baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10303908-A1 (DE)
Title: Heat exchanger has tube arranged so that input tank part is lower or higher than output tank part
Inventor: YAMAMOTO KOICHI
IPC: F28D9/02
Filed: 2003-01-31
Abstract: The heat exchanger is so arranged that the input tank region is lower or higher than the output tank region when in operation. There is a bush (27) in the lower tank region, blocking a cavity below the connecting hole (24, 25) in this region. There is also a bush in the upper tank region to block a defined cavity higher than the connecting hole.
Patent DE-10306509-A1 (DE)
Title: Düsenfeld zur schwebenden Führung von Warenbahnen
Inventor: BERNS KLAUS
IPC: B65H23/24
Filed: 2003-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Düsenfeld zur schwebenden Führung von Warenbahnen, wobei das Düsenfeld von mehreren Düsenkappen (4, 5, 6) gebildet wird, welche mit Loch- und Schlitzdüsen (12; 13, 14, 15) versehen sind und durch die zur Erwärmung/Kühlung der Warenbahnen Gase zugeführt werden. Es ergibt sich dabei für alle oder einzelne Düsenkappen (4, 5, 6) des Düsenfeldes, in Transportrichtung,gemessen, bei beliebigen Abständen zu den parallel zur Transportrichtung verlaufenden Seitenrändern (10) der jeweiligen Düsenkappe (4, 5, 6) jeweils im Wesentlichen die gleiche aus Loch- und Schlitzdüsen (12; 13, 14, 15) gebildete Gesamt-Düsenfläche. Der Anteil der Düsenfläche der Schlitzdüsen (14, 15) an der Gesamt-Düsenfläche zu den parallel zur Transportrichtung verlaufenden Seitenrändern (10) der jeweiligen Düsenkappe (5, 6) hin gegenüber dem Anteil dieser Düsen (14, 15) in der Mitte der Warenbahn nimmt zu. Dadurch wird eine aerodynamische Zentrierwirkung der Warenbahnen erreicht und ein Überhitzen der Bandränder verhindert.
Patent DE-10310746-A1 (DE)
Title: Remote control of household equipment such as a computer or audio visual equipment uses mobile telephone to access Internet
Inventor: ANGERMANN MICHAEL
IPC: H04N7/16
Filed: 2003-03-10
Abstract: The remote control of household equipment , such as a personal computer, hi-fi system or audio/video system [1], is facilitated using a mobile telephone network of a local radio Internet network. Access to the Internet [4] and server [3] is made using a mobile communication unit [2], such as a mobile telephone.
Patent DE-10311933-A1 (DE)
Title: Hammerstopper mit einer daran angeordneten Positioneinstellvorrichtung und Tasten-Musikinstrument mit der gleichen Einrichtung
Inventor: ITOU KATSUO
IPC: G10C9/00
Filed: 2003-03-18
Abstract: Ein Hammerstopper ist in einem Silent-Piano eingebaut; der Hammerstopper umfasst eine Welle (101A'/101B'), die rotiert zwischen einer freien Position, in der es einem Hammer gestattet ist, eine Saite (206) des Pianos anzustoßen, und einer Blockierungsposition, wobei die Saiten (206) vom Anstoß des Hammers (234) und einem daran angeordneten einstellbaren Anstoßabsorber (2A/2B) zu bewahren, und zwar zur Aufnahme des Hammerstieles (234c), wenn die Welle (101A'/101B') in Blockierposition ist; eine Positionseinstellvorrichtung (10A/10B) ist im einstellbaren Anstoßabsorber vorgesehen zur Einstellung des Anstoßabsorbers, so dass ein Arbeiter den Hammerstopper ohne weiteres mit einem akustischen Piano (1) zusammenbauen kann, ohne die Tastatur oder die wirksamen Einheiten auseinander nehmen zu müssen.
Patent DE-10313161-A1 (DE)
Title: Space vehicle drive using negative gravity forces provided by electromagnetic radiation sources with anti-protons and/or anti-neutrons
Inventor: STEUDTNER WERNER
IPC: B64G1/40
Filed: 2003-03-25
Abstract: The space vehicle drive (5) uses electromagnetic radiation sources providing electromagnetic radiation with a frequency in the range above 10 to the power 24 Hz for providing a force in the negative gravity direction. The electromagnetic radiation sources use anti-protons and/or anti-neutrons within a core having a mass which is at least 1.5 times the mass of the space vehicle (1).
Patent DE-10314231-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bodenverbesserung mittels Prozesssteuerung eines Tiefenverdichters
Inventor: HEISLER JOACHIM
IPC: E02D3/054
Filed: 2003-03-27
Abstract: Stand der Technik DOLLAR A Die Baugrundverbesserung durch Tiefenrütteln ist eine verbreitete und geotechnisch akzeptierte Technologie seit 70 Jahren. Das Verfahren wird in DD-WP 0152380, in den Firmendruckschriften der Firmen Bauer, Schrobenhausen und Keller Grundbau GmbH, Offenbach beschrieben. Eine prozessabhängige Steuerung durch die Verarbeitung der Daten der Stromstärke ist nicht möglich, weil diese nicht in Korrelation zur Bodendichte stehen. Es gibt Untersuchungen zur Indizfähigkeit des Motorstromes zur Bodendichte, welche ohne Erfolg sind. Damit ist eine Rückkopplung zwischen der in das Verdichtungsgut eingetragenen Energie und dem dadurch erreichten Verdichtungsgrad nicht möglich. DOLLAR A Inhalt der Erfindung DOLLAR A Die Verarbeitung aller am Prozess beteiligten Daten führt zu Korrelationen mit der Dichte des zu verdichtenden Bodens oder Baugrundes. Die beim dem Einfahren des Rüttlers in den Baugrund ermittelten Daten werden gespeichert und verarbeitet. Aus dem Datensatz des Einfahrens werden Richtwerte zur zeit- und wegbezogenen Bewegung des Rüttlers bei dem Herausziehen abgeleitet. Die ermittelten Daten beschreiben Verdichtungsenergie, Verdichtungsenergie pro Weg des Rüttlers und die Phasenverschiebung zwischen verschiedenen Kreisfrequenzen. DOLLAR A Vorteil und Nutzen DOLLAR A Die Erfindung überwindet die technische Fehleinstellung, dass elektrische Größen des Gerätes Tiefenrüttler nicht zur prozessbezogenen Steuerung der Bodenverdichtung genutzt werden können. DOLLAR A Die dichteabhängige ...
Patent DE-10314753-A1 (DE)
Title: Synthetischer Zeolith, insbesondere für die katalytische Hydroisomerisierung von höheren Paraffinen
Inventor: BURGFELS GOETZ
IPC: B01J29/74
Filed: 2003-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zeolith vom ZSM-12 Typ, insbesondere für die Hydroisomerisierung höherer Paraffine, welcher eine Primärkristallitgröße von 0,1 mum sowie ein durch Quecksilberporosimetrie bei einem maximalen Druck von 4000 bar ermitteltes spezifisches Volumen von 30-200 mm·3·/g in einem Porenradienbereich von 4-10 nm aufweist und welcher wieter hergestellt ist aus einer Synthesegelzusammensetzung mit einer Aluminiumquelle, Fällungskieselsäure als Siliciumquelle, TEA·+· als Templat, einer Alkali- und/oder Erdalkalimetallionenquelle M mit der Wertigkeit n, in welcher das molare Verhältnis H¶2¶O : SiO¶2¶ zwischen 5 und 15 gewählt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Katalysator mit dem vorstehenden Zeolith und dessen Verwendung.
Patent DE-10315964-A1 (DE)
Title: Device for detecting radiation in IR region used in the production of silicon wafers for the detection of carbon dioxide e.g. from air conditioning in vehicles, has a sensor element and filter elements which are monolithically integrated
Inventor: FISCHER FRANK
IPC: G01N21/35
Filed: 2003-04-08
Abstract: Device for detecting radiation in the IR region comprises a sensor element (5) for detecting the temperature prevailing in the element, and filter elements (1, 2) having a wavelength-dependent transmission behavior. The sensor element and the filter elements are monolithically integrated.
Patent DE-10316486-A1 (DE)
Title: Richtwaage
Inventor: HARNISCHMACHER GERD
IPC: G01B3/02
Filed: 2003-04-09
Abstract: Richtwaage
mit einem in einer Biegeebene verformbaren und in allen anderen
Biegeebenen steifen Anlagekörper
(1), der mit mindestens einem schwerkraftabhängigen Neigungssensor (2, 2a)
und einer stetig in der Biegeebene verlaufenden Anlegekante versehen
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der
Anlagekörper
(2) als flaches, spiralig aufwickelbares Band aus elastischem Material
ausgebildet ist.
Patent DE-10317764-A1 (DE)
Title: Hängende Halterung für medizinische Geräte
Inventor: MARCHESE CHRISTOPHE
IPC: A61G13/00
Filed: 2003-04-17
Abstract: Eine Struktur (1) ist von der Decke eines Raumes in einem Krankenhaus oder einer Klinik abgehängt und umfasst einen im Wesentlichen senkrechten Arm (16), der vorgesehen ist, zur Abstützung von medizinischer Einrichtung, wie einem Wagen (2), oberhalb des Bodens (S). Zu diesem Zweck weist die Struktur (1) eine Stützsäule (20) zum Abstützen der medizinischen Einrichtung (2) auf, welche Säule mit dem Arm (16) verbunden ist, und eine Zwischenstütze (40), an der die medinzinische Einrichtung aufgehängt ist, die gelenkig mit der Säule (20) verbunden ist und für diese eine äußere Abdeckung (42) bildet. Die Struktur weist außerdem Mittel (66) zur Einstellung der Position der Zwischenstütze in Bezug auf die Säule auf, derart, dass Abweichungen der aufgenommenen Einrichtung von der Waagerechten korrigiert werden können.
Patent DE-10318580-A1 (DE)
Title: Verfahren und Empfänger zur gleichzeitigen Erfassung und Auswertung von mindestens zwei elektromagnetischen Signalen
Inventor: KUEHL CHRISTOPHER
IPC: B64G1/36
Filed: 2003-04-24
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren und ein Empfänger zur gleichzeitigen Erfassung und Auswertung von mindestens zwei elektromagnetischen Signalen (8, 9) durch einen gemeinsamen Detektor (6), wobei die Erfassung und Auswertung zumindest eines Strahlungsbild-Signals (8, 9) erfolgt. Dabei erfolgt eine Aufteilung eines Eingangs-Strahlungsbildes (9) in mindestens zwei Teilbilder (TB1, TB2, TB3, TB4) und eine Projektion der Teilbilder (TB1, TB2, TB3, TB4) auf einen Strahlungsdetektor (6), wobei die Abbildung der Teilbilder (TB1, TB2, TB3, TB4) auf den Strahlungsdetektor (6) derart erfolgt, dass Strahlungsintensitäten der Teilbilder (TB1, TB2, TB3, TB4) aus der Bildmitte des Eingangs-Strahlungsbildes (9) an den Rand des Strahlungsbildes (9) auf dem Detektor (6) projiziert werden.
Patent DE-10325116-A1 (DE)
Title: Synchronous rotating joint with three tracks and pivots has inner ring forming axial guide and fixing position of rolling bodies relative to inner ring in axial direction
Inventor: BONGARTZ PETER
IPC: F16D3/205
Filed: 2003-06-02
Abstract: The joint has an outer part with three circumferentially spaced axially extending tracks and an inner part (14) with three circumferentially spaced radially extending rotary pivots (34) to engage in the tracks. An inner ring (48) forms an axial guide and fixes the position of the rolling bodies (46) relative to the inner ring in the axial direction. The inner ring and outer ring (42) are displaceable relative to each other in the axial direction. The inner ring is preferably in one piece and can rotate opposite the outside part of the joint.
Patent DE-10325211-A1 (DE)
Inventor: FLEMMING DIETMAR
IPC: F16K31/04
Filed: 2003-05-28
Abstract: Gas-tight valve drive with a motor and a safety locking function comprises a rotor (5) located in a gas-tight sleeve (3) and connected via a coupling element (8) to a restoring spring (9) to carry out the safety adjustment. The restoring spring is arranged with the coupling element in front of the rotor in the direction of the valve face (15). Independent claims are also included for alternative gas-tight valve drives. Preferred Features: The restoring spring is a motive spring or a flat spiral spring.
Patent DE-10326064-A1 (DE)
Title: Contactless safety voltage detector for warning a wearer or carrier if an object or component is live, is dimensioned so that it can easily be carried on the person or incorporated in clothing or a tool
Inventor: BEHA CHRISTIAN
IPC: G01R19/155
Filed: 2003-06-10
Abstract: Contactless voltage detector is dimensioned so that it can be carried on the person or incorporated in a clothing item, tool or service item. It automatically generates an alarm if an electrical field is detected. Optimally it is equipped with a filter for suppressing interference impulses.
Patent DE-10331061-A1 (DE)
Title: Ringförmige Verbundwerkstücke und Kaltwalzverfahren zu ihrer Fertigung
Inventor: FICKER THOMAS
IPC: F16C33/64
Filed: 2003-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kaltwalzverfahren zur Fertigung von ringförmigen Verbundwerkstücken, insbesondere Wälzlagerringen, aus wenigstens zwei hohlzylindrischen Werkstücken aus verschiedenen Werkstoffen bzw. gleichen Werkstoffen unterschiedlicher Festigkeit. Erfindungsgemäß werden die hohlzylindrischen Werkstücke lose ineinander gesteckt und mit einem axialen Profilring- oder -rohrwalzverfahren zu einem Verbundwerkstück umgeformt. Die wenigstens zwei Werkstücke sind in dem ringförmigen Verbundwerkstück dauerhaft fest miteinander verbunden. Kombinationen unterschiedlicher Stähle oder mit Nichteisenmetallen, insbesondere Aluminium, sind realisierbar. Durch die funktionsangepasste Werkstoffauswahl werden in beträchtlichem Umfang Fertigungskosten eingespart und neue Gebrauchseigenschaften erzielt.
Patent DE-10332288-A1 (DE)
Title: 1,2,4-Thiadiazol-5-thioverbindungen und deren Derivate, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung als Urease- und Nitrifikationsinhibitoren
Inventor: PALMER THOMAS
IPC: C05G3/90
Filed: 2003-07-16
Abstract: Es werden Verfahren zur Herstellung und die Verwendung neuer 1,2,4-Thiadiazole der allgemeinen Formel (I) oder (II) DOLLAR F1 als Mittel zur Regulierung bzw. Hemmung der enzymatischen Harnstoff-Hydrolyse beschrieben, in der R·1· = Wasserstoff, C¶1¶-C¶8¶-Alkyl oder C¶6¶-C¶10¶-Aryl und R·2· = Wasserstoff, C¶1¶-C¶8¶-Alkyl/Heteroalkyl, C¶2¶-C¶8¶-Alkenyl/Heteroalkenyl, C¶2¶-C¶8¶-Alkinyl/Heteroalkinyl, C¶3¶-C¶8¶-Cycloalkyl/Heterocycloalkyl, C¶3¶-C¶8¶-Cycloalkenyl/Heterocycloalkenyl, C¶6¶-C¶10¶-Aryl/Heteroaryl, Aralkyl, Heteroarylalkyl, Alkaryl, Alkheteroaryl, Alkoxy, Aryloxy, Hetaryloxy, Alkylthio, Arylthio, Hetarylthio, Acyl, Aroyl, Hetaroyl, Acyloxy, Aroyloxy, Hetaroyloxy, Alkoxycarbonyl, Aryloxycarbonyl, Hetaryloxycarbonyl, Amino, Alkylamino, Dialkylamino, Alkylsulfonyl, Arylsulfonyl, Fluor, Chlor, Brom, Iod, Hydroxy, Cyano, Nitro, Sulfo, Carbonyl, Carboxy, Carbamoyl, Sulfamoyl bedeuten, wobei die Reste R·1· und/oder R·2· gegebenenfalls selber und unabhängig voneinander mit einer oder mehreren der oben genannten Gruppen substituiert sein können. DOLLAR A Mit eingeschränktem Substituentenspektrum in R¶2¶ werden die Verbindungen als Nitrifikationsinhibitoren beansprucht. DOLLAR A Die erfindungsgemäß eingesetzten 1,2,4-Thiadiazole stellen effektive Ureaseinhibitoren mit einer guten Hydrolysebeständigkeit dar und können nach bekannten Verfahren hergestellt werden. Sie wirken ebenfalls als Nitrifikationsinhibitoren und können die Ammoniumumwandlung verzögern. Sie sind somit die ersten Inhibitoren, ...
Patent DE-10332595-A1 (DE)
Title: Electrical switchgear drive arrangement e.g. for actuators esp. contactors and relays, includes control device for controlling movement quantity of armature or of contact
Inventor: KOIVISTO MIKKO
IPC: H01H47/32
Filed: 2003-07-17
Abstract: A driving device for operating a magnetic actuator or electric switchgear, especially a contactor or relay, equipped with an armature has a receptacle device for receiving or detecting a movement quantity regarding the armature, and/or a contact connected to it. A control device (RG) is provided for controlling a movement quantity of the armature or of the contact. The control device (RG) can control or regulate the acceleration of the armature or of the contact. An independent claim is included for (a) an electrical switching device and for (b) a method for driving a magnetic actuator.
Patent DE-10333164-A1 (DE)
Title: Workflow management and design method for generating and dynamic matching of electronic whole workflow specifications
Inventor: BEUTER THOMAS
IPC: G06Q10/00
Filed: 2003-07-22
Abstract: Method for generating and dynamic matching of an electronic whole specification of a workflow that comprises a first activity with which a first data object is produced or altered and further data activities. The whole specification is automatically changed during processing of generic partial specifications.
Patent DE-10333191-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Winkelbestimmung bei Mehrzielszenarien für Mehrkeulen-Monopulsradar
Inventor: SCHOEBEL JOERG
IPC: G01S13/931
Filed: 2003-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Winkelbestimmung bei Mehrzielszenarien für Mehrkeulen-Monopulsradar, wobei über eine oder mehrere Antennen in der Azimut-Ebene mehrere Strahlkeulen ausgebildet werden, die sich jeweils paarweise in Teilbereichen überlappen und über die das Radarsignal gleichzeitig oder in zeitlicher Abfolge oder über eine separate Antenne ausgesendet wird und das reflektierte Signal über die Strahlkeulen ebenfalls gleichzeitig oder in zeitlicher Abfolge oder über eine separate Antenne empfangen und weiter verarbeitet wird. DOLLAR A Es ist ein Algorithmus vorgesehen, der zur Trennung der Signalanteile der einzelnen Ziele im Wesentlichen folgende Verfahrensschritte beinhaltet: DOLLAR A Bestimmung von zwei benachbarten Strahlkeulen (n), Ermittlung der Winkelposition des jeweiligen Zieles aus den beiden ausgewählten Signalen der benachbarten Strahlkeulen (n), Einholung eines normierten "idealen" Einziel-Signalmusters (Z¶n¶), Bildung des Skalarproduktes (s¶j¶) nach der Gleichung s¶j¶ = SIGMA¶n¶ S¶n¶ È Z¶n¶ (alpha¶j¶)*, Ermittlung der Signalamplituden (S¶n¶·neu·) nach der Gleichung S¶n¶·neu· = S¶n¶ - s¶j¶ È Z¶n¶ (alpha¶j¶), Überprüfung der Signalamplituden (S¶n¶·neu·) anhand einer Schwelle und Starten eines neuen Zyklus mit (S¶n¶·neu·) als Eingangsgröße.
Patent DE-10341440-A1 (DE)
Title: Treibstangenschloss
Inventor: POLSTER MARIO
IPC: E05C9/18
Filed: 2003-09-09
Abstract: Bei einem Treibstangenschloss (2) mit einem Fallenriegel (10) ist ein Steuerzapfen (20) in einer feststehenden Kulisse (23) geführt. Die Kulisse (23) hat ein als Vorsprung ausgebildetes Halteelement (29) zur Abstützung des Steuerzapfens (20) bei in Fallenstellung befindlichem Fallenriegel (10). Ein Blockierelement (30) zur Blockierung des in Riegelstellung befindlichen Fallenriegels (10) ist auf einem mit einer Treibstange (3) verbundenen Schieber (14) angeordnet. Hierdurch weist das Treibstangenschloss (2) besonders wenige Bauteile auf.
Patent DE-10349469-A1 (DE)
Title: Goods and workpieces handling system for use in warehouse has modular flat rectangular pallets which may be fastened together to assemble large pallets movable on rollers
Inventor: KUHN MARKUS
IPC: B65G1/04
Filed: 2003-10-23
Abstract: Each pallet module (1) is the same size. The modules are rectangular, with hooks (6) on their long sides (5) to hold them together. The ends (4) are without hooks and the top, load carrying surfaces (3) are flat. Various numbers of pallet modules may be assembled together to make large pallets (2) of different lengths.
Patent DE-10351402-A1 (DE)
Title: Installationswerkzeug und Verfahren zum Reparieren eines Rohres mit diesem Werkzeug
Inventor: RIPPOLONE JOSEPH D
IPC: F16L21/035
Filed: 2003-11-04
Abstract: Ein Installationswerkzeug umfasst einen langgestreckten hohlen Schaft und ein an dem Schaft angrenzend an ein Schaftende befestigtes elastisches Element. Das elastische Element erstreckt sich radial nach außen und ist so dimensioniert, dass es genau in einen Rohrinnendurchmesser passt. Sobald das Rohr durchgeschnitten wurde, wird das Werkzeug in das Rohrende gedrückt, und das elastische Element passt genau in den Rohrinnendurchmesser, um den Fluidstrom zu blockieren. Da der Schaft hohl ist, wird der Fluidstrom durch den Schaft umgeleitet. Ein Ventil wird dann über das Werkzeug geschoben, um an dem Rohrende anzugreifen. Da das Fluid durch das Werkzeug umgeleitet wird, wird das Ventil dann an das Rohr gelötet, ohne dass es wegen des Wärmesenkeneffekts des durch das Rohr strömenden Fluids zu Problemen kommt. Sobald das Ventil korrekt an das Rohrende gelötet wurde, wird das Werkzeug einfach durch das Ventil gezogen und entfernt. Das Abdecken des Rohrendes mit dem Ventil wird daher bei minimaler Unterbrechung für die Benutzer rasch erreicht.
Patent DE-10357100-A1 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: LIEDMEYER PETRA
IPC: B60R21/00
Filed: 2003-12-06
Abstract: Ein Cabriolet-Fahrzeug mit einem Dach (2), das im geschlossenen Zustand im vorderen, an einen Windschutzscheibenrahmen (4) mittelbar oder unmittelbar angrenzenden Bereich einen gegenüber dahinter liegenden Dachbereichen weiter in den Insassenraum (7) ragenden Abschnitt (6), insbesondere als Bestandteil einer quer verlaufenden Dachspitze (6a), umfaßt, wird so ausgebildet, daß der Abschnitt (6) an einer dem Insassenraum (7) zugewandten Fläche (11) zumindest eine von einer deformierbaren Abdeckung (14; 15) zumindest überbrückbare großflächige Ausnehmung (9; 10) aufweist (Fig. 6).
Patent DE-19502671-A1 (DE)
Title: Electromagnetically actuated fluid-flow control valve
Inventor: NGUYEN HUU-TRI DR ING
IPC: F16K31/06
Filed: 1995-01-20
Abstract: The electromagnetic actuator has a cylinder yoke element (3) that supports the excitation coil (2). Internally is an armature element (5) that has a profiled tip (5c) into which is set a sealing element (9). In the valve off state the sealing element is pressed against the seat of the valve. A tapered coil spring (14) applies a closing force. Inlet and outlet connections (11) are formed in the valve block. The internal fluid chamber of the valve is formed with conical shape (12) such that an angle (alpha) is formed that provides a compensating action for generated flow forces.
Patent DE-19504784-A1 (DE)
Title: Rapid stress relief of hardened crankshaft
Inventor: GATTERMEIER HELMUT DIPL ING
IPC: C21D1/40
Filed: 1995-02-14
Abstract: A process for heating a crankshaft of electrically conductive material to relieve hardening stresses involves passing medium frequency ac through the crankshaft to heat it pref to 220 - 300  deg C.  Also claimed is an appts for carrying out the above process.
Patent DE-19507726-A1 (DE)
Title: Airtight storage case for painting roller
Inventor: WURSTER ROBERT
IPC: B44D3/12
Filed: 1995-03-07
Abstract: A painting roller (12) is mounted in one of two parts (14,22) of the suitcase type container by a fastening (48) for the handle (44). The roller (38) has an absorbent liquid holder in the form of a base pad (58) and wall pads (60).When being carried in the closed container, the roller is gripped round by a foam plate (63) which, together with the base pad and wall pad, defines a cube-shaped holder compartment for the roller. The foam plate is fixed to a grid (64) protruding from one container part (22). The handle is detachably fixed to the inner surfaces of the two container parts, at some distance from the roller.
Patent DE-19516033-A1 (DE)
Title: Support roller for conveyor unit for concrete reinforcing bars
Inventor: SILVESTRI ALDO
IPC: B21F23/00
Filed: 1995-05-04
Abstract: The intermediate pieces (15) consist of elastic elements (22). These are supported in seats in the central section (14), and engage on each other on its outer surface. The elements also engage on the smooth inner surface of the outer rings (16).The elements consist of an elastic and solid material, and have a mainly circular or round, or a polygonal cross-section. The elements have an axial longitudinal bore. The seats are mainly circular arc-shaped, with a radius of curvature larger than the radius of the elastic elements.
Patent DE-19517122-A1 (DE)
Title: Optical device with periscope attachment
IPC: H04N5/225
Filed: 1995-05-10
Abstract: The device possesses a connection section with a protective sleeve (1) and an inner tube for cooling water, having inlet (11) and outlet (12). This section also houses a CCD video camera (13) and a mirror (6) for direct viewing through the protective glass (10). The video camera is connected to the electronic equipment and a microchip (2) for digitising the picture. The equipment includes a control unit (3), monitor (4) and a video recorder (5).