baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016123318-A1 (DE)
Title: Hochfeste Leichtbauschraube mit Doppelkonturangriff
Inventor: RÜHL REINER
IPC: F16B35/06
Filed: 2016-12-02
Abstract: Eine hochfeste Schraube (1) weist einen Kopf (2) mit einer Werkzeugangriff-Außenkontur (7) und einer Werkzeugangriff-Innenkontur (8) auf. Bei der Werkzeugangriff-Außenkontur (7) handelt es sich z. B. um einen Außensechskant und bei der Werkzeugangriff-Innenkontur (8) um einen Innensechskant. In der Werkzeugangriff-Innenkontur (8) sind zwischen den Ecken (12) taschenförmige Vertiefungen (13) angeordnet.
Patent DE-102016125194-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Adhäsionsverbesserung eines Schienenfahrzeugs durch Konditionierung ausgewählter Achse(n)
Inventor: HERDEN MARC-OLIVER
IPC: B60T8/176
Filed: 2016-12-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Adhäsionsverbesserung eines Schienenfahrzeugs durch Konditionierung ausgewählter Achse(n) offenbart, aufweisend die Schritte: - Erkennen, ob durch ein Verändern der Stellgröße Radschlupf an wenigstens einer Einheit (I) von einem aktuellen Ausgangsradschlupf (slp1) auf einen forcierten Radschlupf (slpFcd) eine höhere Summenbremskraft (F_Sum_B) erreichbar ist (Zustand A), falls dies zutrifft: - Verändern des Radschlupfes an wenigstens einer Einheit (I) von dem aktuellen Ausgangsradschlupf (slp1) auf den forcierten Radschlupf (slpFcd), durch Regeln der Regelgröße Zuspannkraft an dieser Einheit (I), wodurch sich die Reibungsverhältnisse zwischen Rad und Schiene an darauffolgenden Einheiten (II, III) ändern, - Regeln der Regelgröße Zuspannkraft an den darauffolgenden Einheiten (II, III), um den Radschlupf an diesen Einheiten (II, III), der sich durch die geänderten Reibungsverhältnisse ebenfalls geändert hat, wieder auf die unveränderte Stellgröße Ausgangsradschlupf (slp1) zu regeln, wobei sich an den Einheiten (I, II, III) optimierten Bremskräfte (Fbr_I*, Fbr_II*, Fbr_III*) ergeben, wobei - die Summe (F_Sum_B) der optimierten Bremskräfte (Fbr_I*, Fbr_II*, Fbr_III*) an den Einheiten (I, II, III) nach den vorhergehenden Verfahrensschritten (Zustand B) größer ist als die Summe (F_Sum_A) der vorhergehenden Bremskräfte (Fbr_I, Fbr_II, Fbr_III).
Patent DE-102016200142-A1 (DE)
Title: Verbesserte Federunterlage für eine, eine Schraubenfeder aufweisende Fahrzeugradaufhängung
Inventor: CARLITZ ANDREAS
IPC: F16F1/12
Filed: 2016-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Federunterlage (1) welche zwischen einer endständigen, ein Federauge definierenden, Windung (5) einer Schraubenfeder (2) einer Fahrzeugradaufhängung und einem die Schraubenfeder (2) abstützenden Federteller (6) angeordnet ist, aufweisend einen Schichtaufbau, der wenigstens zwei in ihrer Steifigkeit unterschiedliche Materialschichten (3, 4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste, der Schraubenfeder zugeordnete Materialschicht (3) eine höhere Steifigkeit aufweist als eine zweite, dem Federteller zugeordnete Materialschicht (4) und dass die erste Materialschicht (3) eine äußere, zur angrenzenden Anordnung an die endständige Windung (5) der Schraubenfeder vorgesehene Materialschicht des Schichtaufbaus ist.
Patent DE-102016201294-A1 (DE)
Title: Getriebe mit Doppelantriebs- und Doppelabtriebswelle
Inventor: HEMPHILL JEFFREY
IPC: F16H3/093
Filed: 2016-01-28
Abstract: Ein Getriebe enthält eine erste und eine zweite Antriebswelle, die um eine erste Drehachse drehbar sind; mindestens eine Abtriebswelle, die um mindestens eine zweite Drehachse drehbar ist, wobei die mindestens eine zweite Drehachse kollinear zur ersten Drehachse ist; eine Vielzahl Vorgelegewellen; eine Vielzahl Zahnräder; und eine Vielzahl Halbsynchronkupplungen zum drehfesten Verbinden mindestens eines Teils der Vielzahl Zahnräder mit der Vielzahl Vorgelegewellen, um ein entsprechendes Drehmoment von der ersten und der zweiten Antriebswelle zu der mindestens einen Abtriebswelle zu übertragen und den mindestens einen Teil der Vielzahl Zahnräder von der Vielzahl Vorgelegewellen zu trennen.
Patent DE-102016204726-A1 (DE)
Title: Widerstandsschweißkopf und Widerstandsschweißanlage
Inventor: KAUSSLER JOHANN
IPC: B23K11/31
Filed: 2016-03-22
Abstract: Zur Erhöhung der Flexibilität von Standardressourcen wie ein Widerstandsschweißkopf und eine Widerstandsschweißanlage mit solchen Widerstandsschweißköpfen wird als Widerstandsschweißkopf ein Widerstandsschweißkopf (1; 2) vorgeschlagen mit einem Federpaket, das in der Federsteifigkeit wahlfrei einstellbar und gegebenenfalls zusätzlich auch noch austauschbar konstruiert ist. Eine betreffende Widerstandsschweißanlage ist mit solchen Widerstandsschweißköpfen (1; 2) ausgerüstet. Es sind dann innerhalb der Fügetechnik die Widerstandsschweißanlage und die Widerstandsschweißköpfe (1; 2) nicht nur für Widerstandsschweißvorgänge als Fügetechnologie verwendbar, sondern zum Beispiel auch für die Fügetechnologien Hartlöten und Warmnieten, weil je nach Bedarf individuell die Federsteifigkeit eines jeden der zum Einsatz kommenden Federpakete eines Widerstandsschweißkopfs (1; 2) entsprechend einstellbar und zusätzlich gegebenenfalls schnell austauschbar ist.
Patent DE-102016207030-A1 (DE)
Title: Sitzanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: GLÄSEL MARC PHILIPPE
IPC: B60N2/06
Filed: 2016-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzanordnung (4) für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug (1), mit mehreren Sitzen (18) und mit einem Sitzlagersystem (7), das dazu ausgebildet ist, zumindest zwei der Sitze (18) nebeneinander oder hintereinander zu arretieren, wobei das Sitzlagersystem (7) wenigstens eine Längsführung aufweist, entlang derer zumindest einer der Sitze (18) verschiebbar gelagert/lagerbar ist. Es ist vorgesehen, dass das Sitzlagersystem (7) mehrere zumindest gleich tiefe Führungsnuten (8, 9) aufweist, die jeweils eine Längsführung bilden und von denen sich zumindest zwei kreuzen, und dass jeder Sitz (18) zumindest einen Lagerfuß (13) aufweist, der in den Führungsnuten (8, 9) verschiebbar gelagert/lagerbar ist.
Patent DE-102016208046-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung einer metallisch spiegelnden, hochglänzenden Oberfläche auf einem Substrat und mittels des Verfahrens hergestelltes Schichtsystem
Inventor: KALTENBACH MICHAEL
IPC: C23C18/44
Filed: 2016-05-10
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Bereitstellung einer metallisch spiegelnden, hochglänzenden Oberfläche auf einem Substrat, wobei zur Herstellung der metallisch spiegelnden Oberfläche auf das Substrat eine Schicht aus einem Primer aufgebracht wird, zwecks Bildung einer Silberschicht eine Silbersalzlösung mit einem Reduktionsmittel gemischt und auf die Primerschicht aufgesprüht wird, und auf die Silberschicht eine transparente oder transluzente Decklackschicht, vorzugsweise eine Klarlackschicht, aufgebracht wird. Der Primer enthält ein Korrosionsschutzmittel, welches ausgewählt ist aus der Gruppe umfassend Benzotriazol, Tolyltriazol, Benzimidazol, Derivate der genannten Verbindungen und Mischungen aus zwei oder mehr der genannten Verbindungen und/oder Derivate. Weiterhin werden ein gemäß dem Verfahren hergestelltes Schichtsystem und ein Substrat mit einem solchen Schichtsystem beschrieben.
Patent DE-102016208219-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung mit zueinander bewegbaren Teilen
Inventor: KRÖNER GREGOR
IPC: B60N2/36
Filed: 2016-05-12
Abstract: Eine Fahrzeugsitzanordnung (1) umfasst zwei zueinander bewegbaren Teile (110, 111). An einem ersten der Teile (110, 111) ist ein Verriegelungselement (21) zum Verriegeln der Teile (110, 111) miteinander, wenn die Teile (110, 111) in einer Gebrauchsstellung zueinander angeordnet sind, verstellbar angeordnet, wobei das Verriegelungselement (21) aus einer eingefahrenen Stellung entlang einer Betätigungsrichtung (B) in eine ausgefahrene Stellung überführbar ist, um in der ausgefahrenen Stellung die Teile (110, 111) miteinander zu verriegeln. Eine Rückhalteeinrichtung (28) dient zum Halten des Verriegelungselements (21) in der eingefahrenen Stellung und ist ausgebildet, in einem haltenden Zustand das Verriegelungselement (21) in der eingefahrenen Stellung zu halten, wobei das Verriegelungselement (21) zum Überführen in die ausgefahrene Stellung aus dem haltenden Zustand freigebbar ist. Ein Energiespeicherelement (211) stellt eine Verstellkraft zum Überführen des Verriegelungselements (21) aus der eingefahrenen Stellung in die ausgefahrene Stellung bereit. Dabei ist vorgesehen, dass die Rückhalteeinrichtung (28) ein an dem ersten der Teile (110, 111) angeordnetes Kulissenelement (29) aufweist, mit einer Kulisse (290), in der ein mit dem Verriegelungselement (21) verbundenes Führungselement (281) geführt ist. Auf diese Weise wird eine Fahrzeugsitzanordnung bereitgestellt, die in zuverlässiger Weise ein selbsttätiges Ausfahren des Verriegelungselements bei Bewegen der Teile in Richtung ihrer Gebrauchsstellung ermöglicht.
Patent DE-102016214563-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer und Reibungskupplung mit ebensolchem
Inventor: STIELER JOHANNES
IPC: F16F15/134
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (10), insbesondere Zweimassenschwungrad, mit einem Eingangsteil (12) und einem gegenüber diesem Eingangsteil (12) bezüglich einer Drehachse (A) begrenzt entgegen der Wirkung von umfänglich verteilten Energiespeichern (30, 34) verdrehbar gelagerten Ausgangsteil (14), wobei das Eingangsteil (12) in umfänglichen Zwischenräumen (36, 38) zwischen benachbarten Energiespeichern (30, 34) angeordnete Einzüge zum Abstützen des Eingangsteils (14) an den Energiespeichern (30, 34) aufweist und wobei das Ausgangsteil (14) zum Abstützen der Energiespeicher (30, 34) am Ausgangsteil (14) mit seinen Fortsätzen (24, 26) in die umfänglichen Zwischenräume (36, 38) zwischen benachbarten Energiespeichern (30, 34) eingreift. Es ist vorgesehen, dass – jeder der Einzüge eine umfängliche Einzugslänge (46, 50) aufweist, die 50% oder mehr als 50% der Länge des Zwischenraums (36, 38) zwischen den benachbarten Energiespeichern (30, 34) umfasst und/oder – jeder der Fortsätze (24, 26) eine umfängliche Fortsatzbreite (52, 54) aufweist, die 40% oder mehr als 40% der Länge des Zwischenraums (36, 38) zwischen den benachbarten Energiespeichern (30, 34) umfasst. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Reibungskupplung oder eine andere Drehmomentübertragungseinrichtung mit einem derartigen Drehschwingungsdämpfer (10).
Patent DE-102016214662-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Brennstoffzellensystems, Verfahren zum Steuern eines Brennstoffzellenautomobils und Brennstoffzellenautomobil
Inventor: KAZUNO SHUICHI
IPC: H01M8/04
Filed: 2016-08-08
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Steuern eines Brennstoffzellensystems, ein Verfahren zum Steuern eines Brennstoffzellenautomobils sowie ein Brennstoffzellenautomobil angegeben, um ein Überladen etc. einer Stromspeichervorrichtung (Batterie) mit überschüssiger elektrischer Energie zu verhindern, welche von einer Brennstoffzelle (FC) erzeugt wird. Wenn sich der SOC einer Batterie (30) einer Obergrenze annähert, besteht ein Risiko, dass ein Überladen der Batterie (30) auftreten könnte. In diesem Fall wird, unter Verwendung eines BAT-Wandlers (34), eine Inverterklemmenspannung (Vinv) auf die FC-Leerlaufspannung (VfcOCV) oder höher hochgestuft, wobei ein Hochstuf-FC-Wandler (24) in einen Unterbrechungszustand versetzt wird, um ein Überladen zu verhindern.
Patent DE-102016215989-A1 (DE)
Title: Drehmomentschlüsseladapter
Inventor: THOMA ANDREAS
IPC: B25B23/00
Filed: 2016-08-25
Abstract: Drehmomentschlüsseladapter (10) zur Anbindung bzw. Ankopplung eines Einsteck-Maulschlüssels an einen Drehmomentschlüssel, mit einem ersten Abschnitt (13), welcher der Anbindung des Drehmomentschlüsseladapters (10) an einen Einsteck-Maulschlüssel dient, und mit einem zweiten Abschnitt (14), welcher der Anbindung des Drehmomentschlüsseladapters (10) an einen Drehmomentschlüssel dient, wobei der erste Abschnitt (13) und der zweite Abschnitt (14) über ein Gelenk (15) derart gelenkig miteinander verbunden sind, dass dieselben um eine Schwenkachse (16) des Gelenks (15) relativ zueinander verlagerbar sind.
Patent DE-102016217115-A1 (DE)
Title: Zapfpistole
Inventor: LACHENMAIER HOLGER
IPC: B67D7/48
Filed: 2016-09-08
Abstract: Eine Zapfpistole, die insbesondere zur Befüllung von Tanks für aggressive Flüssigkeiten, wie Harnstofflösungen, vorgesehen ist, besitzt ein flexibles Auslaufrohr, welches sich der Form der Einfüllleitung des Tanks anpassen kann.
Patent DE-102016217831-A1 (DE)
Title: Schmutzschutz für Druckrauminnendurchmesser bei Kupplungsnehmerzylindern
Inventor: JACKY MICHEL
IPC: F16D23/14
Filed: 2016-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nehmerzylinder (1) für ein Kupplungs- oder Bremssystem eines Kraftfahrzeuges mit einem Gehäuse (2), einem hohlzylinderförmigen Kolbenelement (3), einer Schiebehülse (4) und einem Ausrücklager (5), wobei das Gehäuse (2) ein äußeres hohlzylinderförmiges Wandungsteil (6) und ein dazu konzentrisch angeordnetes inneres hohlzylinderförmiges Wandungsteil (7) sowie eine Gehäusebasis (8) umfasst, wobei sich die Wandungsteile (6, 7) von der Gehäusebasis (8) entlang einer Achse (A) hin zum Ausrücklager (5) erstrecken und beide Wandungsteile (6, 7) über die Gehäusebasis (8), welche auf der zum Ausrücklager abgewandten Seite angeordnet ist, miteinander verbunden sind, wobei zwischen den Wandungsteilen (6, 7), der Gehäusebasis (8) und dem hohl-zylinderförmigen Kolbenelement (3), welches axial verschieblich zwischen den Wandungsteilen (6, 7) angeordnet ist, ein Druckraum (9) gebildet wird, wobei die Schiebehülse (4) eine hohlzylinderförmige Gestalt aufweist, deren erste Stirnseite (10) mit dem Kolbenelement (3) und deren zweite Stirnseite (11) mit dem Ausrücklager (5) verbunden ist, wobei ein Kragen (12) an der zweiten Stirnseite (11) der Schiebehülse (4) an-geordnet ist, der eine hohlzylindrische Kammer (13) für zumindest einen Teil des inneren Wandungsteils (7) des Gehäuses (2) bildet, sodass ein Spalt (S), der sich zwischen dem inneren Wandungsteil (7) und der Schiebehülse (4) sowie zwischen dem inneren Wandungsteil (7) und dem Kolbenelement (3) erstreckt, abschirmbar ist.
Patent DE-102016218775-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschinensystem
Inventor: BRINKMANN THOMAS
IPC: B23B45/00
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Handwerkzeugmaschinensystem mit zumindest einer tragbaren Werkzeugmaschine (12), insbesondere einem Bohrund/oder Meißelhammer, und mit zumindest einer abnehmbar an der tragbaren Werkzeugmaschine (12) anordenbaren Werkzeugaufnahmevorrichtung (14, 16, 18). Es wird vorgeschlagen, dass das Handwerkzeugmaschinensystem zumindest eine Erfassungseinheit (20), die in Abhängigkeit von einem Anordnungszustand der Werkzeugaufnahmevorrichtung (14, 16, 18) an der tragbaren Werkzeugmaschine (12) zumindest einen Betriebsparameter der tragbaren Werkzeugmaschine (12) ändert, insbesondere automatisch einstellt.
Patent DE-102016218777-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung und Verfahren zur Herstellung
Inventor: PAWELETZ ANTON
IPC: H02K41/03
Filed: 2016-09-29
Abstract: Es wird eine Transportvorrichtung vorgeschlagen, umfassend zumindest einen Mover (20), der zumindest mehrere Permantmagnete (19) umfasst, wobei die Permanentmagnete (19) mit zumindest einer Spulenebene (18) einer Antriebsfläche (13) zum Antrieb des Movers (20) zusammenwirken, wobei zumindest ein Permanentmagnet (19) als kunststoffgebundener Magnet (43) ausgebildet ist.
Patent DE-102017001151-A1 (DE)
Title: Schankanlage, Zapfhahn dafür, sowie Verfahren zur Herstellung nitrogenisierten Kaffees oder Biers
Inventor: KOCH FLORIAN
IPC: B67D1/04
Filed: 2017-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zapfhahnauslauftülle (7) für einen Zapfhahn (6) einer Schankanlage (1; 101), der zum Zapfen eines aus einem Getränkevorprodukt und einem Gas, nämlich CO, N, oder Druckluft bestehenden Volumenstroms dient, mit einem Durchlaufrohrabschnitt (8) und einem sich auslaufseitig daran anschließenden, sich verjüngenden Auslaufrohrabschnitt (10).Die Zapfhahnauslauftülle (7) zeichnet sich dadurch aus, dass zwischen der Einlaufseite des Durchlaufrohrabschnitts (8) und dem Auslaufrohrabschnitt (10) eine Mischanordnung aufgenommen ist, die geeignet ist, von dem Gemisch aus dem Getränkevorprodukt und darin enthaltenen Gasblasen durchströmt zu werden und dabei die Gasblasen zu zerkleinern.Die Erfindung betrifft ferner eine mit der Zapfhahnauslauftülle (7) ausgerüstete Schankanlage (1; 101) und ein Verfahren zur Herstellung nitrogenisierten Kaffees oder Biers mit einer solchen Schankanlage.
Patent DE-102017004424-A1 (DE)
Title: Verfahren zur bedarfsgerechten Wartung eines Injektors
Inventor: MADAN ION
IPC: F02D41/22
Filed: 2017-05-08
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur bedarfsgerechten Wartung eines Injektors (7) in einem Common-Railsystem, bei dem im laufendem Motorbetrieb ein aktueller Betriebspunkt in Abhängigkeit des Raildrucks (pCR) sowie der Kraftstoff-Einspritzmasse abgespeichert wird, der aktuelle Betriebspunkt mit einem Schädigungsfaktor multipliziert wird und als Referenz-Einspritzzyklus in Abhängigkeit des Raildrucks (pCR) sowie Kraftstoff-Einspritzmasse abgespeichert wird, bei dem ein Gesamt-Referenzeinspritzzyklus über Summenbildung der Referenz-Einspritzzyklen berechnet wird, bei dem ein Belastungsfaktor in Abhängigkeit des Gesamt-Referenzeinspritzzyklus und der zulässigen Einspritzzyklen berechnet wird und der Balastungsfaktor als maßgeblich für die Wartungsempfehlung des Injektors gesetzt wird.
Patent DE-102017009783-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung einer Ammoniakkonzentration, System zur Messung einer Ammoniakkonzentration, System zur Behandlung eines Abgases und Verfahren zur Messung einer Ammoniakkonzentration
Inventor: OKAMOTO TAKU
IPC: G01N27/407
Filed: 2017-10-19
Abstract: Eine Vorrichtung zur Messung einer Ammoniakkonzentration misst die Ammoniakkonzentration in einem Zielgas mit einem Sensorelement, das eine Mischpotenzialzelle umfasst, die einen Festelektrolytkörper, eine Erfassungselektrode und eine Referenzelektrode umfasst. Die Vorrichtung zur Messung einer Ammoniakkonzentration umfasst einen elektromotorische Kraft-Erfassungsabschnitt, einen Sauerstoffkonzentration-Erfassungsabschnitt und einen Ammoniakkonzentration-Bestimmungsabschnitt. Der Ammoniakkonzentration-Bestimmungsabschnitt bestimmt die Ammoniakkonzentration in dem Zielgas aus der Beziehung, die in der Formel (1) dargestellt ist:(wobeiEMK: Elektromotorische Kraft der Mischpotenzialzelle,α, β, γ und B: Konstanten (mit der Maßgabe, dass jedes von α, β und γ ≠ 0),a, b, c und d: jedwede Basis (mit der Maßgabe, dass jedes von a, b, c und d ≠ 1, und jedes von a, b, c und d > 0),p: Ammoniakkonzentration in dem Zielgas, undp: Sauerstoffkonzentration in dem Zielgas).
Patent DE-102017009896-A1 (DE)
Title: Ladeeinrichtung zum induktiven Aufladen einer Speichereinrichtung eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Betreiben einer Ladeeinrichtung
Inventor: SCHWILL CHRISTOPH
IPC: B60S5/00
Filed: 2017-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladeeinrichtung (1) zum induktiven Aufladen einer Speichereinrichtung (8) eines Kraftfahrzeugs (7) mit elektrischer Energie, die eine fahrzeugexterne Ladespule (4) sowie eine Auswerteeinheit (5) aufweist und dadurch gekennzeichnet ist, dass die Auswerteeinheit (5) dazu ausgebildet ist, ein sich innerhalb eines vorbestimmten Abstands (6) zur Ladespule (4) befindendes Kraftfahrzeug (7) zu erkennen, welches nicht durch die Ladespule (4) induktiv aufgeladen wird.
Patent DE-102017100350-A1 (DE)
Title: Stabilisator für Kraftfahrzeuge
Inventor: HESSE MICHAEL
IPC: B60G21/055
Filed: 2017-01-10
Abstract: Um einen Stabilisator (1) für Kraftfahrzeuge, zumindest aufweisend einen Hohlprofilabschnitt (2) aus Metall mit mindestens einem gegenüber dem Hohlprofilabschnitt (2) abgedichtetem und abgeplättetem Ende (3), zu schaffen, bei dem der Endbereich wirksam abgedichtet ist, bei dem durch die Abdichtung auch bei einer späteren Wärmebehandlung sichergestellt ist, dass keinerlei Flüssigkeit oder Umgebungsluft in den Hohlprofilabschnitt hinein gelangt, der dabei kostengünstig und einfach zu fertigen ist und eine hohe Lebensdauer aufweist, wird vorgeschlagen, dass die Abdichtung innerhalb des Hohlprofilabschnitts (2) in einem dem abgeplätteten Ende (3) nahen oder unmittelbar angrenzenden Bereich (4) erfolgt, wobei in diesen Bereich (4) ein intumeszentes Material (5) in den Hohlprofilabschnitt (2) eingebracht ist, welches nach seiner Aktivierung mittels Erwärmen aufbläht und diesen Bereich (4) des Hohlprofilabschnitts (2) vollständig gegenüber dem abgeplätteten Ende (3) abdichtet.
Patent DE-102017100708-A1 (DE)
Title: Unterputzeinbaukörper für eine Sanitärarmatur mit zumindest einem variabel positionierbaren Druckknopf
Inventor: BERGHOFF DANIEL
IPC: E03C1/04
Filed: 2017-01-16
Abstract: Unterputzeinbaukörper (1) für eine Sanitärarmatur, zumindest aufweisend:
 a) zumindest ein Ventil (2) für eine Flüssigkeit mit einem drehbaren Mengenregulierteil (3) und einem Gewindeschaft (4), wobei der Gewindeschaft (4) zum Öffnen und Schließen des zumindest einen Ventils (2) in eine axiale Richtung (5) des zumindest einen Ventils (2) betätigbar ist,
 b) zumindest ein Druckknopf (6) zum Betätigen des Gewindeschafts (4) des zumindest einen Ventils (2) in der axialen Richtung (5), wobei der zumindest eine Druckknopf (6) ein mit dem Gewindeschaft (4) verschraubbares Zwischenteil (8) zur Einstellung einer gewünschten Position des zumindest einen Druckknopfs (6) in der axialen Richtung (5) und eine verdrehfest mit dem Gewindeschaft (4) verbindbare Abdeckkappe (7) zur Sicherung des Zwischenteils (8) in der gewünschten Position umfasst, und
 c) zumindest einen Drehgriff (9) zur Einstellung einer Durchflussmenge der Flüssigkeit, wobei der zumindest eine Drehgriff (9) verdrehfest mit dem Mengenregulierteil (3) des zumindest einen Ventils (2) verbunden ist.
Patent DE-102017102226-A1 (DE)
Title: Sperrelement
Inventor: BEISCHER THOMAS
IPC: H01R13/639
Filed: 2017-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sperrelement (1) für einen Verriegelungsbügel (2) einer Steckverbindung. Die Steckverbindung besteht aus einem Steckverbinder (3) und einem Gegensteckverbinder (4). Im Stand der Technik wird die Steckverbindung nur über den Verriegelungsbügel (2) fixiert, sodass eine „fliegende Steckverbindung“ vorliegt, welche ungeschützt gegen äußere Einflüsse ist. Das Sperrelement (1) dient der Fixierung des Verriegelungsbügels (2) in der verriegelten Position (V).
Patent DE-102017102786-A1 (DE)
Title: Verbindungsbeschlag
Inventor: TUROWSKI KAI
IPC: F16B12/26
Filed: 2017-02-13
Abstract: Bereit gestellt wird ein Verbindungsbeschlag (1) zum lösbaren Befestigen eines ersten plattenförmigen Möbelteils (T1) an einem zweiten plattenförmigen Möbelteil (T2), wobei der Verbindungsbeschlag zumindest aufweist:- einen Montagebasisabschnitt (10) zum Befestigen des Verbindungsbeschlags an einem der beiden Möbelteile (T1; T2),- einen Verriegelungsarm (20) mit einem ersten Endabschnitt (A1) und einem dem ersten Endabschnitt gegenüberliegenden zweiten Endabschnitt (A2), und- ein Arretiermittel (30), wobei- der Verriegelungsarm (20) an dem ersten Endabschnitt (A1) um eine Drehachse (DA) schwenkbar (P1) an dem Montagebasisabschnitt (10) angeordnet ist, und- an dem zweiten Endabschnitt (A2) des Verriegelungsarms (20) das Arretiermittel (30) angeordnet ist, derart, dass es in radialer Richtung (P2) relativ zum Verriegelungsarm (20) bewegbar ist. Bereit gestellt werden des Weiteren ein Verbindungsbeschlagsystem mit zumindest zwei erfindungsgemäßen Verbindungsbeschlägen und ein Möbelteil mit einem erfindungsgemäßen Verbindungsbeschlag.