baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007004343-U1 (DE)
Title: Heat protection sleeve for a baby in a pram or pushchair comprises a bag-like structure into which a mattress can be inserted
IPC: A47G9/08
Filed: 2007-03-21
Abstract: Heat protection sleeve (2) comprises a bag-like structure into which a mattress (1) can be inserted. The length of the mattress is selected so that the body of a baby is protected and the width of the sleeve over the upper side of the mattress is large enough to form an opening for inserting an removing a baby. Preferred Features: The sleeve is made from a padded or non-padded quilt. The quilt has an attachment for covering the foot part of the mattress.
Patent DE-202007005105-U1 (DE)
Title: Return apparatus for spin seal has tapped hole for adjusting spring pressure and for attachment of catching frame
IPC: A01K97/24
Filed: 2007-04-05
Abstract: A ball- or oval-shaped body (1) has a cross hole for a spiral screw and for simultaneous guidance of a counter pressure handle (5). A mounting hole is provided for a rear grasping cord (8). A tapped hole allows attachment of a catching frame and the adjustment of spring pressure.
Patent DE-202007005819-U1 (DE)
Title: Current terminal for mounting at impact contact of medium voltage grounding disconnector, has clamping body and counter clamping body, which are oppositely fixed in area of both ends by spindle and guidance
IPC: H01R4/66
Filed: 2007-04-23
Abstract: The current terminal has a clamping body (1) and a counter clamping body (2) are oppositely fixed in area of both ends by spindle (10) and a guidance (8). A phase and a grounding fixed point are fixed at spindle and at side of clamping body. A change of distance between two clamping bodies takes place through swivel at spindle. The clamping body and counter clamping body are formed in such a way that impact contact of medium voltage grounding disconnector is firmly fixed between contact body (7) and counter clamping body.
Patent DE-202007006428-U1 (DE)
Title: Spool for storing and delivering of winding material e.g. clip strand wound up spool, has spool body with dielectric region for receiving transponder at directional area of hub from storage area for winding material
IPC: B65B51/05
Filed: 2007-05-04
Abstract: The spool has a spool body (10) with a hub and the side walls (22,32) are arranged at the axial front side of the hub. The spool body has a dielectric region for receiving a transponder at a directional area of the hub from the storage area (S) for the winding material.
Patent DE-202007007639-U1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung für Körper als Gefälldämmung aus geschäumtem Polystyrol
IPC: B26F3/12
Filed: 2007-05-24
Abstract: Schneidvorrichtung
für Körper als
Gefälldämmung aus
geschäumtem
Polystyrol mit einem elektrischen Heizdraht und einer Platte für den Körper, dadurch gekennzeichnet,
dass wenigstens ein Endenbereich des Heizdrahtes (2) gegenüber der
Oberfläche
der Platte (1) geführt
angeordnet ist und dass die Führung
eine bogenförmig
zur Oberfläche
der Platte (1) verlaufende erste Führung (3) ist, wobei der Winkel
zwischen dieser Führung
(3) und der Oberfläche
der Platte (1) kleiner 90° ist,
so dass der Heizdraht (2) mit verschiedenen Winkeln gegenüber der
Oberfläche
der Platte (1) ein- und feststellbar ist.
Patent DE-202007009076-U1 (DE)
Title: Gebäudefenster-Reinigungsanlage für geschlossene Fenster
IPC: A47L1/02
Filed: 2007-06-28
Abstract: Gebäudefenster-Reinigungsanlage für geschlossene
Fenster, die von innen bedienbar ist dadurch gekennzeichnet dass
die Reinigungsanlage, einen von außen geführten Scheibenwischer mit Gummilippe, und
bei Bedarf eine Reinigungsmittelzufuhr aufweist, der mit einem Elektrogetriebemotor über einen
Seil- oder Riemenantrieb eine lineare Reinigungshubbewegung, oder eine
Teilkreis Drehbewegung die eine Reinigungsbewegung ausübt.
Patent DE-202007012658-U1 (DE)
Title: Gartenschere
IPC: A01G3/02
Filed: 2007-09-10
Abstract: Gartenschere
(10), welche zwei Griffe (20a, 20b) umfasst, dadurch gekennzeichnet,
dass die Gartenschere (10) ferner umfasst:  eine feststehende
Schneideklinge (30), welche an einem der Griffe (20a, 20b) befestigt
ist und eine erste Gleitrille (34) und einen ersten Rückhalteblock
(36) aufweist;  eine bewegliche Schneideklinge (50) mit einer
zweiten Gleitrille (56) für
ein Einfügen
des ersten Rückhalteblocks (36)
der feststehenden Schneideklinge (30) und einem zweiten Rückhalteblock
(58), welcher in die erste Gleitrille (34) der feststehenden Schneideklinge
(30) eingefügt
ist, so dass die bewegliche Schneideklinge (50) relativ zu der feststehenden
Schneideklinge (30) entlang longitudinaler Achsen der ersten Gleitrille
(34) und der zweiten Gleitrille (56) bewegt werden kann;  eine
Kette (60) mit zwei Enden, welche jeweils an der beweglichen Schneideklinge
(50) befestigt sind; und  einen Antriebsstab (70) mit einer
Unterseite, welche an dem anderen der Griffe (20a, 20b) befestigt
ist, und einer Oberseite, welche an der feststehenden Schneideklinge (30)
drehbar...
Patent DE-202007012789-U1 (DE)
Title: 4D-Tischweckuhr mit Sprachaufnahme
IPC: G04G13/02
Filed: 2007-09-12
Abstract: 4D-Tischweckuhr
mit Sprachaufnahme, dadurch gekennzeichnet, dass vier Displays in
einem Gehäuse,
Würfel
oder Quader unterschiedlichster Form eingebaut sind.
Patent DE-202007015104-U1 (DE)
Title: Ein zusammenklappbarer Schreibtisch
IPC: A47B17/00
Filed: 2007-10-29
Abstract: Ein
zusammenklappbarer Schreibtisch, bestehend aus einer Schreibtischplatte,
einer linken Seitenplatte, einer rechten Seitenplatte und einer
Frontplatte; die linke Seitenplatte bzw. die rechte Seitenplatte
sind drehbar an der linken, bzw. der rechten Seite der Schreibtischplatte
angebracht; die Frontplatte ist drehbar mit der Unterseite der Schreibtischplatte
verbunden und weist folgende Eigenschaften auf: An der Berührungsposition
zwischen der linken Seite der Frontplatte und der linken Seitenplatte
oder/und an der Berührungsposition
zwischen der rechten Seite der Frontplatte und der rechten Seitenplatte befindet
sich ein Positionsbegrenzungs- und Blockiermechanismus, der den
Schreibtisch stabil im aufgeklappten Zustand hält; die Schreibtischplatte
ist eine durch Vakuumverformung hergestellte Kompositplatte, bestehend
aus einer Oberplatte, einer Unterplatte, einer Wabenplatte und einem
inneren Stützteil;
die Wabenplatte ist zwischen Oberplatte und Unterplatte eingesetzt,
das innere Stützteil
ist zwischen Oberplatte und Unterplatte eingesetzt; das innere Stützteil umgibt
vollständig
oder abschnittsweise den Umfang der Wabenplatte; die linke Seitenplatte
ist mittels Scharniereinheiten mit der Schreibtischplatte verbunden; die...
Patent DE-202007015639-U1 (DE)
Title: Landmaschine
IPC: A01C5/06
Filed: 2007-11-09
Abstract: Landmaschine,
insbesondere Bodenbearbeitungsmaschine wie Sämaschine oder
dergleichen, mit zumindest einem Scharstriegel (10), der ein vorzugsweise
zinkenförmiges, über den Boden führbares
Striegelelement (11) aufweist, das von einem Scharstriegelhalter (13)
gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Scharstriegelhalter
(13) eine Höheneinstellvorrichtung (15) und eine davon
unabhängig betätigbare Winkeleinstellvorrichtung
(16) zur voneinander unabhängigen Einstellung von Höhe
und Neigungswinkel des Striegelelements (11) aufweist.
Patent DE-202007018037-U1 (DE)
Title: Justier- und Steuervorrichtung für Wasserspiele mit Wandstrahlelement
IPC: B05B12/02
Filed: 2007-12-24
Abstract: Justier-
und Steuervorrichtung für Wasserspiele
mit Wandstrahlelement  dadurch gekennzeichnet,  daß sie ein
3/2-Wegeventil mit regulierbarer Wasserdruckversorgung für zumindest
einen Steuereingang eines Wandstrahlelements aufweist,  wobei
beide Teile mit dem Steuereingang des Wandstrahlelements dergestalt
montiert sind, daß der
Steuereingang  – entweder
mit der Leitung für
das Steuermedium Wasser oder Luft  – oder mit der regulierbaren
Wasserdruckversorgung in Verbindung ist.  und mindestens einer
elektrischen Schaltungseinrichtung.
Patent DE-202007019468-U1 (DE)
Title: Bewertungseinheit in einer Speichervorrichtung
IPC: G11C7/10
Filed: 2007-11-28
Abstract: Speichervorrichtung (410) mit – einer Bewertungseinheit (414), die mit einem ersten Anschluss (411) gekoppelt ist, wobei die Bewertungseinheit dazu ausgebildet ist, einen an den ersten Anschluss angelegten Signalpegel zu bewerten, um zu bestimmen, ob der Signalpegel einem vorgegebenen Signalpegel entspricht; und – einer Schalteinheit (415), die mit einem zweiten Anschluss (412) und der Bewertungseinheit (414) gekoppelt ist, wobei die Schalteinheit dazu ausgebildet ist, im Zusammenhang mit einem Signal am zweiten Anschluss (412) einen Signalaustausch über den ersten Anschluss (411) zuzulassen, wenn die Bewertungseinheit (414) feststellt, dass der am ersten Anschluss anliegende Signalpegel dem vorgegebenen Signalpegel nicht entspricht, und wobei die Schalteinheit dazu ausgebildet ist, im Zusammenhang mit einem Signal am zweiten Anschluss (412) den Signalaustausch über den ersten Anschluss (411) zu sperren, wenn die Bewertungseinheit (414) feststellt, dass der am ersten Anschluss anliegende Signalpegel dem vorgegebenen Signalpegel entspricht.
Patent DE-202007019521-U1 (DE)
Title: Laservorrichtung
IPC: H01S5/40
Filed: 2007-09-26
Abstract: Laservorrichtung (1) mit einer Mehrzahl von Singleemitter-Laserdioden (2), deren Einzel-Ausgabestrahlen (3) zu einem Gesamt-Ausgabestrahl (4) überlagert werden, – wobei jeder Singleemitter-Laserdiode (2) ein erster Kollimator (7) zur Bündelung jedes Einzel-Ausgabestrahls (3) zugeordnet ist, – wobei die Einzel-Ausgabestrahlen (3) zumindest einer Gruppe (8) von Singleemitter-Laserdioden (2) mit Hilfe einer Mehrzahl von Zusammenführ-Umlenkspiegeln (10b bis 10d, 14, 18) zu mindestens einem Gruppen-Strahl-Array (20, 23) zusammengeführt werden, in dem die Einzel-Ausgabestrahlen (3) zumindest während eines ersten gemeinsamen Strahlweges eng benachbart nebeneinander verlaufen, – wobei an jedem Zusammenführ-Umlenkspiegel (10b bis 10d, 14, 18) mindestens ein erster, vom Zusammenführ-Umlenkspiegel (10b bis 10d, 14, 18) nicht reflektierter Einzel-Ausgabestrahl (3a) mit mindestens einem zweiten, vom Zusammenführ-Umlenkspiegel (10b bis 10d, 14, 18) reflektierten Einzel-Ausgabestrahl (3b) zusammengeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest an einzelnen Zusammenführ-Umlenkspiegeln (10b bis 10d, 14, 18) ein Teil des nicht reflektierten (3a) und/oder ein Teil des reflektierten (3b) Einzel-Ausgabestrahls (3) abgeschnitten wird und nicht zum Gruppen-Strahl-Array (20, 23) beiträgt.
Patent DE-202008001268-U1 (DE)
Title: Nutenhalter
IPC: A47B96/06
Filed: 2008-01-29
Abstract: Nutenhalter
(1) zur Befestigung in einer hinterschnittenen Nut (33), insbesondere
zur Befestigung einer Quertraverse an einem Nutobjekt (30), mit  – einem
Grundkörper
(2), der eine zum Nutobjekt (30) sich in Längsrichtung (10) und Querrichtung
(11) erstreckende Kontaktfläche
(9) aufweist sowie eine dieser Kontaktfläche (9) gegenüberliegende
Tragseite (8),  – wenigstens
einem über
die Kontaktfläche
(9) vorstehenden und sich in Längsrichtung
(10) erstreckenden, entsprechenden Nutenstein (3)  – wenigstens
einer quer zur Kontaktfläche
(9) verlaufenden, sowohl den Grundkörper (2) als auch den Nutenstein (3)
durchdringenden Klemmbohrung (4), dadurch gekennzeichnet, dass auf
der Tragseite (8) ein Anschlag (5) quer zur Kontaktfläche (9)
in Traversenrichtung (12) abragt.
Patent DE-202008004257-U1 (DE)
Title: Universal-Einkaufswagen
IPC: B62B3/14
Filed: 2008-03-28
Abstract: Universal-Einkaufswagen,
dadurch gekennzeichnet, dass es, im wesentlichen, aus zwei Hauptkomponenten
bestehen:  1. im Kofferraum fest befestigte Kofferraumhalterung
mit herausziehbaren Gestell.  2. einen dazu passenden Einkaufwagen
mit klappbaren Rädern.
Patent DE-202008006149-U1 (DE)
Title: Leuchtdiodenlampengehäuse mit Kühlwirkung
IPC: F21V29/00
Filed: 2008-04-29
Abstract: Leuchtdiodenlampengehäuse mit Kühlwirkung,
das aus Material mit Wärmeleitfähigkeit
hergestellt ist und einen Kontaktteil (20) aufweist, auf dem mindestens
ein Leuchtdiodenmodul (30) angeordnet ist und der an einer Seite
mit einem Verlängerungsteil
(10) verbunden ist, wodurch die Wärme des Leuchtdiodenmoduls
(30) von dem Kontaktteil (20) absorbiert und auf den Verlängerungsteil
(10) geleitet wird, der dann die Wärme in die Umgebungsluft abgibt,
so dass eine Kühlwirkung
erreicht wird.
Patent DE-202008007076-U1 (DE)
Title: Henkel für eine Dose
IPC: B65D17/00
Filed: 2008-05-26
Abstract: Henkel für eine Dose, insbesondere eine Getränkedose, die im wesentlichen zylindrisch ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder zwei U-förmige Laschen aus einem rechteckigen, oder kreisförmigen bzw. ovalen seitlich an die Dose zusätzlich angebrachten Feld aus Blech oder anderen Materalien zum Gebrauch aufgebogen und zu einem Henkel zusammen gebogen werden müssen.
Patent DE-202009005427-U1 (DE)
Title: Tintenkartusche
IPC: B41J2/175
Filed: 2009-04-14
Abstract: Tintenkartusche umfassend:  – eine mit Tinte gefüllte Tintenkammer (1),  – eine unten in der Tintenkammer (1) angeordnete Öffnung, in der sich ein oberes Filterelement (3) befindet,  – eine unterhalb des oberen Filterelements (3) angeordnete Luftkammer (3),  – einen Tintenkanal (4), der sich vom unteren Ende der Luftkammer (3) nach oben erstreckt,  – eine vertikale Passage (7), in die der Tintenkanal (4) mündet und die an ihrem unteren Ende einen Tintenauslass (9) aufweist.
Patent DE-202009007431-U1 (DE)
Title: Steckzapfen, Befestigungszapfen und Steckzapfeneinheit eines Reißverschlusses
IPC: A44B19/02
Filed: 2009-05-25
Abstract: Steckzapfen eines Reißverschlusses, wobei der Steckzapfen (1) einen Hauptkörper (11) aufweist, wobei der Hauptkörper (11) an seinen beiden gegenüberliegenden Seiten eine erste Langseite (12) bzw. eine zweite Langseite (13) besitzt, und wobei sich eine erste Aufnahmenut (14) im Inneren des Hauptkörpers (11) befindet, während eine erste Aussparung (16) an der ersten Langseite (12) ausgebildet ist.
Patent DE-202009011154-U1 (DE)
Title: Enzymatisch gestützte Haarfärbung und -aufhellung
IPC: A61K8/66
Filed: 2009-08-18
Abstract: Mittel zum Aufhellen und/oder Färben keratinischer Fasern, enthaltend in einem kosmetisch akzeptablen Träger mindestens ein Oxidationsmittel, ausgewählt aus der Gruppe, die gebildet wird aus Wasserstoffperoxid und dessen festen Anlagerungsprodukten an organische und anorganische Verbindungen, dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich mindestens ein Enzym aus Pilzen der Klasse der Basidiomyceten enthält.
Patent DE-202009011235-U1 (DE)
Title: Tubenentleerhilfe sowie Bausatz für den Zusammenbau einer solchen Tubenentleerhilfe
IPC: B65D35/28
Filed: 2009-08-18
Abstract: Tubenentleerhilfe mit zwei, zueinander im Wesentlichen achsparallel ausgerichteten Klemmrollen (3), die zwischen sich einen Klemmspalt (7) bilden, durch den eine Tube (1) führbar ist, auf dessen gegenüberliegenden Tubenwänden (9) die Klemmrollen (3) in einer Entleerrichtung (I) abrollbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Klemmrollen (3) eine Sperreinrichtung (27) zugeordnet ist, die ein Abrollen der Klemmrolle (3) entgegen der Entleerrichtung (I) blockiert und in der Entleerrichtung (I) freigibt.
Patent DE-202009012186-U1 (DE)
Title: Sicherheitsetikett zum Sichern von in einer Einzelverpackung gehaltenen Medikamenten
IPC: B44F1/12
Filed: 2009-09-08
Abstract: Sicherheitsetikett zum Sichern von in einer Einzelverpackung gehaltenen Medikamenten, mit einer auf der Einzelverpackung (12, 22, 32) aufklebbaren Grundlage (10, 20, 30), wobei in der Grundlage (10, 20, 30) im Bereich der zu erwartenden Medikamente (16) mindestens ein Öffnungsschnitt (17, 37, 47, 57, 67, 77, 87, 97, 107, 117, 127, 137, 147, 157) je Medikament (16) vorgesehen ist, wobei der Öffnungsschnitt (17, 37, 47, 57, 67, 77, 87, 97, 107, 117, 127, 137, 147, 157) mindestens einen ersten und einen zweiten Teilschnitt aufweist, und wobei der erste Teilschnitt und der zweite Teilschnitt einander treffen oder kreuzen, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des zu erwartenden Medikamentes (16) zwei, drei, vier oder fünf Öffnungsschnitte (17, 37, 47, 57, 67, 77, 87, 97, 107, 117, 127, 137, 147, 157) vorgesehen sind, dass die Öffnungsschnitte (17, 37, 47, 57, 67, 77, 87, 97, 107, 117, 127, 137, 147, 157) ausschließlich entlang eines Teilabschnittes der...
Patent DE-202009013221-U1 (DE)
Title: Dübel, konisch
IPC: F16B13/02
Filed: 2009-10-01
Abstract: Dübel zum Einschlagen in poröse Werkstoffe, dadurch gekennzeichnet, dass der Dübel eine äußerst schlanke Hohlform aufweist, die sich auf der Länge der Einschlagrichtung verjüngt und einen unrunden Querschnitt aufweist.
Patent DE-202009013679-U1 (DE)
Title: Elektromotorischer Möbelantrieb
IPC: F16H25/20
Filed: 2009-11-05
Abstract: Elektromotorischer Möbelantrieb, mit einem Antriebsmotor, einem damit gekoppelten Drehzahlreduziergetriebe, dessen Abtriebsglied mit einer Spindel verbunden ist, auf die eine gegen Drehung gesicherte Spindelmutter (11) und eine damit funktionell zusammenwirkende Sicherheitsmutter (15) aufgesetzt ist, und die Spindelmutter (11) mit einem Hubrohr (14) fest verbunden ist, an dessen der Spindelmutter (11) gegenüberliegenden Endbereich ein Möbelbauteil anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitsmutter (15) und die Spindelmutter (11) im Normalbetriebszustand der Spindelmutter (11) drehfest gekoppelt sind, und dass bei funktionsunfähiger Spindelmutter (11) die Sicherheitsmutter (15) in Längsrichtung der Spindel verfahrbar und an einer in einem festen Abstand zur Spindelmutter (11) stehenden Anschlagfläche (17) abstützbar ist, oder dass ein Stirnendbereich der Spindelmutter (11) die Anschlagfläche (17) aufweist, und dass die Verzahnung (21) in einem festen Abstand zur Anschlagfläche (17) angeordnet ist.
Patent DE-202009014560-U1 (DE)
Title: Toilettensitz
IPC: A47K13/00
Filed: 2009-10-28
Abstract: Toilettensitz (2) zur Unterstützung der physiologischen Blasen- und Darmentleerung, mit einer Sitzbrille (1), wobei die Sitzbrille (1) eine an die natürliche Hockstellung des Menschen bei der Blasen- und Darmentleerung angepaßte Sitzfläche (3) aufweist, wobei die Sitzfläche (3) muldenförmig ist und durch einen mittleren tieferen Sitzbereich (4) zwischen einer hinteren Erhöhung (5) und einer vorderen Erhöhung (6) der Sitzfläche (3) gebildet wird, wobei die hintere Erhöhung (5) eine größere Höhe aufweist als die vordere Erhöhung (6) und wobei die Sitzfläche (3) derart ausgebildet ist und eine Haltung eines Benutzers (7) beim Sitzen auf der Sitzfläche (3) derart vorgibt, daß der Winkel (α) zwischen Oberschenkelachse (Y 1 ) und Rumpfachse (Y 2 ) des Benutzers (7) zwischen 40° bis 70°, vorzugsweise zwischen 55° und 65°, insbesondere zwischen 50° und 60°, beträgt.
Patent DE-202009016078-U1 (DE)
Title: Fliese
IPC: E04F13/074
Filed: 2009-11-26
Abstract: Fliese (22, 22.6)  – mit einer Tragschicht (32, 32.6) und  – mit mehreren Lichtquellen (30), die einzeln, in Gruppen oder alle gemeinsam ansteuerbar sind,  – wobei die Lichtquellen (30) insbesondere lösbar an der Tragschicht (32) befestigt sind.
Patent DE-202009017618-U1 (DE)
Title: Essstäbchen - Chop Stick
IPC: A47G21/10
Filed: 2009-12-29
Abstract: Die Essstäbchen, dadurch gekennzeichnet, dass sie durch 1 oder 2 Gummiringe (7) (auch O-Ringe) zusammengehalten werden und durch das Abschrägen (3) oben, die Essstäbchen bewegt werden können.
Patent DE-202010004764-U1 (DE)
Title: Trockenbeutel
IPC: A45C11/24
Filed: 2010-04-09
Abstract: Wir erheben Schutzansprüche auf die Idee eines Beutels der Sportkleidung trocknet und geruchsneutralisiert, indem er sich zweier membranartiger Schichten bedient und durch Waschen immer wieder verwendbar ist. Die innere Schicht leitet die Feuchtigkeit an die Äußere die sie bis zum Waschen aufnimmt. Durch Silberionen in den Stoffen wird die Kleidung geruchsneutralisiert und sie wirken antibakteriell. Nach Waschen und Trocknen des Beutels ist diese immer wiederverwendbar.
Patent DE-202010006065-U1 (DE)
Title: Sequentiell aufbaubarer, modularer Bus für ein Automatisierungs- oder Steuerungssystem
IPC: H01R9/26
Filed: 2010-04-23
Abstract: Sequentiell aufbaubarer, modularer Bus für ein Automatisierungs- oder Steuerungssystem zur Steuerung und Energieversorgung von mit dem Bussystem koppelbaren feldseitigen Hardwarekomponenten mit:  • mindestens zwei auf einer Trag- oder Halteschiene gehaltenen, Busklemmen (TM), welche in einem im wesentlichen L-förmigen Isolierstoffgehäuse (G) mit treppenförmiger, abgestufter Ausformung (GA) eine Verdrahtungsebene/Anschlussebene enthalten, wobei die Busklemme (TM) mit einer benachbarten Busklemme (TM) als Rückwandbus kontaktierbar ist, indem die Busklemme (TM) in der Seitenfläche kontaktierbare Buskontakte (BKE; BKH; BKD) zur Energieversorgung und Hilfsenergieversorgung sowie einen Datenbus zur Übertragung von Daten und/oder Steuersignalen aufweist,   • einer auf jeder Busklemme (TM), die als Baugruppenträger wirkt, aufsteckbare Baugruppe (EM) mit einer oder mehreren Leiterplatten (LP) zur direkten Kontaktierung des Rückwandbus und zur Kontaktierung der über Kontaktmittel (KM) und Verbindungsleitungen (VL) der Busklemme (TM) als stehende Verdrahtung angeschlossenen feldseitigen Hardwarekomponenten, wobei die Busklemme (TM) Führungen (L) für korrespondierende Mittel (N) am Gehäuse (GEM) der Baugruppe (EM) aufweist,...
Patent DE-202010006699-U1 (DE)
Title: Rohling für eine Fußbettung sowie Fußbettung
IPC: A43B7/24
Filed: 2010-05-11
Abstract: Rohling aus Kunststoff für eine Fußbettung, mit:  – einer innenseitigen Längsgewölbestütze (19) im Mittelfußbereich (5),  – einer Materialverdickung (7), die sich von der Rohlingsinnenseite (2) zur Rohlingsaußenseite (3) entlang einer schräg zur Rohlingslängsachse verlaufenden Verwringungsachse (1) vom Rückfußbereich (4) über den Mittelfußbereich (5) zum Vorfußbereich (6) erstreckt,  – einem Durchbruch (11) im Fersenbereich (10) zum Aufnehmen eines Fersenpolsters und  – einer Unterfußsehnen entlastenden Materialverdünnung (13), die sich von dem Durchbruch (11) im Fersenbereich (10) ausgehend und in Richtung des Vorfußbereiches (6) auslaufend erstreckt.
Patent DE-202010009526-U1 (DE)
Title: Dokumententasche
IPC: A45C3/02
Filed: 2010-06-25
Abstract: Dokumententasche zur Aufbewahrung von Dokumenten, Broschüren, Druckerzeugnissen etc.  1.) dadurch gekennzeichnet, dass diese auf der linken (2) und rechten (1) Seite vertikal verlaufend drei ziehharmonikaartige Knickfalten aufweist, durch die sich das Innenvolumen der Dokumententasche variieren lässt und die Stabilität erhöht wird  und  2.) dadurch gekennzeichnet, dass durch Faltung an der Unterseite ein Standboden (3) erzeugt wird, durch den sich zusammen mit dem Schutzanspruch nach a) das Innenvolumen der Dokumententasche variieren lässt und zusammen mit dem Schutzanspruch nach a) die Stabilität erhöht wird  und  3.) dadurch gekennzeichnet, dass auf der linken Knickfaltenseite und zwar jeweils auf der Vorder- und Rückseite in den Knickfalten je zwei Metallösen eingefügt sind (4), durch die sich die Dokumententasche z. B. in Aktenordnern abheften lässt und zusammen mit den Schützansprüchen a) und b) die Stabilität erhöht wird  und  4.) dadurch gekennzeichnet, dass sich die Dokumenteneinschuböffnung mittels umlegbarer Faltlasche durch...