baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013223529-A1 (DE)
Title: Anhänger
Inventor: BAYHA STEFFEN
IPC: B62D63/06
Filed: 2013-11-19
Abstract: Bei einem Anhänger (1, 100) mit zumindest einer ersten und einer zweiten Radachse (2, 39 und einem Rahmen (6) und/oder einer Ladefläche (7), die um eine Achse, die parallel zu den Radachsen (2, 3) liegt, abkippbar ist, ist zum Abkippen des Rahmens (6) und/oder der Ladefläche (7) die erste Radachse (2) durch ein erstes eine Abstandsänderung zwischen der ersten Radachse (2) und dem Rahmen (6) und/oder der Ladefläche (7) bewirkendes Stellglied (15) von dem Rahmen (6) und/oder der Ladefläche (7) weg bewegbar und ist die zweite Radachse (3) in Richtung des Rahmens (6) und/oder der Ladefläche (7) bewegbar.
Patent DE-102013223749-A1 (DE)
Title: Käfig für ein Wälzlager, insbesondere für ein Kugellager
Inventor: FRANCO DANILO MESCOLOTTO
IPC: F16C33/51
Filed: 2013-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Käfig für ein Wälzlager, insbesondere für ein Kugellager, mit mehreren Taschen zur Aufnahme jeweils eines Wälzkörpers, insbesondere einer Kugel, bestehend aus zwei miteinander verbundenen Käfighälften, wobei jede Käfighälfte mehrere jeweils eine Hälfte einer Tasche bildende ausgeformte Abschnitte, die über Stege miteinander verbunden sind, aufweist, und wobei die Käfighälften im Bereich zumindest eines Teils ihrer aneinander liegenden Stege miteinander verbunden sind, so dass sich jeweils zwei einander gegenüberliegende Taschenhälften zu einer Tasche ergänzen. Erfindungsgemäß sind die Käfighälften (8a, 8b) aus Kunststoff, wobei an zumindest einem Teil der Stege (10a, 10b) wenigstens einer Käfighälfte (8a, 8b) Rastmittel (11a, 11b) vorgesehen sind, die an den Stegen (10a, 10b) der anderen Käfighälfte (8a, 8b) zur Verbindung beider Käfighälften (8a, 8b) verrasten.
Patent DE-102014001989-A1 (DE)
Title: Getriebe mit Gehäuseteil und Getriebedeckel
Inventor: TEGELTIJA MIKI
IPC: F16H57/04
Filed: 2014-02-17
Abstract: Getriebe mit Gehäuseteil und Getriebedeckel, wobei das Gehäuseteil eine Ausnehmung aufweist, wobei die Ausnehmung vom Getriebedeckel dicht verschließbar ist, insbesondere wobei der Getriebedeckel mit dem Gehäuseteil schraubverbunden ist, wobei der Getriebedeckel derart in den Innenraumberiech des Getriebes hineinragt, dass im teilweise mit Öl befüllten Innenraumbereich ein Ölpegel vorhanden ist, welcher oberhalb des Eingriffsbereichs zweier miteinander im Eingriff stehenden Verzahnungsteile des Getriebes angeordnet ist und zwar bei mindestens zwei, drei oder allen räumlichen Ausrichtungen des Getriebes, insbesondere im Gravitationsfeld.
Patent DE-102014004278-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: GLANZ MICHAEL
IPC: E05F15/603
Filed: 2014-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für einen, mittels seitlichen Führungsschienen ortsveränderbaren Gebäudeverschluss, bei der die Antriebsvorrichtung mit verschiedenartig ausgebildeten Antriebsschienen verbindbar ist.
Patent DE-102014005110-A1 (DE)
Title: Halterung
Inventor: PETSCHENIG HANSPETER
IPC: E04B2/96
Filed: 2014-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung für ein Fassaden-Einsatzelement, insbesondere für ein rechteckiges Glaselement, an einem Fachwerk-Tragwerk. Um ein vertikale Pfosten und horizontale Riegel aufweisendes Fachwerk-Tragwerk durch Einbeziehung des Fassaden-Einsatzelements ohne zusätzliche Stäbe oder Zuganker diagonal zu versteifen, so dass in horizontaler Richtung einwirkende Kräfte, insbesondere Windkräfte, aufgenommen werden, wird vorgeschlagen, dass die Halterung seitlich des Fassaden-Einsatzelements in einer Ecke desselben angeordnet ist und Druckkräfte vom Fachwerk-Tragwerk in das Fassaden-Einsatzelement und umgekehrt überträgt indem die Halterung eine am Fachwerk-Tragwerk fixierbare und seitlich am Fassaden-Einsatzelement spielfrei anliegende Profilschiene (22, 24, 28) aufweist.
Patent DE-102014005483-A1 (DE)
Title: Motor
Inventor: YAMASHITA TOMOKI
IPC: H02K13/00
Filed: 2014-04-14
Abstract: Ein Motor aufweist eine Drehwelle, einen Kommutator, Stromzufuhrbürsten und einen Bürstenhalter. Der Bürstenhalter aufweist einen gegenüberliegenden Abschnitt, der einer Endfläche des Kommutators in einer axialen Richtung zugewandt ist, einen Lagerhalter und einen Ausbreitungsstopper. Der Ausbreitungsstopper ist in einem Abschnitt des gegenüberliegenden Abschnitts angeordnet, der zur Außenseite hin in der radialen Richtung vom Lagerhalter angeordnet ist und die Ausbreitung von Abriebpulver der Stromzufuhrbürsten begrenzt. Der Ausbreitungsstopper steht zum Kommutator hin in der axialen Richtung vor oder ist in der axialen Richtung ausgespart.
Patent DE-102014011772-A1 (DE)
Title: Rotorbügel mit rohrförmigem Führungselement, insbesondere für eine Maschine zum Verarbeiten von langgestrecktem Stranggut
Inventor: LÄMMERMANN HELMUT
IPC: D07B7/00
Filed: 2014-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotorbügel 1, insbesondere für eine Maschine zum Verarbeiten von langgestrecktem Stranggut, vorzugsweise eine Verlitz- oder Verseilmaschine. Der Rotorbügel 1 weist in seinem Körper 2 eine Nut 3 auf, welche sich in der Längsrichtung des Rotorbügels 1 im Wesentlichen über die gesamte Längsausdehnung des Rotorbügels 1 erstreckt. Weiterhin weist der Rotorbügel 1 ein rohrförmiges Führungselement 4, insbesondere eine Spiralfeder, zur Führung des langgestreckten Strangguts auf, welches in der Nut 3 durchgehend und im Wesentlichen über die gesamte Längsausdehnung der Nut 3 angeordnet ist. Erfindungsgemäß sind an jeder Stelle der Längsausdehnung des Führungselementes 4 die inneren Abmessungen der Nut 3 größer oder gleich den äußeren Abmessungen des Führungselementes 4 an dieser Stelle. Hierdurch wird ein leichtes Entnehmen und Einführen, vorzugsweise ein Herausziehen und Hineinschieben, des Führungselementes 4 aus der bzw. in die Nut 3 ermöglicht.
Patent DE-102014014323-A1 (DE)
Title: Scharnierband
Inventor: NOFEN DIRK
IPC: E05D5/12
Filed: 2014-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scharnierband aufweisend zumindest zwei aus Flachmaterial gebildete Bandteile (11, 15, 21, 25) mit jeweils mindestens einer Bandrolle (11a, 11b, 15a, 21a, 21b, 25a) und mit einem die Bandrollen (11a, 11b, 15a, 21a, 21b, 25a) durchgreifenden Kupplungsstift (16, 26), wobei die Bandrollen (11a, 11b, 15a, 21a, 21b, 25a) einstückig an den Bandteilen (11, 15) durch Rollen von Flachmaterial gebildet sind und einen zur Achse des Kupplungsstiftes (16, 26) parallel verlaufenden Bandrollenschlitz aufweisen, Verdrehsicherung (18, 28), die kraftschlüssig in dem Bandrollenschlitz einliegt, gegenüber dem Bandteil (11, 21) radial und axial gesichert ist.
Patent DE-102014014835-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Erkennen einer unfallbedingten Beschädigung eines Bauteils
Inventor: HEINE ANDREAS
IPC: G05B9/02
Filed: 2014-10-07
Abstract: Anordnung (1) zum Erkennen einer unfallbedingten Beschädigung eines Bauteils (2), umfassend eine Sensorfolie (3), die signaltechnisch mit einem Detektionsmittel (6) zum Erkennen einer mechanischen Beschädigung der Sensorfolie (3) verbunden ist, sowie ein fremdkraftbetriebenes Bauteil (2), das von einem Steuergerät (7) beeinflussbar ist, wobei die Sensorfolie (3) das Bauteil (2) zumindest teilweise umhüllt und wobei das Detektionsmittel (6) ein Schadenssignal an das Steuergerät (7) sendet, wenn es eine Beschädigung an der Sensorfolie (3) erkennt, woraufhin das Steuergerät (7) das Bauteil (2) in einen sicheren Betriebszustand überführt.
Patent DE-102014015022-A1 (DE)
Title: Ganzmetallsicherungsschraube "GMSS"
IPC: F16B39/30
Filed: 2014-10-08
Abstract: Eine Sicherungsschraube (1) für eine Schraubverbindung hat einen Körper, aufweisend ein Gewinde (2) mit einer Anzahl von Gewindegängen und einem Sicherungsmittel (3), mittels welchem die geschlossene Schraubverbindung gegen Lösen sicherbar ist. Die Erfindung sieht vor, daß das Sicherungsmittel aus einem Gewindeabschnitt besteht, welcher nach vorn einen Gewindeversatz aufweist. Dieses Sicherungsmittel (3) erhöht bei geschlossener Schraubverbindung den Kraftschluß der Sicherungsschraube.
Patent DE-102014100760-A1 (DE)
Title: Abgasrohrschalldämpfer für BHKWs sowie Blockheizkraftanlage
Inventor: BÄCHLE DIETER
IPC: F01N1/14
Filed: 2014-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgas-Rohreinheit, insbesondere zum Abführen von Abgasen aus einem Blockheizkraftwerk (6), umfassend einen Hauptströmungskanal (12) sowie einen seitlichen Einlassstutzen (3) für Abgas sowie Schalldämpfungsmitteln, wobei die Schalldämpfungsmittel einen in Abgasströmungsrichtung dem Einlassstutzen (3) nachgeordneten Ringraum (10) umfassen, der durch einen, bevorzugt ringförmigen, Spalt (13) begrenzt ist, durch den das Abgas von radial außen nach radial innen in den Hauptströmungskanal (12) strömen kann, wobei Mittel zum Einstellen der Spaltgröße vorgesehen sind.
Patent DE-102014101009-A1 (DE)
Title: Knochenspreizer mit verdrehbaren Valven
Inventor: REHM SEBASTIAN
IPC: A61B17/02
Filed: 2014-01-28
Abstract: Hauptanspruch: Vorrichtung zur Spreizen von Gewebe oder Knochen bei chirurgischen Eingriffen, aufweisend eine Spreizstange mit wenigstens einem auf oder an der Spreizstange in Längsrichtung der Spreizstange beweglich führbaren Spreizelements, wobei das wenigstens eine Spreizelement eine Halterung zum Befestigen eines Haltearms mit Valve aufweist, wobei die Halterung um eine Drehachse relativ zu dem wenigstens einen Spreizelement drehbar ist, und dass wenigstens ein Spreizelement eine in einer Schieberführung beweglich aufgenommene Schieberstange aufweist, die in einer Richtung quer zu der Drehachse der Halterung hin und her beweglich ist, und die mit der Halterung so in Eingriff steht, dass die Halterung um die Drehachse gedreht wird, wenn die Schieberstange entlang der Schieberführung bewegt wird.
Patent DE-102014110088-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern oder Regeln einer Vorrichtung zum Ausbilden von Tröpfchen eines Wärmeträgers in einer Atmosphäre in einem Verfahren zur Lebensmittelherstellung, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und entsprechende Verwendungen
Inventor: GEHRIG KLAUS
IPC: F25C1/00
Filed: 2014-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern oder Regeln einer Vorrichtung V zum Ausbilden von Tröpfchen eines Wärmeträgers WT in einer Atmosphäre A in einem System SY zum Präparieren des Wärmeträgers WT zur Verwendung des präparierten Wärmeträgers WT als Kühlmittel in einem Verfahren zur Lebensmittelherstellung, mit den Schritten: (a) Erfassen wenigstens eines ersten Parameters P1, (b) ferner Erfassen wenigstens eines zweiten Parameters P2, (c) ferner Erfassen wenigstens eines dritten Parameters P3 der Atmosphäre A, und (d) Steuern oder Regeln wenigstens eines des ersten Parameters P1 in Abhängigkeit von dem erfaßten, wenigstens einen ersten Parameter P1, dem wenigstens einen zweiten Parameter P2 und/oder dem wenigstens einen dritten Parameter P3 derart, daß der präparierte Wärmeträger WT in Abhängigkeit von dem wenigstens einen ersten Parameter P1, dem wenigstens einen zweiten Parameter P2 und/oder dem wenigstens einen dritten Parameter P3 in einer vorbestimmten Menge erzeugt wird und die erzeugte Menge an präpariertem Wärmeträger WT möglichst vollständig in das erste L1 abgegeben wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Steuer- und Regelvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und entsprechende Verwendungen.
Patent DE-102014113254-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit Stromsensor
Inventor: HUTZLER MICHAEL
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-09-15
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst einen Halbleiterkörper. Der Halbleiterkörper umfasst einen Lasttransistorteil und einen Sensortransistorteil. Ein erster Sourcebereich des Lasttransistorteiles und ein zweiter Sourcebereich des Sensortransistorteiles sind elektrisch getrennt voneinander. Eine gemeinsame Gateelektrode in einem gemeinsamen Gatetrench erstreckt sich in den Halbleiterkörper von einer ersten Oberfläche, wobei ein erster Teil des gemeinsamen Gatetrenches in dem Lasttransistorteil ist und ein zweiter Teil des gemeinsamen Gatetrenches in dem Sensortransistorteil ist. Eine Feldelektrode in einem Feldelektrodentrench erstreckt sich in den Halbleiterkörper von der ersten Oberfläche. Eine maximale Abmessung des Feldelektrodentrenches parallel zu der ersten Oberfläche ist kleiner als eine Tiefe des Feldelektrodentrenches.
Patent DE-102014117168-A1 (DE)
Title: Verdeck mit Finnenelementen
Inventor: WÜLLRICH HEINRICH
IPC: B60J7/12
Filed: 2014-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs, umfassend ein Verdeckgestänge (16), das zwischen einer Schließstellung, in der ein Fahrzeuginnenraum überspannt ist, und einer Ablagestellung, in der der Fahrzeuginnenraum nach oben freigegeben ist, verstellbar ist und bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits jeweils eine mittels einer Hauptantriebseinrichtung angetriebenen Lenkeranordnung (20) umfasst, die an einem fahrzeugfesten Hauptlager (22) verschwenkbar gelagert ist und ein Finnenelement (42) und ein seitliches Heckscheibenrahmenelement (46) umfasst, wobei das Finnenelement (42) mittels einer Spannstangenanordnung, die von einer Hilfsantriebseinrichtung (46) betätigbar ist, gegenüber dem Hauptlager (22) verschwenkbar ist und das Heckscheibenrahmenelement (46) verschwenkbar gelagert ist und an das Finnenelement (42) ein Finnenrückenlenker (72) angelenkt ist, der über eine Steuerlenkeranordnung mit dem Hauptlager (22) verbunden ist. Die Steuerlenkeranordnung ist über einen Steuerhebel (86) mit dem Heckscheibenrahmenelement (46) verbunden.
Patent DE-102014200119-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen von Oberflächen eines Brenners
Inventor: BOLZ ANDREA
IPC: C23F17/00
Filed: 2014-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen von alitierten Oberflächen eines Brenners, insbesondere eines Gasturbinenbrenners, das die Schritte aufweist: a) Bereitstellen zumindest einer zu reinigenden alitierten Oberfläche; b) Thermische Behandlung der Oberfläche zur Entfernung von Verunreinigungen mit anschließender Abkühlung der Oberfläche; c) Behandeln der Oberfläche mit einer im Wesentlichen basischen Flüssigkeit zum Entfernen loser Partikel; d) Behandeln der Oberfläche mit einem Passivierungsmittel; und e) Trocknen der Oberfläche.
Patent DE-102014200363-A1 (DE)
Title: Bohrwerkzeug
Inventor: WIDMANN RAINER
IPC: B23B51/00
Filed: 2014-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bohrwerkzeug mit einer Längsachse, mit einem, insbesondere als an einer Platte und/oder an einem Kopf ausgebildeten, Schneidelement, und mit einer Umfangsseite, wobei an der Umfangsseite ein Führungsbereich, welcher insbesondere zur Führung des Bohrwerkzeugs in einem Bohrloch dient, und ein eine Verschleißmarke bildender Vergleichsbereich ausgebildet sind, wobei der Vergleichsbereich gegenüber dem Führungsbereich radial zu der Längsachse des Bohrwerkzeugs um einen Verschleißabstand zurückversetzt ist. Erfindungsgemäß ist der Vergleichsbereich als eine zumindest im Wesentlichen in Umfangsrichtung der Umfangsseite verlaufende Vergleichsstruktur eingebracht.
Patent DE-102014201948-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung, Kommunikationsnetzwerk und Fahrzeug
Inventor: BARTSCH PATRICK
IPC: H04L29/06
Filed: 2014-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Datenübertragung zwischen mindestens zwei Teilnehmern (2, 3, 4) in einem Fahrzeug, wobei ein erster Teilnehmer (2) einen Server in einem Client-Server-Kommunikationsnetzwerk bildet, wobei mindestens ein weiterer Teilnehmer (3, 4) einen Client in dem Client-Server-Kommunikationsnetzwerk bildet, wobei mittels der Datenübertragung eine zustandslose Kommunikation zwischen dem ersten Teilnehmer (2) und dem mindestens einen weiteren Teilnehmer (3, 4) erfolgt, sowie ein Kommunikationsnetzwerk und ein Fahrzeug.
Patent DE-102014204508-A1 (DE)
Title: Einspritzpumpe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BARTELT HANS-CHRISTIAN
IPC: F02M43/02
Filed: 2014-03-12
Abstract: Eine Einspritzpumpe (10) für ein Kraftfahrzeug ist beschrieben, insbesondere eine Einspritzhochdruckpumpe, die ein Gehäuse (12) aufweist, in dem ein Kolben (26) axial bewegbar angeordnet ist, um ein Fluid durch eine Förderkammer (14) der Einspritzpumpe (10) zu fördern. Ferner ist ein elastisches Element (40) oder ein Ablauf für das Fluid in einer Sammelkammer (20) für das Fluid vorgesehen, die von der Förderkammer (14) getrennt ist, wobei sich der Ablauf durch einen in Einbaulage der Einspritzpumpe dem Boden zugeordneten Bereich einer Gehäusewand erstreckt.
Patent DE-102014206776-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln eisenhaltiger Titan-Rohstoffe
Inventor: GOCK EBERHARD
IPC: C01G23/053
Filed: 2014-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Behandeln von Ausgangsmaterial (16), das eisenhaltige Titan-Rohstoffe enthält, mit den Schritten: stoßendes Mahlen, insbesondere Feinstmahlen, des Ausgangsmaterials (16) zusammen mit einem Metallzusatz, insbesondere einem Metallpulver, so dass sich Agglomerate bilden, und Zugeben einer Mineralsäure, insbesondere von Schwefelsäure, sodass durch eine Reaktion der Mineralsäure mit dem Metallzusatz naszierender Wasserstoff gebildet wird, der das vierwertige Titan zu dreiwertigem Titan reduziert.
Patent DE-102014209399-A1 (DE)
Title: Lagereinheit
Inventor: ZIMMERMANN KLAUS
IPC: F03D11/04
Filed: 2014-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagereinheit (10) für eine Windkraftanlage mit einem in einem Lagergehäuse (12) angeordneten Pendelrollenlager (70), bei dem tonnenförmige Wälzkörper (82, 84) in zwei parallelen Wälzkörperreihen (78, 80) zwischen einem segmentierten Innenring (74) und einem segmentierten Außenring (76) angeordnet sind, und bei dem der Innenring (74) auf einer Hauptwelle (72) der Windkraftanlage angeordnet ist. Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass das Lagergehäuse (12) über seine gesamte axiale Länge einen Längsspalt (18) aufweist und dadurch die Querschnittgeometrie eines ungeteilten, jedoch umfangsbezogen offenen Rings aufweist, dass der Längsspalt (18) parallel zu einer Längsmittelachse (16) des Lagergehäuses (12) verläuft, dass der Längsspalt (18) im Bereich einer Scheitellinie (14) des Lagergehäuses (12) angeordnet ist, und dass der Längsspalt (18) mit Hilfe geeigneter Mittel (24, 26) verschließbar ist. Wegen der lediglich einfach geschlitzten Ausführung des ansonsten ungeteilten Lagergehäuses (12) erreicht dieses zusätzlich zu einer leichten Austauschbarkeit des Pendelrollenlagers (70) eine im Vergleich zu konventionellen Lagergehäusen in Halb- oder Mehrschalenbauweise deutlich höhere mechanische Belastbarkeit.
Patent DE-102014211291-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Halterung eines Gegenstandes in einem Handschuhkasten eines Fahrzeugs
Inventor: HOLZMANN FRANK
IPC: B60R7/06
Filed: 2014-06-12
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Anordnung zur Halterung eines Gegenstandes (10) in einem Handschuhkasten (1) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, wobei in einem fahrzeugfrontseitigen, ersten Abschnitt (11) des Handschuhkastens (1) ein erstes Halterungsmittel (12) und beabstandet zu demselben in einem fahrzeugheckseitigen, zweiten Abschnitt (14) des Handschuhkastens (1) ein zweites Halterungsmittel (15) für besagten Gegenstand (10) vorgesehen ist, wobei das erste Halterungsmittel (12) einen zum Fahrzeugheck hin weisenden ersten Vorsprung (13) umfasst, auf dem der Gegenstand (10) einenends abgelegt oder ablegbar ist, und wobei das zweite Halterungsmittel (15) durch ein von einer Halte- in eine Freigabestellung (16, 17) und zurück verstellbares Halteelement mit einem zur Fahrzeugfront weisenden zweiten Vorsprung (18) gebildet ist, auf welchem zweiten Vorsprung (18) der Gegenstand (10) anderenends abgelegt oder ablegbar ist.
Patent DE-102014212617-A1 (DE)
Title: Mittenverriegelung für einen Nockenwellenversteller
Inventor: BUSSE MICHAEL
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Nockenwellenversteller (1) zur Steuerzeitenveränderung von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine, aufgebaut als ein Flügelzellen-Nockenwellenversteller, – wobei in dem Flügel (5, 6, 7) eine Steuereinrichtung (23, 24, 25) eingebracht ist, die zum selektiven Freigeben und Unterbrechen einer Strömungsverbindung (38, 39, 40) zwischen den Arbeitskammern (11, 12; 13, 14; 15, 16) ausgelegt ist, – wobei eine Verriegelungseinrichtung (29) eine Relativbewegung zwischen dem Rotor (3) und dem Stator (2) unterbindet, indem der Rotor (3) am Stator (2) bei einer Flügelstellung fixiert ist, bei der die zusammenwirkenden Arbeitskammern (11, 12, 13, 14; 15, 16) ein übereinstimmendes Volumen aufweisen, – wobei das drei Arbeitsporte (20, 21, 22), einen P-Port (18) und einen T-Port (19) aufweisende Schaltventil (17) über ein Stellelement (27) in unterschiedliche Steuerpositionen (47a, 47c, 47d, 47e) verstellbar ist, – wobei in der Steuerposition (47a) der P-Port (18) über den A-Port (20) mit den Arbeitskammern (11, 13, 15) kommuniziert, der mit den Arbeitskammern (12, 14, 16) in Verbindung stehende B-Port (19) am Schaltventil (17) gesperrt ist und der T-Port (19) über den C-Port (22) mit der Steuereinrichtung (23, 24, 25) der Flügel (5, 6, 7) kommuniziert, – wobei als Startstrategie für das Schaltventil (17) eine Steuerposition (47b) vorgesehen ist, bei der der A-Port (20) mit dem P-Port (18) und den Arbeitskammern (11, 13, 15), der B-Port (21) mit dem T-Port (19) und den Arbeitskammern (12, 14, 16) sowie der C-Port (22) mit der Steuereinrichtung (23, 24, 25) der Flügel (5,6,7) und dem T-Port (19) kommuniziert.
Patent DE-102014213726-A1 (DE)
Title: Hydrodynamischer Wandler und Verstelleinrichtung für einen solchen Wandler
Inventor: GRAF HARTMUT
IPC: F16H61/56
Filed: 2014-07-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen hydrodynamischen Wandler mit einem Arbeitsraum (10), der von einem Betriebsmedium durchströmbar ist, einem Pumpenrad (11), das mit einer Antriebswelle (12) verbunden ist, einem Turbinenrad (13), das mit einer Abtriebswelle verbunden ist, einem Leitrad (14) und wenigstens einer Stellschaufel (15), die durch eine Verstelleinrichtung (16) verstellbar ist. Mit dem Ziel, einen derartigen kompakt aufgebauten und robusten hydrodynamischen Wandler anzugeben, der eine verschleißarme Verstelleinrichtung (16) zur Verstellung wenigstens einer Stellschaufel (15) aufweist, ist vorgesehen, dass die Verstelleinrichtung (16) einen Stellantrieb (17) mit Ringelementen (18, 19) aufweist, die jeweils koaxial zur Antriebswelle (12) angeordnet sind, wobei ein erstes Ringelement (18) mit der wenigstens einen Stellschaufel (15) zur Übertragung einer Stellkraft oder eines Stellmomentes durch eine Umlenkeinrichtung (20) verbunden ist und das erste Ringelement (18) relativ zu einem zweiten Ringelement (19) in Umfangsrichtung der Antriebswelle (12) verdrehbar ist.
Patent DE-102014217673-A1 (DE)
Title: Kältegerät und Kältemaschine dafür
Inventor: HOLZER STEFAN
IPC: F25D29/00
Filed: 2014-09-04
Abstract: Kältemaschine mit einem Verdichter (1), einem ersten und einem zweiten Verdampfer (13, 14), die zusammen mit jeweils einer vorgeschalteten Kapillare (11, 12) in zueinander parallelen Zweigen (9, 10) eines Kältemittelkreises (4) angeordnet sind, wobei in einem stromabwärtigen Teil des Kältemittelkreises (4) zwischen Ausgängen der Verdampfer (13, 14) und einem Eingang (3) des Verdichters (1) ein Ventil (18) zum Sperren eines Kältemittelflusses vom ersten Verdampfer (13) zum zweiten Verdampfer (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass Verdichter (1) und zweite Kapillare (12) aufeinander abgestimmt sind, um in einer Kühlbetriebsphase des zweiten Verdampfers (14) flüssiges Kältemittel vor der zweiten Kapillare (12) kontinuierlich aufzustauen.