baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008010008-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Sperren der Bogenzufuhr einer Druckmaschine
Inventor: REINSCH CARSTEN
IPC: B65H9/08
Filed: 2008-02-20
Granted: 2018-10-31
Abstract: Verfahren zum Sperren der Bogenzufuhr einer Druckmaschine, wobei die Druckmaschine einen Anlegtisch (2) und mindestens ein Druckwerk aufweist, dem Anlegtisch (2) mindestens ein Sensor (6) zum Detektieren der Lage des Druckbogens (81; 82) und eine Doppelbogenkontrolle (5) zugeordnet sind und
 - die Druckmaschine in zwei Betriebszuständen betrieben wird, derart, dass
 - in einem ersten Betriebszustand eine in Bogenlaufrichtung (84) nach dem Anlegtisch (2) angeordnete Bogeneinlaufsperre (7) aktiviert ist und der Bogenlauf im Druckwerk inaktiv ist,
 - in einem zweiten Betriebszustand die Bogeneinlaufsperre (7) inaktiv ist und der Bogenlauf aktiv ist, wobei
 - die Bogeneinlaufsperre (7) nur dann in den inaktiven Zustand verbracht wird, wenn in Auswertung der Signale des Sensors (6) zum Detektieren der Lage des ersten Druckbogens (81) eine Freigabe erfolgt und von der Doppelbogenkontrolle (5) kein Doppel- oder Mehrfachbogen erkannt wurde.
Patent DE-102008013640-B4 (DE)
Title: Eckverbinder zum Verbinden von Hohlprofil-Rahmenteilen zur Abstandshalterung von Isolierglasscheiben sowie Isolierglasfenster
Inventor: FALTENBACHER KURT
IPC: E06B3/667
Filed: 2008-03-11
Granted: 2012-01-19
Abstract: Eckverbinder (10) zum Verbinden von Hohlprofil-Rahmenteilen (1, 2) zur Abstandshalterung von Isolierglasscheiben (3), wobei der Eckverbinder ein Grundelement (4) mit einer seitlich angrenzenden ersten Profilaufnahme (5) und mit einer vorzugsweise dazu rechtwinklig, seitlich angrenzenden zweiten Profilaufnahme (6) jeweils zum Aufschieben eines Hohlprofil-Rahmenteils (1, 2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Grundelement (4) und zumindest eine der angrenzenden Profilaufnahmen (5, 6) voneinander trennbar ausgebildet sind, um im montierten Zustand des Rahmenverbundes eine Entnahme des Grundelementes (4) aus dem Rahmenverbund zu ermöglichen.
Patent DE-102008021604-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Betätigen von Bremseinrichtungen einer fahrbaren Vorrichtung, fahrbares Gestell und medizinisches Gerät
Inventor: FAULHABER THOMAS
IPC: B62B5/04
Filed: 2008-04-30
Granted: 2016-06-30
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Einrichtung (1) zum Erzeugen von Zug- und/oder Druckkraft zum Betätigen von wenigstens einer Bremseinrichtung (19) zum Bremsen oder Feststellen von wenigstens zwei Fahrrollen (11) einer fahrbaren Vorrichtung, mit wenigstens einem zu dessen um einen Drehpunkt (15) drehbaren Anordnung vorbereiteten Hebel (5, 7); und wenigstens einer am Hebel (5, 7) angeordnete Übertragungseinrichtung (9) zum Übertragen der bei einer Drehung des Hebels (5, 7) erzeugten Zug- und/oder Druckkraft auf die Bremseinrichtung (19). Ferner wird ein Fahrgestell und eine hiermit ausgestaltete Vorrichtung angegeben.
Patent DE-102008026133-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verringern der Metallunregelmäßigkeiten in komplexen Metallisierungssystemen von Halbleiterbauelementen
Inventor: FEUSTEL FRANK
IPC: H01L21/302
Filed: 2008-05-30
Granted: 2013-02-07
Abstract: Verfahren mit: Zuführen einer Gruppe aus Substraten zu einer ersten Prozessanlage in einem gemeinsamen Transportbehälter, wobei jedes der Substrate ein dielektrisches Material einer Metallisierungsschicht eines Halbleiterbauelements aufweist; Bilden einer Öffnung in dem dielektrischen Material unter Anwendung der ersten Prozessanlage; Einbringen der Gruppe aus Substraten in eine Ausgasungsumgebung zum Fördern des Ausgasens von flüchtigen Komponenten nach dem Bilden der Öffnung und vor dem Rückführen der Gruppe aus Substraten zu dem gemeinsamen Transportbehälter, wobei die Ausgasungsumgebung in der ersten Prozessanlage eingerichtet wird; nach dem Einbringen in die Ausgasungsumgebung Transportieren der Gruppe aus Substraten zu einer zweiten Prozessanlage unter Anwendung des gemeinsamen Transportbehälters, wobei ein Überdruck in dem gemeinsamen Transportbehälter bereitgestellt wird, zumindest während einer Transportaktivität zum Transportieren der Gruppe aus Substraten zu der zweiten Prozessanlage in dem gemeinsamen Transportbehälter; und Reinigen der Gruppe aus Substraten in der zweiten Prozessanlage, um freigelegte Oberflächenbereiche des dielektrischen Materials für das...
Patent DE-102008027541-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für Möbelstückteile mit mindestens einem Formgedächtniselement
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: F03G7/06
Filed: 2008-06-10
Granted: 2017-04-06
Abstract: Betätigungsvorrichtung, die ein bewegliches Möbelstückteil (21) gegenüber einem ortsfesten Möbelstückteil (11) mittels einer mindestens ein Formgedächtniselement (91, 94, 95, 691) aufweisenden Antriebsvorrichtung (30, 130, 230, 330, 430, 530, 630) in eine Öffnungs- oder eine Schließrichtung in Bewegung versetzt, – wobei die Antriebsvorrichtung (30, 130, 230, 330, 430, 530, 630) an einem Möbelstückteil (11, 21) fixiert ist und am anderen Möbelstückteil (21, 11) über ein Kupplungselement (24, 70, 270, 370, 472, 670) zeitweise anliegt und – wobei die Antriebsvorrichtung (30, 130, 230, 330, 430, 530, 630) als Antriebselement entweder ein sich verkürzendes Formgedächtniselement (91, 94, 95, 691) aufweist oder einen Federspeicher (561), der durch mindestens ein Formgedächtniselement (591) gespannt wird.
Patent DE-102008046281-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs sowie Steuersystem für einen Hybridantriebsstrang
Inventor: HEAP ANTHONY H
IPC: B60W20/15
Filed: 2008-09-08
Granted: 2021-06-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (14), die so ausgelegt ist, dass sie ein Drehmoment an ein Hybridgetriebe (10) überträgt, wobei das Verfahren umfasst:Bestimmen eines an das Hybridgetriebe (10) übertragbaren Maschinenantriebsdrehmoments für jeden von mehreren Maschinenzuständen;Bestimmen der Kosten für den Betrieb der Maschine (14) und des Hybridgetriebes (10) in den Maschinenzuständen, um eine Betreiberdrehmomentanforderung zu erfüllen;Auswählen eines bevorzugten Maschinenzustands auf der Grundlage der bestimmten Kosten; undSteuern der Maschine (14) auf der Grundlage des bevorzugten Maschinenzustands, um eine Betreiberdrehmomentanforderung zu erfüllen.
Patent DE-102009020015-B4 (DE)
Title: Digitale optische Joystickauswertung in 8 Richtungen
Inventor: STORATH JOACHIM
IPC: B60R16/02
Filed: 2009-05-05
Granted: 2013-04-11
Abstract: Bedienelement (13), aufweisend wenigstens ein Betätigungsteil (1), das in wenigstens 8 Richtungen aus einer zentralen Ruhestellung verschwenkbar gelagert ist, Mittel zur Detektion (4, 5, 9, 10) der Stellung des Betätigungsteils, um einen richtungsabhängigen Schaltvorgang durch einen Bediener durchführen zu können, wobei die Mittel zur Detektion der Stellung des Betätigungsteils wenigstens vier Lichtschranken (4, 5, 9, 10) umfassen, die jeweils zwei beabstandete Lichtleiter (4, 5) umfassen und deren Lichtübergang (6) durch ein synchron mit dem Betätigungsteil (1) bewegtes erstes Abschattungsteil (3) unterbrochen wird, wobei das erste Abschattungsteil (3) durch die Wandung einer im Wesentlichen topfförmig ausgestalten Auskragung (2) am Betätigungsteil (1) ausgebildet wird und das Betätigungselement (1) bis auf eine Anschlagsbegrenzung frei verschwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtschranken (4, 5, 9, 10) und das erste Abschattungsteil (3) so angeordnet sind, dass in der Ruhestellung des Betätigungsteils (1) der Lichtübergang (6) unterbrochen ist, dass das erste Abschattungsteil...
Patent DE-102009022796-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verlegen eines in einem Flugzeug installierten Kabelstrangs
Inventor: GUTHKE HANS-PETER
IPC: H02G3/32
Filed: 2009-05-27
Granted: 2015-12-03
Abstract: Vorrichtung zum Verlegen eines in einem Flugzeug an einer zu überbrückenden Flugzeugstruktur (2a, 2b) entlang verlaufenden Kabelstrangs (1), wobei mindestens ein am Kabelstrang (1) zur Anlage kommendes Kabelführungselement (3a–3f) mit mindestens einem Aufnahmeabschnitt (7) für den Kabelstrang (1) sowie mindestens einem Befestigungsabschnitt (6a, 6b, 6') vorgesehen ist, der mindestens eine Aufnahme für das eine Ende einer langgestreckten Verbindungsstange (4) zur Überbrückung der Flugzeugstruktur (2a, 2b) bildet, die in Richtung des Kabelstrangs (1) verlaufend an der Flugzeugstruktur (2a, 2b) angebracht ist, wobei die Verbindung zwischen der Verbindungsstange (4) und dem endseitig hieran befestigten Kabelführungselement (3) nach Art einer Clipverbindung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Clipverbindung mindestens einen federnd an einer Federzunge (9) des Kabelführungselements (3a–3f) im Bereich der Ausnehmung zur Aufnahme des zugeordneten Endes der Verbindungsstange (4) angeordneten, radial gerichteten Arretierpin (8) und eine je korrespondierende radiale Rastbohrung (12) umfasst, die miteinander in formschlüssigen Eingriff kommen, wobei sich die Federzunge (9) teilweise entlang des Umfangs im Bereich des Kabelführungselements (3a–3f) erstreckt und durch einen U-förmigen Schlitz im Bereich der Aufnahme gebildet ist, wobei das Kabelführungselement (3a–3f) genau zwei einander koaxial gegenüberliegende Befestigungsabschnitte (6a, 6b) mit je einer Aufnahme für je zugeordnete Verbindungsstangen (4) aufweist.
Patent DE-102009026749-B4 (DE)
Title: Multifunktionaler Staubsauger
Inventor: SCHROETER JOERG
IPC: A47L5/24
Filed: 2009-06-04
Granted: 2013-05-08
Abstract: Staubsauger (1) zur Handhabung in wenigstens zwei unterschiedlichen Betriebsmodi, mit einem Abscheide- und Filtereinheit (13) und Sauggebläse (14) aufnehmenden Gehäuse (2), wobei das Gehäuse (2) des Staubsaugers (1) alle Funktionseinrichtungen aufnimmt, welche zum Betreiben des Staubsaugers (1) in mindestens zwei unterschiedlichen Betriebsmodi, insbesondere als Bodenstaubsauger und/oder als „hand-held”-Staubsauger und/oder als Handstaubsauger, erforderlich sind und zu denen auch mindestens ein Fahrwerk, das aus einem Element der Gruppe Rollen, Räder (8) oder Kufen gebildet ist, zählt, dadurch gekennzeichnet, dass alle zum Betreiben in den betreffenden Betriebsmodi erforderlichen Funktionseinrichtungen in Nichtgebrauchsstellung innerhalb des Gehäusevolumens angeordnet sind, wobei auch das Fahrwerk in eine Staustellung bringbar ist, so dass der Raumbedarf des Staubsaugers bei Nichtbetrieb auf die Abmessungen des Gehäuses beschränkt ist.
Patent DE-102009029201-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines ein mikro- oder nanostrukuriertes Bauelement umfassenden Bauteils
Inventor: KUGLER ANDREAS
IPC: G01P15/08
Filed: 2009-09-04
Granted: 2019-05-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines ein mikro- oder nanostrukturiertes Bauelement (4,4') umfassenden Bauteils, umfassend die Schritte:
 - Bereitstellen eines Trägers (1), umfassend eine auf dem Träger (1) aufgebrachte Verbindungsschicht (2);
 - Aufbringen einer weiteren Schicht (3) auf der Oberseite der Verbindungsschicht (2), wobei die weitere Schicht (3) elektrisch leitende Bereiche umfasst, wobei die weitere Schicht (3) mindestens zwei aufeinander angeordnete verschiedene Lagen umfasst und wobei die in einer Lage vorhandenen elektrisch leitenden Bereiche dem Träger zugewandt sind;
 - Aufbringen von mindestens einem mikro- oder nanostrukturierten Bauelement (4,4') auf der Oberseite der weiteren Schicht (3);
 - Zumindest teilweises Umhüllen des mikro- oder nanostrukturierten Bauelements (4,4') mit einer Umhüllmasse (6);
 - Ablösen des erhaltenen Verbundes umfassend die Umhüllmasse (6), das mindestens eine mikro- oder nanostrukturierte Bauelement und die weitere Schicht (3) von der Verbindungsschicht (2).
Patent DE-102009052761-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem für eine Führungsschiene eines Fensterhebers
Inventor: MEDEBACH THOMAS
IPC: E05F11/06
Filed: 2009-11-11
Granted: 2019-03-21
Abstract: Fensterheber eines Kraftfahrzeuges mit einem Aggregateträger (6) und wenigstens einer an dem Aggregateträger (6) befestigten Führungsschiene (4), wobei zur Befestigung der Führungsschiene (4) an dem Aggregateträger (6) formschlüssige Befestigungsmittel (8, 10) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Aggregateträger (6) wenigstens einen Befestigungsvorsprung (10) mit wenigstens einer Hinterschneidung (14, 16) und die Führungsschiene (4) wenigstens eine Befestigungsausnehmung (8) zur Befestigung an dem Befestigungsvorsprung (10) des Aggregateträgers (6) aufweist, wobei die wenigstens eine Befestigungsausnehmung (8) einen Einschubbereich (8.1) zum Einschieben des Befestigungsvorsprungs (10) aufweist und einen Befestigungsbereich (8.2), der in aneinander befestigtem Zustand von Aggregateträger (6) und Führungsschiene (4) zwischen der wenigstens einen Hinterschneidung (14, 16) und dem Aggregateträger (6) angeordnet ist.
Patent DE-102009053889-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung einer metallischen Substratoberfläche mit einer durch einen ALD-Prozess aufgebrachten Materialschicht
Inventor: DUSS MARTIN
IPC: C23C8/10
Filed: 2009-11-20
Granted: 2014-03-27
Abstract: Verfahren zur Beschichtung einer metallischen Substratoberfläche mit einer durch einen ALD-Prozess aufgebrachten Materialschicht, wobei die zu beschichtende metallische Substratoberfläche vor dem Aufbringen der Materialschicht einer Plasma-Vorbehandlung unterzogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Plasma-Vorbehandlung eine mindestens zweistufige Plasma-Vorbehandlung verwendet wird, wobei in einer ersten Stufe der zweistufigen Plasma-Vorbehandlung eine Reduktion der Substratoberfläche mit einem reduzierenden Plasma zur Reinigung der Substratoberfläche von organischem Material und anschließend in einer zweiten Stufe eine Oxidation der zu beschichtenden Substratoberfläche mit einem oxidierenden Plasma zur Ausbildung einer Oxid-Schicht, auf der die durch den nachfolgenden ALD-Prozess abzuscheidende Materialschicht ankoppeln kann, durchgeführt wird.
Patent DE-102010001024-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Steuerung und Regelung von Wärmepumpen und Kühlanlagen
Inventor: RÄHDER CHRISTIAN
IPC: F25B49/00
Filed: 2010-01-19
Granted: 2015-08-13
Abstract: Verfahren für die Steuerung und Regelung der Überhitzungstemperatur (TÜ) eines Kältemittels in einer Verdampfungseinrichtung im Kreislauf eines Anlagensystems einer Wärmepumpe oder Kühlanlage, dadurch gekennzeichnet, dass für die Sollwert-Bestimmung für die Regelgröße eine virtuelle Energiestrom-Bilanz gebildet wird, wobei die virtuelle Energiestrom-Bilanz derart gebildet wird, dass sich die virtuelle Energiestrom-Bilanz in allen Arbeitpunkten der Wärmepumpe oder Kühlanlage näherungsweise proportional zur realen Energiestrom-Bilanz verhält, indem eine virtuelle Wärmeleistung der Verdampfungseinrichtung (Q. Wv) bestimmt wird, die funktionell abhängig ist von den bekannten Größen Überhitzungstemperatur (TÜ), spezifische Wärmekapazität des Kältemittels (c''p(pV)) und spezifische Enthalpie (h''(pv)) im Sattdampfzustand, Hub des Expansionsventils (yEXV) und einem Korrekturfaktor (KEXV), welcher für jeden Arbeitspunkt des Expansionsventils gebildet wird.
Patent DE-102010003656-B4 (DE)
Title: KFZ-Verkleidungsbauteil mit daran bereichsweise vorgesehenem Wärmeschutzbauteil aus Kunststoffmaterial und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: MOOS EGON
IPC: B62D25/00
Filed: 2010-04-06
Granted: 2019-06-27
Abstract: KFZ-Verkleidungsbauteil mit einem Verkleidungsgrundbauteil (18), an welchem lediglich bereichsweise wenigstens ein Wärmeschutzbauteil vorgesehen ist, wobei das Wärmeschutzbauteil wenigstens teilweise aus einem Wärmeschutzbauteil-Kunststoffmaterial (46) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verkleidungsgrundbauteil (18) wenigstens in jenen Bereichen, in denen ein Wärmeschutzbauteil vorgesehen ist, poröses Verkleidungsgrundbauteil-Material umfasst, wobei das Wärmeschutzbauteil derart an dem Verkleidungsgrundbauteil (18) vorgesehen ist, dass Poren (44) des Verkleidungsgrundbauteil-Materials wenigstens teilweise mit Wärmeschutzbauteil-Kunststoffmaterial (46) gefüllt sind.
Patent DE-102010005971-B4 (DE)
Title: Lastaufnahmevorrichtung für ein Zweirad
Inventor: MAGER MICHAEL
IPC: B62J7/00
Filed: 2010-01-28
Granted: 2013-08-08
Abstract: Lastaufnahmevorrichtung für ein Zweirad, umfassend: eine Gepäckträgervorrichtung (1, 4, 5, 6), die einen an dem Zweirad anbringbaren Basisträger (1) aufweist, und die ferner mindestens eine an dem Basisträger angebrachte Trägervorrichtung (4, 5, 6) zum Bereitstellen einer Ablagefläche zur Gepäckaufnahme aufweist, wobei die durch die mindestens eine Trägervorrichtung (4, 5, 6) bereitgestellte Ablagefläche in ihrer zur Gepäckaufnahme nutzbaren Breite quer zur Fahrtrichtung des Zweirades veränderbar ist; und eine Sitzvorrichtung (2, 3), die beweglich an der Gepäckträgervorrichtung (1, 4, 5, 6) anbringbar ist, so dass die Sitzvorrichtung (2, 3) in mindestens zwei unterschiedliche Stellungen bringbar ist, wobei die Sitzvorrichtung in einer Personenaufnahme-Stellung als Sitz für eine Person zur Personenaufnahme nutzbar ist und die mindestens eine Trägervorrichtung (4, 5, 6) unterhalb der Sitzvorrichtung (2, 3) angeordnet ist, so dass die von dieser Trägervorrichtung bereitgestellte Ablagefläche mindestens teilweise von der Sitzvorrichtung verdeckt ist, und die Sitzvorrichtung in einer Gepäckaufnahme-Stellung die von der mindestens einen Trägervorrichtung bereitgestellte Ablagefläche zur Gepäckaufnahme freigibt, wobei an dem Basisträger (1) mindestens eine Haltevorrichtung (7) angebracht ist, die in der Personenaufnahme-Stellung der Sitzvorrichtung als Haltegriff für die auf der Sitzvorrichtung sitzende Person nutzbar ist, und die in der Gepäckaufnahme-Stellung als Auflager zur Stützung der mindestens einen Trägervorrichtung (4, 5, 6) ausgebildet ist.
Patent DE-102010032021-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Ammoniumnitrat enthaltenden Partikeln
Inventor: SCHROMM HANS-KURT
IPC: C06B31/28
Filed: 2010-07-16
Granted: 2016-09-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Ammoniumnitrat enthaltenden Pastillen mit folgenden Schritten: – Vertropfen einer wenigstens 60% Ammoniumnitrat enthaltenden Produktschmelze mittels eines Tropfenformers (32) mit einer rotierenden, gelochten Trommel (34) und einer an einer Innenseite der gelochten Trommel (34) anliegenden Düsenleiste (36), so dass die Produktschmelze durch die Öffnungen der gelochten Trommel (34) hindurchgedrückt wird, wobei die Temperaturen der Ammoniumnitrat enthaltenden Produktschmelze mittels Heizrohren (37) innerhalb der rotierenden Trommel (34) in einem vordefinierten Bereich gehalten werden, – Ablegen der Produkttropfen auf einem umlaufenden Kühlband (38), – Verfestigen der Produkttropfen während des Transports auf dem Kühlband (38) durch Abkühlen und – Abnehmen der verfestigten Produkttropfen vom Kühlband (38), wobei die Produkttropfen mit einer Temperatur von 177°C auf dem umlaufenden Kühlband (38) abgelegt werden und wobei die Produkttropfen auf dem Kühlband (38) auf eine Temperatur von weniger als 50°C, insbesondere 40°C, abgekühlt werden.
Patent DE-102010044535-B4 (DE)
Title: Warmwasserbereitungsanlage und Verfahren zum Betreiben einer Warmwasserbereitungsanlage
Inventor: RICHTER MATTHIAS
IPC: F24D17/00
Filed: 2010-09-07
Granted: 2014-07-31
Abstract: Warmwasserbereitungsanlage (10) mit einem primären Heizwasserkreislauf (12) und einem sekundären Trinkwasserkreislauf (14), welcher über ein Wärmetauschersystem (16) mit dem primären Heizwasserkreislauf (12) gekoppelt ist und einen Warmwasser-Zirkulationskreislauf (36), einen außerhalb des Warmwasser-Zirkulationskreislaufs (36) angeordneten und mit dem Warmwasser-Zirkulationskreislauf (36) gekoppelten Warmwasserspeicher (40) und ein mit dem Wärmetauschersystem (16) verbundenes Speicherladesystem (42) umfasst, wobei das Wärmetauschersystem (16) einen ersten Wärmetauscher (26), welcher einen Wärmeaustausch zwischen dem primären Heizwasserkreislauf (12) und dem Warmwasser-Zirkulationskreislauf (36) des sekundären Trinkwasserkreislaufs (14) ermöglicht, und einen zweiten Wärmetauscher (28) umfasst, welcher einen Wärmeaustausch zwischen dem primären Heizwasserkreislauf (12) und einer Ladezuleitung (44) des Warmwasser-Zirkulationskreislaufs (36) des sekundären Trinkwasserkreislaufs (14) ermöglicht, wobei eine Steuereinheit (60) vorgesehen ist, die im primären Heizwasserkreislauf (12) einen Heizwassertemperatursensor (30) im Rücklauf des zweiten Wärmetauschers (28) und eine Massenstromsteuerungseinheit (48) im Speicherladesystem umfasst, welche eine Regelung der Heizwasserrücklauftemperatur im Rücklauf des zweiten Wärmetauschers (28) durch Steuerung des Massenstroms von Trinkwasser durch den zweiten Wärmetauscher (28) im sekundären Trinkwasserkreislauf (14) ermöglicht.
Patent DE-102010048584-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung und Verfahren für Phasenregelschleife
Inventor: DIETL MARKUS
IPC: H03L7/099
Filed: 2010-10-18
Granted: 2018-05-17
Abstract: Elektronische Vorrichtung, die eine Phasenregelschleife (PLL) umfasst, die einen Phasenfrequenzdetektor (PFD) und eine erste Ladungspumpe (CP1); einen gesteuerten Oszillator (VCO), einen Teiler (DIV), eine zweite Ladungspumpe (CP2) und eine Steuerstufe (DCONT) enthält; wobei ein Ausgang des Phasenfrequenzdetektors (PFD) mit der ersten Ladungspumpe (CP1) gekoppelt ist und ein Ausgang der ersten Ladungspumpe (CP1) mit einem ersten Steuereingang des gesteuerten Oszillators (VCO) gekoppelt ist, wobei der Ausgang des Phasenfrequenzdetektors (PFD) ebenfalls mit einem Eingang der zweiten Ladungspumpe (CP2) gekoppelt ist, wobei ein Ausgang der zweiten Ladungspumpe (CP2) mit einem Eingang der Steuerstufe (DCONT) gekoppelt ist, wobei ein Ausgang der Steuerstufe (DCONT) mit einem zweiten Steuereingang des gesteuerten Oszillators (VCO) gekoppelt ist, wobei ein Ausgang des gesteuerten Oszillators (VCO) mit einem Eingang des Teilers (DIV) gekoppelt ist, wobei ein Ausgang des Teilers mit einem Eingang des Phasenfrequenzdetektors (PFD) gekoppelt ist, wobei die Steuerstufe (DCONT) N Speicherelemente (S1, ..., SN) umfasst, die jeweils einen Ausgang besitzen, der mit dem Ausgang der Steuerstufe (DCONT) gekoppelt ist, wobei die N Speicherelemente in der Weise in einer Kette gekoppelt sind, dass jedes Speicherelement (Si) bis auf das erste (S1) und das letzte Speicherelement (SN) in der Kette mit einem vorhergehenden Speicherelement (Si-K1) und mit einem nachfolgenden Speicherelement (Si+K2) gekoppelt ist, und wobei jedes Speicherelement in einer Analogbetriebsart, in der ein bei dem Speicherknoten des Speicherelements gespeichertes Signal in Reaktion auf das Ausgangssignal der zweiten Ladungspumpe (CP2) kontinuierlich geändert wird, konfigurierbar ist, und jedes Speicherelement in einer Digitalbetriebsart, in der der gespeicherte Wert ein Wert von einer vorgegebenen Menge von Werten ist, konfigurierbar ist, wobei das Speicherelement ferner dafür konfiguriert ist, die Analogbetriebsart anzunehmen, falls ein vorhergehendes Speicherelement und ein nachfolgendes Speicherelement in der Digitalbetriebsart sind und unterschiedliche Werte des gespeicherten Signals haben.
Patent DE-102010063220-B4 (DE)
Title: Halbleiterschaltungsanordnung
Inventor: HOFMAIR MARKUS
IPC: H01L23/492
Filed: 2010-12-16
Granted: 2018-09-20
Abstract: Halbleiterschaltungsanordnung mit mindestens einem Schaltungssubstrat (12), das von einem Gehäuse (14) umschlossen ist, und mit einem mit dem Gehäuse (14) kombinierten Druckkörper (16), der in dem Gehäuse zur Druckausübung angeordnet ist oder der einen Deckel bildet mittels welchem das Gehäuse verschlossen wird, wobei zur Druckkontaktierung des mindestens einen Schaltungssubstrates (12) in Federschächten (20) Anschlußelemente (18) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Druckkörper (16) mindestens ein Ferritkern (34) angeordnet ist, der ein Gate- und ein Emitter- Anschlußelement (18) umschließt.