baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008010060-U1 (DE)
Title: Werkzeugwechselvorrichtung
IPC: B23Q1/01
Filed: 2008-07-25
Abstract: Werkzeugwechselvorrichtung
zur Erweiterung einer Bearbeitungsmaschine (1) mit bestehendem Werkzeugmagazin
(4), wobei die Bearbeitungsmaschine (1) zumindest ein bewegte Teile
sowie den Arbeitsraum umgebendes Maschinengehäuse (2) aufweist, gekennzeichnet
durch einen Tragrahmen (7) zum Umbau an das Maschinengehäuse (2)
und Tragen von Einrichtungen für
den Werkzeugwechsel (9, 10, 12) oberhalb des Maschinengehäuses (2),
wobei die Einrichtungen zum Werkzeugwechseln zumindest mindestens
einen Werkzeughalter (9) mit Aufnahmen (16) für von Werkzeuge (5) sowie einen Werkzeuggreifer
(10) zum Entnehmen und Einsetzen von Werkzeugen (5) aus dem bzw.
in den Werkzeughalter (9) aufweisen, und einen zumindest in dem
Innenraum (3) des Maschinengehäuses
(2) eingreifenden zweiten Hilfsgreifer (11) zur Übergabe von Werkzeugen (5)
zwischen dem bestehenden Werkzeugmagazin (4) und dem Werkzeuggreifer
(10).
Patent DE-202008010395-U1 (DE)
Title: Strömungsenergieanlage
IPC: F03B1/00
Filed: 2008-07-29
Abstract: Strömungsenergieanlage
mit wenigstens einem um eine Achse (A1) rotierenden, insbesondere walzenartigen
Rotor (1), der mehrere Rotorblätter (2) aufweist, wobei  – einem,
mehreren oder allen Rotorblättern (2) wenigstens ein wirkungsgradverbessernder
Luftleitflügel (3) zugeordnet ist, der in Drehrichtung
dem Rotorblatt (2) vorgeschaltet oder nachgeschaltet ist  und/oder  – der
Rotor zumindest teilweise von wenigstens einem Wirkungsgrad verbessernden
Diffusorelement umgeben ist,  und wobei die Strömungsenergieanlage
mit flüssigen und/oder gasförmigen Medien bei
beliebiger Ausrichtung der Achse (A1) betreibbar ist.
Patent DE-202008012951-U1 (DE)
Title: Emulgatorzusammensetzung und deren Verwendung
IPC: A23L29/10
Filed: 2008-09-30
Abstract: Emulgatorzusammensetzung zur Emulgierung zumindest eines fettlöslichen Farbstoffes in einem Lebensmittel, dadurch gekennzeichnet, dass die Emulgatorzusammensetzung zumindest ein Datem und zumindest einen Zuckerester von Fettsäuren umfasst.
Patent DE-202008014190-U1 (DE)
Title: Gepäcknetz zur Verstauung von Gepäck in insbesondere militärischen Fahrzeugen sowie Gepäckraumabtrennung
IPC: B60R7/08
Filed: 2008-10-24
Abstract: Gepäcknetz zur Verstauung von Gepäck in Fahrzeugen, insbesondere militärischen Fahrzeugen, mit von Strängen (15, 16) gebildeten Maschen, gekennzeichnet durch ein Grobnetz (2), in dessen Maschen (M) ein Feinnetz (3) mit gegenüber dem Grobnetz (2) kleinerer Maschenweite (13) angeordnet ist.
Patent DE-202008014361-U1 (DE)
Title: Stütz- und stabilisierendes System des Objektes mit der Umstellung nach der Vertikale
IPC: E04H9/14
Filed: 2008-10-29
Abstract: Das
Stütz- und stabilisierende System des Objektes mit der
Umstellung nach der Vertikale (1), die in den Winkelzonen den bewegungsunfähigen
Teil (2) – das Fundament in Form von den Pfahlstützen
(5) enthält, und enthält den beweglichen Teil
(3) – die Metallkonstruktion in Form vom flachen Hebelmechanismus,  dadurch
gekennzeichnet, dass:  – das Fundament (2) enthält
ebenso die Zentralestütze (4), die nicht weniger als vier
Gelenke (23) hat, dabei richten sich die Stützen des Fundamentes
(4 und 5) ein so, dass sich auf sie die Metallkonstruktion (3) stützte;  – die
Metallkonstruktion (3) besteht in Form vom X-formgemäßen
Binder (8), die aus dem Stützteil (6) in Form vom Kulissenmechanismus
und der Flosse (7) besteht.
Patent DE-202008016568-U1 (DE)
Title: Elektrooptischer Ziergegenstand
IPC: F21L4/00
Filed: 2008-12-15
Abstract: Elektrooptischer
Ziergegenstand, der aus einer Vielzhl von Lichtleitern (1), die
ein Bündel
bilden, einer oder mehr als einer Lichtquelle (2) und einer Stromquelle
(3), die mit der Lichtquelle (2) verbunden ist, besteht, wobei die
Lichtleiter (1) am oberen Ende jeweils einen Lichtvertiler (11)
mit einer geeigneten Größe aufweisen, wobei
die Lichtquelle (2) mit dem Strom aus der Stromquelle (3) ein Licht
erzeugt, das von den Lichtleitern (1) geleitet und von den Lichtverteilern
(11) reflektiert wird, und wobei jeder Lichtverteiler (11) einen
Leuchtpunkt bildet, so dass durch die Leuchtpunkte in Verbindung
mit einem Zierstück, wie
Satinschleife (4) und Blumenbündel
(5), eine ästhetische
Wirkung erreicht werden kann.
Patent DE-202008017655-U1 (DE)
Title: Aeroponik Wurzelsprühtopf (Aeroponisches System eines Wurzelsprühtopfes) mit Gittereinsatz (Wurzelgittersystem) und geteiltem Deckel
IPC: A01G9/02
Filed: 2008-06-25
Abstract: Aeroponischer Wurzelsprühtopf mit Gittereinsatz (Wurzelgittersystem) dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Pflanzgefäßes (1) ein Gittersystem (2/3) zum Einsatz kommt, dass die Wurzel (4) aufnimmt und das Wurzelgeflecht (5) ausgebildet wird.
Patent DE-202008018299-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abwärmenutzung von Brennkraftmaschinen
IPC: F01K23/10
Filed: 2008-12-06
Abstract: Vorrichtung zur Abwärmenutzung von Brennkraftmaschinen aus deren Abgasen, wobei das Abgas aus dem Abgaskanal der Brennkraftmaschine zunächst einem Dampferzeuger (3) zur Beheizung desselben zugeführt wird und sodann der dort erzeugte Dampf mittels einer Dampfturbine (6) in kinetische Energie umgesetzt wird, wobei diese dann zum Antrieb von Nebenaggregaten genutzt wird oder wobei die Dampfturbine (6) mit dem Abtriebsstrang der Brennkraftmaschine gekoppelt ist und sodann der Abdampf kondensiert und im Dampf-Wasser-Kreislauf dem Dampferzeuger (3) rückgeführt wird oder im offenen System zum Vorwärmen von frischem Speisewasser und/oder zu Heizzwecken verwendet wird und/oder der im Dampferzeuger (3) erzeugte Dampf direkt in ein bereits vorhandenes Hochdruckdampfleitungssystem eingespeist wird, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einer Brennkraftmaschine, deren Abgaskanal (2) mit dem, dem Abgasaufkommen der Brennkraftmaschine leistungsmäßig angepassten geeigneten Dampferzeuger (3) verbunden ist und der Dom des Dampferzeugers (3) wiederum über eine Dampfleitung (5) mit der Hochdruckseite der leistungsmäßig angepassten Dampfturbine (6)), besteht, wobei...
Patent DE-202008018541-U1 (DE)
Title: Fördergurt
IPC: B65G43/02
Filed: 2008-04-15
Abstract: Fördergurt (1) aus einem gummielastischen und zugfesten Material für einen Gurtbandförderer mit Tragrollengerüsten und Tragrollen (2) zur Stützung des Fördergurtes, wobei in den Fördergurt wenigstens eine Messeinrichtung und eine Spannungsquelle integriert sind, gekennzeichnet durch wenigstens einen Generator zur Erzeugung elektrischer Energie mit wenigstens einem in den Fördergurt (1) integrierten, magnetisch mit den Tragrollen (2) gekoppelten Feder-Masse-System, über welches der Generator antreibbar ist.
Patent DE-202008018596-U1 (DE)
Title: Türgriffanordnung mit verdecktem Schließzylinder
IPC: E05B85/16
Filed: 2008-01-30
Abstract: Türgriffanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit einer zwischen einer Ruhestellung und Betätigungsstellung gegen das Kraftfahrzeug schwenkbaren Handhabe für ein Angreifen eines Benutzers, einem Schließzylinder und einer Abdeckung für den Schließzylinder, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe derart ausgebildet ist, dass Sie in der Ruhestellung die Abdeckung für den Schließzylinder bildet, die Handhabe derart gegenüber dem Schließzylinder in eine Freigabestellung schwenkbar ist, dass sie von dem Schließzylinder abhebbar ist und der Schließzylinder für einen Einschub eines Schlüssels in eine Einschuböffnung freigebbar ist, wobei der Schließzylinder in der Türgriffanordnung derart schräg angeordnet ist, dass der Weg, um welchen die Handhabe verschwenkt werden muss, um den Schließzylinder zugänglich zu machen, gegenüber einer senkrechten Orientierung des Schließzylinders verringert ist, wobei die Handhabe einen Hohlraum aufweist, in den der Schließzylinder in der Ruhestellung der Handhabe wenigstens teilweise eintaucht.
Patent DE-202009004208-U1 (DE)
Title: Profilelemente, vornehmlich für den Garten- und Landschaftsbau
IPC: A01G9/28
Filed: 2009-03-26
Abstract: Profilelemente (1) zur Schaffung raumbildender Strukturen vornehmlich für den Garten- und Landschaftsbau (z. B. in Form von Beet- und Raseneinfassungen, Frühbeeten, Hochbeeten, Stellstufen, Stützmauern und -wänden, Kompostern, Sicht- und Windschutz, Zäunen u. ä.), die eine im Wesentlichen senkrechte, d. h. pfostenförmige oder ähnliche Ausbildung aufweisen, wobei die Profilelemente (1) an mindestens einer Seite eine oder mehrere parallel zur Mittelachse verlaufende durchgehende Nuten (2) aufweisen, in welche Einbauelemente (3) mit ihren Querkanten eingefügt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisbreite der Nut/en (2) der Querkantenbreite der jeweils vorgesehenen Einbauelemente (3) derart angepasst ist/sind, dass handelsübliche Rasenkantensteine, Betonpalisaden, Tiefbordsteine und Fensterbänke leichtführig-gleitend und annähernd formschlüssig in die entsprechend ausgelegten Nut/en eingepasst werden können.
Patent DE-202009005595-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
IPC: F25D11/00
Filed: 2009-04-08
Abstract: Kühlvorrichtung, die aus einem Verdampfer (1), einem Dampfrohr (2), einem Flüssigkeitsrohr (3) und einem Kondensator (4) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdampfer (1) ein flacher Verdampfer ist und einen Hauptkörper und mindestens ein poröses Material (12) umfaßt, wobei der Hauptkörper einen Aufnahmeraum für das poröse Material (12) und an den beiden Seiten jeweils eine Öffnung aufweist, die mit dem Dampfrohr (2) und dem Flüssigkeitsrohr (3) verbunden sind, und wobei das poröse Material (12) Dampfkanäle (121) bildet.
Patent DE-202009008434-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen einer palettenlosen Verpackungseinheit und palettenlose Verpackungseinheit
IPC: B65B9/13
Filed: 2009-06-18
Abstract: Verpackungseinheit (17) mit mehreren Lagen von übereinander gestapelten Verpackungsgegenständen (2), die derart gestapelt sind, dass in einer Sonderlage (4) mindestens zwei Eingriffsbereiche (7) für Gabelschenkel eines Hubladers gebildet sind und mit einer eine Oberfläche und jedenfalls Teile der Seitenflächen umhüllenden Haube aus einem ersten Folienmaterial (14) und einer in entgegengesetzter Richtung hierzu über den Gutstapel gezogenen Haube aus einem zweiten Folienmaterial (16), wobei auf der Oberfläche eine sich über die zwei Eingriffsbereiche (7) bis auf Teile der Seitenflächen (6; 10) erstreckende erste Haltelage (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der ersten Haltelage (8) und der ersten Folie (14) eine zweite Haltelage (9) angeordnet ist und zumindest teilweise an Verpackungsgegenständen (2) der Sonderlage (4) anliegt, die jeweils eine Seitenfläche der Verpackungseinheit bilden.
Patent DE-202009008588-U1 (DE)
Title: Transportbeutel für einen Laptop
IPC: A45C11/24
Filed: 2009-06-19
Abstract: Transportbeutel für einen quaderförmigen Gegenstand, bestehend aus einer Vorderwand (1), einer faltbaren Bodenwand (3) und einer Rückwand (2), die aus einer Folienbahn gebildet sind, wobei die Vorderwand (1) und die Rückwand (2) an ihren beiden Seiten miteinander verschweißt sind und im oberen Bereich des Transportbeutels mit ihren zusammentreffenden Enden eine verschließbare Befüllungsöffnung ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Folienbahn eine faltbare Deckenwand (4) ausbildet und die Befüllungsöffnung im oberen Bereich der Vorderwand (1) angeordnet ist.
Patent DE-202009009576-U1 (DE)
Title: Verbraucher gerechte Verpackung von Kaminholz/Brennholz
IPC: B65D71/02
Filed: 2009-07-14
Abstract: Verbraucher gerechte Verpackung von Kaminholz/Brennholz, dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackung eine runde Form aufweist, wobei die Holzscheite stehend auf einer Transportpalette angeordnet sind.
Patent DE-202009009783-U1 (DE)
Title: Flaschenträger
IPC: B65D71/46
Filed: 2009-07-16
Abstract: Träger (2) für bevorzugt zwei bis vier Bügelflaschen (4) mit jeweils einem Verschlussbügel (7), aus mindestens einem Zuschnitt (50) eines faltbaren Flachmaterials zum Umgreifen von Verschlussbereichen der Bügelflaschen (4) mit  – zwei bevorzugt zueinander spiegelsymmetrisch ausgebildeten Seitenwänden (21) mit jeweils einer oberen Langkante und jeweils einer unteren bevorzugt freien Langkante, wobei  – die Seitenwände (21) im Bereich ihrer oberen Langkanten, bevorzugt über eine im Wesentlichen rechteckige, von einer Deckwandfläche (20) ausgebildete Deckwand, derart aneinander befestigt sind, dass sich die Seitenwände (21) gegenüberstehen,  wobei  in den Seitenwänden (21) Bügeleinhängeöffnungen (30, 31, 51) zum Durchführen von Bügelbereichen der Verschlussbügel (7) der Bügelflaschen (4) vorgesehen sind, die sich paarweise gegenüberliegen, derart, dass von den sich gegenüberliegenden Bügeleinhängeöffnungen (30, 31, 51) jeweils eine Bügelaufhängung (6) für den Verschlussbügel (7) einer der Bügelflaschen (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202009010123-U1 (DE)
Title: Verschluss
IPC: B65D8/02
Filed: 2009-07-24
Abstract: Verschluss für kastenförmige Behälter, der ein von einer Kappe gebildetes Oberteil aufweist, in der eine Klappe schwenkbar angelenkt ist, wobei an der Klappe eine in der Kappe gehaltene Feder anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss unterteillos ausgebildet ist und an der Klappe (2) ein Vorsprung (24) vorgesehen ist.
Patent DE-202009016112-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Dosieren von Elektrolyt
IPC: H01M50/609
Filed: 2009-11-27
Abstract: Anordnung zum Dosieren von Elektrolyt, insbesondere zum Befüllen von Gebinden, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektrolytbehälter (1) räumlich höher als das zu befüllenden Gebinde (5) angeordnet ist.
Patent DE-202009017331-U1 (DE)
Title: Universallösungs- und/oder -Reinigungsmittel, insbesondere Etikettenentferner, auf biologischer Basis
IPC: C11D7/44
Filed: 2009-12-21
Abstract: Universallösungs- und/oder -reinigungsmittel, insbesondere Etikettenentferner auf biologischer Basis  gekennzeichnet durch  eine Kombination von – Rapsöl (Oleum Brassica Napum)  – Sapindus mukorossi-Essenz  – Urtica dioica-Essenz
Patent DE-202009017546-U1 (DE)
Title: Sitz-Liegemöbel
IPC: A47C17/13
Filed: 2009-12-24
Abstract: Sitz-Liegemöbel mit einem Grundgestell (28) und einer mit diesem um eine erste Gelenkachse (25) von einer im wesentlichen aufrechten Sitzposition in eine abgesenkte Liegeposition schwenkbar verbundenen Rückenlehneneinheit (16), sowie mit einem gegenüber dem Grundgestell (28) ausfahrbaren ersten Gestellwagen (26) und einer mit diesem verbundenen Sitzflächeneinheit (12), die eine nach oben ausgerichtete Sitzflächenpolstereinheit (14) aufweist, und mit einer der Rückenlehneneinheit (16) zugeordneten Rückenlehnenpolstereinheit (24), die in der Liegeposition als Auflagefläche nutzbar ist und in der Sitzposition auf der von der Sitzflächeneinheit (12) abgewandten Seite der Rückenlehneneinheit (16) angeordnet ist, wobei die Sitzflächeneinheit (12) mit dem ersten Gestellwagen (26) auf der der Rückenlehneneinheit (16) zugewandten Seite um eine zweite Gelenkachse (32) schwenkverbunden ist, und wobei die Sitzflächeneinheit (12) auf der von der Rückenlehneneinheit (16) abgewandten Seite wenigstens ein Stützelement (34) aufweist, wobei das Stützelement (34) im Bereich seines freien Endes eine Rolle (40) aufweist, die in einer eingefahrenen Position des ersten Gestellwagens...
Patent DE-202009018081-U1 (DE)
Title: Chirurgische Klammer und Applikator
IPC: A61B17/06
Filed: 2009-04-27
Abstract: Applikator (1) für eine chirurgische Klammer (10) in Kombination mit einem chirurgischen Draht (10), wobei der Applikator mindestens eine längliche Applikatorröhre (2) mit einem proximalen Ende (3) und einem distalen Ende (4), einen Griffabschnitt (5) am proximalen Ende (3) der Applikatorröhre (2) und einen länglichen Schieber (6), der in die Applikatorröhre (2) einführbar ist, aufweist, wobei die Applikatorröhre (2) an ihrem distalen Ende (4) eine Krümmung (7) aufweist, wobei der chirurgische Draht (10) ein kreisrundes Querschnittsprofil und mindestens ein spitzes Ende (12) aufweist, wobei der Draht in gestreckter Form in den Applikator einbringbar ist und erst beim Verlassen des Applikators und Durchdringen des zu klammernden Gewebes die Gestalt der chirurgischen Klammer annimmt und wobei der chirurgische Draht aus einer Formgedächtnislegierung besteht, die bei Körpertemperatur die vorgeprägte Klammerform selbsttätig einnimmt.
Patent DE-202010000749-U1 (DE)
Title: Klemmhalterung mit abgewinkelter Montagefläche
IPC: E06B9/174
Filed: 2010-01-08
Abstract: Klemmhalterung (1) zur Montage von Sonnen-/Blickschutzvorrichtung (26) aufweisend zwei Klemmwangen (5, 9), eine erste Klemmwange und eine zweite Klemmwange, die beabstandbar und aufeinander zuführbar sind, indem zumindest eine Klemmwange (5 oder 9) beweglich ist, damit die Klemmwangen (5, 9) im montierten Zustand einen Holm (20) eines Fenster- oder Türflügels im Randbereich zumindest teilweise umgreifen und die Klemmwangen (5, 9) gegen den Holm (20) festlegen, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Klemmwange längenveränderlich ist und eine Montagefläche (13) von dieser winkelig absteht und als Teil der längenveränderlichen Klemmwange (9) verfahrbar ist.
Patent DE-202010006081-U1 (DE)
Title: Dichtelement zur Abdichtung von Innendurchmessern von Gehäusen für Wasser oder Luft
IPC: F16J15/06
Filed: 2010-04-25
Abstract: Dichtelement (10) für ein Gehäuse für Flüssigkeiten oder Luft (11) mit einer oder mehrerer Öffnungen, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement eine radiale, konische Nut (12) aufweist, auf der sich der Dichtring beim Öffnen auf den kleineren Durchmesser hin bewegt.
Patent DE-202010009374-U1 (DE)
Title: Leuchtmodul für eine Kanalkamera und zugehörige Kanalkamera
IPC: G03B37/00
Filed: 2010-06-22
Abstract: Leuchtmodul für eine Kanalkamera (1) mit einer kreisringförmigen Leiterplatte (6), auf der mehrere erste Leuchtdioden (8) mit einem ersten Abstrahlwinkel (α) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Leiterplatte (6) mehrere zweite Leuchtdioden (9) mit einem zweiten Abstrahlwinkel (β) angeordnet sind, wobei der zweite Abstrahlwinkel (β) größer als der erste Abstrahlwinkel (α) ist.
Patent DE-202010014639-U1 (DE)
Title: Düse mit Raumeinspritzungsdesign
IPC: F02M61/18
Filed: 2010-10-21
Abstract: Kraftstoffinjektor 1 einer Verbrennungskraftmaschine zum Erzeugen einer homogenen Kraftstoffverteilung in einem Brennraum der Verbrennungskraftmaschine. Vorteilhafterweise als kugelförmige Kraftstoffwolke, wobei in einem Endbereich des eine Längsachse aufweisenden Kraftstoffinjektors eine Vielzahl von Einspritzöffnungen vorgesehen sind, die schräg zu der Längsachse ausgerichtet und einem runden oder ovalen oder gebogenen ovalen Querschnitt aufweisen, die unterschiedliche Höhen im Raum einnehmen können. Dies wird dadurch gekennzeichnet, dass zumindest auf einer Seite der Einspritzöffnung 3 direkt an diese angrenzende Erhebungen 5 angeordnet sind um eine Abrisskante für den, aus den Einspritzöffnungen austretenden, Kraftstoff zu bilden (bessere Kraftstoffverwirbelung auch in unerreichten Raumbereichen)
Patent DE-202010014944-U1 (DE)
Title: Justiersystem
IPC: E04G21/14
Filed: 2010-11-04
Abstract: Justiersystem (10) für Bauelemente (11), mit einem am Mauerwerk (13) befestigbaren Laschenelement (12), an dessen ersten Ende eine Justiereinrichtung (14) angeordnet ist, die mittels einer Gewindeeinrichtung (16) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Tragelement (26) mit dem Bauelement (11) verbindbar oder verrastbar ist und mit der Gewindeeinrichtung (16) in die Bohrung (18) des Laschenelementsende (12), dem ein Innengewinde (20) zugeordnet ist, verstellbar ist.
Patent DE-202010016830-U1 (DE)
Title: Sicherheitsschaltung
IPC: H02H9/04
Filed: 2010-12-20
Abstract: Sicherheitsschaltung zum Schützen elektronischer Bauelemente (4, 8, 10, 12, 18) vor Überspannung, umfassend: – einen Transformator (20) mit – einem Eingang zum Verbinden mit einem einen ersten Wechselstrom mit einer ersten Wechselspannung erzeugenden Wechselrichter (1) und – einem Ausgang zum Verbinden mit einem lokalen Stromnetz (24, 102) und – zum Transformieren des durch den Wechselrichter erzeugten und am Eingang des Transformators (20) bereitgestellten ersten Wechselstrom mit einer ersten Wechselspannung in einen zweiten Wechselstrom mit einer zweiten Wechselspannung am Ausgang des Transformators (20) und – eine Kurzschlussschaltung (30) zum Erzeugen eines vorübergehenden Kurzschlusses in dem lokalen Stromnetz (24, 102), wenn die erste oder zweite Wechselspannung einen vorbestimmten Wert überschreitet.
Patent DE-202011003247-U1 (DE)
Title: Entgasungseinsatz
IPC: B65D51/16
Filed: 2011-02-25
Abstract: Entgasungseinsatz für Behältnisse, bestehend aus einem Befestigungsstutzen (1) mit einer Durchgangsöffnung (2) und einem Einsteckende (3), wobei in der Durchgangsöffnung (2) eine gasdurchlässige Membran (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (4) mit ihrer durch ihre Auflagefläche definierten Auflageebene (Z-Z) und einer senkrecht zur Längsache (X-X) des Befestigungsstutzens (1) verlaufenden Ebene (Y-Y) einen spitzen Winkel (α) einschließt, wobei α insbesondere kleiner/gleich 45° ist.
Patent DE-202011050380-U1 (DE)
Title: Rohrisolation
IPC: F16L59/15
Filed: 2011-06-07
Abstract: Rohrisolation (12), die zur Isolation eines im Erdboden zu verlegenden Rohrabschnitts mindestens zwei Sektoren-Teile (10) aufweist, die jeweils eine Teilschale zur Ummantelung und gemeinsam einen Hohlraum für den Rohrabschnitt bilden, wobei das jeweilige Sektoren-Teil aus einer mehrere Zentimeter dicken ebenen Platte aus im Wesentlichen erosionsbeständigem Material gefertigt ist und einseitig keilförmige Einschnitte aufweist, mittels derer die Platte sich um die gewölbte Wandung des Rohres anlegen lässt.
Patent DE-202011051727-U1 (DE)
Title: Kochgeschirr
IPC: A47J27/02
Filed: 2011-10-21
Abstract: Kochgeschirr, das einen Hauptkörper (11) mit einer oben offenen Aufnahme aufweist und aus einem Behälterboden (111) und einer Behälterwand (112) besteht, wobei die Behälterwand (112) nach außen und unten gebogen wird, derart, dass ein nach unten gerichteter Rand (12) gebildet ist, und wobei ein Freiraum als Wärmespeicherraum (13) zwischen dem nach unten gerichteten Rand (12) und der Behälterwand (112) ausgebildet ist.
Patent DE-202011107664-U1 (DE)
Title: Beleuchteter Fahnenmast
IPC: E04H12/32
Filed: 2011-11-09
Abstract: Fahnenmast (1) mit mindestens einem auf den Fahnenmast gerichteten Strahler (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Fahnenmast (1) im Bereich (3) des oberen Mastendes (4) einen Spiegel (5) aufweist.
Patent DE-202011107774-U1 (DE)
Title: Transporteur
IPC: B65G47/66
Filed: 2011-11-11
Abstract: Transporteur zum Transportieren von Steinen und/oder Platten (2), insbesondere zum Transportieren von Steinen und/oder Platten (2) aus einem zementgebundenem Material oder aus Beton, mit einem an einem Maschinenrahmen (4) angeordneten, eine geschlossene Schlaufe bildenden und endlos umlaufend antreibbaren Transportelement (5), wobei das Transportelement (5) eine Vielzahl von in der Umlauf- oder Transportrichtung (TR) aufeinander folgenden Transportbalken (19) aufweist, die mit ihrer Längserstreckung jeweils senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht zur Umlauf- oder Transportrichtung (TR) orientiert sind und mit einem bezogen auf die geschlossene Schlaufe des Transportelementes (5) außenliegenden Bereich (21) einer oberen Länge der geschlossenen Schlaufe des Transportelementes (5) eine Transportfläche (23) bilden, sowie mit wenigstens einer Anschlusseinheit (24, 31) an einem Einlauf (1.1) und/oder an einem Auslauf (1.2) des Transporteurs (1) zur Übergabe der Steine oder Platten (2) an die Transportfläche (23) und/oder zur Abnahme der Steine oder Platten (2) von der Transportfläche (23), dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine...