baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004002201-B4 (DE)
Title: Rufnummern- oder Netzauskunft bei einem Number Portability Server
Inventor: MAIERHOFER CHRISTIAN
IPC: H04M3/487
Filed: 2004-01-15
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zur Rufnummernauskunft bei einem Number Portability Server (NPS),  – wobei
eine bekannte erste Rufnummer eines Teilnehmers in Form einer Anforderung
zum Verbindungsaufbau zu diesem an einen Vermittlungsknoten (VK) übermittelt
wird,  – wobei
der Vermittlungsknoten (VK) diese erste Rufnummer an den Number
Portability Server (NPS) übermittelt und  – wobei
der Number Portability Server (NPS) zu der bekannten ersten Rufnummer
eine portierte, zweite Rufnummer ermittelt und an den Vermittlungsknoten
(NPS) zurücksendet,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
die erste Rufnummer vor dem Empfang durch den Vermittlungsknoten
(VK) mit einem Präfix
erweitert wird,  – dass
der Vermittlungsknoten (VK) den Präfix vor der Übermittlung
der ersten Rufnummer an den Number Portability Server (NPS) entfernt
und  – dass
der Vermittlungsknoten (VK) aufgrund des in der ersten Rufnummer
enthaltenen Präfix
den Verbindungsaufbau zum Teilnehmer unterdrückt und lediglich die zweite Nummer
oder eine dieser zugeordnete Netzinformation an einen Absender der
Anforderung...
Patent DE-102004002766-B4 (DE)
Title: Glaskeramikplatte mit mindestens einem mattierten Bereich und Verfahren zum Herstellen einer solchen Glaskeramikplatte
Inventor: KOSMAS IOANNIS
IPC: F24C15/10
Filed: 2004-01-20
Granted: 2008-10-16
Abstract: Glaskeramikplatte,
ausgebildet als Kochfläche
für ein
Kochfeld, oder als Kamin-/Ofensichtscheibe mit mindestens einem
mattierten Bereich, dadurch gekennzeichnet, dass der mattierte Bereich
eine Rauheit R a  ≤ 0,6 μm aufweist und durch eine Druckschicht
aus einem auf dem Glaskeramik-Material matt aufschmelzenden, unpigmentierten
Borosilicatglas, das einen hohen Erweichungspunkt > 750°C, sowie
einen extrem niedrigen thermischen Ausdehnungs-Koeffizienten < 7·10 –6  K –1  und
einen von dem des Glaskeramik-Materials um mehr als 0,03 verschiedenen
Brechungsindex besitzt, gebildet ist.
Patent DE-102004003330-B4 (DE)
Title: Anordnung für ein Bilderfassungsgerät, Bilderfassungsanordnung, Bilderfassungsgerät und Verfahren zum Herstellen einer Bilderfassungsanordnung
Inventor: SPEARS KURT E
IPC: G02B7/02
Filed: 2004-01-22
Granted: 2008-07-03
Abstract: Anordnung
(10, 50) für
ein Bilderfassungsgerät,
das folgende Merkmale umfaßt:  eine
Bilderzeugungslinse (26, 62);  eine erste optische Komponente
(28, 64), die physikalisch an die Bilderzeugungslinse (26, 62) anstößt und einstückig mit
derselben gekoppelt ist; und  ein Photoerfassungssystem (14,
54), das physikalisch an die erste optische Komponente (28, 64)
anstößt und einstückig mit
derselben gekoppelt ist, wobei die Bilderzeugungslinse (26, 62),
die erste optische Komponente (28, 64) und das Photoerfassungssystem
(14, 54) eine einzige physikalische Einheit bilden,  wobei die
erste optische Komponente (28, 64) und die Bilderzeugungslinse (26,
62) durch Spritzgießen
einstückig gebildet
sind.
Patent DE-102004008186-B4 (DE)
Title: Sperrholz-Metall-Platten-Verbund-Boden
IPC: E04G1/15
Filed: 2004-02-19
Granted: 2006-03-16
Abstract: Gerüstbohle  a)
mit einer eine Arbeitsfläche
(17) bildenden Abschlussdeckplatte (16) aus Sperrholz;  b) die
Abschlussdeckplatte (16) erstreckt sich im Wesentlichen über die
gesamte Länge
(18) und Breite (19) der Gerüstbohle
(15);  c) mit einer Abschlussbodenplatte (20) auf der der Arbeitsfläche (17)
abgewandten Seite der Gerüstbohle
(15);  d) die Abschlussdeckplatte (16) und die Abschlussbodenplatte
(20) sind in einem Abstand (21) parallel zueinander angeordnet;  e)
zwischen der Abschlussdeckplatte (16) und der Abschlussbodenplatte
(20) sind eine Mehrzahl von im Abstand (58) zueinander verlaufende
Längsleisten
(14) angeordnet.  f) die Längsleisten
(14) verlaufen im Wesentlichen in Längsrichtung und vorzugsweise
im Wesentlichen über
die gesamte Länge
(18) der Gerüstbohle
(15);   g) wenigstens zwei Längsleisten
(14) bilden Randholme (22) aus;  h) die Längsleisten (14), die Abschlussdeckplatte
(16) und die Abschlussbodenplatte (20) sind fest miteinander verbunden;  i)
zwischen der Abschlussdeckplatte (16), der Abschlussbodenplatte
(20) und den Längsleisten
(14) sind...
Patent DE-102004009160-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fußbodenpaneels
Inventor: SCHULTE JOHANNES
IPC: B27M3/04
Filed: 2004-02-25
Granted: 2011-12-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Fußbodenpaneels (1, 1', 1''), welche eine Trägerplatte (4) aus einer Faserplatte aufweist, die auf ihrer Oberseite (8) mit einem Dekor (11) und einer Versiegelung (12) versehen ist, gekennzeichnet durch folgende Arbeitsschritte: a) Zunächst wird die Oberseite (8) einer als großflächige Platte (14) bereit gestellten Trägerplatte (4) angeschliffen; b) danach wird die Oberseite (8) durch Aufrollen mit einem Haftgrund (9) versehen; c) anschließend wird auf den Haftgrund (9) ein auf das Dekor (11) farblich abgestimmtes dickflüssiges Spachtelmaterial (10) aufgerollt; d) nunmehr wird auf das Spachtelmaterial (10) das Dekor (11) gedruckt; e) auf das Dekor (11) wird in mehreren Lagen (13a, 13b, 13c) eine hochabriebfeste sowie kratzfeste Lackschicht (13) aufgebracht; f) letztlich wird die Platte (14) in Paneele (1, 1', 1'') unterteilt.
Patent DE-102004013114-B4 (DE)
Title: Plattenarrayvorrichtung
Inventor: SHIMADA AKINOBU
IPC: G06F12/00
Filed: 2004-03-17
Granted: 2008-02-14
Abstract: Plattenarrayvorrichtung
mit  mehreren Speichervorrichtungen (16H, 16L, 5) mit unterschiedlicher
Zuverlässigkeiten,  einem
Kanaladapter (11) zum übertragen
von Daten zwischen einem Hostsystem (1) und den Speichervorrichtungen
(16H, 16L, 5), wobei der Kanaladapter (11) in den Speichervorrichtungen
(16H, 16L, 5) mehrere logische Datenbereiche (18) bildet, auf die
das Hostsystem (1) zugreifen kann,  einem Speicheradapter (12)
zur Steuerung des Schreibens und Lesens von Daten in die bzw. aus
den Speichervorrichtungen (16H, 16L, 5), und  einer in dem Speicheradapter
(12) vorgesehenen Datenverschiebesteuerung, die bei Empfang eines
auf einen der logischen Datenbereiche (18) bezogenen Steuerbefehls die
darin gespeicherten Daten in einen logischen Datenbereich unterschiedlicher
Zuverlässigkeit
verschiebt,  dadurch gekennzeichnet, dass  den logischen
Datenbereichen (18) Zugriffsattribute zur Freigabe oder Sperrung
des Lese- und/oder Schreibzugriffs zugeordnet sind und  die
Datenverschiebesteuerung auf einen von dem Hostsystem (1) ausgegebenen,
Zugriffe bezüglich
eines logischen Datenbereichs (18) bestimmenden oder ändernden
Zugriffssteuerbefehl hin die Datenverschiebung durchführt.
Patent DE-102004020023-B4 (DE)
Title: Holzgebäude und Verfahren zu dessen Montage
Inventor: ALBIEZ JENS
IPC: E04B1/61
Filed: 2004-04-23
Granted: 2006-12-07
Abstract: Holzgebäude (6)
mit mindestens einem Geschossbereich (7) und einem Dachbereich (8),
wobei der Geschossbereich (7) aus mindestens zwei räumlichen
vorgefertigten Modulen (3, 4, 5) bestehend aus Boden- und Wandelementen
zusammengesetzt ist, und der Dachbereich (8) durch mindestens zwei
auf den Geschossbereich (7) aufsetzbare Giebelwandaufsätze (2)
und mindestens einem Dachelement (1) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet,  dass
an Stoßfugen
nebeneinander angrenzender Module (3, 4, 5) mindestens eine Verbindungseinrichtung
(20) angeordnet ist, durch welche beim Aneinanderschieben der Module
(3, 4, 5) in einer vertikalen Richtung eine in horizontaler Richtung
feste Verbindung herstellbar ist, und  dass in mindestens zwei
der nebeneinander angrenzenden Module (3, 4, 5) Leitungen verlegt
sind, welche zur Herstellung einer Leitungsverbindung an den Stoßfugen in
zueinander passenden Steckanschlüssen
enden.
Patent DE-102004020037-B4 (DE)
Title: Kalibrierverfahren zur Durchführung von Mehrtormessungen auf Halbleiterscheiben
Inventor: HEUERMANN HOLGER
IPC: H01L21/66
Filed: 2004-03-29
Granted: 2010-12-09
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren eines n Messtore und mindestens 2n Messstellen (n > 1) aufweisenden vektoriellen Netzwerkanalysators durch aufeinander folgende Messung der Reflexions- und Transmissionsparameter an k = Summe(n – i) für (i = 1, 2, ..., n – 1) verschiedenen, zwischen den Messtoren in beliebiger Reihenfolge geschalteten Zweitor-Kalibrierstandards, die alle einen Transmissionspfad aufweisen müssen, und drei verschiedenen weiteren zwischen den Messtoren in beliebiger Reihenfolge geschalteten n-Tor-Kalibrierstandards, de keine Transmission aufweisen dürfen, durch rechnerische Ermittlung der Fehlerkoeffizienten des Netzwerkanalysators mittels 10-Term-Verfahren in k-facher Anwendung unter Verwendung der gemessenen Zweitor-Kalibierstandards sowie durch rechnerische Ermittlung der fehlerkorrigierten Streumatrizen [S x ] der n-Tor-Kalibrierstandards aus den Fehlerkoeffizienten jedes Zweitor-Kalibierstandards unter Berücksichtigung der Transmissions-Fehlergrößen der übrigen n – 2 Messtore mittels 10-Term-Mehrtor-Verfahren, dadurch gekennzeichnet, dass  (a) die ersten k Kalibriermessungen an jeweils einem Zweitor, das mittels der direkten Verbindung der Messtore (Durchverbindung, T = Thru) oder einer kurzen angepassten Leitung (L = Line) bekannter Länge und...
Patent DE-102004022862-B4 (DE)
Title: Schwingungstilger
Inventor: DUERRE MARKUS DIPL ING
IPC: F16F15/126
Filed: 2004-05-06
Granted: 2011-07-21
Abstract: Schwingungstilger zur Reduzierung von Schwingungen einer Welle, insbesondere von Torsionschwingungen an einer Gelenkwelle an Kraftfahrzeugen, mit einem mit der Welle verbindbaren mehrarmigen Tragflansch und einer Tilgermasse, dadurch gekennzeichnet, dass die Tilgermasse (3) als rotationssymmetrische Schwungmasse mit zwischen die Flanscharme (6, 7, 8) radial gerichteten Tilgermassenteilen (3) ausgebildet ist, die über elastomere Federelemente (4) am Flansch (2) befestigt sind, wobei die Federelemente (4) zur Rotationsachse (17) so zentrumsnah wie möglich radial sternfömig zwischen den Tilgermassenteilen (3) und Tragflansch (2) an den Umkehrstellen (5) zwischen den Flanscharmen (6, 7, 8) des Tragflansches (2) angebracht sind.
Patent DE-102004032926-B4 (DE)
Title: Reifen-Überwachungssystem
Inventor: MODAWELL CALVIN
IPC: B60C23/04
Filed: 2004-07-07
Granted: 2007-10-25
Abstract: System
zum Überwachen
eines pneumatischen Reifens (12), der an einem Fahrzeugrad (14)
angeordnet ist, wobei der pneumatische Reifen (12) und das Fahrzeugrad
(14) zusammen eine Kammeroberfläche
(22) definieren, wobei das System umfasst:  einen Magneten (32),
der an der Kammeroberfläche
(22) angebracht werden kann, und  eine Sensor-Anordnung (26),
die auf der Kammeroberfläche
(22) in der Nähe
des Magneten (32) angebracht werden kann, wobei die Sensor-Anordnung (26) einen
Drucksensor (42) zum Feststellen des Luftdrucks im Reifen (12) und
einen Befestigungssensor (36) umfasst,  wobei der Befestigungssensor
(36) konfiguriert ist, um die Befestigung der Sensor-Anordnung (26)
an der Kammeroberfläche
(22) auf der Basis der Position des Befestigungssensors (36) relativ
zu dem Magneten (32) festzustellen.
Patent DE-102004037180-B4 (DE)
Title: Verstellbarer Pedalträger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KIRMSE STEFAN
IPC: G05G1/405
Filed: 2004-07-30
Granted: 2020-06-10
Abstract: In einem Fußraum eines Kraftfahrzeuginnenraums angeordneter verstellbarer Pedalträger, der zum Fahrer hin oder von diesem weg bewegbar ist, mindestens bestehend aus einem in Fahrzeugquerrichtung den dem Fahrer zugeordneten Fußraum begrenzenden Grundkörper (1), einem Fahrpedal (2) und einem Bremspedal (3), die um in Fahrzeugquerrichtung verlaufende Schwenkachsen verdreht werden können, wobei die Fahrpedal-Schwenkachse (4) so in der Nähe des Kraftfahrzeugbodens verlaufend vorgesehen ist, dass das Fahrpedal (2) als stehendes Fahrpedal (2) ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bremspedal (3), das an einem Schlitten (5) oder am Grundkörper (1) angebracht ist, ein Bremsgerät beaufschlagt, das fest mit einer Karosserie verbunden ist, wobei zwischen Bremspedal (3) und Bremsgerät eine Einrichtung (13) für den Längenausgleich zwischen verschiebbarem Bremspedal (3) und feststehendem Bremsgerät zum Konstanthalten des Übersetzungsverhältnisses so eingebaut ist, dass diese mit dem Grundkörper (1) verschiebbar ist und ein Kupplungspedal, das am Schlitten (5) oder am Grundkörper (1) angebracht ist, einen Kupplungsgeberzylinder beaufschlagt, der so eingebaut ist, dass er mit dem Grundkörper (1) verschiebbar ist.
Patent DE-102004042771-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zum Dimmen von mindestens einer Lampe
Inventor: PEKA PETR
IPC: H02M3/156
Filed: 2004-09-03
Granted: 2017-12-14
Abstract: Schaltungsanordnung zum Dimmen mindestens einer Lampe, umfassend: – einen Anschluss für eine Versorgungsspannung (Ue); – eine Dimmvorrichtung (10), die eingangsseitig mit dem Anschluss für die Versorgungsspannung (Ue) verbunden ist und einen Eingang (8) für eine Dimmvorgabe und mindestens einen Schalter aufweist; und – eine Filtervorrichtung (12), die mit dem Ausgang der Dimmvorrichtung (10) verbunden ist, wobei die Filtervorrichtung (12) mindestens eine Kapazität (C1; C2) und einen Ausgang zur Koppelung an ein elektronisches Vorschaltgerät aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltungsanordnung zum Betrieb an unterschiedlichen Versorgungsspannungen (Ue) eine Eingangswiderstandsmodifikationsvorrichtung (18) aufweist, die mit der Filtervorrichtung (12) verbunden ist und ausgelegt ist, eine niedrige Versorgungsspannung (z. B. 120 V) oder eine hohe Versorgungsspannung (z. B. 277 V) zu ermitteln und den am Eingang der Filtervorrichtung (12) wirksamen Eingangswiderstand in Abhängigkeit der Versorgungsspannung (Ue) zu modifizieren.
Patent DE-102004051314-B4 (DE)
Title: Verkleidungsteilanordnung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FECHNER HOLGER
IPC: B60R21/215
Filed: 2004-10-21
Granted: 2016-02-18
Abstract: Verkleidungsteilanordnung mit einem ersten Verkleidungsteil (1) und einem zweiten Verkleidungsteil (5), wobei im montierten Zustand beider Verkleidungsteile (1; 5) in einem Fahrzeuginnenraum (7) ein Verkleidungsteil-Randbereich des ersten Verkleidungsteiles (1) vom Fahrzeuginnenraum (7) aus gesehen wenigstens bereichsweise hinter einem Verkleidungsteil-Randbereich des zweiten Verkleidungsteiles (5) unter Ausbildung eines Überdeckungsbereiches (9) angeordnet ist, wobei wenigstens ein Airbag hinter der Verkleidungsteilanordnung (4) angeordnet ist, der bei einer Aktivierung im Verlauf dessen Entfaltung eine Druckkraft wenigstens auf das erste Verkleidungsteil (2) ausübt, wobei der Verkleidungsteil-Randbereich des ersten Verkleidungsteiles (1) im Überdeckungsbereich (9) als Verkleidungsteil-Schwächungsbereich (2) mit einer gegenüber dem sich daran anschließenden Verkleidungsbereich des ersten Verkleidungsteiles (1) sowie auch gegenüber dem im Überdeckungsbereich (9) liegenden Verkleidungsteil-Randbereich des zweiten Verkleidungsteiles (5) reduzierten Steifigkeit ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verkleidungsteil (1; 10) aus einer Gewebeschicht (6; 12) als Sichtseite des Verkleidungsteiles (1; 10), der Versteifungsschicht (3; 11) und einer Schaumschicht (8; 15) aufgebaut ist, wobei, dass beidseitig an der Schaumschicht (15) jeweils eine Versteifungsschicht (11) angeordnet ist.
Patent DE-102004055811-B4 (DE)
Title: Automatisches Auswählen einer Ausführungseinrichtung
Inventor: KIRSTE THOMAS
IPC: G05B19/418
Filed: 2004-11-18
Granted: 2007-09-13
Abstract: Anordnung
mit einer Mehrzahl von Ausführungseinrichtungen
(2, 3, 4) zur Ausführung
von technischen Aufgaben, wobei  • zumindest zwei (2, 3) der
Ausführungseinrichtungen
(2, 3, 4) geeignet sind, gleiche oder ähnliche Aufgaben auszuführen,  • jeder der
Ausführungseinrichtungen
(2, 3, 4) eine Agenteneinrichtung (6, 7, 8) zugeordnet ist, die
ausgestaltet ist, Auswahlinformationen auszugeben,  • eine Auswahleinrichtung
(9) mit den Agenteneinrichtungen (6, 7, 8) verbunden ist,  • die Auswahleinrichtung
(9) ausgestaltet ist, die Auswahlinformationen von den Agenteneinrichtungen
(6, 7, 8) zu empfangen und unter Verwendung der empfangenen Auswahlinformationen
eine oder mehrere der Ausführungseinrichtungen
(2, 3, 4) zur Ausführung
einer gestellten Aufgabe auszuwählen  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Auswahlinformationen der Agenteneinrichtungen (6,
7, 8) jeweils den Grad der Wichtigkeit (Wichtigkeitsgrad) eines
Aspekts oder mehrerer Aspekte bei der Ausführung der Aufgabe aufweisen
und dass die Auswahlinformationen der Agenteneinrichtungen (6, 7,
8) jeweils eine Vertrauensangabe darüber enthalten, die aussagt,
welches Vertrauen...
Patent DE-102005011832-B4 (DE)
Title: Luftführungseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: CARLE KLAUS-DIETER
IPC: B60H1/26
Filed: 2005-03-15
Granted: 2011-01-20
Abstract: Luftführungseinrichtung für ein Fahrzeug, bestehend aus  – einem Luftkanal (11), der außen einen geschlossenen Mantel und innen einen Luftkanal-Hohlraum aufweist,  – einem flächigen Karosserieabschnitt (12) und  – einem flächigen Versteifungselement (13) zur Versteifung des flächigen Karosserieabschnitts, wobei  der flächige Karosserieabschnitt und das flächige Versteifungselement einen Karosseriehohlraum (9) ausbilden,  – der Luftkanal (11) im Karosseriehohlraum (9) angeordnet ist,  – der Luftkanal (11) integrale Befestigungsvorrichtungen (20, 21, 22) aufweist, mit denen der Luftkanal (11) am flächigen Karosserieabschnitt (12) oder am flächigen Versteifungselement (13) der am flächigen Karosserieabschnitt (12) und am flächigen Versteifungselement (13) befestigt ist und  – diese Befestigung flüssigkeitsdicht ausgebildet ist.
Patent DE-102005017452-B4 (DE)
Inventor: KOLB GUNTHER
IPC: B01J19/00
Filed: 2005-04-15
Granted: 2008-01-31
Abstract: A micro-evaporator is disclosed which is easy to manipulate and can be operated problem-free over a large temperature range. The micro-evaporator has micro-evaporator channels in a trapezoidal region, comprising an inlet region opening in the liquid feed chamber with a small diameter, and an outlet region opening into the vapor collecting chamber with a large diameter.
Patent DE-102005020041-B4 (DE)
Title: Verbesserte automatische Einstellung eines Leistungspegels bei einer Kontrastmittelbildgebung
Inventor: CHOMAS JAMES E
IPC: A61B8/00
Filed: 2005-04-29
Granted: 2008-02-28
Abstract: Verfahren
zur Einstellung eines Sendeleistungspegels, um Kontrastmittel abzubilden,
mit den Schritten:  (a) Erfassen (28) von ersten und zweiten
Daten;  (b) Vergleichen (30) der ersten Daten mit den zweiten
Daten; und  (c) Einstellen (32) eines Sendeleistungspegels in
Antwort auf den Vergleich zur Kontrastmittelbildgebung, dadurch gekennzeichnet,
dass  das Erfassen der ersten und zweiten Daten jeweils aus
einer ersten und zweiten Abtastzeile (172, 174) in einer Abtastregion
(170) erfolgt, wobei die ersten und zweiten Daten jeweils auf eine
erste bzw. zweite Sendeleistung reagieren, die erste Sendeleistung
von der zweiten Sendeleistung verschieden ist, und die erste Abtastzeile
(172) von der zweiten Abtastzeile (174) verschieden ist.
Patent DE-102005022077-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung eines Gleichlaufgelenks mit einer Nabe für das Antriebsrad eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BRUNETTI MARCO
IPC: F16D3/223
Filed: 2005-05-12
Granted: 2008-01-17
Abstract: Nabe/Gleichlaufgelenk-Gruppe
für ein
Antriebsrad eines Kraftfahrzeuges, mit:  – einem Gleichlaufgelenk (1),  – einer
um eine Drehachse (x) drehbaren Nabe mit einem axial vorstehenden
Achsschenkel (5),  – einem
am Achsschenkel (5) befestigten Zwischenring (4), der gemeinsam
mit dem Gleichlaufgelenk drehbar ist, um ein Drehmoment vom Gelenk
(1) auf die Nabe (3) zu übertragen,
wobei der Zwischenring (4) und das Gelenk (1) drehfest miteinander
verbunden sind, um über
entsprechende Grenzflächen
(26, 27) gemeinsam um die Drehachse (x) zu drehen und wobei die
Formen der Grenzflächen in
einer rechtwinklig zur Drehachse (x) verlaufender Ebene einander
entsprechen,  dadurch gekennzeichnet ist, dass die Grenzflächen (26, 27)
einander entsprechende Formen mit wenigstens einem glatten, von
der Kreisform um die Drehachse (x) abweichenden, passförmigen Wulst
haben.
Patent DE-102005025932-B4 (DE)
Title: Anschlusseinrichtung mit Hauptsammelschienen, einer Schutzschaltereinheit und einer Zählerfeldeinheit
Inventor: KANDLBINDER MAX
IPC: H02B1/20
Filed: 2005-06-06
Granted: 2009-05-07
Abstract: Anschlusseinrichtung
mit mehreren elektrischen Hauptsammelschienen (2), einer Schutzschaltereinheit
(3) und einer Zählerfeldeinheit
(5), die mittels der Schutzschaltereinheit (3) zu- und abschaltbar
an die Hauptsammelschienen (2) angeschlossen ist, wobei  a)
die Hauptsammelschienen (2) zumindest im Bereich der Schutzschaltereinheit
(3) im Wesentlichen in eine erste Richtung orientiert sind,  b)
mehrere starre stabförmige
elektrische Zählerfeldsammelschienen
(4) vorgesehen sind,  b1) die in einer zur ersten Richtung im
Wesentlichen senkrechten zweiten Richtung orientiert sind und zueinander parallel
verlaufen,  b2) an die die Zählerfeldeinheit
(5) angeschlossen ist, und  b3) deren jeweiliges eines Ende
an die Schutzschaltereinheit (3) angeschlossen ist,  c) die
Zählerfeldeinheit
(5) mindestens eine mit den Zählerfeldsammelschienen
(4) mechanisch und insbesondere elektrisch verbundene Plattform
(8, 9; 16; 19; 22; 29) zur steckbaren Aufnahme einer Zählerfeldkomponente
(10, 11, 12, 13; 28) umfasst, und  d) die Plattform (8, 9; 16;
19; 22; 29) auf die Zählerfeldsammelschienen
(4) aufgesetzt, aufgesteckt, aufgeschnappt...
Patent DE-102005029853-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Reflektionshologramms
Inventor: HOCHENBLEICHER GERHARD
IPC: G03H1/04
Filed: 2005-06-27
Granted: 2007-05-31
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung eines Reflektionshologramms mit einem Masterhologramm
(1), welches zumindest eine farbsensitive, reflektierende Schicht umfasst,
mit einem auf das Masterhologramm aufgebrachten photosensitiven
Film (2) sowie mit einem auf dem Film angeordneten Filter (3), durch
welchen Licht auf das Masterhologramm (1) geleitet und zu dem Film
(2) reflektiert wird, sowie mit einer Laserlichtquelle (4), welche
weißes oder
monochromatisches Licht abgibt, wobei das Filter (3) in Form eines
transparenten, mit Informationen bedruckten Films ausgebildet ist.
Patent DE-102005060437-B4 (DE)
Title: Werkzeug zur Bodenbearbeitung
Inventor: MUELLER ALBERT
IPC: A01B1/06
Filed: 2005-12-15
Granted: 2009-11-26
Abstract: Pflanzhacke (1) mit einem Schaftabschnitt (2) und einem Blattabschnitt (3), dadurch gekennzeichnet, daß ein Winkel α der zwischen einer Schaftlängsachse und einer Normalen zu einer Oberfläche des Blattabschnitts (3) aufgespannt ist, zwischen 5° und 30° liegt, und daß der Blattabschnitt (3) in Eindringrichtung der Pflanzhacke in den Boden gesehen, wenigstens eine seitliche Abstellung (7) aufweist, wobei die Breite der Abstellung (7) zwischen 5 und 50 mm liegt, und dass eine Kontur einer Eindringkante einem Radius R entspricht, wobei der Radius R zwischen 40 und 150 mm, vorzugsweise zwischen 60 und 90 mm liegt.
Patent DE-102006005830-B4 (DE)
Title: Bekleidungsstück für den Fahrer eines Fahrzeugs mit einem Airbagsystem
Inventor: GOTO HIROSHI
IPC: B60R21/16
Filed: 2006-02-08
Granted: 2010-04-08
Abstract: Bekleidungsstück (10) für den Fahrer (M) eines Fahrzeugs mit einem Airbagsystem (AM), welches wenigstens einen Airbag (20) aufweist, der den Brustbereich des Fahrers (M) abdeckt und an der Innenseite des Bekleidungsstücks (10) angeordnet ist,  wobei das Bekleidungsstück einen Verschluss (14) aufweist, der seitlich in Richtung auf einen linken oder rechten Ärmel (10S) versetzt zum Airbag angeordnet ist,  wobei wenigstens ein harter Protektor (19) auf der vom Fahrer (M) abgewandten Seite des wenigstens einen Airbags (20) vorgesehen ist und wobei der Bereich von einem linken und rechten Ärmelausschnitt (15) zum unteren Rand des Bekleidungsstücks aus einem Stretchmaterial (18) besteht.