baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020134266-A1 (DE)
Title: Ausrichtungshilfskörper, dessen Verwendung, CAD-Datensatz und Dentalscanner
Inventor: KLEINGÖDINGHAUS SEBASTIAN
IPC: A61C19/04
Filed: 2020-12-18
Abstract: Um einen Ausrichtungshilfskörper (1, 100, 200) zur, vorzugsweise berührungslosen und/oder taktilen, Erfassung einer Lage und Angulation eines in einem Patientenkiefer implantierten Zahnimplantats (207) und/oder eines in einem Modell eingebauten Modellanalogs, umfassend ein Verbindungsteil (2) mit einer Schnittstelle (4) zum geometrisch definierten Verbinden mit dem Zahnimplantat (207) und ein mit einem koronalen Ende des Verbindungsteils (2) geometrisch definiert verbundenes Erfassungsteil (3) zum Hervorstehen in einer koronalen Erstreckungsrichtung über das Zahnimplantat (207), wobei das Erfassungsteil (3) an dessen koronalem Ende (8) eine plane Deckelfläche (12) und mindestens eine zu der Deckelfläche (12) geneigt angeordnete plane Erfassungsfläche (11) aufweist, , wird vorgeschlagen, dass eine die Deckelfläche (12) in Richtung der Erfassungsfläche (11) begrenzende Schnittlinie (14) zwischen der Erfassungsfläche (11) und der Deckelfläche (12) derart verläuft, dass eine in der Erstreckungsrichtung verlaufende zentrale Längsachse (13) des Erfassungsteils (3) die Schnittlinie (14) kreuzt und/oder dass die zentrale Längsachse (13) außerhalb der Deckelfläche (12) verläuft.
Patent DE-102020200592-A1 (DE)
Title: Heizelementanordnung für eine Heizvorrichtung eines Fahrzeuges
Inventor: VIEHRIG FALK
IPC: H05B3/10
Filed: 2020-01-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Heizelementanordnung (1) für eine Heizvorrichtung (2) eines Fahrzeuges (3).Die vorliegende Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, dass ein PTC-Heizelement (4,5) vor einer Beaufschlagung mit einer Betriebsspannung durch eine Zusatzheizvorrichtung (6) zu erwärmen, bis das PTC-Heizelement (4,5) eine Betriebstemperatur oberhalb einer Grenztemperatur aufweist. Hierdurch kann die im Bordnetz auftretende elektrische Spitzenbelastung reduziert werden.
Patent DE-102020200891-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-fahrsteuersystem
Inventor: MORIKAWA TOMOAKI
IPC: B60W10/02
Filed: 2020-01-27
Abstract: Ein Fahrzeug-Fahrsteuersystem beinhaltet: einen Verbrennungsmotor (2); einen Antriebselektromotor (4); eine Kupplung (31), die den Verbrennungsmotor (2) und eine Antriebswelle (11) miteinander verbindet und voneinander trennt; einen Klimaanlagen-Kompressor (5) und eine Lichtmaschine (21), die beide mit einer Kurbelwelle des Verbrennungsmotors (2) gekoppelt sind; sowie eine ECU (6), welche die Kupplung (31) in einen ausgekuppelten Zustand versetzt, wenn, während ein Fahrzeug (1) mittels des Antriebselektromotors (4) mit einer reduzierten Geschwindigkeit fährt, eine Verbrennungsmotorrotationsbedingung erfüllt ist, die auf dem Klimaanlagen-Kompressor (5), der Lichtmaschine (21) etc. basiert, und die Fahrzeuggeschwindigkeit zu diesem Zeitpunkt niedriger als ein vorgegebener Schwellenwert ist.
Patent DE-102020201543-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schaumstoffbauteils
Inventor: WERNER JANNIK
IPC: B29C44/04
Filed: 2020-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Schaumstoffbauteils, aufweisend die Schritte: (a.) Bereitstellen eines partikelförmigen Ausgangsmaterials (110, 111, 112) in einer Form (230). (b.) Erweichen des Ausgangsmaterials (110, 111, 112). (c.) Induzieren einer Druckänderung innerhalb der Form, um einen Schäumvorgang in zumindest einem Teil des erweichten Ausgangmaterials (113) ohne Verwendung eines Treibmittels hervorzurufen. (d.) Verfestigen des aufgeschäumten Ausgangsmaterials (116).
Patent DE-102020206472-A1 (DE)
Title: Wäschebehandlungsmaschine mit einer düse zum einführen eines strahls von flüssigkeit
Inventor: LI MINGYU
IPC: D06F39/08
Filed: 2020-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wäschebehandlungsmaschine 1, welche eine in einem schwingend aufgehängten Laugenbehälter 2 befindliche drehbare Trommel 3 aufweist und durch eine in einer im Wesentlichen vertikal ausgerichteten Frontseite 4 befindliche und dicht verschließbare Tür 5 mit Wäsche beschickbar ist, wobei die Tür 5 mittels einer aus einem elastisch verformbaren Werkstoff bestehende Manschette 6 gegen die Frontseite 4 und den Laugenbehälter 2 abgedichtet ist, und welche eine Fördereinrichtung 14 und eine Düse 12 zum Einführen eines Strahls von Flüssigkeit in die Trommel 3 aufweist, wobei die Düse 12 an der Manschette 6 angeordnet ist. Zusätzlich ist die Düse 12 aus einem elastisch verformbaren Werkstoff gebildet ist und weist eine Austrittsfläche 23 auf, welche entlang einer Längsachse 22 gestreckt und mehrfach konkav ist.
Patent DE-102020209230-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen einer Kautschukmischung, umfassend mindestens eine Mischkammer und deren Verwendungen
Inventor: KUCK DETLEF
IPC: B29B7/10
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen einer Kautschukmischung, umfassend mindestens eine Mischkammer, wobei die Mischkammer von einem Kammergehäuse, einer Einfüllöffnung und einer Auswurföffnung begrenzt wird, einen oder zwei Rotoren zum Mischen einer Kautschukmischung, wobei jeder Rotor eine Antriebsachse und einen um die Antriebsachse angeordneten Rotorkörper sowie mindestens einen an dem Rotorkörper angeordneten Rotorflügel aufweist, wobei sich die Antriebsachse eines jeden Rotors durch ein oder zwei Löcher in dem Kammergehäuse der einen Mischkammer hindurcherstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass eines oder jedes der besagten Löcher in dem Kammergehäuse der einen Mischkammer einen hohlzylindrischen Einsatz aufweist und jeder einzelne hohlzylindrische Einsatz so an der Seitenwand eines der besagten Löcher angeordnet ist, dass sich die Antriebsachse eines Rotors oder einer der zwei Rotoren durch den Zylinderinnenraum mindestens eines hohlzylindrischen Einsatzes hindurcherstreckt, und die Vorrichtung mindestens einen Temperaturmesseinheit umfasst, wobei die eine oder die mindestens eine Temperaturmesseinheit dazu eingerichtet ist, die Temperatur eines hohlzylindrischen Einsatzes oder die Temperaturen sämtlicher hohlzylindrischer Einsätze während des Rotierens des einen oder der zwei Rotoren zu messen.
Patent DE-102020213026-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader mit variabler Turbinengeometrie
Inventor: ROGASCH RENE
IPC: F01D9/00
Filed: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgasturbolader (1) für eine Brennkraftmaschine (100) eines Kraftfahrzeugs, bei welchem an einem Turbinengehäuse (3) eine Ausnehmung (8) mit einer radial inneren und mit einer radial äußeren Nutflanke (9, 10) und mit einem zwischen den Nutflanken (9, 10) angeordneten Nutgrund (11) ausgebildet ist, wobei der Nutgrund (11) und die radial innere Nutflanke (9) mittels eines dazwischen angeordneten sich vom Nutgrund (11) weg verjüngenden Übergangs (12) der Ausnehmung (8) miteinander verbunden sind, wobei an der radial äußeren Nutflanke (10) dem Nutgrund (11) abgewandt eine Auflagefläche (13) des Turbinengehäuses (3) vorhanden ist, an welcher eine Deckscheibe (7) anliegt und zu welcher im Abstand der Nutgrund (11) in einer Nuttiefe (t) angeordnet ist, wobei ein Abstand zwischen dem Nutgrund (11) und Flankenende (14) der radial inneren Nutflanke (9) eine Übergangshöhe (H) des Übergangs (12) und ein Abstand zwischen dem Flankenende (14) und einem Nutgrundende (15) eine Übergangsbreite (B) des Übergangs (12) festlegt, wobei die Übergangsbreite (B) größer ist als die Übergangshöhe (H).
Patent DE-102020213138-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung eines durch einen Stromleiter fließenden Stroms sowie ein elektrisches System mit solch einer Vorrichtung
Inventor: HARSANYI BALAZS BENCE
IPC: G01R15/20
Filed: 2020-10-19
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung (10) zur Bestimmung eines durch einen Stromleiter (100) fließenden Stroms, wobei die Vorrichtung (10) einen Magnetfeldsensor (20) und einen Magnetfeldkonzentrator (30) aufweist und dazu eingerichtet ist, eine Magnetfeldstärke mittels des Magnetfeldsensors (20) zu erfassen und in Abhängigkeit von der erfassten Magnetfeldstärke den Strom zu bestimmen, wobei der Magnetfeldkonzentrator (30) zwei Schenkel (32) und ein Mittelteil (34) aufweist und derartig u-förmig ausgebildet ist, dass ein Luftspalt (36) zwischen den zwei Schenkeln (32) gebildet ist, in welchem der Magnetfeldsensor (20) angeordnet ist, wobei der Stromleiter (100) zwischen dem Magnetfeldsensor (20) und dem Mittelteil (34) des Magnetfeldkonzentrators (30) durch die Vorrichtung (10). Ein Aspekt der Erfindung besteht darin, dass ein Abstand (38) zwischen den zwei Schenkeln (32) zum offenen Ende des Magnetfeldkonzentrators (30) hin abnehmend ausgestaltet ist.Die Erfindung betrifft zudem ein elektrisches System mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung (10), wobei das elektrische System einen Stromleiter (100) aufweist, wobei der Stromleiter (100) des elektrischen Systems zwischen dem Magnetfeldsensor (20) und dem Mittelteil (34) des Magnetfeldkonzentrators (30) durch die Vorrichtung (10) durchgeführt ist.
Patent DE-102021005310-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Telematik-Steuergeräts
Inventor: GALLECKER KAMIL
IPC: H04W4/00
Filed: 2021-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Telematik-Steuergeräts eines Fahrzeugs. Erfindungsgemäß wird durch eine integrierte Simkarte überprüft, ob eine Änderung eines Mobile-Country-Codes und/oder eines Mobile-Network-Codes und/oder eines Sales-Country-Codes und/oder einer Konfigurationsliste, umfassend ein Setup zumindest eines Mobilfunknetzbetreibers, vorliegt, wobei bei Vorliegen einer solchen Änderung ein Verarbeitungsprozess gestartet wird. In dem Verarbeitungsprozess wird ein Betrieb des Telematik-Steuergeräts mit einem geänderten Mobile-Country-Code und/oder einem geänderten Mobile-Network-Code und/oder einem geänderten Sales-Country-Code und/oder einer geänderten Konfigurationsliste freigegeben, wenn Prüfungsergebnisse eines ersten bis fünften Schritts (S1 bis S5) des Verarbeitungsprozesses positiv sind.
Patent DE-102021005882-A1 (DE)
Title: Lenksäulenbaugruppe für einen Kraftwagen
Inventor: PLOCHER BERND
IPC: B62D1/19
Filed: 2021-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenksäulenbaugruppe (14) für einen Kraftwagen, mit einer Lenksäule (16), welche relativ zu einem Führungskörper (18) um eine Längsachse (20) der Lenksäule (16) drehbar an dem Führungskörper (18) gelagert ist, wobei die Lenksäulenbaugruppe (14) eine separat von dem Führungskörper (18) ausgebildete Verkleidung (22), welche die Lenksäule (16) in einem Längenbereich (24) der Lenksäule (16) zumindest teilweise umgibt, und ein separat von dem Führungskörper (18) und separat von der Verkleidung (22) ausgebildetes Abstützelement (28) aufweist, über welches die Verkleidung (22) bei einer unfallbedingten Verlagerung der Verkleidung (22) in eine schräg oder senkrecht zu der Längsachse (20) verlaufende Richtung (30) an dem Führungskörper (18) und/oder an einer separat von dem Führungskörper (18) ausgebildeten Lenksäulenaufnahme (32), an welcher der Führungskörper (18) zu halten ist, abstützbar ist.
Patent DE-102021101516-A1 (DE)
Title: Mikrofoneinrichtung
Inventor: NUNNENKAMP MICHEL
IPC: H04R1/00
Filed: 2021-01-25
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Mikrofoneinrichtung, die mit wenigstens einer Membran (3, 4) sowie einer der Membran (3, 4) zugeordneten Kondensatoreinheit (5, 6) zur Abtastung von Schwingungen der Membran (3, 4) ausgerüstet ist. Außerdem ist zusätzlich eine Tauchspuleneinheit (7, 8) zur Abtastung von Schwingungen der Membran (3, 4) realisiert. Erfindungsgemäß ist eine mit der Kondensatoreinheit (5, 6) wechselwirkende Kondensatormembran (3) sowie eine hiervon örtlich und funktional getrennte Spulenmembran (4) zur Wechselwirkung mit der Tauchspuleneinheit (7, 8) vorgesehen.
Patent DE-102021107363-A1 (DE)
Title: Textiles Flächengebilde und dessen Verwendung sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LANGE DIRK
IPC: B29C70/00
Filed: 2021-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein textiles Flächengebilde (1), umfassend zumindest Natur-Fasern (2) in einer thermoplastischen Matrixmasse (3), wobei die Matrixmasse (3) keine erdölbasierten Komponenten aufweist, wobei bevorzugt alle Komponenten des textilen Flächengebildes (1) biologisch abbaubar und/oder kompostierbar sind. Weiter werden ein Herstellungsverfahren sowie eine Verwendung für dieses textile Flächengebilde (1) angegeben.
Patent DE-102021110024-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer mit sekundärseitiger Abdichtung
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16F15/131
Filed: 2021-04-21
Abstract: Die Anmeldung betrifft einen als Zweimassenschwungrad (1) aufgebauten Drehschwingungsdämpfer, der in einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Fahrzeugs einsetzbar ist, bestehend aus einem Primärteil (2) und einem Sekundärteil (3), die um eine Rotationsachse (4) und begrenzt relativ zueinander verdrehbar sind und über eine Federdämpfungseinrichtung (6) verbunden sind, wobei das Sekundärteil (3) einen Trägerflansch (7) und eine Abtriebsnabe (9) umfasst, die durch Vernietungen (8) verbunden sind und das Zweimassenschwungrad (1) mittels Befestigungsschrauben (11) an einem Kurbelwellenflansch der Brennkraftmaschine befestigbar ist, die durch Öffnungen (12) des Sekundärteils (3) und Bohrungen (13) des Primärteils (2) führbar, in Gewindebohrungen von dem Kurbelwellenflansch verschraubbar sind, wobei zum Verschließen der Öffnungen (12) im Sekundärteil (3) ein scheibenartiges Abdichtelement (14a) vorgesehen ist, das selbsttätig mittels elastischer Befestigungselemente unmittelbar oder mittelbar an einem Bauteil des Sekundärteils (3) clipartig verrastbar ist.
Patent DE-102021110502-A1 (DE)
Title: Verbundmaterial, Formteil enthaltend Verbundmaterial und Verfahren zur Herstellung des Verbundmaterials sowie des Formteils
Inventor: ZAPF MANUEL
IPC: C08J5/04
Filed: 2021-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbundmaterial, insbesondere ein Faser-Matrix-Material, insbesondere ein Faser-Matrix-Halbzeug, umfassend ein in eine Bindemittelmatrix eingebettetes Material, insbesondere ein in eine Bindemittelmatrix eingebettetes Fasermaterial oder ein in eine Bindemittelmatrix eingebettetes stückiges Material, dadurch gekennzeichnet, dass die Bindemittelmatrix eine Kunststoffmatrix auf Basis von Polyurethan, Polycarbonat, Acrylat, Polyvinylacetat, Carbonsäuren und/oder Celluloseacetobutyral (CAB) ist, sowie ein Verfahren zum Herstellen des Faser-Matrix-Materials.Ferner betrifft die Erfindung ein Formteil umfassendeine Dekorschicht (11) mit einer als Sichtseite ausgebildeten Vorderseite (12) und einer der Vorderseite (12) gegenüberliegenden Rückseite (13), undeinen an der Rückseite der Dekorschicht (11) angeordneten Träger (16), wobei die Dekorschicht (11) aus einem Verbundmaterial besteht oder ein Verbundmaterial umfasst, undwobei das Verbundmaterial ein Verbundmaterial gemäß der Erfindung ist oder aus einem Verbundmaterial gemäß der Erfindung gebildet ist, sowie ein Verfahren zum Herstellen des Formteils (10).
Patent DE-102021111607-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Koppelgetriebe und Koppelgetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ZELGER KLAUS
IPC: F16D23/12
Filed: 2021-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (K) mit einer elektrischen Antriebsmaschine (10), zum Antreiben des Kraftfahrzeugs (K), mit einem Koppelgetriebe (20), welches zwischen einer Koppelungsstellung (KS), in welcher die elektrische Antriebsmaschine (10) Drehmoment übertragend mit einem Antriebsrad (100) des Kraftfahrzeugs (K) gekoppelt ist, und einer Entkoppelungsstellung (ES), in welcher die elektrische Antriebsmaschine (10) von dem Antriebsrad (100) entkoppelt ist, schaltbar ist, und mit einer Kupplung (40) des Koppelgetriebes (20), welche zum Schalten zwischen der Koppelungsstellung (KS) und der Entkoppelungsstellung (ES) ausgebildet ist. Das Koppelgetriebe (20) umfasst zum Schalten zwischen der Koppelungsstellung (KS) und der Entkoppelungsstellung (ES) eine Betätigungsvorrichtung (22) mit einem elektrisch betreibbaren Magneten (30) und einem, anhand des wenigstens einen Magneten (30) betätigbaren und drehbar gelagerten Hebelelement (24), welches anhand des Magneten (30) in eine erste Kippstellung (S1) schwenkbar ist, um dadurch die Koppelungsstellung (KS) einzustellen und in eine zweite Kippstellung (S2) schwenkbar ist, um dadurch die Entkoppelungsstellung (ES) einzustellen.
Patent DE-102021117580-A1 (DE)
Title: Wärmepumpensystem für ein Fahrzeug
Inventor: KIM JEAWAN
IPC: B60H1/32
Filed: 2021-07-07
Abstract: Wärmepumpensystem für ein Fahrzeug, aufweisend eine erste Kühlvorrichtung (10), die einen ersten Radiator (12), eine erste Wasserpumpe (14) und ein erstes Ventil (V1) aufweist, die über eine erste Kühlmittelleitung (11) miteinander verbunden sind, und ein erstes Kühlmittel in der ersten Kühlmittelleitung (11) zirkuliert, um wenigstens ein elektrisches Bauteil (15) zu kühlen, das in der ersten Kühlmittelleitung (11) vorgesehen ist, eine zweite Kühlvorrichtung (20), die einen zweiten Radiator (22), eine zweite Wasserpumpe (24), ein Batteriemodul (25), eine Autonomes-Fahren-Steuereinrichtung (26) und ein zweites Ventil (V2) aufweist, die über eine zweite Kühlmittelleitung (21) miteinander verbunden sind, und ein zweites Kühlmittel zu dem Batteriemodul (25) und der Autonomes-Fahren-Steuereinrichtung (26) zirkuliert, einen Kühler (30), durch welchen eine erste Zweigleitung (18) und eine zweite Zweigleitung (28) hindurchtreten und der über eine Kältemittelverbindungsleitung (61) mit einer Kältemittelleitung (51) einer Klimaanlage (50) verbunden ist, und einen Gaseinspritzabschnitt (70), der in der Klimaanlage (50) vorgesehen ist und eine Strömungsrate des in der Kältemittelleitung (51) zirkulierenden Kältemittels durch Umleiten von etwas von dem durch einen inneren Kondensator (52a) hindurchtretenden Kältemittel zu einem Kompressor (59) erhöht.
Patent DE-102021119231-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Heißgetränkeautomaten, Steuereinrichtung und Heißgetränkeautomat
Inventor: TEMBAAK JUTTA
IPC: A47J31/40
Filed: 2021-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Heißgetränkeautomaten (100) mit einer Milchschaumerzeugungseinrichtung (105) zum Erzeugen von Milchschaum. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Erfassens eines Vorgangs an einem Ausgabebereich (130) des Heißgetränkeautomaten (100) mittels einer Kameraeinrichtung (330), die am Ausgabebereich (130) angeordnet und ausgebildet ist, um Bilder des Ausgabebereichs (130) aufzunehmen. Ferner umfasst das Verfahren (200) einen Schritt des Ausgebens eines Kamerasignals (335) an eine Steuereinrichtung (340), wobei das Kamerasignal (335) einen am Ausgabebereich (130) durchgeführten Vorgang repräsentiert. Schließlich umfasst das Verfahren einen Schritt des Bereitstellens eines Abschaltsignals (345) zum Abschalten der Milchschaumerzeugungseinrichtung (105) ansprechend auf das Kamerasignal (335), wenn das Kamerasignal (335) einen Dampfzustand abbildet, in dem ein Referenzpunkt (125) des Ausgabebereichs (130) von der Kameraeinrichtung (330) nicht mehr erfassbar und/oder erkennbar ist.
Patent DE-102021120072-A1 (DE)
Title: Transistorisolationsgebiete und deren herstellungsverfahren
Inventor: CHEN SZU-YING
IPC: H01L29/78
Filed: 2021-08-03
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren: Ätzen eines Grabens in einem Substrat; Abscheiden eines Auskleidungsmaterials in dem Graben mit einem Atomlagenabscheidungsprozess; Abscheiden eines fließfähigen Materials auf dem Auskleidungsmaterial und in dem Graben mit einem konturierenden fließfähigen chemischen Gasphasenabscheidungsprozess; Umwandeln des Auskleidungsmaterials und des fließfähigen Materials zu einem festen Isolationsmaterial, wobei ein Abschnitt des Grabens nicht mit dem festen Isolationsmaterial gefüllt wird; und Bilden einer hybriden Finne in dem Abschnitt des Grabens, der nicht mit dem festen Isolationsmaterial gefüllt ist.
Patent DE-102021122172-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine und Transportfahrwerk hierfür
Inventor: BERGER THOMAS
IPC: A01B73/00
Filed: 2021-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Transportfahrwerk für den Straßentransport einer landwirtschaftlichen Bodenbearbeitungs-, insbesondere Sämaschine, mit einem Anbauträger zum Anbau an die Bodenbearbeitungsmaschine, sowie zumindest einem Radträger, der zumindest ein Fahrwerksrad trägt, wobei der Radträger an dem Anbauträger höhenbeweglich gelagert ist, wobei eine Vorspannvorrichtung zum Vorspannen des Radträgers nach unten zum Boden hin vorgesehen ist.
Patent DE-102021125031-A1 (DE)
Title: Körperrasierer
Inventor: SCHLEIP-OLS JURIJ
IPC: B26B21/14
Filed: 2021-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere einen Körperrasierer aufweisend ein Gehäuse und eine Rasierklingenbaugruppe, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasierklingenbaugruppe eine erste Rasierklingeneinheit, eine zweite Rasierklingeneinheit und einen Klingenträger für die erste Rasierklingeneinheit und die zweite Rasierklingeneinheit aufweist, wobei die erste Rasierklingeneinheit separat und beabstandet von der zweiten Rasierklingeneinheit auf dem Klingenträger angeordnet ist, wobei sich die Schneiden der Rasierklingeneinheiten gegenüber stehen und die Schneiden der Rasierklingeneinheiten jeweils in Richtung der zu rasierenden Körperoberfläche geneigt sind; und wobei die Rasierklingenbaugruppe zusammen mit der ersten Rasierklingeneinheit und der zweiten Rasierklingeneinheit als Einheit lösbar mit dem Gehäuse verbunden ist.
Patent DE-102021129405-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: LINDNER ANDREAS
IPC: H02K5/18
Filed: 2021-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1), insbesondere für die Verwendung innerhalb eines Antriebsstrangs eines hybrid- oder vollelektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs (2), umfassend einen Stator (3) und einen in dem Stator (3) drehbar angeordneten Rotor (4), wobei die elektrische Maschine (1) ein drehfest gegenüber dem Stator (3) angeordnetes A-Lagerschild (6) und/oder ein drehfest gegenüber dem Stator (3) angeordnetes B-Lagerschild (7) zur Lagerung des Rotors (4) gegenüber dem Stator (3) aufweist, wobei das A-Lagerschild (6) und/oder das B-Lagerschild (7) im Wesentlichen entlang einer orthogonal zur Drehachse des Rotors (4) stehenden Radialebene (8) erstrecken, wobei das A-Lagerschild (6) und/oder das B-Lagerschild (7) zumindest abschnittsweise entlang der Radialebene (8) auf der zum Stator (3) hin gerichteten Seite eine erste Materialschicht (9) aufweist, welche einen thermischen Emissionskoeffizienten ε >0.9 besitzt.
Patent DE-102021200626-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Kraftstofftankbaugruppe dafür
Inventor: SPLIETH MICHAEL
IPC: B60K15/03
Filed: 2021-01-25
Abstract: Eine Kraftstofftankbaugruppe für ein Kraftfahrzeug umfasst wenigstens eine Tank (1) und erste und zweite Streben (14, 9, 10) zur Befestigung des wenigstens einen Tanks an dem Kraftfahrzeug, die untereinander zu einem Gerüst verbunden sind, in welchem der wenigstens eine Tank (1) gefangen ist.
Patent DE-102021206256-A1 (DE)
Title: Elektrisches Verbindungselement
Inventor: PECHINGER MARKUS
IPC: H01R13/04
Filed: 2021-06-18
Abstract: Es wird ein elektrisches Verbindungselement mit einem Gehäuse (22) vorgeschlagen, wobei im Gehäuse (22) ein begrenzt bewegliches erstes Kontaktelement (24) angeordnet ist, das über ein flexibles Zwischenelement (40) mit einem in Richtung einer Längsachse (23) zum ersten Kontaktelement (24) beabstandet angeordneten zweiten Kontaktelement (30) verbunden ist. Das Zwischenelement (40) ist als flexible Litze ausgebildet, die aus mehreren Einzeldrähten (41) besteht, die jeweils einen geringeren Querschnitt aufweisen als die Litze.