baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3124188-C2 (DE)
Title: Gurtband-Klemmvorrichtung für Sicherheitsgurte in Kraftfahrzeugen
IPC: B60R22/42
Filed: 1981-06-19
Granted: 1986-04-03
Abstract: Das Gurtband ist an einem Aufrollautomaten gelagert und entgegen Federkraft abziehbar. Dem Aufrollautomaten nachgeschaltet ist eine exzentrisch gelagerte und mit einer Klemmflächen zusammenwirkenden Klemmwalze, auf der ein hülsenartiges, normalerweise freigängiges Umlenkglied gelagert ist, das teilweise vom Gurtband umschlungen wird und das eine Oberfläche mit hohem Reibfaktor besitzt.
Patent DE-3126575-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung der Sekundärelektronen in einem Rasterelektronenmikroskop
IPC: G01N23/22
Filed: 1981-07-06
Granted: 1984-07-26
Abstract: Ein Rasterelektronenmikroskop, bei dem eine Probe (4) in der Mitte im Spalt zwischen Magnetpolstücken einer Objektivlinse (3) angeordnet ist, und die Sekundärelektronen, welche von der Probe ausgesendet werden, durch einen Detektor erfaßt werden, der oberhalb der Objektivlinse angeordnet ist. Bei diesem Rasterelektronenmikroskop ist eine rohrförmige Elektrode (12) entlang der optischen Achse der Objektivlinse (3) zwischen der Objektivlinse und dem Detektor angeordnet, so daß der primäre Elektronenstrahl, welcher zum Bestrahlen der Probe (4) dient, durch den Detektor nicht beeinflußt wird. Außerdem ist eine Gitterelektrode (15) vorgesehen, die gegenüber der Probe (4) ein positives Potential aufweist und am unteren Ende der rohrförmigen Elektrode (12) vorgesehen ist, so daß im wesentlichen alle Sekundärelektronen, welche von der Probe (4) ausgesendet werden, in Richtung zum Detektor hin gezogen werden.
Patent DE-3131935-C2 (DE)
Title: Anordnung an einem Personenverkehrsmittel, insbesondere Omnibus, zum Aufnehmen (bzw. Abgeben) von Rollstuhlfahrgästen
IPC: B62D47/02
Filed: 1981-08-12
Granted: 1983-12-08
Abstract: Ein Personenverkehrsmittel, insbesondere Omnibus, ist oberhalb der Aufnahmeöffnung mit einer Fahrschiene versehen, an welcher Rollstühle oder Rollstuhlhalterungen mittels eines Gleithängers in das Verkehrsmittel eingeschoben bzw. aus diesem herausbewegt werden können.
Patent DE-3132159-C2 (DE)
Title: Spulensicherung
IPC: D01H7/16
Filed: 1981-08-14
Granted: 1984-05-03
Abstract: Um bei einer Spulensicherung für Spinn- und Zwirnspindeln eine sichere axiale und radiale Halterung zu gewährleisten, eine gute und zentrische Führung der Spule sicherzustellen und eine unkomplizierte Handhabung bei der Bestückung und Entnahme der Spule zu ermöglichen, ist der untere Adapter (1) axial gegen die Kraft einer Feder (1Δ) verschiebbar ausgebildet und der lösbare Adapter (2) mit mindestens zwei radial herausklappbaren, von einer Feder (3) vorgespannten Haltesegmenten (4) versehen. Die Haltesegmente (4) tragen je einen im Bereich der Spindelseele (7) angeordneten Rasterstift (6), der beim Eindrücken des Adapters (2) in die Spulenhülse (5) in einer Nut (8) der Spindelseele (7) einrastet und die Spulenhülse (5) axial sichert.
Patent DE-3134840-C2 (DE)
Title: Schutzbeschaltung für steuerbare Leistungshalbleiter
IPC: H03K17/0814
Filed: 1981-09-03
Granted: 1984-08-30
Abstract: Zur Erhöhung der du/dt-Festigkeit im Bereich der maximalen Blockierspannung (V ↓D ↓R ↓M) eines steuerbaren Leistungshalbleiters (T1) werden als weitere Schutzbeschaltung ein RC-Glied (R2, C2) und eine Kippdiode (BOD) zum Leistungshalbleiter (T1) parallelgeschaltet. Eine Diode (D2) antiparallel zur Kippdiode (BOD) dient zur Entlasung des Kondensators (C2).
Patent DE-3137268-C2 (DE)
Title: Verfahren und Diskriminatorschaltung zur Erkennung von SECAM-Fernsehsignalen
IPC: H04N9/64
Filed: 1981-09-18
Granted: 1984-08-09
Abstract: Eine Schaltung zur Erkennung von SECAM-Fernsehsignalen für einen kompatiblen Mehr-Farbfernsehsystem-Empfänger enthält eine Torschaltung (8) zum Durchleiten mindestens eines Anteils jedes Farbhilfsträgers eines aufgenommenen Farbfernsehsignals, in Abhängigkeit von einem Torimpuls, zu einem Band-Paß-Filter (16) mit einer Durchlaßband-Mittenfrequenz, die auf das Tal des charakteristischen mit Gipfeln und Tälern versehenen Spektrums eines Farbhilfsträgers des SECAM-Systems abgestimmt ist, so daß das Ausgangssignal des Band-Paß-Filters mit der halben Zeilenfrequenz auftritt, falls das aufgenommene Signal ein SECAM-Farbfernsehsignal ist. Ein Frequenzdiskriminator (18) gibt ein Signal ab, das den Empfang eines SECAM-Signals anzeigt, falls er ein mit der halben Zeilenfrequenz auftretendes Ausgangssignal des Band-Paß-Filters erfaßt zur Unterscheidung von Farbfernseh-Systemsignalen anderer Systeme wie NTSC und PAL.
Patent DE-3149678-C2 (DE)
Title: Anordnung zur Zwischenspeicherung von zwischen zwei Funktionseinheiten in beiden Richtungen zu übertragenden Informationen in einem Pufferspeicher
IPC: G06F13/12
Filed: 1981-12-15
Granted: 1984-02-23
Abstract: Der Pufferspeicher (PS) setzt sich aus mehreren, eigenständigen Einzelpuffern (z.B. P0 bis P3) zusammen, die durch eine Warteschlangensteuerung (WS-ST) verwaltet werden. Dabei werden alle Aufträge allein von der ungehörigen Übertragungssteuerung (DVP) vergeben und in dem Einzelpuffer neben den Übertragungsdaten auch die für die Ausführung des Auftrages erforderlichen Steuerparameter zwischengespeichert, so daß der Informationsaustausch mit der einen Funktionseinheit (PMS) unabhängig und mit der anderen Funktionseinheit (CHn) abhängig von der Übertragungssteuerung (DVP) erfolgen kann. Die Durchschaltung der jeweiligen Übertragungswege wird dabei autonom durch Warteschlangensteuerung (WS-ST) gesteuert. Drei Warteschlangen (WS-NX, WS-LD und WS-RY) vereinfachen den Steuerungsablauf. Bei einer vorteilhaften Ausführungsform wird beim Regenerieren die in der Wärme
Patent DE-3201455-C2 (DE)
Title: Lautsprecherbox
IPC: H04R5/02
Filed: 1982-01-19
Granted: 1985-09-19
Abstract: Lautsprecherbox mit mindestens je einem in einem Gehäuse mit Resonanzraum in der Vorderplatte angeordneten und nach vorne abstrahlenden Baßlautsprecher, einem Mitteltonlautsprecher und einem Hochtonlautsprecher, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkorpus, der das Gehäuse für den Baßlautsprecher bildet, im Querschnitt fünfeckig ausgebildet ist, daß ferner ein erster Mitteltonlautsprecher in einer der bezüglich der Vorderplatte nach hinten schräg gestellten Rückplatten angeordnet ist, und daß oberhalb des im Grundkorpus gebildeten Resonanzraumes zwei Hochtonlautsprecher derart angeordnet sind, daß die Achsen ihrer Abstrahlung parallel zur Vorderplatte und zueinander entgegengesetzt, schräg nach oben gerichtet sind, und daß oberhalb des im Grundkorpus vorgesehenen Resonanzraumes ferner ein zweiter Mitteltonlautsprecher derart angeordnet ist, daß die Achse seiner Abstrahlung senkrecht zur Vorderplatte und schräg nach oben gerichtet ist. lich, wobei durch die vorteilhaften Werkstoffeigenschaften die hygienetechnisch
Patent DE-3218995-C2 (DE)
Title: Werkzeug zur Herstellung von Bohrlöchern in lockeren zusammendrückbaren Böden und Verfahren zum Herstellen von Bohrlöchern unter Verwendung eines solchen Werkzeugs
IPC: E21B10/30
Filed: 1982-05-19
Granted: 1984-03-15
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Bohrwerkzeug zum Niederbringen von Bohrungen in lockeren, komprimierbaren Böden, wie Löß-, Sand- oder Lehmböden, das ein am Gestänge (2) montierbares Gehäuses (1) mit einem Kalibrierteil (3) und peripheren Bodenverdichtungsflächen an Absätzen (4) aufweist, die sich zur Werkzeugspitze (5) hin verjüngen. Zur Erzielung einer intensivierten Bodenverdichtung an den Bohrlochwänden bei einfachem Aufbau und hoher Bohrleistung sind die Bodenverdichtungsflächen der Abschnitte (4) zylindrisch, haben eine vertikale Höhe    und sind von zwei parallelen Schraubenlinien (a, b) begrenzt. Je zwei Zylinderflächen sind durch schrägzylindrische Übergangsflächen (7) miteinander verbunden. Das Gehäuse (1) kann hohl und mit einem Zusatzgehäuse verbunden sein und/oder aus mehreren relativ gegeneinander bewegbaren Teilen bestehen. Gemäß dem erfindungsgemäßen Verfahren werden die Bohrlochwände durch vom Werkzeug ausgeübte Radialkräfte beim Niederbringen des Bohrlochs und/oder beim Ziehen verfestigt, wobei das Bohrklein nicht ausgehoben sondern in die Bohrlochwände hineingedrückt wird.
Patent DE-3226568-C2 (DE)
Title: Rammkopf für pneumatische Rammgeräte
IPC: E21B11/02
Filed: 1982-07-16
Granted: 1984-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rammkopf für pneumatische Rammgeräte sowie als Aufsatzspitze für mittels Rammgeräten einzutreibende Gestänge oder Rohre, mit einer im wesentlichen kreisförmigen Stirnfläche und einer sich mindestens teilweise konisch erweiternden Mantelfläche. Um bei einem derartigen Rammkopf die Richtungsstabilität bei gleichzeitiger Verringerung der zum Eintreiben notwendigen Energie zu erhöhen, sind in der Mantelfläche mindestens drei gleichmäßig über den Umfang verteilte Längsrillen mit V-förmigem Öffnungsquerschnitt ausgebildet, deren Scheitellinie unter einem spitzen Winkel zur Längsmittellinie des Rammkopfes verläuft.
Patent DE-3316283-C2 (DE)
Title: Tiefbohrmaschine
IPC: B23Q1/76
Filed: 1983-05-04
Granted: 1986-01-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Tiefbohrmaschine mit einer durch einen Motor antreibbaren Spindel, durch die ein zu bearbeitendes Werkstück spannbar und in eine Drehbewegung versetzbar ist, mit einer Vorrichtung zum Halten des Schafts eines Tiefbohrers und mit einer Bohrbuchse zum Führen der Spitze des Bohrers, wobei die Bohrbuchse in fester Anlage an einer Stirnfläche des Werkstücks haltbar ist. Die Erfindung besteht darin, daß die Bohrbuchse an der Spindel in radialer und/oder axialer Richtung derart abgestützt ist, daß die Spindel die auf die Bohrbuchse durch den Bohrer bzw. das Werkstück angeübten Kräfte aufnimmt.
Patent DE-3319180-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Felsverbolzung
IPC: E21D20/02
Filed: 1983-05-27
Granted: 1986-02-20
Abstract: Der Bolzen wird in ein in den Felsen gebohrtes Loch eingeführt und dort bis zum Aushärten einer Vergußmasse gehaltert. Zur Sicherung dieser Lage wird der Bolzen während des Einschiebens in das Bohrloch derart gebogen, daß er mit der entstandenen Biegung nach dem vollständigen Einschieben an der Bohrlochwandung verspannt ist. Die Bolzenzuführvorrichtung für die Montage von Armierungsbolzen enthält einen Tragbalken für einen Bolzenschieber, einen Antrieb zum Verschieben des Bolzenschiebers an dem Tragbalken entlang und eine Felsstütze zum Abstützen des Tragbalkens gegen das Gestein. Die Vorrichtung ist mit einem Steuergerät versehen, welches während der Vorschubbewegung den Bolzenschieber aus der Achse des Bohrloches auslenkt und wieder zurückstellt.
Patent DE-3344524-C2 (DE)
IPC: H04N11/00
Filed: 1983-12-09
Granted: 1990-01-11
Abstract: In the transmission of a television signal containing a luminance signal between a transmitting station and a receiving station of a television system, the picture resolution at the receiving station is compatibly increased by: effecting planar prefiltering of the luminance signal at the transmitting station and a corresponding planar postfiltering of the luminance signal at the receiving station; effecting offset sampling or offset modulation of the luminance signal at the transmitting station and a corresponding sampling conversion or demodulation of the luminance signal at the receiving station; deriving an additional signal from the luminance signal for increasing picture resolution, reducing the amplitude of the additional signal at the transmitting station and transmitting the additional signal together with the original luminance signal to the receiving station; and increasing the amplitude of the additional signal at the receiving station to an extent corresponding to the reduction performed at the transmitting station.
Patent DE-3433723-C2 (DE)
Title: Brennerbeheizter Röhrenofen
IPC: F27B17/00
Filed: 1984-09-14
Granted: 1986-07-24
Abstract: Bei diesem brennerbeheizten Röhrenofen mit Strahlungszone und Konvektionszone, der mit feuerfestem Material ausgekleidet ist und mit durch bewegliche Lamellen geschützten Konvektionsrohren ausgerüstet ist, ist zum Schutz für die besonderen Belastungen der produktführenden Konvektionsrohre bei einer Notabschaltung, wenn dadurch die Wärmeabfuhr durch die aufzuheizenden Produkte innerhalb des Rohres unterbrochen wird, vorgesehen, daß zur Abschirmung der von der Ofenauskleidung bei einer Wandungstemperatur von etwa 700-1200°C ausgehenden Wärmestrahlung eine aus steuerbar beweglichen Lamellen, die sowohl horizontal als auch vertikal in den Ofen eingebaut sind, nach entsprechender Betätigung gebildete geschlossene Schutzwand zwischen Ofenauskleidung und den Rohren angeordnet ist.
Patent DE-3606927-C2 (DE)
IPC: B25B21/02
Filed: 1986-03-04
Granted: 1991-03-28
Abstract: In a manual device for driving screws or similar fasteners, it is proposed that a known power activating mechanism which operates in accordance with the ram setting principle and which exerts an axial force upon a second ram which is disposed behind a first ram be provided, with the second ram, which meshes positively with and is guided in a guide barrel associated thereto, simultaneously performing axial and rotational motions, and that a screw be held on the front portion the second ram in such a manner as to permit it to be driven into an appropriate, mating material.
Patent DE-3842670-C2 (DE)
IPC: B01J3/08
Filed: 1988-12-19
Granted: 1992-04-16
Abstract: The invention relates to a process for generating extreme energy flow by retrieving chemically stored energy, for example from explosives, via a photon-controlled reaction at a reaction-front rate significantly above 10 km/s.
Patent DE-4143385-C2 (DE)
Title: Bending device for holder profile rails
Inventor: LISEC PETER
IPC: E06B3/673
Filed: 1991-05-24
Granted: 1996-04-11
Abstract: The device bends hollow profiled rails (3) to distance holder frames for insulating glass panes. It has a bending tool (8,9), and a conveyor (4) for the profiled rails. A grab (2) engages on the rail, and is displaceable along a preset distance parallel to the conveyor. The grab is located on a carriage (1), which is displaceable on a guide, parallel to the conveyor, and has a drive motor (5) with incremental generator (6).
Patent DE-4244155-C2 (DE)
Inventor: BARTEL MANFRED
IPC: B61D3/18
Filed: 1992-12-24
Granted: 2001-06-07
Abstract: The invention relates to a lifting and arresting device for the roof and the upper loading platform of covered double-deck car carrier waggons, which, for the purpose of adaptation to different vehicle outlines and transport requirements, have a vertically adjustable vehicle roof and loading platform. Starting from the objective of providing a drive for the roof and loading platform as well as a bearing for covered double-deck car carrier waggons in which the respective position of roof and upper loading platform is freely selectable, of keeping the expenditure on manufacture and maintenance low, increasing functional reliability and ease of movement and simplifying control, combined roof and loading platform spindle transmissions (8) are present in each supporting pillar (3-6) for the vehicle roof (1), a reversible drive which is common to the said transmissions (8) or to a pair of supporting columns (3-6) being provided. Guide elements (15) for the vertical guidance of the roof and loading platform between vehicle roof (1) and supporting pillars (3-6) and between the upper loading platform (2) and supporting pillars (3-6) are arranged laterally outside the supporting pillars (3-6), the said supporting pillars (3-6) consisting on the fixed bearing side (18) which is located at one end of the vehicle of roller guides (17) which stabilise the vehicle roof (1) and the upper loading platform (2) in the longitudinal and transverse directions, and consisting on the loose bearing side (19) of roller guides (17) which stabilise the vehicle roof (1) and the upper loading platform (2) in the transverse direction. <IMAGE>
Patent NL-1001065-C2 (NL)
Title: Computer controlled distribution system for travel brochures
Inventor: HOOGERWERF PETER MICHIEL
IPC: G06Q10/00
Filed: 1995-08-25
Granted: 1997-02-27
Abstract: A central computer controls all aspects of brochure distribution. The travel agent (Reisbureau) transmits requests brochures (G1) from the computer centre. The computer sends back an acknowledgement (G2) and any brief data. At the same time it obtains brochure data (G5) from the tour operator (Reisorganisator) and sends it (G3) to the distributor. The distributor acknowledges the order with delivery data (G4). The computer also sends tour management data (G6) to the tour operator. Unused brochures are returned by the travel agent for use elsewhere.
Patent NL-1008253-C2 (NL)
Title: Open roof vehicle construction
Inventor: NABUURS MARTINUS WILHELMUS MAR
IPC: B60J7/22
Filed: 1998-02-10
Granted: 1999-04-07
Abstract: The position of a wind deflector (6) by height and angle is determined by the angle of an arm (7) moved by a roof panel when it is being opened or closed. The drive for the deflector is combined with that for a sun screen (9) and is an electric motor (10) engaged through pressure rigid driving cables (11) to the sun screen and through a cable (13) to the arm. The deflector can be adjusted according to measured condition parameters.
Patent NL-1017428-C2 (NL)
Title: Purification process testing method, e.g. for drinking water installations, comprises determining purification performance of several purification method combinations
Inventor: TILMANS NICOLAAS ARNOLD ANNA
IPC: C02F1/00
Filed: 2001-02-22
Granted: 2002-08-23
Abstract: Steps of providing a fluid for purification, purifying the fluid using a combination of fluid purification processes, removing the fluid and determining the purity of the purified fluid are repeated steps for one or more combinations of fluid purification processes, and the purification performance of each of the fluid purification process combinations is determined.  A method for testing the purification performance of a number of fluid purification processes comprises the following steps: (a) providing a fluid for purification; (b) purifying the fluid using a combination of fluid purification processes; (c) removing the fluid; (d) determining the purity of the purified fluid; (e) repeating steps (a)-(d) for one or more combinations of fluid purification processes; and  (f) determining the purification performance of each of the fluid purification process combinations.  Independent claims are included for the following: (1) testing apparatus used to carry out this method; and (2) an arrangement comprising a container (1) which contains the testing apparatus and has connections (2, 3) in its wall for the purification unit fluid inlet and outlet (6, 11).
Patent NL-1018377-C2 (NL)
Title: Apparatus for measuring focus of semiconductor exposure equipment
Inventor: KIM YOUNG-CHANG
IPC: G03F7/20
Filed: 2001-06-25
Granted: 2003-12-30
Abstract: An apparatus for measuring a focus of semiconductor exposure equipment is provided to make an exposure region correspond to a focus measurement region on a photoresist substrate, by installing a transparent electrode in a slit of a focus measurement unit. The focus measurement unit(30) has a non-transparent region which light cannot transmit, a transparent region which light can transmit and the transparent electrode installed in the transparent region. The photoresist substrate(59) is supported by a stage(60). A capacitance measurement unit(61) measures capacitance between the transparent electrode and the stage while adopting the transparent electrode and the stage as both electrodes.
Patent NL-1020580-C2 (NL)
Title: Stirrup for pipe or similar is for fixture to profile and has ring-shaped body for accommodation of pipe, being provided with clamp devices for its fixture to profile
Inventor: WALRAVEN JAN VAN
IPC: F16L3/10
Filed: 2002-05-13
Granted: 2003-11-14
Abstract: The stirrup (1) for a pipe (2) or similar is for fixture to a profile (3) and has a ring-shaped body for accommodation of a pipe. It is provided with clamp devices for its fixture to a profile. The clamp devices consist of two clamp components (4,5) movable from each other so that the at least two clamp devices are firmly clamped on the profile.  At least one of the outer ends of the clamp components is bent around in order to engage in an opening (7) of the profile. The clamping devices consist of a screw bolt (8), a bolt-nut combination, screw or similar, which connects the first clamp component with the second in order to allow the clamp components to move in relation to each other.
Patent NL-1030436-C2 (NL)
Inventor: HUIZINGA JOZEF
IPC: A61F7/08
Filed: 2005-11-16
Granted: 2007-05-21
Abstract: Moist cloths, and in particular moist flannels, are used in care institutions for the care of patients. For the comfort of the patient the moist cloths are heated. The invention relates to a device for heating moist cloths. The invention also relates to a method for applying such a device.
Patent NL-1032866-C2 (NL)
Title: Rapid transport providing method, involves providing statistical information on expected demand and current demand for transport and shipping of bus with high frequency to same destinations
Inventor: EVERS JOSEPH JOHANNES MARIA PR
IPC: G06Q10/00
Filed: 2006-11-14
Granted: 2007-05-11
Abstract: The method involves scheduling buses to be deployed with high speed of more than 120 kilometer per hour, through secure lanes between urban centers, where the buses are equipped with electronic transverse conductivity. Statistical information on expected demand and current demand is provided for transport and shipping of the same bus with high frequency to same destinations, using computerized roster of the buses. A computer system has a communication link with the buses to communicate a driver for a route change during a trip.
Patent NL-2004223-C2 (NL)
Inventor: VERTON LEENDERT AARNOUD
IPC: E05D15/06
Filed: 2010-02-11
Granted: 2011-08-15
Abstract: The invention relates to a rail system and to a device comprising a rail system of this type and a carrier. The rail system is provided with a first pair of substantially parallel running surfaces situated along a first track arranged at a lateral distance from one another. The rail system is also provided with a second pair of substantially parallel running surfaces situated along a second track at a lateral distance from one another. At a crossing or junction, the first track and the second track are arranged at an angle with respect to one another, and at least one of the running surfaces of the rail system is interrupted. The rail system is provided with a transporting device for transporting the carrier from the first track to the second track. The transporting device comprises a first transporting body which is suspended so as to be rotatable and which comprises a bearing surface for supporting part of the carrier while the first track is being moved to the second track. At a lateral distance therefrom, a similar second transporting body is arranged. The transporting device is adapted to, at least temporarily, support the carrier simultaneously with both the first transporting body and the second transporting body while the carrier is being moved from the first track to the second track.