baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007016535-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Kühlen thermisch hochbelasteter Bauelemente
IPC: H01L23/427
Filed: 2007-11-23
Abstract: Einrichtung
zum Kühlen thermisch hochbelasteter Bauelemente unter Verwendung
des Siedekühlens mit einem einen Wärmeübertrager
aufweisenden Verdampfer, der mittels einer kreislaufartigen Strömungsführung
mit einem Kondensator verbunden ist und einen Wärmeübertragungskreislauf
aufweist, der aus einem mit dem Bauelement wärmeübertragend
gekoppelten sowie aus einem mit einem primären Kühlmittel
beaufschlagten Verdampferteil und von einem mit sekundärem
Kühlmittel beaufschlagten Kondensatorteil besteht, in dem
das primäre Kühlmittel gekühlt, seine
Dampfblase kondensiert und mittels seiner Schwerkraft oder mittels
einer Pumpe vom Kondensatorteil zum Verdampferteil gefördert
ist, in dem mit dem Bauelement für eine Wärmeübertragung
gekoppelten Verdampferteil aus einer Vielzahl von matrixartig auf der
Basisfläche angeordneten Stäben, Rohren oder Platten gebildet
ist, auf dessen Oberflächen Mikroporen aufgalvanisiert
sind, die eine Stiftform aufweisen und sich mit ihren Längsachsen
entweder senkrecht oder unter einem Winkel zur Oberfläche
der Stäbe, Rohre oder Platten erstrecken, dadurch gekennzeichnet,
dass der Verdampfer (2) eine mikrostrukturierte Wärmeübertragerfläche
(9) aufweist, über der eine Ein- und...
Patent DE-202007018711-U1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbare Ventilvorrichtung
IPC: F16K31/06
Filed: 2007-12-21
Abstract: Elektromagnetisch
betätigbare Ventilvorrichtung mit einem an einer durch
elektrische Ansteuerung bewegbaren Ankereinheit (12) vorgesehenen
Dichtelement (18), dass zum dichtenden Zusammenwirken mit einer
stationär vorgesehenen Ventilöffnung (24), insbesondere
Einlass- oder Auslassdüse der Ventilvorrichtung, so ausgebildet
ist, dass als Reaktion auf die Ansteuerung das Dichtelement die
Ventilöffnung gesteuert öffnet oder verschließt,
dadurch gekennzeichnet, dass in einer Anker-Bewegungsrichtung zwischen
dem Dichtelement und einem starren Abschnitt (14) der Ankereinheit
eine Schicht und/oder Lage (16) aus einem gummielastischen Material so
gebildet ist, dass das insbesondere unelastische und/oder sich in
einem unelastischen Betriebszustand befindliche Dichtelement relativ
zum starren Abschnitt sowie zur Ventilöffnung eine gummielastische
Federung und/oder gummielastische Stoßdämpfung
beim Verschließen erfährt.
Patent DE-202007019121-U1 (DE)
IPC: C23C30/00
Filed: 2007-06-05
Abstract: A method for manufacturing a hardened steel locking washer (1), said washer having on one side a pattern of teeth and on the other side a pattern of cams, the method comprising the step of providing the washer with an anti-corrosion coating.  The method is especially characterized in the steps of 
- hardening a steel washer (1) by heating to an austenitizing temperature and subsequent quenching, the steel having a carbon content exceeding 0.25 % by weight, and 
- applying a basic coating comprising zinc flakes non-electrolytically onto the hardened washer.  The invention also relates to a hardened steel locking washer.
Patent DE-202008000076-U1 (DE)
Title: Mehrkammer-Hohlprofil
IPC: B29C44/18
Filed: 2008-06-24
Abstract: Mehrkammer-Hohlprofil
beliebiger Länge,
extrudiert aus Metall, insbesondere Aluminium, oder aus Kunststoff
mit von festen Wänden
umgebenen Kammern, von denen mindestens eine der Kammern mit einem
Kammerquerschnitt, gebildet von einem Kammerboden und einer Trennwandung
sowie von diese beiden verbindenden Seitenwänden, ausschaumbar ist, wobei
in diese Kammer ein wannenförmig
ausgebildeter Träger
mit dem für
das Ausschäumen
notwendigen Kunststoffmaterial, insbesondere Polyurethan-Material
eingeführt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass von dem Querschnitt der auszuschäumenden
Kammer (2) ein Ausgleichsquerschnitt (13) abgeteilt ist, wobei das
eingebrachte Kunststoffmaterial (8) für das Ausschäumen des
verbleibenden Querschnitts der auszuschäumenden Kammer (2) bemessen ist.
Patent DE-202008000454-U1 (DE)
Title: Displayauszug
IPC: G06F21/88
Filed: 2008-01-11
Abstract: Displayauszug
(1) für
Elektronik- oder Informationstechnikschränke,  mit mindestens einem,
im Wesentlichen flachen Display (2) und  mit mindestens einem
Eingabe-Interface (3, 4, 5, 6)  wobei das Display (2) und das
Eingabe-Interface (3, 4, 5, 6) von einer platzsparenden Aufbewahrungsposition
in dem Schrank in eine, insbesondere aus dem Schrank hervorstehende,
Arbeitsposition zum Bedienen des Eingabe-Interfaces (3, 4, 5, 6)
und/oder einer Datenausgabe auf dem Display (2) überführbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass
mindestens eine Sicherheitseinrichtung (31) zum Sperren der Ausgabe
auf dem Display (2) und/oder der Eingabe über das Eingabe-Interface (3,
4, 5, 6) vorgesehen ist,  dass eine Benutzerschnittstelle (32)
vorgesehen ist, welche zum Einlesen oder Ermitteln von benutzerspezifischen Daten
eingerichtet ist,  dass die Benutzerschnittstelle (32) mit einer
beabstandet vom Displayauszug vorgesehenen Identifizierungs- und/oder
Authentifizierungseinrichtung (33) physikalisch verbunden ist, um
die benutzerspezifischen Daten zu übertragen, und  dass die
Sicherheitseinrichtung (31) zum Empfangen und Ausführen von...
Patent DE-202008001859-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur stirnseitigen zerspanenden Bearbeitung von langgestreckten, aus Holz bestehenden Werkstücken
IPC: B27F1/12
Filed: 2008-02-09
Abstract: Vorrichtung
zur stirnseitigen zerspanenden Bearbeitung von aus Holz bestehenden
stab- bzw. brettartigen Werkstücken
zur Herstellung von Keilzinkenprofilen, mit einer Fräsvorrichtung
(12), einem zum Wenden der Werkstücke um eine Achse (10) bestimmten,
einem Frästisch
(13) vorgeordneten Drehtisch (8), wobei der Frästisch (13) zwischen einer,
zum Einführen
von zu bearbeitenden Werkstücken
in die Fräsvorrichtung
(12) bestimmten Eingangsposition (14) und einer zum Ausbringen von
bearbeiteten Werkstücken
aus der Fräsvorrichtung (12)
bestimmten Ausgangsposition (15) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Drehtisch (8) zwischen einer ersten (9') und einer zweiten
Position (9'') verschiebbar ist, welche Positionen (9', 9'') zusammen
mit der Eingangsposition (14) sowie der Ausgangsposition (15) entlang
einer Kreislaufführung
(12') für
die Werkstücke
angeordnet sind, dass zwischen den ersten und zweiten Positionen
(9', 9'') des Drehtisches (8) einerseits und der Eingangsposition
(14) sowie der Ausgangsposition (15) andererseits jeweils ein Förderband
(16, 19) angeordnet ist, und dass die Kreislaufführung (12') mit einem Eingang
für unbearbeitete...
Patent DE-202008003324-U1 (DE)
Title: Abflussdrossel für Ausläufe von Flüssigkeitsbehältern, insbesondere Regenrückhaltebecken
IPC: E03F5/10
Filed: 2008-03-07
Abstract: Abflussdrossel
für Ausläufe von Flüssigkeitsbehältern,
insbesondere Regenrückhaltebecken, wobei mittels einer
Blende (1) in Abhängigkeit vom Flüssigkeitsniveau
in Flüssigkeitsbehälter das Ablaufvolumen reguliert
wird, bestehend aus einer vor der Abflussöffnung (10) angeordneten
vertikal verschieblich gelagerten Blende (1), welche über
ein Steuerelement (7) mit einem Schwimmer (2) kraftschlüssig
verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Schwimmer
(2) kraftschlüssig an einem Führungselement (3)
fest verbunden angeordnet ist,  dass das Führungselement
(3) auf einer Vertikalspindel (4) berührungslos angeordnet
ist,  dass zur Übertragung einer Drehbewegung auf die
Vertikalspindel (4) im Bereich des Führungselements (3)
eine Mutter (5) drehbar gelagert angeordnet ist und zwischen Führungselement
(3) und Mutter (5) Magnete (6) zur Kraftübertragung zwischen
beiden (3, 5) angeordnet sind,  dass am unteren Ende der Vertikalspindel
(4) ein Schneckenrad (7) mit der Vertikalspindel (4) im kraftschlüssigen Verbund
angeordnet ist und dass das Schneckenrad (7) mit einer Steuerscheibe
(8) kraftübertragend angeordnet...
Patent DE-202008005596-U1 (DE)
Title: Erntevorsatzgerät zum Ernten von stängeligem Erntegut
IPC: A01B73/04
Filed: 2008-04-22
Abstract: Erntevorsatzgerät
zum Anbau an selbstfahrende Feldhäcksler, zum Mähen,
Aufnehmen und Weiterfördern von stängeligem Erntegut,
mit einer zentralen Mäh- und Einzugseinheit und beidseitig
an diesen in Klappgelenken um etwa in Fahrtrichtung verlaufenden Schwenkachsen
angeschlossene mittlere Mäh- und Einzugseinheiten, an denen
sich je eine weitere in einem Klappgelenk um etwa in Fahrtrichtung
verlaufende Schwenkachse angeschlossene endseitige Mäh-
und Einzugseinheit anschließt, wobei die Mäh-
und Einzugseinheiten um aufrechte Achsen umlaufend antreibbare Mäh-Einzugs-
und Förderorgane aufweisen, wobei die mittleren und endseitigen
Mäh- und Einzugseinheiten um Schwenkachsen von Klappgelenken
durch Stellantriebe in eine Transportstellung verklappt werden können,
dadurch gekennzeichnet, dass die endseitigen Mäh- und Einzugseinheiten (10,
10') und die mittleren Mäh- und Einzugseinheiten (9, 9')
um Schwenkachsen (12, 12', 14, 14') von Klappgelenken (11, 11',
13, 13',), welche diese (9, 9', 10, 10') untereinander und mit der
zentralen Mäh- und Einzugseinheit (8) derart verklappbar
verbinden, dass die endseitigen Mäh- und Einzugseinheiten
(10, 10') in eine...
Patent DE-202008007609-U1 (DE)
Title: Kugelkäfig für Linearführungen
IPC: F16C29/04
Filed: 2008-06-07
Abstract: Kugelkäfig (1)
für kugelgelagerte
Linearführungen
und Teleskopschienen mit gegeneinander verfahrbaren Schienenelementen
(11, 14), wobei der Kugelkäfig
(1) in seiner Längserstreckung
wenigstens einen Bodenabschnitt (5) und auf gegenüberliegenden
Seiten des Bodenabschnitts (5) sich von diesem im wesentlichen senkrecht
erstreckende, parallel angeordnete, im wesentlichen streifenförmige Seitenwandabschnitte
(2, 2') aufweist, in denen Kugelhalteausnehmungen (3) für die Aufnahme und
das Halten von Kugeln (6) zwischen den Laufbahnen von Schienenelementen
(10, 13) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens
einem der beiden Endabschnitte des Kugelkäfigs eine Verbindungsbrücke (4,
4') vorgesehen ist, die sich zwischen den Seitenwandabschnitten
(2, 2') und im wesentlichen senkrecht zu diesen erstreckt.
Patent DE-202008011308-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für Falten-/Wellenbalg
IPC: B60D5/00
Filed: 2008-08-25
Abstract: Falten-
oder Wellenbalg (1) zur Ausbildung eines tunnelförmigen Übergangsschutzes
zwischen zwei gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeuggliedern
(17, 18), wobei der Falten-/Wellenbalg (1) entweder einteilig oder
mehrteilig in Form von zwei miteinander verbindbaren Falten-/Wellenbalgelementen
(1a, 1b) ausgeführt ist, wobei der Falten-/Wellenbalg (1)
einen Endrahmen (2a) aufweist, der an einem der beiden Fahrzeugglieder
(17, 18) angebrachten zweiten Endrahmen (2b) befestigbar ist bzw.
eines der beiden Falten-/Wellenbalgelemente (1a, 1b) einen Endrahmen
(2a) aufweist, welcher mit einem dazu gegenüberliegenden,
am zweiten Falten-/Wellenbalgelement (1b) angeordneten Endrahmen
(2b) verbindbar ist und mehrere über den Umfang der Endrahmen (2a,
2b) verteilte Verriegelungselemente (4) vorgesehen sind, welche
jeweils mit korrespondierenden, am gegenüberliegenden Endrahmen
(2a, 2b) angeordneten und von den Verriegelungselementen (4) formschlüssig
kontaktierbaren Widerlagerelementen (5) zusammenwirken, um die Endrahmen
(2a, 2b) in einer definierten Endposition relativ zueinander zu
fixieren, wobei jedes am Endrahmen (2a, 2b) angeordnete Verriegelungselement
(4) unabhängig von allen anderen Verriegelungselementen
(4) bewegbar und selektiv betätigbar ist,...
Patent DE-202008013688-U1 (DE)
Title: Optisches Kabel
IPC: G02B6/44
Filed: 2008-10-15
Abstract: Optisches
Kabel, umfassend:  – mehrere
optische Übertragungselemente
(10), die mindestens einen Lichtwellenleiter (1) enthalten,  – einen
Kabelmantel (20), der die mehreren optischen Übertragungselemente (10) umgibt,  – wobei
das mindestens eine der mehreren optischen Übertragungselemente (10) in
einer Längsrichtung
des optischen Kabels auf einem Abschnitt (L1) des optischen Kabels,
dessen Länge
mindestens das Hundertfache des Kabeldurchmessers (D100) beträgt, mindestens
um 360° spiralförmig um
eine Längsachse
(LA) des optischen Kabels gedreht angeordnet ist.
Patent DE-202008013848-U1 (DE)
Title: Klappanordnung für das Gestell eines Personentransportmittels
IPC: B62K5/007
Filed: 2008-12-30
Abstract: Klappanordnung für das Gestell eines Personentransportmittels, wobei das Gestell (1) in einen vorderen und einen hinteren Gestellkörper (11, 12) aufgeteilt ist, zwischen denen eine Klappvorrichtung (2) montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappvorrichtung (2) zwei feste Sitze (21) umfasst, die jeweils mit dem vorderen und dem hinteren Gestellkörper (11, 12) verbunden sind, wobei zwischen den beiden festen Sitzen (21) wenigstens zwei Kurbel-Gestänge-Einheiten (22) drehbar gelagert sind, die oben und unten kreuz und quer sowie links und rechts überkreuzend ausgebildet sind, wobei zwischen einer Kurbel-Gestänge-Einheit (22) und einem festen Sitz (21) eine Hilfsklappeinheit (23) drehbar gelagert ist.
Patent DE-202008017566-U1 (DE)
Title: Gewickelte Schmuckminifototasche zum ständigen Aufbewahren und Mitführen wichtiger Fotos, Mikrofilme und Datenträger
IPC: A45C1/06
Filed: 2008-05-13
Abstract: Wickelbare Mappe zur Aufbewahrung von wichtigen mitzuführenden Dingen, wie Passbilder, Mikrochips, Mikrofilme oder dergleichen, mit einer Außenhülle (1) und mit einer Innenseite, auf der mehrere Innenmasken (5; 6; 7) vorgesehen sind, die mit der Außenhülle (1; 11) jeweils eine Einstecktasche bilden und in einer Reihe nebeneinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Mappe ein Passbildformat hat und jede Maske (5; 6; 7; 21, 31, 41) in einem Abstand zur benachbarten Maske (5; 6; 7; 21, 31, 41)) angeordnet ist und jede Maske (21; 31; 41) einen Porträtausschnitt (22; 32; 42) aufweist.
Patent DE-202008017718-U1 (DE)
Title: Von einem Wälzlager gelagerte Welle
IPC: F16C35/06
Filed: 2008-10-01
Abstract: Anordnung umfassend eine Welle (13), ein diese zumindest teilweise umgebendes Hüllteil (15) und mindestens ein die Welle (13) gegenüber dem Hüllteil (15) drehbar lagerndes Wälzlager (16), welches einen auf der Welle (13) durch einen Presssitz gehaltenen Innenring (18) und einen vom Hüllteil (15) gehaltenen Außenring (19) und zwischen dem Innenring (18) und dem Außenring (19) ablaufende Wälzkörper (20) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (13) zur Halterung des Innenrings (18) zumindest über einen Teil ihres Umfangs mit Materialerhebungen (24, 32) versehen ist, wobei der Innenring (18) unter Ausbildung eines Presssitzes zumindest teilweise auf die Materialerhebungen (24) aufgeschoben ist und/oder der Innenring (18) zur axialen Abstützung gegenüber der Welle (13) mit einer winkelig zur Längsachse (25) der Welle (13) stehenden Fläche (33) zumindest an einer der Materialerhebungen (32) anliegt.
Patent DE-202009000691-U1 (DE)
Title: Hauswasserwerk
IPC: E03B5/00
Filed: 2009-01-16
Abstract: Hauswasserwerk
(10) mit einer Fluidpumpe (14), die einen Pumpenzulauf (20) und
einen Pumpenablauf (22) für
das Fluid aufweist, und mit einem Kessel (16) zur Druckbeaufschlagung
eines Gases, wobei in dem Kessel (16) eine elastische Membran (32)
vorgesehen ist, die den Kessel-Innenraum
derart in zwei Bereiche unterteilt, dass ein erster Bereich (34)
für das
druckbeaufschlagte Gas vorgesehen ist und ein zweiter Bereich (36)
mit dem Pumpenablauf (22) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Hauswasserwerk (10) ein erstes Manometer (40) zur Druckmessung
in dem ersten Bereich (34) aufweist.
Patent DE-202009000716-U1 (DE)
Title: Lüfter
IPC: F04D29/36
Filed: 2009-01-21
Abstract: Lüfter mit einem Lüfterrad (23), welches aufweist:  Lüfterflügel (26) zum Transport von Luft;  ein Trägerelement (12), an welchem jeder Lüfterflügel (26) um eine ihm zugeordnete Flügeldrehachse (88) drehbar gelagert ist, welche in einem vorgegebenen Winkel zur Drehachse (96) des Lüfterrads (23) steht;  eine Einstelleinrichtung (10) zum Verdrehen der Lüfterflügel (26) um ihre jeweilige Drehachse (88), wobei mindestens ein Flügelanstellwinkel (α) der Lüfterflügel (26) relativ zur Drehachse (96) des Lüfterrads (23) einstellbar ist, welcher Anstellwinkel (α) eine zur Erzeugung einer vorgegebenen Strömungsrichtung der von dem Lüfter bewegten Luft erforderliche Stellung der Lüfterflügel (26) definiert.
Patent DE-202009011990-U1 (DE)
Title: Wert- und Waffenschranksicherung
IPC: E05G1/026
Filed: 2009-08-28
Abstract: Wert- und Waffenschranksicherung dadurch gekennzeichnet, dass eine zweiteilige Baueinheit, bestehend aus einem zylindrischen Grundkörper (1) mit einem der Größe des Schlüsselloches (8) des Wertschrankes entsprechenden Durchbruch (4) im Boden und einer konischen Kappe (2), die über den Grundkörper (1) gestülpt und um 90° im Uhrzeigersinn gedreht wird und das vorhandene Doppelbartschloss des Wertschrankes komplett überdeckt.
Patent DE-202009013032-U1 (DE)
Title: Flaschenkork aus nachhaltigem Material hier Papier
IPC: B65D39/00
Filed: 2009-09-26
Abstract: Flaschenkork, dadurch gekennzeichnet, dass er auf Papierbasis hergestellt ist
Patent DE-202009013151-U1 (DE)
Title: C-Säule als Behältervolumen
IPC: B62D25/04
Filed: 2009-10-01
Abstract: C-Säule als Behältervolumen (1), dadurch gekennzeichnet, dass die C-Säule einen zugänglichen Raum (6) beinhaltet
Patent DE-202009014799-U1 (DE)
Title: Rudermaschine
IPC: B63H25/30
Filed: 2009-10-27
Abstract: Rudermaschine für ein Ruder eines Schiffes, mit  – einem feststehend an einem Schiffsrumpf zu montierenden Stator,  – einem um eine Drehachse drehbar am Stator angeordneten Rotor,  – einem zwischen Stator und Rotor ausgebildeten Raum, in dem sich ein Fluid befindet,  – mindestens einem am Rotor oder am Stator angeordneten Flügel, der den Raum in mindestens zwei Teilräume teilt, wobei zum Antreiben der Rudermaschine das Fluid von einem Teilraum in einen anderen Teilraum förderbar ist, und  – einer an dem Flügel angeordneten Dichtung, die zum Abdichten zweier Teilräume durch das in den Teilräumen befindliche Fluid über eine Zuleitung mit einem Anpressdruck beaufschlagbar ist,  gekennzeichnet durch  ein in der Zuleitung (50, 501) angeordnetes Rückschlagventil (51, 52), das ausgebildet und vorgesehen ist, bei einem Druckabfall in mindestens einem der Teilräume (W1, W2) den Anpressdruck der Dichtung (5, 5R) aufrechtzuerhalten.
Patent DE-202009016452-U1 (DE)
Title: Selbstreinigende Wasserableitung für Forststraßen
IPC: E01C11/22
Filed: 2009-12-03
Abstract: Vorrichtung zum Ableiten von Wasser von Straßen, insbesondere von Schotterstraßen, Forststraßen oder dergleichen, mit einem langgestreckten Grundkörper (1), der eine in Einbaulage nach oben weisende Oberseite (3) und eine zur Oberseite (3) hin offene Rinne (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rinne (2) mit Bezug zu Oberseite (3) ein Gefälle aufweist und dass in Verlängerung der Rinne (2) ein Rohr (4) am Grundkörper (1) angeordnet ist.
Patent DE-202010000340-U1 (DE)
Title: Koffersystem
IPC: B25H3/02
Filed: 2010-03-09
Abstract: Behältersystem aufweisend  einen Behälter (1) mit einem Behälteroberteil (11) und einem Behälterunterteil (12), welches einen Boden (121) und daran angebracht eine umlaufende Seitenwand (122) aufweist, wobei die Seitenwand (122) zusammen mit dem Boden (121) einen Innenraum des Behälters (1) begrenzt, welcher zur Lagerung von Gegenständen geeignet ist, und wobei der Behälter (1) einen geschlossenen Zustand aufweist, in welchem das Behälteroberteil (11) und das Behälterunterteil (12) den Innenraum gemeinsam nach aussen hin verschliessen, und einen geöffneten Zustand aufweist, in welchem der Innenraum von aussen her zugänglich ist, und  zumindest einen Zusatzbehälter (2), welcher eine Verbindungsstruktur (223) aufweist, und welcher zur Lagerung von weiteren Gegenständen geeignet ist,  wobei der Zusatzbehälter (2) im geöffneten Zustand des Behälters (1) mittels der Verbindungsstruktur (223) an der Seitenwand (122) lösbar anbringbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Behälteroberteil (11) relativ zum Behälterunterteil (12) im geschlossenen Zustand derart angeordnet ist, dass es ein...
Patent DE-202010001675-U1 (DE)
Title: Bodendämmplattensystem
IPC: E04F15/10
Filed: 2010-02-02
Abstract: Bodendämmplattensystem (1) aus mindestens 2 Bodenplatten (2, 2'), wobei die Bodenplatten (2, 2') jeweils eine wärmedämmende Werkstoffplatte (3, 3') und mindestens eine oberseitig mit der wärmedämmenden Werkstoffplatte (3) formschlüssig verbundene Deckplatte (4) umfassen und die wärmedämmende Werkstoffplatte (3) eine größere Dicke als die Deckplatte (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckplatten (4, 4') der Bodenplatten (2, 2') über, an gegenüber liegenden Seiten der Deckplatten (4, 4') angeordnete Nut/Federverbindungen (5, 6) mit Verrastmitteln (8) (Klickverbindung), verrastbar sind.
Patent DE-202010002072-U1 (DE)
Title: Trennvorrichtung für einen Sekret-Absaugkatheter
IPC: A61H1/00
Filed: 2010-02-08
Abstract: Trennvorrichtung für einen Sekret-Absaugkatheter, umfassend:  – einen Hauptkörper (10), der ein Abzweigrohr (11), einen patientenseitigen Anschluss (12), einen Atemschlauchanschluss (13) und einen Sekret-Absaugkatheter-Anschluss (14) umfasst, wobei im Inneren des Abzweigrohrs (11) eine Aufnahmekammer (111) ausgebildet ist, und an der Oberseite des Abzweigrohrs (11) eine Öffnung (112) ausgebildet ist, die mit der Aufnahmekammer (111) kommuniziert, wobei der patientenseitige Anschluss (12), der Atemschlauchanschluss (13) und der Sekret-Absaugkatheter-Anschluss (14) jeweils mit der Außenwand des Abzweigrohrs (11) verbunden sind und mit der Aufnahmekammer (111) kommunizieren; und  – ein Trennventil (20), das drehbar mit dem Hauptkörper (10) verbunden und mit einem Trennrohr (21) und einem Drehknopf (22) versehen ist, wobei das Trennrohr (21) durch die Öffnung (112) in die Aufnahmekammer (111) des Abzweigrohrs (11) des Hauptkörpers (10) eingesetzt ist und ein Durchgangsloch (211), ein Eingangsloch (212) und ein Absaugloch (213) aufweist, die jeweils radial durch die Außenoberfläche des Trennrohrs (21) hindurch verlaufen, wobei...
Patent DE-202010002513-U1 (DE)
Title: Schleifbürstenhalterung
IPC: B24D9/04
Filed: 2010-02-18
Abstract: Schleifbürstenhalterung, aufweisend:  eine Schleifbürste (20), die ein Befestigungsteil (21) besitzt, an dessen Außenumfang Borsten (23) angeordnet sind, wobei dessen Innenumfang einen Aufnahmeraum (22) begrenzt und mit einer Mehrzahl von Positionierabschnitten (232) versehen ist; und  einen Stützkörper (30), der im Innern des Aufnahmeraums (22) vorgesehen und mit einer Mehrzahl von Stützabschnitten (31) versehen ist, die gegen den Innenumfang des Befestigungsteils (21) anliegen, wobei zwischen den Stützabschnitten (31) Spalte (32) vorhanden sind, in welche die Positionierabschnitte (232) eingreifen.
Patent DE-202010002636-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für ein Fenster oder eine Türe
IPC: E05C19/00
Filed: 2010-02-23
Abstract: Sicherungsvorrichtung für ein Fenster (12) oder eine Türe, mit einer Halterung (16) zur Befestigung auf und/oder in einer Fenster- oder Türlaibung (20) und einem mit der Halterung (16) zusammenwirkenden Vorlegeelement (30), dadurch gekennzeichnet, dass das Vorlegeelement (30) in Bezug zur Halterung (16) um eine zu einer Oberfläche (26) der Fenster- oder Türlaibung (20) senkrechte Drehachse (68) drehbar ist und einen Riegel- oder Eingriffsteil (60) aufweist, der sich durch die Drehung des Vorlegeelements (30) in Bezug zur Halterung (16) in einen Spalt (24) zwischen der Oberfläche (26) der Fenster- oder Türlaibung (20) und einem Fenster- oder Türflügel (14) des Fensters (12) oder der Türe einführen und dann innerhalb des Spaltes (24) arretieren lässt.
Patent DE-202010002813-U1 (DE)
Title: Manuelle Vorrichtung zum Aufwickeln eines Feuerwehrschlauches
IPC: A62C33/00
Filed: 2010-02-25
Abstract: Manuelle Vorrichtung zum aufwickeln eines Feuerwehrschlauches dadurch gekennzeichnet, dass die Metallstange (1) über zwei unterschiedlich lange Haken (2a, 2b) verfügt. Die Metallstange (1) muss mit dem längeren Haken (2a) auf ein Holzbrett (3) mit einem dafür vorgesehenem Loch (4) aufgesetzt werden.