baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016003036-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten eines Substrats, Beschichtung für ein Substrat und Gleitelement
Inventor: GONCHAR ANASTASIA
IPC: F02F5/00
Filed: 2016-03-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Beschichten eines Substrats (3) vorgeschalgen, wobei auf dem Substrat (3) eine erste Schicht (5) aus amorphem Kohlenstoff angeordnet wird, und wobei auf der ersten Schicht (5) Nanopartikel (7) angeordnet werden.
Patent DE-102016005215-A1 (DE)
Title: Thermisch konditionierter Temperatursensor für Hochdruckgase
Inventor: DEGAN MARCELLO
IPC: F17C13/02
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Temperatur von Wasserstoff, während der Befüllung eines Speichertanks, mit einem erfindungsgemäßen Temperatursensor, welcher mindestens ein Gehäuse, eine Sensorhülle und einen Stutzen umfasst, und davon mindestens ein Teil der Sensorhülle in einen Wasserstoffstrom eintaucht, wobei der Temperatursensor dauerhaft bei einer Temperatur von –25°C bis –50°C gehalten wird.
Patent DE-102016006898-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum wundheilungsfördernden Verschluss von fistelartigen Körperöffnungen
IPC: A61M27/00
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die beschriebene Vorrichtung beschreibt eine Vorrichtung zum Verschluss einer fistelartigen Verbindung zwischen einem Körperhohlraum und der Körperoberfläche, wobei der verschließende oder tamponierend wirkende Ballon- oder Schlauchkörper aus einem extrem dünnwandigen, bereits bei der Herstellung auf ihr Arbeitsmaß oder darüber hinaus ausgeformten Hüllenkörper besteht, der vorzugsweise eine perlenkettenartige Abfolge erweiterter und verjüngter Bereiche aufweist und bedingt durch die so möglichen, vorformungsbedingten, eine elastische Aufdehnung des Hüllenmaterials vermeidenden, niedrigen Fülldrucke eine perfusionsverträgliche, effizient raumfüllende Wirkung innerhalb komplex ausgeformter Fistelgänge hat. Bei nur teilweisem Verschluss des Fistelganges kann zwischen den endständigen, dichtenden Elementen der Vorrichtung ein unterdruck-beaufschlagter Raum hergestellt werden, der Wundsekret ableitet und dabei von den Sekreten des mit der Fistel verbundenen Hohlraumes/Hohlorgans getrennt ist.
Patent DE-102016009729-A1 (DE)
Title: Isolierstopfen für Leuchtenfassungen mit Gewinde
Inventor: KARRAIS MICHAEL
IPC: H01R33/945
Filed: 2016-08-11
Abstract: Isolierstopfen für den Schutz vor dem Kontakt mit spannungsführenden Teilen an Fassungen, wobei der Isolierstopfen ein Gewinde passend zur Norm DIN 40400 (Edisongewinde) in der Größe E14, E27 oder E40 hat, um diesen in handelsübliche Leuchtenfassungen zu schrauben
Patent DE-102016010856-A1 (DE)
Title: Lenkervorbaukappe mit Aufnahme für Fahrradtachometer/GPS-Geräte oder ähnliches
Inventor: REGITZ ANDREAS
IPC: B62J11/00
Filed: 2016-09-07
Abstract: Es ist eine Vorbau-Endkappe zum Austausch gegen eine konventionelle Vorbauendkappe eines Lenkervorbaus eines Fahrrades offenbart, wobei die Vorbau-Endkappe eine Aufnahme für einen Tachometer und/oder ein Gps-Gerät und/oder ein Smartphone aufweist. Die Vorbau-Endkappe kann in gängigen Lenkerdurchmessern (z. B. 25,4 oder 31,8 mm) und verschiedenen Lochabständen der Verschraubung gefertigt sein. Die Vorbau-Endkappe kombiniert die zwei Funktionen der Lenkerklemmung und der Tachobefestigung.
Patent DE-102016014974-A1 (DE)
Title: Aktuatorsteuerung zur Steuerung von Aktuatoren eines Fluggeräts
Inventor: RÖBEN TOBIAS
IPC: B64C13/00
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aktuatorsteuerung zur Steuerung von wenigstens zwei auf unterschiedlichen Technologien basierenden Aktuatoren beispielsweise einer Steuerfläche eines Fluggeräts, insbesondere eines Flugzeugs, mit wenigstens einer Vorsteuerung, die dazu eingerichtet ist, das Eigenverhalten wenigstens eines der Aktuatoren zu kompensieren und wenigstens einem Differenz-Kraft-Regler, der dazu eingerichtet ist, verbleibende Regelabweichungen in der Stellkraft auszugleichen.
Patent DE-102016102088-A1 (DE)
Title: Membran, Membran-Elektroden-Einheit, Brennstoffzelle und Verfahren zur Herstellung einer Membran
Inventor: HÜBNER GEROLD
IPC: H01M8/1081
Filed: 2016-02-05
Abstract: Um eine Membran (100) für eine Membran-Elektroden-Einheit (MEA) einer Brennstoffzelle zwei Teilmembranen (200, 300) aufweisend bereitzustellen, die eine gegenüber dem Stand der Technik einfachere Wasserführung ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die Teilmembranen (200, 300) voneinander abweichende Ionenaustauschkapazitäten (IEC) aufweisen und/oder eine Teilmembranen (200) aus einem Perfluorosulfonsäure-Polymer (PFSA) und die andere Teilmembran (300) aus einem sulfonierten Hydrocarbon-Polymer (HC) besteht. Es werden zudem ein Verfahren zur Herstellung der Membran (100) sowie eine Membran-elektroden-Einheit und eine Brennstoffzelle offenbart.
Patent DE-102016104909-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordung mit an der Rückenlehne an einer Kunststoffmatrix montiertem Gebläse
Inventor: BERRY AKBAR
IPC: B60N2/56
Filed: 2016-03-16
Abstract: Eine Fahrzeugsitzanordnung für ein Kraftfahrzeug weist eine aufgestellte Rückenlehne auf, die eine durchlässige Schaumstoffschicht, die mehrere voneinander beabstandete Löcher aufweist, umfasst. Ein Verteilungssystem, das Luftstromkanäle aufweist, liegt an der durchlässige Schaumstoffschicht an, sodass die Luftstromkanäle des Verteilungssystems in Fluidverbindung mit den Löchern in der durchlässigen Schaumstoffschicht stehen. Eine Trägeranordnung liegt an dem Verteilungssystem an und weist einen oberen Teil mit einem zentralen ringförmigen Element, das durch mehrere flexible radiale Arme gestützt ist und an dem ein Gebläse in Fluidverbindung mit den Luftstromkanälen des Verteilungssystems und den Löchern in der durchlässigen Schaumstoffschicht befestigt ist, auf. Warme Luft von der durchlässigen Schaumstoffschicht wird weg von der durchlässigen Schaumstoffschicht verlagert und mittels des Betriebs des Gebläses durch die aufgestellte Rückenlehne zirkuliert.
Patent DE-102016107908-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: SEIDLER KLAUS
IPC: H05B3/20
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Heizvorrichtung (100) für einen Flugzeuginnenraum. Die Heizvorrichtung (100) weist eine mechanisch belastbare Tragstruktur (102), eine mechanisch belastbare und wärmeleitende Deckstruktur (106), und einen Heizer (104) zum Umwandeln von elektrischer Energie in Wärmeenergie auf, wobei der Heizer (104) zwischen der Tragstruktur (102) und der Deckstruktur (106) angeordnet ist und eine Heizschicht (108) aus einem Widerstandsmaterial mit einem positiven Temperaturkoeffizienten aufweist.
Patent DE-102016109554-A1 (DE)
Title: Änderung von suchergebnissen basierend auf kontextmerkmalen
Inventor: WALTERMANN ROD D
IPC: G06F17/30
Filed: 2016-05-24
Abstract: Eine Ausführungsform stellt ein Verfahren bereit, das folgende Schritte umfasst: unter Verwendung eines Prozessors, Erfassen von Kontextmerkmalen über einen Benutzer; unter Verwendung eines Prozessors, Speichern der Kontextmerkmale über einen Benutzer; Empfangen einer Suchanfrage an einem Gerät; Ausführen einer Suche basierend auf der Suchanfrage, wobei die Suche basierend auf mindestens einem Kontextmerkmal, das für die Suchanfrage maßgeblich ist, geändert wird; und Anzeigen von Suchergebnissen auf einem Anzeigegerät, die von der Suche zurückgegeben werden. Es werden weitere Aspekte beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102016110894-A1 (DE)
Title: Lufteinlassstruktur für ein Fahrzeug des Fahrsatteltyps
Inventor: NAKAYAMA YOSHIHISA
IPC: B60K13/02
Filed: 2016-06-14
Abstract: Die Lufteinlassstruktur für ein Fahrzeug des Fahrsatteltyps umfasst eine Frontverkleidung (122), ein Paar rechter und linker Luftkanalabschnitte (20), einen Luftfilterkasten (117) und einen Fahrzeugkarosserierahmen (101). Die Frontverkleidung (122) umfasst ein Paar rechter und linker Lufteinlassöffnungen (10). Das Paar der rechten und linken Luftkanalabschnitte (20) leitet von dem Paar der rechten und linken Lufteinlassöffnungen (10) aufgenommene Luft. Der Luftfilterkasten (117) reinigt die durch das Paar der rechten und linken Luftkanalabschnitte (20) geleitete Luft. Der Fahrzeugkarosserierahmen (101) ist von einem Lenkkopfrohr (102) aus, das an einer Vorderseite eines Fahrzeugs angeordnet ist, nach hinten in eine Gabelform verzweigt, mit einem rechten und einem linken Paar. Der Fahrzeugkarosserierahmen (101) weist zwischen den Zweigen der Gabelform den Luftfilterkasten (117) auf. Der Luftkanalabschnitt (20) umfasst einen ersten Luftkanal (21) und einen zweiten Luftkanal (31). Der erste Luftkanal (21) leitet Luft von der Lufteinlassöffnung (10) aus durch den Fahrzeugkarosserierahmen (101) hindurch zu dem Luftfilterkasten (117). Der zweite Luftkanal (31) verzweigt sich in einer Mitte von dem ersten Luftkanal (21) aus, um Luft zu dem Luftfilterkasten (117) zu leiten.
Patent DE-102016111603-A1 (DE)
Title: Selbstladegewehr
Inventor: POPIKOV SERGEJ
IPC: F41A9/38
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Selbstladegewehr mit einem innerhalb eines Verschlussgehäuses zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung bewegbaren Verschluss (5, 14), einem Lauf (3), einem unterhalb des Laufs (3) angeordneten Magazin (10), einem Schlossfang (28) zur Halterung des Verschlusses (5, 14) in der Offenstellung und einem Zubringersystem für den Transport einer aus dem Magazin (10) geförderten Patrone (11) in die Höhe des Laufs (3), wobei das Zubringersystem einen um eine Querachse (18) schwenkbaren Zubringer (17) und eine mit dem Schlossfang (28) zusammenwirkende Magazinklappe (30) umfasst. Damit das Selbstladegewehr auch bei offenem Verschluss vollständig geladen werden kann, wird die durch den Verschluss (5, 14) bewirkte Schwenkbewegung des Zubringers (17) durch ein von dem Schlossfang (28) getrenntes Steuerelement (25) gesteuert.
Patent DE-102016112300-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von phosphathaltigem Klärschlamm
Inventor: MAIER WERNER
IPC: C02F11/12
Filed: 2016-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung von phosphathaltigem Klärschlamm (10) mit den Verfahrensschritten der Bereitstellung von phosphathaltigem Klärschlamm (10), der Freisetzung des in dem phosphathaltigen Klärschlamm (10) gebundenen Phosphates zum Erhalt eines aufgeschlossenen phosphathaltigen Klärschlammes (12), und der Unterziehung des aufgeschlossenen phosphathaltigen Klärschlammes (12) einer Mikrofiltration zum Erhalt eines ersten flüssigen phosphathaltigen Filtrats (14) und von eingedicktem Klärschlamm (16).
Patent DE-102016112361-A1 (DE)
Title: Elektrische leistungsumwandlungsvorrichtung
Inventor: TOSHIYUKI KEN
IPC: H02M7/5387
Filed: 2016-07-06
Abstract: Eine elektrische Leistungsumwandlungsvorrichtung (10a; 10b; 10c; 10d; 10e; 10f) umfasst: ein Schaltelement (30; 40); eine kollektorseitige Verdrahtung (14), die mit einer Kollektorseite des Schaltelements verbunden ist; eine emitterseitige Verdrahtung (18), die mit einer Emitterseite des Schaltelements verbunden ist; eine Detektionsschaltung (96; 97; 112; 113), die konfiguriert ist zum Detektieren einer Induktionsspannung, die in der kollektorseitigen Verdrahtung oder der emitterseitigen Verdrahtung erzeugt wird, wenn ein Strom durch die kollektorseitige Verdrahtung oder die emitterseitige Verdrahtung fließt; und eine Vergleichsschaltung (96; 97; 112; 113), die konfiguriert ist zum gegenseitigen Vergleichen der durch die Detektionsschaltung detektierten Induktionsspannung und einer vorab bestimmten vorbestimmten Schwellenspannung.
Patent DE-102016114552-A1 (DE)
Title: Erntemesser und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MATTES STEFAN
IPC: B23P15/28
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Erntemesser mit einem Grundkörper (10; 10a), der dazu vorgesehen ist, um eine ihm zugeordnete Antriebsrotationsachse (11; 11a) in einer Maschine rotierend angewandt zu werden, und an seinem Umfang mehrere Zähne (12; 12a) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass zumindest einer der Zähne (12; 12a) vor einer ersten Anwendung zumindest eine angeformte Schneide (13; 13a, 38a) aufweist.
Patent DE-102016114836-A1 (DE)
Title: Berührungsanzeigefeld und Anzeigevorrichtung
Inventor: CAO ZHAOKENG
IPC: G06F3/044
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Berührungsanzeigefeld und eine Anzeigevorrichtung bereit. Das Berührungsanzeigefeld weist ein Substrat, mehrere Abtastleitungen, mehrere Datenleitungen, Pixeleinheiten, Berührungselektroden und mehrere Berührungsleitungen auf. Pixelelektroden in jeder Pixeleinheit umfassen mehrere Streifenelektroden, und zwei benachbarte Pixeleinheiten bilden eine Einheitengruppe mit einer ersten Pixeleinheit und einer zweiten Pixeleinheit. Die erste Pixeleinheit umfasst einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt. Die zweite Pixeleinheit umfasst einen dritten Abschnitt und einen vierten Abschnitt. Die erste Pixeleinheit und die zweite Pixeleinheit liegen in einer konkav-konvexen Montageanordnung. Jede Berührungsleitung ist über ein zwischen dem zweiten Abschnitt und dem vierten Abschnitt liegendes Durchgangsloch mit einer entsprechenden Berührungselektrode elektrisch verbunden.
Patent DE-102016118526-A1 (DE)
Title: Leitfähigkeitsmessgerät zur Messung einer elektrischen Leitfähigkeit eines flüssigen Mediums
Inventor: GLASMACHERS HOLGER
IPC: G01N27/06
Filed: 2016-09-29
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist Leitfähigkeitsmessgerät (1) zur Messung einer elektrischen Leitfähigkeit eines flüssigen Mediums (2) mit einem Gehäuse (3), einer konduktiven ersten Messzelle (7) und einer Steuerungseinrichtung (10) zur Steuerung der ersten Messzelle (7), wobei die erste Messzelle (7) einen ersten Leitfähigkeitsmessbereich, eine erste Elektrode (4) und eine zweite Elektrode (5) aufweist und wobei die erste Messzelle (7) und die Steuerungseinrichtung (10) am Gehäuse (3) angeordnet sind.  Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Leitfähigkeitsmessgerät (1) zur Messung einer elektrischen Leitfähigkeit eines flüssigen Mediums (2) anzugeben, dessen Leitfähigkeitsmessbereich im Vergleich zum Stand der Technik vergrößert ist.  Die Aufgabe ist dadurch gelöst, dass das Leitfähigkeitsmessgerät (1) eine zweite Messzelle (8) mit einem zweiten Leitfähigkeitsmessbereich aufweist, dass die zweite Messzelle (8) am Gehäuse (3) angeordnet ist und dass die Steuerungseinrichtung (10) zur Steuerung der zweiten Messzelle (8) ausgebildet ist.
Patent DE-102016122976-A1 (DE)
Title: Steuergerät zum Steuern eines Laseroszillators
Inventor: TOKITO HIROAKI
IPC: H01S3/10
Filed: 2016-11-29
Abstract: Ein Steuergerät für eine Laseroszillator weist eine Anormalitätsbestimmungseinheit auf, die eine Anormalität einer ersten Anordnung basierend auf einer ersten Abweichung zwischen einem ersten Laserstrahlausgabebefehl und einer ersten Laserstrahlausgabe bestimmt, und eine Anormalität einer zweiten Anordnung basierend auf einer zweiten Abweichung zwischen einem zweiten Laserstrahlausgabebefehl und einer zweiten Laserstrahlausgabe bestimmt, eine Befehlseinheit zum Ausgeben eines vorbestimmten Strombelehls zu der ersten Leistungseinheit und/oder einer zweiten Leistungseinheit, wenn die Anormalitätsbestimmungseinheit bestimmt, dass die erste Anordnung und/oder die zweite Anordnung eine Anormalität aufweist, und eine Anormalitätsbestimmungsstoppeinheit, um die Anormalitätsbestimmungseinheit daran zu hindern, eine Anormalität zu bestimmen, wenn der vorbestimmte Strombefehl ausgegeben wird.
Patent DE-102016124448-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit Wellenwicklungsspule und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: ITO TAKASHI
IPC: H02K3/18
Filed: 2016-12-15
Abstract: Es handelt sich um einen Elektromotor mit einem Stator, bei dem die Anzahl der Spulen und die Anzahl der Überbrückungsdrähte verringert sind, und ein Verfahren zur Herstellung des Elektromotors. Durch Verdrehen eines Teil einer ringförmigen Spule wird eine ”8”-förmige Spule gebildet und die Spule dann in drei Schlitze eingesetzt und positioniert. Ein erster Spulenabschnitt, der zwei überlappende Ränder aufweist, wird in den mittleren Schlitz eingesetzt, und zwei andere Ränder, d. h., zweite Spulenabschnitte, die zu dem ersten Spulenabschnitt in der Umfangsrichtung des Stators in Bezug auf jeden Ring, der die ”8”-Form bildet, entgegengesetzt positioniert sind, sind jeweils in die Schlitze an den beiden Seiten des mittleren Schlitzes eingesetzt, wobei jeder zweite Spulenabschnitt keine überlappenden Wicklungsdrähte aufweist.
Patent DE-102016124965-A1 (DE)
Title: Verpackungsvorrichtung
Inventor: HOVEN CHRISTIAN
IPC: B65D85/52
Filed: 2016-12-20
Abstract: Eine Verpackungsvorrichtung (1) zur Verpackung insbesondere eines Weihnachtsbaums umfasst- eine Grundplatte (3) zur Auflegung auf einen Untergrund,- mindestens zwei in sich geschlossene, kreisförmige Ringwände (4, 5), die senkrecht auf der Grundplatte (3) aufstehen,- mindestens eine flächige Verpackungseinheit (6) aus einem flexiblen Material, und- eine auf der Grundplatte (3) angeordnete Fixiereinrichtung (7) zur Fixierung der Pflanze (2),wobei das Verpackungsmaterial derart rollbar und/oder faltbar sowie abrollbar und/oder entfaltbar ist, dass die Verpackungseinheit (6) zerstörungsfrei und werkzeuglos ausgehend von einem aufgerollten bzw. gefalteten Lagerzustand in einen abgerollten bzw. entfalteten Nutzungszustand überführbar ist, wobei eine äußere Oberfläche der Verpackungseinheit (6) bei Vorliegen in ihrem Nutzungszustand gegenüber der äußeren Oberfläche der Verpackungseinheit (6) bei Vorliegen in ihrem Lagerzustand vergrößert ist,wobei die Ringwände (4, 5) koaxial zueinander angeordnet sind und die von den Ringwänden (4, 5) gebildeten Ringe unterschiedliche Durchmesser aufweisen, sodass die Ringwände (4, 5) zwischen sich einen Ringraum (8) begrenzen, der an seiner Unterseite (9) mittels der Grundplatte (3) verschlossen ist,wobei die Verpackungseinheit (6) in ihrem Lagerzustand innerhalb des Ringraums (8) angeordnet ist,wobei der Ringraum (8) an einer der Grundplatte (3) abgewandten Oberseite (10) mittels eines Deckels (11) zumindest im Wesentlichen verschließbar ist,wobei sich trotz Vorliegen des Deckels (11) in einer Schließstellung, in der er die Oberseite (10) des Ringraums (8) zumindest im Wesentlichen verschließt, an der Oberseite (10) des Ringraums (8) mindestens eine umlaufende Öffnung (12) befindet, die dazu geeignet ist, die Verpackungseinheit (6) freizugeben, sodass die Verpackungseinheit (6) mittels zumindest teilweiser Entnahme aus dem Ringraum (8) durch die Öffnung (12) hindurch ausgehend von ihrem Lagerzustand in ihren Nutzungszustand überführbar ist,wobei die Fixiereinrichtung (7) in einem Mittelbereich (13) der Grundplatte (3) angeordnet ist, der von derjenigen Ringwand (4) mit dem kleinsten Durchmesser seitlich eingefasst ist.Um einerseits eine Wiederverwendbarkeit der Verpackungsvorrichtung (1) zu ermöglichen und andererseits eine einfache Bedienbarkeit sicherzustellen, wird vorgeschlagen, dass der Deckel (11) zerstörungsfrei abnehmbar ist, sodass er ausgehend von seiner Schließstellung in eine Freistellung überführbar ist, in der er die Oberseite (10) des Ringraums (8) vollständig freigibt.
Patent DE-102016125394-A1 (DE)
Title: Schmiersystemüberwachungsanordnung und Verfahren
Inventor: AMIN MD SHAHNOOR
IPC: F16N29/00
Filed: 2016-12-22
Abstract: Eine beispielhafte Überwachungsanordnung umfasst einen Sensor, der eine erste Ausgabe bereitstellt, wenn ein Schmiermittelbehälter eine erste Menge einer Verunreinigung enthält, und eine unterschiedliche, zweite Ausgabe, wenn der Schmiermittelbehälter eine unterschiedliche, zweite Menge der Verunreinigung enthält. Eine Schmiersystemüberwachungssteuerung ist mit dem Sensor wirkgekoppelt und dazu ausgelegt, in Reaktion auf die zweite Ausgabe einen Wartungsmodus zu initiieren.
Patent DE-102016205705-A1 (DE)
Title: Türabsteller für ein Haushaltskältegerät mit einem spezifischen Grundkörper und einem dazu separaten Zusatzteil sowie Haushaltskältegerät
Inventor: EICHER MAX
IPC: F25D25/02
Filed: 2016-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türabsteller (6) für ein Haushaltskältegerät (1), mit einem Grundkörper (7), welcher zur Aufnahme von Lagergütern ausgebildet ist, und mit einem zum Grundkörper (7) separaten Zusatzteil (28, 42, 43) welches an dem Grundkörper (7) befestigt ist, wobei der Grundkörper (7) einen einer Rückwand (8) des Grundkörpers (7) abgewandt nach vorne orientierten oberen Bügel (13) und einen dazu beabstandet angeordneten und der Rückwand (8) des Grundkörpers (7) abgewandt nach vorne orientierten unteren Bügel (14) aufweist, wobei das Zusatzteil (28, 42, 43) an dem oberen Bügel (13) und/oder dem unteren Bügel (14) befestigt ist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Türabsteller (6).
Patent DE-102016206381-A1 (DE)
Title: Infrarotlichtquelle
Inventor: SUGINO TAKAKI
IPC: G01N21/35
Filed: 2016-04-15
Abstract: Eine Infrarotlichtquelle (100) beinhaltet einen Widerstand (204), der an der Seite der einen Hauptoberfläche eines Trägersubstrats (200) via eines Isolationsfilms (203) bereitgestellt ist; mehrere Vorsprünge (202), die an der einen Hauptoberflächenseite des Trägersubstrats (200) durch Ätzen des Trägersubstrats (200) ausgebildet sind; und einen Schutzfilm (205), der als eine Schicht auf dem Widerstand (204) und den Vorsprüngen (202) geschichtet ist. Der Widerstand (204) ist an derselben Ebene in einem Bereich angeordnet, welcher einen Infrarotemissionsabschnitt (101) ausbildet, in welchem die mehreren Vorsprünge (202) und der Widerstand (204) ausgebildet sind, und Infrarot wird effizient von dem Bereich emittiert, in welchem die Vorsprünge (202) ausgebildet sind, durch Wärme, die durch Energiezuführen zu dem Widerstand (204) generiert wird.
Patent DE-102016207111-A1 (DE)
Title: Lenkervorrichtung
Inventor: SCHIESS MARC
IPC: B62D7/16
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenkervorrichtung (12) für eine einer lenkbaren Fahrzeugachse (1) zugeordneten Radaufhängung (2) eines Fahrzeuges, umfassend einen ersten Lenker (13) und einen zweiten Lenker (14), wobei der erste Lenker (13) aus einer mit einer Geradeausstellung des Radträgers (8) korrespondierenden Stellung heraus in Richtung des zweiten Lenkers (14) in einem einen Schwenkwinkelbereich des Radträgers (8) in eine erste Lenkrichtung erhöhenden Umfang bewegbar ausgebildet ist und wobei der zweite Lenker (14) aus einer mit der Geradeausstellung des Radträgers (8) korrespondierenden Stellung heraus in Richtung des ersten Lenkers (13) in einem den Schwenkwinkelbereich des Radträgers (8) in eine zu der ersten Lenkrichtung entgegengesetzten zweiten Lenkrichtung erhöhenden Umfang bewegbar ausgebildet ist. Um eine besonders bauraumgünstige Lenkervorrichtung (12) der vorstehend genannten Art anzugeben, schlägt die vorliegende Erfindung vor, dass die Lenkervorrichtung (12) eine Führungsbahn (18) und einen Aktor (19) umfasst, wobei die Führungsbahn (18) annähernd bogenförmig ausgebildet und mit der Fahrzeugkarosserie (10) verbindbar ist, wobei die Lenker (13, 14) mittels fahrzeugseitiger Lagereinheiten (15, 16) der Lenker (13, 14) entlang der Führungsbahn (18) verschiebbar mit der Führungsbahn (18) verbunden sind und wobei der Aktor (19) zum Verschieben mindestens eines der Lenker (13, 14) entlang der Führungsbahn (18) ausgebildet ist.