baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004041606-B4 (DE)
Title: Campingfahrzeug
Inventor: RICHARD PETER O
IPC: B60H1/24
Filed: 2004-08-26
Granted: 2008-01-03
Abstract: Campingfahrzeug,
enthaltend ein Gestell (4) eines Möbels (6), insbesondere eines
Bettes oder eines Sitzmöbels,
welches ein Deckelement (8) und darunter Querwände (10) aufweist, welche zusammen
mindestens eine Kammer (12) definieren; mindestens einen Kasten
(14), welcher von einer Vorderseite (16) des Gestells (4) in die
betreffende Kammer (12) einschiebbar und heraus ziehbar ist; dadurch
gekennzeichnet, dass eine Temperierluftleitung (18) mit mindestens
einer Luftauslassöffnung (20)
vorgesehen ist, welch Letztere in einen hinteren Bereich der Kammer
(12) mündet
und durch welche Temperierluft in die mindestens eine Kammer (12)
abgebbar ist; und dass in einem in die Kammer (12) eingeschobenen
Zustand des Kastens (14) der Kasten (14) mit dem Gestell (4) mindestens
einen Spalt (22) bildet, welcher auf der Vorderseite (16) der Kammer
(12) ausmündet
und durch welchen die Temperierluft auf der Vorderseite (16) aus
der Kammer (12) austreten kann, wobei der mindestens eine Spalt
(22) einen Spalt (22-1) umfasst, welcher zwischen einer Oberseite...
Patent DE-102004047098-B4 (DE)
Title: Adhesive strip with triangular cross section for gluing window pane to vehicle body, comprising specifically shaped extensions
Inventor: FAIX HEINZ
IPC: B60J1/02
Filed: 2004-09-29
Granted: 2006-06-29
Abstract: The adhesive strip (4) has a triangular cross section (6) and is used for gluing a window pane, in particular made of laminated glass (2), to a frame, which is part of a vehicle body. The triangle (6) is acute angled (12) with a rounded top (14). Inclined extensions (16, 17) exceed from both sides (8, 9) of the base (10) facilitating the transformation of the triangle (6) into an omega-shape protected against the creation of tension, when the pane (2) is pressed against the strip (4).
Patent DE-102004047121-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben verstellbarer Sensoren zur Hinderniserkennung durch ein Kraftfahrzeug
Inventor: STOPP ANDREAS DR ING
IPC: G01S13/93
Filed: 2004-09-27
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben verstellbarer Sensoren (2) zur Hinderniserkennung durch ein Kraftfahrzeug (1), dadurch gekennzeichnet, dass mit den Sensoren (2) durch eine Verdrehung jeweils eine Ebene detektierbar ist, wobei durch die Verstellung (4, 5) der Sensoren (2) mehrere Ebenen nacheinander detektierbar sind, dass die Sensoren (2) durch eine Drehbewegung verstellt werden (4, 5), wobei unter bestimmten Betriebsbedingungen des Fahrzeugs durch eine Verstellung (4, 5) der Sensoren (2) jeweils mehrere Ebenen detektiert werden und dass aus den so gewonnenen Daten ein 3-D Bild der Umgebung ermittelt wird und dass die bestimmten Betriebsbedingungen eine Fahrt des Fahrzeugs (1) mit einer Geschwindigkeit unterhalb einer ersten Grenzgeschwindigkeit sind und/oder ein Stillstand des Fahrzeugs (1) und/oder eine Rückwärtsfahrt des Fahrzeugs (1) und/oder ein Einparkvorgang und/oder ein Heranfahren an ein Hindernis und/oder ein Heranfahren an ein Zielobjekt und dass zumindest bei einer Vorwärtsfahrt mit einer Geschwindigkeit unterhalb einer zweiten Grenzgeschwindigkeit zumindest ein Teil der Sensoren (2) so...
Patent DE-102004053338-B4 (DE)
Title: Reduktion einer Oxidschicht auf einer Oberfläche eines Siliziumhalbleiters
Inventor: CHUNG HIN YIU ANTHONY
IPC: H01L21/311
Filed: 2004-11-04
Granted: 2008-02-28
Abstract: Verfahren
zur thermischen Behandlung eines Siliziumhalbleiters in einer Prozesskammer
mittels eines Temperatur-Zeit-Prozesses mit den Verfahrensschritten:  a)
Beladen der Prozesskammer mit dem Siliziumhalbleiter,  b) Spülen der
Prozesskammer mit einem Kohlenmonoxid (CO) enthaltenden Prozessgas,
das ein Inertgas mit weniger als 10% Kohlenmonoxid ist;  c)
Reduzieren einer Siliziumoxidschicht auf einer Oberfläche des
Siliziumhalbleiters mit dem Prozessgas durch Erhitzen des Siliziumhalbleiters
auf eine Temperatur von höchstens
1050°C.
Patent DE-102005001995-B4 (DE)
Title: Spinnereivorbereitungsmaschine mit einer Steuerungseinrichtung
Inventor: CHERIF CHOKRI DR
IPC: D01H13/22
Filed: 2005-01-15
Granted: 2016-02-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Spinnereivorbereitungsmaschine (1) mit einer Steuerungseinrichtung (20), insbesondere einer Strecke, Karde oder Kämmaschine, bei dem ein laufender Faserverband (FV) durch einen Meßraum (26, 26', 33) einer Meßeinrichtung (25, 25', 32) geführt und ein Meßsignal (S(t); Sa(t), Se(t)) erzeugt wird, welches die längenspezfische Masse (M) des in dem Meßraum (26, 26', 33) befindlichen Faserverbandes (FV) repräsentiert, dadurch gekennzeichnet, daß ein korrigiertes Meßsignal (SK(t); SKe(t), SKa(t)) erzeugt wird, indem ein Korrekturwert (K0, K1, K2; Ka, Ke) zum Meßsignal (S(t); Sa(t), Se(t)) addiert wird, wobei die Bestimmung des Korrekturwertes (K0, K1, K2; Ka, Ke) durch folgende durch die Steuerungseinrichtung (20) der Spinnereivorbereitungsmaschine (1) gesteuerte Schritte erfolgt: – Der Faserverband (FV) wird durch pneumatische und/oder mechanische Mittel (27, 13, 14; 28) aus dem Meßraum (26, 26', 33) entfernt, – danach wird eine Leermessung durchgeführt und – der Korrekturwert (K0, K1, K2; Ka, Ke) wird errechnet, indem der so erhaltene Leermeßwert (SL0, SL1, SL2) von einem für eine Leermessung vordefinierten Sollwert (SLsoll) des Meßsignals (S(t); Sa(t), Se(t)) subtrahiert wird.
Patent DE-102005009374-B4 (DE)
Title: Prüfung eines Riemen-Elements eines kontinuierlich variablen Getriebesystems
Inventor: KURODA HIROAKI
IPC: G01B21/02
Filed: 2005-03-01
Granted: 2009-10-15
Abstract: Verfahren zur Prüfung eines Riemens (3) eines kontinuierlich variablen Getriebesystems, das einen endlosen Ring (2) mit zumindest einer dünnen Platte (2a) aufweist, dem eine Vorspannung in einer Druckrichtung infolge eines Nitrier-Verfahrens verliehen wurde, mit folgenden Verfahrensschritten:  – Messen (S1) einer Tiefe (h) eines verdächtigen Teils (2b), das als Vertiefung infolge einer unvollständigen Nitrier-Behandlung in der dünnen Platte (2a) ausgebildet ist;  – Vergleichen (S2) der gemessenen Tiefe (h) mit einem festgelegten Toleranzwert (ht); und  – Ermitteln, dass die Vorspannung unzureichend ist, wenn die gemessene Tiefe (h) den Toleranzwert (ht) überschreitet.
Patent DE-102005010593-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verringern des Crestfaktors eines Signals
Inventor: SCHENK HEINRICH
IPC: H04L5/06
Filed: 2005-03-08
Granted: 2009-07-30
Abstract: Verfahren zum Verringern des Crestfaktors eines Signals (X),  wobei das Verfahren eine Vielzahl von Teilkorrektursignalen mit jeweiligen vorgegebenen Frequenzen (μ) benutzt,  wobei das Verfahren für jedes der Teilkorrektursignale folgende Schritte umfasst:  (a) Bestimmen einer Zeitposition einer maximalen absoluten Amplitude des Signals,  (b) Berechnen einer Amplitude und einer Phase für das jeweilige Teilkorrektursignal abhängig von der in Schritt (a) bestimmten maximalen absoluten Amplitude und Zeitposition,  (c) Subtrahieren des jeweiligen Teilkorrektursignals von dem Signal, um ein teilweise korrigiertes Signal zu erhalten, welches als das Signal in Schritt (a) für das nächste der Vielzahl von Teilkorrektursignalen benutzt wird, und Zurückkehren zu Schritt (a), um eine Amplitude und eine Phase für das nächste Teilkorrektursignal zu erhalten,  wobei das Verfahren weiterhin den Schritt umfasst:  (d) Ausgeben des letzten erhaltenen teilweise korrigierten Signals als das korrigierte Signal mit dem verringerten Crestfaktor.
Patent DE-102005013468-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Läutern von Glas
Inventor: BOETTGER DIETHER
IPC: C03B5/225
Filed: 2005-03-21
Granted: 2011-04-28
Abstract: Vorrichtung zum Läutern von Glas, bestehend aus einem beheizten Platinrohr mit einer Glaseintrittsöffnung und einer Glasaustrittöffnung und mit Entlüftungskanälen, die sich von dem Rohr aufwärts erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere parallel geschaltete Platinrohre (5, 5') vorgesehen sind, die jeweils mit einem gemeinsamen Zulaufverteiler (4) und einem gemeinsamen Auslaufverteiler (7) verbunden sind, wobei jedes der parallelen Rohre gegenüber einer Horizontalen von seiner Zulaufseite zur Auslaufseite hin abwärts geneigt verläuft.
Patent DE-102005022306-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung mit einem Fin-Feldeffekttransistor (FinFET)
Inventor: KANG HEE-SOO
IPC: H01L21/336
Filed: 2005-05-13
Granted: 2009-12-31
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, mit folgenden Schritten:  Bereitstellen eines Halbleitersubstrats (10) mit einem Zellbereich und einem Peripherieschaltungsbereich;  Bilden einer Isolationsschicht (30) in dem Halbleitersubstrat (10), wodurch in dem Zellbereich eine erste aktive Region (35) und in dem Peripherieschaltungsbereich eine zweite aktive Region (35) definiert wird;  Bilden einer Maskenschicht (50) über dem Zellbereich und dem Peripherieschaltungsbereich des Halbleitersubstrats (10);  Bilden eines FinFET-Gates in dem Zellbereich des Halbleitersubstrates (10) durch Bilden einer ersten Öffnung in der Maskenschicht (50), um eine erste Gate-Bildungsregion (55) in dem Zellbereich des Halbleitersubstrats (10) freizulegen, durch Ätzen des freigelegten Abschnittes der Isolationsschicht (30) bis zu einer vorbestimmten Dicke derart, dass die oberste Oberfläche des freigelegten Abschnittes der ersten aktiven Region (35) höher ist als die oberste Oberfläche der geätzten Isolationsschicht (30') und eine Rippe (35') gebildet wird, und durch Bilden einer FinFET-Gate-Elektrode (65a) in der ersten Öffnung in der Maskenschicht unter Verwendung...
Patent DE-102005025016-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zur kontinuierlichen Herstellung von homogenen Mischungen
Inventor: STORCI ANZIO
IPC: B01F7/04
Filed: 2005-05-30
Granted: 2014-08-14
Abstract: Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung einer Mischung, welche mindestens eine feste, partikelförmige Substanz in trockenem Zustand und mindestens eine Substanz in flüssigem Zustand umfasst, bei welchem die genannten Substanzen in dosierten Mengen in eine Mischkammer (11) eingespeist werden, welche ein Paddel-Rührwerk umfasst, welches Verfahren durch folgende Phasen gekennzeichnet ist: – Einführung der ersten und der zweiten Substanz in eine axiale oder im Wesentlichen axiale Richtung an einem Ende der Mischkammer (11); – Luftdispersion der partikelförmigen, festen Substanz und gleichzeitige Zerstäubung der flüssigen Substanz mit Hilfe des Rührwerks bei Einfüllung der Substanzen in die Mischkammer (11), wobei die Dispersion und die Zerstäubung aufgrund des Auftreffens der Substanzen auf eine erste Reihe in Rotation befindlicher Paddel (13A) des Rührwerks erfolgt; – Diffusion und Herstellung eines sofortigen Oberflächenkontakts der zerstäubten, flüssigen Substanz mit den in der Luft schwebenden Partikeln der festen Substanz mittels Zentrifugenwirkung des Rührwerks im Innern der Mischkammer (11); und – Homogenisierung der daraus entstehenden Mischung während des Hindurchfließens der Mischung durch das Innere der Mischkammer (11).
Patent DE-102005033117-B4 (DE)
Title: Leiterplattenanordnung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HOLST JENS-CHRISTIAN
IPC: H05K7/14
Filed: 2005-07-11
Granted: 2008-06-19
Abstract: Leiterplattenanordnung
(10) mit  – einer
Leiterplatte (20) mit einer elektrischen Nutzschaltung (50) und  – einer
Manipulationsdetektoreinrichtung (300) mit einer Detektorschicht
(310), die die Nutzschaltung außen
umschließt
und detektieren kann, wenn auf die Nutzschaltung von außen unberechtigt
zugegriffen wird,  – wobei
die Leiterplattenanordnung einen Abstandshalter (180) mit einer
Durchgangsöffnung
(400) umfasst, wobei der Abstandshalter mit einer Befestigungsfläche (620)
auf der Leiterplatte derart angebracht ist, dass die Nutzschaltung
im Bereich der Durchgangsöffnung
liegt, und wobei der Abstandshalter eine Innenseite (170), die der
Durchgangsöffnung
(400) zugewandt ist, und eine Außenseite (380), die der Durchgangsöffnung abgewandt
ist, umfasst,  – wobei
auf einer der einen Befestigungsfläche gegenüberliegenden weiteren Befestigungsfläche (630)
des Abstandshalters eine weitere Leiterplatte (30) angeordnet ist, und  – wobei
die Detektorschicht eine Leiterbahnschicht (350) in der einen Leiterplatte
und eine weitere Leiterbahnschicht (360) in der weiteren Leiterplatte
umfasst,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Detektorschicht
eine Leiterbahnschicht...
Patent DE-102005033240-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Starten und Betreiben einer Entladungslampe
Inventor: ICHIKAWA TOMOYUKI
IPC: H05B41/288
Filed: 2005-07-15
Granted: 2012-08-02
Abstract: Schaltungsanordnung zum Starten und Betreiben einer Entladungslampe (6), die kein Quecksilber enthält, zum graduellen Reduzieren der zu der Entladungslampe (6) zugeführten elektrischen Leistung über die Zeit während einer Übergangszeitperiode, bis die Entladungslampe (6) einen stabilen Leuchtzustand erreicht, mit: einer Einrichtung (9, 10) zum Erfassen eines Änderungswerts (ΔVL) einer Lampenspannung gegenüber einem Anfangswert (VLS) der Lampenspannung, und einer Einrichtung (7, 12) zum Steuern der elektrischen Leistung, die, nachdem der Änderungswert (ΔVL) wenigstens einen ersten Schwellwert (ΔVL2) erreicht hat, eine zeitliche Änderungsrate der zu der Entladungslampe (6) während der Übergangszeitperiode zugeführten elektrischen Leistung in Abhängigkeit einer Erhöhung des Änderungswerts (ΔVL) oder über die Zeit stufenweise schaltet, wobei die Einrichtung (12) zum Steuern eine Zeitkonstantenschaltung mit einem Kondensator (23) und mehreren Widerständen (21, 22, 24) umfasst, und eine Zeitkonstante (τ1, τ2) des Kondensators (23) in Abhängigkeit einer Erhöhung des Änderungswerts (ΔVL) oder einer Erhöhung der Spannung des Kondensators (23) über einen...
Patent DE-102005041078-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbundkörpers mit einer druckeigenspannungsbelasteten galvanischen Beschichtung
Inventor: PFEIFFER WULF
IPC: C25D5/48
Filed: 2005-08-30
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Verbundkörpers
mit einer druckeigenspannungsbelasteten galvanischen Beschichtung,  gekennzeichnet
durch folgende Verfahrensschritte:  – Bereitstellen eines mit einer
galvanischen Schicht versehenen Verbundkörpers, der einen Basiskörper aufweist, der
einem galvanischem Beschichtungsverfahren unterzogen worden ist,  – Durchführen einer
Oberflächenbehandlung
der galvanischen Schicht durch auf die galvanische Schicht gerichteten
mechanischen Energieeintrag mit an die Beschaffenheit des Basiskörpers sowie
der darauf abgeschiedenen galvanischen Schicht angepassten Behandlungsparametern
derart, dass lokale plastische Deformationen in der galvanischen
Schicht eingebracht werden, wobei die Behandlungsparameter in einem
Vorversuch in folgender Weise bestimmt werden:  – einem
ersten Schritt wird die Abhängigkeit
der Druckfließgrenze
und der Sprödbruchgrenze
der auf dem Basiskörper
aufgebrachten galvanischen Schicht von der Werkzeuggeometrie der
im Rahmen Oberflächenbehandlung auf
die galvanische Schicht einwirkenden Werkzeuge ermittelt, woraus
eine erforderliche Werkzeuggeometrie, die erforderliche und maximal
zulässige
Kraft auf das Werkzeug sowie die Härte des mit der zu behandelnden
galvanischen Schicht in Kontakt gelangenden Werkzeugbereichs bestimmt...
Patent DE-102005046574-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur zerstörungsfreien Prüfung von Bauteilen
Inventor: SZIELASKO KLAUS
IPC: G01N27/72
Filed: 2005-09-23
Granted: 2007-06-14
Abstract: Vorrichtung
zur zerstörungsfreien Prüfung von
Bauteilen, mit einem Elektromagneten zur Beaufschlagung eines Bauteils
mit einem elektromagnetischen Wechselfeld, einer Detektionsspule
und einer Hallsonde, wobei der Elektromagnet auf die Oberfläche des Bauteils
aufsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Elektromagnet (1),
Detektionsspule (2) und Hallsonde (3) über einen Multiplexer (14)
und mindestens eine A/D- und D/A-Wandlereinheit (6) mit mindestens
zwei D/A-Kanälen (8,
9) und mindestens zwei A/D-Kanälen (11,
12) über
eine elektronische Schnittstelle (4) an eine externe elektronische
Auswerte- und Steuereinheit (5) anschließbar sind.
Patent DE-102005063224-B4 (DE)
Title: Automatischer Klinkenaufzugmechanismus
Inventor: MOJON JEAN-FRANCOIS
IPC: G04B5/18
Filed: 2005-12-22
Granted: 2009-05-14
Abstract: Automatischer
Klinkenaufzugmechanismus für
Uhrwerke, mit einer Schwungmasse (1), die fest mit einem Schwungmasserad
(2) verbunden ist und um die Achse eines Schwungmasselagerzapfens
(3) schwingt, wobei ein Klinkenrad (4) um die Achse einer Klinkenradwelle
(7) schwenkbar angebracht ist, auf das eine Schwungbewegung der
Schwungmasse (1) übertragen
wird, zumindest eine Klinke (5a, 5b) exzentrisch um die Achse der
Klinkenradwelle (7) angebracht ist und ein Automatikrad (11) mit
der oder den Klinken (5a, 5b) so zusammenwirkt, daß die Schwungbewegung
des Schwungmasserades (2) in eine einseitig gerichtete Drehbewegung
des Automatikrades (11) umgeformt und diese Drehbewegung über ein Übersetzungsräderwerk
(12) zu einem Sperrad (13) übertragen
wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwungmasse (1) sowie
das Räderwerk
von der Schwungmasse (1) mit dem Schwungmasserad (2) bis zum Klinkenrad
(4) mit der oder den Klinken (5a, 5b) auf einer unabhängigen Schwungmassebrücke (9)
angebracht sind, während
kein anderes Organ des Mechanismus auf dieser unabhängigen Schwungmassebrücke (9)
angebracht ist.
Patent DE-102006000741-B4 (DE)
Title: Druckmaschine mit mindestens zwei entlang ihrer Längsseite angeordneten Maschinenaggregaten mit jeweils mindestens einem elektrischen Betriebsmittel
Inventor: SCHÖLL KLAUS
IPC: B41F33/16
Filed: 2006-01-04
Granted: 2014-05-22
Abstract: Druckmaschine mit mindestens zwei entlang ihrer Längsseite angeordneten Maschinenaggregaten (06; 07; 08; 09; 11; 12) mit jeweils mindestens einem elektrischen Betriebsmittel, wobei jedes dieser Maschinenaggregate (06; 07; 08; 09; 11; 12) als eine von der jeweils anderen getrennt hergestellte Funktionseinheit ausgebildet ist, wobei zumindest die elektrischen Betriebsmittel dieser Maschinenaggregate (06; 07; 08; 09; 11; 12) jeweils an ein außerhalb der Druckmaschine vorgesehenes Versorgungssystem zur Bereitstellung von elektrischer Energie angebunden sind, wobei an der Druckmaschine eine einzige mit dem Versorgungssystem verbundene Einspeisung (29) zur gemeinsamen Versorgung dieser Maschinenaggregate (06; 07; 08; 09; 11; 12) mit elektrischer Energie vorgesehen ist, wobei innerhalb der Druckmaschine mindestens ein an der Einspeisung (29) angeschlossenes, elektrische Energie leitendes Leitungssystem (27; 28) angeordnet ist, wobei das mindestens eine elektrische Betriebsmittel der jeweiligen Maschinenaggregate (06; 07; 08; 09; 11; 12) jeweils mit dem an der Einspeisung (29) angeschlossenen Leitungssystem (27; 28) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Druckmaschine mehrere Leitungssysteme (27; 28) angeordnet sind, wobei die verschiedenen Leitungssysteme (27; 28) zur Versorgung der elektrischen Betriebsmittel mit sich voneinander unterscheidenden elektrischen Anschlusswerten mit einer sich voneinander unterscheidenden Nennspannung beaufschlagt sind.
Patent DE-102006003400-B4 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Steuern von Geräuschen bzw. Schwingungen in einem Fahrzeug
Inventor: BOLANDER THOMAS E
IPC: B60W10/10
Filed: 2006-01-24
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zum Steuern von Geräuschen/Schwingungen
in einem Fahrzeug (10) mit einem Antriebsstrang (36), wobei das
Verfahren umfasst, dass  Geräusche
und/oder Schwingungen in dem Fahrzeug (10) erfasst werden (108);
und  ein Arbeitspunkt des Antriebsstrangs (36) eingestellt wird, um
die Geräusche
und/oder Schwingungen zu reduzieren;  dadurch gekennzeichnet,
dass  das Einstellen des Arbeitspunktes ausgeführt wird,
während
eine konstante Getriebeausgangsleistung aufrecht erhalten wird (116).
Patent DE-102006005991-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ablängen von folienartigen Materialbahnen
Inventor: SCHNOERING RALF
IPC: B26D1/08
Filed: 2006-02-08
Granted: 2010-03-18
Abstract: Vorrichtung zum Ablängen von Materialbahnen, insbesondere von Folien und dergleichen,  mit einer Schneidvorrichtung (11) als Ablängvorrichtung, der eine abzulängende folienartige Materialbahn (2) zuführbar ist, und  mit einer Ionisierungs- und Blaslufteinrichtung (10), die der Schneidvorrichtung (11) vorgeschaltet, vorzugsweise unmittelbar vorgeschaltet ist und mittels der die Materialbahn (2) vor deren Zuführung zur Schneidvorrichtung (11) elektrisch neutralisierbar und auf ein Gas- oder Luftpolster lagerbar ist, wobei wenigstens eine Blasluftdüse (52) vorgesehen ist, die im Bereich unterhalb der Materialbahn (2) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine unterhalb der Materialbahn (2) angeordnete Ionisierungseinrichtung (50) beabstandet vor der, in der Zuführrichtung (25) gesehen, wenigstens einen mit einer Blasluftzuführung strömungsverbundenen Blasluftdüse (52) angeordnet ist, und  dass die unterhalb der Materialbahn (2) angeordnete Ionisierungseinrichtung (50) und die wenigstens eine Blasluftdüse (52) in einer sich zwischen der Vorschubeinrichtung und der Schneidvorrichtung (11) erstreckenden Führungsplatte (49) münden, die eine Gleitoberfläche  mit einem geringen Reibungskoeffizienten aufweist...
Patent DE-102006006372-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Ziegelkies
Inventor: MUELLER ANETTE
IPC: B02C17/04
Filed: 2006-02-11
Granted: 2007-10-25
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Ziegelkies, bei dem  – vorzerkleinerter Mauerwerksbruch
aus Vollziegeln, der von Bestandteilen aus Holz und Metall befreit
wurde,  – entweder
als gesamte Körnung > 8 mm oder als bereits vorklassierte
Körnung
8/16 oder 16/32 oder 32/64 in einen Arbeitsbehälter gegeben wird,  – der im
Arbeitsbehälter
befindliche Mauerwerksbruch im Chargenbetrieb durch Vibration des
Arbeitsbehälters
verursachte Abrasion zerkleinert wird, wobei die Körner abgerundet
und anhaftende Mörtel-
und Putzreste abgerieben werden  – und der so als Feinanteil
entstehende Abrieb durch Aussiebung entfernt wird.
Patent DE-102006007220-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Lithium-Polymer-Energiespeichern
Inventor: NAARMANN HERBERT DR
IPC: H01M10/36
Filed: 2006-02-16
Granted: 2014-05-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Lithium-Polymer-Energiespeichers dadurch gekennzeichnet, dass ein Gemisch bestehend aus den Einsatzstoffen für eine Kathodenmasse, einen Separator und eine Anodenmasse mittels eines Zentrifugalkraftprozessors aufgrund der Zentrifugalkräfte bedingt durch die unterschiedlichen spezifischen Gewichte der Einsatzstoffe als diskrete Schichten auf einem geprimerten Al-Folien-Ableiter, abgeschieden wird, so dass die diskreten Schichten eine Kathode, einen Separator und eine Anode bilden.
Patent DE-102006007643-B4 (DE)
Title: Schloss mit Begrenzungsschieberanordnung
Inventor: MIAO TONY
IPC: E05B27/08
Filed: 2006-02-18
Granted: 2010-01-14
Abstract: Schloss mit:  einem Gehäuse (10), welches einen hindurchgehenden Hohlraum aufweist;  einem drehbaren Zylinder (20), welcher in dem Hohlraum angeordnet ist und eine mittige Durchgangsbohrung (21) aufweist, zwei vom vorderen Ende des drehbaren Zylinders (20) nach außen vorstehende Vorsprünge (22) mit einem zwischen diesen gebildeten Zwischenraum, eine am hinteren Ende des drehbaren Zylinders (20) angeordnete bogenförmige Ausnehmung (23), mehrere im drehbaren Zylinder (20) befindliche äußere Stiftbohrungen (24) und darin verschiebbar angeordnete äußere bogenförmige Zuhaltungsstifte (25);  einem ortsfesten Zylinder (30), der im Hohlraum des Gehäuses (10), angrenzend an das hintere Ende des drehbaren Zylinders (20), angeordnet ist und folgendes aufweist:  eine mittige Durchgangsbohrung (31), einen an seinem vorderen Ende offen ausgebildeten Schienenschlitz (32), der zu der bogenförmigen Ausnehmung (23) des drehbaren Zylinders (20) korrespondiert, eine Durchgangsbohrung (33), die zwischen dem Boden des Schienenschlitzes (32) und der mittigen Durchgangsbohrung (31) in dem ortsfesten Zylinder (30) eine Verbindung herstellt, mehrere...