baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-264602-A1 (DD)
Title: Verstelleinrichtung fuer auswurfbogen am feldhaecksler
Inventor: LEHMANN HEINZ
IPC: A01D43/08
Filed: 1987-10-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Verstellung eines Auswurfbogens mittels einer hierzu ausgebildeten Verstelleinrichtung. Anwendungsgebiete sind im Landmaschinenbau fuer Feldhaecksler gegeben, die einen geneigten Auswurfturm von Auswurfeinrichtungen aufweisen und mit einer Schneidwurftrommel, d. h. ohne Nachbeschleuniger auskommen. Oberhalb vor der vertikalen Drehachse und horizontalen Schwenkachse ist am Auswurfbogen ein hydraulisches Stellelement mit einer damit zusammenwirkenden Rasterklappe mit Fuehrungsnuten vorgesehen, die zur Gewaehrleistung der Funktionsstellungen in einem Drehpunkt gemeinsam gelagert und sich im Abstand am Auswurfbogen anlenken. Der Drehpunkt liegt auf einem Stuetzbock. Die Verstelleinrichtung gewaehrleistet alle Funktionsstellungen einschliesslich Transportstellung betriebssicher. Fig. 1
Patent DD-270867-A1 (DD)
Title: Neues mittel zur entfernung toxischer substanzen aus dem blut
Inventor: MERKMANN GERHARD
IPC: B01D15/04
Filed: 1988-04-15
Abstract: Die Erfindung hat ein neues Mittel zur Entfernung toxischer Substanzen aus dem Blut bzw. Serum (Detoxikation) zum Inhalt. Es kann in der Medizin zur Haemosorption eingesetzt werden. Die erfindungsgemaesse Loesung besteht darin, dass das Mittel aus einem modifizierten zeolithischen Molekularsieb besteht, welches die gleiche Kationenkonzentration und -zusammensetzung wie das Blut und den gleichen p H-Wert aufweist.
Patent DD-272139-A1 (DD)
Title: Anordnung zur erzeugung evaneszenter wellen
Inventor: DAMM TOBIAS
IPC: G02B21/06
Filed: 1988-04-27
Abstract: Die Anordnung zur Erzeugung evaneszenter Wellen ist insbesondere fuer den Einsatz in der Nahfeldmikroskopie geeignet. Sie dient zur Bestimmung der Topologie und der elektromagnetischen Eigenschaften der Oberflaeche mikroskopischer Objekte. Sie enthaelt einen Halbleiterlaser, dessen der Oberflaeche zugewandter, als Auskoppelspiegel fungierender Resonatorspiegel eine fuer den Austritt der evaneszenten Wellen vorgesehene Oeffnung mit einem gegenueber der Wellenlaenge der Laserstrahlung kleinen Durchmesser aufweist und einen Empfaenger zum direkten oder indirekten Nachweis der durch die Oberflaeche des Objektes hervorgerufenen Veraenderungen des Wellenfeldes enthaelt. Der Empfaenger kann hinter einem transparenten Objekt angeordnet sein oder sich seitlich ueber der Oberflaeche des Objektes befinden.
Patent DD-272136-A1 (DD)
Title: Hidac ringdetektor fuer positronen-emissions-tomographie
Inventor: MANFRASS PETER
IPC: G01T1/205
Filed: 1988-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Detektor zur Messung der Annihilationsstrahlung von Positronenstrahlern. Eine solche Aufgabe liegt zum Beispiel in der Medizin vor, wo mit Hilfe der Positronen-Emissions-Tomographie (PET) als nuklearmedizinisches Bildverfahren physiologische Vorgaenge nicht invasiv untersucht werden. Der Ringdetektor als eine der Hauptkomponenten des Tomographen bestimmt mit seinen Eigenschaften wesentlich die Guete und Kosten des Geraetes. Das Ziel der Erfindung besteht darin, einen Ringdetektor fuer den Einsatz in einem Positronen-Emissions-Tomograph zur Verfuegung zu stellen, bei dem der mit dem Einsatz diskreter Szintillationszaehler verbundene hohe technische Aufwand reduziert wird. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Positronen-Emissions-Tomographen auf der Grundlage des Prinzips des HIDAC-Detektors zu entwickeln, der die positiven Eigenschaften von Ringsystemen besitzt. Nach der Erfindung wird die Aufgabe dadurch geloest, indem innerhalb einer mit einem bekannten Detektorgas gefuellten Ringkammer als Kreisring ein Lochkonverter so angeordnet wird, dass die Lochachsen senkrecht zur mittleren Einfallsrichtung der Strahlung liegen und die Elektronenlawinen nach beiden Seiten aus dem Konverter abgesaugt werden, wo sie in einer Elektrodenkonfiguration nachverstaerkt und registriert werden. Die Elektrodenstruktur wird so gewaehlt, dass ausser einem prompten Zeitsignal auch der Absorptionsort der Photonen im Konverter durch die Messung von zwei Ortskoordinaten (z. B. radiale und Winkelkoordinate) mit einem bekannten Verfahren fuer positionsempfindliche Signalauslese bestimmt werden kann. Der kontinuierliche Aufbau des Konverters als Kreisring, gleichbedeutend mit einer homogenen Detektorempfindlichkeit ueber den gesamten Kreisumfang und die eindeutige Bestimmung des Absorptionsortes der Photonen im Detektorring gestattet die Messung von Transversalschnitt-Tomogrammen mit optimaler und konstanter Aufloesung fuer alle Bildelemente des Messfeldes.
Patent DD-274613-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von hydraulischen bindemitteln unter verwendung von kalkhaltigen filteraschen
Inventor: WAECHTLER HANS-JUERGEN
IPC: C04B7/28
Filed: 1988-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von hydraulischen Bindemitteln, insbesondere Portland- und Huettenzement, unter Verwendung von kalkhaltigen Filteraschen aus kohlebefeuerten Heiz- und Kraftwerken, bei dem das freie Kalziumoxid der Filterasche vor und/oder waehrend des Mahlprozesses mit Kohlendioxid zu Kalziumkarbonat umgesetzt wird. Des weiteren wird die umgesetzte Filterasche mit Portlandzementklinker, Abbinderegler und gegebenenfalls weiteren Zumahlstoffen gemischt und/oder aufgemahlen. Fuer die Reaktion mit dem freien Kalk werden vorteilhaft Rauchgase aus Feuerungsanlagen oder Zementbrennanlagen eingesetzt.
Patent DD-275756-A1 (DD)
Title: Isolierschaltstange, insbesondere fuer dreipolige vakuumleistungsschalter
Inventor: MUECKSCH DIETMAR
IPC: H01H33/42
Filed: 1988-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Isolierschaltstange, insbesondere fuer dreipolige Vakuumleistungsschalter, die einerseits mit dem Doppelhebel der Schaltwelle des Schalterantriebes und andererseits mit dem Doppelhebel des Schalterpoles ueber Bolzen gekoppelt ist, die in Lagerbuchsen an den Enden der Isolierschaltstange eingepasst sind. Durch die Erfindung soll erreicht werden, dass mit dem geringsten Aufwand die fertigungsbedingten Laengentoleranzen abgeglichen werden, so dass ein gleichzeitiges Ein- und Ausschalten der drei Schalterpole erreicht wird. Die Erfindung sieht daher vor, dass eine der beiden Lagerbuchsen als eine am aeusseren Umfang eine mit Zaehnen versehene halbkreisfoermige Nut besitzende Exzenterbuchse ausgebildet ist, und tangential zur Exzenterbuchse eine Stellschraube angeordnet ist, die durch die Isolierschaltstange hindurchgefuehrt, in die Zaehne der halbkreisfoermigen Nut eingreift und mit diesem nach Art eines Zylinderschneckengetriebes in Wirkverbindung steht, wobei die Stellschraube an ihren aus der Isolierschaltstange herausragenden Enden je eine Nut besitzt, in die ein Spannband eingreift, das um das Ende der Isolierschaltstange herumgefuehrt ist. Fig. 1
Patent DD-276920-A1 (DD)
Title: Verfahren zur ganzheitlichen pruefung von gaszaehlern
Inventor: KOLESNIK ALEXANDER
IPC: G01F25/00
Filed: 1988-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur ganzheitlichen Pruefung von Gaszaehlern, bei dem die Volumenmessung auf eine Zeitmessung zurueckgefuehrt wird. Durch Abtastung der vollen Umdrehung der Messwertswelle bei Qmax, 0,6 Qmax und Qmin wird das zyklische Volumen bestimmt. Die Zeitdauer jedes Einzelsignals wird gemessen und die Gleichfoermigkeit des Prueflingslauf kontrolliert. Aus den Zeitabweichungen der Ist- von der Sollzeit in mehreren Durchflussbereichen wird ein mittlerer Korrekturwert fuer den Wechsel ermittelt. Durch eine prozessbegleitende Impulszeitueberwachung kann der montierte Wechsel kontrolliert werden. Der bleibende Fehler wird aus den Ergebnissen des Messlaufes mit Kreisel und dem Korrekturwert des Wechsels bestimmt, angezeigt und ausgedruckt. Fig. 3
Patent DD-277699-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von (r)-o,o-diacylglycerinsaeureestern aus den racematen
Inventor: KNOLL ALEXANDER
IPC: C12P41/00
Filed: 1988-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von (R)-0,0-Diacylglycerinsaeureestern der allgemeinen Formel ()I in der R1 einen Alkyl-, Aryl - oder substituierten Benzylrest, R2 und R3 gleich oder verschieden eine C1 bis C8 Acylgruppe bedeuten, durch Trennung des Racemates (/)I. Der Verbindungstyp der allgemeinen Formel ()I stellt einen universell verwendbaren chiralen Synthesebaustein dar, der u. a. als Zwischenprodukt zur Gewinnung von Steroiden und b-Blockern eingesetzt werden kann. Erfindungsgemaess wird ein Racemat der allgemeinen Formel (/)ICH2CHCOOR1 (/)IOR2OR3mit der fuer R1, R2 und R3 erklaerten Bedeutung mit Hilfe von proteolytischen Enzymen in seine Antipoden aufgetrennt, indem der (S)-0,0-Diacylglycerinsaeureester zu nicht naeher definierten Hydrolyseprodukten gespalten und die Verbindung mit der allgemeinen Formel ()I in optisch reiner Form isoliert wird. Als proteolytische Enzyme koennen bevorzugt alkalische Serinproteasen aus B. licheniformis 41 P (ZIMET 10911), Subtilisin DY und thermostabile Serinproteasen aus Thermoactinomyces vulgaris (ZIMET 9512 bzw. ZIMET 9515) verwendet werden.
Patent DD-280811-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur erfassung und vermeidung von kavitation
Inventor: HENSEL GERHARD
IPC: F04D29/66
Filed: 1989-03-20
Abstract: Diese Erfindung betrifft ein Verfahren und Anordnung zur Erfassung und Vermeidung von Kavitation in Stroemungsmaschinen, deren Bauteile und deren Anlagen. Ziel der Erfindung ist es, die Erfassung des Beginnes von Kavitationszustaenden mit einfachen Mitteln zu realisieren. Aufgabe der Erfindung ist es, Kavitationszustaende zu diagnostizieren und zu vermeiden sowie die Restlebensdauer gefaehrdeter Bauteile abzuschaetzen. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass ueber einen Schallwellenleiter, eingebaut an einer oder mehreren signifikanten Stellen der Stroemungsmaschine und/oder deren Anlage, eine Messgroesse, die die Impulsrate ist, bis zu einem vorgegebenen Schwellwert ermittelt und elektronisch registriert wird, in deren weiterer Folge auf Stellgroessen eingewirkt wird, durch deren Regelung Kavitation vermieden wird. Fig. 1
Patent DE-10000684-A1 (DE)
Title: Shelf storage facility with a removal unit for piece-goods, comprises shelves provided with computer controlled pushers capable of pushing piece-goods into the computer controlled removal unit
Inventor: MARQUARDT MICHAEL
IPC: B65G1/02
Filed: 2000-01-10
Abstract: A shelf storage facility with a removal unit for piece-goods, in particular, medicament packages, is made up rows of shelves which are located above one another, are provided with a computer controlled slidable elements (8) capable of pushing piece-goods (5, 6) along the V-shaped shelf bottom (4) into the computer controlled removal unit, moving in front of the storage facility.
Patent DE-10003024-A1 (DE)
Title: Vibrating table for straightening up stack of sheets of paper has side supports containing air jets which can be adjusted to blow over total height of the stack, speed of air flow also being adjustable
Inventor: SCHWITZKY VOLKMAR
IPC: B65H31/40
Filed: 2000-01-25
Abstract: The vibrating table for straightening up a stack of sheets of paper has side supports (3, 4) containing air jets (6). These can be adjusted to blow over the total height of the stack and the speed of air flow can also be adjusted. .
Patent DE-10003175-A1 (DE)
Title: Hollow spheres for use as light-weight construction material are of sintered inorganic material and have a functional layer which can be rendered flowable or plastically- and/or elastically-formable
Inventor: BRETSCHNEIDER FRANK
IPC: C03C17/00
Filed: 2000-01-25
Abstract: Hollow spheres made from sintered inorganic material have their shells at least partly formed of a solid functional layer which is of a material which can be rendered flowable or plastically- and/or elastically-formable by a physical and/or chemical treatment. Independent claims are also included for the following: (i) production of the spheres by applying a fluid containing a liquid binder and metallic powder to a heat-volatizable carrier so as to form a covering which is then dried and sintered, the novel features being that (a) a decomposable additive is present in the binder/powder mixture in dissolved or colloidal form; (b) during sintering in an oxidizing atmosphere the solid residue of the additive forms further binder components for the metal powder; and (c) after the sintering a functional layer is applied to the shell; and (ii) production of light-weight construction elements by filling the spheres into a mold or the outer part of a construction element and then physically and/or chemically treating make the functional layer plastically- and/or elastically-formable, followed by adhesively fixing the spheres.
Patent DE-10003188-A1 (DE)
Title: Corrugated sheet roofing securement comprizes inner bottom and outer top layers of timber elements joined so upper elements can move under thermal load relative bottom element line.
Inventor: WIELAND HEINZ
IPC: E04D3/36
Filed: 2000-01-25
Abstract: The supporting structure comprizes a bottom or inner layer and an outer or top layer of timber elements (1,2) screwed together in crisscross pattern so the outer or top elements can move (2a,2b) by as much as the thermal expansion or contraction of the corrugated sheeting (3) in relation to the inner or bottom layer of elements (1). The top elements can thus swivel round the foot of their securement to the bottom layer (1) in the longitudinal direction. Screwing is performed by screws composed of upper shaft with head and lower shaft with drilling tip. Expanders between top and bottom shaft parts make a hole with clearance round the top part of the shaft. The expanders consist of a milling blade of 2 mm working width or otherwise expanding is carried by a shaft collar near the shaft part transition.
Patent DE-10004016-A1 (DE)
Title: Stiftförmige Appliziervorrichtung
Inventor: CLEVER MARGIT
IPC: B65H37/00
Filed: 2000-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auftragen eines Films, insbesondere eines Abdeck-, Klebe- oder Haftfilms auf eine Objektoberfläche, wobei die Vorrichtung aufweist einen länglichen Gehäusekörper, eine Trägerbandabwickelspule, eine Trägerbandaufwickelspule, ein Auftragselement, wobei das Trägerband von der Trägerbandabwickelspule zum Auftragselement und um dieses herum zur Trägerbandaufwickelspule rückgeführt ist, und die Vorrichtung zum Auftragen des Films auf die Oberfläche des Objekts mit dem Auftragselement aufgesetzt und über diese bewegt werden muß, wobei die Achsen der Trägerbandabwickelspule (4) und/oder der Trägerbandaufwickelspule (5) im wesentlichen parallel zur Längserstreckung des Gehäusekörpers (1) der Vorrichtung angeordnet sind.
Patent DE-10005724-A1 (DE)
Title: Metal sheet or hollow profile, especially for roof supports in fork lift trucks, has section of its contour closed by strip which can be bent inwards to produce aperture
Inventor: JAKOB BERNHARD
IPC: B62D25/00
Filed: 2000-02-09
Abstract: The metal sheet or hollow profile (1) has a section of its contour (3) closed by a strip (5) which can be bent inwards to produce an aperture (6). A threaded insert (8) can be fitted into this, allowing the sheet or profile to be connected to another article. An independent claim is included for a method for producing an aperture in a metal sheet or profile as described above.
Patent DE-10007601-A1 (DE)
Title: Medical device e.g. C-arm radiography device has antenna and hollow-conductor displaced relative to each other in conjunction with displacement of data processing and data generating units
Inventor: BETZ ROLAND
IPC: A61B6/00
Filed: 2000-02-18
Abstract: An antenna and a hollow conductor (15) of transmitter provide a wireless communication path between data processing unit (12) and data generating unit with X-ray source (9), image intensifier (10) and CCD camera (11). The antenna and hollow conductor are displaced relative to each other in a defined manner in conjunction with the relative displacement of the data processing unit and the data generating unit.
Patent DE-10008911-A1 (DE)
Inventor: GARDINER JOHN PATRICK
IPC: B41F13/012
Filed: 2000-02-25
Abstract: The drive gearwheel (1) has through several bores (13) and is fitted with a ring bar (4). The adjoining gear wheel (2) has several through bores (17) associated with the bores of the drive wheel and a force ring (3) with several socket bores (14) is connected to the co-running gearwheel (2). Spring elastic elements (8) fixed at one end on the ring bar pass through the bores in the drive gear wheel and co-running gearwheel and into the socket bores of the force ring to exert a force through which the two gearwheels are pretensioned in opposite directions.
Patent DE-10009983-A1 (DE)
Title: Hollow tubular handle for e.g. brushes, mops and floor washing pads, comprises two sections joined by connector with screw threads and support areas
Inventor: JUERGENS RALF
IPC: B25G1/04
Filed: 2000-01-31
Abstract: The two tubes forming the handle share a connector with first and second connecting sections (6, 7). Each connecting section includes a support area (9, 9') which rests against the inner surfaces of the tubes. Screw threads connecting the tubes are located in the region of the support areas.
Patent DE-10014567-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung dekorativer plattenförmiger Verbundwerkstoffe
Inventor: ANDRE VOLKMAR REINHARD
IPC: B32B15/08
Filed: 2000-03-23
Abstract: Dekorative Schichtstoffkörper oder Verbundwerkstoffe mit mehreren nebeneinander sichtbaren Dekoreffekten erhält man durch Verpressen mehrere, zuvor nicht miteinander verpresster Einzellagen von harzgetränkten Papieren, sowie gegebenenfalls einer Metallfolie, gegebenenfalls unter Mitverwendung eines Holzwerkstoffkörpers, indem man mindestens zwei übereinander angeordnete dekorative Schichten verwendet, von denen die obere Dekorschicht aus einem mit Durchbrüchen versehenen Dekorpapier besteht, das vor dem Herstellen der Durchbrüche und somit vor dem Auflegen auf den zu verpressenden Papierstapel vorgehärtet worden ist.
Patent DE-10016358-A1 (DE)
Title: Property measurement equipment for continuously moving paper and/or plastic strip has a laser whose diodes produce different wavelengths capable of being recorded by a detector unit
Inventor: MERCER PETER G
IPC: G01N33/34
Filed: 2000-04-03
Abstract: A laser beam source(10) comprises laser diodes with different wave length producing laser energy in the near IR(infra-red range) and a lens system(20) for collimating the beam prior to a deflector(30) which directs the beam perpendicular to the strip(40) movement. An energy collector(50) and a detector unit(60) extend across the strip width and the detector is capable of recording the different wave lengths produced by the diodes.  Preferred Features: The detector unit(60) records energy at both ends of the energy collector(50) and combines the recorded energies of each wavelength.
Patent DE-10019998-A1 (DE)
Title: Letter box unit in kit form has vertical and horizontal boxes, profiled sections, fixture holes, door, main cupboard body and lettter-mailing part.
Inventor: ACHENBACH HEINZ
IPC: A47G29/12
Filed: 2000-04-22
Abstract: The letter-box unit kit consists of a vertical and horizontal box, flush-mounted profiled sections, and at least two kinds of frame-profiled sections. The vertical box (10) in the walls of the main box body (12) next to the front plane (14) and at a given distance from it, and the horizontal boxes in the walls adjoining the front and back side at a distance from them both have fixture holes (15). The frame arms have a screw-ducts. The vertical boxes are closed at the front by a door (11). Above the door, the main cupboard body (12) has a letter-mailing part (16).
Patent DE-10020951-A1 (DE)
Title: Optic dispersion compensator, preferably before or after optic transmission path
Inventor: LANG THIEMO
IPC: H04B10/2531
Filed: 2000-04-28
Abstract: The optic dispersion compensator includes at least one optic input (15), at least one frequency demultiplexor (FDM, 1) which divides incoming signals with an input spectrum into two frequency ranges (fL and fH), and two transmission paths (4.1, 4.2) of different optical length, which are respectively supplied with one frequency range. The optically longer transmission path serves as delay conductor (4.2). At least one frequency recombination unit (3) recomposes both spectrally divided signals, and provides them at, at least one optic output (16). A polarisation converter (6) is provided in at least one transmission path.
Patent DE-10021236-A1 (DE)
Title: Reduction gear has wave generator, flexible spline coupled to hub part or output shaft to be radially movable or flexible but rotationally rigidly coupled to hub part and/or output shaft part
Inventor: CIHLAR BERND
IPC: F16H49/00
Filed: 2000-04-29
Abstract: The device has a wave generator acting on a flexible spline with an inner gear rim interacting with outer wave generator gear teeth, an outer rim interacting with a circular spline in the form of a hollow wheel with inner teeth and a driven hub part. The flexible spline is coupled to the hub part or output shaft or sleeve part to be radially movable or flexible but rotationally rigidly coupled relative to the hub part and/or output shaft part.  The device has a wave generator (2) formed by a multiple eccentric device or several planetary gears acting on a flexible spline (5) with an inner gear rim interacting with outer gear teeth on the wave generator, an outer rim interacting with a circular spline (9) in the form of a hollow wheel with inner teeth and a driven hub part (11). The flexible spline is coupled to the hub part or the output shaft or sleeve part so as to be radially movable or flexible but rotationally rigidly coupled relative to the hub part and/or output shaft part.
Patent DE-10022404-A1 (DE)
Title: Textile fabric provided with ultraviolet radiation filter, useful for clothing, is obtained by depositing filter on fabric or fibers by impregnation with solution, dispersion or suspension
Inventor: ROTH MARCEL
IPC: D06M13/127
Filed: 2000-05-09
Abstract: Textile fabric is provided with an ultraviolet (UV) radiation filter. Independent claims are also included for: (i) a method of producing textile fabric with a UV filter by placing the fabric or fibers in a solution, dispersion and/or suspension of UV filter in water or a suitable liquid and leaving for long enough to deposit the filter on the fabric or fibers, then drying and processing in the usual way; (ii) textile laundry or pre- or after-treatment agents containing UV filter(s) or precursor(s) in addition to usual contents.
Patent DE-10023980-A1 (DE)
Title: Ceramic laminate with enclosed cavity, used as support for gas sensors for measuring gas concentration, has thin adhesive layer having elongated, tapered overhang with sloping surface protruding into cavity
Inventor: TATSUMOTO HIROHIKO
IPC: C04B35/00
Filed: 2000-05-16
Abstract: In a ceramic laminate with a first and a second ceramic layer (A) and (B), which are bonded by an adhesive layer and form an enclosed cavity between (A) and (B), the inside end of the adhesive layer is tapered, with a sloping surface, which protrudes into the cavity such that its thickness t1 is  <=  40  mu m and its protruding length (overhang) is \- 2.5 t1  Independent claims are also included for (a) a similar ceramic laminate, in which the adhesive layer has a thickness t1 of 10-40  mu m and overhang of \- 2.5 t1, whilst the sloping length not protruding is more than 0 and less than 0.5 times the total length of the adhesive layer; (b) the production of the ceramic laminate.