baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4237987-B4 (DE)
Title: Elektronische Einrichtung
Inventor: BERNINGER HARALD
IPC: G08G1/0967
Filed: 1992-11-11
Granted: 2004-07-22
Abstract: Elektronische Einrichtung zur Darstellung bzw. Wiedergabe von Verkehrsrundfunkmeldungen in einem Kraftfahrzeug, bei der über einen Kraftfahrzeug-Rundfunkempfänger neben dem Hörfunk unhörbar Radio-Data-System (RDS)- und Traffic-Message-Channel (TMC)-Signale empfangen und ausgewertet werden über einen RDS- bzw. TMC-Decoder, dadurch gekennzeichnet, daß vom TMC-Decoder (7) Verkehrsfunkmeldungen empfangen werden, die von den Rundfunksendern kodiert ausgestrahlt werden und im RDS-Signal enthalten sind und woher diese TMC-Signale über eine Steuerschaltung (9), einen Piktogrammspeicher (8) und einen Display-Treiber (10) in einer optoelektronischen Einrichtung (11) als Piktogramm (13 – 23) dargestellt werden.
Patent DE-4307562-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung auf einer Steuerwelle durch thermisches Schrumpfen positionierbaren Sinter-Steuernockens
Inventor: FISCHER ADOLF
IPC: F01L1/047
Filed: 1993-03-10
Granted: 2004-04-01
Abstract: 1) Verfahren zur Herstellung eines auf einer Steuerwelle mittels Schrumpfen positionierbaren Sinter-Steuernockens (1), insbesondere für den Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine,  – bei dem ein aus einem legierten Stahlpulver durch Schmiedesintern in der aus Grundkreis (2) und Nocken (3) bestimmten Außenkontur (4) maß- und formgenauer Sinter-Steuernocken (1) mit einer mit Aufmaß vorgeformten Wellen-Aufnahmebohrung (5) gefertigt und anschließend durch Abschrecken durchgehärtet wird, wobei  – im weiteren der Sinter-Steuernocken (1) durch dem Grundkreis (2) und der weiteren Kontur des Sinter-Steuernockens (1) jeweils konturgenau angepassten Spannflächen (14, 15) eines mit einer maschinellen Dreheinrichtung (11) starr verbundenen Anschlagbackens (12) und eines demgegenüber relativ beweglich angeordneten Spannbackens (13) in einer zweiteiligen Werkstückaufnahme (10) formschlüssig fixiert wird derart,  – dass eine Achse (16) der entsprechend dem Grundkreis (2) zylindrischen Spannfläche (15) des Anschlagbackens (12) mit der Achse (9) der Wellen-Aufnahmebohrung (5) identisch und mit der Drehachse (8) der Dreheinrichtung (11) fluchtend angeordnet einer maß- und...
Patent DE-4317847-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Steuern der Schleppachse eines Fahrzeugs
Inventor: SCHOENFELD KARL-H
IPC: B62D61/12
Filed: 1993-05-28
Granted: 2007-07-19
Abstract: Einrichtung
zum Steuern der Schleppachse eines Fahrzeugs, welches wenigstens
zwei Hinterachsen aufweist, wobei wenigstens eine Hinterachse als
Antriebsachse und wenigstens eine Hinterachse als Schleppachse dient,
mit folgenden Merkmalen:  a) Zwischen den Hinterachsen und einem
Fahrzeugaufbau sind den Fahrzeugaufbau tragende Druckmittelkammern (2,
11, 26, 30) angeordnet;  b) es ist eine ein erstes Ventil (13)
und ein zweites Ventil (17) enthaltende erste Ventileinrichtung
(13, 17) vorgesehen, mittels welcher wenigstens eine Druckmittelkammer (2,
11) der Antriebsachse (8) wahlweise mit einer Druckmittelquelle
(7) oder mit einer Druckmittelsenke verbindbar oder gegen beide
absperrbar ist;  c) das erste Ventil (13) der ersten Ventileinrichtung
(13, 17) ist als elektromagnetisch betätigbares 3/2-Wegeventil ausgebildet
und weist einen mit der Druckmittelquelle (7) verbundenen Druckmitteleingang,
einen Druckmittelausgang und einen zur Druckmittelsenke hin führenden
Auslaß (14) auf;  d)
das zweite Ventil (17) der ersten Ventileinrichtung (13, 17) ist
als elektromagnetisch betätigbares
2/2-Wegeventil ausgebildet und weist einen mit dem...
Patent DE-4412166-B4 (DE)
Title: Rollenkette (Gelenkkette)
Inventor: WILKE HERMANN
IPC: F16G13/06
Filed: 1994-04-08
Granted: 2009-06-04
Abstract: Rollenkette, bei der Bolzen (10) drehbar jeweils eine Rolle (11a, 11b) aufnehmen und die Bolzen (10) paarweise in wechselnder Anordnung durch Innenlaschen (13) und Außenlaschen (14) gelenkig verbunden sind, wobei die Gelenkverbindung zwischen den Rollen (11) und den Außenlaschen (14) mit dem Bolzen (16) jeweils durch aufgepresste Wälzlager (12, 15) hergestellt ist und daß dabei die Wälzlager (15) für die Außenlaschen durch aufgesteckte Ringe (16) gesichert sind.
Patent DE-4436713-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trocknung der Oberflächen eines Gegenstandes
Inventor: ESLER KARL HERMANN
IPC: F26B21/00
Filed: 1994-10-14
Granted: 2009-10-22
Abstract: Vorrichtung zur Trocknung einer Oberfläche eines Gegenstandes unter Verwendung von Warmluft, die aus einer dem Gegenstand zugewandten lang gestreckten Schlitzdüse strömt, die an einem Luftführungskasten angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Luftführungskasten (1) vor einer Schlitzdüse (4), welche aus strahlungsdurchlässigem Material ausgebildet ist, ein Infrarotstahler (3) angeordnet ist.
Patent DE-10001488-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum prozesssicheren Fügen ölverschmutzter Werkstücke, insbesondere Blechteile
Inventor: MACK OLIVER
IPC: C23G5/00
Filed: 2000-01-15
Granted: 2004-12-16
Abstract: Verfahren
zum Reinigen eines ölverschmutzten
Werkstücks
(3), an welches in einem Fügebereich
(7) mittels Bolzenschweißen
ein Bolzen (2) angeschweißt
werden soll, bei welchem Verfahren  – mittels eines Heißluftgebläses (8,
8') ein Strahl angewärmten
Gases auf den Fügebereich
(7) gerichtet wird, durch den das Öl im Fügebereich (7) angewärmt und
aus dem Fügebereich
(7) verdrängt
wird,  – zur
Reinigung des ölverschmutzten
Werkstücks
(3) vor dem Bolzenschweißen
der Fügebereich
(7) zunächst
mittels des Heißluftgebläses (8)
behandelt wird,  – und
das Heißluftgebläse (8) dann
während
des Bolzenschweißvorgangs
ausgeschaltet wird.
Patent DE-10006110-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach
Inventor: MATHES BERNHARD
IPC: B62D27/02
Filed: 2000-02-11
Granted: 2007-05-03
Abstract: Fahrzeugdach
bestehend aus einem Dachblech, das sich zwischen zwei Dachholmen
erstreckt und mit diesen unter Bildung jeweils einer Regenablauf
rinne verbunden ist, wobei die Randbereiche des Dachblechs gegenüber der
Außenkontur
stufenartig nach unten abgesetzt und mit dem Verbindungsflansch
des jeweiligen Dachholms überlappend
verbunden sind, und mindestens einem Spriegel, der sich unter dem
Dachblech quer zur Fahrzeuglängsachse
erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Endzungen (8) des mindestens
einen Spriegels (7) mit dem jeweiligen Randbereich des Dachbleches
außerhalb
der Überlappung
des Dachbleches mit dem Verbindungsflansch (4) des zugehörigen Dachholms
(5) mittels eines Formschlusses (9) verbunden sind.
Patent DE-10017389-B4 (DE)
Title: Verfahren zur zylinderindividuellen Anpassung der Einspritzdauer für eine mehrzylindrige Brennkraftmaschine
Inventor: STANDT ULRICH-DIETER
IPC: F02D41/14
Filed: 2000-04-07
Granted: 2009-11-12
Abstract: Verfahren zur zylinderindividuellen Anpassung der Einspritzdauer bei einer mehrzylindrigen Brennkraftmaschine (BKM), deren Einspritzelemente zylinderindividuell steuerbar sind, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  – Betrieb der BKM in einem stationären Betriebszustand-Drehzahl und Last konstant-(V2)  – Ermitteln eines die Drehungleichförmigkeit kennzeichnenden Meßwertes im stationären Betriebszustandes der BKM (σ stat )  – Veränderung des Sollwertes (T soll(stat) ) der Einspritzdauer für einen einzelnen Zylinder um einen definierten Betrag (T soll(stat) ·p) (V4)  – Messung des die Drehungleichförmigkeit σ (   i)  kennzeichnenden Meßwertes und Berechnung der Abweichung (Δ σ   (   ι   ) ) bei verändertem Sollwert (T soll(i) ) der Einspritzdauer (V5, V6)  – Wiederholen der folgenden Verfahrensschritte für alle weiteren Zylinder:  Änderung des Sollwertes der Einspritzdauer (T soll(i) ) (V8), Messung des die Drehungleichförmigkeit kennzeichnenden Meßwertes (σ (i) ) (V5), Berechnung der Abweichung (Δ σ   (   ι   ) ) des die Drehungleichförmigkeit kennzeichnenden Meßwertes nach der Änderung (V6)  – Vergleich der Abweichung (Δ σ   (   ι   ) ) zwischen den einzelnen Zylindern  – Berechnung zylinderindividueller Korrekturwerte (K 1 –K Zylinderzahl ) aus dem Vergleich (V10).
Patent DE-10036982-B4 (DE)
Title: Film- oder Lagenhaltevorrichtung für eine Spritzgiessform
Inventor: OAMI KOTARO
IPC: B29C45/14
Filed: 2000-07-28
Granted: 2005-02-17
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, eine Filmhaltevorrichtung für eine Spritzform bereitzustellen, die dazu imstande ist, einen Schutzfilm (11) sicher an einer bestimmten Position einer Formfläche einer aus zwei gekoppelten Formen (1, 2) mit im wesentlichen vertikal miteinander gekoppelten Flächen bestehenden Spritzform zu halten. Die Filmhaltevorrichtung zum Halten eines Innenfilms auf der Formfläche der Spritzform umfasst an einem Oberkantenabschnitt der Formfläche der Form zwei Positionierstifte (6), an denen eine Oberkantenseite des Innenfilms (11) hängen kann, und obere und untere Saugluftöffnungsabschnitte (7, 8) zur Filmadsorption, die so angeordnet sind, dass sie die Positionierstifte (6) von der Ober- und Unterseite her umfassen. Der obere Saugluftöffnungsabschnitt (7) ist als eine Linie ausgebildet, die sich entlang einer Oberkante der Formfläche erstreckt.
Patent DE-10048398-B4 (DE)
Title: Kontinuierlich abtastender Röntgenanalysator mit verbesserter Verfügbarkeit und Genauigkeit
Inventor: UEKI BUNJIRO
IPC: G01N23/207
Filed: 2000-09-29
Granted: 2006-09-21
Abstract: Röntgenfluoreszenz-Spektrometer, das
aufweist:  einen Probenhalter, um darauf eine zu analysierende
Probe zu halten;  eine Röntgenquelle
zur Bestrahlung der Probe mit primären Röntgenstrahlen, um die Probe
anzuregen, Fluoreszenz-Röntgenstrahlen
daraus zu emittieren;  einen Spektralapparat zum Monochromatisieren
der von der Probe emittierten Fluoreszenz-Röntgenstrahlen;  einen Detektor,
der angepaßt
ist, die Fluoreszenz-Röntgenstrahlen
zu detektieren, die durch den Spektralapparat monochromatisiert
worden sind, und um Impulse einer Spannung, die proportional zu
einer Energie der Fluoreszenz-Röntgenstrahlen
ist, in einer Anzahl zu erzeugen, die proportional zu einer Intensität der Fluoreszenz-Röntgenstrahlen
ist;  eine Koppelungseinrichtung zur Kopplung des Antriebs des Spektralapparats
und des Detektors, um die Probe und den Detektor kontinuierlich
abzutasten, indem bewirkt wird, daß die monochromatisierten Fluoreszenz-Röntgenstrahlen
auf den Detektor gestrahlt werden, während eine Wellenlänge der
durch den Spektralapparat monochromatisierten Fluoreszenz-Röntgenstrahlen variiert;  einen
Impulshöhenanalysator
zum Auswählen
der durch den Detektor erzeugten Impulse, die in einen vorbestimmten
Spannungsbereich fallen;  einen Teiler zum Bestimmen...
Patent DE-10048773-B4 (DE)
Inventor: PROTTE CHRISTOPH
IPC: A23N7/04
Filed: 2000-09-29
Granted: 2008-04-03
Abstract: The invention relates to a device and method for peeling raw produce, whereby the produce for peeling is displaced along a straight conveyor (3) and peeled by means of a cutting device (4), of such a form as to be displaceable perpendicular to the direction of transport (15). The produce for peeling is guided along an endless system (10) and serially turned by a given angle and peeled along the longitudinal axis thereof. According to the invention, said device and method permit a qualitatively high-grade peeling result with a high throughput.
Patent DE-10052103-B4 (DE)
Title: Filterelement
Inventor: SCHNABEL WERNER
IPC: B01D29/23
Filed: 2000-10-20
Granted: 2009-06-04
Abstract: Filterelement für insbesondere einen Ausgleichsbehälter für ein Fahrzeug, wobei der Ausgleichsbehälter eine Einlassöffnung für die zu reinigende Flüssigkeit und eine Auslassöffnung für die gereinigte Flüssigkeit aufweist, wobei das Filterelement (16) aus einem zick-zack-förmig gefalteten Filtermedium besteht, insbesondere Filterpapier, welches an den Stirnseiten verschlossen ist und wobei das Filterelement (16) in einem Träger (17) angeordnet ist, an den Stirnseiten gegenüber dem Träger (17) radial abgedichtet ist und wobei der Träger (17) durch eine Endscheibe (21) abgeschlossen ist und die Endscheibe (21) in dem Träger (17) geführt ist und das Filterelement in axialer Richtung abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass dieses von innen nach außen durchströmt ist und in dem Träger (17) eine Einlassöffnung für die zu reinigende Flüssigkeit vorgesehen ist und wobei der Träger und/oder die Endscheibe (21) wenigstens ein Stützelement (31, 32) aufweist, welches das Filterelement gegen den Flüssigkeitsdruck abstützt, wobei die Endscheibe (21) mit dem Träger (17) verrastet ist.
Patent DE-10063218-B4 (DE)
Title: Tintenstrahl-Aufzeichnungsmaterial
Inventor: KANEKO SATOSHI
IPC: B41M5/52
Filed: 2000-12-19
Granted: 2004-12-02
Abstract: Tintenstrahl-Aufzeichnungsmaterial, umfassend
einen Träger,
eine auf dem Träger
angeordnete Schicht, die (1) mindestens eines der folgenden Materialien:
einen Polymerlatex und eine Harzemulsion, und (2) feine feste Partikel
enthält,
und mindestens eine Schicht, die hochdisperses Siliciumdioxid, das
durch das Gasphasenverfahren synthetisiert wird, enthält und auf
der oben genannten Schicht angeordnet ist.
Patent DE-10108530-B4 (DE)
Title: Elektrischer Drucktastenschalter
Inventor: GEPPERT MICHAEL
IPC: H01H13/06
Filed: 2001-02-22
Granted: 2005-01-27
Abstract: Elektrischer
Drucktastenschalter, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, zur abgedichteten
Montage in einen Einbauraum mit einem in einem Gehäuse (1) gelagerten
Betätigungselement
(5) zur Beaufschlagung von Schaltkontakten, die mit Anschlusskontakten
(20) eines Sockels (17) in Verbindung stehen, dadurch gekennzeich
net, dass in dem Gehäuse
(1) zwischen dem Betätigungselement
(5) und den Schaltkontakten eine den gesamten Gehäusequerschnitt überspannende
Membrane (11) angeordnet ist, die die Schaltkontakte gegenüber dem Betätigungselement
(5) abdichtet, wobei die Membrane (11) in dem Gehäuse (1)
angespritzt ist und zwei sich in den Bereich des Betätigungselementes
(5) erstreckende Stege (31) aufweist, die einen Dichtring (32) tragen,
der auf der in Richtung des Betätigungselementes
(5) weisenden Stirnseite des Gehäuses
(1) zur Abdichtung gegen den Einbauraum aufliegt.
Patent DE-10109489-B4 (DE)
Title: Spinresonanzmeßgerät mit einem statischen Magnetfeld
Inventor: LANZ TITUS
IPC: A61B5/055
Filed: 2001-02-28
Granted: 2009-03-05
Abstract: Spinresonanzgerät zur Erzeugung
eines zu einem statischen Magnetfeld senkrechten magnetischen Wechselfeldes
mit zwei elektromagnetischen Eigenfrequenzen, wobei in Längsrichtung
des statischen Magnetfeldes auf zwei koaxialen Kreiszylindermänteln axial verlaufende
Leitungen (3) flächige
Wechselströme
der Eigenfrequenzen als stehende Wellen mit über den Azimut sinusförmigen Amplitudenverteilungen
der Periode 2π approximieren,
wobei an den Grundflächen
der Zylinder zwischen den axialen Leitungen (3) Verbindungsleitungen
(1, 2) angeordnet sind sowie in einigen oder auch in allen axial verlaufenden
Leitungen (3)und/oder Verbindungsleitungen (1, 2) Impedanzen eingebaut
sind, wobei  mehr als vier axial verlaufende Leitungen (3) vorhanden sind
und  ein Teil der Impedanzen des zweiten Zylinders zusammen mit
den axial verlaufenden Leitungen (3) und/oder Verbindungsleitungen
(1, 2) des zweiten Zylinders ein resonantes System für die zweite
Eigenfrequenz bildet, wobei dieses System zwei äquivalente, orthogonale Eigenschwingungen besitzt,   dadurch
gekennzeichnet, dass  – ein
Teil der Impedanzen zusammen mit den axial verlaufenden Leitungen
(3)und/oder Verbindungsleitungen (1,...
Patent DE-10115266-B4 (DE)
Title: Abdeckung für den Motorraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ORY JEAN-PHILIPPE
IPC: B62D25/24
Filed: 2001-03-28
Granted: 2012-03-15
Abstract: Abdeckung für einen mit einer Motorhaube versehenen Motorraum eines Kraftfahrzeugs, wobei sich die Abdeckung unter der Motorhaube befindet, den Motorraum überdeckt und den Zugang zu gewissen Wartungspunkten gestattet, und wobei mindestens ein Teil eines funktionalen Bauteils in die Abdeckung integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Abdeckung aus zwei Teilen zusammensetzt, die aus einer oberen Abdeckung und einer unteren Abdeckung bestehen, welche sich unabhängig voneinander öffnen lassen.
Patent DE-10133764-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbau einer Kommunikationsverbindung und Telekommunikationssystem
Inventor: KAYSER UDO
IPC: H04Q3/00
Filed: 2001-07-12
Granted: 2005-05-25
Abstract: Verfahren
zum Aufbau einer Kommunikationsverbindung zwischen einem an ein
privates Kommunikationsnetz angeschlossenen ersten Telekommunikationsendgerät und einem
außerhalb
des privaten Kommunikationsnetzes an eine öffentliche Amtsleitung (66)
angeschlossenen zweiten Telekommunikationsendgerät mittels einer Vermittlungseinrichtung,
insbesondere einem Vermittlungsplatz, wobei das erste Telekommunikationsendgerät mit einer
ersten Telekommunikationsanlage (1; 61), die Vermittlungseinrichtung
mit einer zweiten Telekommunikationsanlage (2; 62) und die Amtsleitung
(66) mit einer Gateway-Anlage (3; 63) des privaten Kommunikationsnetzes verbunden
ist, gekennzeichnet durch folgende Schritte:  – Aufbau
(5–10)
und Aufrechterhalten einer auf QSIG-Standard basierenden ersten
Verbindung (64) zwischen der ersten und zweiten Telekommunikationsanlage
(1, 61; 2, 62);  – Aufbau
(12–15)
und Aufrechterhalten einer zweiten, auf QSIG-Standard basierenden
Verbindung (65) zwischen der zweiten Telekommunikationsanlage und
der Gateway-Anlage (2, 62; 3, 63);  – Eingeben einer einem außerhalb
des privaten Kommunikationsnetzes angeordneten Netzknoten zugeordneten Rufnummer
mittels der Vermittlungseinrichtung;  – Zuweisen (17–19) einer
freien Amtsleitung (66) durch die Vermittlungseinrichtung;   – Eingeben
(23, 26) per...
Patent DE-10135417-B4 (DE)
Title: Meßgerät mit einer Einstellfunktion für eine Zeiger-Nullstellung
Inventor: KOMURA TAKASHI
IPC: G01R7/06
Filed: 2001-07-20
Granted: 2012-06-14
Abstract: Meßgerät umfassend: eine Skalentafel (10a); einen Zeiger (20), der sich vor der Skalentafel dreht; einen Stopper (13) zum Stoppen des Zeigers an einer Nullstellung; einen Schrittmotor (M) zum Antreiben des Zeigers, der hinter der Skalentafel angeordnet ist, wobei der Schrittmotor einen Magnetrotor (30b) und einen Stator (30a) mit Feldspulen (34a, 34b) enthält; und eine Vorrichtung (50, 60a, 60b, etc.) zum Zuführen von Ansteuerspannungen zu den Feldspulen, wobei die Ansteuerspannungen aus wechselnden Impulssignalen bestehen, die eine Impulsbreite (W1, W2) aufweisen, die einer Erneuerungszeit (t1, t2) zum Erneuern einer Winkelposition des Zeigers entsprechen; wobei: die Ansteuerspannungszuführvorrichtung den Feldspulen eine erste Ansteuerspannung mit einer ersten Impulsbreite (W1) in einem Normalbetriebsmodus und eine zweite Ansteuerspannung mit einer zweiten Impulsbreite (W2), welche breiter als die erste Impulsbreite ist, in einem Zeiger-Nullstellung-Einstellungsmodus zuführt; und die Ansteuerspannungszuführvorrichtung die Zufuhr der zweiten Ansteuerspannung zu den Feldspulen in dem Zeiger-Nullstellung-Einstellungsmodus unterbricht, wenn die zweite Ansteuerspannung auf einem Nullwert ist und falls eine Spannung (Vi), die in einer der Feldspulen induziert wird, kleiner ist als eine vorbestimmte Schwellwertspannung (Vth).
Patent DE-10153784-B4 (DE)
Title: Modulares Steuersystem für eine Ladevorrichtung mit gezielter Sauggreifersteuerung
Inventor: VOGEL KLAUS
IPC: B65G47/91
Filed: 2001-10-31
Granted: 2005-02-03
Abstract: Modulares
Steuersystem für
eine Ladevorrichtung mit gezielter Sauggreifersteuerung nach Patentanmeldung
101 18 386.0, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuersystem aus
einer Vielzahl von gleichen, säulenförmigen,
an einer Stirnseite einen Anschluss oder einen Sauggreifer (12)
tragenden Führungen
(1) mit quadratischem Querschnitt besteht, die durch das Steuersystemfeld
als Rahmen begrenzende Spannleisten aneinander gepresst sind, dass
die Führungen
(1) mit einer einen Schaltkolben (3) aufnehmende Längsbohrung
(2) versehen sind, dass die Führungen
(1) von die Zu- und Ableitungen für Steuer- und Arbeitsmedien
bildenden, sich im Steuersystemfeld zu Leitungssystemen ergänzenden
Querbohrungen (8, 9, 14, 17, 26) durchbrochen sind, dass sich in
jeder Führung
(1) über
dem Schaltkolben (3) eine mit einer Querbohrung (17) korrespondierende
Ringnut (21) tragender, in Achsrichtung durchbohrter und mit einer
Verbindung (24) der Ringnut (21) zu der dem Schaltkolben (3) abgewandten,
und von einer Dichtungsscheibe (19) abgedeckten Kreisfläche versehener
Einsatz (18) in der Längsbohrung
(2) befindet und dass die Längsbohrung
(2)...
Patent DE-10158503-B4 (DE)
Title: Einstellrohr für ein Kraftstoffeinspritzventil und Presspassaufbau sowie Presspassverfahren desselben
Inventor: SUMIYA SADAO
IPC: B23P11/02
Filed: 2001-11-28
Granted: 2009-07-02
Abstract: Presspassaufbau für ein Einstellrohr (14) für eine Kraftstoffeinspritzventil zum Einstellen eines Kompressionsbetrags eines Federelements (13) zum Vorspannen eines Ventilelements (12), wobei der Presspassaufbau folgendes aufweist:  ein zylindrisches Gehäuse (15) mit einer inneren Umfangsfläche, die einen zylindrischen Raum definiert, in den das Einstellrohr (14) presspassbar ist, um den Kompressionsbetrag des Federelements (13) durch eine Einstellung eines Presspassbetrags des Einstellrohrs (14) einzustellen; und  ein Schmiermittelmaterial (23) an zumindest entweder der äußeren Umfangsfläche des Einstellrohrs (14) oder der inneren Umfangsfläche des zylindrischen Gehäuses (15);  dadurch gekennzeichnet, dass  das Schmiermittelmaterial (23) ein Feststoffschmiermittel ist;  wobei sowohl das Einstellrohr (14) als auch das zylindrische Gehäuse (15) aus Edelstahl bestehen; und das Feststoffschmiermittel (23) ein Oxalatfilm ist, der an zumindest entweder der äußeren Umfangsfläche des Einstellrohrs (14) oder der inneren Umfangsfläche des zylindrischen Gehäuses (15) ausgebildet ist.
Patent DE-10161152-B4 (DE)
Title: Positionierung des Behandlungsstrahls eines Strahlentherapiesystems mittels eines Hexapoden
Inventor: MUELLER CHRISTIAN
IPC: A61B6/04
Filed: 2001-12-12
Granted: 2014-02-13
Abstract: Strahlentherapiesystem, bestehend aus zumindest einer Unterlage (15), auf der ein Patient (13) gelagert ist, einer Bestrahlungsvorrichtung (1), insbesondere einem Linearbeschleuniger, die einen Behandlungsstrahl (12) erzeugt, und einem Strahlführungselement (11) zum Lenken des Behandlungsstrahls (12) auf ein Isozentrum (14) in dem Patienten (13), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Hexapod (3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10) zum Verstellen des Strahlführungselementes (11) und/oder der Unterlage (15) vorgesehen ist, dass zumindest ein Sensor (20, 21) am Hexapoden (3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10) und/oder am Strahlführungselement (11) und/oder am Linearbeschleuniger zur Erfassung der Position des Patienten (13) auf der Unterlage (15) vorgesehen ist, und dass eine Steuerung (30) vorgesehen ist, die eine mittels des zumindest einen Sensors (20, 21) erfasste Istposition mit einer vorgegebenen Sollposition des Patienten (13) vergleicht und den Hexapoden (3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10) so steuert, dass der Behandlungsstrahl (12) das Isozentrum (14) des Patienten (13) trifft.
Patent DE-10201649-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Überwachung von Komponenten in einem Kommunikationsnetz
Inventor: NEUHAUS RALF
IPC: H04L12/56
Filed: 2002-01-17
Granted: 2005-02-17
Abstract: Anordnung
mit in einem Kommunikationsnetz adressierbaren Komponenten (B1-B6,
C1-C6, D1-D6),  wobei jeweils eine Komponente (B1-B6, C1-C6,
D1-D6) von mindestens einer anderen Komponente (B1-B6, C1-C6, D1-D6) überwachbar
ist, und  wobei jede überwachbare
und überwachende
Komponente (D1, C6) Kommunikationsmittel zum direkten Datenaustausch
aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass jeweils ein Überwachungsauftrag
von einer überwachenden
Komponente (C6) erteilt wird, der die Adresse dieser Komponente
(C6) umfasst,  dass die überwachende
Komponente (C6) den Überwachungsauftrag
direkt zu der zu überwachenden
Komponente (D1) übermittelt,
dass jede überwachbare
Komponente (D1) Speichermittel für
die in den Überwachungsaufträgen enthaltenen
Adressen und Überwachungsmittel
zur Zustandsüberwachung
aufweist, die einen zu überwachenden
Zustand zumindest bei einer Zustandsänderung unter Verwendung der
Kommunikationsmittel direkt zur überwachenden
Komponente (C6) überträgt, und  dass
die überwachte
Komponente (D1) die Überwachung durch
einzelne oder alle überwachenden
Komponenten (B1-B6, C1-C6, D2-D6) sperren kann.