baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10326726-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Datenverkehrsseparierung in einem paketorientiert arbeitenden Mobilfunknetz
Inventor: HAHN WOLFGANG
IPC: H04L47/2475
Filed: 2003-06-10
Granted: 2007-07-26
Abstract: Verfahren
zur Datenverkehrsseparierung in einem paketorientiert arbeitenden
Mobilfunknetz (GPRS), bei dem in einem Zugangsnetzknoten (GGSN) des
Mobilfunknetzes (GPRS) ein aufkommender Datenverkehr, bestehend
aus einer Mehrzahl von jeweils mehrere Datenströme umfassende Layer2-Verbindungen (PDP-Kontexten)
gezielt hinsichtlich einer verbindungs- und/oder datenstromspezifischen Behandlung
separiert wird und anteilig über
eine eine entsprechende Behandlung ausführende Bearbeitungseinheit
(IP Flow Handler) geleitet wird, wobei eine Steuerfunktion (S) innerhalb
des Zugangsnetzknotens (GGSN) anhand applikationsspezifischer Informationen
und/oder lokaler Informationen einer im Zugangsnetzknoten (GGSN)
integrierten Informationseinheit (Interne Policy) entscheidet, ob
eine Layer2-Verbindung (PDP-Kontext) des Datenverkehrs über die
Bearbeitungseinheit (IP Flow Handler) geleitet werden soll, wo dann
anhand der applikationsspezifischen Informationen und/oder lokaler
Informationen verbindungs- und/oder datenstromspezifische Behandlungen
durchgeführt
werden.
Patent DE-10327548-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Austausch von Daten über ein Bussystem
Inventor: WEIGL ANDREAS
IPC: H04L12/40
Filed: 2003-06-18
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verfahren zum Austausch von Daten in Nachrichten zwischen wenigstens zwei Teilnehmern, welche mittels eines Bussystems verbunden sind, wobei die die Daten enthaltenden Nachrichten durch die Teilnehmer über das Bussystem übertragen werden, wobei die Nachrichten durch einen ersten Teilnehmer zeitlich derart gesteuert werden, dass der erste Teilnehmer wiederholt eine Referenznachricht, welche eine Zeitinformation des ersten Teilnehmers enthält, in wenigstens einem vorgebbaren zeitlichen Abstand über das Bussystem überträgt, wobei der zeitliche Abstand als Basiszyklus in Zeitfenster vorgebbarer Länge unterteilt wird und in den Zeitfenstern die Nachrichten übertragen werden, wobei bei dem Austausch von Daten am Ende wenigstens eines Basiszyklus eine Pausenzeit von veränderbarer Dauer vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei dem Austausch von Daten wenigstens ein erstes und ein zweites Bussystem miteinander synchronisiert werden, wobei wenigstens ein Teilnehmer an das erste und an das zweite Bussystem angebunden ist und eine zeitliche Abweichung des Beginns des Basiszyklus in dem ersten Bussystem durch Anpassung der Dauer der Pausenzeit in dem zweiten Bussystem korrigiert wird.
Patent DE-10329992-B4 (DE)
Title: Öffnungsfähiges Fahrzeugheck
Inventor: CUMA ISMAIL
IPC: B60R5/04
Filed: 2003-07-02
Granted: 2005-12-29
Abstract: Öffnungsfähiges Fahrzeugheck
mit einer zur Freigabe einer ersten Laderaumöffnung (13) verfahrbaren Heckscheibe
(7) und mit einer darunter angeordneten, nach hinten über die
Kontur des geschlossenen Fahrzeugs bewegbaren Heckklappe (8) zur
Freigabe einer zweiten Laderaumöffnung
(14), wobei zwischen der Heckscheibe (7) und der Heckklappe (8)
ein den Übergang
zwischen beiden abdeckendes Heckteil (12) angeordnet ist.
Patent DE-10330551-B4 (DE)
Title: Bestimmung der Startkommutierung in Synchron-Servo-Antrieben
Inventor: BLOEDOW FRIEDRICH
IPC: H02P21/00
Filed: 2003-07-05
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zur Bewirkung der Startkommutierung von Synchron-Servo-Antrieben
mittels zweier verkoppelter Regelkreise: eines Stromregelkreises
sowie eines Winkelregelkreises, wobei  über eine mit diesen verknüpfte minimierte
Clarke-Park-Transformation (1,2) eine Kopplung des Stromregelkreises über den
Querstrom iQ erfolgt und eine Kopplung des Winkelregelkreises zum
Stromregelkreis über
den Feldwinkel α erfolgt,  die
mit dem Stromregelkreis verknüpfte
Clarke-Park-Transformation (1) als Eingang zwei Phasenströme (iU,
iV) und den Feldwinkel α und
als Ausgang den Motorstromvektor iM beinhaltet und die mit der Winkelregelung
verknüpfte Clarke-Park-Transformation
(2) als Eingang den Feldwinkel α und
den Querstrom iQ und als Ausgang die Strangspannungen uU, uV, uW
beinhaltet, der Winkelregelkreis ein inkrementelles Positionssensorsignal
(13) beinhaltet,  der Stromregelung (7) ein rampenförmiger Sollwert
(5) vorgeben ist,  der Winkelregelung (9) ein konstanter Winkelsollwert
(8) vorgegeben ist,  die in ihrer Dynamik gegenüber der
Dynamik der Stromregelung (7) schneller ausgelegte Winkelregelung
(9) das durch die Stromregelung (7) beaufschlagte Signal (20) durch
Drehung...
Patent DE-10341626-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsmodul zur Farbbildanzeige
Inventor: LEITEL ARMIN DR
IPC: H04N9/31
Filed: 2003-09-10
Granted: 2016-06-02
Abstract: Beleuchtungsmodul zur Farbbildanzeige, bevorzugt zur Verwendung in Daten- oder Videoprojektoren sowie Rückprojektions-Fernsehgeräten, mit mindestens drei Lumineszenzdioden (LEDs) oder LED-Arrays der Grundfarben Rot (1), Grün (9) und Blau (10), dadurch gekennzeichnet, dass bei der Farbbildanzeige das Licht der mindestens drei Lumineszenzdioden (LEDs) oder LED-Arrays der Grundfarben Rot (1), Grün (9) und Blau (10) in einen zum Anschluss an eine Anzeigeeinheit vorgesehenen, auf einer optischen Achse (2) des Beleuchtungsmoduls liegenden, Ort (5) kollimiert wird, wobei eine LED (1) oder ein LED-Array einer Grundfarbe mit in Richtung der Anzeigeeinheit orientierten Strahlengang (Lr) auf der optischen Achse (2) des Beleuchtungsmoduls angeordnet ist und zum Zwecke der Farbmischung die LEDs (9, 10) oder LED-Arrays der anderen Grundfarben derart fixiert sind, dass ihre Strahlengänge (Lg, Lb) seitlich nacheinander unter Einkoppelwinkeln (α, β) von < 90 Grad in den Strahlengang (Lr) der ersten Grundfarbe eingekoppelt werden, wobei die Einkoppelwinkel (α;, β) die Winkel der optischen Achsen (11, 12) der LEDs (9, 10) oder LED-Arrays zur optischen Achse (2) des Beleuchtungsmoduls sind.
Patent DE-10361216-B4 (DE)
Title: Abgasschalldämpfer
Inventor: SIEBEN GUILHERME PIZZATO DIPL ING
IPC: F01N1/08
Filed: 2003-12-24
Granted: 2012-11-15
Abstract: Abgasschalldämpfer eines von einem Verbrennungsmotor antreibbaren, handgeführten Arbeitsgerätes, mit einem Schalldämpfergehäuse (2), welches eine motorseitige Wand (3) mit einem Einlaßfenster (4) sowie einen Auslaß (5) aufweist, wobei an der motorseitigen Wand (3) im Bereich des Einlaßfensters (4) Befestigungsmittel (6) zur Festlegung des Abgasschalldämpfers (1) am Verbrennungsmotor vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß innenseitig des Abgasschalldämpfers (1) im Bereich der Befestigungsmittel (6) ein sich zumindest näherungsweise über die Fläche der motorseitigen Wand (3) erstreckendes Verstärkungsblech (7) vorgesehen ist, wobei zumindest zwischen einem Teilbereich des Verstärkungsbleches (7) und dem angrenzenden Bereich des Schalldämpfergehäuses (2) ein zum Auslaß (5) führender Auslaßkanal (8) gebildet ist.
Patent DE-10393557-B4 (DE)
Title: Verfahren und System für das Management von Datenerfassungsquellen
Inventor: LI YI
IPC: H04N21/2743
Filed: 2003-09-12
Granted: 2011-03-10
Abstract: Verfahren für das Management von Datenerfassungsquellen, das die folgenden Schritte aufweist:  Erzeugen einer Quellliste, die wenigstens eine Erfassungsquelle enthält, durch einen Echtzeit-Multimediadaten-Bedarfsserver (RTMDOD-Server), wobei jede der wenigstens einen Erfassungsquelle, die in der Quellliste enthalten ist, zur Lieferung von Daten davon dient und in Datenkommunikation mit dem RTMDOD-Server steht, wobei die von jeder der wenigstens einen Erfassungsquelle gelieferten Daten einzigartig sind;  Liefern der Quellliste an ein Datenrequestorsystem, wobei die Quellliste durch den RTMDOD-Server als Antwort darauf geliefert wird, dass der RTMDOD-Server eine Listenanforderung von dem Datenrequestorsystem empfängt, wobei das Datenrequestorsystem in Datenkommunikation mit dem RTMDOD-Server steht; und  Empfangen einer Datenanforderung von dem Datenrequestorsystem durch den RTMDOD-Server, wobei die Datenanforderung eine Anforderung für Daten von einer oder von mehreren der wenigstens einen Erfassungsquelle ist, die in der Quellliste registriert und dadurch angegeben ist.
Patent DE-19504714-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung einer Zustandsgröße eines Leistungsschalters
Inventor: KARRENBAUER HERBERT
IPC: G01B11/26
Filed: 1995-02-14
Granted: 2006-08-24
Abstract: Verfahren
zur Erfassung und Überwachung
wenigstens einer Zustandsgröße eines
Leistungsschalters, der einen Federenergieantrieb mit einer Ausschaltfeder
und einer Einschaltfeder enthält,
die durch Entspannung beim Einschalten des Leistungsschalters eine auf
einer Welle drehbar gelagerten Kurvenscheibe antreibt, die durch
einen Hebelmechanismus auf eine Antriebswelle einwirkt, mit der
ein beweglicher Schaltkontakt des Leistungsschalters über ein
Gestänge
verbunden ist, wobei die Einschaltfeder im Anschluß an den
Einschaltvorgang wieder gespannt wird, dadurch gekennzeichnet, daß beim Einschaltvorgang
der von der Welle der Kurvenscheibe ab dem Einschalten des beweglichen
Kontakts bis zum Beginn eines, von einem Motor bewirkten Spannarbeitsgangs zurückgelegte
Drehwinkel gemessen wird, der anschließend zur Überprüfung der Zustandsgröße des Leistungsschalters
ausgewertet wird.
Patent DE-19522497-B4 (DE)
Title: Magnetplatte, Magnetplattenlaufwerk und Datenzugriffsverfahren
Inventor: PARK JUNG-IL
IPC: G11B5/012
Filed: 1995-06-21
Granted: 2006-11-30
Abstract: Magnetplatte,
auf welcher Daten mit konstanter Dichte aufgezeichnet sind, wobei
die Magnetplatte eine Vielzahl von Spuren aufweist, von denen jede mindestens
einen Servoinformationsbereich und einen Dateninformationsbereich
besitzt, wobei jede Spur in Datensektoren gleicher Größe unterteilt
ist und jeder Datensektor ein Datenfeld und ein diesem vorangehendes
Pseudoidentifikationsfeld PID umfasst, wobei jeder Dateninformationsbereich
mehrere Datenfelder und ein Zwischenraumidentifikationsfeld WID
aufweist, das Identifikationsdaten zur Kennzeichnung mehrerer Datensektoren
eines Dateninformationsbereichs enthält und das PID-Feld eine Länge besitzt,
welche ausreicht, um während
des Betriebs der Magnetplatte die das Datenfeld kennzeichnenden
Identifikationsdaten im Lesetakt an eine Plattendatensteuereinrichtung
zu übertragen.
Patent DE-19523991-B4 (DE)
Title: Kugelgelenkfassung für ein hinter einem Ohr anzubringendes Hörgerät, sowie ein mit einem Kugelkopf ausgestattetes, zum Zusammenwirken mit einer solchen Fassung eingerichtetes Organ
Inventor: ANDERSEN HENRIK
IPC: H04R25/00
Filed: 1995-06-30
Granted: 2004-04-01
Abstract: Kugelgelenkfassung (6) für ein hinter einem Ohr anzubringendes Hörgerät, die an einem beispielsweise ein Mikrofon, einen Verstärker, einen Schallgeber etc. enthaltendes Gerätegehäuse des Hörgeräts befestigt, oder zur Befestigung an demselben eingerichtet ist, welche Fassung (6) ausserdem zum teilweisen Umschliessen eines Kugelkopfes auf dem einen Ende eines als Schallkanal ausgebildeten Hängebügels (2) eingerichtet ist, dessen entgegengesetztes Ende durch einen Schallschlauch (3) mit einem zum Einsetzen in den äusseren Gehörgang des Geräteträgers eingerichteten Ohreinsatz verbunden, beziehungsweise zur Verbindung mit demselben eingerichtet ist, gekennzeichnet durch zumindest eine Vertiefung (13), die dergestalt angebracht, ausgebildet und ausgerichtet ist, dass ein Organ (17) mit einem Kugelkopf (16), auf dem ein Vorsprung (18) mit einer jeder Vertiefung (13) entsprechenden Form ausgebildet ist, in die Fassung (6) mit jedem Vorsprung (18) in einem solchen Eingriff mit der entsprechenden Vertiefung (13) einsetzbar ist, dass das Organ (17) sich gegenüber der Fassung (6) nicht drehen oder verschwenken kann.
Patent DE-19533151-B4 (DE)
Title: Leitradnabe mit Freilauf
Inventor: HINKEL RUEDIGER
IPC: F16D41/07
Filed: 1995-09-08
Granted: 2005-12-01
Abstract: Leitradnabe
mit einem Freilauf, wobei der Freilauf umfasst:  – einen äußeren Freilaufring
(21) und einen inneren Freilaufring (23),  – einen Innenkäfig (35)
und einen Außenkäfig (33)
mit jeweiligen Ausnehmungen, durch welche Klemmkörper (39) hindurchgreifen,
wobei die Klemmkörper
(39) durch eine Federvorrichtung (37) vorgespannt sind und die Freilaufringe
(21, 23) berühren,  – den Freilauf
an beiden axialen Seiten begrenzende und miteinander verbundene
Seitenplatten (31, 27), welche die Freilaufringe zentrieren und
nach axial außen
eine Gleitvorrichtung (53) aufweisen, wobei wenigstens eine der
Seitenplatten an dem äußeren Freilaufring
(21) verdrehsicher festgelegt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Seitenplatten (31, 27) durch den Außenkäfig (33) miteinander axial
fest verbunden sind.
Patent DE-19612969-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kipp- oder Schlepphebels eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine
Inventor: BINA WENZEL
IPC: C21D9/40
Filed: 1996-04-01
Granted: 2004-04-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kipp- (1) oder Schlepphebels eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine, der aus einem Gehäuse mit parallel zueinander verlaufenden Wangen (2, 3) und darin angeordneten fluchtenden Bohrungen (7) und einem Lagerbolzen (4), der eine Nockenrolle (5) trägt, besteht, wobei der Lagerbolzen (4) mit seinen Enden in den fluchtenden Bohrungen (7) angeordnet und zumindest an einem Ende (8) stirnseitig mit der Bohrung (7) zum Erreichen eines Kraft- und/oder Formschlusses verstemmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbolzen (4) erst durchgehärtet wird und dann vor dem Verstemmen an dem mindestens einen zu verstemmenden stirnseitigen Ende (8) einem Kurzzeitglühen bei einer Temperatur unterhalb Ac 1  unterworfen wird.
Patent DE-19626607-B4 (DE)
Title: Reifenwulstheber
Inventor: GONZAGA TULLIO
IPC: B60C25/02
Filed: 1996-07-02
Granted: 2006-04-27
Abstract: Reifenwulstheber
zur Montage und Demontage eines Luftreifens auf bzw. von einer Kraftfahrzeugfelge,  bestehend
aus einer gekrümmten
Flachstange (2), die ein Arbeitsende (3) und einen Griffteil (5)
am anderen Ende aufweist,  wobei am Arbeitsende (3) mindestens
eine oberseitige wulstartige Abschlussverdickung (4, 9, 10) ausgebildet
ist, die mit der Oberseite des anschließenden Abschnitts der Flachstange
(2) eine Auskehlung begrenzt und das Arbeitsende (3) entgegen der
Krümmung
der Flachstange (2) abgebogen ist, und  wobei der Griffteil
(5) eine kontinuierlich abnehmende Dicke aufweist und ebenfalls
entgegen der Krümmung
der Flachstange (2) abgebogen ist.
Patent DE-19648668-B4 (DE)
Title: Langstrecken-Artilleriegeschoß
Inventor: GADIOT GUILLAUME HUBERT MARIA
IPC: F42B10/40
Filed: 1996-04-10
Granted: 2008-03-27
Abstract: Langstrecken-Artilleriegeschoss
mit  – einer
Nutzlast (2), einem Raketenmotor (3) und einer Zündverzögerungseinrichtung (15) zum
Verzögern
der Zündung
des Raketenantriebs um eine vorbestimmte Zeitspanne nach dem Abschuss
des Geschosses,  – wobei
der Raketenmotor (3) eine endseitige Raketendüse (14) und eine Brennkammer
aufweist, in der ein für
stirnseitigen Abbrand ausgebildeter fester Raketentreibstoff (9) angeordnet
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – in der Brennkammer zwischen
dem Raketentreibstoff (9) und der Raketendüse (14) ein Hohlraum (8) vorgesehen
ist und  – in
diesem Hohlraum (8) eine durchlässige
Treibsatzhalterung (11), (12) angeordnet ist, die den Raketentreibstoff
(9) beim Abschuss des Geschosses gegen Bewegungen und Verformungen
sichert und eine Lastübertragungseinrichtung
(12) aufweist, welche einen Teil der beim Abschuss des Geschosses
(1) auftretenden Beschleunigungsbelastung auf die Wände des
Hohlraums (8) überträgt.
Patent DE-19649445-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden eines Feldoxidfilms in einem Halbleiterelement
Inventor: KWON SUNG KU
IPC: H01L21/762
Filed: 1996-11-28
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zum Bilden von Feldoxidfilmen in einem Halbleiterelement, mit den
folgenden Schritten:  a) Bilden eines ersten Isolierfilms (13)
auf einem Halbleitersubstrat (11),  b) Bilden eines zweiten
Isolierfilms (15) auf dem ersten Isolierfilm (13), wobei der zweite
Isolierfilm (15) hinsichtlich des Materials vom ersten Isolierfilm
(13) unterschiedlich ist,  c) Ätzen des zweiten Isolierfilms
(15), des ersten Isolierfilms (13) und des Halbleitersubstrats (11)
in dieser Abfolge innerhalb von Elementisolationsbereichen, um einen schmalen
Graben (17) und einen breiten Graben (18) zu bilden,  d) Bilden
eines dritten Isolierfilms (19) auf den Oberflächen der Gräben (17, 18) durch thermische
Oxidation,  e) Oberflächenbehandeln
der freiliegenden Oberflächen des
dritten und zweiten Isolierfilms (15, 19) derart, dass ein Ozon-TEOS-USG-Film
(23) mit einer hohen Abscheidungsrate auf dem dritten Isolierfilm
(19), jedoch mit einer niedrigen Abscheidungsrate auf dem zweiten
Isolierfilm (15) abgeschieden wird,  f) Abscheiden einer Schicht
eines Ozon-TEOS-USG-Films (23) über
der resultierenden Struktur,...
Patent DE-19714946-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern der Bergabfahrt eines Fahrzeugs
Inventor: HORIGUCHI MASANOBU
IPC: F16H59/48
Filed: 1997-04-10
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zum Steuern der Bergabfahrt eines Fahrzeugs mit folgenden Verfahrensstufen:  einer
Laufwiderstand-Nachweisstufe zum Nachweisen des Laufwiderstandes
(RESI ALL ) eines Fahrzeugs;  einer Herunterschalt-Entscheidungsstufe
zum Entscheiden, ob der Herunterschaltvorgang basierend auf dem Laufwiderstand
des Fahrzeugs, der durch die Laufwiderstand-Nachweisstufe ermittelt
wurde, auszuführen
ist oder nicht; und  einer Herunterschaltungs-Steuerstufe zum
Ausführen
des Herunterschaltvorganges für
das Automatikgetriebe nur dann, wenn durch die Herunterschalt-Entscheidungsstufe entschieden
wurde, dass der Herunterschaltvorgang auszuführen ist und wenn durch die
Verzögerungsanforderungs-Nachweisstufe
nachgewiesen wurde, dass der Fahrer die Verzögerung anfordert;  gekennzeichnet
durch  eine Verzögerungsanforderungs-Nachweisstufe
zum Nachweisen der Anforderung des Fahrers für eine Verzögerung, basierend auf einem
Vergleichen einer Abweichung (α s  – α R )
zwischen einem erwarteten Beschleunigungswert (α s ) und
einem tatsächlichen
Beschleunigungswert (α R ) mit einem vorbestimmten Wert (α D ).
Patent DE-19715780-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen Erfassung von Störlichtbogen in Schaltgeräten und -anlagen
Inventor: JAKOB KARL
IPC: G02B6/24
Filed: 1997-04-16
Granted: 2009-10-08
Abstract: Vorrichtung (10) zur optischen Erfassung von Störlichtbogen in Schaltgeräten und -anlagen, insbesondere in gasisolierten Mittelspannungsschaltanlagen, mit einem an einem Schaltgerätegehäuse (26) angeordneten Fenster (13) und mit einer dem Fenster benachbarten Halterung (12) für einen optischen Detektor (18), wobei das Fenster (13) durch ein kuppelartig in den Innenraum (32) des Schaltgerätegehäuses (26) ragendes Bauteil (11) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das das Fenster (13) bildende Bauteil (11) die Halterung (12) für den optischen Detektor (18) aufweist.
Patent DE-19720496-B4 (DE)
Inventor: DEGELMANN HANSPETER
IPC: C07C29/145
Filed: 1997-05-16
Granted: 2004-10-21
Abstract: Hydrogenation of 1 or more sugars to sugar alcohols in aqueous solution comprises using hydrogen (H2) at elevated temperature and pressure and a catalyst with an inert core and catalytically active shell of a mixture of pure Raney metal and a Raney metal alloy.
Patent DE-19829469-B4 (DE)
Title: Riemenscheibe
Inventor: TANAKA YASUHITO
IPC: F16D41/06
Filed: 1998-07-01
Granted: 2011-06-09
Abstract: Riemenscheibe (A) mit zwei konzentrisch angeordneten inneren und äußeren Ringkörpern (1, 2), einer in einem ringförmigen Raum zwischen den beiden Ringkörpern (1, 2) angeordneten Freilaufkupplung (3), und Wälzlagern (4, 5), die zu beiden Seiten der Freilaufkupplung (3) in dem ringförmigen Raum vorgesehen sind, mit einem Bauteil (10) der Freilaufkupplung (3), das zum Wellenende hin an einer axialen Stirnseite offen ist und eine Nockenfläche (10a) aufweist, die einen Keilraum bildet, in dem eine Rolle (13) der Freilaufkupplung (3) angeordnet ist, mit einem vorspringenden Bereich (12c) an einer axialen Stirnseite eines Käfigs (12) der Freilaufkupplung, der in einen schlitzförmig ausgebildeten ausgenommenen Bereich (10b) eintritt, der zum Wellenende hin offen ist, und einem Anschlag für den vorspringenden Bereich (12c) auf der offenen Seite des ausgenommenen Bereichs (10b).
Patent DE-19838820-B4 (DE)
Inventor: SCHWARZENBARTH HERIBERT
IPC: E05D11/08
Filed: 1998-08-26
Granted: 2007-11-08
Abstract: The friction brake (3,4) has its frictional connection adjustable by means of a tensioning screw bolt (4) gripping one end (5) of a clamping strap (3). The other end (6) is anchored in the hinge-sleeve (2) by means of the screw bolt. The friction brake has the clamping strap gripping round an axle pin (1) and positioned between the axle pin and the hinge sleeve. The clamp strap has a round section (7) gripping round the axle pin by more than 180 degrees, and has, on both sides of the round section, two straight sections (5,6). The screw bolt has a round head (8) with tool-application element (9) and external thread (10).
Patent DE-19852945-B4 (DE)
Title: Knochennagel für die intramedulläre Kompressionsnagelung von Femurfrakturen
Inventor: LEIBINGER OLIVER
IPC: A61B17/78
Filed: 1998-11-17
Granted: 2006-01-05
Abstract: Knochennagel
für die
intramedulläre Kompressionsnagelung
von Femurfrakturen, mit einem Marknagel (10), mit einer Zugschraube
(20), mit einer Kompressionshülse
(30) und mit einer Kompressionsschraube (40), wobei der Marknagel
(10) eine gegen seine Achse geneigte Winkelbohrung (15) aufweist,
wobei die Zugschraube (20) unverdrehbar in der Kompressionshülse (30)
geführt
ist, wobei die Kompressionshülse
(30) in die Winkelbohrung (15) des Marknagels (10) einsetzbar und
in dieser Winkelbohrung (15) axial abgestützt ist und wobei die Kompressionsschraube
(40) in der Kompressionshülse
(30) abgestützt
ist und die Zugschraube (20) in die Kompressionshülse (30)
zieht, dadurch gekennzeichnet , dass die Winkelbohrung (15) ein
Innengewinde (16) aufweist, dass die Kompressionshülse (30)
mit einem Außengewinde
(32) in das Innengewinde (16) der Winkelbohrung (15) einschraubbar
ist und dass zur axialen Abstützung
der Kompressionshülse
(30) die Winkelbohrung (15) eine Anschlagschulter (17) aufweist,
gegen die das Außengewinde
(32) der Kompressionshülse
(30) zum Anschlag kommt.
Patent DE-19906197-B4 (DE)
Title: Scheibenwischer mit Spritzdüse und Rückschlagventil
Inventor: ZIMMER JOACHIM
IPC: B60S1/46
Filed: 1999-02-15
Granted: 2006-09-21
Abstract: Scheibenwischer
mit einem Wischarm (10), der über
eine Antriebswelle angetrieben wird und an dem ein Wischblatt (20)
angelenkt ist, wobei mindestens eine Spritzdüse (64) an einem schwenkbaren Teil
(10, 22) angeordnet ist, die über
einen Wasserzulauf (56) mit einer Wasserpumpe verbunden ist, dadurch
gekennzeichnet, daß in
einem Gehäuse
(36) ein Düsenkörper (40)
mit einem Einlaßkanal
(42) und mindestens einem Auslaßkanal
(44) eingelassen ist, wobei der Einlaßkanal (42) von einer zum Wasserzulauf
(56) weisenden Stirnseite (52) ausgeht und an einer Mantelfläche (54)
des Düsenkörpers (40)
mündet,
während
der Auslaßkanal
(44) im Abstand vom Einlaßkanal
(42) von der Mantelfläche
(54) ausgeht und in einem zur Spritzdüse (64) führenden Spritzkanal (46) mündet, und
wobei eine Membran (58, 70) im drucklosen Zustand den Einlaßkanal (42)
und den Auslaßkanal
(44) verschließt.
Patent DE-19907152-B4 (DE)
Title: Erfassung segmentierter Magnetresonanz-Abbildungs-Herzdaten unter Verwendung einer Echo-Planar-Abbildungs-Impulsfolge
Inventor: EPSTEIN FREDERICK HOWARD
IPC: G01R33/48
Filed: 1999-02-19
Granted: 2012-03-29
Abstract: Erfindungsgemäß sind ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Rekonstruktion von Mehrphasen-MR-Bildern offenbart, die den gesamten Herzzyklus genau darstellen. Eine segmentierte Echo-Planar-Abbildungs-(EPI-)Impulsfolge wird zur Erfassung von Daten fortlaufend während jedes Herzzyklus verwendet. Bilder werden retrospektiv durch Auswahl von Ansichten aus jedem Herzschlag beruhend auf der Herzphase rekonstruiert.