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Patent DE-102016224599-A1 (DE)
Title: Gurtstraffer und Sicherheitsgurtanordnung, die einen solchen aufweist
Inventor: KIM EUNGJOO
IPC: B60R22/195
Filed: 2016-12-09
Abstract: Es sind ein Gurtstraffer und eine Sicherheitsgurteinrichtung, die einen solchen aufweist, offenbart. Der Gurtstraffer weist auf: einen Innenzylinder, der in einem Außenzylinder beweglich installiert ist, wobei eine Außenfläche desselben sich mit einer Innenfläche des Außenzylinders in engem Kontakt befindet; einen Kolben, der in dem Innenzylinder installiert ist; ein Rückzugselement, das eingerichtet ist, um mit einer Seite mit dem Kolben verbunden zu sein und wobei die andere Seite eingerichtet ist, um sich vom Außenzylinder zu erstrecken und mit einem Gurt, der einen Mitfahrer festhält, verbunden zu sein; einen Gasgenerator, der eingerichtet ist, um Gas ins Innere des Außenzylinders zuzuführen, um den Kolben in einer Richtung zu bewegen, in der das Rückzugselement gezogen wird; und eine Einbahnbegrenzungseinrichtung, die eingerichtet ist, um dem Kolben zu ermöglichen, sich relativ zum Innenzylinder zu bewegen, wenn der Kolben sich in der Richtung des Ziehens des Rückzugselements bewegt, und den Kolben so einzuschränken, dass sich dieser innerhalb des Innenzylinders befindet, wenn der Kolben sich in der entgegengesetzten Richtung bewegt.
Patent DE-102016224867-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abtragen eines Materials von der Lauffläche eines Reifenstreifens
Inventor: BAHNMÜLLER ANDREAS
IPC: B29B17/04
Filed: 2016-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abtragen eines Materials von der Lauffläche eines Reifenstreifens mit einer Bearbeitungsstation, welche eine Abtrageinrichtung mit wenigstens einem Abtragwerkzeug umfasst, und einem Transportpfad, über welchen der zu behandelnde Reifenstreifen von einer eingangsseitig vorgesehenen Materialaufnahme her am Abtragwerkzeug vorbei bis zu einer ausgangsseitigen Materialabgabe führbar ist. Der Bearbeitungsstation ist eingangsseitig eine Beschickungsstation vorgeordnet, welche zumindest eine erste Anschlageinrichtung zur seitlichen Ausrichtung und Führung einer ersten Reifenstreifenlängskante und zumindest eine motorisch betreibbare erste Fördereinrichtung für einen kontrollierten Vorschub eines der Bearbeitungsstation im Bereich der Materialaufnahme zuzuführenden Reifenstreifens umfasst.
Patent DE-102016224913-A1 (DE)
Title: Verfahren zur selbsttätigen Einstellung der Geschwindigkeit eines Motorrads
Inventor: SCHOENHERR MICHAEL
IPC: B60W30/16
Filed: 2016-12-14
Abstract: Bei einem Verfahren zur selbsttätigen Einstellung der Motorradgeschwindigkeit in Abhängigkeit des Längs- sowie des Seitenabstandes eines Motorrades zu einem vorausfahrenden Fremdfahrzeug wird ein einzuhaltender Mindestseitenabstand in Abhängigkeit des Fahrzeugtyps des Fremdfahrzeugs bestimmt.
Patent DE-102016225222-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beeinflussung eines Interaktionsablaufs
Inventor: DECKE RALF
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Beeinflussung eines Interaktionsablaufs zwischen einer Fahrzeugausstattung eines Fahrzeugs, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, und wenigstens einem Benutzer, insbesondere einem Insassen, des Fahrzeugs sowie ein Fahrzeug mit einer solchen Vorrichtung. Dabei wird in einem Erfassungsschritt wenigstens eine physiologische Eigenschaft oder Aktivität des Benutzers mittels einer Sensoreinrichtung erfasst, welche entsprechende Sensordaten erzeugt. In einem Ermittlungsschritt wird ein Wert wenigstens eines Zustandsparameters basierend auf den Sensordaten ermittelt, wobei der Zustandsparameter einen physiologischen und/oder psychologischen Zustand des Benutzers oder dessen zeitliche Veränderung charakterisiert. Zudem wird in einem Steuerungsschritt ein Steuersignal basierend auf dem Wert des wenigstens einen Zustandsparameters erzeugt, wobei das Steuersignal konfiguriert ist, eine Fahrzeugausstattung des Fahrzeugs in der Weise zu steuern, dass der Ablauf einer Interaktion zwischen der Fahrzeugausstattung und dem Benutzer in Abhängigkeit vom Wert des wenigstens einen ermittelten Zustandsparameters beeinflusst wird.
Patent DE-102017004924-A1 (DE)
Title: Kodierer
Inventor: KOBAYASHI NAOKI
IPC: G01D5/249
Filed: 2017-05-22
Abstract: Ein Kodierer enthält: eine Lesevorrichtung, die entsprechende Signale aus zwei Inkrementalmustern liest, die jeweils Graduierungs-Array-Abstände haben, die sich voneinander unterscheiden; eine Steuer- bzw. Regelvorrichtung, die einen Messwert berechnet, basierend auf den elektrischen Signalen; sowie eine Ausgabevorrichtung, die den Messwert ausgibt. Die Steuer- bzw. Regelvorrichtung enthält: eine Absolutpositions-Syntheseeinheit, die zwei elektrische Signale synthetisiert, um eine synthetisierte Absolutposition zu generieren; eine Detektionseinheit, die zwei Relativpositionen aus den beiden elektrischen Signalen detektiert; eine Positionsberechnungseinheit, die einen arithmetischen Vorgang durchführt zwischen den Relativpositionen und der synthetisierten Absolutposition, um eine errechnete Absolutposition zu berechnen; eine Absolutpositions-Vergleichseinheit, die die errechnete Absolutposition mit der synthetisierten Absolutposition vergleicht; und eine Relativpositions-Vergleichseinheit, die die beiden Relativpositionen miteinander vergleicht. Die Ausgabevorrichtung gibt Fehlerinformation aus, basierend auf einem von der Steuer- bzw. Regelvorrichtung ausgegebenen Vergleichsergebnis.
Patent DE-102017008187-A1 (DE)
Title: Begrenzungswandanordnung für eine Dusche und Bauteilsatz für eine solche Begrenzungswandanordnung
Inventor: PFATTEICHER RALF
IPC: A47K3/30
Filed: 2017-08-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Begrenzungswandanordnung (2) für eine Dusche aufweisend eine frei im Raum (4) angeordnete Vorderkante (12) mit einer Duschwand (14), die eine von einer Raumdecke (6) beabstandete obere Kante (16) und eine in den Raum (4) weisende vordere Kante (20) aufweist, und einer die vordere Kante (20) umgreifenden Profilleiste (28), wobei sich die Profilleiste (28) über die obere Kante (16) hinaus erstreckt und quer zu ihrer Erstreckungsrichtung (30, 32) an der Raumdecke (6) abstützbar oder abgestützt ist. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung einen Bauteilsatz zur Herstellung einer solchen Begrenzungswandanordnung (2).
Patent DE-102017009651-A1 (DE)
Title: Muldeneinrichtung für einen Aufbau eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Personenkraftwagens
Inventor: SCHURZ ANDREAS
IPC: B62D25/24
Filed: 2017-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Muldeneinrichtung (10) für einen Aufbau eines Kraftfahrzeugs, mit einer zumindest teilweise durch wenigstens ein Verkleidungselement (14) der Muldeneinrichtung (10) begrenzten Mulde (12) zur Aufnahme eines Tankstutzens und/oder eines Steckelements zum Übertragen von elektrischem Strom, und mit einer Verriegelungseinrichtung (24), welche ein Verriegelungselement (26) zum Verriegeln einer Klappe zum zumindest teilweisen Verschließen der Mulde (12) und einen Aktor (28) zum Bewegen des Verriegelungselements (26) umfasst, wobei die Verriegelungseinrichtung (24) an einem korrespondierenden Halteelement (20) der Muldeneinrichtung (10) mittels eines Verrastelements (30) gehalten ist, welches mit dem Halteelement (20) verrastet und als ein flächenbündig zu dem Verkleidungselement (14) angeordnetes weiteres Verkleidungselement (32) ausgebildet ist.
Patent DE-102017009673-A1 (DE)
Title: Schließsystem, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECHER ANDREAS
IPC: B60R25/00
Filed: 2017-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schließsystem (3), insbesondere für die Zugangs- und/oder Fahrberechtigung bei einem Kraftfahrzeug, beispielsweise in der Art einer KeylessEntry/Go-Funktionalität, mit einer wenigstens zwei Zustände besitzenden, als Steuereinrichtung ausgebildeten ersten Einrichtung (4), wie einer Steuereinrichtung zur Ent- und/oder Verriegelung der Autotüren, der Heckklappe o. dgl., und mit einer zugehörigen, in der Art eines elektronischen Schlüssels, eines ID-Gebers, einer Chipkarte o. dgl. ausgebildeten zweiten Einrichtung (5). Die beiden Einrichtungen (4, 5) besitzen zu deren bestimmungsgemäßen Betrieb Sender und/oder Empfänger (11, 12) für insbesondere elektromagnetische Signale (7). Insbesondere handelt es sich bei wenigstens einem der zwischen der zweiten Einrichtung (5) und der ersten Einrichtung (4) übertragenen Signale (7) um ein codiertes Betriebssignal zur Authentifikation der zweiten Einrichtung (5), so dass nach positiver Auswertung des übertragenen Betriebssignals (7) bei berechtigter zweiter Einrichtung (5) eine Änderung des Zustandes der ersten Einrichtung (4) bewirkbar ist. Das Schließsystem (3) umfasst weiter einen Energiespeicher (10) zur Energieversorgung der zweiten Einrichtung (5) für deren bestimmungsgemäßen Betrieb. In der zweiten Einrichtung (5) ist ein passiv arbeitender Transponder (17) vorgesehen. Der Transponder (17) ist ohne Energieversorgung durch die zweite Einrichtung (5) betreibbar, derart dass bei erschöpftem Energiespeicher (10) ein Notbetrieb der zweiten Einrichtung (5) unter Übertragung eines codierten Zusatzsignals (19) zwischen der ersten Einrichtung (4) und der zweiten Einrichtung (5) zur Authentifikation der zweiten Einrichtung (5) ermöglicht ist.
Patent DE-102017105145-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: SCHULZ ALEXANDER
IPC: F16C33/46
Filed: 2017-03-10
Abstract: Wälzlager umfassend einen Innenring (2) mit einer Laufbahn (3) sowie einen Käfig (7) mit daran ausgebildeten Taschen (8), in denen rollenförmige Wälzkörper (6) aufgenommen sind, wobei zwei benachbarte Taschen (8) über einen axial verlaufenden Steg (9) voneinander getrennt sind, wobei an zumindest einem Teil der Stege (9) zur Laufbahn (3) des Innenrings (2) gerichtete, sich auf dieser abstützende Vorsprünge (13) vorgesehen sind, die axial gesehen kürzer sind als die Stege (9), wobei die Vorsprünge (13) axial gesehen im Bereich der Enden der Stege (9) angeordnet sind, während am anderen Ende der Käfig (7) an einem Ringbord (4) des Innenrings (3) abgestützt ist.
Patent DE-102017105262-A1 (DE)
Title: Innengekühlter Kolbenring
Inventor: ALTENGARTEN SEBASTIAN
IPC: F02F5/00
Filed: 2017-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen innengekühlten Kolbenring 2 mit mindestens einem in Umfangsrichtung verlaufenden Hohlraum 10, in dem ein Kühlmittel 12 angeordnet ist.
Patent DE-102017110054-A1 (DE)
Title: Steuersystem
Inventor: HERTHAN BERND
IPC: E05F15/73
Filed: 2017-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuersystem für eine motorische Klappenanordnung (2) eines Kraftfahrzeugs (3), wobei eine Steuerung (6) und mindestens ein mit der Steuerung (6) gekoppeltes Sensorsystem (7) vorgesehen sind, wobei das Sensorsystem (7) mindestens eine längliche Sensoranordnung (8, 9) aufweist, die mindestens einen länglichen, quer zu seiner jeweiligen lokalen Erstreckung abstandsmessenden Abstandssensor (10, 11; 12, 13) aufweist, wobei mittels des Sensorsystems (7) Bedienerbewegungen eines Körperteils (14) eines Bedieners in einer Längsrichtung (15) entlang einer Referenzerstreckung (16) und in einer Querrichtung (17) quer zu der Referenzerstreckung (16) erfassbar sind, wobei die Steuerung (6) mittels des Sensorsystems (7) eine Bedienerbewegung als Bedienereignis qualifiziert und daraufhin die Klappenanordnung (2) ansteuert, wenn die erfasste Bedienerbewegung eine vorbestimmte Bedienergeste mit einem Querbewegungsanteil ist. Es wird vorgeschlagen, dass eine weitere notwendige Bedingung für die Qualifizierung einer erfassten Bedienerbewegung als Bedienergeste darin besteht, dass die räumliche Ausdehnung des Längsbewegungsanteils der erfassten Bedienerbewegung unterhalb einer vorbestimmten Längs-Maximalausdehnung (18) liegt.
Patent DE-102017110909-A1 (DE)
Title: Fenster- und/oder Türkonstruktion aus Holz
Inventor: GEHRIG FRIEDRICH
IPC: E06B5/11
Filed: 2017-05-18
Abstract: Fenster- und/oder Türkonstruktion aus Holz mit einem Rahmen (1), einer oder mehreren Fensterscheiben (14) oder Füllungen und wahlweise einem oder mehreren Flügeln (6), wobei das Fenster bzw. die Türe eine vorgegebene Widerstandsklasse hinsichtlich Einbruchsschutz und/oder Angriffshemmung, insbesondere hinsichtlich Durchschusshemmung aufweist.
Patent DE-102017116366-A1 (DE)
Title: Pharmazeutikum zur Beseitigung von Pickelnarben
Inventor: WANG CHUQI
IPC: A61K35/644
Filed: 2017-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein chinesisches Arzneimittel-Pharmazeutikum zur Beseitigung von Pickelnarben und das Herstellungsverfahren dafür. Das chinesische Arzneimittel-Pharmazeutikum zur Beseitigung von Pickelnarben umfasst nach Gewichtsteilen: Papaya 18-20, Rhizoma Cimicifugae 4-6, Radix Paeoniae Alba 2-4, Aloe 6-8, Rhizoma Anemarrhenae 4-6 und Honig 3-7.
Patent DE-102017120696-A1 (DE)
Title: Bootstrapped-Schaltkreis
Inventor: SINGER LAWRENCE A
IPC: H03M1/12
Filed: 2017-09-07
Abstract: Die Entwicklung bei Drahtloskommunikationsempfängern geht dahin, immer mehr Bandbreite zu erfassen, um einen höheren Durchsatz zu unterstützen, und das Hochfrequenz(HF)-Signal direkt abzutasten, um eine Rekonfigurierbarkeit und niedrigere Kosten zu ermöglichen. Andere Anwendungen, wie Messausrüstung, erfordern auch die Fähigkeit, HF-Signale mit breiter Bandbreite zu digitalisieren. Diese Anwendungen profitieren von einer Eingangsschaltungsanordnung, die eine gute Leistungsfähigkeit bei Hochgeschwindigkeits-HF-Signalen mit breiter Bandbreite zeigt. Ein Eingangspuffer und Bootstrapped-Schalter sind so gestaltet, dass sie solchen Anwendungen dienen, und können mit 28-nm-CMOS-Technologie (CMOS: Complementary Metal-Oxid Semiconductor – sich ergänzender Metall-Oxid-Halbleiter) implementiert werden.
Patent DE-102017121337-A1 (DE)
Title: Diffusor einer abgasturbine
Inventor: SENN STEPHAN M
IPC: F01D25/30
Filed: 2017-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasturbine, umfassend ein Turbinenrad (7) mit einer Vielzahl von Laufschaufeln (8) und einen Abgasaustrittskanal (15), welcher stromabwärts der Laufschaufeln des Turbinenrades angeordnet ist. Der Abgasaustrittskanal (15) ist radial außen durch einen axialen Turbinendiffusor (1) und radial innen, zumindest teilweise durch einen Spinner (2) begrenzt. Der axiale Turbinendiffusor (1) ist aus einer Anzahl N≥1 von aufeinander folgenden konischen Diffusor-Segmenten ausgebildet. Ein axialer Diffusor-Öffnungswinkel A zwischen aufeinander folgenden Diffusor-Segmenten beträgt A≥1,0°. Ein Verhältnis L/H zwischen einer axialen Diffusor-Segmentlänge L und einer Eintrittshöhe H des Abgasaustrittskanals (15) beträgt L/H≥0,01. Ein Verhältnis H/S zwischen der Eintrittshöhe H des Abgasaustrittskanals und einem maximalen Radius S des Spinners (2) beträgt H/S≥1,0. Der Spinner (2) ist aus einer Anzahl P≥1 von aufeinander folgenden konischen Spinner-Segmenten ausgebildet. Ein axialer Spinner-Öffnungswinkel B zwischen aufeinander folgenden Spinner-Segmenten beträgt B≥1,0°. Ein Verhältnis M/H zwischen einer axialen Spinner-Segmentlänge M und der Eintrittshöhe H des Abgasaustrittskanals (15) beträgt M/H≥0,01.
Patent DE-102017123011-A1 (DE)
Title: Packungsmantel, Verpackung und Verfahren zur Herstellung einer Verpackung
Inventor: PELZER STEFAN
IPC: B65D5/42
Filed: 2017-10-04
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Packungsmantel (10') aus einem Verbundmaterial zur Herstellung einer Verpackung (15'), umfassend: eine Mantelfläche (17) mit einem inneren Teilbereich (17A) und mit zwei äußeren Teilbereichen (17B), eine Bodensiegelfläche (19) zur Verbindung des Packungsmantels (10') mit einem Bodenelement (23), eine Giebelsiegelfläche (20) zur Verbindung des Packungsmantels (10') mit einem Giebelelement (24), eine Längsnaht (11), die zwei Kanten des Verbundmaterials zu einem umlaufenden Packungsmantel (10') verbindet, und zwei Scheinfaltlinien (18), die durch die Mantelfläche (17) verlaufen, wobei die Bodensiegelfläche (19) und die Giebelsiegelfläche (20) auf gegenüberliegen Seiten der Mantelfläche (17) angeordnet sind, und wobei der Packungsmantel (10') ausschließlich entlang von beiden Scheinfaltlinien (18) gefaltet ist. Um die Herstellung von Verpackungen - insbesondere mehrteiligen Verpackungen - mit komplexer Geometrie aus kostengünstigem Verbundmaterial zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass der Packungsmantel (10') im Bereich der Mantelfläche (17) außer den beiden Scheinfaltlinien (18) keine weiteren durchgehenden Faltlinien aufweist. Dargestellt und beschrieben sind zudem eine Verpackung (15') aus einem derartigen Packungsmantel (10') sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Verpackung (15') aus einem derartigen Packungsmantel (10').
Patent DE-102017123390-A1 (DE)
Title: Kontakteinrichtung und Kontaktsystem
Inventor: NGUYEN NHU LAM
IPC: H01R13/6592
Filed: 2017-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kontaktsystem und eine Kontakteinrichtung, wobei die Kontakteinrichtung ein Kontaktgehäuse und eine Verriegelungseinheit aufweist, wobei das Kontaktgehäuse innenseitig eine sich in Steckrichtung erstreckende Aufnahme mit einer Einführöffnung aufweist, wobei in die Aufnahme durch die Einführöffnung in Steckrichtung eine weitere Kontakteinrichtung zumindest abschnittsweise einführbar ist, wobei die Verriegelungseinheit mit dem Kontaktgehäuse verbunden ist, wobei die Verriegelungseinheit einen ersten Verriegelungshebel und ein erstes Verriegelungslager aufweist, wobei das erste Verriegelungslager den ersten Verriegelungshebel schwenkbar um eine erste Schwenkachse zwischen einer ersten Entriegelungsposition und einer ersten Verriegelungsposition an dem Kontaktgehäuse lagert, wobei der erste Verriegelungshebel auf einer zur Einführöffnung zugewandten Seite einen ersten Verrastabschnitt mit einer ersten Rastnase aufweist, wobei der erste Verriegelungshebel auf einer zur Einführöffnung abgewandten Seite einen ersten Koppelabschnitt aufweist, wobei das erste Verriegelungslager zwischen dem ersten Koppelabschnitt und dem ersten Verrastabschnitt angeordnet ist, wobei in der Verriegelungsposition die erste Rastnase ausgebildet ist, einen Verriegelungsabschnitt der weiteren Kontakteinrichtung zu hintergreifen, wobei in der ersten Entriegelungsposition die erste Rastnase aus der ersten Verriegelungsposition um die erste Schwenkachse geschwenkt ist.
Patent DE-102017125533-A1 (DE)
Title: 4-(Furan-2-yl)-1H-pyrazolo[3,4-d]pyrimidin-6-amin-Derivate und deren Verwendung
Inventor: MOLDOVAN RARES-PETRU
IPC: C07D487/04
Filed: 2017-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindung der allgemeinen Formel Iworineine Phenylgruppe oder eine Pyridylgruppe ist,Raus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Wasserstoff, Halogen und -CN besteht;Raus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Fluor, einer fluorierten Alkylgruppe mit 1 bis 12 Kohlenstoffatomen, einer fluorierten Alkoxygruppe mit 1 bis 12 Kohlenstoffatomen und einer fluorierten Ethergruppe besteht;Z -(CH)- oder -(CH)-C(O)-(CH)- ist, wobei n eine Ganzzahl von 1 bis 12 ist und wobei m und p gleich oder verschieden sein können und jeweils 0 oder eine Ganzzahl von 1 bis 12 sind.
Patent DE-102017125620-A1 (DE)
Title: Tragbares Ladegerät
Inventor: RUF EDUARD
IPC: H05K5/02
Filed: 2017-11-02
Abstract: Tragbares Ladegerät zum Laden eines elektrischen Verbrauchers, umfassend ein Gehäuse (1), eine Leiterplatine, die im Gehäuse (1) angeordnet ist, eine wiederaufladbare Batterie, die im Gehäuse (1) angeordnet ist und mit der Leiterplatine elektrisch verbunden ist, einen Eingang (41) zum Laden und mindestens einen Ausgang (42) zum Anschluss des elektrischen Verbrauchers, sowie zur Befestigung des Ladegerätes ein am Gehäuse (1) angebrachtes mechanisches Befestigungsmittel (2).
Patent DE-102017131423-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit vier Zylindern und jeweils zwei Einlassventilen sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Brennkraftmaschine
Inventor: GROENENDIJK AXEL
IPC: F02D13/06
Filed: 2017-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit vier Zylindern (12a, 12b, 12c, 12d), wobei jeder Zylinder (12a, 12b, 12c, 12d) ein erstes Einlassventil (14) und ein zweites Einlassventil (16) aufweist, wobei für jedes Einlassventil (14, 16) eine zugeordnete EV-Nockeneinheit (20) vorgesehen ist, wobei jede EV-Nockeneinheit (20) drei EV-Betätigungsnocken (22) umfasst, von welchen ein EV-Betätigungsnocken (22) ein Nullhubnocken (24) ist, wobei jeder Zylinder (12a, 12b, 12c, 12d) ein erstes Auslassventil (28) und ein zweites Auslassventil (30) aufweist, wobei für jedes Auslassventil (28, 30) eine zugeordnete AV-Nockeneinheit (34) vorgesehen ist, wobei jede AV-Nockeneinheit (34) drei AV-Betätigungsnocken (36) umfasst, von welchen ein AV-Betätigungsnocken (36) ein Nullhubnocken (38) ist, wobei die Nullhubnocken (24) der Einlassnockenwelle (18) den EV-Nockeneinheiten (20) derart zugeordnet sind, dass alle Einlassventile (14, 16) eines ersten Zylinderpaares (58) und alle Einlassventile (14, 16) eines zweiten Zylinderpaares (60) wechselweise deaktivierbar sind, wobei die Nullhubnocken (38) der Auslassnockenwelle (32) den AV-Nockeneinheiten (34) derart zugeordnet sind, dass alle Auslassventile (28, 30) des ersten Zylinderpaares (58) und alle Auslassventile (28, 30) des zweiten Zylinderpaares (60) wechselweise parallel zu den korrespondierenden Einlassventilen (14, 16) deaktivierbar sind.
Patent DE-102017200063-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzsystem und Verfahren zum Herstellen von diesem
Inventor: EDWARDS CHRIS J
IPC: B60N2/00
Filed: 2017-01-04
Abstract: Ein Sitzsystem für ein Fahrzeug umfasst einen Positionierungseinsatz, der für eine Befestigung an einer vorbestimmten Position an einem Teil einer Sitzpolsteranordnung, die einen Teil des Sitzsystems bildet, konfiguriert ist, wobei der Positionierungseinsatz eine Positionierung eines sitzenden Insassen an einer gewünschten Vorne-Hinten-Position vorsieht. Der Positionierungseinsatz kann eine erste Seite umfassen, die einen allgemein bogenförmigen Teil aufweist, der konfiguriert ist, um zu einem sitzenden Insassen ausgerichtet zu sein und das Gesäß des sitzenden Insassen aufzunehmen, um eine Positionierung des sitzenden Insassen an der gewünschten Vorne-Hinten-Position vorzusehen.
Patent DE-102017203708-A1 (DE)
Title: Hohlrad und mit dem Hohlrad drehfest verbindbares weiteres Element für ein Planetengetriebe, Planetengetriebe, Radkopf und Mobilbagger
Inventor: MAURITZ WOLFGANG
IPC: F16D1/064
Filed: 2017-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hohlrad (1, 6) und mit dem Hohlrad (1, 6) drehfest verbindbares weiteres Element (4, 9) für ein Planetengetriebe, wobei das Hohlrad (1, 6) eine gehärtete Verbindungsprofilierung (2") zum Verbinden des Hohlrads (1, 6) mit dem weiteren Element (4, 9) aufweist. Das erfindungsgemäße Hohlrad (1, 6) und mit dem Hohlrad (1, 6) drehfest verbindbares weiteres Element (4, 9) zeichnen sich dadurch aus, dass das weitere Element (4, 9) ungehärtet ist und die Verbindungsprofilierung (2") des Hohlrads (1, 6) dazu ausgebildet ist, sich beim Verbinden des Hohlrads (1, 6) mit dem weiteren Element (4, 9) in das weitere Element (4, 9) abzuformen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Planetengetriebe, einen entsprechenden Radkopf (7) sowie einen entsprechenden Mobilbagger.