baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007024147-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: ZANDT MANFRED
IPC: B60R13/04
Filed: 2007-05-24
Granted: 2018-06-07
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einer Karosserie (2), die beidseitig einen Seitenrahmen (3) aufweist, der mit Türausschnittsöffnungen (4,5) versehen ist, wobei in der jeweiligen Türausschnittsöffnung (4,5) eine Tür (6,7) verschwenkbar angeordnet ist, wobei der jeweilige Seitenrahmen (3) zwischen zwei Türen (6,7) eine Karosseriesäule (19) aufweist, wobei an der jeweiligen Tür (6,7) ein Fensterrahmen (8,9) ausgebildet ist, wobei jeweils an einem Fensterrahmenabschnitt der jeweiligen Tür (6,7), der vor der zwischen den Türen (6,7) befindlichen Karosseriesäule (19) angeordnet ist, eine Säulenblende (20,20',21,21) befestigt ist, wobei die beiden Säulenblenden (20,20',21,21') zwischen einer vorderen Tür (6) und einer hinteren Tür (7) die dahinter liegende Karosseriesäule (19) verdecken, wobei an einem Außenrand (40, 57) einer Säulenblende (20,20',21,21') eine Fugendichtung (25) angeordnet ist, die eine Fuge (24) zwischen den beiden Säulenblenden (20,20',21,21') dichtend verschließt, wobei ein Außenrand (40, 57) der dazu gegenüberliegenden Säulenblende (20,20',21,21') an der Fugendichtung (25) im geschlossenen Zustand der betreffenden Tür (6,7) anliegt, wobei an einem Ende (28, 29) der jeweiligen Säulenblende (20,20',21,21') ein durch Bleche (30, 31; 48, 49) gebildeter Flansch (36,54) in einem U-förmigen Aufnahmeabschnitt (37, 37', 55, 55') angeordnet ist, wobei eine Außenfläche (72, 70) des U-förmigen Aufnahmeabschnittes (37, 37', 55, 55') an einem Dichtungsabschnitt (68) der Fugendichtung (25) über eine vorbestimmte Anlagefläche (74, 75) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Innenfläche (35, 35', 53, 53') des U-förmigen Aufnahmeabschnittes (37,37',55,55') der Säulenblende (20,20',21,21') voneinander beabstandete Auflagerippen (78) ausgebildet sind.
Patent DE-102007029392-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung
Inventor: KALCZYNSKI COLLEEN
IPC: B60R21/23
Filed: 2007-06-26
Granted: 2013-07-11
Abstract: Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung, mit einem aufblasbaren Gassack und einer darin ausgebildeten Ausströmöffnung, die durch ein diese umschlingendes Fangband von einem geöffneten Zustand in einer Anfangsphase des Aufblasens zu einem in ihrer Größe reduzierten Zustand überführbar ist, wenn der Gassack einen vorbestimmten Aufblaszustand erreicht, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Endteil (84) des Fangbandes (80) zur Bildung einer Schlaufe (86) mit einem von einem zweiten Endteil (82) des Fangbandes (80) beabstandeten Abschnitt des Fangbandes (80) fest oder verschiebbar verbunden ist.
Patent DE-102007030397-B4 (DE)
Title: Laseranlage mit einer Aufbereitungsvorrichtung für die Druckluft eines Strahlführungsraums und entsprechendes Aufbereitungsverfahren
Inventor: WIRTH FRANK
IPC: B23K26/42
Filed: 2007-06-29
Granted: 2013-04-11
Abstract: Verfahren zum Aufbereiten von Druckluft (11) einer CO2-Laseranlage (1), wobei die Druckluft (11) einem Strahlführungsraum (3), in welchem der CO2-Laserstrahl der CO2-Laseranlage (1) geführt ist, zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Kohlenwasserstoffgehalt der dem Strahlführungsraum (3) zuzuführenden Druckluft (11) katalytisch reduziert wird, und dass, bevor die katalytisch reduzierte Druckluft (11) dem Strahlführungsraum (3) zugeführt wird, der Kohlenwasserstoffgehalt der Druckluft (11) gemessen wird und bei Überschreiten eines vorgegebenen Grenzwertes die katalytisch reduzierte Druckluft (11) nicht dem Strahlführungsraum (3) zugeführt, sondern erneut katalytisch reduziert wird.
Patent DE-102007031380-B4 (DE)
Title: Waage
Inventor: DENK ANDRE
IPC: G01G19/40
Filed: 2007-07-05
Granted: 2014-04-10
Abstract: Waage (1) mit einer Wiegefläche (2), zumindest zwei Wägezellen (3, 4, 5, 6) und einer elektronischen und/oder elektrischen Kontrolleinheit (12), die die Position einer Berührung aus den Messsignalen der Wägezellen (3, 4, 5, 6) zu errechnen vermag, wobei zumindest einem Positionsbereich (8, 9, 10, 11) auf der Wiegefläche eine Eingabeoption zugeordnet ist, die durch Berühren des zugeordneten Positionsbereichs (8, 9, 10, 11) auswählbar ist und die Kontrolleinheit (12) die den errechneten Positionsbereich (8, 9, 10, 11) zugeordnete Eingabeoption verarbeitet, dadurch gekennzeichnet, dass die Waage (1) die Dauer einer Krafteinwirkung auf die Wiegefläche (2) misst und in Abhängigkeit von der Dauer einer Krafteinwirkung in den Wägemodus oder in den Eingabemodus schaltet, wobei die Waage (1) bei Krafteinwirkungen kurzer Dauer eine Positionsbestimmung der Krafteinwirkung durchführt und die Auswahl einer Eingabeoption akzeptiert und bei Krafteinwirkungen langer Dauer eine Gewichtsmessung durchführt.
Patent DE-102007032546-B4 (DE)
Inventor: GAUSS ACHIM
IPC: F16G15/14
Filed: 2007-07-12
Granted: 2023-02-16
Abstract: The chain link (10), for a continuous transport chain at a woodworking machine tool, has a pair of rollers (24) for its running direction under a workpiece support surface (22). A further roller (26) is at a gap from the paired rollers in the running direction. The link has a magnetic material, preferably a permanent magnet, to pass a magnetic flow through it. The transport chain forms an air gap (240) between it and the chain guide (50) through a strap (234) between the paired rollers and the single roller while running, with an inflow and/or outflow surface for the magnetic flow.
Patent DE-102007040054-B4 (DE)
Title: Trägerplatte für den Küchen- oder Sanitärbereich mit darin eingesetzten Funktionselementen
Inventor: SPONHEIMER JÜRGEN
IPC: A47B96/18
Filed: 2007-08-24
Granted: 2016-05-12
Abstract: Trägerplatte (12) für den Küchen- oder Sanitärbereich mit in in der Trägerplatte (12) ausgebildeten Ausnehmungen (14) dichtend eingesetzten elektronischen Funktionselementen (24, 25), wobei in den Ausnehmungen (14) der Trägerplatte (12) ein aus einem gummielastischen Material bestehendes und das Funktionselement in einem Aufnahmeraum (16) in sich aufnehmendes Gehäuseteil (15) eingesetzt und an seiner äußeren Gehäusewand (17) mit dem die Ausnehmung (14) umschließenden Wandbereich (21) der Trägerplatte (12) verbunden ist, und wobei das Gehäuseteil (15) gegenüber der Abmessung der Ausnehmung (14) mit einem Übermaß ausgeführt ist derart, dass beim Einsetzen des Gehäuseteils (15) in die Ausnehmung (14) der das Gehäuseteil (15) umschließende Wandbereich (21) der Trägerplatte (12) die Gehäusewand (17) des Gehäuseteils (15) in seinen Aufnahmeraum (16) für das Funktionselement hineindrückt.
Patent DE-102007041883-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle mit einer mikroporösen Schicht, die Partikel mit einer gesteuerten Porengrössenverteilung enthält
Inventor: O'HARA JEANETTE E
IPC: H01M8/02
Filed: 2007-09-04
Granted: 2011-08-25
Abstract: Brennstoffzelle, mit: – einer Polymerelektrolytmembran (30), – einer Kathodenelektrode (36c) über einer Seite der Polymerelektrolytmembran (30), – einer über der Kathodenelektrode (36c) liegenden mikroporösen Schicht (38c), – einer über der mikroporösen Schicht (38c) liegenden Gasdiffusionsschicht (40c), – einer über der Gasdiffusionsschicht (40c) liegenden Bipolarplatte (28c), wobei die mikroporöse Schicht (38c) eine Vielzahl von porösen Partikeln aufweist, wobei die Partikel graphitierten Kohlenstoff enthalten, wobei die Partikel eine durch Quecksilberporosimetrie gemessene Porengrößenverteilung, wonach zumindest 90% der Partikel einen Porengrößendurchmesser zwischen 0,43 μm und 0,03 μm aufweisen, aufweisen, und, wobei die mikroporöse Schicht (38c) eine Dicke zwischen 5 μm und 30 μm aufweist.
Patent DE-102007060547-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Druckmittelübertragung
Inventor: LAUNHARDT RAINER
IPC: F16L27/08
Filed: 2007-12-13
Granted: 2009-10-29
Abstract: Einrichtung zur Druckmittelübertragung zwischen relativ zueinander beweglichen Bauteilen, mit einem im Bereich des einen Bauteils befestigten, einerseits einen Anschlussbereich (4) und andererseits einen Durchtrittsbereich (5) für das zu- bzw. abzuführende Druckmittel aufweisenden Innenläufer (2), einem rohrförmigen, einen Anschlussbereich (6) für das ab- bzw. zuzuführende Druckmittel beinhaltenden Arm (8) sowie einen mit dem Arm (8) außerhalb des Anschlussbereiches (6) verbundenen Kopfteil (3), das mit einem Durchtrittsbereich (7) für das Druckmittel einerseits in Richtung des Arms (8) und andererseits in Richtung des Innenläufers (2) versehen ist, wobei das Kopfteil (3) schwenkbar mit dem Innenläufer (2) in Wirkverbindung steht und mindestens ein Abdichtelement (22) zwischen Innenläufer (2) und Kopfteil (3) vorgesehen ist, wobei der Innenläufer (2) gegenüber dem Kopfteil (3) über mindestens zwei mit definiertem Abstand zueinander positionierte als Kugellager ausgebildete Radiallager (14, 15) gelagert ist und außerhalb der Radiallager (14, 15) mindestens ein ebenfalls als Kugellager ausgebildetes Axiallager (20) vorgesehen ist, das...
Patent DE-102007061226-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Brennraumdruckverlaufs einer Brennkraftmaschine
Inventor: KESSLER MICHAEL
IPC: F02D41/00
Filed: 2007-12-19
Granted: 2022-08-04
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des Brennraumdruckverlaufs (pi(t), p (a)) mindestens eines Zylinders (Zi) einer Brennkraftmaschine (1) aus einer Größe, welche die Kurbelwellendrehzahl (n) repräsentiert, insbesondere einem Signal eines Kurbelwellen- oder Nockenwellendrehwinkelsensors (SN), und einer gefilterten charakteristischen Größe (CharGi), welche den Brennraumdruck (pi) repräsentiert, insbesondere einem gefilterten Signal eines Brennraumdrucksensors (DS), wobei im Schubbetrieb der Brennkraftmaschine (1) die gefilterte charakteristische Größe (CharGi) des Brennraumdruckverlaufs (pi(t), p (a)) bei verschiedenen Drehzahlen (nj) erfasst wird, und der Zusammenhang zwischen Drehzahl (nj) und Verschiebung (Δφj) der charakteristischen Größe (CharGi,j) des Brennraumdruckverlaufs relativ zum Oberen Totpunkt (OT) des Zylinders (Z) ermittelt wird, gekennzeichnet dadurch, dass bei der Korrektur der gefilterten charakteristischen Größe (CharGi) der thermodynamische Verlustwinkel berücksichtigt wird, wobei eine Lage eines Druckmaximums korrigiert wird.
Patent DE-102008001195-B4 (DE)
Title: Aufsatzbox und ein automatisches Einstellverfahren dazu
Inventor: CHOU MING-TE
IPC: H04N5/00
Filed: 2008-04-15
Granted: 2012-09-06
Abstract: Automatisches Einstellverfahren umfassend: a) Speichern einer Konfigurationsdatei in einer tragbaren Speicherapparatur; b) Elektrisches Verbinden der tragbaren Speicherapparatur mit einer Aufsatzbox; c) Authentifizieren durch die Aufsatzbox, ob die tragbare Speicherapparatur eine rechtmäßige Datenquelle ist; und d) Automatisches Umstellen der Aufsatzbox entsprechend der Konfigurationsdatei von einer ersten Einstellung auf eine zweite Einstellung, wenn die tragbare Speicherapparatur als rechtmäßige Datenquelle authentifiziert ist.
Patent DE-102008025493-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überführen einer Briefhüllenherstellungsmaschine von einem Einrichtbetrieb in einen normalen Produktionsbetrieb
Inventor: SCHOENBERGER REINER
IPC: B31B1/74
Filed: 2008-05-28
Granted: 2011-03-10
Abstract: Verfahren zum Überführen einer Briefhüllenherstellungsmaschine (1) von einem Einrichtbetrieb in einen normalen Produktionsbetrieb, wobei die Briefhüllenherstellungsmaschine (1)  • eine Entnahmestelle (2) zum Entnehmen von Briefhüllenprüflingen zur Durchführung einer Qualitätskontrolle aufweist, und  • im Bereich der Entnahmestelle (2) eine Arbeitsstation (3) umfasst, die zwischen einer Entnahmestellung, in welcher Briefhüllenprüflinge entnommen werden können, und einer Produktionsstellung, in welcher Briefhüllen produziert werden können, bewegbar ist,  wobei sich in dem Einrichtbetrieb die Arbeitsstation (3) in ihrer Entnahmestellung befindet und Briefhüllenprüflinge an der Entnahmestelle (2) entnommen werden, und wobei das Überführen der Briefhüllenherstellungsmaschine (1) von dem Einrichtbetrieb in den Produktionsbetrieb das Bewegen der Arbeitsstation (3) in ihre Produktionsstellung umfasst,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Briefhüllenherstellungsmaschine (1) während des Überführens von dem Einrichtbetrieb in den Produktionsbetrieb zumindest mit einer Grundgeschwindigkeit weiterläuft, so dass das Bewegen der Arbeitsstation (3) in ihre Produktionsstellung während des Betriebes der Briefhüllenherstellungsmaschine (1) mit der Grundgeschwindigkeit erfolgt und...
Patent DE-102008030556-B4 (DE)
Title: Ladungsstopper für Flugzeuge
Inventor: ROBERTS AARON J
IPC: B64D9/00
Filed: 2008-06-27
Granted: 2018-02-22
Abstract: Ladungsbewegungsstopper (10) für Flugzeuge, mit (a) einer Basis (20) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende; (b) einem ersten Führungskopf (30), der beweglich an der Basis (20) in unmittelbarer Nähe zum ersten Ende montiert ist, und einem zweiten Führungskopf (40), der beweglich an der Basis (20) in unmittelbarer Nähe zum zweiten Ende montiert ist, wobei der erste und der zweite Führungskopf (30, 40) jeweils zwischen einer angehobenen Blockierposition und einer abgesenkten Nichtblockierposition beweglich sind; (c) einem Blockierelement (50), das beweglich an der Basis (20) montiert und zwischen dem ersten und dem zweiten Führungskopf (30, 40) angeordnet ist, wobei das Blockierelement (50) zwischen einer ersten angehobenen Position und einer zweiten abgesenkten Position beweglich ist; (d) wobei eine wesentliche Abwärtsbewegung des ersten und des zweiten Führungskopfes (30, 40) verhindert wird, wenn der erste und der zweite Führungskopf (30, 40) in ihrer jeweiligen angehobenen Blockierposition sind und das Blockierelement (50) in seiner ersten Position ist; und (e) wobei der erste und der zweite Führungskopf (30, 40) in ihrer jeweiligen abgesenkten Nichtblockierposition zurückgehalten werden, wenn das Blockierelement (50) in seiner zweiten Position ist; dadurch gekennzeichnet, dass (f) das Blockierelement (50) einen ersten Abschnitt (52) hat, der mit dem ersten Führungskopf (30) in Eingriff ist, und einen zweiten Abschnitt (54) hat, der mit dem zweiten Führungskopf (40) in Eingriff ist, derart, dass infolge einer Bewegung des Blockierelements (50) aus der ersten in die zweite Position beide Führungsköpfe (30, 40) in ihre jeweilige Nichtblockierposition bewegt werden, (g) das Blockierelement (50) beide Führungsköpfe (30, 40) in ihrer jeweiligen Blockierposition blockiert, wenn sich das Blockierelement (50) in seiner ersten Position befindet, und (h) das Blockierelement (50) in seiner zweiten Position blockierbar ist und beide Führungsköpfe (30, 40) in ihrer jeweiligen Nichtblockierposition blockiert, wenn es sich in seiner zweiten Position befindet und blockiert ist.
Patent DE-102008034868-B4 (DE)
Title: Batterie mit einer in einem Batteriegehäuse angeordneten Wärmeleitplatte zum Temperieren der Batterie
Inventor: MEINTSCHEL JENS DR ING
IPC: B60L50/64
Filed: 2008-07-26
Granted: 2011-07-07
Abstract: Batterie (2) mit einer im Batteriegehäuse (3) angeordneten Wärmeleitplatte (5) zum Temperieren der Batterie (2), wobei mehrere elektrisch parallel und/oder seriell miteinander verschaltete Einzelzellen (1) Wärme leitend mit der Wärmeleitplatte (5) verbunden sowie mit ihren Polkontakten (P1, P2) durch diese hindurchragend befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmeleitplatte (5) ein oder mehrere Kraftübertragungselemente (9) aufweist, wobei deren Höhenausdehnung größer als die der durch die Wärmleitplatte (5) ragenden Polkontakte (P1, P2) ist.
Patent DE-102008035087-B4 (DE)
Title: Einspritzventil
Inventor: HANNICH MANUEL
IPC: F02M51/06
Filed: 2008-07-28
Granted: 2015-02-12
Abstract: Einspritzventil (1) mit einem Ventilkörper (2) und einem Düsenkörper (3),  – wobei der Düsenkörper (3) dichtend am Ventilkörper (2) anliegt,  – wobei im Ventilkörper (2) eine erste Bohrung (5) vorgesehen ist, in der ein Steuerkolben (6) und ein Hubeinstellbolzen (7) in axialer Richtung verschiebbar angeordnet sind,  wobei der Steuerkolben (6) ausgebildet ist, um von einem Betätigungsmittel (27) bewegt zu werden,  – wobei im Düsenkörper (3) eine zweite Bohrung (8) vorgesehen ist,  – wobei in der zweiten Bohrung (8) eine Düsennadel (9) angeordnet ist, die zum Öffnen oder Schließen einer Einspritzöffnung (10) vorgesehen ist,  – wobei in der zweiten Bohrung (8) eine Spannfeder (18) vorgesehen ist, die die Düsennadel (9) in Richtung auf einen Dichtsitz (11) für die Einspritzöffnung (10) vorspannt, wobei die erste und die zweite Bohrung (5, 8) miteinander in Verbindung stehen, und  – wobei der Hubeinstellbolzen (7) mit der Düsennadel (9) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-102008035167-B4 (DE)
Title: Anbaugerät für Gabelstapler oder Hublader
Inventor: GEBHARDT ANDREAS
IPC: B66F9/075
Filed: 2008-07-28
Granted: 2010-04-22
Abstract: Anbaugerät für Gabelstapler oder Hublader mit zumindest zwei, insbesondere relativ zueinander, verschieblich gelagerten Komponenten (2, 3, 4, 5), die Einrichtungen (21, 31, 41, 51) zum Aufnehmen von Gütern aufweisen, wobei die Komponenten (2, 3, 4, 5) zumindest ein Führungselement (6, 7, 8, 9) aufweisen, das in einer Führung (22, 23, 52, 53) an zumindest einer Lagerstelle (24, 25) beweglich gelagert ist, wobei der Lagerstelle (24) eine Schmiereinrichtung (20) zugeordnet ist, die in der Komponente (2, 3, 4, 5) angeordnet ist und einen innerhalb der Komponente (2, 3, 4, 5) ausgebildeten Schmierstoffvorratsraum (204) aufweist, der in strömungstechnischer Verbindung mit der Lagerstelle (24) steht, dadurch gekennzeichnet, dass dem Schmierstoffvorratsraum (204) ein Kraftspeicherelement (201) zugeordnet ist, das einen Druckkolben (203) gegen den Schmierstoffvorrat mit Druck beaufschlagt.
Patent DE-102008041661-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Flachglas und Floatbadvorrichtung
Inventor: ROTERS ANDREAS
IPC: C03B18/16
Filed: 2008-08-28
Granted: 2011-12-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Flachglas in einer Floatbadvorrichtung (1), bei dem in einer Schmelzwanne Glas erschmolzen wird und die Glasschmelze auf ein flüssiges Metallbad (5) aufgegossen und zu einem Glasband (8) geformt wird, wobei die Floatbadvorrichtung (1) einen Floatbadboden (2) aus Badbodensteinen (3) und einen Metallmantel (12) mit Metallbodenwand (14) aufweist, wobei zwischen den Badbodensteinen (3) und der Metallbodenwand (14) ein Zwischenraum (10) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenraum (10) mindestens in einem Bereich mindestens zeitweise mit H2-haltigem Gas durch Einleiten von außen gefüllt wird.
Patent DE-102008043475-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Einrichtung und Vorrichtung zum Steuern der Einrichtung
Inventor: ULM MARKUS
IPC: G01P15/00
Filed: 2008-11-04
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Einrichtung (2, 3) unter Verwendung eines Drehratensensors (13), mit den folgenden Schritten:- Erfassen eines ersten Sensorsignals (S1) für eine erste seismische Masse (11) des Drehratensensors (13);- Erfassen eines zweiten Sensorsignals (S2) für eine zweite seismische Masse (12) des Drehratensensors (13);- Ermitteln einer linearen Beschleunigungsgröße auf Basis des ersten Sensorsignals (S1) und des zweiten Sensorsignals (S2); und- Ermitteln einer Drehratengröße auf Basis des ersten Sensorsignals (S1) und des zweiten Sensorsignals (S2); und- Steuern der Einrichtung (2, 3) in Abhängigkeit von der linearen Beschleunigungsgröße und der Drehratengröße.
Patent DE-102009025408-B4 (DE)
Title: Hohlraumfilter
Inventor: KAPFINGER THOMAS
IPC: H01P1/205
Filed: 2009-06-18
Granted: 2011-09-01
Abstract: HF-Hohlraumfilter mit folgenden Merkmalen: – mit einem Gehäuse (3) mit einem Gehäuse-Boden (5) und einer sich vom Gehäuse-Boden (5) erhebenden Gehäuse-Wandung (6) und zumindest einem im Innenraum (1') des Gehäuses (3) angeordneten Innenleiter (7), – das Gehäuse (3) mit dem Gehäuse-Boden (5) und der Gehäuse-Wandung (6) sowie dem Innenleiter (7) bestehen aus Metall, – auf einem umlaufenden Rand (15) der Gehäuse-Wandung (6) ist ein Gehäuse-Deckel (17) aufgesetzt, – der Gehäuse-Deckel (17) weist mehrere Befestigungsbohrungen (41) auf, die mit entsprechenden Bohrungen (43) in der Gehäuse-Wandung (6) fluchten, – der Gehäuse-Deckel (17) verschließt das Gehäuse (3), in dem mehrere Befestigungs-Schrauben (19), die Befestigungsbohrungen (41) im Gehäuse-Deckel (17) durchsetzen und in dazu axial fluchtende Bohrungen (43) in der Gehäuse-Wandung (6) des Gehäuses (3) eingedreht sind, – der Gehäuse-Deckel (17) besteht aus einem dielektrischen Plattenmaterial (121), welches unter Wirkung der Befestigungs-Schrauben (19) zumindest geringfügig verformbar...
Patent DE-102009027339-B4 (DE)
Title: Ventil und Verfahren zur Medienabfuhr aus Gehäusen
Inventor: RANFTL OLIVER
IPC: F16K1/00
Filed: 2009-06-30
Granted: 2011-09-01
Abstract: Ventil zur Medienabfuhr aus Gehäusen umfassend einen direkt oder indirekt an dem Gehäuse (100) zu befestigenden Ventilkörper (11; 50), der als Schwimmkörper ausgestaltet ist und relativ zu dem Gehäuse zwischen einer Schließstellung und einer ersten geöffneten Stellung bewegbar ist, wobei in der Schließstellung eine Auslassöffnung (37; 44) dicht verrstes Medium aus dem Gehäuse (100) abführbar ist; und einer in dem Gehäuse (100) zumindest derart gelagerten Klappe (15; 50), dass der Ventilkörper (11; 50) zur Abfuhr eines zweiten Mediums von der Verbindung mit dem Gehäuse weg in eine zweite Offenstellung bewegbar ist.
Patent DE-102009052478-B4 (DE)
Title: Erfassen der Sehnenspannung durch die Leitungsreaktionskräfte
Inventor: ABDALLAH MUHAMMAD E
IPC: G01L5/16
Filed: 2009-11-09
Granted: 2014-12-18
Abstract: Sensor (50) zum Messen einer Spannung an einer Sehne (52), wobei die Sehne (52) durch eine Leitung (54) hindurch und aus einem Ende derselben heraus verläuft, wobei der Sensor (50) umfasst: ein Kraftelement (56), das einen zylindrischen Abschnitt (58) und einen Scheibenabschnitt (60), der an dem Ende der Leitung (54) montiert ist, umfasst, wobei der zylindrische Abschnitt (58) eine Innenbohrung umfasst und die Sehne (52) durch die Innenbohrung des zylindrischen Abschnitts (58) hindurch verläuft; und ein Dehnungsmessstreifenelement (62, 80), das einen zylindrischen Körper (66, 84) mit einer Innenbohrung (64, 82) umfasst, wobei der zylindrische Abschnitt (58) des Kraftelements (56) in die Innenbohrung (64, 82) des zylindrischen Körpers (66, 84) des Dehnungsmessstreifenelements (62, 80) eingeführt ist und die Sehne (52) auch durch die Innenbohrung (64, 82) des zylindrischen Elements (66, 84) hindurch verläuft, wobei das Dehnungsmessstreifenelement (62, 80) mindestens einen daran montierten Dehnungsmessstreifen (70, 72, 94, 96) umfasst, wobei der mindestens eine Dehnungsmessstreifen (70, 72, 94, 96) eine Leitungsreaktionskraft an dem Ende der Leitung (54) misst, die dadurch verursacht wird, dass das Dehnungsmessstreifenelement (70, 72, 94, 96) in Ansprechen auf eine Spannung an der Sehne (52) gegen den Scheibenabschnitt (60) drückt.
Patent DE-102010000440-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren für Koexistenz zwischen einer Vielzahl von kabellosen Kommunikationsmodulen, die sich eine Antenne teilen
Inventor: HSU HONG-KAI
IPC: H04W88/06
Filed: 2010-02-17
Granted: 2013-08-29
Abstract: Ein System zur Koexistenz einer Vielzahl von kabellosen Kommunikationsmodulen, die sich eine einzige Antenne teilen, umfassend: eine Antenne; einen kabellosen Kommunikations-Chipsatz, umfassend: ein erstes kabelloses Kommunikationsmodul konfiguriert, um eine Vielzahl von ersten kabellosen Signalen zu senden oder zu empfangen; und ein zweites kabelloses Kommunikationsmodul konfiguriert, um eine Vielzahl von zweiten kabellosen Signalen zu senden oder zu empfangen; und einen Pfad-Auswahlschaltkreis konfiguriert, um das erste kabellose Kommunikationsmodul mit der Antenne über einen ersten Transceiving-Pfad oder einen zweiten Transceiving-Pfad jeweils für das Senden und Empfangen der ersten kabellosen Signale gemäß den Transceiving-Stati der ersten kabellosen Signale und der zweiten kabellosen Signale zu verbinden.