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Patent CH-694283-A5 (CH)
Title: Wooden component house is heated by solar flow through a window pane and building exterior has at least one supporting and heat-insulated support component of wood
Inventor: OTT ALEX
IPC: E06B7/00
Filed: 2003-10-31
Abstract: The wooden component house is heated by solar flow through a window pane and the building exterior has at least one supporting and heat-insulated support component of wood (1). A window contains heatable window glass (2). On the building shell is at least one solar cell (3), which is electrically connected to the heated window glass so that the glass is heatable with solar electrical energy produced by the cell.
Patent DD-155008-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur aenderung der webblattanschlagstellung
Inventor: CORAIN LUCIANO
IPC: D03D39/22
Filed: 1980-11-25
Abstract: Vorrichtung zur Veraenderung der Webblattanschlagstellung bei der Herstellung von Frottiergeweben, bei der das Webblatt an Doppelhebeln befestigt ist, die mittig an der Weblade gelagert sind und deren unterer Arm von einer Exenterwelle ueber Uebertragungsglieder verstellt wird und die Exzenterwelle ueber ein Zahnsegment antreibbar ist. Die Qualitaet des Gewebes soll verbessert, die Montage und Wartung des Getriebes vereinfacht, die raeumliche Trennung von Gewebe und Nockenwelle, sowie eine formschluessige Anlenkung der Doppelhebel und eine Hubverstellung waehrend des Laufs der Maschine angestrebt werden. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass die Exzenterwelle an der Weblade gelagert ist und die Exzenter ueber eine Kuppel mit den Doppelhebeln formschluessig verbunden sind, das die Nockenwelle antreibende Zahnsegment auf der Drehachse der Weblade lose drehbar ist und die Relativbewegung zwischen Zahnsegment und Weblade durch eine bogenfoermige Kulisse an einem um verschiedene Winkel schwenkbaren Kipphebel steuerbar ist.
Patent DD-156097-A5 (DD)
Title: Drehkolbenmotor mit aeusserer verbrennung,verfahren zum betrieb dieses motors und bausatz aus teilen des motors
Inventor: FISCHER VICTOR H
IPC: F01K21/02
Filed: 1981-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehkolbenmotor mit aeusserer Verbrennung sowie einen darin ablaufenden Arbeitsprozess. Durch die Erfindung soll Primaerenergie beim Betrieb von Kraftmaschinen eingespart werden, indem der thermische Wirkungsgrad gegenueber bekannten Maschinen verbessert wird. Dazu wird in den Arbeitsraum Energie mittels unmittelbarer Injektion von Wasser in der fluessigen Phase und bei hoher Temperatur und Druck ueber den Stator zugefuehrt, wobei ein Teil des Wassers unmittelbar bei der Injektion verdampft. Die Fuellung wird anschliessend ausgestossen und einem Waermetauscher zugefuehrt, um vor der erneuten Injektion erneut erwaermt zu werden. Erfindungsgemaesse Kraftmaschinen sind universell einsetzbar, insbesondere auch zum Antrieb von Fahrzeugen.
Patent DD-202023-A5 (DD)
Inventor: SCHMIDT
IPC: C07D243/38
Filed: 1981-07-17
Abstract: Compounds of the formula   <IMAGE>   wherein R1 is hydrogen, methyl or ethyl; R2 is hydrogen or chlorine; R3 is hydrogen or chlorine; and R4 is pyrrolidino, piperidino, 2-methyl-piperidino, 2-ethyl-piperidino, 2,6-dimethyl-piperidino or morpholino; and non-toxic, pharmacologically acceptable acid addition salts thereof. The compounds as well as their salts are useful as gastric secretion inhibitors and anti-ulcerogenics.
Patent DD-215548-A5 (DD)
Inventor: SCHOENAFINGER KARL
IPC: C07D413/14
Filed: 1983-12-19
Abstract: 1,4-dihydropyridines of the formula I    <IMAGE>  (I)  in which R denotes, for example, -CO2R3 or cyano, R1 denotes, for example, an optionally substituted phenyl, pyridyl or thienyl, R2 denotes the radical of a 5-membered, optionally substituted, ring having at least one double bond and at least 2 heteroatoms or heteroatom groups from the series comprising O, N, NH and S, and R3 denotes, for example, alkyl or alkoxyalkyl, and their acid addition salts, have valuable pharmacological properties.
Patent DD-293590-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 13 beta-alkyl-gonan-17-on-derivaten
Inventor: TEICHMUELLER GERHARD
IPC: C07J75/00
Filed: 1985-10-30
Abstract: Es wird ein verbessertes Verfahren zur Herstellung von 13b-Alkyl-gonan-17-on-Derivaten aus den entsprechenden 17b-Hydroxyderivaten durch Oxidation mit Chromschwefelsaeure in waeszrigen Acetonloesungen, die bis zu 60% Wasser enthalten beschrieben. Nach dem einfach durchzufuehrenden Verfahren werden die 13b-Alkyl-gonan-17-on-Derivate in hohen Ausbeuten erhalten. Die bei diesem Prozesz anfallenden Chromabwaesser enthalten alle im Prozesz eingesetzten anorganischen Produkte und koennen in der vorliegenden, hochkonzentrierten Form besonders guenstig abgetrennt werden, womit jegliche Abwasserbelastung entfaellt.
Patent DD-294131-A5 (DD)
Title: Verfahren zur stabilisierung von mos-technologien
Inventor: TITEL WOLFGANG
IPC: H01L21/18
Filed: 1988-04-15
Abstract: Die Erfindung findet Anwendung in MOS-Technologien, die als Ausgangsmaterial Cz-Silizium verwenden. Es soll die aufwendige Sortierung der Ausgangsscheiben nach deren interstitieller Sauerstoffkonzentration sowie gegebenenfalls die Ausbildung von Epitaxieschichten vermieden werden. Das erfindungsgemaesze Verfahren sieht unter Einsatz an sich bekannter Technologieschritte vor, am Anfang der Technologie eine zweitstufige Waermebehandlung, eine Feldoxidation unter bestimmten Bedingungen sowie eine mehrmalige Phosphorgetterung ueber die Scheibenrueckseite durchzufuehren.{Mikroelektronik; MOS-Technologie; MOS-Bauelement; Ausbeute; Waermebehandlung, zweistufig; Atmosphaere, oxidierend; Dauer; Temperatur; Getterung}
Patent DD-278780-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines substituierten diphenylethylenderivates
Inventor: YAMAGISHI YOUJI
IPC: C07C239/00
Filed: 1987-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung substituierter Diphenylethylenderivate der allgemeinen Formel I, worin R1, R2, R4 und n die in den Beschreibungsunterlagen angegebene Bedeutung haben. Die erfindungsgemaess hergestellten Verbindungen werden als Wirkstoff in Arzneimitteln eingesetzt. Sie zeigen eine gute inhibierende Wirkung auf die Agglutination von Blutplaettchen. Formel I
Patent DD-283571-A5 (DD)
Title: Halbzeug fuer elektrische kontakte aus einem verbundwerkstoff auf silber-zinnoxid-basis und pulvermetallurgisches verfahren zu seiner herstellung
Inventor: MAYER URSULA
IPC: H01H1/02
Filed: 1989-03-23
Abstract: Es werden ein Halbzeug fuer elektrische Kontakte aus einem Verbundwerkstoff auf Silber-Zinnoxid-Basis und ein pulvermetallurgisches Verfahren zu seiner Herstellung beschrieben. Im Gefuege des Halbzeugs wechseln Bereiche, in denen kein oder nur sehr wenig Metalloxid enthalten ist, mit Bereichen ab, in denen die gesamte oder der weit ueberwiegende Teil der Metalloxidkomponente in feiner Verteilung enthalten ist. Figur{Werkstoff; Verbundwerkstoff; Halbzeug; Kontakte; Silber; Zinnoxid; Metalloxid, pulvermetallurgisch; Gefuege; Verteilung, fein}
Patent DD-282294-A5 (DD)
Title: Anordnung zur roentgen-diffraktometrischen untersuchung benetzender schmelzen
Inventor: HERMS GERHARD DR SC NAT
IPC: G01N23/207
Filed: 1989-04-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung zur roentgen-diffraktometrischen Untersuchung benetzender Schmelzen. Sie ist in der Werkstofforschung einsetzbar, insbesondere fuer die Feinstrukturuntersuchung von Glasschmelzen und Schmelzen leichter Elemente. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz der Hochtemperaturzusatz eine temperaturbestaendige, strahlendurchlaessige Schlitzplatte (4) enthaelt, in deren horizontal liegenden Schlitzen die Schmelze durch Grenzflaechenspannung gehalten und von der Roentgenstrahlung durchstrahlt wird. Zur Messung der winkelabhaengigen Streustrahlung wird der Detektor um eine in der Plattenebene liegende Achse bewegt, die senkrecht zu den Schlitzen verlaeuft. Die vom Detektor registrierte Streustrahlung ruehrt im wesentlichen allein von der Schmelze her, und die Veraenderungen der Absorption und des streuenden Volumens mit dem Streuwinkel sind durch Weiterentwicklungen bekannter Korrekturen gut zu erfassen. Fig. 1{Roentgendiffraktometrie; Feinstrukturuntersuchung; benetzende Schmelze; Hochtemperaturzusatz; Grenzflaechenspannung; winkelabhaengige Streustrahlung; Schlitzplatte; Glasschmelze; Werkstofforschung}
Patent DD-282507-A5 (DD)
Title: Waermespeicherbehaelter
Inventor: ERFURT JUERGEN
IPC: F24H1/00
Filed: 1989-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Waermespeicherbehaelter fuer Heizungsanlagen, insbesondere Kaelte-/Waermekopplungsanlagen z. B. bei Beschleunigeranlagen. Ziel ist es, die Effektivitaet von Waermespeicherbehaeltern zu erhoehen, indem die theoretisch moegliche Speicherkapazitaet annaehernd erreicht wird. Die Aufgabe besteht darin, bei mehrmaligem Be- und Entladen des Waermespeicherbehaelters keine Vermischung von warmem und kuehlem Wasser zuzulassen. Die Aufgabe wird geloest, indem das obere und untere Ende des Behaelters eine stroemungsregulierende Form aufweisen oder zentrisch stroemungsregulierende An-/Einbauten mit einer Siebkonstruktion angeordnet sind, auf die jeweils durch diese Siebkonstruktion hindurch ein von der Behaelterwand aus verlaengerter um 90 in der Behaelterachse gebogener Zulauf-/Ablaufstutzen gerichtet ist, dessen Enden als zylinderfoermige Siebaufsaetze mit verschlossener Stirnseite ausgebildet sind und dasz jeweils zur Behaeltermitte weitere Siebebenen angeordnet sind.{Kaelte-/Waermekopplungsanlagen; Heizungs-/Sanitaertechnik; Waermespeicherbehaelter; Speicherkapazitaet; laminare Stroemung; stroemungsregulierende Einbauten}
Patent DD-283134-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von pyrazolincarbonsaeureestern
Inventor: PESEKE KLAUS
IPC: C07D231/44
Filed: 1989-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Pyrazolincarbonsaeureestern. Ziel der Erfindung ist es, ein Verfahren zur Herstellung von * zu entwickeln. Erfindungsgemaesz koennen die Pyrazolincarbonsaeureester der allgemeinen Formel III, in der R fuer einen Alkylrest und R2 fuer einen gegebenenfalls substituierten Phenylrest stehen, durch Umsetzung der substituierten Thiazolidinylidencyanessigsaeureester der allgemeinen Formel I, in der R wie oben definiert ist und R1 fuer einen gegebenenfalls substituierten Phenylrest steht, mit substituierten Hydrazinen der allgemeinen Formel II, in der R2 die obige Bedeutung besitzt, hergestellt werden. Diese Pyrazolincarbonsaeureester koennen als organische Zwischenprodukte fuer weitere Synthesen verwendet werden. Sie sind insbesondere geeignet zur Herstellung kondensierter heterocyclischer Verbindungen.{Pyrazolincarbonsaeureester; Thioether; Carbonsaeurehydrazide; Arylhydrazine; Thiazolidinone; Cyanessigsaeureester}
Patent DD-284660-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von poroesen, kristalline silicatische phasen enthaltene festkoerper
Inventor: BERGK KARL-HEINZ
IPC: C01B33/20
Filed: 1989-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung von poroesen, kristalline silikatische Phasen enthaltene Formkoerper, die als Traeger, Adsorbenzien, Katalysatorkomponenten oder Fuellstoffe in der chemischen, biotechnologischen und pharmazeutischen Industrie angewendet werden koennen. Ziel der Erfindung ist die Herstellung von poroesen, kristalline silikatische Phasen enthaltene Formkoerpern in einem technisch einfachen Prozesz und unter Verwendung zur Verfuegung stehender Rohstoffe. Aufgabe der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von poroesen, kristalline silikatische Phasen enthaltene Formkoerpern in einem hydrothermalen Einstufenprozesz. Erfindungsgemaesz werden Formkoerper mit glatter Oberflaeche (als Gegensatz zum Bruchstueck) aus amorph erstarrten Natron-Kalk-Glaesern der Zusammensetzung 12 bis 17 * Na2O, 6 bis 14 * CaO, 60 bis 80 * SiO2 neben Al2O3, MgO, K2O und B2O3 in Konzentrationen unter 10 * unter hydrothermalen Bedingungen bei 50 bis 250C in Gegenwart von Alkaliionen, Erdalkaliionen und Silizium enthaltenen Verbindungen im alkalischen Medium ueber 1 bis 500 Stunden umgesetzt, wobei die molare Zusammensetzung des Gesamtansatzes 0,5 bis 7,5 Alkalioxid, 1 bis 6 Erdalkalioxid, 8 SiO2 und 150 bis 350 H2O betraegt.{Formkoerper; geometrische Form; hydrothermale Synthese; poroese und kristalline Phasen; Magnesiumsilikat; Traeger; Adsorbens}
Patent DD-284027-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von renininhibitoren
Inventor: KARLSSON JAN O
IPC: A61P9/00
Filed: 1989-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Renininhibitoren, die fuer die Verwendung in der Humanmedizin und Veterinaermedizin fuer therapeutische Zwecke zu Praeparaten verarbeitet werden. Durch das erfindungsgemaesze Verfahren werden Verbindungen der allgemeinen Formel I oder physiologisch vertraegliche Salze einschlieszlich der optischen Isomeren derselben hergestellt. Formel I{Verfahren; Herstellung; Renininhibitoren; Humanmedizin; Veterinaermedizin; therapeutische Zwecke; Praeparate}
Patent DD-287325-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur montage von rohrbuendelwaermeuebertragern
Inventor: WURST MAIK
IPC: F28F1/24
Filed: 1989-08-21
Abstract: Die Vorrichtung dient zur Montage duennwandiger Rohre zu einem Buendel entsprechend einer festgelegten Matrix zur Anordnung der Rohre ueber eine vorgegebene Flaeche, insbesondere zur Montage von Rohrbuendelwaermeuebertragern. Duennwandige lange Rohre werden bekanntermaszen auf Degen gesteckt, bevor die Rohre mit den Luftleitblechen gefuegt werden. Aufgabe der Erfindung ist es, das Stecken der Rohre auf die Degen eines Degensatzes mechanisch zu gestalten, um schwere, monotone und mit Unfallgefahren verbundene Taetigkeit zu beseitigen. Die Aufgabe wird geloest, indem die Degen, die in einem Degensatz in mehreren Ebenen uebereinander angeordnet sind, jeweils in 2 Ebenen die gleiche Laenge besitzen, wobei die Degen der unteren 2 Ebenen die groeszte Laenge und eine mittige Anspitzung aufweisen und die Degen der jeweils paarweise darueber befindlichen Ebenen zunehmend verkuerzt sind und eine Anspitzung zur Degenunterkante hin aufweisen. Ferner ist ein Magazin in senkrechte Rohrfaecher aufgeteilt, in dem sich in dichter Packung die Rohre befinden. Aufbau des Degensatzes und des Magazins sind auf die festgelegte Matrix der Rohranordnung bezogen und mittels einer Fuehrungsbahn gegeneinander verschiebbar. Die Vorrichtung ermoeglicht es, Arbeitsplaetze einzusparen und die Produktivitaet zu erhoehen.{Vorrichtung; Montage; Rohrbuendel; Rohrbuendelwaermeuebertrager; duennwandige, lange Rohre; Matrix der Rohranordnung; Degensatz; Magazin; Rohrfaecher; Fuehrungsbahn}
Patent DD-288458-A5 (DD)
Title: Probenahmeventil in lebensmittelausfuehrung, insbesondere fuer die gaerungs- und getraenkeindustrie
Inventor: SCHOENDUBE HANNS-JUERGEN
IPC: G01N1/10
Filed: 1989-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Probenahmeventil in Lebensmittelausfuehrung, insbesondere fuer die Gaerungs- und Getraenkeindustrie. Ziel der Erfindung ist die Verbesserung der mechanischen Funktionsfaehigkeit des Probenahmeventils und eine weitere Verbesserung der mikrobiologischen Sicherheit der mit dem Probenahmeventil ausgestatteten Anlagen. Ein bekanntes Probenahmeventil, das aus einem geschlitzten Aufnahmeteil, einer Formdichtung, einem Ventilgehaeuse mit Auslaufstutzen, einer UEberwurfmutter und einem durchbohrten Ventilkueken mit zwei Rundringen besteht, dessen Innenraum bei Produktionsabschlusz gespuelt und desinfiziert werden kann, wurde erfindungsgemaesz veraendert, dasz Aufnahmeteil und Formdichtung Grenzflaechen in Form von Kugelkalotten haben. Der vordere Rundring wurde weggelassen und der hintere Rundring mit Ventilgehaeuse versetzt. Die seitlichen Bohrungen des Ventilkuekens wurden durch eine umlaufende Nut mit OEffnungen zur Laengsbohrung ersetzt. Das Ventilkueken wurde mit einem seitlich dichtenden Zapfen vor der schraegen Dichtflaeche und mit zwei eingeschraubten Preszstoffknebeln versehen. Die Erfindung kann in der Armaturenindustrie, vorzugsweise zur Anwendung in der Lebensmittelindustrie realisiert werden.{Probenahmeventil; Gaerungs- und Getraenkeindustrie; Lebensmittelindustrie; Aufnahmeteil; Ventilgehaeuse; Formdichtung; Ventilkueken; Rundring; Kugelkalotten; Preszstoffknebel}
Patent DD-290845-A5 (DD)
Title: Klemmeinrichtung fuer druckplattenschnellspannsysteme
Inventor: SCHWITZKY VOLKMAR
IPC: B41F27/00
Filed: 1989-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klemmeinrichtung fuer Druckplattenschnellspannsysteme in Bogenoffsetrotationsdruckmaschinen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Klemmeinrichtung fuer Druckplattenschnellspannsysteme zu schaffen, die ein selbsttaetiges OEffnen des Druckplattenspannsystems waehrend des Maschinenlaufs verhindert. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz die aus einem Bedienelement bestehende Klemmeinrichtung ueber einen mit einem Nocken versehener federnd gelagerter und mit einem Spannschluessel bewegbarer Hebel dem Auszenlager zugeordnet ist, wobei der Nocken formschluessig dem Auszenlager zugeordnet ist. Fig. 1{Druckmaschine; Klemmeinrichtung; Druckplattenschnellspannsystemsicherung}
Patent DD-290373-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur montage bzw. demontage von schneckenfluegelnaben der pressschnecke einer vakuumpresse
Inventor: STEFFENS EBERHARD
IPC: B23P19/00
Filed: 1989-12-15
Abstract: Ziel der Erfindung ist eine Vorrichtung, die bei manueller Montage bzw. Demontage von Schneckenfluegelnaben der Schneckenwelle einer Vakuumpresse Arbeitserschwernisse und Unfallgefahren vermeiden soll. Das Ziel der Erfindung wird erreicht, indem am Preszzylinder ein Segmentflansch mit Kragarm angeschlossen ist, der seinerseits einen vertikal angeordneten rohrfoermigen Traeger aufweist, der sich bis zur Schneckenwelle erstreckt. Endseitig ist der Traeger mit einer horizontal schwenkbaren Aufnahme ausgeruestet, die zwei Haltebolzen fuer die Schneckenfluegelnaben bzw. fuer die Schneckenfluegelendnabe besitzt. Fig. 1{Vakuumpresse; Montage; Demontage; Schneckenfluegelnabe; Preszzylinder; Segmentflansch; Schneckenwelle; Aufnahme; Haltebolzen}
Patent DD-294572-A5 (DD)
Title: Anordnung zur messung der benetzungsdauer und der unterscheidung von niederschlagsarten
Inventor: WERNECKE ROLAND
IPC: G01N25/56
Filed: 1990-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Messung der Benetzungsdauer und der Unterscheidung von Niederschlagsarten. Die Anordnung zur Messung der Benetzungsdauer und der Unterscheidung von Niederschlagsarten dient der Erfassung mikroklimatischer Daten, um eine optimale Klimasteuerung in Gewaechshaeusern zu ermoeglichen. Grundlage bilden zwei Meszsysteme, die sich aus Grundsubstraten und Meszelektroden mit einer ineinandergreifenden Doppelkammstruktur zusammensetzen. Bei einem Meszsystem befindet sich zwischen dieser Struktur ein elektrisch isoliertes Heizelement in Maeanderform. Auf der Unterseite der Grundsubstrate ist jeweils ein Temperatursensor angebracht. Die Meszelektroden und das Heizelement bestehen vorzugsweise aus einem siebdruckfaehigen leitend pimentierten Polymer.{Benetzungsdauer; Niederschlagsart; mikroklimatische Daten; Klimasteuerung; Gewaechshaus; ineinandergreifende Doppelkammstruktur; Heizelement in Maeanderform; Temperatursensor; siebdruckfaehiges leitend pigmentiertes Polymer}
Patent DD-294794-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur messung von aerosolen und in luft verteiltem staub
Inventor: SCHLEICHER ANDREAS
IPC: G01N21/53
Filed: 1990-05-28
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Messung von Aerosolen und in Luft verteiltem Staub beschrieben, bei der das durch das zu messende Medium erzeugte Streulicht mittels eines transparenten fluoreszierenden Streulichtkollektors (14) erfaszt wird. Zur Konzentration des im Streulichtkollektor (14) erzeugten Fluoreszenzlichtes wird die Lichtleitereigenschaft des Streulichtkollektors (14) ausgenutzt. Das am Lichtaustrittsbereich (26) des Kollektors konzentrierte Fluoreszenzlicht wird mittels Photoempfaengern (24) detektiert. Fig. 1{Aerosole; Staub; Streulicht; Fluoreszenz; Streulichtkollektor; Konzentration; Fluoreszenzlicht; Lichtleiter; Lichtaustrittsbereich; Photoempfaenger}
Patent BE-1015477-A5 (BE)
Title: Zelfregulerende huls.
IPC: E06B9/42
Filed: 2003-04-22
Granted: 2005-04-05
Abstract: Deze uitvinding betreft een optrekgordijn (1) dat minstens één langwerpige verstevigingstaaf (2) omvat waarbij de genoemde staaf een varieerbare lengte heeft en aan minstens één uiteinde voorzien is van een eindelement dat tegen een veerkracht is beweegbaar is om het genoemde gordijn (1) onder spanning te houden. Doordat de lengte van de verstevigingstaaf (2) varieerbaar is kunnen minimale afwijkingen in de lengte van de staven opgevangen worden; Op deze manier wordt de stof op een constante spanning gebracht. Dergelijke optrekgordijnen worden meestal gebruikt als raamdecoratie in woningen.
Patent BE-1006768-A6 (BE)
Title: Safety liquid shutter
IPC: A62C2/24
Filed: 1992-02-26
Granted: 1994-12-06
Abstract: The safety liquid shutter is a modular system whose purpose is to preventthe spread of smoke via the ventilation network (air conditioning). Smokedetection by an electronic detector causes an encoded signal to be emitted bya module built into the housing of said detector. This encoded signal ispropagated to the decoding receiver module which identifies it, then triggersthe safety liquid shutter closing system. Wireless transmission of the alarmincreases reliability and flexibility of installation.
Patent BE-1005125-A6 (BE)
Title: Appareillage de fusil pour jeu de tir electronique.
Inventor: BUTLER COLUM
IPC: F41A33/02
Filed: 1992-12-21
Granted: 1993-04-27
Abstract: Un appareillage pour jeu électronique de tir comporte un corps de fusil (2) en deux parties doté d'un barillet principal (6), d'un barillet secondaire (18), de poignées (8, 9) et d'un mécanisme de détente (10). Un émetteur d'infra-rouges est monté dans le barillet secondaire (18) et un laser dans le barillet principal (6); tous deux fonctionnent lorsque la détente (10) est actionnée pour émettre respectivement un faisceau étroit et focalisé de lumière visible de haute intensité et un rayon infra-rouge visible. L'extrémité antérieure du barillet (69 est pourvue d'un embout déformable par élasticité (15). Le corps du fusil dispose également de cibles sous la forme de récepteurs d'infra-rouges qui fournissent des signaux à un micro-processeur situé dans le fusil et qui comptabilise et enregistre combien de fois un joueur est touché.
Patent BE-1008137-A6 (BE)
Title: Using "ivy" in phyto-active formulations designed for the loss of localexcess adipose Tissue
IPC: A61K8/49
Filed: 1994-03-02
Granted: 1996-01-30
Abstract: This invention concerns a formulation for treating excess weight or localadipose tissue, the process for preparing it and its use. Indeed, obesity isconventionally defined as an excess of fat. The excess of fatty tissue oftenrepresents several hundred calories. It is obviously the result of animbalance in what scientists call the energy balance, too much intake or toolittle energy use. The excess is naturally stored locally. It is significantthat, considering the energy balance, the excess in intake severelyaggravates the latent imbalance, due to a system of slowed energy use. Thatis why the purpose of this invention is to provide a phyto-active formulationthat can, without constraint, naturally reduce the storage of fatty tissueand can also encourage filtration mechanisms on a local level. The envisagedphyto-active formulation in this invention is currently a specific selection.Excess weight is a chronic disease and it will always be necessary to payattention to intolerance....
Patent ES-2002594-A6 (ES)
Title: Prevention of mineralisation of collagen-rich biological materials
IPC: A61F2/00
Filed: 1987-03-20
Abstract: Mineralisation of prosthetic materials, esp. artificial cardiac valves, for humans and higher animals, is prevented or mulmitigated by treatment with glutaraldehyde, washing in bath of saline physiological serum and immersing in a concn. diphosphonate soln. (