baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007009770-B4 (DE)
Inventor: STREUER PETER
IPC: H01M2/10
Filed: 2007-02-27
Granted: 2011-05-26
Abstract: The arrangement (1) has a longitudinal slot (6) preventing pulling of an end piece inserted in an adjusting chamber (7) that is provided adjacent to a locking chamber and is formed by a cut that is opened at one side along a longitudinal direction. The slot extends in the longitudinal direction from the adjusting chamber in direction of a cord passage (5). The cut stays transverse to a passage axis (D) of the cord passage, so that a cord (4) guided by the cord passage is doubly bypassed for inserting into the slot based on the cord passage.
Patent DE-102007020775-B4 (DE)
Title: Geräteunabhängige Verwaltung kryptografischer Information
Inventor: FARRUGIA AUGUSTIN J
IPC: G06F21/10
Filed: 2007-05-03
Granted: 2013-09-05
Abstract: Verfahren zum Verteilen eines Teils von Inhalt an einen Benutzer, umfassend: Senden eines angeforderten Teils von Inhalt in einem geschützten Format an ein erstes Gerät, das mit einem Benutzer assoziiert ist, wobei der Benutzer eine Mehrzahl von assoziierten Geräten hat; für jedes bestimmte Gerät, das mit dem Benutzer assoziiert ist, Erzeugen eines unterschiedlichen Schlüssels zum Zugreifen auf den Teil von Inhalt auf dem bestimmten Gerät; und Senden an das erste Gerät einer Datenspeicherungsstruktur, die die erzeugten Schlüssel speichert, wobei ein erster Schlüssel, der in der Datenspeicherungsstruktur gespeichert ist, zum Zugreifen auf den Inhalt auf dem ersten Gerät ist und das erste Gerät (i) zum Extrahieren der Schlüssel von der Datenspeicherungsstruktur und (ii) zum Verteilen an jedes bestimmte andere assoziierte Gerät des Teils von Inhalt im geschützten Format und nur des jeweiligen Schlüssels zum Zugreifen auf den Teil von Inhalt auf dem bestimmten assoziierten Gerät ist.
Patent DE-102007028767-B4 (DE)
Title: Buskommunikationsschaltung zur sicheren seriellen Übertragung von Daten sowie deren Verwendung
Inventor: KABULEPA LUKUSA DIDIER
IPC: H04L12/40
Filed: 2007-06-22
Granted: 2016-01-28
Abstract: Bidirektionale elektronische Buskommunikationsschaltung (101, 102, 103) mit seriellen Datenübertragungsmitteln (103) und einer Chipselektierleitung (CS: Chip Select) oder mehreren Chipselektierleitungen (CS: Chip Select), wobei neben den Datenübertragungsmitteln (103) Datenabsicherungsmittel (204, 205, 207, 208, 215, 220, 230) vorhanden sind, mit denen beim Senden Prüfdaten (C0...C4) für die zu übertragenden Daten (D0...D7) erstellt und mit den Daten (D0...D7) übertragen werden und beim Empfangen die Prüfdaten (C0...C4) zur Erkennung von Fehlern (206, 221, 223) bei der Datenübertragung herangezogen werden, und wobei eine Anpassung (205) der Datenabsicherungsmittel (204, 205, 207, 208, 215, 220, 230) erfolgen kann, wobei zwei alternative oder mehrere alternative Hardware-Datenabsicherungsmittel (204, 220, 230) vorhanden sind, die unterschiedliche Absicherungsmethoden (CRC, ECC, Parität) zur Datenabsicherung auf dem Bus bereitstellen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Konfigurationsregister (251) zum Konfigurieren des Datenabsicherungsmittels (204, 220, 230) vorhanden ist und in Abhängigkeit vom Zustand der einen Chipselektierleitung (CS: Chip Select) oder der mehreren Chipselektierleitungen (CS: Chip Select) die in dem mindestens einen Konfigurationsregister (251) enthaltenen Konfigurationsdaten dynamisch zur Konfiguration der Absicherungsmethode (CRC, ECC, Parität) verwendet werden.
Patent DE-102007039398-B4 (DE)
Inventor: SAADAT FERESHTEH
IPC: B25J15/00
Filed: 2007-08-21
Granted: 2009-11-12
Abstract: A gripper mechanism for machines, robots and manipulation devices comprises at least one moving gripping finger, operated by coupling to an operating mechanism by two drive shafts. As a result of operating the gripping finger by two connecting bars, in turn each driven by the drive shafts, it is possible to move the gripping finger through a rotation over 180° through the path or range thereof and hence securely transmit forces and torques without tipping or getting in an unstable position. The drive shafts are divided axially into at least two parts in order to be housed completely in an enclosed and unitary gripper housing, protected from dust and dirt and hermetically sealed. The different parts of the drive shafts are centered on one another and positively connected by means of axial toothing, in the form of pinion gears and pins, and have a carrier support bearing.
Patent DE-102007040290-B4 (DE)
Title: Medizinisches Handgerät
Inventor: GEUDER VOLKER
IPC: A61F9/007
Filed: 2007-08-24
Granted: 2019-07-04
Abstract: Medizinisches Handgerät, mit einem Griffstück (1) und einem sich an das Griffstück (1) anschließenden, ein Werkzeug (3) tragenden Kopf (2), wobei dem Griffstück (1) ein Betätigungsorgan (5) zugeordnet ist, welches über einen Betätigungsmechanismus (6) in den Kopf (2) hinein auf das Werkzeug (3) zu dessen Betätigung wirkt, wobei der Kopf (2) gemeinsam mit dem Werkzeug (3) gegenüber dem Griffstück (1) drehbar und vom Griffstück (1) abnehmbar ist, wobei der Kopf (2) über ein Kopplungsteil (7) mit dem Griffstück (1) lösbar verbunden ist, wobei der Kopf (2) auf dem Kopplungsteil (7) dreht, wobei das Kopplungsteil (7) auf der dem Griffstück (1) zugewandten Seite einen Einsteckbereich (8) zum Einstecken eines Anschlussbereichs (9) des Griffstücks (1) und auf der dem Kopf (2) zugewandten Seite einen Aufnahmebereich (10) zur drehbaren Aufnahme des Kopfes (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebereich (10) des Kopplungsteils (7) eine äußere Lauffläche (14) für eine Führungsbuchse (15) des Kopfes (2) und ein inneres Gewinde (16) für eine Klemmschraube (17) aufweist und dass die Klemmschraube (17) eine Begrenzung oder einen Anschlag für die Führungsbuchse (15) hat.
Patent DE-102008000448-B4 (DE)
Title: Achsgehäuse für ein Ausgleichsgetriebe
Inventor: SALG DITMAR
IPC: F16H57/037
Filed: 2008-02-29
Granted: 2018-08-30
Abstract: Achsgehäuse (2) für ein Ausgleichsgetriebe (1), welches im Achsgehäuse (2) aufgenommen und gelagert ist, wobei das Ausgleichsgetriebe (1) alternativ als Sperrdifferenzial unterschiedlicher Bauart ausgebildet sein kann, dadurch gekennzeichnet, dass in das Achsgehäuse (2) mindestens ein als Zwischengehäuse ausgebildetes Bauteil (12, 13) einsetzbar ist, über welches das Ausgleichsgetriebe (1) - mittelbar - gegenüber dem Achsgehäuse (2) abstützbar ist, wobei das Zwischengehäuse zwei unterschiedliche Bauteile (12, 13) aufweist, die separat in das Achsgehäuse (2) einsetzbar sind und jeweils ein Lager (14, 15) aufnehmen, über welches das Ausgleichsgetriebe (1) abstützbar ist und wobei die Bauteile (12, 13) über einen axialen Anschlag (12c, 13c) gegenüber dem Achsgehäuse (2) abstützbar im Achsgehäuse (2) über einen Gehäusesitz (12b, 13b) zentriert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bauteile (12, 13) mit einem Schiebesitz (12b, 13b) im Achsgehäuse (2) angeordnet sind.
Patent DE-102008007303-B4 (DE)
Inventor: BATTENFELD KURT
IPC: B25B27/10
Filed: 2008-02-02
Granted: 2009-12-10
Abstract: The pliers (1) have a transmitting mechanism for transmitting actuating force of a user applied at hand levers (2, 3) to actuating forces at expanding jaws (4, 5). Another transmitting mechanism is interconnected between the jaws and expanding elements (8, 9) for converting a pivoting movement of the jaws into a translatory movement of the expanding elements in a direction of an expanding axis (43) or a parallel movement of the expanding elements. The expanding elements are movably guided together by direct support in the direction of the axis and are rotatably supported around the axis.
Patent DE-102008007846-B4 (DE)
Title: Verfahren für eine fahrzeugeigene Diagnose einer Kaltstart-Emissionsreduktionssteuerstrategie
Inventor: WANG WENBO
IPC: F02D41/06
Filed: 2008-02-07
Granted: 2009-12-10
Abstract: Ein Diagnose-Kaltstart-Emissionssteuersystem für einen Verbrennungsmotor umfasst ein Steuermodul mit einem Modul für eine berechnete Motorausgangsenergie, einem Motorausgangsenergierestmodul und einem Diagnose-Systembewertungsmodul. Das Modul für eine berechnete Motorausgangsenergie steht mit dem Motorausgangsenergierestmodul in Verbindung und ist ausgestaltet, um auf der Grundlage eines Motorbetriebsdrehmoments einen Motorausgangsenergiefluss im Betrieb zu ermitteln. Das Motorausgangsenergierestmodul steht mit dem Diagnose-Systembewertungsmodul in Verbindung und ist ausgestaltet, um auf der Grundlage des ermittelten Motorausgangsenergieflusses und eines erwarteten Motorausgangsenergieflusses einen Motorausgangsenergierest zu ermitteln. Das Diagnose-Systembewertungsmodul ist ausgestaltet, um zu ermitteln, ob der ermittelte Motorausgangsenergierest einem vorbestimmten Wert genügt, der eine korrekte Kaltstart-Emissionssteuerung angibt.
Patent DE-102008012652-B4 (DE)
Title: Fremdsubstanzen-Filtervorrichtung und Waschmaschine mit dieser
Inventor: YOO SANG-HEE
IPC: D06F39/10
Filed: 2008-03-05
Granted: 2017-10-19
Abstract: Fremdsubstanzen-Filtervorrichtung (200), die abnehmbar an einem Waschwasser-Umwälztrakt (180), in dem Waschwasser umgewälzt wird, angebracht wird, mit: einer Filterabdeckeinheit (210) mit einer Kappe (220) und einem an der Kappe angebrachten Griff (230) und einer Filtereinheit (250), die einstückig mit der Filterabdeckeinheit (210) zu einem Modul ausgebildet ist, wobei die Filtereinheit (250) einen Frontfilter (260), der an der Rückseite der Kappe (220) installiert ist, und einen Rückseitenfilter (270) aufweist, der an der Rückseite des Frontfilters (260) installiert ist.
Patent DE-102008025646-B4 (DE)
Title: Schweißverbindung zwischen einem Hautblech und einem Stringer
Inventor: GRUSS HOLGER
IPC: B23K26/24
Filed: 2008-05-28
Granted: 2012-11-22
Abstract: Schweißverbindung zwischen einem Hautblech (1) und einem in Längsrichtung des Hautblechs (1) verlaufenden und einer Längsversteifung des Hautblechs (1) dienenden Stringer (2), wobei das Hautblech (1) und der Stringer (2) senkrecht zueinander angeordnet und miteinander verschweißt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Stringer (2) jeweils in seinen Endbereichen (5, 6) eine im Bezug zum Hautblech (1) ausgerichtete Aussparung (3, 4) aufweist, und dass das Hautblech (1) mit dem Stringer (2) zwischen den Aussparungen (3, 4) durch von der Mitte (7) des Stringers (2) ausgehende innere Primärteilnähte (15) verschweißt ist, die in einem Abstand (e) vor den inneren Kanten der Aussparungen (3, 4) enden, und dass die Abstände (e) auf jeder Seite durch äußere Primärteilnähte (16) verschweißt sind, und dass die Endbereiche (5, 6) des Stringers (2) bis zu den Anfängen der Aussparungen (3, 4) jeweils durch eine Sekundärnaht (14) verbunden sind.
Patent DE-102008032160-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufteilen plattenförmiger Werkstücke, sowie Plattenaufteilanlage
Inventor: BLAICH MARKUS
IPC: B27B5/06
Filed: 2008-07-08
Granted: 2010-06-10
Abstract: Verfahren zum Aufteilen von plattenförmigen Werkstücke (12), insbesondere Möbelteilen, in einer Plattenaufteilanlage (10), bei dem mindestens ein auf einem Zuführtisch (14) liegendes Werkstück (12) von einer Fördereinrichtung (24) zu einer Aufteileinrichtung (28), insbesondere einer Säge oder einem Fräser, gefördert und relativ zu dieser positioniert wird, mit folgenden Schritten:  a. Erfassen mindestens einer in oder an dem Werkstück (12b) vorhandenen Referenzmarke (54a) mittels mindestens einer Erfassungseinrichtung (42, 44);  b. Positionieren des Werkstücks (12b) mittels der Fördereinrichtung (24) relativ zu einer Trennlinie (32) der Aufteileinrichtung (28) derart, dass die Referenzmarke (54a) einen gewünschten Abstand zu der Trennlinie (32) hat;  c. Aufteilen des Werkstücks (12b) längs der Trennlinie (32) mittels der Aufteileinrichtung (28).
Patent DE-102008052340-B4 (DE)
Title: Paste und Verfahren zur Färbung von Flachglas
Inventor: SCHULZ ANDREAS DR
IPC: C09D17/00
Filed: 2008-10-20
Granted: 2020-04-23
Abstract: Paste zur Färbung von Flachglas, umfassend Kupfersulfat und mindestens ein Alkalimetallsulfat, dadurch gekennzeichnet, dass die Paste siebdruckfähig ist, das Gewichtsverhältnis von Kupfersulfat zu Alkalimetallsulfat kleiner oder gleich 2:1 ist und die Paste ein IR-Absorptionsmittel umfasst, wobei das IR-Absorptionsmittel eine IR-Absorption bei 1000 nm von mindestens 95 % aufweist.
Patent DE-102009000189-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: HÖRSCH JULIA
IPC: A47L15/42
Filed: 2009-01-13
Granted: 2016-07-21
Abstract: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine (1), mit mindestens einem Stellfuß (2, 2a–d), der einen nach oben weisenden, in einer maschinenfesten Halteeinrichtung (4, 4a–d) höhenverstellbar gelagerten Schaft (3, 3a–d) und einen nach unten weisenden Aufstandsabschnitt (5, 5a–d) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verlängerungsaufsatz (7, 7c–d) vorgesehen ist, der an einem als Befestigungsabschnitt (9) ausgebildeten unteren Endbereich des Stellfußes (2, 2a–d) befestigbar ist und der seinerseits einen nach unten weisenden Aufstandsabschnitt (8, 8c–d) umfasst.
Patent DE-102009016230-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur merkmalsbasierten Ortung eines mobilen Objekts mittels einer Referenzkarte oder zum unüberwachten Lernen einer Referenzkarte zur merkmalsbasierten Ortung
Inventor: BAMBERGER JOACHIM
IPC: H04W64/00
Filed: 2009-04-03
Granted: 2013-12-19
Abstract: Verfahren zur merkmalsbasierten Ortung eines mobilen Objekts mittels einer Referenzkarte oder zum unüberwachten Lernen einer Referenzkarte zur merkmalsbasierten Ortung, wobei eine rechnergestützte Klassifikation von Messungen (M) in einem vorbestimmten Gebiet durchgeführt wird, für das eine oder mehrere Ausgangsbereiche (C) vorgegeben sind, über welche das mobile Objekt das vorbestimmte Gebiet verlassen und betreten kann, wobei jede Messung (M) durch einen Messzeitpunkt und gemessene Merkmale von mehreren Basisstationen (BS1, BS2, ..., BS14) spezifiziert ist, wobei ein Merkmal einer Basisstation (BS1, BS2, ..., BS14) ein von der Basisstation (BS1, BS2, ..., BS14) ausgesendetes Feld am Objekt oder ein vom Objekt ausgesendetes Feld an der Basisstation (BS1, BS2, ..., BS14) charakterisiert, bei dem: – basierend auf den Positionen der Basisstationen (BS1, BS2, ..., BS14) in Bezug auf das vorbestimmte Gebiet und den bei den jeweiligen Messungen (M) gemessenen Merkmalen der Basisstationen (BS1, BS2, ..., BS14) die Messungen (M) klassifiziert werden, wobei eine jeweilige Messung (M) einer ersten Klasse als eine Messung (M) in einer Position des mobilen Objekts innerhalb des vorbestimmten Gebiets eingestuft wird und eine jeweilige Messung einer zweiten Klasse als eine potentielle Messung (M) in einer Position des mobilen Objekts außerhalb des vorbestimmten Gebiets eingestuft wird; – für eine jeweilige Messung (M) der zweiten Klasse eine Anzahl von aufeinander folgenden Messungen (M) vor und/oder nach dem Messzeitpunkt der jeweiligen Messung (M) bis zum Auftreten einer Messung (M) der ersten Klasse dahingehend analysiert werden, ob das mobile Objekt im Laufe der Anzahl von Messungen das vorbestimmte Gebiet über einen Ausgangsbereich (C) verlassen oder betreten hat, wobei im Falle, dass das mobile Objekt das vorbestimmte Gebiet nicht verlassen oder betreten hat, die jeweilige Messung der ersten Klasse zugeordnet wird; – wobei zur merkmalsbasierten Ortung oder zum unüberwachten Lernen der Referezkarte nur Messungen der ersten Klasse berücksichtigt werden.
Patent DE-102009023206-B4 (DE)
Title: Verwendung eines zumindest einseitig klebend ausgerüsteten Klebebands mit einem Folienträger als Gleitklebeband
Inventor: SEIBERT MATTHIAS
IPC: C09J7/38
Filed: 2009-05-29
Granted: 2010-11-11
Abstract: Verwendung eines zumindest einseitig klebend ausgerüsteten Klebebands mit einem Folienträger als Gleitklebeband bei der Fixierung von Kunststoffteilen auf Karosserien, wobei die zumindest eine Klebeschicht in Längsrichtung des Klebebands eine geringere Breite aufweist als das Trägermaterial des Klebebands.
Patent DE-102009026195-B4 (DE)
Title: Windkraftgenerator mit Außenläufer und Innenkühlung
Inventor: BURKHARDT THOMAS PROF DR ING
IPC: H02K9/02
Filed: 2009-07-17
Granted: 2015-10-01
Abstract: Windkraftgenerator mit Außenläufer und innerer Kühlung und innen liegendem Stator und einem feststehenden Achsrohr mit massiven Lagerschilden und direkt angeflanschtem feststehendem oder mitlaufendem Spinner,  wobei  der Stator (2) auf einem durchgehend massiv ausgebildeten, feststehenden Achsrohr (3) angeordnet ist,  die Länge des feststehenden Achsrohres (3) länger als die Länge des Außenläufers (1) ist, dass feststehende Achsrohr (3) nach einer Seite oder nach beiden Seiten verlängert ausgebildet ist,  im Inneren des feststehenden Achsrohres (3) mehrere durchgehende Kühlkanäle (17) mit großer Oberfläche angeordnet sind,  oder im Inneren des feststehenden Achsrohres (3) ein Kühlköper (6) mit großer Oberfläche angeordnet ist,  wobei die Länge des Kühlkörpers (6) gleich oder größer ausgebildet ist als die Länge des Ständerblechpaketes (5),  dadurch gekennzeichnet,  dass auf der dem Spinner (10) zugewandten Seite des Achsrohres (3) im Inneren des Spinners (10) eine Einströmdüse (11) angeordnet ist.
Patent DE-102009026462-B4 (DE)
Title: Beschleunigungssensor
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: B81B7/02
Filed: 2009-05-26
Granted: 2023-03-30
Abstract: Mikromechanischer Beschleunigungssensor (100, 1100, 2100) mit einem Substrat (110) mit einer in einer Ebene angeordneten Substratoberfläche (115),
 einer an der Substratoberfläche (115) angeordneten ersten Gegenelektrode (210, 215, 1210),
 einer an der Substratoberfläche (115) angeordneten zweiten Gegenelektrode (220, 225, 1220),
 und einer oberhalb der ersten Gegenelektrode (210, 215, 1210) und der zweiten Gegenelektrode (220, 225, 1220) angeordneten Wippenmasse (130, 1130),
 wobei die Wippenmasse (130, 1130) über eine Torsionsfeder (140) mit dem Substrat (110) verbunden ist,
 wobei die Torsionsfeder (140) ein Verkippen der Wippenmasse (130, 1130) um eine Drehachse gestattet,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 eine an der Substratoberfläche (115) angeordnete erste Kompensations-Gegenelektrode (260, 1260, 1263, 1266) und eine an der Substratoberfläche (115) angeordnete zweite Kompensations-Gegenelektrode (265, 1270, 1273, 1276) vorgesehen sind,
 und dass eine erste Kompensations-Elektrode (160, 1160) oberhalb der ersten Kompensations-Gegenelektrode (260, 1260, 1263, 1266) und eine zweite Kompensations-Elektrode (165, 1165) oberhalb der zweiten Kompensations-Gegenelektrode (265, 1270, 1273, 1276) angeordnet sind,
 wobei die erste Kompensations-Elektrode (160, 1160) und die zweite Kompensations-Elektrode (165, 1165) starr mit dem Substrat 110 verbunden sind.
Patent DE-102009032919-B4 (DE)
Title: Federungsanordnung mit einer Blattfeder aus einem Faserverbundwerkstoff
Inventor: VOIGT MATTHIAS
IPC: F16F1/26
Filed: 2009-07-14
Granted: 2016-03-10
Abstract: Federungsanordnung (22) mit einer Blattfeder (1) aus einem Faserverbundwerkstoff, die einen Mittelabschnitt (32) und zwei daran anschließende axiale Enden (2, 3) aufweist, wobei die axialen Enden (2, 3) jeweils in einem Lagerbock (6, 7) aufgenommen sind, welche an einem dazu benachbarten Bauteil (24) befestigt sind, bei der an zumindest einem der Lagerböcke (6, 7) ein gesondertes Abstützmittel (19) angeordnet ist, das sich von dem Lagerbock (6, 7) aus in axialer Richtung zum Mittelabschnitt (32) der Blattfeder (1) erstreckt, und bei der das gesonderte Abstützmittel (19) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass die Oberseite (21) der Blattfeder (1) beim Einwirken einer Vertikalkraft (F3) auf die Blattfeder (1) an diesem Abstützmittel (19) anlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Blattfeder (1) abgewinkelt ausgebildete axiale Enden (2, 3) aufweist, mit jeweils einen sich vertikal zur Längsausdehnung der Blattfeder (1) erstreckenden Abschnitt (4) und einen sich daran anschließenden horizontalen Endabschnitt (5).
Patent DE-102009036776-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung des Aufmaßes eines hartfeinzubearbeitenden Zahnrades
Inventor: MASCHIROW BORIS
IPC: G01B11/24
Filed: 2009-08-08
Granted: 2014-11-27
Abstract: Verfahren zur Messung des Aufmaßes (1) eines hartfeinzubearbeitenden Zahnrads (2) mit einer Drehachse (3), wobei das Zahnrad (2) an seinem Außen- und/oder Innenumfang eine Verzahnung (4) mit einer Anzahl Zähne (5) aufweist, wobei die Zähne (5) auf ihren Zahnflanken (6) ein gegenüber der fertig bearbeiteten Geometrie (7) vorhandenes Aufmaß (1) aufweisen, wobei die Lage der Oberfläche (8) der mit Aufmaß (1) versehenen Zahnflanke (6) mittels optischer Abstandsmessung von einem Abstandssensor (9) ermittelt wird, indem ein Lichtstrahl (10) vom Abstandssensor (9) auf die Oberfläche (8) gerichtet wird, und wobei der Lichtstrahl (10) auf einer Geraden, die senkrecht auf der Drehachse (3) steht (N), oder auf einer zu dieser parallelen Geraden (P) auf die Oberfläche (8) geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Messung der Lage der Oberfläche (8) zunächst so erfolgt, dass der Lichtstrahl (10) auf einer ersten Geraden (N) geleitet wird, die senkrecht auf der Drehachse (3) steht, dass ein vom Abstandssensor (9) ermittelter Wert für die Lage der Oberfläche (8) der Zahnflanke (6) vor der Verwertung einer Plausibilitätsprüfung unterzogen wird, ob der Wert in einem erwarteten Wertebereich liegt, und dass im Falle, dass ein nicht plausibler Messwert vorliegt, eine weitere optische Abstandsmessung so erfolgt, dass der Lichtstrahl (10) auf einer Geraden (P) geleitet wird, die zur ersten Geraden (N) um einen definierten Abstand (a) parallel verschoben ist.
Patent DE-102009037582-B4 (DE)
Title: Motorsteuerung unter Verwendung einer Zylinderdruckdifferenz
Inventor: KWEON CHOL-BUM M
IPC: F02D41/22
Filed: 2009-08-14
Granted: 2015-01-08
Abstract: Verbrennungssteuersystem für ein Fahrzeug, umfassend: ein Modul für ein Druckverhältnis (PR-Modul), das PR-Werte bei Zündung und gemessene PR-Werte bei Mitschleppen basierend auf Zylinderdrücken ermittelt, die durch einen Zylinderdrucksensor gemessen werden, wenn ein Zylinder eines Motors gezündet bzw. mitgeschleppt wird; ein Modul für eine Druckverhältnisdifferenz (PRD-Modul), das PRD-Werte für vorbestimmte Kurbelwellenwinkel ermittelt, wobei jeder der PRD-Werte basierend auf einem der PR-Werte bei Zündung und einem der gemessenen PR-Werte bei Mitschleppen bei einem der vorbestimmten Kurbelwellenwinkel ermittelt wird; und ein Modul für eine Druckverhältnis-Differenzrate (PRDR-Modul), das einen PRDR-Wert basierend auf einer Änderungsrate der PRD-Werte über einen Bereich der vorbestimmten Kurbelwellenwinkel ermittelt und ausgibt.
Patent DE-102009054212-B4 (DE)
Title: System zur Aufnahme eines Einkaufschips
Inventor: BLOME RICHARD
IPC: B60R7/04
Filed: 2009-11-21
Granted: 2012-03-08
Abstract: Bei bekannten Aufnahmevorrichtungen für Einkaufschips besteht das Problem, dass oftmals vergessen wird, den entnommenen Chip nach erfolgter Nutzung wieder in die Aufnahmevorrichtung einzubringen. Der fehlende Chip sorgt dann bei dem nächsten Einkauf für eine zeitaufwändige Ersatzbeschaffung. Ziel der Erfindung ist es, den Nutzer/Entnehmer (m/w) des Chips automatisch an die Rückgabe zu erinnern. Um den Entnehmer (m/w) des Chips an die Rückgabe zu erinnern, verfügt das System (1) über Signalgeber (4 + 5), die automatisch nach Entnahme des Chips aktiviert werden. In dem gezeichneten Ausführungsbeispiel wird eine Leuchtdiode (5) und ein intervallgesteuerter Piepser (4) über einen Mikroschalter (3) eingeschaltet, sobald der Chip (2) aus dem System (1) entnommen wird. Das System ist gedacht für den Einbau in Kraftfahrzeugen (KFZ). Der Entnehmer (m/w) des Chips würde nach getätigtem Einkauf und Rückkehr zum KFZ automatisch daran erinnert, den Chip wieder dem System zuzuführen. Durch eine Verbindung des Systems mit den elektrischen Signalgebern und Sensoren des KFZ, sind zahlreiche Ausgestaltungsmöglichkeiten für die Art, Dauer und Wirkungsweise der Rückgabesignale gegeben.