baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016203884-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Verdichterrades eines Abgasturboladers
Inventor: BRACCO LINO
IPC: F04D29/66
Filed: 2016-03-09
Abstract: Diese Erfindung betrifft Verfahren zum Herstellen eines Verdichterrades (12) für einen Abgasturbolader (10) mit mehreren Schaufeln (14), welche im Betrieb des Verdichterrades (12) die Förderung von Gasteilströmen in Kanälen (22) zwischen einer Schaufel (14) und einer benachbarten Schaufel (14) bewirken, sodass das Verdichterrad (12) einen Gesamtgasstrom fördert, der die Gasteilströme umfasst, wobei zur Verringerung von Pulsationen eines Drucks und/oder eines Massenstroms und/oder eines Volumenstroms in dem Gesamtgasstrom ein Fluidgesamtstrom zum Zwecke einer Messung durch das Verdichterrad (12) geleitet wird, wobei durch einen oder mehrere Kanäle jeweils ein Kanalfluidstrom strömt, eine Abweichung eines Drucks und/oder eines Massenstroms und/oder eines Volumenstroms eines Kanalfluidstroms aus einem Kanal (22) und/oder eines Strömungswiderstands in einem Kanal (22) von derselben Größe eines anderen Kanals (22) mittels einer Messeinrichtung (102) erfasst wird, die Abweichung einer Schaufel (14) zugeordnet wird und diese Schaufel (14) gekürzt wird.
Patent DE-102016208633-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines kationenleitfähigen, silliciumdioxidbasierten Materials und/oder Festkörperelektrolyten
Inventor: PILZ THOMAS
IPC: H01M10/056
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines kationenleitfähigen, silliciumdioxidbasierten Materials und/oder Festkörperelektrolyten (4), in dem Polykieselsäure (1) oder ein Polykieselsäure-Derivat in ein Salz (2) überführt wird und das Salz (2) der Polykieselsäure beziehungsweise des Polykieselsäure-Derivates mit mindestens einer Lewis-Säure (3) umgesetzt wird. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein derartiges Material und einen derartigen Festkörperelektrolyten (4).
Patent DE-102016209558-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Fahrzeugluftreifens
Inventor: KWEE RENATE
IPC: B60C15/06
Filed: 2016-06-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugluftreifens, welches folgende Schritte aufweist: a) Aufbauen einer Reifenkarkasse (7) mit Wulstbereichen auf einer Karkassaufbautrommel, b) Entnahme der aufgebauten Reifenkarkasse (7) von der Karkassaufbautrommel mit einer Karkasstransfereinrichtung, c) Bereitstellen von Rimstrips (6a) aufweisenden Seitenwandprofilen (6) zum Aufwickeln auf je eine mit einer Seitenwandmanschette versehene Seitenwandtrommel, d) Aufwickeln jedes Seitenwandprofiles (6) auf eine Seitenwandtrommel, e) koaxiales Heranfahren der beiden Seitenwandtrommeln an die von der Karkasstransfereinrichtung gehaltene Reifenkarkasse (7) und synchrones Expandieren von Segmenten (1, 2) der Seitenwandtrommeln, wobei die beiden Rimstrips (6a) an den Wulstbereichen der Reifenkarkasse (7) geklemmt werden, f) reifeninnenseitiges Andrücken der Rimstrips (6a) durch Expandieren von Hochschlagsegmenten (2), an deren äußeren Umfang jeweils eine hochflexible Hochschlaglippe (5) aufgespannt ist, die bis radial innerhalb des jeweiligen Wulstbereiches reicht, wobei die Hochschlaglippe (5) innenseitig des Wulstbereiches entlang der Reifenkarkasse (7) hochbewegt wird, g) Fertigstellen des Rohreifens mit weiteren konventionellen Schritten.
Patent DE-102016210390-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: MATSUYAMA SOHEI
IPC: B60N2/18
Filed: 2016-06-13
Abstract: Ein Fahrzeugsitz weist einen Kissenrahmen (3f), einen Basisabschnitt (10) und eine Führungskonstruktion (30) auf. Die Führungskonstruktion (30) weist eine Schiene (40) und einen Rollmechanismus (50) auf. Der Rollmechanismus (50) weist eine obere Führungsrolle (54a), eine untere Führungsrolle (54c) und einen Rollenhalter (55) auf. Der Rollmechanismus (50) ist zwischen einer oberen Rollfläche (44a) und einer unteren Rollfläche (44c) der Schiene (40) angeordnet. Die Führungskonstruktion (30) ist so ausgelegt, dass unter Einwirkung einer Insassenlast auf den Kissenrahmen (3f) die Führungsrolle (54a, 54c) und die Rollfläche (44a, 44c) an einem ersten Kontaktpunkt (74a) oder zweiten Kontaktpunkt (74c) wegen einer Änderung der Relativposition des Rollenhalters (55) und der Schiene (40) gegenüber dem anderen des ersten Kontaktpunkts (74a) oder zweiten Kontaktpunkts (74c) als Bezugspunkt enger gegeneinander gedrängt werden mit der Folge, dass sich der Druck erhöht.
Patent DE-102016210952-A1 (DE)
Title: Schnellere Erwärmung des Generators durch Dampfwärme bei Startvorgängen und Lastwechseln, Generator und Verfahren
Inventor: JÄKEL CHRISTIAN
IPC: H02K9/10
Filed: 2016-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur schnelleren Erwärmung des Generators (7) durch Dampfwärme bei Startvorgängen und Lastwechseln.
Patent DE-102016213834-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Erkennen von Kraftstoffdiebstahl
Inventor: DOHMEN RALF
IPC: G08B13/02
Filed: 2016-07-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Erkennen von Kraftstoffdiebstahl bei einem Fahrzeug (5), die einen Sensor, eine Auswerteeinheit (9) und eine Alarmeinheit (18) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Sensor ein Achslastsensor (11, 12, 21, 22, 31, 32, ..., 61, 62) ist.
Patent DE-102016214446-A1 (DE)
Title: Hybrider Abwärtsregler
Inventor: CHILDS MARK
IPC: H02M3/158
Filed: 2016-08-04
Abstract: Es wird ein System offenbart, das einen mehrphasigen Abwärtsschaltwandler ermöglicht, wobei einige Phasen bei der Stromregelung im Peak-Modus arbeiten und einige Phasen bei der Stromregelung im Valley-Modus gleichzeitig mit den Peak-Modus-Phasen arbeiten. Die Peak-Modus-Phasen des Schaltwandlers arbeiten auf einer niedrigeren Frequenz und mit einer Spule mit höheren Werten als die Valley-Modus-Phasen. Die Peak-Modus-Phasen unterstützen einen Betrieb im diskontinuierlichen Regelmodus (DCM) und einen Betrieb im kontinuierlichen Regelmodus (CCM), und die Valley-Modus-Phasen unterstützen nur den CCM-Betrieb. Die Peak-Modus-Phasen des Schaltwandlers sind immer aktiviert, und die Valley-Modus-Phasen sind nur bei hohen Strömen aktiviert. Die Ströme im Peak-Modus und im Valley-Modus sind zur besseren Effizienz mit einem Peak-Strom-Stellantrieb angepasst.
Patent DE-102016215672-A1 (DE)
Title: Reibreduzierte Gegenlaufflächen für Dichtlippen
Inventor: HAEPP ALEXANDER
IPC: F16J15/3204
Filed: 2016-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsvorrichtung (1) zum Abdichten zweier sich relativ zueinander drehender Elemente mit einer Dichtscheibe (4) und einer Schleuderscheibe (3), wobei zwischen den Scheiben (3, 4) ein Dichtelement (2) angeordnet ist, welches mindestens eine Dichtlippe (5, 6) aufweist, die an der Schleuderscheibe (3) elastisch anliegt, wobei die Oberfläche (O) der Schleuderscheibe (3), an welcher die mindestens eine Dichtlippe (5) anliegt, einen Mittenrauwert (Ra) zwischen 0,2 µm und 0,5 µm aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Dichtungsvorrichtung (1).
Patent DE-102016217468-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs, Steuerungseinrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: STRASSER THOMAS
IPC: B60W50/02
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs, bei dem eine Funktionseinheit einen Betriebswert erzeugt und eine Überwachungseinheit den Betriebswert anhand eines Kontrollwertes überprüft, dadurch gekennzeichnet, dass eine Koppeleinheit den Betriebswert zeitweise in Abhängigkeit des Kontrollwertes modifiziert. Daneben betrifft die Erfindung eine Steuerungseinrichtung. Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016219973-A1 (DE)
Title: Elektrischer Antriebsmotor
Inventor: IVANAK MARTIN
IPC: H02K1/27
Filed: 2016-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Antriebsmotor (1), aufweisend einen Stator (3) mit Polschuhen (4) und wenigstens einer elektrisch ansteuerbaren Statorwicklung (5), und einen im Feld der Statorwicklung (5) unter Belassen eines Ringspaltes (6) drehantreibbar gelagerten Permanentmagnetenrotor (7), der eine Motorwelle (8) und einen auf der Motorwelle (8) sitzenden Magnetenträger (9) aufweist, an dem mehrere separate Permanentmagnete (10) über einen Umfang verteilt angeordnet sind, wobei jeder Permanentmagnet (10) eine radial nach außen gewandte konvexe Magnetoberfläche (10a), sowie eine in Drehrichtung des Permanentmagnetenrotors (7) weisende vordere Stirnseite (10b) und eine entgegen der Drehrichtung des Permanentmagnetenrotors (7) weisende hintere Stirnseite (10c) aufweist, und wobei jeder Permanentmagnet (10) an seiner konvexen Magnetoberfläche (10a) sowohl einen magnetischen Südpol (S1), als auch in Umfangsrichtung versetzt einen magnetischen Nordpol (N1) aufweist und die beiden Stirnseiten (10b, 10c) jeweils einen von magnetischem Südpol (S2) und magnetischem Nordpol (N2) als Gegenpole der beiden magnetischen Pole (S1, N1) der konvexen Magnetoberfläche (10a) aufweisen. Die Erfindung betrifft außerdem ein Haushaltsgerät mit einem solchen elektrischen Antriebsmotor (1).
Patent DE-102016220317-A1 (DE)
Title: Lagerring eines Wälzlagers
Inventor: HEATON MICHAEL
IPC: F16C35/07
Filed: 2016-10-18
Abstract: Lagerring (1) eines Wälzlagers mit zwei Stirnseiten (2), einer Sitzfläche (3) und einer Lauffläche (4), wobei an der Sitzfläche (3) eine radial umlaufende Ausnehmung (5) ausgebildet ist, in der ein ringförmiges Verdrehsicherungselement (8) angeordnet ist.
Patent DE-102017001434-A1 (DE)
Title: Fenster-Tür Nachrüst-Riegel
IPC: E05C19/18
Filed: 2017-02-14
Abstract: Fenster- Tür Nachrüst Riegel dadurch gekennzeichnet dass der Riegel aus einem Winkel mit Befestigungsbolzen und einem höhenverstellbaren und schwenkbaren Riegel besteht
Patent DE-102017001795-A1 (DE)
Title: Pneumatische Freistrahleinrichtungen
Inventor: BÜSTGENS BURKHARD
IPC: B05B1/08
Filed: 2017-02-24
Abstract: Eine Freistrahleinrichtung mit einem Ventil umfasst eine erste Platte 1 mit einer Flüssigkeitszuführeinheit 3, eine erste Kammer 4a, die mit der Flüssigkeitszuführeinheit 3 verbunden ist, eine Flüssigkeitsablasseinheit 5, eine zweite Kammer 4b seitlich neben der ersten Kammer 4a, die mit der Flüssigkeitsablasseinheit 5 verbunden ist und eine zwischen den Kammern ausgebildete Abtrennung 17, deren Oberseite als Dichtfläche 16 ausgebildet ist; weiterhin eine zweite Platte 2 gegenüber der ersten Platte 1, die eine Druckmittel-Zufuhr 6 im Bereich gegenüber der ersten 4a und/oder zweiten Kammer 4b einschließt, weiterhin eine flexible Membran 9 zwischen der ersten Platte 1 und zweiten Platte 2, die die erste Kammer 4a und zweite Kammer 4b bedeckt und im Bereich der Abtrennung 17 beweglich ist, zur Ausführung einer Ventilfunktion in Wechselwirkung mit der Dichtfläche 16.
Patent DE-102017001805-A1 (DE)
Title: Kopplungseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: BRENK DAVID
IPC: F16D65/12
Filed: 2017-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopplungseinrichtung (12) zum reibschlüssigen Koppeln wenigstens zweier Bauelemente eines Fahrzeugs, mit wenigstens einer Reiblamelle (14), und mit wenigstens einer in axialer Richtung der Kopplungseinrichtung (12) auf die Reiblamelle (14) folgenden Stahllamelle (10), welche in axialer Richtung mit der Reiblamelle (14) zu verpressen ist und eine der Reiblamelle (14) in axialer Richtung zugewandte Stirnseite (20) aufweist, wobei die Stahllamelle (10) auf ihrer der Reiblamelle (14) zugewandten Stirnseite (20) eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung der Stahllamelle (10) voneinander beabstandeten und sich in radialer Richtung der Stahllamelle (10) erstreckenden Nuten (30) aufweist, welche in axialer Richtung der Stahllamelle (10) V-förmig verlaufen
Patent DE-102017003547-A1 (DE)
Title: Verfahren zum überstöchiometrischen Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: ROESSLER KLAUS
IPC: F02D41/14
Filed: 2017-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum überstöchiometrischen Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine (10), bei welchem die Verbrennungskraftmaschine (10) in – einem ersten Betriebsmodus (a) ohne Luftverhältnisregelung und ohne Verbrennungslagenregelung betrieben wird; – einem zweiten Betriebsmodus (b) mit Luftverhältnisregelung betrieben wird; und – einem dritten Betriebsmodus (c) mit Luftverhältnisregelung und Verbrennungslagenregelung betrieben wird.
Patent DE-102017003791-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Luftfederungssystems für einen Kranwagen und Luftfederungssystem für einen Kranwagen
Inventor: AYDIN OKAN
IPC: B60G17/052
Filed: 2017-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Luftfederungssystems (10) für einen Kranwagen (60), bei welchem ein Luftdruck in wenigstens einer Luftfeder (20) auf einen vorbestimmten Luftdruckwert (22) eingestellt wird, indem zwischen der wenigstens einen Luftfeder (20) und einer Druckluftversorgungseinheit (50) über eine Leitung (16) Druckluft ausgetauscht wird. Das Austauschen der Druckluft zwischen der Luftfeder (20) und der Druckluftversorgungseinheit (50) wird mittels eines mit der Leitung (16) gekoppelten Ventils (30) während eines Beladevorgangs und/oder während eines Entladevorgangs des Kranwagens (60) unterbunden. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Luftfederungssystem (10) für einen Kranwagen (60).
Patent DE-102017100743-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Freilassungen in der Beschichtung von transparenten Bauteilen einer Beleuchtungseinrichtung
Inventor: STAMMEIER ALEXANDER
IPC: B23K26/36
Filed: 2017-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Freilassungen (1) in der Beschichtung (10a, 10b) von transparenten Bauteilen (11) einer Beleuchtungseinrichtung, wobei die Freilassung (1) mittels eines lokalen Abtrags der Beschichtung (10a, 10b) mit einem Laserstrahl (12) ausgeführt wird. Erfindungsgemäß weist das Verfahren wenigstens die folgenden Schritte auf:- Abtragen einer ersten Beschichtung (10a) auf einer vorderen Seite des Bauteils (11) mit einem Laserstrahl (12), der von der vorderen Seite der ersten Beschichtung (10a) auf das Bauteil (11) gerichtet wird und- Abtragen einer zweiten Beschichtung (10b) auf einer gegenüberliegenden hinteren Seite des Bauteils (11) mit demselben Laserstrahl (12), der weiterhin von der vorderen Seite auf das Bauteil (11) gerichtet wird und unter Durchstrahlung des transparenten Bauteils (11) die zweite Beschichtung (10b) abträgt.
Patent DE-102017101806-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Tassenstößel
Inventor: POPP OLIVER
IPC: F01L1/245
Filed: 2017-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen schaltbaren Tassenstößel (1.1) für einen Ventiltrieb eines Verbrennungskolbenmotors, mit einer weitgehend topfzylindrischen Innentasse (2), die eine zylindrische Seitenwand (5) mit einer außenzylindrischen Gleitführungsfläche (6) sowie eine in Schwenkrichtung (4) von zugeordneten Nocken einer Nockenwelle überkragende Bodenwand (8) mit einer konvex gewölbten Anlauffläche (10) aufweist, und mit einer weitgehend topfzylindrischen Außentasse (3), die über eine Zentralbohrung (11) und einen zentralen zylindrischen Führungskörper (12) mit einer innenzylindrischen Gleitführungsfläche (13) axialbeweglich auf der Innentasse (2) gelagert sowie über eine Anpressfeder (22) an einem Federteller (24) der Innentasse abgestützt ist, und die eine Bodenwand (18) mit einer in Schwenkrichtung (4) der zugeordneten Nocken konvex gewölbten Anlauffläche (19) und eine diagonale Ausnehmung (20) zur Aufnahme der Bodenwand (8) der Innentasse (2) aufweist. Zur Erweiterung des Einsatzbereiches des Tassenstößels (1.1) ist die Tiefe der diagonalen Ausnehmung (20) in der Bodenwand (18) der Außentasse (3) derart groß ausgebildet, dass sich die überkragenden Abschnitte (9) der Bodenwand (8) der Innentasse (2) maximal bis an den Außenrand (21) der Außentasse (3) erstrecken können.
Patent DE-102017102874-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungsanlage eines Verbrennungsmotors und Verfahren zur Beladung und/oder Regeneration von Partikelfiltern
Inventor: BARON VON CEUMERN-LINDENSTJERNA FALK-CHRISTIAN
IPC: F01N3/30
Filed: 2017-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasnachbehandlungsanlage für einen Verbrennungsmotor. Die Abgasnachbehandlungsanlage ist in einem ersten Bereich stromabwärts eines Auslasses des Verbrennungsmotors einflutig ausgeführt und teilt sich stromabwärts in einem zweiten Bereich in zwei Abgasfluten auf, wobei in jeder der Abgasfluten ein Partikelfilter angeordnet ist. Auf diese Weise kann der Strömungsquerschnitt der Abgasanlage vergrößert werden und somit ein Anstieg des Abgasgegendrucks durch die Beladung eines oder mehrerer Partikelfilter zumindest abgemildert werden.Es ist vorgesehen, dass in Abhängigkeit der Motorleistung und/oder des Abgasvolumenstroms des Verbrennungsmotors eine sequenzielle oder parallele Beladung der beiden Partikelfilter in den unterschiedlichen Abgasfluten erfolgt. Zur Regeneration des Partikelfilter ist vorgesehen, dass diese bevorzugt sequenziell regeneriert werden, um die Möglichkeit eines aktiven Bauteilschutzes zu bewahren, indem in kritischen Phasen heißes, sauerstoffreiches Abgas über den im Wesentlichen unbeladenen Partikelfilter geleitet wird.
Patent DE-102017103639-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur überwachung der degeneration der batterie
Inventor: LASKOWSKY PATRICIA M
IPC: G07C5/08
Filed: 2017-02-22
Abstract: System zur Verwendung mit einer Batterie und Sensoren, die zum Messen der Batteriedaten betriebsfähig sind, das eine interaktive Benutzeroberfläche und eine Steuerung beinhaltet, die mit einer Logik zur Überwachung der Degeneration der Batterie programmiert ist, zur Schätzung des Zustands der Batterie. Als Teil eines Verfahrens identifiziert die Steuerung Datenbins für die gemessene Leistungsdaten des auf Ladungs-basierten Zustandes der Batterie fehlen, nicht aktuell oder veraltet sind, und fordert den Fahrzeugführer automatisch zum Ausführen einer zugewiesenen Aufgabe auf, entsprechend den erkannten Datenbins. Die Steuerung zeichnet die Leistungsdaten der Batterie für die identifizierten Datenbins bei Beendigung der zugewiesenen Aufgabe auf, schätzt den Zustand der Batterie unter Verwendung der aufgezeichneten Leistungsdaten der Batterie und der Logik zur Überwachung der Degeneration der Batterie, und führt eine Steuermaßnahme mit Bezug auf das System unter Verwendung des geschätzten Zustands aus. Ein virtuelles oder tatsächliches Reward Feature kann angezeigt werden, in Reaktion auf die Beendigung der zugewiesenen Aufgabe.
Patent DE-102017104462-A1 (DE)
Title: Saugreinigungsgerät mit einer Nebenluftklappe
Inventor: STRANG BENJAMIN
IPC: A47L9/00
Filed: 2017-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Saugreinigungsgerät (1) mit einem Saugkanal (2), welcher eine um eine Schwenkachse (3) schwenkbare Nebenluftklappe (4) zum Freigeben und Versperren eines Nebenluftweges zu einer Umgebung (5) des Saugreinigungsgerätes (1) aufweist, wobei die Nebenluftklappe (4) zwei Klappenflügel (8, 9) aufweist, die sich ausgehend von der Schwenkachse (3) in entgegengesetzte Richtungen erstrecken und bezogen auf eine Sperrstellung der Nebenluftklappe (4) Wandungsteilbereiche (11, 12) des Saugkanals (2) bilden. Um einen vorteilhaften Mechanismus zum Freigeben und Versperren des Nebenluftweges zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass die Nebenluftklappe (4) durch einen in Richtung einer Sperrstellung wirkenden magnetischen oder motorischen Aktor (10) aus einer Freigabestellung in die Sperrstellung bewegbar ist.
Patent DE-102017112371-A1 (DE)
Title: Sensoranlage zur Überwachung von automatischen Türen und automatische Tür
Inventor: BARTSCH STEPHAN
IPC: E05F15/40
Filed: 2017-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranlage zur Überwachung von automatischen Türen, insbesondere von Drehflügeltüren, mit einem ersten optischen Sensor zum Überwachen eines ersten Raumbereichs im Bereich eines Türblatts einer zu überwachenden automatischen Tür, mit einem zweiten optischen Sensor zum Überwachen eines zweiten Raumbereichs im Bereich des Türblatts, mit einem Schnittstellenmodul mit elektronischen und mechanischen Mitteln zum Bereitstellen einer Schnittstellenfunktion zum Verbinden des ersten optischen Sensors und des zweiten optischen Sensors mit einer Türsteuerung. Die Sensoranlage ist dadurch gekennzeichnet, dass das Schnittstellenmodul wahlweise an einem der beiden optischen Sensoren gebildet ist und mit diesem optischen Sensor wirkungsmäßig verbindbar ist, dass eine Anschlussbaugruppe vorhanden ist zum wirkungsmäßigen Verbinden des jeweils anderen der beiden optischen Sensoren mit dem Schnittstellenmodul, wobei die Anschlussbaugruppe an dem anderen optischen Sensor anordenbar und mit diesem optischen Sensor wirkungsmäßig verbindbar ist. Die Erfindung bezieht sich außerdem auf eine automatische Tür.
Patent DE-102017112623-A1 (DE)
Title: Zustandsbestimmungsvorrichtung und -verfahren, Vorrichtung zur Erzeugung von Informationen einer physikalischen Grösse, und Winkelsensor
Inventor: WATANABE KAZUYA
IPC: G01R33/00
Filed: 2017-06-08
Abstract: Ein Drehwinkelsensor beinhaltet eine Erfassungssignal-Erzeugungseinheit zum Erzeugen einer Vielzahl von Erfassungssignalen, eine Winkelerfassungseinheit zum Erzeugen eines Erfassungswinkelwerts vermittels Durchführung eines Vorgangs mithilfe der Vielzahl von Erfassungssignalen, und eine Zustandsbestimmungsvorrichtung. Die Zustandsbestimmungsvorrichtung beinhaltet eine Bestimmungswert-Erzeugungseinheit und eine Bestimmungseinheit. Die Bestimmungswert-Erzeugungseinheit führt einen Vorgang mithilfe der Vielzahl von Erfassungssignalen durch, um einen Bestimmungswert zu erzeugen, der dem Zustand des Winkelsensors entspricht. Der Bestimmungswert variiert in Abhängigkeit von dem zu erfassenden Winkel. Die Bestimmungseinheit bestimmt, ob sich der Winkelsensor in einem Normalzustand befindet durch Bestimmen, ob der Bestimmungswert innerhalb eines Bestimmungsbereichs liegt. Der Bestimmungseinheit variiert zumindest einen Grenzwert, der zumindest ein Ende des Bestimmungsbereichs darstellt.
Patent DE-102017114833-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer Dotationsströmung für eine Fischaufstiegseinrichtung
Inventor: HASSINGER REINHARD
IPC: E02B8/08
Filed: 2017-07-04
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung (10) zur Erzeugung einer Dotationsströmung zur Anordnung an einer Fischaufstiegseinrichtung, insbesondere im Bereich des Auslasses (17) eines Gerinnes eines Fischpasses (1), wobei eine in einem Wasserstrom angeordnete Wirbeldrossel (14) mit nachgeordneter Einrichtung zur Verlangsamung und/oder Ausrichtung des aus der Wirbeldrossel (14) austretenden Wasserstroms.
Patent DE-102017115803-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Metallbauteils
Inventor: BEER OSKAR
IPC: F16C33/64
Filed: 2017-07-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Metallbauteils bestehend aus zwei Bauteilabschnitten aus unterschiedlichen Metallmaterialen, wobei eines dieser Metallmaterialien eine Hochtemperaturlegierung ist, wobei auf einen den ersten Bauteilabschnitt (2) bildenden Träger aus einer Hochtemperaturlegierung (3) durch Auftragsschweißen eine den zweiten Bauteilabschnitt (9) bildende Schicht (5) aus einem mindestens warmfesten Stahl (6) aufgebracht wird, an der eine Wälzlaufbahn (7) für Wälzkörper ausgebildet wird.
Patent DE-102017117949-A1 (DE)
Title: Verringerung von rippenverlust beim ausbilden von finfets
Inventor: CHUI CHI ON
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-08-08
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Ausbilden eines Dummy-Gatestapels auf einer oberen Fläche und einer Seitenwand eines Mittelabschnitts einer Halbleiterrippe und das Ausbilden einer Abstandsschicht. Die Abstandsschicht umfasst einen ersten Abschnitt auf einer Seitenwand des Dummy-Gatestapels und einen zweiten Abschnitt auf einer oberen Fläche und einer Seitenwand eines Abschnitts der Halbleiterrippe. Das Verfahren umfasst ferner das Anwenden einer Implantation auf die Abstandsschicht. Nach der Implantation wird ein Glühen durchgeführt. Nach dem Glühen wird der zweite Abschnitt der Abstandsschicht geätzt, wobei der erste Abschnitt der Abstandsschicht nach dem Ätzen verbleibt. Ein Source/Drain-Bereich wird auf einer Seite der Halbleiterrippe ausgebildet.