baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019107201-U1 (DE)
Title: Binaurales Hörgerät für eine verbesserte räumliche Hörwahrnehmung
IPC: H04R25/00
Filed: 2019-12-20
Abstract: Ein binaurales Hörgerät (20) für eine verbesserte räumliche Hörwahrnehmung, wobei das binaurale Hörgerät (20) umfasst: Eine erste lokale Einheit (21) mit wenigstens einem ersten Eingangswandler (24) zum Umwandeln eines Umgebungsschalls (25) in wenigstens ein erstes Eingangssignal (26), und eine zweite lokale Einheit (22) mit wenigstens einem zweiten Eingangswandler (28) zum Umwandeln des Umgebungsschalls (25) in wenigstens ein zweites Eingangssignal (30), und Mittel zur Signalverarbeitung (31, 47), welche dazu eingerichtet sind,
 - ein erstes Referenzsignal (32) vom ersten Eingangssignal (26) in der ersten lokalen Einheit (21) abzuleiten,
 - ein zweites Referenzsignal (34) vom zweiten Eingangssignal (30) in der zweiten lokalen Einheit (22) abzuleiten,
 - ein erstes binaurales Richtsignal (36) vom ersten Referenzsignal (32) und dem zweiten Referenzsignal (34) abzuleiten,
 - einen ersten Kohärenz-Parameter (38) vom ersten Referenzsignal (32) und dem ersten binauralen Richtsignal (36) abzuleiten,
 - einen ersten Mischungs-Parameter (40) vom ersten Kohärenz-Parameter (38) abzuleiten, und
 - das erste Referenzsignal (32), und das erste binaurale Richtsignal (36) anhand des ersten Mischungs-Parameters (40) zu mischen und dabei ein erstes Ausgangssignal (42) zu erzeugen.
Patent DE-202020001192-U1 (DE)
Title: Elektrotechnischer Hybritmotor und/oder messtechnische Einheit (Elektrotakttransenergiefeldantrieb)
IPC: H02K33/00
Filed: 2020-03-26
Abstract: Elektrotakttransenergiefeldmotor kurz Ette, oder Ettemotor / Antrieb rekonfiguriert die Form der Thermodynamik als (ΔT+2/3) und Magnetfelddynamik in einer Spulenfeder DK wie (F=m • rq=J) und einer Zylinderspule L1 nach (F=1/2 • L • Iq=W), damit werden in einem Überkreis (360°+30° (<390°)) die physikalischen Verhältnisse von Kapazität in Ladung (C) und Induktivität Strom relativ exakt konstant erklärt und durch ein Blendrad Logarithmus diese Leistung in Bezug auf ein relativ genaues Zeitfenster innerhalb eines 1/3 (drittel πd/3) Kreissegmentes auch reziproke eingeleitet.
Patent DE-202020002155-U1 (DE)
Title: Kühlakkus zur Frischhaltung von Lebensmitteln in angebrochenen Packungen
IPC: F25D3/06
Filed: 2020-05-15
Abstract: Kühlakkus dadurch gekennzeichnet, dass es sich um flüssigkeitsgefüllte Hohlkörper mit mindestens einer ebenen großen Seitenfläche handelt, sie dafür vorgesehen sind, angebrochene Aufschnittpackungen und / oder andere angebrochene Lebensmittel-Verpackungen, die aus einer Kunststoffwanne mit oder ohne Abziehfolie bestehen (z.B. Kunststoff-Packungen von Salzstangen, Pilzen, Erdbeeren, etc.) zur weitgehenden Luftabdichtung und damit Frischhaltung des Lebensmittels abzudecken.
Patent DE-202020105286-U1 (DE)
Title: Rückschlagverbinder zum Verbinden mit dem Luftventil eines Reifens und dem Schlauchverbinder eines Luftkompressors
IPC: F16K15/02
Filed: 2020-09-15
Abstract: Rückschlagverbinder zum Verbinden mit dem Luftventil eines Reifens und dem Schlauchverbinder eines Luftkompressors, wobei eine Luftkompressorvorrichtung umfasst: eine Box (1), in der ein Luftkompressor angeordnet ist, der durch die Stromversorgung eine Druckluft erzeugen kann; einen Reifenflickmittelbehälter (2), der eine Öffnung (21) besitzt und mit einem Reifenflickmittel gefüllt wird, wobei die Öffnung mit einem Reifenflickmittelabgaberohr (23) versehen ist; einen Verbindungsschlauch (4), der ein erstes Ende (41) und ein zweites Ende (42) besitzt, wobei das erste Ende (41) mit dem Reifenflickmittelabgaberohr (23) verbunden ist und das zweite Ende (42) mit dem Luftventil (9) des Reifens (99) verbunden werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Ende (42) mit einem Rückschlagverbinder (5) verbunden ist, wobei der Rückschlagverbinder (5) aufweist: eine zylindrische Hülle (6), die an einem Ende ein Schraubenloch (61) mit einem Innengewinde und am anderen Ende eine Öffnung (620) bildet, wobei in der Hülle (6) eine Ringschulter (62) mit einem Durchmesser, der etwas größer als der der Öffnung (620) ist, benachbart zu der Öffnung (620) ausgebildet ist, wobei das Schraubenloch (61) und die Öffnung (620) verbunden sind; eine zylindrische Basis (7), die eine zylindrische Kammer (70) besitzt, wobei sich vom der zylindrischen Kammer (70) abgewandten Ende der Basis (7) ein abgestuftes Verbindungsende (72) erstreckt, wobei ein Kanal (73), der mit der zylindrischen Kammer (70) in Verbindung steht, innerhalb des Verbindungsendes (72) ausgebildet ist, wobei der Innendurchmesser der zylindrischen Kammer (70) größer als der Innendurchmesser des Kanals (73) ist, wodurch zwischen den beiden eine abgestufte Plattform (74) gebildet ist; eine Feder (51), die in die zylindrische Kammer (70) der Basis (7) gebracht werden und an der Plattform (74) anliegen kann; einen zylindrischen Ventilschaft (52), der an einem Ende mit einem Druckelement (53) versehen ist, wobei der Vertilschaft (52) zusammen mit dem Druckelement (53) durch die zylindrische Kammer (70) der Basis (7) und den Kanal (73) des Verbindungsendes (72) hindurchgeführt wird, wobei das Druckelement (53) an dem anderen Ende der Feder (51) anliegt, wobei das andere Ende des Ventilschafts (52) von dem Verbindungsende (72) der Basis (7) herausragt, wobei ein Absperrring (54) um den Ventilschaft (52) gelegt ist, wobei durch die Federkraft der Feder (51) der Absperrring (54) des Ventilschafts (52) am Verbindungsende (72) der Basis (7) anliegt und den Kanal (73) des Verbindungsendes (72) schließt, wodurch ein Rückfluss verhindert werden kann und es verhindert werden kann, dass das chemische Reifenflickmittel wegen einer falschen Bedienung des Benutzers ausbricht.
Patent DE-202020105437-U1 (DE)
Title: Füllanlage
IPC: F17C5/02
Filed: 2020-09-23
Abstract: Füllanlage (1) zur Befüllung von Behältern (2) mit Kohlendioxid, dadurch gekennzeichnet, dass eine Fördereinheit vorgesehen ist, mittels derer Behälter (2) einer Befüllungsstation (4) zugeführt sind, und dass Zuführmittel vorgesehen sind, mittels derer Behälter (2) von der Fördereinheit in Sollpositionen in der Befüllungsstation (4) überführt werden, wobei die Behälter (2) in deren Sollpositionen mit Kohlendioxid befüllt werden.
Patent DE-202020107565-U1 (DE)
Title: Masterbatch, Kunststoffelement, Glaselement und Glasschmelze mit photokatalytisch aktiven Partikeln
IPC: C08K3/22
Filed: 2020-12-28
Abstract: Masterbatch (2) für die Herstellung von Kunststoffelementen (14, 16), bei dem einem Rohpolymer photokatalytisch aktive Partikel (6) beigemischt sind.
Patent DE-202021002498-U1 (DE)
Title: Tiefbau Flutwasserauffangsystem
IPC: E04C1/39
Filed: 2021-07-27
Abstract: Betonskelettblock, der zu allen Seiten offen ist und mit mehreren Blöcken in Reihen vertikal wie horizontal aufgestellt, verbunden einseitig mit einer Nut und entgegengesetzt mit einer Feder oder einem anderen geeigneten Steck- und Befestigungssystem, einen Schacht oder ein Auffangbecken für Niederschlags- und Oberflächenwasser oder in Meeresnähe auch Sturmwasser als Flutwasserauffangsystem bildet, dessen abgerundete äußeren bewehrte oder unbewehrte Betonträger eine Wasserdrainage bilden und auf Grund seines geringen Gewichtes einfach zu installieren ist.
Patent DE-202021103935-U1 (DE)
Title: Modulare Einheit für die Gebäudeautomation
IPC: G05B15/02
Filed: 2021-07-23
Abstract: Modulare Einheit (28) für die Gebäudeautomation, umfassend ein Bus-Modul (2) mit einem Anschluss (6) an ein Bussystem und einer Schnittstelle (8) zur Kommunikation mit einem I/O-Modul (10), das mindestens einen Anschluss (20) für einen Sensor (34, 36) und/oder einen Aktor (38) aufweist.
Patent DE-202021106617-U1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät
IPC: A01B39/14
Filed: 2021-12-03
Abstract: Bodenbearbeitungsgerät mit einem Stiel (10) mit einem oberen Ende (11) und einem unteren Ende (12) und einem an dem unteren Ende (12) befestigten Schneidwerkzeug (20), dadurch gekennzeichnet, dass das Schneidwerkzeug (20) an einem Gelenk mit einer Schwenkachse (30) an dem Stiel (10) gelagert und das Gelenk in unterschiedlichen Stellungen reversibel fixierbar ist.
Patent DE-202022002645-U1 (DE)
Title: Gewehrauflage elektrisch höhenverstellbar und vollständig im Schießpult versenkbar durch eine Klappe verschlossen eingebaut
IPC: F41A23/20
Filed: 2022-12-14
Abstract: Gewehrauflage elektrisch höhenverstellbar und vollständig im Schießpult versenkbar durch eine Klappe verschlossen eingebaut. dadurch gekennzeichnet, dass die Gewehrauflage 1 stufenlos elektrisch höhenverstellbar ist und die gesamte Einheit 4 im Schießpult 2 fest eingebaut ist und darin vollständig versenkt werden kann.
Patent DE-202022103461-U1 (DE)
Title: Rahmenkantel
IPC: E06B3/08
Filed: 2022-06-22
Abstract: Rahmenkantel (10,12), geeignet für die Herstellung von Fenster-und Türrahmen, bestehend aus miteinander verleimten, inneren Holzschichten (1) und einer nach außen weisenden Deckholzschicht (2), dadurch gekennzeichnet, dass die inneren Holzschichten (1) aus wärmebehandeltem, gedämpftem Tannen-, Fichten- oder Kiefernholz bestehen.
Patent DE-202022103734-U1 (DE)
Title: Bausatz zum Erstellen eines begrünbaren Wandelements
IPC: E04F13/00
Filed: 2022-07-05
Abstract: Bausatz zum Erstellen eines begrünbaren Wandelements, mit einem Gehäuseteil (1), das eine frontseitige Einbauöffnung (2) und eine Innenhöhlung (3) aufweist, die durch eine Rückwand (4), eine linke Seitenwand (5), eine rechte Seitenwand (6) und einen Gehäuseboden (7) des Gehäuseteils (1) begrenzt wird, wobei die Rückwand (4), die Seitenwände (5, 6) und der Gehäuseboden (7) wasserdicht ausgestaltet und die Rückwand (4) mit den Seitenwänden (5, 6) und dem Gehäuseboden (7) und dieser mit den Seitenwänden (5, 6) wasserdicht verbunden ist, mit wenigstens einem, mindestens eine Pflanzöffnung (12) aufweisenden Wandbauteil (10, 10'), das derart in die Einbauöffnung (2) des Gehäuseteils (1) einsetzbar und mit diesem verbindbar ist, dass sich das Wandbauteil (10, 10') in vertikaler Richtung erstreckt und zwischen der von der Pflanzöffnung (12) aufgespannten Fläche und der Rückwand (4) des Gehäuseteils (1) mindestens ein Hohlraum (11) gebildet ist, der derart mit einem Pflanzsubstrat befüllbar ist, dass eine in dem Pflanzsubstrat wurzelnde Pflanze durch die Pflanzöffnung (12) hindurch auf die dem Hohlraum (11) abgewandte Vorderseite des Wandbauteils (10, 10') hindurchwachsen kann, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Rückwand (4) des Gehäuseteils (1) wärmedämmend ausgestaltet ist, dass das Gehäuseteil (1) eine mit der Rückwand (4) und den Seitenwänden (5, 6) verbundene obere Gehäusewand (8) aufweist, welche die Innenhöhlung (3) des Gehäuseteils (1) nach oben hin begrenzt, dass zum Integrieren des begrünbaren Wandelements in eine auf einer Außenwand eines Gebäudes angeordnete Wärmedämmverbundschicht an dem die Einbauöffnung (2) umgrenzenden Rand des Gehäuseteils (1) Putzanschlussprofile (13A, 13B, 13C, 13D) vorgesehen sind, die eine Putzabziehkante (14, 14D) aufweisen und mit mindestens einem Einputz-Gewebe (15A, 15B, 15C, 15D) verbunden sind, dass das oder die Einputz-Gewebe (15A, 15B, 15C, 15D) zum Einputzen in eine auf eine an das Wandelement angrenzende Dämmstoffschicht der Wärmedämmverbundschicht aufzubringende Putzschicht allseitig über die Außenkontur des Gehäuseteils (1) übersteht, dass an der Rückwand (4) des Gehäuseteils (1) Befestigungsstellen (23) vorgesehen sind, an denen die Rückwand (4) durchsetzende Befestigungselemente zum Verankern in der Außenwand des Gebäudes anbringbar sind, dass der Bausatz Abdeckungen (24) für die Befestigungsstellen (23) aufweist, welche wasserdicht mit dem die Befestigungsstelle (23) umgrenzenden Wandungsbereich der Rückwand (4) verbindbar sind, und dass an dem Gehäuseteil (1) eine sich entlang des unteren Rands der Einbauöffnung (2) ersteckende Tropfleiste (22) vorgesehen ist, deren der Rückwand (4) abgewandter Randbereich gegenüber der durch die Putzabziehkanten (14) der Putzanschlussprofile (13A, 13B, 13C, 13D) aufgespannten Ebene vorsteht.
Patent DE-202022103884-U1 (DE)
Title: Bremseinrichtung
IPC: B60T13/08
Filed: 2022-07-11
Abstract: Bremsvorrichtung für einen strassengängigen Fahrzeuganhänger, insbesondere Tretradanhänger, mit einer oder mehreren Fahrzeugachsen (10,11) und mit Fahrzeugrädern (9), wobei die Bremsvorrichtung (20) mechanisch betätigbare Radbremsen (23) mit Bremszügen (24,25) und eine Auflaufbremsvorrichtung (21) aufweist, welche eine mit einer Anhängerkupplung (3) verbindbare oder verbundene Auflaufeinrichtung (28) und einen Betätigungsstrang mit einem mechanischen Bremskraftübertrager (30) und einem externen Bremskraftverteiler (27) umfasst, wobei der mechanische Bremskraftübertrager (30) die Auflaufeinrichtung (28) mit dem Bremskraftverteiler (27) und den dort angeschlossenen Bremszügen (24,25) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremskraftübertrager (30) als Bowdenzug (32) ausgebildet ist, der eine äußere druckfeste Hülle (33), ein inneres zugfestes Zugseil (34) sowie jeweilige Hüllenbefestigungen (35) und Zugseilbefestigungen (36) an der Auflaufeinrichtung (26) und am Bremskraftverteiler (27) aufweist.
Patent DE-202022104821-U1 (DE)
Title: Elektrische Radnabe
IPC: B62M6/60
Filed: 2022-08-26
Abstract: Elektrische Radnabe, umfassend:
 ein Gehäuse (1);
 eine Motorbaugruppe (2), einschließlich Stator (21), Rotor (27) und Welle (28), wobei der Stator (21) und der Rotor (27) im Gehäuse (1) Aufnahme finden und relativ zueinander drehbar sind, der Rotor (27) mit dem Gehäuse (1) verbunden und mit diesem drehbar ist, die Welle (28) eine axiale Richtung (41) und eine Umfangsrichtung (42) festlegt, die Welle (28) in der axialen Richtung (41) beweglich ist und durch den Stator (21) verläuft, die Welle (28) und der Stator (21) relativ zueinander in der Umfangsrichtung (42) nicht drehbar sind; und
 eine Batterieeinheit (3), im Gehäuse (1) angeordnet, elektrisch mit der Motorbaugruppe (2) verbunden.
Patent DE-202022105661-U1 (DE)
Title: Campinglampe
IPC: F21V23/06
Filed: 2022-10-07
Abstract: Campinglampe, dadurch gekennzeichnet, dass umfassend: ein Hauptgehäuse (1), einen Lichtstreifen (2), eine Leuchtbaugruppe (5), eine Batterie (6) und eine Schutzabdeckung (7), wobei die Batterie (6) im innerhalb des Hauptgehäuses (1) angeordnet ist, der Lichtstreifen (2) lösbar auf die äußere Umfangswand des Hauptgehäuses (1) gewickelt ist und die Leuchtbaugruppe (5) am Boden des Hauptgehäuses (1) angeordnet ist, die Batterie (6) elektrisch mit der Lichtstreifen (2) bzw. der Leuchtbaugruppe (5) verbunden ist und die Schutzabdeckung (7) den Lichtstreifen (2) umgibt.
Patent DE-202023100232-U1 (DE)
Title: Nach außen drehbarer Kopfhörer
IPC: H04R1/10
Filed: 2023-01-18
Abstract: Nach außen drehbarer Kopfhörer, mit
 einer Hängestange (1);
 einem Arm (2), der an einer Seite der Hängestange (1) angeordnet ist;
 einer Ohrmuschel (3), die an einer Seite des Arms (2) angeordnet ist, und
 einem äußeren Universalgelenk (4), das zwischen der Hängestange (1)
 und dem Arm (2) angeordnet ist, so dass der Arm (2) relativ zur
 Hängestange (1) gebogen werden kann.
Patent DE-202023103055-U1 (DE)
Title: Nahtloses elastisches Band mit verzweigter Struktur
IPC: D03D15/00
Filed: 2023-06-02
Abstract: Nahtloses elastisches Band mit einer verzweigten Struktur, dadurch gekennzeichnet, dass das nahtlose elastische Band einen oberen Streifen (1) und einen unteren Streifen (2) umfasst, wobei der obere Streifen (1) aus einem oberen Kettfaden (3), einem oberen beschichteten Kettfaden (4) und einem oberen Schussfaden (5) verwoben ist, wobei der untere Streifen (2) aus einem unteren Kettfaden (6), einem unteren beschichteten Kettfaden (7) und einem unteren Schussfaden (8) verwoben ist, wobei in den Stellen, wo der obere beschichtete Kettfaden (4) ausschließlich mit dem oberen Schussfaden (5) verwoben ist und wo der untere beschichtete Kettfaden (7) ausschließlich mit dem unteren Schussfaden (8) verwoben ist, Verzweigungsabschnitte (9) des nahtlosen elastischen Bandes ausgebildet sind, und wobei in den Stellen, wo der obere beschichtete Kettfaden (4) bzw. der untere beschichtete Kettfaden (7) gleichzeitig mit dem oberen Schussfaden (5) und dem unteren Schussfaden (8) verwoben ist, Vereinigungsabschnitte (10) des nahtlosen elastischen Bandes ausgebildet sind, und wobei das nahtlose elastische Band aus den beabstandet angeordneten Verzweigungsabschnitten (9) und Vereinigungsabschnitten (10) ausgebildet ist.
Patent DE-212013000142-U1 (DE)
Title: System für Randformungs- und Plattierungsoperationen
IPC: B23K26/34
Filed: 2013-08-02
Abstract: System zur Randformung einer Abscheidungsschicht für Plattierungs-, Materialaufbau- und Hartauftragsschweißanwendungen, wobei das System Folgendes umfasst: eine intensitätsstarke Wärmequelle, die ein Werkstück (115) erwärmt und eine Schmelzpfütze (145) erzeugt; eine Drahtzufuhrvorrichtung (150), die einen Draht (140) zu der Schmelzpfütze zuführt, wobei der Draht in der Schmelzpfütze schmilzt und eine Bindung mit der Schmelzpfütze erzeugt, um die Abscheidungsschicht (117) auf dem Werkstück (115) zu bilden; und ein Randformungssystem, das mindestens einen Laser (120; 220; 320; 420) umfasst, der einen Laserstrahl (110; 210; 310; 410; 415) aussendet, der auf einen Oberflächenbereich und/oder einen Randbereich der Abscheidungsschicht (117) auftrifft, um die Abscheidungsschicht (117) durch Schmelzen und/oder Verdampfen mindestens eines Abschnitts des Oberflächenbereichs und/oder des Randbereichs zu modifizieren.
Patent AT-8327-U2 (AT)
Title: Verfahren zum haltbarmachen von lebensmitteln und präsentationsregal für lebensmittel
Filed: 2006-01-26
Abstract: Zum Haltbarmachen von Lebensmitteln, insbesondere von Obst und Gemüse, in offenen Präsentationsregalen (1) wird Kühlluft in einen einstufigen Kältekreislauf in einem als Verdampfer ausgebildeten Wärmetauscher (6) durch Verdampfen eines Kältemittels abgekühlt. Da am Wärmetauscher (6) eine Oberflächentemperatur von oberhalb 0°C herrscht, kommt es zu keiner Vereisung des Wärmetauschers (6), sondern lediglich zu einer Kondensatbildung. Die Kühlluft wird dann nach entsprechender Ausrichtung durch ein Quellluftfilter (12) über Lebensmittel geführt.
Patent BR-MU8702822-U2 (BR)
Title: sabço e sabonete com espaÇo receptor para resto
Inventor: FRONZA MARLI TERESINHA
IPC: C11D13/00
Filed: 2007-09-14
Abstract: SABçO E SABONETE COM ESPAÇO RECEPTOR PARA RESTO. Patente de Modelo de Utilidade para sabão e sabonete compreendido por sabão e sabonete de qualquer forma, peso ou tamanho etc., na presente disposição apresenta em sua constituição uma concavidade 1 e 2 destinada a receber o "resto" 3 que preencherá esse espaço, aderindo e fazendo parte do todo. Com a ressalva de que será constituído de tal forma que mesmo sem receber o "resto" cumprirá plenamente sua função.
Patent BR-MU8800779-U2 (BR)
Title: dispositivos de fixação para mosquiteiros e similares
Inventor: ZAMBON LISNE AIENE
IPC: E06B9/52
Filed: 2008-02-27
Abstract: DISPOSITIVOS DE FIXAçãO PARA MOSQUITEIROS E SIMILARES. Refere-se o presente objeto a uma inédita e funcional dispositivo de fixação para mosquiteiros, através de um gancho com corrente que é fixada ao teto e ao mosquiteiro; permitindo com rapidez e segurança fixálo em qualquer local.
Patent BR-MU8801162-U2 (BR)
Title: configuração aplicada a unidade de mìdia móvel virtual
Inventor: RIBEIRO ROCHA ROBERTO
IPC: G09F21/04
Filed: 2008-05-20
Abstract: CONFIGURAçãO APLICADA A UNIDADE DE MìDIA MóVEL VIRTUAL. Refere-se equipamento de multimidia para projeção, acoplado a veículo furgão dispondo de projetor(res) multimidia (data-show), torre de metal fixo ou retrátil, a retrátil com base suporte telescópica, e/ou balão publicitário com tela projetor, carretilha do fio de energia e analógico que irá acoplado ao canhão projetor sob suporte, para elevar o sistema a altura desejada, balão com tela projetor, Sistema tela projetora out-door e/ou balão publicitário (gás hélio) com tela projetor, Lap top ou desk top de edição virtual, controle e administração de mídia; a partir de veículo furgão contendo equipamento conversor de energia (pI bateria), Sistema de som com Conexão para intemet "Wireless" e auto-falantes para propaganda on une e/ou of line.
Patent BR-MU8801493-U2 (BR)
Title: Solado para calçado com dispositivo desodorante integrado
Inventor: VIEIRA LÁZARO FILHO
IPC: A43B7/00
Filed: 2008-06-12
Abstract: Solado para calçado com dispositivo desodorante integrado compreendendo um solado (1) em cuja região correspondente ao salto tem realizada uma cavidade no formato de urna caixa oblonga (2), moldada mtegralmeil.te com o produto. A qual é dotada de urna tampa formada de um corpo oblongo (3) perfeitamente ajustável na referida cavidade (2) e fechado superiormente por um plano semi-flexível que se expande em forma de aba periférica (4). Tendo na região dc cobertura do corpo tinia série dc pequenos orifícios (5). E no interior da cavidade (2) é disposto um produto odorífico (refil) preferentemente em forma de pastilhas (6), após o que dita cavidade recebe a tampa (3,), definindo um. Compartimento fechado no salto do solado, e a pressão exercida pelo pisar do usuário sobre a tampa provoca urna comprcssao no interior d.o compartimento, forçando a saida do ar, impregnado com o odor emanado pelas pastilhas odoríficas, atraves dos pequenos orifícios (5), o ar odorizado se espalhando pelo interior cio e alç acto, impregnando-o de um perfume agradável, evitando ou eliminando o mau cheiro normalmente provocado pelo suor dos pés.
Patent BR-MU8802493-U2 (BR)
Title: dispositivo de controle de tração para roda de triciclo infantil
Inventor: ANTONIAZZI PUCCI RICARDO JOSE
IPC: B62M1/24
Filed: 2008-11-06
Abstract: DISPOSITIVO DE CONTROLE DE TRAçãO PARA RODA DE TRICICLO INFANTIL. Trata de um dispositivo (1) de controle de tração para roda (R) de triciclo infantil, cujo aspecto inovador principal é a aplicação do conceito roda livre/tração em triciclo infantil de garfo (3) plástico injetado com travamento das buchas (4) quadradas através de um eixo (6) bi-partido, apresentando um dispositivo roda livre/tração onde a criança poderá deixar os pezinhos apoiados nos pedais da forma estática, confortável e sem riscos de acidentes, além de promover outras características adicionais que proporcionam substanciais melhorias em sua utilizacão e eficiência.
Patent BR-MU8802930-U2 (BR)
Title: amplificador de áudio sem transformador de acoplamento
Inventor: VILLAS BOAS CLAUDIO
IPC: H03F3/181
Filed: 2008-12-08
Abstract: AMPLIFICADOR DE áUDIO SEM TRANSFORMADOR DE ACOPLAMENTO, O AMPLIFICADOR DE áUDIO SEM TRANSFORMADOR DE ACOPLAMENTO, é um circuito eletrónico que utiliza a capacidade do sinal gerado pelo reprodutor "CD PLAYER", valendo-se da característica peculiar de inversão de fase de 1800 destes sinais. Estes sinais são amplificados em tensão e corrente com mesma fase, ou seja; deverão ser idênticos. Os sinais amplificados por estes circuitos serão acoplados a tranformador de potência, fornecendo potência à sua carga.
Patent BR-MU8900374-U2 (BR)
Title: geladeira para semi-reboque frigorìfico
Inventor: HANS SEXTILIO
IPC: B60H1/00
Filed: 2009-02-20
Abstract: GELADEIRA PARA SEMI-REBOQUE FRIGORìFICO o presente patente de modelo de utilidade tem por objetivo uma geladeira instalada num semi-reboque frigorifico, tendo como principal objetivo a conservação de alimentos perecíveis, utilizados na alimentação do motorista do caminhão (cavalinho). A geladeira é composta por um recipiente perfurado (03) na parte interna do semi-reboque frigorífico (02) e uma porta da geladeira (01) na parte externa do semi-reboque frigorífico (02).
Patent BR-MU8900879-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em dispositivo prendedor
Inventor: NEMR PAULO
IPC: B63B32/00
Filed: 2009-03-03
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM DISPOSITIVO PRENDEDOR O presente relatório descritivo refere-se a uma pa-tente de modelo de utilidade para dispositivo prendedor, pertencente ao campo dos componentes usados em equipamento para surf, compreendido, essencialmente: por cabo de PU com reforço no núcleo (1); por duas peças tubulares de terminal de acoplamento (lO), montadas nas extremidades do cabo providas de furos radiais passantes (11); por um conjunto (20) de fixação na tornozeleira (200) e conjunto (30) de fixação na cinta de amarração (101) da prancha de surf (100) montados nos tenninais (10) das extre- midades do cabo (1).