baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013216847-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zur Überwachung einer Sicherheits-Netzübergangseinheit
Inventor: FALK RAINER
IPC: H04L43/00
Filed: 2013-08-23
Granted: 2023-06-01
Abstract: Verfahren zur Überwachung einer Sicherheits-Netzübergangseinheit (23), die einen Strom von Datenpaketen über eine erste Schnittstelle (21) empfängt, diesen Datenstrom gegenüber Filterregeln überprüft und an eine zweite Schnittstelle (22) ausgibt, mit den Verfahrensschritten:
 - Duplizieren und Auskoppeln (11) des Datenstroms an der zweiten Schnittstelle (22),
 - Überprüfen (12) des ausgekoppelten Datenstroms auf unzulässigen Datenverkehr,
 - Senden (14) einer Warnnachricht (28) an die Sicherheits-Netzübergangseinheit (23), wenn unzulässiger Datenverkehr (12) im Datenstrom erkannt wird, und
 - Beschränken (15) des Datenstroms durch die Sicherheits-Netzübergangseinheit (23), wenn die Warnnachricht (28) in der Sicherheits-Netzübergangseinheit (23) empfangen wird.
Patent DE-102013221077-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Sicherheitsgurt
Inventor: LANGE CARSTEN
IPC: B60R22/24
Filed: 2013-10-17
Granted: 2023-05-25
Abstract: Haltevorrichtung (2) für einen Sicherheitsgurt (5) eines Sitzes in einem Kraftfahrzeug, mit einem Befestigungsabschnitt (6) zum Befestigen der Haltevorrichtung (2) in einer Ausgangslage an einer Seitenverkleidung (4) des Kraftfahrzeugs, mit einem Gurthalteabschnitt (8), der den Sicherheitsgurt (5) des Sitzes in einem Schlitz (9) zwischen der Seitenverkleidung (4) und dem Gurthalteabschnitt (8) hält, zur Platzierung des Sicherheitsgurts (5) vor dem Umklappen einer Rücksitzlehne (16) des Sitzes, mit einem Überlastelement (10), das ein Loslösen der Haltevorrichtung (2) von der Seitenverkleidung (4) ermöglicht, wenn am Sicherheitsgurt (5) eine über den bestimmungsgemäßen Gebrauch hinausgehende Kraft aufgebracht wird, und mit wenigstens einem Fangelement (12a, b), das die Haltevorrichtung (2) nach der Loslösung von der Seitenverkleidung (4) in einer Überlaststellung hält.
Patent DE-102014016981-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von zeitlich variierenden Analogspannungen und zugehöriger Spannungsgenerator, insbesondere zur Strahlführung bei einer Feinstrahllithographie
Inventor: GIEB KLAUS
IPC: H03B28/00
Filed: 2014-11-18
Granted: 2019-10-02
Abstract: Verfahren zum Erzeugen mindestens einer zeitlich variierenden Analogspannung (U1,U2),- bei welchem mittels eines in einem Grafikprozessor (7) ablaufenden Steuerprogramms (13) ein Nicht-Bildsignal (N) erzeugt wird, das eine Spannungssequenz (S) mit digital kodierten Spannungswerten (W1,W2) für die mindestens eine zu erzeugende Analogspannung (U1,U2) umfasst,- bei welchem das Nicht-Bildsignal (N) mittels des Graphikprozessors (7) in ein, der Kodierung nach einem digitalen Bildsignal entsprechendes Pseudo-Bildsignal (P) umgewandelt wird,- bei welchem das Pseudo-Bildsignal (P) über eine von dem Grafikprozessor (7) angesteuerte, digitale Bildsignalschnittstelle (9) an einen Encoder (11) übermittelt wird,- bei welchem mittels des Encoders (11) aus dem Pseudo-Bildsignal (P) die Spannungssequenz (S) extrahiert und an mindestens einen Digital-Analog-Wandler (10) weitergeleitet wird, und- bei welchem die Spannungssequenz (S) mittels des mindestens einen Digital-Analog-Wandlers (10) in die mindestens eine Analogspannung (U1,U2) umgewandelt wird.
Patent DE-102014212148-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: OMURA NAOMI
IPC: F21V17/10
Filed: 2014-06-25
Granted: 2018-04-05
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (4) mit: einer Lichtquelle (431); einem langgestreckten Lichtführungselement (45), das eine Endoberfläche aufweist, in die ein Licht von der Lichtquelle (431) eindringt, wobei das Lichtführungselement (45) Licht durch die Endoberfläche abgibt; einem langgestreckten Schmuckelement (42), das entlang einer Längsrichtung des Lichtführungselements (45) angeordnet ist, wobei das langgestreckten Schmuckelement (42) hat: eine Aussparung (142a), die sich entlang einer Längsrichtung des Schmuckelements (42) erstreckt und darin einen Raum aufweist, um das Lichtführungselement (45) in dem Raum aufzuweisen, wobei die Aussparung (142a) eine Mehrzahl in der Längsrichtung des Schmuckelements (42) angeordnete Führungselemente (5) aufweist, die zu dem Raum in der Aussparung (142a) vorragen, und die Führungselemente (5) mit dem Lichtführungselement (45) in Berührung sind, um das Lichtführungselement (45) zu einer korrekten Position zu führen; und einen linearen, lichtdurchlässigen Abschnitt (421), der sich linear erstreckt und entlang der Längsrichtung des Lichtführungselements (45) derart bereitgestellt ist, dass eine Rückseite davon zu dem Lichtführungselement (45) gerichtet ist, wobei durch den linearen, lichtdurchlässigen Abschnitt (421) ein von dem Lichtführungselement (45) austretendes Licht von der Rückseite zu einer Vorderseite des linearen, lichtdurchlässigen Abschnitts (421) übertragen wird, und eine Abdeckung (46), die das Lichtführungselement (45) mit Bezug auf das Schmuckelement von der Rückseite abdeckt, wobei die Abdeckung (46) eine gerichtete Oberfläche (146a) aufweist, die zu dem Schmuckelement (42) gerichtet ist, und eine Mehrzahl in der Längsrichtung der Abdeckung angeordnete Anschläge (48), die sich von der gerichteten Oberfläche (146a) zu dem Raum in der Aussparung (142a) erstrecken und das Lichtführungselement (45) vorläufig stützen, wobei die Führungselemente (5) das Lichtführungselement (45), das vorläufig durch die Anschläge (48) der Abdeckung (46) gestützt ist, zu der korrekten Position führt, wenn das durch die Anschläge der Abdeckung (46) gestützte Lichtführungselement (45) in der Aussparung angeordnet ...
Patent DE-102015014360-B4 (DE)
Title: Knotenstruktur für eine Fahrzeugkarosserie, Verfahren zur deren Herstellung und Fahrzeugkarosserie mit wenigstens einer Knotenstruktur
Inventor: EIDMANN FLORIAN
IPC: B62D29/04
Filed: 2015-11-06
Granted: 2020-10-08
Abstract: Knotenstruktur (110) für eine Fahrzeugkarosserie, mit wenigstens zwei Profilbauteilen (120, 130) und einem aus faserverstärktem Kunststoff gebildeten Verbindungsknoten (160), der die Profilbauteile (120, 130) an knotenseitigen Profilenden (121, 131) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die knotenseitigen Profilenden (121, 131) mit korrespondierenden Stoßflächen (122, 132) ausgebildet sind, die als gerade Schrägflächen, als konkave und konvexe Flächen, als gewellte Flächen, als gestufte Flächen und/oder als verschachtelbare Flächen ausgebildet sind und dass der Verbindungsknoten (160) aus einem mit unorientierten Kurzfasern verstärkten Kunststoff (K) gebildet ist und in wenigstens einem Bereich zusätzlich mit einem Einleger (165) verstärkt ist, der aus orientierten Fasern und/oder Langfasern gebildet ist.
Patent DE-102015101074-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Isolationsgröße sowie Kraftfahrzeug mit dieser Vorrichtung
Inventor: EYSSLER GERNOT
IPC: B60L3/00
Filed: 2015-01-26
Granted: 2021-10-07
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Isolationsgröße eines elektrischen Netzes,- bei dem eine Messanordnung (110) temporär mit dem Netz (103) und einem Bezugspunkt (109) verbunden wird, wobei die Messanordnung (110) mindestens einen Widerstand und mindestens einen Kondensator umfasst, umfassend die Schritte:- Messen einer ersten Spannung (202), die an der Messanordnung abfällt, wenn diese nicht mit dem Netz verbunden ist,- Verbinden der Messanordnung mit dem Netz (203),- Messen einer zweiten Spannung (205), die an der Messanordnung abfällt,- Trennen der Messanordnung von dem Netz (206),- Messen einer dritten Spannung (208), die an der Messanordnung abfällt,- Bestimmen einer Isolationsgröße (209) basierend auf mindestens einem Element der Messanordnung, der ersten Spannung, der zweiten Spannung und der dritten Spannung.
Patent DE-102015120067-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines Profils einer einen Detektionsbereich eines Abstandssensors durchlaufenden Anordnung
Inventor: ERLEWEIN PATRICK
IPC: G01S17/08
Filed: 2015-11-19
Granted: 2018-08-16
Abstract: Verfahren zur Erkennung eines Profils einer einen Detektionsbereich (21) eines Abstandssensors (19) durchlaufenden Anordnung (11),wobei der Abstandssensor (19) dazu ausgebildet ist, fortlaufend einen Abstand einer in dem Detektionsbereich (21) des Abstandssensors (19) befindlichen jeweiligen Oberfläche (23) der Anordnung (11) zu dem Abstandssensor (19) zu ermitteln,wobei das Verfahren entsprechend einem endlichen Automaten (39) ausgebildet ist, der zumindest einen Ruhezustand (43), einen Auswertezustand (49) und mehrere Messzustände (45) aufweist,wobei den Messzuständen (45) jeweils ein Wertebereich (37) des Abstandes zugeordnet ist, wobei die Messzustände (45) disjunkt sind,wobei der endliche Automat (39) aus dem Ruhezustand (43) in Reaktion auf ein Aktivierungsereignis in einen Messzustand (45) übergeht,wobei der endliche Automat (39) aus einem Messzustand (45) in einen anderen Messzustand (45) übergeht, wenn der Abstandssensor (19) einen Abstand ermittelt, der innerhalb des dem anderen Messzustand (45) zugeordneten Wertebereichs (37) liegt,wobei eine Abfolge der Messzustände (45) erfasst wird,wobei der endliche Automat (39) aus einem Messzustand (45) in Reaktion auf ein Deaktivierungsereignis in den Auswertezustand (49) übergeht,und wobei im Auswertezustand (49) in Abhängigkeit von einem Vergleich der erfassten Abfolge mit einer dem zu erkennenden Profil entsprechenden
Patent DE-102015122849-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer mobilen elektronischen Vorrichtung, mobile elektronische Vorrichtung und ein diese verwendendes maschinenlesbares Medium
Inventor: CHANG CHIA-LIN
IPC: A61B5/1172
Filed: 2015-12-28
Granted: 2022-03-24
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer mobilen elektronischen Vorrichtung (700) mit einem Bewegungssensor (710), einem Berührungssensor (720), einem Näherungssensor (725), einem Mikrocontroller (730), einem Prozessor (740), ein in den Mikrokontroller (730) integriertes Speichermedium (750a) und ein mit dem Prozessor (740) gekoppeltes Speichermedium (750b) das Folgendes beinhaltet:Erfassen einer Bewegung (S802) durch den Bewegungssensor (710);Erzeugen von Bewegungsdaten (S804) durch den Bewegungssensor (710) als Reaktion auf die erfasste Bewegung;Erfassen (S806), durch den Näherungssensor (725), ob sich ein Objekt innerhalb einer vorbestimmten Entfernung, die nicht null ist, befindet; undwenn nicht, Aufwecken (S808) des Mikrocontrollers (730) aus einem Mikrocontroller-Schlafmodus durch den Näherungssensor (725);Erfassen eines Fingerabdrucks (S502) durch den Berührungssensor (720);Erzeugen von Fingerabdruckdaten (S504) durch den Berührungssensor (720) als Reaktion auf den erfassten Fingerabdruck;Vergleichen (S810) der erzeugten Bewegungsdaten mit mindestens einem Satz eingetragener Bewegungsdaten durch den Mikrocontroller (730) und der erzeugten Fingerabdruckdaten mit eingetragenen Fingerabdruckdaten durch einen von dem Mikrocontroller (730) und dem Prozessor (740), wobei die eingetragenen Bewegungsdaten in dem in den Mikrokontroller (740) integrierten Speichermedium (750a) und die eingetragenen Fingerabdruckdaten in dem mit dem Prozessor (730) gekoppelten Speichermedium (750b) der mobilen elektronischen Vorrichtung (700) vorgespeichert sind, und wobei die eingetragenen Bewegungsdaten die ersten Bewegungsdaten beinhalten; undDurchführen (S824, S826, S828) einer ersten Aktion in Verbindung mit den ersten Bewegungsdaten durch den Prozessor (730), wenn die erzeugten Bewegungsdaten mit den ersten Bewegungsdaten übereinstimmen und die erzeugten Fingerabdruckdaten mit den eingetragenen Fingerabdruckdaten übereinstimmen.
Patent DE-102015213748-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer voraussichtlichen Route mittels eines Navigationssystems
Inventor: KAFFKA KONRAD
IPC: G01C21/34
Filed: 2015-07-21
Granted: 2017-07-06
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer voraussichtlichen Route mittels eines Navigationssystems (100), welches eine Speichereinheit (142), eine Positionsbestimmungseinheit (170), eine Eingabeeinheit (112) und eine Recheneinheit (152) aufweist, mit den folgenden Schritten: Speichern einer Mehrzahl von Zielen in der Speichereinheit (142), wobei eines der Ziele von einem Benutzer mittels der Eingabeeinheit (112) in das Navigationssystem (100) eingegeben wird, Bewegen der Positionsbestimmungseinheit (170) in einem Gebiet, so dass die Positionsbestimmungseinheit (170) eine Mehrzahl von Positionen erreicht, wobei jede der Positionen mittels der Positionsbestimmungseinheit (170) bestimmt und in der Speichereinheit (142) gespeichert wird, Automatisches Auswählen des Ziels aus der Mehrzahl von Zielen mittels der Recheneinheit (152), wobei das Ziel an keiner Position angeordnet ist, die mittels der Positionsbestimmungseinheit (170) bestimmt wurde und in der Speichereinheit (142) gespeichert ist, und Bestimmen der voraussichtlichen Route, welche zu dem Ziel führt, mittels der Recheneinheit (152).
Patent DE-102015216431-B4 (DE)
Title: Bildmessgerät und Anleitungsanzeigeverfahren eines Bildmessgeräts
Inventor: SUGAI YU
IPC: G01B21/00
Filed: 2015-08-27
Granted: 2022-02-17
Abstract: Bildmessgerät, umfassend:eine Bildaufnahmevorrichtung, die konfiguriert ist, um ein Bild eines zu messenden Objekts zu erzielen;eine Bildanzeige, die konfiguriert ist, um das Bild anzuzeigen, das durch die Bildaufnahmevorrichtung erzielt wird;eine Messvorrichtung, die konfiguriert ist, um eine Messung, die von einem Bediener ausgewählt wird, basierend auf dem Bild, das auf der Anzeige angezeigt wird, ausführen;eine Anleitungsanzeige, die konfiguriert ist, um einen Arbeitsablauf für die Messung auf der Anzeige anzuzeigen; undeine Schrittanzeige, die konfiguriert ist, um auf der Bildanzeige ein Muster anzuzeigen, das einem Arbeitsschritt in dem Arbeitsablauf entspricht, wobei die Schrittanzeige ferner konfiguriert ist, um als Muster eine Schrittanzeige für jeden der Arbeitsschritte kreisförmig in der Arbeitsreihenfolge anzuzeigen.
Patent DE-102015220823-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer Fehlfunktion zumindest eines Sensors zum Steuern einer Rückhaltevorrichtung eines Fahrzeugs, Steuergerät und Fahrzeug
Inventor: GORTSAS NIKOLAOS
IPC: B60R21/01
Filed: 2015-10-26
Granted: 2024-01-25
Abstract: Verfahren (400) zum Erkennen einer Fehlfunktion zumindest eines Sensors (106) zum Steuern einer Rückhaltevorrichtung (102) eines Fahrzeugs (100), wobei das Verfahren (400) folgende Schritte umfasst:Einlesen (410) eines einen Fahrzeugzustand des Fahrzeugs (100) repräsentierenden Fahrzeugzustandssignals (515); undÄndern (420) einer Fehlererkennungsfunktion zum Erkennen der Fehlfunktion unter Verwendung des Fahrzeugzustandssignals (515), um die Fehlfunktion mit einer von dem Fahrzeugzustand abhängigen Sensibilität zu erkennen,dadurch gekennzeichnet, dassim Schritt des Änderns (420) eine Detektionsschwelle auf einen ersten Schwellenwert (304) geändert wird, wenn das Fahrzeugzustandssignal (515) eine Parkstellung des Fahrzeugs (100) repräsentiert, und/oder auf einen zweiten Schwellenwert (306) geändert wird, wenn das Fahrzeugzustandssignal (515) einen Fahrbetrieb des Fahrzeugs (100) repräsentiert, wobei der erste Schwellenwert (304) eine niedrigere Detektionsschwelle als der zweite Schwellenwert (306) repräsentiert.
Patent DE-102015223051-B4 (DE)
Title: BCHPC mit verringerter Abbrandgeschwindigkeit
Inventor: NAGL IRIS
IPC: C07C409/32
Filed: 2015-11-23
Granted: 2019-01-10
Abstract: Verwendung mindestens eines organischen Peroxids und/oder Phlegmatisierungsmittels zur Verringerung der Abbrandgeschwindigkeit von Di-(4-tert-butylcyclohexyl)-peroxycarbonat (BCHPC), umfassendBereitstellen eines Gemischs, welches BCHPC und mindestens ein weiteres organisches Peroxid und/oder mindestens ein Phlegmatisierungsmittel umfasst, wobei das mindestens eine Phlegmatisierungsmittel ein gegenüber BCHPC inerter Feststoff ist,der ausgewählt ist aus Dicyclohexylphthalat, Fluoren, Aluminiumtrihydroxid, Polystyrol, und Glycerintribenzoat, und das mindestens eine organische Peroxid ausgewählt ist aus Dilauroylperoxid (LP), Dicetylperoxycarbonat (CEPC) und Dimyristylperoxycarbonat (MYPC).
Patent DE-102016004658-B4 (DE)
Title: Luftkompressorantriebssystem
Inventor: KETTUNEN KIM
IPC: B60T17/02
Filed: 2016-04-18
Granted: 2023-01-12
Abstract: Luftkompressorantriebssystem (2) in einem Hybridfahrzeug (4), wobei das Luftkompressorantriebssystem (2) einen Verbrennungsmotor (6), mindestens eine Antriebsstrangkupplung (8), eine Elektromaschine (10), ein Getriebe (12) und eine Luftkompressorsteuereinheit (14) umfasst, die konfiguriert ist, um ein Steuersignal (16) zum Steuern der Aktivierung eines Luftkompressors (18) zu senden, wobei das Getriebe (12) mit einer Eingangswelle (20) versehen ist, an der das Drehmoment von dem Verbrennungsmotor (6) und/oder der Elektromaschine (10) aufgebracht wird, wenn sich das Getriebe (12) in einem Fahrmodus oder in einem Leerlaufmodus befindet, wobei das Getriebe (12) mit einer Ausgangswelle (22) versehen ist, wobei die Ausgangswelle (22) mit einer Antriebswelle (24) verbunden ist, die zum Antreiben von Rädern (26) des Fahrzeugs (4) konfiguriert ist, oder zum Empfangen von Drehmoment von den Rädern (26), wenn sich das Getriebe (12) in einem Verlangsamungsmodus befindet, und eine Vorgelegewelle (28), mit der mindestens eine Leistungsentnahme (30) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftkompressor (18) mit mindestens einer der Leistungsentnahmen (30) durch ein Luftkompressorverbindungsmodul (32) zum Aufbringen von Drehmoment von der Leistungsentnahme (30) auf den Luftkompressor (18) verbunden ist, um den Luftkompressor (18) in Abhängigkeit von dem Steuersignal (16) zu aktivieren, wobei die Vorgelegewelle (28) eine Zwischenwelle innerhalb des Getriebes (12) ist, die mit der Eingangswelle (20) und der Ausgangwelle (22) drehantreibbar verbunden ist, wobei die Vorgelegewelle (28) dazu konfiguriert ist, sich ununterbrochen zu drehen, wenn sich das Getriebe (12) in einem aktiven Modus befindet.
Patent DE-102016004977-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur thermischen Materialbehandlung in einem Schwingfeuer-Reaktor
Inventor: Büchner Horst
IPC: B01J19/24
Filed: 2016-04-22
Granted: 2023-09-21
Abstract: Vorrichtung zur thermischen Behandlung eines Rohstoffes (15) in einem schwingenden Heißgasstrom (12) eines Schwingfeuerreaktors, mit einem Brenner (1), dem über wenigstens eine Leitung ein Massenstrom (10) zur Bildung wenigstens einer Flamme (11) zugeführt wird, die einen Heißgasstrom (12) erzeugt, wobei die Flamme (11) in einer Brennkammer (13) angeordnet ist und wobei sich ein Reaktionsraum (16) stromab an die Brennkammer (13) anschließt und wobei der Rohstoff (15) in den von der Flamme (11) erzeugten Heißgasstrom (12) eingebracht und nach seiner Behandlung als Produkt (18) wieder aus diesem abgeschieden wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Heißgasstrom schwingend ist und dass stromaufwärts in der zur Flamme (11) führenden Leitung (5) eine extern antreibbare Pulsationseinrichtung (4) für wenigstens einen Teil des zum Brenner geführten Massenstromes (2) angeordnet ist, so dass die Flamme (11) zwangsangeregt ist.
Patent DE-102016007133-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einem Verbrennungsmotor und mit zumindest zwei elektrischen Startereinheiten für den Verbrennungsmotor
Inventor: GARO LANIG
IPC: F02N15/00
Filed: 2016-06-10
Granted: 2020-01-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (10) mit einem Verbrennungsmotor (12) und mit zumindest zwei elektrischen Startereinheiten (22, 26) zum jeweiligen Starten des Verbrennungsmotors, wobei- mehrere Startvarianten, durch welche jeweils zumindest eine Randbedingung für das Starten erfüllt wird, vorgegeben werden,- in Abhängigkeit von zumindest einem Fahrsituationssignal des Kraftfahrzeugs (10) eine Startvariante (29) aus den Startvarianten (29)ausgewählt wird,- zu jeder der Startereinheiten (22, 26) für die ausgewählten Startvariante (29) ein Erfüllungsindikatorwert, durch welchen eine momentane Eignung der jeweiligen Startereinheit (22, 26) zum Durchführen der ausgewählt Startvariante (29) bewertet ist, ermittelt wird,- diejenige Startereinheit (22, 26), deren Erfüllungsindikatorwert (37) die größte Eignung für die ausgewählte Startvariante (29) angibt, ausgewählt wird, und- der Verbrennungsmotor mittels der ausgewählten Startereinheit (22, 26) gemäß der ausgewählten Startvariante (29) gestartet wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch zumindest zwei der Startvarianten (29) für zumindest einen der folgenden Betriebsparameter unterschiedliche Werte bewirkt werden:- eine maximal durch das Starten verursachte Vibration,- eine maximale durch das Starten verursachte Lautstärke.
Patent DE-102016015593-B4 (DE)
Title: Überspannungsschutzanordnung mit mehreren, auf einer ersten Seite einer n-eckigen Trägerplatte angeordeten, scheibenförmigen Varistoren
Inventor: LI HONGJUN
IPC: H01T1/14
Filed: 2016-12-29
Granted: 2021-07-08
Abstract: Überspannungsschutzanordnung mit mehreren, auf einer ersten Seite einer n-eckigen Trägerplatte (7) angeordneten, scheibenförmigen Varistoren (2; 21; 22), mindestens einem Gasableiter (10) sowie mindestens einer thermischen Abtrenneinrichtung, welche mit mindestens einem der Varistoren in engem thermischen Kontakt steht, wobei die vorgenannten Bauteile von einem Außengehäuse (1) umgeben und weiterhin auf der zweiten Seite der Trägerplatte (7) Mittel zum elektrischen Anschluss (6) zum Verlöten auf einer Leiterplatte vorgesehen sind,wobei mehrere thermische Abtrenneinrichtungen vorhanden sind, die Varistoren (2; 21; 22) eine parallele Paketanordnung bilden, welche auf zwei gegenüberliegenden Seiten von je einer, auf der Trägerplatte (7) aufsetzbaren, isolierenden Trennwand (3; 31) begrenzt ist,jede Trennwand (3: 31) mindestens einen Durchbruch für einen Varistoranschluss (62) aufweist, welcher mit je einer der thermischen Abtrenneinrichtungen in Verbindung steht, die wiederum einen federbelasteten Abtrennhebel (80) umfasst, wobei der jeweilige Abtrennhebel (80) an seinem ersten Ende mit dem jeweiligen Varistoranschluss (62) durch ein Lot verbunden ist und mit seinem zweiten Ende in einen der elektrischen Anschlüsse (6) übergeht und diesbezüglich die Trägerplatte (7) durchdringt, die thermischen Abtrenneinrichtungen für die Varistoren (2; 21; 22) einen isolierenden Schieber (4) besitzen, dessen freies Ende auf den Abtrennhebel (80) einwirkt, wobei der Schieber (4) in Ausformungen (81) der jeweiligen Trennwand (3; 31) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Lageveränderung des Schiebers (4) mittels einer Sichtöffnung (8) im Außengehäuse (1) erkennbar ist; und der Gasableiter (10) über eine separate thermische und federkraftunterstützte Abtrenneinrichtung verfügt, undan einer trennwandfreien Seite der mindestens eine Gasableiter (10) befindlich ist, welcher elektrisch mit der Varistor-Paketanordnung verschalten ist.
Patent DE-102016100743-B4 (DE)
Title: Lagerschuh für die Lagerung eines Blattfederendes einer Blattfeder
Inventor: DRABON RODSCHA
IPC: B29C45/14
Filed: 2016-01-18
Granted: 2018-08-09
Abstract: Lagerschuh (100) für die Lagerung eines Blattfederendes (101) einer Blattfeder (103) an einem Fahrzeugaufbau eines Kraftfahrzeugs, mit:einer Aufnahmenische (105) für die Aufnahme des Blattfederendes (101);einer Lageröffnung (107) für die Lagerung des Lagerschuhs (100) an dem Fahrzeugaufbau, wobei die Lageröffnung (107) durch eine Innenwandung (111) begrenzt ist; undeinem Elastomerlager (113), welches in der Lageröffnung (107) angeordnet ist, wobei das Elastomerlager (113) eine Innenhülse (117) und ein Elastomer (115) aufweist, das zwischen der Innenhülse (117) und der Innenwandung (111) der Lageröffnung (107) angeordnet ist und die Innenwandung (111) der Lageröffnung (107) unmittelbar kontaktiert,wobei die Außenwandung (119) der Innenhülse (117) axial profiliert ist, um eine Verdrehung der Innenhülse (117) relativ zu dem Elastomer (115) zu verhindern.