baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020133455-B3 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: SPOMER WALDEMAR
IPC: H02N2/02
Filed: 2020-12-15
Granted: 2022-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (1) umfassend wenigstens eine Antriebseinheit (2) mit mindestens einem ersten und einem zweiten Antriebselement (20), und einen durch die Antriebseinheit (2) in einer Antriebsrichtung zu bewegenden Läufer (3), wobei jedes Antriebselement (20) ein Basiselement (210) und wenigstens drei an dem Basiselement (210) nebeneinanderliegend in einer quer zu der Antriebsrichtung liegenden Anordnungsrichtung angeordnete Aktoren (200) umfasst, und wobei wenigstens einer der Aktoren (200) eines Antriebselements (20) einen Scherabschnitt (220) zur Ausführung einer Scherbewegung quer zu der Anordnungsrichtung der Aktoren (200) und entlang der Antriebsrichtung des Läufers (3) aufweist und wenigstens einer der Aktoren (200) eines Antriebselements (20) einen Hubabschnitt (240) zur Ausführung einer Hubbewegung quer zu der Anordnungsrichtung der Aktoren (200) und quer zu der Antriebsrichtung des Läufers (3) aufweist, und wobei die wenigstens zwei Antriebseinheiten (2) entlang der Antriebsrichtung des Läufers (3) hintereinanderliegend angeordnet sind.
Patent DE-102020203657-B3 (DE)
Title: Simulieren eines Realbetriebs einer Vorrichtung mit einer Simulatoranordnung
Inventor: BRAUN STEFAN
IPC: H02J7/00
Filed: 2020-03-20
Granted: 2021-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System (10) zum Simulieren eines Realbetriebs einer Vorrichtung (22), wobei das System (10) aufweist:
 - eine Simulatoranordnung (12), mit der eine erste Klasse von Signalen (S1) erzeugbar ist, die zum Simulieren des Realbetriebs an die Vorrichtung (22) ausgebbar sind, und mit der eine zweite Klasse von Signalen (S2) erzeugbar ist, die für ein Steuern der Simulatoranordnung (12) verwendbar sind und/oder die einen Zustand der Simulatoranordnung (12) abbilden; und
 - wenigstens eine Speichereinrichtung (26); dadurch gekennzeichnet, dass die Simulatoranordnung (12) ferner dazu eingerichtet ist, zumindest Signale (S2) der zweiten Klasse an ein Datenübertragungssystem (23) zu übermitteln, an das an die Speichereinrichtung (26) zwecks Aufzeichnung dieser Signale (S2) angeschlossen ist.
Patent DE-102021117844-B3 (DE)
Title: Förderwagen zum Transportieren von Transportgut
Inventor: WIEBE ANDREAS
IPC: B65G35/00
Filed: 2021-07-09
Granted: 2022-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Förderwagen zum Transportieren von Transportgut mit folgenden Merkmalen:a) einer ebenen Auflagefläche (10),b) mindestens eine die Auflagefläche (10) bildende Fördereinrichtung (10.1, 10.2, 10.3, 10.4),c) die mindestens eine Fördereinrichtung (10.1, 10.2, 10.3, 10.4) ist in einer Förderrichtung (F) umlaufend antreibbar, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche (10) an einander gegenüberliegenden Seiten (11, 12) verschwenkbar ausgebildet ist.
Patent DE-102021134652-B3 (DE)
Title: Schraubenkompressor
Inventor: GÖDDE RALF
IPC: F04C29/06
Filed: 2021-12-23
Granted: 2023-05-11
Abstract: Schraubenkompressor (10) zur Verdichtung eines Prozessgases, mit einem Kompressorgehäuse (11), wobei zu verdichtendes Prozessgas (14) dem Kompressorgehäuse über einen Saugstutzen (12) zuführbar ist, und wobei verdichtetes Prozessgas (15) vom Kompressorgehäuse über einen Druckstutzen (13) abführbar ist, mit ein Läuferpaar (18) bildenden Schraubenläufern (16, 17) zur Verdichtung des Prozessgases, mit einem Rohrkrümmer (19), der das verdichtete Prozessgas in Richtung auf einen Schalldämpfer (20) führt, wobei der Rohrkrümmer (19) an einem einlassseitigen Abschnitt (19a) einen ersten Anschlussstutzen (21) zur Befestigung des Rohrkrümmers (19) an dem Druckstutzen (13) und an einem auslassseitigen Abschnitt (19b) einen zweiten Anschlussstutzen (22) zur Befestigung des Rohrkrümmers (19) an dem Schalldämpfer (20) aufweist, wobei der Rohrkrümmer (19) einen sich zwischen den Anschlussstutzen (21, 22) erstreckenden Strömungskanal (25) aufweist, der von einer Innenwandung (26) des Rohrkrümmers (19) definiert ist, und mit einem Einsatz (24), der am einlassseitigen Abschnitt (19a) des Rohrkrümmers (19) in denselben abschnittsweise hineinragt, wobei eine Außenwandung (29) des in den Strömungskanal (25) des Rohrkrümmers (19) hineinragenden Einsatzes (24) und eine diese Außenwandung (29) au-ßen umschließender Abschnitt der Innenwandung (26) des Rohrkrümmers (19) einen als Resonator wirkenden Raum (30) begrenzen, der mit den Strömungskanal (25) des Rohrkrümmers gekoppelt ist.
Patent DE-102021206543-B3 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WÜRTHNER MAIK
IPC: B60W30/18
Filed: 2021-06-24
Granted: 2022-12-29
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, wobei in einem Tempomat-Betrieb eine Ist-Fahrgeschwindigkeit von einem Tempomat-Regler auf eine Soll-Fahrgeschwindigkeit geregelt und zur Ausführung einer Schaltung in einem Getriebe (3) von dem Tempomat-Regler automatisch ein Soll-Moment für einen Momentaufbau an einem Getriebe-Eingang nach Ausführung der Schaltung vorgegeben wird. Zum Zeitpunkt einer Schaltungsauslösung wird ein aktueller Wert des Soll-Moments gespeichert, ferner wird ein Timer auf einen Startwert gesetzt. Mit Beendigung der Schaltung wird der Timer gestartet. Während der Timer läuft wird bis zum Ablaufen desselben überprüft, ob ein aktueller Wert des vom Tempomat-Regler vorgegebenen Soll-Moments größer ist als der zum Zeitpunkt der Schaltungsauslösung gespeicherte Wert. Dann, wenn festgestellt wird, dass der aktuelle Wert des vom Tempomat-Regler vorgegebenen Soll-Moments kleiner ist als der zum Zeitpunkt gespeicherte Wert, wird der zum Zeitpunkt der Schaltungsauslösung gespeicherte Wert oder ein hiervon abhängiges Moment als Soll-Moment für einen Momentaufbau an dem Getriebe-Eingang nach Ausführung der Schaltung genutzt wird. Dann, wenn festgestellt wird, dass der aktuelle Wert des vom Tempomat-Regler vorgegebenen Soll-Moments größer ist als der zum Zeitpunkt der Schaltungsauslösung gespeicherte Wert, wird der aktuelle Wert des vom Tempomat-Regler vorgegebenen Soll-Moments als Soll-Moment für einen Momentaufbau an dem Getriebe-Eingang nach Ausführung der Schaltung genutzt.
Patent DE-102022111084-B3 (DE)
Title: Lenkvorrichtung zum aktiven Steuern eines zumindest teilweise autonomfahrbaren Kraftfahrzeugs
Inventor: OSTERTAG JASMIN
IPC: B62D1/04
Filed: 2022-05-05
Granted: 2023-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkvorrichtung (1) zum aktiven Steuern eines zumindest teilweise autonom-fahrbaren Kraftfahrzeugs (2), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- einen Lenkkörper (3) mit einer Drehachse (4), wobei der Lenkkörper (3) einen Lenkrad-Griff (5) und einen Lenkrad-Topf (6) umfasst, wobei der Lenkrad-Griff (5) und der Lenkrad-Topf (6) miteinander um die Drehachse (4) drehbar verbunden sind; und- ein innerhalb des Lenkrad-Topfs (6) angeordnetes Airbag-Modul (7),wobei zumindest ein Teil des Lenkkörpers (3) eine aktive Position (8) und einen verstaute Position (9) aufweist und zwischen diesen Positionen (8,9) bewegbar ist,undwobei in der aktiven Position (8) der Lenkkörper (3) zum aktiven Steuern eines betreffenden Kraftfahrzeugs (2) um die Drehachse (4) drehbar ist. Die Lenkvorrichtung (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass das Airbag-Modul (7) in dem Lenkrad-Topf (6) unabhängig von der Position (8,9) des Lenkrads funktionsgleich ausgerichtet gehalten ist.Mit der hier vorgeschlagenen Lenkvorrichtung ist eine Erhöhung der Sitz- und Bewegungsfreiheit des Fahrers eines Kraftfahrzeugs während einem (voll-) autonomen Betrieb unter gleichzeitiger Wahrung der Sicherheit in einem Crash-Fall darstellbar.
Patent DE-102022118154-B3 (DE)
Title: Prüfstand zum Prüfen eines Niet- oder Crimpwerkzeugs, Verwendung eines solchen Prüfstands sowie Verfahren zum Prüfen eines Niet- oder Crimpwerkzeugs
Inventor: RIENECKER THORSTEN
IPC: G01M99/00
Filed: 2022-07-20
Granted: 2023-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prüfstand (1) zum Prüfen eines als Niet- oder Crimpwerkzeug ausgebildeten Werkzeugs (2), mittels welchem wenigstens zwei Bauelemente durch Nieten oder Crimpen miteinander verbindbar sind. Der Prüfstand (1) weist eine elektronische Recheneinrichtung (9) aufweist, welche dazu ausgebildet ist, einen Kraft-Weg-Verlauf zu ermitteln, welcher einen Zusammenhang zwischen einer mittels des Werkzeugs (2) bewirkten Kraft und einem bei einer mittels des Werkzeugs während des Bewirkens der Kraft und durch das Bewirken der Kraft bewirkten Bewegung einer Komponente von der Komponente zurückgelegten Weg beschreibt. Die elektronische Recheneinrichtung (9) ist dazu ausgebildet, den ermittelten Kraft-Weg-Verlauf als Ist-Verlauf mit einem Soll-Verlauf zu vergleichen. Der Prüfstand (2) weist ein einen elektrischen Widerstand aufweisendes Widerstandselement (6) auf. Die elektronische Recheneinrichtung (9) ist dazu ausgebildet, einen mittels einer Sensorik (3) des Werkzeugs (2) für den elektrischen Widerstand erfassten Ist-Wert zu ermitteln und den ermittelten Ist-Wert mit einem Soll-Wert zu vergleichen.
Patent DE-4232465-B4 (DE)
Title: Arzneimittel oder diätetische Lebensmittel, ihre Verwendung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SOMLYAI GABOR
IPC: A23L2/00
Filed: 1992-09-28
Granted: 2008-11-06
Abstract: Arzneimittel
mit einem Gehalt an Wasser oder für den Verzehr durch den Menschen
geeigneten wäßrigen Lösungen,
dadurch gekennzeichnet, daß sie
ein als Wirkstoff dienendes Wasser mit einem Deuteriumgehalt von
0,1 bis 110 ppm oder als Wirkstoff dienende für den Verzehr durch den Menschen
geeignete wäßrige Lösungen mit
mindestens 80 Vol.-% Wasser mit einem Deuteriumgehalt von 0,1 bis
110 ppm enthalten.
Patent DE-4234725-B4 (DE)
Title: Gleichspannungswandler
Inventor: ARCHER MICHAEL PATRICK
IPC: H02M3/28
Filed: 1992-10-15
Granted: 2005-12-15
Abstract: Resonanzleistungswandler
zur Veränderung
einer Gleichspannung über
einen Betriebsleistungsbereich mit  einem Haupttransformator
(10) mit einem Kern (16) und Primärwicklungen (12, 14), die in
dem Kern (16) wechselnde Flüsse
in entgegengesetzter Richtung hervorrufen,  Kontrollschaltern
(28, 30), die wechselnde Strompulse durch die Primärwicklungen
(12, 14) zum Hervorrufen des wechselnden Flusses erzeugen,  wobei
die Kontrollschalter (28, 30) und die Primärwicklungen (12, 14) eine vorbestimmte
Eigenkapazität
und die Kontrollschalter eine vorbestimmte Verzögerungszeit zwischen dem Ende
eines gegebenen Pulses und dem Beginn des nachfolgenden Pulses aufweisen,  wobei
der Transformator (10) mit einem Paar von Sekundärwicklungen (18, 20) ausgerüstet ist,
die so orientiert sind, daß sie
wechselweise in Phase mit dem wechselnden Fluß leiten,  und wobei in
dem Haupttransformator (10) eine Magnetisierungsinduktivität vorhanden
ist, so daß der
Magnetisierungsstrom groß genug
ist, um die Eigenkapazität
in definierter Art und Weise zu laden,  einem zweiten Schaltkreis,
der Sekundärwicklungen
(18, 20) und Gleichrichter...
Patent DE-4314892-B4 (DE)
Title: Kolbenbaugruppe
Inventor: BERLINGER WILLIBALD G
IPC: F16J1/18
Filed: 1993-05-05
Granted: 2004-04-15
Abstract: Eine Kolbenbaugruppe (30), die folgendes aufweist:  einen den Kolbenboden bildenden im Allgemeinen zylindrischen Hauptkörper (50) mit einem Paar von radial zum Außenumfang nach innen versetzten Schenkelgliedern (76), die sich von dem Hauptkörper (50) erstrecken und die mit einem vorbestimmten Abstand voneinander angeordnet sind, wobei jedes der Schenkelglieder (76) eine Bohrung (78) besitzt, die eine Oberfläche (80) bildet, wobei die beiden Bohrungen (78) koaxial zueinander ausgerichtet sind;  einen im allgemeinen zylindrischen Kolben- oder Gelenkbolzen (28), der innerhalb der Bohrungen (78) der Schenkelglieder (76) positioniert ist und der folgendes aufweist: eine Außenoberfläche (122), mit einem vorbestimmten Durchmesser, eine Öffnung, die eine Innenoberfläche (120) mit einem vorbestimmten Durchmesser definiert, und ein Paar von Enden (124), die eine vorbestimmte Länge des Gelenkbolzens (28) definieren;  ein Paar von Gelenkbolzenstopfen (130), von denen je einer zumindest teilweise innerhalb der die Innenoberfläche (120) definierenden Öffnung an jedem Ende des Gelenkbolzens positioniert ist, um eine...
Patent DE-4426043-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung eines Schlosses
Inventor: PFANZER GERHARD
IPC: E05B81/16
Filed: 1994-07-22
Granted: 2005-05-19
Abstract: Vorrichtung
zur Betätigung
eines Schlosses, insbesondere zur Verstellung des Schlosses in einer
Fahrzeugtür
zwischen den Positonen entriegelt (ER), verriegelt (VR) und diebstahlgesichert
(DS), wobei ein drehbar gelagerter Betätigungshebel (1) durch einen
für beide
Drehrichtungen ansteuerbaren Elektromotor (2) über eine Schnecke (3) und ein
Schneckenrad (4) aus einer Ruhelage um ± α Grad verschwenkbar ist und
seine Schwenkbewegungen auf das Schloß übertragbar sind, dadurch gekennzeichnet,
daß  – der Betätigungshebel
(1) achsparallel aber exzentrisch zum Schneckenrad (4) gelagert
und vom Schneckenrad (4) über
einen Mitnehmerstift (5) und ein Langloch (5a) beiden Drehrichtungen
um vorgebbare Winkel aus einer Ruhelage schwenkbar ist,  – das Schneckenrad
(4) in beiden Drehrichtungen zum Rückschwenken in die Ruhelage
durch eine Feder (6) vorgespannt ist und   – der Betätigungshebel (1) in – nach Art
eines Werkzeugs-Maulschlüssels
ausgebildete – Enden
(7, 8) von zwei, um unterschiedliche Drehpunkte (9, 10) schwenkbare Schloßhebel (11,
12) für
Zentralverriegelung (ZV) und...
Patent DE-4440398-B4 (DE)
Title: Varioobjektivsystem
Inventor: ITO TAKAYUKI
IPC: G02B15/167
Filed: 1994-11-11
Granted: 2006-01-19
Abstract: Varioobjektivsystem
mit mindestens drei Linsengruppen, umfassend von der Objektseite
aus gezählt
hintereinander  eine erste Linsengruppe (11) mit einer positiven
Brennweite,  eine zweite Linsengruppe (12) mit einer positiven
Brennweite und  eine dritte Linsengruppe (13) mit einer negativen
Brennweite, wobei  die erste (11), zweite (12) und dritte Linsengruppe
(13) während
einer Varioverstellung von der Weitwinkelendstellung in Richtung
auf die Teleendstellung zusammen zur Objektseite hin so bewegt werden,
dass der Abstand zwischen der ersten (11) und der zweiten Linsengruppe
(12) zunimmt und der Abstand zwischen der zweiten (12) und der dritten
Linsengruppe (13) abnimmt,  das Varioobjektivsystem die folgenden
Beziehungen erfüllt:  0,7 < f L /f 1  < 1,4 (1)   2,0 < m 3L  < 2,8 (2) worin f L  die Brennweite des gesamten Linsensystems
in der Teleendstellung, f 1  die Brennweite
der ersten Linsengruppe (11) und m 3L  den
Abbildungsmaßstab
der dritten Linsengruppe (13) in der Teleendstellung bezeichnen,
und die einem aufzunehmenden Objekt nächstgelegene erste Linse (11-1)
der positiven...
Patent DE-10011186-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Führen von Bogen
Inventor: REINSCH CARSTEN
IPC: B65H5/22
Filed: 2000-03-08
Granted: 2008-09-04
Abstract: Einrichtung
zum Führen
von Bogen im Bereich von an einem Anlegtisch befindlichen periodisch an
diesen schwenkenden Anlegmarken sowie mit einem die Bogen dem Anlegtisch
zuführenden
Bändertisch,
mit periodisch zum Anlegtisch schwingenden, die an den Anlegmarken
ausgerichteten Bogen erfassenden und zu einem Anlagewerk transportierenden
Greifersystemen, wobei Greifer der Greifersysteme in Aussparungen
des Anlegtischs zur Bogenübernahme
eingreifen und im Anlegtisch zum Führen der Bogen Blas-Sog-Düsen zur
Ausbildung eines parallel zur Oberfläche des Anlegtischs gerichteten Blasluftstroms
vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass den innerhalb eines
durch die minimale und maximale Formatbreite der zur Verarbeitung
gelangenden Bogen (17) bestimmten Formatbereichs (18) vorgesehenen
Aussparungen (13) im Anlegtisch (1) jeweils eine Düse (21)
zugeordnet ist, deren Blasluftstrahl parallel zur Oberfläche des
Anlegtischs (1) in Richtung der Aussparung (13) verläuft.
Patent DE-10028715-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation zwischen Kommunikationsnetzen
Inventor: ERFURT FRANK
IPC: H04Q3/00
Filed: 2000-06-08
Granted: 2005-08-11
Abstract: Verfahren
zur Kommunikation zwischen Kommunikationsnetzen (1, 10, 101, 110),
in denen verschiedene Kommunikationsprotokolle anwendbar sind und
die über
mindestens einen Netzzwischenknoten (8, 108) miteinander verbunden
sind, bei dem  – von
einem Startknoten (4, SSP) eines ersten Kommunikationsnetzes (1,
101) zum Start einer Kommunikation mit einem Zielknoten (11, SCP)
eines zweiten Kommunikationsnetzes (10, 110) eine nach einem in
dem ersten Kommunikationsnetz (1, 101) anwendbaren ersten Kommunikationsprotokoll
aufgebaute Startnachricht (20, 40, 60, 80) an den Netzzwischenknoten
(8, 108) gesendet wird,  – daraufhin
von dem Netzzwischenknoten (8, 108) unter Nutzung von aus einer
Datensammlung (21, 41, 61, 85) ausgelesenen Zielknoten-Informationen
mittels Nachrichtensendungen zu dem Zielknoten (11, SCP) und dem
Startknoten (4, SSP) sowohl der Zielknoten (11, SCP) als auch der
Startknoten (4, SSP) zur Verwendung eines gemeinsamen Kommunikationsprotokolls
angeregt werden, das sowohl im ersten als auch im zweiten Kommunikationsnetz zur
Kommunikation zwischen dem Startknoten (4, SSP) und dem Zielknoten
(11, SCP)...
Patent DE-10029837-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von einseitig platinierten Platten und Streckmetallgittern aus Refraktärmetallen
Inventor: ENGERT THOMAS
IPC: C25D5/02
Filed: 2000-06-16
Granted: 2005-02-17
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von einseitig platinierten Platten und Streckmetallgittern
aus Refraktärmetallen,
dadurch gekennzeichnet, daß man
Platten vorgegebener Abmessung aus Refraktärmetall Rücken an Rücken formschlüssig durch
Verschraubung oder Schweißung
im Randbereich dicht mit einander verbindet, diese mittels Schmelzelektrolyse
auf ihren freien Oberflächen
mit Platin beschichtet und dann die Platten durch Abschneiden der
Randbereiche von einander trennt, wonach zur gegebenenfalls weiteren
Verarbeitung der Platten zu Streckmetallgittern diese anschließend mit
Schnitten versehen und zu einseitig platinierten Streckmetallgittern
ausgezogen werden.
Patent DE-10044979-B4 (DE)
Inventor: CHATTERJEE BARUN
IPC: B61G5/10
Filed: 2000-09-11
Granted: 2008-09-04
Abstract: The coupling head (10) for a rigid, automatic central coupling (100) of rail vehicles involves large (11) and small (12) coupling claws and an electrical coupling (18). The electrical coupling comprises a pin plug part (19) and a socket part (20). The socket part is arranged in the small coupling claw or the large coupling claw and the pin plug part is arranged in the large coupling claw or the small coupling claw. The socket part is fixed in its location and the plug part is longitudinally movable and spring-loaded in its location.
Patent DE-10054597-B4 (DE)
Title: Vorratstank für ein Dosiersystem und Dosiersystem
Inventor: STROBELT TILO
IPC: B43K7/01
Filed: 2000-11-03
Granted: 2006-02-09
Abstract: Vorratstank
für ein
Dosiersystem mit einem Ventil zwischen einem Vorratsbehälter (10)
und einer Flüssigkeitsabgabeeinrichtung
(60) des Dosiersystems, mit folgenden Merkmalen:  dem Vorratsbehälter (10)
zum Speichern einer durch das Dosiersystem zu dosierenden Flüssigkeit
(12);  einem Hauptausgang (16), der angeordnet ist, daß die zu dosierende
Flüssigkeit
(12) den Vorratsbehälter
(10) durch den Hauptausgang (16) verlassen kann;  einem Nebenausgang
(18); und  einem Ausgleichsbehälter (20), der mit dem Nebenausgang
(18) fluidisch gekoppelt ist, und der angeordnet ist, um als Belüftungskanal
mit der Umgebungsatmosphäre fluidisch
zu kommunizieren, und dessen Volumen so groß ist, daß ein aus dem Vorratsbehälter (12)
durch Druckschwankungen verdrängbares
Volumen speicherbar ist,  wobei der Ausgleichsbehälter (20)
eine nicht-benetzende Oberfläche
hat, so daß kein
Unterdruck in dem Vorratsbehälter
(10) erzeugt werden kann.
Patent DE-10059216-B4 (DE)
Inventor: RUDLOF MANFRED
IPC: B60S1/52
Filed: 2000-11-29
Granted: 2004-04-01
Abstract: The invention relates to a headlamp cleaning device (4) for vehicles, comprising at least one nozzle (5) which is located on a nozzle support (6). Said nozzle support (6) is configured in the form of a rod and can be moved between an "in" rest position and an "out" working position, in which the nozzle (5) is directed at the headlamp, by means of an actuator (8), especially an electromotor. Also provided are a nozzle cylinder (7) which can be filled with cleaning liquid and a pressure piston (10) which is located in the nozzle cylinder (7) and on the piston rod-type nozzle support (6), and which can be moved with said nozzle support at least in sections.
Patent DE-10060312-B4 (DE)
Title: Fahrzeugachse
Inventor: STRECK HANS-DIETER
IPC: B60B35/08
Filed: 2000-12-04
Granted: 2008-11-27
Abstract: Fahrzeugachse
(1) insbesondere Starrachse mit einem Achsrohr (2), an dessen beiden
Enden jeweils ein Achsstummel (3) befestigt ist, auf dem ein Rad
lagerbar ist, wobei jeweils nahe dem Achsstummel (3) das Achsrohr
(2) durch eine Achseinbindung belastet ist, deren zwei Abstützungspunkte
(4) in einem Abstand voneinander liegen, dadurch gekennzeichnet,
dass das Achsrohr (2) im Bereich (6) der Achseinbindungen (4) und
zwischen den zwei Abstützungspunkten
(4) zu einem größeren Durchmesser
aufgeweitet ist.
Patent DE-10108385-B4 (DE)
Title: Röntgenbilddetektor und Röntgenaufnahmevorrichtung
Inventor: SUZUKI MASAKAZU
IPC: A61B6/00
Filed: 2001-02-21
Granted: 2013-12-19
Abstract: Röntgenbildaufnahmedetektor (22) zum Erzeugen eines Röntgentransmissionsbildes in Form eines elektrischen Signals zur Verwendung in einer Röntgenbildaufnahmeeinrichtung (50), bei welcher ein Röntgenstrahlerzeuger (6) an einem Ende eines Dreharms (5) vorgesehen ist, ein Röntgenstrahlerfassungsteil (7) zur Montage eines Röntgenbildaufnahmedetektors (22) an dem anderen Ende des Dreharms (5) vorgesehen ist, und eine Fixieranordnung (4d) zum festen Positionieren eines zu untersuchenden Objekts zwischen dem Röntgenstrahlerzeuger (6) und dem Röntgenbildaufnahmedetektor (22) vorgesehen ist, wobei Röntgenbildaufnahmen durch Bewegen des Röntgenstrahlerzeugers (6) und des Röntgenbildaufnahmedetektors (22) durchgeführt werden, die sich einander gegenüberliegen und zwischen welchen das Objekt mittels der Fixieranordnung (4d) fest positioniert ist, wobei der Röntgenbildaufnahmedetektor (22) für eine lösbare Befestigung an der Röntgenbildaufnahmeeinrichtung (50) ausgelegt ist und versehen ist mit: einem Bildaufnahmeelement (26c) zum Erzeugen eines elektrischen Ladungsbildes, welches das Röntgentransmissionsbild darstellt, indem von dem Röntgenstrahlerzeuger (6) abgestrahlte Röntgenstrahlung, die das Objekt durchdrungen hat, erfasst wird, einem Taktsteuerdatenspeicher (22j) zum überschreibbaren Speichern von TDI-Frequenzsteuerdaten (TDI = zeitverzögerte Integration) zum Steuern der Frequenz eines TDI-Taktsignals entsprechend der Rotationsgeschwindigkeit des Dreharms; einem TDI-Taktgenerator (22c) zum Erzeugen des TDI-Taktsignals, und einem TDI-Taktsteuergerät (22i) zum Steuern der Erzeugung des TDI-Taktsignals durch den TDI-Taktgenerator (22c) basierend auf den TDI-Frequenzsteuerdaten und zum Ausführen einer TDI-Steuerung der Übertragung des durch das Bilderzeugungselement erzeugten elektrischen Ladungsbildes entsprechend dem TDI-Taktsignal.
Patent DE-10111363-B4 (DE)
Title: Druckwerk
Inventor: SCHAEDE JOHANNES
IPC: B41F31/00
Filed: 2001-03-06
Granted: 2005-03-24
Abstract: Druckwerk,
welches zwei einem Übertragungszylinder
(03) zugeordnete Formzylinder (06; 07) und ein Farbwerk (14) mit
einer den beiden Formzylindern (06; 07) zugeordneten Auftragwalze
(24) aufweist, wobei die beiden Formzylinder (06; 07) an den Übertragungszylinder
(03) anstellbar sind, und wobei die Auftragwalze (24) wahlweise
an einen der beiden Formzylinder (06; 07) anstellbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die beiden Formzylinder (06; 07) während der
Produktion jeweils mittels eines eigenen Antriebsmotors (11; 12)
antreibbar sind, und dass an jeden der beiden Formzylinder (06;
07) jeweils eine lediglich diesem Formzylinder (06; 07) zugeordnete zweite
Auftragwalze (22; 23) in der Weise unabhängig von der den beiden Formzylindern
(06; 07) zugeordneten Auftragwalze (24) anstellbar ist, dass die
dem nicht in Produktion befindlichen Formzylinder (06; 07) zugeordnete
zweite Auftragwalze (22; 23) zum Voreinfärben an den nicht in Produktion
befindlichen Formzylinder (06; 07) angestellt ist.