baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008048197-B4 (DE)
Title: Steuergerät für eine Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung
Inventor: SCHNERR MICHAEL
IPC: H05B37/00
Filed: 2008-09-20
Granted: 2018-07-12
Abstract: Steuergerät (25) für eine Beleuchtungseinrichtung (21) eines Kraftfahrzeugs, die eine Lichtquellenanordnung (31) mit mindestens einer Leuchtdiode (33) aufweist, wobei das Steuergerät (25) einen Stromsensor (35) zum Erfassen eines Eingangsstroms (i e ) aus einem Bordnetz (17) des Kraftfahrzeugs und eine Steuerschaltung (49) zum Steuern und/oder Regeln der Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung (21), umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (25) ein Schaltelement (45) zum Abtrennen der Steuerschaltung (49) von dem Bordnetz (17) aufweist, wobei das Schaltelement (45) in Abhängigkeit von dem erfassten Eingangsstrom (i e ) zum Verhindern eines Stromrückflusses aus der Steuerschaltung (49) in das Bordnetz (17) steuerbar ist.
Patent DE-102009001847-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauteil, Sensorvorrichtung mit einem mikromechanischen Bauteil und Verfahren zum Betreiben eines mikromechanischen Bauteils
Inventor: MAUTE MATTHIAS
IPC: B81B3/00
Filed: 2009-03-25
Granted: 2022-07-28
Abstract: Mikromechanisches Bauteil mit:
 einer Halterung (50);
 einer ersten seismischen Masse (52x), welche über mindestens eine erste Feder verstellbar mit der Halterung (50) verbunden ist;
 einer zweiten seismischen Masse (52y), welche über mindestens eine zweite Feder verstellbar mit der Halterung (50) verbunden ist; und
 einer ersten Elektrode (54x) und einer zweiten Elektrode (54y), wobei die erste Elektrode (54x) und eine Teiloberfläche (58x) der ersten seismischen Masse (52x) als ein erster Kondensator (62x) und die zweite Elektrode (54y) und eine Teiloberfläche (58y) der zweiten seismischen Masse (52y) als ein zweiter Kondensator (62y) ausgebildet sind;
 wobei je eine Kondensatorfläche (54x, 54y) des ersten Kondensators (62x) und des zweiten Kondensators (62y) an einen gemeinsamen ersten elektrischen Kontakt (C1) angekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 das mikromechanische Bauteil eine dritte seismische Masse (52z), welche über mindestens eine dritte Feder verstellbar mit der Halterung (50) verbunden ist, und eine dritte Elektrode (54z) umfasst, wobei die dritte Elektrode (54z) und eine dritte Teiloberfläche (58z) der dritten seismischen Masse (52z) als ein dritter Kondensator (62z) ausgebildet sind, und wobei eine Kondensatorfläche (54z) des dritten Kondensators (62z) an den ersten elektrischen Kontakt (C1) angekoppelt ist.
Patent DE-102009002282-B4 (DE)
Title: Warentray mit transparenter vorderer Stirnwandung
Inventor: MATERNA JÜRGEN
IPC: B65D5/52
Filed: 2009-04-08
Granted: 2014-08-28
Abstract: Warentray (1) zum Verpacken und zur Präsentation von Waren, mit einem Grundkörper (2), der aus einem Zuschnitt aus Pappe gebildet ist und einen Boden (3), eine linke Seitenwandung (4), eine rechte Seitenwandung (5) und eine hintere Stirnwandung (6) aufweist, und einem mit dem Grundkörper (2) verbindbaren und von diesem trennbaren Anbauteil (10), welches die aus einem transparenten Material bestehende vordere Stirnwandung (14) des Warentrays (1) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) mindestens eine mittels einer Knicklinie (21) mit der linken Seitenwandung (4) verbundene linke Befestigungsklappe (8) und eine mittels einer Knicklinie (21) mit der rechten Seitenwandung (5) verbundene rechte Befestigungsklappe (9) als Befestigungselement (7) für die Verbindung des Anbauteils (10) mit dem Grundkörper (2) aufweist, das Anbauteil (10) einen Boden (11) aufweist, der in der am Grundkörper (2) montierten Stellung des Anbauteils (10) unterhalb des Bodens (3) des Grundkörpers (2) angeordnet ist und in reibschlüssigem Kontakt mit diesem steht, und das Anbauteil (10) als Befestigungselement (7) eine linke Befestigungsklappe (15) und eine rechte Befestigungsklappe (16) aufweist, wobei die linken Befestigungsklappen (8, 15) des Grundkörpers (2) und des Anbauteils (10) und die rechten Befestigungsklappen (9, 16) des Grundkörpers (2) und des Anbauteils (10) jeweils die Verbindung des Anbauteils (10) mit dem Grundkörper (2) realisieren, indem die freien Enden (42) der Klappen (8, 15; 9, 16) unter Reibschluss aneinander anliegen.
Patent DE-102009006234-B4 (DE)
Inventor: MASMANN FELIX
IPC: D06F58/04
Filed: 2009-01-27
Granted: 2011-06-30
Abstract: The machine i.e. laundry dryer (1), has a drum (3) rotatably supported in a housing (2), and a loading opening (5) lockable with a door (4). A fragrance center carrier is arranged in an air duct designed as a bypass (13), such that scenting duration of the fragrance center carrier is regulatable and/or controllable during drying process. The fragrance center carrier is located in a thermally isolated chamber that is arranged in the bypass such that the fragrance from the fragrance center carrier is released at arbitrary time of the drying process and conveyed into laundry.
Patent DE-102009007687-B4 (DE)
Title: Analogschaltersteuerung
Inventor: BALLARIN FABIO
IPC: H03G3/30
Filed: 2009-02-05
Granted: 2013-05-23
Abstract: Automatische Verstärkungssteuereinheit, umfassend: einen rückgekoppelten Differenzverstärker (202); einen oder mehrere Analogschalter (204), welche mit ihren Source-Anschlüssen mit differentiellen Eingängen des Differenzverstärkers (202) verbunden sind, wobei der eine oder die mehreren Analogschalter (204) ein Signal von einer Analogquelle (212, 214) empfangen; wobei das Signal der Analogquelle ein differentielles Signal (VinD) und ein überlagertes Gleichtaktsignal (VincM) umfasst, wobei das Signal der Analogquelle den differentiellen Eingängen des Differenzverstärkers zugeführt wird, und eine Analogschaltersteuerung (222), welche an den differentiellen Eingängen des Differenzverstärkers vorhandene Schwankungen verfolgt und die Schwankungen mit einer Spannungsverschiebung an Gate-Anschlüssen des einen oder der mehreren Analogschalter (204) nachbildet.
Patent DE-102009012992-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bereitstellen von Medieninhalten für eine Mehrzahl von Knoten in einem Datennetz
Inventor: LIPFERT ALEXANDER
IPC: H04L29/02
Filed: 2009-03-13
Granted: 2011-03-03
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen von Medieninhalten für eine Mehrzahl von Knoten (K1, ..., K8, K', K'') in einem Datennetz, wobei die Medieninhalte mehrere Mediendateien (VF) umfassen und die Knoten (K1, ..., K8, K', K'') über Adressen in dem Datennetz adressierbar sind, bei dem:  – für jede im Datennetz bereitzustellende Mediendatei (VF) separat eine dezentrale, über einen oder mehrere erste Knoten (K1, ..., K8) verwaltete Struktur (R) dadurch gebildet wird, dass die jeweilige Mediendatei (VF) in eine Mehrzahl von Abschnitten (C) aufgeteilt wird und den Abschnitten (C) jeweils ein Identitätswert (0, ..., 31) aus einem Identitätsintervall umfassend aufeinander folgende Identitätswerte (0, ..., 31) zugeordnet wird, wobei der oder die ersten Knoten (K1, ..., K8) jeweils für ein Teilintervall aus dem Identitätsintervall und hierdurch für eine Teilmenge an Abschnitten (C) aus der jeweiligen Mediendatei (VF) zuständig sind;  – in einem jeweiligen ersten Knoten (K1, ..., K8) der dezentralen Struktur (R) eine...
Patent DE-102009023971-B4 (DE)
Title: Verdrängereinheit für eine Stirling-Kühleinrichtung
Inventor: ANDERSEN STIG K
IPC: F25B9/14
Filed: 2009-06-05
Granted: 2011-07-14
Abstract: Verdrängereinheit für eine Stirling-Kühleinrichtung mit einem Gehäuse (5), einem Verdränger (3), der entlang einer Verdrängerachse (2) hin und her bewegbar ist, und einer innerhalb des Gehäuses (5) angeordneten Dämpfermasse (15), die über eine erste Federanordnung (18) mit dem Gehäuse (5) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfermasse (15) über eine zweite Federanordnung (14) mit dem Verdränger (3) verbunden ist und beide Federanordnungen (14, 18) in eine Richtung quer zur Verdrängerachse (2) steifer sind als parallel zur Verdrängerachse (2), wobei der Verdränger (3) über eine dritte Federanordnung (21, 27) mit dem Gehäuse (5) oder der Dämpfermasse (15) verbunden ist.
Patent DE-102009035810-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Versorgung mindestens eines hydraulischen Verbrauchers eines militärisch genutzten Fahrzeugs
Inventor: KANY HELMFRIED
IPC: C07D213/20
Filed: 2009-08-01
Granted: 2019-06-19
Abstract: Vorrichtung (1) zur Versorgung mindestens eines hydraulischen Verbrauchers (2) eines Fahrzeugs zu militärischen Zwecken, mit unter Druck stehendem Fluid (3), das von einer ersten Druckmittelfördereinrichtung (4) von einer Fluidversorgungsstelle (5) stammend über eine Zuführleitung (6) zu dem Verbraucher (2) gelangt, wobei das Fluid (3) eine schwer entflammbare Flüssigkeit ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Zuführleitung (6) stromauf der ersten Druckmittelfördereinrichtung (4) und stromauf eines Rückschlagventils (7) in der Zuführleitung (6) eine Vorspanneinrichtung (8) geschaltet ist, dass die Vorspanneinrichtung (8) Bestandteil eines Sicherheitsblocks (9) ist, wobei der Sicherheitsblock (9) zumindest ein Druckventil (10) zwischen der Vorspanneinrichtung (8) und der Fluidversorgungsstelle (5) aufweist, und dass das Druckventil (10) ein Druckbegrenzungsventil (11) ist, das als Sicherheitseinrichtung gegen Drucküberschreitung dient.
Patent DE-102009052540-B4 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät
Inventor: HÖRNER MARTIN
IPC: A01B15/02
Filed: 2009-11-11
Granted: 2020-11-19
Abstract: Landwirtschaftliches Bodenbearbeitungsgerät, enthaltend zumindest ein Bodenkontaktgerät, welches zumindest eine Arbeitsfläche (40) enthält, welche mit dem zu bearbeitenden Boden in Kontakt bringbar ist, wobei die Arbeitsfläche (40) zumindest teilweise mit einer ersten Schicht (53) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Schicht (53) diamant-artigen Kohlenstoff enthält.
Patent DE-102009057555-B4 (DE)
Title: Laufstall
Inventor: HARTENSTINE CURTIS M
IPC: A47D15/00
Filed: 2009-12-09
Granted: 2014-11-13
Abstract: Laufstall (12) zur Montage mit zumindest einem Wickeltisch (14), wobei der Laufstall (12) umfasst: ein zusammenklappbares Bettgestell (16); und ein Umhüllungsteil (18), das das zusammenklappbare Bettgestell (16) rundherum abdeckt; wobei der Laufstall (12) gemeinsam mit dem Wickeltisch (14) zusammengeklappt werden kann, während der Wickeltisch (14) an diesem befestigt ist; eine Öffnung (20) am zusammenklappbaren Bettgestell (16) ausgebildet ist, der Wickeltisch (14) eine Wickeltisch-Stoffauflage (22) umfasst, eine Vielzahl von ersten Verbindungsteilen (26) an der Wickeltisch-Stoffauflage (22) entsprechend dem zusammenklappbaren Bettgestell (16) ausgebildet ist, und die Vielzahl der ersten Verbindungsteile (26) zur Verbindung mit dem zusammenklappbaren Bettgestell (16) verwendet wird, um so die Wickeltisch-Stoffauflage (22) an einer Seite der Öffnung (20) anzubringen; und eine Vielzahl von zweiten Verbindungsteilen (28) am Umhüllungsteil (18) ausgebildet ist und die Vielzahl der zweiten Verbindungsteile (28) jeweils zur Verbindung mit der Vielzahl von ersten Verbindungsteilen (26) verwendet wird, um so die Wickeltisch-Stoffauflage (22) an der Seite der Öffnung (20) anzubringen; dadurch gekennzeichnet, dass eine sich erstreckende Abdeckung (29) an der Wickeltisch-Stoffauflage (22) ausgebildet ist und die sich erstreckende Abdeckung (29) verwendet wird, um das erste Verbindungsteil (26) und das zweite Verbindungsteil (28) abzudecken, wenn das erste Verbindungsteil (26) mit dem zweiten Verbindungsteil (28) verbunden ist.
Patent DE-102009059224-B4 (DE)
Title: Gegenstrom-Hochdruck-Niederdruck-Dampfturbine
Inventor: HERNANDEZ NESTOR
IPC: F01K7/18
Filed: 2009-12-18
Granted: 2021-08-26
Abstract: Gegenstrom-Dampfturbine (205), die aufweist:eine Hochdruck-Dampfturbine (210);eine Niederdruck-Dampfturbine (220);eine für die Hochdruck-Dampfturbine (210) und die Niederdruck-Dampfturbine (220) gemeinsame Rotorwelle;einen ersten Dampfströmungspfad (250) in einer ersten Richtung durch die Hochdruck-Dampfturbine (210);einen zweiten Dampfströmungspfad (255) in einer Gegenrichtung durch die Niederdruck-Dampfturbine (220); undMittel zur Führung des ersten Dampfströmungspfads (250) von der Hochdruck-Dampfturbine (210) zu dem zweiten Dampfströmungspfad (255) in einer Gegenrichtung durch die Niederdruck-Dampfturbine (220), wobei die Mittel aufweisen:einen inneren Mantel (211) an der Hochdruck-Dampfturbine (210), der eingerichtet ist, um den ersten Dampfströmungspfad (250) in der ersten Richtung durch die Hochdruck-Dampfturbine (210) zu schaffen;wobei der erste Dampfströmungspfad (250) in der ersten Richtung durch den inneren Mantel (211) der Hochdruck-Dampfturbine (210) verläuft;einen äußeren Mantel (212) an der Hochdruck-Dampfturbine (210),einen Überströmdampfstrom (251) durch den äußeren Mantel (212) an der Hochdruck-Dampfturbine (210) zu der Niederdruck-Dampfturbine (220); undeine Gehäuseverbindung (290) zwischen der Hochdruck-Dampfturbine (210) und der Niederdruck-Dampfturbine (220), die eingerichtet ist, um den Überströmdampfstrom (251) in die Niederdruck-Dampfturbine (220) hinein von dem äußeren Mantel (212) der Hochdruck-Dampfturbine (210) aufzunehmen;gekennzeichnet durcheine Instrumentierung (295) an dem Überströmdampfstrom (251) zwischen der Hochdruck-Dampfturbine (210) und der Niederdruck-Dampfturbine (220), die zur Überwachung mehrerer Dampfströmungsparameter eingerichtet ist.
Patent DE-102010001526-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit mit einem Prisma für ein Fahrzeug
Inventor: YOSHIDA HARUKI
IPC: F21W107/10
Filed: 2010-02-03
Granted: 2016-03-31
Abstract: Beleuchtungseinheit für ein Fahrzeug, die umfasst: ein Licht emittierendes Element (20L), ein Außengehäuse (40) mit einer Öffnung (40K), an dem das Licht emittierende Element (20L) montiert ist, und ein Prisma (30), das zwischen dem Licht emittierenden Element (20L) und der Öffnung (40K) angeordnet ist, wobei das Prisma (30) einen Spitzenteil (30C), der an der Öffnung (40K) angeordnet ist, einen Körperteil (30R), der an den Spitzenteil (30C) anschließt, einen Flanschteil (30B), der an den Körperteil (30R) anschließt, und eine Stufe (40L) an einer Grenzfläche zwischen dem Spitzenteil (30C) und dem Körperteil (30R) umfasst, wobei die Stufe (40L) einen Oberflächenabschnitt aufweist, der zu einer Seitenfläche des Körperteils (30R) senkrecht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Körperteil (30R) eine rechteckige Kastenform aufweist und die dem Licht emittierenden Element (20L) gegenüberliegende Seite des Prismas (30) durch eine plane Fläche gebildet wird, so dass Licht, das von dem Licht emittierenden Element (20L) emittiert wird, die plane Fläche passiert, wobei das Prisma (30) so ausgebildet ist, dass der Teil des von dem Licht emittierenden Element (20L) emittierten Lichts, der von einer Seitenfläche des Körperteils (30R) reflektiert wird, an der Stufe (40L) so reflektiert wird, dass er nicht aus der Öffnung (40K) ausgegeben wird.
Patent DE-102010006464-B4 (DE)
Title: Hydraulikanordnung
Inventor: PFRÜNDER TOBIAS
IPC: F15B13/00
Filed: 2010-02-01
Granted: 2021-02-18
Abstract: Hydraulikanordnung mit einem geschlossenen hydraulischen Kreislauf, in dem ein Hydromotor (4) und eine Hydropumpe (2) angeordnet und über zwei Druckleitungen (6, 8) miteinander verbunden sind, wobei eine Speiseeinheit (14) vorgesehen ist, mit der Druckmittel von einem Tank (12) in die jeweilige druckniedrigere Druckleitung (6, 8) förderbar ist, und wobei eine Spüleinheit (10, 136) vorgesehen ist, mit der eine Druckmittelverbindung zwischen der druckniedrigeren Druckleitung (6, 8) und dem Tank (12) aufsteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Hydrospeicher (16) über ein Schieberventil (18) mit der druckniedrigeren Druckleitung (6, 8) verbindbar ist.
Patent DE-102010008411-B4 (DE)
Title: Turbine für einen Abgasturbolader
Inventor: BRINKERT NILS
IPC: F01D9/06
Filed: 2010-02-18
Granted: 2019-03-21
Abstract: Turbine (10) für einen Abgasturbolader mit einen Turbinengehäuse (12), in welchem ein von einem Abgas einer Verbrennungskraftmaschine beaufschlagbares Turbinenrad aufgenommen ist und welches zumindest zwei zumindest bereichsweise fluidisch voneinander getrennte und von dem Abgas durchströmbare Fluten (14, 16) aufweist, und mit zumindest einem zwischen einer wenigstens einen Umströmungskanal (20) verschließenden Schließstellung und zumindest einer den Umströmungskanal zumindest bereichsweise freigebenden Offenstellung verstellbaren Ventil (22), über welches das Turbinenrad zumindest von einem Teil des Abgases zu umgehen ist, die zumindest zwei Fluten (14, 16) in wenigstens einer Stellung des Ventils (22) zumindest bereichsweise in einem Trennbereich (24) durch das Ventil (22) fluidisch voneinander getrennt sind, wobei das Ventil (22) zumindest eine Zwischenstellung aufweist, in welcher der Umströmungskanal (20) verschlossen und die zumindest zwei Fluten (14, 16) in dem Trennbereich (24) fluidisch miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (22) zwischen der Offenstellung, der Zwischenstellung und/oder der Schließstellung zumindest im Wesentlichen schwenkbar ist.
Patent DE-102010012613-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verwendung zur Behandlung von Fest-Flüssig-Gemischen
Inventor: PEUS DOMINIK
IPC: C10L5/44
Filed: 2010-03-24
Granted: 2020-06-10
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung eines Fest-Flüssig-Gemischs aus Wasser und einer kohlenstoffhaltigen Komponente bei einer Temperatur von über 100°C und einem Druck von über 5 bar, mit einem mit Druck beaufschlagbaren Laminarstrom-Reaktorsystem mit wenigstens einer aus wenigstens zwei unterschiedlichen Rohrabschnitten bestehenden Reaktoreinheit, wobeia. unterhalb eines ersten, zur Waagerechten geneigten oder senkrechten Rohrabschnitts (1) unmittelbar ein zweiter, eine mittlere Flussrichtung des Fest-Flüssig-Gemischs nach aufwärts umlenkender zweiter Rohrabschnitt (2) anschließt; dadurch gekennzeichnet, dassb. der Querschnitt des ersten Rohrabschnitts (1) um mindestens 50 % größer als der des unmittelbar anschließenden zweiten Rohrabschnitts (2) ist; undc. die Gesamtlänge der von dem Fest-Flüssig-Gemisch durchflossenen Rohrabschnitte innerhalb des mit dem Druck beaufschlagten Reaktorsystems mindestens 20 Meter beträgt.
Patent DE-102010015755-B4 (DE)
Title: Abstimmvorrichtung mit kombinierter Rückflussfunktion
Inventor: PRIOR GREGORY P
IPC: F02B33/38
Filed: 2010-04-21
Granted: 2015-06-25
Abstract: Lader (10), der umfasst: ein Gehäuse (12) mit einem Niederdruckeinlassdurchgang (22), einem Hochdruckauslassdurchgang (20) und einem Innenhohlraum (14), der mehrere zylindrische Hohlraumabschnitte (15) aufweist, die durch sich umlaufend erstreckende Gehäusewände (28) definiert sind, sich in dem Gehäuse (12) erstrecken und den Niederdruckeinlassdurchgang (22) und den Hochdruckauslassdurchgang (20) fluidtechnisch verbinden; mehrere mit Nocken (18) versehene Rotoren (16), die zur Rotation in den zylindrischen Hohlraumabschnitten (15) angeordnet sind und Nocken (18) aufweisen, die in Zusammenarbeit mit den sich umlaufend erstreckenden Gehäusewänden (28) der zylindrischen Hohlraumabschnitte (15) mehrere Niederdruckinnenräume (32) definieren, die ausgestaltet sind, um während einer Rotation der mit Nocken (18) versehenen Rotoren (16) Niederdruckluft von dem Niederdruckeinlassdurchgang (22) an den Hochdruckauslassdurchgang (20) des Gehäuses (12) zu bewegen; einen Geräuschdämpfer (38), der mit dem Gehäuse (12) verbunden ist und benachbart zu dem Hochdruckauslassdurchgang (20) angeordnet ist, und einen Abstimmraum (42) darin definiert; mehrere umlaufend beabstandete Abstimmkanäle (44), die sich durch die sich umlaufend erstreckenden Wände (28) der zylindrischen Hohlraumabschnitte (15) hindurch erstrecken, um den Abstimmraum (42) des Geräuschdämpfers (38) mit dem Innenhohlraum (14) des Gehäuses (12) fluidtechnisch zu verbinden, um einen Resonator vom Helmholtz-Typ zu definieren; und mindestens einen Steg (52), der von den sich umlaufend erstreckenden Wänden (28) der zylindrischen Hohlraumabschnitte (15) definiert ist und sich zwischen den umlaufend beabstandeten Abstimmkanälen (44) erstreckt, sodass der Hochdruckauslassdurchgang (20) und die mehreren Niederdruckinnenräume (32) durch den Abstimmraum (42) fluidtechnisch verbunden sind, wenn ein mit Nocken (18) versehener Rotor (16), der einen Niederdruckinnenraum (32) definiert, mit dem Steg (52) ausgerichtet ist.
Patent DE-102010018180-B4 (DE)
Title: Gassack mit einer ersten Seitenwand und einer zweiten Seitenwand und wenigstens einem Fangband
Inventor: PRZYBYSZ LUKASZ
IPC: B60R21/235
Filed: 2010-04-22
Granted: 2016-12-08
Abstract: Gassack mit einer ersten Seitenwand (90a) und einer zweiten Seitenwand (90b), welche einen Gasraum umschließen, und wenigstens einem Fangband, welches sich durch den Gasraum von der ersten Seitenwand zur zweiten Seitenwand erstreckt, wobei – der Gassack aus wenigstens zwei separaten, einstückigen Zuschnitten (20, 30, 40) besteht, und – jede Seitenwand (90a, 90b) wenigstens zwei miteinander verbundene Abschnitte (21, 31, 41; 22, 32, 42) aufweist, wobei jeder der Abschnitte Teil eines einstückigen Zuschnitts (20, 30, 40) ist, welcher jeweils zwei Abschnitte (21, 22; 31, 32; 41, 42) aufweist, von denen ein erster Abschnitt (21, 31, 41) ein Abschnitt der ersten Seitenwand (90) und ein zweiter Abschnitt (22, 32, 42) ein Abschnitt der zweiten Seitenwand (90b) ist, und wobei wenigstens ein Zuschnitt (20, 30, 40) einen dritten Abschnitt (26, 36, 46) aufweist, welcher den ersten und den zweiten Abschnitt (21, 22; 31, 32; 41, 42) miteinander verbindet und welcher das Fangband bildet, dadurch gekennzeichnet, – dass wenigstens ein Zuschnitt auf den davor liegenden Zuschnitt derart haubenartig aufgesetzt ist, dass der aufgesetzte Zuschnitt einen U-förmigen Querschnitt aufweist, und – dass der Zuschnitt (20, 30, 40), welcher einen dritten Abschnitt (26, 36, 46) aufweist, zwei aufeinander zu weisende seitliche Einschnitte (24, 34, 44) zeigt, welche den ersten Abschnitt (21, 31, 41) vom zweiten Abschnitt (22, 32, 42) trennen.
Patent DE-102010018417-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von stapelförmigen Bauteilen
Inventor: LEDERER EDGAR
IPC: H01M8/00
Filed: 2010-04-27
Granted: 2014-11-06
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines aus aufeinander gestapelten Einzelteilen (1, 2a, 2b) gebildeten Bauteils, bei welchem die Einzelteile (1, 2a, 2b) aufeinander gelegt werden und der aus einer vorbestimmten Anzahl von Einzelteilen (1, 2a, 2b) gebildete Stapel (3) mit einer Presskraft (Fp) zusammengepresst wird, die aus wenigstens zwei gleichgerichteten Presskraftkomponenten (Fp1, Fp2) besteht, welche an wenigstens zwei voneinander beabstandeten Stellen in den Stapel (3) eingeleitet werden, und wobei die Presskraftkomponenten (Fp1, Fp2) erfasst werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Stapel (3) mittels einer Klemmvorrichtung (4a, 4b, 4c, 4d) mit einer Klemmkraft (Fa, Fb) zusammengeklemmt wird, die an wenigstens zwei voneinander beabstandeten Stellen in den Stapel (3) eingeleitet wird, und dass die Klemmung derart erfolgt, dass sich die Größe der Presskraftkomponenten (Fp1', Fp2') jeweils um einen gleichen Betrag verringert.