baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006040075-B4 (DE)
Title: Färbeverfahren für Synthese- und cellulosische Fasern mit Hilfe ionischer Flüssigkeiten
Inventor: KNITTEL DIERK
IPC: D06P3/60
Filed: 2006-08-28
Granted: 2015-12-03
Abstract: Verfahren zum Färben von Synthesefasern und cellulosischen Fasern inklusive Mischfaserartikel jeglicher Aufmachung dadurch gekennzeichnet, dass als Färbemedium Imidazolium-, Pyrrolidinium- und Piperidinium-Kationen und deren Derivate mit den Anionen Halogenid, Carboxylat und Methansulfonat sowie deren Mischungen als ionische Flüssigkeiten eingesetzt werden
Patent DE-102006041004-B4 (DE)
Title: Technik zum Reduzieren plasmainduzierter Ätzschäden während der Herstellung von Kontaktdurchführungen in Zwischenschichtdielektrika
Inventor: FEUSTEL FRANK
IPC: H01L21/3213
Filed: 2006-08-31
Granted: 2017-12-21
Abstract: Verfahren mit: Bilden einer ersten leitenden Ladungsausgleichsschicht (211, 211a) über einer dielektrischen Schicht (206) einer Metallisierungsstruktur (212) eines Mikrostrukturbauelements (200), wobei die erste Ladungsausgleichsschicht (211, 211a) lateral benachbarte Gebiete der dielektrischen Schicht (206) verbindet, und wobei jedes der Gebiete eine Öffnung zur Aufnahme eines leitenden Materials darin erhält, wobei die erste leitende Ladungsausgleichsschicht (211, 211a) ein leitendes Polymermaterial aufweist; Bilden einer antireflektierenden Beschichtung (207) über der ersten leitenden Ladungsausgleichsschicht (211, 211a); und Ausführen eines plasmagestützten Ätzprozesses, um die Öffnungen unter Anwendung der ersten leitenden Ladungsausgleichsschicht (211, 211a) zu bilden.
Patent DE-102006055880-B4 (DE)
Title: Transflektive Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: NAM CHUL
IPC: G02F1/1362
Filed: 2006-11-27
Granted: 2019-11-28
Abstract: Transflektive Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung, aufweisend:Gate-Leitungen (125) und Daten-Leitungen (139), die derart angeordnet sind, dass sie sich auf einem ersten Substrat (100) überkreuzen, wobei ein Pixelbereich (P) definiert ist, der einen Reflexionsbereich (RA) und mindestens einen Transmissionsbereich (TA) aufweist;Dünnschichttransistoren, die jeweils an einem der Kreuzungspunkte der Gate-Leitungen (125) mit den Daten-Leitungen (139) gebildet sind;eine transparente Elektrode , die mit dem Dünnschichttransistor elektrisch verbunden ist, wobei die transparente Elektrode mittels eines Spaltes (s) in wenigstens eine erste transparente Elektrode (161a) auf dem Reflexionsbereich (RA) und wenigstens eine zweite transparente Elektrode (161b) auf dem Transmissionsbereich (TA) unterteilt ist;eine Reflexions-Elektrode (149), die mit der ersten transparenten Elektrode (161a) elektrisch verbunden ist und die in dem Reflexionsbereich (RA) gebildet ist;wenigstens eine Verbindungselektrode (160) im Bereich des Spaltes (s) zum elektrischen Verbinden der ersten transparenten Elektrode (161a) und der zweiten transparenten Elektrode (161b) miteinander;eine erste Speicherelektrode (143a), die auf dem Reflexionsbereich (RA) gebildet ist, so dass eine erste Speicherkapazität (Cst1) zwischen der ersten Speicherelektrode (143a) und der ersten transparenten Elektrode (161a) gebildet wird, und eine zweite Speicherelektrode (143b), die unter der Verbindungs-Elektrode (160) gebildet ist, so dass eine zweite Speicherkapazität (Cst2) zwischen der zweiten Speicherelektrode (143b) und der Verbindungs-Elektrode (160) gebildet wird;eine Speicherleitung (144), die im einen vorbestimmten Abstand von den Gate-Leitungen (125) entfernt angeordnet ist, und die mit der ersten Speicherelektrode (143a) und der zweiten Speicherelektrode (143b) verbunden ist;ein zweites Substrat (180), das gegenüber dem ersten Substrat (100) angeordnet und diesem zugewandt ist; undeine Flüssigkristallschicht (170), die zwischen dem ersten Substrat (100) und dem zweiten Substrat (180) eingefügt ist.
Patent DE-102006057058-B4 (DE)
Title: Hydrauliksteuersystem eines Siebengang-Automatikgetriebes eines Fahrzeuges
Inventor: LIM KI BEEN
IPC: F16H3/66
Filed: 2006-12-04
Granted: 2013-05-29
Abstract: Hydrauliksteuersystem eines Siebengang-Automatikgetriebes eines Fahrzeuges, aufweisend einen Leitungsdrucksteuerabschnitt (A) zur Steuerung eines von einer Hydraulikpumpe zugeführten Hydraulikdrucks derart, dass er stabil ist, einen Startsteuerabschnitt (B) zur Vervielfachung eines Drehmoments eines Drehmomentwandlers (TC) und zur Steuerung des Betriebs und Außerbetriebs einer Dämpferkupplung, einen Druckreduziersteuerabschnitt (C) zur Reduzierung eines von dem Leitungsdrucksteuerabschnitt (A) zugeführten Leitungsdrucks mittels eines ersten Reduzierventils (12) und zur Zuführung eines Steuerdrucks eines zweiten Reduzierventils (14) zu Proportionalsteuersolenoidventilen (VFS1, VFS2, VFS3, VFS4, VFS5, SS1 und SS2) als deren Steuerdruck, einen Handschaltsteuerabschnitt (D) zur Steuerung einer Hydraulikleitung entsprechend einer Handschaltung, einen Steuerabschnitt (E) der ersten Kupplung zur Steuerung eines Vorwärtsbereichsdrucks entsprechend einer Steuerung eines ersten Proportionalsteuersolenoidventils (VFS1), einen Steuerabschnitt (F) der zweiten Kupplung zur Zuführung des Vorwärtsbereichsdrucks zu einer zweiten Kupplung (C2) entsprechend einer Steuerung eines zweiten Proportionalsteuersolenoidventils (VFS2) im dritten Gang, einen Steuerabschnitt (G) der dritten Kupplung zur Steuerung des Leitungsdrucks entsprechend einer Steuerung eines dritten Proportionalsteuersolenoidventils (VFS3), einen Steuerabschnitt (H) der vierten Kupplung und der ersten Bremse zur Zuführung des Vorwärtsbereichsdrucks entsprechend einer Steuerung eines vierten Proportionalsteuersolenoidventils (VFS4), und einen Steuerabschnitt (I) der zweiten Bremse zur Zuführung des Vorwärtsbereichsdrucks zu einer zweiten Bremse (B2) entsprechend einem fünften Proportionalsteuersolenoidventil (VFS5) im zweiten und siebten Gang.
Patent DE-102006062240-B4 (DE)
Title: Lösbare Kupplung
Inventor: POTTMANN MANFRED
IPC: F16B21/18
Filed: 2006-12-22
Granted: 2008-09-04
Abstract: Lösbare Kupplung,
insbesondere zur lösbaren
Kupplungsverbindung von Antriebs- und Abtriebselementen wie Wellenenden,
umfassend ein erstes und ein zweites Kupplungsteil mit Mitteln zur Übertragung
von Drehmoment, wobei vorgesehen ist, dass das erste Kupplungsteil
(3) einen sich in Richtung der geometrischen Drehachse (2) erstreckenden
Vorsprung (13) aufweist, in dessen Mantelfläche (14) eine erste Umfangsnut
(15) eingelassen ist, dass das zweite Kupplungsteil (4) eine Ausnehmung
(16) aufweist, die im Querschnitt an eine Aufnahme des Vorsprunges
(13) angepasst ist und in deren Mantelfläche (17) eine zweite Umfangsnut
(18) eingelassen ist, dass ein ringartiges, bezüglich der Kontur seines offenen oder
geschlossenen Umfangs elastisch verformbares Sicherungselement (19)
vorgesehen ist, das im getrennten Zustand der beiden Kupplungsteile
in eine oder wahlweise in eine der Umfangsnuten (18, 15) einsetzbar
ist und dessen Kontur im getrennten Zustand der beiden Kupplungsteile
(3, 4) aus dieser Umfangsnut (18, 15) herausragt, dadurch gekennzeichnet,
dass das eine Kupplungsteil (3, 4) zumindest einen, sich...
Patent DE-102006062547-B4 (DE)
Title: Maschine zur Aufbereitung von Sandstränden
Inventor: ROSNICK UWE
IPC: B07B1/00
Filed: 2006-12-29
Granted: 2010-06-24
Abstract: Maschine zum Aufbereiten und Reinigen von Stränden, mit einem auf Gleisketten (3) laufenden Fahrgestell (1), das an seiner Front eine Fräse (5) trägt, die in den zu reinigenden Sand eingreift, und ihn nach hinten auf zwei hintereinander geschaltete Rüttelsiebe wirft, und die eine Vorrichtung zur seitlichen Abführung des Grobguts trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die Fräse (5) von einer gut durchlüfteten Schutzhaube (8) überdeckt ist, in der nasse Sandklumpen getrocknet und zu Sandkörnern vereinzelt werden, und dass die Maschine unter den Sieben oder am Heck eine Rutsche für den gereinigten Sand trägt.
Patent DE-102007000188-B4 (DE)
Title: Variable Ventilzeitabstimmungsvorrichtung, die ein Referenzpositionslernen ausführt, und deren Steuerverfahren
Inventor: INOUE YASUMICHI
IPC: F02D13/02
Filed: 2007-03-29
Granted: 2018-09-20
Abstract: Variable Ventilzeitabstimmungsvorrichtung zum Ändern einer Zeitabstimmung zum Öffnen/Schließen von zumindest einem eines Einlassventils (1100) und eines Auslassventils (1110), die an einem Verbrennungsmotor (1000) vorgesehen sind, mit:
 einem Stellglied (2060), das die variable Ventilzeitabstimmungsvorrichtung betätigt;
 einem Änderungsmechanismus (2000, 3000), der konfiguriert ist, um die Öffnungs-/Schließzeitabstimmung um einen Änderungsbetrag gemäß einem Betätigungsbetrag des Stellglieds zu ändern, und der weitergehend so konfiguriert ist, dass die Änderung der Öffnungs-/Schließzeitabstimmung mechanisch bei einer Referenzzeitabstimmung zumindest während eines Referenzpositionslernens begrenzt wird;
 einer Phasenerfassungseinrichtung (6005) zum Erfassen eines Öffnungs-/Schließzeitabstimmungserfassungswerts, der für das Steuern der Öffnungs-/Schließzeitabstimmung zu verwenden ist, durch Glätten der Öffnungs-/Schließzeitabstimmung, die auf der Grundlage einer Sensorabgabe berechnet wird, entlang der Richtung der Zeitachse;
 einem Stellgliedbetätigungsbetragseinstellabschnitt (6000) zum Einstellen des Betätigungsbetrags des Stellglieds auf der Grundlage einer Abweichung zwischen dem Öffnungs-/Schließzeitabstimmungserfassungswert, der durch die Phasenerfassungseinrichtung erfasst wird, und einem Sollwert bei einer normalen Steuerung; und
 einer Referenzpositionslerneinrichtung (6100) zum Erzeugen einer Stellgliedbetätigungsanweisung, so dass die Öffnungs-/Schließzeitabstimmung zu der Referenzzeitabstimmung geändert wird, und wenn die Öffnungs-/Schließzeitabstimmung die Referenzzeitabstimmung erreicht, zum Lernen eines Referenzwerts des Öffnungs-/Schließzeitabstimmungserfassungswerts als Reaktion; wobei
 die Referenzpositionslerneinrichtung Folgendes aufweist:
 eine Erfassungseinrichtung (S140) zum Erfassen, wenn ein Änderungsbetrag des Öffnungs-/Schließzeitabstimmungserfassungswerts durch die Phasenerfassungseinrichtung ungefähr null wird, dass die Öffnungs-/Schließzeitabstimmung die Referenzzeitabstimmung erreicht hat; dadurch gekennzeichnet, dass
 die Phasenerfassungseinrichtung eine Umschalteinrichtung (S40) zum Einstellen eines Grades einer Glättung zum Glätten der Öffnungs-/Schließzeitabstimmung entlang der Richtung der Zeitachse aufweist, der kleiner beim Referenzpositionslernen als bei der normalen Steuerung ist.
Patent DE-102007000599-B4 (DE)
Title: Extrusionsformgerät zum Erzeugen eines Wabenstrukturkörpers und Verfahren zum Erzeugen eines Wabenstrukturkörpers
Inventor: ORIBE YOSHIYUKI
IPC: B29C48/12
Filed: 2007-10-30
Granted: 2015-02-12
Abstract: Extrusionsformgerät (1) zum Erzeugen eines Wabenstrukturkörpers, dessen Außenform eine Ovalform ist, und der aus einem Keramikmaterial mit einer Vielzahl von Durchgangszellen hergestellt ist, die durch Trennwände getrennt sind, welche in einer Wabenstruktur in dem Inneren eines äußeren Außenschichtteils angeordnet sind, wobei die Durchgangszellen entlang einer Längsrichtung des Wabenstrukturkörpers ausgebildet sind, wobei das Extrusionsformgerät (1) Folgendes aufweist: eine Schneckenextrusionseinheit (2), die eine zylindrische Hülse (21) und einen in der zylindrischen Hülse (21) platzierten Schneckenextruder (22) aufweist und in der Lage ist, Keramikrohkomponenten zu mischen und eine Formmasse aus gemischten Keramikrohkomponenten vorwärts zu befördern; eine Führungseinheit (3), die eine Führungsplatte (31) aufweist und in der Lage ist, eine Durchtrittsgeschwindigkeitsverteilung der Formmasse zu vergleichmäßigen; ein Widerstandsrohr (4), das in der Lage ist, eine Querschnittsfläche der von der Führungseinheit (3) extrudierten Formmasse allmählich zu verringern; und einem Formwerkzeug (5) zum Formen der von dem Widerstandsrohr (4) extrudierten Formmasse in eine vorbestimmte Ovalform, wobei die Führungseinheit (3) einen Formveränderungsteil (32) aufweist, der zwischen dem stromaufwärtigen Ende der Führungseinheit (3) und einer Position ausgebildet ist, in der die Führungsplatte (31) platziert ist, und dessen Querschnitt sich allmählich von einer Kreisform mit einem gleichen Innendurchmesser wie der der zylindrischen Hülse (21) zu einer Ovalform verändert, dessen Nebenachse nicht kleiner als der Innendurchmesser der zylindrischen Hülse (21) ist, und dessen Hauptachse größer als die Nebenachse ist, wobei die Form der Führungsplatte (31) und die innere Form des stromabwärtigen Endes der Führungseinheit (3) die ovale Form sind, und wobei das Widerstandsrohr (4) mit dem Formwerkzeug (5) verbunden ist, und sich die Querschnittsfläche des Widerstandsrohrs (4) von seinem stromaufwärtigen Ende zu seinem stromabwärtigen Ende allmählich verändert, während die Ovalform beibehalten wird.
Patent DE-102007022432-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen einer Zeitlage einer Flanke
Inventor: SCHABEL STEFAN
IPC: H03K5/26
Filed: 2007-05-10
Granted: 2009-02-05
Abstract: Vorrichtung
zum Erfassen einer Zeitlage einer Flanke eines Signals relativ zu
einer Zeitlage einer vorbestimmten Flanke eines periodischen Signals,
wobei die Flanke einen Zustandswechsel zwischen einem ersten Zustand
und einem zweiten Zustand des Signals festlegt und wobei die Vorrichtung
folgende Merkmale aufweist:  – ein Phasenverschiebungselement
(101) zum Verschieben der Phase des Signals relativ zu der Phase
des periodischen Signals um einen Phasenverschiebungswert durch Schalten
einer Kapazität
um den Phasenverschiebungswert zu erhöhen oder zu verringern, bei
dem der Zustandswechsel zu einem durch die Zeitlage der vorbestimmten Flanke
festgelegten Zeitpunkt erfassbar ist; und  – ein Erfassungselement (103)
zum Erfassen der Zeitlage der Flanke relativ zu der Zeitlage der
vorbestimmten Flanke auf der Basis des Phasenverschiebungswertes.
Patent DE-102007024914-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Unterstützen der Montage eines Komponenten aufweisenden Kabelbaums
Inventor: AIDA TETSUO
IPC: H01B13/012
Filed: 2007-05-29
Granted: 2012-09-06
Abstract: Verfahren zum Unterstützen der Montage eines Komponenten, wie beispielsweise elektrische Leitungen (5), Steckverbinder, Bänder und/oder Rohre, aufweisenden Kabelbaums auf einer Verdrahtungsplatte (30), mit den folgenden Schritten: Befestigen einer Stange (40), welche einen Barcode (42) aufweist, an der Verdrahtungsplatte (30), wobei die Stange (40) eine Mehrzahl an Klemmen (41) zum Halten von elektrischen Leitungen (5), welche nachfolgend an der Verdrahtungsplatte (30) zum Kabelbaum montiert werden, aufweist, wobei eine LED-Anordnung (11d) der Verdrahtungsplatte (30) mit den Klemmen (41) korrespondiert und eine Beleuchtung an der LED-Anordnung (11d) entsprechend den zugehörigen elektrischen Leitungen (5) gesteuert wird; Erfassen einer Anordnung des auf der Verdrahtungsplatte (30) zu verdrahtenden Kabelbaums von dem Barcode (42); Erfassen einer auf der Verdrahtungsplatte (30) anzubringenden Komponente; Erfassen einer Position der Anbringung der Komponente auf der Verdrahtungsplatte (30); Erzeugen einer Führungsbildinformation, in welcher die erfasste Anordnung des zu verdrahtenden Kabelbaums und die erfasste Position der Anbringung der...
Patent DE-102007044766-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung einer Objektszene
Inventor: KEMPAS HAGEN
IPC: F41G7/22
Filed: 2007-09-19
Granted: 2009-08-20
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung einer Objektszene mit  a) einer Tragstruktur (4), einem Nickrahmen (6) und einem Rollrahmen (7), wobei der Nickrahmen (6) um eine Nickachse (5) drehbar in dem Rollrahmen (7) und der Rollrahmen (7) um eine Rollachse (8) drehbar in der Tragstruktur (4) gelagert ist,  b) einer Eintrittsoptik (10) im Nickrahmen (6) zur Ausrichtung eines Eingangsstrahlengangs entlang der Rollachse (8),  c) einer Umlenkoptik (15) für einen Parallelversatz des Eingangsstrahlengangs bezüglich der Rollachse (8),  d) einer zur Rollachse (8) achsversetzten Abbildungsoptik (23) im Rollrahmen (7) zur Abbildung des parallel versetzten Eingangsstrahlengangs auf einen Detektor (21) zur Erfassung der Objektszene, wobei der Detektor (21) achsversetzt zur Rollachse (8) im Rollrahmen (7) angeordnet ist und zur Rollentkopplung vom Rollrahmen (7) drehbar gelagert ist.
Patent DE-102007053377-B4 (DE)
Title: Schiene zur Aufnahme und Befestigung eines solartechnischen Kollektors
Inventor: OBERMANN WOLFGANG
IPC: F24J2/52
Filed: 2007-11-09
Granted: 2010-10-14
Abstract: Schiene (30) zur Aufnahme und Befestigung eines solartechnischen Kollektors (40), mit folgenden Merkmalen:  1.1 die Schiene (30) besteht aus einem Profilkörper mit zwei zueinander im Abstand verlaufenden, weitestgehend planparallelen Seitenflächen (30o, 30u) die außenseitig von zwei entgegengesetzt gekrümmten Kreisringabschnitten (30k) verbunden sind,  1.2 mindestens eine der Seitenflächen (30o, 30u) und Kreisringabschnitte (30k) weist außenseitig mindestens eine Anschlagfläche (30l, 30s) zur kraft- und formschlüssigen Festlegung der Schiene (30) mit ihren entgegengesetzt gekrümmten Kreisringabschnitten (30k) an korrespondierenden Innenflächen eines zugehörigen Aufnahmeprofils (20) auf, wobei  1.3 die mindestens eine Anschlagfläche (30l, 30s) so angeordnet ist, dass durch Drehen der Schiene (30) im Aufnahmeprofil (20) und bei Erreichen eines Gegenanschlags eine exakte Positionierung der Schiene (30) im Aufnahmeprofil (20) gewährleistet ist,  1.4 die Schiene (30) ist so gestaltet, dass auf ihr ein Bügel (50) zur Befestigung des Kollektors (40) befestigbar ist.
Patent DE-102007057060-B4 (DE)
Inventor: WILDEBOER WERNER
IPC: F24F11/75
Filed: 2007-11-27
Granted: 2009-02-26
Abstract: A volume flow controller has a swivelable flap (14) mounted in a flow-line (10), a sensor arranged on the flap for determining the volume flow through the flow-line, a motor drive for swivel-adjustment of the flap (14) depending on a sensor signal. The sensor is a force sensor (20) which is actuated by a flow-sensor (24) extending over at least one part of the swivelable flap (14).
Patent DE-102007061549-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Änderung des Strahldurchmessers eines Laserstrahls in einer Bearbeitungsebene sowie dafür ausgebildete Anordnung
Inventor: MEINERS WILHELM
IPC: B23K26/06
Filed: 2007-12-20
Granted: 2010-06-17
Abstract: Verfahren zur Änderung eines Strahldurchmessers eines Laserstrahls in einer Bearbeitungsebene (8) bei der generativen Fertigung von Bauteilen, bei dem der zur Bearbeitung eingesetzte Laserstrahl über eine Lichtleitfaser (1, 2) zu einem optischen System (4, 7) geführt wird, mit dem der Laserstrahl über eine Fokussieroptik (7) auf die Bearbeitungsebene (8) gerichtet wird,  wobei mindestens zwei Lichtleitfasern (1, 2) mit unterschiedlichem Faserkerndurchmesser eingesetzt werden,  der zur Bearbeitung eingesetzte Laserstrahl zur Erzeugung eines ersten Strahldurchmessers in der Bearbeitungsebene (8) über eine erste der beiden Lichtleitfasern (1) geführt und bei Austritt aus der ersten Lichtleitfaser (1) mit einer ersten Kollimationsoptik (5) kollimiert wird, und  der zur Bearbeitung eingesetzte Laserstrahl zur Erzeugung eines zweiten Strahldurchmessers in der Bearbeitungsebene (8) über eine zweite der beiden Lichtleitfasern (2) geführt und bei Austritt aus der zweiten Lichtleitfaser (2) mit einer zweiten Kollimationsoptik (6) kollimiert wird, und  der Laserstrahl mit der ersten und der zweiten...
Patent DE-102007063214-B4 (DE)
Title: Flächiges Implantat, insbesondere zur Hernienversorgung
Inventor: ABELE WOLFGANG DR
IPC: A61F2/02
Filed: 2007-12-20
Granted: 2019-06-27
Abstract: Flächiges Implantat (10; 20; 30) in Form eines ersten textilen Flächengebildes (22; 32), das vollflächig und abdichtend beschichtet ist und eines zweiten mit dem ersten Flächengebilde (22; 32) in einer gemeinsamen Verbundebene verbundenen textilen Flächengebildes (24; 34), das frei von einer Beschichtung (26; 36) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung (26; 36) einen Anteil im Implantat von 30 Gew.-% bis 80 Gew.-% und ein biologisches Material aufweist, wobei es sich bei dem biologischen Material um Collagen und/oder Albumin handelt.
Patent DE-102008007414-B4 (DE)
Title: Drehstromgenerator mit integrierter Wasserpumpe für einen Fahrzeugmotor und Verfahren zum Steuern der Drehstromgeneratortemperatur und der Motortemperatur für ein Fahrzeug
Inventor: KURPLE ALEXANDER CHARLES
IPC: H02K9/19
Filed: 2008-02-04
Granted: 2018-10-18
Abstract: Drehstromgenerator mit integrierter Wasserpumpe für einen Fahrzeugmotor mit:einem an einer ersten Antriebswelle angebrachten Drehstromgeneratorrotor undeinem an einer zweiten Antriebswelle angebrachten Wasserpumpenlaufrad,wobei das Wasserpumpenlaufrad zum Bewirken eines Pumpens von Kühlmittel als Reaktion auf eine Drehung der zweiten Antriebswelle ausgelegt ist und wobei die erste und zweite Antriebswelle wirkverbunden sind, so dass eine Drehung der erstenAntriebswelle Drehung auf die zweite Antriebswelle überträgt,dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserpumpe im Wesentlichen zwischen einem Ende eines Drehstromgeneratorstators und einer Leistungselektronik in dem Drehstromgenerator angeordnet ist.
Patent DE-102008014443-B4 (DE)
Title: Beleuchteter Taster mit Vergussmasse
Inventor: STADELMANN MATHIAS
IPC: H03K17/96
Filed: 2008-03-14
Granted: 2015-01-15
Abstract: Beleuchteter Taster bestehend aus einer Taste (14) und einem daran angeordneten Stößel (6), wobei die von der Sichtseite einer Frontlage (1) her betätigbare Taste (14) in der Frontlage (1) eingebaut ist und mit ihrem Stößel (6) auf einen unterhalb der Frontlage (1) angeordneten Drucksensor (5) einwirkt, wobei ein oder mehrere Lichtquellen (10) unterhalb der Frontlage (1) eingebaut sind, deren Lichtstrahlen von der Sichtseite der Frontlage (1) wahrnehmbar sind, wobei mindestens der Zwischenraum unterhalb der Frontlage (1) zwischen dem Drucksensor (5) und der Tastaturoberfläche (13) der Taste (14) als Vergusskammer (22) ausgebildet ist und in diese Vergusskammer (22) eine aushärtbare Vergussmasse (8) eingefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Taste (14) mit dem daran angeordneten Stößel (6) mindestens teilweise in die Vergussmasse eingebettet ist.
Patent DE-102008019285-B4 (DE)
Title: Strangpressvorrichtung zur Herstellung von Endlosprofilen
Inventor: ALTMANN ARON DIPL ING
IPC: B29C48/90
Filed: 2008-04-16
Granted: 2013-08-14
Abstract: Strangpressvorrichtung (1) zum Herstellen von Endlosprofilen (8), insbesondere Kunststoffrohren, die hintereinander angeordnet umfasst: eine Schmelzvorrichtung zum Bereitstellen von verformbarem Rohmaterial, eine Formgebungsvorrichtung zum Definieren der Form des Endlosprofils, insbesondere des Durchmessers des Kunststoffrohres, eine Vakuumvorrichtung (2) zum Stabilisieren der Form des Endlosprofils, insbesondere des Durchmessers des Kunststoffrohres, und einen Wasservorlagebehälter (4) zum luftdichten Abschließen des Vakuumtanks mit einer Trichterdichtung (6) an seinem Ausgang zum Abdichten und Beseitigen von Benetzung des Endlosprofils, insbesondere des Kunststoffrohres, dadurch gekennzeichnet, dass die Trichterdichtung (6) eine im wesentlichen kegelstumpfförmige Manschette (9) mit einer Austrittsöffnung (7) für das Endlosprofil, insbesondere das Kunststoffrohr, umfasst, wobei der Durchmesser der Austrittsöffnung (7) durch Einschnürung eines vorgegebenen Einschnürungsbereichs (11) der Trichterdichtung an das Endlosprofil, insbesondere das Kunststoffrohr, anpassbar ist, und wobei der Einschnürungsbereich (11) eine hohlzylinderförmige Tülle ist, die sich stromabwärts an die Austrittsöffnung (7) der Manschette (9) anschließt, und die Einschnürung durch Verdrillen der Tülle (11) oder mittels einer um die Tülle (11) geschlungenen Zugschnur (24) erfolgt.