baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013108822-B4 (DE)
Title: Waffe und Wurfkörper mit RFID-System
Inventor: HENNIG THORSTEN
IPC: F42B35/02
Filed: 2013-08-14
Granted: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waffe (2) mit einem Waffenrohr (3) und einem eine Lese-Antenne (5) aufweisenden RFID-Lesegerät zur Identifizierung von Munition, wobei die Lese-Antenne (5) am mündungsseitigen Ende des Waffenrohrs (3) angeordnet ist und einen entsprechenden Wurfkörper zum Abschuss aus einer Waffe sowie ein Verfahren zur Identifizierung von Wurfkörpern (12), die mit einer Waffe (2) mit einem Waffenrohr (3) verschießbar sind, wobei zur Ermittlung von Zündversagern nach Erteilung eines Abschussbefehls überprüft wird, ob sich ein RFID-Datenträger (8) des Wurfkörpers (12) im Wirkbereich einer am Waffenrohr (3) angeordneten Lese-Antenne (5) eines RFID-Lesegeräts befindet.
Patent DE-102013109513-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Zertifikatverifizierung mit Privatsphärenschutz
Inventor: TSENG HUEI-RU
IPC: H04L9/30
Filed: 2013-09-02
Granted: 2023-08-10
Abstract: Verfahren zur Zertifikatverifizierung bei Privatsphärenschutz, das an eine Kommunikation innerhalb von On-Board Units (OBUs) von Entitäten angepasst ist, wobei das Verfahren umfasst:Empfangen einer Zertifikatwiderrufsliste (710) von einer Zertifizierungsstelle (CA);Empfangen einer Nachricht von einer ersten Entität (702), umfassend ein Zertifikat (Cert6) und andere Daten;Bestimmen von Knotenindexwerten (13, 6, 3) für das Zertifikat (Cert6); undBestimmen, ob zumindest einer der Knotenindexwerte (13, 6, 3) in der Zertifikatwiderrufsliste (710) enthalten ist;Bestimmen, dass das Zertifikat (Cert6) gültig ist und Akzeptieren der Nachricht, falls die Knotenindexwerte (13, 6, 3) nicht in der Zertifikatwiderrufsliste (710) enthalten sind; und,falls der zumindest eine der Knotenindexwerte (13, 6, 3) in der Zertifikatwiderrufsliste (710) enthalten sind,ein Weg zum identifizierten Knoten in einem Schlüsselbaum bestimmt wird, ein neuer geheimer Schlüssel berechnet wird, indem der Weg und ein abgeleiteter geheimer Schlüssel (K2) des identifizierten Knotens verwendet werden, der neue geheime Schlüssel mit dem geheimen Schlüssel (K212) des Zertifikats (Cert6) verglichen wird, und, falls der neue geheime Schlüssel mit dem geheimen Schlüssel (K212) des Zertifikats (Cert6) übereinstimmt, angezeigt wird, dass das Zertifikat (Cert6) widerrufen ist und die Nachricht außer Acht gelassen wird.
Patent DE-102013113192-B4 (DE)
Title: Teigverarbeitungsvorrichung
Inventor: HOFFMANN DENNIS
IPC: A21C11/16
Filed: 2013-11-28
Granted: 2016-12-15
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von geformten Teigwaren, die durch eine Matrize (10) der Vorrichtung (1) gepresst werden, umfassend a. einen Behälter (20) zur Aufnahme einer Teigmasse (100), wobei der Behälter (20) mit einer Matrize (10) mit Durchtrittsöffnungen (11) versehen ist; b. eine Druckplatte (30) zum Herauspressen der Teigmasse aus dem Behälter (20) durch die Durchtrittsöffnungen (11) der Matrize (10) wobei c. die Druckplatte (30) lose im Aufnahmeraum (21) hin- und herbewegbar angeordnet ist und wobei d. die Druckplatte (30) von einem an der Vorrichtung (1) integrierten Gas-Druckerzeugungsmittel (40) mittels eines Gases druckbeaufschlagt in Richtung der Matrize (10) betätigbar ist und wobei e. zwischen dem Gas-Druckerzeugungsmittel (40) und dem Aufnahmeraum (21) des Behälters (20) ein Gaszuführkanal (33) zum Zuführen des Gases in den Aufnahmeraum vorgesehen ist.
Patent DE-102013210755-B4 (DE)
Title: Linearantrieb für ein linear geführtes Maschinenteil
Inventor: MATZKOVITS BERTHOLD
IPC: F16H25/20
Filed: 2013-06-10
Granted: 2015-02-19
Abstract: Es wird ein Linearantrieb für ein linear geführtes Maschinenteil (19) vorgestellt, der einen Drehantrieb (1), eine Welle (2), die vom Drehantrieb um ihre Langsachse (25) rotiert wird, und ein Vorschubelement (6) umfasst, das durch die Rotation der Welle (2) in Richtung (28) der Längsachse (25) der Welle (2) bewegt werden kann, wobei das Vorschubelement (6) mehrere Laufrollen (7a–7d; 7a'–7d') aufweist, die mit ihrer Lauffläche (31a–31d; 31a'–31d') jeweils in einem Berührpunkt (30a–30d; 30a'–30d') gegen die Welle (2; 2') gepresst werden und deren Drehachsen (27a–27d; 27a'–27d') schräg zur Längsachse (25; 25') der Welle (2; 2') stehen. Die Laufrollen (7a–7d; 7a'–7d') sind hierbei derart an dem Vorschubelement (6) befestigt, dass die Berührpunkte (30a–30d) aller Laufrollen (7a–7d) in einer gemeinsamen Ebene (24) liegen, die lotrecht zur Längsachse (25) der Welle (2) steht, oder aber dass die Berührpunkte (30a'–30d') aller Laufrollen (7a'–7d') von einer gemeinsamen Ebene (24'), die lotrecht zur Längsachse (25') der Welle (2') steht, einen maximalen Abstand (Aa-Ad) von der Hälfte des Durchmessers (D) der Welle (2') aufweisen.
Patent DE-102013215483-B4 (DE)
Title: Anzeigesystem, Visualisierungsverfahren für ein Fahrzeug und computerlesbares Speichermedium zur Implementierung des Verfahrens
Inventor: BAUER GUENTER
IPC: B60R1/28
Filed: 2013-08-06
Granted: 2023-05-17
Abstract: Anzeigesystem für ein Fahrzeug (10) zum Anzeigen einer Vielzahl von Außenansichten (70), umfassend:- eine Speichereinrichtung (43) zum Speichern einer Vielzahl von Ansichtsdefinitionen (81 - 84), wobei jede Ansichtsdefinition (81 - 84) Angaben bezüglich einer Ansichtsposition (p1 - p4) und einer Blickrichtung (a1 - a4) umfasst;- mindestens eine Eingabeeinrichtung (45) zur Auswahl einer Ansichtsdefinition (81 - 84) aus der Vielzahl von Ansichtsdefinitionen (81 - 84);- eine Recheneinrichtung (42) zur Generierung einer Außenansicht (70) gemäß der ausgewählten Ansichtsdefinition (81 - 84);- eine Anzeige zur Anzeige der generierten Außenansicht (70), wobei das Anzeigesystem dazu ausgebildet ist, eine Übersichtsansicht (90) anzuzeigen, die zumindest die Ansichtspositionen (p1 - p4) und das Fahrzeug zeigt.
Patent DE-102013216231-B4 (DE)
Title: Applikator zum Auftragen eines flüssigen Mediums im kosmetischen Bereich
Inventor: NOWACK TETIANA
IPC: A45D34/04
Filed: 2013-08-15
Granted: 2016-01-07
Abstract: Applikator (1) zum Auftragen eines flüssigen dekorativen Mediums im kosmetischen Bereich, umfassend – mindestens einen ersten Abschnitt (A) mit Applikatorkopf (2), – mindestens einen zweiten Abschnitt (B) angepasst zur Aufnahme von mindestens einem Vorratsbehälter (3) für das flüssige Medium, wobei der Vorratsbehälter (3) mindestens einen Kolben (4) umfasst, und – mindestens einen dritten Abschnitt (C) mit mindestens einem elektrischen Getriebemotor (6E) und mindestens einem Vorschubmechanismus zum Entleeren des Vorratsbehälters (3) durch Bewegen des Kolbens (4), wobei der mindestens eine Vorschubmechanismus durch den mindestens einen elektrischen Getriebemotor (6E) antreibbar ist.
Patent DE-102013225112-B4 (DE)
Title: Elektrisches Schaltgerät
Inventor: EINSCHENK JÜRGEN
IPC: H01H33/666
Filed: 2013-12-06
Granted: 2021-06-02
Abstract: Elektrisches Schaltgerät (1) mit einem in einem Nennstrompfad (4) angeordneten Hauptkontaktsystem (6) sowie einem in einem Löschstrompfad (5) angeordneten Löschkontaktsystem (11), wobei das Hauptkontaktsystem (6) und das Löschkontaktsystem (11) elektrisch zueinander parallel geschaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Hauptkontaktsystem (6) einen beim Ausschaltvorgang zuschaltbaren Kommutierungswiderstand (10) zur Erhöhung des Widerstandes (9) des Nennstrompfades (4) aufweist.
Patent DE-102013227070-B4 (DE)
Title: Funk über ethernet für ein funkzugangsnetz und cloud-ran
Inventor: ILYADIS NICHOLAS
IPC: H04W88/08
Filed: 2013-12-23
Granted: 2019-03-21
Abstract: Fernfunkkopf (RRH), miteiner Sendeempfängereinheit, die dazu eingerichtet ist, um einen Funksignalstrom voneiner zentralisierten Basisbandverarbeitungseinheit zu empfangen, undeiner Kompressions- und PHY-Schicht-Verarbeitungseinheit, die dazu eingerichtet ist, um den empfangenen Funksignalstrom zu verarbeiten, um einen verarbeiteten Funksignalstrom zu erzeugen, wobei der verarbeitete Funksignalstrom drahtlos über eine Antenne zu einem oder mehreren entfernt gelegenen Geräten übertragen wird,wobei die Kompressions- und PHY-Schicht-Verarbeitungseinheit ferner dazu eingerichtet ist, umPHY-Schicht-Verarbeitung bezüglich dem empfangenen Funksignalstrom durchzuführen, ein Symbol aus einer Vielzahl von Abtastungen entsprechend dem empfangenen Funksignalstrom zu erzeugen, wobei der verarbeitete Funksignalstrom das erzeugte Symbol enthält, undeine oder mehrere Abtastungen aus einem empfangenen Symbol entsprechend dem empfangenen Funksignalstrom zu erzeugen, wobei der verarbeitete Funksignalstrom die erzeugte eine oder mehrere Abtastungen enthält.
Patent DE-102014101754-B4 (DE)
Title: Ein sensorbauteil und verfahren zum senden eines datensignals
Inventor: HAINZ SIMON
IPC: G08C19/16
Filed: 2014-02-12
Granted: 2015-11-19
Abstract: Ein Sensorbauteil (10) mit folgenden Merkmalen: einem Taktsignalgenerator (15) zum Erzeugen eines internen Taktsignals; und einer Sendeeinheit (14) zum Senden eines Datensignals (29) mit einer ersten Datenrate, wobei die erste Datenrate kleiner oder gleich einer Datenrate oder einer Frequenz eines von extern empfangenen Steuersignals (17) ist, wobei die Sendeeinheit ein Datensignal mit einer zweiten Datenrate, die von einer Taktfrequenz des internen Taktsignals (15) abhängt, nach Empfang einer Auslöseinformation (28) in dem von extern empfangenen Steuersignal (17) sendet, wobei die zweite Datenrate höher als die Datenrate oder die Frequenz des von extern empfangenen Steuersignals ist.
Patent DE-102014201979-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Antreiben einer Verstellwelle zum Verstellen des Expansionshubes und/oder des Verdichtungsverhältnisses eines Verbrennungsmotors
IPC: F16D3/00
Filed: 2014-02-04
Granted: 2022-10-06
Abstract: Anordnung zum Antreiben, nämlich zum Einstellen einer gewünschten Drehstellung, einer Verstellwelle zum Verstellen des Expansionshubes und/oder des Verdichtungsverhältnisses eines Verbrennungsmotors (1), dessen Kurbelwelle (8) über einen Mehrgelenkskurbeltrieb mit der nicht von der Kurbelwelle (8) zur Rotation angetriebenen Verstellwelle (2) verkoppelt ist, wobei die Anordnung einen Antriebsmotor (11) und ein dem Antriebsmotor (11) nachgeschaltetes Getriebe (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass getriebeabtriebsseitig eine einerseits radialflexible und/oder quer zur Axialrichtung biegbare und andererseits torsionssteife Kupplung (19) an das Getriebe (12) angeschlossen ist, die zur Ankopplung der Anordnung an eine Verstellwelle (2), die über den Mehrgelenkskurbeltrieb mit der Kurbelwelle (8) eines Verbrennungsmotors (1) verkoppelt ist, ausgebildet und bestimmt ist und die derart ausgebildet ist, dass sie das Getriebe (12) von den radialen Bewegungen, die die Verstellwelle (2) ausführt, entkoppelt, ohne die Übertragbarkeit eines Drehmomentes auf die Verstellwelle (2) nachteilig zu beeinflussen.
Patent DE-102014205063-B4 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zur automatisierten Bestimmung eines durch einen mechanischen Kontakt mit einem Fremdkörper bedingten Schadens an einem Fahrzeug
Inventor: KNEBEL KARSTEN
IPC: G01M17/00
Filed: 2014-03-19
Granted: 2022-11-17
Abstract: Verfahren zur automatisierten Bestimmung eines durch einen mechanischen Kontakt mit einem Fremdkörper (12) bedingten Schadens an einem Fahrzeug (1), wobei das Fahrzeug (1) eine Karosserie (2), einen autarken Energiespeicher (6) mit einem ersten Pol (7) und einem zweiten Pol (8), der mit der Karosserie (2) elektrisch leitend verbunden ist, ein Mittel (10) zum Verbinden des ersten Pols (7) mit der Erdoberfläche (11) und eine Messvorrichtung (9) zur Ermittlung eines elektrischen Parameters, der einen Potentialunterschied zwischen der Erdoberfläche (11) und der Karosserie (2) repräsentiert, umfasst, bei dem- der erste Pol (7) des autarken Energiespeichers (6) über das Verbindungsmittel (10) mit der Erdoberfläche (11) verbunden wird;- der zeitliche Verlauf des durch die Messvorrichtung (9) erfassten elektrischen Parameters zwischen der Erdoberfläche (11) und der Karosserie (2) auf das Vorhandensein einer Signatur ausgewertet wird, wobei beim Vorhandensein der Signatur auf einen mechanischen Kontakt des Fahrzeugs mit einem Fremdkörper (12) geschlossen wird.
Patent DE-102015113645-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von festen Materialien
Inventor: ALBERSINGER CHRISTIAN
IPC: B02C18/00
Filed: 2015-08-18
Granted: 2021-02-04
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden von festen Materialien, umfassend mindestens zwei schneckenförmige Windungen (10, 20; 30, 40), die derart angeordnet sind, dass- sie um eine gemeinsame Rotationsachse (X) drehen,- in Ihrer Wirkrichtung (W1, W2) so zueinander gegenläufig angeordnet sind, dass eine Schnittbewegung zwischen den schneckenförmigen Windungen (10, 20; 30, 40) erfolgt, und wobei die schneckenförmigen Windungen (10, 20; 30, 40) ferner derart zueinander angeordnet sind, dass ein Winkel (f) der Wirkrichtung (W1) der ersten schneckenförmigen Windung (10; 30) zur Wirkrichtung (W2) der zweiten schneckenförmigen Windung (20; 40) zwischen 30° und 180° liegt, dass die Wirkrichtungen (W1, W2) gegeneinander verlaufen, dass ein zugeführtes Material (4) durch die Schnittbewegung in die Vorrichtung eingezogen wird.
Patent DE-102015114567-B4 (DE)
Title: Einsetzbare Ansteuerungsvorrichtung und Transportvorrichtung für Behälter, sowie schwebend positionierte Ansteuerungsvorrichtung
Inventor: SCHULNIG ELMAR
IPC: B65G43/08
Filed: 2015-09-01
Granted: 2020-08-13
Abstract: Vorrichtung zum Ansteuern einer Vielzahl von Transportvorrichtungen (2) mit mindestens einer Greifeinrichtung (3) zum Greifen, Halten und Führen von insbesondere flaschenartigen Behältern, wobei die Vorrichtung- eine Vielzahl von Ansteuerungsvorrichtungen (1; 14) und- eine Verdrehsicherung (9) aufweist, wobei jede Ansteuerungsvorrichtung (1; 14) mindestens ein Ansteuerungselement (4, 23) zum Betätigen mindestens eines Betätigungselements (6) zum Öffnen und Schließen einer zugeordneten Greifeinrichtung (3) aufweist,wobei jede Ansteuerungsvorrichtung (1; 14) auf eine der Vielzahl von Transportvorrichtungen (2) aufsetzbar oder in diese einsetzbar und im auf- bzw. eingesetzten Zustand auf einer Antriebsachse (7), insbesondere einer Antriebswelle (8), der jeweiligen Transportvorrichtung rotierbar gelagert ist,wobei die Verdrehsicherung (9) mit der Vielzahl von Ansteuerungsvorrichtungen (1; 14) fest verbunden oder verbindbar ist, um eine Rotationsbewegung jeder Ansteuerungsvorrichtung (1; 14) auf der Antriebsachse (7) der jeweiligen Transportvorrichtung zu unterbinden.
Patent DE-102015114941-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ummanteln von Profilen, die einen Dichtungsstreifen aufweisen und Druckrollenanordnung
Inventor: MARTENS ALEFTIN
IPC: E06B7/23
Filed: 2015-09-07
Granted: 2023-05-17
Abstract: Verfahren zum Ummanteln von Profilen (10), die ein Tragprofil (12) und einen daran gehaltenen Dichtungsstreifen (14) aus verformbaren Material aufweisen, wobei ein Auflageteil (20) des Dichtungsstreifens auf einer Auflagefläche (22) des Tragprofils aufliegt und wobei der Auflageteil (20) vorübergehend von der Auflagefläche (22) abgehoben wird, um ein Dekormaterial (24), mit dem das Tragprofil ummantelt wird, gegen die Auflagefläche (22) anzudrücken, dadurch gekennzeichnet, dass das Anheben des Auflageteils (20) und das Andrücken des Dekormaterials (24) gegen die Auflagefläche (22) mit einer einzigen Druckrolle (30) erfolgt, die einen gegen den Dichtungsstreifen andrückenden Bund (36) und einen in Axialrichtung der Druckrolle gegen die Auflagefläche (22) vorgespannten Andruckring (38) aufweist.
Patent DE-102015117373-B4 (DE)
Title: Magnethalteelement, das in einer elektrischen Rotationsmaschine verwendet wird, Rotor, elektrische Rotationsmaschine und Werkzeugmaschine
Inventor: ARIMATSU YOHEI
IPC: H02K1/28
Filed: 2015-10-13
Granted: 2017-12-21
Abstract: Halteelement (20), das in einer elektrischen Rotationsmaschine (100) mit einem Rotor (10), der eine Drehwelle (12), eine Hülse (14), die durch eine Presspassung zwischen zwei konischen Flächen auf einen Außenumfang der Drehwelle gesetzt ist, und mehrere an einer äußeren Umfangsfläche der Hülse positionierten Magneten (16), umfasst, verwendet wird, wobei das Halteelement radial außerhalb der Magnete positioniert ist und ausgebildet ist, um die Magnete radial einwärts zu pressen und zu halten, wobei das Halteelement eine zylindrische Form aufweist, die durch spiralförmiges Wickeln eines Faserbündels (30), das über wenigstens eine Traverse nicht unterbrochen ist, auf den Außenumfang des Magnets von einem axialen Ende zu dem anderen axialen Ende an der Außenseite des Rotors gebildet ist, wobei die eine Traverse aus Abschnitten zwischen dem einen axialen Ende und dem anderen axialen Ende des Rotors wenigstens einen Abschnitt, in dem die Magnete positioniert sind, umfasst, wobei das Halteelement durch ein faserverstärktes Harz, das ein Harz als Matrix umfasst, gebildet ist, und eine Abschlussbehandlung wenigstens eines Wicklungsanfangsendes (30a) und eines Wicklungsabschlussendes (30b) des Faserbündels unter Verwendung eines ersten Harzes (A), das ein reaktives härtendes Harz ist, durchgeführt wird, und wobei ein zweites Harz (B), das sich von dem ersten Harz unterscheidet, in einem Abschnitt zwischen einem Abschlussbehandlungsbereich des Wicklungsanfangsendes und einem Abschlussbehandlungsbereich des Wicklungsabschlussendes verwendet wird.
Patent DE-102015213643-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Dispersion von gekapseltem, sichtbares Licht absorbierendem Farbstoff
Inventor: BANNING JEFFREY H
IPC: C09D11/30
Filed: 2015-07-20
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Dispersion von gekapseltem, sichtbares Licht absorbierendem Farbstoff, umfassend:Herstellen eines Urethan-Präpolymers;Umsetzen des Urethan-Präpolymers mit einem neutralisierenden Agens;Zugabe einer wässrigen Dispersion zu dem neutralisierten Präpolymer, um eine wässrige Dispersion des neutralisierten Präpolymers zu bilden; undUmsetzen der wässrigen Dispersion des neutralisierten Präpolymers mit einem Kettenverlängerer, wodurch eine Dispersion von gekapseltem, sichtbares Licht absorbierendem Farbstoff hergestellt wird,wobei das Verfahren weiterhin einen Schritt der Zugabe eines sichtbares Licht absorbierenden Farbstoffs umfasst, welcher vor dem Umsetzen der wässrigen Dispersion des neutralisierten Präpolymers mit einem Kettenverlängerer erfolgt, wobei der sichtbares Licht absorbierende Farbstoff nicht mit dem Polyisocyanat reaktiv istwobei die Polyurethan-Dispersion das Reaktionsprodukt aus Folgendem ist:(a) einem Urethan-Präpolymer, wobei das Urethan-Präpolymer das katalysierte Reaktionsprodukt aus Folgendem ist:(i) einem Polyol;(ii) einem Polyisocyanat; und(iii) einem internen Tensid;(b) einem neutralisierenden Agens; und(c) einem Kettenverlängerer ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Ethylendiamin, 1,2-Propandiamin, 1,6-Hexamethylendiamin, Piperazin, 2,5-Dimethylpiperazin, Isophorondiamin, 4,4'-Dicyclohexylmethandiamin, 3,3'-Dimethyl-4,4'-dicyclohexylmethandiamin, 1,4-Cyclohexandiamin, N-Hydroxymethylaminoethylamin, N-Hydroxyethylaminoethylamin, N-Hydroxypropylaminopropylamin, N-Ethylaminoethylamin, N-Methylaminopropylamin, Diethylentriamin, Dipropylentriamin und Triethylentetramin; undeinem sichtbares Licht absorbierenden Farbstoff, wobei der sichtbares Licht absorbierende Farbstoff nicht mit dem Polyisocyanat reaktiv ist, wobei der sichtbares Licht absorbierende Farbstoff in einer Menge von 0,1 bis 30% bezogen auf das Gewicht der Dispersion von gekapseltem, sichtbares Licht absorbierendem Farbstoff vorliegt,wobei das stöchiometrisch molare Äquivalenzverhältnis von internem Tensid zu Polyol 0,5 bis 2,0 und das stöchiometrisch molare Äquivalenzverhältnis von NCO-Gruppen zu OH-Gruppen insgesamt in dem Präpolymer 1,2 bis 2,0 beträgt,wobei die Menge des verwendeten neutralisierenden Agens 5% bis 100% der Menge internen Tensids beträgt,wobei die Menge Wasser in der wässrigen Dispersion von 20 bis 80 beträgt, basierend auf dem Gesamtgewicht der wässrigen Dispersion,wobei ein stöchiometrisches Äquivalent des Kettenverlängerers 60 bis 100% der Menge des Präpolymers ist,wobei die Dispersion eine mittlere Dispersionspartikelgröße von 20 nm bis 900 nm aufweist, undwobei der Farbstoff in der Polyurethandispersion verkapselt ist.
Patent DE-102015215655-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie
Inventor: BELOVIZKIJ NELLI
IPC: B62D21/15
Filed: 2015-08-17
Granted: 2022-06-09
Abstract: Fahrzeugkarosserie mit einem als Hohlträger ausgebildeten Bodenschweller (1), der in der Fahrzeugquerrichtung (y) betrachtet ein inneres Schwellerteil (7) und ein äußeres Schwellerteil (9) aufweist, die an oberen und unteren Schweller-Randflanschen (11) unter Zwischenlage eines Stegblechteils (13) zu einer Flanschverbindung (12) zusammengefügt sind, das den Schweller-Hohlraum in der Fahrzeugquerrichtung (y) in zwei Schweller-Teilräume aufteilt, wobei das Stegblechteil (13) in der Fahrzeugquerrichtung (y) betrachtet beidseitig jeweils zumindest ein Profilteil (17, 19) aufweist, das in den jeweiligen Schweller-Teilraum in der Fahrzeugquerrichtung (y) einragt, wobei jedes Profilteil (17, 19) zumindest eine quer zum Stegblechteil (13) verlaufende Schottwand aufweist, und jedes Profilteil (17, 19) am Stegblechteil (13) befestigt ist und mit Abstand (a1) zur Schwellerinnen- und -außenwand (23, 25) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stegblechteil (13) mit den daran angebundenen Profilteilen (17, 19) eine mehrteilig aufgebaute Schweißgruppe bildet, bei der das jeweilige Profilteil (17, 19) halbschalenförmig ausgebildet ist, und zwar mit einem der Schwellerinnen- und - außenwand (23, 25) zugewandten Schalenboden (21), von dem Seitenwände (27) hochgezogen sind, die als Schottwände am Stegblechteil (13) befestigt sind, und zur Befestigung am Stegblechteil (13) die in der Fahrzeuglängsrichtung (x) jeweils stirnseitigen vorderen und hinteren Schalen-Seitenwände (27) des halbschalenförmigen Profilteils (17, 19) mit abgewinkelten Befestigungslaschen (29) verlängert sind, die am Stegblechteil (13) punktverschweißt sind, und dass die anderen Seitenwände (27) ohne Befestigungslaschen (29) ausgeführt sind und in Stoßverbindung mit dem Stegblechteil (13) sind.
Patent DE-102015223758-B4 (DE)
Title: Lagervorrichtung für eine kurbelwelle eines verbrennungsmotors
Inventor: TANAKA SHIHO
IPC: F02F7/00
Filed: 2015-11-30
Granted: 2021-02-11
Abstract: Die Erfindung stellt bereit: eine Lagervorrichtung (1), umfassend eine Kurbelwelle, ein Paar Halblager (7, 7), die jeweils Stoßentlastungen (73, 73) aufweisen, gebildet angrenzend an beide Umfangsenden davon, ein Lagergehäuse (4), in dem ein Halteloch (5) gebildet ist, zum Halten des Paars der Halblager, und genau ein Halbdrucklager (8) mit einer halbringförmigen Form, angeordnet angrenzend an das Halteloch. Das Halbdrucklager umfasst Schubentlastungen (82F, 82R), gebildet angrenzend an beide Umfangsendbereiche einer Gleitoberfläche (81), die eine axiale Kraft der Kurbelwelle aufnimmt, so dass deren Wanddicke dünner gemacht wird hin zu der Umfangsendoberfläche und eine Schubentlastungslänge (L2) an einem inneren Endbereich der Schubentlastung (82R), positioniert an der Rückseite in der Kurbelwellenrotationsrichtung, ist so gebildet, dass sie größer ist als eine Schubentlastungslänge (L1) an einem inneren Endbereich der Schubentlastung (82F), positioniert an der Vorderseite in der Kurbelwellenrotationsrichtung.
Patent DE-102016006476-B4 (DE)
Title: Thermischer Energiespeicher
Inventor: MENKEN JAN CHRISTOPH
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-05-25
Granted: 2018-11-22
Abstract: Thermischer Energiespeicher (1) mit einem von einem Arbeitsmedium durchströmten zylinderförmigen Gehäuse (2) mit mehreren mit einem Energiespeichermedium befüllten und hermetisch geschlossenen Energiespeicherbehältern (3.1) aus Kunststoffmaterial, wobei
 - die Energiespeicherbehälter (3.1) entlang einer in dem Gehäuse (2) angeordneten Achsstange (3.2) wendelförmig angeordnet sind,
 - die Energiespeicherbehälter (3.1) als Flachkörper (3.10) ausgebildet sind, deren radiale und/oder tangentiale Ausdehnung bezogen auf eine Zylinderachse (A) des Gehäuses (2) deren Ausdehnung in Richtung der Zylinderachse (A) um ein Vielfaches übersteigt, und
 - die Energiespeicherbehälter (3.1) in einem Randbereich (3.13) des Flachkörpers (3.10) mit der Achsstange (3.2) verbunden sind.