baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10354103-B4 (DE)
Title: Verfahren zur verbrauchsoptimierten Ansteuerung eines Generators in einem Kraftfahrzeug
Inventor: CHRIST THOMAS
IPC: H02J7/14
Filed: 2003-11-19
Granted: 2018-12-06
Abstract: Verfahren zur verbrauchsoptimierten Ansteuerung eines von einer Verbrennungskraftmaschine (1) angetriebenen Generators (2) in einem Kraftfahrzeug über den ein Kraftfahrzeugbordnetz (6) mit elektrischem Strom versorgbar ist und über den ein elektrischer Energiespeicher (3) des Kraftfahrzeugbordnetzes (6) ladbar ist, bei dem
 - die an dem Generator (2) im Fahrbetrieb aktuell anliegende elektrische Generatorlast in Abhängigkeit bestimmter, für den Kraftstoffverbrauch relevanter, Betriebsbedingungen variiert wird,
 - der Ladezustand des elektrischen Energiespeichers (3) überwacht wird, und
 - mittels eines Antriebsmanagementsystems eine Antriebs-/ Verzögerungsleistungstrajektorie J berechnet wird,
 wobei
 anhand der Antriebs-/ Verzögerungsleistungstrajektorie J im Fahrbetrieb des Kraftfahrzeuges zwischen einem Bremsbetrieb, unterhalb einer Schubkennlinie, einem Volllastbetrieb, nahe einer Volllastkennlinie, und einem dazwischen liegenden Teillastbetrieb unterschieden wird und mittels eines Regelungsalgorithmus, in Wirkverbindung mit dem Antriebsmanagementsystem, die Generatorlast, mit der der Generator (2) betrieben wird,
 - erstens im Bremsbetrieb des Kraftfahrzeuges auf eine Maximallast eingestellt wird,
 - zweitens im Teillastbetrieb des Kraftfahrzeuges, wenn zu einem jeweiligen Abtastzeitpunkt t i  ein zur Erzeugung des Stroms nötiger Kraftstoffbedarf oberhalb eines ermittelten zulässigen Maximalwertes liegt, auf Null eingestellt wird, und
 - drittens im Volllastbetrieb des Kraftfahrzeuges auf Null eingestellt wird.
Patent DE-10356613-B4 (DE)
Title: Hochleistungs-Feldpule einer Drehstromlichtmaschine
Inventor: YORK MICHAEL T
IPC: H02K3/52
Filed: 2003-12-01
Granted: 2016-05-04
Abstract: Ein Läufer für eine Drehstromlichtmaschine, der aufweist: – eine Spulenanordnung (25), die ihrerseits einen Spulenkörper (50) und eine Feldspule (30) aufweist; die Spulenanordnung (25) hat ein erstes und ein zweites Ende; – wobei der Spulenkörper (50) einen Zylinder und einander gegenüber liegende, erste und zweite Endkappen (52, 54) hat, die das erste und das zweite Ende der Spulenanordnung (25) darstellen; – wobei die Feldspule (30), zwischen der ersten und der zweiten Endkappe auf den Spulenkörper (50) gewickelt ist und einen äußeren Durchmesser definiert; – einen ersten Polschuh (26) und einen zweiten Polschuh (28), die am ersten und zweiten Ende der Spulenanordnung (25) angeordnet sind und die zwischen sich die Spulenanordnung (25) einschließen; dabei haben der erste und der zweite Polschuh (26, 28) jeweils Polfinger (27, 29), die axial verlaufen und einen inneren Durchmesser definieren; und – eine Welle (22), die axial durch den ersten und den zweiten Polschuh (26, 28) geführt und mit ihnen verbunden ist, um die Position des ersten und des zweiten Polschuhs (26, 28) relativ zur Spulenanordnung (25) sicher zu stellen; dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Durchmesser der Feldspule (30) größer ist als der innere Durchmesser des ersten und des zweiten Polschuhs (26, 28), wodurch ein reibschlüssiger Halt der Spulenanordnung (25) an dem ersten und dem zweiten Polschuh (26, 28) erreicht wird, dass der erste und der zweite Polschuh (26, 28) so in einem Abstand voneinander angeordnet sind, dass die Feldspule (30) der Spulenanordnung (25) zusammengepresst wird, und dass die Feldspule (30) Vertiefungen (66) aufweist, die den Polfingern (27, 29) des ersten und des zweiten Polschuhs (26, 28) entsprechen.
Patent DE-10356925-B4 (DE)
Title: Inhalator für basische pharmazeutische Wirkstoffe sowie Verfahren für dessen Herstellung
Inventor: HORSTMANN MICHAEL
IPC: A24F42/60
Filed: 2003-12-05
Granted: 2006-05-11
Abstract: Vorrichtung
zur Verabreichung von basischen Wirkstoffen, insbesondere Nicotin,
an den menschlichen oder tierischen Körper durch Inhalation, wobei
die Vorrichtung  – eine
erste Zubereitung enthält,
welche einen Gehalt an Nicotin-Base oder/und einem anderen basischen
Wirkstoff aufweist;  – eine
zweite oder mehrere weitere Zubereitungen enthält, wobei mindestens eine Zubereitung
einen Gehalt an mindestens einer flüchtigen und zur Inhalation
geeigneten Säure
aufweist.
Patent DE-10357553-B4 (DE)
Title: Ventilkolbenanordnung mit verbesserter Abdichtung
Inventor: KULMANN ERWIN
IPC: F16K1/46
Filed: 2003-12-10
Granted: 2006-02-02
Abstract: Ventilkolbenanordnung,
umfassend einen Ventilkolben (10) und eine Dichtung (20), wobei
der Ventilkolben (10) einen Ventilkolbendichtungsaufnahmebereich
besitzt, der der Dichtung (20) im montierten Zustand zugeordnet
ist, und die Dichtung (20) mindestens eine äußere (42) und eine innere (40)
Dichtlippe besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkolbendichtungsaufnahmebereich
zumindest in einem Teilabschnitt, der im montierten Zustand der
inneren Dichtlippe (40) zugeordnet ist, ein kegelstumpfartiges Profil
aufweist, wobei der Durchmesser des Ventilkolbens in Richtung des
Kolbenraums (70) geringer wird, und die innere Dichtlippe (40) im
unmontiertem Zustand derart unter Vorspannung oder Vorpressung steht,
dass sie sich im montierten Zustand in Anlage an den kegelstumpfartigen
Ventilkolbenabschnitt (30) des Ventilkolbendurchtungsaufnahmebereiches
befindet.
Patent DE-10359123-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer an sichtbaren Flächen angeordneten Innenraumverkleidung
Inventor: ANDRONIS ODYSSEUS
IPC: B60R13/08
Filed: 2003-12-17
Granted: 2022-01-20
Abstract: Kraftfahrzeug (1, 20) mit einer im Innenraum des Kraftahrzeuges (1, 20) an sichtbaren Flächen der Karosserie des Kraftahrzeuges (1, 20) angeordneten Innenraumverkleidung (2, 22, 70), dadurch gekennzeichnet, dass die Innenraumverkleidung (2, 22, 70) zur Implementierung eines Bedienelementes (8, 9, 21, 61) zur Bedienung einer Funktion des Kraftahrzeuges (1, 20) zumindest einen ersten Druckerfassungsstreifen (30, 31, 32, 33, 80) zum Erfassen eines auf den ersten Druckerfassungsstreifen (30, 31, 32, 33, 80) ausgeübten Drucks umfasst.
Patent DE-10359147-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Türscharnier und Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeug-Türscharnierteils
Inventor: JANCZAK WOJCIECH
IPC: E05D5/02
Filed: 2003-12-16
Granted: 2007-08-09
Abstract: Kraftfahrzeug-Türscharnier
(1) mit einer Schwenkachse (2), umfassend  ein erstes Scharnierteil
(10) mit einem ersten Arm (11), wobei die Schwenkachse (2) durch
den ersten Arm (11) verläuft;
und  ein zweites Scharnierteil (20), umfassend einen durchgängigen Materialstreifen
(21) mit einem ersten Ende (22), einem zweiten Ende (23) und einem
gebogenem Abschnitt (24) zwischen dem ersten Ende (22) und dem zweiten Ende
(23), wobei der gebogene Abschnitt (24) um die Schwenkachse (2)
herum angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das
erste Ende (22) und das zweite Ende (23) zumindest teilweise übereinanderliegend
einen Befestigungsabschnitt (27, 28) des zweiten Scharnierteils
(20) bilden.
Patent DE-19522868-B4 (DE)
Title: Koppelisolator mit einem kopfseitigen Spannungsanschluß
Inventor: KARSTENS MICHAEL
IPC: H01B17/00
Filed: 1995-06-23
Granted: 2004-04-22
Abstract: Koppelisolator mit einem am kopfseitigen Ende angeordneten Hoch- oder Mittelspannungsanschluß an einem Isolierkörper, innerhalb welchem ein Kondensator angeordnet ist, dessen kopfseitiges Anschlußstück mit dem Hoch- oder Mittellspannungsanschluß und dessen anderes Anschlußstück am fußseitigen, mit einer Befestigungsarmatur versehenen Ende des Isolierkörpers mit einer Ausleitung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das kopfseitige Anschlußstück (3) mit einer in Achsrichtung des Isolierkörpers (1) verlaufenden, zum kopfseitigen Ende (2) hin offenen Einsteckbohrung (3a) für ein Anschlußkabel (4) versehen und axial in den Isolierkörper (1) versenkt ist.
Patent DE-19625055-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Durchmessererfassung von Gegenständen
Inventor: MAI MICHAEL
IPC: G01B11/08
Filed: 1996-06-22
Granted: 2004-11-18
Abstract: Vorrichtung
zur Durchmessererfassung von Gegenständen, insbesondere zur Flaschenformerkennung
in Leerflaschen-Rücknahmegeräten, mit
einer randseitig begrenzten Stellfläche (14') zur stehenden Aufnahme
eines zu vermessenden Gegenstandes (16) und mit mindestens einer
in definierter Abtasthöhe
außerhalb
der Stellfläche
(14') angeordneten, Sende- und Empfangseinheiten (48, 48', 50) für Energiestrahlen
(52, 52') und einen Wegaufnehmer (51) aufweisenden Sensoranordnung
zur berührungslosen
Abtastung und Vermessung des Gegenstandes (16), wobei die Sensoranordnung
einander zugeordnete Sende- und Empfangseinheiten (48, 48'; 50)
auf einander in definiertem Abstand (b) gegenüberliegenden Seiten der Stellfläche (14')
aufweist, wobei die Sensoranordnung auf einer ersten Seite der Stellfläche (14')
mindestens zwei in definiertem, im wesentlichen parallel zu einer vorgegebenen
Abtastrichtung (40) gemessenen Abstand voneinander angeordnete,
stationäre
Sende- oder Empfangseinheiten (48, 48') und auf einer zweiten Seite
der Stellfläche
(14') eine parallel zur Abtastrichtung (40) bewegbare, mit dem Wegaufnehmer
gekoppelte Empfangs- oder Sendeeinheit (50) aufweist, und wobei
die beiden stationären
Sende- oder Empfangseinheiten (48, 48') getrennt voneinander...
Patent DE-19631420-B4 (DE)
Title: Verglasungselement
Inventor: WITTWER VOLKER
IPC: G02F1/15
Filed: 1996-08-06
Granted: 2004-03-04
Abstract: Verglasungselement für Gebäudefassadenverkleidung oder Fenstersysteme, insbesondere für Fahrzeuge, Züge oder Flugzeuge, mit wenigstens zwei Scheiben, die einem Zwischenraum einschließen und bei dem auf wenigstens einer, dem Zwischenraum zugewandten Scheibenoberfläche ein Beschichtungsaufbau vorgesehen ist, der eine auf der Scheibenoberfläche aufgebrachte elektrisch leitende, eine darauf aufgebrachte elektrochrome,eine darauf aufgebrachte ionenleitende sowie eine darauf aufgebrachte elektrokatalytische Schicht aufweist,  dadurch gekennzeichnet, daß außer dem Beschichtungsaufbau in dem Zwischenraum, der wasserfrei ist, ausschließlich ein reduzierendes oder oxidierendes Gas oder ein Gasgemisch bestehend aus einem reduzierenden oder oxidierenden Gas sowie einem inerten Gas vorgesehen ist, und  daß eine elektrische Spannung von kleiner 1,2 Volt zwischen der elektrisch leitenden und der elektrokatalytischen Schicht angelegt ist.
Patent DE-19645626-B4 (DE)
Title: Busgerät für den Anschluss an ein Bussystem der Gebäudesystemtechnik
Inventor: ROETTGER DIETER
IPC: H04L12/28
Filed: 1996-11-06
Granted: 2009-05-20
Abstract: Busgerät für den Anschluss
an ein Bussystem der Gebäudesystemtechnik,  A)
wobei das Busgerät
ein Ein/Ausgabe(E/A)-Gerät
(10) und einen Busankoppler (100) mit einem E/A-Geräte-unabhängigen Teil
(120) und einem E/A-Geräte-abhängigen Teil (110)
mit einer Hardwareanpassung (111) enthält,  B) wobei der E/A-Geräte-unabhängige Teil
(120) einen Mikroprozessor oder Mikrocomputer (300) mit einer Verarbeitungseinheit
(301), einem ROM (302) als Nurlesespeicher, einem EEPROM (308) als
lösch-
und programmierbarer Festpeicher und einem RAM (309) als Schreib/Lesespeicher
enthält,  C)
wobei im ROM (302) eine Vielzahl von jeweils als separate Software-Module ausgeführte Busgeräte-Einzelfunktionen
(123, 124) für
ausgewählte
Sensorfunktionen und ausgewählte
Aktorfunktionen fest abgespeichert sind,  D) wobei im EEPROM
(308) ein erster Speicherbereich (303) zur Speicherung von Aufruf-Daten
für den
Aufruf ausgewählter
Sensorfunktionen (123) als Busgeräte-Einzelfunktionen, ein zweiter
Speicherbereich (304) zur Speicherung von Aufruf-Daten für den Aufruf
ausgewählter
Aktorfunktionen (124) als Busgeräte-Einzelfunktionen
und ein dritter Speicherbereich (307) zur Speicherung von Parametern
(127) zur Auswahl und Anpassung...
Patent DE-19739094-B4 (DE)
Title: Navigationssystem
Inventor: BASTIAN ANDREAS
IPC: H04B1/16
Filed: 1997-09-06
Granted: 2011-04-07
Abstract: Navigationssystem, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, welches eine Leseeinrichtung (14) für Chipkarten (16) aufweist, die mit dem Navigationssystem (10) verbunden ist, und bei der auf der von einer Leseeinrichtung (14) auswertbaren Chipkarte (16) ein Speicher für Daten einer individuellen Reiseroute und/oder eines individuellen Reiseziels vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass  das Navigationssystem ferner eine Auswerteeinrichtung (22) umfasst,  • welche Einträge in einer Termin- und Aufgabenliste eines persönlichen Zeitorganisiersystems [elektronischer Organizer] auf der Chipkarte (16) auswertet und eine an diese Daten angepasste Reiseroute berechnet,  • wobei ferner Informationen über relevante Daten des Fahrzeugs dem persönlichen Zeitorganisiersystem [elektronischer Organizer] mitgeteilt werden, die auf der Chipkarte (16) gespeichert wurden, die dem Fahrer auf einem Display (12) erkennbar gemacht werden oder vom Fahrer auslesbar sind, so dass die Einträge in der Termin- und Aufgabenliste zur Anpassung der Reiseroute und die Informationen über relevante Daten des Fahrzeugs im persönlichen Zeitorgansiersystem [elektronischer Organizer] vermerkt...
Patent DE-19746149-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer automatisierten Kupplung
Inventor: MIERSCH RAINER
IPC: B60W10/06
Filed: 1997-10-18
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer automatisierten Kupplung (30) eines Kraftfahrzeuges
mit  – einer
Antriebseinheit (34),  – einem
Getriebe (28),  – wenigstens
einer Kupplung (30), die zwischen Antriebseinheit (34) und Getriebe
(28) geschaltet ist,  – einer
Steuereinheit (22) zur automatischen Kupplungsausrückung und
Antriebseinheitabschaltung in Schwungnutzphasen,  – einem
ersten Bremssystem, umfassend ein Bremspedal (16) und einen eine
Betätigung
des Bremspedals (16) an die Steuereinheit (22) signalisierenden
Sensor (10) und  – einem
Schalthebel (20) und einen eine Betätigung des Schalthebels (20)
an die Steuereinheit (22) signalisierenden Sensor (14),  dadurch
gekennzeichnet, dass  das Kraftfahrzeug weiter ein zweites Bremssystem,
umfassend eine Handbremse (18) und einen eine Betätigung der Handbremse
(18) an die Steuereinheit (22) signalisierenden Sensor (12), aufweist,  wobei
die Steuereinheit (22) vor dem Start der Antriebseinheit (34) die
Kupplung (30) automatisch ausrückt,
wenn ihr durch die Sensoren (10, 12, 14) angezeigt wird, dass das Bremspedal...
Patent DE-19748453-B4 (DE)
Inventor: ZAWADKE THOMAS
IPC: A62C31/02
Filed: 1997-11-03
Granted: 2006-11-16
Abstract: A fire-fighting robot with a drive unit, a water cannon (44) and a hose connected to the water cannon for supplying the water cannon with extinguishing medium from a location situated outside the site of the fire, is divided into a towing vehicle (12) and a trailer (14) which carries the water cannon and which can be coupled to the towing vehicle. <IMAGE>
Patent DE-19758274-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bilden einer Prüfschleife für eine Festverbindung mit So-Schnittstelle
Inventor: KESLER STEFFEN
IPC: H04Q11/04
Filed: 1997-12-31
Granted: 2004-12-16
Abstract: Vorrichtung
(50) zum Bilden einer Prüfschleife
für eine
Festverbindung mit einer S 0 -Schnittstelle
in einem digitalen Netz umfassend eine Anschlußeinrichtung (52) zum steckbaren
Anschalten der Vorrichtung (50) an die S 0 -Schnittstelle
(20) einer teilnehmerseitigen Netzabschlußeinrichtung (10), eine Einrichtung
(54) zum Anpassen der S 0 -Schnittstelle (20)
an eine symmetrische Schnittstelle (55) mit zwei unidirektionalen
Datenleitungen (56, 57) und eine steuerbare Schalteinrichtung (58)
zum Verbinden der beiden Datenleitungen (56, 57), um die Prüfschleife
zu schließen,
wenn die S 0 -Schnittstelle (20) und die symmetrische
Schnittstelle (55) nach einer an sich bekannten Aktivierungsprozedur
aktiviert worden sind.
Patent DE-19782011-B4 (DE)
Title: Heimortsregistermerkmalsabsendung und Arbitration in einem drahtlosen intelligenten Netzwerk
Inventor: HOUDE MICHEL
IPC: H04Q7/24
Filed: 1997-09-11
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zur Merkmalsabsendung in einem drahtlosen intelligenten Netzwerk,
welches ein bedienendes Mobilvermittlungszentrum aufweist, ein Heimortsregister
und einen Dienststeuerpunkt, mit folgenden Schritten:  Empfang,
an dem bedienenden Mobilvermittlungszentrum, einer Merkmalsursprungsnachricht
von einer Mobilstation, wobei die Merkmalsursprungsnachricht eine
Mobilstationsteilnehmerauswahl eines bestimmten Dienstmerkmals anzeigt;  Senden
einer Merkmalsanforderungsnachricht von dem bedienenden Mobilvermittlungszentrum
an den Dienststeuerpunkt in Reaktion auf den Empfang der Merkmalsursprungsnachricht;
und  Bearbeitung der Merkmalsanforderungsnachricht durch den
Dienststeuerpunkt, um  zu bestimmen, ob der Mobilstationsteilnehmer
Teilnehmer an dem ausgewählten
bestimmten Dienstmerkmal ist,  das bestimmte Dienstmerkmal nur
dann auszuführen, wenn
der Mobilstationsteilnehmer ein Teilnehmer ist, und   zu bestimmen,
ob das Heimortsregister das bestimmte Dienstmerkmal unterstützt, welches
von dem Mobilstationsteilnehmer ausgewählt wurde;  Senden der
empfangenen Merkmalsanforderungsnachricht an das Heimortsregister;
und  Bearbeitung der Merkmalsanforderungsnachricht durch das
Heimortsregister, um das bestimmte Dienstmerkmal auszuführen, welches
von dem Mobilstationsteilnehmer ausgewählt wurde.
Patent DE-19901996-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung von flüchtigen Inhaltsstoffen in Böden sowie Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: POETZSCH EMMO
IPC: B09C1/00
Filed: 1999-01-20
Granted: 2012-07-12
Abstract: Verfahren zur Reduzierung von flüchtigen Inhaltsstoffen in Bodenmaterial, bei welchem das Bodenmaterial (12) in einen im wesentlichen unterdruckdichten Raum eingeschlossen wird, der Raum derart einem Unterdruck ausgesetzt wird, daß flüchtige Inhaltsstoffe aus dem Bodenmaterial (12) entweichen, und der Raum in Intervallen derart belüftet wird, daß die freigesetzten Inhaltsstoffe aus dem Raum ausgetragen werden, dadurch gekennzeichnet, daß im geschlossenen Raum auch während der Belüftung ein Unterdruck erzeugt wird oder die Schritte der Unterdruckerzeugung und der Belüftung wechselweise durchgeführt werden.
Patent DE-19910904-B4 (DE)
Title: Messgeräteempfänger für digital modulierte Radiofrequenzsignale
Inventor: GUMM LINLEY F
IPC: H04N5/44
Filed: 1999-03-11
Granted: 2010-07-29
Abstract: Messgeräteempfänger zum Erzeugen eines digital modulierten Zwischenfrequenzsignals aus einem digital modulierten Radiofrequenz-Eingangssignal, wobei das digital modulierte Radiofrequenz-Eingangssignal mittels bei einer Symbolfrequenz erzeugter digitaler Daten moduliert ist und ein Pilotsignal bei der Radiofrequenz enthält,  umfassend:  – einen Mischer zum Empfangen des digital modulierten Radiofrequenz-Eingangssignals und eines Lokaloszillatorsignals und zum Erzeugen des digital modulierten Zwischenfrequenzsignals,  – einen Lokaloszillator zum Empfangen eines Steuersignals und zum Erzeugen des Lokaloszillatorsignals und  – ein Filter zum Empfangen des digital modulierten Zwischenfrequenzsignals aus dem Mischer,  dadurch gekennzeichnet, dass  – bei dem Lokaloszillator das Steuersignal dazu ausgelegt ist, die Frequenz des Lokaloszillatorsignals so einzustellen, dass  – im digital modulierten Zwischenfrequenzsignal das Pilotsignal bei der Zwischenfrequenz ist und dass  – die Zwischenfrequenz gleich einem ganzzahligen Vielfachen der Symbolfrequenz ist, wobei das ganzzahlige Vielfache gleich oder größer als Eins ist, und  – der Lokaloszillator ferner eine Phasenregelschleife mit einem Phasendetektor umfasst,...
Patent DE-19924335-B4 (DE)
Title: Stellvorrichtung und Stufengetriebe mit Stellvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BRDJANIN MURIS
IPC: F16H63/18
Filed: 1999-05-27
Granted: 2007-08-23
Abstract: Stellvorrichtung
für ein
schaltbares Stufengetriebe mit einer Mehrzahl von Gängen für ein Kraftfahrzeug,
mit einer Mehrzahl von Schaltwalzen (40, 42) zum Umwandeln von Drehbewegungen
jeweiliger Stellantriebe (14) in Axialbewegungen von Stellgliedern
(28, 30) zum Schalten des Stufengetriebes, wobei die Schaltwalzen
(40, 42) jeweils wenigstens eine Umfangsspur (44, 46) aufweisen,
an der ein oder zwei axial verschiebliche Führungselemente (48, 50; 52,
54) geführt
sind, die jeweils mit einem Stellglied (28, 30) gekoppelt sind,
und wobei die Umfangsspuren (44, 46) jeweils wenigstens eine Schaltzacke
(56-59) aufweisen, an der die zugehörigen Führungselemente (48, 50; 52,
54) bei Drehbewegungen der Schaltwalze (40, 42) axial verschoben
werden, derart, daß die Schaltzacke
(56-59) der Umfangsspur (44, 46) einer Schaltwalze (40, 42) je nach
Drehposition eines der zwei zugeordneten Stellglieder (28, 30) axial
bewegt, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellvorrichtung genau
zwei Schaltwalzen (40, 42) mit jeweils genau einer Umfangsspur (44,
46) zur Führung
von jeweils zwei...
Patent DE-19928034-B4 (DE)
Title: Zerkleinerungs- und/oder Siebvorrichtung
IPC: E02F3/40
Filed: 1999-06-18
Granted: 2006-09-21
Abstract: Zerkleinerungs-
und/oder Siebvorrichtung für
Schüttgüter mit
mindestens einem in einem Gehäuse
gelagerten Rotor (1, 19, 31, 32), welcher jeweils mehrere auf einer
Rotorwelle (2, 26) gehaltene Rotorscheiben (5, 5'; 20, 20'; 35,
37) umfasst, in denen Schneid-Brechzähne (9,
9a; 27, 33, 38) in Aufnahmen (6, 6a, 29) gehalten sind, dadurch
gekennzeichnet, dass jeder Schneid-Brechzahn (9, 9a, 27, 33, 38)
mittels eines Spannelements (12, 30) festgelegt ist und einen Klemmabschnitt (10,
28) aufweist, welcher zumindest abschnittsweise in Richtung zum
Spannelement (12, 30) konisch verjüngt ist, wobei jeder Schneid-Brechzahn
(9, 9a, 27, 33, 38) in eine gegengleich konfigurierte Aufnahme (6,
6a, 29) eingreift.
Patent DE-19951793-B4 (DE)
Title: Verbesserte Dickenkalibrierung und Schattierungskorrektur für eine automatische Röntgeninspektion
Inventor: HEUMANN JOHN M
IPC: G01N23/04
Filed: 1999-10-27
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung eines Röntgenbilderzeugungssystems zum quantitativen Bestimmen der Dicke eines ersten absorbierenden Materials (310) beim Vorliegen eines zweiten absorbierenden Materials (320), wobei ein Einfalls-Röntgenstrahl (330) mit einer Einfalls-Röntgenstrahl-Intensität (I 0 ) durch das erste und das zweite absorbierende Material (310, 320) transmittiert wird, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Bereitstellen eines Kalibrierungsstandards (300) zum Charakterisieren des Bilderzeugungssystems, wobei der Kalibrierungsstandard (300) zumindest eine bekannte Dicke t M1,i  des ersten absorbierenden Materials (310) in Kombination mit zumindest einer Dicke t M2,i  des zweiten absorbierenden Materials (320) enthält;  Bestimmen eines Werts eines Vordergrund- und eines Hintergrund-Parameters (F, B), wobei: a) der Vordergrundparameter (F) die Intensität (I 2 ) eines transmittierten Röntgenstrahls darstellt, die einem Teil der Einfalls-Röntgenstrahl-Intensität (I 0 ) entspricht, der durch das erste absorbierende Material (310) mit der Dicke t M1,i  in Kombination mit dem zweiten absorbierenden Material (320) mit einer Dicke t M2,i  transmittiert wird; und b) der Hintergrundparameter (B) die Intensität (I 1 ) eines transmittierten...