baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004064339-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kraftstoffverbrauchsorientierten Kühlung von Verbrennungskraftmaschinen mittels eines schaltbaren Zusatzventils
Inventor: HIMMELSBACH JOHANN DR -ING
IPC: F01P7/16
Filed: 2004-12-06
Granted: 2023-08-17
Abstract: Vorrichtung zur Kühlung und Beheizung eines Kraftfahrzeugs mit einer Brennkraftmaschine 1, die mittels einer Motorkühlmittelpumpe 7 umgewälzten Kühlmittels gekühlt wird, mit• einem durch die Motorkühlmittelpumpe 7, die Brennkraftmaschine 1 und einen Kühlerzweig 6a führenden Kühlerkreislauf mit einem Fahrzeugkühler 8 und einem Thermostaten 6,• einem durch die Motorkühlmittelpumpe 7, die Brennkraftmaschine 1 und einen Bypasszweig 6b führenden Bypasskreislauf, welcher den Fahrzeugkühler 8 umgeht,• einem durch die Motorkühlmittelpumpe 7, die Brennkraftmaschine 1 und einen Entlüftungszweig 9a führenden Entlüftungskreislauf mit einem Ausgleichsbehälter 9,• einem durch die Motorkühlmittelpumpe 7, die Brennkraftmaschine 1 und einen Heizungszweig 4a führenden Heizungswärmetauscherkreislauf mit einem Heizungswärmetauscher 4,und• einem durch die Motorkühlmittelpumpe 7 und die Brennkraftmaschine 1 führenden Ölkühlerkreislauf mit einem Ölkühler 40, dadurch gekennzeichnet, dass• der Entlüftungskreislauf, der Heizungswärmetauscherkreislauf, der Bypasskreislauf und der Ölkühlerkreislauf gemeinsam durch ein 2-Wege-Zusatzventil 6bv führen und bei geschlossenem Thermostaten 6 durchströmbar sind,• das 2-Wege-Zusatzventil von einer Motorsteuerung 20 ansteuerbar ist, welche dieses bei geschlossenem Thermostaten 6 öffnen und schließen kann,• das 2-Wege-Zusatzventil 6bv das einzige Ventil ist, das bei geschlossenem Thermostaten 6 in den Heizungswärmetauscherkreislauf eingreift.
Patent DE-102005002363-B3 (DE)
Title: Kombinierter Temperatur- und Sonnensensor
Inventor: HEIMBERGER HANS-DIETER
IPC: B60H1/00
Filed: 2005-01-18
Granted: 2006-08-31
Abstract: Es wird ein Sensor zur Bestimmung eines einer Innenraumtemperatur eines Kraftfahrzeuges proportionalen Signals unter Berücksichtigung einer Sonneneinwirkung mit einem ersten Temperatursensorelement (7) und einem zweiten Temperatursensorelement (8) vorgeschlagen. Gemäß einer ersten Ausführungsform sind das erste Temperatursensorelement (7) und das zweite Temperatursensorelement (8) in einer Ebene in einem gemeinsamen Gehäuse (1) angeordnet und der Sonneneinwirkung ausgesetzt. Das erste Temperatursensorelement (7) liefert ein erstes Temperatursignal einer Fläche, die einen ersten Absorptionsgrad aufweist, während das zweite Temperatursensorelement (8) ein zweites Temperatursignal einer zweiten Fläche Fläche liefert, die einen zweiten Absorptionsgrad aufweist, der niedriger ist als der erste Absorptionsgrad. In einer anderen Ausführungsform sind das erste Temperatursensorelement (7) und das zweite Temperatursensorelement (8) in parallel oder senkrecht zueinander angeordneten Ebenen in einem gemeinsamen Gehäuse (1) angeordnet. Die Differenz der beiden Ausgangssignale der Temperatursensorelemente (7, 8) ist ein Maß für die Sonneneinwirkung, während das Signal des zweiten Temperatursensorelementes (8) ein Maß für die Inneraumtemperatur liefert.
Patent DE-102005019326-B3 (DE)
Title: Double-glazed window incorporating equipment, e.g. venetian blind motor in interspace, is also equipped to read-out stored operational data
Inventor: SCHAUMBERGER FRANZ
IPC: E06B9/264
Filed: 2005-04-26
Granted: 2006-10-26
Abstract: In the interspace, a unit records operational data from the inbuilt equipment. It cannot be manipulated from the outside. The operational data can be read-off at least indirectly, from the window. The recording unit, the inbuilt equipment and an electrical supply unit, are combined and located together. The recorder counts and stores one or more of: switching events, running times, maximum temperatures, current and operational voltages. The inbuilt equipment is a valve equalizing pressure, a solar cell and/or a display.
Patent DE-102006062980-B3 (DE)
Title: Detektor zur Schließpunkterfassung im Farbkasten
Inventor: BAUMGARTEN SVEN
IPC: B41F31/04
Filed: 2006-11-16
Granted: 2021-07-29
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der Schließposition in einem Farbkasten (11) einer Druckmaschine mit wenigstens einem Farbdosierelement (3) und einem Duktor (1) sowie einem Rechner (160) der Druckmaschine (101),wobei das Farbdosierelement (3) in Richtung des Duktors (1) bewegt wird, wobei die Schließposition des Farbdosierelementes (3) ermittelt wird und wobei Abweichungen von der ermittelten Schließposition mittels eines Sensors (6) erfasst werden,dadurch gekennzeichnet,dass eine Bewegung des Farbdosierelements (3) über die Schließposition des Farbdosierelementes (3) hinaus mittels des Sensors (6) erfasst wird und dass eine Bewegung des Farbdosierelements (3) über die Schließposition des Farbdosierelementes (3) hinaus von dem Rechner (160) als ein Signal für einen weg geklappten Farbkasten (11) gewertet wird.
Patent DE-102008004751-B3 (DE)
Title: Klemmbeschlag
Inventor: BAUER LUDWIG
IPC: E06B3/54
Filed: 2008-01-16
Granted: 2009-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Klemmbeschlag für eine Scheibe, mit zwei gegenüberliegenden Klemmplatten, welche einen Randbereich der Scheibe umgreifen und klemmend haltern, wobei der Abstand der Klemmplatten an Scheiben unterschiedlicher Dicke anpassbar ist. Die Klemmplatten weisen jeweils einen Koppelschenkel auf, der sich jeweils zu der gegenüberliegenden Klemmplatte hin erstreckt, wobei die Koppelschenkel in mehreren Positionen mit unterschiedlicher Überdeckung miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102008021821-B3 (DE)
Title: Roll measuring tape for health service i.e. medical practice, has application unit applying part of disinfectant on surface of measuring tape during movement of measuring tape through opening in housing
Inventor: OTTLEBEN MICHAEL
IPC: G01B3/10
Filed: 2008-04-30
Granted: 2009-04-30
Abstract: The tape has a housing (2) and a measuring tape (3) with a longitudinal scale, where the measuring tape is rolled within the housing through a rolling device, and is guided by an opening of the housing. A container (9) fastened outside the housing contains a liquid disinfectant. An application unit applies a part of the disinfectant on a surface (16) of the measuring tape during movement of the measuring tape through the opening. The application unit includes a pair of bodies (15) e.g. sponge, facing each other.
Patent DE-102008064940-B3 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für auf einem Sockel positionierte schrankförmige, vorgefertigte modulartige Aufsatzteile
Inventor: VONNOE HARTMUT
IPC: H05K5/02
Filed: 2008-05-14
Granted: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung für auf einem Sockel positionierte schrankförmige, vorgefertigte modulartige Aufsatzteile, insbesondere Schaltschränke, Niederspannungsverteiler, Kabelverteiler, elektrische Anschlusssäulen oder dergleichen Einrichtungen, wobei der Sockel und das Aufsatzteil an ihren montageseitig gegenüberliegenden Flächen einen Flansch oder eine zum Innenraum orientierte Kragung aufweisen. Der Flansch oder die Kragung besitzt eine Profilierung, wobei zur form- und kraftschlüssigen Verbindung zwischen Sockel und Aufsatzteil Klammern oder Schienenstücke vorgesehen sind, welche eine zur Profilierung komplementäre Form besitzen.
Patent DE-102011001448-B3 (DE)
Title: Wäschespinne mit Leineneinzug
Inventor: FISCHER KLAUS-JUERGEN
IPC: D06F57/04
Filed: 2011-03-21
Granted: 2012-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wäschespinne mit selbststätigem Leineneinzug. Die bekannten Wäschespinnen weisen hierzu Leinenabschnitte auf, die an einer Seite fest mit einem Tragarm (2) und an der gegenüberliegenden Seite mit einem Einzugsgewicht (5) verbunden sind, das in dem gegenüberliegenden Tragarm (2) beweglich gelagert ist und durch die Gewichtskraft beim Zusammenklappen der Wäschespinne nach unten gezogen wird. Die bekannten Wäschespinnen ermöglichen nur quadratische Grundflächen, da die Länge des Leinenabschnitts die Länge der Tragarme (2) nicht überschreiten kann. Erfindungsgemäß wird nun vorgeschlagen, die zulässige Länge der Leinenabschnitte dadurch zu vergrößern, dass entweder die Leinenabschnitte beidseitig in einen Tragarm (2) eingezogen werden oder und/oder dass die Einzugsgewichte (5) nicht am Ende eines Leinenabschnitts, diesen in den Tragarm (2) einziehend angeordnet sind, sondern der Leinenabschnitt am Tragarm (2) befestigt ist, wobei das Einzugsgewicht (5) den Leinenabschnitt doppellagig einzieht, so dass sich die eingezogene Länge der Leine (3) verdoppelt.
Patent DE-102013007009-B3 (DE)
Title: Bremsscheibe für eine Scheibenbremse eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SHAHIN HATEM
IPC: F16D65/12
Filed: 2013-04-23
Granted: 2014-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsscheibe (10) für eine Scheibenbremse eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Reibring (14) und einen Bremsscheibentopf (12), wobei der Bremsscheibenstopf (12) zumindest ein erstes Topfteil (12a) mit mindestens einer ersten Fügefläche (18a, 18b, 18c) und ein zweites Topfteil (12b) mit mindestens einer zweiten Fügefläche (20a, 20b, 20c) aufweisend ausgebildet ist, und dass das erste und zweite Topfteil (12a, 12b) im Bereich zumindest zweier gegenüberliegender Fügeflächen (18a, 20a; 18b, 20b; 18c, 20c) stoffschlüssig miteinander verbunden sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das erste und zweite Topfteil (12a, 12b) zumindest über eine zwischen den Fügeflächen (18a, 20a; 18b, 20b; 18c, 20c) angeordnete Klebeschicht (16) stoffschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102013211058-B3 (DE)
Title: Stromkontaktzange für eine Vier-Leiter-Messung im Bereich Hochvolt und Hochstrom
Inventor: GEBENDORFER GÜNTHER
IPC: H01R4/40
Filed: 2013-06-13
Granted: 2014-10-23
Abstract: Stromkontaktzange (1), umfassend: – einen ersten Zangenschenkel (2, 3) und einen zweiten Zangenschenkel (4, 5), die relativ zu einander bewegbar, insbesondere schwenkbar angeordnet sind, wobei der erste Zangenschenkel (2, 3) einen ersten plattenförmigen Abschnitt (3) und der zweite Zangenschenkel (4, 5) einen zweiten plattenförmigen Abschnitt (5) aufweist, wobei zwischen dem ersten plattenförmigen Abschnitt (3) und dem zweiten plattenförmigen Abschnitt (5) ein Klemmspalt (6) gebildet ist, dessen Spaltbreite (B) durch Bewegen der ersten und zweiten Zangenschenkel (2, 3; 4, 5) relativ zueinander verkleinert werden kann, so dass ein insbesondere plattenförmiger Körper zwischen den ersten und zweiten plattenförmigen Abschnitten (3; 5) einklemmbar ist, wobei der erste plattenförmige Abschnitt (3) eine zum zweiten plattenförmigen Abschnitt (5) weisende erste Klemmseite und eine ihr entgegengesetzte erste Außenseite aufweist und der zweite plattenförmige Abschnitt (5) eine zum ersten plattenförmigen Abschnitt (3) weisende zweite Klemmseite und eine ihr entgegengesetzte zweite Außenseite aufweist, wobei – der erste plattenförmige Abschnitt (3) eine Vielzahl insbesondere zueinander paralleler Schlitze (3b) aufweist, welche den ersten plattenförmigen Abschnitt (3) zumindest teilweise durchsetzen, so dass die Biegesteifigkeit des ersten plattenförmigen Abschnitts (3) derart abnimmt, dass sich der erste plattenförmige Abschnitt (3) an die Kontur des zu klemmenden Körpers anpassen kann, und/oder der zweite plattenförmige Abschnitt (5) eine Vielzahl insbesondere zueinander paralleler Schlitze (5b) aufweist, welche den zweiten plattenförmigen Abschnitt (5) zumindest teilweise durchsetzen, so dass die Biegesteifigkeit des zweiten plattenförmigen Abschnitts (5) derart abnimmt, dass sich der zweite plattenförmige Abschnitt (5) an die Kontur des zu klemmenden Körpers anpassen kann.
Patent DE-102014019336-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz der Fenster von Laserabstandssensoren
Inventor: SELENT ANDREAS
IPC: G01B11/14
Filed: 2014-12-29
Granted: 2016-01-28
Abstract: Vorrichtung (10) zum Schutz der Fenster (24) von Laserabstandssensoren (21, 22) bei optischen Banddickenmessgeräten mit einer Abdeckung, welche einen Spalt (29) zum Durchtritt des Laserstrahls aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der Abdeckung (26, 27) im Bereich des Spaltes (29) mindestens ein Auffangelement (30) für Walzfluid-Tröpfchen (T1, T2) angeordnet ist, dass das Auffangelement (30) wenigstens zweiseitig einen Strahlenkanal (S) für den Laser begrenzt und dass das Auffangelement (30) abwechselnd Bereiche mit einer geringeren Breite und Bereiche mit einer größeren Breite aufweist.
Patent DE-102014109735-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung optischer Gitter
Inventor: ZESCHKE THOMAS
IPC: G02B5/18
Filed: 2014-07-11
Granted: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung optischer Gitter, auch Gitterteilmaschine genannt, die eine Halterung für einen Rohling, ein Stichelwerkzeug mit Halterung, motorisierte Vorschübe für die Halterungen in mindestens zwei Richtungen und ein Mittel zur Erzeugung eines Anpressdrucks des Stichelwerkzeugs umfasst. Erfindungsgemäß ist zusätzlich ein Mittel zur Reinigung des Stichelwerkzeugs vorgesehen, wobei das Mittel zur Reinigung des Stichelwerkzeugs sich in einer durch das Stichelwerkzeug erreichbaren Position befindet und gewährleistet, dass während einer Herstellung eines optischen Gitters fortwährend eine unbenutzte Stelle zur Reinigung zur Verfügung steht.
Patent DE-102014207125-B3 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung
Inventor: SCHENKEL BERND
IPC: E05C9/18
Filed: 2014-04-14
Granted: 2015-03-26
Abstract: Eine Verriegelungsvorrichtung für einen Türflügel, insbesondere den Standflügel einer zweiflügeligen Tür, umfasst einen über eine Treibstange ein- und ausfahrbaren Riegel und eine ein- und ausfahrbare Kippfalle, die über die Treibstange oder den Riegel so beaufschlagbar ist, dass sie mit einer jeweiligen Überführung des Riegels in dessen ausgefahrene Position dem Riegel vorauseilend ausgefahren wird.
Patent DE-102014213203-B3 (DE)
Title: Standfuß
Inventor: POZYBILL MARTIN
IPC: F16M13/00
Filed: 2014-07-08
Granted: 2015-07-02
Abstract: Standfuß (10) mit einer Halteeinrichtung (12) zum Halten eines aufzustellenden Gegenstands, mit einem Aufnahmebereich (20) zur Aufnahme eines abnehmbaren Ballastgewichts (60) in einer Aufnahmeposition (24), wobei die Aufnahmeposition (24) radial außenliegend angeordnet ist und von der Aufnahmeposition (24) aus radial innenliegend, in Umfangsrichtung wenigstens abschnittsweise ein erhabener Bereich (28) angeordnet ist.
Patent DE-102015106515-B3 (DE)
Title: Aufrollhilfe
Inventor: ZUPRITT MICHAEL
IPC: B65H75/14
Filed: 2015-04-28
Granted: 2016-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zum Halten eines seilförmigen Körpers (4), umfassend einen Nähkörper (10) mit einem ersten Streifenelement (12) und einem zweiten Streifenelement (14), die winklig zueinander stehend miteinander längsseitig vernäht (18) sind und wenigstens einen Teil eines Aufnahmeraums (36) im Profil abgrenzen, in dem der seilförmige Körper (4) aufnehmbar ist.
Patent DE-102015206362-B3 (DE)
Title: Multizyklische dynamische CT-Bildgebung
Inventor: HOFMANN CHRISTIAN
IPC: G06T13/20
Filed: 2015-04-09
Granted: 2016-07-21
Abstract: Es wird ein dynamisches CT-Bildgebungsverfahren (100) beschrieben. Bei dem Verfahren (100) werden Projektionsmessdaten von einem abzubildenden Bereich (VOI) eines Untersuchungsobjekts (O) bei gleichzeitiger korrelierter Erfassung der Atembewegung des Untersuchungsobjekts (O) erfasst. Es wird eine Phase (PH) der Atembewegung ausgewählt, zu der Bilddaten (BDph) rekonstruiert werden sollen. Es werden weiterhin die der ausgewählten Phase (PH) zugeordneten Phasen-Projektionsmessdaten (PMDPHn) ermittelt. Anschließend werden probeweise Übergangsbereiche (203) von Teilbildern (204, 205) des abzubildenden Bereichs (VOI) zwischen aufeinanderfolgenden Atemzyklen (Zn, Zn+1) auf Basis eines Teils der Phasen-Projektionsmessdaten (PMDPHn) rekonstruiert und schließlich eine Standard-Rekonstruktion unter Verwendung von einer optimalen Rekonstruktion zugeordneten Teilen der Phasen-Projektionsmessdaten (PMDPHn) für jeden der aufeinanderfolgenden Atemzyklen (Zn, Zn+1) durchgeführt. Es wird ferner eine Bilddaten-Rekonstruktionseinrichtung (50) beschrieben. Überdies wird ein Computertomographiesystem (1) beschrieben.
Patent DE-102016005902-B3 (DE)
Title: Verfahren und Pressenwerkzeug zur Herstellung eines komplexen Blechformteils mit hoher Ziehtiefe
Inventor: ALPEN TIMO
IPC: B21D37/00
Filed: 2016-05-13
Granted: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines komplexen Blechformteils mittels eines Pressenwerkzeugs (100), mit: – Einlegen eines Blechs (M) und Abwärtshub des Werkzeugoberteils (120), wobei das Blech (M) im Randbereich zwischen Matrizenring (160) und Niederhalter (140) geklemmt wird; – weiterer Abwärtshub, wobei das Blech (M) zuerst über ausgefahrene Stempeleinsätze (131, 132, 133) gezogen wird und dabei lokale Materialbevorratungen im Blech (M) erzeugt werden; – weiterer Abwärtshub bis Matrizenring (160) und Niederhalter (140) ihre Totpunkte erreichen, wobei gleichzeitig die Stempeleinsätze (131, 132, 133) aktiv zurückbewegt und die lokalen Materialbevorratungen freigegeben werden und wobei das Blech (M) bereits bereichsweise zwischen Matrizenring (160) und Stempel (130) ausgeformt wird; – weiterer Abwärtshub bis die Matrize (150) ihren Totpunkt erreicht, wobei das Nachfließen aus dem Randbereich verhindert und das Blech (M) lediglich unter Ausnutzung der lokalen Materialbevorratungen zwischen Matrize (150) und Stempel (130) fertig ausgeformt wird. Die Erfindung betrifft ferner ein zur Ausführung dieses Verfahrens geeignetes Pressenwerkzeug (100).
Patent DE-102016100502-B3 (DE)
Title: Elektrisches Installationsgerät
Inventor: REISS KENO
IPC: H01H23/14
Filed: 2016-01-13
Granted: 2017-04-20
Abstract: Ein elektrisches Installationsgerät (1) mit einem Schaltmodul (2) mit mindestens einem Sensor (4) zum Schalten oder Dimmen von an das Schaltmodul (2) anschließbaren Verbrauchern, mit einem Schwinger (7), mit einem separaten Adaptermodul (8), das auf dem Schaltmodul (2) aufrastbar ist und ein Schwenklager zur schwenkbaren Lagerung des Schwingers (7) hat, und mit einer Wippe (11), die zum Aufrasten auf den Schwinger (7) ausgebildet ist, wird beschrieben. Der Schwinger (7) und die Sensoren (4) sind so aufeinander angepasst, dass bei Verschwenken des an dem auf dem Schaltmodul (2) aufgerasteten Adaptermodul (8) gelagerten Schwingers (7) zum Bewirken eines Schalt- oder Dimmsignals ein Sensor (4) beeinflusst wird. Mindestens ein zusammenwirkendes Paar von Auflagerflächen (15a, 15b) an dem Adaptermodul (8) und dem Schwinger (7) sind vorhanden. Der Schwinger (7) liegt in einer Ruhelage mit einer Auflagerfläche (15b) flächig auf der angrenzenden Auflagerfläche (15a) des Adaptermoduls (8) auf. Mindestens ein zwischen dem Adaptermodul (8) und dem Schwinger (7) angeordnetes Federelement (17) ist zur Ausübung einer den Schwinger (7) in die Ruhelage führenden Federkraft vorhanden.
Patent DE-102016222237-B3 (DE)
Title: Datenverarbeitungsverfahren zur Verwaltung von Kommunikationskanälen und/oder Benachrichtigungsdiensten in einem Fahrzeug
Inventor: ZINNER HELGE
IPC: H04W76/02
Filed: 2016-11-11
Granted: 2017-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Datenverarbeitungsverfahren zur Verwaltung von für den Ablauf eines automatisierten Prozesses erforderlichen Kommunikationskanälen zur Kommunikation mit einem Fahrzeugführer eines Fahrzeugs und/oder Benachrichtigungsdiensten zur Benachrichtigung eines Fahrzeugführers durch eine Zentralinstanz in dem Fahrzeug. Um ein Verfahren zur verbesserten Verwaltung von Kommunikationskanälen/Benachrichtigungsdiensten, welche für den Ablauf eines automatisierten Prozesses erforderlichen sind, zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass der Prozess gestartet 110 wird, dass die fahrzeuggebundene Zentralinstanz eines lokalen Fahrzeugnetzwerks eine Anfrage auf Vorhandensein von Netzwerkteilnehmern an die Netzwerkteilnehmer im Fahrzeug-Netzwerk sendet 120, dass die Netzwerkteilnehmer der Zentralinstanz antworten 130, dass die Zentralinstanz selektiert 140, welche der verfügbaren Kommunikationskanäle/Benachrichtigungsdienste für den gestarteten Prozess genutzt werden, dass die Zentralinstanz bis zum planmäßigen Ende des Prozesses wiederholt eine Abfrage der Verfügbarkeit der zur Nutzung selektierten Kommunikationskanäle/Benachrichtigungsdienste an die jeweiligen Netzwerkteilnehmer sendet und der Prozess abgebrochen wird und/oder eine Benachrichtigung an den Fahrzeugführer ausgegeben wird, wenn während des Ablaufs des Prozesses eine vorbestimmte Mindestanzahl von verfügbaren Kommunikationskanälen/Benachrichtigungsdiensten unterschritten wird oder wenn einer oder mehrere bestimmte erforderliche Kommunikationskanäle/Benachrichtigungsdienste nicht verfügbar sind.
Patent DE-102017008182-B3 (DE)
Title: Kraft- oder Drehmomentmessvorrichtung
Inventor: BUCHHOLZ THOMAS
IPC: G01L3/00
Filed: 2017-08-31
Granted: 2018-07-12
Abstract: Kraft- oder Drehmomentmessvorrichtung (100), wobei die Vorrichtung ein verformbares Element (2) umfasst, das bei Einleitung einer zu messenden Kraft (MF) oder eines zu messenden Drehmoments (M) um eine Wegstrecke (h1) verformt wird,wobei mechanische Mittel (4) vorgesehen sind, die die Wegstrecke (h1) mithilfe mindestens eines Hebels (1, 1') in einen messbaren Ausschlag (h2) umwandeln.
Patent DE-102017123485-B3 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung und Verfahren zum Montieren eines Sensors in einer Öffnung
Inventor: SCHOLDER JOCHEN
IPC: G12B9/08
Filed: 2017-10-10
Granted: 2019-03-14
Abstract: Es wird eine Befestigungsvorrichtung (16, 26, 40) für die Montage eines Sensors (10) in einer Öffnung (12) einer Wandung (14) angegeben, die einen Einbaurahmen (16) zum Einstecken in die Öffnung (12), ein erstes Befestigungselement (26) zum Halten des eingesteckten Einbaurahmens (16) in der Öffnung (12) sowie ein zweites Befestigungselement (40) aufweist, um den Sensor (10) an oder in dem Einbaurahmen (16) zu halten. Dabei ist das erste Befestigungselement als flexible Halteklammer (26) ausgebildet, die durch Vorspannung eine Federkraft erzeugt und die an dem Einbaurahmen (16) anbringbar ist, um ihn mit der Federkraft gegen die Wandung (14) zu spannen.
Patent DE-102018201917-B3 (DE)
Title: Bogendruckmaschine mit zumindest einer Substratzufuhreinrichtung
Inventor: GROSSMANN KARSTEN
IPC: B65H5/00
Filed: 2018-02-07
Granted: 2019-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogendruckmaschine mit zumindest einer Substratzufuhreinrichtung und zumindest einem Non Impact Beschichtungsaggregat, wobei die zumindest eine Substratzufuhreinrichtung zumindest eine Entnahmeeinrichtung mit zumindest einem Hubsauger aufweist und wobei die zumindest eine Substratzufuhreinrichtung zumindest ein erstes Transportmittel aufweist und wobei die zumindest eine Substratzufuhreinrichtung zumindest ein Andrückelement aufweist, das gemeinsam mit dem zumindest einen ersten Transportmittel zumindest zeitweise zumindest eine Klemmstelle bildet und wobei diese zumindest eine Klemmstelle entlang eines Abschnitts eines für einen Transport von vereinzelten Bogen vorgesehenen Transportwegs angeordnet ist und wobei dieser Abschnitt entlang einer für den Transport der Bogen vorgesehenen Transportrichtung eine Länge aufweist, die zumindest einer maximalen mit der Bogendruckmaschine bearbeitbaren Bogenlänge in der Transportrichtung entspricht und wobei dieser Abschnitt ausschließlich in zumindest einer Richtung verläuft, die höchstens um 15° von zumindest einer horizontalen Richtung abweicht.