baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020003646-A1 (DE)
Title: Reifen
Inventor: OHTA KAZUKI
IPC: B60C19/00
Filed: 2020-06-18
Abstract: Es wird ein Reifen bereitgestellt, der zum effektiven Unterbinden einer Bewegung einer elektronischen Komponente bei einer Verformung des Reifens und zum angemessenen Schutz der elektronischen Komponente geeignet ist. Ein Reifen 1 umfasst Reifenkörperelemente, die Wulstkerne 21, einen Wulstfüller 22, eine Innenauskleidung 29, einen Seitenwandgummi 30 und einen Polstergummi 34, 38 umfassen; und eine elektronische Einheit 40, die an einer Verbindungsfläche der Reifenkörperelemente vorgesehen ist, wobei die elektronische Einheit 40 zwischen den Reifenkörperelementen angeordnet ist; und eine Karkassenlage 23, die sich von einem Wulstkern 21 zu einem anderen Wulstkern 21 erstreckt und einen gummibeschichteten Verstärkungskord oder einen Gürtel 26 umfasst, der auf einer in einer radialen Richtung des Reifens äußeren Seite der Karkassenlage 23 vorgesehen ist.
Patent DE-102020003915-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Desinfektion von Luftströmungen in Filtern
Inventor: TRZMIEL ALFRED
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-06-30
Abstract: Einrichtung zur Desinfektion von Luftströmungen in Filtern, insbesondere für Filter von Atemschutzmasken für Personen, die längere Zeit eine Atemschutzmaske tragen müssen, die dadurch gekennzeichnet ist, dass eine Atemschutzmaske (1) einen Atemschutzfilter (2) aufweist, bei dem in einer Filterinnenfläche (3) ein umlaufender Strömungskanal (7) angeordnet ist, der komplett mit einer UV-LED-Schicht (4) oder mit einer Vielzahl von einzelnen UV-LED zur Aussendung einer UV-Desinfektionsstrahlung belegt ist, um die in der von einer Person eingeatmeten Außenluft enthaltenen Viren, Bakterien und Keime beim Durchströmen der Luftpartikel (6) durch den Strömungskanal (7) des Atemschutzfilters (2) zu zerstören, wobei die Außenluft nach ihrem Eintritt durch eine im Atemschutzfilter (2) vorgesehenen Lufteinlassöffnung (5) an der UV-LED-Schicht (4) oder der Vielzahl einzelner UV-LEDs im Strömungskanal (7) zur Erfassung sämtlicher Luftpartikel (6) durch die ausgesendete UV-Desinfektionsstrahlung vorbeiführbar ist und gereinigt an einer im Atemschutzfilter (2) vorgesehenen Luftauslassöffnung (9) austritt und wobei an dem Gehäuse (10) des Atemschutzfilters (2) eine Elektronikeinheit (14) zur Stromversorgung und Steuerung des Desinfektionsvorgangs vorgesehen ist.
Patent DE-102020005518-A1 (DE)
Title: Kalibrierverfahren einer röntgen-messvorrichtung
Inventor: KON MASATO
IPC: G01N23/046
Filed: 2020-09-09
Abstract: Ein Kalibrierverfahren einer Röntgen-Messvorrichtung beinhaltet: einen Berechnungsschritt einer Merkmalsposition einer vorderen Stufe eines parallelen Bewegens von Kugeln 106, welche an N Stellen angeordnet werden, mehrere Male, und eines Identifizierens von Schwerpunktpositionen ImPos(1..Q)_Dis(1..M)_Sphr_(1..N)) von projizierten Bildern der Kugeln 106 an den N Stellen; einen Berechnungsschritt einer individuellen Matrix eines Berechnens einer individuellen Projektionsmatrix PPj (j=1..Q) für jede der Kugeln 106; einen Berechnungsschritt einer individuellen Position eines Berechnens von Bewegungspositionen Xb der Kugeln 106 auf der Basis der individuellen Projektionsmatrix PPj (j=1..Q); einen Koordinaten-Integrationsschritt eines Berechnens von bestimmten relativen Positionsabständen X(1..N) der Kugeln 106; einen Berechnungsschritt einer Merkmalsposition einer hinteren Stufe; einen Berechnungsschritt einer Transformationsmatrix eines Berechnens einer projektiven Transformationsmatrix Hk (k=1..Q); einen Rotations-Detektionsschritt; einen Positions-Berechnungsschritt; und einen Berechnungsschritt einer Mittelpunktposition. Dies macht es möglich, beispielsweise eine Rotations-Mittelpunktposition des rotierenden Tisches, auf welchem ein zu messender Gegenstand rotierbar angeordnet ist, mit einem einfachen Schritt zu berechnen, selbst wenn das Kalibrierwerkzeug aufgrund einer säkularen Änderung oder dgl. deformiert wird.
Patent DE-102020006704-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Konditionieren eines Fahrgastraums eines Kraftwagens
Inventor: BAREISS MARIO
IPC: B60L53/60
Filed: 2020-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Konditionieren eines Fahrgastraums (12) eines elektrisch betreibbaren Kraftwagens (10), dessen Energiespeicher (14) zwischen einem Fahrtbeginn und einem Fahrtende wenigstens einer Zwischenladung unterzogen wird, wobei ausschließlich während wenigstens einer Zwischenladung eine Konditionierung des Fahrgastraums (12) durchgeführt wird.
Patent DE-102020007462-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Koordinierung eines internen Verkehrs eines Betriebshofes oder eines Warenverteilzentrums durch optische Kommunikationsmittel
Inventor: KOB WOLFGANG
IPC: G08G1/00
Filed: 2020-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Koordinierung eines internen Verkehrs eines Betriebshofes oder eines Warenverteilzentrums, bei welchem autonom fahrende Zugmaschinen (3) und Auflieger/Anhänger (5) in dem Betriebshof (7) oder Warenverteilzentrum zu Fahrzeuggespannen (1) zusammengestellt werden, wobei die autonom fahrenden Zugmaschinen (3) die Auflieger/Anhänger (5) wechseln und der Auflieger/Anhänger (5) von einem Kunden und die autonom fahrende Zugmaschine (3) von dem Betriebshof (7) bereitgestellt werden. Bei einem Verfahren, bei welchem unvorhergesehene Situationen beim Befahren des Betriebshofes oder des Warenverteilzentrums zuverlässig vermieden werden, ist ein in dem Betriebshof (7) oder dem Warenverteilzentrum ankommendes Fahrzeuggespann (1) mit Mitteln (9) zur optischen Kommunikation ausgestattet oder wird beim Einfahren in den Betriebshof (7) oder dem Warenverteilzentrum mit diesen versehen und mittels verschiedener, von innerhalb des Betriebshofs (7) oder Warenverteilzentrums angeordneten Signaleinrichtungen (23, 29, 31) ausgegebenen optischen Signalen zu einer vorgegebenen Position (21, 27) geleitet wird.
Patent DE-102020100515-A1 (DE)
Title: Verpackungsteil zur Sicherung eines zu verpackenden Gegenstandes in einer Umverpackung
Inventor: BUHL CHRISTOPH
IPC: B65D85/30
Filed: 2020-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verpackungsteil (1) zur Sicherung eines zu verpackenden Gegenstandes in einer Umverpackung, mit wenigstens einem als Entkopplungselement wirkenden Stützkörper (2,16), der als Hohlkörper ausgebildet ist und der aus einer Lagersohle hervorsteht, wobei der Stützkörper (2,16) im Bereich der Lagersohle eine Basis mit verhältnismäßig großem Querschnitt aufweist und sich in einer von der Lagersohle abgekehrten Richtung verjüngt, der Stützkörper (2,16) weiterhin in seiner Mantelfläche wenigstens eine Schwächungslinie (14) aufweist, die den Stützkörper in einen oberen Teil und einen unteren Teil unterteilt, und wobei der obere Teil des Stützkörpers (2,16) entlang der Schwächungslinie (14) unter Belastung vorzugsweise vollständig in den unteren Teil eindrückbar ist.
Patent DE-102020100843-A1 (DE)
Title: Digitaler Mobilfunk mit verbessertem Sendeempfänger
Inventor: WANG JIAN
IPC: H04B1/40
Filed: 2020-01-15
Abstract: Gemäß einem Aspekt werden Vorrichtungen und Verfahren bezüglich digitalem Mobilfunk (DMR) mit verbessertem Sendeempfänger hierin offenbart. Der Sendeempfänger detektiert Wellenformen von durch ein digitales Mobilstationsradio (MS) empfangenen Signalen. Durch Detektieren der Wellenformen der Signale gestattet der Sendeempfänger einem digitalen Basisbandprozessor des MS, in einem Schlafzustand zu bleiben, während die Signale durch den DMR detektiert werden, wodurch eine verbrauchte Strommenge, während die Signale detektiert werden, reduziert wird.
Patent DE-102020108039-A1 (DE)
Title: Leuchte und Beleuchtungssystem zum Beleuchten eines Laderaums eines Fahrzeugs
Inventor: HAASE CHRISTIAN
IPC: F21S8/00
Filed: 2020-03-24
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft eine Leuchte (100) zum Beleuchten eines Laderaums eines Fahrzeugs. Die Leuchte (100) umfasst ein Leuchtmittel (111) zum Erzeugen von Lichtstrahlen, einen Leuchtkörper (101) zur Aufnahme des Leuchtmittels (111) und einen Verstärkungskörper (103) mit einer Anzahl Öffnungen zum Austritt von durch das Leuchtmittel (111) zu erzeugenden und durch den Leuchtkörper (101) abzustrahlenden Lichtstrahlen, wobei der Verstärkungskörper (103) einen ersten Bereich (105) und einen über dem ersten Bereich (105) angeordneten zweiten Bereich (107) aufweist, und wobei der zweite Bereich (107) über den Leuchtkörper (101) übersteht und der erste Bereich (105) in den Leuchtkörper (101) eingreift. Ferner betrifft die vorgestellte Erfindung ein Beleuchtungssystem, ein Fahrzeug und ein Verfahren zur Herstellung der vorgestellten Leuchte (100).
Patent DE-102020109287-A1 (DE)
Title: Beleuchtetes pedalbrett
Inventor: SCHMIDT ROLAND
IPC: G10H1/34
Filed: 2020-04-02
Abstract: Ein beleuchtetes Pedalbrett umfasst einen Hauptkörper und einen drehbaren, beleuchteten Arm, der zwischen einer horizontalen Ruheposition und einem beliebigen anderen Winkel über dem Hauptkörper positioniert werden kann. In einer Ausführungsform steht der Arm senkrecht über einer Oberseite des Hauptkörpers, so dass Licht auf die Oberseite des Pedalbretts scheint.
Patent DE-102020111367-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung und zur Regelung einer adaptiven Stützvorrichtung für Insassen eines Kraftfahrzeugs, sowie Bedienvorrichtung, adaptives Stützsystem und Kraftfahrzeug
Inventor: BURKHARD GEORG
IPC: B60R16/037
Filed: 2020-04-27
Abstract: Zur Konfiguration einer adaptiven Stützvorrichtung (15) wird eine spezifischen Fahrsituation eines Kraftfahrzeugs (1) erzeugt, wobei sich eine Person auf einem Kraftfahrzeugsitz (10) befindet, an dem eine verstellbare Stützvorrichtung (15) angeordnet ist. Die Stützvorrichtung (15), zum Beispiel eine Armuflage, wird während der spezifischen Fahrsituation manuell über eine Bedienvorrichtung (16) und eine Steuereinheit (35) durch Steuersignale (45) verstellt. Für eine Vielzahl von Fahrsituationen werden die von der Person jeweils subjektiv als geeignet empfundenen Einstellungen der Stützvorrichtung (15) in einer Speichereinheit (7) gespeichert und später zur automatischen Regelung mindestens einer adaptiven Stützvorrichtung (15) in künftigen Fahrsituationen verwendet. Ein adaptives Stützsystem (20) umfasst eine Regeleinheit (35) zur Regelung der Stützvorrichtung (15) mithilfe der in der Speichereinheit (7) gespeicherten Einstellungen in Abhängigkeit von der aktuellen Fahrsituation.
Patent DE-102020111455-A1 (DE)
Title: Flexibles Endoskop basierend auf einer Einbettmasse
Inventor: KÜHN MATTHIAS
IPC: A61B1/00
Filed: 2020-04-27
Abstract: Es wird bei einem Endoskop (1) vorgeschlagen, eine Einbettmasse (14) aus einem flexiblen, steuerbaren Abschnitt (2) in einem Gegenlager (25, 26), das jeweils eine Abstützfläche (51) für den flexiblen Abschnitt (2) bildet, zu verankern
Patent DE-102020111972-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Anfahrvorgangs eines Kraftfahrzeugs mit Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: ALMERT PETER
IPC: F16D48/06
Filed: 2020-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Steuerung eines Anfahrvorgangs eines Kraftfahrzeugs mit einer Brennkraftmaschine und einem mittels einer Doppelkupplung mit der Brennkraftmaschine verbindbaren Doppelkupplungsgetriebe, wobei zum Anfahren des Kraftfahrzeugs zumindest eine der beiden Doppelkupplungen schlupfend geschlossen wird und die Brennkraftmaschine ein angefordertes Drehmoment bereitstellt. Um den Anfahrvorgang ökonomisch und geräuschoptimiert ausführen zu können, wird eine Anfahrdrehzahl abhängig vom angeforderten Drehmoment eingestellt.
Patent DE-102020115484-A1 (DE)
Title: Druckbehälter für gesättigte druckluft
Inventor: ZHAO JIANQIANG
IPC: F24F6/00
Filed: 2020-06-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf den Bereich der Luftfiltration, insbesondere auf einen Druckbehälter für gesättigte Druckluft aus Edelstahl. Der Druckbehälter für gesättigte Luft umfasst einen Druckbehälter für die Luftzufuhr, einen Druckbehälter für die Wasserversorgung und eine Halterung. Der Druckbehälter für die Wasserversorgung ist oben auf der Halterung angeordnet. Eine Wasserversorgungsöffnung ist am Boden des Druckbehälter für die Wasserversorgung vorgesehen, und eine Wasseraufnahmeöffnung ist an einer Stelle des Druckbehälters für die Luftzufuhr in der Nähe des Druckbehälters für die Wasserversorgung und niedriger als der Boden des Druckbehälters für die Wasserversorgung vorgesehen.
Patent DE-102020115708-A1 (DE)
Title: Schutz von ressourcen
Inventor: MAYER ALBRECHT
IPC: G06F21/57
Filed: 2020-06-15
Abstract: Ein Ein-Chip-System (SoC, System on Chip), das Folgendes aufweist: mehrere Prozessorkerne (110-0, 110-1, 110-2, 110-3, 110-cs), einschließlich eines manipulationssicheren Masters (CSM), der dafür ausgelegt ist, Manipulationssicherheitssoftware auszuführen, und eines nicht manipulationssicheren Masters (M), der dafür ausgelegt ist, nicht für die Manipulationssicherheit relevante Software auszuführen; eine Ressource (120), die dafür ausgelegt ist, vom manipulationssicheren Master (CSM) und nicht manipulationssicheren Master (M) gemeinsam genutzt zu werden; und einen Zustandsautomaten (130), der dafür ausgelegt ist, die Ressource (120) zu schützen, indem nur der manipulationssichere Master (CSM) die Erlaubnis erhält, die Ressource (120) in einen bestimmten Zustand des Zustandsautomaten (130) zu überführen, und indem nur der nicht manipulationssichere Master (M) die Erlaubnis erhält, die Ressource (120) in einen anderen bestimmten Zustand des Zustandsautomaten (130) zu überführen.
Patent DE-102020117031-A1 (DE)
Title: Rolle für verfahrbare gegenstände
Inventor: SCHULTE ARNOLF
IPC: B60B33/02
Filed: 2020-06-29
Abstract: Rolle für verfahrbare Gegenstände, insbesondere Bettenrolle, zumindest beinhaltend ein Laufrad, eine selbiges aufnehmende Gabel, ein Führungsrohr, das über mindestens ein Lager relativ zur Gabel schwenkbar ausgebildet ist, gabelseitig vorgesehene Verriegelungsmittel sowie ein mit dem Laufrad in Wirkverbindung bringbares, verdrehsicher ausgebildetes Bremssystem, dadurch gekennzeichnet, dass das Bremssystem einen Bremsschuh, eine Bremsspindel, einen Führungszapfen sowie einen Führungstopf beinhaltet, wobei die Bremsspindel nutförmig ausgebildete Führungen aufweist, der Führungstopf mit Ansätzen versehen ist und wobei die Ansätze zur Bildung der Verdrehsicherung mit den Führungen der Bremsspindel in Wirkverbindung bringbar sind.
Patent DE-102020119055-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Eingeben eines kryptologischen Schlüssels
IPC: H04L9/32
Filed: 2020-07-20
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zum Eingeben eines kryptographischen Schlüssels mit den folgenden Merkmalen bereit: eine Tonfolge (11) wird eingegeben und die Tonfolge (11) wird unter einer kryptologischen Hashfunktion auf den Schlüssel (15) abgebildet.Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Vorrichtung, ein entsprechendes Computerprogramm sowie ein entsprechendes Speichermedium bereit.
Patent DE-102020119267-A1 (DE)
Title: Fahrwerk für einen Schubwagen und Schubwagen
Inventor: KELLER VERONIKA
IPC: B62B5/02
Filed: 2020-07-21
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft allgemein ein Fahrwerk für einen Schubwagen, wobei das Fahrwerk aufweist:eine Hinterachse (2; 13; 23; 34) und eine Vorderachse (4; 11; 21; 31), die in Schubrichtung hintereinander angeordnet sind, wobeiein Achsabstand durch einen elastischen Spannmechanismus (3; 24) veränderbar ist, wobei der Achsabstand durch einen Aufbau einer Zugspannung in dem elastischen Spannmechanismus (3; 24) durch Verstellen der Vorderachse (4; 11; 21; 31) und/oder der Hinterachse (2; 13; 23; 34) verkleinerbar ist.
Patent DE-102020119769-A1 (DE)
Title: Funktionseinrichtung für einen Fahrzeugsitz sowie entsprechend ausgestattetes Sitzsystem
Inventor: CEGLAREK PIOTR
IPC: B60N2/66
Filed: 2020-07-27
Abstract: Eine Funktionseinrichtung (5) für einen Sitz (2), insbesondere Fahrzeugsitz, umfasst mindestens einen Expansionskörper (6, 60, 600) mit wenigstens einer Hohlkammer (6a), deren Volumen zumindest teilweise durch in diese einströmbares und aus dieser ausströmbares Fluid veränderbar ist, wobei ein Fluidspeicher (7, 70, 700) mit mindestens einer Hohlkammer (7a) vorgesehen ist, die mit der Hohlkammer (6a) des Expansionskörpers (6, 60, 600) fluidleitend verbunden ist. Der Fluidspeicher (7, 70, 700) wirkt mit einer Aktuatoranordnung (8) zusammen, durch welche die Hohlkammer (7a) des Fluidspeichers (7, 70, 700) unter zumindest teilweiser Verlagerung des in dieser enthaltenen Fluids in die Hohlkammer (6a) des Expansionskörpers (6, 60, 600) aktiv zusammendrückbar ist.
Patent DE-102020122067-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem sowie Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors
Inventor: WENDENBURG STEFAN
IPC: F01N3/08
Filed: 2020-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abgasnachbehandlungssystem für einen Verbrennungsmotor (10). Das Abgasnachbehandlungssystem umfasst eine Abgasanlage (20), in welcher in Strömungsrichtung eines Abgasstroms des Verbrennungsmotors (10) stromabwärts eines Auslasses des Verbrennungsmotors (10) eine Turbine (26) eines Abgasturboladers (24) angeordnet ist. Stromabwärts der Turbine (26) ist als erste Abgasnachbehandlungskomponente ein passiver NOx-Adsorber (28) angeordnet. Dem passiven NOx-Adsorber (28) ist ein erster Katalysator (30) mit einer Oxidationsfunktion zugeordnet. Stromabwärts des passiven NOx-Adsorbers (28) und stromabwärts des ersten Katalysators (30) ist in der Abgasanlage (20) mindestens eine Abgasnachbehandlungskomponente (42) zur selektiven, katalytischen Reduktion von Stickoxiden angeordnet.
 Es ist vorgesehen, dass stromabwärts des ersten Katalysators (30) und stromaufwärts der Abgasnachbehandlungskomponente (42) zur selektiven, katalytischen Reduktion von Stickoxiden eine Heizeinrichtung (32) angeordnet ist, mit welcher ein Abgasstrom des Verbrennungsmotors (10) im Wesentlichen unabhängig von dem Betriebszustand des Verbrennungsmotors (10) beheizbar ist.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors (10) mit einem solchen Abgasnachbehandlungssystem.
Patent DE-102020128240-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Inbetriebnahme eines Stellantriebs
Inventor: BRUCH DENNIS
IPC: F16K31/04
Filed: 2020-10-27
Abstract: Verfahren zur Inbetriebnahme eines Stellantriebs (1), dadurch gekennzeichnet, dass Betriebsparameter des Stellantriebs (1) nacheinander in einer interaktiven Menüstruktur abgefragt und eingegeben werden, dass in der Menüstruktur wenigstens ein Pfad definiert ist, der die nacheinander abzufragenden Betriebsparameter bestimmt, und dass eine Quittierung einer Parametereingabe einen Sprung entlang des definierten Pfads zur nächsten Parametereingabe bewirkt, insbesondere wobei der Pfad mehrere Zweige der Menüstruktur verbindet.
Patent DE-102020128881-A1 (DE)
Title: Käfig
Inventor: SCHRÖDER RAINER
IPC: F16C35/06
Filed: 2020-11-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Käfig 14 für ein geteiltes Wälzlager sowie ein Verfahren zur Montage eines solchen Käfigs 14.Um einen Käfig 14 zu bilden, werden Käfigsegmente 1 bereitgestellt, wobei jedes dieser Käfigsegmente 14 von zwei in axialem Abstand angeordneten Seitenstücken 2 und einer Mehrzahl von Stegen 3 gebildet wird, wobei die Stege 3 in Umfangsrichtung einen gegenseitigen Abstand einhalten und die beiden Seitenstücke 2 verbinden. Dabei werden Taschen 4 bereitgestellt, die Rollen 5 aufnehmen. Zur besseren Handhabbarkeit von Käfigsegmenten 1 ist ein Mittelsteg 16 vorgesehen, der einen Umfangsabstand von den Endstegen des Käfigsegments 1 von ½ der Bogenlänge B des Käfigsegments 1 hat und der von einer Bohrung durchdrungen ist, deren Zentrumsachse im Wesentlichen durch den Schwerpunkt S des Käfigsegments 1 verläuft und die ausgelegt ist, eine nach radial außen gerichtete Bewegungsvorrichtung lösbar aufzunehmen. Um bei einen geteilten Wälzläger einen in Umfangsrichtung geschlossenen Käfig 14 zwischen den ebenfalls geteilten Lagerringen 6, 13 auszubilden, werden zunächst die den inneren Lagerring 6 bildenden Innenringsegmente 8.1, 8.2 der Welle 7 montiert und ein Außenringsegment 9.1 mit Unterteil 10 des Lagergehäuses 11 verbunden. Sodann wird in die jeweiligen Mittelstege 16 des jeweils zu montierenden Käfigsegments eine Öse 17 eingebracht. Mittels eines durch die Öse 17 geführten Seils 24 wird dann das Käfigsegment 1 angehoben und auf den Einbauort am inneren Lagerring 11 abgesenkt.
Patent DE-102020130273-A1 (DE)
Title: Wirkstoff-Zusammensetzung
Inventor: TOMAN NIDAL
IPC: A61P39/00
Filed: 2020-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wirkstoff-Zusammensetzung aus Vitaminen, Aminosäuren und Elektrolyten zur Behandlung von Stress-Symptomen und Symptomen durch eine Körperüberbeanspruchung.
Patent DE-102020131143-A1 (DE)
Title: Drehknopfvorrichtung
Inventor: LI FUDE
IPC: A43C11/00
Filed: 2020-11-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Drehknopfvorrichtung bereit, umfassend einen Drehknopf, ein Radgehäuse, eine Wickelrolle, einen Sockel und einen Schnürsenkel, wobei der Sockel an der Schuhseite oder auf der Schuhzunge angenäht ist. Im Innenkreisumfang des Drehknopfs sind Nasen angeordnet. An mehreren Stellen des Innenkreisumfangs des Radgehäuses sind rechteckige Öffnungen angeordnet. Auf dem unteren Abschnitt des Außenkreises des Radgehäuses sind mehrere ersten Seildurchzugsöffnungen vorgesehen. Das Mittelteil der Wickelrolle weist eine Seilrille auf. Auf der Wickelrolle sind mehrere Seildurchzugsöffnungen vorgesehen. Auf der Mitte des Bodens der Wickelrolle ist eine Senklochstruktur vorgesehen. Die Drehknopfvorrichtung umfasst des Weiteren einen Zahnkranz, wobei auf dem Zahnkranz Rastklinken zum Blockieren der Drehung des Zahnkranzes angeordnet sind und wobei auf dem Radgehäuse ein Blockiermechanismus angeordnet ist, der den auf am Zahnkranz angeordneten Rastklinken entspricht. Die vorliegende Erfindung ist zuverlässiger. Wenn auf die Klinkenarme auf dem Radgehäuse eine umgekehrte Kraft wirkt, verformt der Klinkenarm sich ebenfalls in Richtung der Fliehkraft. Die Klinke auf dem Klinkenarm und die Klinkenzähne haften an einander. Die umlaufenden Zähne können mit dem Sperrklinkenzahn auf dem Sperrklinkenarm an einander haften, so dass der Spannungszustand von Klinkenarm und Klinkenzahn sowie von den umlaufenden Zähnen und Sperrklinkenzahn sehr ideal ist. Daher ist die Struktur zuverlässiger bei umgekehrter Krafteinwirkung.
Patent DE-102020132576-A1 (DE)
Title: Leistungsverwaltungssystem und Server
Inventor: TSUCHIYA YOSHIYUKI
IPC: B60L55/00
Filed: 2020-12-08
Abstract: Ein Leistungsverwaltungssystem (1) weist eine Vielzahl von Leistungsspeichern (130A bis 130D) und einen Server (30) auf. Der Server (3) weist eine Auswahleinrichtung (303), die zumindest einen aus der Vielzahl der Leistungsspeicher auswählt, eine Planerstellungseinrichtung (304), die einen Plan für den ausgewählten Leistungsspeicher erstellt, und eine Aufforderungsverarbeitungseinrichtung (305) auf, die einen Anwender des ausgewählten Leistungsspeichers auffordert, ein externes Laden und/oder eine externe Einspeisung entsprechend dem erstellten Plan zu steuern. Der Server (30) erhält Wunschinformationen, die eine Wunschstufe (Priorität auf Batterielebensdauer/Priorität auf einen Anreiz) angeben und führt eine Auswahl des Leistungsspeichers und/oder eine Erstellung des Plans auf der Grundlage der erhaltenen Wunschinformationen aus.