baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014013588-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Computerprogrammprodukt für eine Holografische 3D Vitrine
IPC: G06F3/01
Filed: 2014-09-12
Abstract: Holografische 3D Vitrine umfassend: – bereitstellen einer Vitrine bestehend aus einem rollbaren, oder auch stationären Gestell an dem zwei Bildschirme oder Darstellungsmöglichkeiten montiert sind, dass das erzeugte Bild von Bildschirm 3a von der Vorderseite und das erzeugte Bild von Bildschirm 3b von der Rückseite der Vitrine sichtbar sind (s. 1), darüber hinaus das Bereitstellen von zwei Kameras 4a und 4b welche jeweils an der Vorderseite bzw. der Hinterseite der Vitrine am oberen Rahmen montiert sind (s. 1) – bereitstellen von mindestens einem digitalen, dreidimensional eingescannten Objekt bzw. einer natürlichen Visualisierung von einem Speichervolumen wie z. B. Festplatte, USB-Stick oder Onlineserver – bereitstellen von passender Verkabelung bzw. Anschlüssen zwischen Speichervolumen und Bildschirmen bzw. Darstellungsmöglichkeiten – bereitstellen einer Software und/oder passenden Playern zur Wiedergabe der digitalen, dreidimensional eingescannten Objekte auf den Bildschirmen bzw. Darstellungsmöglichkeiten, die ebenfalls die aufgenommenen Kamerabilder (4a und 4b) verarbeiten kann und diese z. B. als Hintergrund des Objektes insitu darstellen kann – bereitstellen der Möglichkeit der Interaktion (z. B. Drehung, Animation oder Farbveränderung) von Kunden in einem Kaufhaus oder Besuchern eines Museums mit den dargestellten Objekten
Patent DE-102014015360-A1 (DE)
Title: Werfereinrichtung
Inventor: BÄR KLAUS
IPC: F41F1/06
Filed: 2014-10-16
Abstract: Werfereinrichtung umfassend einen Turm mit einer um eine Achse schwenkbaren Halteeinrichtung zur Aufnahme einer Kartusche, wobei Arretiermittel zur Fixierung der lösbar anbringbaren Kartusche vorgesehen sind, wobei an der Halteeinrichtung (4) wenigstens eine fernsteuerbare pyrotechnische Löseeinrichtung (20) zum Öffnen der Halteeinrichtung (4) derart, dass die Kartusche (5) vom Turm (2) entfernbar ist, vorgesehen sind.
Patent DE-102014016636-A1 (DE)
Title: Sensor
Inventor: MATSUI RYOSUKE
IPC: G01N27/12
Filed: 2014-11-11
Abstract: [Ziel] Einen Sensor bereitzustellen, in welchem eine Leiterplatte teilweise eine Messkammer bildet und welcher Schaden an der Leiterplatte verhindert, welcher ansonsten auftreten würde, wenn die Leiterplatte an einem Gehäuseteil befestigt wäre, welcher die Leiterplatte umgibt. [Mittel zur Lösung] Ein Sensor 100 umfasst ein Sensorelement 60; eine Leiterplatte 30 mit einer Elementanbringungsoberfläche, an welcher das Sensorelement befestigt ist; ein Gehäuseteil 10 zum Unterbringen der Leiterplatte, wobei das Gehäuseteil eine Messkammer 15 aufweist, welche dem Sensorelement zugewandt ist und welche mit der zu detektierenden Atmosphäre über einen Gaseinlass 12h, welcher in dem Gehäuseteil gebildet ist, verbunden ist; ein ringförmiges, elastisches Dichtungsteil 40, welches zwischen der Elementanbringungsoberfläche und dem Gehäuseteil so angeordnet ist, dass das elastische Dichtungsteil an der Elementanbringungsoberfläche anliegt. Das elastische Dichtungsteil ist aus Schaumgummi gebildet; wenigstens ein Abschnitt einer dem Gehäuseteil zugewandten Abschlussoberfläche 40a des elastischen Dichtungsteils und wenigstens ein Abschnitt einer der Elementanbringungsoberfläche zugewandten Abschlussoberfläche 40b des elastischen Dichtungsteils sind flach; und das elastische Dichtungsteil ist zwischen der Elementanbringungsoberfläche und dem Gehäuseteil so angeordnet, dass das elastische Dichtungsteil zwischen den flachen Abschnitten der Abschlussoberflächen zusammengepresst ist.
Patent DE-102014101946-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung, Reinigungssystem und Verfahren zum Reinigen eines Werkstücks
Inventor: KAISER ANDREAS
IPC: B08B3/02
Filed: 2014-02-17
Abstract: Es wird eine Reinigungsvorrichtung (14) zum Reinigen eines Werkstücks (28), insbesondere eines metallischen Werkstücks, vorgeschlagen, wobei die die Reinigungsvorrichtung (14) an einen Anlagenausgang (18) einer Teilewaschanlage (12) koppelbar ist, die dazu ausgebildet ist, das Werkstück (28) zu waschen und an dem Anlagenausgang (18) bereitzustellen. Die Reinigungsvorrichtung (14) weist einen Eingang (20) zum Aufnehmen des an dem Anlagenausgang (18) der Teilewaschanlage (12) bereitgestellten Werkstücks (28), ein Förderbandeinrichtung (24) zum Befördern des an dem Eingang (20) aufgenommenen Werkstücks (28) durch die Reinigungsvorrichtung (14), und eine Düsenanordnung (32) auf, die im Bereich der Förderbandeinrichtung (24) angeordnet ist und die dazu ausgebildet ist, das Werkstück (28) mit Heißdampf (40) zu beaufschlagen.
Patent DE-102014104220-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Pfades eines mehrachsigen Roboters und Steuervorrichtung für den mehrachsigen Roboter
Inventor: IWASAKI YOSHIROU
IPC: B25J9/18
Filed: 2014-03-26
Abstract: Bei einem mehrachsigen Roboter wird ein Pfad erzeugt, entlang dem sich der Endeffektor des Roboters in der kürzesten Zeitdauer bewegt. Der Roboter enthält eine erste Verbindung und eine näher zu einem Endeffektor als die erste Verbindung positionierte zweite Verbindung. Start- und Endpunkte sind spezifiziert und Geschwindigkeitsmuster werden für Gelenke erzeugt, welche die erste und die zweite Verbindung basierend auf dem spezifizierten Startendpunkten antreiben. Die Geschwindigkeitsmuster ermöglichen eine Bewegung der zweiten Verbindung, um i) eine Reaktion zum Erhöhen einer durch das erste Gelenk erzeugten Beschleunigungskraft zu bewirken, wenn begonnen wird, den Endeffektor von dem Startpunkt in Richtung des Endpunkts zu bewegen, und ii) eine Reaktion zum Erhöhen einer durch das erste Gelenk erzeugten Verzögerungskraft zu bewirken, wenn der Endeffektor bei dem Endpunkt gestoppt wird.
Patent DE-102014108035-A1 (DE)
Title: Schraubteil mit integriertem Begrenzer für sein Einschraubdrehmoment
Inventor: HAGEN HARALD
IPC: F16B39/04
Filed: 2014-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schraubteil (1), wie eine Schraube, eine Mutter, ein Muffenteil, ein Rohrstecker, ein Rohrverbinder oder dergleichen, welches einen zylindrischen Grundkörper (2) aufweist, an dem sich ein Gewinde (3) befindet, wobei in einem Werkzeugangriffbereich Schlüsselflächen (4) für den Angriff eines Schraubwerkzeugs zum Verdrehen des Schraubteils (1) um seine Längsachse (X-X) ausgebildet sind, und welches einen integrierten Begrenzer für sein Einschraubdrehmoment aufweist. Zur Begrenzung des Einschraubdrehmoments wird vorgeschlagen, dass die Schlüsselflächen (4), zumindest bereichsweise, federelastisch nachgiebig ausgebildet sind.
Patent DE-102014109520-A1 (DE)
Title: Paketbaugruppen-konfigurationen für mehrfach-dies und dazugehörige techniken
Inventor: LIU YUELI
IPC: H01L23/538
Filed: 2014-07-08
Abstract: Die Ausführungsformen der vorliegenden Offenlegung sind auf Paketbaugruppen-Konfigurationen für mehrere Dies und die dazugehörigen Techniken ausgerichtet. In einer Ausführungsform umfasst eine Paketbaugruppe ein Paketsubstrat, das eine erste Seite und eine zweite Seite hat, die gegenüber der ersten Seite angebracht ist, einen ersten Die, der an der ersten Seite montiert und mit dem Paketsubstrat mittels einer oder mehrerer Verbindungen der ersten Die-Ebene elektrisch gekoppelt ist, einen zweiten Die, der an der zweiten Seite montiert und mit dem Paketsubstrat mittels einer oder mehrerer Verbindungen der zweiten Die-Ebene elektrisch gekoppelt ist, und Paketebenen-Verbindungsstrukturen, die an der ersten Seite des Paketsubstrats angeordnet und so konfiguriert sind, dass sie elektrische Signale zwischen dem ersten Die und einem sich außerhalb des Paketsubstrats befindlichen elektrischen Gerät routen wie auch zwischen dem zweiten Die und dem externen Gerät. Es können weitere Ausführungsformen beschrieben und/oder beansprucht sein.
Patent DE-102014110569-A1 (DE)
Title: Greifvorrichtung für eine Schneidemaschine
Inventor: HAUG ANDREAS
IPC: B26D7/01
Filed: 2014-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Greifvorrichtung (1) zum Greifen eines Endes eines strangförmigen Lebensmittels, wobei die Greifvorrichtung mit einer Schneidemaschine werkzeuglos lösbar verbunden werden kann. Die Greifvorrichtung weist zwei Krallenleisten (31, 32) auf, wobei eine dieser Krallenleisten in Richtung auf die andere Krallenleiste beweglich gelagert ist. Um eine stabile Halterung auch von hartem, insbesondere halbgefrorenem Schneidgut, zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass die beiden Krallenleisten (31, 32) jeweils einen plattenförmigen Grundkörper (311, 321) aufweisen, der an seinem einen Ende mit einem Trägerrahmen (2) verbunden ist und an seinem anderen Ende eine Mehrzahl von Spitzen (312, 322) zum Festhalten des strangförmigen Lebensmittels aufweist. Die Spitzen (312, 322) beider Krallenleisten (31, 32) sind jeweils gegenüber dem plattenförmigen Grundkörper abgewinkelt und von dem Trägerrahmen (2) in Richtung auf das festzuhaltende strangförmige Lebensmittel hin beabstandet angeordnet.
Patent DE-102014116254-A1 (DE)
Title: Sensor
Inventor: JÄGEL MATTHIAS
IPC: G02B3/00
Filed: 2014-11-07
Abstract: Sensor mit einem Sendeelement (2) zum Aussenden von Licht, mit einem Empfangselement (4) zum Empfangen von Licht in einem Nahbereich (10) und einem Fernbereich (12) und einer Empfangslinse (14), welche dem Empfangselement (4) vorgeordnet ist, wobei die Empfangslinse (14) einen Randabschnitt (16) aufweist, wobei der Randabschnitt (16) das Licht aus dem Nahbereich (10) auf das Empfangselement (4) umlenkt.
Patent DE-102014116586-A1 (DE)
Title: Korona-Zündsystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: HOLZSCHUH THOMAS
IPC: F02P23/04
Filed: 2014-11-13
Abstract: Beschrieben wird ein Korona-Zündsystem zum Zünden vom Brennstoff in einem Brennraum eines Verbrennungsmotors, mit einem Schwingkreis, der eine Zündelektrode (1a) enthält, einem an den Schwingkreis angeschlossenen Hochfrequenzgenerator, um eine Wechselspannung zum Anregen des Schwingkreises zu erzeugen, einer Gleichspannungsquelle, um eine Eingangsspannung für den Hochfrequenzgenerator zu erzeugen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass parallel zu der Gleichspannungsquelle an den Hochfrequenzgenerator ein Kondensator (13) angeschlossen ist, der beim Einschwingen des Schwingkreises Fehlanpassungen zwischen Schwingkreis und Gleichspannungsquelle kompensiert.
Patent DE-102014119535-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden eines organischen optoelektronischen Bauelements
Inventor: ROSENBERGER JOHANNES
IPC: H01L51/56
Filed: 2014-12-23
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein Verfahren zum Ausbilden eines organischen optoelektronischen Bauelements (1) bereitgestellt. Bei dem Verfahren wird ein Substrat bereitgestellt, das mindestens eine erste elektrisch leitfähige Elektrodenschicht (14) aufweist. Eine organische funktionelle Schichtenstruktur (22) wird über der ersten elektrisch leitfähigen Elektrodenschicht (14) ausgebildet. Über der organischen funktionellen Schichtenstruktur (22) wird eine Schattenmaske (50) angeordnet. Die Schattenmaske (50) wird so mit elektromagnetischer Strahlung (58) bestrahlt, dass ein erster Teilbereich (46) der organischen funktionellen Schichtenstruktur (22) von der Schattenmaske (50) abgeschattet und nicht bestrahlt wird und dass ein durch die Schattenmaske (50) vorgegebener zweiter Teilbereich (48) der organischen funktionellen Schichtenstruktur (22) derart mit der elektromagnetischen Strahlung (58) bestrahlt wird, dass das Material der organischen funktionellen Schichtenstruktur (22) in dem zweiten Teilbereich (48) verdampft. Eine zweite Elektrode (23) wird über der organischen funktionellen Schichtenstruktur (22) in dem ersten Teilbereich ausgebildet.
Patent DE-102014210801-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektion einer kritischen Schlingerbewegung eines Anhängers eines Fahrzeuggespanns
Inventor: BEISSWENGER MARKUS
IPC: B60T8/60
Filed: 2014-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion einer kritischen Schlingerbewegung eines Anhängers eines Fahrzeuggespanns, bei dem – aus der Querbeschleunigung des Anhängers und der Längsgeschwindigkeit des Gespanns eine Sollgierrate des Anhängers ermittelt wird – mittels eines Gierratensensors die Istgierrate des Anhängers ermittelt wird und – durch einen Vergleich der zeitlichen Verläufe von Soll- und Istgierrate das Vorliegen einer kritischen Schlingerbewegung des Anhängers ermittelt wird.
Patent DE-102014211222-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Fügeverbindung durch Setzen und Warmverpressen eines Fügeelements, sowie hiermit hergestellter Werkstückverbund
Inventor: GRAUL MATTHIAS
IPC: F16B5/04
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Fügeverbindung zwischen wenigstens zwei blechartigen Werkstücken (110, 120), mit: – Positionieren und Ausrichten der zu fügenden Werkstücke (110, 120), wobei diese in einem Fügebereich überlappend angeordnet werden; – Setzen eines Fügeelements (200), wozu dieses an einer Fügestelle im Fügebereich mit hoher kinetischer Energie vorlochfrei in die zu fügenden Werkstücke (110, 120) eingetrieben wird; – Warmverpressen des gesetzten Fügeelements (200) durch Erwärmen und Aufbringen einer axialen Stauchkraft (F) auf das erwärmte Fügeelement (200). Die Erfindung betrifft ferner einen mit diesem Verfahren hergestellten Werkstückverbund.
Patent DE-102014216101-A1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Abgasrückführung und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KRAEMER FRANK
IPC: F02C6/12
Filed: 2014-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufgeladene Brennkraftmaschine mit – einem Ansaugsystem (1) zum Zuführen von Ladeluft, – einem Abgasabführsystem zum Abführen von Abgas, – mindestens einem Abgasturbolader, der eine im Abgasabführsystem angeordnete Turbine und einen im Ansaugsystem (1) angeordneten Verdichter (2) umfasst, wobei der Verdichter (2) mit mindestens einem in einem Verdichtergehäuse (2c) auf einer drehbaren Welle gelagerten Laufrad ausgestattet ist, – einer Abgasrückführung umfassend eine Rückführleitung, die stromabwärts der Turbine des mindestens einen Abgasturboladers vom Abgasabführsystem abzweigt und stromaufwärts des mindestens einen Verdichterlaufrades unter Ausbildung eines Knotenpunktes in das Ansaugsystem (1) mündet, und – einer zusätzlichen Abgasrückführung, welche eine Leitung umfasst, die stromaufwärts der Turbine des mindestens einen Abgasturboladers aus dem Abgasabführsystem abzweigt und stromabwärts des Verdichters (2) des mindestens einen Abgasturboladers wieder in das Ansaugsystem (1) mündet. Es soll eine Brennkraftmaschine der genannten Art bereitgestellt werden, mit der hohe Abgasrückführraten mittels Niederdruck-AGR realisiert werden können und mit der insbesondere der Kondensatbildung im Rahmen der Niederdruck-AGR entgegen gewirkt werden kann. Erreicht wird dies durch eine Brennkraftmaschine, die dadurch gekennzeichnet ist, dass – das Ansaugsystem (1) stromaufwärts des Verdichtergehäuses (2c) und stromabwärts des Knotenpunktes (5c) mit einer Heizeinrichtung (3) ausgestattet ist.
Patent DE-102014220686-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Bremssystems
Inventor: SCHOTT FLORIAN
IPC: B60T13/66
Filed: 2014-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines Bremssystems in einem Zugfahrzeug-Anhänger-Gespann, wobei das Zugfahrzeug eine erste Betriebsbremseinrichtung und der Anhänger eine zweite über das Zugfahrzeug ansteuerbare Betriebsbremseinrichtung umfasst.
Patent DE-102014221197-A1 (DE)
Title: Kupplung für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang mit zweistufigem Planetengetriebe
Inventor: HELMER DANIEL
IPC: B60K6/387
Filed: 2014-10-20
Abstract: Kupplung für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang, die zwischen einem ersten Antriebsaggregat und einem zweiten Antriebsaggregat einbindbar ist, wobei die Kupplung ein rotierbares Gehäuse aufweist, wobei innerhalb des Gehäuses eine zur Übertragung von Leistung zwischen den beiden Antriebsaggregaten ausgelegte, schaltbare Leistungsübertragungseinrichtung vorhanden ist, mit einer Betätigungseinrichtung, welche einen Aktor, ein mit dem Aktor drehmomentverbundenes Planetengetriebe und ein vom Planetengetriebe zum Öffnen und/oder Schließen der Leistungsübertragungseinrichtung bewegbares erstes Schaltbauteil aufweist, wobei das Planetengetriebe zweistufig ausgebildet ist.
Patent DE-102014224243-A1 (DE)
Title: Rakelkammerträger
Inventor: ELBERS-SCHRICHTEN ALEXANDER
IPC: B41F31/06
Filed: 2014-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rakelkammerträger einer Druckmaschine zum Befestigen einer Rakelkammer, die in einer Druckbetriebsposition mit einer Dosierwalze zusammenwirkt. Um Wartungsaufwand der insbesondere aus dem Flexodruckbereich bekannten Farbwerke zu reduzieren, ist vorgesehen, dass die Rakelkammer am Rakelkammerträger mit einer magnetischen Kraft fixierbar ist.
Patent DE-102014224429-A1 (DE)
Title: Fahrwerk und Verfahren zur Herstellung des Fahrwerks
Inventor: TENHAEFF KATJA
IPC: B60G3/20
Filed: 2014-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrwerk für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, umfassend Profilbauteile aus Metall, und zumindest ein auf eines der Profilbauteile aufgesetztes flächiges Verstärkungsbauteil aus faserverstärktem Kunststoff.
Patent DE-102015013766-A1 (DE)
Title: Automatische Verstärkungsjustierungsunterstützungsvorrichtung
Inventor: OGAWA HAJIME
IPC: G05D13/00
Filed: 2015-10-23
Abstract: Eine automatische Verstärkungsjustierungsunterstützungsvorrichtung gemäß dieser Erfindung unterstützt eine automatische Justierung einer Steuerverstärkung in einer Steuerschleife für eine Servomotorsteuerung, die einen Servomotor steuert. Die automatische Verstärkungsjustierungsunterstützungsvorrichtung beinhaltet eine Frequenzcharakteristikamesseinheit, eine Anzeigeeinheit, eine Bedingungseinstellungseinheit, eine automatische Verstärkungsjustierungseinheit und eine Parametereinstellungseinheit. Die Frequenzcharakteristikamesseinheit misst Frequenzcharakteristika der Steuerschleife in der Servomotorsteuerung. Die Anzeigeeinheit zeigt die Frequenzcharakteristika der Steuerschleife in der Form eines Bode-Diagramms an. Die Bedingungseinstellungseinheit stellt einen Sollverstärkungswert bei einer vorherbestimmten Frequenz ein. Die automatische Verstärkungsjustierungseinheit justiert automatisch die Steuerverstärkung in der Steuerschleife auf den Sollverstärkungswert bei der vorherbestimmten Frequenz, der von der Bedingungseinstellungseinheit eingestellt wurde. Die Parametereinstellungseinheit stellt die Steuerverstärkung auf der Servomotorsteuerung ein.
Patent DE-102015013827-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung der Zahnpastaverteilung und -umwandlung in Schaum im Mund bereits beim Einschalten der elektrischen Zahnbürste
Inventor: PETER ERHARD
IPC: A61C17/00
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren, die sicherstellen, dass die Umwandlung der aufgebrachten Zahnpasta in Schaum bei elektrischen Zahnbürsten bereits beim Einschalten der Zahnbürste erfolgt. Dies wird erreicht, indem beim Einschalten der Zahnbürste die oszillierende/rotierende Bürstenbewegung von Null bis zur Endgeschwindigkeit langsam gesteigert wird, um das Katapultieren der Zahnpasta durch die entstehende Zentrifugalkraft ohne Sanftanlauf zu verhindern. Darüber hinaus werden die Borsten des Bürstenkopfes in der Umgebung des Rotationsmittelpunktes entfernt oder zumindest gegenüber den anderen Borsten verkürzt, um so die auf die Zahnpasta wirkende Zentrifugalkraft weiter zu reduzieren.
Patent DE-102015016650-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Rotors und Rotor
Inventor: LAMPMANN FLORIAN
IPC: H02K15/03
Filed: 2015-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Herstellen eines Rotors (10) einer elektrischen Maschine. Bei dem Verfahren werden zumindest zwei ringförmige Blechpaketsegmente (12) bereitgestellt, welche jeweils zumindest eine Stirnseite (18, 20) aufweisen. In den Blechpaketsegmenten (12) sind in Umfangsrichtung (U) in gleichmäßigen Abständen zueinander magnetisierbare Elemente (14) angeordnet. Anschließend werden die zwei Blechpaketsegmente (12) derart angeordnet, dass die Stirnseiten (18, 20) der jeweiligen Blechpaketsegmente (12) in Überdeckung aneinander anliegen. Schließlich werden die Blechpaketsegmente (12) derart zueinander verdreht, dass sich die magnetisierbaren Elemente (14) der jeweiligen Blechpaketsegmente (12) nur teilweise überdecken.
Patent DE-102015100572-A1 (DE)
Title: Kleinkinderstuhlvorrichtung
Inventor: ZHAO GUANG-HUI
IPC: A47D1/00
Filed: 2015-01-15
Abstract: Eine Kleinkinderstuhlvorrichtung enthält eine Trägerbasis, einen Sitzrahmen, eine Trägerbasis und ein Bewegungs-Antriebsmodul. Der Sitzrahmen ist durch eine aufrechte Säule schwenkbar auf der Trägerbasis gehalten, wobei der Sitzrahmen um eine Schwenkachse bezüglich der Trägerbasis drehbar ist und die aufrechte Säule einen Säulenteil enthält, der an einer Unterseite des Sitzrahmens befestigt ist. Das Bewegungs-Antriebsmodul ist an der Trägerbasis angebracht und enthält einen Antriebsteil, der unterhalb des Sitzrahmens an einer gegenüber der Schwenkachse versetzten Stelle angebracht ist, wobei das Bewegungs-Antriebsmodul betreibbar ist, eine hin- und hergehende Drehung des Antriebsteils zu veranlassen, die dem Säulenteil und dem Sitzrahmen eine im Wesentlichen horizontale oszillierende Bewegung erteilt.
Patent DE-102015101336-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen des Spiels in einem Hochauftriebssystem eines Flugzeugs
Inventor: HASERODT JAN
IPC: B64C13/24
Filed: 2015-01-29
Abstract: Ein Verfahren zum Einstellen des Spiels in einem Hochauftriebssystem (2) eines Flugzeugs mit mehreren, von einer Antriebseinheit über mit einer Antriebswelle verbundene Antriebsstationen (12) bewegbaren Klappen (18), weist das Lösen von mechanischen Verbindungen zwischen der Antriebswelle und den Antriebsstationen (12) in der ersten Position, das Bewegen einzelner Antriebshebel (30) in Richtung einer ausgefahrenen Position durch mechanisches Antreiben eines Getriebeeingangs des zugehörigen Rotationsaktuators (16), so dass die einzelnen Antriebshebel (30) mit einem Anschlag in einer zweiten Position, die von der ersten Position in Ausfahrrichtung entfernt ist, in mechanischen Kontakt treten und mittels eines bestimmten Drehmoments vorgespannt werden, das drehfeste Fixieren der Getriebeeingänge der Rotationsaktuatoren (16), das Anpassen der Länge von Verbindungsgliedern (32) zwischen den jeweiligen Antriebshebeln (30) und einem die zugehörige Klappe (18) tragenden Tragarm (34) derart, dass eine zu der Position des Anschlags gehörige Position der zugehörigen Klappe (18) erreicht wird und das erneute Verbinden der Antriebsstationen mit der ebenfalls spielfrei vorgespannten Antriebswelle auf.
Patent DE-102015103253-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement
Inventor: HERZ MANFRED
IPC: H01L33/48
Filed: 2015-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optoelektronisches Bauelement (2) sowie ein Herstellungsverfahren für ein solches Bauelement (2), mit einem Mold-Gehäuse (6), in dem eine LED-Lichtquelle (4) angeordnet ist, wobei eine Teilfläche (5) der LED-Lichtquelle (4) nach außen frei liegt. Einen weiteren Gegenstand der Erfindung bildet ein optischer Positionsencoder (1) mit einem solchen optoelektronischen Bauelement (2) und einer von der LED-Lichtquelle (4) des Bauelements (2) beleuchteten Maßverkörperung (3).