baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007007581-U1 (DE)
Title: Led-Modul
IPC: H01L33/64
Filed: 2007-05-29
Abstract: LED-Modul,
dadurch gekennzeichnet, dass es aufweist:  einen Kühlkörper (1),
der eine obere Ausnehmung (11) in einer Oberseite, eine Nut (12)
in der oberen Ausnehmung (11) und eine Mehrzahl von Montagedurchgangslöchern (13)
aufweist, die durch die oberen und unteren Seiten geschnitten oder
gebohrt sind und um die Nut (12) im Abstand angeordnet sind;  einen
lichtemittierenden Diodenchip (2), der fest in der Nut (12) des
Kühlkörpers (1)
angebracht ist;  eine Mehrzahl von Leiterplatten (131) aus Metall,
die an dem Kühlkörper (1)
an der Unterseite befestigt sind, welche Leitungsplatten aus Metall
(131) jede einen aufrecht stehenden Stutzen (132) aufweisen, der
an den Montagedurchgangslöchern
(13) des Kühlkörpers (1)
befestigt ist;  eine Mehrzahl von Verbindungsdrähten (21),
die zwischen den metallischen Leiterplatten (131) und positiven
und negativen Anschlüssen
des lichtemittierenden Diodenchips (2) verbunden sind;  ein
lichtdurchlässiges
Harz (4), das auf die Nut (12) des Kühlkörpers (1) geformt ist und den
lichtemittierenden...
Patent DE-202007008271-U1 (DE)
Title: Heizkessel für flüssige und gasförmige Brennstoffe
IPC: F24H8/00
Filed: 2007-06-13
Abstract: Heizkessel
für flüssige und
gasförmige
Brennstoffe, dadurch gekennzeichnet, dass an seiner Unterseite ein
auf Rollen laufendes Hubaggregat (1) angebracht ist.
Patent DE-202007009558-U1 (DE)
Title: Säulenförmige oder stelenartige Informationsträger und Dekorationssysteme
IPC: G09F15/00
Filed: 2007-07-07
Abstract: Säulenförmige oder
stelenartige Informationsträger
und Dekorationssysteme, dadurch gekennzeichnet, dass die Informationselemente
oder Dekorationselemente aus einem flächenförmigen Grundmaterial vollständig herausgetrennt
sind, das in die gewünschte
säulenförmige oder
stelenartige Form gebracht wird.
Patent DE-202007009899-U1 (DE)
Title: Öldichtung von ölgeschmiertem Lager eines Kühlventilators
IPC: F04D29/063
Filed: 2007-07-12
Abstract: Öldichtung
von ölgeschmiertem
Lager eines Kühlventilators,
bestehend aus  einer Basisplatte (21), die eine Achsbüchse (211)
aufweist, die ein erstes Ende (2111) und ein zweites Ende (2112)
besitzt, wobei im zweiten Ende (2112) eine Ölsammelausnehmung (2113) vorgesehen
ist,  einem Schaufelrad (22), das an der Innenseite eine Radachse
(221) und einen Kragen (223) aufweist, wobei der Kragen (223) die
Radachse (221) umgibt und in das erste Ende (2111) geschoben wird,
und  einem Lager (23), das einen durchgehenden Hohlraum  (231)
für die
Radachse (221) aufweist, der an den beiden Enden jeweils eine Fase
(233) besitzt, wobei an der Innenseite des Hohlraumes (231) mindestens
eine zweite Ölsammelausnehmung
(234) vorgesehen ist.
Patent DE-202007011864-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben der Arbeitsstellen von Kreuzspulen herstellenden Textilmaschinen
IPC: B65H54/22
Filed: 2007-08-25
Abstract: Vorrichtung
für die
Justage einer arbeitstelleneigenen Saugdüse einer Arbeitsstelle einer Kreuzspulen
herstellenden Textilmaschine, die zur Fadenendaufnahme in den Bereich
der Oberfläche
einer in einem Spulenrahmen drehbar gehalterten Kreuzspule schwenkbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen Abstandssensor
(50) aufweist, der Haltmittel (62) für die exakte Befestigung auf
der Saugdüse
(24) besitzt und temporär
an oder auf der Saugdüse
(24) festlegbar und so ausgebildet ist, dass der Abstand (a) zwischen der
Mündung
(34) der Saugdüse
(24) und der Oberfläche (35)
der Kreuzspule (5) exakt erfassbar ist.
Patent DE-202007012493-U1 (DE)
Title: Faltschachtel-Verpackung, insbesondere für Zigaretten o.dgl.
IPC: B65D5/66
Filed: 2007-09-05
Abstract: Faltschachtel-Verpackung
(10), insbesondere für
Zigaretten oder dergleichen, mit einem quaderförmigen Behälter (12), der an einer oberen
Stirnseite (18) und/oder einer an diese Stirnseite angrenzenden Rückwand (22)
eine Öffnung
(16) aufweist, die durch eine Klappe (25) verschließbar ist,
gekennzeichnet durch einen Rahmen (14), in welchem der Behälter (12)
zwischen einer Verschlussstellung und einer Öffnungsstellung schwenkbar einliegt,
welcher Rahmen (14) zwei parallele Seitenwände (26), eine die oberen Enden
der Seitenwände
(26) verbindende Stirnwand (28) und eine Rückwand (32) umfasst, die senkrecht
zu den Seitenwänden
(26) und der Stirnwand (28) steht und sich von der Stirnwand (28)
ausgehend zwischen den Seitenwänden
(26) über
einen oberen Teil der Rückseite
des Rahmens (14) nach unten erstreckt, welche Seitenwände (26),
Stirnwand (28) und Rückwand
(32) die Klappe (25) bilden, sowie eine Lasche (34), die schwenkbar
an die untere Kante (36) der Rahmen-Rückwand (32) angelenkt und auf
die Behälter-Rückwand (22)
aufgeklebt ist, und dass der Rahmen...
Patent DE-202007015316-U1 (DE)
Title: Leuchtrahmen für strombetriebene Vorrichtungen auf Basis der Elektrolumineszenz
IPC: F21K2/08
Filed: 2007-11-05
Abstract: Leuchtrahmen
zur Erkennung von mit Strom betriebenen Vorrichtungen im Dunkeln
dadurch gekennzeichnet, daß dieser
einseitig auf einer starren und entsprechend der gewünschten
Leuchtkonfiguration geätzten
Leiterplatte als Elektrolumineszenzleuchtkondensator mit einer transparenten,
elektrisch isolierenden Beschichtung aufgebaut ist und über zwei
auf der Rückseite
der Leiterplatte eingelötete
als Stecker dienende Stifte über
entsprechende Buchsen an der strombetriebenen Vorrichtung seine
Kontaktierung erfährt
und gefahrlos eingesetzt oder entfernt werden kann.
Patent DE-202007015686-U1 (DE)
Title: Umlüfter für Warmwasserheizkörper
IPC: F24F7/00
Filed: 2007-11-10
Abstract: An
Kompakt-Flachheizkörper
ansteckbare Wanne mit anliegenden Ventilatoren, dadurch gekennzeichnet,
dass die Wanne (3) mittels einer Dichtung (7) am Heizkörper anliegt.
Patent DE-202007017002-U1 (DE)
Title: Atmungsaktiver S3-Sicherheitsschuh
IPC: A43B7/06
Filed: 2007-12-04
Abstract: Sicherheitsschuh
nach EN 20345 der Klasse S3 mit atmungsaktivem Schaft, dadurch gekennzeichnet,
dass eine wasserdampfdurchlässige aber flüssigkeitsdichte,
folienartige Membran, direkt oder indirekt mit dem Schuhschaft verbunden,
vor den Luftausströmöffnungen angeordnet ist.
Patent DE-202007017659-U1 (DE)
Title: Hydrostatische Verdrängereinheit
IPC: F04B1/32
Filed: 2007-12-18
Abstract: Hydrostatische
Verdrängereinheit
mit einer Triebwelle (9) und mit einem Zylinderblock (2), der Zylinderbohrungen
(3) aufweist, in denen Kolben (4) längsverschieblich gelagert sind,
die einen Kolbenkopf (7), einen Kolbenschaft (6) und einen Kolbenfuß (5) aufweisen,
wobei sie sich mit dem Kolbenfuß (5)
derart an einer Abstützeinrichtung
abstützen,
dass unter Drehung der Triebwelle (9) der Kolbenkopf (7) in seiner
zugeordneten Zylinderbohrung (3) hin und her bewegbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Kolben (4) zumindest teilweise aus einem
Hochleistungs-Aluminiumwerkstoff bestehen.
Patent DE-202008000809-U1 (DE)
Title: Adaptronische Feuerleitung für Präzisionsgewehre
IPC: F41A25/00
Filed: 2008-01-18
Abstract: (Systematik):  Gewehrkonstruktion
mit einem im Systemkasten beweglich gelagerten Lauf,  dadurch
gekennzeichnet  dass zwischen Systemkasten und Lauf ein Aktuator
eine Relativbewegung, in horizontaler oder vertikaler, oder einer Kombination
beider Richtungen erzeugen kann.  Gewehrkonstruktion nach einem
der vorhergehenden Ansprüche,  dadurch
gekennzeichnet  dass die Relativbewegung zwischen Systemkasten
und Lauf durch einen piezokeramischen Aktuator erzeugt wird. Dieser
Auktuator kann mit einer Stellwegvergrößerung versehen sein.  Gewehrkonstruktion
nach einem der vorhergehenden Ansprüche,  dadurch gekennzeichnet  dass
die Relativbewegung zwischen Systemkasten und Lauf durch einen elektrisch
betriebenen Servoantrieb erzeugt wird.
Patent DE-202008001320-U1 (DE)
Title: Fertigbauelement
IPC: E04B1/12
Filed: 2008-01-29
Abstract: Fertigbauelement
(1) für
Bauwerke (34, 35) und/oder Beförderungseinrichtungen,
umfassend zwei voneinander beabstandete, aus Kunststoff hergestellte
Wandungen (2, 2a, 2b) in zumindest teilweiser Überdeckung, und des Weiteren
zumindest ein daran angebrachtes, an geformtes, damit integriert
ausgebildetes und/oder damit einstückig ausgebildetes Befestigungselement
(8) zum Befestigen des Fertigbauelements (1) an einem Tragelement
(3, 10).
Patent DE-202008004759-U1 (DE)
Title: Deckenbefestigung für eine Hängeleuchte
IPC: F21S8/02
Filed: 2008-04-04
Abstract: Deckenbefestigung (2) mit einem an einer Decke montierbarem Trägerelement (14) und mindestens einem mit diesem verbindbaren Seil (4), das mit einer Hängeleuchte verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verstellen der Länge des Seils (4) über die Länge des Trägerelements (14) erfolgt.
Patent DE-202008005467-U1 (DE)
Title: Positionsüberwachungseinrichtung für Personen
IPC: A61B5/00
Filed: 2008-04-18
Abstract: Positionsüberwachungseinrichtung für Personen in Tunnelsystemen (10) oder Gebäuden mit einer Auswertevorrichtung (5, 6),  dadurch gekennzeichnet,  dass in dem Tunnelsystem (10) oder Gebäude in den zu überwachenden Räumen an festen Ankerpunkten (A1, A2, ... An), die der Auswertevorrichtung (5, 6) bekannt sind, eine lokal verteilte Anordnung von drahtlosen Sender-Empfänger-Einheiten installiert ist,  dass die Personen mit mobilen Sensoren (S1, S2, ..., Sn) ausgerüstet sind, dass die Sender-Empfänger-Einheiten Datenübertragungsschnittstellen aufweisen, über die sie zum einen mit den mobilen Sensoren (S1, S2, ..., Sn) in drahtlose Datenübertragung bringbar sind und zum anderen mit der Auswertevorrichtung (5, 6) in drahtgebundene oder drahtlose Datenübertragung gebracht sind und  dass in der Auswertevorrichtung (5, 6) Programme hinterlegt sind, mit denen auf der Basis von Erfassungsdaten der Sender-Empfänger-Einheiten die Position der Personen bestimmbar ist.
Patent DE-202008005506-U1 (DE)
Title: Ein aufteilbarer Tintenschreibstift
IPC: B43K29/00
Filed: 2008-04-21
Abstract: Ein
aufteilbarer Tintenschreibstift, der als Lineal verwendbar ist,
besteht aus dem Folgenden:  Aus einem Lineal, und an diesem
befindet sich an einer Seite eine Vertiefung, und in die Vertiefung
wird ein runder Stab eingesetzt, und der runde Stab wird in der
Vertiefung befestigt, und außen,
an einer Seite des Lineals wird eine bogenförmige Wölbung geformt, so dass ein
Gefälle
entsteht, und wird der Tintenschreibstift für das Zeichnen einer Linie
verwendet, kann verhindert werden, dass Tinte unter das Lineal gelangt,
so dass keine Linien oder andere Verschmierungen entstehen, und
der runde Stab ist an dem Lineal angebracht, so dass ein Schneidemesser
eng angelegt  werden kann, um bequem schneiden zu können, so dass
das Lineal nicht verkratzt oder abgenutzt wird.
Patent DE-202008006901-U1 (DE)
Title: Schraubanschluss für Zählergehäuse
IPC: F16L19/04
Filed: 2008-05-21
Abstract: Schraubanschluss
zum leckfreien Verbinden der beiden Rohranschlußstutzen (2, 3) eines von einem
Fluid durchflossenen Zählergehäuses (1),
insbesondere eines Wasserzählergehäuses, mit
zufluss- und abflussseitigen Leitungsrohren (4, 5), dadurch gekennzeichnet,
dass die beiden Rohranschlussstutzen (2, 3) als einstückiger Bestandteil
eines aus einem formstabilen Kunststoff bestehenden Zählergehäuses (1)
ausgebildet sind und wenigstens einer dieser Rohranschlussstutzen
(2 oder 3) durch einen elastischen Spannring (7, 7') aus Gummi oder
einem gummiähnlichen
Material mit einem Anschlussrohr (8, 8') verbunden ist, wobei der
elastische Spannring (7, 7') durch eine mit radialem Spiel und axial
beweglich auf dem Rohanschlussstutzen (2, 3, 3') gelagerte Gewindespannhülse (10),
die mit einer Überwurfmutter
(9) des Anschlussrohres (8, 8') in Eingriff steht, an einer Ringfläche (16)
des Anschlussrohres (8, 8') in einer dichtenden Kupplungslage gehalten
ist.
Patent DE-202008008132-U1 (DE)
Title: Drehmomentfreier Antrieb
IPC: H02K5/26
Filed: 2008-06-17
Abstract: Drehmomentfreies
Antriebssystem, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor frei drehend
gelagert ist, wodurch sich das Gehäuse und die Welle frei gegeneinander
abstützen.
Patent DE-202008008817-U1 (DE)
Title: Luftdüse zum Leiten eines Luftstromes
IPC: B60H1/34
Filed: 2008-08-20
Abstract: Luftdüse zum Leiten
eines Luftstromes aus einem Luftzuführschacht (1) oder einer Leitung aus
einer Heizungs-, Lüftungs-
oder Klimaanlage, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, mit einem
in oder hinter einem Wanddurchbruch (2) eingesetzten Gehäuse (3),
das einen rückseitigen
Anschluss für
den Luftzuführschacht
(1) und eine vorderseitige Luftaustrittsöffnung (4) besitzt, wobei in
der Luftaustrittsöffnung
(4) verstellbare Luftleitelemente (5) vorgesehen sind und/oder in
dem Gehäuse
mindestens eine bedienbare Drosselklappe vorgesehen ist, welche
Luftleitelemente und/oder Drosselklappe oder sonstige Vorrichtungen
in der Düse über mindestens
ein Stellrad (6) bedienbar sind, welches Stellrad an einem Halter
(7) am Gehäuse
(3) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet,  – dass das
Gehäuse
(3) an einer Wand (10) in oder hinter einem Wanddurchbruch (2) befestigt
ist,  – dass
beabstandet hierzu ein zweiter Wanddurchbruch (11) zur Aufnahme
eines aus der Wand (10) hervorstehenden Abschnitts mindestens eines
Stellrades (6) vorgesehen ist,  – dass das Stellrad (6) an
einem länglichen
Halter...
Patent DE-202008010361-U1 (DE)
Title: Einhängung mit ausgebildetem Sicherheitsraster
IPC: E04B9/18
Filed: 2008-07-28
Abstract: Einhängung mit
ausgebildetem Sicherheitsraster, dadurch gekennzeichnet, dass die
Halterung vorwiegend aus Rundeisen (7) ohne Gewinde ausgebildet
ist. Die Halterung ist so geformt, dass der Elastizitätsweg (2)
nach dem Eindrücken
in das Langloch (9) hinter dem Halterungsblech (4) in seine ursprüngliche
Form zurückfedert
(3). Durch diese Einrastung entsteht eine Arretierung (3), die die
Halterung vor dem Aushängen
sichert. Zugleich werden im rechtwinkligen Bereich (1) des Zugstabes
die wirkenden Zugkräfte
aufgenommen. Siehe  A  und  B .
Patent DE-202008012846-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsgefüllte Leuchte als Flaschenverschluß
IPC: F21V23/04
Filed: 2008-09-26
Abstract: Eine
flüssigkeitsgefüllte Leuchte
als Flaschenverschluß,
bestehend aus:  einem transparenten flüssigkeitsgefüllten Lampenkörper;  einer
Basis;  einem Steuermodul;  einem Verschlußstöpsel;  wobei:  der
Lampenkörper
aus transparentem Material besteht und mit einer Flüssigkeit
gefüllt
ist;  das Steuermodul einen Mikroschalter zur Aufschaltung einer
Stromquelle und Leuchtelemente hat;  die Basis einen Innenraum
hat, in dem das Steuermodul untergebracht ist und der mit dem Lampenkörper verbunden
ist;  der Verschlußstöpsel am
unteren Ende der Basis angebracht und zum Einstecken in die Öffnung eines
Flaschenhalses dient;  bei der leichtes Berühren des Lampenkörpers durch
die Erschütterung
den Mikroschalter zum Ansprechen bringt und dadurch die Leuchtelemente
zum Leuchten bringt.
Patent DE-202009002027-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausgabe von Getränken
IPC: A23L2/54
Filed: 2009-04-02
Abstract: Vorrichtung (1) zur Ausgabe von Getränken, mit einem Wassertank (2), der über eine Pumpe (4) mit einem Karbonisator (9) verbunden ist, der an eine Zuleitung (19) für CO 2  angeschlossen ist und ein Gehäuse (21, 34) umfasst, in dem eine mit CO 2  und karbonisiertem Wasser befüllte Kammer (26, 27) ausgebildet ist, wobei der Teil (27) der Kammer mit karbonisiertem Wasser an einem Ablauf (31) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einleitung des aus dem Wassertank (2) geförderten Wassers über eine Düse (23) erfolgt, die das Wasser durch den mit CO 2  befüllten Teil (26) der Kammer in das karbonisierte Wasser einspritzt.
Patent DE-202009004287-U1 (DE)
Title: Fahrzeug
IPC: B60J5/04
Filed: 2009-04-01
Abstract: Fahrzeug (10), dessen Fahrzeugkarosserie zwei Seitenteile (20) und wenigstens ein die Seitenteile (20) verbindendes, quer zur Fahrzeuglängsachse verlaufendes Verbindungsteil (30, 31, 33) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Seitenteile (20) jeweils einen Rahmen (23) mit einem oberen Rahmenteil (24) und einem unteren Rahmenteil (25) aufweisen, die beide jeweils gleichmäßig nach außen gewölbt sind und an ihren Enden durch jeweils ein eine gute Aerodynamik gewährleistendes vorderes Rahmenteil (26) bzw. hinteres Rahmenteil (27) zu einem geschlossenen Rahmen (23) verbunden sind, und  dass nach Zusammenfügen der Seitenteile (20) mit dem Verbindungsteil (30, 31, 33) zur Fahrzeugkarosserie die Seitenteile (20) mit ihrer Längsachse (201) einen gegen die Fahrtrichtung nach unten geneigten Winkel (α) bilden.
Patent DE-202009008203-U1 (DE)
Title: Fensterreiter
IPC: A47H1/00
Filed: 2009-06-09
Abstract: Fensterreiter, dadurch gekennzeichnet, das die zweite Seite, die kürzer ist, eine Aufhängung in Form eines eingelaserten Pilzes hat, daran können Fenster und Türdekorationen für Innen und Aussen (für Außen nicht sichtbar) befestigt werden. Die Pilzform ermöglicht das einhängen von Schnur, Garn oder Faden ohne das Schließen des Fensters zu beeinträchtigen.
Patent DE-202009014305-U1 (DE)
Title: Medikamentenverteilsystem
IPC: A61J7/00
Filed: 2009-10-22
Abstract: Medikamentenverteilsystem (1)  – mit einem Tablett (2) mit einer Vielzahl langgezogener, parallel zueinander angeordneter Vertiefungen (5)  – mit mehreren Medikamentendispenser (3), wobei jeder Medikamentendispenser (3) aufweist:  – eine Grundplatte (7),  – mehrere aus Vertiefungen gebildete Fächer (9) zur Aufnahme von Medikamenten, die nebeneinander angeordnet sind, wobei die Grundplatte (7) die Fächer (9) miteinander verbindet und die Fächer jeweils über eine Öffnung in der Grundplatte (7) zugänglich sind und  – mehrere Deckel (13), wobei jedes Fach (9) des Medikamentendispensers (3) jeweils mit einem der Deckel (13) verschließbar ist,  – wobei jede langgezogene Vertiefung (5) derart an die Medikamentendispenser (3) angepasst ist, dass ein Medikamentendispenser (3) mit Deckeln (13) im geschlossenen Stellung durch Einstecken der Grundplatte (7) in die langgezogene Vertiefung (5) an dem Tablett (2) halterbar ist und im eingesteckten Zustand des Medikamentendispenser (3) Teile der Deckel (13) in die langgezogene Vertiefung (5) hineinragen, derart,...
Patent DE-202009014890-U1 (DE)
Title: Schraubenanziehfähige Aufnahmevorrichtung für einen Schraubenzieher
IPC: B25B23/00
Filed: 2009-12-18
Abstract: Schraubenanziehfähige Aufnahmevorrichtung für einen Schraubenzieher, bestehend aus  – einem Hauptkörper (10), der einen mehrkantigen Anschlussstab (11) und einen sich vom Anschlussstab (11) erstreckenden, zylinderförmigen Montageabschnitt (12) aufweist, wobei am vorderen Ende des Montageabschnitts (12) ein mehrkantiger Aufnahmeraum (121) axial ausgebildet ist, in dem ein Magnetelement (122) angeordnet ist, wobei an einer geeigneten Stelle am Außenumfangsrand des Stabkörpers des Montageabschnitts (12) eine Sicherungsrille (13) angeordnet ist, die mit einem Sicherungselement (131) versehen ist; und  – einer Hülse (20), die auf den Montageabschnitt (12) des Hauptkörpers (10) aufgezogen und als ein durchgehendes Rohr ausgeführt ist, wobei an der Innenwand der Öffnung am vorderen Ende der Hülse (20) eine nach innen zurückrückende Aufnahmekammer (21) angeordnet ist, in der ein Anziehelement (211) angeordnet ist, wobei ferner sich ein Begrenzungsende (22) um den Innenrand der Hülse (20) erhebt, in welches Begrenzungsende (22) ein Federelement (221) eingreift und darin gesichert wird, wobei an der...
Patent DE-202009016305-U1 (DE)
Title: Tisch-Standheizung
IPC: A47B31/02
Filed: 2009-11-26
Abstract: Tischheizung, Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass es sich im wesentlichen um eine Vorrichtung handelt, die aus einem geschlossenen Rohrsystem  1  besteht. Dieses Rohrsystem  1  ist mit einer nicht brennbaren Flüssigkeit gefüllt. Welche die Funktion hat, die ihr mittels einer kleinen Gasflamme stetig zugeführte Wärme, an das Rohrsystem  1  abzugeben und um die Räumlichkeit zu erwärmen. Für die Flamme kann sowohl Flaschengas wie auch Erdgas verwendet werden.  Der Gaszufuhr wird durch eine handelsüblichen Armatur  1 /5 reguliert.  Die Armatur  1 /5 hat zusätzlich einen Temperaturregler  1 /6 um die Heizung bei tieferen Minustemperaturen angleichen zu können. Der Thermofühler  1 /3 bewirkt, dass bei einer Störung der Energiezufuhr (Gas) die Flamme sofort erlischt und kein Gas austreten kann.
Patent DE-202009018693-U1 (DE)
Title: Zahnblock zur Fertigung von Zahnersatzteilen mit daran befestigtem Halter
IPC: A61C13/00
Filed: 2009-09-11
Abstract: Zahnblock (10) zur Fertigung von Zahnersatz mit daran befestigtem Halter (20) für die maschinelle Bearbeitung des Zahnblocks (10), wobei der Zahnblock (10) ein angeformtes Halteelement (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (20) ein zum Haltelement (12) des Zahnblocks (10) komplementär geformtes Halteelement (21) aufweist, die beiden Halteelemente (12, 21) zueinander eine Spielpassung aufweisen, und der Spielausgleich durch einen aushärtenden Fügewerkstoff (30) erfolgt.
Patent DE-202010001553-U1 (DE)
Title: Stehfahrrad
IPC: B62M1/24
Filed: 2010-01-29
Abstract: Ein Stehfahrrad dadurch gekennzeichnet, dass es aus zwei Rädern, zwei Tretpedalen, einer Lehne einem Lenker und einer variablen Verbindungskonstruktion besteht.
Patent DE-202010007285-U1 (DE)
Title: Maßkörpervorrichtung für ein Positions-/Wegmesssystem, Positions-/Wegmesssystem und Anwendung, an welcher ein Positions-/Wegmesssystem montiert ist
IPC: G01B3/10
Filed: 2010-05-21
Abstract: Maßkörpervorrichtung für ein Positions-/Wegmesssystem, umfassend mindestens ein Fixierungsband (26) zur Fixierung der Maßkörpervorrichtung an einer Anwendung (16), wobei das mindestens eine Fixierungsband (26) ein erstes Ende (34) und ein zweites Ende (36) aufweist, einen bandförmigen Maßkörper (28) mit mindestens einer Kodierungslage (30) aus Kodierungsmaterial, welche dem mindestens einen Fixierungsband (26) zugeordnet ist, und mindestens eine Verbindungseinrichtung (52, 54; 52', 54'; 124, 126), welche das erste Ende (34) und das zweite Ende (36) des Fixierungsbands (26) relativ zueinander fixiert, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Verbindungseinrichtung (52, 54; 52', 54'; 124, 126) ein Brückenelement (60; 90) umfasst, welches relativ zu dem ersten Ende (34) und relativ zu dem zweiten Ende (36) des mindestens einen Fixierungsbands (26) fixiert ist oder fixierbar ist, und dass an dem Brückenelement (60; 90) mindestens eine Wegspeichereinrichtung (66) angeordnet mit einem ersten Querelement (68), einem zu dem ersten Querelement (68) beabstandeten zweiten Querelement (70) und einem Stegelement...
Patent DE-202010010833-U1 (DE)
Title: Elektrische Geräte, Handgeräte, Handwerkzeuge, Winkelschleifer, Einhandwinkelschleifer usw. mit einem bzw. mit mehreren Schaltern
IPC: B25F5/00
Filed: 2010-07-29
Abstract: Elektrische Geräte (20), Handgeräte, Handwerkzeuge, Winkelschleifer, Einhandwinkelschleifer usw. mit einem bzw. mit mehreren Schaltern, dadurch gekennzeichnet, dass diese einen bzw. mehrere Schalter (11, 21, 22) bzw. Einschalter, bzw. Ausschalter bzw. Wechselschalter bzw. Schalter aller Art besitzen.
Patent DE-202010011482-U1 (DE)
Title: Automatischer Briefkasten
IPC: A47G29/122
Filed: 2010-08-19
Abstract: Briefkasten (1) mit Briefkastenschlitz (2),  dadurch gekennzeichnet, dass  – im Inneren des Briefkastengehäuses (3) eine Transportbox (4) angeordnet ist, die an zumindest einem in etwa horizontal verlaufenden Seilzug (5) befestigt ist, welcher zwischen Umlenkrollen (6, 7), zumindest einer Umlenkrolle (6) im Inneren des Briefkastengehäuses (3) bzw. am Briefkasten (1) direkt angeordnet und zumindest einer Umlenkrolle (7) an der Entnahmestation (8) außerhalb des Briefkastens (1), verläuft und durch eine Öffnung (9) im Briefkasten (1) die Transportbox (4) hin- und herbewegt, wobei  – die Transportbox (4) an der dem Briefkastenschlitz (2) zugewandten Seite ebenfalls eine Öffnung (10) aufweist, die in etwa ebenso groß wie der Briefkastenschlitz (2) dimensioniert ist.