baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013007005-U1 (DE)
Title: Welle zur Drehkopplung einer Hauptvorrichtung mit einer rohrförmigen Vorrichtung
IPC: F16D1/116
Filed: 2013-08-02
Abstract: Welle (20) zur Drehkopplung einer Hauptvorrichtung (10) mit einer rohrförmigen Vorrichtung (30; 30a), so dass zwischen der Hauptvorrichtung (10) und der zu montierenden rohrförmigen Vorrichtung (30; 30a) mittels der Welle (20) ein Drehmoment übertragbar ist, wobei die Welle (20) ein erstes, freies Ende (31) aufweist, das dazu vorgesehen ist, zur Montage der Welle (20) mit der rohrförmigen Vorrichtung (30, 30a) in die rohrförmige Vorrichtung (30; 30a) eingeführt zu werden ist, wobei die Welle (20) zumindest mit ihrem dem ersten Ende (31) abgewandten zweiten Ende (37) an der Hauptvorrichtung (10) befestigbar ist, wobei die Welle (20) entlang ihres Außenumfangs wenigstens einen ersten Auflagebereich (46) aufweist, der dazu vorgesehen ist, bei der Montage der Vorrichtung (30; 30a) auf der Welle (20) in einem hohlen Aufnahmebereich (38) der Vorrichtung (30; 30a) zur Anlage zu kommen, wobei die Welle (20) entlang ihres Außenumfangs wenigstens einen ein Drehmoment übertragenden Abschnitt (50.1, 50.2, 50.3, 50.4) aufweist, der dazu vorgesehen ist, mit einem ein Drehmoment übertragenden Abschnitt (39.1, 39.2, 39.3, 39.4) der rohrförmigen Vorrichtung (30; 30a) in Eingriff zu kommen, und wobei an der Welle (20) wenigstens eine Sicherungsvorrichtung (36) zumindest zur axialen Sicherung der rohrförmigen Vorrichtung (30; 30a) auf der Welle (20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Sicherungsvorrichtung (36) eine Sperrvorrichtung (120) angeordnet ist, die dazu vorgesehen ist, in einem verriegelten Zustand die Vorrichtung (36) gegen eine Demontage von der Welle (20) zu sperren und in einem entriegelten Zustand eine Demontage der rohrförmigen Vorrichtung (30; 30a) von der Welle (20) zu ermöglichen, dass an der Sicherungsvorrichtung (36) eine Verriegelungsvorrichtung (120) vorgesehen ist, mit der die Sperrvorrichtung (34) entriegelbar und verriegelbar ist, und dass die Verrieglungsvorrichtung (32) am ersten Ende (31) der Welle (20) angeordnet ist.
Patent DE-202013008996-U1 (DE)
Title: Verdichterbypassventil für ein mehrstufiges Aufladesystem
IPC: F02B37/013
Filed: 2013-10-10
Abstract: Verdichterbypassventil (1) für ein mehrere Turbolader (8) aufweisendes Aufladesystem (18),  – mit einem Ventilgehäuse (2), das im Bereich eines Eintritts (21), durch welchen Ladeluft in das Verdichterbypassventil (1) eintritt, eine Eintrittsquerschnittsfläche (A1) aufweist,  – mit einem Ventilführungskörper (3), der relativ zu dem Ventilgehäuse (2) fixiert ist; und  – mit einem Ventilteller (4), der vom Ventilführungskörper (3) im Ventilgehäuse (2) zwischen einer Schliessstellung und einer Offenstellung in stromauf- und stromabwärtiger Richtung (+/– X) längsbeweglich geführt ist,  – wobei der Ventilteller (4) an einem stromabwärtigen Endabschnitt (20) mit dem Ventilgehäuse (2) eine Austrittsquerschnittfläche (A2) freilässt,  dadurch gekennzeichnet,  – dass bei einer 80-prozentigen Öffenstellung die Austrittsquerschnittsfläche (A2) kleiner ist als die Eintrittsquerschnittsfläche (A1).
Patent DE-202013011399-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und Anordnung zur sicheren Übertragung von tiefkalten Flüssigkeiten und Gasen
IPC: B67D9/00
Filed: 2013-12-19
Abstract: Vorrichtung zur sicheren Übertragung von tiefkalten Flüssigkeiten, zwischen vorzugsweise zwei Schiffskörpern, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung insbesondere eine Auffangwanne, mit einem oberen, feststehenden Teil und einem unteren mittels einer Führung, horizontal beweglichen Teil angeordnet ist, wobei der untere, bewegliche Teil der Auffangwanne mit einem fixierten Schlauchsattel ausgestattet ist.
Patent DE-202013012553-U1 (DE)
Title: Klemmenanordnung, Handwerkzeug und System
IPC: B25F5/00
Filed: 2013-01-29
Abstract: Klemmenanordnung (610) zum lösbaren Befestigen eines Zubehörteils (14b) an einem oszillierenden angetriebenen Handwerkzeug (12) umfassend: eine Klemmenbaugruppe (614), wobei die Klemmenbaugruppe (614) aufgebaut ist, um an das angetriebene Handwerkzeug (12) gekoppelt zu werden, wobei die Klemmenbaugruppe (614) eine Befestigungsplatte (640) mit einem ersten Klemmenbauteil (646) und einem zweiten Klemmenbauteil (648) aufweist, wobei das erste Klemmenbauteil (646) aufgebaut ist, um relativ zu dem zweiten Klemmenbauteil (648) versetzt zu werden, wobei die Befestigungsplatte (640) einen Befestigungsplattenkörper (684) aufweist, an dem ein Befestigungsplattenverbindungselement (686) vorgesehen ist, wobei das Befestigungsplattenverbindungselement (686) einen erhabenen ringförmigen Rand (688) mit einer mittigen Aussparung (689) und einer Vielzahl von Aufnahmeteilen (690) aufweist, die daran ausgebildet sind.
Patent DE-202013012631-U1 (DE)
Title: In-Situ-Homogenisierung von DC-Gussmetallen mit zusätzlichem Abschrecken
IPC: B22D30/00
Filed: 2013-03-14
Abstract: Vorrichtung zum Gießen eines Metallbarrens, umfassend: (a) Mittel zum Zuführen von geschmolzenem Metall aus mindestens einer Quelle zu einem Bereich, in dem das geschmolzene Metall peripher eingeschlossen ist, und Mittel zum Ausbilden eines entstehenden Barrens mit einer äußeren festen Schale und einem inneren geschmolzenen Kern; (b) Mittel zum Vorwärtsbewegen des entstehenden Barrens in einer Vorwärtsbewegungsrichtung weg von dem Bereich, in dem das geschmolzene Metall peripher eingeschlossen ist, während zusätzliches geschmolzenes Metall dem Bereich zugeführt wird, um auf diese Weise den in der festen Schale enthaltenen geschmolzenen Kern über den Bereich hinaus zu verlängern; (c) Mittel zum Bereitstellen einer direkten Kühlung des entstehenden Barrens, indem eine Zufuhr einer ersten Kühlflüssigkeit in einer ersten Menge auf eine äußere Oberfläche des entstehenden Barrens gerichtet wird, der aus dem Bereich austritt, in dem das Metall peripher eingeschlossen ist; (d) Mittel zum Entfernen der ersten Kühlflüssigkeit von der äußeren Oberfläche des entstehenden Barrens an einer ersten Stelle entlang der äußeren Oberfläche des Barrens, wo ein Querschnitt des Barrens senkrecht zur Vorwärtsbewegungsrichtung einen Teil des geschmolzenen Kerns so schneidet, dass innere Wärme aus dem geschmolzenen Kern die feste Schale benachbart dem geschmolzenen Kern nach dem Entfernen des ersten Kühlmittels erneut erwärmt; und (e) Mittel zum Bereitstellen einer weiteren direkten Kühlung der äußeren Oberfläche des entstehenden Barrens nach dem Entfernen der ersten Kühlflüssigkeit durch Aufbringen einer zweiten Kühlflüssigkeit auf die äußere Oberfläche an einer zweiten Stelle, weiter entlang des Barrens von der ersten Stelle in der Vorwärtsbewegungsrichtung, wo ein Querschnitt des Barrens senkrecht zur Vorwärtsbewegungsrichtung einen Teil des geschmolzenen Kerns schneidet, wobei die Mittel dazu konfiguriert sind, die zweite Kühlflüssigkeit in einer zweiten Menge aufzubringen, die kleiner als die erste Menge der ersten Kühlflüssigkeit ist, und die effektiv ist, den entstehenden Barren abzuschrecken, ohne zu verhindern, dass die Temperaturen des Kerns und der Schale sich anschließend einer Konvergenztemperatur von 425°C (797°F) oder höher annähern für einen Zeitraum von mindestens 10 Minuten nach dem Abschrecken.
Patent DE-202013012825-U1 (DE)
Title: Spritze
IPC: A61M5/178
Filed: 2013-05-30
Abstract: Spritze, wobei die Spritze einen Körper, einen Stopfen und einen Kolben umfasst, wobei der Körper einen Auslass an einem Auslassende umfasst und der Stopfen innerhalb des Körpers so angeordnet ist, dass eine Vorderfläche des Stopfens und der Körper eine Kammer mit variablem Volumen definieren, aus der eine Flüssigkeit durch den Auslass ausgetrieben werden kann, wobei der Kolben eine Kolbenkontaktfläche an einem ersten Ende und eine Stange umfasst, die sich zwischen der Kolbenkontaktfläche und einem hinteren Abschnitt erstreckt, wobei die Kolbenkontaktfläche so ausgestaltet ist, dass sie den Stopfen kontaktiert, aber nicht daran ankoppelt, so dass der Kolben verwendet werden kann, um den Stopfen in Richtung des Auslassendes des Körpers zu treiben, wodurch das Volumen der Kammer mit variablem Volumen reduziert wird, aber nicht, um den Stopfen von dem Auslassende wegzubewegen, wobei die Spritze für eine ophthalmologische Injektion geeignet ist, wobei die Kammer mit variablem Volumen mit einem injizierbaren Medikament gefüllt ist, wobei das injizierbare Medikament eine 40 mg/ml Lösung von Aflibercept ist und das Dosiervolumen 0,05 ml beträgt.
Patent DE-202013101744-U1 (DE)
Title: Thermoskanne
IPC: A47J41/00
Filed: 2013-04-23
Abstract: Thermoskanne, dadurch gekennzeichnet, dass die Thermoskanne einen Kannenkörper, einen inneren isolierenden Behälter, einen Stopfen, einen Einguss, und einen Griff umfasst, wobei – sich der innere isolierende Behälter innerhalb des Kannenkörpers befindet, – sich der Stopfen am Eingang des inneren isolierenden Behälters befindet, – sich der Einguss außerhalb des Eingans des inneren isolierenden Behälters befindet und mit dem Kannenkörper verbunden ist, – sich der Griff auf der nrechte Seite des Kannenkörpers befindet, und – zwischen dem Kannenkörper und dem inneren isolierenden Behälter eine Schicht von isolierenden Thermalmaterial vorhanden ist.
Patent DE-202013102003-U1 (DE)
Title: Drehtonarm für Plattenspieler, Plattenspieler mit Drehtonarm und Übertragungseinheit für Drehtonarm
IPC: G11B3/00
Filed: 2013-05-08
Abstract: Drehtonarm für einen Plattenspieler (P), mit einer Basis (B), einem länglichen Tonarm (3), der in einer Lagerung (2) mit einer ersten Achse (a1) in Höhenrichtung (h) und einer zweiten Achse (a2) quer zur Höhenrichtung (h) zu Auf- und Abbewegung des Tonarms (3), an der Basis (B) angelagert ist und endseitig eine Aufnahme (4) für ein in derselben anordenbares Tonabnehmersystem (As) mit einer Tonnadel (N) aufweist, und einer nach dem Thaleskreisprinzip arbeitenden ersten Korrekturvorrichtung (5.1) zur Korrektur eines Spurfehlwinkel einer Nadel (N) des anordenbaren Tonabnehmersystems (As) infolge der Verschwenkung des Tonarmes (3) um die erste Achse (a1) über einen Verschwenkwinkel (α), wobei die Aufnahme (4) um eine dritte Achse (a3) parallel zu der ersten Achse (a1) drehbeweglich an dem Tonarm (3) angelagert und mit Verschwenken des Tonarmes (3) um die erste Achse (a1) zur Spurfehlwinkelkorrektur bezüglich der dritten Achse (a3) eine Änderung der Drehausrichtung der Aufnahme (4) um einen Korrekturwinkel (β) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Korrekturvorrichtung (5.2) vorgesehen ist, mittels derer die Ausrichtung der zweiten Achse (a2) unter Verschwenkung des Tonarmes (3) um die erste Achse (a1) über den Verschwenkwinkel (α) in einem konstanten Winkel zur Drehausrichtung der Aufnahme (4) gehalten ist.
Patent DE-202013103256-U1 (DE)
Title: Transportkraftfahrzeug zum Transport einer Anzahl ähnlich geformter, überwiegend quaderförmiger Verpackungsbehälter
IPC: A61G21/00
Filed: 2013-07-21
Abstract: Transportkraftfahrzeug für eine Anzahl ähnlich geformter, überwiegend quaderförmiger Verpackungsbehälter (3) in Form eines Kastenwagens (1), 1.1. bei dem auf der Ladefläche (11) ein regalartiges Lagergestell (2) angeordnet ist, 1.1.1. das aus mehreren Tragrahmen (21), aus 1.1.1.1. senkrechten Ständern (5) und 1.1.1.2. waagerechten Tragstreben (23) besteht, 1.1.2. wobei die Tragrahmen (21) quer zur Fahrzeuglängserstreckung angeordnet sind und 1.1.2.1. auf deren Tragstreben (23) mehrere Führungsschienen (24) paarweise so befestigt sind, 1.1.2.1.1. dass der Abstand zwischen den zusammengehörenden Führungsschienen (24) ungefähr der Breite der quaderförmigen Verpackungsbehälter (3) entspricht, 1.1.3. wobei je ein Tragrahmen (21) am vorderen und hinteren Ende der Ladefläche (11) angeordnet ist und 1.1.4. weitere Tragrahmen (21) dazwischenstehend so verteilt sind, 1.1.4.1. dass sie sich jeweils annähernd in der Mitte der hintereinander auf den Führungsschienen (24) gelagerten, überwiegend quaderförmigen Verpackungsbehältern (3) befinden, 1.1.5. dass weiterhin die waagerechten Tragstreben (23) übereinander einen Abstand aufweisen, der geringförmig größer ist als die Höhe der quaderförmigen Verpackungsbehälter (3), 1.2. wobei jeder quaderförmige Verpackungsbehälter (3) mithilfe zweier Schlitten (6), 1.2.1. die nahe der beiden Enden der Verpackungsbehälter (3) unter diesen angeordnet werden, auf den Führungsschienen (24) gelagert ist, 1.3. wobei weiterhin Halteelemente vorhanden sind, die so angeordnet sind, dass durch sie das Verschieben der Verpackungsbehälter (3) während des Transports verhindert wird, 1.4. bei dem weiterhin hinter dem hintersten Tragrahmen (21) eine Hubplattform (4) angeordnet ist, die 1.4.1. in den Zwischenraum zwischen regalartigem Lagergestell (2) und geschlossener Tür (11) hochklappbar ist und 1.4.2. in waagerechter Arbeitsstellung mithilfe eines Antriebs (42) so verfahrbar ist, 1.4.2.1. dass darauf angeordnete Führungsschienen (44), 1.4.2.1.1. deren Abstand dem des Lagergestells (2) entspricht, 1.4.2.2. bündig mit den Führungsschienen (24) des Lagergestells (2) werden.
Patent DE-202013103279-U1 (DE)
Title: Haarformgerät
IPC: A45D1/02
Filed: 2013-07-22
Abstract: Haarformgerät (1, 1.1, 1.2, 1.3) umfassend einen Schaft (6, 6.1, 6.2, 6.3) mit einem kammartig ausgebildeten Formwerkzeug (3, 3.1) mit durch jeweils eine Haaraufnahme (7) beabstandet zueinander, in Reihe angeordneter, von dem Schaft (6, 6.1, 6.2, 6.3) abragender Zinken (5) sowie mit einem beheizten Formteil (8), dadurch gekennzeichnet, dass in Umfangsrichtung des Schaftes (6, 6.1, 6.2, 6.3) sich die Zinken (5) nur über ein Teilumfangsbereich erstrecken und in dem nicht Zinken (5) tragenden Bereich ein Kühlkörper (10, 10.1, 10.2) oder eine Kühlkörperanordnung (10.3, 10.4, 10.5) derart angeordnet ist, dass bei einer Benutzung des Haarformgerätes (1, 1.1, 1.2, 1.3) unter Ausübung einer Drehbewegung um die Schaftlängsachse das aus den Haaraufnahmen (7) herausgeführte, erwärmte Haar diesen bzw. diese kontaktiert.
Patent DE-202013103341-U1 (DE)
Title: Struktur für eine Saugscheibe
IPC: F16B47/00
Filed: 2013-07-25
Abstract: Struktur für eine Saugscheibe, umfassend eine raue Saugschicht (21), die durch eine Mehrzahl von einander benachbarten Vorsprüngen (211) zur Ausbildung einer Mehrzahl von Eingriffslöchern (212) gebildet wird, wobei, wenn die raue Saugschicht (21) gegen die Kontakt-Oberfläche (A) eines Gegenstandes gepresst ist, ist ein vakuumähnlicher Unterdruck erzeugbar, wobei die Saugscheibe (20) unter Normalatmosphäre gepresst wird und die raue Saugschicht (21) gleichzeitig dabei verpresst wird, wodurch die Eingriffslöcher (212) jeweils eine Mehrzahl von unabhängigen vakuumähnlichen Unterdrücken (unabhängiges Vakuum) erzeugen können, damit sowohl der vakuumähnliche Unterdruck des Saugbereichs verstärkbar ist als auch die restliche Luft des Saugbereichs und der Vakuumverlust der Saugseite relativ einfach reduzierbar ist, um die Luftundurchlässigkeit der rauen Saugschicht (21) gegen die Kontakt-Oberfläche (A) eines Gegenstandes zu verstärken, um die Saugwirkung und die Abstützungswirkung der Saugscheibe (20) gegen eine unglatte bzw. gerissene Kontakt-Oberfläche (A) eines Gegenstandes zu verstärken, so daß eine Auslösungsgefahr der Saugscheibe (20) behindert wird.
Patent DE-202014001264-U1 (DE)
Title: Vorrichtung betrifft ein Langstrombecken in Autowaschanlagen, unterhalb und zwischen den Radabständen verlaufend, von Einfahrt zur Ausfahrt hin
IPC: B60S3/04
Filed: 2014-02-11
Abstract: Einrichtung zum Sammeln von belasteten Autowaschwasser in einem Lang-Strombecken, mit der Breite von 80 cm, einer Tiefe von 100 cm sowie einer wahlweisen Länge von 10–35 Metern.
Patent DE-202014001889-U1 (DE)
Title: Domstrebe für Kraftfahrzeuge
IPC: B62D25/08
Filed: 2014-02-27
Abstract: Domstrebe (12) zur Aussteifung einer selbsttragenden Karosserie eines Fahrzeugs durch Verbindung von zwei einander zugeordneten Domen, wobei die Domstrebe (12) an ihren beiden Enden jeweils eine Domaufnahmeeinrichtung (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen jeder Domaufnahmeeinrichtung (10) und jedem Dom eine Zwischeneinheit (28) angeordnet ist.
Patent DE-202014003254-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für Türen und Fenster
IPC: E05C19/00
Filed: 2014-04-11
Abstract: Sicherungsvorrichtung für Türen und Fenster gegen Einbruch, gekennzeichnet durch ein innenseitig sich quer über die Tür- oder Fensteröffnung erstreckendes längsverschiebbares und/oder abnehmbares Sperrelement, welches in horizontaler Stellung hinter dem Türblatt oder den Fensterflügeln entlang geführt und mit beiden Enden in gegenüberliegenden Maueröffnungen der inneren Wandflächen der Tür- oder Fensterlaibung stabil und verschiebbar gehaltert wird.
Patent DE-202014004413-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur planparallelen zentrischen Montage eines Schießbrillenglases am Diopter oder dessen Anbauteile an einem Sportgewehr
IPC: F41G1/14
Filed: 2014-05-24
Abstract: Vorrichtung zur planparallelen zentrischen Montage eines Schießbrillenglases am Diopter oder dessen Anbauteile an einem Sportgewehr dadurch gekennzeichnet, dass das Brillenglas immer planparallel und zentrisch zum Diopter steht. Ein versehentliches verstellen durch Anstoßen oder Druck beim Transport ist nicht möglich.
Patent DE-202014008547-U1 (DE)
Title: Uhrenbox mit integrierter LED Beleuchtung
IPC: A47F7/03
Filed: 2014-10-25
Abstract: Uhrenbox und Uhrengehäuse mit integrierter Beleuchtung sind dadurch gekennzeichnet: dass die Box bzw. Uhrengehäuse über eine bzw. mehrere LEDs verfügt (1), wobei diese beim Öffnen der Box/des Uhrengehäuses automatisch aktiviert wird und die Uhr in der Box beleuchtet wird. Die Beleuchtung kann über eine integrierte Elektronik (2) programmiert werden und wird über eine Batterie bzw. über ebenfalls in der Box/Uhrengehäuse integrierten Akku (3), mittels Mini USB und Ladeelektronik (4) geladen.
Patent DE-202014010390-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen eines Behandlungsraums einer Geschirrspülmaschine
IPC: A47L15/42
Filed: 2014-06-04
Abstract: Vorrichtung zum Verschließen eines Behandlungsraums (114) einer gewerblichen programmgesteuerten Geschirrspülmaschine (110) umfassend eine Verschlusseinrichtung (180), welche eingerichtet ist, in einem verriegelten Zustand ein Öffnen des Behandlungsraums (114) zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Entriegelungseinrichtung (186) umfasst, die eingerichtet ist, durch einen Schlüssel, einen Code oder ein Entriegelungssignal die Verschlusseinrichtung (180) in einen entriegelten Zustand zu überführen, und dass die Verschlusseinrichtung (180) eingerichtet ist, abhängig von einem Zustand eines Programms der Geschirrspülmaschine (110) in den verriegelten Zustand zu wechseln.
Patent DE-202014011333-U1 (DE)
Title: Kraftgesteuertes Steuerventil
IPC: F16K1/42
Filed: 2014-01-07
Abstract: Kraftbetätigtes modulierendes Regelventil, aufweisend einen Ventilsitz mit einem reduzierten Durchmesser stromabwärts einer Messstelle, um den Kontakt mit einem Hochgeschwindigkeitsstrom während des Betriebs zu reduzieren.
Patent DE-202014102040-U1 (DE)
Title: Sensor
IPC: G01V8/10
Filed: 2014-04-30
Abstract: Sensor zum optischen Erfassen eines Objekts (B) in einem Erfassungsbereich, – mit einem Lichtempfänger (20) zum Erfassen eines vom Vorhandensein des Objektes (B) abhängigen Empfangssignals (E1; E2; E3), – mit einer Auswerteeinheit (28) zum Auswerten des Empfangssignals (E1; E2; E3) und Ausgeben eines binären Objekterfassungssignals (FB1; FB2; FB3), – mit einem sensorinternen Zeitgeber (30) zum Ermitteln eines Objekterfassungszeitpunkts (tB1; tB2; tB3) und – mit einem Synchronisationseingang (33) zum Aufnehmen eines Synchronisationssignals zum Synchronisieren des Zeitgebers (30) mit einer externen Systemzeit und – mit einem Ausgang (26) zum Ausgeben des binären Objekterfassungssignals (FB1; FB2; FB3) und des zugehörigen Objekterfassungszeitpunkts (tB1; tB2; tB3), dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinheit (28) einen Speicher (32) aufweist zum Speichern von Empfangssignalpegeln (E1; E2; E3) zu vom Zeitgeber (30) vorgegebenen Zeitpunkten (tn) und eine Zeitpunktbestimmungseinheit (34) aufweist, um aus den gespeicherten Werten (E1; E2; E3) und den vorgegebenen Zeitpunkten (tn) den Objekterfassungszeitpunkt (tB1; tB2; tB3) nachträglich zu ermitteln, nachdem das Empfangssignal (E1; E2; E3) einen oberen Schwellwert (S) überschritten hat.
Patent DE-202014102766-U1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Dichtung
IPC: F04F5/52
Filed: 2014-06-16
Abstract: Steuervorrichtung (2) mit einem Druckanschluss (3) für Druckluft, einem Steueranschluss (4) und einem Abluftanschluss (5), und mit einer Strahlpumpe (8), die in einem Betriebszustand die Druckluft von dem Steueranschluss (4) durch die Steuervorrichtung (2) zu dem Abluftanschluss (5) saugt, wobei die Steuervorrichtung (2) ein Strömen der Druckluft durch die Steuervorrichtung (2)  a. in einer Blasstellung ausschließlich zwischen dem Druckanschluss (3) und dem Steueranschluss (4) und  b. in einer Saugstellung ausschließlich  i. einerseits zwischen dem Druckanschluss (3) und der Strahlpumpe (8) und  ii. andererseits zwischen dem Steueranschluss (4) und dem Abluftanschluss (5) ermöglicht, und  c. in einer Haltestellung verhindert,  gekennzeichnet durch ein Wegeventil (7), das den Druckanschluss (3), den Steueranschluss (4) und den Abluftanschluss (5) aufweist, und einen Pumpanschluss (14), mit dem die Strahlpumpe (8) verbunden ist, wobei in der Saugstellung das Wegeventil (7) ein Strömen der Druckluft von dem Druckanschluss (3) durch das Wegeventil (7) aus dem Pumpanschluss (14) zu der Strahlpumpe (8) ermöglicht.
Patent DE-202014105772-U1 (DE)
Title: Präsentations-Leuchtkasten
IPC: G09F13/10
Filed: 2014-11-28
Abstract: Präsentations-Leuchtkasten (1) umfassend  – ein Leuchtkastengehäuse (2), das durch eine Rückwand (3), eine im Abstand zu der Rückwand angeordnete, zumindest teilweise durchsichtige Vorderwand (4) sowie sich zwischen der Vorder- und Rückwand (3, 4) erstreckende Seitenwände (5a–d) begrenzt ist,  – eine lichtdurchlässige Folie (11) mit einer Rückseite (11b) und einer bedruckten Vorderseite (11a), die durch die zumindest teilweise durchsichtige Vorderwand (4) sichtbar ist,  – eine im Inneren des Leuchtkastengehäuses (2) angeordnete Beleuchtung (12), die für eine Beleuchtung der Folie (11) von deren Rückseite (11b) eingerichtet ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Folie (11) mit ihrem oberen Rand (11c) lösbar in dem Leuchtkastengehäuse (2) befestigt und mit ihrem unteren Rand (11d) lösbar an einem in einer Linearführung (19) geführten Beschwerungselement (14) befestigt ist.
Patent DE-202015001154-U1 (DE)
Title: Front Plaid für Pferde aus wind-/wasserdichtem, atmungsaktiven und durch das zusätzlich einsetzbare Innenteil, kälteresistenten Material
IPC: A01K13/00
Filed: 2015-02-17
Abstract: Front Plaid für Pferde aus, wind- und wasserdicht, atmungsaktiv und durch das zusätzlich einsetzbare Innenteil kälteresistent dadurch gekennzeichnet, dass die Front Plaid den Hals-Schulterbereich über Brust, Oberarm bis Ellenbogenhöcker bedeckt.
Patent DE-202015002645-U1 (DE)
Title: Cockpittür Verriegelungsnotöffnung bei gewerblich genutzten Flugzeugen
IPC: B64D45/00
Filed: 2015-04-09
Abstract: Cockpittür Verriegelungsnotöffnung in gewerblich genutzten Flugzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass sie in der verriegelten Stellung eine Übersteuerungsfunktion zur sofortigen Öffnung besitzt.