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Patent WO-2011026458-A1 (WO)
Title: Système hydraulique comprenant un dispositif hydraulique à double action
Inventor: BIRK ANDREAS
IPC: F15B21/044
Filed: 2010-08-12
Abstract: L'invention concerne un système hydraulique (1) comprenant un dispositif hydraulique (3) à double action au moyen duquel une sélection de rapport (5) d'une boîte de vitesses (7) peut notamment être effectuée, le dispositif hydraulique comportant un cylindre hydraulique (9), un premier accès hydraulique (11) associé au cylindre hydraulique et au moyen duquel le cylindre hydraulique peut être soumis à l'action d'un fluide hydraulique, un deuxième accès hydraulique (13) associé au cylindre hydraulique et au moyen duquel le cylindre hydraulique peut être soumis à l'action d'un fluide hydraulique et un piston hydraulique (15) qui est monté à l'intérieur du cylindre hydraulique de manière à effectuer un mouvement de va-et-vient entre les accès hydrauliques et qui divise le cylindre hydraulique en deux chambres de piston (17). Pour obtenir une purge d'air améliorée, il est prévu un chemin pour fluide (21) qui relie les chambres de piston l'une à l'autre au moins dans une position centrale du piston hydraulique.
Patent WO-2011147395-A1 (WO)
Title: Verfahren zum festlegen eines bürstendichtelements in einer nut eines gehäusesegments
Inventor: BEICHL STEFAN
IPC: F16J15/32
Filed: 2011-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Festlegen eines Bürstendichtelements (14) in einer Nut (24) eines Gehäusesegments (26) für eine thermische Strömungsmaschine, insbesondere für eine Gasturbine, wobei das Verfahren zumindest die Schritte Festlegen des Bürstendichtelements (14) in einem Aufnahmeraum (12) eines einteiligen Aufnahmeelements (10), Anordnen des Aufnahmeelements (10) in der Nut (24) des Gehäusesegments (26) und Lagesichern des Aufnahmeelements (10) am Gehäusesegment (26) umfasst. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Dichtungssystem für ein Gehäusesegment (26) einer thermischen Strömungsmaschine sowie ein Aufnahmeelement (10) für ein derartiges Dichtungssystem.
Patent WO-2014183763-A1 (WO)
Title: Behälterverbund und aussenbehälter dafür
Inventor: DA CUNHA LUIZ ANTONIO
IPC: B65D88/12
Filed: 2014-05-15
Abstract: Behälterverbund (27) umfassend einen Transport- und Lagerbehälter (36) für Flüssigkeiten, der mit einem Innenbehälter (31) aus Kunststoff mit einer an der Oberseite des Innenbehälters (31) angeordneten, verschließbaren Einfüllöffnung (30) und einer an einer Frontseite des Innenbehälters (31) angeordneten Entleerungsöffnung (33) zum Anschluss einer Entnahmearmatur (35) sowie einem Außenmantel aus einem Metallgitter oder Blech ausgestattet ist, wobei der Innenbehälter (31) und der Außenmantel auf einem palettenartigen Untergestell angeordnet sind, und mit einem den Transport- und Lagerbehälter (36) aufnehmenden Außenbehälter (10) umfassend einen Außenbehälterboden (11), zwei Behälterseitenwände (12), eine Behälterrückwand (14) und eine Behälterfrontwand (15), die zur Ausbildung des verwindungssteifen Außenbehälters (10) mit dem Behälterboden (11) und untereinander verbunden sind, wobei der Außenbehälter (10) an seiner Oberseite (16) und in der Behälterfrontwand (15) mit einer mittels eines Deckels (17, 19) verschließbaren Öffnung (32) versehen ist, wobei die Öffnung (32) in der Behälterfrontwand (15) in Überdeckung mit der Entleerungsöffnung (33) und die Öffnung an der Oberseite (16) in Überdeckung mit der Einfüllöffnung (30) angeordnet sind.
Patent WO-2016078640-A1 (WO)
Title: Corps de vaporisation pour appareil de chauffage et procédé de fabrication d'un tel corps de vaporisation
Inventor: NEIDENBERGER PETER
IPC: F23D3/40
Filed: 2015-10-26
Abstract: L'invention concerne un corps de vaporisation (1) pour appareil de chauffage, servant à la vaporisation d'un combustible liquide dans un appareil de chauffage à combustible. Ce corps de vaporisation (1) pour appareil de chauffage est constitué d'un matériau poreux absorbant, et présente un bord (2) périphérique. Une zone de compression (3), dans laquelle l'épaisseur de l'élément évaporateur pour appareil de chauffage (1) a été réduite par compression relativement à une partie centrale (4) du corps de vaporisation (1) pour appareil de chauffage, est formée le long du bord (2).
Patent WO-2018014898-A1 (WO)
Title: Procédé et dispositif de fabrication de pièces en 3d au moyen d'un " gâteau " de poudre stabilisé
Inventor: GÜNTHER DANIEL
IPC: B29C64/379
Filed: 2017-07-19
Abstract: L'invention concerne un procédé et un dispositif de fabrication de pièces en 3D par la technique d'impression par couches, le « gâteau » de poudre étant stabilisé.
Patent WO-2020035108-A1 (WO)
Title: Filterstrukturkörper und filtermodul zum abscheiden von verunreinigungen aus einem rohfluidstrom
Inventor: SEYBOTH OLIVER
IPC: B01D46/00
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filtermodul (100) zum Abscheiden von Verunreinigungen aus einem Verunreinigungen enthaltenden Rohgasstrom, umfassend wenigstens einen dreidimensionalen Filterstrukturkörper (10), durch welchen der Rohgasstrom leitbar ist, und einen äußeren Rahmen (110) zur Aufnahme des Filterstrukturkörpers (10) zwischen einer rohseitigen Öffnung (112) und einer reinseitigen Öffnung (114). Der dreidimensionale Filterstrukturkörper (10) umfasst wenigstens eine Stützstruktur (40) und eine darauf angeordnete Filterlage (12). Die Stützstruktur (40) weist wenigstens ein kammartig ausgebildetes Segment (42) mit einer Basis (44) auf, von der in Längsrichtung (45) der Basis (44) voneinander beabstandete Zinken (46, 47) gemeinsam in eine Richtung (90) abstehen. Eine Auslegerichtung der Filterlage (12) erstreckt sich in Längsrichtung (45) der Basis (44). Die Erfindung betrifft ferner einen Filterstrukturkörper (10), einen Bausatz sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Filterstrukturkörpers (10).
Patent WO-2020216406-A1 (WO)
Inventor: LOEFFELMANN JOCHEN
IPC: F16D11/14
Filed: 2020-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltgruppe (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges zur bedarfsgerechten Zu- und Abkopplung einer Antriebswelle (14, 15) eines Antriebsstrangs, mit einem Aktuator (2) zur Betätigung eines Sperrelements (6), einer Schaltstange (8) und einer mit der Schaltstange (8) verbundenen Schaltgabel (9), wobei die erste Antriebswelle (14) und die zweite Antriebswelle (15) koaxial zueinander angeordnet sind, wobei das Sperrelement (6) eine axiale Verschiebung der Schaltstange (8) in einer ersten Schaltstellung sperrt und in einer zweiten Schaltstellung freigibt, wobei die Schaltgabel (9) in eine Nut (19) einer der Antriebswellen (14, 15) eingreift, wobei eine Betätigung der Schaltgruppe (1) eine axiale Verschiebung einer Antriebswelle (14, 15) bewirkt, wobei durch das axiale Verschieben der Schaltgabel (9) eine Kupplung (50) zwischen der ersten Antriebswelle (14) und der zweiten Antriebswelle (15) geöffnet oder geschlossen wird.
Patent WO-2021037309-A1 (WO)
Title: Klimaanlage für ein schienenfahrzeug (mit luft- oder druckdichter kanalausbildung in der luftbehandlungssektion)
Inventor: BOECK LUTZ
IPC: B61D27/00
Filed: 2020-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimaanlage für ein Schienenfahrzeug, wobei die Klimaanlage für brennbare Kältemittel der Kategorien A2, A2L und A3 geeignet und als ein kompaktes Gerät für eine Montage auf dem Fahrzeugdach ausgestaltet ist und mindestens Gerätesektionen für eine Luftbehandlung Sektion B und eine Verdichter-Verflüssiger-Einheit Sektion D und optional eine Fortluftsektion A bzw. einen elektrischen Schaltkasten C bzw. Schalldämpfer aufweist. Aufgabe der Erfindung ist es, für eine solche Klimaanlage ein direktverdampfendes System zu realisieren, bei dem die zu klimatisierende Luft für den Passagierbereich derart innerhalb der Klimaanlage abgeschottet wird, dass bei Leckagen an kältemittelführenden Baugruppen der Eintrag von brennbaren Kältemittel in den Innenraum des Fahrzeuges ausgeschlossen ist. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die kältemittelführenden Baugruppen und Bauteile außerhalb von den Bereichen der Komfortluftführung in einem separaten Gehäuse sowie offen zur Umgebung angeordnet sind, indem zumindest die Mischluftklappen (2) für Außenluft / Umluft, ein Luftfilter (3), die Zuluftklappen (7), ein Zuluftventilator (4), ein Verdampfer (5) und ein Heizregister (6) der Luftbehandlungssektion (B) sowie deren Schnittstellen zur Außenluftansaugung (a) und/oder zur Umluftansaugung (b) und zur Zuluftausblasung (e1 und/oder e2) innerhalb einer luft- oder druckdichten Kanalführung im Gehäuse der als ein kompaktes Gerät ausgestalteten Klimaanlage angeordnet sind.
Patent WO-2021209082-A1 (WO)
Title: Verfahren zur verbesserung des ohmschen kontaktverhaltens zwischen einem kontaktgitter und einer emitterschicht einer siliziumsolarzelle
Inventor: ZHAO HONGMING
IPC: H01L31/18
Filed: 2021-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung des ohmschen Kontaktverhaltens zwischen einem Kontaktgitter und einer Emitterschicht einer Siliziumsolarzelle, wobei in einem Behandlungsschritt unter Vorspannung und Beleuchtung der Siliziumsolarzelle ein Behandlungsstromfluss mit einer auf den Behandlungsausschnitt bezogenen Stromdichte von 200 A/cm 2  bis 20.000 A/cm 2  induziert wird. Aufgabe der Erfindung ist es, das Verfahren zur Verbesserung des ohmschen Kontaktverhaltens zwischen einem Kontaktgitter und einer Emitterschicht einer Siliziumsolarzelle zu verbessern. Insbesondere soll bei der Durchführung des Verfahrens eine Quantifizierung der durch das Verfahren erreichten Verbesserung möglich sein. Weiterhin soll bei der Durchführung des Verfahrens eine mögliche Schädigung durch Anwendung ungünstiger Verfahrensparameter erkannt werden. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass vor und/oder nach dem Behandlungsschritt ein Messschritt ausgeführt wird und bei diesem Messschritt über eine Beleuchtung der sonnenzugewandten Seite der Siliziumsolarzellen und eine Vorspannung ein Messstromfluss mit einer Stromstärke von 1 mA/cm 2  bis 500 mA/cm 2  induziert wird und eine Stromstärke dieses Messstromflusses mit einem Strommessgerät erfasst und dem jeweiligen Messausschnitt zugeordnet abgespeichert wird.
Patent WO-2022073532-A1 (WO)
Inventor: FICKERT-GUENTHER THOMAS
IPC: F16C19/06
Filed: 2021-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein abgedichtetes Wälzlager (1), bestehend aus einem inneren Lagerring (2) mit einer an dessen äußerer Mantelfläche (3) angeordneten Laufbahn (4), einem äußeren Lagerring (5) mit einer an dessen innerer Mantelfläche (6) angeordneten Laufbahn (7) sowie aus einer Vielzahl zwischen den Lagerringen (2, 5) auf den Laufbahnen (4, 7) abrollender Wälzkörper (8), wobei axial beidseitig neben der Laufbahn (7) im äußeren Lagerring (5) zwei umlaufende Ringnuten (9, 10) in die innere Mantelfläche (6) des äußeren Lagerrings (5) eingearbeitet sind, in denen zwei, jeweils aus einer kreisringförmigen Armierung (13, 14) und einer Elastomerummantelung (15, 16) bestehende Dichtungen (11, 12) befestigt sind, welche an ihrem Innenumfang jeweils eine erste, an Axialflächen (19, 20) zweier beidseitig neben der Laufbahn (4) im inneren Lagerring (2) angeordneter Freistiche (17, 18) anliegende Radialdichtlippe (23, 24), jeweils eine zweite, an Radialflächen (21, 22) der Freistiche (17, 18) im inneren Lagerring (2) anliegende Axialdichtlippe (25, 26) sowie jeweils eine dritte, zusammen mit den Freistichen (17, 18) im inneren Lagerring (2) einen Dichtspalt (29, 30) bildende Dichtlippe (27, 28) aufweisen. Erfindungsgemäß sind dass die Radialdichtlippen (23, 24) und die Axialdichtlippen (25, 26) beider Dichtungen (11, 12) im Profilquerschnitt im Wesentlichen radial ausgerichtet und axial voneinander beabstandet an die Enden von jeweils den Innendurchmesserbereich ihrer Armierungen (13, 14) umschließenden axialen Anbindungen (31, 32) der Elastomerummantelungen (15, 16) angeformt sind, wobei die radiale Stärke (S A ) jeder axialen Anbindung (31, 32) kleiner als die axiale Breite (B R , B A ) jeder Radialdichtlippe (23, 24) und jeder Axialdichtlippe (25, 26) ist.
Patent WO-2022028642-A1 (WO)
Title: Druckmittelbetätigte, normal geschlossene trennkupplung mit einer mitrotierenden betätigungseinrichtung in axialer überlappung mit einer dämpfervorrichtung
Inventor: FINKENZELLER MARC
IPC: B60K6/387
Filed: 2021-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trennkupplung (1) mit einer Rotationsachse (2) für einen Antriebsstrang (3), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten: - ein normal-geschlossen ausgeführtes Reibpaket (4) zum in einem angepressten Zustand Übertragen eines Drehmoments; - eine mitrotierende hydrostatische Betätigungseinrichtung (5) zum schaltbaren Lösen des angepressten Zustands des Reibpakets (4); und - eine Dämpfervorrichtung (6), umfassend einen Torsionsschwingungsdämpfer (7) und/oder ein Fliehkraftpendel (8). Die Trennkupplung (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (5) zumindest im ausgefahrenen Zustand in axialer Überlappung mit der Dämpfervorrichtung (6) angeordnet ist. Mit der hier vorgeschlagenen Trennkupplung ist ohne Nachteile auf das dynamische Verhalten, beispielsweise das erforderliche übertragbare Drehmoment, ein sehr kompakter Aufbau erreicht.
Patent WO-2022127993-A1 (WO)
Title: Separator bucket and screen device
Inventor: RICKERT CLEMENS
IPC: E02F7/06
Filed: 2021-12-14
Abstract: Described is a separator bucket (1) comprising two lateral cheeks (2, 3), a bucket floor (4) arranged between the lateral cheeks, a bucket back (5) arranged between the lateral cheeks and contiguous to the bucket floor, and a drive device, the bucket floor having a blade (6) and a screen surface (7), the screen surface having a multitude of mutually interspaced screen shafts (8, 80, 81, 91, 93, 94) which can be rotated by means of the drive device.
Patent WO-2024002418-A1 (WO)
Title: Unité de compactage pour compacter des couches composites à fibres empilées et au moins partiellement chauffées, unité de dépôt, système de production et procédé
Inventor: MOLL WOLFGANG
IPC: B29C70/38
Filed: 2023-06-22
Abstract: L'invention concerne une unité de compactage (100, 200) pour compacter des couches composites de fibres empilées et au moins partiellement chauffées (16, 16'), en particulier des bandes composites de fibres, comprenant un corps de rouleau (106, 206) ayant une surface circonférentielle (108, 208) et au moins une ouverture d'aspiration (130, 132, 230), l'ouverture d'aspiration (130, 132, 230) étant agencée et conçue de telle sorte qu'un vide peut être provoqué sur la surface circonférentielle (108, 208) de telle sorte que, lorsqu'elle est utilisée comme prévu, une couche composite de fibres reposant contre la surface circonférentielle (108, 208) peut être aspirée.
Patent WO-2023208297-A1 (WO)
Inventor: HERBST STEPHAN
IPC: B60C11/03
Filed: 2023-03-10
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit einem Profilband (2) mit einer Rille (3) mit Rillenwänden (4), an welche sich nach radial außen eine die Rille (3) zu einer Laufstreifenoberfläche (5) hin aufweitende Rillenverbreiterung (7) anschließt und mit einer Breite A der Rille (3) von 0,4 mm bis 1,2 mm. Der Zielkonflikt zwischen Nässeeigenschaften, Trockenbremsen und Abrollgeräusch wird dadurch verbessert, dass die Rille (3) in ihrer axialen Erstreckung aus folgenden fünf Abschnitten (11,12,23) gebildet ist: • jeweils ein an die jeweilige begrenzende Umfangsrille (1) angrenzender Randabschnitt (12) mit einer ersten Länge (13), • ein axial zwischen den Randabschnitten (12) angeordneter innerer Abschnitt (11) mit einer zweiten Länge (10) größer als die erste Länge (13), • und zwischen dem inneren Abschnitt (11) und den beiden Randabschnitten (12) jeweils ein Übergangsabschnitt (23), welcher eine dritte Länge (24), die kleiner oder gleich der ersten Länge (13) ist, aufweist, und dass in jedem der Randabschnitte (12) die Rillenkanten (6) parallel zueinander verlaufen und einen konstanten ersten Abstand B1 von 2,2 mm bis 3,2 mm aufweisen, dass im inneren Abschnitt (11) die Rillenkanten (6) parallel zueinander verlaufen und einen konstanten zweiten Abstand B2 von 1,6 mm bis 2,2 mm aufweisen, dass der erste Abstand B1 jeweils um 0,5 mm bis 1,5 mm größer ist als der zweite Abstand B2, dass in jedem der beiden Übergangsabschnitte (23) ein dritter Abstand B3 der Rillenkanten (6) vom zweiten Abstand B2 zum ersten Abstand B1 hin zunimmt.
Patent WO-2004082397-A1 (WO)
Inventor: HANSEN MARIE BENDIX
IPC: A23J1/00
Filed: 2004-03-19
Abstract: The present invention provides industrial scale expanded bed adsorption process for fractionation and isolation of bio-molecules from fluids, preferably proteins from milk and whey, in a cost-effective manner. This is accomplished by operating the expanded bed column at high temperatures of at last 40°C, combined with applying flow rates greater than 1.500 cm/hour.
Patent WO-2005084643-A1 (WO)
Title: Composition cristalline contenant de l'oxalate d'escitalopram
Inventor: JENSEN KIM BOEJSTRUP
IPC: C07B63/00
Filed: 2005-02-21
Abstract: Cette invention concerne des particules cristallines d'oxalate d'escitalopram lesquelles présentent une répartition granulométrique étendue ou comprennent au moins 0,01 % (en poids) de Z-4-(4-diméthylamino-1-(4-fluorophényl)-but-1-enyl)-3-hydroxyméthyl-benzonitrile ; ces particules conviennent tout particulièrement à la compression directe. En outre, cette invention concerne une nouvelle forme posologique en dose unitaire de médicament contenant de telles particules cristallines d'oxalate d'escitalopram, ainsi que des procédés permettant de fabriquer ces particules cristallines d'oxalate d'escitalopram. Enfin, cette invention concerne également un procédé permettant de réduire la quantité d'impuretés contenant un hydroxyl dans une solution de citalopram ou d'escitalopram.
Patent WO-2006012904-A1 (WO)
Title: Polypeptides issus de botryosphaeria rhodina
Inventor: SCHNORR KIRK MATTHEW
Filed: 2005-08-06
Abstract: L'invention porte sur des polypeptides fonctionnels sécrétés par Botryospaeria rhodina CBS 247.96.
Patent WO-2011069506-A1 (WO)
Inventor: KJAER BJARNE
IPC: B60N2/26
Filed: 2010-12-07
Abstract: The invention specified concerns a child safety seat for restraining a child in transit in a vehicle. The invention comprises a chair bottom and a back rest designed as separate shells, where both shells are connected to one another with a flexible fitting that makes it possible to rotate the concave surfaces of the chair bottom and back rest to face the same direction thus making the chair bottom and back rest stackable in a very compact shape. The invention specifies two constructional embodiments of fittings that make it possible to stack the back rest and chair bottom in a compact shape and to reassemble them.
Patent WO-2013097850-A1 (WO)
Title: Multi lobe stereo loudspeaker in one cabinet
Inventor: MOSGAARD JES
IPC: H04R5/02
Filed: 2012-06-25
Abstract: A one-cabinet stereo loudspeaker, wherein at least first and second loudspeaker units (LL, LR) are arranged in a cabinet structure (CB) so as to radiate sound with at least three lobes of the first acoustic signal (L) alternating with respect to horizontal angle with at least three lobes of the second acoustic signal (R). This provides a spacious sound experience at all locations around the loudspeaker.
Patent WO-2014071950-A1 (WO)
Title: An exhaust pipe band clamp
Inventor: EDEMANN SVEND OVE
IPC: F01N13/18
Filed: 2013-11-06
Abstract: Exhaust pipe band clamp (1) for connecting separate pipes in an engine exhaust pipe system and comprising a belt part (2) and fastening means(3,6,7), in which the fastening means includes flanges(3)located at the ends of the belt part and formed integrally with the belt part (2). The flanges (3) and a portion (2a) of the belt (2) are provided with reinforcing ribs (11), which are made by bending a part of the longitudinal edges of the band clamp (3), which extend along each of the edges of each of at least a part of the flanges (3) and an end portion (2a) of the belt (2).The free end part 8 of each of the flanges (3) preferably bent whereby ends (8a, 8b) of the flanges (3) are facing towards each other and in opposite direction to the outer surface of the flanges (3). The first flange (3)has a protrusion (9)and the end (8a, 8b)of the second flange (3)a corresponding cut-out (10). A method for producing an exhaust pipe band clamp and its use is also disclosed.
Patent WO-2004087786-A1 (WO)
Inventor: HAUBNER MARTIN
IPC: C08G65/26
Filed: 2004-03-30
Abstract: L'invention concerne un procédé de production en une seule étape de polyoxyalkylèneglycoles par copolymérisation de THF et d'alpha-dioles, d'oméga-dioles en présence d'un hétéropolyacide. Ce procédé est caractérisé en ce que la teneur en azote organiquement liée de l'alpha-diol, oméga-diol est inférieure à 15 ppm.
Patent WO-2004110905-A1 (WO)
Title: VORRICHTUNG ZUM KONTINUIERLICHEN BEFÜLLEN UND VERSCHLIEßEN EINSEITIG OFFENER KARTON/KUNSTSTOFF-VERBUNDPACKUNGEN UND ZELLENKÄFIG ZUM TRANSPORT SOLCHER PACKUNGEN IN DER VORRICHTUNG
Inventor: BERGER JOERG
IPC: B65G47/84
Filed: 2004-06-17
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Vorrichtung zum kontinuierlichen Befüllen und Verschließen einseitig offener Karton/Kunststoff-Verbundpackungen, insbesondere Getränkepackungen, mit einer Füllzone zum Befüllen der offenen Packungen (P) und einer Verschließzone zum Verschließen des offenen Packungsendes, wobei die einzelnen Zonen als umlaufende mit außen angeordneten Ausnehmungen (12) versehene Funktionsräder, Füllrad (3) und Verschließrad (4), ausgebildet sind, wobei die einzelnen Packungen (P) in Zellenkäfigen (8) angeordnet sind, die hintereinander an die einzelnen Räder (3, 4) übergeben werden, wobei die Zellenkäfige (8) kraftschlüssig mittels Magneten (19) in den Ausnehmungen (12) der Räder (3, 4) gehalten werden sowie einen Zellenkäfig zum Transport solcher Packungen in der Vorrichtung. Um eine schonende Übergabe der Zellenkäfige (8) mittels der Übergaberäder (6, 6’) zu erreichen, ist vorgesehen, dass zur Übergabe der Zellenkäfige (8) zwischen den einzelnen Rädern (3, 4) mit außen angeordneten Ausnehmungen (12’) versehene Übergaberäder (6, 6’) vorgesehen sind und dass die Übergaberäder (6, 6’) Mittel zum Verdrehen der Zellenkäfige (8) in ihren Ausnehmungen (12’) aufweisen.
Patent WO-2006002655-A1 (WO)
Title: Manche de balai pour dispositif de lavage du sol
Inventor: UHL STEFAN
Filed: 2004-06-29
Abstract: L'invention concerne un manche de balai (1) pour un dispositif de lavage du sol permettant de laver des surfaces à nettoyer, comprenant une partie terminale inférieure (4) destinée à être fixée de préférence de manière non rotative à un support de balai de lavage (2), éventuellement doté de plusieurs éléments de fixation (5), et une partie terminale supérieure (6) permettant de manipuler le manche (1) du balai, éventuellement dotée d'un élément de support de manche (7). Ce manche de balai spécifique convient particulièrement à l'utilisation d'un dispositif de lavage du sol, car une liaison articulée (9) à limitation d'angle est prévue entre une partie supérieure (10) du manche (1) de balai et une partie inférieure du manche (1), l'angle entre les deux parties (10, 11) étant ainsi limité. La liaison articulée (9) est de préférence dotée d'un moyen de rappel par ressort (12) maintenant les deux parties 10, 11) en position relative droite si aucune force externe n'est appliquée.
Patent WO-2005017088-A1 (WO)
Title: Wasch- oder reinigungsmittel
Inventor: BARTHEL WOLFGANG
IPC: C09J175/04
Filed: 2004-07-29
Abstract: Wasch- oder Reinigungsmittel, umfassend einen wasserlöslichen Schmelzklebstoff, enthaltend 40 bis 70 Gew.-% mindestens eines Homo- oder Copolymeren mit freien Carbonsäuregruppen auf Basis ethylenisch ungesättigter Monomere (Komponente A), 15 bis 45 Gew.-% mindestens eines wasserlöslichen oder wasserdispergierbaren Polyurethans (Komponente B) und 10 bis 45 Gew.% mindestens einer anorganischen oder organischen Base (Komponente C), sowie 0 bis 20 Gew.-% weiterer Zusatzstoffe, zeichnen sich durch eine erhöhte Lagerstabilität, verbesserte Bruchstabiliät sowie durch ein vorteilhaftes Auflöseverhalten aus.