baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016106405-U1 (DE)
Title: Zwinge zur Demontage und Montage eines Motorölfilters
IPC: B25B5/12
Filed: 2016-11-15
Abstract: Zwinge zur Demontage und Montage eines Motorölfilters, die ein feststehendes Klemmteil (1), ein bewegliches Klemmteil (2), einen Griff (3) und einen Druckhebel (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (3) eine hohle Stange ist und an einem Ende des feststehenden Klemmteils (1) angeordnet ist, dass das feststehende Klemmteil (1) einen ersten Klemmarm (11) aufweist, wobei zwischen dem ersten Klemmarm (11) und dem Griff (3) ein hohler Montagebereich (12) vorgesehen ist, dass das bewegliche Klemmteil (2) eine Gleitstange (21) und einen zweiten Klemmarm (22) aufweist, wobei die Gleitstange (21) im Griff (3) teleskopisch angeordnet ist, wobei der zweite Klemmarm (22) dem ersten Klemmarm (11) entspricht, wobei sich der zweite Klemmarm (22) durch das teleskopische Verschieben der Gleitstange (21) in Bezug auf den Griff (3) zum ersten Klemmarm (22) greiferartig bewegen kann, wobei an der Innenseite der Gleitstange (21) des beweglichen Klemmteils (2) ein Zahnabschnitt (23) mit in Reihe angeordneten Zähnen ausgebildet ist, dass ein Ende des Druckhebels (4) im Montagebereich (12) des feststehenden Klemmteils (1) drehbar gelagert ist, wobei der Druckhebel (4) mit einem Antriebsstück (41) versehen ist, das im Montagebereich (12) angebracht ist, wobei an einem Endrand des Antriebsstücks (41) ein erster Zahnabschnitt (411) mit bogenförmig angeordneten Zähnen ausgebildet ist, der nach einem Herabschwenken wahlweise in den Zahnabschnitt (23) mit in Reihe angeordneten Zähnen eingreifen kann, wobei zwischen dem Druckhebel (4) und dem Griff (3) eine Feder (5) angeordnet ist, unter deren Einwirkung der Druckhebel (4) und der Griff (3) gespreizt gehalten werden, wobei der erste Zahnabschnitt (411) mit den bogenförmig angeordneten Zähnen unter Einwirkung der Feder (5) im Normalzustand vom Zahnabschnitt (23) mit in Reihe angeordneten Zähnen getrennt gehalten wird.
Patent DE-202016106893-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befüllung von Früchten, die einen Hohlraum aufweisen, mit einer dem Volumen des Hohlraumes angepassten Menge einer pastösen Masse, insbesondere einer Käsezubereitung
IPC: A23P20/25
Filed: 2016-12-10
Abstract: Vorrichtung zur Befüllung von Früchten, die einen Hohlraum aufweisen, mit einer dem Volumen des Hohlraumes angepassten Menge einer pastösen Masse, insbesondere einer Käsezubereitung, dadurch gekennzeichnet, dass eine bekannte Vorrichtung vorhanden ist, die die hohlen Fruchtkörper so positionieren, dass ein Füllrohr (1) bis zur gewünschten Füllhöhe in den Hohlraum der Frucht eintaucht, dass das Füllrohr (1) mit einer Zuflusssteuerung (2) versehen ist, über die der Zufluss der Füllmasse beeinflusst werden kann, dass weiterhin am oder im Füllrohr (1) eine Sondenleitung (3) so angeordnet ist, dass sich deren Mündung (31) unmittelbar neben der Ausgangsöffnung (11) des Füllrohres (1) befindet, wobei durch die Sondenleitung (3) kontinuierlich ein Fühlmedium strömt, dass in der Sondenleitung ein Drucksensor (32) angeordnet ist, von dem eine Signalleitung (33) über ein Steuerelement (34) zur Zuflusssteuerung (2) führt.
Patent DE-202017001059-U1 (DE)
Title: Zargenheizkörper (Zargenförmig zusammengesetzter wassergespeister Heizkörper)
IPC: F24D19/00
Filed: 2017-02-27
Abstract: Wassergespeister Heizkörper, dadurch gekennzeichnet, dass aus zusammengesetzten Elementen (1), (2), (3) eine geschlossene Fensterzarge entsteht.
Patent DE-202017001165-U1 (DE)
Title: Snapverbinder
IPC: E05B9/08
Filed: 2017-03-06
Abstract: Snapverbinder (50) für die Schnellmontage von Beschlageinrichtungen, wie Steckschlüsselverschlüsse, Schwenkhebelverschlüsse, Scharnierteile, mit Durchbruch (8, 9) versehene dünne Wandteile (1), wie gelochtes Winkelprofil, in einem rechteckigen Durchbruch (9) in einer dünnen Wand (3),wie weiteres gelochtes Winkelprofil, umfassend ein auf der einen äußeren Seite (52) der dünnen Wand (3) oder dem dünnen Wandteil (1) anzuordnendes, den äußeren Rand (55) des Durchbruchs überdeckendes Kopfteil (2), von dem in montierter Stellung ein den Durchbruch (8, 9) durchragender Rumpfteil (5) ausgeht, von welchem Rumpfteil (5) in Richtung seiner Außenfläche (51) nachgiebige Halteelemente (4) vorspringen, deren freies Ende eine erste Schrägfläche (54) zur fallenartigen Aufnahme und eine zweite Schrägfläche (53) zur spielfreien Abstützung des Rumpfteils (5) auf oder an ihrem Rand oder Kante (55) des Durchbruchs (9) der anderen, inneren Seite (18) der dünnen Wand (1) angeordnet sind, wobei Rumpfteil (5) und Halteelement (4) zwei getrennte Teile sind, wobei das Halteelement (4) von Wänden eines vom Rumpfteil (5) gebildeten, im Querschnitt im wesentlichen rechteckigen Kanals (57) geführter Schlitten ist, welcher Kanal sich gegenüberliegende Wände aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wände quer zur Kanalachse (21) auf der vom Kanal (57) abgewandten äußeren Wandfläche (58) Verstärkungsrippen (59) tragen.
Patent DE-202017002047-U1 (DE)
Title: Abstandhalter
IPC: F16S3/02
Filed: 2017-04-19
Abstract: Abstandhalter (10) für zwei nebeneinander verlaufende Flächenelemente, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem C-förmigen Profilabschnitt (10) besteht, dessen mittels eines Steges (12) verbundene freie Schenkel (14) im wesentlichen parallel zueinander verlaufen, an deren nach außen weisenden Fläche (16) die Flächenelemente im Gebrauchsfall befestigbar sind.
Patent DE-202017002916-U1 (DE)
Title: Optimierung der Aufstelldachmechanik von Wohnmobilen üblicher Bauart für einen verschleißarmen Betrieb
IPC: B60P3/34
Filed: 2017-06-02
Abstract: Optimierung der Aufstelldachmechanik von Wohnmobilen üblicher Bauart für einen verschleißarmen Betrieb. dadurch gekennzeichnet, dass das Original Reibeblech (6) teils gegen ein Rillenkugellager (7) getauscht wird. Die Querstange (5) wird direkt in den inneren Ring des Lagers (7) gesteckt.
Patent DE-202017005114-U1 (DE)
Title: Transportable Schrankenanlage zum Empfang von VDV-Datentelegrammen nach R09.16
IPC: E01F13/06
Filed: 2017-10-05
Abstract: Transportable Schrankenanlage, mit einem motorisch verstellbaren Arm (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Schranke (1) eine mobile Einheit bildet und die Steuerung der Schranke (1) über VDV-Standardtelegramme nach R09.16 erfolgt.
Patent DE-202017005588-U1 (DE)
Title: Kommode mit Zusatzfunktionen insbesondere Wickeltisch
IPC: F16B12/20
Filed: 2017-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein in der Größe verstellbare Funktion Kommode die ihre Form und Größe dadurch verändert das Front, Rück oder Seitenteile in alle Richtungen ausgeklappt oder ausgezogen werden können. Das wird dadurch erreicht das die Bauteile mit elastischen Elementen ( 2 )verbunden sind die in horizontaler oder vertikaler Richtung Drehbewegung bis zu 270% zulassen( 2 ) dadurch gekennzeichnet das die Plattenelemente an ihrer Stirnseite eine umlaufende Nut mit unter sich gehenden Räumen aufweisen die es ermöglicht ein flexibles oder festes Material so zu fixieren das das herausragende Ende des Verbinders in die gegenüberliegende Platte in gleicher Weise fixiert werden kann.
Patent DE-202017005600-U1 (DE)
Title: Sofort abziehbarer Einkaufswagen Chip aus Edelstahl für Schlüsselanhänger
IPC: G07F1/06
Filed: 2017-10-27
Abstract: Einkaufswagen Löser zum Lösen von Einkaufswägen mit geradem Chipeinschub
Patent DE-202017006984-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung für kleine Gasvolumen
IPC: G01F3/14
Filed: 2017-11-20
Abstract: Gasflussmesser (100), aufweisend ein lineares Messrohr (1) mit einem Innenvolumen (1f), mit einem Gaseinlass (1a) an einem proximalen Ende (1b) des Messrohres (1) und mit einem Gasauslass (1c) an einem distalen Ende (1d) des Messrohres (1), mit einem Kolben (2) im Innenvolumen (1f), wobei der Kolben (2) zumindest eine mit dem Messrohr (1) abschließende Gasdichtung (3) aufweist und durch einen Kraftangriff wenigstens zwischen Gaseinlass (1a) und Gasauslass (1c) gasdicht beweglich ist, mit wenigstens einem Schaltmittel (4,) zum Steuern der Bewegung des Kolbens (2) in Richtung auf das proximale Ende (1b) des Messrohres (1) und mit mindestens einem Mittel zur zeitlich wiederholten Lageerfassung des Kolbens (2) im Messrohr (1) sowie einer Auswerteeinheit (17), die dazu ausgebildet ist, wenigstens eine Relation zwischen einem Zeitverlauf der Bewegung des Kolbens (2) im Messrohr (1) und der dem Messrohr (1) zugeführte Gasmenge herzustellen und messtechnisch zu bestimmen, wobei
 a. das Messrohr (1) aus einem nicht-magnetischen Material gebildet ist,
 b. der Kolben (2) permanentmagnetisch mit einem Dipolmoment entlang der Achse (1e) des Messrohres (1) ausgebildet ist,
 c. die mit dem Messrohr (1) abschließende Gasdichtung (3) als ein den Kolben (2) umgebendes Ferrofluid ausgebildet ist,
 d. der Kolben (2) gegenüber dem Messrohr (1) ein Untermaß aufweist das mindestens so groß ist, dass der vom Magnetfeldgradienten des Kolbens (2) im Ferrofluid (3) erzeugte Druck ausreicht, um die Adhäsionskräfte zwischen Kolben, Ferrofluid und Messrohr weitgehend zu kompensieren,
 e. der Kolben (2) gegenüber dem Messrohr (1) ein Untermaß aufweist das so klein ist, dass für den konzipierten Druckbereich des zumessenden Gases die Dichtheit der zwischen Messrohr (1) und Kolben (2) befindlichen Gasdichtung aus Ferrofluid (3) gegeben ist, die Dichtung jedoch bei einem Gasdruck außerhalb des konzipierten Druckbereichs vom Gas durchströmt wird und
 f. mindestens ein Mittel zur zeitlich wiederholten Lageerfassung des Kolbens (2) wenigstens eines Magnetfeldsensor (8, 9) angeordnet an einer vorbestimmten Stelle des Messrohres (1) umfasst, der wenigstens die Anwesenheit des Kolbens (2) an einer vorbestimmten Stelle des Innenvolumens (1f) anzeigt
Patent DE-202017105684-U1 (DE)
Title: Leistungserfassungs- und Leistungsanpassungsfunktion aufweisende Vorrichtung zum Koppeln von Stromquellen
IPC: G06F1/26
Filed: 2017-09-19
Abstract: Eine Leistungserfassungs- und Leistungsanpassungsfunktion aufweisende Vorrichtung zum Koppeln von Stromquellen, umfassend: mindestens eine Erfassungseinheit, die ein erstes Erfassungselement und ein zweites Erfassungselement aufweist, wobei das erste und zweite Erfassungselement jeweils einen ersten Anschluss und einen zweiten Anschluss aufweisen, wobei der jeweilige erste Anschluss des ersten und zweiten Erfassungselements jeweils einen ersten Betriebsstrom und einen zweiten Betriebsstrom empfangen, wobei das erste und zweite Erfassungselement zum Erfassen des durch das erste und zweite Erfassungselement fließenden Stroms dienen; mindestens eine Schalteinheit, die mit dem jeweiligen zweiten Anschluss des ersten und des zweiten Erfassungselements und mit einem Leistungsausgangsanschluss verbunden ist; mindestens eine Kopplungseinheit, die mit dem jeweiligen zweiten Anschluss des ersten und des zweiten Erfassungselements und mit dem Leistungsausgangsanschluss verbunden ist, wobei die Kopplungseinheit den ersten und zweiten Betriebsstrom empfängt und die beiden zur Erzeugung eines stabilen Ausgangsstroms miteinander koppelt, anschließend wird der stabile Ausgangsstrom über den Leistungsausgangsanschluss ausgegeben; mindestens eine Verstärkungseinheit, die einen ersten Verstärker und einen zweiten Verstärker aufweist, wobei der erste und zweite Verstärker jeweils überbrückend mit dem dem ersten und zweiten Erfassungselement entsprechenden ersten und zweiten Anschluss verbunden sind, wobei der erste und zweite Verstärker zur Bestimmung der jeweiligen Stromflussrichtung und zur Verstärkung des jeweiligen Stromflusses des ersten und zweiten Erfassungselements dienen, um ein erstes verstärktes Signal und ein zweites verstärktes Signal zu erzeugen; mindestens eine Komparatoreinheit, die mit dem ersten und zweiten Verstärker und dem jeweiligen ersten Anschluss des ersten und zweiten Erfassungselements verbunden ist, wobei die Komparatoreinheit die jeweilige Spannung des ersten und des zweiten verstärkten Signals zur Erzeugung eines ersten Vergleichsergebnisses empfängt und vergleicht und die jeweilige Spannung des ersten und des zweiten Betriebsstroms zur Erzeugung eines zweiten Vergleichsergebnisses empfängt und vergleicht; und mindestens eine Logikeinheit, die mit der mindestens einen Komparatoreinheit und der mindestens einen Schalteinheit verbunden ist und entsprechend dem ersten und zweiten Vergleichsergebnis eine logische Auswertung vornimmt, wodurch ein Triggersignal zur Steuerung der mindestens einen Schalteinheit, welches dazu dient, bei dieser eine elektrisch leitende Verbindung herzustellen oder diese zu trennen, erzeugt wird, um die Leistung des stabilen Ausgangsstroms einzustellen und diesen auszugeben.
Patent DE-202018000049-U1 (DE)
Title: Verschiebbare Sprosse
IPC: E06C7/08
Filed: 2018-01-04
Abstract: Sprosse, zur Befestigung an zwei nebeneinander verlaufenden strangförmigen Zugelementen (z. B. Seile, Leinen, Drähte, Rohre, etc.), dadurch gekennzeichnet, dass diese an den beiden Enden jeweils eine Schlinge (1) aus einem flexiblen Material besitzt (Schnur, Gurtband), und dass diese Schlingen (1) derart gestaltet sind, dass sie jeweils durch einen Klemm-Knoten die Sprosse verschiebbar mit den beiden strangförmigen Zugelementen (4) verbinden können.
Patent DE-202018000764-U1 (DE)
Title: Fräser zum spanabhebenden Bearbeiten von Werkstücken
IPC: B23C5/10
Filed: 2018-02-15
Abstract: Fräser (1) zum spanabhebenden Bearbeiten von Werkstücken, bestehend aus einem zylindrischen Werkzeugschaft (2), der ein oberes Einspannende zum Einspannen des Fräsers in eine Fräsmaschine und einen sich daran anschliessenden Fräsbereich (3) aufweist, mit folgenden Merkmalen: Der Fräsbereich (3) weist zumindest eine etwa bandförmige Fräsfläche (4) auf, die im Umfang des Werkzeugschafts (2) gelegen ist, sich in einem Schraubengang mit einem gegenüber der Mittel-Längsachse des Fräsers angestellten Steigungswinkel erstreckt und an ihrem Rand durch eine Schneidkante (6) begrenzt ist; An die Schneidkante (6) schliesst sich längs des Schraubengangs eine im Querschnitt nach innen gewandte etwa C-förmige kehlförmige Freifläche als Spanabführ-Rille (7) an; Jede bandförmige Fräsfläche (4) ist in ihrer Längsrichtung mit einem Wellenschliff (9) aus periodisch abwechselnden Bergen und Tälern versehen (erster „äusserer” Wellenschliff); Jede Fläche der Spanabführ-Rille (7) ist im Anschluss an die Schneidkante (6) ebenfalls mit einem Wellenschliff (10) aus periodisch abwechselnden Bergen und Tälern versehen (zweiter „innerer” Wellenschliff); Die Perioden der beiden Wellenschliffe (9, 10) sind so eingestellt, dass Berge und Täler der beiden Wellenschliffe in der Regel nicht zusammenfallen.
Patent DE-202018000962-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung mindestens eines Werkstücks
IPC: B21D37/04
Filed: 2018-02-23
Abstract: Bearbeitungsvorrichtung zur Bearbeitung mindestens eines Werkstücks, die mindestens eine Bearbeitungseinheit (10a-10d) besitzt, die ein Gestell (11) mit einem Gestelloberteil (11a) und einem Gestellunterteil (11b) aufweist, die zueinander relativ beweglich sind, wobei am Gestelloberteil (11a) ein Moduloberteil (12a) und am Gestellunterteil (11b) ein Modulunterteil (12b) eines Bearbeitungsmoduls (12) der Bearbeitungseinheit (10a-10d) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bearbeitungsvorrichtung (1) mindestens zwei Bearbeitungseinheiten (10a-10d) besitzt, dass die Bearbeitungsvorrichtung ein oberes Grundgestell (2a) und ein unteres Grundgestell (2b) besitzt, dass die mindestens zwei Bearbeitungseinheiten (10a-10d) zwischen dem oberen Grundgestell (2a) und dem unteren Grundgestell (2b) der Bearbeitungsvorrichtung (1) angeordnet sind, dass das obere und/oder das untere Grundgestell (2a, 2b) der Bearbeitungsvorrichtung (1) entlang einer Führungseinrichtung (3a, 3b) relativ zueinander beweglich sind, und dass sich mindestens ein Grundgestell (2a, 2b) über die mindestens zwei Bearbeitungseinheiten (10a-10d) erstreckt.
Patent DE-202018006155-U1 (DE)
Title: Gerüststiel und Baugerüst
IPC: E04G7/20
Filed: 2018-11-20
Abstract: Gerüststiel (10a, 10b) für ein Baugerüst (32a, 32b), wobei der Gerüststiel (10a, 10b) Folgendes aufweist:a) Ein Rohr (12);b) einen Einsteckzapfen (14), der an einem ersten axialen Ende (22) des Rohres (12) abschnittsweise axial in das Rohr (12) eingeführt und am Rohr (12) befestigt ist;c) einen Aufnahmeabschnitt (36) an einem dem ersten axialen Ende (22) entgegengesetzten zweiten axialen Ende (38) des Rohres (12), wobei der Innendurchmesser des Aufnahmeabschnitts (36) größer ist als der Außendurchmesser des Einsteckzapfens (14), sodass der Einsteckzapfen (14) in einen angrenzenden Gerüststiel (10a, 10b) mit identischem Aufnahmeabschnitt (36) einsteckbar ist; wobei das axial stirnseitige Ende des Rohres (12) im Bereich des ersten axialen Endes (22) eine, insbesondere ringförmige, Anlageschulter (24) für einen vertikal angrenzenden Gerüststiel (10a, 10b) bildet, und wobei sich die Rohrwand (26) des Rohres (12) im Bereich der Anlageschulter (24) zumindest abschnittsweise zum Einsteckzapfen (14) hin erstreckt, um eine große Anlagefläche für den Aufnahmeabschnitt (36) eines angrenzenden Gerüststiels (10a, 10b) zu bilden.
Patent DE-202018100332-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
IPC: B23Q39/02
Filed: 2018-01-22
Abstract: Wir beanspruchen:
Patent DE-202018103637-U1 (DE)
Title: Dämpfer
IPC: F16F9/32
Filed: 2018-06-26
Abstract: Dämpfer (1), insbesondere für Beschläge für Möbel oder Haushaltsgeräte, mit einem Gehäuse (2), in dem in einem Innenraum (20) ein mit einer Kolbenstange (5) verbundener Kolben (10) linear verschiebbar geführt ist, wobei an oder in dem Kolben (10) mindestens ein Strömungskanal (16) ausgebildet ist, der beim Verschieben des Kolbens (10) durchströmt wird, wobei ein in dem Gehäuse (2) angeordnetes Volumenausgleichselement (14) vorgesehen ist, das ein Volumen kompensiert, das durch ein Einschieben oder Herausziehen eines Teils der Kolbenstange (5) in das oder aus dem Gehäuse (2) verdrängt oder freigegeben wird, verschiebbar in dem Gehäuse (2) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Volumenausgleichselement (14) an einer Abdeckung (13) gehalten ist, die das Gehäuse (2) an einem Ende verschließt und ein Durchführung für die Kolbenstange (5) bildet.
Patent DE-202018104417-U1 (DE)
Title: System zur Nachnutzung stillgelegter Kraftwerksanlagen
IPC: E04H5/02
Filed: 2018-07-31
Abstract: System zur Nachnutzung von zumindest Teilen einer Kraftwerksanlage oder Infrastrukturkomponenten eines stillgelegten Kraftwerks als Basis für neue Produktionsanlagen oder Produktionsprozesse, vorzugsweise für chemische Prozesse, insbesondere zur Stoffumwandlung und/oder Materialveränderung, wobei vorhandene Kraftwerksanlagen und/oder Infrastrukturkomponenten zur Produktion genutzt werden, und wobei vorzugsweise elektrische Energie im Wesentlichen ohne Zwischenspeicherung für Prozesse, vorzugsweise für chemische Prozesse und/oder Materialveränderung, genutzt wird.
Patent DE-202019003783-U1 (DE)
Title: Falt-Plakat-Mappe
IPC: G09F1/04
Filed: 2019-09-13
Abstract: Schutzanspruch Falt-Plakat-Mappe Die Falt-Plakat-Mappe zum Präsentieren eines Lernplakates und zur Dokumentation von Arbeitsergebnissen in einer Portfoliomappe ist dadurch gekennzeichnet, dass: die Grundmappe, ein Karton vorzugsweise von 33 cm mal 47 cm Größe in der Mitte gefalzt ist
Patent DE-202019003934-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung mit Becherhalter
IPC: H04M1/11
Filed: 2019-09-24
Abstract: Klemmvorrichtung mit Becherhalter, umfassend:
 ein Klemmstück, das ferner einen ersten Klemmarm und einen zweiten Klemmarm umfasst; wobei der erste Klemmarm und der zweite Klemmarm an einer Stelle, an der sie angebracht werden sollen, geklemmt werden können;
 einen Becherhalter, der an dem ersten Klemmarm montiert ist, zum Aufnehmen eines Behälters, und der ein Positionierungselement und ein Aufnahmeelement umfasst, wobei eine Außenwand des Behälters durch das Positionierungselement positioniert wird und ein unterer Abschnitt des Behälters durch das Aufnahmeelement gestützt wird; und
 eine Klemmanordnung, die ferner ein Verbindungsgelenk, ein Stützelement und eine Klemmeinheit umfasst; wobei ein oberes Ende und ein unteres Ende des Verbindungsgelenks jeweils drehbar mit der Unterseite des Stützelements und der Oberseite des zweiten Klemmarms verbunden sind; wobei die Klemmeinheit an dem Stützelement montiert ist und zum Klemmen eines Mobiltelefons verwendet wird.
Patent DE-202019005585-U1 (DE)
Title: Kit zur erleichterten Probenpräparation
IPC: G01N23/20
Filed: 2019-09-12
Abstract: Kit (1) zur erleichterten Probenpräparation, umfassend mindestens einen Probenhalter (S) und eines der Bauteile erste Platte oder Mikrotiterplatte (M), wobei
 - der Probenhalter (S) mindestens eine Basis (B), gebildet aus einem Randelement und einer darauf angebrachten Probenfolie (SF), und einen Stiel (ST) aufweist und
 - die erste Platte oder die Mikrotiterplatte (M) auf einer Oberseite mindestens eine Aussparung (A) zur formschlüssigen Aufnahme von mindestens der Basis (B) des Probenhalters (S) aufweist, wobei die Aussparung (A) den Rand der ersten Platte oder Mikrotiterplatte (M) in Richtung des Stiels (ST), eines in der Aussparung (A) angeordneten Probenhalters (S), durchbricht und die Aussparung (A) in der ersten Platte ein Loch aufweist oder mit einer Kavität (C) der Mikrotiterplatte (M) zusammenfällt.
Patent DE-202020003751-U1 (DE)
Title: Flanschhülsen für Luftbett-Schlaucheinlage
IPC: A47C27/08
Filed: 2020-09-03
Abstract: Die auswechselbaren Luftschläuche der Luftbetteinlage (Figur1), dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Schläuche in Längsrichtung der Matratze liegen um das Luftbett in eine stützende Randzone und eine separate Liegezone zu unterteilen.
Patent DE-202020101001-U1 (DE)
Title: Ausfahrbarer Fahrzeugtürgriff mit Beleuchtung
IPC: B60J5/00
Filed: 2020-02-24
Abstract: Fahrzeugtürgriff, gekennzeichnet durch:ein Gehäuse, das einen Hohlraum innerhalb einer Tür eines Fahrzeugs definiert;einen ausfahrbaren Griffkörper, der sich zwischen einer verstauten Position innerhalb des Hohlraums und einer erweiterten Position, die sich außerhalb des Hohlraums erstreckt, bewegt; undmindestens eine an dem Griffkörper angeordnete Lichtquelle zum Leuchten von Licht.
Patent DE-202020106560-U1 (DE)
Title: Doppelschneckenextruder mit Sicherheitsverbindungen
IPC: B29C48/505
Filed: 2020-11-16
Abstract: Doppelschneckenextruder (100; 100') mit Sicherheitsverbindungen, wenigstens umfassend:- ein Paar von Extruderschneckenwellen mit je einem antriebsseitigen Wellenende (10; 10', 14');- ein Getriebe mit zwei Abtriebswellen mit je einem Abtriebswellenende (20; 20', 24');- zwei Sicherheitsverbindungen, die jeweils ein Paar von miteinander drehmomentschlüssig koppelbaren Verbindungselementen (11, 21) zur Verbindung je eines Wellenendes (10; 10', 14') einer Extruderschneckenwelle mit einem Wellenende (20; 20', 24') einer Abtriebswelle umfassen, wobei- die Wellenenden (10, 20; 10', 14', 20', 24') in einem Achsabstand A, A' parallel zueinander angeordnet sind;- die Verbindungselemente jeweils mehrere Bohrungen (14, 24; 12') für stiftförmige Scherelemente (30) besitzen, über welche die Verbindungselemente gekoppelt sind; dadurch gekennzeichnet,- dass jede Sicherheitsverbindung ein Verbindungselement umfasst, das als zylindrischer Verbindungsabsatz (11; 11', 15') an einem der Wellenenden (10; 10', 14') ausgebildet ist, sowie ein Verbindungselement an dem jeweils anderen Wellenende (20; 20', 24'), das als Verbindungsbuchse (21; 21', 25') ausgebildet ist, welche den Verbindungsabsatz (11; 11', 15') aufnimmt und- dass die Scherelemente (30) radial ausgerichtet sind und sich jeweils von dem Verbindungsabsatz (11; 11', 15') bis in die Wandung der Verbindungsbuchse (21; 21', 25') erstrecken.
Patent DE-202020107482-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Seitenairbag
IPC: B60R21/239
Filed: 2020-12-22
Abstract: Fahrzeug-Seitenairbag, der aufweist:
 einen Gasgenerator, der bei Betrieb Gas ausstößt;
 ein Luftkissen, das durch von dem Gasgenerator ausgestoßenes Gas von einer Seite eines Beifahrers nach vorn expandiert und entfaltet wird; und
 einen Diffusor, der in dem Luftkissen angeordnet ist, das aus dem Gasgenerator ausgestoßene Gas dem Luftkissen zuführt und ein Abführloch aufweist, das quer zu einer Richtung, in der das Luftkissen von dem zugeführten Gas entfaltet wird, ausgebildet ist.