baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19928716-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übermittlung von Positionsdaten in einer Koordinatenmessvorrichtung
Inventor: RAAB SIMON
IPC: B25J19/00
Filed: 1999-06-23
Granted: 2011-08-18
Abstract: Vorrichtung zur Übermittlung von Positionsdaten von einer Vielzahl von Messwertwandlern an einem beweglichen Arm zu einer Steuereinheit einer dreidimensionalen Koordinatenmessvorrichtung, wobei der bewegliche Arm eine Vielzahl von Gelenkpunkten aufweist, von denen jeder einem Freiheitsgrad derart entspricht, dass der Arm innerhalb eines vorgegebenen Volumens beweglich ist, wobei die Vorrichtung aufweist: einen jedem Gelenkpunkt zugeordneten Messwertwandler (80), der Positionsdaten erzeugt, eine Messwertwandler-Schnittstelle (92), die jeweils einem Messwertwandler (80) zugeordnet ist und jeweils einen Speicher (93) zur Abspeicherung der Positionsdaten aufweist, eine Steuereinheit (24) zur Aufnahme dieser Positionsdaten, eine Erfassungsleitung (21) zur Übermittlung eines Erfassungssignals zur Einleitung der Übergabe der Positionsdaten in den Speicher (93), und ein serielles Netzwerk (20) zur Übertragung der Positionsdaten an die Steuereinheit (24), dadurch gekennzeichnet, dass ein Temperaturwandler (82) zur Erzeugung von Temperaturdaten mit dem seriellen Netzwerk (20) verbunden ist, eine frei belegbare Schnittstelle (110) mit dem seriellen Netzwerk...
Patent DE-19929963-B4 (DE)
Title: Lenkrad mit Airbag-Modul
Inventor: HOENLINGER HERWIG
IPC: B60R21/203
Filed: 1999-06-29
Granted: 2008-12-04
Abstract: Lenkrad mit einem in seinem Mittelteil eingefügten Airbag-Modul (4) aus Airbag-Behälter (5) mit Airbag (6) und Gasgenerator (7), bei dem am Airbag-Behälter (5) ein Schwingungstilger ist, wobei die Trägheitsmasse des Schwingungstilgers durch den Gasgenerator (7) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Gasgenerator (7) von elastischen Verbindungselementen (11) gehalten, beweglich innerhalb des Airbag-Behälters (5) eingesetzt ist.
Patent DE-19936853-B4 (DE)
Title: Hochspannungsgeneratorschaltung für einen Halbleiterspeicher
Inventor: JEONG WEON HWA
IPC: G11C16/12
Filed: 1999-08-05
Granted: 2011-12-01
Abstract: Es wird eine Hochspannungsgeneratorschaltung offenbart, die eine konstant hohe Spannung erzeugt, die relativ höher als eine externe Versorgungsspannung VDD ist. Sie ist mit Folgendem versehen: einem Speicherzellenarray (31), einem Zeilendecodierer (32), einem Spaltendecodierer (33); einem Y-Zugriffsabschnitt (34) zum Betreiben des Speicherzellenarrays; einem ersten Taktsignalgenerator (35) zum Erzeugen eines ersten und eines zweiten Taktsignals während eines Lese- und Bereitschaftsmodus sowie während eines Programmier-und Löschmodus; einer ersten Ladungspumpe (38) zum Ausgeben einer konstanten hohen Spannung während des Lese- und Bereitschaftsmodus oder zum Erzeugen einer ersten und einer zweiten Pumpspannung während des Programmier- und Löschmodus; einem ersten Spannungseinstellabschnitt (41) zum Ausgeben eines Zeilendecodierer-Betriebssignals während des Lese- und Bereitschaftsmodus und zum Beibehalten einer hohen Spannung während des Programmier- und Löschmodus; einem zweiten und einem dritten Taktsignalgenerator (36, 37) zum Erzeugen eines dritten bzw. eines vierten Taktsignals während des Programmier- und Löschmodus; einer zweiten Ladungspumpe (39) zum Ausgeben einer dritten Pumpspannung; einer dritten Ladungspumpe (40) zum Ausgeben einer vierten Pumpspannung; einem zweiten triebs des ersten, zweiten und dritten Taktsignalgenerators durch Eingeben der dritten und vierten Pumpspannung während des Programmier- und Löschmodus, und zum Ausgeben der Betriebsspannungen für den Zeilendecodierer, den Spaltendecodierer und den Y-Zugriffsabschnitt; und einem Spannungsgenerator (42) zum Ausgeben einer konstanten hohen Spannung an den ersten Spannungseinstellabschnitt während des Programmier- und Löschmodus.
Patent DE-19947638-B4 (DE)
Title: Kreissäge mit Seitenschneidenöffnungen
Inventor: JANSEN-HERFELD ROETTGER DIPL ING
IPC: B23D61/02
Filed: 1999-10-03
Granted: 2012-10-04
Abstract: Kreissägeblatt mit Seitenschneiden und kleinen Übergangsbögen und zusätzlichen Endlöchern und Verbindungsschlitzen zur Verhinderung des Verklemmens von Holzspänen in den Übergangsbögen und zur Reduzierung der radialen Öffnungslänge.
Patent DE-19952052-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Motorventil-Antriebssystem
Inventor: HARA SEINOSUKE
IPC: F01L9/20
Filed: 1999-10-28
Granted: 2005-02-17
Abstract: Elektromagnetisches
Antriebssystem zum wiederholten Öffnen
und Schließen
eines Ventils einer Brennkraftmaschine, mit:  einem elektromagnetischen
Antriebsmechanismus (24) mit einem Paar von Elektromagneten (31;
32), einem zwischen dem Paar von Elektromagneten (31; 32) angeordneten
Magnetanker (30) und einem Paar von Federn (28; 33), die den Magnetanker
(30) in eine neutrale Position zwischen den Elektromagneten (31;
32) einstellen, wenn beide Elektromagnete (31; 32) stromlos sind,
wobei die Elektromagnete (31; 32) entsprechend einem Steuersignal
abwechselnd erregt und stromlos gemacht werden und den Magnetanker
(30) in Richtung hin zu dem erregten Elektromagneten (31 oder 32)
bewegen; und  einem in Eingriff mit dem elektromagnetischen
Antriebsmechanismus (24) stehenden Dämpfermechanismus (25), wobei
dieser zumindest ein mit dem Magnetanker (30) bewegtes Übertragungsglied
(45 bzw. 55 bzw. 55, 84) und zumindest einen Schwenknocken (46;
56, 57) umfasst, wobei der Schwenknocken (46; 56, 57) auf einer
Fläche
des Übertragungsgliedes
(45; 55; 55, 84) bewegt wird, während sie
mit der...
Patent AU-2017100741-B4 (AU)
Title: Massage roller
Inventor: NELSON JEREMY J
IPC: A63B23/035
Filed: 2017-06-15
Granted: 2017-12-14
Abstract: OF INVENTION Disclosed herein are embodiments of a massage roller, and methods of making and using such a massage roller, whereby the massage roller includes a massage roller body comprising a generally circular cross section, opposing first and second end portions, a convex medial portion, a first concave lateral portion axially extending between the first end portion and the convex medial portion, and a second concave lateral portion axially extending between the second end portion and the convex medial portion; wherein said massage roller body is asymmetric about a massage roller body vertical centerline.
Patent AU-2021100511-B4 (AU)
Title: Mobile key enrollment and use
Inventor: KRAMAR VITALII
IPC: G06Q20/36
Filed: 2021-01-27
Granted: 2021-11-18
Abstract: An electronic device performs techniques related to enrolling and using a secure credential. In 
some embodiments, an electronic device provides user interfaces for enrolling a secure credential 
on the electronic device. In some embodiments, an electronic device provides user interfaces for 
inviting a user account to use a secure credential.  
101
Patent DE-102004001487-B4 (DE)
Title: Servo-Ventilsteuereinrichtung und Servo-Ventilsteuersystem mit Abnormalitätserfassung
Inventor: YAKUSHI KOJI
IPC: F02D11/10
Filed: 2004-01-09
Granted: 2009-07-09
Abstract: Servo-Ventilsteuersystem zum Steuern eines Servo-Ventils, wobei das Steuersystem umfasst: (a) ein Dreifach-System von Servo-Ventilsteuereinrichtungen (55A, 55B, 55C; 56A, 56B, 56C), von denen jede einschließt: einen Controller, ausgestaltet zum Empfangen eines Differenzsignals zwischen dem Servo-Ventilöffnungszielwert und der tatsächlichen Servo-Ventilöffnung, und zum Generieren eines Servobefehlssignals (5e) zum Antreiben des Servo-Ventils; einen erweiterten Beobachter (5-6), ausgestaltet zum Empfangen des Ventilöffnungsistzustandssignals (4e) und des Servobefehlssignals (5e) und zum Schätzen eines dem Servo-Ventil hinzugefügten Eingangsanschlussstörsignals (5-6e); und einen Modifikationsteil (5-7), ausgestaltet zum Modifizieren des Servobefehlssignals durch Subtrahieren des geschätzten, von dem erweiterten Beobachter (5-6) ausgegebenen Eingangsanschlussstörsignals (5-6e) von dem Servobefehlssignal; (b) ein Dreifach-System von Ventilschnittstellen (6A, 6B, 6C), von denen jede einen Leistungsverstärker (6-2) einschließt, ausgestaltet zum Verstärken eines aus der Gruppe von Servobefehlssignalen von den Servo-Ventilsteuereinrichtungen ( 55A, 55B, 55C; 56A, 56B, 56C) zum Antreiben eines der Servo-Ventile; (c) ein Dreifachsystem von Servo-Spulen (7-1A, 7-1B, 7-1C) zum Antreiben der Servo-Ventile mit Strom von den...
Patent DE-102004005744-B4 (DE)
Title: Driftkompensiertes supraleitendes Magnetsystem
Inventor: KASTEN ARNE
IPC: G01R33/3815
Filed: 2004-02-05
Granted: 2007-12-20
Abstract: Aktiv
abgeschirmtes, supraleitendes Magnetsystem (1), mit einem zylinderförmigen Kryostaten (2)
mit einer axialen Raumtemperaturbohrung (6) zurAufnahme einer Probe
(8) und eines Hochfrequenz-Sende- und Detektionsystems und mit einer
im Betrieb supraleitend kurzgeschlossenen Magnetspule (4), die eine Hauptspule
(4a) und eine diese radial umgebende Abschirmspule (4b) umfasst,
welche Magnetspule (4) sich in einem Bereich innerhalb des Kryostaten
(2) in einem Heliumtank (3) auf einem tiefen Temperaturniveau befindet
und die Probe (8) in der Raumtemperaturbohrung (6) umgibt und am
Probenort im Betrieb ein homogenes, zeitlich stabiles Magnetfeld
erzeugen soll, das den Anforderungen zur Aufnahme eines hochauflösenden Spektrums
der magnetischen Resonanz genügt,
und das im Außenraum
ein gegenüber
einem nicht-aktiv-abgeschirmten Magnetsystem ein stark reduziertes
magnetisches Streufeld aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine
Driftkompensationsspule (12) oder Teilspulen derselben mechanisch
und thermisch mit der Abschirmspule (4b) oder deren Teilspulen fest
verbunden ist odersind, wobei die Driftkompensationsspule (12) von
der Magnetspule (4) magnetisch entkoppelt ist, d.h. der magnetische...
Patent DE-102004016778-B4 (DE)
Title: System, bestehend aus mindestens einem Haushaltgerät und einer zentralen Überwachungseinrichtung
Inventor: BASNER JOACHIM
IPC: F24C7/08
Filed: 2004-04-01
Granted: 2008-05-08
Abstract: System,
bestehend aus mindestens einem Haushaltgerät (1, 2, 3; 1.1) und einer
zentralen Überwachungseinrichtung
mit einem an ein Stromnetz angeschlossenen Basisgerät (4) und
einem Mobilteil (5), wobei das Haushaltgerät mit einer elektronischen
Programmsteuerung (13) ausgestattet ist und wobei das Basisgerat (4)
der Überwachungseinrichtung
mit einer Steuereinrichtung (23) ausgestattet ist, welche über eine
erste Datenübertragungseinrichtung
(14, 15, 22) mit der Programmsteuerung (13) des Haushaltgeräts (1, 2,
3; 1.1) in Verbindung steht und mit welcher Programm- und/oder Gerätedaten aus
der Programmsteuerung (13) des Haushaltgeräts (1, 2, 3; 1.1) abrufbar
sind,  und wobei das Mobilteil (5), welches über eine zweite Datenübertragungseinrichtung
(17, 18) mit dem Basisgerät
(4) in Verbindung steht mit mindestens einer Einrichtung (6) zur
Anzeige der Uhrzeit ausgestattet ist,  wobei im Basisgerät (4) ein
DCF-Zeitsignalempfänger
(19) und zusätzlich
eine Echtzeituhr (21) integriert ist, die als Zeit-Master dient,
so dass über
die erste Datenübertragungseinrichtung
(14, 15, 22) ein in dem...
Patent DE-102004022778-B4 (DE)
Title: Zahnkeil
Inventor: SCHAFFNER ALFRED
IPC: A61C5/88
Filed: 2004-05-08
Granted: 2007-10-04
Abstract: Zahnkeil
zur Verwendung bei der zahnmedizinischen Behandlung und Restauration
kariöser Hohlräume zwischen
benachbarten Zähnen
mit einem dreieckigen Querschnitt, abgerundeten Stoßkanten
der Basisfläche
und der Seitenflächen
und einem zu einer gerundeten Spitze auslaufenden freien Ende, wobei
der Zahnkeil an seinem von der abgerundeten Spitze abgewandten Ende übergeht
in ein sich kegelstumpfförmig
oder pyramidenstumpfförmig
weitendes Endstück
an dem Eingriffsflächen
für ein
zahnärztliches
Greifinstrument vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass in
dem Endstück
(6) eine axial gerichtete Sackbohrung (9) als Eingriffsfläche vorgesehen
ist, die dem Erfassen des Zahnkeils mit einem zahnärztlichen
Greifinstrument dient.
Patent DE-102004023617-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hybrid-Kraftfahrzeuges
Inventor: ZILLMER MICHAEL DR
IPC: F02N11/08
Filed: 2004-05-10
Granted: 2017-07-13
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeuges, welches eine Brennkraftmaschine, ein Getriebe, sowie mindestens eine vorzugsweise zwischen Brennkraftmaschine und Getriebe angeordnete E-Maschine und eine zwischen der E-Maschine und dem Getriebe angeordnete, insbesondere nicht-automatisierte Kupplung aufweist, wobei der Start der Brennkraftmaschine vorzugsweise durch die E-Maschine erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass während des Startes bzw. Wiederstartens der Brennkraftmaschine mit der E-Maschine eine Fahrzeugbeschleunigung bestimmt und mit einer vorbestimmten Grenzbeschleunigung verglichen wird, wobei in einem ersten Fall, bei dem ein Betrag der bestimmten Fahrzeugbeschleunigung kleiner oder gleich als ein Betrag der vorbestimmten Grenzbeschleunigung ist, das Wiederstarten fortgesetzt wird und in einem zweiten Fall, bei dem ein Betrag der bestimmten Fahrzeugbeschleunigung größer als ein Betrag der vorbestimmten Grenzbeschleunigung ist, das Wiederstarten abgebrochen wird.
Patent DE-102004058595-B4 (DE)
Title: Treiberschaltung und Verfahren zur Kompensation von Offsetströmen in einer Treiberschaltung
Inventor: KNOTZ HERBERT
IPC: G11B7/125
Filed: 2004-11-26
Granted: 2009-04-02
Abstract: Treiberschaltung
(34), die in einem Betriebsmodus eine Laserdiode mit einem Eingangssignal (I')
treibt, mit einem Differenzverstärker
(14), dessen Ausgangssignal (I) das Eingangssignal (I') steuert,
einem Referenzsignalgenerator (20), der einen Referenzsignaleingang (16)
des Differenzverstärkers
(14) speist, und mit einer äußeren Rückführung, die
ein vom Ausgangssignal (I) abhängiges
Signal an einen Rückführsignaleingang
(18) des Differenzverstärkers
(14) legt, dadurch gekennzeichnet, dass die Treiberschaltung (34)
eine Adaptionsschaltung (50, 22, 52, 54) und eine in einem Abgleichmodus
alternativ zur äußeren Rückführung aktivierbare
innere Rückführung (42, 44,
46, 48) aufweist, die bereits bei Eingangssignalen (I'), die eine
Laserschwelle der Laserdiode nicht überschreiten, ein Signal sowohl
an den Rückführsignaleingang
(18) als auch an die Adaptionsschaltung (50, 22, 52, 54) liefert,
die Adaptionsschaltung (50, 22, 52, 54) aus dem Signal ein Kompensationssignal
bildet und speichert, das ein am Referenzeingang (16) bei abgeschaltetem
Referenzsignalgenerator (20) allein wirksames Offsetsignal kompensiert, und
die Adaptionsschaltung (50, 22, 52, 54) das gespeicherte Kompensationssignal...
Patent DE-102004063708-B4 (DE)
Title: Schaltung zur Spannungsbegrenzung
Inventor: PFLEGER REINER
IPC: H02H9/04
Filed: 2004-12-28
Granted: 2010-12-16
Abstract: Schaltung zur Spannungsbegrenzung (5) für eine Speisung eines eigensicheren Stromkreises (1) mit  – einem ersten Eingang (E 1 ) und einem zweiten Eingang (E 2 ), zwischen denen eine Eingangspannung (U E ) anlegbar ist,  – einem ersten und einem zweiten Ausgang (A 1 , A 2 ), zwischen denen eine Ausgangsspannung (U A ) abnehmbar ist,  – einem ersten Längszweig (L 1 ), der vom ersten Eingang (E 1 ) zum ersten Ausgang (A 1 ) führt, und  – einem zweiten Längszweig (L 2 ), der vom zweiten Eingang (E 2 ) zum zweiten Ausgang (A 2 ) führt,  – bei der die folgenden Komponenten in der angegebenen Reihenfolge in Serie geschaltet sind:  – eine Sicherung (F1),  – eine Spannungsüberwachung (9), die eine zwischen dem ersten und dem zweiten Längszweig (L 1 , L 2 ) anliegende Spannung überwacht und einen Spannungsteiler aufweist,  – eine mit der Spannungsüberwachung (9) verbundene Hilfsschaltung (11), und  – ein erster Transistor (13), dessen Strompfad zwischen dem ersten und dem zweiten Längszweig...
Patent DE-102005007895-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kontrolle einer Hochfrequenzeinrichtung, Magnetresonanztomographiesystem und Hochfrequenz-Kontrolleinrichtung
Inventor: BIELMEIER WOLFGANG
IPC: G01R33/54
Filed: 2005-02-21
Granted: 2016-06-30
Abstract: Verfahren zur Kontrolle einer Hochfrequenzeinrichtung (2) eines Magnetresonanztomographiesystems (1) während einer Magnetresonanzmessung mit einem sich relativ zu einem Sendefeld der Hochfrequenzeinrichtung (1) bewegenden Untersuchungsobjekt (O), – bei dem von der Hochfrequenzeinrichtung (2) in zeitlichen Abständen Hochfrequenzpulse (H) ausgesendet werden, – bei dem in zeitlichen Abständen Messwerte (M) gemessen werden, welche eine Leistung der Hochfrequenzpulse (H) repräsentieren, wobei die Messwerte (M) jeweils auf einer Differenz zwischen einer von einer Sendeeinrichtung der Hochfrequenzeinrichtung (2) an eine Sendespule abgegebenen Vorwärtsleistung und einer von der Sendespule zurückkommenden Rückwärtsleistung basieren, – bei dem in zeitlichen Abständen Positionswerte (P) ermittelt werden, welche eine aktuelle Position des Untersuchungsobjekts (O) relativ zum Sendefeld repräsentieren, – bei dem während des Durchfahrens eines Untersuchungstisches durch das Magnetresonanztomographiesystem (1) für jede Untersuchungstischposition und somit für jede Position des Untersuchungsobjektes (O) anhand der Messwerte (M) und der Positionswerte (P) die aktuellen, realen Belastungswerte (B) durch Multiplikation mit einem positionsabhängigen Wirkungsfaktor ermittelt werden, welche eine physiologische Wirksamkeit repräsentieren, die die Hochfrequenzpulse (H) auf das Untersuchungsobjekt (O) haben, – bei dem jeweils basierend auf einer Vielzahl von Belastungswerten (B) Belastungskontrollwerte (BK) gebildet werden, und – bei dem die Hochfrequenzeinrichtung (1) in ihrer Funktion eingeschränkt wird, wenn ein Belastungskontrollwert (BK) einen Belastungsgrenzwert (BG) erreicht oder überschreitet.
Patent DE-102005009915-B4 (DE)
Title: Bugbereich eines Kraftwagens
Inventor: JUNG STEFAN
IPC: B60Q1/04
Filed: 2005-03-01
Granted: 2008-08-28
Abstract: Bugbereich
eines Kraftwagens mit seitlich in die Karosserie des Kraftwagens
eingepassten Leuchteinheiten, deren nach außen gewandte Abdeckscheibe
für den
Lichtaustritt weitgehend flächenbündig in der
angrenzenden Karosseriestruktur versenkt angeordnet ist, wobei die
Abdeckscheiben der Leuchteinheiten an ihrem Umfang eine obere Randseite
aufweisen, die sich unter spiegelsymmetrischer Anordnung jeweils
vom zugeordneten Eckbereich des Wagenbugs ausgehend schräg nach unten
in Richtung des Mittelbereichs eines vorderen Stoßfängers des
Kraftwagens erstrecken, und mit einer Fronthaube des Kraftwagens,
die im geschlossenen Zustand einen Frontraum überdeckt und unter Bildung
eines Karosseriespaltes seitlich an die schrägen oberen Randseiten der Abdeckscheiben
anschließt,
wobei von der Fronthaube oberhalb der Leuchteinheiten jeweils ein
Freiraum überdeckt
ist, der nach oben von einer zugeordneten Querstrebe begrenzt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Freiraum (20) oberhalb der Leuchteinheiten
(11) zumindest bereichsweise keilförmig erweitert ist und jeweils
mit einer weitgehend an die Geometrie des Freiraums (20) angepassten
Abdeckung (21) verkleidet ist.
Patent DE-102005021253-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Testen der Motordrehmomentintegrität bei einem Hybrid-Elektrofahrzeug
Inventor: HSIEH TUNG-MING
IPC: G01M15/00
Filed: 2005-05-09
Granted: 2019-02-07
Abstract: Verfahren (100) zum Testen mindestens eines Elektromotors (M, MA, B), wobei das Verfahren (100) umfasst:Bereitstellen, Inbetriebnehmen und Außerbetriebnehmen eines Fahrzeug-Antriebsstrangsystems (11), das einen Motor bzw. eine Brennkraftmaschine (14) und den Elektromotor (M, MA, B) umfasst, die wirksam und wahlweise an ein Getriebe (10) gekoppelt sind;Durchführen folgender Schritte bei einem erneuten Inbetriebnehmen des Fahrzeug-Antriebsstrangsystems (11) zur Benutzung des Fahrzeug-Antriebsstrangsystems (11) vor Benutzung des Fahrzeug-Antriebsstrangsystems (11):Bestimmen einer anfänglichen Motordrehzahl (Stamped_Mtr_A_Spd, Stamped_Mtr_B_Spd) des Elektromotors (M, MA, B);Bestimmen eines Motordrehmomentbefehls (Ta_cmd, Tb_cmd) als Funktion der anfänglichen Motordrehzahl (Stamped_Mtr_A_Spd, Stamped_Mtr_B_Spd);Anlegen des Motordrehmomentbefehls (Ta_cmd, Tb_cmd) an den Elektromotor (M, MA, B), damit dieser ein Abtriebsmoment (Ta, Tb) erzeugt;Messen einer aus dem Anlegen des Motordrehmomentbefehls (Ta_cmd, Tb_cmd) resultierenden Motordrehzahl (Mtr_A_Spd, Mtr_B_Spd) des Elektromotors (M, MA, B); undEinrichten (220) eines Motorstatus (W_Mtr_Test_Status) des Elektromotors (M, MA, B) als Funktion der resultierenden Motordrehzahl (Na, Nb).
Patent DE-102005025433-B4 (DE)
Title: Farbradanordnung
Inventor: KENG LI-TENG
IPC: G02B26/00
Filed: 2005-06-02
Granted: 2008-09-11
Abstract: Farbradanordnung
(2) für
einen Projektor, die Licht aus einer Lichtquelle mit einer Betriebstemperatur
von 150°C
bis 200°C
aufteilt, mit:  – einem
Farbfilterelement (20);  – einem
als Zahnrad ausgebildeten ersten Transmissionselement (21), das
an einer Seite des Farbfilterelements (20) angeordnet ist,  – einem
mit dem ersten Transmissionselement gekoppelten zweiten Transmissionselement
(22, 22), welches als Zahnrad ausgebildet ist, wobei das erste Transmissionselement
(21) und das zweite Transmissionselement (22, 22') miteinander kämmen, und
wobei die Anzahl der Zähne
des zweiten Transmissionselements (22, 22') größer als die Anzahl der Zähne des
ersten Transmissionselements (21) ist;  und  – einem
mit dem zweiten Transmissionselement (22, 22') verbundenen Antriebselement
(23), das das zweite Transmissionselement (22, 22') drehend antreibt,
wobei im Betrieb das Farbfilterelement (20) vom Antriebselement
(23) über
das zweite und erste Transmissionselement (22, 22'; 21) so angetrieben
wird, dass die Drehzahl des Farbfilterelements (20) von über 7200
U/min größer als
die...
Patent DE-102005026091-B4 (DE)
Title: Verfahren und Empfangseinheit zur Detektion von Datensymbolen
Inventor: POEGEL FRANK DR
IPC: H04L27/233
Filed: 2005-06-07
Granted: 2019-09-05
Abstract: verfahren zur inkohärenten Detektion von in einem empfangenen Funksignal (r) enthaltenen Datensymbolen (d0, d1, d2, ...), wobei sendeseitig jedem Datensymbol (d0=5) eine symbolwertspezifische PN-Sequenz (P5) aus im Chiptakt (fC) aufeinanderfolgenden PN-Chips (P5c0, PSc1, P5c2, ...) zugewiesen wird und die den Datensymbolen (d0, d1, d2, ...) zugewiesenen PN-Sequenzen (P5, P4, P7, ...) Offset-QPSK-moduliert werden, mit den schritten:
 a) Überführen (S1) des empfangenen Funksignals (r) in ein im Chiptakt (fC) abgetastetes komplexes Basisbandsignal (b),
 b) Generieren (S2) eines demodulierten Signals (s) durch differentielles Demodulieren des im Chiptakt (fC) abgetasteten komplexen Basisbandsignals (b),
 c) Bereitstellen (S4) von abgeleiteten Sequenzen (F0, F1, F2, ...), wobei jede abgeleitete Sequenz (F5) einer sendeseitig zuweisbaren PN-Sequenz (P5) zugeordnet Ist und aus abgeleiteten Chips (F5c0, F5c1, F5c2, ...) besteht, deren Werte jeweils einer logischen Verknüpfung von jeweiligen PN-Chips (P5c0, P5c1, P5c2, ...) derjenigen sendeseitig zuweisbaren PN-Sequenz (P5) entsprechen, der die abgeleitete Sequenz (F5) zugeordnet ist,
 d) Berechnen (S5) von Korrelationsergebnissen (rsF0, rsF1, rsF2, ...) durch Korrelieren des demodulierten signals (s) mit den abgeleiteten Sequenzen (F0, F1, F2, ...), und
 e) Ableiten (S6) der Werte der Datensymbole (d0, d1, d2, ...) durch Auswerten der Korrelationsergebnisse (rsF0, rsF1, rsF2, ...).
Patent DE-102005030758-B4 (DE)
Title: Doppelspender für Einwegpapier
IPC: A47K10/42
Filed: 2005-06-29
Granted: 2008-12-11
Abstract: Doppelspender
für die
wechselseitige Ausgabe von Einwegpapier,  – der zwei Spendereinheiten
(30, 130) umfasst, die ohne seitlichen Versatz zueinander und mit
zumindest annähernd
gleicher Ausgaberichtung (32, 132) angeordnet sind,  – wobei
jede Spendereinheit (30, 130) ein Stapelmagazin (41, 141) zur Aufnahme
eines gefalteten Papierbandes (42, 142), eine Vorschubeinheit (51,
151) zum Transport des Papierbandes (42, 142) aus dem Stapelmagazin
(41, 141) zur Weiterverarbeitung, eine berührungslos betätigbare Trennvorrichtung
(71, 171) zum Abtrennen von Einweg-Papiertüchern (75, 175) von dem Papierband
(42, 142) und eine angetriebene Ausgabeeinheit (81, 181) zur Ausgabe der
so vereinzelten Einweg-Papiertücher
(75, 175) aus dem Spender (10) aufweist, und  – wobei
der Abstand der beiden Ausgabeeinheiten (81, 181) zueinander geringer
ist als 300 Millimeter.