baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10056793-B4 (DE)
Title: Sprühvorrichtung für ein Endoskop
Inventor: KIDOOKA SATOSHI
IPC: A61B1/00
Filed: 2000-11-16
Granted: 2005-03-31
Abstract: Sprühvorrichtung
(10) für
ein Endoskop, mit einem zum Flüssigkeitstransport
ausgebildeten Rohr (2) und einer mit dem distalen Ende des Rohrs
(2) verbundenen Sprühdüse (1),
die mindestens einen vor dem distalen Ende des Rohrs angeordneten
spiralförmigen
Kanal (13), eine vor dem Kanal (13) angeordnete, mit dessen Auslassöffnung verbundene
Wirbelkammer (20) und eine Ausflussöffnung (17) hat, die in der
Mitte der vorderen Innenfläche
(21) der Wirbelkammer (20) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die vordere Innenfläche
(21) als konkave Fläche
ausgebildet ist, die so geformt ist, dass sich die Orientierung
einer an einem Punkt der vorderen Innenfläche (21) anliegende Tangentialebene
der Orientierung einer normal zur Achse der Sprühdüse (1) verlaufenden Ebene annähert, je
näher dieser
Punkt an der vorderen Innenfläche
(21) zur Achse der Sprühdüse (1) hin
angeordnet ist.
Patent DE-10112366-B4 (DE)
Inventor: KAUFHOLD WOLFGANG
IPC: C08G18/73
Filed: 2001-03-15
Granted: 2006-06-08
Abstract: Flexible thermoplastic polyurethane comprises: <??>(A) hexamethylenedi-isocyanate; <??>(B) polyoxypropylene glycol, polyoxyethylene glycol and/or poly-(oxypropylene/oxyethylene) glycol with a mol. wt. of 2500-10000; and <??>(C) chain extenders with a molecular weight of 60-500. <??>Flexible thermoplastic polyurethane (I) comprises: <??>(A) mixture of (mol%) hexamethylenedi-isocyanate (HDI) (100-70) and other aliphatic di-isocyanates (0-30); <??>(B) mixture of (b1) polyoxypropylene glycol, polyoxyethylene glycol and/or copolyoxyalkylene diols based on propylene oxide and ethylene oxide (100-70), with a number-average molecular weight (Mn) of 2500-10000 and (b2) other polyols (0-30) with an Mn of 600-10000; <??>(C) chain extenders with an Mn of 60-500; <??>(D) catalysts (optionally); and <??>(E) additives (optionally). <??>These components are reacted with a ratio of (A):(B) = (1.5:1)-(30:1) and an NCO index of 95-105. <??>An Independent claim is also included for flexible molded products made from (I).
Patent DE-10130766-B4 (DE)
Title: Vertikal-Transistor, Speicheranordnung sowie Verfahren zum Herstellen eines Vertikal-Transistors
Inventor: HAGEMEYER PETER
IPC: H01L27/115
Filed: 2001-06-26
Granted: 2005-08-11
Abstract: Vertikal-Transistor  • mit einem
Source-Bereich,  • mit
einem Drain-Bereich,  • mit
einem Gate-Bereich, und  • mit
einem Kanalbereich zwischen dem Source-Bereich und dem Drain-Bereich,  • wobei der
Source-Bereich, der Kanalbereich und der Drain-Bereich in vertikaler Richtung in einem
Halbleitersubstrat angeordnet sind,  • wobei der Gate-Bereich eine
elektrische Isolierung zu dem Source-Bereich, zu dem Drain-Bereich
und zu dem Kanalbereich aufweist, und  • wobei der Gate-Bereich derart
um den Kanalbereich angeordnet ist, dass der Gate-Bereich und der
Kanalbereich eine koaxiale Struktur bilden.
Patent DE-10137701-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium mit niedriger Schwellenspannung und seine Verwendung
Inventor: TARUMI KAZUAKI
IPC: C09K19/44
Filed: 2001-08-01
Granted: 2010-09-09
Abstract: Flüssigkristallines Medium enthaltend  a) 5–35 Gew.-% der Verbindung der Formel Ib,  b) 25–95 Gew.-% einer oder mehrerer Verbindungen der allgemeinen Formeln II–XI   ...
Patent DE-10152955-B4 (DE)
Title: Lagereinheit
Inventor: KAI KENGO
IPC: F16C33/80
Filed: 2001-10-26
Granted: 2005-07-14
Abstract: Lagereinheit,
umfassend einen Innenring (12), einen Außenring (11) der in einem Gehäuse festgelegt
ist und zumindest eine Reihe von Wälzelementen (13), die angeordnet
sind, um zwischen dem Innenring (12) und dem Außenring (11) frei drehbar zu
sein, sowie eine Dichteinrichtung (20), die auf axial entgegengesetzten
Seiten des Lagers angeordnet ist, wobei die Dichteinrichtung (20)
einen Zwischenring (21) für
den feststehenden Ring, einen Zwischenring (22) für den drehenden
Ring und einen berührungslosen
Dichtabschnitt (23), der an den Zwischenring (21) für den feststehenden
Ring oder dem Zwischenring (22) für den drehenden Ring angebracht
ist und sich in Richtung auf den anderen erstreckt, um in bezug
auf den anderen in einem berührungslosen
Zustand gehalten zu werden, besitzt, und ferner einen zur Außenseite
offenen Ölabflussdurchgang
(21a) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichteinheit einen
zur Außenseite
hin offenen Ölabfluss-,
Luftablass- bzw. Belüftungsdurchgang
(121a) besitzt, der sich in einer radialen Richtung der Lagereinheit erstreckt,
wobei der...
Patent DE-10153777-B4 (DE)
Title: Aufsatz und Einsatz für Stiele von insbesondere Reinigungsgeräten
Inventor: WINTERBERG CARSTEN
IPC: A46B17/02
Filed: 2001-10-31
Granted: 2004-07-01
Abstract: Einsatz für Stiele von Reinigungsgeräten, dadurch gekennzeichnet, dass Reinigungszubehörgeräte (b, h) mittels eines Aufsatzadapters (e) innerhalb am oberen Ende des Stiels (i) befestigt werden können und eine Schutzklappe (a) über das Stielende gestülpt wird, wobei der Aufsatzadapter (e) entweder fest mit dem Stiel (i) oder der Schutzkappe (a) verbunden ist oder eine solche Verbingung aufweist, die durch einfache Handgriffe aufhebbar ist, sodass der Adapter mit seinen Zubehörgeräten in Verbindung mit dem Stiel (i) oder von diesem getrennt benutzbar ist.
Patent DE-10160043-B4 (DE)
Title: Steckverbindung
Inventor: REGENER GUIDO
IPC: F16L37/088
Filed: 2001-12-06
Granted: 2008-06-26
Abstract: Steckverbindung
für den
Anschluss eines Rohrstückes
an ein Gegenstück
bestehend aus:  einem am zu verbindenden Rohrstutzen stabilisierten
Rohrendstück,
einem Gegenstück,
der den mit dem Rohrstutzen verbundenen Endabschnitt aufnimmt und
Mittel aufweist, die mit den am Endabschnitt angeordneten Vorsprüngen verrasten,
wobei das Rohrendstück
(2) als Kunststoffteil materialeinstückig direkt aus dem Kunststoffrohr
(1) geformt ist und in seiner Formgebung ein Ringnut (4) zur Aufnahme
einer Dichtung (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrendstück ein Ringnut
(5) zur Aufnahme eines Stahlringes (6), der mit mindestens zwei
nach außen
gerichteten Auskröpfungen
(7) als Anlagefläche
für die
im Gegenstück
(3) angeordnete Rastfeder (13) versehen ist, aufweist.
Patent DE-10204025-B4 (DE)
Title: Kombinierte Sicherheits-/Betätigungseinrichtung
Inventor: GASTEL PETER VAN DIPL -ING
IPC: H04B1/3822
Filed: 2002-01-31
Granted: 2017-10-05
Abstract: Kombinierte Sicherheits-/Betätigungseinrichtung für Kraftfahrzeuge, – mit einer kraftfahrzeugseitigen Sende-/Empfangseinheit (1) sowie – einem bedienerseitigen Datenträger (3), und – mit zumindest einem Sensor (4, 6, 9, 12), – wobei der Sensor (4, 6, 9, 12) – a) einen Datenaustausch zwischen der Sende-/Empfangseinheit (1) und dem Datenträger (3) z. B. zum Ver-/Entriegeln einzelner oder aller Kraftfahrzeugtürverschlüsse (8) initiiert und/oder – b) einen oder mehrere Kraftfahrzeugtürverschlüsse (8) beispielsweise im Sinne eines elektrischen Öffnens ansteuert und/oder – c) andere Bedienfunktionen und/oder an dem Kraftfahrzeug einleitet, – wobei zwei oder mehr Sensoren (4, 6, 9, 12) jeweils unterschiedlicher Funktion zusammen mit einem zugehörigen Steuer-/Auswerteelement (7) eine Baueinheit (4, 6, 7, 9, 12) formen, – wobei mindestens ein Sensor (4, 6, 9, 12) Annäherungen einer Person erst im Zentimeterbereich erfasst; dadurch gekennzeichnet, dass – die Sensoren (4, 6, 9, 12) getaktet mit verschiedenen Taktungsverhältnissen betrieben werden, – wobei die Sensoren (4, 6, 9, 12) nur innerhalb vorgegebener Zeitfenster mit Strom beaufschlagt werden.
Patent DE-10210291-B4 (DE)
Title: Dichtungsstruktur für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NOZAKI MASAHIRO
IPC: B60R13/06
Filed: 2002-03-08
Granted: 2005-07-14
Abstract: Dichtungsstruktur
zum Dichten um eine Türöffnung einer
Fahrzeugkarosserie herum gegen eine Fahrzeugtüre, die die Türöffnung schließt, enthaltend:  einen
um eine Türöffnung in
einer Fahrzeugkarosserie herum ausgebildeten Türöffnungsbereich (30), der aus
einer Karosserieaußentafel
(26) und einer Karosserieinnentafel (28) zusammengesetzt ist, wobei
ein Endrand der Karosserieaußentafel
auf einem Endrand der Karosserieinnentafel angeordnet und damit
verbunden ist, wobei die Karosserieaußentafel auf der Seite der
Türöffnung angeordnet
ist, wodurch eine flacher Verbindungsbereich (32) gebildet wird, welche
Karosserieaußentafel
eine konkave Oberfläche (36)
hat, die sich von einer Außenseite
des flachen Verbindungsbereichs zu einer Seitenfläche (34)
der Fahrzeugkarosserie hin erstreckt, wobei die konkave Oberfläche (36) der
Karosserieaußentafel
(26) aus einer ersten Oberfläche (38),
die von der Außenseite
des flachen Verbindungsbereiches (32) gebogen ist, mit dem flachen
Verbindungsbereich (26) eine L-förmige
Gestalt bildet, und sich von dem Türöffnungsbereich (30) nach außen erstreckt,
und einer zweiten Oberfläche
(40) zusammengesetzt ist, die von der ersten Oberfläche gebogen
ist,...
Patent DE-10214199-B4 (DE)
Title: Beleuchtbarer sensitiver Schalter
IPC: H03K17/94
Filed: 2002-03-29
Granted: 2005-07-14
Abstract: Beleuchtbarer
sensitiver Schalter (1) mit einer optoelektronischen Sensoranordnung
(2) als Betätigungsmittel,
die nach dem Reflexlichttasterprinzip arbeitet und einen Strahler
(3) in einem lichtdurchlässigen
Gehäuse
(4), der einen Licht-Meßstrahl
im sichtbaren Bereich aussendet, und ein fotosensitives Element
(5), das im reflektierten Strahlengang des Strahlers (3) angeordnet
ist und abhängig
von dem reflektierten Licht-Meßstrahl
ein Ausgangssignal erzeugt, aufweist, und einer elektronischen Steuereinheit
(6) für
die optoelektronische Sensoranordnung (2), die den Strahler (3)
zum Aussenden des Licht-Meßstrahls
ansteuert, den Schalter (1) abhängig
von dem Ausgangssignal des fotosensitiven Elements (5) betätigt und
den Strahler (3) zusätzlich
zur Beleuchtung des Schalters (1) ansteuert, wobei das photosensitive
Element (5) und der Strahler (3) von der elektronischen Steuereinheit
(6) gemeinsam getaktet werden und der Takt einen Meßzyklus
zum Aussenden des Licht-Meßstrahls
und einen Arbeitszyklus zur Beleuchtung des Schalters (1) umfaßt.
Patent DE-10222237-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mit einem Harzfilm beschichteten Trägermaterials
Inventor: HALLER HEINZ
IPC: D21H27/22
Filed: 2002-05-16
Granted: 2004-08-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines mit einem Harzfilm beschichteten, bevorzugt plattenförmigen Trägermaterials (18), insbesondere einer Schichtstoff-, HDF-, MDF- und/oder Spanplatte, gekennzeichnet durch die Schritte:  – Herstellen eines Schaumes auf der Basis eines wässrigen Harzsystems mit Füllstoffen, der hinsichtlich seiner Schaumstabilität so ausgebildet ist, dass der Schaum die Füllstoffe fixiert,  – Auftragen einer Schicht (14) des Schaums auf ein bevorzugt poröses, weiter bevorzugt bahnförmiges Substratmaterial (10), insbesondere Papier oder ein Faservlies,  – Trocknen des beschichteten Subtratmaterials und  – Aufpressen des auf eine Restfeuchte getrockneten beschichteten Substratmaterials auf das Trägermaterial (18), insbesondere mit der Substratmaterialseite auf das Trägermaterial (18).
Patent DE-10226654-B4 (DE)
Title: Wärmeableitungsvorrichtung
Inventor: CHENG JIAN ROUNG
IPC: H01L23/36
Filed: 2002-06-14
Granted: 2004-07-22
Abstract: Wärmeableitungsvorrichtung mit einer Grundplatte (11), die für einen Kontakt mit einer wärmeerzeugenden Quelle in wärmeleitender Verbindung mit dieser vorgesehen ist, und einer einheitlichen wärmeableitenden Rippenstreifeneinheit (2) in fester und wärmeleitender Verbindung mit der Grundplatte (11), wobei die Rippenstreifeneinheit (2) folgendes aufweist:  eine Reihe von geradlinigen Streifenabschnitten (21), die längs einer ersten Richtung angeordnet sind, wobei jedes benachbarte Paar von geradlinigen Streifenabschnitten (21) derart voneinander beabstandet ist, dass dazwischen ein wärmeableitender Raum gebildet wird, und  eine Mehrzahl von Brückeneinheiten (20), die jeweils in den wärmeableitenden Räumen angeordnet sind, wobei jede Brückeneinheit (20) eine Mehrzahl von mittels Pressbearbeitung und in geschachtelter Weise angeordneten ersten und zweiten U-förmigen Streifenabschnitten (22, 23) aufweist, von welchen jeder zwei Enden (221, 231) hat, die jeweils mit den zugeordneten geradlinigen Streifenabschnitten (21) verbunden sind, wobei die ersten U-förmigen Streifenabschnitte (22) der jeweiligen Brückeneinheiten (20) auf einer Seite der zugeordneten geradlinigen Streifenabschnitte (21) und in einer...
Patent DE-10228484-B4 (DE)
Title: Elektrisch leitfähige Paste, und Verwendung der Paste zur Herstellung eines Halbleiterprodukts
Inventor: ONAMI KAZUTO
IPC: C09J163/00
Filed: 2002-06-26
Granted: 2009-10-15
Abstract: Elektrisch leitfähige Paste, die umfasst: (A) ein Silberpulver und (B) ein wärmehärtendes Harz, worin der Gehalt des Silberpulvers in der Paste 80 Gew.-% oder mehr ist, die Partikelgrößenverteilung des Silberpulvers, gemessen durch eine Apparatur zur Messung der Partikelgrößenverteilung durch Laserbeugung einen Peak zwischen 0,5 bis 2 μm und einen weiteren Peak zwischen 2 und 10 μm aufweist, die Viskosität der Paste, von 35 bis 135 Pa·s bei 25°C bei einer Rotationsgeschwindigkeit von 0,5 Upm und 10 bis 30 Pa·s bei 25°C bei einer Rotationsgeschwindigkeit von 2,5 Upm beträgt, der Quotient, der durch Division der Viskosität bei 25°C bei einer Rotationsgeschwindigkeit von 0,5 Upm durch die Viskosität bei 25°C bei einer Rotationsgeschwindigkeit von 2,5 Upm, erhalten wird, 3,5 bis 4,5 beträgt,  wobei das Silberpulver die nachfolgende Partikelgrößenverteilung aufweist:        Partikel kleiner als 0,5 μm:   8 bis 12 Gew.-%     0,5 bis 1,0 μm:   24 bis 28 Gew.-%     1,0 bis 2,0 μm:   20 bis 24 Gew.-%     2,0 bis 4,0                ...
Patent DE-10234710-B4 (DE)
Title: System zum Trocknen von Halbleitersubstraten
Inventor: YI HUN-JUNG
IPC: F26B9/06
Filed: 2002-07-30
Granted: 2008-08-14
Abstract: Trocknungssystem
zum Trocknen eines Halbleitersubstrats (9), umfassend:  eine
Kammer (1) zur Aufnahme eines Dampfverteilers (15) und eines Fluidbads
(3a), wobei das Fluidbad (3a) in einem unteren Abschnitt der Kammer
(1) angeordnet ist, und der Verteiler (15) in einem oberen Abschnitt
der Kammer (1) angeordnet ist, um Dampf für das Trocknen des Halbleitersubstrats
(9) zu verteilen;  ein Fluid-Strömungssystem, um dem Fluidbad
(3a) ein Fluid für
das Reinigen und Trocknen des Halbleitersubstrats (9) zuzuführen und
um das Fluid aus dem Fluidbad (3a) abzuführen; und  einen Dampfverteiler
(15), der eine innere Leitung (31) und eine koaxiale äußere Leitung
(33) enthält,
wobei die innere Leitung (31) ein offenes Ende und ein geschlossenes
Ende aufweist und wobei das offene Ende zum Aufnehmen von Dampfstrom
dient, wobei die innere Leitung (31) für das Passierenlassen des Dampfstroms,
der am offenen Ende der koaxialen äußeren Leitung (33) aufgenommen
wurde, eine Vielzahl von im wesentlich...
Patent DE-10236051-B4 (DE)
Inventor: JAENKER PETER
IPC: G01L1/14
Filed: 2002-08-06
Granted: 2007-11-29
Abstract: Strain or deformation sensor (1) has a first inductive element and a least a further element (2) that has a pressure-dependent first impedance or second impedance and a second inductance that are also pressure-dependent. Thus variation in the pressure applied to the element changes the resonance frequency of a circuit formed by the impedances and inductances.  An Independent claim is made for a method for monitoring strain or deformation, particularly of a tightened bolt.
Patent DE-10236572-B4 (DE)
Title: Griffbefestigung bei Sanitärarmaturen
Inventor: HEIMANN BRUNO
IPC: F16K31/60
Filed: 2002-08-08
Granted: 2019-10-24
Abstract: Griffbefestigung bei Sanitärarmaturen mit einem Handgriff (1), der auf einem Ventilglied axial aufschiebbar und von einem Rastelement (2), das mit an seiner vorstehenden Stirnseite ausgebildeten Rastzungen (20) in der Stecklage hinter einem Vorsprung (11) des Handgriffes fasst, in seiner Axialposition gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (2) axial versetzt zu den Rastzungen (20) am Außenmantel ein Gewinde (21) aufweist, dessen Kerndurchmesser gleich oder größer als der Außendurchmesser der Rastzungen (20) ist, und der Handgriff (1) in einer Öffnung (10) axial versetzt zu dem Vorsprung (11) ein entsprechendes Innengewinde (12) hat, wobei die Gewinde (12, 21) in der Länge so dimensioniert sind, dass der Handgriff (1) vor der Verrastung mit den Rastzungen (20) vom Gewinde (12, 21) freikommt und axial in seine Rastposition schiebbar ist.
Patent DE-10237278-B4 (DE)
Title: Linearführungseinrichtung Kettenkörper Verfahren zur Herstellung eines Kettenkörpers
Inventor: KELLER WERNER
IPC: F16C33/38
Filed: 2002-08-14
Granted: 2008-03-13
Abstract: Linearführungseinrichtung
(10) mit einer sich in einer Führungsrichtung
(L) erstreckenden Führungsschiene
(14), und einem auf der Führungsschiene (14)
mittels wenigstens eines Wälzkörperumlaufs
in Führungsrichtung
(L) verschiebbar geführten
Führungswagen (12),  wobei
der wenigstens eine Wälzkörperumlauf
einen Umlaufkanal (24) und eine Mehrzahl von in dem Umlaufkanal (24)
umlaufenden Wälzkörpern (22)
umfasst,  wobei der Umlaufkanal (24) einen Laufkanal (24a) umfasst, der
zum einen von einer an der Führungsschiene
(14) ausgebildeten Wälzkörperlaufbahn
und zum anderen von einem lastaufnehmenden Wandungsabschnitt (26a)
des Führungswagens
(12) begrenzt ist, und ferner einen Rückführkanal (24b) und zwei den
Laufkanal (24a) mit dem Rückführkanal
(24b) verbindende Umlenkkanäle
(24c, 24d) umfasst, in denen die Wälzkörper (22) im Wesentlichen lastfrei
sind,  wobei der Führungswagen
(12) eine Basiseinheit (16) und wenigstens eine Umlaufbaugruppe
(18) umfasst,  wobei die Umlaufbaugruppe (18) wenigstens einen
unteren Wandungsabschnitt (24b1) der den Rückführkanal (24b) begrenzenden
Wandung, wenigstens einen unteren Wandungsabschnitt (24c1, 24d1)
der die...
Patent DE-10240248-B4 (DE)
Title: Koksofentür mit Isolierung und Planiertür sowie Verwendung derselben
Inventor: STRUNK JOACHIM
IPC: C10B25/06
Filed: 2002-08-31
Granted: 2005-04-14
Abstract: Koksofentür mit Isolierung
und Türstopfen
oder Hitzeschild und Planieröffnung
sowie Planiertür,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Planiertür
auf der Innenseite mit einer gegen Wärmeeinstrahlung schützenden Wärmeisolierung
versehen ist.
Patent DE-10246938-B4 (DE)
Inventor: DEISENHOFER SIEGFRIED
IPC: F16B2/14
Filed: 2002-10-08
Granted: 2005-01-05
Abstract: A holding device, especially for a roof trunk on a cross holder on a motor vehicle roof, comprises a U-bow with threaded arms which can lock into a stopping arm (14) with toothed end sections (19) and limited play and held by a hollow turning element and grip (12) with wedges (25,38) raised by the bow tension on locking.
Patent DE-10248088-B4 (DE)
Title: Benachrichtigung eines Absenders einer elektronischen Nachricht über den Zugriff auf diese durch einen Empfänger
Inventor: GREVE MICHAEL
IPC: H04L12/58
Filed: 2002-10-15
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verfahren
zum Benachrichtigen eines Absenders einer elektronischen Nachricht
an einen Empfänger über den
Zugriff auf die elektronische Nachricht durch den Empfänger mittels
einer Zugriffsbenachrichtigung, bei dem vor dem Zugriff auf die
elektronische Nachricht dieser Nachrichtenidentifikationsdaten zugeordnet werden,
die die elektronische Nachricht charakterisieren, wobei zum Zuordnen
der Nachrichtenidentifikationsdaten zu der elektronischen Nachricht
Daten in die elektronische Nachricht eingebunden werden, und der
Zugriff auf die elektronische Nachricht erkannt wird, indem ein
von dem Zugriff auf die elektronische Nachricht abhängiger Zugriff auf
die eingebundenen Daten erkannt wird.
Patent DE-10250624-B4 (DE)
Title: Kraftstoffdruck-Erfassungsvorrichtung für eine Verbrennungsmotor-Steuereinheit
Inventor: DATE TOSHIAKI
IPC: G01M99/00
Filed: 2002-10-30
Granted: 2009-02-26
Abstract: Kraftstoff-Druckerfassungsvorrichtung
für eine
Verbrennungsmotor-Steuereinheit, wobei die Vorrichtung umfasst:  einen
Kraftstoffdruck-Sensor (116) zum Erfassen des Drucks von komprimiertem
Kraftstoff in einem Kraftstoff-Rohrleitungssystem (113), der durch
einen Injektor (115) einer in jedem Zylinder des Verbrennungsmotors
definierten Verbrennungskammer zuzuführen ist; und  eine Sensorkennlinien-Lerneinrichtung
(117) zum Durchführen
einer Lernkorrektur durch Berechnen eines gelernten Korrekturwerts
zum Korrigieren eines Ausgangswerts des Kraftstoffdruck-Sensors
(116), wenn der Motor oder eine Zufuhrpumpe (102) gestoppt bzw.
angehalten ist, wobei  die Sensorkennlinien-Lerneinrichtung
(117) eine Differenz zwischen einem Atmosphärendruck und dem Ausgangswert
des Kraftstoffdruck-Sensors (116) berechnet und als Korrekturwert
speichert, wenn eine vorbestimmte Zeit nach einem Stoppen des Motors
oder der Zufuhrpumpe (102) verstrichen ist, wenn  der Ausgangswert
des Kraftstoffdruck-Sensors (116) unter einem vorgeschriebenen Wert
liegt, und wenn eine Differenz zwischen einem Atmosphärendruck
und dem Ausgangswert des  Kraftstoffdruck-Sensors (116) unter einem vorgeschriebenen
Wert liegt.
Patent DE-10254110-B4 (DE)
Title: Bremsscheibe mit einem Reibring aus einem im wesentlichen nichtmetallischen Werkstoff
Inventor: MAIER ERNST
IPC: F16D65/12
Filed: 2002-11-20
Granted: 2014-11-27
Abstract: Bremsscheibe für Kraftfahrzeuge mit einem aus einem metallischen Werkstoff bestehenden Bremsscheibentopf (1) und einem Reibring (2) aus einem nichtmetallischen Werkstoff, der an seinem Innenumfang (2a) Aussparungen (4) aufweist, in die am Bremsscheibentopf (1) vorgesehene Vorsprünge (1c) in Radialrichtung hineinragen, wobei jeder Vorsprung (1c) aus zumindest zwei in Umfangsrichtung nebeneinander liegenden Segmenten (5, 6) besteht, von denen die beiden äußeren zumindest dann, wenn kein Drehmoment vom Reibring (2) auf den Bremsscheibentopf (1) übertragen wird, an den ihnen benachbarten Flanken der zugeordneten Aussparung (4) anliegen, während durch geringfügige federnde Ausbildung dieser Vorsprung-Segmente (5, 6) unter Belastung durch ein zu übertragendes Bremsmoment einer gewissen Größe zumindest zwei innerhalb einer Aussparung (4) einander benachbart liegende Segmente (5, 6) aneinander zum Anliegen kommen.
Patent DE-10262331-B4 (DE)
Title: Brennstoff-zirkulierendes Brennstoffzellensystem
Inventor: SUGAWARA TATSUYA
IPC: H01M8/04
Filed: 2002-11-19
Granted: 2014-12-24
Abstract: Brennstoff-zirkulierendes Brennstoffzellensystem, umfassend eine Brennstoffzelle (1), die mit Brennstoff und einem Oxidationsmittel versorgt wird und Elektrizität erzeugt; eine Brennstoffzirkulationspassage (6), die von der Brennstoffzelle (1) abgeführten Brennstoff wieder der Brennstoffzelle (1) zuführt; eine Brennstoffpumpe (3), die in der Brennstoffzirkulationspassage (6) angeordnet ist und von einer außen liegenden Quelle angetrieben wird, um den Brennstoff in der Brennstoffzirkulationspassage (6) umzuwälzen; ein Brennstoffzellensteuergerät (4), das eine Zustandsgröße der Brennstoffzelle (1) überwacht; und einen Ejektor (5), der der Brennstoffzirkulationspassage (6) neuen Brennstoff zuführt und den Brennstoff in der Brennstoffzirkulationspassage (6) umwälzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Zustandsgröße eine Zellenspannung der Brennstoffzelle (1) und/oder einen Taupunkt des Brennstoffs am Einlass der Brennstoffzelle (1) umfasst, dass das Brennstoffzellensteuergerät (4) dazu eingerichtet ist, dass es eine Solldrehzahl der Brennstoffpumpe (3) auf der Basis eines die Ausgangsleistung der Brennstoffzelle (1) bestimmenden Ausgabeanweisungswerts bestimmt und auf der Basis der Zustandsgröße einen Drehzahlkorrekturkoeffizienten berechnet; dass das Brennstoffzellensteuergerät (4) dazu eingerichtet ist, dass es die Brennstoffpumpe (3) derart regelt, dass sich die Brennstoffpumpe (3) mit der Solldrehzahl, die mit dem Drehzahlkorrekturkoeffizienten korrigiert ist, dreht, um eine Zirkulationsgeschwindigkeit des Brennstoffs in der Brennstoffzirkulationspassage (6) zu regulieren, und dass das Brennstoffzellensteuergerät (4) dazu eingerichtet ist, dass es die Brennstoffpumpe (3) stoppt oder im Leerlauf arbeiten lässt, wenn die Zustandsgröße in einen vorbestimmten Bereich fällt.