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Patent DE-102017113236-B3 (DE)
Title: Simulations- und Teststand zur Simulation und Überprüfung der Steuerung von hydraulisch betriebenen Anbaugeräten eines Panzers
Inventor: KAMPER JÖRG
IPC: G01M17/007
Filed: 2017-06-16
Granted: 2018-07-05
Abstract: Simulations- und Teststand (100) zur Simulation und/oder Überprüfung der Steuerung eines hydraulisch betriebenen Anbaugeräts eines Panzers, mit einer Hydraulikeinheit (10), die einen Hydraulikflüssigkeit vorhaltenden Hydrauliktank, eine mit dem Hydrauliktank mittels Hydraulikleitungen verbundene Hydraulikpumpe und einen die Hydraulikpumpe antreibenden Elektromotor (E) aufweist, einer Geräteeinheit (20, 20'), die wenigstens einen mittels wenigstens einer Hydraulikleitung mit der Hydraulikpumpe verbundenen hydraulischen Aktors (22, 22') eines hydraulisch betriebenen Anbaugeräts des simulierten Panzers aufweist, und einer Bedieneinheit (30) zur Steuerung des wenigstens einen hydraulischen Aktors (22).
Patent DE-102019113483-B3 (DE)
Title: Bauraumoptimierte Kupplung mit Drucktopfbetätigung und Hybridmodul mit bauraumoptimierter Kupplung
Inventor: ISHMURATOV RADMIR
IPC: B60K6/387
Filed: 2019-05-21
Granted: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung (3) zum Einbau in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einem eingangsseitig angeordneten ersten Kupplungsbestandteil (4), welcher zur drehfesten Kopplung mit einer Kurbelwelle (5) einer Verbrennungskraftmaschine vorbereitet ist, einem ausgangsseitig angeordneten und drehbar zu dem ersten Kupplungsbestandteil gelagerten zweiten Kupplungsbestandteil (6), welcher beispielsweise zur drehfesten Kopplung mit einem Rotor (7) einer Elektromaschine (8) vorbereitet ist, wobei der erste Kupplungsbestandteil (4) einen axial verlagerbaren Drucktopf (30) aufweist, der zumindest bei dessen Verlagerung in Kontakt mit einer Feder (29) steht, die zum Herstellen oder Lösen einer Drehmomentübertragung zwischen dem ersten Kupplungsbestandteil (4) und dem zweiten Kupplungsbestandteil (6) vorgesehen ist, wobei der Drucktopf (30) in Axialrichtung teilweise durch die Feder (29) greift. Ferner betrifft die Erfindung ein Hybridmodul (1) eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs mit der bauraumoptimierten Kupplung (3).
Patent DE-102019127221-B3 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: BILLMANN FRANCK
IPC: F16D25/0638
Filed: 2019-10-10
Granted: 2020-06-18
Abstract: Kupplungseinrichtung, umfassend einen Außenlamellenträger (3), der mit einer Antriebswelle (9) gekoppelt ist, sowie ein Wälzlager (20) mit einem Außenring (22) und einem Innenring (24), wobei der Innenring (24) an einem Gehäusedeckel (21) befestigt ist, während der Außenlamellenträger (3) am Außenring (22) befestigt ist, wobei zwischen dem Außenring (22) und dem Gehäusedeckel (21) ein erster Radialspalt (27) und zwischen dem Innenring (24) und dem Außenlamellenträger ein zweiter Radialspalt (28) gegeben ist, wobei wenigstens ein in den ersten oder zweiten Radialspalt (27, 28) greifendes oder den Radialspalt radial umgreifendes ringförmiges Dichtbauteil (30, 32) zur Reduzierung der Spaltbreite vorgesehen ist.
Patent DE-102019200822-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung einer Rettungsgasse auf einer mehrspurigen Straße und Fahrzeug mit einer Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BENNEMANN MARK
IPC: G08G1/0962
Filed: 2019-01-23
Granted: 2020-06-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bildung einer Rettungsgasse auf einer mehrspurigen Straße, auf der sich mehrere Fahrzeuge auf mindestens zwei parallelen Fahrspuren und mindestens ein Einsatzfahrzeug befinden, wobei das Einsatzfahrzeug zum Datenaustausch mit mehreren der Fahrzeuge über eine drahtlose Kommunikationsverbindung verbindbar ist und hierüber die Fahrzeuge zur Bildung einer Rettungsgasse aufgefordert werden, sowie eine Fahrzeug mit einer Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Um ein Verfahren und eine Vorrichtung vorzuschlagen, die eine zuverlässige Bildung einer Rettungsgasse und ein zügiges Durchfahren mit einem Einsatzfahrzeug ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die Fahrzeuge Abstandssensoren aufweisen, die den Abstand eines Fahrzeugs zu Fahrzeugen auf der parallelen Fahrbahn bestimmen, und eine Auswerteeinheit bestimmt, ob eine Rettungsgasse mit hinreichender Spurbreite eingerichtet wurde, und die Fahrzeuge zur Kennzeichnung der Rettungsgasse eine Anzeigevorrichtung aufweisen, die bei vorhandener Rettungsgasse mit einer hinreichenden Spurbreite ein erstes Signal abgibt und bei blockierter Rettungsgasse ein zweites Signal abgibt.
Patent DE-102021002128-B3 (DE)
Title: Druckregelventil zum Einstellen, insbesondere Regeln, eines Drucks eines Kraftstoffes sowie Kraftstoffsystem für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: DIETZEL DIRK REINHOLD
IPC: F02M37/00
Filed: 2021-04-22
Granted: 2022-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckregelventil (30) zum Einstellen eines Drucks eines Kraftstoffes in einem von dem Kraftstoff durchströmbaren Kraftstoffsystem (10) für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einem ersten Anschluss (32), über welchen der Kraftstoff in das Druckregelventil (30) einleitbar ist, mit einem zweiten Anschluss (36), über welchen der über den ersten Anschluss (32) in das Druckregelventil (30) eingeleitete Kraftstoff aus dem Druckregelventil (30) abführbar ist, mit einem Ventilelement (40), welches zwischen wenigstens einer Schließstellung (S) und wenigstens einer Offenstellung (O) bewegbar ist, und mit einem ersten Steueranschluss (42), über welchen das Ventilelement (40) mit einem ersten Kraftstoffdruck beaufschlagbar und dadurch mit einer aus dem Druck resultierenden Kraft (F1) beaufschlagbar ist, mittels welcher das Ventilelement (40) aus der Schließstellung (S) in die Offenstellung (O) bewegbar ist.
Patent DE-102021207713-B3 (DE)
Title: Antriebseinheit
Inventor: BRUSHKIVSKYY VYACHESLAV
IPC: F16H57/04
Filed: 2021-07-20
Granted: 2022-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit (10) mit einem Gehäuse (12), einem darin angeordneten Elektromotor (14) mit einer Rotorwelle (26), mindestens zwei im Gehäuse (12) angeordneten Ölkammern (30), die einen Ölbereich (38) und einen Luftbereich (40) mit einer Ölfangtasche (46) aufweisen und im Ölbereich (38) über einen Überströmkanal (42) strömungsmäßig miteinander verbunden sind, wobei die Rotorwelle (26) mit ihren axialen Endbereichen in die Ölkammern (30) ragt und einen Verbindungskanal (34) aufweist, der die Ölkammern (30) strömungsmäßig miteinander verbindet. An einem axialen Endbereich der Rotorwelle (26) ist ein Getriebe (16) und am anderen axialen Endbereich eine Impulsscheibe (32) angekoppelt, die beide Öl zu ihrer Ölfangtasche (46) fordern.
Patent DE-102022112059-B3 (DE)
Title: Verfahren, System und Computerprogrammprodukt zur Kalibrierung und Validierung eines Fahrerassistenzsystems (ADAS) und/oder eines automatisierten Fahrsystems (ADS)
Inventor: MARKOFSKY MORITZ
IPC: G01M17/00
Filed: 2022-05-13
Granted: 2023-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibrierung und Validierung eines Fahrerassistenzsystems (ADAS) und/oder eines automatisierten Fahrsystems (ADS) für eine festgelegte Fahraufgabe in zumindest einem Szenario, wobei ein Szenario ein Verkehrsgeschehen in einer zeitlichen Sequenz darstellt und durch eine Auswahl von Parametern und zugehörigen Parameterwerten definiert ist, umfassend:- Erstellen von ersten Testfällen von einem Testagenten durch Auswählen von Szenarien und Szenarioparametern sowie Kalibrierungsparametern mittels einer Teststrategie für die Fahraufgabe;- Durchführen einer Simulation zur Bestimmung von Simulationsergebnissen;- Durchführen einer Bewertung der Simulationsergebnisse zur Bestimmung von Bewertungsergebnissen;- Anpassen der Teststrategie an die Simulationsergebnisse und die Bewertungsergebnisse;- Erstellen von zweiten Testfällen mittels der angepassten Teststrategie;- Beginnen eines neuen Simulationszyklus;- Wiederholen der Anpassung der Teststrategie, wenn ein bestimmtes Bewertungskriterium nicht erfüllt wird; oder- Weitergeben der Testfälle des letzten Simulationszyklus an ein Ausgabemodul;- Generieren und Ausgeben von Ausgabeergebnissen aus den Testfällen für Kalibrierungs- und Validierungszwecke von dem Ausgabemodul.
Patent DE-102023100261-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben eines Ultraschall-Transducers ohne einen Übertrager
Inventor: KREIS DENNIS
IPC: G01S15/10
Filed: 2023-01-06
Granted: 2023-04-27
Abstract: Dieses Dokument beschreibt eine Vorrichtung und ein zugehöriges Verfahren zum Bertreiben eines Ultraschalltransducers (TR) mit ersten Mitteln (CP) zum Erzeugen einer erhöhten Spannung aus einer Betriebsspannung (Vbat) und zum Laden eines ersten Kondensators (C1) auf eine erste Kondensatorspannung (V C1 ) und mit zweiten Mitteln (T2, T3) zum Laden eines zweiten Kondensators (C2) mit Hilfe des ersten Kondensators (C1) auf eine zweite Kondensatorspannung (V C2 ) während einer Empfangsphase und mit dritten Mitteln (T1) zum Addieren der zweiten Kondensatorspannung (V C2 ) zur ersten Kondensatorspannung (V C1 ) zum Erreichen einer erhöhten Ansteuerspannung während einer Sendephase und mit vierten Mitteln (T4, C3) zum zweitweisen kapazitiven Koppeln der erhöhten Ansteuerspannung mit dem Transducer-Anschlussknoten (KTR) des Ultraschalltransducers (TR) während der Sendephase und mit fünften Mitteln (T5, C3) zum zweitweisen kapazitiven Koppeln eines Bezugspotenzials (GND) mit dem Transducer-Anschlussknoten (KTR) des Ultraschalltransducers (TR) während der Sendephase. Dabei erfolgt das Koppeln durch die vierten Mittel (T4, C3) zeitlich alternierend mit dem Koppeln durch die fünften Mittel (T5, C3) während der Sendephase.
Patent DE-3931770-B4 (DE)
Title: Elektrischer Störungsabsorber
Inventor: KITAGAWA HIROJI
IPC: H01R13/719
Filed: 1989-09-23
Granted: 2005-03-03
Abstract: Elektrischer
Störungsabsorber
zur Absorption von Störungen
auf einer elektrischen Leitung mit mehreren Körpern aus einem magnetischen
Werkstoff, von denen jeder eine Aufnahmevertiefung an seiner äußeren Oberfläche aufweist,
welche Körper
einander derart berühren,
daß sie
die Leitung umgeben und mit einem Halteorgan mit zwei Enden und
an diesen angebrachten Befestigern, welches Halteorgan in die Aufnahmevertiefungen
an den Körpern
eingreift und die Körper
fest zusammenhält, wenn
die Befestiger befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteorgan
ein Federelement (7) umfaßt.
Patent DE-4324624-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Oberflächenbehandlung von Textilien
Inventor: WIEGERT SUSANNE
IPC: D06F35/00
Filed: 1993-07-22
Granted: 2004-06-17
Abstract: Vorrichtung zur Oberflächenbehandlung von Textilien, zum Zwecke der Erzeugung von Effekten, die einen längeren Tragezustand eines Textilbekleidungsstückes vortäuschen, mit einem Behälter (1) mit Wasser (5) zur Aufnahme der zu behandelnden Textilien (2) und mit in das Wasser eingegebenen festen Körpern (7), dadurch gekennzeichnet, daß die Körper (7) aus Holz bestehen und ein derartiges spezifisches Gewicht haben, daß sie entweder an der Wasseroberfläche (6) und/oder in einem Tiefenbereich des Wassers (5) schwimmen, daß ein Rührwerk (16) vorgesehen ist, das aus einer im Bereich des oberen Randes des im Horizontalquerschnitt etwa ovalen oder ellipsenförmigen und jedenfalls in Draufsicht allseits abgerundeten Behälters (1), außermittig versetzt verlaufenden, angetriebenen Welle (4) besteht, auf welcher ein wenigstens zwei einander gegenüberliegende Rührwerksflügel (12, 13) mit abgerundeten Kanten aufweisender Rotor sitzt, wobei die Rührwerksflügel (12, 13) auf der Welle (4) nach einer Seite zur Behälterinnenwandung hin einseitig versetzt so angeordnet  sind, daß von der einen Seite her wenigstens...
Patent DE-4343201-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung
Inventor: HEINRICH KURT
IPC: G12B9/02
Filed: 1993-12-17
Granted: 2006-02-23
Abstract: Anzeigeeinrichtung
für Fahrzeuge, insbesondere
für Kraftfahrzeuge,
mit einer in einem Gehäuse
angeordneten Leiterplatte, die die Leiterbahnen für die Stromversorgung
und Messung aufweist und wenigstens ein Anzeigeinstrument und Anzeigeleuchten
trägt,
wobei ein Zifferblatt Durchbrüche
für den
Zeigerschaft des wenigstens einen Anzeigeinstruments und die Anzeigeleuchten
aufweist und von einem Frontrahmen mit Blende umschlossen und zum
Fahrer hin durch ein gemeinsames Deckglas abgedeckt ist, wobei das
Gehäuse
(1) aus einem Gehäusevorderteil
(2) und einem Gehäuserückteil (16)
besteht.
Patent DE-10010936-B4 (DE)
Title: Antenne
Inventor: ZIEGLER HORST
IPC: G08C17/02
Filed: 2000-03-06
Granted: 2006-11-02
Abstract: Antenne
mit einem eine Antennenfläche
(A) umschliessenden Leiterstück
(10), dessen Länge einem
ganzzahligen Vielfachen der halben Wellenlänge der Stromverteilung im
Leiterstück
(10) entspricht, bei der das Leiterstück (10) eine Länge hat,
die mindestens dem 1,5-Fachen des Umfanges der Antennenfläche (A)
entspricht und bei der sich axial und/oder radial gesehen überlappende
Abschnitte (12) des Leiterstückes
(10) einander so nahe benachbart sind, daß die Wellenlänge der
Stromverteilung im Leiterstück
(10) durch Feldverkopplung höchstens
dem 0,8-fachen der Vakuumwellenlänge
des durch die Stromverteilung erzeugten elektromagnetischen Feldes
entspricht.
Patent DE-10013871-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trennen des Angusses von Spritzgussteilen
Inventor: KAEHNY ERNST
IPC: B29C45/38
Filed: 2000-03-21
Granted: 2004-05-13
Abstract: Vorrichtung zum Trennen des Angusses von Spritzgußteilen mit anschließendem Auswurf des Angusses aus der Trennvorrichtung, die aus einem mit einem sich auf der Eingießseite pilzkopfartig erweiternden, zur Formhohlraumseite sich konisch verjüngenden Gießkanal versehenen Verbindungsgehäuse zwischen dem Mundstück und der die Düse aufweisenden Formhälfte und aus einer in Axialrichtung des Angusses bewegbaren Abreiß-Vorrichtung besteht, die einen in dem sich aus Boden- und Mantelteil zusammensetzenden Verbindungsgehäuse ausgebildeten Zylinder geführten, koaxial zum Gießkanal angeordneten Abreiß-Ringkolben mit einem Zylinderraum aufweist, in welchem ein Auswerfer-Ringkolben geführt ist, der sich mit einem halsförmigen Ansatz von unten an die pilzkopfartige Erweiterung des Angusses anlegt, wobei beide Kolben mittels Druckluft beaufschlagt sind und ferner der Auswerfer-Ringkolben einen in seiner Auswerferstellung freiliegenden Auströmkanal aufweist, dessen Druckmittel-Ausströmöffnung unter der pilzkopfartigen Erweiterung des Angusses endet, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ringförmig ausgebildeten Ansatz (10) des Bodenteils (4) an dessen der Düse (25) zugewandten Ende zur axialen Entformungsrichtung leicht schräg verlaufende Schlitze...
Patent DE-10045953-B4 (DE)
Title: Parksperrvorrichtung
Inventor: GUDLIN TAMAS
IPC: F16H63/38
Filed: 2000-09-16
Granted: 2009-07-30
Abstract: Parksperrvorrichtung, insbesondere für ein mit einem automatisiert steuerbaren Getriebe versehenes Kraftfahrzeug, mit einer Betätigungsvorrichtung (1, 1'), die ein Betätigungselement (2) zur Betätigung einer Parksperre, einen Federspeicher (3) zur Aktivierung der Parksperre, einen steuerbaren Stellantrieb (4, 4') zur Deaktivierung der Parksperre, und eine Sperrvorrichtung (5, 5') zur Arretierung der Parksperre im deaktivierten Zustand umfaßt, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellantrieb (4, 4') elektromechanisch wirksam ausgebildet ist, und dass ein Hauptbetätigungshebel (7, 7') vorgesehen ist, über den der Federspeicher (3), der Stellantrieb (4, 4'), und die Sperrvorrichtung (5, 5') mit dem Betätigungselement (2) in Verbindung stehen bzw. in Wirkverbindung bringbar sind.
Patent DE-10049641-B4 (DE)
Title: Farbmetrische Verfahren zur Todeszeitbestimmung, Zeitpunkts- und Flüssigkeitsgehaltsbestimmung
Inventor: HOFFMANN ANDRE
IPC: G01N21/3559
Filed: 2000-11-08
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung des Todeszeitpunktes mit Hilfe eines Zahnes, aufweisend
folgende Schritte:  a) Durchführung einer ersten farbmetrischen
Messung am Zahn.  b) Lagerung des Zahnes in Flüssigkeit,
wobei der Zahn mit zunehmender Flüssigkeitsaufnahme zu seinen
Farbwerten und zu der Spektralkurve findet, die er beim Lebenden
gehabt hatte.  c) Anschließendes
sukzessives Trocknen des Zahnes unter Begleitung von farbmetrischen
Messungen, bis zu dem Zeitpunkt, bei dem die Werte die Werte der
ersten Messung gemäß Schritt
a) erreicht haben.  d) Ermittlung des Todeszeitpunktes durch
Zurückrechnen von
dem Zeitpunkt der ersten Messung ab in die Vergangenheit mit Hilfe
der in Schritt c) ermittelten Trocknungszeit.
Patent DE-10060981-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung zum Auslösen wenigstens einer Funktion eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PIETZONKA STEFFEN
IPC: B60R16/00
Filed: 2000-12-08
Granted: 2004-02-26
Abstract: Betätigungseinrichtung (1) zum Auslösen von Funktionen eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens zwei Betätigungselementen (3), die über Verbindungsleitungen (4) an einer Steuereinrichtung (5) angeschlossen sind, die mit zumindest einem Endgerät (6) zum Umsetzen der Auslösefunktion(en) verbunden ist, wobei die Verbindungsleitungen (4) als ein Teil eines die Betätigungselemente (3) und die Steuereinrichtung (5) miteinander verbindenden Bussystems ausgebildet sind, wobei den Betätigungselementen (3) jeweils eine Codiervorrichtung zugeordnet ist, die eine das Betätigungselement (3) identifizierende Kennung aufweist, wobei diese Kennungen über das Bussystem zu der Steuereinrichtung (5) übertragbar sind, wobei die Steuereinrichtung (5) eine Decodiervorrichtung zum Zuordnen der Kennungen der Betätigungselemente (3) zu den auszulösenden Funktionen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Codiervorrichtungen als programmierbare Codiervorrichtungen ausgebildet sind, die zum Ändern und/oder Vertauschen ihrer Kennungen mit einer Programmiereinrichtung (7) verbindbar sind.
Patent DE-10084239-B4 (DE)
Title: A floor mat for cleaning soles of person's shoes about to enter into particular area or room, has flat, rectangular cleanable insert having tacky surface set on recess on non tacky surface of base
Inventor: BLUM RONALD D
IPC: G09F23/00
Filed: 2000-05-02
Granted: 2007-08-30
Abstract: A flat, rectangular cleanable insert (300), having a tacky surface, is set on a rectangular recess on the non tacky top surface of a rectangular base (200). Both tacky and non tacky surfaces receive the soles of the person's shoes. In addition, the base can be made material having a water dissipating function. The insert or the base can be added with simple or even electronic graphics, and can be comprised of cleanable, reusable layers.Independent claims are included for the following: (a) a floor mat cleaning method; (b) and a shoe soles cleaning apparatus.
Patent DE-10115735-B4 (DE)
Title: Auspuffsteuerventil
Inventor: NAKAYASU TETSUYA
IPC: F02D9/04
Filed: 2001-03-30
Granted: 2008-09-25
Abstract: Auspuffsteuerventil
mit einem Ventilgehäuse
(56) und einem Ventilkörper
(57), der drehbar in einer Ventilkammer (56c) des Ventilgehäuses (56)
aufgenommen ist, um zum Steuern des Abgasstroms mit dem Ventilgehäuse (56)
zusammenzuwirken, wobei ein Getriebeelement (67) zum drehenden Antrieb
einer Ventilwelle (62) des Ventilkörpers (57) an einem zur Außenseite
des Ventilgehäuses
(56) vorstehenden Außenende
der Ventilwelle (62) sitzt, wobei  eine Lagerbüchse (60)
zum drehbaren Lagern einer Außenumfangsfläche der
Ventilwelle (62) durch ihre Innenumfangsfläche und zum drehbaren Lagern
einer Endfläche des
Ventilkörpers
(57) durch ihre Endfläche
in dem Ventilgehäuse
(56) angebracht ist,  dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (57)
durch eine die Ventilwelle (62) umgebende Feder (83) vorgespannt
ist, um einen Druckkontakt-Dichtzustand zwischen den gegenüberliegenden
Endflächen
der Lagerbüchse
(60) und des Ventilkörpers
(57) herzustellen; und  dass die Feder (83) am Getriebeelement
(67) über
zwei Druckscheiben (82, 82') drehbar abgestützt ist.
Patent DE-10118111-B4 (DE)
Title: Gurteinfügungsteil
Inventor: ISEKI HIDEO
IPC: A47C31/04
Filed: 2001-04-11
Granted: 2012-05-31
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es insbesondere, ein Gurteinfugungsteil zur Verfugung zu stellen, dessen Gleitteil selbst bei dem Einwirken von ungünstigen Faktoren, wie beispielsweise Vibration, kaum bzw. praktisch nicht von dem Metallkoper des Gurteinfugungsteils herunterrutscht oder sich davon lost. Mittel zum Losen der vorstehenden Aufgabe sind insbesondere folgende: Eine Auslenkungsarmatur 1 als Beispiel des Gurteinfugungsteils umfasst einen Metallkorper 2, ein Gleitteil 3 und ein Kunstharzformstuck 4. Jeder der einwartigen Flansche 3b, die an einem unteren Teil des Gleitstucks 3 ausgebildet sind, ist auf seinem Rand mit einem Paar großer Vorsprunge 6 versehen, wobei ein kleiner Vorsprung 5 dazwischen eingefugt ist. Zwischen dem Paar von großen Vorsprungen 6 ist eine Konkavitat 8 ausgebildet. Wenn das Gleitteil 3 an dem Metallkorper 2 angebracht wird, nimmt die Konkavitat 8 von einem der einwartigen Flansche 3b eine Konvexitat 9 des Metallkorpers 2 auf, wahrend das Paar von Vorsprungen 6 des anderen des einwartigen Flansche 3b in einer Konkavitat 11 des Metallkorpers 2 angebracht bzw. in eine solche Konkavitat 11 eingedruckt wird. Die jeweiligen Konvexitaten sind so ausgebildet, dass sie sich kaum oder praktisch nicht aus den entsprechenden Konkavitaten losen, so dass dadurch selbst bei ungunstigen Faktoren, wie beispielsweise Vibration, verhindert wird, dass das Gleitteil 3 von dem Metallkörper 2 herunterrutscht oder sich in sonstiger Weise von dem Metallkorper 2 ablost.
Patent DE-10134224-B4 (DE)
Title: Additive zur Inhibierung der Gashydratbildung
Inventor: DAHLMANN UWE DR
IPC: C10L3/00
Filed: 2001-07-13
Granted: 2012-12-20
Abstract: Verwendung von Verbindungen der Formel 1worin R1, R2 unabhängig voneinander Reste der Formeln -(B)-(O-A)n-O-CO-R5 (2)oder -(A-O)n-(C)-CO-O-R5 (3)R3 C1- bis C30-Alkyl oder C2- bis C30-Alkenyl R4 einen gegebenenfalls Heteroatome enthaltenden organischen Rest mit 1 bis 100 Kohlenstoffatomen R5 C1- bis C30-Alkyl oder C2- bis C30-Alkenyl n eine Zahl von 1 bis 20 A eine C2- bis C4-Alkylengruppe, B eine C1- bis C10-Alkylengruppe, C eine C1- bis C6-Alkylengruppe und X ein Anion bedeuten, als Gashydratinhibitoren.
Patent DE-10140385-B4 (DE)
Title: Servo-Schlosshalter für einen Türverschluss, insbesondere Kraftfahrzeugtürverschluss
Inventor: REDDMANN UWE
IPC: E05B81/22
Filed: 2001-08-23
Granted: 2012-06-21
Abstract: Servo-Schlosshalter für einen Kraftfahrzeugtürverschluss, mit – einem an einer verstellbaren B(1), ferner mit – einer Antriebseinrichtung (5, 8, 9, 10) für die Betätigungsschwinge (2), und mit – einem zusätzlichen Sperrhebel (11), wobei die Antriebseinrichtung (5, 8, 9, 10) die Betätigungsschwinge (2) mit dem Schließbolzen (1) sowie eine diesen umfassende Drehfalle und damit eine zugehörige Tür aus einer Vorschließstellung in eine Endschließstellung motorisch überführt, und wobei der zusätzliche Sperrhebel (11) die Betätigungsschwinge (2) bei manueller Überführung der Tür von der Vorschließstellung in die Endschließstellung in dieser Position festhält, dadurch gekennzeichnet, dass der zusätzliche Sperrhebel (11) als um eine ortsfeste Achse (13) schwenkbarer Zweiarmhebel mit die Betätigungsschwinge (2) festhaltendem Klinkenarm (11a) und von der Antriebseinrichtung (5, 8, 9, 10) beaufschlagbarem Auslösearm (11b) ausgebildet ist.