baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017113151-B4 (DE)
Title: Schutzschaltung für ein elektronisches Bauelement und entsprechendes Bauelement
Inventor: GIACOMINI MAURO
IPC: H02H9/04
Filed: 2017-06-14
Granted: 2023-12-21
Abstract: Schaltung (10), die Folgendes umfasst:- einen Eingangsanschluss (12),- eine geregelte (20) Versorgungsleitung (16) zum Versorgen eines elektronischen Bauelements (L),- eine Schaltungsanordnung (D1, D2, 18a, 18b, 19), die als Schutz vor elektrostatischer Entladung und als Treiberschaltungsanordnung für das versorgte elektronische Bauelement (L) dient, wobei die Versorgungsleitung (16) mit dem Eingangsanschluss (12) über eine Diode (D1) gekoppelt ist, wobei in den Eingangsanschluss (12) injizierter Strom einen Spannungsanstieg auf der geregelten Versorgungsleitung (16) produziert,- einen Komparator (104), die Spannung an dem Eingangsanschluss (12) und die Spannung auf der Versorgungsleitung (16) erfassend (102), und- eine Stromsenke (106), die mit der Versorgungsleitung (16) gekoppelt ist, wobei die Stromsenke (106) aktivierbar ist (108, M11) zum Senken von Strom von der Versorgungsleitung (16), wobei die Stromsenke (106) mit dem Komparator (104) gekoppelt ist, wobei der Komparator (104) ausgelegt ist zum Aktivieren der Stromsenke (106) als Ergebnis davon, dass die Spannung an dem Eingangsanschluss (12) die Spannung auf der Versorgungsleitung (16) um eine gewisse Interventionsschwelle übersteigt,wobei die Stromsenke (106) Folgendes umfasst:- einen elektronischen Schalter (M11), der einen Stromsenkenpfad zwischen der Versorgungsleitung (16) und Masse (G) bereitstellt, und- einen Widerstand (R6) im Stromsenkenpfad.
Patent DE-102017210643-B4 (DE)
Title: Verfahren zum steuern einer aktiven luftklappe basierend auf einer aerodynamischen kraftverstärkung und öko-fahrzeug desselben
Inventor: WOO JEONG YEOP
IPC: F01P7/10
Filed: 2017-06-23
Granted: 2024-01-18
Abstract: Verfahren zum Steuern einer aktiven Luftklappe (AAF) (15) basierend auf einer aerodynamischen Kraftverstärkung, aufweisend einen kühlungsbezogenen Modus zur AAF-Optimierung, in dem die AAF (15) konfiguriert ist, gesteuert zu werden, um in einem geöffneten Zustand der AAF (15) oder einem geschlossenen Zustand der AAF (15) zu wirken, um einer erfassten Umgebungstemperatur und einer erfassten Fahrzeuggeschwindigkeit zu entsprechen, wenn ein Betrieb einer Heizvorrichtung (13) durch eine Steuerung (20) während des Fahrens eines Fahrzeugs erfasst wird, wobei der kühlungsbezogene Modus zur AAF-Optimierung Folgendes enthält:Erfassen der Umgebungstemperatur und einer Fahrzeuggeschwindigkeit, um die erfasste Fahrzeuggeschwindigkeit zu bilden bzw. zu erstellen;Erfassen eines Betriebszustands der AAF (15) vor dem Erfassen eines Betriebs der Heizvorrichtung (13);Bestimmen, ob die Umgebungstemperatur mit einer Umgebungstemperaturbetrieb-Steuerbedingung der AAF (15) übereinstimmt, wenn der Betrieb der Heizvorrichtung (13) erfasst wird;Bestimmen, ob die Fahrzeuggeschwindigkeit mit einer Fahrzeuggeschwindigkeitsbetrieb-Steuerbedingung der AAF (15) übereinstimmt, wenn die Umgebungstemperatur mit der Umgebungstemperaturbetrieb-Steuerbedingung übereinstimmt;Steuern der AAF, um in dem geöffneten Zustand der AAF (15) zu wirken, durch Zuordnen der Umgebungstemperatur der Fahrzeuggeschwindigkeit, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit mit der Fahrzeuggeschwindigkeitsbetrieb-Steuerbedingung übereinstimmt; undSteuern eines Umgebungstemperaturbetriebs der AAF (15), um von dem geöffneten Zustand der AAF (15) in den geschlossen Zustand der AAF (15) umgeschaltet zu werden, gemäß der Umgebungstemperatur.
Patent DE-102018002705-B4 (DE)
Title: System zur Reposition von Fragmenten des Stützapparates mittels einer Seilosteosynthese
Inventor: TAEGER CHRISTIAN
IPC: A61B17/56
Filed: 2018-03-28
Granted: 2022-01-05
Abstract: System zur Reposition von Fragmenten des Stützapparates aufweisend ein chirurgisches Drahtseil (1),ein Spanninstrument (2) mit einem Spannmechanismus (3) zur Erzeugung einer Zugkraft auf das chirurgische Drahtseil (1) undeine Crimphülse (4) hergerichtet zum Festlegen des zu verspannenden chirurgischen Drahtseils (1) an mindestens einem Fragment (5) des Stützapparates, dadurch gekennzeichnet, dassdie Crimphülse (4) einen Auflagebereich (6) mit einer von dessen Oberseite zu dessen Unterseite durchgehenden Bohrung (7) und einen auf der Oberseite des Auflagebereichs (6) eingerichteten Deformationsbereich (8) umfasst, wobei der Deformationsbereich (8) aus zwei flächig gegeneinander verpressbaren Crimpflügeln (9) gebildet ist, die gegenüberliegend an der Austrittsöffnung der Bohrung (7) oberhalb des Auflagebereichs (6) angeordnet sind,wobei ein Crimpflügel (9) eine der Bohrung (7) zugewandte Klemmfläche (10) und eine der Bohrung (7) abgewandte Pressfläche (11) aufweist undwobei die Pressfläche (11.1) des ersten Crimpflügels (9.1) und die Pressfläche (11.2) des zweiten Crimpflügels (9.2) einen Winkel α (12) mit einer Größe von 0° < α < 180° einschließen,wobei das System ein Führungsmittel (15) zur Führung des chirurgischen Drahtseils (1) durch eine Durchbohrung (16) in einem Fragment (5) des Stützapparates umfasst, undentweder an dem ersten Ende (17) des chirurgischen Drahtseils (1) eine Aufnahme (19) zur Erzeugung eines vorübergehenden Führungskontaktes mit der Spitze (20) des Führungsmittels (15) eingerichtet ist oder der chirurgische Draht (1) an seinem ersten Ende (17) ein stabförmiges Führungselement (18) aufweist, wobei die Aufnahme (19) zur Erzeugung eines vorübergehenden Führungskontaktes mit der Spitze (20) des Führungsmittels (15) an der Kopfseite des stabförmigen Führungselementes (18) eingerichtet ist.
Patent DE-102018005283-B4 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung
Inventor: KISHIDA YUUJI
IPC: B25J9/22
Filed: 2018-07-03
Granted: 2021-08-26
Abstract: Numerische Steuervorrichtung (100) zum Steuern einer Werkzeugmaschine mit einem Parallelverbindungsmechanismus sowie mit zwei orthogonalen Drehachsen, wobei die Werkzeugmaschine mit dem Parallelverbindungsmechanismus einen Querversatz basierend auf den Befestigungspositionen der Drehachsen aufweist, wobei die numerische Steuervorrichtung umfasst:- eine Befehlsanalyseeinheit (110) zum Vorgeben einer angewiesenen Position (20) und einer angewiesenen Stellung eines Werkzeugs (3) durch Analysieren eines Programmbefehls,- eine Korrekturbefehlsberechnungseinheit (120) zum Berechnen einer korrigierten Stellung, die durch Korrigieren der angewiesenen Stellung unter Beibehaltung der angewiesenen Position (20) erhalten wird, so dass eine Bearbeitung durch Ändern einer Achsenrichtung des Werkzeugs (3) ohne Änderung des distalen Endpunkts des Werkzeugs (3) fortgesetzt wird, wenn eine Kombination der angewiesenen Position (20) und der angewiesenen Stellung aufgrund des Vorhandenseins eines Querversatzes nicht realisierbar ist, und- eine Befehlsausgabeeinheit (130) zum Ausgeben der angewiesenen Position und der korrigierten Stellung an die Werkzeugmaschine.
Patent DE-102018100398-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung des Entleerungsgrades eines hydrodynamischen Retarders
Inventor: LUTZ CHRISTOPH
IPC: F16D57/04
Filed: 2018-01-10
Granted: 2020-12-31
Abstract: Verfahren zur Optimierung des Entleerungsgrades eines hydrodynamischen Retarders (1) im Nicht-Bremsbetrieb in einem Kraftfahrzeug mit einer Steuereinheit (2) und einem Regelventil (10) zur Steuerung und/oder Regelung des Entleerungsgrades, umfassend folgende Schritte:- schalten des hydrodynamischen Retarders (1) von einem Bremsbetrieb, bei dem ein Arbeitsmediumvolumen in einem Arbeitsraum (3), gebildet von einem primären Schaufelrad (4) und einem sekundären Schaufelrad (5), eine Kreislaufströmung (18) ausbildet, in einen Nicht-Bremsbetrieb, bei dem das Arbeitsmedium aus dem Arbeitsraum (3) gefördert wird;- einstellen eines ersten Entleerungsgrades mittels einer Fördereinrichtung (7), bei dem ein Restarbeitsmediumvolumen im Arbeitsraum (3) verbleibt, wobei die Entleerung über wenigstens eine Ventileinrichtung (8) zum Steuern des zu- und/oder abströmenden Volumenstroms an Arbeitsmedium erfolgt, die auf Basis der Zeitdauer eines in der Steuerung hinterlegten Zeitsignals geschaltet wird;- Messen einer Temperatur des Restarbeitsvolumens ;- Vergrößern oder Verringern der ursprünglich in der Steuerung hinterlegten Zeitdauer des Zeitsignals zur Schaltung der Ventileinrichtung (8), wenn die gemessene Temperatur nicht innerhalb festlegbarer Grenzen liegt, so dass bei einer nachfolgenden Schaltung des Retaders vom Bremsbetrieb in den Nicht-Bremsbetrieb der Entleerungsgrad und damit das Restarbeitsmediumvolumen im Arbeitsraum verändert wird- Speicherung des vergrößerten oder verringerten Zeitsignals für nachfolgende Schaltungen der Ventileinrichtung (8).
Patent DE-102018111994-B4 (DE)
Title: Nockenwellenverstellsystem mit hydraulischem Nockenwellversteller und elektrischem Nockenwellenversteller
Inventor: THIELEN JOCHEN
IPC: F01L1/344
Filed: 2018-05-18
Granted: 2023-09-21
Abstract: Nockenwellenverstellsystem (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer inneren Nockenwelle (2), einer koaxial zu und radial außerhalb der inneren Nockenwelle (2) angeordneten äußeren Nockenwelle (3), einem Antriebsrad (4), das zum Einleiten von Drehmoment an die Nockenwellen (2, 3) ausgelegt ist, einem hydraulischen Nockenwellenversteller (5), der zur Verstellung der Phasenlage der äußeren Nockenwelle (3) relativ zu dem Antriebsrad (4) auf die äußere Nockenwelle (3) einwirkt, und mit einem elektrischen Nockenwellenversteller (6), der zur Verstellung der Phasenlage der inneren Nockenwelle (2) relativ zu dem Antriebsrad (4) auf die innere Nockenwelle (2) einwirkt, wobei der elektrische Nockenwellenversteller (6) zumindest teilweise in Axialrichtung in den hydraulischen Nockenwellenversteller (5) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass eine mit einem Rotor eines Elektromotors (9) des elektrischen Nockenwellenverstellers (6) drehfest verbundene Abtriebswelle (10) über eine Kupplung (25) mit einem drehfest mit der inneren Nockenwelle (2) verbundenen Abtriebshohlrad (11) gekoppelt ist und das Abtriebshohlrad (11) an einer radialen Innenseite eines relativ zu einem Stator (7) verdrehbaren Rotors (8) des hydraulischen Nockenwellenverstellers (5) gelagert ist und das Antriebsrad (4) über ein Radialgleitlager auf der äußeren Nockenwelle (3) abgestützt ist..
Patent DE-102018130504-B4 (DE)
Title: Primärspulenkörper für eine Zündspule und Zündspule mit einem solchen Primärspulenkörper
Inventor: SCHUMM SVEN
IPC: H01F38/12
Filed: 2018-11-30
Granted: 2023-11-23
Abstract: Primärspulenkörper für eine Zündspule, miteiner Wicklungsträgerfläche (1) zum Aufwickeln einer Primärspulenwicklung auf die Wicklungsträgerfläche (1),zwei Primärwicklungsanschlägen (3, 4), die zwischen sich die Wicklungsträgerfläche (1) in axialer Richtung begrenzen,zwei nebeneinander angeordnete Aufnahmen (5, 6), um jeweils ein Ende (7, 8) eines Wicklungsdrahtes zu halten,wobei in der Wicklungsträgerfläche (1) eine Nut (13) zum Aufnehmen von Wicklungsdraht ist,gekennzeichnet durchzwei Umlenkdome (14, 15) an einem von den beiden Aufnahmen abgewandten Ende der Wicklungsträgerfläche (1), um einen Wicklungsdraht wahlweise für eine links- oder rechtsdrehende Primärwicklung zurück zu der Wicklungsträgerfläche (1) zu führen,wobei die Nut (13) von einem Ende der Wicklungsträgerfläche (1) bis zu einem Spalt zwischen den beiden Umlenkdomen (14, 15) an dem gegenüberliegenden Ende der Wicklungsträgerfläche (1) führt.
Patent DE-102019105224-B4 (DE)
Title: Bremse für Schienenfahrzeuge und Verfahren zum Steuern einer Bremse für Schienenfahrzeuge
Inventor: GRÄBER JOHANNES
IPC: B61H11/00
Filed: 2019-03-01
Granted: 2022-01-05
Abstract: Bremse (1) für Schienenfahrzeuge, aufweisend nur eine Luftleitung (2), ein Bremssteuergerät (3) und mindestens einen Luftbehälter (5),wobei die Bremse (1) weiterhin mindestens einen Drucksensor (6) aufweist, welcher mit der nur einen Luftleitung (2) und dem Bremssteuergerät (3) kommuniziert, wobei das Bremssteuergerät (3) mit der nur einen Luftleitung (2) verbunden ist und in Abhängigkeit von einem von dem Drucksensor (6) erfassten Druck (pHBL, pHL) der nur einen Luftleitung (2) aus einem ersten Betriebszustand in einen zweiten Betriebszustand und zurück schaltbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie nur eine Luftleitung (2) als eine Hauptluftbehälterleitung (HBL) mit einem ersten Druck (pHBL) von ca. 10 bar oder als eine Hauptluftleitung (HL) mit einem zweiten Druck (pHL) von ≤ 5 bar betreibbar ist,wobei das Bremssteuergerät (3) aus dem ersten Betriebszustand, in welcher die nur eine Luftleitung (2) mit dem ersten Druck (pHBL) betrieben wird, in den zweiten Betriebszustand, in welcher die nur eine Luftleitung (2) mit dem zweiten Druck (pHL), der zu dem ersten Druck unterschiedlich ist, betrieben wird, mittels des mindestens einen Drucksensors (6) und zurück schaltbar ist,wobei das Bremssteuergerät (3) in dem ersten Betriebszustand „normal“ als eine direkte 1-Leitungs-ep-Bremse elektrisch angesteuert ist, und dass das Bremssteuergerät (3) in dem zweiten Betriebszustand die Funktion eines „klassischen“ Steuerventils simuliert,dass die nur eine Luftleitung (2) mit dem ersten Druck (pHBL) mit einem ersten Sollwert betrieben wird, wobei das Bremssteuergerät (3) in dem ersten Betriebszustand ist, und dass die nur eine Luftleitung (2) mit dem zweiten Druck (pHL) mit einem zweiten Sollwert betrieben wird, wobei das Bremssteuergerät (3) in dem zweiten Betriebszustand ist, unddass der erste Sollwert des ersten Druckes (pHBL) konstant ca. 10 bar beträgt oder im Bereich von ca. 8 bis ca. 10 bar liegt, und dass der zweite Sollwert des zweiten Druckes (pHL) ≤ 5 bar beträgt oder geringfügig über 5 bar liegt.
Patent DE-102019127412-B4 (DE)
Title: Sic-substratbewertungsverfahren, verfahren zur herstellung von sic-epitaxiewafern und sic-epitaxiewafer
Inventor: NISHIHARA YOSHITAKA
IPC: G01N21/63
Filed: 2019-10-11
Granted: 2020-11-26
Abstract: SiC-Substratbewertungsverfahren, umfassend:Beobachten eines balkenförmigen Stapelfehlers durch Bestrahlen einer ersten Oberfläche eines SiC-Substrats vor dem Aufstapeln einer Epitaxieschicht mit Anregungslicht und Extrahieren von Licht mit einem Wellenlängenbereich von gleich oder größer als 405 nm und gleich oder kleiner als 445 nm unter den von der ersten Oberfläche emittierten Photolumineszenzlichtstrahlen,wobei die erste Oberfläche des SiC-Substrats einen Versatzwinkel von einer {0001}-Ebene aufweist, eine Bestrahlungszeit des Anregungslichts gleich oder größer als 1 msec und gleich oder kleiner als 10 sec ist und eine Intensität des Anregungslichts gleich oder kleiner als 1 W/cm2ist, undwobei sich der balkenförmige Stapelfehler in einer Balkenform in einer Richtung im Wesentlichen senkrecht zu der Versatzrichtung erstreckt, der balkenförmige Stapelfehler eine Länge in einer Richtung im Wesentlichen senkrecht zur Versatzrichtung aufweist, die in Bezug auf die Breite in der Versatzrichtung lang ist, und der balkenförmige Stapelfehler ein Seitenverhältnis (Länge/Breite) von gleich oder größer als 2 aufweist, undwobei die Versatzrichtung die Richtung eines Vektors ist, der durch Projizieren eines Normalenvektors einer {0001}-Ebene auf die erste Oberfläche des SiC-Substrats erhalten wird.
Patent DE-102020121063-B4 (DE)
Title: Dummy-finne mit reduzierter höhe und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: LIN SHIH-YAO
IPC: H01L21/336
Filed: 2020-08-11
Granted: 2023-06-07
Abstract: Verfahren, das umfasst:Bilden einer ersten vorstehenden Halbleiterfinne (24) und einer Dummy-Finne (25), die höher vorstehen als Oberseiten von Isolationsregionen (22), wobei die erste vorstehende Halbleiterfinne (24) parallel zu der Dummy-Finne (25) verläuft;Bilden (308) eines Gate-Stapels (30) auf einem ersten Abschnitt der ersten vorstehenden Halbleiterfinne (24) und einem zweiten Abschnitt der Dummy-Finne (25);Aussparen (310) eines dritten Abschnitts der ersten vorstehenden Halbleiterfinne (24), um eine Aussparung zu bilden;Aussparen (310) eines vierten Abschnitts der Dummy-Finne (25), um eine Höhe des vierten Abschnitts der Dummy-Finne (25) zu verringern; undBilden (312) einer Epitaxie-Halbleiterregion (42A, 42B) in der Aussparung, wobei die Epitaxie-Halbleiterregion (42A, 42B) in Richtung der Dummy-Finne (25) gezüchtet wird, wobei das Aussparen des dritten Abschnitts der ersten vorstehenden Halbleiterfinne (24) und das Aussparen des vierten Abschnitts der Dummy-Finne (25) in verschiedenen Ätzprozessen durchgeführt werden.
Patent DE-102022102724-B4 (DE)
Title: Klimagerät mit Steuervorrichtung zum Steuern von wenigstens zwei Luftklappen für eine Kraftfahrzeugklimaanlage
Inventor: BHANDARI VIVEK
IPC: B60H1/00
Filed: 2022-02-04
Granted: 2023-08-24
Abstract: Klimagerät (10) für eine Kraftfahrzeugklimaanlage mit einem Antriebsmotor (18) und einer Steuervorrichtung (20) zum Steuern von wenigstens zwei Luftklappen der Kraftfahrzeugklimaanlage, die Steuervorrichtung (20) umfassend- eine von einem Antriebsmotor (18) antreibbare Steuerplatte (22) mit einer Nutanordnung (26),- einen ersten Abtriebshebel (34), welcher in einen ersten Teilbereich (28) der Nutanordnung (26) eingreift und mit wenigstens einer ersten Luftklappe verbunden ist, und- einen zweiten Abtriebshebel (36), welcher in einen zweiten Teilbereich (30) der Nutanordnung (26) eingreift und wenigstens mit einer zweiten Luftklappe verbunden ist,- wobei die Steuerplatte (22) relativ zu der Kraftfahrzeugklimaanlage in eine Vorzugsrichtung (24) verschieblich lagerbar ist und der Antriebsmotor (18) derart mit der Steuerplatte (22) gekoppelt ist, dass eine Verschiebung der Steuerplatte (22) in Vorzugsrichtung (24) ausführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass- einer der beiden oder beide Teilbereiche (28, 30) jeweils zwei gerade, in Vorzugsrichtung (24) ausgerichtete und versetzt zueinander angeordnete Abschnitte (28A, 28C; 30A, 30C) und einen dazwischenliegenden schräg zur Vorzugsrichtung (24) ausgerichteten Abschnitt (28B; 30B) aufweisen, welcher jeweils die beiden in Vorzugsrichtung (24) ausgerichteten Abschnitte (28A, 28C; 30A, 30C) verbindet,- an der Steuerplatte (22) erste Eingriffsmittel (38) ausgebildet sind, welche mit zweiten Eingriffsmitteln (16) am Gehäuse (10A) des Klimageräts (10) verschieblich in Verbindung stehen, und- senkrecht zur Vorzugsrichtung (24) wenigstens zwei Stege oder Schienen (17) angeordnet sind, über welche die Steuerplatte (22) bei einer Verschiebung schlittenförmig gleiten kann.
Patent DE-102022103550-B4 (DE)
Title: Ansteuerschaltung für einen Elektroabscheider
Inventor: NÜTZENADEL BENJAMIN
IPC: B03C3/66
Filed: 2022-02-15
Granted: 2024-01-04
Abstract: Vorrichtung umfassend:einen Elektroabscheider (3) mit einer Vielzahl von Emissionselektroden (7) und einer Gegenelektrode (5); undeine Ansteuerschaltung (120), die eingerichtet ist, aus einer Niederspannung einer Gleichspannungsquelle (110) eine Hochspannung zu erzeugen und die Hochspannung an die Emissionselektroden (7) und die Gegenelektrode (5) des Elektroabscheiders (3) anzulegen um ein, Gleichstromplasma zwischen den Emissionselektroden (7) und der Gegenelektrode (5) zu erzeugen;wobei die Ansteuerschaltung (120) einen Regelkreis (122) mit einer Strommesseinheit (256) enthält, wobei die Strommesseinheit (256) den durch die Emissionselektroden (7) über das Gleichstromplasma zur Gegenelektrode (5) des Elektroabscheiders (3) zum gemeinsamen Referenzpotential der Ansteuerschaltung (120) fließenden Gleichstrom misst; und der Regelkreis (122) eingerichtet ist, die Ausgangsleistung der Ansteuerschaltung (120) basierend auf dem Wert des gemessenen fließenden Gleichstroms auf einen Referenzstromwert zu regeln,wobei die Ansteuerschaltung (120) einen Transformator (220) und eine mit einer sekundärseitigen Spule (1218) des Transformators (220) verbundene Hochspannungskaskade (600) aufweist, um die Niederspannung der Gleichspannungsquelle (110) oder eine davon abgeleitete Gleichspannung in die Hochspannung zu wandeln,wobei die Strommesseinheit (256) den Gleichstrom an einem Mittelabgriff eines Spannungsteilers misst, wobei der Spannungsteiler auf einer Seite mit der sekundärseitigen Spule (1218) des Transformators (220) verbunden ist und auf der anderen Seite mit der Gegenelektrode (5) des Elektroabscheiders (3) und dem Referenzpotential der Ansteuerschaltung (120) verbunden ist.
Patent DE-112005002365-B4 (DE)
Title: UMTS-Funkverbindungssteuerung mit voller Verknüpfung
Inventor: MATUSZ PAWEL
IPC: H04W80/00
Filed: 2005-09-29
Granted: 2014-01-23
Abstract: Vorrichtung mit:  – einem drahtlosen Sender/Empfänger; und  – einer Steuereinrichtung zur Erzeugung von durch den drahtlosen Sender/Empfänger zu sendenden Sendesignalen, wobei die Steuereinrichtung programmiert ist, ein Sendesignal als eine Reihe von Protokolldateneinheiten fester Länge zu erzeugen, wobei die Steuereinrichtung eine Funktion zur Aufteilung von Dienstdateneinheiten zur Ausgabe innerhalb der Protokolldateneinheiten fester Länge und auch zur Ausgabe von Status-Protokolldateneinheiten innerhalb der Protokolldateneinheiten fester Länge besitzt, wobei die Steuereinrichtung programmiert ist, zumindest ein Teilstück einer zweiten Dienstdateneinheit nach einer Status-Protokolldateneinheit nach zumindest einem Teilstück einer ersten Dienstdateneinheit innerhalb einer gemeinsamen Protokolldateneinheit fester Länge zu verknüpfen.
Patent DE-112007000991-B4 (DE)
Title: Kondensatormodul
Inventor: NIIGAKI YOSHITAKA
IPC: H01G9/26
Filed: 2007-04-27
Granted: 2010-10-21
Abstract: Kondensatormodul (1; 15) mit:  einer Vielzahl von Kondensatoren (2; 11; 12; 13; 14), von denen jeder ein Kondensatorgehäuse (22; 24; 25; 26; 27) aufweist, welches ein Kondensatorelement (21) beherbergt, wobei das Kondensatorgehäuse (22; 24; 25; 26; 27) einen äußeren Bodenwandteil (221; 241; 251; 261; 271), der dicker als die anderen Wände ist, und eine Schraubenöffnung (222; 242; 252; 262; 272) aufweist, die in dem äußeren Bodenwandteil (221; 241; 251; 261; 271) ausgebildet ist; und  einem Wärmeableiter (3), an dem jeder Kondensator (2; 11; 12; 13; 14) mit einer Fixierschraube (4) fixiert ist, die in die Schraubenöffnung (222; 242; 252; 262; 272) geschraubt ist, wobei  der Wärmeableiter (3) aus einem Metallmaterial hergestellt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  aus einem isolierenden Material hergestellte Plattenbauteile (41) zwischen einer äußeren Wandfläche der Kondensatoren (2; 11; 12; 13; 14) und dem Wärmeableiter (3) angeordnet sind und aus einem isolierenden Material hergestellte...
Patent DE-112007002226-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen einer Kopfhalterung mit einer multidirektionalen Basiseinheit für die Kopfhalterung nebst zugehörigen Kopfhalterungssystemen
Inventor: ROLFES SEAN
IPC: A61G13/02
Filed: 2007-09-19
Granted: 2017-04-06
Abstract: Vorrichtung (10) zum Befestigen einer Kopfhalterung für einen Patienten in Bezug auf einen OP-Tisch (60), mit: einer Basiseinheit (12), die am Tisch (60) befestigbar ist wobei die Basiseinheit (12) ein Verbindungsrohr (20) enthält, das entlang einer ersten Achse (34) ausgerichtet ist, sowie eine erste Griffanordnung (25), die ein erstes Ende aufweist, das mit dem Verbindungsrohr (20) in Wirkverbindung steht, und die ein zweites Ende aufweist; wobei die erste Griffanordnung (25) einen länglichen Körper (27) enthält, der entlang einer Griffachse (30) ausgerichtet ist, und einen Hebel (29), der schwenkbar mit dem länglichen Körper (27) verbunden ist, wobei der Hebel (29) schwenkbar zwischen einer arretierten Stellung und einer nicht arretierten Stellung bewegbar ist, wobei die erste Griffanordnung (25) in der arretierten Stellung an der ersten Achse (34) in Bezug auf das Verbindungsrohr (20) in ihrer Position fixiert ist und wobei die erste Griffanordnung (25) in der nicht arretierten Stellung: a) um die erste Achse (34) drehbar ist; und b) auch um die Griffachse (30) drehbar ist; wobei der längliche Körper (27) weiter umfasst: einen ersten Abschnitt (80) am ersten Ende und einen zweiten Abschnitt (81) am zweiten Ende, wobei der zweite Abschnitt (81) um die Griffachse (30) in Bezug auf den ersten Abschnitt (80) drehbar ist, wenn sich der Hebel (29) in der nicht arretierten Stellung befindet, und einen Mechanismus, welcher zwischen dem ersten und dem zweiten Ende der Griffanordnung (25) positioniert ist, wobei der Mechanismus den ersten Abschnitt (80) und den zweiten Abschnitt (81) zueinander arretiert, wenn die Griffanordnung (25) in einer arretierten Stellung ist.