baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014213229-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Steuergerät zum Betrieben einer Reibungskupplung
Inventor: LEINGRUBER KAI
IPC: F16D48/06
Filed: 2014-07-08
Granted: 2022-07-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer automatisierten Reibungskupplung, die in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs im Kraftfluss zwischen einem Antriebsaggregat und einem Getriebe angeordnet ist, und die mittels eines ansteuerbaren Kupplungsstellers aus- und einrückbar ist, und einen Wegsensor zur Erfassung eines Ist-Werts einer Position des Kupplungsstellers oder eines zugeordneten Übertragungselementes aufweist, wobei als Eckpunkt einer zum Betreiben der Reibungskupplung vorgesehenen Drehmomentkennlinie ein Anlegepunkt der Reibungskupplung, in welcher dieselbe soweit geschlossen ist, dass die Reibungskupplung gerade kein Moment oder ein zum Anfahren des Kraftfahrzeugs nicht ausreichendes Moment überträgt, steuerungsseitig hinterlegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Schließen der Reibungskupplung in Richtung auf den Anlegepunkt derart vorgegangen wird, dassfür das Schließen der Reibungskupplung abhängig vom steuerungsseitig hinterlegten Anlegepunkt der Reibungskupplung ein Soll-Wert für die Position des Kupplungsstellers oder des zugeordneten Übertragungselementes bestimmt wird;beim Schließen der Reibungskupplung ein Abstand zwischen dem Soll-Wert und dem Ist-Wert bestimmt wird;abhängig von dem beim Schließen der Reibungskupplung bestimmten Abstand zwischen dem Soll-Wert und dem Ist-Wert eine Schließgeschwindigkeit der Reibungskupplung angepasst wird;dann, wenn festgestellt wird, dass der Abstand zwischen dem Soll-Wert und dem Ist-Wert kleiner als ein erster Grenzwert ist, abhängig von mindestens einem weiteren Betriebsparameter des Kraftfahrzeugs entschieden wird, ob der Ist-Wert weiter in Richtung auf den Soll-Wert verändert wird, oder ob der Ist-Wert unverändert gehalten wird, ober ob der Ist-Wert derart verändert wird, dass sich der Abstand zwischen dem Soll-Wert und dem Ist-Wert vergrößert, und/oder ob eine Betriebsbremse betätigt wird;wobei der Soll-Wert für die Position des Kupplungsstellers oder des zugeordneten Übertragungselementes aus dem steuerungsseitig hinterlegten Anlegepunkt der Reibungskupplung abhängig vom Anfahrwiderstand, insbesondere abhängig von einer Fahrzeugmasse und/oder abhängig von einem Anfahrgang und/oder abhängig von einer Fahrbahnneigung, bestimmt wird.
Patent DE-102015000271-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Leistenkappe
Inventor: DAMIECKI DAVID
IPC: E04F19/02
Filed: 2015-01-16
Granted: 2022-11-03
Abstract: Verwendung einer Leistenkappe (1) für eine Sockel-, Fuß-, Decken- oder Wandleiste, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Sollbruchkante und/oder wenigstens eine Sollschnittkante zur Anpassung der Leistenkappe (1) an wenigstens zwei Leisten mit unterschiedlichen Leistenquerschnitten durch Brechen an der Sollbruchkante und/oder durch Schneiden entlang der Sollschnittkante vorgesehen ist.
Patent DE-102015012411-B4 (DE)
Title: Kopfstütze
Inventor: HANS JÜRGEN
IPC: B60N2/897
Filed: 2015-09-25
Granted: 2022-06-09
Abstract: Kopfstütze mit einem Kopfkasten (11), welcher mittels wenigstens einer Tragstange (12) an einem Fahrzeugsitz lagerbar ist, wobei wenigstens ein Endbereich der Tragstange (12) in einem Lager (14) aufgenommen ist, welches dem Kopfkasten (11) oder dem Fahrzeugsitz zugeordnet ist, wobei die Tragstange (12) an wenigstens einem Lager (14) mit einer zwischen einer Riegelposition und einer Löseposition bewegbaren Verriegelungsvorrichtung (15) lösbar verriegelbar ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (15) wenigstens eine sich über einen Bereich des Umfangs der Tragstange (12) erstreckende Aussparung (16) und einen Riegel (17) umfasst welcher dem Lager (14) zugeordnet ist, wobei der Riegel (17) einem bewegbaren Element (19) zugeordnet ist, welches zwischen der Riegelposition und der Löseposition bewegbar an dem Lager (14) gehalten ist, dass sich der Riegel (17) bei einer Relativrotation zwischen der Tragstange (12) und dem Lager (14) aus einer Grundposition in wenigstens eine Crashposition bewegt, wobei der Riegel (17) einen Riegelbereich (22) und Lagerbereiche (23a, 23b) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbereiche (23a, 23b) des Riegels (17) ringabschnittförmig ausgebildet und in komplementären Aussparungen (39a, 39b) bewegbar an dem bewegbaren Element (19) gelagert sind oder dass der Riegel (17) an einem Träger (28) gelagert ist, welcher in einer Führung für den Träger (28) um eine Schwenkachse (M) schwenkbar geführt ist.
Patent DE-102015105748-B4 (DE)
Title: Zuggeschirr
Inventor: HARBEKE CHRISTIAN
IPC: B68B3/00
Filed: 2015-04-15
Granted: 2017-09-28
Abstract: Zuggeschirr zum Ziehen eines Anhängers (1), insbesondere eines Anhängers zum Transport von Lasten oder Kindern, mit einem Hüftgurt (21, 40) und einem daran befestigten Zuggestänge mit einer rechten und einer linken Zugstange (2, 3), die im Bereich ihrer in Zugrichtung vorderen Enden mit dem Hüftgurt (21, 40) verbunden und an ihren in Zugrichtung hinteren Enden mit dem Anhänger (1) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass am jeweils vorderen Ende jeder der Zugstangen ein davon quer abstehendes Armstück (5, 6) aus einem elastischen Material vorgesehen ist, wobei der der Zugstange (2, 3) abgewandte Kopf (13) des Armstücks (5, 6) Befestigungsmittel zu seiner Verbindung mit dem Hüftgurt (21, 40) aufweist.
Patent DE-102015106016-B4 (DE)
Title: Nietbügel
Inventor: KREISCHER TORSTEN
IPC: B21J15/30
Filed: 2015-04-20
Granted: 2018-09-27
Abstract: Nietbügel, insbesondere zum Setzen von Nieten, mit
 - einem C-förmig ausgebildeten Bügelkörper,
 - einem einenends an dem Bügelkörper angeordneten Werkzeughalter und
 - einer anderenends an dem Bügelkörper angeordneten Kopplungseinheit, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügelkörper (2) einen mehrschichtigen Aufbau aus mindestens zwei mit dem Werkzeughalter (3) und der Kopplungseinheit (4) verbundenen, plattenförmigen Bügelkörperelementen (5) aufweist, die aus einem vom Material des Werkzeughalters (3) und der Kopplungseinheit (4) abweichenden metallischen Material gebildet und flächig miteinander verbunden sind und die Bügelkörperelemente (5) zur in Belastungsrichtung formschlüssigen Anordnung des Werkzeughalters (3) und/oder der Kopplungseinheit (4) ausgebildet sind.
Patent DE-102015106184-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Formgebung und/oder Formkorrektur mindestens eines optischen Elements
Inventor: GOY MATTHIAS
IPC: G02B5/10
Filed: 2015-04-22
Granted: 2021-09-02
Abstract: Verfahren zur Formgebung und/oder Formkorrektur mindestens eines optischen Elements (5), umfassend die Schritte:- Messen der Form einer optischen Funktionsfläche (6) und der Dicke des optischen Elements (5) und Bestimmung der Abweichung von einer Zielform,- Herstellen einer Fassungsstruktur für das optische Element, wobei die Fassungsstruktur durch eine Anordnung von mehreren Fassungselementen (3) gebildet ist, und- Verbinden des optischen Elements (5) mit der Fassungsstruktur, wobei sich die Form der optischen Funktionsfläche unter Einwirkung der Gewichtskraft des optischen Elements (5) auf die Anordnung der Fassungselemente (3) in Richtung der Zielform verändert, wobei- aus Messdaten der Form der optischen Funktionsfläche (6) und der Dicke des optischen Elements (5) rechnergestützt ein dreidimensionales Modell des optischen Elements (5) erstellt wird, und- unter Verwendung des dreidimensionalen Modells eine Simulationsrechnung durchgeführt wird, um die Anordnung, die Höhen und/oder die Steifigkeit der Fassungselemente (3) derart zu bestimmen, dass gravitationsbedingte Verformungen der optischen Funktionsfläche des optischen Elementes (3) nach dem Verbinden mit der Fassungsstruktur der bestimmten Abweichung von der Zielform entgegenwirken.
Patent DE-102015110308-B4 (DE)
Title: Akkupack für ein Elektrohandwerkzeuggerät
Inventor: STICKEL WOLFGANG
IPC: B25F5/00
Filed: 2015-06-26
Granted: 2022-01-20
Abstract: Akkupack für ein Elektrowerkzeuggerät, mit mindestens einer Akkuzelle (16) und mindestens einem Kontakt (5, 6) zur Verbindung einer Antriebseinheit des Elektrowerkzeuggeräts mit der mindestens einen Akkuzelle (16), wobei die mindestens eine Akkuzelle (16) über einen Ableiter (13) mittels eines elektrischen Leiters in elektrischer Verbindung mit dem Kontakt (5, 6) steht,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der elektrische Leiter als Stromschiene (7, 8) ausgebildet ist, wobei der Ableiter (13), die Stromschiene (7, 8) und der Kontakt (5, 6) als voneinander separat ausgebildete Bauteile gebildet sind, und
 mindestens ein Kontakt (5, 6) zwei voneinander beabstandete Kontaktierungsstreifen (53, 54, 63, 64) aufweist, über welche er mit einer Stromschiene (7, 8) über zwei Kontaktbereiche (51, 52, 61, 62) elektrisch kontaktiert ist, wobei die Kontaktbereiche (51, 52, 61, 62) insbesondere entlang einer Längsachse (A) des Kontaktes (5, 6) versetzt angeordnet sind.
Patent DE-102015200589-B4 (DE)
Title: Verbessertes videobasiertes System zur automatisierten Erkennung von Verstössen durch Parken in zweiter Reihe
Inventor: WU WENCHENG
IPC: G06V10/22
Filed: 2015-01-15
Granted: 2023-03-23
Abstract: System zum Erfassen eines in zweiter Reihe parkenden Fahrzeugs, wobei das System Folgendes umfasst:eine Bestätigungsvorrichtung für Parken in zweiter Reihe, das einen Speicher zum Speichern von Modulen umfasst, umfassend:ein Abschnittsbestimmungsmodul zum Identifizieren eines Parkabschnitts und eines Verbotsabschnitts, der mindestens teilweise den Parkabschnitt umgibt, in einer Folge von Bildern, die von einer Bilderfassungsvorrichtung empfangen wird, die den Parkabschnitt überwacht;ein Fahrzeug-Erfassungsmodul zum Erfassen eines stationären, mutmaßlich in dem Verbotsabschnitt in zweiter Reihe parkenden Fahrzeugs;ein Fahrzeug-Klassifizierungsmodul zum:Feststellen des Eintretens eines Ereignisses in Bezug auf das stationäre, mutmaßlich in zweiter Reihe parkende Fahrzeug,Klassifizieren, in Reaktion auf das festgestellte Eintreten des Ereignisses, des stationären, mutmaßlich in zweiter Reihe parkenden Fahrzeugs als ein in zweiter Reihe parkendes bzw. ein nicht in zweiter Reihe parkendes Fahrzeug;Erfassen, ob die Warnblinkanlage an dem stationären, mutmaßlich in zweiter Reihe parkenden Fahrzeug eingeschaltet ist; undKlassifizieren, in Reaktion auf die eingeschaltete Warnblinkanlage an dem stationären, mutmaßlich in zweiter Reihe parkenden Fahrzeug, des stationären, mutmaßlich in zweiter Reihe parkenden Fahrzeugs als in zweiter Reihe parkend; undeinen Prozessor in Kommunikation mit dem Speicher und zum Steuern der Module.
Patent DE-102015203272-B4 (DE)
Title: Magnetoelektrische funktionselemente
Inventor: KOSUB TOBIAS
IPC: H01L27/22
Filed: 2015-02-24
Granted: 2022-05-05
Abstract: Magnetoelektrische Funktionselemente mindestens bestehend aus einer Schicht (2), auf der eine magnetoelektrische Schicht (3) angeordnet ist und auf der wiederum eine magnetisch polarisierbare Schicht (4) angeordnet ist, wobei mindestens die magnetoelektrische Schicht (3) und die magnetisch polarisierbare Schicht (4) mindestens teilweise stoffschlüssig verbunden sind und mindestens die Oberfläche der magnetoelektrischen Schicht (3) in den Bereichen der stoffschlüssigen Verbindung mit der magnetisch polarisierbaren Schicht (4) nicht magnetisch kompensiert ist und der Ordnungsparameter in einem Winkel von > 0° zur Schichtebene der magnetoelektrischen Schicht (3) ausgerichtet ist, und die Schicht und die magnetisch polarisierbare Schicht (4) jeweils mindestens elektrisch leitend und elektrisch kontaktiert sind und nicht im elektrischen Kurzschluss miteinander sind, und wobei die magnetoelektrischen Funktionselemente keine ferromagnetischen Materialen aufweisen.
Patent DE-102015212464-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleiterrandstruktur und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SCHWAGMANN ANDRE
IPC: H01L21/329
Filed: 2015-07-03
Granted: 2019-05-23
Abstract: Halbleiterbauelement (1) mit einem ersten Lastanschluss (11), einem zweiten Lastanschluss (12) und einem Halbleiterkörper (10), wobei der Halbleiterkörper (10) eine Aktivregion (13) umfasst, die ausgebildet ist zum Führen eines Laststroms zwischen dem ersten Lastanschluss (11) und dem zweiten Lastanschluss (12), sowie eine die Aktivregion (13) umgebende Übergangsabschlussregion (14), wobei der Halbleiterkörper (10) beinhaltet
 - eine Driftschicht (101), die sowohl in der Aktivregion (13) und in der Übergangsabschlussregion (14) angeordnet ist, und die Dotierstoffe eines ersten Leitfähigkeitstyps bei einer Driftschicht-Dotierstoffkonzentration von weniger als 10 14  cm -3  aufweist;
 - ein Bodygebiet (16), das in der Aktivregion (13) angeordnet ist und das Dotierstoffe eines zweiten Leitfähigkeitstyps, der komplementär zum ersten Leitfähigkeitstyp ist, aufweist, und das die Driftschicht (101) von dem ersten Lastanschluss (11) isoliert;
 - ein Schutzgebiet (17), das in der Übergangsabschlussregion (14) angeordnet ist und das Dotierstoffe des zweiten Leitfähigkeitstyps umfasst, und das ausgebildet ist, eine Verarmungsregion, die durch einen Übergang zwischen der Driftschicht (101) und dem Bodygebiet (16) gebildet wird, zu vergrößern;
 - ein Feldstoppgebiet (18-1), das benachbart zum Schutzgebiet (17) angeordnet ist, wobei das Feldstoppgebiet Dotierstoffe des ersten Leitfähigkeitstyps bei einer Feldstoppgebiet-Dotierstoffkonzentration aufweist, die um wenigstens einen Faktor von 2 größer ist als die Driftschicht-Dotierstoffkonzentration; und
 - ein Niedrigdotiergebiet (18-2), das benachbart zum Feldstoppgebiet (18-1) angeordnet ist, wobei das Niedrigdotiergebiet (18-2) Dotierstoffe des ersten Leitfähigkeitstyps bei einer Dotierstoffkonzentration aufweist, die um wenigstens einen Faktor von 1,5 niedriger ist als die Driftschicht-Dotierstoffkonzentration, und wobei das Bodygebiet (16), das Schutzgebiet (17), das Feldstoppgebiet (18-1) und das Niedrigdotiergebiet (18-2) derart im Halbleiterkörper (10) angeordnet sind, dass sie einen gemeinsamen Tiefenerstreckungsbereich (DR) von wenigstens 1 µm entlang einer vertikalen Erstreckungsrichtung (Z) aufweisen.
Patent DE-102015213957-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hybridmagneten sowie mit dem Verfahren herstellbarer Hybridmagnet und eine den Hybridmagnet umfassende elektrische Maschine
Inventor: ZLATKOV BRANISLAV
IPC: B22F9/00
Filed: 2015-07-23
Granted: 2019-03-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Hybridmagneten (20), umfassend die Schritte:
 (a) Bereitstellen eines Pulvers (10, 10') umfassend Partikel (11, 11') zumindest zweier Magnetmaterialien (12, 12'), wobei das Pulver (10, 10') als Mischung der zumindest zwei Magnetmaterialien (12, 12') oder als getrennte Pulver jeweils eines der zumindest zwei Magnetmaterialien vorliegt,
 (b) Beschichten der getrennten oder gemischten Pulverpartikel (11, 11') der zumindest zwei Magnetmaterialien (12, 12') mit einem diamagnetischen oder paramagnetischen Beschichtungsmaterial (17, 17'),
 (c) Abformen einer Mischung der beschichteten Partikel (13, 13') zu einem Formkörper (19),
 (d) Wärmebehandeln zur Sinterung des Beschichtungsmaterials (17, 17') bei einer Temperatur, die kleiner als eine zur Sinterung der Magnetmaterialien (12, 12') geeignete Temperatur ist, unter Überführung des Beschichtungsmaterials (17, 17') in eine amorphe Matrix (21) eines diamagnetischen oder paramagnetischen Materials (22), welche die Partikel der zumindest zwei Magnetmaterialien (12, 12') einbettet, und
 (e) Magnetisieren der zumindest zwei Magnetmaterialien (12, 12') in einem externen Magnetfeld, wobei die Schritte (c), (d) und (e) in beliebiger Reihenfolge nacheinander oder in beliebigen Kombinationen zeitgleich durchgeführt werden.
Patent DE-102015223500-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung der Funktionalität einer außenseitigen Lichteinrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: REXILIUS JAN
IPC: G01M11/06
Filed: 2015-11-27
Granted: 2020-02-20
Abstract: Verfahren zur Prüfung der Funktionalität mindestens einer außenseitigen am Heck oder der Front eines Fahrzeugs (10a) angeordneten, Lichteinrichtung (20a, 95a), wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:a.) Projektion mindestens eines Lichtkegels an ein sich vor und/oder hinter dem Fahrzeug (10a) befindendes Objekt (45a, 140d) mittels der Lichteinrichtung (20a, 95a),b.) Erfassung von mindestens einem Bild, welches die Projektion des Lichtkegels an dem Objekt (20a, 95a) und eines Teils des Fahrzeugs (10a), welches die Lichteinrichtung (20a, 95a) des Fahrzeugs (10a) umfasst, darstellt, mittels einer außerhalb des Fahrzeugs (10a) angebrachten Bilderfassungseinheit (60a),c.) Übertragen des mindestens einen Bildes von der Bilderfassungseinheit (60a) an eine Recheneinheit (70a),d.) Ermitteln von distanzbasierten Informationen des mindestens einen projizierten Lichtkegels (55a, 55b, 175d, 175e, 185d, 185e, 190f, 220f) und des Fahrzeugs (10a) mittels Auswertung des mindestens einen Bildes durch die Recheneinheit (70a),e.) Prüfung der Funktionalität der Lichteinrichtung (60a) anhand einer Auswertung der ermittelten distanzbasierten Informationen durch die Recheneinheit (70a).
Patent DE-102016004311-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Polstervorrichtung für ein Tragegurtsystem für ein Atemgerät, Polstervorrichtung, Tragegurtsystem und Atemgerät
Inventor: WILKE BASTIAN
IPC: B68G7/00
Filed: 2016-04-12
Granted: 2018-03-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Polstervorrichtung (10a; 10b; 10c; 10d; 10e) für ein Tragegurtsystem (100) für ein Atemgerät (1000), wobei die Polstervorrichtung (10a; 10b; 10c; 10d) eine geschlossene Polsterkernhülle (20) und einen in der Polsterkernhülle (20) ausgestalteten Polsterkern (30) aufweist, gekennzeichnet durch folgende Schritte: – Spritzgießen eines Hohlprofils (21), – Einbringen eines Polsterkernmaterials in das Hohlprofil (21) zum Ausbilden des Polsterkerns (30) in dem Hohlprofil (21), und – Schließen des Hohlprofils (21) zum Herstellen der geschlossenen Polsterkernhülle (20) dadurch gekennzeichnet, dass bei dem Spritzgießen des Hohlprofils (21) an dem Hohlprofil (21) ein Gurtbandverbindungsmittel (40) zum Herstellen einer Wirkverbindung mit einem Gurtband (110) des Tragegurtsystems (100) als integraler Bestandteil des Hohlprofils (21) derart ausgebildet wird, dass die Polsterkernhülle (20) und das Gurtbandverbindungsmittel (40) zusammen wenigstens einen Ringabschnitt (41) und/oder wenigstens einen C-förmigen Abschnitt (42) zur Aufnahme des Gurtbandes (110) bilden.
Patent DE-102016013126-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung von Fahrzeugverhalten
Inventor: UMETSU DAISUKE
IPC: F02D29/02
Filed: 2016-11-03
Granted: 2021-05-27
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung von Fahrzeugverhalten zum Steuern eines Verhaltens eines Fahrzeugs mit lenkbaren vorderen Laufrädern, umfassend:ein Antriebskraftsteuergerät, das ausgelegt ist, um eine zusätzliche Sollverzögerung, die dem Fahrzeug hinzuzufügen ist, gemäß einer giergeschwindigkeitsbedingten Größe, die mit einer Giergeschwindigkeit des Fahrzeugs in Verbindung steht, festzulegen und eine Antriebskraft für das Fahrzeug zu reduzieren, um die zusätzliche Sollverzögerung zu verwirklichen, wobei das Antriebskraftsteuergerät einsatzbereit ist:um die zusätzliche Sollverzögerung so zu korrigieren, dass sie reduziert wird durch Multiplizieren der zusätzlichen Sollverzögerung mit: einem Fahrzeuggeschwindigkeitskoeffizienten von 1 oder weniger, der gemäß einer Fahrzeuggeschwindigkeit des Fahrzeugs eingestellt wird; einem Lenkradwinkelkoeffizienten von 1 oder weniger, der gemäß einem Lenkradwinkel des Fahrzeugs eingestellt wird; einem Gaspedalstellungskoeffizienten von 1 oder weniger, der gemäß einer Gaspedalstellung des Fahrzeugs eingestellt wird; und einem Koeffizienten einer erforderlichen Verzögerung von 1 oder weniger, der gemäß einer erforderlichen Verzögerung des Fahrzeugs festgelegt wird;um eine Steuerung des Reduzierens der Antriebskraft zu stoppen, wenn ein Wert, der durch Multiplizieren der zusätzlichen Sollverzögerung mit dem Fahrzeuggeschwindigkeitskoeffizienten und des Lenkradwinkelkoeffizienten gewonnen wird, kleiner als ein vorgegebener Bestimmungsschwellenwert wird; undum die Steuerung des Reduzierens der Antriebskraft für das Fahrzeug durchzuführen, um die korrigierte zusätzliche Sollverzögerung zu verwirklichen, wenn der durch Multiplizieren der zusätzlichen Sollverzögerung mit dem Fahrzeuggeschwindigkeitskoeffizienten und dem Lenkradwinkelkoeffizienten gewonnene Wert größer oder gleich dem Bestimmungsschwellenwert ist und ein durch Multiplizieren der zusätzlichen Sollverzögerung mit dem Gaspedalstellungskoeffizienten und dem Koeffizienten der erforderlichen Verzögerung gewonnener Wert kleiner als der Bestimmungsschwellenwert ist.
Patent DE-102016100306-B4 (DE)
Title: Lenkrad
Inventor: LEFORESTIER SYLVAIN
IPC: B60R21/203
Filed: 2016-01-11
Granted: 2020-07-30
Abstract: Lenkrad, welches aufweist:einen Lenkradkörper (10),eine Hupenbetätigungskomponente, die an dem Lenkradkörper angebracht ist, wobei die Hupenbetätigungskomponente eine Hupenbetätigungsfläche (23) aufweist,einen Kraftaufnehmer (70), der wenigstens eine seiner elektrischen Eigenschaften ändert, wenn eine Druckkraft auf ihn einwirkt,einen Drücker (40), der ein erstes Teil (42) mit einer Beaufschlagungsfläche (43) aufweist, die zumindest indirekt auf den Kraftaufnehmer (70) einwirkt, wobei der Drücker (40) entweder mit der Hupenbetätigungskomponente oder dem Lenkradkörper (10) verbunden oder ein Teil hiervon ist, derart, dass sich die Druckkraft, die von der Beaufschlagungsfläche (43) auf den Kraftaufnehmer (70) ausgeübt wird, erhöht, wenn eine Druckkraft auf die Hupenbetätigungsfläche (23) ausgeübt wird,dadurch gekennzeichnet, dass das erste Teil (42) des Drückers (40) zumindest abschnittsweise elastisch verformbar ist, unddass eine Bypass-Einheit vorgesehen ist, wobei die Bypass-Einheit eine erste Bypass-Fläche (52) aufweist, welche ein Teil der Hupenbetätigungskomponente oder mit dieser verbunden ist, und eine zweite Bypass-Fläche (62), welche ein Teil des Lenkradkörpers (10) oder mit diesem verbunden ist,wobei die erste Bypass-Fläche (52) und die zweite Bypass-Fläche (62) in Kontakt miteinander kommen, wenn die auf die Hupenbetätigungsfläche (23) angewandte Druckkraft einen vorgegebenen Wert überschreitet,so dass ein Teil der Kraft, die auf die Hupenbetätigungsfläche (23) ausgeübt wird, den Kraftaufnehmer (70) umgeht.
Patent DE-102016107219-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Verschließen einer Befüllöffnung im Boden eines Trinkgefäßes
Inventor: MARTIN CLAUS
IPC: B67D7/08
Filed: 2016-04-19
Granted: 2021-01-28
Abstract: Zum Verschließen einer Befüllöffnung (2) im Boden (3) eines oben offenen Trinkgefäßes (4) schlägt die Erfindung eine Anordnung (1) mit einem Magazin (5), das Verschlüsse (8) für die Befüllöffnung (2) enthält, und mit einem Entladeschieber (7), der die Verschlüsse (8) einzeln aus dem Magazin (5) entlädt und auf die Befüllöffnung (2) im Boden (3) des Trinkgefäßes (4) fallen lässt, vor.