baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10340263-B4 (DE)
Title: Vorbaustruktur für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GOSEBERG FRANK
IPC: B62D25/08
Filed: 2003-08-29
Granted: 2014-12-18
Abstract: Vorbaustruktur für ein Kraftfahrzeug mit einem über die Fahrzeugbreite langgestreckten Aufpralldämpfer (16) eines Frontstoßfängers (12) und einem eine zumindest bereichsweise längs des Frontstoßfängers (12) verlaufende, auf mechanische Verformung ansprechende Sensorleitung (20) aufweisenden Aufprallsensor (22) insbesondere zur Erfassung eines Fußgängeraufpralls, wobei in den als Kunststoff-Formteil ausgebildeten Aufpralldämpfer (16) eine Sensoraufnahme (18) zum Einsetzen mindestens der Sensorleitung (20) des Aufprallsensors (22) eingeformt ist, und der Aufpralldämpfer einschließlich der Sensoraufnahme als einstückiges Bauteil ausgebildet ist, und wobei die Sensoraufnahme (18) Stützelemente (32) zur formschlüssigen Halterung der Sensorleitung (20) aufweist, und wobei die Sensoraufnahme (18) weiterhin eine durch im Abstand voneinander angeordnete, zur lokalen Biegeverformung der Sensorleitung (20) ausgebildete Kraftübertragungsglieder (36) gebildete Verformungsstruktur (34) aufweist, und wobei die Kraftübertragungsglieder (36) als Wandelemente in die Formteilgestalt integriert ausgeführt sind.
Patent DE-10345287-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum faserfreien Schneiden von Verkleidungen, Belägen oder ähnlichem
Inventor: BAUDENBACHER MATTHIAS
IPC: B26F1/40
Filed: 2003-09-30
Granted: 2008-03-13
Abstract: Werkzeug
zum faserfreien Schneiden von Verkleidungen, Belägen oder ähnlichem, die mit einem textilen
Dekor beschichtet sind, mit an aufeinanderzu bewegbaren Haltern
(3; 4) eines Ober- und eines Unterteils (1, 2) befestigten Messern
(5; 6), dadurch gekennzeichnet, dass die Messer (5; 6) derart angeordnet
sind, dass die einander zugewandten Flächen der Schneidkanten (7;
8) nahezu in einer ortsfesten, parallelen Ebene verlaufen, während ihre
einander abgewandten, schrägen
Flächen
der Schneidkanten, bis auf eine charakteristische Messerstellung,
in der sich die schrägen
Flächen
der Schneidkanten fluchtend in einer Ebene befinden, auf zwei im
Abstand veränderlichen,
parallelen Ebenen liegen und mindestens die Bewegung des auf der
Dekorseite (13) befindlichen Messers (5) im zu schneidenden Material
(12) auf weniger als die Materialstärke begrenzt ist, die Eindringtiefe
des anderen Messers (6) dagegen die verbleibende Materialstärke überschreitet.
Patent DE-10352124-B4 (DE)
Title: Stabilisatorstangenbaugruppe
Inventor: CAI HAIMIAN
IPC: F16F1/38
Filed: 2003-11-04
Granted: 2009-05-20
Abstract: Stabilisatorstangenbaugruppe
(10) für
ein Kraftfahrzeug, mit  – einer
Stabilisatorstange (12);  – mindestens
einer Buchse (14, 30), angeordnet auf der Stabilisatorstange (12);  – einer
Buchsenaufnahme (16, 38), die radiale und axiale Kompressionskräfte auf
die Buchse (14, 30) ausübt,
so dass die Buchse (14, 30) in Kraftschluß mit der Stabilisatorstange
(12) ist, wodurch eine Relativbewegung der Buchse (14, 30) und der
Stabilisatorstange (12) zueinander und eine Relativbewegung der
Buchse (14, 30) und der Buchsenaufnahme (16, 38) zueinander verhindert
wird;  – einem
Befestigungsmittel (42), geeignet, die Stabilisatorstange (12) am
Kraftfahrzeug zu befestigen,  dadurch gekennzeichnet, dass die
Buchsenaufnahme (16, 38) ein erstes Ende (18) und ein zweites Ende
(20) aufweist, wobei das erste Ende (18) offen ist und das zweite Ende
(20) eine Öffnung
(24) besitzt, die geeignet  ist, die Stabilisatorstange (12) aufzunehmen,
und dass die Buchsenaufnahme (16, 38) weiterhin eine Abschlusskappe
(26) aufweist, mit der die Buchse...
Patent DE-10357991-B4 (DE)
Title: Sitzpositionserfassungseinrichtung zur Verwendung in einem Insassenrückhaltesystem
Inventor: REICHERT ADAM
IPC: B60R21/015
Filed: 2003-12-11
Granted: 2006-05-24
Abstract: Einsetzbares
Insassenrückhaltesystem
für Kraftfahrzeuge
(10), welches aufweist:  einen Insassensitz (1), der auf zwei
im wesentlichen parallelen Sitzführungen
angebracht ist, zur einstellbaren Bewegung zumindest in Längsrichtung,
wobei die Sitzführungen jeweils
eine bewegliche Führungsschiene
(30) aufweisen, und eine ortsfeste Halterungsschiene (20), die an
dem Fahrzeugboden (8) befestigt ist;  eine einsetzbare Rückhalteeinrichtung
(7);  einen Mechanismus zum Einsetzen der Rückhalteeinrichtung (7);  eine
Prozessorvorrichtung (5) für
die einsetzbare Rückhalteeinrichtung
zum Empfangen und Verarbeiten mehrerer Rückhalteeinrichtungseinsatzsignale
und zum Steuern des Einsatzmechanismus; und  einen Sitzpositionssensor
(22), welcher aufweist:  einen Halleffekt-Sensor (22) zur Erfassung
des Vorhandenseins eines magnetischen Sensorziels (32) und zur Übertragung
eines Signals, das die Sitzposition anzeigt, an die Prozessorvorrichtung
(5) für
die einsetzbare Rückhalteeinrichtung
(7);  ein magnetisches Sensorziel (32), das entlang einer vorbestimmten
Länge zumindest
einer der ortsfesten Schienen (20) angebracht ist, und das zu dem
Halleffekt-Sensor (22) weist, wobei die ortsfeste Schiene (20) fest
an dem Kraftfahrzeug...
Patent DE-19518711-B4 (DE)
Title: Tanktransportsystem und dasselbe nutzendes Herstellungsverfahren
Inventor: ITO HIDEKAZU
IPC: C09D7/80
Filed: 1995-05-22
Granted: 2010-10-28
Abstract: Tanktransportsystem mit:  einem an Schienen (6) aufgehängten und auf diesen so beweglichen Förderfahrzeug (1), dass es auf den Schienen (6) zwischen mehreren Stationen nahe der Schienen (6) zweidimensional beweglich ist;  einem beweglichen Tank (12) mit einem Tankgehäuse und einem an einer Seitenwand des Tankgehäuses integrierten Tankhalterungsrahmen (11), wobei das Förderfahrzeug (1) Aufnahme- und Aufhängungsmittel für den beweglichen Tank (12) durch Halterung des Tankhalterungsrahmens (11) aufweist;  ersten Einrichtungen zum Bewegen des beweglichen Tanks (12) zu einer Position unterhalb des aufgehängten Förderfahrzeugs (1), um ihn am aufgehängten Förderfahrzeug (1) aufzuhängen, und  zweiten Einrichtungen zum Bewegen des Förderfahrzeugs (1) mit dem daran aufgehängten Tank (12) gemäß einem durch ein Computerprogramm vorgegebenen Ablauf, um den Tank (12) zu den Stationen zu befördern, an welchen jeweils ein vorgegebener Vorgang durchgeführt wird, durch Antrieb eines am Förderfahrzeug (1) angebrachten Kettenförderers (16) und eines Stationskettenförderers (4) durch entsprechende Antriebsmotoren.
Patent DE-19527453-B4 (DE)
Title: Vormischbrenner
Inventor: MCMILLAN ROBIN
IPC: F23D17/00
Filed: 1995-07-27
Granted: 2009-05-07
Abstract: Vormischbrenner
mit integrierter Vormischstrecke (34), wobei am Beginn der Vormischstrecke (34)
zentral eine Brennstofflanze (30) angeordnet ist und mittels mehrerer über den
Umfang der durchströmten
Vormischstrecke (34) nebeneinander angeordneter Wirbelerzeuger (33)
in der Vormischstrecke (34) axialsymmetrische Wirbel des Brennstoff-Luft-Gemisches
(4) um die Brennerachse (5) gebildet werden, und der Vormischbrenner
nach dem Doppelkegelprinzip arbeitet mit im wesentlichen zwei hohlen,
kegelförmigen,
in Strömungsrichtung
ineinandergeschachtelten Teilkörpern
(1, 2), deren jeweilige Mittelachsen (1b, 2b) gegeneinander versetzt
sind, wobei die benachbarten Wandungen der beiden Teilkörper (1,
2) in deren Längserstreckung
tangentiale Kanäle
(19, 20) für
die Verbrennungsluft (15) bilden, und wobei im Bereich der tangentialen
Lufteintrittsspalte (19, 20) in den Wandungen der beiden Teilkörper (1,
2) in Längsrichtung
verteilte Gaseinströmöffnungen
(17) vorgesehen sind und die zentrale Brennstofflanze (30) für weiteren
Brennstoff im Anfangsteil des Brenners angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
unmittelbar stromab der Wirbelerzeuger (33) zwecks Verlängerung
der Vormischstrecke (34) eine Düse
(38) angeordnet ist...
Patent DE-19540741-B4 (DE)
Title: Verfahren zur fehlergeschützten Übermittlung von zeitkritischen Digitalsignalen variabler Bitrate
Inventor: LECHTERBECK MARC
IPC: H04N19/89
Filed: 1995-11-02
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verfahren
zur fehlergeschützten Übermittlung
von zeitkritischen Digitalsignalen variabler Bitrate, insbesondere
von Videosignalen, über
ein ATM-Netz mit folgenden Schritten:  a) die zu übertragenden
Digitalsignale variabler Bitrate werden in Datenblöcke (10)
unterteilt, deren Gesamtlänge
jeweils einem Vielfachen n der Länge
eines Nutzinformationsfeldes (60) entspricht, wobei die Gesamtlänge jedes Datenblocks
(10) von der variablen Bitrate der digitalen Signale abhängt,  b)
es werden sende- und empfangsseitig eine vorbestimmte Anzahl von
Korrekturmatrizen (90) unterschiedlicher Größe zum Fehlerschutz der Datenblöcke (10)
bereitgestellt, wobei jede Korrekturmatrix (90) eine vorbestimmte Anzahl
von Nutzinformationszeilen (94) und Redundanzzeilen (98) aufweist,  c)
es wird in Abhängigkeit
von der Gesamtlänge
des aktuellen Datenblocks wenigstens eine Korrekturmatrix ausgewählt, in
die die zu dem aktuellen Datenblock zusammengefassten Digitalsignale
geschrieben werden,  d) die nicht beschriebenen Nutzinformationszeilen
(96) der oder jeder ausgewählten
Korrekturmatrix (90) werden mit Null-Werten aufgefüllt,  e)
es werden Redundanzdaten erzeugt und in die Redundanzzeilen (98)
der jeweiligen Korrekturmatrix...
Patent DE-19547100-B4 (DE)
Title: Prüfgerät für die Qualität von Kunststoff-Festkörpern
Inventor: BENNETT KINSER
IPC: G01N33/44
Filed: 1995-12-16
Granted: 2005-03-24
Abstract: Prüfgerät zur Qualitätsprüfung von thermoplastischen
Kunststoff-Festkörpern
bestehend aus einem Gehäuse
(5) und enthaltend wenigstens einen geregelt geheizten Eindringkörper (1)
zum Eindringen unter Last in die Oberfläche eines nicht vorgeheizten
thermoplastischen Kunststoffs, wobei die Eindringtiefe oder Eindringtiefenänderung
als Funktion der Einwirkungsdauer die materialtypische Kenngröße darstellt.
Patent DE-19547406-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: WILLKE CLEMENS
IPC: F02M69/04
Filed: 1995-12-19
Granted: 2007-10-31
Abstract: Brennstoffeinspritzventil
für Brennstoffeinspritzanlagen
von Brennkraftmaschinen, mit einer Ventillängsachse (10), mit einem Ventilschließkörper (30), der
Teil einer axial entlang der Ventillängsachse (10) bewegbaren Ventilnadel
(28) ist und der mit einem an einem Ventilsitzkörper (25) vorgesehenen Ventilsitz
zusammenwirkt, mit einer dünnwandigen,
sich axial erstreckenden nichtmagnetischen Hülse (12), in der sich die Ventilnadel (28)
axial bewegt, wobei die Hülse
(12) sich stromabwärts mit
einem unteren Hülsenabschnitt
(18) bis zu einem den stromabwärtigen
Abschluss der Hülse
(12) bildenden Bodenabschnitt (20) erstreckt, der senkrecht zu der
ansonsten axialen Erstreckung der Hülse (12) entlang der Ventillängsachse
(10) verläuft,
und der Ventilsitzkörper
(25) sowohl axial als auch radial von der Hülse (12) umgeben ist, dadurch
gekennzeichnet, dass im Bodenabschnitt (20) der Hülse (12)
wenigstens eine Abspritzöffnung
(39) vorgesehen ist, die eine den Brennstoff zumessende Wirkung
hat, so dass der Bodenabschnitt (20) die Funktionen einer Spritzlochscheibe übernimmt.
Patent DE-19609869-B4 (DE)
Title: Bremskraft-Regelungssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HIRANO YUTAKA
IPC: B60T8/1761
Filed: 1996-03-13
Granted: 2006-01-05
Abstract: Bremskraft-Regelungssystem
für ein Kraftfahrzeug,
mit einer Regeleinrichtung für
den hydraulischen Druck, welche einen hydraulischen Druck regelt,
der durch einen Hauptzylinder oder eine Pumpe in einem Bremssystem
erzeugt wird, um so den Druck in Übereinstimmung mit dem Fahrzustand
des Kraftfahrzeuges zu erhöhen
oder zu verringern, mit:  Berechnungsmitteln für den Ist-Schlupf
zur Berechnung eines Ist-Schlupfes eines Rades;  Berechnungsmitteln
für den
hydraulischen Soll-Bremsdruck
zur Berechnung eines hydraulischen Soll-Bremsdrucks, zumindest aus einem Schlupfzustand
des Kraftfahrzeuges;  Erfassungsmitteln zur Erfassung des hydraulischen
Druckes, der durch den Hauptzylinder oder die Pumpe erzeugt wird;  Berechnungsmitteln
für einen
geschätzten
Bremshydraulikdruck zur Berechnung eines geschätzten Bremshydraulikdrucks,
von dem angenommen wird, daß er
tatsächlich aktuell
im Bremssystem vorliegt, über
den erfaßten
hydraulischen Druck und einen Wert des geschätzten Bremshydraulikdrucks
aus einem vorherigen Berechnungszyklus, mittels eines Modells (Regelungsmodul
8) für
den hydraulischen Druck, wobei bei dem Modell ein Stellglied zur
Einstellung einer Stellgröße für den  hydraulischen
Druck als...
Patent DE-19623147-B4 (DE)
Title: Folie, Verfahren zur Herstellung derselben und seine Verwendung in einem Flüssigkristalldisplay
Inventor: KAWATA KEN
IPC: C08J5/18
Filed: 1996-06-10
Granted: 2007-05-03
Abstract: Folie,
die eine orientierte Polymermatrix und mindestens eine darin enthaltene
Flüssigkristallverbindung
umfasst, die keine polymerisierbare Gruppe aufweist, wobei die orientierte
Polymermatrix durch Polymerisation mindestens einer diskotisch-nematischen
Verbindung, die eine polymerisierbare Gruppe aufweist, gebildet
ist und das Gewichtsverhältnis
der Flüssigkristallverbindung
zu der orientierten Polymermatrix 5:95 bis 30:70 beträgt.
Patent DE-19637411-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren für eine Fahrzeug-Heiz- oder Klimaanlage mit einem Automatikprogramm
Inventor: SCHLAUDRAFF ERNST
IPC: B60H1/00
Filed: 1996-09-13
Granted: 2006-02-09
Abstract: Betriebsverfahren
für eine
Fahrzeug-Heiz- oder Klimaanlage, die ein Automatikprogramm zur Einstellung
zumindest eines Wertes für
die Luftverteilung, Luftmenge und Lufttemperatur im Fahrzeug-Innenraum
zumindest in Abhängigkeit
von einem Wunsch-Temperaturwert und einem von einem Temperaturfühler ermittelten
Ist-Temperaturwert, jeweils für
den Fahrzeug-Innenraum, aufweist, und wobei ferner ein Defrostprogramm
vorgesehen ist, welches bei Aufruf einen geeignet temperierten und
ggf. vergrößerten Luftstrom
abweichend vom Automatikprogramm gezielt zumindest zur Frontscheibe
des Fahrzeuges leitet, dadurch gekennzeichnet, daß im Anschluß an einen
zeitlich begrenzten Aufruf des Defrostprogrammes bei zuvor aktivem
Automatikprogramm der neuerliche Einstieg in das Automatikprogramm
nicht mit dem aktuellen Innenraum-Ist-Temperaturwert erfolgt, sondern für eine gewisse
Zeitspanne mit einem Hilfs-Temperaturwert, der zumindest zunächst dem
vor dem Aufruf des Defrostprogrammes ermittelten Ist-Temperaturwert entspricht.
Patent DE-19700604-B4 (DE)
Inventor: KLUEBER VOLKER
IPC: B21D53/74
Filed: 1997-01-10
Granted: 2005-08-11
Abstract: The machine has a key with an angle groove for location on the frame corner and two drivable stamp dies. The stamp dies (5) with their drive units (23) are movable parallel to the mitring line which runs in the mitring plane (8). A locator (10) accommodates the frame corners and is adjustable independently of the stamp die vertically to the frame plane. The locator for the frame corners forms an assembly with the key (15) and the key is height-adjustably arranged on the locator. The stamp dies with their drive units are located on a control slide (24), the central line (8a) of which is located in the mitring plane. The control slide can be moved along the central line and secured.
Patent DE-19716955-B4 (DE)
Title: Hygiene-Toilettenpapierhalter
Inventor: AMMAR SAID
IPC: A47K10/32
Filed: 1997-04-17
Granted: 2004-05-13
Abstract: Hygiene-Toilettenpapierhalter, bei dem die Toilettenpapierrolle (3) nach unten beweglich gelagert und im oberen Bereich durch eine schwenkbare Papierkappe (2) teilweise abgedeckt ist, bei dem unterhalb der Papierrolle (3) in einem Gehäuse (4) eine Anfeuchtrolle (5) angeordnet ist, deren Mantelfläche unabhägig vom Durchmesser der Papierrolle (3) stets in innigem Berührungskontakt mit der Oberfläche der Papierrolle (3) steht, bei dem sich unterhalb der Papierrolle (3) in dem nach oben offenen Gehäuse (4) Wasser bzw. eine Reinigungslotion (7) mit einer bestimmten Füllhöhe befindet, durch das bzw. die die Anfeuchtrolle (5) hindurchläuft und somit die Mantelfläche der Anfeuchtrolle (5) kontinuierlich mit Wasser oder der Reinigungslotion (7) benetzt, dadurch gekennzeichnet  daß die Anfeuchtrolle (5) unter Federdruck senkrecht nach oben verschiebbar gelagert ist, daß auf den beiden Schmalseiten des Gehäuses (4) jeweils ein Langloch (9) vorgesehen ist, durch das die Enden (13) der Drehachse der Anfeuchtrolle (5) hindurchragen,  daß in die Langlöcher (9) im...
Patent DE-19727262-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichervorrichtung mit über Leckdetektionsmittel gesteuerter Substratspannungserzeugungsschaltung
Inventor: FUKUDA TATSUYA
IPC: G11C5/14
Filed: 1997-06-26
Granted: 2004-10-21
Abstract: Halbleiterspeichervorrichtung,
mit  einer Speicherzelle, die auf einem Halbleitersubstrat (1a) ausgebildet
ist, und  einer Substratspannungssteuerschaltung (100, 101,
103, 200; 101, 104, 300, 200), die eine erste Dummy-Speicherzelle
(A10, A11, A12, A13), die auf dem Halbleitersubstrat in derselben
Weise wie die Speicherzelle ausgebildet ist,  ein erstes Leckdetektionsmittel
(100, 101, 102, 103) zum, Detektieren einer Leckage von der Dummy-Speicherzelle und
zum Erzeugen eine Steuersignals (MC, MC'') , das den Betrag der
Leckage darstellt, und  ein Substratspannungserzeugungsmittel
(200; 300, 200) zum Steuern einer Substratspannung (VBB), die an
das Halbleitersubstrat angelegt ist, zum Reduzieren des Betrages
der Leckage von der Speicherzelle in Abhängigkeit vom ersten Steursignal
(MC, MC'') aufweist
Patent DE-19727388-B4 (DE)
Inventor: NEUHOFF MARIO
IPC: G08G1/127
Filed: 1997-06-27
Granted: 2004-08-12
Abstract: The system is accessible via the telephone network or internet, and has a databank (3) holding information relating to traffic congestion etc.. A signalling channel provides the information to a user upon interrogation. The databank is accessed via an input element (10) which differentiates between the signalling channel and the interrogation channel. The databank has a speech or word recognition device (4) for recognising key words in a telephone or internet call, for accessing the information relating to the required motorway section, fed to the user via an output element (2).
Patent DE-19730277-B4 (DE)
Title: Verdrehsicherung
Inventor: FAUCK GERHARD
IPC: F16B39/28
Filed: 1997-07-15
Granted: 2016-10-06
Abstract: Verdrehsicherung für ein an einem ersten Bauteil (1) um seine Drehachse drehbar angeordnetes zweites Bauteil (2, 8) mit folgenden Merkmalen: a) Das zweite Bauteil (2, 8) weist eine Durchgangsöffnung (7, 14) auf, durch welche ein Teil (6, 15, 17) eines Verbindungsmittels (6, 10, 15, 13, 17, 18) zum lösbaren Verbinden des zweiten Bauteiles mit dem ersten Bauteil (1) hindurchgeführt ist; b) das Verbindungsmittel (6, 10, 15, 13, 17, 18) weist das durch die Durchgangsöffnung (7, 14) hindurchgeführte Teil (6, 15, 17) und ein Halteteil (10, 13, 18) auf, wobei es mit dem Halteteil (10, 13, 18) an der dem ersten Bauteil (1) abgewandten Seite des zweiten Bauteiles (2, 8) zwecks Verbindens der beiden Bauteile (1 und 2, 8) miteinander zur Anlage bringbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsöffnung (7, 14) im zweiten Bauteil (2, 8) als Langloch ausgebildet ist und dass an der Seite des zweiten Bauteiles (2, 8), welche dem Halteteil (10, 13, 18) des Verbindungsmittels (6, 10, 15, 13, 17, 18) zugewandt ist, ein sich in Richtung auf das Halteteil (10, 13, 18) zu erstreckender Vorsprung (9, 11) aus einem plastisch verformbaren Material angeordnet ist, welcher einstückig mit dem zweiten Bauteil (2, 8) ausgebildet ist und der beim Verbinden der beiden Bauteile (1, und 2, 8) miteinander vom Halteteil (10, 13, 18) des Verbindungsmittels (6, 10, 15, 13, 17, 18) in seinem vom Halteteil (10, 13, 18) überdeckten Bereich plastisch verformt wird, in der Weise, dass zwischen dem Halteteil (10, 13, 18) und dem Vorsprung (11, 9) Formschluss gebildet wird.
Patent DE-19758749-B4 (DE)
Title: Schneidwerk eines Dokumentenvernichters
Inventor: HUEBNER SIEGFRIED
IPC: B26D1/24
Filed: 1997-03-26
Granted: 2004-02-05
Abstract: Schneidwerk eines Dokumentenvernichters (11) mit zwei parallelen, miteinander zusammenwirkenden, angetriebenen Schneidwalzen (15), wobei jede Schneidwalze jeweils abwechselnd und in Abstand voneinander Schneidscheiben (16) und in deren Zwischenräumen (17) Wellenabschnitte (18) aufweist, wobei Schneidscheiben (16) der jeweils anderen Schneidwalze (15) in die Zwischenräume (17) zwischen den Schneidscheiben (16) eingreifen, und mit Abstreifern (20), die in die Zwischenräume (17) eingreifen, wobei mehrere nebeneinander liegende Abstreifer (20) zu wenigstens einem sich axial zur Schneidwalze (16) erstreckenden Block (41, 42, 43) zusammengefaßt als Kunststoffspritzteil hergestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstreifer (20) die Wellenabschnitte (18) gänzlich umgeben, an Trennstellen (36) ihres den Wellenabschnitt (18) umgebenden Umfanges in Abstreiferabschnitte (25, 26) geteilt und zusammenfügbar sind, und an den Trennstellen (36) formschlüssig ineinandergreifende, in axialer Richtung wirksame Ausricht- und Eingriffsteile (37, 38) zum ebenengleichen Fluchten der Abstreiferabschnitte (25, 26) aufweisen.
Patent DE-19854699-B4 (DE)
Title: Piezoelektrischer Resonator
Inventor: WAJIMA MASAYA
IPC: H03H9/13
Filed: 1998-11-26
Granted: 2005-07-14
Abstract: Piezoelektrischer
Resonator, der eine harmonische Oberschwingung im Dickendehnungsmodus nutzt,
mit  einem piezoelektrischen Substrat (2, 22), das eine erste Hauptfläche (2a,
22a) und eine zweite Hauptfläche
(2d, 22c) hat;  einer ersten bzw. einer zweiten Anregungselektrode
(3a, 23a; 4a, 26a), die partiell auf der ersten Hauptfläche (2a, 22a)
bzw. der zweiten Hauptfläche
(2d, 22c) des piezoelektrischen Substrats so liegen, daß sich die
erste und zweite Anregungselektrode (3a, 23a; 4a, 26a) durch das
piezoelektrische Substrat (2, 22) getrennt gegenüberliegen;  einer ersten
bzw. einer zweiten Leitelektrode (3b, 23b; 4b, 26), die mit der
ersten bzw. zweiten Anregungselektrode (3a, 23a; 4a, 26a) verbunden
sind und sich jeweils zu Kanten (2b, 22b; 2e, 22d) des piezoelektrischen
Substrats (2, 22) erstrecken;   einer ersten bzw. einer zweiten
Anschlußelektrode
(5, 25; 6, 26), die mit der ersten bzw. zweiten Anregungselektrode (3a,
23a; 4a, 26a) verbunden sind und sich jeweils entlang Kanten (2b,
22b; 2e,...
Patent DE-19909322-B4 (DE)
Title: Verbindungsstruktur für ummantelte Leitungen und Verfahren zur Herstellung einer Verbindungsstruktur für ummantelte Leitungen
Inventor: IDE TETSURO
IPC: H01R9/05
Filed: 1999-03-03
Granted: 2007-11-08
Abstract: Verbindungsstruktur
für ummantelte Leitungen
(1, 2) umfassend:  eine erste ummantelte Leitung (1), die einen
ersten Leiter besitzt, der mit einer ersten harzartigen Ummantelung
(1d) ummantelt ist,  eine zweite ummantelte Leitung (2), die
einen zweiten Leiter besitzt, der mit einer zweiten harzartigen
Ummantelung (2b) ummantelt ist, wobei der zweite Leiter überkreuzend und
in einem Verbindungsabschnitt elektrisch mit dem ersten Leiter der
ersten ummantelten Leitung verbunden ist, und  ein oberes Harzstückchen (13)
und ein unteres Harzstückchen
(14), zwischen denen der elektrische Verbindungsabschnitt des ersten
und zweiten Leiters und dessen Umgebung angeordnet ist, wobei das
obere Harzstückchen
(13) an das untere Harzstückchen
(14) geschweißt
ist und die erste und die zweite ummantelte Leitung (1, 2) zwischen dem
oberen und dem unteren Harzstückchen
(13, 14) angeordnet sind, wobei die Ausbildung des Verbindungsabschnitts
während
der Verschweißung
der beiden Harzstückchen
(13, 14) erfolgt ist, und  wobei entweder das obere oder das
untere...
Patent DE-19912503-B4 (DE)
Title: Gasisolierter Stromwandler
Inventor: PIAZZA COSTANTE
IPC: H01F38/28
Filed: 1999-03-19
Granted: 2009-05-14
Abstract: Isoliermittelgefüllter Stromwandler
mit einem Gehäuse
(100), in dem Primär-
und Sekundärwicklungen
des Wandlers angeordnet sind, und das einen mit Rippen versehenen
rohrförmigen
Isolator (1) sowie einen Kopf (2) und eine Basis (3) umfasst, die
jeweils einstückig ausgebildet
und direkt mit dem oberen bzw. unteren Ende des gerippten Isolators
(1) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der mit Isoliergas
gefüllte
Stromwandler Haltemittel für
die Sekundärwicklungen
hat, wobei die Haltemittel zur Kompensation eventueller Wärmeausdehnungen
geeignet sind und ein Isolierrohr (8) umfassen, dessen eines Ende
mit dem Kopf (2) verbunden ist und dessen anderes Ende drehbar mit
einem Zapfen (11) gekoppelt ist, der an einer toroidalen Abschirmung
(5) befestigt ist, welche die Sekundärwicklungen aufnimmt.