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Patent DE-102019106901-A1 (DE)
Title: Kommunikationseinrichtung eines Kraftfahrzeuges, Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeuges für die Kommunikationseinrichtung eines Kraftfahrzeuges und Verfahren zur car2car- oder car2X-Kommunikation eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KRATOCHVIL JAN
IPC: B60Q1/24
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kommunikationseinrichtung eines Kraftfahrzeuges (X), die eine Bildkamera (2) des Szenenbildes (11) aufweist, die an die Steuerelektronik (1) angeschlossen ist, an die weiter DMD (7) angeschlossen ist, dessen Spiegelfläche (70) Abbildungsoptik (3) vorgeschaltet ist, wobei der Spiegelfläche (70) die sekundäre Abbildungseinheit (5) mit einem optischen Sensor (50) funktionsfähig zugeordnet ist, der zum Empfang des ausgewählten Teils des Lichtes (32) aus dem Szenenbild (11) angepasst ist, der durch den ausgewählten Teil der Spiegel der Spiegelfläche (70) von DMD (7) reflektiert wird. DMD (7) ist Bestandteil der Beleuchtungseinrichtung (0) des Fahrzeuges, in der gegenüber der Spiegelfläche (70) von DMD (7) ferner eine Beleuchtungseinheit (4) angeordnet ist, die zur gesteuerten Beleuchtung von mindestens einem Teil der Spiegelfläche (70) von DMD (7) und zum Emittieren des Soll-Ausgangslichtstrahls (30) angepasst ist. Die Erfindung betrifft auch eine Beleuchtungseinrichtung (0) eines Kraftfahrzeuges für die Kommunikationseinrichtung eines Kraftfahrzeuges und Verfahren zur car2car- und/oder car2X-Kommunikation des Fahrzeuges (X).
Patent DE-102019109922-A1 (DE)
Title: Motorblock für einen Verbrennungsmotor
Inventor: WARNECKE DIRK
IPC: F02F11/00
Filed: 2019-04-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Motorblock (10) für einen Verbrennungsmotor, umfassend- ein Kurbelgehäuse (12) mit einer Oberseite, einer Unterseite, zwei axial erstreckten Längsseiten und wenigstens einer senkrecht dazu ausgerichteten, vorderen Stirnseite,- einen Zylinderkopf (14) mit ebenfalls einer Oberseite, einer Unterseite, zwei axial erstreckten Längsseiten und wenigstens einer senkrecht dazu ausgerichteten, vorderen Stirnseite, der mit seiner Unterseite über eine Zylinderkopfdichtung (16) auf der Oberseite des Kurbelgehäuses (12) fixiert ist, und- einen abgedichteten, einen unteren und einen oberen Bereich aufweisenden Steuerschacht, dessen Rückseite von den vorderen Stirnseiten des Zylinderkopfes (14) sowie des Kurbelgehäuses (12) und dessen Vorderseite von einem angesetzten Deckelement (34) gebildet ist, wobei die vordere Stirnseite des Zylinderkopfes (14) und der obere Bereich des Deckelelementes (34) korrespondierende Stegbereiche aufweisen, über die das Deckelement (34) dichtend an dem Zylinderkopf (14) angesetzt ist und die gemeinsam obere Seitenwandabschnitte des Steuerschachtes bilden,Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die vordere Stirnseite des Zylinderkopfes (14) mit ihrem Stegbereich (36) axial über die vordere Stirnseite des Kurbelgehäuses (12) hinaussteht, um einen entsprechenden Überstand zu bilden,und dass axial zwischen dem Deckelelement (34) und der vorderen Stirnseite des Kurbelgehäuses (12) ein axial und nach oben offener, den Überstand des Zylinderkopfes (14) ausgleichender Zwischenflansch (40) angeordnet ist,wobei der Zwischenflansch (40) und der untere Bereich des Deckelelementes (34) korrespondierende Stegbereiche aufweisen, die gemeinsam untere Seitenwandabschnitte des Steuerschachtes bilden.
Patent DE-102019112783-A1 (DE)
Title: Verstaubare tastaturen aufweisende elektronische geräte mit zwei bildschirmen
Inventor: MAKINEN MIKKO
IPC: G06F1/16
Filed: 2019-05-15
Abstract: Es sind Vorrichtungen, Systeme, Herstellungsgegenstände und Verfahren offenbart worden, die beispielhafte Scharniere enthalten, welche das Verstauen einer physischen Tastatur zwischen Hälften eines geschlossenen elektronischen Geräts mit zwei Bildschirmen ermöglichen. Ein beispielhaftes Gerät enthält einen ersten Bildschirm, der ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, einen zweiten Bildschirm, der ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, und enthält eine Scharnieranordnung zum Koppeln des ersten Bildschirms und des zweiten Bildschirms. Die Scharnieranordnung enthält ein erstes Scharnierpaar und ein zweites Scharnierpaar. Das erste Scharnierpaar und das zweite Scharnierpaar sollen bewirken, dass das erste Ende des ersten Bildschirms und das erste Ende des zweiten Bildschirms in einem ersten Abstand getrennt sind, wenn sich das Gerät in einer geschlossenen Position befindet. Das zweite Ende des ersten Bildschirms und das zweite Ende des zweiten Bildschirms sind in einem zweiten Abstand getrennt, wenn sich das Gerät in einer geschlossenen Position befindet, wobei der zweite Abstand kleiner als der erste Abstand ist.
Patent DE-102019114525-A1 (DE)
Title: In-line-ausgleichswellensystem für verbrennungsmotoren
Inventor: COURTIAL ALESSIO
IPC: F16F15/26
Filed: 2019-05-29
Abstract: Ein Verbrennungsmotor schließt eine Kurbelwelle ein, die ein äußeres Kurbelwellengetriebe und ein In-Line-Ausgleichswellensystem einschließt, das mit der Kurbelwelle gekoppelt ist. Das In-Line-Ausgleichswellensystem ist konfiguriert, um hin- und hergehende Trägheitskräfte des Verbrennungsmotors auszugleichen, das In-Line-Ausgleichswellensystem ist konfiguriert, um gleichläufig und gegenläufig rotierende Ausgleichskräfte bereitzustellen. Das In-Line-Ausgleichswellensystem schließt einen Planetengetriebesatz ein, der mit der Kurbelwelle gekoppelt ist. Der Planetengetriebesatz ist mit dem äußeren Kurbelwellengetriebe derart gekoppelt, dass eine Drehung der Kurbelwelle den Planetengetriebesatz antreibt. Der Planetengetriebesatz schließt ein Antriebsritzel und ein Abtriebsritzel ein. Das Antriebsritzel ist mit der Kurbelwelle derart gekoppelt, dass eine Drehung der Kurbelwelle eine Drehung des Antriebsritzels bewirkt.
Patent DE-102019115363-A1 (DE)
Title: Verfahren zur vorlithiierung von silizium- und siliziumoxid-elektroden
Inventor: HUANG XIAOSONG
IPC: H01M10/42
Filed: 2019-06-06
Abstract: Verfahren zur Vorlithiierung einer Anode beinhalten das Bereitstellen der Anode mit einem Wirtsmaterial, umfassend Siliciumpartikel oder SiO x -Partikel, das Anordnen einer ersten Seite eines elektrisch leitfähigen Vorlithiierungs-Separators angrenzend an die Anode und das Anordnen einer Lithiumquelle angrenzend an eine zweite Seite des Vorlithiierungs-Separators, sodass Lithium-Ionen über den Vorlithiierungs-Separator zum Wirtsmaterial wandern. Der Vorlithiierungs-Separator umfasst einen porösen Körper, ein oder mehrere Lösungsmittel und eine oder mehrere Lithium-Ionen. Verfahren zur Herstellung einer Batteriezelle, ferner das Trennen des Vorlithiierungs-Separators von der lithiierten Anode und das Kombinieren der lithiierten Anode mit einem Batterieseparator und einer Lithium-Kathode, um eine Batteriezelle zu bilden. Die Verfahren können ferner das Anlegen einer Spannung an der Anode und der Lithiumquelle oder das Aufrechterhalten eines konstanten Stroms zwischen der Lithiumquelle und der Anode beinhalten, während Lithium-Ionen zum Wirtsmaterial wandern.
Patent DE-102019123921-A1 (DE)
Title: Multi-faktor-authentifizierung einer hardware-baugruppe
Inventor: ZERYIHUN AMANUEL
IPC: G06F21/57
Filed: 2019-09-05
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Multi-Faktor-Authentifizierung einer Hardware-Baugruppe bereit. Es ist ein System offenbart, das eine Multi-Faktor-Authentifizierung in Bezug auf eine Hardware-Baugruppe durchführt. In einem Beispiel beinhaltet ein Verfahren Folgendes: Speichern einer kryptographischen Kennung einer Hardware-Baugruppe eines Fahrzeugs; Übertragen einer Validierungsnachricht an die Baugruppe; Empfangen einer Antwortnachricht; Entschlüsseln der Antwortnachricht unter Verwendung der Kennung; und Bestimmen, ob die Baugruppe authentifiziert wurde.
Patent DE-102019127715-A1 (DE)
Title: Antrieb in einer Druckmaschine
Inventor: LOMMATZSCH UWE
IPC: H02P23/20
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betriff einen Antrieb in einer Druckmaschine, insbesondere Bogenoffsetdruckmaschine, wobei der Antrieb eine Eingabevorrichtung, einen Antriebsmotor und eine dem Antriebsmotor vorgeordnete Antriebssteuerung aufweist, wobei die Antriebssteuerung einen Speicher aufweist oder mit einem Speicher verbunden ist und der Antriebssteuerung mit der Eingabevorrichtung durch Eingabe jeweiliger Solldrehzahlen Kommandos zum Verändern der Drehzahl der Druckmaschine zuführbar sind, woraufhin die Drehzahl der Druckmaschine durch Beaufschlagung des Antriebsmotors mit einem Stromsollwert änderbar ist, dass entweder in dem Speicher eine Mehrzahl von Solldrehzahlen und Stromsollwerten abgelegt sind, wobei jeder Solldrehzahl genau ein Stromsollwert zugeordnet ist und dass durch die Antriebssteuerung auf ein Kommando zum Verändern der Drehzahl der für die aktuelle Solldrehzahl zugeordnete Stromsollwert über den Antriebsmotor zur Anwendung bringbar ist oder gebracht wird oder dass in dem Speicher eine Mehrzahl von Solldrehzahlen und Stromwerten abgelegt sind, wobei jeder Solldrehzahl genau ein Stromwert zugeordnet ist und dass durch die Antriebssteuerung unter Verwendung des für die aktuelle Solldrehzahl zugeordneten Stromwertes ein Stromsollwert berechnet und auf ein Kommando zum Verändern der Drehzahl dieser berechnete Stromsollwert über den Antriebsmotor zur Anwendung bringbar ist oder gebracht wird.
Patent DE-102019129865-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum ermitteln der fahrsituation eines fahrzeugs und steuerverfahren dafür
Inventor: HUR YOUNG WON
IPC: B60W50/14
Filed: 2019-11-06
Abstract: Fahrzeug (1), aufweisend: eine Kamera (110), die konfiguriert ist, um ein Fahrbild des Fahrzeugs (1) zu erfassen, eine Steuervorrichtung (120) und eine Steuereinrichtung (130), die konfiguriert ist, um das Fahrbild durch Wiedergabe von Fahrinformationen des Fahrzeugs (1), die basierend auf einer Steuersituation der Steuervorrichtung (120) hergeleitet werden, an das durch die Kamera (110) erfasste Fahrbild auszugeben.
Patent DE-102019131230-A1 (DE)
Title: Energieeffiziente berührungseingabeverarbeitung
Inventor: CHENG ANTON
IPC: G06F1/3215
Filed: 2019-11-19
Abstract: Ein Verfahren zur energieeffizienten Berührungseingabe, bei dem Berührungssensordaten von einer Berührungseingabe durch eine Berührungsschaltungsanordnung erhalten werden. Berührungssensordaten werden von einer Berührungseingabe an einer Berührungsschaltungsanordnung erhalten, die in einer Vorrichtung enthalten ist, welche auch ein System-on-a-Chip (SOC) und einen Anzeigesteuerungsstapel außerhalb des SOC aufweist. Die Berührungssensordaten werden in einem Puffer gespeichert. Wenn sich das SOC in einem Zustand mit geringer Leistungsaufnahme befindet, werden die Berührungssensordaten zur sofortigen Anzeige zum Anzeigesteuerungsstapel übermittelt.
Patent DE-102019131843-A1 (DE)
Title: Siegelvorrichtung
Inventor: MAJ MAURIZIO
IPC: B65B51/10
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Siegelvorrichtung, insbesondere von einer Siegelbacke, mit zumindest einer, insbesondere wechselbaren, Siegeleinheit (12a; 12b) zu einer Erstellung einer Siegelnaht, mit zumindest einer Heizeinheit (14a; 14b) zu einer Erhitzung der Siegeleinheit (12a; 12b) und mit zumindest einem Lagerelement (16a; 16b, 18a; 18b), das dazu vorgesehen ist, die zumindest eine Heizeinheit (14a; 14b) beweglich zu lagern.Es wird vorgeschlagen, dass die Siegelvorrichtung zumindest eine Entkopplungseinheit (20a; 20b) umfasst, die dazu vorgesehen ist, die zumindest eine Heizeinheit (14a; 14b) von zumindest einer auf die Siegeleinheit (12a; 12b) wirkenden Prozesskraft und/oder Verbindungskraft zumindest teilweise zu entkoppeln.
Patent DE-102019133808-A1 (DE)
Title: Drucksensor zum Bestimmen einer Differenz- oder Relativdruckgröße
Inventor: THAM ANH TUAN
IPC: G01L13/02
Filed: 2019-12-10
Abstract: Drucksensor (1) zum Bestimmen einer Differenz- oder Relativdruckgröße, umfassend:- ein Differenz- oder Relativdruckmesswandler (20) zum Ermitteln einer Differenz- oder Relativdruckgröße,- einen Absolutdruckmesswandler (70) zum Ermitteln einer Absolutdruckgröße,- einen Druckmittler (30),- eine Signalverarbeitungseinheit, die dazu eingerichtet ist, anhand einer Absolutdruckgröße und/oder deren zeitlicher Ableitung und einer Differenz- oder Relativdruckgröße und/oder deren zeitlicher Ableitung eine Selbstüberwachungsfunktion des Drucksensors durchzuführen.
Patent DE-102019203158-A1 (DE)
Title: Montagevorrichtung für Fensterbänke
IPC: E06B1/70
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (12) zur Montage einer Fensterbank (10) auf einer Fensterbrüstung (8), mit einer Profilleiste (22) zur Bildung einer Schattenfuge (36), mit einem sich in Profillängsrichtung (L) erstreckenden Anlageschenkel (24) zum Auflegen der Profilleiste (22) auf der Fensterbrüstung (8), wobei der Anlageschenkel (24) an einem dessen Schenkelfreienden eine Putzkante (32) bildet, mit einem sich in Profillängsrichtung (L) erstreckenden Fugenschenkel (34), welcher winklig, insbesondere rechtwinklig, zum Anlageschenkel (24) verlaufend an diesen angeformt ist und die innere Fugenwand (35) bildet, und mit einem zumindest abschnittsweise parallel zum Anlageschenkel (24) verlaufenden und an das Schenkelfreiende (38) des Fugenschenkels (34) angeformten Auflageschenkel (40) für die Fensterbank (10). Ferner betrifft die Erfindung eine solche Vorrichtung (12), welche als Bausatz bereitgestellt ist.
Patent DE-102019203907-A1 (DE)
Title: Batteriezelle mit Schutzhülle
Inventor: ZIELKE CHRISTIAN
IPC: H01M50/559
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batteriezelle, umfassend eine Schutzhülle (2) zum elektrischen und/oder mechanischen Schutz der Batteriezelle (1), wobei die Schutzhülle (2) schlauchförmig mit einer Eingangsöffnung (25) und einer Ausgangsöffnung (26) ausgestaltet ist und einen Zellmantel (3) der Batteriezelle (1) zumindest teilweise umschließt, und wobei die Schutzhülle (2) zumindest ein Loch (4) aufweist, welches eine Wand der Schutzhülle (2) vollständig durchdringt.
Patent DE-102019204325-A1 (DE)
Title: Elektroenergieübertragungsanordnung
Inventor: ANDREE HENDRIK
IPC: H02J13/00
Filed: 2019-03-28
Abstract: Eine Elektroenergieübertragungsanordnung weist eine Primäreinrichtung (1, 10, 10a, 14) mit einem Leistungsstrompfad (2) und einer Sekundäreinrichtung (4, 12, 17) mit einer drahtlosen Datenschnittstelle (9) auf. Die drahtlose Datenschnittstelle (9) ist an einem Gehäuse der Sekundäreinrichtung (4, 12, 17) abgestützt.
Patent DE-102019206075-A1 (DE)
Title: Fahrantriebssystem für Arbeitsmaschine
Inventor: KÜHBERGER MATTHIAS
IPC: B60K17/06
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Fahrantriebssystem für eine Arbeitsmaschine, mit einem Antriebsmotor zum Fortbewegen der Arbeitsmaschine, und einem lastschaltbaren Getriebe mit mindestens zwei Gängen, die unterschiedliche Übersetzungsverhältnisse bereitstellen, wobei das Getriebe einen mit dem Antriebsmotor mechanisch wirkverbundenen Getriebeantrieb und einen mit Rädern der Arbeitsmaschine mechanisch wirkverbindbaren Getriebeabtrieb aufweist. Das Fahrantriebssystem ist dadurch gekennzeichnet, dass das lastschaltbare Getriebe als Vorgelegegetriebe ausgebildet ist.
Patent DE-102019206178-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abschätzen einer Fahrspurwechselabsicht eines Fahrzeugs
Inventor: SCHMEICHEL CARSTEN
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-04-30
Abstract: Es wird ein Verfahren (400, 500) zum Abschätzen einer Fahrspurwechselabsicht eines Fahrzeugs bereitgestellt, umfassend Erfassen (401, 402, 403, 502) von einer Mehrzahl von unterschiedlichen Fahrspurwechselindikatorsignalen, Transformieren (407, 408, 409, 504) der jeweiligen Fahrspurwechselindikatorsignale in jeweils zugehörige Fahrspurwechsel-Einzelwahrscheinlichkeiten unter Verwendung von jeweils zugeordneten Transformationsfunktionen, Gewichten (416, 417, 418, 507) dieser Fahrspurwechsel-Einzelwahrscheinlichkeiten, Ermitteln (419, 508) einer gewichteten Fahrspurwechsel-Gesamtwahrscheinlichkeit als Mittelwert der gewichteten Fahrspurwechsel-Einzelwahrscheinlichkeiten und Abschätzen (424, 517) eines Vorliegens einer Fahrspurwechselabsicht in Abhängigkeit von der Fahrspurwechsel-Gesamtwahrscheinlichkeit und Ausgeben (425, 518) eines zugehörigen Fahrspurwechsel-Schätzsignals. Außerdem wird eine zum Ausführen des Verfahrens geeignete Vorrichtung bereitgestellt.
Patent DE-102019207224-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zerkleinerung von Einsatzmaterial sowie Verwendung eines Kühlungsgehäuses an der Vorrichtung
Inventor: RÜTHER THOMAS
IPC: B02C19/16
Filed: 2019-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheibenschwingmühlenvorrichtung (10) zur Zerkleinerung von Einsatzmaterial (M1), mit: einem Mühlengehäuse (11); einem im Mühlengehäuse schwingbeweglich angeordneten Mahlsystem (13) mit einer Mahlkammer (13.1); wobei die Scheibenschwingmühlenvorrichtung (10) ein innerhalb des Mühlengehäuses angeordnetes, das Mahlsystem oder zumindest die Mahlkammer zumindest abschnittsweise umgrenzendes oder umschließendes Kühlungsgehäuse (17) aufweist, wobei das Kühlungsgehäuse wenigstens einen zumindest abschnittsweise entlang vom Mahlsystem verlaufenden Strömungspfad (P2) für Kühlmedium (M2) definiert, insbesondere für gasförmiges Kühlmedium. Dies ermöglicht auch verbesserte Betriebsbedingungen. Ferner betrifft die Erfindung die Verwendung eines Kühlungsgehäuses zur Kühlung des Mahlsystems der Scheibenschwingmühle.
Patent DE-102019209199-A1 (DE)
Title: Messinstrument für Eigenschaften eines strömenden Mediums
Inventor: KERN THORSTEN ALEXANDER
IPC: G01N27/08
Filed: 2019-06-26
Abstract: Messinstrument (1) für die räumliche Verteilung mindestens einer Eigenschaft eines strömenden Mediums (2), umfassend eine von dem Medium (2) durchströmbare dreidimensionale Struktur (3) aus mindestens einem elektrisch leitenden oder halbleitenden Material, weiterhin umfassend eine Vielzahl von Kontaktierungsmitteln (4), wobei jedes Kontaktierungsmittel (4) einen definierten Ort (4a) innerhalb der dreidimensionalen Struktur (3) kontaktiert und es somit ermöglicht, an diesem Ort (4a) eine elektrische Spannung an die dreidimensionale Struktur (3) anzulegen und/oder abzugreifen, und/oder einen elektrischen Strom in die dreidimensionale Struktur (3) einzuleiten und/oder aus der dreidimensionalen Struktur auszuleiten.Durchströmbarer Reaktor (10) mit dem Messinstrument (1).Verfahren (100) zum Betreiben des Messinstruments (1), wobei Linienintegrale (9) des elektrischen Widerstands, der Impedanz und/oder einer hieraus abgeleiteten Größe zwischen den Orten (4a, 4a') vieler Paarungen (4c) ermittelt werden (110) und wobei durch tomographische Rekonstruktion aus den Linienintegralen eine räumliche Verteilung (9a) der interessierenden Größe ermittelt wird (120).
Patent DE-102019212292-A1 (DE)
Title: Radialkolbenpumpe zur Förderung von Kraftstoff
Inventor: LAMM MARCO
IPC: F04B1/00
Filed: 2019-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radialkolbenpumpe zur Förderung von Kraftstoff, umfassend einen hin- und herbeweglichen Pumpenkolben (1) und einen Rollenstößel (2) zur radialen Abstützung des Pumpenkolbens (1) an einem rotierenden Nocken (3), wobei der Rollenstößel (2) einen im Wesentlichen hohlzylinderförmigen Stößelkörper (4) aufweist, der in einer Zylinderbohrung (5) eines Gehäuseteils (6) der Radialkolbenpumpe hin- und herbeweglich aufgenommen und über eine Führungsfläche (7) der Zylinderbohrung (5) geführt ist, und wobei in der Führungsfläche (7) zwei in Längsrichtung verlaufende Seitenkanäle (8) ausgebildet sind. Erfindungsgemäß sind die zwei in Längsrichtung verlaufenden Seitenkanäle (8) in gleichem Winkelabstand zueinander angeordnet und weisen in Umfangsrichtung die gleiche Breite (B) auf.
Patent DE-102019216981-A1 (DE)
Title: Fahrzeugpositionierung bei induktiver Ladevorrichtung
Inventor: BARTZ STEPHAN
IPC: G05D1/03
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung der Position eines Fahrzeugs relativ zu einer induktiven Ladevorrichtung, das Verfahren aufweisend (a) Ausstrahlen eines Polling-Signals mittels einer ersten NFC-Vorrichtung, die entweder am Fahrzeug oder im Bereich der induktiven Ladestation angebracht ist, (b) Empfangen des Polling-Signals bei einer zweiten NFC-Vorrichtung, die entweder im Bereich der induktiven Ladevorrichtung oder am Fahrzeug angebracht ist, (c) Senden eines Antwortsignals von der zweiten NFC-Vorrichtung an die erste NFC-Vorrichtung, um einen Kommunikationskanal zwischen den beiden NFC-Vorrichtungen zu etablieren, und (d) Feststellen, dass die Position des Fahrzeugs für einen Ladevorgang geeignet ist, wenn der Kommunikationskanal erfolgreich etabliert werden konnte. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung, ein System und ein Computerprogramm.
Patent DE-102019217457-A1 (DE)
Title: Tisch
Inventor: WUCHNER ANDREA CAROLINE
IPC: A47B3/12
Filed: 2019-11-12
Abstract: Ein Tisch hat eine Tischplatte (2) und mehrere Tischbeine (3,...). Die Tischplatte (2) und die Tischbeine (3,...) sind mit einem separaten Verbindungskörper (7) verbunden. Es resultiert ein Tisch, der flexibel gestalt- und einsetzbar ist.
Patent DE-102019218617-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung für ein Fahrrad oder Pedelec
Inventor: UNSELD BERND
IPC: B62M11/16
Filed: 2019-11-29
Abstract: Es wird eine Getriebeanordnung für ein Fahrrad, Lastenrad oder Pedelec (1) mit zumindest einem schaltbaren Getriebe vorgeschlagen, welches ein Antriebsrad (2) antreibt, wobei dem Getriebe zumindest eine Nachschaltgetriebegruppe (3) nachgeschaltet ist und wobei die Nachschaltgetriebegruppe (3) dem Antriebsrad (2) zugeordnet ist. Ferner wird ein Fahrrad, Lastenrad oder Pedelec mit einer Getriebeanordnung beansprucht.
Patent DE-102019219881-A1 (DE)
Title: Klarspülmittel für automatische Geschirrspülmaschinen
Inventor: DÖRING THOMAS
IPC: C11D3/20
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klarspülmittel für die maschinelle Geschirrreinigung enthaltend wenigstens ein nichtionisches Tensid und wenigstens ein Polyol. Außerdem Gegenstand der Erfindung ist ein maschinelles Geschirrspülverfahren unter Einsatz des beanspruchten Mittels. Weiterhin Gegenstand der Erfindung ist die Verwendung von nichtionischem Tensid und Polyol in maschinellen Geschirrspülverfahren zur Verbesserung der Klarspülleistung.
Patent DE-102020000286-A1 (DE)
Title: Aufspulmaschine
Inventor: HAMID ABDELATI
IPC: B65H54/06
Filed: 2020-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufspulmaschine mit mehreren Wickelstellen zum Aufwickeln mehrerer Fäden zu Spulen. Die Wickelstellen sind nebeneinander entlang zumindest einer auskragend gehaltenen Spulspindel angeordnet, wobei jeder Wickelstelle im Fadenlauf ein Kopffadenführer vorgeordnet ist. Die Kopffadenführer sind beweglich an einer Führungsschiene gehalten und lassen sich wahlweise in eine Betriebsstellung in den Wickelstellen oder in eine Anlegstellung außerhalb der Wickelstellen führen. Zur Selektierung und Übernahme der Fäden ist die Führungsschiene zur Führung der Kopffadenführer zumindest aus einem geraden Führungsabschnitt entlang der Spulspindel und einem gekrümmten Führungsabschnitt gebildet, wobei der gekrümmte Führungsabschnitt der Führungsschiene sich über ein Spindelende der Spulspindel hinaus erstreckt.