baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010011355-U1 (DE)
Title: Koaxial sonnenradgetriebenes Schrauben- und Mutterstruktur
IPC: B25B17/00
Filed: 2010-08-13
Abstract: Koaxial sonnenradgetriebene Schrauben- und Mutterstruktur, die zum Installieren des Innenringzahnrads in der Mutter und Installieren zumindest einer der Radialarmstrukturen des Planetengetriebes in der Schraube gedacht ist; und durch ein koaxiales Treiben des Sonnenrads mit dem Mutterzentrum einen Befestigungs- oder Lösebetrieb des Schrauben- und Muttersatzes oder der Schraubenstruktur bewirkt; wobei die Hauptkomponenten der vorliegenden Erfindung sind:  – Abdeckung (100): Eine Flaschendeckelformstruktur, die durch den Steckerposten (128) auf der Schraube (140) befestigt ist, und durch Bedecken auf dem äußeren Ring des oberen Abschnitts der antreibbaren Mutter (101) einen Schutz für den Planetengetriebesatz zur Verfügung stellt;  – antreibbare Mutter (101): Eine Ringformstruktur, die eine obere Abschnittstruktur des Innenrings integriert hat oder mit einem Innenringzahnrad (102) in einer Zusammenbauweise installiert ist; wobei der untere Abschnitt der Struktur Innengewinde (112) aufweist, um mit dem Gewinde (142) der Schraube (140) zu koppeln, so dass, wenn der Sonnenradzylinder (121) angetrieben wird und wiederum das Innenringzahnrad...
Patent DE-202010011474-U1 (DE)
Title: Schlosskappe für ein Gurtschloss
IPC: A44B11/00
Filed: 2010-08-17
Abstract: Schlosskappe für ein Gurtschloss mit zwei miteinander verbundenen Halbschalen (10, 20) und Verbindungseinheiten, welche die beiden Halbschalen (10, 20) miteinander verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Verbindungseinheit jeweils ein Loch (24, 24', 24'', 24''') in jeder Halbschale (10, 20) und einen gerippten Verbindungsstift (40, 40', 40'', 40''') aufweist, welcher sich in die beiden Löcher (24, 24', 24'', 24''') erstreckt.
Patent DE-202010011664-U1 (DE)
Title: Befestigungswinkel/Montagewinkel
IPC: F16B5/00
Filed: 2010-08-21
Abstract: Die Erfindung beruht darauf, dass der Montagewinkel über ein Langloch 3 an jedem Schenkel 1 und 2 zur ersten Befestigung an diesen Langlöchern verfügt. Somit muss beim Vorbohren, z. B. für den Dübel, nur auf einer Linie vorgebohrt werden. Beim ersten Fixieren kann dann der Befestigungs- und Montagewinkel jeweils noch horizontal oder vertikal auf die gesamte Länge der Langlöcher verschoben werden. Beim Erreichen der endgültigen Position kann dann über die Rundlöcher endgültig fixiert und befestigt werden.
Patent DE-202010011900-U1 (DE)
Title: Tisch
IPC: A47B31/06
Filed: 2010-08-27
Abstract: Tisch, insbesondere für Wohnmobile, Wohnwagen, Boote und dergleichen, mit mindestens einer Tischplatte (12) und mindestens einem Tischunterbau (14) zur Stützung der Tischplatte (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Tischunterbau (14) mehrere Tischstützen (16, 18) umfasst und an mindestens einer der Tischstützen (16, 18) an dem der Tischplatte (12) gegenüberliegenden Ende mindestens eine Rolle (36, 38) oder mindestens ein Kugelelement (56) bodenseitig angeordnet ist, derart, dass der Tisch (10) rollend bewegbar ist.
Patent DE-202011001798-U1 (DE)
Title: Bettlage insbesondere Bettlage mit integrierter Silberlage
IPC: A61G7/05
Filed: 2011-01-21
Abstract: Bettlagenelement (1) aus textilem Material, mit insbesondere integrierter Silberlage (5), dadurch gekennzeichnet dass, das Bettlagenelement (1) mit pflanzlichen Wirkstoffen (3) in Form von pflanzlichen Extrakten mit biozider Wirkung versehen ist.
Patent DE-202011003524-U1 (DE)
Title: Spendevorrichtung für ein fließfähiges Medium mit schalenartigem Ausgabebereich
IPC: A47K5/12
Filed: 2011-03-03
Abstract: Spendevorrichtung (1) für ein fließfähiges Medium, insbesondere Hygieneprodukte, mit einem Halteelement (2), um die Spendevorrichtung (1) an einem sich in einer im Wesentlichen in einer vertikalen Richtung erstreckenden Wandabschnitt anzuordnen, mit einer an dem Halteelement (2) lösbar angeordneten Spendeeinrichtung (20) zur Aufnahme und Abgabe des fließfähigen Mediums (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Spendevorrichtung (1) ein Reservoir (12) zur Aufnahme des fließfähigen Mediums (16) aufweist, welches über mindestens eine Leitung (17) in Kommunikation mit einer Ausgabebeöffnung (10) steht, welche geeignet ist, fließfähiges Medium (12) als Reaktion auf eine Betätigung eines Auslösemechanismus (3) in ein schalenartig ausgebildetes Ausgabebehältnis (7) zu fördern, welches in vertikaler Richtung oberhalb des Reservoirs (12) angeordnet ist.
Patent DE-202011003700-U1 (DE)
Title: Rasenmäherständer
IPC: A01D75/20
Filed: 2011-03-09
Abstract: Rasenmäherständer mit einer Aufnahmeeinrichtung für einen gegenüber der Aufstellungsebene hochgekippten Rasenmäher (3).
Patent DE-202011004280-U1 (DE)
Title: Apportierteil aus PU-Schaum zur Hundeausbildung, mit innenliegendem Metallrohr
IPC: A01K15/02
Filed: 2011-03-23
Abstract: Apportierteil aus Kunststoff, Holz oder Metall dadurch gekennzeichnet, dass in eine durchgängige Bohrung ein Rohr aus Metall oder Kunststoff mit Innengewinde fest montiert ist.
Patent DE-202011004300-U1 (DE)
Title: Doppelsitzventil mit Leckageraum
IPC: F16K1/00
Filed: 2011-03-14
Abstract: Doppelsitzventil umfassend  – einen Antrieb (4),  – ein translatorisch verschiebbares Schließglied (3) mit zwei axial beabstandeten, radial wirkenden Dichtungen (30) und  – ein Ventilgehäuse (2) mit einem ersten, antriebsseitigen Gehäuseteil (20) und einem zweiten, dem Antrieb (4) gegenüberliegenden Gehäuseteil (21) und mit einer das erste Gehäuseteil (20) und das zweite Gehäuseteil (21) miteinander kommunizierenden Verbindungsöffnung (22), wobei die Verbindungsöffnung (22) einen Ventilsitzbereich mit zwei axial beabstandeten Sitzflächen (22a, 22b) für die Dichtungen (30) und einen zwischen den Sitzflächen angeordneten Leckageraum (23) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  eine dem zweiten Gehäuseteil (21) zugewandte Stirnfläche (31) des Schließglieds (3) in einer Schließstellung im Wesentlichen bündig mit einer Wandung des zweiten Gehäuseteils (21) abschließt.
Patent DE-202011110637-U1 (DE)
Title: Exzenterschneckenpumpe
IPC: F04C2/107
Filed: 2011-06-10
Abstract: Exzenterschneckenpumpe (7) zum Fördern eines Fluids, mit: einem Stator (4) mit N + 1 Gewindegängen, welcher ein erstes Innenschraubengewinde (5) zum Bereitstellen eines ersten Fördervolumens (v1) und ein mit dem ersten Innenschraubengewinde (5) in Längsrichtung verbundenes zweites Innenschraubengewinde (6) zum Bereitstellen eines zweiten Fördervolumens (v2) aufweist, einem in dem Stator (4) angeordneten Rotor (1) mit N Gewindegängen, welcher ein erstes Außenschraubengewinde (2) zum Bereitstellen des ersten Fördervolumens (v1) und ein mit dem ersten Außenschraubengewinde (2) in Längsrichtung verbundenes zweites Außenschraubengewinde (3) zum Bereitstellen des zweiten Fördervolumens (v2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Innenschraubengewinde (5) und das zweite Innenschraubengewinde (6) als ein einstückiges Teil ausgebildet sind, dass das erste Außenschraubengewinde (2) und das zweite Außenschraubengewinde (3) als ein einstückiges Teil ausgebildet sind, und dass das erste Fördervolumen (v1) größer als das zweite Fördervolumen (v2) ist.
Patent DE-202012004008-U1 (DE)
Title: Futterschale
IPC: A01K5/00
Filed: 2012-04-24
Abstract: Futterschale zur Bereitstellung von Futter in der Nutztierhaltung von Geflügel, insbesondere von Hühnervögeln, umfassend – einen schalenförmigen ersten Teil, der ein erstes Material, vorzugsweise Kunststoff, aufweist oder daraus besteht und der derart angeordnet und ausgebildet ist, dass Geflügel, insbesondere Hühnervögel, Futter daraus aufnehmen können, und – einen zweiten Teil, der ein zweites Material, vorzugsweise Metall, aufweist oder daraus besteht und derart an dem ersten Teil angeordnet ist, dass Geflügeltiere, insbesondere Hühnervögel, bei einer Futteraufnahme den zweiten Teil, vorzugsweise mit ihrem Schnabel, berühren, wobei das zweite Material härter ist als eine Hornsubstanz von Schnäbeln von Geflügel, insbesondere Hühnertieren.
Patent DE-202012012913-U1 (DE)
Title: Füllelement sowie Füllmaschine
IPC: B67C3/26
Filed: 2012-03-20
Abstract: Füllelement zum Füllen von Behältern (2), beispielsweise von Flaschen mit einem flüssigen Füllgut, mit wenigstens einem Flüssigkeitsventil (11) in einem Flüssigkeitskanal (7) eines Füllelementgehäuses (6), mit wenigstens einer von dem Flüssigkeitskanal (7) gebildeten Abgabeöffnung (10) zur Abgabe des Füllgutes in den jeweiligen, vorzugsweise in Dichtlage am Füllelement (1) vorgesehenen Behälter (2), sowie mit einem beim Füllen in den Behälter (2) hineinreichenden und einen Rückgaskanal (16) bildenden Rückgasrohr (15), wobei das Rückgasrohr (15) abnehmbar mit einem dieses Rohr tragenden Element (12, 13) des Füllelementes (1) mechanisch verbunden ist und der wenigstens eine im Rückgasrohr (15) ausgebildete Rückgaskanal (16) mit einem zumindest teilweise im Füllelement (1) ausgebildeten Gasweg (17) fluiddicht verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass für die mechanische Verbindung des Rückgasrohr (15) mit dem dieses Rohr tragenden Element (12, 13) mechanische Verbindungsmittel (20) vorgesehen sind, die ein formschlüssiges Verbinden sowie das Abnehmen des Rückgasrohres (15) zumindest durch Drehen dieses Rohres um seine Achse um einen Winkelbetrag kleiner 360°, bevorzugt kleiner 180° ermöglichen, und dass für die fluiddichte Verbindung von den mechanischen Verbindungsmitteln (20) getrennte Dichtungsmittel (24, 26) vorgesehen sind.
Patent DE-202012100398-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
IPC: F21V8/00
Filed: 2012-02-07
Abstract: Beleuchtungseinrichtung mit zumindest einem, auf einer Leiterplatte angeordneten, über diese an ein Versorgungsnetz anschließbaren Leuchtmittel, wobei die Leiterplatte zumindest teilweise in eine lichtdurchlässige erste Vergussmasse eingebettet ist, welche einen gezielten Lichtaustritt des von dem Leuchtmittel erzeugten Lichtes über zumindest einen Lichtaustrittsbereich ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterplatte (2) senkrecht zum Lichtaustrittsbereich (5) verlaufend, zumindest teilweise von der ersten lichtdurchlässigen Vergussmasse (3) umgeben, in dieser angeordnet ist und dass in der ersten Vergussmasse (3) zumindest ein Lichtbeeinflussungselement (6) angeordnet ist, welches an zumindest einer seiner beiden Hauptflächen Licht reflektierende Eigenschaften aufweist.
Patent DE-202012101271-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur katalytisch-thermischen Aufarbeitung von organischen Abfällen
IPC: C10B47/00
Filed: 2012-04-07
Abstract: Vorrichtung zur thermischen Aufarbeitung von organischen Abfällen, zur Durchführung des Verfahrens nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass 1.1. diese aus der Materialzuführung (4, 41), dem Reaktorblock (10, 1, 2, 3), der Teerabscheidung (61 bis 65), der Gasreinigung (71 bis 75), dem Verdampfer (8) und der Aktivkoksaufbereitung (51, 52 und K3) besteht, wobei 1.1.1. die Materialzuführung (4, 41), aus einer überwiegend trichterförmigen Aufgabeeinrichtung (41) und einer darunter angeordneten Beschickungsschnecke (4) besteht, deren Ausgang in das untere Ende des Hauptreaktors (1) mündet, 1.1.1.1. und in die Materialzuführung (4, 41) weitere Einrichtungen zum Einbringen einer Zuschlagstoff-Mischung (ZM1) und aus dem Prozess stammendem Teer (T) münden, 1.1.2. der Reaktorblock (10, 1, 2, 3) aus einer mit Synthesegas (SG) auf Temperaturen von 500 bis 550°C beheizten Brennkammer (10) besteht, 1.1.2.1. durch die sich der senkrecht angeordnete Hauptreaktor (1) erstreckt, 1.1.2.1.1. der eine innenliegende Fördereinrichtung...
Patent DE-202012102669-U1 (DE)
Title: Sensoranordnung
IPC: G06K7/10
Filed: 2012-07-18
Abstract: assend eine Flächenkamera (7) mit einer matrixförmigen Anordnung von Pixeln (7a), ein der Flächenkamera (7) vorgeordnetes Optikelement (8), mittels dessen von einem Code zurückreflektierte Lichtstrahlen (4) auf die Flächenkamera (7) abgebildet werden, und eine Auswerteeinheit (9), in welcher zur Dekodierung eines Codes Ausgangssignale der Pixel (7a) der Flächenkamera (7) ausgewertet werden, dadurch gekennzeichnet, dass erste zu erfassende Codes von Positionscodes (16) gebildet sind, welche in Form eines Bandes (17) auf einen Probenträger aufgebracht sind, wobei jeder Positionscode (16) im Bereich einer Aufnahme (14) für ein Probenröhrchen (15) angeordnet ist und dessen Position als Codeinformation enthält, dass als zweite zu erfassende Codes auf den Probenröhrchen (15) aufgebrachte Barcodes (6) vorgesehen sind, dass der optische Sensor (1) einen Tiefenschärfebereich (10) derart aufweist, dass mit dem optischen Sensor (1) die zu erfassenden Codes für in unterschiedliche Einschubfächer (12) eines Analyseautomaten (11) einzuführende Probenträger erfasst werden können und...
Patent DE-202013000657-U1 (DE)
Title: Brillengestell und Brillenbügel
IPC: G02C5/00
Filed: 2013-01-23
Abstract: Brillengestell mit einer Fassung (1) und mit links und rechts an einem Anschlusselement (2) der Fassung (1) über ein Gelenk jeweils angeordneten Bügel (3), gekennzeichnet durch zumindest ein auf dem Bügel (3) wieder lösbar angeordnetes Motivelement (9, 12, 15).
Patent DE-202013001341-U1 (DE)
Title: Sombreroförmiger Formkörper aus Kunststoff zur Verbesserung des Schwimmverhaltens von künstlichen Ködern, insbesondere von Streamern für die Fischereiausübung
IPC: A01K93/00
Filed: 2013-02-09
Abstract: Sombreroförmiger Formkörper zum Aufbringen auf Angelschnüre dadurch gekennzeichnet, dass dieser nicht in fester Verbindung mit dem Angelköder ist und deshalb austauschbar und mit unterschiedlichen Angelködern kombinierbar ist
Patent DE-202013003657-U1 (DE)
Title: Tragegriff-Flaschenverschluss
IPC: B65D51/24
Filed: 2013-04-18
Abstract: Tragegriff-Flaschenverschluss dadurch gekennzeichnet, dass ein Schraubverschluss für Flaschen einen Tragegriff integriert hat.
Patent DE-202013003928-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Ohrhörers
IPC: H04R1/10
Filed: 2013-04-29
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Ohrhörers dadurch gekennzeichnet, dass ein beliebiger Ohrhörer mittels elastischer Schnur mit Schlaufe und Klammer so an der Kleidung befestigt werden kann, dass dieser mit einer Hand ergriffen und zum Ohr geführt werden kann.
Patent DE-202013004125-U1 (DE)
Title: Klappmechanik für Impeller (EDF), einzusetzen in Segelflugmodellen mit parallel angeordneten Hebeln
IPC: A63H27/24
Filed: 2013-05-02
Abstract: Parallel angeordnete Hebel: Die Hebel selbst können dabei in vielfältiger Form ausgeführt und angetrieben sein. Die parallele Bewegung der Hebel bleibt dabei erhalten.
Patent DE-202013009838-U1 (DE)
Title: Kiss-Lautsprecher
IPC: H04R1/02
Filed: 2013-11-29
Abstract: Schutzanspruch 1 ist die Konstruktion der Kiss-Lautsprecher, gekennzeichnet durch eine Reduktion der Schallwand auf einen schmalen Ring von 3–5 cm Breite zusätzlich des Durchmessers des verwendeten Breitbandchassis.
Patent DE-202013011953-U1 (DE)
Title: Probenhalter
IPC: G01N35/00
Filed: 2013-11-22
Abstract: Probenhalter (100), der einen Grundkörper (110) und eine Trägerbaugruppe (120) aufweist, wobei eine zu bearbeitende Probe (130) in der Trägerbaugruppe (120) befestigbar ist; wobei die Trägerbaugruppe (120) bezüglich des Grundkörpers (110) drehbar gelagert ist, so dass die Trägerbaugruppe um eine erste Achse (140) drehbar ist; gekennzeichnet dadurch, dass der Probenhalter (100) eine elektrische Messvorrichtung (150, 151) aufweist, mit welcher eine Verdrehung der Trägerbaugruppe (120) bezüglich des Grundkörpers (110) um die erste Achse erfasst wird.
Patent DE-202013012774-U1 (DE)
Title: Nicht wässrige Elektrolytlösung für Lithiumsekundärbatterie und Lithiumsekundärbatterie einschließend dieselbe
IPC: H01M10/0569
Filed: 2013-01-30
Abstract: Nicht wässrige Elektrolytlösung für eine Lithiumsekundärbatterie, umfassend:
 ein organisches Lösungsmittel;
 ein ionisierbares Lithiumsalz;
 eine Dinitrilverbindung einschließend eine Etherbindung, dargestellt durch folgende chemische Formel 1; und
 eine aliphatische Dinitrilverbindung, dargestellt durch folgende chemische Formel 2,
     
     
 wobei in chemischen Formeln 1 und 2 jedes R 1 , R2 und R 3  unabhängig ein Alkylen mit 1 bis 5 Kohlenstoffatomen oder ein Alkenyl mit 2 bis 5 Kohlenstoffatomen darstellt, n eine ganze Zahl von 1 bis 5 darstellt und m eine ganze Zahl von 1 bis 3 darstellt.
Patent DE-202013105893-U1 (DE)
Title: Platine zum Anschluss eines Gleichstromgenerators
IPC: G01R15/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: Platine, mit zumindest einem Anschlusselement (11a, 12a), das zu einem Anschluss eines Gleichstromgenerators, insbesondere eines Photovoltaikgenerators, zwei Anschlusskontakte (13a, 14a, 15a, 16a) aufweist, gekennzeichnet durch zumindest einen elektrisch unabhängigen Polaritätsprüfer (17a; 17b), der zwei Kontaktelemente (18a, 19a; 18b, 19b) aufweist, die räumlich und/oder optisch den Anschlusskontakten (13a, 14a, 15a, 16a) zum Anschluss des Gleichstromgenerators zugeordnet sind.
Patent DE-202014002305-U1 (DE)
Title: Deckfläche eines Aktenordners zwischen zwei Seitendeckeln
IPC: B42F13/00
Filed: 2014-03-13
Abstract: Aktenordner (1) mit mindestens drei Deckelflächen (2, 3, 3'), die gelenkig mit einander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die mittlere Deckelfläche (2) mindestens zwei Ausnehmungen (6, 6') aufweist.
Patent DE-202014002533-U1 (DE)
Title: Markierter Laserschweißdraht
IPC: B23K35/00
Filed: 2014-03-24
Abstract: Laserschweißzusatzwerkstoff, welcher als Laserschweißdraht (1) einen Durchmesser von maximal 0,8 mm oder kleiner aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Laserschweißdraht (1) an seiner Oberfläche (2) zumindest eine Lasermarkierung (3) aufweist.
Patent DE-202014007145-U1 (DE)
Title: Maske zur Inhalations-Anästhesie für Labortiere zur Verwendung im stereotaktischen Rahmen zu Forschungszwecken
IPC: A61D7/04
Filed: 2014-09-08
Abstract: Maske zur Inhalations-Anästhesie für Labortiere zur Verwendung im Stereotaktischen Rahmen zu Forschungszwecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierung des Nasenrückens in der Maske integriert ist.
Patent DE-202014008491-U1 (DE)
Title: Umweltfreundliche landbasierte marine Kreislaufanlage in Verbindung mit dem Vertrieb lebendfrischer Wasserlebewesen unter Einbindung dezentraler Kreislaufanlagen im Franchiseverfahren
IPC: A01K63/00
Filed: 2014-10-27
Abstract: Aufzuchtbecken für Wasserlebewesen, insbesondere zur Aufzucht mariner Arten wie Fische, Muscheln und Krebse im Kreislaufverfahren, dadurch gekennzeichnet, dass die bestehenden Klärkomponenten wie Mikrofiltration, Flotation, Sedimentation, Nitrifikation und Denitrifikation durch eine Filtration mit Muscheln und Algen erweitert werden.
Patent DE-202014101819-U1 (DE)
Title: Verbindungselement
IPC: H01R13/213
Filed: 2014-04-16
Abstract: Verbindungselement (1) an einem Ende eines Kabels (2) mit einem zentralen Leiter (3) mit einer den Leiter umhüllenden Isolation (4), zum Herstellen einer elektrischen Verbindung zwischen dem Leiter (3) und einem Federkontakt (6) eines piezoelektrischen Sensors (5), wobei das Verbindungselement axial (7) ausgestaltet ist und ein elektrisch leitendes Kontaktelement (8) umfasst, welches im elektrischen Kontakt mit dem Leiter (3) steht, sowie einen das Kontaktelement (8) radial umhüllenden Isolator (9), sowie ein radial ausserhalb des Isolators (9) angeordnetes und vom Kontaktelement (8) elektrisch isoliertes Verschlusselement (10) zum Verbinden des Verbindungselements (1) an eine entsprechende Vorrichtung am Sensor (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktelement (8) stirnseitig als eine quer zur Achse (7) ausgerichtete und im Wesentlichen eben ausgestaltete Kontaktfläche (11) ausgestaltet ist, welche dafür vorgesehen ist, im verbundenen Zustand einen Punktkontakt (12) zum Federkontakt (6) des Sensors (5) zu erstellen.
Patent DE-202014103345-U1 (DE)
Title: Volumenstromregler
IPC: F24F11/75
Filed: 2014-07-21
Abstract: Volumenstromregler mit einem schwenkbar in einem Strömungskanal (10) angeordneten Klappenblatt (16), einer Biegefeder (22), die so mit dem Klappenblatt (16) gekoppelt ist, dass die Bewegung des Klappenblattes eine Bewegung der Biegefeder bewirkt, und mit einem Einstellelement (24), das einen Anschlag (30) für die Biegefeder bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Einstellelement (24) ein Ausleger ist, der an einem Ende einstellbar gehalten ist und dessen anderes Ende die Form einer Klinge hat, die den Anschlag (30) für die Biegefeder (22) bildet und bei fortgesetzter Bewegung der Biegefeder an dieser entlang gleitet.
Patent DE-202014104920-U1 (DE)
Title: Ladestation für Elektrofahrzeuge
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-10-16
Abstract: Ladestation (1) für Elektrofahrzeuge (2), umfassend wenigstens ein Anschlussmittel (3) zum Anschluss an ein Stromnetz (18), wenigstens ein Verbindungsmittel (4) zum Bereitstellen einer Ladeverbindung mit einem Elektrofahrzeug (2), wenigstes eine Kommunikations- und Recheneinrichtung (6) zur Kommunikation mit und/oder zwischen Komponenten der Ladestation (1) und/oder mit externen Geräten (15), und eine zentrale Steuereinheit (5), wobei die zentrale Steuereinheit zum Steuern der Ladestation (1) und/oder von Komponenten der Ladestation (1) und/oder des Ladevorgangs vorgesehen ist.
Patent DE-202014105383-U1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder mit abgedichtetem Anschlussabschnitt
IPC: H01R13/52
Filed: 2014-11-10
Abstract: Steckverbinder (100) zur elektrischen Verbindung eines elektrischen Leiters (10) mit einem elektrischen Verbindungselement (11), wobei der Steckverbinder (100) einen Kontaktabschnitt (12) zum Einstecken in das elektrische Verbindungselement (11) sowie einen Anschlussabschnitt (13) zur Verbindung mit dem elektrischen Leiter (10) aufweist, wobei der Steckverbinder (100) ferner ein Gehäuse (14) aufweist, welches den Anschlussabschnitt (13) umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (14) einen im Wesentlichen flüssigkeitsdichten und/oder gasdichten Raum (20) einschließt, in welchem der Anschlussabschnitt (13) angeordnet ist.
Patent DE-202015000139-U1 (DE)
Title: Eindrück- und Aufhebelschutz für Fenster und Türen
IPC: E06B9/02
Filed: 2015-01-05
Abstract: Montagesicherungsblock für Leibungsmontage innen mit Aushebelungsstift
Patent DE-202015000200-U1 (DE)
Title: Solardachplattensystem
IPC: H02S20/23
Filed: 2015-01-16
Abstract: Solardachplattensystem zur Verlegung auf einer geneigten Fläche, vorzugsweise auf einem einen Dachfirst und eine Dachtraufe aufweisenden Dach, mit mindestens zwei eine Oberseite (1) und eine Unterseite (2) aufweisenden Dachplatten (3) und mit einem sich über die Oberseiten (2) der Dachplatten (3) erstreckenden und an diesen befestigbaren Solarmodul (4), dadurch gekennzeichnet, dass eine die Dachplatten (3) miteinander verbindende Profilschiene (5) vorgesehen ist, welche mindestens eine Modulaufnahme (6) zur Aufnahme einer Kante (7) des Solarmoduls (4), vorzugsweise einer der Dachtraufe oder dem Dachfirst zugewandten Kante (7) des Solarmoduls (4) aufweist.
Patent DE-202015006049-U1 (DE)
Title: Aufblasbares Dirndl
IPC: A47C27/08
Filed: 2015-08-27
Abstract: Aufblasbares Dirndl ist dadurch gekennzeichnet, dass die Luftmatratze deutlich die Form eines Dirndls aufweist. Sowohl in Form als auch in der Farbgebung.
Patent DE-202015006481-U1 (DE)
Title: Modulares Messsystem für Photovoltaiksysteme
IPC: H02S50/00
Filed: 2015-09-14
Abstract: Elektronisches Modul für ein System zum Messen von Strom von Photovoltaiksträngen, wobei dieses elektronische Modul aufweist: einen Hauptkörper, der ein Stromschienenelement ausbildet und zumindest zwei Eingangspole und zumindest einen Anschluss zum Erzeugen einer elektrischen Verbindung mit einem anderen elektronischen Modul und/oder mit einer Kabelverbindung aufweist, wobei jeder der Eingangspole einen entsprechenden Messwiderstand zum Herstellen einer elektrischen Verbindung mit einem entsprechenden Photovoltaikstrang über den entsprechenden Messwiderstand aufweist, wobei das Stromschienenelement ein erstes Material aufweist, das eine erste elektrische Leitfähigkeit besitzt, und die Messwiderstände ein zweites Material aufweisen, das eine zweite elektrische Leitfähigkeit besitzt, die verschieden von der ersten elektrischen Leitfähigkeit ist.