baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10361120-B4 (DE)
Title: Hub- und Transporteinrichtung für einen Container
Inventor: BIRKHOLZ HOLGER
IPC: B66F3/02
Filed: 2003-12-22
Granted: 2013-11-14
Abstract: Hub- und Transporteinrichtung (22) zum Anschluss an einen insbesondere als Container ausgebildeten Transportkörper (20) mit einer an einer Tragauslegereinrichtung (23) angeordneten Zahnstangenhubeinrichtung (25), wobei die Tragauslegereinrichtung mittels Befestigungseinrichtungen (39, 41) an Verriegelungseckstücken (40, 42) des Transportkörpers (20) angeschlossen ist, einer Radeinrichtung (27) und einer Kurbel (51) zur Bedienung der Zahnstangenhubeinrichtung (25), wobei die Zahnstangenhubeinrichtung (25) eine mittels einer Zahnstangenverbindungsvorrichtung (47) aus einer Basiszahnstange (28) und einer Zahnstangenverlängerung (29) zusammengesetzte Hubzahnstange (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragauslegereinrichtung (23) mittels der Befestigungseinrichtungen (39, 41) an den Verriegelungseckstücken (40, 42) des Transportkörpers (20) um eine Hochachse (43) verschwenkbar angeschlossen ist, wobei die Radeinrichtung (27) an die Zahnstangenhubeinrichtung (25) anbaubar ist, wobei die Zahnstangenverbindungsvorrichtung (47) derart ausgebildet ist, dass die Kurbel (51) sowohl zur Betätigung der Zahnstangenhubeinrichtung (25) als auch zur Betätigung der Zahnstangenverbindungseinrichtung (47) dient, und wobei die Eckbefestigungseinrichtungen (39, 41) derart ausgebildet sind, dass die Kurbel (51) zur Herstellung der Verbindung der Eckbefestigungseinrichtungen (39, 41) mit den Verriegelungseckstücken (40, 42) des Transportkörpers (20) dient.
Patent DE-19535319-B4 (DE)
Title: Kegelstumpfschneckengetriebe
Inventor: FOERG ALFRED
IPC: F16H3/42
Filed: 1995-09-22
Granted: 2006-06-29
Abstract: Getriebe,
mit  – einem
Kegelstumpf (10), der mit einer Antriebswelle (12) gekoppelt ist
und an seinem Außenumfang
gewindeartig ausgebildete Erhebungen oder Nuten (39) aufweist,  – einem Übersetzungselement
(20), dessen Drehachse zur Drehachse des Kegelstumpfs (10) geneigt
ist und das mit dem Kegelstumpf (10) in Eingriff steht, wobei das Übersetzungselement
(20) zum Einstellen des Übersetzungsverhältnisses
längs einer
Parallelen zu einer Mantellinie des Kegelstumpfs (10) verschiebbar
ist, und  – einem
Angleichungsgetriebe (30), das mit dem Übersetzungselement (20) in
Eingriff steht und mit einer Abtriebswelle gekoppelt ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – sich
die Anzahl der gewindeartig ausgebildeten Erhebungen oder Nuten
(39) mit sich verjüngendem
Kegelstumpfdurchmesser stufenweise verringert, und  – sich ein
Steigungswinkel der Erhebungen oder Nuten (39) mit sich verjüngendem
Kegelstumpfdurchmesser stufenweise verringert.
Patent DE-19622661-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugrahmens
Inventor: IMAMURA YOSHIHAYA
IPC: B23K26/21
Filed: 1996-06-05
Granted: 2010-11-18
Abstract: Herstellungsverfahren für einen Fahrzeugrahmen mit den Schritten:  Vorbereiten von mindestens zwei Strangpressteilen (13), von denen jedes einen Steg (15) hat, die aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung gebildet sind;  Vorbereiten eines Knotenteils (29), das einen Steg (15) hat und das aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung gebildet ist, indem ein Verbindungskörper (21) des Knotenteils (29) durch Strangpressen ausgebildet wird, und indem eine Seitenplatte (27, 28) mittels Laserschweißen an den Verbindungskörper (21) einbrandgeschweißt wird, wobei die Seitenplatte (27) als Steg (15) des Knotenteils (29) dient;  Anordnen des Knotenteils (29) zwischen den Strangpressteilen (13), so dass der Steg (15) des Knotenteils (29) mit dem Steg (15) eines jeden der Strangpressteile (13) in Kontakt kommt, und  Verbinden der Stege (15), die miteinander in Kontakt gehalten werden, durch Punktschweißen, wodurch die Strangpressteile (13) mit dem Knotenteil (29) verbunden werden.
Patent DE-19632222-B4 (DE)
Title: Innenverkleidung für ein Fahrzeugdach
Inventor: MUELLER OLAF
IPC: B60R21/213
Filed: 1996-08-09
Granted: 2005-03-31
Abstract: Innenverkleidung
für ein
Fahrzeugdach mit einem aus einem selbsttragenden Formteil bestehenden
Fertighimmel, welcher mit Befestigungsmitteln am Dachrahmen des
Fahrzeugaufbaus befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am
Fertighimmel (11) vor seinem Einbau in das Fahrzeug wenigstens eine
Airbageinrichtung (6–10)
vormontierbar ist.
Patent DE-19642100-B4 (DE)
Title: Dampfkondensator
Inventor: BAUMANN PETER DR
IPC: F28B1/02
Filed: 1996-10-12
Granted: 2011-09-29
Abstract: Dampfkondensator zur ebenerdigen Anordnung mit einer Dampfturbine, – in welchem der Dampf an kühlwasserdurchflossenen, in separaten Teilbündeln (2) zusammengefassten Rohren (5) niedergeschlagen wird, wozu die Teilbündel (2) in ihrer Längserstreckung horizontal gerichtet sind und mehrere derartige Teilbündel in der Vertikalen übereinander angeordnet sind, – wobei die in Reihen angeordneten Rohre eines Bündels einen Hohlraum (13) umschließen, in dem ein Kühler (14) für die nicht kondensierbaren Gase angeordnet ist, und wobei durch den Kühler (14) das sich im Hohlraum (13) des Teilbündels (2) ansammelnde Gemisch von nicht-kondensierbaren Gasen und Wasserdampf abgesaugt wird, – und wobei der Hohlraum (13) stromaufwärts in eine bündelinterne Ausgleichsgasse (16) mündet, die dafür sorgt, dass der mit Inertgas angereicherte Dampf aus dem Kern der vorderen und der hinteren Hälfte des Bündels dem Luftkühler zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsmittellinie (21) der Ausgleichsgasse (16) unterhalb der Längsmittellinie (22) der Teilbündel verläuft und...
Patent DE-19736145-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Planieren von Halbleiterwafern
Inventor: SNYDER JOHN
IPC: H01L21/762
Filed: 1997-08-20
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verfahren
zum Planieren von Halbleiterwafern, wobei Muster von Gräben (10)
und Säulen
(14) auf einem Halbleitersubstrat (15) gebildet, ein Füllmaterial (12)
zum Füllen
der Gräben
(10) und Bedecken der gegebenenfalls mit Kappen (17) versehenen
Säulen
(14) und anschließend
eine Photoresistschicht (19) über
dem Füllmaterial
(12) aufgebracht werden, wobei die exponierte Photoresistschicht
(19) und das Füllmaterial
(12) durch isotropes Ätzen
behandelt werden, wobei die Photoresistschicht (19) nach ihrem Aufbringen
zunächst
durch Belichten und Ätzen
im wesentlichen aus den Bereichen über den Säulen (14) entfernt, und wobei
die verbliebene Photoresistschicht (19) und das Füllmaterial
(12) bei einem Verhältnis
der Photoresistätzrate
zur Füllmaterialätzrate ≥ 1,0 gleichzeitig isotrop
geätzt
werden, wonach poliert wird.
Patent DE-19750494-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Fernlichtscheinwerfern für Fahrzeuge
Inventor: ALTUNAY ESREF
IPC: F21V11/16
Filed: 1997-11-14
Granted: 2009-07-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Fernlichtscheinwerfern für Fahrzeuge, wobei die Scheinwerfer in verschiedenen Ländern mit unterschiedlichen gesetzlichen Vorschriften bezüglich der maximal zulässigen Beleuchtungsstärken für Fernlicht einsetzbar sind und die Scheinwerfer jeweils eine Lichtquelle (12) und einen Reflektor (10) aufweisen, durch den von der Lichtquelle (12) ausgesandtes Licht als ein Lichtbündel reflektiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass für die verschiedenen Länder derselbe Scheinwerfer mit identisch ausgebildetem Reflektor (10) hergestellt wird, wobei die Anpassung der Scheinwerfer an die unterschiedlichen gesetzlichen Vorschriften bezüglich der maximal zulässigen Beleuchtungsstärken für Fernlicht durch wahlweises Einfügen einer Abschirmvorrichtung (20; 30) in einen Strahlengang des Scheinwerfers im Rahmen der Scheinwerferfertigung erzielt wird.
Patent DE-19836708-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Temperaturdifferenzen in Gasen mittels Potentialfelder
Inventor: FREITAG ROLF
IPC: F25B23/00
Filed: 1998-08-13
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Temperaturdifferenzen in Gasen mittels Potentialfeldern, dadurch gekennzeichnet,  – dass das Gas im Gasbehälter so dünn eingestellt wird, dass die mittlere freie Weglänge der Gas-Moleküle nicht kleiner als die Höhe des Gasbehälters in dem Potentialfeld ist und  – dass Decke und Boden des Gasbehälters derart geformt sind, dass die Strahlungscharakteristik der vom Boden zur Decke emittierten Gasmoleküle nicht kosinusförmig zur Vertikalen ist.
Patent DE-19838570-B4 (DE)
Title: Bremsregelsystem für ein Fahrzeug
Inventor: TOZU KENJI
IPC: B60T8/24
Filed: 1998-08-25
Granted: 2005-01-05
Abstract: Bremsregelsystem
für ein
Fahrzeug mit:  einem Radbremszylinder (Wf; Wr);  einem Hauptbremszylinder
(MC), um ansprechend auf ein Niederdrücken eines Bremspedals (BP)
einen Bremsdruck dem Radbremszylinder (Wf; Wr) zuzuführen;  einer
Modulatoreinrichtung (MD), die zwischen dem Hauptbremszylinder (MC)
und dem Radbremszylinder (Wf; Wr) angeordnet ist zum Modulieren
des Bremsdrucks in dem Radbremszylinder (Wf; Wr);  einer Pumpeneinrichtung
(HP), um einen Pumpbremsdruck über
die Modulatoreinrichtung (MD) zu dem Radbremszylinder (Wf; Wr) zu
führen;  einem
Niederdruckspeicher (RS) zum Speichern der Bremsflüssigkeit,
die über
die Modulatoreinrichtung (MD) von dem Radbremszylinder (Wf; Wr)
abgelassen wird;  einer ersten, in Konstruktionslage offenen
Ventileinrichtung (SC) zum wahlweisen Verbinden und Trennen des
Hauptbremszylinders (MC) mit/von der Modulatoreinrichtung (MD);  einer
zweiten, in Konstruktionslage geschlossenen Ventileinrichtung (SI)
zum wahlweisen Trennen oder Verbinden des Hauptzylinders (MC) von/mit
der Saugseite der Pumpeneinrichtung (HP);  einem zur Pumpeneinrichtung
(HP) hin sich öffnenden Rückschlagventil
(CV), das zwischen einer ersten Position zum...
Patent DE-19923484-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Einstellung der Dämpfung
Inventor: BUSSE GERALD
IPC: B60G17/0165
Filed: 1999-05-21
Granted: 2008-08-14
Abstract: Verfahren
zur Einstellung der Dämpfung
eines Kraftfahrzeugs (2) mit folgenden Verfahrensschritten:  Kenngrößen für die Beschaffenheit
des Fahrweges (3) werden in einem von dem Kraftfahrzeug (2) beabstandeten
Bereich gemessen, aus den gemessenen Kenngrößen wird ein Steuersignal für die Dämpfung des
Kraftfahrzeuges (2) generiert und an eine Steuereinrichtung für die Dämpfung des
Fahrwerks geleitet, die Steuereinheit stellt abhängig von der Fahrzeuggeschwindigkeit
die Stärke
der Dämpfung
mit einer zeitlichen Verzögerung
ein, wobei die zeitliche Verzögerung
abhängig
von der Fahrzeuggeschwindigkeit so gewählt wird, daß die während der
Fahrt eingestellte Dämpfungsstärke der
aktuellen Fahrwegbeschaffenheit entspricht  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Messung durch eine Radareinrichtung erfolgt, wobei
die gemessenen Signale als Funktion der Zeit zur Bestimmung der
Fahrwegbeschaffenheit analysiert werden und Unregelmäßigkeiten
im Fahrweg durch Knicke und Unstetigkeitsstellen im zeitlichen Verlauf
der gemessenen Signale festgestellt werden.
Patent DE-19930130-B4 (DE)
Title: Programmentwicklungssystem, Verfahren zur Entwicklung von Programmen
Inventor: MATSUBA HARUMI
IPC: G06F11/28
Filed: 1999-06-30
Granted: 2010-08-26
Abstract: Programmentwicklungssystem zur Entwicklung eines Programms, das in einem Echtzeitsteuersystem eingebaut werden kann,  gekennzeichnet durch  – einen Zustandübergangsmatrix-Speicherabschnitt (13; 43), der zwei oder mehr Zellen hat, die durch einen Zustand, der von dem Echtzeitsteuersystem verwendet wird, für welches das Programm entwickelt wird, und durch ein Ereignis bestimmt ist, das eine Erregung von außerhalb oder innerhalb dieses Echtzeitsteuersystems ist, und eine Zustandübergangsmatrix speichert, die Inhalte der Verarbeitung, die von dem Echtzeitsteuersystem durchzuführen sind, oder einen Zustand beschreibt, der dem Übergang nachfolgt;  – einen Zeitinformationen-Speicherabschnitt (14) zum Speichern von Zeitinformationen entsprechend jeder Zelle in der Zustandübergangsmatrix; und   – einen Simulator (18; 50) zum Erhalten von Verarbeitungszeit, die für eine Simulation von Operationen des Echtzeitsteuersystems erforderlich ist, durch Akkumulieren von Zeitinformation entsprechend einer Zelle, die durch Ereignissen, die sequentiell eingegeben werden und einen Zustand, der als Anfangszustand eingegeben wird, oder durch Ereignissen, die sequentiell eingegeben werden, einen Zustand, der als...
Patent DE-19950401-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Drehen von auf einer Federwindemaschine hergestellten Federn
Inventor: KNOEPFEL HANS
IPC: B65G47/86
Filed: 1999-10-20
Granted: 2008-05-29
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Drehen von auf einer Federwindemaschine hergestellten Federn
(13) um einen Drehwinkel von 180° und
zum übergeben
der Federn von einem an der Federwindemaschine ausgebildeten ersten
Transportmittel an ein zweites zu einer Federkernmontageanlage führendes
Transportmittel (5), umfassend ein intermittierend antreibbares
beabstandetes Drehsternpaar (9), zwischen dessen Flügeln (A,
B, C) die Federn (13) mit einem Einschieber (19) vom ersten Transportmittel übernommen
und einzeln während
des Stillstands des Drehsternpaares (9) auf die Flügel aufschiebbar
sind, und mindestens einen feststehenden Abstreifer (17), mit dem
die Federn (13) einzeln vom Flügel
aus dem drehenden Drehsternpaar (9) abstreifbar und um 180° gedreht
an das zweite Transportmittel (5) übergebbar sind.
Patent DE-19958742-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beeinflussung der Luftströmung
Inventor: BIRNDORFER ROBERT
IPC: B60J7/22
Filed: 1999-12-07
Granted: 2004-12-09
Abstract: Vorrichtung
zur Beeinflussung der Luftströmung
im Bereich der Dachöffnung
(12) eines öffnungsfähigen Fahrzeugdaches,
mit einem im Bereich der Vorderkante der Dachöffnung angeordneten Windabweiser (18),
der an einem dachfesten Rahmen (16) schwenkbar angelenkt und unter
dem Einfluss von Federkraft (20) in eine Betriebsstellung ausstellbar
ist, des weiteren mit mindestens einem von der Verstellmechanik
anderer beweglicher Dachkomponenten (14) unabhängigen Anschlag (28) zum Begrenzen
der Ausstellbewegung des Windabweisers (18) und einer Verstelleinrichtung
(26) zum Verändern
der Position des Anschlags und damit des Ausstellgrades des Windabweisers,
dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (26) eine Hebelmechanik
mit zwei im wesentlichen spiegelsymmetrischen Stellwippen (48) aufweist,
die entlang der Vorderkante der Dachöffnung (12) nebeneinander angeordnet
und jeweils um eine zwischen ihren Enden liegende Drehachse (54)
schwenkbar sind, wobei die einander zugewendeten Enden der beiden
Stellwippen mit einem Stellmotor (42) gekoppelt sind, der im wesentlichen mittig
bezüglich
der Dachöffnung
(12) im Bereich der Vorderkante der Dachöffnung angeordnet und von...
Patent DE-19960805-B4 (DE)
Title: Automobil-Bremssteuersystem mit Antiblockiersteuereinheit
Inventor: OHTSU NOBUYUKI
IPC: B60T8/66
Filed: 1999-12-16
Granted: 2006-02-02
Abstract: Automobil-Bremssteuersystem,
umfassend:  einen hydraulischen Modulator (11), welcher in der
Lage ist, Radbrems-Zylinderdrücke jedes
Straßenrades
(FL, FR, RL, RR) eines Automobils unabhängig voneinander zu regeln;  Radgeschwindigkeitssensoren
(13), welche Radgeschwindigkeiten jedes der Straßenräder (FL, FR, RL, RR) erfassen;  eine
Antiblockier-Steuereinheit (12), welche derart gestaltet ist, dass
sie mit dem hydraulischen Modulator (11) elektronisch verbunden
ist, um den hydraulischen Modulator (11) in Reaktion auf Eingangsinformationssignale
von den Radgeschwindigkeitssensoren (13) derart zu betätigen, dass
ein Radblockierzustand jedes der Straßenräder (FL, FR, RL, RR) verhindert
wird; wobei die Antiblockier-Steuereinheit (12) einen programmierten
Prozessor zur Durchführung
folgender Schritte umfasst:  (a) Bestimmen, ob das Fahrzeug
in einem Resonanz-Geschwindigkeitsbereich fährt, in welchem eine erhöhte Neigung
zu einem Auftreten einer Resonanz zwischen gefederten und ungefederten
Massen wenigstens in einem Fahrzeugaufhängungs-Schwingungssystem oder
einem Brems-Schwingungssystem
herrscht, oder ob es in einem Nicht-Resonanz-Geschwindigkeitsbereich außerhalb
des Resonanz-Geschwindigkeitsbereichs fährt,   (b) arithmetisches
Berechnen einer Fahrzeugverzögerung ΔVi anhand
einer ersten Geschwindigkeit...
Patent AU-2016101295-B4 (AU)
Title: Decorative lighting apparatus
Inventor: KHUBANI AJIT
IPC: F21S10/00
Filed: 2016-07-26
Granted: 2017-02-02
Abstract: DECORATIVE LIGHTING APPARATUS A decorative lighting apparatus is described. The decorative lighting apparatus comprises at least one light source; a motion assembly including: an articulating element configured to secure an optical element in a path of a light being generated by the at least one light source; and a motor coupled to the articulating element via a linkage such that a movement generated by the motor is imparted to the articulating element so that the light passing through the optical element is articulated when projected onto a surface.
Patent DE-102004001545-B4 (DE)
Title: Sicherheitsschibindung mit einem Vorder- und einem Fersenbacken und einer elektronischen Schaltungsanordnung
Inventor: HOLZER HELMUT
IPC: A63C9/088
Filed: 2004-01-10
Granted: 2013-02-28
Abstract: Sicherheitsschibindung (1) mit einem Vorder- und einem Fersenbacken (4, 5) und einer elektronischen Schaltungsanordnung (6) umfassend eine Recheneinheit und eine Speichervorrichtung sowie eine Sensoranordnung (8) zumindest zur Erfassung eines eingestellten Sicherheitsauslösewertes der Sicherheitsschibindung (1), wobei die Schaltungsanordnung (6) zumindest eine elektronische Auswertungsvorrichtung (13, 14) mit einem softwaregesteuerten, programmierbaren Mikrokontroller (39, 40) aufweist und der Mikrokontroller (39, 40) eine nicht flüchtige Speichervorrichtung (41, 42) umfasst oder mit einer nicht flüchtigen Speichervorrichtung (41, 42) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mikrokontroller (39, 40) zur Hinterlegung von über die Sensoranordnung (8) erfassten, manuell veränderten Einstellungen der Sicherheitsauslösewerte und/oder sich verändernder Zustände der Sicherheitsschibindung (1) in der Speichervorrichtung (41, 42) ausgebildet ist, wobei sowohl im Vorderbacken (4) als auch im Fersenbacken (5) eine elektronische Auswertungsvorrichtung (13, 14) mit jeweils wenigstens einem Sensor (15, 16) zur Erfassung der jeweils eingestellten Sicherheitsauslösewerte angeordnet ist, und dass beide Auswertungsvorrichtungen (13, 14) jeweils eine eigene Energieversorgungsvorrichtung (21,...
Patent DE-102004016815-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Ventils für eine Gasentnahmesonde
Inventor: GAWLIK HELMUT
IPC: F16K1/00
Filed: 2004-04-06
Granted: 2010-12-23
Abstract: Verwendung eines Ventils mit folgenden Merkmalen:  a) einer Gaseinlassöffnung (7) für den Gaseinlass;  b) einer Gasauslassöffnung (8) für den Gasauslass;  c) einer von der Gaseinlassöffnung (7) zur Gasauslassöffnung (8) verlaufenden Gasdurchgangsöffnung (11), durch die ein Gas von der Gaseinlassöffnung (7) zur Gasauslassöffnung (8) leitbar ist;  d) einem in der Gasdurchgangsöffnung (11) angeordneten Sperrglied (18), das  d1) durch ein unter Vorspannung stehendes Druckelement (16) in eine erste Stellung (Durchlassstellung), in der es die Gasdurchgangsöffnung (11) freigibt, gedrückt ist, wenn der gaseinlassseitige Gasdruck unterhalb eines definierten Schwellenwertes liegt, und das  d2) durch den gaseinlassseitigen Gasdruck gegen die Spannkraft des Druckelementes (16) in eine zweite Stellung (Sperrstellung), in der es die Gasdurchgangsöffnung (11) sperrt, gedrückt ist, wenn der gaseinlassseitige Gasdruck oberhalb des Schwellenwertes liegt, wobei  d3) der Schwellenwert im Bereich von 2 bis 20 bar Überdruck liegt;   e) das Sperrglied (18) weist Gasführungsmittel (24) auf,...
Patent DE-102004017227-B4 (DE)
Title: Cleaning device for tools used by hairdresser, designed as container with rotating brushes
Inventor: KESSING HANS
IPC: A45D24/46
Filed: 2004-04-05
Granted: 2006-05-04
Abstract: The device is designed as a rectangular box (1) with two parts (2, 3). A first part (2) accommodates an electronically controlled drive and the connected mechanism. The second part (3) has a cover (5) with one narrow (6) and one wider slot (7). Two brushes (8, 9) are rotated in opposite directions in order to clean a comb or a similar tool inserted into the slot (6). A trimming device can be inserted into the wider slot (7) along an inclined surface (11) and cleaned by a single rotating brush (10). The brushes (8, 9, 10) are supplied with a disinfecting fluid provided in a container underneath.
Patent DE-102004018997-B4 (DE)
Title: Elektronisches Gerät sowie Verfahren zur Herstellung eines derartigen elektronischen Geräts
Inventor: BÜYÜKBAS TURHAN DIPL ING
IPC: H05K5/06
Filed: 2004-04-20
Granted: 2015-01-22
Abstract: Elektronisches Gerät (1) – mit einem elektronischen Schaltungselement, welches in einem Schaltungsgehäuse (2) untergebracht ist, – mit einer Leiterfolie (11) zur Anbindung des elektronischen Schaltungselements an eine externe Baugruppe, – mit einem Leiterfolienträger (5), – wobei das Schaltungselement mit der Leiterfolie (11) elektrisch über eine Mehrzahl von Kontaktstiften (13) verbunden ist, die durch den Leiterfolienträger (5) derart hindurchgeführt sind, – dass jeweils ein Ende (15) der Kontaktstifte (13) mit einem zugehörigen Anschluss der Leiterfolie (11) und – dass das jeweils andere Ende (14) der Kontaktstifte (13) mit einem zugehörigen Anschluss (18) des elektronischen Schaltungselements elektrisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Leiterfolienträger (5) eine Öffnung (4) im Schaltungsgehäuse (2) abgedichtet über einen Dichtmaterialkörper (9; 20) abdeckt, – auf der der Leiterfolie (11) abgewandten Seite des Leiterfolienträgers (5) eine Dichtmateriallage (8) vorhanden ist, die mit dem Leiterfolienträger (5) verbunden ist und durch die die Kontaktstifte (13) abgedichtet hindurchgeführt sind.
Patent DE-102004020895-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung und/oder Überwachung des Füllstandes eines Mediums
Inventor: GROZINGER ROLAND
IPC: G01F23/296
Filed: 2004-04-28
Granted: 2012-05-24
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung und/oder Überwachung des Füllstandes eines Mediums, mit einem Piezowandler (1) mit mindestens einem ersten (2) und einem zweiten Segment (3), wobei die Segmente (2, 3) unterschiedliche Polarisation aufweisen, wobei der Piezowandler (1) Ultraschallsignale erzeugt bzw. empfängt, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes (6) und ein zweites elektrisches Potential (7) vorgesehen sind, wobei die beiden Potentiale (6, 7) unterschiedlich sind, dass eine Schalteranordnung mit Schaltern (S1, S2, S3, S4) vorgesehen ist, die mit dem ersten (6) und dem zweiten Potential (7) und dem Piezowandler (1) verbunden ist, dass die Schalteiten (S2), einen dritten (S3) und einen vierten Schalter (S4) aufweist, dass der erste Schalter (S1) und der zweite Schalter (S2) mit dem ersten Segment (2) des Piezowandlers (1) verbunden sind, dass der dritte Schalter (S3) und der vierte Schalter (S4) mit dem zweiten Segment...
Patent DE-102004033068-B4 (DE)
Title: Verkehrsflugzeug mit einem Hauptdeck und einem Unterdeck
Inventor: SPRENGER WILFRIED
IPC: B64C25/12
Filed: 2004-07-08
Granted: 2008-09-25
Abstract: Verkehrsflugzeug
mit einem Hauptdeck, einem Unterdeck und einem Rumpfdurchmesser
in der Größenordnung
eines Großraumflugzeuges,
wobei im Unterdeck zumindest eine Passagierkabine vorgesehen ist sowie
unterhalb der Unterdeck-Kabine eine energieabsorbierende Verformungsstruktur
angeordnet ist, wobei die Flügel
(7) in einer Schulterdecker-Konfiguration am Flugzeugrumpf (1) angeordnet
sind sowie das Fahrwerk (10, 10') außen am Rumpf (1) mit einem
bestimmten Abstand (B) der Fahrwerksschächte (8, 8') zueinander vorgesehen sind,
wobei der Abstand (B) durch die Positionierung der Kielträgerholme
(9, 9') bestimmt ist dadurch gekennzeichnet, dass sich im von den
Kielträgerholmen
(9) gebildeten Korridor (18) Unterdeck-Infrastruktureinrichtungen (14) befinden,
die ausgebildet als Treppe (19), als Gang (15), als Bordküche (20),
als Toilette oder als allgemeine Serviceräume sind, und dass in Flugzeuglängsrichtung
im vorderen Unterdeck (5) und/oder im hinteren Unterdeck (6) Passagierkabinen
(16, 16') angeordnet sind.