Patent DE-102013209571-B4 (DE)
Title: Hydraulisches steuerungssystem für ein getriebe mit einem mechanismus für eine elektronische getriebestufenauswahl
Inventor: BERGER TODD R
IPC: F16H63/38
Filed: 2013-05-23
Granted: 2021-05-12
Abstract: Hydraulisches Steuerungssystem (100) für ein Getriebe, wobei das Getriebe einen Modus Parken und einen Betriebsmodus Nicht Parken aufweist und das Getriebe mehrere drehmomentübertragende Vorrichtungen aufweist, die selektiv in Eingriff bringbar sind, um zumindest ein Vorwärts-Übersetzungsverhältnis und zumindest ein Rückwärts-Übersetzungsverhältnis einzurichten, wenn es im Betriebsmodus Nicht Parken ist, wobei das hydraulische Steuerungssystem umfasst:ein Druckregler-Teilsystem (102), das ein unter Druck gesetztes Hydraulikfluid liefert;eine erste Modusventilanordnung (134) mit einem ersten, zweiten, dritten und vierten Anschluss (134H, 134D, 134G, 134E), wobei der erste und zweite Anschluss (134H, 134D) mit dem Druckregler-Teilsystem (102) in Verbindung stehen, wobei die erste Modusventilanordnung (134) ein erstes Modusventil (146) umfasst, das zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung bewegbar ist;eine zweite Modusventilanordnung (136) mit einem ersten Anschluss (1361) in Verbindung mit dem dritten Anschluss (134G) der ersten Modusventilanordnung (134) und einem zweiten Anschluss (136E) in Verbindung mit dem vierten Anschluss (134E) der ersten Modusventilanordnung (134), wobei die zweite Modusventilanordnung (136) einen dritten Anschluss (136H) in Verbindung mit einem Schaltkreis für Fahren (106), einen vierten Anschluss (136F) in Verbindung mit einem Schaltkreis für Rückwärts (106) und einen fünften Anschluss (136D) umfasst, und wobei die zweite Modusventilanordnung (136) ein zweites Modusventil (174) umfasst, das zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung bewegbar ist;eine Park-Speiseventilanordnung (155) mit einem ersten Anschluss in Verbindung mit dem dritten Anschluss (134G) der ersten Modusventilanordnung (134) und einem zweiten Anschluss in Verbindung mit einem Schaltkreis für Parken, wobei die Park-Speiseventilanordnung (155) ein Park-Speiseventil (156) umfasst, das zwischen einer Stellung Parken und einer Stellung Nicht Parken bewegbar ist; undeinen Park-Mechanismus (180) mit einem ersten Anschluss (182B) in Verbindung mit dem zweiten Anschluss der Park-Speiseventilanordnung (155) und einem zweiten Anschluss (182A) in Verbindung mit dem fünften Anschluss (136D) der zweiten Modusventilanordnung (136), wobei der Park-Mechanismus (180) dafür eingerichtet ist, das Getriebe in den Modus Parken und den Modus Nicht Parken zu platzieren; gekennzeichnet durcheine Park-Sperrsteuerungsvorrichtung, die mit dem Park-Mechanismus (180) verbunden ist, und betätigbar ist, um mechanisch zu verhindern, dass der Park-Mechanismus (180) das Getriebe während eines Stopp-Start-Ereignisses des Motors in den Modus Parken platziert;wobei der erste Anschluss (134H) der ersten Modusventilanordnung (134) mit dem dritten Anschluss (134G) der ersten Modusventilanordnung (134) in Verbindung steht, wenn sich das erste Modusventil (146) in der ersten Stellung befindet, und wobei der zweite Anschluss (134D) der ersten Modusventilanordnung (134) mit dem vierten Anschluss (134E) der ersten Modusventilanordnung (134) in Verbindung steht, wenn sich das erste Modusventil (146) in der zweiten Stellung befindet.