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Patent DE-102019003785-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: GÄNG CHRISTOPH
IPC: B60W50/10
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs, wobei zu einer Steuerung des Fahrzeugs oder Bestimmung eines Fahrtziels eines Nutzers eine Geste und/oder eine Spracheingabe des Nutzers erfasst und an eine Auswerteeinheit (6) übermittelt wird bzw. werden, wobei mittels eines Navigationsgeräts (2) Kartendaten (D), umfassend eine Position des Fahrzeugs, erfasst und an die Auswerteeinheit (6) übermittelt werden, wobei- eine Blickrichtung des Fahrgasts mit einer ersten Kamera (3) im Inneren des Fahrzeugs erfasst wird und dass eine Fahrzeugumgebung mittels mehrerer außen am Fahrzeug angebrachter Kameras (4) erfasst wird,wobei bei Annäherung des Fahrzeugs an einen vom Fahrgast ausgewählten Zielbereich mittels der ersten Kamera (3) im Inneren des Fahrzeugs die Blickrichtung des Fahrgastes auf einen gewünschten Ausstiegspunkt und/oder eine Geste des Fahrgastes in Richtung des gewünschten Ausstiegspunkts erfasst wird und mittels der Spracheingabe ein verbaler Aussteigewunsch des Fahrgastes erfasst wird,- eine die Blickrichtung und/oder Geste betreffende Information (I1) sowie eine den verbalen Aussteigewunsch betreffende Information (I3) an die Auswerteeinheit (6) übermittelt werden, - den verbalen Aussteigewunsch und die Geste und/oder die Blickrichtung betreffende Information (I1, I3) und die Fahrzeugumgebung betreffende Information (I2) von der Auswerteeinheit (6) miteinander abgeglichen werden, um einen dem vom Fahrgast gewünschten Ausstiegspunkt nächstgelegenen möglichen Haltepunkt zu ermitteln, wobei dieser Haltepunkt angefahren und dort angehalten wird.
Patent DE-102019004292-A1 (DE)
Title: Anordnung einer Filtereinrichtung zum Herausfiltern von Feinstaub aus Umgebungsluft an einem Kraftwagen, insbesondere einem Personenkraftwagen
Inventor: MATT MARTIN
IPC: F01P11/12
Filed: 2019-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung einer Filtereinrichtung (30) an einem Kraftwagen (42). Bei der Anordnung weist die Filtereinrichtung (10) einen Feinstaubfilter (30, 32, 50) und einen Lüfter (20, 24) auf, mittels welchem Umgebungsluft ansaugbar und durch das Filterelement (30, 32, 50) hindurchförderbar ist. Mittels des Filterelements (30, 32, 50) ist Feinstaub aus der das Filterelement (30, 32, 50) durchströmenden Umgebungsluft herausfilterbar. Es ist eine elektronische Recheneinrichtung (38) vorgesehen, welche dazu ausgebildet ist, ein von einer bezüglich des Kraftwagens (42) externen Einrichtung bereitgestelltes Signal, welches eine Menge an in der Umgebungsluft enthaltenem Feinstaub charakterisiert, zu empfangen und den Lüfter (20, 24) in Abhängigkeit von dem von der Einrichtung bereitgestellten Signal zu betreiben.
Patent DE-102019007123-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von atmosphärischen Störungen mittels Lidar
Inventor: SCHINDLER PHILIPP
IPC: G01S17/88
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung von atmosphärischen Störungen (S) mittels Lidar. Erfindungsgemäß wird anhand einer Sendeleistung (P) des Lidars, einer Empfängerempfindlichkeit (E) des Lidars, gemessener Entfernungen (d) von Bodenechos unterschiedlicher Lagen des Lidars und einer zeitlichen Veränderung (Δ) eines Kontrastes einer Intensität und/oder Reflektivität der Bodenechos eine atmosphärische Dämpfung (D) bestimmt. Aus der bestimmten atmosphärischen Dämpfung (D) werden atmosphärische Störungen (S) abgeleitet.
Patent DE-102019008370-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
Inventor: BRÖMMER JOCHEN
IPC: F25D3/06
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Kühleinheit (12), mit wenigstens einem in der Kühleinheit (12) aufgenommenen Kühlaggregat (24), und mit wenigstens einer Transportbox (14), welche mittels der Kühleinheit (12) kühlbar ist und mittels welcher ein Transportgut aufnehmbar und innerhalb der Transportbox (14) zu kühlen ist, wobei das Kühlaggregat (24) mit einem Eisbrei als latentem Wärmespeichermedium befüllbar ist, und wenigstens eine Luftführungseinrichtung (32) vorgesehen ist, mittels welcher Kühlluft von der außerhalb der Transportbox (14) angeordneten Kühleinheit (12) in die wenigstens eine Transportbox (14) förderbar ist.
Patent DE-102019100420-A1 (DE)
Title: Warenlager für die Einzelplatzlagerung von Stückgütern
Inventor: FREDERIKS JAN WILLEM
IPC: B66F9/07
Filed: 2019-01-09
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Warenlager für die Lagerung von Stückgütern (L), mit einer Hauptgasse (1) und mit quer zu der Hauptgasse (1) angeordneten Lagergassen (2.1 - 2.4) mit einer Mehrzahl von Lagerplätzen zur Aufnahme eines jeweiligen Stückguts (L), mit parallel zu der Hauptgasse (1) angeordneten und zumindest einen Teil der in den Lagergassen (2.1 - 2.4) wirkenden Gewichtskräfte stützenden Trägern (14), die an Stützen (11) befestigt sind und sich zwischen diesen Befestigungen erstrecken, und mit einer in der Hauptgasse (1) angeordneten Transporteinheit (20) für den Transport der Stückgüter (L). Die Transporteinheit (20) weist einen ersten Transportmechanismus zur Bewegung längs der Hauptgasse (1) und einen zweiten Transportmechanismus zur Übergabe eines Stückguts (L) von der Transporteinheit (20) in eine der Lagergassen (2.1 - 2.4) und zur Übernahme eines Stückguts (L) von einer der Lagergassen (2.1 - 2.4) auf die Transporteinheit (20) auf. Der zweite Transportmechanismus umfasst einen quer zur Hauptgasse (1) beweglichen Schlitten (27), der Bestandteil des zweiten Transportmechanismus ist und eine Auflage für das Stückgut (L) bei dessen Übergabe und Übernahme bildet. Der Schlitten (27) ist in der Transporteinheit (20) auf einer neigbaren Plattform (21) mit einem Neigemechanismus (33) abgestützt, wobei der Neigemechanismus (33) ausgebildet ist, die Plattform (21) relativ zur Transporteinheit (20) zu neigen.
Patent DE-102019101393-A1 (DE)
Title: Verschiebeeinheit in Wickelstation zur Kompensation der Hülsenlängsdehnung
Inventor: VEDDER ULRICH
IPC: B65H18/00
Filed: 2019-01-21
Abstract: Wickelstation (1) mit einer Basis (2), wobei ein von einer Antriebseinheit (3) verstellbarer Träger (4) an der Basis (2) gelagert und an dem Träger (4) ein Aufnahmeträger (6) zur Aufnahme einer Wickelwelle, auf die ein Lagenmaterial auf- oder abgewickelt wird, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Träger (4) ein weiterer relativ zu dem Träger (4) bewegbarer Träger (8) angeordnet ist, wobei das eine Ende des Aufnahmeträgers (6) an dem weiteren Träger (8) angeordnet ist und ein Kraftelement zwischen den beiden Trägern (4, 8) vorgesehen ist.
Patent DE-102019102653-A1 (DE)
Title: Protonenleitfähige Membran und Brennstoffzelle
Inventor: NAKAMURA NAOKI
IPC: H01M8/1069
Filed: 2019-02-04
Abstract: [Aufgabe]Bereitstellung einer protonenleitfähigen Membran, welche selbst in einer wasserfreien Umgebung eine hohe Protonenleitfähigkeit aufweist.[Mittel zum Lösen der Aufgabe]Es wird eine protonenleitfähige Membran bereitgestellt, die ein vernetztes Polymer und einen Plastifizierer beinhaltet, wobei das vernetzte Polymer eine Protonenakzeptorgruppe in einer Menge von nicht weniger als 10 Mol-% der Wiederholungseinheiten, die das vernetzte Polymer aufbauen, beinhaltet, der Plastifizierer eine Protonendonorverbindung mit einem pKa-Wert von nicht mehr als 2,5 beinhaltet und der Plastifizierer in einem Temperaturbereich von 50°C bis 120°C ein viskoelastischer Feststoff ist.
Patent DE-102019103205-A1 (DE)
Title: Kraftübertragungskomponente mit einer öltülle zur schmierungsführung
Inventor: ALEXIOU ARIE
IPC: F16D23/12
Filed: 2019-02-08
Abstract: Eine Kraftübertragungsvorrichtung umfasst eine Welle, eine Reibungskupplung, einen Schmiermitteldurchgang und eine Öltülle. Die Reibungskupplung definiert eine Schmiermittelkammer. Der Schmiermitteldurchgang ist zwischen der Welle und der Schmiermittelkammer angeordnet und weist einen Durchgangsauslass auf, der die Schmiermittelkammer schneidet. Die Öltülle ist in der Schmiermittelkammer aufgenommen und erstreckt sich so entlang einer Längsachse der Welle, dass die Öltülle um den Schmiermitteldurchgang und einen Abschnitt eines Nabenabschnitts der Reibungskupplung herum angeordnet ist. Die Öltülle läuft mit zunehmendem Abstand von dem Durchgangsauslass des Schmiermitteldurchgangs von dem Nabenabschnitt in einer Richtung zu einem Auslass der Öltülle hin nach außen auseinander.
Patent DE-102019103674-A1 (DE)
Title: Durchflussmessanordnung und strömungstechnische Anordnung
Inventor: ARLIT MARTIN
IPC: G01F1/696
Filed: 2019-02-13
Abstract: Eine Durchflussmessanordnung (400) weist einen Messkanal (100) mit einem Messkanaldurchmesser (D0) auf. In dem Messkanal (100) sind ein Strömungsteiler (300) und ein Anemometrie-Gittersensor (500) angeordnet. Der Anemometrie-Gittersensor (500) weist eine Vielzahl von Sensorelementen (510) mit temperaturabhängigem elektrischen Widerstand auf, die lateral voneinander beabstandet sind. Der Strömungsteiler (300) weist eine Vielzahl von Teilkanälen (310) auf. Eine Kanallänge (L1) der Teilkanäle (310) kann kleiner oder gleich dem Messkanaldurchmesser (D0) sein. Ein Abstand (L2) zwischen dem Anemometrie-Gittersensor (500) und dem Strömungsteiler (300) kann kleiner oder gleich dem Messkanaldurchmesser (D0) sein.
Patent DE-102019104083-A1 (DE)
Title: Granulat für einen thermochemischen Wärmespeicher und Verfahren zum Herstellen von Granulat für einen thermochemischen Wärmespeicher
Inventor: KRÄTZSCHMAR BERND-GEORG
IPC: F28D20/00
Filed: 2019-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft Granulat für einen thermochemischen Wärmespeicher und Verfahren zum Herstellen von Granulat für einen thermochemischen Wärmespeicher, wobei das Granulat Granulatkörner (12) aus einem sorptionsfähigen Material umfasst, wobei auf den Granulatkörnern (12) eine Schicht (15) mit einer Schichtdicke größer als 30 µm abgeschieden wird und wobei das Schichtmaterial mindestens eines der Elemente Aluminium, Kupfer und Magnesium aufweist.
Patent DE-102019105058-A1 (DE)
Title: Kupplung mit Blattfederelementen zur Beabstandung von Lamellen bzw. Kupplungsscheiben
Inventor: FINKENZELLER MARC
IPC: F16D25/0638
Filed: 2019-02-28
Abstract: Kupplung (1) nach Art einer Mehrscheibenkupplung oder einer Lamellenkupplung, mit einer Mehrzahl von Außenlamellen (2) und einer Mehrzahl von Innenlamellen (3), die zur Drehmomentübertragung von einem Drehmomenteinleitungsbauteil (4) zu einem Drehmomentausleitungsbauteil (5) mittels einer Betätigungseinrichtung (6) in drehmomentübertragenden Kontakt bringbar sind, wobei zumindest zwischen zueinander benachbart angeordneten Außenlamellen (2) oder zwischen zueinander benachbart angeordneten Innenlamellen (3) jeweils zumindest ein Blattfederelement (7) vorgespannt angeordnet ist, um die Außenlamellen (2) oder die Innenlamellen (3) zueinander zu beabstanden, wobei mindestens eines der Blattfederelemente (7) nur mit einer der zwei benachbart zum Blattfederelement (7) angeordneten Außenlamellen (2) oder Innenlamellen (3) drehfest und axialfest verbunden ist.
Patent DE-102019107376-A1 (DE)
Title: Tastbügel
Inventor: FÜCHTLING CHRISTIAN
IPC: A01D41/14
Filed: 2019-03-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Tastbügel (1) für ein Vorsatzgerät (15), insbesondere ein Schneidwerk, wobei der durch eine Federkraft belastete Tastbügel (1) einen länglichen Körper (2) aufweist, wobei an einem Ende des länglichen Körpers (2) eine quer zur Längsachse (8) verlaufende Aufnahme zur Durchführung einer Welle (7) angeordnet ist, um die der Tastbügel (1) schwenkbar ist, und wobei ein gegenüberliegendes freies Ende zur Abtastung über einen Boden (16) führbar ist, wobei der Körper (2) in zumindest drei Abschnitte unterteilt ist, wobei ein oberer Abschnitt (3), an dem die Aufnahme angeordnet ist, und ein unterer Abschnitt (5), der das freie, den Boden (16) abtastende Ende des Tastbügels (1) bildet, starr ausgeführt sind und ein Zwischenabschnitt (4), der zwischen dem oberen Abschnitt (3) und dem unteren Abschnitt (5) angeordnet ist und diese miteinander verbindet, flexibel ausgeführt ist.
Patent DE-102019109279-A1 (DE)
Title: Gehäuseeinrichtung für eine Induktionsspule zum induktiven Laden eines Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs, Spuleneinrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: MUELLER TOBIAS
IPC: H01F38/14
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gehäuseeinrichtung (6) für eine Induktionsspule (2) zum induktiven Laden eines Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem Gehäuse (5), welches eine Aufnahme (4), in welcher die Induktionsspule (2) zumindest teilweise aufnehmbar ist, zumindest teilweise begrenzt, wobei die Gehäuseeinrichtung (6) wenigstens eine Lüftungsklappe (10) umfasst, welche durch Einstellen einer Temperatur der Lüftungsklappe (10) zwischen wenigstens einer Freigabestellung, in welcher die Lüftungsklappe (10) eine erste Temperatur aufweist und wenigstens eine Lüftungsöffnung (9) des Gehäuses (5) freigibt, und einer Schließstellung, in welcher die Lüftungsklappe (10) eine gegenüber der ersten Temperatur geringere zweite Temperatur aufweist und die Lüftungsöffnung (9) verschließt, relativ zu dem Gehäuse (5) verformbar ist.
Patent DE-102019115647-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur reinigung von deckgläsern von photovoltaik-modulen
Inventor: DUSSAULT DOANLD H
IPC: H02S40/10
Filed: 2019-06-09
Abstract: Bei einem System zur Reinigung von Deckgläsern (1) von Photovoltaik-Modulen (2, 2a) mit einer Reinigungsvorrichtung (6), soll neben der Reinigungsvorrichtung (6) eine Vergleichseinrichtung (3) und ein Inspektionsmodul (4) vorgesehen sein, wobei die Reinigungsvorrichtung (6) einen Megaschallwandler (17) umfasst, und wobei die Reinigungsvorrichtung (6) und das Inspektionsmodul (4) zu den Photovoltaik-Modulen (2, 2a) transportierbar sind.
Patent DE-102019116000-A1 (DE)
Title: Schichtsystem zum Beschichten einer Bipolarplatte, sowie Bipolarplatte und Brennstoffzelle
Inventor: VIVEKANANTHAN JEEVANTHI
IPC: C23C16/26
Filed: 2019-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schichtsystem (1, 1', 1'') zum Beschichten einer Bipolarplatte (10) umfassend mindestens eine erste Schicht (2, 2a, 2b), mindestens eine zweite Schicht (3) und mindestens eine, insbesondere auf der mindestens einen zweiten Schicht (3) angeordnete, Deckschicht (4, 4a, 4b) aus dotiertem, tetraedrischem amorphem Kohlenstoff ta-C:X, wobei als Dotierstoff X mindestens ein Element vorhanden ist aus der Gruppe umfassend Titan, Niob, Wolfram, Zirkon, Tantal, Hafnium, Molybdän, Kupfer, Silizium, Platin, Palladium, Ruthenium, Iridium, Silber, Bor, Stickstoff, Phosphor, Fluor, Wasserstoff, Sauerstoff, und wobei der Dotierstoff X in einer Konzentration von > 0 bis 20 at.-% in der Deckschicht (4, 4a, 4b) vorhanden ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Bipolarplatte (10) mit einem derartigen Schichtsystem (1) und eine Brennstoffzelle (100).
Patent DE-102019116065-A1 (DE)
Title: Druckbeaufschlagung von Abgasen eines Turbinenkraftwerks
Inventor: SCHIRLE HANS
IPC: F02C3/30
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckbeaufschlagungsvorrichtung (2) sowie ein Verfahren zum Druckbeaufschlagen von Abgasen eines Turbinenkraft-werks (100, 200), aufweisend die Verfahrensschritte: Beaufschlagen wenigstens einer Teilmenge, insbesondere einer Kohlenstoffdioxid-reichen Teilmenge, der Abgase des Kraftwerks (100, 200) mit einem Druck mittels einer Fluidarbeitsmaschine (4) einer Druckbeaufschlagungsvorrichtung (2), sowie Beaufschlagen und/oder Antreiben der Fluidarbeitsmaschine mit einem an einer Abtriebswelle (112, 212) einer Hauptturbine (110, 210) des Kraftwerks anliegenden Drehmoment.
Patent DE-102019125514-A1 (DE)
Title: Funkschlüssel für Fahrzeuge mit Touchpad
Inventor: GORNIK ANDREAS
IPC: H03K17/955
Filed: 2019-09-23
Abstract: Ein Funkschlüssel (1) für Fahrzeuge, mit einem kapazitiven Touchpad (4), welches mit einer Steuerschaltung (10) gekoppelt ist. Das Touchpad (4) hat n1 langgestreckte Sensorelektroden (X1,...,X10) in einer ersten Ebene, und quer dazu n2 langgestreckte Treiberelektroden (Y1,...,Y10) in einer getrennten, zweiten Ebene.Die Steuerschaltung hat eine Auswerteeinheit (12) mit Ladungshalteanordnung (CH) und Messeinrichtung. Die Steuerschaltung koppelt jede der Sensorelektroden (X1,...,X10) zyklisch mit der Auswerteeinheit (12). Für jede ausgewählte Sensorelektrode wird eine Kapazität erfasst, indem in einer Folge von getrennten Messphasen zunächst Spannungspulse an die ausgewählte Sensorelektrode angelegt werden und in Transferphasen durch zeitweises Koppeln der Ladungshalteanordnung mit der Sensorelektrode Ladung transferiert wird. Synchron zu dem Wechsel der Pulsphasen wird das Potenzial einer ausgewählten Treiberelektrode verändert, so dass an der Treiberelektrode während der Pulsphasen ein anderes Potenzial anliegt als während der Transferphasen. Für jede der ausgewählten Sensorelektroden erfolgt eine Kapazitätsmessung mit jeder der Treiberelektroden, so dass zu jeder der n1 Sensorelektroden eine Anzahl von n2 Kapazitätswerten erfasst wird.
Patent DE-102019125579-A1 (DE)
Title: Ketal-basierte duft- und insektenabwehrmittelvorläuferverbindungen
Inventor: SCHAEFER SASCHA
IPC: A61Q17/02
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft spezielle Ketal-basierte Duftvorläuferverbindungen der Formel (I), die sich von Epoxiden und Duftstoffaldehyden und -ketonen ableiten, ein Verfahren zu deren Herstellung sowie Ketal-basierte Insektenabwehrmittelvorläuferverbindungen der Formel (IV), die sich von Epoxiden und Insektenabwehrmittelaldehyden und -ketonen ableiten und ein Verfahren zu deren Herstellung. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung Wasch- oder Reinigungsmittel, kosmetische Mittel sowie Luftpflegemittel, welche solche Duftvorläuferverbindungen enthalten. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung ein Insektenabwehrmittel, welche die Insektenabwehrmittelvorläuferverbindungen enthalten. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur langanhaltenden Beduftung von Oberflächen unter Verwendung der erfindungsgemäßen Duftvorläuferverbindungen und Mittel.
Patent DE-102019128025-A1 (DE)
Title: Portioniereinrichtung für körniges Material
Inventor: HILBERT FLORENZ
IPC: A01C15/00
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Portioniereinrichtung (10) für körniges Material, insbesondere Dünger oder Saatgut, mit einer Portionierkammer (20), einem rotatorisch antreibbaren Portionierelement (26), welches in der Portionierkammer (20) angeordnet und dazu eingerichtet ist, beim Ausführen einer Rotationsbewegung sich innerhalb der Portionierkammer (20) befindende Körner zu einer Kornportion zusammenzuführen, und einer Teilungseinrichtung, mittels welcher die Kornportion in eine aus der Portionierkammer (20) auszuleitende Abgabeportion und zumindest eine in der Portionierkammer (20) verbleibende Pufferportion teilbar ist.
Patent DE-102019128751-A1 (DE)
Title: Ein silizium-enthaltendes elektronentransportierendes material undseine anwendung
Inventor: CHEN XIAO
IPC: C07F7/10
Filed: 2019-10-24
Abstract: Es werden ein Silizium-enthaltendes, elektronentransportierendes Material und seine Anwendung offenbart. Das Silizium-enthaltende elektronentransportierende Material verwendet eine Silizium-enthaltende Verbindung mit einer neuen Struktur, die ein oder mehrere Siliziumatome und eine spezifische Gruppe enthält. Die Verbindung kann als eine elektronentransportierende Schicht einer elektrolumineszierenden Vorrichtung verwendet werden, die effizient die Lebensdauer der Vorrichtung verbessert und die Vorrichtungsleistung verbessert. Eine elektrolumineszierende Vorrichtung und eine Verbindungsformulierung werden ferner offenbart.
Patent DE-102019128973-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer-steuervorrichtung und scheinwerfer-steuerverfahren
Inventor: SUNG JUN YOUNG
IPC: B60Q1/08
Filed: 2019-10-28
Abstract: Vorgesehen sind eine Scheinwerfer-Steuervorrichtung und ein Scheinwerfer-Steuerverfahren, um das Blenden eines entgegenkommenden Fahrzeugs und das Blendens eines Fahrers durch Steuern eines Scheinwerferlichts in einem Barriereabschnitt einer Fahrspur zu verhindern. Die Scheinwerfer-Steuervorrichtung weist auf: einen Scheinwerfer, der Licht einer Fernlichtverteilung in einer Vorwärtsrichtung von einem Fahrzeug aus ausstrahlt; eine Straßeninformations-Bestimmungseinheit, die bestimmt, ob die Art einer aktuellen Fahrstraße eine Bundesstraße oder eine Autobahn ist, unter Verwendung von Navigationsinformationen des Fahrzeugs; eine Barrieren-Bestimmungseinheit, welche die Anwesenheit oder Abwesenheit einer Barriere in der Umgebung des Fahrzeugs bestimmt, unter Verwendung von durch Aufnahme eines Umgebungsbilds des Fahrzeugs erhaltenen Informationen; und ein Leuchtensteuergerät, welches das Scheinwerferlicht steuert, wenn das Fahrzeug auf einer Bundesstraße oder Autobahn fährt, die Barriere in der Umgebung des Fahrzeugs vorliegt und das Fahrzeug in der Nähe der Barriere ist.
Patent DE-102019129515-A1 (DE)
Title: Kupplungspedalvorrichtung für ein elektronisches Kupplungssystem
Inventor: KIM EUN SIK
IPC: G05G1/30
Filed: 2019-10-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kupplungspedalmechanismus für ein elektronisches Kupplungssystem, bei dem, wenn der Fahrer das Kupplungspedal (20) betätigt, indem er auf selbiges tritt, die Summe aus der elastischen Druckkraft einer Hauptfeder (50) und der Reibungskraft, die aufgrund des Kontaktes zwischen einer oberen Stange (41) und oberen Hülsen (71) gegeben ist, die Pedalkraft (Reaktionskraft) des Kupplungspedals ist, und, wenn das Kupplungspedal (20) rückwärts bewegt wird, z.B. in die Ausgangsstellung zurückgestellt wird, weil der Fahrer die Betätigung vom Kupplungspedal 20 aufhebt, ein Wert, der erlangt wird durch Subtrahieren der Zugkraft einer Sub-Feder (60) und der Reibungskraft, die aufgrund des Kontaktes zwischen einer unteren Stange (42) und einer unteren Hülse (72) gegeben ist, von der Rückstellkraft der Hauptfeder (50) eine Rückkehrkraft des Kupplungspedals (20) ist.
Patent DE-102019129582-A1 (DE)
Title: Ventilsystem
Inventor: ORTLIEB PASCAL
IPC: F01L3/20
Filed: 2019-11-04
Abstract: Bei einem Ventilsystem zur Verwendung in einem Verbrennungsmotor ist am Ventil in Richtung zu einem Ventilschaft angrenzend am Dichtbereich 33 des Ventils eine Konkavität R1 angeordnet.
Patent DE-102019133844-A1 (DE)
Title: Ansaugsystem mit kohlenwasserstofffalle
Inventor: MOYER DAVID
IPC: F02M33/04
Filed: 2019-12-10
Abstract: Es sind Verfahren und Systeme für ein Kohlenwasserstofffallensystem in einem Motorluftansaugsystem vorgesehen. In einem Beispiel kann ein System eine kissenbezugartige Kohlenwasserstofffalle umfassen, die in einer rechteckigen Öffnung untergebracht ist, die in einer Wand eines Luftkanals am Auslass eines Luftfilterkastens ausgebildet ist. Ein Rahmen kann einstückig um die Öffnung herum ausgebildet sein, um die von der Wand nach außen ragende Kohlenwasserstofffalle abzustützen.
Patent DE-102019134143-A1 (DE)
Title: Steer-by-Wire-Lenksystem und Verfahren zum Betreiben eines Steer-by-Wire-Lenksystems
Inventor: BERGMANN PHILIPP
IPC: B62D5/04
Filed: 2019-12-12
Abstract: Ein Steer-by-Wire-Lenksystem (10) für ein Fahrzeug umfasst einen Lenkrad-Aktor (12) zum Bewegen und Erfassen von Bewegungen eines Lenkrads (16) des Fahrzeugs, wobei der Lenkrad-Aktor (12) einen Lenkrad-Elektromotor (20) aufweist und mit dem Lenkrad (16) des Fahrzeugs verbunden ist. Ferner weist das Steer-by-Wire-Lenksystem (10) einen Achs-Aktor (14) zum Bewegen und Erfassen von Bewegungen von Rädern einer Achse des Fahrzeugs auf, wobei der Achs-Aktor (14) einen Achs-Elektromotor (32) sowie ein Achs-Steuergerät (30) umfasst und mit der Achse des Fahrzeugs verbunden ist. Zudem umfasst das Steer-by-Wire-Lenksystem (10) eine Ersatzschaltung (36), die dazu ausgebildet ist, vom Lenkrad-Elektromotor (20) induzierten Strom (U, V, W) zu messen und dem Achs-Steuergerät (30) wenigstens eine Messgröße in Abhängigkeit des induzierten Stroms (U, V, W) zur Steuerung des Achs-Elektromotors (32) bereitzustellen.Ferner wird ein Verfahren zum Betreiben eines derartigen Steer-by-Wire-Lenksystems (10) angegeben.