baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019112561-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Festbrennstoff aus Biomasse
Inventor: GÖTZ JOHANN
IPC: C10L5/44
Filed: 2019-05-14
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Festbrennstoff aus Biomasse, mit den Schritten: a) Zuführen von zerkleinerter Biomasse zu einem ersten Wasserbad zum Auswaschen wasserlöslicher Pflanzeninhaltsstoffe und zum Abscheiden von mit der Biomasse in das Wasserbad eingebrachtem Sand mittels Sedimentation (Schritt 30), b) Überführen der von Sand und wasserlöslichen Pflanzeninhaltsstoffen entreicherten Biomasse in ein zweites Wasserbad (Schritt 50), c) Entwässern der Biomasse unter Erhalt eines wasserlösliche und wasserunlösliche Pflanzeninhaltsstoffe enthaltenden Presssafts und eines um den Presssaft entreicherten Presskuchens (Schritt 80), und d) Trocknen und Formpressen des Presskuchens zu Festbrennstoff (Schritt 90), wobei der in Schritt c) erhaltene Presssaft im Gegenstrom zur Biomasse durch das zweite Wasserbad in das erste Wasserbad zurückgeführt, dort entnommen und durch Gärung und Verstromung des so gewonnenen Biogases energetisch wird.
Patent DE-102019115217-A1 (DE)
Title: Kraftmaschinenkupplungen mit Drehmomentwandler-Durchführungsaktivierung für Fahrzeugantriebsstränge
Inventor: WILTON DARYL A
IPC: B60K17/04
Filed: 2019-06-05
Abstract: Dargestellt werden Kraftmaschinentrennkupplungen, Verfahren zum Herstellen/Verwenden solcher Kupplungsvorrichtungen und Fahrzeuge mit einer Kraftmaschine, die mit einem Getriebe und Motor durch eine Trennkupplung gekuppelt/davon entkuppelt sind. Ein Fahrzeug schließt ein Getriebe mit einer Antriebswelle, die mit einer Getriebezahnradanordnung verbunden ist, und eine Abtriebswelle ein, die die Zahnradanordnung mit den Rädern des Fahrzeugs verbindet. Ein Pumpengehäuse eines Drehmomentwandlers ist mit dem Traktionsmotor des Fahrzeugs antriebsmäßig verbunden. Eine Turbine ist im Pumpengehäuse in Fluidkommunikationverbindung mit einem Laufrad montiert. Eine Turbinenwelle verbindet die Turbine mit der Antriebswelle des Getriebes. Eine Kupplungsnabe einer Trennkupplung ist antriebsmäßig mit der Kraftmaschine des Fahrzeugs verbunden und ist selektiv am Pumpengehäuse angebracht. Die Trennkupplung ist selektiv mit der Kraftmaschine mit dem Motor und Getriebe verbunden, indem Öl aus dem Ölsumpf des Getriebes durch einen Turbinenwellenkanal und eine Pumpengehäuseöffnung und in einen Kupplungsnabenhohlraum gesaugt wird.
Patent DE-102019119470-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Reinigungsverfahren eines an dem Fahrzeug montierten Erfassungssensors
Inventor: FUKAZAWA KAZUHIRO
IPC: B60S1/56
Filed: 2019-07-18
Abstract: Es ist ein Fahrzeug mit einem Erfassungssensor bereitgestellt, der verwendet wird, um eine Umgebungsbedingung des Fahrzeugs zu erfassen; eine Fahrzeugsteuerung, die konfiguriert ist, eine Fahrsteuerung des Fahrzeugs unter Verwendung eines von dem Erfassungssensor abgegebenen Signals durchzuführen; eine Brennstoffzelle, die konfiguriert ist, eine elektrische Leistung zu erzeugen, während sie Wasser erzeugt; einem Sammelabschnitt, der konfiguriert ist, das von der Brennstoffzelle abgegebene erzeugte Wasser darin als flüssiges Wasser anzusammeln; und einem Reinigungsabschnitt, der mit dem Sammelabschnitt verbunden ist, der mit einer Düse bereitgestellt ist, die zu dem Erfassungssensor hin offen ist, und konfiguriert ist, das in dem Sammelabschnitt angesammelte flüssige Wasser durch die Düse auszustoßen und dabei den Erfassungssensor unter Steuerung der Fahrzeugsteuerung zu reinigen.
Patent DE-102019119884-A1 (DE)
Title: Die Temperatur einer Mehrzahl unterschiedlicher Betriebsmodule regelndes Fluidkreislaufsystem
Inventor: SEEBACHER SIMON
IPC: F25B29/00
Filed: 2019-07-23
Abstract: Bei einem Fluidkreislaufsystem (100) mit einem mittels mindestens einer Förderpumpe (101, 102) zwischen einer Kaltseite (110) und einer Warmseite (120) zirkulierbaren Fluidum, wird eine Effizienzmaximierung einer Mehrzahl wärme- bzw. kälteproduzierender Betriebsmodule (150, 151, 152, 153) dadurch erreicht, dass die Mehrzahl zwischen der Kaltseite (110) und der Warmseite (120) parallel durchströmbar angeordneter zu kühlender wärmeentwickelnder Betriebsmodule (150, 151, 152, 153) oder alternativ zu wärmender kälteproduzierender Betriebsmodule (150, 151, 152, 153) von dem Fluidum auswählbar bidirektional durchströmbar ist.
Patent DE-102019120197-A1 (DE)
Title: Montageeinheit und Verfahren zur Montage eines Kastens zur Aufnahme eines Rollladens oder eines Sonnenschutzes an einem Blendrahmen
Inventor: HÜWE TIMO
IPC: E06B1/02
Filed: 2019-07-25
Abstract: Eine Montageeinheit umfasst einen Blendrahmen und einen Kasten (1, 1') zur Aufnahme eines Rollladens (17) oder eines Sonnenschutzes, wobei der Blendrahmen ein oberes Blendrahmenprofil (20) aufweist, an dem der Kasten (1, 1') mit einer Unterseite (51) fixiert ist, wobei der Kasten (1, 1') an seiner Unterseite (51) Verbindungsmittel (55, 56) aufweist, die klemmend oder rastend an dem oberen Blendrahmenprofil (20) fixiert sind. Zudem wird ein Montageverfahren für den Kasten (1, 1') bereitgestellt.
Patent DE-102019124369-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Verbinden von zwei unterschiedlichen Spannungsnetzen
Inventor: BLÖMEKE BASTIAN
IPC: B60R16/03
Filed: 2019-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Verbinden von zwei unterschiedlichen Spannungsnetzen mit zwei unterschiedlichen Spannungsniveaus von denen eines höher als das andere ist, aufweisend einen Generator, eine Steuerung, eine Mehrzahl von Batteriemodulen, einen DC/DC-Wandler, eine Mehrzahl von ersten und zweiten Schaltelementen, dadurch gekennzeichnet, dass- der Generator an eines der zwei unterschiedlichen Spannungsnetze angeschlossen ist,- die Steuerung dazu ausgebildet ist, die zweiten Schaltelemente anzusteuern, so dass bei Temperaturen unterhalb eines festgelegten Schwellwertes eine Versorgung der zwei unterschiedlichen Spannungsnetze über den Generator und den DC/DC-Wandler erfolgt und bei Temperaturen oberhalb dieses Schwellwertes eine Versorgung der zwei unterschiedlichen Spannungsnetze über die Batteriemodule erfolgt,- die Steuerung dazu ausgebildet ist, die ersten Schaltelemente anzusteuern, so dass die Batteriemodule durch Serien- oder Parallelschaltung verbindbar sind, um die zwei unterschiedlichen Spannungsniveaus der zwei Spannungsnetze bereitzustellen, sowie ein Verfahren zum Betreiben einer erfindungsgemäßen Schaltungsanordnung.
Patent DE-102019124990-A1 (DE)
Title: Blutbehandlungsvorrichtung mit automatischer Verringerung einer Substitutionslösungsflussrate
Inventor: GOLARITS ISTVÁN
IPC: A61M1/16
Filed: 2019-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blutbehandlungsvorrichtung zur Verwendung in kontinuierlichen Blutbehandlungstherapien, mit: einem extrakorporalen Blutkreislauf, einem Dialysator und einem Dialysierflüssigkeitskreislauf, wobei der extrakorporale Blutkreislauf und der Dialysierflüssigkeitskreislauf über eine in dem Dialysator vorgesehene Membran, über welche Blut unter Verwendung einer Dialysierflüssigkeitslösung gefiltert werden kann, voneinander getrennt sind; einer Vielzahl von Pumpen, darunter zumindest eine Substitutionslösungspumpe, welche eingerichtet ist, eine Substitutionslösung dem extrakorporalen Blutkreislauf vor und/oder nach dem Dialysator zuzuführen, und eine Ultrafiltratpumpe, welche in dem Dialysierflüssigkeitskreislauf nach dem Dialysator vorgesehen ist; einem Ultrafiltratdrucksensor, welcher eingerichtet ist, einen Druck in dem Dialysierflüssigkeitskreislauf nach dem Dialysator zu messen, und einer Steuereinheit, welche eingerichtet ist, eine Flussrate der Substitutionslösungspumpe automatisch zu verringern, wenn ein durch den Ultrafiltratdrucksensor gemessener Ultrafiltratdruck während einer laufenden Blutbehandlungstherapie abfällt.
Patent DE-102019128238-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Stahlflachprodukts und Verfahren zum Herstellen eines Bauteils daraus
Inventor: BANIK JANKO
IPC: C22C38/04
Filed: 2019-10-18
Abstract: Die Erfindung nennt ein Verfahren zur Erzeugung eines mit einer Korrosionsschutzbeschichtung auf AI-Basis versehenen Stahlflachprodukts für die Warmformgebung, bei dem die Gefahr der Entstehung von wasserstoffinduzierten Risse minimiert ist. Hierzu wird erfindungsgemäß ein Stahlflachprodukt bereitgestellt, das, in Gew.-%, aus C: 0,1 - 0,4 %, Si: 0,05 - 0,5 %, Cr: 0,005 - 1,0 %, Mn: 0,5 - 3,0 %, B: 0,0005 - 0,01 %,sowie jeweils optional aus V: 0,001 - 0,2 %, Ti: 0,001 - 0,1 %, Nb: 0,001 - 0,1 %, Al: 0,01 - 0,2 %, Ni: 0,01 - 0,4 %, Cu: 0,01 - 0,8 %, Mo: 0,002 - 1,0 %, W: 0,001 - 1,0 %, und als Rest aus Fe und unvermeidbaren Verunreinigungen besteht. Das Stahlflachprodukt wird mit einer Korrosionsschutzbeschichtung beschichtet, die aus Al und unvermeidbaren Verunreinigungen sowie jeweils optional aus, in Gew.-%, 3 - 15 % Si, 2 - 3,5 % Fe und/oder in Summe 0,05 - 2 % mindestens eines Elements der Gruppe „Mg, Ca, Sr, Ba, Zr und Ti“ besteht. Während des Kaltwalzens des mit der Korrosionsschutzbeschichtung versehenen Stahlflachprodukts in einem Walzgerüst wird im Bereich des Einlaufs, Walzspalts oder Auslaufs des Walzgerüsts eine Trägerflüssigkeit auf die Korrosionsschutzschicht aufgetragen, die mindestens eine als Sulfat, Nitrat, Phosphat oder Oxid vorliegende Verbindung eines Erdalkali- oder Übergangsmetalls enthält, um eine Deckschicht mit einem Auflagengewicht von 10 - 500 mg/m2zu bilden, die 20 - 100 % der Oberfläche der Korrosionsschutzschicht bedeckt.
Patent DE-102019129929-A1 (DE)
Title: Bestimmen einer Höhenprofilinformation einer Fahrbahnoberfläche
Inventor: KOSLOWSKI SEBASTIAN
IPC: B60W40/076
Filed: 2019-11-06
Abstract: Gemäß einem Verfahren zum Bestimmen einer Höhenprofilinformation einer Fahrbahnoberfläche durch ein Kraftfahrzeug (1) werden Sensordaten erzeugt, die eine Umgebung des Kraftfahrzeugs 1 darstellen. Mittels einer Recheneinheit (2) des Kraftfahrzeugs (1) wird basierend auf den Sensordaten wenigstens eine Maßzahl für einen Höhenunterschied zwischen der ersten und der zweiten Landmarke (4, 4') bestimmt. Die Höhenprofilinformation wird mittels der Recheneinheit (2) basierend auf der wenigstens Maßzahl bestimmt.
Patent DE-102019130180-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Offsets eines Winkellagegebers an einer Rotorwelle einer elektrischen Synchronmaschine mit einem Strom- oder Spannungstimingoffsets eines Inverters
Inventor: SAHHARY BASSEL
IPC: H02P21/00
Filed: 2019-11-08
Abstract: Verfahren (1) zum Bestimmen eines Offsets eines Winkellagegebers (101), der einem Rotor einer elektrischen Synchronmaschine (100) zugeordnet ist, einen Inverter, der einen Regler und einen mit der elektrischen Synchronmaschine (100) verbundenen Inverterausgang aufweist, umfassend die folgenden Schritte:- Einstellen einer ersten Motordrehzahl mittels einer ersten d-Inverterspannung und einer ersten q- Inverterspannung durch den Regler, wodurch eine erste d-Motorspannung und eine erste q-Motorspannung am Inverterausgang vom Inverter erzeugt werden, undEinstellen eines ersten d-Inverterstroms und eines ersten q- Inverterstroms durch den Regler, wodurch ein erster d-Motorstrom und ein erster q-Motorstrom am Inverterausgang vom Inverter erzeugt werden;- Einstellen des ersten d-Motorstroms und des ersten q- Motorstroms auf null durch den Regler mittels einer zweiten d-Inverterspannung und einer zweiten q- Inverterspannung;- Ermitteln des Offsets aus der zweiten d-Inverterspannung, der zweiten q- Inverterspannung und der ersten Motordrehzahl.
Patent DE-102019131265-A1 (DE)
Title: Ausstoßvorrichtung sowie Geschirrspülmaschinen mit einer Ausstoßvorrichtung
Inventor: WEGENER DIRK
IPC: A47L15/50
Filed: 2019-11-20
Abstract: Ausstoßvorrichtung für ein mittels Laufschienen (17) aus einem Korpus (3) heraus und/oder in den Korpus (3) hinein verfahrbar angeordnetes Auszugteil (12, 13, 14), mit einem innerhalb des Korpus (3) bewegbar angeordneten und mit dem Auszugteil (12, 13, 14) zusammenwirkenden Schaltmittel, einem mit dem Schaltmittel gekoppelten und außerhalb des Korpus (3) bewegbar angeordneten Koppelelement, einem Kraftspeicher und einer Führungseinheit (26), mittels welcher das Koppelelement in einer ersten Gebrauchsstellung und in einer davon unterscheidbaren zweiten Gebrauchsstellung jeweils lagesicher positionierbar ist.
Patent DE-102019133555-A1 (DE)
Title: Vakuumventil oder Vakuumtür
Inventor: HÜBENER MARC
IPC: F16K3/02
Filed: 2019-12-09
Abstract: Ein Vakuumventil oder eine Vakuumtür weist einen Verschlussteller (7) zum Verschließen einer Öffnung (4, 29) in einer Wand (3, 32) auf, wobei die Öffnung (4, 29) gegenüberliegende erste und zweite Längsränder (4a, 4b; 29a, 29b) und demgegenüber kürzere gegenüberliegende erste und zweite Querränder (4c, 4d) aufweist. Zur Abdichtung des Verschlusstellers (7) gegenüber der Wand (3, 32) in der Schließstellung des Verschlusstellers (7) ist eine Dichteinheit (12) vorgesehen, welche einen Tragrahmen (13) aufweist, der gegenüberliegende erste und zweite Längsschenkel (14, 15) und demgegenüber kürzere gegenüberliegende erste und zweite Querschenkel (17, 18) aufweist und an dem auf einer Seite eine umlaufende Verschlussteller-Dichtung (18) und auf der anderen Seite eine umlaufende Wand-Dichtung (19) angebracht ist. Der Tragrahmen (13) ist an Befestigungsstellen an der Wand (3, 32) befestigt, wobei zumindest mittlere Abschnitte der ersten und zweiten Längsschenkel (14, 15) des Tragrahmens (13) gegenüber der Wand (3, 32) frei sind, oder der Tragrahmen (13) ist an Befestigungsstellen am Verschlussteller (7) befestigt, wobei zumindest mittlere Abschnitte der ersten und zweiten Längsschenkel (14, 15) des Tragrahmens (13) gegenüber dem Verschlussteller (7) frei sind.
Patent DE-102019134495-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur bestimmung des fahrbahnböschungsneigungswinkels
Inventor: CHEN JINZHU
IPC: B60W40/076
Filed: 2019-12-16
Abstract: Ein System und Verfahren zum Bestimmen eines Fahrbahnböschungsneigungswinkels basierend auf Fahrzeuginformationen. Das Verfahren kann die folgenden Schritte beinhalten: Erhalten von Fahrzeuginformationen von mindestens einem Fahrzeug, wobei die Fahrzeuginformationen von mindestens einem der Empfänger eines globalen Navigationssatellitensystems (GNSS) und einem oder mehreren fahrzeugseitigen Sensoren erhalten werden, und der GNSS-Empfänger und der eine oder die mehreren fahrzeugseitigen Sensoren in dem mindestens einen Fahrzeug installiert sind; Durchführen eines Fahrbahnböschungsneigungswinkelbestimmungsverfahrens unter Verwendung der erhaltenen Fahrzeuginformationen, um einen Fahrbahnböschungsneigungswinkel zu erhalten; und Aktualisieren eines repräsentativen Fahrbahnböschungsneigungswinkels basierend auf dem Fahrbahnböschungsneigungswinkel.
Patent DE-102019135299-A1 (DE)
Title: Verfahren dient zur Charakterisierung der Gasbeladung eines Mediums und Dichtemessgerät dafür
Inventor: ZHU HAO
IPC: G01N9/36
Filed: 2019-12-19
Abstract: Verfahren (100) zur Charakterisierung der Gasbeladung eines Mediums, welches eine mit Gas beladene Flüssigkeit umfasst, mittels eines Messaufnehmers, der das Medium in mindestens einem vibrierenden Messrohr führt, wobei das Verfahren umfasst:Ermitteln eines Schallgeschwindigkeitswerts (130) und eines Resonatordichtewerts (140) des Mediums auf Basis der Eigenfrequenzen mindestens zweier unterschiedlicher Schwingungsmoden des Messrohrs;Ermitteln eines Druckmesswerts (110) für das im Messrohr geführte Medium;Ermitteln eines Gasvolumenanteils (150) suspendierter Blasen im Medium auf Basis des Resonatordichtewerts, des Schallgeschwindigkeitswerts und des Druckmesswerts;Ermitteln eines Werts für den Gasvolumenanteil (170) freier Blasen in Abhängigkeit von dem Resonatordichtewert des Mediums, und von dem Gasvolumenanteil suspendierter Blasen.
Patent DE-102019202368-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems eines Fahrzeugs
Inventor: BACHMANN MICHAEL
IPC: B60T13/66
Filed: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems eines Fahrzeugs, welches ein Steuergerät, einen Hauptbremszylinder, mehrere Radbremsen und eine Hydraulikeinheit zur hydraulischen Verbindung des Hauptbremszylinders mit den Radbremsen und zur individuellen Bremsdruckmodulation in den Radbremsen umfasst, wobei im Bremsbetrieb eine Fahrerdruckanforderung (pF) und/oder eine Bremsfunktionsdruckanforderung (pA) erfasst werden, und ein Zielbremsdruck (pZ) an wenigstens einer der Radbremsen als Maximum aus Fahrerdruckanforderung (pF) und Bremsfunktionsdruckanforderung (pA) ermittelt und moduliert wird, wobei der Zielbremsdruck (pZ) bei der Fahrerdruckanforderung (pF) in einem manuellen Bremsbetrieb über ein Bremspedal und bei der Bremsfunktionsdruckanforderung (pA) in einem automatischen Bremsbetrieb durch entsprechende Ansteuerung eines Druckstellventils moduliert wird, wobei im manuellen Bremsbetrieb fortlaufend eine Änderungsrate der Fahrerdruckanforderung (pF) ermittelt wird, wobei für ein Lösen des Bremspedals (1), welches durch eine negative Änderungsrate als Abbaurate der Fahrerdruckanforderung (pF) erkannt wird, eine Übergangsphase für den Zielbremsdruck (pZ) vorgegeben wird, in welcher der Zielbremsdruck (pZ) von der Fahrerdruckanforderung (pF) gelöst und durch Ansteuerung des Druckstellventils mit einer vorgegebenen Druckabbaurate reduziert wird, wenn zusätzlich zur Fahrerdruckanforderung (pF) eine niedrigere Bremsfunktionsdruckanforderung (pA) vorliegt, wobei der Zielbremsdruck (pZ) am Ende der Übergangsphase die Bremsfunktionsdruckanforderung (pA) erreicht und der Bremsfunktionsdruckanforderung (pA) anschließend folgt.
Patent DE-102019203462-A1 (DE)
Title: Impulsdämpfungsvorrichtung von hydraulischem Bremssystem
Inventor: SONG MIN GEUN
IPC: B60T8/40
Filed: 2019-03-14
Abstract: Es wird eine Impulsdämpfungsvorrichtung eines hydraulischen Bremssystems offenbart, die einen ersten Dämpfer mit einer ersten Dämpfungskammer, deren Volumen durch den hydraulischen Druck des Bremsöls geändert wird, und einen zweiten Dämpfer mit einer zweiten Dämpfungskammer, deren Volumen durch den hydraulischen Druck des Bremsöls geändert wird, enthält, wobei die Volumenänderungsrate der ersten Dämpfungskammer relativ zu dem hydraulischen Druck des Bremsöls größer als die Volumenänderungsrate der zweiten Dämpfungskammer ist und der hydraulische Druck des entsprechenden Bremsöls in der ersten Dämpfungskammer, wenn das Maximum des variablen Volumens erreicht wird, kleiner als der hydraulische Druck des entsprechenden Bremsöls in der zweiten Dämpfungskammer, wenn das Maximum des variablen Volumens erreicht wird, ist.
Patent DE-102019204294-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Klauenkupplung
Inventor: QUINTERO MANRÍQUEZ EDUARDO
IPC: F16D48/06
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Klauenkupplung (8.1, 8.2) durch einen DC-Motor (15), der ausgelegt ist zum Bewegen der Klauenkupplung (8.1, 8.2) über einen Aktuatorarm (20), wobei die Klauenkupplung (8.1, 8.2) mindestens ein Zahnrad (21, 22) mit einer oder mehreren Klauen (21.1, 22.1), die ausgelegt sind zum Eingreifen mit einer oder mehreren Klauen (23.1, 23.2) einer Schiebehülse (23), aufweist, wobei das Verfahren Anlegen einer pulsweitenmodulierten Spannung an den DC-Motor (15) mit einem Tastverhältnis, welches durch einen Regelalgorithmus (10) geliefert wird, aufweist, wobei der Regelalgorithmus (10) Folgendes aufweist: einen Trajektorienplaner (11), der eine auf einem Trajektorienplanungsalgorithmus 4ter Ordnung basierende gewünschte Position des Aktuatorarms (20) erzeugt, und einen Bewegungsregler, der auf der Sliding-Mode-Theorie zum Verfolgen der gewünschten Armposition basiert.
Patent DE-102019204675-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für eine Arbeitsmaschine
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: B60K6/48
Filed: 2019-04-02
Abstract: Ein Antriebssystem für eine Arbeitsmaschine ist mit mindestens einer Verbrennungskraftmaschine (1) und mindestens einer elektrischen Maschine (2) versehen. Das Antriebssystem weist ferner ein Überlagerungsgetriebe (3) zur Abgabe einer Antriebskraft zumindest für den Fahrantrieb (10) der Arbeitsmaschine auf. Außerdem ist ein fluidbetriebener Nebenabtrieb (8), der von einer Arbeitsfluidpumpe (4) mit druckbeaufschlagtem Arbeitsfluid versorgt wird, sowie ein mechanischer Nebenabtrieb (9) vorgesehen. Die verfügbare Antriebskraft kann geeignet auf den Fahrantrieb (10), den mechanischen Nebenabtrieb (9) und den fluidbetriebenen Nebenabtrieb (8) verteilt werden.
Patent DE-102019206164-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotorstart-steuersystem für verbrennungsmotoren
Inventor: MORI YOSHIMASA
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-04-30
Abstract: Ein Verbrennungsmotorstart-Steuersystem beinhaltet einen Verbrennungsmotor (2), einen Elektromotor (4), eine Batterie (6), die dem Elektromotor (4) elektrische Leistung zuführt, sowie eine Steuereinheit (9). Die Steuereinheit (9) startet den Verbrennungsmotor (2) in dem Fall neu, in dem eine Drehmomentanforderung eine Verbrennungsmotor-Neustart-Schwelle für den Verbrennungsmotor überschreitet. Die Verbrennungsmotor-Neustart-Schwelle wird in dem Fall, in dem die maximale elektrische Leistung, die aus der Batterie (6) entnommen werden kann, geringer als eine vorgegebene elektrische Leistung ist, auf das Grenzdrehmoment eingestellt, das durch Subtrahieren eines vorgegebenen Grenzwerts von dem maximalen Drehmoment gegeben ist, das von dem Elektromotor (4) erzeugt werden kann, und sie wird in dem Fall, in dem die maximale elektrische Leistung, die aus der Batterie (6) entnommen werden kann, nicht geringer als die vorgegebene elektrische Leistung ist, auf das Nenndrehmoment eingestellt, das von dem Elektromotor erzeugt werden kann.
Patent DE-102019208618-A1 (DE)
Title: Verdichtermodul sowie elektromotorischer Kältemittelverdichter
Inventor: SCHMITT PIERRE
IPC: F25B31/02
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verdichtermodul (10) mit einem topfförmigen Verdichtergehäuse (12), welches einen Gehäuseboden (14) und eine Gehäusewand (16) umfasst, welche Gehäusewand (16) einen Auslass (36) für ein Kältemittel (K) aufweist, und mit einer in einer Hochdruckkammer (30) des Verdichtergehäuses (12) angeordneten Abscheidevorrichtung (32) zum Abtrennen eines mit dem Kältemittel (K) vermischten Schmiermittels (S), wobei die Abscheidevorrichtung (32) eine hohlzylindrische Kammerwand (38) aufweist, welche eine mit dem Auslass (36) strömungstechnisch verbundene Abscheidekammer (40) bildet, wobei unter Bildung eines Ringraums (44) in der Abscheidekammer (40) ein Abscheider (42) koaxial zur Kammerwand (38) angeordnet ist, wobei die Hochdruckkammer (30) des Verdichtergehäuses (12) mittels einer Eintrittsöffnung (50) der Kammerwand (38) strömungstechnisch mit der Abscheidekammer (40) gekoppelt ist, und wobei zwischen der Kammerwand (38) und dem Abscheider (42) eine Führung (52) mit einer der Eintrittsöffnung (50) zugewandten Wandung (62) aufweist, welche im Bereich der Eintrittsöffnung (50) axial verläuft. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen elektromotorischer Kältemittelverdichter (2) zum Verdichten eines Kältemittels (K) eines Kraftfahrzeugs mit einem solchen Verdichtermodul (10).
Patent DE-102019209520-A1 (DE)
Title: Rutschfester Abstandhalter
Inventor: BEISHEIM DIRK
IPC: B05C13/00
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem rutschfesten entfernbaren Abstandshalter (10) zum Halten eines Werkstücks relativ zu einer Arbeitsfläche, wenn dieser zwischen dem Werkstück und der Arbeitsfläche angeordnet ist, umfassend einen Kernkörper (12) mit einer oberen im Wesentlichen ebenen Oberfläche (14) und zumindest einer Seitenfläche (16), die die obere und eine untere Oberfläche (14, 18) verbindet, eine rutschfeste Schicht (22), insbesondere Elastomerschicht, die zumindest im Wesentlichen an der oberen Oberfläche (14) vorgesehen ist, eine zumindest mit dem Abstandshalter (10) verbindbare Vorrichtung (24) zur Beabstandung des Werkstücks relativ zur rutschfesten Schicht (22) beispielsweise für Lackierarbeiten, insbesondere eine Vorrichtung (24) zur Erzeugung einer punktuellen Auflage (26), bevorzugt eine Distanzspitze (28).Es wird vorgeschlagen, dass der Kernkörper (12) Mittel (30) aufweist die Vorrichtung (24), im nicht zur Beabstandung des Werkstücks relativ zur rutschfesten Schicht (22) vorgesehenen Zustand, verliersicher aufzunehmen.