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Patent DE-102015109752-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen von Kanalschätzungskoeffizienten zur Kanalschätzungsfilterung
Inventor: FECHTEL STEFAN
IPC: H04W24/04
Filed: 2015-06-18
Granted: 2019-05-23
Abstract: Kanalschätzungskoeffizientengenerator (200) zum Erzeugen von Kanalschätzungskoeffizienten zur Kanalschätzungsfilterung, der Folgendes umfasst:eine Parametererfassungseinheit (205), die konfiguriert ist, eine erste Gruppe von Eingangsparametern (208) zu erfassen und eine zweite Gruppe von Eingangsparametern (209) zu erfassen,wobei die Zeitveränderlichkeit der ersten Gruppe von Eingangsparametern (208) kleiner ist als eine Zeitveränderlichkeit der zweiten Gruppe von Eingangsparametern (209);einen ersten Kanalschätzungskoeffizientengenerator (201), der konfiguriert ist, eine Prototypgruppe von Kanalschätzungskoeffizienten (202) basierend auf der ersten Gruppe von Eingangsparametern (208) zu erzeugen; undeinen zweiten Kanalschätzungskoeffizientengenerator (203), der konfiguriert ist, eine verfeinerte Gruppe von Kanalschätzungskoeffizienten (204) basierend auf der Prototypgruppe von Kanalschätzungskoeffizienten (202) und basierend auf der zweiten Gruppe von Eingangsparametern (209) zu erzeugen.
Patent DE-102015110073-B4 (DE)
Title: Faltenbalgdichtung sowie Arbeitskopf einer Vorrichtung oder Maschine zum Herstellen und/oder Behandeln von Behältern mit einer solchen Faltenbalgdichtung
Inventor: CLüSSERATH LUDWIG
IPC: B67C3/22
Filed: 2015-06-23
Granted: 2018-05-30
Abstract: Faltenbalgdichtung zur Abschirmung wenigstens eines stab- und/oder rohrförmigen Funktionselementes (10) eines Arbeitskopfes einer Vorrichtung zum Herstellen und/oder Behandeln von Behältern (2), wobei die sich zwischen einem Gehäuse (1.1) und einem weiteren Teil (11) des Arbeitskopfes (1, 1a-1c) erstreckende Faltenbalgdichtung (12, 12a - 12d) das wenigstens eine Funktionselement (10) mit Abstand umschließt und wobei die Faltenbalgdichtung (12, 12a - 12d) wenigstens zwei axial aneinander anschließende Faltenbalg-Einzelmodule (13, 13a - 13d) aufweist und die Faltenbalg-Einzelmodule (13, 13a - 13d) jeweils beidendig einen ring- oder scheibenförmigen Kupplungsabschnitt (13.1, 13.2; 13.5, 13.6) und dazwischen liegend wenigstens einen Faltenbalgabschnitt (13.3) aufweisen, und wobei die wenigstens zwei Faltenbalg-Einzelmodule (13, 13a - 13d) freiendseitig an den Kupplungsabschnitten dicht miteinander verbunden sind, wobei am Übergang zwischen zwei aneinander anschließenden Faltenbalg-Einzelmodulen (13, 13a - 13d) wenigstens ein einstückig mit wenigstens einem Faltenbalg-Einzelmodul (13, 13b, 13c) ausgebildetes Gleit- oder Abstützelement vorgesehen ist, das zur radial abstützenden Führung der Faltenbalg-Einzelmodule (13, 13a - 13d) an dem von der Faltenbalgdichtung (12, 12a - 12d) umschlossenen stab- und/oder rohrförmigen Funktionselement (10) ausgebildet ist.
Patent DE-102015118190-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Beflockung
Inventor: HELLMUTH FELIX
IPC: B05D1/06
Filed: 2015-10-26
Granted: 2020-04-23
Abstract: Vorrichtung (1) zur elektrostatischen Beflockung eines geerdeten, dreidimensionalen Teils (2), umfassendeine Beflockungskabine (3), in der Flockfasern mittels eines elektrischen Feldes auf das mit einer Kleberschicht versehene Teil (2) aufgebracht werden,wobei wenigstens eine erste Gitterelektrode (29) vorgesehen ist, die einen Gitterkörper (30) umfasst oder als Gitterkörper (30) ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Teil (2) wenigstens einen Innenraum (32) aufweist und der Gitterkörper (30) wenigstens eine Wölbung (31) aufweist,wobei die Kontur des Gitterkörpers (30) mit der Kontur des Teils (2) wenigstens bereichsweise derart korrespondiert, dass die wenigstens eine Wölbung (31) dem wenigstens einen Innenraum (32) zuführbar ist, so dass die wenigstens eine Wölbung (31) wenigstens bereichsweise in den wenigstens einen Innenraum (32) hineinreicht.
Patent DE-102015119332-B4 (DE)
Title: Deckel
Inventor: ONISHI HIROFUMI
IPC: B60K15/05
Filed: 2015-11-10
Granted: 2017-02-09
Abstract: Ein Deckel umfasst einen Hauptkörper, der an einem Endteil eines Befüllungskanals für Brenngas angebracht ist, einen elastisch verformbaren Abschnitt, der am Hauptkörper ausgebildet ist und den Hauptkörper am Endteil einrastet, wenn der Hauptkörper am Endteil angebracht ist, sowie eine Abdeckung, die zumindest einen Teil des elastisch verformbaren Körpers abdeckt und den Hauptkörper umgibt. Der elastisch verformbare Abschnitt verformt sich zumindest teilweise elastisch, wenn der Hauptkörper am Endteil angebracht wird und wenn der Hauptkörper vom Endteil abgenommen wird. Die Abdeckung ist ein separat vom Hauptkörper ausgebildetes Element. Wenn sich der elastisch verformbare Abschnitt elastisch verformt, bringt die Abdeckung eine Kraft auf den elastisch verformbaren Abschnitt in eine Richtung entgegengesetzt zur Verformungsrichtung auf.
Patent DE-102015121204-B4 (DE)
Title: Sitzbeschlag
Inventor: DIETZ HORST
IPC: B60N2/433
Filed: 2015-12-06
Granted: 2022-07-07
Abstract: Sitzbeschlag für einen Fahrzeugsitz mit einem Karosserie - Anbindungsblech (2) und einer Rückenteil - Lasche (3) mit einem Schlossbügel (6), wobei die Rückenteil - Lasche (3) einen Verstellbügel (9) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Karosserie - Anbindungsblech (2) einen Unfall - Anschlag (4) aufweist und die Rückenteil - Lasche (3) einen Unfall - Fangbügel (5) aufweist, wobei der Unfall - Fangbügel (5) einends mit der Rückenteil-Lasche (3) verbunden ist und andernends einen Haken (7) ausbildet, wobei der Haken (7) durch den Unfall - Anschlag (4) in einer Unfallsituation gesichert ist, wobei der Unfall-Fangbügel (5) im Wesentlichen rechtwinklig zu dem Schlossbügel (6) angeordnet ist, wobei der Haken (7) an oder in dem Unfall - Anschlag (4) führbar ist und der Unfall - Anschlag (4) als Unfall-Fangrinne ausgeführt ist, wobei ein Verstellbügel (9) gebogen ausgeführt ist und der Unfall - Anschlag (4) parallel zu dem Verstellbügel (9) angeordnet ist.
Patent DE-102015222891-B4 (DE)
Title: Sitz mit Heizeinrichtung
Inventor: OH MAN JU
IPC: B60N2/56
Filed: 2015-11-19
Granted: 2023-08-03
Abstract: Sitzvorrichtung mit einer Heizeinrichtung, aufweisend:eine an der Rückseite einer Rückenlehne (10) montierte und Wärme zu einem Rücksitz abstrahlende Heizeinheit (100);einen nahe der Heizeinheit (100) an der Rückenlehne (10) angeordneten Luftkanal (200), der an der Rückenlehne (10) nach oben und unten verläuft und von Luft durchströmt wird; undeine im Luftkanal (200) angeordnete Gebläseeinheit (300), die eine Saugkraft im Luftkanal (200) erzeugt, so dass von der Heizeinheit (100) erwärmte Luft in den Luftkanal (200) strömt, und die erwärmte Luft im Luftkanal (200) zum Boden hinunter dem Rücksitz austritt.
Patent DE-102016013525-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen von Betriebsparametern innerhalb einer Pfeifenorgelvorrichtung
Inventor: SIXDORF HANS-GEORG
IPC: B01D46/00
Filed: 2016-11-14
Granted: 2018-06-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einstellen und/oder zum Bestimmen von Betriebsparametern innerhalb einer Pfeifenorgelvorrichtung. Dabei umfasst die Vorrichtung zumindest eine Sensoreinrichtung zur Messung der Betriebsparameter der Pfeifenorgelvorrichtung, zumindest eine Einstellvorrichtung zum Einstellen und/oder Verändern der Betriebsparameter insbesondere der Betriebsparameter eines Betriebsfluids und/oder von Bauelementen der Pfeifenorgelvorrichtung, wobei mittels einer Vergleichsvorrichtung zumindest ein von der Sensoreinrichtung gemessener Betriebsparameter mit zumindest einem Betriebsgrenzwert zeitdiskret oder zeitkontinuierlich vergleichbar ist, und auf Basis dieses Vergleichs die Vergleichsvorrichtung die Einstellvorrichtung derart ansteuert, dass sich der Betriebsparameter während eines Arbeitsbetriebs der Pfeifenorgelvorrichtung zumindest zeitweise innerhalb eines zulässigen Betriebsfensters aufhält.
Patent DE-102016114737-B4 (DE)
Title: Lagerbuchse und Verfahren zum Herstellen der Lagerbuchse
Inventor: WERNER PHILIPP
IPC: F16F1/38
Filed: 2016-08-09
Granted: 2018-11-22
Abstract: Lagerbuchse (10), insbesondere zur Verbindung eines Stabilisators mit der Karosserie eines Kraftfahrzeugs, umfassendeinen Außenkörper (11) undeinen mit dem Außenkörper (11) verbundenen elastischen Verbundkörper (12),wobei der Verbundkörper (12) elastische Schichten (13) aus einem thermoplastischen Elastomer und wenigstens zwei Zwischenkörper (14) aufweist, die derart miteinander verbunden sind, dass jeder Zwischenkörper (14) zwischen zwei Schichten (13) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dass eine radial innerste Schicht (18) der elastischen Schichten (13) als Klebeschicht (15) ausgebildet ist.
Patent DE-102016118785-B4 (DE)
Title: Knickarmroboter
Inventor: LOGEMANN TORSTEN
IPC: B25J9/10
Filed: 2016-10-04
Granted: 2018-06-07
Abstract: Knickarmroboter mit einer seriellen Kinematik (2) zur Positionierung eines Endeffektors (3), wobei die Kinematik (2) mindestens eine Teilkinematik (6, 7) mit einem Robotergelenk (6.1), mit einem dem Robotergelenk (6.1) vorgelagerten Roboterglied (6.2) und einem dem Robotergelenk (6.1) nachgelagerten Roboterglied (6.3) aufweist, wobei die mindestens eine Teilkinematik (6, 7) zur Verstellung der Roboterglieder (6.2, 6.3) zueinander einen Linearantrieb (6.4) mit einem entlang einer Linearachse (6.5) verstellbaren Antriebselement (6.6) und eine Koppel (6.7) mit zwei entlang der Koppelerstreckung voneinander beabstandeten Koppelgelenken (6.8, 6.9) aufweist, wobei der Linearantrieb (6.4) an einem ersten Roboterglied (6.10) der Teilkinematik (6) angeordnet ist wobei die Koppel (6.7) einerseits an dem Antriebselement (6.6) des Linearantriebs (6.4) und andererseits an dem zweiten, verbleibenden Roboterglied (6.11) der Teilkinematik (6), beabstandet von der geometrischen Achse (6.1a) des Robotergelenks (6.1) der Teilkinematik (6), angelenkt ist, wobei der Linearantrieb (6.4) ein Spindel-Spindelmutter-Antrieb mit einer Spindel (6.13) und einer Spindelmutter (6.14) ist und wobei das Antriebselement (6.6) die Spindelmutter (6.14) oder die Spindel (6.13) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel (6.13) axialfest, aber drehbar an dem ersten Roboterglied (6.10) der Teilkinematik (6) gelagert ist und dass die Spindelmutter (6.14) axial verlagerbar, aber drehfest an dem ersten Roboterglied (6.10) der Teilkinematik (6) gelagert ist.
Patent DE-102016121655-B4 (DE)
Title: Scheibenschlitzeinheit für eine Gülleausbringvorrichtung
Inventor: FLIEGL SEN JOSEF
IPC: A01C23/02
Filed: 2016-11-11
Granted: 2018-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheibenschlitzeinheit (16) für eine Gülleausbringvorrichtung (12), umfassend ein Federelement (20), welches mit einem ersten Längsende an der Gülleausbringvorrichtung (12) befestigbar ist; eine im Bereich eines zweiten Längsendes des Federelements (20) angebrachte Halterung (24) , an welcher eine Schlitzscheibe (26) zum Schneiden einer Furche (28) in den Boden drehbar gelagert ist; einen entlang der Längsrichtung des Federelements (20) an diesem angeordneten Auslaufschlauch (34), an welchem eine Gülledüse (36) angebracht ist, deren Austrittsöffnung auf einen Gülleeinbringpunkt (38) gerichtet ist, welcher bezogen auf eine bestimmungsgemäße Bewegungsrichtung der Scheibenschlitzeinheit (16) hinter einem Aufstandspunkt (40) der Schlitzscheibe (26) angeordnet ist.
Patent DE-102016125725-B4 (DE)
Title: Ablageeinrichtung
Inventor: UHLENBUSCH OLAF
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-12-27
Granted: 2018-05-03
Abstract: Es wird eine Ablageeinrichtung mit einem Aufnahmefach (12) für Gegenstände und Mitteln zum Unterteilen des Aufnahmefachs (12) beschrieben, welche mindestens zwei Fachteiler (52, 66) und eine Arretierungseinrichtung (30) aufweist. Die Arretierungseinrichtung (30) eine Welle (32) auf, welche entlang ihrer Längsachse Arretierungsabschnitte (34, 36, 38, 40) aufweist. Die Fachteiler (52, 66) sind um die Welle (32) verschwenkbar und weisen mit den Arretierungsabschnitten (34, 36, 38, 40) korrespondierende Rastelemente (64, 74) auf. Die Welle (32) ist entlang ihrer Längsachse verlagerbar, wobei die Arretierungsabschnitte (34, 36, 38, 40) sich in einer Verriegelungsstellung auf Höhe der Rastelemente (64, 74) befinden und in einer Entriegelungsstellung die Arretierungsabschnitte (34, 36, 38, 40) relativ zu den Rastelementen (64, 74) verlagert sind, so dass die Fachteiler (52, 66) um die Welle (32) verschwenkbar sind.
Patent DE-102016218814-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KOPP ANDREAS
IPC: B60L7/18
Filed: 2016-09-29
Granted: 2018-06-14
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens eine Antriebsstrangkomponente (10, 11) und/oder wenigstens ein Radlager (12), wobei eine zum Erwärmen der Antriebsstrangkomponente (10, 11) und/oder des Radlagers (12) ausgebildete Heizeinrichtung (8), eine Rekuperationsbremse (2) und ein Gleichspannungswandler (7) vorgesehen sind, welcher eingangsseitig mit der Rekuperationsbremse (2) und ausgangsseitig mit der Heizeinrichtung (8) verbunden und zur Absenkung einer Spannungslage einer von der Rekuperationsbremse (2) bereitgestellten Rekuperationsleistung ausgebildet ist.
Patent DE-102017005138-B4 (DE)
Title: Nackenpressurkissen mit einem statischen linearförmigen Massageelement
Inventor: YANG XIAORAN
IPC: A61H1/00
Filed: 2017-05-30
Granted: 2019-04-25
Abstract: Gerät (1) zur Durchführung einer Nackenpressur mit zumindest einem Massageelement (2), dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Massageelement (2) eine linearförmige Kontaktoberfläche aufweist und über wenigstens ein Stützelement (3) fixiert ist, welches an einem Träger (4), insbesondere eine Trägerplatte, angeordnet ist, so dass mit dem zumindest einen Massageelement (2) während der Anwendung statischer Druck auf eine Reihe von Akupunkturpunkten eines Benutzers des Geräts (1) ausgeübt werden kann/ausübbar ist.
Patent DE-102017109210-B4 (DE)
Title: Relais
Inventor: BOBERT PETER
IPC: H01H50/54
Filed: 2017-04-28
Granted: 2023-10-12
Abstract: Elektromagentisches Relais (1),
 aufweisend einen ersten Kontakt (2), einen zweiten Kontakt (3) und ein bewegliches Element (4), das in einer geschlossenen Position und in einer geöffneten Position angeordnet sein kann,
 wobei das bewegliche Element (4) in der geschlossenen Position den ersten Kontakt (2) elektrisch mit dem zweiten Kontakt (3) verbindet,
 wobei der erste Kontakt (2) und der zweite Kontakt (3) elektrisch voneinander isoliert sind, wenn das bewegliche Element (4) in der geöffneten Position angeordnet ist,
 wobei das Relais (1) zumindest einen Bimetallstreifen (13) aufweist, der dazu ausgestaltet ist, sich bei einer Temperaturerhöhung zu verformen und der derart angeordnet ist, dass der zumindest eine Bimetallstreifen (13) nach seiner Verformung das bewegliche Element (4) gegen den ersten und den zweiten Kontakt (2, 3) drückt, und
 wobei der zumindest eine Bimetallstreifen (13) ein erstes Ende (14) und ein zweites Ende (25) aufweist und das zweite Ende (15) freistehend ist.
Patent DE-102017114856-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung eines Gerätes zur Behandlung mit Kernspinresonanzen
Inventor: MUNTERMANN AXEL
IPC: A61N2/04
Filed: 2017-07-04
Granted: 2022-05-05
Abstract: Verfahren zur Eichung eines Gerätes zur Behandlung mit Kernspinresonanzen, wobei der Einfluss der Behandlung mit Kernspinresonanzen auf die zelluläre Uhr einer Zellkultur, eines Benutzers und/oder den Chronotyp eines Benutzers bestimmt wird, und wobei basierend darauf das Gerät zur Behandlung mit Kernspinresonanzen eingestellt wird.
Patent DE-102017114947-B4 (DE)
Title: Ionenaustauscher
Inventor: YAMAGUCHI NAOKI
IPC: C02F1/42
Filed: 2017-07-05
Granted: 2023-03-16
Abstract: Ionenaustauscher (1) für ein Kühlsystem (50) eines Brennstoffzellensystems, umfassend:einen Verbindungsleitungsteil (2), dessen zwei Enden jeweils so ausgebildet sind, dass sie mit vorgegebenen Leitungen, die in dem Kühlsystem angeordnet sind, verbunden werden können, und der einen im Wesentlichen linear geformten ersten Strömungsweg umfasst, der es einem Kühlmittel ermöglicht, das von einer Seite eingeführt worden ist, durch diesen zu der anderen Seite hindurchzutreten; undein Lagergehäuse (3, 4, 5), das einen zweiten Strömungsweg umfasst, der so ausgebildet ist, dass dann, wenn ein Teil des Kühlmittels, das in den Verbindungsleitungsteil (2) eingeführt worden ist, von dem Kühlmittel des Verbindungsleitungsteils (2) abgezweigt wird und in der Richtung des zweiten Strömungswegs (12) strömt, ein solcher Kühlmittelteil nach dem Einführen in den zweiten Strömungsweg (12) durch diesen strömen gelassen wird und sich wieder mit dem restlichen Kühlmittel des Verbindungsleitungsteils (2) vereinigen kann, während ein Ionenaustauscherharz in dem zweiten Strömungsweg (12) gelagert ist, wobeieine Einführungsvorrichtung (10) zum Einführen des Kühlmittels in den zweiten Strömungsweg (12) in dem Inneren des Verbindungsleitungsteils (2) angeordnet ist,wobei die Einführungsvorrichtung eine Strömungswegtrennwand (10) ist, die zum Bilden eines Einführungsströmungswegs ausgebildet ist, der zu dem Einlass des zweiten Strömungswegs (12) führt, unddie Strömungswegtrennwand (10) eine Querwand (10a), die entlang der Strömungswegrichtung des ersten Strömungswegs (12) ausgebildet ist, und eine vertikale Wand (10b) umfasst, die in dem stromabwärtigen Ende der Querwand (10a) entlang einer Richtung senkrecht zur Strömungsrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-102017116767-B4 (DE)
Title: Bidirektionaler isolierter gleichspannungswandler
Inventor: HIRABAYASHI NOBUO
IPC: H02M3/335
Filed: 2017-07-25
Granted: 2022-02-10
Abstract: Bidirektionaler isolierter Gleichspannungswandler (1) mit:einem Transformator (3) mit einer Primärwicklung und einer Sekundärwicklung;einer Sekundärschaltung (4), die mit der Sekundärwicklung des Transformators (3) verbunden ist und eine Spule (17), ein erstes Schaltelement (15) und ein zweites Schaltelement (16) umfasst, wobei ein erster Anschluss der Spule (17) und ein erster Anschluss des ersten Schaltelements (15) mit einem ersten Anschluss der Sekundärwicklung des Transformators (3) verbunden sind, wobei ein erster Anschluss des zweiten Schaltelements (16) mit einem zweiten Anschluss der Sekundärwicklung verbunden ist, und wobei ein zweiter Anschluss des ersten Schaltelements (15) und ein zweiter Anschluss des zweiten Schaltelements (16) miteinander verbunden sind; undeiner Steuerschaltung (5), die das erste Schaltelement (15) und das zweite Schaltelement (16) steuert, dadurch gekennzeichnet, dasswenn elektrische Leistung von der Sekundärseite an die Primärseite des Transformators (3) übertragen wird, die Steuerschaltung (5) eine erste Spannung VH, die eine Gleichspannung der Primärwicklung auf einer Hochspannungsseite des Transformators (3) bezeichnet, und eine zweite Spannung VL, die eine Gleichspannung der Sekundärwicklung auf einer Niederspannungsseite des Transformators (3) bezeichnet, in jeder Zykluszeit misst, wobei die Steuerschaltung (5) ein Spannungsverhältnis VH/VL berechnet, und wobei, wenn das Spannungsverhältnis VH/VL gleich oder größer 1/(1 + L1/2Lm) ist, wobei L1 eine Induktivität der Spule (17) bezeichnet und Lm eine Erregerinduktivität des Transformators (3) bezeichnet, die Steuerschaltung (5) eine erste Periode, während derer die Steuerschaltung (5) das erste Schaltelement (15) einschaltet, und eine zweite Periode, während derer die Steuerschaltung (5) nach der ersten Periode das zweite Schaltelement (16) einschaltet, von der Zykluszeit berechnet, sodass ein Periodenverhältnis von die erste Periode/die zweite Periode größer VH/VL(1 + L1/2Lm) - 1 ist, und das erste Schaltelement (15) und das zweite Schaltelement (16) basierend auf der ersten Periode und der zweiten Periode steuert.
Patent DE-102017117863-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung mit einer Gatestruktur und Herstellungsverfahren
Inventor: CHING KUO-CHENG
IPC: H01L27/092
Filed: 2017-08-07
Granted: 2022-09-01
Abstract: Halbleiterstruktur, umfassend:eine Rippenstruktur (104) auf einem Substrat (102);einen ersten Gatestapel (114A) und einen zweiten Gatestapel (114B), die auf der Rippenstruktur (104) ausgebildet sind;eine dielektrische Materialschicht (1212, 1214), die auf dem ersten (114A) und dem zweiten Gatestapel (114B) angeordnet ist, wobei die dielektrische Materialschicht (1212, 1214) einen ersten Abschnitt (1212), der auf einer Seitenwand des ersten Gatestapels (114A) mit einer ersten Dicke angeordnet ist, und einen zweiten Abschnitt (1214) aufweist, der auf einer Seitenwand des zweiten Gatestapels (114B) mit einer zweiten Dicke angeordnet ist, die größer als die erste Dicke ist;einen ersten Gate-Abstandshalter (1002B), der auf dem ersten Abschnitt (1212) der dielektrischen Materialschicht angeordnet ist; undeinen zweiten Gate-Abstandshalter (1002B), der auf dem zweiten Abschnitt (1214) der dielektrischen Materialschicht angeordnet ist.
Patent DE-102017120047-B4 (DE)
Title: Schneidvorrichtung, System mit einer Schneidvorrichtung und einer Weiterverarbeitungseinrichtung sowie Verfahren zum Zerkleinern von pastösen Stoffen
Inventor: GASSMANN JOCHEN
IPC: B29B9/06
Filed: 2017-08-31
Granted: 2021-07-08
Abstract: Schneidvorrichtung (10) zum Zerkleinern von pastösen Stoffen mit(a) einer Düse (20) mit einem Düsengehäuse (21), das zumindest einen Einlass (22) mit einem Eintritts-Strömungsquerschnitt (23), durch den der pastöse Stoff in die Düse (20) eintritt, und einen Auslass (24) mit einem Austritts-Strömungsquerschnitt (25), durch den der pastöse Stoff aus der Düse (20) austritt, sowie einen von dem Einlass (22) zu dem Auslass (24) führenden Strömungskanal (26) aufweist, wobei(b) der Austritts-Strömungsquerschnitt (25) die Form eines geschlossenen oder unterbrochenen Ringspaltes (27) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringspalt (27) durch einen sich in Förderrichtung des pastösen Stoffes im Querschnitt vergrößernden Zentralkörper (28) innerhalb der Düse (20) und einer Innenwand (29) des Strömungskanals (26) gebildet ist wobei der Zentralkörper (28) von der Innenwand (29) des Strömungskanals (26) in Förderrichtung geneigt sich in den Strömungskanal (26) hinein erstreckt und dass an dem Auslass (24) ein rotierendes Schneidwerkzeug (30) zum Schneiden des austretenden pastösen Stoffes angeordnet ist.
Patent DE-102017203160-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von streifen- oder plattenförmigen Filzelementen
Inventor: GREESE TOBIAS
IPC: B26D1/50
Filed: 2017-02-27
Granted: 2020-03-19
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden eines streifen- oder plattenförmigen Filzelements (15) mit einer Länge L, einer Breite B und einer Dicke D in einer Richtung senkrecht zur Richtung der Dicke D, mit- einer Führungseinrichtung (16) zum Führen des Filzelements (15) in Schneidrichtung, und- einer Schneideinrichtung (2) mit einer Mehrzahl von Schneidedrähten (6-i) zum Schneiden des Filzelements (15) in einer Richtung parallel zur Längen- oder Breitenrichtung, wobei die Mehrzahl von Schneidedrähten (6-i) über Führungsrollen parallel zueinander umlaufend geführt sind, wobei für jeden Schneidedraht (6-i) wenigstens eine erste, eine zweite und eine dritte Führungsrolle (11-i, 12-i, 13-i) vorgesehen sind,wobei die wenigstens drei Führungsrollen (11-i, 12-i, 13-i) an den Ecken eines Dreiecks angeordnet sind,wobei die ersten, zweiten und dritten Führungsrollen (11-i, 12-i, 13-i) eines jeden Schneiddrahtes (6-i) jeweils auf einer gemeinsamen Drehachse (8-i) angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet, dass die Durchmesser der ersten und zweiten Führungsrollen (11-i, 12-i), zwischen denen das Filzelement (15) während des Schneidens durch die Führungseinrichtung (16) geführt ist, für jeden Schneiddraht (6-i) einen anderen Durchmesser aufweisen, so dass die Mehrzahl der Schneiddrähte (6-i) zwischen den ersten und zweiten Führungsrollen (11-i, 12-i) parallel im Abstand zueinander geführt sind.