baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015207781-A1 (DE)
Title: Lenkradschloss
Inventor: BEHRENS JON W
IPC: B60R25/02
Filed: 2015-04-28
Abstract: Ein Lenkschloss verriegelt ein Lenkelement mit einem Verriegelungsbolzen, der entlang einer Achse zwischen Verriegelungs- und Entriegelungspositionen bewegbar ist. Ein erstes Element mit einer ersten Nockenfläche ist durch einen Aktuator in eine erste Richtung zum Verriegeln des Verriegelungsbolzens drehbar. Ein zweites Element mit einer zweiten Nockenfläche steht mit der ersten Nockenfläche im Eingriff. Das zweite Element ist entlang der Achse in einer Entriegelungsrichtung durch eine Drehung des ersten Elements translatorisch bewegbar. Eine Entriegelungsfeder ist durch einen Bewegungsbereich des zweiten Elements in die erste Richtung zum Speichern einer ansteigenden potentiellen Energie zusammendrückbar. Die Nockenflächen stehen so im Eingriff, dass eine Entriegelung des Verriegelungsbolzens zur Lenkelement-Entriegelungsposition durch die gespeicherte Energie in der Entriegelungsfeder ausgeführt wird, die in einer kontinuierlich zunehmenden Weise gesteuert durch den Aktuator freigegeben wird, wenn das erste Element durch den Aktuator in eine zweite Richtung entgegengesetzt zur ersten Richtung gedreht wird.
Patent DE-102015207969-A1 (DE)
Title: Integrierbarer resistiver Speicher in Backend-Metallschichten
Inventor: NARAYANAN SUNDAR
IPC: H01L45/00
Filed: 2015-04-30
Abstract: Hier wird das Bereitstellen einer Speichervorrichtung mit einem resistiven Teilspeicher integriert in Backend-Schichten der Speichervorrichtung beschrieben. Der resistiv schaltende Speicher kann in verschiedenen Ausführungsbeispielen beispielsweise in einen Speicher wie einen Cache, einen Arbeitsspeicher oder dergleichen eingebettet werden. Der resistive Speicher kann zwischen verschiedenen Backend-Metallisierungsschemata hergestellt werden, einschließlich Backend-Kupfermetallschichten, und zum Teil unter Verwendung von einem oder mehreren Damaszierungsverfahren. In einigen Ausführungsbeispielen kann der resistive Speicher zum Teil mit Damaszierungsverfahren und zum Teil mit subtraktiven Ätzverfahren unter Verwendung von vier oder weniger Photoresistmasken hergestellt werden. Somit bietet die Offenlegungsschrift einen relativ kostengünstigen hochleistungsfähigen Speicher, der mit einer Vielzahl von Herstellungsprozessen für integrierte Schaltungen kompatibel ist.
Patent DE-102015209007-A1 (DE)
Title: Knochenersatzmaterialien, Verfahren zur Herstellung eines Knochenersatzmaterials sowie medizinische Kits zur Behandlung von Knochendefekten
Inventor: GUPP THOMAS
IPC: A61L27/00
Filed: 2015-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Knochenersatzmaterial, welches Stützkörper und eine modellierfähige sowie bei Kontakt mit Wasser oder einer wässrigen Flüssigkeit aushärtbare Masse aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Knochenersatzmaterials, ein weiteres Knochenersatzmaterial sowie medizinische Kits zur Behandlung von Knochendefekten.
Patent DE-102015209094-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: STEIDL AXEL DETLEF
IPC: B01D33/15
Filed: 2015-05-19
Abstract: Filtervorrichtung (10) zum Abtrennen von Feststoffen aus einer Suspension, wobei die Filtervorrichtung (10) einen Druckbehälter (12) mit einer Zuführung für Druckmedium umfasst, mittels dessen der Innenraum des Druckbehälters (12) auf einen erhöhten Druck bringbar ist, wenigstens einen in dem Druckbehälter (12) aufgenommenen, um eine vertikale Rotationsachse (A) drehbar gelagerten Filterteller (18) mit einer Mehrzahl von Filterzellen, wobei jeder Filterzelle ein Filtermedium (20) zugeordnet ist, dessen Hochdruckseite dem Innenraum des Druckbehälters (12) zugewandt ist, während dessen Niederdruckseite mit einem mit dem Filterteller (18) umlaufenden Abführleitungssystem (40) verbunden ist, dem seinerseits über eine Drehverbindungsbaugruppe (42) ein stationäres Abführleitungssystem (44) nachgeordnet ist, ein stationäres Zuführleitungssystem zum Zuführen von zu filtrierender Suspension sowie zum Zuführen wenigstens eines Behandlungsmediums zum Behandeln des in den Filterzellen auf dem Filtermedium (20) von den Feststoffen gebildeten Filterkuchens, und eine Druckschleuse zum Austrag der Feststoffe.
Patent DE-102015211050-A1 (DE)
Title: Kühlkreislauf für ein Kühlmedium mit Nanopartikeln, Hochofen hiermit sowie Kühlmedium hierfür
Inventor: MÜLLER GREGOR
IPC: C21B7/10
Filed: 2015-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbesserung eines Kühlkreislaufs mit einem flüssigen Kühlmedium, mit dem ein Wärmetransport zwischen mindestens zwei Wärmetauschern erfolgt, wobei das Kühlmedium Nanopartikel mit einer mittleren Partikelgröße von weniger als 150 nm enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das Kühlmedium einen Nanopartikelanteil zwischen 1 und 15 Vol-% enthält, und dass im Kühlkreislauf ein oder mehrere Dispergieraggregate vorgesehen sind. Sowie ein Kühlmedium für einen erfindungsgemäßen Kühlkreislauf und einen Hochofen mit diesem.
Patent DE-102015211279-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Plausibilisieren von GNSS Positionssignalen
Inventor: ZALEWSKI MICHAEL
IPC: G01S19/45
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft unterschiedliche Verfahren zum Plausibilisieren von GNSS Positionssignalen, u. a. ein Verfahren zum Plausibilisieren von Positionssignalen (112, 14f) eines globalen Satellitennavigationssystems (100) in einem Fahrzeug (1), das mindestens ein Erfassungssystem (2) zum Erfassen von Objekten (64, 66, 70, 72, 67) im Umfeld des Fahrzeugs (1) und eine Empfangseinrichtung (10) zum Empfangen der Positionssignale (112, 14f) umfasst, aufweisend die Schritte:  – Empfangen der Positionssignale (112, 14f) mittels der Empfangseinrichtung (10) und Ermitteln der Eigenposition des Fahrzeugs (1) anhand der Positionssignale (112, 14f),  – Erfassen mindestens eines Objektes (64, 66, 70, 72, 67) im Umfeld mittels des Erfassungssystems (2) und Ermitteln der Position des Objektes (64, 66, 70, 72, 67),  – Plausibilisieren der Positionssignale (112, 14f) durch Abgleichen mindestens einer Position eines Objektes (64, 66, 70, 72, 67) mit der Eigenposition des Fahrzeugs (1).
Patent DE-102015212849-A1 (DE)
Title: Anwenderschnittstelle und Verfahren zum Bedienen einer Anwenderschnittstelle
Inventor: KLANDT JESKO
IPC: G06F3/16
Filed: 2015-07-09
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel, eine Anwenderschnittstelle sowie ein Verfahren zum Bedienen einer Anwenderschnittstelle (1) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Erfassen einer Blickrichtung eines Anwenders (2), – Zuordnen der Blickrichtung zu einem vordefinierten Bereich eines auf einer Anzeigeeinrichtung (3) angezeigten scrollfähigen Anzeigeelements (4), – Erfassen einer einen Scrollvorgang veranlassenden Anwendereingabe und im Ansprechen darauf – Durchführen eines Scrollvorgangs bezüglich des scrollfähigen Anzeigeelements (4), wobei eine Richtung des Scrollvorgangs in Abhängigkeit des vordefinierten Bereiches bestimmt wird.
Patent DE-102015215352-A1 (DE)
Title: Sensorsystem mit Mikrokontroller und minimierter Peripherie
Inventor: ACKER HEINRICH
IPC: G01R27/26
Filed: 2015-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Messen einer Messgröße, wobei eine erste Induktivität durch eine Kapazität zu einem Parallelschwingkreis ergänzt und von einem Mikrokontroller angeregt wird. Eine mit der ersten Induktivität gekoppelte Messinduktivität wird von dem Mikrokontroller vermessen. Damit kann auf eine Messgröße geschlossen werden, wobei über einen Mikrokontroller hinaus nur sehr wenige Komponenten benötigt werden.
Patent DE-102015218145-A1 (DE)
Title: Auslageeinrichtung, Anlage zur Verarbeitung von Bedruckstoffbogen und Verfahren zum Betreiben einer Auslageeinrichtung
Inventor: GROSSMANN KARSTEN
IPC: B65H31/00
Filed: 2015-09-22
Abstract: Eine Auslageeinrichtung mit mindestens zwei Abgabestationen und mit einem Fördersystem, durch welches ein Bedruckstoffbogen aufnehmbar und stromabwärts zu einer ersten der Abgabestationen förderbar ist, wo er zur Bildung eines ersten Stapels abgebbar oder aber stromabwärts zur zweiten der Abgabestationen weiterförderbar und dort zur Bildung eines zweiten Stapels abgebbar ist, umfasst je Abgabestation zur mittel- oder unmittelbaren Aufnahme eines Stapels eine vertikalbewegliche Trageinrichtung, wobei der ersten und zweiten Abgabestation jeweils eine einen unterbrechungsfreien Stapelwechsel ermöglichende Stapelwechseleinrichtung mit je einer motorisch absenkbaren Hilfstrageinrichtung zugeordnet ist.
Patent DE-102015221486-A1 (DE)
Title: Flüssigkristallpaneel und Flüssigkristallanzeige
Inventor: NOJIRI ISAO
IPC: G02F1/1333
Filed: 2015-11-03
Abstract: Ein Kantenbereich (6ra) der ersten Masseverdrahtung (6a) und ein Kantenbereich (6lb) der zweiten Masseverdrahtung (6b) sind mit einem Zwischenraum (R0b), der Luft mit einer relativen Dielektrizitätskonstante enthält, die kleiner als eine relative Flüssigkristall-Dielektrizitätskonstante ist, über eine Isolierschicht (14) in Kontakt. Ein Kantenbereich (8r) einer gemeinsamen Verdrahtung (8) und ein weiterer Kantenbereich (6la) der ersten Masseverdrahtung (6a) sind mit einem Dichtungsmaterial (9), die eine relative Dielektrizitätskonstante aufweist, die kleiner als die relative Flüssigkristall-Dielektrizitätskonstante ist, über die Isolierschicht (14) in Kontakt.
Patent DE-102015223950-A1 (DE)
Title: Substrat für eine Sensoranordnung für ein Widerstandsthermometer, Sensoranordnung, Widerstandsthermometer und Verfahren zur Herstellung eines solchen Substrats
Inventor: ZITZMANN HEINRICH
IPC: G01K7/18
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Substrat (1) für eine Sensoranordnung (7) für ein Widerstandsthermometer, eine Sensoranordnung (7) für ein Widerstandsthermometer, ein Widerstandsthermometer sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Substrats (1) für eine Sensoranordnung (7) für ein Widerstandsthermometer. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Lösung bereitzustellen, bei der das Substrat (1) einen gewünschten Ausdehnungskoeffizienten aufweist, der an den des Platins angepasst ist, ohne dass dazu aufwändige Experimentreihen durchgeführt werden müssen. Erfindungsgemäß wird dies dadurch gelöst, dass das Substrat (1) Aluminiumoxid und Zirconiumdioxid umfasst.
Patent DE-102015226442-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Führen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FREITAG CARMEN
IPC: B60W40/09
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Führen eines mit einem Fahrer besetzten Kraftfahrzeugs mittels eines Fahrerassistenzsystems, wobei das Kraftfahrzeug in einem ersten Verfahrensabschnitt I mittels des Fahrerassistenzsystems automatisiert geführt wird. Für einen Erhalt einer Befähigung des Fahrers, das Kraftfahrzeug zu führen, schlägt die Erfindung vor, dass das Fahrerassistenzsystem eine momentane Verkehrssituation und einen momentanen Zustand des Fahrers erfasst und überprüft, dass das Fahrerassistenzsystem in dem ersten Verfahrensabschnitt I den Fahrer in Abhängigkeit der momentanen Verkehrssituation und des momentanen Zustands des Fahrers zu einem nicht-automatisierten Führen des Kraftfahrzeugs auffordert, dass der Fahrer das Kraftfahrzeug nach Aufforderung durch das Fahrerassistenzsystem in einem zweiten Verfahrensabschnitt II in der momentanen Verkehrssituation nicht-automatisiert führt und dass das Fahrerassistenzsystem das nicht-automatisierte Führen des Kraftfahrzeugs kontrolliert und bewertet.
Patent DE-102016002644-A1 (DE)
Title: Hydraulisch angetriebener Zwangsmischer
Inventor: HEITKAMP THEO
IPC: B28C5/42
Filed: 2016-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulisch angetriebenen Zwangsmischer, ausgebildet als eine an ein Trägergerät ankoppelbare Mischschaufel mit einer in der Mischschaufel drehbar gelagerten Welle, welche Mischerarme, Rührwinkel und Schaber aufnimmt, wobei die Mischschaufel eine Aufgabeöffnung, Seitenwände, eine Rückwand und einen Koppelkopf umfasst. Erfindungsgemäß weist die Rückwand mindestens eine, von einem Schieber verschließbare Öffnung zum steuerbaren Austritt von Fertigmischgut auf, wobei die Öffnung in einen kragenförmigen Abschnitt übergeht, dessen Abmessungen zur Befestigung eines Fertigmischgut-Transportschlauches oder dergleichen Mittels ausgelegt sind.
Patent DE-102016007100-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Falten von Textilien, vorzugsweise Bekleidungsstücke
Inventor: BRINGEWATT WILHELM
IPC: D06F89/02
Filed: 2016-06-10
Abstract: Vorrichtung zum Falten von Bekleidungsstücken (10) weisen eine Längsfaltstation (20) mit zwei Längsfaltflügeln (23) auf. Die Längsfaltflügel (23) werden bisher von Pneumatikzylindern zum Falten des jeweiligen Bekleidungsstücks (10) nacheinander umgeklappt. Die Pneumatikzylinder erfordern eine gewisse Zeit zum Umklappen der Längsfaltbügel (23). Außerdem lassen sich die Pneumatikzylinder nicht lastsensibel steuern.  Die Erfindung sieht es vor, die Längsfaltflügel (23) der Längsfaltstation (20) von Servomotoren (30) zu verschwenken. Die Servomotoren (30) lassen sich individuell steuern. Dadurch ermöglichen die Servomotoren (30) ein rasches Verschwenken der Längsfaltflügel (23). Außerdem lassen die Servomotoren (30) ein lastabhängiges Beenden des Faltvorgangs zur größtmöglichen Schonung der Bekleidungsstücke (10) zu.
Patent DE-102016009928-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen von Nässe auf einer Fahrbahn
Inventor: SCHINDLER PHILIPP
IPC: B60W40/06
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen von Nässe auf einer Fahrbahn (2) mittels einer oder mehrerer optischer Erfassungseinheiten (3, 4, 6) in einem Fahrzeug (1). Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass über die optischen Erfassungseinheiten (3, 4, 6) Bilder der Umgebung erfasst werden, wobei anhand des Auftretens von Reflektionen (9, 10) von Lichtquellen (7, 8) auf der Fahrbahn (2) in diesen Bildern auf eine nasse Fahrbahn (2) geschlossen wird.
Patent DE-102016010675-A1 (DE)
Title: Mahlbecher und Labormühle mit einem Mahlbecher
Inventor: JANETTA FRANK
IPC: B02C13/30
Filed: 2016-09-06
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Mahlbecher (1) mit einem Füllvolumen von kleiner oder gleich 250 ml zur Aufnahme von Mahlgut für die Zerkleinerung, das Homogenisieren und/oder Mischen von Probenmaterial in einer Labormühle, mit einem in dem Mahlbecher angeordneten und während des Mahlbetriebs rotierenden Mahlwerkzeug (4), mit einem Mahlbecherdeckel (3) und mit einem Mahlbecherboden (2), wobei der Mahlbecher (1) und eine beim Mahlbetrieb feststehende Geräteadaption (5) lösbar miteinander verbindbar sind und der Mahlbecher (1) beim Mahlbetrieb an der Geräteadaption (5) gehalten ist, wobei eine an dem Mahlwerkzeug (4) angreifende drehbar im Mahlbecherboden (2) gelagerte Welle (6) durch den Mahlbecher (1) nach außen und/oder unten verläuft und einen Kupplungsfortsatz (7) trägt oder hat, der mit einem mit einer Motorwelle (8) der Labormühle verbundenen Gegenkupplungsstück (9) für eine Drehmomentübertragung kuppelbar ist und wobei ein Dichtmittel im Bereich eines im Mahlbecherboden (2) vorgesehenen Wellendurchtritts angeordnet und/oder ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Welle (6) im Mahlbecherboden (2) in axialer Richtung fixiert ist und dass die Dichtwirkung des Dichtmittels unabhängig vom Kupplungszustand des Kupplungsfortsatzes (7) und des Gegenkupplungsstücks (9) ist.
Patent DE-102016012096-A1 (DE)
Title: Zündersteckerbuchse für einen Gasgenerator sowie Gasgenerator
Inventor: KAFFL NATALIE
IPC: B60R21/26
Filed: 2016-10-12
Abstract: Eine Zündersteckerbuchse (16) für einen Gasgenerator (10) umfasst einen aus einem elektrisch nicht leitenden Material gefertigten Grundkörper (24), der eine Steckeraufnahme (28, 28.1, 28.2), ein gasgeneratorseitiges erstes Ende (30) und ein entgegengesetztes zweites Ende (32) hat, und wenigstens ein elektrisch leitfähiges Erdungselement (26) zur Erdung des Gasgenerators (10), wobei das elektrisch leitfähige Erdungselement (26) einen Axialabschnitt (42) und einen vorstehenden Brückenabschnitt (44) aufweist, wobei sich der Axialabschnitt (42) vom ersten Ende (30) in Richtung zum zweiten Ende (32) erstreckt und dort in den vorstehenden Brückenabschnitt (44) übergeht, der gegenüber dem Axialabschnitt (42) seitlich nach außen abwinkelbar ist. Ferner ist ein Gasgenerator (10) gezeigt.
Patent DE-102016014896-A1 (DE)
Title: Ladesäule für elektrisch betriebene Fahrzeuge
Inventor: HAKENBERG PETER
IPC: B60S5/00
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladesäule (10) zum Laden eines elektrischen Energiespeichers eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs, wobei die Ladesäule (10) einen Stromanschluss zur Verbindung mit einer Stromquelle (80) und Anschlussmittel (90) zur ladenden Verbindung dieser Stromquelle (80) mit einem Fahrzeug aufweist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Ladesäule (10) durch einen rohrförmigen Grundkörper gebildet wird, der über seine Länge in wenigstens zwei Teilrohre (11;12) unterteilt ist. Ein oberes Teilrohr (11) ist mit einem Scharnier (40) gegenüber einem unteren Teilrohr (12) umklappbar, wodurch Zugriff auf das Innere wenigstens eines Teilrohrs (11;12) möglich ist.
Patent DE-102016102759-A1 (DE)
Title: Verbundwerkstoff zur Herstellung eines Dämmstoffs für eine thermische und/oder akustische Isolierung
Inventor: SCHMID TORSTEN
IPC: F16L59/02
Filed: 2016-02-17
Abstract: Verbundwerkstoff zur Herstellung eines Dämmstoffs für eine thermische und/oder akustische Isolierung in Fahrzeugen, Anlagen, Bauten oder dergleichen sowie Verwendung, Halbzeug und Isolationsmatte aus solch einem Verbundwerkstoff mit einem vliesartigen, flächigen Aufbau (10), welcher mindestens eine Grundschicht (1) und mindestens eine damit verbundene Dämmschicht (2) aufweist, wobei der vliesartige Aufbau (10) ein Volumenvlies mit einer Dicke von mindestens 5 mm bis 100 mm ist und die mindestens eine Dämmschicht (2) eine brandhemmende Zusammensetzung mit einem Anteil von mindestens 30 Gew.-% nicht-leitfähigen Carbonfasern und einem Anteil von maximal 70 Gew.-% Polyester- und/oder Viskosefasern umfasst.
Patent DE-102016108706-A1 (DE)
Title: Standflügelschloss mit Motorantrieb
Inventor: BLECKMANN JÖRG
IPC: E05B63/14
Filed: 2016-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung in Form eines Standflügelschlosses mit einem Schlossgehäuse (1) mit einer ersten Betätigungseinrichtung, die eine Treibstange (2) zur Verlagerung durch einen Motorantrieb (11, 12), eine Drückernuss (3) und einen Riegelanschlussschieber (4) umfasst, und mit einer zweiten Betätigungseinrichtung, die ein erstes Kupplungsglied (5) zum Kuppeln mit dem Motorantrieb (11, 12) und einen Öffnungsschieber (6) umfasst, wobei die beiden Betätigungseinrichtungen derart voneinander unabhängig an einem Fallenauswerfer (7) und einem Riegelauswerfer (8) angreifen, dass letztere sowohl bei der Verlagerung der Treibstange (2) in einer Funktionsrichtung (F) als auch bei einer Verlagerung des parallel zur Treibstange (2) verlagerbaren ersten Kupplungsgliedes (5) entgegen der Funktionsrichtung (F) von einer Nichtfunktionsstellung in eine Funktionsstellung gebracht werden. Das erste Kupplungsglied (5) ist derart ausgebildet und angeordnet, dass es mit einem zweiten Kupplungsglied (15) einer parallel zur Treibstange (2) verlagerbaren Zugstange (14) kuppelbar ist. Ein Antriebsglied (11) wirkt auf eine an dem Öffnungsschieber (6) ankuppelbare Zugstange (14), die bei der Verlagerung des Antriebsgliedes (11) in die Funktionsrichtung (F) die Antriebsstange (13) mitschleppt und sich bei der Verlagerung entgegen der Funktionsrichtung (F) frei gegenüber der Antriebsstange (13) verlagern kann. Eine Antriebsstange (13) kann gegenüber der Treibstange (2) und die Zugstange (14) kann gegenüber der Kupplungsstange (9) jeweils voneinander verschiedene Versatzstellungen quer zur Verlagerungsrichtung einnehmen.
Patent DE-102016109647-A1 (DE)
Title: Linse und Leuchte mit einer solchen Linse
Inventor: STREPPEL ULRICH
IPC: G03B15/03
Filed: 2016-05-25
Abstract: In einer Ausführungsform ist die Linse (3) zur Lichtaufweitung einer Punktlichtquelle (2) eingerichtet. Die Linse (3) beinhaltet eine Lichteintrittsseite (31) mit einer ersten Fresnel-Struktur und eine Lichtaustrittsseite (32) mit einer zweiten Fresnel-Struktur. Die erste Fresnel-Struktur ist von der zweiten Fresnel-Struktur verschieden. Eine Schnittebene (33) der Linse (3) liegt gänzlich zwischen der ersten und der zweiten Fresnel-Struktur, sodass die Linse (3) flach ist. Eine Mittelachse (34) der Linse (3) bildet eine optische Achse und ist senkrecht zur Schnittebene (33) orientiert. Eine Höhe (H) von Fresnel-Ringen (313) der ersten Fresnel-Struktur nimmt in Richtung weg von der Mittelachse (34) zu. Die Fresnel-Ringe (313) der ersten Fresnel-Struktur weisen je eine der Mittelachse (34) zugewandte Eintrittsfläche (311) und eine der Mittelachse (34) abgewandte Umlenkfläche (312) auf. Fresnel-Ringe (323) der zweiten Fresnel-Struktur weisen je eine der Mittelachse (34) zugewandte Spiegelfläche (321) und eine der Mittelachse (34) abgewandte Austrittsfläche (322) auf.
Patent DE-102016115074-A1 (DE)
Title: Messgerät und Verfahren zum Betimmen einer maximalen Inhalationsleistung einer Person
Inventor: POHLMANN GERHARD
IPC: A61M15/00
Filed: 2016-08-15
Abstract: Es wird ein Messgerät zum Bestimmen einer maximalen Inhalationsleistung einer Person, insbesondere für die Auswahl eines für die Person geeigneten Trockenpulverinhalationsgerätes, offenbart mit – einem Adapterstück (2) zum strömungstechnischen Koppeln des Messgerätes mit dem Atemsystem der Person, – einem mit dem Adapterstück (2) verbundenen, zu einer Atemluftquelle offenen Strömungskanal (11), und – einem in dem Strömungskanal (11) angeordneten Strömungswiderstand (4). Dieses Messgerät zeichnet sich erfindungsgemäß aus durch einen in dem Strömungskanal (11) zwischen dem Adapterstück (2) und dem Strömungswiderstand angeordneten Druckmesser (10) zum Bestimmen eines bei einem Inspirationsvorgang der Person in dem Strömungskanal (11) erzeugten Unterdruckes. Mit einem solchen Messgerät kann das Atemvermögen einer Person (insbesondere eines Patienten in der Trockenpulverinhalation) einfach, kostengünstig und zuverlässig bestimmt bzw. klassifiziert werden. Weiterhin wird ein Verfahren zum Bestimmen einer maximalen Inhalationsleistung einer Person beschrieben.
Patent DE-102016116316-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten zumindest eines Türflügels für ein Schienenfahrzeug und Schienenfahrzeug
Inventor: ZARL HEINZ
IPC: B61D19/00
Filed: 2016-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (107) zum Abdichten zumindest eines Türflügels (106) für ein Schienenfahrzeug (100), wobei die Vorrichtung (107) zumindest eine Verschiebeeinrichtung (112, 114) aufweist, die dazu ausgebildet ist, den Türflügel (106) im Bereich einer Geschlossenposition in einer y-Richtung des Schienenfahrzeugs (100) zu bewegen, um ein Dichtungselement des Türflügels (106) gegen ein Gegendichtungselement eines Portals (104) des Schienenfahrzeugs (100) zu pressen.
Patent DE-102016116829-A1 (DE)
Title: Gebläseanordnung für ein Haushaltgerät, wie Staubsauger
Inventor: GERHARDS MANFRED
IPC: F04D29/16
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gebläseanordnung (10), aufweisend – ein Gebläsegehäuse (12), – ein in dem Gehäuse (12) angeordneten Motor (14), mit – einer Welle (16) und einem an der Welle befestigten oder gekoppelten Gebläserad (18); – einer auf der dem Motor (14) abgewandten Seite des Gebläserads (18) aufgesetzten Deckscheibe (20) mit einer zentralen Ansaugöffnung (24) mit einem ausgestellten, axial nach außen weisenden Öffnungsrand (34); – eine an das Gebläsegehäuse (12) angefügten Gebläsehaube (22), welche das Gebläserad (18) überdeckt; – wobei die Gebläsehaube (22) eine aufweist, an der eine umlaufenden Sicke (26) angeordnet ist, die in Richtung des Öffnungsrandes (34) des Gebläserads (18) geöffnet ist; – ein in der Sicke (26) angeordneter Dichtring (28), der mit dem Öffnungsrand (34) der Ansaugöffnung der Deckscheibe (20) zusammenwirkt. Um auf einfache Weise ein gut funktionierende Dichtwirkung zwischen Öffnungsrand und Gebläsehaube (22) bereitzustellen, ist der Öffnungsrand (34) der Abdeckscheibe (20) mit einer Kontur (40, 42) versehen ist, die zum Abrieb von Material des Dichtrings (28) ausgebildet.