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Patent DE-102019203492-A1 (DE)
Title: Nutzungsplanung von Mobilitätsangeboten
Inventor: BADER VIKTOR
IPC: G07C11/00
Filed: 2019-03-14
Abstract: Ein Verfahren, ein Computerprogramm mit Instruktionen und eine Vorrichtung zum Bereitstellen eines Nutzungsplans für Mobilitätsangebote für einen Nutzer. In einem ersten Schritt (10) wird eine Mobilitätsvorgabe des Nutzers erfasst. Anschließend werden Informationen zu Belastungen für den Nutzer auf Routen ermittelt (11), die unter Nutzung zumindest eines Mobilitätsangebots zum Erfüllen der Mobilitätsvorgabe geeignet sind. Unter Berücksichtigung der Belastungen für den Nutzer wird daraufhin eine Route ausgewählt (12). Schließlich wird der Nutzungsplan für die Mobilitätsangebote entsprechend der ausgewählten Route erstellt (13).
Patent DE-102019209362-A1 (DE)
Title: Kolben für eine Brennkraftmaschine sowie entsprechende Brennkraftmaschine
Inventor: SCHNEIDER ALEXANDER
IPC: F02F3/22
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben (1) für eine Brennkraftmaschine, mit wenigstens einem eine Einlassöffnung (6) und eine Auslassöffnung (7) aufweisenden Kühlmittelkanal (5) zur Durchströmung mit einem Kühlmittel (17) in einer von der Einlassöffnung (6) zu der Auslassöffnung (7) weisenden Hauptströmungsrichtung, in dem eine Kühlmittelförderstruktur (20) ausgebildet ist, die bei einer oszillierenden Bewegung des Kolbens (1) in dem Kühlmittelkanal (5) befindliches Kühlmittel in eine Förderrichtung fördert. Dabei ist vorgesehen, dass die Kühlmittelförderstruktur (20) derart ausgebildet ist, dass die Förderrichtung der Hauptströmungsrichtung entgegengerichtet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennkraftmaschine mit wenigstens einem Kolben (1).
Patent DE-102019209383-A1 (DE)
Title: System zur Erkennung von verdeckten Objekten mit multi-spektraler Sensorik im Landwirtschaftsbereich und Landmaschine umfassend ein derartiges System
Inventor: STOHR ALEXANDER
IPC: G01V8/20
Filed: 2019-06-27
Abstract: System (10) zur Erkennung von verdeckten Objekten (1) mit multispektraler Sensorik im Landwirtschaftsbereich, umfassend ein multispektrales Sensor-Set (11) anordenbar an einer Landmaschine (2), eine Recheneinheit (12), die über erste Schnittstellen mit dem Sensor-Set (11) Signal übertragend verbunden ist, wobei die Recheneinheit (12) ausgeführt ist, Signale einzelner Sensoren (11a, 11b, 11c, 11d, 11e, 11f) des Sensor-Sets (11) zu fusionieren, ein künstliches neuronales Netzwerk (13) auszuführen, das künstliche neuronale Netzwerk (13) mit diesen Fusionsdaten zu speisen, wobei das künstliche neuronale Netzwerk (13) trainiert ist, in Abhängigkeit der Fusionsdaten die Objekte (1) zu klassifizieren und/oder lokalisieren und eine Szene zu verstehen und in Abhängigkeit dieser Klassifikation und/oder Lokalisierung und des Szenenverständnisses für den Fall, dass Hindernisse im Weg der Landmaschine (2) wahrgenommen wurden, ein Steuerungssignal für die Landmaschine (2) zu erzeugen, um den Hindernissen auszuweichen, und zweite Schnittstellen zu einer Steuerungsvorrichtung der Landmaschine (1) zur Übertragung der Steuerungssignale.
Patent DE-102019211218-A1 (DE)
Title: Elektronische Schaltung für ein Oberleitungsfahrzeug, Oberleitungsfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Oberleitungsfahrzeugs
Inventor: LANG HANS-PETER
IPC: B60L9/00
Filed: 2019-07-29
Abstract: Ein Oberleitungsfahrzeug (1) weist eine elektronische Schaltung (2), einen Stromabnehmer aufweisend eine erste Stromabnehmerleiste (3) und eine zweite Stromabnehmerleiste (4), einen Antriebsumrichter (9) und eine Messeinrichtung (16) auf. Der Stromabnehmer ist dazu vorgesehen, das Oberleitungsfahrzeug (1) mit einer Versorgungsspannung aus einer Oberleitung (5) zu versorgen. Der Antriebsumrichter (9) ist dazu ausgebildet, eine Antriebsspannung für das Oberleitungsfahrzeug (1) aus der Versorgungsspannung bereitzustellen. Eine Drossel (11) der elektronischen Schaltung (2) ist mit der ersten Stromabnehmerleiste (3) verbunden. Ein Schalter (13) der elektronischen Schaltung (2) ist dazu vorgesehen, einen Lastwiderstand (12) der elektronischen Schaltung (2) mit der zweiten Stromabnehmerleiste (4) elektrisch zu verbinden oder den Lastwiderstand (12) von der zweiten Stromabnehmerleiste (4) elektrisch zu trennen. Die Drossel (11), der Lastwiderstand (12) und der Schalter (13) sind in Reihe geschaltet. Eine Steuereinrichtung (15) der elektronischen Schaltung (2) ist dazu ausgebildet, den Schalter (13) auf Basis einer von der Messeinrichtung (16) erfassten Antriebsspannung anzusteuern.
Patent DE-102019213738-A1 (DE)
Title: Software-Komponenten für eine Software-Architektur
Inventor: BRUHNKE BENNY
IPC: G06F8/36
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Software-Komponente (SW-C) für eine Software-Architektur sowie ein Verfahren, ein Computerprogramm mit Instruktionen und eine Vorrichtung zum Bereitstellen einer solchen Software-Komponente (SW-C). Die Erfindung betrifft zudem ein Steuergerät, in dem eine erfindungsgemäße Software-Komponente (SW-C) eingesetzt wird, sowie ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Steuergerät. Die Software-Komponente (SW-C) für die Software-Architektur weist zwei oder mehr Software-Module (Mi) auf. Zudem weist die Software-Komponente (SW-C) eine Laufzeitumgebung (µRTE) für eine Kommunikation zwischen den zwei oder mehr Software-Modulen (Mi) auf.
Patent DE-102019214136-A1 (DE)
Title: Stahlblech mit einer deterministischen Oberflächenstruktur
Inventor: VOGT OLIVER
IPC: C23C2/06
Filed: 2019-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mit einer deterministischen Oberflächenstruktur (2) dressiertes Stahlblech (1, 1') sowie ein Verfahren zu seiner Herstellung.
Patent DE-102019215862-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung wenigstens eines Betriebszustandes eines elektrisch antreibbaren, mittels eines Ladesteckers elektrisch aufladbaren Kraftfahrzeugs
Inventor: DILDEY ANDREAS
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Darstellung wenigstens eines Betriebszustandes eines elektrisch antreibbaren, mittels eines Ladesteckers elektrisch aufladbaren Kraftfahrzeugs (K). Als Betriebszustand wird zumindest ein Ladevorgang und/oder ein Ladezustand einer Traktionsbatterie durch Aufleuchten einer Leuchtfläche (9) oder eines Teils (9-1, 9-2, 9-3, 9-4) der Leuchtfläche (9) dargestellt.
 Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass durch das Aufleuchten der Leuchtfläche (9) oder eines Teils (9-1, 9-2, 9-3, 9-4) der Leuchtfläche (9) als Betriebszustände zusätzlich zum Ladevorgang und zum Ladezustand der Traktionsbatterie gleichzeitig auch eine Ladeleistung dargestellt werden, mit der der Ladevorgang durchgeführt wird.
Patent DE-102019216265-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtürscheibenanordnung zum Regulieren der Position einer Türscheibe
Inventor: CHOI HYUNG-SIK
IPC: B62D65/06
Filed: 2019-10-23
Abstract: Eine Fahrzeugtürscheibenanordnung, die die Position einer Türscheibe regulieren kann, kann einen Türrahmen, der eine Fahrzeugtür bildet; eine Zierleiste, die mit einem Umfang des Türrahmens verbunden ist, um eine äußere Seitenfläche des Türrahmens abzuschließen; die Türscheibe, die so eingebaut ist, dass sie innerhalb des Türrahmens angehoben oder abgesenkt werden kann; einen Scheibenführung, die an dem Türrahmen montiert ist, um einen Umfang der Türscheibe zu tragen; und einen Schieber, der in einer inneren Seitenfläche des Türglases eingebaut ist, um eine Hebe- oder Absenkbewegung der Türscheibe zu führen, wobei die Zierleiste mit einer Rückhaltevorrichtung versehen ist, die eingerichtet ist, zu verhindern, dass sich der Schieber in der Längsrichtung eines Fahrzeugs bewegt, umfassen.
Patent DE-102019216811-A1 (DE)
Title: LIDAR-Sensor mit Kontrolldetektor
Inventor: RICHTER JOHANNES
IPC: G01S7/481
Filed: 2019-10-31
Abstract: Offenbart ist ein LIDAR-Sensor zum Abtasten eines Abtastbereichs, aufweisend mindestens eine Strahlungsquelle zum Erzeugen von Strahlen, einen Detektor zum Detektieren von Strahlen und aufweisend mindestens einen unbeweglichen, drehbaren oder schwenkbaren Spiegel zum Ablenken der erzeugten Strahlen an einer Spiegelfläche des Spiegels in den Abtastbereich oder zum Ablenken von aus dem Abtastbereich reflektierten oder rückgestreuten Strahlen zum Detektor, wobei der mindestens eine Spiegel als ein teiltransparenter Spiegel ausgestaltet ist und der LIDAR-Sensor einen Kontrolldetektor zum Empfangen von durch den Spiegel transmittierten Strahlen aufweist. Des Weiteren sind ein Verfahren zum Prüfen einer Funktionsfähigkeit eines LIDAR-Sensors sowie ein Steuergerät offenbart.
Patent DE-102019216863-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: SCHOMISCH THOMAS
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-10-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Handwerkzeugmaschine, insbesondere Winkelschleifer, mit einer Antriebseinheit zum Antreiben eines Zubehörwerkzeugs, insbesondere einer Schleif- und/oder Trennscheibe, mit einer Schaltereinheit zum Schalten der Antriebseinheit und mit einer Betätigungseinheit zur Betätigung der Schaltereinheit.Es wird vorgeschlagen, dass die Betätigungseinheit mittels einer Betätigung um eine Handgriffachse oder tangential zu einer Handgriffachse der Handwerkzeugmaschine betätigbar ist
Patent DE-102019218080-A1 (DE)
Title: Fehlerdetektionssystem
Inventor: RAKOCZI VIKTOR
IPC: G01R31/34
Filed: 2019-11-22
Abstract: Ein Fehlerdetektionssystem zur Detektion eines Fehlers beim Betrieb eines Motors (1) ist geeignet, den Fehler mittels Spektralanalyse zu detektieren.
Patent DE-102019218788-A1 (DE)
Title: Multitonales Haarfärbeverfahren in drei Schritten
Inventor: NEUBA CONSTANZE
IPC: A61Q5/10
Filed: 2019-12-03
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Anmeldung ist ein Verfahren zur multitonalen Färbung von Haaren, bei dem die Haare zunächst oxidativ mit einer permanenten Haarfärbung versehen werden (Verfahrensabschnitt 1), anschließend mit einem CH-aciden Färbemittel auf Basis von reaktiven Carbonylverbindungen und CH-aciden Verbindungen in einer zweiten Farbe überfärbt werden (Verfahrensabschnitt 2) und die CH-acide Färbung später mit einer alkalischen Wasserstoffperoxid-haltigen Zusammensetzung wieder entfärbt wird (Verfahrensabschnitt 3) bis zum Erreichen des Farbtons aus Verfahrensabschnitt 1.
Patent DE-102020001685-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und ein Verfahren zur Darstellung von dreidimensionalen Abbildungen
Inventor: KAISER MICHAEL
IPC: G02B30/50
Filed: 2020-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Darstellung von dreidimensionalen Abbildungen sowie eine Verwendung einer derartigen Vorrichtung.
Patent DE-102020100076-A1 (DE)
Title: Drehmomentstecknuss
Inventor: HUANG HUNG-WEN
IPC: B25B23/14
Filed: 2020-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentstecknuss, die einen Hauptkörper (1), ein Antriebsteil (2), ein Druckelement (3), einen Dorn (4) und eine Hülle (5) umfasst, wobei der Hauptkörper (1) eine Axialrichtung (11) definiert, wobei das Druckelement (3) undrehbar aber verschiebbar in dem Hauptkörper (1) angeordnet ist, wobei die Hülle (5) drehbar um den Hauptkörper (1) angeordnet ist, wobei die Hülle (5) den Dorn (4) mitreden kann, wodurch das Druckelement (3) entlang der Axialrichtung (11) geschoben wird, um den Drehmomentwert einzustellen.
Patent DE-102020101311-A1 (DE)
Title: Reibungsoptimierte Vakuum-Orbiterpumpe
Inventor: NICKEL CONRAD
IPC: F04C18/344
Filed: 2020-01-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine trockenlaufende, ölfreie Orbiter-Vakuumpumpe, an der eine reibungsoptimierte Oberfläche an Bauteilen vorgesehen ist. Die trockenlaufende Orbiter-Vakuumpumpe umfasst u.a. ein Pumpengehäuse (1) mit einer zylindrischen Pumpenkammer (2) und einen Orbiter-Exzenterkolben (3) mit einem Führungsschlitz (4) und einer zylindrischen Außenfläche, wobei ein zylindrischer Querschnitt des Orbiter-Exzenterkolbens (3) kleiner als ein zylindrischer Querschnitt der Pumpenkammer (2) ist. Wenigstens an einem von einem radialen Luftspalt (R) und einem axialen Luftspalt (A), die in der zylindrischen Pumpenkammer (2) zwischen dem Orbiter-Exzenterkolben (3) und dem Pumpengehäuse (1) gebildet werden, ist wenigstens eine zum Luftspalt (R, A) exponierte Gleitfläche (10, 20, 30) eingerichtet; wobei die wenigstens eine Gleitfläche (10, 20, 30) eine Mikrostruktur aufweist, die Kavitäten zur Verringerung einer exponierten Oberfläche der wenigstens einen Gleitfläche (10, 20, 30) umfasst.
Patent DE-102020101621-A1 (DE)
Title: Airbagvorrichtung eines fahrzeugs
Inventor: JUNG YONG HYUN
IPC: B60R21/207
Filed: 2020-01-23
Abstract: Eine Airbagvorrichtung eines Fahrzeugs wird bereitgestellt, die eine Armlehne, die auf einer Seite eines Insassen angeordnet ist, und ein Airbagmodul einschließt, das ein Airbagkissen aufbläst und zum Insassen hin entfaltet, um den Insassen bei einem Aufprall des Fahrzeugs zurückzuhalten und zu schützen, wobei das Airbagkissen aufgeblasen und nach vorne entlang der abgewandten Seite des Insassen entfaltet und durch die Armlehne gestützt wird, sodass bei einem Aufprall des Fahrzeugs das Airbagkissen aufgeblasen und entlang der abgewandten Seite des Insassen entfaltet wird und das untere Ende des Airbagkissens von der Armlehne gestützt wird, um den auf den Insassen ausgeübten Stoß effektiv zu absorbieren und den Insassen dadurch sicher zu schützen.
Patent DE-102020107744-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung
Inventor: LISSEK JESSICA
IPC: B61G5/04
Filed: 2020-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsanordnung (100) für ein spurgeführtes Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug, umfassend eine Zugstange (1) mit einem ersten Endbereich (2) zum Verbinden mit einem Wagenkasten und einem dem ersten Endbereich (2) gegenüberliegenden zweiten Endbereich (3),eine im zweiten Endbereich (3) der Zugstange (1) vorgesehene Gelenkanordnung (4) über welche mindestens eine erste Kupplungseinrichtung (20) um eine horizontale Gelenkachse (GA) schwenkbar gelagert ist, wobei die erste Kupplungseinrichtung (20) einen Kupplungskopf (22) einer automatischen Kupplung umfasst, der mitnahmefest mit der Gelenkanordnung (4) verbunden ist,eine Betätigungsvorrichtung (6) zum bedarfsweisen Ein- oder Ausschwenken der ersten Kupplungseinrichtung (20) der automatischen Kupplung in oder aus einer horizontalen Kupplungsebene (KE). Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsvorrichtung (6) an der Zugstange (1) befestigt ist und zumindest eine Antriebseinrichtung (12) umfasst, die exzentrisch zur horizontalen Gelenkachse (GA) an der Gelenkanordnung (4) angreift und ausgelegt ist, bedarfsweise die erste Kupplungseinrichtung (20) in die horizontale Kupplungsebene ein- oder auszuschwenken.
Patent DE-102020109348-A1 (DE)
Title: Schließblech mit zwischen zwei Riegeldurchtrittsöffnungen angeordnetem Exzenterverstellglied
IPC: E06B1/52
Filed: 2020-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schließblech mit einem an einem Türrahmen oder dergleichen befestigbaren, eine Riegeldurchtrittsöffnung (2) aufweisenden Halteblech (1), mit einem an der Rückseite (1') des Halteblechs (1) angeordneten Träger (5), der eine Schließkante (4) zur Anlage eines in die Riegeldurchtrittsöffnung (2) eingreifenden Riegels eines Schlosses aufweist, mit einem Verstellelement (8), das eine Schraubwerkzeug-Eingriffsöffnung (9) aufweist und derart mit einem Verstellglied (7) zusammenwirkt, dass eine Verdrehung des Verstellelementes (8) zu einer Verlagerung der Schließkante (4) quer zu ihrer Erstreckungsrichtung führt, und mit mehreren Befestigungsöffnungen zum Durchgriff von Befestigungsschrauben (12, 14) zur Befestigung des Halteblechs (1) an einem Rahmen einer Tür oder dergleichen. Um die Position des Trägers zu fixieren und gleichzeitig die Fesselung des Schließblechs am Rahmen zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Schraubwerkzeug-Eingriffsöffnung (9) derart als Befestigungsöffnung ausgebildet ist, dass ein Kopf (12') einer in die Schraubwerkzeug-Eingriffsöffnung (9) eingeschraubten Befestigungsschraube (12) die Schraubwerkzeug-Eingriffsöffnung (9) unzugänglich verschließt.
Patent DE-102020110155-A1 (DE)
Title: Batteriewiderstandsmessvorrichtung
Inventor: TAKAHASHI KOHEI
IPC: H02J7/00
Filed: 2020-04-14
Abstract: Ein Hilfsvorrichtungsbatteriesensor misst einen Strom und eine Spannung einer Hilfsvorrichtungsbatterie. Auf der Grundlage des Höchstwertes und der Frequenz des Stroms, der von dem Hilfsvorrichtungsbatteriesensor zu einem Zeitpunkt gemessen wird, zu dem sich der Strom und die Spannung der Hilfsvorrichtungsbatterie in Übereinstimmung mit den Anforderungen einer Last verändern, stellt eine Überwachungs-ECU eine Wellenform für die Messung ein, die zum Messen des Widerstands der Hilfsvorrichtungsbatterie dient. Ferner steuert die Überwachungs-ECU einen Gleichspannungswandler, der mit der Hilfsvorrichtungsbatterie verbunden ist derart, dass eine Wellenform des Stroms der Hilfsvorrichtungsbatterie zu der Wellenform für die Messung wird. Die Überwachungs-ECU schätzt den Widerstand der Hilfsvorrichtungsbatterie auf der Grundlage des Stroms und der Spannung, die durch den Hilfsvorrichtungsbatteriesensor zu einem Zeitpunkt der Steuerung des Gleichspannungswandlers gemessen werden.
Patent DE-102020110937-A1 (DE)
Title: Kühleinrichtung zur Kühlung eines Leistungshalbleitermoduls und Verfahren zur Herstellung einer Kühleinrichtung
Inventor: KULAS HARTMUT
IPC: H05K7/20
Filed: 2020-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühleinrichtung zur Kühlung eines Leistungshalbleitermoduls, mit einem von einer Flüssigkeit durchströmbaren, einen Hohlraum aufweisenden Gehäusebauteil, das eine erste Kühlplatte aufweist, wobei die erste Kühlplatte eine den Hohlraum begrenzende erste Kühlplatteninnenfläche aufweist, mit einem in dem Hohlraum angeordneten ersten Kühlkörper, der eine erste Kühlkörpergrundplatte aufweist, von der eine Mehrzahl von ersten Erhebungen hervorstehen, wobei die ersten Erhebungen, mittels einer jeweiligen stoffschlüssigen Verbindung, mit der ersten Kühlplatteninnenfläche verbunden sind. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Kühleinrichtung zur Kühlung eines Leistungshalbleitermoduls.
Patent DE-102020115487-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GRASSL TOBIAS
IPC: B60L53/302
Filed: 2020-06-10
Abstract: Ladevorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer Vorrichtungseingangsschnittstelle (3) und einer Vorrichtungsausgangsschnittstelle (4), wobei die Ladevorrichtung (1) mehrere Lademodule (10) umfasst, an die über eine jeweilige Moduleingangsschnittstelle (15) und die Vorrichtungseingangsschnittstelle (3) eine Eingangsspannung bereitstellbar ist, wobei ein jeweiliger Spannungsrichter (23) des jeweiligen Lademoduls (10) dazu eingerichtet ist, die Eingangsspannung in eine an einer jeweiligen Modulausgangsschnittstelle (16) bereitgestellte Ausgangsspannung umzusetzen, wobei die Modulausgangsschnittstellen (16) parallel geschaltet mit der Vorrichtungsausgangsschnittstelle (4) verbunden sind, wobei ein aus der Ladevorrichtung (1) entnommenes Lademodul (10) separat von der Ladevorrichtung (1) als Ladegerät verwendbar ist, um den Energiespeicher des oder eines weiteren Kraftfahrzeugs aus der oder einer weiteren Stromquelle zu laden, wobei das jeweilige Lademodul (10) eine Steuereinrichtung (24) aufweist, die dazu eingerichtet ist, einerseits wenigstens einen Betriebsparameter des jeweiligen Lademoduls (10) zu erfassen und/oder wenigstens eine Kommunikationsinformation von einer kraftfahrzeugseitigen Kommunikationseinrichtung zu empfangen und andererseits die Ausgangsspannung an der Modulausgangsschnittstelle (16) und/oder einen Ladestrom in Abhängigkeit des Betriebsparameters und/oder der Kommunikationsinformation zu steuern oder zu regeln.
Patent DE-102020119481-A1 (DE)
Title: Wechselrichter mit bistabiler schalteinheit
Inventor: ALLERT CLAUS
IPC: H02J9/06
Filed: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wechselrichter (1) umfassend
 • einen Batterieanschluss (2) zum Anschluss einer elektrischen Speichereinheit (3),
 • einen Lastanschluss (4) zum Anschluss zumindest eines Verbrauchers (5) von elektrischer Energie,
 • einen Netzanschluss (6) zur Verbindung mit einen übergeordneten Verteilnetz (7),
 • eine bidirektionale Wechselrichterbrücke (8) verbunden mit dem Batterieanschluss (2),
 • eine erste Schalteinheit (9) und
 • eine zweite Schalteinheit (10).
 Die erste Schalteinheit (9) ist zwischen der bidirektionalen Wechselrichterbrücke (8) und der zweiten Schalteinheit (10) angeordnet und die zweite Schalteinheit (10) ist zwischen der ersten Schalteinheit (9) und dem Netzanschluss (6) angeordnet. Die erste Schalteinheit (9) ist eingerichtet, ohne einen Haltestrom in einen ersten Zustand zu fallen und mit Haltestrom in einen zweiten Zustand zu schalten, und die zweite Schalteinheit (10) ist eingerichtet, durch ein Signal umgeschaltet zu werden. Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zur Versorgung eines Verbrauchers mit elektrischer Energie.
Patent DE-102020119710-A1 (DE)
Title: Enossales Zahnimplantat
Inventor: MASUR RALF
IPC: A61C8/00
Filed: 2020-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein enossales Zahnimplantat mit einer Schnittstelle im zervikalen Bereich zur Aufnahme eines Abutment, einem rotationssymmetrischen Implantatkern mit einem Gewinde, das sich vom zervikalen zu einem gegenüberliegenden apikalen Bereich erstreckt, wobei der Durchmesser des Implantatkerns in Richtung zum apikalen Bereich abnimmt, weiterhin das Gewinde in einem ersten Abschnitt einen gleichbleibenden Außendurchmesser und in einem zweiten, apikal orientierten Abschnitt einen sich verjüngenden Außendurchmesser aufweist. Weiterhin besitzt das Gewinde Ausnehmungen, Schneidkanten und/oder Schneidnuten. Der Implantatkern ist am apikalen Ende abgerundet ausgeführt. Erfindungsgemäß ist das Gewinde als mehrgängiges Haupt- und sich zervikal anschließendes, mehrgängiges links-rechts-gegenläufiges Mikro-Feingewinde ausgebildet, wobei der Durchmesser des Mikro-Feingewindes kleiner als der Durchmesser des sich unmittelbar anschließenden Abschnittes des Hauptgewindes ist.
Patent DE-102020121356-A1 (DE)
Title: Quetschventil
Inventor: DITTMANN SIMON
IPC: F16K7/06
Filed: 2020-08-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Quetschventil (10), umfassend- eine Schlauchführung (400), die entlang einer Schlauchführungsachse ausgerichtet ist,- ein Klemmglied (300) mit• einem Stößel (310), der entlang einer senkrecht zur Schlauchführungsachse ausgerichteten Stößelführungsachse verschieblich gelagert ist, und• zwei gemeinsam ein Klemmmaul bildenden Klemmbacken (320), die am vorderen, der Schlauchführung (400) zugewandten Ende des Stößels (310) angelenkt und einander entgegengesetzt jeweils um eine parallel zur Schlauchführungsachse ausgerichtete Schwenkachse verschwenkbar sind, sowie- ein Widerlager, das auf der dem Klemmglied (300) gegenüber liegenden Seite der Schlauchführung (400) angeordnet ist, wobei die Klemmbacken (320) mit einer mechanischen Zwangsführung derart gekoppelt sind, dass ein von einer maximal vorgeschobenen Klemmstellung des Klemmgliedes (300) ausgehender Rückzug des Stößels (310) zu einer Schwenkbewegung der Klemmbacken (320) in Schließrichtung des Klemmmaules führt.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Klemmglied (300) zwischen zwei sich parallel zur Schlauch- sowie zur Stößelführungsachse erstreckenden Seitenwänden (110) gelagert ist, welche jeweils eine sich parallel zur Schlauchführungsachse erstreckende und in Bezug auf die Stößelvorschubrichtung rückspringende Stufe (112) aufweisen, wobei die Klemmbacken (320) bei einer Verschiebung des Klemmgliedes (300) mit ihren schlauchführungsabgewandten Außenseiten an den Seitenwänden (110) anliegend über besagte Stufen (112) hinwegfahren.