baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-249546-A1 (DD)
Title: Zielfernrohr mit strichplattenbeleuchtung
Inventor: GRUENFELD RENATE
IPC: G02B23/00
Filed: 1986-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zielfernrohr mit Strichplattenbeleuchtung und kann in allen Zielfernrohren mit Beleuchtung angewandt werden. Die Aufgabe, neben zentrierter Absehenverstellung auch gleichmaessige Ausleuchtung der Strichplatte bei Treffpunktverstellung zu erreichen, wird geloest, indem Strichplatte und Beleuchtung in der Brennebene des Okulars angeordnet werden. Figur
Patent DD-250407-A1 (DD)
Title: Hermetische und hochfrequenzdichte kabeleinfuehrung fuer fernmeldekabel mit galvanischer manteltrennung
Inventor: SCHEUERMANN ERNST
IPC: H02G15/013
Filed: 1986-06-27
Abstract: Hermetische und hochfrequenzdichte Kabeleinfuehrung fuer Fernmeldekabel mit Metallmantel, bei der eine galvanische Trennung zwischen diesem und dem Geraetegehaeuse vornehmbar ist. Aufgabe der Erfindung ist es, eine hermetische und hochfrequenzdichte Kabeleinfuehrung fuer Fernmeldekabel mit Metallmantel zu schaffen, bei dem der Korrosionsschutz durch Kontrollmessungen seines Isolationswiderstandes gegenueber dem Erdreich ohne zusaetzliche Trennmuffe ueberwacht werden kann. Erreicht wird dies dadurch, dass im kabelseitigen Ende des Gehaeuses (1) ein metallischer Hermetikflansch (2) mit einer Zentralbohrung (7) angeordnet ist und die Zentralbohrung (7) den Kabelmantel (8) aufnimmt und eine metallisch dichte Verbindung mit diesem bildet, wobei der Kabelmantel (8) elektrisch ueber einen oder mehrere parallelgeschaltete Erdungskondensatoren (10) mittels kurzer Zuleitungen mit dem Gehaeuse (1) fest und ueber eine kurze isolierte Erdverbindungsleitung (11) mit einem zugaengigen Erdungspunkt (12) loesbar verbunden ist. Fig. 1
Patent DD-252500-A1 (DD)
Title: Piezoelektrischer schallgeber
Inventor: KASZYNSKI GERT
IPC: H04R17/00
Filed: 1986-08-19
Abstract: Vorgesehen in Lautfernsprechern, zur synthetischen Sprachausgabe und als Lautsprecher fuer mittlere und hohe Frequenzen in Lautsprecherkombinationen. Es werden erhoehte Schalleistung und hohe mechanische Belastbarkeit bei kleinen Abmessungen und einfachem Aufbau angestrebt. Ausgangspunkt ist ein an sich bekannter piezoelektrischer Schallwandler mit einer biegesteifen Platte, auf der die piezoelektrische Schicht angeordnet und die zentrisch eingespannt ist. Erfindungsgemaess ist am Plattenrand eine trichterfoermige biegesteife Membran 5 starr befestigt, die in ihrem Aussenbereich mit einer umlaufenden Sicke 52 versehen und mit ihrem aeusseren Rand 53 fest eingespannt ist. Der Lautsprecher ist in Stapelbauweise aufgebaut. Gegenueber der urspruenglichen Loesung werden hoehere Schallpegel, eine Frequenzgangverbesserung und Frequenzbereichserweiterung erreicht. Figur
Patent DD-255772-A1 (DD)
Title: Rueckschlagventil
Inventor: ALBRING PETER
IPC: F16K15/02
Filed: 1986-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rückschlagventil mit zylindrischem Ventilgehäuse in Klemmbauweise, dessen ungefedertes Verschluss-glied im Ventilgehäuse geführt ist und eine gewölbte Form aufweist. Nach der Erfindung ist das Verschlussglied ein Klöpperboden, an dem axiale Führungsschienen angebracht und über Gegenschienen im Gehäuse geführt sind. An den Enden der Führungsmaschinen ist ein dreieckiger Anschlagring, der im Abströmteil mit dem Abströmring die Außenseite des Abströmkanals endet. Der Anschlagring liegt hubbegrenzend am Rohrleitungsflansch. Eintrittsseitig bildet ein innenkonischer Eintrittsring mit dem Klöpperboden den Eintrittskanal. An der Abströmseite des Klöpperbodens ist ein kegelstumpfförmiger Führungsmantel, an dem die Führungsschienen befestigt sein können. Bei kleinen Ventilen ist das Verschlussglied ein Halbkugelboden. Fig. 1{Rückschlagventil, zylindrisches Ventilgehäuse, Klemmbauweise, Verschlussglied, Klöpperboden, Abströmring, Anschlagring, Eintrittsring, Führungsmantel, Halbkugelboden}
Patent DD-255007-A1 (DD)
Title: Fouriertransformationsobjektiv
Inventor: DIETZSCH EBERHARD
IPC: G02B9/48
Filed: 1986-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein viergliedriges Fouriertransformationsobjektiv mit hemisymmetrischen Aufbau. Die Erfindung ist in Einrichtungen der optischen Bildverarbeitung zur Erzeugung und Registrierung der Fouriertransformatierten einer Objektvorlage anwendbar. Das Fouriertransformationsobjektiv besteht aus insgesamt sechs Linsen. Diese sechs Linsen sind in zwei Gruppen mit jeweils zwei Gliedern zusammengefasst angeordnet. Mit diesem optischen System und dem erreichten Korrektionszustand wird ein grosser registrierbarer Beugungswinkel bei grossen Arbeitsabstaenden zur Objektvorlage und Fourierebene realisiert. Der vorliegende Korrektionszustand garantiert die Erfuellung der Abbeschen Sinusbedingung in beiden Richtungen. Fig. 1
Patent DD-254027-A1 (DD)
Title: Verfahren zur kontrolle und steuerung mikrobieller fermentationsprozesse
Inventor: FLEMMING CHRISTIAN
IPC: G01N33/557
Filed: 1986-11-26
Abstract: Die Erfindung dient der Kontrolle und Steuerung mikrobieller Fermentationsprozesse und kann fuer die Beurteilung der Stabilitaet der Eigenschaften von Mikroorganismenstaemmen oder zum Nachweis von Stoerungen in biotechnologischen Prozessen genutzt werden. Grundlage der Erfindung ist die Reaktion mikrobieller Zellen mit rezeptorspezifischen Proteinen. Erfindungsgemaess wird die Geschwindigkeit der Zellagglutination nach Zugabe agglutinationsausloesender Substanzen ermittelt und mit einem prozessspezifischen Wert verglichen. Bei Abweichungen von diesem Wert werden die entsprechenden prozessbeeinflussenden Massnahmen vorgenommen.
Patent DD-263166-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur stromueberwachung, insbesondere in netzteilen fuer elektronische schaltungen
Inventor: KOWALSKI FRANK
IPC: H02H7/12
Filed: 1987-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Ueberwachung eines elektrischen Stromes. Die Anwendung der Erfindung erfolgt vorzugsweise in Netzteilen, in denen der Laststrom ueberwacht wird. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schaltungsanordnung zu finden, welche bei einfachem Aufbau eine einstellbare, genaue Ueberwachung eines Laststromes in einer Laststromleitung, die ein gegenueber einem Massepotenial schwebendes Potential aufweist und eine leichte Auswertung des Schaltzustandes gestattet. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass der Spannungsabfall ueber einem Messwiderstand, der in Reihe mit einer Diode in der Laststromleitung angeordnet ist, von einem Komparator mit einer einstellbaren Referenzspannung verglichen wird. Die Potentiale der Schaltungsanordnung schweben mit der Laststromleitung, wodurch die Laststromueberwachung von der Eingangsspannung unabhaengig ist.
Patent DD-264149-A1 (DD)
Title: Duese fuer staubsauger
Inventor: FRANK HARALD
IPC: A47L9/02
Filed: 1987-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Duese fuer Staubsauger fuer Hand- und Bodenstaubsauger zum Reinigen von textilen und glatten Boeden, deren Anwendungsbereich im Haushalt und in der gewerblichen Reinigung liegt. Ziel der Erfindung ist eine Staubsaugerduese, die das plane Aufliegen der Bodenplatte der Staubsaugerduese im Vorwaerts- und Rueckwaertsstrich auf der zu reinigenden Flaeche ermoeglicht und fuer optimale Bedingungen bei der Schmutz- und Faserabsaugung sorgt. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, den einer Planlage der Bodenplatte im Vorwaerts- und Rueckwaertsstrich der Staubsaugerduese entgegenwirkende Kraefte zu kompensieren. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Duese fuer Staubsauger eine die Saugluft von der Saugoeffnung der Bodenplatte zu einem Drehgelenkstutzen fuehrende Verbindung aufweist, die eine vertikale und eine Kippbewegung um eine Laengs- und eine Querachse der Bodenplatte zulaesst und dass zusaetzlich die Bodenplatte im Duesengehaeuse an den Schmalseiten des Duesengehaeuses mittels wenigstens je eines in einer vertikalen Nut bewegbaren Zapfens gefuehrt ist. Figur
Patent DD-267983-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 1,2,4,6,8,9,11,13-octamethyl-3,5,7,10,12,14,15,16-octaoxa-1,2,4,6,8,9,11,13-octasilapentacyclo [7.5.1.1 hoch 2.8.0 hoch 4.13.0 hoch 6.11]-hexadecan
Inventor: SCHEIM UWE
IPC: C07F7/08
Filed: 1987-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 1,2,4,6,8,9,11,13-Octamethyl-3,5,7,10,12,14,15,16-octaoxa-1,2,4,6,8,9,11,13-octasilapentacyclo&7.5.1.12.8.04.13.06.11!-hexadecan. Diese Verbindung wird durch Eintragen eines Gemisches aus 1,1,2,2-Tetrachlor-1,2-dimethyldisilan und einem aprotischen mit Wasser mischbaren Loesungsmittel in Wasser bzw. einem waessrigen Alkohol hergestellt. Sie dient der gezielten Synthese von funktionellen Cyclosiloxanen, die zur Herstellung biologisch aktiver Verbindungen und anderer Si-haltiger Wirkstoffe verwendet werden koennen.
Patent DD-267964-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum freiraeumen von in schneckenfoerderern angeordneten stabsieben
Inventor: HEBST REINHARD
IPC: B65G33/24
Filed: 1987-12-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Entwaesserungseinrichtungen fuer Fisch und Fischabfaelle, die der Fischmehlherstellung zugefuehrt werden. Das wesentliche erfindungsgemaesse Merkmal besteht darin, den Rechen auf einem ueber zwei Umlenkrollen gefuehrtes endloses Foerderband derart anzuordnen, dass er, durch den Schneckengang angetrieben, die Siebschlitze des Stabsiebes freiraeumt. Dabei laufen die in beliebiger Anzahl montierten Rechen mit dem Foerderband um. Fig. 1
Patent DD-267107-A1 (DD)
Title: Drucksensor fuer kleine nenndruecke
Inventor: GERLACH GERALD
IPC: G01L9/06
Filed: 1987-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen piezoresistiven Drucksensor fuer kleine Nenndruecke bei dem aufgabengemaess die Lage der elektrischen Funktionselemente bei gleichbleibenden Empfindlichkeits- und Linearitaetsfehlerwerten nicht durch den Nenndruckbereich beeinflusst wird. Das wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass der Verformungskoerper sowohl an seinem aeusseren als auch an seinem inneren Randbereich von einem aeusseren bzw. inneren dicken Einspannrahmen monolithisch fest eingespannt ist und dass der Verformungskoerper ein geschlossenes biegesteifes Zentrum aufweist, dass diesen in einen inneren und einen aeusseren Verformungskoerper unterteilt. Ausserhalb des biegesteifen Zentrums sind in dem Verformungskoerper, vorzugsweise dem inneren, piezoresistive Widerstaende integriert. Vorzugsweise weist der aeussere bzw. innere Randbereich des Verformungskoerpers sowie der Aussen- und Innenwand des biegesteifen Zentrums die geometrische Form eines Kreises oder Polygons auf. Der Verformungskoerper kann als Biegeplatte ausgebildet sein oder aus einer Anzahl von Biegefedern bestehen, die monolithisch mit dem aeusseren bzw. inneren Einspannrahmen und dem biegesteifen Zentrum verbunden sind.
Patent DD-277887-A1 (DD)
Title: Abhaengigkeitsschaltung zur sicherung der fahrten mit durchgehender blockabhaengigkeit bei stadtschnellbahnen
Inventor: FENNER GUENTER
IPC: B61L27/04
Filed: 1988-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abhaengigkeitsschaltung zur Sicherung der Fahrten mit durchgaengiger Blockabhaengigkeit und mittels Zentralblock bei Stadtschnellbahnen, insbesondere U-Bahnen. Aufgabe der Erfindung ist es mit den Mitteln der Spurplantechnik die Sicherung des Zugverkehrs durch Signale auch auf dem linken Gleis durch den Zentralblock zu realisieren, ebenso die Durchfuehrung gesicherter Wendefahrten. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass fuer den Streckenblock Fahrstrassenelemente Anwendung finden. In der Abhaengigkeitsschaltung sind den einzelnen Fahrstrassenelementen Relaisgruppen fuer Einfahrsignale, Nachruecksignale und Blocksignale, die im Spurverband liegen, zugeordnet.
Patent DD-279622-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur herstellung von gitterrosten
Inventor: JACOBEY ROLF
IPC: F16S3/00
Filed: 1989-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von Gitterrosten. Ziel der Erfindung ist es, dass waehrend des Fuegens des Gitterrostes die Einzelteilbearbeitung gleichzeitig erfolgt, dass die Verarbeitung endloser und abgelaengter Materialien unterschiedlicher Profilkombinationen zu Gitterrosten mit unterschiedlicher Breite und variabler Rasterung moeglich ist und dass die Quer- und Laengsstaebe kraft- und formschluessig verbunden sind. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass einem Werkzeugoberteil 1 mit einer - oberen Wechselplatte - 2 ein Kerbmesser 3, ein Querstabeinleger 4 mit - rostbreitenabhaengigen Anschlaegen - 22, ein Fuegemesser 5 und ein Zusatzkerbmesser 6, einem Werkzeugunterteil 7 mit - unterer Wechselplatte - 8, auf der Fuehrungskloetze 9 sitzen, Fuehrungselemente 10; 12 und Spannelemente 11; 13 zugeordnet sind, wobei das - rechte Spannelement - 11 und das Kerbmesser 3 direkt, der Querstabeinleger 4 ueber einen Querstab 14, das Fuegemesser 5 und das Zusatzkerbmesser 6 sowie das - linke Spannelement - 13 direkt mit den Laengsstaeben 15 in dieser Reihenfolge zunehmend und abnehmend nacheinander, aber auch gleichzeitig miteinander und unabhaengig voneinander und ausserdem sowohl das - linke Spannelement - 13 mit dem - linken Fuehrungselement - 12 als auch das - rechte Spannelement - 11 mit dem rechten Fuehrungselement - 10 ueber die Laengsstaebe 15 in Wirkverbindung stehen. Fig. 1
Patent DE-10003972-A1 (DE)
Title: V-shaped ribbed transmission belts useful in the automobile industry have extended life at higher temperatures, contain ethylene-alpha-olefin elastomer, and show decreased wear compared with previous belts
Inventor: TAKADA TOSHIMICHI
IPC: F16G5/20
Filed: 2000-01-25
Abstract: V-shaped ribbed transmission belts including a body with inner and outer sides, and edges, the body incorporating a rubber layer in which the stretched load bearing bands are embedded and extend along the length of the body are new. V-shaped ribbed transmission belts include a body with inner and outer sides, and edges, the body incorporating a rubber layer in which the stretched load bearing bands are embedded and extend along the length of the body. The body has a first layer on the inner side of the bonded rubber layer, in which there are a number of ribs which stretch along the whole length of the body, and a second layer on the outside of the bonded rubber layer, also with a number of ribs along the body length, in which the bonded rubber layer incorporates a sulfur crosslinked rubber composition containing ethylene-alpha -olefin elastomer, in which at least one of the first and second layer includes a crosslinked product, which has an organic peroxide crosslinked rubber composition, also containing an ethylene-alpha -olefin elastomer.
Patent DE-10004621-A1 (DE)
Title: Multi-media DVD-card recorder e.g. for showing short advertising and tourist films, uses DVD check-card with DVD disc embedded in ball-bearing cage with disc securing rings
Inventor: TRAUNER MANFRED
IPC: G11B7/0033
Filed: 2000-02-01
Abstract: The multi-media DVD-card recorder has developed from the combination of the daily use of the check-card and the mobile-phone or even the pocket calculator to provide a high-tech product suitable for eventually replacing the portable CD-player. One version of the check-card contains a CD-ROM pressed on to the check-card, and having a capacity of 120 MB, and with placement of the card into a CD-ROM drive the whole card rotates. A more-advanced DVD check-card contains a rotating DVD-disc embedded in a ball-bearing cage, with disc securing rings, and a storage capacity of 330 MB. The card no longer rotates, only the disc.
Patent DE-10005497-A1 (DE)
Inventor: SCHENK HEINRICH
IPC: H04L27/38
Filed: 2000-02-08
Abstract: The invention relates to the digital demodulation of a quadrature amplitude- or phase-modulated signal (xE(t)), whereby said signal is sampled with a sampling frequency fs and A/D converted, which has the following relationship, (1) with the carrier frequency f0, whereby lambda  is a whole number greater than or equal to zero. The multiplications of the sampled and A/D converted quadrature amplitude- or phase-modulated signal usually necessary for demodulation, with the signal (2) and the signal (3) can be easily performed, whereby the individual sample values of the quadrature amplitude- or phase-modulated signal are multiplied by the value -1, 0 or 1.
Patent DE-10006512-A1 (DE)
Title: Edge press has device for measuring bend angle of workpiece positioned along bending channel of bending matrix
Inventor: FIGINI ROBERTO
IPC: B21D5/02
Filed: 2000-02-15
Abstract: The edge press has a bending matrix (2) with a bending channel (4) along which a device (1) for measuring the bend angle of the workpiece (14) is positioned. The modular measuring device uses a L-shaped lever (6), contacted by the workpiece at its free end and acting on the sensor (9) of a linear measuring device.
Patent DE-10008013-A1 (DE)
Inventor: GRAMLICH WALTER
IPC: F24C15/00
Filed: 2000-02-22
Abstract: The cooker has cooling air outlet apertures based on a gap (10) between the upper edge (12) of the oven door and a projection (18) above it. The outer outlet apertures (4, 6) on the right and left sides are of a height which is less than that of the gap or the inner outlet apertures (8) and together with the gap, form an injector for the induction and expulsion of cooling air.
Patent DE-10008683-A1 (DE)
Title: Semiconductor device comprises a semiconductor substrate, low concentration doping regions, a gate electrode with a protective layer, an intermediate insulating layer, a high concentration doping region and a conducting layer
Inventor: KOSUGI RYUICHI
IPC: H01L21/285
Filed: 2000-02-24
Abstract: Semiconductor device comprises a semiconductor substrate; a pair of low concentration doping regions; a gate electrode between the doping regions and the substrate with a gate insulating region between them; a protective layer covering the gate electrode; an intermediate insulating layer covering the gate electrode and the protective layer and having a hole; a high concentration doping region and a conducting layer which fills the hole so an electrical connection is formed with the high concentration doping region. An independent claim is also included for a process for the production of the semiconductor device.
Patent DE-10008772-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für die Auslieferung von Sendeinhalten
Inventor: ROTH HUBERT
IPC: H04N7/173
Filed: 2000-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System und Verfahren für die Auslieferung von Sendeinhalten. DOLLAR A Die Erfindung basiert auf der Überlegung, daß bei einem abgeschlossenen Kommunikationssystem lokal eine Kontrolleinheit vorgesehen ist, welche den einzelnen an das abgeschlossene Kommunikationssystem angeschlossenen Benutzern den Zugang zu dem abgeschlossenen Kommunikationssystem ermöglicht. Die lokale Kontrolleinheit übernimmt neben der Aufgabe, den Zugang der einzelnen Benutzer zu den auf einem lokalen Speichermedium gespeicherten Sendeinhalten zu regeln, auch die Aufgabe, die dafür fälligen Entgelte zu berechnen und den einzelnen Benutzern zuzuordnen. Somit ist es möglich, zu einem bestimmten Zeitpunkt, z. B. einmal wöchentlich, neue Sendeinhalte von einer externen Zentrale an das abgeschlossene Kommunikationssystem zu senden, um sie auf dem lokalen Speichermedium abzulegen. Die lokale Kontrolleinheit kann dann auf die Sendeinhalte ohne weitere Kommunikation mit der externen Zentrale zugreifen.
Patent DE-10008773-A1 (DE)
Title: Overvoltage protection circuit for 14 Volt branch of 42 Volt/14 Volt vehicle on-board electrical system has switch that switches output to earth if short between 14, 42 Volt branches
Inventor: FORTKORT KARL-HEINZ
IPC: H02H3/20
Filed: 2000-02-24
Abstract: The circuit has a switch (SE) in the power electronics (LE) supplying the 14 Volt branch, whose input is connected to the 42 Volt branch, which switches to earth its output to the 14 Volt branch if there is a short circuit between the 14 and 42 Volt branches and trips a breaker in the 14 Volt branch or the 42 Volt branch. The switch can be part of a controller (SG) connected to the 14 Volt branch via a supply line.
Patent DE-10013382-A1 (DE)
Title: Object construction method using computer aided designing, involves storing component co-ordinate data in sub-file and sub-file code word data in master file
Inventor: NEUREITER HARALD
IPC: G06T17/00
Filed: 2000-03-17
Abstract: The coordinate data of the pixels of each component is stored in subfiles hierarchically, depending on the geometric shape of the components. The sub-files also store the positions of the components in an object. The code words of the sub-files are stored in a master file.
Patent DE-10013659-A1 (DE)
Title: Method for fuelling motor vehicle fuel cell and appropriate fuel cell equipment feeds air to hydrocarbon fuel for oxidising CO content
Inventor: DUEBEL OLAF
IPC: H01M8/0662
Filed: 2000-03-20
Abstract: After passage through a reformer (21) the hydrocarbon fuel component contains a relatively high content of CO. This is measured by a controller (16) through measurement pipe connection (15) which then opens a control valve (17) to supply air to the fuel feed pipe (19) before it enters the anode unit (11). This converts the CO to CO2 with the generation of heat.
Patent DE-10018207-A1 (DE)
Title: Biofilm thickness determination for industrial cooling water systems involves measuring pressure loss along channel formed by gap having biofilm formed on its walls
Inventor: HOFMANN HOLGER
IPC: G01N17/00
Filed: 2000-04-12
Abstract: Pressure loss is measured using manometers (P1-P3) along a channel formed by a gap whose walls are grown over with biofilm. Preferably, the light absorption of the biofilm vertical to the boundary surface is determined in dependency of the determined layer thickness.
Patent DE-10019489-A1 (DE)
Title: Package for surface-mounted electronic device
Inventor: WILDE RUEDIGER
IPC: H01L23/047
Filed: 2000-04-19
Abstract: The electronic device comprises an electronic circuit carried on a metal leadframe (40). At least part of the package walls enclosing the circuit are formed by sections of the leadframe (53a,53b,57a,57b,58a,58b,55a,55b). The package may be made from a single-piece section of the leadframe. The electronic circuit is an integrated circuit.  At least two packages may be provided for sub-circuits, both packages being made from a signal-piece section of the leadframe. The leadframe may include a heat sink. The leadframe may be enclosed in a moulding.
Patent DE-10020176-A1 (DE)
Title: Deep-drawing method to manufacture washer with thicker hub; involves shaping round blank to form hood shape, forming end hole and compressing side wall axially while simultaneously thickening radially
Inventor: BISCHOPINK JUERGEN
IPC: B21D22/04
Filed: 2000-04-25
Abstract: The method involves shaping a round blank (5) in at least one deep drawing process to form a hood shape (7) with a radially extending base area (9), an axially extending side wall area (11) and a radially extending edge area (13). A circular passage (15) is formed in the base area. The side wall area is compressed axially and at the same time thickened radially too form a thickened hub (3).
Patent DE-10020332-A1 (DE)
Title: Wasch- und Reinigungsmittel
Inventor: LANGE ILONA
IPC: C11D3/16
Filed: 2000-04-26
Abstract: Es wird ein Mittel zum Reinigen von harten Oberflächen beansprucht, das übliche Inhaltsstoffe enthält und das dadurch gekennzeichnet ist, dass es Kondensate von einer oder mehrerer hydrolisierbarer Verbindungen von Elementen M der Hauptgruppe III bis V und der Nebengruppen II bis IV des Periodensystems der Elemente, wobei zumindest ein Teil dieser Verbindungen neben hydrolysierbaren Gruppen A auch nichthydrolysierbare kohlenstoffhaltige Gruppen B aufweist, enthält.