baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010023855-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines metallischen Ventilgehäuses
Inventor: NEUMANN WALTER
IPC: B21D53/10
Filed: 2010-06-15
Granted: 2018-11-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines metallischen Ventilgehäuses mittels Innenhochdruckumformen eines Rohrabschnitts (10) in einem Werkzeug (20) mit einem Oberteil (30), das einen Stempel (40) aufweist, einem Unterteil (50), das eine Einsenkung (60) aufweist, wobei der Rohrabschnitt (10) in das Werkzeug (20) eingebracht, mit einer Flüssigkeit gefüllt und mit Innenhochdruck beaufschlagt wird und gegenüberliegende Wandungen des Rohrabschnitts (10) in einem zwischen zwei Rohrenden liegenden Mittelabschnitt (110) umgeformt werden, indem eine Seite des Rohrabschnitts (10) mittels des Stempels (40) quer zur Achse des Rohrabschnitts (10) unter Ausbildung einer konkaven Wölbung (120), welche als Schwelle und Ventilsitz zwischen einem von den Rohrenden gebildeten Fluideingang bzw. Fluidausgang dient, einwärts gedrückt wird und die gegenüberliegende Wandung in die Einsenkung (60) im Unterteil (50) unter Ausbildung eines Ringbundes (150) mit einer Abflachung (130) bildet, wobei die Abflachung (130) unter Ausbildung eines Durchbruchs (200) abgetrennt und der stehenbleibende Ringbund (150) um einen Flansch (170) gebördelt wird.
Patent DE-102010025662-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: AZADEH REZA
IPC: F02D41/00
Filed: 2010-06-30
Granted: 2014-02-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit mehreren Zylindern (Z1 bis Z4), denen jeweilige Einspritzventile (34) zugeordnet sind zum Zumessen von Kraftstoff, und einer Abgassonde (41), die in einem Abgastrakt (40) angeordnet ist und deren Messsignal charakteristisch ist für das Luft/Kraftstoff-Verhältnis in dem jeweiligen Zylinder (Z1 bis Z4), einem Kurbelwellenwinkelsensor (22), dessen Messsignal repräsentativ ist für einen Kurbelwellenwinkel einer Kurbelwelle (21), bei dem innerhalb eines vorgegebenen Betriebsbereichs der Brennkraftmaschine bei Erfüllung zumindest einer vorgegebenen Bedingung eine laufunruhebasierte zylinderindividuelle Diagnose (CYBL-HOM) bezüglich Schadstoffemissionen durchgeführt wird, bevor ein Aktivieren einer zylinderindividuellen Lambdaregelung (CILC) freigegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass – innerhalb eines vorgegebenen ersten Betriebsbereichs (BB1) der Brennkraftmaschine die zylinderindividuelle Lambdaregelung (CILC) aktiviert wird, ohne die laufunruhebasierte Diagnose (CYBL-HOM) durchzuführen, – innerhalb eines vorgegebenen zweiten Betriebsbereichs (BB2) der Brennkraftmaschine die zylinderindividuelle Lambdaregelung (CILC) zum Aktivieren freigegeben wird, ohne die laufunruhebasierte Diagnose (CYBL-HOM) durchzuführen, – innerhalb eines vorgegebenen zweiten Betriebsbereichs (BB2) der Brennkraftmaschine bei Erfüllung zumindest einer vorgegebenen Bedingung die laufunruhebasierte Diagnose (CYBL-HOM) bezüglich Schadstoffemissionen durchgeführt wird, bevor ein Aktivieren der zylinderindividuellen Lambdaregelung (CILC) freigegeben wird, wobei eine maximale Drehzahl (N_MAXI) des ersten Betriebsbereichs (BB1) kleiner ist als eine minimale Drehzahl (N_MIN2) des zweiten Betriebsbereichs (BB2).
Patent DE-102010026120-B4 (DE)
Title: Optischer Kraftsensor
Inventor: HUSSONG ANDREAS DIPL ING
IPC: G01L1/24
Filed: 2010-07-05
Granted: 2015-02-05
Abstract: Optischer Kraftsensor mit (a) einem Verformungskörper (30), (b) einem Lichtwellenleiter (26), (c) einem Reflektor (36), der so am Verformungskörper (30) angeordnet ist, dass – ein aus dem Lichtwellenleiter (26) kommender Lichtstrahl (38) reflektiert wird und – eine auf dem Verformungskörper (30) wirkende Messkraft (F→ ) oder ein Moment (M→ ) zu einer Bewegung des Reflektors (36) führt, (d) wobei der Lichtwellenleiter (26) angeordnet ist zum Leiten eines multichromatischen Lichtstrahls (38) auf den Reflektor (36), so dass ein reflektierter Lichtstrahl (42) entsteht, der zumindest teilweise in den Lichtwellenleiter (26) zurückläuft, so dass der reflektierte Lichtstrahl (42) zu einem Messausgang des Lichtwellenleiters (26) leitbar ist, und (e) einem optischen Element (40), das eine chromatische Aberration bewirkt und so angeordnet ist, dass vom Lichtwellenleiter (26) kommendes Licht so auf den Reflektor (36) fokussiert wird, dass sich ein Spektrum (24) des reflektierten Lichtstrahls (42) am Messausgang in Abhängigkeit einer Reflektor-Position des Reflektors (36) relativ zum optischen Element (40) ändert.
Patent DE-102010050296-B4 (DE)
Title: Anschlussanordnung für eine rohrförmige Kraftstoffleitung
Inventor: ERNST JUERGEN
IPC: F02M55/02
Filed: 2010-11-06
Granted: 2013-11-07
Abstract: Anschlussanordnung für eine rohrförmige Kraftstoffleitung (5), die sich von außen kommend durch einen in einem Zylinderkopf (1) ausgebildeten Kanal (4) bis zu einem Düsenhalter (2) einer Einspritzdüse erstreckt, um dieser Kraftstoff zuzuführen, wobei die Kraftstoffleitung (5) an ihrem dem Düsenhalter (2) zugewandten vorderen Ende einen Drucknippel (6) aufweist, der auf seiner Vorderseite eine Dichtfläche (8) und auf seiner Rückseite eine Druckaufnahmefläche besitzt, und wobei die Anschlussanordnung folgendes umfasst, ein die Kraftstoffleitung (5) koaxial umgebendes, im Bereich der Eingangsöffnung (3) des Kanals (4) verschraubtes Überwurfschraubelement (15), das mit einem axial gerichteten Rohrabschnitt (17) in den Kanal (4) hineinragt, eine im Inneren des Kanals (4) angeordnete, die Kraftstoffleitung (5) koaxial umgebende Druckübertragungsanordnung, mit deren axial nach außen weisendem Ende das axial nach innen gerichtete Ende des Rohrabschnitts (17) des Überwurfschraubelements (15) in Berührung steht und auf dieses nach außen weisende Ende im festgezogenen Zustand eine axial zum Düsenhalter (2) hin gerichtete Kraft ausübt, die von der Druckübertragungsanordnung auf die Druckaufnahmefläche des Drucknippels (6) übertragen wird, um dessen Dichtfläche (8) gegen eine am Düsenhalter (2) ausgebildete Gegendichtfläche (10) anzupressen, welche die Mündung eines im Düsenhalter (2) weiter führenden Kraftstoffströmungskanals umgibt, und eine Dichtanordnung (20; 28; 34, 35, 36; 40), welche einen ersten Freiraum (21) zwischen der Außenwand der Kraftstoffleitung (5) und der Innenwand der Druckübertragungsanordnung und einen zweiten Freiraum (22) zwischen der Außenwand der Druckübertragungsanordnung und der Innenwand des Kanals (4) zur Außenseite des Zylinderkopfes (1) hin abdichtet, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckübertragungsanordnung die vollständig im Inneren des Kanals (4) positionierte, wenigstens einen Dichtring (24, 25, 26; 30, 31; 37, 38, 39; 41) aufweisende Dichtanordnung (20; 28; 34, 35, 36; 40), und ein Andruckrohr (19) umfasst, wobei die Dichtanordnung (20; 28; 34, 35, 36; 40) und das Andruckrohr (19) axial hintereinander angeordnet sind und sich im festgezogenen Zustand des Überwurfschraubelements (15) mit ihren einander zugewandten axialen Enden in kraftübertragender Weise berühren.
Patent DE-102011054729-B4 (DE)
Title: Unterhaltungsspielgerät
Inventor: FAUL THOMAS
IPC: A63F9/24
Filed: 2011-10-21
Granted: 2013-12-19
Abstract: Unterhaltungsspielgerät, mit mindestens einer rechnergesteuerten Spieleinrichtung (3) und mehreren beleuchteten Tastschaltern (15), wobei die Spieleinrichtung (3) über eine Spielablaufsteuerung mit einem Steuergerät (14) gekoppelt ist, das mit einem Master (18) verbunden ist, der über eine Zwei-Draht-Verbindung (28) mit den als Slaves (19) ausgebildeten Eingabe- und Ausgabeelementen (29) in Echtzeit kommuniziert.
Patent DE-102011076381-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: LÜBKE ECKHARDT
IPC: F16H3/091
Filed: 2011-05-24
Granted: 2020-01-23
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe mit zwei Kupplungen (K1, K2), die eingangsseitig mit einer Triebwelle (9) und ausgangsseitig mit jeweils einer von zwei koaxial zueinander angeordneten Eingangswellen (10, 11) verbunden sind, wobei eine erste Eingangswelle (10) als eine äußere Hohlwelle ausgebildet ist, in der die zweite Eingangswelle (11) als eine innere Welle angeordnet ist und aus dieser auf der kupplungsfernen Seite heraustritt, mit einer zu den Eingangswellen (10, 11) koaxial ausgerichteten Abtriebswelle (12), mit wenigstens einer Vorgelegewelle (13), mit mehreren Radebenen (Z1, Z2, Z3, Z4, Z5), in denen jeweils im Eingriff miteinander stehende Gangzahnräder (15, 16, 17, 18, 19, 21, 22, 23, 24, 25) angeordnet sind, die als Losräder oder Festräder ausgebildet sind und mit jeweils einer der Wellen (10, 11, 12, 13, 14, 14') drehfest verbunden sind oder jeweils auf wenigstens einer der Wellen (10, 11, 12, 13, 14, 14') drehbar gelagert sind, und mit mehreren Koppelvorrichtungen (1, 1', 2, 3, 4, 5, 6) zur drehfesten Verbindung der Losräder mit der jeweiligen Welle (10, 11, 12, 13, 14, 14') oder zur Kopplung von Gangzahnrädern (15, 16, 17, 18, 19, 21, 22, 23, 24, 25) oder Wellen (10, 11, 12, 13, 14, 14') untereinander, dadurch gekennzeichnet, dass fünf Radebenen (Z1, Z2, Z3, Z4, Z5) und bis zu sechs Koppelvorrichtungen (1, 1', 2, 3, 4, 5, 6) mit bis zu acht Schaltelementen (A, B, C, D, E, F, G, H) vorgesehen sind, wobei zumindest zwei Koppelvorrichtungen (4, 5) wechselseitig betätigbare Schaltelemente (D, E, G, H) aufweisen, wobei die kupplungsnahe erste Radebene (Z1) der ersten Eingangswelle (10) zugeordnet ist, wobei die zweite und die dritte Radebene (Z2, Z3) der zweiten Eingangswelle (11) zugeordnet sind, wobei die ersten beiden Radebenen (Z1, Z2) über eine Koppelvorrichtung (1', 6) ohne Kraftfluss über die wenigstens eine Vorgelegewelle (13) miteinander kraftschlüssig verbindbar sind, wobei die dritte oder eine andere Radebene (Z3/ZR) als ein Rückwärtsgangradsatz ausgebildet ist, wobei die vierte Radebene (Z4) der zweiten Eingangswelle (11) und/oder der Abtriebswelle (12) zugeordnet ist, und bei dem die fünfte Radebene (Z5) der Abtriebswelle (12) zugeordnet ist, so dass bis zu acht Vorwärtsgänge (G1, G2, G3, G4, G5, G6, G7, G8) und bis zu vier Rückwärtsgänge (R1, R2, R3, R4) schaltbar sind, wobei von acht Vorwärtsgängen (G1, G2, G3, G4, G5, G6, G7, G8) mindestens sieben lastschaltbar sind, von vier Rückwärtsgängen (R1, R2, R3, R4) mindestens drei lastschaltbar sind, und mindestens ein Vorwärtsgang (G1) ein Windungsgang ist.
Patent DE-102011080759-B4 (DE)
Title: Getriebevorrichtung mit wenigstens zwei miteinander in Wirkverbindung bringbaren Teilgetrieben und mit einer Planetengetriebeeinrichtung
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: F16H37/04
Filed: 2011-08-10
Granted: 2022-06-02
Abstract: Getriebevorrichtung (2) mit wenigstens zwei miteinander in Wirkverbindung bringbaren Teilgetrieben (4, 5) und mit einer Planetengetriebeeinrichtung (7), wobei ein erstes Teilgetriebe (4) dazu eingerichtet ist, über eine erste Welle (6; 11) der Planetengetriebeeinrichtung (7) mit einer Antriebsmaschine (8) verbunden zu werden und im Bereich einer zweiten Welle (9) der Planetengetriebeeinrichtung (7) mit einer mit dem zweiten Teilgetriebe (5) verbundenen elektrischen Maschine (10) gekoppelt zu werden, während eine dritte Welle (11; 6) der Planetengetriebeeinrichtung (7) mit einer Getriebeausgangswelle (15) in Wirkverbindung bringbar ist, wobei ein Schaltelement (3) vorgesehen ist, über das die beiden Teilgetriebe (4, 5) in einer ersten Schaltstellung des Schaltelementes (3) im Bereich des Schaltelementes (3) miteinander verbunden und in einer zweiten und einer dritten Schaltstellung des Schaltelementes im (3) Bereich des Schaltelementes (3) voneinander entkoppelt sind, und wobei die zweite Welle (9) der Planetengetriebeeinrichtung (7) in der dritten Schaltstellung des Schaltelementes (3) drehfest gehalten ist.
Patent DE-102011104255-B4 (DE)
Title: Kontaktteil zum Kontaktieren von Stirnkontaktschichten auf den Stirnseiten eines Kondensatorwickels sowie ein- und dreiphasige elektrische Becherkondensatoren mit selbigem
Inventor: REINBOLD HANS-GEORG
IPC: H01G4/228
Filed: 2011-06-15
Granted: 2013-10-10
Abstract: Kontaktteil (20, 21) zum Kontaktieren von Stirnkontaktschichten (12, 14) eines Kondensatorwickels (10) mit einem Dielektrikum aus Kunststofffolie, aufweisend: – einen Kontaktträger (22) mit einem Anschlussbereich zum Anschließen eines elektrischen Leiters (18, 34, 42, 44), wobei der Kontaktträger ringförmig ist und der Anschlussbereich eine Anschlussfahne (24) ist; – mindestens ein sich senkrecht aus dem Kontaktträger (22) erstreckendes Kontaktstück (26), das mit mindestens einer in eine Stirnkontaktschicht (12, 14) eines Kondensatorwickels (10) eindrückbaren Kontaktspitze (28) versehen ist zum Herstellen einer elektrisch leitenden Verbindung mit der Stirnkontaktschicht (12, 14); und – eine Eindringtiefenbegrenzungseinrichtung zum Begrenzen der Eindringtiefe der mindestens einen Kontaktspitze (28) in der Stirnkontaktschicht (12, 14).
Patent DE-102011110214-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Wenden eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MEINECKE MARC-MICHAEL
IPC: G01S17/931
Filed: 2011-08-16
Granted: 2022-06-02
Abstract: Verfahren zum Wenden eines Kraftfahrzeugs (1), wobei das Kraftfahrzeug (1) eine Umfeldsensorik (8, 9) zum Bestimmen des Umfeldes des Kraftfahrzeugs (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassmittels der Umfeldsensorik eine Kontur (10) der befahrbaren Bereiche des Umfeldes des Kraftfahrzeugs ermittelt wird, indem während einer Vorwärtsfahrt des Kraftfahrzeugs (1) Abstände zu Hindernissen (3, 4, 5, 6, 7) ermittelt werden, undein Wendesignal erzeugt wird, wenn anhand der ermittelten Kontur (10) ein für ein Wendemanöver ausreichend großer Wendebereich (11) erfasst ist, wobei eine Wendetrajektorie (13, 14) in einen potentiellen Wendebereich gelegt wird, um die Größe des Wendebereichs zu beurteilen, und wobei das Wendesignal anzeigt, dass sich in den befahrbaren Bereichen eine Wendemöglichkeit (11) ergeben hat.
Patent DE-102011117250-B4 (DE)
Title: Steuerung von kombiniertem bremsen in antriebsstrangsystemen
Inventor: GANLEY THOMAS E
IPC: B60T8/17
Filed: 2011-10-27
Granted: 2021-06-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangsystems, das eine Drehmomentmaschine (30) umfasst, die mit einem Antriebsrad (40) eines Fahrzeugs (100) gekoppelt ist, wobei das Verfahren umfasst:Ermitteln einer regenerativen Bremskapazität des Antriebsstrangsystems; undals Reaktion auf eine Nettodrehmomentforderung des Fahrers, die eine Bremsmomentforderung umfasst:Erzeugen eines Reibungsbremsmomentbefehls, um ein Reibungsbremssystem (42) zu betreiben, und gleichzeitiges Erzeugen einer Forderung nach regenerativem Bremsmoment für die Drehmomentmaschine (30);Erzeugen eines Drehmomentbefehls zum Steuern des Betriebs der Drehmomentmaschine (30) als Reaktion auf die Forderung nach regenerativem Bremsmoment; undAnpassen des Reibungsbremsmomentbefehl um einen Betrag, der einer Differenz zwischen der Bremsmomentforderung und der Forderung nach regenerativem Bremsmoment entspricht;dadurch gekennzeichnet, dassdas Verfahren weiterhin das Prüfen umfasst, ob die Kombination der Drehmomentbefehle, die den Reibungsbremsmomentbefehl und den Drehmomentbefehl zum Steuern des Betriebs der Drehmomentmaschine (30) umfassen, innerhalb eines zulässigen Drehmomentfensters liegt, das bezüglich der Nettodrehmomentforderung des Fahrers festgelegt ist.
Patent DE-102011121528-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung eines fluidführenden Systems
Inventor: KLEBER JÖRG
IPC: G01N15/00
Filed: 2011-12-16
Granted: 2022-02-03
Abstract: Verfahren zur Überwachung eines fluidführenden Systems, insbesondere eines Hydrauliksystems, umfassend die Feststellung des Vorhandenseins von Partikeln im Fluid und/oder die Bestimmung des Verschmutzungsgrades mittels mindestens einer Einrichtung zur Erfassung einzelner Partikel, wie einer Partikelzähleinrichtung, wobei über einen vorgegebenen, mehrere Zeitinkremente umfassenden Zeitraum hinweg zu jedem Zeitinkrement (X) die Partikelzahl und/oder der Verschmutzungsgrad festgestellt wird, wobei das sich aus der Partikelanzahl und/oder dem Verschmutzungsgrad ergebende Zählinkrement (Isae) über den vorgegebenen Zeitraum aufsummiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei Überschreiten eines vorgegebenen Grenzwertes (WCL) und/oder bei Ablauf des vorgegebenen Zeitraums ein Serviceerfordernis ausgegeben wird und dass eine minimale Betriebsdauer (OTmin) des fluidführenden Systems derart vorgegeben wird, dass frühestens mit Ablauf der minimalen Betriebsdauer (OTmin) das Serviceerfordernis ausgegeben wird.
Patent DE-102012001490-B4 (DE)
Title: Schneidwerkzeug
Inventor: SCHEKALLA PETER
IPC: B26B3/00
Filed: 2012-01-27
Granted: 2013-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schneidwerkzeug (10) mit einem Griff (11) und mit mindestens einer ersten Klinge (15), welche wenigstens eine Schneide (13a, 13b) umfasst. Die Besonderheit besteht darin, dass das Schneidwerkzeug (10) zusätzlich mindestens eine Schabekante (14) umfasst, mittels welcher ein Schabevorgang durchführbar ist.
Patent DE-102012008221-B4 (DE)
Title: Ratschenschlüssel
Inventor: YANG YUEH YING
IPC: B25B13/46
Filed: 2012-04-25
Granted: 2014-12-24
Abstract: Ratschenschlüssel, umfassend: – einen Hauptkörper (2), der ein Arbeitsende (20) aufweist, an dessen einer Seitenfläche eine Einbuchtung (21) ausgebildet ist, in der eine Aufnahme (22) und eine Anlagemulde (23) angeordnet sind, wobei die Aufnahme (22) und die Anlagemulde (23) miteinander verbunden sind, wobei an der anderen Seitenfläche des Arbeitsendes (20) eine Durchgangsöffnung (220) angeordnet ist, die mit der Aufnahme (22) verbunden ist, wobei an der Außenseite des Hauptkörpers (2) ein Betätigungselement (52) angeordnet ist; – ein Antriebsrad (3), das in der Aufnahme (22) des Hauptkörpers (2) angeordnet und mit Radzähnen (30) versehen ist, wobei an einer Seite des Antriebsrades (3) ein Positioniervorsprung (31) angeordnet ist, der durch die Durchgangsöffnung (220) des Hauptkörpers (2) hindurch geführt ist, wobei an der anderen Seite des Antriebsrades (3) ein Einsatzanschlussstab (32) angeordnet ist; – ein angetriebenes Rad (4), das in der Anlagemulde (23) des Hauptkörpers (2) angeordnet und mit Radzähnen (40) versehen ist, wobei die Radzähne (40) des angetriebenen Rades (4) und die Radzähne (30) des Antriebsrades (3) ineinander eingreifen; und – eine Abdeckplatte (6), die in der Einbuchtung (21) des Hauptkörpers (2) angeordnet ist, wobei an der Abdeckplatte (6) eine Durchgangsöffnung (60) angeordnet ist, durch die der Einsatzanschlussstab (32) des Antriebsrades (3) hindurch geführt ist; wobei an der Innenwandfläche der Anlagemulde (23) des Hauptkörpers (2) Zahnabschnitte (231) angeordnet sind und die Radzähne (40) des angetriebenen Rades (4) jeweils mit Zahnabschnitten (41) versehen sind, wobei die Zahnabschnitte (41) des angetriebenen Rades (4) und die Zahnabschnitte (231) an der Innenwandfläche der Anlagemulde (23) einander blockieren, wobei die Radzähne (30) des Antriebsrades (3) spiralförmig angeordnet sind und die Radzähne (40) des angetriebenen Rades (4) in Abstimmung auf die Radzähne (30) des Antriebsrades (3) ebenfalls spiralförmig angeordnet sind, wobei das angetriebene Rad (4) mit einem Durchgangsloch (42) versehen ist, in dem ein Kupplungselement (43) angeordnet ist, das an einem Ende mit dem Betätigungselement (52) an der Außenseite des Hauptkörpers (2) verbunden und am anderen Ende an der Abdeckplatte (6) fixiert ist, wobei das Kupplungselement (43) mit wenigstens einem Durchgangsloch (430) versehen und ferner ein Haltestück (44) am Kupplungselement (43) angeordnet und zusammen mit diesem in das Durchgangsloch (42) des angetriebenen Rades (4) eingesetzt ist, wobei das Haltestück (44) mit einem Zapfen (440) versehen ist, der durch das wenigstens eine Durchgangsloch (430) des ...
Patent DE-102012012983-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Rückenlehnenneigungseinstellung sowie Schulteranpassung
Inventor: KRÖNCKE REINER
IPC: B60N2/90
Filed: 2012-06-29
Granted: 2014-04-24
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einem Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil 1 und einer Rückenlehne 2, wobei der zwischen Sitzteil 1 und Rückenlehne 2 gebildete Winkel einstellbar ist, wobei die Rückenlehne 2 aus einer dem Sitzteil 1 zugewandten Rückenlehnenbasis 3 und einem sich daran anschließenden Rückenlehnenoberteil 4 besteht, wobei das Rückenlehnenoberteil 4 gegenüber der Rückenlehnenbasis 3 um eine im wesentlichen horizontal ausgerichtete Schwenkachse 5 verschwenkt werden kann, wobei die Winkelstellung des Rückenlehnenoberteiles 4 gegenüber der Rückenlehnenbasis 3 unabhängig von der Winkelstellung der Rückenlehnenbasis 3 gegenüber dem Sitzteil 1 einstellbar ist, mit einer ersten Arretiervorrichtung, mittels der die Neigung der Rückenlehnenbasis 3 gegenüber dem Sitzteil 1 in zumindest zwei Positionen festlegbar ist, wobei ein Bedienhebel 6 vorhanden ist, der die erste Arretiervorrichtung mechanisch bedient, mit einer zweiten Arretiervorrichtung 7, mittels der die Neigung des Rückenlehnenoberteils 4 gegenüber der Rückenlehnenbasis 3 in zumindest zwei Positionen festlegbar ist, wobei ein Schalter 8 vorhanden ist, der die zweite Arretiervorrichtung 7 bedient und hierzu mit einem pneumatischen Steuerelement 9 und mindestens einem pneumatischen Aktorelement 10 in Wirkverbindung steht, wobei der Schalter 8 in den Bedienhebel 6 integriert ist.
Patent DE-102012100543-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für Leuchtdioden und deren Verfahren
Inventor: CHANG WEI
IPC: H05B37/02
Filed: 2012-01-23
Granted: 2016-09-22
Abstract: Steuervorrichtung für Leuchtdioden, die mindestens eine Leuchtdiode antreiben und die Helligkeit der Leuchtdiode linear regeln kann und die umfasst: eine Regelschaltung (20), die mit einer Stromquelle (1) verbunden ist, eine Wechselspannung (10) empfängt und eine veränderbare Regelspannung (203) eines veränderbaren Gleichstroms ausgibt, eine integrierende Schaltung (21), die mit der Regelschaltung (20) verbunden ist, die Regelspannung (203) empfängt und eine integrierte Spannung (211) eines konstanten Gleichstroms ausgibt, eine Steuerschaltung (23), die mit der integrierenden Schaltung verbunden ist, einen Vergleicher (230) und ein Flipflop (231) aufweist, wobei der Vergleicher (230) die integrierte Spannung (211) mit einer Sensorspannung vergleicht, wodurch das Flipflop (231) ein Steuersignal ausgibt, eine Filterschaltung (22), die mit der Regelspannung (20) verbunden ist, die Regelspannung empfängt und eine konstante Filterspannung (220) ausgibt, und eine Antriebsschaltung (24), die mit der Filterschaltung (22) und der Steuerschaltung (23) verbunden ist, einen Sensorwiderstand aufweist, eine Sensorspannung an die Steuerschaltung anlegt und entsprechend dem Steuersignal die Filterspannung (220) in einen Antriebsstrom (240) umwandelt, um die Leuchtdiode anzutreiben.