baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008030091-B4 (DE)
Title: Uracilderivate und deren Verwendung
Inventor: FAHRIG RUDOLF
IPC: A61K31/7105
Filed: 2008-06-25
Granted: 2011-03-03
Abstract: Uracilderivate ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus  1-Benzhydryl-3-benzyl-5-((E)-2-bromvinyl)uracil,  1-Benzyl-5-((E)-2-bromvinyl)uracil,  1-Allyl-5-((E)-2-bromvinyl)uracil,  1-Benzhydryl-5-(2,2-dicyanovinyl)uracil,  1-Benzhydryl-5-(1H-1,2,3-triazol-4yl)uracil,  1-Benzhydryl-5-(2-cyanovinyl)uracil,  1-Allyl-5-(2',2'-dibromvinyl)uracil,  1-Allyl-5-bromethinyluracil,  1-(2-(hydroxymethyl)oxolan-3-ol)-5-(2,2-dibromvinyl)uracil (α-Anomer),  1-Benzyl-5-(2,2-dibromvinyl)uracil,  1-(1-Phenylethyl)-5-(2,2-dibromvinyl)uracil,  1-(1-Phenylethyl)-5-bromethinyluracil,  1-(3,4-Difluorbenzyl)-5-(2,2-dibromvinyl)uracil,  1-Benzyl-5-((2-trimethylsilyl)ethinyl)uracil,  1-(3,4,5-Trimethoxybenzyl)-5-(2,2-dibromvinyl)uracil,  1-Benzyl-5-ethinyluracil.
Patent DE-102008038664-B4 (DE)
Title: Elektrische Schalteranordnung
Inventor: ZINSELMEIER DIETMAR
IPC: H01H13/7065
Filed: 2008-08-13
Granted: 2018-05-09
Abstract: Elektrische Schalteranordnung umfassend zumindest zwei mit jeweils einer Betätigungstaste (1) versehene Tastschalter, deren ortsfeste Kontaktelemente (2) als Kontaktflächen auf einem Substrat (3) ausgebildet sind, und deren bewegbare Kontaktelemente (4) diesen gegenüberliegend in den Schaltdomen (5) einer Domschaltmatte (6) angeordnet sind, wobei zur Übertragung des Hubes der Betätigungstasten (1) auf die Schaltdome (5) axial beweglich geführte Stößel (7) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungsrichtung der Stößel (7) schräg zur Fläche des Substrats (3) verläuft, dass die Schaltdome (5) von einem gemeinsamen, parallel zu dem Substrat (3) ausgerichteten, plattenförmigen Element (8) überdeckt sind, und dass die Stößel (7) mit ihren den Betätigungstasten (1) abgewandten Enden (7') in direktem, berührenden Kontakt mit dem plattenförmigen Element (8) sind.
Patent DE-102008039425-B4 (DE)
Title: Biosensor-Anordnung zur Messung einer elektrischen Eigenschaft einer Anzahl N von elektrischen Widerstandsbauelementen
Inventor: LOREIT UWE
IPC: H01L27/22
Filed: 2008-08-23
Granted: 2019-08-22
Abstract: Biosensor-Anordnung zur Messung einer elektrischen Eigenschaft einer Anzahl N von elektrischen Widerstandsbauelementen (1) auf einer gemeinsamen Chipfläche (2), wobei jedes Widerstandsbauelement (1) als Dünnschichtmäander aus magnetoresistivem Material mit jeweils einem ersten und einem zweiten Anschlusspunkt (5) ausgebildet und auf einem Bereich der Chipfläche (2) von bis zu einigen 100 µmuntergebracht ist,- wobei die Anschlusspunkte (5) jeweils über Zuführungsleitungen mit einem Anschlusskontakt (4) verbunden sind und mit einem Messgerät verbindbar sind,- wobei die Widerstandsbauelemente (1) in etwa √N Gruppen mit jeweils etwa √N Widerstandsbauelementen (1) so aufgeteilt sind, dass das elektrische Ersatzschaltbild der Zuführungsleitungen der elektrischen Widerstandsbauelemente (1) dem einer Matrix mit etwa √N Spalten und etwa √N Reihen entspricht, wobei die jeweils ersten Anschlusspunkte (5) der Widerstandsbauelemente (1) jeder Gruppe durch Zuführungsleitungen an einem gemeinsamen Anschlusskontakt (4; R1, R2, R3, R4) angeschlossen sind und die jeweils zweiten Anschlusspunkte der jeweils ersten, zweiten, dritten, usw. Widerstandsbauelemente (1) jeder Gruppe durch Zuführungsleitungen miteinander und mit einem gemeinsamen Anschlusskontakt (4; C1, C2, C3, C4) verbunden sind,dadurch gekennzeichnet,dass 10 bis 1000 Widerstandselemente (1) vorgesehen sind und jedes der als Dünnschichtmäander ausgebildeten Widerstandselemente (1) einen Widerstand darstellt, dessen Wert zu DE 103 03 409 A1 ist,dass jeder Anschlusskontakt (4) einen etwa 100 Mal größeren Bereich der Chipfläche (2) bedeckt als das Widerstandsbauelement (1),dass die geometrische Anordnung der elektrischen Widerstandsbauelemente (1) im Raum nicht durch diese Matrix gegeben ist und die Widerstandsbauelemente (1) auf der Chipoberfläche (2) geometrisch in einer oder zwei Zeilen nebeneinander angeordnet sind,dass die magnetoresistiven Widerstandsbauelemente (1) und die Zuführungsleitungen durch eine Isolationsschicht (6) abgedeckt sind,dass darauf eine Zwischenschicht (7) zur Verbesserung der Haftung darüber befindlicher biologischer Substanzen (9) aufgebracht ist unddass die Zwischenschicht (7) aus Gold besteht.
Patent DE-102008040857-B4 (DE)
Title: Steuergerät und Informationserlangungsgerät für ein Abgassystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: SUYAMA HIRONOBU
IPC: G01N27/407
Filed: 2008-07-30
Granted: 2021-07-01
Abstract: Steuergerät (70) zum Steuern eines Abgassystems einer Brennkraftmaschine (10),wobei das Abgassystem Folgendes aufweist: einen Abgasdurchgang, durch den ein Abgas aus der Maschine (10) strömt; einen Sauerstoffsensor (42), der in dem Abgasdurchgang angeordnet ist, um eine Sauerstoffkonzentration in dem Abgas abzufühlen; und einen regenerierbaren Filter (416), der in dem Abgasdurchgang stromabwärts des Sauerstoffsensors (42) angeordnet ist, um das Abgas zu reinigen,wobei das Steuergerät (70) Folgendes aufweist:eine Erlangungseinrichtung zum Erlangen von zumindest einem Parameter während einer Kraftstoffabschaltphase der Maschine (10), wobei der zumindest eine Parameter Ausgabeeigenschaften des Sauerstoffsensors (42) darstellt;eine erste Festsetzeinrichtung zum Setzen eines Zeitpunkts zum Starten eines Prozesses eines Regenerierens des Filters (416) basierend auf dem zumindest einen Parameter, der durch die Erlangungseinrichtung erlangt wird; undeine zweite Festsetzeinrichtung zum Setzen eines Zeitpunkts zum Starten eines Prozesses eines Reinigens des Sauerstoffsensors (42) basierend auf dem zumindest einen Parameter, der durch die Erlangungseinrichtung erlangt wird, wobeider zumindest eine Parameter ein Konvergenzwert der Ausgabe des Sauerstoffsensors (42) ist, wobeidas Steuergerät (70) ferner Folgendes aufweist:einen Speicher, in dem der Konvergenzwert der Ausgabe des Sauerstoffsensors (42) gespeichert wird, der durch die Erlangungseinrichtung erlangt wird; undeine Korrektureinrichtung zum Korrigieren der Ausgabe des Sauerstoffsensors (42) auf der Basis des Konvergenzwerts, der in dem Speicher gespeichert ist.
Patent DE-102008043769-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellen-bipolarplatte, verfahren zur herstellung derselben und kraftfahrzeug aufweisend dieselbe
Inventor: LEE JONG HYUN
IPC: H01M8/0267
Filed: 2008-11-14
Granted: 2023-02-09
Abstract: Brennstoffzellen-Bipolarplatte, welche mit einem komplexen Übergangsmetalloxid mit kritischem Temperaturwiderstand (CTR) oberflächenbehandelt ist, wobei das komplexe Übergangsmetalloxid mit CTR als einen Hauptbestandteil Vanadiumoxid (VO2) aufweist und durch Hinzufügen von Phosphorpentoxid (P2O5) und Strontiumoxid (SrO) zu Vanadiumpentoxid (V2O5), eine Art des Vanadiumoxids, und durch Sintern des Gemischs in einer Reduktionsatmosphäre hergestellt ist, wobei das komplexe Übergangsmetalloxid mit CTR ein temperaturabhängiges Heizelement mit variablem Widerstand mit einem hohen Widerstand bei einer niedrigen Temperatur und einem niedrigen Widerstand bei einer hohen Temperatur ist, und wobei die Brennstoffzellen-Bipolarplatte aus Kohlenstoff oder Metall ist.
Patent DE-102008056069-B4 (DE)
Title: Sicherheitsmodul und Automatisierungskomponente
Inventor: NIKOLAI HORST DIETER
IPC: H04L12/40
Filed: 2008-11-05
Granted: 2020-12-24
Abstract: Sicherheitsmodul zur Realisierung des sicheren Betriebs einer Automatisierungskomponente, insbesondere für eine Sicherheitssteuerung oder für einen sicheren Antrieb, umfassend eine erste (19) und eine zweite (20) Logikeinheit, welche mittels Busleitungen (22) zu Kommunikationszwecken miteinander verbunden sind, wobei ein Mittel (12, 11) zur Realisierung eines Überspannungsschutzes vorgesehen ist, welches derart realisiert ist, dass die von den Logikeinheiten (19, 20) umfassten Bustreiber bei einer am Sicherheitsmodul auftretenden Überspannung vor Überlastung geschützt werden, dadurch gekennzeichnet, dassdas Mittel (12, 11) ein elektrisch ansteuerbares Schaltmittel (11) und ein Eingangsspannungsvergleichsmittel (12) umfasst, welches unter Berücksichtigung der Eingangsspannung des Sicherheitsmoduls das Schaltmittel (11) ansteuert und somit eine gesteuerte Ableitung des in den Busleitungen (22) auftretenden Stromes bewirkt,wobei das Eingangsspannungsvergleichsmittel (12) mit einem weiteren Mittel (14, 18) beschaltet ist, welches bei Anstieg der Versorgungsspannung an den Versorgungsspannungsanschlüssen (13) des Eingangsspannungsvergleichsmittels (12) eine Strombegrenzung für die Versorgungsspannungsanschlüsse (13) des Eingangsspannungsvergleichsmittels (12) bewirkt.
Patent DE-102008063044-B4 (DE)
Title: Planetengetriebe
Inventor: SIEGFRIEDSEN SOENKE
IPC: F03D11/00
Filed: 2008-12-23
Granted: 2012-01-05
Abstract: Planetengetriebe (10) mit einem ortsfesten Hohlrad (30), einem drehbaren Planetenträger (40), der eine geradzahlige Anzahl von wenigstens vier spiegelsymmetrisch angeordneten Planetenrädern (50a, 50b, 50c, 50d) aufweist, und einem Sonnenrad (60), dadurch gekennzeichnet, dass das Planetengetriebe (10) zwei sich bezüglich des Sonnenrads (60) gegenüberliegende, zwischen den Planetenrädern (50a, 50b, 50c, 50d) angeordnete Lager (80a, 84b) aufweist, die das An- oder Abtriebselement des Planetengetriebes (10) in der Mittelebene (M) des Planetenträgers (40) mit dem Planetenträger (40) verbinden, die Lager (80a, 80b) die gedachte Symmetrieachse bilden, und wenigstens zwei Planetenräder (50a, 50b) einen geringeren Abstand zueinander aufweisen als eines dieser Planetenräder (50a, 50b) zu einem weiteren Planetenrad (50c, 50d).
Patent DE-102009011803-B4 (DE)
Title: Glasfront für ein Hausgerät sowie Hausgerät
Inventor: BERR ANDREAS
IPC: F21V33/00
Filed: 2009-03-05
Granted: 2022-04-28
Abstract: Glasfront für ein Hausgerät, aufweisend- eine Glasscheibe (8) mit einem transparenten Durchsichtfenster (9) und mit einer das Durchsichtfenster (9) begrenzenden oder unterbrechenden Bedruckung (10), wobei- die Bedruckung (10) rückseitig an der Glasscheibe (8) angebracht ist,- in dem Bereich der Bedruckung (10) eine von der Bedruckung (10) kontrastierende Markierung (11) angebracht ist,- die Markierung (11) gebildet ist durch die Konturen von die Markierung (11) abbildenden Unterbrechungen (12) in der Bedruckung (10) in Verbindung mit einem in Sichtrichtung hinter der Bedruckung (10) angeordneten zu diesem kontrastierenden flächigen Hintergrund, der als ein auf den Unterbrechungen (12) aufliegendes, kontrastierendes Flächenelement vorgesehen ist,dadurch gekennzeichnet, dass- das Flächenelement in Form einer Metallplatte (13) ausgebildet ist.
Patent DE-102009016246-B4 (DE)
Title: Ventilspindel mit flexiblem Abschnitt
Inventor: REINHARDT MATTHIAS DIPL ING
IPC: F16K1/48
Filed: 2009-04-03
Granted: 2012-02-23
Abstract: Ventilspindel zum Bewegen eines Ventiltellers oder Schiebers in einem Ventil, welche Ventilspindel (11) zumindest abschnittsweise als Hohlwelle oder Hülse ausgebildet ist, die entlang ihrem Umfang einen Schlitz (13) aufweist, der die Wandung der Hohlwelle oder Hülse in radialer Richtung vollständig durchtrennt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz, ausgehend von einem Startpunkt (23), einen wellenförmigen Verlauf aufweist und die Hohlwelle oder Hülse um mehr als 360° umläuft derart, dass die Wellen des ersten Umlaufs (14) zumindest teilweise in den Wellen des zweiten Umlaufs (15) verlaufen.
Patent DE-102009019226-B4 (DE)
Title: Anordnung mit Leuchtelementen zur Lichtabgabe
Inventor: VASSE STEPHANE
IPC: F21V29/00
Filed: 2009-04-28
Granted: 2018-10-18
Abstract: Anordnung mit Leuchtelementen zur Lichtabgabe (10) mit mindestens einer Licht-emittierenden Dioden-, LED, -Einheit (8) und einer mit der LED-Einheit thermisch gekoppelten Kühleinrichtung (20), die mindestens einen Kühlkanal (6) zur Durchströmung eines Kühlmediums und zum Abtransport der Verlustwärme der LED-Einheit (8) aufweist,
 wobei Mittel zur aktiven Förderung (12a, 12b) des durch den Kühlkanal strömenden Kühlmediums vorgesehen sind und die Anordnung entsprechend der Schutzklasse IP6x geschützt ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass in dem Kühlkanal (6) mindestens ein Axial- oder Radiallüfter oder eine Strahlturbine (12a, 12b) angeordnet ist.
Patent DE-102009030084-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Lösen einer Parksperre eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SOLLER TOBIAS
IPC: F16H63/50
Filed: 2009-06-23
Granted: 2017-06-29
Abstract: Verfahren zum Lösen einer Parksperre (3) eines Kraftfahrzeugs (1), mit: – Ansteuern der Parksperre (3) mit einer Steuergröße (13) zum Lösen der Parksperre (3), – dabei Einstellen eines einem Hangabtriebsmoment (23) entgegenwirkenden Antriebsmoments (19) in Abhängigkeit der Steuergröße (13).
Patent DE-102009037445-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Prüfung und Fehlervorortung
Inventor: OERTEL EBERHARD
IPC: G01R31/58
Filed: 2009-08-10
Granted: 2012-07-26
Abstract: Schaltungsanordnung zur Prüfung und Fehlervorortung an Mittelspannungskabeln mit folgenden Merkmalen:  a) mit einer VLF-Spannung zur Kabelfehlerermittlung an Mittelspannungskabeln mit irreversiblen Isolationsfehlern,  b) mit einem VLF-Generator (1), der über ein Koppelglied mit einem Prüfkabel (7) verbunden ist,  c) ein Auftreten eines Kabelfehlers als Isolationsfehler wird über eine Einheit (2) zur Durchschlagserkennung erkannt und im Fehlerfall wird als Isolationsdurchschlag durch einen Lichtbogen im Prüfkabel (7) dieser über eine auftretende Grundwelle des VLF-Generators (1) mit dem Prüfkabel (7) ermittelt und  d) über die Grundwelle sowie den Reflexionen und Brechungen der Strom- und/oder Spannungswellen wird eine Fehlervorortung durchgeführt,  e) die Strom- und/oder Spannungswellen werden über wenigstens ein Koppelelement (3, 4) ausgekoppelt,  f) über eine Einheit (5) zur Signalaufnahme/-auswertung erfolgt eine Fehlervorortung,  g) der Einheit (5) ist zur Signalaufnahme/-auswertung eine Recheneinheit (6) zur mathematischen Bestimmung einer absoluten oder relativen Fehlerentfernung zugeordnet.
Patent DE-102009038521-B4 (DE)
Title: Drahtlos-Mikrofoneinheit, Drahtlos-Taschensender und Verfahren zur drahtlosen Audioübertragung
Inventor: MENKE CLAUS
IPC: H04L69/40
Filed: 2009-08-25
Granted: 2021-08-26
Abstract: Drahtlos-Mikrofoneinheit, miteinem Eingangsanschluss (EA) zum Empfangen eines durch eine Mikrofonkapsel (ME) erfassten Audiosignals (AS),einer Analog-Digital-Wandlereinheit (ADE) zum Analog/Digital-Wandeln des erfassten Audiosignals (AS),einer Einbettungseinheit (ZCE) zum Einbetten eines Zeitcodes (ZC) in das erfasste und analog/digital gewandelte Audiosignal (AS1) und zum Ausgeben eines ersten Audiosignals (AS1) mit eingebetteten Zeitcodes (ZC),einer Datenreduktionseinheit (DRE) zum Durchführen einer Datenreduktion der ersten Audiosignale (AS1) und zum Ausgeben von zweiten datenreduzierten Audiosignalen (AS2),einer Speichereinheit (SP) zum Speichern der ersten Audiosignale (AS1) mit eingebetteten Zeitcodes (ZC),einer Sendeeinheit (SE) zum drahtlosen Senden der ersten Audiosignale (AS1) oder zweiten datenreduzierten Audiosignale (AS2),einer Rückstrecken-Empfangseinheit (RSE) zum Empfangen von Übertragungsbedingungen der Übertragung des ersten oder zweiten Audiosignals (AS1; AS2) von der Sendeeinheit (SE) zu einer externen Empfangseinheit und/oder von Einstellinformationen und/oder Einstellparameter, undeinem Ausleseausgang (AA) zum Auslesen der in der Speichereinheit (SP) gespeicherten ersten Audiosignale (AS1) mit eingebettetem Zeitcode (ZC), wobei der Ausleseausgang (AA) an die Speichereinheit (SP) gekoppelt ist,wobei die Sendeeinheit (SE) dazu ausgestaltet ist, das erste Audiosignal (AS1) oder das zweite Audiosignal (AS2) auf Basis der über die Rückstrecken-Empfangseinheit (RSE) empfangenen Informationen drahtlos zu senden undwobei die Datenreduktionseinheit (DRE) dazu ausgestaltet ist, eine Datenreduzierung des ersten Audiosignals (AS1) in Abhängigkeit der von der Rückstrecken-Empfangseinheit (RSE) empfangenen Einstellinformationen und/oder-parameter durchzuführen, um die zweiten datenreduzierten Audiosignale (AS2) zu erhalten.
Patent DE-102009040016-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Applikation von fluidalen Medikamenten
Inventor: MIJERS JAN WILLEM MARINUS
IPC: A61M39/02
Filed: 2009-09-04
Granted: 2016-02-25
Abstract: Vorrichtung (1) zur Applikation von fluidalen Medikamenten umfassend ein zumindest zweiteiliges gegeneinander verdrehbares Gehäuse (6, 7) mit mehreren Anschlüssen (11, 12, 13) und mindestens einem Flüssigkeitsaufnahmeelement, wobei ein Medikament über das Flüssigkeitsaufnahmeelement zumindest aus einem ersten Vorratsbehälter (2) entnehmbar und ein zweiter Behälter über eine Schlauchverbindung (4) befüllbar ist und wobei wechselweise ein erster Durchlass mit einem zweiten Durchlass verbindet, parallel ein dritter Durchlass sperrbar und dabei eine Exposition von Flüssigkeit in die Umgebung verhindert wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuseteil (7) eine Durchgangsbohrung (35) als innere Gehäusewandung (33) und einen einstückig angeformten Griff (10) aufweist und ein Gehäuseteil (6) eine zylindrische Gehäusewandung (30) aufweist, wobei beide drehbar ineinander gelagert sind und die zylindrische Gehäusewandung (30) zumindest einen ersten rechtwinklig in Radialrichtung verlaufenden Durchflusskanal (50) und einen zweiten annähernd unter 45° Grad zur Radialrichtung verlaufenden Durchflusskanal (60) aufweist, wobei die Durchflusskanäle (50, 60) jeweils in einen Anschlusskanal münden.
Patent DE-102009043947-B4 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von polykristallinem Silizium mit Vorrichtung zum Ausleiten gasförmiger Messproben
Inventor: STOECKLINGER ROBERT
IPC: G01N1/22
Filed: 2009-09-04
Granted: 2011-07-07
Abstract: Anlage zur Herstellung von polykristallinem Silizium, wobei die Anlage mindestens einen Reaktor (10), mindestens einen Konverter (20), mindestens einen Injektionstank (30) und mindestens einen Verdampfer (40) umfasst, wobei jeder Reaktor (10) mit einem Leitungssystem (11) für die Zuleitung und Ableitung eines Gasgemisches verbunden ist, wobei jeder Konverter (20) eine Ableitung (21) für ein Gasgemisch und wobei jeder Verdampfer (40) eine Ableitung (41) für ein Gasgemisch umfasst, wobei das Leitungssystem (11) und die Ableitungen (21, 41) aus mindestens zwei Rohrabschnitten (11a, 11b, 21a, 21b, 41a, 41b) bestehen, die jeweils mit Flanschen (70, 71) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Vorrichtung zum Ausleiten gasförmiger Messproben vorhanden ist, die ein flanschähnliches Bauteil (80) umfasst, das zwischen jedem der mindestens zwei Rohrabschnitte (11a, 11b, 21a, 21b, 41a, 41b) des Leitungssystems (11) oder der Ableitung (21) des Konverters (20) oder der Ableitung (41) des Verdampfers (40) eingesetzt ist, wobei das flanschähnliche Bauteil (80) einen...
Patent DE-102009044134-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren für eine z-positions-abhängige Röntgenstrahlfilterung für ein Bildgebungssystem
Inventor: LI BAOJUN
IPC: H05G1/70
Filed: 2009-09-29
Granted: 2018-08-16
Abstract: Bildgebungssystem (10), zu dem gehören:
 mindestens zwei Röntgenstrahlenquellen (40, 42), die längs einer z-Achse (52) versetzt sind, wobei die mindestens zwei Röntgenstrahlenquellen (40, 42) dazu eingerichtet sind, abwechselnd Röntgenstrahlen (24, 25) auszustrahlen;
 eine Röntgendetektoranordnung (20), die dazu eingerichtet ist, die Röntgenstrahlen (24, 25) zu detektieren; und
 ein Schwächungsfilter (100), das eine symmetrische Gestalt aufweist und in unmittelbarer Nähe der mindestens zwei Röntgenstrahlenquellen (40, 42) angebracht ist, wobei das Schwächungsfilter (100) dazu eingerichtet ist, längs der z-Achse (52) unterschiedliche Grade von Röntgenstrahlschwächung für die Röntgenstrahlen (24, 25) zu erzeugen, wobei das Schwächungsfilter (100) längs einer yz-Ebene (76) mindestens einen dreieckig gestalteten Abschnitt (106) und/oder einen konvex gekrümmten Abschnitt (182) und längs einer xy-Ebene (74) einen „U“-förmigen Abschnitt aufweist, wobei die x-, y- und z-Achsen ein kartesisches Koordinatensystem bilden.
Patent DE-102009049317-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
Inventor: ZEPF CHRISTOPH
IPC: A61B17/00
Filed: 2009-10-14
Granted: 2013-05-08
Abstract: Chirurgisches Instrument (65) mit einem an einem rohrartigen, eine Führungsbohrung (2) aufweisenden Führungsgehäuse (1) feststehend angeordneten Griffteil (10) und einem daran schwenkbar gelagerten Betätigungshebel (25), der über einen Hebelarm (26) mit einem in einem Aufnahmegehäuse (30) axial verstellbaren Stößel (47) in Wirkverbindung steht, über welchen ein Werkzeug (55) betätigbar ist, wobei der Stößel (47) in seinem dem Hebelarm (26) benachbarten Endbereich einen umlaufenden, radial erweiterten Druckkopf (49) aufweist, über welchen der Stößel (47) in der Führungsbohrung (2) des Führungsgehäuses (1) gegen die Federkraft einer Axialdruckfeder (45) axial verstellbar geführt ist, und wobei das Aufnahmegehäuse (30) zur axialen Festlegung in der Führungsbohrung (2) des Führungsgehäuses (1) mit einer Ringschulter (35) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Führungsbohrung (2) des Führungsgehäuses (1) ein radial nach innen vorstehender, stiftartig ausgebildeter Anschlag (6, 7) vorgesehen ist und, dass die Ringschulter (35) an ihrem Umfang eine Axialnut (39) aufweist, welche sich...
Patent DE-102009051026-B4 (DE)
Title: LED-Beleuchtungsvorrichtung umfassend wenigstens eine LED und eine Platine, auf der die LED angeordnet ist, und Kraftfahrzeug
Inventor: HUMMEL BENJAMIN
IPC: F21V14/08
Filed: 2009-10-28
Granted: 2015-07-16
Abstract: LED-Beleuchtungsvorrichtung (3, 3'), insbesondere LED-Modul, insbesondere für einen Scheinwerfer (2) eines Kraftfahrzeugs (1), umfassend wenigstens eine LED (7) und eine Platine (5), auf der die LED (7) angeordnet ist, wobei eine benachbart der LED (7) und/oder einer der LED (7) zugeordneten Mikrooptik (12) angeordnete, über wenigstens ein Antriebsmittel verstellbare Blende (8) vorgesehen ist, welche auf einem die LED (7) und/oder die Mikrooptik (12) tragenden Träger durch Führungsmittel mehrseitig geführt ist.
Patent DE-102009060048-B4 (DE)
Title: Überdachung mit übereinander hinwegschiebbaren Dachplattenteilen
Inventor: THADEN LARS
IPC: E04B7/00
Filed: 2009-12-21
Granted: 2014-08-28
Abstract: Überdachung, die im Abstand von einander und parallel zu einander angeordnete Sparren (7) aufweist, die nach unten geneigt sind, wobei an den Sparren (7) Dachplatten (12) angeordnet sind, von denen alle oder wenigstens einige in der Länge so in Dachplattenteile (12a, 12b) unterteilt sind, dass zumindest eines der benachbarten Dachplattenteile (12b) über ein anderes benachbartes Dachplattenteil (12a) hinwegschiebbar ist, wobei die Dachplattenteile (12a, 12b) in übereinander angeordneten Führungsschlitzen (13) über den Zwischenräumen (11) der Sparren (7) geführt sind, wobei die Führungsschlitze (13) in Führungsschienen (14) vorgesehen sind, die auf den Sparren (7) angebracht sind, und wobei die Führungsschlitze (13) mit Bürstendichtungen (16) versehen sind und die Dachplattenteile (12a, 12b) in den Führungsschlitzen (13) in den Bürstendichtungen (16) geführt sind.
Patent DE-102010006634-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Umwandeln eines digitalen Eingangssignals in ein analoges Ausgangssignal
Inventor: BROCKE JOACHIM
IPC: H03M1/82
Filed: 2010-02-03
Granted: 2021-07-15
Abstract: Verfahren zum Umwandeln eines digitalen Eingangssignals (S_de) in ein analoges Ausgangssignal (S_aa), gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:- Erzeugen eines ersten, analogen Zwischensignals (S_z1) aus einem ersten pulsbreitenmodulierten Signal (S_p1),- Erzeugen eines zweiten, analogen Zwischensignals (S_z2) aus einem zweiten pulsbreitenmodulierten Signal (S_p2),- Umwandeln des zweiten Zwischensignals (S_z2) von einem dritten pulsbreitenmodulierten Signal (S_p3) gesteuert zu einem dritten Zwischensignal (S_z3),- Erzeugen eines vierten, analogen Zwischensignals (S_z4) aus dem dritten Zwischensignal (S_z3),- Erzeugen des analogen Ausgangssignals (S_aa) aus dem ersten Zwischensignal (S_z1) und dem vierten Zwischensignal (S_z3),- wobei das erste, zweite und/oder dritte pulsbreitenmodulierte Signal (S_p1, S_p2, S_p3) aus dem digitalen Eingangssignal (S_de) abgeleitet wird.