baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020108477-A1 (DE)
Title: Ausgleichsmechanismus mit reibung
Inventor: SCHEURING JOSEPH
IPC: E05F3/18
Filed: 2020-03-27
Abstract: Reibungsbasierter Ausgleichsmechanismus zur Kopplung mit einem Verschlusspaneel eines Fahrzeugs, um das Öffnen und Schließen des Verschlusspaneels zu unterstützen, wobei der Ausgleichsmechanismus umfasst: ein erstes Gehäuse mit einer ersten Schwenkverbindungshalterung zur Verbindung mit einem von einer Karosserie des Fahrzeugs und dem Verschlusspaneel, ein Ausfahrelement, das mit dem ersten Gehäuse an einem Ende gekoppelt ist und in Bezug auf ein zweites Gehäuse, das angrenzend an das erste Gehäuse entlang einer Achse gekoppelt ist, ausfahrbar und einziehbar ist, wobei das zweite Gehäuse durch eine zweite Schwenkverbindungshalterung mit dem anderen von der Karosserie und dem Verschlusspaneel verbunden ist, einen Gleit-Reibungsmechanismus mit: einer geformten Hülse, die an einer Außenfläche des Ausfahrelements angebracht ist, wobei die geformte Hülse eine äußere Reibungsfläche bereitstellt, und ein elastisches Reibungselement, das an dem zweiten Gehäuse an einer festen Stelle auf der Achse angebracht ist, wobei das elastische Reibungselement zwischen dem zweiten Gehäuse und der geformten Hülse positioniert und in Kontakt mit der äußeren Reibungsfläche vorgespannt ist, wobei eine Relativbewegung zwischen der geformten Hülse und dem elastischen Reibungselement, wenn das Ausfahrelement verschoben wird, eine Gleitreibung zwischen dem elastischen Reibungselement und der geformten Hülse erzeugt.
Patent DE-102020109553-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abbilden einer geometrischen Figur
Inventor: GROCH HANS WERNER
IPC: G06F3/048
Filed: 2020-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abbilden einer geometrischen Figur (10) auf einer rechteckigen oder quadratischen, in zwei zueinander senkrechten Raumrichtungen aufgespannten Darstellungsfläche (20), wobei die geometrische Figur (10) und ihre Position auf der Darstellungsfläche (20) durch Bewegen einer Zeigevorrichtung auf einer Fläche oder im Raum und/oder durch Vorgabe von die geometrische Figur (10) definierenden Parametern vorgegeben werden. Erfindungsgemäß ist ein Algorithmus vorgesehen, der in einem Speicher einer Datenverarbeitungseinrichtung gespeichert ist und von einem Prozessor der Datenverarbeitungseinrichtung ausgeführt wird, der ausgehend von den die geometrische Figur (10) definierenden Parametern zweidimensionale Vektoren (12, 14, 16, 18) mit je einer Vektorkomponente in jeder der beiden Raumrichtungen berechnet oder solche Vektoren (12, 14, 16, 18) aus dem Speicher ausliest, die in einer vorbestimmten Abfolge aneinander gereiht einen ein- oder zweidimensional darstellbaren geometrischen Bereich, insbesondere eine Fläche, definieren, auf dem die geometrische Figur (10) vollständig abbildbar ist, wobei der Algorithmus die Vektoren (12, 14, 16, 18) auf der Darstellungsfläche (20) nacheinander jeweils von einem Startpunkt bis zu einem Endpunkt aufspannt, wobei der Startpunkt des ersten Vektors (12) der Abfolge vorbestimmt ist und die Startpunkte der folgenden Vektoren (14, 16, 18) jeweils als Endpunkt des vorangehenden Vektors (14, 16, 18) definiert sind, wobei die Endpunkte durch Addition der beiden Vektorkomponenten zum zugehörigen Startpunkt bis maximal zum Erreichen eines die Darstellungsfläche (20) in der jeweiligen Raumrichtung begrenzenden Darstellungsflächenrands (24) erhalten werden und wobei der Endpunkt des letzten Vektors (18) in der Abfolge ein die Position der geometrischen Figur (10) auf der Darstellungsfläche (20) definierender Punkt ist.
Patent DE-102020112492-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät mit Antriebseinheit zur automatischen Türbewegung
Inventor: BLERSCH DIETMAR
IPC: F25D23/02
Filed: 2020-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem wärmeisolierten Gerätekorpus, der mindestens einen Innenraum umschließt, wobei an der Vorderseite des Gerätekorpus mindestens eine Entnahmeöffnung vorgesehen ist, um Waren in den Innenraum einbringen und daraus entnehmen zu können, wobei das Kühl- und/oder Gefriergerät mindestens eine wärmeisolierte Gerätetür aufweist, um die Entnahmeöffnung reversibel zu verschließen, wobei die Gerätetür anhand wenigstens eines Mehrgelenkscharniers am Gerätekorpus angeschlagen ist, das einen mit dem Gerätekorpus verbundenen Korpusbeschlag, einen mit der Gerätetür verbundenen Türbeschlag und eine diese beiden Beschläge verbindende Gelenkmechanik aufweist, und wobei das Gerät eine Antriebseinheit zur Bewegung der Gerätetür aufweist, die an der Gerätetür befestigt ist und die kinematisch mit dem Korpusbeschlag oder einem Element der Gelenkmechanik verbunden ist.
Patent DE-102020112596-A1 (DE)
Title: Pumpe-Motor-Einheit
Inventor: EHRINGER MICHAEL
IPC: F04C15/00
Filed: 2020-05-08
Abstract: Pumpe-Motor-Einheit umfassend:1.1 ein Pumpengehäuse (1, 2, 3) mit einer Gehäuse-Fügestruktur (35),1.2 ein Förderrad (11) zur Förderung eines Fluids,1.3 eine Antriebswelle (14) für einen Drehantrieb des Förderrads (11) und1.4 einen elektrischen Antriebsmotor (20), der einen mit der Antriebswelle (14) gekoppelten Rotor (22) und einen Stator (21) mit einer Stator-Fügestruktur (25) umfasst,1.5 wobei die Stator-Fügestruktur (25) und/oder die Gehäuse-Fügestruktur (35) aus Kunststoffmaterial besteht oder jeweils bestehen, und1.6 wobei die Stator-Fügestruktur (25) und die Gehäuse-Fügestruktur (35) und dadurch der Stator (21) und das Pumpengehäuse (1, 2, 3) durch Verschweißen und/oder durch plastische Umformung des Kunststoffmaterials der Stator-Fügestruktur (25) und/oder des Kunststoffmaterials der Gehäuse-Fügestruktur (35) miteinander gefügt sind.
Patent DE-102020113038-A1 (DE)
Title: Lamellenträger
Inventor: AUSSERHUBER GERALD
IPC: F16D13/68
Filed: 2020-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lamellenträger (1) für die Anordnung von Reiblamellen, umfassend einen Trägerkorb (2), der einen Boden (3) und eine Seitenwand (4), die sich durchgehend über den gesamten Umfang von 360 ° erstreckt, aufweist, wobei am Übergang von der Seitenwand (4) zum Boden (3) des Trägerkorbs (2) zumindest ein Durchbruch (9) in der Seitenwand (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102020115145-A1 (DE)
Title: Punktwolkenverarbeitung
Inventor: HOUSHIAR HAMIDREZA
IPC: G01S17/89
Filed: 2020-06-08
Abstract: Es werden Vergleiche zwischen den Tiefenpositionen der Datenpunkte eines LIDAR-Punktwolken-Datensatzes und den entsprechenden Referenz-Tiefengrenzwerten durchgeführt. Datenpunkte werden basierend auf einem Ergebnis dieser Vergleiche selektiv verworfen.
Patent DE-102020118956-A1 (DE)
Title: Schliessbügelvorrichtung für ein system zur verstellung einer fronthaube von einer normallage in eine schutzlage
Inventor: KNECHTEL MARCUS
IPC: B60R21/38
Filed: 2020-07-17
Abstract: Bereitgestellt wird eine Schließbügelvorrichtung für eine Frontklappe eines Fahrzeugs. Die Frontklappe ist durch eine Bewegung in Fahrzeuglängsrichtung und/oder Fahrzeughöhenrichtung von einer Normallage in eine Schutzlage verstellbar. Die Schließbügelvorrichtung ist so ausgestaltet, dass sie eine Bewegung einer die Schließbügelvorrichtung umgreifenden Schlossfalle einer Schließvorrichtung bei einem Verstellen der Frontklappe von der Normallage in die Schutzlage in Fahrzeuglängsrichtung und/oder Fahrzeughöhenrichtung erlaubt.
Patent DE-102020119244-A1 (DE)
Title: Foliensystem zur Verwendung in einem Schlauchliner zur Rohrsanierung
Inventor: SCHLEICHER GREGOR
IPC: B32B5/16
Filed: 2020-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Foliensystem (1) zur Verwendung in einem Schlauchliner (30) zur Rohrsanierung, wobei das Foliensystem (1) eine Schlauchinnenfolie (5) oder eine Schlauchaußenfolie (10) für einen Schlauchliner (30) sowie eine auf die Schlauchinnenfolie (5) oder die Schlauchaußenfolie (10) aufgebrachte Beflockung (20) umfasst, wobei die Beflockung (20) durch ein Beflockungsmaterial (22) mit einer Vielzahl von Fasern (23) realisiert ist, das auf der Schlauchinnenfolie (5) oder Schlauchaußenfolie (10) in einer Kleberschicht (15) verankert ist. Gleichfalls betrifft die Erfindung einen Schlauchliner (30) mit einem solchen Foliensystem (1) sowie ein Verfahren zum Herstellen eines Foliensystems (1).
Patent DE-102020119886-A1 (DE)
Title: Ablösevorrichtung für Isolierschichtelement sowie Spenderanlage mit Ablösevorrichtung
Inventor: FÜLÖP BENJÁMIN
IPC: B65H3/22
Filed: 2020-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (18) zum Ablösen eines Isolierschichtelements (12b) von einer Trägereinrichtung (12a), wobei an einer Welle (20) eine Trenneinheit (22) und eine Führungseinheit (24) angeordnet sind, wobei die Trenneinheit (22) eine Nadel (26a) mit einer Spitze (40) zum Ablösen des Isolierschichtelements (12b) von der Trägereinrichtung (12a) aufweist und die Führungseinheit (24) eine Scheibe (28a, 28b) zum Führen des abgelösten Isolierschichtelements (12b) umfasst.
Patent DE-102020123261-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern von Flüssigkeiten mit einer durch ein strömendes gasförmiges Fluid als Treibmedium angetriebenen Unterdruck erzeugenden Strahlpumpe
Inventor: LÖBERMANN MATTHIAS
IPC: F04F5/48
Filed: 2020-09-07
Abstract: Vorrichtung (1) zum Fördern von Flüssigkeiten mit einer durch ein strömendes gasförmiges Fluid als Treibmedium angetriebenen Unterdruck erzeugenden Strahlpumpe (2), wobei ein erster Sammelbehälter (21) mittels einer ersten Unterdruckrohrleitung (8) mit einem an einer Ansaugöffnung (7) der Strahlpumpe (2) anliegenden Unterdruck verbunden ist. Der erste Sammelbehälter (21) ist mittels einer zweiten Unterdruckrohrleitung (8) mit der zu fördernden Flüssigkeit verbindbar, wobei ein erstes Steuerventil (22) zum Unterbrechen des Unterdrucks zwischen der Ansaugöffnung (7) und dem ersten Sammelbehälter (21) angeordnet ist und der erste Sammelbehälter mittels des ersten Steuerventils (22) und/oder eines weiteren Steuerventils (22) belüftbar ist. Der erste Sammelbehälter (21) ist mittels einer dritten Unterdruckrohrleitung (8) mit einem oberhalb des ersten Sammelbehälters (21) angeordneten zweiten Sammelbehälter (21) verbunden sowie der zweite Sammelbehälter (21) mittels einer vierten Unterdruckrohrleitung (8) mit dem Unterdruck der Ansaugöffnung (7) verbunden. Die vierte Unterdruckrohrleitung (8) weist ein zweites Steuerventil (22) zum Unterbrechen des Unterdrucks zwischen der Ansaugöffnung (7) und dem zweiten Sammelbehälter (21) auf, wobei der zweite Sammelbehälter mittels des zweiten Steuerventils (22) und/oder eines weiteren Steuerventils (22) belüftbar ist.
Patent DE-102020127926-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Steuerung und Verfahren zum Erzeugen von Bilddaten einer Bewegungsbahn einer industriellen Maschine
Inventor: IKAI SATOSHI
IPC: G05B19/4068
Filed: 2020-10-23
Abstract: Eine Vorrichtung, die so konfiguriert ist, dass sie die Identifizierung eines Faktors für einen Defekt erleichtert, wenn der Defekt in einer bearbeiteten Oberfläche des Werkstücks auftritt. Eine Vorrichtung umfasst einen Bewegungsbahn-Erzeugungsabschnitt, der zum Erzeugen der Bewegungsbahn der industriellen Maschine konfiguriert ist, während eine Arbeit an einem Werkstück durchgeführt wird; einen Betriebsinformation-Erlangungsabschnitt, der zum Erlangen einer Betriebsinformation der industriellen Maschine konfiguriert ist, während eine Arbeit an einem Werkstück durchgeführt wird; und einen Bilddaten-Erzeugungsabschnitt, der zum Erzeugen von Bilddaten konfiguriert ist, von denen ein erster Punkt auf der Bewegungsbahn, der einem Änderungspunkt einer ersten Betriebsinformation entspricht, und ein zweiter Punkt auf dem Bewegungsbahn, der einem Änderungspunkt einer zweiten Betriebsinformation entspricht und sich von der ersten Betriebsinformation unterscheidet, auf der Bewegungsbahn in Anzeigeformen hervorgehoben sind, die sich visuell voneinander unterscheiden.
Patent DE-102020128083-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Sterilisieren und Trocknen von Filtern
Inventor: DRÖSCHEL STEFAN
IPC: A61M1/16
Filed: 2020-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Sterilisieren und Trocknen von Filtern, insbesondere medizinischen Filtern wie Dialysatoren, wobei die Vorrichtung eine Druckkammer mit mindestens einem Einlass und einem Auslass und eine Halterung für mindestens einen Filter aufweist, sowie ein Verfahren zum Sterilisieren und Trocknen von Filtern.Um das Sterilisieren und Trocknen von Filtern, insbesondere von medizinischen Filtern, zu optimieren, wird im Rahmen der Erfindung vorgeschlagen, dass die Druckkammer in eine erste Kammer und eine zweite Kammer unterteilt ist.
Patent DE-102020128303-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Formen von Obst und Gemüse
Inventor: KAISER CHRISTIAN
IPC: A23P30/00
Filed: 2020-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Formen von Obst und Gemüse mittels Ultraschallwellen, ein Convenience Lebensmittel, das derart geformtes Obst und Gemüse umfasst sowie die Verwendung von Ultraschallwellen zum Formen von Obst und Gemüse.
Patent DE-102020128728-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betrieb einer Kühleinrichtung
Inventor: FELDMANN UWE
IPC: H01M10/625
Filed: 2020-11-02
Abstract: Kraftfahrzeug (1), aufweisend einen Antriebsstrang (2) mit einem Elektromotor (3), dem eine Traktionsbatterie (8) und eine wenigstens einen Pulswechselrichter (6) umfassende Leistungselektronikeinrichtung (5) zugeordnet sind, und eine Kühleinrichtung (9) zur Kühlung des Elektromotors (3), der Leistungselektronikeinrichtung (5) und der Traktionsbatterie (8), wobei der Elektromotor (3) in einem ersten Kühlkreislauf (10) mit Kühlmittel einer ersten maximalen Temperatur im Vorlauf (12) gekühlt wird, wobei die Leistungselektronikeinrichtung (5) in einem zweiten, von dem ersten Kühlkreislauf (10) getrennten Kühlkreislauf (13) mit Kühlmittel einer zweiten maximalen Temperatur im Vorlauf (17), die niedriger als die erste maximale Temperatur ist, gekühlt wird.
Patent DE-102020129910-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überführung suspendierter keramischer Nanopartikel aus einem wässrigen Medium in ein organisches photovernetzbares Medium zum Erlangen eines transparenten keramischen Schlickers mit definierter Nanopartikelgröße
Inventor: SÄNGER JOHANNA CHRISTIANE
IPC: C04B35/622
Filed: 2020-11-12
Abstract: Schlickerherstellungsverfahren für die optisch induzierte Ausbildung eines keramischen Grünkörpers umfassend:- Verdünnen einer wässrigen Suspension keramischer Nanopartikel mit iso-Propanol und Erhalt einer ersten Flüssigkeit, umfassend dispergierte keramische Nanopartikel;- Mischen der ersten Flüssigkeit, umfassend dispergierte keramische Nanopartikel mit einer zweiten Flüssigkeit, wobei die zweite Flüssigkeit überwiegend in iso-Propanol gelöste organisches Monomer, Polymer, Mehrphotonenpolymerisationsinitiator und organischen Vernetzer umfasst und Erhalten eines Ausgangsvolumens;- Einengen des Ausgangsvolumens der Mischung der ersten und der zweiten Flüssigkeiten durch Erwärmen, Rühren und unter optionaler Beaufschlagung der erwärmten und gerührten Mischung mit einem Unterdruck gegenüber einem Umgebungsdruck und/oder einer Temperatursteigerung gegenüber einer Ausgangstemperatur der Mischung,wobei das Einengen des Ausgangsvolumens bis auf ein Endvolumen erfolgt und das Endvolumen den hergestellten Schlicker umfassend keramische Nanopartikel kennzeichnet,wobei ein Feststoffanteil der keramischen Nanopartikel im Endvolumen des Schlickers von 50 bis 95 Gewichts-%, bevorzugt von 60 bis 90 Gewichts -%, weiter bevorzugt von 65 bis 80 Gewichts-% beträgt.
Patent DE-102020130012-A1 (DE)
Title: Leistungsmanagement eines permanentmagnetsynchronmotor-antriebs (pmsm-antriebs) unter verwendung der maschinenstrombegrenzung
Inventor: LI HAIBO
IPC: H02P27/06
Filed: 2020-11-13
Abstract: Es werden technische Lösungen zur Steuerung des Betriebs einer elektrischen Maschine beschrieben, wie z. B. ein PMSM-Antrieb (Permanentmagnet-Synchronmotor-Antrieb) oder ein Motorsteuerungssystem zum Schutz vor übermäßigem Maschinenstrom oder übermäßiger Maschinenspannung in einem PMSM-Antrieb. Systeme und Methoden verwenden einen Drehmomentsteuerungsalgorithmus für PMSMs, der die Einschränkungen sowohl der Maschinenstromkapazität als auch der Maschinenspannungskapazität in PMSM-Antrieben verwendet und die Online-Änderung des Drehmomentbefehls entsprechend dem maximal zulässigen Drehmoment unter diesen Maschinenstrom- und Maschinenspannungsbeschränkungen nutzt.
Patent DE-102020133619-A1 (DE)
Title: Befestigungsschraube
Inventor: MANS ERWIN
IPC: B65G13/11
Filed: 2020-12-15
Abstract: Befestigungsschraube (2), umfassendeinen Gewindeschaft (21) mit einem Außengewinde,einen Schraubenkopf (23),dadurch gekennzeichnet,dass axial zwischen dem Schraubenkopf (23) und dem Gewindeschaft (21) ein Kreiskegelstumpfabschnitt (22) vorgesehen ist.
Patent DE-102020134626-A1 (DE)
Title: Robotisches Operationssystem und Verfahren zu seiner Steuerung
Inventor: GASSNER TOBIAS
IPC: G06F3/033
Filed: 2020-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung mindestens eines Manipulatorarms (2) eines robotischen Operationssystems und eines von dem mindestens einen Manipulatorarm (2) gehaltenen Instruments (7) mittels einer Eingabeeinheit (16). Die Eingabeeinheit (16) weist eine mehrgelenkige, kinematische Kette mit aktiven und/oder passiven Gelenken (17, 18, 19, 20, 21) sowie ein offenes Ende auf. Das offene Ende ist als Handstück (22) mit mindestens einem ersten passiven Gelenk (23) ausgebildet. Über die Bewegung des Handstück (22) steuert ein Operateur Bewegungen des Instruments (7). Dazu ist das erste passive Gelenke (23) mit einem ersten Lagesensor ausgestaltet, wobei Positionssignale des ersten Lagesensors zur Steuerung der Bewegung des Instruments (7) verwendet werden. Aus einer zeitlichen Abfolge der Positionssignale des ersten Lagesensors wird ein erster Messwert berechnet und mit mindestens einem vorgegebenen ersten Schwellwert verglichen. Die Steuerung der Bewegung des Instruments (7) wird unterbrochen, falls der erste Messwert kleiner als der erste Schwellwert ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein robotisches Operationssystem, welches dieses Verfahren verwendet.
Patent DE-102020201459-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe mit zykloidförmiger Führungsbahn, Getriebebausatz und Montageverfahren
Inventor: LANG LUCAS
IPC: F16H57/08
Filed: 2020-02-06
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft ein Planetengetriebe, aufweisend eine erste Welle (S1), einen mit der ersten Welle drehfest verbundenen Planetensteg (C), mindestens ein auf dem Planetensteg (C) drehbar gelagertes Planetenrad (PG), ein mit dem mindestens einen Planetenrad (PG) verzahntes Zentralrad (CG) und eine mit dem Zentralrad (CG) verbundene zweite Welle (S2), wobei das mindestens eine Planetenrad (PG) entlang mindestens einer in eine Trägerplatte (SP) eingebrachten zykloidförmigen Führungsbahn (G) geführt wird. Des Weiteren umfasst die vorgeschlagene Lösung einen Getriebebausatz und ein Montageverfahren zur Bereitstellung eines solchen Planetengetriebes.
Patent DE-102020201909-A1 (DE)
Title: LIDAR-Sensor zur optischen Erfassung eines Sichtfeldes
Inventor: WICHMANN MATTHIAS
IPC: G01S17/931
Filed: 2020-02-17
Abstract: LIDAR-Sensor (100) zur optischen Erfassung eines Sichtfeldes (116) aufweisend eine Sendeeinheit mit wenigstens einer Emittereinheit (101) zur Emission von Primärlicht (102) in das Sichtfeld (116); eine Empfangseinheit, zum Empfangen von im Sichtfeld (116) von einem Objekt reflektierten und/oder gestreuten Sekundärlicht (104), mit wenigstens einer Detektoreinheit (103) zum Detektieren des Sekundärlichts (104); und eine Ablenkeinheit (105) zur Ablenkung des emittierten Primärlichts (102) unter einem vorgebbaren Winkel in das Sichtfeld (116) und zur Ablenkung des empfangenen Sekundärlichts (104) in Richtung der Detektoreinheit (103). Hierbei weist die Ablenkeinheit (105) eine rotierbar ausgebildete Welle (106) auf, wobei die Welle (106) an einem Kugelgelenk (113) angeordnet ist und wobei an der Welle (106) wenigstens eine reflektierende Fläche (107, 108) angeordnet ist.
Patent DE-102020207047-A1 (DE)
Title: Textbasierte Notfallkommunikation zwischen einem Kraftfahrzeug und einer Leitstelle
Inventor: ABROLAT JAN CHRISTOPH
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-06-05
Abstract: Gemäß einem Verfahren zur textbasierten Notfallkommunikation wird mittels eines Kraftfahrzeugs (1) automatisch das Vorliegen einer Notfallsituation festgestellt und mittels einer Benutzerschnittstelle (6) des Kraftfahrzeugs (1) eine Benutzereingabe erfasst. Mittels einer Fahrzeugrecheneinheit (4) wird die Benutzereingabe einer vorgegebenen ersten Textnachricht in einer vorgegebenen Fahrzeugsprache zugeordnet und automatisch die erste Textnachricht in eine lokale Sprache übersetzt. Die übersetzte erste Textnachricht wird mittels einer Kommunikationsschnittstelle (8) drahtlos an eine Leitstellenrecheneinheit (10) einer Leitstelle (2) übertragen.
Patent DE-102020210340-A1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder mit Steckverbinder-Positionssicherung
Inventor: QIU SHI QING
IPC: H01R13/639
Filed: 2020-08-14
Abstract: Eine elektrische Steckverbinderanordnung beinhaltet ein Gehäuse und einen Hilfshebel, der an dem Gehäuse für eine relative Drehbewegung angebracht ist. Die elektrische Steckverbinderanordnung beinhaltet eine Verriegelung, die den Hilfshebel in einer Endposition relativ zu dem Gehäuse hält. Die elektrische Steckverbinderanordnung enthält außerdem eine Steckverbinder-Positionssicherung, die am Gehäuse für eine relative Bewegung zwischen einer Vorverriegelungsposition und einer Verriegelungsposition angebracht ist. Wenn sich die Steckverbinder-Positionssicherung in der Verriegelungsposition befindet, ragt sie in eine Kerbe im Hilfshebel und verhindert die Drehung des Hilfshebels relativ zu dem Gehäuse.
Patent DE-102021004869-A1 (DE)
Title: Verfahren zum virtuellen Validieren von Radarsensoren und/oder Lidarsensoren eines Fahrerassistenzsystems
Inventor: RASTY MOHAMMAD
IPC: G01S7/40
Filed: 2021-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum virtuellen Validieren von Radarsensoren und/oder Lidarsensoren (5) eines Fahrerassistenzsystems (7) eines Fahrzeugs (8) und/oder zum virtuellen Validieren des Fahrerassistenzsystems (7), umfassend die Schritte:- Bereitstellen eines Videos (10);- Analysieren des Videos (10) zur Identifikation von Objekten (20) mittels einer ersten Recheneinrichtung (1);- Ermitteln von Bewegungen (30) der Objekte (20) unter Verwendung des Videos (10) und der Objekte (20) mittels einer zweiten Recheneinrichtung (2);- Bestimmen von ersten Abmessungen und/oder räumlichen Anordnungen (40) der Objekte (20) relativ zu dem ersten Radarsensor und/oder Lidarsensor (5) unter Verwendung der Objekte (20) und des ersten Radarsensors und/oder Lidarsensors (5) mittels einer dritten Recheneinrichtung (3);- Simulieren von ersten Radardaten und/oder Lidardaten (50) für den ersten Radarsensor und/oder Lidarsensor (5) unter Verwendung der Bewegungen (30) und den ersten Abmessungen und/oder räumlichen Anordnungen (40) mittels einer vierten Recheneinrichtung (4);- Validieren des ersten Radarsensors und/oder Lidarsensors (5) anhand der ersten Radardaten und/oder Lidardaten (50).
Patent DE-102021005916-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung einer Sicherheit von Insassen im automatisierten Fahrbetrieb eines Fahrzeuges
Inventor: KELLER CHRISTOPH
IPC: B60W50/14
Filed: 2021-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erhöhung einer Sicherheit von Insassen im automatisierten Fahrbetrieb eines Fahrzeuges, wobei ein Innenraum des Fahrzeuges mittels zumindest einer Innenraumkamera überwacht wird und anhand erfasster Bilddaten eine Objekterkennung durchgeführt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- anhand der Objekterkennung im Innenraum befindliche ungesicherte Gegenstände identifiziert werden,- anhand erfasster Signale einer Umgebungssensorik und/oder anhand vorliegender Karten- und/oder Verkehrsdaten eine dem Fahrzeug vorliegende momentane Verkehrs- und Umgebungssituation fortlaufend bewertet wird und- bei Vorliegen einer als kritisch bewerteten Verkehrs- und/oder Umgebungssituation zumindest ein Hinweis an Insassen des Fahrzeuges zur sicheren Verstauung der ungesicherten Gegenstände ausgegeben wird.