baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013011209-B3 (DE)
Title: Controllable coolant pump for internal combustion engine mounted in e.g. truck, has piston rod that is connected with permanent magnet, and linearly moved with respect to solenoid coil
Inventor: PAWELLEK FRANZ
IPC: F04D15/00
Filed: 2013-07-04
Granted: 2014-01-23
Abstract: The pump has a pump housing (1) that comprises a slide valve with uniformly distributed guide rods, is arranged parallel to a pump shaft. A return spring is arranged between a spring contact plate and a spring clamping plate in a hydraulic chamber. A control valve (31) is provided between a control channel and a return channel. A solenoid coil is arranged adjacent a magnetic working chamber in the hydraulic chamber. A piston rod is connected with a permanent magnet, and linearly moved with respect to the solenoid coil.
Patent DE-102014015586-B3 (DE)
Title: Heizgerät
Inventor: ECKERT DANIEL
IPC: F24H9/20
Filed: 2014-10-21
Granted: 2016-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Heizgerät (10), insbesondere ein elektrisches Heizgerät für ein Kraftfahrzeug, mit einem Wärmetauschergehäuse (12), einem an einer Wärmeeintragsfläche Wärme aufnehmenden Wärmetauscherkern (14) und einer elektronische Bauelemente (16, 18) zur Steuerung des Heizgerätes (10) tragenden Leiterplatte (20), wobei die Leiterplatte (20) an einer Außenseite (22) des Wärmetauschergehäuses (12) angeordnet ist, wobei ein Temperatursensor (24) auf einer der Außenseite (22) des Wärmetauschergehäuses (12) zugewandten Seite (26) der Leiterplatte (20) angeordnet ist, wobei Verbindungsmittel (28) vorgesehen sind, die den Temperatursensor (24) wärmeleitend mit der Außenseite (22) des Wärmetauschergehäuses (12) verbinden, und wobei die Wärmeeintragsfläche des Wärmetauscherkerns (14) wärmeleitend mit dem Wärmetauschergehäuse (12) verbunden ist, so dass eine durch das Innere des Wärmetauschergehäuses (12) verlaufende durchgängige kurze Wärmebrücke zu den Verbindungsmitteln (28) erzeugt wird.
Patent DE-102015000403-B3 (DE)
Title: Übertragen von Streckendaten an ein Kraftfahrzeug
Inventor: MÜLLER GUIDO
IPC: G08C17/02
Filed: 2015-01-13
Granted: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen von Streckendaten (5) an ein Kraftfahrzeug (1), wobei die Streckendaten (5) ein voraus liegendes Gebiet (16) beschreiben. Durch eine Steuereinrichtung (8) des Kraftfahrzeugs (1) werden die folgenden Schritte durchgeführt: Ermitteln a) eines sich zwischen einer aktuellen Position (15) des Kraftfahrzeugs (15) und dem Gebiet (16) erstreckenden Streckenabschnitts (21), b) Ermitteln einer entlang des Streckenabschnitts (21) voraussichtlich verfügbaren Übertragungsbandbreite (D) und c) Ermitteln eines entlang des Streckenabschnitts (21) voraussichtlich erreichten Geschwindigkeitsprofils (20) der Fahrgeschwindigkeit. Hieraus ergibt sich ein Startzeitpunkt (23), zu welchem die Übertragung begonnen werden muss, damit die Streckendaten (5) bei Erreichen des Gebiets (16) vollständig übertragen sind. Es wird ein Auslöseort (17) ermittelt, welcher gemäß dem Geschwindigkeitsprofil (20) mit dem Startzeitpunkt (23) korrespondiert. Erst bei Erreichen des Auslöseortes (17) werden die Streckendaten (5) über eine Kommunikationsverbindung (11) bei einer stationären Servervorrichtung (10) angefordert.
Patent DE-102017003393-B3 (DE)
Title: Arbeitstischsystem mit einem Verbund an Arbeitsplatten und Verfahren zum Positionieren einer Arbeitsoberfläche oder eines Werkzeugträgers
Inventor: SEMANN MIKA
IPC: B25H1/02
Filed: 2017-04-07
Granted: 2018-07-19
Abstract: Für ein Arbeitstischsystem mit einem Untergestell und verschiedenen, unterschiedlichen Aufgaben zugeordneten, Arbeitsplatten und Werkzeugträgern soll eine Lösung geschaffen werden mit der sich die Arbeitsplatten oder Werkzeugträger in Arbeitsposition bewegen lassen, ohne dass diese zeit- und kraftraubend von dem Untergestell getrennt und wieder mit diesem verbunden werden müssen. Dies wird dadurch erreicht, dass das Untergestell mit einer Tragstruktur für verschiedene Arbeitsplatten oder Werkzeugträger so verbunden ist, dass jeweils eine Arbeitsplatte oder ein Werkzeugträger in eine Arbeitsposition verbracht wird und die anderen Arbeitsplatten oder Werkzeugträger in eine Ruhestellung oder Parkposition verbracht werden was beispielsweise mit einer relativ zum Untergestell rotierbaren und arretierbaren Tragstruktur erreicht wird an der die Arbeitsplatten oder/und Werkzeugträger befestigt sind.
Patent DE-102019108507-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung eines Ferndurchblickpunktes für eine Brille
Inventor: GAMPERLING MICHAEL
IPC: G02C7/02
Filed: 2019-04-02
Granted: 2020-08-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anpassung eines Ferndurchblickpunktes (22a) für eine Brille eines Brillenträgers. Das Verfahren umfasst ein Darstellen einer Repräsentation des Kopfes des Brillenträgers (14) mit aufgesetzter Brillenfassung (18) der Brille in einer Seitenansicht, sowie ein Darstellen einer regulären Durchblickrichtung (20) des Brillenträgers durch die Brille mittels einer geraden Linie. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren ferner ein Anpassen eines vertikalen Neigungswinkels (23) der geraden Linie der regulären Durchblickrichtung (20) derart umfasst, dass die gerade Linie entlang einer angepassten Durchblickrichtung (22) verläuft. Zudem umfasst das Verfahren ein Festlegen eines angepassten Ferndurchblickpunktes (22a) auf Basis eines Schnittpunktes der geraden Linie der angepassten Durchblickrichtung (22) mit einer Brillenglasebene der Brille.
Patent DE-102019120393-B3 (DE)
Title: Bremssicherheitsvorrichtung für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit der Bremssicherheitsvorrichtung
Inventor: REUTTER DORIS MARIA
IPC: B60Q1/44
Filed: 2019-07-29
Granted: 2020-10-29
Abstract: Es wird eine Bremssicherheitsvorrichtung 1 für ein Fahrzeug mit mindestens einem Rad, mit mindestens einer Motoreinrichtung und mit einer Bremsleuchte vorgeschlagen. Die Bremssicherheitsvorrichtung 1 umfasst eine Kraftübertragungseinrichtung 2 zum Abbremsen des Fahrzeugs, wobei die Kraftübertragungseinrichtung 2 einen Handhebel 3 zur Erzeugung einer Bremskraft umfasst, mit der das Rad abbremsbar ist und wobei der Handhebel 3 zur Erzeugung der Bremskraft von einer lastfreien Stellung F in eine belastete Stellung L um eine Schwenkachse X schwenkbar ist. Die Bremssicherheitsvorrichtung 1 umfasst eine Aktivierungseinrichtung 5 zur Aktivierung der Bremsleuchte und/oder zur Deaktivierung der mindestens einen Motoreinrichtung in der belasteten Stellung L des Handhebels 3, wobei die Aktivierungseinrichtung 5 eine Schalteinrichtung 7 umfasst, die von einem betätigten Zustand B in einen unbetätigten Zustand U schaltbar ist, wobei die Schalteinrichtung 7 in der lastfreien Stellung F des Handhebels 3 den betätigten Zustand B aufweist und wobei die Schalteinrichtung 7 in der belasteten Stellung L des Handhebels 3 den unbetätigten Zustand U aufweist.
Patent DE-102020128360-B3 (DE)
Title: Aktuator zum Anstellen eines Frontdeckels eines Kraftfahrzeugs bei einem Fußgängeranprall
Inventor: CZECHTIZKY TIMO
IPC: B60R21/38
Filed: 2020-10-28
Granted: 2021-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator (1), geeignet zum Anstellen eines Frontdeckels eines Kraftfahrzeugs bei einem Fußgängeranprall, umfassend- ein Druckrohr (2), das eine stirnseitige Außenöffnung aufweist,- ein Betätigungsmittel (3), das innerhalb des Druckrohrs (2) angeordnet und darin axial bewegbar geführt ist, wobei sich das Betätigungsmittel (3) abschnittsweise durch die Außenöffnung des Druckrohrs (2) hindurch nach außen erstreckt und so ausgebildet ist, dass es an eine Scharniervorrichtung für den Frontdeckel oder unmittelbar an den Frontdeckel anschließbar ist, sowie- eine Zündeinrichtung (4), die bei einem Fußgängeranprall aktivierbar ist, so dass das Betätigungsmittel (3) aus einer ersten, inaktiven Stellung in eine zweite, aktive Stellung bewegbar ist, in der der Frontdeckel mittels des Aktuators (1) angestellt ist, wobei der Aktuator (1) ein Verriegelungsmittel (5) aufweist, das im Bereich der Außenöffnung des Druckrohrs (2) angeordnet ist und sich zumindest abschnittsweise um das Betätigungsmittel (3) herum erstreckt, und dass das Betätigungsmittel (3) eine Aufnahmenut (32) aufweist, in die das Verriegelungsmittel (5) in der zweiten Stellung des Betätigungsmittels (3) eingreift.
Patent DE-102021114327-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Signalen zwischen mehreren Sendern und mehreren Empfängern eines drahtlosen Kommunikationsnetzes
Inventor: BLASCO FRANCISCO LÁZARO
IPC: H04L7/08
Filed: 2021-06-02
Granted: 2022-10-27
Abstract: Bei dem Verfahren zur Übertragung von einzelne Datenpakete aufweisenden Signalen mit einer Trägerfrequenz wird ein potentiell ein Datenpaket enthaltenes Empfangssignal bzgl. seiner Frequenz um mehrere Frequenzversatze verschoben, um jedes dementsprechend verschobene Empfangssignal einer Kennungsbestimmungseinheit zuzuführen, die ein Ausgangssignal erzeugt, dessen Betrag den Grad der Erkennung der Kennung des Datenpakets repräsentiert. Die Ausgangssignale der Kennungsbestimmungseinheiten werden auf das betragsmäßig größte Ausgangssignal hin untersucht, um dann dieses Ausgangssignal zur Decodierung des Datenpakets weiterzuverarbeiten, sofern der Betrag des Ausgangssignals einen vorgegebenen Schwellwert überschreitet. Die Kennungsbestimmungseinheiten sind beispielsweise jeweils Swiveled Korrelatoren, wodurch eine Bank von Swiveled Korrelatoren entsteht und erfindungsgemäß genutzt wird.
Patent DE-102021126678-B3 (DE)
Title: Hydrauliksystem und Verfahren zum Betreiben eines Hydrauliksystems
Inventor: GREB PETER
IPC: F16H63/38
Filed: 2021-10-14
Granted: 2023-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydrauliksystem (1) mit einer durch einen Pumpenmotor (14) in entgegengesetzten Drehrichtungen antreibbaren Reversierpumpe (5).Um das Bereitstellen verschiedener Volumenströme und/oder Druckniveaus des Hydrauliksystems (1) zu vereinfachen, ist zwischen dem Pumpenmotor (14) und der Reversierpumpe (5) ein in beiden Drehrichtungen wirksamer und mit einer Kupplungseinrichtung (58) kombinierter Freilauf (60) vorgesehen, der bei einem motorseitigen Antrieb schließt, wobei der Freilauf (60) in einem geöffneten Zustand bei einem pumpenseitigen Antrieb geöffnet bleibt.
Patent DE-4410017-B4 (DE)
Title: Biosignal-Elektrodenanordnung
Inventor: MCLAUGHLIN JAMES ANDREW
IPC: A61B5/0408
Filed: 1994-03-23
Granted: 2005-04-21
Abstract: Biosignal-Elektrodenanordnung,
mit einem Substrat (11) aus flexiblem, elektrisch isolierendem Material
und einer auf das Substrat aufgebrachten Schicht eines elektrisch
leitenden Materials, welche auf dem Substrat (11) mindestens einen
Elektrodensensor (14, 16) sowie eine mit diesem Elektrodensensor
(14, 16) unmittelbar verbundene elektrische Zuleitung (15, 16) bildet,
dadurch gekennzeichnet, dass das Substrat (11) auf seiner den Sensor
(14, 16) tragenden Seite im Bereich des Sensors (14, 16) eine Erhebung
aufweist, derart, dass der sensortragende Substratbereich gegenüber angrenzenden
Substratbereichen übersteht.
Patent DE-10019332-B4 (DE)
Inventor: AUGTHUN MICHAEL
IPC: A61F2/00
Filed: 2000-04-19
Granted: 2005-08-25
Abstract: A post-shaped element for determining the spatial position of an implant (10), or the opening cross-section of an artificial indentation located in a tooth or in the stroma of a human or animal body, relative to the tissue structures surrounding it, can be introduced with a receiving section (26A) into an adapted receiving recess (10) in the implant (1) or in the artificial indentation, be affixed therein to be torsion resistant and able to again be removed there-from. In a connecting position the post-shaped element protrudes with a cantilever section (26K) beyond the opening cross-section of the receiving recess (10) or artificial indentation. To be able to easily remove the post-shaped element embedded in the impression mass, even in the case of a slanted position of the implant (1) or the longitudinal axis of the artificial indentation in relation to the surrounding tissue structures, it is suggested to ensure that the post-shaped element consists of a bottom portion (24), which can be torsion-resistantly fixated in the receiving recess (10) or the artificial indentation, and a top portion (25), which can be inserted torsion-resistantly in the bottom portion (24) or placed on said portion, wherein the top portion (25), proceeding from the connecting position of the post-shaped element, can be removed in a linear fashion from the bottom portion (24) in various directions.
Patent DE-10023849-B4 (DE)
Title: Kolbenmaschine mit in Führungsbuchsen einer Zylindertrommel verschiebbar gelagerten Kolben und Führungsbuchse für eine solche Kolbenmaschine
Inventor: SCHNIEDERJAN REINHOLD
IPC: F04B1/12
Filed: 2000-05-16
Granted: 2005-11-17
Abstract: Axialkolbenmaschine,
mit einer Zylindertrommel (5), in der mehrere auf einem Umfang verteilt angeordnete
Kolben (9) in Führungsbuchsen
(8) verschiebbar geführt
sind, die mit ihren Kopfenden (8c) in Buchsenlöchern (6) in der Zylindertrommel
(5) eingesetzt und befestigt sind, wobei die Kolben (9) mit ihren
Kopfenden (9a) Arbeitskammern (11) in der Zylindertrommel (5) begrenzen und
mit ihren Fußenden
(9b) an einem Triebteil der Kolbenmaschine (1) abgestützt sind,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Innenmantelflächen
(8b) der Führungsbuchsen
(8) in den Endbereichen (a) ihrer Kopfenden (8c) jeweils eine Querschnittserweiterung
(32) aufweisen, die am betreffenden Kopfende (8c) der Führungsbuchse
(8) axial ausmündet
und die Wandung des Endbereichs (a) derart verjüngt, daß im Funktionsbetrieb die Druckkräfte die
Wandung des Endbereichs ausdehnen und gegen die Innenmantelfläche (6a)
des zugehörigen
Buchsenlochs (6) drücken.
Patent DE-10029755-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Betriebssteuerung in einem Mobiltelefonnetz
Inventor: ALOS RAFAEL
IPC: H04B17/00
Filed: 2000-06-16
Granted: 2006-03-16
Abstract: Verfahren
zur Steuerung des Betriebs in einem Mobiltelefonnetz (1), bei dem  – Kommunikationsbasisstationen
(B1, B2, BN) auf einem Gebiet installiert werden, um mit Mobiltelefonen
zu kommunizieren,  – Schaltungen
dieser Basisstationen mit Parametern belegt werden, damit sie einer
erwarteten Nutzung entsprechen, wobei  – Signale zur Parameterbelegung
an genehmigte Kommunikationsbasisstationen (22) übertragen (24, 25) werden, um
diese genehmigten Basisstationen mit Parametern zu belegen, wobei
diese Parameterbelegung diese genehmigten Basisstationen für eine erwartete
Nutzung eines anderen Typs als jener der Kommunikationsbasisstationen
ausrichtet,  – an
ein Mobiltelefon über
eine genehmigte Basisstation (22) Informationen über Parameter (30–33) dieser
genehmigten Basisstation übertragen
werden,  – die
Kommunikation dieses Mobiltelefons in Abhängigkeit von diesen Parametern
organisiert (16) wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – in diesem
Mobiltelefon die Gültigkeit
der genehmigten Basisstation, die diese Informationen übertragen
hat, überprüft (17)
wird.
Patent DE-10035487-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument zum Bearbeiten einer knöchernen Struktur
Inventor: SZEPANNEK MARTIN
IPC: A61B34/00
Filed: 2000-07-21
Granted: 2005-01-27
Abstract: Chirurgisches
Instrument zum Bearbeiten einer knöchernen Struktur, bestehend
aus einem oszillierenden Linearantrieb (10) und einem linear beweglichen
Bearbeitungswerkzeug (11), die beide über eine Schnellverschlusskupplung
(12) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Linearantrieb
(10) für
eine rückstoßgedämpfte Bewegung
ausgelegt ist und über
eine Instrumentenaufnahmeeinheit (5) mit einer Instrumententrägereinheit
(1) eines Roboters verbunden ist.
Patent DE-10054914-B4 (DE)
Title: Verpackungselement für ein zu bereifendes Rad
Inventor: MURAKAMI YOSHIHARU
IPC: B65D85/68
Filed: 2000-11-06
Granted: 2008-10-16
Abstract: Verpackungsanordnung
zum Transport einer Mehrzahl von Felgen (H), bei welchen eine Nabe von
wenigstens einer Felgen-Seitenfläche
vorsteht, mit wenigstens drei gleichen Befestigungselementen (1),
wobei die Befestigungselemente (1) dazu ausgebildet sind, einen Felgen-Transportstapel
zu bilden, in welchem zwischen in Stapelrichtung benachbarten Lagen
von Felgen (H) ein Befestigungselement (1) angeordnet ist, wobei
Felgen (H) benachbarter Felgenlagen zueinander versetzt angeordnet sind,
und wobei die Befestigungselemente (1) zu einem Befestigungselement-Transportstapel
ohne Zwischenanordnung von Felgen (H) stapelbar sind,  wobei
jedes Befestigungselement (1) aufweist:  – Nabenlöcher (11) zur Aufnahme von
Naben von zu transportierenden Felgen (H),  – eine Vorderseite mit Vorderseiten-Bewegungsverhinderungsmitteln
(12) zur Aufnahme jeweils eines Felgenrandes, wobei die Vorderseiten-Bewegungsverhinderungsmittel
(12) um die der Vorderseite zugeordneten Nabenlöcher (11) herum vorgesehen
sind, und  – eine
der Vorderseite entgegengesetzte und von dieser verschiedene Rückseite
mit relativ zu den Vorderseiten-Bewegungsverhinderungsmitteln (12)
versetzt angeordneten Rückseiten-Bewegungsverhinderungsmitteln
(12), wobei die Rückseiten-Bewegungsverhinderungsmittel
(12) um die der Rückseite
zugeordneten...
Patent DE-10060547-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung eines Verschlusses an einer Tür, Klappe o. dgl., insbesondere bei einem Fahrzeug
Inventor: MATHOFER REINHOLD
IPC: E05B81/78
Filed: 2000-12-06
Granted: 2005-02-17
Abstract: Vorrichtung
zur Betätigung
eines Verschlusses an einer Tür
oder an einer Klappe eines Fahrzeugs,  mit einem ortsfesten
Träger
(20) an der Tür,  mit
einem demgegenüber
beweglichen (33) Griff (30), der mit seinem einen Griffende (31)
am Träger
(20) schwenkbar gelagert (21) ist,  während sein anderes Griffende
einen ins Türinnere
weisende Ausleger (40) besitzt, manuell vom Träger (20) wegziehbar (33) ist
und daher das Ziehende (32) des Griffs (30) bildet,  bei dessen
Betätigung
ein Schalter (50) ein Signal abgibt, das eine elektrische und/oder
mechanische Funktion im Fahrzeug auslöst,  wobei der Ausleger
(40) in Ziehrichtung (33) des Griffs (30) verläuft und den Träger (20)
frei durchsetzt,  und mit einer zwischen dem Griff (30) und
dem Verschluss verlaufenden mechanischen Verbindung, deren Anfangsglied
(16) beim Ziehen (33) des Griffes (30) vom Ausleger (40) mitgenommen
(35) wird,  dadurch gekennzeichnet,   dass der Ausleger (40)
in zwei gegeneinander bewegliche...
Patent DE-10104211-B4 (DE)
Title: Einzelreihen-Tiefrillen-Radialkugellager
Inventor: HIROSHI ISHIGURO
IPC: F16C33/58
Filed: 2001-01-31
Granted: 2006-08-10
Abstract: Einzelreihen-Tiefrillen-Radialkugellager
(5a), das umfasst:  einen Innenring (9d) mit einer Tiefrillen-Innenringlaufbahn (11d),
die an einer Außenumfangsoberfläche des
Innenrings ausgebildet ist;  einen Außenring (10d) mit einer Tiefrillen-Außenringlaufbahn
(12d), die an einer Innenumfangsoberfläche des Außenrings ausgebildet ist, und  mehrere
Kugeln (13), die zwischen der Innenringlaufbahn und der Außenringlaufbahn
drehbar angeordnet sind, wobei die Innenringlaufbahn und die Außenringlaufbahn
eine Querschnittsform aufweisen, bei der sich der Krümmungsradius
(r 1 ) eines transversalen Zentralabschnitts
(19) vom Krümmungsradius
(r 2 ) der transversalen Endabschnitte (20),
zwischen denen sich der transversale Zentralabschnitt befindet,
unterscheidet, und wobei die transversalen Endkanten der Abschnitte
mit unterschiedlichen Krümmungsradien
so ausgeführt
sind, dass sie gleichmäßig ineinander übergehen,  dadurch
gekennzeichnet,  dass jeder transversale Zentralabschnitt (19)
und jeder der transversalen Endabschnitte (20) beiderseits einer
Mittellinie (y) in Transversalrichtung einen Zentralwinkel (α, β) im Bereich
von 25 bis 35° aufweisen,
wobei der Krümmungsradius
(r 1 ) jedes transversalen Zentralabschnitts
(19) kleiner als derjenige (r 2 ) jedes transversalen
Endabschnitts...
Patent DE-10105060-B4 (DE)
Title: Zugangskontrollsystem
Inventor: HOFBECK KLAUS
IPC: G07C9/00
Filed: 2001-02-05
Granted: 2004-04-08
Abstract: Zugangskontrollsystem, insbesondere für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Steuergerät (2) sowie mit zumindest einem mit dem Steuergerät (2) über einen Kommunikationskanal kommunizierenden, einen ersten Bewegungssensor (5) aufweisenden Transponder (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (2) mit zumindest einem weiteren, die Bewegung einer den Transponder (4) mit sich führenden Person detektierenden Bewegungssensor (3) verbunden ist und dass der Kommunikationskanal für eine weitergehende, die Zugangsberechtigung der Person ermittelnde Kommunikation zwischen dem Steuergerät (2) und dem Transponder (4) nur freigegeben wird, wenn ein Vergleich der von den beiden Bewegungssensoren (3, 5) gelieferten Bewegungsmustern im Steuergerät (2) eine Übereinstimmung in wesentlichen Merkmalen ergibt.
Patent DE-10120056-B4 (DE)
Title: Automatisch arbeitende Temperaturregelvorrichtung
Inventor: INAMI ATSUSHI
IPC: F27D99/00
Filed: 2001-04-24
Granted: 2009-01-02
Abstract: Automatisch
arbeitende Temperaturregelvorrichtung mit  – einer Reaktionskammer (3),
die einen Öffnungsteil
(3a) in einem Wandabschnitt aufweist,  – einer Schale (5), auf der
ein Gefäß (13) anordenbar
ist, und  – einer Übertragungseinrichtung
(6) zum Bewegen der Schale (5) von außen durch den Öffnungsteil
(3a) in die Reaktionskammer (3) und von der Reaktionskammer (3) durch
den Öffnungsteil
(3a) nach außen,  wobei
die Schale (5) an ihrem einen Ende in Bewegungsrichtung einen ersten
Abdeckteil (10) und am anderen Ende einen Anziehungsendabschnitt
(5a) aufweist, der einen zweiten Abdeckteil (11), der sich in der
Reaktionskammer (3) befindet, durch eine Anzieheinrichtung (8) anziehen kann,
die am zweiten Abdeckteil (11) angeordnet ist,  wobei dann,
wenn die Schale (5) in die Reaktionskammer (3) geladen wird, der
erste Abdeckteil (11) der Schale (5) den Öffnungsteil (3a) der Reaktionskammer
(3) schließt, und
wobei dann, wenn die Schale (5), die in die Reaktionskammer (3)
geladen ist,...
Patent DE-10144780-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung
Inventor: ESCHKE BERND
IPC: B60R16/02
Filed: 2001-09-11
Granted: 2007-07-12
Abstract: Steuervorrichtung
in einem Fahrzeug, wobei durch die Steuervorrichtung Fahrzeugfunktionseinrichtungen
und/oder Ausgabegeräte
im Fahrzeug steuerbar sind, wobei die Steuervorrichtung (2, 41,
42, 60) mit einer Luftschnittstelle (25, 25', 51, 63) verbunden
ist, wobei die Steuervorrichtung (2, 41, 42, 60) über die
Luftschnittstelle (25, 25', 51, 63) mit einer Eingabevorrichtung
(27, 49, 64) verbindbar ist und wobei die Fahrzeugfunktionseinrichtungen
(3, 10, 11, 24, 43, 61, 67) und/oder die Ausgabegeräte (17,
18, 53) im Fahrzeug über
die Eingabevorrichtung steuerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass
zwischen der Luftschnittstelle (51) und einer ersten Steuervorrichtung
(41) eine erste Firewall (52) und zwischen der ersten Steuervorrichtung
(41) und einer zweiten Steuervorrichtung (42) eine zweite Firewall
(48) geschaltet ist, dass mit der ersten Steuervorrichtung (41)
Ausgabegeräte
(17, 18) und mit der zweiten Steuervorrichtung (42) Fahrzeugfunktionseinrichtungen
(43, 44) verbunden sind und dass an die erste Steuervorrichtung
(41) eine erste Anzeigeeinrichtung (53) und an die zweite Steuervorrichtung
(42) eine zweite Anzeigeeinrichtung...
Patent DE-10146062-B4 (DE)
Title: Gründungsaufbau bei Bauwerken mit lastabtragender Dämmung
IPC: E02D27/02
Filed: 2001-09-14
Granted: 2004-07-15
Abstract: Gründungsaufbau für Bauwerke mit lastabtragender Dämmung, welche bodenseitig angeordnet und druckfest ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Dämmaterial, welches alle tragenden Bauteile sowie Teile des, bei vollflächiger Ausbildung auch den gesamten, zwischen den tragenden Bauteilen angeordneten Fußboden (13) trägt und das aus einem wärmedämmenden, umweltverträglichen, lastaufnehmenden, -verteilenden und -abtragenden, geschlossenzelligen, schüttfähigen sowie verdichtbaren und/oder plattenförmigen, leichten Material besteht, an den im Gründungsbereich für die Dämmung von Gebäuden sinnvollen Flächen, Linien und/oder Punkten des Bauwerkes unmittelbar auf dem Erdreich horizontal angeordnet ist und zugleich die Funktion der bekannten Platten-, Streifen- und/oder Einzelfundamente aus Beton übernimmt.