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Patent DE-102019207389-A1 (DE)
Title: Verfahren zur additiven und/oder generativen Herstellung eines Bauteils sowie ein Kraftfahrzeug
Inventor: SHAD ANWAR
IPC: B22F3/10
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur additiven und/oder generativen Herstellung eines Bauteils, insbesondere ein 3D-Druckverfahren, sowie ein Kraftfahrzeug, welches ein mit dem erfindungsgemäßen Verfahren hergestelltes Bauteil umfasst.Das Verfahren zur additiven und/oder generativen Herstellung eines Bauteils, insbesondere ein additives 3D-Druckverfahren, bei dem ein Formling im Wesentlichen aus Partikeln eines Metallpulvers (10) und/oder eines Metalllegierungspulvers erzeugt wird. Ferner wird bei oder vor der Erzeugung des Formlings ein Fließhilfsmittel (20) dem Metallpulver zugegeben, zwecks Herabsetzung interpartikulär wirkender Anziehungskräfte (30) zwischen benachbarten Partikeln des Metallpulvers (10). Darüber hinaus wird den Partikeln des Metallpulvers (10) und/oder dem Fließhilfsmittel (20) ein Binder zugegeben. Nach der Erzeugung des Formlings werden durch Einbringung thermischer Energie in den Formling zwischen den Partikeln des Metallpulvers (10) mechanisch feste Verbindungen ausgebildet. Dem Metallpulver wird dabei eine derartige Masse an Fließhilfsmittel (20) zugegeben, dass die Gesamtmasse des Formlings zu weniger als 10 Gew.-%, bevorzugt weniger als 5 Gew.-%, insbesondere weniger als 1 Gew.-%, durch Fließhilfsmittels (20) ausgebildet wird.
Patent DE-102019209720-A1 (DE)
Title: Kompensationseinrichtung für emv-störsignale, elektrisches betriebsmittel mit derartiger einrichtung sowie verfahren zur störsignalkompensation bei einem betriebsmittel mit derartiger einrichtung
Inventor: WEIGEL ALEXANDER
IPC: H02M1/12
Filed: 2019-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kompensationseinrichtung (8) für ein EMV-Störsignal (11) zur Anordnung an einer das Störsignal (11) durch Spannungsänderungen infolge von Schaltvorgängen emittierenden Störquelle (6), wobei die Kompensationseinrichtung (8) zumindest eine mit einer Anschlussleitung (24) verbundene leitfähige Struktur (23) aufweist, wobei über einen vorbestimmbaren Abstand der leitfähigen Struktur (23) zur Störquelle (6) zumindest ein Teilsignal (13) des Störsignals (11) mittels kapazitiver Kopplung in die leitfähige Struktur (23) einkoppelbar und über die Anschlussleitung (24) von einem Versorgungsnetz ableitbar ist, sowie ein elektrisches Betriebsmittel (1), insbesondere einen LED-Treiber, aufweisend eine Störquelle (6), die ein auf ein Versorgungsnetz eine EMV-Störung bewirkendes Störsignal (11) emittiert, wobei der Störquelle (6) eine derartige Kompensationseinrichtung (8) zugeordnet ist, sowie ein Verfahren zur Einrichtung einer Störsignalkompensation bei einem derartigen elektrischen Betriebsmittel (1).
Patent DE-102019213441-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit einer Kühlfunktion
Inventor: MEYER CHRISTIAN
IPC: H02K9/02
Filed: 2019-09-04
Abstract: Bei einem Elektromotor (100) mit einem Stator (110) und einem Rotor (120), wobei der Stator (110) ein Statorpaket (111) aufweist, an dem eine Statorwicklung (114) angeordnet ist, und wobei der Rotor (120) ein Rotorpaket (126) aufweist, an dem eine Rotorwicklung (130) angeordnet ist, ist im Statorpaket (111) mindestens ein Kühlkanal (161) zur Rotorkühlung ausgebildet, um eine Zufuhr eines durch den mindestens einen Kühlkanal (161) fließenden Kühlluftstroms (195) vom Stator (110) zum Rotor (120) zu ermöglichen.
Patent DE-102019215197-A1 (DE)
Title: Positionierungssystem zur Positionierung einer Anzeigeeinrichtung in einem Kraftfahrzeug sowie ein Kraftfahrzeug
Inventor: SHOUT SABINE
IPC: B60K37/02
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Positionierungssystem (1) zur Positionierung einer Anzeigeeinrichtung (10) zur Darstellung optisch wahrnehmbarer Informationen, insbesondere eines Displays, in einem Kraftfahrzeug, umfassend die Anzeigeeinrichtung (10), ein Führungssystem mit zumindest einem Schienenelement (21) und zumindest einem mit dem Schienenelement (21) führbaren Schlittenelement (222, 223). Eines der beiden Elemente ist mittels einer Verbindungseinrichtung (30) an der Anzeigeeinrichtung (10) fixiert und das jeweils andere Element ist dazu eingerichtet, mit einer Tragstruktur, insbesondere mit einem Querträger eines Instrumententrägers eines Kraftfahrzeugs, verbunden zu werden. Das Positionierungssystem (1) umfasst des Weiteren zumindest ein Sicherungselement (40), das mit einem ersten Endbereich (411) mit der Anzeigeeinrichtung (10) und mit einem zweiten Endbereich (412) mit dem zur Verbindung mit der Tragstruktur eingerichteten Element fest verbunden ist. Das Führungssystem kann bei Einwirkung bestimmter Impulse eine im Wesentlichen translatorische Verschiebung der Anzeigeeinrichtung (10) durch eine Relativbewegung zwischen Schienenelement (21) und Schlittenelement (222, 223) in der Führungsebene (23) realisieren.
Patent DE-102019216502-A1 (DE)
Title: Drehzahlsensoranordnung für ein Fahrzeug
Inventor: TEPASS BERND
IPC: G01D5/20
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehzahlsensoranordnung (1) für ein Fahrzeug, mit einem Messwertgeberring (3), welcher mehrere gleichmäßig über seinen Umfang verteilte wechselnde Magnetfelder erzeugt, und einem Messwertaufnehmer (10), welcher zum Erfassen eines magnetischen Flusses des Messwertgeberrings (3) mindestens eine Sensoreinheit (S1, S2) mit mindestens zwei Sensorelementen (S11, S12, S21, S22) umfasst, wobei eine Auswerte- und Steuereinheit (12) in Abhängigkeit des durch die Sensorelemente (S11, S12, S21, S22) erfassten magnetischen Flusses Drehzahlinformationen erzeugt. Hierbei umfasst der Messwertaufnehmer (10) mindestens zwei Sensoreinheiten (S1, S2), deren Sensorelemente (S11, S12, S21, S22) abwechselnd gleichmäßig verteilt am Umfang einer dem Messwertgeberring (3) zugewandten Messfläche (14) angeordnet sind, sodass unabhängig von einem Fehlstellungswinkel (FW) des Messwertaufnehmers (10) ein ausreichend großes Signal des magnetischen Flusses (B) erfassbar ist.
Patent DE-102019219458-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Antriebsvorrichtung
Inventor: NEUHOFF UWE
IPC: H02K55/02
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (10), umfassend: eine Statoranordnung (2) mit einem hohlzylindrischen Statorabschnitt (3), der einen zylindrischen Statorabschnitt-Innenraum (17) definiert, eine Läuferanordnung (1) mit einem in dem zylindrischen Statorabschnitt-Innenraum (17) angeordneten Kryostat-Abschnitt (4), der einen Kryostat (18) aufweist, in dem wenigstens ein Supraleiterabschnitt (5) angeordnet ist, und eine Magnetanordnung (6), die außen an dem Statorabschnitt (3) angeordnet ist und ausgebildet ist, ein Magnetfeld bereitzustellen, das ein Flux-Pinning zu dem wenigstens einen Supraleiterabschnitt (5) herstellt. Die Magnetanordnung ist ferner ausgebildet, mittels des Flux-Pinnings die Läuferanordnung (1) schwebend gegenüber dem hohlzylindrischen Statorabschnitt (3) zu lagern und/oder anzutreiben.
Patent DE-102019219941-A1 (DE)
Title: Temperaturempfindliche Vorspannungsschaltung
Inventor: STAMPER ANTHONY K
IPC: H01L27/24
Filed: 2019-12-18
Abstract: Eine anschauliche Vorrichtung umfasst unter anderem eine aktive Vorrichtung, die einen ersten Anschluss, einen ersten Vorspannungstransistor, der mit dem ersten Anschluss verbunden ist, und einen ersten Widerstand umfasst, der ein erstes Phasenübergangsmaterial umfasst, das mit dem ersten Vorspannungstransistor parallel verbunden ist, wobei das erste Phasenübergangsmaterial eine erste Phase mit niedriger Leitfähigkeit für Temperaturen unterhalb einer ersten Phasenübergangstemperatur und eine erste Phase mit hoher Leitfähigkeit für Temperaturen oberhalb der ersten Phasenübergangstemperatur aufweist.
Patent DE-102020003383-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Speichern und Verfahren zum Übermitteln von mindestens einem Datenstück, entsprechende Computerprogrammprodukte und Vorrichtungen
Inventor: SCHROTH DIETER
IPC: H04B7/185
Filed: 2020-06-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Speichern mindestens eines Datenstücks vorgeschlagen, das einen Inhalt darstellt, der auf einem Inhaltsserver verfügbar ist, der mit einer Konstellation von Kommunikationssatelliten verbunden ist. Ein solches Verfahren umfasst das Abfangen (S200) mindestens einer Anfrage in Bezug auf den Inhalt, die von mindestens einem mit der Konstellation von Kommunikationssatelliten verbundenen Endgerät übertragen wird; das Bestimmen (S210), basierend auf der mindestens einen Anfrage, eines Kontexts, wobei der Inhalt von dem mindestens einen Endgerät benötigt wird; das Herunterladen (S220) des mindestens einen Datenstücks von dem Inhaltsserver bei der Zeitfensterfunktion des Kontexts; und das Speichern (S230) des mindestens einen Datenstücks in einer Datenspeichervorrichtung zur anschließenden Übermittlung an ein bestimmtes Endgerät.
Patent DE-102020004502-A1 (DE)
Title: Zugentlastung für Leitungen
Inventor: GRUNDLER MARKUS
IPC: F16L3/08
Filed: 2020-07-24
Abstract: Bei der z. B. vertikalen Verlegung von Leitungen z. B. in Installationsrohren muss das Eigenwicht der darin verlegten Leitung regelmäßig vom z. B. Betriebsmittel (beispielsweise Elektro- Klemmkasten) in welches die Leitung eingeführt aufgenommen werden.In der Praxis hat sich jedoch gezeigt, dass die Betriebsmittel das Eigengewicht einer Leitung oftmals nicht dauerhaft aufnehmen können und die Leitung durch ihr Eigengewicht aus dem Betriebsmittel herausgezogen wird oder das Gehäuse sogar bricht.Bei der Erfindung wird eine langfristige Fixierung der Leitung dadurch erreicht, dass die Erfindung mit dem Installationsrohr verbunden und die durch die Erfindung geführte Leitung zwischen dem Gehäuse und der Druckplatte geklemmt wird.
Patent DE-102020005737-A1 (DE)
Title: Erkennungssystem zum Erkennen eines Werkstücks
Inventor: OOBA MASAFUMI
IPC: B25J13/08
Filed: 2020-09-18
Abstract: Das Erkennungssystem umfasst einen Höhenmesssensor, der eine Höhe eines sich bewegenden Werkstücks misst, einen zweidimensionalen Sensor, der zweidimensionale Informationen des Werkstücks erfasst, einen Ausführungsverwaltungsabschnitt, der einen Ausführungszeitpunkt des Höhenmesssensors und/oder des zweidimensionalen Sensors verwaltet, und einen Werkstückerkennungsabschnitt, der basierend auf der gemessenen Höhe und den erfassten zweidimensionalen Informationen zumindest eine Position des Werkstücks erkennt.
Patent DE-102020100286-A1 (DE)
Title: Deep learning für superauflösung in einem radarsystem
Inventor: ESHET YARON
IPC: G01S13/32
Filed: 2020-01-09
Abstract: Ein System und Verfahren zur Verwendung von Deep Learning für die Superauflösung in einem Radarsystem beinhaltet das Erhalten von Zeitproben erster Auflösung aus Reflexionen, die auf Übertragungen durch ein Radarsystem erster Auflösung von mehreren frequenzmodulierten Signalen basieren. Das Radarsystem erster Auflösung beinhaltet mehrere Sendeelemente und mehrere Empfangselemente. Das Verfahren beinhaltet auch das Reduzieren der Auflösung der Zeitabtastwerte erster Auflösung, um Zeitabtastwerte zweiter Auflösung zu erhalten, das Implementieren eines angepassten Filters auf den Zeitabtastwerte erster Auflösung, um einen Datenwürfel erster Auflösung zu erhalten, und auf den Zeitabtastwerte zweiter Auflösung, um einen Datenwürfel zweiter Auflösung zu erhalten, das Verarbeiten des Datenwürfels zweiter Auflösung mit einem neuronalen Netzwerk, um einen Datenwürfel dritter Auflösung zu erhalten, und das Trainieren des neuronalen Netzwerks basierend auf einem ersten Verlust, der durch Vergleichen des Datenwürfels erster Auflösung mit dem Datenwürfel dritter Auflösung erhalten wurde. Das neuronale Netzwerk wird mit einem Radarsystem zweiter Auflösung verwendet, um ein oder mehrere Objekte zu erfassen.
Patent DE-102020101836-A1 (DE)
Title: Fixiereinrichtung für elektrische kontaktpartner
Inventor: KRAXENBERGER CHRISTIAN
IPC: H01R13/20
Filed: 2020-01-27
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Fixiereinrichtung (100) zum Fixieren von elektrischen Kontaktpartnern (200, 300), aufweisendeine erste Steckkontaktfixierung (110) undeine zweite Steckkontaktfixierung (120),wobei sich eine erste Steckebene der ersten Steckkontaktfixierung (110) und eine zweite Steckebene der zweiten Steckkontaktfixierung (120) schneiden,die erste Steckkontaktfixierung (110) wenigstens ein Paar von Führungselementen (111) aufweist, die die erste Steckkontaktfixierung (110) in wenigstens zwei Raumrichtungen begrenzen, undsich die zweite Steckkontaktfixierung (120) in einen Raum zwischen dem Paar von Führungselementen (111) erstreckt.
Patent DE-102020102764-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsleitungssystem für einen Drucker
Inventor: NILLESEN MARTIJN E
IPC: B41J2/175
Filed: 2020-02-04
Abstract: Flüssigkeitsleitungssystem für einen Drucker, mit:- einen Flüssigkeitsspeicher (31),- wenigstens zwei Druckköpfen (32a, 32b),- wenigstens zwei Pumpen (33a, 33b) zum Zuführen einer Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsspeicher (31) zu den wenigstens zwei Druckköpfen (32a, 32b); und- einem Vierwegeventil (34), wobei das Vierwegeventil zwei Stellungen hat, wobei in einer ersten Stellung die wenigstens zwei Druckköpfe (32a, 32b) beide mit Flüssigkeit versorgt werden und in einer zweiten Stellung die Flüssigkeit rezirkulierbar ist.
Patent DE-102020103971-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Nachweis von lebenden Mikroorganismen und ein fluidisches Kanalsystem
Inventor: VASILEUSKAYA-SCHULZ ZINAIDA
IPC: C12M1/34
Filed: 2020-02-14
Abstract: Es wird vorgeschlagen, ein Verfahren (7) zum Nachweis von lebenden Mikroorganismen (1) und/oder zur Differenzierung von lebenden (12) und toten (13) Mikroorganismen in einer Probe (9) mittels in-situ-Hybridisierung (14), insbesondere einer Fluoreszenz-in-situ-Hybridisierung, und einer optischen Analyse (26) der nachzuweisenden Mikroorganismen (1) bereitzustellen, wobei der Probe (9) vor der Hybridisierung (14) wenigstens eine Substanz (10) beigegeben wird, die eine unterschiedliche Veränderung der RNA-Konzentration in toten Zellen und in lebenden Zellen begünstigt
Patent DE-102020104136-A1 (DE)
Title: Elektromechanische Hilfskraftlenkung mit einteiliger Sensorwelle und magnetoelastischem Drehmomentsensor
Inventor: HÖDL BENEDIKT
IPC: B62D6/10
Filed: 2020-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkeinheit aufweisend eine einteilige Sensorwelle (17) und eine Drehmomentsensoreinheit (13) zum Erfassen eines in die Sensorwelle (17) eingeleiteten Drehmoments, wobei die Sensorwelle (17) in einem ersten Endbereich einen Verbindungsbereich zum Verbinden mit einem Lenkmittel (3) aufweist, und in ihrem zweiten Endbereich in einem Getriebegehäuse (18) drehbar gelagert ist, und wobei die Drehmomentsensoreinheit (18) einen magnetoelastischen Drehmomentsensor (24) aufweist und wenigstens zwei, auf der Sensorwelle (17) in einem Bereich (22) angeordnete, magnetisch kodierte Zonen (23), deren Permeabilität sich in Abhängigkeit von einer mechanischen Belastung verändert, und dass der magnetoelastische Drehmomentsensor (24) dazu ausgelegt ist, eine zum eingeleiteten Drehmoment korrespondierende Magnetfeldänderung zu messen, die durch die wenigstens zwei magnetisch kodierten Zonen (23) hervorgerufen wird.
Patent DE-102020104281-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme für eine kraftstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: ZHANG XIAOGANG
IPC: F02M61/16
Filed: 2020-02-18
Abstract: Die Offenbarung stellt Verfahren und Systeme für eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung bereit. Es werden Verfahren und Systeme für eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung bereitgestellt. In einem Beispiel umfasst ein System ein Einspritzkolbenventil mit einem Kraftstoffauslass, der so geformt ist, dass er Kraftstoff zu verschiedenen Abschnitten eines Düseneinlasses basierend auf einer Betätigung des Einspritzkolbenventils strömen lässt, wodurch ein Kraftstoffeinspritzwinkel einer Kraftstoffeinspritzung eingestellt wird.
Patent DE-102020104844-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebsanordnung für ein Fahrzeug mit getriebeseitiger Ableiteinrichtung
Inventor: VOELKEL FRANZ
IPC: H02K7/116
Filed: 2020-02-25
Abstract: Bei Elektroantrieben können im Betrieb aufgrund von parasitären Kapazitäten Potenzialunterschiede zwischen dem Rotor und dem Gehäuse auftreten. Bei einem nicht kontrollierten Ausgleich dieser Potenzialunterschiede können aufgrund von Entladungen beispielsweise Rotorlagerungen beschädigt werden. Die Erfindung hat die Aufgabe, eine elektrische Antriebsanordnung für ein Fahrzeug vorzuschlagen, welche sich durch einen vorteilhaften konstruktiven Aufbau auszeichnen. Hierzu wird eine Elektrische Antriebsanordnung 1 für ein Fahrzeug vorgeschlagen mit einem Motorabschnitt 2, mit einem Getriebeabschnitt 7, wobei der Getriebeabschnitt 7 mindestens eine Getriebeeinrichtung 8 und einen Getriebewellenabschnitt 9 aufweist, wobei der Getriebewellenabschnitt 9 mit einem Rotorwellenabschnitt 4 getriebetechnisch verbindbar und/oder verbunden ist, wobei der Getriebewellenabschnitt 9 ein Abtriebsorgan 10 zur getriebetechnischen Kopplung mit der Getriebeeinrichtung 8 aufweist, wobei das Abtriebsorgan 10 einen motorabgewandten Getriebewellenteilabschnitt 15 von dem Getriebewellenabschnitt 9 abteilt, mit mindestens einer Ableiteinrichtung 18 zur Ableitung einer elektrischen Ladung und/oder Spannung von dem Rotor 6 über den Rotorwellenabschnitt 4 als ein erster Ableitpartner P1 zu einem zweiten Ableitpartner P2, wobei die Ableiteinrichtung 18 an dem Getriebewellenteilabschnitt 15 angeordnet ist.
Patent DE-102020105269-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulische Versorgungseinrichtung für eine damit verbundene elektrohydraulische Radaufhängungsvorrichtung
Inventor: GINSBERG BENJAMIN
IPC: F15B13/04
Filed: 2020-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrohydraulische Versorgungseinrichtung (1), aufweisend ein Motorpumpenaggregat (3), wobei dieses einen Elektromotor (4) und einen fluidischen Verdränger (5) aufweist, einen Vorratstank (15) und ein entsperrbares Rückschlagventil (6), das durch einen Druck in einer Verbraucherleitung Lv sowie durch eine Ventilfeder (14) schließbar ist, wobei das entsperrbare Rückschlagventil (6) durch ein Schiebermittel (22), das mittels eines Stößels (7) auf einen Dichtkörper (20) des Rückschlagventils (6) einwirkt, entsperrbar ist, wobei das Schiebermittel (22) von einem Druck in einer Pumpenleitung LP, beaufschlagbar ist, die mit dem Motorpumpenaggregat (3) verbunden ist, und wobei das Rückschlagventil (6) auf der von der Verbraucherleitung Lv abgewandten Seite des Dichtkörpers (20) eine Ventilkammer (10) aufweist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Ventilkammer (10) abhängig von dem Hub des Schiebersmittels (22) mit einer Tankleitung LToder mit der Pumpenleitung LPverbindbar ist, wobei das Schiebermittel (22) mindestens eine Steuerkante (16) und mindestens einen Dichtsteg (17) aufweist, die geeignet sind, die genannten Verbindungen zu bewirken oder abzusperren, und wobei das Schiebermittel (22) über einen Magnetstößel (51) von einem Elektromagneten (50) mit einer Magnetkraft beaufschlagbar ist, und wobei eine elektrische Steuerung (30) mit dem Motorpumpenaggregat (3) und mit dem Elektromagneten (50) elektrisch wirkverbunden ist.
Patent DE-102020106309-A1 (DE)
Title: Riemenspanner
Inventor: METZ MICHAEL
IPC: F02B67/06
Filed: 2020-03-09
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Riemenspanner (1) eines Startergenerator-Riementriebs einer Brennkraftmaschine, umfassend:- eine am Startergenerator befestigte Basis (2),- zwei an Hebeldrehgelenken (3) auf der Basis gelagerte Spannhebel (4, 5), die jeweils eine Spannrolle (6) auf einer Seite des Hebeldrehgelenks tragen und Teil eines Federdrehgelenks (7) auf der anderen Seite des Hebeldrehgelenks sind,- und ein Federbein (108, 208, 308, 408, 508) mit einer die beiden Spannrollen aufeinander zu kraftbeaufschlagenden Schraubendruckfeder (9) und zwei die Schraubendruckfeder einspannenden Federtellern (110, 210, 310, 410, 510), die an einem Schiebegelenk gegenseitig und an den Federdrehgelenken auf den Spannhebeln gelagert sind. Die Federdrehgelenke sollen jeweils durch eine Gelenkpfanne (13) und einen darin gelagerten Gelenkkopf (14) gebildet sein.
Patent DE-102020106898-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Atemschutzmasken und Atemschutzmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Atemschutzmasken, wobei ein flächiges Bahnmaterial (1, 15, 18) in einer Längsrichtung (8) des Bahnmaterials (1, 15, 18) fortlaufend transportiert und zu einem geschlossenen Schlauch (4) geformt wird, wobei der geschlossene Schlauch (4) eine erste äußere Schicht (7) bildet und wobei die erste äußere Schicht (7) in Transportrichtung (8) nachfolgend mit elastischen Fäden (9) in Form einer Schlaucharmierung umwickelt wird, sodass die elastischen Fäden (9) gespannt sind, wenn die erste äußere Schicht (7) eine konvexe Form aufweist, wobei auf die elastischen Fäden (9) in Transportrichtung (8) nachfolgend fortlaufend eine zweite äußere Schicht (14) aufgebracht und mit den elastischen Fäden (9) und/oder der ersten äußeren Schicht (7) verbunden wird, wobei die erste äußere Schicht (7), die elastischen Fäden (9) und die zweite äußere Schicht (14) ein elastisches Atemschutzmaskenmaterial (20) bilden, wobei nachfolgend aus dem Atemschutzmaskenmaterial (20) eine Atemschutzmaske längs einer Atemschutzmaskenstanzlinie ausgestanzt oder ausgeschnitten wird, wobei die Atemschutzmaskenstanzlinie eine Atemschutzmaskenkontur sowie zwei in gegenüberliegenden Endbereichen eines durch die Atemschutzmaskenkontur umschlossenen Atemschutzmaskenbereichs angeordnete Ohrkonturen umfasst.
Patent DE-102020107914-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für ein mit einem Roboter transportierbares zylindrisches Kraftfahrzeugbauteil sowie Transportvorrichtung
Inventor: SZABÓ-KISS ANDREA
IPC: B65D25/10
Filed: 2020-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufnahmevorrichtung (4) für ein mit einem Roboter transportierbares zylindrisches Kraftfahrzeugbauteil (2), mit einer Grundplatte (5) und wenigstens einem an der Grundplatte (5) gehaltenen Auflageelement (6), welches dazu eingerichtet ist, das Kraftfahrzeugbauteil (2) aufzunehmen, mit mehreren Stützelementen (8), welche dazu eingerichtet sind, das Kraftfahrzeugbauteil (2) auf dem Auflageelement (6) in Radialrichtung des Kraftfahrzeugbauteils (2) zu fixieren, und mit einer Positionierungseinrichtung (12), welche dazu eingerichtet ist, eine einzustellende Ausrichtung des Roboters relativ zu dem Auflageelement (6) vorzugeben um ein Aufnehmen und Ablegen des Kraftfahrzeugbauteils (2) auf dem Auflageelement (6) mittels des Roboters zu ermöglichen, wobei eine Orientierungseinrichtung (9), welche dazu eingerichtet ist, eine Schwenkposition des Kraftfahrzeugbauteils (2) um dessen Mittelachse bei dessen Anordnung auf dem Auflageelement (6) vorzugeben.
Patent DE-102020109626-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines mehrere Microstrukturen aufweisenden Patches
Inventor: HENKE STEFAN
IPC: A61L15/44
Filed: 2020-04-07
Abstract: Eine Vorrichtung zur Herstellung eines mehrere Microstrukturen aufweisenden Patches weist mindestens eine Matrize (12) auf. Die Matrize (12) dient zur Herstellung einer Microstruktur und weist hierzu eine Vielzahl von Vertiefungen auf. Ferner ist eine mit einer Klebeschicht versehene Trägerschicht (26) vorgesehen. Mit Hilfe einer Hubeinrichtung (20) ist es in einer bevorzugten Ausführungsform möglich, die in der Matrize (12) ausgebildete Microstruktur in Richtung der Trägerschicht (26) zu bewegen, so dass diese an einer mit der Klebeschicht versehenen Seite (28) der Trägerschicht (26) anhaftet. Beispielsweise durch mehrfaches Durchführen eines entsprechenden Verfahrens können nebeneinander mehrere Microstrukturen (32) an der Trägerschicht (26) vorgesehen sein. Gegebenenfalls können auch mehrere Matrizen (12) vorgesehen sein, so dass gleichzeitig mehrere Microstrukturen (32) an der Trägerschicht (26) angeordnet werden können.