baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013110105-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Öffnungs-/Schließelement und Verfahren zum Steuern eines Öffnungs-/Schließelements
Inventor: SUMIYA TAKAHIRO
IPC: E05F15/20
Filed: 2013-09-13
Abstract: Eine Steuervorrichtung für ein Öffnungs-/Schließelement (1) weist eine Funktion auf, um einen in dem Öffnungs-/Schließelement (11) geklemmten Fremdkörper freizugeben. Das Öffnungs-/Schließelement wird entweder (i) lediglich angetrieben, während ein Betätigungsschalter (4) betätigt wird, oder (ii) kontinuierlich angetrieben, wenn der Betätigungsschalter zu einer spezifizierten Position betätigt wird, ungeachtet ob die Betätigung anschließend freigegeben wird. Wenn ein Einfangen eines Fremdkörpers unter einer Öffnungsbewegung des Öffnungs-/Schließelements in Öffnungsrichtung basierend auf einem Öffnungsbefehlssignal von dem Betätigungsschalter erfasst wird, wird eine elektrische Leistungszufuhr zu einem Motor begrenzt, um einen Fortschritt des Einfangens zu stoppen. Wenn ein Schließbefehlssignal von den Betätigungsschalter empfangen wird, nachdem die elektrische Leistungszufuhr begrenzt wird, wird die elektrische Leistung zu dem Motor zugeführt, um das Öffnungs-/Schließelement in Schließrichtung unter einem Begrenzungszustand eines vorbestimmten Betriebs anzutreiben.
Patent DE-102013110881-A1 (DE)
Title: Zerkleinerungsanlage und Verfahren zur Erzeugung eines Feinerzproduktes
Inventor: VOSS ULRICH
IPC: B02C4/00
Filed: 2013-10-01
Abstract: Die erfindungsgemäße Zerkleinerungsanlage zur Erzeugung eines Feinerzproduktes besteht im Wesentlichen aus  a. einer ersten Siebstufe mit wenigstens einem Siebboden, wenigstens einem Überkornauslass und wenigstens einem Unterkornauslass,  b. einer Brechstufe, die an den Überkornauslass der ersten Siebstufe angeschlossen ist und wenigstens einen Brechstufenauslass aufweist,  c. einer ersten Mahlstufe mit wenigstens einer Gutbettwalzenmühle mit wenigstens einem Einlass, der mit dem Unterkornauslass der ersten Siebstufe und dem Brechstufenauslass in Verbindung steht, zwei gegenläufig angetriebenen und zwischen sich einen ersten Mahlspalt bildende Walzen und wenigstens einem Auslass,  d. einer zweiten Siebstufe mit wenigstens einem Siebboden, wenigstens einem Einlass, der mit dem Auslass der ersten Mahlstufe in Verbindung steht, wenigstens einem Unterkornauslass und wenigstens einem Überkornauslass und  e. wenigstens einer zweiten Mahlstufe mit wenigstens einer Gutbettwalzenmühle, mit wenigstens einem Einlass, der mit dem Überkornauslass der zweiten Siebstufe in Verbindung steht, zwei gegenläufig angetriebenen und zwischen sich einen zweiten Mahlspalt bildende Walzen und wenigstens einem Auslass, der mit dem Einlass der zweiten Siebstufe in Verbindung steht, wobei  f. die erste Siebstufe für ein Überkorn von wenigstens dem 1.5-fachen des ersten Walzenspalts ausgebildet ist.
Patent DE-102013112023-A1 (DE)
Title: Infrared detector system for portable electronic devices e.g. smartphones, has optical filter positioned over sensor and allowing passage of light directed toward sensor in selected infrared portion
Inventor: JONES JOY T
IPC: G01J5/08
Filed: 2013-10-31
Abstract: The system (100) has a substrate (106) i.e. silicon wafer, provided with a sensor (102) i.e. gesture sensor, where light is directed toward the sensor. An optical filter (110) e.g. absorption filter or interference filter, is positioned over the sensor and allows passage of light directed toward the sensor in a selected infrared portion. A light source i.e. LED (104), radiates infrared light directed toward the sensor. Independent claims are also included for the following: (1) a gesture detector system (2) a method for manufacturing a gesture detector system.
Patent DE-102013204896-A1 (DE)
Title: Drucksensoreinrichtung, adaptive Crashstruktur eines Kraftfahrzeugs sowie Verfahren zum Herstellen einer adaptiven Crashstruktur eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: B60R19/48
Filed: 2013-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drucksensoreinrichtung (12) für eine adaptive Crashstruktur (1) eines Kraftfahrzeugs (2), mit einem Drucksensor (15) und einem an den Drucksensor (15) angeschlossenen Messvolumen (14), welches von einer elastischen Hülle (13) begrenzt ist. Dabei ist vorgesehen, dass das Messvolumen (14) wenigstens teilweise mit einem elastischen Schaumstoff (18) gefüllt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine adaptive Crashstruktur (1) eines Kraftfahrzeugs (2) sowie ein Verfahren zum Herstellen einer adaptiven Crashstruktur (1) eines Kraftfahrzeugs (2).
Patent DE-102013205458-A1 (DE)
Title: Rasierspray
Inventor: THILKER JANINA
IPC: A61K8/41
Filed: 2013-03-27
Abstract: Verwendung einer sprühbaren haarkonditionierenden Zubereitung, enthaltend quartäre Ammoniumverbindungen als Rasiermittel für die Nassrasur und ein Verfahren zur Rasur des menschlichen Haares, insbesondere der Körperbehaarung, dadurch gekennzeichnet, dass eine sprühbare, haarkonditionierende Zubereitung enthaltend quartäre Ammoniumverbindungen mit einem Sprühapplikator auf die zu rasierende Hautpartie aufgesprüht und anschließend die so vorbehandelte Hautpartie mit einer Rasierklinge rasiert wird.
Patent DE-102013208101-A1 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme von Dickstoffen
Inventor: WEIMER RALF
IPC: E04G21/04
Filed: 2013-05-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Behälter zur Aufnahme von Dickstoffen, wie Flüssigbeton. Der Behälter (10) weist mindestens eine durch eine Wandöffnung hindurchgreifende, in der Behälterwand flüssigkeitsdicht fixierte Lagerhülse (58) auf. Durch die Lagerhülse (58) greift eine Welle (28) unter Freilassung eines Ringspalts (62) hindurch. Am behälterinnenseitigen Ende der Lagerhülse (58) befindet sich eine den Ringspalt (62) überbrückende Wellendichtung (64) aus elastomerem Material. Der Ringspalt (62) ist vom Behälteräußeren her mit einem Schmiermittel beaufschlagt. Eine Besonderheit der Erfindung besteht darin, dass die Wellendichtung (64) auf ihrer der Welle (28) radial zugewandten, ein die Förderung des Schmiermittels in Richtung Behälterinneres unterstützendes Fördergewinde (68) aufweist, das zweckmäßig über ein zum Behälterinneren öffnendes Rückschlagventil (70) mit dem Behälterinneren kommuniziert.
Patent DE-102013214386-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: RAUCH MATTHIAS
IPC: H02K5/22
Filed: 2013-07-23
Abstract: Elektrische Maschine 4 umfassend einen Rotor 6 und einen Stator 10 mit daran angeordneten Statorspulen 22, eine Verschaltungseinrichtung 24 mit einem Leiterträgerelement 30 und mit an diesem angeordneten Verbindungsleitern 26 auf, die mit Wicklungsdrahtenden der Statorspulen 22 innerhalb eines Verschaltungsbereichs 25 verschaltet sind, wobei der Verschaltungsbereich 25 mit einem isolierenden Gussmaterial gefüllt ist. Die elektrische Maschine 4 ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gussmaterial eine Kabeldurchführungsstruktur 34 in Form eines Freiraums aufweist, der einen Durchgang durch das Gussmaterial darstellt.
Patent DE-102013214805-A1 (DE)
Title: Entscheiden über die Fahrtrichtung beim Wiederanfahren bei einem automatisierten Parkvorgang mit einem Parkassistenzsystem
Inventor: BURTSCHE THOMAS
IPC: B60W40/02
Filed: 2013-07-29
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Wiederanfahren eines Kraftfahrzeugs nach unvorhergesehenem Anhalten bei einem automatisierten Parkvorgang mittels eines Parkassistenzsystems mit automatisierter Längs- und Querführung. Gemäß dem Verfahren wird im Fall des Anhaltens des Fahrzeugs über ein Wiederanfahren des Fahrzeugs in der bisherigen, vor Anhalten des Fahrzeugs vorherrschenden Fahrtrichtung entschieden. Die Entscheidung erfolgt gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung in Abhängigkeit des verbleibenden Fahrwegs von der aktuellen Position bis zum nächsten in der bisherigen Fahrtrichtung liegenden geplanten Anhaltepunkt der Trajektorie. Bei einem Anhaltepunkt der Trajektorie kann es sich beispielsweise um einen Umkehrpunkt oder um die Parkendposition handeln. Bei positiver Entscheidung erfolgt ein Wiederanfahren des Fahrzeugs in der bisherigen Fahrtrichtung. Bei negativer Entscheidung erfolgt ein Wiederanfahren des Fahrzeugs entgegen der bisherigen Fahrtrichtung. Alternativ ist es auch denkbar, dass im Fall einer negativen Entscheidung kein Wiederanfahren des Fahrzeugs erfolgt und der Parkvorgang beendet wird.
Patent DE-102013221365-A1 (DE)
Title: Optisches System für eine mikrolithographische Projektionsbelichtungs-anlage sowie mikrolithographisches Belichtungsverfahren
Inventor: SCHOLZ AXEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2013-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches System für eine mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage, sowie ein mikrolithographisches Belichtungsverfahren. Ein optisches System für eine mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage umfasst einen Manipulator (240, 340, 440), welcher derart ausgestaltet ist, dass im Betrieb des optischen Systems auf den Manipulator auftreffendes Licht in Abhängigkeit vom Ort des Auftreffens in seinem Polarisationszustand und in seiner Intensität unterschiedlich beeinflusst wird, wobei diese Beeinflussung in Polarisationszustand und Intensität jeweils wenigstens bereichsweise periodisch über den Lichtbündelquerschnitt erfolgt, und wenigstens zwei Spiegelanordnungen (230, 260, 430, 460, 480), welche jeweils eine Mehrzahl von Spiegelelementen aufweisen, die zur Veränderung einer Winkelverteilung des von der jeweiligen Spiegelanordnung reflektierten Lichtes unabhängig voneinander verstellbar sind, wobei eine erste dieser Spiegelanordnungen (230, 430) in Lichtausbreitungsrichtung stromaufwärts des Manipulators (240, 340, 440) angeordnet ist, und wobei die zweite (260, 460) dieser Spiegelanordnungen in Lichtausbreitungsrichtung stromabwärts des Manipulators (240, 340, 440) angeordnet ist.
Patent DE-102013224010-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten von metallischen Oberflächen von Substraten und nach diesem Verfahren beschichteten Gegenstände
Inventor: WASSERFALLEN DANIEL
IPC: C09D7/61
Filed: 2013-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beschichtung von Oberflächen, eine entsprechende Beschichtung sowie die Verwendung der nach diesem Verfahren beschichteten Gegenstände. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe gelöst durch ein Verfahren zum Beschichten von metallischen Oberflächen von Substraten umfassend die Schritte oder bestehend aus den Schritten: I. Bereitstellen eines Substrats mit einer gereinigten, metallischen Oberfläche, II. Kontaktieren und Beschichten metallischen Oberflächen mit einer wässerigen Zusammensetzung in Form Dispersion und/oder Suspension, III. gegebenenfalls Spülen der organischen Beschichtung und IV. Trocknen und/oder Einbrennen der organischen Beschichtung oder V. gegebenenfalls Trocknen der organischen Beschichtung und Beschichten mit einer gleichartigen oder weiteren Beschichtungszusammensetzung vor einem Trocknen und/oder Einbrennen, dadurch gekennzeichnet, dass in Schritt II die Beschichtung mit einer wässerigen Zusammensetzung in Form Dispersion und/oder Suspension erfolgt, die ein komplexes Fluoride ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Hexa- oder Tetrafluoriden der Elemente Titan, Zirkon, Hafnium, Silizium, Aluminium und/oder Bor in einer Menge von 1,1 10–6 mol/l bis 0,30 mol/l bezogen auf die Kationen enthält, wobei einer anionisch stabilisierten Dispersion aus filmbildenden Polymeren und/oder einer Suspension aus filmbildenden anorganischen Partikeln mit einem Feststoffgehalt von 2 bis 40 Gew.-% und einer mittleren Partikelgröße von 10 bis 1000 nm, die im pH-Wertbereich von 0,5 bis 7,0 stabil ist, mindestens ein anionischer Polyelektrolyt in einer Menge von 0,01 bis 5,0 Gew.-% bezogen auf die gesamte Masse des resultierenden Gemisches zugesetzt wird, wobei die wässerige Zusammensetzung einen pH-Wert im Bereich von 0,5 bis 7,0 aufweist und eine Beschichtung auf Basis eines ionogenen Gels ausbildet, welches aus der metallischen Oberfläche herausgelöste Kationen bindet und diese Kationen aus einer Vorbehandlungsstufe und/oder aus der Kontaktierung im Schritt II stammen.
Patent DE-102013225992-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abbremsen eines Bearbeitungswerkzeugs und zugehörige Bearbeitungsmaschine
Inventor: BOGNER MICHAEL
IPC: F16D65/14
Filed: 2013-12-16
Abstract: Vorrichtung zum Abbremsen eines antreibbaren drehbaren scheibenförmigen Bearbeitungswerkzeugs mit wenigstens einer Bremsbacke (9, 11), wobei die Vorrichtung (1) einen der Bremsbacke (9, 11) zugeordneten elektrisch betätigbaren Aktor aufweist, der durch ein Bremssignal auslösbar ist, um die Bremsbacke (9, 11) gegen das Bearbeitungswerkzeug zu drücken.
Patent DE-102013226737-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Umformung keratinhaltiger Fasern
Inventor: GEBERT ANTJE
IPC: A61Q5/04
Filed: 2013-12-19
Abstract: Verwendung eines wässrigen kosmetischen Mittels, enthaltend, bezogen auf ihr Gesamtgewicht a) 1 bis 60 Gew.-% mindestens eines Alkalimetallsalzes b) 0,1 bis 20 Gew.-% mindestens eines Quellmittels, dadurch gekennzeichnet, dass der pH-Wert (22°C) des wässrigen kosmetischen Mittels zwischen 7 und 12,5 beträgt, zur Umformung keratinhaltiger Fasern, insbesondere zur Glättung menschlicher Haare.
Patent DE-102014003507-A1 (DE)
Title: Verfahren
Inventor: STÖSSER THOMAS
IPC: B01D41/00
Filed: 2014-03-14
Abstract: Ein Verfahren, umfassend die nachfolgenden Schritte: – Versenden eines gebrauchten Filterelements (1) an einen Regenerierort (2), – Regenerieren des gebrauchten Filterelements (1), um dieses in einen betriebstauglichen Zustand zu verbringen, und – Verbringen des regenerierten Filterelements (1') an seinen Einsatzort (3), löst die Aufgabe, ein Verfahren anzugeben, mit welchem gebrauchte Filterelemente derart behandelt werden können, dass eine Umweltbelastung minimiert ist.
Patent DE-102014005281-A1 (DE)
Title: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung der Position zumindest eines Brillenglases im Raum
Inventor: TIEMANN MARKUS
IPC: G02C13/00
Filed: 2014-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur berührungslosen Detektion einer Position von zumindest einem mit Markierungen versehenem Brillenglas im dreidimensionalen Raum.  Die Vorrichtung umfasst:  – zumindest eine Beleuchtungseinrichtung, welche ausgelegt ist, das zumindest eine Brillenglas zumindest im Bereich der Markierungen zu beleuchten;  – zwei oder mehrere Bildaufnahmeeinrichtungen, welche ausgelegt sind, Bilddaten der Markierungen und zumindest von Teilbereichen des zumindest einen Brillenglases zu erzeugen;  – eine Bilddatenverarbeitungseinrichtung, welche ausgelegt ist, anhand der erzeugten Bilddaten dreidimensionale Positionen der Markierungen zu ermitteln;  – eine Positionsbestimmungseinrichtung, welche ausgelegt ist, anhand von Brillenglasdaten, welche für das zumindest eine Brillenglas bereitgestellt sind, und anhand der ermittelten dreidimensionalen Markierungspositionen die Position des zumindest einen Brillenglases im Raum zu bestimmen.
Patent DE-102014005919-A1 (DE)
Title: Leitungsverbinder zur axialen Verbindung von zwei Leitungen
Inventor: HEINRICHS LEONHARD
IPC: H01R4/24
Filed: 2014-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leitungsverbinder (10) zur Herstellung eines elektrischen Kontakts zwischen zwei mit einer isolierenden Umhüllung versehenen Leitern, welche ein elektrisch nichtleitendes Gehäuse, bestehend aus zwei beweglich über ein Scharnier (16) miteinander verbundenen Teilen (12, 14) sowie einer Klemmvorrichtung (22) zur Aufnahme von zwei einander in einer gemeinsamen Achse gegenüberliegenden Enden zweier Leiter aufweist, wobei ein in dem Gehäuseoberteil (14) angeordnetes Druckelement (26) beim Zusammenklappen von Gehäuseoberteil (14) und Gehäuseunterteil (12) zwei angelegte Leiterenden in die Klemmvorrichtung (22) eindrücken. Zusätzlich ermöglicht eine Verriegelungsvorrichtung (28), welche an dem Gehäuseoberteil (14) und an dem Gehäuseunterteil (12) ausgebildet ist, ein selbständiges Verriegeln des vollständig zusammengeklappten Gehäuses. Der gesamte Montagevorgang ist ohne Werkzeug durchführbar.
Patent DE-102014006326-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Gewinnung von Rohölprodukten
Inventor: ZIMMERMANN HEINZ
IPC: C10G55/04
Filed: 2014-04-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Gewinnung von Rohölprodukten vorgeschlagen, bei dem aus einem Rohölstrom (b) durch Verdampfen (2) ein gasförmiger Strom (d) gebildet und der gasförmige Strom (d) zumindest zum Teil einem Dampfspaltverfahren (1) unterworfen wird, wobei in dem Dampfspaltverfahren (1) ein Spaltgasstrom (e) erzeugt wird, der zumindest zum Teil unter Erhalt eines Quenchabstroms (g) mit einem flüssigen Kohlenwasserstoffstrom (f) gequencht wird. Es ist dabei vorgesehen, einen bei dem Verdampfen (2) des Rohölstroms (b) flüssig verbleibenden Anteil (f) des Rohölstroms (b) zumindest zum Teil zur Bildung des zum Quenchen verwendeten flüssigen Kohlenwasserstoffstroms (f) zu verwenden. Eine zur Durchführung des Verfahrens eingerichtete Anlage (100) ist ebenfalls Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102014009204-A1 (DE)
Title: Knochenschraube
Inventor: BADER RICHARD
IPC: A61B17/58
Filed: 2014-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Knochenschraube (1) mit einem Schaft (3) mit Gewinde (2) und einem Schraubenkopf (4) mit Oberseite (5) und Unterseite (6). Die Oberseite (5) weist eine Ausnehmung (7) auf, in die ein entsprechendes Werkzeug zum Drehen der Knochenschraube (1) eingeführt werden kann, die Unterseite (6) eine Grundfläche mit einem gegenüber dem Schaft (3) vergrößerten Durchmesser. Das Verhältnis des Durchmessers des Schraubenkopfes (4) zum Durchmesser des Schafts (3) hat mindestens einen Wert von 2,5:1,6.
Patent DE-102014011016-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation zwischen einem Kraftfahrzeug und einem Benutzerendgerät
Inventor: MAIHÖFER CHRISTIAN
IPC: H04W68/00
Filed: 2014-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kommunikation zwischen einem Kraftfahrzeug (2) und einem Benutzerendgerät (4), wobei das Benutzerendgerät (4) und das Kraftfahrzeug (2) je zur Herstellung einer Kommunikationsverbindung über ein überregionales Netzwerk (10) ausgebildet sind, wobei das Benutzerendgerät (4) über das Netzwerk (10) einen Verbindungsaufbau zu dem Kraftfahrzeug (2) initiiert, wobei eine Analyse der Kommunikationsverbindung des Kraftfahrzeuges (2) mit dem Netzwerk (10) durchgeführt wird.
Patent DE-102014011921-A1 (DE)
Title: Geschwindigkeits-Wechselgetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HUMMEL STEFFEN
IPC: F16H3/093
Filed: 2014-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Geschwindigkeits-Wechselgetriebe für ein Kraftfahrzeug, mit schaltbaren Zahnradsätzen (Gängen), die einem ersten und einem zweiten Teilgetriebe (A, B) zugeordnet sind, wobei die Teilgetriebe (A, B) zumindest je eine Eingangswelle (22, 23; 53, 54, 55) und eine gemeinsame Abtriebswelle (24; 57) aufweisen und die Eingangswellen (22, 23; 53, 54, 55) über je eine lastschaltbare Kupplung (K1, K2, K3) alternierend aktivierbar sind. Zur Erzielung einer funktionell erweiterten Schaltstrategie wird vorgeschlagen, dass zumindest ein Zahnradsatz (Z4; Z3) beiden Teilgetrieben (A, B) zugeordnet werden kann.
Patent DE-102014012120-A1 (DE)
Title: Digital-zeit-wandler und verfahren für das erzeugen phasenmodulierter signale
Inventor: DEGANI OFIR
IPC: H04L27/20
Filed: 2014-08-14
Abstract: Ausführungsformen eines Digital-Zeit-Wandlers (DTC) und Verfahren, um phasenmodulierte Signale zu erzeugen, werden hier generell beschrieben. Bei einigen Ausführungsformen erzeugt eine durch 2N +/– 1 teilende Operation an einem Oszillatorsignal erste und zweite Teilersignale, das erste Teilersignal wird gesampelt, um ein mit einer steigenden Flanke in Beziehung stehendes Signal bereitzustellen, ein Teilereinheitsausgangssignal wird gesampelt, um ein mit einer fallenden Flanke in Beziehung stehendes Signal bereitzustellen, und entweder das zweite Teilersignal oder eine verzögerte Version des zweiten Teilersignals werden als das Teilereinheitsausgangssignal bereitgestellt. Eine Auswahl zwischen den mit einer ansteigenden Flanke und den mit einer fallenden Flanke in Beziehung stehenden Signalen generiert Flankensignale. Ein feines phasenmoduliertes Ausgangssignal wird basierend auf einer Flanken-Interpolation zwischen einem ersten und zweiten Flankensignal generiert.
Patent DE-102014012625-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Darstellung von Umgebungsinformationen
Inventor: GRÜNLER CHRISTIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Darstellung von Umgebungsinformationen (UI) eines Fahrzeugs, wobei reale Bilddaten (rB) einer Umgebung (U) des Fahrzeugs mittels zumindest einer Erfassungseinheit (2) erfasst werden und als optische Umgebungsinformationen (UI) mittels zumindest einer Anzeigeeinheit (3) derart dargestellt werden, dass den realen Bilddaten (rB) virtuelle Bilddaten (vB) überlagert werden. Erfindungsgemäß wird eine Positionierung der virtuellen Bilddaten (vB) relativ zu den realen Bilddaten (rB) in Abhängigkeit einer Blickrichtung eines Betrachters auf die Umgebung (U) des Fahrzeugs und dessen relativer Position zum Fahrzeug durchgeführt, wobei die Blickrichtung und die relative Position aus einer relativen Position der in unterschiedlichen Positionen relativ zum Fahrzeug variabel anordbaren und tragbar ausgebildeten Anzeigeeinheit (3) und einer Fahrzeugpose (P) ermittelt werden. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (1) zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102014014801-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zubereitung eines Getränks, insbesondere Kaffeemaschine
Inventor: KRÜGER JOHANN-HEINRICH
IPC: A47J31/44
Filed: 2014-10-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Zubereitung eines Getränks (G), insbesondere eine Kaffeemaschine (1), mit einem Maschinengehäuse (2), das sich von einer Rückseite (2.1) zu einer Vorderseite (2.2) in einer ersten Erstreckungsrichtung (X) erstreckt, mit mindestens einem Getränkeauslauf (3) für eine flüssige und/oder schaumförmige Getränkekomponente (G.1, G.2), der am Maschinengehäuse (2) angeordnet ist, mit einer Tropfschale (4), die in Schwerkraftrichtung (Y) unter dem mindestens einen Getränkeauslauf (3) angeordnet und mit dem Maschinengehäuse (2) verbunden ist, und mit einer Trinkgefäßhalterung (5), die die Tropfschale (4) zu dem mindestens einen Getränkeauslauf (3) hin zumindest abschnittsweise abdeckt. Um dem Anwender auf möglichst einfache Weise die Zubereitung eines optisch ansprechenden Getränks zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass zumindest ein Abschnitt (5.1, 5.2) der Trinkgefäßhalterung (5) oder der mindestens eine Getränkeauslauf (3) relativ zum Maschinengehäuse (2) in mindestens einer Richtung (X, Z) orthogonal zur Schwerkraftrichtung (Y) translatorisch und/oder um eine im Schwerkraftrichtung (Y) verlaufende und die Trinkgefäßhalterung (5) schneidende Achse (A1) rotatorisch bewegbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Verfahren zum Herstellen eines Getränks (G).
Patent DE-102014017971-A1 (DE)
Title: Pipettiervorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Pipettiervorrichtung
Inventor: REICHMUTH BURKHARDT
IPC: B01L3/02
Filed: 2014-12-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Pipettiervorrichtung, insbesondere Pipette oder Repetierpipette, zum Pipettieren von fluiden Laborproben, weist auf: eine elektrische Steuereinrichtung, mit der ein Pipettiervorgang elektrisch steuerbar ist, ein bewegbares Teil, durch dessen Bewegung die fluide Probe pipettierbar ist, eine elektrisch ansteuerbare Motoreinrichtung, mit der die Bewegung des bewegbaren Teils in Abhängigkeit von mindestens einem, die Geschwindigkeit des bewegbaren Teils definierenden ersten Geschwindigkeitswert antreibbar ist, eine Messeinrichtung, mit der mindestens ein Messwert messbar ist, der durch den beim Pipettieren der fluiden Probe bewirkten Strömungswiderstand beeinflusst wird, wobei die elektrische Steuereinrichtung dazu ausgebildet ist, dass der mindestens eine erste Geschwindigkeitswert in Abhängigkeit von mindestens einen Messwert durch die elektrische Steuereinrichtung festlegbar ist. Die Erfindung bezieht sich ferner auf ein Verfahren zum Betreiben der Pipettiervorrichtung.