baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017130499-B4 (DE)
Title: Überspannungsschutzeinrichtung, bestehend aus einem isolierenden Gehäuse zur Aufnahme mindestens eines Überspannungsableiters
Inventor: EHRHARDT ARND
IPC: H02B1/18
Filed: 2017-12-19
Granted: 2021-06-10
Abstract: Überspannungsschutzeinrichtung, bestehend aus einem isolierenden Gehäuse (1) zur Aufnahme mindestens eines Überspannungsableiters, insbesondere einer Funkenstrecke und/oder eines Varistors, wobei das Gehäuse (1) Öffnungen zum elektrischen Anschluss und zum mechanischen Fixieren sowie mindestens eine ebene Gehäuseunterseite aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseunterseite (2) Durchbrüche (3) besitzt, deren Kontur und Abstand den Grifflaschen (4) eines NH-Sicherungseinsatzes (5) entsprechend ausgebildet ist, derart, dass das Gehäuse (1) auf einen NH-Sicherungseinsatz oder eine Gruppe von NH-Sicherungseinsätzen aufsteck- und mit dieser verbindbar ist, wobei mindestens eine der Grifflaschen (4) mittels im Gehäuseinneren befindlichen Anschlusselementen elektrisch kontaktierbar ist, und am oder im Gehäuse (1) Mittel zur Aufnahme eines Neutralleiters und/oder Verbindung des Überspannungsableiters mit einem Neutralleiter vorgesehen sind.
Patent DE-102017221814-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit variablem Kompressionsverhältnis und Steuerungsverfahren dafür
Inventor: CHOI MYUNGSIK
IPC: F02B75/04
Filed: 2017-12-04
Granted: 2022-03-24
Abstract: Vorrichtung mit variablem Kompressionsverhältnis, umfassend:eine Pleuelstange (145), die mit einem Kolben (500) verbunden ist, der durch einen Kolbenbolzen (105) in einem Zylinder angeordnet ist;einen Exzenternocken (115), der zwischen dem Kolbenbolzen (105) und der Pleuelstange (145) angeordnet ist, wobei der Exzenternocken (115) den Kolben (500) auf und ab bewegt, um ein Kompressionsverhältnis entsprechend einer Rotationsposition des Exzenternockens (115) zu variieren;eine hydraulische Steuerung (200), die ein Hydraulikfluid steuert, das jeder der ersten und zweiten Kammern (155, 157) zugeführt wird, die zwischen dem Exzenternocken (115) und der Pleuelstange (145) gebildet sind, wobei die erste Kammer (155) den Exzenternocken (115) in einer Richtung durch das zugeführte Hydraulikfluid dreht und die zweite Kammer (157) den Exzenternocken (115) in einer anderen Richtung durch das zugeführte Hydraulikfluid dreht;einen Positionssensor (100), der eine Position des Kolbens (500) erfasst; undeine Kompressionsverhältnissteuerung (199), die ein Zielkompressionsverhältnis gemäß einem Betriebszustand eines Motors berechnet, ein aktuelles Kompressionsverhältnis basierend auf dem Kolben (500) unter Verwendung eines vom Positionssensor (100) erfassten Signals berechnet und die Rotationsposition der Exzenternocke (115) durch ein Ölsteuerventil (120) steuert, um zu bewirken, dass das aktuelle Kompressionsverhältnis das Zielkompressionsverhältnis erreicht,wobei die Kompressionsverhältnissteuerung (199) die Rotationsposition der Exzenternocke (115) entsprechend einer Differenz zwischen dem berechneten Zielkompressionsverhältnis und dem berechneten aktuellen Kompressionsverhältnis variiert, wobei die Vorrichtung mit variablem Kompressionsverhältnis weiterhin Folgendes umfasst:einen Kurbelzapfen einer Kurbelwelle (505), der mit einem Ende der Pleuelstange (145) verbunden ist; undeinen Kurbelwinkelsensor (110), der eine Drehposition der Kurbelwelle (505) erfasst, wobei der Positionssensor (100) Folgendes umfasst:ein erstes Sensorelement (452), das an einer Seite des Kolbens (500) befestigt ist; undein zweites Sensorelement (450), das am Motor montiert und so konfiguriert ist, dass es eine Position des ersten Sensorelements (452) erfasst,wobei das zweite Sensorelement (450) in einem Bereich angeordnet ist, in dem das erste Sensorelement (452) entsprechend einer Bewegung des Kolbens (500) absinkt und aufsteigt, undwobei das zweite Sensorelement (450) in einem Bewegungspfad oberhalb eines unteren Totpunktes (BDC) des ersten Sensorelements ( 452) um einen voreingestellten Abstand fixiert und angeordnet ist.
Patent DE-102018000137-B4 (DE)
Title: Halter zur Befestigung einer Komponente an Gurten
Inventor: RIEHL VOLKER
IPC: B62B9/12
Filed: 2018-01-10
Granted: 2019-08-14
Abstract: Ein gemäß Fig.04 einfach geschlitzter, plattenförmiger Halter (A) mit einer Haltefeder (A2), welche bei einem mehrfach geschlitzten Halter (B) seitlich in einen Federeinschub(B3) eingeschoben wird, und somit eine Verbindung der Halter (A)und (B) schafft. Durch die Abmessungen der Haltefeder (A2) verbleibt ein nutzbarer Zwischenraum(B5) zwischen der Platte (A3) von Halter (A) und dem Halter (B). Der Zwischenraum(B5) dient zur Fixierung einer Komponente.
 Der mehrfachgeschlitzte Halter (B) wird derart an einem Gurt(G) befestigt, dass der Gurt(G) von der Seite durch die Schlitze(B4) und über die Zinken (B1) geführt wird. Um genug Haltekraft zu erzeugen können die Zinken (B1) mit Verzahnungen (B2) versehen sein.
 Der Gurt(G) wird ebenfalls seitlich in den Schlitz (A1) von Halter (A) geführt. Der Gurt(G) läuft somit durch beide Halter.
 Ein einteiliger Halter (C) mit den Eigenschaften bezüglich Schlitz (C1,C5), Verzahnung (C3), Zinken (C4),Zwischenraum(B5) und Gurtführung/-befestigung wie Halter (A) und (B). Mit einer festen Verbindung (C2) der ursprünglichen Halter (A) und (B).
 Halter (A),(B),(C) können am Gurt (G) befestigt werden, ohne Gurtschlösser zu öffnen.
Patent DE-102018104186-B4 (DE)
Title: Reflexionsmindernde Beschichtung und Verfahren zur Herstellung einer reflexionsmindernden Beschichtung
Inventor: SCHULZ ULRIKE
IPC: G02B1/11
Filed: 2018-02-23
Granted: 2019-11-28
Abstract: Reflexionsmindernde Beschichtung, umfassend eine auf einem Substrat (1) angeordnete Schichtenfolge (3), die abwechselnde erste Schichten (A) mit einem Brechungsindex nund zweite Schichten (B) mit einem Brechungsindex naufweist, wobei die Schichtenfolge (3) einen Schichtstapel (2) aufweist, der mindestens drei Schichtpaare der ersten Schichten (A) und zweiten Schichten (B) enthält, wobei- die ersten Schichten (A) in dem Schichtstapel (2) jeweils die gleiche Dicke daufweisen,- die zweiten Schichten (B) eine in dem Schichtstapel (2) variierende Dicke daufweisen und- die ersten Schichten (A) in dem Schichtstapel (2) jeweils dicker als die zweiten Schichten (B) sind.
Patent DE-102018128193-B4 (DE)
Title: Gate-Schnitt-Prozesse, insbesondere für Metall-Gates
Inventor: JANG SHU-UEI
IPC: H01L21/336
Filed: 2018-11-12
Granted: 2023-06-07
Abstract: Verfahren (200) zum Ausbilden einer Halbleitervorrichtung, wobei das Verfahren umfasst:Ätzen (216) eines Gate-Stapels (60), der sich entlang einer Längsrichtung erstreckt, um einen Graben (74) auszubilden, der sich in den Gate-Stapel (60) hinein erstreckt;Ausbilden (218) einer dielektrischen Schicht (76) auf einer Seitenwand des Gate-Stapels (60), wobei die Seitenwand dem Graben (74) ausgesetzt ist;Ätzen (220) der dielektrischen Schicht (76), um einen ersten Abschnitt der dielektrischen Schicht von einem Boden des Grabens (74) zu entfernen, wobei ein zweiter Abschnitt der dielektrischen Schicht auf der Seitenwand des Gate-Stapels (60) verbleibt, nachdem die dielektrische Schicht (76) geätzt ist;danach Erstrecken (222) des Grabens (74) tiefer in den Gate-Stapel (60) hinein durch Ätzen;danach und nach dem Entfernen des ersten Abschnitts der dielektrischen Schicht (76) Entfernen (224) des zweiten Abschnitts der dielektrischen Schicht (76), um die Seitenwand des Gate-Stapels (60) freizulegen; undFüllen (226) des Grabens (74) mit einem dielektrischen Material, um einen dielektrischen Bereich (82) zu bilden, wobei der dielektrische Bereich die Seitenwand des Gate-Stapels kontaktiert,wobei das Entfernen (224) des zweiten Abschnitts der dielektrischen Schicht (76) umfasst:Reagieren lassen des zweiten Abschnitts der dielektrischen Schicht (76) mit einem Prozessgas, um eine feste Schicht zu bilden; undSublimieren der festen Schicht.
Patent DE-102018130861-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Modifikation einer flächigen Ausgangs-Bahnenware in eine solche mit Mikrofaserstruktur
Inventor: SACHS ROLAND
IPC: D03D15/208
Filed: 2018-12-04
Granted: 2021-07-22
Abstract: Verfahren zur Modifikation einer flächigen Ausgangs-Bahnenware in eine solche Bahnenware mit Mikrofaserstruktur, gekennzeichnet durch die nachfolgenden Verfahrensschritte:- die flächige Bahnenware aus cellulosischem Fasermaterial wird mit einer Mischung aus einer Säure und einem Netzmittel vorbehandelt, wobei in der zur Vorbehandlung verwendeten Mischung Salzsäure oder Amidosulfonsäure als Säure enthalten ist, und wobei in der zur Vorbehandlung verwendeten Mischung ein nicht-ionisches Tensid enthalten ist, das einen HLB-Wert (Hydrophilic-Lipophilic-Balance) von 7 bis 9 aufweist;- die derart vorbehandelte Bahnenware wird vorgetrocknet;- die vorgetrocknete Bahnenware wird einem Aufspaltprozess an der Faseroberfläche und/oder den freien Faserenden des Fasermaterials unterzogen;- in einer nachfolgenden Nassbehandlung erfolgt eine Verdichtung und Neutralisation des Fasermaterials durch Nachfoulardierung mit tensidischer Lösung.
Patent DE-102018206112-B4 (DE)
Title: Tintenstrahldrucker
Inventor: GROSSMANN KARSTEN
IPC: B41J2/165
Filed: 2018-04-20
Granted: 2020-07-02
Abstract: Tintenstrahldrucker mit einer Förderstrecke (02), Antriebsmitteln (21) zum Fördern eines Bogens (03) in einer Bogenförderrichtung (T) entlang der Förderstrecke (02) und wenigstens eine Baugruppe (08) von wenigstens zwei Druckköpfen (04), die quer zur Bogenförderrichtung (T) über die Förderstrecke (02) verteilt sind, um jeweils einen sich in der Bogenförderrichtung (T) erstreckenden Streifen (14) des Bogens (03) zu bedrucken, wobei die Druckköpfe (04) quer zur Bogenförderrichtung (T) zwischen wenigstens einer gespreizten und einer gestauchten Stellung verstellbar sind, in denen die von den Druckköpfen (04) bedruckten Streifen (14) in unterschiedlichem Ausmaß überlappen, wobei in der gespreizten Stellung eine Breite der von den Druckköpfen (04) auf dem Bogen (03) bedruckten Fläche (13) maximal ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der gestauchten Stellung eine Breite der auf den Bogen (03) bedruckten Fläche (15, 16) schmaler ist, dass eine Steuereinheit der Druckköpfe (04) eingerichtet ist, zum Drucken in einem Überlappungsbereich (17AB) der zwei Streifen (14A, 14B) in dem Überlappungsbereich (17AB) der Streifen liegende Düsen (05) beider Druckköpfe (04) gemeinsam zu nutzen, dass die gemeinsame Nutzung darin besteht, dass die in eine Rasterzelle (20) des Überlappungsbereichs (17AB) abzugebende Farbmenge auf beide Druckköpfe (04) verteilt wird.
Patent DE-102018218200-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Abgassystems eines Verbrennungsmotors, Abgassystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ARMIENTO MARIA
IPC: F01N9/00
Filed: 2018-10-24
Granted: 2022-02-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Abgassystems (1) eines Verbrennungsmotors (2) mit einem in einem ersten Regelkreis RK1 angeordneten LNT-Katalysator (3) und einer in einem zweiten Regelkreis RK2 angeordneten Energiespeichereinrichtung (4), die zur Versorgung einer elektrischen Heizeinrichtung (5) mit elektrischem Strom ausgebildet ist, wobei im ersten Regelkreis RK1 ein Stickoxidspeicherzustand SSZ des LNT-Katalysators (3) und im zweiten Regelkreis RK2 ein Ladezustand LZ der Energiespeichereinrichtung (4) geregelt werden und wobei der erste und der zweite Regelkreis RK1, RK2 miteinander verknüpft sind, aufweisend:- Ermitteln des Stickoxidspeicherzustands SSZ im ersten Regelkreis RK1,- Verwenden des ermittelten Stickoxidspeicherzustands SSZ als Eingangsgröße für eine Steuerung eines unteren Sollwerts für den Ladezustand USWLder Energiespeichereinrichtung (4) im zweiten Regelkreis RK2, wobei der ermittelte Stickoxidspeicherzustand SSZ mit einem Minimalwert für den Stickoxidspeicherzustand SSZminverglichen wird, bei einem Unterschreiten des Minimalwerts für den Stickoxidspeicherzustand SSZminder untere Sollwert für den Ladezustand USWLerhöht oder bei einem erhöhten Wert belassen wird und bei einem Erreichen oder Überschreiten des Minimalwerts für den Stickoxidspeicherzustand SSZminder untere Sollwert für den Ladezustand USWLverringert oder bei einem verringerten Wert belassen wird.
Patent DE-102018221724-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Ausgabe eines akustischen Signals eines Bedienteils
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: H04S5/00
Filed: 2018-12-14
Granted: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausgabe eines akustischen Signals zum akustischen Simulieren einer Bedienung eines Bedienteils (8) mit einer 3D-Soundanlage (14), die mehrere Lautsprecher (20a, 20b, 20c) aufweist, wobei jeweils ein Lautsprecher (20a, 20b, 20c) jeweils an einer Ausgabeposition (22a, 22b, 22c) in einem Innenraum (2) eines Fahrzeugs (4) angeordnet ist, wobei das Bedienteil (8) an einer Zielposition (12) in dem Innenraum (2) des Fahrzeugs (4) angeordnet ist, wobei für den Fall, dass das Bedienteil (8) bedient wird, mehrere Lautsprecher (20a, 20b, 20c) angesteuert werden, wobei von jedem angesteuerten Lautsprecher (20a, 20b, 20c) jeweils ein akustisches Teilsignal erzeugt wird, das ausgehend von einer Ausgabeposition (22a, 22b, 22c) des jeweils angesteuerten Lautsprechers (20a, 20b, 20c) zu der Zielposition (12) ausgestrahlt wird, wobei mehrere Teilsignale von mehreren Lautsprechern (20a, 20b, 20c) an der Zielposition (12) des Bedienteils (8) zu dem auszugebenden akustischen Signal kombiniert werden.
Patent DE-102019121736-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine und Verfahren zum Betrieb einer Geschirrspülmaschine
Inventor: DAHMS TOBIAS
IPC: A47L15/00
Filed: 2019-08-13
Granted: 2023-12-07
Abstract: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum (3) bereitstellenden Spülbehälter (2), der der Aufnahme von zu reinigendem Spülgut dient, und mit einem Frischwassertank (17), wobei der Frischwassertank (17) an den Spülbehälter (2) strömungstechnisch angeschlossen ist,
 gekennzeichnet durch
 einen zweiten Frischwassertank (23) und einen vom zweiten Frischwassertank (23) beherbergten Wärmetauscher (24), wobei der Spülbehälter (2) und der Wärmetauscher (24) in einen ersten Strömungskreislauf (25) zur Spülflottenumwälzung integriert sind, so dass Spülflotte im ersten Strömungskreislauf durch den Wärmetauscher hindurch umgewälzt wird,
 und wobei der erste und der zweite Frischwassertank (17, 23) in einen zweiten Strömungskreislauf (26) zur Frischwasserumwälzung integriert sind, so dass Frischwasser im zweiten Strömungskreislauf zwischen dem ersten und zweiten Frischwassertank zirkuliert.
Patent DE-102019210673-B4 (DE)
Title: Transportanhänger und Verfahren zum Transportieren eines Rollstuhls
Inventor: REIMER LARS
IPC: A61G3/00
Filed: 2019-07-18
Granted: 2023-05-17
Abstract: Transportanhänger (1) zum automatisierten Transport eines Rollstuhls, umfassend:
 ein Gehäuse (2) mit einer Plattform (3) zum Aufnehmen mindestens eines Rollstuhls (20), wobei das Gehäuse (2) mindestens eine verschließbare Ladeöffnung (4) aufweist, und Koppelmittel (5) zum Ankoppeln des Transportanhängers (1) an eine Anhängerkupplung (51) eines Kraftfahrzeugs (50),
 wobei das Gehäuse (2) derart ausgebildet ist, dass es zusätzlich zu dem mindestens einen Rollstuhl (20) einen auf dem Rollstuhl (20) sitzenden Rollstuhlfahrer (21) aufnehmen und transportieren kann,
 wobei der Transportanhänger (1) an der mindestens einen verschließbaren Ladeöffnung (4) eine Rampe (7) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Rampe (7) derart ausgebildet ist, dass diese zum Anordnen des mindestens einen Rollstuhls (20) auf der Plattform (3) und zum Ausladen des mindestens einen Rollstuhls (20) automatisiert herabgelassen und hochgeklappt werden kann,
 wobei die Rampe (7) mindestens ein Fördermittel (8) aufweist.
Patent DE-102020107182-B4 (DE)
Title: Wechseldruckunterlage und Patientenbett sowie Betriebsverfahren
Inventor: SPALEK MARKUS
IPC: A61G7/05
Filed: 2020-03-16
Granted: 2021-11-25
Abstract: Wechseldruckunterlage (1) mit einer Mehrzahl von Stützelementen (2) und einer Führungsanordnung mit wenigstens zwei sich in einer Querrichtung (Q) einander gegenüberliegend angeordneten und in einer Längsrichtung (L) verlaufenden Führungen (3a, 3b), in denen die Stützelemente (2) an gegenüberliegenden Enden (2a, 2b) in der Längsrichtung (L) beweglich gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede der beiden Führungen (3a, 3b) eine Mehrzahl von Führungselementen (10) aufweist, von denen zumindest ein Teil beweglich zueinander angeordnet ist, wobei zumindest ein Teil der Führungselemente (10) jeder der beiden Führungen (3a, 3b) elastisch gelagert ist.
Patent DE-102020121868-B4 (DE)
Title: Kupplungsanordnung für getriebe
Inventor: COPELAND JAMES
IPC: F16D41/14
Filed: 2020-08-20
Granted: 2021-10-21
Abstract: Kupplungsanordnung (100,200), umfassend:einen Aktor;einen Außenring (104, 204) mit einer ersten Tasche (122,222) und einer zweiten Tasche (124,224), die in einer Innenfläche davon definiert sind;einen Innenring (106,206), der vom Außenring (104,204) aus radial weiter innen angeordnet und um eine Achse in eine erste Drehrichtung (R1) und eine der ersten Drehrichtung(R1) entgegengesetzte zweite Drehrichtung (R2) drehbar ist;eine Strebe (118,218), die in der ersten Tasche (122,222) angeordnet und dazu konfiguriert ist, vom Aktor in die erste Drehrichtung (R1) oder in die zweite Drehrichtung (R2) gedreht zu werden; undeine Sperrklinke (120,220), die in der zweiten Tasche (124,224) angeordnet und derart konfiguriert ist, dass die Drehung der Strebe (118,218) die Sperrklinke (120,220) zu Zähnen (130,230), die auf einer Außenfläche des Innenrings (106,206) angeordnet sind, für den Eingriff mit diesen hin drückt, um eine Drehung des Innenrings (106,206) in die erste Drehrichtung (R1) und/oder in die zweite Drehrichtung (R2) zu verhindern, wobei:in einer ersten Betriebsart die Sperrklinke (120,220) die Zähne (130,230) nicht berührt, der Innenring (106,206) sich frei in die erste Drehrichtung (R1) und die zweite Drehrichtung (R2) drehen kann und der Aktor in einem ausgeschalteten Zustand ist;in einer zweiten Betriebsart die Sperrklinke (120,220) mit den Zähnen (130,230) in Teileingriff steht, der Innenring (106,206) sich frei in die zweite Drehrichtung (R2) drehen kann und an einer Drehung in die erste Drehrichtung (R1) gehindert wird, und der Aktor in einem eingeschalteten Zustand ist; undin einer dritten Betriebsart die Sperrklinke (120,220) mit den Zähnen (130,230) in vollständigem Eingriff steht und der Innenring (106,206) sowohl daran gehindert wird, sich in die erste, als auch daran, sich in die zweite Drehrichtung (R1,R2) zu drehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsanordnung (100,200) eine Betätigungsplatte (132,232) umfasst, die dazu konfiguriert und angeordnet ist, axial verlagert zu werden um die Strebe (118,218) in der ersten Tasche (122,222) derart zu drehen, dass die Strebe (118,218) die Sperrklinke (120,220) dazu zwingt oder drückt, sich in der zweiten Tasche (124,224) zu drehen, um mit den Zähnen (130,230) des Innenrings (106,206) in Eingriff zu gelangen.
Patent DE-102020208591-B4 (DE)
Title: Modulares Verdrahtungshalbzeug, Verdrahtungsmodul und Verdrahtungsbauelement und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: WÖHRMANN MARKUS
IPC: H01L23/492
Filed: 2020-07-08
Granted: 2022-04-28
Abstract: Verdrahtungshalbzeug umfassend ein Gitter (1), mindestens einen ersten Kontaktblock (2.1), mindestens einen zweiten Kontaktblock (2.2), mindestens ein erstes elektrisches Kontaktelement (3.1) und/oder mindestens ein zweites elektrisches Kontaktelement (3.2), wobeider mindestens eine erste Kontaktblock (2.1) und der mindestens eine zweite Kontaktblock (2.2) flächig und elektrisch leitfähig ausgebildet sind unddas Gitter (1) mit einer periodischen Anordnung von elektrischen Leiterbahnen (1.1, 1.2) als Gitterlinien gebildet ist und das Gitter (1) zwischen dem mindestens einen ersten Kontaktblock (2.1) und dem mindestens einen zweiten Kontaktblock (2.2) angeordnet ist unddas mindestens eine erste elektrische Kontaktelement (3.1) zur Ausbildung einer elektrisch leitfähigen Verbindung zwischen dem Gitter (1) und dem mindestens einen ersten Kontaktblock (2.1) und/oder das mindestens eine zweite Kontaktelement (3.2) zur Ausbildung einer elektrisch leitfähigen Verbindung zwischen dem Gitter (1) und dem mindestens einen zweiten Kontaktblock (2.2) angeordnet ist undin dem mindestens einen zweiten Kontaktblock (2.2) mindestens ein Loch (4) ausgebildet ist, das eine selektive Strukturierung des Gitters (1) gemäß eines vorgegebenen zweidimensionalen elektrischen Netzwerks (2DNet) ermöglicht.
Patent DE-102021128652-B4 (DE)
Title: Drucksystem und Verfahren zum Bedrucken eines Objekts
Inventor: JIAMIN LE
IPC: B41N1/22
Filed: 2021-11-03
Granted: 2024-01-18
Abstract: Drucksystem (19), zumindest umfassend eine Druckplatte (1) sowie ein Gummituch (3) zur Aufnahme der Druckfarbe (2) von der Druckplatte (1) und zur Übertragung der Druckfarbe (2) auf eine Objektoberfläche (4) eines zu bedruckenden Objekts (20), wobei die Druckplatte (1) eine Mehrzahl von Erhebungen (5) aufweist, die sich ausgehend von einer Grundfläche (6) der Druckplatte (1) in einer zur Grundfläche (6) orthogonalen Richtung (7) erstrecken, wobei jede Erhebung (5) eine mit der Druckfarbe (2) beaufschlagbare Druckfläche (8) aufweist, mit der die Druckplatte (1) das Gummituch (3) zur Übertragung der Druckfarbe (2) kontaktiert, wobei zumindest eine der Druckflächen (8) einen ersten Bereich (9) mit einer ebenen Oberfläche (10) sowie mindestens einen zweiten Bereich (11) mit einer konkav ausgeführten Oberfläche (10) umfasst, wobei der erste Bereich (9) den mindestens einen zweiten Bereich (11) vollumfänglich umschließt.
Patent DE-112004002570-B4 (DE)
Title: Drahtloses Multi-Hop-System mit makroskopischem Multiplexen
Inventor: PASANEN PIRJO
IPC: H04W84/22
Filed: 2004-12-29
Granted: 2015-02-19
Abstract: Verfahren zur Kommunikation in einem drahtlosen Multi-Hop-System mit zumindest einer Basisstation, zumindest einer Relaisstation und einer Teilnehmervorrichtung, wobei das Verfahren aufweist: Multiplexen einer Kommunikation zwischen einer ersten Relaisstation und einer Basisstation und zwischen der ersten Relaisstation und einer zweiten Relaisstation unter Verwendung einer ersten Funkschnittstelle, um mehrere gleichzeitige Datenströme zu erzeugen; Ermöglichen, an der ersten Relaisstation, einer Kommunikation zwischen der Teilnehmervorrichtung und der ersten Relaisstation unter Verwendung einer zweiten Funkschnittstelle; und Verarbeiten der Kommunikation zwischen der ersten Relaisstation und der Basisstation anhand der ersten Funkschnittstelle getrennt von der Kommunikation zwischen der Teilnehmervorrichtung und der ersten Relaisstation.
Patent DE-112005002244-B4 (DE)
Inventor: SCHÄFER TILO
IPC: F04B39/16
Filed: 2005-09-28
Granted: 2014-12-11
Abstract: Disclosed is an air-conditioning compressor for air conditioners, especially for motor vehicles, or an air conditioner comprising an air-conditioning compressor. Said air-conditioning compressor is connected to a high-pressure zone and a suction pressure zone. Driving chamber pressure is redirected from the driving chamber of the air-conditioning compressor, i.e. from the high-pressure zone of the driving chamber to the suction pressure zone, if necessary while a filter, particularly a dirt particle filter, is optionally placed in the suction pressure zone.