baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19544644-B4 (DE)
Title: Drehmomentfühler sowie damit ausgestattetes Kegelscheibenumschlingungsgetriebe
Inventor: FRIEDMANN OSWALD
IPC: F16H61/662
Filed: 1995-11-30
Granted: 2008-03-27
Abstract: Von
einer Pumpe mit einem Druckmittel beaufschlagbarer, zwischen einem
Antriebsteil und einem Abtriebsteil einsetzbarer Drehmomentfühler (14),
der einen mit Druckmittel füllbaren
Druckraum besitzt, wobei über
den Drehmomentfühler
wenigstens ein Teil des zwischen Antriebsteil und Abtriebsteil zu übertragenden
Drehmomentes übertragbar
ist und der im Druckraum anstehende, die Drehmomentübertragungskapazität des Fühlers bestimmende
Druck mittels wenigstens zweier, relativ zueinander bewegbarer Teile
eines mit dem Druckraum (22) in Verbindung stehenden Drosselventils
erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehmomentfühler (14) wenigstens
einen zweiten Druckraum (23) aufweist, der in Abhängigkeit
einer Änderung
wenigstens eines Betriebsparameters mit dem ersten Druckraum (22)
verbindbar und von diesem trennbar ist, wobei die Druckräume (22, 23)
mittels axial zueinander verlagerbarer Bauteile gebildet werden
und die axial wirksamen Flächen
der Druckräume (22,
23) addierbar sind.
Patent DE-19680093-B4 (DE)
Title: Wabenkörper mit von einem Fluid durchströmbaren Kanälen von unterschiedlichem Strömungswiderstand
Inventor: BRUECK ROLF
IPC: H05B3/12
Filed: 1996-02-13
Granted: 2006-08-24
Abstract: Wabenkörper (2),
insbesondere Katalysator-Trägerkörper, mit
einer Vielzahl von für
ein Fluid durchströmbaren
Kanälen
(8, 12), wobei ein erster Teil der Kanäle (12) einen höheren Strömungswiderstand
hat als ein zweiter Teil der Kanäle
(8), und wobei der Wabenkörper (2)
mindestens eine dezentrale, in Umfangsrichtung nur einen Teilbereich
der Querschnittsfläche
des Wabenkörpers erfassende
Häufung
oder Ansammlung (15, 16) solcher Kanäle (12) mit erhöhtem Strömungswiderstand
aufweist.
Patent DE-19680448-B4 (DE)
Title: Reflektorvorrichtung für einen Sonnenkollektor
Inventor: RIES HARALD
IPC: F24S23/74
Filed: 1996-05-30
Granted: 2007-06-06
Abstract: Reflektorvorrichtung
für einen
Sonnenkollektor mit einem rinnenförmigen, in der Ebene senkrecht
zur Erstreckungsrichtung etwa parabolischen Primärspiegel (2), der die einfallende
Strahlung auf eine in Längsrichtung
des Primärspiegels
(2) verlaufenden etwa zylinderförmigen
Absorber (3) umlenkt, und mit einem aus zwei zueinander symmetrischen
rechten und linken Reflektorflügeln
bestehenden Sekundärreflektor
(5), der die vom Primärspiegel
(2) reflektierte Strahlung auf den Absorber (3) reflektiert, wobei  in
einer Betrachtungsebene senkrecht zur Erstreckungsrichtung jeder
Flügel
des Sekundärreflektors
(5) zumindest in einem Teilabschnitt eine Involute zum Absorber
(3) und der Anfangspunkt der rechten Involute der Schnittpunkt der optischen
Achse (A) mit der dem Primärspiegel
(2) abgewandten Absorberwandung ist,  dadurch gekennzeichnet,
daß  der
Mittelpunkt des Absorbers (3) auf der optischen Achse (A) des Primärspiegels
(2) und zwischen dem Fokus (F) des Primärspiegels (2) und dem Primärspiegel
(2) derart angeordnet ist, daß  a)
ein in der Betrachtungsebene liegender innerer Randstrahl (4b) vom
Rand (2a) des...
Patent DE-19702714-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Temperaturabgleich eines Kraftaufnehmers mit Dehnungsmeßstreifen
Inventor: OLDENDORF CHRISTIAN
IPC: G01L1/26
Filed: 1997-01-25
Granted: 2009-12-03
Abstract: Verfahren zum Temperaturabgleich eines Kraftaufnehmers (1) mit Dehnungsmeßstreifen (6...9) zur Messung der belastungsabhängigen Verformung des Kraftaufnehmers (1) und mit mindestens einem Temperatursensor (5) zur Messung der Temperatur des Kraftaufnehmers (1),  dadurch gekennzeichnet,  – daß an die Dehnungsmeßstreifen (6...9) eine Spannung (”Heizspannung”) angelegt wird, die höher ist als die Spannung während des Betriebes des Kraftaufnehmers (”Versorgungsspannung”),  – daß die resultierende Erwärmung des Kraftaufnehmers (1) durch den Temperatursensor (5) gemessen wird, daß nach einer vorgegebenen Zeit oder nach dem Erreichen einer vorgegebenen Temperaturerhöhung die Heizspannung abgeschaltet wird und statt dessen die Versorgungsspannung an die Dehnungsmeßstreifen (6...9) angeschlossen wird,  – daß aus dem Ausgangssignal der Dehnungsmeßstreifen (6...9) nach dem Ende der Heizperiode im Vergleich zum Ausgangssignal der Dehnungsmeßstreifen (6...9) vor der Heizperiode und aus der vom Temperatursensor (5) gemessenen Temperaturerhöhung der Temperaturkoeffizient des Kraftaufnehmers (1) einschließlich der Dehnungsmeßstreifen (6...9) ermittelt wird  – und daß der so ermittelte Temperaturkoeffizient...
Patent DE-19753575-B4 (DE)
Title: Magnetventil für eine flüssigkeitsgeregelte Heiz- und/oder Kühlanlage
Inventor: PFETZER JOHANNES
IPC: B60H1/08
Filed: 1997-12-03
Granted: 2011-11-10
Abstract: Magnetventil (10) für eine flüssigkeitsgeregelte Heiz- und/oder Kühlanlage mit einem Ventilgehäuse (16), das einen Zulaufkanal (18), einen Ablaufkanal (20, 22), einen Rücklaufkanal (98) und einen Bypasskanal (24, 26) zwischen dem Zulaufkanal (18) und dem Rücklaufkanal (98) aufweist, und mit einem elektromagnetisch geschalteten Ventilglied (32, 34) und einem Bypassventilglied (36, 38), die zusammen mit einem Anker (86, 88) auf einer Hubstange (52, 54) befestigt sind wobei das Ventilglied (32, 34) die Verbindung zwischen dem Zulaufkanal (18) und dem Ablaufkanal (20, 22) herstellt und in einer bestromten Schaltstellung sperrt, während das Bypassventilglied (36, 38) die Verbindung zwischen dem Bypasskanal (24, 26) und dem Rücklaufkanal (98) in der stromlosen Schaltstellung förderstromabhängig steuert und in der bestromten Schaltstellung herstellt, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere, getrennt voneinander ansteuerbare Ventileinheiten (12, 14) vorgesehen sind, deren Zulaufkanäle (18) miteinander verbunden sind.
Patent DE-19780627-B4 (DE)
Title: Elektrode zur Herstellung von höheren Fullerenen nach dem Krätschmer-Huffman-Lichtbogenverfahren
Inventor: PIETZAK BJOERN
IPC: C01B31/02
Filed: 1997-06-27
Granted: 2006-01-19
Abstract: Elektrode
zur Herstellung von höheren
Fullerenen nach dem Krätschmer-Huffman-Lichtbogenverfahren,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Graphitelektrode sauerstoffgetterndes Material in einer Konzentration
von 0,1 bis 1 Gew.-% enthält,
das als Schicht auf der Graphitelektrode aufgebracht ist und dessen
Siedepunkt nur wenig vom Verdampfungspunkt des Graphit abweicht.
Patent DE-19804546-B4 (DE)
Title: In zwei Richtungen zusammenlegbarer Klappstuhl
Inventor: GRAD JAN
IPC: A47C4/42
Filed: 1998-02-05
Granted: 2006-07-06
Abstract: Klappstuhl
mit einer Sitzfläche,
die von je einem rechten und einem linken Vorderbein und je einem
rechten und einem linken Hinterbein getragen ist, und mit einer
Rückenlehne,
wobei die Vorderbeine (11a, 11c) an einem Ende durch ein Schwenkgelenk
(12a, 12b) mit den Hinterbeinen (11b, 11d) beweglich verbunden sind, und
die Vorderbeine und die Hinterbeine über sich kreuzende Kreuzstreben
jeweils gegeneinander beweglich miteinander verbunden sind, wobei
die Beine (11a, 11b, 11c, 11d) als schlitzförmige Aussparungen ausgebildete
Gleitführungen
(17a, 17b, 17c, 17d) aufweisen, den Kreuzstreben (15a, 15b, 15c,
15d) an einem Ende Gleitbolzen (33a, 33b, 33c, 33d) zugeordnet sind,
die den Kreuzstreben (15a, 15b, 15c, 15d) zugeordneten Gleitbolzen
(33a, 33b, 33c, 33d) in den Gleitführungen (17a, 17b, 17c, 17d)
geführt
sind und die Kreuzstreben (15a, 15b, 15c, 15d) an ihren den Gleitbolzen
(33a, 33b, 33c, 33d) entgegen gesetzten Enden über Schwenkgelenke (16a, 16b,
16c, 16d) mit den jeweils zugeordneten Beinen (11a,...
Patent DE-19910138-B4 (DE)
Title: Zentralverschluß für einen Schubladenschrank
Inventor: GOLDBECKER UDOGOSWIN
IPC: E05B65/462
Filed: 1999-03-01
Granted: 2010-05-20
Abstract: Zentralverschluß für einen Schubladenschrank  – mit einem Drehzylinderschloß und mit einer in dem Schubladenschrank vertikal angeordneten und in ihrer axialen Längsrichtung verschiebbaren Zentralverschlußstange (nachfolgend ZV-Stange genannt), die zumindest an ihrem oberen Ende in einem Wandbeschlag axial verschiebbar geführt ist, der an einer neben den Schubladen vorhandenen feststehenden Seitenwand des Möbels befestigt ist,  – die ZV-Stange wird beim Herausziehen nur einer Schublade axial verschoben und dient in ihrer axial verschobenen Position als Auszugssperre für die anderen Schubladen,  – das Drehzylinderschloß besitzt einen in Richtung der Drehachse des Zylinderschlosses sich erstreckenden und zur Drehachse versetzt angeordneten Sperrriegel, der in der Geschlossen-Stellung des Drehzylinderschlosses die Axialverschiebung der ZV-Stange sperrt,  dadurch gekennzeichnet,  – daß der Wandbeschlag (20) ein U-förmig offenes Maul (21) aufweist, das sich quer durch den axialen Verschiebeweg der ZV-Stange hindurcherstreckt,   – daß der Maulbeschlag (20) an der Seitenwand (17) des Möbels derart positioniert ist,...
Patent DE-19980452-B4 (DE)
Title: Kupplungsmechanismus mit einer Ausgleichmittel umfassenden Verschleißnachstellvorrichtung
Inventor: DALBIEZ ANDRE
IPC: F16D13/75
Filed: 1999-02-15
Granted: 2010-08-12
Abstract: Kupplungsmechanismus, umfassend einen hinteren Deckel (2), eine vordere Druckplatte (1), die drehfest mit dem Deckel (2) verbunden ist, wobei sie sich im Verhältnis zu diesem axial verschieben kann, an der Druckplatte (1) angebrachte Auflagemittel (3), axial wirksame Einrückmittel (4, 41), die zwischen dem Deckel (2) und den Auflagemitteln (3) wirken, und eine Verschleißnachstellvorrichtung, die einerseits an der Druckplatte (1) angebrachte Rampenmittel (200) mit Rampen (32) umfasst, die drehfest mit einer Außenzahnung (31) verbunden sind und die zwischen der Druckplatte (1) und den Auflagemitteln (3) angeordnet sind, um eine Druckplatte (1, 200) mit veränderlicher Dicke zwischen ihrer Reibfläche (11) und den Auflagemitteln (3) zu bilden, und die andererseits eine Kassette (30) umfasst, die in eine Aufnahme (20) des Deckels (2) eingesetzt ist und die eine Schnecke (106) enthält, die mit der drehfest mit den Rampenmitteln mit Rampen (32) verbundenen Zahnung (31) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel wenigstens ein Vorausgleich- oder...
Patent AU-2013100397-B4 (AU)
Title: Rotating mechanism
Inventor: BRIDLE MURRAY ROBERT
IPC: B63B27/00
Filed: 2013-04-01
Granted: 2013-12-19
Abstract: The rotating mechanism of the present invention includes: a rotatable shaft (13); a first crank arm (12), wherein one end of the first crank arm is fixedly connected to the shaft (13); a second crank arm (15), wherein one end of the second crank arm is rotatably connected to the shaft (13); a first hydraulic or pneumatic cylinder (11) interconnecting the two crank arms, and spaced apart from the shaft, whereby contraction or expansion of the first hydraulic or pneumatic cylinder enables the angular distance between the crank arms to be varied; and a second hydraulic or pneumatic cylinder (14) connecting the second crank arm to a support; wherein the second crank arm (15) is the closer of the two crank arms to the support.
Patent AU-2019100368-B4 (AU)
Title: A driverless impact attenuating traffic management vehicle
Inventor: BOYLE NORMAN
IPC: B62D15/02
Filed: 2019-04-05
Granted: 2019-11-28
Abstract: Abstract A driverless traffic management vehicle has a control system having a controller interfacing steering and drive interfaces for control of respective steering and drive subsystems of the vehicle. The vehicle also has an impact attenuator and actuator therefor for configuring the attenuator in deployed and stowed configurations. The control system comprises at least one driverless mode controller operably controlling the steering and drive interfaces for controlling the vehicle in at least one of follow mode, remote-control and autonomous driverless mode of operation. To control traffic, the vehicle may be driven to a roadside location and set in the at least one driverless mode of operation to control the steering and drive interfaces accordingly.
Patent DE-102004005376-B4 (DE)
Title: Ortungssystem von Transporteinheiten
Inventor: DIERKES MARKUS
IPC: H02G3/10
Filed: 2004-02-03
Granted: 2011-12-22
Abstract: Vorrichtung zur Ortung von Transporteinheiten mit einer Trägerschiene (1), mit mehreren an der Trägerschiene (1) befestigten Sendeeinheiten und/oder Empfangseinheiten (12a, b, c, d, 39, 40, 51), mit Mitteln zur Befestigung (20, 21, 22, 31a, b, c, d, 32) der Trägerschiene (1) an einer Decke (23) oder Wand, wobei die Trägerschiene (1) Mittel zur elektrischen Versorgung und/oder Ansteuerung (16, 35, 36, 37, 41) der Sendeeinheiten und/oder Empfangseinheiten aufweist, wobei wenigstens eine Sendeeinheit und/oder Empfangseinheit mit Mitteln zur Funkübertragung von Signalen (12a, b, c, d, 39) und wenigstens eine Sendeeinheit und/oder Empfangseinheit mit Mitteln zur Übertragung von Ultraschall (40, 51) vorgesehen sind, wobei die Trägerschiene (1) in Längsrichtung ein im Wesentlichen dreieckförmiges Querschnittsprofil aufweist.
Patent DE-102004011932-B4 (DE)
Title: Spielfahrzeug mit elektrischem Antrieb
Inventor: REUTER UWE
IPC: A63H18/08
Filed: 2004-03-11
Granted: 2009-10-08
Abstract: Spielfahrzeug mit einem elektrischem Antrieb bspw. zum Betrieb auf einer Rennbahn, das ein Fahrgestell mit einer einen Elektromotor umfassenden Hinterachseinheit mit Rädern und einer Vorderachseinheit mit Rädern aufweist, wobei das Fahrgestell ein sich zwischen der den Elektromotor tragenden Hinterachseinheit und der Vorderachseinheit erstreckendes Mittelgestell besitzt, an dem die nach Art von Modulen ausgebildete Hinterachseinheit und Vorderachseinheit in Lage gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittelgestell (10) einen Grundrahmen (19) mit einem Aufnahmerahmen (20) für die Hinterachseinheit (3) und die Vorderachseinheit (4) umfasst, und die Hinterachseinheit unter Vermittlung einer Steckverbindung (40) mit dem Mittelgestell verbunden ist, wobei der Grundrahmen (19) mit dem Aufnahmerahmen (20) derart ausgebildet sind, dass Befestigungspunkte (21, 22) am Grundrahmen (19) mit korrespondierenden Auflageelementen (29, 30) an der Vorderachseinheit (4) – in Fahrzeuglängsrichtung (A-A) gesehen –, einen definierten Radstand (Rm, Rl und Rk) zwischen den Rädern (5 und 6) der am Aufnahmerahmen (20) festgesetzten Hinterachseinheit (3) und...
Patent DE-102004013450-B4 (DE)
Title: Synchronisier- und Schalteinrichtung für Stufenwechselgetriebe
Inventor: HIRSCHMANN KARL-HEINZ
IPC: F16D27/118
Filed: 2004-03-11
Granted: 2005-12-22
Abstract: Synchronisier-
und Schalteinrichtung für
Stufenwechselgetriebe mit mindestens einer Getriebewelle und mit
mindestens einem Gangrad, wobei für das Schalten mindestens ein
elektrisch betätigbares
Schaltstück
vorgesehen ist, das die Getriebewelle mit dem Gangrad formschlüssig verbindet,
dadurch gekennzeichnet, dass für
die Synchronisierung eine elektromagnetische Synchronisiereinrichtung
vorgesehen ist.
Patent DE-102004014664-B4 (DE)
Title: Aufbaustruktur für eine Karosserie
Inventor: BESTE ANDREAS
IPC: B62D25/02
Filed: 2004-03-25
Granted: 2007-09-06
Abstract: Aufbaustruktur
für eine
Karosserie eines Personenkraftfahrzeuges, insbesondere für eine zumindest
teilweise aus Leichtmetall gefertigte Karosserie, mit einer Bodenwanne,
zwei seitlich daran anschließende Längsträger bzw.
Schweller, die heckseitig mit weiterführenden Längsträgern verbunden sind, sowie
mit zumindest einer aufragenden Vertikalstütze je Seite, die mit den Schwellern
fest verbunden ist, wobei im Bereich der Vertikalstützen ein
seitensteifer Querträger über der
Bodenwanne angeordnet und mit den Schwellern ebenfalls fest verbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb der Schweller (14) jeweils
eine im wesentlichen quer ausgerichtete Strebe (26) vorgesehen ist,
die mit der Vertikalstütze
(20) fest verbunden und an dem Querträger (16) abgestützt ist.
Patent DE-102004022374-B4 (DE)
Inventor: MICHALSKY ANDREAS
IPC: B31B50/76
Filed: 2004-05-06
Granted: 2007-05-03
Abstract: The invention relates to a tubular pouch having a tubular pouch body and a sealed-in base, especially a sealed-in standing base, wherein the base a) is made from a tube portion of the same material as the tubular pouch body; b) is inserted into the tubular pouch body under stress; c) has a fin seal pointing in the direction of the tubular pouch body. The invention furthermore relates to a method of producing such a tubular pouch, which comprises the following steps: a) separating off a tube portion (40) from the tube forming the tubular pouch body (20); b) sealing an open end (90) of the tube portion (40) by means of a fin seal (50); c) introducing the sealed tube portion end (80) into the tubular pouch body (20), the sealed tube portion end (80) pointing in the direction of the tubular pouch body (20); and d) sealing the border (100) of the tube portion (40) to the border (101) of the tubular pouch body (20).
Patent DE-102004027335-B4 (DE)
Title: Sequenzen für die Synthese antibakteriell wirkender Polyketide
Inventor: BORRISS RAINER PROF DR
IPC: C12N15/54
Filed: 2004-05-27
Granted: 2017-08-03
Abstract: Rekombinanter Expressionsvektor, dadurch gekennzeichnet, dass er die DNA-Sequenz SEQ-ID NO: 2 des Stammes Bacillus amyloliquefaciens FZB42 enthält.
Patent DE-102004028840-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Mehrschichtsystemen
Inventor: LIST MATTHIAS
IPC: C23C14/34
Filed: 2004-06-16
Granted: 2007-08-16
Abstract: Vorrichtung
zum Herstellen von Mehrschichtsystemen, umfassend eine Beschichtungskammer (1),
mindestens zwei Beschichtungsquellen (2) sowie einem drehbar gelagerten
Substrathaltertisch (3), auf dem mindestens zwei Substrathalter
(4) drehbar gelagert angeordnet sind, wobei die Beschichtungsquellen
(2) konzentrisch zu dem Drehpunkt des Substrathaltertisches (3)
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtungskammer
(1) in lokal begrenzte und durch die Beschichtungsquellen (2) gebildete
Beschichtungszonen zur Beschichtung von Substraten mit genau einem
Beschichtungsmaterial eingeteilt ist und jeder Substrathalter (4)
in eine Beschichtungszone schwenkbar ist, so dass jeder Beschichtungszone
genau ein Substrathalter (4) zugeordnet ist.
Patent DE-102004031441-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Schicht aus kristallinem Silicium, Verfahren zum Herstellen einer aktiven Schicht aus einer solchen Schicht, Verfahren zum Herstellen eines Schaltelements aus einer solchen aktiven Schicht sowie Schaltelement mit einer Schicht aus kristallinem Silicium
Inventor: KIM YOUNG-JOO
IPC: H01L21/336
Filed: 2004-06-29
Granted: 2010-08-19
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Schicht aus kristallinem Silicium, umfassend:  Bereitstellen eines Substrats (310) mit einem ersten Bereich (VIIIa) und einem zweiten Bereich (VIIIb) am Umfang desselben;  – Herstellen einer Schicht aus amorphem Silicium (314) auf dem Substrat (310);  – Herstellen mindestens einer Ausrichtungsmarkierung (316) mit konkaver Form durch Strahlen eines Laserstrahls auf die Halbleiterschicht (314) im zweiten Bereich (VIIIb); und  – Kristallisieren der Halbleiterschicht (314) im ersten Bereich (VIIIa) unter Verwendung der mindestens einen Ausrichtungsmarkierung (316).
Patent DE-102004042222-B4 (DE)
Title: Bus network system for use in building controls such as e.g. controlling lights or blinds, involves converting data to Ethernet standard through data bus
Inventor: SKALVIK JONNY
IPC: H04L12/40
Filed: 2004-09-01
Granted: 2006-06-01
Abstract: The bus network system is provided to operate a plaurality of European Installation Bus (EIB) user modules. The system includes a plurality of Ethernet Bus Coupling Units which are connected with respective individual Ethernet Bus Sections. Each coupling unit has two Ethernet Bus plugs for connecting two Bus sections. Each coupling unit has an interface for connecting an EIB user module. Each coupling unit has a signal converter for converting data according to the EIB standard into Ethernet standard data and vice versa.
Patent DE-102004048749-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines medizinischen Schaums
Inventor: WOLLMANN JAN-CHRISTOPH
IPC: A61M39/18
Filed: 2004-10-05
Granted: 2007-03-29
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung eines medizinischen Schaums, mit  einem Gasbehälter (46)
zur Aufnahme eines sterilen Gases,  einem Wirkstoffbehälter (48)
zur Aufnahme eines Wirkstoffs,  einem Verbindungselement (10)
zum Verbinden des Gasbehälters
(46) mit dem Wirkstoffbehälter
(48) und  einer Fördereinrichtung
zum Hin- und Herfördern
des Gases und des Wirkstoffs zwischen den beiden Behältern (46, 48)
zur Erzeugung des medizinischen Schaums,  dadurch gekennzeichnet,
dass  das Verbindungselement (10) mit einem der Behälter (46, 48)
verbunden ist und zum sterilen Verschließen des Behälters ein Verschlusselement
(34) aufweist,  wobei das Verschlusselement (34) federbelastet
ist und mit einer Membran (42) verschlossen ist, die einen Schlitz
(44) aufweist, der bei einer Verbindung des Gasbehälters (46) mit
dem Wirkstoffbehälter
(48) geöffnet
ist, und  im nicht verbundenen Zustand des Gasbehälters (46)
mit dem Wirkstoffbehälter
(48) verschlossen ist.
Patent DE-102004049094-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduktion von Blockartefakten an Blockgrenzen digitaler Bildblöcke, die aus einem Feld von Pels bestehen, wobei eine Mehrzahl von Bildblöcken ein Bild oder Teilbild bilden
Inventor: RADETZKI MARTIN
IPC: G06T5/00
Filed: 2004-10-08
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zur Reduktion von Blockartefakten an Blockgrenzen digitaler Bildblöcke (b x,y ), die aus einem Feld von Pels bestehen,
wobei eine Mehrzahl von Bildblöcken
(b x,y ) ein Bild (Frame) oder Teilbild (Field)
bilden, durch Ausführen
von Filteroperationen für
jeden Bildblock (b x,y ) des Bildes (Frame)
oder Teilbildes (Field), indem auf eine Filterung einer vertikalen
Blockgrenzenspalte des jeweiligen Bildblocks (b x–1,y )
unmittelbar eine Filterung von horizontalen Blockgrenzen eines Bildblocks
(b x–1,y )
folgt und die Blockgrenzen gleichzeitig sowohl für einen aktuellen Bildblock
(b x–1,y )
als auch für
den an die zu filternde Blockgrenze angrenzenden Bildblock (b x,y  bzw. b x–1,y–1 )
gefiltert werden, gekennzeichnet durch Einlesen jeweils einer gesamten
Zeile eines aktuellen Bildblocks (b x–1,y )
aus einem Hauptspeicher (MM) und einer gesamten Zeile eines angrenzenden
Bildblocks (b x,y ) aus einem Bildblockspeicher (BM1)
zur gleichzeitigen Filterung der vertikalen Blockgrenzen des aktuellen
und des angrenzenden Bildblocks (b x–1,y ; b x,y ), wobei die Zeilen der Bildblöcke (b x–1,y ;
b x,y ) nacheinander eingelesen und gefiltert
werden, anschließendes
Einlesen jeweils einer gesamten Spalte...
Patent DE-102004058037-B4 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung zum Verhindern einer Fahrzeugkollision
Inventor: ISAJI KAZUYOSHI
IPC: B60Q1/52
Filed: 2004-12-01
Granted: 2014-03-13
Abstract: Fahrunterstützungsvorrichtung (200) zum Verhindern einer Fahrzeugkollision, die aufweist: eine Kamera (60), welche eine Abbildung eines vorbestimmten Bereichs vor einem Fahrzeug (VS) aufnimmt; eine Ziel-Erfassungsvorrichtung (80), welche in der Abbildung vor dem Fahrzeug (VS) vorhandene Ziele erfaßt, die melden, das Fahrzeug (VS) anzuhalten; und einen Prozessor (80), welcher ein Fahren des Fahrzeugs (VS) unterstützt, um das Fahrzeug (VS) an einer sicheren Position anzuhalten, wobei der Prozessor (80) das Fahrzeug (VS) lediglich in einem Fall anhält, in dem von der Ziel-Erfassungsvorrichtung (80) eine Mehrzahl von diesen Zielen erfasst wird und diese Ziele der gleichen Art sind.