baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10211867-B4 (DE)
Title: Fixierbaugruppe mit Vorheizeinheit für eine elektrostatische Reproduktionsvorrichtung
Inventor: BOUWENS CARL I
IPC: G03G15/20
Filed: 2002-03-18
Granted: 2014-12-18
Abstract: Fixierbaugruppe (10) für eine elektrostatische Reproduktionsvorrichtung, in der ein bildweises Muster aus pigmentierten Markierungspartikeln auf einem Empfangselement fixierbar ist, das entlang eines Transportwegs (P) durch die Fixierbaugruppe (10) transportiert wird, wobei die Fixierbaugruppe (10) folgendes umfasst: ein Fixierelement, das zu dem Transportweg (P) des Empfangselements benachbart angeordnet ist, um pigmentierte Markierungspartikel in einem Maße zu erwärmen, das ausreicht, damit diese Markierungspartikel an dem Empfangselement haften, das entlang des Transportwegs (P) transportiert wird; eine Vorfixier-Transporteinheit (22) zum Transportieren von Empfangselementen zu dem Fixierelement; und eine Vorheizeinheit (40) zum Anheben der Eintrittstemperatur des Empfangselements in das Fixierelement, die Folgendes umfasst: ein Gehäuse (42), das eine Innenkammer (44) und eine Kammeröffnung (44a) aufweist, die sich zum Transportweg (P) des Empfangselements öffnet; ein innerhalb dieser Innenkammer (44) angeordnetes Heizelement (46); ein Luftströmungssystem (50) mit einem Lüfter (52), einer Verteilerkammer (56a), die in Strömungsverbindung mit dem Lüfter (52) und dem Heizelement (46) steht, einem in der Kammeröffnung (44a) über dem Transportweg (P) angeordnetem Aufprallelement (60), einer Aufprallkammer (58), die in Strömungsverbindung mit dem Heizelement (46) und dem Aufprallelement (60) steht, und wenigstens einem Rückführweg (62, 72), der in Strömungsverbindung mit der Öffnung und dem Lüfter (52) steht, wobei das Luftströmungssystem (50) so aufgebaut ist, dass Luft von dem Lüfter (52) durch das Heizelement (46) strömt und erwärmt wird und in der Kammeröffnung (44a) auf ein Empfangselement trifft und dann zurück zum Lüfter (52) geführt wird, wobei ein Austreten der Luft aus der Innenkammer (44) verhindert wird.
Patent DE-10225678-B4 (DE)
Title: Insassen-Rückhaltesystem
Inventor: YASUHARA FUMITOSHI
IPC: B60R21/20
Filed: 2002-06-10
Granted: 2009-01-15
Abstract: Insassen-Rückhaltesystem
in einem Fahrzeug, umfassend:  einen Airbag (21), der in einem
gefalteten Zustand entlang eines oberen Randes einer Türöffnung (14,
17) eines Fahrzeugkörpers
angeordnet ist; und  einen Gasgenerator (30) zum Erzeugen eines
Gases, wenn das Fahrzeug in einen Zusammenstoß verwickelt wird, wobei das
Gas den Airbag (21) so aufbläst,
dass er in Form eines Vorhangs entlang der inneren Seitenfläche einer
Insassenzelle entfaltet wird, wobei der Gasgenerator (30) in einer
Hintersäule
des Fahrzeugs untergebracht ist; und  ein Gaszufuhrrohr (31)
zum Leiten eines Gases von dem Gasgenerator (30) zu dem Airbag (21),  wobei
sich wenigstens ein Teil des Gaszufuhrrohrs (31) in der Umgebung
der Hintersäule
(15) des Fahrzeugs befindet,  dadurch gekennzeichnet, dass  das
vordere Ende des Gaszufuhrrohrs (31) in Fahrzeuglängsrichtung
hinter der Vorderkante eines Hinterradkasten (69) liegt (Abstand α), und dass
ein Vorderteil des Gaszufuhrrohrs (31) in der Breitenmitte eines
oberen kommunizierenden Durchgangs (29) des Airbags...
Patent DE-10232288-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sprengung von Baukörpern, die unter Verwendung von gesundheitsgefährdenden Baustoffen errichtet wurden
Inventor: HILLERT MARTINA
IPC: E04G23/08
Filed: 2002-07-16
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verfahren
zur Sprengung von Baukörpern
(1), die unter Verwendung von gesundheitsgefährdenden Baustoffen errichtet
wurden, bei welchem die Baustoffe vor der Sprengung und gegebenenfalls
während und/oder
nach der Sprengung mit Wasser benetzt werden, und bei welchem über ein
am Baukörper
(1) installiertes Leitungssystem dem Baukörper (1) Wasser zugeführt und über Injektorelemente
(19) in im Baukörper
vorhandene Hohlräume
(6) eingeleitet wird und die Sprengung nach weitgehender Befeuchtung
vor allem der gesundheitsgefährdenden
Baustoffe ausgelöst
wird.
Patent DE-10241423-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung und Aufbringung eines Streustrahlenrasters oder Kollimators auf einen Röntgen- oder Gammadetektor
Inventor: HOHEISEL MARTIN
IPC: B81C1/00
Filed: 2002-09-06
Granted: 2007-08-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung und Aufbringung eines Streustrahlenrasters oder
Kollimators auf einen Röntgen-
oder Gammadetektor mit matrixförmig
angeordneten Detektorelementen (16), die eine Detektorfläche mit
für Röntgen- oder
Gammastrahlung empfindlichen Detektionsbereichen (16a) und weniger
empfindlichen Zwischenbereichen (16b) bilden, bei dem zunächst eine Grundstruktur
(6) für
den Streustrahlenraster oder Kollimator mittels einer Rapid Prototyping
Technik schichtweise erzeugt wird, durch die beidseitig offene Durchgangskanäle (5) und
Zwischenwände
(6a) des Streustrahlenrasters oder Kollimators gebildet werden,
die zumindest in einer ersten Richtung einen Mittenabstand aufweisen,
der gleich oder ein ganzzahliges Vielfaches eines Mittenabstandes
der empfindlichen Detektionsbereiche (16a) des Detektors ist, anschließend die
Zwischenwände
(6a) zur Fertigstellung des Streustrahlenrasters oder Kollimators
mit einem Röntgen
oder Gammastrahlung stark absorbierenden Material (14) beschichtet
werden, und der Streustrahlenraster oder Kollimator schließlich mit
den beidseitig offenen Durchgangskanälen (5) derart auf die Detektorfläche aufgebracht und
mit der Detektorfläche
verbunden wird, dass zumindest die senkrecht zur ersten Richtung
verlaufenden Zwischenwände
(6a) oder deren...
Patent DE-10297198-B4 (DE)
Title: Speicher mit Kohlenstoff enthaltende Zwischenschicht, insbesondere für einen Phasenübergangsspeicher und Verfahren zur Herstellung
Inventor: XU DANIEL
IPC: G11C16/02
Filed: 2002-09-12
Granted: 2011-12-15
Abstract: Verfahren umfassend: Aufbringen einer Kohlenstoff enthaltenden Zwischenschicht auf einem Halbleiter; Erhöhen der elektrischen Leitfähigkeit der Kohlenstoff enthaltenen Zwischenschicht durch Dotieren der Kohlenstoff enthaltenden Zwischenschicht; und Aufbringen eines Phasenübergangsmaterials auf der Kohlenstoff enthaltenden Zwischenschicht.
Patent DE-10300335-B4 (DE)
Inventor: BOBKOVA MARIA
IPC: C12P7/62
Filed: 2003-01-09
Granted: 2008-06-26
Abstract: An oxidoreductase (I) that, in presence of NADPH and water, reduces a 2-oxocarboxylate (II) to the (S)-2-hydroxycarboxylate (III) is new.  Independent claims are also included for: (1) fragment (F) of an oxidoreductase containing 5-30 amino acids (aa) from a 294 aa sequence (18), reproduced;  (2) fusion protein (FP) comprising sequence (18), or (F), fused at either end to an additional peptide;  (3) antibody (Ab) specific for sequence (18) or its fragments of 15 or 12 aa (sequences (1) and (2), respectively);  (4) isolated nucleic acid (NA) that encodes (1), (2), (18) or (I) generally;  (5) cloning or expression vector that contains NA;  (6) host cells transformed or transfected with the vector of (5); and  (7) enantioselective preparation of (III) by reducing (II) in presence of (I) and NADPH.
Patent DE-10307935-B4 (DE)
Title: Kommunikationsadapter und Netzsystem, das den Kommunikationsadapter verwendet
Inventor: HAYASHIKOSHI KENJI
IPC: H04W88/04
Filed: 2003-02-25
Granted: 2007-12-06
Abstract: Kommunikationsadapter
(1) zur Verwendung mit einem persönlichen digitalen Assistenten (30),
um zu ermöglichen,
daß der
persönliche
digitale Assistent einen Zugriff auf ein Kommunikationsnetz (33)
hat, wobei der Kommunikationsadapter (1) folgende Merkmale aufweist:  eine
Kabelkommunikationssignal-Verarbeitungsschaltung zum Ermöglichen,
daß der
persönliche
digitale Assistent (30) einen Zugriff auf das Kommunikationsnetz
(33) über ein
Kabel (31) hat; und  eine Funkkommunikationssignal-Verarbeitungsschaltung zum
Ermöglichen,
daß der
persönliche
digitale Assistent (30) einen Zugriff auf das Kommunikationsnetz
(33) über Funkwellen
(32) hat; wobei  die Kabelkommunikationssignal-Verarbeitungsschaltung und
die Funkkommunikationssignal-Verarbeitungsschaltung voneinander
unabhängig
sind und in einem einzigen Gehäuse
oder auf einer einzigen Platine vorgesehen sind; und  die Kabelkommunikationssignal-Verarbeitungsschaltung und
die Funkkommunikationssignal-Verarbeitungsschaltung gleichzeitig
betreibbar sind.
Patent DE-10312028-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Bauteilen
Inventor: SCHULZE BERND
IPC: B21D26/033
Filed: 2003-03-18
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Bauteilen, bei dem ein Rohr als Rohling unter
Verwendung eines Formgebungswerkzeuges mittels Innenhochdruck in
die durch das Formgebungswerkzeug bestimmte Form umgeformt wird,
wobei das Bauteil (1) in ein oder mehreren Umformstufen (U 1 ...U n ) vorgeformt
wird und die letzte Umformstufe das Innenhochdruckumformen (IHU)
ist, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Innenhochdruckumformen (IHU)
das Bauteil (1) in gebogenen Bereichen (1.1) und/oder anderen sich
stark umgeformten und verfestigten Bereichen (1v), in welchen durch
die vorangegangenen Umformstufen (U 1 ...U n ) eine starke, den Werkstofffluss beim Innenhochdruckumformen
(IHU) beeinträchtigende, Verfestigung
zu verzeichnen ist, partiell einer, die Verfestigung des Werkstoffs
des Bauteiles (1) abbauenden, Wärmebehandlung
(W) unterzogen wird.
Patent DE-10341592-B4 (DE)
Title: Leistungstransistor mit besonders ausgeformter Gate- und Feldelektrode
Inventor: HIRLER FRANZ
IPC: H01L29/06
Filed: 2003-09-09
Granted: 2008-01-24
Abstract: Leistungstransistor
aus wenigstens einer Trench-Transistorzelle in einem Halbleiterkörper (7), wobei:  – im Halbleiterkörper (7)
jeweils aufeinander folgend und im Wesentlichen horizontal geschichtet
eine Drainzone (10), eine Driftzone (21), eine Kanalzone (22) und
eine Source-Zone
(23) ausgebildet sind,  – im
Halbleiterkörper
(7) ein Graben (6) vorgesehen ist,  – der Graben (6) bis im Wesentlichen
zu einer Bodyhöhe (72),
die einem pn-Übergang
zwischen der Driftzone (21) und der Kanalzone (22) im Halbleiterkörper (7)
gegenüberliegt,
mit einer ersten dielektrischen Schicht (32) und zwischen der Bodyzone
(72) und der Halbleiterkörperoberfläche (20)
mit einem Gateoxid (33) ausgekleidet ist,  – im Graben (6) eine im Wesentlichen
vom Grabenboden bis zur Oberkante der ersten dielektrischen Schicht
(32) reichende Feldelektrode (63), zwischen etwa der Bodyhöhe (72)
und der Halbleiterkörperoberfläche (20)
eine Gate-Elektrode (62) und zwischen der Gate-Elektrode (62) und
der Feldelektrode (63) eine zweite dielektrische Schicht (322) angeordnet
sind, wobei  – die
Unterkante...
Patent DE-10343346-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen einer elektrischen Schaltung und Einrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BAADER PETER
IPC: G06F17/50
Filed: 2003-09-12
Granted: 2011-01-27
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines Prüfsignals, das angibt, dass bei einer elektrischen Schaltung ein vorgegebener, zumindest durch eine elektrische Zustandsgröße definierter Schaltungszustand eintreten kann, bei dem  – alle elektrischen Komponenten der elektrischen Schaltung komponentenindividuell bezüglich jedes Anschlusspaars der Komponente entweder als kurzgeschlossen oder als nichtleitend behandelt werden,  – zumindest einem Netzknoten oder einem Anschlusspin der elektrischen Schaltung eine elektrische Zustandsgröße zugewiesen oder unter Bildung eines Stoppnetzes fest zugewiesen wird,  – jedem Netzknoten und jedem Anschlusspin mit Ausnahme der Stoppnetze alle elektrischen Zustandsgrößen derjenigen Netzknoten und Anschlusspins zugeordnet werden, mit denen der jeweilige Netzknoten bzw. der jeweilige Anschlusspin über die als kurzgeschlossen zu behandelnden Anschlusspaare der Komponenten verbunden ist, und  – zumindest anhand der zugeordneten Zustandsgrößen festgestellt wird, ob der vorgegebene Schaltungszustand auftreten kann.
Patent DE-10349537-B4 (DE)
Title: Lenkrad für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DECHOUX BERNARD
IPC: B60R21/26
Filed: 2003-10-22
Granted: 2006-03-16
Abstract: Lenkrad
für ein
Kraftfahrzeug mit einem Lenkradkranz (11) und wenigstens einer Speiche
(12), die im Bereich einer Nabe (13) mit einer Lenksäule (17) verbindbar
ist, und einem aus wenigstens einem Gasgenerator (24), wenigstens
einem Diffusor (26) und wenigstens einem Airbag (28) bestehenden
Airbagmodul (20), wobei der Gasgenerator (24) im Betätigungsfall
Gas entlang einer ersten Strömungsrichtung
an den Diffusor (26) leitet, welcher dieses in einer bezüglich der
Lenksäule
(17) im wesentlichen radialen zweiten Strömungsrichtung in den Airbag
(28) einleitet, der sich in einer ersten Expansionsphase im wesentlichen
radial ausdehnt, dadurch gekennzeichnet, dass auch die erste Strömungsrichtung
im wesentlichen radial bezüglich
der Lenksäule
(17) ist und dass sich Gasgenerator (24) und Airbag (28) auf unterschiedlichen
Seiten der Lenksäule
(17) befinden.
Patent DE-10357528-B4 (DE)
Title: Heissschmelzgerät mit Internet-Anschlussfähigkeit und Verfahren zum Warten und/oder Überwachen desselben über das Internet
Inventor: HEERDT DIETER
IPC: B05B12/00
Filed: 2003-12-08
Granted: 2013-05-16
Abstract: Heißschmelzgerät (100), mit Netzwerk-Anschlussfähigkeit zur Abgabe einer Flüssigkeit, nämlich eines geschmolzenen Haftmittels oder eines geschmolzenen Klebstoffs, auf eine Fläche eines Substrats, umfassend: ein Flüssigkeitsspendegerät (103, 104, 105) mit einem Flüssigkeitsreservoir (103) und einem relativ zu dem Substrat beweglichen Applikatorkopf (105) in Flüssigkeitsverbindung (104) mit dem Reservoir; eine elektronische Steuerung (106), die an das Flüssigkeitsspendegerät gekoppelt ist, um wenigstens das Auftragen der Flüssigkeit durch den Applikatorkopf (105) auf die Fläche zu steuern; und Netzwerk-Hardware (1, 20) und Netzwerk-Software zur Bereitstellung einer Netzwerk-Anschlussfähigkeit für die Vorrichtung (100), wobei die elektronische Steuerung (106) die Netzwerk-Hardware (1, 20) umfasst, so dass die Netzwerk-Hardware mit der elektronischen Steuerung in Verbindung steht und ein Netzwerkanschlussteil (27) zur Herstellung einer Verbindung mit einem Netzwerk (110) aufweist, an das die Vorrichtung anzuschließen ist, und die Netzwerk-Software, wenn sie von der Netzwerk-Hardware ausgeführt wird, die Netzwerk-Hardware (1, 20) so konfiguriert, dass sie als Netzwerk-Server in dem...
Patent DE-10360923-B4 (DE)
Title: Rücklaufeinrichtung für eine Kugelumlaufspindel
Inventor: TSOU CHIEN-WEI
IPC: F16H25/24
Filed: 2003-12-23
Granted: 2010-11-04
Abstract: Rücklaufeinrichtung für eine Kugelumlaufspindel mit einem Rücklaufkanal (521), der zur Führung der Umlenkrichtung der Rollkugeln (40) dient, wobei  die Rücklaufeinrichtung (50) an einer Schraubenmutter-Baueinheit befestigt ist, so dass die Rücklaufeinrichtung (50) mit der Schraubenmutter-Baueinheit integral verbunden und für den Rücklauf der innen befindlichen Rollkugeln (40) verwendbar ist,  die Rücklaufeinrichtung (50) aus einem Rücklauf-Hartabschnitt (51) besteht; was eine Steigerung der strukturellen Festigkeit der Rücklaufeinrichtung (50) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass  die Rücklaufeinrichtung (50) zudem aus einem Rücklauf-Weichabschnitt (52) besteht, so dass unter Verwendung dieser Konfiguration die Stoßkraft der Rollkugeln (40) bei ihrem Eintreten in die Rücklaufeinrichtung (50) vom Rücklauf-Weichabschnitt (52) in erheblichem Maße gedämpft werden kann, wodurch weniger Vibrations- und Tonenergie ausgegeben und somit weniger Lärm erzeugt wird,  dass die in die Rücklaufeinrichtung (50) gelangenden Rollkugeln (40) von dem Rücklauf-Weichabschnitt (52) umschlossen sind, während sich der Rücklauf-Hartabschnitt (51) außerhalb des Rücklauf-Weichabschnitts (52) befindet, so dass die Rollkugeln...
Patent DE-10362198-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür
Inventor: WARTZACK SANDRO
IPC: B60J5/04
Filed: 2003-07-24
Granted: 2016-09-15
Abstract: Kraftfahrzeugtür mit – einer Außenbaugruppe, die eine Türaußenhaut aufweist und eine äußere Designfläche der Kraftfahrzeugtür bildet, und – einem Aggregateträger, der auf der einem Fahrzeuginnenraum zugewandten Seite der Außenbaugruppe angeordnet und mit der Außenbaugruppe unter Bildung einer Schnittstelle verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass entlang der Schnittstelle (S) von Aggregateträger (1) und Außenbaugruppe (2) eine Dichtung (100) verläuft, die vor dem Zusammenbau von Aggregateträger und Außenbaugruppe an dem Aggregateträger vormontiert worden ist und die Schnittstelle (S) zumindest teilweise überdeckt, wobei die Dichtung (100) in einer Vormontageposition an dem Aggregateträger (1) festlegbar ist und nach dem Verbinden von Außenbaugruppe (2) und Aggregateträger (1) aus der Vormontageposition in ihre Funktionsposition überführbar ist.
Patent DE-19603629-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Alkylglycosid
Inventor: KOIKE TOYOMI
IPC: C07H1/06
Filed: 1996-02-01
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Alkylglycosides durch Reaktion eines Saccharides
und eines einwertigen Alkohols oder Phenols, wobei das Verfahren die
Schritte umfaßt:  Durchführung der
Reaktion des Saccharides und des einwertigen Alkohols oder des Phenols
in an sich bekannter Weise;  Einstellung der Reaktionsmischung,
umfassend einen nicht-reagierten, einwertigen Alkohol oder Phenol
und das erzeugte Alkylglycosid in 5 gewichtsprozentiger Verdünnung mit
Wasser, auf einen pH von 2 bis 6; und  Entfernung des nicht-reagierten,
einwertigen Alkohols oder des Phenols von der Reaktionsmischung
durch Destillation in an sich bekannter Weise, unter Erhalt des
Alkylglycosides.
Patent DE-19615421-B4 (DE)
Title: Wischerblatt mit Polychloropren
Inventor: GEILENKIRCHEN ROBERT
IPC: C08L7/00
Filed: 1996-04-19
Granted: 2007-11-15
Abstract: Wischerblatt
mit einem Wischerkopf (1) zur Befestigung im Wischerbügel, einem
Kippsteg (5) und einer Wischerlippe (6), wobei der Wischerkopf (1) durch
den Kippsteg (5) mit der Wischlippe verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Wischerkopf (1) und der Kippsteg (5) aus Polychloropren
oder einer Polymerenmischung aus einem Anteil von mindestens 60
Gewichtsprozent Polychloropren und mindestens einem anderen Elastomer
bestehen und die Wischerlippe (6) zumindest in den Teilen, die mit
der Glasscheibe Berührung
kommen, aus einen synthetischen Elastomer auf Basis eines Diens
mit Kohlenwasserstoffstruktur besteht, wobei das synthetische Elastomer
Polyisopren, Polybutadien oder ein Copolymer eines Diens mit Acrylnitril,
Vinylester oder Acrylmonomeren ist.
Patent DE-19626512-B4 (DE)
Title: Durchlauf-Mikrowellenofen für Backwaren, insbesondere für Brot
Inventor: SCHRADE KARL-WILHELM
IPC: A21B2/00
Filed: 1996-07-02
Granted: 2004-07-15
Abstract: Durchlauf-Mikrowellenofen für Backwaren, insbesondere für Brot, mit  – einem Gehäuse (20) mit einem Einlaß (22) und einem Auslaß (24),  – einem sich durch das Gehäuse (20) hindurch erstreckenden Transportband (14) zum Transportieren von Backwaren in das, durch das und aus dem Gehäuse (20) und  – mindestens einer Mikrowellenvorrichtung (28), die einen mittels Kühlluft kühlbaren Mikrowellengenerator (36) mit einer Senderantenne (38) aufweist, die in einem Hohlleiter (40) angeordnet ist, welcher von der Senderantenne (38) ausgesandte Mikrowellen leitet und im Bereich des Transportbandes (14) eine Abstrahlöffnung (46) zum Abstrahlen der Mikrowellen aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  – daß die den Mikrowellengenerator (36) kühlende Kühlluft über mindestens einen im Hohlleiter (40) ausgebildeten Durchbruch (48) in den Hohlleiter (40) einleitbar und aus dessen Abstrahlöffnung (46) ausblasbar ist.
Patent DE-19635020-B4 (DE)
Title: Ethylen-Propylen-Kautschukmischung, daraus hergestellte Gegenstände und deren Verwendung
Inventor: SUZUKI ATSUSHI
IPC: C08K3/04
Filed: 1996-08-29
Granted: 2007-10-31
Abstract: Ethylen-Propylen-Kautschukmischung
mit einem Ethylen-α-Olefin-Diencopolymer
als der Kautschukkomponente der Mischung, wobei das Ethylen-α-Olefin-Diencopolymer
einen Propylengehalt von etwa 43 bis etwa 51 Gew.-%, einen Iodwert
von etwa 33 bis etwa 39, eine Mooney-Viskosität (ML 1+4  100°C) von etwa 34
bis etwa 44 und ein Verhältnis
M W /M N  von etwa 5
oder weniger aufweist, und mit Schwefelpulver sowie Ruß mit einer Öladsorption
von etwa 40 mg/g bis etwa 80 mg/g und einer Dibutylphthalat-Ölabsorption von wenigstens
etwa 140 ml/100 g.
Patent DE-19635559-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines stufenlosen Getriebes
Inventor: ADACHI KAZUTAKA
IPC: F16H61/662
Filed: 1996-09-02
Granted: 2007-10-25
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines stufenlosen Getriebes mit einer Steuerung des Übersetzungsverhältnisses,
die ein Eingangselement (182) umfasst, das entsprechend einem Verschiebebefehl
(D S ) zur Herstellung unterschiedlicher Übersetzungsverhältnisse
zwischen einer Eingangswelle und einer Ausgangswelle des Getriebes verschiebbar
ist, und mit einer Steuerung (300), die das Eingangselement entsprechend
dem Verschiebebefehl (D S ) verschiebt, welches
Verfahren folgende Schritte umfasst:  – Erzeugen eines vorgegebenen Übersetzungsbefehls (i PT ),  – Ermitteln eines tatsächlichen Übersetzungsverhältnisses (i PR ),  – Bestimmen eines Übersetzungsbefehls
(i P ), und  – Umwandeln des Übersetzungsbefehls
(i P ) in den Verschiebebefehl (D S )
anhand einer Umwandlungsbeziehung mit einem vorbestimmten Verschiebebereich
(D SH -D SL ), der einem
vorgegebenen Übersetzungsfenster
entspricht, das auf der einen Seite durch ein niedrigstes Übersetzungsverhältnis (i PL ) und auf der anderen Seite durch ein höchstes Übersetzungsverhältnis (i PH ) begrenzt wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass der Übersetzungsbefehl
(i P ) ermittelt wird durch Abziehen des hinsichtlich
einer herstellungs- und umgebungsbedingten Abweichung von einem Modell
der dynamischen Charakteristik des stufenlosen Getriebes kompensierten Übersetzungsverhältnisses
(i PD ) von...
Patent DE-19650104-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuervorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: OKAMOTO MASATO
IPC: F02D45/00
Filed: 1996-12-03
Granted: 2004-01-22
Abstract: Eine elektronische Steuervorrichtung für ein Kraftfahrzeug, bei der die Vorrichtung eine Mehrzahl von Steuerungen durchführt, die beim Betrieb des Kraftfahrzeuges (1) anfallen, wobei die Vorrichtung folgendes aufweist:  eine Mehrzahl von Computern (10, 11) zur voneinander unabhängigen Ausführung der Steuerungen;  mindestens eine Überwachungssleitung (47, 48), die einer Mehrzahl der Computer (10, 11) einen gegenseitigen Austausch bestimmter Signale zwischen den Computern (10, 11) erlaubt, die zur Überwachung der Betriebszustände der Computer (10, 11) notwendig sind; wobei  jeder Computer (10, 11,) funktionell wenigstens einer zugehörigen Steuerung zugewiesen ist. und diese ausführt;  jeder Computer (10, 11) den Betriebszustand mindestens eines anderen Computers (11, 10) überwacht;  jeder Computer einen Hauptprozessor (21, 26) umfaßt, der mindestens eine der zugewiesenen Steuerungen ausführt; und  die Steuervorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, daß wenigstens eine Verbindungsleitung (45, 46) vorgesehen ist, die einer Mehrzahl der Computer (10, 11) einen gegenseitigen Austausch bestimmter Daten zwischen den Computern...