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Patent DE-102019007874-A1 (DE)
Title: Kraftwagen-Kontaktierungssystem zum Übertragen elektrischer Energie zum Aufladen einer Traktionsbatterie mit vergrößertem fahrzeugexternen Ladeanschluss zum Ausgleichen einer ungenauen Positionierung des Kraftwagens
Inventor: KOHLER KARINA
IPC: B60L53/35
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftwagen-Kontaktierungssystem (1) zum Übertragen elektrischer Energie von einer fahrzeugexternen Kontakteinheit (2) zu einem korrespondierenden fahrzeugseitigen Ladeanschluss eines Kraftwagens, mit der fahrzeugexternen Kontakteinheit (2), welche einen ersten Anschluss zum Anschließen an eine elektrische Energiequelle (11), einen fahrzeugexternen Ladeanschluss (3) mit einer Vielzahl an Kontakten und einen Aktor (6) zum Bewegen des fahrzeugexternen Ladeanschlusses (3) relativ zu einem Grundelement (5) der fahrzeugexternen Kontakteinheit (2) aufweist, und mit dem fahrzeugseitigen Ladeanschluss (4), welcher eine Vielzahl an zu dem fahrzeugexternen Ladeanschluss (3) korrespondierenden Kontakten (9) und einen zweiten Anschluss zum Anschließen an einen elektrischen Energiespeicher des Kraftwagens aufweist, wobei das Kraftwagen-Kontaktierungssystem (1) dazu ausgebildet ist, elektrische Energie von der elektrischen Energiequelle (11) zu dem elektrischen Energiespeicher des Kraftwagens zu übertragen, wobei der fahrzeugexterne Ladeanschluss (3) eine Vielzahl an gleichartigen Kontakten (9) aufweist und/oder der fahrzeugseitige Ladeanschluss (4) eine Vielzahl an gleichartigen korrespondierenden Kontakten (9) aufweist, und das Kraftwagen-Kontaktierungssystem (1) derart ausgebildet ist, dass in unterschiedlichen relativen Positionen bezüglich zumindest eines translatorischen Freiheitsgrades (12, 13) zwischen fahrzeugexternem Ladeanschluss (3) und fahrzeugseitigem Ladeanschluss (4) unterschiedliche der Kontakte (9) des fahrzeugexternen Ladeanschlusses (3) und der korrespondierenden Kontakte (9) des fahrzeugseitigen Ladeanschlusses (4) elektrisch miteinander verbunden und für das Übertragen der elektrischen Energie von der elektrischen Energiequelle (11) zu dem elektrischen Energiespeicher nutzbar sind.
Patent DE-102019103749-A1 (DE)
Title: Gerätewagen
Inventor: KÖGL CHRISTIAN
IPC: B62B3/02
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gerätewagen, insbesondere für Malergeräte, umfassend
 - eine Basisplatte (2),
 - mehrere Fahrrollen (3),
 - zumindest eine Steckhülse (4), wobei die Steckhülse (4) zylinderförmig ausgeführt ist
 und die Mittelachse der Steckhülse (4) zur Basisplatte (2) rechtwinklig angeordnet ist,
 - und zumindest eine Geräteerhöhung (5), die auf der Basisplatte (2) angeordnet ist, wobei die Geräteerhöhung (5) sich nur über einen Teil der Fläche der Basisplatte (2) erstreckt und zwischen der der Basisplatte (2) abgewandten Seite der Geräteerhöhung (5) und der Basisplatte (2) ein Abstand (55) besteht.
Patent DE-102019108712-A1 (DE)
Title: Energieführungskette
Inventor: RÜTTIGER MAXIMILIAN
IPC: F16L3/015
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Energieführungskette (1) zur Führung von Kabeln, Leitungen und dergleichen, umfassend eine Mehrzahl von beweglich miteinander verbundenen Kettengliedern (2), welche jeweils zwei parallel zueinander angeordnete und über mindestens einen Quersteg (5) miteinander verbundene Laschenelemente (3, 4) aufweisen, und wenigstens einen Adapter mit Befestigungsmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Kettenglied zwei parallel unter einem vorbestimmten Abstand nebeneinander angeordnete Querstege (5, 6) aufweist, wobei der Adapter in eine zwischen den benachbarten Querstegen (5, 6) ausgebildete Aufnahmeöffnung einsetzbar ist
Patent DE-102019110897-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Düngung von Pflanzen in einem Gewächshaus
Inventor: KAMIL GERHARD
IPC: A01G7/02
Filed: 2019-04-26
Abstract: Die Erfindung ermöglicht durch eine Zuführung des beim Gärprozess in der Brauerei entstehenden überschüssigen Kohlendioxid Gas in ein Gewächshaus eine C02 Düngung der darin angebauten Pflanzen und ermöglicht zudem, dass kein überschüssiges Kohlendioxid Gas aus dem Gärprozess in die Erdatmosphäre gelangt.
Patent DE-102019112453-A1 (DE)
Title: Automatisches Auswählen einer Assistenzstufe für ein Fahrzeug
Inventor: RESENDE PAULO
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-05-13
Abstract: Gemäß einem Verfahren zum automatischen Auswählen einer Assistenzstufe eines Fahrzeugs (10) wird eine gegenwärtige Assistenzstufe mittels einer Verarbeitungseinheit (12) bestimmt. Ein Fahrerzustandsparameter wird mittels eines Fahrerüberwachungssystems (13) bestimmt und eine Analyse des Fahrerzustandsparameters wird ausgeführt, um zu bestimmen, ob der Fahrer sich in einer Unterforderungssituation befindet. Eine niedrigere Assistenzstufe, die dem Fahrer einen niedrigeren Grad an Unterstützung bereitstellt als die gegenwärtige Assistenzstufe, wird abhängig von einem Ergebnis der Analyse ausgewählt.
Patent DE-102019113343-A1 (DE)
Title: Photodetektor mit verbessertem Detektionsergebnis
Inventor: MEERHEIM RICO
IPC: H01L51/44
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft verschiedene Aspekte eines Photodetektors zur spektral selektiven Detektion von elektromagnetischer Strahlung mit einem ersten optoelektronischen Bauelement zur Detektion einer ersten Wellenlänge der elektromagnetischen Strahlung. Das erste optoelektronische Bauelement weist dabei eine erste optische Kavität und mindestens eine in der ersten optischen Kavität angeordnete Detektionszelle auf. Die erste optische Kavität wird durch zwei voneinander beabstandete parallele Spiegelschichten gebildet, wobei die Länge der ersten optischen Kavität so ausgestaltet ist, dass sich für die erste Wellenlänge eine dieser zugeordnete Resonanzwelle i. Ordnung in der ersten optischen Kavität ausbildet Jede Detektionszelle weist eine photoaktive Schicht auf, wobei die photoaktive Schicht jeweils so innerhalb der ersten optischen Kavität angeordnet ist, dass genau ein Schwingungsmaximum der Resonanzwelle innerhalb der photoaktiven Schicht liegt Gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung ist die Ordnung der Resonanzwelle des ersten optoelektronischen Bauelements größer als 1. Gemäß einem zweiten Aspekt weist das erste optoelektronische Bauelement neben der Detektionszelle mindestens eine optisch transparente Abstandshalterschicht, die in der ersten optischen Kavität zwischen einer der Spiegelschichten und der Detektionszelle angeordnet ist, und mindestens einen Außenkontakt auf, der an eine äußere Oberfläche der Detektionszelle angrenzt und aus einem elektrisch leitfähigen Material besteht.
Patent DE-102019113691-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen eines dreidimensionalen Thermogramms
Inventor: KROLL ANDREAS
IPC: G01B11/03
Filed: 2019-05-22
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Erzeugen eines dreidimensionalen Thermogramms einer Objektoberfläche (10), wobei das Verfahren wenigstens die folgenden Schritte umfasst:- Erfassen (100) von geometrischen Daten eines Objekts (1) und Erstellen eines dreidimensionalen Modells des Objekts (1) anhand der erfassten geometrischen Daten,- Erfassen (200) von Wärmestrahlungsmesswerten für Aufpunkte (11) auf der Objektoberfläche (10), wobei je Aufpunkt (11) eine Mehrzahl von Wärmestrahlungsmesswerten aus unterschiedlichen Blickrichtungen (30) auf die Objektoberfläche (10) erfasst wird,- Zuordnen (300) der Wärmestrahlungsmesswerte für die Aufpunkte (11) auf der Objektoberfläche zu Aufpunkten auf der zugehörigen Oberfläche des dreidimensionalen Modells des Objekts (1), wobei jedem Wärmestrahlungsmesswert ein Zenitwinkel (2) zwischen der Blickrichtung (30) und der Oberflächennormale (12) im zugehörigen Aufpunkt (11) zugeordnet wird,- Modellieren (400) des Emissionsgrades der Objektoberfläche (10) je Aufpunkt (11) anhand der Abhängigkeit der Wärmestrahlungsmesswerte von den zugehörigen Zenitwinkeln (2), und- Modellieren (500) der Temperatur der Objektoberfläche (10) je Aufpunkt (11) anhand der Wärmestrahlungsmesswerte, der Zenitwinkel (2) und des Emissionsgrades, und Ausgeben (501) des dreidimensionalen Thermogramms.
Patent DE-102019114804-A1 (DE)
Title: Kraftwagen mit frontseitigem Fahrzeugsitz mit verstellbarer Rückenlehne
Inventor: STRASSER DIETER
IPC: B60R22/24
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftwagen (1) mit wenigstens einem frontseitigen Fahrzeugsitz (3, 4), welcher eine in ihrer Neigung verstellbare Rückenlehne (8) aufweist, und mit wenigstens einem frontseitigen Sicherheitsgurt (9) zum Rückhalten eines Sitzinsassen des frontseitigen Fahrzeugsitzes (3, 4). Der frontseitige Sicherheitsgurt (9) ist in einem oberen Anbindungspunkt (10) an einer B-Säule (11) des Kraftwagens (1) festgelegt und weist ein Gurtband (12) auf, an welchem ein als Gurtzunge (13) ausgebildetes Koppelelement angeordnet ist. Die Gurtzunge (13) ist in einem frontseitigen Gurtschloss (15) des Kraftwagens (1) festlegbar. An dem Gurtband (12) des frontseitigen Sicherheitsgurts (9) ist ein weiteres Koppelelement (19) angeordnet, welches bei in eine Liegeposition verbrachter Rückenlehne (8) zum Sichern des Sitzinsassen des frontseitigen Fahrzeugsitzes (9) an einem Gegenstück (22) festlegbar ist. Das Gegenstück (22) ist in Fahrzeuglängsrichtung (x) des Kraftwagens (1) hinter der B-Säule (11) und in Fahrzeughochrichtung (z) niedriger angeordnet als der obere Anbindungspunkt (10).
Patent DE-102019122122-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Materialabtrag von der Oberfläche einer Anordnung aus Profilelementen und einem dazwischen liegenden Übergangsbereich mit ausgehärteter Füllmasse, sowie Herstellungsverfahren
Inventor: HERRLES CHRISTIAN
IPC: B64C23/00
Filed: 2019-08-16
Abstract: Eine Vorrichtung zum Materialabtrag (100) von einer Oberfläche (110a) einer Anordnung (110) aus Profilelementen (11, 12) und einem dazwischen liegenden Übergangsbereich (46) mit ausgehärteter Füllmasse umfasst eine Befestigungseinrichtung (120) zum Befestigen einer Klinge bzw. eines Werkzeugs (125) zur Materialabtragung, und eine Führungseinrichtung (130) zum Führen der Vorrichtung (100) an mindestens einem Profilelement (12, 14) über mindestens einen Teilbereich der Anordnung (110). Der Verlauf ihrer Oberfläche (110a) wird damit an den Verlauf der Oberfläche des Profilelements (12, 14) angepasst. Räder (131) dienen zum Abstützen der Vorrichtung (100) an mindestens einem Profilelement (12, 14). Bei einem Verfahren zum Materialabtrag und bei einem Herstellungsverfahren zum Herstellen der Anordnung (110) wird das Werkzeug (125) über mindestens einen Teilbereich der Anordnung (110) geführt, wobei der Verlauf ihrer Oberfläche (110a) an den Verlauf der Oberfläche (12a, 14a) mindestens eines der Profilelemente (12, 14) angepasst wird.
Patent DE-102019125528-A1 (DE)
Title: Parksperre
Inventor: SHAPOVALOV VALERIY
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperre.Die erfindungsgemäße Parksperre (1) umfasst ein Parksperrenrad (2) mit einer Verzahnung, eine Sperrklinke (3) und einen Exzenter (4) zum Betätigen der Sperrklinke (3), so dass durch Rotation des Exzenters (4) um eine Exzenterrotationsachse (5) durch Kontakt des Exzenters mit der Sperrklinke (3) die Sperrklinke (3) aus einer Grundstellung, in der die Sperrklinke (3) nicht im Eingriff mit der Verzahnung des Parksperrenrads (2) ist, in eine Sperrstellung bewegbar ist, in der die Sperrklinke (3) im Eingriff mit der Verzahnung ist und so eine weitere Rotation des Parksperrenrads (2) verhindert.
Patent DE-102019125961-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Kalibrierung der Abgastemperatur bei einer Verbrennungsmaschine
Inventor: SKULL MATTEO
IPC: F02D41/26
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Kalibrieren einer Abgastemperatur einer Verbrennungsmaschine, insbesondere eines Verbrennungsmotors, umfassend:- Bestimmen (S10) eines Zustandes (si) der Verbrennungsmaschine durch ein Zustandsmodul (300), wobei ein Zustand (si) durch Daten und Messwerte von zumindest einem Parameter (pi) der Verbrennungsmaschine definiert wird und der Wert der Abgastemperatur zumindest teilweise von diesem Parameter (pi) abhängt;- Auswählen (S20) einer Berechnungsfunktion (fi) und/oder einer Aktion (ai) für den Parameter (pi) von einem Lernverstärkungs-Agenten (200);- Berechnen (S30) eines modellierten Temperaturwertes (TM) für die Abgastemperatur mittels der ausgewählten Berechnungsfunktion (fi) und/oder der Aktion (ai) von dem Lernverstärkungs-Agenten (200);- Bereitstellen (S40) eines realen Temperaturwertes (TR) für die Abgastemperatur von einem Umgebungsmodul (400) aufgrund von Messergebnissen;- Vergleichen (S50) des modellierten Temperaturwertes (TM) für die Abgastemperatur mit dem realen Temperaturwert (TR);- Weitergeben (S60) des Vergleichsergebnisses an ein Belohnungsmodul (500) und Ermitteln einer Belohnung für das Vergleichsergebnis;- Weitergeben (S70) der Belohnung für das Vergleichsergebnis an den Lernverstärkungs-Agenten (200) und basierend auf dieser Belohnung erneutes Auswählen von einer weiteren Aktion (aj) von dem Lernverstärkungs-Agenten (200).
Patent DE-102019126758-A1 (DE)
Title: Magnetpol-anfangspositionserfassungsvorrichtung unter verwendung des gleichstromanregungsverfahrens und magnetpolpositionserfassungsvorrichtung
Inventor: TAKAHASHI KENJI
IPC: H02P6/16
Filed: 2019-10-04
Abstract: Eine Magnetpolanfangspositionserfassungsvorrichtung, die eine Magnetpolanfangsposition eines Rotors eines Synchronmotors erfasst, umfasst eine Gleichstromanregungsbefehlserzeugungseinheit, die einen ersten Befehl zum Bestromen des Synchronmotors mit einem konstanten Anregungsstrom, bei dem die Stromphase auf eine erste Phase fixiert wurde, erzeugt; eine Null-Drehmoment-Bestimmungseinheit, die während der Zeit des auf dem ersten Befehl beruhenden Anregungsstroms zu dem Synchronmotor bestimmt, ob das an dem Rotor des Synchronmotors entstehende Drehmoment null geworden ist oder nicht; und eine Magnetpolanfangspositionserlangungseinheit, die auf Basis einer Rotor-Echtposition in der Nähe des Zeitpunkts, zu dem durch die Null-Drehmoment-Bestimmungseinheit bestimmt wurde, dass das Drehmoment null geworden ist, einer Polpaaranzahl des Synchronmotors, und der Anregungsphase während der Gleichstromanregung durch den ersten Befehl die Magnetpolanfangsposition des Synchronmotors erlangt.
Patent DE-102019127282-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Analysieren einer dreidimensionalen Umgebung durch tiefes Lernen
Inventor: EL-SALLAB AHMAD
IPC: G06N3/02
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein System zum Analysieren einer dreidimensionalen Umgebung, wobei das System (10) umfasst: eine Sensoreinheit (12), die konfiguriert ist, eine Punktwolke bereitzustellen, die die dreidimensionale Umgebung darstellt, einen RGB-Kamerasensor (13) zum Bereitstellen mindestens eines RGB-Bildes mit RGB-Farbinformationen der dreidimensionalen Umgebung, eine erste Verarbeitungseinheit (14) zum Fusionieren der Punktwolke von der Sensoreinheit (12) mit der RGB-Farbinformation aus dem RGB-Bild des RGB-Kamerasensors (13) zu einer RGB-Punktwolke, eine zweite Verarbeitungseinheit (15) zum Ausführen mindestens einer der folgenden Aufgaben, der Aufgabe der Objekterfassung, der Aufgabe der semantischen Segmentierung oder der Aufgabe der Klassifizierung bezüglich der dreidimensionalen Umgebung, wobei die erste Verarbeitungseinheit (14) dafür konfiguriert ist, die zweite Verarbeitungseinheit (15) mit der fusionierten RGB-Punktwolke zu versehen, die zweite Verarbeitungseinheit (15) einen Codierer (16), einen ersten Decodierer (17.1) für die Aufgabe der Objekterfassung, einen zweiten Decodierer (17.2) für die Aufgabe der semantischen Segmentierung und einen dritten Decodierer (17.3) für die Aufgabe der Klassifizierung umfasst, wobei der Codierer (16) dafür konfiguriert ist, die Punktwolke als Eingabedaten zu empfangen, Merkmale, die zum Ausführen der Aufgaben der Objekterfassung, der semantischen Segmentierung und der Klassifizierung erforderlich sind, basierend auf einem tiefen neuronalen Netzwerk von den Eingabedaten zu extrahieren und dem ersten Decodierer (17.1), dem zweiten Decodierer (17.2) und dem dritten Decodierer (17.3) die extrahierten Merkmale zuzuführen, und obei der erste Decodierer (17.1), der zweite Decodierer (17.2) und der dritte Decodierer (17.3) jeweils ein neuronales Netzwerk aufweisen, das für seine jeweilige Aufgabe dediziert ist. Die vorliegende Erfindung bezieht sich auch auf ein Verfahren zum Analysieren einer dreidimensionalen Umgebung und auf ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102019127836-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Kunststoffrohren unter Einsatz eines Kühldorns mit Sensoreinrichtung
Inventor: FIEBIG CHRISTIAN
IPC: B29C48/88
Filed: 2019-10-15
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung zur Herstellung von vorzugsweise gewelltem Kunststoffrohr aus einem Kunststoffschmelzeschlauch. Die Vorrichtung umfasst einen Extruder E, einen Spritzkopf S und wandernde Formbacken FB sowie einen Dorn Kühl- und/oder Kalibrierdorn K. Wesentlich ist, dass der Dorn (K) eine Sensoreinrichtung aufweist, die mindestens einen Sensor mit einem Daten erfassenden Sensorkopf (S11, S21, S31, S41) umfasst, der derart angeordnet ist, dass sein Erfassungsbereich einen Bereich der Außenfläche (AF) des Dorns (K) und/oder einen Bereich des Aufnahmeraums (A) umfasst.
Patent DE-102019129347-A1 (DE)
Title: Anhängekupplung
Inventor: KADNIKOV ALEKSEJ
IPC: B60D1/54
Filed: 2019-10-30
Abstract: Um eine Anhängekupplung, umfassend einen zwischen einer Arbeitsstellung und einer Ruhestellung bewegbaren Kugelhals mit einem an einem ersten Ende angeordneten Schwenklagerkörper und einer an einem zweiten Ende angeordneten Kupplungskugel, eine mittels eines an einer Fahrzeugkarosserie befestigbaren Trägers fahrzeugfest angeordnete Schwenklagereinheit mit einem Schwenklagergehäuse, mittels welcher der Schwenklagerkörper um eine Schwenkachse zwischen der Arbeitsstellung und der Ruhestellung verschwenkbar gelagert ist, und eine Drehblockiereinrichtung, welche in mindestens einer Drehblockierstellung eine Schwenkbewegung des Schwenklagerkörpers um die Schwenkachse relativ zur Schwenklagereinheit blockiert und in einer Lösestellung freigibt, einfach montierbar sowie stabil mit dem Träger zu verbinden, wird vorgeschlagen, dass das Schwenklagergehäuse eine Aufnahme eines Lagerteils des Trägers durchsetzt und dabei durch Formschlusselemente drehfest gehalten ist und dass das Schwenklagergehäuse beiderseits der Aufnahme durch an dem Lagerteil anliegende und sich am Schwenklagergehäuse sowie am Lagerteil abstützende Abstützkörper fixiert ist.
Patent DE-102019131347-A1 (DE)
Title: Kurbelwellenlagerdeckelanordnung
Inventor: ONO TOMOYUKI
IPC: F02F11/00
Filed: 2019-11-20
Abstract: Eine Kurbelwellenlagerdeckelanordnung 10 mit einem einzelnen Kurbelwellenlagerdeckel 20, welcher eine Kurbelwelle drehbar trägt, umfasst: ein Befestigungselement 50, das an dem Kurbelwellenlagerdeckel befestigt ist, ein Masseelement, und ein elastisches Gummielement 40, welches das Masseelement elastisch am Kurbelwellenlagerdeckel anbringt. Das elastische Gummielement umfasst einen ersten Gummiteil 41, der zwischen dem Befestigungselement und dem Masseelement angeordnet ist, und einen zweiten Gummiteil 42, der zwischen dem Kurbelwellenlagerdeckel und dem Masseelement angeordnet ist. Der erste Gummiteil und der zweite Gummiteil sind so angeordnet, dass diese in der Einbaurichtung ausgerichtet sind, wenn der Kurbelwellenlagerdeckel an einem Maschinenkörper angebracht ist, und das elastische Gummielement ist so ausgebildet, dass eine Länge in der Einbaurichtung länger ist als eine maximale Länge in einem Querschnitt des elastischen Gummielements senkrecht zur Einbaurichtung.
Patent DE-102019131418-A1 (DE)
Title: Basisbehälter und Dekorationsvorrichtung
Inventor: PFAFF PETRA
IPC: A01G9/02
Filed: 2019-11-21
Abstract: Ein Basisbehälter (10) für eine Pflanze zum Freigeben von Geruchsmitteln (12) weist ein Gehäuse (14) auf, das einen Hohlraum (16) umschließt, wobei in dem Hohlraum (16) das Geruchsmittel (12) aufnehmbar ist und der Basisbehälter (10) wenigstens eine Öffnung (18) zur Abgabe des Geruchsmittel (12) aufweist).
Patent DE-102019132124-A1 (DE)
Title: Bausatz zur Montage eines bepflanzbaren Wandgartens
Inventor: WEGENAST KLAUS
IPC: A01G9/02
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bausatz zur Montage eines bepflanzbaren Wandgartens, der aus wenigstens zwei Wandelementen gebildet ist, von denen wenigstens ein Wandelement Pflanzlöcher aufweist, durch welche die in einem auf der einen Seite der Wandelemente vorgesehenen Pflanzsubstrat verwurzelbaren Pflanzen nach außen hindurchwachsen können. Für den erfindungsgemäßen Bausatz ist kennzeichnend, dass die Wandelemente (1, 2) des Bausatzes durch Steckverbindungen miteinander verbindbar sind, dass von den benachbarten Wandelementen (1, 2) an einander zugewandten Rand- oder Eckbereichen (5) ein erstes Wandelement (1) wenigstens ein Einhängehaken (6) aufweist, der (6) in einen Einhängeschlitz (7) an einem benachbarten zweiten Wandelement (2) derart einführbar ist, dass der wenigstens eine Einhängehaken (6) mit einem Hakenvorsprung (12) eine den zugeordneten Einhängeschlitz (7) umgrenzende Randzone des zweiten Wandelements (2) hintergreift, und dass zumindest an einem der ersten und/oder der zweiten Wandelemente (1, 2) zumindest ein Pflanzloch (4) vorgesehen ist
Patent DE-102019133042-A1 (DE)
Title: Endoskop, Einweg-Endoskopsystem und Lichtquelle für Endoskop
Inventor: SCHULTHEIS BERND
IPC: G02B23/24
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft allgemein Endoskope und Endoskopsysteme, insbesondere auch Einweg-Endoskope und/oder Einweg-Endoskopsysteme. Ein weiterer Aspekt betrifft eine Lichtquelle für ein Endoskop und/oder für ein Endoskopsystem, beispielsweise für ein Einweg-Endoskop und/oder ein Einweg-Endoskopsystem.
Patent DE-102019133510-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
Inventor: SAKAZAKI KOUDAI
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-12-09
Abstract: Eine Kupplungsvorrichtung weist ein Gehäuse (5), eine Kupplungseinhausung (61, 71), eine Lamellenkupplung (62, 72) und ein Wälzlager (63, 73) auf. Die Kupplungseinhausung (61, 71) ist in dem Gehäuse (5) untergebracht. Die Kupplungseinhausung (61, 71) weist einen zylindrischen Abschnitt mit einem in dem zylindrischen Abschnitt definierten Einhausungsraum und eine sich von einem Ende des zylindrischen Abschnitts radial einwärts erstreckende Wand auf. Die Lamellenkupplung (62, 72) ist im Einhausungsraum untergebracht und weist eine Vielzahl von Kupplungsscheiben auf. Das Wälzlager (63, 73) weist einen Innenring, einen Außenring und eine Vielzahl von Wälzelementen auf, die zwischen den Innen- und Außenringen angeordnet sind. Der Innenring des Wälzlagers (63, 73) ist an einem Innenring-Anbringungsabschnitt des Gehäuses (5) angebracht. Der Außenring des Wälzlagers (63, 73) ist an einem Außenring-Anbringungsabschnitt der Wand der Kupplungseinhausung (61, 71) angebracht. Das Wälzlager (63, 73) trägt die Kupplungseinhausung (61, 71) derart, dass die Kupplungseinhausung (61, 71) bezüglich des Gehäuses (5) drehbar ist.