baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19737889-B4 (DE)
Title: Methode zur automatischen Auswahl und Aufnahme hervorgehobener Szenen
Inventor: HEO JUM-SUK
IPC: G11B15/02
Filed: 1997-08-29
Granted: 2004-09-16
Abstract: Verfahren zur Aufnahme einer hervorgehobenen Szene innerhalb eines Programms eines Rundfunksignals, umfassend:  – Empfangen des Rundfunksignals,  – Abspeichern des Rundfunksignals in einem ersten Aufnahmemedium bei Eingabe eines Signals zur Aufnahme von hervorgehobenen Szenen durch den Benutzer,  – Erkennen der hervorgehobenen Szene in dem empfangenen Rundfunksignal anhand eines Hervorhebungs-Startcodes und eines Hervorhebungs-Stopcodes innerhalb des Programms, wobei der Hervorhebungs-Startcode und der Hervorhebungs-Stopcode vom Erzeuger des Rundfunksignals in das Programm eingebettet werden, und  – selektives Aufnehmen des abgespeicherten Rundfunksignals auf einem zweiten Aufnahmemedium gemäß der Erkennung des Hervorhebungs-Startcodes und des Hervorhebungs-Stopcodes.
Patent DE-19801849-B4 (DE)
Inventor: NEIDHARDT THOMAS
IPC: F03B3/12
Filed: 1998-01-20
Granted: 2004-01-15
Abstract: The paddle wheel for a hydraulic flow machine, especially a water turbine, has a wheel base (1.1), a wheel crown (1.2) and a number of paddles (1.3), each of which has an entry edge (1.3.1) and an outlet edge (1.3.2). Each outlet edge (1.3.2) has deflection at point (C) near the wheel base (1.1) to run (1.3.3) on the base (1.1) to meet a point (B) which is opposite to, and downstream from, the point (A) where the outlet edge (1.3.2) would meet the wheel base without any deflection. The deflection line between points (B,C) is straight, concave or convex.
Patent DE-19812205-B4 (DE)
Title: Ventileinheit in einem Tintenzufuhrkanal einer Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung, eine Tintenpatrone, die die Ventileinheit verwendet, eine Tintenzufuhrnadel und ein Verfahren zur Herstellung der Ventileinheit
Inventor: USUI MINORU
IPC: F16K7/17
Filed: 1998-03-19
Granted: 2009-08-27
Abstract: Ventileinheit (200) in einem Tintenzufuhrkanal (P) einer Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung, wobei der Tintenzufuhrkanal (P) eine Tinteneinströmseite, an der ein Tintenzufluß stattfindet, und eine Tintenausströmseite aufweist, an der ein Tintenabfluß stattfindet, wobei die Ventileinheit (200) umfaßt:  ein Gehäuse;  ein Membranventil (6) mit  einer Folie (12), welche innerhalb des Gehäuses angeordnet ist und welche auf Druckunterschiede zwischen einer zur Tinteneinströmseite gerichteten Seite der Folie (12) und einer zur Tintenausströmseite gerichteten Seite der Folie (12) reagiert,  einem Ventilkörper (18), der an der Folie (12) in einem mittleren Bereich ausgebildet ist und eine Öffnung (21) aufweist, und  einem elastischen Halteabschnitt (19), der auf integrale Weise mit dem Ventilkörper (18) ausgebildet ist, um den Ventilkörper (18) in Richtung zu der Tinteneinströmseite hin zu drücken; und  einen Ventilsitz (8), der im Tintenzufuhrkanal (P) auf der zur Tinteneinströmseite gerichteten Seite der Folie (12) angeordnet ist und in elastischem Kontakt mit der Öffnung...
Patent DE-19853165-B4 (DE)
Title: Aktive Knautschzone
Inventor: WOSCHKO GUDRUN
IPC: B60R19/00
Filed: 1998-11-19
Granted: 2007-09-06
Abstract: Kraftfahrzeug
mit starr eingebauter Knautschzone, das eine weitere, Zusatzknautschzone
vorne, hinten und/oder an der Seite angebracht aufweist und die
zur Dämpfung
von Aufprallenergie des Kraftfahrzeugs dient, wobei die Zusatzknautschzone
so ausgebildet ist, dass beim Einwirken von Aufprallkräften zunächst diese aktivierbar
ist und einer Verformung ausgesetzt ist, bevor die starr eingebaute
Knautschzone beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an
der Zusatzknautschzone ein Kraftübertragungselement
befestigt ist, das vor dem Aufprallen des Fahrzeuges auf ein Hindernis
herausbewegbar ist und so steif ist, dass die Aufprallkräfte die
Zusatzknautschzone und nicht das Kraftübertragungselement zerstören.
Patent DE-19853272-B4 (DE)
Title: Apochromatisches Linsensystem
Inventor: ABE TETSUYA
IPC: G02B11/04
Filed: 1998-11-18
Granted: 2005-11-10
Abstract: Apochromatisches
Linsensystem mit einer positiven ersten Linsengruppe (I) und einer
positiven zweiten Linsengruppe (II), die von der Objektseite aus
betrachtet in der genannten Reihenfolge angeordnet sind und folgende
Bedingungen erfüllen:  ν I+  < 80 (1)    ν II+  > 70 (2)   1,1 < f I /f < 2,0 (3) worin  ν I+  die
größte in der
ersten Linsengruppe (I) vorkommende Abbe-Zahl eines positiven Linsenelementes,  ν II+  die
größte in der
zweiten Linsengruppe (II) vorkommende Abbe-Zahl eines positiven
Linsenelementes,  f I  die Brennweite
der ersten Linsengruppe (I) und  f die Brennweite des gesamten
Linsensystems bezeichnet.
Patent DE-19859862-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Grundwassersanierung mittels Dichtwand-Heber-Reaktor
Inventor: BARCZEWSKI BALDUR
IPC: C02F1/00
Filed: 1998-12-23
Granted: 2004-08-12
Abstract: Verfahren zur Grundwassersanierung, worin zwischen einem Bereich mit kontaminiertem Grundwasser und einem stromabwärtigen Bereich eine Potentialdifferenz vorgesehen oder ausgenutzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das kontaminierte Grundwasser mittels einer Heberanordnung angehoben und in der Heberanordnung in üblicher Weise gereinigt wird.
Patent DE-19860085-B4 (DE)
Title: Selbstschneidendes metallisches Gewindeteil
Inventor: STUMPF MICHAEL
IPC: F16B39/32
Filed: 1998-12-17
Granted: 2007-10-04
Abstract: Gewindeteil
aus Metall mit einem Grundkörper
(2), der ein selbstschneidendes Außengewinde (4) zum Eindrehen
in eine Aufnahmebohrung eines Bauteiles aus einem Kunststoff aufweist,
wobei an der Außenfläche des
Grundkörpers
(2) im Bereich der halben Steigung des Gewindes (4) mehrere Sperrzähne (10)
vorgesehen sind, die sich jeweils entgegen der Eindrehrichtung (X) von
einem Zahnanfang (12) mit einer Spitze zu einem Zahnende (14) mit
einer quer zur Eindrehrichtung (X) verlaufenden Endfläche (20)
verbreitern, und wobei der Grundkörper (2) einen trilobularen
Querschnitt hat und die Sperrzähne
(10) in den abgeflachten Bereichen des trilobularen Querschnittes
angeordnet sind.
Patent DE-19920324-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Stahls mit ausgezeichneter Bruchspaltbarkeit und Dauerfestigkeit in Pleuelstangen
Inventor: TAKADA HIROMASA
IPC: F16C7/02
Filed: 1999-05-03
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verwendung
eines Stahls mit ausgezeichneter Bruchspaltbarkeit und Dauerfestigkeit
in Pleuelstangen für
Motoren, wobei der Stahl bezogen auf das Gewicht aufweist: 0,2 bis
weniger als 0,35% C, 0,1 bis 1,1% Si, 0,1 bis weniger als 0,3% Mn,
0,01 bis 0,2% P, 0,01 bis 0,2% S, mehr als 0,2 bis 0,5% V, 0,01
bis 0,1% Ti, 0,005 bis 0,02% N, Rest Fe und unvermeidbare Verunreinigungen, wobei
der Stahl im warmgeschmiedeten Zustand eine Ferrit-Perlitstruktur
aufweist und im warmgeschmiedeten Zustand verwendet wird.
Patent DE-19921108-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufblasen einer aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung
Inventor: FORBES WILLIAM C
IPC: B60R21/26
Filed: 1999-05-07
Granted: 2017-09-07
Abstract: Vorrichtung (10, 10a, 10c) zum Aufblasen einer aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung, wobei die Vorrichtung (10, 10a, 10c) folgendes aufweist: einen Behälter (12, 12a, 12d) mit einer Kammer (14, 14a, 14d), in der ein Aufblasströmungsmittel (16, 16a) unter Druck gespeichert ist; eine Auslassöffnung (70, 70a) in dem Behälter (12, 12a, 12d) zur Leitung des Aufblasströmungsmittels (16, 16a) aus der Kammer (14, 14a, 14d) zur aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung; einen Zünder (110, 110a) zur Erzeugung von Verbrennungsprodukten (130, 130a); eine Halterung (50) zum Tragen des Zünders (110, 110a) benachbart zur Kammer (14, 14a, 14d); eine von der Auslassöffnung (70, 70a) beabstandete Einlassöffnung (58, 58a) im Behälter (12, 12a, 12d), wobei die Einlassöffnung (58, 58a) zur Leitung der Verbrennungsprodukte (130, 130a) vom Zünder (110, 110a) in die Kammer (14, 14a, 14d) vorgesehen ist; eine einzelne, einteilige Berstscheibe (80, 80a, 80c, 80d) mit einem ersten Teil (82, 82a, 82c), der die Einlassöffnung (58, 58a) blockiert und einem zweiten Teil (90, 90a, 90c), der die Auslassöffnung (70, 70a) blockiert; wobei der erste Teil (82, 82a, 82c) beim Zünden des Zünders (110, 110a) durch den Druck der Verbrennungsprodukte (130, 130a) reißt; wobei anschließend die Verbrennungsprodukte (130, 130a) in die Kammer (14, 14a, 14d) strömen, um so den Druck in der Kammer (14, 14a, 14d) zu erhöhen; und wobei der zweite Teil (90, 90a, 90c) nach dem Reißen des ersten Teils (82, 82a, 82c), ansprechend auf die Druckerhöhung in der Kammer (14, 14a, 14d) reißt, um einen Fluss des Aufblasströmungsmittels (16, 16a) unter Druck aus der Kammer (14, 14a) durch die Auslassöffnung (70, 70a) in die aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung zu ermöglichen.
Patent DE-19936328-B4 (DE)
Title: Mikrooptische Linse und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SPAETH WERNER
IPC: G02B3/08
Filed: 1999-08-02
Granted: 2006-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine asphärische, mikrooptische Linse (1) aus einem transparenten Linsenmaterial, welche dadurch gekennzeichnet ist, daß die Linse mindestens eine hemisphärische Oberfläche (2) aufweist und zumindest eine Oberfläche der Linse eine optische Korrekturfläche (3) aufweist, die eine sphärische Linse in eine asphärische Linse überführt. DOLLAR A Beschrieben ist auch ein Verfahren zur Herstellung einer asphärischen, mikrooptischen Linse, umfassend die Schritte: DOLLAR A Herstellung einer sphärischen, mikrooptischen Linse mit mindestens einer hemisphärischen Oberfläche und DOLLAR A Korrektur der sphärischen Linse auf zumindest einer Seite mit einem oder mehreren Korrekturmitteln.
Patent DE-19947020-B4 (DE)
Title: Kompensationsbauelement mit variabler Ladungsbilanz und dessen Herstellungsverfahren
Inventor: WILLMEROTH ARMIN
IPC: H01L29/78
Filed: 1999-09-30
Granted: 2006-02-23
Abstract: Kompensationsbauelement
mit einem Halbleiterkörper
(1, 2) eines ersten Leitungstyps, in welchem sich zwischen wenigstens
einer ersten Elektrode (G, S) und einer entfernt von dieser angeordneten
zweiten Elektrode (D) ein an die erste Elektrode (G, S) angrenzender
Bereich mit wenigstens einer Zone (3) des zweiten, zum ersten Leitungstyp
entgegengesetzten Leitungstyp erstreckt, und mit einer zwischen
der wenigstens einen Zone (3) des zweiten Leitungstyps und der zweiten
Elektrode (D) liegenden Driftzone, in der sich unterhalb der Zone
(3) des zweiten Leitungstyps epitaktisch abgeschiedene Kompensationsgebiete
(5 bis 10) des zweiten Leitungstyps befinden, in denen die Ladungsbilanz
variiert ist, dadurch gekennzeichnet, daß Kompensationsgebiete (5 bis
10) mit unterschiedlichen Schichtdicken versehen sind.
Patent DE-19950722-B4 (DE)
Title: Fräswerkzeug zur spanenden Bearbeitung von Holz, Holzwerkstoff, Kunststoff o. dgl.
Inventor: FISCHER ROLAND
IPC: B27G13/08
Filed: 1999-10-19
Granted: 2004-06-17
Abstract: Fräswerkzeug zur spanenden Bearbeitung von Holz, Kunststoff oder dgl., mit wenigstens einer unter einem Einstellwinkel κ zwischen 90° und 0° angeordneten Schneide (1), mit einem in Drehrichtung direkt vor der Schneide (1) angebrachten Spalt (2) zur Spanaufnahme der annähernd senkrecht zur der durch Schneidkante und Schnittrichtung gebildeten Schneidenebene verläuft und der zu einer Stirnseite (4) offen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Spalt (2) zur Spanaufnahme einen Querschnitt aufweist, der größer ist als die projizierte Fläche eines mit der Schneide (1) abgetrennten und beim Schnittvorgang aufgerollten Spanes.
Patent AU-2011101654-B4 (AU)
Title: Storage Bin
Inventor: CULLETON RODNEY NORMAN
IPC: B65D21/02
Filed: 2011-12-15
Granted: 2012-06-14
Abstract: A storage bin (10) comprising a body (11) formed of plastics material. The body (11) is formed in two sections, an upper section (12) defining a storage chamber (13) and a lower section (14) defining a base (15) below the storage chamber (13) for resting on 5 the ground. The storage chamber (13) comprises a side (21) and a bottom (17) sloping downwardly towards the outlet (19). The base (15) comprises a cradle section (42) configured to receive and support the sloping bottom (17) of the storage chamber (15). The base (15) an opening (15) extending between the cradle section and a recess (61) in the base, section whereby the lowermost end of the sloping bottom (17) of the 10 storage chamber (13) extends into the recess (61) through the opening (50). The recess (61) opens onto the exterior of the base whereby the outlet (19) can be accessed through the recess (61).
Patent AU-2018100261-B4 (AU)
Title: Heavy Duty Washing Apparatus
Inventor: PARSONS RICHARD
IPC: A47L15/08
Filed: 2018-02-27
Granted: 2018-06-14
Abstract: A heavy duty washing apparatus for cleaning cooking substrates including hotplates and grills comprising: a. a self-contained housing allowing readily movability; b. a plurality of functionally interconnected stations for receiving supply of water, a chemical cleaning agent composition and a pressurised fluid; c. a pressurising station and a temperature conditioning station; d. a foam generator in the housing using controlling feeds from the plurality of interconnected stations and functionally engaging with the pressurising station and the temperature conditioning station for providing an effective chemical cleaning agent composition for conditioning one or more of the supply of water, the chemical cleaning agent composition and the pressurised fluid and e. a washing compartment adapted to receive one or more of the cooking substrates in a stackable substantially planar spaced array; wherein the plurality of interconnected stations and the washing apparatus is connectable to the water supply feeding to the foam generator and the washing compartment connected downstream of the foam generator is controlling the supply of the chemical cleaning agent composition, water and pressurising fluid from the interconnected stations to provide the effective chemical cleaning agent composition in the form of a foam by a foam generating system interconnected to a concentrate cleaning composition, a water supply, and compressed air source for producing the effective chemical cleaning agent composition in a cleaning foam composition of predetermined concentration and adhesiveness wherein application to a planar vertical surface of a hotplate or grill is substantially retaining contact for a predetermined period of time for solubilising residues of oil, grease and foods; and wherein the effective chemical cleaning agent composition allows for cleaning over an effective cleaning time in a chemical, aerobic and physical manner cooking residues on the cooking substrates by retaining of said foam layer for a predetermined period in contact with the cooking surfaces, and rinsing the foam layer with preselected conditioned high temperature and/or pressurised water to remove chemical and food residues.
Patent DE-102005003963-B4 (DE)
Title: Filteranordnung zum Filtern eines Fluids
Inventor: HERMAN PETER
IPC: F01P11/06
Filed: 2005-01-27
Granted: 2017-12-28
Abstract: Filteranordnung zum Filtern eines Fluids, mit einem eine innere Kammer (14) definierenden Gehäuse (12), das einen Einlass (18) und einen Auslass (20) für das Fluid aufweist, einem in dem Gehäuse (12) angeordneten Filterelement (22), das für das Fluid durchlässig ist und das die innere Kammer (14) in einen Einlassbereich (28) und einen gefilterten Bereich (30) unterteilt, und einem im Gehäuse (12) angeordneten Behälter (24), der mit seinem inneren Bereich (40) ein zur Aufnahme eines flüssigen Additivs konfiguriertes Reservoir definiert, und der ein oberes Wandteil (41) und ein unteres Wandteil (51) aufweist, wobei der das Reservoir definierende Behälter (24) eine erste Öffnung (42) aufweist, die eine Strömungsverbindung zwischen dem Einlassbereich (28) des Gehäuses (12) und dem inneren Bereich (40) des Behälters (24) bereitstellt, und eine zweite Öffnung (44) aufweist, die eine Strömungsverbindung zwischen dem gefilterten Bereich (30) des Gehäuses (12) und dem inneren Bereich (40) des Behälters (24) bereitstellt, und wobei die erste Öffnung (42) es gestattet, dass durch den Einlass (18) eintretendes Fluid in das Reservoir strömt, und die zweite Öffnung (44) es gestattet, dass ein im Reservoir vorhandenes flüssiges Additiv zum Auslass (20) strömt, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Öffnung (42) des Behälters (24) als Kapillarrohr (48) ausgebildet ist, das sich von dem Behälter (24) zwischen dem Gehäuse (12) und dem Filterelement (22) entlang der Länge des Filterelements (22) zum Einlass (18) hin über eine Distanz erstreckt, die so gewählt ist, dass sie kleiner oder gleich drei Viertel der Länge des Filterelements (22) ist, dass sich das gegenüberliegende Ende des Kapillarrohrs (48) in den inneren Bereich (40) des Behälters (24) in Richtung des unteren Wandteils (51) des Behälters (24) erstreckt und dass die zweite Öffnung (44) in dem oberen Wandteil (41) des Behälters (24) seitlich beabstandet von der ersten Öffnung (42) angeordnet und als Kapillarrohr (54) ausgebildet ist, das sich in den inneren Bereich (40) des Behälters (24) erstreckt.
Patent DE-102005005214-B4 (DE)
Title: Mehrfachwerkzeug und Werkzeugmaschine zum Bearbeiten von Werkstücken, insbesondere von Blechen
Inventor: DOETTLING JUERGEN
IPC: B21D37/00
Filed: 2005-02-03
Granted: 2009-12-17
Abstract: Mehrfachwerkzeug (16) zum Bearbeiten von Werkstücken, insbesondere von Blechen, mit einer Mehrzahl von Werkzeugeinheiten, die in Umfangsrichtung eines Werkzeuggrundkörpers aufeinander folgen und jeweils einander gegenüberliegenden Seiten des Werkstücks zugeordnete und im Betrieb miteinander zusammenwirkende Werkzeugteileinheiten umfassen, wobei wenigstens eine der Werkzeugeinheiten als Schneideinheit (27) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Werkzeugeinheiten als Umformeinheit (28, 29, 30) ausgebildet ist.
Patent DE-102005008249-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einem schubladenartig aus dem Gehäuse ausziehbaren Spülbehälter
Inventor: BAUCH UWE
IPC: A47L15/42
Filed: 2005-02-22
Granted: 2006-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit einem wenigstens annähernd quaderförmigen, zur Frontseite (4) offenen Gehäuse (3) und mit einem oben offenen Spülbehälter (2), bei dem die oberen Ränder (8.1) der Seitenwände (8) parallel zum Gehäuse-Deckel (7) verlaufen, wobei der Spülbehälter (2) zum Be- und Entladen schubladenartig aus dem Gehäuse (3) ausgezogen werden kann und während des Spülbetriebs vollständig in das Gehäuse (3) eingeschoben ist und wobei während des Spülbetriebs mindestens ein Bereich (12) des Spülbehälters (2) an einem Bereich des Gehäuses (3) unter eventueller Zwischenlage einer Dichtung (13; 15) anliegt. Um eine im Aufbau einfache und trotzdem funktionssichere Möglichkeit zur Abdichtung des Spülbehälters innerhalb des Gehäuses zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass der Spülbehälter (2) wenigstens im Bereich der oberen Ränder (8.1) über annähernd die gesamte Länge entweder bezüglich seiner Außenmaße in der Breite von vorn nach hinten abnimmt oder bezüglich seiner Innenmaße in der Breite von vorn nach hinten zunimmt und dass entweder das Gehäuse (3) oder eine am Gehäuse (3) angeordnete Dichtung (13; 16) mindestens eine an den Verlauf der Spülbehälterkontur angepasste Anlagefläche (14; 17) besitzt.
Patent DE-102005010497-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Direkt-Methanol-Brennstoffzellenstapels
Inventor: JANSSEN HOLGER DR
IPC: H01M8/04
Filed: 2005-03-08
Granted: 2014-05-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Direkt-Methanol-Brennstoffzellenstapels, bei dem Methanol in einen Anodenraum des Brennstoffzellensystems geleitet wird, gekennzeichnet durch die Schritte  a) für den Brennstoffzellenstapel wird ein Kennfeld ermittelt, welches die Permeation dieses Brennstoffzellenstapels mit dem Stapelstrom korreliert,  b) während des Lastbetriebs des Brennstoffzellenstapels wird der Stapelstrom der Brennstoffzelle gemessen,  c) aus dem gemessenen Stapelstrom wird ein erster Methanolmengenstrom ermittelt,  d) über das zuvor ermittelte Kennfeld wird ein Zuschlag in Form eines zweiten Methanolmengenstroms ermittelt,  e) über eine Dosierpumpe wird ein Methanolmengenstrom in den Anodenraum eingeleitet, der der Summe aus erstem und zweitem Methanolmengenstrom entspricht.
Patent DE-102005011909-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung
Inventor: SCHOCH KENNETH D
IPC: F16B21/18
Filed: 2005-03-15
Granted: 2007-07-19
Abstract: Haltevorrichtung,
mit:  einem ringförmigen
Gehäuse
(12), welches innen eine Umfangsrille (36) aufweist;  einer
Halteplatte (30), welche zumindest einen sich in radialer Richtung
erstreckenden Flansch (40) aufweist, der innerhalb des Gehäuses (12)
angeordnet ist;  wenigstens einem federnden Element (28), das
zwischen der Halteplatte (30) und dem Gehäuse (12) angeordnet ist, um
eine axiale Kraft auf die Halteplatte (30) aufzubringen; und  einem
Haltering (38), der innerhalb der Umfangsrille (36) gehalten ist
und dazu dient, die axiale Bewegung der Halteplatte (30) bezüglich des
Gehäuses
(12) zu beschränken, indem
der Flansch (40) mit dem Haltering (38) in Eingriff steht,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Gehäuse (12) eine Umfangskrone
(33) aufweist, die mehrere Kerben (32) und mehrere sich radial nach
innen erstreckende Zähne
(37) umfasst, die die radial nach innen orientierte Umfangsrille
(36) aufweisen, und  dass die Halteplatte (30) mehrere, in etwa
axial verlaufende Finger (42) aufweist, wobei sich...
Patent DE-102005016437-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erweiterung der Bandbreite eines Antriebssystems mit einem Motor und angekoppelter schwingungsfähiger Mechanik sowie Vorschubantrieb zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: PRITSCHOW GUENTER
IPC: G05B13/02
Filed: 2005-04-01
Granted: 2009-08-27
Abstract: Verfahren zur Erweiterung der Bandbreite eines Antriebssystems mit einem Motor (10) und angekoppelter schwingungsfähiger Mechanik (12, 13), vorzugsweise auf der Basis von Kugelrollspindelsystemen, die die Strecke eines Geschwindigkeitsregelkreises (18) bilden, dadurch gekennzeichnet, daß die mechanische Steifigkeit in Vorschubrichtung des Antriebssystems so nachgiebig gestaltet ist, daß die Tilgerfrequenz, gebildet durch die Steifigkeit eines Axiallagers (24) und die Masse eines Antriebselementes (13), vor die Resonanzfrequenz (ω M ) der Mechanik (12, 13) zu liegen kommt und die mechanische Steifigkeit in Vorschubrichtung so bedampft wird, daß sich die Gesamtdämpfung des Systems erhöht.
Patent DE-102005017906-B4 (DE)
Title: Wärmebehandlung metallischer Werkstücke
Inventor: JURACK MARIO
IPC: C21D1/62
Filed: 2005-04-18
Granted: 2008-06-05
Abstract: Verfahren
zur Wärmebehandlung
metallischer Werkstücke,
bei dem durch einen von einem Drehstrommotor angetriebenen Ventilator
ein Kühlgasstrom
in einem Vakuumofen zum Abschrecken der Werkstücke erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet,
daß der Drehstrommotor
für eine
geringere Versorgungsspannung ausgelegte erste Drehstromwicklungen
und wenigstens zweite für
eine höhere
Versorgungsspannung ausgelegte Drehstromwicklungen aufweist, wobei
der Drehstrommotor bis zum Erreichen eines hinsichtlich seiner Motorleistung bestimmten
Mindestdrucks im Vakuumofen unter Nutzung der ersten Drehstromwicklungen
und bei Erreichen oder Überschreiten
des hinsichtlich seiner Motorleistung bestimmten Mindestdrucks in
dem Vakuumofen unter Nutzung der wenigstens zweiten Drehstromwicklungen
betrieben wird.
Patent DE-102005017980-B4 (DE)
Title: Säule einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WINKLER ANDREAS
IPC: B62D25/04
Filed: 2005-04-19
Granted: 2007-11-08
Abstract: Säule (1,
2, 3, 4) einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eine
B-Säule
(2), aufweisend ein Gussteil (5), das die Form eines offenen Profils besitzt,
mit einem Basisteil (8) und zwei Schenkeln (9), wobei an den Enden
der Schenkel (9) nach außen
abgewinkelt angeordnete Seitenflansche (11) vorgesehen sind, dadurch
gekennzeichnet, dass an der der Kraftfahrzeuginnenseite abgewandten
Seite des Gussteils (5) ein Schließteil (19) vorgesehen ist,
welches das Gussteils (5) zumindest zum Teil umschließt, wobei
die Enden des Schließteils (19)
an den Schenkeln (9) oder den Seitenflanschen (11) des Gussteils
(5) befestigt sind.