baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012102646-U1 (DE)
Title: Kennzeichenhalter für Kraftfahrzeuge
IPC: B60R13/10
Filed: 2012-07-17
Abstract: Kennzeichenhalter (1) für Kraftfahrzeuge, mit einem Rahmen (2) zur Aufnahme des Kennzeichenschildes, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Stege (3) zur Befestigung des Kennzeichenhalters (1) am Fahrzeugblech vorgesehen sind, die jeweils mittels eines Scharniers (4) an ihrem einen Ende am Rahmen (2) ein- und ausklappbar angeordnet sind und an ihrem anderen Ende einen Verschluss (5) aufweisen, um die Stege (3) im eingeklappten Zustand am Rahmen (2) zu fixieren, wobei die Stege (3) in Richtung der Längsachse des Rahmens (2) verschiebbar ausgebildet sind.
Patent DE-202012102945-U1 (DE)
Title: Futterkiste
IPC: B65D5/46
Filed: 2012-08-06
Abstract: Futterkiste bestehend aus Karton mit Boden, Deckel (3) und vier Seitenteilen, wobei der Deckel (3) eine wiederverschließbare Entnahmeöffnung mit einer Grifföffnung (5) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass auf der der Grifföffnung (5) zugewandten Kante im Übergang des Bodens zum Seitenteil wenigstens abschnittsweise ein verschleißfester Kantenschutz (7) angeordnet ist, über welchen die Futterkiste kipp- und verschiebbar ist.
Patent DE-202012103340-U1 (DE)
Title: Flaschenhalter
IPC: B65D23/00
Filed: 2012-08-31
Abstract: Halter (2) für eine Flasche (4), insbesondere eine Trinkflasche für Säuglinge oder Kinder, – mit einem Rahmen (6), der einen zu einer Mittellängsachse (22) etwa kreiszylinderförmigen Aufnahmebereich (8) für die Flasche (4) zumindest teilweise umgrenzt, – mit einem am Rahmen (6) angebrachten Befestigungselement (10) zur Befestigung des Halters (2) an einem Gegenstand (12), insb. einem Gestänge eines Kinderwagens, – wobei der Rahmen (6) enthält: – eine Aufstellfläche (14), die einen Boden (18) des Aufnahmebereiches (8) bildet, – einen Haltering, der den Aufnahmebereich (8) in Umfangsrichtung zumindest teilweise umgreift, – und eine Seitenwand (24), die den Haltering (20) mit der Aufstellfläche (14) verbindet und dabei in etwa entlang einer Mantelfläche (26) des Aufnahmebereiches (8) verläuft, – wobei der Haltering (20) entlang der Mittellängsachse (22) axial beabstandet zur Aufstellfläche (14) angeordnet ist, – und am Haltering (20) mindestens ein in den Aufnahmebereich (8) hinein...
Patent DE-202013002031-U1 (DE)
Title: Warentrennstab
IPC: G09F23/02
Filed: 2013-03-01
Abstract: Warentrennstab (1) zum Trennen von auf einem Kassenlaufband aufgelegten Waren, mit einem Rahmenprofil (2) mit einem unteren Profilabschnitt (2b) und mit zwei seitlichen Profilabschnitten (3c) sowie mit einem oberen Profilabschnitt (2a), auf dem ein eine Werbefläche (7) aufweisender Träger (6, 6') angeordnet ist.
Patent DE-202013011747-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung
IPC: B62D65/18
Filed: 2013-02-08
Abstract: Vorrichtung zum Transport von Einzelteilen während der Montage eines Fahrzeugs, bestehend aus einem im wesentlichen flächigen Grundkörper (1), der zur Befestigung an einer Transporteinrichtung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1) zumindest auf einer Seite eine Oberfläche aufweist, auf der mittels einer Klettverbindung (4) Tragevorrichtungen (3A, 3B, 3C) anbringbar sind.
Patent DE-202013011868-U1 (DE)
Title: Filtersystem und Filterelement für ein Filtersystem
IPC: F02M35/024
Filed: 2013-09-02
Abstract: Filtersystem (100), umfassend  – ein Gehäuse (108) mit einer Längsachse (L),  – einen Deckel (110), der das Gehäuse (108) an einer Stirnseite (120) verschließt,  – einen am Gehäuse (108) angeordneten Einlass (102) zum Zuführen eines zu filternden Mediums und einen am Gehäuse (108) angeordneten Auslass (104) zur Ableitung des gefilterten Mediums,  – ein auswechselbares Filterelement (10), welches im Gehäuse (108) angeordnet ist und einen Filterkörper (12), eine erste an einer Stirnseite (15) angeordnete offene Endscheibe (16) und eine zweite an der gegenüberliegenden Stirnseite (17) angeordnete Endscheibe (18) umfasst,  – ein gehäusefestes Stützrohr (14), welches im Inneren des Filterelements (10) um die Längsachse (L) konzentrisch angeordnet ist,  wobei das Filterelement (10) mit der zweiten Endscheibe (18) auf dem Stützrohr (14) aufliegend an einer inneren Deckelkontur (114) anliegend verdrehsicher gelagert ist.
Patent DE-202013012545-U1 (DE)
Title: Unbemanntes Luftfahrzeug mit mehreren Rotoren
IPC: B64C27/20
Filed: 2013-11-13
Abstract: Unbemanntes Luftfahrzeug (UAV) mit mehreren Rotoren, das Folgendes umfasst: ein mittleres Gehäuseelement (11) mit einem oberen und einem unteren Gehäuseelement, wobei das obere und das untere Gehäuseelement eine mittlere Kavität (113) bilden, wobei die mittlere Kavität (113) so konfiguriert ist, dass er ein oder mehrere elektrische Bauteile (3) aufnimmt, die 1) so ausgelegt sind, dass sie den Betrieb des UAV steuern, und 2) zumindest ein Flugsteuerungsmodul umfassen, und ein oder mehrere Seitenarmgehäuseelemente (12), die sich von dem mittleren Gehäuseelement (11) aus erstrecken, wobei das eine oder die mehreren Seitenarmgehäuseelemente (12) jeweils ein oberes Seitenarmgehäuseelement (121) und ein unteres Seitenarmgehäuseelement (122) umfassen, wobei das eine oder die mehreren Seitenarmgehäuseelemente (12) so konfiguriert sind, dass sie eine oder mehrere Antriebsbaugruppen (2) tragen, wobei jede Antriebsbaugruppe einen Antrieb (22) umfasst, der so konfiguriert ist, dass er als Reaktion auf Kommunikation von dem Flugsteuerungsmodul eine Bewegung des UAV bewirkt, wobei die oberen Seitenarmgehäuseelemente (121) und die unteren Seitenarmgehäuseelemente (122) so konfiguriert sind, dass sie sich auf eine solche Länge erstrecken, dass sie zumindest die eine oder die mehreren Antriebsbaugruppen (2) tragen, wobei sich zumindest ein Abschnitt jedes der unteren Seitenarmgehäuseelemente (122) unterhalb zumindest eines Abschnitts des entsprechenden Antriebs (22) erstreckt und wobei das eine oder die mehreren oberen Seitenarmgehäuseelemente (121) und das obere Gehäuseelement (111) einen einstückigen oberen Körperabschnitt (15) bilden, wobei das eine oder die mehreren unteren Seitenarmgehäuseelemente (122) und das untere Gehäuseelement (112) einen einstückigen unteren Körperabschnitt (16) bilden und der einstückige obere Körperabschnitt (15) und der einstückige untere Körperabschnitt (16) lösbar verbunden sind und einen hohlen Körperabschnitt bilden, der die mittlere Kavität (113) umfasst.
Patent DE-202013103917-U1 (DE)
Title: Beatmungsanordnung
IPC: A61M16/04
Filed: 2013-08-29
Abstract: Beatmungsanordnung (1) aufweisend einen Tubus (2), einen Filter (42) und eine Rohrverzweigung (5) zur Aufteilung der Inspiration (52) und Exspiration (53), dadurch gekennzeichnet, dass – der Filter (42) zwischen der Rohrverzweigung (5) und dem T-Stück (3) mit dem Tubus (2) angeordnet oder anordenbar ist, sodass sowohl eingeatmete als auch ausgeatmete Luft durch den Filter geleitet ist und – zwischen Filter (42) und Tubus (2) ein T-Stück (3) zwischengeschaltet ist und – an dem T-Stück (3) direkt ein Aerosolerzeuger (6) angeschlossen sein kann, sodass der Aerosolerzeuger (6) eine direkte Verbindung mit dem Tubus (2) und dadurch mit der Lunge eines Patienten hat.
Patent DE-202014003668-U1 (DE)
Title: Selbstfahrender Setzautomat
IPC: G05D1/00
Filed: 2014-05-05
Abstract: Selbstfahrender Setzautomat zur maschinellen Befestigung von Dämmstoffen und bahnförmigem Dichtungsmaterial auf Flachdächern, mit einem durch einen Antriebsmotor selbständig fortbewegbaren Fahrgestell (1), auf dem ein Magazin (11) zum Vorlagern von Befestigungselementen (80) und eine motorisch betätigte Hubvorrichtung (41) mit einem absenkbaren Schrauber (50) zum Verschrauben der Befestigungselemente (80) angeordnet sind, wobei durch die Hubbewegung des Schraubers (50) entsprechende Bewegungsmechanismen für eine Vereinzelungsvorrichtung (31) zum Trennen jeweils eines Befestigungselementes (80) aus dem Magazin (11) heraus und zum Vorlegen des vereinzelten Befestigungselementes (80) in die Einschraubachse (51) abgeleitet werden, sowie mit einer dem Antriebsmotor zugeordneten Steuerungseinrichtung (21), welche den Antriebsmotor in der Weise steuert, dass das Fahrgestell im Abstand der vorgegebenen Befestigungspunkten (P1, P2, P3...) fortbewegbar ist, an denen die Hubvorrichtung (41) ein aus dem Magazin (11) entnommenes Befestigungselement (80) durch das bahnförmige Dichtungsmaterial und den Dämmstoff hindurch in den Dachuntergrund eintreibt, dadurch gekennzeichnet, dass am Fahrgestell (1) richtungsgebende Lenkmittel (L) sowie ein die Längskante (61) des bahnförmigen Dichtungsmaterials erkennendes Erfassungsmittel (E) angeordnet sind, wobei das Erfassungsmittel (E) in der Weise auf das Lenkmittel (L) wirkt, dass das Fahrgestell (1) beim Anfahren der Befestigungspunkte (P1, P2, P3) im Wesentlichen parallel zur erfassten Längskante (61) des bahnförmigen Dichtungsmaterials bewegt wird.
Patent DE-202014006803-U1 (DE)
Title: Rahmenvorrichtung für ein Smartphone
IPC: H04M1/02
Filed: 2014-08-26
Abstract: Rahmenvorrichtung für ein Smartphone mit – einem ersten Rahmen, der eingerichtet ist, ein Smartphone bestimmter äußerer Abmessungen mindestens entlang eines Teilbereichs seines Vorderseitenumfangs zu umgeben und form- und/oder reib- und/oder kraftschlüssig zu halten und – einem zweiten Rahmen, – der eingerichtet ist, den ersten Rahmen mit einem in diesem gehaltenen Smartphone mindestens entlang eines Teilbereichs des Vorderseitenumfangs des erstem Rahmens und des darin gehaltenen Smartphones zu umgeben, und – der bezüglich des ersten Rahmens um mindestens eine erste Achse schwenkbar ist.
Patent DE-202014007117-U1 (DE)
Title: Klauenpumpe
IPC: F04C18/08
Filed: 2014-09-05
Abstract: Klauenpumpe, mit zwei jeweils mehrere Rotoren (10, 12) tragenden Rotorwellen (14), wobei jeder Rotor (10, 12) zwei Klauen (36) und zwei Klauenausnehmungen (38) aufweist, mehrere jeweils eine Pumpstufe ausbildende Rotorpaare (10, 12) vorgesehen sind, wobei je Pumpstufe die Klauen (36) des einen Rotors (10, 12) jeweils mit einer Klauenausnehmung (38) des anderen Rotors (12, 10) zusammenwirken und einem Pumpengehäuse (16, 18), das je Pumpstufe mindestens eine Pumpkammer (20, 22) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass eine Trennebene (24) des Pumpengehäuses (16, 18) in Längsrichtung der Rotorwellen (14) verläuft.
Patent DE-202014100073-U1 (DE)
Title: Fahrzeugaussenspiegel- und -Leuchtenanordnungen
IPC: B60Q1/24
Filed: 2014-01-09
Abstract: Fahrzeugspiegelanordnung, die Folgendes umfasst: ein Gehäuse, das dazu ausgelegt ist, an einem Fahrzeugaußenbereich angebracht zu werden; einen im Gehäuse befestigten Spiegel und mehrere Leuchtenanordnungen, die zur gemeinsamen Beleuchtung einer Durchgangsroute neben dem Fahrzeugaußenbereich auf das Gehäuse ausgerichtet sind.
Patent DE-202014102662-U1 (DE)
Title: Unfall-, Transport- oder Bergungssarg
IPC: A61G17/00
Filed: 2014-06-06
Abstract: Unfall-, Transport- oder Bergungssarg, zumindest aufweisend einen wannenförmigen, sich über den Verlauf der Länge vom Kopfbereich zum Fußbereich in der Breite verringernden Grundkörper mit Deckel, einem unterseitig mit dem Grundkörper verbundenem Kufengestell (1) zum Aufstellen und gegebenenfalls Gleiten auf einer Stellfläche, wobei das Kufengestell (1) zwei entsprechend des sich über den Verlauf der Länge vom Kopfbereich zum Fußbereich in der Breite verringernden Grundkörpers konvergierende Kufen (2, 3) und zwei etwa parallel zu den Kufen (2, 3) am Grundkörper nahe des Deckelteils angeordnete Tragstreben (4) aufweist, wobei die Kufenenden mit den Tragstreben (4) verbunden sind, wobei ferner die Kufen (2, 3) mittels Querstreben (5) miteinander verbunden sind und eine Auflage für den Grundkörper bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Kufen (2, 3) mittels eines etwa rechteckigen Adapterrahmens (6) aus Längsstreben (7) und Querstreben (8) mit den Aufnahme- und Haltemitteln (9) eines fahrbaren Krankentragenfahrgestells (10) verbindbar oder auf diese aufstellbar sind, die üblicherweise den durch Längs- und Querstreben gebildeten Rahmen einer Überführungstrage aufnehmen und gegen eine Längs- und Querverschiebung halten, wobei insbesondere der Abstand zwischen den Längsstreben (7) des Adapterrahmens (6) gleichlang ist wie der Abstand zwischen den Längsstreben des Rahmens der Überführungstrage.
Patent DE-202014104981-U1 (DE)
Title: Anordnung zum nachträglichen Ausrüsten einer Faserbahnmaschine mit einer Auftragspartie für ein Behandlungsmedium
IPC: D21F3/00
Filed: 2014-10-20
Abstract: Anordnung zum nachträglichen Ausrüsten einer Faserbahnmaschine mit einer Auftragspartie für ein Behandlungsmedium, wobei die Anordnung innerhalb der Trockenpartie der Faserbahnmaschine angeordnet ist und eine Auftragsvorrichtung sowie Bahnleitwalzen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung (12) anstelle von zwei oberen (2a) und mindestens zwei unteren (2b) Zylindern der Trockenpartie (1) angeordnet ist, wobei die Anordnung (12) eine Auftragsvorrichtung (5) für ein Behandlungsmedium, in Laufrichtung der Faserbahn (3) nachfolgend und unterhalb der Auftragsvorrichtung (5) angeordnet mindestens eine Luftumlenkungsvorrichtung (10) und mindestens einen kontaktlosen Trockner (11), sowie Bahnleitwalzen (4) umfasst, wobei in Verlaufsrichtung der Faserbahn (3) zwischen einem oberen Zylinder (2a) der Trockenpartie (1) und der Auftragsvorrichtung (5) mindestens eine Bahnleitwalze (4, 4') zur Führung der Faserbahn (3) angeordnet ist, wobei die im Verlauf der Faserbahn (3) direkt vor der Auftragsvorrichtung (5) befindliche Bahnleitwalze (4') derart schräg oberhalb der Auftragsvorrichtung (5) angeordnet ist, dass die Faserbahn (3) schräg nach unten entgegen der allgemeinen Laufrichtung durch die Auftragsvorrichtung (5) geführt wird.
Patent DE-202015002097-U1 (DE)
Title: Energieführungskette
IPC: F16G13/16
Filed: 2015-03-19
Abstract: Energieführungskette zur Führung von Schläuchen, Kabeln oder dergleichen zwischen zwei Anschlusspunkten, wobei die Kette eine Vielzahl begrenzt gegeneinander verschwenkbarer Kettenglieder aufweist, welche in Kettenlängsrichtung gelenkig miteinander verbunden sind, wobei die Kettenglieder jeweils zwei Seitenlaschen aufweisen, welche über mindestens einen Quersteg miteinander verbunden sind, wobei die Seitenlaschen zumindest einen oder zwei in Kettenlängsrichtung verlaufende Stränge ausbilden und die einen Strang ausbildenden Seitenlaschen jeweils zwei in Kettenlängsrichtung hintereinander geordnete Endbereiche aufweisen, die mit Endbereichen der Laschen benachbarter Kettenglieder des jeweiligen Stranges miteinander überlappende Bereiche aufweisen, wobei die Überlappungsbereiche der benachbarten Kettenglieder jeweils durch eine Gelenkverbindung in Form einer Zapfen-Loch-Verbindung unter Ausbildung eines Drehlagers verbunden sind, bei welchem der Zapfen in einer lochförmigen Aufnahme um die Zapfenlängsachse verdrehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehlager zumindest einen oder mehrere Bereiche aus dauerelastisch deformierbarem Material aufweist, welches gegenüber dem Material der Seitenlaschen eine höhere Elastizität aufweist, und dass das dauerelastisch deformierbare Materials bei einer Abwinklung benachbarter Kettenglieder zueinander nicht tordierend beaufschlagt wird.
Patent DE-202015003647-U1 (DE)
Title: Sitzvorrichtung
IPC: A47D1/10
Filed: 2015-05-21
Abstract: Sitzvorrichtung (1), insbesondere für Kinder, umfassend eine Sitzfläche (2) und einen Haltebereich (3), umfassend eine vordere Halteeinrichtung (4) und eine hintere Halteeinrichtung (5), insbesondere Sitzbeine (6), insbesondere vier Sitzbeine, durch die die Sitzvorrichtung auf einer Sitzbank (7) mit einer Sitzbankfläche (8) im Wesentlichen durch die auf die Sitzbankfläche (8) im Wesentlichen in vertikaler Richtung (11) aufgeschobenen Halteeinrichtungen (4, 5), insbesondere Sitzbeine (6), in einem Halteschluss, insbesondere im Wesentlichen formschlüssig, haltbar ist.
Patent DE-202015006072-U1 (DE)
Title: Montagestraße mit im Boden vollständig versenkter Antriebseinheit und/oder Spannungseinheit
IPC: B65G23/44
Filed: 2015-09-02
Abstract: Montagestraße (1, 2) mit einem Zugelement (3), welches Zugelement (3) einen in Zugrichtung (36) verlaufenden Zugstrang (7) aufweist, wobei der Zugstrang (7) zumindest teilweise in einem Kanal (10), der in einer Ebene unterhalb einer Lauffläche (9) der Montagestraße (1, 2) angeordnet ist, zwischen einer Antriebseinheit (4) zum Antrieb des Zugelements (3) und einer Spannungseinheit (5) entlang einer Transportstrecke (6) der Montagestraße (1, 2) aufgenommen ist, wobei ein Werkobjekt oder eine Transportvorrichtung für ein Werkobjekt mit dem Zugstrang (7) entlang der Transportstrecke (6) koppelbar ist, wobei die Antriebseinheit (4) und/oder die Spannungseinheit (5) vollständig unterhalb der Ebene der Lauffläche (9) angeordnet ist/sind.
Patent DE-202015101134-U1 (DE)
Title: Akustikeinheit mit Vlies
IPC: H04R7/04
Filed: 2015-03-06
Abstract: Akustikeinheit, insbesondere Lautsprecherbox (1), mit einem Gehäuse (2), in welchem zumindest ein Lautsprecher (6 bis 9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das das Gehäuse (2) plattenartig ausgebildet ist und im Gehäuse (2) ein Vlies (74) zur definierten Phasenverschiebung einer nach hinten abgestrahlten Schallwelle zu einer nach vorne abgestrahlten Schallwelle angeordnet ist.
Patent DE-202015102922-U1 (DE)
Title: Röstherd
IPC: A47J37/07
Filed: 2015-06-05
Abstract: Röstherd, umfassend: einen Hauptkörper (1), der mehrere Seitenwände hat, wobei die mehreren Seitenwände jeweils einen ersten Zusammenbauabschnitt (111) und einen zweiten Zusammenbauabschnitts (131) haben, um miteinander zu kuppeln, und mit mehreren ersten Verriegelungselementen (15) versehen ist; mehrere Standfüße (2), die mit mehreren zweiten Verriegelungselementen (16) versehen sind, wobei die mehreren Standfüße (2) an den mehreren Seitenwänden des Hauptkörpers durch das gegenseitige Verriegeln der mehreren ersten Verriegelungselemente (15) und der mehreren zweiten Verriegelungselemente (16) verriegelt sind; ein erstes Grillrost (80), der über einer Vertiefung angeordnet ist, die von den mehreren Seitenwänden des Hauptkörpers (1) definiert ist; und einen Griff (60), dessen Endabschnitte jeweils mit einem elastischen Eingriffsabschnitt (65) versehen sind, wobei mehrere Standfüße (2) jeweils eine Öffnung (25) definieren, die dem elastischen Eingriffsabschnitt (65) des Griffs (60) entspricht, und die elastischen Eingriffsabschnitte (65) des Griffs (60) gedrückt werden, um mit den Öffnungen (25) der Standfüße (2) zu kuppeln.
Patent DE-202015104151-U1 (DE)
Title: Stellventil
IPC: F16K1/34
Filed: 2015-08-07
Abstract: Stellventil (10) zur Steuerung eines Fluidstroms, aufweisend ein Gehäuse (12), eine Einlassöffnung (16) und eine Auslassöffnung (18), einen zwischen der Einlassöffnung (16) und der Auslassöffnung (18) liegenden Strömungskanal (14) für ein Fluid, ein wendbar in das Gehäuse (12) einsetzbares Sitzelement (30), das den Strömungskanal (14) umgibt und zwei axial einander gegenüberliegende Dichtbereiche (34, 36) aufweist, und ein mit dem Sitzelement (30) zusammenwirkendes, entlang einer Axialrichtung bewegbares Stellelement (20), das zum Schließen des Strömungskanals (14) in Anlage mit einem dem Stellelement (20) zugewandten Dichtbereich (34) des Sitzelements (30) bringbar ist, ferner aufweisend eine weitere Dichtvorrichtung (50) zur Dichtung des Sitzelements (30) gegen das Gehäuse (12), wobei das Sitzelement (30) einen Befestigungsbereich aufweist, über den das Sitzelement (30) am Gehäuse (12) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die weitere Dichtvorrichtung (50) als radiale Dichtung ausgeführt ist.
Patent DE-202015105208-U1 (DE)
Title: Begasungsdüse sowie Begasungssystem
IPC: B65G53/42
Filed: 2015-09-24
Abstract: Begasungsdüse, zum, insbesondere gepulsten, Begasen eines Behälterinnenraums eines Behälters (9), bevorzugt eines Schüttgutbehälters, umfassend ein Außenende (5) zur Positionierung außerhalb des Behälters (9), ein Einführende zum Positionieren innerhalb des Behälters (9) sowie einen Gasleitkanal (11) aufweisende Gasleitmittel (2) zum Zuführen von Gas, insbesondere Luft, durch eine Behälterwandöffnung (10) in den Behälterinnenraum, sowie eine an den Gasleitmitteln (2) festgelegte, in Richtung Außenende (5) gewölbte Haube (6) aus einem Elastomermaterial zu dichtenden Anlage an einer Behälterinnenwanfläche (7), die einen, zumindest abschnittsweise, von den Gasleitmitteln (2) durchsetzten Haubeninnenraum (13) begrenzt, welcher über eine Gasauslassöffnung (12) der Gasleitmittel (2) mit dem Gasleitkanal (11) gasleitend verbunden und/oder verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haube (6) auf der von der Außenseite abgewandten Axialseite eine geschlossene Stirnfläche aufweist, die die Begasungsdüse (1) auf der dem Außenende (5) abgewandten Axialseite begrenzt.
Patent DE-202015105378-U1 (DE)
Title: Filter- und Filterwechselvorrichtung
IPC: B01D46/42
Filed: 2015-10-12
Abstract: Vorrichtung (10) zum Wechseln eines von der Vorrichtung (10) aufgenommenen Filter- und/oder Abscheideelements (12), wobei die Vorrichtung (10) einen Bestandteil einer Wandung (14, 16) zwischen einem ersten, inneren Bereich (20) und einem zweiten, äußeren Bereich (22) bildet, wobei die Vorrichtung (10) eine zylindrische oder im Wesentlichen zylindrische Hüllkontur aufweist sowie um eine Drehachse (24) drehbar ist und wobei mittels einer Drehung der Vorrichtung (10) oder der Wandung (14, 16) um die Drehachse (24) ein mit seiner Außenfläche dem äußeren Bereich (22) zugewandtes Filter- und/oder Abscheideelement (12) in den inneren Bereich (20) drehbar ist und umgekehrt.
Patent DE-202016001723-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Geländerstreben
IPC: E04F11/18
Filed: 2016-03-16
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von Geländerstreben an zumindest zwei beabstandeten Geländerpfosten, bestehend aus jeweils einem den Geländerpfosten zugeordneten Befestigungselement (1), dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Befestigungselemente (1) einen quaderförmigen Grundkörper (2) aufweisen, welcher zumindest eine Ausnehmung (6) für die Geländerstreben aufweist und wenigstens ein Befestigungszapfen (3) rechtwinklig zum Grundkörper (2) angeordnet ist, welcher mit einer Gewindebohrung versehen ist.
Patent DE-202016002283-U1 (DE)
Title: Backpapier passend für den Varomaeinlegeboden des Thermomix (TM5 und TM31)
IPC: D21H27/00
Filed: 2016-04-08
Abstract: Hiermit beantrage ich einen Schutzanspruch, für ein Backpapier, das 1. dadurch gekennzeichnet ist, dass es aus ungebleichtem naturbraunem Backpapier besteht und 2. dadurch gekennzeichnet ist, dass es oval ist und von der Größe her in die Varomaeinlegeböden des Thermomix® TM5 und des Thermomix® TM31 passt.
Patent DE-202016005863-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung mit trichterförmigem Halterungsteil
IPC: B01J20/22
Filed: 2016-09-23
Abstract: Ein trichterförmiges Halterungsteil (2), das einen Anschluss (6) zur Zuführung oder Abführung von Gas aufweist, wobei sich eine Wandung des Halterungsteils (2) von dem Anschluss (6) ausgehend in axialer Richtung trichterförmig aufweitet und eine Aufnahme (4) für eine Filterkassette (3) bildet, wobei die Filterkassette (3) in die Aufnahme (4) einsetzbar ist.
Patent DE-202016006384-U1 (DE)
Title: Aufblasbare Matratze
IPC: A61G7/057
Filed: 2016-10-14
Abstract: Aufblasbare Matratze bestehend aus einer Anordnung mit drei Schichten (L1, L2, L3), – wobei eine erste Schicht (L1) im Nutzungsfall oben in der Anordnung angeordnet ist; – wobei eine zweite Schicht (L2) im Nutzungsfall unterhalb der ersten Schicht (L1) in der Mitte der Anordnung angeordnet ist, und – wobei eine dritte Schicht (L3) im Nutzungsfall unterhalb der zweiten Schicht (L2) unten in der Anordnung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die erste Schicht (L1) eine Mehrzahl erster Luftkammern (G1, G2, G3) aufweist, – dass die ersten Luftkammern (G1, G2, G3) in der Weise ausgestaltet sind, dass sie in vorgebbaren Zeitintervallen aufgeblasen und entleert werden, – dass die zweite Schicht (L2) zweite Luftkammern (G6, G7) aufweist, – dass die dritte Schicht (L3) dritte Luftkammern (G9, G10, G11) aufweist, und – dass mindestens ein Teil der Luftkammern mit einem pneumatischen System (F4) verbunden ist, das mindestens einen Teil der Luftkammern hinsichtlich aufblasen und entleeren steuert.