zweiten Diffusionslötlegierung (15) mit einer zweiten
Schmelzpunkttemperatur, wobei die erste Schmelztemperatur niedriger ist
als die zweite Schmelztemperatur;  – Diffusionslöten des
ersten Substrats (4, 8) mit der ersten Seite (2, 6) unter Erwärmen der
ersten Diffusionslötlegierung
(14) auf die erste Schmelztemperatur unter Bildung einer intermetallische
Phasen aufweisenden Diffusionslötverbindung
(16);  – Diffusionslöten des
zweiten Substrats (5, 10) mit der zweiten Seite (3, 9) unter Erwärmen der
zweiten Diffusionslötlegierung
(15) auf die zweite...
Patent DE-10315189-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Anzahl durchgeführter Löschvorgänge eines Speicherblocks einer Speichereinrichtung
Inventor: NEUKAM FRANK
IPC: G11C29/00
Filed: 2003-04-03
Granted: 2016-09-15
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Anzahl durchgeführter Löschvorgänge eines Speicherblocks (11) einer Speichereinrichtung (10) mit einer Mehrzahl von N Speicherblöcken, wobei N eine natürliche Zahl größer als 1 ist, mit den Schritten:  Bereitstellen eines Generationen-Index (13) i Generation  als Zählvariable in einem Datenkopf (12) eines jeden Speicherblocks (11) der N Speicherblöcke (11) der Speichereinrichtung (10), wobei im Anfangszustand, in welchem alle Speicherblöcke (11) der Speichereinrichtung (10) gelöscht sind, der Startwert n 0  der Generationen-Indizes (13) i Generation  zu N gewählt wird;  Schreiben eines neuen Wertes des Generationen-Indizes (13) i Generation  in den Datenkopf (12) des Speicherblocks (11) nach einem Löschvorgang des Speicherblocks (11), wobei der neue Wert des Generationen-Indizes (13) i Generation  um eins größer als der größte Wert der Generationen-Indizes (13) i Generation  der anderen N – 1 Speicherblöcke (11) ist; und  Bestimmen der Anzahl der Löschvorgänge eines Speicherblocks (11) aus dem Wert des Generationen-Index (13) i Generation  im Datenkopf (12) des entsprechenden Speicherblocks (11).
Patent DE-10315841-B4 (DE)
Title: Bedieneinrichtung mit haptischer Rückmeldung
Inventor: HARTKOPP OLIVER
IPC: B60K37/06
Filed: 2003-03-31
Granted: 2013-09-26
Abstract: Bedieneinrichtung (10) mit haptischer Rückmeldung mit wenigstens einem Betätigungselement (12), wenigstens einer Schaltvorrichtung (14) und wenigstens einer Stelleinrichtung (16), wobei – das wenigstens eine Betätigungselement (12) in wenigstens einem Freiheitsgrad verlagerbar ist, – das wenigstens eine Betätigungselement (12) wenigstens eine Anzeigeeinrichtung (18) umfasst und – eine Kraft mittels der wenigstens einen Stelleinrichtung (16) auf das wenigstens eine Betätigungselement (12) ausübbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Anzeigeeinrichtung (18) frei programmierbar ist, sodass die verfügbare Anzeigefläche der wenigstens einen Anzeigeeinrichtung (18) in wenigstens zwei Anzeigefeldern (20; 26) aufteilbar ist, den wenigstens zwei Anzeigefeldern (20) jeweils wenigstens eine Schaltvorrichtung (14) zuordenbar ist, die mittels einer im Bereich jeweiligen Anzeigefeldes (20) auf das wenigstens eine Betätigungselement (12) ausgeübten Kraft aktivierbar ist.
Patent DE-10320087-B4 (DE)
Title: Process for operating a wind park consisting of a number of wind energy plants comprises controlling the operations of each plant until the net electrical power is supplied up to a predetermined maximum value
Inventor: WOBBEN ALOYS
IPC: F03D7/00
Filed: 2003-05-05
Granted: 2005-04-28
Abstract: Process for operating a wind park consisting of a number of wind energy plants comprises controlling the operations of each plant until the net electrical power is supplied up to a predetermined maximum value. - Independent claims are also included for the following: - (1) Wind park having a central control installation; and - (2) Wind energy plant. - Preferred Features: Electrical energy for driving the wind energy plant is based on one or more wind energy plants already in the production mode. The wind energy plants are operated with the lowest possible energy requirement for a prescribed operation.
Patent DE-10321290-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung eines Partikelfilters
Inventor: DITTLER ACHIM DR ING
IPC: F01N3/04
Filed: 2003-05-13
Granted: 2015-05-13
Abstract: Verfahren zur Reinigung eines Partikelfilters (3), wobei der Partikelfilter (3) mit einer Reinigungsflüssigkeit durchspült wird, wobei – als Reinigungsflüssigkeit im Wesentlichen eine Mischung aus einer komplexbildenden Substanz und einer schwefelsäurehaltigen oder schwefelsäurefreisetzenden oder alkalisch wirkenden oder Hydroxidionenfreisetzenden chemischen Verbindung verwendet wird, wobei die komplexbildende Substanz aus der Verbindung N-(1,2-dicarboxyethyl)-Asparaginsäure oder deren Salz und/oder aus der Verbindung N,N-bis(carboxymethyl)-L-Alanin oder deren Salz gebildet ist, und – der Spülvorgang intermittierend durchgeführte Durchströmungsphasen und Diffusionsphasen umfasst, wobei – in den Durchströmungsphasen die Reinigungsflüssigkeit unter Druck durch den Partikelfilter (3) strömt, und in den Diffusionsphasen die Reinigungsflüssigkeit strömungslos auf den Partikelfilter (3) einwirkt, und – die zeitliche Dauer der Diffusionsphase mindestens das Drei- bis Fünffache der Durchströmungsphase beträgt.
Patent DE-10327201-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Läutern einer Glasschmelze in einer Unterdruck-Läuterkammer
Inventor: STINNER JOHANNES
IPC: F23D14/32
Filed: 2003-06-17
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verfahren
zum Läutern
einer Glasschmelze in einer Unterdruck-Läuterkammer,
bei dem über einen
Steigschacht (2) die zu läuternde
Glasschmelze einer waagrechten Läuterbank
(1) zugeführt
wird, sowie über einen
Fallschacht (3) die geläuterte
Glasschmelze aus der Läuterbank
zwecks Weiterverarbeitung ausgetragen wird, sowie bei dem zum Ausgleich
von Wärmeverlusten
in der Läuterkammer
ein zusätzlicher
Wärmeeintrag
erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß die Läuterbank (1) im Raum (6) oberhalb
der Glasschmelze (4) durch mindestens einen Gasbrenner (7) von der
Seite her beheizt wird und die Abgase aus diesem Raum (6) der Läuterbank
seitlich abgeführt
werden.
Patent DE-10327591-B4 (DE)
Title: System zum Detektieren des Flächenprofils einer Fahrstraße
Inventor: LU JIANBO
IPC: B62D37/00
Filed: 2003-06-18
Granted: 2014-12-04
Abstract: Steuersystem (18) für ein Kraftfahrzeug (10) mit einer Fahrzeugkarosserie, mit: einem ersten Winkelgeschwindigkeitssensor, der ein erstes Winkelgeschwindigkeitssignal entsprechend einer ersten Winkelbewegung der Fahrzeugkarosserie erzeugt, einem zweiten Winkelgeschwindigkeitssensor, der ein zweites Winkelgeschwindigkeitssignal entsprechend einer zweiten Winkelbewegung der Fahrzeugkarosserie erzeugt, einem Querbeschleunigungssensor (32), der ein Querbeschleunigungssignal entsprechend einer Querbeschleunigung (ay) des Schwerpunktes der Fahrzeugkarosserie erzeugt, einem Radgeschwindigkeitssensor (20), der ein Radgeschwindigkeitssignal entsprechend der Radgeschwindigkeit des Fahrzeugs erzeugt, und einer Steuereinrichtung (26), die mit dem ersten Winkelgeschwindigkeitssensor, dem zweiten Winkelgeschwindigkeitssensor, dem Querbeschleunigungssensor (32) und dem Radgeschwindigkeitssensor (20) gekoppelt ist, gekennzeichnet durch einen Längsbeschleunigungssensor (36), der mit der Steuereinrichtung gekoppelt ist und der ein Längsbeschleunigungssignal entsprechend der Längsbeschleunigung (ax) des Schwerpunktes der Fahrzeugkarosserie erzeugt, wobei die Steuereinrichtung (26) einen ersten Ebenheitsindex (FI1) und einen zweiten Ebenheitsindex (FI2) aus dem ersten Winkelgeschwindigkeitssignal, dem zweiten Winkelgeschwindigkeitssignal, dem Querbeschleunigungssignal, dem Längsbeschleunigungssignal und dem Radgeschwindigkeitssignal bestimmt, und wobei die Steuereinrichtung (26) einen Straßenlängsneigungswinkel (θLängsneigung) und einen Straßenquerneigungswinkel (θQuerneigung) in Antwort auf den ersten Ebenheitsindex und den zweiten Ebenheitsindex bestimmt.
Patent DE-10336633-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Betreiben eines kapazitiven Stellgliedes
Inventor: PIRKL RICHARD
IPC: H01L41/04
Filed: 2003-08-08
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines kapazitiven Stellgliedes (P), das mechanisch
mit einer Stelleinrichtung zusammenwirkt, insbesondere zum Betreiben
eines Piezoelements bzw. Piezostapels einer Kraftstoffzumesseinrichtung
einer Brennkraftmaschine, bei dem das kapazitive Stellglied (P)
mittels einer Versorgungsspannung (V) mit einer vorgebbaren, in
mehreren Ladungspaketen (dQ) enthaltenen Ladungsmenge (Q) zur Steuerung
einer gewünschten
Auslenkung beaufschlagt und die auf das kapazitive Stellglied (P) übertragene
Ladungsmenge (Q) gemessen wird, wobei die gemessene Ladungsmenge
in einer Regeleinrichtung (RS) zur Korrektur von Abweichungen einer
tatsächlichen
Auslenkung von einer Sollauslenkung verarbeitet und damit die auf
das kapazitive Stellglied zu übertragende
Ladungsmenge (Q) geregelt wird, wobei einzelne Ladungsquanten (dQ)
eines Lade- bzw. Entladevorgangs des kapazitiven Stellgliedes (P)
gemessen und verarbeitet werden, wobei eine Regelung eines der folgenden
Ladungsquanten (dQ) in der Weise erfolgt, dass ein folgendes Ladungsquantum
entsprechend angepasst wird, wenn ein vorhergehendes Ladungsquantum
nicht einem Sollwert entspricht.
Patent DE-10352381-B4 (DE)
Title: Erzeuger zeitvariabler Magnetfelder eines Magnetresonanzgeräts und Magnetresonanzgerät mit dem Erzeuger
Inventor: HEID OLIVER
IPC: G01R33/422
Filed: 2003-11-10
Granted: 2009-07-30
Abstract: Erzeuger zeitvariabler Magnetfelder eines Magnetresonanzgeräts, das einen Untersuchungsraum zum Aufnehmen wenigstens eines zu untersuchenden Bereichs eines Untersuchungsobjekts aufweist, beinhaltend folgende Merkmale:  – Die Leiter einer Gradientenspulenanordnung des Erzeugers definieren eine den Untersuchungsraum wenigstens teilweise umgebenden Bereich (121, 122, 123, 124, 125, 131, 132, 221, 222, 223, 224, 225, 231, 232, 321, 322, 323, 324, 325, 331, 332, 421 , 422, 423, 424, 431, 432, 433, 434),  – der Bereich (121, 122, 123, 124, 125, 131, 132, 221, 222, 223, 224, 225, 231, 232, 321, 322, 323, 324, 325, 331, 332, 421 , 422, 423, 424, 431, 432, 433, 434) beinhaltet wenigstens einen Teilbereich (131, 231, 331, 431, 433), der frei von Leitern der Gradientenspulenanordnung ist und der Leiter (151, 152, 251, 252, 351, 352, 451) einer Hochfrequenzantenne des Erzeugers beinhaltet, und  – ein Feldrückflussraum (132, 232, 332, 432, 434) für Felder der Hochfrequenzantenne erstreckt sich ausgehend von...
Patent DE-10392632-B4 (DE)
Title: Kondensationssensor und Verfahren zum Kontrollieren eines Kondensationsfilms in einem geschlossenen Raum mit einem Kondensationssensor
Inventor: KAWASAKI KOJI
IPC: G01N21/59
Filed: 2003-05-06
Granted: 2023-06-29
Abstract: Kondensationssensor (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein Kondensationsbildungsteil (3) vorgesehen ist, mit- Lichtübertragungseinrichtungen (4), die Licht (L) von einer Lichtquelle in eine Richtung strahlen, und- einem Fotodetektor (7), der eine Signalausgabe erzeugt, die der Intensität des Strahls entspricht, indem er in einer Position installiert ist, die der Lichtstrahlung von diesen Lichtübertragungseinrichtungen (4) zugewandt ist,- zwei oder mehr transparenten Platten, die zwischen den Lichtübertragungseinrichtungen (4) und dem Fotodetektor (7) angeordnet sind, wobei an der Oberfläche Gas kondensiert und sich ein Kondensationsfilm bildet, so dass die vorerwähnte Lichtstrahlung auf die Oberfläche der transparenten Platten gerichtet ist, auf der ein Gas, wenn es eingeführt ist, um die transparente Platten zu umgeben, kondensiert und einen Kondensationsfilm bildet, wobei der Kondensationssensor (1) konfiguriert ist, um in einem geschlossenen Raum installiert zu werden, zu dem Gas zugeführt wird, wobei das Vorhandensein des Kondensationsfilms, der an einer transparenten Plattenoberfläche gebildet wird, wenn Gas kondensiert, durch eine Änderung der Intensität eines Strahls, der durch einen Fotodetektor (7) des Kondensationssensors (1) detektiert wird, im zeitlichen Ablauf detektiert wird,- einem Abstandhalter aus einer dünnen Platte, die in einem festen Teil zwischen rechtwinkligen transparenten Platten installiert ist, und- Fixiereinrichtungen, um den Abstandhalter und die transparenten Platten und den Umgebungsteil der transparenten Platten zu fixieren, wo kein Abstandhalter angeordnet ist, um einen Durchgang zu bilden, welcher Luft zwischen jede Lücke von transparenten Platten und Umgebungsatmosphäre leitet.
Patent DE-19636989-B4 (DE)
Title: Scher-/Mischwerkzeug
Inventor: MUENTENER KURT
IPC: A23G1/10
Filed: 1996-09-12
Granted: 2010-08-26
Abstract: Scher-/Mischwerkzeug (1; 31; 61; 131), angeordnet an einer in einem wenigstens teilweise zylindrischen Trog (3; 33; 63; 133) koaxial und drehbar gelagerten Welle (2; 62; 132), wobei das Scher-/Mischwerkzeug (1; 31; 61; 131) mit der Welle (2; 62; 132) über einen Werkzeugträger (6; 36; 66; 136; 211; 213) eine Rotoranordnung bildet und  a) das Scher-/Mischwerkzeug (1; 31; 61; 131) an einer radialen Aussenseite des Werkzeugträgers (6; 36; 66; 136; 211, 213) mindestens eine sichel- und löffelförmige Scher-/Wurfschaufel (5; 35; 65; 135; 205) aufweist,  b) die Scher-Wurfschaufel (5; 35; 65; 135; 205), von ihrer Sichelspitze (12; 42; 72; 142) zu ihrem Ende (13; 43; 73; 143) gesehen, mit einem Biegewinkel (α) bogenförmig zur Längsachse (17; 47; 147) der Scher-/Wurfschaufel (5; 35; 65; 135; 205) gekrümmt ist, wobei  c) die Tangenten (T1, T2) an die periphere Aussenfläche (14; 74) der Scher-/Wurfschaufel (5; 35; 65; 135; 205) und an die...
Patent DE-19645078-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Fahrrad-Kettenschaltung mit einem an der Fahrradlenkstange drehbar angebrachten Betätigungselement
Inventor: CAMPAGNOLO VALENTINO
IPC: B62M25/04
Filed: 1996-10-31
Granted: 2005-09-08
Abstract: Betätigungsvorrichtung
für eine
Fahrrad-Kettenschaltung, insbesondere für Mountainbikes oder dergleichen,
aufweisend: ein Betätigungselement
(13), das an einer Lenkstange (1) eines Fahrrads zu einem Handgriff (25)
benachbart, der an einem Ende der Lenkstange (1) befestigt ist,
drehbar angebracht und mit einer Rolle (14) zum Wickeln eines flexiblen
Seils (15) zum Betätigen
der Kettenschaltung (bzw. eines Kettenumlegers) verbunden ist, und
eine Positioniereinrichtung (19, 21), die dazu befähigt ist,
eine Zuordnung der verschiedenen Betriebsstellungen des drehbaren
Betätigungselements
(13) entsprechend den Betriebsstellungen der Kettenschaltung (bzw.
des Kettenumlegers) zu ergeben, wobei die Positioniereinrichtung durch
einen Zahnkranz (19) gebildet ist, der mit dem drehbaren Betätigungselement
(13) starr verbunden ist und mit wenigstens einem federnd nachgiebigen
Eingriffselement (21) zusammenarbeitet, das durch einen an der Lenkstange
(1) befestigten Tragkörper
(2) getragen und dazu befähigt
ist, in Zwischenräume
zwischen den Zähnen
des Zahnkranzes (19) selektiv einzugreifen, um eine schnappartige Zuordnung
der Betriebsstellungen des drehbaren Betätigungselements (13) zu ergeben,
dadurch...
Patent DE-19728186-B4 (DE)
Title: Optometrische Vorrichtung
Inventor: HOSOI YOSHINOBU
IPC: A61B3/10
Filed: 1997-07-02
Granted: 2012-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine optometrische Vorrichtung, deren Betrieb einfach ist, und die in der Lage ist, entsprechende Untersuchungen mit hoher Wirksamkeit oder Leistung durchzuführen. Die optometrische Vorrichtung zum Ermitteln eines korrigierten Dioptriewertes der Brechung durch Untersuchung der Brechkraft eines zu untersuchenden Auges weist im wesentlichen auf: eine Brechkraft-Meßvorrichtung (2) zur Untersuchung der Brechkraft des zu untersuchenden Auges, indem selektiv in einem Testfenster (11) optische Systeme mit unterschiedlichen optischen Charakteristiken angeordnet werden; Speichervorrichtungen (51, 56) zum Speichern einer Mehrzahl von unterschiedlichen Punkten aus den Untersuchungsinformationen; eine Anzeigevorrichtung (30) zur Anzeige der Untersuchungsinformationen, die in den Speichervorrichtungen (51, 52, 56) abgespeichert sind; und Steuervorrichtungen (60, 70) zum Ausführen einer Steuerung dahingehend, daß die Punkte der in der Speichervorrichtung gespeicherten Untersuchungsinformationen aus den Speichervorrichtungen (51, 52, 56) auf der Anzeigevorrichtung (30) zusammen mit Anzeigen der Mehrzahl von Punkten der Untersuchungsinformationen aus den Speichervorrichtungen (51, 52, 56) auf der Anzeigevorrichtung (30) zusammen mit Untersuchungsinformationen eines momentanen Untersuchungspunktes angezeigt werden.
Patent DE-19756532-B4 (DE)
Title: Altglasflaschen-Farbklassifizierungsverfahren und entsprechende Vorrichtung
Inventor: MIYAMOTO HIDEYUKI
IPC: B07C5/34
Filed: 1997-12-18
Granted: 2007-09-13
Abstract: Altglasflaschen-Farbklassifizierungsverfahren
mit folgenden Schritten:  – Zuführen (S1)
von Altglasflaschen (10) in Becher (31) eines Becherförderers
(3),  – Erfassen
(S3) des Beladungszustands eines Bechers (31) hinsichtlich der Gegenwart
oder des Nichtvorhandenseins einer Altglasflasche (10),  – optisches
Erfassen (S4) der Altglasflasche (10) in dem Becher (31) zur Ermittlung
der Flaschenfarbe,  – und,
falls die Farbe der Altglasflasche (10) ermittelt wurde, Entladen
der Altglasflasche (10) aus dem Becher (31) in eine der ermittelten
Farbe zugeordnete Ausgaberutsche (6a–6d),  – oder, falls für den Beladungszustand
des Bechers (31) das Nichtvorhandensein einer Altglasflasche (10)
festgestellt wurde, Öffnen
einer Bodenplatte (32) des Bechers (31) an einer separaten Ausgaberutsche
(6e), die für
Altglasflaschen (10) vorgesehen ist, deren Farbe nicht ermittelt
wurde,  – wobei,
falls der Becher (31) Glasscherben enthält, diese an der separaten
Ausgaberutsche (6e) entladen werden.