baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10116464-B4 (DE)
Title: Pedalvorrichtungsbaugruppe für ein Fahrzeug
Inventor: FUKASE AKIHIKO
IPC: G05G1/30
Filed: 2001-04-03
Granted: 2017-06-08
Abstract: Pedalvorrichtungsbaugruppe (10) für ein Fahrzeug mit: einem stationären Träger (14), der an einer Karosserie des Fahrzeugs fixiert ist und der eine Stützwelle (16) und eine Einstellwelle hat; einem Schwenkarm (28), der über die Stützwelle (16) schwenkbar angeordnet ist, um eine Ausgabe in der Form einer Schwenkbewegung davon über die Stützwelle (16) vorzusehen; einem Einstellmechanismus (42); einem Einstellhebel (30), der schwenkbar mit der Einstellwelle verbunden ist und durch den Einstellmechanismus (42) so schwenkbar ist, dass der Einstellhebel (30) auf eine vorbestimmte Winkelposition positioniert wird; einem manuell betätigbaren ersten Pedal (34), das mit dem Einstellhebel (30) schwenkbar relativ zu dem Einstellhebel (30) über eine erste Verbindungswelle (32) parallel zu der Stützwelle (16) verbunden ist, wobei das erste Pedal (34) einen Betätigungsabschnitt (22) hat, an dem das erste Pedal (34) durch einen Betreiber des Fahrzeugs für eine Schwenkbewegung davon über die erste Verbindungswelle (32) betätigt wird; einem Antriebshebel (40), der das erste Pedal (34) und den Schwenkarm (28) so verbindet, dass der Antriebshebel (40) über eine zweite Verbindungswelle (36) und eine dritte Verbindungswelle (38) schwenkbar ist, die parallel zu der Stützwelle (16) an jeweiligen Positionen angeordnet sind, die mit Positionen der Einstellwelle und der ersten Verbindungswelle (32) zusammenwirken, um ein Rechteck zu definieren, wobei der Antriebshebel (40) mit dem Einstellhebel (30) zusammenwirkt, um das erste Pedal (34) mit einem vorbestimmten Verhalten zu positionieren, und betreibbar ist, um den Schwenkarm (28) über die Stützwelle (16) zu schwenken, wenn das erste Pedal (34) über die erste Verbindungswelle (32) aufgrund einer Betätigung des ersten Pedals (34) an dem Betätigungsabschnitt (22) geschwenkt wird; wobei der Einstellmechanismus (42) betreibbar ist, um eine Schwenkbewegung des Einstellhebels (30) über die Einstellwelle zu bewirken, um dadurch eine bogenförmige ...
Patent DE-10126957-B4 (DE)
Title: Steckverbindung mit Mitteln zur Verhinderung eines unvollständig verbundenen Zustands
Inventor: ENDO TOMOMI
IPC: H01R13/641
Filed: 2001-06-01
Granted: 2006-06-01
Abstract: Steckverbindung
(1) mit  – einem
ersten Steckverbindungselement (2) und einem zweiten Steckverbindungselement
(3), die in einer Verbindungsrichtung miteinander verbindbar sind,
und  – Mitteln
zur Verhinderung eines unvollständig
verbundenen Zustands des ersten Verbindungselements (2) mit dem zweiten
Steckverbindungselement (3) umfassend  – mindestens einen flexiblen
Arm (11, 11a, 11b), welcher mit einem hinteren Ende mit dem ersten
Steckverbindungselement (2) verbunden ist und sich in Verbindungsrichtung erstreckt,
und der an seinem dem hinteren Ende entfernten vorderen Endabschnitt
einen Eingriffsabschnitt (12a, 12b) und einen Kontaktabschnitt (14a,
14b) aufweist,  – ein
Sicherungselement (22a, 22b) je flexiblem Arm (11a, 11b),  – das am
zweiten Steckverbindungselement (3) angebracht ist,  – das je
flexiblem Arm (11a, 11b) eine eine elastische Auslenkung des zugehörigen Arms
(11a, 11b) in einer ersten Richtung bewirkende Armführungsfläche (23a,
23b) aufweist, an der der Arm (11a, 11b) beim Verbinden der beiden Steckverbindungselemente
gleitend und eine der Verbindungskraft entgegenwirkende...
Patent DE-10129939-B4 (DE)
Inventor: SCHILLING ANDREAS
IPC: B42D25/29
Filed: 2001-06-20
Granted: 2006-06-22
Abstract: An optically variable surface pattern ( 1 ) contains relief structures ( 9.1; 9.2; 9.3 ) for producing at least two representations ( 2; 3; 4 ). The relief structures ( 9.1; 9.2; 9.3 ) have a period length (L) of at least five micrometers and are sawtooth-shaped. The relief structures ( 9.1; 9.2; 9.3 ) associated with different representations ( 2; 3; 4 ) have different angles of inclination (alpha;beta;gamma). The angles of inclination are so selected that the representations ( 2; 3; 4 ) can be perceived separately by a viewer on the one hand and on the other hand when producing a copy by means of a color photocopier they are all transferred onto the copy.
Patent DE-10140875-B4 (DE)
Title: Elektrische Servolenkvorrichtung
Inventor: MUKAI YOSHINOBU
IPC: H02P29/68
Filed: 2001-08-21
Granted: 2005-11-24
Abstract: Elektrische
Servolenkvorrichtung (1, 1a), die umfasst:  einen Elektromotor
(8) zum Hinzufügen
eines Hilfs-Lenkdrehmoments zu einem Lenksystem eines Fahrzeugs;  eine
Lenkdrehmoment-Erfassungseinheit (TS) zum Erfassen eines manuellen
Lenkdrehmoments des Lenksystems;  eine Steuer-/Regeleinheit
(12, 12a) zum Ausgeben eines Steuer-/Regelsignals, das den Elektromotor
(8) als Antwort auf wenigstens ein von der Lenkdrehmoment-Erfassungseinheit
(TS) gesendetes Signal steuert/regelt;  eine Antriebs-Steuer-/Regeleinheit
(13), die ein Schaltelement zum Antreiben des Elektromotors (8)
als Antwort auf das von der Steuer-/Regeleinheit (12, 12a) gesendete Steuer-/Regelsignal
antreibt; und  eine Stromerfassungseinheit (14) zum Erfassen
eines zu dem Elektromotor (8) fließenden Elektromotorstroms,  wobei
die Steuer-/Regeleinheit (12, 12a) eine Steuerung/Regelung durchführt, um
einen Maximalwert des Steuer-/Regelsignals als Antwort auf ein von
der Stromerfassungseinheit (14) gesendetes Signal zu begrenzen,  die
Steuer-/Regeleinheit (12, 12a) eine Begrenzungszahl-Messeinheit
zum Messen der Anzahl von Malen einer Maximalwertbegrenzung des
Steuer-/Regelsignals beinhaltet, und  die Steuer-/Regeleinheit
(12, 12a) in einer Weise aufgebaut ist, dass eine...
Patent DE-10141318-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung cyanidhaltiger Abwässer
Inventor: SAUHEITL UDO
IPC: C02F1/467
Filed: 2001-08-28
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verfahren
zur Behandlung cyanidhaltiger Abwässer mit folgenden Verfahrensschritten:  – Bestrahlen
des Abwassers mit UV-Licht in Gegenwart von H 2 O 2  bei einem pH-Wert < 5,  – Anheben des pH-Wertes auf
einen Wert > 9,  – erneutes
Absenken des pH-Wertes auf einen Wert < 5 und Bestrahlen des Abwassers mit
UV-Licht in Gegenwart von H 2 O 2 ,
Patent DE-10145118-B4 (DE)
Title: Bremsdruckregelungsverfahren
Inventor: SOENFELD JOZSEF
IPC: B60T8/00
Filed: 2001-09-13
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verfahren
zur Regelung des Bremsdruckes eines Fahrzeuges, wobei ein vom Fahrer
vorgegebenes Bremsanforderungssignal in Abhängigkeit des Fahrwiderstandes
des Fahrzeuges durch eine Regeleinrichtung modifiziert wird, wobei
das Bremsanforderungssignal (z demand ) während eines
Bremsabschnittes des Bremsvorganges dann modifiziert wird, wenn
sich der Fahrwiderstand während
der Dauer des Bremsvorganges verringert, und unmodifiziert bleibt,
wenn sich der Fahrwiderstand während
dieser Dauer des Bremsvorganges erhöht,  dadurch gekennzeichnet,  daß bei einem
Bremsvorgang zwischen einem zeitlich ersten Bremsabschnitt und einem
zeitlich zweiten Bremsabschnitt unterschieden wird, wobei zur Unterteilung
des Bremsvorganges in die beiden Bremsabschnitte eine ab Bremsbeginn
verstrichene Zeitdauer vorgegeben ist, wobei die tatsächlich verstrichene
Zeitdauer gemessen und mit der vorgegebenen Zeitdauer verglichen
wird,  oder zur Unterscheidung des Bremsvorganges in die beiden
Bremsabschnitte eine ab Bremsbeginn zurückgelegte Fahrstrecke (C 0 ) vorgegeben ist, wobei die tatsächlich zurückgelegte
Fahrstrecke (s) durch zeitliche Integration einer mittels Raddrehzahlsensoren
ermittelten Referenzgeschwindigkeit (v) des Fahrzeuges bestimmt
und mit der vorgegebenen Fahrstrecke...
Patent DE-10154709-B4 (DE)
Title: Matte zur Massage und/oder zur Reinigung des Fells von Tieren
Inventor: SCHMECKENBECHER FRANK
IPC: A01K13/00
Filed: 2001-11-09
Granted: 2004-07-22
Abstract: Matte zur Massage und/oder zur Reinigung des Fells von Tieren, insbesondere von Pferden, gekennzeichnet durch eine gummielastische flächige Basis (1) und von der Basis (1) abragende gummielastische Noppen (2).
Patent DE-10156804-B4 (DE)
Title: Optische Meßvorrichtung für Teststreifen
Inventor: RUDOLF HEIKO
IPC: G01N21/86
Filed: 2001-11-20
Granted: 2011-03-17
Abstract: Optische Messvorrichtung (10) zum Erfassen der Färbung von Testfeldern eines Teststreifens (12), der zum Nachweis von Substanzen in einer Flüssigkeit mit dieser zu benetzen ist, worauf hin sich das Remissionsverhalten der Testfelder in Abhängigkeit von den Konzentrationen der nachzuweisenden Substanzen ändert, mit  einer Messebene (14), in der der Messstreifen (12) zu platzieren ist,  einer Beleuchtungseinrichtung (16), zur Beleuchtung der Messebene (14),  einem flächenhaften Bildsensor (36),  einer Optik zur Abbildung der Messebene (14) auf den Bildsensor (36),  einer elektronischen Auswerteeinheit (52) zur Auswertung der vom Bildsensor (36) detektierten Signale, und  einer zweiten Referenzfläche (58), die zwischen einer ersten Stellung, in der sie die Position eines Teststreifens bei der Vermessung annimmt, und einer zweiten Stellung, in der sie nicht von der Optik auf den Bildsensor (36) abbildbar ist, verstellbar ist,  wobei die Beleuchtungseinrichtung (16) verschiedenfarbige Lichtquellen (18, 20, 22) oder andere Mittel hat, mit denen...
Patent DE-10163388-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Sauerstoff-Elektrode und Verwendung einer nach dem Verfahren hergestellten Sauerstoff-Elektrode
Inventor: HOLZER FRANZISKA
IPC: H01M4/04
Filed: 2001-12-21
Granted: 2009-09-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Sauerstoff-Elektrode, insbesondere für eine wiederaufladbare Metall-Sauerstoff-Batterie, bei dem  – zur Herstellung eines Kohleträgermaterials für die Elektrode Ruß zur Stabilisierung gegenüber Korrosionsreaktionen graphitisiert wird und einer Extraktion mit Chloroform, Dichlormethan, Ethanol, Ethylacetat, Hexan, Isopropanol, Toluol und/oder Wasser unterworfen wird,  – bei dem aus zumindest einem Rußbestandteil und einer Polytetrafluorethylen-Komponente ein erstes Zwischenprodukt hergestellt wird,  – bei dem weiterhin aus zumindest dem Kohleträgermaterial, einem Katalysatorbestandteil und einer Polytetrafluorethylen-Komponente ein zweites Zwischenprodukt hergestellt wird,  – bei dem das erste Zwischenprodukt zu einem formbaren Diffusionsmaterial und das zweite Zwischenprodukt zu einem formbaren Aktivmaterial aufbereitet wird,  – bei dem das Diffusionsmaterial zu einer Diffusionsschicht gewünschter Dicke und das Aktivmaterial zu einer Aktivschicht gewünschter Dicke weiterverarbeitet wird,  – bei dem die Diffusions- und die Aktivschicht zu einem dritten Zwischenprodukt verbunden werden,  – bei...
Patent DE-10201398-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: TOPP EWALD
IPC: F21S8/10
Filed: 2002-01-16
Granted: 2010-04-15
Abstract: Scheinwerfer eines Fahrzeugs, mit einem zur Abstrahlung von Licht dienenden Linsenkörper (1), der in seiner Anbaulage zwei vertikal verlaufende Breitseiten (2) und zwischen den Breitseiten (2) verlaufende Schmalseiten aufweist, von denen eine hintere Schmalseite als Lichteinkoppelelement (3) und eine vordere Schmalseite als Lichtauskoppelelement (4) dienen, wobei das Lichtein- und Lichtauskoppelelement (3 und 4) eine optische Achse (5) definieren und das Lichtauskoppelelement (4) von einem zylinderförmigen Mantelflächenabschnitt gebildet ist, dessen Deckflächen die Breitseiten (2) sind, dadurch gekennzeichnet, dass der als Lichtauskoppelelement (4) dienende zylinderförmige Mantelflächenabschnitt oberhalb der optischen Achse (5) ein ovalförmiger Flächenabschnitt (6), wobei die kleine Halbachse (19) senkrecht zur optischen Achse (5) steht, und unterhalb der optischen Achse (5) ein kreisförmiger Flächenabschnitt (7) ist.
Patent DE-10214998-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Hochdruck-Entladungslampe
Inventor: LEICHTFRIED GERHARD DIPL ING DR
IPC: H01J9/28
Filed: 2002-04-05
Granted: 2012-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Hochdruck-Entladungslampe, im Einzelnen zur Oberflächenbehandlung von Wolfram-Elektroden für derartige Lampen, zumindest in den von Glas bzw. Quarz umschlossenen Elektrodenbereichen. Dadurch wird die Glas-Elektroden-Kontaktverbindung verbessert, insbesondere hinsichtlich der durch mechanische Spannungen verursachten Spalte in der Verbindungszone im Glas.
Patent DE-10224812-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: HUBERT ROBERT
IPC: F21V7/04
Filed: 2002-06-05
Granted: 2010-01-28
Abstract: Kraftfahrzeugscheinwerfer umfassend eine Lichtquelle (20) mit einer Längserstreckung in Richtung ihrer Längsachse und einen Reflektor (22) mit einer Lichtabstrahlrichtung in Richtung einer z-Achse (26) und einer Längs- und einer Quererstreckung sowie einer x- bzw. einer y-Achse in einem kartesischen Koordinatensystem, dessen Ursprung in einem Scheitelpunkt des Reflektors (22) liegt, wobei die x-Achse im eingebauten Zustand des Scheinwerfers der Horizontalen und die y-Achse der Vertikalen entspricht, wobei die Lage der Längsachse der Lichtquelle (20) definiert ist durch einen Winkel ϕ, der der Rotation der Längsachse der Lichtquelle (20) um die z-Achse (26) entspricht, und dem Winkel θ, der der Rotation der Längsachse der Lichtquelle (20) um die Senkrechte der Ebene entspricht, die durch die Längsachse der Lichtquelle (20) und der z-Achse aufgespannt wird, dadurch gekennzeichnet, dass θ ≠ 90° ist und bei einem Winkel θ = 0° der Winkel ϕ ≠ 0° ist.
Patent DE-10234547-B4 (DE)
Inventor: MESCHEDER ULRICH
IPC: C25F3/14
Filed: 2002-07-30
Granted: 2006-05-04
Abstract: Process for forming a recess (3) in the surface of a workpiece (1) comprises forming the recess by electrochemical removal using a structured mask layer (4) applied on the surface. A current density during the removal is locally influenced by the distribution of openings (5) in the mask layer via the recess so that a freely prescribed deep profile of the recess is produced.
Patent DE-10239373-B4 (DE)
Title: Tropfgeschütztes Handgerät zum Auftragen von Farbe
IPC: A46B17/00
Filed: 2002-08-28
Granted: 2009-04-09
Abstract: Handgerät zum Auftragen
von Farbe, vorzugsweise Pinsel, wie Ringpinsel, Lackierpinsel, Flachpinsel
oder dergleichen, mit einem Handgriff (1) und mit einem an einem
Ende des Handgriffs (1) befindlichen Kopf (2), in dem Farbauftragungs-Mittel
(4), wie Borsten, gehalten sind, und mit einer am Kopf (2) oder
in einem kopfnahen Bereich des Handgriffs (1) angeordneten Abtropfschutzvorrichtung
(3), dadurch gekennzeichnet, daß die
Abtropfschutzvorrichtung (3) eine umfangsgemäß verlaufende Vertiefung (5)
umfasst, die einen dem Handgriff (1) nahe liegenden Rand (R2) und
einen dem Handgriff (1) fern liegenden Rand (R1) sowie zwischen
den Rändern
(R1, R2) einen verrundeten und/oder ebenen Bodenbereich mit einem
Tiefstpunkt (T) aufweist und in der mindestens eine umfangsgemäß verlaufende
Rippe (6) angeordnet ist, die an dem Tiefstpunkt (T) der Vertiefung
fußt und
eine derartige Höhe
(H) aufweist, dass eine Spitze (S) der Rippe (6) mindestens eine
Umfangskontur erreicht, wie diese durch eine Hüllkurve (K) um die Farbauftragungs-Mittel
(4) in einem Austrittsbereich aus...
Patent DE-10244735-B4 (DE)
Title: Kontaktteilhalterung für elektrische Steckverbinder
Inventor: PFEIFFER WOLFGANG
IPC: H01R13/424
Filed: 2002-09-25
Granted: 2015-11-05
Abstract: Kontaktteilhalterung für elektrische Steckverbinder, bei denen Kontaktteile (2) – Kontaktstift oder Kontakthülse – in einem innerhalb eines Steckergehäuses verriegelbaren Kontaktteilhalter (1) aufgenommen und gegen axiales Verschieben gesichert festgelegt sind, wobei der Kontaktteilhalter (1) aus zwei mit zueinander fluchtenden Aufnahmekammern (3) für die Kontaktteile (2) ausgestatteten Isolierkörperhälften (4, 5) besteht und wobei an der einen Isolierkörperhälfte (5) deren der anderen Isolierkörperhälfte (4) zugewandte Stirnfläche (6) überragende Haltefinger (8) ausgebildet sind, wobei jeder Haltefinger (8) bei in die Aufnahmekammern (3) eingesetzten Kontaktteilen (2) mit einer Rastnut (7) eines zugeordneten Kontaktteiles (2), deren Begrenzungsflächen (13, 14) zueinander konvergierend ausgerichtet sind, im Eingriff stehen und sowohl in Einschubrichtung (A) als auch in Auszugsrichtung (B) Schrägflächen (15, 16) aufweisen und bei zusammengefügter Kontaktteilhalterung in ihrer Eingriffslage verriegelt sind, wobei die Materialdicke einer an den Haltefingern (8) jeweils ausgebildeten Nase (9) der Tiefe der Rastnut (7) im zugeordneten Kontaktteil (2) entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass die der Nase (9) in Einschubrichtung (A) vorgeschalteten und in Auszugsrichtung (B) nachgeschalteten Schrägflächen (15, 16) untereinander und zu wenigstens einer Begrenzungsfläche (13) der Rastnut (7) jeweils unterschiedliche Anstellwinkel aufweisen, wobei der Anstellwinkel (β) der die Rastnut (7) in Einschubrichtung (A) nach vom begrenzenden Begrenzungsfläche (13) größer ist als der Anstellwinkel (α) der die Rastnut (7) in Auszugsrichtung (B) begrenzenden Begrenzungsfläche (14).
Patent DE-10245056-B4 (DE)
Title: Elektrostatisches Abscheideverfahren
Inventor: SWEI GWO SHIN
IPC: B05D1/00
Filed: 2002-09-26
Granted: 2004-02-05
Abstract: Aufwärtsprojektionsverfahren zur Abscheidung von Feststoffteilchen auf einem Substrat, umfassend das Erzeugen eines Projektionsfeldes unter Verwendung eines Festkörper-Funktionsgenerators, der zur Erzeugung einer Reihe von Wellenformen und/oder Frequenzen geeignet ist, das Auswählen eines Signals mit der gewünschten Wellenform und/oder Frequenz und dem Zuführen des Signals zu einem Festkörperverstärker, um ein Aufwärtsprojektionsfeld zu erzeugen, und Verwendung des Projektionsfeldes, um eine Abscheidung der Festkörperteilchen auf dem Substrat zu bewirken.
Patent DE-10250753-B4 (DE)
Title: Mit Trägerschienen arbeitendes Trägersystem für ein Transportfahrzeug
Inventor: BEELMANN REINHARD
IPC: B62D33/04
Filed: 2002-10-31
Granted: 2007-08-16
Abstract: Trägersystem
für ein
Transportfahrzeug mit wenigstens einem an der Innenseite des Laderaums
gegenüberliegend
befestigten Paar von Trägerschienen
(10), die mit einer Reihe von Öffnungen
(11) zum Einhängen
von Zwischendeck-Balken versehen sind, und mit je einem eine Trägerschiene
(10) teilweise umfassenden Tragschieber (1), der mit einem in die Öffnungen
(11) eingreifenden Verriegelungsmechanismus versehen ist, der eine
in eine Öffnung
(11) der Trägerschiene
(10) ein- und ausfahrbare Klinke (17) umfasst, dadurch gekennzeichnet,
dass auf dem Tragschieber (1) ein plattenförmiger oder erkerartiger Vorbau
(7) angeordnet ist, in den wenigstens eine Öffnung (9) zum Einhängen eines
Endes einer Transport-Kleiderstange (12) eingelassen ist, und dass die
Transport-Kleiderstange (12) an beiden Enden mit einer Nase (13)
versehen und absturzsicher in an gegenüber liegenden Trägerschienen
(10) angebrachten Tragschiebern (1) eingehängt ist.
Patent DE-10251213-B4 (DE)
Title: Stoßdämpfer
Inventor: DENK PETER
IPC: B62K25/00
Filed: 2002-10-31
Granted: 2008-09-11
Abstract: Stoßdämpfer (1),
insbesondere für Fahrräder, mit
einem ersten Zylinder (2a), der eine mit einem Dämpfungsmittel gefüllte Fluid-Kammer
(3a) aufweist und in dem eine nach außen führende Kolbenstange (6) mit Kolben
(5a) zur Aufnahme der abzudämpfenden
oder abzufedernden Stöße axial
verschiebbar gelagert ist, mit einem zweiten Zylinder (2b), der
eine mit Übertragungsmedium
gefüllte
Fluid-Kammer (3b) und eine luft- oder gasgefüllte Gasdruck-Kammer (4b) aufweist,
wobei die Fluid-Kammern (3a, 3b) des ersten und des zweiten Zylinders (2a,
2b) über
einen Verbindungskanal (7) miteinander verbunden sind, und mit zumindest
einem dritten Zylinder (2c) mit einer luft- oder gasgefüllten Gasdruck-Kammer
(4c) und einer mit Übertragungsmedium
gefüllten
Fluid-Kammer (3c), wobei die Fluid-Kammer(n) (3c, 3d) des dritten
und der weiteren Zylinder (2c, 2d) über wenigstens einen Verbindungskanal
(7) mit den Fluid-Kammern (3a, 3b) des ersten und des zweiten Zylinders
(2a, 2b) in Wirkverbindung steht (stehen), wobei im Bereich des
Verbindungskanals (7) zumindest eine Umschaltvorrichtung (11) zum
Sperren...
Patent DE-10252073-B4 (DE)
Title: Herstellverfahren und Trocknungsvorrichtung für eine keramische Wabenform
Inventor: ISHIKAWA SATOSHI
IPC: B28B11/24
Filed: 2002-11-08
Granted: 2010-01-14
Abstract: Herstellverfahren für eine keramische Wabenstruktur mit:  – einem Extrusionsprozess zum Ausbilden einer Wabenform mit einem Außenmantel, Teilungen, die innerhalb des Außenmantels bei einer Wabenausbildung angeordnet sind, und einer Vielzahl an Zellen, die innerhalb der Teilungen geteilt sind und entlang einer axialen Richtung so ausgebildet sind, dass sie durch beide Enden treten, durch ein Extrusionsformen eines keramischen Rohmaterials, das durch ein Kneten von zumindest einem Rohmaterialpulver und Wasser hergestellt ist;  – einem Trennprozess zum Trennen der Wabenform in vorbestimmte Längen;  – einem Trocknungsprozess zum Trocknen der Wabenform; und  – einem Brennprozess zum Brennen der Wabenform, um eine keramische Wabenstruktur zu erzielen,  – wobei bei dem Trocknungsprozess ein Erwärmungsschritt zum Aufbringen von Wärme in einem Zustand, bei dem die Wabenform so angeordnet ist, dass ihre Achse in einer Richtung von der Vertikalen weg geneigt ist und die Wabenform ortsfest in einer Drehrichtung der Achse gehalten wird, und...
Patent DE-10258143-B4 (DE)
Title: Verfahren und Honvorrichtung zur Honbearbeitung
Inventor: WEIGMANN UWE-PETER
IPC: F16C7/02
Filed: 2002-12-04
Granted: 2010-11-18
Abstract: Verfahren zur Honbearbeitung einer Innenfläche einer eine Bohrungsachse aufweisenden Bohrung in einem Pleuel mit Hilfe eines Honwerkzeugs mit folgenden Schritten:  – Zusammendrücken des Pleuels im Bereich der Bohrung quer zur Bohrungsachse mit einer zur ovalen Verformung des Bohrungsquerschnitts ausreichenden Spannkraft in einer im Wesentlichen senkrecht zur Pleuellängsachse verlaufenden Spannrichtung;  – Feinbearbeiten der Innenfläche der Bohrung im zusammengedrückten Zustand mit Hilfe des Honwerkzeugs zur Erzeugung eines im Wesentlichen kreisrunden Bohrungsquerschnitts;  – Wegnahme der Spannkraft zur Entlastung des zusammengedrückten Bereichs der Bohrung, wodurch in einem im Wesentlichen unbelasteten Pleuel eine Bohrung mit einer ovalen Querschnittsfläche entsteht.
Patent DE-10262018-B4 (DE)
Title: Zusammensetzungen, Nahrungs-, Lebens-, und Genussmittel, Süßwaren, Tierfuttermittel, diätische Spezial-Ernährung, Kinderernährung, Süßungsmittel und pharmazeutische Zusammensetzungen enthaltend kondensierte Palatinose
Inventor: KLINGEBERG MICHAEL
IPC: A23L21/12
Filed: 2002-06-13
Granted: 2007-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft Zusammensetzungen, Nahrungs-, Lebens- und Genussmittel, Süßwaren, Tierfuttermittel, diätische Spezial-Ernährung, Kinderernährung, Süßungsmittel und pharmazeutische Zusammensetzungen enthaltend ein neues Palatinose-Kondensationsprodukt, das durch Kondensation des Disaccharids Palatinose in einer Schmelze aus Palatinose, Wasser und einer organischen Säure erhalten wird.
Patent DE-10262144-B4 (DE)
Title: Axialverstellvorrichtung mit Zweipunktkontakt der Kugeln
Inventor: KRAMER FRED
IPC: F16D15/00
Filed: 2002-09-16
Granted: 2007-04-12
Abstract: Axialverstellvorrichtung
umfassend  zwei relativ zueinander verdrehbare koaxial zueinander
gelagerte Scheiben (24, 29), zwischen denen in über dem Umfang tiefenveränderlichen
Paaren von Kugelrillen (34, 39) in den Scheiben Kugeln (35) geführt sind;  von
den Scheiben (24, 29) ist eine axial abgestützt und eine gegen elastische
Rückstellkräfte von
Federmitteln (33) axial verschiebbar;  zumindest eine der Scheiben
ist von einem Antriebsmotor (11) drehend antreibbar,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Kugelrillen (34, 39) einen von der Kreisbogenform abweichenden Querschnitt
haben, wobei die Kugeln (35) jeweils Zweipunktkontakt mit den einzelnen
Kugelrillen (34, 39) haben.