baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018107011-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung von Betriebsparametern von Fahrzeugen und zugehöriger Infrastruktur
IPC: G08G1/052
Filed: 2018-12-09
Abstract: Vorrichtung zur kontaktlosen Bestimmung der Geschwindigkeit eines Fahrzeugs mithilfe von mindestens zwei örtlich getrennt am Fahrzeug montierten Magnetometern auf Basis eines Vergleichs der magnetischen Profile der unterschiedlichen Sensoren.
Patent DE-202019005146-U1 (DE)
Title: Reißverschluss
IPC: A44B19/34
Filed: 2019-12-13
Abstract: Reißverschluss (1) mit zwei Bändern (2), die im Randbereich und gegenüberliegend Krampenreihen (3) oder jeweils eine Spirale aufweisen und mit einem Schieber (5), mit dem die Krampen oder Spiralen verhakt und wieder gelöst werden jeweils bei einer Bewegung entlang der Krampenreihen (3) bzw. Spiralen, dadurch gekennzeichnet, dass die Bänder (2) über eine Stretcheigenschaft verfügen.
Patent DE-202019005692-U1 (DE)
Title: Steuerungssystem zur Verwendung bei der Steuerung des Betriebs eines Elektrogeräts
IPC: G06F3/048
Filed: 2019-01-17
Abstract: Steuerungssystem zur Verwendung bei der Steuerung des Betriebs eines Elektrogeräts, wobei das System umfasst:
 ein Prozessormodul, das innerhalb eines Gehäuses des Elektrogeräts angeordnet ist, wobei das Prozessormodul mindestens einen Sensor vom kontaktlosen Typ enthält, der funktional mit dem Prozessormodul verbunden ist;
 ein Eingabesteuermodul mit:
 einem Befestigungselement, das zum lösbaren Befestigen des Eingabesteuermoduls an einer Außenfläche des Gehäuses konfiguriert ist; und
 mindestens ein sensorlesbares Element, das für eine kontaktlose Interaktion mit dem kontaktlosen Sensor konfiguriert ist; wobei das mindestens eine sensorlesbare Element des Eingabesteuermoduls für eine Bewegung in eine Vielzahl von unterschiedlichen Positionen relativ zu dem mindestens einen kontaktlosen Sensor des Prozessormoduls, das innerhalb des Gehäuses angeordnet ist, konfiguriert ist, wodurch in Reaktion auf die Bewegung des mindestens einen sensorlesbaren Elements in die Vielzahl von unterschiedlichen Positionen relativ zu dem mindestens einen kontaktlosen Sensor der Sensor vom kontaktlosen Typ so konfiguriert ist, dass er eine Vielzahl von unterschiedlichen Messwerten von dem sensorlesbaren Element erfasst, und das Prozessormodul so konfiguriert ist, dass es das elektrische Gerät so steuert, dass es in einer Vielzahl von unterschiedlichen Betriebsmodi unter Bezugnahme auf die Vielzahl von unterschiedlichen Messwerten arbeitet, die von dem Sensor vom kontaktlosen Typ erfasst werden.
Patent DE-202019100258-U1 (DE)
Title: Dentales Wurzelkanalinstrument
IPC: A61C5/42
Filed: 2019-01-17
Abstract: Dentales Wurzelkanalinstrument, umfassend- einen Schaftbereich (2) und- einen Schneidenbereich (3) mit Schneiden (5, 6) und einer Seele (4),- wobei sich eine Hüllkurve (H) der Schneiden (5, 6) des Schneidenbereichs (3) ausgehend von einer Spitze (7) in Richtung zum Schaftbereich (2) mit einer ersten Steigung mit einem ersten Winkel (α) konisch erweitert, und- wobei zumindest ein Bereich der Seele (4) des Schneidenbereichs (3) in Richtung zum Schaftbereich (2) mit einer zweiten Steigung mit einem zweiten Winkel (β) ansteigt, wobei der zweite Winkel (β) kleiner ist als der erste Winkel (α).
Patent DE-202019103052-U1 (DE)
Title: Längsträger und Fahrgestell für ein Straßenfahrzeug
IPC: B62D21/20
Filed: 2019-05-29
Abstract: Längsträger für ein Fahrgestell (2) eines Straßenfahrzeugs (1), wobei der im Querschnitt profilierte Längsträger (8,9) eine in Trägerlängsrichtung laufende aufrechte dünnwandige Trägerwand (31) mit einer an ihrem oberen und/oder unteren Längsrand (31') angeordneten, quer gerichteten Trägerwand (32,33) aufweist, wobei die aufrechte Trägerwand (31) eine Gitterstruktur (10) mit mehreren Wandöffnungen (34,35,35') mit gerundeten Ecken (66,67) und mit dazwischen angeordneten schmalen Wandstegen (36,37) aufweist,
 - wobei eine oder mehrere eng benachbart zum unteren Längsrand (31') der Trägerwand (31) angeordnete konturoptimierte Wandöffnungen (35') einen unteren Öffnungsrand (69) und eine dort in Trägerlängsrichtung anschließende gerundete Ecke (66, 67) mit einem Eckenwinkel (β) von 90° oder weniger aufweisen,
 - wobei der untere Öffnungsrand (69) einen im wesentlichen parallel zum unteren Längsrand (31') verlaufenden und von der Ecke (66,67) distanzierten Randbereich (70)
 - sowie einen dazwischen angeordneten schrägen Randbereich (71) aufweist,
 - der vom im wesentlichen parallelen Randbereich (70) in Richtung zur Ecke (66,67) ansteigt.
Patent DE-202019104992-U1 (DE)
Title: Cycloaliphatische Diole und/oder Diketone enthaltende Mattierungskomponente zur reversiblen Oberflächenbeschichtung und Zusammensetzungen enthaltend die Mattierungskomponente
IPC: C09D7/63
Filed: 2019-09-10
Abstract: Mattierungskomponente aufweisend zumindest ein erstes Cycloalkan ausgewählt aus der Gruppe der C8-Diole und/oder der C8-Diketone und zumindest ein zweites Cycloalkan ausgewählt aus der Gruppe der Diamantoide und/oder der Diamantoid-Derivate.
Patent DE-202020002964-U1 (DE)
Title: Hängehaken zur hängenden Aufbewahrung und Transport einer Atemreglereinheit für Sporttaucher
IPC: A47G25/32
Filed: 2020-07-11
Abstract: Hängehaken zur hängenden Aufbewahrung und Transport von einer kompletten Atemreglereinheit für Sporttaucher, dadurch gekennzeichnet, dass der Hängehaken (1) einen inneren Hakenradius von mindestens 25mm aufweist.
Patent DE-202020003273-U1 (DE)
Title: Desinfektionsmittel, schäumend, zur hygienischen Reinigung und Desinfektion von Händen und Oberflächen
IPC: A61Q17/00
Filed: 2020-07-30
Abstract: Desinfektionsmittel, schäumend, zur hygienischen Reinigung und Desinfektion von Händen und Oberflächen dadurch gekennzeichnet, dass die verwendete Aerosoldose (vornehmlich aus lackiertem Weißblech) für das Desinfektionsmittel geeignet ist und dem Wirkstoff standhält.
Patent DE-202020004230-U1 (DE)
Title: Adapter für ein Mulchwerkzeug
IPC: A01G23/06
Filed: 2020-10-08
Abstract: Adapter (120) für ein Mulchwerkzeug (10), wobei der Adapter (120)
 - ein Befestigungsmittel (121), mittels dessen der Adapter (120) an eine Befestigungshalterung (110) des Mulchwerkzeugs (10) befestigbar ist,
 - und eine Öffnung (123) aufweist, die sich durch den Adapter (120) erstreckt und in die eine Welle (150) anordenbar ist, wobei die Welle (150) zur Aufnahme von Schneidklingen (130) vorgesehen ist, die um die Rotationsachse der Welle (150) rotierbar sind.
Patent DE-202020005276-U1 (DE)
Title: Walking Stock mit Sensorverbund und Aktor zur Messung sportlicher Aktivitäten
IPC: A63C11/22
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Sensorverbund die Bewegungen beim Walken in Echtzeit erfasst, übermittelt und auswertet. Dies erzielt ein effizienteres und leistungsfördernderes Training.
Patent DE-202020100100-U1 (DE)
Title: Intelligente Lade- und Stromversorgungsvorrichtung für Elektroautos und Elektromotorräder
IPC: H02N11/00
Filed: 2020-01-09
Abstract: Intelligente Lade- und Stromversorgungsvorrichtung für Elektroautos und Elektromotorräder, mit• einem Getriebe (1), das den Getriebemechanismus (7) des Elektroautos und des Elektromotorrads antreiben kann, damit sie fahren können;• einem Generator (2), der mit einem Schwungrad (21) versehen ist, das von dem Getriebe (1) mitgedreht wird, und die kinetische Rotationsenergie speichern und die Schwankung der Drehzahl verringern kann, wodurch der Generator (2) effizienter Strom erzeugen kann;• einer ersten Batterie (3) und einer zweiten Batterie (4), die mit einer ersten Umwandlungsstruktur (5) und einer zweiten Umwandlungsstruktur (6) verbunden sind, wobei die erste Umwandlungsstruktur (5) mit dem Getriebe (1) und die zweite Umwandlungsstruktur (6) mit dem Generator (2) gekoppelt ist, um den Arbeitszustand der ersten Batterie (3) und der zweiten Batterie (4) zwischen der Stromversorgung und der Aufladung umzuwandeln, wobei das Getriebe (1) von einer vollgeladenen Batterie mit Strom versorgt wird, um das Elektroauto oder Elektromotorrad anzutreiben, und die schwache Batterie vom Generator (2) aufgeladen wird, wodurch durch die Umwandlung des Arbeitszustands der ersten Batterie (3) und der zweiten Batterie (4) zwischen der Stromversorgung und der Aufladung die Lebensdauer der Energieversorgung verlängert und der Wirkungsgrad von Elektroautos und Elektromotorrädern erhöht werden kann.
Patent DE-202020101809-U1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung für einen Regelkreis
IPC: H04L12/66
Filed: 2020-04-02
Abstract: Kommunikationsvorrichtung (10) für einen Regelkreis mit einer Regeleinrichtung (20) und einem über eine Verbindungsleitung (26) mit der Regeleinrichtung (20) verbundenen Aktor (22), der einen Sensor (24), insbesondere eine Gebereinrichtung, zum Bestimmen einer Regelgröße aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kommunikationsvorrichtung (10) zum Anschließen an die Verbindungsleitung (26) eine erste Schnittstelle (12) für eine Verbindung mit der Regeleinrichtung (20), eine zweite Schnittstelle (14) für eine Verbindung mit dem Aktor (22) und eine dritte Schnittstelle (16) für eine Verbindung mit einem Drittsystem (36, 38, 40) aufweist, um zumindest Teile einer Kommunikation auf der Verbindungsleitung (26) oder daraus gewonnene Daten an das Drittsystem (36, 38, 40) weiterzugeben.
Patent DE-202020103203-U1 (DE)
Title: Direktheizsystem des beheizbaren Wasserbeckens eines Bain-Marie-Gastronomie-Gerätes
IPC: A47J27/18
Filed: 2020-06-04
Abstract: Bain-Marie-Gastronomie-Gerät (1) mit einem Wasserbecken (2) und mit mindestens einem im Wasserbecken (2) absetzbaren Warmhaltebehälter (3) für Speisen zum Warnhalten der Speisen, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb des Bodenbereiches des Wasserbeckens (2) im Wasserbecken (2) ein elektrischer Heizstab (4) angeordnet ist, der mittels eines Schutzbleches (5) zum restlichen Wasserbecken (2) abgetrennt ist und gleichzeitig die Auflagefläche für den Warmhaltebehälter (3) bildet.
Patent DE-202020104292-U1 (DE)
Title: Möbel mit Schienen, Schienenpaar zum Aufbau eines Möbelstücks
IPC: A47B47/00
Filed: 2020-07-24
Abstract: Möbel zumindest mit Tafeln (16), die zumindest als Böden (15.1), Seitenwände (13.1) und Decken (15.3) verwendet sind, mit Leisten (20) zum zerstörungsfrei lösbaren und werkzeuglosen Verbinden der Tafeln (16), und zumindest mit Rückwänden (18),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Rückwände (18) nutfrei von vorne nach hinten gegen zumindest einen Anschlag einstellbar sind und / oder
 dass die Leisten (20) hinten Rückenkappen (30) aufweisen, welche das Einschieben der Leisten (20) von hinten nach vorne in die Tafeln (16) begrenzen.
Patent DE-202020106436-U1 (DE)
Title: Elektrische Antriebsachse in einem Fahrzeug
IPC: F16H57/031
Filed: 2020-11-10
Abstract: Elektrische Antriebsachse, umfassend:
 ein Gehäuse, das so konfiguriert ist, dass es einen Elektromotor-Generator und ein Getriebe umschließt;
 wobei das Gehäuse einen ersten Abschnitt aufweist, der lösbar mit einem zweiten Abschnitt verbunden ist;
 wobei der zweite Abschnitt das Getriebe zumindest teilweise umschließt; und
 wobei der erste Abschnitt eine erste Achswellenöffnung aufweist und der zweite Abschnitt eine zweite Achswellenöffnung aufweist, die lateral an der ersten Achswellenöffnung ausgerichtet ist.
Patent DE-202020106478-U1 (DE)
Title: Neuartiger wasserdichter Kondensatorschrank mit einfacher Wärmeableitung
IPC: H02B1/56
Filed: 2020-11-11
Abstract: Neuartiger wasserdichter Kondensatorschrank mit einfacher Wärmeableitung, umfassend ein äußeres Gehäuse, wobei das Innere des äußeren Gehäuses durch eine Montagehalterung in einen oberen Schrank, einen mittleren Schrank und einen unteren Schrank unterteilt ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass an der Oberseite des oberen Schranks ein oberes Durchgangsloch vorgesehen ist; wobei das obere Durchgangsloch mit einer Luftsammelöffnung verbunden ist, und wobei die Luftsammelöffnung bevorzugt trompetenförmig ausgebildet ist, und wobei an dem Kaliber der Luftsammelöffnung ein Staubschutz angeordnet ist;
 und wobei oberhalb der Luftsammelöffnung eine Belüftungskammer vorgesehen ist, und wobei in dem Bereich oberhalb der Luftsammelöffnung im Inneren der Belüftungskammer bevorzugt ein Solarabluftventilator angeordnet ist;
 und wobei unterhalb des unteren Schranks eine Wärmeableitungskammer vorgesehen ist, und wobei zwischen dem unteren Schrank und der Wärmeableitungskammer bevorzugt ein Wärmeableitungsloch vorgesehen ist;
 und wobei in der Peripherie der Wärmeableitungskammer eine Regensammelrinne vorgesehen ist, und wobei an einer Seitenfläche der Regensammelrinne eine Ablassöffnung vorgesehen ist.
Patent DE-202021000179-U1 (DE)
Title: Apetro Feroskope Tablethalterung für Kranken- und Pflegebetten
IPC: F16M13/02
Filed: 2021-01-19
Abstract: Zur externen Stromversorgung können handelsübliche und den beim Kauf des Tablets beiliegende USB-Kabel verwendet werden,dies ist dadurch gekennzeichnet,dass hierfür am unteren und oberen Teil des Gestelles (3) USB-Anschlüsse (1) eingebaut sind. Im inneren des Gestelles (3) sind die Anschlüsse (1) zur Stromversorgung über ein Kabel für den Benutzer unberührbar miteinander verbunden.Hierfür sind die Drehgelenke (2), so konstruiert, dass die innenliegende Leitung durchführbar und beim Verdrehen und Bewegen nicht geknickt, verletzt oder zerstört wird. Des Weiteren ist die Stromversorgung so konstruiert, dass ein zu lösen vergessenes Kabel von Steckdose zum USB-Anschluss (1) sich beim Verschieben des Bettes einfach am Stecker löst und keine Kabel oder Anschlüsse beschädigt werden.
Patent DE-202021000482-U1 (DE)
Title: Behälter zum Transport und zur Aufbewahrung von Visiereinrichtungen
IPC: F41G1/38
Filed: 2021-01-29
Abstract: Behälter zum Transport und zur Aufbewahrung von Visiereinrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Visiereinrichtungen im Behälter durch Klemmung, Verschraubung oder eine andere kraft- oder formschlüssige Verbindung lösbar befestigt werden können.
Patent DE-202021000831-U1 (DE)
Title: Schlüsselanhänger mit integriertem Flüssigkeitsflachbehälter
IPC: E05B19/00
Filed: 2021-03-04
Abstract: Schlüsselanhänger mit integriertem Flüssigkeitsflachbehälter, wobei dieser mit einem Fingerdruckzerstäuber verschlossen ist und mit dem erfindungsgemäßen Schlüsselanhänger an mindestens einer Seite ein Aufbewahrungsfach für in tablettenform komprimierte Viskosetücher verbunden ist.
Patent DE-202021001283-U1 (DE)
Title: Einwegdrainagekorb
IPC: E02D19/00
Filed: 2021-04-07
Abstract: .Einwegdrainagekorb zur Besseren Verlegung der Drainage, dadurch gekennzeichnet, das der Korb (1) etwas größer ist um den Korb (2) ohne Problem ineinander Past und drotzdem der Drainageflies (3) zwichen den Korb (1) und Korb (2) sich befindet.
Patent DE-202021001455-U1 (DE)
Title: Schutzschiene für Scheibenwischer
IPC: B65D59/00
Filed: 2021-04-20
Abstract: Schutzschiene (1) zum Schutz einer Gummilippe (2) eines Scheibenwischers, wobei die Schutzschiene flexibel ist und dazu eingerichtet ist, der Länge nach über die Gummilippe (2) des Scheibenwischers geschoben zu werden.
Patent DE-202021002435-U1 (DE)
Title: Werkzeugelement und Handwerkzeug
IPC: B25G1/10
Filed: 2021-07-17
Abstract: Werkzeugelement mit einem Handgriff (1), der an seinem vorderen Ende ein zur Verbindung des Werkzeugelements mit einem Werkzeug geeignetes Verbindungsmittel (4) und an seinem hinteren Ende einen Aufhängehaken (5) aufweist und derart ausgestaltet ist, dass bei einer Benutzung des Werkzeugelements die Handinnenfläche eines Benutzers an der Handgriffoberseite (2) anliegt und seine Finger die Handgriffunterseite (3) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufhängehaken (5) einen mit dem hinteren Ende des Handgriffs (1) verbundenen Hakenkopf (6), einen Hakenbogen (7) und eine zum Hakenkopf (6) weisende Hakenspitze (8) aufweist, wobei der Hakenbogen (7) und die Hakenspitze (8) einen nach oben offenen Aufnahmebereich (9) bilden und die Hakenspitze (8) nicht oberhalb der Handgriffoberseite (2) liegt.
Patent DE-202021002850-U1 (DE)
Title: 3D Augenperle für Drop Shot Haken
IPC: A01K83/00
Filed: 2021-09-02
Abstract: 3D Augenperle für Drop Shot Haken, dadurch gekennzeichnet, dass sie:
 a: eine Vertiefung (5) hat, um den Haken aufzunehmen, wobei das Hakenöhr und die Durchgangsbohrung zueinander fluchten,
 b: eine Schnurführungsrille (3) am Außendurchmesser hat, die mit der Durchgangsbohrung verrundet ist.
Patent DE-202021003957-U1 (DE)
Title: Bauteil, Schalter und Beleuchtungsanordnung
IPC: H03K17/96
Filed: 2021-03-26
Abstract: Bauteil (1) umfassend einen Kunststoffkörper (4) und eine Metallbeschichtung (3), mit der eine Oberfläche des Kunststoffkörpers (4) beschichtet ist, wobei die Metallbeschichtung (3) zumindest teilweise galvanotechnisch erzeugt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Metallbeschichtung (3) auf dem Kunststoffkörper (4) einen Tastfunktionsabschnitt (2) bildet, der gegenüber sonstigen Abschnitten der Metallbeschichtung (3) elektrisch isoliert ist, wobei der Tastfunktionsabschnitt (2) eine Elektrodenfläche (6) aufweist, und wobei das Bauteil (1) ferner eine Zuleitung (7) aufweist, die elektrisch leitfähig mit der Elektrodenfläche (6) verbunden ist.
Patent DE-202021101391-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
IPC: A61B17/30
Filed: 2021-03-18
Abstract: Chirurgisches Instrument (10) mit einem ersten Gelenkteil (20) und einem zweiten Gelenkteil (30), welche um eine Drehachse (A) in einer Ebene (E) gegeneinander verschwenkbar angeordnet sind, wobei das erste Gelenkteil (20) ein erstes Griffteil (21) und ein erstes Klemmelement (22) und das zweite Gelenkteil (30) ein zweites Griffteil (31) und ein zweites Klemmelement (32) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten Klemmelement (22) quer zu der Ebene (E) eine Ablageplatte (40) angeordnet ist.
Patent DE-202021103331-U1 (DE)
Title: Eriocitrin enthaltende pulverförmige Nahrungsmittelzusammensetzung
IPC: A23L33/105
Filed: 2021-06-22
Abstract: Nahrungsmittelzusammensetzung in Pulverform, aus Zitrone gewonnen, gekennzeichnet dadurch, dass sie zwischen 1 % und 30 % (w/w) Eriocitrin enthält.
Patent DE-202021106083-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät mit einer Seilrückholvorrichtung
IPC: A63B23/12
Filed: 2021-11-08
Abstract: Trainingsgerät (M; M') zur Ausführung einer körperlichen Übung zur Entwicklung der motorischen Fähigkeiten und der Muskelkraft einer trainierenden Person, umfassend:einen Tragrahmen (T, T');eine Rückholvorrichtung (1), die an dem Rahmen (T; T') befestigt ist, umfassend eine erste Welle (11) und eine zweite Welle (21);eine Widerstandslast (2), die mit der Rückholvorrichtung (1) verbunden ist und in der Lage ist, eine Widerstandskraft auszuüben oder eine Antriebskraft zu erzeugen,ein erstes flexibles Seil (C1), das um die erste Welle (11) aufgewickelt werden kann, in der Lage ist, von einer ruhenden Position in eine ausgezogene Position überzugehen, infolge einer entsprechenden Betätigung durch einen Trainierenden unter Überwindung der Widerstandskraft der genannten Last (2), und in der Lage ist, von der ausgezogenen Position in die ruhende Position überzugehen,ein zweites flexibles Seil (C2), das um die zweite Welle (21) aufgewickelt werden kann, in der Lage ist, von einer ruhenden Position in eine ausgezogene Position überzugehen, infolge einer entsprechenden Betätigung durch einen Trainierenden unter Überwindung der Widerstandskraft der genannten Last (2), und in der Lage ist, von der ausgezogenen Position in die ruhende Position überzugehen,wobei das Trainingsgerät (M; M') dadurch gekennzeichnet ist, dass die Rückholvorrichtung (1) in der Lage ist, das erste Seil (C1) und/oder das zweite Seil (C2) aus der ausgezogenen Position in die ruhende Position zurückzubringen, während die körperliche Übung ausgeführt wird.
Patent DE-202022001026-U1 (DE)
Title: Abstandhalter für einen Deckel eines Behälters
IPC: B65F1/16
Filed: 2022-04-27
Abstract: Abstandhalter für einen Deckel eines Behälters, wobei der Abstandhalter versehen ist mit einem ersten Formteil zur abnehmbaren Befestigen des Abstandhalters an einen Teil des Behälters, und einem zweiten Formteil zum Beabstanden des Deckels von dem Behälter, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandhalter eingerichtet ist zum Halten des Deckels in einer Schlitzposition in Bezug auf den Behälter, sodass wenn der Abstandhalter am Behälter befestigt ist, der zweite Formteil sich zwischen einem Rand des Deckels und einem oberen Rand des Behälters befindet, zum Beabstanden des Deckels.
Patent DE-202022103850-U1 (DE)
Title: Verwendung eines Zusatzschildes, Schilderanordnung sowie Bausatz zur Errichtung einer Schilderanordnung
IPC: G09F7/18
Filed: 2022-07-08
Abstract: Verwendung eines Zusatzschildes (10) zur Anordnung an einem Hauptschild (24, 25, 26, 27, 28), wobei das Zusatzschild eine Grundplatte (11) zur zumindest einseitigen Anbringung einer Information aufweist, wobei die Grundplatte in einem Bereich einer Kante (12) der Grundplatte einen Profilabschnitt (13) ausbildet, welcher zur Anordnung des Zusatzschildes an dem Hauptschild in eine in einem Bereich einer Kante eines zur zumindest einseitigen Anbringung einer weiteren Information vorgesehenen Grundkörpers (29, 30, 31, 32, 33) des Hauptschildes ausgebildeten, nach außen offenen Nut (34, 35, 36, 37, 38) des Grundkörpers aufnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Profilabschnitt derart ausgebildet ist, dass der Profilabschnitt nicht passgenau in die Nut aufnehmbar ist, derart, dass der Profilabschnitt oberflächenseitig nur abschnittsweise an einer die Nut begrenzenden Wand (39, 40, 41, 42, 43) des Grundkörpers anlegbar ist.
Patent DE-202022104994-U1 (DE)
Title: Geerdeter Kern einer Induktivität auf einer Leiterplatte
IPC: H01F27/34
Filed: 2022-09-06
Abstract: Vorrichtung, aufweisendein induktives Bauelement (2) mit einem magnetischen Kern (3),eine Leiterplatte (1), auf der das induktive Bauelement (2) verlötet ist,undein Kontaktelement (9..17), das mit einem Potential der Leiterplatte (1) elektrisch verbunden ist und das an dem magnetischen Kern (3) anliegt, um den magnetischen Kern (3) elektrisch zu kontaktieren und mit dem Potential zu verbinden.
Patent DE-202023002441-U1 (DE)
Title: Kochaufsatz für einen Innenkamin einer Starklichtlaterne
IPC: F21V33/00
Filed: 2023-11-23
Abstract: Kochaufsatz (1) für einen Innenkamin (15) einer Starklichtlaterne (21) umfassend- einen ersten Blechflügel (2), der eine erste Auflagekante (4) mit einem ersten Auflagepunkt (A) und einem zweiten Auflagepunkt (B) aufweist,- einen mit dem ersten Blechflügel (2) verbundenen zweiten Blechflügel (3), der eine zweite Auflagekante (5) mit einem dritten Auflagepunkt (C) und einem vierten Auflagepunkt (D) aufweist- wobei der erste Blechflügel (2) eine einseitig offene erste Ausnehmung (6) aufweist, welche sich von einer der ersten Auflagekante (4) gegenüberliegenden Stirnseite des ersten Blechflügels (2) in Richtung der ersten Auflagekante (4) erstreckt und dabei einen ersten oberen Anschlag (8) definiert,- wobei der zweite Blechflügel (3) eine einseitig offene zweite Ausnehmung (7) aufweist, welche sich von einer der zweiten Auflagekante (5) gegenüberliegenden Stirnseite des zweiten Blechflügels (3) in Richtung der zweiten Auflagekante (5) erstreckt und dabei einen zweiten oberen Anschlag (9) definiert,dadurch gekennzeichnet,dass die Entfernung zwischen erstem und dritten Auflagepunkt (A, C) größer ist die Entfernung zwischen zweiten und vierten Auflagepunkt (B, D) und dass die Entfernung zwischen erstem oberem Anschlag (8) und erstem Auflagepunkt (A) größer ist als die Entfernung zwischen erstem oberem Anschlag (8) und zweiten Auflagepunkt (B) unddass die Entfernung zwischen zweiten oberen Anschlag (9) und dritten Auflagepunkt (C) größer ist als die Entfernung zwischen zweitem oberem Anschlag (9) und viertem Auflagepunkt (D).