baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022201818-A1 (DE)
Title: Hybridgetriebevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KUTTER FABIAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2022-02-22
Abstract: Hybridgetriebevorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit zumindest einer ersten Getriebeeingangswelle (2a-2j) zu einer Anbindung eines Verbrennungsmotors (3a-3j), mit zumindest einer zweiten Getriebeeingangswelle (4a-4j) zu einer Anbindung eines Rotors einer elektrischen Maschine (5a-5j), mit zumindest einer Getriebeausgangswelle (8a-8j; 9a; 9b; 9c; 9d; 9e; 9j), mit einem Getriebe (7a-7j) zu einer Anbindung des Verbrennungsmotors (3a-3j) und/oder der elektrischen Maschine (5a-5j) an die zumindest eine Getriebeausgangswelle (8a-8j; 9a; 9b; 9c; 9d; 9e; 9j), und mit einem Überlagerungsgetriebe (6a-6j), das koaxial zu der ersten Getriebeeingangswelle (2a-2j) angeordnet und zur Verbindung der ersten Getriebeeingangswelle (2a-2j) mit der elektrischen Maschine (5a-5j) und/oder dem Getriebe (7a-7j) vorgesehen ist und zumindest einen Planetenradsatz (P1 a-P1j) mit einem Sonnenrad (P11a-P11j), einem Hohlrad (P13a-P13j) und einem Planetenträger (P12a-P12j) aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass das Getriebe (7a-7j) zumindest eine erste Stirnradstufe (Z1a-Z1j) aufweist, welche direkt mit der zumindest einen Getriebeausgangswelle (8a-8j; 9a; 9b; 9c; 9d; 9e; 9j) koppelbar ist, und die zweite Getriebeeingangswelle (4a-4j) direkt mit der ersten Stirnradstufe (Z1a-Z1j) des Getriebes (7a-7j) verbunden ist.
Patent DE-102022204414-A1 (DE)
Title: Schnelle Prüfung der Zuverlässigkeit technischer Systeme mit selbstähnlichen Petri-Netzen
Inventor: BAKUCZ PETER
IPC: G06F30/22
Filed: 2022-05-04
Abstract: Verfahren (100) zur Prüfung der Zuverlässigkeit eines technischen Systems (1) mit den Schritten:• die möglichen Betriebszustände (1a) des technischen Systems (1) und Übergänge (1b) zwischen diesen Betriebszuständen (1a) werden durch ein Petri-Netz (2) modelliert (110), in dem Orte mit Token belegbar sind und über lokale Zustandsänderungen, die mit einer Umverteilung dieser Token einhergehen, miteinander verbunden sind, wobei ein hierarchisch und selbstähnlich aufgebautes Petri-Netz (2) gewählt wird;• das Petri-Netz (2) wird in einen Kreowski-Graphen (3) überführt (120), in dem Belegungen von Orten mit Token durch Änderungen der topologischen Struktur des Graphen (3) ersetzt sind;• unter Heranziehung des Kreowski-Graphen (3) wird eine Bewertungsfunktion (4) für die Zuverlässigkeit des technischen Systems aufgestellt (130); mit dieser Bewertungsfunktion (4) wird die gesuchte Zuverlässigkeit (5) des technischen Systems (1) ausgewertet (140).
Patent DE-102022204841-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bordnetzes
Inventor: SCHOCH EBERHARD
IPC: B60R16/03
Filed: 2022-05-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Bordnetzes (12), bei dem die Leistungsfähigkeit des Bordnetzes (12) mittels vorgegebener Lastprofile und eines Bordnetzmodells (30) durchgängig prädiziert wird, die prädizierte Leistungsfähigkeit bewertet wird und bei Unterschreiten einer Schwelle mindestens eine Stabilisierungsmaßnahme ergriffen wird, deren Wirksamkeit mit dem Bordnetzmodell (30) prädiziert wird.
Patent DE-102023101442-A1 (DE)
Title: Magnetisch isolierendes statorauskleidungssystem
Inventor: ZHU LEYI
IPC: H02K3/30
Filed: 2023-01-20
Abstract: Ein Stator beinhaltet einen Kern und einen geformten Mittelteil, der dazu angeordnet ist, eine Vielzahl von Schlitzen zu definieren. Der Stator beinhaltet zudem eine Vielzahl von Leitern, die innerhalb der Schlitze gewickelt ist. Abschnitte des Mittelteils unmittelbar benachbart zu den Schlitzen beinhalten einen darin eingebetteten magnetischen Isolator. Der magnetische Isolator ist elektrisch isolierend und weist eine ferrimagnetische Ordnung auf. Der Stator beinhaltet ferner eine Vielzahl von nichtmagnetischen Keilen, die zwischen den Leitern und einer Innendurchmesserfläche des Stators angeordnet ist.
Patent DE-102023101445-A1 (DE)
Title: Nabe für ein muskelkraftbetiebenes fahrzeuge
Inventor: SHIMAZU HAYATO
IPC: G08C17/02
Filed: 2023-01-20
Abstract: Eine Nabe für ein muskelkraftbetriebenes Fahrzeug ist vorgesehen, die eine Nabenachse, einen Nabenkörper, einen elektrischen Energiegenerator und eine Kommunikationsvorrichtung umfasst. Der Nabenkörper ist auf der Nabenachse um eine Drehachse drehbar montiert. Der elektrische Energiegenerator ist zwischen der Nabenachse und dem Nabenkörper vorgesehen. Der elektrische Energiegenerator ist ausgebildet, um durch die relative Drehung zwischen der Nabenachse und dem Nabenkörper elektrische Energie zu erzeugen. Die Kommunikationsvorrichtung befindet sich zumindest teilweise außerhalb des Nabenkörpers. Die Kommunikationsvorrichtung umfasst einen Funk-Kommunikator, der für die Funk-Kommunikation mit einem zusätzlichen Funk-Kommunikator ausgebildet ist.
Patent DE-102023104207-A1 (DE)
Title: Gelenkanordnung zum gelenkigen Verbinden von zwei benachbarten Wagenkästen eines spurgeführten Fahrzeuges
Inventor: BUSCH DIETMAR
IPC: B61G5/02
Filed: 2023-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gelenkanordnung zum gelenkigen Verbinden von zwei benachbarten Wagenkästen eines Schienenfahrzeuges, wobei die Gelenkanordnung folgendes umfasst:einen ersten Gelenkarm (10), einen zweiten Gelenkarm (20 und ein Gelenklager (30) mit einem Gelenkzapfen (31) zum gelenkigen Verbinden der Gelenkköpfe der Gelenkarme in einer Gelenkebene, wobei mit dem Gelenkzapfen (31) eine für die Gelenkanordnung (1) gemeinsame Lagerachse (Z) gebildet wird, und wobei das Gelenklager (30) Lagerschalen (62) zum beidseitigen Abstützen des Gelenkzapfens (31) aufweist;zumindest eine in der Gelenkanordnung integrierte Energieverzehreinrichtung;ein Mitnehmerelement in gekröpfter Ausführung zum Zusammenwirken mit einem Fahrgestell dessen Endbereiche in axialer Richtung versetzt angeordnet sind.
Patent DE-102023115422-A1 (DE)
Title: Wärmeregelungsbaugruppe mit einem trennbereich und verbundenes verfahren
Inventor: BODDAKAYALA BHASKARA RAO
IPC: H01M10/658
Filed: 2023-06-13
Abstract: Eine Batteriepackbaugruppe beinhaltet ein erstes Batteriearray, ein zweites Batteriearray, benachbart zu dem ersten Batteriearray, eine Wärmeregelungsbaugruppe, die eine Wärmedecke beinhaltet, die sich über das erste Batteriearray und das zweite Batteriearray erstreckt, und einen Trennbereich der Wärmeregelungsbaugruppe. Der Trennbereich erstreckt sich zu einer Position zwischen dem ersten Batteriearray und dem zweiten Batteriearray. Der Trennbereich beinhaltet einen Schaumstoffkern.
Patent DE-102023117123-A1 (DE)
Title: Fußbekleidung und Aktionsbestimmungssystem
Inventor: TANAAMI YOSHIKANE
IPC: A43B3/44
Filed: 2023-06-29
Abstract: Fußbekleidung weist einen kapazitiven Sensor auf, und leitfähige Fäden sind in ein Gewebe der Fußbekleidung gewoben, wobei die leitfähigen Fäden als kapazitiver Sensor dienen, der eingerichtet ist, auf der Basis einer Änderung der Kapazität zwischen den einander benachbarten leitfähigen Fäden, eine Änderung des Drucks zu detektieren, der in einem Bereich ausgeübt wird, in den die leitfähigen Fäden gewoben sind.
Patent DE-102023201189-A1 (DE)
Title: Erkennen von bösartigen url (uniform resource locator) in arbeitsspeicher einer datenverarbeitungseinheit mit hilfe von machine-learning-erkennungsmodellen
Inventor: GECHMAN VADIM
IPC: G06F21/56
Filed: 2023-02-14
Abstract: Vorrichtungen, Systeme und Techniken zur Klassifizierung einer Kandidaten-URL (Uniform Resource Locator) als bösartig mit Hilfe eines ML-(Machine Learning)-Erkennungssystems. Eine integrierte Schaltung ist über eine Host-Schnittstelle mit dem physischen Arbeitsspeicher einer Host-Vorrichtung gekoppelt. Die integrierte Schaltung hostet einen Hardware-beschleunigten Sicherheitsdienst, um ein oder mehrere von der Host-Vorrichtung ausgeführte Computerprogramme zu schützen. Der Sicherheitsdienst extrahiert einen Satz von Merkmalen aus in dem physischen Arbeitsspeicher gespeicherten Daten, wobei die Daten Wörter in einer Kandidaten-URL und numerische Merkmale einer URL-Struktur der Kandidaten-URL sind. Der Sicherheitsdienst klassifiziert, mit Hilfe des ML-Erkennungssystems, die Kandidaten-URL als bösartig oder gutartig anhand des Merkmalssatzes. Der Sicherheitsdienst gibt eine Anzeige einer bösartigen URL als Reaktion darauf aus, dass die Kandidaten-URL als bösartig eingestuft wird.
Patent CS-376884-A2 (CS)
Title: Low-alloy steel
Inventor: RANA MAHENDRASINH D
IPC: C22C38/18
Filed: 1984-05-18
Abstract: A precisely defined steel alloy particularly suited to gas storage cylinder manufacture, and a gas storage cylinder manufactured thereof which exhibits remarkably improved performance over conventional gas storage cylinders.
Patent CS-737783-A2 (CS)
Title: Method of undesirable gaseous components removal from hot combustion products
Inventor: LINDE GERHARD DR
IPC: B01D51/10
Filed: 1983-10-07
Abstract: The invention refers to a process for the removal of undesirable gaseous components from hot flue gases incurred in the combustion of carbonaceous fuels. The flue gas is passed through regenerators for cooling and preliminary cleaning, and subsequently is scrubbed with a physically active solvent for SO2 absorption. After absorbing SO2, the solvent is subjected to regeneration and returned to the scrubbing process. For purposes of energy savings, it is suggested to heat exchange the hot flue gas in the regenerators with atmospheric air to cool it to temperatures between 0 DEG  and 60 DEG  C., and to scrub at this temperature with a solvent consisting predominantly of tetraethyleneglycol dimethylether. The process of the invention permits utilization of the exhaust heat of the flue gas to be purified.
Patent CS-738287-A2 (CS)
Title: Method of cellulosic textiles finishing
Inventor: COLE ROBERT
IPC: D06M13/48
Filed: 1987-10-13
Abstract: Flame retardant cellulosic fabrics having reduced shrinkage are obtained by treatment of fabric with a tetrakis hydroxymethyl phosphonium compound or condensate and then curing with ammonia, followed by treatment involving reaction of the fabric with a non self-condensing methylolamide under aqueous acid conditions. The order of treatment can also be reversed.
Patent WO-03085815-A2 (WO)
Title: Convertisseur progressif d'energie hydrocinetique
Inventor: SIMOES ADELINO S
IPC: F16H33/02
Filed: 2003-04-04
Abstract: L'invention concerne un dispositif hydromécanique de conversion progressive d'énergie hydrocinétique, destiné à être utilisé à la fois dans des unités mobiles et des unités stationnaires, de façon à améliorer de façon importante le rendement global du système, ce qui conduit ainsi à une meilleure performance sans augmentation de la consommation de combustible. Le convertisseur progressif d'énergie hydrocinétique comprend (i) un système principal constitué d'un arbre d'entrée de puissance doté d'une section hélicoïdale dentée verticalement, d'un arbre de sortie de puissance doté d'une section hélicoïdale dentée, et d'un manchon tournant externe, l'arbre extérieur de puissance se prolongeant jusqu'à une section de turbine hydraulique, (ii) d'un système secondaire identique juxtaposé et couplé au système principal, (iii) d'un assemblage de sphères de recirculation disposées entre chacun des arbres et le manchon, (iv) d'un piston hydraulique, non rotatif, couplé de façon externe au manchon et contenu à l'intérieur d'une coque séparée entre deux chambres, (v) d'un volant d'inertie pour le stockage d'énergie cinétique, et (vi) d'un circuit hydraulique et de lubrification par l'intermédiaire duquel une poulie d'entraînement interconnecte le logement de la turbine hydraulique et le volant d'inertie au moyen d'un système de transmission adapté.
Patent WO-0055336-A2 (WO)
Inventor: KAWCHUK LAWRENCE MICHAEL
IPC: C12N15/29
Filed: 2000-02-24
Abstract: The invention provides polynucleotides which, when present in a plant, confer on the plant resistance to Verticillium species. The polynucleotides of the invention are useful for producing transgenic plants that are resistant to Verticillium species.
Patent WO-2004057693-A2 (WO)
Inventor: KIRBY CHRISTOPHER T
IPC: H01M8/02
Filed: 2003-12-18
Abstract: An elastomer may be used to construct a separate, moldable part that engages the edge of a membrane electrode assembly (MEA) to thereby seal the MEA. The seal has a groove defining two sealing portions separated by a web portion. The groove of the seal then engages the edge of the MEA and can maintain a tight fit without the need for additional adhesives. Additional features may extend laterally from the web portion to assist in separating cathode and anode plates and/or encompass, for example, manifold openings.
Patent WO-9953907-A2 (WO)
Inventor: MANTYNEN PHILIP R
IPC: A61K31/00
Filed: 1999-04-16
Abstract: L'invention concerne une nouvelle composition de vitamine E, d'huile d'onagre et de complexes de la vitamine B destinée au traitement de patients atteints de psoriasis. Selon l'invention, lesdits composés agissent en synergie pour fournir les co-facteurs nécessaires à la production d'une peau normale et à la réparation de la peau chez des patients atteints de psoriasis.
Patent CH-709300-A2 (CH)
Title: Getakteter Hochspannungstransformator ohne Verwendung von Halbleitern an der Hochspannungsseite.
Inventor: KANYÓ PÁL
IPC: H01F27/38
Filed: 2014-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen getakteten Hochspannungstransformator ohne Verwendung von Halbleitern an der Hochspannungsseite. Es ist bekannt, dass eine kurzgeschlossene Windung an einem Transformator die Flussänderung in diesem Schenkel verhindern will. Gibt es einen alternativen Weg für den Fluss (z.B. einen zusätzlichen Schenkel), bleibt der Fluss in dem Schenkel mit der kurzgeschlossenen Windung praktisch unverändert. Haben die Schenkel (11, 13) von einem einphasigen Transformator je eine Primärwicklung (P1, P2) und je eine kurzschliessbare Wicklung (K1, K2) und gibt es einen zusätzlichen Schenkel (2) als alternativen Weg für den Fluss, ist es möglich, die kurzschliessbaren Wicklungen wechselweise so kurzschliessen, dass in den zusätzlichen Schenkeln (2) Wechselfluss entsteht und in dem Schenkel (11, 13) die maximale Induktion um 50% kleiner wird. Die Sekundärwicklung (S1) ist an dem zusätzlichen Schenkel platziert. In der Sekundärwicklung (S1) entsteht eine induzierte Wechselspannung, welche die Ausgangsspannung der Vorrichtung ist.
Patent CH-706333-A2 (CH)
Inventor: RICKENBACH PAUL VON
IPC: F16B2/14
Filed: 2012-03-23
Abstract: Gratleisten werden hauptsächlich im Möbelbau und zur Erstellung von demontierbaren Verkaufseinrichtungen verwendet. Sie dienen zum Verbinden von Bauteilen und zum Geradehalten von Platten. Dabei werden im Plattenteil (1) schwalbenschwanzförmige Nuten (3) eingefräst, in die Leisten (20) eingeschlagen und/oder eingeschoben werden. Die vorliegende Erfindung ermöglicht durch partielle Ausnehmungen (4; 40) in beiden Bauteilen (1; 2), in den Randzonen der Platte (1), die üblichen, störenden Einschuböffnungen zu eliminieren. Ebenfalls lässt sich das feuchtigkeitsbedingte Schwinden oder Quellen der Verbindung (1; 20d) durch einen federbelasteten Keil (24) kompensieren.
Patent CH-715251-A2 (CH)
Title: Telecamera per vibrazioni meccaniche ed elettromagnetiche.
Inventor: DANIELE GULLÀ
IPC: G01M7/02
Filed: 2019-05-26
Abstract: La telecamera per vibrazioni meccaniche ed elettromeccaniche comprende un sensore di immagini (1) e lenti motorizzate ed è dotata di un filtro per indice di resa cromatica (2) e da un elaboratore con microprocessore DSP per l’elaborazione di immagini riprese in tempo reale ed elaborate con programma FFT in grado di rilevare ed aumentare luminosità e spostamenti nei pixel immagine di ripresa, per evidenziare movimenti nell’ordine di micron.
Patent CH-713876-A2 (CH)
Title: Montagegrube mit einem Lagerraum zur Aufnahme eines Tanks für Öl oder Altöl.
Inventor: HANS BALZER
IPC: E04H5/06
Filed: 2018-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montagegrube (1), insbesondere eine Fertigteil-Montagegrube, umfassend einen in eine Bodenausnehmung einsetzbaren ein- oder mehrteiligen Grubenkörper (10), insbesondere aus Stahl, der eine um einen Grubeninnenraum (22) umlaufende Seitenwand (20), einen Grubenboden (14) und eine Grubenöffnung (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Grubeninnenraum (22) unterhalb einer Ein- bzw. Ausstiegshilfe (2), die von der Grubenöffnung (21) in den Grubeninnenraum (22) hineinführt, ein Lagerraum (3) zur Aufnahme eines Tanks (4) für flüssiges Gefahrgut, insbesondere eines Öl- oder Altöltanks, vorgesehen ist; und/oder mindestens ein Lagerraum (3) zur Aufnahme eines Tanks für flüssiges Gefahrgut, insbesondere eines Öl- oder Altöltanks, in die Seitenwand (20) integriert ist. Ausserdem betrifft die Erfindung eine Montageeinrichtung mit einer Montagegrube (1) und einem Tank (4) für flüssiges Gefahrgut sowie die Verwendung eines Hohlraums in einer doppelwandig ausgebildeten Seitenwand (20) einer Montagegrube (1) zur Lagerung von flüssigem Gefahrgut in einem Tank (4).
Patent CH-712773-A2 (CH)
Title: Orthese.
Inventor: CLAUDIA PHOLIG-WETZELSPERGER
IPC: A61F5/052
Filed: 2017-07-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Orthese zur dynamischen Korrektur einer Fehlstellung eines Fussgelenks. Derartige Orthesen weisen üblicherweise eine mechanisch-gelenkige Verbindung im Fussbereich auf, mittels denen intraartikuläre Korrekturen an fehlgestellten Gelenken durchgeführt werden können, die sich zwischen Rückfuss und Mittel-/Vorfuss befinden. Dabei handelt es sich in der Regel um dynamische Fussfehlstellungen distal des Chopart-Gelenks, wie sie beispielsweise bei Klump- oder Sichelfüssen vorkommen. Die erfindungsgemässe Orthese umfasst ein erstes Halteteil (1) zur Aufnahme eines Rückfusses, ein zweites Halteteil (2) zur Aufnahme eines Mittel- oder Vorderfusses sowie ein Orthesengelenk (3) mit einem Einstellungsabschnitt (3a) zum Einstellen einer vorbestimmten Korrekturstellung zwischen den Halteteilen. Das Orthesengelenk umfasst weiterhin einen Bewegungsabschnitt (3b) zur drehbeweglichen Verbindung der beiden Halteteile, wobei die Drehachse im Wesentlichen einer Drehachse des Fussgelenks entspricht.
Patent WO-02101820-A2 (WO)
Title: Leiterbahnanordnung und verfahren zum herstellen einer gekapselten leiterbahnkopplung
Inventor: ENGELHARDT MANFRED
IPC: H01L21/768
Filed: 2002-05-29
Abstract: Eine Leiterbahnanordnung (100) weist auf eine erste Schicht (101) mit einer integrierten Leiterbahn (102), darüber eine zweite Schicht (106), darüber eine dritte Schicht (108) mit einer integrierten Leiterbahn (109), einen die Leiterbahnen (102, 109) koppelnden elektrischen Kontakt (104) in der zweiten Schicht (106), wobei die Leiterbahnen (102, 109) und der elektrische Kontakt (104) ein elektrisch leitfähiges Material aufweisen und von einer Einkapselschicht (103, 107, 109) aus einem Kapselmaterial umschlossen sind, welches mechanisch härter als das elektrisch leitfähige Material ist.
Patent WO-03049516-A2 (WO)
Title: Elektronik-chassis zur montage und halterung von elektronik-leiterplatten
Inventor: SCHROEDEL GEORG
IPC: H05K7/14
Filed: 2002-11-27
Abstract: Elektronik-Chassis zur Montage und Halterung von Elektronik-Leiterplatten oder sonstigen flachen Trägerkarten, mit einer Chassis-Grundplatte (1) aus Metall, welche von einer oder mehreren Aussparungen (4) durchsetzt ist und ein oder mehrere baulich integrierte, je einer Trägerkarte oder sonstigen Bauteilen zugeordnete Halterungselemente (7) aus Kunstoff aufweist, die von einer Oberfläche der Chassis-Grundplatte (1) vorspringen, wobei mindestens eines der Halterungselemente als Drehriegel (9, 10, 23) mit einem oder mehreren Riegelteilen ausgebildet und in oder an einem Bereich der Chassis-Grundplatte drehbar gelagert und verankert ist, der an wenigstens einer der Aussparungen (4) angrenzt, und der oder die Riegelteile von einem eine Drehachse des Drehriegels bildenden, in der Chassis-Grundplatte drehbar verankerten Drehschaft- oder -zapfen (15) quer mit einer solchen Länge abstehen, dass der oder die Riegelteile bei entsprechender Drehstellung des Drehzapfens die nächstliegende Aussparung zum Hintergreifen des Bauteils überlappen oder überdecken.
Patent WO-2004070595-A2 (WO)
Title: Vorrichtung und verfahren zur interaktiven steuerung eines mauszeigers einer graphischen benutzerschnittstelle
Inventor: KUEBLBECK CHRISTIAN
IPC: G06F3/0481
Filed: 2003-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vor­richtung sowie ein Verfahren zur interaktiven Gestik­steuerung eines Mauszeigers (11) einer graphischen Benutzerschnittstelle im Bild (10) eines Bilddarstel­lungsgerätes (6). Die Vorrichtung umfasst eine Videokamera (1) zur Erzeugung eines Hilfsbildes (20), eine Bildverarbeitungseinrichtung (2, 3) zur Verarbei­tung von Bilddaten des Hilfsbildes (20), die eine Analyseeinheit (2) zur Detektion eines von der Videokamera (1) erfassten Objektes (12) und zum Ermitteln einer momentanen Position des detektierten Objektes (12) im Hilfsbild (20) sowie eine Spiegel­einheit (3) zur Spiegelung des Hilfsbildes (20) um­fasst, eine mit der Analyseeinheit (2) verbundene Maussteuerung (4) zur Darstellung und Bewegung des Mauszeigers (11) im Bild (10) des Bilddarstellungs­gerätes (6) in Abhängigkeit von der jeweils ermittelten momentanen Position und eine mit der Spiegeleinheit (3) verbundene Misch- und/oder Überblendeinrichtung (5), die zur teiltransparenten Überlagerung des Hauptbildes (30) und des von der Spiegeleinheit (3) erhaltenen gespiegelten Hilfsbildes (20a) im Bild (10) des Bilddarstellungsgerätes (6) ausgebildet ist. Die vorliegende Vorrichtung und das Verfahren ermöglichen die interaktive Gestiksteuerung des Maus­zeigers ohne vorherige Kalibrierung.
Patent WO-9949227-A2 (WO)
Title: Verfahren, werkzeug und stempel zum verbinden von bauteilen mit einer platte
Inventor: RAPP EUGEN
IPC: F16B1/00
Filed: 1999-03-25
Abstract: Es wird ein Verfahren, ein Werkzeug sowie ein Stempel (1) zum Verbinden von einem verlorenen Stempel an einer oder mehreren Metallplatten (2, 3) vorgeschlagen, wobei in nur einem Arbeitsgang die Platte oder Platten in eine Tiefziehöffnung (5) einer Matrize tiefgezogen oder danach verquetscht werden, so daß das verdrängte Material den Stempel (1) formschlüssig  und fest mit der Platte oder den Platten verbindet und wobei an dem Stempel (1) weitere Eingriffsmöglichkeiten zur Verbindung mit weiteren Bauteilen vorhanden sein können.
Patent WO-9956916-A2 (WO)
Title: Griff für ein handwerkzeug, insbesondere schraubendrehergriff
Inventor: GMEILBAUER ENGELBERT
IPC: B25G1/00
Filed: 1999-05-04
Abstract: Es wird ein Griff für ein Handwerkzeug, insbesondere Schraubendrehergriff beschrieben, mit einem länglichen Griff-Körper (2) zum austauschbaren Befestigen von drehmomentübertragenden Werkzeugeinsätzen. Wesentlich ist, daß als Werkzeugbefestigungen am Griff-Körper (2) mindestens zwei Mehrkant-Aufnahmezapfen (3, 4, 5) vorgesehen sind, auf die die Werkzeugeinsätze (10, 11, 12) über ihre Aufnahmemuffen (13) aufsteckbar sind, wobei die Zapfen so zueinander und in bezug auf die Längsausdehnung des Griff-Körpers (2) beabstandet und winkelausgerichtet sind, daß ein Griff als Schraubendreher-, als T- oder als Revolvergriff verwendbar ist.