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Patent DE-102021000579-B3 (DE)
Title: Filterelement zur Filterung von Viren und/oder Bakterien aus einem Fluid, Filteranlage, Atemschutzmaske, Verfahren zur Herstellung des Filterelements und Verwendung einer Materialzusammensetzung
Inventor: RILJIC DEJAN
IPC: B01D39/16
Filed: 2021-01-28
Granted: 2022-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement zur Filterung von Viren und/oder Bakterien aus einem Fluid, insbesondere aus Luft und/oder Wasser, mit einem Filtermedium, welches an seiner Filtermediumoberfläche ein Adsorptionsmittel, insbesondere Chemisorptionsmittel aufweist. Hierbei wird vorgeschlagen, dass das Adsorptionsmittel zur viruziden und/oder bakteriziden Wirkung Aluminiumhydroxid, insbesondere Aluminiumtrihydrat, und zumindest ein Tensid aufweist.
Patent DE-102021107473-B3 (DE)
Title: LICHTMODUL UND AUßENRÜCKBLICKVORRICHTUNG
Inventor: BAGGI THOMAS
IPC: F21V31/00
Filed: 2021-03-25
Granted: 2022-08-04
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Lichtmodul (1), umfassend eine Linseneinheit (40), die mit einem Boden (42), einem Deckel (44) und einer oder mehreren Seitenwänden zwischen dem Boden (42) und dem Deckel (44) ausgebildet ist, wobei die eine oder mehreren Seitenwände eine oder mehrere Einführöffnungen (49) bereitstellen; eine Leiterplatteneinheit (30), die eine oder mehrere Lichtquellen trägt und durch eine erste Einführöffnung (49) der einen oder mehreren Einführöffnungen (49) in die Linseneinheit (40) eingeführt wird, so dass Licht, das von der einen oder den mehreren Lichtquellen emittiert wird, das Lichtmodul (1) durch den Boden (42) und/oder den Deckel (44) der Linseneinheit (40) verlässt; und eine Gehäuseeinheit (50), die mit einer Bodenöffnung (52), einer Deckelöffnung (54) und einer oder mehreren Seitenwänden zwischen der Bodenöffnung (52) und der Deckelöffnung (44) versehen ist, wobei die Linseneinheit (40) innerhalb der Gehäuseeinheit (40) so angeordnet ist, dass die Bodenöffnung (52) der Gehäuseeinheit (50) durch den Boden (42) der Linseneinheit (40) verschlossen ist, die Deckelöffnung (54) der Gehäuseeinheit (50) durch den Deckel (44) der Linseneinheit (40) verschlossen ist und die eine oder mehreren Einführöffnungen (49) der Linseneinheit (40) durch die eine oder mehreren Seitenwände der Gehäuseeinheit (50) verschlossen sind. Die vorliegende Offenbarung betrifft ebenfalls eine Rückblickvorrichtung mit einer solchen Lichteinheit (10).
Patent DE-102022116332-B3 (DE)
Title: Computersystem und Konfigurationssoftware für einen Monitor
Inventor: BARL TOBIAS
IPC: G06F3/14
Filed: 2022-06-30
Granted: 2023-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Computersystem (100), umfassend einen Monitor (110) mit einer drehbaren Anzeigevorrichtung (112), eine an der Anzeigevorrichtung (112) angeordnete Kamera (114), insbesondere eine Webcam, und eine mit dem Monitor (110) verbundene Basiseinheit (120) mit wenigstens einem Prozessor zum Ausführen von Softwarekomponenten. Auf der Basiseinheit (120) wird wenigstens eine erste Softwarekomponente (124), die dazu eingerichtet ist, eine Orientierung der drehbaren Anzeigevorrichtung (112) zu erfassen, und wenigstens eine zweite Softwarekomponente (126) zum Erfassen und Verarbeiten eines von der Kamera (114) gelieferten Bildsignals ausgeführt, wobei die Verarbeitung ein Ausrichten des erfassten Bildsignals in Abhängigkeit der von der ersten Softwarekomponente (124) erfassten Orientierung der Anzeigevorrichtung (112) umfasst.Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Konfigurationssoftware (530) für einen Monitor (110) und ein Betriebsverfahren (200) für ein Computersystem (100).
Patent DE-4207706-B4 (DE)
Title: Stufenloser Türfeststeller für Kraftwagentüren
Inventor: HUBER HELMUT
IPC: E05F5/00
Filed: 1992-03-11
Granted: 2004-05-27
Abstract: Stufenloser Türfeststeller für Kraftwagentüren, umfassend  ein an einem Türanordnungsteil angeschlagenes erstes Teil, nämlich ein Halteelement (2; 16; 27; 37),  ein am anderen Türanordnungsteil angeschlagenes zweites Teil, nämlich ein Brems- und/oder Feststellelement,  eine Brems- oder Hemmeinrichtung (7; 19; 32, 33, 34, 35; 39) für die Fahrzeugtür und  eine Steuervorrichtung zum Ansteuern der Brems- oder Hemmeinrichtung (7; 19; 32, 33, 34, 35; 39),  dadurch gekennzeichnet,  daß der Steuervorrichtung eine wenigstens aus einer die Neigung der Türscharnierachse (3) zu ihrer Normallage erkennende und in elektrische Signale umsetzende Einrichtung (4) zugeordnet ist, und daß die Brems- oder Hemmeinrichtung (7; 19; 32, 33, 34, 35; 39) zum Ausgleich des aus der Neigungslage der Türscharnierachse (3) resultierenden Eigenantriebs des Fahrzeugs in Abhängigkeit von den elektrischen Signalen der Steuereinrichtung beaufschlagt wird.
Patent DE-4338619-B4 (DE)
Title: Beschichtetes Mineralwolleprodukt, Verfahren zur Herstellung desselben, und Verwendung einer Beschichtungsmasse
Inventor: KUMMERMEHR HANS
IPC: A01G31/00
Filed: 1993-11-11
Granted: 2005-03-03
Abstract: Beschichtete
Platte aus Mineralwolle mit einer wenigstens einseitig aufgebrachten
Beschichtung auf der Basis eines anorganischen silikatischen Bindemittels
sowie Zusatzstoffen, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung
aus einer aufgeschäumten
und nach Verteilung auf der Plattenoberfläche ausgehärteten Beschichtungsmasse gebildet
ist, wobei eine diffusionsoffene Oberfläche entsteht und die Oberflächenstruktur
der Mineralwolle beibehalten wird.
Patent DE-4424574-B4 (DE)
Title: Düngemittel und Verwendung von Malzkeimen und Vermälzungsstäuben bei der Herstellung von Düngemitteln
Inventor: SARX HANS-GEORG
IPC: C05F5/00
Filed: 1994-07-13
Granted: 2009-07-23
Abstract: Düngemittel, enthaltend  – Malzkeime, wie sie bei der Vermälzung von Braugetreide anfallen und nach dem Darren vom Malzkorn abgetrennt vorliegen,  – Vermälzungsstäube, wie sie beim Vermälzen anfallen,  wobei es mindestens 50 Gewichtsprozente Malzkeime enthält.
Patent DE-10014634-B4 (DE)
Title: Drucksensor mit Metallspindel, die mit einem Gehäuse verbunden ist, das direkt an einer Vorrichtung angebracht werden kann, und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: IMAI MASAHITO
IPC: G01L23/00
Filed: 2000-03-24
Granted: 2011-02-03
Abstract: Drucksensor mit:  einer zylindrischen hohlen Metallspindel (10) mit einer Membran (11) an einem ersten Ende davon und einem Öffnungsbereich (12) an einem zweiten Ende davon, wobei die Membran (11) durch einen daran angelegten Druck verlagert wird;  einem Erfassungsbereich (40), der auf der Membran (11) angeordnet ist, zum Erfassen des Druckes auf der Grundlage der Verlagerung der Membran;  einem Gehäuse (30) zum Anbringen an einer Vorrichtung, wobei das Gehäuse darin einen Druckleitungskanal (32) definiert, der mit dem Öffnungsbereich (12) der Spindel (10) zum Leiten des Druckes von der Vorrichtung in Richtung der Membran (11) durch den Öffnungsbereich (12) hindurch in Verbindung steht; und  einer Schiebeeinrichtung (20, 21, 33, 110) zum Schieben der Spindel (10) gegen das Gehäuse (30) zur Erzeugung eines Dichtungsauflagedrucks, wodurch die Spindel (10) direkt mit dem Gehäuse (30) verbunden wird, so daß ein Grenzbereich (K) zwischen der Spindel (10) und dem Gehäuse (30) versiegelt...
Patent DE-10017335-B4 (DE)
Title: Elektronische Baugruppe
Inventor: HALLITSCHKE FRANK
IPC: H01R13/73
Filed: 2000-04-07
Granted: 2011-03-10
Abstract: Elektronische Baugruppe mit  – auf einem Schaltungsträger (3) angeordneten Kontaktierungselementen (15),  – einem den Schaltungsträger (3) umgebenden Gehäuse (10), das eine Aussparung (17) aufweist und  – einem in der Aussparung gelagerten Einsatzteil (2), das Pindurchbrüche (20) zur Bildung eines Steckeranschlusses (21) aufweist,  – wobei das Gehäuse (10) auf seiner Innenseite eine Umrandung der Aussparung (17) und Rasthaken (5) aufweist,  – daß das Einsatzteil (2) an seiner Außenseite zu den Rasthaken (5) korrespondierende Befestigungselemente (22) aufweist, und  – daß bei der Verbindung von Einsatzteil (2) und Gehäuse (10) die Befestigungselemente (22) in die korrespondierenden Rasthaken (5) eingreifen,  – wobei das Einsatzteil an seiner Berandung eine umlaufende Nut (8) und das Gehäuse eine die Aussparung (17) umgebende Ausformung (4) aufweist und bei der Verbindung von Einsatzteil (2) und Gehäuse (10) die Ausformung (4) in die Nut (8) eingreift,  – und wobei die Breite der...
Patent DE-10017831-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bearbeiten einer Farbumsetzungstabelle
Inventor: HIRTENREITER KLAUS
IPC: H04N1/60
Filed: 2000-04-10
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verfahren
zum Überprüfen und/oder Bearbeiten
einer Farbumsetzungstabelle (color mapping table), mit der mindestens
ein Ursprungsfarbwert eines Ursprungsfarbraums (standard OCA color)
in mindestens einen Zielfarbwert eines Highlight Color Zielfarbraums
umsetzbar ist, wobei  (a) auf einer Anzeigevorrichtung (Monitor)
in einem ersten Anzeigebereich (31a) eine grafische Anzeige einer
Ursprungsfarbe, die einem Ursprungsfarbwert im Ursprungsfarbraum
zugeordnet ist, erfolgt,  (b) in einem zweiten Anzeigebereich
(31b) der Anzeigevorrichtung (Monitor) eine grafische Anzeige einer
Zielfarbe, die einem Zielfarbwert im Zielfarbraum zugeordnet ist,
erfolgt,  (c) die Anzeige des Ursprungsfarbwerts und des zugehörigen Zielfarbwerts,
der Ursprungsfarbe und des zugehörigen
Ursprungsfarbwerts sowie der Zielfarbe und des zugehörigen Zielfarbwerts
jeweils zeilen- oder spaltenweise in einer gemeinsamen Tabelle erfolgt
und  (d) den Anzeigen der Zielfarbe und der Ursprungsfarbe jeweils
Textbezeichnungen in der Tabelle zugeordnet werden.
Patent DE-10019729-B4 (DE)
Title: Einführungsplatte für Schutzrohre
Inventor: HELF WALTER
IPC: H02G9/10
Filed: 2000-04-20
Granted: 2004-12-30
Abstract: Aus
mehreren Elementen bestehende Einführungsplatte für Kabetschutzrohre
oder dergl. mit wenigstens ein eingeschobenes Kabelschutzrohr umfassenden
Rohrführungen,
wobei jedes Element (2, 3, 4) auf der Vorderseite und auf der Rückseite
Umfassungen (6, 7, 8, 9) für
das/die zugeordneten Kabelschutzrohre (18) aufweist, die Umfassungen
(6, 7, 8, 9) eines Elementes entweder auf der Vorderseite (9) oder
auf der Rückseite
(8) die zugeordneten Schutzrohre (18) bis über die Mittellinie hinaus
umfassen und die Umfassungen korrespondierender Elemente sich auf
Vorderseite und Rückseite
zu das Kabelschutzrohr/die Kabelschutzrohre vollständig umschließenden Rohrführungen
ergänzen.
Patent DE-10020147-B4 (DE)
Title: Steuersystem für ein Automatikgetriebe, das eine Neutral-Steuerung durchführt
Inventor: TSUTSUI HIROSHI
IPC: F16H59/42
Filed: 2000-04-25
Granted: 2012-01-26
Abstract: Eine Steuervorrichtung für ein Automatikgetriebe kann die Wirkung einer Neutral-Steuerung ausreichend erzeugen, indem eine Zeitdauer ausgehend von einem Fahrzeugstopp bis zur Freigabe einer Eingabekupplung verringert wird. Eine Fahrzeugstoppvorhersageeinrichtung ist zum Vorhersagen eines unmittelbaren Fahrzeugstopps von einer mittels eines Fahrzeuggeschwindigkeitssensors erfassten Fahrzeuggeschwindigkeit vorgesehen. Eine Eingabekupplungssteuereinrichtung ist zum Reduzieren eines Hydraulikdrucks im Hydraulikservoantrieb der Eingabekupplung ausgehend von einem Hydraulikdruck in einem normalen Eingriffszustand auf einen Wartedruck, der einen Eingriffszustand der Kupplung aufrechterhalten kann, und zwar aufgrund der Vorhersage des Fahrzeugstopps mittels der Fahrzeugstoppvorhersageeinrichtung, vorgesehen. Der Betrieb zur Freigabe der Eingabeku ausgehend von einem Wartedruck-Zustand gestartet, so dass die Eingabekupplung in einer kurzen Zeitdauer freigegeben wird.
Patent DE-10020941-B4 (DE)
Title: Prozesstransmitter mit Step-up-Wandler zur Spannungsversorgung analoger Komponenten
Inventor: WESTFIELD BRIAN L
IPC: G08C19/00
Filed: 2000-04-28
Granted: 2009-11-12
Abstract: Prozeßtransmitter (100, 300, 400, 500), der dazu geeignet ist, mit einer Prozeßschleife (120) verbunden zu werden, mit:  einem Spannungsregler (210), der dazu geeignet ist, ein Spannungssignal über die Prozeßschleife (120) zu empfangen und ein erstes Signal mit einem ersten Spannungswert bereitzustellen;  digitalen Komponenten (220), die mit dem Spannungsregler (210) elektrisch verbunden sind, um Leistung vom ersten Signal zu empfangen;  einem Step-up-Wandler (230), der mit dem Spannungsregler (210) elektrisch verbunden ist und das erste Signal empfängt und ein zweites Signal mit einem zweiten Spannungswert ausgibt, wobei der zweite Spannungswert größer ist als der erste Spannungswert; und  analogen Komponenten (240), die mit dem Step-up-Wandler (230) elektrisch verbunden sind, um Leistung vom zweiten Signal zu empfangen.
Patent DE-10028977-B4 (DE)
Title: Entwässerungsschacht
Inventor: RINNINGER HANS JOSEF
IPC: E01C11/22
Filed: 2000-06-16
Granted: 2010-08-26
Abstract: Entwässerungssystem mit einem Entwässerungsschacht (10) für die seitliche Entwässerung von Belägen (2) wie Straßen und Parkplätzen, mit einer an den Belag (2) angrenzenden Entwässerungsfläche (11) des Entwässerungsschachtes (10), die rückseitig eine nach oben hinausstehende Randbegrenzung (18) aufweist, wobei die Entwässerungsfläche (11) Ausnehmungen (21), (23), (24) zum Durchtritt von Wasser in einen Sammelraum (25, 26, 27) für das anfallende Wasser aufweist und wobei die Entwässerungsfläche (11), die Randbegrenzung (18) und der Sammelraum (25, 26, 27) eine fest verbundene, einstückige Baueinheit bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Entwässerungsschacht (10) zur Bildung einer Entwässerungsbucht (14) in Draufsicht einen U-förmigen oder trapezförmigen Querschnitt aufweist, wobei die Entwässerungsfläche (11) im hinteren und seitlichen Bereich durch die Randbegrenzung (18) abgegrenzt ist und wobei die seitlichen Schenkel der Randbegrenzung in Richtung Belag (2) abfallen und stufenlos in seitlich benachbarte Randsteine (6) einer Straßen- bzw. Belagsbegrenzung übergehen, und dass die Entwässerungsfläche (11) der Entwässerungsbucht (14) auf etwa gleichem Niveau...
Patent DE-10030416-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungsapparat und Entwicklungsvorrichtung mit verbesserter Tonerdichte-Selbststeuerung
Inventor: SHINJI TAMAKI
IPC: G03G15/00
Filed: 2000-06-21
Granted: 2013-12-19
Abstract: Entwicklungsvorrichtung, die Folgendes umfasst: ein Entwicklertrageglied (4), das eine Magnetfeld-Erzeugungsvorrichtung (5) in seinem Inneren enthält und das derartig aufgebaut ist, dass die Oberfläche davon sich bewegt, um einen Entwickler zu tragen und zu fördern, der einen Toner und einen Träger enthält; ein Entwicklerregulierglied (6), das aufgebaut ist, um die Menge des Entwicklers zu regulieren, der durch das Entwicklertrageglied (4) getragen wird und in Richtung auf eine Entwicklungsfläche gefördert wird; eine Entwicklerunterbringungseinheit (7), die aufgebaut ist, um den Entwickler, der auf Grund der Regulierung des Entwicklerreguliergliedes (6) nicht zu der Entwicklungsfläche gefördert wird, aufzunehmen; und eine Tonerunterbringungseinheit (8), die aufgebaut ist, um eine Tonerzuführöffnung (8a) zu haben, die der Oberfläche des Entwicklertrageglieds (4) bei einer Position gegenüberliegt, die benachbart zu der Entwicklerunterbringungseinheit (7) ist und sich in Entwicklerförderrichtung stromaufwärts von der Entwicklerunterbringungseinheit (7) befindet; wobei der Toner in der Tonerunterbringungseinheit (8) in den Entwickler auf dem Entwicklertrageglied (4) gemäß einer Tonerdichte des Entwicklers auf dem Entwicklertrageglied (4) durch eine Bewegung des Entwicklers mit der Förderung des Entwicklers auf dem Entwicklertrageglied (4) eingebracht wird, und die Entwicklungsvorrichtung weiter Folgendes umfasst: ein Abschälglied (11), das der Oberfläche des Entwicklertrageglieds (4) in dem Entwicklerunterbringungsteil (7) gegenüberliegt, ohne diese zu berühren, um so einen oberen Schichtteil des Entwicklers abzuschälen, der durch das Entwicklertrageglied (4) getragen und gefördert wird ...
Patent DE-10030662-B4 (DE)
Title: Waschdüsenvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: MATSUMOTO YASUHIRO
IPC: B05B1/14
Filed: 2000-06-23
Granted: 2010-05-20
Abstract: Waschdüsenvorrichtung für ein Fahrzeug, welches ein Gehäuse (10), das einen darin geformten Flüssigkeitsweg (16) aufweist, wobei das Gehäuse (10) an einem Fahrzeug (2) befestigt ist, und ein Düsenelement (20) umfaßt (20), das einen darin ausgebildeten Strömungsdurchgang (24) aufweist, wobei ein Ende des Strömungsdurchgangs (24) stromabwärts eine Ausspritzöffnung (25) bildet, das Düsenelement (20) am Gehäuse (10) befestigt ist, so daß der Strömungsdurchgang (24) mit dem Flüssigkeitsweg (16) in Verbindung steht, wobei die Vorrichtung aufweist:  einen im Gehäuse (10) gebildeten, im wesentlichen sphärischen Sockel (17);  einen an dem Düsenelement (20) geformten, im wesentlichen sphärischen Bereich (21), wobei der im wesentlichen sphärische Bereich (21) zur Befestigung des Düsenelements (20) am Gehäuse (10) in den Sockel (17) eingebracht ist; und   ein im Strömungsdurchgang (24) des Düsenelements (20) angeordnetes Trennelement (26), um die Ausspritzöffnung (25) in eine Mehrzahl von Öffnungen zu teilen,  wobei die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, daß ein zylindrischer...
Patent DE-10030763-B4 (DE)
Title: Fluiddynamische Drucklagervorrichtung
Inventor: IKEO IZUMI
IPC: F16C33/10
Filed: 2000-06-23
Granted: 2004-02-12
Abstract: Eine fluiddynamische Drucklagervorrichtung mit einer rotierenden Welle, die in einer Hülse angeordnet ist, wobei der Zwischenraum zweischen Hülse und Welle mit einem Fluid gefüllt ist. Die Welle und/oder die Hülse wird zur Erzeugung einer Druckverteilung im Fluid mit einem Muster aus Vertiefungen oder Vorsprüngen und Zwischenflächen versehen und anschließend mit einem diamantartigen Kohlenstoff-Film auf der Oberfläche der Vertiefungen oder Vorsprünge und den Zwischenflächen beschichtet.
Patent DE-10047045-B4 (DE)
Title: Elektrische Steuervorrichtung für Magnetpumpen
Inventor: SCHULZ RENE
IPC: F04B17/04
Filed: 2000-09-22
Granted: 2005-10-06
Abstract: Regelvorrichtung
zur Erzielung vorgegebener Ausgangsdrücke einer Magnetpumpe, die
einen mit einem Einlassventil (3) sowie einem Auslassventil (5) ausgestatteten
Druckraum (2) aufweist, an den sich ein Zylinder (9) anschließt, wobei
als Kolben (10) ein den Anker (13) eines elektromagnetischen Druckmagneten
(8) stützender,
vorgespannter Druckstab (11) angeordnet ist, und der Anker (13)
zwischen den beiden Polstücken
des durch seine Magnetspule (14) erregbaren Druckmagneten (8) verschiebbar
ist, wobei dem Druckmagneten (8) ein den Weg seines Ankers (13)
ermitteln- der Wegaufnehmer (15) zugeordnet ist, und die Magnetspule
(14) des Hubmagneten durch eine Steuervorrichtung (16, 28) beaufschlagt wird,
deren Ausgangsstrom von einem Oszillator (20) einschaltbar und von
einem Vergleicher (21) ausschaltbar ist, wenn der vom Kolben (10)
zurückgelegte
Ist-Hub den ermittelten Abschaltweg unterschreitet, bzw. die Laufzeit
des Kolbens (10) die ermittelte Abschaltzeit überschreitet, und wobei der
Oszillator (20) mit der ansteigenden Flanke einer Impulsreihe einen
Arbeitszyklus des Spannungs-Strom-Wandlers (17) auslöst und mit
seiner Pulsdauer...
Patent DE-10049562-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Steuerungssystem für ein Getriebe
Inventor: MURAKAMI AKIRA
IPC: F16H57/04
Filed: 2000-10-06
Granted: 2006-10-26
Abstract: Hydraulisches
Steuerungssystem für ein
Getriebe, das einen ersten Übertragungsmechanismus (3)
zum Übertragen
eines Drehmoments zwischen Drehelementen (10, 11) und einem Übertragungselement
(31) durch Klemmung des Übertragungselements
(31) zwischen die Drehelemente (10, 11) aufgrund eines auf einem Leitungsdruck
basierenden Klemmdrucks, und einen zweiten Übertragungsmechanismus (2)
zum Ändern
eines Drehmomentübertragungszustands
durch Betätigung
oder Freigabe von Reibschlusselementen (C1, C2, C3) aufgrund eines
Anfangsdrucks aufweist, mit:  einer Öldruckquelle (34);  einem
ersten Druckregelungsmechanismus in Form eines Primärregelventils
(35) zum Regeln des von der Öldruckquelle
(34) ausgegebenen Öldrucks
auf den Leitungsdruck, um den Klemmdruck für das Übertragungselement (31) durch
die Drehelemente (10, 11) bereitzustellen, das einen mit der Öldruckquelle
(34) kommunizierenden ersten Eingangsanschluss (40) zum Bereitstellen
des Leitungsdrucks und einen mit dem ersten Eingangsanschluss (40)
selektiv kommunizierenden ersten Auslassanschluss (41) zur Ausgabe
des Klemmdrucks aufweist, und  einen zweiten Druckregelungsmechanismus
in Form eines Leitungsdruckregelventils (44) zum Regeln des Leitungsdrucks
auf den Anfangsdruck zum...
Patent DE-10103061-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Inspektion der Tiefe einer Öffnung in einer dielektrischen Materialschicht
Inventor: SULZER GEORG
IPC: H01L21/3105
Filed: 2001-01-24
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zum Inspizieren einer Tiefe einer Öffnung in einer dielektrischen Materialschicht, die auf einem elektrisch leitenden Substrat oder einem Halbleitersubstrat gebildet ist, wobei das Verfahren umfasst:  Abscheiden der dielektrischen Materialschicht einer vordefinierten Dicke auf einer Oberfläche des Substrats;  Bilden eines vordefinierten Musters mit Öffnungen in der dielektrischen Materialschicht an zumindest einer vorbestimmten Position auf dem Substrat;  Bereitstellen eines Spannungskontrastinspektionswerkzeugs;  Anlegen einer Vorspannung an das Substrat;  Bestimmen eines Spannungskontrastbildes des vordefinierten Musters;   Vergleichen des bestimmten Spannungskontrastbildes mit einem Referenzbild, das einem Spannungskontrastbild für das vordefinierte Muster entspricht, wenn die Öffnungen ganz bis zur Oberfläche des Substrats hin geöffnet sind; und  Ermitteln ob die Öffnungen eine gewünschte Tiefe aufweisen oder nicht auf der Grundlage des Vergleiches des bestimmten Spannungskontrastbildes und des Referenzbildes,  Ermitteln der Menge des dielektrischen Materials, das eine Unterseite der Öffnungen bedeckt, wobei mehrere unterschiedliche Graustufen des Spannungskontrastbildes des vordefinierten Musters mit...
Patent DE-10105972-B4 (DE)
Title: Bremskraftverstärker
Inventor: TAKAYAMA TOSHIO
IPC: B60T13/57
Filed: 2001-02-09
Granted: 2008-02-07
Abstract: Bremskraftverstärker (1),
umfassend:  einen Kraftkolben (9a, 9b), der das Innere eines
Gehäuses (5)
in eine Kammer konstanten Drucks (6a, 6b) und eine Kammer variablen
Drucks (7a, 7b) unterteilt;  einen Ventilmechanismus (13), der
die Zufuhr eines Arbeitsfluids zu der Kammer variablen Drucks (7a,
7b) in Abhängigkeit
von der Bewegung eines Kolbens (12) steuert, der mit einer zu einem
Bremspedal gehörigen
Eingabestange (11) verbunden ist, wobei der Ventilmechanismus in einem
Ventilkörper
(10) vorgesehen ist, der durch den Kraftkolben (9a, 9b) gelagert
ist; und  eine elektromagnetische Betätigungseinrichtung (15), die ein
bewegliches Element (14) hat, mittels dessen der Ventilmechanismus
(13) unabhängig
von der Betätigung
der Eingabestange (11) betätigbar
ist, um einen automatischen Bremsvorgang auszuführen;  wobei der Bremskraftverstärker (1)
dazu geeignet ist, einen Schub in dem Kraftkolben (9a, 9b) aufgrund
einer Druckdifferenz zu erzeugen, die zwischen der Kammer variablen Drucks
(7a, 7b) und der Kammer konstanten Drucks (6a, 6b) basierend auf...
Patent DE-10131824-B4 (DE)
Title: Schaltungseinrichtung für die Ausfallerkennung von Leuchtdioden in einem Kraftfahrzeug
Inventor: WEGENER INGO
IPC: G01R31/26
Filed: 2001-06-30
Granted: 2011-09-29
Abstract: Schaltungseinrichtung für die Ausfallerkennung von Leuchtdioden in einem Kraftfahrzeug, umfassend mindestens einen mit dem Kfz-Bordnetz verbundenen Leuchtdiodenzweig mit mindestens einer Leuchtdiode (D1, D2, D3, D6, D7, D8) sowie Ausfallerkennungsmittel mit Schaltmitteln (X1, X3), die dazu eingerichtet sind, ein Potential in dem mindestens einen Leuchtdiodenzweig zu erfassen und dieses derart mit einem von der Spannung des Kfz-Bordnetzes abhängigen ersten Referenzpotential zu vergleichen, dass bei Ausfall mindestens einer der Leuchtdioden (D1, D2, D3, D6, D7, D8) in dem mindestens einen Leuchtdiodenzweig ein entsprechendes Ausfallerkennungssignal ausgegeben wird, wobei der mindestens eine Leuchtdiodenzweig über ein Stromregelmittel (S) mit dem Kfz-Bordnetz verbunden ist dadurch gekennzeichnet, dass die Ausfallerkennungsmittel Schaltmittel (X2) umfassen, die dazu eingerichtet sind, das Potential zwischen dem Stromregelmittel (S) und dem mindestens einen Leuchtdiodenzweig mit einem zweiten Referenzpotential zu vergleichen und in Abhängigkeit von diesem Vergleich die Abschaltung der Ausfallerkennung zu bewirken.