baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015002956-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem ein Bediengeräusch verursachenden Bediengerät
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: G10K11/02
Filed: 2015-03-07
Granted: 2017-04-13
Abstract: Bediengerät (2) mit einem Gehäuse (7) und zumindest einem in dem Gehäuse (7) angeordneten Schaltelement (11), das mit einem jeweiligen in dem Gehäuse (2) beweglich gelagerten Betätigungselement (8) mechanisch gekoppelt ist und das bei einer Betätigung des Betätigungselements (8) einen Luftschall (14) erzeugt, wobei  für jedes Schaltelement (11) zumindest ein Akustikkanal (16) bereitgestellt ist und jeder Akustikkanal (16) eines jeweiligen Schaltelements (11) dazu ausgelegt ist, den von dem Schaltelement (11) erzeugten Luftschall (14) durch eine jeweilige Aussparung (17, 17') in einer Gehäusewand (15) des Gehäuses (7) hindurch zu leiten,  dadurch gekennzeichnet, dass  der zumindest eine Akustikkanal (16) ein Trichterelement (18) umfasst, welches dazu ausgelegt ist, den Luftschall (14) zu bündeln.
Patent DE-102015005521-B4 (DE)
Title: Behandlungvorrichtung und Behandlungsverfahren zum Beizen und Phosphatieren von Metallteilen
Inventor: SCHÖNBERG JOACHIM
IPC: C23C22/08
Filed: 2015-04-30
Granted: 2017-02-09
Abstract: Behandlungsvorrichtung (1) zur einstufigen Behandlung eines metallischen Behandlungsgegenstands (2), wobei die Behandlung zumindest das Beizen und das Phosphatieren des Behandlungsgegenstands (2) umfasst, wobei die Behandlungsvorrichtung (1) zumindest die nachfolgend genannten Einrichtungen umfasst: einen Behandlungsbehälter (4) zum Aufnehmen des Behandlungsgegenstands (2) und zum Aufnehmen einer fließfähigen Behandlungssubstanz (6), eine Pumpeinrichtung (10) zum Umwälzen von zumindest einem Anteil der Behandlungssubstanz (6), wobei zumindest ein Teil des Behandlungsgegenstands (2), von der Behandlungssubstanz (6) umströmbar ist, wobei der Behandlungsbehälter (4) durch eine Wandung (12) von einem Auffangraum (14) zum Auffangen von über die Wandung (12) fließender Behandlungssubstanz (6) getrennt ist, wobei die in dem Auffangraum (14) aufgefangene Behandlungssubstanz (6) mittels einer Förderleitung (16) in den Behandlungsbehälter (4) zurückförderbar ist, wobei eine Filtereinrichtung (18) zum Filtern der Behandlungssubstanz (6) vorgesehen ist, wobei durch das Filtern Verunreinigungen aus der Behandlungssubstanz (6) entfernt werden, die sich in der Behandlungssubstanz (6) angereichert haben, wobei die Pumpeinrichtung (10) und die Filtereinrichtung (18) einen Bestandteil der Förderleitung (16) bilden und die geförderte Behandlungssubstanz (6) von der Pumpeinrichtung (10) durch die Filtereinrichtung (18) hindurch förderbar ist, wobei die Förderleitung (16) derart gestaltet ist, dass durch die zurück in den Behandlungsbehälter (4) geförderte Behandlungssubstanz (6) eine Wehrströmung (20) zum Ausleiten eines Teils der Behandlungssubstanz (6) aus dem Behandlungsbehälter (4) heraus und in den Auffangraum (14) hinein erzeugbar ist.
Patent DE-102015006192-B4 (DE)
Title: Laseroszillator mit Gebläse
Inventor: MAEDA MICHINORI
IPC: H01S3/223
Filed: 2015-05-15
Granted: 2018-06-14
Abstract: Laseroszillator (10) aufweisend:eine Resonatoreinheit (12), die eingerichtet ist, um Laserlicht zu erzeugen;einen Strömungsweg (14) für das Lasermedium, der eingerichtet ist, um ein Lasermedium in die Resonatoreinheit einzuführen und ein Lasermedium aus der Resonatoreinheit zu entnehmen;ein Gebläse (16), das eingerichtet ist, um das Lasermedium durch den Strömungsweg strömen zu lassen;eine Antriebseinheit (18), die eingerichtet ist, um das Gebläse anzutreiben;eine Steuerung (20), die eingerichtet ist, um die Antriebseinheit zu steuern;ein Manometer (24), das eingerichtet ist, um einen Druck des Lasermediums an einer vorgegebenen Position (26) des Lasermedium-Strömungsweges zu messen; undeine Rotationsgeschwindigkeitsabschätzeinheit (36), die eingerichtet ist, um, nach einem Stoppen der Stromversorgung zum Gebläse, das sich daraufhin im Leerlauf befindet, eine Rotationsgeschwindigkeit (Re) des Gebläses entsprechend einer vorgegebenen Beziehung zwischen dem Druck des Lasermediums an der vorgegebenen Position und der Rotationsgeschwindigkeit des Gebläses sowie dem mit dem Manometer zu dem Zeitpunkt eines Neustarts des Betriebs des Gebläses gemessenen Druck des Lasermediums abzuschätzen, wobeidie Steuerung eingerichtet ist, um die Antriebseinheit so zu steuern, dass der Neustart des Betriebs des Gebläses bei der Rotationsgeschwindigkeit erfolgt, welche durch die Rotationsgeschwindigkeitsabschätzeinheit abgeschätzt wurde.
Patent DE-102015008407-B4 (DE)
Title: Messer
Inventor: SCHEKALLA PETER
IPC: B26B1/08
Filed: 2015-07-02
Granted: 2018-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messer mit einem Gehäuse (11) und mit einem Klingenträger (13) zur Halterung einer Klinge (17), wobei der Klingenträger (13) zwischen einer Sicherheitsposition, in welcher die Klinge (17) unzugänglich innerhalb des Gehäuses (11) angeordnet ist, und einer Schneidposition, in welcher die Klinge (17) zumindest teilweise aus dem Gehäuse (11) herausragt, verlagerbar ist, wobei die Schneidposition durch das Zusammenwirken von wenigstens einer dem Gehäuse (11) zugeordneten Anschlagsfläche (32a, 32b) und wenigstens einer dem Klingenträger (13) zugeordneten Gegenfläche (23a, 23b) definiert ist.
Patent DE-102015012290-B4 (DE)
Title: Schließkeilmodul für ein Schließkeilsystem sowie Schließkeilsystem mit einem solchen Schließkeilmodul
Inventor: SCHOCH MARION
IPC: E05B53/00
Filed: 2015-09-23
Granted: 2019-12-12
Abstract: Schließkeilmodul (10) für ein eine lösbare Kopplung einer Fahrzeugklappe (3) mit einem Strukturteil (2) einer Fahrzeugkarosserie (1) herstellendes Schließkeilsystem (100), umfassend
 - einen Schließkeilhalter mit zwei zwischen einer Nichtkoppelstellung (I) und einer Koppelstellung (II) verschiebbar gelagerten Schließkeilen (11, 12), und
 - eine Antriebseinrichtung (30) zum Verschieben der Schließkeile (11, 12) in die Koppelstellung (II), wobei
 - der Schließkeilhalter (13) eine Schubkeilanordnung (14) aufweist, und
 - die Schubkeilanordnung (14) für die Schließkeile (11, 12) jeweils eine schräge Führungsfläche (14.20, 14.22) mit einem T-förmigen Steg (14.21, 14.23) aufweist, die mit einer schrägen Gegenfläche (11.2, 12.2) und einer darauf komplementär zum T-förmigen Steg (14.21, 14.23) ausgebildeten T-Nut (11.3, 12.3) an einem Schließkeil (11, 12) derart zusammenwirken, dass bei einer axialen Verschiebung der Schubkeilwelle (31) die Schließkeile (11, 12) zwischen der Nichtkoppelstellung (I) und der Koppelstellung (II) verschiebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Schubkeilanordnung (14) mit einer axial verschiebbaren Schubkeilwelle (31) der Antriebseinrichtung (30) drehfest verbunden ist,
 - an dem der Schubkeilanordnung (14) abgewandten Ende der Schubkeilwelle (31) eine Steuerscheibe (32) der Antriebseinrichtung (30) angeordnet ist, und 
 - die Schubkeilwelle (31) an dem der Schubkeilanordnung (14) abgewandten Ende einen Verzahnungsabschnitt (31.1) mit einer spiralförmigen Verzahnungsstruktur aufweist, welcher mit einem Verzahnungsabschnitt (32.1) der Steuerscheibe (32) derart zusammenwirkt, dass eine Drehbewegung der Steuerscheibe (32) in eine axiale Bewegung der Schubkeilwelle (31) zum Verschieben der Schließkeile (11, 12) zwischen der Nichtkoppelstellung (I) und der Koppelstellung (II) umsetzbar ist.
Patent DE-102015107605-B4 (DE)
Title: Induktives Bauelement für Leiterplattenmontage und Wechselrichter mit einem leiterplattenmontierten induktiven Bauelement
Inventor: RYLKO MAREK
IPC: H02M7/42
Filed: 2015-05-13
Granted: 2018-01-25
Abstract: Induktives Bauelement (10) zur Montage auf einer Leiterplatte, umfassend einen im Wesentlichen flachen Träger (20) und eine Drossel (12), wobei die Drossel (12) auf einer oberen Seite des Trägers (20) montiert ist und einen Kern (14) und mindestens zwei um den Kern (14) gewickelte Spulen (16) umfasst, wobei Drähte der mindestens zwei Spulen (16) Endsegmente (18) umfassen, die sich durch den Träger (20) erstrecken und auf einer zur oberen Seite des Trägers (20) entgegengesetzten unteren Seite des Trägers (20) enden, wobei der Träger (20) Aussparungen (24) zur Führung der Endsegmente (18) durch den Träger (20) und das induktive Bauelement (10) Verschlüsse (26) zum Fixieren der Endsegmente (18) der Drähte in den Aussparungen (24) aufweist wobei Paare von Endsegmenten (18) in Paaren von Aussparungen (24) angeordnet und durch gemeinsame Verschlüsse (26) fixiert sind.
Patent DE-102015111963-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Wurstspeiserohlings sowie ein Wurstspeiserohling
Inventor: KOHLPAINTNER ALBERT
IPC: A23P20/25
Filed: 2015-07-23
Granted: 2021-09-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Wurstspeiserohlings (1) aufweisend eine Wurstbrätfüllung und eine diese Wurstbrätfüllung umschließende Teighülle (2), wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:- Herstellen eines an einem Ende offenen, einen sacklochartigen, für die einzubringende Wurstbrätfüllung dichten Hohlraum aufweisenden Teigrohlings (S10), wobei ein Teigstrang spiralförmig um einen Wickeldorn gewickelt wird, und zwar derart, dass sich die einzelnen Lagen des Teigstrangs teilweise überlappen und Verschließen des freien Endes durch Anformen des Teigs um das freie Ende des Wickeldorns herum, wobei der Teigrohling mit einer länglichen Form ausgebildet wird;- Vorbacken des Teigrohlings (S11); und- Füllen des Hohlraums des Teigrohlings durch Extrudieren oder Einspritzen eines Weißwurstbräts (3) in den Hohlraum des Teigrohlings (S12).
Patent DE-102015219044-B4 (DE)
Title: Vorrichtung in einem Kraftfahrzeug und Verfahren zum Ermitteln einer auf eine Anhängerkupplung des Kraftfahrzeugs wirkenden Stützlast
Inventor: DOBMANN MICHAEL
IPC: B60D1/62
Filed: 2015-10-01
Granted: 2020-06-10
Abstract: Vorrichtung (1) in einem Kraftfahrzeug (50) zum Ermitteln einer auf eine Anhängerkupplung (51) des Kraftfahrzeugs (50) wirkenden Stützlast, umfassend:mindestens eine Sensoreinrichtung (2),mindestens eine Ausgabeeinrichtung (3) undmindestens eine Steuerung (4),wobei die Sensoreinrichtung (2) derart ausgebildet ist, die an der Anhängerkupplung (51) wirkende Stützlast zu erfassen, als Stützlastdaten bereitzustellen und an die Steuerung (4) weiterzuleiten, und wobei die Steuerung (4) ausgebildet ist, aus den Stützlastdaten die auf die Anhängerkupplung (51) wirkende Stützlast zu ermitteln und die ermittelte Stützlast an die Ausgabeeinrichtung (3) weiterzuleiten, so dass die Ausgabeeinrichtung (3) die ermittelte Stützlast ausgeben kann, wobei die Steuerung (4) eine Aktivierungseinrichtung (6) umfasst, wobei die Aktivierungseinrichtung (6) derart ausgebildet ist, bei Vorliegen eines vorgegebenen Aktivierungskriteriums (7) ein Ermitteln der Stützlast zu aktivieren und bei Nichtvorliegen des Aktivierungskriteriums (7) ein Ermitteln der Stützlast zu deaktivieren, wobeidas Aktivierungskriterium (7) ein vorgegebener Zustand des Kraftfahrzeugs (50) ist und die Aktivierungseinrichtung (6) derart ausgebildet ist, über die Steuerung (4) einen aktuellen Zustand des Kraftfahrzeugs (50) abzufragen und den abgefragten aktuellen Zustand mit dem vorgegebenen Zustand zu vergleichen,dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuerung (4) eine Anhängersteckererkennungseinrichtung (15) umfasst, welche derart ausgebildet ist, einen angesteckten Anhängerstecker zu erkennen, wobei der vorgegebene Zustand des Kraftfahrzeugs (50) einen angesteckten Anhängerstecker umfasst.
Patent DE-102015223781-B4 (DE)
Title: Wasserdispergierbare Phasenwechsel-Druckfarbenzusammensetzung, Tintenstrahldruckstab oder Kügelchen
Inventor: WU BO
IPC: C09D11/12
Filed: 2015-11-30
Granted: 2022-03-03
Abstract: Wasserdispergierbare Phasenwechsel-Druckfarbenzusammensetzung zum Drucken auf ophthalmischen Linsen, umfassend:ein hydrophiles Wachs mit mindestens einer Ethoxyleinheit, wobei das hydrophile Wachs in einer Menge von 15 bis 85 Gewichtsprozent vorhanden ist, bezogen auf das Gesamtgewicht der Phasenwechsel-Druckfarbenzusammensetzung;ein niederviskoses Wachs mit mindestens einer Hydroxylgruppe, wobei das niederviskose Wachs mit dem hydrophilen Wachs mischbar ist, und wobei das niederviskose Wachs ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Stearylalkohol, Behenylalkohol und Mischungen davon, wobei das niederviskose Wachs in einer Menge von 15 bis 75 Gewichtsprozent vorhanden ist, bezogen auf das Gesamtgewicht der Phasenwechsel-Druckfarbenzusammensetzung;einen fakultativen Stabilisator; undein Farbmittel, wobei das Farbmittel in einer Menge von 0,1 bis 10 Gewichtsprozent vorhanden ist, bezogen auf das Gesamtgewicht der Druckfarbe, wobei das Farbmittel die folgende Formel hat:undwobei die kombinierte Gesamtmenge des gesamten Wachses, das in der Phasenwechsel-Druckfarbenzusammensetzung vorhanden ist, von 55 bis 95 Gewichtsprozent beträgt, bezogen auf das Gesamtgewicht der Phasenwechsel-Druckfarbenzusammensetzung.
Patent DE-102016106717-B4 (DE)
Title: Kontaktelement und Kontakteinrichtung mit solch einem Kontaktelement
Inventor: LEONHARDT BERND
IPC: H01R13/436
Filed: 2016-04-12
Granted: 2021-02-18
Abstract: Kontaktelement (20, 25) für eine Kontakteinrichtung (10),- aufweisend einen sich in Längsrichtung erstreckenden Kontaktkörper (95),- wobei der Kontaktkörper (95) eine Stirnfläche (140) aufweist,- wobei die Stirnfläche (140) einen ersten Abschnitt (145) und wenigstens einen zweiten Abschnitt (150) umfasst,- wobei der erste Abschnitt (145) zur Anlage einer Kontaktsicherung (220) ausgebildet ist,- wobei der zweite Abschnitt (150) in Längsrichtung versetzt zu dem ersten Abschnitt (145) angeordnet ist.
Patent DE-102016200646-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verschweißen eines bolzenartigen Bauteils mit einem Basisbauteil
Inventor: HAMMER MAIK
IPC: B23K26/28
Filed: 2016-01-19
Granted: 2017-12-14
Abstract: Verfahren zum Verschweißen eines bolzenartigen Bauteils (3) mit einem Basisbauteil (1), mit folgenden Schritten: – Bereitstellen eines Basisbauteils (1), welches ein Durchgangsloch (2) aufweist, – Bereitstellen eines bolzenartigen Bauteils (3) und Einführen des bolzenartigen Bauteils (3) in das Durchgangsloch (2), derart, dass ein im Wesentlichen zylindrischer Abschnitt (3a) des bolzenartigen Bauteils (3) aus dem Durchgangsloch (2) heraussteht, – Verschweißen des bolzenartigen Bauteils (3) mit dem Basisbauteil (1) von einer dem herausstehenden zylindrischen Abschnitt (3a) abgewandten Seite her, derart, dass mittels eines Laserschweißgeräts (4) Material des bolzenartigen Bauteils (3) und/oder des Basisbauteils (1) entlang einer geschlossenen Ringlinie, insbesondere entlang des gesamten Randes des Durchgangslochs (2), aufgeschmolzen wird, so dass das bolzenartige Bauteil (3) fluiddicht mit dem Basisbauteil (1) verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass • das Verschweißen zusatzmittelfrei erfolgt, wobei ausschließlich Material des bolzenartigen Bauteils (3) und/oder des Basisbauteils (1) aufgeschmolzen wird, • der zylindrische Abschnitt ein Außengewinde oder ein Innengewinde aufweist und • das bolzenartige Bauteil (3) einen das Durchgangsloch (2) radial überkragenden Rand aufweist und soweit in das Durchgangsloch (2) eingeführt wird, dass der Rand des bolzenartigen Bauteils (3) an dem Basisbauteil (1) anliegt, wobei beim Verschweißen Material des Randes des bolzenartigen Bauteils (3) aufgeschmolzen wird, wodurch sich eine umlaufende, geschlossene, fluiddichte Kehlnaht ergibt.
Patent DE-102016205740-B4 (DE)
Title: Automatikgetriebe-Fahrzeug mit einem elektronischen Getriebewählhebel
Inventor: WEIS DANIEL
IPC: F16H59/66
Filed: 2016-04-07
Granted: 2022-11-10
Abstract: Automatikgetriebe-Fahrzeug (1) mit einem elektronischen Getriebewählhebel (10) und mit mindestens einer elektronischen Getriebesteuereinheit (7), wobei ein Funktionsmodul (8) der Getriebesteuereinheit (7) derart ausgestaltet ist, dass ausgehend von einem automatischen Schaltprogramm (D) bei entsprechender Getriebewählhebelposition nach Erkennung einer bestimmten extremen Fahrsituation („Düne“; „Driften“) und nach Betätigung eines Bedienelements (11) zur Aktivierung eines definierten Sonderprogramms („Offroad Plus“) der zweite Gang (G2) eingelegt und das automatische Schaltprogramm (D) ausgeschaltet wird.
Patent DE-102016219603-B4 (DE)
Title: Pneumatisches Ventil
Inventor: BOGNER WOLFGANG
IPC: F16K31/02
Filed: 2016-10-10
Granted: 2019-03-21
Abstract: Pneumatisches Ventil, umfassend ein Ventilgehäuse (2), in dem eine Luftkammer (100) mit einem oder mehreren Luftanschlüssen (3, 3') vorgesehen ist, wobei zumindest ein Luftanschluss (3, 3') mittels eines SMA-Aktuators (1) geöffnet und dichtend geschlossen werden kann, wobei der SMA-Aktuator (1) ein SMA-Element aus einer Formgedächtnislegierung umfasst, welches sich durch Zufuhr eines elektrischen Heizstroms verformt und hierdurch eine vorgegebene Bewegung zumindest einer Dichtfläche zum Öffnen oder Schließen des zumindest einen Luftanschlusses (3, 3') bewirkt, wobei die Verformung des SMA-Elements bei Beendigung der Zufuhr des elektrischen Heizstroms rückgängig gemacht wird und hierdurch eine Umkehrung der vorgegebenen Bewegung der zumindest einen Dichtfläche bewirkt, wobei der SMA-Aktuator (1) einen elastischen Körper (6) aus einem Elastomer umfasst und das SMA-Element derart mit dem elastischen Körper (6) wechselwirkt, dass das SMA-Element durch seine Verformung eine Druckkraft auf eine vorbestimmte Fläche des elastischen Körpers (6) ausübt und hierdurch die vorgegebene Bewegung der zumindest einen Dichtfläche bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die ausgeübte Druckkraft eine Ausdehnung des elastischen Körpers (6) bewirkt.
Patent DE-102017106702-B4 (DE)
Title: Systemgehäuse zur Koppelung eines Kompressorsystems mit einem Antriebsmotor
Inventor: ESCHE THOMAS
IPC: F04B39/12
Filed: 2017-03-29
Granted: 2022-02-03
Abstract: Systemgehäuse (1) zur Kopplung eines Kompressorsystems (2), zur Druckluftversorgung eines Kraftfahrzeuges, mit einem Antriebsmotor des Kraftfahrzeuges, umfassend ein Kompressorgehäuse (3) mit einem Kurbelwellenraum (4), zur Aufnahme einer Kurbelwelle (5), und mit mindestens einem Zylinderraum (6), zur Aufnahme eines Kolbens (7), der durch die vom Antriebsmotor in Drehung versetzbare Kurbelwelle (5) in dem Zylinderraum (6) auf- und abwärts bewegbar ist und ein Zwischengehäuse (8), dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischengehäuse (8) modular aufgebaut ist, wobei durch das Zwischengehäuse (8) eine Zwischenwelle (9) verläuft, über die die Kurbelwelle (5) antreibbar ist, wobei die Zwischenwelle (9) zumindest einen Koppelbereich (10) aufweist und das Zwischengehäuse (8) zumindest einen Aufnahmebereich (11a, 11b) aufweist, so dass zumindest eine Zusatzbaugruppe (12, 13, 14) in das Zwischengehäuse (8) integrierbar und mittels der Zwischenwelle (9) antreibbar ist.
Patent DE-102017109291-B4 (DE)
Title: Greifmodul
Inventor: WEISS KARSTEN
IPC: B25J15/02
Filed: 2017-04-28
Granted: 2019-12-24
Abstract: Greifmodul (12) mit einem Modulkörper (24), mit einem in dem Modulkörper (24) aufgenommenen Kolben (28), der in einer Ausnehmung (30) linearbeweglich geführt ist und dereinen mit einem gasförmigem Fluid beaufschlagbaren Arbeitsraum (32, 34) begrenzt, mit zumindest einer ersten Öffnung (36), durch die das gasförmige Fluid in den Modulkörper (24) für das Beaufschlagen des Arbeitsraums (32, 34) zuführbar ist, mit zumindest einer zweiten Öffnung (38), durch die das gasförmige Fluid aus dem Modulkörper (24) für das Freigeben des Arbeitsraums (32, 34) abführbar ist, mit einem verstellbaren Abtriebsorgan (14), das mit dem Kolben (28) bewegungsgekoppelt ist und das zum Einleiten eines Verstellmoments und/oder einer Verstellkraft in eine verlagerbare Funktionseinheit mit einer in dem Modulkörper (24) in einer Backenführungsausnehmung linearbeweglich geführten ersten Grundbacke (16) und mit wenigstens einer in der Backenführungsausnehmung oder in einer weiteren Backenführungsausnehmung in dem Modulkörper (24) linearbeweglich geführten weiteren Grundbacke (18) dient, gekennzeichnet durch wenigstens ein Ventil für das Steuern der Zufuhr des gasförmigen Mediums in den Arbeitsraum (32, 34) und für das Steuern der Abfuhr des gasförmigen Mediums aus dem Arbeitsraum (32, 34), wobei das wenigstens eine Ventil ein Schaltventil (42, 44) ist, das in einer ersten Schaltstellung den Arbeitsraum (32, 34) mit der ersten Öffnung (36) verbindet und in einer von der ersten Schaltstellung verschiedenen zweiten Schaltstellung den Arbeitsraum (32, 34) mit der zweiten Öffnung (38) verbindet, und eine Elektronikbaugruppe (72), die eine Sensoreinrichtung (74) für das fortlaufende Ermitteln der Abtriebsorgan-Stellung S und einen Prozessor (80) mit einer Betriebszustands-Informationsroutine für das Bereitstellen einer aus der von der Sensoreinrichtung (74) fortlaufend ermittelten Abtriebsorgan-Stellung S bestimmten Betriebszustands-Information BI über das Greifmodul (12) enthält, wobei die Betriebszustand-Informationsroutine eine Sollposition-Bewertungsroutine (129) enthält, die eine von der Sensoreinrichtung (74) fortlaufend ermittelte Abtriebsorgan-Stellung S anhand eines Abtriebsorgan-Stellung-Vergleichskriteriums mit einer vorgegebenen Abtriebsorgan-Stellung Svergleicht, wobei die bereitgestellte Betriebszustandsinformation BI davon abhängig ist, ob das Abtriebsorgan-Stellung-Vergleichskriterium erfüllt wird oder nicht erfüllt wird.
Patent DE-102017110558-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Glasgemenge-Pellets
Inventor: MLYNAR GÜNTHER
IPC: C03B1/02
Filed: 2017-05-16
Granted: 2020-12-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Glasgemenge-Pellets mit folgenden Verfahrensschritten:a) Bereitstellen der Glasrohstoffe in Form eines Gemengesb) Mischen des Gemengesc) Agglomerieren des Gemenges zur Formung von Pellets dadurch gekennzeichnet, dass dem Gemenge Wasserglas als Bindemittel beigemengt wird, wobei das Gemenge mit dem darin enthaltenen Wasserglas in einer Vakuumatmosphäre vernetzt wird; wobei die Vakuumatmosphäre einen Absolutdruck von kleiner oder gleich 20 mbar aufweist.
Patent DE-102017112548-B4 (DE)
Title: Elektrische kontakteinrichtung und metallische aufnahme für eine elektrische kontakteinrichtung
Inventor: ECKER STEFAN
IPC: H01R13/11
Filed: 2017-06-07
Granted: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Kontakteinrichtung (7), umfassend mehrere lamellenartige Kontaktelemente (1) mit jeweils zwei Kontaktschenkeln (2), die im Bereich ihrer freien Längsenden (4) einander zugewandte Wölbungen (5) zum Aufnehmen eines Gegenkontakts und gegenüberliegend von ihren freien Längsenden (4) zwei Anschlussfortsätze (6) zum Anbringen der Kontaktelemente (1) an einem Bauteil aufweisen; eine metallische Aufnahme (8), in welcher die Kontaktelemente (1) seitlich an ihren Kontaktschenkeln (2) aneinander zumindest im Wesentlichen deckungsgleich anliegend gestapelt aufgenommen sind und welche die Kontaktelemente (1) derart fixiert, dass ein Auffächern der Kontaktelemente (1) verhindert wird, wobei die Aufnahme (8) wenigstens eine biegsame Verschlusslasche (9) aufweist, welche in ihrer Verschlussstellung die in der Aufnahme (8) aufgenommenen Kontaktelemente (1) oberseitig oder unterseitig umgibt. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine metallische Aufnahme (8) für eine elektrische Kontakteinrichtung (7).