baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020105231-A1 (DE)
Title: Auswahlhilfe zur Auswahl von Gläsern für eine Brille
Inventor: WEINREICH MANUELA
IPC: G02C13/00
Filed: 2020-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auswahlhilfe zur Auswahl von Gläsern für eine Brille anhand von mehreren kundenspezifischen Kriterien mit einer ersten Scheibe (12), die eine Auswahlfläche (18) mit auszuwählenden Kriterien und Auswahlempfehlungen aufweist, und die sich in gleich große Auswahlbereiche (20a - 20d) aufteilt, und mit einer mit der ersten Scheibe (12) um eine Drehachse (16) drehbar verbundenen zweiten Scheibe (14), die die Auswahlfläche (18) teilweise verdeckt und einen in Größe und Form einem der Auswahlbereiche (20a - 20d) entsprechenden Flächenbereich der Auswahlfläche (18) visuell freigibt, wobei sich jeder der Auswahlbereiche (20a - 20d) in radialer Richtung (30) ausgehend von der Drehachse (16) aufweitet und ein mit einem kundenspezifischen Kriterium versehenes zentrales Auswahlfeld (26) sowie n in radialer Richtung (30) auf das zentrale Auswahlfeld (26) folgende weitere Auswahlfelder (32, 38) aufweist, wobei n eine natürliche Zahl ist, wobei in jedem Auswahlbereich (20a - 20d) die weiteren Auswahlfelder (32, 38) jeweils mehrere, quer zur radialen Richtung (30) nebeneinander angeordnete, jeweils mit einem kundenspezifischen Kriterium versehene Teilauswahlfelder (34, 42) aufweisen, wobei in jedem Auswahlbereich (20a- 20d) an das zentrale Auswahlfeld (26) und an jedes Teilauswahlfeld (34) mit Ausnahme der Teilauswahlfelder (42) des n-ten Auswahlfelds (38) mehrere Teilauswahlfelder (34, 42) des in radialer Richtung folgenden weiteren Auswahlfelds (32, 38) angrenzen, wobei in jedem Auswahlbereich (20a - 20d) an jedes der Teilauswahlfelder (42) des n-ten Auswahlfelds (38) in radialer Richtung (30) ein eine Auswahlempfehlung aufweisendes Empfehlungsfeld (44) angrenzt und wobei die zweite Scheibe (14) auf ihrer der ersten Scheibe (12) abgewandten Außenseite (24) n+1 Fragen (27, 36, 40) aufweist, wobei dem zentralen Auswahlfeld (26) und jedem der weiteren Auswahlfelder (32, 38) jedes durch die zweite Scheibe (14) freigegebenen Auswahlbereichs (20a - 20d) genau eine der Fragen (27, 36, 40) zugeordnet ist.
Patent DE-102020106950-A1 (DE)
Title: Ladesäule für mindestens teilweise elektrisch betreibbares Fahrzeug
Inventor: JÜLICH ALEXANDER
IPC: B60L53/302
Filed: 2020-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladesäule (1) zum Laden einer Batterie eines mindestens teilweise elektrisch betriebenen Fahrzeugs (5), umfassend eine Kühlvorrichtung (2) zur Kühlung des Fahrzeugs (5).
Patent DE-102020110048-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung der sozialen Distanz zwischen Personen
Inventor: BEER CHRISTIAN
IPC: H04W4/30
Filed: 2020-04-09
Abstract: Verfahren zum Betrieb von personengetragenen Funkmodulen (1-5) zur Überwachung der sozialen Distanz zwischen Personen (7), bei dem bei Unterschreitung der sozialen Distanz (21-23) zwischen mindestens 2 Personen ein Alarm bei einer oder beiden Personen (7) erzeugt wird, wobei1. das personengetragene Funkmodul als an der Kleidung der Person getragenes Distanzwarngerät (1-5) ausgebildet ist, welches eine distanzüberwachte Entfernungsmessung zu benachbarten Distanzwarngeräten (1-5) über jeweils eine Bluetooth-Funkverbindung (26) ausführt,2. dass die von den Distanzwarngeräten (1-5) erfassten Daten (12), insbesondere deren Kennung (ID), die erfasste soziale Distanz (25, 27) und die Zeit in einem Speicher des Distanz-Warngerätes (1-5) gespeichert und in wählbaren Abständen auf ein der Person (7) zugeordnetes Mobiltelefon (10) übertragen werden,3. dass die Daten (12) in eine serverbasierten Cloud (9) zur weiteren Auswertung in einer dortigen Datenbank (11) übertragen und ausgewertet werden,4. und dass bei Unterschreitung einer vorgebbaren sozialen Distanz (25) zwischen einem oder mehreren der Distanzwarngeräte (1-5) von der Cloud (9) eine Alarmmeldung generiert wird, welche über eine Mobilfunkverbindung (20) an das der Person (7) zugeordnete Mobiltelefon (10) übertragen wird.
Patent DE-102020110821-A1 (DE)
Title: Planierraupe
Inventor: GASTL WALTER
IPC: E02F3/85
Filed: 2020-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Planierraupe mit einem Arbeitshydraulikkreis für die Betätigung des Planierschildes und einem separaten Hydraulikkreis, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine separate Hydraulikkreis temporär mit der Arbeitshydraulik verbindbar ist, um beim Anheben des Planierschildes zusätzliche Hydraulikleistung bereitzustellen.
Patent DE-102020113490-A1 (DE)
Title: Luftfahrzeug
Inventor: ROTERMUND MALTE
IPC: B64C29/00
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die Erfindung stellt ein Luftfahrzeug mit den folgenden Merkmalen bereit: Das Luftfahrzeug weist eine Tragfläche (10) mit einem integrierten Mantelpropeller (20) auf; der Mantelpropeller (20) wird zumindest abschnittsweise von einer Zulauflippe umlaufen; und die Zulauflippe weist bugseitig eine flache Krümmung und heckseitig eine vergleichsweise starke Krümmung auf.
Patent DE-102020114830-A1 (DE)
Title: Leuchte mit Verschmutzungserkennung
Inventor: KISTLER ROGER
IPC: F21V25/00
Filed: 2020-06-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System, das eine Leuchte mit Verschmutzungserkennung umfasst, wobei die Leuchte zumindest ein Leuchtmittel (4), ein Lichtaustrittsfenster (3), durch das von dem zumindest einem Leuchtmittel (4) abgegebene Licht austritt, und zumindest einen Sensor (7) zum Erfassen des von dem Lichtaustrittsfenster (3) und dessen Verschmutzung reflektierten Lichts des zumindest einen Leuchtmittels.
Patent DE-102020117258-A1 (DE)
Title: Stößel für eine Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: GEYER NORBERT
IPC: F01L1/14
Filed: 2020-07-01
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Stößel (1) mit einem Gehäuses (2), bei dessen antriebsseitiger Stirn (3) zwei sich diametral gegenüberliegende Bohrungen (4) mit einem Bolzen (5) hierin angeordnet sind, auf dem über einen Zwischenring (6) eine Nockenrolle (7) verläuft, wobei dem Stößel (1) axial unterhalb der Nockenrolle (7) ein Brückenstück (8) immanent ist, dessen einer abtriebsseitigen Stirn (9) des Gehäuses (2) zugewandte Unterseite (10) eine Anlage (11) für ein Folgeteil aufweist, wobei der am Außenmantel (12) unbeschichtete Bolzen (5) sowie der an dessen Bohrung (13) unbeschichtete Zwischenring (6) miteinander über Presssitz gefügt sind und wobei der Bolzen (5) frei rotationsbeweglich gegenüber den Bohrungen (4) des Gehäuses (2) ist sowie eine Axialsicherung der Rollenbaugruppe lediglich durch Anlauf des Zwischenrings (6) mit seinen Außenstirnen (14) an einer Innenwandung (15) des Gehäuses (2) vorliegt.
Patent DE-102020118939-A1 (DE)
Title: Glaswafer und Glaselement für Drucksensoren
Inventor: PEUCHERT ULRICH
IPC: G01L9/12
Filed: 2020-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft allgemein einen Glaswafer zur Herstellung von Glaselementen für die Verwendung in Drucksensoren und ein Glaselement für die Verwendung in Drucksensoren sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Glaselements und eines Glaswafers. Ein weiterer Aspekt betrifft einen Drucksensor, der ein solches Glaselement umfasst oder mittels eines solchen Glaselements erhältlich ist.
Patent DE-102020119511-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: GALLOUCH MONIR
IPC: F21K9/60
Filed: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements 1 bei welchem eine LED-Lichtquelle 2 derart in ein Mold-Gehäuse 11 eingemoldet wird, dass eine Lichtaustrittsfläche 5 der LED-Lichtquelle 2 nach außen freiliegt, wobei die Lichtaustrittsfläche 5 beschichtet wird und zur Bereitstellung eines Lichtaustrittsfensters 10 bereichsweise entschichtet wird. Weitere Gegenstände der Erfindung bilden ein optoelektronisches Bauelement 100 mit einem Mold-Gehäuse 11, in dem eine LED-Lichtquelle 2 derart angeordnet ist, dass eine Lichtaustrittsfläche 5 der LED-Lichtquelle 2 nach außen freiliegt, wobei die Lichtaustrittsfläche 5 beschichtet ist und ein entschichtetes Lichtaustrittsfenster 10 aufweist, sowie ein optischer Positionsencoder 100 mit einem solchen optoelektronischen Bauelement 1 und einer von der LED-Lichtquelle 2 des optoelektronischen Bauelements 1 beleuchteten Maßverkörperung 101.
Patent DE-102020120377-A1 (DE)
Title: Ummantelung für eine Bodenbearbeitungswalze
Inventor: MEIER MATTHIAS
IPC: E01C19/26
Filed: 2020-08-03
Abstract: Eine Ummantelung für eine um eine Walzendrehachse drehbare Bodenbearbeitungswalze (20) einer Bodenbearbeitungsmaschine umfasst eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung aufeinander folgend, einen Walzenkörper (22) der Bodenbearbeitungswalze (20) umgebend angebrachten oder anbringbaren Ummantelungssegmenten (40), wobei an einer von dem Walzenkörper abgewandt zu positionierenden Außenseite der Ummantelungssegmente (40) eine Mehrzahl von Walzenwerkzeugen (48) angeordnet ist, wobei wenigstens ein Teil der Walzenwerkzeuge (48) einen an einem jeweiligen Ummantelungssegment (48) angebrachten Wechselhalter und ein an dem Wechselhalter von diesem lösbar angebrachtes oder anbringbares Wechselwerkzeug umfasst, wobei in dem Wechselhalter eine Befestigungsöffnung zur Aufnahme eines Befestigungsschafts eines an dem Wechselhalter angebrachten oder anzubringenden Wechselwerkzeugs ausgebildet ist, wobei in Zuordnung zu wenigstens einem Wechselhalter in dem diesen tragenden Ummantelungssegment (40) eine Werkzeugdurchgriffsöffnung (84) vorgesehen ist.
Patent DE-102020121777-A1 (DE)
Title: Ventilstößelstange
Inventor: FLIESS MARIO
IPC: F16K25/00
Filed: 2020-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilstößelstange (1, 1") für ein Ventil (100, 100") eines Dosiersystems (200) für einen Dosierstoff, wobei die Ventilstößelstange (1, 1") einen länglichen, im Wesentlichen zylinderförmigen Körper aufweist, der an einem stirnseitigen Ende (B) mit einer Stößelspitze (60), an einem gegenüberliegenden Kopfbereich (A) mit einem Stößelkopf (10) und dazwischen vom Stößelkopf (10) zur Stößelspitze (60) zumindest mit einem ersten Führungshülsen-Abschnitt (20), einem Verjüngungsabschnitt (30), einem zweiten Führungshülsen-Abschnitt (40) und einem Fluidik-Abschnitt (50) ausgebildet ist, wobei ein Außendurchmesser (30d, 30d") des Verjüngungsabschnitts (30) gegenüber den Außendurchmessern (20d, 20d", 40d, 40d") der Führungshülsen-Abschnitte (20, 40) reduziert ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Ventil (100, 100") mit einer solchen Ventilstößelstange (1, 1") und ein Dosiersystem (200) mit einem solchen Ventil (100, 100") oder einer solchen Ventilstößelstange (1, 1").
Patent DE-102020122929-A1 (DE)
Title: Kugelgitteranordnung(bga)-gehäuse mit variierten kugeln
Inventor: LU XIAO
IPC: H01L23/538
Filed: 2020-09-02
Abstract: Hier offenbarte Ausführungsformen beinhalten elektronische Gehäuse. Bei einer Ausführungsform umfasst das elektronische Gehäuse Folgendes: ein erstes Substrat; ein zweites Substrat; und eine Anordnung aus Zwischenverbindungen, die das erste Substrat elektrisch mit dem zweiten Substrat koppelt. Bei einer Ausführungsform umfasst die Anordnung von Zwischenverbindungen Folgendes: erste Zwischenverbindungen, wobei die ersten Zwischenverbindungen ein erstes Volumen und eine erste Materialzusammensetzung aufweisen, und zweite Zwischenverbindungen, wobei die zweiten Zwischenverbindungen ein zweites Volumen und eine zweite Materialzusammensetzung aufweisen, und wobei das erste Volumen verschieden von dem zweiten Volumen ist und/oder die erste Materialzusammensetzung verschieden von der zweiten Materialzusammensetzung ist.
Patent DE-102020127278-A1 (DE)
Title: Around-View-Synthese-System und -Verfahren
Inventor: YUN YEO MIN
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-10-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Around-View-Synthese-System mit: mehreren Kameras, die jeweils an einem Fahrzeug angebracht sind, um die jeweiligen unterschiedlichen Bereiche um das Fahrzeug herum zu erfassen; einer Grenzfestlegungseinheit, die eine Synthesegrenze von Bildern festlegt, die in einem Überlappungsbereich aufgenommen werden, in dem sich durch die mehreren Kameras aufgenommene Bilder überlappen; und einem Bild-Synthesizer, der die von den mehreren Kameras aufgenommenen Bilder empfängt und die empfangenen Bilder entsprechend der durch die Grenzfestlegungseinheit festgelegten Synthesegrenze synthetisiert.
Patent DE-102020127317-A1 (DE)
Title: Bleifreie Kupferlegierung sowie Verwendung der bleifreien Kupferlegierung
Inventor: GAAG NORBERT
IPC: C22C9/00
Filed: 2020-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine bleifreie Kupferlegierung, umfassend: 70,0 bis 83,0 Gew.% an Cu, 2,0 bis 2,9 Gew.% an Si, 0,05 bis 0,10 Gew.% an P, 0,01 bis weniger als 0,30 Gew.% an Sn, Rest: Zn und unvermeidbare Verunreinigungen.
Patent DE-102020128826-A1 (DE)
Title: Wolfromgetriebe
Inventor: Osterlänger Jürgen
IPC: F16H1/36
Filed: 2020-11-03
Abstract: Ein Wolfromgetriebe, insbesondere für einen Fahrradantrieb, umfasst ein Sonnenrad (32), einen Planetensatz mit einer Anzahl an Planeten (28), die jeweils Abschnitte (27, 29) unterschiedlichen Durchmessers aufweisen, sowie ein erstes, nicht drehbares Hohlrad (50) und ein zweites, drehbares Hohlrad (19), welches einen vom ersten Hohlrad (50) abweichenden Innendurchmesser aufweist, wobei das Sonnenrad (21) lediglich mit einem der unterschiedlichen Abschnitte (27, 29) der Planeten (28) kämmt und die unterschiedlichen Abschnitte (27, 29) der Planeten (28) mit den verschiedenen Hohlrädern (19, 50) kämmen. Die Verzahnungen (25, 26, 31, 48, 49) des Sonnenrades (32), der Planeten (28), sowie der Hohlräder (19, 50) sind als Schrägverzahnungen ausgebildet, wobei die Verzahnungen (26, 31) der unterschiedlichen Abschnitte (27, 29) der Planeten (28) im gleichen Sinne, jedoch mit unterschiedlichen Schrägungswinkeln (β1, β2), gegenüber der Planetenmittelachse (MA) schräg gestellt sind.
Patent DE-102020129023-A1 (DE)
Title: Startervorrichtung mit einem Gleitlager
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F02N15/02
Filed: 2020-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Startervorrichtung (10) zum Anwerfen einer Brennkraftmaschine, aufweisend ein Starterelement (16) zur Einleitung eines Drehmoments in ein um eine Drehachse (44) drehbares Drehbauteil (12) der Brennkraftmaschine für deren Startvorgang, ein Gehäusebauteil (28), das einem festgelegten Gehäuse (14) zugeordnet ist, ein gegenüber dem Gehäusebauteil (28) drehbares, mit dem Starterelement (16) über eine Verzahnung (22) mitdrehend verbundenes drehmomentübertragendes Verzahnungsbauteil (24), ein mit dem Verzahnungsbauteil (24) drehfest verbundenes und dieses aufnehmendes Trägerbauteil (26), das über wenigstens ein Gleitlager (48) mit einem eine erste Gleitfläche (56) bildenden ersten Gleitlagerbauteil (54) und einem eine an der ersten Gleitfläche (56) drehbar anliegende zweite Gleitfläche (60) bildenden zweiten Gleitlagerbauteil (58) drehbar gegenüber dem Gehäusebauteil (28) gelagert ist, wobei die erste und zweite Gleitfläche (56, 60) jeweils konisch ausgeführt sind.
Patent DE-102020129782-A1 (DE)
Title: Füllvorrichtung
Inventor: VALNERT TORBEN
IPC: B65G47/34
Filed: 2020-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Füllvorrichtung (1) zum Befüllen eines Behälters (2) mit lose in den Behälter (2) fallenden Gegenständen (3), mit einer Fördereinrichtung (10), die einen Eintrittsabschnitt (11) zum Anfördern der Gegenstände (3) und einen Austrittsabschnitt (12) zum Abgeben der Gegenstände (3) aufweist, wobei eine Förderstrecke (FÖ) zwischen dem Eintrittsabschnitt (11) und dem Austrittsabschnitt (12) vorgesehen ist, wobei die Förderstrecke (FÖ) eine Förderrichtung (F1) für die Gegenstände (3) definiert, und wobei stromabwärts des Austrittsabschnitts (12) eine Fallstrecke (FA) vorgesehen ist, entlang derer die Gegenstände (3) mit einer Fallrichtung (F2) in den Behälter (3) fallen. Die erfindungsgemäße Füllvorrichtung (1) zeichnet sich dadurch aus, dass mindestens eine Umlenkeinrichtung (20) in der Förderstrecke (FÖ), der Fallstrecke (FA) und/oder zwischen Förderstrecke (FÖ) und Fallstrecke (FA) angeordnet ist, wobei die mindestens eine Umlenkeinrichtung (20) derart ausgebildet ist, dass sie räumlich nebeneinander und/oder zeitlich nacheinander auf der Fördereinrichtung (10) angeförderte Gegenstände (3) unterschiedlich auf ihrem Weg vom Eintrittsabschnitt (11) in den Behälter (2) auszulenken vermag.
Patent DE-102020130263-A1 (DE)
Title: Bindnietgewindeelement-Verbindung und Verfahren zum Überprüfen einer Verschraubung an einer Bindnietgewindeelement-Verbindung
Inventor: WEINMANN ROBERT
IPC: B25B23/14
Filed: 2020-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bindnietgewindeelement-Verbindung mit einem Bauteil (20) und einem Blindnietgewindeelement (10) mit einem Setzkopf (12), das in ein Durchgangsloch (22) im Bauteil (20) gesetzt und unter Ausbildung eines Schließkopfes mit dem Bauteil (20) vernietet ist, wobei der Schließkopf zwei oder mehr vom Schaft wegstehende Ausstülpungen (16) aufweist, die durch Durchgangsöffnungen (23 - 26) im Bauteil (20) hindurchreichen und zumindest gegenüber der Bauteiloberfläche (27) und insbesondere gegenüber dem Setzkopf (12) des Blindnietgewindeelements (10) vorstehen. Weiterhin wird ein Verfahren zum Überprüfen einer Verschraubung an einer Blindnietgewindeelement-Verbindung (1) angegeben.
Patent DE-102020201131-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager-Platte für einen Wärmeübertrager, insbesondere für einen Stapelscheiben-Wärmeübertrager oder für einen Platten-Wärmeübertrager
Inventor: DRÄNKOW ANDREAS
IPC: F28D9/00
Filed: 2020-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmeübertrager-Platte (1) für einen Wärmeübertrager (50), insbesondere für einen Stapelscheiben-Wärmeübertrager oder für einen Platten-Wärmeübertrager. Der Wärmeübertrager (50) umfasst einen Plattenboden (2), in welchem wenigstens eine in einer Boden-Ebene (BE) angeordnete Durchgangsöffnung (4a) vorhanden ist. Die Durchgangsöffnung (4a) ist von einem durch die Wärmeübertrager-Platte (1) gebildeten Öffnungsrand (5) eingefasst, der seitlich vom Plattenboden (2) weg absteht. Der Öffnungsrand (5) ist so ausgebildet, dass ein entlang einer Normalen-Richtung (R) senkrecht zur Boden-Ebene (BE) gemessener Durchmesser (D) der Durchgangsöffnung (4) ausgehend von der Boden-Ebene (BE) zumindest abschnittsweise zunimmt, so dass der Durchmesser (D) der Durchgangsöffnung (4) in wenigstens einem bzgl. der Normalen-Richtung (R) vorbestimmten Abstand (A) zur Boden-Ebene (BE) mindestens denselben Wert (dEE), vorzugsweise einen größeren Wert (dEE), aufweist als in der Boden-Ebene (BE).
Patent DE-102020201698-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsystem
Inventor: WEBER ANDREAS
IPC: B60Q1/50
Filed: 2020-02-11
Abstract: Ein Fahrzeugsystem (2) für ein Fahrzeug (1) weist einen Umfeldsensor (3), ein Gehäuse (4) und eine Rundumkennleuchte (5) auf. Der Umfeldsensor (3) und die Rundumkennleuchte (5) sind innerhalb des Gehäuses (4) angeordnet. Das Gehäuse (4) ist im Bereich des Umfeldsensors (3) und im Bereich der Rundumkennleuchte (5) transparent ausgebildet.
Patent DE-102020202028-A1 (DE)
Title: Elektrische baugruppe
Inventor: RICART RAUL
IPC: H02J50/10
Filed: 2020-02-18
Abstract: Eine elektrische Baugruppe umfasst eine Schienenbaugruppe, ein Trägerelement, das so konfiguriert ist, dass es sich entlang der Schienenbaugruppe bewegt, eine erste ECU, die mit dem Trägerelement verbunden ist, und eine zweite elektronische Steuereinheit (ECU), die mit der Schienenbaugruppe verbunden und so konfiguriert ist, dass sie der Schienenbaugruppe Strom von einer Stromquelle zuführt. Die erste ECU kann so konfiguriert sein, dass sie die elektrische Last abschaltet und/oder die elektrische Last in einem Niedrigstrommodus arbeiten lässt, wenn ein Verbindungssystem teilweise aktiviert ist. Die zweite ECU kann einen ersten Modus haben, in dem die zweite ECU der Stromschienenanordnung Strom in einem ersten Spannungsbereich zur Verfügung stellt. Die zweite ECU kann einen zweiten Modus haben, in die das zweite ECU Strom in einem zweiten Spannungsbereich zur Verfügung stellt. Die zweite ECU kann so konfiguriert sein, dass sie zwischen dem ersten Modus und dem zweiten Modus entsprechend den Informationen der ersten ECU umschaltet.
Patent DE-102020204109-A1 (DE)
Title: Überwachungssystemnetzwerk und verfahren zum betreiben eines überwachungssystemnetzwerks
Inventor: MEHRHOLZ HOLGER
IPC: G07C3/00
Filed: 2020-03-30
Abstract: Eine Überwachungssystemnetzwerk (100) weist eine Vielzahl von Sensorknoten (10) mit einer Sensorsteuereinrichtung (2) und mindestens einem mit der Sensorsteuereinrichtung (2) gekoppelten Sensorelement (1a; ...; 1k), eine erste hierarchische Netzwerkebene mit einer Vielzahl von Netzwerkfunktionsknoten (3), von denen jeder mit mindestens einem der Vielzahl von Sensorknoten (10) gekoppelt ist; und eine zweite hierarchische Netzwerkebene mit einer Vielzahl von Netzwerkzentralknoten (4) auf, von denen jeder mit mindestens einem der Vielzahl von Netzwerkfunktionsknoten (3) gekoppelt ist. Die Sensorsteuereinrichtungen (2) der Sensorknoten (10), die Netzwerkfunktionsknoten (3) und die Netzwerkzentralknoten (4) des Überwachungssystemnetzwerks (100) bilden ein verteiltes System, auf denen verteilte Anwendungen zur Auswertung der von den Sensorelementen (1a; ...; 1k) der Sensorknoten (10) erfassten Sensordatensignale ausgeführt werden können.
Patent DE-102020206815-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Klassifizieren von Messpunkten einer Punktwolke
Inventor: FU CHENGXUAN
IPC: G01B21/28
Filed: 2020-05-29
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Klassifizieren von durch mindestens einen Sensor ermittelten Messpunkten einer Punktwolke, insbesondere von einem LIDAR-Sensor, einem Radarsensor und/oder einem Kamerasensor ermittelten Punktwolke, durch ein Steuergerät, wobei für jeden Messpunkt der Punktwolke lokale Oberflächenvektoren zu benachbarten Messpunkten ermittelt werden, für jeden lokalen Oberflächenvektor jeweils ein Winkel zwischen den lokalen Oberflächenvektoren gegenüber einem Schwerkraftvektor berechnet wird, für jeden Messpunkt der Punktwolke ein maximaler Oberflächenvektor mit einem maximalen Winkel gegenüber dem Schwerkraftvektor und ein normierter Oberflächenvektor basierend auf den berechneten Winkeln ermittelt wird, jeder Messpunkt der Punktwolke mit einem normierten Oberflächenvektor und/oder einem maximalen Oberflächenvektor mit einem Winkel gegenüber dem Schwerpunktvektor oberhalb eines Grenzwerts als ein Nicht-Boden-Punkt klassifiziert wird. Des Weiteren sind ein Steuergerät, ein Computerprogramm sowie ein maschinenlesbares Speichermedium offenbart.
Patent DE-102020207490-A1 (DE)
Title: Objektabstandsmessvorrichtung und Verfahren
Inventor: KIM KEE BEOM
IPC: G01S17/93
Filed: 2020-06-17
Abstract: Eine Objektabstandsmessvorrichtung kann folgendes umfassen: eine Kamera, die eingerichtet ist, ein Bild eines Bereiches um ein Fahrzeug herum zu erfassen; einen Abstandssensor, der eingerichtet ist, einen Abstand zu einem Objekt durch Abtasten um das Fahrzeug herum zu erfassen; und eine Abstandsmesseinheit, die eingerichtet ist, einen Fahrzeugbewegungsabstand unter Verwendung von Fahrzeuginformationen, die durch den Betrieb des Fahrzeugs erzeugt werden, zu erfassen und den Abstand zu dem Objekt als Reaktion auf jedes der Einzelbilder zwischen Abtastperioden des Abstandssensors unter den Einzelbildern des Bildes auf der Grundlage des Fahrzeugbewegungsabstands und der Ortspixelkoordinaten des Objekts innerhalb des Bildes vor und nach der Bewegung des Fahrzeugs zu messen.