baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017208841-B3 (DE)
Title: NMR-Probenkopf mit lösbarer HF-Dichtung
Inventor: MEISTER ROGER
IPC: G01R33/30
Filed: 2017-05-24
Granted: 2018-10-04
Abstract: Ein NMR-Probenkopf (1) mit einer oder mehreren um eine vertikale Symmetrieachse (z) angeordneten HF-Spulen (2) sowie einem HF-Netzwerk (3), die von einer Einrichtung (4) zum Abschirmen gegen äußere HF-Strahlung umgeben sind, welche ein elektrisch leitfähiges, längs der z-Achse angeordnetes Abschirmrohr (5) umfasst, das um die HF-Spulen und das HF-Netzwerk in z-Richtung auf eine Basisscheibe (6) geschoben werden kann, ist dadurch gekennzeichnet, dass mit axialem Abstand von der Basisscheibe eine Abschirmscheibe (7) vorgesehen ist, dass zwischen der Abschirmscheibe und dem Abschirmrohr im montierten Zustand eine spannbare HF-Dichtung (8) angeordnet ist, die geometrisch so gestaltet ist, dass in einem ersten Montagezustand das Abschirmrohr unverspannt und kraftfrei über die die Abschirmscheibe geschoben werden kann, und dass in einem zweiten Montagezustand die HF-Dichtung zwischen der Abschirmscheibe und dem Abschirmrohr mechanisch derart verspannbar ist, dass eine elektrisch leitende Verbindung zum Abschirmrohr über den Umfang der Abschirmscheibe gewährleistet ist. Damit kann das Abschirmohr kraftlos montiert und demontiert werden, wobei trotzdem, nach dem Anziehen des Spannrings, eine genügend große Reibkraft zwischen den Bauteilen vorhanden ist, um damit eine ausreichend gute elektrische Leitung zwischen den Teilen zu erhalten.
Patent DE-102018111158-B3 (DE)
Title: Scharnier für eine Klappe eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug mit einem solchen Scharnier und Verfahren zum Justieren einer Klappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHIPPERGES SIMON
IPC: E05D3/02
Filed: 2018-05-09
Granted: 2019-02-21
Abstract: Das erfindungsgemäße Scharnier (1) umfasst: ein erstes und ein zweites Scharnierelement (4, 5); zwei jeweils in eine jeweilige Hülsenaufnahmen (6) des ersten Scharnierelements eingesteckte Stifthaltehülsen (8, 8a) mit einem jeweiligen konkaven Kugelschalensegment (30), in welches jeweils ein direkt daran angrenzendes konvexes Kugelschalensegment (29) des zweiten Scharnierelements (5) eingreift; einen in die Stifthaltehülsen (8, 8a) und die mittlere Stiftaufnahme (7) angeordneten, eine Hauptschwenkachse (18) des Scharniers (1) bildenden und die Scharnierelemente (4, 5) schwenkbar verbindenden Scharnierstift (15), der einen mit dessen Mittelteil (19) verbundenen, den Mittelteil (19) in radialer Richtung überragenden Kugelteil (28) aufweist, dessen Oberfläche und eine Innenumfangsfläche (26) der mittleren Stiftaufnahme (7) miteinander in direkter Berührung stehen, sodass das zweite Scharnierelement (5) relativ zu dem Scharnierstift (15) um wenigstens eine Ausgleichsachse (31, 32) verkippbar ist, welche quer zur Hauptschwenkachse (18) verläuft.
Patent DE-102020001795-B3 (DE)
Title: Elektromotorischer Antrieb für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ROTTMERHUSEN HANS HERMANN
IPC: F16H59/00
Filed: 2020-03-18
Granted: 2020-10-29
Abstract: Elektromotorischer Antrieb für ein Kraftfahrzeug, mit einem Elektromotor, und mit einer Kupplung und einem Automatikgetriebe, und mit einer Leistungselektronik mit einer Steuerelektronik, wobei ein Wirkungsgrad des elektromotorischen Antriebes im Straßenverkehr überwacht ist, und ein Wirkungsgrad pro Kilometer ermittelt wird.
Patent DE-102021102066-B3 (DE)
Title: Sattelrohrartiges Gebilde für einen Fahrradrahmen zur Aufnahme einer Sattelstütze sowie Fahrradrahmen mit Selbigem
Inventor: TSENG JIMMY
IPC: B62K19/36
Filed: 2021-01-29
Granted: 2022-02-10
Abstract: Offenbart wird ein sattelrohrartiges Gebilde für einen Fahrradrahmen zur Aufnahme einer Sattelstütze, wobei der Fahrradrahmen (10) einen Hinterbau (14) mit Hinterradschwinge und Sattelstreben, ein Unterrohr (11) und ein Tretlager (15) aufweist. En Kopplungsabschnitt (20) weist einen ersten Abschnitt (201) am unteren Ende des Kopplungsabschnitts und einen zweiten Abschnitt (202) am oberen Ende des Kopplungsabschnitts auf. Der erste Abschnitt (201) weist Verbindungsabschnitte zur Verbindung des Kopplungsabschnitts (20) mit dem Tretlager (15), dem Hinterbau (14) und dem Unterrohr (11) auf. Der zweite Abschnitt (202) ist mit der Sattelstütze verbindbar. Ein Abschnitt des Kopplungsabschnitts (20) zwischen einem unteren Ende des zweiten Abschnitts (202) und des ersten Abschnitts (201) weist einen eine Außenabmessung auf, die größer als eine Außenabmessung des zweiten Abschnitts (202) ist. Ein Abschnitt des Kopplungsabschnitts (20) zwischen dem unteren Ende des zweiten Abschnitts (202) und des ersten Abschnitts (201) weist einen U-förmigen Querschnitt auf, der eine Aufnahmerille (21) aufweist, die zum Hinterbau (14) des Fahrradrahmens gerichtet ist, wobei zwei Wangen (22) auf zwei einander gegenüberliegenden Seiten der Aufnahmerille (21) angeordnet sind.
Patent DE-102021121976-B3 (DE)
Title: Türband und Türbandanordnung
Inventor: DREISEWERD NIKOLAUS
IPC: E05D7/04
Filed: 2021-08-25
Granted: 2022-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Türband (1) mit einem ersten Bandteil (1a) und einem um eine Scharnierachse (4) mit dem ersten Bandteil (1a) schwenkbeweglich verbundenen zweiten Bandteil (1b). Das erste Bandteil (1a) weist einen ersten Verstellpartner (5a) und einen gegenüber dem ersten Verstellpartner (5a) in einer Verstellrichtung (6) verstellbaren zweiten Verstellpartner (5b) auf. Der erste Verstellpartner (5a) ist mit dem zweiten Verstellpartner (5b) durch zumindest einen Spindeltrieb (12) verbunden. Erfindungsgemäß ist an dem ersten Verstellpartner (5a) zumindest ein Kipphebel (16, 16') um eine Kippachse (17, 17') verschwenkbar gelagert, welcher formschlüssig in den zweiten Verstellpartner (5b) eingreift.
Patent DE-102021128688-B3 (DE)
Title: Modul zur Erfassung einer Leckage einer Anordnung und Verfahren zur Erfassung einer Leckage einer Anordnung
Inventor: HEINRICH RALF
IPC: G01M3/32
Filed: 2021-11-04
Granted: 2022-11-24
Abstract: Ein Modul (14) zur Erfassung einer Leckage, umfassend einen Drucksensor (8) und eine Pumpe (2) zum Erzeugen von Druck, ist im Hinblick auf die Aufgabe, eine Leckage einer Anordnung, die ein großes abgedichtetes Volumen aufweist, mit einer kompakten Vorrichtung zuverlässig zu erfassen und/oder zu quantifizieren, dadurch gekennzeichnet, dass das Modul (14) ein abschließbares Referenzvolumen (11) aufweist, welches mittels eines Ventils (9) mit einem Tankanschluss (10) strömungsverbindbar und von diesem strömungsdicht abtrennbar ist, wobei der Druck innerhalb des Referenzvolumens (11) vom Drucksensor (8) erfassbar ist, wobei innerhalb des Referenzvolumens (11) mittels der Pumpe (2) Druck erzeugbar ist und wobei das Referenzvolumen (11) mittels eines Absperrventils (4) über eine Referenzblende (5) mit einem definierten Strömungsquerschnitt mit einem Atmosphärenausgang (1) strömungsleitend verbindbar und von diesem abtrennbar ist.
Patent DE-102022119324-B3 (DE)
Title: (Hochgeschwindigkeits-)Prüfstandsgetriebe für E-Achsentests mit einer variabel-verstellbaren Wellen-Aussparung und System
Inventor: WIMMER ALBERT J
IPC: G01M15/02
Filed: 2022-08-02
Granted: 2023-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Prüfstandsgetriebe (1) mit einem Getriebegehäuse (2) in der eine Antriebswelle (3) vorhanden ist, die mit einem im Getriebegehäuse (2) eingehausten leistungsverzweigten Stirnradgetriebe (4) gekoppelt ist, um ein Drehmoment in eine zu prüfende E-Achse (5) zu verbringen, wobei das leistungsverzweigte Stirnradgetriebe (4) wenigstens zwei oder drei planetengetriebeartig um die Antriebswelle (3) herum angeordnete Zwischenwellen (6) besitzt, wobei das Getriebegehäuse (2) vorbereitet ist, um eine mit der E-Achse (5) verbundene Gelenkwelle (7) daran vorbeizuführen, wobei das Getriebegehäuse (2) eine Wellen-Aussparung (8) für die Gelenkwelle (7) besitzt, die sich in Richtung der Antriebswelle (3) zwischen zwei der Zwischenwellen (6) vorbei auf die Antriebswelle (3) zu erstreckt. Die Erfindung betrifft auch ein System mit dem erfindungsgemäßen Prüfstandsgetriebe (1), mit Getriebegehäuse (2) und einer E-Achse (5), wobei in der Wellen-Aussparung (8) eine Gelenkwelle (7) der E-Achse (5) vorhanden ist.
Patent DE-4104588-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit einem Leitfähigkeitsmodulations-MISFET
Inventor: KAZUHIRO TSUCHIYA
IPC: H01L29/739
Filed: 1991-02-14
Granted: 2005-09-08
Abstract: Bauelement
mit einem Leitfähigkeitsmodulations-MISFET
mit einem MIS-Teil mit einer Leitfähigkeitsmodulationsschicht
(2) eines ersten Leitungstyps, an deren Außenfläche durch einen Doppel-Diffusionsprozeß eine erste
Zone (3) eines zweiten Leitungstyps und eine zweite Zone (4) des
ersten Leitungstyps gebildet sind, einer Minoritätsladungsträger-Injektionszone (6) des
zweiten Leitungstyps, die in einer Trennzone gegenüber dem MIS-Teil
an der Außenfläche der
Leitfähigkeitsmodulationsschicht
(2) gebildet ist, und einer Drainelektrode (7), die in leitendem
Kontakt mit der Minoritätsladungsträger-Injektionszone (6)
an der Außenfläche der
Leitfähigkeitsmodulationsschicht
(2) steht, dadurch gekennzeichnet, daß die Drainelektrode (7) eine
Elektrodenverbindungsfläche
(10) vorbestimmter Flächengröße aufweist,
die mit der Leitfähigkeitsmodulationsschicht
(2) in Kontakt steht.
Patent DE-4300840-B4 (DE)
Title: Varioobjektiv
Inventor: ITO TAKAYUKI
IPC: G02B15/16
Filed: 1993-01-14
Granted: 2005-12-22
Abstract: Varioobjektiv
mit  einer ersten Linsengruppe positiver Brechkraft und  einer
zweiten Linsengruppe negativer Brechkraft, bei dem  zur Brennweitenverstellung
der Abstand zwischen der ersten und der zweiten Linsengruppe änderbar
ist,  die erste Linsengruppe aus einer ersten Untergruppe und einer
zweiten Untergruppe mit positiver Brechkraft besteht,  die erste
Untergruppe mindestens eine asphärische
Fläche hat,  eine
der Untergruppen eine verkittete Linse bestehend aus einer positiven
Linse und einer negativen Linse ist und eine divergente Kittfläche hat,  die
andere Untergruppe ein einzelnes Linsenelement oder eine verkittete
Linse bestehend aus einer positiven Linse und einer negativen Linse
ist und die erste Linsengruppe die folgenden Bedingungen erfüllt:  –0,7 < fS/f1a < 0,3 (a1)   1,2 < fS/f1b < 2,3 (b1)   –1,7 < fS/fc < 0 (c1) wobei  fS:
die Brennweite des Objektivs in der Weitwinkelstellung;  f1a:
die Brennweite der ersten Untergruppe;  f1b: die Brennweite
der zweiten Untergruppe;  fc: die Brennweite der divergenten...
Patent DE-4319148-B4 (DE)
Title: Hydrozylinder, insbesondere zum Niederhalten eines Blechs auf einer Blechschere
Inventor: REINERT MICHAEL
IPC: B23D33/08
Filed: 1993-06-09
Granted: 2006-11-02
Abstract: Hydrozylinder,
insbesondere zum Niederhalten eines Blechs auf einer Blechschere,
mit einem Gehäuse
(10), mit einem eine Kolbenstange (32) und einem Kolben (31) umfassenden
Kolbenteil (30) und mit einem im Gehäuse vorhandenen, vom Kolben
(31) begrenzten Druckraum (60), der über einen mit einem Drosselorgan
(50) veränderbaren
Durchflussquerschnitt (61) mit einem Druckmittelanschluss (62) fluidisch
verbunden ist, wobei entweder das Gehäuse (10) oder das Kolbenteil
(30) relativ zu einem Gestell fest und das andere dieser beiden Bauteile
relativ zum Gestell beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Drosselorgan
(50) durch einen äußeren Anschlag
(70) beaufschlagbar am beweglichen Bauteil (30) angeordnet, mit
diesem beweglich und nach einer Beaufschlagung durch den Anschlag
(70) während
einer weiteren Bewegung des beweglichen Bauteils (30) auf den Anschlag
(70) zu relativ zum beweglichen Bauteil (30) verstellbar ist und
daß sich
der veränderbare
Durchflussquerschnitt (61) zwischen dem Drosselorgan (50) und dem
beweglichen Bauteil (30) befindet.
Patent DE-4402240-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur digitalen Röntgenbilderstellung
Inventor: BABA RIKA
IPC: H05G1/60
Filed: 1994-01-26
Granted: 2005-09-01
Abstract: Digitales
Röntgenbilderstellungssystem
mit:  einer Röntgenstrahlgeneratoreinrichtung
(3);  einer Röntgenstrahlgenerator-Steuereinrichtung
(2) zum Steuern der Röntgenstrahlgeneratoreinrichtung;  einer
Röntgendetektoreinrichtung
(16) zum Erfassen eines durch eine Person (17) hindurchgestrahlten
Röntgenstrahls,
welche Einrichtung ein Röntgengitter
(6) zum Abschirmen gestreuter Röntgenstrahlen
aufweist;  einer Ausgangssignal-Verarbeitungseinrichtung (11)
zum Erfassen des Signals von der Röntgendetektoreinrichtung und
zum Verarbeiten des Signals, um ein digitales Röntgenbild der von der Röntgenstrahlung
durchstrahlten Person zu erhalten;  einer Anzeigeeinrichtung
(12) zum Darstellen eines Bildes betreffend die Person, wie es von
der Signalverarbeitungseinrichtung erhalten wird;  einer Positionsänderungseinrichtung
(14) zum Verändern der
Relativposition zwischen der Röntgendetektoreinrichtung
und der Person;  einer Positionsänderungs-Steuereinrichtung
(15) zum Steuern der Positionsänderungseinrichtung;
und  einer Bildfolge-Steuereinrichtung (1) zum Steuern der Positionsänderungs-Steuereinrichtung
und der Röntgenstrahlgenerator-Steuereinrichtung;  wobei
die Bildfolge-Steuereinrichtung eine solche Steuerung vornimmt,
daß sie
mehrere Bilderstellungsgesichtsfelder so einstellt, daß jeder
von mehreren interessierenden Bereichen der Person im Wesentlichen
im zentralen Bereich der Röntgenerfassungsebene
der Röntgendetektoreinrichtung
liegt,...
Patent DE-10000747-B4 (DE)
Title: Stoßstangenanordnung bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: ZETOUNA KURTIS
IPC: B60R19/26
Filed: 2000-01-11
Granted: 2006-10-05
Abstract: Stoßstangenanordnung
bei einem Kraftfahrzeug, die an den Enden von zwei seitlichen Längsträgern des
Fahrzeugrahmens befestigt und mit einer integrierten Einrichtung
zur Absorption einer einwirkenden Stoßenergie versehen ist, welche
an jedem Trägerende
als ein separater Hohlkörper
ausgebildet ist, der zur Abstützung an
der Stoßstange
ein geschlossenes Ende und zur Abstützung an dem Längsträger ein
offenes Ende aufweist und zur Ausbildung nach Art eines Faltenbalges
mit einer zwischen dem geschlossenen Ende und dem offenen Ende wellenförmig verlaufenden
Wand versehen ist, die nach außen
vorstehende, in axialer Richtung voneinander beabstandete Erhebungen
und eine sich ändernde
Wanddicke aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die nach außen vorstehenden
Erhebungen (30) der wellenförmig
ausgebildeten Wand (32) jedes Hohlkörpers (10) eine größere Wanddicke
(T) aufweisen als die übrigen
Wandbereiche des Hohlkörpers
(10).
Patent DE-10001977-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verringern der Druckdichte bei einem Tintenstrahldrucker
Inventor: NODA HIDEO
IPC: B41J2/01
Filed: 2000-01-18
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zum Löschen
von zu druckenden Punkten bei einem Tintenstrahldrucker, wobei "EIN"-Punkte
von Rasterdaten auf "AUS" ausgedünnt
werden, wodurch die Druck- bzw. Tintendichte verringert wird, wobei
Maskenmuster für
das Ausdünnen
mit verschiedenen Ausdünnungsraten
in Abhängigkeit
von Dichten eines ursprünglichen
Bildes erstellt werden und eine UND-Verknüpfung der Maskenmuster mit
den Bilddaten des ursprünglichen
Bildes in Abhängigkeit
von den Dichten der Bilddaten durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Ausdünnungsrate
einzelner Maskenmuster in Abhängigkeit
von der Dichte der Bilddaten innerhalb einzelner Maskenmuster variiert
wird.
Patent DE-10010955-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern von Flüssigkristallanzeigevorrichtungen
Inventor: YEO JU CHEON
IPC: G09G3/36
Filed: 2000-03-06
Granted: 2016-12-22
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Flüssigkristallanzeige-Vorrichtung mit einer Demultiplexereinheit, die eine Mehrzahl von Demultiplexern aufweist, welche Demultiplexereinheit zwischen einen Datensteuerschaltkreis und eine Mehrzahl von Datenleitungen auf einem Flüssigkristallpaneel geschaltet ist, wobei von der Demultiplexereinheit Farbdatensignale von einem beliebigen der Ausgangsanschlüsse des Datensteuerschaltkreises an die Mehrzahl von Datenleitungen des Flüssigkristallpaneels angelegt werden, das Verfahren mit folgenden Schritten: Klassifizieren von Farbdatensignalen, welche von dem Datensteuerschaltkreis an die Demultiplexereinheit angelegt werden, nach Farben, aufeinanderfolgendes Anlegen der Farbdatensignale derselben Farbe an die Datenleitungen mittels der Demultiplexereinheit bevor Farbdatensignale anderer Farben angelegt werden, wobei der Schritt des Klassifizierens ein Anordnen der Farbdatensignale derselben Farbe entsprechend einer Sequenz des Punktinversionssystems aufweist, wobei aufeinanderfolgende Pixel des Flüssigkristallpaneels entgegengesetzte Polarität aufweisen, und wobei die Mehrzahl von Demultiplexern an mindestens fünf Datenleitungen des Flüssigkristallpaneels angeschlossen ist.
Patent DE-10025631-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur hochgenauen Niveau-Messung in einer Kraftfahrzeug-Luftfeder
Inventor: BEHRENDS HOLGER
IPC: B60G17/019
Filed: 2000-05-24
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren zur hochgenauen Niveau-Messung an einem Kraftfahrzeug, indem die  Relativposition zwischen Radträger und Fahrzeugaufbau bestimmt wird, wobei eine einen Hohlraum aufweisende Baueinheit zur Abstützung des Fahrzeugaufbaus als Hohlraumresonator für hochfrequente Schwingungen dient, in dem zumindest eine Hochfrequenz-Sende-/Empfangsantenne angeordnet ist, und wobei Sende- und Empfangsfrequenzen eines Hochfrequenzsignals mittels einer Speise-/Auswerteeinrichtung im Hinblick auf das Volumen des Hohlraums analysiert werden und damit die Relativposition zwischen Radträger und Fahrzeugaufbau feststellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass für die Verwendung als Hohlraumresonator eine im wesentlichen aus Luftfederbalg (4), Abdeckplatte (6) und  Abrollkolben (8) bestehende Luftfeder (2) an ihrer Innenoberfläche (16) elektrisch leitend gemacht wird, und  dass die Resonanzfrequenz des über die in die Luftfeder (2) integrierte Hochfrequenz-Sende-/Empfangsantenne (18, 20) in den Luftfederinnenraum (14) abgestrahlten elektromagnetischen Hochfrequenzsignals mit der Schwingfrequenz eines Quarzes (40) als Referenznormal in Relation gesetzt wird.
Patent DE-10033134-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anzeigen von Informationen zu ausgewählten Bildelementen von Bildern einer Videosequenz
Inventor: KNISCHEWSKI FRANK
IPC: H04N7/08
Filed: 2000-07-07
Granted: 2011-05-12
Abstract: Verfahren zum Anzeigen von Informationen (Ii) zu ausgewählten Bildelementen von Bildern einer Videosequenz (1) mit den Schritten:  a) Empfangen der Videosequenz (1) durch eine Anzeigeeinheit (2), von definierten Informationen (Ii) zu Bildelementen und von Kriterien zur Verknüpfung eines ausgewählten Bildelements mit den zugehörigen Informationen (Ii);  b) Auswählen eines Bildelementes aus den Bildern der Videosequenz (1), die auf der Anzeigeeinheit (2) angezeigt werden;  c) Anzeigen einer Information (Ii), wenn anhand der Kriterien festgestellt wurde, dass dem ausgewählten Bildelement eine Information (Ii) zugeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  d) das ausgewählte Bildelement zusätzlich der Anzeigeneinheit übermittelt wird und das Anzeigen der Information über das zusätzliche Bildelement erfolgt, wobei das zusätzliche Bildelement in Form einer Iconleiste mit dem das ausgewählte Bildelement enthaltende Bild dargestellt wird.
Patent DE-10033414-B4 (DE)
Title: Klares, zweiphasiges, schaumbildendes Aerosol-Haarpflegeprodukt
Inventor: KELLER WALTER
IPC: A61K8/03
Filed: 2000-07-08
Granted: 2004-02-19
Abstract: Produkt zur Haarbehandlung bestehend aus  (A) einer transparenten, druckfesten Aerosolverpackung,  (B) einer Vorrichtung zum Verschäumen einer in der Aerosolverpackung befindlichen Zusammensetzung,  (C) einer aus zwei flüssigen Phasen (D) und (E) bestehenden Wirkstoffmischung, welche bei Abgabe aus der Verpackung (A) mittels der Vorrichtung (B) einen Schaum bildet, wobei  (c1) beide flüssigen Phasen klar vorliegen,  (c2) beide flüssigen Phasen durch eine scharfe Phasengrenze voneinander getrennt vorliegen,  (D) eine der beiden flüssigen Phasen hydrophil ist und Wasser oder ein aus Wasser und wasserlöslichen organischen Lösungsmitteln gebildetes Lösungsmittelsystem enthält,  (d1) die hydrophile Phase mindestens einen kationischen oder kationaktiven haarpflegenden Stoff enthält,  (d2) die hydrophile Phase mindestens ein anorganisches Salz oder ein nicht-polymeres organisches Salz enthält, wobei das Kation des Salzes ein Metallion oder das Ammoniumion ist,  (E) die zweite der beiden flüssigen Phasen hydrophob ist und  (e1) mindestens ein wasserunlösliches und unter den in der Aerosolverpackung (A) herrschenden Druckverhältnissen in verflüssigter Form vorliegendes Treibgas enthält und  
 (e2) die hydrophobe Phase mindestens eine wasserunlösliche, in dem verflüssigten Treibgas (e1) lösliche hydrophobe Substanz enthält,  dadurch gekennzeichnet, dass der kationische oder kationaktive Stoff (d1) ausgewählt ist aus kationischen Tensiden und kationischen oder kationaktiven Silikonverbindungen und/oder dass das Salz (d2) ausgewählt ist aus anorganischen Salzen und Carbonsäuresalzen und/oder dass zusätzlich mindestens ein nicht-ionisches, filmbildendes Polymer enthalten ist.
Patent DE-10048433-B4 (DE)
Title: Lastbetätigungsschaltkreis
Inventor: ITAKURA HIROKAZU
IPC: H03K17/14
Filed: 2000-09-29
Granted: 2011-02-24
Abstract: Ein Lastbetätigungsschaltkreis mit:  einem Ausgangstransistor (To) zur Zufuhr eines Laststromes an eine Last (2);  einem Erkennungstransistor (Ts) zum Erkennen des durch den Ausgangstransistor (To) fließenden Laststromes;  einem ersten Transistor (T1), der in Serie mit dem Erkennungstransistor (Ts) geschaltet ist und zusammen mit dem Erkennungstransistor (Ts) parallel zu dem Ausgangstransistor (To) geschaltet ist, so dass ein Strom proportional zum Laststrom durch den Ausgangstransistor (To) fließt; und  einem zweiten Transistor (T2) zum Bilden eines Stromspiegelschaltkreises in Verbindung mit dem ersten Transistor (T1), wobei  Steueranschlüsse des Ausgangstransistors (To) und des Erkennungstransistors (Ts) elektrisch miteinander so verbunden sind, dass der Ausgangstransistor (To) und der Erkennungstransistor (Ts) ungefähr gleichzeitig in Antwort auf ein Steuersignal zur Betätigung der Last (2) betrieben werden, wobei ein Spannungspegel am Steueranschluss des Ausgangstransistors (To) durch einen Strom geändert wird, der durch den zweiten Transistor (T2) fließt, um den Laststrom auf einen bestimmten Wert zu begrenzen,...
Patent DE-10057724-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: RAUSCH PETER
IPC: B60N2/02
Filed: 2000-11-15
Granted: 2010-01-28
Abstract: Kraftfahrzeugsitz mit  – einem Sitzgestell (G),  – einer Rückenlehne (R), die schwenkbar an dem Sitzgestell (G) gelagert und in Richtung auf eine Sitzfläche des Sitzgestells (G) vorklappbar ist,  – einer Längsführung (101, 102), mit der das Sitzgestell (G) zur Einstellung der Sitzlängsposition in Sitzlängsrichtung (L) bewegbar ist,  – einer Feststellvorrichtung (120) zum Arretieren des Sitzgestells in einer zuvor eingestellten Sitzlängsposition,  – einem Betätigungselement (120b) zum Entriegeln der Feststellvorrichtung (120), so daß das Sitzgestell (G) in Sitzlängsrichtung (L) bewegt werden kann,  – einem Koppelmechanismus, der auf das Betätigungselement (120b) einwirkt und die Feststellvorrichtung (120) entriegelt, wenn die Rückenlehne (R) in Richtung auf die Sitzfläche vorgeklappt ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß an einem zusammen mit der Rückenlehne (R) verschwenkbaren Bauteil (181) ein Betätigungsanschlag (182, 183) vorgesehen ist, der beim Vorklappen der Rückenlehne (R) auf die Sitzfläche in Richtung auf ein drehbar gelagertes Koppelelement (185,...