baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10150878-B4 (DE)
Title: Verteilerkasten einer Waschmaschine und Verfahren zur Einspülung von Waschmittel
Inventor: CORRADIN MASSIMO
IPC: D06F39/02
Filed: 2001-10-16
Granted: 2004-05-13
Abstract: Verteilerkasten (1) einer Waschmaschine, wobei der Verteilerkasten (1) ein ausziehbares Teil (2) umfasst, in dem sich ein erstes, ein zweites, ein drittes und ein viertes Fach für Waschmittel befinden, und ein erster Leitkanal (7), ein zweiter Leitkanal (9) neben dem ersten, ein dritter Leitkanal (8} und ein vierter Leitkanal (10) für die Abgabe der Wasserströme, die die Waschmittel entnehmen und zu den entsprechenden ersten, zweiten, dritten und vierten Waschmittelfächern leiten, vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten und zweiten Leitkanäle (7, 9) einen gemeinsamen Einlauf (16) aufweisen, in den ein Hebelwerk (19) funktioniert, das selektiv einen Wasserstrom an einen der ersten oder zweiten Leitkanäle (7, 9) leitet, je nachdem, welche Arbeitsstellung zwischen zwei möglichen Arbeitsstellungen vom Hebelwerk (19) eingenommen wird, sowie dadurch, dass das Hebelwerk (19) ein Element (22) für die Umstellung von der ersten auf die zweite Arbeitsstellung des Hebelwerks (19) umfasst, das sich im Inneren des dritten Leitkanals...
Patent DE-10151831-B4 (DE)
Title: Hydraulikanlage für ein Flurförderzeug
Inventor: TUEGEL CASPAR DIPL ING
IPC: F15B11/16
Filed: 2001-10-20
Granted: 2011-12-22
Abstract: Hydraulikanlage für ein Flurförderzeug mit mindestens einer Hydraulikpumpe (2) und mindestens einem über eine Wegeventileinheit (12) ansteuerbaren hydraulischen Verbraucher und einer Eingangsdruckwaage (13), mit welcher eine die Hydraulikpumpe (2) mit der Wegeventileinheit (12) verbindende Förderleitung (4) in Abhängigkeit von der Differenz des in der Förderleitung (4) anstehenden Förderleitungsdrucks und des in einer Lastdruckleitung (14) anstehenden Verbraucherdrucks entgegen der Kraft einer Feder (16) mit einem Tank (3) verbindbar ist, und mit mindestens einer mittels eines hydraulischen Bremslüftzylinders (7) lösbaren Speicherbremse, wobei der Bremslüftzylinder (7) mittels eines Bremsventils (5) mit der Förderleitung (4) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein schaltbares Verbindungsventil (20) vorgesehen ist, mit dem die Lastdruckleitung (14) mit der Förderleitung (4) verbindbar ist, wobei zum Lösen der Speicherbremse mittels des Verbindungsventils (20) die Lastdruckleitung (14) mit der Förderleitung (4) verbunden wird, so dass die Eingangsdruckwaage (13) durch die Feder (16) in eine geschlossene Stellung beaufschlagt wird, in der die Verbindung...
Patent DE-10160644-B4 (DE)
Title: Nichtorientiertes Elektrostahlblech mit ultrahoher magnetischer Flußdichte und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: KAWAMATA RYUTARO
IPC: C22C38/00
Filed: 2001-12-11
Granted: 2005-05-12
Abstract: Nichtorientiertes
Elektrostahlblech mit ultrahoher magnetischer Flußdichte,
dadurch gekennzeichnet:  daß es
einen Stahl aufweist, der in Gewichtsprozent ausgedrückt enthält:  Si:
0,4% oder weniger,  Ni: 2,0% bis 6,0%,  Mn: 0,5% oder weniger
und  P: 0,01% bis 0,2%,  wobei der Rest aus Fe und unvermeidbaren
Verunreinigungen besteht; und der eine magnetische Flußdichte
B 25  von 1,70 T oder höher und eine magnetische Flußdichte
B 50  von 1,80 T oder höher hat.
Patent DE-10160837-B4 (DE)
Title: Verfahren der Mischung von heißen Brennergasen mit Sekundärluft zur Temperaturbegrenzung
Inventor: SOMMER MARC
IPC: F23J15/06
Filed: 2001-12-12
Granted: 2006-03-02
Abstract: Brenner,
insbesondere für
Fahrzeuganwendungen, mit einem Gehäuse (1), das einen Einlass (2),
einen Brennraum (3) eine Zündeinrichtung
(4) und einen Abgasauslass (5) aufweist, bei dem ein Teil des Brennraums
(3) mit einem porösen
Material gefüllt
ist, dessen Porosität
sich längs
der Flußrichtung
eines gasförmigen Brennstoffes
derart verändert,
dass sich an der Grenzfläche
oder in einer bestimmten Zone des porösen Materials eine kritische
Peclet-Zahl durch Einstellen der Porengröße ergibt, bei dem unterhalb
dieser Porengröße keine
Flamme entstehen kann, darüber
jedoch eine freie Entflammung stattfindet, wobei in dem Abgasauslass
(5) eine Zuführung (6)
für Luft
und eine Mischzone (7) für
die Mischung der zugeführten
Luft und dem heißen
Abgas vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet dass der Einlass (2a)
für die
Luft mit der Zuführung
(6) für
Luft über
mehrere im Wesentlichen parallel zueinander verlaufenden Kanäle (9) verbunden
ist, welche zwischen dem Brennraum (3) und einer Außenwand
(1a) des Gehäuses
(1) angeordnet sind.
Patent DE-10162072-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung mit einem Befestigungselement
Inventor: BAUR ROLAND
IPC: F16B21/08
Filed: 2001-12-17
Granted: 2005-11-10
Abstract: Befestigungsanordnung
eines in eine Bohrung eines Kunststoffteils eingepressten Befestigungselements,
das einen Schaft und einen Kopf zur Befestigung von Bauteilen mit
dem Kunststoffbauteil aufweist,  wobei der Schaftdurchmesser über die
gesamte Schaftlänge
konstant und der Schaftquerschnitt über die gesamte Schaftlänge rund
ist und der Schaft in Längsrichtung
Hinterschnitte, die als hintereinander angeordnete, sich in Schaftlängsrichtung
konisch verjüngende
Abschnitte und/oder als Rändelungen
ausgebildet sind, und an seinem freien Ende einen Schlitz aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass bei eingepresstem Befestigungselement
(20) Material des Kunststoffbauteils (13) als Verdrehsicherung in
den Schlitz (22) gedrückt
ist.
Patent DE-10200078-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Polymerteilchen
Inventor: TSUJI MAKOTO
IPC: C08F2/00
Filed: 2002-01-03
Granted: 2016-05-12
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Polymerteilchen, umfassend die Polymerisation eines Vinyl-Monomers in einem Lösungsmittel in der Gegenwart eines Dispersionsmittel und eines Polymerisationsinitiators durch Zugabe von 0,099 bis 47 Massen-Teilen eines Vernetzungsmittels ausgewählt aus Divinylbenzol und Ethylenglycoldi(meth)acrylat, zu 100 Massen-Teilen des Vinyl-Monomers zu der Polymerisationsreaktionsmischung, wenn der Monomer-Polymerisationsgrad 1 bis 100% ist, umfassend die Zugabe von 1 bis 10 Massen-% der Menge des Polymerisations-Vernetzungsmittels, wenn der Polymerisationsgrad des Monomers zwischen 1 und X% ist, worin 1 < X ≤ 97, Zugabe von 10 bis 45 Massen-% der Menge des Polymerisations-Vernetzungsmittels, wenn der Polymerisationsgrad des Monomers zwischen X und Y% ist, wobei 30 ≤ Y ≤ 98, und Zugabe von 45 bis 89 Massen-% der Menge des Polymerisations-Vernetzungsmittels, wenn der Polymerisationsgrad des Monomers zwischen Y und Z% ist, wobei 50 ≤ Z ≤ 100, vorausgesetzt, dass X < Y < Z, wobei das Lösungsmittel das Dispersionsmittel und das Vinyl-Monomer, nicht aber das Polymer auflöst.
Patent DE-10202159-B4 (DE)
Title: Bandleiterlaser mit einem instabilen Resonator
Inventor: HAGE HERMANN
IPC: H01S3/08
Filed: 2002-01-22
Granted: 2005-10-06
Abstract: Bandleiterlaser
mit einem instabilen Resonator (2), bei dem sich ein Lasergas (LG)
zwischen flächenhaft
ausgedehnten Elektroden (6) befindet, die einen schmalen Entladungsraum
(7) mit einer Längsausdehnung
(8) und einer Querausdehnung (10) festlegen, der zumindest an seinen
Stirnflächen
mit seiner Umgebung fluidisch verbunden ist, und die an einen getaktet
betriebenen Hochfrequenzgenerator (HF) angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet,
dass dem Entladungsraum (7) zumindest an einer seiner Längsseiten
zumindest auf einem wesentlichen Teil seiner Längsausdehnung zur Unterdrückung einer
akustischen Schwingung des Lasergases (LG) eine Abdeckung (12) zugeordnet
ist.
Patent DE-10208334-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: BARTMANN FRANK
IPC: A21B3/02
Filed: 2002-02-27
Granted: 2020-12-17
Abstract: Haushaltsgerät (1)mit einem Nutzraum (3), der mittels einer Tür (5) verschließbar ist, welche Tür (5) in einer Schließstellung beidseitig zwischen Randleisten (137) des Haushaltsgerätes (1) angeordnet ist und über einen Spalt (138) von den Randleisten (137) beabstandet ist, wobei in dem Spalt (138) zwischen der Randleiste (137) und der Tür (5) zumindest ein Abstandshalter (139) angeordnet ist, der in der Schließstellung eine Spaltbreite (b) zwischen der Tür und der Randleiste (137) festlegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandshalter (139) eine Auflaufschräge (141) aufweist, die die Tür (5) bei einer Schließbewegung in die Schließstellung mit der Spaltbreite (b) führt.
Patent DE-10225483-B4 (DE)
Title: Einparkhilfe für Kraftfahrzeuge
Inventor: DE GAILLARD FRANCOIS
IPC: B60R1/10
Filed: 2002-06-09
Granted: 2006-07-27
Abstract: Einparkhilfe
für ein
Kraftfahrzeug mit einem Spiegel, der mittels einer an einem Karosserieteil bewegbar
gelagerten Trägereinrichtung
zwischen einer abgesenkten Ruhestellung und einer ausgefahrenen
Nutzstellung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Spiegel
(6) an seinem Oberrand (7) an der Trägereinrichtung (11) schwenkbar
gelagert ist und mit seinem Unterrand (19) in Blickrichtung des
Fahrers (3) ausschwenkbar ist.
Patent DE-10227710-B4 (DE)
Title: Lichtgitter
Inventor: HARTL PAUL
IPC: G01V8/20
Filed: 2002-06-21
Granted: 2006-04-27
Abstract: Lichtgitter
mit einer vorgegebenen Anzahl von Strahlachsen, wobei jede Strahlachse
aus einem Sendelichtstrahlen emittierenden Sender und einem Empfänger besteht,
auf welchen die Sendelichtstrahlen bei freiem Strahlengang treffen,
und mit einer Auswerteeinheit zur Auswertung der Empfangssignale
der Empfänger,
wobei bei Unterbrechung wenigstens einer Strahlachse in der Auswerteeinheit
eine Objektmeldung generiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass
an dem Lichtgitter (1) eine Schnittstelleneinheit (15) mit einer
vorgegebenen Anzahl von Sendeelementen (18) anbringbar ist, so dass über das oder
jedes Sendeelement (18) optische Überbrückungssteuersignale in einen
zugeordneten Empfänger
(9) einspeisbar sind, und dass in Abhängigkeit der Überbrückungssteuersignale über die
Auswerteeinheit (10) vorgegebene Strahlachsen überbrückbar sind, wobei die Anzahl der überbrückten Strahlachsen
und die zeitlichen Abfolgen der Überbrückungen
durch die Überbrückungssignale
vorgebbar ist.
Patent DE-10231328-B4 (DE)
Inventor: KOST KARSTEN
IPC: B21C31/00
Filed: 2002-07-11
Granted: 2005-03-24
Abstract: The invention relates to an extruding press, particularly for aluminum or aluminum alloys, comprising a shearing device (10), and to a corresponding extruding method. The shearing device (10) is characterized by comprising a particularly slim blade, which has cutting surfaces (11a, 11b) whose position relative to the matrix (20) is set a single time and held. This matrix-dependent position (17') can be achieved in a reproducible manner in each successive extruding step involving the use of said matrix (20). This results in obtaining a clean and smooth sheared edge, for example, when shearing the pressing remnants (30) from the matrix (20).
Patent DE-10233562-B4 (DE)
Title: Anlagenteil mit Sauerstoff-Messeinrichtung und Verfahren zur Ermittlung des Sauerstoffgehalts
Inventor: STURM MANFRED
IPC: G01N33/00
Filed: 2002-07-24
Granted: 2005-05-19
Abstract: Anlagenteil
ausgerüstet
mit einer Kalibrier- und Konditionierkammer, die einen bewegbaren Sauerstoff-Sensor
einer Sauerstoff-Messeeinrichtung sowie mindestens eine Zu- und
Ableitung für
ein Gas und/oder eine Flüssigkeit
aufweist, und eine Transportvorrichtung, mittels derer der Sauerstoff-Sensor
in eine erste Position bewegt werden kann, in der dieser mit dem
Inhalt des Anlagenteils in Kontakt steht und sich in Messposition befindet,
und in eine zweite Position bewegt werden kann, in der dieser sich
im Innern der Kalibrier- und
Konditionierkammer und getrennt vom Inhalt des Anlagenteils befindet, und
wobei eine Vorrichtung zur Kalibrierung zur Ermittlung der Kennlinie
und/oder der Ansprechzeit der Sauerstoff-Messeinrichtung vorgesehen
ist.
Patent DE-10244916-B4 (DE)
Title: Federspeicherbremszylinder mit selbstzentrierender Druckplatten-Rückstellfeder
Inventor: FANTAZI ALAIN
IPC: F16D65/14
Filed: 2002-09-25
Granted: 2005-02-10
Abstract: Federspeicherbremszylinder,
der einen hinteren Zylinder (2), in dem ein hinterer Kolben (3) verschieblich
angeordnet ist, und einen vorderen Zylinder (20) aufweist, in dem
ein vorderer Kolben (22, 24) mit einer Betätigungsstange (25) für ein Bremselement
der Bremsanlage gegen den Druck einer Rückstellfeder (26) beweglich
angeordnet ist, wobei der vordere Kolben (22, 24) eine Gummimembran
(22) und eine aus Metallblech bestehende Druckplatte (24) aufweist,
die in einem Bereich, an dem die Rückstellfeder (26) anliegt,
tiefgezogene Zentriernasen als mit der Druckplatte (24) einstückige Führungselemente (35)
aufweist und in einer zentrischen Öffnung die Betätigungsstange
(25) aufnimmt.
Patent DE-10247035-B4 (DE)
Title: Speichermodul mit einer Wärmeableiteinrichtung
Inventor: POECHMUELLER PETER
IPC: H05K1/02
Filed: 2002-10-09
Granted: 2007-10-11
Abstract: Speichermodul
mit:  einer Platine (10);  einem Speicherbaustein (12),
der an der Platine (10) angebracht ist;  einer Wärmeableiteinrichtung
(32, 34, 36, 40), die zwischen dem Speicherbaustein (12) und der
Platine (10) angeordnet ist; und  einem Rahmen (50), der am
Rand der Platine (10) angeordnet ist und ein wärmeleitfähiges Material aufweist.
Patent DE-10250212-B4 (DE)
Title: Schienenlängsführung für einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: RAUSCH PETER
IPC: B60N2/07
Filed: 2002-10-24
Granted: 2006-04-27
Abstract: Schienenlängsführung für einen Kraftfahrzeugsitz
mit  – zwei
längserstreckten,
ineinander greifenden Führungsschienen,
von denen die eine entlang der anderen in Schienenlängsrichtung
verschiebbar ist,  – einem
Haltewinkel für
ein Gurtschloss, der an der einen, verschiebbaren Führungsschiene
festgelegt ist,  – einem
in der einen Führungsschiene
vorgesehenen Schlitz, durch den ein Befestigungsabschnitt des Haltewinkels
in einen von den beiden Führungsschienen
umschlossenen Hohlraum geführt
ist,  – mindestens
einer Befestigungsstelle, an der der Befestigungsabschnitt des Haltewinkels
mit der einen Führungsschiene
verbunden ist, und  – einer
Kraftangriffsstelle an einem Halteabschnitt des Haltewinkels, an
der die Gurtkräfte
eines an dem Haltewinkel befestigbaren Gurtschlosses mit einer Kraftkomponente senkrecht
zur Schienenlängsrichtung
angreifen können,  wobei
der Haltewinkel im Crash-Fall durch Einwirkung großer Gurtkräfte verformbar
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass an der einen Führungsschiene
(1) ein Stützelement (5a)
derart angeordnet und befestigt ist, dass der Haltewinkel (3) mit
dem Stützelement
(5a) in Eingriff gerät,
wenn...
Patent DE-10253261-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abbremsen eines Kraftfahrzeugs bei variierenden Fahrbahn-Reibverhältnissen und Vorrichtung hierfür
Inventor: BROSIG STEFAN
IPC: B60T8/1764
Filed: 2002-11-15
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zum Abbremsen eines Kraftfahrzeugs bei variierenden Fahrbahn Reibverhältnissen, wobei  – die Reibverhältnisse für einzelne Fahrzeugräder (2, 3, 4, 5) separat ermittelt werden,  – die ermittelten Werte dahingehend ausgewertet werden, ob an den Rädern (2, 3) einer Achse unterschiedliche Reibverhältnisse vorliegen,  – bei Überschreiten einer vorgegebenen Schwelle unterschiedlicher Reibverhältnisse eine Verstellung der Spurwinkel an den Rädern (2, 3) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellung synchron in Richtung einer Pflugstellung erfolgt, in der sich beide Räder der Achse in Vorspur befinden, und  – diese Stellung bei einem anschließenden Unterschreiten der Schwelle zunächst beibehalten wird.
Patent DE-10259081-B4 (DE)
Title: Universelles Garagentoröffnungssystem und -verfahren
Inventor: WILSON ROBERT H
IPC: H04L9/00
Filed: 2002-12-17
Granted: 2007-06-28
Abstract: System
zur Auslösung
eines Garagentorsenders (26) als Teil eines Garagentoröffnungssystems,
welches aufweist:  einen Fahrzeugsender (46) zum drahtlosen Übertragen
eines Garagentorsendersteuersignals (44);  ein Steuermodul (10)
zur Montage an einem Garagenaufbau (20), wobei das Steuermodul (10)
zur Aufnahme des Garagentorsenders (26) ausgebildet ist, wobei das
Steuermodul (10) aufweist:  einen Empfänger (46) zum Empfangen des
Garagentorsendersteuersignals (44);  ein Steuerelement (14)
in Verbindung mit dem Empfänger (46)
zur Erzeugung eines Garagentorsenderantriebssteuersignals in Reaktion
auf das Garagentorsendersteuersignal (44), und  einen Antrieb
(16) in Verbindung mit dem Steuerelement (14) zur Aktivierung des
Garagentorsenders (26) in Reaktion auf das Garagentorantriebssteuersignal,
wodurch der Garagentorsensor (26) ein Garagentorsteuersignal (32)
zur Verwendung bei einem Betrieb eines Garagentors (22) drahtlos überträgt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Fahrzeugsender einen Fahrzeugempfänger (46) zum
drahtlosen Empfang eines Abfragesignals (15) aufweist, wobei der
Fahrzeugsender in Reaktion auf dieses Abfragesignal automatisch
das Garagentorsendersteuersignal (44)  überträgt, und der Empfänger (46)
einen...
Patent DE-10296902-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines funktionellen Verbundmaterials unter Verwendung von Formgedächtnislegierungen
Inventor: XU YA
IPC: C08J5/06
Filed: 2002-03-20
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines funktionellen Verbundmaterials, umfassend
martensitisch rückumgewandelte
Drähte
einer Formgedächtnislegierung, bei
dem man:  a) Drähte
einer Formgedächtnislegierung
in einer Martensitphase, umgeben von einer Harzmatrix, bei einer
Formtemperatur unterhalb der Phasenrückumwandlungstemperatur formt,
wobei diese Formgedächtnislegierung
auf einer Ti-Ni-Legierung basiert;  b) diese Drähte einer
Formgedächtnislegierung
so herstellt, dass sie eine Starttemperatur der martensitischen Rückumwandlung
von wenigstens 130°C
aufweisen, indem man eine Formgedächtnislegierung, die eine Martensitphase
oder durch Phasenumwandlungstemperaturen eine Austenitphase annehmen
kann, einer plastischen Verformung durch Kaltziehumformung unterwirft;  c)
diese Harzmatrix härtet;
und  d) durch diese Drähte
einer Formgedächntnislegierung elektrischen
Strom leitet, um die Drähte
auf eine Temperatur aufzuheizen, die über deren Rückumwandlungstemperatur liegt,
und die martensitische Rückumwandlung
auslöst,
so dass die Rückumwandlungstemperatur
den Normalzustand einnimmt.
Patent DE-10300759-B4 (DE)
Title: Abschaltbares Leistungshalbleiterbauelement
Inventor: DE DONCKER RIK W
IPC: H01L29/73
Filed: 2003-01-11
Granted: 2006-02-02
Abstract: Ein
aus einer Kombination eines bipolaren Halbleiterbauelementes und
mindestens eines Leistungsfeldeffekttransistors bestehendes abschaltbares
Leistungshalbleiterbauelement, bei dem der Leistungsfeldeffekttransistor
zum Schalten der Struktur verwendbar ist und die rückwärts leitende
Diodenstruktur des Leistungsfeldeffekttransistors einen pn-Übergang einer Thyristorstruktur bildet,
dadurch gekennzeichnet, dass  – das bipolare Halbleiterbauelement
und der Leistungsfeldeffekttransistor mittels Silizium-Silizium-Bonding
Technologie verbunden sind.
Patent DE-10304396-B4 (DE)
Title: Elektrische Anzeige- und Prüfschaltung
Inventor: ZIEGLER JUERGEN
IPC: G01R19/155
Filed: 2003-01-30
Granted: 2012-08-23
Abstract: Elektrische Anzeige- und Prüfschaltung für eine Mittel- oder Hochspannungsanlage, mit — Mitteln zur Eigenfunktionsprüfung der elektrischen Anzeige- und Prüfschaltung und zur Prüfzustandsanzeige, wobei durch die Prüfzustandsanzeige das Anstehen einer Mittel- oder Hochspannung der Mittel- oder Hochspannungsanlage bei an eine Koppelelektroden-Schnittstelle (13) der Mittel- oder Hochspannungsanlage angeschlossener elektrischer Anzeige- und Prüfschaltung abgefragt und signalisiert wird, mit Anzeigeelementen (7a, 7b, 7c, 21) zum Anzeigen von Anzeigezuständen der Eigenfunktionsprüfung und der Prüfzustandsanzeige, wobei die Anzeigezustände der Prüfzustandsanzeige mindestens einen das Anstehen der Mittel- oder Hochspannung signalisierenden Anzeigezustand und einen das Nichtanstehen der Mittel- oder Hochspannung signalisierenden Anzeigezustand beinhalten, und — einer elektrischen Bedienschaltung (10) mit einer Bedienschnittstelle (4), die bei Bedienung ein elektrisches Bediensignal abgibt, und mit Energieversorgungsmitteln, die eine Energiewandlereinheit (5) umfassen, die durch Bedienung der Bedienschnittstelle anfallende, nicht-elektrische Energie in elektrische Energie für das elektrische Bediensignal und/oder für eine ankoppelbare Schaltung wandelt, die auf das elektrische Bediensignal anspricht, wobei...
Patent DE-10309415-B4 (DE)
Title: Miteinander verschweißbare Bauteile für Stellvorrichtungen von Kraftfahrzeugsitzen
Inventor: LANGE DIETER
IPC: B60N2/90
Filed: 2003-03-05
Granted: 2007-03-01
Abstract: Miteinander
verschweißbare
Bauteile für
Stellvorrichtungen von Kraftfahrzeugsitzen, wobei das eine Bauteil
(1) mindestens eine über
seine Oberfläche (1h)
zur Verbindungsseite vorstehende, umlaufende Ausprägung (1f;
1g) aufweist, die in eine komplementäre Ausnehmung (2a; 2b) des
anderen Bauteils (2) eingreift und während eines Widerstands-Schweißvorgangs
in die Ausnehmung eindrückbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens
eines der Bauteile (1) von der umlaufenden Ausprägung (1f; 1g) seitlich beabstandete
zusätzliche
Ausprägungen
(1a; 1b, 1c) aufweist, die die Eindrücktiefe der umlaufenden Ausprägung (1f;
1g) des einen Bauteils (1) in die Ausnehmung (2a; 2b) des anderen
Bauteils (2) derart begrenzen, daß die einander zugewandten
Oberflächen (1h;
2c) der beiden Bauteile (1; 2) einen Abstand voneinander halten.
Patent DE-10317281-B4 (DE)
Inventor: HOCH ANDREAS
IPC: F15B15/26
Filed: 2003-04-11
Granted: 2005-04-28
Abstract: The invention relates to a rotating or pivoting device ( 110 ) comprising a housing ( 12 ), at least one working piston ( 14 ) which is mounted in the housing and subjected to a pressure medium, and a pivoting part ( 20 ) which is rotatably mounted in the housing and is rotatably driven by the working piston by means of a rotating coupling mechanism, the working piston being mounted in the housing in such a way that it can be displaced in a housing-side cylinder, The inventive rotating or pivoting device also comprises an abutment part ( 114 ) that limits the stroke of the working cylinder in at least two positions and can be locked at least in its axially inner intermediate position. The abutment part is provided with a locking piston ( 120 ) that is mounted in such a way that it can be axially displaced, and, when the abutment part is in its intermediate position, can be displaced against a spring element ( 122 ) in a pressurised manner into a locking position, and, in the locking position, activates locking part ( 128 ) for locking the abutment part ( 114 ).
Patent DE-10324979-B4 (DE)
Title: Lehnenstruktur für eine klappbare Lehne eines Fahrzeugsitzes
Inventor: UTSCH HEIKO
IPC: B60R22/34
Filed: 2003-06-03
Granted: 2005-06-02
Abstract: Lehnenstruktur
für eine
klappbare Lehne eines Fahrzeugsitzes, insbesondere einer Rücksitzanlage
eines Kraftfahrzeugsitzes, mit einem Gurtumlenker (29) und einem
Gurtautomaten (23) wenigstens eines integrierten Sicherheitsgurtes
(25) und mit wenigstens einem Schließelement (15) zur fahrzeugstrukturfesten
Verriegelung der Lehne (3) in einer Gebrauchsstellung, wobei der Gurtumlenker
(29), der Gurtautomat (23) und das Schließelement (15) Baugruppen bilden,
welche im Crashfall wenigstens einen Teil der in die Lehnenstruktur
(1) eingeleiteten Kräfte
weiterleiten, dadurch gekennzeichnet, dass ein lehnenstrukturfester
Einleger (11) vorgesehen ist, der an oder in einem Holm (8) der
Lehnenstruktur (1) angebracht ist, und dass der Gurtumlenker (29),
das Schließelement (15)
und der Gurtautomat (23) am Einleger (11) angebracht sind, welcher
diese drei Baugruppen direkt miteinander verbindet, wobei der Einleger
(11) zwei abstehende Laschen (21, 27) aufweist und der Gurtautomat
(23) an einer zwischen dem Holm (8) und einem Grundblech (7) der
Lehnenstruktur (1) hindurchragenden Lasche (21) des Einlegers (11)
angebracht ist.
Patent DE-10325660-B4 (DE)
Inventor: KREUDER PETER
IPC: A61C13/20
Filed: 2003-06-06
Granted: 2008-07-10
Abstract: Production of a dental ceramic structure, especially for pressing structures made of metal or ceramic, comprises producing a muffle in a device (10) having a muffle base (12, 20, 22), a muffle annular sleeve (14) and a muffle lid (16). At least two parallel pressing channels are formed in the muffle so that they merge into each other in sections. An independent claim is also included for a device used for pressing structures made of metal or ceramic.