baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019104114-U1 (DE)
Title: Halterung zur Montage von Sonnen-oder Blickschutzeinrichtungen
IPC: F16B2/00
Filed: 2019-07-25
Abstract: Halterung (100) zur Montage einer Sonnen- oder Blickschutzeinrichtung (1) oder dergleichen an Holmen (2) von Fenstern, Türen oder dergleichen, aufweisend
 einen vorderen feststehenden Klemmkörper (101) mit einer Führungswange (102) und einer rechtwinklig dazu abgewinkelten Klemmwange (104), die vorne am Holm (2) anlegbar ist, und
 einen hinteren Klemmbügel (106) mit einer horizontal angeordneten Führungswange (107), die mit einem Teil hiervon verschieblich innerhalb des vorderen Klemmkörpers (101) aufgenommen ist, und mit einer Klemmwange (108), die außerhalb des vorderen Klemmkörpers (101) an einem hinteren ersten Ende (109) der Führungswange (107) des hinteren Klemmbügels (106) ausgebildet und rechtwinklig zur Führungswange (107) des hinteren Klemmbügels (106) abgewinkelt ist und dadurch planparallel zur Klemmwange (104) des vorderen Klemmkörpers (101) verläuft, wobei der hintere Klemmbügel (106) derart innerhalb des vorderen Klemmkörpers (101) verschieblich ist, dass ein Abstand der Klemmwange (108) des hinteren Klemmbügels (106) relativ zur Klemmwange (104) des vorderen Klemmkörpers (101) einstellbar und dadurch die Klemmwange (108) des hinteren Klemmbügels (106) von hinten gegen den Holm (2) anlegbar ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass an einem vorderen zweiten Ende (110) der Führungswange (107) des hinteren Klemmbügels (106) eine Aufnahme (111) mit einer Gewindebohrung (112) ausgebildet ist, durch die eine parallel zur Führungswange (107) des hinteren Klemmbügels (106) angeordnete Stellschraube (113) von vorne her geführt bzw. eingeschraubt ist,
 dass der vordere Klemmkörper (101) in seinem hinteren Bereich eine Kontaktfläche (116) aufweist, gegen die ein hinteres freies Ende der Stellschraube (113) in Kontaktanlage bringbar ist, und 
 dass durch ein Drehen der Stellschraube (113) deren hinteres freies Ende gegen die Kontaktfläche (116) des vorderen Klemmkörpers (101) drückt, derart, dass ein Abstand der Klemmwange (108) des hinteren Klemmbügels (106), wenn sie bereits von hinten an dem Holm (2) anliegt, relativ zur Klemmwange (104) des vorderen Klemmkörpers (101) weiter verringert wird und dadurch der Holm (2) zwischen den beiden Klemmwangen (104,108) festgeklemmt ist.
Patent DE-202019105362-U1 (DE)
Title: Schwingtürsystem und eine Tiefkühlvorrichtung
IPC: F25D23/02
Filed: 2019-09-27
Abstract: Schwingtürsystem (2) zur Verwendung mit einer Tiefkühlvorrichtung (25), mit zwei benachbarten Schwingtüren (1a, 1b) und zumindest einem Mittelprofil (5), das in Kontakt mit den Schwingtüren (1a, 1b) ist, wobei jede Schwingtür (1a, 1b) eine transparente Scheibe (3a, 3b) und einen nicht-transparenten Bereich aufweist, wobei jeder nicht-transparente Bereich nah an dem Mittelprofil (5) angeordnet ist, wenn sich die Schwingtüren (1a, 1b) in der geschlossenen Position befinden, und wobeidie nicht-transparenten Bereiche und das Mittelprofil (5) einen nicht-transparenten Abschnitt (9) definieren, wobei die Sicht durch die transparenten Scheiben (3a, 3b) unter einer Vielzahl von horizontalen Durchsicht-Winkeln (32, 32', 33) nicht vollständig von dem nicht-transparenten Abschnitt (9) blockiert ist, wobei der horizontale Durchsicht-Winkel (32, 32', 33) in Bezug auf die Ebene gemessen wird, in der die Schwingtüren (1a, 1b) in der geschlossenen Position angeordnet sind, wobei die Vielzahl von Durchsicht-Winkeln (32, 32', 33) in dem Bereich von 6° bis 174°, insbesondere von 5° bis 175°, vorzugsweise von 4° bis 176°, liegen, wenn die Breite (34) zumindest einer der Schwingtüren (1a, 1b) in dem Bereich von 500 mm bis 780 mm liegt, und/oderwobei die Vielzahl von Durchsicht-Winkeln (32, 32', 33) in dem Bereich von 5° bis 175°, insbesondere von 4° bis 176°, vorzugsweise von 3° bis 177°, liegen, wenn die Breite (34) zumindest einer der Schwingtüren (1a, 1b) größer als 780 mm und kleiner oder gleich 1000 mm ist.
Patent DE-202019106605-U1 (DE)
Title: Netzteil für eine Pendelleuchte
IPC: F21V21/112
Filed: 2019-11-27
Abstract: Netzteil (1) einer Pendelleuchte zur Montage an einer Raumdecke, umfassend ein Netzteilgehäuse (10) mit darin aufgenommenen elektrischen Baugruppen zur Spannungsversorgung der Pendelleuchte und mindestens einer Abhängevorrichtung (11) zur Befestigung und elektrischen Kontaktierung von zur Pendelleuchte verlaufenden Seilabschnitten (2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Abhängevorrichtung (11) um die Hochachse drehbar an dem Netzteilgehäuse (10) befestigt ist.
Patent DE-202019107046-U1 (DE)
Title: Elektromotorischer Linearantrieb mit Haltebremse zur Bereitstellung eines vorgegebenen Rastmomentes in Ruhelage
IPC: A47C17/00
Filed: 2019-12-17
Abstract: Elektromotorischer Linearantrieb (1) umfassend einen, in einem Motorgehäuse (2a) angeordneten elektrischen Antriebsmotor (2) mit einer Motorwelle (3), die eine Schnecke (5a) eines Schneckengetriebes antreibt, dem ein Spindelantrieb (7) nachgeschaltet ist, wobei Schneckengetriebe und Spindelantrieb in einem mit dem Motorgehäuse (2a) verbundenen Getriebegehäuse (11) angeordnet sind und der Spindelantrieb abtriebsseitig ein zu den Gehäusen linear verschiebbares Ankoppelelement zur Ankopplung an ein zu bewegendes Bauteil, insbesondere an ein zu bewegendes Bauteil eines Möbels wie eines Sessels oder eines Bettes aufweist, und ferner umfassend eine Bremseinrichtung (4) zur Aufbringung eines vorgegebenen Bremsmomentes auf den Linearantrieb (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Bremseinrichtung (4) als kontaktlos arbeitende Magnetanordnung ausgebildet ist umfassend einen ortsfest zu den Gehäusen (2a, 11) angeordneten Stator (20) und einen beweglich zum Stator angeordneten Rotor (30), wobei der Stator eine Mittenaufnahme zur koaxialen Aufnahme des Rotors (30) aufweist und diesen umfänglich umgibt, und der Rotor zur drehmomentübertragenden Befestigung an der Motorwelle (3), der Schnecke (5a) oder der Spindel (9) ausgebildet ist, und wobei Rotor (30) und Stator (20) jeweils eine Mehrzahl von sektorweise angeordneten Permanentmagneten aufweisen zur Bereitstellung eines vorgegebenen Haltemomentes.
Patent DE-202020000922-U1 (DE)
Title: Dauerform aus Keramik
IPC: B22D17/22
Filed: 2020-03-06
Abstract: Dauerform zur Herstellung von Metall-Guss-Teilen oder Kunststoff-Spritzguss-Teilen, dadurch gekennzeichnet, dass die konturgebenden Formbestandteile (1d)(1e)(2d)(2e)(3)(4)(5)(6)(7)(8) und Gießkolben aus dem Werkstoff „technische Keramik“ hergestellt sind.
Patent DE-202020002136-U1 (DE)
Title: Regaltrenngitter
IPC: B21F27/14
Filed: 2020-05-14
Abstract: Regaltrenngitter zum seitlichen Abtrennen von Bereichen auf einer Regalbodenebene, bestehend aus sich kreuzenden vertikalen Gitterstäben (1) und horizontalen Gitterstäben (2), wobei die horizontalen Gitterstäbe (2) an der Vorderkante des Regaltrenngitters bündig mit einem endständigen vertikalen Gitterstab (1a) enden, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorderkantenbereich des Regaltrenngitters durch Umbiegen der horizontalen Gitterstäbe (2) nach hinten umgebogen ist, wobei der Biegewinkel der mit entsprechendem Biegeradius gebildeten Biegebogens (3) mehr als 180° beträgt und der Endabschnitt (2a) der horizontalen Gitterstäbe (2) schräg rückwärts zum übrigen jeweiligen horizontalen Gitterstab (2) hin verläuft, und wobei der endständige vertikale Gitterstab (1a) an der Außenseite des Biegebogens liegt.
Patent DE-202020003776-U1 (DE)
Title: Hilfsrahmen mit mannshohem Durchgang zur Arbeitserleichterung bei der Bearbeitung von großformatigen Fliesen, Platten und Glasscheiben
IPC: E04F21/18
Filed: 2020-09-06
Abstract: Ein Stand-, Hilfs- oder Montagerahmen (1), dadurch gekennzeichnet, daß ein mannshoher Durchgang bei der Verlegung und Bearbeitung von großformatigen Fliesen, Platten, Glas scheiben oder anderen Materialien eine Arbeitserleichterung schafft und zugleich Rücken- und Knieschonend wirkt.
Patent DE-202020100161-U1 (DE)
Title: Aufsatz für eine Zigarettenschachtel
IPC: A24F15/08
Filed: 2020-01-13
Abstract: Aufsatz (1) für eine Zigarettenschachtel (2) mit einem Gehäuse (3) mit einer Öffnung (4) zum Aufsetzen (Doppelpfeil V) des Aufsatzes (1) auf die Zigarettenschachtel (2), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (3) ein Stummelloch (8) ausgebildet ist, das mit einer bewegbaren Lasche (10) (Doppelpfeil B) verschließbar ist.
Patent DE-202020101907-U1 (DE)
Title: Krankenpflegehubmittel
IPC: A61G7/10
Filed: 2020-04-07
Abstract: Krankenpflegehubmittel zum Aufhängen einer Last (W), das Folgendes umfasst:
 einen Basisrahmen (10);
 einen Antriebsmechanismus (20), der am Basisrahmen (10) befestigt ist;
 einen Vorlademechanismus (30), der ein Druckrad (311) und ein elastisches Element (315) umfasst, wobei das Druckrad (311) an den Basisrahmen (10) beweglich gekoppelt ist und ein Ende des elastischen Elements (315) an das Druckrad (311) gekoppelt ist; und
 einen Transportmechanismus (40), der eine Spindel (411), ein Übertragungsgetriebe (412) und einen Fördergurt (413) umfasst, wobei die Spindel (411) an den Basisrahmen (10) drehbar gekoppelt ist und durch den Antriebsmechanismus (20) drehend angetrieben wird, das Übertragungsgetriebe (412) an den Basisrahmen (10) axial gekoppelt ist und auf einer Seite des Druckrads (311) gebildet ist und der Fördergurt (413) in einer Richtung zum Übertragungsgetriebe (412) verlaufend um die Spindel (411) gewunden ist und zwischen dem Übertragungsgetriebe (412) und dem Druckrad (311) elastisch eingeklemmt ist; dann, wenn der Fördergurt (413) die zu bewegende Last (W) führt, das Druckrad (311) durch den Fördergurt (413) in eine Richtung weg vom Übertragungsgetriebe (412) gedrückt wird, und dann, wenn der Fördergurt (413) die zu bewegende Last (W) nicht führt, das Druckrad (311) durch das elastische Element (315) beaufschlagt und mit dem Übertragungsgetriebe (412) gemeinsam betätigt wird, um den Fördergurt (413) einzuklemmen.
Patent DE-202020104631-U1 (DE)
Title: PVC-Ball mit einer mehrschichtigen Struktur und Anlage zum Herstellen eines derartigen PVC-Balls
IPC: A63B41/08
Filed: 2020-08-11
Abstract: PVC-Ball mit einer mehrschichtigen Struktur, dadurch gekennzeichnet, dass er eine erste PVC-Ballmantelschicht (1), eine zweite PVC-Ballmantelschicht (2) und eine Luftdüse (3) umfasst, wobei die erste PVC-Ballmantelschicht (1) als äußerer Ballmantel und die zweite PVC-Ballmantelschicht (2) als innerer Ballmantel dient, wobei die Innenwand der ersten PVC-Ballmantelschicht (1) mit der Außenwand der zweiten PVC-Ballmantelschicht (2) durch Aufschmelzen darauf verbunden ist, wobei die Luftdüse (3) in einer Luftfülldüsenstruktur der ersten PVC-Ballmantelschicht (1) und der zweiten PVC-Ballmantelschicht (2) eingeführt und damit verbunden ist.
Patent DE-202020106242-U1 (DE)
Title: Kindersitz mit einem Fangkörper zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60R21/02
Filed: 2020-10-30
Abstract: System, umfassend ein Kraftfahrzeug sowie einen auf einem Fahrzeugsitz (100) des Kraftfahrzeuges angeordneten Kindersitz (10), wobei der Kindersitz (10) einen Hauptkörper (11) zur Aufnahme eines Kindes (K) und einen Fangkörper (12) zum Halten des Kindes aufweist, wobei der Kindersitz (10) derart konfiguriert ist, dass ein Schwerpunkt (S) des Kindes zumindest in einem Ausgangszustand zu Beginn einer plötzlichen Verzögerung des Kraftfahrzeuges und/oder zu Beginn einer Rotation des Kindes gegenüber dem Fahrzeugsitz und/oder zu Beginn einer Rotation des Kindes gegenüber dem Hauptkörper (11) bei einer plötzlichen Verzögerung des Kraftfahrzeuges, beispielsweise bei einem Frontalaufprall, zumindest in etwa auf oder, vorzugsweise geringfügig, unter einem Niveau liegt, auf dem eine Kind-Rotationsachse (51) liegt, um die das Kind gegenüber dem Hauptkörper (11) rotiert, sobald das Kind anfängt gegenüber dem Hauptkörper (11) zu rotieren, und/oder zumindest in etwa auf oder, vorzugsweise geringfügig, unter einem Niveau liegt, auf dem mindestens eine Fangkörper-Rotationsachse (41, 42, 60) liegt, um die der Fangkörper (12) gegenüber dem Hauptkörper (11) rotieren kann.
Patent DE-202021002824-U1 (DE)
Title: Blindverbindungsfähiges modulares Batteriesystem
IPC: H01M50/209
Filed: 2021-09-01
Abstract: Blindverbindungsfähige, modulare Batterieanordnung (1) mindestens umfassend ein Batteriegehäuse (2) und eine Batteriehalterung (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Batteriegehäuse (2) eine im Wesentlichen quaderförmige Symmetrie mit einer an der Oberseite des Gehäuses angeordneten Eingriffsmöglichkeit (6) aufweist, wobei das Gehäuse (2) an mindestens einer der Stirnseiten eine sich von der Gehäuseunterseite bis zumindest teilweise zur Oberseite des Gehäuses (2) erstreckende, vertikale Aussparung (5) im Gehäuse (2) aufweist, wobei innerhalb des oberen Aussparungsbereiches (5), eine oder mehrere elektrische Anschlussbuchsen angeordnet sind; und wobei die Batteriehalterung (3) eine zur Aufnahme der Gehäuseunterseite geeignete, annähernd rechteckige Grundfläche mit mindestens einem sich von der Grundfläche senkrecht nach oben erstreckenden Anschlusskanal (4) mit einem oder mehreren elektrischen Verbindungsanschlüssen (9) aufweist, wobei die Form des Anschlusskanals (4) dazu eingerichtet ist, in die sich von der Gehäuseunterseite bis zur Oberseite erstreckende, vertikale Batteriegehäuseaussparung (5) eingepasst zu werden und wobei der oder die elektrischen Verbindungsanschlüsse (9) der Batteriehalterung (3) dazu eingerichtet sind mit den elektrischen Anschlussbuchsen des Batteriegehäuses nach Einpassung wechselzuwirken und elektrische Energie zwischen Batteriegehäuse (2) und Batteriehalterung (3) zu übertragen.
Patent DE-202021101708-U1 (DE)
Title: Wechsel-Ausblasring, und Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2021-03-31
Abstract: Ausblasring (12),
 der dazu bestimmt ist, zwischen einem über dem Ausblasring (12) befindlichen Kopfadapter (15) und einer unter dem Ausblasring (12) befindlichen Rauchsäule (7) der Wasserpfeife (1) montiert zu werden,
 und der wenigstens einen Rauchkanal (16) aufweist, der von einer radial inneren zu einer radial äußeren Mündung in der Art verläuft, dass für innerhalb der Rauchsäule (7) aufsteigenden Rauch ein Strömungsweg geschaffen wird, der den Rauch durch den Rauchkanal (16) des Ausblasrings (12) aus der Wasserpfeife (1) nach außen ausströmen lässt,
 wobei der Ausblasring (12) an seinen beiden axialen Enden Anschlüsse aufweist, die dazu bestimmt sind, den Ausblasring (12) an den Kopfadapter (15) und an die Rauchsäule (7) anzuschließen,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Anschlüsse des Ausblasrings (12) in der Art ausgestaltet sind, dass der Ausblasring (12) auch in einer um 180° gedrehten Anordnung zwischen Kopfadapter (15) und Rauchsäule (7) montierbar ist,
 und dass die Anschlüsse des Ausblasrings (12) in der Art bemessen sind, dass der Ausblasring (12) wahlweise an Stelle eines zwischen einer Base (2) und dem unteren Ende der Rauchsäule (7) angeordneten Einblasrings (6) montierbar ist.
Patent DE-202021104505-U1 (DE)
Title: Leitfähigkeits-Messzelle
IPC: G01N27/07
Filed: 2021-08-23
Abstract: Leitfähigkeits-Messzelle, mit zwei stiftförmigen Elektroden, die über Leiter mit einer Wechselstromquelle verbunden sind, und mit einer Einrichtung zum Messen des zwischen den Elektroden fließenden Stroms und zur Anzeige des zugehörigen Leitfähigkeits-Wertes,dadurch gekennzeichnet,dass die Leitfähigkeits-Messzelle ein aus Kunststoff bestehendes Gehäuse (1) aufweist, das eine Bodenwand (3) und eine Umfangswand (2) aufweist, dass die Elektroden (4, 4a) durch wenigstens eine Leiterplatte (5) gesteckt sind und mit aufgebördeltem oberen Rand (9) auf der Oberseite der wenigstens einen Leiterplatte (5) auf einem zugehörigen Leiterkreis (7) aufliegen,dass die wenigsten eine Leiterplatte (5) auf der Innenseite der Bodenwand (3) aufliegt, und dass die Elektroden (4, 4a) durch Durchgangsbohrungen (14) der Bodenwand (3) verlaufen und aus der Unterseite der Bodenwand (3) herausragen.
Patent DE-202021105096-U1 (DE)
Title: Befestigungsclip
IPC: F16B5/12
Filed: 2021-09-22
Abstract: Befestigungsclip zum automatisierten Befestigen einer Baugruppe (1) an einem Bauteil (2), aufweisend einen Rastabschnitt (12), der ausgebildet ist zum formschlüssigen und/oder kraftschlüssigen Verrasten an einer Aufnahme (5) des Bauteils (2), und aufweisend einen Kopfabschnitt (11), welcher den Rastabschnitt (12) trägt und in einem an dem Bauteil (2) verrasteten Zustand des Befestigungsclips (4) einen Befestigungssitz (13) bildet, sowie aufweisend einen Griffabschnitt (14) mit wenigstens zwei gegenüberliegenden Greifflächen (14.1, 14.2), die ausgebildet sind zum automatischen Fassen des Griffabschnitts (14) mittels eines Backengreifers (8) eines Roboterarms (3), wobei der Befestigungsclip (4) von einer optischen Erfassungseinrichtung (7) erfassbare Merkmale (15) aufweist, die ausgebildet sind zur automatisch eindeutigen Erkennung der Position und/oder Lage des Befestigungsclips (4) relativ zur optischen Erfassungseinrichtung (7).
Patent DE-202021105651-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Diebstahlschutz von GPS-Empfängern von Landmaschinen
IPC: A01B69/00
Filed: 2021-10-15
Abstract: Vorrichtung zum Diebstahlschutz von GPS-Empfängern, umfassend eine Schale (1) mit einem Boden (2) und mit Seitenwänden (3), wobei der Boden (2) eine Stufe (4) aufweist, die zwischen zwei sich gegenüberliegenden Seitenwänden (3) der Schale verläuft und den Boden (2) der Schale (1) in eine tieferliegende vordere Teilfläche (5) und in eine höher liegende hintere Teilfläche (6) unterteilt, wobei die vordere Teilfläche (5) des Bodens (2) der Schale kleiner ist als die hintere Teilfläche (6) des Bodens (2) der Schale (1) und eine erste Durchbrechung (7) für die Aufnahme eines Schließzylinders (8) aufweist, und wobei die Schale (1) im Boden (2) oder in einer der Seitenwände (3) eine zweite Durchbrechung (9) zur Durchführung eines Kabels aufweist.
Patent DE-202021106372-U1 (DE)
Title: Die neue Art von Vorhang
IPC: A47H23/02
Filed: 2021-11-23
Abstract: Eine neue Art von Vorhang, die eine Vorhangschiebeleiste (1) enthält, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Vorhangschiebeleiste (1) mit Vorhangkopffutter (2) versehen ist, Schnallen (7) sind am Vorhangkopffutter (2) vorgesehen, Reißverschluss 1 (3) ist mit dem unteren Ende des Vorhangkopffutters (2) verbunden, Vorhangstoff 1 (4) ist unter dem Vorhangkopffutter (2) angeordnet, und Vorhangstoff 2 (6) ist unter dem Vorhangstoff 1 (4) angeordnet.
Patent DE-202022000922-U1 (DE)
Title: Flügel, Rotorblätter, Turbinen, Finnen und Schiffsschrauben aus CFS
IPC: F03D1/06
Filed: 2022-04-12
Abstract: Flügel oder Rotorblätter, Schiffsschrauben oder Wasserturbinen, welche aus einer Schale oder äußeren Flügelform, einem stabilisierenden und die Gesamtstruktur aussteifenden Holm, wobei der Holm seinerseits mit stabilisierendem Druckholm-Gurt und Zugholm-Gurt ausgesteift ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckholmgurt oder Zugholmgurt oder die Schalen oder jeweils zwei Bauteile oder alle drei Bauteile aus einem Streifen oder einer Platte aus Schichten von Carbonfasern und Steingut besteht.
Patent DE-202022002317-U1 (DE)
Title: Sicherheits- Medienzuführungssystem für die Versorgung von Schienenfahrzeugen
IPC: H02G11/02
Filed: 2022-10-27
Abstract: Sicherheits- Medienzuführungssystem für die effiziente und kontrollierte Bereitstellung sowie Rückführung der Versorgungsleitung zwecks Spannungsversorgung (Grundversorgung) von parkenden Schienenfahrzeugen in Bezug auf Arbeitsschutz, Wirtschaftlichkeit und Humanität. dadurch gekennzeichnet, dass ein Automatik Leitungsaufroller (1) mit automatischer Rastung (2), Sicherheits-Bremsvorrichtung (3), Rollenmundstück (5), Getriebeendschalter (4) sowie Spezialleitung mit kundenseitiger Steckvorrichtung (6) für eine kontrollierte und sichere Bereitstellung der Versorgungsleitung sorgt. Montiert auf einer Lagersäule mit Deckplatte (7) mit Schutzabdeckung (8) sowie Bodenplatte (9).
Patent DE-202022100716-U1 (DE)
Title: Handbetätigte Vorrichtung zum Schneiden von Lebensmitteln
IPC: B26D1/02
Filed: 2022-02-08
Abstract: Handbetätigte Vorrichtung (10) zum Schneiden von Lebensmitteln, wie Gemüse, mit einem Rahmenteil, welches am einen freien Ende einen Handgriff (14) aufweist und sich mit dem anderen freien Endbereich an einer Arbeitsfläche abstützt, wobei im Rahmenteil nahe des Handgriffs (14) eine Gleitfläche (15) angeordnet ist, die zum Zwecke der Schnittstärkenverstellung gegenüber einer fest im Rahmenteil angeordneten, mit einer Klinge (17) versehenen Schneidfläche (18) verschwenkbar ist, und das die Schwenkbewegung durch einen unterhalb der Gleitfläche (15) angeordneten, in Längsrichtung bewegbaren Betätigungsschlitten (19) zumindest mittelbar hervorgerufen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsschlitten (19) einstückig aus Schlittenteil (20) und Verstellhandhabe (21) ausgebildet ist und dass der Betätigungsschlitten (19) unter Vorspannung innenseitig des Rahmenteils hinter zwei fest am Rahmenteil angeordneten, zueinander weisenden Achsvorsprüngen (25) einerseits und einem oberhalb der schwenkbaren Gleitfläche (15) befestigten Bügel andererseits sowie mindestens einem zur Unterseite der Schneidfläche (15) weisenden Betätigungsvorsprung (27) beweglich angeordnet ist, wobei die Schwenkbewegung durch das Zusammenwirken der Achsvorsprünge (25) mit an den Betätigungsschlitten (19) angeordnete Gleitbahn (26) sowie durch am Betätigungsschlitten (19) nahe der Klinge (17) vorhandene, zur Gleitfläche (15) weisende, mindestens einen Betätigungsvorsprung (27) hervorgerufen wird.
Patent DE-202022101475-U1 (DE)
Title: Halterung, insbesondere Eckhalterung, für eine vorgehängte hinterlüftete Fassade, Fassadenbefestigungssystem, vorgehängte hinterlüftete Fassade und Bauwerk mit vorgehängter hinterlüfteter Fassade
IPC: E04F13/23
Filed: 2022-03-22
Abstract: Halterung (1), insbesondere Eckhalterung, für eine vorgehängte hinterlüftete Fassade (8, 9, 9a), wobei die Halterung (1) zumindest zweiteilig ausgebildet ist, mit
 - einem Trägerteil (6) mit einer Anschlagfläche (10), die an einer tragenden Konstruktion (2), insbesondere an einer tragenden Wand (4), anzuschlagen und zu befestigen ist, und
 - einem am Trägerteil (6) durch eine Steckverbindung zu befestigenden Befestigungsschwert (7) mit einer Montagefläche (19) zur zumindest mittelbaren Befestigung zumindest eines Verkleidungselements (9) der vorgehängten hinterlüfteten Fassade (8, 9, 9a), wobei
 - das Befestigungsschwert (7) zumindest ein Steckschlitzpaar (17.1 - 17.5) mit zueinander fluchtenden Steckschlitzen (17) aufweist,
 - das Trägerteil (6) in Verlängerung der Anschlagfläche (10) einen Montageabschnitt (15) aufweist, der an dem von der Anschlagfläche (10) abgewandten Ende einen Steg (16) zum Aufstecken des Steckschlitzpaars (17.1-17.5) aufweist, und
 - bei ausgebildeter Steckverbindung der Steg (16) in das Steckschlitzpaar (17.1-17.5) eingreift, und das Befestigungsschwert (7) gegenüber Verschiebung in Längsrichtung (L3) des Stegs (16) durch den Montageabschnitt (15) festgelegt ist.
Patent DE-202022103001-U1 (DE)
Title: Intelligentes Entlüftungsumschaltsystem der Ölpumpe
IPC: F01M1/16
Filed: 2022-05-29
Abstract: . Intelligentes Entlüftungsumschaltsystem der Ölpumpe, dadurch gekennzeichnet, dass das ein Rohrleitungssystem, eine Ölauslassvorrichtung, ein Entlüftungssystem der Ölpumpe, Erkennungsvorrichtung, einen Öltank (9), ein Druckregelventil (11) und eine Steuerung umfasst; wobei die Ölauslassvorrichtung eine erste Ölpumpe (1) und eine zweite Ölpumpe (2) umfasst, wobei die erste Ölpumpe (1) und die zweite Ölpumpe (2) mit der Ölauslassvorrichtung jeweils mit dem Öltank (9) über das Rohrleitungssystem verbunden sind, wobei die Erkennungsvorrichtung und das Druckregelventil (11) im Rohrleitungssystem vorgesehen sind; wobei die Steuerung elektrisch mit der ersten Ölpumpe (1), der zweiten Ölpumpe (2), dem Entlüftungssystem der Ölpumpe bzw. der Erkennungsvorrichtung verbunden ist.