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Patent DE-102015220788-A1 (DE)
Title: Kochfeldvorrichtung und Verfahren zur Montage einer Kochfeldvorrichtung
Inventor: DIEZ ESTEBAN CRISTINA
IPC: H05B6/12
Filed: 2015-10-23
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Kochfeldvorrichtung mit wenigstens einer Heizspule (10a; 10b), mit zumindest einem Ferritelement (12a; 12b) und mit zumindest einer Trägereinheit (14a; 14b), welche zumindest einen Spulenhalter (16a; 16b) aufweist, welcher dazu vorgesehen ist, die Heizspule (10a; 10b) zumindest teilweise zu halten, und welcher zumindest einen Ferrithalter (18a; 18b) aufweist, welcher dazu vorgesehen ist, das Ferritelement (12a; 12b) zumindest teilweise zu halten. Um eine Effizienz der Kochfeldvorrichtung zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass ein minimaler Abstand zwischen der Heizspule (10a; 10b) und dem Ferritelement (12a; 12b) zumindest in einem Nahbereich einer Heizspuleninnenseite (20a; 20b) der Heizspule (10a; 10b) höchstens 0,8 mm beträgt.
Patent DE-102015222493-A1 (DE)
Title: Spannungsaufwärtswandler für ein Fahrzeug
Inventor: LUKASCZYK THOMAS
IPC: H02M1/14
Filed: 2015-11-13
Abstract: Es ist ein Spannungsaufwärtswandler (100) für ein Fahrzeug angegeben, aufweisend eine Spannungswandlungseinheit (110) mit einer Eingangsschnittstelle (102) und einer Ausgangsschnittstelle (104) sowie einer Steuereinheit (120). Die Steuereinheit (120) ist ausgeführt, eine an der Eingangsschnittstelle (102) anliegende Eingangsspannung zu überwachen und die Spannungswandlungseinheit so anzusteuern, dass eine an der Ausgangsschnittstelle (104) anliegende Ausgangsspannung erhöht wird, wenn die Eingangsspannung einen Mindestwert erreicht. Die Spannungswandlungseinheit (110) ist weiter ausgeführt, die Ausgangsspannung zu erhöhen, indem die Ausgangsspannung während einer aktiven Phase (126A, 126B) auf einen oberen Schwellwert (124) angehoben wird und indem sich an die aktive Phase eine inaktive Phase (128A, 128B) anschließt, während der die Ausgangsspannung absinkt, um sodann erneut die aktive Phase (126A, 126B) einzuleiten. Damit kann eine wenig komplexe Regelung für die Spannungswandlungseinheit bereit gestellt werden, welche mit einer reduzierten Anzahl von Bauteilen auskommt.
Patent DE-102015223819-A1 (DE)
Title: "Leistungsstarke Haarbehandlungsmittel mit Anti-Auswasch-Effekt "
Inventor: SCHEUNEMANN VOLKER
IPC: A61K8/36
Filed: 2015-12-01
Abstract: Haarbehandlungsmittel, enthaltend mindestens einen Fettalkohol, mindestens ein kationisches Tensid, das kein Esterquat ist, mindestens ein Esterquat, mindestens ein kationisches Polysaccharid-Polymer, mindestens ein Silikon, mindestens eine Verbindung der Formel (I) (H-COO–)nXn+ (I)in der n für die Zahl 1, 2 oder 3 und X für H oder ein Metallion steht und mindestens ein zwei- oder dreiwertiges Metallsalz verringern oder verhindern das Auswaschen von Farbe aus gefärbten Haaren.
Patent DE-102015225854-A1 (DE)
Title: Reaktives 2-Komponentenklebesystem in Filmform und Verfahren zur Verklebung
Inventor: SCHÜMANN UWE
IPC: C09J5/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verkleben zweier Oberflächen mittels eines reaktiven Klebstofffilm-Systems umfassend zumindest zwei Klebstoff-Filme (F1 und F2), wobei die Klebstoff-Filme jeweils zumindest eine Reaktivkomponente (R1 und R2) umfassen, wobei die Verklebung durch eine Reaktion bewirkt wird, die die Anwesenheit beider Reaktivkomponenten (R1 und R2) erfordert, wobei vor der Verklebung zwischen den zur Reaktion miteinander in Kontakt zu bringenden Klebstoff-Filme (F1 und F2) eine für die Reaktivkomponenten (R1 und R2) undurchlässige Trennschicht (T) vorgesehen ist, und die Trennschicht (T) zur Bewirkung der Verklebung zumindest teilflächig mittels eines Lasers entfernt wird, so dass die Klebstoff-Filme (F1 und F2) miteinander in unmittelbaren Kontakt kommen und die Reaktion unter Anwesenheit der beiden Reaktivkomponenten (R1 und R2) einsetzt, sowie ein reaktives Klebstofffilm-System zur Verwendung in diesem Verfahren.
Patent DE-102015226483-A1 (DE)
Title: Mikrofon und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: KIM HYUNSOO
IPC: B81C1/00
Filed: 2015-12-22
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Mikrofons umfasst die Schritte des Ausbildens eines Geräuschelements; Ausbildens eines Halbleiterchips; miteinander Koppeln des Geräuschelements und des Halbleiterchips; Einführen des Geräuschelements und des Halbleiterchips in ein Gehäuse; und Ausbilden eines Geräuschlochs in einem unteren Abschnitt des Gehäuses und in einem unteren Abschnitt des Geräuschelements.
Patent DE-102016000225-A1 (DE)
Title: Tür- oder Wandelement
Inventor: BERGMANN CARSTEN
IPC: E06B3/46
Filed: 2016-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tür- oder Wandelement, insbesondere Schiebetür (20) mit Randprofil und flächiger Füllung (21). Erfindungsgemäß ist im Randprofil wenigstens eine Beleuchtungseinrichtung angeordnet, deren Licht eine Oberfläche der Füllung (21) zumindest teilweise beleuchtet.
Patent DE-102016005334-A1 (DE)
Title: Schiffchenantriebsstrang für eine Schiffchenstrickmaschine und Schiffchenstrickmaschine
Inventor: FRIEDRICH GERARDO
IPC: D05C11/18
Filed: 2016-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schiffchenantriebsstrang (100) für eine Schiffchenstickmaschine und eine Schiffchenstickmaschine umfassend einen solchen Schiffchenantriebsstrang (100). Der Schiffchenantriebsstrang (100) umfasst ein erstes (110) und ein zweites Antriebsstrangelement (110, 120, 130), welche unter Zwischenlage eines dritten Antriebsstrangelements (130) miteinander gelenkig koppelbar sind, wobei das erste (110) und zweite Antriebsstrangelement (120) jeweils an einer Lagerstelle (112, 122) von einem Lager (140, 150) drehbeweglich lagerbar sind. Ferner umfasst der Schiffchenantriebsstrang (100) eine erste Kopplungsstelle (106) zum Koppeln eines mit einer zur oszillierenden Drehbewegung eingerichteten Antriebswelle (400) verbindbaren Antriebshebels (200), und eine zweite Kopplungsstelle (108) zum Koppeln eines Schiffchen-Treiberbalkens (300). Der Schiffchenantriebsstrang (100) zeichnet sich dadurch aus, dass die erste (106) und zweite Kopplungsstelle (108) an dem dritten Antriebsstrangelement (130) zwischen zwei Gelenkstellen (132, 134) zur Kopplung des ersten (110) bzw. zweiten Antriebsstrangelementes (120) angeordnet sind.
Patent DE-102016011596-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerfasern von gegarten Fleischstücken
Inventor: VIETH WALTER
IPC: B02C18/00
Filed: 2016-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Zerfasern von gegarten Fleischstücken (2). Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung (1) eine Zerreißstation (3) auf, die von mehreren Reißzähne (4) aufweisenden Reißmessern (5) gebildet wird, welche parallel zueinander auf einer gemeinsamen Welle (7) lamellenartig angeordnet sind. Die Reißzähne (4) weisen einen Wirkungskreis (8) auf, mit welchem sie gegenüber einem vorbestimmten Rand (9) eines Auflagetisches (10) für die Fleischstücke (2) unter Bildung eines Übergabespaltes (11) vorgelagert sind. Dem Auflagetisch (10) ist zumindest ein Transportband (12) zugeordnet, mit welchem die Fleischstücke (2) kontinuierlich über den Übergabespalt (11) in den Wirkungskreis (8) der Reißzähne (4) einbringbar sind. Mit Wahl der Größe des Übergabespalts (11) kann die Größe der Zerfaserung der Fleischstücke beeinflusst werden.
Patent DE-102016014167-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Fahrerassistenzsystem
Inventor: SCHIRP CHRISTIAN
IPC: B60W50/08
Filed: 2016-11-26
Abstract: Beschrieben wird ein Kraftfahrzeug mit einem Fahrerassistenzsystem, mit einer Steuervorrichtung, die zumindest in einem ersten Funktionsmodus eine automatische, vollständig fahrerunabhängigen Steuerung des Kraftfahrzeugs ausführt, wobei die Steuervorrichtung zumindest eine Kamera zu Erfassung des Fahrzeugaußenraums, eine Rechnereinheit und eine Kommunikationseinheit zur Verbindung mit einem Datennetzwerk, sowie eine durch die Rechnereinheit betätigbare Aktuatorik zur Steuerung des Kraftfahrzeug aufweist, und mit einem von der Rechnereinheit angesteuertem Head-Up-Display zur Darstellung von Informationen oder Symbolen im Bereich oder auf der Windschutzscheibe des Kraftfahrzeugs wobei die Steuervorrichtung zumindest einen weiteren zweiten Funktionsmodus aufweist, in dem eine begrenzte Beeinflussungsmöglichkeit der Steuerung des Kraftfahrzeugs, durch den Fahrzeugführer möglich ist, wobei das Ausmaß der Beeinflussungsmöglichkeit durch die Steuervorrichtung variabel festgelegt wird.
Patent DE-102016014250-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum bedarfsabhängigen Temperieren von zumindest einer Oberfläche
Inventor: RICHTER ANDREAS
IPC: H05B1/02
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum bedarfsabhängigen Temperieren von zumindest einer Oberfläche (12a-12e), insbesondere innerhalb eines Fahrzeugs (50), mit einer Temperiereinrichtung (14a-14e), welche dazu eingerichtet ist, eine Oberfläche (12a-12e) zu temperieren, einem Sensor (16a-16e), welcher dazu eingerichtet ist, ein bewegliches Objekt (24) innerhalb eines Nahbereichs (26) der Oberfläche (12a-12e) zu erfassen, und einer Steuerungseinrichtung (18), welche dazu eingerichtet ist, den Betriebsmodus der Temperiereinrichtung (14a-14e) beim Erfassen eines beweglichen Objekts (24) innerhalb des Nahbereichs (26) der Oberfläche (12a-12e) selbsttätig zu ändern.
Patent DE-102016015156-A1 (DE)
Title: Optimieren eines Bildzuschnitts
Inventor: ECKERT JOHANNES ANDREAS
IPC: G06T3/40
Filed: 2016-12-20
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung betreffen das Optimieren des Bildzuschneidens. Entsprechend einigen Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden ein Bild und eine Angabe zu einer von Interesse seienden Zone innerhalb des Bildes bezogen. Anschließend wird ein Betrag zur Skalierung des Bildes auf Grundlage einer Größe eines Rahmens, in dem das Bild zur Anzeige platziert werden soll, bestimmt. Der Betrag zur Skalierung des Bildes ist für Rahmen kleinerer Größe zur Fokussierung auf die von Interesse seiende Zone innerhalb des Bildes im Vergleich zum Betrag zur Skalierung des Bildes für Rahmen größerer Größe größer. Das Bild kann in Entsprechung zu dem bestimmten Betrag zur Skalierung des Bildes skaliert und anschließend derart zugeschnitten werden, dass es in die Grenzen des Rahmens passt.
Patent DE-102016103248-A1 (DE)
Title: Exzentereinheit, Federklammer, Verbinder und Verfahren hierzu
Inventor: ZOCK SEBASTIAN
IPC: F16B12/20
Filed: 2016-02-24
Abstract: Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft eine Exzentereinheit (100), insbesondere eine Exzentereinheit (100) für einen Verbinder (10) für an einer Fuge (600) aneinandergrenzende Bauteile (500), umfassend  einen Basiskörper (110) zur zumindest teilweise drehbaren Aufnahme in einer Topfbohrung (400) eines Bauteils (500), wobei der Basiskörper (110)  zumindest eine exzentrisch angeordnete Federaufnahme (130) für eine Federklammer (300) zur Verbindung der Exzentereinheit (100) über die Federklammer (300) mit einem Bauteil (500) und/oder einer weiteren Exzentereinheit (100) aufweist,  wobei der Basiskörper (110) zumindest eine exzentrisch Werkzeugaufnahme (160) für einen zumindest temporären Eingriff eines Werkzeugs zum Drehen des Basiskörpers (110), wenn dieser in einer Topfbohrung (400) aufgenommen ist aufweist, wobei der Basiskörper (110) mindestens eine von dessen Seitenwandung (111) seitlich abragende Anformung (190) aufweist. Zudem betrifft die Erfindung eine Federklammer (300), einen Verbinder (10) und ein Verfahren hierzu.
Patent DE-102016103659-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung einer räumlichen Orientierung
Inventor: BUSCH JULIAN
IPC: G01P21/00
Filed: 2016-03-01
Abstract: Eine Vorrichtung (1) weist wenigstens eine Sensoreinrichtung (2) zum Erfassen erster Beschleunigungswerte entlang einer ersten Geraden (3) und zum Erfassen zweiter Beschleunigungswerte entlang einer zweiten Geraden (4) auf. Nach Erfassen eines ersten Beschleunigungswertes und eines zweiten Beschleunigungswertes wird ein den ersten Beschleunigungswert und den zweiten Beschleunigungswert umfassendes Wertepaar gebildet. Unter Verwendung wenigstens eines der Beschleunigungswerte des Wertepaares wird wenigstens ein Kennwert zur Angabe einer räumlichen Orientierung der Vorrichtung (1) erzeugt, sofern ein Betrag eines Vektors mit dem Wertepaar als dessen Komponenten kleiner oder gleich einer vorgegebenen Obergrenze ist.
Patent DE-102016104400-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung und zugehöriges betriebsverfahren
Inventor: HSU YU-HSUN
IPC: G01R31/28
Filed: 2016-03-10
Abstract: Eine Prüfvorrichtung umfasst eine Basis, eine Prüfplattform, eine Sondenplattform, einen Steuerhebel, einen Mechanismus zur vorübergehenden Positionierung und einen Dämpfer. Die Prüfplattform ist mit der Basis verbunden und trägt einen Prüfling (DUT). Die Sondenplattform ist mit der Basis verbunden und bewegt sich entlang einer Längsrichtung. Die Sondenplattform ist mit einer Sonde verbunden. Der Steuerhebel ist mit der Basis und der Sondenplattform verbunden, die durch den Steuerhebel angetrieben wird, um sich entlang der Längsrichtung zu bewegen. Der Mechanismus zur vorübergehenden Positionierung ist mit dem Steuerhebel verbunden und hält die Sondenplattform und den Steuerhebel vorübergehend in einer bestimmten Position. Der Dämpfer ist mit der Basis verbunden. Wenn ein Abstand zwischen der Sonde und dem Prüfling kürzer ist als ein Pufferabstand, liegt der Dämpfer an dem Steuerhebel oder der Sondenplattform an, um eine Geschwindigkeit der Sonde, die sich in Richtung des Prüflings bewegt, zu verringern.
Patent DE-102016106137-A1 (DE)
Title: Elektronikvorrichtungsgehäuse umfassend eine dielektrische Schicht und ein Kapselungsmaterial
Inventor: FUERGUT EDWARD
IPC: H01L25/07
Filed: 2016-04-04
Abstract: Das Verfahren umfasst das Bereitstellen eines Trägers, das Anordnen mindestens eines Halbleiterchips auf dem Träger, wobei der Halbleiterchip mindestens ein Kontaktpad auf einer Hauptseite umfasst, das Aufbringen eines Kontaktelements auf dem Kontaktpad, das Aufbringen einer dielektrischen Schicht auf dem Träger, dem Halbleiterchip und dem Kontaktelement, und das Aufbringen eines Kapselungsmaterials auf der dielektrischen Schicht.
Patent DE-102016106585-A1 (DE)
Title: Röhrenförmiges intravaskuläres Implantat
Inventor: BAKCZEWITZ FRANK
IPC: A61F2/82
Filed: 2016-04-11
Abstract: Röhrenförmiges intravaskuläres Implantat, insbesondere Stent, das eine Mehrzahl von tangential sich jeweils in einer gegenüber der Längsachse des Implantats geneigten Ebene erstreckenden Stegen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dicke mindestens eines endseitigen tangentialen Steges an einem Ende des Implantats kleiner ist als die Dicke von Stegen im zentralen Bereich des Implantats, wobei der Innendurchmesser des Implantats über seine gesamte Erstreckung konstant ist.
Patent DE-102016106609-A1 (DE)
Title: Bohrlehre und Verfahren zur Durchführung von Bohrungen im Kieferbereich
Inventor: LEHNER JONAS
IPC: A61C8/00
Filed: 2016-04-11
Abstract: Es ist eine Bohrlehre (1) zur Führung eines rotierenden Bohrwerkzeuges zur Durchführung von Bohrungen im Kieferbereich (2) offenbart. Die Bohrlehre (1) umfasst – einen Zapfen (3) zur Einführung in eine erste Bohrung (4) im Kiefer mit mindestens einer Aufnahme (5); – eine Schiene (6) mit wenigstens zwei definierten Öffnungen (7), (11) zur Führung des Bohrers für wenigstens eine weitere Bohrung im Kiefer, wobei die wenigstens eine Schiene (6) von der mindestens einen Aufnahme (5) des Zapfens (3) aufgenommen werden kann, so dass die wenigstens eine Schiene (6) in ihrer Längserstreckungsrichtung verschiebbar ist, und die wenigstens zweite Bohrung in einem bestimmten Winkel zur ersten Bohrung definiert ist.
Patent DE-102016107472-A1 (DE)
Title: Rückspiegelvorrichtung und Kraftfahrzeug mit einer solchen Rückspiegelvorrichtung
Inventor: CORRENS NICO
IPC: B60R1/08
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rückspiegelvorrichtung zur Ablenkung von aus einem Rückraum eines Kraftfahrzeugs (22) einfallender Strahlung (26) zu einem Fahrer des Kraftfahrzeugs (22), umfassend ein Rückspiegelelement (12) mit einer ebenen Grundstruktur, welche eine Referenzebene festlegt, wobei das Rückspiegelelement (12) unter einem Einfallswinkel (γ1) gegenüber einer Normalen der Referenzebene einfallende Strahlung (26) mit einem gegenüber dem Einfallswinkel kleinerem Ausfallswinkel (γ2) reflektiert.
Patent DE-102016108242-A1 (DE)
Title: Doppelwandiges Gefäß zum Aufbewahren einer trinkbaren Flüssigkeit
Inventor: BODUM JØRGEN
IPC: A47J41/00
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein doppelwandiges Gefäß zum Aufbewahren einer trinkbaren Flüssigkeit, insbesondere eines Heißgetränks wie Kaffee, umfassend einen inneren Behälter (12), der einen Hohlraum (34) zum Aufnehmen der Flüssigkeit umschließt und zumindest eine Auflagefläche (46) bildet, und einen äußeren Behälter (14), der zumindest zwei miteinander lösbar verbindbare Schalen (16, 18) umfasst, wobei der äußere Behälter (14) im verbundenen Zustand den inneren Behälter (12) zumindest teilweise umschließt und sich im verbundenen Zustand auf der Auflagefläche (46) abstützt.
Patent DE-102016109715-A1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: BENJAMIN MILTO
IPC: B60N2/015
Filed: 2016-05-25
Abstract: Eine Verriegelungseinrichtung für Kraftfahrzeuge, insbesondere zur lösbaren Fixierung von Sitzen, mit einem Halter (1), an dem mindestens ein Riegel (3) vorgesehen ist, und einem Anker (5), der eine Aufnahme (50) für den mindestens einen Riegel (3) aufweist, wobei die Aufnahme (50) einen verjüngten Zuführabschnitt (53) und einen gegenüber dem Zuführabschnitt (53) verbreiterten Halteabschnitt aufweist, wobei der mindestens eine Riegel (3) bewegbar gelagert ist und an dem Anker (5) ein bewegbar gelagertes Sperrelement (8) vorgesehen ist, das zur Verriegelung des mindestens einen Riegels (3) in den Halteabschnitt der Aufnahme (50) an dem mindestens einen Riegel (3) anlegbar ist und zur Entriegelung über ein Betätigungselement (7) so weit aus dem Halteabschnitt herausziehbar ist, dass der mindestens eine Riegel (3) aus der Aufnahme (50) herausnehmbar ist.
Patent DE-102016117061-A1 (DE)
Title: Kraftstoffzufuhrvorrichtung für eine brennkraftmaschine
Inventor: ASAYAMA KAZUHIRO
IPC: F02D29/06
Filed: 2016-09-12
Abstract: Eine Kraftstoffzufuhrvorrichtung für eine Brennkraftmaschine hat einen Motor (40), eine Kraftstoffpumpe (20), einen Generator (60), eine Zentrifugalkupplung (50) und eine elektronische Steuereinheit (70). Die Zentrifugalkupplung (50) ist konfiguriert, die Abtriebswelle (41) des Motors (40) mit der sich drehenden Welle (61) des Generators (60) zu verbinden, wenn die Drehzahl der Abtriebswelle (41) des Motors (40) höher als oder gleich einer Einrückdrehzahl ist. Die Einrückdrehzahl ist eine Drehzahl, die höher als eine Drehzahl der sich drehenden Welle (61) ist, bei der ein Moment maximal wird, das als Ergebnis zum Erzeugen einer elektrischen Leistung durch den Generator (60) auf die sich drehende Welle (61) wirkt, und ist eine Drehzahl, die niedriger als eine Drehzahl ist, bei der ein Moment zum Antreiben der Kraftstoffpumpe (20) zu einer Zeit nicht lediglich durch den Motor (40) bereitgestellt werden kann, wenn der Motor (40) mit einer Nennausgangsleistung angetrieben ist.
Patent DE-102016117771-A1 (DE)
Title: Bildung und Reparatur von oxiddisperionsgehärteten Legierungen durch Legierungsschmelzen mit Oxideinspritzung
Inventor: BRUCK GERALD J
IPC: C23C24/10
Filed: 2016-09-21
Abstract: Schmelzenergie, veranschaulicht durch einen Bogen (24), wird an ein Metalllegierungsmaterial (22, 23) geliefert, um ein Schmelzbad (26) zu bilden. Ein Metalloxidmaterial (34) wird an das Schmelzbad geliefert (33) und darin verteilt. Die Schmelzenergie und die Oxidlieferungen werden gesteuert (44), um das Legierungsmaterial zu schmelzen, aber nicht, um das meiste des Metalloxidmaterials zu schmelzen. Die Lieferungen werden so gesteuert, dass die Schmelzenergie nicht von der Metalloxidlieferung abgefangen wird. Die Schmelzenergie kann gesteuert werden, um eine Temperatur des Schmelzbads zu erzeugen, die nicht den Schmelzpunkt des Metalloxids erreicht. Lieferungen der Schmelzenergie und des Oxids können sich abwechseln, so dass sie zeitlich nicht überlappen. Eine Vorrichtung (22) und ein Prozess (18, 19, 20) eines kalten Metallübergangs können zum Beispiel in Kombination mit einer Oxidpartikelimpulslieferungseinrichtung (42, 46) verwendet werden.
Patent DE-102016120538-A1 (DE)
Title: Lautsprecher mit Spulenstabilisator und Verfahren zu seinem Herstellen
Inventor: SCHÖFFMANN MICHAEL
IPC: H04R9/06
Filed: 2016-10-27
Abstract: Ein Lautsprecher und ein Verfahren zu seinem Herstellen werden bereitgestellt. Der Lautsprecher weist einen Dauermagnet und eine Spule auf, die um eine erste Achse um den Dauermagnet angeordnet ist, wobei die Spule konfiguriert ist, um sich entlang der ersten Achse zu bewegen. Der Lautsprecher weist ferner eine Membran auf, die an einer oberen Oberfläche der Spule angebracht ist, und einen Stabilisator, der eine innere Oberfläche und/oder eine äußere Oberfläche und/oder eine untere Oberfläche der Spule berührt und konfiguriert ist, um Bewegung der Spule in Bezug zu einer zweiten Achse senkrecht zu der ersten Achse zu begrenzen.
Patent DE-102016120979-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Echtheitsprüfung eines Sicherheitsmerkmals und Anordnung zur Echtheitsprüfung eines Sicherheitsdokuments mit einem Sicherheitsmerkmal
Inventor: BARTEL GUSTAV MARTIN
IPC: G07D7/12
Filed: 2016-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Echtheitsprüfung eines Sicherheitsmerkmals, welches einen Anti-Stokes-Leuchtstoff enthält, bei welchem die Wellenlänge einer elektromagnetischen Emission kürzer als die Wellenlänge einer absorbierten elektromagnetischen Anregungsstrahlung ist. Das Verfahren umfass einen Kalibrierungsmodus und einen Prüfmodus. Im Kalibrierungsmodus erfolgt die Anregung mehrerer Kalibrierungsmuster mindestens in einer Anklingphase und einer Abklingphase. Im Prüfmodus erfolgt die Anregung des zu prüfenden Sicherheitsmerkmals, das Erfassen der Emissionsantwort zu einem ersten Kontrollzeitpunkt (τ) und zu einem zweiten Kontrollzeitpunkt (τ), das Ermitteln der Steilheit der erfassten Emissionsantwort und das Klassifizieren des zu prüfenden Sicherheitsmerkmals.Die Erfindung betrifft auch eine Anordnung zur Echtheitsprüfung eines Sicherheitsdokuments mit einem Sicherheitsmerkmal.
Patent DE-102016121543-A1 (DE)
Title: Kraftmaschinenanlasser
Inventor: NAKAOKA Takurou
IPC: F02N11/08
Filed: 2016-11-10
Abstract: Ein Kraftmaschinenanlasser umfasst eine erste Startvorrichtung (2), die mit einer Kurbelwelle (1a) einer Kraftmaschine (1) gekoppelt ist und in der Lage ist, ein Drehmoment zu erzeugen, um die Kurbelwelle zu drehen, und eine zweite Startvorrichtung (3), die eine Drückfunktion aufweist, um ein zugehöriges Ritzel (9) in Richtung eines Zahnkranzes (10) der Kraftmaschine unter Verwendung einer elektromagnetischen Kraft, die durch ein zugehöriges Solenoid erzeugt wird, herauszudrücken. Bei einem Empfang einer Startanforderung der Kraftmaschine von außen dreht die erste Startvorrichtung die Kurbelwelle mit einem Drehmoment, das kleiner ist als ein Drehmoment, das erforderlich ist, damit die Kraftmaschine über einen ersten oberen Totpunkt der Kraftmaschine hinwegläuft, und die zweite Startvorrichtung drückt das Ritzel in Richtung des Zahnkranzes heraus.
Patent DE-102016122627-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Analysieren von Garprozessen
Inventor: KLING JUDITH
IPC: F24C7/08
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts, wobei die folgenden Schritte verwendet werden:mehrere unterschiedliche Garprozesse laufen zumindest teilweise parallel in einem Garraum des Gargeräts ab,eine Steuerung des Gargeräts errechnet einen ressourcenbezogenen Kennwert, der für eine zu betrachtende Betriebsdauer des Gargeräts und die parallel ablaufenden Garprozesse charakteristisch ist;die Steuerung des Gargeräts errechnet einen ressourcenbezogenen Vergleichswert, der für die Garprozesse charakteristisch ist, wenn sie einzeln betrachtet werden,am Gargerät wird einem Nutzer das Verhältnis aus Kennwert und Vergleichswert angezeigt.