baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008003207-U1 (DE)
Title: Filtrationseinheit und Nährmedieneinheit zur mikrobiologischen Untersuchung flüssiger Proben
IPC: C12M1/12
Filed: 2008-03-06
Abstract: Filtrationseinheit
(1) mit einem auf einer Filterunterstützung (5) eines Unterteiles
(3) anordenbaren Membranfilter (4) und einem auf das Unterteil (3)
aufsetzbaren Aufsatz (2),  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Membranfilter (4) einen Verstärkungsrand (13) aufweist
und  dass der Membranfilter (4) zur Entnahme mit einem Klemmteil
(22) eines Deckels (20) einer Nährmedieneinheit (15) verklemmbar
und in die Nährmedieneinheit (15) einbringbar ist.
Patent DE-202008005958-U1 (DE)
IPC: E06B9/174
Filed: 2008-04-25
Abstract: In a screening arrangement comprising a top element, a bottom element, and a screening body, the top element includes two end pieces (410) and a spring-biased roller bar mounted on a roller shaft (461). The roller shaft (461) and one of the end pieces (410) constitute an integral one-piece unit formed by molding.
Patent DE-202008008702-U1 (DE)
Title: Faltkarton
IPC: B65D5/20
Filed: 2008-06-28
Abstract: Faltkarton
aus einem einstückigen Zuschnitt
aus Wellpappe, bestehend aus einem Behälterteil (12) für die Aufnahme
und den Transport von warmen oder kalten Speisen, insbesondere Pizza,
und einem einstückig
daran angelenkten Deckel (14), dadurch gekennzeichnet, dass die
Innenseite des Deckels (14) einen Werbeaufdruck (28) aus für Lebensmittel
geeigneten Farbstoffen trägt.
Patent DE-202008009591-U1 (DE)
Title: Fungizidauftragvorrichtung
IPC: B05C17/02
Filed: 2008-07-17
Abstract: Fungizidauftragvorrichtung zur Bekämpfung von Schimmel, mit  (a) einer Auftragrolle (16),  (b) einer Nabe (18),  – die einen innen liegenden Kanal (44) und  – mit dem Kanal (44) verbundene Öffnungen zur Auftragrolle (16) hin besitzt und  – an der die Auftragrolle (16) drehbar gelagert ist,  (c) einem Fungizidbehälter (20), der ein flüssiges Fungizid (28) enthält, und  (d) einer Zuleitung (22) von dem Fungizidbehälter (20) zu der Nabe (18),  (e) so dass Fungizid (28) aus dem Fungizidbehälter (20) zur Auftragrolle (16) bringbar und mittels der Auftragrolle (16) auf ein Substrat durch Rollen aufbringbar ist.
Patent DE-202008012310-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Setzen von Massivkugeln mit Sackloch
IPC: B23P11/00
Filed: 2008-09-17
Abstract: Werkzeug
zum Setzen von Massivkugeln mit Sackloch, dadurch gekennzeichnet,
dass die Massivkugel (3) mit dem Rundstahlstab (7) im Bereich des Sackloches
zusammengefügt
wird.
Patent DE-202008012800-U1 (DE)
Title: Digitalfernsehempfänger und System zur Realisierung von Ressourcen-Sharing des Digitalfernsehempfängers mit einem Computer
IPC: H04N5/44
Filed: 2008-09-26
Abstract: System
zur Realisierung von Ressourcen-Sharing eines Digitalfernsehempfängers mit
einem Computer, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Digitalfernsehempfänger, einen
Computer und ein Netzwerk umfasst, wobei der Computer ein Ressourcen-Sharing-Verwaltungsmodul
zur Datensendung an den Digitalfernsehempfänger oder zum Empfangen und
Speichern der vom Digitalfernsehempfänger übertragenen Daten enthält, während der
Digitalfernsehempfänger über das
Netzwerk an den Computer angeschlossen ist und durch Multicast oder
Unicast eine Ressourcen-Sharing-Kommunikation mit dem Computer vornimmt.
Patent DE-202008014072-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umsetzen von mit Schlagzeug-Sticks ausgeführten Schlägen in das Niederdrücken einer Taste eines Tasteninstrumentes
IPC: G10H1/34
Filed: 2008-10-22
Abstract: Vorrichtung
zum Umsetzen von mit Schlagzeug-Sticks ausgeführten Schlägen und/oder mit Schlagzeugpedals
ausgeführten
Zugbewegungen in das Niederdrücken
wenigstens einer Taste eines Tasteninstrumentes oder einer Computertastatur,
dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Gestell (1) aufweist, das am
Tasteninstrument (3) bzw. an der Computertastatur (22) definiert befestigbar
ist und das Schlagflächen
(11) für
Schlagzeug-Sticks trägt,
wobei die Schlagflächen
(11) bis zu den Tasten (12) des Tasteninstruments (3) oder der Computertastatur
(22) verlaufende Abschnitte aufweisen.
Patent DE-202008014814-U1 (DE)
Title: Stecknuss
IPC: B25B23/00
Filed: 2008-11-07
Abstract: Stecknuss (1) für handelsüblichen Bohrmaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass das eine Ende (4) ein Mehrkant (5) aufweist der in eine handelsübliche Bohrmaschine eingespannt werden kann.
Patent DE-202008015324-U1 (DE)
Title: Kleinfluggerät mit Kamera
IPC: G01B11/24
Filed: 2008-11-19
Abstract: Kleinfluggerät (1), ausgerüstet mit einer Kamera (2), dadurch gekennzeichnet, dass  – ein Messsystem (2, 7) seinen relativen Abstand zu einem Objekt (3) misst, auf welches das Messgerät so ausgerichtet werden kann, dass es eine auswertbare Information über das Objekt (3) zurückgibt, welches gleichzeitig oder in einem kurzen Zeitabstand abgebildet und nach seinem Abstand gemessen wird.
Patent DE-202009001972-U1 (DE)
Title: Mit einem Metallgehäuse versehenes Anzeigeinstrument für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60K35/00
Filed: 2009-03-16
Abstract: Mit einem Metallgehäuse versehenes Anzeigeinstrument für ein Kraftfahrzeug, das folgendes umfasst:  – ein Metallgehäuse (21), an dessen Stirnseite eine Öffnung (212) durch einen Öffnungsrand (211) umgeben ist;  – eine Fensterscheibe (22), die über der Öffnung (212) des Metallgehäuses (21) angeordnet ist; und  – einen Rahmenrand (23), der eine Rahmenöffnung (231) umgibt, die räumlich mit der Öffnung (212) korrespondiert, wobei der Rahmenrand (23) und der Öffnungsrand (211) des Metallgehäuses (21) miteinander verbunden sind, wobei von einem Abschnitt des Rahmenrands (23) ausgehend eine erste Erhebung (232) angeordnet ist, die der Rahmenöffnung (231) zugewandt ist, wobei die erste Erhebung (232) mit Tasten (26) ausgestattet ist.
Patent DE-202009002156-U1 (DE)
Title: Pumpe für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60S1/08
Filed: 2009-02-14
Abstract: Pumpe für ein Kraftfahrzeug, umfassend  einen elektrischen Motor,  einen Fördermechanismus,  ein Gehäuse (4) für den Motor, das mindestens eine Be- und Entlüftungsöffnung aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (4) in einem Bereich, der die mindestens eine Be- und Entlüftungsöffnung aufweist, von einer Manschette (5) aus elastischem Material umgeben ist, wobei in und/oder an der Manschette (5) labyrinthartige Kanäle (8, 9.1, 9.2, 9.3, 12) von einer Umgebung zu der mindestens einen Be- und Entlüftungsöffnung () angeordnet sind.
Patent DE-202009002870-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Durchführung von translatorischen Bewegungen und/oder Neigungsbewegungen
IPC: B25J15/02
Filed: 2009-02-28
Abstract: Einrichtung zur Durchführung von translatorischen Bewegungen und/oder Neigungsbewegungen, zumindest beinhaltend ein Gehäuse (2), mindestens eine Bewegungseinheit (7, 8) und mindestens einen Sensor/Aktor (5), wobei das Gehäuse (2), das die jeweilige Bewegungseinheit (7, 8) aufnimmt, bodenseitig durch zumindest ein partiell flexibles Element (4) verschlossen ist und der jeweilige Sensor/Aktor (5) vom Gehäuseinnenraum (6) ausgehend, sich durch das Element (4) hindurch erstreckt und die jeweilige Bewegung des Sensors/Aktors (5) durch mit dem gehäuseseitigen freien Ende (11) des Sensors/Aktors (5) in Wirkverbindung stehende Betätigungselemente (9, 10) der jeweiligen Bewegungseinheit (7, 8) herbeiführbar ist.
Patent DE-202009007559-U1 (DE)
Title: Wechselrichtergebäude
IPC: F24F7/00
Filed: 2009-05-27
Abstract: Gebäude (100) zur Aufnahme Abwärme erzeugender elektrischer Geräte (110), insbesondere Wechselrichtergebäude, umfassend  – einen Lufteinlass (120),  – einen Luftauslass (130),  – einen in Strömungsrichtung hinter dem Lufteinlass liegenden Zuluftkanal (140),  – mindestens eine Lüftervorrichtung (150) zum Erzeugen einer Luftströmung vom Lufteinlass zum Luftauslass,  dadurch gekennzeichnet, dass sich der Zuluftkanal von der Einlassöffnung zu einem unterhalb der Einlassöffnung liegenden unteren Strömungsraum (142) erstreckt und die Lüftervorrichtung in dem unteren Strömungsraum angeordnet ist.
Patent DE-202009008314-U1 (DE)
Title: Schutzverpackung
IPC: B65D73/00
Filed: 2009-06-17
Abstract: Schutzverpackung zur sicheren und geordneten Aufbewahrung eines Werkzeuges, insbesondere eines Ess-Werkzeuges, umfassend  a) eine Hängekarte (2) zur geordneten Aufnahme in einem Ordnungssystem,  b) ein zu sicherndes Werkzeug (3) mit  i) einem Griff (11) zum Greifen des Werkzeuges (3) und  ii) einem an der Hängekarte (2) befestigten Bearbeitungsteil (12) für eine Anwendung des Werkzeuges (3) und  c) eine den Bearbeitungsteil (12) und zumindest teilweise die Hängekarte (2) einhüllende Schutzhülle (4) zur sicheren Aufnahme des Werkzeuges (3) und der Hängekarte (2).
Patent DE-202009008338-U1 (DE)
Title: Anschlussrohr
IPC: E03D11/16
Filed: 2009-06-12
Abstract: Anschlußrohr, enthaltend zwei miteinander verbundene Winkelstücke (1, 2), welche an den Enden des Anschlußrohrs jeweils ein Rohrteil (7) mit zueinander parallelen und mit einem Versprung (12) beabstandeten Mittelachsen (9, 10) aufweisen und ferner jeweils einander zugeordnete Rohrteile (3, 4) aufweisen, mittels welchen die Verbindung erfolgt, wobei die an den Enden angeordneten Rohrteile (7, 8) insbesondere als Muffe oder Rohrstutzen ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die einander zugeordneten inneren Rohrteile (3, 4) entweder direkt miteinander verbunden sind, wobei ein erster Versprung (12) vorgegeben ist, oder über ein Zwischenstück (36) verbunden sind, wobei ein zweiter vergrößerter Versprung (12') vorgegeben ist.
Patent DE-202009013450-U1 (DE)
Title: Manuelle Auftragspistole für parallelen Mehrraupenauftrag
IPC: B05C17/005
Filed: 2009-06-05
Abstract: Manuelle Auftragspistole für parallelen Mehrraupenauftrag, dadurch gekennzeichnet, dass,  – die Auftragspistole als Basis über einen zentralen Grundkörper verfügt mit Zubehör wie Handgriff und zentralem Materialeingang, an dem die
Patent DE-202009015545-U1 (DE)
Title: Schutzgehäuse für Elektronik
IPC: G10K9/22
Filed: 2009-11-17
Abstract: Schutzgehäuse für Elektronik, dadurch gekennzeichnet, daß dieses gebildet wird durch die Anordnung eines zwischen einer Front- und einer Rückplatte schlüssig einliegenden Material-Ringes, und daß die beiden auf seinen Kanten liegenden Platten hierzu miteinander und kräftemäßig zueinander mechanisch verbunden sind.
Patent DE-202010000643-U1 (DE)
Title: Pfotenreiniger für Tiere, bevorzugt anwendbar für Hunde und Katzen
IPC: A01K13/00
Filed: 2010-01-07
Abstract: Pfotenreiniger bestehend aus einem festen Behältnis in Verbindung mit einem flexiblen Deckel mit lippenartiger Öffnung welche rund, oval oder geschlitzt ist und die Pfote umschließt.
Patent DE-202010002583-U1 (DE)
Title: Harnröhrenokklusionskatheter
IPC: A61F5/453
Filed: 2010-02-20
Abstract: Ein Katheter für die Urinableitung aus einer inkontinenten Blase und der hinteren Harnröhre, dadurch gekennzeichnet, daß seine Spitze in dem penilen Teil der Harnröhre liegt und in dieser Lage fixiert wird und den von der hinteren Harnröhre her kommenden Urin von hier aus nach außen leitet.
Patent DE-202010005362-U1 (DE)
Title: Handgriff mit einem Werkzeugverbinder
IPC: B23B31/107
Filed: 2010-05-03
Abstract: Handgriff mit einem Werkzeugverbinder, wobei der Handgriff (1) mit einem Spannfutter (2) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Spannfutter (2) Folgendes umfasst:  – eine Kernachse (10) mit einer mehrkantigen Aussparung (25), die ein Einstecken und Auswechseln eines Werkzeugs (A, B, C, D, E) zulässt; einer Schmalnut (24), die die Kernachse (10) und die mehrkantige Aussparung (25) einschneidet und ein Einsetzen und Auswechseln eines Sägeblatts (A) zulässt; einem Kugelloch (23), das mit der mehrkantigen Aussparung (25) kommuniziert; einem Aufnahmeloch (22), das mit der Schmalnut (24) kommuniziert; und einer Führungsaussparung (26), die in die Außenoberfläche der Kernachse (10) einsinkt;  – eine Kugel (35), die in das Kugelloch (23) eingesetzt und frei beweglich ist;  – einen Steckstift (30), der im Aufnahmeloch (22) montiert und elastisch ist;  – einen Steuerknopf (50), der am Außenteil der Kernachse (10) rotierbar, aber nicht axial verschiebbar montiert ist und ein Innengewinde...
Patent DE-202010011064-U1 (DE)
Title: Drehbare Anzeige eines Drehmomentschlüssels
IPC: B25B23/144
Filed: 2010-08-05
Abstract: Elektronischer Drehmomentschlüssel (1) zum Aufbringen eines Drehmomentes (11) auf eine Schraubverbindung, welcher einen Schaft (2), einen Griff (3), einen Werkzeugkopf (4) und eine digitale Anzeige (5), zur Darstellung eines Anzeigewertes (12), aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anzeigewert (12) relativ drehbar in der Anzeige (5) darstellbar ist.
Patent DE-202010015444-U1 (DE)
Title: Medizinisches Laken mit Taschen für Krankentransporte aller Art
IPC: A61G1/01
Filed: 2010-11-13
Abstract: Es handelt sich dabei um ein Stecklaken mit drei Taschen, das unter die Beine des Patienten eingebettet wird. Die Taschen sind jeweils ausgestattet mit Druckknöpfen. Sie erfüllen individuelle Aufbewahrungsfunktionen und werden an unterschiedlichen Bereichen der Beinen -wie im Einzelnen unten aufgeführt- des Patienten gelagert.  I. Oberschenkel: Vitalparameterkabel (oder ähnliches wie Arteriendruckbeutel)  II. Knie: Einführende Flüssigkeiten wie Infusionen und zugehöriges Besteck  III. Unterschenkel: Gefäße für abführende Körperflüssigkeiten wie Urinbeutel, Drainagen  Vermerk: Zusätzlich können Elemente die dazu dienlich sind elektrische medizinische Geräte zu betreiben, etwa Netzstecker und Kabel, zwischen die Druckknopftaschen gelegt werden.
Patent DE-202010016775-U1 (DE)
Title: Bio-Produktformulierung aus Weißfäulepilzmycelien, immobilisiert an gepressten und/oder pulverförmigen nachwachsenden Rohstoffen zur fungalen exolytischen Degradation biogener heterogener Ligno-Zellulose - Materialien zur Erhöhung der bakteriellen Biokonvertierbarkeit
IPC: C12N11/02
Filed: 2010-12-18
Abstract: Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Bio-Produktformulierung aus Weißfäulepilzmycelien, immobilisiert an gepressten und/oder pulverförmigen nachwachsenden Rohstoffen zur fungalen exolytischen Degradation biogener heterogener Ligno-Zellulose-Materialien zur Erhöhung der bakteriellen Biokonvertierbarkeit derartiger komplexer Substrate biotechnisch erzeugt wird.
Patent DE-202010016949-U1 (DE)
Title: UV-Frequenz-Konditionierer
IPC: H02N11/00
Filed: 2010-12-22
Abstract: Armreif mit zwei Anschlusskontakten, einschließlich Verschluß
Patent DE-202011000422-U1 (DE)
Title: Bausatz für Warenpräsentationssysteme
IPC: A47F5/16
Filed: 2011-02-23
Abstract: Bausatz für Warenpräsentationssysteme, die jeweils ein Gestell (10) zur Aufnahme der Ware und ein elektronisch gesteuertes Display (12) zur Wiedergabe von Informationen über die Ware aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Bausatz mehrere gegeneinander austauschbare Regaleinsätze (16, 16') und ein Gehäuse (14) aufweist, an dem das Display (12) angeordnet ist und in das jeweils mindestens einer der Regaleinsätze (16, 16') lösbar einsetzbar ist.
Patent DE-202011000882-U1 (DE)
Title: Faltverbindung für faltbare Behälter
IPC: B65D21/00
Filed: 2011-04-14
Abstract: Faltverbindung für einen faltbaren Behälter (H), der aus einem zusammengefalteten Zustand in einen aufgeklappten Zustand überführbar ist,  a) mit wenigstens einer im wesentlichen ebenen Behälterseite (A), die im aufgeklappten und zusammengefalteten Zustand in einem Grenzbereich (G) an wenigstens eine weitere, im wesentlichen ebene Behälterseite (B) angrenzt,  b) wobei die Behälterseiten (A, B) im Grenzbereich über ein äußeres Fixiermittel (K A ) und ein inneres Fixiermittel (K I ) um eine Dehachse (T) schwenkbar miteinander verbunden sind,  c) wobei die Behälterseiten (A, B) im Grenzbereich jeweils durch eine stirnseitige Fläche (A S , B S ) begrenzt sind  dadurch gekennzeichnet,  d) dass die Fixiermittel (K A , K I ) auf die Behälterseiten (A, B) aufgebracht und dort befestigt sind, und  e) dass die Fixiermittel (K A , K I ) an der Drehachse (T) durch ein Verbindungsmittel (V) miteinander verbunden sind, und  f) dass die Drehachse (T) gebildet wird durch den Schnitt der beiden zur Behälterinnenseite weisenden Wandflächen der...
Patent DE-202011002291-U1 (DE)
Title: Modifizierte Einstreupellets aus Stroh
IPC: C10L5/44
Filed: 2011-02-03
Abstract: Dass übliche, vorzugsweise anpelletierte Pellets aus Stroh oder Holz oder Plastik jedweder Provenienz und beliebiger Größe mit Natriumpercarbonat oder Dinatriummonohydrogenphosphat bei der Pelletherstellung in angepaßter Menge versetzt werden;
Patent DE-202011003347-U1 (DE)
Title: Kühlsystem mit Wasser und Molekularsieb
IPC: F25B43/00
Filed: 2011-03-01
Abstract: Kühlsystem mit Wasser und Molekularsieb in einem geschlossenen Luftkreislauf ohne Luftkompression, dadurch ausgezeichnet, dass die feuchte Luft in einem Molekularsieb (1) getrocknet wird und in einem Kühlbehälter (2) durch Wasserverdunstung (3), z. B. indem in einen nassen Schwamm die trockene Luft eingeblasen wird Verdunstungskälte entsteht.
Patent DE-202011005406-U1 (DE)
Title: Bekämpfung der Varroa-Milbe mittels Ameisensäurekissen
IPC: A01N25/08
Filed: 2011-04-19
Abstract: Trägermaterial/Adsorbens (mineralische und/oder organische Trägerstoff), wie z. B.: 1.1. Kieselgur: Dieses natürliche Mineral basiert auf fossilen Ablagerungen von Diatomeen-Skeletten und weist aufgrund der Porosität ein sehr gutes Flüssigkeitsbindungsverhalten auf. Das Mineral ist als Futtermittelzusatzstoff zugelassen (Fließhilfsmittel und Bindemittel – E551c). Durch ein spezielles Brennverfahren können stabile Granulate mit sehr effektiven Flüssigkeitsbindungseigenschaften hergestellt werden. 1.2. Expandiertes Vermiculit: (natürliches Magnesium-Aluminium-Eisen-Silikat, asbestfrei – E561) wird in der Industrie vielfach als sicheres Absorbierungsmittel z. B. für den Transport von Gefahrstoffen in geschlossenen Behältnissen verwendet. Dieses Mineral findet ferner aufgrund seiner weitestgehend chemischen Inertheit Anwendung als Pflanzgranulat oder auch als Trägerstoff für verschiedenste Flüssigkeiten in der Tierernährung. Man kann es z. B. mit bis zu ca. 40 Gew.% Flüssigkeiten beladen und behält ein rieselfähiges Produkt. 1.3. Sepiolith 1.4. Zeolith/Klinoptiolith 1.5. Weitere hier nicht aufgeführte anorganische Trägersubstanzen, wie synthetische Kieselsäuren 1.6. Organische Trägersubstanzen, wie z. B. Weizenkleie/-grießkleie 1.7. Mehle...
Patent DE-202011050603-U1 (DE)
Title: Vorrichtung in einem Bestattungsfahrzeug zum Laden und Lagern eines Sarges
IPC: A61G21/00
Filed: 2011-07-01
Abstract: Vorrichtung (03) zum Laden und Aufbewahren eines Sarges in einer oberen Ebene (04) eines Bestattungsfahrzeuges (01), mit einer Tragkonstruktion (06), die an mindestens drei Lastpunkten eine Hebelstütze aufweist, die jeweils an ihrem oberen Ende gelenkig in der Tragkonstruktion (06) und an ihrem unteren Ende gelenkig im Boden des Bestattungsfahrzeuges (01) gelagert sind, wobei mindestens eine der Hebelstützen als antreibbarer Lasthebel (07) ausgebildet ist, so dass bei dessen aktivem Verschwenken durch ein Antriebsmittel (11, 13) die Tragkonstruktion (06) in horizontaler Richtung verlagert und in die obere Ebene (04) angehoben oder aus dieser abgesenkt wird.
Patent DE-202011102648-U1 (DE)
Title: Getriebe für elektrische Fahrzeuge
IPC: F16H3/02
Filed: 2011-06-10
Abstract: Ein Getriebe für elektrische Fahrzeuge, bestehend aus einem Gehäuse (6) mit Antriebswelle (1), Übertragungswelle (2) und Abtriebswelle (3) mit mehreren Wechselgetriebestufen (23), die zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (3) auf der Übertragungswelle (2) positioniert sind, wobei die Wechselgetriebestufen (23) über unterschiedliche Übersetzungsverhältnisse verfügen und die Wechselgetriebestufen (23) auf der Übertragungswelle (2) mit Kupplungen (25) verbunden sind und die Übertragungswelle (2) eine Schaltvorrichtung (22) und mehrere Antriebseinheiten (24) hat, wobei jeweils nur eine Antriebseinheit (24) die Übertragungswelle (2) antreibt und ihre Drehzahl bestimmt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Motor (5) mit dem Gehäuse (6) verbunden ist, der die Schaltvorrichtung (22) über eine Außenverzahnung antreibt, um die Antriebseinheiten (24) auf der Übertragungswelle (2) nach rechts oder links zu bewegen und die Kupplungen (25) zu schalten, sowie um die Übertragungswelle (2) über die Wechselgetriebestufen (23) auf Leerlauf oder Momentenübertragung zu schalten.
Patent DE-202011103246-U1 (DE)
Title: Befestigung eines Seilantriebsgehäuses auf einem Träger
IPC: E05F15/10
Filed: 2011-07-11
Abstract: Bauelement aus Kunststoff, vorzugsweise Seilantriebs- oder Seiltrommelgehäuse (1) oder Seilspannvorrichtung eines Fensterhebers, das eine Öffnung (11) zur Aufnahme einer Schraube (14) auf einem metallischen Träger, insbesondere an einem als Trägerplatte ausgebildeten Karosserieteil eines Kraftfahrzeugs, aufweist, insbesondere an einem Türinnenblech (12), wobei an dem Träger wenigstens eine Montageöffnung vorgesehen ist, durch welche die Schraube (14) hindurchsteckbar oder einschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf das Bauelement eine Blechmutter (13) aufschiebbar ist, die das Bauelement im wesentlichen U-förmig umgreift und die auf dem metallischen Träger auflegbar ist.
Patent DE-202011105073-U1 (DE)
Title: In Situ Desinfektion mittels Diamant-Elektrolyse von Dialyse-Abflussrohren, Abflussbecken
IPC: A61L2/03
Filed: 2011-08-27
Abstract: Selbstdesinfizierendes Abflussrohr einer Hämodialyseeinrichtung dadurch gekennzeichnet dass es durch 01 Integrierung einer Elektrolyse-Zelle möglich wird In-Situ Oxidantien, resp. Desinfektionsmittel elektrolytisch zu erzeugen, die es ermöglichen Biofilme im Abflussrohr auf zu oxidieren und Bakterien abzutöten.
Patent DE-202011105982-U1 (DE)
Title: Isolierender und geräuscharmer Rollo
IPC: E06B9/13
Filed: 2011-09-21
Abstract: Rollo gekennzeichnet durch ein Trägermaterial wie Gewebefolie oder Kunststoffolie auf der in horizontaler Richtung T-Profile (aus Metall oder Kunststoff) befestigt sind, die wiederum von einem isolierenden Schaumstoff oder Schaumstoffprofil ganz oder teilweise umschlossen sind.
Patent DE-202011107527-U1 (DE)
Title: LED-Modul, insbesondere zur Montage in herkömmlichen Raster-, Einbau-, Pendel- und Anbauleuchten
IPC: F21S8/00
Filed: 2011-11-07
Abstract: LED-Modul, insbesondere zur Montage in herkömmlichen Raster-, Einbau-, Pendel- und Anbauleuchten, etc. aufweisend mindestens eine auf zumindest einer Platine (2) angeordnete LED (1) als Leuchtmittel sowie mindestens einen Kühlkörper (3). dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine LED-Platine (2) aus einem flachen und gut wärmeleitenden Platinenstreifen besteht, der zumindest mit einem Teilbereich seiner Außen- oder Unterfläche in wärmeleitendem Kontakt mit dem Kühlkörper (3) steht, wobei der Kühlkörper (3) aus einem hohlprofilartig oder aus einem im Querschnitt nach oben offenen u-profilartig ausgebildeten Träger gebildet ist, an dem zumindest eine LED-Platine (2) angeordnet werden kann.
Patent DE-202011109268-U1 (DE)
Title: Sonnenschutzmarkise mit Leuchten
IPC: E04F10/06
Filed: 2011-12-20
Abstract: Sonnenschutzmarkise mit Leuchten, umfassend ein Ende der besagten Tuchfläche (1) mit der Front (2) verbunden ist, das andere Ende der Tuchfläche (1) mit der Tuchhülse (6) verbunden ist, ein Ende eines großen Arms (5) über eine Armhalterung (7) mit der Tuchhülse (6) verbunden ist, das andere Ende des besagten großen Arms (5) über ein Gelenk (8) mit einem Ende eines kleinen Arms (4) verbunden ist, das andere Ende des besagten kleinen Arms (4) mit der Front (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem besagten großen Arm (5) und kleinen Arm (4) LED-Leuchten (9) angeordnet sind.
Patent DE-202012001758-U1 (DE)
Title: Erweiterungsrahmen für Bildträger
IPC: A47G1/06
Filed: 2012-02-23
Abstract: Rahmen (1) dadurch gekennzeichnet, dass dieser rückseitig zwischen den Holmen/Rahmenleisten eines Keilrahmens (2) oder eines vergleichbaren Bildträgers eingebracht wird. (01)
Patent DE-202012002268-U1 (DE)
Title: Gürteltasche für Golfutensilien
IPC: A45C11/24
Filed: 2012-03-13
Abstract: Der Utensilo zur Aufnahme von Golf-Utensilien dadurch gekennzeichnet, dass er aus den Hauptteilen Rückwand, Vorderwand, Teeschlaufe, Überwurfschlaufe, Druckknopf, Pitchmarker und Karabinerhaken besteht.