baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009037864-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Authentifizieren von Nachrichten
Inventor: KARNIK ADITYA R
IPC: H04L9/00
Filed: 2009-08-18
Granted: 2021-09-09
Abstract: Verfahren zum Authentifizieren von Nachrichten, die bei einem Empfänger empfangen werden, wobei das vom Empfänger durchgeführte Verfahren umfasst:Feststellen eines Vertrauensniveaus für Sender von Nachrichten, die beim Empfänger empfangen werden, hinsichtlich der Nachrichtengültigkeit;Zuweisen des Vertrauensniveaus zu einer Skala, wobei ein Ende der Skala einen ehrlichen Sender angibt, dessen Nachrichten angenommen werden, oder eine ehrliche Nachricht angibt, die angenommen wird, und das andere Ende der Skala eine böswillige Nachricht angibt, die verworfen wird, oder einen böswilligen Sender angibt, dessen Nachrichten verworfen werden;Auswählen einer Authentifizierungsbetriebsart auf der Basis zumindest teilweise des Vertrauensniveaus, wobei eine Authentifizierungsbetriebsart eine Betriebsart der blinden Annahme für ein Vertrauensniveau am oder um das ehrliche Ende der Skala, eine Verwerfungsbetriebsart für ein Vertrauensniveau am oder um das böswillige Ende der Skala und mindestens eine Betriebsart dazwischen umfasst; undDurchführen eines Authentifizierungsprozesses an der Nachricht in Abhängigkeit davon, welche Betriebsart ausgewählt wird;wobei die mindestens eine Betriebsart zwischen der Betriebsart der blinden Annahme und der Verwerfungsbetriebsart Betriebsarten zum Überprüfen einer PKI-Signatur, Überprüfen einer leichtgewichtigen Signatur und/oder Durchführen einer Konsistenzprüfung auf der Basis von lokalen Informationen umfasst; dadurch gekennzeichnet , dassdie PKI-Signatur-Betriebsart ausgewählt wird, wenn das Vertrauensniveau bei dem böswilligen Ende der Skala liegt, und die Betriebsart der leichtgewichtigen Signatur ausgewählt wird, wenn das Vertrauensniveau bei dem ehrlichen Ende der Skala liegt.
Patent DE-102009045283-B4 (DE)
Title: Startvorrichtung mit einem Relais
Inventor: MEZGER MARTIN
IPC: F02N11/00
Filed: 2009-10-02
Granted: 2020-08-27
Abstract: Startvorrichtung mit einem Relais (16) zum Schalten eines Stroms (I), mit einem Dämmmantel (203), der um das Relais (16) herum angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämmmantel (203) einen Tragkörper (206) aufweist, der zumindest einen Teil des Umfangs des Relais (16) bedeckt, wobei zwischen Tragkörper (206) und Relais (16) eine Dämmschicht (212) angeordnet ist, und dass zwischen der Dämmschicht (212) und dem Relais (16) ein Abstand ist..
Patent DE-102009049590-B4 (DE)
Title: Schwingungs-Massenspektrometer
Inventor: BOLDIN IVAN
IPC: H01J49/42
Filed: 2009-10-16
Granted: 2012-02-23
Abstract: Vorrichtung für die Messung der Ionenmassen durch harmonische Schwingungen in einer Messzelle, dadurch gekennzeichnet, dass die Messzelle kreiszylindrisch ist, dass der Zylindermantel der Messzelle zumindest im Mittelteil durch parabolische Trennspalte in verschiedenförmige Mantelelektroden aufgeteilt ist, dass die Messzelle in ein Magnetfeld eingebettet ist und dass die Messzelle Bildstromelektroden aufweist, mit denen Bildströme gemessen werden, die die axialen Schwingungen von kohärent fliegenden Ionenwolken erzeugen.
Patent DE-102009053673-B4 (DE)
Title: Steckverbinder und Steckverbinderanordnung
Inventor: RITTSTIEG HENNING
IPC: H01R13/52
Filed: 2009-11-19
Granted: 2011-12-08
Abstract: Steckverbinder 1, der mit einer Steckbuchse 2 verbindbar ist, umfassend ein Steckverbindergehäuse 3, einen Steckabschnitt 4, der mit einer Außenfläche 5 zumindest teilweise in eine Steckeraufnahme 6 der Steckbuchse 2 einsteckbar ist, sowie ein Schutzelement 21, des die Außenfläche 5 umgibt und beim Einstecken des Steckabschnitts 4 in die Steckeraufnahme B von der Steckbuchse 2 derart beaufschlagbar ist, dass das Schutzelement 21 die Außenfläche 5 freigibt.
Patent DE-102009056628-B4 (DE)
Title: Nutzfahrzeugrad
Inventor: ZHIJIAN SONG
IPC: B60B3/00
Filed: 2009-12-02
Granted: 2014-04-10
Abstract: Nutzfahrzeugrad mit Steilschulterfelge (1) für schlauchlose Reifen und einer an der Steilschulterfelge (1) angebrachten Radschüssel (2), wobei die Steilschulterfelge (1) enthält: – ein Felgenbett (3), – eine äußere, gegenüber der Horizontalen geneigte Felgenschulter (4), – ein zwischen dem Felgenbett (3) und der äußeren Felgenschulter (4) angeordnetes zylindrisches Übergangsteil (5), dessen Durchmesser größer ist als der Durchmesser des Felgenbetts (3), und – einen an das Übergangsteil (5) anschließenden, mit einem Ventilloch versehenen Zwischenring (6), wobei die Radschüssel (2) eine den Rand der Radschüssel (2) bildende Seitenwand (2.1) hat, die mindestens eine Öffnung (2.2) aufweist und an einen zwischen sich und der Felgenschulter (4) gebildeten Raum grenzt, und wobei ein Ventil (7) vorgesehen ist, das ein Ventilrohr (7.1) und ein an einem Ende des Ventilrohres vorgesehenes Anschlussteil aufweist, das im Ventilloch und der Felge (1) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenring (6) unmittelbar an den innen liegenden Rand der Felgenschulter (4) anschließt und gegenüber der Horizontalen unter einem Winkel geneigt ist, der größer ist als der Neigungswinkel der äußeren Felgenschulter (4).
Patent DE-102010002359-B4 (DE)
Title: Bei 193 nm stark reflektierender Weitwinkelspiegel und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHREIBER HORST
IPC: G02B5/08
Filed: 2010-02-25
Granted: 2017-10-26
Abstract: Optisches Element, umfassend ein ausgewähltes Substrat und eine amorphe Beschichtung mit der Formel (HoLo)iHo auf dem Substrat, wobei (HoLo)i ein Stapel aus einer Mehrzahl von i Beschichtungsabschnitten ist, die aus einer Ho-Schicht und einer Lo-Schicht auf dem Substrat bestehen, i im Bereich von 14 bis 20 liegt, Ho amorphes MgAl2O4 ist, und Lo amorphes SiO2 ist, so dass eine amorphe MgAl2O4-SiO2-Beschichtung auf dem Substrat gebildet ist, wobei die Ho-Schicht des ersten Abschnitts in Kontakt mit dem Substrat ist, wobei i im Bereich von 14 bis 20 liegt und die Dicke der i Abschnitte im Bereich von 600 nm bis 1200 nm liegt.
Patent DE-102010007641-B4 (DE)
Title: Befestigung einer Portalachse bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMID JOCHEN
IPC: B60K17/04
Filed: 2010-02-05
Granted: 2022-03-24
Abstract: Befestigung einer Portalachse (3) bei einem Kraftfahrzeug, insbesondere Personenkraftwagen, wobei die Portalachse (3) ein Gehäuse (4) mit mindestens einer in diesem angeordneten elektrischen Maschine und an beiden Enden des Gehäuses (4) angeordnete und mit diesem verbundene Getriebe (5) aufweist, wobei das Gehäuse (4) mittels Befestigungselementen (13) starr mit einem Querträger (2) eines Fahrwerks des Kraftfahrzeugs verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Getriebe (5) über eine Einrichtung (15) zum Toleranzausgleich, die in einem Lagerelement (16) gelagert ist, das mit dem zugewandten Getriebe (5) verbunden ist, in einem diesem Getriebe (5) benachbarten Längsträger (1) der Karosserie des Kraftfahrzeuges gelagert ist, wobei das Lagerelement (16) als in Längserstreckung der Portalachse (3) biegeweicher Halter (16) ausgebildet ist.
Patent DE-102010013433-B4 (DE)
Title: Geräteeinsatz für Installationsgeräte
Inventor: RASCHKE JOERG
IPC: H02G3/08
Filed: 2010-03-24
Granted: 2012-01-12
Abstract: Geräteeinsatz für Installationsgeräte, mit einem Gehäuse (12) und wenigstens einem Befestigungshaken (18, 20), der in Höhenrichtung des Geräteeinsatzes (10) an dem Gehäuse (12) über einen Verschiebebereich verschiebbar angeordnet ist, wobei das Gehäuse (12) im Verschiebebereich des Befestigungshakens (18, 20) oder der Befestigungshaken eine Anlaufschräge (36) aufweist, die zur Höhenrichtung geneigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlaufschräge (36) bei einer Bewegung des Befestigungshakens (18, 20) entlang dem Verschiebebereich eine kontinuierliche Drehung des Befestigungshakens (18, 20) bewirkt.
Patent DE-102010019374-B4 (DE)
Title: Batteriezellengehäuse
Inventor: SCHREIBER WERNER DR -ING
IPC: H01M50/367
Filed: 2010-05-05
Granted: 2021-10-21
Abstract: Batteriezellengehäuse (1), umfassend ein Hohlkammerprofil (2), wobei das Hohlkammerprofil (2) mindestens eine erste Kammer (3) für eine Batteriezelle und mindestens eine zweite Kammer (4) für ein Temperier-Medium aufweist, wobei die zweite Kammer (4) die erste Kammer (3) mindestens teilweise an der oder den Seitenflächen umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlkammerprofil (2) mit einem Abblaskanal (6) ausgebildet ist, der über eine Schwach- oder Berststelle (7) mit der ersten Kammer (3) verbunden ist.
Patent DE-102010030507-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sortieren
Inventor: GUENTHER BERND
IPC: B07B1/15
Filed: 2010-06-25
Granted: 2013-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Sortieren mit mehreren, parallel zueinander angeordneten, ineinander greifenden und mit derselben Rotationsrichtung jeweils um ihre Längsmittelachsen rotierenden Schraubenwalzen, die jeweils zumindest eine Schraubenwendel aufweisen. Die Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass der Abstand der einander zugewandten Flanken der Schraubenwendeln benachbarter Schraubenwalzen veränderbar ist.
Patent DE-102010031705-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für eine Traversiervorrichtung
Inventor: HASEGAWA MASAKATSU
IPC: B65H54/28
Filed: 2010-07-21
Granted: 2021-06-24
Abstract: Steuereinrichtung (80) für eine Traversiervorrichtung (34), umfassend:eine Garnführung (33), die geeignet ist, ein laufendes Garn (Y) zu führen;ein Garnführungsantriebsmittel zum Hin- und Herbewegen der Garnführung (33);ein Ist-Positionserkennungsmittel zum Erkennen einer Ist-Position der Garnführung (33),wobei die Traversiervorrichtung (34) so konfiguriert ist, das Garn, das um eine Garnspule gewickelt wird, zu überführen, wobei die Steuereinrichtung (80) dadurch gekennzeichnet ist, dass sie umfasst:ein Musterliefermittel (60) zum Liefern eines Positions-Geschwindigkeitsmusters, das für eine Beziehung zwischen der Position der Garnführung (33) und der Laufgeschwindigkeit der Garnführung (33) an dieser Position bezeichnend ist;ein Zielgeschwindigkeitsberechnungsmittel (61) zum Berechnen einer Ziellaufgeschwindigkeit der Garnführung (33), basierend auf dem Positions-Geschwindigkeitsmuster, das durch die Musterliefermittel (60) geliefert wurde, und der Ist-Position der Garnführung (33), die durch das Ist-Positionserkennungsmittel erkannt wurde; undein Antriebssteuermittel zum Steuern einer Operation des Garnführungsantriebsmittels, basierend auf der Laufgeschwindigkeit, die durch das Zielgeschwindigkeitsberechnungsmittel (61) berechnet wurde.
Patent DE-102010032270-B4 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät
Inventor: NEUBURGER STEFAN
IPC: G01F1/58
Filed: 2010-07-26
Granted: 2016-02-18
Abstract: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät mit einem Messrohr (1), mit mindestens einer Magneteinrichtung und mindestens zwei Elektroden (2), wobei das Messrohr (1) einen Messrohrquerschnitt (3) aufweist, aus einem Metall besteht und eine elektrisch isolierende Innenbeschichtung (6) aufweist, wobei das Messrohr (1) einen Einlaufabschnitt (7) und einen Auslaufabschnitt (8) aufweist, wobei der Einlaufabschnitt (7) und der Auslaufabschnitt (8) des Messrohrs (1) einen Anschlussquerschnitt (9) aufweisen, dass das Messrohr (1) zwischen dem Einlaufabschnitt (7) und dem Auslaufabschnitt (8) aufgeweitet ist, so dass ein Rücksprung (10) gegenüber dem Anschlussquerschnitt (9) ausgebildet ist, wobei die Elektroden (2) im Rücksprung (10) angeordnet sind, und wobei die Innenbeschichtung (6) im Rücksprung (10) auf das Messrohr (1) aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektroden (2) in einer Durchführung (13) aus Glas oder Keramik in der Messrohrwand (14) angeordnet sind, und dass die Oberfläche der Durchführung (13) unbeschichtet von der Innenbeschichtung (6) ist, so dass die Elektroden (2) jeweils von einem durch die Durchführung (13) gebildeten Kreisring umgeben sind.
Patent DE-102010042583-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtung für Zündvorrichtung
Inventor: GODO SHINSUKE
IPC: F02P3/04
Filed: 2010-10-18
Granted: 2014-02-06
Abstract: Leistungshalbleitervorrichtung für eine Zündvorrichtung, mit: einer ersten Halbleiterschaltvorrichtung (4), die bewirkt, dass ein Strom durch eine Primärseite einer Zündspule (6) fließt, oder dass der Strom unterbrochen wird, der durch die Primärseite der Zündspule (6) fließt; und einer integrierten Schaltung (3), die die erste Halbleiterschaltvorrichtung (4) treibt und steuert; wobei die integrierte Schaltung (3) aufweist: eine zweite Halbleiterschaltvorrichtung (35), die parallel zu der ersten Halbleiterschaltvorrichtung (4) geschaltet ist und eine kleinere Stromkapazität als eine Stromkapazität der ersten Halbleiterschaltvorrichtung (4) aufweist; eine Verzögerungsschaltung (30), die ein erstes verzögert und ein zweites Steuereingangssignal erzeugt; eine erste Treiberschaltung (12–18), die die erste Halbleiterschaltvorrichtung (4) entsprechend dem zweiten Steuereingangssignal treibt; eine zweite Treiberschaltung (26–29), die die zweite Halbleiterschaltvorrichtung (35) entsprechend dem ersten Steuereingangssignal treibt; eine dritte Halbleiterschaltvorrichtung (300) mit einer Thyristorstruktur mit einem Hauptanschluss, der mit einem Hauptanschluss einer Hochspannungsseite der zweiten Halbleiterschaltvorrichtung (35) verbunden ist, wobei die Thyristorstruktur durch einen Teil eines Hauptstromes leitend gemacht wird, der durch die erregte zweite Halbleiterschaltvorrichtung (35) fließt; und eine erste Überschussspannungserfassungsschaltung (27), die die Spannung des Hauptanschlusses auf der Hochspannungsseite der zweiten Halbleiterschaltvorrichtung überwacht durch Überwachen der Leitung der dritten Halbleiterschaltvorrichtung (300) und die erste Treiberschaltung (12–18) steuert zum Stoppen der ersten Halbleiterschaltvorrichtung (4) ohne Stoppen der zweiten Halbleiterschaltvorrichtung (35), wenn die Spannung gleich oder größer als eine vorbestimmte Spannung ist.
Patent DE-102011000318-B4 (DE)
Title: Brandschutzschiebetor
Inventor: WILPER MARTIN
IPC: E06B7/23
Filed: 2011-01-25
Granted: 2017-12-28
Abstract: Brandschutzschiebetor mit einem Torblatt (1) aus Paneelen (2, 2'), die in einer statischen Anordnung über eine Nut- und Feder-Verbindung (4) aneinander anschließen und gegeneinander dauerhaft abgedichtet sind, wobei innerhalb der Nut- und Feder-Verbindung (4) eine elastische Dichtungsanordnung (11) zur dauerhaften Abdichtung vorgesehen ist, die einen Streifen aus einem bei Erwärmung expandierenden Material umfasst, wobei die Dichtungsanordnung (11) ein Dichtungsprofil (12) aus einem elastomeren Material sowie einen bei Erwärmung expandierenden Träger (13) aufweist.
Patent DE-102011009625-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer kupferhaltigen Silberlegierung für einen Schmuckring
Inventor: BARTH HANS PETER
IPC: C22C5/06
Filed: 2011-01-28
Granted: 2019-02-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer kupferhaltigen Silberlegierung für einen Schmuckring, wobei die Silberlegierung eine Ausgangsschmelze aufweist, die
                               90,0   bis   93,0   Gew-%   Silber   und     7,0   bis   7,3   Gew-%   Kupfer                  enthält, dadurch gekennzeichnet, dass nach einem Zusammenschmelzen des Silber- und Kupferanteils eine phosphorhaltige Zugabe in Form von Phosphorkupfer mit einem Anteil von 0,03 bis 5,0 Gew-% bei einer Schmelztemperatur zwischen 1030° und 1130° C eingeschmolzen wird.
Patent DE-102011014394-B4 (DE)
Title: Zirkulares Roaming für ein Lager- und Kommissioniersystem
IPC: B65G1/04
Filed: 2011-03-11
Granted: 2013-01-31
Abstract: Es wird offenbart ein Verfahren zum Betreiben eines Regallagers (10), das eine Vielzahl von Regalen (12-1, 12-2) aufweist, die in Längsrichtung (X) mindestens eine Regalgasse (14-1) zwischen sich definieren, wobei jedes Regal (12) eine Vielzahl von übereinander angeordneten Regalebenen (E) aufweist, wobei am Anfang der mindestens einen Regalgasse (14-1) ein erster Fahrzeug-Lift (16; 18-1) und am Ende der mindestens einen Regalgasse (14-1) ein zweiter Fahrzeug-Lift (16; 20-1) angeordnet ist, die mit ihren Lastaufnahmemitteln jeweils mindestens ein Fahrzeug (22), das zum Ein- und Auslagern von Lagereinheiten (26) in und aus Lagerplätzen (28) in den Regalebenen (Ei) eingerichtet ist, auf eine gewünschte Höhe einer der Regalebenen (Ei) heben oder senken, wobei die mindestens eine Regalgasse (14-1) durch eine Vielzahl von übereinander angeordneten Fahrzeug-Kanälen (30) definiert ist, wobei sich jeder Fahrzeug-Kanal (30) entlang mindestens einer der Regalebenen (Ei) durch die mindestens eine Regalgasse (14-1) erstreckt, mit den folgenden Schritten: für jeden Kanal (30) Festlegen einer festen Fahrrichtung (32) für die Fahrzeuge (22), so dass die Fahrzeuge (22) ausschließlich entweder vom ersten Lift (18-1) zum zweiten Lift (20-1), oder umgekehrt, durch einen jeweiligen Kanal (30) der mindestens einen Regalgasse (14-1) fahren; Festlegen einer festen Transportrichtung (34) für jeden Lift (16; 18-1, 20-1), so dass der erste oder der zweite Fahrzeug-Lift (18-1, 20-1) die Fahrzeuge (22) ausschließlich nach oben und der andere Fahrzeug-Lift (20-1, 18-1) die Fahrzeuge (22) ausschließlich nach unten transportiert; und wenn ein Verbindungsweg (38) für die Fahrzeuge (22) außerhalb der mindestens einen Regalgasse (14-1) zwischen dem ersten Lift (18-1) und dem zweiten Lift (20-1) vorhanden ist, Festlegen einer festen Fahrrichtung (36) für den Verbindungsweg (38), so dass die Fahrzeuge (22) ausschließlich zwischen dem ersten Lift (18-1) und dem zweiten Lift (20-1), oder umgekehrt, fahren; wobei die Transport- und Fahrrichtungen (32, 34, 36) so festgelegt werden, dass die Fahrzeuge (22) entlang in sich geschlossener Fahrwegschleifen durch die mindestens eine Regalgasse (14-1) fahren. (1)
Patent DE-102011053883-B4 (DE)
Title: Notlichtbeleuchtungsanlage mit Datenkommunikationsfähigkeiten
Inventor: RANOSTAJ FRANK DIPL -PHYS
IPC: H02J9/00
Filed: 2011-09-23
Granted: 2022-03-10
Abstract: Notlichtbeleuchtungsanlage (1, 101) mit einer Leuchtenüberwachung (32), umfassend mehrere Hochfrequenzkommunikationsmodule (33, 34, 35, 36, 37, 38, 39; 134, 136, 137, 138, 139) undmindestens zwei mittels Leuchtenüberwachung (32) zu überwachende Leuchten (19, 21, 23, 24; 119, 121, 123, 124), eine erste Leuchte (19, 21, 23, 24; 119, 121, 123, 124) und eine zweite Leuchte (21, 23, 24, 19; 121, 123, 124, 119),wobei diese Leuchten (19, 21, 23, 24; 119, 121, 123, 124) jeweils einem Hochfrequenzkommunikationsmodul (33, 34, 35, 36, 37, 38, 39; 134, 136, 137, 138, 139) zugeordnet sind,dadurch gekennzeichnet, dasswenigstens eines der Hochfrequenzkommunikationsmodule (33, 34, 35, 36, 37, 38, 39; 134, 136, 137, 138, 139) Überwachungsdaten (DK1, DK1', SK1; DK2, DK2', SK2, SK2';DK3, DK3', SK3, SK3'; DTN) der ersten Leuchte (19, 21, 23, 24; 119, 121, 123, 124) und Überwachungsdaten (DK2, DK2', SK2, SK2'; DK3, DK3', SK3, SK3'; DTN; DK1, DK1', SK1) der zweiten Leuchte (21, 23, 24, 19; 121, 123, 124, 119),wobei die Überwachungsdaten (DK2, DK2', SK2, SK2'; DK3, DK3', SK3, SK3'; DTN; DK1, DK1', SK1) mit einem Aktualitätsstempel (197) ausgestattet sind,in einem Überwachungstupel (179, 181, 183, 185, 187, 189, 191) gemeinsam zur Verarbeitung an eine leuchtenübergreifende Einheit (13, 17, 18, 117) über ein dieser leuchtenübergreifenden Einheit (13, 17, 18, 117) zugeordnetes Hochfrequenzkommunikationsmodul (33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 134, 136, 137, 138, 139) überträgt,wobei in wenigstens einem Hochfrequenzkommunikationsmodul (35, 37) ein Zwischenspeicher (41) für einen Aktualitätsstempel (42, 43, 197) vorhanden ist,durch den ein zugehöriger Datensatz (DK1, DK1', SK1; DK2, DK2', SK2, SK2'; DK3, DK3', SK3, SK3', DTN) als einbindbar in den Überwachungstupel (179, 181, 183, 185, 187, 189, 191) qualifizierbar ist.
Patent DE-102011055495-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems eines Fahrzeugs
Inventor: STÄHLIN ULRICH
IPC: B60W50/08
Filed: 2011-11-18
Granted: 2014-08-28
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems eines Fahrzeugs, wobei eine automatische Aktivierung mindestens einer Fahrerassistenzfunktion des Fahrerassistenzsystems erfolgt, wenn erkannt wird, dass zumindest ein definiertes Aktivierungskriterium vorliegt, wobei es sich bei der Fahrerassistenzfunktion insbesondere um eine Längs- und/oder Querregelungsfunktion handelt, wobei nach der automatischen Aktivierung der Fahrerassistenzfunktion, aufgrund des Vorliegens eines bestimmten definierten Aktivierungskriteriums, überprüft wird, ob ein Fahrzeugführer die Fahrerassistenzfunktion wieder deaktiviert, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes definiertes Zeitfenster vorgesehen ist, wobei, wenn der Fahrzeugführer die Fahrerassistenzfunktion innerhalb des ersten definierten Zeitfensters deaktiviert, während der aktuellen Fahrt und bei künftigen Fahrten keine Aktivierung der Fahrerassistenzfunktion bei Vorliegen des bestimmten definierten Aktivierungskriteriums mehr erfolgt.
Patent DE-102011075627-B4 (DE)
Title: Sekundärkühleinrichtung zum Kühlen eines Metallstrangs und Verfahren zum Betreiben der Sekundärkühleinrichtung
Inventor: PLOCIENNIK UWE
IPC: B22D11/124
Filed: 2011-05-11
Granted: 2024-01-04
Abstract: Sekundärkühleinrichtung zum Kühlen eines Metallstrangs (200) in einer Strangführungseinrichtung nach seinem Austritt aus einer Kokille, mit:mindestens einem Kühlkreislauf (110) mit einer Pumpe (111) zum Fördern eines Kühlmittels (150); undmindestens einer Strangführungsrolle (120) mit einem ersten Kühlkanal (112) und einem zweiten Kühlkanal (114), wobei der erste und zweite Kühlkanal (112, 114) jeweils als Teilabschnitte des Kühlkreislaufs (110) zum Durchfließen des Kühlmittels (150) ausgebildet sind; gekennzeichnet durchein im Zulauf (113) des ersten Kühlkanals (112) vorgesehenes Kühlmittel-Steuerventil (9) zum Steuern des Volumenstroms des Kühlmittels (150) durch den ersten Kühlkanal (112);ein im Zulauf (115) des zweiten Kühlkanals (114) vorgesehenes Kühlmittel-Absperrventil (10) zum Absperren des zweiten Kühlkanals (114) gegen einen Durchfluß des Kühlmittels (150); undeine Steuereinrichtung (130) zum Ansteuern des Kühlmittel-Steuerventils (9) und des Kühlmittel-Absperrventils (10), wobei die Steuereinrichtung (130) ausgebildet ist, den zweiten Kühlkanal (114) durch Ansteuern des Kühlmittel-Absperrventils (10) gegen einen Eintritt des Kühlmittels (150) abzusperren, wenn der Metallstrang (200) aus einem rissempfindlichen Material besteht.
Patent DE-102011102314-B4 (DE)
Title: Anwenden von Arbeitsraumgrenzen in einem geschwindigkeitsgesteuerten Robotermechanismus
Inventor: ABDALLAH MUHAMMAD E
IPC: B25J9/18
Filed: 2011-05-23
Granted: 2015-06-03
Abstract: Robotersystem, umfassend: einen Robotermechanismus, der auf Geschwindigkeitssteuersignale reagiert, wobei der Robotermechanismus mindestens zwei Freiheitsgrade, welche durch gekoppelte oder nicht direkte Gelenkstellglieder betätigt werden, und einen zulässigen Arbeitsraum aufweist; und eine Hostmaschine, die zur Steuerung eines Betriebs des Robotermechanismus ausgelegt ist und ferner ausgelegt ist, um eine konvexe polygonale Begrenzung auf den Arbeitsraum anzuwenden; wobei die Hostmaschine einen Algorithmus zum Bestimmen einer Position eines Bezugspunkts am Robotermechanismus unter Verwendung von Sensoren mit Bezug auf die Begrenzung und zum Erzwingen der Begrenzung durch ein automatisches Umformen der Geschwindigkeitssteuersignale als Funktion der Position des Bezugspunkts mit Bezug auf die Begrenzung enthält, wobei jede Geschwindigkeitskomponente, die von der Begrenzung weg zeigt, automatisch auf Null gesetzt wird, wodurch ein glatter und ungestörter Betrieb des Robotermechanismus entlang der Ränder und Ecken der Begrenzung bereitgestellt wird.
Patent DE-102011102649-B4 (DE)
Title: Feuerfestes Regeneratwerkstoff-Granulat, Verfahren zu  seiner Herstellung sowie dessen Verwendung
Inventor: KESSELHEIM BERTRAM
IPC: C04B41/48
Filed: 2011-05-27
Granted: 2014-12-31
Abstract: Feuerfestes Regeneratwerkstoff-Granulat aus mechanisch aufbereitetem feuerfestem Verschleißmaterial, dessen Körner oberflächlich ein Beschichtungsmittel aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Beschichtungsmittel Wasser abweisend ist und – aus einem Hydrophobierungsmittel besteht wobei das Granulat aufweist – einen pH-Wert zwischen 6 und 12 in einem wässrigen Milieu – eine Korndruckfestigkeit nach DIN 4226 Teil 3 oder EN 13055-1/2002 zwischen 8 und 150 N/mm2.