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Patent DE-102010050060-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Diagnose von Sauerstoffsensoren und katalytischen Wandlern von Abgassystemen
Inventor: ANILOVICH IGOR
IPC: F01N11/00
Filed: 2010-10-29
Abstract: Ein Diagnosesystem für eine Maschine umfasst ein Stufenwechselmodul und ein Steuermodul. Das Stufenwechselmodul erzeugt ein Anweisungssignal auf Grundlage eines Kraftstoffsteuersignals. Das Anweisungssignal weist ein Kraftstoffsystem der Maschine an, intrusiv zwischen fetten und mageren Zuständen während einer Diagnoseprüfung, die eine erste, zweite und dritte Stufe aufweist, zu wechseln. Die erste, zweite und dritte Stufe sind auf Grundlage von Wechseln zwischen dem fetten und mageren Zustand definiert. Das Steuermodul während der zweiten und dritten Stufe detektiert: einen Fehler mit einem ersten Sauerstoffsensor auf Grundlage eines Vergleichs zwischen dem Anweisungssignal und einem ersten Sauerstoffsignal von dem ersten Sauerstoffsensor; einen Fehler mit einem zweiten Sauerstoffsensor auf Grundlage eines zweiten Sauerstoffsignals von dem zweiten Sauerstoffsensor; und einen Fehler mit einem katalytischen Wandler auf Grundlage des ersten und zweiten Sauerstoffsignals und eines Krümmerabsolutdrucksignals.
Patent DE-102010050728-A1 (DE)
Title: Lamellendichtung
Inventor: SIVAKUMARAN SIVA
IPC: F16J15/16
Filed: 2010-11-08
Abstract: Die vorliegende Offenbarung liefert eine Lamellendichtung 10 zum Anordnen zwischen einem Gebiet mit höherem Druck und einem Gebiet mit niedrigerem Druck einer rotierenden Maschine, wobei das Biegen der Lamellen 20 während des Betriebs der rotierende Maschine die auf die Lamellen 20 wirkenden aerodynamischen Kräfte beeinflusst. Insbesondere sind das Gehäuse 28 für die Lamellen 10 und die Lamellen selbst teilweise kegelig ausgebildet, so dass, wenn die Lamellen aus ihrer Ruheposition gebogen werden, beispielsweise während des Wellenwirbelns, die Spalte 34 und 36 zwischen der vorgeschalteten Kante 21 der Lamelle und der inneren Oberfläche der benachbarten Gehäuseseitenwange 30 und zwischen der nachgeschalteten Kante 22 der Lamelle und der inneren Oberfläche der benachbarten Gehäuseseitewange 32 verändert werden. Diese Veränderung der Spalte kann dazu verwendet werden, eine verbesserte Steuerung über die auf die Lamellen 20 wirkenden aerodynamischen Kräfte zu erhalten.
Patent DE-102010052132-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Kreisprozessanlage, sowie Kreisprozessanlage selbst
Inventor: WIMMER FRANZ
IPC: F01K23/10
Filed: 2010-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Kreisprozessanlage, sowie Kreisprozessanlage selbst, gemäß Oberbegriff der Patentansprüche 1 und 9. Um hierbei zu erreichen, dass der Exergieanteil bei der Umwandlung von thermischer in mechanischer Energie unter Beiziehung insbesondere aber nicht ausschließlich nachwachsende Energieträger deutlich besser genutzt wird, ist erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die besagte Abwärme als hochkalorische Abgaswärme des ersten Prozesses einem Wasserdampferzeuger zugeführt wird, die in einem geschlossen sekundären, als Wasserdampfkreislauf betriebenen Kreislauf einem Dampfexpander zugeführt wird, und dass der Dampfexpander mechanisch mit dem selben Generator verbunden ist.
Patent DE-102010061894-A1 (DE)
Title: Radsensor-Befestigungsvorrichtung
Inventor: LEMERISE JOHN ADWARD
IPC: G01D11/30
Filed: 2010-11-24
Abstract: Eine Vorrichtung zum Befestigen einer Sensoranordnung an einer Fahrzeuganordnung enthält einen im Wesentlichen kreisförmigen Ring, der mit dem Fahrzeugachsrohr in Umfangsrichtung in Eingriff ist, und einen Unterstützungsblock. Der Unterstützungsblock enthält ein Klemmeingriffsegment, das mit wenigstens einem Abschnitt des Umfangs des Rings in Eingriff ist. Ferner enthält der Unterstützungsblock ein Sensoreingriffsegment, das dazu ausgelegt ist, mit der Sensoranordnung in Eingriff zu gelangen, und ein Achseingriffsegment, das mit wenigstens einem Abschnitt der Achse in Eingriff ist, um die Sensoranordnung in Bezug auf die Achse zu positionieren.
Patent DE-102010063028-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Getriebevorrichtung eines Fahrzeugantriebsstranges mit wenigstens einem formschlüssigen Schaltelement und mit mehreren reibschlüssigen Schaltelementen
Inventor: ARNOLD JOERG
IPC: F16H61/16
Filed: 2010-12-14
Abstract: Bei Vorliegen einer Anforderung für einen Übersetzungswechsel soll das durch den angeforderten Übersetzungswechsel zu öffnende formschlüssige Schaltelement (F oder A) nach Ablauf einer vordefinierten Soll-Öffnungszeit zu einem vordefinierten Soll-Öffnungszeitpunkt in seinem geöffneten Betriebszustand vorliegen. Während der Durchführung des Übersetzungswechsels wird in Abhängigkeit einer Betriebszustandsgröße der Getriebevorrichtung (1) ausgehend von einem Beginn der Betätigung des formschlüssigen Schaltelementes (A oder F) in Richtung seines geöffneten Betriebszustandes ein Ist-Öffnungszeitpunkt ermittelt. Bei einer Abweichung zwischen dem Ist-Öffnungszeitpunkt und dem Soll-Öffnungszeitpunkt wird die Soll-Öffnungszeit um einen Zeitwert verändert und der Beginn der Betätigung des formschlüssigen Schaltelementes (A oder F) um den Zeitwert in Bezug auf den Soll-Öffnungszeitpunkt verschoben und/oder eine Betätigung des zuzuschaltenden Schaltelementes (B oder C) an einen ermittelten Betriebszustandsverlauf des abzuschaltenden formschlüssigen Schaltelementes (A oder F) angepasst, dass das formschlüssige Schaltelement (A oder F) wenigstens annähernd zum Soll-Öffnungszeitpunkt in den geöffneten Betriebszustand übergeht.
Patent DE-102010064409-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: HONDA SHIGETO
IPC: H01L29/06
Filed: 2010-12-31
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung enthält einen Oxidfilm (9) niedriger Dielektrizitätskonstante als ein anorganischer Oxidfilm, der selektiv auf einem n-Halbleitersubstrat (1) als ein Halbleitersubstrat eines ersten Leitungstypes gebildet ist. Anodenelektroden (5, 6) als Elektrodenschichten sind auf dem n-Halbleitersubstrat (1) so gebildet, dass sie den Oxidfilm (9) niedriger Dielektrizitätskonstante dazwischen einschließen. Der Oxidfilm (9) niedriger Dielektrizitätskonstante ist mit einem Element zum Verringern einer Dielektrizitätskonstante dotiert.
Patent DE-102011000180-A1 (DE)
Title: Anoden-Gestützte Flachrohr-SOFC und deren Herstellungsverfahren
Inventor: SONG RAK-HYUN
IPC: H01M8/12
Filed: 2011-01-17
Abstract: Anodengestützte Flachrohr-Festoxid-Brennstoffzelle (SOFC), umfassend: einen Stapel, umfassend eine Mehrzahl an Zelleinheiten, die darin in Reihe oder parallel übereinander geschichtet sind, wobei jede der Zelleinheiten einen Anodenträger aufweist, wobei innerhalb des Anodenträgers ein Fließweg ausgebildet ist, der den Fluss eines Brennstoffgases ermöglicht, und wobei auf einer Oberfläche des Anodenträgers ein Elektrolyt, eine Kathode und eine Verbindungsschicht bereitgestellt werden, wobei die Verbindungsschicht, die zwischen den Zelleinheiten, welche den Stapel bilden, positioniert ist, durch eine Paste gebildet wird, die durch Mischen eines elektrisch leitenden Materials mit Glas erhalten wird, und wobei auf der durch die Paste gebildeten Verbindungsschicht ein Metallgitter zur Stromsammlung angeordnet ist.
Patent DE-102011000643-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzdüse
Inventor: KHOSLA SACHIN
IPC: F23R3/28
Filed: 2011-02-10
Abstract: Es wird eine Brennstoffeinspritzdüse (10) offengelegt. Die Düse (10) enthält einen Düsenkörper (12) mit einem Brennstoffkanal (18), der sich von einem Brennstoffeinlass (20) durch einen Brennstoffauslasskanal (24) zu einem Brennstoffauslass (22) erstreckt, und mit einem Fluidkanal (38), der sich von einem Fluideinlass (40) durch einen Fluidauslasskanal (44) zu einem Fluidauslass (42) erstreckt. Der Brennstoffauslasskanal (24) und der Brennstoffauslass (22) sind dafür konfiguriert, einen Flüssigbrennstoffstrahl (23) aus dem Brennstoffauslass (22) nach Einführung eines unter Druck stehenden Flüssigbrennstoffs (26) in den Brennstoffkanal (18) zu erzeugen. Der Fluidauslasskanal (44) und der Fluidauslass (42) sind dafür konfiguriert, einen Flüssigfluidstrahl (43) aus dem Fluidauslass (42) nach Einführung eines unter Druck stehenden Flüssigfluids (46) in den Fluidkanal (38) zu erzeugen, wobei der Flüssigbrennstoffstrahl (23) und der Flüssigfluidstrahl (43) dafür konfiguriert sind, aufeinanderzutreffen und einen Durchsatzstrom (25) von zerstäubtem Brennstoff zu erzeugen.
Patent DE-102011001899-A1 (DE)
Title: Reinforcing element i.e. carcass-reinforcing element, for use in pneumatic tire of passenger car, has surface areas continuously arranged along longitudinal axis of element, where one of surface areas is provided with adhesive
Inventor: JUSTINE CAROLE
IPC: D02G3/04
Filed: 2011-04-08
Abstract: The element (4) has a surface area (5) provided with an adhesive i.e. resorcinol, formaldehyde and latex (RFL) dip. Another surface area (6) is formed by an electrically conductive dip i.e. carbon dip. The surface areas are continuously arranged along a longitudinal axis of the element. The surface areas directly contact surrounding rubber compositions of a carcass of a pneumatic tire, where low-soot rubber compositions are utilized in a body region of the tire such that electrical resistance of the carcass is 1x10 8>ohm. An independent claim is also included for a method for manufacturing a reinforcing element.
Patent DE-102011002472-A1 (DE)
Title: Automatisiertes Schaltgetriebe mit Hybridantrieb
Inventor: KALTENBACH JOHANNES DR
IPC: B60K6/387
Filed: 2011-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein automatisiertes Schaltgetriebe mit Hybridantrieb, für einen Antriebsstrang eines Fahrzeuges mit einem Verbrennungsmotor (VM) und wenigstens einer Elektromaschine (EM), mit einer ersten Eingangswelle (5, 5'), die dem Verbrennungsmotor (VM) zugeordnet ist, einer achsparallel zu der Eingangswelle (5, 5') angeordneten Ausgangswelle (8, 8'), und einem Hauptgetriebe (2, 2') umfassend mehrere durch Zahnradpaare (z11/z21, z12/z22, z13/z23) gebildete Radsatzebenen (Z1, Z3, Z3) und zugeordnete Schaltvorrichtungen (S1, S2) für schaltbare Übersetzungen. Dem Hauptgetriebe (2, 2') ist ein Vorschaltgetriebe (3, 3', 3'') zugeordnet, das mit der ersten Eingangswelle (5, 5') gekoppelt ist, und die Elektromaschine (EM) ist mit einer zweiten, zu der ersten Eingangswelle (5, 5') diametral angeordneten Eingangswelle (6) verbunden, derart, dass die Elektromaschine (EM) über das Vorschaltgetriebe (3, 3', 3'') mit der ersten Eingangswelle (5, 5') koppelbar ist sowie unabhängig von dem Vorschaltgetriebe (3, 3', 3'') mit der Ausgangswelle (8) koppelbar ist.
Patent DE-102011003229-A1 (DE)
Title: Electronic vehicle key has housing, which has two housing components with two opposite mounting walls in each case, where housing components are positively connected to each other
Inventor: KAISER WOLFGANG
IPC: B60R25/00
Filed: 2011-01-27
Abstract: The electronic vehicle key has a housing (10), which has two housing components (100,200) with two opposite mounting walls in each case. The housing components are positively connected to each other. One of the housing components has a groove with an undercut in the opposite mounting walls. A clip (400) made of metal or plastic partially lies on the mounting walls of the housing components.
Patent DE-102011006082-A1 (DE)
Title: Dual clutch transmission e.g. gear box used in vehicle, has switching elements that are interconnected between idle gears of wheel planes and transmission input shafts
Inventor: ROSEMEIER THOMAS DR
IPC: F16H3/097
Filed: 2011-03-25
Abstract: A drive shaft (W0) is arranged on the input side of clutches (K1,K2). The coaxial transmission input shafts (W1,W2) are arranged on the output side of clutch. The input shafts are parallely connected to the lay shafts (W3,W4). An output shaft (W5) is coaxially arranged on the drive shaft. The switching elements (S1-S7) are interconnected between the idle gears (Z1-Z3,Z9-Z12) of wheel planes (RE1-RE4) and transmission input shafts. The output and driving ratios of wheel planes are constant. The switching elements are switched between the forward and rear gears.
Patent DE-102011006684-A1 (DE)
Title: Method for sensor-based control and regulation of brake with brake caliper in car, involves using sensor signal as input variable for control of brake, and replacing sensor signal by replacement signal when sensor signal is defective
Inventor: KOHL ANDREAS
IPC: B60T13/74
Filed: 2011-04-04
Abstract: The method involves applying a brake through translational movement of a braking element against a brake body, and determining force applied by the braking element on the brake body by a force sensor. A sensor signal is output by the force sensor, where the sensor signal is used as an input variable for control and regulation of the brake. The sensor signal is monitored for detecting errors, and the sensor signal is replaced (14) by a replacement signal when defectiveness of the sensor signal is recognized. An independent claim is also included for a brake.
Patent DE-102011006694-A1 (DE)
Title: Baueinheit für einen Gaswechselventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: EVANS MATTHEW
IPC: F01L1/24
Filed: 2011-04-04
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Baueinheit für einen Gaswechselventiltrieb einer Brennkraftmaschine. Die Baueinheit umfasst ein Abstützelement (8) mit einem Gelenkkopf (7) und einen Ventilhebel (1) mit einer Gelenkpfanne (6), die mit dem Gelenkkopf ein Gelenk zur schwenkbeweglichen Lagerung des Ventilhebels auf dem Abstützelement bildet, sowie eine am Gelenk angeordnete Verliersicherung, die einen oder mehrere an der Mündung der Gelenkpfanne verlaufende und zu deren Mitte gerichtete Vorsprünge (11) aufweist, die den Ventilhebel durch formschlüssiges Hintergreifen einer am Gelenkkopf axial angrenzenden Aussparung verliersicher am Abstützelement haltern. Dabei sollen die Vorsprünge einteilig mit der Gelenkpfanne ausgebildet sein.
Patent DE-102011009029-A1 (DE)
Title: Fracture splitting a component such as a bearing, comprises producing a notch in the component along a circulating target separation line, and separating the component by application of force along the notch into two component halves
Inventor: ELSNER CHRISTIAN DIPL ING
IPC: B23D31/00
Filed: 2011-01-20
Abstract: The method for fracture splitting a component (10) such as a bearing, comprises producing a notch (16) in the component along a circulating target separation line (12), and separating the component by application of force along the notch into two component halves (18, 20). The notch is produced by attaching a blind seam (14) welded by a laser or an electron beam along the target separation line. A seam depth of the blind seam is selected in dependence of a thickness of the component in the range of the target separation line, where the blind seam is removed by grinding and honing. The method for fracture splitting a component (10) such as a bearing, comprises producing a notch (16) in the component along a circulating target separation line (12), and separating the component by application of force along the notch into two component halves (18, 20). The notch is produced by attaching a blind seam (14) welded by a laser or an electron beam along the target separation line. A seam depth of the blind seam is selected in dependence of a thickness of the component in the range of the target separation line, where the blind seam is removed by grinding and honing after the separation of the component halves. The component is widened by a mandrel for separating the component halves.
Patent DE-102011009841-A1 (DE)
Title: Informationssystem zum Übermitteln von Nachrichten zwischen Verkehrsteilnehmern
Inventor: HAUBENSCHILD FRANK
IPC: G08G1/01
Filed: 2011-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Informationssystem zum Übermitteln von Nachrichten, die Meldungen und Positionen umfassen, zwischen einer Mehrzahl von mit mobilen Kommunikationsgeräten ausgestatteten Verkehrsteilnehmern und einer Zentrale, wobei die mobilen Kommunikationsgeräte ausgebildet sind, über eine Internetverbindung Benutzernachrichten an die Zentrale zu übermitteln und Ereignisnachrichten von der Zentrale zu empfangen, und wobei die Zentrale eingerichtet ist, die Benutzernachrichten zu empfangen und die Ereignisnachrichten an die mobilen Kommunikationsgeräte zu übermitteln.
Patent DE-102011010735-A1 (DE)
Title: Method and a device for carrying out continuous steel-casting of round- or square-cross-sections or beam-blank-preliminary profile with vertically oscillating mold, and secondary cooling or strand guiding in circular arc or oval arch-system
Inventor: FIGGE DIETER
IPC: B22D11/041
Filed: 2011-02-09
Abstract: Method and a device for carrying out continuous steel-casting of round- or square-cross-sections or beam-blank-preliminary profile with a vertically oscillating mold, and secondary cooling or strand guiding in the form of a circular arc or oval arch-system, is claimed. The device comprises different segments of adjustable cantilever-housings with eccentric bushes for fine tuning. Method and a device for carrying out continuous steel-casting of round- or square-cross-sections or beam-blank-preliminary profile with a vertically oscillating mold, and secondary cooling or strand guiding in the form of a circular arc or oval arch-system, is claimed. The device comprises different segments of adjustable cantilever-housings with eccentric bushes for fine tuning. The method comprises oscillations (swing solution) for cast profiles of constant fixed side (2) and variable movable side, during which respectively a fixed roller is assumed in a cantilever housing with eccentric bush, which defines the fixed side, and 2 or 3 additional guide rollers are assumed, which defines movable side, where the pivot points (19, 20) for the 2 roller at the symmetrical 3-roller guide of (3x 120[deg] ) is at a vertical distance of 1.8-2.2 fold of the largest cast profile, calculated from the center of the profile, which lie above and below the profile and are fixed on a frame. The two pivot points on the right side of the casting profile at a magnitude of 0.8-1.2- times the amount of diameter of the smallest cast profile, is measured at a horizontal distance from the profile center of the smallest cast profile, where at the symmetric 4-roller guiding of (4x 90[deg] ), the pivot points for the swing in a vertical distance of about 0.8-2.2-times the largest cast profile, calculated from the center of the profile, lies above and below the center of the cast profile and are fixed to the frame, where a horizontal distance of the two pivot points on the left side of the casting profile in the vicinity of the fixed side is (+- 15%). The 4th roller compared to the first roller is mounted by placing it in a special housing that supports the cast profile, and where the method includes a linear guide, lying just outside for hiring, which can be moved by a hydraulic cylinder.
Patent DE-102011013234-A1 (DE)
Title: Cooling medium valve for hydraulic system of double-clutch transmission, has two clutches, pressure connection, tank connections and two clutch cooling terminals
Inventor: GRETHEL MARCO
IPC: F16H57/04
Filed: 2011-03-07
Abstract: The cooling medium valve has two clutches (5,6), a pressure connection, tank connections and two clutch cooling terminals. The cooling medium valve also has a switching position in which the pressure connection is connected with both the tank connections and with the clutch cooling terminals.
Patent DE-102011013685-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfende Aufnahmevorrichtung
Inventor: LUTZ JOSEF
IPC: F16B17/00
Filed: 2011-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwingungsdämpfende Aufnahmevorrichtung zur Aufnahme eines Motors an einer Gebläsegehäusewand mit einem Motor-Trägerelement, an dem mehrere Ansätze ausgebildet sind, mehreren unmittelbar an der Gehäusewand angeordneten Aufnahmen, und mehreren elastischen Dämpfungselementen, die zwischen den Ansätzen und den Aufnahmen derart angeordnet sind, dass ihre jeweiligen axialen Mittelachsen zumindest abschnittsweise in Richtung des Motors weisen.
Patent DE-102011015379-A1 (DE)
Title: Method for controlling drive train in vehicle, involves interrupting operation of internal combustion engine during vehicle movement into standstill condition
Inventor: ROETTINGER MARTIN
IPC: F02D17/02
Filed: 2011-03-29
Abstract: The method involves interrupting the operation of an internal combustion engine (4) during a vehicle movement into a standstill condition. The operation of the internal combustion engine is interrupted during the vehicle movement depending on a probability characteristic field (10). A probability characteristic is empirically determined for an upcoming vehicle standstill condition through the probability characteristic field.
Patent DE-102011016151-A1 (DE)
Title: Pyrotechnic linear drive device for belt tensioner, has piston-cylinder unit which comprises cylinder and piston that is longitudinally displaceably guided in cylinder
Inventor: BETZ HANS-PETER
IPC: F15B15/19
Filed: 2011-04-05
Abstract: The pyrotechnic linear drive device (10) has a piston-cylinder unit (14) which comprises a cylinder (16) and a piston (18) that is longitudinally displaceably guided in the cylinder. A gas generator (20) is provided for driving the piston, where the gas generator has an igniter (22). A sealing element (24) is formed as plastic-injection part and tight closes an axial end (26) of the cylinder. The igniter of the gas generator is permanently connected with the sealing element.
Patent DE-102011050789-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum mechanischen Trennen von Materialkonglomeraten aus Materialen unterschiedlicher Dichte und/oder Konsistenz
Inventor: GRONHOLZ CLAUS
IPC: B02C23/08
Filed: 2011-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum mechanischen Aufschluss und zum Trennen von Materialkonglomeraten aus Materialien mit unterschiedlicher Dichte und/oder Konsistenz, umfassend eine Trennkammer (22, 24, 26) mit einer Zufuhrseite (34) und einer Auslaßseite (38), welche Trennkammer von einer zylindrischen Trennkammerwand (12) umgeben ist und wenigstens zwei in axialer Richtung aufeinanderfolgende Abschnitte (22, 24, 26) aufweist, in denen jeweils mindestens ein Rotor (16, 18, 20) mit sich in die Trennkammer radial erstreckenden Schlagwerkzeugen (42, 44, 46, 48, 50, 52) angeordnet ist, mit folgenden Merkmalen: – die Rotoren haben in den von der Zufuhrseite zur Auslaßseite aufeinanderfolgenden Abschnitten einen Rotormantel (17, 19, 21) mit zur Auslaßseite hin zunehmendem Radius, – die Differenz zwischen dem Radius des Rotormantels und dem Radius der Trennkammerwand nimmt von der Zufuhrseite zur Auslaßseite hin ab, – die Drehrichtungen des Rotors (20) in dem der Auslaßseite zugewandten Abschnitt (26) und des Rotors (18) des in Richtung des Materialflusses davor liegenden Abschnitts (24) sind gegenläufig, und – die Rotationsgeschwindigkeit der Rotoren nimmt in den Abschnitten (22, 24, 26) von der Zufuhrseite zur Auslaßseite der Trennkammer hin zu. Mit einer derartigen Vorrichtung werden höchste Aufprallgeschwindigkeiten von zu trennenden Materialkonglomeraten auf Schlagwerkzeugen erzielt, die bei nur geringer Mahlwirkung zu einem Aufbrechen der Materialkonglomerate führen.
Patent DE-102011080542-A1 (DE)
Title: Screw comprises axial recess with undercut, which is formed at end face of screw head in circumferential direction and is designed such that screw tool during driving of screw covers backlash
Inventor: NUESLEIN TOBIAS
IPC: F16B35/06
Filed: 2011-08-05
Abstract: The screw has screw head (1) and bolt portion (2) provided with outside thread (3). An axial recess (5) with an undercut (6) is formed at end face (4) of screw head in the circumferential direction. The undercut is in shape of semi circle, triangle or square. The axial recess is designed such that a screw tool (20) during driving of screw covers a backlash. Independent claims are included for the following: (1) a nut; and (2) tool for driving screw.