baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007018737-U1 (DE)
Title: Schmink- und Färbepad
IPC: A45D44/12
Filed: 2007-06-06
Abstract: Aus
Kunststoff, insbesondere Silikon, bestehendes Schmink- und Färbepad,  a)
das aufgrund der gummistumpfen Materialeigenschaften des Kunststoffes,
insbesondere des Silikons, auf der Haut haftet und sich wieder abziehen
lässt,  b)
das so geformt ist, dass es direkt unter jedes untere Augenlid und
damit die Wimpern angelegt werden kann  c) das farb- und flüssigkeitsundurchlässig ist
und damit verhindert, dass Farbrückstände beim
Färben
der Wimpern und Schminken des Auges auf die Haut gelangen können, und  d)
das, da es auf der Haut haftet, als eine Schablone benutzt werden
kann, um aufgrund der Form des Pads, welches im Bereich des unteren
Augenlides so geformt ist, dass es der Form des Augenlides nachempfunden
ist, ein exaktes Schminken, insbesondere ein an beiden Augenlidern
symmetrisches Schminken, eines so genannten Kajalstriches ermöglicht.
Patent DE-202007019700-U1 (DE)
Title: Sensorelement
IPC: G01N27/22
Filed: 2007-07-13
Abstract: Sensoranordnung für eine Sensor- oder Messeinrichtung zum Messen von Fluids, insbesondere zum Erfassen von Verunreinigungen oder Zusätzen in Fluids oder Flüssigkeiten und/oder zur Bestimmung der Konzentration solcher Verunreinigungen oder Zusätze in Fluids oder Flüssigkeiten der Konzentration von Verunreinigungen und/oder Zusätzen in einem Fluid, mit einem Gehäuse (2), dessen zur Gehäuseaußenseite hin abgedichteter Gehäuseinnenraum (3) von dem zu messenden Fluid durchströmbar ist, mit wenigstens einem Gehäuseeinlass (2.1) und wenigstens einem Gehäuseauslass (2.2) für das zu messende Fluid, sowie mit wenigstens einer zumindest eine Elektrode (6) aufweisenden und zumindest eine Messstrecke (10) zwischen der Elektrode (6) und einer Gegenelektrode bildenden Elektrodenanordnung (5) im Gehäuseinnenraum (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) zwischen dem wenigstens einen Gehäuseeinlass (2.1) und dem wenigstens einen Gehäuseauslass (2.2), einschließlich des die wenigstens eine Elektrodenanordnung (5) aufweisenden Gehäuseabschnitts einstückig aus einem rohrartigen metallischen Ausgangsmaterial durch Kaltumformen hergestellt ist.
Patent DE-202008002201-U1 (DE)
Title: Modulares Lautsprechersystem
IPC: F16B2/02
Filed: 2008-02-15
Abstract: Lautsprecherbox
mit mindestens einem Lautsprecher (11, 12), der ein Magnetsystem
mit einem Permanentmagneten (5) besitzt, und mit einem quaderförmigen Gehäuse (1),
dadurch gekennzeichnet, dass an den Schmalseiten und/oder der Rückseite
des Gehäuses
(1) Anschlussplatten (2) vorhanden sind, über die die Lautsprecherbox
jeweils mit einer gleichartigen weiteren Lautsprecherbox verbunden
werden kann und dass der Permanentmagnet (5) des Lautsprechers (11,
12) mit der Rückseite
des Gehäuses
(1) bündig
abschließt
oder leicht übersteht.
Patent DE-202008002963-U1 (DE)
Title: Anzeigesystem
IPC: G08G1/14
Filed: 2008-03-02
Abstract: Anzeigesystem
mit einer ansteuerbaren Anzeigeeinheit (6), deren Anzeige abhängig von
Ansteuersignalen (5) einer Steuereinheit (4) änderbar ist, wobei der Steuereinheit
(4) Belegungssensorsignale (3) von Belegungssensoren (2) zugeführt werden,
die die Belegung von Parkplätzen
signalisieren und wobei erste Ansteuersignale (5) von der Steuereinheit
(4) abhängig
von den Belegungssensorsignalen (3) gebildet werden, wobei auf Grund
der ersten Ansteuersignale (5) die Belegung der Parkplätze auf
der Anzeigeeinheit (6) dargestellt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass ein Annäherungssensor
(7) vorhanden ist, mit dem der Steuereinheit (4) Annäherungssignale
(8) zugeführt
werden, wenn von dem Annäherungssensor
(7) ein Fahrzeug erkannt wird, wobei die ersten Ansteuersignale
(5) nur dann ausgegeben werden, wenn von der Steuereinheit (4) auf
Grund der Annäherungssignale (8)
ein Fahrzeug in einem bestimmten räumlichen Bereich relativ zur
Anzeigeeinheit (6) erkannt wird, und wobei weitere Ansteuersignale
(5) an die Anzeigeeinheit (6) ausgegeben werden, wenn von der Steuereinheit
(4) in dem bestimmten räumlichen
Bereich relativ zur Anzeigeeinheit...
Patent DE-202008004130-U1 (DE)
Title: Schmerzmelder
IPC: G08B21/02
Filed: 2008-03-26
Abstract: Schmerzmelder
dadurch gekennzeichnet, dass er von der Größe her in der Hand des Patienten
gehalten werden kann und durch Druckkraft der Finger des Patienten
ein akustisches und/oder optisches Signal abgibt. Mit dem Schalter
(5) kann auf betreiben des Lautsprechers (3), der Lampe (4) oder
beides eingestellt werden.
Patent DE-202008005046-U1 (DE)
Title: Tisch mit verschwenkbarem Bügelfuß
IPC: A47B3/08
Filed: 2008-04-11
Abstract: Tisch,
umfassend eine Tischplatte (12) und mindestens einen zwischen einer
an einer Fläche der Tischplatte (12) anliegenden, eingeschwenkten
Transportstellung und einer ausgeschwenkten Benutzungsstellung verschwenkbaren
Bügelfuß (14A, 14B) mit einem Basisschenkel (143A,
143B) und mindestens einem Tischbein (141A, 141B, 142A, 142B), wobei
der Bügelfuß (14A, 14B) zwischen seiner Transportstellung
und seiner Benutzungsstellung einen Versatz axial zu seinem Basisschenkel (143A,
143B) erfährt, der durch einen in einer Steuerbahn (34)
geführten Steuerzapfen (36) gesteuert ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Steuerbahn (34) am Umfang des Basisschenkels (143A, 143B)
und der Steuerzapfen (36) tischplattenfest ausgebildet ist.
Patent DE-202008005774-U1 (DE)
Title: Universale deckellose Transportverpackung
IPC: B65D1/10
Filed: 2008-04-25
Abstract: Deckellose
Transportverpackung, deren Oberseite durch eine Folie abgeschlossen
ist, die Teil einer Folieneinwicklung bzw. -Abdeckung des gesamten oder
nur der Oberseite des Behälters
ist.
Patent DE-202008007106-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Zubereiten eines Aufgußgetränks
IPC: A47G19/16
Filed: 2008-05-27
Abstract: Anordnung
zum Zubereiten eines Aufgußgetränks, bestehend
aus einem Becher zur Aufnahme von Aufgußmaterial und aus einem denselben
in Gebrauchslage verschließenden
Deckel, der eine zum Trinken des fertiggestellten Aufgußgetränks bei
durch den Deckel verschlossenem Becher geeignete Öffnung aufweist, bei
welcher an dem Deckel während
der Zubereitung des Aufgußgetränks ein
das Aufgußmaterial
enthaltender, an einem Streifen aus einem steifen, aber biegbaren
Material befestigter Filterbeutel angebracht ist, der in Gebrauchslage
bei auf den Becher aufgesetztem Deckel in den Becher hineinragt,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Deckel (2) einlagig ausgeführt
ist und einen seine Wandung durchbrechenden, durch ein Schneidwerkzeug
ohne Materialabtrag erzeugten Schlitz (5) zur klemmenden Halterung
des Streifens (4) während
der Zubereitung des Aufgußgetränks aufweist.
Patent DE-202008009280-U1 (DE)
Title: Fördervorrichtung mit entgegen der Verfahrrichtung antreibbarer Abschiebeeinrichtung
IPC: B65G47/38
Filed: 2008-07-10
Abstract: Fördervorrichtung
mit einer Anzahl von entlang einer Führungseinrichtung
(4) bewegbaren Transporteinheiten (2), an deren Oberseite zur schonenden
Auf- und/oder Abgabe von Stückgutteilen (10) jeweils eine
entgegen einer Verfahrrichtung (7) der Transporteinheiten (2) antreibbare
Abschiebeeinrichtung (8, 18) angeordnet ist.
Patent DE-202008009417-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur variablen Einstellung der Steuerzeiten von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine
IPC: F01L1/344
Filed: 2008-07-12
Abstract: Vorrichtung
(11) zur variablen Einstellung der Steuerzeiten von Gaswechselventilen
(9, 10) einer Brennkraftmaschine (1) mit  – einem Antriebselement
(12), einem Abtriebselement (14) und einer Nockenwelle (6, 7),  – wobei
das Antriebselement (12) in Antriebsverbindung mit einer Kurbelwelle
(2) der Brennkraftmaschine (1) bringbar ist,  – wobei
das Abtriebselement (14) drehfest mit der Nockenwelle (6, 7) verbunden
ist und schwenkbar zu dem Antriebselement (12) angeordnet ist,  – wobei
erste und zweite Druckkammern (26, 27) vorgesehen sind,  – wobei
durch Zufuhr von Druckmittel zu einer Gruppe von Druckkammern (26,
27) bei gleichzeitiger Abfuhr von Druckmittel aus der anderen Gruppe
von Druckkammer (26, 27) eine Phasenlage zwischen dem Abtriebselement (14)
und dem Antriebselement (12) veränderbar ist,  – wobei
eine axiale Seitenfläche (36) der Nockenwelle (6, 7) an
einer axialen Seitenfläche (37) des Abtriebselements (14)
anliegt,  – wobei die Nockenwelle (6, 7) zumindest
eine im Wesentlichen axial verlaufende...
Patent DE-202008012251-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21S4/00
Filed: 2008-09-11
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung
(1), mit einem Träger
(3) und wenigstens einem Leuchtelement (11), dadurch gekennzeichnet,
dass der Träger
(3) plattenförmig mit
einer Vorderseite und einer Rückseite
und mit mehreren Fenstern (5) ausgebildet ist, in welche jeweils
eines der vorgesehenen Leuchtelemente (11) eingesetzt ist.
Patent DE-202008015100-U1 (DE)
Title: Steckbolzen mit Klemmelementen
IPC: B23Q3/02
Filed: 2008-11-14
Abstract: Steckbolzen
mit Klemmelementen für eine feste Verbindung von flachen
Werkstücken mit Grundplatten und mit anderen flachen Bauteilen
von Spannvorrichtungen die mittels radial gerichtet verstellbarer
Klemmkugeln, am unteren Ende von Steckbolzen und Steckbolzen-Bohrung
austretend, geklemmt sind  dadurch gekennzeichnet,  dass
ein schwenkbares Bedienelement (1) am oberen Ende einer axial gerichtet
linearbeweglichen Zug- und Schiebestange (2) gelenkig angeordnet
und als  – ein Spannexzenter (1.1) oder  – ein
Kniehebelgelenk oder  – ein drehbewegliches Handgriff-Schraubeleement
(1.2) ausgebildet ist und  dass mittels einer, auf einem Gewindeansatz
(3.1) der Aufnahmehülse (3) aufgeschraubten Anlage- und
Distanzmutter (4) die Klemmverbindung von Werkstücken (5)
auf Grundplatten (6) voreinstellbar und mittels der axialen Klemm-
und Lösebewebungen von Bedienelementen (1) und Zug- und
Schiebestange (2), über einen kegeligen Ansatz (2.1) am
unteren Ende, durch radialgerichtetes Spreizen und Zentrieren der
im unteren, hinteren Ende der Aufnahmehülse (3) unverlierbar
aufgenommenen Klemmkugeln (3.2) geklemmt und gelöst ist.
Patent DE-202009000297-U1 (DE)
Title: Funkfernsteuerung mit Lageerkennung
IPC: H04Q9/00
Filed: 2009-01-10
Abstract: Vorrichtung zur Funkfernbedienung von mobilen Arbeitsmaschinen, bestehend aus mindestens einer Bedieneinheit und mindestens zwei maschinenmontierten Sende/Empfangseinheiten.
Patent DE-202009002512-U1 (DE)
Title: Gießanlage zur gerichteten Erstarrung eines Gusskörpers
IPC: B22D27/04
Filed: 2009-02-21
Abstract: Gießanlage
zur gerichteten Erstarrung eines Gusskörpers aus Metallguss,
dadurch gekennzeichnet, dass die Gießanlage einen Durchlaufofen
(8) zum Erwärmen einer Gießform (3) und ein Kühlbecken
(4) mit einem Kühlmedium aufweist, wobei die Gießform
(3) mit dem Gusskörper (1) in einem Behälter (5)
angeordnet ist, der mit einer computergesteuerten Manipulationseinheit
(6; 7) in das Kühlmedium absenkbar ist und wobei die Manipulationseinheit
(6; 7) mit einem stufenlos regelbaren Antrieb ausgestattet ist,
dessen Antriebsteuerung mit einer speicherprogrammierbaren Steuerung
(SPS) und mit einem Prozessrechner (2) steuerungstechnisch verbunden
ist.
Patent DE-202009007884-U1 (DE)
Title: Befestigungsmittel zur Verbindung von flächigen Materialkombinationen im Trockenbau
IPC: F16B35/00
Filed: 2009-06-04
Abstract: Befestigungsmittel (1) zur Verbindung von flächigen Bauteilen im Trockenbau, insbesondere zur Fixierung von flächigem Baumaterial an einer metallischen Unterkonstruktion, mit einem Schaft (2), an dessen einem Endbereich eine Spitze (3) und an dessen anderem Endbereich ein Kopf (4) ausgebildet sind, wobei an dem Schaft (2) zur Erhöhung von Auszugswerten des Befestigungsmittels (1) zumindest bereichsweise ein Feingewinde (5) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schaft (2) mehrere Nuten (6) vorgesehen sind, die sich im Wesentlichen parallel zur zentralen Achse (X) des Schaftes (2) erstrecken.
Patent DE-202009008708-U1 (DE)
Title: Von einer Wärmepumpe aufheizbarer Pufferspeicher
IPC: F24H4/04
Filed: 2009-06-22
Abstract: Von einer Wärmepumpe (1) aufheizbarer Pufferspeicher (2) mit wenigstens in einen Innenraum (3) des Pufferspeichers mündenden Anschlüssen (4, 5) für eine Einspeisung aufzuheizenden Wassers und einem weiteren für dessen Entnahme, bei dem ein Kondensator (6) der Wärmepumpe (1) im Innenraum (3) des Pufferspeichers (2) und zusätzlich ein Verdampfer (7) der Wärmepumpe (1) im Innenraum (3) des Pufferspeichers (2) angeordnet sind.
Patent DE-202009011901-U1 (DE)
Title: Schwimmbrille
IPC: A63B33/00
Filed: 2009-09-02
Abstract: Schwimmbrille, aufweisend:  einen ersten und einen zweiten Softrahmen (20, 20'), die beide durch ein Verbindungsteil (21) zusammen verbunden sind, wobei am Innenumfang des ersten Softrahmens (20) und des zweiten Softrahmens (20') eine erste bzw. eine zweite Brillenglas-Nut (22, 22') ausgebildet ist;  ein erstes und ein zweites biegsames Brillenglas (30, 30'), die beide mit der Form der ersten bzw. der zweiten Brillenglas-Nut (22, 22') korrespondieren und somit in dem ersten bzw. dem zweiten Softrahmen (20, 20') eingefasst werden können;  einen ersten und einen zweiten Halterahmen (40, 40'), die beide auf dem ersten bzw. dem zweiten Softrahmen (20, 20') sitzen, wobei die Halterahmen (40, 40') an ihren Verbindungsabschnitten, und zwar an der dem ersten Softrahmen (20) bzw. dem zweiten Softrahmen (20') zugewandten Seite, jeweils eine erste bzw. eine zweite Öffnung (41, 41') aufweisen; und  ein erstes und ein zweites Spannstück (50, 50'), die beide in der ersten bzw....
Patent DE-202009014422-U1 (DE)
Title: Tapes-Set zur Selbstanwendung eines kinesiologischen Tape im Bereich des Rückens/der Wirbelsäule
IPC: A61F13/00
Filed: 2009-10-24
Abstract: Sachgesamtheit bestehend aus Umhüllung, Informationsträger und mehreren Pflaster-/Tape-Stücken dadurch gekennzeichnet, dass der in der Umhüllung enthaltene Informationsträger die Informationen zur Anwendung der ebenfalls in der Umhüllung enthaltenen Pflaster-/Tape-Stücke nach den Regeln der Kinesiologie im Bereich des Rückens oder der Wirbelsäule des menschlichen Körpers enthält und die Pflaster-/Tape-Stücke nach Beschaffenheit und Form die mit der Information vorgegebene Anwendung ohne weitere Kenntnisse und Hilfsmittel ermöglichen.
Patent DE-202009014807-U1 (DE)
Title: Drehtyp-Zuführvorrichtung für eine Holzbearbeitungsmaschine
IPC: B27B13/16
Filed: 2009-11-03
Abstract: Drehtyp-Zuführvorrichtung für eine Maschine zur Holzbearbeitung (3), wobei die Holzbearbeitungsmaschine (3) einen Körper (301), einen Arbeitstisch (302), der an dem Körper (301) angeordnet ist, und einen Schneider (301), der sich durch den Arbeitstisch (302) erstreckt, umfasst, wobei die Drehtyp-Zuführvorrichtung folgende Merkmale aufweist:  eine Trägerpfosteneinheit (20), die eine Basis (21) umfasst, die angepasst ist, um an dem Arbeitstisch (302) befestigt zu sein, und eine Schwenkwelle (23), die aufrecht an der Basis (21) angeordnet ist;  eine Auslegereinheit (30), die einen Ausleger (31), der um die Schwenkwelle (31) drehbar ist und ein Schwenkende, das in der Nähe der Schwenkwelle (31) ist, und ein freies Ende, das entfernt von der Schwenkwelle (31) ist, aufweist, und ein Rückstellbauglied (32) umfasst; und  eine Zuführradeinheit (40), die ein Zuführrad (41) umfasst, das schwenkbar an dem freien Ende des Auslegers (31) angeordnet ist, wobei das Zuführrad (41) einen Durchmesser aufweist, der nicht kleiner ist als...
Patent DE-202009015987-U1 (DE)
Title: Anschlussschrank als Verbindungseinrichtung zwischen PV-Modulen und mindestens einem Wechselrichter
IPC: H02B1/30
Filed: 2009-11-25
Abstract: Anschlussschrank (1) als Verbindungseinrichtung zwischen PV-Modulen und mindestens einem Wechselrichter, wobei der Anschlussschrank (1) stromzu- und stromabführende Bauteile aufweist gekennzeichnet durch eine potenzialgetrennte Anordnung der stromzu- und stromabführenden Bauteile (3, 5, 6, 7, 8) in dem Anschlussschrank (1), sodass zwischen den Bauteilen, die mit dem negativen Potenzial und denen, die mit dem positiven Potenzial belegt sind, eine Potenzialtrennebene (15) liegt.
Patent DE-202009018838-U1 (DE)
Title: Gerät zum Befeuchten einer Oberfläche
IPC: A47L13/58
Filed: 2009-03-31
Abstract: Vorrichtung zu der Befeuchtung einer Fläche, umfassend ein Transferelement, das in einem mindestens teilweise mit Flüssigkeit gefüllten Behälter anordenbar ist, und eine Einrichtung zum Bewegen des Transferelements aus dem Behälter zu der zu befeuchtenden Fläche.
Patent DE-202010000038-U1 (DE)
Title: Heizkassette
IPC: F24B7/02
Filed: 2010-01-14
Abstract: Heizkassette mit im oberen Bereich angeordnten Wärmetauscherrohren (7), gekennzeichnet durch mehrere, übereinander versetzt angeordnete Umlenkplatten (9, 10, 11).
Patent DE-202010000687-U1 (DE)
Title: Nahtklemme
IPC: A61B17/115
Filed: 2010-01-07
Abstract: Operationsinstrument zur Anlage einer Tabaksbeutelnaht, wobei das Operationsinstrument aufweist  zwei Branchen (76a, 76b), welche jeweils ein Häkchensystem zum Tragen einer umlaufenden Nahtschnur aufweisen,  zwei Griffelemente (73a, 73b) zum Öffnen und Schließen der Branchen, und  ein erstes und ein zweites Gelenk (77a, 77b), die zwischen den Branchen und den Griffelementen angeordnet und ausgestaltet sind, um bei Bewegung der Griffelemente eine Öffnungs- bzw. eine Schließ-Bewegung der Branchen zu veranlassen,  wobei das Operationsinstrument einen Außendurchmesser (d) von höchstens 4 cm, bevorzugt 3 cm, im Bereich der Branchen aufweist.
Patent DE-202010002061-U1 (DE)
Title: Haltemittel
IPC: H02G3/32
Filed: 2010-02-08
Abstract: Haltemittel zum Festhalten von wenigstens einer in einer Nut (2) einer Wand (1) verlegten Leitung (8) in einem Halteabschnitt mit einem Grundkörper (13), der zwischen einer Ruhestellung und einer Spannstellung elastisch verformbar ist, mit einer einer Nutbreite in dem Halteabschnitt angepassten Grundkörperbreite, die in der Ruhestellung größer als die Nutbreite in dem Halteabschnitt ist und einer Grundkörpertiefe und -länge, die so bemessen sind, dass das eine Handhabungsseite (13a) aufweisende Haltemittel (7) durch eine auf die Handhabungsseite ausgeübte und in die Nut (2) weisende Kraft in die Nut (2) hinein drückbar ist und sich elastische in einem Querschnitt entlang der Breite (B) bogenförmig mit in die Nut (2) hinein weisendem Bogen spannt und sich in der Spannstellung an seitlichen Nutwänden (4, 6) abdrückt und ein selbsttätiges Herausrutschen verhindert und das Haltemittel (7) eine der Handhabungsseite (13a) am Grundkörper (13) gegenüberliegende Anlageseite (13b) für die Leitung (8) aufweist.
Patent DE-202010003371-U1 (DE)
Title: Werbeträger für Türen und Fenster
IPC: G09F3/02
Filed: 2010-03-09
Abstract: Werbeträger für Türen & Fenster dadurch gekennzeichnet, dass eine Seite komplett verschlossen ist und alle anderen Seiten offen sind.  Werbeträger für Türen & Fenster nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass auf den beiden langen Seiten (bei Türen) die linke und rechte Seite (bei Fenstern) offen sind und mind. 2 Laschen incl. Klettverschluss angenäht sind und auf der langen Rück- bzw. Vorderseite das Gegenstück des Klettverschlusses angebracht ist um den Werbeträger zu verschließen (bei Türen); bei Fenstern wird der Klettverschluß dementsprechend individuell auf der linken und rechten Seite ganz gleich ob diese schmäler oder breiter ist angebracht, da Fenster mehr Auswahl an Größen haben und nicht immer die kurze Seite unten oder oben ist.  Werbeträger nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass der Werbeträger (Überwurf) individuell verwendbar ist für alle Höhen, Breiten und Materialien sämtlicher Türen und Fenster.  Werbeträger nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-202010008726-U1 (DE)
Title: Schnurspannerbefestigungsvorrichtung
IPC: A47H3/08
Filed: 2010-10-05
Abstract: Ein an mindestens zwei parallel zu zwei ersten Rahmenschenkeln (1') eines Fensters (1) verlaufenden Führungsschnüren (5) verschieblich geführter Schiebevorhang (4), wobei die beiden Enden jeder Führungsschnur (5) jeweils mit einem Schnurspanner (6) an den beiden quer zu den ersten Rahmenschenkeln (1') verlaufenden zweiten Rahmenschenkeln (1'') des Fensters (1) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnurspanner (6) mittels einer Schnurspannerbefestigungsvorrichtung, insbesondere in Form eines Klebeträgers (8) am zweiten Rahmenschenkel (1'') durch Kleben befestigbar sind.
Patent DE-202010009438-U1 (DE)
Title: Heuwerbungsmaschine
IPC: A01D80/02
Filed: 2010-06-23
Abstract: Heuwerbungsmaschine mit wenigstens einem umlaufend um eine Hochachse antreibbaren Rechkreisel mit Zinkenarme aufweisenden Rechzinken, deren Rechzinken eine Federwicklung mit um eine Wickelachse geformten Federwindungen und wenigstens einen sich daran anschließenden Federschenkel aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Wickelachse (10) eines Rechzinkens (2) derart schräg im Raum steht und dass diese einen tangentialen Anstellwinkel (α) und einen axialen Anstellwinkel (β) relativ zur Hochachse (8) des Rechkreisels (1) aufweist.
Patent DE-202010009995-U1 (DE)
Title: Bauelement eines Fensters oder einer Tür, Fenster oder Tür damit, und System mit einem solchen Fenster oder einer solchen Tür
IPC: E06B1/26
Filed: 2010-07-07
Abstract: Bauelement eines Fensters oder einer Tür, wobei das Bauelement zumindest im Wesentlichen aus einem thermoplastischen Kunststoffschaum auf Basis von Polystyrol mit einer Dichte in einem Bereich von 60 kg/m 3  bis 900 kg/m 3  und einem Wärmeleitfähigkeitskoeffizienten in einem Bereich von 0,02 bis 0,13 W/mK besteht.
Patent DE-202010011230-U1 (DE)
Title: Automatische Klemmkonstruktion des Stützrohrs des Fahradsattels
IPC: B62J1/08
Filed: 2010-08-04
Abstract: Die automatische Klemmkonstruktion des Stützrohrs enthält wesentlich ein Stützrohr, eine Schraube, eine Befestigungsplatte und eine Klemmplatte:  Am Ende der Verlängerung des Stützrohrs wird eine bogenförmige Konsole angebracht, auf der es ein Langloch gibt.  Ein Ende der Schraube steckt durch das Langloch des Stützrohrs.  Die Befestigungsplatte wird am Ende des Stützrohrs angebracht, auf der es ein Durchgangsloch gibt, durch das die Schraube durch gesteckt werden kann. Am Rand des Durchgangsloches gibt es zwei gegenüberstehende Führungen, zwischen denen zwei Lücken entstehen. Auf jeder Führung wird jeweils eine  Gleitfläche vorgerichtet. Am inneren Rand der beiden gegenüberstehenden Seiten der Befestigungsplatte wird jeweils eine nach innen vertiefte Klemmfläche vorgerichtet.  Auf der Klemmplatte gibt es ein Gewindeloch, in das die Schraube sich verschrauben kann. Außerdem gibt es auf der Klemmplatte zwei Gleitstützen, die sich auf den beiden Gleitflächen 331 bis zu den Lücken 34 gleiten können. Am inneren Rand der beiden...
Patent DE-202010014550-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kombinierten Messung mit niedriger und hoher Auflösung mit flächenhaft antastenden optischer Koordinatenmessgeräten
IPC: G01B11/03
Filed: 2010-10-22
Abstract: Optischer Messkopf für die flächenhaft Antastung in der 3D-Koordinatenmesstechnik basierend auf der strukturierten Beleuchtung dadurch gekennzeichnet, dass der Messkopf aus mindestens zwei miteinander verbundenen und auf ein gemeinsames Messfeld ausgerichteten optischen 3D-Sensoren besteht.
Patent DE-202010016509-U1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung
IPC: F16S3/08
Filed: 2010-12-13
Abstract: Tragwerkverband, umfassend mindestens eine mit einem Fluid befüllbare flexible Kammer, wobei die Kammer aus einem flexiblen fluiddichten Material besteht und die Kammer über mehr als die Hälfte ihre Länge mit einem festen Körper mindestens einem Kontakt aufweist.
Patent DE-202010017721-U1 (DE)
Title: Band umfassend Recyclingpapier
IPC: C09J7/21
Filed: 2010-01-28
Abstract: Abdeckbandzusammensetzung umfassend: a. ein Krepppapier umfassend Post-Consumer-Abfall-(PCW)Zellstoff in einer Menge von zumindest ungefähr 30 Gew.-% basierend auf dem Trockengewicht des Papiers; b. ein für die Verwendung in Abdeckbändern geeignetes Polymerimprägniermittel, das in das Papier absorbiert ist, um ein gesättigtes Papier mit einer Trockenimprägniermittelbeladungsmenge von zumindest 40 Gew.-%, basierend auf dem Trockengewicht des Papiers, zu bilden, wobei das gesättigte Papier einen Reißwert in Querrichtung (CD) von zumindest 40 gf aufweist; c. einen Klebstoff auf einer ersten Seite des gesättigten Papiers; und, d. ein Trennmittel auf einer zweiten Seite des gesättigten Papiers gegenüber der ersten Seite.