baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017102373-A1 (DE)
Title: System zum Schutz gegen Hochwasser
Inventor: LASSLOP ALEXANDRA
IPC: E04H9/14
Filed: 2017-02-07
Abstract: Die Erfindung geht aus einem System zum Schutz gegen Hochwasser (80), umfassend zumindest ein im Erdreich verankertes und vollständig versenktes Bodenelement (10) zur Ausbildung einer Hochwasserschutzwand (100), wobei Führungsmittel (22) zum vertikalen Verschieben von zumindest einem Wandelement (14) umfasst sind, sodass das Wandelement (14) durch die Führungsmittel (22) im Boden vollständig versenkbar oder zumindest teilflächig aus dem Boden herausziehbar ist, hervorEs wird vorgeschlagen, dass das System zum Schutz gegen Hochwasser (80) ein Bodenelement (10), ein Zwischenelement (12) und ein Wandelement (14) umfasst, welche sich flexibel einsetzen und kombinieren lassen.
Patent DE-102017104287-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: KAPPELHOFF MARTIN
IPC: B60Q1/06
Filed: 2017-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einem Gehäuse enthaltend ein Hauptlichtmodul zur Erzeugung einer vorgegebenen Hauptlichtfunktion und ein Zusatzlichtmodul (2) zur Erzeugung einer Zusatzlichtfunktion, wobei das Zusatzlichtmodul (2) über ein Justiermittel (9, 10) in eine ausgerichtete Justierlage verbringbar ist, wobei das Zusatzlichtmodul (2) über ein Justiermittel (8, 9, 10, 14, 15) relativ zu dem Hauptlichtmodul in die Justierlage verbringbar ist, in der eine Hell-/Dunkelgrenze des Zusatzlichtmoduls (2) zu einer Hell-/Dunkelgrenze des Hauptlichtmoduls ausgerichtet ist, und wobei das Zusatzlichtmodul (2) und das Hauptlichtmodul an einem gemeinsamen, relativ zu dem Gehäuse verschwenkbar angeordneten Tragorgan (1) befestigt sind.
Patent DE-102017112063-A1 (DE)
Title: Lamelle, Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Lamelle und Wärmeaustauscher
Inventor: KOZICA MICHAEL
IPC: F28F1/30
Filed: 2017-06-01
Abstract: Eine wellenförmige Lamelle (2) für einen Wärmeaustauscher (1), insbesondere einer Wärmepumpe, weist eine Vielzahl von durch erste und zweite Nockenrücken (23, 24) miteinander verbundene Lamellenflanken (21, 22) auf, wobei ein jeweiliger erster Nockenrücken (23) jeweils eine erste Lamellenflanke (21) mit einer zweiten Lamellenflanke (22) einer Lamellenwelle und ein jeweiliger zweiter Nockenrücken (24) jeweils eine zweite Lamellenflanke (22) einer Lamellenwelle mit einer ersten Lamellenflanke (21) einer benachbarten Lamellenwelle verbindet, in die ersten Nockenrücken (23) eingeformte Aufnahmen (61) zur Ausbildung eines Rohrkanals (6) zur Aufnahme von Teilquerschnitten eines Rohres (3), wobei die Aufnahmen (61) Kragen (62) aufweisen, die aus sich überlappenden Materialabschnitten der zu Aufnahmen (61) umgeformten Bereiche der ersten Nockenrücken (23) und der an diese angrenzenden Bereiche der Lamellenflanken (21, 22) geformt sind, wobei die Kragen (62) der Aufnahmen (61) sich in gleicher Richtung zu einem benachbarten ersten Nockenrücken (23) hin erstrecken. Desweiteren wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung einer wellenförmigen Lamelle (2) sowie ein Wärmeaustauscher (1) beschrieben.
Patent DE-102017115263-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Gruppierung von Stückgütern mit einem Robotersystem
Inventor: DÖRING MICHAEL
IPC: B65G47/90
Filed: 2017-07-07
Abstract: Greifvorrichtung und Verfahren zur Gruppierung von Stückgütern mit einem Robotersystem, dadurch gekennzeichnet, dass Einzelprodukte zu einer gesamten Produktlage oder partiellen Ablagegruppierung mit festen (feststehenden) Einzelgreiferpositionen sukzessiv mit einer Greifvorrichtung von einem Transportmittel aufgenommen werden und die Greifvorrichtung entsprechend der Pose des aufzunehmenden Produktes ausgerichtet wird.
Patent DE-102017116662-A1 (DE)
Title: Fahrradreifen für schlauchlose Felgen
Inventor: LO TSAI-JEN
IPC: B60C5/12
Filed: 2017-07-24
Abstract: Ein Fahrradreifen für schlauchlose Felgen (10) weist ein Reifenprofil (11) auf und besteht aus zwei Seitenwänden (12), die auf beiden Seiten des Reifenprofils (11) gebildet sind. Jede Seitenwand (12) weist an deren distalen Rand eine Kante (13) auf. Eine Montageeinheit (20) ist einstückig mit jeder Kante (13) gebildet. Jede Kante (13) weist eine Innenseite (21), eine Unterseite (22) und eine Außenseite (23) auf. Die Unterseite (22) und die Außenseite (23) einer jeden Kante (13) werden beim Montieren des Reifens an die Felge (50) mit einem Eingriffsteil (52) an der inneren Unterseite der Felge (50) in Eingriff gebracht. Die Kanten (13) werden durch die Eingriffsteile (52) der Felge (50) nicht verrutscht. Jede der Unterseiten (22) und der Außenseiten (23) sind als eine flache Seite gebildet, so dass die Kontaktfläche für eine bessere Luftdichtigkeit zwischen den Kanten (13) und der Felge (50) vergrößert ist. Die Außenfläche (24) einer jeden Kante (13) ist als eine flache Seite gebildet, die an die Felge (50) ohne Flansche montiert wird. Die Verformung der Seitenwände (12) des Reifens und der Windwiderstand werden reduziert.
Patent DE-102017117235-A1 (DE)
Title: Tischwasserfilter
Inventor: JOHANN Jürgen
IPC: C02F1/44
Filed: 2017-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tischwasserfilter, welcher einen Behälter und eine Filterkartusche umfasst. Gemäß der Erfindung ist die Kartusche mittels eines Antriebs durch den Behälter bewegbar, wobei die Kartusche durch die Bewegung vom zu behandelnden Wasser durchströmt wird.
Patent DE-102017117882-A1 (DE)
Title: Anzeigetafel und Anzeigevorrichtung
Inventor: YANG KANGPENG
IPC: G09G3/20
Filed: 2017-08-07
Abstract: Bereitgestellt wird eine Anzeigetafel, umfassend eine Vielzahl von Gate-Leitungen, die sich in einer Reihenrichtung erstrecken und in einer Spaltenrichtung angeordnet sind; eine Vielzahl von Datenleitungen, die sich in einer Spaltenrichtung erstrecken und in einer Reihenrichtung angeordnet sind; eine Vielzahl von Pixeleinheiten, die in einem Array von M Reihen und N Spalten angeordnet sind, das durch die Vielzahl von Gate-Leitungen und die Vielzahl von Datenleitungen, die sich überschneiden, definiert wird; einen ersten Gate-Treiber, der mit Pixeleinheiten von einer ersten Reihe bis zu einer m-ten Reihe verbunden ist; und einen zweiten Gate-Treiber, der mit Pixeleinheiten von einer (m+1)-ten Reihe bis zu einer M-ten Reihe verbunden ist, wobei Pixeleinheiten von der ersten Reihe bis zur m-ten Reihe der n-ten Spalte mit einem integrierten Schaltkreis durch eine der Vielzahl von Datenleitungen verbunden sind und Pixeleinheiten von der (m+1)-ten Reihe bis zur M-ten Reihe der n-ten Spalte mit dem integrierten Schaltkreis durch eine andere der Vielzahl von Datenleitungen verbunden sind, wobei M, N, m und n positive Ganzzahlen sind, die den Formeln 1 < m < M sowie 1 < n < N genügen. Eine Split-Screen-Anzeige wird ermöglicht. Verschiedene Anzeigebereiche können gleichzeitig betrieben werden. Die Anzeigetafel kann mit einer Frequenz aktualisiert werden, die doppelt so hoch wie zuvor ist, ohne die Ladedauer der Anzeigetafel zu beeinträchtigen.
Patent DE-102017118210-A1 (DE)
Title: Beheizbares Pumpengehäuseteil
Inventor: GARTNER MATTHIAS
IPC: H05B3/42
Filed: 2017-08-10
Abstract: Beschrieben wird ein beheizbares Pumpengehäuseteil (1), mit einem Rohrheizkörper (2), der wärmeleitend an das Gehäuseteil (1) angekoppelt, insbesondere auf das Gehäuseteil (1) aufgelötet, ist, und einem thermosensitiven Schaltungselement (7a), das auf einem an den Rohrheizkörper (2) wärmeleitend angekoppelten Trägerteil (6a) befestigt ist, wobei das Trägerteil (6a) an dem Rohrheizkörper (2) und an dem Gehäuseteil (1), mit dem der Rohrheizkörper (2) verbunden ist, anliegt.
Patent DE-102017123351-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Nockenwellenversteller
Inventor: KOHRS MIKE
IPC: F01L1/344
Filed: 2017-10-09
Abstract: Es ist ein hydraulischer Nockenwellenversteller (2) zur Verstellung einer Winkellage zwischen einer Kurbelwelle und einer Nockenwelle, mit einem Rotor (4) und einem Stator (6) offenbart, die gegeneinander verdrehbar um eine Zentralschraube (5) gelagert sind. Mehrere Flügelzellen (8) sind zwischen dem Rotor (4) und dem Stator (6) ausgebildet und in eine erste Kammer (8A) und eine zweite Kammer (8B) durch einen Flügel (10) unterteilt. Jede der ersten Kammern (8A) der Flügelzellen (8) ist über eine Zuleitung (A) mit einer Ölversorgung (18) fluide über ein Regelventil (12) verbunden. Die zweiten Kammern (8B) der Flügelzellen (8) sind über eine Ableitung (B) mit der Ölversorgung (18) fluide über das Regelventil (12) verbunden, wobei ein Druckregelventil (20) dem Regelventil (12) in einem Druckkanal (P) zum Regelventil (12) vorgeordnet ist.
Patent DE-102017123589-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebseinheit
Inventor: SCHOLZ Jürgen
IPC: H02K11/33
Filed: 2017-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine- elektrische Antriebseinheit (1) mit einem Elektromotor (2) und einer elektronischen Steuereinheit (3), wobei der Elektromotor (2) zumindest eine Anzahl erster elektrischer Anschlüsse (4) aufweist und die elektronische Steuereinheit (3) eine Anzahl zweiter elektrischer Anschlüsse (5) aufweist, wobei eine elektrische Verbindung (6) zwischen jeweils einem ersten elektrischen Anschluss (4) und einem zweiten elektrischen Anschluss (5) derart erfolgt, dass mit dem ersten elektrischen Anschluss (4) eine erste Stromschiene (7) und mit dem zweiten elektrischen Anschluss (5) eine zweite Stromschiene (8) verbunden ist oder als solche ausgebildet ist, wobei die erste Stromschiene (7) mit der zweiten Stromschiene (8) mittels einem flexiblen elektrisch leitenden Element (9) oder einem Kabel (9) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102017123871-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Oberflächendesinfektion und zur Desinfektion von Komponenten einer Abfüllanlage
Inventor: SCHMITT-JOHN THOMAS
IPC: B65B55/04
Filed: 2017-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Desinfektion von Komponenten einer Abfüllanlage (120, 180) und/oder von beim Betrieb der Abfüllanlage (120, 180) verwendeten Materialien, bei dem die zu desinfizierenden Komponenten und/oder die zu desinfizierenden Materialien mit plasmaaktiviertem Wasser (70) beaufschlagt werden. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Desinfektion einer Oberfläche (100), bei dem die zu desinfizierende Oberfläche (100) mit einer Reinigungsflüssigkeit (102) beaufschlagt wird, bei dem in einer Plasmaquelle (2) ein atmosphärisches Plasma in einem Arbeitsgas erzeugt wird, das aus einer Düsenöffnung (6) der Plasmaquelle (2) austritt, und bei dem die mit der Reinigungsflüssigkeit (102) beaufschlagte Oberfläche (100) mit dem aus der Plasmaquelle (2) austretenden Arbeitsgas (22) beaufschlagt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin Abfüllanlagen (120, 180), eingerichtet zum Abfüllen eines Produkts.
Patent DE-102017124600-A1 (DE)
Title: Semantische Segmentierung eines Objekts in einem Bild
Inventor: FOY STEPHEN
IPC: G06V10/25
Filed: 2017-10-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren für die semantische Segmentierung eines Objekts (5, 8) in einem Bild mit den folgenden Verfahrensschritten:- aufeinanderfolgendes Erfassen von Einzelbildern (6, 7, 11),- Eingeben eines ersten Einzelbilds (6) der aufeinanderfolgend erfassten Einzelbilder (6, 7, 11) in Echtzeit in ein neuronales Faltungsnetz,- Untersuchen durch das neuronale Faltungsnetz, ob im ersten Einzelbild (6) ein Objekt (5, 8) erkannt werden kann,- semantisches Klassifizieren der erkannten Objekte (5, 8) durch das neuronale Faltungsnetz durch Zuordnen jedes erkannten Objekts (5, 8) zu einer von einer Liste vordefinierter Objektklassen,- Bereitstellen einer Lookup-Tabelle mit einer Prioritätsliste, die eine jeweilige Prioritätsstufe für jede der vordefinierten Objektklassen aufweist,- Bestimmen einer jeweiligen Prioritätsstufe der erkannten Objekte (5, 8) durch Vergleich mit der Lookup-Tabelle,- Bestimmen von einem oder mehr Objekt(en) (5), die eine vordefinierte Prioritätsstufe haben,- Bestimmen eines Bereichs hoher Priorität (9) des Einzelbilds (6), der sich auf das oder ein Objekt (5) mit der vordefinierten Prioritätsstufe bezieht,- Eingeben eines nächsten Einzelbilds (7) der aufeinanderfolgend erfassten Einzelbilder (5, 6) in Echtzeit in das neuronale Faltungsnetz,- Analysieren nur des Bereichs hoher Priorität (9) im nächsten Einzelbild (7) durch das neuronale Faltungsnetz. So wird eine effiziente CNN-Architekturkonstruktion, die für eine Fahrzeugkamera (3) mit einem großen Sichtfeld angewendet wird, wobei das große Sichtfeld genutzt wird.
Patent DE-102017126158-A1 (DE)
Title: Ultraschall-Bilderzeugungssystem
Inventor: GÜNTHER MATTHIAS
IPC: A61B8/00
Filed: 2017-11-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Ultraschall-Bilderzeugungssystem 1 zum Erzeugen eines Bildes eines Objekts 2. Das Ultraschall-Bilderzeugungssystem 1 umfasst eine Ultraschalldatenbereitstellungseinheit 4, 5 zum Bereitstellen von Ultraschallrohdaten des Objekts 2, die mit einer Ultraschallbildungsmodalität aufgenommen worden sind. Eine Neuronales-Netz-Bereitstellungseinheit 6 stellt ein neuronales Netz bereit, das angepasst ist, auf Basis von Ultraschallrohdaten eines Objekts ein Ultraschall-Bild des Objekts zu erzeugen, das nicht der Ultraschallbildgebungsmodalität entspricht. Eine Bilderzeugungseinheit 7 erzeugt das Bild des Objekts 2 unter Verwendung des bereitgestellten neuronalen Netzes auf Basis der bereitgestellten Ultraschallrohdaten des Objekts 2.
Patent DE-102017127008-A1 (DE)
Title: Pop-up-konsole für ein fahrzeug
Inventor: CHA DONG EUN
IPC: B60R7/04
Filed: 2017-11-16
Abstract: Eine Pop-Up-Konsole (100) für ein Fahrzeug kann z.B. aufweisen: ein Konsolengehäuse (200), welches im Fahrzeug angeordnet ist, eine Abdeckungsvorrichtung (110), welche an dem Konsolengehäuse (200) angeordnet ist, um einen oberen Abschnitt des Konsolengehäuses (200) abzudecken oder aufschnellmäßig zu öffnen, eine oder mehr untere Ablagen (120; 120a, 120b, 120c), welche nacheinander unterhalb der Abdeckungsvorrichtung (110) angeordnet sind, wobei zumindest eine der unteren Ablagen (120; 120a, 120b, 120c) entlang einer Führungsvorrichtung (130) aufwärts und abwärts bewegbar ist, die mit einem Endabschnitt der Abdeckungsvorrichtung (110) gekuppelt ist, um mit der Abdeckungsvorrichtung (110) aufzuschnellen, während diese in das Konsolengehäuse (200) eingesetzt ist.
Patent DE-102017127286-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der Feuchte und/oder der Leitfähigkeit eines Mediums
Inventor: KÖHLER KURT
IPC: G01N27/04
Filed: 2017-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bestimmung der Feuchte und/oder der Leitfähigkeit eines in einem Behältnis (1) befindlichen (fließfähigen) Mediums (5), mit einer in das Medium (5) eintauchenden Messsonde (6) einer vorgegebenen Länge, die aus einem leitfähigen Material besteht,wobei im oberen Endbereich (9) der Messsonde (6) ein als leitfähiger Stab ausgestaltete Messleitung (8) vorgesehen ist, wobei eine erste Durchführung (13) oder eine erste Befestigungskomponente vorgesehen ist, die so ausgestaltet ist, dass der als Messleitung (8) ausgestaltete leitfähige Stab elektrisch isoliert an der elektrisch leitfähigen Wandung (2) des Behältnisses (1) oder an einer elektrisch leitfähigen länglichen Halterung (23) befestigbar ist, wobei im unteren Endbereich (10) der Messsonde (6) ein Stab (11) aus einem nicht-leitfähigen Material vorgesehen ist, wobei eine zweite Durchführung (14) oder eine zweite Befestigungskomponente vorgesehen ist, die so ausgestaltet ist, dass der nicht-leitfähige Stab (11) an der Wandung (2) des Behältnisses (1) oder an der länglichen Halterung (23) befestigbar ist, wobei der leitfähige Stab (8) und der nicht-leitfähige Stab (11) so dimensioniert und ausgerichtet sind, dass die Messsonde im montierten Zustand im Wesentlichen parallel zur Längsachse des Behältnisses (1) oder der länglichen Halterung (23) ausgerichtet ist, und wobei eine Signalverarbeitungseinheit (15) vorgesehen ist, die so ausgestaltet ist, dass hochfrequente Messsignale über die Messleitung (8) auf die Messsonde (6) geleitet werden und dass die Feuchte und/oder die Leitfähigkeit des Mediums über ein TDR-Verfahren bestimmt werden/wird.
Patent DE-102017129610-A1 (DE)
Title: Anbringungsstruktur für Vorrichtung zum Entnehmen von Formprodukt
Inventor: OHTA RYO
IPC: B29C45/42
Filed: 2017-12-12
Abstract: Es wird eine Anbringungsstruktur für eine Vorrichtung zum Entnehmen eines Formproduktes bereitgestellt, wobei die Anbringungsstruktur dazu ausgebildet ist, einen Arbeitsaufwand, der zur Anbringung der Vorrichtung zum Entnehmen eines Formproduktes erforderlich ist, für einen Mitarbeiter zu verringern. Aufrechte Wandabschnitte eines Paars Seitenplatten sind mit einem Arbeitsfenster gebildet. Verlängerte Wandabschnitte sind mit einem Arbeitshilfsfenster gebildet. Das Arbeitsfenster ist mit einer Größe gebildet, die zulässt, dass ein Mitarbeiter, der sich an einem Standort befindet, an dem der Mitarbeiter Schrauben in drei Durchgangsbohrungen in einer ersten Durchgangsbohrungsreihe einführen kann, Schrauben in drei Durchgangsbohrungen in einer zweiten Durchgangsbohrungsreihe einführt, ohne den Standort des Mitarbeiters zu wechseln.
Patent DE-102017202028-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Funkfernbedienung, Funkfernbedienung, Vorrichtung, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt
Inventor: ABINGER GABRIELE
IPC: H04Q9/00
Filed: 2017-02-09
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben einer Funkfernbedienung, wird eine Bewegungsinformation ermittelt, die repräsentativ ist dafür, ob die Funkfernbedienung in Bewegung ist oder in einer Ruhelage ist. Es wird eine Positionsinformation ermittelt, die repräsentativ ist für eine Position der Funkfernbedienung in Bezug zu einem zu der Funkfernbedienung zugehörigen Fahrzeug. Abhängig von der Bewegungsinformation und der Positionsinformation wird ein Ruhebetriebsmodus aktiviert, der repräsentativ ist dafür, dass die Funkfernbedienung nicht auf Funksignale antwortet.
Patent DE-102017203926-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Umwälzpumpe in Zwillingsbauweise
Inventor: ECKL MARTIN
IPC: F04D15/00
Filed: 2017-03-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Umwälzpumpe in Zwillingsbauweise, wobei die Umwälzpumpe wenigstens zwei getrennte Einzelpumpen umfasst, deren Druckstutzen zu einem gemeinsamen Ausgangsdruckstutzen zusammenlaufen, und wenigstens eine im Druckstutzen angeordnete Umschaltklappe zum Wechsel zwischen einem Ein- und Mehrpumpenbetrieb vorgesehen ist, wobei eine Regelung für die Umwälzpumpe individuelle Stellgrößen für die Pumpenantriebe von wenigstens zwei Einzelpumpen im Mehrpumpenbetrieb ermittelt, um die Klappenstellung zu stabilisieren.
Patent DE-102017205288-A1 (DE)
Title: Additiv gefertigte Hilfsvorrichtung sowie Verfahren zum Anbringen enes Verbindungsteils
Inventor: LEIDESCHER MATTHIAS
IPC: F16B5/12
Filed: 2017-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine additiv gefertigte Hilfsvorrichtung mit einem Vorrichtungskörper, welcher eine Unterseite, welche integral mit einem Bauteil verbunden ist, und mindestens ein Montageelement, welches von einer Oberseite des Vorrichtungskörpers hervorragt, aufweist, wobei das mindestens eine Montageelement derart angeordnet ist, dass ein Verbindungsteil mit einer Auflageseite und mindestens einem Befestigungselement derart an dem Vorrichtungskörper angebracht werden kann, dass die Auflageseite des Verbindungsteils an der Oberseite des Verbindungskörpers flächig anliegt, und jedes Montageelement des Vorrichtungskörpers an ein Befestigungselement des Verbindungsteils anschließt.
Patent DE-102017206130-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erstellen und Bereitstellen einer ersten Karte
Inventor: SOLA DAVID
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-04-10
Abstract: Verfahren (300) und Vorrichtung (110) zum Erstellen (340) und Bereitstellen (350) einer ersten Karte (401) mit einem Schritt des Übertragens (320) eines Steuersignals zum Betreiben wenigstens eines automatisierten Fahrzeugs (200) in einer vorgegebenen Umgebung (220), wobei das wenigstens eine automatisierte Fahrzeug (200) derart betrieben wird, dass das wenigstens eine automatisierte Fahrzeug (200) abhängig von dem Steuersignal Umgebungsdatenwerte in der vorgegebenen Umgebung (220) erfasst, einem Schritt des Empfangens (330) der Umgebungsdatenwerte von dem wenigstens einen automatisierten Fahrzeug (200), einem Schritt des Erstellens (340) der ersten Karte (401), abhängig von den Umgebungsdatenwerten und einem Schritt des Bereitstellens (350) der ersten Karte (401).
Patent DE-102017207609-A1 (DE)
Title: Aufbau und Verfahren zur Höhenkalibrierung einer monokularen Fahrzeugkamera
Inventor: RULAND THOMAS
IPC: G06K9/32
Filed: 2017-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aufbau, ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Höhenkalibrierung einer monokularen Fahrzeugkamera (2) und kann insbesondere bei Fahrzeugkameras für Fahrerassistenzsysteme verwendet werden.
 Das Verfahren zur Höhenkalibrierung der monokularen Fahrzeugkamera (2) umfasst die Schritte:
 - Aufnehmen einer Folge von Bildern (20) mittels der monokularen Fahrzeugkamera (2);
 - Fahren des Fahrzeugs (1) gemäß einem definierten Ablauf auf einer befahrbaren Oberfläche (3), die in einem vorgegebenen Abstand d zwei Markierungen (4, 5) aufweist, wobei die Markierungen (4, 5) einen visuellen Kontrast zur übrigen befahrbaren Oberfläche (3) aufweisen;
 - Bestimmen des Verhältnisses d/h durch eine Auswertung der Folge von Bildern (20), wobei h die Höhe der Fahrzeugkamera ist; und
 - Berechnen der Höhe der monokularen Fahrzeugkamera aus dem bestimmten Verhältnis d/h und dem vorgegebenen Abstand d.
Patent DE-102017207889-A1 (DE)
Title: Artikeltransfervorrichtung
Inventor: OOBA MASAFUMI
IPC: B65G47/14
Filed: 2017-05-10
Abstract: Die vorliegende Artikeltransfervorrichtung umfasst eine Scheibenkomponente 10, eine Artikelzufuhreinrichtung 20, welche wenigstens Positionen der entsprechenden Artikel W bei einer vorgegebenen Umfangsposition der rotierenden Scheibenkomponente 10 ändert, einen Rotationssensor 30, der eine Rotationsposition der Scheibenkomponente 10 erfasst, einen Optiksensor 40, der eine Information zum Identifizieren wenigstens von Positionen der entsprechenden Artikel W auf der Scheibenkomponente 10 bezieht, und einen Roboter 50, der die Artikel W auf der Scheibenkomponente 10 in einem Zustand aufgreift, in welchem sich die Scheibenkomponente 10 dreht, indem eine Artikelpositionsinformation verwendet wird, in welcher die durch den Optiksensor 40 bezogene Information einem erfassten Ergebnis des Rotationssensors 30 zum Zeitpunkt des Beziehens der Information entspricht, und indem ein erfasstes Ergebnis des Rotationssensors 30 zum Zeitpunkt des Aufnehmens der Artikel verwendet wird.
Patent DE-102017210190-A1 (DE)
Title: Optisches Element
Inventor: DEGUENTHER MARKUS
IPC: G03F7/20
Filed: 2017-06-19
Abstract: Zur Erzeugung eines Beleuchtungssettings aus einem Beleuchtungsstrahl ist ein optisches Element (15; 15‘) mit einem maximalen Durchmesser von höchstens 10 cm und einer strahlungsreflektierenden Oberfläche, welche einen Beleuchtungsstrahl mit Beleuchtungsstrahlung (12) in ein Beleuchtungssetting mit einer vorgegebenen Intensitätsverteilung transformiert, vorgesehen.
Patent DE-102017212595-A1 (DE)
Title: Inverter für eine elektrische Maschine
Inventor: PROEPPER THOMAS
IPC: H02K11/30
Filed: 2017-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Inverter für eine elektrische Maschine. Die elektrische Maschine weist einen Stator umfassend eine Mehrzahl von Statorspulen auf. Der Inverter weist auch wenigstens zwei voneinander unabhängige Endstufen, insbesondere Leistungsendstufen auf, wobei die Endstufen jeweils ausgebildet sind, eine einen Teil der Statorspulen umfassende Teilmaschine zu bestromen. Erfindungsgemäß weist der Inverter für jede Teilmaschine wenigstens einen oder nur einen Kondensator, insbesondere Zwischenkreiskondensator auf. Die Kondensatoren, insbesondere die Kondensatoren des Kondensatorpaares, sind jeweils miteinander über einen gemeinsamen Verbindungsknoten elektrisch verbunden, wobei sich quer zu der Stirnseite erstreckende Zentralachsen der Kondensatoren einander schneiden.