baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112011100175-B4 (DE)
Title: Fahrzeugantriebssystem
Inventor: MATSUSHITA JUNJI
IPC: H02K9/19
Filed: 2011-02-03
Granted: 2023-01-12
Abstract: Ein Fahrzeugantriebssystem, das einen Motorgenerator (MG1, MG2), eine Zahnradgruppe (12) mit einer Mehrzahl von Zahnrädern, einen Motorkühlteilkreis (23) zum Kühlen des Motorgenerators, einen Schmierteilkreis (24) zum Schmieren der Zahnradgruppe, einen Kühlerteilkreis (22), in dem ein Ölkühler (21) vorhanden ist, und eine Ölpumpe (20) enthält, die Öl zu jedem Teilkreis zuführt, wobeider Motorkühlteilkreis (23) in Reihe mit und strömungsabwärts des Kühlerteilkreises (22) angeordnet ist,der Schmierteilkreis (24) parallel zu dem Kühlerteilkreis (22) bezüglich der Ölpumpe (20) angeordnet ist, undder Kühlerteilkreis (22) und der Schmierteilkreis (24) bezüglich eines Ölkanals (31), der an eine Auslassöffnung (20b) der Ölpumpe (20) angeschlossen ist, parallel angeschlossen sind,welches Fahrzeugantriebssystem dadurch gekennzeichnet ist, dass es weiter enthält:ein Druckregelventil (25), das einen Druck von Öl regelt, das von der Ölpumpe (20) abgegeben wird und jedem Teilkreis zugeführt wird, wobeidas Druckregelventil (25) derart regelt, dass Öl mit mindestens einer Sollströmung dem Motorkühlteilkreis (23) zugeführt wird, und der Druck des Öls innerhalb eines Druckfestigkeitsgrenzwertes jedes Teilkreises bleibt,eine Einlassöffnung (25a) des Druckregelventils mit einem Hauptölkanal (39) des Schmierteilkreises (24) verbunden ist, undder Schmierteilkreis (24) einen Zweigölkanal (42) aufweist, durch den dem axialen Zentrum des Motorgenerators Öl zugeführt wird.
Patent DE-112013004071-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Brechen von polykristallinem Silicium
Inventor: YIN BO
IPC: B02C19/00
Filed: 2013-09-16
Granted: 2017-05-04
Abstract: Verfahren zum Brechen von polykristallinem Silicium umfassend die Schritte:  das polykristalline Silicium wird in einen Wassertank (F) eingebracht, der Wasser enthält, und  eine sofortige Hochspannung wird an den Wassertank (F) angelegt, so dass es zu einer Hochspannungsentladung in dem Wasser des Wassertanks (F) kommt, um das polykristalline Silicium zu brechen, wobei der Schritt in dem eine sofortige Hochspannung an den Wassertank (F) angelegt wird, konkret die folgenden Schritte umfasst:  a. Laden eines Ladekondensators (C); und  b. fortgesetztes Laden des Ladekondensators (C), bis die Spannung des Ladekondensators (C) eine Durchbruchspannung eines Trennschalters (K) erreicht, so dass der Trennschalter (K) unterbrochen wird und die gesamte Spannung, die im Ladekondensator (C) gespeichert ist, an den Wassertank (F) angelegt wird, wobei  die Durchbruchspannung des Trennschalters (K) in einem Bereich von 30 bis 200 kV liegt, ein Entladungsspalt des Trennschalters (K) in einem Bereich von 10 bis 50 mm liegt und eine Entladungsstrecke des Wassertanks (F) im Bereich von 30 bis 80 mm liegt.
Patent DE-112013006172-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steueren der Bewegung einer Kamerakomponente und Stellantriebsmodul zum Steuern der Position einer Linse
Inventor: TOPLISS RICHARD
IPC: G02B7/08
Filed: 2013-12-19
Granted: 2023-08-03
Abstract: Vorrichtung (300) zum Steuern der Bewegung einer Kamerakomponente, wobei die Vorrichtung umfasst:ein Stellantriebsmodul (400), das eine Mehrzahl von Magneten (402, 404, 406, 408) und eine Mehrzahl von optischen Bildstabilisierungsspulen (412, 414, 416, 418) umfasst, wobei:das Stellantriebsmodul (400) vier Seiten (422,424, 426, 428) aufweist, die ein Rechteck definieren, so dass das Stellantriebsmodul (400) in der Draufsicht rechteckig ist, wobei die Seiten so angeordnet sind, dass eine lange und eine kurze Seite vorhanden ist;die optischen Bildstabilisierungsspulen der Mehrzahl von optischen Bildstabilisierungsspulen (412, 414, 416, 418) und entsprechende Magneten der Mehrzahl von Magneten (402, 404, 406, 408) in jeweiligen Ecken des Rechtecks angeordnet sind, um eine Spiegelsymmetrie um eine jeweilige Ebene aufzuweisen, die einen Winkel von oder von etwa 45 Grad mit mindestens einer der vier Seiten, die das Rechteck definieren, bilden;die Mehrzahl von Magneten (402, 404, 406, 408) konfiguriert ist sich relativ zu einem Bildsensor zu bewegen, der sich in einer Ebene erstreckt, die orthogonal ist zu einer optischen Achse (510) einer Linse; unddie Mehrzahl von Magneten (402, 404, 406, 408) einen Magnet umfasst, der, wie er im Stellantriebsmodul (400) angebracht ist, eine Polungsrichtung hat, die parallel zu einer Ebene verläuft, die durch die Richtungen des Stromflusses einer optischen Bildstabilisierungsspule der optischen Bildstabilisierungsspulen (412,414,416,418) definiert ist; undeine Autofokusspule (618), die starr um die Linse herum angeordnet ist, wobeizur Scharfstellung der Linse auf Basis von Lorentz-Kräften, die von der Autofokusspule (618) erzeugt werden, jeder Magnet der Mehrzahl von Magneten (402, 404, 406, 408) zu den Kräften beiträgt.
Patent DE-112014001747-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Konvektionsströmung in einem lichtgestützten Plasma
Inventor: BEZEL ILYA V
IPC: H01J65/00
Filed: 2014-03-28
Granted: 2022-07-28
Abstract: Vorrichtung (100) zur Steuerung einer Konvektionsströmung in einem lichtgestützten Plasma umfassend:
 • eine Beleuchtungsquelle (112), die konfiguriert ist, um Beleuchtung (114) zu erzeugen;
 • eine Plasmazelle (104), die einen Kolben (105) umfasst, um ein Gasvolumen (103) zu enthalten;
 • ein Kollektorelement (102), das angeordnet ist, um die Beleuchtung (114) aus der Beleuchtungsquelle (112) in das Gasvolumen (103) zu fokussieren, um ein Plasma (106) innerhalb des im Kolben enthaltenen Gasvolumens (103) zu erzeugen, wobei ein Teil der Plasmazelle (104) in einem konkaven Bereich (109) des Kollektorelements (102) angeordnet ist, und wobei das Kollektorelement (102) eine Öffnung (108) enthält, durch welche Öffnung sich ein Teil der Plasmazelle erstreckt, damit ein Teil einer Plasmafahne (107) sich zu einem Bereich (110) außerhalb des konkaven Bereichs (109) des Kollektorelements (102) ausbreitet;
 • ein außenliegendes Plasmasteuerelement (128), welches im Bereich (110) außerhalb des konkaven Bereichs (109) des Kollektorelements (102) platziert ist, wobei das außenliegende Plasmasteuerelement (128) wenigstens eine Struktur beinhaltet, die innerhalb des Plasmakolbens (105) angeordnet ist oder die außerhalb des Plasmakolbens (105) angeordnet ist;
 • wobei das außenliegende Plasmasteuerelement (128) ein außenliegendes Konvektionssteuerelement umfasst, wobei das außenliegende Konvektionssteuerelement innerhalb des Plasmakolbens (105) platziert und dazu angeordnet ist, Konvektionsströme innerhalb des Plasmakolbens (105) zu steuern.
Patent DE-112014006056-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Mikroporenfilters
Inventor: NAKAJIMA HIDETOSHI
IPC: B01D71/02
Filed: 2014-11-26
Granted: 2019-03-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Mikroporenfilters, umfassend:einen Schritt eines Behandelns nicht rostender Stahlpartikel mit Partikeldurchmessern in einem Bereich von 3 bis 60 µm in einer Perlmühle unter Verwendung von Zirkoniumoxidperlen, um Pulver mit einer Flockigkeit herzustellen, die durch ein Verhältnis einer Dicke in Bezug auf einen langen Durchmesser (Dicke/langer Durchmesser) in einem Bereich von 0,03 bis 0,4 ausgedrückt wird;einen Schritt eines Beizens des Pulvers, um Zirkoniumoxid zu entfernen, das an einer Oberfläche des Pulvers aufgrund der Behandlung in der Perlmühle haftet;einen Schritt eines Anlegens einer Last von 10 bis 15 kN an 0,5 bis 1,0 g des Pulvers nach dem Beizen, um somit das Pulver zu verdichten, um einen kompakten Körper mit einer Säulengestalt zu erhalten;einen Schritt eines Haltens des kompakten Körpers in einer Vakuumatmosphäre in einem Bereich von 10bis 10Pa bei einer Temperatur in einem Bereich von 1000 bis 1300 °C während 1 bis 3 Stunden, um somit den kompakten Körper zu brennen, um einen gesinterten Körper herzustellen; undeinen Schritt eines Drückens des gesinterten Körpers in ein Rohr, das einen Innendurchmesser in einem Bereich des 0,90 bis 0,99-fachen eines Außendurchmessers des gesinterten Körpers aufweist, und eines Extrudierens des gesinterten Körpers.
Patent DE-112014006608-B4 (DE)
Title: Verfahren, Systeme und elektronische Vorrichtungen zum Bestimmen der Kräfteaufteilung für Multi-Touch-Eingabevorrichtungen elektronischer Vorrichtungen
Inventor: Bijamov Alex
IPC: G06F3/041
Filed: 2014-04-21
Granted: 2024-01-25
Abstract: System zum Bestimmen von in einer elektronischen Vorrichtung (20) beaufschlagten Kraftmengen durch mindestens zwei Finger eines Benutzers auf einer berührungssensiblen Eingabevorrichtung (40) mit einer flexiblen, berührungssensiblen Eingabefläche (22), Folgendes umfassend:eine Vielzahl von Kraftsensoren (24), die auf der flexiblen, berührungssensiblen Eingabefläche verteilt sind;eine Vielzahl von Berührungssensoren (28), die auf der flexiblen, berührungssensiblen Eingabefläche verteilt sind; undein Modul zum Aufteilen (42) einer ersten Kraftmenge, gemessen durch die Vielzahl von Kraftsensoren an einem ersten der mindestens zwei Finger, und zum Aufteilen einer zweiten Kraftmenge, gemessen durch die Vielzahl von Kraftsensoren an einem zweiten der mindestens zwei Finger, wobei das Modul (42) konfiguriert ist zum:Empfangen einer Positionsinformation von der Vielzahl von Berührungssensoren (28) entsprechend einer ersten Berührungsposition, die dem ersten Finger zugeordnet ist, und einer zweiten Berührungsposition, die dem zweiten Finger zugeordnet ist;Empfangen von Kraftdaten von der Vielzahl von Kraftsensoren (24) entsprechend einer Verformung der flexiblen, berührungssensiblen Eingabefläche als Ergebnis dessen, dass der erste Finge die erste Berührungsposition berührt und dass der zweite Finger die zweite Berührungsposition berührt; undAnpassen der Kraftdaten, die von der Vielzahl von Kraftsensoren (24) empfangen wird, unter Verwendung eines ersten Vektors von Kraftkalibrierungsdaten, die der ersten Berührungsposition entsprechen, und eines zweiten Vektors von Kraftkalibrierungsdaten, die der zweiten Berührungsposition entsprechen.
Patent DE-112018003851-B4 (DE)
Title: Steuersystem einer Maschine mit interner Verbrennung
Inventor: SUZUKI YUSAKU
IPC: F02D45/00
Filed: 2018-06-26
Granted: 2023-07-27
Abstract: Steuersystem einer Maschine mit interner Verbrennung, aufweisend:eine arithmetische Steuereinheit (20), die dazu konfiguriert ist, unter Verwendung eines Steuerspeicherbereichs (20m) eine Berechnung durchzuführen, um einen Soll-Steuerbetrag zu berechnen, der ein Sollwert eines Steuerbetrags ist, durch welchen ein Zustand einer Verbrennung einer Maschine (90) mit interner Verbrennung gemäß einem vom Nutzer angeforderten Drehmoment, das ein Antriebsmoment der Maschine mit interner Verbrennung ist, das durch einen Nutzer angefordert wird, gesteuert wird; undeine arithmetische Überwachungseinheit (30, 30A, 30B), die dazu konfiguriert ist, unter Verwendung eines Überwachungsspeicherbereichs (30m), der sich von dem Steuerspeicherbereich unterscheidet, eine Berechnung durchzuführen und ein Vorhandensein oder Fehlen eines Drehmoment-Anomalie-Zustands, in welchem ein geschätztes Drehmoment um einen vorgegebenen Betrag oder mehr von einem von der Maschine angeforderten Drehmoment abweicht, zu überwachen, wobei das geschätzte Drehmoment ein geschätzter Wert eines Ist-Drehmoments einer Maschine mit interner Verbrennung ist, wobei das von der Maschine angeforderte Drehmoment von der Maschine mit interner Verbrennung angefordert wird, wobeidie arithmetische Überwachungseinheit dazu konfiguriert ist, unter Verwendung eines Durchblase-Zustandsbetrags das geschätzte Drehmoment zu berechnen, wobeider Durchblase-Zustandsbetrag folgendes isteine Durchblasemenge, die eine Menge an Ansaugluft beträgt, die in einem Ansaughub der Maschine aus einem Auslassanschluss (90out) mit interner Verbrennung durchbläst,ein Grad, in welchem Ansaugluft aus dem Auslassanschluss durchbläst, odereine Luftmenge im Zylinder, die eine Menge an Luft ist, die in eine Brennkammer (90a) der Maschine mit interner Verbrennung gefüllt wird, wobeidie arithmetische Steuereinheit eine Steuerungs-Durchblasezustands-Berechnungseinheit (221b) beinhaltet, die dazu konfiguriert ist, den Durchblase-Zustandsbetrag zu berechnen, der verwendet wird, um den Soll-Steuerbetrag zu berechnen,die arithmetische Überwachungseinheit eine Erlangungseinheit (S32B) beinhaltet, die dazu konfiguriert ist, den Durchblase-Zustandsbetrag zu erlangen, der durch die Steuerungs-Durchblasezustands-Berechnungseinheit berechnet wird, unddie arithmetische Überwachungseinheit dazu konfiguriert ist, unter Verwendung des Durchblase-Zustandsbetrags, der durch die Erlangungseinheit erlangt wird, das geschätzte Drehmoment zu berechnen, unddann, wenn der Durchblase-Zustandsbetrag, der durch die Erlangungseinheit erlangt wird, außerhalb eines vorgegebenen Bereichs vorliegt, die arithmetische Überwachungseinheit dazu konfiguriert ist, den Durchblase-Zustandsbetrag, der verwendet wird, um das geschätzte Drehmoment zu berechnen, auf eine Obergrenze oder eine Untergrenze des vorgegebenen Bereichs zu beschränken.
Patent CH-674117-B5 (CH)
Inventor: MORIYA TATSUO
IPC: G04G99/00
Filed: 1988-03-07
Abstract: A circuit substrate mounting configuration for mounting an IC chip having a built in semiconductor sensor in an electronic timepiece is provided. The circuit substrate is fixed to a base plate at at least two points spaced as far as possible from the IC chip so that the substrate about the IC chip does not contact other elements of the timepiece.
Patent CZ-284982-B6 (CZ)
Inventor: STEINER KARL ING
IPC: B29C45/14
Filed: 1996-02-29
Abstract: Obkládací díl je vytvořen z vlákenné rohože (2) vytvarované lisováním vláken a z dekorační vrstvy (3). Na zadní straně vlákenné rohože (2) jsou uspořádány nástavné díly (6, 7). Nástavné díly (6, 7) jsou na zadní straně obkládacího dílu naformovány zadním vstřikováním nebo zadním lisováním termoplasticky zpracovatelné umělé hmoty.
ŕ
Patent SK-281761-B6 (SK)
Title: Phenylindole compounds
Inventor: PERREGAARD JENS
IPC: C07D401/14
Filed: 1994-10-28
Abstract: PCT No. PCT/DK94/00407 Sec. 371 Date Nov. 27, 1996 Sec. 102(e) Date Nov. 27, 1996 PCT Filed Oct. 28, 1994 PCT Pub. No. WO95/12591 PCT Pub. Date May 11, 1995The present invention relates to phenylindole compounds of formula I:    <IMAGE>  (I)  related to atypical neuroleptic sertindole.
Patent CS-277302-B6 (CS)
Title: Process for refuse composting
Inventor: KURNEY WERNER ING
IPC: C05F15/00
Filed: 1988-09-26
Abstract: A process for composting very damp urban waste, such as biowaste and garden waste, together with sewage sludge in two rotting steps is described, in which, for optimum moisture adjustment of the rotting material, it is proposed according to the invention to admix already composted material to the urban waste to be composted before the first rotting step as return material originating from this step or the second rotting step, and only to add the sewage sludge thereto before the second rotting step. <IMAGE>
Patent CS-277365-B6 (CS)
Inventor: HODNY IVO ING
IPC: C07C47/575
Filed: 1990-12-28
Abstract: Způsob výroby 3=alkoxy-4-hydrox}'benzaldehy"
dů, jehož podstatou je reakce 2-alkoxyfenolu s
kyselinou glyoxylovou vpřítomnosti alkalického
hydroxidu, načež sevzniklá reakční směsoxiduje
kyslíkem v přítomnosti komplexu mědi.
Patent CZ-281028-B6 (CZ)
Inventor: EBNER RALF
IPC: B60R22/46
Filed: 1994-05-05
Abstract: Navíječ bezpečnostního pásu má na vozidle  citlivý blokovací mechanismus a uvolňovací  ústrojí s ovládacím kotoučem (64), který je  připojen na cívku (12) pásu a jehož otáčení je  aretovatelné na vozidle citlivým setrvačnostním  čidlem (71,71a,73a,75a). Pohon napínacího  ústrojí pásu (14) je v záběru s prvním axiálním  koncem torzní (30), jejíž druhý konec je v  pohonu pevně spojen s cívkou (12) pásu. Po  napnutí pásu (14) je první konec torzní tyče  (30) neotočně zablokován na skříni (10) a torzní  tyč (30) se potom prostřednictvím pásem (14)  přiváděného zatížení v závislosti na dané  energii zkrucuje kolem své osy. Ovládací kotouč  (64) je prostřednictvím spojení  (60,62,68,74,78,92 až 100) připojen na cívku  (12) pásu.ŕ
Patent CZ-289820-B6 (CZ)
Title: Aminomethyl-indanes, -benzofurans and -benzothiophenes, their use and pharmaceutical preparation in which these compounds are comprised
Inventor: PERREGAARD JENS KRISTIAN
IPC: A61K31/38
Filed: 1993-12-08
Abstract: The present invention relates to aminomethyl-indanes, -benzofurans and -benzothiophenes of the general formula I, in which the individual general symbols have specific meanings. These compounds exhibit antipsychotic activity and they can be therefore used in the form of pharmaceutical preparations, which form part of the present invention, for treating not only psychoses, anxiety states and the like disorders, but also ischemic or cardiovascular diseases.
Patent CZ-288626-B6 (CZ)
Title: 8-Substituted 5-(2,3-dihydrobenzofuran-7-yl)-7-hydroxy-3-methyl-2,3,4,5-tetrahydro-1H-3-benzazepines, processes of their preparation, pharmaceutical preparation in which they are comprised and their use
Inventor: FOGED CHRISTIAN
IPC: A61P25/02
Filed: 1993-02-05
Abstract: In the present invention there are disclosed benzazepines of the general formula I, in which Re1 represents chlorine or bromine and Re3 and Re4 represent each individually hydrogen, halogen, CFi3, CN, NOi2 or NHi2 with the proviso that Re3 and Re4 are not both hydrogen, and their pharmaceutically acceptable acid addition salts, further process of their preparation and a pharmaceutical preparation intended for treating disorders of central nervous system and which contains as an active substance the above indicated benzazepine or pharmaceutically acceptable acid addition salt thereof, optionally in connection with a pharmaceutically acceptable carrier or diluent. In the invention, there is also claimed use of the benzazepines of the general formula I for preparing pharmaceutical preparations intended for treating disorders in central nervous system.
Patent CZ-294167-B6 (CZ)
Title: Parcel comprising at least one pair of stacks of units of goods, method and apparatus for forming such a parcel
Inventor: KOKKERSVOLD TOR
IPC: B63B/
Filed: 1997-12-18
Abstract: The present invention relates to a parcel comprising at least one pair of stacks (A, B) of units of goods, method and apparatus for its preparation. The stacks (A, B) are surrounded by a self-clamping load sling being in the form of a closed loop of a belt (2) having a width substantially equal to the transverse width of said stacks (A, B) and that the central loop (14) is gathered together to form a lifting eye (15) and extending through a central opening in the upper portion of the belt (2). The belt ends overlap each another and are secured permanently together by sewing, gluing, hot melt etc. The parcels can be formed by forming a pre-defined length of the belt (2) which is formed by pulling the belt (2) over a pair of rods (4), being spaced apart and having a vertically movable rod (5) placed in between, and over a rod (8b) fastened to a vertically movable plate (8) and then above a second pair of rods (6) having a vertically movable rod (7) in between. The end of the belt (2) is then fastened in a clamping device (3) whereupon the rods (5) and (7) are moved downwards against the belt (2) and the plate (8) is moved downwards such that the rod (8a) presses the belt (2) downwards while roll assemblies (10a, 10b) are moved up against the belt (2) until the belt (2) rests thereupon and the belt supply (1) is locked as the pre-defined length of the belt (2) has been pulled out. The apparatus may comprise a device for pleating the belt (2) and encircling the pleated part (27) with a sleeve (22). The apparatus constitutes a prefabricated loop formed belt (2) comprising a pleated part whose central part (27) is surrounded by a sleeve (22) to keep the pleats permanently together.
Patent CZ-287078-B6 (CZ)
Title: Insulating board of mineral wool and process for producing thereof
Inventor: HORRES JOHANNES
IPC: D04H13/00
Filed: 1996-01-25
Abstract: In the present invention there is disclosed an insulating board (1) or a table of mineral wool being reinforced by a flat unit with open pores, covering at least one main surface of the insulating board. In the insulating board surface there is inserted by mean of a shaped connection a unit (2) with open pores with big eyes, whereby mineral wool is pressed in cavities of the unit (2) with open pores in thew insulating board surface area. Process for producing the above-described insulating board (1) is characterized in that one or more layers of mineral wool stacked one onto another and with the unit (2) with open pores placed at least on one main surface are passed through a device producing compression forces, preferably through creping device.
Patent CZ-286741-B6 (CZ)
Title: Device for fixed setting of prestress of cross slide rest stop
Inventor: ZEMANEK JAROSLAV ING
IPC: B23B25/06
Filed: 1995-12-01
Abstract: Driving shaft (14) of a cross slide rest is fitted with an arm (13) with a pull rod (12) attached thereto. Opposite to the pull rod (12) there is situated a stop (1) built in a stop plate (5) that is attached to the cross slide rest bracket (6). The stop (5) is provided at its other end outside the stop plate (5) with lock nuts (3). In internal guide of a slide (8) there is mounted a rider (2) with a screw (7), whereby in the slide (8) body (8) a reinforcing strip (10) with an arresting screw (9) and a lid (11) is built in parallel to the rider (2).
Patent CZ-288301-B6 (CZ)
Title: Vehicle face
Inventor: POKORNY PETR ING
IPC: B61D17/06
Filed: 1999-11-26
Abstract: The invented vehicle face consists of an integral shell /2/, to which at least two side bottom panels /3/, at least two side upper panels /6/ and at least one front panel /5/ are secured from outside in a shape-corresponding recesses and through the mediation of removable joints /7/, to thereby forming a compact face /1/.
Patent SK-283650-B6 (SK)
Title: Wall support for facade substructures
Inventor: ERKER GUNTER
IPC: E04F13/08
Filed: 1997-05-23
Abstract: The invention concerns a wall support for facade substructures, with a securing leg and a support leg which is perpendicular thereto, the securing leg having assembly holes for a screw connection to a substrate, and the support leg comprising in the region of its free end a tab which is stamped so as to project freely from the centre of the leg plane and is bent outwards with respect to the leg plane to such an extent that the support profile section can be clamped between the free support leg end and the leg tab. The support leg also has assembly holes disposed along its free transverse edge on both sides of the leg tab for securing the support profile section, a bead being provided in the region of each longitudinal edge of the wall support. The invention is characterised in that the beads (9, 9a) are extended to the free transverse edge (5), and an edge section (10, 10a) laterally adjoins each of the two beads (9, 9a). The leg tab (6) is stamped so as to project freely at spacing from the free transverse edge (5), and its support surface (6a) is provided relative to the support profile section (4) in a leg tab section of maximum width.
Patent SK-279559-B6 (SK)
Title: Dipping tube of a device for separating of at least one substance of liquid or aqueous medium
Inventor: KEUSCHNIGG JOSEF
IPC: B04C/
Filed: 1991-12-12
Abstract: Disclosed is a dipping tube (1) of a device for separating mixtures of a liquid or gaseous medium under the effect of centrifugal forces whose radiuses of the guide plate (3) extending in planes normal to the axis (5) in the direction of the axis (5) from the free end (6), which extends opposite to the dipping tube (1) of the guide plate (3) in the direction towards a mouth of the dipping tube (1), are extending.