baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014007855-U1 (DE)
Title: Tor, Torantriebsgetriebe, Positionserfassungsmittel, Übertragungsmittel zum Übertragen von Kräften und/oder Momenten
IPC: E05F11/42
Filed: 2014-10-01
Abstract: Tor, insbesondere Sektionaltor, Rolltor oder dergleichen, mit einem über eine Torwelle aus zumindest einer ersten ausgezeichneten Position in zumindest eine zweite ausgezeichnete Position bewegbaren Torpanzer, mit einem die Torwelle antreibenden und eine Abtriebswelle (12) umfassenden Torantrieb, mit zumindest einem Positionserfassungsmittel zum Erfassen zumindest einer ausgezeichneten Position des Torpanzers, mit einem mechanischen Übertragungsmittel (1) zum Übertragen von Kräften und/oder Momenten von der Abtriebswelle (12) oder der Torwelle auf das Positionserfassungsmittel, wobei das mechanische Übertragungsmittel (1) eine Übertragungsverzahnung (4) umfasst, die in einen der Abtriebswelle (12) oder der Torwelle zugeordneten Welleneingriff (5) mechanisch eingreift, wobei der den mechanischen Eingriff erzeugende Bereich (8) der Übertragungsverzahnung (4) einen Kontaktbereich (7) umfasst, in dem der den mechanischen Eingriff erzeugende Bereich (8) der Übertragungsverzahnung (4) mit einem Bereich (9) des Welleneingriffs (5) in Kontakt steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungsverzahnung (4) aus einem flexiblen Werkstoff gebildet ist oder einen flexiblen Werkstoff umfasst, und dass der mechanische Eingriff der Übertragungsverzahnung (4) in den Welleneingriff (5) mit einer Biegebeanspruchung der Übertragungsverzahnung (4), zumindest im Kontaktbereich, erfolgt.
Patent DE-202014009730-U1 (DE)
Title: Behaglichkeitsdecken Aufbewahrungskissen
IPC: A47G9/10
Filed: 2014-12-09
Abstract: Behaglichkeitsdecken Aufbewahrungskissen Behaglichkeitsdecken Aufbewahrungskissen dadurch gekennzeichnet, dass ein Dekorationskissen einen definierten Hohlraum zur Aufnahme einer Behaglichkeitsdecke besitzt. Dieser Hohlraum durch Ausbildung mindestens einer Öffnung zugänglich ist und die Öffnung einen Verschluss besitzt.
Patent DE-202014101703-U1 (DE)
Title: System zur Abbildung eines Fahrers eines Fahrzeugs
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-04-10
Abstract: Fahrzeugabbildungssystem, das Folgendes umfasst: einen Bildgeber, der dazu konfiguriert ist, eine Szene, die ein Körpermerkmal des Fahrers enthält, abzubilden und die abgebildete Szene selektiv zu vergrößern oder zu verkleinern und Bilddaten daraus zu erzeugen; und einen Bildprozessor, der dazu konfiguriert ist, die Bilddaten zu empfangen und zu analysieren, um den Fahrer betreffende biometrische Informationen zu erzeugen, die an ein Fahrzeugsystem ausgegeben werden, um das Fahrzeugsystem bei der Durchführung eines Fahrzeugbetriebs zu unterstützen.
Patent DE-202014104455-U1 (DE)
Title: Elektrospeicherheizgerät für mittige Aufstellung in einem Raum
IPC: F24D15/02
Filed: 2014-09-18
Abstract: Elektrospeicherheizgerät, umfassend einen Speicherkern, eine darum angeordnete Isolierung, ein Gehäuse (1) sowie ein Luftverteilsystem, das von mindestens einem Ventilator mit Luft versorgt wird, dadurch gekennzeichnet, dass es mehr als einen Luftaustritt (2a, 2b) aufweist.
Patent DE-202014105310-U1 (DE)
Title: BI-Adapter für eine Rohrverbindung
IPC: F16L27/107
Filed: 2014-11-05
Abstract: Adapter für eine Rohrverbindung, mit einer Innenhülse (4), durch welche in axialer Richtung eine Trennlinie (5) verläuft, wobei beiderseits der Trennlinie (5) die beiden Ufer der Innenhülse (4) kammartig ausgestaltet sind, mit gegenseitig ineinander eingreifenden Kammfingern (6), und mit einer außerhalb der Innenhülse (4) angeordneten, dehnbaren Manschette (1), die auf ihrem äußeren Umfang wenigstens eine zirkumferent umlaufende Dichtungsrippe (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungsrippe (4) oberhalb der Kammfinger (6) wellenförmig verläuft, derart, dass sie entlang im Wesentlichen ihres gesamten Umfangs durch die Innenhülse (4) und deren Kammfinger (6) radial nach innen unterstützt ist und im Wesentlichen um Zwischenräume (7), die sich zwischen den Kammfingern (6) ergeben, herum verläuft.
Patent DE-202015004920-U1 (DE)
Title: Fertigbauteil
IPC: E04F17/06
Filed: 2015-07-14
Abstract: Fertigbauteil in Form eines vorzugsweise im Wesentlichen aus Beton bestehenden, an einem Gebäude (4) anbringbaren Schachts, insbesondere eines einem Kellerfenster (5) zugeordneten Lichtschachts (1), der im Querschnitt vorzugsweise U-förmig ist und einen oberen, offenen Innenraum (13) aufweist, wobei die Schachtinnenseite als Sichtseite (14) hergerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schachtinnenseite zumindest im unmontierten Zustand des Schachts eine Schutzfolie zugeordnet ist.
Patent DE-202015006726-U1 (DE)
Title: Blechspeichereinrichtung sowie Biegevorrichtung mit einer Biegepresse und einer solchen Blechspeichereinrichtung
IPC: B21D43/22
Filed: 2015-09-28
Abstract: Blechspeichereinrichtung mit einem Gehäuse (22), das eine Gehäuseoberseite (23) aufweist, und mit zumindest einer Auflageplatte (32, 42; 182, 187) für die Auflage von Blechen (17) oder Biegeteilen (19), wobei die zumindest eine Auflageplatte (32, 42; 182, 187) relativ zu der Gehäuseoberseite (23) des Gehäuses (22) der Blechspeichereinrichtung (21; 61; 111; 141) versetzbar ist.
Patent DE-202015007522-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Elektro-Heizgeräte zum Beheizen von Zelten oder dergleichen
IPC: F24C15/36
Filed: 2015-10-30
Abstract: Schutzvorrichtung für Elektro-Heizgeräte zum Beheizen von Zelten oder dergleichen, wobei sich das Elektro-Heizgerät außerhalb des Zeltes oder dergleichen befindet, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Gehäuse (4) umfasst, das derart ausgebildet ist, dass es über das Elektro-Heizgerät (2) gestülpt werden kann, und eine Öffnung (26) zum Anschluss eines Lufttransportschlauches (22) aufweist, durch den die im Elektro-Heizgerät (2) erwärmte Luft in das Zelt (3) geblasen wird, und dass das Gehäuse (4) wenigstens eine weitere Öffnung hat, durch welche Luft in das Innere des Gehäuses (4) und in das darin befindliche Elektro-Heizgerät (2) angesaugt wird.
Patent DE-202015009401-U1 (DE)
Title: Fahrererfassungssystem
IPC: A63C17/12
Filed: 2015-11-05
Abstract: Elektrofahrzeug, umfassend: – ein Brett mit ersten und zweiten Standflächenbereichen, wobei jeder eingerichtet ist, um einen linken oder rechten Fuß eines Fahrers aufzunehmen, der im Wesentlichen rechtwinklig zu einer Längsachse des Bretts ausgerichtet ist; – eine Radanordnung mit einem Bodenkontaktelement, das zwischen den ersten und zweiten Standflächenbereichen angeordnet ist und sich oberhalb dieser erstreckt; – eine Motoranordnung, die am Brett befestigt ist, und eingerichtet ist, um das Bodenkontaktelement um eine Achse herumzudrehen, um das Elektrofahrzeug anzutreiben; – zumindest einen Ausrichtungssensor, der eingerichtet ist, um eine Ausrichtungsinformation des Bretts zu messen; – einen ersten Erfassungsbereich, der im ersten Standflächenbereich angeordnet ist, wobei der erste Erfassungsbereich zwei druckempfindliche Messwandler umfasst, die voneinander beabstandet sind, so dass ein erster der beiden druckempfindlichen Messwandler einen ersten Bereich eines Fußes des Fahrers registriert und ein zweiter der beiden druckempfindlichen Messwandler einen zweiten Bereich desselben Fußes des Fahrers registriert; und – einen Motorregler, der eingerichtet ist, um eine Ausrichtungsinformation zu empfangen, die durch den Ausrichtungssensor und eine Fahrervorhanden-Information auf der Basis der Ausgaben der beiden druckempfindlichen Messwandler gemessen wird, und um zu bewirken, dass die Motoranordnung das Elektrofahrzeug auf der Basis der Brettausrichtungsinformation und der Fahrer-vorhanden-Information antreibt; – wobei der Motorregler ferner eingerichtet ist, um die Motoranordnung als Reaktion auf die Aktivierung von exakt keinem oder exakt einem der beiden druckempfindlichen Messwandler zu stoppen, wenn eine Geschwindigkeit des Elektrofahrzeugs unterhalb eines Schwellenwerts ist.
Patent DE-202015105850-U1 (DE)
Title: Flaschenträger aus faltbarem Flachmaterial
IPC: B65D85/30
Filed: 2015-11-03
Abstract: Flaschenträger aus faltbarem Flachmaterial mit • einem kastenförmigen Tragbehälter (1) mit einer Bodenwand (5), Längswänden (3, 4) und Stirnwänden (8, 9), • einer zu den beiden Längswänden (3, 4) parallelen Mittelwand (18) im Tragbehälter (1), die oben einen Traggriff (19) mit einer Grifföffnung (20) aufweist, • zu den Stirnwänden (8, 9) parallelen Querstegen (22.1, 22.2, 23.1, 23.2) zwischen der Mittelwand (18) und den Längswänden (3, 4) zum Bilden von Gefachen im Tragbehälter (2) zum Aufnehmen von Flaschen und • Abdeckwänden (27), die Öffnungen (36.1, 36.2) des Tragbehälters (2) zwischen der Mittelwand (18), den Stirnwänden (8, 9) und den Längswänden (3, 4) abdecken, Durchstecköffnungen (29.1, 29.2, 29.3) für die oberen Bereiche von in den Gefachen angeordneten Flaschen aufweisen, ursprünglich vom Tragbehälter (2) getrennt und über Verbindungselemente (35.1, 35.2) mit dem Tragbehälter (2) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass • der Tragbehälter (2) Ausstanzungen (10.1, 10.2, 11.1, 11.2) aufweist und • die Abdeckwände (28) über Faltlinien (34.1, 34.2) mit Verriegelungsklappen (35.1, 35.2) verbunden sind, die in die Ausstanzungen (10.1, 10.2, 11.1, 11.2) hineingefaltet sind, wodurch sie die Abdeckwände (28) mit dem Tragbehälter (2) verriegeln.
Patent DE-202016001897-U1 (DE)
Title: Abgassammler mit Strömungsleitmittel und Feuerungsanlage
IPC: F23J15/00
Filed: 2016-03-23
Abstract: Abgassammler (10) zum Sammeln und Zusammenführen von mindestens zwei Abgasteilströmen einer Feuerungsanlage (30) in einen Abgashauptstrom, wobei der Abgassammler (10) mindestens zwei von Rauchgas durchströmbare Schenkel (12) aufweist, die in eine von Rauchgas durchströmbare Hauptleitung (14) münden, wobei in der Hauptleitung (14) ein Strömungsleitmittel (20) angeordnet ist.
Patent DE-202016004963-U1 (DE)
Title: System stapelbarer Elemente
IPC: A47G23/06
Filed: 2016-08-17
Abstract: System stapelbarer Elemente umfassend wenigstens ein erstes unteres Element und ein erstes oberes Element, wobei das erste obere Element im nicht-gestapelten Zustand stehfähig ist und ein Bodenteil mit einer Bodenteilunterseite und einer Bodenteiloberseite umfasst, wobei die Bodenteilunterseite des stehfähigen ersten oberen Elementes im stehenden, nicht-gestapelten Zustand mit einer Oberfläche in Kontakt ist, auf der das erste obere Element im stehenden, nicht-gestapelten Zustand steht, das erste untere Element im nicht-gestapelten Zustand stehfähig ist und ein Bodenteil mit einer Bodenteiloberseite und einer Bodenteilunterseite umfasst, wobei die Bodenteilunterseite des stehfähigen ersten unteren Elementes im stehenden, nicht-gestapelten Zustand mit einer Oberfläche in Kontakt ist, auf der das erste untere Element im stehenden, nicht-gestapelten Zustand steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenteilunterseite des Bodenteils des ersten oberen Elementes mindestens ein erstes oberes Fixiermittel umfasst, die Bodenteilunterseite des Bodenteils des ersten unteren Elementes mindestens ein erstes unteres Fixiermittel umfasst, wobei wenn das erste obere Element und das erste untere Element so aufeinander gestapelt sind, dass die Bodenteilunterseite des Bodenteils des ersten unteren Elementes und die Bodenteilunterseite des Bodenteils des ersten oberen Elementes mit einander in Kontakt gebracht sind, das erste obere Fixiermittel des ersten oberen Elementes und das erste untere Fixiermittel des ersten unteren Elementes direkt oder indirekt mit einander in Wechselwirkung treten, so dass die Relativposition des ersten oberen Elementes zu dem ersten unteren Element fixiert ist.
Patent DE-202016105087-U1 (DE)
Title: Halteschiene für einen französischen Balkon sowie Haltevorrichtung und Anordnung dafür
IPC: E04B1/00
Filed: 2016-09-13
Abstract: Halteschiene für einen französischen Balkon, die aus einem insbesondere gezogenen Metallprofil hergestellt ist, wobei die Halteschiene (1; 35) eine Längsrichtung (X) definiert und einen ersten Schenkel (4), einen zweiten Schenkel (5) sowie einen die beiden Schenkel (4, 5) miteinander verbindenden Verbindungssteg (6) aufweist, wobei zwischen dem ersten Schenkel (4) und dem zweiten Schenkel (5) eine sich in der Längsrichtung (X) erstreckende Aufnahmeöffnung (7) und ein Haltebereich (9) zur Aufnahme eines Flächenelementes (2), insbesondere einer Glasplatte, ausgebildet ist, wobei im ersten Schenkel (4) und/oder im Verbindungssteg (6) Befestigungsbohrungen (11) zum Befestigen der Halteschiene (1; 35) an einem Gebäudeteil (3) ausgebildet sind, und wobei der zweite Schenkel (5) eine durchgehend geschlossene Oberfläche (15) aufweist.
Patent DE-202016105444-U1 (DE)
Title: Blockiervorrichtung und damit ausgestattete Kasten-Ballenpresse
IPC: B65B27/12
Filed: 2016-09-30
Abstract: Blockiervorrichtung (1) zum Blockieren eines in die Blockiervorrichtung (1) eingelegten Zugelementes (100), insbesondere eines Drahtes (100), bei Bewegung in einer Blockier-Richtung (10'), dadurch gekennzeichnet, dass die Blockiervorrichtung (1) so ausgelegt ist, dass das eingelegte Zugelement (100) in wenigstens einer ersten Querrichtung (11) zur Blockier-Richtung (10') gegenüber der Blockiervorrichtung (1) beweglich, insbesondere aus der Blockiervorrichtung (1) entnehmbar, ist.
Patent DE-202016106474-U1 (DE)
Title: Sitzmöbelchassis für hohe Gewichtsbelastungen
IPC: A61G5/14
Filed: 2016-11-18
Abstract: Sitzmöbelchassis (1) für hohe Gewichtsbelastungen, umfassend eine Sitzfläche, eine Hebelmechanik (2) zur Anhebung und Absenkung der Sitzfläche, Verbindungsmittel (4) zur Verbindung der Hebelmechanik (2) mit der Sitzfläche und Antriebsmittel zur Betätigung der Hebelmechanik (2), wobei durch die Verbindungsmittel (4) eine Ebene definiert wird, in der die Sitzfläche im montierten Zustand liegt, wobei das Sitzmöbelchassis (1) einen Freiraum unterhalb der Ebene aufweist, der insbesondere frei von der Hebelmechanik (2) und dem Antriebsmittel (3) ist, wobei in den Freiraum eine Fußstütze des Sitzmöbels einschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzfläche einen Rahmen aufweist, der mehrere miteinander verbundene Elemente (9; 10; 11) umfasst.
Patent DE-202017000003-U1 (DE)
Title: Smiley-Gesichts-Züge-Würfel-Form, Relief-Gestalt-Körper-Block, Klotz-Form, Aufsatzmodul, Gesichtszüge-Öffnungen, als Halter+Spange+Ablagen, bis akustische Werbeflächen
IPC: A47G29/00
Filed: 2017-01-02
Abstract: Smiley-Gesichts-Züge-Form-Gestaltung von erhobener Reliefgestalt (1) bis Körper-Block-Klotz-Würfel-Formgebung, Aufsatzmodul (2) ... mit Gesichtszügen, Öffnung, Vertiefungen durchgehend, unterschiedliche Lochformgebung ausgeformt (3), ... mit diversen Öffnungen in Smiley-Gestalt-Formen, .... mit oder als einsteckbare, ablegbar gemixte Uttensilien, Gebrauchsgegenstände Räumlichkeiten (4), ... mit als Mehrfach-Halterung, bis klemmendes Aufsatzmodul als Figuren, Objekt, ... mit in Matten durch gesteckt (5), ... mit Gesichtszüge-Mundpartie mindest einer Öffnung als Schuhlöffel-Halter-Klemme (6) geformt, ... mit mindest ein kurzer oder bis ca, 80 cm Schuhlöffel eingesteckt, ... mit Smiley-Augenformgebungen als Öffnung-Vertiefungen verschieden (7) als Halter geformt, ... mit Stöcke und dergleichen klemmend einsteckbar (8), ... mit Augen, Augenbraunen-Partie mehrfach gestaltet (9), ... mit Schreib-Utensilien-, Visitenkarten-Halterung (10) ausgeformt, ... mit Mund, Munddarstellung als Notiz-Zettel-Box, Visitenkarten-Halter-Öffnung (11) geformt, ... mit Mundwinkel-Zugriff Zettel-Entnahme vertiefte Gesichtszug Ergänzung (12) geformt. ... mit Smiley-Körper oder Klotz, Würfel als Türstopper gesamt, teilweise keilförmig (13), ... mit Öffnungen für – als Schuhlöffel – Halter, ... mit Mehrzweck-Formgebung für andere Anwendungen (14) integriert, ... mit Smiley-Körper, Klotz mit integrierter Mehrzweck-Anwendung ein oder mehrteilig (15) .... mit innen Hohlkörper für gewichtig, spielerische Verwandlungen gefüllt (16), ... mit fluoreszierend, phosphorisierend, reflektierend (17) erzeugend, .... mit Smiley-Körper oder Klotz oder Halter als Firmen-Logo, .... mit verschiedenen Werbe-Flächen auch Akustik-Modul integriert (18), .... mit Körper als Würfel mit – ohne Punkte, bis 49 Glücks-Zahlen, mehrere Zahl-Richtungen aufweisend, .... mit dreh-wechsel-veränderbare Seiten mit verschiedene Smiley-Ansichten, oder Würfel-Öffnungen in oder auf denen Schutzengel-Figuren integriert, aufgesteckt (19) sind, = dadurch gekennzeichnet, daß alle diese diversen Öffnungen in Smiley-Gestalt-Formen mit oder als einsteckbare, ablegbar gemixte Uttensilien, Gebrauchsgegenstände Räumlichkeiten (4) so ausgearbeitet und angeordnet sind, die auch als Mehrfach-Halterung ausgebildet bis klemmend als Aufsatzmodul als Figuren oder Objekt auch in Matten, Öffnungen durchgesteckt (5) dies vorweist.
Patent DE-202017000516-U1 (DE)
Title: Schlagschrauber für schwer zugängliche Stellen
IPC: B25B19/00
Filed: 2017-01-31
Abstract: Schlagschrauber für schwer zugängliche Stellen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schlag- oder Drehbolzen (1) entlang des Griffes (2) auf einen Hebelarm (3) trifft.
Patent DE-202017000773-U1 (DE)
Title: Boardspannungsüberwachung für Fahrzeuge mit Ladeeinrichtungen für Batterien
IPC: B60R16/033
Filed: 2017-02-14
Abstract: Gerät zur Spannungsüberwachung von Boardnetzen in Fahrzeugen mit Ladeeinrichtungen für Batterien. Dadurch gekennzeichnet, dass die Spannung im Fahrzeugnetz überwacht wird, welche zur Ladung der Batterien und Versorgung der Verbraucher im Fahrzeug zuständig ist. Die Besonderheit ist, dass 3 mögliche Zustände über nur eine RGB-LED angezeigt werden. Bei korrekter Boardspannung leuchtet die LED mit grünem Dauerlicht, im Fehlerfall einer Unterspannung blinkt die LED blau, im Fall einer Überspannung blinkt die LED rot.
Patent DE-202017001755-U1 (DE)
Title: Windfester Regenschirm
IPC: A45B25/02
Filed: 2017-04-03
Abstract: Ein Regenschirm 10, umfassend: einem Stiel 2 mit einem oberen Deckel 3, der an einem oberen Ende dieses Stiels 2 befestigt ist; ein Läufer 4 beweglich am Stiel 2 befestigt ist; mehrere Rippeneinheiten 1 und mehrere Streckstangen 5 drehgelenkig am oberen Deckel 3 und am Läufer 4 befestigt ist; die Rippeneinheiten 1 je eine erste Rippe 11, eine zweite Rippe 12 und eine dritte Rippe 13 aufweist; die ersten, zweiten und dritten Rippen 11, 12, 13 drehgelenkig der Reihe nach befestigt sind; ein Schirm 6 an die Rippeneinheiten 1 montiert ist; die zweiten Rippen 12 an einem Ende je einen ersten Verbindungsteil 121 aufweisen; der erste Verbindungsteil 121 einen Sitz 8 aufweist, der an eine Verbindungseinheit 7 befestigt ist; die Verbindungseinheit 7 mit einem Gelenk 71 ausgebildet ist, das an der dritten Rippe 13 befestigt ist, welche ein Positionierglied 131 aufweist, mit dem das Gelenk 71 positioniert wird; die dritte Rippe 13 und das Gelenk 71 aneinander befestigt sind, um der Windkraft zu widerstehen, die auf die zweite Rippe 12 und auf die dritte Rippe 13 auftrifft, um somit ein Verformen dieser zweiten und dritten Rippen 12, 13 zu vermeiden.
Patent DE-202017002645-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Werbung oder Verzierungen an Brillenbügeln verschiedener Bauart
IPC: G02C11/02
Filed: 2017-05-17
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von Werbung oder Verzierungen an Brillenbügeln. Dadurch gekennzeichnet, dass auf das fertige Produkt (im weiteren Verlauf „Brillenknopf” genannt) jedes Material, dass durch Kleben, Klammern oder Verschweißen aufgebracht werden kann (z. B. Kunststoff, Metall, Holz, Edelsteine, Fassungen, Buttons) hält und damit als Brillenverzierung gebraucht werden kann.
Patent DE-202017105298-U1 (DE)
Title: Klemm- und Kontaktvorrichtung
IPC: H01R13/639
Filed: 2017-09-01
Abstract: Klemm- und Kontaktvorrichtung, mit der mehrere mit Endhülsen (12–17) versehene Adern (18–23) einer mehradrigen Anschlussleitung einer ersten elektrischen Einheit, insbesondere eines Prüflings, mit einer zweiten elektrischen Einheit, insbesondere einer Prüfeinrichtung, verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemm- und Kontaktvorrichtung eine Scharnieranordnung mit einer ersten isolierenden Klappe (2), einer zweiten isolierenden Klappe (3) und einer Schwenkachse (1) umfasst, dass die erste Klappe zwischen einer gegenüber der zweiten Klappe (3) aufgeklappten Stellung und einer zugeklappten Stellung an der zweiten Klappe (3) schwenkbar ist, dass die erste Klappe (2) wenigstens ein lösbares Schnappelement (4, 5) aufweist, mit dem eine Innenseite der ersten Klappe (2) in deren geschlossener Stellung gegen die zweite Klappe (3) angedrückt ist, dass aus der Innenseite der ersten Klappe (2) Rastkanäle (6–11) mit jeweils einem Endabschnitt ausgeformt sind, der an die Endhülse (12–17) einer der Adern (18–23) der Anschlussleitung angepasst ist, so dass die Endhülse (12–17) in dem Endabschnitt einrastet, und dass in der zweiten Klappe (3) federnde Kontakte (24–29), die jeweils mit der zweiten Einheit leitend verbunden sind, so angeordnet sind, dass die federnden Kontakte (24–29) in der zugeklappten Stellung der ersten Klappe (2) quer an jeweils eine der in der ersten Klappe (2) eingerasteten Endhülsen (12–17) angedrückt sind.
Patent DE-202017106595-U1 (DE)
Title: Quarzsandläuterungsanlage
IPC: C03C1/02
Filed: 2017-10-30
Abstract: Quarzsandläuterungsanlage, umfassend einen Reaktor (1), dadurch gekennzeichnet, dass an einem Kopfabschnitt des Reaktors (1) eine Eingabeöffnung (2) und eine Gasauslassöffnung (3) vorgesehen sind, wobei an einer Seite einer Außenwand des Reaktors (1) von oben nach unten ein erster Elektromotor (4), ein Grobmaterialaustritt (5), eine Wasserfüllöffnung (6) und ein zweiter Elektromotor (7) nacheinander angeordnet sind und an einer anderen Seite der Außenwand des Reaktors (1) von oben nach unten ein dritter Elektromotor (8) und eine Säurefüllöffnung (9) nacheinander angeordnet sind, und wobei an eine Abtriebseite des ersten Elektromotors (4) und des dritten Elektromotors (8) jeweils eine Mahlwalze (10) angeschlossen ist, und wobei ein dem ersten Elektromotor (4) abgewandtes Ende der Mahlwalze (10) in einer Innenwand des Reaktors (1) auf einer Seite des Reaktors (1) eingesteckt ist und die Innenwand auf der anderen Seite des Reaktors (1) berührt, und wobei innerhalb des Reaktors (1) ein Filtersieb (11) unterhalb der Mahlwalze (10) fest angeordnet ist, und wobei an die Abtriebseite des dritten Elektromotors (8) ein erster Rührschaft (12) angeschlossen ist, und wobei ein dem dritten Elektromotor (8) abgewandtes Ende des ersten Rührschafts (12) im Reaktor (1) eingesteckt ist, und wobei an dem ersten Rührschaft (12) mehrere erste Rührblätter (13) symmetrisch angeordnet sind, und wobei an der Innenwand des Reaktors (1) eine Wärmedämmungssschicht (14) angeordnet ist, und wobei an einer Innenseite der Wärmedämmungssschicht (14) eine elektrische Heizvorrichtung (15) angeordnet ist, und wobei an den Bodenabschnitt des Reaktors (1) ein Stützbein (16) fest angeschlossen ist, und wobei am Bodenabschnitt des Reaktors (1) eine Entladungsöffnung (17) und eine Motorhalterung (18) angeordnet sind, und wobei an der Motorhalterung (18) ein vierter Elektromotor (19) installiert ist, und wobei an eine Abtriebseite des vierten Elektromotors (19) ein zweiter Rührschaft (20) angeschlossen ist, und wobei ein dem vierten Elektromotor (19) abgewandtes Ende des zweiten Rührschafts (20) im Reaktor (1) eingesteckt ist und an dem zweiten Rührschaft (20) mehrere zweite Rührblätter (21) symmetrisch angeordnet sind.