baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112015006287-B4 (DE)
Title: Informationsverarbeitungs-Vorrichtung
Inventor: IKEDA NORIO
IPC: G06F11/30
Filed: 2015-03-09
Granted: 2022-08-18
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Informationsverarbeitungs-Vorrichtung anzugeben, mit der eine Performanceauswertung einfach durchgeführt werden kann, ohne ein spezielles Kommunikationsprotokoll zu verwenden. Eine Informationsverarbeitungs-Vorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung weist Folgendes auf: eine Vielzahl von Applikations-Ausführungseinheiten (2, 3, 4); und eine Vielzahl von Kommunikationsbibliothek-Ausführungseinheiten (5, 6, 7); wobei die Kommunikationsbibliothek-Ausführungseinheit (5) Folgendes aufweist: eine Kommunikations-Überwachungseinheit (8), die die Datenkommunikation einer der Applikations-Ausführungseinheiten (2) sowie der anderen Applikations-Ausführungseinheiten (3, 4) überwacht, und die Kommunikationsinformation für die gesamte überwachte Datenkommunikation erzeugt, die API-Typen beinhaltet, die in der einen Applikations-Ausführungseinheit (2) zu dem Zeitpunkt der Datenkommunikation verwendet wird; einen Kommunikationsinformations-Speicher (9), der die in der Kommunikations-Überwachungseinheit (8) erzeugte Kommunikationsinformation speichert; und eine Kommunikationsinformations-Analysiereinheit (10), die basierend auf der in dem Kommunikationsinformations-Speicher (9) gespeicherten Kommunikationsinformation ein Paar von API-Typen schätzt, die in der einen Applikations-Ausführungseinheit (2) zum Zeitpunkt der Datenkommunikation verwendet werden.
Patent DE-112017001223-B4 (DE)
Title: Verzögerungsschaltung
Inventor: NAKANO TAKASHI
IPC: H01J23/24
Filed: 2017-03-08
Granted: 2024-02-01
Abstract: Verzögerungsschaltung (100), umfassend:
 einen gefalteten Wellenleiter (20), und
 ein Strahlloch (10), das in eine Breitenrichtung des gefalteten Wellenleiters (20) zwischen einer Kante und einer Mitte angeordnet ist,
 wobei die Verzögerungsschaltung (100) als eine Wanderfeldröhre arbeitet, die eine elektromagnetische Welle verstärkt, indem die elektromagnetische Welle durch den gefalteten Wellenleiter (20) geleitet wird und ein Elektronenstrahl durch das Strahlloch (10) geleitet wird;
 wobei die Breitenrichtung des gefalteten Wellenleiters (20) senkrecht zu einer Richtung ist, in der der Elektronenstrahl durch das Strahlloch (10) geleitet wird und senkrecht zu einer Richtung ist, in der die elektromagnetische Welle durch den gefalteten Wellenleiter (20) geleitet wird,
 wobei kein anderes Strahlloch (10) in einer Mitte der Breitenrichtung des gefalteten Wellenleiters (20) ist,
 wobei es nur ein Strahlloch (10) gibt,
 wobei nur das Strahlloch (10) den gefalteten Wellenleiter (20) kreuzt, und
 wobei das gesamte Strahlloch (10) nicht in der Mitte der Breitenrichtung des gefalteten Wellenleiters (20) vorhanden ist.
Patent DE-112017006255-B4 (DE)
Title: Parkassistenzvorrichtung
Inventor: HARASE SHINICHI
IPC: G01S15/931
Filed: 2017-01-18
Granted: 2020-07-16
Abstract: Eine Parkassistenzvorrichtung, umfassend:einen Abstandssensor (2FL, 2FR, 2RL, 2RR) zum Übertragen einer Erfassungswelle seitlich in Bezug auf ein Trägerfahrzeug und zum Empfangen einer reflektierten Welle der Erfassungswelle während der Fahrt des Trägerfahrzeugs;eine Reflexionspunktberechnungseinheit (11) zum Berechnen von Reflexionspunkten, die eine Position anzeigen, an der die Erfassungswelle reflektiert wird;eine Gruppiereinheit (13) zum Gruppieren der Reflexionspunkte;eine Parklückenabstandsberechnungseinheit (14; 14a) zum Berechnen eines Parklückenabstands, die eine Breite einer Parklücke anzeigt, unter Verwendung der Periodizität einer Form, die in einer in der Gruppierung festgelegten Reflexionspunktgruppe enthalten ist;eine Parkzielbereicheinstelleinheit (15) zum Einstellen eines Parkzielbereichs, der ein Ziel des Querparkens durch das Trägerfahrzeug ist; undeine Parkassistenzsteuereinheit (21) zum Führen des Trägerfahrzeugs zum Parkzielbereich auf der Grundlage des Parklückenabstands.
Patent DE-112017007175-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: KUNINAKA Mizuki
IPC: B60C11/12
Filed: 2017-12-22
Granted: 2022-04-28
Abstract: Luftreifen, umfassend:Hauptrillen (9), die in einer Reifenumfangsrichtung in einem Laufflächenabschnitt (1) verlaufen; undeine in Reifenquerrichtung (Tw) verlaufende Lamelle (11), die in einer durch die Hauptrillen (9) bestimmten Rippe (10) angeordnet ist; wobeidie Lamelle (11) einen Rand (11A) auf einer vorderen Seite und einen Rand (11B) auf einer hinteren Seite umfasst;der Rand (11A) auf der vorderen Seite oder der Rand (11B) auf der hinteren Seite einen abgeschrägten Abschnitt (12) umfasst; undein erhabener Bodenabschnitt (14) in einem Teilbereich des abgeschrägten Abschnitts (12) angeordnet ist.
Patent DE-112018001787-B4 (DE)
Title: Anschlussverfahren
Inventor: LYBRAND BRENT B
IPC: H01R13/11
Filed: 2018-03-29
Granted: 2021-07-01
Abstract: Anschlussverfahren, umfassend:
 Einführen eines Drahtes (305) in eine Anschlussklemme (200), wobei die Anschlussklemme (200) ein isoliertes Gehäuse (205) und einen elektrischen Kontakt (100) umfasst;
 Verschieben des elektrischen Kontakts (100) innerhalb des isolierten Gehäuses (205), so dass der elektrische Kontakt (100) einen Isolierungsabschnitt des Drahtes (305) verschiebt und einen elektrischen Kontakt mit einem Leiter des Drahtes (305) herstellt, wobei das Verschieben des elektrischen Kontakts (100) innerhalb des isolierten Gehäuses (205) umfasst:
 Einführen eines Einpress-Stifts (110) in eine Öffnung in einem temporären Gehäuse (705) und
 Drücken des isolierten Gehäuses (205) der Anschlussklemme (200) gegen das temporäre Gehäuse (705); und
 Drücken des Einpress-Stifts (110) des elektrischen Kontakts (100) in eine elektrisch leitfähige Aufnahmeöffnung (410), so dass der Einpress-Stift (110) eine mechanische und elektrische Verbindung zur elektrisch leitfähigen Aufnahmeöffnung (410) bildet.
Patent DE-112019003711-B4 (DE)
Title: Integrierter Flüssigkeits-/Luftgekühlter Kondensator und Niedertemperatur-Kühler
Inventor: DZIUBINSCHI OREST ALEXANDRU
IPC: F28D21/00
Filed: 2019-07-23
Granted: 2022-02-03
Abstract: Integrierte Wärmetauscheranordnung (10), aufweisend:einen ersten Sammelbehälter (20);einen zweiten Sammelbehälter (22);einen ersten Wärmetauscherkern (12), der sich zwischen dem ersten Sammelbehälter und dem zweiten Sammelbehälter erstreckt, wobei der erste Wärmetauscherkern in Fluidkommunikation mit einem flüssigen Kühlmittel und einem Kältemittel ist;einen zweiten Wärmetauscherkern (14), der sich zwischen dem ersten Sammelbehälter und dem zweiten Sammelbehälter erstreckt, wobei der zweite Wärmetauscherkern in Fluidkommunikation mit einem ersten Teil einer Luftströmung und dem Kältemittel ist; undeinen dritten Wärmetauscherkern (16), der sich zwischen dem ersten Sammelbehälter und dem zweiten Sammelbehälter erstreckt, wobei der dritte Wärmetauscherkern in Fluidverbindung mit einem zweiten Teil der Luftströmung und dem flüssigen Kühlmittel ist,wobei der erste Wärmetauscherkern (12) durch eine Vielzahl von ersten Rohren (3) gebildet ist, der zweite Wärmetauscherkern (14) durch eine Vielzahl von zweiten Rohren (4) gebildet ist, und der dritte Wärmetauscherkern (16) durch eine Vielzahl von dritten Rohren (5) gebildet ist;wobei der erste Sammelbehälter (20) in eine erste Kältemittelkammer (64) und eine erste Kühlmittelkammer (65) unterteilt ist und der zweite Sammelbehälter (22) in eine zweite Kältemittelkammer (74), eine dritte Kältemittelkammer (75) und eine zweite Kühlmittelkammer (76) unterteilt ist, wobei sich die Vielzahl der ersten Rohre zwischen der ersten Kältemittelkammer und der zweiten Kältemittelkammer erstreckt, wobei sich die Vielzahl der zweiten Rohre zwischen der ersten Kältemittelkammer und sowohl der zweiten Kältemittelkammer als auch der dritten Kältemittelkammer erstreckt, und wobei sich die Vielzahl der dritten Rohre zwischen der ersten Kühlmittelkammer und der zweiten Kühlmittelkammer erstreckt.
Patent DE-112020007242-B4 (DE)
Title: Montageplatte für Inneneinheit
Inventor: KAWAI SHINJI
IPC: F24F1/0057
Filed: 2020-05-26
Granted: 2023-09-28
Abstract: Montageplatte zur Verwendung bei der Montage einer Inneneinheit, die unter Verwendung eines eingebetteten Rohrs, das in einer Wand oder einem Haus vorgesehen ist, mit einer Außeneinheit verbunden werden soll, umfassend: einen Hauptkörper-Abschnitt, der in Form einer flachen Platte ausgebildet ist; eine Rohranschluss-Öffnung, die in dem Hauptkörper-Abschnitt vorgesehen ist, um es dem eingebetteten Rohr zu ermöglichen, durch die Rohranschluss-Öffnung hindurchgeführt zu werden; und einen Öffnungs-Erweiterungsabschnitt zur Erweiterung der Rohranschluss-Öffnung, der ein Bereich ist, der angrenzend zu wenigstens einem Teil der Rohranschluss-Öffnung vorgesehen ist und einer ein Ausschneiden vorbereitenden Bearbeitung unterzogen ist.
Patent DD-282861-B5 (DD)
Inventor: BALTENSPERGER WERNER
IPC: B02C9/04
Filed: 1988-10-05
Abstract: The invention is directed to a new method for producing milled grain products such as flour, semolina, middlings, etc., wherein the material is repeatedly ground by means of rolls and sifted with the system of advanced milling. It is suggested that the material be guided again at least twice via double-roll grinding stages with sifting between the double grindings, wherein the material is sifted in each instance following the double grinding. In an especially preferred manner, a corresponding new mill with at least two double-grinding passes is preferably constructed as an 8-roll mechanism (70). In an especially preferred manner. The new mill comprises a combination of eight- (70) and four-roll mechanisms (142, 151). A screening surface which is at least 20 to 50% larger is used for the double grinding.
Patent CZ-291256-B6 (CZ)
Title: Wagon for the transport of containers or interchangeable containers on the railway network
Inventor: HOHNE WOLFRAM
IPC: B61D3/16
Filed: 1999-02-09
Abstract: The present invention relates to a wagon for the transport of containers or interchangeable containers on the railway network has an undercarriage (2) that is arranged on two swiveling bogies (4) provided with wheels (3), and which has two outer longitudinal beams (5) being coupled with each other by means of transverse beams (6), whereby the outer longitudinal beams (5) outward curved projections (7) at the region of the wheel bogies (4). Next to the projections (7), there are performed recesses (8) where the wheels (3) can be accommodated during rotation and swing movements, whereby the wheels (3) are positioned in succession within the recesses (8).
Patent SK-285744-B6 (SK)
Title: Use of GABAB receptor agonists as reflux inhibitors
Inventor: ANDREWS PAUL L R
IPC: A61K31/00
Filed: 1997-09-15
Abstract: It is described a use of agonists of GABAB receptor or its pharmaceutically acceptable salt, or its optical isomer for the manufacture of a medicament for the inhibition of transient lower esophageal sphincter relaxations; for the treatment of gastroesophageal reflux disease; and/or for the treatment of regurgitation in infants.
Patent SK-279012-B6 (SK)
Title: P-zeolite and a method for producing the same
Inventor: ARAYA ABRAHAM
IPC: C01B33/36
Filed: 1993-04-08
Abstract: P-zeolite, described in this patent with a general formula M2/nO.Al2O3.(1,90 up 2,10)SiO2.y.H2O, being able to take calcium 150 mg/g, to provide absorption of oil, 80 g of oil per 100 g of zeolite, while a binding velocity related to calcium is lower than 10 seconds, is prepared so that the solution of sodium aluminate and sodium silicate is undertaken to the reaction, at the temperature of at least 25 Celisus degrees, while suspension of P-zeolite used for inoculation is applied, and gel is let to be growing old at least 0,1 hour, and after that the product is being separated, washed and dried. The such created product is suitable to be applied as the fundamental component of washing agents.
Patent CS-277094-B6 (CS)
Inventor: MOSTECKY JIRI AKADEMIK
IPC: C05F11/02
Filed: 1990-04-23
Abstract: Humitan amonný, určený pro agrotechnické
účely, se vyrábí na suché cestě působením
plynného amoniaku na oxihumolit, s výhodou
vysušený na zbytkovou vlhkost pod 20 %
hmot. Spotřeba plynného amoniaku je 30 až
50 kg NH3 na 1 tunu výchozího oxihumolitu
a reakce se provádí za míchání v bubnových,
nejlépe rotačních reaktorech nebo v reaktorech
fluidních. Ochrana ovzduší před průniky
amoniaku je zajišťována prováděním přetržitého
čpavkového v sérii dvou nebo více
za sebou do série zařazených a cyklicky zapojovaných
reaktorů, nebo v případě kontinuální
výroby využíváním protiproudného pohybu
oxihumolitu a čpavku.
Patent CZ-280918-B6 (CZ)
Title: Process for destroying solid waste and apparatus for making same
Inventor: WOLF BERND MICHAEL
IPC: B09B3/00
Filed: 1990-10-09
Abstract: In a process for the disposal of toxic and/or infectious waste, especially highly halogenated solids, plastic containers, hospital waste and the like, to recover useful substances and render inert non-recyclable and unoutgassable residues, outgassing by the pyrolytic process is used, with air excluded and a reduced oxygen content, followed by the direct incineration of the distillation gases obtained from pyrolysis or their cracking to form a pyrolysis separation gas. The waste to be disposed of is inserted in an autoclave (2), partially outgassed there for a period of 20 minutes to 6 hours at about 250 to 320 C in an initial outgassing stage, then cooled and made into a granulate or pellets measuring from 1 to 50 mm, which are subsequently treated by the pyrolysis outgassing method in a second outgassing stage at a temperature of 550 to 600 C. This generates distillation gas which is separated from the residues, like carbon, ash, heavy metal particles and other components. The liquid partial outgassing intermediate products, like oil and/or coal tars, produced in the autoclave (2) are taken to the second outgassing stage, while the distillation gas separated off in the first outgassing stage in the autoclave (2) is taken off and added to the stream of distillation gas from the second outgassing stage.
Patent CZ-277962-B6 (CZ)
Title: Alpha-aryl-4 - £4,5-dihydro-3,5-dioxo-1,2,4 - triazin-2(3h)yl|benzeneacrylonitriles and process for preparing thereof
Inventor: BOECKX GUSTAAF MARIA
IPC: C07D243/06
Filed: 1985-07-30
Abstract: Novel  alpha -aryl-4-(4,5-dihydro-3,5-dioxo-1,2,4-triazin-2(3H)-yl)-benzeneacetontr iles which are effective in destruting and/or preventing the growth of Protozoa; pharmaceutical compositions comprising such compounds as active ingredients and processes of preparing such compounds and pharmaceutical compositions.
Patent CZ-292181-B6 (CZ)
Title: Elastic coupling with axial and angular movement
Inventor: WEISS RUDOLF
IPC: F16D3/50
Filed: 1997-04-09
Abstract: The present invention relates to an elastic coupling with axial and angular movement for connecting two rotating machine parts (3, 4), comprises at least one elastic coupling part (2) and at least one torsionally-rigid all-steel coupling part (1) that is connected to the elastic coupling part (2) and the other machine part (4) in a way that allows axial and angular movement in each case. The elastic coupling part (2) is guided on the first machine part (3) radially about axis of rotation in pivoted manner and without angular movement with respect to the axis being vertical to the axis of rotation. Said elastic coupling part (2) is coupled with the first machine part (3) radially through the mediation of a plastic element that comprises a plastic casing (7) being located in grooves (8, 9). The first groove (8) is performed in the first machine part (3) and the other groove (9) is performed in a fifth flange (10) of the elastic coupling part (2). Said elastic coupling part (2) consists of a rubber buffer (18). Said torsionally rigid all-steel coupling part (1) is coupled with the first machine part (3) through the mediation of the elastic coupling part (2) and with the other machine part (4) through the mediation of another elastic coupling part (2). The torsionally rigid all-steel coupling part (1) consists of a reduction sleeve (26) with two rims (27, 28) formed from a stack of lamellas.
Patent CZ-288595-B6 (CZ)
Title: Pharmaceutical preparations containing derivatives of 2,3,4,5-tetrahydro-1,4-benzothiazepines, such derivatives per se and process of their preparation
Inventor: HOUSLEY JOHN ROSINDALE
IPC: C07D281/10
Filed: 1993-11-06
Abstract: In the present invention there are disclosed pharmaceutical preparations containing 2,3,4,5-tetrahydro-1,4-benzothiazepine derivatives of the general formula I, in which n is 0,1 or 2, Ri1 and Ri2 represent independently on each other hydrogen or an optionally halogen-substituted alkyl containing 1 to 4 carbon atoms, Ri3 and Ri4 represent independently on each other hydrogen or alkyl containing 1 to 4 carbon atoms or together they form optionally a substituted =NH group, Ri5 represents (a) hydrogen, (b) alkyl containing 1 to 4 carbon atoms, (c) the group -CORi13 wherein Ri13 represents hydrogen alkyl containing 1 to 4 carbon atoms or phenyl provided Ri3 and Ri4 are each hydrogen or optionally a halogen-substituted alkyl or (d) the group -S(O)ipRi14 wherein p is 1 or 2 and Ri14 represents alkyl containing 1 to 4 carbon atoms or phenyl provided Ri3 and Ri4 are each hydrogen or optionally a halogen-substituted alkyl, whereby each of the aforementioned alkyls and phenyls can be optionally
Patent CZ-280703-B6 (CZ)
Title: Radiant heating body, particularly for heating glass-ceramic hot plate
Inventor: KRATEL GUNTER DR
IPC: H05B3/74
Filed: 1994-10-06
Abstract: The invention relates to a radiant heater, in particular for heating a vitroceramic hob (ceramic hob), having a surface which carries an electrical heating conductor, this surface being the top surface of an insulation body which comprises a bearing layer and/or a heat-insulating microporous insulation layer, and having a shell-shaped enclosure which surrounds the insulation body in an annular manner. The radiant heater is characterised in that the bearing layer and/or the enclosure and/or the microporous insulation layer contains a highly porous fibre-free inorganic material, for example vermiculite. A particularly preferred configuration provides a fibre-free radiant heater.
Patent CZ-287477-B6 (CZ)
Title: Protective disposable syringe for application of subcutaneous injection
Inventor: LONG-HSIUNG CHEN
IPC: A61M5/31
Filed: 1996-08-26
Abstract: In the invented syringe there is on transition between a holding rod (23) and a plunger piston (20) performed a breakable neck (201), whereby a hollow cylinder (10) is provided for catching a fixing point (4) in the hollow cylinder in application position with a first inner circular rim (11) corresponding by its shape and size to the shape and size of a circular defining groove (41) performed on the fixing point (4) and which is identical by its shape and size with a second inner circular rim (110) being arranged in the hollow cylinder (10) on the side of the plunger piston (20). The plunger piston (20) is provided at the transition in the holding rod (23) with at least one cuff (21) and its diameter is equal to the diameter of the first inner circular rim (11). The plunger piston (20) is provided on its circumference and within the space extending between its both ends with a flange (202) beveled toward the cuff (21) and being arranged together with the second inner circular rim (110) in the hollow cylinder (10) for defining the length of the plunger piston (20) application stroke.
Patent CZ-292730-B6 (CZ)
Title: Process for pulling a pipe and device for making the same
Inventor: SCHWERT SIEGFRIED
IPC: F16L55/165
Filed: 1996-03-29
Abstract: The invention relates to a process for pulling a pipe laid and/or to be laid in the ground to a trench below and accessible from ground level, in which trench there is placed a traction system being in engagement with a traction component  The traction component passes through the pipe and engages with the rear end thereof, viewed in the pulling direction, or the traction component with the pipe is then drawn to the trench in steps by the traction system, with the traction device making a forward and a backward stroke at each step. During the backward stroke, the traction component is kept under a tension corresponding to its elastic expansion during the forward stroke. A preferred device for implementing the above-described process comprises an elastically stretchable traction member formed by a traction rod (3), which is passed through the a (2) and is in engagement with the pipe (2) at either rear or front end thereof, the traction member is acting on the pipe (2) in drawing the pipe (2) in a desired direction of drawing, and further a drawing device disposed in the ditch, which is in engagement acting in the direction of drawing with a forward end of the traction member in the direction of drawing, the drawing device being an intermittently operating device with a forward stroke and a reverse stroke, wherein the drawing device is provided with a traction element, being represented for example by a traction fork (12), which is in engagement with the traction member during the forward stroke, and further with a retaining member, being represented for example by a retainer fork (17), which is in engagement with the traction member during the reverse stroke.
Patent CZ-292277-B6 (CZ)
Title: Photopolymerizable polyester preparation
Inventor: JOHANSSON MIKAEL
IPC: C08F283/01
Filed: 1997-06-18
Abstract: In the present invention there is disclosed a polyester preparation that is suitable for use as a binding agent of various paints and varnishes and that is curable by means of ultraviolet radiation. Such polymeric preparations thus function as binding agents and allow coating, spraying, or application by another method of paint or varnish directly to a material surface. Subsequent treatment of a surface by ultraviolet radiation give rise of a hard coating exhibiting good flexibility, strength and resistance to chemical matters.
Patent SK-282771-B6 (SK)
Title: Combination of active substances for inhibiting or regulating nitrification
Inventor: GRABARSE MARGRIT
IPC: C05G3/90
Filed: 1995-02-20
Abstract: Nitrification inhibitors are characterised in that they contain as active substances 1H-1,2,4-triazole or substituted 1H-1,2-4-triazole, its salts or metallic complexes, and at least another compound such as a substituted pyrazole, its salts or metallic complexes, dicyanodiamide, guanylthiourea, thiourea, ammonium thiosulfate, ammonium thiocyanate. These agents have considerable synergistic effects and, compared with the individual compounds, are more effective and economic, and they may be used in reduced amounts.
Patent SK-288278-B6 (SK)
Title: Method and apparatus for surface treating of inner areas of cylindrical bodies
Inventor: KOTTFER DANIEL
IPC: C23C4/00
Filed: 2008-12-30
Abstract: Adevice for surface treatment of the internal surfaces of rotary bodies is described wherein the process is carried out in such away that the internal surface of the rotary body is treated by sputtered ions of material, wherein the ions are sputtered from a rod made of appropriate material for example of TiN, WC, CrN, CrC and next nitrides and/or carbides and/or borides of transition metals. The rod is placed into interior space of the rotary body in such a way that the geometrical axis of the rod is identical with the geometrical axis of the internal cylindrical surface of the rotary body. The device consists of a vacuum chamber wherein is placed the rotary body. Negative potential from range up to 10 kV from electric supply and ion source are connected to the rotary body. Positive potential from range up to 10 kV from electric supply is connected to the rod made of material intended for layer deposition onto the internal surface of the rotary body.