baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3219225-C2 (DE)
Title: Verschluß an Türen od.dgl.
IPC: E05C9/06
Filed: 1982-05-21
Granted: 1985-03-14
Abstract: Ein Verschluß für Türen, insbesondere Sicherheitstüren, ermöglicht bei einem Schließen der Tür eine automatische Auslösung der Verriegelungseinrichtung und weist eine Steuereinheit zur Verlagerung von Verriegelungselementen in eine erste Verriegelungsstellung auf. Durch die Verlagerung der Verriegelungselemente wird gleichzeitig ein Eingriff zwischen eine Drehbewegung übertragenden Elementen hervorgerufen, so daß durch eine Betätigung eines Handrades od.dgl. eine weitere Verlagerung der Verriegelungselemente in eine zweite Verriegelungsstellung erreichbar ist. Die Verlagerung der Verriegelungselemente aus der ersten Verriegelungsstellung in die zweite Verriegelungsstellung hat dabei vorzugsweise einen luftdichten Abschluß zwischen Tür und Rahmen zur Folge.
Patent DE-3219308-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Querschneiders und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
IPC: B26D5/32
Filed: 1982-05-22
Granted: 1986-01-23
Abstract: Eine laufende Materialbahn (10) ist in einen Vorlaufabschnitt (62) mit einem ersten Satz Justagemarkierungen und einen Nachlaufabschnitt (64) mit einem zweiten Satz Justagemarkierungen unterteilbar. An einem Übergangsabschnitt zwischen dem ersten und dem zweiten Satz Justagemarkierungen ist angrenzend an die erste Markierung des zweiten Satzes eine Zielmarkierung (26) angebracht. Diese wird erfaßt und elektronisch zu einer Rollenschere (16) verfolgt. Während eines Auftragswechsel oder eines Rollenwechsels innerhalb eines Auftrags wird die Materialbahn (10) automatisch von der Rollenschere (16) zweimal oder häufiger in Querrichtung durchtrennt, so daß ein Teil des Vorlaufabschnitts (62) und des Nachlaufabschnitts (64) einschließlich des Übergangs zwischen den Sätzen von Markierungen ausgeschnitten wird. Die Vorderkante des Nachlaufabschnitts (64) wird zu einer Station zwischen der Rollenschere (16) und der Schneidmaschine (20) verfolgt. Die Messer der Schneidmaschine scheren oder begradigen den Nachlaufabschnitt (64) an der ersten auf dessen Vorderkante folgenden Justagemarkierung und schneiden anschließend den Nachlaufabschnitt automatisch synchron mit dem zweiten Markierungssatz in Zuschnitte. Die Messer der Schneidmaschine werden an dem von der Rollenschere (16) ausgeschnittenen Teil der Materialbahn ohne Synchronisationsverlust in der Markierungsschneid-Betriebsart gehalten. Das Eingreifen eines Bedieners kann entfallen, und die Abfallmenge wird minimiert.
Patent DE-3233046-C2 (DE)
Title: Hydraulische Steuervorrichtung
IPC: F15B11/042
Filed: 1982-09-06
Granted: 1985-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrohydraulische Steuervorrichtung, mit einem in einer Bewegungsrichtung von einer Druckmittelpumpe beaufschlagbaren Hydromotor, aus dem in der anderen Bewegungsrichtung unter Last das Druckmittel über ein Mengenregelventil abgelassen wird, mit einer vorgeschalteten elektromagnetischen Zweistellungs-Ventileinrichtung, die in Abhängigkeit von der Bewegungsrichtung zwischen einer Sperrstellung und einer Öffnungsstellung umschaltbar ist, mit einem lasthaltenden Rückhaltventil und mit einem elektromagnetisch verstellbaren Mengenregelventil zum Regeln der bei einer Bewegung des Hydromotors in der einen Bewegungsrichtung in Tank abzulassenden Druckmittelmenge. Bei bekannten Steuervorrichtungen dieser Art ist für jede Bewegungsrichtung ein eigenes Mengenregelventil vorgesehen, das entsprechend gesteuert wird. Es besteht die allgemeine Forderung, die Zahl der Komponenten einer solchen Steuervorrichtung zu verringern. Erreicht wird dies dadurch, daß die Zweistellungs-Ventileinrichtung für die andere Bewegungsrichtung des Hydromotors parallel zum Rückschlagventil in der Arbeitsdruckleitung angeordnet ist, und daß für beide Bewegungsrichtungen ein und dasselbe Mengenregelventil dient, dessen Stellmagnet mit dem Betätigungsmagneten der Zweistellungs-Ventilvorrichtung derart in Schaltverbindung steht, daß die Zweistellungs-Ventileinrichtung ausschließlich bei in die Sperrstellung verstelltem Mengenregelventil in die Öffnungsstellung schaltbar ist. Obwohl ...
Patent DE-3233646-C2 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung für Plattenspieler
IPC: G11B17/04
Filed: 1982-09-10
Granted: 1985-04-11
Abstract: Das Steuerungssystem für Plattenspieler weist einen Plattenheber (1000) zum Anheben einer darauf befindlichen Platte (15), einen Antrieb (1100) zur Vermittlung einer Antriebskraft für das Anheben des Plattenhebers (1000), einen mit dem Plattenheber (1000) und dem Antrieb (1100) gekoppelten Kupplungsmechanismus (1200) zur selektiven Übertragung der Antriebskraft zum Plattenheber (1000), einen mit dem Plattenheber (1000) gekoppelten Mechanismus (1500) zum Absenken der Platte (15) dann, wenn der Kupplungsmechanismus (1200) die Übertragung der Antriebskraft unterbricht, und eine Steuereinheit (1300) zur Abgabe von Steuersignalen (IU; ID) an den Antrieb (1100) auf, welcher die Antriebskraft nur dann erzeugt, wenn er die Steuersignale (IU; ID) empfängt. Dem Plattenheber (1000) ist eine Sensoreinrichtung (1400) zugeordnet, welche den Kupplungsmechanismus (1200) mit einem Positionssignal (PS) über eine vorgegebene Zeitspanne beaufschlagt, sobald der Plattenheber (1000) eine vorgegebene Position erreicht, in welcher die darauf befindliche Platte (15) angehoben ist. Der Kupplungsmechanismus (1200) überträgt die Antriebskraft zum Plattenheber (1000), wenn das Positionssignal (PS) vorliegt, und unterbricht die Antriebskraftübertragung, wenn das Positionssignal (PS) und die Steuersignale (IU; ID) nicht vorliegen.
Patent DE-3236571-C2 (DE)
Title: Einrichtung zum profilgenauen Steuern des Lösewerkzeuges einer Teilschnittvortriebsmaschine beim Streckenvortrieb
IPC: E21D9/10
Filed: 1982-10-02
Granted: 1986-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Führen des Lösewerkzeuges 6 einer Teilschnittvortriebsmaschine 1 beim Streckenvortrieb, deren Tragarm 4 um eine rechtwinklig auf die Ortsbrust gerichtete, zur Streckensohle parallele Achse 5 schwenkbar und mit einer Schrämwalze 6 besetzt ist, die eine zur Schwenkachse 5 des Tragarmes 4 parallele Rotationsachse 7 aufweist. Mit Hilfe ihrer Winde 3 ist diese Teilschnittvortriebsmaschine 1 auf einem mit einer Zahnstange 12 ausgestatteten Führungsgestell 11 über die Streckenbreite verfahrbar. Das Führungsgestell 11 der Maschine 1 besitzt versatzseitig eine Skala 18, und die auf diesem Gestell 11 verfahrbare Teilschnittvortriebsmaschine 1 ist mit einer kreisförmigen, zentrisch zur Schwenkachse 5 ihres Tragarmes 4 liegenden Skala 9 ausgestattet. Die Teilungen beider Skalen 9, 18 sind entsprechend dem aufzufahrenden Streckenprofil derart aufeinander abgestimmt, daß einer Teilung der Skala 18 des Führungsgestells 11 stets eine entsprechende Teilung der Skala 9 des Tragarmschwenkwinkels zugeordnet ist. Mit Hilfe dieser beiden Skalen 9, 18 und einer festen Markierung des Tragarmes 4 und der Teilschnittvortriebsmaschine 1 ist der Bedienungsmann in der Lage, die Schrämwalze 6 beim Lösevorgang gezielt an der Kontur des aufzufahrenden Streckenprofils entlangzuführen.
Patent DE-3342172-C2 (DE)
IPC: B66C9/14
Filed: 1983-11-23
Granted: 1986-07-10
Abstract: 1. An electric travelling mechanism for a crane or the travelling mechanism of lifting gear or the like, having a sliding-rotor brake motor (2) whose shaft (1) is connected fast for rotation to a brake element which cooperates with a friction surface (18) rigidly connected to the casing and is resiliently prestressed towards the friction surface in the engagement direction and whose shaft is also coupled fast for rotation but axially displaceably to the input pinion shaft (9), mounted in a transmission casing (12) of a flanged-on transmission via a positive sliding clutch having an internally splined clutch element fitted non-rotatably on the motor shaft, characterized in that the clutch element fitted on the motor shaft (1) and coupled fast for rotation and axially displaceably to the pinion shaft (5) via its internal splining (8) is constructed in the form of a clutch hub (3) bearing the brake disc (4), and the motor shaft (1) is mounted on the side adjacent the transmission radially via the clutch hub (3) exclusively on the pinion shaft (9).
Patent DE-3406614-C2 (DE)
Title: Teleobjektiv
IPC: G02B13/02
Filed: 1984-02-23
Granted: 1986-09-25
Abstract: Das Teleobjektiv mit großem Öffnungsverhältnis enthält eine erste sammelnde Linsengruppe aus einem ersten positiven Linsenglied, einem zweiten positiven Linsenglied, einem negativen Linsenglied und einem dritten positiven Linsenglied, eine zerstreuende Linsengruppe aus einem ersten Linsenglied mit negativer Brechkraft und einem zweiten Linsenglied in Form eines negativen Kittglieds aus zwei Linsen, und eine zweite sammelnde Linsengruppe aus einem positiven Linsenglied und einem negativen Kittglied.  Es ist eine Fokussierungseinrichtung vorgesehen, die den Luftabstand D zwischen erstem Linsenglied und zweitem Linsenglied in der zerstreuenden Linsengruppe innerhalb des durch die folgende Bedingung gegebenen Bereiches ändert, worin ø2 die Brechkraft der zerstreuenden Linsengruppe bedeutet:  $A (1) D/ø2/ < 0,13  $A Das Teleobjektiv erfüllt die folgenden Bedingungen:  $F1  und für zumindest eines der positiven Linsenglieder in der ersten sammelnden Linsengruppe  $A (5) 70 < v (6) 0,535 < Ξ mit  $F2  sowie  $A (7) 40 > v3 (8) 0,572 > Ξ3.
Patent DE-3415285-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen von ein Ventil aufweisenden Säcken auf eine mit Füllstutzen versehene Abfüllmaschine
IPC: B65B43/26
Filed: 1984-04-24
Granted: 1986-08-07
Abstract: Das bisher übliche Umlenken des vereinzelten Sackes sowie die Anordnung schwenkbarer Teile wird dadurch vermieden, daß der vereinzelte Sack einer Tasche zugeführt wird, an die sich ein zum Öffnen des am Sackboden angeordneten Ventils dienender Richtkanal anschließt, der zum Füllstutzen einer Abfüllmaschine hin gerichtet ist und der an seiner inneren Wandung Zwangsführungen aufweist. Zum "Aufschießen" des Sackes auf den Füllstutzen sind ein Treibrad und ein entsprechend zugeordnetes Preßrad angeordnet. Das Treibrad ist hierbei auf einer feststehenden Achse angeordnet und das Preßrad über eine Gelenklagerung in die jeweilige Arbeitsposition führbar.  Der vereinzelte Sack wird zunächst auf eine Rutsche abgelegt, deren Neigung ermöglicht, daß der Sack in stehender Stellung mit dem Ventil nach oben weisend über einen Einführtrichter der Tasche zuführbar ist.
Patent DE-3420462-C2 (DE)
Title: Werk-Trockenmörtel und dessen Verwendung
IPC: C04B28/06
Filed: 1984-06-01
Granted: 1986-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein anorganisches hydraulisches Bindemittel und einen daraus hergestellten Werk-Trockenmörtel in Mischung mit einem Leichtzuschlagstoff mit einer Schüttdichte kleiner als 400 kg/m3, vorzugsweise kleiner als 300 kg/m3, der, mit Wasser angemacht, eine leichte Verarbeitbarkeit und Verwendung als Dämm- und Abdeckschicht ermöglicht, die unter vollständiger Bindung des Anmachwassers schnell erhärtet und bereits nach wenigen Stunden begehbar ist.
Patent DE-3617134-C2 (DE)
IPC: F16L3/22
Filed: 1986-05-22
Granted: 1991-02-14
Abstract: A tube protecting device comprising: a clamp support having first and second end portions and at least one clamp element attached thereto, the first end portion being bent to protrude away from the remainder of the clamp support; tube protecting means having a spring portion, a recess portion and an engageable end portion, the spring portion biasing the first end portion of the clamp support into engagement with the recess, the second end portion of the clamp support engaging the engageable end portion of the tube protecting means.
Patent DE-3645104-C2 (DE)
Title: New maleimido derivs. of biotin hydrazide
IPC: C07D513/04
Filed: 1986-01-16
Granted: 1991-11-28
Abstract: Biotin derivs. of formula (I) are new.R1 = a spacer, pref. an aliphatic, aromatic or aromatic-aliphatic gp., opt. selectively cleavable by chemical or enzymatic methods.Specifically, R1 = (CH2)n (n = 1-5, esp. 2-3); phenylene; p-phenylene(-CH2-)n (the phenyl being bonded to maleimido) or CHR2 (R2 = amino acid side chain, esp. Ala, Met-sulphone or Cys)
Patent DE-3823304-C2 (DE)
IPC: B23D36/00
Filed: 1988-07-09
Granted: 1992-03-26
Abstract: A method for controlling the speed of an object which is moveable by a drive and is intended to have reached a predetermined speed after the occurrence of a release signal at a predetermined location. Also a circuit for performing this method including a permanently running drive, an object to be driven, releasable clutch-brake unit between the drive and object and a position sensor. The clutch-brake unit is being brought into clutch or brake engagement depending on a release signal from the position sensor.
Patent DE-3941170-C2 (DE)
IPC: B30B11/02
Filed: 1989-12-13
Granted: 1993-04-01
Abstract: The invention relates to the manufacture of compression-moulded profiles or such like formed articles (18) from organic particle mixtures to which binding agent is added. To increase the productivity substantially compared with the prior art according to DE-A-3307557, a formed-article blank (9) is first formed by means of prepressing jaws (4 to 7) acting successively from different directions, and is then transferred to a columnar structure (row 19) of a main pressing station (14), said structure consisting of alternately arranged pressing jaws (17) and interposed formed articles (18). Acting on this pressing-jaw row (19) are pressure generators (15, 16) which, on the one hand, form the final shape of the formed article (18) and, on the other hand, guide the pressing-jaw row (19) through a curing channel (20). Each individual pressing jaw (18) is constructed, on one pressing side, as a male mould (28) and, on the opposite side as a female mould (29). <IMAGE>
Patent DE-4010003-C2 (DE)
IPC: B65D65/46
Filed: 1990-03-29
Granted: 1992-02-27
Abstract: A hinged package (1) for food products, especially hamburgers, has two shaped halves (2, 3) which are recessed, joined together via a hinge (7), complement one another and can be folded into a closed position in which they enclose a receiving space for the food product. The closed position can be secured by closure parts (8, 9) on the shaped halves (2, 3). The shaped halves (2, 3) consist of baked dough. The hinge (7) also consists of an edible substance which, however, remains soft and flexible.
Patent DE-4021826-C2 (DE)
Inventor: VELTEN WALTER
IPC: H02B1/20
Filed: 1990-07-09
Granted: 1999-07-29
Abstract: In a distribution installation with at least two rows of electrical apparatuses of a narrow type, which preferably extend horizontally, are arranged one beneath the other and are mounted in each case on a supporting device, the power supply to said apparatuses is effected via a busbar system, supported in an insulating manner, and associated plug devices. Said distribution installation is characterised by a distributor base (16) being provided for the retention of the busbar system, which distributor base is used in a common manner for two or more rows of apparatuses (21). Said base is fitted with retaining pockets (19), running vertically or laterally with respect to the rows of apparatuses, and busbars (20) arranged therein, the number of retaining pockets in this distributor base being equal to the maximum possible number of apparatuses which can be arranged in one row. The contact-making connection between the individual apparatuses and the busbars is made in each case by means of a separate plug device (22) one end of which can be inserted into a contact connecting point (23) of an apparatus and the other end of which can be plugged together with the associated busbar such that it makes contact. <IMAGE>
Patent DE-4122365-C2 (DE)
IPC: B27D1/04
Filed: 1991-07-05
Granted: 1993-04-29
Abstract: It has been found that, in solid wood laminate panels which are glued in layers and are manufactured from boards cut without removal of shavings, edge waviness may possibly occur in the outer area in the face of extreme climatic stress. This problem is removed according to the invention owing to the fact that boards which have not been produced by cutting, specifically the residual boards obtained during the cutting production of boards from squared timber or conventional boards produced by saw cuts, are used for a centre layer of the laminate panel.
Patent DE-4128148-C2 (DE)
Inventor: WEISBRICH FRED ROBERT
IPC: A47F3/04
Filed: 1991-08-24
Granted: 1993-11-04
Abstract: The invention relates to a refrigerated display counter (1), having a product-receiving compartment (2) and a counter bed (3), in which a circulation flow (U) is conveyed, after refrigeration by means of a refrigeration source (4) and after humidification by means of hot water vapour (H) of a humidification device (5), through the product-receiving compartment (2) and, from there, at least partially back to the refrigeration source (4) and to the vapour feed point, at least some of the cold air being branched off (8) from the circulation flow (U) after refrigeration and being eddied in a mixing air chamber with hot water vapour fed into the mixing air chamber (6), and the humidified mixed air (M) thereby produced being conveyed into the product-receiving compartment (2) via at least one vapour outlet nozzle (7). 
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Patent DE-4203947-C2 (DE)
Inventor: SCHRAUWEN HANS JOACHIM
IPC: B65H7/10
Filed: 1992-02-11
Granted: 1995-01-26
Abstract: In a web run control installation having a non-contact sensor (1) detecting the web edge of a running material web (3), which sensor can be adjusted by a sensor adjusting device, to be able to compensate in an easy way for any changing of the material to be controlled and/or for sensor soiling, the sensor adjusting device is actuated by an electronic signal processing device (4) for executing an adjusting movement transversely with respect to the web edge, the signal processing device (4) monitoring from the sensor (1) the signal changes occurring and deriving from the absence of a signal change during the adjusting movement a bright value (H) or dark value (D) and storing this value, whereupon an intermediate value (W) is calculated from this as the guide value for the web run control and is stored. Under given operating conditions, this program sequence is repeated, whereupon the intermediate value (W') thereby determined is compared with the originally fixed value and, if a difference occurs, a correction factor is calculated, by means of which the intermediate value (W') last fixed is corrected for assimilation to the originally fixed guide value (W). 
<IMAGE>
Patent DE-4335759-C2 (DE)
Inventor: BROCKMANN JOSEF
IPC: A47G9/02
Filed: 1993-10-20
Granted: 1997-07-17
Abstract: The invention relates to linen 1 for beds, sitting and/or lying furniture, in particular a bed or cushion cover, composed of a patterned and/or printable natural-, synthetic- or mixed-fibre single fabric of warp and weft threads. In order to have in particular variably usable linen, the latter is designed as reversible linen usable on both sides. Either the left-hand or the right-hand single-fabric side is designed for summer or winter use, the single-fabric side 4 for winter use containing at least 50% of roughened weft and/or warp threads and the single-fabric side 3 for summer use containing at least 50% of smooth weft and/or warp threads. <IMAGE>
Patent DE-4341784-C2 (DE)
Inventor: LATERNSER ALOIS
IPC: F24F9/00
Filed: 1993-12-08
Granted: 1995-09-07
Abstract: In an air-curtain apparatus for doors, two circulating-air currents (14,15) rotating in opposite directions are produced with the aid of two blower devices (7,8). The direction of rotation of the two circulating-air currents (14,15) is chosen so that an upwardly directed air flow arises between the two circulating-air currents (14,15). This results in air which penetrates from outside being able to pass into the room interior (1) only via one of the blower devices (8) and thus being adequately conditioned. <IMAGE>
Patent DE-4435226-C2 (DE)
Inventor: MATHES JOSEF
IPC: B41F13/008
Filed: 1994-10-01
Granted: 2000-06-29
Abstract: The device is for clamping or loosening a clamp connection of two gearwheels, which are arranged coaxial and parallel, whereby one gearwheel (3) is rotating located on a union or pin of a shaft (1) of the other gearwheel. A clamp device is provided for prodn. of a strong connection of the gearwheel pair and a ring-shaped unlocking device (4) releases the strong connection. The rotatable gearwheel has clamp components (14) for connection with the shaft, and a pre-tensioned spring device (12) acts on the clamp components. The unlocking device for removal of the clamping engages on the spring device, whereby the gearwheel (2) fixed to the shaft is clamped to the frame.
Patent DE-4447856-C2 (DE)
Title: Mobile Röntgenvorrichtung
Inventor: PELLEGRINO ANTHONY J
IPC: A61B6/00
Filed: 1994-11-19
Granted: 2002-05-23
Abstract: Es wird eine mobile Röntgenvorrichtung mit einem Wagen vorgeschlagen, der einen Mast trägt, an dem ein gegliederter Tragarm verschiebbar angebracht ist. Der Tragarm weist schwenkbar miteinander verbundene Tragarmabschnitte und eine davon gehaltene Röntgenröhre auf. Eine einfache Positionierung der Röntgenröhre über einem Patienten wird dadurch ermöglicht, daß mindestens eine Scheibenbremse konzentrisch um einen die jeweils zwei benachbart angeordnete Tragarmabschnitte verbindenden Wellen bzw. Schafte angeordnet ist.
Patent NL-1001702-C2 (NL)
Title: Treatment table with movable support sections
Inventor: WESSELING HERMANUS JOHANNES
IPC: A61G13/00
Filed: 1995-11-21
Granted: 1997-05-23
Abstract: The table consists of several sections (3,9,10a,b) which can be raised. Two columns (5,6) are mounted on the table one at the head end and the other centrally. A belt (7) is mounted on the columns and is made taut by a ratchet drive (8) on top of one of the columns. Two sections (3,9) of the table are raised until they engage with the belt (7). The torso of a patient can now be supported on the belt, while his/her legs can rest on two of the sections of the table. While the patient is supported, plaster can be applied to parts of his/her body.
Patent NL-1011502-C2 (NL)
Inventor: BEEK MAURICE ADRIANUS WILHELMU
IPC: B65D88/66
Filed: 1999-03-09
Granted: 2001-02-05
Abstract: In a process for dispensing a powdery product (P) from a container (1) with a dispensing nozzle (4) aimed downwards, a flexible section (3) of the container (1) is deformed at least near the dispensing nozzle (3). This is achieved preferably by a movement of the container relative to the dispensing nozzle, in a direction with a component at a right angle to the dispensing nozzle. The movement of the container (1) and the dispensing of a portion of product from the dispensing nozzle (4) can take place immediately after one another. The invention also comprises a device for dispensing a powdery product (P), with which the process can be carried out and bridge and tunnel formation in the powdery product is opposed effectively. <IMAGE>
Patent NL-1012157-C2 (NL)
Inventor: LOON LAURENTIUS PETRUS JOSEPH
IPC: B60B33/02
Filed: 1999-05-26
Granted: 2000-12-04
Abstract: A wheel assembly provided with a bracket (1), a wheel (5) which is mounted in the bracket (1) in such a manner that it can rotate about an axle (4), a brake member (7) which can move with respect to the wheel (5) and has a brake pin (8) provided with a screw thread, around the brake pin a displaceable brake disc (9) provided with a complementary screw thread, and a locking disc (11) for fixing the position of the brake disc (9) along the screw thread. The locking disc (11) is provided with at least one pawl (12) which is positioned radially with respect to the brake pin and can be displaced substantially in the axial direction of the brake pin (8). The brake disc (9) comprises at least one radial slot (10) for accommodating the pawl (12) in order to block the displacement of the brake disc (9) along the axis of the brake pin (8). <IMAGE>