baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent CZ-20012144-A3 (CZ)
Title: Sulphonyloxazolamines functioning as therapeutically active ingredients
Inventor: GREINER HARTMUT
IPC: A61P25/28
Filed: 1999-12-01
Abstract: The present invention relates to sulphonyloxazolamines of general formula (I), wherein R<1>, R<2> represent independently from each other H, A, -(CH2)n-Ar or alkenyl with 2-6 C atoms, R<1> and R<2> together also represent a mononuclear saturated heterocycle with 1-2 N, O and/or S atoms, Z is H, A, CF3, NO2, Hal, OH, OA, NH2, NHA or NA2, A represents alkyl with 1-6 C atoms, Ar is Z-monosubstituted or Z-disubstituted phenyl, Hal is F, Cl, Br or I, n is 1 or 2 or the physiologically acceptable salts or solvates thereof. Said sulphonyloxazolamines are used as therapeutic active ingredients. The invention also relates to the use of sulphonyloxazolamines as therapeutic active ingredients and/or to the production of pharmaceutical preparations to combat diseases of the central nervous system. The invention further relates to a pharmaceutical preparation and the production thereof.
Patent CZ-20013370-A3 (CZ)
Title: Method of automated calling in a service
Inventor: DAUER LUCIA
IPC: B41F33/00
Filed: 2001-09-19
Abstract: The printing machine is operated by a computer control unit that allows measured machine operational parameters to be compared with set threshold values. When the parameters have fallen below, exceeded or equalled the thresholds signals are transmitted to a main computer to initiate operations.
Patent CZ-20022977-A3 (CZ)
Inventor: ZAK PAVEL ING
IPC: E02B3/02
Filed: 2002-09-04
Abstract: Způsob ochrany proti záplavám při povodních se vyznačuje
tím, že v místě toku, kde hrozí nebezpečí rozlití vody z břehů,
se mechanickým způsobem urychlí proudění vody ve směru
toku vodoteče.
Patent CZ-20033497-A3 (CZ)
Title: Hemp concrete mixtures and mortars, preparation method and uses
Inventor: RIZZA MICHEL
IPC: C04B18/24
Filed: 2002-06-19
Abstract: The invention relates to concretes and mortars comprising a hydrophilic component such as hemp, flax or straw; a binder which sets in air through absorption of carbon dioxide after reduction in an aqueous phase; at least one additive which forms a microcapillary system array; and at least one matrix water repellency additive.
Patent DD-143384-A3 (DD)
Title: Befestigungsanordnung fuer leitungssprossen und verdrahtungsrahmen in elektrotechnischen gestellreihen
Inventor: KASSNER KLAUS
IPC: H04Q1/02
Filed: 1978-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung für
Leitungssprossen und Verdrahtungsrahmen in elektrotechnischen
Gestellreihen, mit der eine zeit-, material- und raumsparende
Befestigung der Leitungssprossen und der Verdrahtungsrahmen an
Gestellstützen erzielt werden soll. Aufgabe der Erfindung ist es, eine
gemeinsame Befestigungsanordnung für Leitungssprossen und
Verdrahtungsrahmen an Gestellstützen zu schaffen, die auch unabhängig
von der Anordnung des Verdrahtungsrahraens nur eine Befestigung der
Leitungssprosse ermöglicht. Das wird dadurch erreicht, daß in
Gestellstützen in Abständen eines vertikalen Rasters entsprechend
den im Verdrahtungsrahmen bereits vorhandenen Schlitzen jeweils zwei
horizontal nebeneinanderliegende Schlitze vorgesehen sind, die
abstandsmäßig mit ebenfalls zwei in der Leitungssprosse vorgesehenen
Schlitzen übereinstimmen. Die Schlitze der Gestellstütze verlaufen
gegenüber den horizontal verlaufenden Schlitzen in der Leitungssprosse
und dem Verdrahtungsrahmen vertikal. Durch sie erstreckt sich ein
Bolzenpaar gleicher Länge und Konfiguration. Zwischen Verdrahtungsrahmen
und Bolzenende ist ein geschlitzter Keil angeordnet.
Anstelle der Verdrahtungsrahmen können Distanzstücke angeordnet
werden. - Fig.1 -
Patent DD-156508-A3 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur elektronischen abkommutierung der staenderwicklung bei elektronisch kommutierten motoren
Inventor: HOLFERT CLAUS
IPC: H02P6/14
Filed: 1980-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft die Schaltungsanordnung zur elektronischen Abkommutierung der Staenderwicklung bei elektronisch kommutierten Motoren kleiner Leistung. Das Ziel der Erfindung besteht darin, den Abbau der Spulenenergie durch die Spule selbst unabhaengig von der Kommutierungsfrequenz und vom Motorstrom zu steuern, dass nur kleine, definierte Spannungsimpulse induziert werden und der Spulenstrom kontinuierlich und vollstaendig gegen Null geht. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass zwei Transistoren derart zusammengeschaltet sind, dass der Kollektor des einen Transistors mit der Basis des zweiten Transistors, der Kollektor des zweiten Transistors mit der Basis des ersten Transistors verbunden wird und zwei Widerstaende jeweils zwischen Basis und Emitter der Transistoren eingefuegt werden und ueber ein in Reihe mit den Transistoren,Widerstaenden liegenden Ankoppelelement einer Staenderwicklung derart parallel geschaltet werden, dass die Bauelemente der Schaltungsanordnung bei Ansteuerung der Staenderwicklung durch einen Schalttransistor invers, d.h. in Sperrichtung gepolt sind. Diese zwei Transistoren weisen eine unterschiedliche Zonenfolge auf.
Patent DD-157061-A3 (DD)
Title: Zentralbefestigung fuer uhrwerke
Inventor: SCHWEISSER MANFRED
IPC: G04B29/04
Filed: 1980-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zentralbefestigung fuer Uhrwerke an einem Zifferblatt, Gehaeuse mit Zifferblatt oder dergl. Ziel der Erfindung ist die konstruktive und technologische Vereinfachung der Zentralbefestigung von Zifferblatt und Uhrwerk bei Grossuhren. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine zentrale Befestigung von Zifferblatt bzw. Zifferblatttraeger zu schaffen, die bei einem Einheitswerk fuer Grossuhren wie Wanduhren und Wecker jeder Groesse einsetzbar ist. Erfindungsgemaess ist der zum Uhrwerk gerichtete Ansatz der Buchse zwischen federnden Armen mit Haken und einer Anlage axial und radial gesichert. Die Haken sind zwischen dem Ansatz und dem Laoppen geklemmt. Die Arme mit den Haken, die Anlage und die Werkplatte sind einstueckig. Die Lappen sind aus dem Buegel abgebogen.
Patent DD-206688-A3 (DD)
Title: Verfahren zum beschichten von hohlkoerpern mit emailschlicker od. dgl.
Inventor: KLUG JOCHEN
IPC: C23D7/00
Filed: 1981-07-14
Abstract: DIE ERFINDUNG BEINHALTET EIN VERFAHREN ZUM BESCHICHTEN VON HOHLKOERPERN MIT EMAILSCHLICKER OD.DGL., WELCHES VOR ALLEM DURCH EINE UMSTELLUNG IN DER REIHENFOLGE VERSCHIEDENER TEILWEISE BEREITS BEKANNTER VERFAHRENSSCHRITTE INSBESONDERE BEIM EINSATZ HOCHPRODUKTIVER AUFTRAGSAUTOMATEN IN DER HAUSHALTSGESCHIRRHERSTELLUNG EINEN GETRENNTEN AUFTRAG VON INNEN- UND AUSSENEMAILSCHLICKER IN OPTIMALER WEISE BEI GLEICHZEITIG WESENTLICH GERINGEREM ENERGIEVERBRAUCH ERMOEGLICHT. DAS WESENTLICHE DER ERFINDUNG BESTEHT DARIN, DASS GRUNDSAETZLICH ZUERST DIE AUSSEN- UND ERST DANACH DIE INNENSEITE DER HOHLKOERPER BESCHICHTET WIRD, WOBEI DIE AUSSENSEITE VOR DER INNENBESCHICHTUNG LEDIGLICH VOR- UND ERST NACH ERFOLGTER INNENBESCHICHTUNG MIT DIESER ZUSAMMEN FERTIGGETROCKNET WIRD. BEIM FERTIGTROCKNEN WIRD DER BEREITS VORGETROCKNETE AUSSENMAILSCHLICKER BIS ZUR GRIFFESTIGKEIT ANGETROCKNET. DAGEGEN ERFOLGT DAS GAENZLICHE AUSTROCKNEN DER INNENBESCHICHTUNG ERST IM VERLAUF NACHFOLGENDER TRANSPORT- ODER VORWAERMSTUFEN ZUM BRENNPROZESS OHNE EINE ZUSAETZLICHE WAERMEZUFUHR. DIE NACH DEM FERTIGTROCKNEN DES AUSSENEMAILSCHLICKERS NOCH IN DER INNENBESCHICHTUNG VERBLIEBENE RESTFEUCHTIGKEIT EINE KUEHLEFFEKT, DER AUSREICHT, DIE HOHLKOERPER OHNE ZUSAETZLICHEN ENERGIEAUFWAND AUF EINE FUER DIE WEITERVERARBEITUNG AUSREICHENDE TEMPERATUR ABZUKUEHLEN. DIE MIT DEM VERFAHREN ANGESTREBTE ENERGIEEINSPARUNG WIRD VOR ALLEM DADURCH ERREICHT, DASS NUR NOCH EINMAL FERTIGGETROCKNET WIRD UND DASS DURCH EINE MASSVOLLE WAERMEZUFUHR UND DIE AUSNUTZUNG DES KUEHLEFFEKTES DER NICHT GAENZLICH FERTIGGETROCKNETEN INNENBESCHICHTUNG EIN ZUSAETZLICHE ABKUEHLUNG GAENZLICH ENTFALLEN KANN.
Patent DD-258544-A3 (DD)
Title: Koordinatenmessmaschine
Inventor: GAPSIS ALGIS A
IPC: G01B5/00
Filed: 1984-07-23
Abstract: Die Koordinatenmessmaschine besteht aus der Grundplatte 1, dem Portal 2 mit dem Messfuehler 4 und den Lagerungen 5 auf der Grundplatte, die mit den aerostatischen Lagern 6 ausgestattet sind. Zwischen den Lagerungen 5 und den aerostatischen Lagern 6 sind druckdichte Zwischenstuecke in Form der elastischen Ringelemente 7 eingesetzt. Die Innenraeume 10 der Zwischenstuecke sind mit den Lagern 6 und ueber die Drosseln 13 mit der Druckluftquelle verbunden. Fig. 1 und 2
Patent DD-233909-A3 (DD)
Title: Verfahren zur hydrierenden behandlung von produkten aus erdoelrueckstaenden und hochsiedenden erdoelfraktionen
Inventor: SCHUETTER HARTMUT
IPC: C10G45/04
Filed: 1985-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Veredlung von vorzugsweise Visbreakerbenzin, Visbreakergasoel und Kreislaufoelen aus FCC-Prozessen. Durch die Anwendung von Katalysatoren, deren Teilchendichte am Reaktoreingang 0,85 bis 1,04 g/cm3 betraegt, wird eine Raffination im Langzeitbetrieb ermoeglicht.
Patent DD-259301-A3 (DD)
Title: Anordnung zur einschaltkurz-schlussstrombegrenzung fuer thyristorschweissgleichrichter
Inventor: VOIGT BURKHARD
IPC: B23K9/10
Filed: 1986-05-05
Abstract: Die Erfindung schuetzt Leistungshalbleiter eines Thyristorschweissgleichrichters bei zu grossen Kurzschlussspitzen, die im Augenblick des Einschaltens entstehen koennen. Sie ist anwendbar vorzugsweise fuer netzgefuehrte Thyristorschweissgleichrichter grosser Leistung. Erfindungsgemaess wurde die Aufgabe geloest, indem in den Sammelpunkt der Regelverstaerkungsausgaenge eine Korrekturspannung eingekoppelt wird, die vor dem Einschalten des Leistungskreises der Stromquelle den Zuendwinkel bestimmt und damit die Thyristoren bei einem bestehenden Kurzschluss vor Ueberlastung schuetzt. Fig. 1
Patent DD-270812-A3 (DD)
Title: Schnorchelmundstück für die Atemfunktionsdiagnostik
Inventor: NIKLAS ANDREE
Filed: 1986-11-18
Abstract: Schnorchelmundstuecke fuer die Atemfunktionsdiagnostik sind in bekannter Art und Weise mit Inspirations- und Exspirationsventilen versehen. Die Anordnung dieser Ventile und deren Bauform fuehrt zu Wirbelbildungen im Atemgasstrom und zur Vergroesserung des Totraumes. Messwertverfaelschungen sind nicht auszuschliessen. Nach der Erfindung liegen das Beissmundstueck, das Schlauchanschlussstueck und die Exspirationsventile in einer Achse und die Inspirationsventile leiten den Atemgasstrom nahezu achsparallel und wirbelfrei dem Probanden zu. Die Form der Ventilklappen und ihre senkrechte Anordnung gestatten ein vollstaendiges Schliessen auch bei Vertikalbeschleunigungen.
Patent EP-1022136-A3 (EP)
Title: Vorrichtung zum Konditionieren einer Papierbahn
Inventor: MOTZKE MICHAEL
IPC: B41L23/14
Filed: 2000-01-07
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Konditionieren einer vorzugsweise frisch
bedruckten Papierbahn (2) mit einem Trockner (1) und einer
Rückbefeuchtungseinrichtung, wobei der Trockner (1) eine Aufheizzone
(3), Temperaturhaltezone (4) und Abkühlzone (5) und die
Rückbefeuchtungseinrichtung oberhalb und unterhalb der
Transportebene der Papierbahn (2) angeordnete, mit
Befeuchtungsmittel beaufschlagbare Sprühdüsen (10) und diese
aufnehmende Sprühkammern (9) aufweisen, werden dadurch eine
besonders kompakte Bauweise erreicht, dass die Abkühlzone (5) des
Trockners (1) eine zur Rückbefeuchtung und Kühlung der Papierbahn
(2) dienende Befeuchtungseinrichtung (8) enthält.
Patent EP-1022267-A3 (EP)
Title: Verfahren zur Herstellung von natriumionenarmen Diazoniumverbindungen
Inventor: DUBOSE JOHN C
IPC: C09D11/00
Filed: 2000-01-07
Abstract: Verfahren zur Entsalzung wäßriger Suspensionen, enthaltend eine organische Diazoniumverbindung
und Na-ionenhaltige Elektrolyte, dadurch gekennzeichnet, daß die
wäßrige Suspension über eine semipermeable Membran permeiert wird.
Patent EP-1028246-A3 (EP)
Inventor: HAMAMURA YOSHIHIKO
IPC: F02B3/06
Filed: 2000-02-04
Abstract: A cylinder head (10) has two water jacket portions (14, 15) that
are vertically divided by a middle deck (13). A clamp (22) extends
over an upper portion of a fuel injector (22). The clamp (22) is
fastened to the cylinder head (10) by a fastening bolt (23), so that
the fuel injector (20) is fastened and secured to an upper portion of
the cylinder head (10) while being urged downward. A fastening bolt
boss portion (19) into which the fastening bolt (23) is screwed extends
through the upper water jacket (15) and interconnects the middle deck
(13) and a top deck (12), which form a lower partition and an upper
partition of the upper water jacket (15), respectively.
Patent EP-1032223-A3 (EP)
Title: Signalisierungspunkt eines Signalisierungsnetzes
Inventor: ANGERMAYR MANFRED
IPC: H04Q3/00
Filed: 2000-02-18
Abstract: In Signalisierungspunkt eines Signalisierungsnetzes werden
Nachrichten erzeugt und/oder zur Weiterleitung bearbeitet,
wobei diese Nachrichten ein SLS-Feld aufweisen, dessen Wert
zur Ermittlung des Links, über den eine Nachricht an den
nächsten Signalisierungspunkt weitergeleitet wird, vorgesehen
ist. 
Ein erfindungsgemäßer Signalisierungspunkt ermittelt den
abgehenden Link für eine weiterzuleitende Nachricht nunmehr
unter Heranziehung von in einer Nachricht enthaltenen
Informationen, die nicht den SLS-Wert umfassen, und/oder mit
der Nachricht assoziierter Informationen.
Patent EP-1041201-A3 (EP)
Inventor: BENENOWSKI SEBASTIAN
IPC: E01B9/68
Filed: 2000-03-22
Abstract: The system incorporates a bed plate (14) and an intermediate layer (30) of elastic material, e.g. polyurethane elastomer, un the sleepers etc. An intermediate plate (32) is positioned between bed plate and elastic layer, to transfer the load from the be plate to the elastic layer. The size of the intermediate plate is mainly independent of load-transferring surfaces of the bed pl facing the intermediate elastic layer. The intermediate plate is of rigid plastic or metal plate. It has a load transfer area of pref. 400cm<2> and/or the metal has a thickness of pref. 2-5mm. A plastic plate has a rigidity of more than 100kN/mm and a thickness of pref. 2-5mm.
Patent EP-1055725-A3 (EP)
Inventor: TILG YVONNE
IPC: C12N15/77
Filed: 2000-05-10
Abstract: Cloned Corynebacterium glutamicum DNA (I), replicable in coryneform microorganisms coding for an accDA gene having a fully defined 2123 bp sequence (given in the specification(), is new. Independent claims are also included for the following: (1) a polypeptide derived from (I) having a fully defined 491 aa sequence (given in the specification); (2) coryneform microorganisms transformed with one or more copies of (I); (3) the shuttle vector pZ1accDA contained in Corynebacterium glutamicum DSM 12785; and (4) a process for producing L-amino acids, comprising culturing a coryneform bacterium that overexpresses the accDA gene.
Patent EP-1026169-A3 (EP)
Inventor: NAGANUMA SHOJI
IPC: C07F5/02
Filed: 1993-06-22
Abstract: A process for preparing a tetrakisfluorophenylborate
which is useful as a catalyst component for the
polymerization of olefins or as a raw material for
synthesizing the same, efficiently at a high productivity
per unit amount of a solvent and at a high yield. 
     The tetrakisfluorophenylborate is dissolved in a solvent with a SP value of 15 ≤
SP ≤ 30 and deposited from water or an aliphatic hydrocarbon solvent.
Patent EP-1117028-A3 (EP)
Inventor: ITO RYUSUKE
IPC: G06F1/00
Filed: 2000-05-15
Abstract: According to the present invention, techniques for performing security functions in computer storage subsystems in order to prevent illegal access by the host computers according to logical unit (LU) identity are provided. In representative embodiments management tables can be used to disclose the Logical Unit in the storage subsystem to the host computers in accordance with the users operational needs. In a specific embodiment, accessibility to a storage subsystem resource can be decided when an Inquiry Command is received, providing systems and apparatus wherein there is no further need to repeatedly determine accessibility for subsequent accesses to the Logical Unit. Many such embodiments can maintain relatively high performance, while providing robust security for each LU.
Patent EP-1117168-A3 (EP)
Inventor: ASAO YOSHIHITO
IPC: H02K21/04
Filed: 2000-06-13
Abstract: A rotor has plural reinforcing bodies each approximately formed in a U-shape
having wing portions arranged in both side portions of an attaching
portion of a flat plate shape, and disposed such that the attaching portion faces to
each of inner circumferential wall surfaces of claw-shaped magnetic poles and the
wing portions are located on both sides of the claw-shaped magnetic poles in the
circumferential direction; and plural magnets each fixedly attached to both wing
portions of each of the reinforcing bodies and disposed on both sides of the claw-shaped
magnetic poles in the circumferential direction, for reducing leaked
magnetic flux between the claw-shaped magnetic poles adjacent to each other,
wherein a multidegree of freedom vibrating system composed of the claw-shaped
magnetic poles and the reinforcing bodies fixedly attaching the magnets thereto
is constructed by attaching each of the reinforcing bodies in a state in which at
least one portion of the attaching portion is fixedly attached to the inner
circumferential wall surfaces of each of the claw-shaped magnetic poles.
Patent EP-1075173-A3 (EP)
Inventor: FUKUSHIMA HIDEAKI
IPC: H05K13/08
Filed: 2000-07-20
Abstract: There is provided an electronic component-recognizing
device for taking an image of an electronic component brought
to a component-sensing station, for recognition thereof.
The component-sensing camera takes the image of the
electronic component by utilizing reflected light from the
electronic component. A lighting mechanism lights the
electronic component. The lighting mechanism comprises a
light-guiding element, a ring light guide, and a light source.
The light-guiding element is arranged annularly such that
the light-guiding element can diffuse illumination light
and emit the diffused illumination light toward the
electronic component obliquely from below. The ring light
guide holds the light-guiding element. A light source
supplies the illumination light to the light-guiding
element.
Patent EP-1089533-A3 (EP)
Title: Verfahren zur netzweiten Signalisierung einer Anrufübernahme
Inventor: WAPPMANNSBERGER BERNHARD
IPC: H04M11/00
Filed: 2000-09-14
Abstract: Für eine Signalisierung eines an einer, in einer ersten Kommunikationsanlage
(PBX1) eingerichteten Anrufübernahmegruppe
(AG1) eingehenden Rufs an einem über ein Kommunikationsnetz
(KN) mit der ersten Kommunikationsanlage (PBX1) verbundenen
externen Kommunikationsendgerät (KE-T), wobei das externe
Kommunikationsendgerät (KE-T) über eine zweite Kommunikationsanlage
(PBX2) mit dem Kommunikationsnetz (KN) verbunden
ist, wird für die, der Anrufübernahmegruppe (AG1) zugeordneten
Kommunikationsendgeräte (KE-A, KE-B) jeweils eine Rufzuschaltung
(RZ) zu einem ersten fiktiven Anschlußport (PAP)
der ersten Kommunikationsanlage (PBX1) eingerichtet. Zusätzlich
wird eine Anrufumleitung (AU) vom ersten fiktiven Anschlußport
(PAP) über das Kommunikationsnetz (KN) auf einen
zweiten fiktiven Anschlußport (PAP) der zweiten Kommunikationsanlage
(PBX2) eingerichtet. Abschließend wird in der
zweiten Kommunikationsanlage (PBX2) eine weitere Anrufübernahmegruppe
(AG2) bestehend aus dem zweiten fiktiven Anschlußport
(PAP) und dem externen Kommunikationsendgerät
(KE-T) eingerichtet.
Patent EP-1126657-A3 (EP)
Inventor: YOKOGAWA KAZUYUKI
IPC: G06F13/00
Filed: 2000-11-09
Abstract: A data communication network service providing system enables a
user to obtain a result of complicated processings by a simple operation
through a data communication network even by a terminal (52,54) having
limited input or display function, and the system includes a terminal (52,54)
connected to a communication circuit, and a macro server (30,70,90)
including a communication unit (32,34) controlling communication with the
terminal (52,54) through the data communication network, a function
module unit (38) storing a function module implementing a predetermined
function, a macro configuration unit (36,76) connected to the communication
unit (32,34) and the function module unit (38) and configuring a macro
command for performing a series of processings prepared by combining
function modules, a data base unit (48,78,98) storing a macro command, a
macro registration unit (40) connected to the macro configuration unit
(36,76) and the data base unit (48,78,98) and registering a macro command
with the data base unit (48,78,98), and a macro executing unit (44)
connected to the data base unit (48,78,98) and the communication unit
(32,34), executing a macro command in response to an instruction from a
terminal (52,54), and transmitting the result of execution to the terminal
(52,54).
Patent EP-1203693-A3 (EP)
Inventor: OH SE WOOK
IPC: B60Q1/04
Filed: 2000-12-28
Abstract: This invention relates to a mounting structure of automobile headlamp
which can cope with the current Safety Rule for Pedestrians in Europe by
properly absorbing the impact during automobile accident with inserting
and mounting a bellow spring (12) to conventional mounting boss (11)
divided by two and a bellows spring bracket (13) to conventional bolt
(14) and snap fitting pin (15).
Patent EP-1057667-A3 (EP)
Inventor: JONES NICHOLAS
IPC: B60G21/055
Filed: 2000-05-01
Abstract: A roll control actuator (34) for installation between first and
second axially aligned parts (14,16) of a torsion bar (12) comprising a
cylindrical housing (36) connectable by an end wall (38) to the second part of
the torsion bar; a rod (40) positioned inside the housing, extending out of the
other end (42) of the housing, and connectable to the second part of the torsion
bar; a cylindrical inner sleeve (46) positioned inside the housing between the
housing and the rod; the housing, the rod, and the inner sleeve being coaxial on
an axis (A), the rod being rotatable about the axis relative to the housing;
securing means (35,37,44) for securing the rod and the housing together to
substantially prevent relative axial movement; first linking means (48,50,52)
between the housing and the inner sleeve, the first linking means generating
rotational movement of the housing about the axis on axial movement of the
inner sleeve; second linking means (54,56,58) between the inner sleeve and the
rod, the second linking means generating rotational movement of the rod about
the axis on rotation of the sleeve about the axis, and allowing axial movement
of the inner sleeve relative to the rod; and control means (66,68) associated with
the inner sleeve to control the relative rotational movement between the rod and
the housing. Simplified design of actuator.
Patent EP-1058479-A3 (EP)
Title: Earphone
Inventor: NAGENO KOJI
IPC: H04R25/00
Filed: 2000-05-25
Abstract: Can obtain a satisfactory feeling of mounting the earphone regardless of the user. Can also achieve listening to reproduced acoustics in satisfactory sound quality. An elastic auricle-mounting member is provided surrounding a sound-discharging opening formed on a housing that accommodates a speaker unit. A space formed by the drum membrane, the speaker unit and the auricle-mounting member when a user wears the earphone on the auricle is communicated to the outside of the earphone via a ventilation resistor. Thus, it is possible to prevent deterioration in the sound quality attributable to pooled indistinct sound generated when the space encircled by the drum membrane, the speaker unit and the auricle-mounting member has been sealed.
Patent EP-1069206-A3 (EP)
Inventor: MOON CHOI KYUNG
IPC: H01L21/768
Filed: 2000-07-03
Abstract: Nanoscale connectors particularly useful for connecting microscale
devices comprise free-standing nanoscale conductors. The nanoscale conductors are
conveniently fabricated in sets of controlled, preferably equal length by providing a
removable substrate, growing conductive nanotubes or nanowires on the substrate,
equalizing the length of the nanoscale conductors, and removing the substrate.
Preferably the removable substrate is soluble, leaving a collection of free standing
nanoscale connectors in suspension or solution.