baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004053336-A1 (DE)
Title: Ätzmittel und Ergänzungsmittel dafür sowie ein Ätzmittelverfahren und  ein Verfahren zur Herstellung einer Schaltplatte unter dessen Verwendung
Inventor: KURIYAMA MASAYO
IPC: C23F1/28
Filed: 2004-11-04
Abstract: Ein Ätzmittel der vorliegenden Erfindung beinhaltet eine wässrige Lösung, welche Salzsäure, Salpetersäure und eine Kupfer(II)-Ionenquelle enthält. Ein Ätzverfahren der vorliegenden Erfindung beinhaltet ein Inkontaktbringen des Ätzmittels mit wenigstens einem Metall, ausgewählt aus Nickel, Chrom, Nickel-Chrom-Legierungen und Palladium. Ein weiteres Ätzverfahren der vorliegenden Erfindung beinhaltet ein Inkontaktbringen eines ersten Ätzmittels, das eine wässrige Lösung umfasst, welche wenigstens die folgenden Komponenten A bis C enthält (A. Salzsäure; B. wenigstens eine Verbindung, ausgewählt aus den folgenden (a) bis (c): (a) Verbindungen mit 7 oder weniger Kohlenstoffatomen, welche ein Schwefelatom bzw. Schwefelatome und wenigstens eine Gruppe, ausgewählt aus einer Aminogruppe, einer Iminogruppe, einer Carboxylgruppe, einer Carbonylgruppe und einer Hydroxylgruppe, enthält; (b) Thiazol und (c) Thiazolverbindungen und C. ein Tensid) mit einer Oberfläche des Metalls und dann ein Kontaktbringen einern zweiten Lösung, welche eine wässrige Lösung umfasst, welche Salzsäure, Salpetersäure und eine Kupfer(II)-Ionenquelle enthält, mit der Oberfläche des Metalls. Mit dem Ätzmittel und Ätzverfahren der vorliegenden Erfindung ist es möglich, wenigstens ein Metall, ausgewählt aus Nickel, Chrom, Nickel-Chrom-Legierungen und Palladium, rasch zu ätzen und eine exzessive Auflösung von Kupfer zu unterdrücken.
Patent DE-102004060801-A1 (DE)
Title: Vacuum switching chamber (SC) with a solid- and moving switching contact piece is useful in low-, medium- and high voltage technology
IPC: H01H33/66
Filed: 2004-12-17
Abstract: Vacuum switching chamber (SC) with a solid- and moving switching contact piece where the feed wire (sic) to the solid contact piece has a solid contact carrier, so that this component provides a connection between the SC and the outer surface of the pole pitch (sic, Polteils) part.
Patent DE-102004061898-A1 (DE)
Title: Inflatable motor vehicle airbag, to protect the occupants on an impact collision, is folded for storage along the side and front of the roof frame to be deployed downwards as a curtain on inflation
Inventor: OEHRVALL HENRIK
IPC: B60R21/213
Filed: 2004-12-23
Abstract: The motor vehicle airbag, to protect the occupants from injury in the event of an impact collision, is stored while folded at the roof of the vehicle (10) to unfold downwards as a curtain on inflation. A folded section (17) of the airbag is at the roof frame (11) on the longitudinal vehicle line, with a further section (21) folded inwards at a folding point (20) in a roof strut (15), over the windscreen (14) and across the vehicle. The airbag assembly is held in place by structured fasteners (18,19,22,23).
Patent DE-102005005381-A1 (DE)
Title: Perforierungsvorrichtung
Inventor: LINKE REINHOLD
IPC: B44C7/02
Filed: 2005-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Perforieren von auf einer Fläche (20) aufgeklebten Tapete. Die Vorrichtung weist einen drehbaren Träger (14, 24) auf, an dem Perforierungswerkzeuge (18) vorgesehen sind. Die Vorrichtung ist weiterhin mit einer Halterung (12, 13) für den drehbaren Träger (14, 24) versehen. Die Perforierungswerkzeuge (18) greifen mit ihren freien Enden bereichsweise an der zu perforierenden Tapete an. DOLLAR A Erfindungsgemäß sind die Perforierungswerkzeuge (18) und der Träger (14, 24) von einem Schutzteil (11) umgeben. Der Abstand des Schutzteiles (11) von der zu perforierenden Tapete ist bei aufgesetztem Perforierungswerkzeug veränderbar und der Träger ist über einen elektrischen Motor (17) drehbar antreibbar (Fig. 1a).
Patent DE-102005006620-A1 (DE)
Title: Secondary air supplying device for e.g. two-stroke engine, has inlet and outlet chambers, communicating with each other via throttle, and formed in cylindrical casing, where inlet chamber is exposed to atmospheric air via openings
Inventor: KRESCH OTTO
IPC: F01N3/30
Filed: 2005-02-13
Abstract: The device has an inlet chamber (5), and an exhaust pipe (1) connected to an outlet chamber (3). The chambers communicate with each other via a throttle. The chamber is exposed to atmospheric air via openings that are arranged on a lateral surface of an inlet pipe, which projects into the inlet chamber. The chambers are formed in a cylindrical casing and are concentrically arranged around the pipe (1). The ratio of the diameter of the throttle to the diameter of the inlet pipe ranges between 30 and 40 percentage.
Patent DE-102005010210-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: DIOSI GABOR
IPC: F16H3/66
Filed: 2005-03-05
Abstract: Das 8-Gang-Mehrstufengetriebe umfasst eine Antriebswelle (AN), eine Abtriebswelle (AB), vier Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3, RS4), acht drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) und fünf Schaltelemente (A, B, C, D, E). Ein Hohlrad (HO1) des ersten Radsatzes (RS1) und die Antriebswelle (AN) sind als erste Welle (1) miteinander verbunden. Ein Steg (ST4) des vierten Radsatzes (RS4) und die Abtriebswelle (AB) sind als zweite Welle (2) miteinander verbunden. Ein Sonnenrad (SO2) des zweiten Radsatzes (RS2) und ein Sonnenrad (SO3) des dritten Radsatzes (RS3) sind als dritte Welle (3) miteinander verbunden. Ein Hohlrad (HO2) des zweiten Radsatzes (RS2) bildet die vierte Welle (4). Ein Hohlrad (HO3) des dritten Radsatzes (RS3) bildet die fünfte Welle (5). Ein Steg (ST2) des zweiten Radsatzes (RS2) und ein Hohlrad (HO4) des vierten Radsatzes (RS4) sind als sechste Welle (6) miteinander verbunden. Ein Sonnenrad (SO1) des ersten Radsatzes (RS1) und ein Sonnenrad (SO4) des vierten Radsatzes (RS4) sind als siebte Welle (7) miteinander verbunden. Ein Steg (ST1) des ersten Radsatzes (RS1) und ein Steg (ST3) des dritten Radsatzes (RS3) sind als achte Welle (8) miteinander verbunden. Im Kraftfluss ist das erste Schaltelement (A) zwischen der dritten Welle (3) und einem Gehäuse (GG) des Getriebes angeordnet, das zweite Schaltelement (B) zwischen der vierten Welle (4) und dem Gehäuse (GG), das dritte Schaltelement (C) entweder zwischen der ersten und siebten Welle (1, 7) oder zwischen der ...
Patent DE-102005010448-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: GRUMBACH MARTIN
IPC: B60K6/445
Filed: 2005-03-08
Abstract: Es wird eine Getriebevorrichtung (3) eines Fahrzeugs zum Verteilen eines Antriebsmoments einer Getriebeeingangswelle (13) auf wenigstens zwei Fahrzeugquerachsen (4; 4X; 4Y, 4Z; 5) beschrieben. Zwischen der Getriebeeingangswelle (13) und einer Getriebeausgangswelle (15) sind Getriebeelemente (16 bis 25) zur Darstellung verschiedener Übersetzungen in einem Gehäuse (11) angeordnet. Eine der Fahrzeugachsen (4; 4X; 4Y; 4Z) verläuft durch einen Innenraum (10) des Gehäuses (11). In einem senkrecht zur Längsachse der Getriebevorrichtung (3) stehenden Querschnittsbereich, in dem die durch das Gehäuse (11) geführte Fahrzeugquerachse (4; 4X; 4Y; 4Z) angeordnet ist, ist wenigstens ein Teil einer gehäuseseitig festgelegten Elektroeinrichtung (45, 46) und/oder wenigstens ein Teil einer gehäuseseitig festgelegten Temperiereinrichtung (47) angeordnet.
Patent DE-102005017097-A1 (DE)
Title: Gewebtes Verbund-Kupplungs-Reibungselement mit bidirektionalen Elastizitätsmoduln
Inventor: MORDUKHOVICH GREGORY
IPC: F16D13/58
Filed: 2005-04-13
Abstract: Reibungselement zum Eingriff in einen Drehmomentübertragungsmechanismus, das ein erstes Material und ein zweites Material umfasst. Das erste und das zweite Material sind miteinander verwoben, um eine Reibungsoberfläche bereitzustellen. Das Reibungselement ist gekennzeichnet durch einen ersten Elastizitätsmodul in einer ersten Richtung in Bezug auf die Reibungsoberfläche und einen zweiten Elastizitätsmodul in einer zweiten Richtung in Bezug auf die Reibungsoberfläche. Der zweite Elastizitätsmodul ist größer als der erste Elastizitätsmodul.
Patent DE-102005018676-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Schlüsselverwaltung für Kryptographiemodule
Inventor: NOLTE MICHAEL
IPC: H04L9/12
Filed: 2005-04-21
Abstract: Verfahren für eine Schlüsselzentrale (SS) zum Setzen eines neuen Schlüssels (nK) in einem Kryptographiemodul (KM), ohne daß in dem Kryptographiemodul (KM) ein öffentlicher Schlüssel gespeichert ist, indem die Authentizität des neuen Schlüssels (nK) durch ein Protokoll gesichert wird, bei dem der öffentliche Schlüssel (KM¶pub¶) des Kryptographiemoduls nur verschlüsselt transportiert wird und nur an Schlüsselstellen (SS) weitergegeben wird, die ihrerseits Zugang zu dem Kryptographiemodul (KM) haben.
Patent DE-102005021619-A1 (DE)
Title: Optische Abtasteinrichtung
Inventor: ABE TSUGUHIRO
IPC: G11B7/1381
Filed: 2005-05-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Beseitigung eines Rauschens aufgrund einer Überlagerung zwischen einem emittierten Licht von einem licht-emittierenden Element eines Laserstrahls zum Lesen eines Signals von einer optischen Platte (20) und eines Rückkehrlichts von der optischen Platte. Die vorliegende Erfindung stellt eine Abtasteinrichtung bereit, um ein Signal von einer optischen Platte zu lesen, die ein licht-emittierendes Element aufweist, welches einen Laserstrahl emittiert, der auf die optische Platte gestrahlt wird, eine Objektivlinse (22), welche den Laserstrahl, der vom licht-emittierenden Element emittiert wird, auf einer Signalaufzeichnungsfläche der optischen Platte verdichtet, ein Lichtempfangselement (3a, 3b), welches ein Rückkehrlicht empfängt, welches auf der Signalfläche der optischen Platte reflektiert wird, und einen Rauschbeseitigungsabschnitt, um die Rauschkomponente, die durch die Überlagerung zwischen dem emittierten Licht und dem Rückkehrlicht erzeugt wird, zu beseitigen, wobei der Rauschbeseitigungsabschnitt in einem optischen Pfad angeordnet ist, der einen Weg für emittiertes Licht und für das Rückkehrlicht hat.
Patent DE-102005025250-A1 (DE)
Title: Bremskraftverstärker
Inventor: SCHONLAU JUERGEN
IPC: B60T13/56
Filed: 2005-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bremskraftverstärker 1 mit einem Verstärkergehäuse, welches durch wenigstens eine, mit einem pneumatischen Differenzdruck beaufschlagbare, axial bewegliche Wand 2 in wenigstens eine Unterdruckkammer 3 und wenigstens eine Arbeitskammer 4 unterteilt ist, wobei die bewegliche Wand 2 durch einen Membranteller 5 und eine daran anliegende Rollmembran 6 gebildet ist, deren radial innen liegender Dichtwulst 7 in einer, in einem Steuergehäuse 8 ausgebildeten Ringnut 9 eingespannt ist. DOLLAR A Der Kern der Erfindung liegt darin begründet, dass der Dichtwulst 7 Mittel aufweist, welche einen Druckabbau von der Unterdruckkammer 3 in Richtung der Arbeitskammer 4 über den Dichtwulst 7 ermöglichen.
Patent DE-102005026768-A1 (DE)
Title: Esterification of farnesol in a mixture containing alpha-bisabolol, farnesol and optionally further components, comprises preparation of the mixture and adding nitrogen bases and benzoyl compound
Inventor: SCHATKOWSKI DIETMAR
IPC: A23L27/20
Filed: 2005-06-10
Abstract: Esterification of farnesol in a mixture containing alpha-bisabolol, farnesol and optionally further components, comprises preparation of the mixture and adding nitrogen bases and benzoyl compound. Esterification of farnesol in a mixture containing alpha-bisabolol, farnesol and optionally further components, comprises preparation of the mixture and adding nitrogen bases and a compound of formula (I). R1, R2, R3, R4, R5 : H, 1-6 or more C alkyl or 1- 3 or more C alkoxy; and X : F, Cl, Br or I. An independent claim is included for a preparation of an alpha-bisabolol comprising transferring nerolidol to the alpha-bisabolol and farnesol containing product mixture and esterifying the farnesol in the product mixture. [Image].
Patent DE-102005027212-A1 (DE)
Title: Spülzusammensetzung und Verfahren zum Spülen und Herstellen von Siliziumwafern
Inventor: NAKAGAWA HIROYUKI
IPC: C11D3/37
Filed: 2005-06-13
Abstract: Eine Spülzusammensetzung enthält mindestens ein wasserlösliches Polymer, ausgewählt aus einem wasserlöslichen Polysaccharid, Polyvinylalkohol, Polyethylenoxid, Polypropylenoxid, einem Copolymer aus Ethylenoxid und Propylenoxid und einem hydrophilen Polymer, erhalten durch Zugabe einer Alkyl- oder Alkylengruppe zu dem Copolymer. Die Spülzusammensetzung kann vorteilhafterweise zum Spülen von polierten Siliziumwafern eingesetzt werden.
Patent DE-102005028134-A1 (DE)
Title: Handwerksmessgerät
Inventor: SKULTETY-BETZ UWE
IPC: G01B11/14
Filed: 2005-06-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Handwerksmessgerät, insbesondere Laserentfernungsmessgerät (10), mit einer Speichereinheit (12) zum Speichern wenigstens eines elektronisch erfassten Messwerts (14). DOLLAR A Es wird vorgeschlagen, dass das Handwerkmessgerät eine Mikrofoneinheit (16) umfasst, die zur Eingabe von wenigstens einer Sprachnotiz (18) vorgesehen ist.
Patent DE-102005031300-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Kühlsystem und Abgasrückführsystem
Inventor: CERABONE VICTOR
IPC: F01P3/12
Filed: 2005-07-05
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Brennkraftmaschine mit Kühlsystem und Abgasrückführsystem. In kompakter und kostengünstiger Bauweise ist dabei der AGR-Wärmetauscher (22) direkt an der Kühlmittel-Sammelleiste (20) befestigt, wobei die Kühlmittelablauföffnung des AGR-Wärmetauschers (22) direkt mit einer zweiten Kühlmittelzulauföffnnung (32) der Kühlmittel-Sammelleiste (20) verbunden ist, und/oder die Kühlmittel-Sammelleiste (20) ist direkt an dem Maschinengehäuse befestigt, wobei die wenigstens eine Kühlmittelablauföffnung des Maschinengehäuses direkt mit der wenigstens einen ersten Kühlmittelzulauföffnung (28) der Kühlmittel-Sammelleiste (20) verbunden ist.
Patent DE-102005032009-A1 (DE)
Title: Arrangement of two sunshades attached to ceiling of vehicle, comprising facilities for being stored above each other
Inventor: ERHARDT HANS
IPC: B60J3/02
Filed: 2005-07-08
Abstract: A main sunshade (12) can be swiveled around a second axle positioned in a right angle to the first (12a). Both axles (12a) are joined with one of their ends and removable attached to a carrying element located at the inner cover (30) of the ceiling (16). The rotation axle (14a) of a second sunshade (14) is also attached to the carrying element, which can be accommodated in a recess at the sunshade (14). The second sunshade (14) is located above the first (12) for storage and can be moved into a position for use after the positioning of the first element (12).
Patent DE-102005035704-A1 (DE)
Title: Zu verlötende Oberfläche
Inventor: BOGER SNJEZANA
IPC: B23K31/02
Filed: 2005-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zu verlötende Oberfläche eines Gegenstandes, insbesondere eines Wärmetauschers, zum Beispiel eines Seitenteils, einer Wellrippe oder eines Rohres eines Wärmetauschers, mit einer Flussmittelschicht (2). DOLLAR A Um die Eigenschaften der zu verlötenden Oberfläche zu verbessern, weist die zu verlötende Oberfläche zusätzlich zu der Flussmittelschicht (2) mindestens eine weitere Schicht (3; 13, 16) auf, die einen die zu verlötende Oberfläche modifizierenden Zusatz enthält, der beim Verlöten der zu verlötenden Oberfläche umgesetzt wird, um die Oberfläche zu modifizieren.
Patent DE-102005042336-A1 (DE)
Title: Coating plant e.g. paint shop, for painting motor vehicle-body parts, has control unit provided for controlling color pressure controller and adjusting pressure difference at pump to constant value independent of discharge quantity of pump
Inventor: COLLMER ANDREAS
IPC: B05C11/10
Filed: 2005-09-06
Abstract: The plant has a dosing pump (2) provided for dosing a coating medium e.g. paint, with a certain discharge quantity, and an adaptation unit (9) connected with a pressure sensor. A color pressure controller is arranged upstream of the dosing pump and adjusts coating medium pressure at an inlet of the dosing pump. A control unit (7) controls the color pressure controller and adjusts the pressure difference at the dosing pump, as a control-or regulating parameter, to a constant preset value independent of discharge quantity of the dosing pump. An independent claim is also included for an operating procedure for a coating plant for painting motor vehicle-body parts.
Patent DE-102005042351-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung bahnförmigen Materials
Inventor: THEILACKER KLAUS
IPC: B41F13/08
Filed: 2005-09-07
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Bearbeitung bahnförmigen Materials, insbesondere Falzwerkoberteil, mit einem Maschinengestell und mit wenigstens einer am Maschinengestell angebrachten, das bahnförmige Material transportierenden Zuggruppe (4), die mit aneinander anstellbaren, antreibbaren Walzen (5) versehen ist, die mit auf einer durchgehenden Welle (16) aufnehmbaren Zugringen (17) und/oder Stützringen (18) versehen sind, lässt sich dadurch eine einfache Austauschbarkeit der Ringe erreichen, dass das Maschinengestell nur eine Seitenwand (7) aufweist und dass die Walzen (5) der Zuggruppe (4) auf einem Traggestell (10) aufgenommen sind, das fliegend an einem Element der einen Seitenwand (7) angebracht ist und das zwei durch wenigstens eine Traverse (13) miteinander verbundene, die Walzen (5) aufnehmende Stirnplatten (11, 12) aufweist, von denen eine als am zugeordneten Element der Seitenwand (7) festlegbare, stationäre Stirnplatte (11) ausgebildet und die andere Stirnplatte (12) vom Traggestell (10) demontiert ist, wobei den Walzen (5) im Bereich der stationären Stirnplatte (11) mindestens zwei in axialer Richtung voneinander beabstandete Lager (21, 22; 21a, 22a) und im Bereich der demontierbaren Stirnplatte (12) wenigstens ein weiteres Lager (23, 23a) zugeordnet sind.
Patent DE-102005042617-A1 (DE)
Title: Schließvorrichtung mit einem Schließzylinder und mit einem Schlüssel
Inventor: KLEIN HELMUT
IPC: E05B29/02
Filed: 2005-09-07
Abstract: Die Schließvorrichtung besteht aus einem Schließzylinder und einem Schlüssel. Zum Schließzylinder gehört ein in einem Zylindergehäuse drehgelagerter Zylinderkern, der Zuhaltungen aufweist. Die Codierung des Schlüssels wird durch eine profilierte Ausnehmung erzeugt, die sich in Schlüssellängsrichtung erstreckt. Die einzelnen Zuhaltungen besitzen Abtaststellen, die eine zur Schlüssel-Codierung entsprechende Gegencodierung erzeugen. Um eine höhere Aufbruchsicherheit der Schließvorrichtung zu gewährleisten, wird vorgeschlagen, in den Eckstreifen vom Kantprofil des Schlüssels eine neue Schrägkanten-Codierung vorzugsehen. Diese besteht aus Schrägschnitten unterschiedlicher Tiefe. Einem Abschnitt der Schrägkanten-Codierung ist eine schräge Abtaststelle in wenigstens einer Zuhaltung vorgesehen. Diese Zuhaltung wirkt dann als Schrägkanten-Zuhaltung, die zusätzlich zu den Zuhaltungen der Standard-Ausführung hinzukommt. Dadurch lässt sich die Variationsvielfalt des Schlüssels erhöhen.
Patent DE-102005044133-A1 (DE)
Title: Bilderzeugungssystem und -verfahren einer optimalen Auflösung
Inventor: SIMSKE STEVEN J
IPC: G06T1/00
Filed: 2005-09-15
Abstract: Ein Bilderzeugungssystem einer optimalen Auflösung weist eine Auflösungsmaschine auf, die angepasst ist, um zumindest eine Auflösungsregel auf zumindest eine Zone eines Objekts anzuwenden, um eine optimale Einstellung einer reduzierten Auflösung für die zumindest eine Zone zu bestimmen, während ein vorbestimmter Qualitätspegel für die zumindest eine Zone beibehalten wird.
Patent DE-102005044497-A1 (DE)
Title: Navigationsgerät
Inventor: PIEKARZ ROMAN
IPC: G01C21/34
Filed: 2005-09-16
Abstract: Ein Navigationsgerät (1) mit einem Gehäuse (2), einer einen Teil des Geräts (1) bildenden Antenne (3) für Positionssignale, einer internen Umsetzungseinheit (11) zur Auswertung und Umsetzung der empfangenen Positionssignale in digitale Positionsangaben, einer zentralen Verarbeitungseinheit (4) mit einer Navigations-Schnittstelle (12) zum Empfang und zur Verarbeitung der digitalen Positionsangaben und mit einem Dateneingang (8), über den eine externe Empfangsantenne (in 9) mit einer externen Umsetzungseinheit (in 9) zur Generierung digitaler Positionsangaben anschließbar ist, ermöglicht in sehr einfacher Weise eine bevorzugte Verarbeitung von extern gebildeten digitalen Positionsangaben dadurch, dass der Verarbeitungseinheit (4) eine Umschalteinrichtung (13) vorgeschaltet ist, deren Ausgang mit der Navigations-Schnittstelle (12) verbunden ist und die von der internen Umsetzungseinheit (11) auf den Dateneingang (8) umschaltet, wenn über den Dateneingang (8) extern gebildete digitale Positionsangaben in das Gerät (1) gelangen.
Patent DE-102005046755-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen eines Bildes eines Objektes
Inventor: KEMPE MICHAEL
IPC: G02B21/06
Filed: 2005-09-29
Abstract: Es wird bereitgestellt eine Vorrichtung zum Erzeugen eines Bildes eines Objektes, mit einem Beleuchtungsmodul (1), mit dem das Objekt mit einem Muster, dessen Phase zeitlich verändert wird, beleuchtet werden kann, einem Aufnahmemodul (4), mit dem mehrere Aufnahmen des Objekts während der Phasenänderung des Musters durchgeführt werden, und einem Verarbeitungsmodul (5), das aus den Aufnahmen das Bild erzeugt, wobei das Beleuchtungsmodul (1) einen Lichtstrahl (S1) über das Objekt bewegt und seine Intensität synchron zur Bewegung so moduliert, daß der Strahl das Muster scannend erzeugt.
Patent DE-102005047808-A1 (DE)
Title: Air delivery control apparatus for suction-blowing process, for forming hollow thermoplastic moldings, includes rotatable cylindrical regulating structure with gas inlet and outlet
Inventor: KRECHEL GUIDO
IPC: B29C49/42
Filed: 2005-10-05
Abstract: In apparatus for controlling the amount of air in a suction-blowing process, having an outer structure (2) and a cylindrical regulating structure (3), the regulating structure is rotatably mounted in an opening in the outer structure and has an inlet (15) and an outlet (16). The outer structure has inlets (4, 5) for the main and auxiliary gas streams and an outlet (6) for the mixed gas stream. An independent claim is included for a method for producing a hollow article of thermoplastics using the apparatus, in which the gas for the main gas stream is tempered (specifically heated) before entering the blow mold cavity.
Patent DE-102005051084-A1 (DE)
Title: Voltage regulating circuit arrangement for e.g. microelectronic circuit, has monitoring circuit monitoring control signal, where circuit charges or discharges control terminal of transistor till control signal is within given region
Inventor: DRAXELMAYR DIETER
IPC: H02M3/07
Filed: 2005-10-25
Abstract: The arrangement has an output at which a voltage controlled output potential is provided. A controllable output transistor (21) is connected with the output in a load side. An error detection circuit (26) provides a control signal during deviation of the potential from a reference value. A monitoring circuit (30) monitors the control signal, where the monitoring circuit charges and/or discharges a control terminal of the transistor on determining that the control signal is outside a given region, till the control signal is again within a given region.
Patent DE-102005051218-A1 (DE)
Title: Arrangement for activation of windscreen cleaning unit, comprising use of closing velocity sensor
Inventor: STEINER WERNER
IPC: B60S1/08
Filed: 2005-10-26
Abstract: Even a sensor controlled windscreen cleaning unit (2) requires a few seconds before starting, creating a potentially dangerous interference with the view of the driver. The new arrangement uses the information transmitted from other sensors used in the safety system of the vehicle like the closing velocity sensor (3) in order to react quicker in particular in the case of mud slabs or snow splashes (X) thrown against the windscreen (1.2).