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Patent DE-102018202036-A1 (DE)
Title: Warn-Nachrichten-Routing für Infrastrukturen
Inventor: LAIS CHRISTIAN
IPC: G08G1/00
Filed: 2018-02-09
Abstract: Infrastrukturmanagementsystem und Verfahren zum Erkennen von Gefährdungspotentialen innerhalb der Infrastruktur oder für die Infrastruktur, wobei eine dedizierte Sensorik zum Erkennen von Gefährdungspotentialen innerhalb der Infrastruktur oder für die Infrastruktur bereitgestellt wird; wobei ein Gateway (z.B. Schnittstelle) bereitgestellt wird, welches eingerichtet ist zum Empfangen von Sensorwerten, die von Sensoren mobiler Geräte stammen, die sich temporär innerhalb der Infrastruktur oder innerhalb einer definierten Entfernung (Radius) zur Infrastruktur befinden; wobei eine Verarbeitungseinheit (z.B. Server) bereitgestellt wird, welcher eingerichtet ist zum Empfangen der von der dedizierten Sensorik gemeldeten Sensorwerte, und eingerichtet ist zum Empfangen der vom Gateway bereitgestellten Sensorwerte der mobilen Geräte, und weiter eingerichtet zur Analyse der empfangenen Sensorwerte, um Gefährdungspotentiale für die Infrastruktur oder innerhalb der Infrastruktur zu erkennen.
Patent DE-102018204064-A1 (DE)
Title: Sensorelement
Inventor: UJIHARA KOSUKE
IPC: G01N27/407
Filed: 2018-03-16
Abstract: Ein Heizungsteil eines planaren Sensorelements enthält: ein Pt Heizelement; und eine Isolierschicht, die 90-99,9 Gew.-% eines Isoliermaterials mit einem anderen Wärmeausdehnungskoeffizienten als ein fester Elektrolyt enthält, der ein Basisteil des Elements bildet. Das Heizungsteil, mit Ausnahme einer Heizelektrode, ist im Basisteil vergraben. Das Heizelement hat eine Dicke von 10-50 µm und ist mit der Isolierschicht bedeckt. Die Isolierschicht hat eine Porosität von 4% oder weniger und eine Dicke von 50-150 µm. Die Distanzen der Isolierschicht von einem Endabschnitt des Elements, von einer Hauptfläche, auf der sich die Heizelektrode befindet, und von einer Seitenfläche des Elements sind 0,25-0,75 mm, 0,20-0,60 mm bzw. 0,20-0,60 mm. Die Gesamtlänge des Elements ist 80,0 mm oder weniger.
Patent DE-102018204214-A1 (DE)
Title: Drahtloskomponente einer Brandschutz-Feststellanlage oder einer Brandmeldeanlage, Verfahren zur Darbietung der Signalstärke
Inventor: HUCKER MATTHIAS
IPC: G08B29/00
Filed: 2018-03-20
Abstract: Eine Drahtloskomponente (10) einer Brandschutz-Feststellanlage (1) hat eine erste Funkschnittstelle (17a) zum Empfangen elektromagnetischer Wellen, die Energie und/oder Information transportieren, eine Auswerteeinrichtung (12a), die einen Wert entsprechend der Stärke empfangener Wellen und/oder der Stärke gesendeter Wellen erzeugt, und eine Ausgabeeinrichtung (14-17) zum lokalen Ausgeben eines dem Wert entsprechenden Signals.
Patent DE-102018204241-A1 (DE)
Title: Batteriepolklemme mit einer Rastung zur zuverlässigen Montage
Inventor: FRENZEL HENRYK
IPC: H01R11/26
Filed: 2018-03-20
Abstract: Batteriepolklemme (12), umfassend einen, insbesondere konischen, Ringabschnitt (11), ein Klemmelement (10), ein Schraubelement (8) und ein Schraubgegenelement (9), welche so ausgebildet sind und so zusammenwirken, dass im Zuge eines Schraubvorgangs des Schraubelements (8) und/oder des Schraubgegenelements (9), in Schließrichtung, der Innendurchmesser des Ringabschnitts (11) verringert werden kann und/oder wird, wobei die Batteriepolklemme (12) einen verschiebbaren Stößel (4) und ein Rastelement (3) umfasst, wobei der Stößel (4) ohne Krafteinwirkung eine Sperrposition inne hat, wobei der Stößel (4) und das Rastelement (3) derart ausgebildet sind und/oder der Stößel (4) und das Rastelement (3) in der Sperrposition derart zusammenwirken, dass ein Schraubvorgang des Schraubelements (8) und/oder des Schraubgegenelements (9) in Schließrichtung und/oder in Löserichtung blockiert werden, wobei der Stößel (4) durch Krafteinwirkung in eine Löseposition verschiebbar ist, so dass der Schraubvorgang des Schraubelements (8) und/oder des Schraubgegenelements (9) in Schließrichtung und/oder in Löserichtung durchführbar sind.
Patent DE-102018204728-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerätevorrichtung
Inventor: DINTER LARS
IPC: F25D29/00
Filed: 2018-03-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Haushaltsgerätevorrichtung (12a-b), insbesondere Haushaltskältegerätevorrichtung, mit zumindest einem Korpus (14a-b) mit zumindest einer Abstelleinheit (18a-b), welche in zumindest einem Betriebszustand an dem Korpus (14a-b) befestigt und zu einer Lagerung von Gegenständen vorgesehen ist, und mit zumindest einer Lagereinheit (20a-b), welche die Abstelleinheit (18a-b) an dem Korpus (14a-b) bezüglich zumindest einer Richtung stufenlos einstellbar lagert.
 Um eine bessere Flexibilität bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Lagereinheit (20a-b) eine Kontakteinheit (48a) aufweist, welche in zumindest einer Stellung der Abstelleinheit (18a-b) und in dem Betriebszustand eine elektrische Energieübertragung zwischen dem Korpus (14a-b) und der Abstelleinheit (18a-b) bereitstellt.
Patent DE-102018205242-A1 (DE)
Title: Bewegungsplanung mittels invariant sicherer Zustände eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PEK CHRISTIAN
IPC: B60W30/08
Filed: 2018-04-09
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem zur Bewegungsplanung für ein Kraftfahrzeug, wobei ein sicherer Zustand des Kraftfahrzeugs ein Zustand des Kraftfahrzeugs in einem ersten Zeitschritt ist, vom dem aus das Kraftfahrzeug in Abhängigkeit von einer Bewegungsfähigkeit des Kraftfahrzeugs in zumindest einem zweiten Zeitschritt, der auf den ersten Zeitschritt folgt, in einen weiteren sicheren Zustand überführt werden kann, ohne mit einem Verkehrsteilnehmer zu kollidieren, und das Fahrerassistenzsystem eingerichtet ist, für zumindest einen zukünftigen Zeitschritt ausgehend von einem aktuellen Zustand des Kraftfahrzeugs zumindest einen möglichen, zukünftigen Zustand des Kraftfahrzeugs und des Verkehrsteilnehmers zu bestimmen, aus den möglichen, zukünftigen Zuständen des Kraftfahrzeugs und des Verkehrsteilnehmers sichere, zukünftige Zustände des Kraftfahrzeugs auszuwählen, und in Abhängigkeit von den sicheren, zukünftigen Zuständen eine Bewegung für das Kraftfahrzeug zu planen.
Patent DE-102018208116-A1 (DE)
Title: Kupferband zur Herstellung von elektrischen Kontakten und Verfahren zur Herstellung eines Kupferbandes und Steckverbinder
Inventor: CAPPI BENJAMIN
IPC: H01R13/03
Filed: 2018-05-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kupferband (1) zur Herstellung von elektrischen Kontakten, mit einem Basiswerkstoff (2) aus Kupfer oder einer Kupferlegierung, und einer Beschichtung (3,4) aus Zinn, wobei die Beschichtung (3,4) aus Zinn einen Anteil von unlöslichen, ausscheidungsbildenden Elementen von 0,003 bis 1,0, bevorzugt bis 0,5, bevorzugt bis 0,05, besonders bevorzugt bis 0,01 Gewichtsprozent aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines Kupferbandes (1) zur Herstellung von elektrischen Kontakten sowie einen Steckverbinder.
Patent DE-102018209643-A1 (DE)
Title: Prüfanlage und Verfahren zum Betrieb einer Prüfanlage
Inventor: GUENTHER CHRISTIAN
IPC: H02J15/00
Filed: 2018-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfanlage (10) zur Prüfung einer wieder aufladbaren Batterie (5), umfassend mindestens eine Speichereinheit (20) zur Speicherung von elektrischer Energie, eine Eingangseinheit (30) zur Zuführung von elektrischer Energie zu der Speichereinheit (20), und eine Ausgangseinheit (40) zur Abgabe von elektrischer Energie von der Speichereinheit (20) an eine zu prüfende Batterie (5). Die Speichereinheit (20) ist derart mit der Eingangseinheit (30) verschaltet, dass auch bei Abwesenheit einer zu prüfenden Batterie (5) elektrische Energie von der Eingangseinheit (30) zu der Speichereinheit (20) zuführbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betrieb einer erfindungsgemäßen Prüfanlage (10), wobei elektrische Energie von der Eingangseinheit (30) zu der Speichereinheit (20) zugeführt wird; die von der Eingangseinheit (30) zugeführte elektrische Energie in der Speichereinheit (20) gespeichert wird; und die in der Speichereinheit (20) gespeicherte elektrische Energie über die Ausgangseinheit (40) an die zu prüfende Batterie (5) abgegeben wird.
Patent DE-102018211521-A1 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: LI CUI
IPC: H01R13/6593
Filed: 2018-07-11
Abstract: Ein Verbinder, der umfasst: ein Metallgehäuse (300); einen Isolierkörper (100), der in dem Metallgehäuse aufgenommen ist; einen Kontakt (200), der in dem Isolierkörper vorgesehen ist; ein Kabel (1), das in das Metallgehäuse eingesetzt und elektrisch mit dem Kontakt verbunden ist; und eine Metallhülse (700), die in dem Metallgehäuse vorgesehen ist und das Metallgehäuse elektrisch kontaktiert. Die freigelegten, geflochtenen Abschirmdrähte des Kabels (1) sind auf einen äußeren Mantel (1c) des Kabels zurückgedreht, und die Metallhülse ist auf die geflochtenen Abschirmdrähte aufgesetzt und drückt die geflochtenen Abschirmdrähte auf den äußeren Mantel des Kabels. Auf diese Weise können die geflochtenen Abschirmdrähte des Kabels elektrisch mit dem Metallgehäuse durch die Metallhülse verbunden sein. Dadurch muss die zusätzliche Länge der geflochtenen Abschirmdrähte nicht abgeschnitten werden.
Patent DE-102018212060-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Führen eines Fahrzeugs von einer Startposition zu einer Zielposition
Inventor: OPPOLZER LUKAS
IPC: B60W30/06
Filed: 2018-07-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Führen eines Fahrzeugs (10) von einer Startposition (22) zu einer Zielposition (24) vorgeschlagen, wobei das Fahrzeug (10) entlang einer Referenztrajektorie (26) geführt wird, welche eine Abfolge von Referenzposen (28) umfasst, wobei die Referenzposen (28) jeweils eine Fahrzeugposition und eine Fahrzeugorientierung umfassen und die Referenztrajektorie (26) mit den Referenzposen (28) durch einen Einpark- oder einen Ausparkassistenten vorgegeben ist. Das Verfahren umfasst das Erfassen eines Hindernisses (40) in einem Bereich der vom Fahrzeug (10) zukünftig abzufahrenden Referenzposen (28), das Bestimmen einer oder mehrerer Ausweichposen (30, 30'), welche jeweils in einem frei befahrbaren Bereich liegen und welche mit Bezug zu der Referenztrajektorie (26) seitlich zu dem Hindernis (40) verschoben sind, wobei die Ausweichposen (30, 30') durch mit Bezug zur Referenztrajektorie (26) seitliches Verschieben von Referenzposen (28) und/oder durch Einfügen weiterer Posen erhalten werden, das Bestimmen einer Ausweichtrajektorie (36), welche durch die Ausweichposen (30, 30') führt, wobei die Ausweichtrajektorie (36) derart bestimmt wird, dass sich diese nahtlos und ohne einen Knick in die Referenztrajektorie (26) einfügt, und das Führen des Fahrzeugs (10) entlang der Ausweichtrajektorie (36).Weitere Aspekte der Erfindung betreffen ein Computerprogramm und ein Fahrerassistenzsystem, welche jeweils eingerichtet sind, das Verfahren auszuführen. Des Weiteren wird ein Fahrzeug (10) mit einem solchen Fahrerassistenzsystem vorgeschlagen
Patent DE-102018212336-A1 (DE)
Title: Wischanlage
Inventor: WALTER GERD
IPC: B60S1/18
Filed: 2018-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wischanlage zum Reinigen von Kraftfahrzeugscheiben umfassend ein Getriebegehäuse (10) und einen länglichen Träger (12), wobei der Träger (12) in einer Aufnahme (14) am Getriebegehäuse (10) angeordnet ist, und der Träger (12) in eine zur Längsrichtung (1) des Trägers (12) quergerichtete Durchführung (16) aufweist, durch die ein in der Aufnahme (14) positionierter Pin (18) durchgesteckt ist.
 Es wird vorgeschlagen eine Spitze (20) des Pins (18) in eine in radialer Richtung (2) gerichtete Erhebung (22) des Trägers (12) anzuordnen.
Patent DE-102018213395-A1 (DE)
Title: Verfahren zum versehen einer metallischen oberfläche mit einer chrom-diffusionsschutzschicht
Inventor: WALTER HEINRICH
IPC: C23C26/00
Filed: 2018-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verfahren zum Versehen einer metallischen Oberfläche (1) mit einer Diffusionsschutzschicht (2), bei dem ein Chrom-haltiger Schlicker auf die Oberfläche aufgebracht und danach einer Wärmebehandlung zur Herstellung der Diffusionsschutzschicht unterzogen wird. Zusätzlich zu dem Chrompulver enthält der Schlicker Siliziumpulver, um die erforderliche Haltezeit bei der Wärmebehandlung zu verkürzen.
Patent DE-102018214856-A1 (DE)
Title: Verfahren und Computerprogrammprodukt zum Betrieb einer Brennkraftmaschine mit unterschiedlichen Kraftstoffen
Inventor: RUIZ ADANSON
IPC: F02D19/06
Filed: 2018-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine mit unterschiedlichen Kraftstoffarten und/oder unterschiedlichen Kraftstoffgemischen und/oder Kraftstoffgemischen in unterschiedlichen Mischungsverhältnissen. Dabei ist es vorgesehen, dass in einem Adaptionsschritt eines Kraftstoff-Adaptionszyklus eine gemessene Abgastemperatur im Abgassystem der Brennkraftmaschine gemessen wird, dass die gemessene Abgastemperatur mit einer modellierten Abgastemperatur verglichen wird und dass bei einer Abweichung der gemessenen Abgastemperatur von der modellierten Abgastemperatur ein oder mehrere Parameter zur Steuerung und/oder Regelung der Brennkraftmaschine derart angepasst werden, dass sich die Abweichung zwischen der modellierten und der gemessenen Abgastemperatur verringert.Die Erfindung betrifft auch ein Computerprogrammprodukt zur Durchführung des Verfahrens.Das Verfahren und das Computerprogrammprodukt ermöglichen einen verbrauchsoptimierten und schadstoffarmen Betrieb einer für die Verwendung von verschiedenen Kraftstoffen ausgelegten Brennkraftmaschine.
Patent DE-102018216494-A1 (DE)
Title: Betriebsmittelversorgungsanlage mit einem Luftabscheider, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betrieb einer Betriebsmittelversorgungsanlage
Inventor: BRUHN ANDREAS
IPC: B01D19/00
Filed: 2018-09-26
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft eine Betriebsmittelversorgungsanlage für ein Kraftfahrzeug. Die Betriebsmittelversorgungsanlage umfasst: i) mindestens einen Betriebsmittelbehälter zur Speicherung von gefriergefährdetem Betriebsmittel B; ii) mindestens eine Fördervorrichtung, die eingerichtet ist, das im Betriebsmittelbehälter gespeicherte Betriebsmittel B stromaufwärts in Richtung von mindestens einem Injektor oder in die entgegengesetzte Richtung stromabwärts zu fördern; iii) mindestens einen Luftabscheider 100, der über eine Vorlaufleitung 110 mit dem Betriebsmittelbehälter verbunden ist; iv) mindestens eine erste Injektorleitung 120, die den Luftabscheider 100 mit mindestens einem ersten Injektor verbindet. Ein Anschluss für die erste Injektorleitung 120 ist in der Einbaulage des Luftabscheiders 100 im Kraftfahrzeug weiter von der Fahrbahnoberfläche beabstandet ist als ein Anschluss für die Vorlaufleitung 110. ferner betrifft die hier offenbarte Technologie ein Verfahren zum Betrieb einer Betriebsmittelversorgungsanlage sowie ein Kraftfahrzeug mit der hier offenbarten Betriebsmittelversorgungsanlage.
Patent DE-102018217875-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2018-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Elektromaschine (EM1), eine erste Antriebswelle (GW1), eine zweite Antriebswelle (GW2), eine Abtriebswelle (GWA), drei Planetenradsätze (P1, P2, P3) sowie zumindest sechs Schaltelemente (A, B, C, D, E, F), wobei durch selektives Betätigen der zumindest sechs Schaltelemente (A, B, C, D, E, F) unterschiedliche Gänge schaltbar und zudem im Zusammenspiel mit der Elektromaschine (EM1) unterschiedliche Betriebsmodi darstellbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G) und Verfahren zum Betreiben desselbigen.
Patent DE-102018221548-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Lenksystem, Steuergerät für ein Lenksystem und Lenksystem
Inventor: SWOROWSKI EUGEN
IPC: B62D5/04
Filed: 2018-12-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines eins Lenksystem eines Kraftfahrzeugs bereitgestellt. Eine Spannungsreserve (U) wird in Abhängigkeit von einer Kompensationstrajektorie (u) für eine zweite Stellspannungund in Abhängigkeit von einer Modulationsgrenze (U) ermittelt. Eine erste Stellspannungmit einer Grundschwingung wird in Abhängigkeit von der Spannungsreserve (U) ermittelt. Eine Kompensationsspannungmit einer Oberschwingung sechster Ordnung zu der Grundschwingung der ersten Stellspannungwird ermittelt. Die zweite Stellspannungwird für einen Wechselrichter in Abhängigkeit von der ersten Stellspannungund in Abhängigkeit von der Kompensationsspannungermittelt.
Patent DE-102019006552-A1 (DE)
Title: Einrichtung einer Vorrichtung zur Verwendung bei Heilprozessen, umfassend einen Ballonkorpus mit zwei Ballonsegmenten von unterschiedlichem Durchmesser, sowie Verfahren zur Herstellung einer derartigen Einrichtung
Inventor: GÖBEL FRED
IPC: A61M25/10
Filed: 2019-09-18
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Katheterballon für die dichtende Retention einer Vorrichtung für die Zu- oder Ableitung einer Substanz in den Körper eines Patienten oder auch für die verschließende Okklusion oder raumfüllenden Tamponade einer natürlichen oder künstlichen Körperöffnung, wobei der Ballonkorpus aus separat ausgeformten Segmenten verschiedener Wandstärke und/oder Materialhärte und/oder Polymer-Typen besteht, und die individuellen Segmente jeweils hinsichtlich Materialstärke, Materialhärte, oder Materialtyp der jeweilig zu erfüllenden mechanischen Funktion angepasst sind, also beispielsweise ein im Durchmesser relativ größerer, retinierender Ballonanteil aus relativ dickwandigem, mäßig dehnbaren, für die Ankerung der Vorrichtung vorteilhaften Material, und ein im Durchmesser relativ kleinerer, dichtender Ballonanteil aus relativ dünnwandigem, volumendehnbaren, für die gewebeschonende Dichtung angepassten Material besteht, und wobei die jeweiligen, funktionell optimierten Segmente durch vorzugsweise flächig überlappende, zirkuläre Kontaktflächen beispielsweise durch ein in den Zwischenspalt angebrachtes Adhäsiv oder Lösungsmittel dicht schließend, zu einem befüllbaren Ballonkompartiment verbunden sind.
Patent DE-102019006627-A1 (DE)
Title: Fixationshilfe für Schrauben am Schraubenende
Inventor: SIEVERS HANS-HINRICH
IPC: F16B35/00
Filed: 2019-09-20
Abstract: Herkömmliche Gewindeschrauben mit Schraubenmutter sind Verbindungselemente, die am Anfang einen Schraubenkopf besitzen, welcher fest mit einem ganz oder teilweise mit Gewinde beaufschlagten Schraubenschaft verbunden sind. Von deren Ende kann eine Schraubenmutter aufgeschraubt werden, um die Verbindung der Elemente herzustellen. Bei der endgültigen Fixierung der Schraube mit der Schraubenmutter muss der Schraubenkopf mit einem passenden Werkstück fixiert werden.Die Erfindung beschreibt eine konstruktive technische Hilfe die am Schraubenende integriert ist und so die Fixierung des Schraubenschaftes vom Ende her ermöglicht.
Patent DE-102019100914-A1 (DE)
Title: Wassergekühlter Deckel für ein Behandlungsgefäß zur Metallbearbeitung sowie Anlage und Verfahren zur Metallbearbeitung
Inventor: BUCHMAIER CHRISTIAN
IPC: F27D1/18
Filed: 2019-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen wassergekühlten Deckel (10) für ein Behandlungsgefäß (1) zur Metallbearbeitung, insbesondere zur Herstellung einer Metallschmelze (4), mit einem radial um eine Achse (14) umlaufenden Deckelrand (16) und einem den Deckelrand (16) an einer Oberseite begrenzenden Deckeldach (38), wobei durch den Deckelrand (16) und das Deckeldach (38) ein Deckelinnenraum (12) begrenzt ist, wobei im Bereich des Deckeldachs (38) wenigstens eine Öffnung (42) zum Einführen von Elektroden (44) oder einer Behandlungslanze für Prozessgas oder von Legierungsbestandteilen vorgesehen ist, und wobei wenigstens eine Absaugöffnung (32, 56) zum Absaugen von Gasen aus dem Deckelinnenraum (12) vorgesehen ist.
Patent DE-102019103562-A1 (DE)
Title: Modulrahmen
Inventor: GIESBRECHT PETER
IPC: H01R13/518
Filed: 2019-02-13
Abstract: Um die Bedienung/ die Installation eines Steckverbindermodularsystems zu vereinfachen und gleichzeitig ein ausreichendes Maß an Flexibilität zu erhalten, wird vorgeschlagen:Ein Modulrahmen (10) zum Halten und zur gemeinsamen Befestigung von Steckverbindermodulen (2, 2', 3, 4) an einer Fläche und/oder einer Gerätewand und/oder in einem Steckverbindergehäuse, wobei der Modulrahmen (10) zumindest teilweise aus Kunststoff gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Modulrahmen (10) zusammen mit zumindest einem fest in den Modulrahmen (10) integrierten Steckverbindermodul (2, 2') einstückig ausgeführt ist, und dass der Modulrahmen (10) weiterhin mit zumindest einem weiteren, separaten Steckverbindermodul (3, 4) flexibel bestückbar ist.
Patent DE-102019103587-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftrag einer Flüssigkeit
Inventor: GÜNAYDIN TURHAN
IPC: B05C17/10
Filed: 2019-02-13
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Auftrag einer Flüssigkeit unterschiedlicher Viskosität auf eine zu benetzende Oberfläche mit einem in einem Gehäuse angeordneten Vorratsraum für die Flüssigkeit, einer Ventileinheit zur dosierten Abgabe der Flüssigkeit aus einem Austrittsöffnung des Vorratsraumes und einer mit der Ventileinheit an ihrer äußeren, dem Gehäuse abgewandten Seite verbundenen Auftragseinheit, vorgestellt, bei der erfindungsgemäß an der der Ventileinheit gegenüberliegenden Seite des Gehäuses eine Abnahmevorrichtung zur Entfernung überschüssiger Flüssigkeit von der durch die Auftragseinheit benetzten Oberfläche angeordnet ist.
Patent DE-102019104079-A1 (DE)
Title: Kompakte Kupplungsanordnung mit Lamellenträgersystem
Inventor: CARL PASCAL
IPC: F16D21/00
Filed: 2019-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsanordnung (10) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, wobei die Kupplungsanordnung (10) aufweist: eine erste Kupplung (18) und eine zweite Kupplung (24), die sich einen gemeinsamen Lamellenträger (36) teilen, wobei die Kupplungsanordnung (10) einen Stützkörper (44) aufweist, um die Kupplungskomponenten axial gegeneinander am Lamellenträger (36) widerzulagern. Diese Ausgestaltung der Kupplungsanordnung (10) erlaubt eine kompakte Bauform.
Patent DE-102019107697-A1 (DE)
Title: Roboterantriebseinheit und Roboter
Inventor: MIZUKOSHI TOMOAKI
IPC: B25J17/00
Filed: 2019-03-26
Abstract: Eine Roboterantriebseinheit (10) ist versehen mit: einem ersten Element (110) und einem zweitem Element (120), das um eine Achse (A) gedreht wird; einem Gehäuse (11), das an dem ersten Element befestigt ist; einem Ausgabewellenelement (12), das durch das Gehäuse getragen wird und an dem zweiten Element befestigt ist, um sich um die Achse zu drehen,; eine hohle Welle (13), die an dem Ausgabewellenelement befestigt ist und durch das Gehäuse getragen wird, um sich um die Achse zu drehen; und Drehkörperdichtelemente (14, 15), die einen Spalt zwischen dem Gehäuse und dem Ausgabewellenelement bzw. einen Spalt zwischen dem Gehäuse und der hohlen Welle abdichten. Die hohle Welle ist versehen mit: einem Wellenkörper (21), der aus einem Nichteisenmaterial hergestellt ist; und einem Kontaktflächenelement (22), das aus einem Material hergestellt ist, das eine höhere Oberflächenhärte aufweist, als der Wellenkörper, und eine Kontaktfläche formt, um mit dem jeweiligen Drehkörperdichtelement in Kontakt zu sein.