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Patent DE-102012221505-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtbefestigungsanordnung und Beschlagteil zur Befestigung eines Sicherheitsgurtes an einem Kraftfahrzeug
Inventor: HAMKENS BOY-JENS
IPC: B60R22/18
Filed: 2012-11-23
Granted: 2014-10-16
Abstract: Sicherheitsgurtbefestigungsanordnung für einen Sicherheitsgurt in einem Kraftfahrzeug mit – einem Beschlagteil (1), und – einem an dem Kraftfahrzeug vorgesehenen Befestigungsabschnitt (3), wobei – an dem Beschlagteil (1) eine Feder (2) und ein Bolzen (5) vorgesehen sind, wobei der Bolzen (5) einen Schaft (8) und einen verdickten Kopf (7) aufweist, und – an dem Befestigungsabschnitt (3) eine Befestigungsöffnung (4) mit einem ersten Abschnitt (23) mit einer ersten Weite und einem zweiten Abschnitt (22) mit einer zweiten Weite vorgesehen ist, wobei – die zweite Weite größer als die erste Weite ist, und – der Kopf (7) des Bolzens (5) in der Dicke und der Breite derart bemessen ist, dass das Beschlagteil (1) mit dem Kopf (7) des Bolzens (5) in den zweiten Abschnitt (22) einführbar und durch Ausführen einer Längsbewegung in der Befestigungsöffnung (4) in eine Befestigungsstellung (I) verschiebbar ist, in der der Bolzen (5) mit dem Schaft (8) in dem ersten Abschnitt (23) der Befestigungsöffnung (4) angeordnet ist und mit dem verdickten Kopf (7) an der von der Einführseite des Bolzens (5) abgewandten Seite des Befestigungsabschnitts (3) formschlüssig zur Anlage gelangt, und – die Feder (2) sich in der Befestigungsstellung (I) des Beschlagteils (1) an einem fahrzeugfesten Gegenlager (24) entgegen der Löserichtung des Beschlagteils (1) aus der Befestigungsstellung (I) abstützt.
Patent DE-102013001066-B4 (DE)
Title: Kapazitiver Näherungssensor
Inventor: POHL FLORIAN
IPC: G01D5/24
Filed: 2013-01-23
Granted: 2022-01-20
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines kapazitiven Näherungssensors (1) mit mindestens zwei Messelektroden (2,3),- wobei eine erste Kapazitätsmessgröße (K1) erfasst wird, die mit der Kapazität mindestens einer der Messelektroden (2) gegenüber Masse (M) korreliert ist,- wobei eine zweite Kapazitätsmessgröße (K2) erfasst wird, die mit der Kapazität zwischen mindestens einer der Messelektroden (2) und mindestens einer weiteren Messelektrode (3) korreliert ist, und- wobei eine Änderung der ersten Kapazitätsmessgröße (K1) gemeinsam mit einem synchronen Signalverlauf der zweiten Kapazitätsmessgröße (K2) ausgewertet wird, um eine Annäherung eines elektrisch mit Masse (M) gekoppelten Leiters von der Annäherung dielektrischer Materie zu unterscheiden,- wobei bei Erkennung einer gegenläufigen Änderung der beiden Kapazitätsmessgrößen (K1, K2) die Annäherung eines elektrisch mit Masse (M) gekoppelten Leiters, insbesondere eines Körperteils, detektiert wird, und- wobei bei Erkennung einer gleichläufigen Änderung der beiden Kapazitätsmessgrößen (K1, K2) die Annäherung von dielektrischer Materie, insbesondere Wasser, detektiert wird, und- wobei bei Erkennung einer Änderung der ersten Kapazitätsmessgröße (K1) ohne Erkennung einer synchronen Änderung der zweiten Kapazitätsmessgröße (K2) die Annäherung eines elektrisch mit Masse (M) gekoppelten Leiters, insbesondere eines Körperteils, detektiert wird.
Patent DE-102013004057-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Elektro-Maschine
Inventor: BOSTANCI EMINE
IPC: H02K21/02
Filed: 2013-03-08
Granted: 2019-07-04
Abstract: Vorrichtung für eine Elektro-Maschine, aufweisend:einen Stator mit einem Statorträger (611, 1711) und mindestens einem Statorzahn (613, 1713), der sich in einer axialen Richtung (203-1803) erstreckt und an einem Axialende des Statorzahns (613, 1713) an einer ersten Axialposition (621, 1721) endet; undeinen Rotor mit mindestens einem Permanentmagneten (619, 1719),wobei der Rotor relativ zu dem Stator um eine in der axialen Richtung (203-1803) verlaufende Drehachse bei einem ersten axialen Abstand zwischen dem Stator und dem Rotor und bei einem zweiten axialen Abstand (d2) zwischen dem Stator und dem Rotor drehbar ist, wobei der Rotor und/oder der Stator jeweils durch einen ersten Teil (305a, 301a) und einen zweiten Teil (305b, 301b) gebildet ist, die spiegelsymmetrisch angeordnet sind, wobei eine Spiegelebene (325-1825) senkrecht zu der Drehachse orientiert ist und von der ersten Axialposition (621, 1721) beabstandet ist,wobei dem ersten Teil (305a, 301a) und dem zweiten Teil (305b, 301b) jeweils ein erster axialer Abstand zwischen Rotor und Stator und ein zweiter axialer Abstand (d2) zwischen Rotor und Stator zugeordnet sind, wobei jeweils ausgehend von dem ersten axialen Abstand der erste Teil des Rotors und der zweite Teil des Rotors in entgegengesetzten axialen Richtungen von der Spiegelebene 325-1825) weg bewegt werden, um den jeweils zweiten axialen Abstand (d2) zu erreichen,wobei die folgenden Merkmale verwirklicht sind:der Statorträger (611, 1711) ragt axial über die erste Axialposition (621,1721) nach axial außerhalb des Statorzahns (613, 1713) hinaus undder Permanentmagnet (619, 1719) ragt bei jedem axialen Abstand zwischen Stator und Rotor, bei dem der Rotor relativ zu dem Stator drehbar ist, axial über die erste Axialposition (621, 1721) nach axial außerhalb des Statorzahns (613, 1713) hinaus.
Patent DE-102013012639-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben wenigstens einer Vorrichtung
Inventor: HUTZLER DANIEL
IPC: B60R16/037
Filed: 2013-07-26
Granted: 2018-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben wenigstens einer Vorrichtung (10), umfassend: eine Kalibrierung einer Blickerfassungseinrichtung (18) der Vorrichtung (10), mit den Schritten: Aussenden eines Infrarotsignals (26) und Empfangen eines korrespondierenden reflektierten Signals (28) von zumindest einem Auge (30) eines Nutzers (24); Kalibrieren der Blickerfassungseinrichtung (18) unter Berücksichtigung des empfangenen reflektieren Signals (28); eine Personalisierung zumindest einer Einstellung an der Vorrichtung (10), mit den Schritten: Auswählen eines in einer Datenbank (32) abgespeicherten Benutzerprofils (34) unter Berücksichtigung des empfangenen reflektieren Signals (28); Verändern der zumindest einen Einstellung an der Vorrichtung (10) gemäß des ausgewählten Benutzerprofils (34). Des Weiteren betrifft die Erfindung ein System (16) zum Betreiben wenigstens einer Vorrichtung (10).
Patent DE-102013014030-B4 (DE)
Title: Keramisches Heizelement und Umformwerkzeug sowie Verfahren zur Herstellung eines keramischen Heizelements
Inventor: MARTIN WALTER
IPC: H05B3/10
Filed: 2013-08-26
Granted: 2023-06-29
Abstract: Keramisches Heizelement,gebildet durch einen Siliziumcarbid-Körper (1) mit einem Widerstandsheizleiter,wobei der Siliziumcarbid-Körper eine elektrisch isolierende Zone (2) und eine elektrisch leitende Zone (3) aufweist, wobei das Siliziumcarbid in der elektrisch isolierenden Zone (2) als N-dotiertes Siliziumcarbid vorliegt, und wobei der Widerstandsheizleiter durch die elektrisch leitende Zone (3) gebildet wird,und wobei die elektrisch isolierende Zone (2) und die elektrisch leitende Zone (3) mittels Sintern derart miteinander verbunden sind, dass der Silizium-carbid-Körper (1) monolithisch vorliegt,und wobei eine Oberflächenschicht des Siliziumcarbid-Körpers zumindest abschnittsweise durch die elektrisch isolierende Zone (2) gebildet wird, und wobei der elektrisch leitenden Zone (3) elektrische Anschlussmittel (4) zugeordnet sind.
Patent DE-102013113186-B4 (DE)
Title: Halbleiterpackage und Verfahren für dessen Ausbildung
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: H01L43/02
Filed: 2013-11-28
Granted: 2020-10-01
Abstract: Halbleiterpackage, umfassend:eine Stromschiene (10) mit einer ersten Kontaktfläche (10A) und einer zweiten Kontaktfläche (10B), einer ersten Nut (140) und einer zweiten Nut (150), und einem Magnetfeld-Erzeugungsabschnitt, wobei entlang einer Stromflussrichtung die erste Nut (140) zwischen der ersten Kontaktfläche (10A) und dem Magnetfeld-Erzeugungsabschnitt angeordnet ist und die zweite Nut (150) zwischen dem Magnetfeld-Erzeugungsabschnitt und der zweiten Kontaktfläche (10B) angeordnet ist, wobei eine Dicke der Stromschiene (10) an der ersten Nut (140) kleiner ist als eine Dicke der Stromschiene (10) an der ersten Kontaktfläche (10A).
Patent DE-102013200829-B4 (DE)
Title: Schalthebelanordnung zur manuellen Betätigung eines Gangwechselgetriebes
Inventor: BRAUN SANDRA
IPC: F16H59/04
Filed: 2013-01-21
Granted: 2015-01-22
Abstract: Schalthebelanordnung (1) mit • einem Schalthebel (21) zur manuellen Betätigung eines Gangwechselgetriebes (3) eines Fahrzeugs mittels mindestens eines auf Getriebebauteile wirkenden Betätigungselements und • einem ersten Gelenk (20), welches den Schalthebel (21) relativ zu einem den Schalthebel (21) an einem Gehäuse (4) des Gangwechselgetriebes (3) axialfest an einem Stützlager (5) abstützenden Schaltarm (6) lagert, • wobei der Schalthebel (21) zum Wählen verschiedener Schaltgassen in einer ersten Richtung (W) und zum Schalten verschiedener, Gangstufen in einer zur ersten Richtung (W) im Wesentlichen orthogonalen Richtung (S) am ersten Gelenk (20) verschwenkbar angelenkt ist, und • mit einer mit dem Betätigungselement gekoppelten Schaltstange (12), • wobei das Stützlager (5) eine relativ zur Längsachse des Schaltarms (6) unter einem ersten Winkel (γ) angeordnete erste Schwenkachse (9), aufweist, an der der Schaltarm (6) relativ zum Gehäuse (4) des Gangwechselgetriebes (3) verschwenkbar angeordnet ist und • zwischen der Schaltstange (12) und dem Betätigungselement ein Schaltstangengelenk (16) mit einer relativ zur Längsachse der Schaltstange (12) unter einem zweiten Winkel (β) angeordneten zweiten Schwenkachse (15) vorgesehen ist, an der die Schaltstange (12) relativ zum Betätigungselement verschwenkbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass • die erste Schwenkachse (9) in einem ersten Winkel (γ) im Bereich von etwa 10 Grad bis etwa 80 Grad relativ zur Längsachse des Schaltarms (6) geneigt angeordnet ist und/oder • die zweite Schwenkachse (15) in einem zweiten Winkel (β) im Bereich von etwa 20 Grad bis etwa 80 Grad relativ zur Längsachse der Schaltstange (12) geneigt angeordnet ist.
Patent DE-102013205465-B4 (DE)
Title: Befestigungsclip und vorhangairbag-befestigungsvorrichtung
Inventor: YAMAMOTO KAZUHITO
IPC: F16B19/10
Filed: 2013-03-27
Granted: 2019-06-27
Abstract: Befestigungsclip (1) mit:einem Clipkörper (10), der ein Arretierstift-Einführloch (20) aufweist; undeinem Arretierstift (50) zum Einführen in das Arretierstift-Einführloch (20) des Clipkörpers (10), wobeider Arretierstift (50) von dem Clipkörper (10) an einer sicheren Halteposition (P2), an der das Einführen des Arretierstiftes (50) in den Clipkörper (10) abgeschlossen ist, sicher gehalten wird und an einer vorläufigen Halteposition (P1), die sich auf einem Einführweg des Arretierstiftes (50) zur sicheren Halteposition (P2) befindet, auf dem das Einführen des Arretierstiftes (50) in den Clipkörper (10) nicht abgeschlossen ist, vorläufig gehalten wird, undwenn der Arretierstift (50) an der vorläufigen Halteposition (P1) gelegen ist, sich die Gesamtheit des Arretierstiftes (50) innerhalb des Clipkörpers (10) befindet.
Patent DE-102013216394-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines Gasturbinenbauteils
Inventor: BAMBERG JOACHIM
IPC: F01D5/18
Filed: 2013-08-19
Granted: 2015-07-23
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten eines Gasturbinenbauteils (1) mit wenigstens einer Bohrung, insbesondere Fluidbohrung, wobei die Bohrung beim Bearbeiten wenigstens im Bereich einer Bohrungsöffnung zur Verfestigung mit Hydraulikdruck über ihre Fließgrenze hinaus beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrung zur Hydraulikdruckbeaufschlagung beidseitig und jeweils von einem Bohrungsrand radial beabstandet abgedichtet wird.
Patent DE-102014001653-B4 (DE)
Title: Laserionenquelle und Schwerteilchenstrahl-Therapiegerät
Inventor: KAKUTANI AKIKO
IPC: A61N5/10
Filed: 2014-02-06
Granted: 2023-05-25
Abstract: Laserionenquelle (20), aufweisend:einen Vakuumbehälter (1), dessen Inneres geleert ist, um ein Vakuum zu erzeugen, wobei der Vakuumbehälter (1) mit einem Laserstrahleintrittsfenster (1a) ausgebildet ist, um zuzulassen, dass ein Laserstrahl (L) eintritt;ein Ziel (2), das in dem Vakuumbehälter (1) angeordnet ist, so dass es mit dem Laserstrahl (L) bestrahlt wird, um Ionen zu erzeugen;eine Kondensorlinse (4) zum Fokussieren des Laserstrahls (L) auf das Ziel (2), wobei die Kondensorlinse (4) in der Richtung der optischen Achse des Laserstrahls (L) und an dem Laserstrahleintrittsfenster (1a) des Vakuumbehälters (1) angeordnet ist, wobei die Kondensorlinse (4) die Rolle einer Vakuumtrennwand übernimmt;einen Linsenanpassungsmechanismus (3) zum Kontaktieren eines O-Rings (13) durch die Kondensorlinse (4) unter Druck, wobei der Linsenanpassungsmechanismus (3) bewerkstelligt, dass die Kondensorlinse (4) die Rolle einer Vakuumtrennwand übernimmt,wobei der Linsenanpassungsmechanismus (3) einen Linsenhalter (12) und die Kondensorlinse (4) umfasst, und die Kondensorlinse (4) von dem Linsenhalter (12) gehalten wird; undein Halteranpassungselement (14), an dem der Linsenhalter (12) angeordnet ist, und das an dem Vakuumbehälter (1) starr befestigt ist, wobeian einer inneren Umfangsoberfläche des Halteranpassungselements (14) ein Innengewinde ausgebildet ist und an einer äußeren Umfangsoberfläche des Linsenhalters (12) ein Außengewinde ausgebildet ist, das in das Innengewinde eingreifen kann, unddie Kondensorlinse (4) in einer Richtung der optischen Achse des Laserstrahls (L) bewegt wird, indem der Linsenhalter (12) gedreht wird.
Patent DE-102014005190-B4 (DE)
Title: Innenverkleidungsteil mit einem flächigen Heizelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: THALHAMMER HERMANN
IPC: B29C44/12
Filed: 2014-04-09
Granted: 2018-02-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Innenverkleidungsteils (1) mit einer Sichtseite und einem flächigen Heizelement (40), das gegenüberliegende flächige Seiten (40a, 40b) aufweist; wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Einbringen des flächigen Heizelements (40) in einen Formhohlraum (54) eines Formwerkzeugs (50), wobei das flächige Heizelement (40) mit einer seiner flächigen Seiten (40b), die der Sichtseite des Innenverkleidungsteils (1) abgewandt ist, zumindest abschnittsweise auf mehreren, in gleichmäßigen Abständen angeordneten, flächig verteilten, erhabenen Vorsprüngen (53) des Formwerkzeugs (50) aufliegt, welche in den Formhohlraum (54) vorstehen, wobei die Vorsprünge einen Mittelpunktabstand von 5 mm bis 20 mm zueinander aufweisen,; Eingeben des Schaummaterials (31) in den Formhohlraum (54) des Formwerkzeugs (50), wobei das Schaummaterial (31) von einer Seite in den Formhohlraum (54) eingebracht wird, die den Vorsprüngen (53) gegenüberliegend angeordnet ist, wobei das flächige Heizelement (40) umschäumt wird, so dass auf beiden der flächigen Seiten (40a, 40b) des flächigen Heizelements (40) eine Schaumstoffschicht gebildet wird.
Patent DE-102014010058-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum schnellen und sicheren Werkzeugwechsel bei dem Vorgang des Rührreibschweißens und ein Computerprogramm zur Durchführung  des Verfahrens
Inventor: WEIGL MARKUS
IPC: B23K20/12
Filed: 2014-07-07
Granted: 2016-01-28
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum schnellen und sicheren Werkzeugwechsel bei dem Vorgang des Rührreibschweißens, mit den folgenden Merkmalen: a) einem Roboter (1) mit einem Roboterschwenkkopf (2) und Reibschweißkopf (3) mit einem Schweißschuh (13), wobei der Roboter (1) aus einem Werkzeug-Magazin (4) einen Reibschweißkopf (2) auswählen kann, b) einer Vorrichtung zur Erfassung der mechanischen Kräfte an der Schweißpin-Spitze (14) jedes Schweißschuhs (13) eines Reibschweißkopfes (2), wobei ein Sensor (16) an der Werkzeugglocke (11) angebracht ist, wobei ein Sensor (21) vorgesehen ist, und wobei ferner im Pin-Aufnahmekegel (26) ein Sensor (25) und in der Längsachse des Pin-Schafts (27) ein piezoelektrischer Kraft-Mess-Sensor (24) zur Messung der auf die Schweißpin-Spitze wirkenden Axialkraft vorgesehen sind, c) ein an dem Pin-Schaft (27) jedes Schweißschuhs (13) angebrachter RFID-Code zur Identifizierung, d) einer an jedem Schweißschuh (13) vorgesehenen Wechselkufe (28).
Patent DE-102014107809-B4 (DE)
Title: Türgriff mit kapazitivem oder induktivem Sensor
Inventor: SCHLOSSER PATRICK
IPC: E05B85/10
Filed: 2014-06-03
Granted: 2021-02-25
Abstract: Türgriff (10), insbesondere Türaußengriff eines Kraftfahrzeugs, mit einem Sensor (24), der eine im Inneren des Türgriffs (10) angeordnete erste Metallfläche (30) und eine in einem Abstand dazu angeordnete zweite Metallfläche (32), die in Richtung der ersten Metallfläche (30) verbiegbar ist, sowie eine Detektionseinrichtung umfasst, mittels welcher eine durch die Änderung des Abstands zwischen den Metallflächen (30, 32) verursachte Kapazitäts- oder Induktivitätsänderung detektierbar ist dadurch gekennzeichnet, dass die Detektionseinrichtung dazu ausgebildet ist, bei Detektion einer einen Schwellenwert überschreitenden Kapazitäts- oder Induktivitätsänderung eine erste vordefinierte oder programmierbare Aktion auszulösen und bei Detektion eines Kontakts zwischen der ersten Metallfläche (30) und der zweiten Metallfläche (32) eine zweite vordefinierte oder programmierbare Aktion auszulösen.
Patent DE-102014112557-B4 (DE)
Title: Schneckenförderer zur Förderung eines Mediums und Verfahren zum Fördern eines Mediums durch einen Schneckenförderer
Inventor: KUHN MICHAEL
IPC: F04D3/02
Filed: 2014-09-01
Granted: 2017-11-02
Abstract: Schneckenförderer zur Förderung eines Mediums, insbesondere von Wasser, mit einer Schneckenwelle (1), der eine Schneckenwendel (2) zugeordnet ist, die sich um die Schneckenwelle (1) erstreckt, wobei die Schneckenwendel (2) wenigstens eine schneckenförmige Kammer (7, 7‘, 7‘‘) bildet, welche eine Länge aufweist, wobei in der wenigstens einen Kammer (7, 7‘, 7‘‘) ein Kammerteiler (16) angeordnet ist, der sich nur über einen Teil der Länge der schneckenförmigen Kammer (7, 7‘, 7‘‘) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kammerteiler (16) nicht parallel zu der Schneckenwendel (2) angeordnet ist.
Patent DE-102015001915-B4 (DE)
Title: Verwendung von Polyethylenglykol als Dekorationsmaterial, insbesondere Kunstschnee
Inventor: VYBIRAL REINHARD
IPC: C09K3/24
Filed: 2015-02-16
Granted: 2016-12-22
Abstract: Verwendung von Polyethylenglykol mit einem zahlenmittleren Molekulargewicht im Bereich von 1.500 bis 35.000 g/mol in Form von festen, schuppenförmigen oder pulverförmigen Partikeln mit einer Schüttdichte von 0,3 bis 1,1 g/cm3 und einer Partikelgröße von 1 μm bis 20 mm, als Dekorationsmaterial.
Patent DE-102015003126-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose einer Abgasanlage eines Fahrzeugs und Abgasanlage
Inventor: KEPPELER BERTHOLD
IPC: F01N3/035
Filed: 2015-03-12
Granted: 2020-03-19
Abstract: Verfahren zur Diagnose einer Abgasanlage (10) eines Fahrzeugs, bei welchem ein in der Abgasanlage (10) angeordneter eine SCR-Beschichtung aufweisender Partikelfilter (20) regeneriert wird, und bei welchem eine stromabwärts des Partikelfilters (20) im Abgas vorliegende Konzentration an Kohlenmonoxid ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass anhand der Konzentration an Kohlenmonoxid bei Kenntnis von drei von vier Variablen aus:- Ein Alterungszustand einer katalytisch wirksamen Beschichtung des Partikelfilters (20), welche zum Verringern eines Stickoxidgehalts des Abgases ausgebildet ist;- einer Menge eines während des Regenerierens in die Abgasanlage (10) eingebrachten Reduktionsmittels zum Verringern des Stickoxidgehalts des Abgases;- einer vor dem Regenerieren vorliegenden Beladung des Partikelfilters (20) mit Ruß; und- einer Temperatur während des Regenerierens die vierte Variable bestimmt wird.
Patent DE-102015114821-B4 (DE)
Title: Seilaufnahme
IPC: A63B29/00
Filed: 2015-09-04
Granted: 2021-08-19
Abstract: Seilaufnahmevorrichtung (100) zur Sicherung einer Person oder eines Gegenstands an einem Seilelement (101), die Seilaufnahmevorrichtung aufweisendein Befestigungselement (103),ein Seilaufnahmeelement (102) aufweisend eine Durchgangsöffnung (104), eine erste Nut (105) und eine zweite Nut (106),wobei das Befestigungselement (103) zum Befestigen der Person oder des Gegenstands an dem Seilaufnahmeelement (102) ausgebildet ist,wobei das Seilaufnahmeelement (102) eine erste Oberfläche (107) und eine, der ersten Oberfläche (107) gegenüberliegende zweite Oberfläche (301) aufweist, wobei die Durchgangsöffnung (104) zwischen der ersten Oberfläche (107) und der zweiten Oberfläche (301) derart ausgebildet ist, dass eine Schlaufe des Seilelements (101) durchführbar ist,wobei die Schlaufe einen durchgängigen Bereich des Seilelements (101) ausbildet,wobei das Seilaufnahmeelement (102) eine Randfläche (108) aufweist, welche zwischen der ersten Oberfläche (107) und der zweiten Oberfläche (301) verläuft, wobei die erste Nut (105) und die zweite Nut (106) beabstandet voneinander in der Randfläche (108) derart ausgebildet sind, dass die Schlaufe des Seilelements (101) in der ersten Nut (105) und der zweiten Nut (106) anordbar ist,wobei das Seilaufnahmeelement (102) eine weitere Durchgangsöffnung (201) aufweist,wobei die weitere Durchgangsöffnung (201) zwischen der ersten Oberfläche (107) und der zweiten Oberfläche (301) derart ausgebildet ist, dass die Schlaufe des Seilelements (101) durchführbar ist,wobei die weitere Durchgangsöffnung (201) zwischen der Durchgangsöffnung (104) einerseits und der ersten Nut (105) und der zweiten Nut (106) andererseits angeordnet ist,wobei die Durchgangsöffnungen (104, 201) als Langlöcher ausgebildet sind, wobei die Durchgangsöffnung (201) derart ausgebildet ist, dass eine Verbindungslinie (109) zwischen der ersten Nut (105) und der zweiten Nut (106) entlang der ersten Oberfläche (107) an der weiteren Durchgangsöffnung (201) vorbei verläuft,wobei eine Erstreckungsrichtung (110) der Langlöcher (104, 201) senkrecht zu der Verbindungslinie (109) verläuft,wobei die Langlöcher (104, 201) derart ausgebildet sind, dass bei dem jeweiligen Durchstecken der Schlaufe die Seilabschnitte in dem jeweiligen Langloch (104, 201) übereinander zu liegen kommen.
Patent DE-102015121286-B4 (DE)
Title: Regalleuchte
Inventor: FELSCH MARKUS
IPC: F21V7/04
Filed: 2015-12-07
Granted: 2020-06-25
Abstract: Regalleuchte (1) mit einem Gehäuse (2), das sich in einer Längsrichtung (L) erstreckt und eine Abstrahlseite (4) aufweist, und miteinem Leuchtmittel (12) und miteiner ersten und einer zweiten Reflexionsfläche (31, 32), die nebeneinander angeordnet sind, wobei die erste Reflexionsfläche (31) gegenüber dem Leuchtmittel (12) derart angeordnet ist, dass von dem Leuchtmittel (12) reflektiertes Licht in einer ersten Hauptabstrahlrichtung (H1) entlang einer Flächennormalen der Abstrahlseite (4) hin abstrahlt und die zweite Reflexionsfläche (32) gegenüber dem Leuchtmittel (12) derart angeordnet ist, dass von dem Leuchtmittel (12) reflektiertes Licht in einer zweiten Hauptabstrahlrichtung (H2) entlang der Abstrahlfläche (4) abstrahlt, und eine abstrahlende Lichtintensität ein Intensitätsprofil aufweist, das in dem Querschnitt senkrecht zur Längsrichtung (L) eine Gestalt von zwei L-förmig angeordneten Keulen (51, 52) aufweist und die erste Hauptabstrahlrichtung (H1) entlang des langen L-Schenkels verläuft und die zweite Hauptabstrahlrichtung (H2) entlang des kurzen L-Schenkels verläuft und die erste und die zweite Reflexionsfläche (31, 32) entlang des Querschnitts jeweils parabelförmig ausgebildet sind und die Parabel der zweiten Reflexionsfläche (32) eine größere Öffnung aufweist als die Parabel der ersten Reflexionsfläche (31), und die durch die erste und zweite Reflexionsfläche (31, 32) ausgebildete gesamte Reflexionsfläche ist in dem Querschnitt schräggestellt schwingenförmig ausgebildet und dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel (12) in dem Querschnitt einen 180° Abstrahlwinkel gangseitenabseitig in das Gehäuse (2) und zur Abstrahlseite hin aufweist und entlang einer Höhe (H) des Gehäuses (2) mittig angeordnet ist und sich die erste Reflexionsfläche (31) in dem Querschnitt von einer Oberseite bis zur Mitte der Höhe (H) des Gehäuses (2) erstreckt und sich die zweite Reflexionsfläche (32) von der Mitte der Höhe (H) des Gehäuses (2) bis zur Abstrahlseite (4) erstreckt.