baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10329843-B4 (DE)
Title: Wasserdichtes Leistungmodul und Verfahren zur Herstellung eines wasserdichten Leistungsmoduls
Inventor: KAWAKITA SHINJI
IPC: H05K5/00
Filed: 2003-07-02
Granted: 2009-06-18
Abstract: Leistungsmodul mit:  einer Halbleitervorrichtung (11) auf einem Wärmeabstrahlungsteil (2) mit einer Schaltkreisanordnungsoberfläche (2a);  einem Leistungsschaltkreisabschnitt (1) mit wenigstens einem ersten und zweiten externen Verbindungsanschluß (13, 14), der jeweils auf der Schaltkreisanordnungsoberfläche (2a) angeordnet ist;  einer Kunstharzschicht (8) welche einen Teil des ersten und zweiten externen Verbindungsanschlusses (13, 14) abdeckt; und  einem Gehäuse (3) welches an dem Wärmeabstrahlungsteil (2) angebracht ist, wobei  der erste und zweite externe Verbindungsanschluss (13, 14) von dem Wärmeabstrahlungsteil aus hochsteht;  das Gehäuse (3) eine erste und zweite Hülse (4, 5) beinhaltet, welche jeweils an einem freien, von dem Wärmeabstrahlungsteil (2) weg weisenden Endabschnitt eine Öffnung hat;  der erste und zweite externe Verbindungsanschluss (13, 14), in die erste und zweite Hülse (4, 5) eingeführt ist; und  die Kunstharzschicht (8) Flüssigkeitseintritt durch die erste und zweite Hülse verhindert, wobei  ein dem Wärmeabstrahlungsteil (2) benachbarter anderer Endabschnitt der ersten und...
Patent DE-10331746-B4 (DE)
Title: Teich, insbesondere Schwimmteich
Inventor: HELFRICH JUERGEN
IPC: E04H4/00
Filed: 2003-07-11
Granted: 2006-11-23
Abstract: Teich,
beispielsweise Schwimmteich, der durch eine Trennwand (7) in wenigstens
einen ersten Bereich (2'), beispielsweise Schwimmbereich, und in
wenigstens einen zweiten Bereich unterteilt ist, der als Reinigungsbereich
(2'') mit wenigstens einer Schicht aus wenigstens einem partikelförmigen Filtermaterial
versehen ist, mit Wasseraustrittsöffnungen (13) im ersten Bereich
(2'), von denen wenigstens eine am Boden des ersten Bereichs (2')
vorgesehen ist,  mit Wasserabsaugöffnungen im zweiten Bereich
(2''), die von einer im zweiten Bereich (2''), vorzugsweise am Boden dieses
Bereichs verlegten Leitung (25) gebildet sind,  mit wenigstens
einer ersten Umwälzpumpe
(27) für
einen die Wasseraustritts- und Absaugöffnungen einschließenden geschlossenen
Wasserkreislauf durch den ersten Bereich (2') und durch das Filtermedium
des zweiten Bereichs (2''), sowie mit einer Schmutzabsaugung am
Umfang des Schwimmteichs, gekennzeichnet  durch eine die Schmutzabsaugung
bildende Skimmerleitung (6), die als teilperforierte Leitung ausgebildet
und zumindest entlang eines Teils des Umfangs des Schwimmteichs
(1) vorgesehen ist, sowie  durch eine zweite...
Patent DE-10338774-B4 (DE)
Title: Schweißbrennerelement, Bauteilkombination, Schweißbrenner und Schweißsystem
Inventor: SAMLER GARY R
IPC: B23K9/167
Filed: 2003-08-23
Granted: 2009-04-09
Abstract: Schweißbrennerelement
(40) zum Befestigen einer Elektrode (24) an einem Schweißbrenner (14),
enthaltend einen ersten Abschnitt (48), welcher dazu angepasst ist,
eine sich hierdurch erstreckende Elektrode (24) aufzunehmen; mindestens
einen sich hierdurch erstreckenden Gasflussweg (46, 52, 57, 58),
um einen Gasfluss durch das Schweißbrennerelement (40) zu ermöglichen; einen
zweiten Abschnitt (42), welcher dazu angepasst ist, das Schweißbrennerelement
an einem Schweißbrennerkörper (32,
60) zu befestigen; wobei der erste Abschnitt (48) dazu angepasst
ist, durch Andruck mit einem zweiten Schweißbrennerelement (34) auf die
Elektrode (24) zusammengepresst zu werden, und der erste Abschnitt
(48) eine Vielzahl von Schlitzen aufweist, welche sich entlang des
ersten Abschnitts erstrecken und es dem Schweißbrennerelement (40) ermöglichen,
gegen die Elektrode zusammengepresst zu werden; gekennzeichnet durch
eine sich durch das Schweißbrennerelement
(40) erstreckende Zentralkammer (46), welche einen Teil des Gasflussweges (46,
52, 57, 58) bildet und dazu angepasst ist, durch sich hindurch die
Elektrode (24) aufzunehmen und durch einen Abschnitt...
Patent DE-10350909-B4 (DE)
Inventor: LI HUI
IPC: H04L12/28
Filed: 2003-10-31
Granted: 2005-12-01
Abstract: The invention relates to a method for determining a path between a first radio station and an access point of a radio communications system, whereby the radio communications system comprises additional radio stations. A frequency band subdivided into a number of subbands is used in order to communicate between, the radio stations. At least one subband for communicating is assigned to each radio station. The path extends over one or more of the additional radio stations so that information between the first radio station and the access point can be transmitted over the path. The path is at least partially determined by a radio installation apparatus on request of the first radio station. The radio installation additionally transmits, to at least a portion of the radio stations of the path, respective path identification information, subband information and radio station identification information.
Patent DE-10357544-B4 (DE)
Inventor: BERG UTE
IPC: C02F1/58
Filed: 2003-12-10
Granted: 2006-03-30
Abstract: Recovery of phosphorus in the form of phosphates from waste water comprises: (a) loading calcium carbonate with phosphate so that crystallites of calcium phosphate are formed on its surface; (b) passing waste water through it so that phosphate precipitates out on its surface; and (c) removing it when fully loaded with phosphate.
Patent DE-10359267-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit Ansaugventilen, variabler Ventilbetätigung und Zeitsteuerung
Inventor: LEIBY JAMES
IPC: F02D13/02
Filed: 2003-12-17
Granted: 2014-03-06
Abstract: Vier-Takt Verbrennungsmotor mit: – einem in einem Zylinder hin und her bewegbaren Kolben (12); – einem Primäransaugventil (20) mit fester Ereignisdauer und variabler Ventilzeitsteuerung; und – einem Sekundäransaugventil (22) mit variabler Ereignisdauer und Hub sowie variabler Ventilzeitsteuerung.
Patent DE-10394350-B4 (DE)
Title: In ein Lumen zu implantierender Teilesatz und Prothese denselben enthaltend
Inventor: ZEGDI RACHID
IPC: A61F2/24
Filed: 2003-12-23
Granted: 2018-05-17
Abstract: Teilesatz zur Implantation in ein Lumen (12), der vom Typ mit Folgendem ist:• einer rohrförmigen Endoprothese (14) und• einer Klappenprothese (16; 116; 216); dadurch gekennzeichnet, dass die Klappenprothese zur austauschbaren Implantation in die rohrförmige Endoprothese (14) dient und sie erstens über einen Trägerrahmen (22; 122; 222) verfügt, der auf elastische Weise relativ zu einer Hauptachse (X-X) zwischen einer entfalteten, implantierten Stellung und einer gefalteten Implantationsstellung radial verformbar ist, wobei dieser Trägerrahmen (22; 122; 222) elastisch zu seiner entfalteten Stellung hin gedrückt wird, und zweitens über eine flexible Stauklappe (24; 124; 224) verfügt, die mit dem Trägerrahmen (22; 122; 222) verbunden ist und zwischen einer Verschlussstellung, in der sie transversal gedehnt ist, und einer Freigabestellung, in der sie transversal unter der Wirkung der durch den Trägerrahmen (22; 122; 222) fließenden Strömung zusammengezogen ist, verformbar ist, wobei die Klappenprothese (16; 116; 216) über eine in den Trägerrahmen (22; 122;222) integrierte, zentripetale Kompressionseinrichtung zum Zusammendrücken des Trägerrahmens (22; 122; 222) zu seiner gefalteten Stellung hin, entgegen der Elastizitätswirkung, verfügt.
Patent DE-19534965-B4 (DE)
Title: Gehäuse zur Aufnahme eines Aufzeichnungsmediums
Inventor: MORITA KIYOO
IPC: B65D85/575
Filed: 1995-09-20
Granted: 2005-10-27
Abstract: Gehäuse (1)
zur Aufnahme eines Aufzeichnungsmediums (T) mit einem das Aufzeichnungsmedium
(T) aufnehmenden Gehäusekörper (B)
und einem Schließteil
(C), wobei das Schließteil
(C) eine äußere Wandanordnung
(5) aufweist, welche eine innere Wandanordnung (3) des Gehäusekörpers (B)
im geschlossenen Zustand des Gehäuses übergreift,
mit einer Eingriffseinrichtung (6,11) zum Halten des geschlossenen
Zustandes und mit einer zwischen äußerer Wandanordnung (5) und Gehäusekörper (B)
ausgebildeten Verbindungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungseinrichtung eine
an einer Stirnfläche
der äußeren Wandanordnung
(5) und einer Bodenplatte (2) des Gehäusekörpers (B) gegenüberliegend
ausgebildete Eingriffsanordnung mit korrespondierenden konkav-konvexen
Flächen
aufweist.
Patent DE-19615665-B4 (DE)
Title: Rückkopplungssteuersystem für eine Last
Inventor: SEO MAENG-HO
IPC: H05B41/24
Filed: 1996-04-19
Granted: 2011-12-15
Abstract: Schaltungsanordnung zum Starten und Betreiben von Entladungslampen mit vorheizbaren Elektroden, aufweisend ein elektronisches Vorschaltgerät (1) mit einem Rückkopplungssteuersystem, wobei mittels Frequenzsteuerung des elektronischen Vorschaltgeräts (1) während einer Lampenvorwärmperiode eine Lampenvorwärmleistung eingestellt wird und nach dem Zünden der Entladungslampen ebenfalls mittels Frequenzsteuerung eine konstante Leistung während des stationären Betriebs der Entladungslampen geregelt wird, wobei an das elektronische Vorschaltgerät (1) eine Spannung (E) angelegt wird und das elektronische Vorschaltgerät (1) dafür ausgebildet ist einen Strom (nifb) zur Erzeugung einer Rückkopplung zu erzeugen; und die Schaltungsanordnung ferner folgendes aufweist: eine Erfassungseinrichtung (5), welche ein Anzahl von Lampen (Lp) erfaßt, die an das elektronische Vorschaltgerät (1) angeschlossen ist; eine Referenzspannungserzeugungseinrichtung (6), welche eine Referenzspannung (nVref) erzeugt, die der Anzahl von Lampen (Lp) entspricht, die von der Erfassungseinrichtung (5) erfaßt wird; eine Weichstart-Controller-Einheit (4, 41), welche bei einer Periode eines anfänglichen Vorwärmens, einer Periode einer Zündung und einer Periode eines...
Patent DE-19731035-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung zwischen einem Schreib-Lesegerät und einem Transponder
Inventor: STOBBE ANATOLI
IPC: G06K7/00
Filed: 1997-07-18
Granted: 2004-09-02
Abstract: Verfahren zur Datenübertragung zwischen einem Schreib-Lesegerät und einem Transponder durch Feldstärkeänderung eines elektromagnetischen oder magnetischen Wechselfeldes und Auswertung der Zeiten zwischen aufeinanderfolgenden Feldstärkeänderungen, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest zu Beginn einer Datenübertragung eine systematische Zeitabweichung vom Sollwert, die beim Durchlaufen einer Schaltschwelle der Feldstärkeänderungen auftritt, ermittelt wird, daraus ein Korrekturwert gewonnen wird und die anschließend erfaßten Zeiten um den Korrekturwert verändert werden.
Patent DE-19737863-B4 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder und Verfahren zur Herstellung eines Isolationscrimpes
Inventor: MÜLLER HORST
IPC: H01R43/048
Filed: 1997-08-29
Granted: 2015-07-16
Abstract: Elektrische Verbinder mit einem Krallenbereich mit einer Aderkralle zur Kontaktierung eines elektrischen Leiters und mit einer Isolationskralle (1) zur Befestigung von einer Einzeladerdichtung an dem isolierten Leiter, wobei die Isolationskralle (1) und die Aderkralle jeweils aus einem gebogenen Boden (2) mit sich nach außen beidseitig anschließenden Krallenarmen (3, 4), die im Wesentlichen ein U bilden, bestehen, wobei die Krallenarme (3, 4) der Isolationskralle (1) freie Enden (5, 6) aufweisen und die freien Enden (5, 6) der Krallenarme (3, 4) der Isolationskralle (1) einen einwärts gerichteten gekrümmten Bereich mit einem Krümmungsradius (r), der dem Radius der geschlossenen Isolationskralle (1) entspricht, aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die freien Enden (5, 6) der Krallenarme (3, 4) innen eine Abschrägung (9, 10) aufweisen, so dass die freien Enden (5, 6) auch bei geschlossener Isolationskralle (1) nicht in die Einzeladerdichtung einschneiden.
Patent DE-19739547-B4 (DE)
Title: Leistungs-Mosfet mit Heteroübergang und Verfahren für dessen Herstellung
Inventor: HOSHI MASAKATSU
IPC: H01L29/267
Filed: 1997-09-09
Granted: 2007-03-22
Abstract: Leistungs-MOSFET,
mit mehreren Basisbereichen (5), Sourcebereichen (6), die in den
Basisbereichen (5) ausgebildet sind, und einem zwischen den Basisbereichen
(5) ausgebildeten Drainbereich (4),  dadurch gekennzeichnet,
daß  der
Drainbereich (4) einen konvexen Abschnitt (20) aufweist und  wenigstens
ein Teil des konvexen Abschnitts (20) aus einem Halbleiter mit weitem
Bandabstand gebildet ist, dessen Bandabstand weiter als derjenige
anderer Abschnitte ist.
Patent DE-19781532-B4 (DE)
Title: Münzhandhabungsmaschine mit kreisförmiger Sortierplatte und Münzerkennung
Inventor: ZWIEG ROBERT L
IPC: G07D5/08
Filed: 1997-01-09
Granted: 2008-01-17
Abstract: Münzhandhabungsmaschine
mit einer Sortierplatte (12) mit einer Folge von Sortierstationen (25a,
25b, 25c) und mit einem Antriebselement zum Bewegen von Münzen entlang
einer Münzenstrecke
zu dem Sortierstationen, einem Umlenkmechanismus (30, 31), der vor den
Sortierstationen angeordnet ist und dazu ausgestaltet ist, bei Betätigung Münzen seitlich
nach innen aus der Münzenstrecke
heraus zu bewegen, einer Aussortier-Öffnung (34) in der Sortierplatte
(12), um Münzen,
die durch den Umlenkmechanismus bewegt sind, aufzunehmen, und um die
Münzen
von den weiteren automatischen Schritten auszunehmen, einer Induktionsspule
(40) benachbart der Münzenstrecke
und unterhalb der Sortierplatte (12) und vor dem Umlenkmechanismus
(30, 31), wobei die Spule ein jede Münze, die die Spule passiert,
anzeigendes Signal liefert, und einem Steuerungssystem (50, 53,
54), das gespeicherte Signalbereiche für akzeptable Münzen enthält, wobei
das Steuerungssystem (50, 53, 54) auf die Spulensignale reagiert,
um den Umlenkmechanismus (30, 31) zu betätigen, immer wenn die Spulensignale
außerhalb
der gespeicherten Bereiche für
akzeptable...
Patent DE-19808492-B4 (DE)
Title: Elektromagnetischer Aktuator mit wirbelstromarmen Anker und zugehöriges Verfahren
Inventor: SCHMITZ GUENTER
IPC: F01L9/20
Filed: 1998-02-27
Granted: 2006-02-02
Abstract: Elektromagnetischer
Aktuator eines Gaswechselventiles eines Hubkolbenmotors zur Betätigung des
Gaswechselventiles als Stellglied (9), wobei der Aktor wenigstens
einen Elektromagneten (1, 2) mit Jochkörper (1.1, 2.1) und Spule (1.2,
2.2) aufweist, dem ein plattenförmiger
Anker (5) zugeordnet ist, der mit dem zu betätigenden Stellglied (9) in
Verbindung steht und der gegen die Kraft wenigstens einer Rückstellfeder
(7, 8) in Richtung auf eine Polfläche (4) am Jochkörper (1.1,
2.1) bewegbar geführt
ist und das Joch des Elektromagneten (1, 2) und der Anker (5) einen
rechteckförmigen
Grundriß aufweisen, dadurch
gekennzeichnet, dass der Anker (5) mit einer Mehrzahl von parallel
angeordneten schlitzförmigen
Durchbrechungen (10) versehen ist.
Patent DE-19824249-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige
Inventor: KIM KYEONG-HYEON
IPC: G02F1/139
Filed: 1998-05-29
Granted: 2009-10-08
Abstract: Flüssigkristallanzeige mit:  einem ersten Substrat (10) und einem zweiten Substrat (20), die einander zugewandt sind;  einer Flüssigkristallmaterialschicht (70), die zwischen dem ersten (10) und dem zweiten Substrat (20) injiziert und homöotrop ausgerichtet ist;  mehreren Pixeln; und  wenigstens zwei Elektroden (30, 40; 33, 43) je Pixel, die parallel zueinander und entweder auf dem ersten (10) oder dem zweiten Substrat (20) ausgebildet sind, worin die Elektroden (30, 40; 33, 43) in benachbarten Pixeln in verschiedene Richtungen in Bezug auf einander ausgerichtet sind.
Patent DE-19850306-B4 (DE)
Title: Teilnehmeridentitätsmodul für Mobilfunksysteme
Inventor: MARINGER GUENTER
IPC: H04M1/2745
Filed: 1998-10-30
Granted: 2005-01-13
Abstract: Teilnehmeridentitätsmodul
für Mobilfunksysteme,
wobei ein Rufnummernspeicher definiert ist, der Datensätze mit
jeweils einem Namen, einer zugehörigen
Rufnummer und weiteren Informationen enthält, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Datensätze
in einem sowohl für
GSM-Endgeräte
als auch UMTS-Endgeräte
lesbaren Format im Rufnummernspeicher abgelegt sind.
Patent DE-19856996-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Haftklebern und von Klebeartikeln
Inventor: BREDAHL TIMOTHY D
IPC: C08J3/20
Filed: 1998-12-10
Granted: 2016-02-11
Abstract: Kontinuierliches lösungsmittelfreies Heissschmelzverfahren zur Herstellung einer Haftkleberzusammensetzung, umfassend: Bereitstellen einer kontinuierlichen Compoundiervorrichtung mit einer Doppelschnecke, die eine Abfolge von miteinander abwechselnden Förder- und Verarbeitungsabschnitten aufweist; Zuführen eines ersten Elastomers, das ein nichtthermoplastisches Kohlenwasserstoff-Elastomer umfasst, und wenigstens eines Teils eines elastomerverträglichen Klebrigmachers mit kontrollierter Geschwindigkeit in einen ersten Förderabschnitt der kontinuierlichen Compoundiervorrichtung, so dass der erste Förderabschnitt nicht vollständig mit dem ersten Elastomer und dem elastomerverträglichen Klebrigmacher gefüllt wird; Transportieren des ersten nichtthermoplastischen Kohlenwasserstoff-Elastomers und des wenigstens einen Teils des elastomerverträglichen Klebrigmachers zu einem ersten Verarbeitungsabschnitt; Mastizieren und Mischen des ersten Elastomers und des wenigstens einen Teils des elastomerverträglichen Klebrigmachers, um ein mastiziertes Gemisch mit einer Schmelzviskosität herzustellen, die geringer ist als die Schmelzviskosität des ersten Elastomers vor dem Mastizieren und Mischen; Hinzufügen eines zweiten Elastomers, das ein nichtthermoplastisches Kohlenwasserstoff-Elastomer umfasst, zu dem mastizierten Gemisch in einem zweiten Förderabschnitt der kontinuierlichen Compoundiervorrichtung, wobei das zweite Elastomer und das erste Elastomer gleich oder verschieden sind; Mastizieren und Mischen des zweiten Elastomers mit dem mastizierten Gemisch; Bilden einer Kleberzusammensetzung, die das erste Elastomer, das zweite Elastomer und den elastomerverträglichen Klebrigmacher umfasst, mit einem Durchsatz von mehr als 5,4 kg/h/l freies Volumen der kontinuierlichen Compoundiervorrichtung; und Entnahme der Kleberzusammensetzung aus der Vorrichtung.
Patent DE-19882781-B4 (DE)
Title: Spülventil-Ansetzsystem
Inventor: DENZIN PETER W
IPC: E03D1/34
Filed: 1998-11-04
Granted: 2009-11-05
Abstract: Spülventil-Ansetzsystem zum Ansetzen eines Spülventilgehäuses (20) an eine im Wesentlichen vertikale Wand (14) des Wasserkastens (11) eines Spülklosetts, wobei der Wasserkasten (11) einen in dieser Wand (14) ausgebildeten Ablauf (15) aufweist, mit:  einem Spülventil mit einem Gehäuse (20, 20A), das durch den Ablauf (15) vorsteht, wobei auf der Außenseite der Wand (14) ein Ansatz (32) vom Gehäuse radial auswärts absteht,  wobei das Gehäuse (20, 20A) zwischen einer ersten Stellung, in der der Ansatz (32) durch den Ablauf (15) passt, und einer zweiten Position drehbar ist, in der der Ansatz (32) die Außenseite der Wand (14) hintergreift,  einem Überlauf-Rohrelement (21, 21A), das in Strömungsverbindung mit dem Gehäuse (20, 20A) des Spülventils steht und mindestens zwei vertikal beabstandete Spangenelemente (24, 24A) aufweist,  wobei das Gehäuse einen Kanal (27, 50A) enthält, der sich zwischen dem Überlauf-Rohrelement (21, 21A) und dem Ablauf (15) erstreckt, und mit  einem Klappenventil...
Patent DE-19906776-B4 (DE)
Title: Fahrvorrichtung mit einem auf einem Schienenpaar verfahrbaren Wagen für Kameras
Inventor: MEYER ANDREAS
IPC: B61F3/00
Filed: 1999-02-17
Granted: 2007-09-20
Abstract: Fahrvorrichtung
mit einem auf einem Schienenpaar verfahrbaren Wagen für Kameras
oder für eine
Bedienungsperson mit im Abstand zueinander angeordneten Laufrollen
und kraftschlüssig
an den Schienen anliegenden Antriebsrädern die mittels eines am Wagen angeordneten
Antriebes antreibbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Wagen
(1) zwei Antriebseinheiten (15, 16) mit jeweils mindestens einem
an jeweils einer der Schienen (3) angreifenden Antriebsräderpaar
(46) aufweist, dessen Antriebsräder
(44, 45) an der jeweiligen Schiene (3) beidseitig angreifen, wobei
das Antriebsmittel (Antriebsmotor 17) einer jeden Antriebseinheit
(15, 16) am Wagen (1) starr angeordnet ist, und die Antriebsräder (44, 45)
sowie die Antriebsverbindung (Riemenräder 23, 24) zwischen diesen
und dem Antriebsmittel (Antriebsmotor 17) gemeinsam quer zur Bewegungsrichtung
des Wagens (1) bewegbar sind.
Patent DE-19930393-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Gebiets auf Auffälligkeiten durch einen oder mehrere Beobachter
Inventor: STANKE JUERGEN
IPC: G01S5/04
Filed: 1999-07-01
Granted: 2004-11-18
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
eines Gebiets auf Auffälligkeiten,
bei dem von einem oder mehreren an nach geographischer Lage (X i , Y i ) und Höhe (Z i ) bekannten Positionen (P i )
befindlichen Beobachtern Beobachtungen von Sichtfeldern mit definierbaren
Blickrichtungen (ϕ j , Θ j ) vorgenommen werden, dadurch gekennzeichnet,
daß beim
Auftreten einer Auffälligkeit
die Position (P i ), von der aus die Beobachtung
vorgenommen wurde, und die Blickrichtung (ϕ j , Θ j ) der Beobachtung registriert werden und
aus der Beobachtungsposition (P i ) und der
Blickrichtung (ϕ j , Θ j ) der Ort (L k , M k , N k ) der Auffälligkeit
in einer Geländedarstellung
(G) bestimmt und markiert wird.
Patent DE-19946870-B4 (DE)
Title: Abspielgerät
Inventor: UCHTMANN DIETMAR
IPC: G11B23/28
Filed: 1999-09-30
Granted: 2006-08-03
Abstract: Abspielgerät (1) für ein Speichermedium
(5), wobei eine Auswerteeinheit (10) vorgesehen ist, die nur Datengruppen
an vorgegebenen Adressen des Speichermediums (5) zur Wiedergabe
an einer dem Abspielgerät
(1) zugeordneten Wiedergabevorrichtung (15) freigibt und die eine
Wiedergabe von Datengruppen an den übrigen sperrt, wobei durch
Zuführung
von übermittelten Adressen
gesperrte Datengruppen freigegeben werden, wobei die Auswerteeinheit
(10) die zur Wiedergabe freigegebenen Datengruppen einer Decodierung
zuführt,
die einen den Zugang zu den Datengruppen des Speichermediums (5)
sperrenden Code decodiert, wobei die Auswerteeinheit eine freigegebene
Datengruppe nach einer vorgegebenen Zeit sperrt.
Patent DE-19960015-B4 (DE)
Title: Schaltmodul Wechseldruck-statischer Druck
Inventor: HAMMERSCHMIDT STEFAN
IPC: A61G7/057
Filed: 1999-12-13
Granted: 2004-04-29
Abstract: Schaltmodul zur Umwandlung von Wechseldruck in statischen Druck innerhalb luftinsoufflierter Matratzensysteme  dadurch gekenzeichnet,  dass in einem Gehäuse eine pneumatische Verschaltung vorhanden ist, mindestens mit jeweils drei Eingängen und drei Ausgängen versehen,  dass jeder dieser Eingänge mit einem 1–2-Wege-Ventil verbunden ist, welches über einen Eingang und zwei Ausgänge verfügt und diese Ausgänge miteinander verbunden sind,  wobei nur einer der zwei Ausgänge des 1–2-Wege-Ventils über zwei Rückschlagventile und ein Überdruckventil verfügt und sich das Überdruckventil zwischen den Rückschlagventilen befindet,  wobei das 1–2-Wege-Ventil manuell derart geschaltet werden kann, dass die einströmende Luft einen der Ausgänge mit Luft versorgt, den anderen Ausgang verriegelt und umgekehrt,  wobei das Schaltmodul mit einer Kondukte versehen ist, diese angeschlossen ist an die Ausgänge der 1–2-Wege-Ventile, welche über zwei Rückschlagventile und ein Überdruckventil verfügen und zwar derart, dass sich die Anschlüsse zwischen dem dem 1–2-Wege-Ventil am nächsten liegenden Rückschlagventil und dem Überdruckventil befinden,...
Patent DE-19963706-B4 (DE)
Title: Beleuchtungskörper für ein medizinisches oder dentalmedizinisches Handstück und Verfahren zur Herstellung und Montage desselben
Inventor: EIBOFNER EUGEN
IPC: F21V19/00
Filed: 1999-12-29
Granted: 2010-07-29
Abstract: Beleuchtungskörper (118) für ein medizinisches oder dentalmedizinisches Handstück (2), mit einer Lampe, die mit einem Sockel (17) eine vorfertigbare Baueinheit bildet, wobei die Lampe zwei Leiterdrähte (34) aufweist, die sich an zwei einander gegenüberliegenden Außenseiten des Sockels (17) befinden,  wobei die Lampe durch eine Leuchtdiode (16; 16b) gebildet ist,  wobei der Sockel (17) aus einem Basiskörper besteht, der an seinem einen Stirnende einen Steckzapfen (24) aufweist,  wobei der Sockel (17) im Bereich der Leiterdrähte (34) einander gegenüberliegende Längsnuten (28) aufweist, die nur im Bereich des Steckzapfens (24) flache Grundflächen (35) aufweisen, an denen sich die Leiterdrähte (34) befinden.