baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015221532-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuervorrichtung
Inventor: FUTAMURA YOSHIYASU
IPC: F02D41/22
Filed: 2015-11-03
Granted: 2019-11-14
Abstract: Elektronische Steuervorrichtung, aufweisend:
 einen Steuerteil (20) zum Ausgeben eines Steuersignals zum Steuern eines Treibens einer Last;
 eine Treiberschaltung (22) zum Ausgeben eines Treibersignals zum Treiben der Last gemäß dem Steuersignal; und
 einen Überwachungsteil (21) zum Überwachen, ob der Steuerteil normal operiert, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Überwachungsteil (21) einen Abnormalitätserfassungsteil (30) zum Ausgeben eines Abnormalitätssignals ausgehend von einer Erfassung einer Abnormalität des Steuerteils (20), einen Ausfallsicherungsteil (31) zum Ausgeben eines Ausfallsicherungssignals an die Treiberschaltung (22) zum Halten der Last in einem vorbestimmten Ausfallsicherungszustand in Antwort auf das Abnormalitätssignal und einen Rücksetzteil (32) zum Ausgeben eines Rücksetzsignals zum Rücksetzen des Steuerteils (20) beinhaltet,
 die Treiberschaltung (22) ein Signal zum Unterbinden des Treibens der Last als das Treibersignal ausgibt, wenn das Rücksetzsignal ausgegeben wird,
 der Ausfallsicherungsteil (31) einen Zählteil (31a) zum Starten einer Zähloperation, wenn durch das Abnormalitätssignal ausgelöst, und Ausgeben eines Ausfallsicherungsbefehlssignals, wenn eine Zählung einen vorbestimmten Grenzwert erreicht, und einen Verzögerungsteil (31b) zum Ausgeben der Zählung des Zählteils (31a) nach einer Verzögerung einer vorbestimmten Periode beinhaltet, wobei der Ausfallsicherungsteil (31) das Ausfallsicherungssignal in Antwort auf ein verzögertes Ausfallsicherungsbefehlssignal ausgibt, und
 der Rücksetzteil (32) das Rücksetzsignal für eine vorbestimmte Periode in Antwort auf das Ausfallsicherungsbefehlssignal und das Rücksetzsignal in Antwort auf das Ausfallsicherungsbefehlssignal, wenn die Abnormalität des Steuerteils (20) erfasst wird, ausgibt, so dass der Ausfallsicherungsteil (31) dann das Ausfallsicherungssignal ausgibt.
Patent DE-102016113489-B4 (DE)
Title: Messverfahren und -gerät zur Bestimmung der Feuchte und/oder der Menge an flüchtigen Stoffen und/oder der Dichte eines Feststoffs durch schrittweises Aufheizen und Erfassen der verdrängten Messflüssigkeitsmenge
Inventor: BECKER ACHIM HELMUT
IPC: G01N25/58
Filed: 2016-07-21
Granted: 2021-06-17
Abstract: Messverfahren zur Bestimmung der Feuchte und/oder der Menge an flüchtigen Stoffen und/oder der Dichte eines Feststoffs (5.4), umfassend die folgenden Schritte:a) Bereitstellen einer Feststoffprobe (5.4) in einer Messkammer (5), wobei die Messkammer (5) eine Verbindungsleitung (5.1) umfasst,b) Blasenfreies Auffüllen der Messkammer (5) mit Messflüssigkeit (5.5),c) Einsetzen der Messkammer (5) in eine Heizkammer (4),d) Anordnen der Heizkammer (4) zu einem Auffangbehälter (2, 15), wobei die Heizkammer (4) so angeordnet wird, dass die Öffnung der Verbindungsleitung (5.1) in den Auffangbehälter (2, 15) ragt,e) Bestimmen von Ausgangswerten,f) Aufheizen der Heizkammer (4) auf einen Temperaturwert T1der unterhalb des Siedepunktes der Feuchtigkeit und/oder des flüchtigen Stoffes aus der Feststoffprobe (5.4) liegt, wobei die Temperatur T1so lange gehalten wird, bis sich das Gewicht und/oder das Volumen der Messflüssigkeit (5.5) die in den Auffangbehälter (2, 15) gelangt nicht mehr verändert,g) volumetrisches und/oder gravimetrisches Erfassen der verdrängten Messflüssigkeitsmenge für T1,h) Aufheizen der Heizkammer (4) auf einen Temperaturwert T2der unterhalb des Siedepunktes der Feuchtigkeit und/oder des flüchtigen Stoffes aus der Feststoffprobe (5.4) liegt und über T1, wobei die Temperatur T2so lange gehalten wird, bis sich das Gewicht und/oder das Volumen der Messflüssigkeit (5.5) die in den Auffangbehälter (2, 15) gelangt nicht mehr verändert,i) volumetrisches und/oder gravimetrisches Erfassen der verdrängten Messflüssigkeitsmenge für T2,j) Aufheizen der Heizkammer (4) auf einen Temperaturwert Tend der oberhalb des Siedepunktes der Feuchtigkeit und/oder des flüchtigen Stoffes aus der Feststoffprobe (5.4) liegt, wobei die Temperatur Tendso lange gehalten wird, bis sich das Gewicht und/oder das Volumen der Messflüssigkeit (5.5) die in den Auffangbehälter (2, 15) gelangt nicht mehr verändert,k) volumetrisches und/oder gravimetrisches Erfassen der verdrängten Messflüssigkeitsmenge für Tend,I) Berechnen der Feuchte und/oder der Menge an flüchtigen Stoffen und/oder der Dichte des Feststoffs (5.4).
Patent DE-102016117155-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Klopferkennung beim Betrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: STAHR ALEXANDER
IPC: F02D41/22
Filed: 2016-09-13
Granted: 2018-06-14
Abstract: Verfahren zur Klopferkennung beim Betrieb einer Brennkraftmaschine (1) mit einer Motorsteuerung (2), wobei die Klopferkennung in Abhängigkeit des Signals zumindest eines Klopfsensors (3) dadurch erfolgt, dass ein Referenzpegel (RP) in Abhängigkeit des Klopfsensorsignals in Bezug auf mehrere vergangene Verbrennungen ermittelt wird und ein Klopfwert (IS) in Abhängigkeit des Klopfsensorsignals in Bezug auf eine aktuelle Verbrennung ermittelt wird, wobei dann auf eine klopfende Verbrennung erkannt wird, wenn der Klopfwert (IS) größer oder gleich einer Klopfschwelle (GW) ist, wobei die Klopfschwelle (GW) in Abhängigkeit von dem Referenzpegel (RP) und einem Schwellenwert (SW) bestimmt wird, wobei die Klopfschwelle (GW) in Abhängigkeit einer Abweichung (A) des Referenzpegels (RP) zu einem Normwert (NW) korrigiert wird, wobei die Korrektur derart erfolgt, dass wenn sich der Referenzpegel (RP) gegenüber dem Normwert (NW) vergrößert, die Klopfschwelle (GW) abgesenkt wird und wenn sich der Referenzpegel (RP) gegenüber dem Normwert (NW) verringert, die Klopfschwelle (GW) angehoben wird.
Patent DE-102016118058-B4 (DE)
Title: Wälzlager und Windkraftanlage
Inventor: ELFERT GUNTHER
IPC: F16C33/66
Filed: 2016-09-23
Granted: 2019-02-14
Abstract: Wälzlager mit einem ersten Lagerring (4), einem zweiten Lagerring (5), mehreren zwischen dem ersten Lagerring (4) und dem zweiten Lagerring (5) angeordneten Wälzkörpern (3) und mindestens einem zwischen dem ersten Lagerring (4) und dem zweiten Lagerring (5) angeordneten Dichtelement (6) zum Abdichten eines mit einem Schmierstoff füllbaren Innenraums (7) des Wälzlagers (1), wobei das Wälzlager erste Umwälzelemente (14) zum Umwälzen des Schmierstoffs aufweist, welche an einem ersten ringförmigen oder ringsegmentförmigen Grundkörper (10) angeordnet sind, welcher drehfest mit dem ersten Lagerring (4) verbunden ist, wobei der erste Lagerring (4) feststehend ausgebildet ist und der zweite Lagerring (5) gegenüber dem ersten Lagerring (4) drehbar ist, wobei die ersten Umwälzelemente (14) als Abstreifelement zum Abstreifen von Schmierstoff von einem Förderelement (9) des Wälzlagers (1) und/oder zum Abstreifen von Schmierstoff von dem zweiten Lagerring (5) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Grundkörper (10) mit dem ersten Lagerring über mehrere Rastelemente (22) verbunden ist.
Patent DE-102016119298-B4 (DE)
Title: Zeitpunktkopieren mit klonen von ketten
Inventor: BEEKEN CHRISTOPHER
IPC: G06F12/16
Filed: 2016-10-11
Granted: 2023-08-17
Abstract: Verfahren (200) zum Speicherkopieren mit einem Klonen von Ketten, das aufweist:Bereitstellen (201) eines Datenträgers mit einer oder mehreren Momentaufnahmen in Form einer Abhängigkeitskette, wobei der Datenträger und die eine oder mehreren Momentaufnahmen Datenträgerknoten in der Abhängigkeitskette sind, und Bereitstellen von zugehörigen Metadaten, die erforderlich sind, um die eine oder mehreren Momentaufnahmen aufrechtzuerhalten;Klonen (202) der Abhängigkeitskette so, dass zumindest eine Sparse-Kopienkette erstellt wird, während ein Zugriff auf sowohl die Abhängigkeitskette als auch die Sparse-Kopienkette erhalten bleibt, wobei die zumindest eine Sparse-Kopienkette Sparse-Kopien des Datenträgers und der einen oder mehreren Momentaufnahmen aufweist, was zu Sparse-Datenträgerknoten führt, wobei die Aktivität des Klonens zu einer Gitterstruktur der Abhängigkeitskette von Datenträgerknoten und der zumindest einen oder mehreren Sparse-Kopienketten von geklonten Datenträgerknoten führt;Definieren von Zuordnungen zu einem Datenträgerknoten von Quell- und Zieldatenträgerknoten (wenn sie existieren) in der Abhängigkeitskette und Sparse-Quell- und Sparse-Zieldatenträgerknoten (wenn sie existieren) in der zumindest einen Sparse-Kopienkette; undDefinieren von Metadaten für jeden Datenträgerknoten, die einen Status, der angibt, ob sich Daten auf dem Zieldatenträgerknoten befinden, und einen oberen Grenzwert aufweist, um anzugeben, welche der Abhängigkeitskette und der zumindest einen Sparse-Kopienkette angesteuert werden soll, wenn sie sich nicht auf dem Zieldatenträgerknoten befinden.
Patent DE-102016200415-B4 (DE)
Title: Kraftstoffinjektionssteuervorrichtung
Inventor: MISONO MASAKI
IPC: F02D41/20
Filed: 2016-01-15
Granted: 2019-10-10
Abstract: Kraftstoffinjektionssteuervorrichtung (100), aufweisend:eine Booster-Schaltung (55) zum Erhöhen einer Batteriespannung (VB) zum Laden eines Kondensators (C0);eine Treiberschaltung (75) zum Versorgen jedes Aktuators (L1 bis L4) mehrerer Injektoren (IJ1 bis IJ4), die in mehrere Gruppen unterteilt sind und Kraftstoff in eine Brennkraftmaschine einspritzen, mit einem Strom unter Verwendung mindestens einer Ladespannung des Kondensators (C0) als eine Energieversorgungsquelle;ein Spannungssteuermittel (83) zum Steuern der Booster-Schaltung (55), so dass die Ladespannung des Kondensators (C0) eine Zielspannung erreicht;ein Antriebssteuermittel (82) zum Ausführen einer Stromversorgungssteuerung für den Aktuator (L1 bis L4) des Injektors (IJ1 bis IJ4), der unter Verwendung der Treiberschaltung (75) anzutreiben ist, wenn irgendeiner der mehreren Injektoren (IJ1 bis IJ4) zum Öffnen eines Ventils anzutreiben ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie ferner aufweistmehrere Stromerfassungsmittel (53, 54) von denen jedes in Korrespondenz zu jeder Gruppe vorgesehen ist und ein Stromerfassungssignal ausgibt, das einen Strom angibt, der in dem Aktuator (L1 bis L4) des Injektors (IJ1 bis IJ4) in einer entsprechenden Gruppe fließt;mehrere A/D-Wandler (61, 62) von denen jeder in Korrespondenz zu jeder Gruppe vorgesehen ist und das Stromerfassungssignal von dem Stromerfassungsmittel (53, 54) der entsprechenden Gruppe und eine Überwachungsspannung, die die Ladespannung des Kondensators (C0) angibt, durch einen Multiplexer (63, 64) empfängt; undein Umschaltsteuermittel (81) zum Umschalten zwischen einem ersten Zustand, in dem das Stromerfassungssignal des Stromerfassungsmittels (53, 54) an einen entsprechenden A/D-Wandler (61, 62) angelegt wird, und einem zweiten Zustand, in dem die Überwachungsspannung an den A/D-Wandler (61, 62) angelegt wird,wobei das Antriebssteuermittel (82) die Stromversorgungssteuerung zum Antreiben des Injektors (IJ1 bis IJ4) der entsprechenden Gruppe unter Verwendung eines A/D-Wandlungsergebnisses des A/D-Wandlers (61, 62) der entsprechenden Gruppe ausführt, wenn der Multiplexer gesteuert wird, um im ersten Zustand zu sein, unddas Spannungssteuermittel (83) die Booster-Schaltung (55) unter Verwendung des A/D-Wandlungsergebnisses von irgendeinem der mehreren A/D-Wandler (61, 62) steuert, wenn der Multiplexer (63, 64) gesteuert wird, um in dem zweiten Zustand zu sein.
Patent DE-102016204105-B4 (DE)
Title: Lenkrad für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KANDLER MARCUS TED
IPC: B62D1/11
Filed: 2016-03-11
Granted: 2023-07-06
Abstract: Lenkrad (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Lenkradskelett (131) und mindestens einem Element (132) zur Einstellung der Schwingungsfrequenz und/oder der Massenträgheit des Lenkrads (1), wobei das mindestens eine Element (132) elektrisch leitfähig ist und Teil eines Sensorelements ist, wobei das Sensorelement zur Bestimmung der Handauflage eines Fahrzeugführers auf dem Lenkrad (1) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lenkradskelett (131) und das mindestens eine Element (132) Elektroden des Sensorelements für eine kapazitive, induktive oder resistive Messung zur Bestimmung der Handauflage des Fahrzeugführers auf dem Lenkrad (1) bilden.
Patent DE-102017109761-B4 (DE)
Title: Stößel
Inventor: GEYER NORBERT
IPC: F02M59/10
Filed: 2017-05-08
Granted: 2021-03-11
Abstract: Stößel (1) für eine Kraftstoffpumpe oder für einen Ventiltrieb, jeweils einer Brennkraftmaschine, mit einem hohlzylindrischen Gehäuse (2), das aus zwei fluchtend hintereinander liegenden, separaten Abschnitten (7, 8) besteht, die im Bereich ihrer zugewandten Innenstirnen (9, 10) zusammengesteckt und über eine Fügung (11) dauerhaft miteinander verbunden sind, wobei der Stößel (1) bei dessen Antriebsseite (3) eine Rolle (4) sowie bei dessen Abtriebsseite (5) eine Anlage (6) für ein Folgeteil besitzt, welche Anlage (6) an einem separaten Einsatz (29) gebildet ist, der beim zusammengesteckten Bereich der beiden Abschnitte (7, 8) radial am Gehäuse (2) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (29) einen mittleren Ringkragen (18) hat, von dem einerseits ein Hülsenabschnitt (20) in Richtung zur Antriebs- und andererseits ein domartiger Ansatz (23) zur Abtriebsseite (3, 5) absteht, wobei über einen Außenring (19) des Ringkragens (18) die radiale Abstützung am zusammengesteckten Bereich der beiden Abschnitte (7, 8) erfolgt, wobei zur axialen Abstützung des Einsatzes (29) eine Außenstirn (21) des Hülsenabschnitts (20) auf wenigstens einer Radialeinrückung (22) des antriebsseitigen Abschnitts (7) steht und wobei eine Endstirn (24) des domartigen Ansatzes (23) die Anlage (6) für das Folgeteil aufweist.
Patent DE-102017120082-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Kautschukzusammensetzung für vibrationsbeständige Kautschuke
Inventor: OHISHI AKIRA
IPC: C08L23/00
Filed: 2017-08-31
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verwendung einer Kautschukzusammensetzung in einem vibrationsbeständigen Kautschuk, dessen dynamische Vergrößerung als Verhältnis Kd/Ks der dynamischen Federkonstante Kd zur statischen Federkonstante Ks auf 1,6 oder weniger eingestellt ist, als konstituierendes Element vibrationsbeständiger Kautschuke für Kraftfahrzeuge, die Hitzebeständigkeit erfordern, wobei die Kautschukzusammensetzung eine Kautschukkomponente umfasst, die einen oder mehrere dienbasierte(n) Kautschuk(e) umfasst, sowie je 100 Gewichtsanteile der Kautschukkomponente eine Menge von 0,5 bis 5 Gewichtsanteilen eines Mischharzes, wobei das Mischharz ein aromatisches Kohlenwasserstoffharz und ein aliphatisches Kohlenwasserstoffharz umfasst, eine Struktur, in der die äußere Oberfläche eines Kerns als ein Träger im Kautschuk mit einer Zinkblume beschichtet ist, die eine höhere Aktivität als irgendeine übliche Zinkblume aufweist, in einer Menge von 2 bis 40 Gewichtsanteilen und Schwefel in einer Menge von 0,05 oder mehr und weniger als 0,5 Gewichtsanteilen.
Patent DE-102017123390-B4 (DE)
Title: Kontakteinrichtung und Kontaktsystem
Inventor: NGUYEN NHU LAM
IPC: H01R13/6592
Filed: 2017-10-09
Granted: 2019-09-05
Abstract: Kontakteinrichtung (15),
 - aufweisend ein Kontaktgehäuse (25) und eine Verriegelungseinheit (30),
 - wobei das Kontaktgehäuse (25) innenseitig eine sich in Steckrichtung erstreckende Aufnahme (35) mit einer Einführöffnung (40) aufweist,
 - wobei in die Aufnahme (35) durch die Einführöffnung (40) in Steckrichtung eine weitere Kontakteinrichtung (20) zumindest abschnittsweise einführbar ist,
 - wobei die Verriegelungseinheit (30) mit dem Kontaktgehäuse (25) verbunden ist,
 - wobei die Verriegelungseinheit (30) einen ersten Verriegelungshebel (90) und ein erstes Verriegelungslager (100) aufweist,
 - wobei das erste Verriegelungslager (100) den ersten Verriegelungshebel (90) schwenkbar um eine erste Schwenkachse (120) zwischen einer ersten Entriegelungsposition und einer ersten Verriegelungsposition an dem Kontaktgehäuse (25) lagert,
 - wobei der erste Verriegelungshebel (90) auf einer zur Einführöffnung (40) zugewandten Seite einen ersten Verrastabschnitt (130) mit einer ersten Rastnase (135) aufweist,
 - wobei der erste Verriegelungshebel (90) auf einer zur Einführöffnung (40) abgewandten Seite einen ersten Koppelabschnitt (125) aufweist,
 - wobei das erste Verriegelungslager (100) zwischen dem ersten Koppelabschnitt (125) und dem ersten Verrastabschnitt (130) angeordnet ist,
 - wobei in der Verriegelungsposition die erste Rastnase (135) ausgebildet ist, einen Verriegelungsabschnitt (50) der weiteren Kontakteinrichtung (20) zu hintergreifen, 
 - wobei in der ersten Entriegelungsposition die erste Rastnase (135) aus der ersten Verriegelungsposition um die erste Schwenkachse (120) verschwenkt ist und ausgebildet ist, den ersten Verrastabschnitt (130) freizugeben,
 - wobei das Kontaktgehäuse (25) eine sich zumindest abschnittweise in Steckrichtung erstreckende Ausssparung (205) aufweist, die ausgebildet ist, den Verriegelungsabschnitt (50) aufzunehmen,
 - wobei in der Aussparung (205) der erste Verriegelungshebel (90) zumindest abschnittsweise angeordnet ist,
 - dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Aussparung (205) außenseitig am Kontaktgehäuse (25) angeordnet ist,
 - wobei die Aussparung (205) nach oben hin offen und unterseitig mit der Aufnahme (35) verbunden ist,
 - wobei die Aussparung (205) als Durchgangsöffnung nach außen hin ausgebildet ist,
 - wobei das erste Verriegelungslager (100) unterseitig mit einem Aussparungsgrund (260) der Aussparung (205) verbunden ist.
Patent DE-102017127764-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Halbleiterstrukturen
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L23/498
Filed: 2017-11-24
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren, umfassend:Anbringen eines Substrats an einem Träger;Ausrichten externer Steckverbinder auf einer ersten Oberfläche eines ersten Halbleiterpackages mit ersten leitfähigen Pads auf einer ersten Oberfläche des Substrats, die von dem Träger weg zeigt;Ausführen eines Aufschmelzprozesses, wobei ein Unterschied in Wärmeausdehnungskoeffizienten (CTEs) zwischen dem Substrat und dem Träger eine erste Form für die erste Oberfläche des Substrats während des Aufschmelzprozesses verursacht, wobei Unterschiede zwischen CTEs von Materialien des ersten Halbleiterpackages eine zweite Form für die erste Oberfläche des ersten Halbleiterpackages während des Aufschmelzprozesses verursachen, und wobei die erste Form im Wesentlichen mit der zweiten Form übereinstimmt; undEntfernen des Trägers von dem Substrat nach dem Aufschmelzprozess.
Patent DE-102017216296-B4 (DE)
Title: Hybrideinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2017-09-14
Granted: 2023-12-14
Abstract: Hybrideinheit (HE) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Elektromaschine (EM) und ein Getriebe (G) mit einer Antriebswelle (GW1), einer Abtriebswelle (GW2), sowie einem ersten Planetenradsatz (P1) und einem zweiten Planetenradsatz (P2), wobei die Planetenradsätze (P1, P2) jeweils mehrere Elemente (E11, E21, E31, E12, E22, E32) umfassen, wobei das Getriebe (G) ein erstes (B1), ein zweites (K1), ein drittes (K2), ein viertes (B2) und ein fünftes Schaltelement (K3) aufweist, wobei ein Rotor (R) der Elektromaschine (EM) an der Antriebswelle (GW1), an der Abtriebswelle (GW2) oder zumindest einem der Elemente (E11, E21, E31, E12, E22, E32) der Planetenradsätze (P1, P2) angebunden ist, dadurch gekennzeichnet,- dass das erste Element (E11) des ersten Planetenradsatzes (P1) über das erste Schaltelement (B1) drehfest) festsetzbar ist,- dass das zweite Element (E21) des ersten Planetenradsatzes (P1) und die Abtriebswelle (GW2) drehfest miteinander verbunden sind,- dass die Abtriebswelle (GW2) mittels des zweiten Schaltelements (K1) drehfest mit der Antriebswelle (GW1) in Verbindung bringbar, sowie über das dritte Schaltelement (K2) drehfest mit dem dritten Element (E32) des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbindbar ist,- dass das dritte Element (E32) des zweiten Planetenradsatzes (P2) mittels des vierten Schaltelements (B2) drehfest festsetzbar ist,- dass die Antriebswelle (GW1) drehfest mit dem ersten Element (E12) des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbunden ist, dessen zweites Element (E22) und das dritte Element (E31) des ersten Planetenradsatzes (P1) drehfest miteinander in Verbindung stehen,- und dass durch Schließen des fünften Schaltelements (K3) zwei der Elemente (E12, E22, E32) des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbindbar sind.
Patent DE-102017219011-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: MAREK UDO DR
IPC: B21D39/03
Filed: 2017-10-24
Granted: 2020-03-12
Abstract: Vorrichtung für die Bearbeitung von Werkstücken (10), insbesondere Schweißzange, umfassend zwei gegenüberliegende Haltebügel (13), wobei an den Haltebügeln (13) zwei sich gegenüberliegende Fügewerkzeuge (14), insbesondere in Form von Schweißelektroden, angeordnet sind, und wobei die gegenüberliegenden Fügewerkzeuge (14) zur Bearbeitung von Werkstücken relativ zueinander verfahrbar und/oder antreibbar sind, wobei in der Vorrichtung (10) ein Bereich mit Zugspannungen (11) und ein Bereich mit Druckspannungen (12) während der Werkstückbearbeitung auftreten, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltebügel (13) jeweils zwei Vorspannungselemente (20) aufweisen, wobei ein erstes Vorspannungselement (20) als Druckspannungselement ausgeführt und in dem Bereich des Haltebügels (13) angeordnet ist, in dem während der Werkstückbearbeitung Druckspannungen auftreten, und wobei ein zweites Vorspannungselement (20) als Zugspannungselement ausgeführt und im Bereich des Haltebügels (13) angeordnet ist, in dem während der Werkstückbearbeitung Zugspannungen auftreten.
Patent DE-102018009801-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für die Trennung von Schutt
Inventor: SCHLÜTER FRIEDRICH-WILHELM
IPC: B03B9/06
Filed: 2018-12-18
Granted: 2022-09-15
Abstract: Vorrichtung für das Trennen von Schutt, gekennzeichnet durch ein Förderband (2), durch eine trichterartige Aufbringvorrichtung (3) für den Schutt auf das Förderband ((2), durch in Transportrichtung (5) des Schutts nachfolgende rechenartige, in den Schutt eingreifende Zinken (6), durch eine in Transportrichtung (5) nachfolgende, an dem Förderband (2) angreifende Rüttelvorrichtung und durch eine am Ende (10) des Förderbands (2) angeordnete Blasvorrichtung (11) mit wenigstens einer sich quer über das Förderband (2) erstreckenden, oberhalb des Förderbandes (2) angeordneten Düse (13).