baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19842074-B4 (DE)
Title: Anode für Plasmaauftragsbrenner
Inventor: OHLENSEHLEN DIETER
IPC: H05H1/34
Filed: 1998-09-15
Granted: 2004-06-03
Abstract: Anode für Plasmaauftragsbrenner zur Bodenbeschichtung enger und tiefer Sacklöcher, bestehend aus einem schlankzylindrischen Anodenkörper (1) mit Anschlußflansch (2), von dem aus um eine die Kathodennadel (3) aufnehmende Zentralbohrung (4) weitere, im wesentlichen axial orientierte Betriebsmittelbohrungen (5) zur Anodenspitze (6) geführt sind, die als separater Spitzenansatz (6') in bohrungsfluchtender Position und mit Radialführung (7) am mit einer entsprechenden Radialführung (7') versehenen Ende (8) des Anodenkörpers (1) angeordnet ist, wobei zwischen dem Ende (8) des Anodenkörpers (1) und dem Spitzenansatz (6') mindestens ein entsprechende Bohrungen (4, 5) aufweisendes Verlängerungsstück (9) angeordnet ist, an einem Ende (9') eine Positivradialführung (10) und am anderen Ende (9'') eine Negativradialführung (10') aufweist und an beiden Enden (9', 9'') Mittel (11) zur bohrungsgerechten Zuordnung des Verlängerungsstückes (9) zum Anodenkörper (1) und des Spitzenansatzes (6') zum Verlängerungsstück (9).
Patent DE-19844627-B4 (DE)
Title: Wasserarmatur
Inventor: SCHROEDER RUEDIGER
IPC: E03C1/04
Filed: 1998-09-29
Granted: 2004-09-02
Abstract: Wasserarmatur mit mehreren, miteinander lösbar verbundenen Teilen, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung der Teile als Steckverbindung ausgebildet ist und daß zur Sicherung der Steckverbindung eine Schraub-Klemmeinrichtung (21) vorgesehen ist, die in dem Aufnahmeteil (11) eine Durchgangsöffnung (35) und in dem Einsteckteil (17) eine Gewindebohrung (31) mit eingeschraubter Schraube (23; Gewindestift (25)) aufweist, wobei Gewindebohrung (31) und Durchgangsöffnung (35) miteinander fluchten.
Patent DE-19846896-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Trennen eines Metallbandes
Inventor: BAARE CHRISTOPH
IPC: B21C47/26
Filed: 1998-10-12
Granted: 2004-12-09
Abstract: Verfahren
zum Trennen eines Metallbandes (3) mittels einer Schneidvorrichtung
(1), die eine quer zum Metallband verlaufende Schneidkante (2) aufweist,
insbesondere zum Trennen eines Metallbandes (3) vor dem Eintritt
dieses Metallbandes in einen Haspel, wobei das Metallband (3) mit
hoher Geschwindigkeit auf einer Rollenbahn geführt wird und wobei die Schneidkante
(2) mit einer Geschwindigkeit in Laufrichtung des Metallbandes (3),
die größer ist
als die Laufgeschwindigkeit des Metallbandes (3), bewegt und gleichzeitig
mit einer zweiten Geschwindigkeit derart auf das Metallband (3)
zu bewegt wird, daß sie
Material des Metallbandes in Laufrichtung vor sich herschiebt und
dadurch das Metallband (3) im wesentlichen quer zu seiner Laufrichtung
so tief einkerbt, dass es entlang der Kerbe reißt.
Patent DE-19906805-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Transportieren von zu bearbeitenden Substraten
Inventor: YAMASAKI KATUKI
IPC: H01L21/677
Filed: 1999-02-18
Granted: 2005-07-07
Abstract: Substrattransportvorrichtung,
die aufweist:  einen Substratbelade- und -entladeabschnitt (2)
zum Beladen und Entladen einer Vielzahl von Substraten (W);  einen
Substratbearbeitungsabschnitt (3) zum Anwenden einer vorbestimmten
Behandlung auf die Substrate (W);  einen Substratzustellabschnitt
(4) zum Zustellen der Substrate von dem Substratbelade- und -entladeabschnitt
(2) zu dem Substratbearbeitungsabschnitt (3) und umgekehrt, wobei
der Substratzustellabschnitt (4) eine Substrathalteeinrichtung (30)
zum Halten der in einer Reihe zugestellten Substrate aufweist;  eine
Substrattransporteinrichtung (51) zum Transportieren der Substrate
zwischen dem Substratbearbeitungsabschnitt (3) und dem Substratzustellabschnitt
(4); und  eine Substratbeabstandungseinrichtung (20) zum vertikalen
Halten der unter vorherbestimmten Abständen ausgerichteten Substrate
(W), wobei die Substratbeabstandungseinrichtung (20) zwischen der
Substrathalteeinrichtung (30) und der Substrattransporteinrichtung
(51) angeordnet ist;  wobei die Substratbeabstandungseinrichtung
(20) einen ersten Halteteil (21A) zum Halten der Substrate und einen zweiten
Halteteil (21B) zum Halten der Substrate aufweist;   der erste
Halteteil (21A) ein mit einer Vielzahl von ausgerichteten Haltenuten
(21b) ausgebildetes Unterteiltragelement...
Patent DE-19917925-B4 (DE)
Title: Linearförderer in Form eines Schwingförderers
Inventor: BAUER THEOPHIL
IPC: B65G27/04
Filed: 1999-04-20
Granted: 2004-12-02
Abstract: Linearförderer in
Form eines Schwingförderers  – mit einer über ein
Antriebsaggregat (4) in Antriebsschwingung versetzten Schwingplatte
(6, 10),  – mit
einem Gehäuse
(3),  – mit
Schwingungsdämpfern
(1), die das Gehäuse
(3) und das Antriebsaggregat (4) auf einem Sockel (2) abstützen,  – mit einer
an der Schwingplatte (6, 10) über
Profilschienenabschnitte mittels Schrauben befestigten das Fördergut aufnehmenden
Förderbahn
(7),  dadurch gekennzeichnet,  daß die Schwingplatte (6, 10)
im Gehäuse
(3) gelagert ist,. daß die
Schwingplatte (6, 10) quer zur Transportrichtung (8) verlaufenden
Hintergreifnuten (9) aufweist,  daß die Schwingplatte (6, 10)
unmittelbar durch Verschraubungen an der Förderbahn (7) befestigt ist,  daß das Gehäuse (3)
mit einer Kupplungslasche (5) mit dem Antriebsaggregat (4) verbunden
ist, das die Schwingplatte (6, 10) in Schwingung versetzt und daß das Gehäuse (3) über die
Kupplungslasche (5) schwingschlüssig
mit dem Antriebsaggregat (4) verbunden ist.
Patent DE-19950572-B4 (DE)
Title: Tonerbehälter
Inventor: SATO TSUTOMU
IPC: G03G15/08
Filed: 1999-10-20
Granted: 2008-07-24
Abstract: Tonerbehälter (22)
zur Ausgabe von Toner für
die elektrostatische Bilderzeugung, mit einem Tonersensor (82),
dessen Sensorfläche
(82a) dem Toner ausgesetzt ist und der ein den Kontakt mit dem Toner
anzeigendes Signal abgibt, und mit einem Wischmechanismus (86) für die Sensorfläche (82a),
der ein zur Schwingbewegung gelagertes Schwingelement (88) mit einem
daran befestigten Wischelement (90) enthält, welches bei einer Schwingbewegung über die
Sensorfläche
(82a) hinwegbewegt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwingelement
(88) in dem Tonerbehälter
(22) so gelagert ist, daß es ohne
externen Antrieb einen Schwingungshub ausführt, wenn es beim Nachfüllen von
Toner in dem Tonerbehälter (22)
einer herabfallenden Tonermenge ausgesetzt wird.
Patent DE-19956693-B4 (DE)
Title: Automatische Blattzuführeinrichtung für eine Vorrichtung zur Erzeugung von Bildern
Inventor: OHKAWA KENICHI
IPC: B65H1/02
Filed: 1999-11-12
Granted: 2009-07-09
Abstract: Automatische Blattzuführeinrichtung umfassend:  ein Tablett (1) zum Beladen mit einem Stapel Blätter (123) zueinander gleicher oder unterschiedlicher Größen, das einen Anschlag (1a) parallel zur Blattförderrichtung umfasst, wobei der Blätterstapel gegen diesen Anschlag (1a) an einer Seite davon anliegt, eine Seitenführung (2) zum Vermeiden eines Schieflaufs von Blättern gleicher Größe, wobei die Seitenführung (2) auf den Anschlag (1a) zu und von diesem weg in abgestimmtem Verhältnis zur Größe der Blätter bewegbar ist, und einen Blattzuführmechanismus (B) mit einer Zuführwalze (8) zum sequentiellen Aufnehmen und Zuführen der Blätter (123), wobei ein oberstes Blatt zuerst aufgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Blattzuführeinrichtung eine Hilfswalze (16) und eine Hilfsklemmwalze (17) umfasst, die zwischen sich einen Klemmspalt bilden und sich beide in einer Zwischenposition zwischen dem Anschlag (1a) und der den Blättern minimaler Größe angepassten Position der Seitenführung (2) befinden, und dass die Blattzuführeinrichtung einen Verschlussmechanismus (H) umfasst, der am Blatteinlauf quer zur...
Patent DE-19960493-B4 (DE)
Title: Gerät und Verfahren zur Codierung eines Audio-/Videosignals
Inventor: YOO KI RYUNG
IPC: H04N7/26
Filed: 1999-12-15
Granted: 2005-01-27
Abstract: Gerät zur Codierung
eines Audio-/Videosignals, enthaltend:  eine erste Abtast-/Halteeinheit
(41) zum Abtasten/Halten eines analogen Audio-/Videosignals X(t) bei einer ersten Abtastrate
in Antwort auf ein Abtaststeuersignal;  einen Phasenschieber
(43) zum Verschieben einer Phase des Abtaststeuersignals gemäß einer Änderung
des Audio-/Videosignals;  eine zweite Abtast-/Halteeinheit (42)
zum Abtasten/Halten des analogen Audio/Videosignals X(t) bei einer
zweiten Abtastrate in Antwort auf das durch den Phasenschieber (43) phasenverschobene
Abtaststeuersignal;  einen Summierer (44) zum Aufsummieren der
Abtastdaten (+) von der ersten Abtast-/Halteeinheit (41) und der Abtastdaten
(-) von der zweiten Abtast-/Halteeinheit (42);  einen Komparator
(45), um die vom Summierer (44) aufsummierten Abtastdaten mit einem
vorbestimmten Schwellenwert eT zu vergleichen;  eine Schalteinheit
(46) zur selektiven Bereitstellung der Abtastdaten von der ersten
Abtast-/Halteeinheit (41) oder von der zweiten Abtast-/Halteeinheit
(42) in Antwort auf ein Signal vom Komparator (45);  eine Quantisierungseinheit
(47) zur Quantisierung der von der Schalteinheit (46) selektiv bereitgestellten
Abtastdaten; und...
Patent DE-19960823-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer epitaxierten Halbleiterscheibe und deren Verwendung
Inventor: SIEBERT WOLFGANG
IPC: C30B25/02
Filed: 1999-12-16
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Halbleiterscheibe mit einer Vorderseite und
einer Rückseite
und einer auf der Vorderseite abgeschiedenen epitaktischen Schicht
aus halbleitendem Material, dadurch gekennzeichnet, daß das Verfahren
folgende Prozessschritte umfasst:  (a) als einzigen Polierschritt
einen Abtragspolierschritt;  (b) Reinigen und Trocknen der Halbleiterscheibe;  (c)
Vorbehandeln der Vorderseite der Halbleiterscheibe in einer Atmosphäre, die
Chlorwasserstoff und Wasserstoff enthält, bei einer Temperatur von
950 bis 1250 Grad Celsius in einem Epitaxiereaktor zur Reduktion
der Oberflächenrauhigkeit,
wobei ein Ätzabtrag
von bis zu 0,2 μm
erzielt wird; und  (d) Abscheiden der epitaktischen Schicht
auf der Vorderseite der vorbehandelten Halbleiterscheibe.
Patent DE-19961462-B4 (DE)
Title: Haushaltgerät und Verfahren zu seinem Betreiben
Inventor: JURMANN RAINER
IPC: D06F37/02
Filed: 1999-12-20
Granted: 2011-04-28
Abstract: Haushaltgerät (1) mit einer um eine Trommelachse drehbaren Trommel (3) für das Waschgut, einer Zuführeinrichtung (5) zum Einleiten von Waschlauge (7) in die Trommel (3) und einer Auffangeinrichtung (9) für die Waschlauge (7), wobei die Trommel (3) einen Trommelmantel (11) aufweist, der in wenigstens einem Bereich wenigstens eine Austrittsöffnung (13) für die Waschlauge (7) und eine Verschlußeinrichtung (15) zum zeitweisen Verschließen der wenigstens einen Austrittsöffnung (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußeinrichtung (15) als bezüglich der Trommelachse axial verschiebbarer Dichtring (17) ausgebildet ist, der am Umfang des Trommelmantels (11) angebracht ist.
Patent DE-19961869-B4 (DE)
Title: Justiervorrichtung, insbesondere für Traversen mit Bebilderungseinrichtungen für Druckformen von Druckmaschinen
Inventor: PETERSEN GODBER
IPC: B41C1/10
Filed: 1999-12-22
Granted: 2005-01-13
Abstract: Justiervorrichtung
zur Ausrichtung eines ersten Maschinenteils (1) zu einem zweiten
Maschinenteil (5) mit einem mit einer Druckform belegbaren Zylinder
(15) oder einer Walze eines Farb- oder Feuchtwerks einer Druckmaschine,
wobei das erste Maschinenteil (1) an zwei in seiner Längsrichtung
zueinander beabstandeten Stellen (20, 6) an das zweite Maschinenteil
(5) angebunden ist, die Anbindung an mindestens einer dieser Stellen
(6) durch Erzeugung einer vorbestimmten Reibungskraft (FR) mittels
eines Kraftelements (8) erfolgt, und das erste Maschinenteil (1)
durch eine diese Reibungskraft (FR) überwindende Nachführeinrichtung
(12) gegen eine eine Ausrichtposition definierende verstellbare
Widerlagereinrichtung (11) gedrückt
gehalten ist.
Patent DE-19962360-B4 (DE)
Title: Arbeitsschutzbekleidung
Inventor: BITTNER OLIVER
IPC: D04H3/14
Filed: 1999-12-23
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Arbeitsschutzbekleidung, dadurch gekennzeichnet,
daß ein ungesäumter, ohne
Beachtung der Maschinenlaufrichtung zugeschnittener Vliesstoff bestehend
aus einem Mikrofilament-Vliesstoff mit Flächengewichten von 60 bis 300
g/m 2  und einer Reißfestigkeit > 150 N verwendet wird,
der aus schmelzgesponnenen, verstreckten und unmittelbar zu einem
Vlies abgelegten Mehrkomponenten-Endlosfilamenten mit einem Titer
1,5 bis 5 dtex besteht und bei dem die Mehrkomponenten-Endlosfilamente
gegebenenfalls nach einer Vorverfestigung zumindest zu 80 % zu Mikro-Endlosfilamenten
mit einem Titer 0,1 bis 0,8 dtex mittels Hochdruck-Fluidstrahlen gesplittet
und verfestigt sind.
Patent AU-2012100360-B4 (AU)
Title: Lighting reflector
Inventor: LIEBOWITZ BRYAN JULIAN
IPC: F21V7/00
Filed: 2012-03-29
Granted: 2013-04-04
Abstract: A lighting reflector is described. The lighting reflector comprises a reflector frame (10) having a forward end and an opposite rear end, and opposed side walls 5 (12, 14) defining an interior space of the frame therebetween. The frame is configured for reception of an electric lamp (22) within the interior space, and a reflector (18) having a reflective surface (20) for reflecting light emitted by the lamp forwardly from the frame and being disposed between the side walls to form a back wall of the frame. The reflective surface of the reflector has a plurality of reflective facets (26 i-v) 10 transversly to the side walls and which are arranged side by side at an angle with respect to one another whereby the reflective surface has a general concave curvature extending in a rearward to forward direction of the frame. A light fitting comprising the lighting reflector and a method for providing the light reflector is also provided.
Patent AU-2012101467-B4 (AU)
Title: Using event alert text as input to an automated assistant
Inventor: GRUBER THOMAS ROBERT
IPC: G06Q10/00
Filed: 2012-09-26
Granted: 2013-05-23
Abstract: Abstract An intelligent automated assistant system engages with the user in an integrated, conversational manner using natural language dialog, and invokes external services when appropriate to obtain information or perform various actions. The system can be implemented using any of a number of different platforms, such as the web, email, smartphone, and the like, or any combination thereof. In one embodiment, the system is based on sets of interrelated domains and tasks, and employs additional functionally powered by external services with which the system can interact.
Patent AU-2017100519-B4 (AU)
Title: Devices and methods for accessing prevalent device functions
Inventor: LEMAY STEPHEN 0
IPC: G06F3/0481
Filed: 2017-05-10
Granted: 2017-08-10
Abstract: An electronic device displays a first user interface that includes a plurality of application icons that correspond to different applications of a plurality of applications installed on the device. The device detects a first input at a location on the touch-sensitive surface that corresponds to a first application icon of the plurality of application icons, the first application icon corresponding to a first application of the plurality of applications. In response to detecting the first input, the device displays a first mini application object or a preview of the first mini application object in an overlay region, where the first mini application object corresponds to a first application of the plurality of applications; and the overlay region includes an affordance for adding the first mini application object to a second user interface that displays a plurality of mini application objects. The device detects a second input at a location on the touch-sensitive surface that corresponds to the affordance for adding the first mini application object to the second user interface. In response to detecting the second input, the device adds the first mini application object to the second user interface that displays the plurality of mini application objects.
Patent AU-2023100070-B4 (AU)
Title: Protection systems
Inventor: SENANAYAKE MAHINDA PALITHA
IPC: E02F9/28
Filed: 2023-07-26
Granted: 2023-10-26
Abstract: A protection system including a mount adapted to be fixed to a 
wear panel of equipment or machinery, said mount having a lower 
face adapted to rest against a face of the wear panel to be 
protected and an upper face spaced from said lower face, a wear 
part adapted to be releasably mounted to said mount, a locking 
member adapted to lock said wear part to said mount, said mount 
and said wear part having complementary engagement means adapted 
to allow relative sliding movement therebetween from a release 
position in which said wear part can be put on or removed from 
said mount to an engaged position in which said wear part is 
held to said mount, said mount and said wear part each having 
an opening or recess therein adapted to receive said locking 
member at least partially therein, said opening or recess in 
each being arranged to at least partially align when said mount 
and said wear part are in the engaged position such that said 
locking member extends from said opening or recess in said wear 
part into said opening or recess in said mount so as to prevent 
sliding movement of said wear part relative to said mount towards 
the release position, and said mount further having at least one 
passage extending from said lower face into said opening or 
recess and adapted to receive therein a bolt, said locking member 
also including at least one passage, said at least one passage 
being aligned with said at least one passage in said mount 
whereby one or more bolts extending through said at least one 
passage in said mount may also extend through said locking 
member, one or more bolts extending through said at least one 
passage in said mount and said at least one passage in said 
locking member to secure said locking member to said mount, and 
wherein said at least one passage in said mount has relatively 
narrow end portions and a larger intermediate portion, the 
narrow end portions being selected to slidably receive the shank 
of the bolt and/or the locking portion of the bolt head for 
lateral movement therealong and the intermediate portion being
selected to axially receive the head of the bolt whereby a bolt 
may be fitted to the mount by pushing the head through the 
intermediate portion and then sliding the bolt laterally towards 
either end portion where the head then engages the lower face 
of the mount adjacent the passage.
Patent DE-102004001806-B4 (DE)
Title: Motorisch antreibbare Scherenanordnung
Inventor: WUESTEFELD WOLFGANG
IPC: E05B47/00
Filed: 2004-01-10
Granted: 2013-03-14
Abstract: Motorisch antreibbare Scherenanordnung zum Betätigen eines Kipp oder Klappflügels von Fenstern, bei denen sich beim Kippen oder Klappen der Flügel gegenüber einem Festrahmen schwenkbar bewegt – mit einem langgestreckten Gehäuse (12), das auf einer Innenfläche (2) des Blendrahmens befestigbar ist; – mit einer zweiteiligen Scherenanordnung (3; 4, 13); – deren erstes Scherenglied (4) an seinem einen Ende mit dem Flügelrahmen gelenkig verbindbar (5, 6) ist und mit seinem anderen Ende (8) mit dem Gehäuse (12) um eine in dem Gehäuse (12) längsverschiebbar geführte Schwenkachse (8, 9) schwenkbar verbunden ist; – deren zweites Scherenglied (13) mit seinem einen Ende am Gehäuse (12) und mit seinem anderen Ende an dem ersten Scherenglied (4) jeweils unverschiebbar angelenkt ist (15, 14) und eine Steuerkurve (16) aufweist, in die ein im Gehäuse (12) längsbeweglich geführter Antriebszapfen (19) eingreift; – wobei der Antriebszapfen (19) in einer Antriebsverbindung mit einem im...
Patent DE-102004006286-B4 (DE)
Title: Magnetresonanz-Oberflächenspuleneinheit
Inventor: HAHN HEINZ
IPC: G01R33/385
Filed: 2004-02-09
Granted: 2009-01-02
Abstract: Magnetresonanz-Oberflächenspuleneinheit
(5, 37, 41)  – mit
mindestens einer von einem geschlossenen Gehäuse (8, 8A, 8B) umgebenen Magnetresonanz-Spule
wobei das Gehäuse
(8, 8A, 8B) mindestens zwei Griffmulden (9, 11, 11B, 35A–D) aufweist,  – bei der
die Griffmulde (9, 11, 11B, 35A–D)
einen Hohlraum (15) und eine längliche
Zugangsöffnung
(13) zu dem innerhalb des Gehäuses
(8, 8A, 8B) angeordneten Hohlraum (15) umfasst, wobei sich der Hohlraum
(15) hinter der Zugangsöffnung
(13) zumindest einseitig in Richtung einer kurzen Ausdehnung der
Zugangsöffnung
(13) erweitert, so dass ein an die Zugangsöffnung angrenzender Bereich
des Gehäuses
(8, 8A, 8B) einen Griffteil (25A, 25B) der Griffmulde (9, 11, 11B,
35A–D)
bildet,  – bei
der die Magnetresonanz-Spule als Spulen-Array mit mehreren Array-Spulen (7A,
7B) aufgebaut ist,  – bei
der die Magnetresonanz-Oberflächenspuleneinheit (5,
37, 41) als plattenförmige
Wirbelsäulen-Spuleneinheit ausgebildet
ist,  – bei
der ein erstes Griffmuldenpaar zwei Griffmulden (9, 11, 11B, 35A,
35C) aufweist,...
Patent DE-102004016977-B4 (DE)
Title: Rotor für eine Turbomaschine
Inventor: BRINKMANN WERNER
IPC: F01D5/30
Filed: 2004-04-07
Granted: 2006-11-23
Abstract: Rotor
für eine
Turbomaschine, insbesondere für
eine Gasturbine wie ein Flugtriebwerk, mit mindestens einer Stufe
(10), wobei die oder jede Stufe von einer Rotorscheibe (12) und
an der Rotorscheibe (12) befestigten Laufschaufeln (14) gebildet
ist, und wobei die Laufschaufeln (14) einer jeden Stufe mit Schaufelfüßen (15)
in der Rotorscheibe (12) der jeweiligen Stufe (10) verankert sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Laufschaufeln (14) der oder jeder
Stufe (10) in ihrer Verankerungsposition in der jeweiligen Rotorscheibe
(12) vor Verschiebung in axialer Richtung bzw. in Durchströmungsrichtung
durch mindestens zwei Sicherungsringe (18, 20) gesichert sind, wobei
der erste Sicherungsring (18) die Laufschaufeln (14) vor einer Verschiebung
entgegengesetzt zur Durchströmungsrichtung
(11) und oder zweite Sicherungsring (20) die Laufschaufeln (14)
vor einer Verschiebung in Durchströmungsrichtung (11) des Rotors
sichert.
Patent DE-102004018516-B4 (DE)
Title: Verschleißfestes Blech
Inventor: HENKEL MARTIN
IPC: F16S1/00
Filed: 2004-04-14
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verschleißfestes
Blech insbesondere für
Leitschurren, gekennzeichnet durch zumindest in Teilbereichen angeordnete Öffnungen
in Form von Bohrungen oder Langlöchern.
Patent DE-102004019606-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung und mit derselben ausgestatteter Steckverbinder
Inventor: FUKUSHIMA HIROTAKA
IPC: F16J15/06
Filed: 2004-04-22
Granted: 2022-03-31
Abstract: Dichtungsanordnung (1), die zwischen einem ersten Gegenstand (3) und einem zweiten Gegenstand (6) angeordnet ist, um den Rand zwischen denselben wasserdicht abzudichten, aufweisend:einen ringförmigen Festkern-Dichtungskörper (13) mit einer solchen Dicke (T) in einer ersten Richtung, in welcher der erste Gegenstand (3) und der zweite Gegenstand (6) einander gegenüberliegen, die größer als die Breite (W) in einer zweiten Richtung senkrecht zu der ersten Richtung ist,ein nach außen vorstehendes Stück (14), welches von einem äußeren Rand des ringförmigen Festkern-Dichtungskörpers (13) nach außen in einer Position vorsteht, an der die Dicke (T) des ringförmigen Festkern-Dichtungskörpers (13) in zwei gleiche Segmente unterteilt ist,einen Sicherungsabschnitt (17), der an dem nach außen vorstehenden Stück (14) angeordnet ist und an dem ersten Gegenstand (3) befestigt ist, undein nach innen vorstehendes Stück (15), welches von einem inneren Rand des ringförmigen Festkern-Dichtungskörpers (13) nach innen vorsteht,wobei sich der Sicherungsabschnitt (17) von dem nach außen vorstehenden Stück (14) derart erstreckt, dass das nach außen vorstehende Stück (14) eine Rückstellkraft erzeugt, die ein Kippen des ringförmigen Festkern-Dichtungskörpers (13) verhindert, wenn der erste Gegenstand (3) und der zweite Gegenstand (6) zusammengehalten werden.