baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014215739-B4 (DE)
Title: Zweireihiges Getriebelager umfassend eine Lagerkäfiganordnung und Getriebe
Inventor: SILBERNAGL OLIVER
IPC: F16C33/38
Filed: 2014-08-08
Granted: 2020-06-04
Abstract: Wenigstens zweireihiges Getriebelager (200), umfassend eine Lagerkäfiganordnung (201) bei einem wenigstens zweireihigen Getriebelager, umfassend wenigstens einen ersten Käfig (214-1) mit einer ersten Flanke (218-1) und einer der ersten Flanke (218-1) gegenüberliegenden zweiten Flanke (218-2), und einen zweiten Käfig (214-2), wobei der erste Käfig (214-1) und der zweite Käfig (214-2) um eine gemeinsame Mittelachse (212) drehbar sind, und wobei die erste Flanke (218-1) und die zweite Flanke (218-2) jeweils einen unterschiedlichen mittleren Radius bezüglich der gemeinsamen Mittelachse (212) aufweisen, wobei sich der erste Käfig (214-1) und der zweite Käfig (214-2) in radialer Richtung teilweise überlappen,und wobei ein mittlerer Radius des ersten Käfigs kleiner ist als ein mittlerer Radius des zweiten Käfigs bezüglich der gemeinsamen Mittelachse (212),einen Außenring (202), einen ersten Innenring (204-1) und einen zweiten Innenring (204-1), wobei der erste Innenring (204-1) oder der zweite Innenring (204-2) über einen Wälzkörper gegen den Außenring (202) abgestützt ist,wobei der Außenring eine radial durchgehend verlaufende Bohrung (220) aufweist, und ein Radius einer dem zweiten Käfig (214-2) zugewandten Flanke des ersten Käfigs (214-1) kleiner als ein Radius einer dem zweiten Käfig (214-2) abgewandten Flanke des ersten Käfigs (214-1) ist.
Patent DE-102014217729-B4 (DE)
Title: Variable Anzahl von Inversionspulsen bei der Aufnahme von Magnetresonanzdaten in einem durch Atmung bewegten Zielbereich
Inventor: KICKHEFEL ANTJE
IPC: G01R33/567
Filed: 2014-09-04
Granted: 2016-03-24
Abstract: Verfahren zur Aufnahme von Magnetresonanzdaten in einem durch Atmung bewegten Zielbereich eines Patienten mit einer Einzelschuss-Turbospinecho-Sequenz als Magnetresonanzsequenz (5) in einer Magnetresonanzeinrichtung (7), wobei eine SPAIR-Fettsättigung durch einen eine Inversionszeit (4') vor der Datenaufnahme mit der Magnetresonanzsequenz (5) gegebenen Inversionspuls (3) verwendet wird und mehrere Abfolgen von Inversionspuls (3), Inversionszeit (4') und Datenaufnahme mit der Magnetresonanzsequenz (5) durch ein den Atemzyklus beschreibendes Atemsignal bei Erfüllung eines Aufnahmekriteriums getriggert werden, wobei in einer Wartezeit (6) zwischen den Abfolgen wenigstens ein weiterer der Inversionspulse (3') ausgegeben wird.
Patent DE-102014221686-B4 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16F15/133
Filed: 2014-10-24
Granted: 2017-03-16
Abstract: Drehschwingungsdämpfer zur Drehschwingungsdämpfung zwischen einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors und einer Getriebeeingangswelle eines Kraftfahrzeuggetriebes, mit einer Primärmasse (14) zum Einleiten eines Drehmoments, einer relativ zur Primärmasse (14) verdrehbaren Sekundärmasse (20) zum Ausleiten eines Drehmoments, einem mit der Primärmasse (14) und der Sekundärmasse (20) koppelbaren Energiespeicherelement (16), wobei das Energiespeicherelement (16) in einem von der Primärmasse (14) ausgebildeten Aufnahmekanal (24) aufgenommen ist, einem von radial innen in den Aufnahmekanal (24) hineinragenden Ausgangsflansch (18) zur Drehmomentübertragung zwischen dem Energiespeicherelement (16) und der Sekundärmasse (20), wobei die Sekundärmasse (20) mindestens eine Montageöffnung (32) zum axialen Hindurchführen eines Befestigungsmittels (30) zur Befestigung der Primärmasse (14) mit einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors aufweist, und einer an der Primärmasse (14) und der Sekundärmasse (20) anliegenden Dichteinrichtung (36), wobei die Dichteinrichtung (36) nach radial innen einen Montagekanal (38) zur Durchfuhr des Befestigungsmittels (30) begrenzt, wobei die Dichteinrichtung (36) einen an der Primärmasse (14) anliegenden ersten Dichtring (40) und einen an der Sekundärmasse (20) anliegenden zweiten Dichtring (42) aufweist, wobei mindestens eine zwischen dem ersten Dichtring (40) und dem zweiten Dichtring (42) angeordnete Dichtfeder (44) zum Auseinanderdrücken des ersten Dichtrings (40) und des zweiten Dichtrings (42) vorgesehen ist.
Patent DE-102015003199-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Spritzgießmaschine
Inventor: MARUYAMA JUNPEI
IPC: B29C45/76
Filed: 2015-03-12
Granted: 2021-03-04
Abstract: Steuervorrichtung einer Spritzgießmaschine mit einem Servomotor (32, 34, 36, 38) zum Antrieb einer Achse, einer Antriebsvorrichtung (22, 24, 26, 28), die eingerichtet ist, den Servomotor (32, 34, 36, 38) anzutreiben, einem Stromversorgungskonverter (12), der eingerichtet ist, der Antriebsvorrichtung (22, 24, 26, 28) Strom zuzuführen nachdem eine Spannung einer Stromversorgungseinheit (10) angehoben ist, einer elektrischen Speichereinheit (16), die zwischen den Stromversorgungskonverter (12) und die Antriebsvorrichtung (22, 24, 26, 28) geschaltet ist, und einer Stromversorgungskonverter-Steuerung (14), die eingerichtet ist, den Stromversorgungskonverter (12) zu steuern, wobeiein Intervall mit kontinuierlichem Betrieb des Stromversorgungskonverters (12), ein Steigerungsintervall vor dem Intervall mit kontinuierlichem Betrieb, und ein Intervall mit intermittierendem Betrieb des Stromversorgungskonverters (12), das verschieden ist vom Intervall mit kontinuierlichem Betrieb und vom Steigerungsintervall, einen Spritzgießzyklus bilden,die Stromversorgungskonverter-Steuerung (14) eingerichtet ist, im Intervall mit kontinuierlichem Betrieb den Stromversorgungskonverter (12) kontinuierlich zu betreiben, im Steigerungsbetrieb durch Betrieb des Stromversorgungskonverters (12) die Spannung der elektrischen Speichereinheit (16) auf eine Steigerungsspannung zu steigern, undim Intervall mit intermittierendem Betrieb den Stromversorgungskonverter (12) intermittierend zu betreiben.
Patent DE-102015106351-B4 (DE)
Title: Elektrophotographisches photosensitives element, prozesskartusche, und elektrophotographische vorrichtung
Inventor: NISHIDA TSUTOMU
IPC: G03G5/06
Filed: 2015-04-24
Granted: 2020-01-16
Abstract: Elektrophotographisches photosensitives Element, das umfasst:einen Träger; undeine photosensitive Schicht auf dem Träger;wobei die photosensitive Schicht einen Galliumphthalocyaninkristall ausgewählt aus Hydroxygalliumphthalocyaninkristall und Chlorgalliumphthalocyaninkristall und eine Arenverbindung umfasst,wobei der Gehalt der Arenverbindung in der photosensitiven Schicht 0,2 Massen-% oder mehr und 20 Massen-% oder weniger basierend auf dem Galliumphthalocyaninkristall ist, undwobei die Arenverbindung als einen Substituenten aufweist:ein Halogenatom oder eine Halogen-substituierte Alkylgruppe, undeine Sulfonsäuregruppe oder eine Sulfonsäuresalzgruppe.
Patent DE-102015111557-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Verdeck mit gemeinsam verschwenkbaren Dachlenkern
Inventor: WÜLLRICH HEINRICH
IPC: B60J7/08
Filed: 2015-07-16
Granted: 2017-02-09
Abstract: Es wird ein Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs vorgeschlagen, umfassend ein Verdeckgestänge, das zwischen einer Schließstellung, in der ein Fahrzeuginnenraum von dem Verdeck überspannt ist, und einer Ablagestellung verstellbar ist, in der der Fahrzeuginnenraum nach oben freigegeben ist, und das bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits jeweils eine Gestängeanordnung (18) aufweist, die eine Hauptmehrgelenkanordnung (22) mit zwei an einem fahrzeugfesten Hauptlager (20) schwenkbar gelagerten Hauptlenkern (24, 26), einen mittleren Dachlenker (29), einen mit dem mittleren Dachlenker (29) schwenkbar verbundenen, vorderen Dachlenker (36) und einen mit dem mittleren Dachlenker (29) schwenkbar verbundenen, hinteren Dachlenker (38) umfasst. Der vordere Dachlenker (36) und der hintere Dachlenker (38) sind mittels einer Koppelstange (58) gemeinsam gegenüber dem mittleren Dachlenker (29) verschwenkbar und die Hauptmehrgelenkmechanik (22) ist von einem Hauptantrieb angetrieben, der an dem Hauptlager (20) angeordnet ist. Der vordere Dachlenker (36) und der hintere Dachlenker (38) sind zum Verschwenken gegenüber dem mittleren Dachlenker (29) über eine Koppeleinrichtung mittels des Hauptantriebs angetrieben.
Patent DE-102015120741-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Maschine mit interner Verbrennung
Inventor: NAKAMURA SHO
IPC: F02D21/08
Filed: 2015-11-30
Granted: 2020-02-06
Abstract: Steuervorrichtung für eine Maschine mit interner Verbrennung, die einen Kompressor (14) umfasst, der in einem Ansaugdurchlass (10) vorgesehen ist, eine Drossel (24), die stromab des Kompressors (14) in dem Ansaugdurchlass (10) vorgesehen ist, und ein EGR-Ventil (32), das in einem EGR-Durchlass (30) vorgesehen ist, der eine stromabwärtige Seite der Drossel (24) in dem Ansaugdurchlass (10) mit einem Abgasdurchlass (12) verbindet, mit:einer Schwallvorhersageeinrichtung, um das Auftreten eines Schwalls im Kompressor (14) vorherzusagen;einer Soll-Luftmengeneinstelleinrichtung, um eine Soll-Luftmenge passend zu einem Betriebszustand der Maschine mit interner Verbrennung zu bestimmen, und um die Soll-Luftmenge auf eine Luftmenge zu korrigieren, die dazu fähig ist, den Schwall zu vermeiden, wenn das Auftreten des Schwalls durch die Schwallvorhersageeinrichtung vorhergesagt ist;einer EGR-Ventilsteuereinrichtung, um einen Öffnungsgrad des EGR-Ventils (32) so zu steuern, dass eine Luftmenge, die in einen Zylinder eingebracht wird, zur Soll-Luftmenge wird, die durch die Soll-Luftmengeneinstelleinrichtung festgelegt ist; undeiner Drosselsteuereinrichtung, um einen Druckunterschied zwischen einer stromaufwärtigen Seite und einer stromabwärtigen Seite der Drossel (24) durch Steuern eines Schließgrads der Drossel (24) so zu steuern, dass ein Druckunterschied, der gleich groß wie oder größer als ein vorab festgelegter Wert ist, zwischen einer stromaufwärtigen Seite und einer stromabwärtigen Seite des EGR-Ventils (32) zumindest dann auftritt, wenn das Auftreten des Schwalls durch die Schwallvorhersageeinrichtung vorhergesagt wird,wobei der Schließgrad der Drossel (24) durch eine Regelung geregelt wird, bei der über die Berechnung der Abweichung zwischen einem Soll-Druckunterschied zwischen der stromaufwärtigen Seite und der stromabwärtigen Seite der Drossel (24) und einem Ist-Druckunterschied zwischen der stromaufwärtigen Seite und einer stromabwärtigen Seite der Drossel (24) eine Korrekturgröße des Schließgrads der Drossel (24) berechnet wird, wodurch ein neuer Schließgrad der Drossel (24) durch Hinzufügen der berechneten Korrekturgröße zu dem vorliegenden Schließgrad der Drossel (24) berechnet wird.
Patent DE-102015201170-B4 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig
Inventor: NESTLE ALBRECHT
IPC: F16C33/51
Filed: 2015-01-23
Granted: 2018-05-17
Abstract: Wälzlagerkäfig (1), der aus mehreren Käfigsegmenten (2, 3, 4) besteht, die sich in Umfangsrichtung (U) zu einer ringförmigen Struktur ergänzen, wobei jedes Käfigsegment (2, 3, 4) mindestens zwei benachbarte Aufnahmetaschen (5, 6, 7, 8) aufweist, wobei jede Aufnahmetasche (5, 6, 7, 8) durch zwei benachbarte Käfigstege (9, 10, 11, 12, 13) begrenzt wird, wobei die Käfigstege (9, 10, 11, 12, 13) an ihrer der Aufnahmetasche (5, 6, 7, 8) zugewandten Oberfläche eine Anlauffläche (14, 15) für einen Wälzkörper (16) aufweisen, wobei die Anlaufflächen (14, 15) mindestens einer Aufnahmetasche (5, 6, 7, 8) bezüglich einer die Aufnahmetasche (5, 6, 7, 8) teilende Mittenebene (E) unsymmetrisch ausgebildet sind,dadurch gekennzeichnet,dass für alle in Bewegungsrichtung vorne liegenden Anlaufflächen (14) des Käfigsegments (2, 3, 4) unterschiedliche Ausrichtungen vorgesehen sind.
Patent DE-102015207704-B4 (DE)
Title: Spritzgießmaschine mit Kontrolle der Spritzgießform
Inventor: KACZMAREK ULRICH
IPC: B29C45/04
Filed: 2015-04-27
Granted: 2021-10-14
Abstract: Spritzgießmaschine (10) zum Herstellen von Spritzgussteilen (37), mit wenigstens einer Einspritzeinheit (11) zum Fördern einer plastifizierten Formmasse in eine Kavität (27) eines Formwerkzeugs (21, 22),wobei das Formwerkzeug (21, 22) ein erstes Werkzeugteil (21) und ein zweites Werkzeugteil (22) aufweist, die miteinander verbindbar sind, wobei das erste Werkzeugteil (21) und/ oder das zweite Werkzeugteil (22) zum Schließen der wenigstens einen im Formwerkzeug (21, 22) angeordneten Kavität (27) entlang einer ersten Bahn (31) bewegbar ist, wobei das zweite Werkzeugteil (22) wenigstens einen Angießkanal (28) aufweist und wobei die wenigstens eine Kavität (27) zumindest teilweise in dem ersten Werkzeugteil (21) angeordnet ist,das zweite Werkzeugteil (22) ist fest an einer mit der Einspritzeinheit (11) verbindbaren Werkzeugplatte (12) angeordnet, welche wenigstens einen Kanal aufweist, mittels welchem der wenigstens eine Angießkanal (28) mit der Einspritzeinheit (11) verbindbar ist, um plastifizierte Formmasse in die wenigstens eine Kavität (27) einzubringen,das erste Werkzeugteil (21) ist an einer ersten Verfahreinrichtung (41) angeordnet, mittels welcher es unabhängig von dem zweiten Werkzeugteil (22) entlang einer zweiten Bahn (32) bewegbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Spritzgießmaschine (10) entlang der ersten Verfahreinrichtung (41) eine Kontrolleinrichtung (55) zur Kontrolle der Kavität (27) des ersten Werkzeugteils (21) und eine Spritzgussteilentnahmeeinrichtung (56) zum Entnehmen des wenigstens einen Spritzgussteils (37) aufweist und wobei die erste Verfahreinrichtung (41) so ausgebildet ist, dass diese das erste Werkzeugteil (21) nacheinander zur Kontrolleinrichtung (55) zur Kontrolle der Füllung der Kavität (27a) des ersten Werkzeugteils (21), zur Spritzgussteilentnahmeeinrichtung (56) zum Entnehmen des wenigstens einen Spritzgussteils (37), zurück zur Kontrolleinrichtung (55) zur Kontrolle des Zustands der wenigstens einen Kavität (27a) des ersten Werkzeugteils (21) und zum zweiten Werkzeugteil (22) zum Durchführen eines Spritzgießvorgangs bewegt.
Patent DE-102015207768-B4 (DE)
Title: Verbesserte Gestenerkennung für ein Fahrzeug
Inventor: ETTE BERND
IPC: B60R25/00
Filed: 2015-04-28
Granted: 2020-03-12
Abstract: Verfahren zum Erfassen einer Geste für ein Fahrzeug (10), umfassend:
 Erfassen einer Bewegung eines Objekts (5) mit einem zweidimensionalen Sensor (1), Aktivieren eines Abstandmesssensors (1) abhängig von der erfassten Bewegung, und Erfassen der Geste mit Hilfe des aktivierten Abstandmesssensors (1),
 wobei das Erfassen der Bewegung des Objekts (5) mit dem zweidimensionalen Sensor (1) ein Erfassen einer Richtung der Bewegung umfasst, und
 wobei der Abstandsmesssensor (1) nur aktiviert wird, wenn die Bewegung des Objekts (5) an einer Stelle endet, welche eine vorbestimmte Lage zu dem Fahrzeug (10) aufweist.
Patent DE-102016000019-B4 (DE)
Title: Verfahren zum autonomen Fahren eines Straßentransportfahrzeugs, sowie ein mit einem derartigem Verfahren ausgestattetes Fahrzeug
Inventor: Knorr-Bremse Systeme für Nutzfahrzeuge GmbH 
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-01-05
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren zum autonomen Fahren eines Straßentransportfahrzeugs, das die folgenden Schritte umfasst:- Vorgabe einer Fahrtroute in einem Einstellmodus;- Erfassung einer Fahreranwesenheit in dem Fahrersitz und Erfassung eines physiologischen Zustands des Fahrers;- Vergleichen des erfassten physiologischen Zustands mit einem vorbestimmten normalen Zustand und Aktivierung eines aktiven Fahrtmodus erst dann, wenn der Fahrer in dem Fahrersitz anwesend ist und der physiologische Zustand mit dem vorbestimmten normalen Zustand übereinstimmt;- im aktiven Fahrtmodus Durchführung von autonomen Lenk-, Beschleunigungs- und Bremsfunktionen zur Navigation entlang der Fahrtroute;- im aktiven Fahrtmodus Messen einer verstrichenen Zeitspanne, während der keine Fahreranwesenheit nachgewiesen wird, und wenn die Zeitspanne über einen ersten Schwellenwert (T1) ansteigt, Einleiten eines Warnzustands, um den Fahrer darauf hinzuweisen, dass der aktive Fahrtmodus unterbrochen wird, wenn weiterhin keine Fahreranwesenheit nachgewiesen wird;- im aktiven Fahrtmodus, wenn die Zeitspanne über einen zweiten Schwellenwert (T2) ansteigt, Beenden des aktiven Fahrtmodus und Einleiten eines sicheren Abschaltemodus, umfassend die Schritte der Identifizierung und des autonomen Weiterfahrens zu einer Stoppstelle ohne Verkehr;- im aktiven Fahrtmodus Vergleichen des erfassten physiologischen Zustands mit einem vorbestimmten Notfall-Zustand und, wenn eine Übereinstimmung gefunden wird, Beenden des aktiven Fahrtmodus und Einleiten eines Notfall-Reaktionsmodus zur autonomen Durchführung einer Notintervention, dadurch gekennzeichnet, dass- neben einer geschwindigkeitsabhängigen Schwellenwert-Funktion (T1), weitere Parameter als Einflussgrößen berücksichtigt werden, wobei- die Pulsfrequenz des Fahrzeugführers, insbesondere relative Änderung/Abweichung zur sonst typischen Pulsfrequenz, berücksichtigt wird, und/oder wobei.- die Blickrichtung (Augenzustand) des Fahrzeugführers, insbesondere relative Änderung zur sonst typischen Blickrichtung, berücksichtigt wird, und/oder wobei- die Anzahl der Insassen im Fahrgastraum und/oder der Geräuschpegel und/oder eine Sprachanalyse berücksichtigt wird.
Patent DE-102016001233-B4 (DE)
Title: Intuitive Deaktivierung einer Begrenzungsfunktion
Inventor: SCHMALJOHANN FRANK
IPC: F02D41/04
Filed: 2016-02-04
Granted: 2019-05-23
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Maschine mittels eines Kraftstellers, wobei für den Fall, dass die Maschine unter Verwendung mindestens einer Begrenzungsfunktion gesteuert wurde und die mindestens eine Begrenzungsfunktion zu deaktivieren ist, ein Maß einer Begrenzung mindestens einer Funktion der Maschine durch die mindestens eine Begrenzungsfunktion ausschließlich in Abhängigkeit einer Positionsänderung des Kraftstellers sukzessive angepasst wird, wobei das Maß der Begrenzung der mindestens einen Funktion der Maschine in Abhängigkeit einer Richtung einer Positionsänderung des Kraftstellers schrittweise erhöht oder reduziert wird, wobei eine Erhöhung des Maßes der Begrenzung auf Grundlage einer mathematischen Funktion berechnet wird, die eine geringere Steigung aufweist als eine für eine Reduktion der Begrenzung gewählte mathematische Funktion.
Patent DE-102016003926-B4 (DE)
Title: Unterwasser-Messsonde
Inventor: FECHNER SASCHA
IPC: G01V1/38
Filed: 2016-03-31
Granted: 2018-05-09
Abstract: Unterwasser-Messsonde, ein Kugelgehäuse (1), eine Blitzlampe (16), einen Drucksensor (7), einen Akkumulator (6), einen Wasser-Widerstandssensor (11), der den Kontakt der Unterwassermesssonde mit Wasser detektiert, einen Temperatursensor (12), eine CPU (5), ein Datenspeichermedium (4), einen 6-dimensionalen Beschleunigungssensor (3) sowie einen GPS Sensor (15) aufweisend,dadurch gekennzeichnet, dass- eine Bluetooth Schnittstelle durch ein Signal des Wasser-Widerstandssensors (11), der den Kontakt der Unterwassermesssonde mit Wasser detektiert, stromlos schaltbar ist,- ein Kolben (10) zur Volumenveränderung der Unterwasser-Messsonde durch einen Getriebemotor (2) antreibbar ist und- das Verdrängungsvolumen des Kolbens (10) 20% des Volumens der Unterwasser-Messsonde beträgt.
Patent DE-102016005250-B4 (DE)
Title: Stoßfängerquerträger für ein Fahrzeug und Kühlvorrichtung
Inventor: DORFNER WOLFGANG
IPC: B60R19/52
Filed: 2016-04-29
Granted: 2019-03-21
Abstract: Stoßfängerquerträger (10A, 10B, 10C) für ein Fahrzeug, welcher mindestens einen, einen Luftkanal (2A, 2B, 2C) ausbildenden Hohlraum (12A, 12B, 12C) und mindestens eine korrespondierende Einlassöffnung (12.4) aufweist, über welche ein Hauptkühlluftstrom (HKS) von außen in den Hohlraum (12A, 12B, 12C) einströmt, wobei der Luftkanal (2A, 2B, 2C) mindestens zwei Auslassöffnungen (12.1A, 12.1B, 12.1C, 12.2A, 12.2B, 12.2C) aufweist, wobei eine erste Auslassöffnung (12.1A, 12.1B, 12.1C) einer ersten Baugruppe (21A, 21B, 21C) einen ersten Kühlluftstrom (KS1) und eine zweite Auslassöffnung (12.2A, 12.2B, 12.2C) einer zweiten Baugruppe (22A, 22B, 22C) einen zweiten Kühlluftstrom (KS2) zuführt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein korrespondierendes Stellelement (14A, 14B, 14C) im Hohlraum (12A, 12B, 12C) angeordnet ist, welches den Hauptkühlluftstrom (HKS) in Abhängigkeit eines Kühlluftbedarfs aufteilt und zu den mindestens zwei Auslassöffnungen (12.1A, 12.1B, 12.1C, 12.2A, 12.2B, 12.2C) leitet.
Patent DE-102016107170-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für ein hydraulisches System, System mit einer derartigen Vorrichtung sowie ein Flugzeug mit einem derartigen System
Inventor: HUMMEL GERHARD
IPC: F15B21/00
Filed: 2016-04-18
Granted: 2023-09-21
Abstract: Vorrichtung (2) für ein hydraulisches System (30), aufweisend:
 - einen Basisträger (4), und
 - mehrere Kopplungseinheiten (6), die zumindest teilweise von dem Basisträger (4) gebildet sind,
 wobei jede Kopplungseinheit (6) eine von dem Basisträger (4) gebildete Kopplungsfläche (8) zur Ankopplung eines Hydraulikfunktionsmoduls (10) aufweist,
 wobei jede Kopplungsfläche (8) mindestens eine Öffnung (12) zu einem von dem Basisträger (4) gebildeten Hydraulikkanal (14) der jeweiligen Kopplungseinheit (6) aufweist, und
 wobei jeder Kopplungseinheit (6) mindestens ein Rückschlagventil (16) zugeordnet ist, das derart mit dem Hydraulikkanal (14) der jeweiligen Kopplungseinheit (6) gekoppelt ist, dass ein freies Rückströmen von Hydraulikflüssigkeit durch die zugehörige Öffnung (12) verhindert wird.
Patent DE-102016111546-B4 (DE)
Title: Wellgetriebe für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BRUNETTI COSTANTINO
IPC: F16H49/00
Filed: 2016-06-23
Granted: 2019-06-27
Abstract: Wellgetriebe (10) für eine Verbrennungskraftmaschine mit:- einem Hohlrad (14),- einem verformbaren Zahnrad (18), welches eine geringere Zähnezahl als das Hohlrad (14) aufweist, wobei das verformbare Zahnrad (18) mit dem Hohlrad (14) im Eingriff ist,- einem drehbaren ovalen Körper (50), welcher gebildet ist durch einen ovalen Ring (54), in dem ein Grundkörper (60) angeordnet ist, wobei der ovale Ring (54) an einer Außenumfangsfläche (64) eine Gleitfläche (68) aufweist, auf welchem das verformbare Zahnrad (18) drehbar auf dem ovalen Körper (50) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dassder ovale Ring (54) in Richtung einer Hauptachse (80) auf dem Grundkörper (60) elastisch verformbar ist.