baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10392172-B4 (DE)
Title: Konstantstromschaltung, Treiberschaltung und Bildanzeigevorrichtung
Inventor: TOBITA YOUICHI
IPC: G09G3/32
Filed: 2003-07-11
Granted: 2016-10-06
Abstract: Treiberschaltung, die eine Ausgangsspannung entsprechend einer Eingangsspannung liefert, mit einem ersten Transistor (N200, P200), der zwischen einen ersten Leistungsversorgungsknoten (380, 382) und einen Ausgangsknoten (356, 406) geschaltet ist, einer Konstantstromschaltung (300, 302), die zwischen den Ausgangsknoten (356, 406) und einen zweiten Leistungsversorgungsknoten (382, 380) geschaltet ist, und einer Offsetkompensationsschaltung, die eine abhängig von einer Schwellenspannung des ersten Transistors (N200, P200) auftretende Offsetspannung kompensiert; wobei die Offsetkompensationsschaltung die Offsetspannung hält und eine erste Spannung, die durch Verschieben der Eingangsspannung um die gehaltene Offsetspannung erzeugt wird, an eine Gateelektrode des ersten Transistors (N200, P200) liefert und die Konstantstromschaltung (300, 302) enthält: einen zweiten Transistor (N202, P202), der zwischen den Ausgangsknoten (356, 406) und den zweiten Leistungsversorgungsknoten (382, 380) geschaltet ist, und eine erste Spannungshalteschaltung (C204, C224), die eine zweite Spannung hält, die abhängig von einer Schwellenspannung des zweiten Transistors (N202, P202) festgelegt und zum Einschalten des zweiten Transistors (N202, P202) bereitgestellt ist; wobei der zweite Transistor (N202, P202) an seiner Gateelektrode die zweite Spannung empfängt und einen konstanten Strom durch den ersten Transistor (N200, P200) führt, der mit dem Ausgangsknoten (356, 406) verbunden ist, und der erste Transistor (N200, P200) an seiner Gateelektrode die von der Offsetkompensationsschaltung gelieferte erste Spannung empfängt und eine Ausgangsspannung mit demselben Potential wie die Eingangsspannung an den Ausgangsknoten (356, 406) liefert.
Patent DE-19512122-B4 (DE)
Title: Injektionsbohranker
Inventor: GRUBER HEINZ
IPC: E21D21/00
Filed: 1995-04-04
Granted: 2007-10-18
Abstract: Injektionsbohranker
mit wenigstens einem Zugelement (1, 1') und einem an dem einen Ende des
Zugelements (1, 1') angeordneten Bohr- oder Rammkopf (4), wobei  – das Zugelement
(1, 1') als Vollstab ausgestaltet ist,  – das Zugelement (1, 1') unter
Belassung eines Ringraumes (21) von einem Spülrohr (19) umgeben ist und  – der Ringraum
(21) zur Führung
eines Spülmediums
oder eines aushärtbaren
Mediums bestimmt und ausgestaltet ist,  dadurch gekennzeichnet,
daß  – das Zugelement
(1, 1') über
seine gesamte Länge
mit einem gleichförmigen
Außengewinde
versehen ist,  – eine
Muffe (3) vorgesehen ist, über
welche das Zugelement (1, 1') mit dem Bohr- oder Rammkopf (4) in
Verbindung steht,  – die
Muffe (3) gleichzeitig zur Anbringung des Spülrohres (19) bestimmt und ausgestaltet
ist.
Patent DE-19541904-B4 (DE)
Title: Faltschachtel mit integrierter Doppellasche
Inventor: SCHULTZ GUENTHER
IPC: B65D5/54
Filed: 1995-11-10
Granted: 2005-07-07
Abstract: Rechteckiger
Faltschachtelstanzzuschnitt aus Pappe, Karton oder einem anderen
geeigneten Werkstoff umfassend in Reihe angeordnet  – eine rückwärtige Seitenwand
12, daran über
eine Falzlinie 102 angelenkte Seitenwand 13, daran über eine
Falzlinie 103 angelenkte vordere Seitenwand 11, daran angelenkt über eine
Falzlinie 101 angelenkte Seitenwand 14 und daran angelenkt über eine
Falzlinie 104 zumindest eine Innenrückwand 15,  – vier Bodenverschlusslappen
21–24,
die über
Falzlinien 201–204
mit den Wänden
11–14
verbunden sind,  – vier
Verschlusslappen 31, 33–35,
die über
Falzlinien 301, 303–305
mit den Wänden
11, 13–15
verbunden sind,  – eine
in der vorderen oder rückwärtigen Seitenwand
integrierten Aufreißlasche
40, die vermittels einer Schwächungs-
oder Sollbruchlinie 41 in der vorderen oder rückwärtigen Seitenwand gehalten
ist, und die über
eine Falzlinie 202 mit einem Verschlusslappen oder einem Bodenverschlusslappen
verbunden ist, wobei  – an
die rückwärtige Seitenwand
12 in ihrem aufreißlaschenfreien
Bereich über
eine Falzlinie 302 eine erste...
Patent DE-19615064-B4 (DE)
Title: Profil-Flächenelement-Verbindung
Inventor: KAHL HELMUTH
IPC: F16B12/20
Filed: 1996-04-17
Granted: 2007-04-19
Abstract: Profil-Flächenelement-Verbindung bestehend
aus einem Profil (10) mit mindestens einer in Profil-Längsrichtung
verlaufenden im Querschnitt hinterschnittenen Längsnut (12) und einem Befestigungsblock (13)
mit einem parallel zu der die Nut (12) enthaltenden Profiloberfläche (10a),
senkrecht zur Profil-Längsrichtung angeordneten
Befestigungsloch (16) zur Befestigung eines Flächenelementes (11), wobei der
Befestigungsblock (13) einen in die Hinterschneidungen (22) der
Längsnut
(12) drehverklemmt oder eingeschoben eingreifenden Kopf (21) aufweist,
der den Befestigungsblock (13) gegen axiales Verschieben sichert,
wobei der Befestigungsblock (13) aus einem ein Befestigungsblockunterteil
bildenden Adapter (14) und einem mit dem Adapter (14) lösbar verbundenen, auf
diesem verschiebbar festgelegten, ein quaderförmiges Befestigungsblockoberteil
bildenden Aufsatz (15) besteht, und wobei das Befestigungsloch (16)
ein Langloch (16) ist, welches in vertikaler Richtung zur Profiloberfläche (10a) angeordnet
ist.
Patent DE-19626686-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Befestigung eines Reibelementes
Inventor: PRETZEL DIETER
IPC: F16D13/64
Filed: 1996-07-03
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verfahren
zur Befestigung eines aus einem Träger und einem darauf befestigten
Reibbelag bestehenden Reibelementes auf einem Trägerteil mittels wenigstens
einer nietartigen Verbindung, wobei das Trägerteil zur Herstellung dieser
Verbindung zumindest eine Ausnehmung besitzt und diese Verbindung
hergestellt wird, indem das Trägerteil
und der Träger
zumindest partiell aufeinandergelegt werden und das Material des
Trägers
im Bereich der Ausnehmung des Trägerteils
durch Verformung axial durch diese Ausnehmung hindurchgedrängt wird,
so daß ein
hohler Ansatz entsteht, wobei das Trägerteil während der Verformung als Matrize
dient und danach der auf der dem Träger abgewandten Seite des Trägerteils überstehende
Bereich des Ansatzes nietkopfartig umgebördelt wird.
Patent DE-19643293-B4 (DE)
Title: Telefonanlage für schnurlose Telefonie
Inventor: MOSIMANN DIETER
IPC: H04M1/725
Filed: 1996-10-21
Granted: 2014-03-20
Abstract: Telefonanlage für schnurlose Telefonie, insbesondere nach dem DECT-Standard, mit mindestens einer ersten Zentrale (1), einer von der ersten Zentrale (1) abgesetzten zweiten Zentrale (50) und mindestens einem von der zweiten Zentrale (50) abgesetzten, insbesondere als schnurloser Telefonhandapparat ausgebildeten Sendeempfänger (5, 6, 7), wobei die erste Zentrale (1) an ein Bussystem (15) angeschlossen ist, mit dem mindestens ein weiteres elektrisches Gerät (20) verbunden ist, wobei ein erster Buskoppler (10) in die erste Zentrale (1) integriert ist, wobei von dem Sendeempfänger (5, 6, 7) Steuerbefehle mit einem Adressat des zur Ansteuerung weiteren elektrischen Gerätes (20) und einer Adresse des Sendeempfängers (5, 6, 7) aussendbar ist, und wobei von dem weiteren elektrischen Gerät (20) Quittierungssignale mit der Bestätigung des Empfangs von Steuersignalen, dem aktuellen Zustand sowie der Adresse des der Ansteuerung des weiteren elektrischen Gerätes (20) auslösenden Sendeempfängers (5, 6, 7) aussendbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Zentrale (1) und die zweite Zentrale (2) eingerichtet sind, die Steuerbefehle und die Quittierungssignale in Abhängigkeit des Typs des Sendeempfängers (5, 6, 7) umzuwandeln bzw. weiterzuleiten.
Patent DE-19720200-B4 (DE)
Title: Bildaufnahmevorrichtung
Inventor: OZAKI JOJI
IPC: H04N5/225
Filed: 1997-05-14
Granted: 2012-07-05
Abstract: Bildaufnahmevorrichtung mit einem Körper (11), an dem ein optisches System (12) angebracht ist, einer in dem Körper (11) vorgesehenen Bildaufnahmesignal-Erzeugungseinrichtung (14) zur Erzeugung eines Bildaufnahmesignals auf ein durch das optische System (12) erhaltenes Gegenstandsbild hin, einer in dem Körper (11) vorgesehenen Bildaufnahmesignal-Verarbeitungseinrichtung (21 bis 24, 27) zur Erzeugung eines Videosignals auf der Grundlage des von der Bildaufnahmesignal-Erzeugungseinrichtung (14) her erhaltenen Bildaufnahmesignals, und einer Stellungs-Erfassungseinrichtung (32, 33), die eine Stellung der Bildaufnahmesignal-Erzeugungseinrichtung (14) in Bezug auf einen Gegenstand ermittelt, bezüglich dessen das Gegenstandsbild erhalten wird, dadurch gekennzeichnet, daß eine Videosignal-Kompensationseinrichtung (38) vorgesehen ist, welche das von der Bildaufnahmesignal-Verarbeitungseinrichtung (21 bis 24, 27) her erhaltene Videosignal mit einem von der Stellungs-Erfassungseinrichtung (32, 33) gewonnenen Stellungssignal zur Erzeugung eines kompensierten Videosignals kompensiert.
Patent DE-19722702-B4 (DE)
Title: Digitale Signalverarbeitungsschaltung
Inventor: BEHRINGER ULI
IPC: H03M1/06
Filed: 1997-05-30
Granted: 2006-05-18
Abstract: Schaltung
zur Signalverarbeitung eines digitalen Audiosignals mit  – einem
Digital-Analog(D/A)-Wandler (2) zur Wandlung des digitalen Audiosignals
in ein analoges Audiosignal,  – einem vom digitalen Audiosignal
beaufschlagten Mittel (1) zum Erfassen von Hochfrequenzanteilen
im digitalen Audiosignal und zum Ausgeben eines diese Hochfrequenzanteile
repräsentierenden
Steuersignals, und  – einem
dem D/A-Wandler nachgeschalteten Mittel (3) zur Konditionierung
des analogen Audiosignals, das als Störprodukt-Unterdrückungsmittel
ausgelegt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Konditionierungsmittel
(3) entweder ein Tiefpassfilter mit variabler Eckfrequenz ist, der
seine Eckfrequenz bei Vorliegen von Hochfrequenzanteilen im digitalen
Audiosignal zu niedrigeren Frequenzen verschiebt, oder während Signalpausen
ein Signalabschwächer
ist.
Patent DE-19724277-B4 (DE)
Title: Interne Quellenspannungserzeugungsschaltung
Inventor: CHO SOO-IN
IPC: G11C11/407
Filed: 1997-06-09
Granted: 2008-01-10
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen eines internen Quellensignals (VINT) für eine Halbleiterspeichervorrichtung,
umfassend:  Generieren eines internen Quellensignals (VINT)
im Ansprechen auf ein externes Quellensignal (Vext);  Klemmen
des internen Quellensignals (VINT) auf einen vorbestimmten Spannungspegel,
um diesen Spannungspegel zu halten, wenn das externe Quellensignal
(Vext) in einem normalen Betriebsintervall ist; und  Klemmen
des internen Quellensignals (VINT) auf einen Spannungspegel (A)
entsprechend des Spannungspegels des externen Quellensignals (Vext)
durch eine Klemmeinheit (301, 302, 303), die einen ersten Anschluss
zum Empfangen des externen Quellensignals (Vext) und einen zweiten
Anschluss, der mit dem internen Quellensignal (VINT) verbunden ist,
aufweist, um die Spannung des internen Quellensignals (VINT) entsprechend
der Spannung des externen Quellensignals (Vext) ansteigen zu lassen,
wenn das externe Quellensignal (Vext) in einem Belastungsbetriebsintervall
ist und sich die Halbleiterspeichervorrichtung in einer Testbetriebsart
befindet.
Patent DE-19730159-B4 (DE)
Title: Kommunikationsverfahren und System
Inventor: LUDWIG REINER
IPC: H04L29/08
Filed: 1997-07-14
Granted: 2006-01-19
Abstract: Kommunikationsverfahren
für eine Übertragung
einer Vielzahl von Datenpaketen zwischen zumindest zwei Kommunikationseinheiten
(CU1, CU2, CU4) über
ein Kommunikationsnetzwerk (N) mit den folgenden Schritten:  a)
Anordnen der Datenpakete an einer ersten Kommunikationseinheit (CU1
oder CU2 oder CU4) in einer Reihenfolge für eine Übertragung,  b) Senden
der Datenpakete zu einer zweiten Kommunikationseinheit (CU2 oder
CU4 oder CU1) über
das Kommunikationsnetzwerk (N),  c) Bestimmen, an der ersten
Kommunikationseinheit (CU1 oder CU2 oder CU4), welche Datenpakete
während
der Übertragung
aufgrund einer zeitweiligen Unterbrechung des Kommunikationsnetzwerkes
(N) verlorengehen werden, basierend auf von dem Kommunikationsnetzwerk
erhaltener Information, und  d) Übertragen der Datenpakete,
deren Verlust bestimmt wurde, zu einem späteren Zeitpunkt.
Patent DE-19740552-B4 (DE)
Title: Getriebeeinheit
Inventor: EBERT DIETER
IPC: F16H1/20
Filed: 1997-09-15
Granted: 2005-06-16
Abstract: Getriebeeinheit
mit einem Getriebeeingang (6), mit einem Getriebeabgang (7), mit
jeweils mindestens einer ersten Hauptgetriebestufe (4) und einer
in Reihe geschalteten zweiten Hauptgetriebestufe (5) und mit einem
die erste und die zweite Hauptgetriebestufe (4, 5) gemeinsam umgebenden
Gehäuse
(1), wobei zumindest die erste Hauptgetriebestufe (4) von einem
Zahnrad/Wellen-Träger
(18) mit mindestens einer Welle (19, 20, 21) und mindestens zwei
Zahnrädern
(22) gebildet ist und die so gebildete erste Hauptgetriebestufe
(4) als modulare Einheit in einer Aufnahmebohrung (29) des Gehäuses (1)
austauschbar eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein paßgenau in
zumindest einem Bereich der Aufnahmebohrung (29) aufgenommener Außenflächenbereich
(26) des Zahnrad/Wellen-Trägers
(18) eine Ringnut (28) aufweist, daß der Ringnut (28) im Außenflächenbereich
(26) eine Ringnut (32) im Gehäuse
(1) zugeordnet ist, die im Bereich einer von einem Anschlussflansch
(3) und einem Hauptgehäusebereich
(2) gebildeten Teilungsebene (B) des Gehäuses vorgesehen ist und einen
Versatz zur Ringnut (28) im Außenflächenbereich
(26) in Richtung...
Patent DE-19805364-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Realisierung eines Jackpotsystems
Inventor: CHRISTIANSEN UWE
IPC: G07F17/32
Filed: 1998-02-11
Granted: 2009-01-08
Abstract: Verfahren
zur Realisierung eines Jackpotsystems für einen Spielautomaten mit
mehreren unterschiedlichen spielbaren Spielen und/oder eine Vielzahl
untereinander vernetzter Spielautomaten,  dadurch gekennzeichnet,  daß von jedem
Spiel ein einstellbarer Teilbetrag des Spieleinsatzes in Form von
Geld und/oder Punkten und/oder Token einem Jackpotzähler des
Jackpotsystems zugeführt wird,  daß der daraus
resultierende Jackpotwert in Verbindung mit jedem spielbaren Spiel
des und/oder der vernetzten Spielautomaten anzeigbar ist,  daß für jedes
spielbare Spiel des und/oder jedes vernetzten Spielautomaten separate
Bestenliste (high-score) geführt wird
und  daß durch
das Überschreiten
eines dieser gespeicherten high-score-Werte der Jackpot des Systems
ausgelöst
und nachfolgend auf einen vorgegebenen Wert zurückgesetztwird.
Patent DE-19809789-B4 (DE)
Title: Verfahren zur zweidimensional lokal und zeitlich hochaufgelösten Bestimmung der Tropfengröße und Tropfengrößenverteilung in Zweiphasen-Strömungen
Inventor: LEIPERTZ ALFRED
IPC: G01N15/00
Filed: 1998-03-10
Granted: 2004-09-16
Abstract: Verfahren zur kalibrationsfreien Messung der Tropfengrößen und der Tropfengrößenverteilung in Zweiphasen-Strömungen, bei dem linear polarisiertes Licht auf einen Strom von Tropfen gelenkt wird, wobei das Licht, das zu einem den Untersuchungsbereich bildenden Lichtschnitt durch den Strom geformt ist, an den Tropfen in dem Untersuchungsbereich gestreut wird, bei dem ferner das gestreute Licht simultan zweidimensional lokal und zeitlich aufgelöst in einer Streuebene hinsichtlich seiner senkrecht und parallel zu der Streuebene polarisierten Signalanteile je Tropfen von zwei Detektoren zum selben Zeitpunkt getrennt voneinander aufgenommen wird und ein Verhältnis der beiden Signalanteile gebildet wird, bei dem schließlich durch Vergleich des Signalanteilverhältnisses mit berechneten Kurven die Tropfengröße und deren Verteilung bestimmt wird, wobei einerseits der Mittelwert von Signalanteilverhältnissen je Tropfen von allen im Untersuchungsbereich detektierten Tropfen gebildet wird und andererseits ein Verhältnis von jeweils über alle Tropfen im Untersuchungsbereich summierten Signalanteilen gebildet wird und aus dem Vergleich dieser beiden unterschiedlich gebildeten Verhältnisse die Verteilungsbreite...
Patent DE-19860150-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung eines Drehmoments von einem Verbrennungsmotor zu einem Kompressor
Inventor: BEVC JUERGEN
IPC: F16D3/68
Filed: 1998-12-24
Granted: 2004-06-24
Abstract: Vorrichtung zur Übertragung eines Drehmomentes von einem Verbrennungsmotor zu einem Kompressor, insbesondere einer Klimaanlage eines Kraftfahrzeuges, mit einer Nabe zur Verbindung mit der Kompressorwelle und einer drehbar auf dem Kompressorgehäuse angeordneten Riemenscheibe, wobei die Riemenscheibe und die Nabe über ein Bauteil zur Schwingungsdämpfung und ein anderes Bauteil zur Überlastsicherung miteinander verbunden sind, wobei die Überlastsicherung derart ausgebildet ist, dass die Verbindung zwischen Riemenscheibe und Nabe bei Überschreiten eines vorgegebenen Drehmomentes unterbrochen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Riemenscheibe (6) mit einer Mitnehmerscheibe (8) verbunden ist, welche außenrandseitig mit umfänglich voneinander beabstandeten Mitnehmern (11) versehen ist, wobei jeder Mitnehmer (11) jeweils in einen jeweils durch radiale Rippen (12) begrenzten Mitnehmerraum (13) der Riemenscheibe (6) eingreift, und wobei das Bauteil zur Schwingungsdämpfung von zwischen den Rändern des jeweiligen Mitnehmers (11) und den zugeordneten Rippen (12) der Riemenscheibe (6) anliegenden Elastomerelementen (14) gebildet ist.
Patent DE-19902816-B4 (DE)
Title: Druckabfalldurchlass für eine Brennstoffeinspritzvorrichtung mit einer Düsenanordnung mit eingeschlossenem Volumen
Inventor: BEATTY DAVID J
IPC: F02M57/02
Filed: 1999-01-25
Granted: 2008-10-16
Abstract: Brennstoffeinspritzvorrichtung,
die folgendes aufweist:  einen Einspritzvorrichtungskörper, der
eine Führungsbohrung,
einen Niederdruckraum, ein eingeschlossenes Volumen und eine Brennstoffdruckkammer
in Strömungsmittelverbindung
mit einem Düsenauslaß definiert;  ein
Nadelventilglied, welches in dem Einspritzvorrichtungskörper positioniert
ist und bewegbar ist zwischen einer Einspritzposition, in der die
Brennstoffdruckkammer zu dem Düsenauslaß offen
ist, und einer geschlossenen Position, in der der Düsenauslaß gegenüber der
Brennstoffdruckkammer blockiert ist;  wobei das Nadelventilglied
einen Führungsteil
und eine hebende hydraulische Oberfläche aufweist, die dem Strömungsmitteldruck
in der Brennstoffdruckkammer ausgesetzt ist, und eine schließende hydraulische
Oberfläche, die
dem Strömungsmitteldruck
in dem eingeschlossenen Volumen ausgesetzt ist;  wobei der Einspritzvorrichtungskörper und/oder
das Nadelventilglied einen Druckabfalldurchlaß definieren, der sich zwischen
dem eingeschlossenen Volumen und dem Niederdruckraum erstreckt;  wobei
eine Strömungsmittelverbindung
zwischen dem eingeschlossenen Volumen und der Brennstoffdruckkammer im
wesentlichen aus einem Spiel zwischen dem Führungsteil und der Führungsbohrung
besteht.
Patent DE-19908181-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsabgabevorrichtung und Andockstation für einen passenden Behälter
Inventor: MONSRUD LEE J
IPC: B67B7/86
Filed: 1999-02-25
Granted: 2007-12-06
Abstract: Eine
Andock- bzw. Ankoppelstation (20; 120) zur Aufnahme eines Behälters (11)
für ein
abzugebendes, flüssiges
Produkt (19), enthaltend:  eine Halteeinrichtung zum Halten
des Behälters
(11); und  eine Nadel (35) zur Herstellung einer Fluidverbindung
mit dem flüssigen
Produkt (19), die ein erstes Ende zum Durchbohren eines durchbohrbaren,
selbstdichtenden Septums (55), welches mit dem Behälter (11)
verbunden ist, und ein zweites Ende zum Herausführen des flüssigen Produkts (19) aus dem
Behälter
(11) aufweist;  wobei die Nadel (35) an einem relativ zu der
Andockstation (20; 120) bewegbaren Basiselement (46) angebracht
ist, das gegenüber
der Andockstation (20; 120) derart beweglich ist, sodass eine Bewegung
in Richtung der Andockstation (20; 120) und ein Verschwenken des
Basiselements (46) für
die Ausrichtung der Nadel (35) auf das Septum (55) an dem Behälter (11)
möglich
ist.
Patent DE-19908454-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Kompressionszündung sowie Verfahren für ihre Steuerung
Inventor: SHIRAISHI TAKUYA
IPC: F01L9/20
Filed: 1999-02-26
Granted: 2011-03-31
Abstract: Brennkraftmaschine (1) mit Kompressionszündung, mit  einem Ventilmechanismus (30, 40), der ein Einlaßventil (10) und ein Auslaßventil (11) enthält, die in einem Zylinder der Brennkraftmaschine (1) angeordnet sind,  einer Kraftstoffeinspritzeinrichtung (12), die einer vom Zylinder und einem Kolben (2) umgebenen Brennkammer (3) Kraftstoff zuführt, und  einer Betriebszustand-Erfassungseinrichtung (66), die einen Betriebszustand der Brennkraftmaschine (1) erfaßt,  dadurch gekennzeichnet, daß  ein Gemisch aus dem von der Kraftstoffeinspritzeinrichtung (12) eingespritzten Kraftstoff und in die Brennkammer (3) angesaugter Luft durch die Kompressionswirkung aufgrund der Hin- und Herbewegung des Kolbens (2) gezündet wird und  eine Steuereinheit (63) vorgesehen ist, die den Selbstzündungszeitpunkt durch Steuern des Ventilöffnungszeitpunkts und/oder des Ventilschließzeitpunkts des Ventilmechanismus (30, 40) steuert.
Patent DE-19921628-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Dosieren von Feuchtmittel beim Drucken mit einer Druckform für Offsetdruck
Inventor: EHRHARDT STEPHAN
IPC: B41F33/00
Filed: 1999-05-10
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zum Dosieren von Feuchtmittel bei Offsetdruck zwecks Vorfeuchtens,  bei
dem eine Feuchtmittelmenge auf einer Oberfläche einer auf einem Formzylinder
angeordneten Druckform zum Drucken mit einer Bogenzufuhr und nach
einer Unterbrechung mit bestimmter Unterbrechungsdauer bis zu einem
Fortsetzen des Druckens vorbestimmt eingestellt wird,  wobei
eine Anzahl der Formzylinderumdrehungen erfasst wird und wobei eine
Feuchtwalze zum Vorfeuchten mit erhöhter Drehzahl und zum Drucken
stationär
mit einer Fortdruckdrehzahl einstellbar betrieben wird,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
die Unterbrechungsdauer gespeichert wird,  – dass geprüft wird, ob die Unterbrechungsdauer
größer als eine
vorgegebene Zeitdauer ist,  – dass dann, wenn die Unterbrechungsdauer
größer als
die vorgegebene Zeitdauer ist, die Feuchtwalze während einer vorgegebenen ersten
Anzahl von Formzylinderumdrehungen mit der erhöhten Drehzahl und danach während einer vorgegebenen
zweiten Anzahl von Formzylinderumdrehungen mit der Fortdruckdrehzahl
vor der Bogenzufuhr betrieben wird,  – und dass dann, wenn die Unterbrechungsdauer
nicht größer als
die...
Patent DE-19939049-B4 (DE)
Title: Schwingungstilger und Anordnung aus einem profilierten Bauteil und einem Schwingungstilger
Inventor: ZIPS TORSTEN
IPC: F16F7/104
Filed: 1999-08-18
Granted: 2007-02-15
Abstract: Ein Schwingungstilger weist mindestens einen Tilgerkörper (2) und ein Tragelement (3) aus einem elastischen Material mit einem Aufnahmeabschnitt (4) zur Halterung des mindestens einen Tilgerkörpers auf. Zur Verbesserung der Montage an profilierten Bauteilen weist das Tragelement einen ersten, mit dem Aufnahmeabschnitt (4) verbundenen Sockelabschnitt (6) zur Anlage gegen eine erste Fläche des profilierten Bauteils (9) und einen ebenfalls mit dem Aufnahmeabschnitt verbundenen, separaten weiteren Sockelabschnitt (6) zur Anlage gegen eine weitere Fläche des profilierten Bauteils auf. An dem Tragelement (3) ist eine sich von dem ersten Sockelabschnitt zu dem weiteren Sockelabschnitt erstreckende Haltefeder (8) zur Verspannung der Sockelabschnitte mit der jeweiligen Bauteilfläche vorgesehen. Weiterhin wird eine Anordnung aus einem profilierten Bauteil und einem Schwingungstilger angegeben.
Patent AU-2015101032-B4 (AU)
Title: A Charging System for a Multiple Battery System
Inventor: SOO HOO FREDDY
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-07-31
Granted: 2016-01-21
Abstract: A charging system for a multiple battery system provided in a vehicle having a starter motor to start the vehicle and an alternator to charge the multiple battery system, the charging system including at least two batteries, a solenoid electronically coupled to the at least two batteries, a voltage sensor relay to sense the input voltage and automatically connect/disconnect at least one of the at least two batteries at one or more set voltages and a manual switch allowing selection of any one of the at least two batteries whilst isolating the remaining batteries, all of the at least two batteries and isolating all of the batteries.