baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011121570-B4 (DE)
Title: Türgriffanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: SCHUBERT ANDRE
IPC: E05B79/06
Filed: 2011-12-20
Granted: 2020-10-01
Abstract: Türgriffanordnung (1) für ein Fahrzeug, aufweisend- einen Lagerbügel (2), der an einer Innenseite eines Türaußenblechs (4) festlegbar ist, wobei das Türaußenblech (4) und der Lagerbügel (2) jeweils mindestens eine komplementäre Öffnung (8, 9) aufweisen, durch die ein Außenelement (5) zumindest teilweise in den Lagerbügel (2) einsetzbar ist,- eine Schiebeklammer (6), die gleitend zwischen einer Freigabeposition und einer Blockierungsposition verschiebbar in dem Lagerbügel (2) gelagert ist, wobei die Schiebeklammer (6) in der Blockierungsposition so mit einer Aufnahme (11) des Außenelements (5) zusammenwirkt, dass das Außenelement (5) nicht aus dem Lagerbügel (2) herausgezogen werden kann, die Verschiebeachsen (A, B) von Außenelement (5) und Schiebeklammer (6) mit einem spitzen Winkel ungleich 90° zueinander geneigt sind und das Außenelement (5) durch eine Verschiebung der Schiebeklammer (6) von der Freigabeposition in die Blockierungsposition von dieser zumindest temporär mit einer Kraft in Einschubrichtung (C) des Außenelements (5) beaufschlagt wird,- eine in die Schiebeklammer (6) eingesetzte Schraube (7), die sich an dem Außenelement (5) zur Verschiebung der Schiebeklammer (6) abstützt, die beim Eindrehen das Verschieben der Schiebeklammer (6) entlang der Verschiebeachse (B) in die Blockierungsposition bewirkt, wobei diese Blockierungsposition durch das Eingreifen der Schiebeklammer (6) in die Aufnahme (11) des Außenelements (5) und das Abstützen der Schraube (7) an dem Außenelement (5) erzielt ist.
Patent DE-102012103729-B4 (DE)
Title: Druckmaschine sowie Herstellverfahren für Druckprodukte
Inventor: KNAUER PETER
IPC: B41F13/56
Filed: 2012-04-27
Granted: 2022-09-08
Abstract: Druckmaschine zum formatvariablen Bedrucken eines bahnförmigen Bedruckstoffs,mit einer Schneideinrichtung (21), um von dem bedruckten, bahnförmigen Bedruckstoff einzelne Signaturen (15) formatvariabel abzutrennen, undmit einer Falzeinrichtung (10) zum Falzen der Signaturen (15),wobei die Falzeinrichtung (10) einen Falzmesserzylinder (11) aufweist, über welchen zu falzende Signaturen (15) einem dem Falzmesserzylinder (11) nachgeordneten Falzklappenzylinder (20) unter Ausbildung von Querfalzen zuführbar sind,wobei dem Falzmesserzylinder (11) ein Zylinder (12) vorgelagert ist, an welchem die Signaturen (15) vor dem Ausbilden eines Querfalzes in einer beliebigen Anzahl in Form eines Signaturstapels sammelbar sind,wobei der dem Falzmesserzylinder (11) vorgelagerte Zylinder (12) ein Punktursammelzylinder (13) ist und dieser mit einem Gegenzylinder (14) oder einer Bandleitung zusammenwirkt, um die Signaturen (15) am Sammelzylinder (13) aufzunadeln, wobei an dem Punktursammelzylinder (13) eine Anzahl n [n=1 bis N] Signaturen (15) in Form des Signaturstapels aus n übereinanderliegenden Signaturen sammelbar ist, und wobei der Signaturstapel aus den n Signaturen an den dem Punktursammelzylinder (13) nachgeordneten Falzmesserzylinder (11) übergebbar ist,mit ein Collator (26) und einer Längsfalzeinrichtung (29), die dem Falzklappenzylinder (20) der Falzeinrichtung (10) nachgeordnet sind, wobei in einem ersten Produktionsmodus die im Bereich des Falzklappenzylinders (20) quergefalzten Signaturen (15) am Collator (26) sammelbar, anschließend an denselben im Bereich der Längsfalzeinrichtung (29) ein Längsfalz ausbildbar und darauffolgend die dabei entstandenen Druckprodukte über eine Längsfalzauslage (27) auslegbar sind, und wobei in einem zweiten Produktionsmodus die im Bereich des Falzklappenzylinders (20) quergefalzten Signaturen (15) unter Umgehung des Collators (26) und der Längsfalzeinrichtung (29) über eine Querfalzauslage (28) auslegbar sind,mit einer Zylinderhefteinrichtung (30), die dem Falzmesserzylinder (11) zugeordnet ist.
Patent DE-102012106973-B4 (DE)
Title: Ablegbare Dachanordnung bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHULZKI MARKUS
IPC: B60J7/14
Filed: 2012-07-31
Granted: 2024-02-08
Abstract: Dachanordnung (3) bei einem Kraftfahrzeug, wobei die Dachanordnung (3) ablegbar ist und sich in einer Schließstellung zwischen einem oberen Windlauf und einem feststehenden Überrollbügel (6) erstreckt, sowie die Dachanordnung (3) einen Dachrahmen (4), der über ein Gestänge (11, 13) in einem rohbaufesten Lager (11) beweglich angelenkt ist, aufweist, wobei beidseitig des Dachrahmens (4) Dichtungen (17) verlaufen, die in der Schließstellung der Dachanordnung Dichtungsstränge bilden, wobei die jeweilige Dichtung (17) in ihrer Länge dreigeteilt ist, wobei ein vorderer Abschnitt (18) der Dichtung (17) am vorne angeordneten Dachrahmen (4) und ein mittlerer Abschnitt (19) der Dichtung (17) an einem Lenker (11) des Gestänges (11, 13) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestänge (11, 13) auf jeder Seite des Kraftfahrzeuges ein Lenkerpaar (16) aufweist und ein hinterer Abschnitt (20) der Dichtung (17) an einem hinteren Flächenspriegel (5) befestigt ist, der seitlich benachbart zum mittleren Abschnitt (19) der Dichtung (17) eine Aussparung (21) zur Aufnahme des Gestänges (11, 13) beim Verfahren der Dachanordnung (3) und im Bereich seines hinteren Endes einen zur Außenseite gerichteten Vorsprung (22) aufweist, wobei am Vorsprung (22) der hintere Abschnitt (20) der Dichtung (17) befestigt ist.
Patent DE-102012112556-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kaltprägen auf dreidimensionale Gegenstände
Inventor: RÖDER WOLFGANG
IPC: B41M7/00
Filed: 2012-12-18
Granted: 2018-09-27
Abstract: Verfahren zum Kaltprägen auf einen dreidimensionalen Gegenstand, wobei der Gegenstand um eine Rotationsachse drehbar von einer Halteeinrichtung gehalten wird,wobei in einem ersten Schritt an einer ersten Arbeitsstation ein Kleber auf den Gegenstand aufgebracht wird undwobei in einem zweiten Schritt an einer zweiten Arbeitsstation eine Transferfolie von einer Andrückeinrichtung auf den Gegenstand gedrückt wird und gleichzeitig der Kleber gehärtet wird.
Patent DE-102012201240-B4 (DE)
Title: Dichtung für Kraftstoffpumpe
Inventor: BARTELT HANS-CHRISTIAN
IPC: F16J15/3232
Filed: 2012-01-30
Granted: 2023-03-16
Abstract: Kraftstoffpumpe, insbesondere eine Kraftstoffhochdruckpumpe für Brennkraftmaschinen mit Kraftstoffdirekteinspritzung, mit einem Kolben (2), der auf einer ersten Seite einen Kraftstoffbereich (3) und auf einer zweiten Seite einen Ölbereich (4) aufweist, wobei der Kraftstoffbereich (3) von dem Ölbereich (4) mittels einer Dichtung (5) getrennt ist und die Dichtung (5) in axialer Richtung eine Vielzahl von Dichtlippen (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Dichtlippen (7) mindestens eine axiale Unterbrechung (8) aufweist.
Patent DE-102012218608-B4 (DE)
Title: Batteriemessklemme
Inventor: EINERT MARTIN
IPC: G01R15/00
Filed: 2012-10-12
Granted: 2015-01-08
Abstract: Batteriemessklemme (10) aufweisend  – eine Schutzvorrichtung (15, 110, 105), einen Batteriesensor (56) und eine Batterieklemme (80) zur Bereitstellung einer Verbindung zwischen einem Batteriepol (85) einer Fahrzeugbatterie (90) eines Kraftfahrzeugs und dem Batteriesensor (56),  wobei der Batteriesensor (56) durch die Schutzvorrichtung (15, 110, 105) zum Schutz des Batteriesensors (56) gegenüber Umwelteinflüssen umschlossen ist,  – wobei die Schutzvorrichtung (15, 110, 105) eine Trennschicht (110) einen geschlossenporigen Schaum (105) aufweist, der ausgelegt ist, einen Feuchtigkeitstransport aus einer Umgebung zum Batteriesensor (56) zu unterbinden  – wobei die Trennschicht (110) zwischen dem Schaum (105) und dem Batteriesensor (56) angeordnet und ausgelegt ist, den Batteriesensor (56) zu bedecken, um ein Eindringen des Schaums (105) in den Batteriesensor (56) zu blockieren.
Patent DE-102013004658-B4 (DE)
Title: Batteriezelle und Verwendung der Batteriezelle in einem Pkw, der ein Elektro- oder Hybridfahrzeug ist, oder in einer stationären Einrichtung
Inventor: LACKENMACHER LUTZ
IPC: H01M50/543
Filed: 2013-03-16
Granted: 2022-04-21
Abstract: Batteriezelle (100) zur Verwendung in einem Elektro- oder Hybridfahrzeug mit einem Zellengehäuse (10) und Stromanschlüssen (11, 12, 12'), wobei die Stromanschlüsse (11, 12, 12') in Gehäuseöffnungen (14) des Zellengehäuses (10) angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet , dass an mindestens einem der Stromanschlüsse (11, 12, 12') wenigstens eine Durchgangsöffnung (20, 20') für eine oder mehrere Signalleitungen (18, 19; 26) vorhanden ist, so dass mindestens eine Signalleitung (18, 19; 26) eines im Zellengehäuse (10) integrierten Sensors (21) durch die Durchgangsöffnung (20, 20') aus dem Zellengehäuse (10) herausgeführt ist, wobei in der Durchgangsöffnung (20, 20') des Stromanschlusses (11, 12, 12') ein Isolierstück (22) oder eine Isolierung (32) für die Durchführung der einen oder mehreren Signalleitungen (18, 19, 26) durch den Stromanschluss (11, 12, 12') vorhanden ist.
Patent DE-102013010444-B4 (DE)
Title: Vorzelt für einen Wohnwagen, ein Wohnmobil o. dgl. Campingunterkunft
Inventor: HOLTKAMP EGBERT B
IPC: E04H15/08
Filed: 2013-06-24
Granted: 2017-04-06
Abstract: Vorzelt für einen Wohnwagen, ein Wohnmobil o. dgl. Campingunterkunft (2), wobei das mit dem Campingfahrzeug verbindbare Vorzelt (1) jeweilige aus Zeltbahnen (Z) gebildete Decken- und Wandteile (3, 4) aufweist, die in Gebrauchsstellung zumindest bereichsweise mit einem Gestänge (G) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Gestängeteile (G) mit den Zeltbahnen (Z) eine vormontierbare Baueinheit (B) bilden und in diese ein zumindest bereichsweise mit einem Fluid füllbarer sowie als eine Aufricht- oder Demontagehilfe vorgesehener Druckkörper (5) integrierbar ist, derart, dass der aus einer gefalteten Transportstellung zu einem Luftsack (6) aufblasbare Druckkörper (5) mit einem im Füllzustand dessen flächige Auslegung ermöglichenden Öffnungs- bzw. Schließbereich (14) versehen ist und an dem Luftsack (6) eine an ein Pumpsystem (Pfeil A) anschließbare Füllöffnung (7) vorgesehen ist.
Patent DE-102013106866-B4 (DE)
Title: Elastisches Lager mit einem Federkörper aus Elastomerwerkstoff und einem Federbein aus Federdraht
Inventor: ZIMMERMANN HORST
IPC: F16F3/12
Filed: 2013-07-01
Granted: 2017-11-16
Abstract: Lager (1) zur elastischen Abstützung eines dynamisch beanspruchten Bauteils an einer tragenden Struktur mit einem Federkörper (7) aus Elastomerwerkstoff (8), der sich von einer Lagerbuchse (11) weg erstreckt und einem aus Federdraht (9) geformten schraubenförmigen Federbein (10), welches sich von der Lagerbuchse (11) weg erstreckt, wobei zumindest einige Windungen des Federdrahts (9) bei dem Federbein (10) frei liegen, dadurch gekennzeichnet, dass das Federbein (10) ausschließlich an seinem Lagerbuchsen-seitigen Ende in Kontakt mit dem Federkörper (7) steht und dort in Querrichtung zur Schraubenachse seines schraubenförmigen Aufbaus an dem Federkörper (7) geführt ist, um ein unerwünschtes Anliegen des Federbeins an benachbarten Bereichen des Federkörpers zu verhindern.
Patent DE-102013214566-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation einer Fan-out bedingten Querdehnung einer in einer Druckmaschine mit mehreren Druckfarben bedruckten Bedruckstoffbahn unter Verwendung von mindestens einem Stellmittel eines Bildbahnreglers
Inventor: BREUNIG HARTMUT
IPC: B41F33/14
Filed: 2013-07-25
Granted: 2015-02-05
Abstract: Verfahren zur Kompensation einer Fan-out bedingten Querdehnung (Δ01; Δ02) einer in einer Druckmaschine mit mehreren Druckfarben bedruckten Bedruckstoffbahn (01) unter Verwendung von mindestens einem Stellmittel (07) eines Bildbahnreglers (03), wobei für die am Druck der mehreren Druckfarben beteiligten Druckwerkszylinder (02) anhand von auf der Bedruckstoffbahn (01) in quer zu ihrer Transportrichtung (T) in einer Reihe nebeneinander angeordneten Abschnitten (41; 42; 43; 44; 46; 47) angebrachten Markierungen (M41; M42; M43; M44; M46; M47) zunächst die jeweilige Seitenregisterabweichung zwischen den jeweiligen Markierungen (M41; M42; M43; M44; M46; M47) von jeweils unmittelbar benachbart angeordneten Abschnitten (41; 42; 43; 44; 46; 47) von einer mit einer Erfassungseinrichtung (49) verbundenen Steuereinheit (33) ermittelt wird, woraufhin dann diese Druckwerkszylinder (02) jeweils durch eine Verschiebung entlang ihrer jeweiligen Rotationsachse (38) in einer einen aus den jeweiligen ermittelten Seitenregisterabweichungen gebildeten Mittelwert reduzierenden Weise relativ zueinander angeordnet werden, bevor die Kompensation der durch Fan-out bedingten Querdehnung (Δ01; Δ02) der Bedruckstoffbahn (01) durch das mindestens eine Stellmittel (07) des Bildbahnreglers (03) ausgeführt wird, wobei alle ermittelten Werte der Seitenregisterabweichungen durch die Verschiebung der betreffenden Druckwerkszylinder (02) entlang ihrer jeweiligen Rotationsachse (38) um einen maximal einem vorgegebenen Schrankenwert entsprechenden Betrag reduziert werden, wenn der jeweilige ermittelte Wert von zumindest einer der Seitenregisterabweichungen größer ist als der vorgegebene Schrankenwert.
Patent DE-102013220477-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Korrektur einer bildlichen Darstellung einer Fahrzeugumgebung
Inventor: SCHREPFER JÖRG
IPC: G06T7/70
Filed: 2013-10-10
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren zur Korrektur der bildlichen Darstellung einer Fahrzeugumgebung (2), wobeimittels wenigstens einer an einem Fahrzeug angeordneten Kamera (1) Bilder (4) aus zumindest einem Bereich der Fahrzeugumgebung (2) erfasst werden, und wobei die erfassten Bilder (4) mittels einer im Sichtbereich eines Fahrers angeordneten Anzeigeeinrichtung angezeigt werden,eine Korrektur von Lagefehlern von Bildpunkten in Abhängigkeit einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs erfolgt,dadurch gekennzeichnet, dassdie Korrektur der Lagefehler zudem in Abhängigkeit eines Umgebungsmodells der Fahrzeugumgebung (2) erfolgt.
Patent DE-102014015247-B4 (DE)
Title: Rollenpresse mit verbreitertem Rahmenkopf
Inventor: ROMANI JOACHIM
IPC: B30B15/04
Filed: 2014-10-16
Granted: 2017-06-08
Abstract: Rollenpresse (1) zur Zerkleinerung von sprödem Mahlgut, aufweisend – mindestens zwei Mahlwalzen (2, 3), – einen Maschinenrahmen (4), der – mindestens einen Obergurt (5) und/oder – mindestens ein zusammenhängendes oberes Rahmenelement (6) aufweist, und – mindestens einen Untergurt (7) und/oder – mindestens ein zusammenhängendes unteres Rahmenelement (8) aufweist, – mindestens einen Rahmenkopf zur Stabilisierung des mindestens einen Obergurts (5) oder des mindestens ein zusammenhängenden, oberen Rahmenelements (6), wenn die Rollenpresse (1) zum Wechsel der Mahlwalzen (2, 3) kopfseitig geöffnet ist, wobei der Rahmenkopf aus einer oberen Quertraverse (10) besteht, die – durch mindestens zwei seitliche Stützen (11, 12) abgestützt ist und – mit dem mindestens einen Obergurt (5) oder dem mindestens einen zusammenhängenden, oberen Rahmenelement (6) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Maschinenrahmen (4) durch mindestens ein vom Maschinenrahmen (4) und Rahmenkopf vollständig lösbares Kopfstück (13, 14) verschlossen ist, wobei das vom Maschinenrahmen (4) vollständig lösbare Kopfstück (13, 14) unabhängig und ohne Verbindung mit der Quertraverse (10) ausgebildet ist.
Patent DE-102014103093-B4 (DE)
Title: Cajon
Inventor: PRIEL GERHARD
IPC: G10D13/00
Filed: 2014-03-07
Granted: 2020-03-19
Abstract: Cajon (1) mit einem an einer Seite offenen Korpus (2) und einem, die offene Seite abschließenden, eine Schlagfläche ausbildendenden Wandelement, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Dämpfungselement (7) vorgesehen ist, welches zwischen dem Korpus (2) und dem Wandelement verlaufend angeordnet ist, wobei der Korpus (2) einen eine Öffnung begrenzenden Rand (8) aufweist, auf welchem das Wandelement aufgesetzt und befestigt ist, wobei das oder jedes zwischen dem Rand (8) und dem Wandelement angeordnete Dämpfungselement (7) durch den Anpressdruck des Wandelements gegen den Rand (8) zusammengedrückt ist und eine gegenüber dem unbelasteten Zustand reduzierte Dicke aufweist.
Patent DE-102014108903-B4 (DE)
Title: Skalierbare Web-Real-Time-Communications(WebRTC)-Medienengines und verwandte Verfahren, Systeme und computerlesbare Medien
Inventor: JOHNSTON ALAN B
IPC: H04L65/00
Filed: 2014-06-25
Granted: 2023-12-14
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer skalierbaren Web-Real-Time-Communications(WebRTC)-Medienengine (14), das Folgendes umfasst:Bestimmen (108) eines Clienttyps oder einer Clientversion oder einer Kombination davon eines oder mehrerer einer Vielzahl von WebRTC-Clients (26(1)-26(N));Instanziieren (56) eines oder mehrerer virtueller WebRTC-Agenten (40(1)-40(N)), die je dem einen oder den mehreren der Vielzahl von WebRTC-Clients (26(1)-26(N)) entsprechen, durch eine WebRTC-Medienengine (14), die auf einer Computereinrichtung (16) ausgeführt wird; wobei Instanziieren (56) des einen oder der mehreren virtuellen WebRTC-Agenten (40(1)-40(N)) Folgendes umfasst:Bestimmen (110), dass ein erster WebRTC-Client (26(1)) der Vielzahl von WebRTC-Clients (26(1)-26(N)) mit einem zweiten WebRTC-Client (26(N)) der Vielzahl von WebRTC-Clients (26(1)-26(N)) kompatibel ist, basierend auf dem Clienttyp oder der Clientversion oder der Kombination davon; undInstanziieren (112) eines virtuellen WebRTC-Agenten (40(1)-40(N)), der mit dem ersten WebRTC-Client (26(1)-26(N)) und dem zweiten WebRTC-Client (26(1)-26(N)) kompatibel ist;Herstellen (58) einer Vielzahl interaktiver WebRTC-Flüsse (18(1)-18(N)), die je einen des einen oder der mehreren virtuellen WebRTC-Agenten (40(1)-40(N)) mit dem entsprechenden einen oder den entsprechenden mehreren der Vielzahl von WebRTC-Clients (26(1)-26(N)) verbinden;Empfangen (60) von Inhalten der Vielzahl interaktiver WebRTC-Flüsse (18(1)-18(N)) als Eingaben aus dem einen oder den mehreren virtuellen WebRTC-Agenten (40(1)-40(N));Synthetisieren (62) der Inhalte der Vielzahl interaktiver WebRTC-Flüsse (18(1)-18(N)); undLeiten (64) der synthetisierten Inhalte als Ausgaben an einen oder mehrere der Vielzahl interaktiver WebRTC-Flüsse (18(1)-18(N)) über den einen oder die mehreren virtuellen WebRTC-Agenten (40(1)-40(N)).
Patent DE-102014118377-B4 (DE)
Title: Montageblech für einen Steckverbinder sowie ein System daraus
Inventor: SCHLEGEL BERNARD
IPC: H02G3/08
Filed: 2014-12-11
Granted: 2021-02-04
Abstract: Montageblech (2, 2') zur Fixierung eines Steckverbinders (16) auf einen Gegenstand (20),wobei das Montageblech (2, 2') Mittel (10, 12, 15) zur vorzugsweise reversiblen Fixierung mit einem Steckverbinder (16) aufweist, wobei das Montageblech (2, 2') den Steckverbinder (16) derart vom Gegenstand (20) beabstandet, dasszwischen Steckverbinder (16) und Gegenstand (20) zumindest ein mehradriges Kabel (21) hindurchführbar ist.
Patent DE-102014214377-B4 (DE)
Title: Kolben für einen Verbrennungsmotor, Verfahren zur Herstellung eines Kolbens für einen Verbrennungsmotor und Verwendung einer Aluminiumlegierung für ein Lagerelement eines Verbrennungsmotors
Inventor: LADES KLAUS
IPC: F16J1/16
Filed: 2014-07-23
Granted: 2017-06-08
Abstract: Kolben für einen Verbrennungsmotor, der eine Kolbenbuchse zur Aufnahme eines Kolbenbolzens aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kolbenbuchse aus einer Aluminiumlegierung der Legierungsserie 2xxx hergestellt ist, wobei die Aluminiumlegierung der Kolbenbuchse Kupfer (Cu) 1,9 bis maximal 2,7 Gew.-%, Magnesium (Mg) 1,3 bis maximal 1,8 Gew.-%, Eisen (Fe) 0,9 bis maximal 1,3 Gew.-%, Nickel (Ni) 0,9 bis maximal 1,2 Gew.-%, Mangan (Mn) bis maximal 0,2 Gew.-%, Silizium (Si) 0,1 bis maximal 0,3 Gew.-%, Titan (Ti) 0,04 bis maximal 0,1 Gew.-%, Zink (Zn) bis maximal 0,1 Gew.-% und als Rest Aluminium und nicht zu vermeidende Begleit- und Verunreinigungselemente aufweist.
Patent DE-102015110678-B4 (DE)
Title: Faltbare Abtropfvorrichtung zum Aufnehmen und Halten eines Absorptionselementes sowie Luftentfeuchtungseinrichtung mit einem solchen Absorptionselement
Inventor: MÖLLER MARTIN
IPC: F24F3/14
Filed: 2015-07-02
Granted: 2017-12-28
Abstract: Abtropfvorrichtung (10), ausgebildet und eingerichtet zum Aufnehmen und Halten eines Absorptionselementes (11), das Feuchtigkeit aus der Umgebungsluft entzieht und als flüssige Phase abgibt, umfassend einen hydrophoben Grundkörper (12), der aus einer Bodenwand (13) sowie an der Bodenwand (13) umlaufend angeordneten Seitenwänden (14) zur Bildung eines seitlich und nach unten geschlossenen und nach oben offenen Aufnahmeraums (15) für das vom Absorptionselement (11) in flüssiger Phase abgegebene Wasser gebildet ist, sowie ein als Abtropfelement (16) ausgebildetes, hydrophobes Ablageelement (17) zum Aufnehmen und Halten des Absorptionselementes (11), wobei das den Aufnahmeraum (15) teilweise abdeckende Ablageelement (17) beabstandet zur Bodenwand (13) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die aus Grundkörper (12) und Ablageelement (17) gebildete Abtropfvorrichtung (10) als faltbare Box (18) aus einem einstückigen Zuschnitt (19) hergestellt ist, derart, dass das Ablageelement (17) integraler Bestandteil des Grundkörpers (12) ist, wobei die Flächen (22) des Zuschnitts (19), die den Aufnahmeraum (15) des Grundkörpers (12) nach innen begrenzen, mindestens auf der dem Aufnahmeraum (15) zugewandten Seite (22) des Zuschnitts (19) und die Seiten (42) des Ablageelementes (17) mindestens auf der dem Aufnahmeraum (15) abgewandten Seite (23) des Zuschnitts (19) mit einer hydrophoben Imprägnierung und/oder Beschichtung versehen sind.
Patent DE-102015118132-B4 (DE)
Title: Zahnstangeneinheit einer Fahrzeuglenkvorrichtung
Inventor: RYU SANG WOOCK
IPC: B62D3/12
Filed: 2015-10-23
Granted: 2022-09-08
Abstract: Eine Zahnstangeneinheit einer Fahrzeuglenkvorrichtung, wobei die Zahnstangeneinheit aufweist:einen Zahnstangenkörper (100) und einen Zahnstangenzahnungsabschnitt (120), welche aus unterschiedlichen Materialien gefertigt sind,wobei der Zahnstangenzahnungsabschnitt (120) mit dem Zahnstangenkörper (100) verbunden ist,wobei der Zahnstangenkörper (100) aufweist:einen hohlen rohrförmigen Körperteil (102), welcher darin leer ist, undeinen Verbindungsteil (104), welcher in dem Körperteil (102) integral ausgebildet ist und mit dem Zahnstangenzahnungsabschnitt (120) verbunden istwobei der Verbindungsteil (104) einen gleichen Durchmesser hat wie der Körperteil (102) und in einer Axialrichtung aufgeschnitten ist, so dass er eine halbkreisförmige Form hat, undein Verbindungsraum mit einer vorbestimmten Größe, in welchen der Zahnstangenzahnungsabschnitt (120) eingesetzt ist und mit welchem dieser verbunden ist, zwischen einer flachen Ebene des Verbindungsteils (104) und einer äußeren Umfangsfläche des Körperteils (102) ausgebildet ist, wobei:ein kreisförmiger Vorsprung (106) an einem Axialende des Verbindungsteils (104) integral ausgebildet ist, um den Verbindungsraum zu begrenzen,ein Durchgangsbefestigungsloch (108) an dem Vorsprung (106) ausgebildet ist, undein Aufnahmeraum in dem Vorsprung (106) ausgebildet ist.
Patent DE-102015120566-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ritzen von Dünnglas sowie angeritztes Dünnglas
Inventor: VOGT Jürgen
IPC: C03C3/085
Filed: 2015-11-26
Granted: 2021-12-16
Abstract: Verfahren zum Ritzen von Dünnglas entlang von geplanten Ritzwegen zwecks Ritzbrechens, mit folgenden Schritten:a.) Bereitstellen von Dünnglas (9) auf einem Arbeitstisch (6) einer Werkzeugmaschine, die mit einem antreibbaren Zustellschlitten (3) und einem daran befestigten und in einem Gehäuse gelagerten Ritzwerkzeug (1) sowie mit einem Ritzantriebsmechanismus (2) ausgestattet ist;b.) Heranfahren des Ritzwerkzeuges (1) an das Dünnglas (9) und senkrechtes Aufsetzen des Ritzwerkzeuges (1) auf das Dünnglas (9);c.) Spannen von Blattfedern (40), die zur Bildung einer Parallelschwinge (4) als Parallelogramm angeordnet sind und mit den Blattfederenden einerseits an einem ersten Bauteil des antreibbaren Zustellschlittens (3) und andererseits an einem zweiten Bauteil eingespannt sind, an dem das Gehäuse des Ritzwerkzeuges (1) befestigt ist, wobei bei der Auslenkung der Parallelschwinge (4) durch Parallelverschiebung des Zustellschlittens (3) relativ zur Achse des Ritzwerkzeuges (1) die zum Dünnglas senkrecht stehende Ritzkraftkomponente ohne Störung durch eine Reibkraftkomponente einstellbar ist;d.) Ziehen des Ritzwerkzeuges (1) entlang des geplanten Ritzweges mit der eingestellten senkrechten Ritzkraftkomponente über das Dünnglas (9).