baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19727357-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur physikalischen Wasserbehandlung
Inventor: SCHULER TORSTEN
IPC: C02F1/02
Filed: 1997-06-27
Granted: 2004-08-26
Abstract: Physikalische Wasserbehandlungsvorrichtung zur Verhinderung von Härteausfällungen aus dem behandelten Wasser in einer der Vorrichtung in Strömungsrichtung nachfolgenden Installation, wobei die Vorrichtung einen Behandlungsraum (2) mit einem Zulauf (5) für zu behandelndes Wasser sowie einem Auslauf (6) für behandeltes Produktwasser umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß im Behandlungsraum (2) ein elektrisches Heizelement (3) angeordnet ist, daß eine Regelungseinheit vorgesehen ist, die eine elektrische Steuerungseinrichtung (7) sowie einen Meßfühler (4) zur Messung der Temperatur des im Behandlungsraum (2) befindlichen Wassers umfaßt, wobei mit der Regelungseinheit die Heizphasen des Heizelementes (3) derart geregelt werden können, daß eine minimale bzw. maximale Behandlungstemperatur im zu behandelnden Wasser eingehalten wird, und daß die in diesem Temperaturbereich durch die Einstellung des Kalk-Kohlensäuregleichgewichtes abgeschiedene Kalkmenge im Behandlungsraum (2) verbleibt, daß im Behandlungsraum (2) im Anschluß an den Zulauf (5) eine Zuleitung (10) angeordnet ist, die so positioniert ist, daß sie das zuströmende, zu behandelnde Wasser auf das Heizelement (3) lenkt,...
Patent DE-19739984-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abbremsung eines Fahrzeuges
Inventor: FISCHER JOERG
IPC: B60T8/58
Filed: 1997-09-11
Granted: 2008-11-13
Abstract: Verfahren
zur Abbremsung eines Fahrzeuges mit wenigstens einer Vorderachse
und wenigstens einer Hinterachse, die jeweils mit wenigstens einer durch
Druck betätigten
Bremse (3, 17) bestückt
sind, wobei der der Vorderachsbremse (3) zuführbare Druck auf einen vorbestimmbaren
Druckgrenzwert (PVAOG) begrenzbar ist und die Begrenzung des Drucks
in der Vorderachsbremse (3) erfolgt, wenn die Fahrzeugmasse (FM)
einen vorbestimmten Grenzwert (FMS) unterschreitet, dadurch gekennzeichnet,
dass der Druckgrenzwert (PVAOG) verringert wird, wenn der Istwert
der Fahrzeugverzögerung (ZIST)
einen oberen Grenzwert (ZIO + P) überschreitet, wobei die Verringerung
des Druckgrenzwertes (PVAOG) derart schrittweise erfolgt, dass der
Druckgrenzwert (PVAOG) um einen vorgegebenen Wert (PVARSP) verringert wird,
wenn seit der Feststellung der Überschreitung
des oberen Grenzwertes (ZIO + P) der Fahrzeugverzögerung (ZIST)
ein durch eine Zeitkonstante (T0) vorgegebener Zeitabschnitt abgelaufen
ist, und wobei der zur Bestimmung des Zeitabschnitts dienende Zeitzähler (TSPERR) nach
dem Ablauf des Zeitabschnitts wieder auf den durch die Zeitkonstante
(T0) vorgegebenen Anfangswert gesetzt...
Patent DE-19807592-B4 (DE)
Title: Heizkörper für autarke Nebelgeräte
IPC: F41H9/06
Filed: 1998-02-23
Granted: 2006-06-08
Abstract: Heizvorrichtung
für das
Verdampfen und/oder Vernebeln eines Fluids  a) mit einem Heizkörper (48),
in welchem in wenigstens einem Aufnahmeraum eine mittels einer Anzündeinrichtung (3)
aktivierbare Heizmischung (8) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  b)
dass der Heizkörper
(48) hinsichtlich der Struktur oder des Materials der Innenwandung
des wenigstens einen Aufnahmeraums in Bezug auf die Eigenschaften
der Heizmischung so ausgebildet ist, dass die nach dem Aktivieren der
Heizmischung (8) in kurzer Zeit frei werdende Energie das Material
der Innenwandung des wenigstens einen Aufnahmeraums über dessen
Schmelztemperatur erhitzt und ein Teil der Energie als Schmelzwärme oder
bei einer weiteren Erhitzung über
die Verdampfungstemperatur als Verdampfungswärme zwischengespeichert und
während
des Absinkens der Temperatur in dem wenigstens einen Aufnahmeraum
infolge der Kondensation oder der Erstarrung des Material zeitverzögert abgegeben
wird,  und/oder  c) dass in dem wenigstens einen Aufnahmeraum
des Heizkörpers
(48) wenigstens ein separates Element aus einem Opfermaterial vorgesehen
ist, wobei...
Patent DE-19839920-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Brandabschottung einer Rohrleitung
Inventor: SCHULTE GUENTER
IPC: F24F13/14
Filed: 1998-09-02
Granted: 2004-05-13
Abstract: Vorrichtung zur Brandabschottung einer Rohrleitung oder eines Schachts, umfassend eine Hauptleitung und eine von dieser abzweigende Zweigleitung, sowie weiter umfassend ein Schott, das entlang eines Abschnitts der Rohrwandung der Hauptleitung angeordnet und gehalten ist, wobei das Schott sich bei erhöhter Temperatur parallel zur Achse dieser Hauptleitung vertikal nach unten bewegt und den Querschnitt der von der Hauptleitung radial abzweigenden Zweigleitung verschließt, wobei Mittel vorgesehen sind, die das Schott bei Normaltemperatur in seiner Offenstellung halten und diese Mittel bei Temperaturerhöhung ansprechen, wodurch das Schott beweglich wird, dadurch gekennzeichnet, daß als diese Mittel ein Kunststoffrohr (10) vorgesehen ist, das in den Stutzen der Zweigleitung (11) eingesetzt ist, wobei bei Normaltemperatur das Schott (18) durch die Wandung des unter diesem liegenden Kunststoffrohrs (10) in der Offenstellung gehalten wird und das Kunststoffrohr bei Temperaturerhöhung in seiner Länge schrumpft und dadurch das Schott (18) freigegeben wird und sich in seine Verschlußstellung bewegt.
Patent DE-19851869-B4 (DE)
Title: Heißleiter-Temperaturfühler
Inventor: SCHRANK FRANZ
IPC: H01C7/04
Filed: 1998-11-10
Granted: 2007-08-02
Abstract: Heißleiter-Temperaturfühler mit
einem scheibenförmigen
oder quaderförmigen
keramischen Werkstoff mit daran angebrachten Anschlussdrähten und mit
einer Epoxidharzumhüllung,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Epoxidharz eine Zusatzkomponente mit hydrophoben Eigenschaften aufweist,
wobei die Umhüllung
den keramischen Werkstoff, die Anschlussdrähte und die Drahtisolierung
verkappt.
Patent DE-19855451-B4 (DE)
Title: Videokodierverfahren und Videokoder zur Erzeugung kodierter Videoinformation
Inventor: WEN JIANGTAO
IPC: H04N19/50
Filed: 1998-12-01
Granted: 2004-08-19
Abstract: Videokodierverfahren zur Erzeugung kodierter Videodaten gemäß einem Videokodierstandard wie H.263 oder MPEG-4, wobei die kodierten Videodaten einen Bewegungsvektor (MV) und einen Transformationskoeffizienten (DCT) enthalten und außerdem ein Kodefeld (COD), das angibt, ob ein Bewegungsvektor (MV) und ein Transformationskoeffizient (DCT) als kodierte Daten erzeugt wurden, dadurch gekennzeichnet, dass das Kodefeld (COD) zumindest zwei Informationsbits angibt.
Patent DE-19861220-B4 (DE)
Title: Kunststoff-Behälter für medizinische Zwecke
Inventor: HESSOK LOTHAR
IPC: B65D23/00
Filed: 1998-07-11
Granted: 2006-08-17
Abstract: Kunststoff-Behälter für medizinische Zwecke,
ausgebildet für
die in-situ-Herstellung und Aufbewahrung von gefriergetrockneten
medizinischen Produkten, mit  – einem dünnwandigen Behältermantel
(1),  – einem
daran angeformten Ausflußteil
(2), das mit einem üblichen
Verschluß verschließbar ist,
und  – einem
geometrisch inhomogen ausgeformten Bodenteil (3), das deutlich stärker als
der Behältermantel
ausgebildet ist, und das eine zentrische und/oder mindestens eine
umlaufende Vertiefung (3b) sowie mindestens eine umlaufende Materialanhäufung (3a)
aufweist, und dessen äußere Fläche eben,
oder nur mit einer sehr geringen zentrischen Einziehung, ausgebildet
ist.
Patent DE-19882433-B4 (DE)
Title: Funktionsgenerator für eine Näherungsfunktion dritter Ordnung unter Verwendung des Generators hergestellte temperatur-kompensierte Kristalloszillatorschaltung und Temperaturkompensationsverfahren
Inventor: NEMOTO KENJI
IPC: H03L1/02
Filed: 1998-06-01
Granted: 2006-05-18
Abstract: Generatorschaltung
(8) zur Bereitstellung einer Funktionskomponente dritter Ordnung
enthaltend:  einen ersten Verstärker (15A), einen zweiten Verstärker (15B)
und einen dritten Verstärker
(15C), von denen jeder ein gemeinsames Eingangssignal und ein unterschiedliches
Festpegelsignal (V REFL ; V REFM ;
V REFH ) empfängt, wobei die drei von dem
jeweiligen ersten, zweiten und dritten Verstärker (15A, 15B, 15C) empfangenen
unterschiedlichen Festpegelsignale in dieser Reihenfolge sequentiell
im Pegel zunehmen, jeder Verstärker
(15A, 15B, 15C) eine Eingangs-Ausgangscharakteristik
hat, bei der ein nichtinvertiertes oder invertiertes Ausgangssignal
auf Basis des gemeinsamen Eingangssignals und des betroffenen Festpegelsignals
erzeugt wird, der Verstärker
auch eine Funktion hat, das Ausgangssignal innerhalb eines durch
einen maximalen vorbestimmten Wert und einen minimalen vorbestimmten
Wert definierten Bereiches zu begrenzen; gekennzeichnet durch  einen
vierten Verstärker
(15D), der das gemeinsame Eingangssignal und das gleiche Festpegelsignal
wie der zweite Verstärker
(15B) empfängt,
wobei der vierte Verstärker (15D)
eine Eingangs-Ausgangscharakteristik hat, bei der ein nichtinvertiertes
oder invertiertes Ausgangssignal auf Basis des...
Patent DE-19941897-B4 (DE)
Title: IL-6 Rezeptor-Protein, Beta-Kette (gp130) des IL-6 Rezeptor-Proteins, für diese Proteine kodierende DNA, davon abgeleitete RNA, Peptid mit den Aminosäuren 771-811 dieser Beta-Kette oder Teilen davon und deren Verwendungen
Inventor: SCHAEFFER MICHAEL
IPC: A61P35/00
Filed: 1999-09-02
Granted: 2006-06-14
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Mittel zur Behandlung des Multiplen Myeloms. Es werden Deletionsmutanten des gp130-Proteins des IL-3-Rezeptors vorgestellt, welche die Bindung der Hck-Tyrosinkinase und das Wachstum von Tumorzellen, insbesondere von Myelomzellen, hemmen.
Patent DE-19957290-B4 (DE)
Title: Abricht-Hobelmaschine
Inventor: FELDER JOHANN
IPC: B27C1/02
Filed: 1999-11-29
Granted: 2005-12-22
Abstract: Abricht-Hobelmaschine
mit einer Hobelwelle und einem Abrichttisch, der einen zuführenden und
einen abnehmenden Tisch umfasst, wobei der zuführende und/oder der abnehmende
Tisch über
eine Linearführung
höhenverstellbar
und über
einen Spannmechanismus fixierbar sind/ist, dadurch gekennzeichnet,
dass zu beiden Seiten des zuführenden
und/oder des abnehmenden Tisches (1, 2) am Maschinenrahmen befestigte
Lagerbacken (5, 6, 5', 6') angeordnet sind, die jeweils zumindest einen
Fortsatz (9, 11, 9', 11') aufweisen, welcher zur Höhenverstellbarkeit
in einer Nut (10, 12, 10', 12') an der Seitenfläche des zuführenden und/oder des abnehmenden
Tisches (1, 2) gleitend geführt
ist, und dass die Lagerbacken (5, 6, 5', 6') zur Fixierung des zuführenden
und/oder des abnehmenden Tisches (1, 2) gegen den zuführenden und/oder
den abnehmenden Tisch (1, 2) über
einen Spannmechanismus (13, 14, 15, 13', 14', 15') verspannbar sind.
Patent DE-19958791-B4 (DE)
Title: Navigationssystem mit mehreren Anzeigevorrichtungen
Inventor: YOSHIOKA KAZUNORI
IPC: G01C21/36
Filed: 1999-12-01
Granted: 2007-03-22
Abstract: Navigationssystem
mit mehreren Anzeigevorrichtungen, welches aufweist:  eine erste
Anzeigevorrichtung (2), welche in einer Position installiert ist,
in welcher der Fahrer sie nicht sehen kann,  eine zweite Anzeigevorrichtung
(3), welche in einer Position installiert ist, in welcher der Fahrer
sie sehen kann,  einen VRAM (10) zum Speichern der von jeder
Anzeigevorrichtung (2, 3) darzustellenden Daten,  eine Austastsignal-Erzeugungsschaltung
(12), welche zwischen dem VRAM (10) und der zweiten Anzeigevorrichtung (3)
angeordnet ist, und  eine Steuervorrichtung (4) die die von
den Anzeigevorrichtungen (2, 3) darzustellenden Daten auf der Grundlage
der über
eine Dateneingabevorrichtung (7) eingegebenen Daten berechnet und
die Ergebnisse der Berechnung in den VRAM (10) speichert,  wobei
die Steuervorrichtung (4) feststellt, ob das Fahrzeug sich bewegt
oder nicht, und wenn das Fahrzeug sich bewegt, steuert die Steuervorrichtung
(4) die Austastsignal-Erzeugungsschaltung (12) so, dass Beschränkungen hinsichtlich
der Art der von der zweiten Anzeigevorrichtung (3) darzustellenden
Daten auferlegt...
Patent AU-2012100181-B4 (AU)
Title: Alright light
Inventor: PEELER ANDREW
IPC: F21S9/02
Filed: 2012-02-20
Granted: 2012-05-10
Abstract: Alright Light Specification Abstract A mains power automatic emergency lighting unit is disclosed. The emergency lighting unit houses a number of solid state lighting devices, typically Light Emitting Diodes (LEDs), that can illuminate in the event of a power failure. The emergency lighting unit can be plugged into the starter socket of an existing fluorescent light unit and allows unaffected operation of the existing light and can activate the solid state lighting device or devices in the event of a power failure under the control of the switch or switches for the existing light. The automatic emergency lighting unit monitors both the mains supply voltage and the mains impedance and can be used on a variety of fluorescent lighting installations that require a separate starter.
Patent AU-2017101791-B4 (AU)
Title: Process Condition Monitoring Apparatus
Inventor: NEWMAN ALEXANDER DAVID JOHN
IPC: A01D41/127
Filed: 2017-12-21
Granted: 2022-09-08
Abstract: This invention provides an accessory for crop-harvesting machinery, such as a 
combined harvester and provides a method and means of detecting blockages to the 
flow of harvested crop matter being processed. The method comprises establishing a 
flow-monitoring zone through which a particulate stream such as chaff is discharged 
from the harvester, directing a beam of radiation across the zone when the stream is 
being discharged; monitoring the beam for disruption, and outputting a response to 
disruption detected, including an alert to an operator of the harvester.
Patent DE-102004003670-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenanordnung mit mehreren mittels eines Verteilermoduls zusammengeschalteten Brennstoffzellenmodulen
Inventor: NIEHUES MICHAEL
IPC: H01M8/10
Filed: 2004-01-24
Granted: 2008-02-14
Abstract: Brennstoffzellenanordnung
mit mehreren mittels eines Verteilermoduls (2) zusammengeschalteten
Brennstoffzellenmodulen (3), wobei das Verteilermodul (2) jeweilige
zum Anschluss der Brennstoffzellenmodule (3) vorgesehene Anschlussstellen
(5) mit zum Zu- und Abführen
der für
das Betreiben der Brennstoffzellenmodule (3) erforderlichen Medien
vorgesehene Versorgungsanschlüsse
(11, 12, 13, 14, 15, 16) und mit den Versorgungsanschlüssen (11,
12, 13, 14, 15, 16) verbundene Versorgungsleitungen (21, 22, 23,
24, 25, 26) enthält,
wobei das Verteilermodul (2) als Gussteil ausgebildet ist, in welchem die
Versorgungsleitungen (21, 22, 23, 24, 25, 26) in Form von gegossenen
Kanälen
vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Verteilermodul
(2) eine sich in einer Längsrichtung
erstreckende Form aufweist, wobei die die Versorgungsleitungen (21,
22, 23, 24, 25, 26) bildenden Kanäle in Längsrichtung des Verteilermoduls
(2) verlaufen und die Brennstoffzellenmodule (3) seitlich am Verteilermodul
(2) angebracht sind, und dass einer oder mehrere der die Versorgungsleitungen
(21, 22, 23, 24, 25, 26) bildenden Kanäle einen sich im...
Patent DE-102004009288-B4 (DE)
Title: Abgasnachbehandlung bei der Vakuumaufkohlung von Stahl
Inventor: TRUJILLO CARLOS ALEXANDER
IPC: B01D53/86
Filed: 2004-02-26
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zur Behandlung des Abgases, welches bei der Vakuumaufkohlung von
Stahl unter Verwendung von aliphatischen Kohlenwasserstoffen als Kohlenstoffdonator
entsteht, worin der Aufkohlungskammer mindestens ein Filtersystem
mit einem katalytisch aktiven Filtermaterial nachgeschaltet ist,
durch welches der bei der Vakuumaufkohlung entstehende Ruß gefiltert
und gleichzeitig die bei der Vakuumaufkohlung entstehenden Kohlenwasserstoffe
zu festem Kohlenstoff, zu Wasserstoff und gegebenenfalls Methan
umgewandelt werden.
Patent DE-102004014864-B4 (DE)
Title: Schutzkreis zum Schutz vor elektrostatischen Entladungen von Licht emittierenden Dioden und Verfahren zur Herstellung
Inventor: WU JEN-CHAU
IPC: H01L27/02
Filed: 2004-03-26
Granted: 2009-04-30
Abstract: Schutzkreis
zum Schutz vor elektrostatischen Entladungen für eine Licht emittierende Diode mit:  Einer
Licht emittierenden Diode (20) mit einem p-n-Übergang,
wobei die Licht emittierende Diode (20) mit einem Kreissubstrat
(23) verbunden ist, das zwei p-Substratbereiche
(212a, 222b) und einen n-Substratbereich
(232) umfasst;  einem ersten Schutzkreis (21), der in dem Kreissubstrat (23)
enthalten ist und einen ersten Widerstand (211), einen ersten Kondensator
(212) und eine erste Diode (213) aufweist, die in Reihe geschaltet
sind, wobei die Reihenschaltung parallel zur Licht emittierenden
Diode (20) geschaltet ist und wobei die erste Diode (213) einen
p-Knotenpunkt besitzt, der mit einem n-Knotenpunkt der Licht emittierenden
Diode (20) verbunden ist, und mit  einem zweiten Schutzkreis
(22) in dem Kreissubstrat (23), der einen zweiten Widerstand (221),
einen zweiten Kondensator (222) und eine zweite Diode (223) aufweist,
die in Reihe geschaltet sind, wobei die Reihenschaltung parallel zur
Licht emittierenden Diode (20) und zum ersten Schutzkreis...
Patent DE-102004014910-B4 (DE)
Title: Gearbox mounting for vehicles comprises rubber spring mounted between bearing core and housing, washer bolted to core having curved upper sections which compress lower surfaces of spring
Inventor: TROYKE KARL-HEINZ
IPC: F16F1/38
Filed: 2004-03-26
Granted: 2006-07-06
Abstract: The gearbox mounting for vehicles comprises a rubber spring (13) mounted between a bearing core (15) and a housing (14). A washer (12) bolted to the core has curved upper sections (12a) which compress the lower surfaces of the spring.
Patent DE-102004017259-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kompensation des radialen Spiels eines Andruckteils für ein Zahnstangenlenkgetriebe
Inventor: LECOURT YANNICK
IPC: B62D3/12
Filed: 2004-04-07
Granted: 2008-04-03
Abstract: Vorrichtung
zur Kompensation des radialen Spiels eines Andruckteils für Zahnstangenlenkgetriebe
von Kraftfahrzeugen, wobei das Andruckteil (5) gleitbeweglich entlang
einer zur Längsachse
(B) der Zahnstange (4) senkrechten Achse (A) in einem Teil des Gehäuses (2a)
oder in einem Hilfsgehäuse
mit zylindrischer Innenwand (2b) eingebaut ist, und wobei dieses
Andruckteil (5) mit einem Endteil (6) elastisch beaufschlagt auf
die Rückseite
(4b) der Zahnstange (4) gedrückt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus mindestens einer elastischen Auflagegleitbacke
(8, 9, 10) besteht, die geradlinig, länglich, fest mit dem Andruckteil
(5) verbunden und entlang einer Mantellinie der zylindrischen Seitenwand
(7) dieses Andruckteils (5) befestigt ist, wobei die oder jede Auflagegleitbacke
(8, 9, 10) sich so an die zylindrische Innenwand (2b) des Teils
des Gehäuses
(2a) oder des Hilfsgehäuses
anlegt/anlegen, dass sie das Andruckteil (5) der oder den Auflagegleitbacke/n
(8, 9, 10) entgegengesetzt gegen die zylindrische Innenwand (2b)
zurückdrückt/zurückdrücken.
Patent DE-102004030958-B4 (DE)
Inventor: SCHMIDT WOLFGANG
IPC: B65G35/06
Filed: 2004-06-26
Granted: 2007-09-20
Abstract: The device has at least one endless closed conveyor belt in which rails on wheels join workpiece carriers into a train and circulate with or without workpieces. Stop elements at several points can stop and release the carriers or carrier trains. The carriers are transported by a friction drive in linear regions and by a shape-locking rive in at least one non-linear region.
Patent DE-102004033733-B4 (DE)
Title: Cable reel for in particular electrical cables are held in position by flexible brush elements that project from reel
Inventor: STAAB RICHARD
IPC: B65H75/40
Filed: 2004-07-13
Granted: 2006-05-11
Abstract: Cables that are not in continuous use, eg mobile phone charger cable, are wound around a reel. The cable is held against the reel surface by a series of radially projecting flexible brush elements that have hooked ends.
Patent DE-102004038564-B4 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zum Erfassen einer Temperatur und Gerät
Inventor: HIEN ROCHUS
IPC: H02M5/00
Filed: 2004-08-06
Granted: 2008-06-19
Abstract: Schaltung
zum Erfassen einer Temperatur,  umfassend einen Modulator mit
einem Temperatursensor,  wobei ein Pulsweitenmodulationsverhältnis eines
Signals mit der Temperatur des Temperatursensors veränderbar ist,  wobei
die Schaltung galvanisch getrennt ist von einer Steuerelektronik,
an welche das pulsweitenmodulierte Signal mittels Optokoppler oder
Transformator übertragbar
ist.
Patent DE-102004044119-B4 (DE)
Title: Videoendoskop mit drehbarer Videokamera
Inventor: HANKE HARALD DR
IPC: H04N7/18
Filed: 2004-09-11
Granted: 2016-11-03
Abstract: Videoendoskop (1) mit einem Rohr (2), in dessen distalem Endbereich ein Objektiv (4) befestigt ist, und mit einer hinter dem Objektiv (4) im Rohr (2) angeordneten Videokamera (5), die mit einem langgestreckten Drehglied (9) eine Dreheinheit (5, 9) bildet, die im distalen sowie im proximalen Endbereich über je ein Drehlager (13, 14) am Rohr (2) gelagert ist, wobei das Drehglied (9) an seinem proximalen Endbereich von einer Dreheinrichtung (15, 16) gegenüber dem Rohr (2) drehverstellbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das distale Drehlager (12, 13) radial lagernd und axial fest lagernd ausgebildet und das proximale Drehlager (14) nur radial lagernd ausgebildet ist.
Patent DE-102004058048-B4 (DE)
Title: Bewegungsmelder-Aktor-System
Inventor: ZAPP ROBERT
IPC: H05B37/02
Filed: 2004-12-01
Granted: 2007-09-06
Abstract: Bewegungsmelder-Aktor-System
mit einem Sender (9) und einem Empfänger (10) zur drahtlosen Signalübertragung,
bei welchem die Stromversorgungseinrichtung des mit dem Sender (9)
verbundenen Bewegungsmelders (1) aus Solarzellen (7) und einem mit
diesen verbundenen Energiespeicher (6) besteht, wobei der mit dem
Empfänger
(10) verbundene Aktor (3) einen Beleuchtungskörper (5) ansteuert, welcher
zumindest abschnittsweise Licht auf die Solarzellen (7) abstrahlt,
dadurch gekennzeichnet, dass eine mit dem Energiespeicher (6) verbundene
Energiespeicher-Überwachung
(8) den aktuellen Ladezustand des Energiespeichers (6) feststellt
und dass durch ein entsprechendes Signal der Energiespeicher-Überwachung
(8) an den Sender (9) der Beleuchtungskörper (5) eingeschaltet wird,
wenn der Ladezustand des Energiespeichers (6) einen Mindestwert
unterschreitet, ohne dass zuvor eine Bewegung innerhalb des Erfassungsbereiches
des Bewegungsmelders detektiert worden ist.
Patent DE-102004062337-B4 (DE)
Inventor: WEBER THOMAS
IPC: A61B3/16
Filed: 2004-12-20
Granted: 2010-09-30
Abstract: The invention relates to a tonometer for carrying out contactless automatic tonometry, in addition to a method for automatically positioning the measuring axis of said type of tonometer and a correspondingly configured positioning system. The invention also relates to a mobile tonometer which is used to carry out automatic tonometry and which comprises an integrated measuring system (150) for carrying out contactless tonometry and an integrated positioning system which is used to position the measuring system in relation to an eye of a test person which is to be examined. The tonometer comprises at least two bearing regions which are embodied on the head of the test person in front of the eye which is to be examined in order to position the tonometer in a manual manner and the positioning system comprises a detection device (131, 132, 133) which is used to automatically determine the position of the cornea of the eye and an alignment device (160) which automatically adjusts or actuates the measuring axis of the measuring system which is predefined or can be predefined in a vertical manner in relation to the cornea corresponding to the detection of the position.