baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011051696-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Ausgeben eines mittels Dampf erwärmten fließfähigen Nahrungsmittels
IPC: A47J31/44
Filed: 2011-10-20
Abstract: Einrichtung zum Ausgeben eines mittels Dampf erwärmten, durch diesen über eine Saugstrahlpumpe (2) aus einem Vorratsbehältnis (9) angesaugten und über eine Auslaufleitung (14) auszugebenden fließfähigen Nahrungsmittels, beispielsweise von Milch (10), dadurch gekennzeichnet, dass in die von einem Verdampfer zu der Saugstrahlpumpe (2) führende Dampfzuführleitung (3) ein Absperrorgan (4) eingeschaltet ist, wobei das Volumen des Dampfzuführleitungsabschnittes (5) zwischen dem Absperrorgan (4) und der Saugstrahlpumpe (2) zumindest so groß ist, damit durch den abkühlungsbedingt einsetzenden Prozess des Zusammenziehens des in diesem Zuführleitungsabschnitt (5) nach einer Dampfförderperiode vorhandenen Dampfes in der Auslaufleitung (14) befindliche Flüssigkeit bis über die Höhe des maximalen Flüssigkeitsspiegels (11) des flüssigen Nahrungsmittels (10) in dem Vorratsbehältnis (9) gesaugt wird.
Patent DE-202011101237-U1 (DE)
Title: Lamelle für Sonnenschutz- und Tageslichtlenksysteme
IPC: E06B9/264
Filed: 2011-05-30
Abstract: Lamelle für Sonnenschutz- und Tageslichtlenksysteme, umfassend einen U-Profilkörper, dessen Mittenschenkel (4; 24) die Unterseite der Lamelle (2; 22) bildet und von dessen Seitenschenkeln (6; 26) einer für die den Sonnenstrahlen zugewandte Außenseite und der andere (8; 28) für die Innenseite im montierten Zustand bestimmt ist, wobei der für die Außenseite bestimmte Seitenschenkel (Außenschenkel) (6; 26) mit dem Mottenschenkel (4; 24) einen spitzen Winkel bildet und eine reflektierende Außenfläche aufweist und wobei der für die Innenseite bestimmte Seitenschenkel (Innenschenkel) (8; 28) in Bezug auf die Vertikale zum Mittenschenkel (2; 22) konkav gewölbt ist, eine reflektierende Innenseite aufweist und etwa in einer Höhe mit dem Außenschenkel (6; 26) endet.
Patent DE-202011106963-U1 (DE)
Title: Zweizweck-Tretroller für Kinder
IPC: B62K9/02
Filed: 2011-10-18
Abstract: Zweizweck-Tretroller für Kinder, umfassend ein Hauptgestell (10), das zwei parallele Rohre (11), eine erste Querstange (12), eine zweite Querstange (13) und eine dritte Querstange (14) zwischen den beiden Rohren (11) aufweist, wobei an den vorderen Enden der Rohre (11) ein erstes vorderes Befestigungsstück (20) und ein zweites vorderes Befestigungsstück (21) vorgesehen sind, wobei durch das erste vordere Befestigungsstück (20) ein Lenker (30) geführt ist, der in eine Vorderradgabel (40) eines Vorderrads (41) gesteckt wird, wobei die Vorderradgabel (40) durch das zweite vordere Befestigungsstück (21) geführt ist, wobei die dritte Querstange (14) an den beiden Enden jeweils mit einem Hinterrad (42) gelenkig verbunden sind, ein bewegbares Brett (50), das direkt auf den Rohren (11) des Hauptgestells (10) liegen kann und am vorderen Ende zwei parallele Haken (51), die je nach dem Bedarf an die erste Querstange (12) oder die zweite Querstange (13) haken können, und im hinteren Bereich einen...
Patent DE-202011107138-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur visuellen Bestimmung der Fallrichtung von zu fällenden Bäumen
IPC: A01G23/08
Filed: 2011-10-25
Abstract: Vorrichtung zur visuellen Bestimmung der Fallrichtung von zu fällenden Bäumen, in die einerseits ein von einer Fallkerbsohle (10) und einem Fallkerbdach (12) gebildeter Fallkerb (2) und andererseits ein sich über mehr als die Hälfte des Baumdurchmessers erstreckender gerader Fällschnitt (1) eingebracht werden und dadurch zwischen dem Boden (3) des Fällschnitts (1) und der den Schnittpunkt von Fällschnittboden (3) und Fallkerbdach (12) bildenden Fallkerbsehne (6) eine Bruchleiste (4) geschaffen wird, gekennzeichnet durch eine Ausrichteinheit (5) mit einer eine Abstützlinie (16) definierenden und zur Anlage an der Fallkerbsehne (6) bestimmten Begrenzung und einem an der Ausrichteinheit (5) angebrachten Laserpointer (7) zur Erzeugung eines senkrecht zur Abstützlinie (16) und damit zur Fallkerbsehne (6) verlaufenden, die Fallrichtung anzeigenden Lichtstrahls (8).
Patent DE-202011107365-U1 (DE)
Title: Doppelbrille mit Gelenk am Bügel
IPC: G02C5/00
Filed: 2011-10-29
Abstract: Geschützt werden soll das Prinzip der: Doppelbrille. Das Prinzip führt zu einer Designlinie von Brillen, die das charakteristische Scharnier am Bügel haben.
Patent DE-202011109905-U1 (DE)
Title: Kühlungslösung in einem Trolley eines Flugzeugs
IPC: F25D3/12
Filed: 2011-06-15
Abstract: Kühleinheit (1) für einen Flugzeug-Servicewagen (10), welche umfasst: – eine Kühlmittelkammer (9) und – einen mit der Kühlmittelkammer verbundenen Wärmeleiter (2), dadurch gekennzeichnet, dass – die Kühleinheit (1) von dem Flugzeug-Servicewagen (10) unabhängig abgenommen werden kann und sie einen isolierten Gehäuseteil (3) umfasst, in dem es eine Kühlmittelkammer (9) für ein Kühlmittel gibt, und sie zusätzlich umfasst: – einen Wärmeleiter (2), in dem es einen ersten Teil (7) und einen zweiten Teil (8) gibt, verbunden mit dem isolierten Gehäuse (3), in welchem Falle der erste Teil (7) in direktem Wärmekontakt mit der Kühlmittelkammer (9) und der zweite Teil (8) mit dem Außenraum des Gehäuses (3) steht.
Patent DE-202012001042-U1 (DE)
Title: Sitzpolsterschoner für Autositze
IPC: B60N2/60
Filed: 2012-02-02
Abstract: Sitzpolsterschoner für Autositze, der eine Kunststofffolie mit einer Vorderseite und mit einer Rückseite aufweist, wobei die Kunststofffolie mit dem Autositz (1) derart ablösbar verbindbar ist, dass sie die Sitzfläche (2) und die Rückenfläche (3) des Autositzes (1) abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückseite der Kunststofffolie derart ausgebildet ist, dass sie stärkere Hafteigenschaften aufweist als die Vorderseite, wobei die Hafteigenschaften der Rückseite rutschhemmende Wirkung auf der Sitzfläche (2) und auf der Rückenfläche (3) des Autositzes (1) haben.
Patent DE-202012001217-U1 (DE)
Title: Fixierung von implantierbaren myokardialen Elektroden
IPC: A61B19/00
Filed: 2012-02-04
Abstract: Fixierung von implantierbaren myokardialen Elektroden, die eine Überwachung und/oder Stimulation des Herzens beim Menschen in Verbindung mit einem außerhalb des Körpers anschließbaren Herzschrittmacher ermöglichen und nach erfolgter Anwendung jederzeit leicht durch Zug entfernbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrode mit einer distalen und einer proximalen Fixierung gegen eine nicht gewollte Verschiebung (Dislokation) gesichert wird.
Patent DE-202012003860-U1 (DE)
Title: Stehleuchtenstandfuß
IPC: F21S6/00
Filed: 2012-04-16
Abstract: Stehleuchtenstandfuß (1, 2), dadurch gekennzeichnet, dass Ständer (1) und Basis (2) aus einem Teil gefertigt sind.
Patent DE-202012004581-U1 (DE)
Title: Rettungs- und Evakuierungstuch EVATEX
IPC: A61G1/00
Filed: 2012-05-10
Abstract: Das Rettungs- und Evakuierungstuch EVATEX ist dadurch gekennzeichnet, dass zum Fixieren des Evakuierungstuches mit der Bettmatratze ein durch das Vernähen von Klemmschnallen, längenverstellbares nichtelastisches Gurtband angebracht ist.
Patent DE-202012007638-U1 (DE)
Title: Flexible Biertrinkgefäßvergrößerungseinrichtung
IPC: A47G19/22
Filed: 2012-08-09
Abstract: Flexibles 2 cm bis 10 cm breites, mindestens 62 cm langes durchgehendes elastisches Klettband aus inertem, lebensmittelechtem Material mit Klettverschluss, das so das Umgrenzen von Trinkgefäßrandumfängen im Bereich 15 cm bis 60 cm stufenlos ermöglicht.
Patent DE-202012010721-U1 (DE)
Title: Gegenstand mit aufweitbarem Mantel
IPC: G09F1/06
Filed: 2012-11-02
Abstract: Gegenstand (1), vorzugsweise Bodenaufsteller oder Präsentationssäule, mit – einem Mantel (M), der in einer rechtwinklig zu der Mittelachse (A) des Mantels (M) ausgerichteten Verformungsebene (E) aufweitbar und vorzugsweise zusammenziehbar ist, und – einem Aufweitkörper (10), der mittels zumindest eines Beaufschlagungselements (SP) aufweitbar ist, um den Mantel (M) aufzuweiten, dadurch gekennzeichnet, dass – der Aufweitkörper (10) quer zu der Verformungsebene (E) formveränderbar ist.
Patent DE-202012012105-U1 (DE)
Title: Streichrakel
IPC: B05C11/04
Filed: 2012-01-13
Abstract: Streichrakel (6) zum Auftrag eines flüssigen oder pastösen Streichmediums in einem Streichaggregat (1) zur Veredelung einer Faserstoffbahn (3), insbesondere einer Papier- oder Kartonbahn, wobei die Streichrakel (6) im Wesentlichen in einer Maschinenquerrichtung des Streichaggregates angeordnet ist und einen Rakelkörper (8) sowie endständige an den Rakelkörper (8) anschließende Randbereiche (9) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Streichrakel (6) in den Randbereichen (9) eine gegenüber dem Rakelkörper (8) geringere Steifigkeit aufweist.
Patent DE-202012012968-U1 (DE)
Title: Dynamische Leistungsfaktorkorrektur und dynamische Steuerung für einen Umformer in einer Stromversorgung
IPC: H02M1/42
Filed: 2012-11-08
Abstract: Stromversorgung, die Folgendes umfasst: einen Eingangsstromkreis, der ein Eingangssignal mit einer variablen Spannung empfängt und einen Fixspannungsgleichstrombus (B1) ausgibt; einen Ausgangsstromkreis, der den Fixspannungsgleichstrombus (B1) empfängt und ein Ausgangssignal an eine Last ausgibt; und einen Regler (109), der den Betrieb von mindestens einem Schalter (205, 207, 213, 215) in dem Eingangsstromkreis steuert, um das Eingangssignal einer Leistungsfaktorkorrektur zu unterziehen, wobei der Regler (109) ein Spannungskompensatormodul (305) umfasst, das eine Leistungsfaktorkorrekturfunktion verwendet, die mindestens einen Leistungsfaktorkorrekturkoeffizienten aufweist, der zum Ausgeben eines Bezugssignals verwendet wird, das für die Leistungsfaktorkorrektur des Eingangssignals verwendet wird; wobei das Spannungskompensatormodul (305) ein Bezugssignal empfängt, das eine Spannung und/oder eine Frequenz des Eingangssignals darstellt, und das Spannungskompensatormodul (305) den mindestens einen Leistungsfaktorkorrekturkoeffizienten auf der Basis des Bezugssignals ändert.
Patent DE-202012013574-U1 (DE)
Title: Montageeinheit mit Kochfeld und Dunstabzugsvorrichtung
IPC: F24C15/20
Filed: 2012-04-28
Abstract: Kochfeld (1) mit 1. einer oder mehreren Kochstellen (2), 1.2. einer oder mehreren Aussparungen (4) und 1.3. einer Vorrichtung (5; 36) zum Abzug von Kochdünsten nach unten, 1.4. wobei jede der Aussparungen (4) in einem Bereich um den geometrischen Flächenschwerpunkt des Kochfeldes (1) herum angeordnet ist, 1.5. wobei jede der Aussparungen (4) mit der Vorrichtung (5; 36) zum Abzug von Kochdünsten in Verbindung steht, und 1.6. wobei zwei oder mehrere Lüfter (38) vorgesehen sind.
Patent DE-202012101404-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zustandsüberwachung eines Gehäuses
IPC: G01R27/02
Filed: 2012-04-17
Abstract: Vorrichtung zur Zustandsüberwachung des Gehäuses (1) einer Primär- oder Sekundärspule einer Vorrichtung zur induktiven Übertragung elektrischer Energie von einer stationären Einheit zu einem benachbart zu dieser befindlichen Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass in oder an dem Gehäuse (1) zwischen derjenigen Oberflächenseite (4), welche im Übertragungsbetrieb der jeweils anderen Spule zugewandt ist, und der in dem Gehäuse (1) befindlichen Spule (2) mindestens eine Messleitung (7; 7A, 7B; 107; 207) angeordnet ist, die eine Vielzahl von Schleifen (10; 10A, 10B) aufweist, welche zusammen eine zwischen besagter Oberflächenseite (4) des Gehäuses (1) und der Spule (2) liegende Fläche definieren, deren Außenkontur in der Projektion auf besagte Oberflächenseite (4) des Gehäuses (1) die Außenkontur der Spule (2) umgibt, dass die Messleitung (7; 7A, 7B; 107; 207) mit einer elektrischen Messeinrichtung (16; 16A, 16B; 116; 216) verbunden ist, die mindestens einen vom elektrischen Widerstand der Messleitung (7; 7A, 7B; 107; 207) abhängigen Messwert erfasst, und dass die Messeinrichtung (16; 16A, 16B; 116; 216) mit einer Auswertungseinrichtung (17; 117; 217) verbunden ist, die aus dem von der Messeinrichtung (16; 16A, 16B; 116; 216) erfassten Messwert mindestens ein Signal ableitet, das einen Zustand besagter Oberflächenseite (4) des Gehäuses (1) anzeigt.
Patent DE-202012101519-U1 (DE)
Title: Schraube
IPC: F16B25/00
Filed: 2012-04-24
Abstract: Gewindefurchende Schraube (1), bestehend aus einem niedrigfesten Nichteisenwerkstoff, mit einem Schraubenkörper (3), der zumindest bereichsweise mit einer Beschichtung (5) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung (5) aus einem mit Füllstoffen angereicherten Elastomer- oder Polymerwerkstoff gebildet ist.
Patent DE-202012101570-U1 (DE)
Title: Köderstation
IPC: A01M23/00
Filed: 2012-04-26
Abstract: Köderstation zur Köderung von Kleintieren, mit einem nur für die Kleintiere zugänglichen, zur geschützten Aufnahme eines Köders dienenden Gehäuse (10), das einen für eine Wand- oder Bodenmontage ausgebildeten Boden (12) und einen lösbaren Deckel (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (12) aus dauerhaftem Material und der Deckel (14) aus verrottbarem Material besteht.
Patent DE-202012102351-U1 (DE)
Title: Schalungselement mit Schalungsplatten und Bewehrungskorb
IPC: E04C5/06
Filed: 2012-06-26
Abstract: Schalungselement, aufweisend: – zwei Schalungsplatten (10), – einen zwischen den Schalungsplatten (10) angeordneten Bewehrungskorb (12), – Verbindungselemente (18; 38), die jeweils die Schalungsplatten (10) miteinander verbinden, wobei sich der Bewehrungskorb (12) auf mindestens einem der Verbindungselemente (18; 38) abstützt, und – Distanzstücke (24; 44), die jeweils getrennt von den Verbindungselementen (18; 38) an einer der Schalungsplatten (10) befestigt sind und eine Mindestdistanz (H), insbesondere eine normgerechte Mindestdistanz, zwischen dem Bewehrungskorb (12) und der jeweiligen Schalungsplatte (10) bestimmen.
Patent DE-202012102693-U1 (DE)
Title: Automatisches Sensorkontrollfeld
IPC: E03C1/05
Filed: 2012-07-18
Abstract: Wasserreguliervorrichtung, umfassend: eine Wasserauslassvorrichtung, die konfiguriert ist, um Wasser auszugeben; eine Eingabeeinheit, die konfiguriert ist, um eine Eingabe über eine Vielzahl von Sensoren zu empfangen; eine Kontrolleinheit, die konfiguriert ist, um ein Signal an eine Kontrollbox (300) zu übertragen als Antwort auf den Empfang eine Eingabe; wobei die Kontrollbox (300) konfiguriert ist, um mindestens eine Temperatur oder das Volumen des Wassers zu kontrollieren als Antwort auf den Empfang des Signals; und das Wasser an die Wasserauslassvorrichtung auszugeben; und ein Displaymodul, das konfiguriert ist, um einen visuellen Indikator für mindestens die Temperatur oder das Volumen als Antwort auf die Eingabe auszugeben, die von der Eingabeeinheit empfangen wurde.
Patent DE-202013002476-U1 (DE)
Title: Sitzelement für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeugsitz umfassend ein Sitzelement
IPC: B60R21/207
Filed: 2013-03-14
Abstract: Sitzelement (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Polsterung (6), ein Innenverkleidungselement (4), ein Airbagmodul (5), das von dem Innenverkleidungselement (4) umgeben ist, wobei das Airbagmodul (5) einen Airbag umfasst, der über einen Austrittsbereich (13) der Polsterung (6) hinaus entfaltbar ist, wobei das Innenverkleidungselement (4) zumindest in der Nähe des Austrittbereichs (13) mindestens eine Bruchsicherung (8) aufweist, die voneinander beabstandete Materialschwächungen (2, 3) mit jeweils in Erstreckungsrichtung angeordneten Endabschnitten aufweist, wobei die Endabschnitte der Materialschwächungen (2, 3) in der Erstreckungsrichtung weiter beabstandet von einer nächsten Materialschwächung (2; 3) sind als von einer in Erstreckungsrichtung versetzten Materialschwächung (2; 3), die in einer hiervon abweichenden Richtung befindlich ist.
Patent DE-202013002515-U1 (DE)
Title: Garderobenbügel mit Zusatzfunktion
IPC: A47G25/02
Filed: 2013-03-14
Abstract: Ein Garderobenbügel aus verformbaren Materialien die im verformten Zustand genügend Federspannung aufbringen um Kleidungsstücke und übliche Gegenstände wie Handtaschen, Schals, Regenschirme, etc. zu tragen. Dieser Garderobenbügel ist mit einer nach oben geöffneten Hängeschlaufe ausgestattet, wo genannte Gegenstände durch einhängen aufbewahrt werden können.
Patent DE-202013003179-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kontaktlosen Stromübertragung bei einem Computertomografen
IPC: H05G1/10
Filed: 2013-04-04
Abstract: Vorrichtung zur kontaktlosen Stromübertragung zwischen einem feststehenden (6) und einem um eine Rotationsachse (9) rotierbaren Gantryteil (11) einer Computertomografieanlage (1), gekennzeichnet durch: – einen steuerbaren Inverter (12), der ausgebildet ist, eine Versorgungsspannung (Ustat) abzugeben, – eine kontaktlose Stromübertragungseinheit (18), die ausgebildet ist, die Versorgungsspannung (Ustat) von dem feststehenden Gantryteil (6) auf das rotierbare Gantryteil (11) zu übertragen, und – ein niederkapazitives Stromkabel (24), das zwischen dem Inverter (12) und der Stromübertragungseinheit (18) geschaltet ist, wobei die Kabelkapazität (16) des Stromkabels (24) derart niedrig gewählt ist, dass auch bei einer Resonanzüberhöhung die Spannung (Urot) auf dem rotierenden Gantryteil (11) unter einem zulässigen Maximalwert bleibt.
Patent DE-202013007113-U1 (DE)
Title: Laufrolle für Abrollcontainer
IPC: B60B33/00
Filed: 2013-08-09
Abstract: Laufrolle für Abrollcontainer die auf einer Achse gelagert oder mit einer Welle verbunden ist und die mit einem rotationssymmetrischen angeordneten Laufrollenmantel versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Laufrollenmantel (7) der Laufrolle (1) und der Laufrollenachse (8), auf die eine Hülse (9) gelagert ist ein, die auf den Laufrollenmantel (7) einwirkenden statische Kräfte aufnehmender und diese auf die Hülse (9) übertragender Kunststoffkörper (11) vorgesehen ist, der Radialsegmente (10) aus Segmentkammern (13) bestehende Stege (12) aufweist, die sich in radialer Richtung zwischen dem Laufrollenmantel (7) und der Hülse (9) und koaxial zum Laufflächenmantel (7) und zur Hülse (9) der Laufrolle (1) erstrecken und die Hülse (9) eine axiale Laufrollenbegrenzung (15) geringfügig überragt.
Patent DE-202013009131-U1 (DE)
Title: Firmware für ein Mechanographiesystem
IPC: A61B5/11
Filed: 2013-10-16
Abstract: Firmware (Messerfassungssoftware) Ist dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Vorverstärker für die Dehnungsmessstreifen umfasst Ist dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Platine zur Datenerfassung und Aufbereitung umfasst Ist durch eine komplexe Software gekennzeichnet, die zur Vorbereitung der Messung (Stillhaltefunktion und Freigabe) dient, Ist durch eine komplexe Software gekennzeichnet, die die Aufnahme der Daten im Moment der Bewegung sicherstellt Ist durch eine komplexe Software gekennzeichnet, die die Zwischenspeicherung der Daten ermöglicht Ist durch eine komplexe Software gekennzeichnet, die die Umwandlung des analogen Signals in eine Datenbank unterstützende digitale Signatur ermöglicht Ist durch eine komplexe Software gekennzeichnet, die die Weitergabe der Daten in Datenbank oder andere auswertende Softwareträger ermöglicht.
Patent DE-202013011821-U1 (DE)
Title: Schaltung für eine integrierte Steuerung und Verwaltung in Service-Netzwerken von intelligenten Gebäuden
IPC: G08C19/00
Filed: 2013-07-11
Abstract: Schaltung für eine integrierte Steuerung und Verwaltung in Service-Netzwerken von intelligenten Gebäuden, dadurch gekennzeichnet, dass sie mittels drei Steckverbindern (A, B, C) an UTP-Kabeln angeschlossen ist, die über vier Drahtpaare (1 – 2, 3 – 6, 5 – 4 und 7 – 8) gemäß der Ethernet-Norm 802.3c an Kontakten der Steckverbinder (A, B, C) angeschlossen sind, dass das erste Drahtpaar (1 – 2) und das zweite Drahtpaar (3 – 6) des ersten Steckverbinders (A) zum Netzanschluss mittels einer Schnittstelle (2) benutzt ist und die Protokolle des Ethernets und IP implementiert, dass durch diese Schnittstelle (2) ein Zentralprozessor (1) mit der Möglichkeit einer alternativen Programmierung angeschlossen ist dass die freien Drahtpaare (5 – 4) aller angeschlossenen UTP-Kabel Bussysteme bilden, die dem Standard RS-485 in seinem Synchronmodus entsprechen und durch eine Schnittstelle (3) des Bussystems RS-485 mit dem Zentralprozessor (1) verbunden sind und dass an den anderen freien Drahtpaaren (7 – 8) der UTP-Kabel ein Modul (5) einer Stromquelle angeschlossen ist, wobei externe Sensoren und Steuerelemente in dem intelligenten Gebäude an die UTP-Kabel mittels der Steckverbinder (A, B, C) angeschlossen und alle Steckverbinder (A, B, C) als Steckverbinder des RJ-45-Typs ausgebildet sind.
Patent DE-202013012005-U1 (DE)
Title: Abklebeband und Spule mit Abklebeband
IPC: C09J7/29
Filed: 2013-08-01
Abstract: Abklebeband (2) insbesondere für Putz- und/oder Malerarbeiten, mit Längserstreckung und Quererstreckung und mit einer Sichtfläche und zumindest einer Klebefläche, dadurch gekennzeichnet, dass das Abklebeband (2) zumindest zweilagig ist und eine erste Lage (20, 26) und eine zweite Lage (22, 27) aufweist, wobei benachbarte Lagen (20, 21, 22, 26, 27) haftend lösbar aneinander halten und wobei die Quererstreckung (b1, b2, b3, b4, b5) der Lagen (20, 21, 22, 26, 27) unterschiedlich bemessen ist, wobei eine Lage (20, 26) die größte Quererstreckung (b1, b4) aufweist und zumindest eine Lage (22, 27) die geringste.
Patent DE-202013012672-U1 (DE)
Title: Scheibenbremse mit einer Synchroneinrichtung
IPC: F16D65/52
Filed: 2013-09-16
Abstract: Scheibenbremse (1), vorzugsweise druckluftbetätigt, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Zuspannvorrichtung, vorzugsweise mit einem Bremsdrehhebel (9), mindestens zwei Spindeleinheiten (5, 5') mit jeweils einem Gewindestempel (6, 6'), wobei die Gewindestempel (6, 6') in einer Traverse (8) eingeschraubt sind, wobei die Traverse (8) mit der Zuspannvorrichtung, vorzugsweise mit dem Bremsdrehhebel (9), zusammenwirkt, einer Nachstelleinrichtung (11a) zum Ausgleich von Belag- und Scheibenverschleiß und einer Synchroneinrichtung (20) zur Übertragung der Drehbewegungen der Nachstelleinrichtung (11a) auf die Gewindestempel (6, 6') und/oder zur Synchronisation der Drehbewegungen der Gewindestempel (6, 6') und mit einem reaktionsseitigen Bremsbelag (3) und mit einem zuspannseitigen Bremsbelag (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Synchroneinrichtung (20) zwischen dem Bremsdrehhebel (9) und der Traverse (8) an der Traverse (8) angeordnet ist und dass der reaktionsseitige Bremsbelag (3) größer ausgebildet ist als der zuspannseitige Bremsbelag (3).
Patent DE-202013012734-U1 (DE)
Title: Stanzniet sowie Stanznietverbindung
IPC: F16B19/06
Filed: 2013-12-11
Abstract: Stanzniet (10) zum Verbinden von hochfesten Stählen, mit einem Kopf (12), der einen Kopfdurchmesser (DH) aufweist, und mit einem Schaft (14), der einen Schaftdurchmesser (DS) aufweist, wobei der Schaft (14) an dem dem Kopf (12) gegenüberliegenden Fußende (18) eine axiale Ausnehmung (22) aufweist, die eine axiale Tiefe (LB) hat, und wobei der Schaft (14) an dem Fußende (18) einen flachen Flächenabschnitt (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis von axialer Tiefe (LB) der Ausnehmung (22) zu Schaftdurchmesser (DS) kleiner ist als 0,3.
Patent DE-202013100032-U1 (DE)
Title: Massagevorrichtung mit Knet- und Klopffunktion
IPC: A61H23/00
Filed: 2013-01-03
Abstract: Massagevorrichtung mit Knet- und Klopffunktion, umfassend: – ein Gehäuse (10); – eine Antriebskraftquelle, die ein Motor (20) sein kann, der im Gehäuse (10) montiert ist; – ein erstes Getriebe (30), das im Gehäuse (10) montiert ist und ein Schneckenrad (31), eine erste Getriebewelle (32), ein erstes Zahnrad (33), ein zweites Zahnrad (34) und ein drittes Zahnrad (35) umfasst, wobei das Schneckenrad (31) durch eine Spindel (21) des Motors (20) befestigt ist und durch Rotieren der Spindel (21) zum Drehen gebracht wird, wobei an der ersten Getriebewelle (32) das erste und das zweite Zahnrad (33, 34) befestigt sind, wobei an der ersten Getriebewelle (32) ein unidirektionales Lager (36) montiert ist, um das herum das dritte Zahnrad (35) angebracht ist, wobei das Schneckenrad (31) das erste Zahnrad (33) an der ersten Getriebewelle (32) antreibt; – ein zweites Getriebe (40), das im Gehäuse (10) montiert ist und eine erste...