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Patent DE-102018205770-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einer Abgasanlage
Inventor: LEINHOS DIRK CHRISTIAN
IPC: F02D23/00
Filed: 2018-04-17
Abstract: Brennkraftmaschine mit zumindest zwei Zylindern mit je zwei Gaswechselauslassventilen und mit einer über die Gaswechselauslassventile Abgas führend verbindbare Abgasanlage, wobei in der Abgasanlage ein Turbinengehäuse mit einem Turbinenrad eines Abgasturboladers und in Strömungsrichtung eines Abgases hinter dem Turbinengehäuse eine erste Abgasreinigungsanlage angeordnet ist, wobei zwischen der Brennkraftmaschine und dem Turbinengehäuse ein erstes Abgasrohr von der Abgasanlage Abgas führend abzweigt und nach der ersten Abgasreinigungsanlage wieder in die Abgasanlage mündet, wobei der Abgasturbolader ein Twin-Scroll-Abgasturbolader ist, wobei zumindest zwei Zylinder entsprechend einer Zündreihenfolge der Brennkraftmaschine zu einer Zylindergruppe zusammen gefasst sind und je ein erstes Gaswechselauslassventil der Zylinder einer Zylindergruppe über ein zweites Abgasrohr mit einem ersten Scroll und je ein zweites Gaswechselauslassventil der Zylinder einer Zylindergruppe über ein drittes Abgasrohr mit einem zweiten Scroll Abgas führend verbunden ist und wobei und je ein zweites Gaswechselauslassventil der Zylinder einer Zylindergruppe über ein viertes Abgasrohr mit dem ersten Abgasrohr und je ein zweites Gaswechselauslassventil der Zylinder einer Zylindergruppe über ein fünftes Abgasrohr mit dem ersten Abgasrohr Abgas führend verbunden ist.Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung können höhere spezifische Leistungen für die Brennkraftmaschine erreicht werden, bei gleichzeitig thermischem Bauteilschutz.
Patent DE-102018207131-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks
Inventor: TAKENOUCHI KENJI
IPC: H01L21/302
Filed: 2018-05-08
Abstract: Ein Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks mit einer Schneidklinge, wobei das Werkstück einen Körper aus Metall aufweist, der in einer überlagernden Beziehung mit projizierten Teilungslinien angeordnet ist, beinhaltet: einen ersten Entfernungsschritt für einen Metallgrat zum Bewegen der Schneidklinge durch erste geschnittenen Nuten, während die Schneidklinge in einer solchen Höhe positioniert ist, dass das unterste Ende der Schneidklinge tiefer als ein oberes Ende des Körpers aus Metall ist; und einen zweiten Entfernungsschritt für einen Metallgrat zum Bewegen der Schneidklinge durch zweite geschnittenen Nuten während die Schneidklinge in einer solchen Höhe positioniert ist, dass das unterste Ende der Schneidklinge tiefer als das oberste Ende des Metallkörpers ist. Eine Flüssigkeit, die eine organische Säure und ein Oxidationsmittel enthält, wird zu dem Werkstück in dem ersten Entfernungsschritt für einen Metallgrat und dem zweiten Entfernungsschritt für einen Metallgrat zugeführt.
Patent DE-102018210124-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse und Kraftfahrzeug mit einem solchen Batteriegehäuse
Inventor: GERLACH ROBIN
IPC: B60K1/04
Filed: 2018-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft Batteriegehäuse (6) für eine Batterie (32) eines elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs (2), aufweisend eine wannenförmige Aufnahme (8) mit einem Gehäuseboden (10) und mit einem Gehäuserahmen (12), wobei die Aufnahme (8) einen Gehäuseinnenraum (14) bildet, wobei der Gehäuserahmen (12) mittels zweier Gehäuselängsseiten (16) und mittels zwei zu diesen quer verlaufenden Gehäuse-querseiten (18) gebildet ist, wobei im Gehäuseinnenraum (14) ein Deformationselement (20) angeordnet ist, welches sich von einer der Gehäusequerseiten (18) zur anderen Gehäusequerseite (18) des Gehäuserahmens (12) erstreckt, wobei auf denjenigen Seiten des Deformationselements (20), welche den Gehäuselängsseiten (16) zugewandt sind jeweils eine biegesteife Tragstruktur (22) für eine Anzahl an Batteriemodulen (30) der Batterie (32) angeordnet ist, und wobei die Tragstrukturen (22) innerhalb des Gehäuseinnenraums (GI) jeweils einer der Gehäuselängsseiten (16) zugeordnete Strukturlängswände (24) und unter Bildung von Aufnahmeräumen (28) für die Batteriemodule (30) zueinander beabstandet angeordnete Strukturquerwände (26) aufweist, die sich vom Deformationselement (20) zu der jeweiligen Strukturlängswand (24) erstrecken. Ferner betrifft die Erfindung ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug (2) mit einem solchen Batteriegehäuse (6).
Patent DE-102018210904-A1 (DE)
Title: Aerosolgenerator und Verfahren zum Betreiben eines Aerosolgenerators
Inventor: BACHER HEINZ
IPC: G01N15/06
Filed: 2018-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aerosolgenerator (1) zum Überprüfen eines Partikelmessgeräts (8), mit einer Bevorratungseinrichtung (2) zum Bereitstellen von Partikeln (5) und mit einem Gasstromgenerator (6) zum Bereitstellen eines Gasstroms, in welchen die Partikel einbringbar sind. In der Bevorratungseinrichtung (2) ist eine Aerosolquelle (3) angeordnet, in welcher die Partikel (5) in einem vorbestimmten Gehalt in ein Trägermedium (4) eingebracht sind. Das Trägermedium (4) weist bei einem in dem Aerosolgenerator (1) herrschenden Druck eine Siedetemperatur auf, welche geringer ist als eine zum Verändern einer Beschaffenheit der Partikel (5) erforderliche Temperatur. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Aerosolgenerators (1).
Patent DE-102018212159-A1 (DE)
Title: Aufbau und Verfahren zum Verbinden einer ersten und einer zweiten Baugruppe durch Verkleben
Inventor: HEJTMANN GEORG
IPC: C09J1/00
Filed: 2018-07-20
Abstract: Vorgeschlagen werdenein Aufbau umfassend eine erste Baugruppe (21) und eine zweite Baugruppe (29),wobei die erste und die zweite Baugruppe mittels einer Klebstoffschicht (22, 23, 24, 25) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Klebstoffschicht (22, 23, 24, 25) durch einen Kompositklebstoff gebildet ist, welcher einen Zementklebstoff und mindestens einen diesem zugesetzten keramischen Füllstoff aufweist sowieein Verfahren zum Verbinden einer ersten Baugruppe mit einer zweiten Baugruppe,wobei ein Kompositklebstoff, umfassend einen Zementklebstoff und mindestens einen keramischen Füllstoff, bereitgestellt wird, wobei der Kompositklebstoff auf zumindest Teilbereiche einer ersten Oberfläche der ersten Baugruppe (21) aufgebracht wird und wobei eine der ersten Oberfläche der ersten Baugruppe (21) abgewandte Oberfläche der Schicht (22, 23, 24, 25) aus Kompositklebstoff mit einer zweiten Oberfläche der zweiten Baugruppe (29) in Kontakt gebracht wird.
Patent DE-102018212802-A1 (DE)
Title: Verdichtermodul und Kältemittelverdichter mit einem solchen Verdichtermodul
Inventor: PODACK MARCUS
IPC: F25B31/02
Filed: 2018-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verdichtermodul (10) mit einem topfförmigen Verdichtermodulgehäuse (12) und mit einem im Verdichtermodulgehäuse (12) gelagerten Verdichterteil (18) zur Förderung eines verdichteten Kältemittels (K) in eine Hochdruckkammer (30) des Verdichtermodulgehäuses (12),wobei in der Hochdruckkammer (30), insbesondere am dem Verdichterteil (18) gegenüberliegenden Kammerboden (14), ein Pulsationsdämpfer (42) zur Reduzierung einer Druckpulsation des mittels des Verdichterteils (18) geförderten Kältemittels (K) angeordnet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen elektromotorischen Kältemittelverdichter (2) mit einem solchen Verdichtermodul (10).
Patent DE-102018213235-A1 (DE)
Title: Gleichrichterschaltung und Frequenzumrichter
Inventor: BURGERMEISTER ANDREAS
IPC: H02M7/06
Filed: 2018-08-07
Abstract: Gleichrichterschaltung (1), aufweisend:- einen Gleichrichter (2), aufweisend:- einen ersten Eingangsanschlusspol (3),- einen zweiten Eingangsanschlusspol (4),- einen ersten Ausgangsanschlusspol (5) und- einen zweiten Ausgangsanschlusspol (6),- wobei eine Wechselspannung (UN) zwischen den ersten Eingangsanschlusspol (3) und den zweiten Eingangsanschlusspol (4) angelegt wird,- und eine gleichgerichtete Spannung (UG) zwischen dem ersten Ausgangsanschlusspol (5) und dem zweiten Ausgangsanschlusspol (6) ausgegeben wird,- einen ersten Kondensator (7),- einen zweiten Kondensator (8),- wobei der erste Kondensator (7) und der zweite Kondensator (8) in Reihe zwischen den ersten Ausgangsanschlusspol (5) und den zweiten Ausgangsanschlusspol (6) geschaltet sind, und- einen dritten Kondensator (9),- wobei der dritte Kondensator (9) zwischen den ersten Eingangsanschlusspol (3) oder den zweiten Eingangsanschlusspol (4) und einen Verbindungsknoten (11) des ersten Kondensators (7) und des zweiten Kondensators (8) eingeschleift ist.
Patent DE-102018213368-A1 (DE)
Title: System, Verfahren und Absicherungsvorrichtung für einen kraftfahrzeuglosen Verkehrsteilnehmer sowie Servervorrichtung für das System
Inventor: GLASER JAN
IPC: B60W30/08
Filed: 2018-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Absicherungsvorrichtung (12) für einen kraftfahrzeuglosen Verkehrsteilnehmer (10). Die Erfindung sieht vor, dass die Absicherungsvorrichtung (12) eine Steuereinheit (13) aufweist, die dazu eingerichtet ist, zu vorbestimmten Zeitpunkten mittels einer GNSS-Empfangseinheit (23) Eigenpositionsdaten (24) einer jeweiligen aktuellen Position der Absicherungsvorrichtung (12) zu ermitteln und mittels einer Sende-Empfangseinheit (17) die Eigenpositionsdaten (24) an eine vorbestimmte, vorrichtungsexterne Servervorrichtung (18) zu senden und aus der Servervorrichtung (18) Warndaten (29), die eine relative Richtung (30) und/oder Relativposition einer für den Verkehrsteilnehmer (10) potentiellen Gefahrenquelle (25) beschreiben, zu empfangen, wobei die Absicherungsvorrichtung (12) zumindest ein jeweils am Körper des Verkehrsteilnehmers (10) zu befestigendes Leuchtelement (14) aufweist und die Steuereinheit (13) dazu eingerichtet ist, das zumindest eine Leuchtelement (14) in Abhängigkeit von den Warndaten (29) zu aktivieren.
Patent DE-102018214013-A1 (DE)
Title: Automatische kontinuierliche Prüfpunktsetzung
Inventor: DOSHI KSHITIJ
IPC: G06F11/14
Filed: 2018-08-20
Abstract: Eine Speichersteuereinheit nimmt eine kontinuierliche Prüfpunktsetzung vor. Mit einer kontinuierlichen Prüfpunktsetzung werden die Informationen, die für ein System-Rollback notwendig sind, kontinuierlich ohne die Notwendigkeit eines spezifischen Befehls aufgezeichnet. Mit den Rollback-Informationen kann das System zu irgendeinem vorherigen Zustand bis zu einer Anzahl vorheriger Schreibvorgänge oder bis zu einer Datenmenge zurückrollen oder wiederhergestellt werden. Die Anzahl von Schreibvorgängen oder die Datenmenge, die wiederhergestellt werden können, ist auslegbar.
Patent DE-102018216971-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Wafer-Verbindung
Inventor: TOMASCHKO JOCHEN
IPC: G01L19/06
Filed: 2018-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Wafer-Verbindung zwischen einem ersten und einem zweiten Wafer umfassend die Schritte- Bereitstellen eines ersten und zweiten Materials zur Bildung einer eutektischen Legierung,- Bereitstellen eines ersten Wafers mit einer Aufnahmestruktur für eine Stempelstruktur,- Befüllen der Aufnahmestruktur mit dem ersten Material,- Bereitstellen eines zweiten Wafers mit einer Stempelstruktur, wobei auf der Stempelstruktur das zweite Material angeordnet wird,- Bereitstellen einer Anschlagsstruktur an dem ersten und/oder zweiten Wafer, derart, dass bei dem Zusammenfügen der beiden Wafer ein definierter Anschlag bereitgestellt wird,- Erhitzen zumindest von erstem und zweitem Material zumindest auf die eutektische Temperatur der eutektischen Legierung,- Zusammenfügen von erstem und zweitem Wafer derart, dass die Stempelstruktur in die Aufnahmestruktur zumindest teilweise eingeführt wird, wobei die Anschlagsstruktur, die Aufnahmestruktur, die Stempelstruktur und die Menge von erstem und zweitem Material so dimensioniert sind, dass nach dem Zusammenfügen der beiden Wafer die eutektische Legierung aus den beiden Materialien innerhalb der Aufnahmestruktur verbleibt und die Stempelstruktur zumindest teilweise von der eutektischen Legierung umgeben ist.
Patent DE-102018220755-A1 (DE)
Title: Verfahren zur optimalen Positionierung eines Fahrzeugs während eines induktiven Ladevorgangs
Inventor: NEUBAUER MARC
IPC: B60L53/12
Filed: 2018-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur optimalen Positionierung eines motorbetriebenen Fahrzeugs, insbesondere Personenkraftwagens in einer zum induktiven Laden eines Energiespeichers geeigneten Ladestation, wobei das Fahrzeug einen wiederaufladbaren Energiespeicher sowie eine hiermit verbundene oder verbindbare Sekundärspule und die Ladestation eine ortsfest angeordnete Primärspule aufweisen, die bei Stromdurchfluss in der Sekundärspule einen Strom induziert, und wobei ferner von einem Sender ein Magnetfeld erzeugt wird, dessen Feldstärke von einem Empfänger gemessen und wobei die Messdaten zur relativen Positionsbestimmung der Sekundärspule zur Primärspule verarbeitet werden. Zur Verfahrensvereinfachung sowie zur Minimierung des apparativen Aufwands wird vorgeschlagen, dass die später zum induktiven Laden verwendete Primär- und die Sekundärspule zur Erzeugung des Magnetfeldes und dessen Feldstärkemessung benutzt werden, um das Fahrzeug für den Ladevorgang optimal zu positionieren.
Patent DE-102018222802-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vermessen eines zu testenden Systems
Inventor: KLOPPENBURG ERNST
IPC: G01D1/04
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vermessen eines technischen Systems (2), insbesondere eines Verbrennungsmotors für ein Kraftfahrzeug, für die Erstellung eines Systemmodells des technischen Systems (2), mit folgenden Schritten:- Vermessen (S3) des technischen Systems (2) mit einer Anzahl von vorgegebenen Messpunkten (X);- Verlassen (S5, S8) des Betriebs des technischen Systems (2) und Ansteuern (S6) mit einem sicheren Messpunkt, wenn festgestellt wird, dass der angelegte Messpunkt zu einem unzulässigen Betriebspunkt führt; und- Festlegen (S8) des sicheren Messpunkts abhängig von einer Zulässigkeitsangabe der durch die bisher vermessenen Messpunkte angenommenen Betriebspunkte des technischen Systems (2).
Patent DE-102019000124-A1 (DE)
Title: Stahlbetonbauwerk
IPC: E04B1/82
Filed: 2019-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betonbauwerk (1) mit einem Betonbauteil (2), mit einer Ankerschiene (3) oder einem Dübelelement (3'), wobei die Ankerschiene (3) oder das Dübelelement (3') zumindest ein akustisches Entkopplungselement (8) trägt, wobei das Entkopplungselement (8) ein Anbauteil (9) trägt, wobei das Entkopplungselement (8) zumindest zwei Dämmschichten (10, 11), eine Halteplatte (12a), sowie zwei Deckelemente (12b, 12c) aufweist, wobei die Dämmschichten (10, 11) und die Halteplatte (12a) abwechselnd gestapelt angeordnet und von den Deckelementen (12b, 12c) außenseitig der freien Hauptflächen der Dämmschichten (10, 11) abgeschlossen sind, wobei das Entkopplungselement (8) auf dem Betonbauteil (2) anliegt oder in Abstand angeordnet ist, wobei ein Befestigungselement (15) vorgesehen ist, die beiden Deckelemente (12b, 12c) gegeneinander verspannt, hierbei die Dämmschichten (10, 11) orthogonal zu ihren Hauptflächen definiert komprimierend, und wobei ein Distanzelement (15a) angeordnet ist, dessen Maß der Längserstreckung zwischen den beiden Deckelementen (12b, 12c) die Kompression der Dämmschichten (10, 11) definiert.
Patent DE-102019002257-A1 (DE)
Title: Thermostatkartusche für eine Sanitärarmatur
Inventor: KOSTORZ OLE BENEDIKT
IPC: F16K11/00
Filed: 2019-03-29
Abstract: Thermostatkartusche (1) für eine Sanitärarmatur (2), zumindest umfassend ein äußeres Gehäuse (3), mit zumindest einem ersten Einströmkanal (4) und einem zweiten Einströmkanal (5), sowie ein in dem Gehäuse (3) entlang einer axialen Richtung (6) verschiebbaren Schieber (7), wobei der Schieber (7) eine erste Schieberdichtfläche (8) und eine zweite Schieberdichtfläche (9) und das Gehäuse (3) eine erste Gehäusedichtfläche (10) und eine zweite Gehäusedichtfläche (11) aufweisen, wobei die erste Schieberdichtfläche (8) und die erste Gehäusedichtfläche (11) einen ersten Regelspalt (12) und die zweite Schieberdichtfläche (9) und die zweite Gehäusedichtfläche (11) einen zweiten Regelspalt (13) bilden; wobei ein Durchströmungsquerschnitt (14) jedes Regelspalts (12, 13) durch eine Verschiebung des Schiebers (7) entlang der axialen Richtung (6) einstellbar ist; wobei der Schieber (7) und das Gehäuse (3) aus einem ersten Werkstoff (27) und die Dichtflächen (8, 9, 10, 11) aus einem zweiten Werkstoff (28) hergestellt sind.
Patent DE-102019003370-A1 (DE)
Title: Zink-Titan beschichtete Blechplatine zur Herstellung eines warmumgeformten und pressgehärteten Stahlblechbauteils sowie Warmumformverfahren
Inventor: WAGNER ROLF
IPC: C23F17/00
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blechplatine zur Herstellung eines warmumgeformten und pressgehärteten Stahlblechbauteils (7) in einem Warmumformverfahren, bei dem die Blechplatine (6) in einem Wärmebehandlungsschritt auf über die werkstoffspezifische Austenitisierungstemperatur Ac3 wärmebehandelt wird, in einem Einlegeschritt die wärmebehandelte Blechplatine (6) in ein Umformwerkzeug (3) eingelegt wird, in einem Presshärteschritt die Blechplatine (6) warmumgeformt wird und abgekühlt wird, und zwar unter Bildung des Stahlblechbauteils (7), das in einem Entnahmeschritt aus dem geöffneten Umformwerkzeug (3) entnommen wird, wobei die Blechplatine (6) als Grundwerkstoff (10) einen härtbaren Stahl, insbesondere ein kohlenstoff-, bor- und/oder manganhaltiger Vergütungsstahl, mit einer beidseitigen metallischen Zunderschutzbeschichtung (11) aufweist. Erfindungsgemäß ist die metallische Zunderschutzbeschichtung (11) als eine Zink-Titan Schicht mit einer Schmelztemperatur größer 950°C ausgebildet. Die Beschichtung wirkt zusätzlich als aktiver Korrosionsschutz am fertigen Bauteil..
Patent DE-102019103120-A1 (DE)
Title: UV-härtbares Klebeband und Verfahren zum Ummanteln von langgestrecktem Gut insbesondere Leitungen
Inventor: SIMONIS HEIKE
IPC: C09J7/20
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Klebeband und ein Verfahren zum Ummanteln von langgestrecktem Gut, insbesondere Kabelsätzen. Das Klebeband muss innerhalb der Prozeßvorgaben zur Weiterverarbeitung, z.B. innerhalb von 6 Min. aushärten und nach dem Aushärten die geforderten Anforderungen an Formstabilität aufweisen. Andererseits dürfen die Klebemassen nicht schon bei der Lagerung aushärten, da sie ansonsten nicht mehr verwendbar sind. Auch dürfen die Aushärtungstemperaturen nicht zu hoch liegen, da ansonsten die Leistungsisolierungen, die oft aus PVC sind, Schaden nehmen können. Erfindungsgemäß wird ein Klebeband zum Ummanteln von langgestrecktem Gut vorgeschlagen, umfassend einen bandförmigen Träger, der auf mindestens einer Seite mit einer Klebeschicht versehen ist, die aus einem selbstklebenden Haftklebestoff besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der selbstklebenden Haftklebestoff eine UV-härtbare Zusammensetzung ist, umfassend bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung: 15 bis 50 Gewichtsteile Matrixpolymer; 50 bis 85 Gewichtsteile Epoxidharz; 0,1 bis 3 Gewichtsteile Photoinitiatorer, wobei das Matrixpolymer einen selbsttragenden Film bildet, in dem Epoxidharz und Photoinitiator eingebettet sind. Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist auch ein Verfahren zum Ummanteln von langgestrecktem Gut wie insbesondere Leitungen oder Kabelsätzen, wobei ein Klebeband wie zuvor beschrieben in einer Schraubenlinie um das langgestreckte Gut geführt wird oder das langgestreckte Gut in axialer Richtung von dem Klebeband umhüllt wird, das langgestreckte Gut mitsamt dem umhüllenden Klebeband in die gewünschte Anordnung, insbesondere in den Kabelsatzplan gebracht wird, das langgestreckte Gut in dieser Anordnung gehalten wird, die aushärtbare Klebemasse durch die Zufuhr von UV-Strahlungsenergie zum Aushärten gebracht wird.
Patent DE-102019103334-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur diagnose von tellerventilen eines motors
Inventor: DUDAR AED
IPC: F02D13/06
Filed: 2019-02-11
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein System und Verfahren zur Diagnose von Tellerventilen eines Motors bereit. Es werden Systeme und Verfahren zum Bestimmen des Betriebs einer Vorrichtung zum Abschalten/Wiederanschalten von Zylindern offenbart. In einem Beispiel wird ein warmer Motor gedreht, ohne dass ihm Kraftstoff zugeführt wird, um das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein von Ventilaktorbeeinträchtigung zu bestimmen. Beeinträchtigte Ventilaktoren können bestimmt werden, wenn ein Temperaturanstieg in dem Motorabgassystem ausbleibt.
Patent DE-102019103660-A1 (DE)
Title: Betriebsschaltung für das Betreiben mehrerer Lasten
Inventor: BRAUNSCHMID PETER
IPC: H02H9/00
Filed: 2019-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betriebsschaltung zum Betreiben zwischen einem ersten Knoten (11) und einem zweiten Knoten (12) parallel geschalteter Lastzweige (13) mit jeweils einer Last (16) und einem in Reihe zur Last (16) geschalteten ansteuerbaren Schalter (17). Die ansteuerbaren Schalter (17) können beispielsweise durch ein pulsweitenmoduliertes Schaltsignal (P1, P2, P3) zur Steuerung des Stromes durch einen jeweiligen Lastzweig (13) angesteuert und zwischen dem leitenden und dem sperrenden Zustand umgeschaltet werden. Eine Überwachungsschaltung (28) hat einen Komparator (31), mittels dem der Gesamtstrom am zweiten Knoten (12) erfasst und mit einem Referenzwert verglichen wird. Ist der Gesamtstrom am zweiten Knoten (12) zu groß, erzeugt der Komparator (31) ein entsprechendes Signal an seinem Komparatorausgang (34), das wenigstens eine an dem Komparatorausgang (34) angeschlossene Flipflopschaltung (38) von einem Normalbetriebszustand in einen Unterbrechungsanforderungszustand umschalten kann. Im Unterbrechungsanforderungszustand der wenigstens einen Flipflopschaltung (38) wird der ansteuerbare Schalter (17) des wenigstens einen Lastzweiges (13), der der betreffenden Flipflopschaltung (38) zugeordnet ist, in seinem sperrenden Zustand gehalten, um den Überstromzustand zu beenden und die Bauteile der Betriebsschaltung (10) vor Schäden zu schützen.
Patent DE-102019107211-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung eines mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs
Inventor: TERASHIMA KEIJI
IPC: B62M6/55
Filed: 2019-03-21
Abstract: Steuervorrichtung eines mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs enthält einen Controller, der einen Motor steuert, der den Vortrieb eines mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs unterstützt, eine Kurbel enthaltend. Der Controller ändert ein Verhältnis der vom Motor erzeugten Unterstützungskraft zu einer in die Kurbel eingegebenen menschlichen Antriebskraft entsprechend der menschlichen Antriebskraft und einer Drehgeschwindigkeit der Kurbel. Der Controller erhöht das Verhältnis, wenn sich die menschliche Antriebskraft erhöht, während die Drehgeschwindigkeit der Kurbel konstant ist und sich die menschliche Antriebskraft in einem ersten Bereich befindet. Der Controller steuert den Motor so, dass das Verhältnis für einen Fall, in dem die menschliche Antriebskraft ein erster vorbestimmter Wert in einem ersten Bereich ist und die Drehgeschwindigkeit der Kurbel in einem zweiten Bereich ist, größer als das Verhältnis für einen Fall ist, in dem die menschliche Antriebskraft der erste vorbestimmte Wert ist und die Drehgeschwindigkeit der Kurbel in einem dritten Bereich ist, der höher als der zweite Bereich liegt.
Patent DE-102019107242-A1 (DE)
Title: Diagnoseverfahren, Diagnosesystem und Kraftfahrzeug
Inventor: JONAS KONSTANTIN
IPC: G01M17/007
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen einer Diagnose mindestens eines technischen Systems (1) eines Kraftfahrzeugs (2). Ferner betrifft die Erfindung ein Diagnosesystem (15) zum Erstellen einer Diagnose mindestens eines technischen Systems (1) eines Kraftfahrzeugs (2) sowie ein Kraftfahrzeug (2) mit einem derartigen Diagnosesystem (15).