baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016122658-B4 (DE)
Title: Abbildungsvorrichtung und Abbildungssystem
Inventor: TAKAHASHI HIDEKAZU
IPC: H01L27/146
Filed: 2016-11-24
Granted: 2021-07-15
Abstract: Abbildungsvorrichtung mit:einem Substrat, das eine Vielzahl von Bildelementschaltungen umfasst;ersten, zweiten, dritten und vierten Elektroden (106, 110, 112; 106-1, 106-2), die auf dem Substrat angeordnet sind; undeiner Halbleiterschicht (108), die auf dem Substrat angeordnet ist und einen ersten Abschnitt (101), der zwischen der ersten Elektrode (106; 106-1) und der zweiten Elektrode (110) angeordnet ist, und einen zweiten Abschnitt (103) umfasst, der zwischen der dritten Elektrode (106; 106-2) und der vierten Elektrode (112) angeordnet ist,wobei jede der Vielzahl von Bildelementschaltungen einen Verstärkungstransistor (118) zur Ausgabe eines Signals auf der Grundlage einer Ladung umfasst, die in der Halbleiterschicht (108) erzeugt wird, undwobei die Ladung, die in der Halbleiterschicht (108) erzeugt wird, von dem ersten Abschnitt (101) zu dem zweiten Abschnitt (103) in einer ersten Richtung parallel zu einer Oberfläche des Substrats transferiert wird.
Patent DE-102016217002-B4 (DE)
Title: Wasserdichte Steuervorrichtung
Inventor: NISHIDA MITSUNORI
IPC: H01R13/52
Filed: 2016-09-07
Granted: 2019-01-17
Abstract: Wasserdichte Steuervorrichtung, umfassend:eine Leiterplatte (40), die wasserdicht in einem Gehäuse (11A, 11B) aufgenommen ist, das mit einer Abdeckung (30A, 30B) und einer Basis (20A, 20B) mit einer Befestigungsfläche ausgebildet ist;ein Steckverbindergehäuse (50A, 50B), das aus einem harzgeformten Material geformt ist, an der Leiterplatte (40) angebracht ist und von einem Seitenöffnungsabschnitt der Abdeckung (30A, 30B) exponiert ist; undeine Vielzahl von ersten Verbindungsanschlüssen (52A, 52B), die an einer Membran (51A, 51B) des Steckverbindergehäuses (50A, 50B) angebracht sind,wobei ein Anschluss der ersten Verbindungsanschlüsse (52A, 52B) mit einer Schaltungsleiterbahn auf der Leiterplatte (40) verbunden ist, und der andere Anschluss davon an einem zweiten Verbindungsanschluss (14) anliegt und mit diesem verbunden ist, wobei dieser in einem Gegenstecker (12A, 12B) so vorgesehen ist, dass er mit einem Kabelbaum (60A, 60B) verbunden ist, der an einer Außenseite des Gehäuses (11A, 11B) vorgesehen ist,wobei das Steckverbindergehäuse (50A, 50B) aufweisteine äußere, ringförmige Umfangswand (54A, 54B), die an einer Außenseite der Membran (51A, 51B) vorgesehen ist und mit der der Gegenstecker (12A, 12B) zusammenpasst, undeinen wasserabweisenden Filter (55A, 55B), der aus einem porösen Material mit einer Vielzahl von feinen Poren geformt ist, um zu verhindern, dass Wassertropfen in das Gehäuse (11A, 11B) eindringen und der die Luft ungehindert hindurchtreten lässt, und der wasserdicht an der Innenfläche der Membrane (51A, 51B) befestigt ist,wobei der wasserabweisende Filter (55A, 55B) einen inneren Flächenabschnitt (55a), der mit dem Innenraum des Gehäuses (11A, 11B) kommuniziert, und einen äußeren Flächenabschnitt (55b), der mit einem Belüftungsloch (56A 56B) kommuniziert, um Außenluft einzuleiten, aufweist,wobei das Belüftungsloch (56A, 56B) das Innere eines Vorsprungsabschnitts (54c), der in der Außenwandfläche der äußeren, ringförmigen Umfangswand (54A, 54B) vorgesehen ist, durchdringt, und eine wasserdichte Dichtung (15) zum Verhindern des Eindringens von Wasser in einen abgeschlossenen Raum, der einen leitfähigen Kontaktabschnitt zwischen dem ersten Verbindungsanschluss (52A, 52B) und dem zweiten Verbindungsanschluss (14) enthält, zwischen einem Stirnflächenabschnitt der äußeren, ringförmigen Umfangswand (54A, 54B) und dem Gegenstecker (12A, 12B) vorgesehen ist, der mit der äußeren, ringförmigen Umfangswand (54A, 54B) zusammenpasst, undwobei an einer Außenposition des abgeschlossenen Raumes, das Belüftungsloch (56A, 56B) mit einer gefalteten Belüftungsfläche kommuniziert, die mittels eines Teils oder der gesamten Innenfläche der Umfangswand des Gegensteckers (12A, 12B) zu der Außenluft hin offen ist.
Patent DE-102016221662-B4 (DE)
Title: IO-Link Adapter
Inventor: HÜLLEN MARKUS
IPC: H04L12/66
Filed: 2016-11-04
Granted: 2018-07-19
Abstract: IO-Link-Adapter 1 zum Anschluss an ein IO-Link fähiges Feldgerät 2 mit einer dreipoligen Verbindung 3 zum Feldgerät 2 und einer mindestens zweipoligen Verbindung 4 zu einem analogen Empfangsgerät 5, der einen IO-Link-Master 6 zur Kommunikation mit dem Feldgerät 2, eine Steuereinheit 7 zur Ablaufsteuerung und einen Speicher 8 zur Speicherung gerätespezifischer Parameter eines Feldgerätes 2, sowie einen Digital-Analog-Wandler 9 aufweist, um ein digitales IO-Link-Signal in ein analoges Signal der Form 0... 10 V oder 4...20 mA umzuwandeln, wobei die dazu benötigten Parameter vom Feldgerät 2 übertragen oder in einem Lernprozess ermittelt werden.
Patent DE-102017006057-B4 (DE)
Title: Crashelement
Inventor: RAUSCH JULIUS
IPC: B62D29/04
Filed: 2017-06-27
Granted: 2021-05-12
Abstract: Crashelement, umfassend- ein Rahmenelement (1) mit einem inneren Hohlraum (15), welcher eine erste und mindestens eine gegenüber liegende zweite Begrenzungsfläche (39, 43) aufweist, wobei die Begrenzungsflächen (39, 43) dafür vorgesehen sind, sich im Crashfall zumindest abschnittsweise in einer Deformationsrichtung (D) aufeinander zuzubewegen,- wenigstens einen Energieabsorberkörper (27), welcher im inneren Hohlraum (15) zwischen der ersten und der zweiten Begrenzungsfläche (39, 43) angeordnet ist, wobei sich der wenigstens eine Energieabsorberkörper (27) mit einem konstanten Querschnittsprofil längs einer jeweiligen Deformationsrichtung (D) erstreckt, und der innere Hohlraum (15) des Rahmenelementes (1) zumindest überwiegend mit einem Stabilisierungsschaum (25) gefüllt ist, und wobei eine crashzugewandte Seite (41) des Energieabsorberkörpers (27) von der crashabgewandten Begrenzungsfläche (43) beabstandet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Energieabsorberkörper (27) an der crashzugewandten Seite (41) ohne Zwischenlage von Schaummaterial (25) gegenüber der zweiten Begrenzungsfläche (43) des Rahmenelements (1) freigelegt ist.
Patent DE-102017011463-B4 (DE)
Title: Maschinenlerneinrichtung zum Lernen eines Verfahrens zum Justieren eines optischen Teils einer Lichtquelleneinheit und Lichtquelleneinheitsherstellungsvorrichtung
Inventor: MAEDA MICHINORI
IPC: G02B27/62
Filed: 2017-12-12
Granted: 2019-10-24
Abstract: Maschinenlerneinrichtung (2), die ein Verfahren zum Justieren eines optischen Teils einer Lichtquelleneinheit (4) lernt, wobei das Verfahren zum Justieren des optischen Teils darauf basiert, dass eine Position des optischen Teils auf den Achsen (x, y, z) eines dreidimensionalen Koordinatensystems liegt und die Ausrichtung des optischen Teils durch eine Drehstellung des optischen Teils um die Achsen des dreidimensionalen Koordinatensystems definiert ist, und mittels eines Bewegungsverfahrens des optischen Teils die Position und die Ausrichtung des optischen Teils wiederholt um eine bestimmte Strecke oder einen bestimmten Winkel verändert werden, wobei die Maschinenlerneinrichtung umfasst:- eine Zustandsüberwachungseinheit (21), die Zustandsdaten erfasst, die eine Position und Ausrichtung des optischen Teils und Qualitätsinformationen einer Komponente der Lichtquelleneinheit enthalten,- eine Entscheidungsdatenerfassungseinheit (22), die Entscheidungsdaten erfasst, die eine Einstellzeit der Position und Ausrichtung des optischen Teils und einen Zustand von durch eine Lichtmesseinrichtung (13) gemessenem Licht enthalten, und- eine Lerneinheit (23), die basierend auf den durch die Zustandsüberwachungseinheit erfassten Zustandsdaten und den durch die Entscheidungsdatenerfassungseinheit erfassten Entscheidungsdaten ein Verfahren zum Einstellen der Position und Ausrichtung des optischen Teils lernt,- wobei die Lerneinheit umfasst:- eine Belohnungsberechnungseinheit (28), die basierend auf der Einstellzeit und dem Zustand des Lichts, die durch die Entscheidungsdatenerfassungseinheit erfasst werden, eine Belohnung berechnet,- eine Wertfunktionsaktualisierungseinheit (29), die basierend auf der durch die Belohnungsberechnungseinheit festgelegten Belohnung eine Wertfunktion aktualisiert, und- eine Entscheidungseinheit (24), die basierend auf der Wertfunktion das Bewegungsverfahren des optischen Teils festlegt.
Patent DE-102017100514-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Doppelschneckengebäckrohlingen aus geraden Teigsträngen
Inventor: PILLER OSWALD
IPC: A21C3/08
Filed: 2017-01-12
Granted: 2020-11-12
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung von Doppelschneckengebäckrohlingen aus geraden Teigsträngen (4) welche einen Greifermittelträger (2), umfassend ein erstes und ein zweites Greifermittel (5, 6) und ein unterhalb des Greifermittelträgers (2) angeordnetes Förderband (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite Greifermittel an einer oberhalb des Förderbandes (3), mittels dessen die parallel zur Förderrichtung des Förderbandes (3) ausgerichteten geraden Teigstränge (4) dem Greifermittelträger (2) zugeführt werden, und parallel zur Förderrichtung des Förderbandes (3) angeordneten Stange (7) des Greifermittelträgers (2) befestigt sind, wobei die Greifermittel (5, 6) um ihre Längsachse (8), die senkrecht zur Längsachse der Stange (7) und zur Längsachse des Förderbandes (3) verläuft, drehbar und entlang der Stange (7) axial verschiebbar ausgeführt sind, wobei die Stange (7) des Greifermittelträgers (2) vertikal zwischen einer ersten, unteren Position und einer zweiten, oberen Position verstellbar ist, wobei wenn sich die Stange (7) in der ersten, unteren Position befindet, die dem Obertrum des Förderbandes (3) zugewandten Enden der Greifermittel (5, 6) vertikal betrachtet unmittelbar über dem Obertrum des Förderbandes (3) angeordnet sind, und wobei in der zweiten, oberen Position der Stange (7) der Abstand zwischen den dem Obertrum des Förderbandes (3) zugewandten Enden der Greifermittel (5, 6) und dem Obertrum größer ist als die Höhe der zu verarbeitenden Teigstränge (4) plus einem vorgegebenen Offset und wobei die Teigstränge (4) derart dem Greifermittelträger (2) zuführbar sind, dass die Enden der Teigstränge (4) von jeweils einem Greifermittel (5, 6) gegriffen werden können, wenn sich die Stange (7) und somit die Greifermittel 5, 6) in der unteren Position befinden, wobei nach dem Greifen der Teigstrangenden die Greifermittel (5, 6) derart steuerbar sind, dass sie um ihre Längsachse (8) gedreht und gleichzeitig axial in Richtung aufeinander verschoben werden, bis der Abstand zwischen den beiden Greifermitteln (5, 6) einen vorgegebenen Minimalwert erreicht, wobei am Ende der Dreh- und Axialbewegung der Greifermittel (5, 6) ein Doppelschneckengebäckrohling herstellbar ist, wobei die Drehbewegung und Axialverschiebung der Greifermittel (5, 6) derart erfolgt, dass der Teigstrang (4) nicht gedehnt wird und der noch nicht um die dem Förderband (3) zugewandten Enden der Greifermittel (5, 6) gewickelte Teil des Teigstrangs (4) seine gerade Form beibehält.
Patent DE-102017120388-B4 (DE)
Title: Obere Struktur eines Fahrzeugmotors
Inventor: SAITO KEN
IPC: B60K11/04
Filed: 2017-09-05
Granted: 2019-06-27
Abstract: Obere Struktur eines Fahrzeugmotors (1), wobei der Fahrzeugmotor (1) einen Motorkörper (10), der in einem Motorraum (101) eines Fahrzeugs (100) eingebaut ist und einen Zylinderblock (11), einen Zylinderkopf (12) und einen Kopfdeckel (13) umfasst, und eine mit dem Motorkörper (10) verbundene Abgasvorrichtung (30) umfasst, die näher an einem hinteren Ende des Fahrzeugs (100) als der Motorkörper (10) ist und die sich unterhalb des Kopfdeckels (13) befindet, wobei die obere Struktur umfasst:ein Strömungsumlenkungselement (40a, 1040a), das oberhalb eines hinteren Abschnitts des Kopfdeckels (13) vorgesehen ist, wobei sich das Strömungsumlenkungselement (40a, 1040a) unterhalb einer Haube (102), die den Motorraum (101) öffnet und schließt, nach hinten und nach unten hin zu der Abgasvorrichtung (30) erstreckt; undeine Schutzabdeckung (50, 1050), die sich hinter dem Strömungsumlenkungselement (40a, 1040a) befindet und sich in einer Querrichtung des Fahrzeugs (100) erstreckt, wobeidie Schutzabdeckung (50, 1050) eine Schutzfläche (52a, 1052a) aufweist, die sich von einem oberen Abschnitt des Kopfdeckels (13) hin zu der Haube (102) nach oben erstreckt und zu dem hinteren Ende des Fahrzeugs (100) weist,unddie Schutzabdeckung (50, 1050) so konzipiert ist, dass sich ein oberes Ende der Schutzabdeckung (50, 1050) auf gleicher Höhe wie ein hinteres Ende des Strömungsumlenkungselements (40a, 1040a) oder unterhalb des hinteren Endes des Strömungsumlenkungselements (40a, 1040a) befindet.
Patent DE-102017122478-B4 (DE)
Title: Verbundmaterial und Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeuginnenmaterials unter Verwendung dieses Verbundmaterials
Inventor: KIM DONG WON
IPC: B32B27/12
Filed: 2017-09-27
Granted: 2022-09-08
Abstract: Verbundmaterial umfassend folgendes:ein erstes Substrat, in dem eine erste wärmehärtbare Harzbeschichtungsschicht durch Beschichten eines wärmehärtbaren Harzes auf einer ersten Polyolefinfilmschicht ausgebildet ist, wobei die erste Polyolefinfilmschicht dadurch ausgebildet ist, dass ein Polyolefinfilm an einer Seite einer ersten Filzschicht befestigt ist, die wiederum aus Naturfasern und synthetischen Fasern besteht, undein zweites Substrat, das mit dem ersten Substrat laminiert ist und dadurch hergestellt ist, dass eine zweite wärmehärtbare Harzbeschichtungsschicht durch Beschichten eines wärmehärtbaren Harzes auf einer zweiten Polyolefinfilmschicht oder auf einer anderen Seite einer zweiten Filzschicht ausgebildet ist, wobei die zweite Polyolefinfilmschicht dadurch ausgebildet ist, dass ein Polyolefinfilm an einer Seite der zweiten Filzschicht befestigt ist, die wiederum aus Naturfasern und synthetischen Fasern besteht.
Patent DE-102017208897-B4 (DE)
Title: Abgassteuersystem für Verbrennungsmotor
Inventor: ASAURA SHINYA
IPC: F01N9/00
Filed: 2017-05-26
Granted: 2020-06-04
Abstract: Abgassteuersystem für einen Verbrennungsmotor, umfassend:eine Abgassteuervorrichtung (60, 70), die in einer Abgasleitung (5) des Verbrennungsmotors (1) vorgesehen ist, wobei die Abgassteuervorrichtung (60, 70) einen Katalysator zur selektiven NOx-Reduktion (52) mit einer Funktion zum selektiven Reduzieren von NOx im Abgas mit Ammoniak als einem Reduktionsmittel und ein Abgassteuerelement (51) mit einer von dem Katalysator zur selektiven NOx-Reduktion (52) verschiedenen Abgassteuerfunktion einschließt;ein Zugabeventil (54), das in der Abgasleitung (5) vorgesehen ist und ein Additiv,das Ammoniak oder ein Vorläufer von Ammoniak ist, dem Katalysator zur selektiven NOx-Reduktion (52) zuführt; undeine Zugabesteuereinheit, die die Zugabe des Additivs durch das Zugabeventil (54) steuert; undeine Temperaturerhöhungsbehandlungseinheit, die, wenn eine festgelegte Bedingung für die Durchführung der Temperaturerhöhung erfüllt ist, eine Temperaturerhöhungsbehandlung durchführt, die die Temperatur des in die Abgassteuervorrichtung (60, 70) strömenden Abgases derart erhöht, dass die Temperatur des Abgassteuerelements (51) auf eine festgelegte Zieltemperatur erhöht wird, und die Temperaturerhöhungsbehandlung unterbricht, wenn der Betrieb des Verbrennungsmotors (1) während der Durchführung der Temperaturerhöhungsbehandlung gestoppt wird, und die Temperaturerhöhungsbehandlung dann fortsetzt, wenn der Verbrennungsmotor (1) erneut gestartet wird, dadurch gekennzeichnet, dassnach dem Betriebsstop des Verbrennungsmotors (1) die Zugabesteuereinheit eine Zugabe des Additivs durch das Zugabeventil (54) durchführt, wenn der Betrieb des Verbrennungsmotors (1) gestoppt wird während durch die Temperaturerhöhungsbehandlungseinheit keine Temperaturerhöhungsbehandlung durchgeführt wird, undnach dem Betriebsstop des Verbrennungsmotors (1) die Temperaturerhöhungsbehandlungseinheit die Temperaturerhöhungsbehandlung unterbricht und die Zugabesteuereinheit die Durchführung der Zugabe des Additivs durch das Zugabeventil (54) unterbindet, wenn der Betrieb des Verbrennungsmotors gestoppt wird während der Durchführung der Temperaturerhöhungsbehandlung durch die Temperaturerhöhungsbehandlungseinheit.
Patent DE-102017210135-B4 (DE)
Title: Kugelkäfig für VL- und CG-Gelenke
Inventor: CLEMM OLIVER
IPC: F16D3/223
Filed: 2017-06-16
Granted: 2021-02-11
Abstract: Kugelkäfig (1) zur Verwendung sowohl in einem Gleichlaufverschiebegelenk mit gekreuzten Kugellaufbahnen als auch in einem Gleichlauffestgelenk mit gekreuzten Kugellaufbahnen, welcher eine Außenkontur (2) mit Abschnitten unterschiedlicher Krümmung aufweist, wobei axiale Randabschnitte (3) der Außenkontur (2) als auf dem Umfang einer gedachten Kugel (K1) liegende Kugelabschnitte ausgebildet sind und ein axial zwischen den Randabschnitten (3) liegender Mittelabschnitt (4) der Außenkontur (2) radial innerhalb des Durchmessers (DK1) der gedachten Kugel (K1) verläuft.
Patent DE-102017210503-B4 (DE)
Title: Notlaufverfahren zur Ansteuerung einer Kraftstoffpumpe
Inventor: GRAF ROLF
IPC: F02D1/00
Filed: 2017-06-22
Granted: 2019-05-09
Abstract: Notlaufverfahren zur Ansteuerung einer Kraftstoffpumpe (4), nachdem eine erste Temperaturschwelle für eine Ansteuerelektronik (6) der Kraftstoffpumpe (4) von einem überwachten Temperaturwert der Ansteuerelektronik (6) überschritten worden ist,
 bei dem eine Leistungsaufnahme eines eine Pumpenstufe antreibenden Elektromotors durch die Ansteuerelektronik (6) so lange durch eine Drehzahlsenkung verringert wird, bis der überwachte Temperaturwert unter eine zweite Temperaturschwelle abfällt, die unterhalb der ersten Temperaturschwelle liegt,
 wobei das Notlaufverfahren nach der Überschreitung der ersten Temperaturschwelle initiiert wird, indem von der Ansteuerelektronik (6) ein Fehlersignal an ein mit der Ansteuerelektronik (6) in Kommunikationsverbindung stehendes Motorsteuergerät (12) eines Verbrennungsmotors (18) ausgegeben wird,
 wobei durch das Fehlersignal, solange es ausgegeben wird, eine Vorgabe für die Drehzahl des Elektromotors seitens des Motorsteuergerätes (12) unterbunden und stattdessen die Drehzahl durch die Ansteuerelektronik (6) vorgegeben wird.
Patent DE-102017211748-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Ausgabeeinrichtung eines Kraftfahrzeugs, Fahrerassistenzeinrichtung, und Kraftfahrzeug
Inventor: LANG JOHANNES
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-07-10
Granted: 2019-06-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Ausgabeeinrichtung (14), aufweisend die folgenden, durch eine Fahrerassistenzeinrichtung (12) eines Kraftfahrzeugs (10) durchgeführten Schritte:- Bereitstellen von Pilotierdaten zum Betreiben des Kraftfahrzeugs (10) in einem teilautonomen oder vollautonomen Fahrmodus (S2), und- in Abhängigkeit von den bereitgestellten Pilotierdaten Festlegen eines Fahrmanövers (S3), gekennzeichnet durch die folgenden, durch die Fahrerassistenzeinrichtung (12) durchgeführten Schritte:- anhand des festgelegten Fahrmanövers Festlegen eines Bewegungsablaufs mindestens eines Körperteils eines virtuellen Fahrers (S4) zum Symbolisieren oder Repräsentieren einer manuellen Ausführung des festgelegten Fahrmanövers,- Erzeugen eines Ausgabesignals, das ein Hologramm (24) des mindestens einen Körperteils beim Ausführen des festgelegten Bewegungsablaufs beschreibt (S5),- Übertragen des erzeugten Ausgabesignals an die Ausgabeeinrichtung (14) zum Erzeugen des Hologramms (24, S6),- Festlegen eines Ausgabebereichs (A) in einem Innenraum des Kraftfahrzeugs (10, S7), wobei das Hologramm (24) als reales oder virtuelles Hologramm (24) in dem festgelegten Ausgabebereich (A) bereitgestellt wird, und- Feststellen einer Häufigkeit und/oder Frequenz, mit der ein Benutzer (16) des Kraftfahrzeugs (10) auf den Ausgabebereich blickt (S8), wobei das Erzeugen des Ausgabesignals in Abhängigkeit von der festgestellten Häufigkeit und/oder der festgestellten Frequenz erfolgt.
Patent DE-102018130662-B4 (DE)
Title: Rad mit einem auf der Felge des Rads angeordneten Luftreifen
Inventor: MÖLLER HAUKE
IPC: B60B7/00
Filed: 2018-12-03
Granted: 2021-02-04
Abstract: Rad (100) mit einem auf der Felge (10) des Rads (100) angeordneten schlauchlosen Luftreifen (20), gekennzeichnet durch ein sich innerhalb des schlauchlosen Luftreifens (20) radial von der Felge (10) erstreckendes ballistisches Schutzelement (30).
Patent DE-102018211792-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug
Inventor: GEUSS MATTHIAS
IPC: B60W40/02
Filed: 2018-07-16
Granted: 2022-08-11
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugs (2),- wobei das Fahrzeug (2) wenigstens eine E-Maschine (4) aufweist, welche ausgebildet ist, ein Antriebsmoment (M) zu erzeugen, welches zum Antreiben des Fahrzeugs (2) positiv ist und welches zum Bremsen des Fahrzeugs (2) negativ ist,- wobei im Falle einer Bremsanforderung (B) zur Erzeugung einer Verzögerung zwei Bremsstrategien (Bdis, Breg) für das Fahrzeug (2) auswählbar und durchführbar sind, nämlich eine erste, dissipative Bremsstrategie (Bdis), bei welcher eine dissipative Bremsfunktion des Fahrzeugs (2) aktiviert wird, und eine zweite, regenerative Bremsstrategie (Breg), bei welcher ausschließlich eine regenerative Bremsfunktion des Fahrzeugs (2) verwendet wird,- wobei bei der regenerativen Bremsstrategie (Breg) keine Bremsfunktion aktiviert wird, solange das Antriebsmoment (M) positiv ist, sondern wobei ein Lastwechsel der E-Maschine (4) abgewartet wird und die regenerative Bremsfunktion erst dann aktiviert wird, wenn der Lastwechsel erfolgt ist,- wobei in dem Fall, dass eine Bremsanforderung (B) erfolgt, während das Antriebsmoment (M) positiv ist, für die regenerative Bremsstrategie (Breg) ermittelt wird, ob bei deren Durchführung ein Komfortkriterium (K) erfüllbar ist,- wobei die regenerative Bremsstrategie (Breg) ausgewählt und durchgeführt wird, wenn dabei das Komfortkriterium (K) erfüllbar ist und wobei andernfalls die dissipative Bremsstrategie (Bdis) ausgewählt und durchgeführt wird.
Patent DE-102019200846-B4 (DE)
Title: Kälteanlage für ein Fahrzeug mit einem für einen Kälteanlagen-Betrieb und einen Wärmepumpen-Betrieb betreibbaren Kältemittelkreislauf
Inventor: SCHROEDER DIRK
IPC: B60H1/32
Filed: 2019-01-24
Granted: 2023-08-24
Abstract: Kälteanlage (1) für ein Fahrzeug mit einem für einen Kälteanlagen-Betrieb und einen Wärmepumpen-Betrieb betreibbaren Kältemittelkreislauf (2), umfassend:- einen Kältemittelverdichter (5),- einen mit dem Saugeingang des Kältemittelverdichters (5) verbundener Verdampferzweig (3.1) mit einem zur Konditionierung eines dem Fahrzeuginnenraum zugeführten Zuluftstroms (L) eingesetzten Innenraum-Verdampfer (3) und einem dem Innenraum-Verdampfer (3) zugeordneten Verdampfer-Expansionsorgan (AE1),- einen äußeren, wenigstens zweiflutigen Luft-Kältemittel-Wärmeübertrager (6) für den Kälteanlagen-Betrieb und den Wärmepumpen-Betrieb mit einem Kältemitteleintritt (KE1), in den Kältemittel im Kälteanlagen-Betrieb und im Wärmepumpen-Betrieb in eine erste Flut (6.1) eintritt und wenigstens einem Kältemittelaustritt (KA1), aus dem Kältemittel im Kälteanlagen-Betrieb und im Wärmepumpen-Betrieb aus wenigstens einer zweiten Flut (6.2) austritt, wobei im Wärmepumpen-Betrieb der Kältemittelaustritt (KA1) stromabwärts über einen Wärmepumpenrückführzweig (2.4) und den Verdampferzweig (3.1) mit dem Saugeingang des Kältemittelverdichters (5) verbindbar ist,- einen AC-Zweig (2.1), mit welchem der äußere Luft-Kältemittel-Wärmeübertrager (6) stromaufwärts mit dem Hochdruckausgang des Kältemittelverdichters (5) und stromabwärts mit dem Verdampferzweig (3.1) verbindbar ist,- einen den Hochdruckausgang des Kältemittelverdichters (5) mit dem Verdampferzweig (3.1) verbindbaren Heizzweig (2.2) mit einem Fluid-Kältemittel-Wärmeübertrager (4), mit welchem der dem Fahrzeuginnenraum zugeführte Zuluftstrom (L) im Wärmepumpenbetrieb direkt oder indirekt erwärmbar ist,- einen Wärmepumpenzweig (2.3) für den Wärmepumpen-Betrieb, welcher den Kältemitteleintritt (KE1) des äußeren Luft-Kältemittel-Wärmeübertragers (6) über ein Wärmepumpen-Expansionsorgan (AE3) mit dem Heizzweig (2.2) verbindet, und- ein Absperrorgan (A3), welches den Hochdruckausgang des Kältemittelverdichters (5) mit dem Heizzweig (2.2) verbindet, und ein weiteres Absperrorgan (A4), welches den Hochdruckausgang des Kältemittelverdichters (5) mit dem Kältemitteleintritt (KE1) verbindet.