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Patent DE-102020131564-A1 (DE)
Title: Elektromotorische Antriebsvorrichtung und ein Verfahren zum Betrieb einer derartigen elektromotorischen Antriebsvorrichtung
Inventor: LAMBREGTS MAIKEL
IPC: B63H25/02
Filed: 2020-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromotorische Antriebsvorrichtung für eine schwimmfähige Vorrichtung, vorzugsweise einem Belly Boot, mit einem Antrieb, der einen Elektromotor aufweist, der mittels eines separaten Stromversorgungsmoduls mit einem Energiespeicher, einer elektronischen Steuerregeleinheit und einer Fernbedienung betreibbar ist, wobei der Elektromotor außerhalb seines Gehäuses mit einer Antriebsschraube verbunden ist. Das Gehäuse besteht aus einem Gehäuseoberteil und einem Gehäuseunterteil, wobei das Gehäuse im seitlichen Bereich mit Einlassöffnungen für ein im Betrieb des Antriebes einströmendes Kühlwasser versehen ist, das nach einem sektionierten Kontakt mit dem äußeren Abschluss des Elektromotors über in den Verbindungsstützen vorhandene Auslassöffnungen antriebsunterstützend wieder austreten kann. Ebenso betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer elektromotorischen Antriebsvorrichtung, die eine elektronische Steuerregeleinheit mit einer Informationsverarbeitungseinheit aufweist, die die für einen energetischen Einsatz zur Verfügung gestellte Energie bei sinkendem Primär- oder Endenergieeinsatz für eine zurückgelegte Fahrstrecke oder Fahrzeit der schwimmfähigen Vorrichtung Sorge trägt.
Patent DE-102020133955-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schutz eines Heizgerätes beim Zünden eines Gemisches aus Luft und wasserstoffhaltigem Brenngas
Inventor: REINERT ANDREAS
IPC: F23N5/00
Filed: 2020-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine entsprechende Vorrichtung zum Zünden eines Verbrennungsprozesses in einem Verbrennungsraum (13) eines Heizgerätes (1), welches mit Wasserstoff oder einem wasserstoffhaltigen Brenngas betrieben wird und einen Flammenwächter (11) zum Detektieren einer Flamme mit einer Ansprechzeit (x) aufweist, wobei nach Beginn der Zufuhr eines zündfähigen Gemisches aus Luft und Brenngas zu dem Verbrennungsraum (13) ein Zündvorgang für maximal die Dauer eines vorgebbaren Zündzeitintervalls (z) ausgelöst wird, das kürzer ist als ein Sicherheitszeitintervall (y), nach dessen Ablauf die Zufuhr von zündfähigem Gemisch beendet wird, wenn bis dahin keine Flamme detektiert werden konnte. Die vorliegende Erfindung erhöht die Sicherheit beim Starten eines mit Wasserstoff oder einem wasserstoffhaltigen Brenngas betriebenen Heizgerätes und ermöglicht besonders schonende und sichere Zündvorgänge.
Patent DE-102020135056-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: PAEK SEUNGHAN
IPC: H01L27/32
Filed: 2020-12-29
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung (10), die einen Anzeigebereich (DA), einen Nicht-Anzeigebereich (NDA), der den Anzeigebereich (DA) umgibt, und einen Biegebereich (BA), der in mindestens einer Seite des Nicht-Anzeigebereichs (NDA) gebildet ist, aufweist, ist offenbart, die ein erstes Glassubstrat (110), das in dem Anzeigebereich (DA) bereitgestellt ist, ein zweites Glassubstrat (120), das in dem Nicht-Anzeigebereich (NDA) bereitgestellt ist, und ein flexibles Substrat (200), das derart bereitgestellt ist, dass es den Biegebereich (BA) überlappt, aufweist.
Patent DE-102020200411-A1 (DE)
Title: Bilderfassungseinrichtung mit einer Sensoreinheit zum Erfassen eines Bildes, Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer Bilderfassungseinrichtung
Inventor: WILMS ANNIKA
IPC: G03B17/02
Filed: 2020-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bilderfassungseinrichtung (100) mit einer Sensoreinheit (105) zum Erfassen eines Bildes, wobei die Bilderfassungseinrichtung (100) ein Trägerelement (110) zum Tragen der Sensoreinheit (105), ein von dem Trägerelement (110) beabstandet angeordnetes Wärmeabfuhrelement (120), ein Wärmeleitmedium (115), das ausgebildet ist, um das Trägerelement (110) und das Wärmeabfuhrelement (120) thermisch zu verbinden, und ein Gehäuse (125) aufweist, das um das Trägerelement (110) und das Wärmeabfuhrelement (120) angeordnet ist, wobei das Wärmeabfuhrelement (120) thermisch mit dem Gehäuse (125) gekoppelt oder koppelbar ist.
Patent DE-102020201760-A1 (DE)
Title: Beladevorrichtung, Transportfahrzeug und Beladeverfahren
Inventor: HELBIG MICHA
IPC: B60P3/07
Filed: 2020-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beladevorrichtung (1) zum Beladen einer Ladefläche (2) eines mit einer Transportgeschwindigkeit (T) in eine erste Richtung fahrenden Transportfahrzeugs (3) mit einem Kraftfahrzeug (4), aufweisend eine Koppelvorrichtung (5) zum mechanischen Koppeln der Beladevorrichtung (1) mit dem Transportfahrzeug (3) und eine Aufnahmevorrichtung (6) mit einem Aufnahmemittel (7) zur Bereitstellung einer Aufnahmefläche (8) zur Aufnahme des fahrenden Kraftfahrzeugs (4). Die Aufnahmevorrichtung (6) weist eine Kompensationsvorrichtung (9) auf, wobei die Kompensationsvorrichtung (9) ausgebildet ist, die Aufnahmefläche (8) mit einer Kompensationsgeschwindigkeit (K) in eine der ersten Richtung entgegengesetzte zweite Richtung zu bewegen. Ferner betrifft die Erfindung ein Transportfahrzeug (3) zum Transportieren von Kraftfahrzeugen (4) sowie ein Verfahren zum Beladen einer Ladefläche (2) eines erfindungsgemäßen Transportfahrzeugs (3).
Patent DE-102020205302-A1 (DE)
Title: Luftausströmer
Inventor: FLÜGEL SEBASTIAN
IPC: B60H1/34
Filed: 2020-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Luftausströmer, insbesondere für Innenräume von Kraftfahrzeugen. Ein Luftausströmer umfasst mindestens drei verschwenkbare Leitflügel und einen Verstellmechanismus. Der Verstellmechanismus weist einen ersten Kranz mit ersten Abschnitten, einen zweiten Kranz mit zweiten Abschnitten und für die Leitflügel drehfest verbundene Räder, die dem ersten Kranz und / oder dem zweiten Kranz zugeordnet sind, auf. Der Verstellmechanismus ist ausgebildet, in den ersten Abschnitten eine erste Drehung auf zumindest einen ersten Teil der Räder und in den zweiten Abschnitten eine zweite Drehung mit zu der ersten Drehung entgegengesetzter Drehrichtung auf zumindest einen zweiten Teil der Räder zu übertragen, sodass jeder der Leitflügel unabhängig von den übrigen Leitflügeln von dem Verstellmechanismus verschwenkbar ist.
Patent DE-102020214163-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Schaltung eines Übersetzungsverhältnisses eines schaltbaren Getriebes, Steuergerät und Fahrzeug
Inventor: REISIGE CHRISTIAN
IPC: B62M6/45
Filed: 2020-11-11
Abstract: Verfahren zur Schaltung eines Übersetzungsverhältnisses eines schaltbaren Getriebes (120) eines Fahrzeugs (100) mit einem Elektromotor (111) zum Antrieb des Fahrzeugs (100), umfassend die folgenden Verfahrensschritte: Erzeugung (210) eines Motordrehmoments (M) mittels des Elektromotors (111); Ermittlung (230) eines bevorstehenden Gangwechsels; Reduktion (250) des Betrags des erzeugten Motordrehmoments in Abhängigkeit des ermittelten Gangwechsels, und Änderung (260) des Übersetzungsverhältnisses des schaltbaren Getriebes (120) während einer vorgegebenen Zeitspanne (T) nach der Reduktion (250) des Betrags des erzeugten Motordrehmoments (M), wobei während der vorgegebenen Zeitspanne (T) wenigstens ein Motordrehmomentimpuls (11, 12) mittels des Elektromotors (111) erzeugt wird.
Patent DE-102020214564-A1 (DE)
Title: Batteriefreigabesystem für fahrzeug
Inventor: JANG MU RYONG
IPC: B60L50/64
Filed: 2020-11-19
Abstract: Ein System kann das Verbrennen eines Fahrzeugs oder die Verletzung von Menschen durch das Ausbreiten eines Brandes von einer Batterie auf ein Fahrzeug im Falle eines Brandes in der Batterie eines umweltfreundlichen Fahrzeugs verhindern. Das System kann eine Batterie aus dem Fahrzeug freigeben, so dass die Batterie von dem Fahrzeug abgetrennt und aus ihm entfernt werden kann, wenn ein Brand in der Batterie entsteht. Das System wird in Reaktion auf ein Steuersignal einer Steuerung, die den Brand in der Batterie erkennt, und durch Betätigung eines Fahrers betrieben und gibt einen Zustand der Batterie, die an einer Fahrzeugkarosserie montiert ist, frei, um die Batterie aus dem Fahrzeug freizugeben, so dass die Batterie von dem Fahrzeug abgetrennt oder aus ihm entfernt werden kann.
Patent DE-102021004843-A1 (DE)
Title: CO2-C-Filterrecyclinganlage für die fossile Verbrennungsenergiegewinnung
IPC: B01D53/62
Filed: 2021-09-24
Abstract: 2.1. CO2-Filter, wie sie nach dem gegenwärtigen Stand der Technik bei der fossilen Verbrennungsenergiegewinnung (PKW, LKW, Flugzeuge, Kohlekraftwerke, Heizungsanlagen etc.) angewendet werden, was die effektivste Energiegewinnung nach der Kalten Fusion und der Atomkraft ist, haben den Nachteil, daß diese CO2-Filter immer noch zuviel klimaschädliches CO2ausstoßen.Das neue Fertigungsverfahren soll diesen CO2-Ausstoß verhindern.2.2. Bei dieser CO2-C-Filterrecyclinganlage wird das CO2von einem Filter, der sich dreht, abgesaugt und mit einem Flüssigmetallkatalysator in C-Kohlenstoff umgewandelt. Dieser Kohlenstoff ist bei Kohlekraftwerken wieder der Energiegewinnung, zuführbar oder es können kohlenstoffhaltige Produkte (Carbon, Material für die Leichtbauweise (Carbonspritzguß etc.) hergestellt werden). Das CO2ist somit ein nutzbares Abfallprodukt. Die CO2-C-Filterrecyclinganlage ist im Aufbau bei allen fossilen Verbrennungsenergiegewinnungen gleich, außer bei Schornsteinen, hier muß eventuell eine/ein Zugturbine/Zugventilatorventilator hinter den CO2-Filter angebracht werden.. Durch diese CO2-C-Filterrecyclinganlage soll der CO2-Ausstoß komplett verhindert werden2.3. Diese CO2-C-Filterrecyclinganlage ist als Modul für alle gängigen fossilen Verbrennungsenergiergewinnungen erweiterbar.
Patent DE-102021102150-A1 (DE)
Title: Spendereinheit und Flüssigkeitsspender
Inventor: MAASS ANDRÉ
IPC: B65D47/06
Filed: 2021-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spendereinheit (1) für einen Flüssigkeitsspender (10) umfassend zwei Einlässe (2), einen Dosiertank (4) und ein Auslassventil (3), wobei die Einlässe (2) und das Auslassventil (3) fluidtechnisch mit dem Dosiertank (4) verbunden sind, und die Spendereinheit (1) so ausgestaltet ist, dass bei einem äußeren Druck auf das Auslassventil (3) und/oder den Dosiertank (4) eine darin enthaltene Flüssigkeit durch das Auslassventil (3) austreten kann.Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Flüssigkeitsspender, ein Verfahren zum Befüllen eines Flüssigkeitsspenders und ein Verfahren zur Dosierung einer Flüssigkeit aus einem Flüssigkeitsspender.
Patent DE-102021102343-A1 (DE)
Title: Eine technik aus der mitte heraus zum auffrischen einer anzeige mit niedriger latenzzeit
Inventor: SLAVENBURG GERRIT
IPC: G09G3/20
Filed: 2021-02-02
Abstract: In verschiedenen Beispielen können von einem Prozessor, wie beispielsweise einer Graphikverarbeitungseinheit (GPU), gerenderte Bilder von einem Speicher in einer Abtastreihenfolge aus der Mitte heraus abgetastet werden. Verschiedene Architekturen für Flüssigkristallanzeigen (LCDs) können implementiert werden, um Abtasten aus der Mitte heraus zu unterstützen, wie beispielsweise Doppelpanel-Architekturen, Ping-Pong-Architekturen und Architekturen, die sowohl eine Abtastreihenfolge von oben nach unten als auch eine Abtastreihenfolge aus der Mitte heraus unterstützen. Als Ergebnis kann die Anzeigenlatenzzeit innerhalb des Systems verringert werden, um dadurch die Leistung des Systems insbesondere für Hochleistungsanwendungen, wie beispielsweise Spielen, zu steigern.
Patent DE-102021102678-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: KIENLE RAIMUND
IPC: F25D23/06
Filed: 2021-02-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Gerätekorpus, in dem sich ein Innenbehälter befindet, der den gekühlten Innenraum begrenzt, wobei sich an dem Innenbehälter ein Auszug befindet, der ein ortsfest an dem Innenbehälter angeordnetes Halteteil und ein relativ dazu verschieblich angeordnetes Schienenteil aufweist, wobei an dem Schienenteil ein Aufbewahrungselement für Kühl- und/oder Gefriergut angeordnet ist, wobei an dem Halteteil ein Verriegelungsteil angeordnet ist, welche das Aufbewahrungselement in wenigstens einer Position des Schienenteils an dem Schienenteil fixiert und einen integralen Bestandteil des Halteteils bildet.
Patent DE-102021103917-A1 (DE)
Title: Hybridscheibenrad mit wickelfadenbedecktem Faserverbundwickelkern und Herstellverfahren für Hybridscheibenrad
Inventor: DUNGER FELIX
IPC: B29C70/16
Filed: 2021-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridscheibenrad (1) mit einem Hauptkörper (2) aus Faserverbundwerkstoff, enthaltend wenigstens eine in einer Harzmatrix eingebettete lasttragende Faser oder eine Vielzahl solcher Fasern, wobei der Hauptkörper (2) einen zentralen Nabenaufnahmebereich besitzt, wobei die Faser oder die Vielzahl an Fasern als Wickelfaden (7) oder als Vielzahl an Wickelfäden (7) ausgebildet sind, wobei der Wickelfaden (7) oder die Vielzahl an Wickelfäden (7) auf der Außenseite eines Faserverbundwickelkerns (3) sich überkreuzend so abgelegt sind, dass sich eine den Nabenaufnahmebereich aussparende allseits geschlossene Hohlscheibe ergibt. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Hybridscheibenrades (1), wobei erst der Faserverbundwickelkern (3) hergestellt wird und nachfolgend der Faserverbundwickelkern (3) mit dem Hauptkörper (2) bedeckt wird.
Patent DE-102021104255-A1 (DE)
Title: Zerstäubungstarget
Inventor: LEMMER OLIVER
IPC: C23C14/34
Filed: 2021-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zerstäubungstarget 10 und eine Beschichtungsanlage 30 sowie ein Beschichtungsverfahren hiermit. Das Zerstäubungstarget 10 umfasst eine Grundplatte 12 mit darauf befestigter Target-Platte 14 aus einem ersten Zerstäubungsmaterial mit einer Oberfläche 16 und einer Mehrzahl darin gebildeter Aussparungen 18. Eine Mehrzahl von Einsätzen 20 sind in den Aussparungen 18 angeordnet. Mindestens ein Teil der Einsätze 20 sind aus einem zweiten Zerstäubungsmaterial gebildet, wobei das zweite Zerstäubungsmaterial eine höhere Sputterausbeute hat als das erste Zerstäubungsmaterial. Um Beschichtungen von besonderer Gleichmäßigkeit zu erzielen, sind die Einsätze 20 aus dem zweiten Zerstäubungsmaterial so geformt, dass sich über eine Tiefenrichtung T, ausgehend von der Oberfläche 14 zu Grundplatte 12 hin, ihre Ausdehnung D1, D2, gemessen in einer Messrichtung parallel zur Oberfläche 14, vergrößert.
Patent DE-102021107119-A1 (DE)
Title: Reifen-messverfahren und reifen-anzeigeverfahren
Inventor: HARADA YUKI
IPC: B60C11/03
Filed: 2021-03-23
Abstract: Bereitstellung eines Verfahrens, durch das ein detailliertes Messen eines sich drehenden Reifens möglich ist, und eines Reifen-Anzeigeverfahrens.Es handelt sich um ein Verfahren zum Messen der Profilform eines Reifens 1. Das Verfahren umfasst einen ersten Schritt S1, in dem bei einem Drehen des Reifens 1 mit einer ersten Geschwindigkeit V1 oder im Stillstand erste Informationen F1 bezüglich der Profilform des Reifens 1 erworben werden, einen zweiten Schritt S2, in dem bei einem Drehen des Reifens 1 mit einer von der ersten Geschwindigkeit V1 verschiedenen zweiten Geschwindigkeit V2 zweite Informationen F2 bezüglich der Profilform des Reifens 1 erworben werden, und einen dritten Schritt S3, in dem basierend auf den ersten Informationen F1 und den zweiten Informationen F2 dritte Informationen F3 bezüglich der Profilform des Reifens 1 erworben werden.
Patent DE-102021109026-A1 (DE)
Title: Übermittlung eines maximalen ladestroms von einer halterung zu einem scanner über eine kontaktlose schnittstelle
Inventor: DIGIOVANNA ROBERT W
IPC: G06K7/10
Filed: 2021-04-12
Abstract: Systeme und Verfahren zum Übermitteln eines maximalen Ladestroms von einer Strichcodeleserstation zu einem Strichcodeleser umfassen das Übermitteln eines Merkmals, das mit einer externen Leistungsquelle der Strichcodeleserstation assoziiert ist, von einer Strichcodeleserstation an einen Strichcodeleser und über ein drahtloses Protokoll, und das Einstellen, am Strichcodeleser, eines Ladestromlevels von einem vorbestimmten Stromlevel auf einen Stromlevel basierend auf dem Merkmal. Die Strichcodeleserhalterung enthält eine erste Induktionsspule, die so konfiguriert ist, dass sie ein oszillierendes elektromagnetisches Feld als Reaktion auf einen Wechselstrom erzeugt, der an die erste Induktionsspule angelegt wird, und der Strichcodeleser enthält eine zweite Induktionsspule, die so konfiguriert ist, dass sie einen induzierten Strom als Reaktion darauf führt, dass sie dem oszillierenden elektromagnetischen Feld ausgesetzt wird, und die mit der wiederaufladbaren Leistungsquelle gekoppelt ist, wobei der induzierte Strom, der durch die zweite Induktionsspule geführt wird, eine wiederaufladbare Leistungsquelle des Strichcodelesers elektrisch auflädt.
Patent DE-102021109332-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Roboters zum Einsetzen eines Objekts in eine Einsetzstelle
Inventor: SPECTOR OREN
IPC: B25J9/16
Filed: 2021-04-14
Abstract: Gemäß verschiedensten Ausführungsformen ist ein Verfahren beschrieben zum Steuern eines Roboters zum Einsetzen eines Objekts in eine Einsetzstelle, das Folgendes umfasst:Steuern des Roboters zum Halten des Objekts, Erzeugen einer Schätzung einer Zielposition zum Einsetzen des Objekts in die Einsetzstelle, Steuern des Roboters zum Bewegen an die geschätzte Zielposition, Aufnehmen eines Kamerabilds unter Verwendung einer an dem Roboter montierten Kamera, nachdem der Roboter zum Bewegen an die geschätzte Zielposition gesteuert wurde, Einspeisen des Kamerabilds in ein neuronales Netz, das trainiert ist zum Ableiten, aus Kamerabildern, von Bewegungsvektoren, die Bewegungen von den Positionen, an denen die Kamerabilder aufgenommen werden, spezifizieren, um Objekte in Einsetzstellen einzusetzen, und Steuern des Roboters zum Bewegen gemäß dem durch das neuronale Netz aus dem Kamerabild abgeleiteten Bewegungsvektor.
Patent DE-102021112002-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren für den ölfluss von hydrostösseln
Inventor: HEGGIE FOREST
IPC: F01L1/245
Filed: 2021-05-07
Abstract: Diese Offenbarung stellt Systeme und Verfahren für den Ölfluss für Hydrostößel bereit. Bereitgestellt werden Verfahren und Systeme für den Ölfluss für Hydrostößel eines Fahrzeugmotors. In einem Beispiel beinhaltet eine Motorzylinderbank eine Vielzahl von deaktivierbaren Hydrostößeln und eine Vielzahl von nicht deaktivierbaren Hydrostößeln. Ein erster linearer Ölzufuhrkanal und ein zweiter linearer Ölzufuhrkanal sind innerhalb der Zylinderbank ausgebildet und erstrecken sich linear ohne Biegungen oder Krümmungen durch die Zylinderbank zu den deaktivierbaren und nicht deaktivierbaren Hydrostößeln, wobei die deaktivierbaren und die nicht deaktivierbaren Hydrostößel die gleiche Länge aufweisen.
Patent DE-102021112470-A1 (DE)
Title: Anordnung zur montage eines krans an einem fahrzeug
Inventor: HOFMANN MAXIMILIAN
IPC: B60P1/54
Filed: 2021-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung (10) zur Montage eines Krans an einem Fahrzeug mit einem Fahrgestell, umfassend einen Hilfsrahmen (12), welcher eine Längsrichtung (L) der Anordnung (10) sowie eine dazu senkrechte Breitenrichtung (B) definiert und zwei Längsträger (14, 16) umfasst, welche wiederum jeweils einen Seitenabschnitt (14a, 16a) und einen Obergurt (14b, 16b) umfassen und dazu eingerichtet sind, sich im Wesentlichen entlang einer Längsrichtung (L) des Fahrzeugs zu erstrecken, zwei Kran-Seitenplatten (18, 20), welche jeweils dazu eingerichtet sind, mit einem der Längsträger (14, 16) und dem Fahrgestell verbunden zu sein und wenigstens zwei Bridentaschen (24) zum Montieren von Kranbriden (38) des Krans (36) umfassen, wobei die Seitenabschnitte (14a, 16a) der Längsträger (14, 16) des Hilfsrahmens (12) und die Kran-Seitenplatten (18, 20) jeweilige Lochmuster (14c, 16c, 22) umfassen, mittels welcher ein Anschrauben der Kran-Seitenplatten (18, 20) an den Längsträgern (14, 16) an einer Mehrzahl von Positionen ermöglicht ist, und wenigstens einen Querträger (32) zur Verklotzung des Krans (36), welcher zu diesem Zweck an seiner Oberseite mit wenigstens einer Nut (34a, 34b) versehen ist, welche zur Aufnahme von wenigstens einem an dem Kran (36) bereitgestellten Gegenelement (40) versehen ist, wobei die Obergurte (14b, 16b) der Längsträger (14, 16) des Hilfsrahmens (12) und der wenigstens eine Querträger (32) jeweilige Lochmuster (14d, 16d, 32a) umfassen, mittels welcher ein Anschrauben des wenigstens einen Querträgers (32) an den Längsträgern (14, 16) an einer Mehrzahl von Positionen ermöglicht ist.
Patent DE-102021113268-A1 (DE)
Title: Dunstabzug, insbesondere Dunstabzugshaube
Inventor: ÜFFING STEFAN
IPC: F24C7/08
Filed: 2021-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dunstabzug, insbesondere eine Dunstabzugshaube (1) zum Abzug von Kochdünsten mittels eines Luftstromes (3), mit einem Gehäuse (4), das wenigstens eine Luftansaugöffnung (5) und wenigstens einen Luftauslass (6) für den Luftstrom (3) aufweist, wenigstens einem in dem Gehäuse (4) angeordneten Lüfter zur Erzeugung des Luftstromes (3), und wenigstens einem in dem Gehäuse (4) in dem Luftstrom (3) zwischen Luftansaugöffnung (5) und Lüfter angeordneten Abscheideelement zur Abtrennung eines oder mehrerer Bestandteile der Kochdünste, insbesondere Fett und/oder Öl, in dem Luftstrom (3), wobei der Luftstrom (3) in dem Gehäuse (4) von der Luftansaugöffnung (5) über das Abscheideelement zu dem Lüfter geführt ist und von dem Lüfter über den Luftauslass (6) aus dem Gehäuse (3) geblasen wird.
Patent DE-102021115931-A1 (DE)
Title: Bilderfassungseinrichtung zum Anordnen in einer Tür eines Spülgeräts, Spülgerät und Verfahren zum Betreiben einer Bilderfassungseinrichtung
Inventor: KARA SEYFETTIN
IPC: A47L15/42
Filed: 2021-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bilderfassungseinrichtung (100) zum Anordnen in einer Tür (105) zum Verschließen eines Spülinnenraums (110) eines Spülgeräts, wobei die Tür (105) zwischen zumindest zwei Positionen bewegbar ist. Dabei weist die Bilderfassungseinrichtung (100) einen Bildsensor (145) auf, sowie eine Optikeinrichtung (120) mit mindestens einem ersten Optikelement (125) und einem zweiten Optikelement (130) zum Leiten von Licht zu dem Bildsensor (145). Zudem umfasst die Bilderfassungseinrichtung (100) eine Verstelleinrichtung (150), die ausgebildet ist, um das erste Optikelement (125) ansprechend auf eine Offenposition der Tür (105) in einem Strahlengang der Bilderfassungseinrichtung (100) anzuordnen und das zweite Optikelement (130) ansprechend auf eine Geschlossenposition der Tür (105) in einem Strahlengang der Bilderfassungseinrichtung (100) anzuordnen.
Patent DE-102021117910-A1 (DE)
Title: Grundplatte zur Befestigung von funktionalen Elementen an vertikalen Strukturen
Inventor: PFEIFER DANIEL
IPC: F16M13/02
Filed: 2021-07-12
Abstract: Grundplatte zur Befestigung von funktionalen Elementen an vertikalen Strukturen, wobei die Grundplatte eine flächig ausgebildeten Basisplatte und eine flächig ausgebildete Unterlage aufweist, wobei die Unterlage zumindest abschnittsweise in flächigen Kontakt mit der Basisplatte steht und auf einer strukturzugewandten Fläche der Basisplatte angeordnet ist, wobei die Grundplatte zumindest einen Tunnel zur Durchführung mindestens eines Befestigungsmittels aufweist.
Patent DE-102021120448-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme für eine kanaleinspritzvorrichtung
Inventor: POLONOWSKI CHRISTOPHER
IPC: F02D21/08
Filed: 2021-08-05
Abstract: Diese Offenbarung stellt Verfahren und Systeme für eine Kanaleinspritzvorrichtung bereit. Es werden Verfahren und Systeme für eine Kanalkraftstoffeinspritzvorrichtung bereitgestellt. In einem Beispiel umfasst die Kanalkraftstoffeinspritzvorrichtung eine Vielzahl von Durchlässen, wobei mindestens einer der Durchlässe dazu konfiguriert ist, ein sauerstoffarmes Gas aus einem Vorratsbehälter oder einem benachbarten Zylinder aufzunehmen, um eine Wahrscheinlichkeit einer Vorzündung in dem Kanal zu verringern.