baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021006136-T5 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und eingabevorrichtung
Inventor: YABUKI MASANORI
IPC: G09F13/06
Filed: 2021-08-30
Abstract: Bereitgestellt werden eine Anzeigevorrichtung, die eine flexible Außenhaut aufweist und eine Mehrzahl von Lichtwegen voneinander abschirmt, sowie eine Eingabevorrichtung. Die Anzeigevorrichtung besitzt ein flexibles Element mit einer lichtdurchlässigen Eigenschaft, eine Mehrzahl von ersten Lichtquellen, die auf der Seite einer ersten Oberfläche des flexiblen Elements angeordnet sind, wobei die ersten Lichtquellen Licht in Richtung auf das flexible Element abgeben, eine Außenhaut, die auf der Seite einer der ersten Oberfläche gegenüberliegenden zweiten Oberfläche des flexiblen Elements angeordnet ist, eine Außenhaut, die auf der Seite einer der ersten Oberfläche gegenüberliegenden zweiten Oberfläche des flexiblen Elements angeordnet ist, wobei die Außenhaut eine Mehrzahl von ersten Übertragungsbereichen aufweist, die das von der Mehrzahl der ersten Lichtquellen abgegebene und durch das flexible Element hindurchtretende Licht als Licht übertragen, das in der Draufsicht Formen einer Mehrzahl von ersten Symbolen darstellt, und eine erste Lichtabschirmwand, von der zumindest ein Teil in dem flexiblen Element angeordnet ist, wobei die erste Lichtabschirmwand eine Mehrzahl von ersten Lichtwegen separiert, die sich von der Mehrzahl der ersten Lichtquellen zu der Mehrzahl der ersten Übertragungsbereiche erstrecken.
Patent DE-112021007212-T5 (DE)
Title: Objekterfassungseinrichtung, Objekterfassungsverfahren und Programm
Inventor: SAKATA SHINYA
IPC: G06V10/22
Filed: 2021-12-20
Abstract: Eine Objekterfassungseinrichtung zum Erfassen eines vorbestimmten Objekts aus einem Bild beinhaltet einen ersten Detektor, der einen oder mehrere Kandidatenbereiche einschließlich des vorbestimmten Objekts aus dem Bild erfasst, eine Bestimmungseinheit, die einen Zielbereich aus dem einen oder den mehreren durch den ersten Detektor erfassten Kandidatenbereichen bestimmt, einen zweiten Detektor, der das vorbestimmte Objekt in dem Zielbereich mit einem Erfassungsalgorithmus erfasst, der sich von einem durch den ersten Detektor verwendeten Erfassungsalgorithmus unterscheidet, und einen Speicher, der Erfassungsinformationen speichert, die ein durch den zweiten Detektor für den Zielbereich erhaltenes Erfassungsergebnis angeben. Die Bestimmungseinheit bestimmt den Zielbereich aus dem einen oder den mehreren Kandidatenbereichen basierend auf den Erfassungsinformationen über einen Rahmen, der mindestens ein Rahmen ist, der einem aktuellen Rahmen vorausgeht.
Patent ES-2369547-T8 (ES)
Inventor: GENKIN DMITRY DMITRIEVICH
IPC: A61K9/02
Filed: 2006-11-28
Abstract: The invention relates to medicine. The inventive method for treating human diseases associated with an increased deoxyribonucleic acid content in extracellular spaces of tissues and organs, consists in orally injecting a DNA ferment in a quantity of 20 000-500 000 Kunz units in a day per 1 kg of the body mass. The single dose of the inventive medicinal preparation for treating human diseases associated with an increased deoxyribonucleic acid content in extracellular spaces of tissues and organs comprises 20 000-500 000 Kunz units of the DNAse ferment. The oral administration of the above-mentioned important doses of the preparation only allows the catalytically significant amount of DNAse to be absorbed into the systemic circulation in such a way that the dose-dependent treating effect thereof is exhibited.
Patent AT-3047-U1 (AT)
Title: Verfahren zum besprühen von flächen
Inventor: BLEIER JOHANN DIPL ING DR
IPC: E01C19/17
Filed: 1998-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Besprühen von Flächen, wie Straßenoberflächen, mit Bindemittel, wobei auf einem Fahrzeug angeordnete Sprühdüsen über die Fläche bewegt werden und ist dadurch gekennzeichnet, daß die Sprühdüsen zeitlich intermittierend ein- und ausgeschaltet werden, sodaß auf der Fläche aufeinanderfolgende, gegebenenfalls überlappende Sprühflecken erzeugt werden, wobei die Einschaltdauer der Sprühdüsen derart bemessen ist, daß auf dem Sprühfleck die gewünschte Bindemittelmenge aufgetragen wird.
Patent AT-2537-U1 (AT)
Title: Kühlsystem für kraftfahrzeuge
Inventor: HEER SIEGFRIED
IPC: F01P7/16
Filed: 1997-11-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühlsystem für Kraftfahrzeuge mit einer als Radialpumpe ausgebildeten Kühlwasserpumpe und einem Thermostat (5) zur Regelung der Kühlung, der in einem Thermostatgehäuse (1b) eingebaut ist. Eine wesentliche bauliche Vereinfachung wird dadurch erreicht, daß die Kühlwasserpumpe (2) ein saugseitiges Gehäuse (1a) aufweist, das einstückig mit dem Thermostatgehäuse (1b) ausgebildet ist.
Patent AT-13588-U1 (AT)
Title: Gestell
Inventor: LEUTHOLD PAUL
IPC: A47B47/00
Filed: 2013-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gestell, insbesondere einBüchergestell oder CD-Gestell aus Metall, ebensovergleichbare gestell- oder schrankartige Möbel oderdergleichen, das individuell gestaltbar und einfachmontierbar ist und das eine schmale Ansicht aufweist.Hierzu ist je Verbindungsstelle zwischen einer Seitenwand (1, 1‘)und einem Tablar (2, 2‘) ein Element (6, 9) vorgesehen, dasdurch eine Seitenwand (1,1‘) gesteckt und über einBefestigungselement (11) mit dem Tablar (2, 2‘) verbindbarist.
Patent AT-11114-U1 (AT)
Title: Backofen mit induktionsheizung
IPC: H05B6/02
Filed: 2008-02-12
Abstract: Backofen für die Herstellung von gebackenen Formkörper. Der Backofen (219) besitzt eine Eingabestation (225), einen Backraum (224) und eine Ausgabestation (226). Ferner entlang einer durch den Backraum (224) führenden Umlaufbahn angeordnete Backplatten (220) und eine Fördereinrichtung (221) für die Backplatten (220). Die Backplatten (220) sind als berührungsfrei induktiv erwärmbare Suszeptorplatten ausgebildet. Im Backraum (224) ist eine Induktionsheizung (227) vorgesehen. Diese sieht zumindest einen langgestreckten Induktor (228) vor, der parallel zur Umlaufbahn der Backplatten (220) angeordnet ist und sich längs der Umlaufbahn über mehrere Suszeptorplatten erstreckt. Der langgestreckte Induktor (228) erzeugt ein großflächiges, breites Magnetfeld, das mehrere als Suszeptorplatten ausgebildete Backplatten (220) gleichzeitig berührungsfrei induktiv erwärmt.
Patent AT-5798-U1 (AT)
Title: Elektronisches einkaufssystem
IPC: G06Q30/00
Filed: 2002-02-15
Abstract: Ein Verfahren zum Betrieb eines elektronischen Einkaufssystems (SYS) und ein elektronisches Einkaufssystem (SYS) mit einem Telekommunikationsnetz (NET), wobei personenbezogene Daten (DAT) in zumindest einer Datenbank (DAB) zu Datensätzen (DSA) zusammengefasst werden, welche jeweils einer Person (PER) zugeordnet sind, wobei jedem personenbezogenen Datensatz (DSA) in dem Telekommunikationsnetz (NET) eine vorgebbare Adresse (ADR) zugeordnet wird, und das Einkaussystem (SYS) über zumindest ein zumindest einer Verkaufsstelle zugeordnetes Telekommunikationsendgerät (TE1) Bestellungsdaten (BED) entgegennimmt und bei Übermittlung der Adresse (ADR) von Seiten des der Verkaufsstelle zugeordneten Telekommunikationsendgerätes (TE1) an die Datenbank (DAB) personenbezogene Daten (DAT) des der übermittelten Adresse (ADR) zugeordneten Datensatzes (DAS) mit den Bestellungsdaten (BED) verknüpft werden.
Patent BG-1263-U1 (BG)
Title: Fan mill rotor
Filed: 2009-03-26
Abstract: The useful model refers to the rotor of a coal fan mill and finds application in the power industry. The rotor of the fan mill consist of a hub (1) connected with the front disk (2) by means of the basic blades (3), on which are mounted outside grinding blades (4) and inside grinding blades (5) that have an attacking edge (6), and zones with intensive local wear (7). On the hub (1), near the attacking edge (6) is mounted a protective ring (8). To the hub (1) and the protective ring (8) are fastened repellers (9), located at angles from 0 to 75 degrees in relation to the hub axis, oriented inversely to the rotor rotation direction. The advantage of the fan mill rotor according to the useful model is that by means of the repellers is avoided the local wear and in this way is extended the run between repairs.
Patent SK-892016-U1 (SK)
Inventor: REINPRECHT LADISLAV
IPC: B27K3/00
Filed: 2016-08-03
Abstract: Opisuje sa drevotriesková doska s antibakteriálnymi vlastnosťami. Je vyrobená z drevených triesok, lepidla, tvrdidla a parafínovej emulzie. Doska je modifikovaná nanočasticami ZnO pridanými do lepidlovej zmesi.
Patent AT-8670-U1 (AT)
Title: Erregtheitssensor
Inventor: PRUNTSCH ANTON DR
Filed: 2005-10-14
Abstract: Erregtheitssensor, dadurch gekennzeichnet, dass ein auf die Haut geklebter, an der Kleidung befestigter oder in einer Körperfalte oder Körperöffnung befindlicher Hauttemperatursensor und ein zweiter, entweder an der Unterbekleidung in unmittelbarer Nähe der äußeren weiblichen Geschlechtsorgane, auf der weiblichen Vulva oder in der Vagina befindlicher Hauttemperatursensor die aktuelle Haut-Schleimhauttemperatur an einen Empfänger per Funk weiterleiten, der aus der Temperaturdifferenz der beiden Sensoren Rückschlüsse auf die aktuelle Durchblutungssituation des weiblichen Genitales zieht und mittels eines Computers anzeigt, ob angenommen werden kann, dass aktuell ein sexueller Erregtheitszustand vorliegt.
Patent AT-5258-U1 (AT)
Title: Inhalationshilfsgerät
Inventor: KLEIN CHRISTOPH
IPC: A61M15/00
Filed: 2000-09-21
Abstract: Bei einem Inhalationshilfsgerät (1) zur Verwendung in Verbindung mit einem Aerosolabgabegerät, umfassend eine Kammer, welche mit einer Öffnung (5) für die Verbindung mit einem Aerosolabgabegerät und mit einer Öffnung (6) mit einem Mundstück zum Abziehen des Aerosols ausgebildet ist, wobei die Kammer mit veränderbarem Volumen ausgebildet ist, ist vorgesehen, daß die Kammer von einem sich konisch verjüngenden Faltenbalg (2) aus einem durchgehenden, elastischen Material begrenzt ist, wodurch sich eine einfache und dichte Konstruktion des Inhalationshilfsgeräts (1) erzielen läßt.
Patent AT-9010-U1 (AT)
Title: Sicherheitsreissverschluss
Filed: 2003-11-14
Abstract: Sicherheitsreißverschluß, insbesondere für Bekleidungsstücke, wobei das Verschlußglied (2) des Reißverschlusses (1) mit einem Zugelement (3) verbunden ist, das in einem in dem zu verschließenden Gegenstand ausgebildeten Führungskanal (4) zu einer Außenseite desselben geführt ist und dessen Ende lösbar, vorzugsweise durch einen Klettverschluß (5) festgelegt ist.
Patent DE-8528477-U1 (DE)
IPC: C11D17/04
Filed: 1985-10-05
Abstract: The set has at least two containers with different marking for receiving at least one cleaning tablet each or a certain quantity of granules, concentrate or the like, each container being closed by a lid, which has an apportioning means permitting at least two different throughflow rates. <IMAGE>
Patent DE-8707746-U1 (DE)
IPC: E05D7/085
Filed: 1987-05-30
Abstract: So that a wing (2) rotatable successively about two mutually parallel horizontal axes of rotation on a frame (1) by means of two tilting wing pivots (3 and 4) does not execute any uncontrolled rotational movement during rotation about the second axis of rotation (7) and premature release and also too rapid a rotation is prevented, a braking device (13), especially a multiple-disc brake, is inserted between the wing pivot part (9) and pivot intermediate part (10). The special design of the pivot or of this braking device (13) and especially of its brake discs and of the parts surrounding these allows the possibility of a concealed hanging of the wing. <IMAGE>
Patent DE-8914367-U1 (DE)
IPC: E05B63/20
Filed: 1989-12-06
Abstract: A mortice lock for doors or the like is equipped with a latch bolt which is under the effect of a latch spring (6) and which, with a door leaf opened, can be detained in an only partially extended intermediate position, projecting beyond the lock face plate (3) with only its run-on slope (4') located on the end face, by means of a blocking element (10''') which can be disengaged as a result of the impact on the striking plate of a release (10) projecting on the face plate and arranged in the region of the blocking surface (4<v>) of the latch bolt (4) and which thereby causes the latch bolt (4) to pass into its fully extended position. To provide a mortice lock of the abovementioned generic type which, whilst having an even simpler design of the blocking-element and release mechanism, possesses an arrangement of the release (10) and of the blocking element (10''') safe against unintended actuation, with the door open, and in which, at the same time, it also remains guaranteed that the release (10) frees the latch bolt for its fully extended movement only after the closed position of the door has reliably been reached, the release (10) is pivotably mounted in a protected manner in the latch bolt and is equipped with a blocking nose (10''') which at the same time forms the blocking element.
Patent DE-9108727-U1 (DE)
IPC: B65H75/50
Filed: 1991-07-16
Abstract: PCT No. PCT/EP92/01606 Sec. 371 Date Mar. 11, 1993 Sec. 102(e) Date Mar. 11, 1993 PCT Filed Jul. 15, 1992 PCT Pub. No. WO93/02008 PCT Pub. Date Feb. 4, 1993.A conical hollow tube body of paper or another organic molding material is made by forming a conical hollow tube body member having a narrow end and a wide end, and producing a spacing formation by making at least one dimple on an inside in the area of the narrow end by forming a projection in a wall of the body member immediately upon completion of the body member from an outside of the latter.
Patent DE-9210905-U1 (DE)
IPC: E03C1/01
Filed: 1992-08-14
Abstract: The frame is placed, for example, on the inspection opening (14) of the flush tank (15). In order that a region (17) which projects at the top after the in-filling masonry work can be removed in a simple manner, the frame (6) has a plurality of peripheral grooves (18) which form weakening points. During the in-filling masonry work, the frame (6) forms a protective means which prevents building rubble getting into the flush tank. In the ready-mounted state, it forms a lining for the wall cavity (16). The frame can be in the shape of a sleeve and is then also suitable for lining a masonry-wall cavity into which a sanitary fitting is introduced. <IMAGE>
Patent DE-9410097-U1 (DE)
IPC: E03F5/14
Filed: 1994-06-22
Abstract: The first stage separates sludge and the second removes fat by flotation. Waste water passes through the sludge sieve (15) and an automatic device removes sludge, e.g. drawing or pushing it off the sieve surface, keeping it from forming a solid. The device, pref. a screw (49), then presses the sludge or solid together whilst the sieve partly surrounds it, like a channel. Following on from the channel (51), a cylindrical sieve region (51a) builds up separated solids, plug-like. Also its use for fat separation, is claimed. <IMAGE>
Patent SK-1462023-U1 (SK)
Title: British Christmas tree
Inventor: ŠÁLEK IVAN
IPC: A47G33/04
Filed: 2023-09-04
Abstract: A British Christmas tree may be described as having, apart from four four-pronged rings (1), two two-pronged rings (2), four eight-pronged rings (3), and apart from a truncated hollow conical bridge (4) without bases, on which all these parts are fixed as follows below it, and in addition to the pyramidal top (5), it has a regular hollow octagonal prismatic stand (7) without bases attached to the bridge (4) coaxially from below, instead of the base part with the hoop (6), with the hoop (6) attached to the middle section of the stand ( 7), and it still has all the recesses of the two-pronged rings (2) except for the inter-two-pronged ones in the form of square halves of regular hexagons, and instead of each cone part in its place on the highest four-pronged ring (1) it has a top decoration (8) fixed, and it also has four-toothed rings (1) fixed upper ornaments (9), eight-toothed rings (3) fixed lower ornaments (10), on the higher two-toothed ring (2) fixed eight upper ornaments (11), on the lower two-toothed ring (2) fixed eight lower decoration (12), and wings (13) and winglets (14) attached to the stand (7), and ends (15) attached from below to the hoop (6), and top-to-bottom additions (16) and auxiliary additions (17).
Patent CO-7050111-U1 (CO)
Title: Cofre fúnebre con cubierta acrílica
Inventor: BARRAGAN CASTELLANOS JAIME
IPC: A61G17/00
Filed: 2014-06-13
Abstract: La integración de la base de madera y los costados menores de material acrílico. La separación de la base de madera y los costados menores de la cubierta. La cubierta acrílica transparente formada al calor. La pieza textil dentro de la mitad inferior del acrílico. Fundida durante el proceso. Los herrajes metálicos (material "sama") para la fijación de la cubierta Los costados menores al igual que la tapa, de acrílico transparente. La fijación de los costados menores a un marco perimetral de madera con forma de sección prismática. EI marco de madera últimamente mencionado. La función de este marco de madera en la integración de la base de madera y la cubierta de material acrílico La ventilación cruzada dispuesta en los costados menores para evitar la acumulación de humedad y su transcendencia a la cubierta.
Patent DE-20015537-U1 (DE)
IPC: E04D3/30
Filed: 2000-09-08
Abstract: The pipe suspension bracket (1) has a retaining plate (2) which fits between recesses (24,25) in the sides of the roof panel (23). A length of studding (3) depends from the plate to form a spacer with a clamp (4) at its lower end for the pipe. The retraining plate can be rectangular and wedged into place in the panel.
Patent DE-20121185-U1 (DE)
IPC: B60N2/68
Filed: 2001-12-21
Abstract: The Invention relates to a safety cell, in particular for motor vehicles in saloon car race sport. The safety cell is employed to receive the seat of the vehicle driver and thus to protect the vehicle driver against injuries based on an accident. The safety cell (monocoque) is here essentially subdivided into a seat region and a foot region and is produced out of carbon fibers having long fibers with a laminar structure in combination with aluminum and/or an aluminum honeycomb structure. The safety cell is flexible and employable in different vehicle types and meets the highest safety conditions.
Patent DE-20209228-U1 (DE)
Title: Drain cover has transponder for identification purposes so that it can be easily identified during maintenance rounds ensuring that it is not missed out
IPC: E03F5/06
Filed: 2002-06-13
Abstract: Cover (10) for collection and diversion of water, especially for use as a drain cover, is made of metal and or plastics. The cover comprises a base body (11), frame (12) and is mounted on support surface. The cover incorporates a transponder unit (15) that stores information that can be read by a reader unit.
Patent DE-20212036-U1 (DE)
Title: Electronic circuit board mounted display, has metal legs that fit into holes in board, side elements pins soldered into holes and side projections for positioning unit above board
IPC: H05K3/30
Filed: 2002-08-06
Abstract: The LCD or vacuum fluorescent display element [1] has a base section formed as a spacer and is mounted on a circuit board. Projecting from the underside are metal legs [2] that fit in holes in the board. Side elements [3] have pins that are soldered into holes and side projections [4] position the unit above the board.
Patent DE-20213596-U1 (DE)
Title: Pond drainage system capable of removing sludge, comprises combination of perforated vertical stand pipe and sludge removal pipe located inside drain
IPC: A01K63/10
Filed: 2002-09-04
Abstract: A vertical stand pipe (2) inside a drain, preferably a standard drainage pipe made from plastic, acts as an overflow (1) and has openings provided around its circumference at different levels. Some or all of these openings can be sealed by sliding a sleeve (5) over the stand pipe, in order to regulate the pond level and drainage rate. A sludge removal pipe which can sealed with a cover is located at a deeper level than the stand pipe, in the foot of the pond embankment, and combines with the stand pipe to form a drain. The difference in levels between the two pipes creates a sludge removal basin in the pond and once the pond water has been drained away, the combination of the pipes is used to suck out the sludge residue.
Patent DE-20215589-U1 (DE)
Title: Installation tool for fences clamps holding block for steel grid mats to triangular cross-section fence post at corner formed with lateral projections
IPC: B25B31/00
Filed: 2002-10-10
Abstract: The installation tool for fences clamps (12) a holding block (16) for steel grid mats (10) to a triangular cross-section fence post (14) at a corner formed with lateral projections. The holding block on its side locating on the post is formed with two V-shaped cross-section hollow, elastically pliable clamp jaws, which point with their rounded vertex edges to the post. The tool comprises a protective plate, with two parallel pins extending from its front surface and with a hand grip fixed to its rear side. The pins can be pressed with their free ends through holes in the main body of the holding block against the free ends of the inner legs of the clamp jaws.
Patent DE-20218566-U1 (DE)
Title: Clamping device for attaching grapevine parallel to wire, comprising insertion area and three elastic tongues
IPC: A01G17/10
Filed: 2002-11-29
Abstract: The device is made of a slightly elastic steel band bent into a circular shape (3) with a hook (15) at one end and two longitudinal cuts (7) located at the opposite end. The two outer tongues (11) created by the cuts (7) are bent upwards (13) at their outer ends, the central tongue (9) is of a straight shape. The branch of the plant to be trained is inserted into the circular space (1) and kept in place by the elastic quality of the material, the wire is pushed along the lower surface of the central tongue (9) until it engages with the hooks (13) at the ends of the outer tongues (11). The central tongue (9) acts as a locking element.
Patent DE-20302671-U1 (DE)
Title: Maintenance tent for outdoor electricity sub-station step-down transformer
IPC: E04H15/04
Filed: 2003-02-18
Abstract: A tent is placed over a transformer station during maintenance. The tent has an overhead lifting and lowering ring (7) attached to a hard cap (9) at the top of the translucent tent which has a further inner ring (10) for lifting gear. The tent sidewall base has anchorage points (5).
Patent DE-20303065-U1 (DE)
Title: Spraying device has spray nozzle in form of pipe-form hose with outer casing, with free end of hose furthest from spray head closed and with at least one spray hole formed in outer casing close to free end
IPC: B65D83/14
Filed: 2003-02-25
Abstract: The spraying device comprises a spray can (2), a spray head (3), a spray nozzle holder, and a spray nozzle (4) fitted on the holder and in the form of a pipe-form hose with an outer casing. The free end (5) of the hose furthest from the spray head is closed and has at least one hole (6) for the radial spraying of the medium formed in the outer casing close to the free end. The spray nozzle is at least 5cm long, and preferably 10, 12 or 15cm. The nozzle may have several spray holes in a plane perpendicular to the longitudinal axis (9) of the nozzle. An independent claim is included for a spray nozzle for a spraying device and in the form of a pipe-form hose with a closed end and spray holes in outer casing.
Patent DE-20303731-U1 (DE)
Title: Stacked formation of steel band coils has strip-form protection segments of rubber material provided for coils in circumferential contact regions on both sides of center clamping band
IPC: B65G1/14
Filed: 2003-03-08
Abstract: The stacked formation of steel band coils has each coil held together on the circumferential side by a thin-walled clamping band with an associated turnbuckle. The coils (1,1',1) in the circumferential contact regions on both sides of the center clamping band have strip-form protection segments (5) of elastic rubber material. The wall thickness of the segments is greater than that of the clamping bands and profile height of the corresponding turnbuckle.