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Patent DE-102016003267-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen einer Extrudereinrichtung, Verwendung einer Paste und Vorrichtung
Inventor: OPHEY LOTHAR
IPC: B29C48/29
Filed: 2016-03-17
Abstract: Verfahren zum Reinigen einer Extrudereinrichtung für Kunststoffschmelzen, insbesondere für Polymer zur Fasergewinnung, mit einer oder mehreren Extruderleitungen, umfassend mindestens einen Öffnungsbereich als Eingangsbereich einer/der Extruderleitung/en und einen Öffnungsbereich als Ausgangsbereich einer/der Extruderleitung/en, wobei eine Extruderleitung einen vorbestimmten Durchmesser und vorbestimmte Länge aufweist, wobei insbesondere die Länge um ein Vielfaches größer als der Durchmesser ist, insbesondere mindestens 5–6 mal so groß ist wie der Durchmesser, insbesondere die Länge etwa 2–3 m beträgt und der Durchmesser etwa 10–15 mm beträgt, wobei eine Paste mit Schleifmittelteilchen, insbesondere eine Paste zum Druckfließlappen, in einen Öffnungsbereich eingepresst wird und aus dem anderen Öffnungsbereich austritt, so dass ein Innenbereich der Extruderleitung von Verschmutzungen durch das Vorbeiströmen der Teilchen und Mitnahme in der Strömung gereinigt wird.
Patent DE-102016003522-A1 (DE)
Title: Gebäudeinnenraumkonditionierungssystem
Inventor: Müller Wolfgang
IPC: F24F11/00
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gebäudeinnenraumkonditionierungssystem, aufweisend eine Lüftungs- und Temperierungseinheit (1), eine Hypokausteneinheit (2), eine Abluftführung (3) sowie eine Sensoreinheit (4), wobei die Lüftungs- und Temperierungseinheit (1) eine KWL-Einheit (5) und einen Nachschaltwärmetauscher (6) aufweist und wobei mittels der KWL-Einheit (5) eine Zuluft bereitstellbar und eine Abluft abführbar ist und wobei die Zuluft durch den Nachschaltwärmetauscher (6) führbar ist und wobei mittels des Nachschaltwärmetauschers (6) die Zuluft temperierbar ist, und wobei mittels der Lüftungs- und Temperierungseinheit (1) die Zuluft an die Hypokausteneinheit (2) abgebbar ist, und wobei die Hypokausteneinheit (2) ein Bodenhypokaustenelement (7) sowie ein Wandhypokaustenelement (8) aufweist, wobei die Zuluft durch das Bodenhypokaustenelement (7) und nachfolgend durch das Wandhypokaustenelement (8) führbar ist und wobei zwischen der Zuluft und dem Bodenhypokaustenelement (7) sowie zwischen der Zuluft und dem Wandhypokaustenelement (8) ein Wärmeaustausch bereitstellbar ist und wobei zwischen einem Innenraum (9) und dem Bodenhypokaustenelement (7) sowie zwischen dem Innenraum (9) und dem Wandhypokaustenelement (8) ein Wärmeaustausch mittels Strahlungswärme bereitstellbar ist, und wobei das Wandhypokaustenelement (8) einen Zuluftauslass (10) aufweist, durch welchen die Zuluft in den Innenraum (9) einbringbar ist und welcher in einem oberen Drittel einer Raumhöhe des Innenraums (9) angeordnet ist, und wobei die Abluftführung (3) einen Abluftauslass (11) aufweist, welcher in einem unteren Drittel der Raumhöhe des Innenraums (9) angeordnet ist und wobei mittels der Abluftführung (3) die Abluft aus dem Innenraum (9) der KWL-Einheit (5) zuführbar ist, und wobei mittels der Sensoreinheit (4) Raumluftdaten des Innenraums (9) erfassbar und an die Lüftungs- und Temperierungseinheit (1) übertragbar sind und wobei mittels der Raumluftdaten Betriebszustände der Lüftungs- und Temperierungseinheit (1) steuerbar sind.
Patent DE-102016004275-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, ein System und ein Verfahren zum Bau stationärer Strukturen auf eine Arbeitsfläche
Inventor: BRAMBERGER ROBERT
IPC: E04G21/04
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Bau stationärer Strukturen auf eine Arbeitsfläche (4), wobei die Vorrichtung (1) ein Gerüst (2) aufweist, das um die Arbeitsfläche (4) herum angeordnet ist, wobei ein Arbeitskopf (3) vorgesehen ist, der mit Hilfe mehrerer Steuerseile (5) am Gerüst (2) gehalten und oberhalb der Arbeitsfläche (4) angeordnet ist, wobei obere Steuerseile (5a) vorgesehen sind, die oberhalb des Arbeitskopfs (3) vom Gerüst (2) laufen, wobei untere Steuerseile (5b) vorgesehen sind, die unterhalb des Arbeitskopfs (3) vom Gerüst (2) laufen, wobei alle Steuerseile (5) aus dem Gerüst (2) ausgefahren und zum Gerüst (2) eingezogen werden können, um die Position des Arbeitskopfs (3) zu verändern, und wobei eine Steuereinheit vorgesehen ist, die mit Aktoren (6) zum Ausfahren und Einziehen der Steuerseile (5) verbunden ist und ausgebildet ist, diese Aktoren (6) zur Veränderung der Position des Arbeitskopfs (3) anzusteuern.
Patent DE-102016100568-A1 (DE)
Title: Intelligenter Doppeldüsen-Stellungsregler
Inventor: MIN DU GI
IPC: F16K31/124
Filed: 2016-01-14
Abstract: Es wird ein Doppeldüsen-Stellungsregler bereitgestellt, der eine Prallplatte (1), eine erste Düse (2) und eine zweite Düse (3), die zu beiden Seiten der Prallplatte (1) angeordnet sind, einen ersten Durchlass (4), der zum Halten eines konstanten Drucks der ersten Düse (2) ausgebildet ist, einen zweiten Durchlass (5), der zum Halten eines Drucks der zweiten Düse (3) ausgebildet ist, ein erstes Steuerventil (6) mit einen Eingangsabschnitt, der mit einem zugeführten Druck verbunden ist, ein zweites Steuerventil (7) mit einem Eingangsabschnitt, der mit einem Ausgangsabschnitt des ersten Steuerventils (6) verbunden ist, ein Auslassloch (8), das mit einem Ausgangsabschnitt des zweiten Steuerventils (7) verbunden ist, und einen Stelltrieb (9), der mit dem Ausgangsabschnitt des ersten Steuerventils (6) und dem Eingangsabschnitt des zweiten Steuerventils (7) verbunden ist, aufweist. Falls die erste Düse (2) aufgrund der Bewegung der Prallplatte (1) geöffnet ist, ist die zweite Düse (3) geschlossen, und falls die erste Düse (2) geschlossen ist, ist die zweite Düse (3) geöffnet.
Patent DE-102016100738-A1 (DE)
Title: Trägerbauteil eines Innenverkleidungsteils für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: LOCH MICHAEL
IPC: B60R21/215
Filed: 2016-01-18
Abstract: Die Erfindung sieht ein Trägerbauteil eines Innenverkleidungsteils für ein Kraftfahrzeug vor, das aus einem Kunststoffspritzgussteil gebildet ist, in das eine Airbagabdeckung integriert ist. Im Bereich der Airbagabdeckung ist eine Nut in das Trägerbauteil eingeformt, die ein Scharnier oder eine Sollbruchkerbe der Airbagabdeckung bilden kann. Die Nut ist durch mindestens einen Steg überbrückt.
Patent DE-102016101607-A1 (DE)
Title: Authentifikationsvorrichtung zum Authentifizieren einer Person
Inventor: KULIKOVSKA OLGA
IPC: G06V40/13
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Authentifikationsvorrichtung (100) zum Authentifizieren einer Person, mit: einer Beleuchtungsquelle (101), welche ausgebildet ist, einen Hautbereich der Person mit einem Beleuchtungslicht in einem vorbestimmten Wellenlängenbereich zu beleuchten, in welchem das Beleuchtungslicht zumindest teilweise in den Hautbereich eindringt; einem Detektor (103) zum Detektieren eines Detektionsbildes des Hautbereichs in dem vorbestimmten Wellenlängenbereich; und einem Prozessor (105) zum Authentifizieren der Person auf der Basis des Detektionsbildes.
Patent DE-102016107308-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Garnanspinnen auf einer Arbeitsstelle einer Rotorspinnmaschine und Einrichtung zu seiner Ausführung
Inventor: KUBES VITEZSLAV
IPC: D01H15/00
Filed: 2016-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft das Verfahren zum Anspinnen des Garns (1) auf einer Arbeitsstelle einer Rotorspinnmaschine, bei dem nach dem Bruch des Garns (1) das Ende des Garns (1) auf der Spule aufgesucht wird, das jeweilige Garn (1) in die Arbeitsbahn zwischen der Abzugseinrichtung (4) und der Aufwickeleinrichtung eingeführt wird, zwischen denen ein Kompensator (6) der Länge des Garns (1) angeordnet ist, und das Anspinnende des Garns (1) gebildet wird und die Arbeitsstelle zur Durchführung des Anspinnens durch eine elektronische Steuereinrichtung (5) gesteuert wird. Das Garn (1) wird nach der Abwicklung des Ende des Garns (1) aus der Spule (3) im Abschnitt zwischen der Abzugseinrichtung (4) des Garns (1) und der Aufwickeleinrichtung des Garns (1) in seine Arbeitsbahn eingeführt, zwischen die Abzugswalzen (41, 42) der Abzugseinrichtung (4) eingelegt und durch sie verklemmt, wonach die Spinneinheit (2) geöffnet wird, wodurch der Kompensator (6) der Länge des Garns (1) und zugleich auch die Abzugseinrichtung (4) des Garns (1) zur definierten Drehung in der Richtung wie bei der Garnerzeugung (1) aktiviert werden. Die Erfindung betrifft ferner eine Einrichtung zum Anspinnen des Garns (1), wobei die jeweilige Spinneinheit (2) zum Zwecke der Reinigung wiederholt öffenbar. Der Spinneinheit (2) ist ein Sensor (24) der Öffnung der Spinneinheit (2) zugeordnet, der mit der elektronischen Steuereinrichtung (5) verkoppelt ist.
Patent DE-102016111480-A1 (DE)
Title: Verfahren zum lernen eines kupplungskontaktpunktes für ein dkg-fahrzeug
Inventor: CHO SUNG HYUN
IPC: F16H61/688
Filed: 2016-06-22
Abstract: Ein Verfahren des Lernens eines Kupplungskontaktpunktes für ein DKG-Fahrzeug und das Verfahren wird ausgeführt zum Lernen eines Kontaktpunktes einer In-Eingriff-Kommen-Seite-Kupplung in einem Drehmomentphasenprozess während des Gangschaltens. Das Verfahren weist auf: Steuern eines Betrages des Schlupfes einer Außer-Eingriff-Kommen-Seite-Kupplung in einem erlaubten Bereich durch ein Steuergerät, wenn das Gangschalten eingeleitet wird; Ausführen der Drehmoment-Kreuzung-Steuerung durch Freigeben eines Außer-Eingriff-Kommen-Seite-Kupplungsdrehmoments zu einem bestimmten Niveau, während des Anwendens eines Kupplungsdrehmoments auf eine In-Eingriff-Kommen-Seite-Kupplung zu demselben Niveau wie das Außer-Eingriff-Kommen-Seite-Kupplungsdrehmoment durch das Steuergerät, nach dem Steuern eines Betrages des Schlupfes einer Außer-Eingriff-Kommen-Seite-Kupplung; und Ausführen der Bestimmung des Lernens um einen Kontaktpunkt der In-Eingriff-Kommen-Seite-Kupplung durch das Steuergerät zu lernen, wenn der Betrag des Schlupfes der Außer-Eingriff-Kommen-Seite-Kupplung jenseits des erlaubten Bereiches in der Ausführungsdrehmoment-Kreuzung-Steuerung ist.
Patent DE-102016112731-A1 (DE)
Title: Verfahren und Aufpresswerkzeug zum Befestigen einer Projektionslinse eines Kraftfahrzeugscheinwerfers an einem Linsenhalter und Kraftfahrzeugscheinwerfer, dessen Projektionslinse nach dem Verfahren an dem Linsenhalter befestigt ist
Inventor: HEUSING KLAUS
IPC: F21V17/10
Filed: 2016-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Werkzeug (40) zum Befestigen einer Projektionslinse (30) eines Kraftfahrzeugscheinwerfers an einem Linsenhalter (27) mittels eines Halterings (32). Das Verfahren umfasst die Schritte: – Aufsetzen des Halterings (32) auf die Linse (30) bis der Haltering (32) um den Außenumfang der Linse (30) herum anliegt, – Aufdrücken des Halteringes (32) zusammen mit der Linse (30) auf den Linsenhalter (27) mittels des Werkzeugs (40) bis die Linse (30) auf einer Auflagefläche (31) des Linsenhalters (27) zur Auflage gelangt, und – Verstemmen des Halterings (32) mit dem Linsenhalter (27) zum Befestigen der Linse (30) an dem Linsenhalter (27). Um dabei einen Bruch der Linse (30) zu verhindern, ist der Aufpresskopf (46) bspw. mittels eines Kugelgelenks (48, 50) beweglich an dem restlichen Aufpresswerkzeug (40; 42) gelagert.
Patent DE-102016115293-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Motorsteuerung unter Verwendung von Positionssensoren
Inventor: QIAN WEI ZHE
IPC: H02P6/16
Filed: 2016-08-17
Abstract: Ein Verfahren gemäß einer Ausführungsform für eine Motorsteuerung umfasst ein Überwachen von mehreren Positionssensoren, die mit einem umdrehenden Motor gekoppelt sind. Die Überwachung umfasst ein Messen von Übergangszeiten von jeweiligen Ausgangsmustern, die durch die Positionssensoren erzeugt werden, wobei die jeweiligen Ausgangsmuster jeweils mindestens eine Übergangszeit umfassen, die sich gemäß jeder Umdrehung des Motors wiederholt. Das Verfahren umfasst ferner ein Bestimmen einer ersten Umdrehungsperiode gemäß den gemessenen Übergangszeiten. Das Verfahren umfasst auch Bestimmen eines abgelaufenen Bruchteils der ersten Umdrehungsperiode, der seit einer Startzeit der ersten Umdrehungsperiode abgelaufen ist.
Patent DE-102016115398-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung von Faltenbälgen
Inventor: RUTHROF KLAUS
IPC: G01M3/26
Filed: 2016-08-19
Abstract: Zur Prüfung eines Faltenbalgs (2), der an seinem einen Ende einen rohrförmigen Anschlussbereich (3) aufweist, wird der Anschlussbereich (3) zwischen einer zylindermantelförmigen Umfangsfläche (5) und einem ringförmigen Abdichtkörper (9) angeordnet und durch Expandieren des Abdichtkörpers (9) gegenüber der Umfangsfläche (5) abgedichtet. Ein dem Anschlussbereich (3) gegenüberliegendes anderes Ende des Faltenbalgs (2) wird in axialer Richtung weg von dem Abschlussbereich (3) abgestützt. Der Faltenbalg (2) wird mit einem Differenzdruck beaufschlagt, wobei ein Innendruck im Innenraum (18) des Faltenbalgs (2) größer ist als ein Außendruck in einer Umgebung (30) des Faltenbalgs (2); und als Maß für eine Permeabilität des Faltenbalgs (2) wird eine zeitliche Entwicklung des Differenzdrucks erfasst.
Patent DE-102016117118-A1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Ablagebehälter für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ROWLAND JEFFREY R
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-09-12
Abstract: Es wird ein zusammenklappbarer Ablagebehälter für ein Kraftfahrzeug bereitgestellt. Der zusammenklappbare Ablagebehälter umfasst eine erste Seitenwand, die zwischen einer zusammengeklappten Position und einer aufgerichteten Position verstellbar ist. Die erste und die zweite selbstaufrichtende Stirnwand sind mit der ersten Seitenwand verbunden. Ferner wird ein Stirnwandverriegelungsgriff bereitgestellt. Dieser Stirnwandverriegelungsgriff ist zwischen einer verstauten Position und einer Stirnwandverriegelungsposition verstellbar, die funktioniert, um den Ablagebehälter in der aufgerichteten Position zu sichern.
Patent DE-102016117679-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen, Speichern und Abgeben von Energie
Inventor: JÜRGENS MANFRED
IPC: A61H99/00
Filed: 2016-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufnehmen, Speichern und Abgeben von Energie, insbesondere universeller Reiki-Energie. Um eine Vorrichtung zum Aufnehmen, Speichern und Abgeben von Energie bereitzustellen, die zu jedem Zeitpunkt und an jedem Ort eingesetzt werden kann und dabei mittels der Vorrichtung eine gleichbleibende Menge Energie abgebbar ist, ist vorgesehen, dass die Vorrichtung eine Aufnahmeeinheit mit einem Bergkristall zur Aufnahme der Energie, eine Speichereinheit mit wenigstens einem von einer Isolierung aus Glimmer umgebenen Bergkristall und eine Abgabeeinheit zur punktuellen oder flächigen Abgabe der Energie, insbesondere an einen Menschen, aufweist, wobei die Aufnahmeeinheit, die Speichereinheit und die Abgabeeinheit mittels eines Leitungskabels für die Energie miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102016117689-A1 (DE)
Title: Sonotrodeneinheit sowie Verfahren zu ihrer Herstellung
IPC: B06B3/02
Filed: 2016-09-20
Abstract: Die Befestigung der zu Kippverhinderung außenseitig zwischen Sonotrode (1) und Sonotrodenträger (2) angeordneten Stützboosters (3) am Sonotrodenträger (2) soll das Einleiten von Schwingungen von der Sonotrode (1) über die Stützbooster (3) in den Sonotrodenträger (2) verhindern, und gleichzeitig sollen die Stützbooster (3) in axialer Richtung möglichst stabil ausgebildet sein, um ein der Sonotrodenfläche aus der vorgesehenen Ebene oder gar ein Verwinden der Sonotrodenfläche zu vermeiden. Statt der bisherigen Lösungen, wie elastischen Stützboostern oder der Befestigung von massiven Stehbolzen als Stützbooster durch Verklemmen mittels einseitig angelegter Spannpratzen am Sonotrodenträger (2), wird eine Verklemmung mittels Überwurfmutter (4) vorgeschlagen, die neben der rotationssymmetrischen Ausbildung und Einleitung von Kräften einen Abbau von Restschwingungen zwischen Klemmstelle und Sonotrodenträger (2) in dieser Richtung angeordneten Gewinde (12), bietet, indem aufgrund der Ausbildung als Feingewinde (12) die Gewindegänge selbst elastisch sowie geringfügig plastisch verformbar sind.
Patent DE-102016118597-A1 (DE)
Title: Lichtstellpult mit verstellbar gelagertem Bildschirmgehäuse
Inventor: ADENAU MICHAEL
IPC: G09F9/30
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtstellpult (01) zur Steuerung einer Beleuchtungsanlage, wobei im Lichtstellpult (01) digitale Stellbefehle erzeugt werden, die über Datenverbindungen an die Beleuchtungseinrichtungen der Beleuchtungsanlage übertragen werden können, und wobei das Lichtstellpult (01) zumindest einen Digitalprozessor und zumindest einen Digitalspeicher zur Erzeugung, Verwaltung und Speicherung der Stellbefehle umfasst, und wobei der Digitalprozessor und der Digitalspeicher in einem Konsolengehäuse (08) angeordnet sind, und wobei an der Oberseite des Konsolengehäuses (08) ein Bedienfeld (07) mit zumindest einem Bedienelement, insbesondere einem Taster (04) und/oder zumindest einem Schieberegler (05) und/oder zumindest einem Drehregler (06) vorgesehen ist, an dem Bedienbefehle vom Benutzer eingegeben werden können, und wobei das Lichtstellpult (01) zumindest einen Bildschirm (02) umfasst, und wobei der Bildschirm (02) in einem Bildschirmgehäuse (03) angeordnet ist, wobei das Bildschirmgehäuse (03) mit einer Doppelschwenklagerung (09) verstellbar am Konsolengehäuse (08) gelagert ist, wobei die Doppelschwenklagerung (09) um eine erste Schwenkachse (17) rotatorisch verstellbar mit dem Konsolengehäuse (08) verbunden ist, und wobei die Doppelschwenklagerung (09) um eine zweite Schwenkachse (16) rotatorisch verstellbar mit dem Bildschirmgehäuse (03) verbunden ist.
Patent DE-102016122153-A1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung und Herstellungsverfahren
Inventor: KULLEN WILHELM
IPC: F02F11/00
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtungsvorrichtung mit einer möglichst hohen Dichtigkeit zwischen zwei Dichtungspartnern in Bezug auf fluide Medien sowie ein dementsprechendes Herstellungsverfahren. Um eine mit Blick auf ihre thermischen Eigenschaften verbesserte Dichtungsvorrichtung sowie ein entsprechendes Herstellungsverfahren zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass die Dichtungsvorrichtung (1) mindestens eine Verlängerung (8) aufweist, die über einen Dichtungsbereich hinaus in einen freien Außenraum hinein ausläuft, und an dieser Verlängerung (8) der Dichtungsvorrichtung (1) ein Hitzeschild (9) fixiert ist.
Patent DE-102016123203-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: KATHMANN JOACHIM
IPC: F21V17/10
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einem Gehäuse, das an einem vorderen Rand einen umlaufenden Verbindungssteg aufweist, und mit einer Abdeckscheibe, die in einem Randbereich durch Laserschweißen mit dem Verbindungssteg des Gehäuses verbunden ist, wobei der Verbindungssteg des Gehäuses aus einem laserlichtabsorbierenden Material und wobei der Randbereich der Abdeckscheibe aus einem laserlichttransparenten Material besteht, so dass in einem Berührungsbereich der Abdeckscheibe und des Verbindungssteges des Gehäuses eine Fügezone gebildet ist, wobei in dem Randbereich der Abdeckscheibe ein die Fügezone überdeckender Blendabschnitt mit einer solchen Dicke und/oder einer solchen Materialzusammensetzung vorgesehen ist, dass die Abdeckscheibe in dem Randbereich lichtundurchsichtig und/oder lichtundurchlässig ausgebildet ist.
Patent DE-102016200111-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Adaptieren eines Modells zur Bestimmung eines Betriebsparameters einer Brennstoffzelle sowie Verwendung des Modells
Inventor: LUCAS CHRISTIAN
IPC: H01M8/04992
Filed: 2016-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Adaptieren eines Modells zur Bestimmung eines ersten Betriebsparameters (yN2) einer Brennstoffzelle (10) in Abhängigkeit eines zweiten unbekannten Betriebsparameters (V. ) mit den Schritten: (a) Übernahme eines Werts (yN2,d) für einen ersten Betriebsparameter (yN2) in einem definierten Betriebspunkt der Brennstoffzelle (10), in welchem der Wert des ersten Betriebsparameters (yN2) hinreichend bekannt ist, (b) Bestimmen eines Werts (V. d) für den zweiten Betriebsparameter (V. ) in Abhängigkeit des Werts (yN2,d) des ersten Betriebsparameters (yN2) und (c) Adaptieren des Modells in Abhängigkeit des Werts (V. d) des zweiten Betriebsparameters (V. ). Das adaptierte Modell kann zur Bestimmung zweier unbekannter Betriebsparameter (yN2, V. ) einer Brennstoffzelle (10) verwendet werden.
Patent DE-102016200827-A1 (DE)
Title: Folienreckanlage zum Verhindern von Verschmutzungen infolge Schmelzens der Folie sowie Verfahren zum Verhindern von derartigen Verschmutzungen in einer solchen Anlage
Inventor: RESCH KARSTEN
IPC: B29C55/08
Filed: 2016-01-21
Abstract: Es wird eine Folienreckanlage 1 mit einem Behandlungszonen 2 zum Aufheizen und/oder Verstrecken aufweisenden Querreckbereich 3 beschrieben, durch welchen eine zu reckende Folie 4 führbar und mittels einer aus einer Vielzahl von Düsen 5 jeweiliger Düsenbereiche 6 austretenden gasförmigen Behandlungsfluid 7 beaufschlagbar und erwärmbar ist. Durch die Erwärmung der Folie 4 mit dem Behandlungsfluid 7 ist die Folie in einer Richtung quer zu ihrer Durchlaufrichtung 8 reckbar. Erfindungsgemäß ist eine Abschottvorrichtung 9 vorgesehen, welche auf Basis eines einer Anlagenhavarie entsprechenden Signals zwischen die Folie 4 und die Düsen 5 zu deren Abdeckung und/oder Abschottung der Beaufschlagung der Folie 4 mit dem Behandlungsfluid 7 führbar ist. Außerdem wird ein Verfahren zum Verhindern von Verschmutzungen vor allem der Düsenbereiche 6 für Behandlungsfluid 7 von Folien 4 in Folienreckanlagen 1 beschrieben, welche infolge Schmelzens der Folie 4 auftreten. Dabei werden in der Folienreckanlage bei deren Stillstand die Düsenbereiche 6 so abgedeckt, dass die Folien 4 zumindest an ihrer Unterseite 4a nicht mit Behandlungsfluid 7 aus Düsen der Düsenbereiche 6 beaufschlagt werden.
Patent DE-102016204846-A1 (DE)
Title: Verstellbare Anhängerkupplungsanordnung, Fahrzeug sowie Verfahren zum Verstellen einer verstellbaren Anhängerkupplungsanordnung
Inventor: BREITLING AREND
IPC: B60D1/54
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine verstellbare Anhängerkupplungsanordnung (1), aufweisend eine Führungsbuchse (10), eine Kugelkopfstange (20) und eine Arretierungsvorrichtung (30), wobei die Kugelkopfstange (20) in der Führungsbuchse (10) zwischen einer Ruheposition (21) und einer Betriebsposition (22) bewegbar gelagert ist und wobei die Arretierungsvorrichtung (30) ein Sperrelement (31) aufweist, das durch einen Eingriff in eine Sperraufnahme (23) der Kugelkopfstange (20) diese zumindest in der Betriebsposition (22) arretiert. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (100) mit einer verstellbaren Anhängerkupplungsanordnung (1) sowie ein Verfahren zum Verstellen einer verstellbaren Anhängerkupplungsanordnung (1) eines Fahrzeugs (100).
Patent DE-102016205050-A1 (DE)
Title: Einlasslufttemperatursteuergerät für eine Fahrzeugkraftmaschine
Inventor: YOSHIOKA MAMORU
IPC: F02M31/08
Filed: 2016-03-24
Abstract: In einem Motorraum (2) sind eine Kraftmaschine (5), ein Einlasskanal (11, 12, 13, 14, 15) zum Einführen von Einlassluft in die Kraftmaschine (5), ein Auslasskanal (21, 22, 23) zum Auslassen von Abgas aus der Kraftmaschine (5) und ein Hochtemperaturdurchlass (26) vorgesehen, der mit dem Einlasskanal (11, 12, 13, 14, 15) verbunden ist, um Luft mit hoher Temperatur um den Auslasskanal (21, 22, 23) in die Kraftmaschine (5) einzuführen. Der Einlasskanal (11, 12, 13, 14, 15) hat einen Einlasslufteingangsanschluss (15a) zum Einführen von Außenluft als eine Luft mit niedriger Temperatur. Ein Kanalschaltventil (27), das zwischen dem Einlasskanal (11, 12, 13, 14, 15) und dem Hochtemperaturdurchlass (26) vorgesehen ist, schaltet wahlweise Kanäle der Luft mit hoher Temperatur aus dem Hochtemperaturdurchlass (26) und der Luft mit niedriger Temperatur aus dem Einlasslufteingangsanschluss (15a), damit die Luft stromabwärts von dem Einlasskanal (11, 12, 13, 14, 15) strömt. Eine Ventilsteuereinrichtung steuert ein Schalten gemäß der Temperatur im Inneren des Motorraums (2).