baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19937955-B4 (DE)
Title: Schraubeinrichtung und Verfahren zur Arretierung einer Schraubmutter
Inventor: STROBEL REINHARDT
IPC: F16B39/04
Filed: 1999-08-11
Granted: 2005-04-21
Abstract: Eine Schraubeinrichtung mit einer auf einen kreiszylindrischen Körper (7) aufschraubbaren Schraubmutter (9) weist einen in die Schraubmutter (9) einbringbaren Arretierstift (13) auf. Die Schraubeinrichtung zeichnet sich dadurch aus, daß der Arretierstift (13) in eingebrachtem Zustand bezüglich der Drehachse (15) der Schraubmutter (9) geneigt angeordnet ist. Vorzugsweise ist der Arretierstift (13) dabei derart orientiert, daß eine Komponente seiner Orientierung (19) in eine tangentiale Richtung (21) zeigt. Bei einem Verfahren zur Arretierung einer Schraubmutter (9) wird durch die aufgeschraubte Schraubmutter (9) hindurch bis in den Körper (7) hinein eine Bohrung (11) oder Nut angebracht, die eine Neigung nach Art der Neigung des Arretierstifts (13) aufweist. Anschließend wird der Arretierstift (13) in die Bohrung (11) bzw. in die Nut eingeführt. Eine derartige Schraubeinrichtung ist insbesondere zur Sicherung eines Steuerstab-Antriebsgehäuserohrs eines Kernreaktors geeignet, wobei dann die Schraubmutter (9) als Antriebsgehäuse-Rohrmutter dient.
Patent DE-19956570-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Herstellung eines Quarzglaskörpers
Inventor: DITTMER KLAUS
IPC: C03B8/04
Filed: 1999-11-24
Granted: 2005-03-24
Abstract: Verfahren
für die
Herstellung eines Quarzglaskörpers,
umfassend ein Abscheiden von SiO 2 -Partikeln
auf der Zylindermantelfläche
eines um seine Längsachse
rotierenden, zylinderförmigen
Dorns unter Bildung eines im wesentlichen zylinderförmigen,
porösen Rohlings,
der mit einem, im Bereich eines der Enden des Rohlings angreifenden
Halteelement aus Quarzglas verbunden wird, und Sintern des Rohlings,
dadurch gekennzeichnet, daß ein
Halteelement mit einem metastabilen OH-Gehalt von weniger als 30
Gew.-ppm eingesetzt wird, mit der Maßgabe, dass der metastabile
OH-Gehalt ein Gehalt an Hydroxylgruppen ist, der durch Erhitzen
des Halteelements auf eine Temperatur von 1040 °C über einen Zeitraum von 48 Stunden
bei einem Diffusionsweg von 5 mm entfernt wird, und daß das Halteelement
einer thermischen Vorbehandlung, die ein Erhitzen bei einer Temperatur
von mindestens 900 °C
umfaßt,
unterworfen wird.
Patent DE-19962117-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer akustischen Oberflächenwellenanordnung
Inventor: NISHIHARA TOKIHIRO
IPC: H03H3/08
Filed: 1999-12-21
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer akustischen Oberflächenanordnung mit einer Elektrode, die aus einer Schicht Al und einem anderen Metall besteht, welches umfaßt: Musterbilden der Schicht, durch reaktives Ionenätzen, das unter Verwendung eines Ätzgases, welches ein Cl 2  und He umfassendes gemischtes Gas enthält, bei einem Gasdruck von 0,1 Pa bis 3 Pa durchgeführt wird.
Patent AU-2021106604-B4 (AU)
Title: Workplace privacy screen and kit for the same
Inventor: MAK LOWELL
IPC: E04B2/74
Filed: 2021-08-23
Granted: 2022-04-14
Abstract: The present invention relates to a privacy screen comprising a privacy screen 
body, a privacy screen cover and at least one cover grip, the cover grip 
comprising a mounting means to mount the cover grip to a side edge of the 
privacy screen body, and a cover-receiving slot formed by at least two opposing 
flanges, the cover-receiving slot opening into a receiving cavity within a body of 
the cover grip, wherein an end of the screen cover is able to be extended over 
the privacy screen body, inserted into the fabric-receiving slot and retained 
within the receiving cavity. Also provided is a kit for producing the same.
Patent DE-102004014904-B4 (DE)
Title: Schienenfahrzeug
Inventor: SCHLAUTMANN PHILLIP DIPL ING
IPC: B61F5/22
Filed: 2004-03-18
Granted: 2013-06-13
Abstract: Schienenfahrzeug mit einem Wagenkasten und einem Fahrwerk, das über mindestens eine Achse mit an den Enden derselben angeordneten Rädern verfügt, und mit einer den Wagenkasten abstützenden Abstützeinrichtung enthaltend ein Federelement und eine Mehrzahl von Aktoren, die auf einer dem Federelement zugewandten Seite über ein gemeinsames Verbindungsteil mit dem Federelement gekoppelt sind und auf einer dem Federelement abgewandten Seite an einem Rahmenteil des Wagenkastens angelenkt sind, wobei die Abstützeinrichtung eine Mehrzahl von jeweils einer Achsenseite zugeordneten Feder-Aktor-Module aufweist, die unterhalb eines Bodens des Wagenkastens angeordnet sind, und dass das Verbindungsteil als ein mit drei Freiheitsgraden gelagertes Gelenkteil ausgebildet ist, an dem an einer Seite drei Aktoren angelenkt sind und an dem an einer anderen Seite sich das Federelement anschließt.
Patent DE-102004021245-B4 (DE)
Inventor: DEHARDE JOACHIM
IPC: F16L39/04
Filed: 2004-04-30
Granted: 2006-10-12
Abstract: The spacer includes a distance element (4) attached to a pipe clamping structure (10), and a closure (6) integrated to one of the pipe clamping structure and distance element. The closure is adjustable in such a way that a diameter of the spacer is adjustable. An independent claim is also included for an aircraft.
Patent DE-102004027120-B4 (DE)
Title: Verwendung eines UV-Strahlung absorbierenden Neutralglases, insbesondere für Fluoreszenzlampen
Inventor: FECHNER JOERG DR
IPC: C03C4/08
Filed: 2004-06-03
Granted: 2013-01-31
Abstract: Verwendung eines Borosilikatglases mit hoher chemischer Beständigkeit, dasSiO2 67–74 Gew.-% B2O3 5–10 Gew.-% Al2O3 3–10 Gew.-% Li2O 0–4 Gew.-% Na2O 0–10 Gew.-% K2O 0–10 Gew.-%, wobei dieΣLi2O + Na2O + K2O 0,5–10,5 Gew.-% beträgt;MgO 0–2 Gew.-% CaO 0–3 Gew.-% SrO 0–3 Gew.-% BaO 0–3 Gew.-% ZnO 0–1,2 Gew.-%, wobei dieΣMgO + CaO + SrO + BaO + ZnO 0–6 Gew.-% beträgt; ZrO2 0–3 Gew.-% CeO2 0–1 Gew.-% enthält und das Titanoxid in einer Menge von 0,05–10 Gew.-% enthält wobei das Titan zu mind. 90% in der Oxidationsstufe Ti4+ vorliegt und das Bi2O3 und/oder MoO3 in einer Menge von jeweils unabhängig voneinander 0–10 Gew.-% enthält wobei die Σ von TiO2, Bi2O3 + MoO3 0,1–10 Gew.-% beträgt zur Herstellung von Gasentladungslampen, Fluoreszenzlampen, Xenonlampen, LCD-Anzeigen und Computermonitoren.
Patent DE-102004036344-B4 (DE)
Title: Strickware zum Stützen und/oder Komprimieren und/oder Kompressionsbehandlung von Körperteilen und Verfahren zur Herstellung einer solchen Strickware
Inventor: GEBEL ETIENNE
IPC: D04B7/16
Filed: 2004-07-27
Granted: 2007-05-24
Abstract: Strickware
(10) zum Stützen
und/oder Komprimieren von Körperteilen
und/oder zur Kompressionsbehandlung, dadurch gekennzeichnet, dass
sie mindestens bereichsweise aus einem elastischen Strickfaden und
mindestens einem elastischen Schussfaden auf einer Flachstrickmaschine
als nahtloses Schlauchgestrick (11, 12, 13, 14, 15, 16) hergestellt
ist und dass sie ein ein-, zwei- oder dreidimensionales Gebilde
ist, das der Form des zu stützenden
Körperteils
anatomisch angepasst ist.
Patent DE-102004051883-B4 (DE)
Title: Schaltermechanismus für einen Schrittschalter für Fahrräder
Inventor: WESSEL ROBERT DIPL -ING
IPC: B62K23/06
Filed: 2004-10-26
Granted: 2020-09-10
Abstract: Schaltmechanismus für einen Schrittschalter (1) für Fahrräder mit einer Aufziehmechanik zum Einholen eines Seilzuges, mit einer Aufziehklinke (14) die in eine Transportverzahnung (8) eingreift;mit einer Halte- und Freigabemechanik zum schrittweisen Freigeben des Seilzuges,mit mindestens einem Freigabeelement, das nach erfolgtem Freigabevorgang in seine Grundstellung zurückkehrt sowie einer Halte- (12) und Sperrklinke (13), die in eine Halte-(6) bzw. Sperrverzahnung (7) eingreift,wobei die Aufziehklinke (14), bei der Rückkehr des Freigabeelementes in seine Grundstellung, in die Transportverzahnung (8) eingreift und beim Freigabevorgang vom Freigabeelement über ein Zwischenglied außer Eingriff gebracht wird,dadurch gekennzeichnet,dass das Zwischenglied als Feder ausgebildet ist, die im Schaltergehäuse (11) geführt oder drehbar gelagert ist und die Bewegung des Freigabeelementes oder eines Schiebeelementes (9) auf die Aufziehklinke (14) überträgt.
Patent DE-102004060579-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern von Auffrischzyklen eines Mehrzyklusauffrischschemas bei einem dynamischen Speicher
Inventor: KIM JOONHO
IPC: G11C29/50
Filed: 2004-12-16
Granted: 2014-09-25
Abstract: Vorrichtung, um eine Auffrischoperation eines Bauelements zu steuern, das ein Mehrauffrischzyklusschema verwendet, wobei das Auffrischschema eine Mehrzahl von Auffrischzyklen einer vorbestimmten Menge ansprechend auf einen Befehl durchführt, der eine Auffrischoperation einleitet, um eine Datenspeicherung aufrechtzuerhalten, wobei die Vorrichtung folgende Merkmale aufweist: einen Modusgenerator (50), um Informationen bezüglich einer gewünschten Menge von Auffrischzyklen zu liefern, die ansprechend auf den Auffrischeinleitungsbefehl durchzuführen sind; und eine Auffrischaktivierungseinheit, um das Bauelement zu steuern, um die gewünschte Menge von Auffrischzyklen innerhalb des Auffrischschemas ansprechend auf den Auffrischeinleitungsbefehl durchzuführen, wobei die gewünschte Menge von Auffrischzyklen entweder ein einziger Auffrischzyklus oder die vorbestimmte Menge von Auffrischzyklen ist, und bei der die Auffrischaktivierungseinheit das Bauelement steuert, um entweder den einzigen Auffrischzyklus oder die vorbestimmte Menge von Auffrischzyklen gemäß der gewünschten Menge durchzuführen.
Patent DE-102005001512-B4 (DE)
Title: Zange zum Eindrücken bzw. Lösen eines Sicherungsbolzens
Inventor: ADAM CLEMENS
IPC: B25B7/02
Filed: 2005-01-13
Granted: 2007-01-18
Abstract: Gerüstbauzange
zum Ein- und Ausdrücken
eines Sicherungsbolzens (10) in eine bzw. aus einer durch ein Bauteil
(11) eines Traversengerüsts
durchgehende Öffnung,
wobei die Zange (1) zum Umfassen des Bauteils (11) eine eine Ausnehmung
(8) aufweisende erste, U-förmig
ausgebildete Backe (3) und eine eine Druckfläche (9) aufweisende zweite
Backe (4) aufweist, wodurch ein aus dem Bauteil (11) austretendes
Ende des Sicherungsbolzens (10) in die Ausnehmung (8) eintreten
kann, wenn mittels der zweiten Backe (4) Druck auf ein entgegengesetztes
Ende des Sicherungsbolzens (10) ausgeübt wird, und die Spannweite
der Backen (3, 4) verstellbar ist und weiterhin die zweite Backe
(4) eine Sechskantschraube (16) aufweist, die mittels eines Gewindes
in Richtung der ersten Backe (3) längs verstellbar ist.
Patent DE-102005003024-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Identifikation und Klassifikation von Objekten mittels Radar
Inventor: KOUEMOU GUY LEONARD
IPC: G01S7/41
Filed: 2005-01-22
Granted: 2010-04-15
Abstract: Verfahren zur Erkennung von Objekten mittels Dopplerradar, wobei aus den von dem Objekt reflektierten und von dem Dopplerradar empfangenen Echosignalen ein zu den Echosignalen gehörendes Signalspektrum gebildet wird und aus dem Spektrum vorgebbare Merkmalsparameter extrahiert und einem lernenden System zugeführt werden, wobei das lernende System durch einen lernenden Programmiervorgang derart eingestellt wird, dass zu jedem Merkmal eine diesem zugeordnete Objektklassifikation entsteht,  dadurch gekennzeichnet,  dass zur Merkmalsextraktion mindestens ein mindestens eindimensionales statistisches Analyseverfahren durchgeführt wird,  dass zur Erkennung einer bestimmten Objektklasse die Radarechosignale einem lernenden Hybridsystem, welches ein Klassifikationsergebnis mit Klassifikationsgüte liefert, zugeführt werden, wobei das Hybridsystem mindestens eine Kombination eines Merkmalsextraktionsverfahrens mit einem neuronalen Netzwerk und mindestens eine dazu parallel arbeitende Kombination eines Merkmalsextraktionsverfahrens mit einem Hidden Markov Modell-Netzwerk umfasst, dass das Klassifikationsergebnis des Hybridsystems einem dem Hybridsystem nach geschalteten weiteren lernenden System zur Ergebnisbestätigung zugeführt wird.
Patent DE-102005004342-B4 (DE)
Title: Anordnung von einer Mehrzahl befeuchteter kosmetischer Pads und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: MICHELMANN JANA
IPC: A45D44/00
Filed: 2005-01-25
Granted: 2015-06-03
Abstract: Anordnung (12) von einer Mehrzahl befeuchteter kosmetischer Pads auf Vliesbasis, die in einem weitgehend verdunstungshemmend verschließbaren Verpackungsbehältnis (14) zur Abgabe an den Endverbraucher stapelförmig aufgenommen sind, wobei die Pads im Mittel einen Feuchtegehalt von wenigstens 200% ihres Trockengewichts aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Pads eine Faserstruktur aus Stapelfasern umfassen und einzelbefeuchtet sind und innerhalb der Anordnung (12) einen gleichförmigen Feuchtegehalt dahingehend aufweisen, dass die Differenz des mittleren Feuchtegehalts der im oberen und der im unteren Viertel des Stapels angeordneten Pads höchstens 30% des mittleren Feuchtegehalts aller Pads des Stapels beträgt.
Patent DE-102005004409-B4 (DE)
Title: Technik zur Erhöhung der Prozessflexibilität während der Herstellung von Kontaktdurchführungen und Gräben in Zwischenschichtdielektrika mit kleinem ε
Inventor: WERNER THOMAS
IPC: H01L21/283
Filed: 2005-01-31
Granted: 2011-01-20
Abstract: Verfahren mit:  Bilden einer Lackmaske über einem dielektrischen Schichtstapel mit einer dielektrischen Schicht mit kleinem ε, die auf einer Ätzstoppschicht gebildet ist, wobei der dielektrische Schichtstapel auf einem Substrat gebildet ist;  Ätzen einer Öffnung durch das dielektrische Material mit kleinem ε in die Ätzstoppschicht hinein auf der Grundlage einer ersten Plasmaumgebung einer ersten Ätzchemie, die selektiv in Bezug auf die dielektrische Schicht mit kleinem ε und die Ätzstoppschicht ist und Fluor enthält;  Entfernen der Lackmaske auf der Grundlage einer zweiten sauerstoffenthaltenden Plasmaumgebung einer zweiten Ätzchemie, die als ein erstes Ätzmittel Sauerstoff aufweist, wobei die zweite Ätzchemie zumindest nach einer Anfangsphase als ein zweites Ätzmittel ein Ätzmittel aufweist, das Material der Ätzstoppschicht abträgt;  Beibehalten der zweiten Ätzchemie und Reduzieren einer Dicke der verbliebenen Ätzstoppschicht gemäß einer vordefinierten Solldicke auf 50% bis 90% der Anfangsdicke der Ätzstoppschicht,  wobei mindestens ein Prozessparameter beim Beibehalten der zweiten Ätzchemie so...
Patent DE-102005008238-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum getrennten Aufbewahren eines Brausepulvers und einer zum Trinken zubereiteten Flüssigkeit
Inventor: REICHENEDER FRANZ
IPC: B65D81/32
Filed: 2005-02-22
Granted: 2007-05-03
Abstract: Vorrichtung
zum getrennten Aufbewahren eines alkoholfreien oder alkoholhaltigen
Brausepulvers und einer zum Trinken zubereiteten Flüssigkeit, welche
das Mischen derselben unmittelbar vor dem Zeitpunkt des Konsums
ebenso erlaubt, wie einen Konsum zuerst der Brause und anschließend der
Flüssigkeit,
umfassend  – einen
die Flüssigkeit
enthaltenden ersten Behälter
(1);  – einen
den ersten Behälter
(1) dichtverschließenden, selbst
wenigstens teilweise als Behälter
(7) ausgebildeten und das Brausepulver enthaltenden Stopfen (5);
und  – Einrichtungen
(9, 10, 12) zum willkürlichen
Verletzen des Bodens (6) des Behälterstopfens
(7, 5), womit das zumindest teilweise Niederfallen des Brausepulvers
in das Innere (4) des ersten Behälters
(1) bewirkbar ist;  wobei  – die Einrichtungen (9, 10,
12) zum Verletzen des Behälterstopfens
(7, 5) durch eine abdichtend und verschiebbar in demselben geführte, hohle
zylindrische Muffe (9) gebildet sind, welche am unteren Ende in
einer dem Boden (6) des Behälterstopfens
(7, 5) in geringen Abstand gegenüberstehenden
Schneidkante...
Patent DE-102005009592-B4 (DE)
Title: Schnellmontageverfahren für grosse Dampferzeuger
Inventor: GARTNER ROLF
IPC: E04H5/02
Filed: 2005-02-28
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verfahren
zur Montage eines Dampferzeugers (1) mit einem von einer Kesselwand
(19) begrenzten Gaszug, wobei der Dampferzeuger ein Kesselgerüst (2) mit
einer geteilten Kesselgerüstdecke
(6) aufweist, wobei die Kesselgerüstdecke (6) einen äußeren Deckenabschnitt
(7), zu dem wenigstens drei an dem Kesselgerüst (2) gelagerte Hauptträger (7a,
7b, 7c) gehören,
zwischen denen Trägerzwischenräume vorhanden
sind, und einen ein- oder mehrteiligen inneren Deckenabschnitt (8)
aufweist, der von den Hauptträgern
(7a, 7b, 7c) getragen ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte
beinhaltet:  bei der Errichtung des Kesselgerüstes werden
zwei über ihre
Länge durchgehende
Hauptträger
(7a, 7c) außerhalb des
von einer zu errichtenden Kesselwand (19) festgelegten Gaszugs und
wenigstens ein in seiner Länge
durchgehend ausgebildeter Hauptträger (7b) sich quer über den Gaszug
erstreckend angeordnet,  auf den Hauptträgern (7a, 7b, 7c) werden Litzenhubsysteme
(17) platziert, von denen sich Zugseile (18) nach unten erstrecken,  Bereiche
der Kesselwand (19) werden registerweise vormontiert und von oben...
Patent DE-102005022303-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Motorarbeitspunkts, das Kraftstoffwirtschaftlichkeits- und Motoremissionserwägungen umfasst
Inventor: HEAP ANTHONY H
IPC: F02D45/00
Filed: 2005-05-13
Granted: 2015-07-09
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines erwünschten Motorarbeitspunkts für einen Verbrennungsmotor, umfassend:  Zuordnen von Motorarbeitspunkten zu Kraftstoffwirtschaftlichkeits-Motorleistungsverlusttermen (Ploss_fuel), wobei die Kraftstoffwirtschaftlichkeits-Motorleistungsverlustterme (Ploss_fuel) dem Unterschied entsprechen zwischen (a) einer Motorleistung, die bei einem Motorarbeitspunkt mit einem maximalen Kraftstoffwirkungsgrad erreichbar ist, wobei die Motorkraftstoffzufuhr dem zugeordneten Motorarbeitspunkt entspricht, und (b) einer Motorleistung, die dem zugeordneten Motorarbeitspunkt entspricht;  Zuordnen von Motorarbeitspunkten zu Emissionswirtschaftlichkeits-Motorleistungsverlusttermen (Ploss_emission), wobei die Emissionswirtschaftlichkeits-Motorleistungsverlustterme (Ploss_emission) dem Unterschied entsprechen zwischen (a) einer Motorleistung, die bei einem Motorarbeitspunkt mit einem maximalen Emissionswirkungsgrad erreichbar ist, wobei die Motoremissionen dem zugeordneten Motorarbeitspunkt entsprechen, und (b) einer Motorleistung, die dem zugeordneten Motorarbeitspunkt entspricht;  Gewichten der Kraftstoffwirtschaftlichkeits-Motorleistungsverlustterme (Ploss_fuel) und der Emissionswirtschaftlichkeits-Motorleistungsverlustterme (Ploss_emission) an den zugeordneten Motorarbeitspunkten;  Zusammenfassen der gewichteten Kraftstoffwirtschaftlichkeits-Motorleistungsverlustterme (Ploss_fuel) und Emissionswirtschaftlichkeits-Motorleistungsverlustterme (Ploss_emission) zu zusammengesetzten Motorleistungsverlusttermen (Ploss_eng) an den zugeordneten Motorarbeitspunkten; und  Auswählen des erwünschten Motorarbeitspunkts als den zugeordneten Motorarbeitspunkt, der einem minimalen zusammengesetzten Motorleistungsverlustterm (Ploss_eng) entspricht.
Patent DE-102005028378-B4 (DE)
Title: Verbesserter Thruster-Solar-Segler mit Segelsetz- und -Reffvorrichtung, selbst justierender zentraler Innenring-Struktur mit Docking- und Nutzlaststation, sowie zusätzlicher mobiler, andockfähiger Triebwerkseinheit(en)
Inventor: ELLINGHAUS FRANK
IPC: B64G1/40
Filed: 2005-06-20
Granted: 2010-10-21
Abstract: Mit dieser Patentschrift wird der bereits in zwei Voranträgen behandelte Thruster-Solar-Segler durch weitere Vorrichtungen und Verfahren ergänzt und verbessert. Insbesondere wird durch Aufteilung des Solarsegels in eine Vielzahl von Segelbahnen, die an mit Elektromotoren betriebenen Rollen befestigt sind, das automatische Setzen und Reffen auch von übergroßen Solarsegeln in Verbindung mit zusätzlichen Winden ermöglicht. Das bisher als wichtigstes Hindernis der Verwendung großer Solarsegler angesehene Falten, Entfalten und Montieren vollständiger Segelflächen im Weltraum wird damit vermieden. Ebenso wird die Weltraummontage übergroßer Solarsegler durch die Einführung einer starren Innenringstruktur mit integrierter Stromversorgung und einer Justierungseinrichtung ergänzt. Diese besteht aus der bisher bereits bekannten zentralen Docking- und Ladestation, die von daran befestigten Ringen zur Aufnahme von Solarzellen-Arrays und sonstigem Zubehör umgeben wird und an denen Winden befestigt sind, die erlauben, die Innenringstruktur im Zentrum des Seglers zu justieren. Eine mobile, selbst flugfähige Thrustereinheit, die in der Innenring-Konstruktion ein- und ausdocken kann, ermöglicht nun, die bisher auf Niedrigschubantriebe beschränkte Bauart der Thrusterring-Raumfahrzeuge und -Solarsegler um die Option der zusätzlichen Verwendung stärkerer Antriebsarten zu erweitern.
Patent DE-102005040567-B4 (DE)
Title: Fahrzeugverzögerungssteuervorrichtung
Inventor: TABATA ATSUSHI
IPC: B60W20/00
Filed: 2005-08-26
Granted: 2015-02-19
Abstract: Eine Verzögerungssteuervorrichtung zum Steuern des Verzögerungswerts für ein Fahrzeug, die eine Vielzahl von Einrichtungen (80–83) zum Setzen des Verzögerungswerts, einen Sollverzögerungswert-Steuerabschnitt (112), der dazu dient, den Sollverzögerungswert für das Fahrzeug gemäß der Betätigung jeder einzelnen von den Einrichtungen zum Setzen des Verzögerungswerts zu ändern, sowie einen Bremssteuerabschnitt (114), der dazu dient, die Bremskraft, die an das Fahrzeug angelegt wird, gemäß dem Sollverzögerungswert, der vom Sollverzögerungswert-Steuerabschnitt geändert wird, zu steuern, wobei der Sollverzögerungswert-Steuerabschnitt (112) dazu dient, den Sollverzögerungswert für das Fahrzeug ansprechend auf aufeinanderfolgende Betätigungen einer einen und einer anderen von der Vielzahl von Einrichtungen zum Setzen des Verzögerungswerts so zu ändern, dass der Zielverzögerungswert, der gemäß der Betätigung der oben genannten Einrichtung zum Setzen des Verzögerungswerts geändert wurde, anschließend gemäß der Betätigung der oben genannten anderen Einrichtung zum Setzen des Verzögerungswerts geändert wird.
Patent DE-102005045345-B4 (DE)
Title: Ansteuervorrichtung für eine Gleichrichterschaltung und entsprechendes Verfahren
Inventor: GOEPFRICH KURT
IPC: H02M7/12
Filed: 2005-09-22
Granted: 2011-08-18
Abstract: Ansteuervorrichtung für eine aktive Gleichrichterschaltung (T1 bis T6) mit  – einem Komparator (K1), der einen Referenzspannungseingang (+), einen Messspannungseingang (–), einen ersten Versorgungseingang (E1) und einen zweiten Versorgungseingang (E2) aufweist, wobei der erste Versorgungseingang (E1) mit einer Bootstrap-Schaltung, die eine Gleichspannung liefert, und der Messspannungeingang (–) mit einer ersten Wechselspannungsleitung (V) verbunden ist, und wobei mit dem Ausgang (A) des Komparators (K1) ein Schalter der Gleichrichterschaltung (T1 bis T6) ansteuerbar ist, und  – einer Messschaltung, die zwischen den Messspannungseingang (–) und den Referenzspannungseingang (+) des Komparators (K1) geschaltet ist und die zumindest das Vorzeichen der Spannung zwischen der ersten Wechselspannungsleitung (V) und dem Referenzspannungseingang (+) am Messspannungseingang (–) des Komparators (K1) abbildet, wobei  – der Referenzspannungseingang (+) mit Hilfe eines Wiederstands (R3) an die Bootstrap-Schaltung angeschlossen ist,  gekennzeichnet durch  – eine Potentialverschiebungsschaltung (D5, D6), die zwischen den Referenzspannungseingang (+) und den zweiten Versorgungseingang (E2), der...
Patent DE-102005061364-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Notabsenkung
Inventor: GENCSY ALEXANDER VON
IPC: A62B1/08
Filed: 2005-12-21
Granted: 2010-01-07
Abstract: Vorrichtung zur Notabsenkung von Lasten und/oder Personen, umfassend ein Notabsenkungsgerät mit einer umlaufenden Achse (5) mit einer kraftschlüssig daran gekoppelten Seilspule (2) sowie umfassend mindestens einen exzentrischen Nabenkörper (7, 37), der von einem Außenkörper (8) umschlossen ist, wobei zwischen dem Nabenkörper (7) und dem Außenkörper (8) eine pneumatische Bremseinrichtung (6) angeordnet ist, umfassend wenigstens einen mit dem exzentrischen Nabenkörper (7) über eine Kolbenstange (35) verbundenen Kolben (34), welcher oszillieren kann in einem auf dem Außenkörper (8) angeordneten Zylinder (33), dadurch gekennzeichnet, dass der exzentrische Nabenkörper (7, 37) eine Umlaufrille (40) aufweist, in der ein mit der Kolbenstange (35) verbundenes Rollenlager (39) läuft und dass eine für die Kolbenstange (35) außerhalb des Zylinders (33) vorgesehene Kolbenstangenführung (36) eine lineare Führung der Kolbenstange (35) gewährleistet, und somit eine doppelte Wirksamkeit des Zylinders (33) ermöglicht ist.