baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011003069-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur mechanischen Oberflächenbearbeitung von Werkstücken
IPC: B23Q1/54
Filed: 2011-02-17
Abstract: Vorrichtung (11) zur mechanischen Oberflächenbearbeitung von Werkstücken, insbesondere zum Honen, umfassend  – eine Maschinenbasis (20) mit einer Oberseite (22),  – ein Maschinenoberteil (30) mit einer Unterseite (32), wobei das Maschinenoberteil (30) eine vertikale Säule (40) aufweist, die in einem oberen Säulenbereich an ihrer Außenseite Einrichtungen (46) zur Aufnahme mindestens einer mit einer Werkzeugspindel (122) ausgestatteten Bearbeitungseinheit (120) zur mechanischen Oberflächenbearbeitung aufweist, und  – einen Ringtisch (50) mit einer Unterseite (52), wobei der Ringtisch (50) in einem unteren Säulenbereich um die Säule (40) herum angeordnet ist und einen um eine vertikale Drehachse (60) drehbaren Vorrichtungsträger (54) zur Aufnahme mindestens einer Werkstückaufnahmevorrichtung (124) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass der Ringtisch (50) und das Maschinenoberteil (30) jeweils mit ihrer Unterseite (52, 32) auf der Oberseite (22) der Maschinenbasis (20) angeordnet und ortsfest auf der Maschinenbasis (20) gelagert sind.
Patent DE-202011052171-U1 (DE)
Title: Kühlmittelsystem für Werkzeugmaschinen
IPC: B23Q11/12
Filed: 2011-12-02
Abstract: Kühlmittelsystem für Werkzeugmaschinen, mit einer Pumpe (12) für das Kühlmittel, mindestens einem Verbraucher (10), einem Systemdrucksensor (24) zur Erfassung eines Ist-Druckes (Pi) im Kühlmittelsystem, einem auf die Pumpe (12) einwirkenden Regler (22), einem Druckbegrenzungsventil (26) zur Begrenzung des Druckes des dem Verbraucher zugeführten Kühlmittels, und einer Bypassleitung (44) über die bei geöffnetem Druckbegrenzungsventil Kühlmittel abfließt, dadurch gekennzeichnet dass ein Bypassdrucksensor (46) zur Messung des Druckes (Pb) in der Bypassleitung (44) vorgesehen ist und dass der Regler (22) dazu ausgebildet ist, die Pumpe mit einem Signal (S) anzusteuern, das einerseits von dem Ist-Druck (Pi) und andererseits von dem Druck (Pb) in der Bypassleitung (44) abhängig ist.
Patent DE-202011100750-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
IPC: F21S8/10
Filed: 2011-05-16
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug mit einem Gehäuse und wenigstens einem zur Erzeugung von Licht eingerichteten und in dem Gehäuse angeordneten Lichtmodul (12), wobei das wenigstens eine Lichtmodul (12) von einem tragenden Strukturelement (14) der Beleuchtungseinrichtung (10) gehalten wird und das Gehäuse ein als Einbauschacht (24) ausgestaltetes erstes Gehäuseteil (26) mit einer Öffnung (28) aufweist, die von dem tragenden Strukturelement (14) verschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Gehäuseteil (26) und das tragende Strukturelement (14) dazu eingerichtet sind, ein Abnehmen des tragenden Strukturelements (14) von der Öffnung (28) zu erlauben, bei dem das Lichtmodul (12) durch die Öffnung (28) hindurch aus dem Einbauschacht (24) herausgeführt wird.
Patent DE-202011101366-U1 (DE)
Title: Justierelement für Schalungen im Betonbau
IPC: E01C19/50
Filed: 2011-06-01
Abstract: Auf das Justiergestell () mit den Justierschrauben (Pos. 3 + Pos. 3 ) sowie das Langloch (Pos. 4 ) bzw. das Einzelloch (Pos. 5 ). Das Justiergestell kann auch mit mehreren Einzellöchern (Pos. 5 ) hergestellt werden.
Patent DE-202011106029-U1 (DE)
Title: Modulares Laser-Scanning-System
IPC: G01N21/64
Filed: 2011-09-23
Abstract: Laser-Scanning-Vorrichtung bzw. -System, umfassend (1, 1630, 1860), der bzw. das in einer separaten mechanischen Einheit enthalten ist bzw. ein Modul oder eine Baueinheit bildet, und optional mindesens ein weiteres Modul.
Patent DE-202011106124-U1 (DE)
Title: Zerspanungswerkzeug und Halter
IPC: B23B29/04
Filed: 2011-09-23
Abstract: Zerspanungswerkzeug (10) mit einem Schneideinsatz (14) und einem Halter (12) mit einer Halterlängsachse H, wobei der Halter aufweist: einen Halterschaft (34) und einen Klemmabschnitt (32), wobei der Klemmabschnitt (32) eine Klemmhülse (42) und einen innerhalb der Klemmhülse (42) angeordneten Käfig (40) aufweist, wobei die Klemmhülse (42) eine Hülsenlängsachse S aufweist, die eine Freigaberichtung D definiert; wobei der Käfig (40) aufweist: mindestens ein Spannelementgehäuse (48) mit einem darin aufgenommenen Spannelement (62); eine Käfiginnenfläche (44) und einer Käfigaußenfläche (46), wobei die Käfiginnenfläche (44) eine sich senkrecht zur Halterachse H erstreckende Anschlagwand aufweist; und eine Neben- und eine Hauptwiderlagerwand (58 bzw. 60), die benachbart zueinander angeordnet und jeweils parallel zur Halterachse H ausgerichtet sind; wobei die Klemmhülse (42) eine Hülseninnenfläche (68) und eine Hülsenaunenfläche (70) aufweist, wobei die Hülseninnenfläche (68) einen ersten und einen zweiten Innenabschnitt (74 bzw. 76) aufweist, die sich über eine vorgegebene Länge parallel...
Patent DE-202011106448-U1 (DE)
Title: Massagezopf Set
IPC: A61H7/00
Filed: 2011-09-28
Abstract: Das Massagegeräte – Set als 3er Pack – „A”, „B” und „C” –, ist dadurch gekennzeichnet, das die unterschiedlichen Bedürfnisse der Anwender bei der häuslichen Rücken-Schulter- und Hüftmassage mit verschieden konstruierten Geraten besser erfüllt werden, als es durch die Anwendung nur eines Standardgerätes gegeben wäre. 1.1 Typ „A” ist für Tiefenmassagen des Muskelgewebes durch glatte Holzkugeln (Pos. 4, 5, 6 und 7) ohne größere Hautreizungen gedacht. 1.2 Typ „B” bewirkt durch die zusätzlichen Noppen im „Äquatorbereich” auf der beweglichen Kugel (Pos. 4, 5, 6 und 7) sowohl eine Massage des Muskelgewebes, als auch eine intensivere Reizwirkung auf die Haut. 1.3 Typ „C” ist vorwiegend für die Hautmassage und die Hautreinigung gedacht.
Patent DE-202011107041-U1 (DE)
Title: Kieferorthopädisches Regulierungssystem
IPC: A61C7/14
Filed: 2011-10-21
Abstract: Kieferorthopädisches Regulierungssystem (1), aufweisend wenigstens eine Regulierungseinheit (2) zur Befestigung auf einer Zahnoberfläche (50), wobei die Regulierungseinheit (2) wenigstens zwei Komponenten (10, 20) umfasst, von denen eine Komponente eine Erhebungskomponente (10) und eine Komponente eine Aufnahmekomponente (10) darstellt, wobei die Erhebungskomponente (10) und die Aufnahmekomponente (20) jeweils einen Grundkörper (100, 200) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass sich von dem Grundkörper (100) der Erhebungskomponente (10) eine Erhebung (101) erstreckt, dass der Grundkörper (200) der Aufnahmekomponente (20) eine Aufnahme (201) aufweist, dass die Abmessungen (d) der Aufnahme (201) den Abmessungen (D) der Erhebung (101) der Erhebungskomponente (10) zumindest teilweise entsprechen, dass die Aufnahme (201) mit der Erhebung (101) zum Verbinden der Erhebungskomponente (10) mit der Aufnahmekomponente (20) zusammenwirkt, und dass in dem Grundkörper (100, 200) mindestens einer der Komponenten (10, 20) ein Durchlass (400) vorgesehen ist.
Patent DE-202012000778-U1 (DE)
Title: Maschine zur automatischen Konservierung von gebauten Nockenwellen im montierten Zustand zur Anwendung in der Komponentenfertigung der Automobilindustrie
IPC: B05B1/28
Filed: 2012-01-26
Abstract: Maschine zur automatischen Konservierung von gebauten Nockenwellen im montierten Zustand zur Anwendung in der Komponentenfertigung der Automobilindustrie, dadurch gekennzeichnet, dass die Konservierung entgegen dem gegenwärtigen Stand vollautomatisch durchgeführt werden kann.
Patent DE-202012002332-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Bürsten, insbesondere Zahnbürsten
IPC: A46B3/06
Filed: 2012-03-05
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von Bürsten, insbesondere Zahnbürsten, die mehrere zu Borstenbüscheln (10) zusammengefasste Filamente haben, wobei zumindest ein Büschelträger (12) vorhanden ist, der mehrere Löcher zum Einschieben von Borstenbüscheln hat, deren Lochbild dem Büschelmuster der herzustellendtung, die die Filamente von in den Büschelträger (12) eingeschobenen Büscheln (10) rückseitig des Büschelträgers (12) miteinander verschweißt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schweißvorrichtung eine Ultraschallschweißvorrichtung (22) ist.
Patent DE-202012002646-U1 (DE)
Title: Hygiene-Einlagenspenderbox
IPC: B65D83/08
Filed: 2012-03-14
Abstract: Der Slipeinlagenspender dadurch gekennzeichnet, dass dieser mit fertig konfektionierten, handelsüblichen Einlagen mit Schutzfolie beladen werden kann.
Patent DE-202012004487-U1 (DE)
Title: Siebhalter für Abwassersiebe
IPC: E03C1/264
Filed: 2012-05-04
Abstract: Siebhalter für Abwassersiebe dadurch gekennzeichnet, dass man eine einfache Halterung mittels einer Edelstahlschraube durch das Sieb mit Muttern kontert und befestigt.
Patent DE-202012006422-U1 (DE)
Title: Kompassgestützter Richtlaser
IPC: G01C3/00
Filed: 2012-07-04
Abstract: Kombination aus Laser (vertikalem Rotationslaser) und Kompass (digital oder analog, Magnet- oder Kreiselsystem), dadurch gekennzeichnet, dass der Kompass dazu genutzt wird, den Laserstrahl azimutal auszurichten.
Patent DE-202012011779-U1 (DE)
Title: Selbstschließender Klapphaken für Möbel
IPC: A47G25/06
Filed: 2012-12-08
Abstract: Selbstschließender Klapphaken für Möbel aller Art dadurch gekennzeichnet, das der Aufhänger (4) durch eine Feder (2) über die Achse (3) bündig in den Körper (1) nach einer Entlastung zurückgedrückt wird. Die Entlastung entsteht durch ein Kleidungsstück oder einen vergleichbaren Gegenstand.
Patent DE-202012012018-U1 (DE)
Title: Einsteckvorrichtung zur Befestigung von Buchlesezeichen
IPC: B42D9/00
Filed: 2012-12-14
Abstract: Einsteckvorrichtung zur Befestigung von Buchlesezeichen, dadurch gekennzeichnet, dass diese bauartbedingt problemlos in den Freiraum zwischen Buchseiten und Bucheinbandrücken geschoben werden kann.
Patent DE-202012100201-U1 (DE)
Title: Textiles Abstandsgewirke mit Massageeffekt
IPC: A43B17/00
Filed: 2012-01-19
Abstract: Textiles Abstandsgewirke, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Flächenbereich (2) derart abgestickt ist, dass ein zweiter Flächenbereich (3) als wenigstens ein elastischer Noppen ausgebildet ist.
Patent DE-202012104163-U1 (DE)
Title: Felgenabdeckung
IPC: B60B7/04
Filed: 2012-10-30
Abstract: Abdeckvorrichtung zur Abdeckung mindestens eines Teils einer Felge, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckvorrichtung einen im Wesentlichen zylinderförmigen Grundkörper umfasst, wobei der Grundkörper eine Flüssigkeit und eine Scheibe umfasst, wobei die Scheibe an einer Stelle mit mindestens einem Gewicht versehen ist.
Patent DE-202013006123-U1 (DE)
Title: Toiletten-Spritzschutz
IPC: A47K13/16
Filed: 2013-07-06
Abstract: Toiletten Spritzschutz, dadurch gekennzeichnet, dass diese in Form eines Papierfilters in das Tiefspül-WC eingelassen wird. Dieser stabilisiert sich durch eine „rundliche” Verstärkung des Papieres am Rand. In der Mitte dieses Filters befindet sich ein Schlitz oder Kreuz um den Stuhlgang problemlos in das WC gleiten zu lassen. Dieser Schlitz oder das Kreuz schließt sich nachdem der Stuhlgang hindurchgefallen ist wiederum durch die Spannung automatisch und verhindert so, dass das verunreinigte Wasser an den Unterleib der jeweiligen Person spritz.
Patent DE-202013007621-U1 (DE)
Title: Verbesserte höhenanpassbare Hauseinführung für eine Gebäudebodenplatte
IPC: F16L5/02
Filed: 2013-08-28
Abstract: Hauseinführung zum Hindurchführen zumindest einer Leitung durch eine Bodenplatte eines Gebäudes mit einem Kasten (1), der zur Aufnahme zumindest eines Schutzrohres (2) für zumindest eine Leitung und zum Einbetoniertwerden in der Bodenplatte ausgelegt ist, wobei der Kasten (1) ferner zum Entfernen eines oberen Kastenteils (7) zur Anpassung einer Kastenhöhe an einen Bodenaufbau der Bodenplatte ausgelegt ist, indem der Kasten (1) aus einer Mehrzahl in der Höhenrichtung aufeinander setzbaren und trennbaren Kastenteilen (7) aufgebaut ist, gekennzeichnet durch zumindest eine Klipseinrichtung (9, 10) an den Kastenteilen (7) zum Sichern aufeinander gesetzter Kastenteile (7) aufeinander, welche Klipseinrichtung (9, 10) zum Entfernen eines Kastenteils (7) lösbar ist.
Patent DE-202013008342-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Gerüstanker mit fest angeschweißter Kupplung
IPC: E04G5/04
Filed: 2013-09-23
Abstract: Schutzansprüche auf Abbildung dadurch gekennzeichnet, dass die Gerüstkupplung (2) fest am Abstandshalter (1) verschweißt ist.
Patent DE-202013011955-U1 (DE)
Title: Druckschablone
IPC: B41C1/14
Filed: 2013-12-02
Abstract: Druckschablone (1) zur Aufbringung von Pads, insbesondere Lot-, Druckpasten- oder Kleberdepots, auf in einem bestimmten Muster angeordnete Kontaktstellen einer Leiterplatte (3) mit dreidimensionaler Oberflächenstruktur (4), mit einem Schablonenmaterial (2), in welches ein auf die Leiterplatte (3) aufzubringendes Druckbild (7) einbringbar oder zumindest teilweise eingebracht ist, wobei das Schablonenmaterial (2) auf der der Leiterplatte (3) zugewandten Schablonenseite ein Abbild der dreidimensionalen Oberflächenstruktur (4) der Leiterplatte (3) aufweist.
Patent DE-202013012595-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung wässriger Chlordioxidlösungen sowie Vorratseinheiten und Kits zur entsprechenden Verwendung
IPC: C01B11/02
Filed: 2013-05-06
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung wässriger Chlordioxidlösungen, umfassend (a) einen Reaktor (1), (b) eine erste Vorratseinheit (8), – umfassend einen ersten Reaktanten zur Herstellung von Chlordioxid, wobei der erste Reaktant als Feststoff vorliegt, – mit einem Einlass (15) für Wasser und einem davon getrennten Auslass (21), – wobei die erste Vorratseinheit (8) auswechselbar angeordnet ist, (c) eine zweite Vorratseinheit (4) zum Bevorraten eines zweiten Reaktanten zur Herstellung von Chlordioxid.
Patent DE-202013100781-U1 (DE)
Title: Struktur eines optischen Weges für einen Laserentfernungsmesser
IPC: G01S7/481
Filed: 2013-02-21
Abstract: Eine Struktur eines optischen Weges eines Laserentfernungsmessers, aufweisend:  einen Hauptkörper (1) und ein lichtemittierendes Element (2), das im Hauptkörper (1) montiert ist;  dass im Hauptkörper (1) ein Durchlasskanal (11), ein Auffangkanal (12) und ein Kalibrierkanal (13) gebildet sind, wobei der Kalibrierkanal (13) mit dem Durchlasskanal (11) und dem Auffangkanal (12) verbunden ist;  dass das lichtemittierende Element (2) im Durchlasskanal (11) montiert ist; das lichtemittierende Element (2) zwei Lichtstrahlen emittiert, d.h. ein externer optischer Strahl (21) und ein interner optischer Strahl (22); der externe optische Strahl (21) durch den Durchlasskanal (11) und der interne optische Strahl (22) durch den Kalibrierkanal (13) zum Auffangkanal (12) emittiert werden; zwischen dem externen optischen Strahl (21) und dem internen optischen Strahl (22) ein Spitzenwinkel (α) erzeugt wird; und  einen Empfänger (3), der im Auffangkanal (12) montiert ist;  dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Spitzenwinkel (α) ein Überschneiden des externen optisches Strahls...
Patent DE-202013101644-U1 (DE)
Title: Von einem Fahrzeug mitgeführte Luftkompressionsvorrichtung
IPC: B60C23/00
Filed: 2013-04-17
Abstract: In einem Fahrzeug mitgeführte Luftkompressionsvorrichtung, umfassend: ein Gehäuse, welches einen Luftkompressor beinhaltet; einen Reifenreparaturbehälter, welcher ein flüssiges Klebemittel zum Abdichten von Fahrzeugreifen enthält, wobei der Reifenreparaturbehälter zudem eine Klebemittelausgangskupplung und eine Lufteinlasskupplung enthält, die mit dem Luftkompressor verbunden ist; ein bewegliches Verbindungsrohr, dass ein erstes Ende umfasst, welches mit der Klebemittelausgangskupplung des Reifenreparaturbehälters verbunden ist, und ein zweites Ende, welches mit einem Sicherungsadapter versehen ist, um mit einem Lüftungsstutzen eines Reifens verbunden zu werden, wobei der Sicherungsadapter umfasst: eine äußere Hülse, die eine axiale Bohrung umfasst, die sich durch die äußere Hülse entlang einer Achse erstreckt, wobei die axiale Bohrung ein erstes Ende umfasst, welches eine Öffnung beinhaltet und ein zweites Ende aufweist, welches einen Kupplungsbereich zum Verbinden mit dem Lüftungsstutzen des Reifens aufweist, wobei ein ringförmig tragender Vorsprung an einer Innenwand der axialen Bohrung zwischen den ersten und zweiten Enden der axialen Bohrung entlang der Achse ausgebildet ist, wobei ein Ventilsitz an der Innenwand der axialen Bohrung zwischen dem tragenden Vorsprung und der Öffnung des ersten Endes der axialen Bohrung ausgebildet ist, und wobei der Ventilsitz eine Endöffnung in einer äußeren Endfläche des Ventilsitzes umfasst; ein Ventilhahn, der in der axialen Bohrung der äußeren Hülse aufgenommen ist und einen Polschaft umfasst, der vordere und rückwärtige Enden aufweist, die beabstandet entlang der Achse angeordnet sind, wobei der Ventilhahn zudem einen Sperrring umfasst, der fest an dem rückwärtigen Ende des Polschafts befestig ist, wobei ein Verbindungsring an dem vorderen Ende des Polschaft montiert ist und wobei ein Abstand zwischen dem Polschaft und dem Verbindungsring ausgebildet ist, wobei eine Feder um den Polschaft befestigt ist und in der axialen Bohrung der äußeren Hülse zwischen dem tragenden Vorsprung und dem Kupplungsbereich aufgenommen ist, wobei die Feder den Polschaft an das zweite Ende der axialen Bohrung drückt, sodass der Sperrring gegen den Ventilsitz gedrückt wird, um die Endöffnung des Ventilsitzes zu schließen; und ein Verbindungsbasis mit einem Verbindungsabschnitt und einem zylindrischen Abschnitt, der eine zylindrische Kammer beinhaltet, wobei der zylindrische Abschnitt sich durch die Öffnung erstreckt und in dem ersten Ende der axialen Bohrung der äußeren Hülse aufgenommen ist, wobei ein Bereich des Verbindungsabschnitts von der Öffnung der äußeren Hülse herausragt und mit dem zweiten Ende des beweglichen Verbindungsrohrs verbunden ist; wobei der Lüftungsstutzen den Polschaft zu der Verbindungsbasis bewegt, um die Feder zu komprimieren, um die Endöffnung des Ventilsitzes zu öffnen, wenn der Lüftungsstutzen des Reifens mit dem Kupplungsbereich der äußeren Hülse verbunden ist.
Patent DE-202013103419-U1 (DE)
Title: Leuchte mit Trägerelement und auswechselbarem Leuchtmittel-Modul
IPC: F21V19/04
Filed: 2013-07-30
Abstract: Leuchte (100) mit einem Trägerelement (110) sowie mindestens einem lösbar an dem Trägerelement (110) befestigbaren Leuchtmittel-Modul (50), dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchte (100) mindestens ein Verriegelungselement (10) aufweist, welches zwischen einer Verriegelungsstellung, in welcher ein Lösen des Leuchtmittel-Moduls (50) von dem Trägerelement (110) verhindert wird, und einer Freigabeverstellung, in welcher ein Lösen des Leuchtmittel-Moduls (50) ermöglicht ist, bewegbar ist.
Patent DE-202013103664-U1 (DE)
Title: Ein Drehgelenk für einen Kinderwagenrahmen
IPC: B62B7/08
Filed: 2013-08-13
Abstract: Drehgelenk für eine Kinderwagenrahmen, das zwei Bauteile an einem Gelenkpunkt (1) eines Kinderwagenrahmens (10) lösbar und sperrbar verbinden kann, mit: – einem Drehgelenk (2), das einen oberen Verbindungsteil (22) und einen unteren Gelenkteil (26) aufweist, die miteinander drehbar gelagert sind, wobei der untere Gelenkteil (26) eine erste Platte (28), die mit einem ersten in Eingriff bringbaren Abschnitt (30) ausgebildet ist, und einen nach unten gerichteten Ansatz (27) aufweist, der mit einem zweiten in Eingriff bringbaren Abschnitt (40) ausgebildet ist; – einem Sperrmechanismus (3), der zwischen dem Kinderwagenrahmen (10) und dem Drehgelenk (2) verbunden ist, zum Sperren des Kinderwagenrahmens (10) in einer Gebrauchsanordnung (100) durch gleichzeitiges in Eingriff Bringen mit dem ersten in Eingriff bringbaren Abschnitt (30) und dem zweiten in Eingriff bringbaren Abschnitt (40); und – einem Lösemechanismus (4), der auf dem Kinderwagenrahmen (10) zum gleichzeitigen aus dem Eingriff Bringen des Sperrmechanismus (3) von dem ersten in Eingriff bringbaren Abschnitt (30) und dem zweiten in Eingriff bringbaren Abschnitt (40) bedienbar montiert ist.
Patent DE-202014002214-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für einen Spannungsregler mit verbessertem Versorgungsspannungsdurchgriff (PSRR- power supply rejection ratio) mit reduzierter parasitärer Kapazität auf Bias-Signal-Leitungen
IPC: G05F1/56
Filed: 2014-03-11
Abstract: Ein System mit einem verbesserten Versorgungsspannungsdurchgriff, wobei das System aufweist: eine geregelte Energieversorgung; einen Funktionsblock mit einem Gate-Element und einem Schaltelement, wobei das Gate-Element mit dem Schaltelement verbunden ist und das Schaltelement steuert, wobei das Gate-Element elektrisch mit der geregelten Energieversorgung verbunden ist; eine Bias-Quelle zum Vorsehen von Bias-Strom; und eine Bias-Leitung, die die Bias-Quelle und den Funktionsblock elektrisch koppelt, um den Bias-Strom an den Funktionsblock zu liefern, wobei das Schaltelement vorgesehen ist, zu ermöglichen, dass der Bias-Strom in den Funktionsblock fließt, wenn das Schaltelement von dem Gate-Element eingeschaltet ist.
Patent DE-202014002279-U1 (DE)
Title: Regenrinne für Balkone und Terrassen
IPC: E03F1/00
Filed: 2014-03-12
Abstract: Regenrinne für Balkone oder Terrassen, die mit einer Abdeckung versehen ist dadurch kennzeichnet, dass der seitliche Montageflansch bereits an fertigen Balkon- oder Terrassenplatten befestigt ist
Patent DE-202014002427-U1 (DE)
Title: Spielfahrzeug
IPC: A63H17/00
Filed: 2014-03-19
Abstract: Spielfahrzeug, das im wesentlichen Holz aufweist und das zu einem Spielfahrzeug (1) wie LKW, Baufahrzeug, Traktor, Anhänger, Buggy usw. lösbar zusammen baubar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Holzabschnitte (2) lösbar miteinander verbindbar sind und die wesentlichen Bauteile des Spielfahrzeuges (1) bilden.
Patent DE-202014007163-U1 (DE)
Title: Hohlkörper für eine Sprungvorrichtung und Sprungvorrichtung
IPC: A63B22/16
Filed: 2014-09-02
Abstract: Hohlkörper (2) für eine Sprungvorrichtung, der in einem nicht aufgeblasenen Zustand im Wesentlichen scheibenförmig ist, umfassend: – eine erste Fläche (4), – eine zweite Fläche (6), – einen Randbereich (8) zwischen den Flächen (4,6), der die beiden Flächen miteinander verbindet, und – eine umlaufende Einschnürung (10) an dem Randbereich (8), wobei die umlaufende Einschnürung (10) dazu bestimmt und geeignet ist, den Hohlkörper (2) in einer entsprechenden Aussparung in einem Träger zu fixieren, und wobei die erste oder die zweite Fläche (4, 6) eine Sprungfläche bildet.
Patent DE-202014008721-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum kraftschlüssigen Verbinden von lagetolerierten Konstruktionselementen und/oder deren Teile
IPC: E04B1/61
Filed: 2014-10-30
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden von Konstruktionselementen oder deren Teile (18, 19), vorrangig Beton-, Stahlbeton- und Spannbetonelementen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus zwei mittels Stangen oder Stäben verbundenen parallel angeordneten Platten besteht, wobei mindestens eine Platte mit einer in axialer Richtung der Vorrichtung drehbar gelagerten Scheibe versehen ist, während die andere nicht mit drehbarer Scheibe versehene Platte mindestens eine Durchführungsöffnung aufweist.
Patent DE-202014009484-U1 (DE)
Title: Motorsteuerungssystem
IPC: F02D17/02
Filed: 2014-09-26
Abstract: Motorsteuerungssystem für einen Motor mit Zylinderab- bzw. Zuschaltung, wobei mehrere Zylinder von dem Motor umfasst werden und in einer ersten Betriebsart in einer Periode jeder Zylinder des Motors gezündet wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zylinderansteuerung umfasst wird, die die Zylinder des Motors in Abhängigkeit von einer Betriebsart des Motorsteuersystems ansteuert, wenigstens eine zweite Betriebsart vorgesehen ist, in der zweiten Betriebsart wenigstens ein Zylinder des Motors von der Zylindersteuerung abgeschaltet wird, indem er nicht gezündet wird, in Abhängigkeit von der Periode unterschiedliche Zylinder des Motors vorzugsweise alternierend von der Zylindersteuerung abgeschaltet werden.