baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013100609-A1 (DE)
Title: Side thrust device for fork tines of e.g. counterbalance forklift, has support element for holding fork tines, where support element is laterally movable with respect to base support by permanent magnet-excited asynchronous linear motor
Inventor: KNECHTEL HANS-ULRICH
IPC: B66F9/14
Filed: 2013-01-22
Abstract: The device (10) has a support element (6) for supporting a load handling device i.e. fork tines, where the support element is laterally movable with respect to a base support (8) by an electric linear motor i.e. permanent magnet-excited asynchronous linear motor (13). The support element is a support frame (5) for holding the fork tines. The support element and the base support are blocked to each other by a clamping device, where the linear motor is connected with the support element through a rail (14).
Patent DE-102013101757-A1 (DE)
Title: Gezogene landwirtschaftliche Maschine
Inventor: BROSCH ARMIN
IPC: A01B59/04
Filed: 2013-02-22
Abstract: Gezogene landwirtschaftliche Maschine mit einem Tragrahmen, der sich über Laufräder auf dem Boden abstützt, einer ein Kupplungselement aufweisenden Zugdeichsel und einer im Bereich der Zugdeichsel angeordneten und die Außenkontur der Zugdeichsel seitlich überragendem Bauteil der Maschine. Um, bei gezogenen Maschinen mit im Bereich der Zugdeichsel angeordneten Bauteilen enge Wendemanöver mit großem Lenkeinschlag des Maschine ziehenden Ackerschleppers gegenüber der Maschine ohne Kollision des Ackerschleppers mit diesen Bauteilen zu ermöglichen, ist vorgesehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenkontur der Zugdeichsel seitlich überragende Bauteil der Maschine mittels einer Schwenkvorrichtung in liegender Ebene gegenüber der Zugdeichsel verschwenkbar angeordnet ist.
Patent DE-102013103311-A1 (DE)
Title: Möbel aus Plattenelementen, insbesondere Hohlkammerplakate
Inventor: BÜHNER CHRISTOPH
IPC: A47C5/12
Filed: 2013-04-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Möbel, die aus einer Vielzahl von Plattenelementen bestehen. Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass die Plattenelemente (2) aufeinandergelegt und durch mindestens einen Formkörper (8) miteinander verbunden sind. Vorzugsweise wird kein Klebstoff zur Fixierung der Plattenelemente (2) verwendet.
Patent DE-102013103400-A1 (DE)
Title: Sram-zelle, die finfets umfasst
Inventor: LIAW JHON-JHY
IPC: G11C11/41
Filed: 2013-04-05
Abstract: Eine statische Random-Access-Memory-(SRAM)-Zelle umfasst einen ersten Pull-up-Fin-Feldeffekttransistor (FinFET) und einen zweiten Pull-up-FinFET und einen ersten Pull-down-FinFET und einen zweiten Pull-down-FinFET, die über Kreuz verbundene Inverter mit dem ersten Pull-up-FinFET und dem zweiten Pull-up-FinFET bilden. Ein erster Schalt-FinFET ist mit Drains des ersten Pull-up-FinFETs und des zweiten Pull-down-FinFETs verbunden. Ein zweiter Schalt-FinFET ist mit Drains des zweiten Pull-up-FinFETs und des zweiten Pull-down-FinFETs verbunden, wobei der erste und der zweite Schalt-FinFET p-FinFETs sind. Ein p-Wannenbereich liegt in einem zentralen Bereich der SRAM-Zelle und liegt unter dem ersten und dem zweiten Pull-down-FinFET. Ein erster und ein zweiter n-Wannenbereich liegen auf entgegengesetzten Seiten des p-Wannenbereichs.
Patent DE-102013103438-A1 (DE)
Title: Anschlusskonsole zur Montage eines Gehäuses an einem Tragarmsystem
Inventor: KÖRNER STEFAN
IPC: H05K5/00
Filed: 2013-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlusskonsole zur Montage eines Gerätegehäuses an einem Tragarmsystem, die aufweist: – eine Gehäusebefestigung (1), mit einer Montageseite (2), über die die Gehäusebefestigung (1) in zwei um 180° versetzten Positionen an einem Gehäuse festlegbar ist, wobei die Montageseite (2) eine Mehrzahl Schlüssellochöffnungen (3) aufweist, von denen mindestens zwei um 180° versetzt zueinander ausgebildet sind; – ein Mittelteil (4), das an der Gehäusebefestigung (1) festlegbar ist und einen Kabelrangierraum (5) abgrenzt; und – ein Deckelelement (6), über das eine Montage- und Revisionsöffnung (7) des Mittelteils (4), über die der Kabelrangierraum (5) zugänglich ist, wahlweise verschließbar ist.
Patent DE-102013106944-A1 (DE)
Title: Optoelektronische Bauelementevorrichtung, Verfahren zum Herstellen einer optoelektronischen Bauelementevorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer optoelektronischen Bauelementevorrichtung
Inventor: POPP MICHAEL
IPC: F21V9/40
Filed: 2013-07-02
Abstract: In verschiedenen Ausführungsformen wird eine optoelektronische Bauelementevorrichtung bereitgestellt, die optoelektronische Bauelementevorrichtung aufweisend: eine Strahlungsquelle (130) mit einem ersten optisch aktiven Bereich und einem zweiten optisch aktiven Bereich, wobei der erste optisch aktive Bereich zu einem Emittieren einer ersten elektromagnetischen Strahlung (500) eingerichtet ist und der zweite optisch aktive Bereich zu einem Emittieren einer zweiten elektromagnetischen Strahlung (510) eingerichtet ist; und ein erstes elektrooptisches Bauelement (110) und wenigstens ein zweites elektrooptisches Bauelement (120); wobei das erste elektrooptische Bauelement (110) und das wenigstens eine zweite elektrooptische Bauelement (120) im Strahlengang der Strahlungsquelle (130) derart zueinander angeordnet sind, dass die erste elektromagnetische Strahlung (500) in einer anderen Weise geändert wird als die zweite elektromagnetische Strahlung (510), sodass sich die erste elektromagnetische Strahlung (500) in wenigstens einer Eigenschaft von der zweiten elektromagnetischen Strahlung (510) unterscheidet.
Patent DE-102013107557-A1 (DE)
Title: Lastwähler
Inventor: WREDE SILKE
IPC: H01H9/00
Filed: 2013-07-16
Abstract: Es ist ein Lastwähler (1) offenbart. Der Lastwähler (1) umfasst einen Lastumschaltereinsatz (14) mit einem um eine Achse (A) drehbaren Schaltrohr (15) und drei Phasen (L1, L2, L3), die entlang der Achse (A) des Schaltrohres (15) angeordnet sind. Jede Phase (L1, L2, L3) umfasst ein Schaltsegment (25) mit jeweils einer Widerstandsanordnung (27). Erfindungsgemäß ist am Schaltrohr (15) eine Schwungmasse (35) montiert. Ferner trägt das Schaltrohr (15) ein parallel entlang der Achse (A) zum Schaltrohr (15) verlaufendes massereiches und elektrisch leitfähiges Element (36), das vermittels einer elektrischen Verbindung (52) mit jeder Phase (L1, L2, L3) verbunden ist.
Patent DE-102013108038-A1 (DE)
Title: Logikschaltung mit niedriger Versorgungsspannung
Inventor: KAPPEL ROBERT
IPC: H03K19/00
Filed: 2013-07-26
Abstract: Eine Logikschaltung mit niedriger Versorgungsspannung enthält eine erste Stromquelle, die dazu ausgebildet ist, einen ersten Strom abhängig von einem ersten Steuersignal zu erzeugen und um einen ersten Kriechverluststrom zu erzeugen. Eine zweite Stromquelle ist dazu ausgebildet, einen zweiten Strom abhängig von einem zweiten Steuersignal zu erzeugen und einen zweiten Kriechverluststrom zu erzeugen. Eine dritte Stromquelle weist einen dritten Strompfad zwischen dem Ausgangsanschluss und dem ersten Versorgungsspannungsanschluss auf und ist dazu ausgebildet, einen dritten Strom durch den dritten Strompfad zu erzeugen, um den zweiten Kriechverluststrom zu kompensieren. Eine vierte Stromquelle weist einen vierten Strompfad zwischen dem Ausgangsanschluss und dem zweiten Versorgungsspannungsanschluss auf und ist dazu ausgebildet, einen vierten Strom durch den vierten Strompfad zu erzeugen, um den ersten Kriechverluststrom zu kompensieren.
Patent DE-102013109899-A1 (DE)
Title: Schloss zum wahlweisen Einsatz bei Rechtstüren oder Linkstüren
Inventor: BACKHAUS DIRK
IPC: E05B63/04
Filed: 2013-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schloss, insbesondere zum Einsatz bei Rechtstüren wie auch bei Linkstüren, d. h. der wahlweise Einsatz des Schlosses bei unterschiedlich angeschlagenen Türblättern, beispielsweise bei Schränken, Fächern oder Kästen. Dies wird dadurch erreicht, dass in einer quer zur Mittelachse (M) des Rotors (20) verlaufenden Durchgangsbohrung (24) ein zwischen zwei Sperrstellungen (31, 32) verschiebbarer Sperrbolzen (30) als Sperrelement aufgenommen ist und dieser Sperrbolzen (30) zur Verwendung bei einer Linkstür in der einen Sperrstellung (31) oder zur Verwendung bei einer Rechtstür in der anderen Sperrstellung (32) mit jeweils einem seiner Bolzenenden (33, 34) über den Außenumfang (25) des Rotors (20) ragt. Dies wird möglich, da der Stator (11) zur Aufnahme des den Außenumfang (25) des Rotors (20) überragenden Bolzenendes (33, 34) des Sperrbolzens (30) mindestens eine Radialausnehmung (12, 12') an seinem Innenmantel besitzt.
Patent DE-102013202044-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz vor Transportschäden bei Getrieben
Inventor: LEIMANN DIRK
IPC: F16H57/00
Filed: 2013-02-07
Abstract: Verfahren zum Schutz vor Transportschäden bei Getrieben, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein im Kraftfluss liegendes bewegliches Getriebebauteil in sich verspannt wird.
Patent DE-102013203702-A1 (DE)
Title: Pressurized air powered drive machine for reciprocating saw, has valve inserted in tool housing, where air supply is initiated inside motor housing by cylinder, which crosses through displacement portion for motor housing in tool housing
Inventor: WIEDEMEIER STEFAN
IPC: B23D51/18
Filed: 2013-03-05
Abstract: The machine (1) has a valve inserted in a tool housing (3) for alternation-wise application of two end surfaces of a piston with air supply in a motor housing. The air supply is initiated directly inside the motor housing with a blind hole-like air supply hole according to an actuation valve by a cylinder, which sealingly penetrates through a rearward end of the motor housing and crosses through a rearward displacement portion for the motor housing in the tool housing. The actuation valve is connected with a pressurized air source.
Patent DE-102013204012-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen faserverstärkter Kunststoffteile
Inventor: MANTEI INGO
IPC: B29C65/02
Filed: 2013-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fügen faserverstärkter thermoplastischer Kunststoffteile, das die folgenden Schritte umfasst: – Bereitstellen mindestens eines ersten faserverstärkten thermoplastischen Kunststoffteils (1) und mindestens eines zweiten faserverstärkten thermoplastischen Kunststoffteils (2), – Aufbringen eines Gebildes aus faserfreiem thermoplastischen Kunststoffmaterial (3) auf mindestens einen Teil eines zum Fügen vorgesehenen Bereichs des ersten faserverstärkten thermoplastischen Kunststoffteils (4) und/oder auf mindestens einen Teil eines zum Fügen vorgesehenen Bereichs des zweiten faserverstärkten thermoplastischen Kunststoffteils (5) und – Verschweißen der zum Fügen vorgesehenen Bereiche des ersten und zweiten faserverstärkten thermoplastischen Kunststoffteils (4, 5).
Patent DE-102013204267-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Antriebseinheit für einen Stellantrieb in einem Kraftfahrzeug und Antriebseinheit
Inventor: HUCK THOMAS
IPC: E05F15/10
Filed: 2013-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Antriebseinheit (10) für einen Stellantrieb in einem Kraftfahrzeug, mit einem ersten Gehäuseteil (11), das mit einem zweiten Gehäuseteil (13) in einem Anschlussbereich (15) verbundenen wird, wobei zur Zentrierung der beiden Gehäuseteile (11, 13) zueinander das erste Gehäuseteil (11) wenigstens zwei Zentrierzapfen (32a bis 32d) aufweist, die mit an dem zweiten Gehäuseteil (13) ausgebildeten Zentrieröffnungen (34a bis 34d) zusammenwirken, und wobei zwischen einem Zentrierzapfen (32a) und der damit zusammenwirkenden Zentrieröffnung (34a) eine erste Spielpassung ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass bei der Maßtolerierung zur Festlegung der Abstände der Zentrieröffnungen (34a bis 34d) und der Zentrierzapfen (32a bis 32d) voneinander der Bezugspunkt (M), von dem die Maßtolerierung ausgeht bzgl. eines Zentrierzapfens (32b) und einer damit zusammenwirkenden Zentrieröffnung (34b) gewählt wird, dass zwischen diesem Zentrierzapfen (32b) und der damit zusammenwirkenden Zentrieröffnung (34b) eine fertigungstechnisch minimal mögliche zweite Spielpassung oder eine Übergangspassung ausgebildet wird, und dass die erste Spielpassung zwischen dem wenigstens einen anderen Zentrierzapfen (32a) und der damit zusammenwirkenden Zentrieröffnung (34a) ausgebildet wird.
Patent DE-102013206073-A1 (DE)
Title: Musikinstrument und Vorrichtung zum Fernsteuern eines Vorgangs im Umfeld des Musikinstruments
Inventor: RUDHARD JOACHIM
IPC: A63J5/02
Filed: 2013-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Musikinstrument (102) zum Fernsteuern eines Vorgangs (106) im Umfeld des Musikinstruments (102). Das Musikinstrument (102) weist eine Sensoreinrichtung (108) zum Erfassen eines von einem Benutzer ausgelösten Ereignisses (110) an dem Musikinstrument (102) auf. Die Sensoreinrichtung (108) ist dazu ausgebildet, das Ereignis (110) zu erfassen, in einem Signal (112) abzubilden und an eine Vorrichtung (104) zum Fernsteuern gemäß dem hier vorgestellten Ansatz zu übermitteln.
Patent DE-102013208733-A1 (DE)
Title: Verteilergetriebe mit Gleitlagereinrichtung sowie Fahrzeug mit dem Verteilergetriebe
Inventor: MARTINI HARALD
IPC: F16H48/11
Filed: 2013-05-13
Abstract: In einem Antriebsstrang eines Fahrzeugs sind oftmals eine oder mehrere Differenziale vorgesehen, welche ein Antriebsdrehmoment wahlweise auf zwei Achsen des Fahrzeugs oder innerhalb einer Achse auf zwei angetriebene Räder verteilen. Es wird ein Verteilergetriebe (4) für ein Fahrzeug (4) mit einem Planetenträger (7), wobei der Planetenträger (7) eine Hauptdrehachse (H) definiert, mit ersten und mit zweiten Planetenrädern (9, 10), wobei die Planetenräder (9, 10) auf dem Planetenträger (7) drehbar angeordnet sind, mit einem ersten und mit einem zweiten Sonnenrad (11, 12), wobei das erste Sonnenrad (11) mit den ersten Planetenrädern (9) kämmt und wobei das zweite Sonnenrad (12) mit den zweiten Planetenrädern (10) kämmt, wobei die ersten und die zweiten Planetenräder (9, 10) Planetenpaare (13) bilden, wobei in jedem der Planetenpaare (13) ein erstes und ein zweites Planetenrad (9, 10) miteinander kämmen, wobei mindestens eines der Sonnenräder (11, 12) mit einem Gelenkteil (14) eines Ausgleichsgelenks (6) drehfest verbunden ist, und mit einer Gleitlagereinrichtung (22) mit einem Radiallagerabschnitt (24) vorgeschlagen, wobei der Radiallagerabschnitt (24) das Gelenkteil (14) relativ zu dem Planetenträger (7) lagert.
Patent DE-102013212765-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung zur ergonomischen Einstellung einer sitzpositionsabhängigen verstellbaren Fahrzeugkomponente
Inventor: HUBER ANDREAS
IPC: B60R16/037
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die erfindungsgemäße Verstellvorrichtung zur ergonomischen Einstellung eines Fahrzeugsitzes mit verstellbaren Sitzkomponenten und/oder zur ergonomischen Einstellung von sitzpositionsabhängigen verstellbaren Fahrzeugkomponenten enthält wenigstens eine elektronische Steuereinheit zur automatischen Einstellung zumindest einer Auswahl der Sitz- und/oder Fahrzeugkomponenten abhängig von Fahrzeuginsassendaten. Die Steuereinheit weist einen Speicher auf, in den die Fahrzeuginsassen-Daten oder daraus abgeleitete Daten speicherbar sind, die eine automatische Einstellung der verstellbaren Sitz- und/oder Fahrzeugkomponenten ermöglichen. Erfindungsgemäß ist eine Eingabeeinheit vorgesehen, durch die auf Basis der Fahrzeuginsassen-Daten oder der daraus abgeleitete Daten zumindest die Augenhöhe des Fahrers direkt oder indirekt eingebbar ist, wobei eine sitzpositionsabhängige verstellbare Fahrzeugkomponente ein Head-Up-Display ist, dessen Steuermodul auf die Fahrzeuginsassen-Daten zur Erfassung der Augenhöhe zugreift und abhängig von der so ermittelten Augenhöhe eine automatische Höheneinstellung des Head-Up-Displays vornimmt.
Patent DE-102013214042-A1 (DE)
Title: Transportband mit Verschlussnaht
Inventor: ABRAHAM JÜRGEN
IPC: F16G3/10
Filed: 2013-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportband zur Förderung von Gut in einer Maschine, insbesondere für den Einsatz in einer eine Faserstoffbahn herstellenden und/oder verarbeitenden Maschine, wie bspw. Papier-, Karton- oder Tissuemaschine, mit einer Grundstruktur, die ausgelegt ist, die beim Betrieb der Maschine auftretenden Zugkräfte im Wesentlichen aufzunehmen, wobei die Grundstruktur ein in Maschinenrichtung endliches Flächengebilde mit einer Länge in Maschinenrichtung und einer Breite in Maschinenquerrichtung umfasst, welches in seiner Länge durch einen einen und einen anderen sich jeweils über die Breite des Flächengebildes erstreckenden Endabschnitt begrenzt ist, wobei die Grundstruktur ein am Flächengebilde befestigtes Nahtverbindungselement umfasst, mittels dem die beiden, beim endlos Machen der Grundstruktur zusammengeführten, Endabschnitte miteinander verbindbar sind, und wobei das Flächengebilde und das Nahtverbindungselement geeignet sind, die beim Betrieb der Maschine auftretenden Zugkräfte aufzunehmen. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Nahtverbindungselement zumindest einen Reißverschluss umfasst, insbesondere daraus gebildet ist, der ein eines und ein anderes jeweils eine Vielzahl von Krampen haltendes Band umfasst, wobei die Krampen des jeweiligen Bandes in Maschinenquerrichtung hintereinander angeordnet sind und das eine Band an dem einen Endabschnitt und das andere Band an dem anderen Endabschnitt befestigt ist, und die Grundstruktur endlos machbar ist, indem die Krampen des einen Bands in die Krampen des anderen Bands unter Bildung einer sich über zumindest einen Teil der Breite des Flächengebildes erstreckenden Verschlussnaht verhakt werden.
Patent DE-102013214663-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufschneiden von Lebensmittelprodukten
Inventor: BURK ALEXANDER
IPC: B26D7/01
Filed: 2013-07-26
Abstract: Eine Vorrichtung zum Aufschneiden von Lebensmittelprodukten, insbesondere Hochleistungsslicer, umfasst eine Produktzuführung, die ein oder mehrere aufzuschneidende Produkte entlang einer Produktförderrichtung einer Schneidebene zuführt, in der sich wenigstens ein Schneidmesser rotierend und/oder umlaufend um eine Achse bewegt, wobei die Produktzuführung wenigstens ein Abschlusselement, insbesondere eine Schneidkante und/oder eine Formschale, umfasst, das eine produktführende Auf- und/oder Anlagefläche für einen vorderen Produktendbereich aufweist und mit dem das Schneidmesser im Aufschneidebetrieb zusammenwirkt, wobei zum Ermitteln einer axialen Referenzstellung des Schneidmessers das Schneidmesser und/oder das Abschlusselement in axialer Richtung relativ zueinander aufeinander zu bewegbar sind, wobei zumindest ein als Kontaktabschnitt ausgebildeter Bereich des Abschlusselements vorgesehen ist, und wobei eine Messeinrichtung vorgesehen ist, mittels der die Bewegung des Kontaktabschnitts als Erreichen der Referenzstellung detektierbar ist.
Patent DE-102013215162-A1 (DE)
Title: Terahertz-Frequenzdomänen-Spektrometer mit Phasenmodulation eines Quell-Laserstrahls
Inventor: DEMERS JOSEPH
IPC: G01J3/42
Filed: 2013-08-01
Abstract: Vorrichtung zum Analysieren, Identifizieren oder Abbilden eines Ziels, enthaltend einen mit einem Paar photoleitenden Schaltern gekoppelten ersten und zweiten Laserstrahl, um CW-Signale in einem oder mehreren Frequenzbereichen von mehr als 100 GHz zu erzeugen, die auf ein Ziel fokussiert werden, durch das Ziel hindurchgehen oder von diesem reflektiert werden; und einen Detektor zum Gewinnen von Spektralinformationen von Signalen, die vom Ziel empfangen werden, und Verwenden eines heterodynen Multispektralprozesses zum Erzeugen eines elektrischen Signals, das für einige Eigenschaften des Ziels repräsentativ ist. Die Laser sind auf unterschiedliche Frequenzen abgestimmt, und ein Phasenmodulator im Weg eines ersten optischen Strahls ermöglicht die konstruktive oder destruktive Interferenz der Signale im Detektor, während die Laserstrahlen einem Frequenz-Sweeping unterzogen werden, um eingestellt zu werden, um eine größere Auflösung in einem oder mehreren ausgewählten Frequenzbändern zu erreichen.
Patent DE-102013215905-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung mit berührungsempfindlicher Oberfläche
Inventor: CZELNIK MARK PETER
IPC: H03K17/96
Filed: 2013-08-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (10), insbesondere in einem Fahrzeug, mit einem Bedienelement (1), bei dem eine berührungsempfindliche Oberfläche (2) ausgebildet ist, und einer Steuervorrichtung (6), die mit dem Bedienelement (1) gekoppelt ist, so dass Daten zu Berührungen der berührungsempfindlichen Oberfläche (2) an die Steuervorrichtung (6) übertragbar sind. Die erfindungsgemäße Bedienvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der berührungsempfindlichen Oberfläche (2) zumindest zwei getrennte Flächen (5-1, 5-2) ausgebildet sind, und die Steuervorrichtung (6) so ausgebildet ist, dass ein Parameter inkrementell verändert wird, wenn erfasst wurde, dass eine der zumindest zwei getrennten Flächen (5-1, 5-2) berührt wurde, und derselbe Parameter inkrementell verändert wird, wenn erfasst wurde, dass eine Streichgeste auf der berührungsempfindlichen Oberfläche ausgeführt wurde.
Patent DE-102013216568-A1 (DE)
Title: Elektromagnetventil, insbesondere für schlupfgeregelte Kraftfahrzeug-Bremsanlagen
Inventor: VOSS CHRISTOPH
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-08-21
Abstract: Um zu einer kompakten Bauweise eines elektromagnetisch betätigbaren zweistufigen Ventils zu gelangen, ist vorgesehen, dass ein erster Ventilschließkörper (2) in einem Mitnehmer (15) von einer vorgespannten Spannfeder (16) gefesselt gehalten ist und ein zweiter Ventilschließkörper (3) einstückig mit einem axialen Fortsatz versehen ist, der sich koaxial und seitlich zum ersten Ventilschließkörper (2) erstreckt. Am freien Ende des aus drei Armen (10) bestehenden Fortsatzes ist ein radial nach außen gerichteter Flansch vorgesehen, an dem eine Rückstellfeder (8) abgestützt ist. Dies hat zur Folge, dass die beiden Federn (8, 16) im Wesentlichen auf gleicher Höhe angeordnet sind, so dass sich eine kleine Bauhöhe des Ventils ergibt.
Patent DE-102013216946-A1 (DE)
Title: Motor vehicle has a body and infrared radiation reflective layer, which is formed on outer skin of body, where infrared radiation reflecting layer is formed as adhesive film
Inventor: MARKOWITZ MARKUS
IPC: B60R13/08
Filed: 2013-08-26
Abstract: The motor vehicle (1) has a body (3) and an infrared radiation reflective layer (2), which is formed on an outer skin of the body. The infrared radiation reflecting layer is formed as an adhesive film. The infrared radiation reflective layer is partially arranged on the body in the regions of roof (5), doors (6), side panels (7) and rear portion. The adhesive film is a transparent film. An independent claim is included for a method for applying an infrared radiation reflecting layer on a vehicle variant.
Patent DE-102013218892-A1 (DE)
Title: Verfahren zur rechnergestützten Steuerung einer oder mehrerer regenerativer Energieerzeugungsanlagen in einem elektrischen Stromnetz
Inventor: BAMBERGER JOACHIM
IPC: H02J3/38
Filed: 2013-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur rechnergestützten Steuerung einer oder mehrerer regenerativer Energieerzeugungsanlagen (RG) in einem elektrischen Stromnetz (PG), welches eine Mehrzahl von über Stromleitungen (PL) miteinander verbundenen Netzknoten (N1, N2, ..., N6) enthält, welche elektrische Energie in das Stromnetz (PG) einspeisen und elektrische Energie aus dem Stromnetz (PG) entnehmen, wobei die regenerative Energieerzeugungsanlage oder Energieerzeugungsanlagen (PG) Netzknoten (N1) zur Einspeisung von elektrischer Energie sind und jeweils einen Energiespeicher (C) zur Zwischenspeicherung von Energie umfassen, die als elektrische Energie in das Stromnetz (PG) eingespeist werden kann. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass die Energieerzeugungsanlagen (RE) in dem Stromnetz als Spannungsquelle betrieben werden, wobei die Wechselspannung (UAC) an der Energieerzeugungsanlage (RE) derart geregelt wird, dass die Energiemenge im Energiespeicher (C) oberhalb eines Maximalleistungs-Energiewerts bleibt, bei dem die maximale elektrische Wirkleistung (Pm) durch die jeweilige regenerative Energieerzeugungsanlage (RE) erzeugt wird. Hierdurch wird ein stabiler Betrieb des Stromnetzes ohne Netzausfälle gewährleistet. Das erfindungsgemäße Verfahren wird vorzugsweise für regenerative Energieerzeugungsanlagen in der Form von Photovoltaikanlagen oder Windkraftanlagen eingesetzt.