baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006051289-B4 (DE)
Title: Sitzmöbel
Inventor: APPELTSHAUSER GEORG
IPC: A47C17/04
Filed: 2006-10-26
Granted: 2016-06-09
Abstract: Sitzmöbel mit wenigstens einem Gestell (5), an dem wenigstens eine Auflage (6, 7) gelagert ist, die aus einer Ruhelage unterhalb eines Sitzteiles (4) in eine Gebrauchslage vor dem Sitzteil (4) verstellbar und auf wenigstens einem Träger (14) gelagert ist, der am Gestell (5) um wenigstens eine aufrechte Achse (9, 9') schwenkbar gelagert und an dem wenigstens eine Verstelleinheit (8, 8a) vorgesehen ist, mit der die Auflage (6, 7) relativ zum Träger (14) höhenverstellbar ist, wobei der Träger (14) hierfür eine oder zwei horizontale Schwenkachsen aufweist, die in der Gebrauchslage der Auflage (6, 7) aus dem Bereich unterhalb des Sitzteils (4) nach außen ragen, und wobei die Schwenkachse (9, 9') des Trägers (14) unterhalb des Sitzteiles (4) liegt und die Auflage (6, 7) in der Ruhelage und in der Gebrauchslage, in Draufsicht gesehen, jeweils neben dem Träger (14) angeordnet ist.
Patent DE-102006059750-B4 (DE)
Title: Möbelverkettungselement und damit ausgestattetes Möbel
Inventor: LOOSER HANS
IPC: F16B12/46
Filed: 2006-12-18
Granted: 2009-07-09
Abstract: Möbelverkettungselement zum Verketten eines ersten Möbelkorpus (10a) mit einem neben dem ersten Möbelkorpus (10a) angeordneten zweiten Möbelkorpus (10b, 10c), mit Befestigungsmitteln (11) zum Befestigen an dem ersten und dem zweiten Möbelkorpus (10b, 10c), wobei das Möbelverkettungselement (25–27; 41; 46; 50; 57; 60; 70) als eine folienartig dünne Möbelverkettungsplatte (29) ausgestaltet ist, die im montierten Zustand mit einer Flachseite (32; 52; 52') flächig an miteinander fluchtenden Stirnflächen (20, 21) von Seitenteilen (12, 13) der Möbelkorpusse (10a, 10b, 10c) anliegt, so dass das Möbelverkettungselement (25–27; 41; 46; 50; 57; 60; 70) im montierten Zustand bei einer Blickrichtung auf eine Schmalseite (32a). der Möbelverkettungsplatte (29) im wesentlichen unsichtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel (11) mindestens eine sich senkrecht zu Flachseiten (32; 52; 52') des Möbelverkettungselements (25–27; 41; 46; 50; 57; 60; 70) erstreckende Durchtrittsöffnung (28; 34; 42; 47; 58; 71) umfassen, die von einem Verbindungsbolzen (15) zum Verbinden von Seitenteilen (12,...
Patent DE-102006062801-B4 (DE)
Title: Taktrückgewinnungsschaltung und Speicherbaustein, der diese verwendet
Inventor: HOFFMANN JOCHEN
IPC: G11C7/22
Filed: 2006-12-08
Granted: 2013-01-17
Abstract: Schaltung, umfassend: ein erstes variables Verzögerungselement (255, 260) mit einem Eingangsknoten zum Empfangen eines Taktsignals; ein zweites variables Verzögerungselement (265) mit einem an einen Ausgang des ersten Verzögerungselements angekoppelten Eingang; ein drittes variables Verzögerungselement (270) mit einem an einen Ausgang des zweiten Verzögerungselements angekoppelten Eingang; einen ersten Phasendetektor (215) mit einem an einen Datensignalknoten angekoppelten ersten Eingang und einem an den Ausgang des ersten Verzögerungselements angekoppelten zweiten Eingang, wobei der Datensignalknoten einen Strom von Datensignalen führt; einen ersten Spannungsjustierer (220) mit einem an einen Ausgang des ersten Phasendetektors angekoppelten Eingang, wobei der erste Spannungsjustierer einen an einen Steuereingang des ersten Verzögerungselements angekoppelten Ausgang aufweist; einen zweiten Phasendetektor (235) mit einem an den Datensignalknoten angekoppelten ersten Eingang und einem an den Ausgang des dritten Verzögerungselements angekoppelten zweiten Eingang; einen zweiten Spannungsjustierer (240) mit einem an einen Ausgang des zweiten Phasendetektors angekoppelten Eingang, wobei der...
Patent DE-102007005554-B4 (DE)
Title: Demodulator und Verfahren zum Verarbeiten eines PWM-Signals und Smart-Card
Inventor: KIM EUI-SEUNG
IPC: H03K9/00
Filed: 2007-01-25
Granted: 2014-09-11
Abstract: Demodulator zum Verarbeiten eines PWM-Signals, aufweisend: einen veränderbaren Kondensator (Cvar); eine Ladeeinheit (100) zum Laden des veränderbaren Kondensators (Cvar), wenn das PWM-Signal einen ersten Logikpegel aufweist; eine Entladeeinheit (110) zum Entladen des veränderbaren Kondensators (Cvar), wenn das PWM-Signal einen zweiten Logikpegel aufweist; einen Abtaster (130) zum Erzeugen abgetasteter Daten (RxD_SMPL) aus einer Spannung an dem veränderbaren Kondensator (Cvar); und einen Tuner (150) zum Bestimmen einer endgültigen Kapazität des veränderbaren Kondensators (Cvar) und eines endgültigen Entladestroms der Entladeeinheit (110), die dazu führen, dass die abgetasteten Daten ein gewünschtes Bitmuster aufweisen.
Patent DE-102007029538-B4 (DE)
Title: Party-Teller
Inventor: FASTABEND JULIKA
IPC: A47G19/03
Filed: 2007-06-25
Granted: 2011-12-15
Abstract: Party-Teller aus einem von Hand in eine Hohlform verformbaren Zuschnitt (1; 11) aus Flachmaterial, insbesondere aus Pappe, mit einer die Speisen aufnehmenden, in der Gebrauchsstellung des Tellers konkaven Tragschale (2; 12) und einem mit der Tragschale (2; 12) einstückig verbundenen Halteteil (3; 13), welches zwei Halteteilabschnitte (3a, 3b; 13a, 13b) aufweist, die einerseits durch in einem Winkel zueinander verlaufende Faltgelenke (4a, 4b; 14a, 14b) mit der Tragschale (2; 12) und andererseits miteinander durch ein weiteres Faltgelenk (5; 15) verbunden sind, welches in der Winkelhalbierenden dieses Winkels verläuft, gekennzeichnet durch in den Halteteilabschnitten (3a, 3b; 13a, 13b) angeordnete, bei Gebrauchsstellung des Partytellers miteinander fluchtende Fingereingriffslöcher (6a, 6b; 16a, 16b), die in Bezug auf die Winkelhalbierende achsensymmetrisch angeordnet sind.
Patent DE-102007035004-B4 (DE)
Title: Radlenkvorrichtung
Inventor: YAMANAKA TOSHIHIKO
IPC: B62D7/22
Filed: 2007-07-26
Granted: 2019-12-12
Abstract: Radlenkvorrichtung (10), die folgendes aufweist: eine an einem Hinterrad (3) angebundene bzw. angelenkte Stange (11); ein Gehäuse (12), das die Stange (11) lagert und an einer Fahrzeugkarosserie (1) befestigt ist; einen Motor (13), der in dem Gehäuse (12) untergebracht ist, und die Stange (11) zur Steuerung des Hinterrades (3) antreibt; einen am Gehäuse (12) vorgesehenen Befestigungsabschnitt (20), um das Gehäuse (12) an der Karosserie (1) zu befestigen, in dem ein an der Karosserie (1) vorgesehener Anschlussabschnitt (2) mit einem Schraubbolzen (30) und einer Mutter (40) fest angeschlossen wird; ein Paar einander zugewandter Abschnitte (21, 22), die zum Halten des Anschlussabschnitts (2) am Befestigungsabschnitt (20) vorgesehen sind und aufeinander in axialer Richtung des Schraubbolzens (30) zuweisen; und ein bewegliches Teil (23), das an mindestens einem der einander zugewandten Abschnitte (21, 22) angebracht ist und in der axialen Richtung des Schraubbolzens (30) beweglich ist, wenn der Schraubbolzen (30) in die Mutter (40) eingeschraubt wird, wobei an zumindest einem der einander zugewandten Abschnitte (21, 22) für das Einsetzen des beweglichen Teils (23) ein Durchgangsloch (22a) vorgesehen ist, das sich in axialer Richtung des Schraubbolzens (30) erstreckt.
Patent DE-102007039868-B4 (DE)
Title: Offenend-Spinnvorrichtung mit aufschwenkbarem Deckelelement und Anschlagbauteil dafür
Inventor: KÜBLER MARKUS
IPC: D01H4/08
Filed: 2007-08-23
Granted: 2020-11-05
Abstract: Offenend-Spinnvorrichtung (1) mit einem einen Spinnrotor (2) aufnehmenden Rotorgehäuse (6), der in einer Lageraufnahme (3) gelagert ist, und mit einem eine Öffnung (7) des Rotorgehäuses (6) verschließenden Deckelelement (9), das eine bei Betrieb in den Spinnrotor (2) hineinragende Garnabzugsdüse (19) enthält und das um eine Schwenkachse (8) aufschwenkbar ist, wobei dem Deckelelement (9) eine die Position der Garnabzugsdüse (19) in Achsrichtung des Spinnrotors (2) definierende Anschlagfläche (25) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagfläche (25) an einem in das Deckelelement (9) einsetzbaren Anschlagbauteil (30) angeordnet ist.
Patent DE-102007041733-B4 (DE)
Inventor: GROSS MARTIN
IPC: B01D46/02
Filed: 2007-09-04
Granted: 2009-09-03
Abstract: A filter arrangement, for cleaning gases contaminated with particles, has at least one filter unit with an exterior and an interior filter (3.1, 3.2), wherein the exterior and interior filters can be moved relative to each other, thereby exposing an opening (3.4) in the bottom regions thereof. This allows cleaning of filter units at the site of the filter units without disassembly of the same (cleaning in place—CIP). A method for cleaning is provided in that the region of the filter unit on the clean gas side including introducing a fluid sprayed via a cleaning lance protruding into the clean gas region while exposing a gap (3.4) in the bottom region of the exterior and interior filters.
Patent DE-102007044463-B4 (DE)
Inventor: RUHM WOLFGANG
IPC: A61B5/055
Filed: 2007-09-18
Granted: 2009-05-14
Abstract: A method for determining the spatial distribution of magnetic resonance signals from an imaging area, wherein nuclear spins are excited in a spatially encoded fashion through multi-dimensional RF pulses, is characterized in that in a definition step, a resolution grid with resolution grid cells is predetermined, and in accordance with a predetermined phase encoding scheme, an excitation pattern is defined for each phase encoding step, in which the amplitudes within the imaging area are set in accordance with a predetermined distribution identically for each phase encoding step. In a preparatory step, the amplitude and phase behavior of the RF pulses to be irradiated is calculated in accordance with a predetermined k-space trajectory for each defined complex excitation pattern.
Patent DE-102007056710-B4 (DE)
Title: Mit Werkzeug versehener Aufsatz und Küchenmaschine
Inventor: HEBERLE HILDEGARD
IPC: A47J43/07
Filed: 2007-11-26
Granted: 2017-02-16
Abstract: Aufsatz (1), insbesondere für eine Küchenmaschine (18), mit einer zum Aufsetzen auf Antriebsmittel vorgesehenen, domartigen Aufsatzhülse (2) und mindestens einem von dieser abragenden Werkzeug (3), wobei die Aufsatzhülse (2) mit mindestens einer Reinigungsöffnung (8) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Reinigungsöffnung (8) an der oberen Axialfläche der Aufsatzhülse (2) vorgesehen ist, und die mindestens eine Reinigungsöffnung (8) mit einem Abschlussdeckel (9) verschließbar ist.
Patent DE-102008001554-B4 (DE)
Title: Ventil, insbesondere zur Begrenzung oder Regelung von Drücken in einem Bremssystem oder in einer Brennkraftmaschine
Inventor: BOSSEMEYER HANS GEORG
IPC: F16K15/02
Filed: 2008-05-05
Granted: 2014-02-27
Abstract: Ventil, insbesondere zum Begrenzen, Halten oder Regeln von Drücken in Bremssystemen oder Kraftstoffversorgungssystemen von Brennkraftmaschinen, mit einem Strömungskanal (13) für ein Strömungsmedium, insbesondere Kraftstoff, mit einem Ventilsitz (10), in den der Strömungskanal (13) mündet, mit einem Ventilschließkörper (11), der von einer Feder (16) in Richtung einer Schließstellung am Ventilsitz (10) vorgespannt ist und den Strömungskanal (13) entweder öffnet oder verschließt, wobei der Ventilschließkörper (11) zumindest auf seiner dem Ventilsitz (10) zugewandten Seite kugel- oder kalottenförmig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dieser kugel- oder kalottenförmige Teil des Ventilschließkörpers (11) aus einem Material besteht, das eine Dichte von höchstens 2 g/cm3 aufweist und das nach dem Fall aus 10 cm Höhe auf eine massive Stahlplatte bei Raumtemperatur höchstens auf 50% dieser Höhe wieder hochspringt.
Patent DE-102008010935-B4 (DE)
Title: Verwalten digitaler Dateien in einer elektronischen Einrichtung
Inventor: CHO HYEYOUN
IPC: H04M1/72442
Filed: 2008-02-25
Granted: 2012-05-03
Abstract: Verfahren zum Verwalten von Dateien in einem mobilen Endgerät (10), wobei das Endgerät (10) dazu ausgebildet ist, eine Vielzahl von Dateien und eine Zuordnung zwischen mindestens einem Dateiort und jeweils einer Zifferneingabe zu speichern, wobei das Verfahren umfasst: – Anzeigen mehrerer Dateien aus der Vielzahl von abgespeicherten Dateien in Form einer Dateiliste auf einer Anzeigeeinheit (130) des mobilen Endgeräts (10); – Empfangen einer ersten Benutzereingabe zur Auswahl wenigstens einer der auf der Anzeigeeinheit (130) angezeigten Dateien; – Empfangen einer zweiten Benutzereingabe in Form einer Zifferneingabe über eine Zifferntaste oder einen berührungsempfindlichen Bildschirm (122); und – Hinzufügen der wenigstens einen auf der Anzeigeeinheit (130) ausgewählten Datei zu jenem Dateiort, welcher der Zifferneingabe der zweiten Benutzereingabe zugeordnet ist.
Patent DE-102008023943-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Beschlägen
Inventor: NASHAN JUERGEN
IPC: B60N2/68
Filed: 2008-05-13
Granted: 2012-03-15
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit Beschlägen (7), aufweisend ein erstes Beschlagteil (11) und ein zweites Beschlagteil (13), und einer Lehnenstruktur (19) mit Seitenwangen (21) und mindestens einem die Seitenwangen (21) verbindenden Holm (23, 25), wobei das erste Beschlagteil (11) mit einem Sitzteil (3) des Fahrzeugsitzes (1) fest verbunden ist, insbesondere mittels eines Adapters (15), und das zweite Beschlagteil (13) für die Neigungseinstellung einer Lehne (3) des Fahrzeugsitzes (1) zwischen mehreren Gebrauchsstellungen relativ zum ersten Beschlagteil (11) verdrehbar ist, und die Lehnenstruktur (19) mit dem zweiten Beschlagteil (13) über einen zweiten Adapter (17) fest verbunden ist, wobei die Seitenwangen (21) der Lehnenstruktur (19) durch offene Profile gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das offene Profil in einem mittleren Bereich der Seitenwangen (21) durch mindestens eine Querverbindung (27) geschlossen ist, welche fest mit den Seitenwangen (21) verbunden ist und dass die Seitenwangen (21) entlang ihrer Längsrichtung beidseitig einen...
Patent DE-102008026270-B4 (DE)
Title: Verpackung für die bedarfsmäßige Mischung von zwei Produkten
Inventor: FRITZER ALFONS
IPC: B65D81/32
Filed: 2008-06-02
Granted: 2016-08-18
Abstract: Verpackung (10, 10') für die bedarfsmäßige Mischung von zwei Produkten mit einem äußeren Behälter (20, 20'), der eine erste Öffnung (21, 21') aufweist, welche durch einen ersten Deckel (30, 30') verschließbar ist, und einem in den äußeren Behälter (20, 20') einsetzbaren inneren Behälter (35, 35'), der eine zweite Öffnung (36, 36') und eine dritte Öffnung (37, 37') aufweist, welche durch einen zweiten Deckel und einen dritten Deckel (40, 40') verschließbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Deckel des inneren Behälters (35, 35') Teil des ersten Deckels (30, 30') des äußeren Behälters (20, 20') ist, wobei beim Abnehmen des ersten Deckels (30, 30') von dem äußeren Behälter (20, 20') der innere Behälter (35, 35') an dem ersten Deckel (30, 30') fixiert verbleibt, der dritte Deckel (40, 40') von der dritten Öffnung (37, 37') zumindest teilweise entfernt wird und der dritte Deckel (40, 40') an dem äußeren Behälter (20, 20') zumindest teilweise fixiert verbleibt, wobei auf der Innenseite des äußeren Behälters (20) eine Halterung (25) angeordnet ist, in welche beim Aufsetzen des ersten Deckels (30) auf den äußeren Behälter (20) der dritte Deckel (40) eingeführt wird und in welcher der dritte Deckel (40) beim Abnehmen des ersten Deckels (30) von dem äußeren Behälter (20) gehalten wird.
Patent DE-102008028528-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit Photoresistmaterialstruktur und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: STEINKIRCHNER ERWIN
IPC: B81C1/00
Filed: 2008-06-16
Granted: 2014-02-27
Abstract: Vorrichtung, die folgende Merkmale aufweist: ein Substrat (13, 83) mit einer Hauptseite; eine Photoresistmaterialstruktur, die benachbart zu dem Substrat (13, 83) angeordnet ist, so dass ein Hohlraum (23, 91) zwischen dem Substrat (13, 83) und der Photoresistmaterialstruktur gebildet ist, wobei der Hohlraum (23, 91) mindestens eine Öffnung (25a, 89) in der Photoresistmaterialstruktur aufweist; wobei die Photoresistmaterialstruktur einen Rahmenabschnitt, der an der Hauptseite des Substrats (13, 83) angeordnet ist, und einen Abdeckungsabschnitt aufweist, der einen Teil der Hauptseite des Substrats (13, 83) in einem Abstand zu der Hauptseite überspannt und die mindestens eine Öffnung (25a, 89) aufweist; und wobei die Photoresistmaterialstruktur aus einer ersten Photoresistschicht (15) und einer zweiten Photoresistschicht (19), die in direktem Kontakt zueinander stehen, gebildet ist, wobei der Abdeckungsabschnitt in der zweiten Photoresistschicht (19) gebildet ist und der Rahmenabschnitt in der ersten Photoresistschicht (15) gebildet ist und die erste Photoresistschicht (15) ein erstes Photoresistmaterial aufweist und die zweite Photoresistschicht (19) ein zweites Photoresistmaterial aufweist, wobei das erste Photoresistmaterial ein negatives Resist ist, wobei das zweite Photoresistmaterial ein positives Resist ist und wobei das zweite Photoresistmaterial bei einer vordefinierten Wellenlänge einen höheren Absorptionskoeffizienten als das erste Photoresistmaterial aufweist.
Patent DE-102008031162-B4 (DE)
Title: Mehrfach-Kettenzahnrad für ein Fahrrad
Inventor: BRAEDT HENRIK
IPC: B62M9/10
Filed: 2008-07-03
Granted: 2021-10-21
Abstract: Mehrfach-Kettenzahnrad mit unterschiedlich großen Zahnkränzen zur Aufnahme einer Kette und zur Übertragung einer von dieser eingeleiteten Umfangkraft auf eine Nabe eines Hinterrades eines Fahrrades mit der Möglichkeit, die Kette durch eine Schalteinrichtung von einem auf einen anderen Zahnkranz zu wechseln, wobei der Zahnkranz und seine Zähne Schalthilfen aufweisen, die sowohl den Gangwechsel erleichtern, als auch zur Aufrechterhaltung des Eingriffs der Kette in die Verzahnung des Zahnkranzes verstärkt beitragen, wobei der Zahnkranz (6) zur Führung der Kette (2) im Bereich seines Fußkreises (7) eine Zahnkranzbreite (11) aufweist, die unwesentlich kleiner ist, als der von der Rolle (3) der Kette (2) bestimmte Abstand der Innenlaschen (5) voneinander, wobei das sich hieraus ergebende geringe Spiel der Kette (2) am Zahn (9) auf einen Führungsbereich (18) eines Zahnlückengrundes (19) bezieht, dadurch gekennzeichnet, dass die Zähne (9) an der dem größeren Zahnkranz (6) zugewandten Seite eine flache Führungsschräge (12) aufweisen, die in Richtung von der Zahnspitze (10) zum Fußkreis (7) verläuft, wo der Zahnkranz (6) seine volle Zahnkranzbreite (11) erreicht und wo die Kette (2) durch den Überstand (8) der Innenlaschen (5) gegenüber der Rolle (3) den Führungsbereich (18) bildet.
Patent DE-102008031650-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Debrisunterdrückung in einer plasmabasierten Strahlungsquelle zur Erzeugung kurzwelliger Strahlung
Inventor: ZIENER CHRISTIAN
IPC: H05G2/00
Filed: 2008-07-04
Granted: 2010-04-29
Abstract: Anordnung zur Debrisunterdrückung in einer plasmabasierten Strahlungsquelle zur Erzeugung kurzwelliger Strahlung, insbesondere EUV-Strahlung, bei der in einer Vakuumkammer (2) der Strahlungsquelle zwischen einem strahlungserzeugenden Plasma (1) und einer Kollektoroptik (5) zum Fokussieren eines divergent aus dem Plasma (1) austretenden Strahlungskegels mechanische Filterstrukturen (42, 43) zur adhäsiven Aufnahme von Debris angeordnet sind und eine Puffergassektion (23) bilden, die durch zwei im Strahlungskegel räumlich nacheinander angeordnete mechanische Filterstrukturen (42, 43) begrenzt ist und eine definierte Puffergasschicht zur Stoßabbremsung des Debris ein quasi-statisches Druckniveau aufweist, wobei für das durch die Filterstrukturen (42, 43) in die Vakuumkammer (2) austretende Puffergas ein an der Vakuumkammer (2) vorhandenes Vakuumpumpsystem vorgesehen ist und eine Gaszuführung für den ständigen Puffergasersatz zwischen den Filterstrukturen (42, 43) vorhanden ist, und die Vakuumkammer (2) durch die Puffergassektion (23) in eine Plasmasektion (21) und eine Kollektorsektion (22) unterteilt ist, wobei die Plasmasektion (21) und die Kollektorsektion (22) separat evakuierbar sind, dadurch...
Patent DE-102008036921-B4 (DE)
Title: Führung für eine Getriebevorrichtung
Inventor: OOTA HARUHISA
IPC: F16H7/08
Filed: 2008-08-04
Granted: 2021-05-12
Abstract: Führung für eine Getriebevorrichtung, aufweisend:einen langgestreckten Gleitschuh (110) miteiner Vorderfläche, die in eine erste Richtung weist, für einen Gleitkontakt mit einem endlosen, umlaufenden Getriebemittel, das entlang der Richtung der Längserstreckung des Gleitschuhs (110) umläuft,einer Rückenfläche (112), die in eine zweite Richtung entgegengesetzt zur ersten Richtung weist,erste und zweite einander gegenüberliegende Enden, die beabstandet voneinander in der Richtung der Längserstreckung des Gleitschuhs (110) sind, undeinander gegenüberliegende Seitenkanten, die sich in Richtung der Längserstreckung des Gleitschuhs (110) erstrecken,einen langgestreckten Träger (120), der an einer Montagefläche anbringbar ist, wobei besagter Träger (120) sich entlang der Rückenfläche (112) des Gleitschuhs (110) erstreckt und den Gleitschuh (110) unterstützt, und erste und zweite langgestreckte Seitenflächen (121) aufweist,eine Mehrzahl von L-förmigen Kontaktbereichen (113) und streifenförmigen Kontaktbereichen (114), wobei die Kontaktbereiche (113, 114) einstückig mit dem Gleitschuh (110) gegossen sind, und sich von der Rückenfläche (112) des Gleitschuhs (110) aus entlang besagter Seitenkanten in abwechselnder Anordnung erstrecken, bei der fortschreitend von einem Ende des Gleitschuhs (110) zum anderen Ende jeder aufeinanderfolgende Kontaktbereich (113 oder 114) weiter von besagtem einen Ende entfernt ist und von einer unterschiedlichen Seitenkante vorsteht als ein direkt vorhergehender Kontaktbereich (113 oder 114), und besagte Kontaktbereiche (113, 114) abwechselnd die ersten und zweiten langgestreckten Seitenflächen (121) des Trägers (120) umklammern, dadurch gekennzeichnet, dassjeder der L-förmigen Kontaktbereiche (113) einen ersten Schenkel, der sich in die zweite Richtung vorbei an einer Seitenfläche (121) des Trägers (120) erstreckt, einen zweiten Schenkel, der sich seitlich in eine Richtung erstreckt, so dass ein Teil des Trägers (120) zwischen dem zweiten Schenkel und der Rückenfläche (112) des Gleitschuhs (110) angeordnet ist, und eine Trägerpositionierungszunge (115) aufweist, die sich schräg von innerhalb eines Ausschnitts im ersten Schenkel in Richtung und federnd drückend gegen eine benachbarte Seitenfläche (121) des Trägers (120) erstreckt, undjeder der streifenförmigen Kontaktbereiche (114) eine Trägerpositionierungs-Begrenzungsfläche (114a) aufweist, die sich schräg von der Rückenfläche (112) des Gleitschuhs (110) in Richtung und federnd drückend gegen eine benachbarte Seitenfläche (121) des Trägers (120) erstreckt.
Patent DE-102008043705-B4 (DE)
Title: Verfahren und Strömungskraftmaschine zum Wandeln von Strömungsenergie eines Fluids
Inventor: ALTHAUS WOLFGANG
IPC: F03D3/06
Filed: 2008-11-13
Granted: 2012-05-16
Abstract: Verfahren zum Wandeln von Strömungsenergie eines Fluids, wobei das Fluid mindestens einen Rotor (4, 23, 36, 39, 40) einer Strömungskraftmaschine (1, 19, 28, 37) antreibt und der rotierende Rotor (4, 23, 36, 39, 40) durch Fluidreibung in einem Arbeitsfluid in einem Behälter (10, 20, 29, 41), der eine zylindrische Innenwand (14, 22, 32) und eine gegenüber der Innenwand (14, 22, 32) rotierende zylindrische Außenwand (15) aufweist, eine im Wesentlichen der Strömungsenergie proportionale mechanische Arbeit verrichtet und mit der Arbeit im Wesentlichen einen strömenden Wärmeträger aufheizt, dadurch gekennzeichnet, dass sich durch die Rotation in einem Spalt zwischen der Innenwand (14, 22, 32) und der Außenwand (15) in dem Arbeitsfluid eine Scherströmung bildet und die durch die Scherströmung entstehende Joule'sche Wärme den Wärmeträger aufheizt.
Patent DE-102008056189-B4 (DE)
Title: Harte Beschichtung mit ausgezeichneter Gleiteigenschaft und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: YAMAMOTO KENJI
IPC: C23C30/00
Filed: 2008-11-06
Granted: 2014-11-27
Abstract: Harte Beschichtung mit ausgezeichneter Gleiteigenschaft, ausgedrückt durch eine chemische Formel MxBaCbNc, worin M W darstellt, wobei die harte Beschichtung eine chemische Zusammensetzung aufweist, die den jeweiligen Formeln genügt, ausgedrückt durch: 0 ≤ a ≤ 0,12; 0,5 < b ≤ 0,8; 0,01 ≤ c < 0,15; 0 < x – a – c; 0,2 ≤ x < 0,5 und x + a + b + c = 1, worin x, a, b und c Atomverhältnisse von M, B, C und N bedeuten.