baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008029459-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur berührungslosen Abstandsmessung
Inventor: JURCA MARIUS
IPC: G01B11/24
Filed: 2008-06-20
Granted: 2011-07-14
Abstract: Verfahren zur berührungslosen Messung des Abstandes zu einer Licht wenigstens teilweise reflektierenden optischen Grenzfläche (12), insbesondere zum Zwecke der Bestimmung der Oberflächentopographie, mit folgenden Schritten: a) Erzeugen eines ersten Lichts, dessen Spektrum wenigstens ein Wellenlängenintervall hat, innerhalb dessen eine die Abhängigkeit der Intensität von der Wellenlänge beschreibende Spektralfunktion streng monoton steigend oder fallend ist und Erzeugen wenigstens eines weiteren Lichts mit einer sich vom ersten Licht unterscheidenden Spektralfunktion, die sich zumindest teilweise in einem Wellenlängenintervall mit der Spektralfunktion des ersten Lichts überlappt; b) Fokussieren des ersten und des weiteren Lichts auf der Grenzfläche (12) mit Hilfe einer Optik (26, 28), deren Brennebene wellenlängenabhängig ist; c) Messen der Intensitäten des ersten und des weiteren Lichts, das an der Grenzfläche (12) reflektiert wird, wobei die Intensitäten des ersten und des weiteren reflektierten Lichts jeweils erfasst und einander zugeordnet werden; d) Berechnen der Wellenlänge des reflektierten Lichts aus den...
Patent DE-102008043181-B4 (DE)
Title: Zündspüle und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: WADA JUNICHI
IPC: H01F41/00
Filed: 2008-10-24
Granted: 2017-01-12
Abstract: Zündspule mit einem Spulenkörper (10), der eine Primärwicklung (14) und eine Sekundärwicklung (16) hat; einem aus Harz geformten Primärkörper (20), der den Spulenkörper (10) in sich in einem fixierten Verhältnis umfasst, wobei der aus Harz geformte Primärkörper (20) freiliegende Seitenabschnitte (20b, 20d) hat, die den Spulenkörper (10) zwischen sich halten; und einem aus Harz geformten Sekundärkörper (30), der derart geformt ist, dass der Spulenkörper (10) und der aus Harz geformte Primärkörper (20) in diesem teilweise eingebettet sind, wobei der aus Harz geformte Sekundärkörper (30) derart gestaltet ist, dass die freiliegenden Seitenabschnitte (20b, 20d) des aus Harz geformten Primärkörpers (20) an einer Außenseite des aus Harz geformten Sekundärkörpers (30) freiliegen, die freiliegenden Seitenabschnitte (20b, 20d) des aus Harz geformten Primärkörpers (20) einen ersten freiliegenden Seitenabschnitt (20b) und einen zweiten freiliegenden Seitenabschnitt (20d) aufweisen; der Spulenkörper (10) zwischen dem ersten freiliegenden Seitenabschnitt (20b) und dem zweiten freiliegenden Seitenabschnitt (20d) gehalten wird; der aus Harz geformte Primärkörper (20) einen dritten freiliegenden Seitenabschnitt (20c) hat, der den ersten freiliegenden Seitenabschnitt (20b) mit dem zweiten freiliegenden Seitenabschnitt (20d) verbindet; der aus Harz geformte Primärkörper (20) einen abgedeckten Seitenabschnitt (20a) hat, der mit dem aus Harz geformten Sekundärkörper (30) abgedeckt ist; und der erste bis dritte freiliegende Seitenabschnitt (20b, 20c, 20d) und der abgedeckte Seitenabschnitt (20a) einen rechteckigen Rahmen zum Aufnehmen und Stützen des Spulenkörpers (10) ausbilden.
Patent DE-102008047275-B4 (DE)
Title: Expansionsmaschine
Inventor: GEIPEL WOLFRAM
IPC: F01B3/02
Filed: 2008-09-12
Granted: 2010-09-16
Abstract: Expansionsmaschine für die Expansion von Dampf mit Übertragung der Kolbenkraft über Koppelglieder mit halbkugelförmigen Übertragungsflächen zu einer Taumelscheibe mit räumlichen Bewegungsabläufen, wobei alle Bauteile in einem gemeinsamen Gehäuse untergebracht sind, dadurch gekennzeichnet, das die Expansionsmaschine aus zwei zylindrischen Modulen, dem Dampfwerk (100) und dem Triebwerk (200) besteht, welche durch Verbindungsstege (12) und Kupplungen (21) lösbar miteinander verbunden sind, wobei in einem Zwischenboden (106) eines Dampfwerkes (100) vier einfach wirkende, koaxial-konzentrisch angeordnete Gleichstromzylinder (107) mit Auslasskanälen (107.1) stecken, wobei vier Scheibenkolben (105) die Kolbenkraft über Kolbenstangen (105.1) zu einem Triebwerk (200) übertragen und dort über Kreuzköpfe (205) auf einer Tandemtaumelscheibe (208) eine Antriebswelle (207) mit einer angekoppelten Steuerwelle (114) in Rotation versetzen, wobei über Drehventile in Zahnradform (109) die Dampfzufuhr zu den Gleichstromzylindern gesteuert wird.
Patent DE-102009004703-B4 (DE)
Title: Überspannungsableiter mit mindestens einem Ableitelement
Inventor: EHRHARDT ARNDT DR ING
IPC: H02H5/04
Filed: 2009-01-15
Granted: 2014-05-28
Abstract: Überspannungsableiter mit mindestens einem Ableitelement (2), beispielsweise einem Varistor, sowie eine Abtrennvorrichtung, um das oder die Ableitelemente (2) vom Netz zu trennen, wobei die Abtrennvorrichtung eine thermische Trennstelle (c) umfasst, welche in den elektrischen Anschlusspfad innerhalb des Ableiters eingebunden ist, wobei über die Trennstelle (c) ein beweglicher Leiterabschnitt oder eine bewegliche leitende Brücke (3) mit dem Ableitelement (2) einerseits und der Leiterabschnitt oder die Brücke (3) andererseits mit einem ersten elektrischen Außenanschluss (A) des Ableiters verbunden ist, sowie umfassend ein Vorspannkraft erzeugendes Mittel, beispielsweise eine Feder (1), wobei der diesbezügliche Kraftvektor unmittelbar oder mittelbar über einen beweglichen Trennbock (13) auf den Leiterabschnitt oder die Brücke (3) in Abtrennrichtung wirkt, weiterhin im oder am Ende des Bewegungswegs des Leiterabschnitts oder der Brücke (3) ein leitfähiges Element (b) angeordnet ist, das bei ausgelöster Abtrennvorrichtung mit dem Leiterabschnitt oder der Brücke (3) in Kontakt gelangt und welches mit einem zweiten elektrischen Außenanschluss (B) in Verbindung steht, um einen Kurzschließer zu bilden, wobei ein bewegliches Isolationsteil (100; 102; 103; 104) vorgesehen ist, welches unmittelbar vor oder mit dem Erreichen des Kurzschlusszustands in den Bewegungswegverlauf des Leiterabschnitts oder der Brücke (3) eintaucht, um ein Wiederzünden des Lichtbogens zwischen dem leitfähigen Element (b) und der Trennstelle (c) zu verhindern oder zu unterdrücken.
Patent DE-102009006506-B4 (DE)
Title: Multifunktionaler Noten- und/oder Instrumentenkoffer
Inventor: POSCHNER KLAUS
IPC: G10G5/00
Filed: 2009-01-28
Granted: 2017-02-02
Abstract: Multifunktionaler Noten- und/oder Instrumentenkoffer (1) mit einem Kofferboden (6), zumindest vier Kofferseitenwandungen (2, 3, 4, 5) und einem Kofferdeckel (7) und zumindest einer Einrichtung (18, 19) zum Aufstellen des Noten- und/oder Instrumentenkoffers, wobei zumindest ein Notenständer (27) fest an dem Koffer (1) angeordnet und an diesem herausteleskopierbar, ausfaltbar, ausklappbar oder ausfahrbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Fach (32) vorgesehen ist, in das eine Rolle (33) aufgenommen ist, wobei auf der Rolle (33) zumindest eine Stoffbahn (34) aufgewickelt, die Stoffbahn (34) abwickelbar auf der Rolle (33) befestigt und mit einer Befestigungseinrichtung (36) zum Befestigen an dem Notenständer (27) versehen ist.
Patent DE-102009008280-B4 (DE)
Title: Heck-Unterfahrschutz
Inventor: SCHIMMELPFENNIG KARL-HEINZ
IPC: B60R19/56
Filed: 2009-02-10
Granted: 2011-05-26
Abstract: Heck-Unterfahrschutz für einen LKW (2), dessen Ladefläche und dessen Fahrzeugrahmen oberhalb der Stoßfänger eines üblichen PKW (1) angeordnet sind, enthaltend ein Stoßfängerelement (3), ein Kippelement (4) und ein Flächenelement (9), wobei  • das Stoßfängerelement (3) unterhalb des Heckabschlusses des LKW quer zur Fahrtrichtung und in einer Höhe angeordnet ist, die einerseits unterhalb der Höhe einer Motorhaube eines üblichen PKW, andererseits oberhalb der Höhe eines üblichen PKW-Stoßfängers liegt,  • das Kippelement (4) unten mit dem Stoßfängerelement (3) verbunden ist,  • das Kippelement (4) am oberen Ende an einer ersten Drehachse (5) am Fahrzeugrahmen (6) so fixiert wird, dass das untere Ende bei der Drehung um die erste Drehachse (5) in Fahrtrichtung schräg nach unten schwenken kann,  • das Flächenelement (9) eine Fläche über wenigstens einen Teil der Fahrzeugbreite unterhalb der Ladefläche bis zum letzten Radsatz (13) bildet, ohne diesen jedoch zu berühren,  • das Flächenelement...
Patent DE-102009017360-B4 (DE)
Title: Stabilisierungsnetzwerk und Halbleitervorrichtung mit dem Stabilisierungsnetzwerk
Inventor: NG CHOON YONG
IPC: H03F1/56
Filed: 2009-04-14
Granted: 2020-01-23
Abstract: Stabilisierungsnetzwerk (120), umfassend:einen Widerstand (R), der verbunden ist zwischen einem Ausgangsanschluss (160) und einer Senkenanschlusselektrode (D) eines aktiven Elementes (140), das einen negativen Widerstand erzeugt bei einer Oszillationsfrequenz einer Hochfrequenznegativwiderstandsoszillation einer Gunn-Oszillation, wobei ein Wert des Widerstands (R) gleich zu einem Absolutwert des negativen Widerstands ist; undeinen offenen Schwingkreis, der aus einer Induktivität (L) und einer Kapazität (C) besteht, die parallel zu dem Widerstand (R) geschaltet sind und mit der Oszillationsfrequenz der Hochfrequenznegativwiderstandsoszillation synchronisieren, wobeidie Kapazität (C) an einem oberen Teil oder einem unteren Teil des Widerstands (R) platziert ist, und die Kapazität (C) eine Interdigitalkapazitätsstruktur aufweist, die aus einer ersten Metallschicht (34) und einer an die erste Metallschicht (34) angrenzend platzierten zweiten Metallschicht (36) besteht, wobeidurch die Synchronisation des offenen Schwingkreises mit der Oszillationsfrequenz der negative Widerstand des aktiven Elementes (140) durch die Verwendung des Widerstandswerts kompensiert wird.
Patent DE-102009029321-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur videografischen Aufzeichnung schneller Vorgänge
Inventor: STASICKI BOLESLAW
IPC: G03B39/00
Filed: 2009-09-09
Granted: 2013-07-04
Abstract: Verfahren zur videografischen Aufzeichnung schneller Vorgänge (2), wobei der jeweilige Vorgang (2) nacheinander mit Licht (10 bis 12) unterschiedlicher Farben jeweils kurzzeitig beleuchtet wird und nach Farben (10 bis 12) getrennte Bilder des Vorgangs (2) aufgezeichnet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Bilder getrennt in den verschiedenen Farbkanälen (16 bis 18) einer Farbvideokamera (4) aufgezeichnet werden.
Patent DE-102009034812-B4 (DE)
Title: Ausrückvorrichtung für eine Reibungskupplung mit einem von einer Vorlastfeder beaufschlagten Ausrücklager
Inventor: FISCHER MELANIE
IPC: F16D23/12
Filed: 2009-07-27
Granted: 2019-02-14
Abstract: Ausrückvorrichtung (1) für eine hydraulisch oder pneumatisch betätigte Reibungskupplung, die eine Antriebswelle (2) koaxial umschließt und an der ein axial verschiebbares Ausrücklager (7) angeordnet ist, wobei das Ausrücklager (7) von einer Vorlastfeder (11) beaufschlagt ist, die über Endwindungen (11.1, 11.2) unmittelbar oder mittelbar zwischen einem Gehäuse (3) der Ausrückvorrichtung und dem Ausrücklager (7) abgestützt ist, und wobei in einer der minimalen Extension entsprechenden Endstellung der Vorlastfeder (11) mindestens eine Zwischenwindung (11.3, 11.4, ..., 11.n) sich in einer gemeinsamen radialen Ebene mit der gehäuseseitigen Endwindung (11.2) befindet, wobei sich die Endwindung (11.2) mit ihrem Außendurchmesser (D2) radial an dem Gehäuse (3) abstützt, und sich in der Endstellung der minimalen Extension der Vorlastfeder (11) alle Zwischenwindungen (11.3, 11.4, ..., 11.n) in einer gemeinsamen radialen Ebene mit der gehäuseseitigen Endwindung (11.2) befinden, dadurch gekennzeichnet, dass der Außendurchmesser (D1) der ausrücklagerseitigen Endwindung (11.1) größer als der kleinste Außendurchmesser (Dn) der Zwischenwindung (11.n) ist und der Außendurchmesser (D1) der ausrücklagerseitigen Endwindung (11.1) dem Außendurchmesser (D3, D4, ..., Dn) einer der Zwischenwindungen (11.3, 11.4, ..., 11.n) entspricht.
Patent DE-102009036464-B4 (DE)
Title: Motorsteuereinheit
Inventor: ANDO TORU
IPC: H02P29/04
Filed: 2009-08-06
Granted: 2020-10-01
Abstract: Eine Motorsteuereinheit, die einen Motor (4) antreibt und steuert, um eine Achse, die der Schwerkraft unterworfen ist, anzutreiben, wobei die Motorsteuereinheit umfasst:
 - eine PI-Regel-Einheit (1), die die Geschwindigkeit des Motors (4) steuert;
 - eine Bremse (8), die das Absinken der Achse entsprechend einem Bremssignal verhindert; und
 - eine Speichereinheit (7), die das zur Bremse (8) eingegebene Bremssignal erfasst und basierend auf dem Zustand des erfassten Bremssignals einen von der PI-Regel-Einheit (1) berechneten Drehmomentbefehlswert (T*) speichert, wobei die Speichereinheit (7) den Drehmomentbefehlswert (T*) speichert, wenn das Bremssignal von Aus zu Ein gewechselt hat und wobei die Speichereinheit (7) den gespeicherten Drehmomentbefehlswert (T*) auf einen Integralteil der PI-Regel-Einheit (1) setzt, wenn das Bremssignal von Ein zu Aus gewechselt hat.
Patent DE-102009048831-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben von Hochdruckentladungslampen
Inventor: HARTWIG ULRICH DR
IPC: F21V9/00
Filed: 2009-10-09
Granted: 2011-07-21
Abstract: 1 zeigt das Prinzip des erfindungsgemäßen Verfahrens, bei welchem Licht mit einer Emissionslinie bei einer Spektralposition und Licht mit einer Absorptionslinie bei derselben Spektralposition (charakteristische Selbstabsorption) derart zusammengeführt wird, dass ein Ausgleich der Strahlungsleistung im Bereich der Spektralposition erfolgt. Das Licht mit Emissions- bzw. Absorptionslinie wird dabei erzeugt, indem zwei Entladungslampen gleichzeitig in einem unterschiedlichen thermodynamischen Zustand betrieben werden.
Patent DE-102009061072-B4 (DE)
Title: Selbstüberwachende Anschlussleitung und Betriebsmittel
Inventor: STANGL GÜNTER
IPC: G01R31/02
Filed: 2009-12-17
Granted: 2018-12-20
Abstract: Gebäudeinstallation mit einer Anschlussleitung (10) mit zumindest zwei Leitern (N,L) zur Übertragung einer Versorgungsspannung,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Anschlussleitung (10) ferner einen Schutzleiter (PE) und einen Messleiter (P) aufweist, welche am ersten Ende der Anschlussleitung (10) leitend miteinander verbunden sind und
 die Gebäudeinstallation am zweiten Ende der Anschlussleitung (10) eine Messvorrichtung (30) umfasst, die eingerichtet ist, den Widerstand über einen die Schutzleiter (PE) und Messleiter (P) umfassenden Messkreis zu messen und bei Widerstandsüberschreitungen ein Wamsignal auszugeben
Patent DE-102010008898-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Vorrichtung zur Gurtanschnallwarnung
Inventor: WAGNER ARMIN
IPC: B60R22/48
Filed: 2010-02-23
Granted: 2020-08-13
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Vorrichtung zur Gurtanschnallwarnung,bei welcher ein Schließzustand zumindest eines Gurtschlosses, das einem zu einem Fahrzeugsitz gehörigen Sicherheitsgurt zugeordnet ist, erfassbar ist,bei welcher die Anwesenheit eines Fahrzeuginsassen auf dem Fahrzeugsitz detektierbar ist undbei welcher ein Warnsignal generierbar ist, wenn bei Inbetriebnahme und/oder nach Inbetriebnahme des Kraftfahrzeugs aufgrund des erfassten Schließzustands und der detektierten Anwesenheit erfasst wird, dass der Fahrzeuginsasse den Sicherheitsgurt nicht angelegt hat,dadurch gekennzeichnet,dass die Anwesenheit eines Fahrzeuginsassen auf dem Fahrzeugsitz durch Auswertung von Signalen mehrerer Airbag-Sensoren detektierbar ist, die mehrere an unterschiedlichen Orten des Kraftfahrzeugs angeordnete Beschleunigungssensoren umfassen,dass Beschleunigungswerte für die mehreren Beschleunigungssensoren erfasst und ausgewertet werden unddass im Falle der Erkennung unterschiedlicher Beschleunigungswerte der mehreren Beschleunigungssensoren, insbesondere im Falle der Erkennung eines definierten Verteilungsmusters der Beschleunigungswerte der mehreren Beschleunigungssensoren, auf das Zusteigen des Fahrzeuginsassen bei einem bestimmten Fahrzeugsitz geschlossen wird.
Patent DE-102010025849-B4 (DE)
Title: Gerät zum Entleeren von Sinkkasteneimern
Inventor: VONHOF THOMAS
IPC: B60P1/34
Filed: 2010-07-01
Granted: 2012-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät zum Entleeren von Sinkkasteneimern und soll robust, klein und kompakt gestaltet werden, dass unabhangig von der Henkel- und Eimerform einsetzbar ist. Beim Anheben eines Sinkkasteneimers soll der Henkel eine ubliche vertikale Lage einnehmen und der Henkel erst unmittelbar vor dem Ausleervorgang in eine erhebliche Schrägstellung zum verbesserten Ausschütten bewegt werden. Auch ein Einsatz an Kleingeräteträgern soll möglich sein. Erfindungsgemäß ist an einem Anbauteil 2 ein Gerateaufnahmearm 1 angeordnet, der am abragenden Ende ein Schwenkgelenk aufweist. Am abragenden Ende des Geräteaufnahmearms 1 ist über ein Drehgelenk 7 eine Kippvorrichtung 6 angeordnet, an der über zwei Hebel 4 eine Eimerhalterung 5 angeordnet ist, die mit einer Rutteleinrichtung in Wirkverbindung steht. Das Heben und Senken vom Eimer erfolgt über eine Kettenscheibe 9, wobei oberhalb der Eimerhalterung 5 ein Kettenspanner zum Spannen der Eimerkette 11 angebaut ist.
Patent DE-102010030549-B4 (DE)
Title: Nichtdispersiver Gasanalysator
Inventor: BITTER RALPH
IPC: G01N21/61
Filed: 2010-06-25
Granted: 2016-04-28
Abstract: Nichtdispersiver Gasanalysator mit einer Lichtquelle (3), deren Licht (6) durch eine ein zu analysierendes Messgas enthaltende Messküvette (1) auf einen nichtselektiven Detektor (7) mit nachgeschalteter Auswerteeinrichtung (8) fällt, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (3) eine Blitzentladungslampe (4) ist und dass die Auswerteeinrichtung (8) zur Auswertung des zeitlichen Impulsverlaufes des auf den Detektor (8) fallenden Lichtblitzes (9) ausgebildet ist.
Patent DE-102010035710-B4 (DE)
Title: Massage- und/oder Therapiegerät
Inventor: BOSNJAK ROBERT
IPC: A61H1/00
Filed: 2010-08-27
Granted: 2016-06-09
Abstract: Massage- und/oder Therapiegerät (1) mit einem Gerätegehäuse (2), das zumindest zwei, in einer Ausgangslage koaxial angeordnete Gehäuseteile (3, 4) hat, die in einer quer zur Längserstreckung dieser Gehäuseteile (3, 4) in Ausgangslage angeordneten Drehebene (D) relativ zueinander verdrehbar sind, von denen ein erstes Gehäuseteil (3) einen Exzenterantrieb (5) aufweist, der mit dem einen Stabendbereich (6) eines Applikatorstabes (7) in Antriebsverbindung steht und von denen in einem zweiten Gehäuseteil (4) der an seinem freien Stabendbereich (8) in Kreisbewegungen umlaufende Applikatorstab in einem von den Stabenden (6, 8) beabstandeten Teilbereich seiner Längserstreckung dreh- und/oder schwenkbar gelagert sowie in Längsrichtung verschieblich geführt ist.
Patent DE-102010040238-B4 (DE)
Title: Hochintegriertes piezoelektrisches Energieversorgungsmodul
Inventor: FREY ALEXANDER
IPC: B60C23/00
Filed: 2010-09-03
Granted: 2012-05-03
Abstract: Energieerzeugungssystem, insbesondere ausgebildet als integriertes miniaturisiertes Energieerzeugungssystem, mit einem piezoelektrischen Energiewandler zum Umwandeln von mechanischer Energie in elektrische Energie mit mindestens einem piezoelektrischen Element, ein erstes Gehäuseteil, in dem das piezoelektrische Element an einem Ende auslenkbar angeordnet ist, erste Anregungsmittel zur mechanischen Anregung des piezoelektrischen Elementes, wobei durch die ersten Anregungsmittel in das piezoelektrischen Element eine mechanische Kraft derart eingekoppelt werden kann, dass das piezoelektrische Element zu mechanischen Schwingungen angeregt wird, und eine integrierte Schaltung (ASIC) zum Energiemanagement der vom piezoelektrischen Energiewandler bereitgestellten Energie.
Patent DE-102010044184-B4 (DE)
Title: Verfahren und Kommunikationseinheit zum Erstellen einer Diagnose eines Feldgerätes
Inventor: GROOT VINCENT DE
IPC: G08C25/00
Filed: 2010-11-19
Granted: 2018-05-09
Abstract: Verfahren zum Erstellen einer Diagnose eines Feldgerätes (10) einer Anlage der Prozessautomatisierungstechnik (2), die eine Mehrzahl von miteinander in Kommunikationsverbindung stehenden Feldgeräten (10, 18, 22, 24, 26) aufweist, wobei das Verfahren nachfolgende Schritte aufweist:A) Automatisiertes Erstellen einer Gerätediagnosemeldung in dem Feldgerät (10) im Rahmen einer Selbstdiagnose des Feldgerätes (10);B) Automatisiertes Anwenden eines, zu dem Feldgerät (10) zugehörigen Diagnose-Validierungsalgorithmus, in den Informationen bezüglich des Anlagenzustands von mindestens einem weiteren Feldgerät (18, 22, 24, 26) der Anlage (2) eingehen, auf die Gerätediagnosemeldung und automatisiertes Bestimmen daraus, ob die Gerätediagnosemeldung auszuwerten oder zu verwerfen ist.
Patent DE-102010045163-B4 (DE)
Title: Verbindungsmittel mit einer ersten Anschlussseite für eine lösbare Verbindung und einer zweiten Anschlussseite zur Befestigung an einem Bauteil
Inventor: GÄNICKE THOMAS
IPC: H01R4/30
Filed: 2010-09-11
Granted: 2023-07-20
Abstract: Verbindungsmittel (1) mit einer ersten Anschlussseite (2), die als ein Gewindeschaft (3) für eine lösbare Verbindung ausgebildet ist, einem Übergangsbereich (4), der einen Flansch (5) aufweist, und einer zweiten Anschlussseite (6) zur Befestigung an einem Bauteil (9), wobei die zweite Anschlussseite (6) als ein loch- und gewindeformendes Schraubelement (8) zum Eindrehen in das Bauteil (9) ausgebildet ist, wobei das Schraubelement (8) geeignet ist, unterbrechungslos in das Material des Bauteils (9) plastifizierend und spanlos eine Lochaufweitung einzubringen und anschließend in dem Material ein Muttergewinde auszuformen, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewinde des Gewindeschafts (3) und des Schraubelements (8) gegenläufig ausgeführt sind.
Patent DE-102010045521-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren eines Kraftstoffes
Inventor: SCHMERBECK STEFAN DR
IPC: G01N33/22
Filed: 2010-09-15
Granted: 2023-12-28
Abstract: Verfahren zum Detektieren eines Kraftstoffes in einem Kraftstoffzuführungssystem einer Brennkraftmaschine, gekennzeichnet durch folgende Schritte
 (a) Einbringen eines vorbestimmten Volumens von Kraftstoff aus dem Kraftstoffzuführungssystem in ein vorbestimmtes Messvolumen;
 (b) Verschließen des Messvolumens gegen ein Zu- und Abströmen von Fluid in das bzw. aus dem Messvolumen;
 (c) Zuführen einer vorbestimmten Wärmeenergiemenge in das Messvolumen;
 (d) Bestimmen einer Druckdifferenz in dem Messvolumen zwischen einem ersten Druckwert vor dem Zuführen der vorbestimmten Wärmeenergiemenge und einem zweiten Druckwert nach dem Zuführen der vorbestimmten Wärmeenergiemenge und
 (e) Bestimmen einer Wärmeausdehnung des Kraftstoffes in dem Messvolumen aus der Druckdifferenz. 1
Patent DE-102010046738-B4 (DE)
Title: Brennrost, Brennvorrichtung mit Brennrost, Baukasten zur Erstellung einer solchen Brennvorrichtung und Verfahren zum Betreiben der Brennvorrichtung
Inventor: POSCH HERIBERT
IPC: F23H1/02
Filed: 2010-09-28
Granted: 2017-05-11
Abstract: Brennrost (1) für Feststoffbrennvorrichtungen mit – beabstandet nebeneinander liegenden Düsenrohren (2), die den Rostbereich (3) bilden und – die mit ihren Enden (2a, b) in Aufnahmeteile (6) hinein ragen, die Bestandteil des den Rostbereich (3) umgebenden Auflagebereiches sind, – wobei die Düsenrohre (2) mit den Luftzuführkanälen (5a, b) in den Aufnahmeteilen (6) in Verbindung stehen, – Roststäben (4), die beabstandet nebeneinander liegend über den Düsenrohren (2) angeordnet sind, und insbesondere in der Aufsicht quer zu diesen verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass der Höhenabstand (30) zwischen den Düsenrohren (2) einerseits und den Roststäben (4) andererseits mittels einer Verstellvorrichtung verstellbar ist.
Patent DE-102010054361-B4 (DE)
Title: Therapiegerät
Inventor: SOHRABI KEYWAN ALI DR
IPC: A61M15/00
Filed: 2010-12-13
Granted: 2013-02-21
Abstract: Therapiegerät (1), insbesondere zur Verwendung zur Verabreichung von Medikamenten durch nasale Inhalation, mit einem Beatmungsschlauch (4), an den eingangsseitig ein mit einer Anzahl von Medikamentenbehältern (10) verbundener Aerosolerzeuger (8) angeschlossen ist, der mit einer Steuerungseinheit (14) verbunden ist, wobei der Beatmungsschlauch (4) endseitig an einen nasalen Applikator angeschlossen ist, und wobei die Steuerungseinheit (14) den Aerosolerzeuger (8) nach einem vorgegebenen Aktivierungsmuster aktiviert.