baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015015798-A1 (DE)
Title: Mauerkragen
Inventor: STEFFENS ROBERT
IPC: F16L5/10
Filed: 2015-12-02
Abstract: Mauerkragen zum Abdichten von Rohrdurchführungen in Bauwerken, insbesondere Wände, Böden und Schächte, mit mindestens einer an einem Rohr (2) anbringbaren Dichtungsmanschette (3) und einem hieran angeformten, radial nach außen sich erstreckenden Dichtungskragen (4), und der so gebildete ringraumförmige Dichtungsaufsatz aus mindestens einem elastischen Werkstoff besteht, wobei der Dichtungsaufsatz als räumliches Gebilde aus einem Strangprofil (5) mit einem Manschetten-Querschnittsabschnit und einem Kragen-Querschnittsabschnitt gelegt und mittels überlappender Strangprofilabschnitte (7, 8) verschließbar ist, wozu der Kragen-Querschnittsabschnitt ober- und unterseitig profilierte Oberflächen aufweist, die als die beiden Seiten einer Klemmverbindung (9) entlang eines Überlappungsbereichs (10) von übereinandergelegten Strangprofilabschnitten (7, 8) ineinander pressbar sind.
Patent DE-102015103443-A1 (DE)
Title: Trocknungsvorrichtung für Haushaltsmaschinen
Inventor: WALLERSTORFER KURT
IPC: A47L15/48
Filed: 2015-03-10
Abstract: Es wird eine Trocknungsvorrichtung für Haushaltsmaschinen wie Geschirrspüler, Waschmaschinen oder dergleichen mit einem flüssigen Trocknungsmittel, einem Tank für das flüssige Trocknungsmittel und einem drehbaren Verteilerelement zum Verteilen des Trocknungsmittels sowie einem Antrieb für das Verteilerelement, wobei ein Tankeinlass für den Rücklauf des Trocknungsmittels und ein Tankauslass für die Entnahme des Trocknungsmittels vorgesehen sind, vorgeschlagen, die gegenüber dem Stand der Technik die Auslaufsicherheit verbessert. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass wenigstens ein Verschlusselement zum flüssigkeitsdichten Verschluss des Tankeinlasses und/oder des Tankauslasses vorgesehen ist.
Patent DE-102015104273-A1 (DE)
Title: Signalisierungsvorrichtung für Befehls- und/oder Meldegeräte
Inventor: BODDENBERG STEFAN
IPC: G08B5/36
Filed: 2015-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Signalisierungsvorrichtung (1) für Befehls- und/oder Meldegeräte, aufweisend: – eine Basiseinheit (5) mit zumindest zwei Lichtquellen (2a, 2b, 2c) zur jeweiligen Erzeugung von Licht, die beabstandet zueinander an der Basiseinheit (5) angeordnet sind, und zumindest zwei Leuchtmodule (3a, 3b, 3c), welche entlang einer Hauptachse (A) der Signalisierungsvorrichtung (1) gestapelt und in Wirkverbindung mit den Lichtquellen (2a, 2b, 2c) sind. Das von den Lichtquellen (2a, 2b, 2c) erzeugte Licht wird in einer Strahlrichtung (R1, R2, R3) parallel zur Hauptachse (A) in die Leuchtmodule (3a, 3b, 3c) eingekoppelt. Die Leuchtmodule (3a, 3b, 3c) weisen jeweils einen Reflexionsbereich (6a, 6b, 6c) auf zur zumindest teilweisen Reflexion des in die Leuchtmodule (3a, 3b, 3c) eingekoppelten Lichts in einer Signalisierungsrichtung (S1, S2, S3). Erfindungsgemäß nimmt ein jeweiliger Reflexionsbereich (6a, 6b, 6c) in Umfangsrichtung (U) des entsprechenden Leuchtmoduls (3a, 3b, 3c) senkrecht zur Hauptachse (A) der Signalisierungsvorrichtung (1) lediglich einen Teilbereich (T) des Leuchtmoduls (3a, 3b, 3c) ein, der kleiner ist als der Gesamtumfang des Leuchtmoduls (3a, 3b, 3c). Ferner ist ein Reflexionsbereich (6a, 6b, 6c) eines Leuchtmoduls (3a, 3b, 3c) relativ zu einem Reflexionsbereich (6a, 6b, 6c) eines anderen Leuchtmoduls (3a, 3b, 3c) um einen vorbestimmten Winkel (W1, W2) senkrecht zur Hauptachse (A) versetzt angeordnet. Die Reflexionsbereiche (6a, 6b, 6c) weisen den gleichen radialen Abstand (r) zur Hauptachse (A) auf.
Patent DE-102015104359-A1 (DE)
Title: Pharmazeutische zusammensetzung vom inhalationstyp für die behandlung der gicht und zubereitungsverfahren dafür
Inventor: LIN HSIN-YUNG
IPC: A61P19/06
Filed: 2015-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine pharmazeutische Zusammensetzung vom Inhalationstyp für die Gicht und ein Zubereitungsverfahren dafür bereit, die ein erstes Gas und ein zerstäubtes Medikament umfasst. Das erste Gas umfasst Wasserstoff. Die Gasvolumenkonzentration von Wasserstoff in der pharmazeutischen Zusammensetzung vom Inhalationstyp ist zwischen 2 bis 96%. Das zerstäubte Medikament ist Colchicin, Allopurinol, Probenecid, Sulfinpyrazon oder eine Kombination davon. Die pharmazeutische Zusammensetzung vom Inhalationstyp der vorliegenden Erfindung kann schädliche Radikale im Körper des Patienten durch die Verwendung von Wasserstoff entfernen, während ebenfalls die Absorptionswirkung des Medikaments für den Patienten durch die Verwendung eines zerstäubten Medikaments gesteigert wird. Gleichzeitig können, aufgrund der Verwendung der geringen Menge der verdampften Arzneimittelflüssigkeit, die Nebenwirkungen beim Anwender verringert werden.
Patent DE-102015111332-A1 (DE)
Title: PPAR-Agonisten-umfassende Beschichtung für medizinische Implantate
Inventor: PÖRNER TUDOR CONSTANTIN
IPC: A61L27/00
Filed: 2015-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Beschichtungsmaterial für ein medizinisches Implantat. Die Zusammensetzung umfasst eine bioabbaubare Matrix mit mindestens einer bioabbaubaren Verbindung und einen Inklusionskomplex mit einem wasserlöslichen Liganden und einem PPAR-Agonisten.
Patent DE-102015112069-A1 (DE)
Title: Wärmepumpenunterstützte kraftmaschinenkühlung für elektrifizierte fahrzeuge
Inventor: RAGAZZI FRANCO
IPC: B60K1/00
Filed: 2015-07-23
Abstract: Ein Verfahren, umfassend Steuern eines Klimaregelsystems eines elektrifizierten Fahrzeugs, um in Reaktion auf Überschreiten eines vordefinierten Schwellenwerts durch die Temperatur des Kühlmittels ein Kühlmittel eines Kühlmittelsubsystems mit einem Kältemittel eines Wärmepumpensubsystems zu kühlen.
Patent DE-102015112575-A1 (DE)
Title: Arraysubstrat und verfahren zu dessen herstellung sowie anzeigetafel
Inventor: LOU JUNHUI
IPC: G02F1/1362
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Arraysubstrat und ein Verfahren zu dessen Herstellung sowie eine Anzeigetafel. Das Arraysubstrat weist mehrere Datenleitungen und mehrere erste Gateleitungen, mehrere erste Pixeleinheiten und mehrere zweite Pixeleinheiten, mehrere zweite Gateleitungen, einen ersten TFT und einen zweiten TFT auf, wobei eine erste Elektrode des ersten TFT auf einer Seite der zweiten Gateleitung liegt, das Gate und die zweite Elektrode des ersten TFT auf der anderen Seite der zweiten Gateleitung liegen, das Gate, die erste Elektrode, die zweite Elektrode und die aktive Schicht jedes zweiten TFT auf der gleichen Seite der zweiten Gateleitung liegen, wobei die ersten Elektroden des ersten TFT und des zweiten TFT jeweils mit den Datenleitungen elektrisch verbunden sind.
Patent DE-102015114374-A1 (DE)
Title: Gammastrahlendetektor und verfahren zur detektion von gammastrahlen
Inventor: HACKER JOHANNES
IPC: G01T1/24
Filed: 2015-08-28
Abstract: In verschiedenen Ausführungsformen wird ein Gammastrahlendetektor vorgesehen. Der Gammastrahlendetektor (100) kann ein Wandlerelement (104) umfassen, das ausgelegt ist, ein Elektron freizusetzen, wenn sich der Gammastrahl wenigstens teilweise durch das Wandlerelement (104) bewegt. Der Gammastrahlendetektor (100) kann ferner umfassen: einen Halbleiterdetektor (103), der eingerichtet ist, das Elektron zu empfangen, und ausgelegt ist, ein Signal zu erzeugen, wenn sich das Elektron wenigstens teilweise durch den Halbleiterdetektor (103) bewegt; und eine Verstärkerschaltung (105), die mit dem Halbleiterdetektor (103) gekoppelt ist und ausgelegt ist, das vom Halbleiterdetektor (103) erzeugte Signal zu verstärken. Im Gammastrahlendetektor (100) kann das Wandlerelement (104) eingerichtet sein, die Verstärkerschaltung (105) wenigstens teilweise gegen elektromagnetische Strahlung abzuschirmen.
Patent DE-102015115907-A1 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zur Detektierung und Untersuchung von Beschädigungen an Fahrzeugen
Inventor: CARL VOLKER
IPC: G01N25/72
Filed: 2015-09-21
Abstract: Beschädigungen an Fahrzeugen, insbesondere an Luft- und Landfahrzeugen können durch ein mobiles Kompaktgerät nach einer konvektiven Erwärmung kontinuierlich durch wärmefluss-thermografische Messungen erfasst, eine Online-Bildbearbeitung zugeführt und schließlich graphisch dargestellt werden.
Patent DE-102015119598-A1 (DE)
Title: Kühlgerät mit herausnehmbaren und mit Leuchtmittel versehenem Fachboden
Inventor: TEMBAAK JUTTA
IPC: F25D29/00
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlgerät mit mindestens einem in seinem Innenraum herausnehmbar angeordneten Fachboden (4), der im eingesetzten Zustand von Fachbodenträgern (5) gehalten wird, die an den seitlichen Innenwänden (21) des Gerätes angebracht sind, wobei der Fachboden (4) elektrische Kontaktelemente umfasst, die mit korrespondierenden, auf oder in einer Innenwand des Gerätes angeordneten Gegenkontakten in Verbindung gebracht werden können, um für im oder am Fachboden (4) angeordnete elektrische Bauelemente die Stromversorgung herzustellen, und wobei ein als Sicherheitsschalter (8) wirkendes Schaltelement im Stromkreis der Stromversorgung vorgesehen ist, welches die Stromversorgung zu den elektrischen Bauelementen erst nach erfolgtem Kontaktierungsvorgang zwischen den Kontaktelementen des Fachbodens und den Gegenkontakten in der Innenwand des Gerätes freigibt. Erfindungsgemäß ist bei einem Kühlgerät dieser Art vorgesehen, dass der Sicherheitsschalter (8) auf der Innenseite einer Seitenwand (21) des Gerätes (1) platziert ist, und dass der Sicherheitsschalter (8) von einem im Kühlraum eingesetzten Fachboden (4) in seine Schließstellung und beim Anheben des Fachbodens (4) in seine Öffnungsstellung gebracht wird. Dadurch wird erreicht, dass der Kontaktierungs- und Trennungsvorgang an der Kontaktierungsvorrichtung (7) im stromlosen Zustand erfolgt, so dass dadurch keine Funkenbildung entstehen kann.
Patent DE-102015120048-A1 (DE)
Title: Elektrische Leitungsanordnung
Inventor: REMISCH DIRK
IPC: H01B9/06
Filed: 2015-11-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Leitungsanordnung (10), insbesondere Ladekabel für ein Kraftfahrzeug (12), mit wenigstens einem elektrisch leitfähigen Leiter (16), der an seinen Enden elektrisch kontaktierbar ist, um elektrische Energie zu übertragen, einer Isolationsschicht (22), die den Leiter (16) umfänglich umgibt, und einem Kühlmittelkanal (24), in dem ein Kühlfluid (28) zum Kühlen des Leiters (16) geführt ist, wobei die Isolationsschicht (22) von dem Leiter (16) beabstandet ist und der Kühlmittelkanal (24) zwischen der Isolationsschicht (22) und dem Leiter (16) derart ausgebildet ist, dass das Kühlfluid (28) den Leiter (16) direkt umströmt.
Patent DE-102015122826-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für einen kostengünstigen, drahtlosen Aktuator unter Verwenden von SMA und MRC
Inventor: LAIFENFELD MOSHE
IPC: H04Q9/10
Filed: 2015-12-23
Abstract: Ein System und Verfahren zum drahtlosen Steuern eines Aktuators aus einer Formgedächtnislegierung (SMA) unter Verwenden von Magnetresonanzkopplung (MRC). Der SMA-Aktuator ist Teil einer Empfängerschaltung, welche eine Aktuatorspule umfasst, wobei der SMA-Aktuator in einer bestimmten Form konfiguriert ist. Das System umfasst eine Senderschaltung, welche eine Senderspule und einen Controller aufweist, wobei die Senderspule einen Wechselstrom empfängt, der bewirkt, dass die Senderspule ein oszillierendes Magnetfeld in Resonanz mit der Aktuatorspule in der Empfängerschaltung generiert und magnetisch mit dieser gekoppelt ist. Der Strom, der in der Aktuatorspule induziert wird, verursacht Wärme, welche den SMA-Aktuator derart neu konfiguriert, dass die Betätigung bereitgestellt wird.
Patent DE-102015205310-A1 (DE)
Title: Körnerstromsensoranordnung für einen Mähdrescher
Inventor: HESS WOLFGANG
IPC: A01D41/127
Filed: 2015-03-24
Abstract: Eine Körnerstromsensoranordnung für einen Mähdrescher (10), der eine Erntegutbearbeitungseinrichtung umfasst, die im Erntebetrieb einen frei fliegenden Strom von Körnern abgibt, ist mit einer Prallfläche (66), einem Schwingungssensor (74) zum Nachweis auf die Prallfläche (66) aufprallender Körner sowie einem zum Umlenken von Körnern auf die Prallfläche (66) hin angeordneten Ablenkelement (64) versehen. Das Ablenkelement (64) ist innerhalb des Stroms der Körner angeordnet und weist eine die Körner auf die Prallfläche (66) hin reflektierende und konzentrierende, konkave Form auf.
Patent DE-102015205990-A1 (DE)
Title: Schaltelement in Bauart einer Lamellenkupplung oder Lamellenbremse
Inventor: MARGRAF CHRISTOPH
IPC: F16D13/68
Filed: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltelement (1) mit einem Außenlamellenträger (10), an dem Außenlamellen (15) axial beweglich und in Umfangsrichtung formschlüssig abgestützt sind, mit einem Innenlamellenträger (20), an dem Innenlamellen (25) axial beweglich und in Umfangsrichtung formschlüssig abgestützt sind, wobei die Außen- und Innenlamellen (15, 25) in axialer Richtung alternierend geschichtet sind. Zum Öffnen und Schließen des Schaltelementes (1) ist eine auf die Außen- und Innenlamellen (15, 25) wirkende Betätigungsvorrichtung (40) vorgesehen. Axial zwischen jeweils zwei axial benachbarten Außenlamellen (15) ist jeweils ein Axialfederelement (30) angeordnet, das axial zwischen diesen axial benachbarten Außenlamellen (15) in radialer Richtung gesehen außerhalb deren Reibflächen (17) eingespannt ist. Der Außenlamellenträger (10) weist im Bereich seiner Lamellenmitnahmeverzahnung (11) eine Nase (12) auf, die sich in einem Umfangswinkel (12a) von mindestens 25 und maximal 45 Grad ohne Lamellenmitnahmezahnprofil axial entlang der Lamellenmitnahmeverzahnung (11) des Außenlamellenträgers (10) radial nach innen erstreckt. Jede Außenlamelle (15) weist im Bereich ihrer Mitnahmeverzahnung (16) ein Segment (18) ohne Mitnahmezähne auf, das sich in einem Umfangswinkel (18a), der etwas größer ist als der Umfangswinkel (12a) der Nase (12), in Umfangsrichtung erstreckt. Jedes Axialfederelement (30) ist als eine in Umfangsrichtung offene Wellfeder ausgebildet mit zwei voneinander beabstandeten Ringstoßflächen (31), die in Umfangsrichtung einen Öffnungswinkel (31a) bilden, der etwas größer ist als der Umfangswinkel (12a) der Nase (12). Dabei greift die Nase (12) des Außenlamellenträgers (10) sowohl in das Segment (18) der Außenlamellen (15) als auch in den Ringstoß der Axialfederelemente (30) in radialer und axialer Richtung ein.
Patent DE-102015209119-A1 (DE)
Title: Kontaktelement mit beidseitig befestigtem Verrastelement
Inventor: WITTMANN ROLF
IPC: H01R13/428
Filed: 2015-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kontaktelement (100) zum Einschieben in einer Einsteckrichtung (190) in einen Kontaktträger (500). Das Kontaktelement (100) umfasst dabei einen Kontaktkasten (150) zum Herstellen einer elektrischen Verbindung, der sich entlang einer Längsachse (120) erstreckt. Das Kontaktelement (100) umfasst weiter ein reversibel verlagerbares Verrastelement (200) zur formschlüssigen Verrastung des Kontaktelements (100) im Kontaktträger (500). Dabei ist das Verrastelement (200) an einem ersten Befestigungsabschnitt (204) an dem Kontaktkasten (150) befestigt und weist entgegen der Einsteckrichtung (190) betrachtet hinter dem ersten Befestigungsabschnitt (204) einen Verrastabschnitt (230) auf. Um das Verrastelement (200) gegen ein Überdrücken zu sichern und gleichzeitig das Verrastelement (200) einfach montieren zu können ist dabei vorgesehen, dass das Verrastelement (200) an einem zweiten Befestigungsabschnitt (208) am Kontaktkasten (150) befestigt ist, wobei der Verrastabschnitt (230) entlang der Längsachse (120) betrachtet zwischen dem ersten Befestigungsabschnitt (204) und dem zweiten Befestigungsabschnitt (208) angeordnet ist.
Patent DE-102015210115-A1 (DE)
Title: Einsatzfahrzeug, insbesondere Feuerwehrfahrzeug
Inventor: RUHDORFER MAX
IPC: B60Q1/26
Filed: 2015-06-02
Abstract: Bei einem Einsatzfahrzeug, insbesondere Feuerwehrfahrzeug, mit einer Beleuchtungseinrichtung ...(21), die wenigstens in einem Bereich der Dachkante des Einsatzfahrzeugs (11) angeordnetes Beleuchtungsmodul (22) aufweist, das wenigstens ein am Einsatzfahrzeug (11) befestigtes Trägerprofil (23) aufweist, das mehrere Aufnahmeabschnitte (24a–d) aufweist, in denen jeweils Leuchtelemente (25) aufgenommen sind, wobei die Aufnahmeabschnitte (24a–d) derart zueinander ausgerichtet sind, dass die darin aufgenommenen Leuchtelemente (25) unterschiedliche Raumabschnitte beleuchten, wobei zu den Rahmenabschnitten ein fahrzeugnahes Umfeld des Einsatzfahrzeugs (11) zählt, und wobei das Beleuchtungsmodul (22) wenigstens einem Trägerprofil (23) befestigtest, lichtdurchlässiges Abdeckelement (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerprofil (23) einen Basisabschnitt (27) aufweist, an dem mehrere sich jeweils in Längsrichtung des Basisabschnitts (27) erstreckende Profilwände (29a–e) angeordnet sind, wobei die Aufnahmeabschnitte (24a–d) durch die Profilwände (29a–e) gebildet sind, und wobei an den Profilwänden (29a–e) Halterungsmittel zur Halterung der Leuchtelemente (25) ausgebildet sind, weist das Trägerprofil (23) einen Basisabschnitt (27) auf, an dem mehrere sich jeweils in Längsrichtung des Basisabschnitts (27) erstreckende Profilwände (29a–e) angeordnet sind.
Patent DE-102015210748-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Radaufhängung zur Dämpfung von NVH-Effekten
Inventor: ROEHRIG MICHAEL
IPC: B60G21/05
Filed: 2015-06-12
Abstract: Bei einer Radaufhängung für ein Kraftfahrzeugrad zur Dämpfung von NVH-Effekten, wobei die NVH-Effekte im Leerlauf von einem Automatikgetriebe über den Antriebsstrang auf das angetriebene Rad übertragen werden und sich von dort über die Radaufhängung potentiell weiter auf die Fahrzeugstruktur übertragen können, ist vorgesehen, dass die Radaufhängung wenigstens ein elastisches Element aufweist, dessen Steifigkeit in vertikaler Auslenkungsrichtung in einem nullpunktnahen Auslenkungsbereich eine weichere Steifigkeitscharakteristik als in nullpunktferneren Auslenkungsbereichen aufweist.
Patent DE-102015211086-A1 (DE)
Title: Kunststoffelement, Herstellvorrichtung und Verfahren zum Herstellen des Kunststoffelements
Inventor: LANG GEORG
IPC: B60R13/02
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kunststoffelement für ein Fahrzeug, wobei das Kunststoffelement als Extrusionsteil oder als Extrusionsteil mit einer Basis ausgebildet ist, wobei wenigstens ein Abschnitt der Außenseite des Extrusionsteils mit einer Lackfolie beschichtet ist zur Ausbildung des Kunststoffelements mit einer strukturierten Oberfläche, wobei die strukturierte Oberfläche vorzugsweise eine einer lackierten Oberfläche möglichst ähnliche Struktur aufweist, wobei das Extrusionsteil aus einem Kunststoffmaterial oder einem Gemisch aus einem Kunststoffmaterial und Partikeln hergestellt ist, wobei die Partikel aus einem Material hergestellt sind, welches nicht oder so wenig wie möglich mit dem Kunststoffmaterial aufschmilzt zur Ausbildung einer strukturierten Oberfläche des Extrusionsteils, wobei zur Ausbildung der strukturierten Oberfläche des Kunststoffelements die Lackfolie die durch beigemischten Partikel strukturierte Oberfläche des Extrusionsteils abbildet und/oder die Oberfläche der Lackfolie durch wenigstens eine Strukturierungsvorrichtung strukturiert ist zur Ausbildung der strukturierten Oberfläche des Kunststoffelements.
Patent DE-102015212845-A1 (DE)
Title: Filterschaltung zur Unterdrückung einer Signalverzerrung
Inventor: GREWING CHRISTIAN
IPC: H04B1/12
Filed: 2015-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filterschaltung, mit der auf Hardwareebene verhindert wird, dass Ladungsverschiebungen, die durch einen oder mehrere Ströme in einer Frequenzweiche (200) verursacht werden, ein Störsignal erzeugen, das eine Signalverzerrung am Ausgang eines zur Filterschaltung gehörigen Stromspannungswandlers (300) verursachen kann. Diese Signalverzerrung müsste ansonsten durch aufwendige Signalnachbearbeitung entfernt werden. Der Spannungsverlauf am Eingang der Frequenzweiche (200) oder der Strom am zweiten Ausgang der Frequenzweiche (200) werden dabei dazu verwendet, um mittels einer Kompensationsschaltungsanordnung einen Kompensationssignal zu modellieren, welches das durch die Ladungsverschiebungen verursachte Störsignal im Wesentlichen kompensiert. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein zugehöriges Verfahren.
Patent DE-102015215360-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors mit einem Wechsel zwischen Betriebszuständen mit unterschiedlichen Drehmomenten
Inventor: HAFT GERHARD
IPC: F02D41/04
Filed: 2015-08-12
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors mit einem Wechsel zwischen Betriebszuständen mit unterschiedlichen Drehmomenten sieht vor, dass vor einem Wechsel von einem ersten Betriebszustand, in dem der Verbrennungsmotor ein erstes Drehmoment erzeugt, in einen zweiten Betriebszustand, in dem der Verbrennungsmotor ein zweites höheres Drehmoment erzeugt, die Saugrohrfüllung erhöht und das Kraftstoff-Luftgemisch verarmt wird. Dadurch wird vor dem Umschalten in den zweiten Betriebszustand ein Momentenabbau bei geringem Kraftstoffverbrauch erzielt.
Patent DE-102015216929-A1 (DE)
Title: Halterahmen zur Halterung von Steckverbindermodulen
Inventor: HERBRECHTSMEIER HEIKO
IPC: H01R13/518
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Halterahmen (100) zur Halterung von Steckverbindermodulen, insbesondere zum Einbau in Steckverbindergehäuse bzw. zum Anschrauben an Wandflächen. Um eine verbesserte Handhabung und eine sicherere Bestückung und Montage des Halterahmenhälften (4, 5) umfassenden Halterahmens (100) zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass der Halterahmen (100) ein elastisches Fixierelement (32) aufweist, das zu einer lösbaren Fixierung der Halterahmenhälften (4, 5) in einem Einsteckzustand und einem Haltezustand ausgestaltet ist, wobei wenigstens zur Lösung der Fixierung und/oder zu einem Wechsel zwischen Einsteckzustand und Haltezustand eine Rückstellkraft des elastischen Fixierelements (32) zu überwinden ist.
Patent DE-102015218767-A1 (DE)
Title: Bodenelement und Verfahren zum Erstellen von temporären Aufbauten
Inventor: DILLING ANDRZEJ
IPC: A47F10/00
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bodenelement für temporäre Aufbauten mit einer rechteckigen Grundstruktur, die an jeder Ecke einen höhenverstellbaren Fuß aufweist, wobei zwischen wenigstens zwei Füßen eine Ausnehmung oder ein Hohlraum zum Eingreifen einer Lastgabel einer Hubvorrichtung vorgesehen ist und wobei die Grundstruktur die Grundfläche einer Transportpalette aufweist.
Patent DE-102015220483-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit verschiedenen Kraftstoffarten
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02D19/12
Filed: 2015-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit einer Steuereinheit (30) und einem Kraftstofftank (10), von dem Kraftstoff einem Verbrennungsmotor (20) des Kraftfahrzeugs zugeführt wird. Von der Steuereinheit (30) wird für einen aktuellen Zeitpunkt eine Soll-Kraftstoffart ermittelt und dem Kraftstoff ein Additiv zugeführt, wenn eine aktuelle Ist-Kraftstoffart im Kraftstofftank (10) des Kraftfahrzeugs nicht dieser Soll-Kraftstoffart entspricht.
Patent DE-102015220957-A1 (DE)
Title: Eisdruckfestes Fluidfördermodul
Inventor: KRAFT STEPHAN
IPC: F16L55/04
Filed: 2015-10-27
Abstract: Ein Fördermodul (2) zur Förderung eines Fluids, insbesondere zur Förderung eines fluiden Reduktionsmittels zur Abgasnachbehandlung, umfasst einen Druckpulsdämpfer (6), der zur Kompensation von Druckschwankungen des Fluids ausgebildet ist, und einen Drucksensor (14), der unmittelbar an dem Druckpulsdämpfer (6) angeordnet ist.
Patent DE-102015225546-A1 (DE)
Title: Optimierung einer Magnetresonanz-Steuerungssequenz
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: G01R33/54
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung in der Magnetresonanztomographie zu einer Optimierung einer Magnetresonanz-Steuerungssequenz mit einem dynamischen Magnetfeldgradienten, wobei eine Bildbasis und eine Gradientenbasis vorliegen, eine Basistransformation des dynamischen Magnetfeldgradienten von der Bildbasis in die Gradientenbasis ausgeführt wird, der dynamische Magnetfeldgradient in der Gradientenbasis optimiert wird und dieser im Rahmen einer optimierten Magnetresonanz-Steuerungssequenz ausgespielt wird.