Patent DE-202020105068-U1 (DE)
Title: Wiederverschließbare Getränkeflasche mit einem Innenbehälter
IPC: B65D51/24
Filed: 2020-09-02
Abstract: Wiederverschließbare Getränkeflasche (1) umfassend- ein einen ersten Hohlraum zur Aufnahme eines ersten Inhaltes, vorzugsweise einer ersten Flüssigkeit, bildendes Behältnis (2), wobei das Behältnis (2) einen Boden (3) und eine umlaufende Seitenwandung (4) aufweist, wobei sich die Seitenwandung (4) unter Bildung eines Halses zu einer kreisrunden Öffnung hin verjüngt und wobei das Behältnis (2) auf seiner Außenseite im Bereich der Öffnung ein Außengewinde (5) aufweist,- einen Schraubverschluss (6) mit einem Deckelbereich (7) und einem hierzu orthogonal angeordneten, ein Innengewinde (8) aufweisenden Wandungsbereich (9), der auf das Behältnis (2) auf- und abschraubbar ist, und- einen in dem Behältnis (2) angeordneten Innenbehälter (10), der einen Boden (11) und eine umlaufende Seitenwandung (12) aufweist, wobei sich die Seitenwandung (12) unter Bildung eines Halses zu einer Öffnung hin verjüngt, und der einen zweiten Hohlraum zur Aufnahme eines zweiten Inhaltes, vorzugsweise einer zweiten Flüssigkeit, bildet, wobei der Innenbehälter (10) auf seiner Außenseite zumindest einen seitlich vorstehenden Vorsprung (13), vorzugsweise mehrere seitlich vorstehende, vorzugsweise gleichmäßig über den Umfang des Innenbehälters (10) verteilt angeordnete, Vorsprünge (13) mit jeweils einem freien Ende aufweist, wobeientweder bei nur einem lokalen Vorsprung (13) der Abstand zwischen dem freien Ende des einen Vorsprungs (13) und der gegenüberliegenden Außenseite des Innenbehälters (10) größer als der Durchmesser der Öffnung des Behältnisses (2) ist,oder aber bei einem umlaufenden Vorsprung (13) das freie Ende des Vorsprungs (13) auf einer theoretischen Kreislinie liegt, die einen größeren Durchmesser als die Öffnung des Behältnisses (2) aufweist,oderbei mehreren Vorsprüngen (13) die freien Enden der Vorsprünge (13) auf einer theoretischen Kreislinie liegen, die einen größeren Durchmesser als die Öffnung des Behältnisses (2) aufweist,wobei zur Fixierung des Innenbehälters (10) gegenüber dem Schraubverschluss (6) in der Verschlussposition, in der der erste Hohlraum und der zweite Hohlraum dichtend gegeneinander abgetrennt sind, d. h. bei noch nie geöffnetem Schraubverschluss (6), an der Innenseite des Deckelbereichs (7) zumindest zwei gegen eine Federkraft nach außen verlagerbare, zwischen sich einen Aufnahmebereich für den Innenbehälter (10) bildende Haltearme (14) vorgesehen sind, wobei jeder Haltearm (14) auf seiner dem aufzunehmenden Innenbehälter (10) zugewandten Seite entweder eine erste Nut (15) oder einen Vorsprung aufweist und wobei der Innenbehälter (10) auf seiner Außenseite entweder einen mit der ersten Nut (15) eines Haltearms (14) korrespondierenden Vorsprung (17) oder eine mit dem Vorsprung eines Haltearms (14) korrespondierende Nut aufweist, wobei der Deckelbereich (7) des Schraubverschlusses (6) zumindest in dem Bereich, in dem die Haltearme (14) angeordnet sind und der mit dem Innenbehälter (10) fluchtet, vorzugsweise vollständig, aus einem elastischen Material besteht und wobei zumindest einem Haltearm (14), vorzugweise jedem Haltearm (14), in der Verschlussposition wenigstens ein auf der Innenseite des Halses des Behältnisses (2) angeordneter und ein Auslenken des Haltearms (14) in der Verschlussposition verhindernder Blockiervorsprung (18) zugeordnet ist.