baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006040189-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung von Wellpappenkleber, Aufbereitungsmodul und Anlage
Inventor: BAUER JOCHEN
IPC: D21H27/40
Filed: 2006-08-28
Granted: 2010-07-22
Abstract: Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von Wellen- oder Kaschierleimen durch  a) kontinuierliches Zuführen einer Stärkesuspension, die in einer Stärkesuspensionsstation (2) aufbereitet wird, zu einem ersten Mischer (8) innerhalb zumindest eines Aufbereitungsmoduls (6) für Wellen- oder Kaschierleime, das unmittelbar neben einem Wellen- oder Kaschierwerk (22) einer Wellpappenanlage angeordnet ist;  b) kontinuierliche Aufbereitung einer Trägerstärke in dem ersten Mischer (8) durch kontinuierliche Zugabe von Stärkesuspension, Wasser und Alkali;  c) kontinuierliche Weiterleitung der Trägerstärke an einen zweiten Mischer (10) innerhalb des Aufbereitungsmoduls (6);  d) kontinuierliche Aufbereitung der Trägerstärke zu Wellen- oder Kaschierleim durch kontinuierliche Zugabe von Stärke, Wasser und eigenschaftsbeeinflussenden Stoffen;  e) kontinuierliche Abgabe von Wellen- oder Kaschierleim an das jeweilige Wellen- oder Kaschierwerk der Wellpappenanlage, wobei der Wellen- oder Kaschierleim verbrauchs- und qualitätsangepasst an die Anforderung des jeweiligen Wellen- oder Kaschierwerks abgegeben wird.
Patent DE-102006051643-B4 (DE)
Title: Tandem-Schrägwälzlager
Inventor: BIERMANN THORSTEN DIPL -ING (FH)
IPC: F16C19/18
Filed: 2006-11-02
Granted: 2016-06-23
Abstract: Tandem-Schrägwälzlager, bestehend aus einem äußeren Lagerring (2) und einem inneren Lagerring (3) sowie aus einer Vielzahl zwischen den Lagerringen (2, 3) angeordneter und durch einen Lagerkäfig (4) in Umfangsrichtung in gleichmäßigen Abständen zueinander gehaltener rotationssymmetrischer Wälzkörper (5, 6), die in zwei Reihen (7, 8) mit unterschiedlichen Teilkreisdurchmessern (TK1, TK2) höhenversetzt nebeneinander angeordnet sind, wobei der Durchmesser (d1) der Wälzkörper (5) der Reihe (7) auf dem größeren Teilkreis (TK1) größer als der Durchmesser (d2) der Wälzkörper (6) der Reihe (8) mit dem kleineren Teilkreis (TK2) ist und die Wälzkörper (5, 6) beider Reihen (7, 8) mit ihren Laufflächen (9, 10) in jeweils zwei benachbarten, in die Innenseite (11) des äußeren Lagerrings (2) und in die Außenseite (12) des inneren Lagerrings (3) eingearbeitete rillenförmigen Laufbahnen (13, 14, 15, 16) abrollen, dadurch gekennzeichnet, dass die Wälzkörper (5 oder 6) der einen Reihe (7 oder 8) durch Kugelrollen und die Wälzkörper (5 oder 6) der anderen Reihe (7 oder 8) durch Standardlagerkugeln gebildet werden und beide Reihen (7, 8) der Wälzkörper (5, 6) auf unterschiedlich angestellten und dabei zur Längsmittelachse konvergierenden Druckwinkelachsen (17, 18) in ihren Laufbahnen (13, 14, 15, 16) abrollen.
Patent DE-102006054622-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen eines Mischkopfes einer Anlage zum Befüllen von Kunststoffformen
Inventor: WEBER MICHAEL
IPC: B01F15/00
Filed: 2006-11-17
Granted: 2014-01-09
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen eines Mischkopfes (11) einer Anlage zum Befüllen von Kunststoffformen, mit wenigstens einer Abstreifvorrichtung (29) mit einer Abstreifkante (32), mittels welcher an einer unteren Außenfläche (14) des Mischkopfes (11) anhaftender Kunststoff (K) durch Vorbeibewegen der Außenfläche (14) an der Abstreifkante (32) entfernbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenfläche (14) des Mischkopfes (11) etwa quer (Richtung y1) zur Längserstreckung (x) der Abstreifkante (32) an der Abstreifkante (32) vorbei bewegbar ist und dass die Abstreifkante (32) mittels einer Antriebsvorrichtung (M3) quer (Richtung x1, x2) zur Bewegungsrichtung (y1) des Mischkopfes (11) oszillierend hin und her bewegt wird.
Patent DE-102007019812-B4 (DE)
Title: Laserchirurgische Vorrichtung zur Augenbehandlung
Inventor: HANFT MARCO
IPC: G02B27/09
Filed: 2007-04-26
Granted: 2021-08-26
Abstract: Laserchirurgische Vorrichtung zur Behandlung des Auges (2), mit- einer Strahlungsquelle (1), die ein Bearbeitungsstrahlenbündel (5) abgibt,- einem Strahlengang zur Fokussierung und zum Scannen, der das Bearbeitungsstrahlenbündel (5) in ein Bearbeitungsvolumen (3) fokussiert und eine Fokuslage darin verstellt,- einer Strahlteilereinrichtung (8), die das Bearbeitungsstrahlenbündel (5) in ein Primär-(10) und mindestens ein Sekundärstrahlenbündel (9) aufteilt und den Querschnitt des Strahlenbündels bei der Aufteilung unverändert lässt, so dass Primär- und Sekundärstrahlenbündel (10, 9) den gleichen Querschnitt wie das auf die Strahlteilereinrichtung (8) einfallende Bearbeitungsstrahlenbündel (5) haben, und zwischen Primär- und Sekundärstrahlenbündel (10, 9) einen Separationswinkel (11) einführt, wodurch diese Bündel (10, 9) sich im Strahlengang in um den Separationswinkel (11) abweichende Richtungen ausbreiten,- einer der Strahlteilereinrichtung (8) nachgeordneten Fokussieroptik (14), die aus den Primär- und Sekundärstrahlenbündel (10, 9) mehrere Foki (15a, 15b) innerhalb des Auges (2) erzeugt, und- wobei der Fokussieroptik (14) ein Kontaktglas (4) nachgeordnet ist, das auf das Auge (2) aufzusetzen ist,- wobei der Strahlengang ein oder mehrere scannende Elemente (12, 13) aufweist, die im Auge (2) die Lage der mehreren Foki (15a, 15b) gleichzeitig verstellen.
Patent DE-102007061556-B4 (DE)
Title: Transportzylinder, mit beweglicher Greifervorrichtung und Verfahren zum Transportieren von Bögen
Inventor: WIELAND RAINER
IPC: B41F21/05
Filed: 2007-12-18
Granted: 2011-06-09
Abstract: Transportzylinder zum Transportieren von Bögen in einer Druck- oder Lackiermaschine umfassend wenigstens eine Greifervorrichtung zum Greifen und Festhalten der Vorderkante eines zu transportierenden Bogens, die in wenigstens einer Ausnehmung des Transportzylinders angeordnet ist und mit dem Transportzylinder um dessen Rotationsachse rotiert, wobei im/am Transportzylinder (1) ein Antrieb vorgesehen ist, mittels dem die Greifer (36) der wenigstens einen Greifervorrichtung (3, 30–38, 40) über einen vorgegebenen/vorgebbaren Drehwinkelbereich des Transportzylinders (1) tangential zur Mantelfläche des Transportzylinders (1) bewegbar sind, wobei eine Greifervorrichtung (3, 30–38, 40) wenigstens eine Seitenplatte (3) umfasst, die an einer Stirnseite des Transportzylinders (1) angeordnet ist und wenigstens zwei erste Führungselemente (33, 34), aufweist, die in/an zwei ersten Führungen (4a, 4b) geführt sind, welche mit dem Transportzylinder (1) mitrotieren, wobei durch die wenigstens zwei ersten Führungen (4a, 4b) die Bewegung der Greifervorrichtung (3, 30–38, 40) relativ zum Transportzylinder (1) definiert ist und wobei die wenigstens eine Seitenplatte (3) der Greifervorrichtung...
Patent DE-102008011438-B4 (DE)
Title: Soziussitz-Tritteinrichtung für Motorrad
Inventor: ISHIKAWA YUZURU
IPC: B62J25/00
Filed: 2008-02-27
Granted: 2017-02-02
Abstract: Soziussitz-Tritteinrichtung für ein Motorrad, bei der ein Soziussitz-Tritt (7) an einem Fahrzeugkörperrahmen gesichert ist, um so zwischen einer Verwendungsposition und einer zurückgezogenen Position drehbar zu sein, wobei der Fahrzeugkörperrahmen einen Fahrersitz und einen Soziussitz (6) in einer vorne-und-hinten-Relation lagert,  wobei der Soziussitz-Tritt (7) eine integrierte Kombination eines Armbereichs (12) und eines Fußstützenbereichs (13) aufweist;  ein Ende des Armbereichs drehbar am Fahrzeugkörperrahmen vor dem Soziussitz (6) gesichert ist, und der Fußstützenbereich (13) in eine Position unter den Soziussitz (6) zurückgezogen ist, wenn der Soziussitz-Tritt (7) in die zurückgezogene Position zurückgezogen ist; und  ein Haltegriff (8) im Fahrzeugkörperrahmen an einer Position unter dem Soziussitz (6) vorgesehen ist, und der Fußstützenbereich (13) in einen Haltegriffraum (16) des Haltegriffs (8) zurückziehbar ist.
Patent DE-102008015653-B4 (DE)
Title: Kettenrad und Kettengetriebe
IPC: B62D55/08
Filed: 2008-03-25
Granted: 2013-03-28
Abstract: Kettenrad (1) mit über seinen Umfang beabstandet voneinander angeordneten Zähnen (2), wobei jeder Zahn (2) eine zwischen Zahnfuß (4) und Zahnkopf (5) verlaufende Zahnflanke (6) aufweist, und zumindest die im Betrieb des Kettenrades (1) treibende Zahnflanke (6) (Arbeitsflanke) eines Zahns (2) in dem sich an den Zahnfuß (4) anschließenden Bereich (Fußflankenbereich) wenigstens eine ebene Fläche (A) aufweist, die selbst oder zumindest deren durch diese Fläche (A) definierte Ebene bezogen auf die Zahnfußfläche (ZFF) einen Innenwinkel (α) größer 90° aufweist, wobei der Zahn (2) bezogen auf die von der Zahnfußfläche (ZFF) definierte Zahnfußebene (ZFE) einen Unterschnitt ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass die zwischen zwei voneinander beabstandet angeordneten Zähnen (2) gebildete Zahnlücke (3) als ebene Fläche (Zahnlückenfläche (ZLF)) ausgebildet ist.
Patent DE-102008046658-B4 (DE)
Title: Kabeldurchführung
Inventor: ANDRESEN JENS
IPC: F16L5/02
Filed: 2008-09-10
Granted: 2012-08-30
Abstract: Kabeldurchführung zur Durchführung mindestens eines elektrischen Kabels (2) durch eine eine kreisförmige Öffnung (3) aufweisende Wand (4), mit einem Dichtring (5), mit einer in den Dichtring (5) einsetzbaren, mindestens eine Aussparung (6) aufweisenden Halterungsplatte (7), mit mindestens einem Dichtelement (8), das in der mindestens einen Aussparung (6) in der Halterungsplatte (7) angeordnet ist und mit einem von außen an dem Dichtring (5) befestigbaren verstellbaren Spannelement (9), wobei die Aussparung (6) derart ausgebildet und in der Halterungsplatte (7) angeordnet ist, dass sie nach außen offen ist, wobei das Dichtelement (8) eine Öffnung (10) aufweist, und wobei bei angezogenem Spannelement (9) eine radiale Dichtkraft auf den Dichtring (5) wirkt.
Patent DE-102008059518-B4 (DE)
Title: Gasdruckfeder
Inventor: REINMUTH NORBERT
IPC: B21D24/02
Filed: 2008-11-28
Granted: 2012-11-08
Abstract: Gasdruckfeder zur Anwendung in Schmutzatmosphäre, mit einem Zylinderrohr (1) und einem darin laufenden Kolben (2), an den sich eine nach außen erstreckende Kolbenstange (3) anschließt, wobei im Bereich zwischen dem Zylinderrohr (1) und der Kolbenstange (3) eine gegen Schmutz wirkende Abdichtung vorgesehen ist, wobei die Abdichtung als Faltenbalg (4) ausgeführt ist, der sich zwischen einem kolbenstangenseitigen Ende (5) des Zylinderrohrs (1) und einem freien Ende (6) der Kolbenstange (3) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Faltenbalg (4) an der Innenseite des Zylinderrohrs (1) befestigt ist und ein kragenartiges Ende (7) zum bündigen Einstecken in das Zylinderrohr (1) aufweist, wobei das kragenartige Ende (7) innerhalb des Zylinderrohrs (1) verklemmt oder verrastet ist.
Patent DE-102008061160-B4 (DE)
Title: Gaspedalvorrichtung vom stehenden Typ
Inventor: KIM EUNSIK
IPC: G05G1/32
Filed: 2008-12-09
Granted: 2022-03-31
Abstract: Gaspedalvorrichtung vom stehenden Typ, welche aufweist:ein Pedal (50), von welchem ein oberer Bereich gelenkig an einen unteren Bereich eines Pedalarms (20) gekuppelt ist, so dass der Pedalarm (20) gedreht wird, wenn ein Fahrer auf das Pedal (50) einen Druck ausübt undeine Pedalhalterung (40), die gelenkig mit einem unteren Bereich des Pedals (50) verbunden ist, wobei die Pedalhalterung (40) einen oder mehrere Montagevorsprünge (43), Führungsvorsprünge (44) undMontagelöcher (45) zur Befestigung an der Fahrzeugkarosserie aufweist,wobei der Montagevorsprung (43) aufweist:ein Hauptteil, das nach unten aus der Unterseite der Pedalhalterung (40) herausragt, und einen Vorsprung, der an einem Endbereich des Hauptteils ausgebildet ist und in einer im Wesentlichen zu dem Hauptteil rechtwinkligen Richtung herausragt.
Patent DE-102008063973-B4 (DE)
Title: Verfahren und ein System zum Überwachen der Temperatur der Oberfläche eines Flugzeugs
Inventor: PAUTSCH CHRISTIAN
IPC: B64D45/00
Filed: 2008-12-19
Granted: 2013-02-07
Abstract: Verfahren zum Überwachen der Temperatur der Außenhaut eines Flugzeugs (2), bei dem mindestens eine mit einer ersten Recheneinheit (18) verbundene Kamera (6) zum bildgebenden Erfassen mindestens eines Bereichs der äußeren Oberfläche (10) des Flugzeugs einmalig, mehrmals oder regelmäßig ein Bild erfasst (28) und an die erste Recheneinheit (18) sendet (30), wobei das durch die Kamera (6) erfassbare Lichtspektrum im Infrarotbereich liegt und die erste Recheneinheit (18) aus dem übermittelten Bild von dem Oberflächenbereich Temperaturen ermittelt oder durch ein nachgeschaltetes signalverarbeitendes Gerät ermitteln lässt (32), dadurch gekennzeichnet, • dass die Kamera (6) am Seitenleitwerk (4) des Flugzeugs (2) angeordnet ist, • dass die Kamera (6) mindestens einen Bereich der aufwärts weisenden äußeren Oberfläche (10) des Flugzeugs erfasst, • dass das Verfahren vor dem Start des Flugzeugs (2) ausgeführt wird, • dass die erste Recheneinheit (18) für einzelne Stellen jeweils die Temperatur mit einer für die betreffende...
Patent DE-102009002362-B4 (DE)
Title: Sensormodul
Inventor: CRAPANZANO GIUSEPPE
IPC: G01D11/30
Filed: 2009-04-14
Granted: 2020-08-13
Abstract: Sensormodul (1) mit einem Sensor und einem Sensorgehäuse (2), wobei der Sensor zumindest teilweise innerhalb des Sensorgehäuses (2) angeordnet ist und wobei das Sensorgehäuse (2) ein Befestigungselement (3) zur Befestigung des Sensorgehäuses (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (3) ein Verdrehschutzelement (8) aufweist, wobei das Verdrehschutzelement (8) wenigstens eine elastische Zunge (13) umfasst, welche beim Aufschieben des Befestigungselements (3) auf ein Verankerungselement (5) entlang der Montagerichtung (100) eine Befestigungsöffnung (7) des Befestigungselements (3) freigibt und beim Aufschieben des Befestigungselements (3) auf das Verankerungselement (5) entgegen der Montagerichtung (100) die Befestigungsöffnung (7) versperrt.
Patent DE-102009008913-B4 (DE)
Title: Füllmaschine und Füllverfahren
Inventor: JESCHKE MICHAEL
IPC: B65B57/02
Filed: 2009-02-13
Granted: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Füllmaschine (1) und ein Verfahren zum Einfüllen eines pastösen Lebensmittels, insbesondere Wurstbrät, in eine Hülle, mit einer Fördereinrichtung zum Zuleiten des pastösen Lebensmittels zu einem Füllrohr (3), das einen Endabschnitt zum Abgeben des Lebensmittels aufweist, einer dem Endabschnitt zugeordneten Abdreheinrichtung (7) zur Portionierung des Lebensmittels, und einer Transporteinrichtung (9) zum Abtransport der Lebensmittelportionen (11). Erfindungsgemäß befindet sich ein Mittel (13) zur Detektion eines Zeitabstandes (tist) zwischen den Lebensmittelportionen (11).
Patent DE-102009016870-B4 (DE)
Title: Nockenwelle mit hoher Überschneidung für verbesserte Motoreffizienz
Inventor: DAVIS RICHARD STEPHEN
IPC: F02D45/00
Filed: 2009-04-08
Granted: 2018-10-18
Abstract: Fahrzeug (10), das umfasst:eine Antriebsachse (18);eine Motoranordnung (12), die umfasst:einen Motorblock (24), der einen Zylinder (36) definiert;einen in dem Zylinder (36) angeordneten Kolben (38);eine Kurbelwelle (40), die durch den Kolben (38) drehend angetrieben wird; undeinen Ventiltrieb (42), der eine Nockenwelle (44, 46) mit starren Nocken (54, 52) und durch die Motoranordnung (12) abgestützte Einlass- und Auslassventile (50, 48) umfasst, wobei die Einlass- und Auslassventile (50, 48) in Verbindung mit dem Zylinder (36) stehen und die Nockenwelle (44, 46) mit starren Nocken (54, 52) einen ersten Nocken (54), der mit dem Einlassventil (50) in Eingriff steht, um das Einlassventil (50) zu öffnen, und einen zweiten Nocken (52), der mit dem Auslassventil (48) in Eingriff steht, um das Auslassventil (48) zu öffnen, umfasst, wobei der erste und zweite Nocken (54, 52) relativ zueinander befestigt sind, um eine konstante Ventilüberschneidungsbedingung zu definieren, die für ein Öffnen des Einlassventils (50) sorgt, bevor das Auslassventil (48) vollständig geschlossen ist, wobei eine Dauer der Ventilüberschneidungsbedingung eine Motorbetriebsbedingung schafft, die zu einer Verbrennungsinstabilität führt, wenn der Motor (20) unter einer Motorlastgrenze betrieben wird; undein Motorlastverwaltungssystem in Verbindung mit dem Motor (20), um einen Motorbetrieb unter der Motorlastgrenze zu verhindern;wobei das Motorlastverwaltungssystem eine Kopplungseinrichtung (72) und eine Hybridantriebsanordnung (14) umfasst, wobei die Kopplungseinrichtung (72) während eines ersten Betriebsmodus für einen Eingriff zwischen der Kurbelwelle (40) und der Antriebsachse (18) sorgt und die Kurbelwelle (40) während eines zweiten Betriebsmodus von der Antriebsachse (18) entkoppelt, wobei die Hybridantriebsanordnung (14) einen Antriebsmechanismus (62, 64) umfasst, der mit der Antriebsachse (18) oder der Kurbelwelle (40) in Eingriff steht, um einen Motorbetrieb unter der Motorlastgrenze zu verhindern.
Patent DE-102009024744-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungsvorrichtung
Inventor: GÜLLÜK TOROS DR
IPC: F16H45/02
Filed: 2009-06-12
Granted: 2023-02-16
Abstract: Kraftübertragungsvorrichtung (1) mit- einem Eingang (E) und einem Ausgang (A),- einer zwischen Eingang (E) und Ausgang (A) angeordneten hydrodynamischen Komponente (3), umfassend zumindest ein Pumpenrad (P) und ein Turbinenrad (T), die einen Arbeitsraum (13) miteinander bilden und einer schaltbaren Kupplungseinrichtung (4) zur zumindest teilweisen Überbrückung der hydrodynamischen Komponente (3), umfassend einen ersten mit dem Eingang (E) verbundenen Kupplungsteil (7) und einen zweiten, wenigstens mittelbar mit dem Ausgang (A) verbundenen Kupplungsteil (8), die über eine Stelleinrichtung (9) miteinander in Wirkverbindung bringbar sind,- einer zumindest der schaltbaren Kupplungseinrichtung im Kraftfluss nachgeordneten Vorrichtung (22) zur Dämpfung von Schwingungen mit zumindest einem Dämpfereingang (23) und einem Dämpferausgang (24), die über Mittel (26) zur Drehmomentübertragung und Dämpfungskopplung miteinander gekoppelt sind,- einem mit dem Eingang (E) oder einem drehfest mit diesem verbundenen Element und dem Pumpenrad (P) gekoppelten Gehäuse (17), das unter Ausbildung eines Zwischenraumes (15) die schaltbare Kupplungseinrichtung (4) und die Vorrichtung (22) zur Dämpfung von Schwingungen umschließt,- Mitteln (40) zur Abtrennung eines Kanals und/oder Kammer (19) vom Zwischenraum (15) zur Erzeugung einer gerichteten Strömung über die schaltbare Kupplungseinrichtung (4), wobei die Kammer (19) von der Stelleinrichtung (9) und einer druckdicht zwischen dem zweiten Kupplungsteil (8) und dem Ausgang (A) oder einem drehfest mit diesem verbundenen Element angeordneten Wandung (41) gebildet wird,wobei die schaltbare Kupplungseinrichtung (4) in Lamellenbauweise ausgeführt ist, wobei jeder Kupplungsteil (7, 8) einen Träger (27, 30) und an diesem in axialer Richtung verschiebbar geführte und drehfest mit diesem verbundene reibflächentragende oder reibflächenbildende Elemente (28, 29) umfasst,dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (41) vollständig vom Träger (30) des zweiten Kupplungsteils (8) oder von einem mit dem zweiten Kupplungsteil (8) und mit dem Dämpfereingang (23) drehfest gekoppelten Dichtelement, insbesondere Dichtblech (36) gebildet wird,wobei die Kopplung des Dichtelements (36) mit dem zweiten Kupplungsteil (8) auf einem gemeinsamen Durchmesser mit der Verbindung des zweiten Kupplungsteils (8) mit dem Dämpfereingang (23) unter Ausnutzung der gleichen Verbindungselemente erfolgt.
Patent DE-102009031417-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Schwingungsbewegung in Höhenrichtung
Inventor: DEML JOHANN
IPC: B60N2/90
Filed: 2009-07-02
Granted: 2021-04-01
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit Teilen zur Durchführung einer Schwingungsbewegung in Höhenrichtung (7), wobei die Teile umfassen:ein Unterteil (6),ein gegenüber dem Unterteil (6) federnd gelagertes Oberteil (3),wobei zwischen dem Unterteil (6) und dem Oberteil (3) ein höhenverstellbares Verbindungsgestell aus mindestens einem ersten Gestellarm (4, 4a, 4b) und mindestens einem zweiten Gestellarm (5, 5a, 5b) sowie mindestens ein Federelement (9, 9a) angeordnet sind,wobeiein Bewegungsablauf der Teile (3; 6; 4, 4a, 4b; 5, 5a, 5b), als Relativbewegung der Teile (3; 6; 4, 4a, 4b; 5, 5a, 5b) zueinander, veränderbar ist, wobei unter einer Änderung einer externen Kraft eine gezielte Veränderung der Position von für diesen Zweck ausgebildeten Verbindungsstellen (12, 13, 20, 10, 10a) erfolgt, gekennzeichnet, durchmindestens eine positionsveränderbare erste Verbindungsstelle (12, 13, 20) zum Verbinden zumindest von einem der Gestellarme (4, 4a; 5, 5a) mit dem Unterteil (6) und/oder Oberteil (3) zur Herbeiführung eines veränderbaren Bewegungsablaufes,wobeidie erste Verbindungsstelle (12, 13, 20) ein mit einem Ende des Gestellarmes (4, 4a;, 5, 5a) verbundenes am Unterteil (6) oder Oberteil (3) angebrachtes Exzenterelement (12, 13) darstellt, dessen verschiedene Exzenterpositionen (12, 12a, 12b; 13a, 13b) eine Hebelveränderung des zwischen dem Unterteil (6) und dem Oberteil (3) angeordneten Gestellarmes (4, 4a; 5, 5a) bewirkt, und wobeidas Verbindungsgestell als ein Scherengestell oder eine Parallelogrammanordnung ausgebildet ist, und die Gestellarme (4, 4a; 5, 5a) Scherengestell- oder Parallelogrammanordnungsarme sind.
Patent DE-102009040579-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Produzieren von Halbleiter-Bauelementen und Halbleiter-Bauelement
Inventor: MEYER-BERG GEORG
IPC: H01L21/56
Filed: 2009-09-08
Granted: 2017-10-19
Abstract: Verfahren zum Produzieren von mindestens zwei Halbleiter-Bauelementen, mit den folgenden Schritten: Bereitstellen von mindestens zwei Halbleiterchips, wobei ein Umriss der mindestens zwei Halbleiterchips jeweils genau vier Ecken umfasst; Aufbringen eines Einkapselungsmaterials auf die mindestens zwei Halbleiterchips, um eine Einkapselungsschicht zu bilden; und Trennen der mindestens zwei Halbleiterchips voneinander, um mindestens zwei getrennte Halbleiter-Bauelemente zu erhalten, wobei der Umriss jedes einzelnen der Halbleiter-Bauelemente insgesamt drei Ecken oder mehr als vier Ecken umfasst.
Patent DE-102009045072-B4 (DE)
Title: Adaptive Ansteuersignaleinstellung zur EMI-Regelung einer Brücke
Inventor: ZANNOTH MARKUS
IPC: H03K17/16
Filed: 2009-09-28
Granted: 2015-11-26
Abstract: Ansteuerschaltung, die dazu ausgebildet ist, ein Ansteuersignal zu erzeugen, und die aufweist: einen Detektor (304, 314), der dazu ausgebildet ist, eine Schaltkenngröße eines externen Schalters zu messen; ein einstellbares Schaltungselement (301, 311), das an den Detektor (304, 314) gekoppelt ist, wobei ein durch den Detektor (304, 314) als Reaktion auf die gemessene Schaltkenngröße erzeugtes Signal dazu verwendet wird, eine Signalform des Ansteuersignals einzustellen, eine erste Anzahl von Ansteuertransistoren (602, 603); und eine zweite Anzahl von Ansteuertransistoren (604, 605), wobei die Ansteuertransistoren (604, 605) der zweiten Anzahl jeweils parallel zu den Ansteuertransistoren (602, 603) der ersten Anzahl geschaltet sind, und wobei die Ansteuertransistoren (604, 605) der zweiten Anzahl durch Anlegen des durch den Detektor erzeugten Signals blockiert werden.
Patent DE-102009051024-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Gießen, insbesondere zum Druckgießen von Formhohlteilen
Inventor: EIBISCH HARALD
IPC: B22D17/22
Filed: 2009-10-28
Granted: 2013-05-29
Abstract: Vorrichtung zum Gießen, insbesondere zum Druckgießen von Formhohlteilen, bei der zwischen eine äußere, geteilte Gießform und einem inneren, verlorenen Kern Gußmaterial, insbesondere eine Metallschmelze, über zuminderst einen Angusskanal in einen Formhohlraum zugeführt wird, wobei zumindest ein Entlüftungskanal vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in oder an dem verlorenen Kern (22; 50) zumindest eine Kern-Entlüftungskammer (38, 40, 46) ausgebildet ist, die über zumindest einen entlang oder in einer kernseitigen Trennebene (24, 44, 52) verlaufenden Entlüftungskanal (42) mit dem Formhohlraum (30, 22d, 18a) verbunden ist.
Patent DE-102009054972-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gleitlagerwerkstoffs
Inventor: LEHMANN UWE
IPC: C22C1/02
Filed: 2009-12-18
Granted: 2011-11-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Gleitlagerwerkstoffs, bei dem ein Halbfabrikat, das einen Hüllkörper aus Metall und eine Füllung mit zumindest einer Art von Metallteilen aus einem anderen Metall oder einer Legierung aufweist, eingeschmolzen wird.