baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004061482-B4 (DE)
Title: Schraubwerkzeug mit einstellbarer Drehmomentbegrenzungseinrichtung
Inventor: ABEL MICHAEL
IPC: B25B15/02
Filed: 2004-12-21
Granted: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schraubwerkzeug zur Übertragung eines einstellbar begrenzten Drehmomentes mit einem ein klingenseitiges (1') und ein rückwärtiges (2') Ende aufweisenden hohlen Griff (1, 2), einer aus dem klingenseitigen Ende (1') des Griffes (1, 2) ragenden Klinge (3) und mit einer in der Griffhöhlung (9) angeordneten Drehmomentbegrenzungseinrichtung, mit einem griffdrehfesten ersten Zahnteil (4) und einem klingendrehfesten zweiten Zahnteil (5), wobei die beiden Zahnteile (4, 5) von einer das Drehmoment bestimmenden Feder (7) in eine gegenseitige Schrägflankenanlage (6) beaufschlagt werden, wobei die Spannung der Feder (7) durch Drehen eines dem klingenseitigen Griffende (1') zugeordneten Einstellgliedes (10) variierbar ist. Wesentlich ist, dass das Einstellglied (10) auf die Klinge (3) eine Zugkraft ausübt.
Patent DE-102005020735-B4 (DE)
Title: Tragbares Salzstreugerät
Inventor: KALAMARSKI WIESLAW
IPC: E01H5/02
Filed: 2005-05-04
Granted: 2009-11-12
Abstract: Tragbares Salzstreugerät mit einem Behälter (1) für das Streugut und einer unteren Öffnung (2) und einer Streuvorrichtung, die von einem Elektromotor (3) mit Akku (4) angetrieben wird, und mit wenigstens einem Handgriff (5),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Streuvorrichtung als Wurfrad (6) ausgebildet ist, durch das das Streusalz zerkleinert und ausgeworfen wird,  dass zu Steuerung des Weitauswurfs am Handgriff (5) mittels eines Potentiometers (RS1) die Drehzahl des Wurfrades (6) verstellbar ist und  dass zur Steuerung der Streugutmenge am Handgriff (5) mittels eines zweiten Potentiometers (RS2) die Drehzahl einer Förderschnecke (7) verstellbar ist, die zwischen der Öffnung (2) des Streugutbehälters (1) und dem Wurfrad (6) angeordnet ist.
Patent DE-102005028524-B4 (DE)
Title: Entwässerungsgitteranordnung
Inventor: HUMPHRIES DEREK
IPC: E03F1/00
Filed: 2005-06-20
Granted: 2019-08-29
Abstract: Entwässerungsgitteranordnung umfassend:
 a. ein längliches Entwässerungsgitter (1), das eine im Wesentlichen planare Entwässerungsfläche (3) mit einer Vielzahl von Öffnungen (11) und einem Paar von sich längslaufend erstreckenden Seitenabschnitten (5), wobei sich jeder Seitenabschnitt (5) orthogonal unterhalb einer Unterseite (9) der Entwässerungsfläche (3) erstreckt und einen Bodenflansch (7) beinhaltet, der sich in die Richtung des gegenüberliegenden der Seitenabschnitte (5) erstreckt;
 b. eine erste verstärkende Halteschiene (20), die zwischen einem ersten der Bodenflansche (7) eines ersten der Seitenabschnitte (5) und der Unterseite (9) der Entwässerungsfläche (3) angeordnet ist, und eine zweite verstärkende Halteschiene (20), die zwischen dem anderen der Bodenflansche (7) eines zweiten der Seitenabschnitte (5) und der Unterseite (9) der Entwässerungsfläche (3) angeordnet ist;
 c. wobei jede Halteschiene (20) ein längliches Element ist, das eine hintere, einem Seitenabschnitt (5) benachbarte Fläche (21), eine einem Bodenflansch (7) benachbarte Bodenfläche (22), eine der Unterseite (9) der Entwässerungsfläche (3) benachbarte Deckfläche (23) und eine der gegenüberliegenden Halteschiene (20) gegenüber liegende Vorderfläche (24) hat, wobei jede Vorderfläche (24) eine Vielzahl von Schlitzen (25) beinhaltet, die angepasst sind, um ein Ende eines verstärkenden Streifens (30, 130, 230) aufzunehmen; wobei, wenn die gegenüberliegenden Enden eines verstärkenden Streifens (30, 130, 230) innerhalb von Schlitzen (25) in gegenüberliegenden Halteschienen (20) angeordnet sind, eine Oberkante (35, 135, 235) des verstärkenden Streifens (30, 130, 230) zumindest an einen Abschnitt der Unterseite (9) der Entwässerungsfläche (3) anstößt.
Patent DE-102005043306-B4 (DE)
Title: Lupenbrille
Inventor: WAGENMANN WERNER
IPC: G02C7/02
Filed: 2005-09-07
Granted: 2007-11-22
Abstract: Lupenbrille,
bestehend aus einem Brillengestell (1), einem mittig im Brillengestell
(1) über
der Auflage auf dem Nasenbein angeordneten Anschlusselement (2)
mit einem daran angeschlossenen ersten Kugelkopfelement (3), einem
daran befestigten Kugelkopfverbinder (4), der wiederum ein zweites
Kugelkopfelement (5) festhält,
an dem ein Scharnier (6) befestigt ist, das zwei Optikhalterungen
(7) unabhängig
voneinander schwenkbar lagert; sowie einer LED (8),  dadurch
gekennzeichnet,  dass die beiden Optikhalterungen (7) in Bügelform
derart ausgestaltet sind, dass sie von ihrer Aufhängung bis
kurz vor die Brillengläser
an diese zurückgeführt werden
und dass sie dort an ihren Enden jeweils einen Haltering (7a) für die Aufnahme
einer optischen Einrichtung aufweisen,  dass zwischen dem zweiten
Kugelkopfelement (5) und dem Scharnier (6) auf der Scharnierachse
eine sich senkrecht aufwärts
erstreckende LED-Halterung (9) angeordnet ist, dass in Blickrichtung
am Ende des Scharniers (6) eine Feststellmutter (10) aufgeschraubt
ist,  und dass auf dem Brillengestell (1) mittig in...
Patent DE-102005051201-B4 (DE)
Inventor: EISELE THOMAS
IPC: B66C1/02
Filed: 2005-10-18
Granted: 2008-01-17
Abstract: The invention relates to a suction gripper (10) for sucking workpieces (32) onto it, comprising a suction body holder (12), which has a negative pressure connection (14), and an elastic suction body (20), which is fastened to said holder and has on its side facing the workpiece (32) a sealing lip (22) delimiting a suction space (26), and the suction space (26) is connected in flow terms to the negative pressure connection (14), the suction gripper (10) being free of sensors and the elastic suction body (20) having means (54) that indicate the sucking state.
Patent DE-102005051691-B4 (DE)
Title: Dichter und thermisch isolierter Tank aus aneinanderliegenden wärmedämmenden Elementen
Inventor: DHELLEMMES JACQUES
IPC: F17C3/02
Filed: 2005-10-28
Granted: 2008-01-17
Abstract: Dichter
und thermisch isolierter Tank mit mindestens einer am Rumpf (1)
einer schwimmenden Struktur befestigten Tankwand, die in Richtung
ihrer Dicke von innen nach außen
aufeinander folgend eine primäre Dichtungssperrschicht
(8), eine primäre
Isoliersperrschicht (6), eine sekundäre Dichtungssperrschicht (5)
und eine sekundäre
Isoliersperrschicht (2) aufweist, wobei mindestens eine der Isoliersperrschichten
(2, 6) aus aneinander liegenden wärmedämmenden Elementen (3, 7) besteht,
wobei jedes wärmedämmende Element
eine thermisch isolierende Einlage (76, 276, 376a–b, 476),
die in Form einer zu der Tankwand parallelen Schicht vorgesehen
ist, und Trägerelemente
(75, 175, 192, 193, 275, 375, 475, 575, 775, 875, 975, 1075, 1175,
1275, 1375, 1475) aufweist, die sich durch die Dicke der thermisch
isolierenden Einlage (76, 276, 376a–b, 476) erstrecken, um Druckkräfte aufzunehmen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerelemente (75, 175, 192,
193, 275, 375, 475, 575, 775, 875, 975, 1075, 1175, 1275, 1375,
1475) eines wärmedämmenden Elements
als mindestens eine einstückige
Tragstruktur (70,...
Patent DE-102005060869-B4 (DE)
Title: Betätigungsanordnung
Inventor: HENKEL WALTER
IPC: F15B15/14
Filed: 2005-12-20
Granted: 2009-04-02
Abstract: Betätigungsanordnung
für bewegliche
Teile, insbesondere von Klappen an Fahrzeugen, wobei das bewegliche
Teil um eine Schwenkachse schwenkbar gelagert ist, mit einem aus
einem hydraulischen Arbeitszylinder und einer Gasfeder gebildeten
Antriebsmittel, dessen mit einem Hydraulikfluid gefüllter Arbeitszylinder oder
Gasfeder an einem feststehenden Bauteil in einem radialen Abstand
zur Schwenkachse schwenkbar gelagert ist und das eine Kolbenstange
aufweist, die an einem in dem Arbeitszylinder verschiebbar angeordneten
und diesen in eine erste und eine zweite Arbeitskammer trennenden
Arbeitskolben befestigt sowie abgedichtet aus dem Arbeitszylinder
herausgeführt
ist, wobei das bewegliche Teil oder das feststehende Bauteil von
dem freien Ende der Kolbenstange in einem radialen Abstand zur Schwenkachse
kraftbeaufschlagbar ist, mit einem in den einen Endbereich des Arbeitszylinders
mündenden
ersten Druckanschluß und
einem in den anderen Endbereich des Arbeitszylinders mündenden
zweiten Druckanschluß, über die
der Innenraum des Arbeitszylinders von einem Hydraulikfluid druckbeaufschlagbar
ist und die Gasfeder und der Arbeitszylinder eine Baueinheit bildend
in Reihe zueinander...
Patent DE-102006001204-B4 (DE)
Inventor: TILL VOLKER
IPC: B65C9/46
Filed: 2006-01-10
Granted: 2008-05-15
Abstract: The method involves moving a container, such as bottle (3), along a rotor (7) in a labeling station (8), and applying a label on the container. The labels are printed by imprinting a labeling base material (11) in the station using a printing unit before applying the label on the container, where the printing unit produces a print image depending on an electronic control. The imprinting of the material takes place by a relative movement between the material and the printing unit or a print head of the printing unit. An independent claim is also included for a device for labeling a container.
Patent DE-102006005468-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Parallelhybridantriebsstranges eines Fahrzeuges
Inventor: DREIBHOLZ RALF DR
IPC: B60L50/16
Filed: 2006-02-07
Granted: 2017-09-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Parallelhybridantriebsstranges (1) eines Fahrzeuges mit einer Verbrennungsmaschine (2), mit einer elektrischen Maschine (3) und mit einem Abtrieb (5), wobei die elektrische Maschine (3) im Leistungsstrang zwischen dem Abtrieb (5) und der Verbrennungsmaschine (2) angeordnet ist und sowohl zwischen der Verbrennungsmaschine (2) und der elektrischen Maschine (3) als auch zwischen der elektrischen Maschine (3) und dem Abtrieb (5) jeweils ein reibschlüssiges Schaltelement (7, 8) vorgesehen ist, und wobei ein am Abtrieb (5) anzulegendes Sollabtriebsmoment (m_fahr_soll) in Abhängigkeit der Übertragungsfähigkeit des zwischen der elektrischen Maschine (3) und dem Abtrieb (5) angeordneten ersten Schaltelementes (8) einstellbar ist, wobei die Übertragungsfähigkeit des ersten Schaltelementes (8) in Abhängigkeit des angeforderten Sollabtriebsmomentes (m_fahr_soll) gesteuert eingestellt wird, so dass das erste Schaltelement (8) mit einer zur Darstellung des Sollabtriebsmomentes (m_fahr_soll) am Abtrieb (5) erforderlichen Übertragungsfähigkeit vorliegt, und dass eine Antriebsdrehzahl (n_3) der elektrischen Maschine (3) während eines Startvorganges der Verbrennungsmaschine (2) geregelt eingestellt wird, um das erste Schaltelement (8) zumindest während des Startvorganges der Verbrennungsmaschine (2) in einem Schlupfbetrieb zu halten und das Sollabtriebsmoment (m_fahr_soll) am Abtrieb (5) darzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbrennungsmaschine (2) während des Startvorganges mittels eines Sollantriebsmomentverlaufes oder eines Sollantriebsdrehzahlverlaufes gesteuert betrieben wird und das zweite Schaltelement (7) bei zugeschalteter Verbrennungsmaschine (2) in einen synchronen Zustand überführt wird, wobei das zweite Schaltelement (7) nach dem Startvorgang der Verbrennungsmaschine (2) erst dann vollständig geschlossen wird, nachdem die Drehzahl (n_2) der Verbrennungsmaschine (2) der Drehzahl (n_3) der elektrischen Maschine (3) entspricht.
Patent DE-102006009160-B4 (DE)
Title: Anordnung für die Separation von Partikeln aus einem Plasma
Inventor: MEYER CARL-FRIEDRICH
IPC: C23C14/32
Filed: 2006-02-22
Granted: 2010-01-28
Abstract: Anordnung für die Separation von Partikeln aus einem Plasma bei Beschichtung eines Substrates unter Vakuumbedingungen, bei der das Plasma (3) von einem Target (1) ausgehend gebildet wird und positive Ladungsträger des Plasmas mittels einer gegenüber dem Plasma (3) positiv beaufschlagten Absorberlektrode (2) zum Substrat (10) hin beschleunigt werden, wobei die Absorberelektrode (2) so angeordnet und ausgerichtet ist, dass ein direktes Auftreffen von Bestandteilen des Plasmas (3) auf dieselbe vermieden wird und wobei die Absorberlektrode (2) zwischen dem zum Substrat (10) hin beschleunigten Plasma (3) und einem ersten stabförmigen Permanentmagneten (5), oder einem ersten stabförmigen Elektromagneten angeordnet ist, dessen Länge im Wesentlichen einer Erstreckung der Absorberelektrode (2) parallel zur nutzbaren Länge des Targets (1) entspricht.
Patent DE-102006012377-B4 (DE)
Title: Konturverstellbarer Fahrzeugsitz mit einer Rückenlehne
Inventor: LEIN RUDOLF
IPC: B60N2/66
Filed: 2006-03-17
Granted: 2021-09-23
Abstract: Konturverstellbarer Fahrzeugsitz mit einer Rückenlehne, die im Lordosenbereich mindestens zwei Luftkissen (3', 5', 6') aufweist, die je nach Füllmenge eine unterschiedliche Lordosenkontur erzeugen, wobei ein oberes Luftkissen (3') mit der Rückenlehnenstruktur verbunden ist, wobei zumindest ein zweites Luftkissen (5') am oberen Luftkissen (3') angebunden ist, wobei das zweite Luftkissen (5') mit seinem oberen Randbereich in Höhenrichtung im mittleren Bereich des oberen Luftkissens (3') an diesem angebunden ist.
Patent DE-102006015311-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herausziehen von Metalldrähten aus Verstärkungslagen der Reifen
Inventor: GITELMAN OLEKSANDR
IPC: B03B1/02
Filed: 2006-03-30
Granted: 2014-02-20
Abstract: Verfahren zum Entfernen von Metalldrähten aus den Verstärkungslagen von Gummireifen bei dem durch seitliches Aufschneiden entlang des Umfanges zum Sichtbarwerden der Metalldrähte und Querschnitte die den Metalldraht enthaltenen Reifenstreifen separiert werden, diese Reifenstreifen (1) in eine luftdicht verschließbare Kassette (6) eingebracht werden, die mittels eines Rollganges (9) einem Induktionsfeld zugeleitet wird, derart, dass die Kassette (6) das Induktionsfeld auf dem Rollgang (9) bewegt durchläuft, und/oder dass die Kassette (6) auf dem Rollgang (9) befindlich von dem Induktionsfeld überstrichen wird, und mindestens während des Erhitzens der Metalldrähte (2) durch das Hochfrequenzinduktionsfeld und der damit verbundenen Zerstörung des drahtnahen Gummis (4) ein Abführen von mit Spaltgas angereichertem Gas aus der Kassette (6) in ein Sammelbehältnis (14) erfolgt, und nach der so vollzogenen Aufspaltung des Reifenstreifens (1) dieser ganz oder schichtweise aus der Kassette (6) zum Separieren der Metalldrähte (2) nach der Rückführung der Kassette (6) entnommen wird.
Patent DE-102006016896-B4 (DE)
Title: Orthogonal-Flugzeitmassenspektrometer geringer Massendiskriminierung
Inventor: FRANZEN JOCHEN
IPC: H01J49/40
Filed: 2006-04-11
Granted: 2009-06-10
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Flugzeitmassenspektrometers, in dem Ionen aus einem Hochfrequenz-Ionenspeicher über ein Linsensystem entnommen werden und in einen Pulser eingeschossen werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Hochfrequenz-Ionenspeicher zuerst mit Ionen befüllt wird und danach Portionen von Ionen massenselektiv über mehrere Perioden des Pulsers aus dem Hochfrequenz-Ionenspeicher entnommen werden und in den Pulser eingeschossen werden, wobei in jeder Periode des Pulsers durch das Linsensystem jeweils eine Ionenportion aus dem Minimum des in dem Hochfrequenz-Ionenspeicher ausgebildeten Pseudopotentials entnommen wird, so dass zunächst die leichtesten Ionen und in weiteren Perioden des Pulsers zunehmend schwerere Ionen entnommen werden, und wobei das Einschussverfahren in den Pulser an den jeweiligen Massenbereich der Ionenportion angepasst wird.
Patent DE-102006020972-B4 (DE)
Title: Flasche mit unter- und oberseitigen Führungsorganen
Inventor: WEILBACH KLAUS
IPC: B65D51/24
Filed: 2006-05-05
Granted: 2008-02-28
Abstract: Flasche
mit Drehverschlusskappe, dadurch gekennzeichnet, dass unter- und
oberseitige Führungsorgane
ausgebildet sind, wobei das unterseitige Führungsorgan aus einem zentralen
Zapfen in der Mitte des nach innen gewölbten Flaschenbodens und das
obere Führungsorgan
aus einem kraterförmigen
Element (8) an der Drehverschlusskappe (7) besteht.
Patent DE-102006026236-B4 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtungseinheit
Inventor: MIYASHITA JUNJI
IPC: G02F1/13357
Filed: 2006-06-06
Granted: 2016-07-21
Abstract: Hintergrund-Beleuchtungseinheit mit: einer Lichtleiterplatte (12), die einander gegenüber liegende Seitenflächen und eine periphere Kantenfläche (12a) aufweist, wobei ein Teil der peripheren Kantenfläche (12a) eine Lichteintrittsfläche ist, eine der einander gegenüber liegenden Seitenflächen eine Lichtaustrittsfläche ist und die andere der einander gegenüber liegenden Seitenflächen eine untere Fläche (12b) mit mehreren Prismen (17) ist; einer Lichtquelle (3), die der Lichteintrittsfläche der Lichtleiterplatte (12) benachbart angeordnet ist, um Licht zur Lichteintrittsfläche der Lichtleiterplatte (12) hin auszustrahlen; und einem Licht ablenkenden Film (15), der benachbart und parallel zur Lichtaustrittsfläche der Lichtleiterplatte (12) angeordnet ist, und eine Mehrschichtstruktur aufweist, bei der planare Licht reflektierende Schichten (13) und planare Licht durchlässige Schichten (11) abwechselnd aufeinander gestapelt sind, wobei die reflektierenden Schichten (13) und die Licht durchlässigen Schichten (11) mit einem vorgegebenen Neigungswinkel (S) relativ zur Lichtaustrittsfläche geneigt sind, wobei die mehreren Prismen (17) an der unteren Fläche (12b) der Lichtleiterplatte (12) parallel und nebeneinander angeordnet sind, um von der Lichtquelle (3) stammendes Licht hin zu dem Licht ablenkenden Film (15) zu lenken, und wobei die Licht reflektierenden Schichten (13) des Licht ablenkenden Films (15) mit dem Neigungswinkel (S) in einem Bereich von 60 bis 80 Grad angeordnet sind, so dass sie aus der Lichtleiterplatte (12) austretendes Licht nach oben ablenken.
Patent DE-102006026867-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Infrarot-Heizung mit einem Schwarzstrahler sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KÜBLER THOMAS
IPC: F24C3/12
Filed: 2006-06-09
Granted: 2020-09-10
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Strahlungsleistung einer Infrarot-Heizung, welche einen Strahlkörper, insbesondere ein Strahlungsrohr (2), umfasst, dem an einem ersten Ende ein durch einen Brenner (6) erhitztes Gas, insbesondere erhitze Luft (12a), zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Brenner (6) mit einer konstanten Leistung betrieben wird, und dass der Brenner (6) in Abhängigkeit von der Temperatur an der Außenseite des Strahlkörpers (2) und einem Temperatur-Vorgabewert in wiederkehrenden Zyklen veränderlicher Dauer ein- und ausgeschaltet wird.
Patent DE-102006034688-B4 (DE)
Title: Universales gepanzertes Unterstützungsfahrzeug
Inventor: BRUHN RALF
IPC: F41H7/02
Filed: 2006-07-24
Granted: 2019-09-12
Abstract: Universales gepanzertes Unterstützungsfahrzeug (1, 101, 201) für kombinierbare Aufgaben eines Berge-, Brückenlege-, Pionier- und Minenräumfahrzeuges, mit- einer vom Fahrzeug (1, 101,201) abgekoppelten und in sich geschlossenen Besatzungszelle (3, 203), welche wenigstens einen Dachausstieg (33) und/oder Heckausstieg (34) aufweist,- einem gemeinsamen modularen Chassis (4) zur Aufnahme von Fahrgestellkomponenten, Triebwerksmodule (44) und wenigstens einer Kraftstoffanlage (45), Hydraulikeinheiten (46) und jeweiliger Systemaufbauten (6, 106, 206) zur Schaffung des Berge-, Brückenlege-, Pionier- und Minenräumfahrzeuges,- sowie elektrische, pneumatische und/oder hydraulische Schnittstellen im Innen- und Außenbereich des Chassis (4) zur Versorgung der jeweiligen auf/im Chassis (4) adaptierten elektrischen, pneumatischen und/oder hydraulischen Arbeitsgeräte (61, 62, 63, 64, 161, 164, 165, 261, 262) und Handarbeitsgeräte der jeweiligen Systemaufbauten (6, 106, 206),- sowie Arbeitsgeräten (61, 62, 63, 64, 161, 164, 165, 261, 262), wobei die Arbeitsgeräte (61, 62, 63, 64, 161, 164, 165, 261, 262) in Konfiguration des Pionierfahrzeugs zumindest eine Baggeranlage (61), eine Dozeranlage (62), eine Windenanlage (63) und eine Heckausrüstung (64) sind,in Konfiguration des Bergefahrzeugs zumindest eine Krananlage (161), eine Dozeranlage (62), eine Windenanlage (63) und eine Heckausrüstung (164) sind, in Konfiguration des Minenräumfahrzeugs zumindest eine Krananlage (161), ein Minendurchbruchsystem (62), eine Windenanlage (63) und eine Heckausrüstung (164) sind undin Konfiguration des Brückenlegefahrzeugs zumindest eine Brückenverlegeeinrichtung (261) und eine Dozeranlage (62) sind.
Patent DE-102006040991-B4 (DE)
Title: Viscokupplung
Inventor: STÖRMER MARKUS
IPC: F16D35/02
Filed: 2006-08-31
Granted: 2017-01-12
Abstract: Viscokupplung (1) mit einem Antriebselement und einem Abtriebselement (17), wobei zwischen Antriebselement (16) und Abtriebselement (17) ein mit Viscoöl zumindest teilweise gefüllter Spaltraum (8) ausgebildet ist, wobei an dem Antriebselement (16) und/oder dem Abtriebselement (17) mindestens eine nach dem Fliehkraftprinzip Viscoöl aufnehmende Viscoölaufnahme angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Viscoölaufnahme mehrere Viscoölaufnahmeräume (12) aufweist, die als außenliegende Zylinder (12) ausgebildet und gleichmäßig zueinander winkelbeabstandet angeordnet sind, wobei sich Symmetrieachsen (25) der Zylinder (12) in einer Rotationsachse (11) schneiden, und wobei jeder der Zylinder (12) in seinem Volumen einstellbar ist und mindestens eine als Balgenwand (30) ausgestaltete flexible Wandung (29) zur Einstellung seines Volumens (14) aufweist.
Patent DE-102006049421-B4 (DE)
Inventor: HERZFELD WOLFGANG
IPC: B23K9/32
Filed: 2006-10-16
Granted: 2009-03-12
Abstract: The invention relates to a device for welding a strip of material, comprising a guide arm (4) for guiding at least one welding electrode (3a) and a suction device for evacuating gases. According to the invention, at least one suction opening of the suction device is displaced along with the guide arm for a more precisely targeted evacuation of the gases.
Patent DE-102006057972-B4 (DE)
Title: Richtungsempfindlicher pyroelektrischer Infrarotsensor mit kammförmiger Elektrodenstruktur
Inventor: NORKUS VOLKMAR
IPC: G01P13/00
Filed: 2006-12-04
Granted: 2010-01-28
Abstract: Pyroelektrischer Infrarotsensor insbesondere für die Anwendung in einem Bewegungsmelder mit der Fähigkeit zur Erkennung der Bewegungsrichtung einer sich bewegenden Wärmequelle, bestehend aus einem pyroelektrischen Chip (10) und einem rauscharmen Vorverstärker, die in einem Detektorgehäuse mit infrarotdurchlässigem Fenster und drei Anschlusspins (11) untergebracht sind, wobei der pyroelektrische Chip (10) aus einem Pyroelektrikum mit einer Dicke von maximal 50 μm und beidseitig aufgebrachten, annähernd deckungsgleichen Elektroden (1, 2) besteht und das Chipvolumen zwischen den sich überlappenden Elektrodenflächen dabei das strahlungsempfindliche Sensorelement bildet, wobei die sich überlappenden Elektroden (1, 2) auf der Chipoberfläche kammförmig ausgebildet sind und die Breite und/oder der Abstand der Zinken der Kämme in einer Richtung kontinuierlich zunehmen oder abnehmen und wobei mindestens zwei kammförmige Elektroden (1, 2) auf dem Chip (10) aufgebracht sind und die Kammrücken der Kämme beider Strukturen annähernd senkrecht zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-102007000760-B4 (DE)
Title: SSiC mit einem definierten Anteil an Poren und Kohlenstoff
Inventor: MEIER GERD
IPC: C04B38/06
Filed: 2007-09-21
Granted: 2019-04-25
Abstract: Gesinterte Siliciumcarbidkörper, dadurch gekennzeichnet, dass die Sinterkörper 2 bis 12 Vol.-% nicht zusammenhängende, geschlossene, gleichmäßig im Werkstoff verteilten Poren und 0,5 bis 3 Gew.% gleichmäßig im Werkstoff verteilte Graphitpartikel enthalten, dass die Poren kugelförmig sind, einen Nenndurchmesser von 10 µm bis 48 µm und die Graphitpartikel eine unregelmäßige Form mit einer gemittelten Teilchengröße von 1,5 µm bis 100 µm aufweisen.