baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19717116-B4 (DE)
Title: Drehlager
Inventor: PRINZ HUBERT
IPC: E05D11/08
Filed: 1997-04-23
Granted: 2009-11-19
Abstract: Drehlager, insbesondere für einen Dreh-Beschlag oder einen Dreh-Kipp-Beschlag für ein Fenster, eine Türe oder dergleichen, umfassend:  – ein erstes Lagerteil (10) mit einer Lagerhülse (12) und einer in dieser ausgebildeten Lagerbolzen-Aufnahmeöffnung (30),  – einen Lagerbolzen (32), welcher an einem zweiten Lagerteil angebracht oder anbringbar ist und zur Herstellung einer Drehkopplung von erstem und zweitem Lagerteil in die Lagerbolzen-Aufnahmeöffnung (30) in der Lagerhülse (12) eingeführt oder einführbar ist, und  – eine Drehbremskraft-Erzeugungseinrichtung (36) zum Erzeugen einer zwischen dem ersten und dem zweiten Lagerteil wirkenden Bremskraft, wobei die Drehbremskraft-Erzeugungseinrichtung (36) wenigstens einen am ersten Lagerteil (10) vorgesehenen Klemmbolzen (36) umfaßt und im ersten Lagerteil (10) eine dem wenigstens einen Klemmbolzen (36) zugeordnete Aufnahmeausnehmung (34) vorgesehen ist, in welcher der wenigstens eine Klemmbolzen (36) um eine Bolzenlängsachse drehbar angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, daß der wenigstens eine Klemmbolzen (36) einen einen Klemmbereich (40) bildenden Außenumfangsabschnitt (40) aufweist, welcher in die...
Patent DE-19734467-B4 (DE)
Title: Fliehkraftgesteuerter Schaltautomat
Inventor: RAUE JOSEF
IPC: F16D43/22
Filed: 1997-08-11
Granted: 2004-09-30
Abstract: Überlastkupplung, insbesondere für landschaftliche Arbeitsmaschinen mit einer Antriebswelle (1) und einer mit dieser über eine Kupplung zumindest zeitweise in Antriebsverbindung stehenden Abtriebswelle (2), wobei die Kupplung ein in eine Arretierung einrastendes federbeaufschlagtes Fliehkraftgewicht (8) aufweist, welches den ausgekuppelten Zustand der Überlastkupplung arretiert, wobei das Fliehkraftgewicht (8) in mindestens einem axial verschiebbaren und druckfederbeaufschlagten Kupplungsglied (5) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Fliehkraftgewicht (8) in dem Kupplungsglied (5) radial beweglich gelagert und in Richtung zur Antriebswelle (1) durch Federkraft beaufschlagt ist, wobei das Kupplungsglied (5) durch ein übergreifendes Ringelement (15) gehalten ist, welches eine zu dem Fliehkraftgewicht (8) korrespondierende Bohrung (16) aufweist, welche durch Verschieben des Kupplungsgliedes (5) mit der Bohrung (12) des Fliehkraftgewichtes (8) in Deckung bringbar ist.
Patent DE-19748271-B4 (DE)
Title: Steuersystem einer semiaktiven Aufhängung
Inventor: KWAK BYUNG-HAK
IPC: B60G17/015
Filed: 1997-10-31
Granted: 2008-01-17
Abstract: Steuersystem
zum Steuern einer semiaktiven Aufhängung mit vier zwischen jeweils
einem von vier Rädern
und einem Fahrzeugkörper
vorgesehenen variierbaren Dämpfern
(200), aufweisend:  drei Vertikalbeschleunigungssensoren (71,
72, 73), welche an einem jeweils zugeordneten Dämpfer (200) angebracht sind,
um die dem jeweiligen Rad zugeordnete, karosserieseitige Vertikalbeschleunigung
zu erfassen und ein zugehöriges
Vertikalbeschleunigungssignal auszugeben,  einen an einer Radachse
angebrachten Achsenbeschleunigungssensor (74) zum Erfassen der Vertikalbeschleunigung
der Radachse und zum Ausgeben eines zugehörigen Achsenbeschleunigungssignals,  eine
Fahrt-Steuerlogik (110), von welcher aus den von den Vertikalbeschleunigungssensoren
(71, 72, 73) ausgegebenen Vertikalbeschleunigungssignalen den vier
Rädern
zugeordnete, karosserieseitige Vertikalgeschwindigkeiten und hieraus
unter Verwendung eines Filters jeweils eine dem jeweiligen Rad zugeordnete,
karosserieseitige Durchschnittsgeschwindigkeit berechnet werden,
wobei von der Fahrt-Steuerlogik (110) ferner anhand der jeweiligen,
karosserieseitigen Durchschnittsgeschwindigkeit ein dem Karosserieresonanzband
zugeordneter Fahrtwert für
jedes Rad berechnet wird,  eine Radresonanz-Steuerlogik (120),
von welcher aus dem von dem Achsenbeschleunigungssensor (74) ausgegebenen
Achsenbeschleunigungssignals ein ein Radresonanzfrequenzband angebendes
Radresonanzfrequenzbandsignal...
Patent DE-19758891-B4 (DE)
Title: Halbleitersensor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: NOMURA HIROSHI
IPC: B29C45/14
Filed: 1997-12-09
Granted: 2012-02-23
Abstract: Halbleitersensor mit:  einem Halbleitersensorchip (130), welcher eine physikalische Größe erfaßt und ein dementsprechendes Signal erzeugt;  einem Halbleiterschaltungschip (125), welcher in einem Harzblock (122) eingebettet ist und das Signal von dem Halbleitersensorchip (130) verarbeitet, um ein Erfassungssignal zu erzeugen;  einem Leiterrahmen (124a bis 124c), welcher ein erstes Leiterteil (124c) für den elektrisch anzuschließenden Halbleitersensorchip (130) und ein zweites Leiterteil (124a) für den anzubringenden Halbleiterschaltungschip (125) aufweist; wobei  der Harzblock (122), in welchem der auf dem zweiten Leiterteil (124a) angebrachte und elektrisch damit verbundene Halbleiterschaltungschip (125) eingebettet ist, ein Sensorchipanbringungsteil (127) aufweist, an welchem das erste Leiterteil (124c) bloßgelegt ist, und der Halbleitersensorchip (130) auf dem Sensorchipanbringungsteil (127) angebracht und mit dem ersten Leiterteil (124c) elektrisch verbunden ist, welches an dem Sensorchipanbringungsteil (127) bloßgelegt ist,  das Sensorchipanbringungsteil (127) in Form einer Aussparung derart gebildet ist, daß der Harzblock (122) den Rand des Sensorchipanbringungsteils (127) umgibt, und...
Patent DE-19781990-B4 (DE)
Title: Verbesserte Kokillenwandfläche für den Strangguss und Fertigungsverfahren
Inventor: SEARS JAMES B JR
IPC: B22D11/057
Filed: 1997-08-22
Granted: 2009-01-02
Abstract: Kokillenauskleidung
(12) für
eine Stranggießmaschine
mit:  einer Innenfläche
(18), die zur Verbindung mit Konstruktionselementen (20) zum Ableiten
von Wärme
von der Auskleidung (12) im Betrieb aufgebaut und angeordnet ist,
und  einer Außenfläche (14),
die eine Formgebungsfläche
der Kokille bildet, wobei die Außenfläche (14) über die gesamte Oberfläche eine
Schicht aus einem unter Druckspannung stehenden Material umfaßt, so daß keine
Wahrscheinlichkeit einer Rißbildung
und -fortpflanzung an der Außenfläche besteht,
sowie eine Beschichtung (30) aus einem korrosionsfesten Material,
die auf die Schicht aus dem unter Druckspannung stehenden Material
aufgebracht ist, wobei die Beschichtung ebenfalls unter Druckspannung
steht.
Patent DE-19857918-B4 (DE)
Title: Wälzlagereinheit mit Drehzahlsensor
Inventor: MIYAZAKI HIROYA
IPC: G01P1/00
Filed: 1998-12-15
Granted: 2004-04-01
Abstract: Wälzlagereinheit mit Drehzahlsensor, aufweisend:  ein stationäres Element (1) mit einer ersten Laufbahn (5),  ein drehbares Element (2) mit einer zweiten Laufbahn (8a, 8b),  mehrere Wälzelemente (9), die zwischen der ersten Laufbahn und der zweiten Laufbahn drehbar vorgesehen sind,  einen Kodierer (123), der an dem drehbaren Element (2) konzentrisch zu dessen Drehachse befestigt ist und an seinem Umfang einen Ermittlungsabschnitt für die Magneteigenschaften aufweist, die dazu ausgelegt sind, sich abwechselnd zu ändern, und  einen Sensor (4), der an dem stationären Element (1) befestigt ist; um Änderungen der Magneteigenschaften des Kodierers (123) zu ermitteln, um Signale zu erzeugen, wenn das drehbare Element (2) sich dreht; wobei der Sensor (4) dem Ermittlungsabschnitt des Kodierers (123) gegenüberliegend mit einem Spalt (127), dazwischen angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß  der Sensor (4) an dem stationären Element (1) in einem Bereich von ±15° eines Umfangswinkels (Φ; Φ 1 , Φ 2 ) bezüglich einer die...
Patent DE-19881220-B4 (DE)
Title: Hydrodynamischer Drehmomentwandler
Inventor: HELLER JEAN-FRANÇOIS
IPC: F16H45/02
Filed: 1998-08-25
Granted: 2015-10-01
Abstract: Hydrodynamischer Drehmomentwandler (1) mit einem innerhalb eines – Gehäuses (2, 3) angeordneten Pumpenrad (4), einem Turbinenrad (5) und einem Leitrad (6), sowie mit einer Wandlerüberbrückungskupplung mit einem axial verlagerbaren Kolben (75), mit einem Torsionsschwingungsdämpfer (40) mit einem Eingangsteil (41, 42) und einem Ausgangsteil (50), die zumindest entgegen der Rückstellkraft von zwischen diesen angeordneten Kraftspeichern (49) zueinander verdrehbar sind, wobei eine Verbindung mit Verdrehspiel zwischen der Turbinenradnabe (13) und der Abtriebsnabe (15) mittels einer Anschlagverzahnung vorgesehen ist und weiterhin mittels einer Mitnahmeverzahnung zwischen dem Eingangsteil des Torsionsschwingungsdämpfers und der Turbinenradnabe eine drehfeste Verbindung vorgesehen ist, wobei die Mitnahmeverzahnung und die Anschlagverzahnung auf gleicher axialer Position und radial innerhalb einander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Turbinenrad (5) eine Turbinenradnabe (13) aufweist, die auf einer Abtriebsnabe (15) des Drehmomentwandlers (1) in axialer Richtung zu dieser mittels zweier Axiallager (20, 24, 23, 25) axial fest gelagert ist und in radialer Richtung mittels eines Radiallagers (16, 17) gelagert ist.
Patent DE-19914417-B4 (DE)
Title: Scheinwerferanlage für Fahrzeuge mit wenigstens zwei Scheinwerfern für Abblendlicht
Inventor: ROSENHAHN ERNST-OLAF
IPC: F21W107/10
Filed: 1999-03-30
Granted: 2006-04-20
Abstract: Scheinwerferanlage
für Fahrzeuge mit
wenigstens zwei Scheinwerfern (10, 12) für Abblendlicht, durch die jeweils
die Aussendung eines abgeblendeten Lichtbündels mit einer oberen Helldunkelgrenze
erfolgt, die auf der Gegenverkehrsseite und auf der eigenen Verkehrsseite
unterschiedliche Abschnitte (84, 85; 94, 95) aufweist, wobei der
Abschnitt (84; 94) auf der Gegenverkehrsseite tiefer angeordnet
ist als der Abschnitt (85; 95) auf der eigenen Verkehrsseite und
wobei der Abschnitt (85; 95) auf der eigenen Verkehrsseite ausgehend
vom Abschnitt (84; 94) auf der Gegenverkehrsseite zumindest über einen
Teil seiner Erstreckung ansteigend verläuft, dadurch gekennzeichnet,
dass durch die wenigstens zwei Scheinwerfer (10, 12) die Aussendung
von Lichtbündeln
mit jeweils unterschiedlichen Helldunkelgrenzen erfolgt, dass durch
wenigstens einen ersten Scheinwerfer (10) die Aussendung eines ersten
Lichtbündels
erfolgt, mit einer Helldunkelgrenze, deren Abschnitt (85) auf der
eigenen Verkehrsseite höher
ansteigt als der Abschnitt (95) der Helldunkelgrenze auf der eigenen
Verkehrsseite eines von wenigstens einem zweiten Scheinwerfer (12)
ausgesandten zweiten...
Patent DE-19939235-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von heissen Gasen in einer Verbrennungseinrichtung sowie Verbrennungseinrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: POLIFKE WOLFGANG DR
IPC: F23R3/30
Filed: 1999-08-18
Granted: 2012-03-29
Abstract: Verbrennungseinrichtung (10, 30) für den Antrieb von Gasturbinen umfassend eine Mehrzahl von Brennern (12, .., 15; 32, .., 35) gleicher thermischer Leistung, welche parallel zu einer Achse (28, 46) in einer Ebene in eine gemeinsame Brennkammer (11, 31) arbeiten, dadurch gekennzeichnet, dass die Brenner (12, .., 15; 32, .., 35) als drallstabiliserte Vormischbrenner mit einer unterschiedlichen Drallzahl der einzelnen Brenner (12, .., 15) ausgebildet sind und/oder die Brenner (32, .., 35) als Sekundärbrenner ausgebildet sind, die Brenner (32, .., 35) teilweise an ihrem Ausgang zur Brennkammer (31) mit einem Diffusor (44, 45) ausgestattet sind, und teilweise ohne Diffusor in die Brennkammer (31) münden, um die von ihnen erzeugten Flammen (24, .., 27; 40, .., 43) bzw. Flammenfronten entlang der Achse (28, 46) verteilt zu positionieren.
Patent DE-19961389-B4 (DE)
Title: Schutzverschluss für Kameras
Inventor: WALLRAFEN WERNER
IPC: B60R11/04
Filed: 1999-12-20
Granted: 2005-10-06
Abstract: Einrichtung
zum Schutz eines Objektives einer an einem Fahrzeug, insbesondere
einem PKW, montierten Kamera, wobei eine vor dem Objektiv (1) angeordnete
bewegliche Schutzabdeckung (3) in Abhängigkeit vom Betriebszustand
des Fahrzeugs steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzabdeckung
(3) mit wenigstens einem Reinigungselement (4) versehen ist, welches
das Objektiv (1) beim Bewegen der Schutzabdeckung (3) überstreicht.
Patent AU-2015101063-B4 (AU)
Title: Automatic swimming pool cleaner concepts
Inventor: BORG DUSTIN
IPC: E04H4/16
Filed: 2015-08-05
Granted: 2016-05-12
Abstract: Described are cleaning devices intended for immersion in water of swimming pools and spas. The devices beneficially may be pressure-side cleaners attached indirectly to outlets of water-circulation pumps. The supply of pressurized water travelling from a pump to such a device may be employed for various purposes, including directing debris-laden water to or near tops of debris collection chambers. The water exiting nozzles associated with the devices may push, rather than pull, the debris-laden water toward the collection chambers. Some nozzles may be oriented approximately parallel to a to-be-cleaned pool surface, and curved tubes may be employed to direct water and debris flow to perimeters of the cleaners. 6764994 2 (GHMatters) P100587.AU BENB
Patent AU-2020100735-B4 (AU)
Title: Security screen frame
Inventor: KRSTANOSKI MILE
IPC: E06B9/52
Filed: 2020-05-08
Granted: 2020-10-08
Abstract: A frame for a security screen, comprising at least one frame member that comprises an 
end wall and opposed first and second side walls that together form a channel for 
receiving an edge section of the security screen, the channel being adapted such that 
first and second channel inserts are insertable into the channel in turn one before and 
one after the edge section is inserted into the channel such that the edge section is 
sandwiched between the channel inserts. A hook inwardly protrudes into the channel 
from the second of the side walls, wherein the hook is adapted to engage with and 
secure an L-shaped end section of the first of the channel inserts within the channel. A 
plurality of teeth inwardly protrude into the channel from the first of the side walls, 
wherein each of the teeth comprises an uppermost surface and a lowermost surface, 
wherein the uppermost surface slopes downwardly towards the end wall and the 
lowermost surface is aligned substantially at an angle of ninety degrees or less relative 
to the first of the side walls.
Patent DE-102004015639-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Durchführen einer "Cutting-Balloon"-Intervention mit IVUS-Überwachung
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: A61M25/088
Filed: 2004-03-31
Granted: 2007-05-03
Abstract: Vorrichtung
zur Durchführung
einer "Cutting-Balloon"-Intervention, die einen "Cutting-Balloon"-Katheter
mit einem im Bereich dessen vorderen Endes angeordneten, axial verlaufende
Messer (4) tragenden, aufblasbaren Ballon (3) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass der "Cutting-Balloon"-Katheter mit einem IVUS-Katheter
zu einer integrierten Baueinheit kombiniert ist, indem in einer
röhrenförmigen Katheterhülle (1)
des "Cutting-Balloon"-Katheters neben einer Aufblasleitung (2) für den Ballon
(3) eine rotierende IVUS-Leitung (6) angeordnet ist, die zu einem
unmittelbar vor dem als Ringballon (3) zur Durchführung der
IVUS-Leitung (6) ausgebildeten Ballon (3) angeordneten IVUS-Sensor
(7) führt,
wobei die IVUS-Signalleitung (6) innerhalb, einer hohlen flexiblen
Antriebswelle (5) für
den IVUS-Sensor (7) verläuft
und die Katheterhülle
(1) mit einem verjüngten,
den "Cutting-Balloon" (3) tragenden starren Abschnitt (1a) versehen
ist, in dem die hohle flexible Antriebswelle (5) für den vorlaufend
angeordneten IVUS-Sensor (7) gleitend gelagert ist.
Patent DE-102004028143-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Digitalisierung von Filmmaterial
Inventor: WALTER INGO
IPC: H04N3/36
Filed: 2004-06-10
Granted: 2006-12-14
Abstract: Vorrichtung
zur Digitalisierung von Filmmaterial, umfassend eine Einrichtung
zum Filmtransport, mindestens einen photosensitiven Sensor und mindestens
eine Lichtquelle zum Beleuchten des Filmmaterials, wobei die Einrichtung
zum Filmtransport mindestens eine Filmbühne umfasst, wobei die Filmbühne mindestens einen
Lichtdurchlass aufweist, wobei die Lichtquelle von der Unterseite
der Filmbühne
den mindestens einen Lichtdurchlass ausleuchtet und über die
Oberseite der Filmbühne
das Filmmaterial geführt
wird, wobei die Lichtquelle (1) aus Licht-Emitter-Dioden (3) ausgebildet
ist, die in einem gewünschten
Spektralbereich emittieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Licht-Emitter-Dioden
(3) in Form von Halbleiter-Chips zu einer gewünschten geometrischen Form
zusammengestellt sind, wobei die Halbleiter-Chips direkt oder über einen
Chipträger
(4) mit mindestens einer Wärmesenke
bzw. einem Kühlkörper (2)
verbunden sind, wobei den Licht-Emitter-Dioden (3) mindestens eine
Auskoppeloptik zugeordnet ist, die mit den Licht-Emitter-Dioden
(3) und/oder dem Chipträger
(4) und/oder der Wärmesenke
verbunden ist, wobei die Auskoppeloptik als Halbzylinderlinse in
Form eines transparenten Halbrohres (5) ausgebildet ist, dessen...
Patent DE-102004029581-B4 (DE)
Title: Zentralgelenk für einen Dreieckslenker von Kraftfahrzeugen
Inventor: KNOPP SOEREN
IPC: F16C11/06
Filed: 2004-06-18
Granted: 2014-01-16
Abstract: Zentralgelenk (1) für einen Dreieckslenker von Kraftfahrzeugen, insbesondere Nutzfahrzeugen, mit einem in einem Gelenkgehäuse (3) aufgenommenen Kugelzapfen (6), wobei: – das Gelenkgehäuse (3) aus einem Gelenkgehäusekörper (4) und einem Gelenkgehäuseboden (5) gebildet ist und – der Kugelzapfen (6) aus einem turmförmigen Kugelzapfenkörper (8) und einer auf den Kugelzapfenkörper (8) aufgesetzten Gelenkkugel (7) gebildet ist und – der Kugelzapfen (6) in einer in dem Gelenkgehäuse (3) festgelegten Lagerschale (24) schwenk- und drehbeweglich gelagert ist, wobei das Gelenkgehäuse (3) aus dem Gelenkgehäusekörper (4) und dem Gelenkgehäuseboden (5) einstückig ausgebildet und die Gelenkkugel (7) mit dem Kugelzapfenkörper (8) mittels einer Schraubverbindung (11) verbunden ist, wobei die im Kugelzapfenkörper (8) angeordnete und diesen durchquerende Schraubverbindung (11) in eine im Gelenkkugelboden (17) der Gelenkkugel (7) angeordnete Gewindebohrung (14) eingreift dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkkugel (7) im Bereich des Gelenkkugelbodens (17) mit einer Materialverdickung (21) versehen ist, welche im Montagezustand innerhalb einer am zylindrischen Ende (9) des Kugelzapfenkörpers (8) vorgesehenen Ausnehmung (22) angeordnet ist.
Patent DE-102004034374-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung und Umlaufmaschine, die eine solche Dichtung enthält
Inventor: GRONDAHL CLAYTON M
IPC: F16J15/32
Filed: 2004-07-16
Granted: 2019-08-22
Abstract: Dichtungsanordnung (10, 310, 410, 510) zum Abdichten einer drehbaren Komponente (16, 316, 416, 516), die eine Längsachse (15) aufweist, wobei die Dichtungsanordnung (10, 310, 410, 510) aufweist:
 eine Blattdichtung (311, 411, 511) mit einer Vielzahl von versetzten Blattdichtungselementen (24, 324, 424, 524), wobei jedes Blattdichtungselement (24, 324, 424, 524) umfasst:
 - einen freien Teil (30, 330, 430, 530), der relativ zu der Längsachse (15) der drehbaren Komponente (16, 316, 416, 516) in einem spitzen Winkel angeordnet ist; und
 - einen festen Teil (28, 328, 428), der relativ zu dem freien Teil (30, 330, 430, 530) derselben abgewinkelt ist; und
 einen Träger (38, 338, 438), der einen kegelstumpfförmigen Trägerteil (348, 448) aufweist, der einer Hochdruckseite (PH) der Blattdichtung (311, 411, 511) zugewandt ist, zum Abstützen des freien Teils (30, 330, 430, 530) von einer radialen nach innen gewandten Position relativ zu dem freien Teil (30, 330, 430, 530) und einem Montageteil (346, 446) zum Koppeln an eine nicht-drehbare Komponente (14, 314, 414),
 wobei der freie Teil (30, 330, 430, 530) in einem nicht unter Druck gesetztem Zustand der Dichtungsanordnung (10, 310, 410, 510) nur ein proximales Ende (352, 452) des Trägerteils (348, 448), das dem Montageteil (346, 446) benachbart ist, berührt und der freie Teil (30, 330, 430, 530) in einem unter Druck gesetztem Zustand der Blattdichtung (311, 411, 511) sowohl das proximale Ende (352, 452) als auch ein distales Ende (354, 454) des Trägerteils (348, 448) berührt, wobei der freie Teil (30, 330, 430, 530) in einem unter Druck gesetztem Zustand näher an der drehbaren Komponente (16, 316, 416, 516) angeordnet ist als in einem nicht unter Druck gesetztem Zustand.
Patent DE-102004040073-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zum Betrieb eines Piezoaktors
Inventor: MARZAHN GABRIEL
IPC: H01L41/04
Filed: 2004-08-18
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Piezoaktors, insbesondere eines Piezoaktors zur
Betätigung
eines Kraftstoffeinspritzventils einer Brennkraftmaschine,  wobei
der Piezoaktor (Cp) zum Laden und Entladen des Piezoaktors (Cp)
einen ersten Piezoanschluss (Cp+) und einen zweiten Piezoanschluss
(Cp–)
aufweist,  wobei ausgehend von einem Ladezustand des Piezoaktors (Cp),
in welchem an dem ersten Piezoanschluss (Cp+) ein erstes Ansteuerpotenzial
(U) und an dem zweiten Piezoanschluss (Cp–) ein zweites Ansteuerpotenzial
(GND) anliegt, zum Entladen des Piezoaktors (Cp) wenigstens eine
erste Entladepassage (R1) zwischen dem ersten Piezoanschluss (Cp+)
und dem zweiten Ansteuerpotenzial (GND) bereitgestellt wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass zu einem bestimmten Zeitpunkt (t 1 )
während
der Abnahme der Piezospannung (Up) während des Entladens des Piezoaktors
(Cp) eine zweite Entladepassage (R3) zwischen dem zweiten Piezoanschluss
(Cp–)
und einem Potenzial (U nps ) bereitgestellt wird,
welches zwischen den beiden Ansteuerpotenzialen (U, GND) liegt.
Patent DE-102004041316-B4 (DE)
Title: Antriebssystem einer Leitungstrommel
Inventor: MEIER MARTIN
IPC: H02K11/00
Filed: 2004-08-26
Granted: 2009-04-30
Abstract: Antriebssystem
einer Leitungstrommel mit einem Motor, mit einem zur Ansteuerung
des Motors vorgesehenen Frequenzumrichter, und mit einer Steuer-
und Regeleinrichtung, welche mindestens ein von der Bewegung der
Leitungstrommel abhängiges
Sensorsignal aufnimmt und mindestens ein den Motorstrom beeinflussendes
Ausgangssignal an den Frequenzumrichter abgibt, dadurch gekennzeichnet,
dass der Frequenzumrichter (8) und die Steuer- und Regeleinrichtung
(9) zu einer Baueinheit (10) zusammengefasst sind, dass die Baueinheit
(10) unmittelbar an dem Motor (2) angeordnet ist, dass die Baueinheit
(10) Eingangsanschlüsse
für mindestens
einen Sensor (11) und/oder für
mindestens einen Positionsschalter (12) und für eine manuelle Bedieneinheit
(13) und ferner einen Anschluss für einen Feldbus (16) zur Verbindung
mit einer übergeordneten
Anlagensteuerung (14) aufweist, und dass sie zwischen den Eingangsanschlüssen und
dem Feldbusanschluss die Funktion einer Übertragungsschnittstelle zur
Verfügung
stellt.
Patent DE-102004044509-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden und Stabilisieren thermisch und mechanisch belasteter, dünner Wände mit einem ebenen Rahmen
Inventor: MIRTSCH MICHAEL
IPC: B21D47/00
Filed: 2004-09-15
Granted: 2007-10-04
Abstract: Verfahren
zum Verbinden und Stabilisieren thermisch und mechanisch belasteter,
mehrdimensional strukturierter, insbesondere beulstrukturierter,
dünner Wände (1)
mit einem ebenen Rahmen (3) zu einem Verbundbauteil mit folgenden
zeitlich aufeinanderfolgenden Verfahrensschritten:  – Bereitstellen
oder Herstellen einer mehrdimensionalen beulstrukturierten dünnen Wand
(1),  – Erzeugen
von Gegenbeulen (6) nur an den gewölbten bzw. konkaven Bereichen
der dünnen
Wand (1) an den mit dem ebenen Rahmen (3) zu verbindenden Stellen
durch Zurückdrücken der
Beulstruktur in diesen Bereichen,  – Aneinanderlegen der so vorbereiteten
dünnen
Wand (1) und des ebenen Rahmens (3) und thermisches Fügen beider
Teile an den vorgesehenen und zurückgedrückten Bereichen der dünnen Wand
(1) und/oder mechanisches Fügen
beider Teile an den Mulden (2) der Beulstrukturen der dünnen Wand
(1) und/oder Verkleben beider Teile zu einem Verbundbauteil.