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Patent DE-102014226807-A1 (DE)
Title: Foliensegmentlager, Verfahren zum Einstellen einer Spaltgeometrie eines Foliensegmentlagers sowie entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: DOEHRING JOCHEN
IPC: F16C17/12
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Foliensegmentlager, Verfahren zum Einstellen einer Spaltgeometrie eines Foliensegmentlagers sowie entsprechendes Herstellungsverfahren. Das Foliensegmentlager (100) umfasst einen Lagerrücken (101) mit einer Durchgangsöffnung (102), wobei eine Welle (103) in der Durchgangsöffnung derart anordenbar ist, dass zwischen der Welle und dem Lagerrücken ein Spalt (S) besteht, zumindest ein erstes und ein zweites Lagersegment (105a, 105b) mit einer jeweiligen inneren Oberfläche (104a, 104b, 104c), welche eine Lagerfläche (F) mit einem einstellbaren Umfang (U) definieren, wobei die Lagersegmente (105a, 105b) in dem Lagerrücken (101), von der Welle (103) beabstandet anordenbar sind, so dass zwischen der Welle (103) und den Lagersegmenten (105a, 105b) ein Spalt (S) besteht, eine Folienanordnung (107; 107a, 107b), welche in dem Spalt (S) zwischen den inneren Oberflächen der Lagersegmente und der Welle (103) anordenbar ist, und einen Einstellmechanismus (110), welcher eingerichtet ist, um eine Geometrie des Spaltes einzustellen.
Patent DE-102015006246-A1 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium
Inventor: ENGEL MARTIN
IPC: G02F1/13
Filed: 2015-05-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein flüssigkristallines Medium, welches die Verbindung der Formel I-1 und/oder die Verbindung der Formel I-2enthält, und zusätzlich eine oder mehrere Verbindungen ausgewählt aus der Gruppe der Verbindungen der Formeln IIA, IIB und IIC,worin R2A, R2B, R2C, L1-4, Z2, Z2', p, q und v die in Anspruch 1 angegebenen Bedeutungen haben, enthält, sowie seine Verwendung für eine Aktivmatrix-Anzeige, insbesondere basierend auf dem VA-, PSA-, PA-VA-, PS-VA-, PALC-, IPS-, PS-IPS-, FFS-, UB-FFS- oder PS-FFS-Effekt.
Patent DE-102015008512-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit Tauchrollen
Inventor: HUMPERT CLAUS J
IPC: F01C5/04
Filed: 2015-07-04
Abstract: Antriebsvorrichtung mit Tauchrollen mit einem Gehäuse und einem Statorelement welches mit dem Gehäuse in einem Bauteil integriert ist und mindestens einem Rotorelement. Wobei das mindestens eine Rotorelement zumindest jeweils ein Rollenelement aufweist, welches aus zumindest einem Lamellenelement besteht welches Ausnehmungen für das jeweilige zumindest eine Lamellenelement des jeweils zumindest einen Statorelements aufweist und zumindest eine Flachdichtung oder elastische Zellwand, die in dem Gehäuse mit Kammern gehalten ist/sind und das Gehäuse über mindestens eine Öffnung, insbesondere Abluftöffnung und/oder Zuluftöffnung verfügt.
Patent DE-102015008860-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Justieren eines Druckkopfes
Inventor: EDERER INGO
IPC: B29C64/141
Filed: 2015-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Justieren eines Druckkopfes insbesondere zum Herstellen dreidimensionaler Modelle, wobei die Justierung um mindestens eine Drehachse erfolgt und wobei die Drehachse von einem Betätigungsmittel entkoppelt ist, vorzugsweise wobei die Drehachse von ihrer materiellen Führung und einem Betätigungsmittel räumlich entkoppelt ist sowie eine Verfahren.
Patent DE-102015017009-A1 (DE)
Title: Auslassvorrichtung
Inventor: DOLL VOLKER
IPC: B60H1/34
Filed: 2015-12-30
Abstract: Auslassvorrichtung (1) zur Lüftung eines Fahrzeuginneren (V) durch Erzeugung einer Auslass-Strömung (F), die Auslassvorrichtung (1) aufweisend: eine Gehäuse-Vorrichtung (H), aufweisend ein Gehäuse (10), das sich zwischen einer Luft-Eintrittsöffnung (11) und einer Luft-Austrittsöffnung (12) erstreckt, und eine an dem Gehäuse (10) befestigte Drehlagerungs-Vorrichtung (19), wobei die Drehlagerungs-Vorrichtung (19) eine Drehachse (D1) bereitstellt. Die Auslassvorrichtung (1) weist weiterhin auf:  – einen drehbaren Verdrängungskörper (30),  – einen ersten Leitkörper (50), der sich von dem Zentralkörper (34) in einer quer zur Drehachse (D1) verlaufenden Richtung erstreckt,  – einen zweiten Leitkörper (60), der sich von dem Zentralkörper (34) in einer quer zur Drehachse (D1) und entgegengesetzt zu der Erstreckung des ersten Leitkörpers (50) verlaufenden Richtung erstreckt,  – eine Stellvorrichtung (A), wobei die Stellvorrichtung (A) oder das Ruder (73) an dem Zentralkörper (34) unter Bereitstellung einer quer zur Drehachse (D2) verlaufenden Ruder-Einstellachse (D3) gelenkig gelagert ist.
Patent DE-102015100144-A1 (DE)
Title: Rooftop air conditioning unit for buses
Inventor: CONTENTO LEONE
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-01-08
Abstract: Dach-Luft-Klimatisierungseinheit (10) für Busse, umfassend: einen Rahmen (16) aus metallischem Material; einen Kondensatorabschnitt (20), der auf dem Rahmen angebracht ist und zumindest einen Kondensator (21) mit einem zu diesem gehörenden Lüfter (22) zum Ansaugen von Luft durch den Kondensator und Abgeben der Luft zu dem Äußeren aufweist; und einen HAVC- bzw. Heizungs-, Lüftungs- und Klimatisierungs-Abschnitt (30), der auf dem Rahmen angebracht ist und zumindest ein Gebläse (42), zumindest einen Verdampfer (43) und zumindest einen Heizer (44) zum Klimatisieren von Luft innerhalb eines Passagierabteils eines Busses aufweist. Der Kondensatorabschnitt ist entlang einer zentralen Längsachse (y) der Luft-Klimatisierungseinheit (10) positioniert und der HVAC- bzw. Heizungs-, Lüftungs- und Klimatisierungs-Abschnitt ist in einer verteilten Weise auf den zwei gegenüberliegenden Seiten des Kondensatorabschnitts (20) positioniert und umfasst zumindest ein Paar von HVAC- bzw. Heizungs-, Lüftungs- und Klimatisierungs-Modulen (32), von denen jedes eine kastenförmige Basis (33) aus Kunststoffmaterial enthält, die auf dem Rahmen angebracht ist, innerhalb welcher ein jeweiliges Gebläse (42), ein jeweiliger Verdampfer (43) und ein jeweiliger Heizer (44) angebracht sind.
Patent DE-102015102413-A1 (DE)
Title: Verbundstoffmaterial und Verfahren zum Herstellen und Verwenden desselben
Inventor: BASELA CHRISTOPHER G
IPC: B62D29/00
Filed: 2015-02-20
Abstract: Eine Anzahl von Varianten kann ein Verbundstoffmaterial und ein Verfahren zum Herstellen desselben umfassen, wobei das Verbundstoffmaterial aus einem Kern, einem Gewebe, einer Faser und einem Haftmittel erzeugt sein kann, wobei das Gewebe zwischen dem Kern und der Faser positioniert sein kann.
Patent DE-102015103323-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Halbleitervorrichtungen durch Bonden einer Halbleiterscheibe auf ein Basissubstrat, zusammengesetzter Wafer und Halbleitervorrichtung
Inventor: LEHNERT WOLFGANG
IPC: H01L29/38
Filed: 2015-03-06
Abstract: Eine Halbleiterscheibe (410) eines ersten kristallinen Materials, das ein erstes Gittersystem hat, ist auf eine Prozessoberfläche (491) eines Basissubstrates (490) gebondet, wobei eine Bondschicht (415) zwischen der Halbleiterscheibe (410) und dem Basissubstrat (490) gebildet wird. Eine zweite Halbleiterschicht (20) eines zweiten kristallinen Materials mit einem zweiten, verschiedenen Gittersystem wird durch Epitaxie auf einer aus der Halbleiterscheibe (410) gebildeten ersten Halbleiterschicht (410a) gebildet.
Patent DE-102015104629-A1 (DE)
Title: Klemmfeder für eine Leiteranschlussklemme und Leiteranschlussklemme mit entsprechender Klemmfeder
Inventor: NIEHÖRSTER WILFRIED
IPC: H01R4/48
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Klemmfeder (10) für eine einen Strombalken (30) aufweisende Leiteranschlussklemme, wobei die Klemmfeder (10) folgende Merkmale aufweist: – die Klemmfeder (10) weist einen Verbindungsschenkel (11) zum Verbinden mit einem Strombalken (30) und einen Klemmschenkel (17, 18) auf, wobei der Klemmschenkel (17, 18) mit dem Verbindungsschenkel (11) über zumindest ein Biegegelenk (19, 20) derart verbunden ist, dass der Verbindungsschenkel (11) und der Klemmschenkel (17, 18) aufeinander zu gerichtet sind; und – der Verbindungsschenkel (11) weist eine Durchführöffnung (12) zum Hindurchführen eines Strombalkens (30) auf, wobei die Klemmfeder (10) dadurch gekennzeichnet ist, dass die Durchführöffnung (12) von einer ersten Kontaktierungskante (15) und einer dieser gegenüberliegenden zweiten Kontaktierungskante (16) zumindest teilweise eingefasst ist, so dass die Klemmfeder (10) bei Hindurchführen eines Strombalkens (30) durch deren Durchführöffnung (12) auf dem Strombalken (30) derart verkantet, dass die erste Kontaktierungskante (15) mit einer ersten Seite (31) des Strombalkens (30) und die zweite Kontaktierungskante (16) mit einer zweiten Seite (32), die von der ersten Seite (31) abgewandt ist, in direktem Kontakt bringbar ist. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung eine Leiteranschlussklemme mit einer entsprechenden Klemmfeder (10).
Patent DE-102015107347-A1 (DE)
Title: Ein magnetresonanztomographie-verfahren mit asymmetrischer radialer akquisition von k-raum-daten
Inventor: BIERI OLIVER
IPC: G01R33/565
Filed: 2015-05-11
Abstract: Ein Magnetresonanztomographie-(MRT)-Verfahren wird zur Verfügung gestellt, in welchem eine Probe (5) einer Gradientenecho-Bildgebungssequenz mit einer Vielzahl von grundlegenden Sequenzelementen (12) unterzogen wird, von welchen jedes davon einen Radiofrequenz-(RF)-Puls, mindestens ein frequenzkodierendes Gradientenmoment kx zur Erzeugung eines Magnetresonanz-(MR)-Signals, mindestens ein erstes phasenkodierendes Gradientenmoment ky zur Phasenkodierung des MR-Signals und eine Datenakquisitionsperiode während der k-Raum-Daten erfasst werden, welche das MR-Signal reflektieren, aufweist. Das frequenzkodierende Gradientenmoment kx und das erste phasenkodierende Gradientenmoment ky werden derart während der Datenakquisitionsperiode von jedem grundlegenden Sequenzelement (12) angelegt, dass die k-Raum-Daten in einer radialen Richtung und asymmetrisch bezüglich dem Zentrum des k-Raums in der Richtung von der Peripherie in Richtung des Zentrums des k-Raums hin erfasst werden.
Patent DE-102015109358-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum belichten einer struktur auf einem substrat
Inventor: IRSIGLER PETER
IPC: G03F1/00
Filed: 2015-06-12
Abstract: Ein Verfahren zum Belichten einer Struktur auf einem Substrat umfasst das Positionieren eines invariablen Retikels und eines programmierbaren Retikels in einem Lichtweg zwischen einer Lichtquelle und einer Schicht auf einem Substrat, das mit Licht belichtet werden soll, und das Belichten der Schicht auf dem Substrat durch Licht aus der Lichtquelle, das durch das invariable Retikel und das programmierbare Retikel hindurchtritt.
Patent DE-102015109544-A1 (DE)
Title: Kollisionserkennende Vorrichtung
Inventor: LE JIALIANG
IPC: B60R19/40
Filed: 2015-06-15
Abstract: Eine Vorrichtung beinhaltet eine mittlere Komponente, die darin eine mittlere Kammer und eine erste und eine zweite Seitenkomponente, die darin jeweils eine erste und eine zweite Kammer definieren, definiert. Die erste und die zweite Seitenkomponente sind mit gegenüberliegenden Enden der mittleren Komponente gekoppelt, wobei die erste und die zweite Kammer in fluidtechnischer Kommunikation mit der mittleren Kammer stehen. Die mittlere, die erste und die zweite Seitenkomponente sind dafür ausgelegt, sich im Wesentlichen über eine Breite eines Fahrzeugs zu erstrecken. Die Vorrichtung beinhaltet ferner einen ersten, einen zweiten und einen dritten Drucksensor, die jeweils mit der ersten, der zweiten und der mittleren Kammer kommunizieren.
Patent DE-102015115047-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein Feldgerät
Inventor: BLÖDT THOMAS
IPC: H05K9/00
Filed: 2015-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) für ein Feldgerät der Automatisierungstechnik mit zumindest einer Gehäuseöffnung (2). Das Gehäuse (1) weist einen verbesserten EMV-Schutz auf. Dies wird dadurch erreicht, dass eine Innenwand (3) des Gehäuses (1) zumindest im Bereich der Gehäuseöffnung (2) eine derart ausgestaltete Strukturierung (5) aufweist, dass hochfrequente elektromagnetische Wellen, die über die Gehäuseöffnung (2) in den Innenraum (4) des Gehäuses (1) gelangen, an der Gehäuseöffnung (2) zumindest teilweise geschirmt werden. Der von der Erfindung genutzte Effekt beruht darauf, dass hochfrequente elektromagnetische Wellen, die auf den Rand der Gehäuseöffnung (2) auftreffen, von diesem bei entsprechender Ausgestaltung gedämpft werden. Somit wird ein vielseitig anwendbarer EMV Schutz für Gehäuse (1) von Feldgeräten mit Gehäuseöffnungen (2) bereitgestellt, welcher die bestimmungsgemäße Funktion der Gehäuseöffnung (2) nicht einschränkt.
Patent DE-102015117098-A1 (DE)
Title: Schütz mit einer elektromagnetisch betätigbaren, bistabilen Schaltanordnung
Inventor: WACHTER ALEXANDER
IPC: H01H51/24
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schütz (1) mit einer elektromagnetisch betätigbaren, bistabilen Schaltanordnung (2), die zwei stabile Schaltkonfigurationen einnehmen kann, und mit einem Schaltapparat (3), wobei die Schaltanordnung (2) über einen Mitnehmer (4) auf den Schaltapparat (3) wirkt, und wobei jeder der beiden stabilen Schaltkonfigurationen ein stabiler Schaltzustand der Schaltanordnung (2) entspricht, und ist dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltanordnung (2) eine Steuerspule (5), zwei Schaltmagnete (6, 7) und ein mit der Steuerspule (5) beweglich gekoppeltes und die Steuerspule (5) in jeweils einer ersten und einer zweiten stabilen Endlage haltendes bistabiles Schnappschaltwerk (8) umfasst, wobei in einer ersten stabilen Schaltkonfiguration das Schnappschaltwerk (8) sich in einem ersten stabilen Schaltwerkszustand und die Steuerspule (5) sich in der ersten stabilen Endlage befindet, und in einer zweiten stabilen Schaltkonfiguration das Schnappschaltwerk (8) sich in einem zweiten stabilen Schaltwerkszustand und die Steuerspule (5) sich in der zweiten stabilen Endlage befindet, und dass ein Stromfluss durch die Steuerspule (5) den Übergang aus der einen stabilen Schaltkonfiguration in die andere stabile Schaltkonfiguration bewirkt.
Patent DE-102015118496-A1 (DE)
Title: Elektromotorischer Möbelantrieb
Inventor: GEHRKE KARSTEN
IPC: G05B9/02
Filed: 2015-10-29
Abstract: Eine elektromotorischer Möbelantrieb (6) zur Verstellung von beweglichen Bauteilen eines Möbels (1), insbesondere Funktionsmöbel, umfasst mindestens einen elektromotorischen Verstellantrieb (7) mit einer Steuervorrichtung (8) und mindestens einer Bedienungseinrichtung (9), und eine Überwachungsvorrichtung (10) mit mindesten einem Sensor zur Überwachung mindestens eines Überwachungsbereiches (11, 12) des zuzuordnenden Möbels (1). Die Überwachungsvorrichtung (10) weist mindestens eine Überwachungsanordnung (20) mit mindestens einer als Ultraschallsensor ausgebildeten Sensoreinheit (16) und mindestens einem Reflektor zur Überwachung des mindestens einen Überwachungsbereiches (11, 12) auf. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben der Überwachungsvorrichtung (10).
Patent DE-102015120538-A1 (DE)
Title: Laserscanner und Kraftfahrzeug mit einem Laserscanner
Inventor: TCHOUAFFE SERGE
IPC: G02B26/12
Filed: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Laserscanner für ein Kraftfahrzeug mit einem optischen Sender zur Beleuchtung einer Umgebung des Laserscanners und mit einem optoelektronischen Empfänger zum Empfangen von an einem Zielobjekt in der Umgebung des Laserscanners reflektierten Lichtstrahlen (11). Der Laserscanner umfasst außerdem eine Steuereinheit (27) und einen im Bereich eines Strahlwegs (30) der Lichtstrahlen (11) zwischen optischem Sender und optoelektronischem Empfänger angeordneten Umlenkspiegelanordnung (22), welche für das schrittweise Scannen eines Sichtfelds des Laserscanners in Teilsichtfeldern mit der Steuereinheit (27) signalübertragend verbunden ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Laserscanner. Um die Herstellungs- und/oder die Betriebskosten eines Laserscanners für Kraftfahrzeuge zu senken, umfasst die Umlenkspiegelanordnung (22) mehrere Umlenkspiegel (23, 24), welche derart relativ zueinander angeordnet sind, dass jeder Umlenkspiegel (23, 24) ein Teilsichtfeld (29) des Sichtfelds des Laserscanners erfasst. Jeder Umlenkspiegel (23, 24) ist dabei von der Steuereinheit (27) zwischen einem aktiven Spiegelstatus (25) in welchem der jeweilige Umlenkspiegel (24) ankommende Lichtstrahlen (11) im Strahlweg (30) reflektiert, und einem passiven Spiegelstatus (26) in welchem ankommende Lichtstrahlen (11) im Strahlweg (30) den Umlenkspiegel passieren, umschaltbar ausgebildet ist.
Patent DE-102015120835-A1 (DE)
Title: Stiftkühlkörperumformverfahren
Inventor: INOSHITA HIROFUMI
IPC: H01L23/367
Filed: 2015-12-01
Abstract: Ein Stiftkühlkörperumformverfahren ist ein Verfahren des Umformens einer Vielzahl von Stiftkühlkörpern (2c) an einer Oberfläche einer Metallplatte (2), indem die Metallplatte (2) unter Verwendung eines Formwerkzeugs (11), das eine Vielzahl von Durchgangslöchern (11a) hat, und einer Walze (12) einer Extrusion unterzogen wird. Das Stiftkühlkörperumformverfahren beinhaltet das Platzieren der Metallplatte (2) zwischen dem Formwerkzeug (11) und der Walze (12), und das Pressen der Metallplatte (2) von einem ersten Ende (2a) der Metallplatte (2) zu einem zweiten Ende (2b) der Metallplatte (2) durch Bewegen der Walze (12) relativ zu dem Formwerkzeug (11). Die Metallplatte (2) wird von dem ersten Ende (2a) der Metallplatte (2) zu dem zweiten Ende (2b) der Metallplatte (2) in einem Zustand gepresst, in dem eine Seitenfläche des zweiten Endes (2b) der Metallplatte (2) und eine obere Fläche des zweiten Endes (2b) der Metallplatte (2) fixiert sind.
Patent DE-102015122305-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Arbeitsgerät und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: PFLANZE SASCHA
IPC: A01D41/127
Filed: 2015-12-18
Abstract: Landwirtschaftliches Arbeitsgerät (1), mit einer Einrichtung (2) zum Aufnehmen von durch das Arbeitsgerät oder durch ein anderes Arbeitsgerät abgetrenntem oder geschnittenem Erntegut, mit mindestens einem Radarsensor (8), mit dem ein in Fahrtrichtung (4) vor dem Arbeitsgerät (1) liegender Vorfeldbereich (6) auf insbesondere aus einem nicht-ferromagnetischen Werkstoff bestehende Fremdkörper (7) im Erntegut (5) überwachbar ist.
Patent DE-102015200042-A1 (DE)
Title: Bidirektionale Kommunikation im Fahrzeug
Inventor: NEMETSCHEK DOMINIQUE
IPC: G08C19/02
Filed: 2015-01-06
Abstract: Eine bidirektionale Kommunikation in einem Fahrzeug (10) wird beschrieben. Dabei werden zwei Vorrichtungen (1, 2) des Fahrzeugs (10) über eine Spannungsversorgung (3, 4) des Fahrzeugs (10) mit Energie versorgt. Informationen zwischen den beiden Vorrichtungen (1, 2) werden über die Spannungsversorgung (3, 4) bidirektional übertragen.
Patent DE-102015200069-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum erhöhen einer beseitigungsrate von rückständen
Inventor: KIM HAN SEOK
IPC: F25B43/02
Filed: 2015-01-07
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Entfernen eines Rückstands mit hohem Siedepunkt aus einem Kühlmittelabfall werden bereitgestellt, um die Wiederverwendungsrate des Kühlmittelabfalls durch eine Verbesserung einer Ölbeseitigungsrate zu verbessern, mit welcher Öl von dem Kühlmittelabfall getrennt wird. Die Vorrichtung weist einen Verdampfer auf, welcher ausgebildet ist, den Kühlmittelabfall, welcher von einem Fahrzeug gesammelt wurde, zu verdampfen und einen Ölauslass aufweist, welcher ausgebildet ist, das Öl, welches von dem Kühlmittelabfall getrennt wurde, auszugeben. Zusätzlich ist ein Ölabscheider ausgebildet, den verdampften Kühlmittelabfall aufzunehmen, welcher von dem Verdampfer transferiert wird, und Ölnebel, welche in dem Kühlmittelabfall verbleiben, von dem Kühlmittelabfall zu trennen.
Patent DE-102015202089-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem sowie Fahrzeug mit einem solchen
Inventor: BRINKMEIER JAN-PHILIPP
IPC: H01M8/04186
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (100) mit – einem Brennstoffzellenstapel (10) mit Anodenräumen (12) und Kathodenräumen (13) und – einer Kathodengasversorgung (30), umfassend – einen Kathodenversorgungspfad (31) zur Zuführung eines Kathodenbetriebsgases in die Kathodenräume (13) und einen Kathodenabgaspfad (32) zur Abführung eines Kathodenabgases aus den Kathodenräumen (13), – eine im Kathodenversorgungspfad (31) angeordnete erste Verdichterstufe (33) und eine stromab der ersten Verdichterstufe (33) im Kathodenversorgungspfad (31) angeordnete zweite Verdichterstufe (34), – einen Membranbefeuchter (41), der im Kathodenversorgungspfad (31) von dem Kathodenbetriebsgas durchströmbar zwischen der ersten und der zweiten Verdichterstufe (33, 34) sowie im Kathodenabgaspfad (32) von dem Kathodenabgas durchströmbar angeordnet ist.
Patent DE-102015207364-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Sensors und entsprechender Sensor
Inventor: MAYER MARCEL
IPC: H01Q1/40
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die Erfindung schafft ein Verfahren zum Herstellen eines Sensors (S1) und einen entsprechenden Sensor (S1). Das Verfahren umfasst ein Bereitstellen eines Formwerkzeugs (1), ein Anordnen einer elektrischen Komponente (E1) auf eine Bodenfläche (10) des Formwerkzeugs (1), wobei eine erste Oberfläche (E10) der elektrischen Komponente (E1) zu einer Oberkante (20) des Formwerkzeugs (1) einen Abstand (d1) aufweist, wobei der Abstand (d1) mittels eines Abstandmessgeräts (A1) eingestellt werden kann. Nach dem Einstellen des Abstandes (d1) wird ein flüssiger Kunststoff (K1) in das Formwerkzeug (1) eingebracht. Nach einem Aushärten des flüssigen Kunststoffs (K1) bildet sich ein die elektrischen Komponente (E1) tragendes Gehäuse aus, wobei zwischen einer Abstrahlfläche (A10) des Gehäuses (G1) und der ersten Oberfläche (E10) der elektrischen Komponente (E1) der Abstand (d1) besteht.
Patent DE-102015208195-A1 (DE)
Title: Kochfeld mit mindestens einer Halbleiterlichtquelle und Lichtstreukörper
Inventor: MARSCH ALEXANDER
IPC: G09F13/00
Filed: 2015-05-04
Abstract: Das Kochfeld (1) weist ein Gehäuse (2), das oberseitig von einer Kochfeldplatte (3) abgedeckt ist, mindestens eine in dem Gehäuse (2) untergebrachte Energieübertragungseinrichtung (4) zum Übertragen von Energie durch die Kochfeldplatte (3), mindestens einen außerhalb des Gehäuses vorhandenen Lichtstreukörper (5, 13) sowie mindestens eine Halbleiterlichtquelle (7; 7a, 7b), mittels welcher der mindestens eine Lichtstreukörper (5, 13) beleuchtbar ist, auf, wobei die mindestens eine Halbleiterlichtquelle (7; 7a, 7b) an dem Gehäuse (2) angebracht ist, der mindestens einen Lichtstreukörper (5, 13) zumindest teilweise unterhalb der Kochfeldplatte (3) angeordnet ist und der mindestens eine Lichtstreukörper (5, 13) frontal sichtbar ist.
Patent DE-102015208351-A1 (DE)
Title: Baueinheit, umfassend eine Sitzeinrichtung und eine Halterung für die Sitzeinrichtung, zur Anordnung in einem Schienenfahrzeug, Verfahren zum Überführen der Sitzeinrichtung von einer Verstaustellung in eine Gebrauchsstellung sowie Schienenfahrzeug mit mindestens einer Baueinheit
Inventor: PRAMPER RAINER
IPC: B61D33/00
Filed: 2015-05-06
Abstract: Zur Platz sparenden Unterbringung einer Sitzeinrichtung 200 in einem Schienenfahrzeug 1 wird erfindungsgemäß eine Baueinheit 100 vorgesehen, die die Sitzeinrichtung 200 und mindestens eine Halterung 300 für die Sitzeinrichtung 200 aufweist. Die mindestens eine Halterung 300 ist in einem Stützelement 20 in dem Schienenfahrzeug 1 gehalten. Die Baueinheit 100 umfasst folgende Merkmale: die Sitzeinrichtung 200 ist von einer Gebrauchsstellung in eine Verstaustellung und umgekehrt überführbar; die Sitzeinrichtung 200 und die mindestens eine Halterung 300 sind über korrespondierende Führungsmittel (231; 330) miteinander verbunden, sodass die Sitzeinrichtung 200 relativ zu der mindestens einen Halterung 300 verfahrbar ist, wobei die korrespondierenden Führungsmittel durch mindestens eine Auszugsvorrichtung 330 und mindestens ein zu der mindestens einen Auszugsvorrichtung 330 korrespondierendes Führungselement 231 gebildet sind; die mindestens eine Auszugsvorrichtung 330 ist über die mindestens eine Halterung (300) an dem Stützelement 20 verschwenkbar angelenkt; die Sitzeinrichtung 200 ist in der Verstaustellung in einer im Wesentlichen senkrechten Lage angeordnet.