baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014011131-U1 (DE)
Title: Behältnis und Set zur Bereitstellung parenteraler Nahrung
IPC: A61M5/14
Filed: 2014-10-22
Abstract: Behältnis (26), vorzugsweise Beutel (26), zur Bereitstellung parenteraler Nahrung, mit einem in getrennte Kammern (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) unterteilen Innenraum, wobei die Kammern (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) zur Aufnahme von Flüssigkeiten zur parenteralen Ernährung dienen, dadurch gekennzeichnet, dass im Innenraum mindestens zwei Kammern (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) ausgebildet sind, zwischen denen eine Flüssigkeitsverbindung herstellbar ist.
Patent DE-202014011261-U1 (DE)
Title: Systeme für eine Verdampfungsvorrichtung
IPC: A61M15/06
Filed: 2014-12-23
Abstract: Verdampfungsvorrichtung zum Erzeugen eines inhalierbaren Aerosols, wobei die Verdampfungsvorrichtung umfasst:einen Vorrichtungskörper (20, 101, 201, 301, 401); undeine abnehmbare Kartuschenanordnung, wobei die abnehmbare Kartuschenanordnung eine Heizanordnung (36, 105, 205, 305), eine Kondensationskammer, ein Mundstück (31, 102, 202, 222, 302) und Heizkontakte (33, 33') für den Kontakt mit anderen Kontakten an dem Vorrichtungskörper (20, 101, 201, 301, 401), um einen Stromkreis zu schließen, umfasst;wobei die Vorrichtung dazu eingerichtet ist, eine Temperatursteuerung für ein Widerstandsheizelement (35, 35') der Heizeinrichtung (36, 105, 205, 305) bereitzustellen.
Patent DE-202014011530-U1 (DE)
Title: Systeme und Vorrichtungen zur Authentifizierung in einer Analytüberwachungsumgebung
IPC: G06V30/224
Filed: 2014-12-17
Abstract: In-vivo-Analyt-Überwachungssystem (100), das eine Lesevorrichtung (120) und eine Sensorkontrollvorrichtung (102) umfasst;
 wobei die Sensorkontrollvorrichtung (102) einen Sensor (104) und eine Analytüberwachungsschaltung (110) umfasst, und der Sensor (104) dazu eingerichtet ist, in den Körper eines Benutzers eingeführt zu werden;
 wobei die Lesevorrichtung (120) ausgebildet ist:
 einen Token (402) zu empfangen, wobei das Empfangen des Tokens (402) durch die Leservorrichtung (120) eines der folgenden umfasst:
 - Scannen eines Strichcodes (502) oder einer anderen gedruckten Markierung auf der Verpackung (501) für die Sensorkontrollvorrichtung (102) mit einem optischen Scanner (505) der Leservorrichtung (120), wobei der Strichcode (502) oder die andere gedruckte Markierung den Token (402) repräsentiert, oder
 - Lesen des Tokens (402) von der Verpackung durch einen Menschen, wobei der Token (402) von Hand in die Leservorrichtung (120) eingegeben wird;
 eine Kennung (304) von der Sensorkontrollvorrichtung (102) über einen lokalen drahtlosen Kommunikationspfad (140) zu empfangen;
 die Sensorkontrollvorrichtung (102) unter Verwendung der von der Sensorkontrollvorrichtung (102) erhaltenen Kennung (304) und des in der Leservorrichtung (120) gespeicherten Tokens (402) zu authentifizieren; und
 wenn die Sensorkontrollvorrichtung (102) authentifiziert ist, erfasste Analytdaten von der Sensorkontrollvorrichtung (102) zu erfassen.
Patent DE-202014101310-U1 (DE)
Title: LED-Modul zur Halterung an einem flächigen Trägerelement, sowie Trägerelement-Anordnung mit einem solchen LED-Modul
IPC: F21V21/02
Filed: 2014-03-21
Abstract: LED-Modul, aufweisend – mindestens eine LED, – ein Gehäuse (1) mit einem Lichtabgabeelement (2) zur Abgabe des von der mindestens einen LED emittierten Lichts, gekennzeichnet durch wenigstens ein Rastelement (3, 3´) zur Halterung des LED-Moduls an einem flächigen Trägerelement, wobei das Rastelement (3, 3´) auf derselben Seite wie das Lichtabgabeelement (2) angeordnet ist.
Patent DE-202014101835-U1 (DE)
Title: Ritzelbefestigungselement für ein Fahrrad und Ritzelanordnung für ein mit selbigem ausgestattetes Fahrrad
IPC: B62M9/10
Filed: 2014-04-17
Abstract: Ritzelbefestigungselement für ein Fahrrad, das zur Montage einer Vielzahl von Ritzeln an einer Fahrradnabe verwendet wird, wobei das Ritzelbefestigungselement für ein Fahrrad folgendes umfasst: einen Basisabschnitt, der einen Nabeneingriffsabschnitt aufweist, der in der Lage ist, mit der Drehachse und der Fahrradnabe in Eingriff gebracht zu werden, einen Ritzelmontierabschnitt, der mindestens ein Ritzel-Montierloch aufweist, an welches ein Fahrradritzel angebracht werden kann, und der auf der radial nach außen weisenden Seite des Basisabschnitts angeordnet ist, und ein Verstärkungselement, das mindestens in der Nähe des Ritzel-Montierlochs angeordnet ist.
Patent DE-202015001560-U1 (DE)
Title: Futterstand
IPC: A01K5/01
Filed: 2015-02-26
Abstract: Futterstand zur Wildfütterung insbesondere mit Nichtraufutter, wie Silage etc., mit einem einen oben offenen Speicherraum (1) enthaltenden Grundkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper wenigstens eine seitliche Zugangsöffnung (6) zum Aufnahmeraum (1) aufweist, die mittels einer abnehmbaren Wand (4) verschließbar ist.
Patent DE-202015001969-U1 (DE)
Title: Tubus für Einhandlaryngoskop
IPC: A61M16/04
Filed: 2015-03-13
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf die Eigenschaften besondere Oberflächenbeschaffenheit und besondere Oberflächenbeschaffenheit in Verbindung mit besonderer Flexibilität der Tuben. Diese spezielle Oberfläche kann einerseits durch besondere Elastizität bzw. Weichheit des Materials der Tuben selbst oder einer speziellen Oberflächenbeschichtung erreicht werden. Alternativ ist auch einen Rillenstruktur der Tuben bzw. deren Oberflächenbeschichtung sinnvoll, die z. B. Rollen, die von einem Motor des Einhand-Laryngoskops oder von freien Fingern des das Einhand-Laryngoskop führenden Hand bewegt werden, die notwendige Griffigkeit ermöglichen. Diese Rillenstruktur kann zirkulär um den gesamten Tubenradius oder nur an Seiten-, Vorder-, oder Rückflächen bzw. kombiniert an verschiedenen Flächen des Tubus vorhanden sein. Die Rillenstruktur kann sich dabei über der gesamten Länge des Tubus befinden oder nur in dem Bereich, der für die Bewegung im Einhand-Larynkoskop notwendig ist.
Patent DE-202015002099-U1 (DE)
Title: Schalldämmendes und schwingungsdämpfendes Einlassventil
IPC: F16K47/00
Filed: 2015-03-19
Abstract: Schalldämmendes und schwingungsdämpfendes Einlassventil, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren der Einlassleitung des Einlassventils ein Shunt-Durchgangsventil angeordnet ist, wobei außerhalb des Shunt-Durchgangsventils ein Luftsack anspannend angeordnet ist, und wobei der Luftsack die Innenwand der Einlassleitung und das Shunt-Durchgangsventil abdichtend voneinander trennt, und wobei der Luftsack und die Innenwand der Einlassleitung abdichtend einen Luftkammerbeutel ausbilden, und wobei am Shunt-Durchgangsventil ein Hauptwasserweg und ein Nebenwasserweg angeordnet sind, und wobei der Hauptwasserweg mit dem Einlassventil verbunden ist, und wobei der Nebenwasserweg mit einer Eigwegsdichtungswasserkammer zwischen dem Luftsack und dem Shunt-Durchgangsventil verbunden ist.
Patent DE-202015004889-U1 (DE)
Title: Elektrisch betriebene Kimme und Korn Eine Visiereinrichtung für besondere Fälle und nahezu alle spezifischen Verwendungszwecke.
IPC: F41G11/00
Filed: 2015-07-08
Abstract: Die Visier Aufnahmekörper, Kimme und Korn, können in verschiedenen Materialien und Techniken, z. B. in Metall oder Kunststoff, gefertigt und ausgeführt werden.
Patent DE-202015008041-U1 (DE)
Title: Dehnband oder Spannband aus Polyethyen ohne Naht zur innerbetrieblichen Vorrichtung von Paletten Stapelgut
IPC: C08J5/18
Filed: 2015-11-20
Abstract: Dehnband aus Polyethylen-Abmischung für Palettensicherung dadurch gekennzeichnet, – Herstellung ohne Nähte.
Patent DE-202015008840-U1 (DE)
Title: Brotzeitbrett in Form des Freistaates Bayern
IPC: A47J47/00
Filed: 2015-12-24
Abstract: Das Brotzeitbrett in Form des Umrisses des Freistaats Bayern ist dadurch gekennzeichnet, dass das Brotzeitbrett deutlich die Form des Umrisses des Freistaats Bayerns aufweist.
Patent DE-202015009453-U1 (DE)
Title: Zugkurbelhubwerk für Verpackungsmaschine
IPC: B65B51/10
Filed: 2015-08-11
Abstract: Verpackungsmaschine (20), vorzugsweise eine Schalenverschließmaschine oder eine Tiefziehverpackungsmaschine, umfassend eine Siegelvorrichtung (21) mit einem Zugkurbelhubwerk (10, 40) und einem Siegelwerkzeugoberteil (25), wobei das Zugkurbelhubwerk (10, 40) einen motorischen Antrieb (30), ein Zugkurbelgetriebe (11), einen Rahmen (27) und einen Werkzeugträger (17) für ein Siegelwerkzeugunterteil (28) umfasst, wobei das Zugkurbelgetriebe (11) einen ersten (13) und einen zweiten Hebel (16) aufweist, die miteinander drehbar verbunden sind, wobei der erste Hebel (13) um eine erste Drehachse (12) drehbar mit dem Rahmen (27) und der zweite Hebel (16) um eine zweite Drehachse (15) drehbar mit dem Werkzeugträger (17) verbunden sind, wobei die erste Drehachse (12) parallel zur zweiten Drehachse (15) ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Drehachse (12) gegenüber der zweiten Drehachse (15) einen horizontalen Versatz (V) von wenigstens 15 mm aufweist.
Patent DE-202015101773-U1 (DE)
Title: Energieführungskette
IPC: H02G11/00
Filed: 2015-04-10
Abstract: Energieführungskette (1) zum Schutz und zur Führung von Energieleitungen, insbesondere Kabeln und Schläuchen, mit verschwenkbar miteinander verbundenen Kettengliedern (2, 3), die durch Querstege (4, 5) verbundene Seitenlaschen (6, 7) aufweisen, wobei in Längsrichtung der Energieführungskette (1) unmittelbar benachbarte Seitenlaschen (6, 7) mit seitlich gegenüberliegenden Überlappungsbereichen (10, 11) aneinander anliegen, wobei einer der Überlappungsbereiche (10) eine zum gegenüberliegenden Überlappungsbereich (11) offene Ausnehmung (14) mit einer Anschlagfläche (15, 16) aufweist und der gegenüberliegende Überlappungsbereich (11) einen in die Ausnehmung (14) eingreifenden Anschlag (17) aufweist, der mit der Anschlagfläche (15, 16) zur Begrenzung des Verschwenkwinkels der unmittelbar benachbarten Seitenlaschen (6, 7) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass um die Ausnehmung (14) herum ein Dichtungsteil (18) angeordnet ist, das quer gerichtet zu den Überlappungsbereichen (10, 11) in eine sich um die Ausnehmung (14) herum erstreckende Nut (19) eingreift, die in einem der gegenüberliegenden Überlappungsbereiche (10, 11) angeordnet ist.
Patent DE-202015102685-U1 (DE)
Title: Rutschfester Innensechskantschraubenschlüssel
IPC: B25B13/54
Filed: 2015-05-26
Abstract: Rutschfester Innensechskantschraubenschlüssel, wobei ein Wirkende (31) an einem Werkzeughebelkörper (30) angeordnet ist, sechs Eingriffs-und Klinkenkanten (311) an dem Umfang des Wirkendes (31) angeordnet sind, der Außendurchmesser des Spitzteiles jeder Eingriffs-und Klinkenkante (311) von vorn nach hinten nach und nach zugenommen ist, und sich jede Eingriffs-und Klinkenkante (311) in umgekehrter Richtung gegenüber der Richtung des Losschraubens des Schraubenbolzens (40) vedrehend von vorn nach hinten erstreckt.
Patent DE-202015104756-U1 (DE)
Title: Schalteinrichtung zum Schalten eines Mehrkupplungsgetriebes
IPC: F16H63/30
Filed: 2015-09-08
Abstract: Schalteinrichtung zum Schalten eines Mehrkupplungsgetriebes – mit zumindest einer Schaltgabel (3, 3.1, 3.2), welche Schaltgabel (3, 3.1, 3.2) auf einem auf einer Schaltstange (2) translatorisch verstellbaren Schlitten (4, 4.1, 4.2) sitzt, – mit einem dem Schlitten (4, 4.1, 4.2) zugeordneten Aktor zum Bewegen des Schlittens (4, 4.1), ausgeführt als in einem mit seiner Längsachse parallel zur Längsachse der Schaltstange (2) angeordneten Zylinderabschnitt (6, 6.1) geführter, in zumindest einer Schaltrichtung durch ein Stellfluid bewegbarer Stellkolben (13), – mit einem den Stellkolben mit dem ihm zugeordneten Schlitten (4, 4.1, 4.2) verbindenden Schlittenmitnehmer (10, 10.1, 10.2) und – mit einem an die Bewegung des Schlittens gekoppelten Geberelement (11, 11.1) zum berührungslosen Detektieren der Schaltgabelposition durch einen ortsfest gegenüber dem Geberelement (11, 11.1) angeordneten Sensor, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellkolben (13) über eine, in radialer Richtung zugängliche Gebermagnetmitnehmereingriffskontur (17.1) verfügt, in die ein die Stellbewegung von dem Stellkolben (13) auf den ihm zugeordneten Gebermagnet übertragende Gebermagnetmitnehmer (19) eingreift und in der dieser in Stellrichtung des Stellkolbens (13) formschlüssig aufgenommen ist.
Patent DE-202016002565-U1 (DE)
Title: Gebäude mit mehrstöckig angeordneten Gebäudeteilen, wenigstens einer Plattform, Dächern und wenigstens einer Treppe
IPC: E04H1/06
Filed: 2016-04-19
Abstract: Gebäude mit mehrstöckig angeordneten Gebäudeteilen, wenigstens einer Plattform, Dächern und wenigstens einer Treppe, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundriss des Gebäudeteils (1) ein gleichseitiges Achteck ist, dass wenigstens zwei mehrstöckige Gebäudeteile (1) mit jeweils einer Außenwand benachbart zueinander angeordnet sind, dass das Gebäudeteil (1) und damit das dadurch ausgebildete Teil eines Geschosses wenigstens eine Haustür und mehrere Fenster besitzt, dass das Gebäude wenigstens eine Plattform (2) zum Zutritt von Gebäudeteilen (1) eines Obergeschosses über Haustüren aufweist, dass sich an der Plattform (2) und/oder jeder der Plattformen (2) mindestens eine Treppe (4) als Aufgang befindet und dass das Gebäudeteil (1) einen Zentralraum (5) besitzt.
Patent DE-202016006747-U1 (DE)
Title: Gerät zum Ermitteln eines Sicherheitsgrenzwertes für ein Mensch-Roboter-Kooperations-System
IPC: B25J19/06
Filed: 2016-10-18
Abstract: Tragbares Handgerät, insbesondere Drehscheibe, zum Ermitteln eines Sicherheitsgrenzwertes für ein Mensch-Roboter-Kooperations-System, das dazu eingerichtet ist, auf Basis einer, insbesondere mechanisch, festgelegten Relation zwischen einem ersten und einem zweiten Parameter (v, M, A, K) des Mensch-Roboter-Kooperations-Systems und eines vorgegebenen Wertes (M1, M2; A1, A2; K1, K2, K3, K4) des ersten Parameters einen Grenzwert (v111, v124, v224) des zweiten Parameters auszugeben, insbesondere anzuzeigen.
Patent DE-202016008158-U1 (DE)
Title: Maschine zum Formen weicher Süßwaren
IPC: A23G3/02
Filed: 2016-07-25
Abstract: Maschine zum Formen weicher Süßwaren, umfassend: – eine Vielzahl von Trays – ein Fördersystem zum Fördern der Vielzahl von Trays in einer seriellen Abfolge, – eine Ladeeinheit zum Laden der Trays auf das Fördersystem – eine Abscheideeinheit zum gleichzeitigen Abscheiden flüssiger Süßware in Formnester von mindestens zwei Trays und – eine Entladeeinheit zum Entladen der Trays aus dem Fördersystem.
Patent DE-202016009116-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
IPC: B60K15/05
Filed: 2016-11-08
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einer Karosserie, in der eine Karosserieöffnung zur Aufnahme eines Tankklappenmoduls ausgebildet ist, wobei das Tankklappenmodul einen Muldenkörper (2) mit einem Topfteil (2a) und einem sich daran anschließenden Bodenabschnitt (2b) sowie eine Tankklappe (6) aufweist, wobei die Tankklappe (6) einen Scharnierarm (11) und ein daran angeordnetes Deckel-Bauteil (10) zum Verschließen einer Öffnung (2c) des Topfteils (2a) aufweist, wobei an dem Topfteil (2a) ein Gehäuseabschnitt (16) ausgebildet ist, in dem ein freies Ende (14) des Scharnierarmes (11) über eine Schwenkachse (15) drehbar gelagert ist, wobei an der Schwenkachse (15) des Scharnierarmes (11) ein Drehmoment einer vorgespannten Feder (18) zum Öffnen der Tankklappe (6) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abschnitt (13) des Scharnierarmes (11) eine Anschlagstelle (26) aufweist, die in der geöffneten Position (24) der Tankklappe (6) an einer Anschlagstelle (27) am Gehäuseabschnitt (16) des Topfteils (2a) anliegt, dass an der Anschlagstelle (26) des Scharnierarmes (11) ein Dämpfungselement (21) angeordnet ist, und dass das Dämpfungselement (21) die kinetische Energie abdämpft, die beim Auftreffen des Dämpfungselementes (11, 21) auf die Anschlagstelle (27) des Gehäuseabschnittes (16) entsteht, so dass ein Zurückfedern der Tankklappe (6) verhindert oder verringert ist.
Patent DE-202016101009-U1 (DE)
Title: Scharnierband-Vorrichtung für ein wasserdichtes Tor
IPC: E06B9/00
Filed: 2016-02-25
Abstract: Scharnierband-Vorrichtung (100) für ein wasserdicht schließbares Tor mit einem Torrahmen (110) und einem Torflügel (120) mit einem Dichtungspaneel (130), das in geschlossenem Zustand des Torflügels (120) dem Torrahmen (110) gegenübersteht und den Torrahmen (110) mindestens teilweise überdeckt, enthaltend ein mit dem Torrahmen (110) fest verbundenes Scharnierband-Unterteil (140) und ein mit dem Torflügel (120) fest verbundenes Scharnierband-Oberteil (150), wobei das Scharnierband-Unterteil (140) ein Basiselement (141) sowie einen mit dem Basiselement (141) fest verbundenen Stift (142) aufweist und das Scharnierband-Oberteil (150) mit einer als Drehlager ausgebildeten Aussparung (151) zur Aufnahme des Stiftes (142) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (151) des Scharnierband-Oberteils (150) im Querschnitt die Form eines Langloches aufweist, um eine Positionierung des Stiftes (142) des Scharnierband-Unterteils (140) in unterschiedlichen Positionen zur zentralen Längsachse (152) des Scharnierband-Oberteils zu ermöglichen.
Patent DE-202016101295-U1 (DE)
Title: Phosphor-Rad, Licht-Quellen-Einrichtung und Projektor
IPC: F21V9/40
Filed: 2016-03-09
Abstract: Phosphor-Rad, umfassend: ein Basis-Material; eine Phosphor-Schicht, die auf dem Basis-Material angeordnet ist und Phosphor-Teilchen und ein Bindemittel-Material aufweist; und eine Schicht mit geringem Brechungsindex, die eine Oberfläche der Phosphor-Schicht bedeckt, und geringer im Brechungs-Index als die Phosphor-Teilchen ist.
Patent DE-202016102821-U1 (DE)
Title: Beutelverpackung
IPC: B65D33/14
Filed: 2016-05-27
Abstract: Beutelverpackung (100) für Packgut, wobei die Beutelverpackung (100) eine Verpackungshülle (12) zur Aufnahme des Packgutes und ein Traggriffteil (10) zum Tragen der Beutelverpackung (100) aufweist, wobei das Traggriffteil (10) eine Griffausnehmung (20) umfasst, wobei die Beutelverpackung (100) mindestens eine Griffverstärkung (13) für das Traggriffteil (10) aufweist, wobei die Griffverstärkung (13) einen ersten Endbereich (13a), einen gegenüberliegenden zweiten Endbereich (13b), einen dritten Endbereich (13c) und einen gegenüberliegenden vierten Endbereich (13d) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffverstärkung (13) im ersten Endbereich (13a) und im zweiten Endbereich (13b) mit dem Tragriffteil (10) verschweißt ist, wobei die Griffverstärkung (13) im dritten Endbereich (13c) und im vierten Endbereich (13d) mit dem Traggriffteil (10) verklebt ist.
Patent DE-202017000886-U1 (DE)
Title: Schieber und Spindelmutter in einem Bauteil für Brühgruppenantriebe-Brühgruppe-Getriebe für diverse Kaffee-Espresso-Vollautomaten
IPC: A47J31/36
Filed: 2017-02-21
Abstract: Auf die spezielle Form und Ausführung lt. Zeichnung.
Patent DE-202017005418-U1 (DE)
Title: Mikrocontroller gesteuertes Elektroweidezaungerät mit durch Tierberührung ausgelöster Hochspannungsimpulsfreigabe und spannungswächterfunktionaler Impulsabgabepause
IPC: H05C1/00
Filed: 2017-10-20
Abstract: Mikrocontroller gesteuertes Elektroweidezaungerät mit durch Tierberührung ausgelöster Hochspannungsimpulsabgabe und spannungswächterfunktionaler Impulsabgabepause dadurch gekennzeichnet, dass von einem Mikrocontroller permanent eine am Elektroweidezaun anliegende Steuer- und Analysespannung im Kleinspannungsbereich gemessen wird, um bei Spannungsabfall am Zaun innerhalb von Millisekunden vorübergehend auf Hochspannungsimpulsbetrieb umzuschalten, aber bei anhaltendem Spannungsabfall den Hochspannungsimpulsbetrieb vorübergehend auszusetzen, bei gleichzeitiger Aktivierung einer Alarmfunktion; zudem ist die Aufschaltung eines Hochspannungsimpulses mit geringerer Schlagstärke (< 0,1 Joule) als Grundimpuls bei jedem der zuvor genannten Schaltzustände des Gerätes optional. Somit werden durch das vom Mikrocontroller gesteuerte Elektroweidezaungerät drei Zustände unterschieden: Normalbetrieb mit Kleinspannung, Hochspannungsimpulsbetrieb und Sicherheitsfenster mit Impulsabgabepause, wobei jeweils ein Grundimpuls zugeschaltet werden kann.
Patent DE-202017007597-U1 (DE)
Title: Batterie-Verarbeitungsanlage und deren Produkt
IPC: H01M10/54
Filed: 2017-10-12
Abstract: Batterie-Verarbeitungsanlage zum Behandeln von Batterien, insbesondere gebrauchten Lithium-Batterien, mit:
 (a) einer Zerkleinerungseinheit (18) zum Zerkleinern der Batterien (10), sodass Zerkleinerungsgut (24) erhalten wird, und
 (b) einer Inaktivierungsvorrichtung in Form einer Trockenvorrichtung (26) zum Inaktivieren des Zerkleinerungsguts (24), dadurch gekennzeichnet, dass
 (c) eine Vakuumanlage mit der Trockenvorrichtung (26) zum Erzeugen eines Vakuums in der Trockenvorrichtung (26) von zumindest 300 hPa verbunden ist und
 (d) die Trockenvorrichtung (26) zum Trocknen bei einer Temperatur von höchstens 80 °C, insbesondere unter 80°C, ausgebildet ist.
Patent DE-202017100836-U1 (DE)
Title: Lebendfalle für Insekten, insbesondere für Spinnen
IPC: A01M1/10
Filed: 2017-02-15
Abstract: Lebendfalle für Insekten, insbesondere für Spinnen mit einem einseitig offenen Rahmen (1, 2, 3, 5), einem in dem Rahmen (1, 2, 3, 5) geführten, manuell betätigbaren Schieber (7), der eine offene Stellung und eine geschlossene Stellung aufweist, und einem feinmaschigen Netz (8), das an dem Rahmen (1, 2, 3, 5) befestigt derart befestigt ist, so dass sich zwischen geschlossenem Schieber (7), Rahmen (1, 2, 3, 5) und Netz (8) ein Hohlraum ergibt.
Patent DE-202018000822-U1 (DE)
Title: Transportfahrrad und Transportbox
IPC: B62K7/00
Filed: 2018-02-19
Abstract: Transportfahrrad (1) mit zumindest einer Transportbox (2, 4) zur Aufnahme von Transportgütern, wobei die Transportgüter in mindestens einer Transportkiste (16) innerhalb der Transportbox (2, 4) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportbox (2, 4) eine zumindest abschnittsweise aufschwenkbare Abdeckung (14a-h) zum Be- und Entladen aufweist.
Patent DE-202018001022-U1 (DE)
Title: Einklebbares Jackeninnenband
IPC: A41D27/00
Filed: 2018-02-27
Abstract: Einklebbares Jackeninnenband, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Jackeninnenseite drei dünne Gummikordeln eingezogen sind.
Patent DE-202018002993-U1 (DE)
Title: Sprechender Kürbis
IPC: A41G1/00
Filed: 2018-06-26
Abstract: Anfügungselement in Form eines Kürbisstrunks mit elektronischen Funktionen.
Patent DE-202018003563-U1 (DE)
Title: Rohwollverarbeitungsvorrichtung
IPC: F26B19/00
Filed: 2018-07-31
Abstract: Rohwollverarbeitungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Wolle auf einem Gitter aus Wäscheleinen getrocknet und gereinigt wird.
Patent DE-202018006106-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung von Personen gegen Absturz
IPC: E04G21/32
Filed: 2018-01-10
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung von Personen gegen Absturz, insbesondere von einem Dach, umfassend eine an einem Untergrund befestigbare Fußplatte (10) mit einem an der Fußplatte anbringbaren Anschlagpunkt umfassend entweder einen von dieser Fußplatte nach oben ragenden Pfosten mit einer im oberen Endbereich des Pfostens angeordneten Öse oder eine direkt an der Fußplatte anbringbare Öse, jeweils zur Anbringung eines Seiles, durch welches die Person gegen Absturz gesichert wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein zentrischer Bereich der Fußplatte, in dem der Pfosten oder die Öse mit der Fußplatte verbunden sind, ringsum den Pfosten oder die Öse herum entlang mindestens einer ersten definierten Umfangsschlitzlinie (18 a), die sich über mindestens etwa 270° in Umfangsrichtung erstreckt, geschlitzt ist, so dass der zentrische Bereich nur noch über schmale Materialstege (18 b) mit dem übrigen peripheren Bereich der Fußplatte (10) verbunden ist.
Patent DE-202018101453-U1 (DE)
Title: Dichtsystem
IPC: F16L41/02
Filed: 2018-03-15
Abstract: Dichtsystem (10) umfassend einen Stecker (20) und einen Konnektor (30) zur Kopplung fluidführender Leitungen (50), wobei zwischen Konnektor (30) und Stecker (20) eine umlaufende Dichtung (40) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (40) wenigstens eine Dichtlippe (48) aufweist, die in einer Neigung (481) bezüglich einer Längsachse (A20) des Steckers (20) an eine Neigung (221) einer stirnseitigen Dichtfläche (22) an einem dem Konnektor (30) zugewandten Endabschnitt (26) des Steckers (20) angepasst ist.