baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AU-2015100116-B4 (AU)
Title: Child seat
Inventor: BUITENDAG JOHAN NICOLAAS
IPC: A47D1/00
Filed: 2015-02-03
Granted: 2015-07-09
Abstract: This invention relates to a seating arrangement (10) and more particularly but not exclusively, to a seating arrangement suitable for use by infants and toddlers. The seat (10) includes a shell (12) comprising a seat formation (21), a backrest (22) extending from the seat formation (21), and two opposing side supports (23) extending from the seat formation. A front pillar (24) extends from the seat formation, the front pillar being spaced apart from ends of the opposing side supports so as to form openings (25) for receiving the legs of a user. The shell also includes an outer skirt (26) that extends operatively downwardly below the level of the seat formation. The seat furthermore includes a base that is releasably securable to the shell, characterized in that a secured height of the base relative to the shell is adjustable.
Patent AU-2018100552-B4 (AU)
Title: A trailer coupling mount
Inventor: ARAKELIAN RICHARD
IPC: B60D1/28
Filed: 2018-04-27
Granted: 2020-01-16
Abstract: A TRAILER COUPLING MOUNT A trailer coupling mount is disclosed. The trailer coupling mount includes, in one embodi ment, a base element and one or more tether attachment points integral with the base element. In some embodiments the tether attachment points are disposed on one or more tabs which are formed from the base element and extend therefrom.
Patent AU-2022100015-B4 (AU)
Title: Systems for automated loading of blastholes and methods related thereto
Inventor: AVERETT JEFF
IPC: F42D1/10
Filed: 2022-01-27
Granted: 2022-09-15
Abstract: of the Disclosure 
Systems for automatedly delivering explosives with variable densities are disclosed 
herein. Methods of automatedly delivering explosives with variable densities are disclosed 
herein. Methods of determining an emulsion explosive density profile are disclosed herein.
Patent DE-102004004019-B4 (DE)
Title: Drehmaschine
Inventor: GROSSMANN WALTER
IPC: B23B23/02
Filed: 2004-01-20
Granted: 2008-04-10
Abstract: Drehmaschine
umfassend ein auf einer Grundfläche
(12) angeordnetes Maschinengestell (10), eine erste am Maschinengestell
(10) angeordnete Werkstückspindel
(20) mit einer um eine erste Spindelachse (28) drehbaren ersten
Werkstückaufnahme
(26), eine zweite am Maschinengestell (10) angeordnete Werkstückspindel
(50) mit einer um eine zweite Spindelachse (58) drehbaren zweiten
Werkstückaufnahme
(56), wobei eine der Werkstückspindeln
(20, 50) um eine quer zu der zweiten Spindelachse (28, 58) verlaufende
Schwenkachse (118, 72) verschwenkbar ist, und zwar von einer Koaxialstellung,
in welcher die eine Spindelachse (28, 58) parallel oder koaxial zur
anderen Spindelachse (28, 58) verläuft, in eine Stellung, in welcher
die eine Spindelachse (28, 58) quer zur anderen Spindelachse (58,
28) ausgerichtet ist, einen ersten mit mindestens einem Werkzeug
(46) bestückten
Werkzeugträger
(40) zur Bearbeitung eines in der ersten Werkstückspindel (20) gehaltenen Werkstücks (W)
auf einer Seite (V), einen zweiten mit mindestens einem Werkzeug
(96) bestückten
Werkzeugträger
(90) zur Bearbeitung eines in der zweiten...
Patent DE-102004012482-B4 (DE)
Title: Transformationsvorrichtung zum Erzeugen einer Zündspannung für Verbrennungskraftmaschinen
Inventor: WEISGERBER TYCHO
IPC: H01F27/34
Filed: 2004-03-15
Granted: 2005-12-29
Abstract: Gezeigt wird eine Transformationsvorrichtung zum Erzeugen einer Zündspannung für Verbrennungskraftmaschinen, mit einer Primärwicklung (12), einer Sekundärwicklung (26), einem ferromagnetischen Kern (28) und einer Elektrode (32), die einem Ende (38) des Kernes (28) gegenübersteht, die mit der Sekundärwicklung (26) verbunden ist und die mit einer Funkenstrecke verbindbar ist. Das genannte Ende (38) des ferromagnetischen Kernes hat einen kontinuierlich gekrümmten Übergang zwischen Mantelfläche und Stirnfläche und/oder die Elektrode (32) ist an ihrer dem Kern (28) zugewandten Seite konkav ausgebildet.
Patent DE-102004014665-B4 (DE)
Title: Ladeschiene für den Laderaum eines Fahrzeugs
Inventor: CARLE KLAUS-DIETER
IPC: B60P1/52
Filed: 2004-03-25
Granted: 2007-09-06
Abstract: Ladeschiene
(6) für
den Laderaum (4) eines Fahrzeugs, die sich in Fahrzeuglängsrichtung
erstreckt und die mit der Karosserie (2, 5) des Fahrzeugs verbunden
ist, wobei  – die
Schiene (6) zumindest eine Trennstelle (11) aufweist, welche die
Schiene (6) im Falle von einem Aufprall in zwei Teilbereiche (12,
13) teilt, wobei  – ein
erster, dem Fahrgastraum näher
stehende Teilbereich (13) unbeweglich ist und mit der Karosserie
verbunden bleibt und  – ein
zweiter, dem Aufprallbereich näher
stehende Teilbereich (12) derart beweglich ist, dass die Kraftübertragung auf
den ersten Teilbereich zumindest stark reduziert wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass am unbeweglichen ersten Teilbereich (13) der
Schiene (6) im Bereich der Trennstelle (11) ein Verbindungselement
(1) angeordnet ist, wobei das Verbindungselement (1) einen als Führungsvorrichtung (14,
20) dienenden Hohlraum (20) aufweist und nach der Trennung der beiden
Teilbereiche (12, 13) der bewegliche zweite Teilbereich (12) in
die Führungsvorrichtung
(14, 20) hinein geschoben...
Patent DE-102004026405-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: ROTTENKOLBER GREGOR
IPC: F02D41/10
Filed: 2004-05-29
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit Ladereinrichtung (8)
und mit einem im Hinblick auf seine Einlassventilsteuerzeiten und/oder
seinen Einlassventilhub variablen Einlassventilantrieb (4a),  dadurch
gekennzeichnet, dass  – bei
Erkennung einer positiven Lastanforderung während des Laderbetriebs der
mindestens eine variable Einlassventilantrieb (4a) derart angesteuert
wird, dass eine vorhandene Hubreserve und/oder Einlass-Schließt-Steuerzeitenreserve
(t_res) zur Erhöhung
der Ladungsmenge ausgenutzt wird.
Patent DE-102004043258-B4 (DE)
Title: Halbleiteranordnung mit einem Paar von Wärmesenken und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: TESHIMA TAKANORI
IPC: H01L23/42
Filed: 2004-09-07
Granted: 2015-01-29
Abstract: Halbleiteranordnung mit: einem Heizelement (10, 11); einer ersten Wärmesenke (30), welche derart auf einer Seite des Heizelements (10, 11) angeordnet ist, daß die erste Wärmesenke (30) eine thermische Verbindung zu dem Heizelement (10, 11) bildet; einer zweiten Wärmesenke (40), welche auf der anderen Seite des Heizelements (10, 11) derart angeordnet ist, daß die zweite Wärmesenke (40) eine thermische Verbindung zu dem Heizelement (10, 11) bildet; und einer Harzmasse (80), mit welcher das Heizelement (10, 11) und die erste und zweite Wärmesenke (30, 40) vergossen sind, wobei die erste Wärmesenke (30) eine erste Wärmeabstrahlungsoberfläche (30a) enthält, welche gegenüberliegend dem Heizelement (10, 11) angeordnet und frei von der Harzmasse (80) ist, wobei die zweite Wärmesenke (40) eine zweite Wärmeabstrahlungsoberfläche (40a) enthält, welche gegenüberliegend dem Heizelement (10, 11) angeordnet und frei von der Harzmasse (80) ist, wobei die erste und zweite Wärmeabstrahlungsoberfläche (30a, 40a) einen Parallelitätsgrad zueinander gleich oder kleiner als 0,2 mm aufweisen, wobei ein Paar von Kühlteilen (110) außerhalb der ersten und zweiten Wärmeabstrahlungsoberfläche (30a, 40a) derart angeordnet ist, daß die Kühlteile (110) mit dem Heizelement (10, 11) über die erste und zweite Wärmesenke (30, 40) eine Sandwichanordnung bilden, und wobei jeweils ein Isolierteil (120) zwischen einem der Kühlteile (110) und einer der Wärmesenken (30, 40) derart angeordnet ist, daß eine Seite des Isolierteils an das Kühlteil angrenzt, während eine andere Seite des Isolierteils an die Wärmesenke angrenzt.
Patent DE-102004050437-B4 (DE)
Title: Gehäuse zur Aufnahme eines optischen Sensor
Inventor: EHRHARDT JENS
IPC: G01M15/00
Filed: 2004-10-16
Granted: 2007-07-12
Abstract: Gehäuse zur
Aufnahme eines optischen Sensor in einem Nutzraum (2), dadurch gekennzeichnet,
dass  • das
Gehäuse
zum Betrieb des optischen Sensors in einem heißen oder in einem kalten Medium
ausgebildet ist,  • an
dem Gehäuse
Anschlüsse
für ein
Kühlmittel
oder ein Heizmittel ausgebildet sind,  • der Nutzraum des Gehäuses innerhalb
eines separaten Bauteils ausgebildet ist,  • das Kühlmittel oder das Heizmittel
einen Mantel durchströmt,
der zwischen dem Gehäuse
und dem separaten Bauteil ausgebildet ist.
Patent DE-102004050546-B4 (DE)
Title: Rückhalteeinrichtung für Gepäckstücke in einem Fahrzeug
Inventor: MAYER ARMIN
IPC: B60P7/06
Filed: 2004-10-16
Granted: 2022-02-24
Abstract: Rückhalteeinrichtung für Gepäckstücke in einem Fahrzeug, mit einem Trennelement (1), das seitlich von jeweils einem Gurtband (3) begrenzt ist, einen hinteren Gepäckraum von einem Vorderraum trennt und über obere Befestigungsteile an der Fahrzeugkarosserie und über untere Befestigungsteile an wenigstens einem Fahrzeugsitz oder an der Fahrzeugkarosserie zu befestigen ist, wobei das Trennelement (1) an seinem Umfang vollständig von dem ein- oder mehrteiligen Gurtband (3) rahmenförmig umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass das rahmenförmige äußere Gurtband (3) in den oberen Eckbereichen von jeweils einem Schrägband (4, 5) versteift ist, das von einem Seitenbereich zu einem oberen Bereich jeweils des Gurtbandes (3) verläuft, und dass jedes Schrägband (4, 5) zusammen mit einem zugeordneten winkelförmigen Bereich (6, 7) des Gurtbandes (3) in einer oberen Ecke des Trennelements (1) einen freien Eckbereich (8, 9) des Trennelements (1) umschließt.
Patent DE-102005007225-B4 (DE)
Title: Deckel für Sicherungs-Lasttrennschalter mit verstellbarem Griff
Inventor: BLAIMER GERHARD
IPC: H01H9/10
Filed: 2005-02-15
Granted: 2013-11-21
Abstract: Deckel (10) für einen Sicherungs-Lasttrennschalter, mit einem verstellbaren Griff (12), der zwischen mindestens zwei Rastpositionen verstellbar ist und zwei Schenkel (14) aufweist, die zur Bewegung zwischen den Rastpositionen unverlierbar in einer Nut (22, 22') geführt sind, gekennzeichnet dadurch, dass an jedem Schenkel (14) zumindest ein Rastelement (18) zum Eingriff in ein zugehöriges Rastloch (28, 28'; 30, 30') sowie ein Federelement (32) vorgesehen sind, das zusammengedrückt wird, um das Rastelement (18) aus einem Rastloch (28, 28'; 30, 30') zu ziehen, wobei der Deckel (10) seitlich die Rastlöcher (28, 28'; 30, 30') für die Rastpositionen aufweist.
Patent DE-102005011216-B4 (DE)
Title: Sicherheitsschaltleiste mit Störungs- und Zustandserkennung
Inventor: LEESER ACHIM DR RER NAT
IPC: G08C23/04
Filed: 2005-03-09
Granted: 2016-04-07
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer opto-elektronischen Sicherheitsschaltleiste (100) zum gesicherten, motorischen Bewegen eines, eine Schließkante (141) aufweisenden Verschlusses, wobei Licht von einer, einen Lichtsender und eine Sendersteuerung aufweisende Lichtsendereinrichtung dynamisch ausgesendet und hin zu einer Lichtemfpängereinrichtung (122) geführt wird, und im Ansprechen auf das empfangene Licht ein dynamisches elektrisches Kopplungssignal (K2, K2', K2'') erzeugt wird, dass über eine elektrische Koppelleitung (123) zu der Lichtsendereinrichtung rückgeführt wird, und das elektrische Kopplungssignal (K2, K2', K2'') abgetastet wird, wobei in Ansprechen auf das erfasste elektrische Kopplungssignal ein Freigabesignal (S1) erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass über die elektrische Koppelleitung (123) bitcodierte Information über zumindest einen Einstellungsparameter der Lichtsendereinrichtung (121) zur Steuerung der Lichtsendereinrichtung und/oder einen Einstellungsparameter der Lichtempfängereinrichtung (122) geführt wird, wobei die bitcodierte Information über das Lichtsignal zur Lichtempfängereinrichtung (122) übertragen wird.
Patent DE-102005013882-B4 (DE)
Title: Schaltsteuereinrichtung und zugehöriges Verfahren für stufenloses Riemengetriebe
Inventor: SHIMODA AZUSA
IPC: F16H61/662
Filed: 2005-03-24
Granted: 2018-06-14
Abstract: Schaltsteuereinrichtung für ein stufenloses Getriebe, wobei vorgesehen sind:eine primäre Riemenscheibe (21);eine sekundäre Riemenscheibe (22);ein Endlosriemen (23), der um die primäre und die sekundäre Riemenscheibe (21,22) herumgeschlungen ist;ein Untersetzungsverhältnissteuerabschnitt (31), der das Untersetzungsverhältnis (Np/Ns) zwischen der primären Riemenscheibe (21) und der sekundären Riemenscheibe (22) steuert;einen Schaltgeschwindigkeitserfassungsabschnitt (38,51,52), der eine Schaltgeschwindigkeit (Vratio) erfasst, wobei die Schaltgeschwindigkeit (Vratio) eine Änderungsgröße des Untersetzungsverhältnisses (Np/Ns) pro Zeiteinheit (Δt) ist; undein Schaltgeschwindigkeitsbegrenzungsabschnitt (40), der eine Voreilung der Untersetzungsverhältnissteuerung mit Hilfe desUntersetzungsverhältnissteuerabschnitts (31) begrenzt, um die Schaltgeschwindigkeit (V) zu begrenzen, wenn die Größe der Schaltgeschwindigkeit (V) größer oder gleich einem vorbestimmten Wert (RATlimit 1..3) ist, wobei der Schaltgeschwindigkeitsbegrenzungsabschnitt (40) eine Begrenzungsgröße (K1..3) einstellt, um das Voreilen der Untersetzungsverhältnissteuerung zu begrenzen, um so die Schaltgeschwindigkeit (V) zu begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass derUntersetzungsverhältnissteuerabschnitt (31) weiterhin einen PID-Steuerabschnitt (35) aufweist, der eine Rückkopplungskorrekturgröße (D) ausgibt, die in Abhängigkeit von der Größe der Schaltgeschwindigkeit (V) verkleinert wird.
Patent DE-102005019444-B4 (DE)
Inventor: LUY BERNHARD
IPC: B05B7/14
Filed: 2005-04-21
Granted: 2008-02-28
Abstract: The invention concerns a spray nozzle for a fluidized bed device, said nozzle comprising a central liquid outlet (15) for a liquid coating agent and an annular air outlet (17) for conveying spraying air coaxially. An enclosing body (1) having a central recess (4) is maintained in a wall of the box of the fluidized bed device. Said enclosing body (1) is connected to a spraying air source through an air duct (6) and an axially mobile nozzle head (14) is centrally mounted inside said enclosing body (1). Said nozzle head (14) is connected to a liquid coating agent source through a liquid duct (10), said liquid duct (10) having a flexible tubular section (12) and being centrally guided inside the air duct (6).
Patent DE-102005020155-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Anzeige von Informationen in einem Fahrzeug
Inventor: WÄLLER CHRISTOPH
IPC: B60Q9/00
Filed: 2005-04-29
Granted: 2022-12-01
Abstract: Verfahren zum Anzeigen von Informationen in einem Fahrzeug, bei dem- ein Ausschnitt einer geografischen Karte mittels einer Anzeigeeinheit (1) angezeigt wird,- eine Verknüpfung von gespeicherten Elementen (7, 9, 10, 11), die Termin- und/oder Personendaten umfassen und der Person des Fahrers und/oder zumindest einem der Mitfahrer zugeordnete Daten einschließen, mit den von dem angezeigten Kartenausschnitt umfassten Geopositionen hergestellt wird, und- diese Elemente (7, 9, 10, 11) in dem Kartenausschnitt bei den Geopositionen angezeigt werden,- wobei ein Element (7) die Position des Fahrers in der realen Welt auf dem Kartenausschnitt repräsentiert, und- wenn dieses Element (7) direkt in dem Kartenausschnitt aufgerufen und ausgewählt wird, allgemeine Informationen über den Fahrer und/oder zu zumindest einem Mitfahrer direkt in dem Kartenausschnitt angezeigt werden.
Patent DE-102005034401-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von ein- oder mehrschichtigen Faservorformlingen
Inventor: JOERN PAUL
IPC: D04H3/04
Filed: 2005-07-22
Granted: 2008-02-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von ein- oder mehrschichtigen Faservorformlingen
(1, 8) im TFP-Verfahren
mit im Wesentlichen kraftflussorientiert ausgerichteten Fasersträngen (2,
9), umfassend die Schritte:  a) die Faserstränge (2, 9) werden zur Bildung
eines Faservorformlings (1, 8) auf einer Tragschicht (3) abgelegt
und mit einem Fixierfaden (6) angeheftet, wobei der Fixierfaden und/oder
die Tragschicht mit einem wasserlöslichen Material gebildet sind
und der Faservorformling (1, 8) eine nahezu beliebige Materialstärke aufweist,  b)
mindestens ein Faservorformling (1, 8) wird nach der Beendigung
des TFP-Verfahrens in eine Fixiervorrichtung zur Sicherung der Position
der Faserstränge
(2, 9) innerhalb des mindestens einen Faservorformlings (1, 8) eingebracht,  c)
die Fixiervorrichtung wird von Wasser als Lösungsmittel durchströmt, um den
mindestens einen Fixierfaden (6) und/oder die mindestens eine Tragschicht
(3) durch Auflösen
und Herausspülen
zu entfernen, wobei das Wasser in einem geschlossenen Kreislauf über einen
Zufluss und einen Abfluss durch die Fixiereinrichtung geführt und
gefiltert wird,...
Patent DE-102005039897-B4 (DE)
Title: Kombinierter Verschiebe-Schwenkmechanismus
Inventor: ERBEN JOHANN KONRAD
IPC: B64C1/14
Filed: 2005-08-23
Granted: 2013-10-31
Abstract: Scharniermechanismus (4) zum verschieblichen und schwenkbaren Anbau einer in einen Flugzeugrumpf (3) einpassbaren Flugzeugtür (2) an demselben, umfassend: – eine erste Schwingenanordnung (7, 8), welche eine erste Verschiebeschwinge (7) und eine zweite Verschiebeschwinge (8) umfasst, welche an der Flugzeugtür (2) angelenkbar und kinematisch so ausgebildet ist, dass durch deren Aktivierung die Flugzeugtür (2) aus einer verriegelten Ausgangsposition annähernd tangential zu einer Richtung des Umfangs des Flugzeugrumpfes (3), definiert durch eine Außenoberfläche des Flugzeugrumpfs (3), verschoben wird, so dass die Flugzeugtür (2) entriegelt wird; und – eine zweite Schwingenanordnung (9, 10, 11, 12), welche eine erste Schwenkschwinge (9) und eine zweite Schwenkschwinge (0) umfasst, und welche an dem Flugzeugrumpf (3) anlenkbar und kinematisch so ausgebildet ist, dass durch deren Aktivierung die Flugzeugtür (2) von der entriegelten Position um eine senkrecht zu der Verschiebungsrichtung ausgerichteten Polachse aus dem Flugzeugrumpf (3) heraus in eine Endposition schwenkbar ist; wobei die erste Schwingenanordnung (7, 8) mit der zweiten Schwingenanordnung (9, 10, 11, 12) kinematisch so zusammenwirkt, dass infolge einer kontinuierlichen Kraftausübung auf eine der beiden Schwingenanordnungen (7, 8; 9, 10, 11, 12) die erste Schwingenanordnung (7, 8) sich durch ihren gesamten Bewegungsbereich relativ zu der Flugzeugtür (2) bewegt und danach die zweite Schwingenanordnung (9, 10, 11, 12) sich durch ihren gesamten Bewegungsbereich relativ zu der Flugzeugtür (2) bewegt, so dass die erste Schwingenanordnung (7, 8) aufhört, sich relativ zu der Flugzeugtür (2) zu bewegen, bevor die zweite Schwingenanordnung (9, 10, 11, 12) beginnt, sich relativ zu der Flugzeugtür (2) zu bewegen.
Patent DE-102005040519-B4 (DE)
Inventor: LOHLE WILLY
IPC: B02C15/04
Filed: 2005-08-26
Granted: 2009-12-31
Abstract: The invention relates to a method and a device for grinding hot, wet raw material. The invention is particularly suitable for the cement industry and the grinding and simultaneous drying of cement clinker, slag and aggregates. In order to achieve a throughput increase and energy saving, as well as an improvement in the product quality, particularly with mixed cements, there is a simultaneous grinding and drying through a controlled supply of a cooling gas in the upper mill part with a relatively high hot gas inlet temperature in the lower mill part. The cooling gas supplies ensures a predetermined gas-product temperature downstream of the classifier and replaces or significantly reduces the disadvantageous cooling water injection.
Patent DE-102005043743-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Freigabe und/oder Sperrung der Versorgung eines Elektromotors mit elektrischer Energie
Inventor: BIZENBERGER THOMAS
IPC: H02P7/00
Filed: 2005-09-14
Granted: 2019-03-28
Abstract: Vorrichtung zur Freigabe und/oder Sperrung der Versorgung eines Elektromotors (15) mit elektrischer Energie, wobei zur Steuerung der Drehrichtung des Elektromotors (15) mindestens zwei elektrische Versorgungspfade unterschiedlicher Stromrichtung mit elektrischer Spannung beaufschlagbar sind, die in Abhängigkeit der beabsichtigten Drehrichtung des Elektromotors (15) jeweils durch Betätigung mindestens eines Versorgungsschaltmittels (2a, 2b, 2c, 2d) spannungsfrei schaltbar sind, wobei die elektrischen Versorgungspfade als H-Brückenschaltung (1a, 1b, 1c) ausgebildet sind und einen gemeinsamen Teilabschnitt (3) aufweisen, in welchem der Elektromotor (15) angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 in mindestens einem der elektrischen Versorgungspfade, welcher eine sicherheitsrelevante Drehrichtung des Elektromotors (15) steuert, mindestens ein unabhängig von den Versorgungsschaltmitteln (2a, 2b, 2c, 2d) schaltbares weiteres Schaltmittel (5a, 5b)
 zur Sperrung der Spannungsversorgung lediglich dieses Versorgungspfads vorgesehen ist, wobei das weitere Schaltmittel (5a, 5b) in der H-Brückenschaltung (1a, 1b) in dem gemeinsamen Teilabschnitt (3) der Versorgungspfade angeordnet ist.
Patent DE-102005045625-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Computerprogramm zum Zusammenstellen eines Tests sowie Vorrichtung, Verfahren und Computerprogramm zum Prüfen eines Prüflings
Inventor: BASTIANOVA-KLETT FANNY
IPC: G09B7/04
Filed: 2005-09-23
Granted: 2008-06-05
Abstract: Vorrichtung
(100; 400a, 400b; 700) zum Zusammenstellen eines Tests, mit folgenden
Merkmalen:  einer Datenbank (110), in der eine Mehrzahl von
Testaufgaben gespeichert ist, wobei jede Testaufgabe einem Aufgabentyp
einer Mehrzahl von Aufgabentypen zugeordnet ist;  einer Einrichtung
zum Auswählen
von Testaufgaben aus der Datenbank (110), um eine Menge von ausgewählten Testaufgaben
für den
Test zu erhalten, wobei die Einrichtung zum Auswählen von Testaufgaben folgende
Merkmale aufweist:  eine Einrichtung (140) zum Auswählen, für einen
Aufgabentyp der Mehrzahl von Aufgabentypen, mindestens einer Testaufgabe
aus der Datenbank (110), und zum Übernehmen (150) der ausgewählten Testaufgabe
in eine Menge der ausgewählten
Testaufgaben, falls in der Datenbank (110) für den Aufgabentyp eine Testaufgabe
verfügbar
ist; und  einer Ausnahmebehandlungslogik (160; 420, 422, 424, 430,
434, 438, 442, 446, 450), die ausgebildet ist, um für einen
Aufgabentypen aus der Mehrzahl von Aufgabentypen, für den in
der Datenbank (110) keine Testaufgabe verfügbar ist, in der...
Patent DE-102005045926-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems
Inventor: LIENKAMP SEBASTIAN
IPC: H01M8/04992
Filed: 2005-09-26
Granted: 2017-03-23
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Brennstoffzellensystems (20), das zumindest einen Brennstoffzellenstapel (22) mit einem Anodenströmungspfad (28) umfasst, der eine Ablassvorrichtung (30) nach einem aktiven Bereich des Brennstoffzellenstapels (22) aufweist, wobei das Verfahren umfasst, dass: (a) der Brennstoffzellenstapel (22) betrieben wird, um eine Spannungsabgabe zu erzeugen; (b) eine Abweichung der Spannungsabgabe einer Gruppe von Brennstoffzellen des Brennstoffzellenstapels (22) bestimmt wird; und (c) ein Anodenabfluss von dem Anodenströmungspfad (28) auf Grundlage der Abweichung der Spannungsabgabe für eine vorbestimmte Zeitdauer entlüftet wird; dadurch gekennzeichnet, dass (c) umfasst, dass ein Controller (32) mit zumindest zwei Einstellpunkten verwendet wird, wobei damit begonnen wird, den Anodenabfluss zu entlüften, wenn die Abweichung einen ersten der Einstellpunkte überschreitet, und das Entlüften des Anodenabflusses nach Ablauf der vorbestimmten Zeitdauer fortgesetzt wird, bis sich die Abweichung unter einem zweiten der Einstellpunkte befindet, sofern bei Ablauf der vorbestimmten Zeitdauer die Bedingung des zweiten Einstellpunkts noch nicht erfüllt ist.
Patent DE-102005062330-B4 (DE)
Title: Hilfsrahmen für Kraftfahrzeuge
Inventor: LAUE TINO
IPC: B62D21/12
Filed: 2005-12-24
Granted: 2019-01-10
Abstract: Hilfsrahmen für Kraftfahrzeuge, mit zwei in Fahrzeugquerrichtung gegenüberliegend angeordneten und separat hergestellten Grundstrukturen (14, 15), die ihrerseits vermittels einer vorderen und einer hinteren hohlprofilförmigen Querstrebe (17, 25) zu einem geschlossenen Rahmen fest verbunden sind, wobei zumindest die Grundstrukturen (14, 15) jeweils ein im Querschnitt überwiegend geschlossenes Hohlprofil ausbilden und sich aus zwei in einer Blech-Schalenbauweise aufeinandergesetzten sowie miteinander fest verbundenen Schalenelementen (14a, b;15a, b) zusammensetzen dadurch gekennzeichnet, dass die Schalenelemente (14a, b;15a, b) unterschiedliche Blechdicken aufweisen.