baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004061486-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Signaldatenverarbeitung eines fluggerätegetragenen Radars mit synthetischer Apertur und eine Vorrichtung dafür
Inventor: KALTSCHMIDT HORST
IPC: G01S13/90
Filed: 2004-12-21
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zur Signaldatenverarbeitung eines fluggerätgetragenen Radars mit synthetischer Apertur,
bei welchem in einem Verfahrensschritt ein Empfangssignal mit einem
Satz von Referenzfunktion kreuzkorreliert wird, wobei für jedes
Entfernungsfenster eine Referenzfunktion vorhanden ist, dadurch
gekennzeichnet, dass beim Geradeausflug, wobei die Querbeschleunigung α ist  des
Fluggeräts
unterhalb eines vorgebbaren Schwellwertes α Schwell  liegt,
die Signalverarbeitung nach dem SAR-Prinzip mit linearer Apertur
und beim Kurvenflug, wobei die Querbeschleunigung α ist  des
Fluggeräts
oberhalb eines vorgebbaren Schwellwertes α Schwell  liegt,
die Signalverarbeitung nach dem ROSAR-Prinzip erfolgt, wobei für den Fall der
Signalverarbeitung nach dem ROSAR-Prinzip die Referenzfunktion aus
der aktuellen Winkelgeschwindigkeit ω ist ,
dem aktuellen Kurvenradius L der Flugkurve des Fluggeräts sowie
dem Abstand R zwischen Fluggerät
und Ziel und der Höhe
H des Fluggeräts über dem
Boden berechnet wird, wobei sich der aktuelle Kurvenradius L aus
der aktuellen Geschwindigkeit v T  des Fluggeräts und seiner
Querbeschleunigung α ist  berechnet.
Patent DE-102004063909-B4 (DE)
Title: Schwimmhilfe als Weste
IPC: A41D13/012
Filed: 2004-03-22
Granted: 2006-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft leichte, elastische Schwimmhilfen, welche der Körpergröße flexibel über etliche Konfektionsgrößen genau angepasst werden können. Die Schwimmhilfen sind gleichermaßen für Kinder und Erwachsene geeignet und können zum Schwimmenlernen und zur Sicherheit am und im Wasser, im Zusammenhang verschiedener sportlicher und freizeitlicher Aktivitäten, getragen werden.
Patent DE-102005002938-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Versorgen von Zellen oder Geweben
Inventor: MINUTH WILL
IPC: C12M1/40
Filed: 2005-01-21
Granted: 2006-12-28
Abstract: Verfahren
zum Versorgen von Zellen oder Geweben unter Verwendung einer Zell- und/oder Gewebeträgeranordnung
mit einem ringartigen Auftriebs- oder Schwimmkörper (2) sowie mit wenigstens
einem Zell- und/oder Gewebeträger
(5) in einem von dem ringartigen Schwimmkörper (2) umschlossenen Bereich,
wobei die Zellen oder das Gewebe auf eine von dem ringartigen Schwimmkörper (2)
umschlossene und ein Wachstumsareal (8) bildende Oberflächenseite
des Zell- und/oder
Gewebeträgers
(5) aufgebracht sind, wobei der Zell- und/oder Gewebeträger (5)
in einem in einem Behältnis
(7) aufgenommenem flüssigen
Kulturmedium (6) derart angeordnet wird, dass sich das Wachstumsareal
(8) am Übergang
zwischen dem flüssigen
Kulturmedium (6) und einem Gasraum über dem Kulturmedium befindet,
und wobei ein Austauschen des Kulturmediums (6) am Wachstumsareal durch
wenigstens eine Öffnung
oder einen Spalt (9) zwischen dem Zell- und/oder Gewebeträger und
dem Schwimmkörper
(2) erfolgt.
Patent DE-102005022462-B4 (DE)
Inventor: KAUFMANN RAINER DIPL ING
IPC: B43K5/08
Filed: 2005-05-14
Granted: 2011-08-18
Abstract: A writing utensil for a free-flowing writing fluid, comprising a closed reservoir with the writing fluid therein that has an outlet aperture for the writing fluid and a further aperture, an elongate writing tip which communicates with the outlet aperture of the reservoir and is slidably supported, and a valve which is disposed inside a communicating path between the writing tip and reservoir and interacts with the writing tip so as to cause the valve to open the communicating path if a force acts onto the writing tip, wherein the further aperture connects the reservoir to the surroundings via an air line.
Patent DE-102005046660-B4 (DE)
Title: Herstellvorrichtung und  -verfahren von Säcken oder Sackhalbzeugen umfassend eine Messung von Leimaufträgen
Inventor: LAMKEMEYER ANDREAS
IPC: B31B50/62
Filed: 2005-09-29
Granted: 2016-02-11
Abstract: Sack- oder Sackhalbzeugherstellvorrichtung, umfassend eine Vorrichtung (8) zur Messung und/oder Überwachung von räumlichen Ausdehnungsmerkmalen von Leimaufträgen (9) auf Werkstücken (6), vorzugsweise auf Säcken oder Sackhalbzeugen aus Zellulosematerial, – wobei eine Strahlungsvorrichtung (1) vorgesehen ist, mit welcher die Werkstücke (6) mit elektromagnetischer Strahlung in einem ersten Wellenlängenbereich anstrahlbar sind, – wobei die Vorrichtung eine Sensoreinrichtung (5) umfasst, mit welcher Eigenschaften der von den Werkstücken (6) ausgehenden elektromagnetischen Strahlung (3) aufzeichenbar sind, – wobei Mittel zur zusätzlichen Einstrahlung von Licht anderer Wellenlänge vorgesehen sind – wobei mit der Sensorvorrichtung (5) erste Lichtintensitätswerte der von den Werkstücken (6) reflektierten elektromagnetischen Strahlung (3) im ersten Wellenlängenbereich und zweite Lichtintensitätswerte der von den Werkstücken reflektierten elektromagnetischen Strahlung der anderen Wellenlänge aufzeichenbar sind, – wobei mit der Sensorvorrichtung (5) die ersten Lichtintensitätswerte von beleimten (9) und die zweiten Lichtintensitätswerte von unbeleimten (15) Bereichen der Werkstücke (6) aufnehmbar sind, – wobei die ersten und zweiten Lichtintensitätswerte zueinander in Relation gesetzt werden und bei der Ermittlung oder Überwachung der Leimschichtdicke berücksichtigbar sind, – und wobei die Messwerte einer Steuervorrichtung (17) übermittelbar sind, mit welcher die Messwerte bei der Generierung von Steuer- oder Regelsignalen an die Leimauftragsvorrichtung (25) berücksichtigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Untersuchung von Flächenabschnitten (An) mittels einer Rasterung der Fläche des Werkstücks durchführbar ist, wobei jedem Flächenbereich eine Schichtdicke zuordenbar ist und ...
Patent DE-102005050588-B4 (DE)
Title: Signalisierung bezüglich des Aufbaus von H.324 Videotelefonie zwischen einer Mediagateway und einem Controller
Inventor: BELLING THOMAS
IPC: H04L12/66
Filed: 2005-10-21
Granted: 2010-07-08
Abstract: Verfahren zum Aufbau einer Video- oder Multimedia-Telekommunikationsverbindung,  die nach dem Aufbau über ein leitungsgebundenes ( ” Circuit switched”, CS) Telekommunikationsnetz und über ein weiteres Telekommunikationsnetz (IMS) das SIP zur Signalisierung nützt, führt,  wobei eine „Media Gateway Control Function”-Einrichtung (MGCF) eine „Internet Multimedia – Media Gateway”-Einrichtung (IM-MGW) eines Telekommunikationsnetzes (CS, IMS) zumindest anweist für den Aufbau der Video- oder Multimedia Telekommunikationsverbindung inband-Verhandlungen auf Seiten des leitungsgebundenen Telekommunikationsnetzes bezüglich der für die Video- oder Multimediaverbindung zu verwendenden Codecs durchzuführen,  wonach die „Internet Multimedia – Media Gateway”-Einrichtung (IM-MGW) zumindest die ihr angewiesenen Verhandlungen ausführt.
Patent DE-102005053003-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ansteuern einer Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung
Inventor: HONG JIN CHEOL
IPC: G09G3/36
Filed: 2005-11-07
Granted: 2016-10-13
Abstract: Verfahren zum Ansteuern einer Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung, aufweisend:  Erzeugen einer ersten Vorspannung und einer zweiten Vorspannung mit einer externen Spannungsquelle, die von einer integrierten Daten-Ansteuerungs-Schaltung separiert ist;  Vorspannen einer Datenleitung mit der ersten Vorspannung während eines ersten Zeitabschnitts;  Aufladen der Datenleitung, um einen Zielwert eines ersten Datensignals zu erreichen, während eines zweiten Zeitabschnitts;  Vorspannen der Datenleitung mit der zweiten Vorspannung während eines dritten Zeitabschnitts; und  Aufladen der Datenleitung, um einen Zielwert eines zweiten Datensignals zu erreichen, während eines vierten Zeitabschnitts,  wobei die erste Vorspannung eine Graustufenspannung von ¾ VDD zwischen einem Spitzen-Schwarzniveau und einem Spitzen-Weißniveau ist;  die zweite Vorspannung eine Graustufenspannung von ¼ VDD zwischen einem Spitzen-Schwarzniveau und einem Spitzen-Weißniveau ist; und  ein Ausgangspuffer der integrierten Daten-Ansteuerungs-Schaltung während des ersten Zeitabschnitts und des dritten Zeitabschnitts von der Datenleitung getrennt wird.
Patent DE-102005062351-B4 (DE)
Title: Baueinheit in Form eines Hohlraumformteils und deren Verwendung
Inventor: SALZMANN OLIVER
IPC: B29C51/14
Filed: 2005-12-23
Granted: 2008-08-07
Abstract: Baueinheit
(1), insbesondere für
die Herstellung von Möbeln,
dekorativen Elementen, Hohlraumkanälen und dergleichen, wobei
die Baueinheit (1) ein erstes Formteil (2a) mit einer Trägerschicht
(3a) und ein zweites Formteil (2b) mit einer Trägerschicht (3b) umfaßt, wobei
das erste Formteil (2a) und das zweite Formteil (2b) mindestens
einen Hohlraum (4) ausbilden, dadurch gekennzeichnet, daß das erste
Formteil (2a) einen mehrschichtigen Aufbau (5a) aufweist, wobei
das erste Formteil (2a) ein der Trägerschicht (3a) zugeordnetes,
insbesondere textiles Flächenmaterial
(6a) aufweist, wobei das Flächenmaterial
(6a) auf der dem Hohlraum (4) abgewandten Seite der Trägerschicht
(3a) auf die Trägerschicht
(3a) auflaminiert ist.
Patent DE-102006004465-B4 (DE)
Title: Einlegerteil für einen klimatisierten Fahrzeugsitz, Baugruppe mit mindestens zwei Einlegerteilen, Fahrzeugsitz, der ein solches Einlegerteil oder eine solche Baugruppe aufweist
Inventor: WEBER MARKUS
IPC: B60N2/56
Filed: 2006-01-30
Granted: 2008-10-30
Abstract: Einlegerteil
für einen
belüfteten
Fahrzeugsitz zum Anordnen oberhalb einer einem Insassen zugewandten
Seite eines Sitz- oder Lehnenkissens, mit mindestens einer luftdurchlässigen,
oberen Decklage, einer darunterliegenden, dreidimensionalen Luftverteilungsschicht
und mindestens einer unteren Decklage, die mindestens einen Lufteinlass
umfasst, an dem eine ringförmige
Komponente (5) mit drei Abschnitten (6, 7, 8) angeordnet ist, wobei
der erste Abschnitt (6) einen Flansch (9) umfasst, mit dem die Komponente
(5) gehalten ist, der dritte Abschnitt (8) eine Lüfteraufnahme
bildet und der zweite, mittlere Abschnitt eine den ersten und den
dritten Abschnitt (6, 8) entkoppelnde Struktur (7; 18; 19; 20) bildet,
dadurch gekennzeichnet, dass die obere Decklage (4) und die untere
Decklage (10) entlang der seitlich umlaufenden Kante der Luftverteilungsschicht
(2) miteinander verbunden sind und dass der Flansch (9) des ersten
Abschnitts (6) der ringförmigen
Komponenten (5) durch die untere Decklage (10) abgedeckt gehalten
ist.
Patent DE-102006014548-B4 (DE)
Title: Verbundkunststoffteil
Inventor: BORN FRANK
IPC: B29C70/24
Filed: 2006-03-21
Granted: 2011-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbundkunststoffteil, insbesondere Spritzgießteil, mit in einer Kunststoffmasse eingebetteten Verstärkungselementen (11, 12, 13), dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkungselemente (11, 12, 13) eine Struktur aufweisen, die eine in allen Raumrichtungen wirksame mechanische Verbindung der Verstärkungselemente (11, 12, 13) untereinander ermöglicht. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Verstärkungselemente (11, 12, 13), zumindest teilweise, aus einem formstabilen Material gebildet sind.
Patent DE-102006015058-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum flächigen Auftragen einer flüssigen Substanz
Inventor: KOCH ROBERT
IPC: B05C1/06
Filed: 2006-03-31
Granted: 2007-12-20
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zum flächigen Auftragen einer flüssigen Substanz, insbesondere eines Haftvermittlers, auf ein flächiges Werkstück vorgeschlagen. Bei dem Verfahren wird das Werkstück (12) in einer Vorrichtung fixiert, die zwei gegeneinander verfahrbare Werkzeugelemente (14, 20) umfasst. Eines der Werkzeugelemente umfasst eine Fixiereinrichtung für das Werkstück (12). Das andere der Werkzeugelemente ist mit einer stempelartigen Auftrageinrichtung (26) versehen, die mit einem flexibel verformbaren, rahmenartig zugeschnittenen flächigen Material versehen ist. Das flächige Material wird mit der flüssigen Substanz beaufschlagt und derart mit dem Werkstück (12) verpresst und verformt, dass ein rahmenartiger Flächenbereich und ein umlaufender Rand des Werkstücks (12) mit der flüssigen Substanz benetzt werden.
Patent DE-102006021824-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer betätigbaren Rückhaltvorrichtung unter Verwendung von XY Seitensatellitenbeschleunigungsmessern
Inventor: FOO CHEK-PENG
IPC: B60R21/013
Filed: 2006-05-10
Granted: 2011-02-10
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung eines betätigbaren Fahrzeuginsassenrückhaltesystems (10), die Folgendes aufweist:  einen Mittenaufprallbeschleunigungsmesser (32, 34, 36), der die Aufprallbeschleunigung an einer mittigen Fahrzeugstelle abfühlt und ein erstes Aufprallbeschleunigungssignal (CCU_1X, CCU_1Y, CCU_2X) liefert, welches diese anzeigt;  einen Seitenaufprallbeschleunigungsmesser (40, 42), der eine Aufprallbeschleunigung im wesentlichen parallel zu einer Vorwärts-Rückwärts-Achse des Fahrzeugs (12) abfühlt, und um ein diese anzeigendes Signal (RAS_1X, RAS_2X) zu liefern; und  eine Steuervorrichtung (50), die das betätigbare Fahrzeuginsassenrückhaltesystem (10) ansprechend auf das Mittenaufprallbeschleunigungssignal (CCU_1X, CCU_1Y, CCU_2X) und das Satellitenaufprallbeschleunigungssignal (RAS_1X, RAS_2X) betätigt,  wobei die Steuervorrichtung (50) einen Aufprallgeschwindigkeitswert (Vel_Rel_1X) aus dem ersten Aufprallbeschleunigungssignal (CCU_1X) bestimmt und das betätigbare Insassenrückhaltsystem (10) als eine erste Funktion des Aufprallgeschwindigkeitswertes (Vel_Rel_1X) betätigt, wenn das Signal (RAS_1X, RAS_2X) von dem Seitenaufprallbeschleunigungsmesser (40, 42, 46, 48) auf einem ersten Wert ist und das betätigbare Fahrzeuginsassenrückhaltesystem (10) als eine zweite Funktion des Aufprallgeschwindigkeitswertes (Vel_Rel_1X) betätigt, wenn das Signal (RAS_1X, RAS_2X) von dem...
Patent DE-102006023753-B4 (DE)
Inventor: FRANZ CARL
IPC: B62D33/02
Filed: 2006-05-18
Granted: 2009-10-08
Abstract: The slat has a slat section (8) with an end at which head pieces (9, 10) are inserted in a retainer (11) of stakes (3a, 3b) that are mounted in a transport vehicle. One of the head pieces is designed as a separate component part that is arranged in a longitudinal direction of the slat section. End sections (25, 26) of the head pieces are adapted to size and dimension of the retainer, spaced apart from the slat section, and are attached to the stakes. The end sections have a thickness equals to 80 percentage of the thickness of the slat section. An independent claim is also included for a structure for a loading area of a transport vehicle such as truck or semitrailer and/or trailer.
Patent DE-102006029460-B4 (DE)
Title: Steuerung für eine Schließvorrichtung
Inventor: SAITOU TOSHIHIRO
IPC: B60J7/057
Filed: 2006-06-27
Granted: 2009-11-19
Abstract: Steuerung (3) für eine Schließvorrichtung, mit:  einer Treibeinrichtung (2), die ein Öffnungs-/Schließbauglied (11) öffnet und schließt;  einer Bewegungserfassungseinrichtung (3, 27), die eine Bewegung des Öffnungs-/Schließbauglieds (11), das durch die Treibeinrichtung (2) geöffnet und geschlossen wird, erfasst;  einer Einklemmerfassungseinrichtung (31), die einen Variationsgrad (A) der Bewegung, die durch die Bewegungserfassungseinrichtung (3, 27) erfasst wird, berechnet, und einen Fremdkörper, der durch das Öffnungs-/Schließbauglied (11) eingeklemmt wird, erfasst, wenn der Variationsgrad (A) einen vorbestimmten Schwellenwert (T) erreicht;  einer Fahrzeuggeschwindigkeits-Erfassungseinrichtung (31, 6), die eine Fahrgeschwindigkeit (V) eines Fahrzeugs erfasst;  einer Schwellenwert-Einstelleinrichtung (31), die den Schwellenwert (T) einstellt; und  einer Störungserfassungseinrichtung (31), die eine Last, die größer als ein vorbestimmter Wert ist und an das Öffnungs-/Schließbauglied (11) in einer Schließrichtung angelegt ist, auf der Basis des Variationsgrads erfasst;  dadurch gekennzeichnet, dass   die Schwellenwert-Einstelleinrichtung (31) den Schwellenwert (T) auf einen zweiten Schwellenwert (T1) einstellt, der hinsichtlich einer Erfassungsempfindlichkeit...
Patent DE-102006032276-B4 (DE)
Title: Amplitudenregelungsschaltung
Inventor: KOERNER HEIKO
IPC: H03B5/04
Filed: 2006-07-12
Granted: 2011-10-27
Abstract: Amplitudenregelungsschaltung (100) für einen Oszillator (110) mit einem Eingang für ein Versorgungssignal mit einem Spannungswert, der von einer Amplitude einer Oszillation des Oszillators (110), einer Frequenz der Oszillation und weiteren Parametern abhängt, wobei bei einer Auftragung der Spannungswerte als Funktion von Stromwerten des Versorgungssignals im Wesentlichen gleiche Amplituden der Oszillation für verschiedene Parameter auf wenigstens einer Referenzgeraden (380) liegen, mit folgenden Merkmalen: einer Versorgungsschaltung (120) mit einem Steuereingang fur ein erstes Steuersignal und einem Versorgungsausgang für das auf dem ersten Steuersignal basierenden Versorgungssignal; einer Referenzschaltung (150) mit einem Eingang für ein Referenzversorgungssignal und einem Widerstandselement (350) mit einem Widerstandswert, der auf einer Steigung der Referenzgeraden (380) basiert, das mit dem Eingang der Referenzschaltung (150) gekoppelt ist; einer Referenzversorgungsschaltung (140) mit einem Referenzsteuereingang fur ein zweites Steuersignal und einem Referenzversorgungsausgang für das auf dem zweiten Steuersignal basierende Referenzversorgungssignal; und einer Vergleichsschaltung (130) mit einer Komparatorschaltung (320) und...
Patent DE-102006043486-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur aktiven, elektronischen Überwachung von Glasflächen
Inventor: TIMME JENS
IPC: G08B13/04
Filed: 2006-09-15
Granted: 2013-06-27
Abstract: Verfahren zur aktiven, elektronischen Überwachung von Glasflächen mit Hilfe von je mindestens einem Sende- und Empfangspiezoschwinger, welche mit der Glasoberfläche in Kontakt stehen, wobei in einem Arbeitsfrequenzbereich der Sendepegel eines Generators zum Anregen des Sendepiezoschwingers auf einem Wert gehalten ist, bei dem sich ein im Empfangskanal des Empfangspiezoschwingers vorgegebener Referenzpegel einstellt, wobei aus dem Regelverhalten auf die Schwingungsübertragungseigenschaften der Glasfläche geschlussfolgert wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Unterscheidung von Alarmen, Sabotageangriffen und/oder Störsignalen eine Mehrkriterienauswertung erfolgt, indem: – zum Zweck des Abgleichens der Sensorik während der Generator den Arbeitsfrequenzbereich durchläuft, mehrere Frequenzen ermittelt und ausgewählt werden, bei denen am Empfangspiezoschwinger ein Pegelmaximum oder ein Wert in der Nähe des Maximums anliegt, – anschließend der Generator auf die ausgewählten Frequenzen mit dem Pegelmaximum eingestellt wird und das Aktivieren der Regelung auf mögliches Beibehalten des Referenzpegels erfolgt, wobei alle Pegel, die bei den ausgewählten Frequenzen vorliegen, bei veränderten Umweltbedingungen durch Änderung der Sendeleistung des Generators zum Beibehalten des abgeglichenen Zustands nachgeführt werden, wobei durch die Überwachung des Pegelmaximums im Arbeitsfrequenzbereich sichergestellt wird, dass der Sendepegel auf ein Minimum abgeregelt werden kann, um eine Regelreserve für den Überwachungsbetrieb zu erhalten – bei Erreichen der Regelgrenze ein neuer Abgleichschritt im Arbeitsfrequenzbereich durchgeführt wird, wobei infolge eines mehrmaligen Fehlversuchs das Auslösen eines Sabotagealarms erfolgt, – bei der Alarmüberwachung eine Bewertung der Änderungsgeschwindigkeit des Empfangspegels innerhalb von Zeitabschnitte im Millisekundenbereich vorgenommen und überprüft wird, ob der Empfangspegel in einer vorgegebenen Zeitspanne den Referenzpegelwert erneut erreicht, wobei diese Überprüfung bei den mehreren ausgewählten Frequenzen vorgenommen und bei nicht zeitkorrektem Erreichen des Referenzpegels ein Bruchalarm ausgelöst wird und – weiterhin in größeren Zeitabschnitten der Generator zur Unterbrechung des Sendesignals kurzzeitig außer Betrieb genommen wird und während des nicht vorliegenden Sendesignals der Empfangspegel bestimmt sowie beim Überschreiten eines Schwellwerts ein Störsignalalarm ausgelöst wird.
Patent DE-102006060159-B4 (DE)
Title: Repellent für Pferde
Inventor: KRECKLOW INGO
IPC: A01N65/26
Filed: 2006-12-18
Granted: 2014-06-12
Abstract: Repellent für den Einsatz an Pferden zum Schutz gegen stechende und saugende Insekten, dadurch gekennzeichnet, dass es neben ätherischen Ölen und Emulgatoren einen paraffinölhaltigen Emulsionsgrundstoff enthält, der aus – Paraffinöl mit einer Dichte von 0,827–0,890 g/cm3 und einer Viskosität von 110–230 mPa s bei 20 Grad Celsius mit einem Gewichtsanteil von 80%, – Kaliumoleat mit einem Gewichtsanteil von 10,51%, – n-Pentanol mit einem Gewichtsanteil von 3,58%, – Äthanol mit einem Gewichtsanteil von 2,56%, – Ammoniumoleat mit einem Gewichtsanteil von 0,69%, – Anisöl mit einem Gewichtsanteil von 1,33%, – Pfefferminzöl mit einem Gewichtsanteil von 1,33% besteht und, dass eine Menge von 1000 Gramm des Repellents a) 7,8 Gramm des paraffinölhaltigen Emulsionsgrundstoffes, b) 8,5 Gramm Zitronenöl, c) 9,5 Gramm Nelkenöl, d) 9,1 Gramm Knoblauchöl, e) 8,7 Gramm Lavendelöl, f) 8,9 Gramm Teebaumöl, g) 9,85 Gramm Zedernholzöl, h) 4,5 Gramm Eukalyptusöl, i) 20,2 Gramm Essig, j) 9,1 Gramm Neutralöl, sowie Wasser und zumindest einen Emulgator enthält.
Patent DE-102006060755-B4 (DE)
Title: Verfahren zur gezielten Anregung von Radelektroniken von Reifengruppen
Inventor: FINK ALEXANDER
IPC: G08C17/02
Filed: 2006-12-21
Granted: 2017-01-05
Abstract: Verfahren zur Anregung von Radelektroniken (1a, 2a, 3a, 4a, 5a, 6a, 7a, 8a) von Einzelreifen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) wenigstens einer Reifengruppe (19, 20, 21, 22) mittels eines Niederfrequenz(LF)-Trigger-Signals (9, 10, 11, 12) mit den folgenden Verfahrensschritten: a) Aussendung eines Trigger-Signals von einem LF-Trigger (9, 10, 11, 12) an die Radelektroniken (1a, 2a, 3a, 4a, 5a, 6a, 7a, 8a) der jeweiligen Reifengruppe (19, 20, 21, 22) mit einer variabel einstellbaren ersten Sendefeldstärke. b) Senden von Hochfrequenz(RF)-Signalen von den radseitigen Radelektroniken (1a, 2a, 3a, 4a, 5a, 6a, 7a, 8a), bei denen eine ausreichend hohe Sendefeldstärke des Trigger-Signals angekommen ist, enthaltend eine Trigger-Information, an eine fahrzeugseitige Empfangseinheit. c) Bestimmung der Anzahl der von der fahrzeugseitigen Empfangseinheit empfangenen RF-Signale mit je einer Trigger-Information. d) Zuordnung der Radelektroniken (1a, 2a, 3a, 4a, 5a, 6a, 7a, 8a) bei einer Anzahl der von der fahrzeugseitigen Empfangseinheit empfangenen RF-Signale, die gleich der Anzahl der Radelektroniken (1a, 2a, 3a, 4a, 5a, 6a, 7a, 8a) der Einzelreifen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) innerhalb der jeweiligen Reifengruppe (19, 20, 21, 22) ist.
Patent DE-102006061462-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulisches Pumpensystem
Inventor: DINKEL DIETER
IPC: F04B49/035
Filed: 2006-12-23
Granted: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrohydraulisches Pumpensystem 1, insbesondere Fahrzeugbremssystem mit Schlupfregelung. Es besteht die Aufgabe, eine einfache Anpassung eines Pumpensystems 1 an die gestellten Anforderungen unter Umgehung der genannten Nachteile zu ermöglichen, und insbesondere einen Weg aufzuzeigen, um einen prinzipiellen Zusammenhang zwischen Hochdruck und hoher Antriebsdrehzahl außer Kraft zu setzen. Die Aufgabe wird gelöst, indem wenigstens einem Hydraulikkreis des elektrohydraulischen Systems eine Pumpe mit mehreren Fördervorrichtungen zugeordnet ist, wobei Druckanschlüsse D1, D2 der Fördervorrichtungen eines Hydraulikreises derart hydraulisch miteinander verbunden sind, dass die Förderströme mehrerer Fördervorrichtungen summarisch dem Verbraucher zugeleitet werden, und dass zusätzliche Mittel vorgesehen sind, um die Summierung der Förderströme der Fördervorrichtungen zumindest temporär zu unterbinden. Erfindungsgemäß ist zur Unterbindung der Summierung wenigstens ein Kanalabschnitt 20 mit einem zusätzlichen Ventil 21 vorgesehen, um einen Teilförderstrom aus einem Verdrängungsraum 6 in einen Nachlaufraum 22 umzuleiten.