baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19918521-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung von Permanentmagnetsegmenten
Inventor: ROTH GERLINDE
IPC: H02K1/17
Filed: 1999-04-23
Granted: 2006-08-24
Abstract: Anordnung
zur Befestigung von Permanentmagnetsegmenten (2) in einem Rückschlussteil
(1) eines Elektromotors mit Hilfe von mindestens einer Befestigungsfeder
(3) mit einem Mittelteil (4) und daran anschließenden an Innenkanten (21)
abgebogenen und durch Außenkanten
(17) begrenzten rechteckigen Seitenteilen (5), welche aus zwei Teilflächen (19,
20) bestehen die von einer parallel zum Mittelteil (4) verlaufenden,
der Länge
der Befestigungsfeder (3) entsprechende Knickkante (7) begrenzt sind,
an welche beide Teilflächen
(19, 20) anschließen,
wobei die Enden der Permanentmagnetsegmente (2) zwei winklig zueinander
angeordnete, an einer gemeinsamen Kante (6) anschließende Flächen (8,
9) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundform des Mittelteils
(4) der Befestigungsfeder (3) trapezförmig oder dreieckförmig ist, so
dass die Innenkanten (21) spitzwinklig zueinander verlaufen.
Patent DE-19928104-B4 (DE)
Title: Klappbarer Heckunterfahrschutz
Inventor: BRUSS WERNER
IPC: B60R19/56
Filed: 1999-06-19
Granted: 2004-04-15
Abstract: Klappbarer Heckunterfahrschutz für Nutzfahrzeuge mit auf beiden Fahrzeugseiten am Fahrzeugrahmen schwenkbar angebrachten Hebelarmen (6), an denen eine Stoßstange (10) zwischen einer heruntergeklappten und einer hochgeklappten Stellung schwenkbar angebracht ist, wobei an dem freien Ende eines am Fahrzeugrahmen (1) schwenkbar angebrachten ersten Hebelarms (6) ein zweiter Hebelarm (8) schwenkbar angebracht ist, an dessen freiem Ende die Stoßstange (10) angebracht ist, und wobei eine Führungseinrichtung (19, 31, 54) mit dem ersten (6) und/oder dem zweiten (8) Hebelarm gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem zweiten Hebelarm (8) ein Bolzen (18) angebracht ist, der in einer Führungskurve (19) so geführt ist, dass der erste Hebelarm (6) aus einer im Wesentlichen horizontalen Lage um etwa 45° gegen den Uhrzeigersinn verschwenkt wird, wenn sich der Bolzen (18) etwa bis zur Hälfte auf der Führungskurve (19) bewegt, wodurch ein Flügel (24) eines schwenkbar gelagerten Anschlagelements (22) für den Bolzen (18) freigegeben wird, was ein Verschwenken des...
Patent DE-19933010-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung der Fahrzeugantriebskraft an einer Steigung und Fahrzeug mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: TOUKURA NOBUSUKE
IPC: F16H61/10
Filed: 1999-07-14
Granted: 2012-05-16
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung einer Fahrzeugantriebskraft, mit einer Eingabeeinrichtung (11, 105) für das Erfassen des Beschleunigungseingabebetrags (APO) des Fahrers und der Fahrzeuggeschwindigkeit (VSP) eines Fahrzeugs, einer Ausgabeeinrichtung (61, 101, 103) für das Verändern einer Ist-Antriebskraft, und einer Steuerungseinrichtung (12, 15, 41, 50), die mit der Eingabeeinrichtung (11, 105) verbunden ist, um von dieser Eingabeinformationen zu empfangen, und die derart ausgebildet ist, dass sie eine Wunschfahrzeugantriebskraft auf ebener Straße entsprechend des Beschleunigungseingabebetrags (APO) und der Fahrzeuggeschwindigkeit (VSP) als normale Soll-Antriebskraft (tTd_n) bestimmt, ferner einen Fahrzeugsteigungswiderstand (RFORCE) bestimmt, um einen Veränderungsparameter (ΔRFORCE, β0) entsprechend dem Fahrzeugsteigungswiderstand (RFORCE) zu berechnen, und eine steigungsangepaßte Soll-Antriebskraft (tTd) entsprechend der normalen Soll-Antriebskraft (tTd_n) und dem Veränderungsparameter (ΔRFORCE, β0) bestimmt, wobei die Steuerungseinrichtung (12, 15, 41, 50) ferner mit der Ausgabeeinrichtung (61, 101, 103) verbunden ist, um die steigungsangepaßte Soll-Antriebskraft (tTd) durch die Ausgabeeinrichtung (61, 101, 103) zu erreichen; wobei die Eingabeeinrichtung (11, 105) enthält: eine Beschleunigungseingabebetragserfassungseinrichtung...
Patent DE-19946935-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur induktiven Strommessung mit mindestens einem Differenzsensor
Inventor: FISCHER ROLAND
IPC: H01L43/04
Filed: 1999-09-30
Granted: 2004-02-05
Abstract: Vorrichtung zur induktiven Strommessung mit mindestens einem Differenzsensor (1), der jeweils aus mindestens zwei auf einem Substrat (4) integrierten Hallsensoren (3) besteht und mindestens einem speziell geformten Leiterblech (2), in dessen Ausnehmungen (6) jeweils die beiden Hallsensoren (3) beiderseitig einer Leiterbrücke (5) angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß in jedem Leiterblech die zwei Ausnehmungen (6) zur Aufnahme der Hallsensoren (3) zusammen mit zwei zusätzlichen Stromführungsschlitzen (8), die wie die Ausnehmungen (6) länglich und rechteckförmig von jeweils einer Längseite des Leiterblechs (2) aus in das Leiterblech (2) hineinragen, einen S-förmigen Strompfad bilden, der jeden der Hallsensoren (3) an drei Seiten umgibt  und daß jeder Differenzsensor (1) an jedem Leiterblech (2) derart angeordnet ist, daß sich die beiden Hallsensoren (3) auf einer gedachten Linie in Längsrichtung parallel zur Hauptstromrichtung (7) befinden.
Patent DE-19950822-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für das Verteilen von Paketen über parallele Kommunikationsverbindungen
Inventor: PARTRIDGE CRAIG
IPC: H04J14/02
Filed: 1999-10-21
Granted: 2010-07-01
Abstract: Verfahren zum Durchführen von Datenübertragungen auf Paketbasis, das auf einer Prozessoreinheit ausgeführt wird, die wirksam mit einer einzelnen Unterverbindung verbunden ist, um Daten zu empfangen, und mit zwei oder mehr Kommunikationsunterverbindungen, um Daten zu übertragen, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  Empfangen (502) von Datenpaketen über die einzelne Unterverbindung;  Trennen (504) der beiden oder mehreren Kommunikationsunterverbindungen in einen Satz von belegten Unterverbindungen und einen Satz von verfügbaren Unterverbindungen; wobei der Schritt des Trennens (504) weiter die folgenden Schritte umfasst:  Ausbilden (606) einer Verzögerung, bis eine Unterverbindung im Satz verfügbarer Unterverbindungen zum Übertragen von Datenpaketen verfügbar ist;  Bestimmen (604), welche Unterverbindungen im Satz der verfügbaren Unterverbindungen für die Übertragung von Datenpaketen verfügbar ist;  Zuordnen einer Unterverbindung zum Satz der verfügbaren Unterverbindungen, wenn eine Unterverbindung zum Übertragen von Datenpaketen verfügbar ist; und  Zuordnen einer Unterverbindung zum Satz belegter Unterverbindungen, wenn eine Unterverbindung für die...
Patent DE-19952814-B4 (DE)
Title: Elektrisches Weidezaungerät
Inventor: KOLB PETER
IPC: H05K7/20
Filed: 1999-11-02
Granted: 2007-11-15
Abstract: Elektrisches
Weidezaungerät
mit einem Gehäuse,
das eine Solarzelle trägt,
wobei eine Kühlung
der Solarzelle (5) in Form einer Hinterlüftung (8) vorgesehen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Kühlung zwischen
der Solarzelle (5) und dem Gehäuse
(2, 3) angeordnet ist, wobei die Hinterlüftung in Form eines Luftschachtes
(8) als Vertiefung in der zur Solarzelle (5) hinweisenden geschlossenen
Vorderseite (15) des Gehäuses
(2, 3) eingeformt ist.
Patent AU-2015100972-B4 (AU)
Title: Methods for treating HCV
Inventor: BERNSTEIN BARRY M
IPC: A61K31/00
Filed: 2015-07-22
Granted: 2015-10-08
Abstract: The present invention features interferon-free therapies for the treatment of HCV. Preferably, the treatment is over a shorter duration, such as no more than 12 weeks. In one aspect, the therapies comprise administering at least two direct acting antiviral agents and ribavirin to a subject with HCV infection. For example, the therapies comprise administering to the subject effective amounts of therapeutic agent 1, therapeutic agent 2 (or therapeutic agent 3), an inhibitor of cytochrome P450 (e.g., ritonavir), and ribavirin. 6722761_1 (GHMatters) P99395.AU.6 JBORHAM
Patent DE-102004006562-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten von Bleigitterbändern, daraus hergestellte Bleigitter und deren Verwendung
Inventor: WARLIMONT HANS
IPC: H01M4/68
Filed: 2004-02-06
Granted: 2008-03-27
Abstract: Verfahren
zur Beschichtung von Bleigitterbändern
für Elektroden
von Bleibatterien, hergestellt nach dem Gießwalz- oder dem Conroll-Verfahren
oder aus gewalztem Bleiwerkstoffband, das nachträglich durch Stanzen, nach dem
Streckmetallverfahren oder einem anderen strukturierenden Verfahren
weiterverarbeitet worden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bleigitterband
kontinuierlich durch ein galvanisches Bad oder mehrere nacheinander
angeordnete galvanische Bäder
geführt
wird, in dem beziehungsweise in denen Bleilegierungen enthalten sind,
die auf dem Band als einlagige oder mehrlagige Schicht niedergeschlagen
werden.
Patent DE-102004037895-B4 (DE)
Title: Hubkolbenverdichter
Inventor: NOH KI-WON
IPC: F04B39/12
Filed: 2004-08-05
Granted: 2008-12-24
Abstract: Hubkolbenverdichter,
umfassend:  ein Gehäuse
(10), mit welchem ein Ansaugrohr (26) und ein Auslassrohr (28) verbunden
sind und welches einen geschlossenen Raum aufweist;  einen Hubkolbenmotor
(12), welcher im Gehäuse
(10) angeordnet ist, zum Erzeugen einer Verdichtungskraft;  eine
Verdichtungseinheit (14), welche die Verdichtungskraft, die durch
den Hubkolbenmotor (12) erzeugt wird, empfängt, zum Verdichten eines Fluids;
und  eine Trennplatte (30, 90) zum Teilen des geschlossenen Raums
des Gehäuses
(10) in einen Abschnitt (32) mit niedrigem Druck, in welchen ein
Fluid durch das Ansaugrohr (26) angesaugt wird, und in einen Abschnitt
(34) mit hohem Druck, aus welchem ein Fluid, das in der Verdichtungseinheit
(14) verdichtet wurde, ausgestoßen
wird, dadurch gekennzeichnet,  dass die Trennplatte (30, 90)
elastisch ausgebildet ist, derart, dass sie durch Vibration der
Verdichtungseinheit (14) verformbar ist.
Patent DE-102004048704-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Brennkraftmaschine
Inventor: WEISS FRANK
IPC: F02D41/00
Filed: 2004-10-06
Granted: 2008-05-29
Abstract: Verfahren
zum Steuern einer Brennkraftmaschine mit einer ersten und zweiten
Zylinderbank (ZB1, ZB2), die jeweils aufweisen eine Nockenwelle
(18a, 18c) für
die Gaseinlassventile (12) und eine für die Gasauslassventile (13),
der der jeweiligen Zylinderbank (ZB1, ZB2) zugeordneten Zylinder
(Z1-Z8), die ferner jeweils aufweisen eine Verstelleinrichtung (19,
20) zum Einstellen einer Ventilüberschneidung
(VO) zwischen den Gaseinlassventilen (12) und den Gasauslassventilen
(13), wobei jeder Zylinderbank (ZB1, ZB2) ein Lambdaregler (46,
47) zugeordnet ist, dessen Reglerstellgröße auf mindestens ein Stellglied
einwirkt, das der jeweiligen Zylinderbank (ZB1, ZB2) zugeordnet
ist, bei dem  – in
mindestens einer Betriebssituation, in der die Ventilüberschneidung
(VO) derart gering ist, dass sie keinen Einfluss auf die Reglerstellgrößen hat,
Werte der Reglerstellgrößen als
Nicht-Ventilüberschneidungswerte
(NVOV1, NVOV2) der ersten und der zweiten Zylinderbank (ZB1, ZB2)
erfasst werden,  – in
mindestens einer weiteren Betriebssituation, in der die Ventilüberschneidung
(VO) derart groß ist,
dass sie einen Einfluss auf die Reglerstellgrößen hat,...
Patent DE-102005011505-B4 (DE)
Title: Sensor für HF-Strahlung
Inventor: REISER PETER
IPC: G01R29/08
Filed: 2005-03-12
Granted: 2011-06-09
Abstract: Sensor zur Erfassung von HF-Feldern an der Außenseite von Geräten oder Gehäusen mit leitfähigen Außenwänden, dadurch gekennzeichnet, dass  • er zwei Elektroden aufweist, die mit Abstand zueinander auf eine zu prüfende Stelle an einer Außenseite aufgesetzt werden und dabei zwischen ihnen eine Fläche frei lassen  • und wobei dann beide Elektroden mit der zu prüfenden Stelle HF-leitend verbunden sind  • und die erste Elektrode (1) mit dem Außenleiter (10) eines Koax-Kabels (11) verbunden ist  • und die zweite Elektrode (2) über eine Abschlussimpedanz (9) und über einen Mittelleiter (8) mit dem Innenleiter des Koax-Kabels (11) verbunden ist  • und der Mittelleiter (8) mit Abstand über der zu prüfenden Stelle angeordnet ist  • und das Koax-Kabel (11) mit einem Auswertegerät (12) verbindbar ist.
Patent DE-102005017109-B4 (DE)
Title: Anordnungsstruktur eines Motorradnavigationssystems
Inventor: SUZUKI KOJI
IPC: G08G1/0968
Filed: 2005-04-13
Granted: 2019-10-17
Abstract: Motorradnavigationssystem aufweisend
 eine Navigationsanzeigeeinheit (101) zum Anzeigen von Navigationsinformationen, die zumindest ein Ziel und/oder eine gegenwärtige Fahrzeugposition umfassen; eine Steuerungseinheit (103) zum Betreiben der Navigationsanzeigeeinheit (101); und
 ein Betätigungselement (102), das mit der Steuerungseinheit (103) verbunden ist,
 wobei die Steuerungseinheit (103) in einer Kofferbox (39) angeordnet ist, die hinten an dem Fahrzeugkörper (11) vorgesehen ist;
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Steuerungseinheit (103) ein an einer Wandoberfläche (177) der Kofferbox (39) anzugrenzendes Basisteil (181), einen Einheitskörper (182) zum Positionieren der Steuerungseinheit (103) an dem Basisteil (181) und ein Abdeckteil (183) zum Abdecken des Einheitskörpers (182) umfasst, wobei der Einheitskörper (182) durch sandwichartige Anordnung zwischen dem Basisteil (181) und dem Abdeckteil (183) befestigt ist durch Sichern des Basisteiles (181) und des Abdeckteiles (183) zusammen an der Wandoberfläche (177).
Patent DE-102005024365-B4 (DE)
Title: Anzeigeelement
Inventor: GOTOH YOSHIHIKO
IPC: G02F1/13357
Filed: 2005-05-27
Granted: 2011-04-14
Abstract: Anzeigeelement, umfassend:  einen transparenten Anzeigekörper (84);  eine Lichtsperrschicht (86), die auf einer Vorderfläche des Anzeigekörpers (84) vorgesehen ist;  einen Anzeigeabschnitt (85), der auf der Vorderfläche des Anzeigekörpers (84) zumindest einen Bereich (85) aufweist, dem die Lichtsperrschicht (86) fehlt;  eine Lichtstreuschicht (87), die gegenüber dem Anzeigeabschnitt (85) vorgesehen ist, um Licht zu streuen; und  eine transparente Schicht (88) einer bestimmten Farbe, die auf einer zweiten Oberfläche des Anzeigekörpers (84) vorgesehen ist und transparenter ist als die Lichtstreuschicht (87),  wobei der Anzeigeabschnitt (85) leuchtet, wenn Licht eine Rückseite des Anzeigeelements (28) beleuchtet,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Anzeigeelement (28) einen an einem Halter (60) einer Steuertafel (10) zu diesem hin bewegbar angebrachten Steuerknopf (84) bildet,  wobei an dem Halter (60) der Steuertafel (10) ein Lichtleitertragteil (62) und ein Aktuatortragteil (64) einstückig ausgebildet sind,  wobei das Lichtleitertragteil (62) einen Lichtleiter (70) mit einstückig angeformter...
Patent DE-102005025637-B4 (DE)
Title: Düsenbaugruppe und Einspritzventil
Inventor: LOEBBERING FERDINAND
IPC: F02M61/18
Filed: 2005-06-03
Granted: 2007-09-27
Abstract: Düsenbaugruppe
mit  – einem
Düsenkörper (2),
umfassend eine Düsennadelausnehmung
(6), mindestens eine Einspritzlochreihe mit mindestens einem Einspritzloch
(22), einen ersten Sitzbereich (24) und einen zweiten Sitzbereich
(25), die in einer Wandung (38) der Düsennadelausnehmung (6) ausgebildet sind,
wobei der erste Sitzbereich (24) mit einer Mittelachse (27) der
Düsennadelausnehmung
(6) einen ersten Winkel (ALPHA1) einschließt, der sich von der Mittelachse
(27) erstreckt, der erste Sitzbereich (24) radial außerhalb
von dem zweiten Sitzbereich (25) ausgebildet ist, ein erster Sitzwinkel
der zweifache erste Winkel (ALPHA1) ist, der zweite Sitzbereich
(25) mit der Mittelachse (27) einen zweiten Winkel (ALPHA2) einschließt, der
sich von der Mittelachse (27) erstreckt, ein zweiter Sitzwinkel
der zweifache zweite Winkel (ALPHA2) ist und der erste Sitzwinkel
kleiner als 180° ist
und der zweite Sitzwinkel größer als
180° ist,  – einer
Düsennadel
(5), die axial beweglich in der Düsennadelausnehmung (6) angeordnet
ist und die eine erste Dichtgeometrie (20) hat,...
Patent DE-102005031530-B4 (DE)
Title: Speichersystem, Einchip-Mikrocontroller und eingebettetes System
Inventor: LEE BYEONG-HOON
IPC: G06F9/06
Filed: 2005-07-01
Granted: 2019-10-24
Abstract: Speichersystem (200, 300, 800) mit:- einem Modusdekodierer (220, 320, 820),- einem ersten Speicher (230, 330, 830) in Signalverbindung mit dem Modusdekodierer (220, 320, 820),- einem zweiten Speicher (240, 340, 840) in Signalverbindung mit dem Modusdekodierer (220, 320, 820) und- einem Modusgenerator (250, 350, 850) in Signalverbindung mit dem Modusdekodierer (220, 320, 820) zum Erzeugen eines Signals (ROM SEL, FM_SEL), das zum Auswählen des ersten Speichers (230, 330, 830) oder des zweiten Speichers (240, 340, 840) als ein Bootspeicher dient,- wobei der Modusgenerator eine erste nichtflüchtige Speichereinheit (251) zum Speichern eines ersten Modus aufweist, wobei der Wert des ersten Modus zur Auswahl des ersten und/oder des zweiten Speichers dient, wobei der Modusgenerator ein erstes Signal (BootMem) erzeugt, dessen Zustand vom Wert des ersten Modus abhängt, und- wobei der Modusgenerator eine zweite nichtflüchtige Speichereinheit (252) zum Speichern eines zweiten Modus aufweist, wobei der Wert des zweiten Modus einen Zugriff auf den ersten Speicher unabhängig von dem in der ersten nichtflüchtigen Speichereinheit (251) gespeicherten Modus verhindert oder ermöglicht,- wobei der Modusgenerator ein zweites Signal (RomHidden) erzeugt, dessen Zustand vom Wert des zweiten Modus abhängt,- wobei der Modusdekodierer (220) das erste Signal (BootMem) und das zweite Signal (RomHidden) empfängt und bei einem ersten Zustand des zweiten Signals (RomHidden) unabhängig von einem Zustand des ersten Signals (BootMem) einen Zugriff auf den ersten Speicher verhindert, und bei einem zweiten Zustand des zweiten Signals (RomHidden) den ersten Speicher oder den zweiten Speicher in Abhängigkeit vom Zustand des ersten Signals (BootMem) auswählt.
Patent DE-102005037530-B4 (DE)
Title: Schleifgerät
Inventor: LIN FREDDY
IPC: B24B55/00
Filed: 2005-08-09
Granted: 2008-08-28
Abstract: Schleifgerät, aufweisend  ein
Gehäuse
(10),  eine Welle (14), die drehbar in dem Gehäuse angeordnet ist,
wobei das untere Ende der Welle dazu dient, eine Schleifscheibe
zu befestigen,  einen Knopf (20; 20'; 70; 110; 150), der in
das Gehäuse montiert
ist mit einem Knopfsitz (30; 30'; 80; 120; 170),  ein Knopfelement
(50; 50'; 90; 130; 160), das in den Knopfsitz eingepasst ist, wobei
das Knopfelement innerhalb des Knopfsitzes drehbar ist und ausschließlich nach
Drehen des Knopfelementes um einen Winkel aus der gelösten in die
Feststell-Position bewegbar ist, wobei, wenn das Knopfelement in
die Feststell-Position gestellt worden ist, das Knopfelement die
Welle fixiert.  einen elastischen Mechanismus (60; 102, 104;
140; 180), wobei der elastische Mechanismus dazu dient, das Knopfelement
elastisch in der gelösten
Position zu halten oder in diese zu bringen, so dass ohne äußere Kraft
auf den Knopf, der elastische Mechanismus das Knopfelement in die...
Patent DE-102005040105-B4 (DE)
Title: Steuerknüppelvorrichtung mit redundanter Sensorverarbeitung
Inventor: BLOCH JESPER O
IPC: G06F3/033
Filed: 2005-08-24
Granted: 2019-03-21
Abstract: Steuerknüppelvorrichtung, die folgendes umfasst:
 - einen schwenkbar mit einem Basisaufbau (14) verbundenen Griffaufbau(12);
 - im Basisaufbau (14) vorgesehene Erfassungselemente (26) zur Erfassung einer Bewegung des Griffaufbaus (12) bei dessen Drehung um den Basisaufbau (14); wobei zwei für eine gegebene Drehachse vorgesehene Erfassungselemente (26) derart angeordnet sind, dass sich bei einem Erfassungselement (26) ein steigendes Ausgangssignal und bei einem anderen Erfassungselement (26) ein sinkendes Ausgangssignal ergibt, dadurch gekennzeichnet, dass
 - im Basisaufbau ein Mikroprozessor (28) vorgesehenen ist, wobei
 - der Mikroprozessor einen einzigen seriellen Kommunikationsstrom an die entfernt angeordnete Hauptsteuerung zur Verwendung zum Antrieb von Steuerstellgliedern und anderen Vorrichtungen überträgt, welche die Funktion der schweren Maschinen steuern;
 - während des Betriebs der Steuerknüppelvorrichtung (10) ein Algorithmus die Eingangssignale von beiden redundanten Erfassungselementen (26) zur Überprüfung, ob die Summe in einem gültigen Bereich, Ober- und Untergrenze der Summe, liegt addiert;
 - während der Kalibrierung die Summe sowie die Summengrenzen durch eine Kalibrierungsroutine berechnet werden, wobei die Nichtlinearität der Erfassungselemente (26) in den Grenzen enthalten sind.
Patent DE-102005052682-B4 (DE)
Title: Liege für ein Kraftfahrzeugfahrerhaus
Inventor: BERGNER DETLEF
IPC: B60P3/39
Filed: 2005-11-04
Granted: 2011-03-31
Abstract: Liege für ein Kraftfahrzeugfahrerhaus (2), die eine Liegefläche (7) und einen Liegerahmen (6) sowie eine Verstellvorrichtung mit einer Wickelvorrichtung (8) aufweist, über die Gurte (4, 5) zur Einstellung einer Neigung auf- und abrollbar sind, wobei ein erstes Ende der Gurte (4, 5) mit dem Kraftfahrzeugfahrerhaus (2) und ein zweites Ende der Gurte (4, 5) mit der Liege (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Liege (1) über ein Schwenklager (3) mit dem Kraftfahrzeugfahrerhaus (2) verbunden ist, und das Schwenklager (3) so angeordnet ist, dass die Schwenkachse des Schwenklagers (3) quer zur Erstreckungsrichtung der Liegefläche (7) der Liege (1) verläuft, und in einer Gebrauchsposition der Liege (1) deren Neigung in Längsrichtung einstellbar ist, indem die Wickelvorrichtung (8) über ein Schneckengetriebe (9) mit einem Drehknopf (10) zur manuellen Bedienung verbunden ist.
Patent DE-102006002456-B4 (DE)
Title: Bremsmomentensensor für Fahrzeugbremsen
Inventor: GUTTENBERG PHILIPP DR
IPC: G01L3/00
Filed: 2006-01-18
Granted: 2015-02-19
Abstract: Bremsvorrichtung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, umfassend – eine Bremseneinheit (25) mit einem Reibglied (9), das mittels eines Aktuators gegen ein abzubremsendes Element (2) gedrückt bzw. davon gelöst werden kann, und – ein Widerlager (7), an dem die Bremseneinheit (25) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Bremseneinheit (25) und Widerlager (7) eine Stabanordnung (4), die wenigstens einen Druck- oder Zugstab (6a, 6b) umfasst, der bei Belastung gestreckt oder gestaucht wird, und eine Sensorik (15a, 15b) vorgesehen sind, die das Bremsmoment (FR) oder eine dazu proportionale Größe auf Grundlage einer Längenänderung des Druck- oder Zugstabs (6a, 6b) bestimmt.
Patent DE-102006002998-B4 (DE)
Title: Lenkradbezugdehneinrichtung
Inventor: BENDRIN GERHARD
IPC: C14B1/26
Filed: 2006-01-21
Granted: 2009-05-07
Abstract: Lenkradbezugdehneinrichtung
(10) mit zumindest zwei bogenförmigen
Elementen (11), die aufeinander zu und voneinander weg bewegbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die bogenförmigen Elemente (11) einen
Außendurchmesser
aufweisen, der etwa dem Durchmesser eines zu beziehenden Lenkradkörpers entspricht, und
dass die bogenförmigen
Elemente beim Aufspreizen radial nach außen bewegbar sind.
Patent DE-102006009881-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Anzeigen von Informationen für den Fahrer über den Zustand des durch ihn gelenkten Kraftfahrzeuges
Inventor: MAGARCHAK ARKADI
IPC: B60K35/00
Filed: 2006-03-03
Granted: 2012-02-16
Abstract: Verfahren zum Anzeigen von Informationen für einen Fahrer über den Zustand des durch ihn gelenkten Kraftfahrzeuges, umfassend: – die Bestimmung und Anzeige der Größe der laufenden Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs, – die Bestimmung und Anzeige der Größe des faktisch momentanen Winkels der Neigung der lenkbaren Räder zu der Achse des Kraftfahrzeug, – die Berechnung und Anzeige der Größe des maximal erlaubten Winkels der Neigung der lenkbaren Räder zu der Achse des Kraftfahrzeugs in Abhängigkeit von der Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs und dem Zustand des Straßenbelags, dadurch gekennzeichnet, dass aus der Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs und dem Zustand des Straßenbelags ein Annäherungsgrad für den Winkel der Neigung der lenkbaren Räder an den maximal erlaubten Winkel der lenkbaren Räder berechnet wird, ab dem eine akustische und/oder visuelle Benachrichtigung des Fahrers folgt.