baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19837463-B4 (DE)
Title: Coaxialventil mit Bypassventil
Inventor: ARNOLD WILLI
IPC: F16K15/02
Filed: 1998-08-19
Granted: 2007-07-26
Abstract: Coaxialventil
mit Bypassventil, wobei im Ein- (E) und Auslassstutzen (A) von dem
Strömungskanal
(S) radial nach außen
führende
Kanäle
(1', 2') sind, in die Befestigungsmittel (4) von außen in die
Stutzen (1, 2) eingreifen, und die Befestigungsmittel (4) ein Verbindungsteil
(3) durchgreifen, welches mindestens einen Kanal (3', 3'', 30) aufweist,
wobei die Befestigungsmittel (4) jeweils einen Kanal (4') aufweisen,
der den Strömungskanal
(S) oder den Kanal (1', 2') des jeweiligen Stutzens (1, 2) mit dem mindestens
einen Kanal (3', 3'', 30) des Verbindungsteils verbindet.
Patent DE-19855286-B4 (DE)
Title: Pneumatischer Druckmittelzylinder
Inventor: KROEGER DIRK
IPC: F15B15/28
Filed: 1998-11-24
Granted: 2004-03-25
Abstract: Ansteueranordnung für einen pneumatischen Druckmittelzylinder mit einem Zylindergehäuse, in dem ein längs beweglich angeordneter Kolben über eine außenradiale Dichtung an der Innenwandung des Zylindergehäuses dichtend zur Anlage kommt und eine vom Kolben ausgehende Kolbenstange, die einen Zylinderdeckel abgedichtet durchdringt, mit einem oberen Zylinderraum sowie ein im Bereich eines Zylinderbodens angeordeter Druckmittelanschluß über den ein unterer Zylinderraum mit Druckmittel beaufschlagbar ist, wobei zur Erzeugung einer Kraft in Ausfahr- oder Einfahrrichtung der Kolbenstange an dem unteren Zylinderraum ein Überdruck bzw. ein Unterdruck anlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Unterdruck für die Einfahrbewegung der Kolbenstange von einer Staudüse (14) mittels einer Überdruckquelle (11) erzeugbar ist, welche auch den Überdruck für die Ausfahrbewegung liefert, wobei zur Reduzierung des Druckmittelverbrauchs bei der Unterdruckerzeugung am Boden des Zylindergehäuses (2) ein Endlagensperrventil (12) angeordnet ist, das bei eingefahrener Kolbenstange (7) die Druckmittelzufuhr zur Staudüse (14) sperrt.
Patent DE-19900566-B4 (DE)
Title: Messerring-Zerspaner zum Zerspanen von Hackschnitzeln
Inventor: LOTH ROBERT
IPC: B23C5/08
Filed: 1999-01-09
Granted: 2005-03-24
Abstract: Messerring-Zerspaner
zum Zerspanen von Hackschnitzeln  1.1 mit einem Messerring (1),
umfassend einen Kranz von Messerpaketen sowie zwei diese tragenden
Tragringe, die jeweils an den Enden der Messerpakete angeordnet
sind;  1.2 jedes Messerpaket weist ein Messer (1.1) auf, das
gegen die Radialrichtung geneigt ist und dessen Schneide nach innen
weist;  1.3 mit einem Rotor (2), der koaxial zu Messerring (1)
angeordnet und von diesem umschlossen ist;  1.4 der Rotor (2)
weist eine Vielzahl von Rotorschaufeln (2.1) auf, die an ihren äußeren Enden
leistenförmige
Spaltmesser (2.2) tragen, die ihrerseits achsparallel verlaufen und
sich über
die Rotorbreite erstrecken;  1.5 jedes Spaltmesser (2.2) ist
mittels Schrauben (2.4) an der zugehörenden Rotorschaufel (2.1)
befestigt;  1.6 jede Schraubverbindung weist ein Keilelement
(2.5) auf, das sich – in
einem achssenkrechten Schnitt gesehen – in radialer Richtung nach
außen
keilförmig
verjüngt.
Patent DE-19906987-B4 (DE)
Title: Rahmen für die Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes
Inventor: KUBO YOSHIAKI
IPC: B60N2/68
Filed: 1999-02-19
Granted: 2004-08-05
Abstract: Rahmen für die Rückenlehne eines Sitzes, der eine Hauptrahmensektion (2), die im wesentlichen in Form eines umgekehrten „U" ist, ein Paar von Kopfstützenstrebenhaltern (20, 20), die an einem oberen Ende der Hauptrahmensektion (2) vorgesehen ist, und eine Rückwand (4), die an der rückwärtigen Seite der Hauptrahmensektion (2) vorgesehen ist, aufweist, wobei der Rahmen mit einer Schaumstoffpolsterung (3) abgedeckt wird, die einen oberen Extensionsteil (34) aufweist, der dazu eingerichtet ist, einen oberen und einen rückwärtigen Abschnitt der Hauptrahmensektion (2) abzudecken, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein Stützelement (1) zwischen zwei lateralen Rahmenabschnitten der Hauptrahmensektion (2) derart erstreckt, dass das Stützelement (1) sich an einem oberen Endbereich der Hauptrahmensektion (2) in eine Richtung quer zu der Hauptrahmensektion (2) erstreckt, wobei das eine Stützelement (1) aufweist: ein Paar von Abschnitten (10, 10), die im wesentlichen „U"-förmig gebogen sind und zum Abstützen der Rückwand (4) dienen, und drei gestreckte Abschnitte (11, 11, 11) zum...
Patent DE-19932098-B4 (DE)
Title: Verfahren zum elektrolytischen Färben von Aluminium-Oberflächen
Inventor: MUNK KARL HEINZ
IPC: C25D11/14
Filed: 1999-07-09
Granted: 2006-02-16
Abstract: Mit einem Verfahren zum elektrolytischen Färben von Aluminium-Oberflächen mit Vorbehandlungsschritten zur Aufbereitung und Reinigung der Aluminium-Oberfläche der nachfolgenden Behandlung in einem Gleichstrom-Schwefelsäurebad/Anodisationsbad sowie dem darauf folgenden Einbringen von Metallsalzen in die Oberfläche in einem gleichstrom-/wechselstrombeaufschlagten Färbebad sowie einer Nachverdichtung nach mehreren Spülvorgängen soll eine Lösung geschaffen werden, mit der eine Fülle von Farbtönen erzeugbar ist, neben den bekannten Hellbronze- bis Schwarztönen auch Farben von grau über blau, grün, gelb, rot und violett. DOLLAR A Dies wird dadurch erreicht, daß nach der ersten Sperrschichtbildung im Gleichstrom-Schwefelsäurebad/Anodisationsbad wenigstens eine weitere Sperrschicht durch Aufbringung eines vom Gleichstrom verschiedenen Stromes erzeugt wird.
Patent DE-19946388-B4 (DE)
Title: Gitterkabelrinne
Inventor: HERZBERG WILHELM
IPC: F16L3/06
Filed: 1999-09-28
Granted: 2007-08-16
Abstract: Gitterkabelrinne
aus stoffschlüssig miteinander
verbundenen U-förmigen
Querdrähten
(3, 4, 5) und Längsdrähten (6),
wobei jedes Teilstück
(1, 2) der Gitterkabelrinne an seinen Enden unterschiedlich ausgebildet ist,
das erste Ende in Breite und Höhe
verjüngt
ist und das zweite Ende in Breite und Höhe unverjüngt ist, oder das erste Ende
verjüngt
ist und das zweite Ende erweitert ist, oder das erste Ende unverjüngt ist
und das zweite Ende erweitert ist (jeweils in Breite und Höhe), so
daß das
erste Ende eines Teilstücks
in das zweite Ende eines weiteren Teilstücks quer zur Längserstreckung
der Teilstücke
einsetzbar ist, nach Patent    DE
198 31 145   , dadurch gekennzeichnet, daß die Teilstücke (1,
2) der Gitterkabelrinne im Querschnitt C-profilartig ausgebildet
sind, wobei die Enden der Querdrähte
(3), die sich zwischen den Rinnenenden außerhalb des Einsatzbereiches
befinden, sowie die Enden der Querdrähte (5), die am ersten Ende
der Teilstücke (1,
2) vorgesehen sind, zur Bildung einer C-Form...
Patent DE-19957064-B4 (DE)
Title: Deckel
Inventor: ROTH-STIELOW JÖRG DR
IPC: H02K11/00
Filed: 1999-11-26
Granted: 2020-06-18
Abstract: Drehstrommotor (1), umfassend Motoranschlusskasten (91) und einen Kasten, umfassend Unterteil (92) und einen zur Bildung des Kastens darauf aufgesetzten Deckel (3),wobei der Deckel (3) eine elektronische Schaltung zum elektrischen Beeinflussen des jeweiligen Drehstrommotors (1) umfasst, die Leistungselektronik und Steuerelektronik und eine programmierbare Logik und/oder einen Speicher, wie EEPROM, umfasst,wobei die elektronische Schaltung Anschlussvorrichtungen zum Übertragen von Information umfasst,dadurch gekennzeichnet, dassder Deckel eine elektrische und mechanische Schnittstelle zum Aufsetzen auf das Unterteil (92) des Kastens und auf weitere verschieden geartete Teile (2, 92) aufweist,wobei der Motoranschlusskasten des Drehstrommotors (1) einen Steckverbinder (94) aufweist,und wobei das Unterteil (92) Anschlussvorrichtungen für Energieversorgungsleitungen (83) umfasst,und wobei das Unterteil (92) ein elektrisches Steckverbinderteil (93) zum elektrischen Verbinden mit dem Steckverbinderteil (94) des Motoranschlusskastens (91) aufweist, wobei unter Bildung einer Steckverbindung aus dem Steckverbinderteil (94) und dem Steckverbinderteil (93) der Kasten, umfassend das Unterteil (92) und den Deckel (3), auf eine mit dem Motoranschlusskasten verbundene Platte (100) aufgesetzt und lösbar verbunden ist, wobei die Platte (100) diese Steckverbindung entlastet,wobei der Deckel (3) mittels mindestens eines elektrischen Steckverbinderteils mit einem im Unterteil (92) befindlichen entsprechenden Steckverbinderteil verbunden ist,wobei die elektronische Schaltung einen Umsetzer zum Umsetzen von mit EiB oder LON übertragener oder zu übertragender Information auf digitale Ein-/Ausgänge und der Deckel (3) hierfür entsprechende Anschlussvorrichtungen aufweist.
Patent DE-19959512-B4 (DE)
Title: Höhen-Verstellelement
Inventor: MUELLER HERBERT
IPC: B25H1/16
Filed: 1999-12-10
Granted: 2008-01-31
Abstract: Höhen-Verstellelement
für Tische,
Arbeitsplatten und dergleichen,  – mit einer Gasfeder (1, 1'')
mit einer Mittel-Längs-Achse (5),  – mit einem
als Gehäuse
für die
Gasfeder dienenden, mit Druckgas gefüllten Außenrohr (2, 2'') und  – mit einem
aus dem Außenrohr
(2, 2'') abgedichtet koaxial herausgeführten und in Richtung der Achse
(5) verschiebbaren, vom Druckgas beaufschlagten Hubelement,  und  – mit einem
Höhen-Verstellantrieb
(8, 8', 8''),  – der
einen Elektro-Motor (23, 23', 23'') mit einem Untersetzungsgetriebe
aufweist und  – der
mit dem Hubelement über
einen Spindel-Mutter-Trieb gekoppelt ist, der eine Gewinde-Spindel
(19, 19'') und eine Spindel-Mutter (20, 20'') aufweist.
Patent DE-19961693-B4 (DE)
Title: Verlegeverfahren für einen wasserdichten Belag und Bahnen zur Herstellung eines wasserdichten Belags
Inventor: STOLL RUEDIGER
IPC: E04D5/14
Filed: 1999-12-21
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verlegeverfahren
für einen
wasserdichten Belag, bei dem Bahnen (1, 1', 1'') überlappend
miteinander verbunden werden, wobei die Bahnen (1, 1', 1'') eine
Schicht (2) aus Elastomer-Bitumenkautschuk aufweisen, diese Schichten
(2) mit dem Untergrund (10, 11) kalt verklebt und in Überlappungsbereichen
(6, 6') unmittelbar aufeinandergelegt werden, wodurch eine kaltvulkanisierende
Verbindung entsteht, und wobei ein Teil der Bahnen (1, 1') an ihrer
nicht für
eine Überlappung
(6, 6') vorgesehenen Oberseite eine Deckschicht (4) aufweisen, dadurch
gekennzeichnet, daß vor
der Verlegung der Bahnen (1, 1'') mit Deckschicht (4) Eck- und ähnliche
problematische Bereiche (3) des Untergrundes (10, 11) mit Bahnen
(1') ausgekleidet werden, die keine Deckschicht (4) aufweisen, so daß zwischen
der letztgenannten Bahn (1') und den erstgenannten, darüber verlegten
Bahnen (1, 1'') ebenfalls eine kaltvulkanisierende Verbindung entsteht.
Patent DE-19962622-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln von im Zugriffsbereich einer Anfrageeinheit eines Zugangskontrollsystems befindlichen Datenträgern sowie Zugangskontrollsystem
Inventor: BRAEUER MICHAEL
IPC: G07C9/00
Filed: 1999-12-23
Granted: 2004-12-16
Abstract: Verfahren
zum Ermitteln von im Zugriffsbereich einer Anfrageeinheit (2) eines
Zugangskontrollsystems befindlichen Datenträgern (20 1 ,
..., 20 n ),  bei welchem Verfahren Anfragesignale
mit einer einem jeweiligen Datenträger zugeordneten Codeinformation
seriell gesendet werden,  die im Zugriffsbereich befindlichen
Datenträger
die in den empfangenen Anfragesignalen enthaltene Codeinformation
auf Übereinstimmung
mit einer auf ihnen gespeicherten Codeinformation überprüfen und
bei Übereinstimmung
ein Antwortsignal senden,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die an unterschiedliche Datenträger
gesendeten Anfragesignale unmittelbar nacheinander gesendet werden und
der zeitliche Abstand des Sendens zweier aufeinanderfolgender Anfragesignale
unabhängig
davon ist, ob ein Datenträger
(20 1 , ..., 20 n )
auf ein vorhergehendes Anfragesignal antwortet.
Patent AU-2014100310-B4 (AU)
Title: Briquetting process and product
Inventor: JARRATT PHILLIP
IPC: C10L5/40
Filed: 2014-03-28
Granted: 2014-07-03
Abstract: A method for preparing a fuel pellet/briquette, the method comprising: a) providing cotton gin trash as feed material; b) heating the feed material to a temperature of at least 75'C; c) compressing the heated feed materials without addition of a binding agent at a pressure to form the fuel pellet/briquette.
Patent DE-102004005502-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines MOS-Transistors mit erhöhter Source-/Drain-Struktur
Inventor: KO YOUNG-GUN
IPC: H01L29/49
Filed: 2004-01-30
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines MOS-Transistors mit erhöhter Source-/Drain-Struktur,  gekennzeichnet
durch folgende Schritte:  – Bereitstellen
einer Opfer-Gate-Struktur (330) auf einem Substrat (302),  – Bereitstellen
einer Epitaxieschicht (305) auf dem Substrat benachbart zu der Opfer-Gate-Struktur,  – Bereitstellen
einer ersten isolierenden Schicht (337) und einer zweiten isolierenden
Schicht (338) auf der Epitaxieschicht benachbart zu der Opfer-Gate-Struktur,  – Entfernen
der Opfer-Gate-Struktur, um einen Teil des Substrats und Wandbereiche
der Epitaxieschicht freizulegen,  – Bereitstellen einer Gate-Dielektrikumschicht
(312) auf dem freigelegten Teil des Substrats und entlang der Wandbereiche
der Epitaxieschicht,  – Bereitstellen
einer Gate-Elektrode (314) auf der Gate-Dielektrikumschicht,  – Entfernen
der zweiten isolierenden Schicht und der ersten isolierenden Schicht,  – Dotieren
der Epitaxieschicht mit Störstellen
unter Verwendung der Gate-Elektrode als Maske, um Source-/Drain-Erweiterungsbereiche
(306a, 306b) in der Epitaxieschicht benachbart zur Gate-Dielektrikumschicht
zu bilden,  – Bereitstellen
von isolierenden Abstandshaltern (318) an Seitenwänden eines
oberen Bereichs der Gate-Elektrode...
Patent DE-102004007205-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zum Steuern eines elektrofotografischen Mehrfarbendruckers oder Mehrfarbenkopierers
Inventor: WINTER HANS DIPL ING
IPC: G03G15/01
Filed: 2004-02-13
Granted: 2011-08-18
Abstract: Verfahren zum Steuern eines elektrofotografischen Mehrfarbendruckers oder Mehrfarbenkopierers, bei dem in einer ersten Betriebsart mit Hilfe mindestens eines Druckwerks mindestens ein Tonerbild in einer Tonerfarbe kontinuierlich erzeugt und auf ein Trägermaterial (10) gedruckt wird, in einer zweiten Betriebsart mit Hilfe des Druckwerks ein n Abschnitte langes erstes Tonerbild in einer ersten Tonerfarbe als erster Farbauszug und zumindest ein n Abschnitte langes zweites Tonerbild in einer zweiten Tonerfarbe als zweiter Farbauszug passergenau über dem ersten Tonerbild erzeugt wird, wobei die passergenau übereinander erzeugten Tonerbilder anschließend als Gesamttonerbild auf das Trägermaterial (10) gedruckt werden und in der zweiten Betriebsart vor dem Erzeugen der Tonerbilder für die nächsten n Abschnitte überprüft wird, ob mindestens der nachfolgende Abschnitt n + 1 nur einen Farbauszug umfasst, die Tonerfarbe des einen Farbauszugs ermittelt wird, und die Farbreihenfolge zum Erzeugen der n Abschnitte derart festgelegt wird, dass das Tonerbild in der ermittelten...
Patent DE-102004027115-B4 (DE)
Title: Hydrauliksystem eines Getriebes
Inventor: GIERER GEORG
IPC: F16H61/14
Filed: 2004-06-03
Granted: 2020-12-10
Abstract: Hydrauliksystem (1) eines Getriebes, insbesondere eines Automatgetriebes eines Kraftfahrzeugs, mit mehreren von einer Druckquelle (2) mit Hydraulikfluid beaufschlagbaren Druckkreisen (PK, SK), die bezüglich der Versorgung verschiedener Bereiche des Getriebes mit Hydraulikfluid unterschiedlich hoch priorisiert sind, wobei der Druck in den Druckkreisen (PK, SK) in Abhängigkeit eines Systemdruckventils (4) einstellbar ist und einer der Druckkreise (SK) wenigstens eine Kühleinrichtung (8) für das Hydraulikfluid sowie einen stromab der Kühleinrichtung (8) angeordneten Schmierkreislauf (9) des Getriebes umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Kühleinrichtung (8) und dem Schmierkreislauf (9) eine über eine Ventileinheit (VE) sperrbare Bypassleitung (L5) vorgesehen ist, die über die Ventileinheit (VE) derart ansteuerbar ist, dass der über die Kühleinrichtung (8) zu führende Hydraulikfluidvolumenstrom (Q_K) einstellbar ist, ohne den dem Schmierkreislauf (9) zuzuführenden Hydraulikfluidvolumenstrom (Q_S) zu verändern.
Patent DE-102004027704-B4 (DE)
Title: Aufblasbarer Windschutzscheibenvorhang
Inventor: BAKHSH ALI EMAM
IPC: B60R21/16
Filed: 2004-06-07
Granted: 2019-05-23
Abstract: Vorrichtung um beim Schutz eines Insassen eines Fahrzeugs (12), das ein Dach (40), eine Windschutzscheibe (50) und ein Armaturenbrett (64) besitzt, zu helfen, wobei die Vorrichtung Folgendes aufweist:
 einen aufblasbaren Windschutzscheibenvorhang (14), der weg von dem Dach (40) zu einer Position zwischen der Windschutzscheibe (50) und dem Fahrzeuginsassen aufblasbar ist,
 wobei der Windschutzscheibenvorhang (14) einen aufblasbaren Oberteil (190) und einen aufblasbaren Unterteil (192) umfasst,
 wobei das Oberteil (190) zwischen dem Dach (40) und dem Armaturenbrett (64) und zwischen der Windschutzscheibe (50) und
 einem Fahrzeuginsassen aufblasbar ist,
 wobei das Unterteil (192) gegabelt ist und eine erste Kammer (194) und
 eine zweite Kammer (196) besitzt, wobei die erste Kammer (194) gegen eine Oberfläche (222) des Armaturenbretts (64), die im Allgemeinen zu dem Fahrzeuginsassen gerichtet ist, aufblasbar ist und wobei die zweite Kammer (196) gegen die Windschutzscheibe (50) und eine obere Oberfläche (220) des Armaturenbretts (64), benachbart zu der Windschutzscheibe, aufblasbar ist,
 wobei der Windschutzscheibenvorhang (14) übereinander liegende Zuschnitte (80, 82) aufweist, die entlang entgegengesetzt liegender Seitenkanten (112, 114) mittels Verbindungen (180, 182) verbunden sind,
 wobei die erste Kammer (194) und die zweite Kammer (196) durch die Verbindungen (180, 182) definiert sind und wobei die aufblasbare Vorrichtung frei von Fangbändern ist, um zu helfen, die ersten und zweiten Kammern (194, 196) zu definieren.
Patent DE-102004037277-B4 (DE)
Title: Elektrischer Mehrfachstecker
Inventor: MIKSCHE DIETER
IPC: H01R13/514
Filed: 2004-07-31
Granted: 2010-06-17
Abstract: Elektrischer Mehrfachstecker (10) zum Übertragen von Zündsignalen an Zündpillen eines Airbags in einem Kraftfahrzeug, mit:  einem ersten Stecker (32) zum übertragen eines ersten elektrischen Signals, der in eine erste Steckeraufnahme (12) steckbar ist, die mit einer ersten Zündpille elektrisch verbunden ist; und  einem zweiten Stecker (34) zum übertragen eines zweiten elektrischen Signals, der in eine zweite Steckeraufnahme (14) steckbar ist, die mit einer zweiten Zündpille elektrisch verbunden ist,  wobei der erste Stecker (32) und der zweite Stecker (34) unmittelbar und mechanisch steif miteinander verbunden sind, so dass gleichzeitig der erste Stecker (32) in die erste Steckeraufnahme (12) und der zweite Stecker (34) in die zweite Steckeraufnahme (14) steckbar sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein beiden Steckern gemeinsames Verriegelungselement (56) vorgesehen ist, wobei das gemeinsame Verriegelungselement zwischen einer Ruheposition und einer Verriegelungsposition bewegbar ist, wobei die Stecker (32, 34) in die Steckeraufnahmen (12, 14) einsteckbar und aus...
Patent DE-102004042353-B4 (DE)
Title: Abdichtungsanordnung eines Piezoaktors für ein Kraftstoffeinspritzventil einer Brennkraftmaschine
Inventor: PLECHER KLAUS
IPC: F02M51/06
Filed: 2004-09-01
Granted: 2008-10-09
Abstract: Abdichtungsanordnung
eines Piezoaktors (12) für
ein Kraftstoffeinspritzventil einer Brennkraftmaschine mit aus dem
Piezoaktor (12) hervorstehenden Anschlussstiften (14) und einer
auf den Piezoaktor (12) aufgesetzten metallischen Kopfanordnung
(18, 22) bestehend aus Aktorgehäuse
(20) und Kopfplatte (18), die mit Öffnungen (28) zum Durchtritt
der Anschlussstifte (14) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass
an Anschlussstiftabschnitten (30), die aus den Öffnungen (28) hervorstehen, ein
aus einem elektrisch isolierenden und dichtenden Material gebildetes
Dichtelement (32) aufgesetzt ist, das einerseits an Umfangsflächen (34)
der Anschlussstiftabschnitte (30) und andererseits an der Kopfanordnung
(18, 22) dichtend anliegt, wobei eine mit Öffnungen (44) zum Durchtritt der
Anschlussstifte (14) versehene Isolierscheibe (40) aus elektrisch
isolierendem Material zwischen dem Dichtelement (32) und der Kopfanordnung
(18, 22) angeordnet ist, dass die Servoventileinheit (2) ein äußeres Ventil
(4) und eine radial innerhalb des äußeren Ventils (4) angeordnetes inneres
Ventil (3) aufweist, das eine radial zwischen den beiden Ventilen
(3, 4) angeordnete Trennhülse
(5) einen...
Patent DE-102004044179-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage von Halbleiterchips
Inventor: HAHN BERTHOLD
IPC: H01L33/00
Filed: 2004-09-13
Granted: 2010-04-22
Abstract: Verfahren zum Aufbringen von Halbleiter-Chips (3) auf einen Träger (2) mit den Schritten:  – Aufbringen von ersten Molekülen (1) zumindest auf Teilen der Oberfläche des Trägers (2) auf denen die Halbleiterchips (3) aufgebracht werden sollen;  – Aufbringen von zweiten Molekülen (4), die mit den ersten Molekülen (1) eine Bindung eingehen können, zumindest auf Teilen der Oberfläche eines jeden Halbleiterchips (3),;  – Einbringen der Halbleiterchips (3) in eine Flüssigkeit (5);  – Positionieren einer Mehrzahl von Tropfen (51) der Flüssigkeit (5) gleichzeitig oder nacheinander, von denen jeder nicht mehr als einen Halbleiterchip (3) enthält, getrennt voneinander auf dem Träger (2) an den Stellen, auf denen die Halbleiterchips (3) aufgebracht werden sollen;  – Verdampfen der Flüssigkeit (5) der Tropfen (51) auf dem Träger (2) und  – Elektrisches Kontaktieren der Halbleiter-Chips (3) mit elektrisch leitfähigen Strukturen (21) auf dem Träger (2),  wobei  – die Flüssigkeit...
Patent DE-102004047730-B4 (DE)
Title: Ein Verfahren zum Dünnen von Halbleitersubstraten zur Herstellung von dünnen Halbleiterplättchen
Inventor: SELIGER FRANK
IPC: H01L21/60
Filed: 2004-09-30
Granted: 2017-06-22
Abstract: Verfahren mit Schritten in folgender Reihenfolge: Bereitstellen eines Substrates mit mehreren auf der Substratoberseite gebildeten Kontaktflächen; Bilden von Lothöckern über den mehreren Kontaktflächen; Ausführen eines ersten Lotaufschmelzprozesses vor einem Reduzieren der Dicke des Substrates, Reduzieren der Dicke des Substrates mit den Lothöckern, wobei das Reduzieren der Dicke des Substrates mit den Lothöckern das Schleifen der der Substratoberseite gegenüberliegenden Rückseite des Substrates umfasst, Reinigen des Substrates, Ausführen eines zweiten Lotaufschmelzprozesses nach dem dem Reduzieren der Dicke des Substrates.
Patent DE-102004049747-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kraftstoffeinspritzanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STAPEL DIETMAR
IPC: F02D41/38
Filed: 2004-10-12
Granted: 2018-02-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Kraftstoffeinspritzanlage (10) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Kraftstoffeinspritzanlage (10) einen Kraftstoffspeicher (13) aufweist, dem Kraftstoff über eine Zumesseinheit (12) zuführbar ist, bei dem ein Istdruck (ID) in dem Kraftstoffspeicher (13) unter anderem von einem I-Regler (24) beeinflusst wird, und bei dem der I-Regler (24) für einen bestimmten Betriebspunkt einen Ausgangswert (Ix) erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgangswert (Ix) des I-Reglers (24) in ein Vorsteuerkennfeld (27) übernommen wird, dass in einem Häufigkeitskennfeld (35) für den entsprechenden Betriebspunkt die Anzahl eingetragen wird, wie oft in dem Vorsteuerkennfeld (27) ein Ausgangswert (Ix) übernommen worden ist, dass diese Anzahl mit einem ersten Schwellwert (SW1) verglichen wird, und dass der Ausgangswert (Ix) des I-Reglers (24) mit einem zweiten Schwellwert (SW2) verglichen wird, sofern die Anzahl größer oder gleich ist als der erste Schwellwert (SW1).
Patent DE-102004060583-B4 (DE)
Title: Stromschiene für ein Flachmodul
Inventor: HOFFMANN INGOLF
IPC: H01R11/09
Filed: 2004-12-16
Granted: 2009-03-05
Abstract: Stromschiene
(10, 18) mit mehreren Anschlusslaschen (30, 32, 34, 36, 38, 40)
zur Verbindung mit einem Flachmodul (2), die jeweils einen mit einer
Bohrung (48) versehenen Anschlussbereich (50) aufweisen, wobei die
Anschlusslasche (30, 32, 34, 36, 38, 40) mittels eines Schlitzes
(42) im Randbereich der Stromschiene (10, 18) und mittels zweier
Abkantungen derart gebildet sind, dass deren Anschlussbereiche (50)
in einer zur Stromschiene (10, 18) parallelen Ebene nebeneinander
beabstandet, sich in den Anschlussbereich des Flachmoduls (2) hinein
erstreckend, angeordnet sind.