baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020131279-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für ein Elektromotorgehäuse, System und Kraftfahrzeug
Inventor: MIHÁLY SÁNDOR
IPC: H02K5/10
Filed: 2020-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung (16) für ein Elektromotorgehäuse (14), ein System (12) mit einem Elektromotorgehäuse und einer Verschlussvorrichtung (16), sowie ein Kraftfahrzeug mit einem solchen System (12). Durch die Verschlussvorrichtung (16) hindurch ist ein Durchgang (20) bereitgestellt, wobei die Verschlussvorrichtung (16) ein Dichtelement (28) und ein Halteelement (26) aufweist, die in dem Durchgang (20) angeordnet sind, wobei das Halteelement (26) dazu ausgebildet ist, das Dichtelement (28) in einer Verschlussposition zu halten, wobei in der Verschlussposition der Durchgang (20) mittels des Dichtelements (28) verschlossen ist, wobei das Halteelement (26) dazu ausgebildet ist, sich durch Flüssigkeitseinwirkung zumindest teilweise zu destabilisieren und dadurch das Dichtelement (28) zur Öffnung des Durchgangs (20) freizugeben.
Patent DE-102020132587-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: TANIGUCHI JIRO
IPC: B60C11/12
Filed: 2020-12-08
Abstract: Ein Luftreifen enthält auf einem Laufstreifenbereich (1) eine erste schräge Rille (11, 13), die sich in eine Richtung schräg zu einer Reifenbreitenrichtung (RB) zu einer Reifenumfangsrichtung (RU) hin erstreckt, eine erste Umfangsrille (21), die sich in der Reifenumfangsrichtung (RU) erstreckt und das Paar von ersten schrägen Rillen (11, 13) verbindet, die einander in der Reifenumfangsrichtung (RU) benachbart sind, und einen ersten Zwischenblock (3), der durch die erste schräge Rille (11, 13) und die erste Umfangsrille (21) abgeteilt ist. Eine erste Zwischenlamelle (31, 32), die in dem ersten Zwischenblock (3) ausgebildet ist und sich in einer Richtung schräg zu mindestens einer aus der ersten schrägen Rille (11, 13) und der ersten Umfangsrille (21) erstreckt, weist rechtwinklige Lamellenbereiche (31b, 32b) auf, die in im Wesentlichen rechten Winkeln mit mindestens einer aus der ersten schrägen Rille (11, 13) und der ersten Umfangsrille (21) in Verbindung stehen.
Patent DE-102020132978-A1 (DE)
Title: Erfassung von Bildern eines medizinischen Objekts in Weißlicht und Fluoreszenzlicht
Inventor: BAUMANN CHRISTIN
IPC: A61B1/06
Filed: 2020-12-10
Abstract: Eine Bilderfassungsvorrichtung (30) zum Erfassen eines Bilds eines medizinischen Objekts (12) in remittiertem oder reflektiertem Beleuchtungslicht und zum Erfassen eines Bilds des medizinischen Objekts (12) in von Protoporphyrin erzeugtem Fluoreszenzlicht und zum Erfassen eines Bilds in von Indocyaningrün erzeugtem Fluoreszenzlicht umfasst einen ersten Bildsensor (60) zum Erfassen von blauem, grünem und rotem Licht, einen zweiten Bildsensor (70) zum Erfassen von Fluoreszenzlicht von Protoporphyrin und von Indocyaningrün, einen Strahlteiler (50) zum Leiten von von dem Objekt (12) ausgehendem Licht mit einer Wellenlänge, die kleiner ist als eine vorbestimmte Grenzwellenlänge λ0, zu dem ersten Bildsensor (60) und zum Leiten von von dem Objekt (12) ausgehendem Licht mit einer Wellenlänge, die größer ist als die vorbestimmte Grenzwellenlänge λ0, zu dem zweiten Bildsensor (70), und ein Filter (57), das lichtstromaufwärts des zweiten Bildsensors (70) angeordnet ist, zum teilweisen, weitgehenden oder vollständigen Unterdrücken von Licht mit einer Wellenlänge, die zur Anregung von Fluoreszenz von Indocyaningrün geeignet ist.
Patent DE-102020133646-A1 (DE)
Title: Feldeffekttransistoren mit back-gate-kontakt und vergrabener hochresistivitätsschicht
Inventor: JAIN VIBHOR
IPC: H01L29/78
Filed: 2020-12-16
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft Halbleiterstrukturen und insbesondere Feldeffekttransistoren mit Back-Gate-Kontakt und vergrabener Hochresistivitätsschicht und Herstellungsverfahren. Die Struktur umfasst: einen Handle-Wafer (12) umfassend einen einkristallinen Halbleiterbereich (12d); eine Isolatorschicht (12b) über dem einkristallinen Halbleiterbereich (12d); eine Halbleiterschicht (12c) über der Isolatorschicht (12b); eine Hochresistivitätsschicht (14) in dem Handle-Wafer (12), die von der Isolatorschicht (12b) durch den einkristallinen Halbleiterbereich (12d) getrennt ist; und eine Vorrichtung (22) auf der Halbleiterschicht (12c).
Patent DE-102020205524-A1 (DE)
Title: Validierungsverfahren für Daten
Inventor: GOMES FILHO JONAS
IPC: B60R25/00
Filed: 2020-04-30
Abstract: Validierungsverfahren für Daten, welche zwischen Elektronikmodulen eines Fahrzeugs übermittelt werden, wobei ein erstes Elektronikmodul mit einem ersten Raddrehzahlsensor und ein zweiten Elektronikmodul mit einem zweiten Raddrehzahlsensor verbunden sind, mit den folgenden Schritten: Erfassen einer ersten Raddrehzahl eines ersten Rades mittels des ersten Raddrehzahlsensors; Erfassen einer zweiten Raddrehzahl eines zweiten Rades mittels des zweiten Raddrehzahlsensors; Übermitteln der ersten Raddrehzahl und/oder der zweiten Raddrehzahl an eine Recheneinheit; Vergleichen der ersten Raddrehzahl mit der zweiten Raddrehzahl; Validieren von Daten, die an das erste Elektronikmodul und/oder das zweite Elektronikmodul übermittelt worden sind, aufgrund des Vergleichs.
Patent DE-102020205612-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines elektronischen Horizonts
Inventor: TCHOUANKEM HUGUES NARCISSE
IPC: G01C21/28
Filed: 2020-05-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bestimmen eines elektronischen Horizonts einer mobilen Plattform vorgeschlagen, dass die folgenden Schritte aufweist.Bereitstellen einer aktuellen Position der mobilen Plattform;Bereitstellen einer digitalisierten Karte einer Umgebung der aktuellen Position der mobilen Plattform;Bereitstellen einer Abdeckungskarte für drahtlose Übertragung von Daten für die Umgebung der aktuellen Position der mobilen Plattform, die Gebiete mit eingeschränkter Datenübertragung aufzeigt;Bestimmen eines elektronischen Horizonts mittels der digitalisierten Karte und der Abdeckungskarte jeweils der Umgebung der aktuellen Position der mobilen Plattform, wobei eine Ausdehnung eines Basisteils des elektronischen Horizonts außerhalb zumindest eines der Gebiete mit schlechter Datenübertragung endet, um den elektronischen Horizont bei Abweichen der mobilen Plattform vom Abfahren eines wahrscheinlichsten Pfads mittels drahtloser Übertragung aktualisieren zu können.
Patent DE-102020209901-A1 (DE)
Title: Radiometrisches Messgerät, Fensterelement und Verfahren zur Herstellung eines Fensterelements
Inventor: ILG THOMAS
IPC: G01T1/20
Filed: 2020-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fensterelement zur optischen Verbindung eines Szintillators (102) mit einem Lichtdetektor (104), aufweisend ein Glasfenster (106), auf das ein optisches Pad (102, 104) aufgespritzt ist.
Patent DE-102020210480-A1 (DE)
Title: Schmiermittelpumpe
Inventor: BEISEL DANIEL
IPC: F04B53/18
Filed: 2020-08-18
Abstract: Offenbart wird Gehäuse (2) für eine Schmiermittelversorgungseinrichtung (1) zum Versorgen eines Verbrauchers mit einem viskosen Medium, insbesondere einem Schmiermittel, wobei das Gehäuse (2) dazu ausgelegt ist, zumindest einen Vorratsraum (8) für das viskose Medium auszubilden und eine Förderpumpe zum Fördern des viskosen Mediums aus dem Vorratsraum (8) zu einem Mediumauslass aufzunehmen, wobei das Gehäuse (2) zumindest eine Vorratsraumseitenwandung (12a), eine Vorratsraumbodenwandung (30a) und eine Vorratsraumdeckelwandung (28a) aufweist, die einen Vorratsraum (8) für das Medium definieren, und zumindest teilweise eine Außenwandung (14) aufweist, die beabstandet zu der Vorratsraumseitenwandung (12a) diese umgibt und einen ersten Zwischenraum (26a) ausbildet, so dass das Gehäuse (2) zumindest abschnittsweise doppelwandig ausgebildet ist, und dass in der Vorratsraumseitenwandung (12a) weiterhin mindestens eine erste Öffnung (24) vorgesehen ist, die fluidisch den Vorratsraum (8) des Gehäuses (2) mit dem ersten Zwischenraum (26a) verbindet, sowie eine Schmiermittelversorgungseinrichtung (1) mit einem solchen Gehäuse (2).
Patent DE-102020213293-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines hydraulischen Antriebs
Inventor: WAHLER MATTHIAS
IPC: G05B17/02
Filed: 2020-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Betreiben eines hydraulischen Antriebs (100), der einen hydraulischen Verbraucher (130) mit einem positionierbaren Kolben (134) in einem Zylinder (132) aufweist, der an einem Anschluss (A) mit einem Druckmittelspeicher (110) und an einem anderen Anschluss (B) über ein Proportionalventil (140) mit einer Druckmittelsenke (120) verbunden ist, wobei eine Position (x) des Kolbens (134) unter Verwendung einer modellbasierten Regelung geregelt wird, in der eine Stellung (y) des Proportionalventils (140) vorgegeben wird.
Patent DE-102020215490-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufnehmen von MR-Daten
Inventor: ZELLER MARIO
IPC: A61B5/055
Filed: 2020-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Aufnehmen von MR-Daten, eine Magnetresonanzvorrichtung und ein Computerprogrammprodukt.Laut dem Verfahren werden erste MR-Referenz-Daten und erste MR-Bildgebungs-Daten aufgekommen. Nach dem Aufnehmen der ersten MR-Bildgebungs-Daten werden weitere MR-Bildgebungs-Daten aufgenommen. Das Aufnehmen der MR-Daten, also insbesondere der ersten MR-Referenz-Daten, der ersten MR-Bildgebungs-Daten und der weiteren MR-Bildgebungs-Daten, umfasst jeweils:• Erzeugen zumindest eines Anregungspulses mit einer Sendespule der Magnetresonanzvorrichtung und Einstrahlen des zumindest einen Anregungspulses in einen Patientenaufnahmebereich der Magnetresonanzvorrichtung,• Erzeugen von MR-Signalen in einem, insbesondere räumlichen, Erzeugungsbereich innerhalb des Patientenaufnahmebereichs durch den zumindest einen Anregungspuls,• Empfangen der MR-Signale als MR-Daten mit einer Empfangsspule der Magnetresonanzvorrichtung.Zudem wird ein Differenzmaß bestimmt, das eine Differenz zwischen dem Erzeugungsbereich beim Aufnehmen der ersten MR-Referenz-Daten und dem Erzeugungsbereich beim Aufnehmen der weiteren MR-Bildgebungs-Daten beschreibt. In Abhängigkeit des Differenzmaßes werden weitere MR-Referenz-Daten bereitgestellt. Anhand der aufgenommenen weiteren MR-Bildgebungs-Daten und der bereitgestellten weiteren MR-Referenz-Daten wird zumindest eine MR-Abbildung rekonstruiert.
Patent DE-102021100996-A1 (DE)
Title: Elektrodeninstrument für ein Resektoskop und Resektoskop
Inventor: BROCKMANN CHRISTIAN
IPC: A61B18/14
Filed: 2021-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrodeninstrument (22), insbesondere Schneidelektrode oder Vaporisationselektrode, für ein medizinisches Resektoskop (10) zur Manipulation von Körpergewebe mit einem in Achsrichtung des Resektoskopes (10) bewegbaren Elektrodenträger (26), an dessen distalen Enden (27, 28) eine mit Hochfrequenzstrom beaufschlagbare Elektrode (23) gehaltert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Enden (29, 30) der Elektrode (23) über jeweils eine Verbindungsstelle Schweißnaht (31, 32), vorzugsweise Schweißnaht, Krimphülse oder Lötstelle, mit Leitungsdrähten (33, 34) des Elektrodenträgers (26) verbunden sind, wobei die Verbindungsstellen Schweißnähte (31, 32) asymmetrisch, gegeneinander versetzt an den Leitungsdrähten (33, 34) angeordnet sind, und/oder dass die beiden Enden (29, 30) der Elektrode (23) über jeweils eine Verbindungsstelle (31, 32), vorzugsweise Schweißnaht, Krimphülse oder Lötstelle, mit Leitungsdrähten (33, 34) des Elektrodenträgers (26) verbunden sind, wobei die Leitungsdrähte (33, 34), die Verbindungsstellen (31, 32) und die beiden Enden (29, 30) der Elektrode (23) wenigstens teilweise mit einem elektrischen Isolator (41, 42), vorzugsweise einem Isolatorschlauch, ummantelt sind, wobei der Abstand zwischen der einen Verbindungsstelle (31) und dem distalen Ende (43) des Isolators (41), der diese Verbindungsstelle ummantelt, länger ist als der Abstand zwischen der anderen Verbindungsstelle (32) und dem distalen Ende (44) des Isolators (42), der diese andere Verbindungsstelle ummantelt, sowie ein Resektoskop (10) mit einem Elektrodeninstrument (22).
Patent DE-102021109413-A1 (DE)
Title: Augmentation von fahrzeugdaten
Inventor: SHOLINGAR GAUTHAM
IPC: G06V10/772
Filed: 2021-04-14
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Augmentation von Fahrzeugdaten bereit. Ein System, das einen Prozessor und einen Speicher beinhaltet, wobei der Speicher Anweisungen beinhaltet, die durch den Prozessor ausgeführt werden sollen, um ein oder mehrere Bilder von einem Fahrzeug zu empfangen, wobei ein erstes tiefes neuronales Netz, das in einem Computer in dem Fahrzeug eingeschlossen ist, eine Ausrichtung eines ersten Objekts in dem einen oder den mehreren Bildern nicht bestimmen konnte. Die Anweisungen können weitere Anweisungen zum Generieren einer Vielzahl von modifizierten Bildern mit einem Bildübersetzer mit wenigen Aufnahmen beinhalten, wobei die modifizierten Bilder jeweils ein modifiziertes Objekt beinhalten, das auf dem ersten Objekt basiert. Die Anweisungen können weitere Anweisungen zum erneuten Trainieren des tiefen neuronalen Netzes beinhalten, um die Ausrichtung des ersten Objekts auf Grundlage der Vielzahl von modifizierten Bilder zu bestimmen und das erneut trainierte tiefe neuronale Netz auf das Fahrzeug herunterzuladen.
Patent DE-102021110374-A1 (DE)
Title: Speicheranordnung mit einem halbleitenden metalloxid finnentransistor und verfahren zu deren herstellung
Inventor: WU YONG-JIE
IPC: H01L27/24
Filed: 2021-04-23
Abstract: Halbleitervorrichtung mit einer halbleitenden Metalloxid-Finne, die über einer Schicht aus dielektrischem Material auf niedriger Ebene angeordnet ist, einer dielektrischen Gate-Schicht, die auf einer oberen Oberfläche und Seitenwänden der halbleitenden Metalloxid-Finne angeordnet ist, einer Gate-Elektrode, die auf der dielektrischen Gate-Schicht angeordnet ist und die halbleitende Metalloxid-Finne überspannt, einer Schicht aus dielektrischem Material auf Zugangsebene, die die Gate-Elektrode und die halbleitende Metalloxid-Finne einbettet, einer Speicherzelle, die in einer Schicht aus dielektrischem Material auf Speicherebene eingebettet ist und eine erste Elektrode, ein Speicherelement und eine zweite Elektrode umfasst, und einer Bit-Leitung, die über der Speicherzelle angeordnet ist. Die erste Elektrode kann mit einem Drain-Bereich innerhalb der halbleitenden Metalloxid-Finne über einen ersten elektrisch leitfähigen Pfad elektrisch verbunden sein, und die zweite Elektrode ist mit der Bit-Leitung elektrisch verbunden.
Patent DE-102021112456-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer eingeschränkten Beweglichkeit eines Gasgriffs für ein Motorrad, Steuergerät und Motorradsystem
Inventor: MUELLER DANNY
IPC: B62J45/40
Filed: 2021-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer eingeschränkten Beweglichkeit eines Gasgriffs (102) für ein Motorrad (100). Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Erzeugen eines Steuersignals (114) zum Ansteuern eines Gasgriffaktors (108) zum Verstellen des Gasgriffs (102); Empfangen von durch eine Gasgriffsensorik (106) als Reaktion auf das Ansteuern des Gasgriffaktors (108) erzeugten Sensordaten (112), die eine Auslenkung des Gasgriffs (102) aus einer Ausgangsposition und/oder eine auf den Gasgriff (102) aufgebrachte Kraft anzeigen; und Erkennen der eingeschränkten Beweglichkeit durch Auswerten der Sensordaten (112).
Patent DE-102021112855-A1 (DE)
Title: Verfahren zur identifizierung einer anormalen geräuschquelle, system zur identifizierung einer anormalen geräuschquelle, vorrichtung zur identifizierung einer anormalen geräuschquelle, benachrichtigungsvorrichtung von einer anormalen geräuschquelle und bordvorrichtung
Inventor: OKUDA KOICHI
IPC: G01M17/00
Filed: 2021-05-18
Abstract: In einer Speichervorrichtung (93) werden Zuordnungsdaten und Daten zu individuellen Differenzvariablen gespeichert. Die Zuordnungsdaten sind Daten, die eine Zuordnung definieren, die die individuellen Differenzvariablen und eine Geräuschvariable in einer Eingangsvariablen und Bestimmungsergebnisvariablen in einer Ausgangsvariablen enthält. Die Geräuschvariable ist eine Variable bezüglich des von einem Fahrzeug (VC) erzeugten Geräusches, und die Bestimmungsergebnisvariablen sind Variablen, die ein Bestimmungsergebnis angeben, welches von den möglichen Bauteile die Ursache des Geräusches ist. Ein Wert der Eingangsvariablen wird erfasst, der erfasste Wert der Eingangsvariablen ist eine Eingabe für die Zuordnung, um einen Wert der Ausgangsvariablen zu berechnen, und eine Benachrichtigungsvorrichtung (77) wird betrieben, um ein Berechnungsergebnis zu melden.
Patent DE-102021118197-A1 (DE)
Title: Ventilplatte für einen Injektor zum Einblasen von Kraftstoff
Inventor: KAPUSTA LYDIA
IPC: F02M21/02
Filed: 2021-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ventilplatte für einen Injektor zum Einblasen von Kraftstoff, insbesondere zum Einblasen eines gasförmigen Kraftstoffs, umfassend einen plattenartigen Grundkörper mit zwei flächigen Seiten, und ein den Grundkörper durchtretendes Durchgangsloch, das die beiden flächigen Seiten des Grundkörpers miteinander fluidisch verbindet. Die Ventilplatte ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Dichtelement vorgesehen ist, das an einer ersten der zwei flächigen Seiten angeordnet ist und eine Öffnungskontur des Durchgangslochs umschließt.
Patent DE-102021119612-A1 (DE)
Title: Verriegelungskopf
Inventor: SCHUSTER MARKUS
IPC: B66C23/687
Filed: 2021-07-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verriegelungskopf für Teleskopierzylinder eines Teleskopauslegers, der mehrere Teleskopauslegerschüsse aufweist, und ein Gehäuse, mindestens einen bolzenartig ausgebildeten Zylinderriegelkörper, der aus dem Gehäuse ein- und ausfahrbar ist, um den Verriegelungskopf mit einem Teleskopauslegerschuss zu verriegeln, und mindestens einen bolzenartig ausgebildeten Teleskopriegelkörper umfasst, der aus dem Gehäuse ein- und ausfahrbar ist, um den Teleskopauslegerschuss für eine Teleskopierbewegung freizugeben. Der Verriegelungskopf ist gekennzeichnet durch mindestens einen elektrischen Stellantrieb, der dazu ausgelegt ist, den mindestens einen Zylinderriegelkörper und/oder den mindestens einen Teleskopriegelkörper zu betätigen.
Patent DE-102021125009-A1 (DE)
Title: Längsummanteltes, elektromagnetisch abgeschirmtes, langgestrecktes Gut sowie Umhüllung zur Ummantelung des Gutes und Verwendung derselben
Inventor: FRIGGE CHRISTOPH
IPC: H01B11/06
Filed: 2021-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein längsummanteltes, langgestrecktes Gut (G), insbesondere einen ummantelten Kabelbaum, mit einem Kabelbündel (7), umfassend eine oder mehrere elektrische Leitungen (7a), und mit einer elektromagnetisch abschirmenden Umhüllung (1) für das Kabelbündel (7), wobei die Umhüllung (1) ein Klebeband (3) mit einem Träger (5) und mit einer Klebeschicht (4) umfasst, und wobei in der Umhüllung (1) eine elektrisch leitfähige Schicht (2a) vorhanden ist. Zur Überwindung der Nachteile des Standes der Technik wird vorgeschlagen, dass die Umhüllung (1) mindestens zwei bezüglich einer Breite (B) der Umhüllung (1) nebeneinanderliegende, bandförmige, über eine Länge der Umhüllung (1) sich teilweise überlappende, miteinander verklebte Abschnitte (2, 3) umfasst, von denen ein erster Abschnitt (2) die elektrisch leitfähige Schicht (2a) aufweist und von denen ein zweiter Abschnitt (3) durch das Klebeband (3) gebildet ist.
Patent DE-102021127636-A1 (DE)
Title: Verfahren zur vor Ort Herstellung von höchst reinem Stickstoff und dessen Verwendung, insbesondere für Laserschneidanwendungen
Inventor: SELL CARSTEN
IPC: B01D53/047
Filed: 2021-10-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung von verdichtetem reinen Stickstoff mittels eines Stickstoffgenerators, bei welchem mana) mittels PSA-Technologie Stickstoff aus Druckluft erzeugt;b) den in a) erzeugten Stickstoff mittels eines Verdichtungsmittels umfassend einen Nach- oder Hochdruckverdichter auf einen Druck im Bereich von größer 10 bar bis etwa 400 bar verdichtet; undc) den gemäß b) verdichteten Stickstoff speichert, dadurch gekennzeichnet, dass manin einem Schritt a1) dem Stickstoffgenerator Druckluft unter Einhaltung eines Luftfaktors im Bereich von 2 bis 4 zuführt und den dadurch mit einer Reinheit im Bereich von 2.5 bis 3.5 erzeugten Stickstoff in einem Schritt a2) einer katalytischen Reduktion mit Wasserstoff unterwirft.Das Verfahren ist effizienter und zugleich wirtschaftlicher als bekannte Verfahren. Derart erzeugter Stickstoff ist von konstant hoher Reinheit (< 1 ppm Sauerstoffgehalt) und wird als Inertgas, zweckmäßig für Laserschneidanwendungen oder in der Lebensmittel- oder Pharmaindustrie eingesetzt.
Patent DE-102021128741-A1 (DE)
Title: Schuh
Inventor: KAJIWARA YO
IPC: A43B23/04
Filed: 2021-11-04
Abstract: Bei einer oder mehreren Ausführungsformen betrifft die vorliegende Erfindung einen Schuh 1, der eine Sohle 2 und ein an der Sohle 2 befestigtes Oberteil 3 aufweist, wobei das Oberteil 3 ein Oberteilhauptelement 4, das den Vorderfußbereich, einen Teil des Mittelfußbereichs und den Fersenbereich des Trägers bedeckt, sowie eine Zunge 5 umfasst, die einen Teil des Mittelfußbereichs bedeckt, die Zunge 5 mit dem Oberteilhauptelement 4 im vorderen Endbereich 51 oder im vorderen Endbereich 51 und Teilen der Seitenbereiche 52 verbunden ist, und der vordere Endbereich 51 der Zunge so angeordnet ist, dass die Streckenlänge von einem hinteren Endbereich des Schuhs 1 einen Bereich von 35 % oder mehr und 50 % oder weniger, bezogen auf eine vom hinteren Endbereich zum vorderen Endbereich des Schuhs 1 verlaufende Zentrallinie, bildet. Hierdurch wird ein Schuh geschaffen, der einen guten Sitz am Fuß und einen guten Kontakt mit dem Fuß aufweist, und der sich leicht anziehen lässt.
Patent DE-102021129924-A1 (DE)
Title: Induktor für variable spannung mit direktflüssigkeitskühlung
Inventor: LEE MOON YOUNG
IPC: H01F27/24
Filed: 2021-11-16
Abstract: Ein Induktor für einen Wandler einer elektrischen Maschine beinhaltet einen Kern, der einen Kanal definiert, der zum Aufnehmen von Getriebefluid auf einer Außenfläche des Kerns konfiguriert ist. Aus Wicklungen bestehende Spulen sind auf den Kern gewickelt. Die Wicklungen umschließen eine offene Seite des Kanals, um einen Ölströmungsdurchlass zu definieren, wobei Öl, das durch den Ölströmungsdurchlass strömt, in direktem Kontakt sowohl mit den Wicklungen als auch mit dem Kern steht, um Wärme von den Wicklungen und dem Kern zu absorbieren.
Patent DE-102021133995-A1 (DE)
Title: Drehelement, Möbel und Verfahren zur Positionierung eines Translations-Rotations-Beschlags eines Drehelements
Inventor: BEUMLER SÖREN
IPC: A47B49/00
Filed: 2021-12-21
Abstract: Ein Drehelement (2) weist einen quaderförmigen Korpus (21) mit einem Boden (22), einer Decke (23) und den Boden (22) mit der Decke (23) verbindende Stützelemente auf und wenigstens einen Translations-Rotations-Beschlag (4) mit einer Basisplatte (41) und einer Drehplatte (42), mit dem das Drehelement (2) in einer kombinierten Translations-Rotationsbewegung aus einer Ausgangsposition in eine Öffnungsendposition und zurück in die Ausgangsposition bewegbar ist, wobei zwischen der Drehplatte (42) und dem Boden (22) oder der Decke (23) des Korpus (21) eine Positionierplatte (5) angeordnet ist. Die Positionierplatte (5) ist in voneinander verschiedenen vorbestimmten Positionen an der Drehplatte (42) befestigbar ist, wobei die vorbestimmten Positionen derart gewählt sind, dass mit oder ohne am Korpus (21) angebrachter oder angebrachten Blende(n), ausgewählt aus einem Set von Blenden mit vorbestimmten Materialstärken (d1, d2), durch die sich die Breite und/oder Tiefe des Drehelements (2) verändert, den Korpusaußenrändern (2A) gegenüber liegende rechtwinklig zueinander ausgerichtete benachbarte Außenränder (2B) des Drehelements (2) in der Öffnungsendposition des Drehelements (2) auf den gedachten Begrenzungslinien liegen. Desweiteren wird ein Möbel (1) mit wenigstens einem Möbelelement sowie ein Verfahren zur Positionierung eines Translations-Rotations-Beschlags (4) eines Drehelements (2) beschrieben.