baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010011451-U1 (DE)
Title: Schutzutensil zum Schutz einer Tür eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60J11/00
Filed: 2010-08-17
Abstract: Schutzutensil zum Schutz einer Tür eines Kraftfahrzeugs, das Schutzutensil umfassend: a) ein kissen- oder mattenartiges, an die Tür außen anlegbares Flächengebilde (1) b) und wenigstens eine mit dem Flächengebilde (1) verbundene Haltestruktur (2, 3, 4, 5, 6) für die Befestigung des Flächengebildes (1) am Kraftfahrzeug, c) wobei die Haltestruktur (2, 3, 4, 5, 6) dafür eingerichtet ist, das Flächengebilde (1) bei geschlossenem Kraftfahrzeug an einer Seite des Kraftfahrzeugs lösbar zu befestigen.
Patent DE-202010012135-U1 (DE)
Title: Heizvorrichtung mit Dehnstoff-Arbeitselement
IPC: H05B3/48
Filed: 2010-09-02
Abstract: Heizvorrichtung mit Dehnstoff-Arbeitselement (100, 200) mit  einer inneren Mantelfläche (7, 17)  einer äußeren Mantelfläche (1, 11)  einem zumindest abschnittsweise zwischen innerer Mantelfläche (7, 17) und äußerer Mantelfläche (1, 11) angeordneten Heizelement (2, 12) mit elektrischem Anschluss,  einem Dehnstoff (51, 61) und einem Arbeitskolben (52, 62),  wobei der Dehnstoff (51, 61) so um den Arbeitskolben (52, 62) herum angeordnet ist, dass eine Ausdehnung des Dehnstoffs (51, 61) zu einer Verschiebung des Arbeitskolbens (52, 62) in Erstreckungsrichtung des Arbeitskolbens (52, 62) führt  dadurch gekennzeichnet, dass  der Dehnstoff (51, 61) so angeordnet ist, dass sich der Bereich des Dehnstoffs (51, 61), der von der Heizvorrichtung (10, 20, 30, 40) beheizt wird, innerhalb eines durch die innere Mantelfläche (7,17) begrenzten Innenraums (9, 19) der Heizvorrichtung (10, 20, 30, 40) befindet.
Patent DE-202010012317-U1 (DE)
Title: Das Schokoladenbrot
IPC: A21D13/04
Filed: 2010-09-06
Abstract: Schokoladenbrot, dadurch gekennzeichnet, dass es sich aus den folgenden Zutaten zusammensetzt:                500 g   Dinkel, frisch gemahlen     1 Würfel Hefe, in warmem Wasser (200 ml) u. 1 Teel. Honig aufgelöst     100 g   Butter, flüssig     4 Eßl.   Honig     4 Eßl.   Kakao     1 Teel.   Salz
Patent DE-202010013883-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für einen Solarkollektor
IPC: B08B3/12
Filed: 2010-10-02
Abstract: Reinigungsvorrichtung für einen Solarkollektor mit einer Glasabdeckung, einem Rahmen, einem mit Wärmeträgerfluid durchströmten Absorber sowie einer Isolierung, dadurch gekennzeichnet, dass auf und/oder am Absorber und/oder an der Glasabdeckung eine Ultraschall-Erregungseinrichtung (5) zur Beseitigung von Verunreinigungen angebracht ist.
Patent DE-202010015263-U1 (DE)
Title: Inhalator und Inhalatorsystem
IPC: A61M15/00
Filed: 2010-11-11
Abstract: Inhalator (1) mit einem Zerstäuber (3) zur Zerstäubung eines fluiden Heilmittels, einer Speicheraufnahme (4) für einen an dem Inhalator (1) festlegbaren Speicherbehälter (2) und einem Fluidweg (f) für das Heilmittel in einer Fluidrichtung (r) von einer Einlassöffnung (10) in der Speicheraufnahme (4) zu einer Auslassöffnung (11), dadurch gekennzeichnet, dass ein einziger den Fluidweg (f) begrenzender Körper (5) mit der Speicheraufnahme (4) für den Speicherbehälter (2) in einem in Fluidrichtung (r) vorderen Endbereich (6) und einer Andockvorrichtung (7) für den Zerstäuber (3) und/oder ein Anschlussstück (8) zum Anschluss an Mund und/oder Nase eines Benutzers in einem in Fluidrichtung (r) hinteren Endbereich (9) vorgesehen ist.
Patent DE-202010018111-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einblasen von Einblasdämmstoff in Dämmstoffkammern
IPC: E04B1/76
Filed: 2010-11-11
Abstract: Vorrichtung (1) zum Einblasen von Einblasdämmstoff, insbesondere Cellulose, in Dämmstoffkammern (31) von Bauelementen (30) mit einem Abdeckelement (10) zum wenigsten teilweisen Abdecken einer Dämmstoffkammer (31) und mindestens einem Einfüllstutzen (20) zum Einbringen des Einblasdämmstoffes in die Dämmstoffkammer (31), dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (10) auf der der zu befüllenden Dämmstoffkammer (31) zuwendbaren Seite mit einer luftdurchlässige Membran (12) versehen ist und dass der mindestens eine Einfüllstutzen (20) in einer Öffnung (16) der Membran (12) angeordnet ist.
Patent DE-202010018152-U1 (DE)
Title: Festbrennstoffheizkessel
IPC: F23B10/00
Filed: 2010-12-22
Abstract: Festbrennstoffheizkessel, umfassend eine Primärbrennkammer (1) und eine Sekundärbrennkammer (2) mit einem Sekundärbrennkammerboden (3), dadurch gekennzeichnet, dass in der Sekundärbrennkammer (2) ein Element (4) zur Entaschung des Sekundärbrennkammerbodens (3) bei laufender Verbrennung angeordnet ist.
Patent DE-202010018296-U1 (DE)
Title: Entwicklerkartusche
IPC: G03G15/08
Filed: 2010-12-22
Abstract: Entwicklerkartusche, welche lösbar an einem Hauptkörper einer bilderzeugenden Vorrichtung angebracht ist, wobei die Entwicklerkartusche Folgendes aufweist: eine Entwicklerwalze, welche um eine Entwicklerwalzen-Achsenlinie drehbar ist, welche sich in einer vorbestimmten Richtung erstreckt; eine Versorgungswalze, welche um eine Versorgungswalzen-Achsenlinie drehbar ist, welche sich in der vorbestimmten Richtung erstreckt, und welche der Entwicklerwalze Entwickler zuführt; ein Entwicklerwalzen-Antriebszahnrad, welches mit der Entwicklerwalze verbunden ist; ein Versorgungswalzen-Antriebszahnrad, welches mit der Versorgungswalze verbunden ist; und ein Antriebskraft-Übertragungszahnrad, welches um eine Zahnradachsenlinie drehbar ist, welche sich in der vorbestimmten Richtung erstreckt, und welches Folgendes aufweist: einen ersten Zahnradteil, welcher mit dem Entwicklerwalzen-Antriebszahnrad in Eingriff steht; und einen zweiten Zahnradteil, welcher mit dem Versorgungswalzen-Antriebszahnrad in Eingriff steht, wobei das Antriebskraft-Übertragungszahnrad Antriebskraft zu dem Entwicklerwalzen-Antriebszahnrad und dem Versorgungswalzen-Antriebszahnrad überträgt.
Patent DE-202011000530-U1 (DE)
Title: Schalldämpfer für ein Motorgerät
IPC: F01N1/00
Filed: 2011-03-09
Abstract: Schalldämpfer (100) für einen Zweitaktmotor (10) eines Motorarbeitsgerätes, insbesondere für ein handbetriebenes Motorarbeitsgerät wie ein Garten- und Grünanlagenpflegegerät oder für ein Kleinkraftrad, einen Bootsmotor und dergleichen, wobei – der Schalldämpfer einen Schalldämpfereinlass (11) aufweist, an den sich ein Strömungskanal (12) anschließt, sodass – der Strömungskanal (12) mittels dem Schalldämpfereinlass (11) an einen Auslass eines Brennraumes (13) des Zweitaktmotors (10) anbringbar ist, – wobei der Strömungskanal (12) am dem Schalldämpfereinlass (11) gegenüberliegenden Kanalende (14) in eine erste Kammer (15) mündet, – wobei ferner eine zweite Kammer (16) vorgesehen ist, – in die Abgas durch ein vom Strömungskanal (12) abgezweigter Hauptauslass (17) einströmt und aus der das Abgas durch einen Auslass (19) ausströmt, – wobei die erste Kammer (15) durch die zweite Kammer (16) vorzugsweise ums (12) zwischen dem Schalldämpfereinlass (11) und der ersten Kammer (15) derart strömungsgünstig ausgeformt...
Patent DE-202011004085-U1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für Inspektionskameras
IPC: G03B37/00
Filed: 2011-03-17
Abstract: Lenkvorrichtung für Inspektionskameras (2) gekennzeichnet durch einen länglichen Führungskörper (3) und ein Schiebekabel (4), wobei der Führungskörper (3) einen Kopfabschnitt (6) und einen keilförmigen Führungskörperabschnitt (7) aufweist und das Schiebekabel (4) mit dem keilförmigen Führungskörperabschnitt (7) verbunden ist.
Patent DE-202011050924-U1 (DE)
Title: Tisch in einem Innenraum eines Reisemobils
IPC: A47B9/00
Filed: 2011-08-05
Abstract: Tisch (1) in einem Innenraum eines Reisemobils mit einem auf dem Boden des Innenraums stehenden, fest mit diesem verbundenen Tischfuß (2) und mit einer mittels einer Verstelleinrichtung in Ebene verstellbaren Tischplatte (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Tischplatte (3) mit nur einem Arretierungselement in einer Sollposition fixierbar ist, wobei das Arretierungselement im Tischfuß (2) gelagert ist und zur Fixierung der Tischplatte (3) gegen diese von unten mit einer Anpresskraft gedrückt ist, und dass das Arretierungselement mittels einer Betätigungseinrichtung am Tischfuß (2) betätigbar ist.
Patent DE-202011100039-U1 (DE)
Title: Verschattungsvorrichtung
IPC: E04F10/02
Filed: 2011-04-29
Abstract: Verschattungsvorrichtung, insbesondere Senkrechtmarkise, mit einem materialbahnförmigen Behang (4), der einenends an einer Wickelwelle (3) befestigt ist, auf der der Behang (4) auf- und abwickelbar ist, und anderenends an einem in eine gewünschte Auszugsrichtung geführten Fallstab (5), wobei der Behang (4) sich längs seiner Seitenränder erstreckende Kederabschnitte (32) aufweist, zwei sich beiderseits des Behangs (4) in die Auszugsrichtung erstreckenden Führungsschienen (2) mit jeweils einer dem Behang zugewandten, hinterschnittenen Führungsnut (7), deren Flanken (71) zum beiderseitigen Abstützen des Fallstabs (5) ausgebildet sind, um so den Behang in Normalrichtung auf Linie zu halten, zwei sich längs der Führungsschienen (2) in den beiden Führungsnuten (7) erstreckenden Einsätzen (25), die jeweils einen Kederschienenabschnitt (6) mit einer Kedernut (30) zum Einfädeln des jeweiligen Kederabschnitts (32) aufweisen, und in Normalrichtung beiderseits von dem Kederschienenabschnitt (6) vorspringende Seitenlaschen (61) mit zum Behang hin weisenden, elastischen Pufferelementen (26), über die sich die Einsätze (25) an Innenschultern...
Patent DE-202011100472-U1 (DE)
Title: Anordnung für ein Balancier- und Geduldspiel
IPC: A63F7/04
Filed: 2011-05-10
Abstract: Anordnung für ein Balancier- und Geduldsspiel, umfassend eine Spielfläche (1) mit darauf angeordneten Zielvertiefungen (2) und auf der Spielfläche rollenden Kugeln (5) und eine die Spielfläche transparent überdeckende Abdeckung (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Spielfläche eine dreidimensionale Form aufweist, wobei die Spielfläche und die Abdeckung als Teile einer Blisterverpackung ausgebildet sind und die Abdeckung eine Blisterhaube (7) bildet.
Patent DE-202011100493-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung in einem Zugfahrzeug sowie einem Anhänger
IPC: B60Q1/00
Filed: 2011-05-06
Abstract: Schaltungsanordnung in einem Zugfahrzeug (10), an das ein Anhänger (11) mechanisch und elektrisch ankuppelbar ist, wobei das Zugfahrzeug (10) und der Anhänger (11) je eine Signal- und Beleuchtungsanlage (12, 14) aufweisen, zwischen dem Zugfahrzeug (10) und dem Anhänger (11) eine aus Steckdose (16) und Stecker (17) bestehende Steckverbindung (15) zum elektrischen Anschluss der Signal- und Beleuchtungsanlage (14) des Anhängers (11) an die Signal- und Beleuchtungsanlage (12) des Zugfahrzeugs (10) vorgesehen ist, in dem Zugfahrzeug ein Signalerzeugungssystem (18) vorgesehen ist, das Eingaben (19, 21) eines Fahrzeugführers in Steuersignale (US) für Lampen (23) der Signal- und Beleuchtungsanlagen (12, 14) umwandelt, und wobei in dem Zugfahrzeug (10) ein Busmodul (26) vorgesehen ist, dass über einen Datenbus (22) mit dem Signalerzeugungssystem (18) und weiteren Steuermodulen (25) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Busmodul (26) über zumindest eine Busleitung (29) mit einem Kontakt (31) der Steckverbindung (15) verbunden und dazu eingerichtet ist, über die zumindest...
Patent DE-202011101497-U1 (DE)
Title: Kabelverschraubung
IPC: H02G3/18
Filed: 2011-06-03
Abstract: Kabelverschraubung (1) zur Durchführung eines Kabels durch ein Flächenelement, umfassend ein in eine Bohrung des Flächenelements einsetzbares Gehäuse (2), wobei das Gehäuse (2) zur Anlage an dem Flächenelement einen Flansch (4) aufweist, mit welchem es auf die Peripherie der Bohrung aufsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die auf die Peripherie der Bohrung aufsetzbare Fläche des Flansches (4) mit einer Messerkante (5) ausgebildet ist, die unter Ausbildung einer flüssigkeitsdichten Abdichtung in die Peripherie der Bohrung einpressbar ist, und dass zwischen dem Gehäuse (2) und dem Flächenelement ein Dichtmittel (10) vorgesehen ist, welches mittels der Messerkante (5) zerschneidbar ist.
Patent DE-202011103302-U1 (DE)
Title: Sicherheitskappe für Pipelinerohre
IPC: F16L55/115
Filed: 2011-06-30
Abstract: Sicherheitskappe für Pipelinerohre und zum Abdecken einer Stirnkante eines Pipelinerohres, die zum Verschweißen mit einer Stirnkante eines weiteren Pipelinerohres vorgesehen ist, mit einer Kantenabdeckung (1), die einstückig mit einer zur Abdeckung einer Innenseite des Rohres vorgesehenen Innenabdeckung (2) und mit einer zur Abdeckung eines Teils der Außenseite des Rohres vorgesehenen Außenabdeckung (3) verbunden ist, sowie mit einem ausgehend von der Außenabdeckung (3) nach innen zu einer Längsmittelachse (4) hin angeordneten Flächenelement (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Flächenelement (5) über ein im Längsschnitt gegenüber der Innenabdeckung angewinkeltes Zwischenelement (6) an dieser angeordnet ist.
Patent DE-202011107765-U1 (DE)
Title: Verlängerbarer Bootsanhänger/Trailer zum Zuwasserlassen von Booten, der zwei in sich geführte Rohre/Teleskoprohr ein- und ausziehbar, mittig unter dem Trailer aufweist, welche mit Konterschrauben/Konterbolzen über sich deckende Löcher in individuell zu bestimmender Länge starr fixiert werden
IPC: B60P3/10
Filed: 2011-11-11
Abstract: Verlängerbarer Bootsanhänger/Trailer zum Zuwasserlassen von Booten, mit zwei in sich geführten, ein- und ausschiebbaren, mittig unter dem Trailer geführten, konterbaren Rohre/Teleskoprohr dadurch gekennzeichnet, dass das starre Außenrohr (1) ausgestaltet ist, das gleichlange ein- und ausschiebbare, konterbare Innenrohr (2) aufzunehmen und bei mindestens zum Teil ausgezogenem Innenrohr (2) mit durchsteckbaren Schrauben/Bolzen (6) durch Löcher (4 u. 5) maximal bis zum Anschlag (3) fixierbar ein- und ausschiebbar ist.
Patent DE-202011108171-U1 (DE)
Title: Warnvorrichtung für nichtmotorisierte Gehhilfen zur Vermeidung von Kollisionen
IPC: G01S15/93
Filed: 2011-11-22
Abstract: Warnvorrichtung für eine nichtmotorisierte Gehhilfe (10), insbesondere für einen Gehwagen mit Rädern (20), zur Vermeidung von Kollisionen der Benutzerinnen der Gehhilfe (10) mit im Wege befindlichen Hindernissen, dadurch gekennzeichnet, dass die nichtmotorisierte Gehhilfe (10) mit einem dynamischen Abstandsmeßsystem auf Ultraschallbasis ausgestattet ist, welches wenigstens einen Sensor (26, 28) aufweist, der mit wenigstens einem Alarmsignalgeber (30, 32) zusammenarbeitet, wobei der wenigstens eine Sensor bei Erfassen eines Hindernisses den wenigstens einen Alarmgeber (30, 32) ansteuert, welcher dem Benutzer der Gehhilfe signalisiert, dass sich im Nahbereich der Gehhilfe (10) ein Hindernis befindet, wodurch der Benutzer/die Benutzerin der Gehhilfe zu Schaden kommen kann.
Patent DE-202011109844-U1 (DE)
Title: Pfahlhebegerät zum Heben von im Erdboden befindlichen Pfählen durch Muskelkraft
IPC: E02D9/02
Filed: 2011-12-21
Abstract: Pfahlhebegerät zum Heben von im Erdboden befindlichen Pfählen durch Muskelkraft, wobei sich das Pfahlhebegerät aus einer Hebelauflage und einem Hebel zusammensetzt und der Hebeldrehpunkt variabel ist.
Patent DE-202011110232-U1 (DE)
Title: Toilettenanordnung für ein Verkehrsmittel
IPC: B60R15/04
Filed: 2011-02-16
Abstract: Toilettenanordnung für ein Verkehrsmittel, aufweisend – einen ersten Toilettenraum (10), – einen dazu benachbarten zweiten Toilettenraum (12) und – eine zwischen dem ersten Toilettenraum (10) und dem zweiten Toilettenraum (12) befindliche Trennwand (14, 28, 30), wobei die Trennwand (14) bewegbar gelagert ist und dazu eingerichtet ist, in eine Öffnungsposition gebracht zu werden, bei der eine Abtrennung zwischen dem ersten Toilettenraum (10) und dem zweiten Toilettenraum (20) aufgehoben wird.
Patent DE-202011110733-U1 (DE)
Title: Ein prädiktives Steuerungs- und virtuelles Anzeigesystem für ein numerisch gesteuertes Maschinenwerkzeug
IPC: G05B19/4068
Filed: 2011-08-05
Abstract: Ein Steuerungs- und virtuelles Anzeigesystem (PS) zur Verwendung, wenn eine Bearbeitung in einem Maschinenwerkzeug (M) erfolgt, das umfasst: einen Halter (2) für ein Werkzeug (T), einen Träger (3) für ein Werkstück (W), das mittels des Werkzeugs (T) zu bearbeiten ist, und mehrere Aktuator-Einrichtungen (A1, ..., AN), die durch zugehörige Ansteuereinrichtungen (D1, ..., DN) steuerbar sind, um relative Verschiebungen zwischen dem Werkzeug (T) und dem Werkstück (W) entlang jeweiliger Achsel hervorzurufen; wobei dem Maschinenwerkzeug (M) zugeordnet ist: eine numerische Steuerung (NC), die mit den Ansteuereinrichtungen (D1, ..., DN) verbunden und geeignet ist, ein Bearbeitungsprogramm zu implementieren, das entsprechend den Eigenschaften des zu erzeugenden Werkstücks (W) und den Eigenschaften des Werkzeugs (T) vorbestimmt ist; wobei die numerische Steuerung (NC) geeignet ist, auf der Grundlage des Bearbeitungsprogramms Sollkoordinaten zu berechnen, die Positionen des Werkzeugs (T) entlang den Achsen definieren, die durch die Aktivierung der zugehörigen Aktuator-Einrichtungen (A1, ..., AN) zu erreichen sind; und eine Bildanzeigeeinrichtung (ID); wobei das System (PS) dadurch gekennzeichnet ist, dass es ein Verarbeitungssystem (P) aufweist, das in der numerischen Steuerung (NC) enthalten und/oder damit verbunden ist, um die berechneten Soll-Koordinatenwerte zu empfangen, und das ausgebildet ist, während der Bearbeitung und auf der Grundlage der Sollkoordinaten und gespeicherter mathematischer Modelle der Maschine (M), des Werkstücks (W) und des Werkzeugs (T) Bilddaten zu erzeugen, die geeignet sind, auf der Bildanzeigeeinrichtung (ID) eine virtuelle, zweidimensionale Darstellung der Positionen zu erzeugen, die von dem Werkstück (W) und von der Maschine (M) in einem im Voraus eingestellten „prädiktiven Zeitfenster“ eingenommen werden.
Patent DE-202012000810-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung eines Airbag-Gehäuses, Instrumententafelgruppe und verbundenes Herstellungsverfahren
IPC: B60R21/217
Filed: 2012-01-27
Abstract: Haltevorrichtung (6, 106) eines Airbag-Gehäuses der Bauart, die umfasst: – einen Rahmen (24, 124) zum Halten des Airbag-Gehäuses, der einen Schusskanal (30, 130) begrenzt, der beabstandet von Airbag-Gehäuse in einer Öffnung für den Durchgang des Airbags endet, wobei die Wand (36, 136) des Rahmens, die den Umfang der Öffnung begrenzt, dazu bestimmt ist, gegenüber einer Instrumententafel (4, 104) platziert zu sein, auf der die Haltevorrichtung befestigt ist, und – eine Verschlussgruppe (26, 126) der Öffnung, die ein flexibles Netz (56, 156), umfasst, von dem ein erster Abschnitt von einer Verschlussklappe (50, 150) der Öffnung überformt ist und ein zweiter Abschnitt von einem Befestigungsstab (54, 154) der Klappe am Rahmen überformt ist, wobei ein Zwischenabschnitt des Netzes (56, 156), der sich zwischen dem ersten und zweiten Abschnitt befindet, eine Scharnierfunktion erfüllt, die das Schwenken der Klappe im Verhältnis zum Stab erlaubt, wobei der Stab ein erstes und zweites...
Patent DE-202012005754-U1 (DE)
Title: Auf eine Fahrradfelge aufgebrachter Sicherheits-Abrollring
IPC: B60B21/12
Filed: 2012-06-12
Abstract: Neuentwicklung von Felgen mit integriertem Abrollring und Nachrüstsystem für Fahrräder 1. Pkw Felgen aus Stahl Alu-Leichtmetall oder Carbon etc. mit integriertem Abrollring und weicher Auflage aus Altreifen-Recycling Material, Hartgummi oder Kunststoff etc. 2. Lkw und alle Nutzfahrzeug-Felgen aus Stahl Alu-Leichtmetall oder Carbon etc. mit integriertem Abrollring und weicher Auflage aus Altreifen-Recycling Material, Hartgummi oder Kunststoff etc. 3. Fahrrad Felgen aus Stahl Alu-Leichtmetall oder Carbon etc. mit integriertem Abrollring und weicher Auflage aus Altreifen-Recycling Material, Hartgummi oder Kunststoff etc. 4. Motorrad Felgen aus Stahl Alu-Leichtmetall oder Carbon etc. mit integriertem Abrollring und weicher Auflage aus Altreifen-Recycling Material, Hartgummi oder Kunststoff etc. 5. Fahrrad und Biks Nachrüstabrollring (Abrollband) aus Altreifen-Recycling Material, Hartgummi od(Spanngurt-System) 6. Schlauch zum Nachrüsten für Räder aller Art in (Doppelschlauch U-Form oder Halbmond-Form aus Standart Gummischlauch-Material.
Patent DE-202012006375-U1 (DE)
Title: Nachrüstbares Volantrollo für Markisen (Zusatzprofil)
IPC: E04F10/02
Filed: 2012-06-26
Abstract: Nachrüstbares Volantrollo für Markisen (Zusatzprofil) [1], in welches eine Senkrechtmarkise oder ein (Volant-)Rollo integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass es ausschließlich durch Formschluss mit der Markise verbunden werden kann.
Patent DE-202012007020-U1 (DE)
Title: Antriebsmodul und Antriebskopf
IPC: H02K5/26
Filed: 2012-07-20
Abstract: Antriebsmodul umfassend – ein Gehäuse (10), – eine drehbar um eine Achse in dem Gehäuse (10) gelagerte Abtriebseinheit (3), – einen in dem Gehäuse (10) gelagerten Antrieb (4) und – ein in dem Gehäuse (10) gelagertes Messsystem (5), wobei das Gehäuse (10) einen Anschlussbereich zur Montage des Antriebsmoduls (1) aufweist.
Patent DE-202012007677-U1 (DE)
Title: Basisplatte für ein Kühlelement
IPC: H01L23/367
Filed: 2012-08-06
Abstract: Basisplatte für ein Kühlelement, umfassend einen Hauptkörper (1), der eine Grundplatte (1a) aufweist, die an den vier Ecken mit einem ersten Arm, einem zweiten Arm (12), einem dritten Arm (13) und einem vierten Arm (14) verbunden ist, wobei der erste, zweite, dritte und vierte Arm (11, 12, 13, 14) jeweils einen ersten Biegeteil (111), einen zweiten Biegeteil (121), einen dritten Biegeteil (131) und einen vierten Biegeteil (141) bildet, wobei der erste, zweite, dritte und vierte Arm (11, 12, 13, 14) am der Grundplatte (1a) abgewandten Ende jeweils mindestens ein Positionierloch (19) besitzen.
Patent DE-202012103964-U1 (DE)
Title: Halterung für eine Brandschutzverglasung
IPC: E06B3/58
Filed: 2012-10-16
Abstract: Halterung (3) für eine Brandschutzscheibe (2), die zwei parallel zueinander beabstandete und an einer raumbegrenzenden Struktur anbringbare Halteprofile (3a, 3b) umfasst, zwischen denen die Brandschutzscheibe (2) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Halteprofilen (3a, 3b) jeweils wenigstens zwei Befestigungselemente (5a, 5b) thermisch voneinander getrennt angebracht und/oder ausgebildet sind, so dass eine Temperaturübertragung von dem einen Halteprofil auf das andere Halteprofil vermieden ist, wobei die Halteprofile (3a, 3b) vorzugsweise über paarweise miteinander korrespondierende Befestigungselemente (5a, 5b) zur Montage mittels einer entfernbaren Justierschablone (11) verbunden sind.
Patent DE-202012104600-U1 (DE)
Title: Geschirr
IPC: A47G19/00
Filed: 2012-11-27
Abstract: Geschirr, bestehend aus einem Trinkgefäß (1) und einem Behälter (2) zur Aufnahme eines festen Nahrungs- und/oder Genussmittels, gekennzeichnet durch Befestigungs- beziehungsweise Verbindungsmittel, mit denen der Behälter (2) auf das Trinkgefäß (1) aufsetzbar und gegen unbeabsichtigtes Abnehmen gesichert ist, und dass der Behälter (2) im Bereich seines Bodens eine Öffnung (6) zum Durchstecken eines Trinkhalmes, vorzugsweise Strohhalmes, aufweist.
Patent DE-202013001169-U1 (DE)
Title: Fußbodenheizung
IPC: F24D3/12
Filed: 2013-02-07
Abstract: Fußbodenheizung mit mindestens zwei parallel verlaufenden, schleifenförmig, insbesondere mäanderförmig auf einer Trägermatte (1) verlegten Heizrohren (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Heizrohre (2) durch entlang des Verlaufs der Heizrohre (2) in Abständen angebrachte Klammern (3) zusammengehalten werden, wobei die Klammern (3) an der Trägermatte (1) fixiert sind.
Patent DE-202013002941-U1 (DE)
Title: Anputzleiste
IPC: E04F13/06
Filed: 2013-03-26
Abstract: Anputzleiste mit – einem Profilkörper (20), – einem Führungsfuß (50) und – einer Basisfläche (12) an dem Führungsfuß (50) zum Anlegen der Anputzleiste (10) an ein Gebäudeelement, insbesondere einen Tür- oder Fensterstock, wobei der Profilkörper (20) über ein Schiebeglied (30) mit dem Führungsfuß (50) verbunden und gegenüber dem Führungsfuß (50) in einer Profillängsachse verschiebbar und in einer Querrichtung festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schiebeglied (30) rinnenförmig mit zwei Seitenwandleisten (35) ausgebildet ist, dass an den Seitenwandleisten (35) jeweils mindestens ein erstes Rastelement (40) angeordnet ist, und dass an dem Führungsfuß (50) etwa parallel zu den Seitenwandleisten (35) Halteleisten (38) mit korrespondierenden zweiten Rastelementen (44) zum Bilden einer Rastverbindung angeordnet sind, wobei in einem verbundenen Zustand das Schiebeglied (30) gegenüber dem Führungsfuß (50) in Rastrichtung festgelegt ist.