baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010027444-B3 (DE)
Title: Cable tension relieving and sealing system for holding cables at cable outlet of e.g. connector housing, has strain relief element operatively connected with seal element, where strain relief element is rotatably fixed at end
Inventor: SCHLEGEL BERNARD
IPC: H01R13/52
Filed: 2010-07-17
Granted: 2011-11-10
Abstract: The system has a helical strain relief element (40) operatively connected with a seal element. The strain relief element comprises a contour (41) inserting a cable outlet connecting piece into a recess at an end (40a) of the strain relief element, so that the strain relief element is rotatably fixed at the end in a torque proof manner. The strain relief element comprises engagement hooks (43) radially pointing in an outward direction at other end (40b) of the strain relief element, where the hooks are intervened in a snap-in configuration of the cable outlet connecting piece.
Patent DE-102010034789-B3 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: LAPPOEHN JUERGEN DIPL ING
IPC: H01R43/20
Filed: 2010-08-18
Granted: 2011-12-29
Abstract: Ein Steckverbinder (100) mit wenigstens einem in einem Steckverbindergrundelement (110) angeordneten Kontaktelement (200) und mit einem Crimpanschluss, wobei wenigstens eine in dem Kontaktelement (200) quer zur Steckrichtung (R) angeordnete Sekundär-Verriegelungsausnehmung (205, 206) vorgesehen ist, in welche eine Verriegelungsnocke (305, 306) eines Sekundär-Verriegelungselements (300) in der Verriegelungsposition des Sekundär-Verriegelungselements (300) eingreift, ist gekennzeichnet durch ein endseitig eines Crimpbereichs angeordnetes Fixierelement (215), welches in eine gegengleiche Ausnehmung (115) in dem Steckverbindergrundelement (110) eingreift.
Patent DE-102011007234-B3 (DE)
Title: Sicherheits-Messer
Inventor: SCHEKALLA PETER
IPC: B26B1/08
Filed: 2011-04-12
Granted: 2012-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messer (1), mit einem Gehäuse (2, 4), einem Klingenschlitten (20), welcher an dem Gehäuse (2, 4) gelagert und mittels einer Betätigungseinrichtung (6) zwischen einer Sicherheitsposition und einer Schneidposition hin und her bewegbar ist, einem Rückstellelement (30) zum Aufbringen einer Rückstellkraft auf den Klingenschlitten (20) in Richtung der Sicherheitsposition, und einer Klinge (10), welche an dem Klingenschlitten (20) angeordnet ist. Die Klinge (10) ist dabei drehbar an dem Klingenschlitten (20) gelagert. Ferner betrifft die Erfindung ein Messergehäuse (2, 4).
Patent DE-102012006024-B3 (DE)
Title: Head base for stopping snoring of sleeping person, has position sensor by which position of head on head base by identifying sensor regions on head is determined so that change in position of deformation elements is identifiable
Inventor: HERRNSDORF JOHANNES
IPC: A61F5/56
Filed: 2012-03-27
Granted: 2013-03-28
Abstract: The head base (2) has an active layer (A) having an array of mutually adjacent deformable elements (21a,21b) for locally adjusting the height of head base. A position sensor is arranged between the head support surface and active layer in order to detect position of head on head bearing surface, and the active layer area is covered. The position sensor has sensor regions, by which the position of head on head base by identifying sensor regions acting on head of sleeping person is determined so that change in position of deformation elements is identifiable. An independent claim is included for system for stopping snoring of sleeping person.
Patent DE-102012020343-B3 (DE)
Title: Schneidvorrichtung zum Schneiden von Dämmstoffen
Inventor: HEISE BURGHARD
IPC: B26D1/10
Filed: 2012-10-17
Granted: 2014-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneidvorrichtung (1) zum Zuschneiden von Dämmstoffen in Form von Rollen- oder Plattenware. Die Schneidvorrichtung besitzt ein rahmenartiges Gestell (2), eine an dem Gestell befestigte Tragplatte (38) zum Tragen und Führen der Ware, einen Pressbalken (10), der in einem rechten Winkel zu einer Längsrichtung der Tragplatte verfahrbar ist, und ein in dem Pressbalken angeordnetes Schneidmesser. Der Pressbalken ist vertikal ausgerichtet, und die Ware kann durch den Pressbalken gegen einen gegenüberliegenden Holm (8) des Gestells gepresst werden, wobei die Tragplatte ausgelegt ist, die Ware auf ihr hochkant zu stellen. Die Verfahrbarkeit des Pressbalkens ist mittels einer Kurbelwelle, einem Kurbelarm (31a, 31b) mit einem Kurbelwellenknauf (32) und einer zwischen dem Kurbelarm und dem Pressbalken angeordneten Pleuelstange (33a, 33b) gegeben. Das Schneidmesser ist in einem Messerschlitten (17) gelagert und vertikal entlang des Pressbalkens bewegbar. Die erfindungsgemäße Schneidvorrichtung beansprucht in Arbeitsstellung wenig Raum und weist ein relativ geringes Gewicht auf.
Patent DE-102013022382-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Vervielfältigen von Nukleinsäuren
Inventor: ULLERICH LARS
IPC: C12P19/34
Filed: 2013-08-01
Granted: 2017-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vervielfältigen von Nukleinsäuren (1) in einer Probe (12), wobei das Verfahren einen Vervielfältigungsschritt zum Vervielfältigen der Nukleinsäuren und einen Testschritt zum Bestimmen der Konzentration der Produkte des Vervielfältigungsschritts umfasst und wobei der Testschritte nach dem Ende des Vervielfältigungsschritts beginnt, und wobei wenigstens einem Teil der Probe in dem Testschritt Stoffe zugeführt werden. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Vervielfältigen von Nukleinsäuren (1) in einer Probe (12), wobei das Verfahren einen Vervielfältigungsschritt zum Vervielfältigen der Nukleinsäuren und einen Testschritt zum Bestimmen der Konzentration der Produkte des Vervielfältigungsschritts umfasst, und wobei der Probe (12) in dem Testschritt keine Stoffe zugeführt werden.
Patent DE-102013104958-B3 (DE)
Title: Energieabsorptionsvorrichtung für eine Lenksäule
Inventor: KLEPP ARNE
IPC: B62D1/19
Filed: 2013-05-14
Granted: 2014-07-10
Abstract: Energieabsorptionsvorrichtung (30) für eine Lenksäule (33) für ein Kraftfahrzeug mit zumindest einer Biegelasche (32) zur Energieabsorption im Crashfall, wobei die Biegelasche (32) ein erstes Befestigungselement (40) und zumindest ein zweites Befestigungselement (41) aufweist und das erste Befestigungselement (40) für den Crashfall unter Verformung der Biegelasche (32) entlang einer, von einem Anfang (35) und einem Ende (36) begrenzten Führungsbahn (34) relativ zum zweiten Befestigungselement (41) verschiebbar gelagert ist, wobei die Energieabsorptionsvorrichtung (30) zusätzlich zum Ende (36) der Führungsbahn (34) zumindest ein Kollisionselement (37) aufweist, welches an der Führungsbahn (34) angeordnet ist, wobei im Crashfall mittels Zusammenwirken des ersten Befestigungselements (40) und/oder eines damit entlang der Führungsbahn (34) mitbewegten Elementes (42) mit dem Kollisionselement (37) durch Umformung des Kollisionselementes (37) und/oder des ersten Befestigungselementes (40) und/oder des mitbewegten Elementes (42) zusätzlich Energie absorbierbar ist.
Patent DE-102014009335-B3 (DE)
Title: Verfahren, Verwendung und Vorrichtung zum Erfassen von Daten in einer Gasleitung
Inventor: ZANDER DIRK
IPC: G05D1/08
Filed: 2014-06-27
Granted: 2015-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen von Daten mittels Sensoren in einer Gasleitung durch Einsetzen eines ersten unbemannten Flugkörpers in die Gasleitung, Fliegen des Flugkörpers zu einem Raumpunkt in der Gasleitung und Erfassen von Daten mittels der an dem Flugkörper angeordneten Sensoren.
Patent DE-102014010070-B3 (DE)
Title: Nichttropfender Teebeutel
Inventor: CHENG FANG
IPC: B65D85/808
Filed: 2014-07-08
Granted: 2016-01-07
Abstract: An einem Teebeutel ist eine erste Schnur als Etikett-Schnur (e) mittig am oberen Kopfteil des Teebeutels (t) befestigt und trägt andererseits das Etikett (d). Der Teebeutel (t) ist zudem von mindestens einer weiteren Schnur als Schlingen-Schnur (a, a') ungefähr horizontal umfasst, die durch einige quer durch den Teebeutel eingebrachte Löcher (o1, o2, o3, o4; o10, o20, o30, o40) hindurchgeführt und dadurch gehalten ist, um den Außenrand vom Teebeutel eine Schnur-Schlinge bildend. Dabei hat die mindestens eine ungefähr horizontale Schlingen-Schnur ein Ende (a0) in Form eines Ringes oder einer Schlaufe, während das andere Ende (a1) frei durch den Ring oder die Schlaufe verschiebbar hindurch geführt ist und einen Griff (b) trägt.
Patent DE-102014100421-B3 (DE)
Title: Schalter für eine Schaltvorrichtung mit Schaltwelle, dessen Verwendung in einem Lastumschalter, Schaltvorrichtung mit Schaltwelle und Schalter, deren Verwendung in einem Laststufenschalter, Lastumschalter für Laststufenschalter sowie Regeltransformator
Inventor: HEROLD STEFAN
IPC: H01H9/00
Filed: 2014-01-15
Granted: 2015-01-15
Abstract: Schalter (10) für eine Schaltvorrichtung (11) mit einer Schaltwelle (12), umfassend – einen Sockel (13), an dem die Schaltwelle (12) drehbar angeordnet werden kann; einen Primär-Festkontakt (14), der an dem Sockel (13) befestigt ist; – einen Primär-Schwenkkontakt (15), der um eine Schwenkachse (A) schwenkbar derart an dem Sockel (13) gelagert ist, dass er eine erste Endposition, in der er an dem Primär-Festkontakt (14) anliegt, und eine zweite Endposition, in der er von dem Primär-Festkontakt (14) getrennt ist, einnehmen kann; wobei – die Schwenkachse (A) und die Schaltwelle (12) koaxial sind.
Patent DE-102014201671-B3 (DE)
Title: Testen eines Kraftstoffinjektors
Inventor: KULL EBERHARD
IPC: G01F1/28
Filed: 2014-01-30
Granted: 2015-05-13
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zur Bestimmung einer Einspritzmenge eines Kraftstoffinjektors (105) umfasst einen Flusssensor (145) zur Bestimmung eines Flusses von Flüssigkeit in den Kraftstoffinjektor (105), einen Kraftsensor (150) zur Bestimmung einer Impulsänderung eines aus dem Kraftstoffinjektor (105) austretenden Strahls von Flüssigkeit und eine Verarbeitungseinrichtung (165) zur Bestimmung der Einspritzmenge auf der Basis des Flusses und der Impulsänderung.
Patent DE-102014214979-B3 (DE)
Title: Getriebehebel für ein Nähmaschinen-Getriebe
Inventor: HECKNER CHRISTOPH
IPC: D05B71/00
Filed: 2014-07-30
Granted: 2015-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getriebehebel (14) zur schwenkbaren Verbindung zweier Komponenten einer Nähmaschine mit einer sich entlang einer Hebel-Längsachse (17) erstreckenden Hebel-Oberseite (18) und einer sich entlang der Hebel-Längsachse (17) erstreckenden Hebel-Unterseite (19), die der Hebel-Oberseite (18) abgewandt ist. Zwei entlang der Hebel-Längsachse (17) beabstandet voneinander angeordneten Kupplungs-Ausnehmungen (20, 21) zum Zusammenwirken mit Nähmaschinenkomponenten erstrecken sich jeweils im Wesentlichen quer zur Hebel-Längsachse (17). Der Getriebehebel (14) hat eine erste Docht-Aussparung (30) zur geführten Anlage eines Schmiermittel-Dochts (16). Die erste Docht-Aussparung (30) erstreckt sich entlang der Hebel-Längsachse (17) und ist an einer ersten Außenkante (28) des Getriebehebels (14) im Bereich der Hebel-Oberseite (18) vorgesehen. Eine zweite Docht-Aussparung (31) erstreckt sich entlang der Hebel-Längsachse (17) und ist an einer zweiten Außenkante (29) des Getriebehebels (14) im Bereich der Hebel-Unterseite (19) vorgesehen.
Patent DE-102015112689-B3 (DE)
Title: Aktuator, insbesondere zum Ankoppeln an die Verstellwelle eines Verbrennungsmotors zum Einstellen des Expansionshubes und/oder des Verdichtungsverhältnisses
IPC: F16D1/033
Filed: 2015-08-03
Granted: 2016-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator, der einen Antriebsmotor, ein dem Antriebsmotor triebtechnisch nachgeschaltetes Getriebe und ein Abtriebselement aufweist. Der Aktuator ist gekennzeichnet durch eine Befestigungsschraube zum Befestigen des Abtriebselements an eine mittels des Aktuators anzutreibende Antriebswelle eines anzutreibenden Systems, die außer ihrer Funktion, das Abtriebselement an einer anzutreibende Antriebswelle zu halten, wenigstens eine weitere Funktion ausübt, wenigstens wenn der Aktuator an ein anzutreibendes System angekoppelt ist.
Patent DE-102015209263-B3 (DE)
Title: Hochdruckanschlussvorrichtung, Kraftstoffhochdruckpumpe und Verfahren zum Herstellen einer Hochdruckanschlussvorrichtung für eine Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: HEINEMANN EYK
IPC: F02M59/44
Filed: 2015-05-21
Granted: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckanschlussvorrichtung (50) für eine Kraftstoffhochdruckpumpe (10), aufweisend: – eine Auslasseinrichtung (18) zum Auslassen von Kraftstoff (14) aus der Kraftstoffhochdruckpumpe (10); – eine Anschlusseinrichtung (22) zum Verbinden der Auslasseinrichtung (18) mit nachgelagerten Elementen; – eine Schweißnaht (30) zum Verbinden der Auslasseinrichtung (18) und der Anschlusseinrichtung (22); – eine Vorspanneinrichtung (52) zum Ausüben einer Vorspannkraft (FV) auf die Schweißnaht (30) in Richtung auf die Auslasseinrichtung (18). Weiter betrifft die Erfindung eine Kraftstoffhochdruckpumpe (10), die eine solche Hochdruckanschlussvorrichtung (50) aufweist sowie ein Verfahren zum Herstellen einer solchen Hochdruckanschlussvorrichtung (50).
Patent DE-102015214337-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Deichsellänge eines Anhängers in einem Fahrzeug-Anhänger-Gespann
Inventor: HÜGER PHILIPP
IPC: B60D1/62
Filed: 2015-07-29
Granted: 2017-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Bestimmung einer Deichsellänge (DL) eines Anhängers (3) in einem Fahrzeug-Anhänger-Gespann (1), wobei ein Anhängertyp als überwachbarer Anhänger (3) oder nicht-überwachbarer Anhänger (3) bestimmt wird, wobei ein Verbindungszustand des Anhängers (3) überwacht wird, falls ein überwachbarer Anhänger (3) bestimmt wird, wobei ein Zündungszustand des Fahrzeugs (2) überwacht wird, wobei nach einer Aktivierung der Zündung, die zeitlich nach der Bestimmung des Anhängertyps erfolgt, als Deichsellänge (DL) eine vorhergehend bestimmte Deichsellänge (DL) bestimmt wird, falls kein Verbindungszustandswechsel aufgetreten ist und der Anhängertyp ein überwachbarer Anhänger (3) ist.
Patent DE-102018005018-B3 (DE)
Title: Trinkröhrchen
Inventor: EMAMI ARMAN
IPC: A47G21/18
Filed: 2018-06-14
Granted: 2019-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Trinkröhrchen, die zur Entnahme von Flüssigkeiten aus einem Behältnis (4) dienen, wobei die Trinkröhrchenwandung (1) aus zwei umfangsseitig ineinandergreifende Rinnen (2, 3) besteht, die so ein geschlossenes Rohrprofil bilden.
Patent DE-102020129614-B3 (DE)
Title: Spannungsregelschaltkreis und Verfahren zum Betreiben eines Spannungsregelschaltkreises
Inventor: MAYERL CHRISTOPH
IPC: G05F1/618
Filed: 2020-11-10
Granted: 2021-11-11
Abstract: Ein Spannungsregelschaltkreis (300, 500) wird bereitgestellt. Der Spannungsregelschaltkreis (300, 500) weist einen Umsetzungs-Schaltkreis (106), der eingerichtet ist, eine Spannungspulssequenz in eine gefilterte Analogspannung umzusetzen, wobei die Spannungspulssequenz eine vorgegebene Betriebs-Begrenzungsspannung repräsentiert, und einen Regler (102), der eingerichtet ist, die gefilterte Analogspannung als Regelgröße zu empfangen und eine Ausgangsspannung (VDD) des Spannungsregelschaltkreises (300, 500) auf eine vorgegebene Soll-Spannung zu regeln.
Patent DE-102020201398-B3 (DE)
Title: Betreiben einer Applikation eines Robotersystems
Inventor: BOCK JÜRGEN
IPC: B25J9/16
Filed: 2020-02-05
Granted: 2021-04-01
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Betreiben einer Applikation eines Robotersystems umfasst die Schritte: Auswählen (S10) eines ersten Robotersystem-Situationsmoduls aus einer Situationsmodulbibliothek mit mehreren vorgegebenen applikationsunabhängigen Robotersystem-Situationsmodulen für das Robotersystem, die jeweils wenigstens ein Eingangssignal auf wenigstens ein Ausgangssignal abbilden; Verknüpfen (S20) dieses ersten Robotersystem-Situationsmoduls mit wenigstens einem weiteren ausgewählten Robotersystem-Situationsmodul aus der Situationsmodulbibliothek; und/oder wenigstens einem applikationsklassenspezifischen Applikationsklassen-Situationsmodul, das für eine Klasse von mehreren Applikationen vorgegeben ist und wenigstens ein Eingangssignal auf wenigstens ein Ausgangssignal abbildet; und/oder wenigstens einem applikationsspezifischen Applikations-Situationsmodul, das wenigstens ein Eingangssignal auf wenigstens ein Ausgangssignal abbildet, zu einem ersten Applikations-Situationsmodul, das Eingangssignale seiner verknüpften Situationsmodule auf wenigstens ein Ausgangssignal abbildet; und Betreiben (S30) der Applikation auf Basis des ersten Applikations-Situationsmoduls.
Patent DE-102021003606-B3 (DE)
Title: Lenksystem
Inventor: SCHADT TORSTEN
IPC: B62D1/06
Filed: 2021-07-13
Granted: 2022-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenksystem (1) für ein Kraftfahrzeug (2). Das Lenksystem (1) weist ein Lenkrad (3), eine vordere hohlzylindrische Lenkspindel (4) und eine hintere hohlzylindrische Lenkspindel (5) auf. Die vordere Lenkspindel (4) ist an einem Längsende mit dem Lenkrad (3) und an anderem Längsende mit der hinteren Lenkspindel (5) um eine Drehachse jeweils drehfest verbunden. Das Lenksystem (1) weist zudem eine Klimatisierungseinheit (18) mit einem Kavitätensystem (10) und einer Luftleitung (11) auf. Das Kavitätensystem (10) ist in dem Lenkrad (3) ausgebildet und mit der Luftleitung (11) luftleitend verbunden.
 Erfindungsgemäß ist die Luftleitung (11) bereichsweise durch einen Hohlraum (5a) in der hinteren Lenkspindel (5) und einen Hohlraum (4a) in der vorderen Lenkspindel (4) ausgebildet.
 Die Erfindung betrifft auch das Kraftfahrzeug (2) mit dem Lenksystem (1).
Patent DE-102021109915-B3 (DE)
Title: Träger für einen Still-BH
Inventor: DARWISH NORA AHED
IPC: A41C3/04
Filed: 2021-04-20
Granted: 2022-04-28
Abstract: Träger für einen Still-BH mit• einer ersten Schlaufe zur Befestigung an einem Cup des Still-BHs,• einer zweiten Schlaufe zur Verbindung mit einem Rückteil des Still-BHs,• einem Schieber, der zwischen der ersten Schlaufe und der zweiten Schlaufe angeordnet ist, und• einem Band, das ein erstes Ende, ein zweites Ende und dazwischen einen ersten Abschnitt, einen zweiten Abschnitt und einen dritten Abschnitt aufweist, wobei• das erste Ende an dem Schieber befestigt ist,• der erste Abschnitt an dem Schieber beginnt und durch die zweite Schlaufe hindurchgeführt ist,• der zweite Abschnitt verschieblich durch den Schieber hindurchgeführt ist, und• der dritte Abschnitt durch die erste Schlaufe hindurchgeführt ist und von dort zu dem zweiten Ende führt, das lösbar an dem Schieber befestigbar ist.
Patent DE-102021207258-B3 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Steuerung wenigstens einer Fahrzeugfunktion eines Fahrzeugs und Benachrichtigungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: LAMPE SEBASTIAN
IPC: B60R25/00
Filed: 2021-07-08
Granted: 2022-09-29
Abstract: Verfahren zur automatischen Steuerung wenigstens einer Fahrzeugfunktion eines Fahrzeugs auf Grundlage von wenigstens einem optischen Benachrichtigungssignal in Bezug auf eine Verkehrssituation in einem Fahrzeugumfeld des Fahrzeugs, wobei das optische Benachrichtigungssignal von einer optischen Ausgabeeinrichtung in einem von wenigstens einer Sensoreinrichtung zur Erfassung des Fahrzeugumfelds des Fahrzeugs erfassten Fahrzeugumfeld ausgegeben ist, umfassend:- Empfangen von durch die Sensoreinrichtung in Bezug auf das erfasste Fahrzeugumfeld ermittelten Umfelddaten;- Verarbeiten von für die Umfelddaten charakteristischen Daten mittels einer Auswerteeinrichtung unter Verwendung eines Modells maschinellen Lernens, wobei das Modell einen Satz Parameter umfasst, welche auf Werte eingestellt sind, die als Ergebnis eines Trainingsprozesses gelernt wurden, und hierdurch Ermitteln wenigstens einer Benachrichtigungsgröße, welche für das optische Benachrichtigungssignal, insbesondere für eine Bedeutung des optischen Benachrichtigungssignals in Bezug auf die Verkehrssituation, charakteristisch ist;- Bereitstellen eines Nachrichtenauswertungssignals zur Steuerung der Fahrzeugfunktion in Abhängigkeit der wenigstens einen Benachrichtigungsgröße.
Patent DE-102022107776-B3 (DE)
Title: Faltbares Möbelstück und Verfahren dazu
Inventor: KÜHNLE DANIEL
IPC: A47B43/00
Filed: 2022-04-01
Granted: 2023-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der Wohn- und Gebrauchsmöbel. Insbesondere betrifft die Erfindung ein platzsparend zusammenfaltbares Möbelstück, sowie ein Verfahren zum Falten eines solchen Möbelstückes.Das Möbel umfasst ein Bodenteil (1), ein Deckelteil (2), sowie vier, in den Ecken des Möbels vertikal angeordnete oder anordbare Stützen (3), welche mit dem Bodenteil (1) und dem Deckelteil (2) verbunden sind, und ist dadurch gekennzeichnet, dass jede Stütze (3) jeweils zwei Segmente (3A, 3B) umfasst, von denen ein unteres Segment (A) mit dem Bodenteil (1), und ein oberes Segment (3B) mit dem Deckelteil (2) jeweils gelenkig verbunden ist, wobei angrenzende Segmente (3A, 3B) einer Stütze (3) auch untereinander über ein Segmentgelenk (3C) verbunden sind, so dass die Stützen (3A, 3B) derart zusammenklappbar sind, dass sie in Richtung des Innenraums einklappbar sind, wobei die jeweils das Segmentgelenk (3C) tragenden Enden der Segmente (3A, 3B) einander benachbarter Stützen (3) auch im vollständig eingeklappten Zustand, in welchem die Segmente (3A, 3B) jeweils einer Stütze (3) aneinander benachbart positioniert sind, voneinander beabstandet sind, wobei die Stützen (3) in Richtung der Seitenkanten einklappbar, und zur Aufnahme von Druckkräften eingerichtet sind.
Patent DE-102023100771-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschichten eines Trägersubstrates mit einem pulverförmigen Material
Inventor: BAUER STEFAN
IPC: C23C24/06
Filed: 2023-01-13
Granted: 2024-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Beschichten eines Trägersubstrates mit einem pulverförmigen Material mit wenigstens einem ersten Auftragwerk, welches eine erste Walze und eine zweite Walze umfasst, die im Nipp zwischen ihren Mantelflächen einen der Filmbildung dienenden ersten Spalt ausbilden, durch welchen pulverförmiges Material förderbar ist um dabei einen ersten Trockenfilm auszubilden, und mit einer als Gegendruckwalze wirksamen Walze, welche mit der zweiten Walze oder einer der zweiten Walze in Richtung Materialstrom betrachtet stromabwärts nachfolgenden weiteren Walze einen zweiten Spalt ausbildet, durch welchen ein zu beschichtendes Trägersubstrat führbar und mit dem im ersten Spalt gebildeten Trockenfilm beaufschlagbar ist, wobei zumindest zwei einander benachbarte dieser Walzen beidseitig in Gestellwänden zweier verschiedener Teilgestelle gelagert sind, welche in einer Richtung senkrecht zur Rotationsachse zumindest einer der beiden benachbarten Walzen derart relativ zueinander lageveränderlich gelagert sind, dass ein Abstand zwischen den Rotationsachse der durch die beiden Teilgestelle getragenen benachbarten Walzen und/oder eine zwischen den Mantelflächen der durch die beiden Teilgestelle getragenen benachbarten Walzen mittel- oder unmittelbar wirksame Anstellkraft variierbar ist.