baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-246714-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum konstanthalten der vor- und ruecklaufgeschwindigkeit von hydraulisch angetriebenen reitstockpinolen
Inventor: SCHUBERT LOTHAR
IPC: B23B23/00
Filed: 1986-03-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zum Konstanthalten der Vor- und Ruecklaufgeschwindigkeit der hydraulisch angetriebenen Reitstockpinole, insbesondere von Drehmaschinen bei kleinem Arbeitsdruck. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Einrichtung zu schaffen, mit welcher bei allen statischen Andrueckkraeften die gleiche Verschiebegeschwindigkeit der Pinole wirkt und kein Einrichteaufwand erforderlich ist. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass die Kolbenstange des Schubkolbenantriebes der Pinole mittels einer Feder mit dem Gehaeuse in Wirkverbindung steht, wobei die Feder eine Vorspannkraft aufweist, die etwas groesser als die reibungsbedingte Verschiebekraft der Pinole ist, so dass die Kolbenstange waehrend der freien Bewegung der Pinole in Ruhelage bleibt und erst beim Antreffen der Zentrierspitze am Werkstueck eine Bewegung der Kolbenstange gegen die Feder einsetzt, so dass nach einer kleinen Verschiebung der Kolbenstange ein Schalter betaetigt wird, welcher den Verschiebedruck auf den Arbeitsdruck umschaltet, welcher die weitere Bewegung der Kolbenstange bis zu einem festen Anschlag am Gehaeuse bewirkt und nach Erreichen des Anschlages das Werkstueck spannt. Figur
Patent DD-247310-A1 (DD)
Title: Stromflussnachweisschaltung fuer definierten stromschwellwert
Inventor: WINKLER WOLFGANG
IPC: G11C11/40
Filed: 1986-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltung zum Nachweis eines Stromflusses mit bestimmtem Schwellwert, die zum Beispiel in Halbleiterspeichern von digitalen Rechenanlagen zum Nachweis des Stromflusses durch Speicherzellen angewendet wird. Es wird die Aufgabe geloest, eine Schaltung zu entwickeln, die im aktivierten Zustand statisch auf die Ueberschreitung eines bestimmten Schwellwertes des Eingangsstromes reagiert. Erfindungsgemaess ist die gesteuerte Strecke eines Verstaerkertransistors zwischen einer Eingangsleitung und einem Ausgangsknoten angeordnet, wobei die Steuerelektrode des Transistors mit einer Steuerspannung verbunden ist. Der Ausgangsknoten ist mit einer Vorladeschaltung und einer Stromquelle verbunden. Die Funktionsweise der Schaltung beruht darauf, dass ueber ein und denselben Verstaerkertransistor sowohl der Vorladevorgang der Eingangsleitung erfolgt als auch das Ueberschreiten des Schwellstromes erkannt wird. Die Kapazitaet des Ausgangsknotens ist durch den Verstaerkertransistor von der grossen Kapazitaet der Eingangsleitung entkoppelt, was sich vorteilhaft auf die Schaltgeschwindigkeit auswirkt. Fig. 1
Patent DD-248348-A1 (DD)
Title: Verfahren zur modifizierung von siliziumdioxid
Inventor: SCHNABEL RAINER
IPC: C01B33/141
Filed: 1986-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Modifizierung, insbesondere der Hydrophobierung von Siliziumdioxid (z. B. pyrogene Kieselsaeure) fuer den Einsatz als Additiv, Verdickungsmittel oder Inertstoff in Fluessigkeiten wie z. B. Lacken, Farben, Harzen, Polymeren und Pulvern sowie Emulsionen u. dgl. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung eines Verfahrens zur Hydrophobierung von ansonsten hydrophilem Siliziumdioxid, das dessen hydrophilen Charakter einfach und effektiv ganz bzw. teilweise beseitigt und es gestattet, spezielle anwendungstechnische Eigenschaften wie z. B. das Fliess- und Benetzungsverhalten von Suspensionen einzustellen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass das hydrophile Siliziumdioxid 1 Minute bis 6 Stunden der Einwirkung von elektromagnetischer Strahlung ausgesetzt wird. Das Verfahren findet Anwendung sowohl fuer nicht vorbehandelte pyrogene Kieselsaeuren (produktionsfrische oder gealterte Produkte) als auch fuer thermisch vorbehandelte Proben.
Patent DD-249690-A1 (DD)
Title: Flasche fuer einen flaschenzug
Inventor: SCHEFFLER HANS-ULRICH
IPC: B66D3/04
Filed: 1986-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flasche fuer einen Flaschenzug, welche bei Beibehaltung der positiven Effekte bekannter technischer Loesungen, wie einfache Bedienbarkeit, robust, stabil und wartungsarm, eine extrem kleine, leichte und fertigungstechnisch einfache Bauweise gestattet, wobei mit gleichem technologischen Aufwand sowie Werkzeugeinsatz verschiedene Laststufen realisierbar sind. Hierzu wird eine ungerade Anzahl von Flaschenblechen parallel nebeneinander auf zwei aeusseren Nietbolzen angeordnet, wobei das Mittelblech einendig die anderen Bleche ueberragt. An dieser ueberstehenden Seite besitzt das Mittelblech eine mittels Schelle schliessbare rechteckige Aussparung. Der Lasthaken weist an seinem Fuss einen Zapfen und einen Bund auf und wird derart am Mittelblech angeordnet, dass der Zapfen mit Bund drehbar und formschluessig in der Schelle gefuehrt wird. Die Kraftuebertragung von der Flasche auf den Lasthaken erfolgt mit kraftschluessigem Bund am Hakenfuss. Infolge eines zentralen tragenden Mittelbleches lassen sich mit den gleichen Bauelementen, jedoch unterschiedlichen Nietbolzenlaengen, Flaschen mit 2, 4 oder 6 Rollen montieren. Fig. 2
Patent DD-253777-A1 (DD)
Title: Werkzeugmaschine mit einem temperaturregelbaren schmieroelkreislauf
Inventor: STECHER MANFRED
IPC: B23Q11/14
Filed: 1986-11-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zum Aufrechterhalten gleichbleibender Temperaturen in Teilen von Werkzeugmaschinen. Anwendungsgebiet der Erfindung wird Werkzeugmaschinen, die ueber einen Kreislauf des Kuehlmittels fuer den Zerspanungsprozess verfuegen. Zur Verringerung des technisch-oekonomischen Aufwandes fuer Werkzeugmaschinen wird erfindungsgemaess vorgeschlagen, das Schmieroel fuer die Schmierung funktionswesentlicher Teile der Werkzeugmaschine statt mit einem separaten Kuehlaggregat mit dem Kuehlmittel fuer den Zerspanungsprozess zu kuehlen und dafuer die Kreislaeufe fuer das Schmieroel und das Kuehlmittel ueber einen Waermetauscher mittelbar zu verbinden.
Patent DD-253956-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum trocknen von durchlaufenden draehten
Inventor: SCHUBERT ARMIN
IPC: B21C9/00
Filed: 1986-11-27
Abstract: Mit der Erfindung soll eine Einrichtung zum Trocknen von durchlaufenden Drähten, insbesondere zur Trocknung von Drahtbündeln innerhalb kontinuierlich betriebener Drahtglüheinrichtungen mit Kühl-, Trocken- und Nachwärmstrecke geschaffen werden, um das strangförmige metallische Gut mit geringem energetischem Aufwand in hoher Qualität zu trocknen. Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass eine Vakuumtrockenstrecke unmittelbar nach der Kühlstrecke mit senkrechtem oder schräg nach oben geführtem Drahtdurchlauf und eine weitere analog gestaltete Vakuumtrockenstrecke innerhalb der Nachwärmstrecke oder unmittelbar dahinter angeordnet sind. Die empfindungsgemäße Anordnung und Gestaltung der Vakuumtrockenstrecken führt zu erheblichen Einsparungen an Energie.{Drahtglüheinrichtung, Draht, Drahtbündel, Trocknung, Vakuumtrocknung, Durchlauftrocknung, Trockenstrecke, Trockenkammer, Widerstandserwärmung}
Patent DD-261080-A1 (DD)
Title: Diagnoseverfahren zur erfassung der kreuzungseignung von samentrager der beta-rueben
Inventor: MUELLER WERNER
IPC: A01H1/04
Filed: 1986-12-31
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Diagnose der Kreuzungseignung fertiler Hybrideltern in fruehen Zuchtstadien. Ziel der Erfindung ist die Schaffung eines alternativen ms-Systems fuer die Hybridzuechtung bei Beta-Rueben, vorzugsweise Zuckerrueben. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass die fertilen Samentraeger in Abstaenden von 14 Tagen vor und waehrend der Vollbluete mit Gametoziden in verduennten Loesungen behandelt werden und dass das nach Behandlung und Kreuzung mit einem Tester gewonnene Saatgut auf seine Merkmale und die seiner Nachkommen geprueft wird.
Patent DD-257403-A1 (DD)
Title: Transferstange fuer transferpressen
Inventor: BLAU PETER
IPC: B21D43/05
Filed: 1987-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transferstange fuer Transferpressen, insbesondere mit Koppelmechanismen loesbar miteinander verbundene Transferstange einer Transfereinrichtung, bei der die Transferstangenendstuecke in Lagern starr gefuehrt sind. Bei dieser Loesung ist zwischen den Transferstangenendstuecken und dem jeweiligen Koppelmechanismus ein in axialer Richtung der Transferstange nicht drehbares Gelenk angeordnet. Dieses Gelenk ist vorzugsweise als Kugelgelenk ausgebildet, das in seiner Auslenkung in vertikaler und horizontaler Ebene begrenzt ist. Die Anordnung des Bolzens verhindert eine Verdrehung des Kugelgelenkes um die Kugelkopfachse. Zur Gewaehrleistung einer Auslenkung der Transferstange in horizontaler Ebene ist der Bolzen in der Kugel drehbar aufgenommen. Durch die Fuehrung der Enden des Bolzens in den Langloechern wird die Auslenkung der Transferstange in vertikaler Ebene gewaehrleistet. Fig. 2
Patent DD-259806-A1 (DD)
Title: Numerischgesteuerte pendeleinrichtungen
Inventor: PSCHIBERT KARL
IPC: B23K37/00
Filed: 1987-04-06
Abstract: Die numerisch gesteuerte Pendeleinrichtung mit Schweisswerkzeughoehenverstellung erweitert die Einsatzmoeglichkeiten von Robotern. Diese Erfindung eignet sich besonders zum Schweissen steigender Naehte an Werkstuecken mit groesseren Abmessungen. Auf Grund der Kombination von Getriebe, Gleichstrommotor, Tachogenerator und einem Wegmesssystem ist es moeglich, eine Pendelbewegung des Schweisswerkzeuges zu realisieren. Damit koennen Bauteile mit groesserer Schweissnahtbreite verschweisst werden. Die Einsatzmoeglichkeit bezieht sich sowohl auf Portalroboter als auch auf Gelenkroboter.
Patent DD-260362-A1 (DD)
Title: Verfahren zur formierung von anodenfolie fuer elektrolytkondensatoren
Inventor: PAETZOLD VOLKER
IPC: H01G9/04
Filed: 1987-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Hochgeschwindigkeitsformieren von Anodenfolie fuer Elektrolytkondensatoren, mit dem geaetzte Aluminiumfolie mit hoher spezifischer Flaechenkapazitaet und hohen Stabilitaetskennwerten formiert werden kann. Aufgabe der Erfindung ist es mit hoher Geschwindigkeit auf geaetzter Aluminiumfolie duenne und dichte dielektrisch wirkende Oxidschichten zu erzeugen. Das Verfahren soll auf herkoemmlichen Formiereinrichtungen ohne zusaetzlichen technologischen und oekonomischen Aufwand vorgenommen werden koennen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass in dem Formierprozessabschnitt der Absenkung des Reststromes als Formierbadsubstanzen wechselweise anorganische und organische Saeuren verwendet werden, deren Dissoziationskonstanten sich um 3 Groessenordnungen voneinander unterscheiden.
Patent DD-260586-A1 (DD)
Title: Rohrloeschkammer eines lasttrennschalters
Inventor: BINDER MANFRED
IPC: H01H33/77
Filed: 1987-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft die Rohrloeschkammer eines Lasttrennschalters und bezieht sich speziell auf die Kombination einer Rastvorrichtung mit der Loeschkammer. Die Rastvorrichtung, die zwischen Loeschrohr und Loeschkolbeneinsatz angeordnet ist, weist eine Kugelfuehrung auf mit vorzugsweise drei bis sechs Bohrungen, womit drei bis sechs Sperrelemente aufnehmbar sind. Die Sperrelemente bestehen aus Rastkugeln, Anschlagplaettchen und Kugeldruckfedern. Der Hub wird begrenzt durch die Bohrungsabstufung mit dem darauf befindlichen Anschlagplaettchen. Mit der erfindungsgemaessen Rastvorrichtung ist in Kombination mit der sich bewegenden Loeschkammer ein bestimmter Ablauf am Lasttrennschalter moeglich.
Patent DD-261854-A1 (DD)
Title: Mikrophotometer
Inventor: SCHOEPPE GUENTER
IPC: G02B21/24
Filed: 1987-07-02
Abstract: Mikrophotometer fuer photometrische Mikroskopbilduntersuchung mit variabler Wellenlaenge, kleinste Strahlenquerschnitte und verschiebbarer Messblende fuer Bildscanning, bei dem Mittel zur Drehung oder Neigung eines Interferenzfilters vorgesehen sind, die den Interferenzfilter in Abhaengigkeit von der Lage der Messfeldblende gegen die optische Achse so neigen, dass zumindest der Schwerpunktstrahl eines Lichtstrahles immer senkrecht in den Interferenzfilter einfaellt.
Patent DD-268405-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von mikrokugeln
Inventor: HEINZE THOMAS
IPC: B01J13/02
Filed: 1988-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Mikrokugeln aus Carboxymethylcellulose und waessrigen Loesungen von Aluminium(III)-salzen. Derartige Mikrokugeln sind leicht zugaengliche Traegermaterialien fuer biologische Wirkstoffe und Trennmedien in der Biotechnologie. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass man der zur Mikrokugelherstellung verwendeten Aluminiumsulfat-Loesung 0,2 bis 5 Vol.-% eines anionischen Tensides und 10 bis 40 Vol.-% Methanol oder Ethanol zusetzt und so eine enge Korngroessenverteilung erzielt.
Patent DD-271377-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur bestimmung der viskositaet und des auftragsverhaltens von fliessfaehigen stoffen
Inventor: RIEGER JUERGEN
IPC: G01N11/10
Filed: 1988-04-04
Abstract: Die Erfindung kann angewendet werden bei der Oberflaechenbehandlung von Werkstuecken zur Aufbereitung und Ueberwachung der Beschichtungsfluessigkeiten. Ein drehbar an der Messeinrichtung gelagerter schaufelfoermiger Messkoerper besitzt eine arretierbare Einrichtung zur Feststellung seiner Masse. Dadurch kann zusaetzlich zur Ermittlung der Viskositaet nach Absenken des verfahrbaren Messgutbehaelters und Abtropfen des Messkoerpers die aufgetragene Masse des Messgutes festgestellt werden. Durch vertikales und horizontales Verfahren von Messgut- und Reinigungsbehaelter ist eine zyklische Wiederholung der Messung nach Reinigung und Trocknung des Messkoerpers moeglich. Fig. 1
Patent DD-272933-A1 (DD)
Title: Anordnung zur erfassung, korrektur und justierung der achslagen einer optisch-mechanischen baugruppe
Inventor: EBERHARDT VOLKER
IPC: G02B7/00
Filed: 1988-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Erfassung, Korrektur und Justierung der Achslagen einer optisch-mechanischen Baugruppe mit mindestens an einer Stelle am Umfang des optischen Bauelementes nicht zylindrisch ausgebildeten Berandung sowie mindestens einem Halterungselement mit an die Aussenkontur des Bauelementes grob angepasster Innenkontur. Erfindungsgemaess sind die Achslage des optischen Bauelementes sowie die Aussenkontur des Halterungselementes in zwei voneinander geometrisch getrennten sowie auf einer Justiereinheit angeordneten Drehlagerung positionierbar angeordnet. Weiterhin ist eine extern in einer Schwenkeinheit beweglich fixierte Zerspaneinrichtung in Abweichung der Formachse zur optischen Achse des optischen Bauelementes betaetigbar angeordnet. Die Verstellbewegungen der Zerspaneinrichtung zur Anpassung der Innenkontur der Halterung an die Aussenkontur des optischen Bauelementes erfolgt daher ueber eine direkte Kopplung mit einer speziell gestalteten optischen Betrachtungseinheit. Die erfindungsgemaesse Anordnung kann vorwiegend zur Herstellung von Objektiven eingesetzt werden. Fig. 1
Patent DD-274205-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur herstellung von ueberfangglastafeln
Inventor: MAUTSCH WERNER
IPC: C03B15/10
Filed: 1988-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Herstellung von Ueberfangglastafeln, die fuer das Einschmelzen des Ueberfangglases einen vollelektrisch beheizten Schmelzofen verwendet und bei der Grundglas nach dem Fourcault-Verfahren aus einer Ziehkammer gezogen wird, die eine Ziehduese mit einer Mulde aufweist, ueber der eine Haube angeordnet ist. Das Ziel besteht darin, eine hohe technologische Flexibilitaet mit relativ einfachen Mitteln unter Beibehaltung einer guten Glasqualitaet zu erreichen. Es ist deshalb die Aufgabe zu loesen, das Umstellen von einem farbigen Ueberfangglas auf ein anderes oder Reparaturen in relativ kurzer Zeit ohne Unterbrechung des Schmelzprozesses zu bewirken und Stoerungen des Ziehprozesses ebenfalls ohne Unterbrechung des Ziehprozesses zu beseitigen. Zu diesem Zweck werden die Heizelektroden im Schmelzofen des Ueberfangglases in bestimmter Art und Weise angeordnet, die Verbindungsrinne zwischen Ueberfangglasschmelzofen und Ziehduese beweglich gelagert und ein vertikaler Ablass in der Ebene der Heizelektroden angebracht. Figur
Patent DD-276287-A1 (DD)
Title: Verfahren zur praeparativen darstellung von triterpenglycosidgemischen oder triterpenglycosiden
Inventor: BADER GERD
IPC: C07H15/24
Filed: 1988-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur praeparativen Darstellung von Triterpenglycosidgemischen oder Triterpenglycosiden biologischer Herkunft. Die technische Loesung der Erfindung besteht darin, dass mit Hilfe vesikulaerer Fuellkoerper aus proteinreichen, entfetteten Mikroorganismen ein Rohglycosidgemisch und Begleitstoffe oder ein Triterpenglycosidgemisch in Einzelkomponenten getrennt wird. Das Verfahren ist insbesondere zur Praeparation von Triterpenglycosid-Wirkstoffen potentieller Arzneimittel, zur Verwendung in Gesundheitspflegemitteln und in Kosmetika geeignet.
Patent DD-280919-A1 (DD)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen kennzeichnung von metallbaendern
Inventor: FILARY GERHARD
IPC: B21B1/28
Filed: 1989-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur kontinuierlichen Kennzeichnung von Metallbaendern, welches bei Bandwalzwerken in der NE-Metallindustrie Anwendung findet. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass mindestens eine Arbeitswalze eines Bandwalzwerkes mittels einer Laseranlage auf dem Walzenballen laengs des Umfanges mit einer vorgegebenen Zeichenfolge, wobei die Zeichen eine Hoehe zwischen 3 und 10 mm aufweisen, signiert und diese Zeichenfolge bei der letzten Verformung durch Walzen auf die gesamte Laenge des Metallbandes bei optimaler Walzgeschwindigkeit uebertragen wird.
Patent DE-10001997-A1 (DE)
Title: Verbund-Kraftwerk sowie Verfahren zum Betrieb eines solchen Verbund-Kraftwerkes
Inventor: LIEBIG ERHARD
IPC: F01K23/10
Filed: 2000-01-19
Abstract: Ein Verbund-Kraftwerk (10) umfasst eine Gasturbinenanlage (11) mit einem Verdichter (12), einer Brennkammer (13) und einer Gasturbine (14), einen der Gasturbine (14) nachgeschalteten Abhitzekessel (43) sowie einen Wasser/Dampf-Kreislauf (49) mit einer Dampfturbine (26), einem Kondensator (42), einem Speisewasserbehälter (33), und einem separat befeuerten Dampferzeuger (21) mit einer rauchgasseitig nach dem Dampferzeuger (21) angeordneten Rauchgasentstickungsanlage (23), wobei der Abhitzekessel (43) zur Dampferzeugung in den Wasser/Dampf-Kreislauf (49) eingebunden ist. DOLLAR A Bei einem solchen Kraftwerk ist zur Verbesserung des Teillastverhaltens am Abhitzekessel (43) eine Abzweigleitung (51) vorgesehen, durch welche ein vorgegebener Teil der aus der Gasturbinenanlage (11) kommenden und durch den Abhitzekessel (43) strömenden Abgase abgezweigt und vor der Rauchgasentstickungsanlage (23) den vom Dampferzeuger (21) kommenden Rauchgasen zugefügt werden kann.
Patent DE-10002684-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von Umform-Kenngrössen an Blechformteilen
Inventor: KOPIETZ JOHANNES
IPC: B01D27/08
Filed: 2000-01-22
Abstract: Um die lokalen Umform-Kenngrößen eines Blechformteils im Mikrobereich auf einfache und exakte Weise zu ermitteln, wird die Blechoberfläche vor dem Verformen mit einer Oberflächenmarkierung in Form eines Rastergitters mit einem Rastermaß zwischen 50 und einigen Hundert mum versehen und nach der Blechverformung werden die geometrischen Veränderungen des Rastermaßes gemessen und hieraus die lokalen Umform-Kenngrößen des Blechformteils ermittelt.
Patent DE-10004111-A1 (DE)
Inventor: BOECK JOSEF
IPC: H01L21/331
Filed: 2000-01-31
Abstract: Disclosed is a bipolar transistor (10) . By optimizing the layout, the product of the base collector capacity and the resistance of the collector can be reduced, thereby improving decisive transistor parameters. The bipolar transistor (10) comprises an emitter (E) (20) which is composed of several emitter elements (22,25, 26), several base contacts (B) (40,41) and several collector contacts (C) (50), said elements being used to form transistor layouts arranged according to a certain order. According to the invention, the emitter (20) has at least one closed configuration (21). The at least one emitter configuration (21) defines at least one inner emitter area (27) which can be subdivided into several partial areas (28). At least one of the base contacts (41) is arranged inside (27) the emitter. At least one other base contact (40) and the collector contacts (50) are arranged outside the emitter configuration (21).
Patent DE-10004692-A1 (DE)
Title: Electromagnetic valve has two shell housings telescopically engaged embedded in a body part with a metallic seal
Inventor: VOLZ PETER
IPC: F16K31/06
Filed: 2000-02-03
Abstract: The opening of the valve seat (5) is controlled by a slider (8) moved by an electromagnetic armature (7) against a compression spring (11). Protrusions (3) hold the upper housing part (1) in the body (4) and the lower housing part (2) is mechanically sealed (12).
Patent DE-10005462-A1 (DE)
Title: Binding agent composition useful for the production of membrane keypads, comprises a UV-hardenable ink and a surfactant
Inventor: WU MING-RONG
IPC: C08G77/388
Filed: 2000-02-08
Abstract: A binding agent composition (I) for a key pad comprises a UV-hardenable ink and a surfactant in a weight ratio of 28:1-70:1. An independent claim is included for a process for binding a keypad and a membrane by treating the surface of the keypad such that is has a roughened texture; printing the binding agent composition (I) onto the membrane; applying the keypad onto the membrane; and UV-curing the keypad and the membrane to bind them.
Patent DE-10005642-A1 (DE)
Title: Sliding roof seal for car has sealing strip with thickening of material to prevent bulge forming
Inventor: BRINKMANN UWE
IPC: B60J10/82
Filed: 2000-02-09
Abstract: The seal (10) seals the gap (26) between a sliding roof and the vehicle roof (25). The fixing region to fixed to the sliding roof is made in one with a sealing region which has a sealing strip in which there is a chamber. A thickening (18) of the material of the sealing strip in some regions prevents bulges forming.
Patent DE-10005946-A1 (DE)
Inventor: PAWELZIK MANFRED
IPC: F16K31/60
Filed: 2000-02-09
Abstract: A manually-operated valve is provided in series with an electromagnetically-operated valve and the manually-operated valve is provided with a proximity detector connected to the electronic controller whereby a switch in the manually-operated valve, in one position of the single control lever therefor, corresponding to about 50% of maximum supply rate, is operated to activate the proximity sensor and enable the water flow to be controlled by an object within its detection range. Removal of the object, e.g. the hand of the user from the range, will shut off the water through the manually-operated valve. Outside the position of the lever at which the switch is operated, the proximity detector is ineffective and control is effected exclusively by swinging the lever.
Patent DE-10006982-A1 (DE)
Title: Material for replacing wood, metal or plastic, formed from waste paper or cellulose, with a binder
Inventor: WEIHE GERT H
IPC: C08L1/02
Filed: 2000-02-16
Abstract: Manufacture of a material (I) formed from waste paper and/or cellulose. The waste paper and/or cellulose are first comminuted. In the second stage residual fluid is retained or added, and the binder is introduced. In the third stage the mass arising is solidified, preferably in an extrusion process. An independent claim is also included for the (I).
Patent DE-10016560-A1 (DE)
Title: Rotor für eine Papierstoffaufbereitungsmaschine sowie Verschleißschutzelement für einen derartigen Rotor
Inventor: KOELLE GUNTHER
IPC: D21B1/34
Filed: 2000-04-03
Abstract: Der Rotor (1) ist zum Einsatz in einer Papierstoffaufbereitungsmaschine, z. B. Stofflöser, bestimmt, insbesondere um die darin enthaltene Papierstoffsuspension umzuwälzen. Dabei kann auch eine weitere Zerkleinerung des suspendierten Papiers bezweckt werden. Der Rotor ist mit Rotorflügeln (3) ausgestattet, welche jeweils mit mindestens einem Verschleißschutzelement (5) versehen sind. Ein solches Verschleißschutzelement (5) besteht aus einem Grundkörper mit einer verschleißgeschützten Arbeitsfläche (7) und ist an den Rotorflügel (3) angeschweißt.