baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013220297-A1 (DE)
Title: Cradle four-bar chain for taper hub washer looping gear, has cradle thrust portions which are defined or preformed by straining cradle four-bar chain main portion, where cradle thrust portions are in shape of circular arcs
Inventor: PENNER STEPHAN
IPC: F16H9/24
Filed: 2013-10-08
Abstract: The cradle four-bar chain (5) has a cradle thrust portions (10) which are defined or preformed by straining the cradle four-bar chain main portion. The cradle thrust portions are in the shape of circular arcs. The middle portion of the cradle four-bar chain main portion is provided with a winding radius larger than the outer side of the cradle four-bar chain main portion in a mounted state without load. The arithmetical mean values or the medians of all radial deflections of the cradle thrust portions of the cradle four-bar chain main portion are positive. Independent claims are included for the following: (1) method for improving efficiency, strength and acoustics of a cradle four-bar chain; and (2) taper hub washer looping gear.
Patent DE-102013225682-A1 (DE)
Title: Metallionaddukte von neutralen phosphoreszenten Emittern zur Verwendung in lichtemittierenden organischen optoelektronischen Bauteilen
Inventor: DREWELLO THOMAS
IPC: H01L51/54
Filed: 2013-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft kationische Alkalimetallverbindungen von neutralen Übergangsmetallkomplexen, Verfahren zu deren Herstellung sowie deren Verwendung in optoelektronischen Bauelementen.
Patent DE-102014002270-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Temperierung eines Extruders oder eines Plastifizierzylinders
Inventor: ROMMEL BENJAMIN
IPC: B29C47/78
Filed: 2014-02-19
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zur Temperierung eines Extruders oder Plastifizierzylinders mittels eines Fluides oder Gases, wobei die Vorrichtung über die Länge des Extruders auf dem Umfang des Extruders angeordnet mindestens ein Heizelement (6, 60b, 60c) und mindestens ein Kühlelement (6, 16, 60a) umfasst, wobei das mindestens eine Heizelement mit mindestens einem Heizkreislauf und das mindestens eine Kühlelement (6, 16, 60a) mit mindestens einem Kühlkreislauf in Verbindung steht, wobei der mindestens eine Heizkreislauf und der mindestens eine Kühlkreislauf durch einen gemeinsamen Rücklaufspeicher (7) miteinander in Verbindung stehen.
Patent DE-102014004094-A1 (DE)
Title: Vorverstärker zur Detektion geladener Teilchen
Inventor: HEMING RICHARD
IPC: H03F1/12
Filed: 2014-03-21
Abstract: Ein Vorverstärker wird bereitgestellt zur Korrektur von Überschwing- und Unterschwingeffekten, die in einem empfangenen Signal von einer Detektionselektrode für geladene Teilchen vorliegen. Der Vorverstärker ist von der Detektionselektrode für geladene Teilchen gegen Erde isoliert und umfasst: eine Hauptverstärkerstufe, die dafür ausgelegt ist, das isolierte Signal zu empfangen und zu verstärken; eine Vorwärtskopplungsstufe, die dafür ausgelegt ist, aus dem verstärkten, gegen Erde isolierten Signal ein Kompensationssignal zu erzeugen, wobei das Kompensationssignal derart erzeugt wird, dass es die Überschwing- bzw. Unterschwingeffekte spiegelt; und einen Ausgang, der dafür ausgelegt ist, ein Ausgangssignal bereitzustellen, das eine Kombination des verstärkten, gegen Erde isolierten Signals und des Kompensationssignals darstellt. Eine Detektionsanordnung für geladene Teilchen, welche den Vorverstärker umfasst, wird ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-102014007672-A1 (DE)
Title: Fertigbauteil zur Ausbildung eines Hausanschlusses
Inventor: BECIROVIC MIRSADA
IPC: F16L1/028
Filed: 2014-05-27
Abstract: Ein Fertigbauteil zur Ausbildung eines Hausanschlusses für ein Gebäude, insbesondere für mindestens ein Wohngebäude, umfasst einen Grundkörper. Der Grundkörper besitzt eine Durchführung die zur Aufnahme wenigstens einer Versorgungsleitung ausgebildet ist. Der Grundkörper ist als begehbare Raumzelle ausgebildet, welche insbesondere dazu vorgesehen ist, außerhalb des Gebäudes angeordnet zu werden.
Patent DE-102014010359-A1 (DE)
Title: Anlage zur Erzeugung von Wasserstoff und Verfahren zum Betreiben einer solchen Anlage
Inventor: DOLL MICHAEL
IPC: H02J3/00
Filed: 2014-07-10
Abstract: Anlage zur Erzeugung von Wasserstoff, die, mit aus dem elektrischen Versorgungsnetz bezogener elektrischer Leistung versorgt, Elektrolyse betreibt, wobei die Anlage wenigstens zwei Elektrolyseeinheiten aufweist, deren elektrische Versorgung unabhängig voneinander zu- und abschaltbar ist.
Patent DE-102014012661-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Krans und Kran
Inventor: WILLIM HANS DIETER
IPC: B66C23/82
Filed: 2014-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Krans mit einem verfahrbaren Unterwagen, einem drehbar auf diesem gelagerten Oberwagen mit daran angeordnetem wippbaren Hauptausleger und Derrickausleger, wobei ein Hilfskran mit Teleskopausleger als Derrickballast mit dem Kran verbunden wird und über den Teleskopausleger des Hilfskrans der Derrickballastradius eingestellt wird. Erfindungsgemäß wird zum Aufrichten des Hauptauslegers zusätzlich zu dem als Derrikballast vorgesehen Hilfskran ein Schwebeballast angehoben, wobei zunächst der Hilfskran angehoben wird, bevor bei Bedarf der Schwebeballast angehoben wird. Die Erfindung betrifft ebenfalls einen Kran zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102014013672-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Absicherung eines autonomen oder teilautonomen Betriebs von Fahrzeugen auf einem Verkehrsstreckennetz
Inventor: BLUMENSTOCK AXEL
IPC: G08G1/09
Filed: 2014-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Absicherung eines autonomen oder teilautonomen Betriebs von Fahrzeugen (10) auf einem Verkehrsstreckennetz (12), bei dem ein oder mehrere Fahrzeuge (10) das Verkehrsstreckennetz (12) befahren, die Fahrzeuge (10) jeweils Sensoren (14) zur Erfassung einer Umgebung, eine digitale Straßenkarte (16) des Verkehrsstreckennetzes (12), eine Kommunikationseinheit (18) zur Kommunikation mit einem externen Server (20) und eine Auswerteeinheit (22) aufweisen. Das vorgeschlagene Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass – die Auswerteeinheit (22) auf Basis der erfassten Umgebung und der digitalen Straßenkarte (16) für eine vom jeweiligen Fahrzeug (10) zurückgelegte Strecke S (24) eine Information IG zur Geeignetheit dieser Strecke S (24) für einen autonomen oder teilautonomen Betrieb von Fahrzeugen (10) ermittelt, – die Auswerteeinheit (22) die Information IG mittels der Kommunikationseinheit (18) an den externen Server (20) übermittelt, – der externe Server (20) eine Erlaubnisinformation EI zur Zulässigkeit der Strecke S (24) für den autonomen oder teilautonomen Betrieb von Fahrzeugen (10) abhängig von der Information IG ermittelt, und – der externe Server (20) die Erlaubnisinformation EI an die Fahrzeuge (10) übermittelt.
Patent DE-102014016325-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem monostabilen Fahrstufenwählelement
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: F16H59/08
Filed: 2014-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem monostabilen Fahrstufenwählelement (2) mit einem Griffbereich (3) und mit einem relativ zu dem Griffbereich (3) fixierten Fußbereich (4), mit einem weiterhin von der Bedienvorrichtung (1) umfassten Führungselement (5) mit einer Haupterstreckungsrichtung, welches an den Fußbereich (4) des Fahrstufenwählelements (2) angrenzend angeordnet ist und durch eine Bewegungsfuge (6) von dem relativ zu dem Führungselement (5) bewegbaren monostabilen Fahrstufenwählelement (2) getrennt ist, wobei das Führungselement (5) in der Haupterstreckungsrichtung (x) mit dem Fußbereich (4) des Fahrstufenwählelements (2) in einer Ausgangsposition des Fahrstufenwählelements (2) eine im Wesentlichen durchgehende Führungsstruktur bildet, welche ausgebildet ist, eine in der Haupterstreckungsrichtung (x) des Führungselements (5) an der Führungsstruktur entlang geführte Bedienextremität von dem Führungselement (5) über die Bewegungsfuge (6) hinweg über den Fußbereich (4) zu dem Griffbereich (3) des Fahrstufenwählelements (2) hinzuleiten, um die Sicherheit in einem Fahrbetrieb des Kraftfahrzeugs zu erhöhen.
Patent DE-102014017664-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: SCHELODETZ ROLAND
IPC: F25D23/00
Filed: 2014-11-28
Abstract: Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Kältemittelkreislauf, der einen Kompressor zur Förderung des Kältemittels aufweist, wobei der Kompressor ein Unterteil und ein Oberteil aufweist und wobei ein Schwingungsdämpfer vorgesehen ist, der zwischen dem Kompressor und einem Gegenstück angeordnet ist, wobei der Schwingungsdämpfer zwischen dem Oberteil des Kompressors und einem Gegenstück angeordnet ist.
Patent DE-102014100560-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: HUBER STEFAN
IPC: F16D66/02
Filed: 2014-01-20
Abstract: Eine Scheibenbremse, mit einem eine Bremsscheibe übergreifenden, an einem ortsfesten Bremsträger (1), bezogen auf die Bremsscheibe axial verschiebbar gehaltenen Bremssattel (2), in dem Bremsbeläge positioniert sind, die bei einer Bremsung mittels einer Zuspanneinrichtung gegen die Bremsscheibe pressbar sind, wobei der Bremssattel (2) zur axialen Verschiebung auf mindestens einem, mit dem Bremsträger (1) verbundenen Führungsholm (8) gelagert ist und wobei eine Einrichtung zur optischen Verschleißerkennung eines Bremsscheiben- und/oder Bremsbelagverschleißes vorgesehen ist, ist so ausgebildet, dass zur Verschleißerkennung am Bremsträger (1) ein parallel zum Führungsholm (8) verlaufendes, sich in die zur Bremsscheibe entgegengesetzt erstreckendes Vergleichselement (3) befestigt ist, mit mindestens einer Abstufung (6).
Patent DE-102014102140-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen und Verfahren zum Herstellen von Halbleitervorrichtungen
Inventor: Müller Thomas
IPC: H01L21/56
Filed: 2014-02-19
Abstract: Ein Verfahren enthält das Anordnen mehrerer Halbleiterchips über einem ersten Träger und das Abscheiden einer ersten Materialschicht über Oberflächen der mehreren Halbleiterchips, wobei das Abscheiden der ersten Materialschicht eine Gasphasenabscheidung enthält und wobei die erste Materialschicht ein organisches Material und/oder ein Polymer enthält.
Patent DE-102014104265-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines endlosen Halbzeugs mit wenigstens einer schräg verstärkten Schicht
Inventor: BONSE RUDOLF
IPC: B29C70/00
Filed: 2014-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines endlosen Halbzeugs (HZ) zur Herstellung von Formteilen, wobei das Halbzeug (HZ) wenigstens eine schräg verstärkte Schicht (SVS) aufweist, welche eine Polymermatrix und darin eingebettete Verstärkungsfasern (VF) aufweist, wobei die Verstärkungsfasern (VS) der wenigstens einen schräg verstärkten Schicht (SVS) schräg zur Längsrichtung (LR) des Halbzeugs (HZ) verlaufen, wobei die wenigstens eine schräg verstärkte Schicht (SVS) durch folgende Schritte fortlaufend hergestellt wird: a) Zuführen einer Vielzahl von Verstärkungsfasern (VF) in ihrer Längsrichtung mittels einer Zuführeinrichtung (2) zu einem Schlauchformer (4), b) Formen der zugeführten Verstärkungsfasern (VF) zu einem Schlauch (S) mittels des Schlauchformers (3), derart, dass die Verstärkungsfasern (VF) in Längsrichtung des Schlauchs (S) verlaufen, c) Verfestigen des die Verstärkungsfasern (VF) enthaltenden Schlauchs (S) in seiner Umfangsrichtung mittels einer Verfestigungseinrichtung (4), derart, dass der Schlauch (S) in seiner Form stabilisiert wird, d) Zerschneiden des die Verstärkungsfasern (VS) enthaltenden und stabilisierten Schlauchs (S) mittels einer Schlauchschneidevorrichtung (5), derart, dass wenigstens ein endloser Schnitt (ES) schräg zur Umfangsrichtung des Schlauchs (S) erzeugt wird, so dass die schräg verstärkte Schicht (SVS) fortlaufend geliefert wird. Die Erfindung betrifft ebenfalls eine entsprechende Vorrichtung (1).
Patent DE-102014107481-A1 (DE)
Title: Medizinisches System
Inventor: UTZ MICHAEL
IPC: A61B17/56
Filed: 2014-05-27
Abstract: Um ein medizinisches System, insbesondere zum Implantieren einer Kniegelenkendoprothese, umfassend mindestens eine medizinische Referenzierungseinheit, deren Position im Raum mit einem chirurgischen Navigationssystem detektierbar ist, welche Referenzierungseinheit mindestens ein chirurgisches Markerelement umfasst, das auf einem Trägerelement angeordnet oder ausgebildet und mit einer Nachweiseinrichtung des chirurgischen Navigationssystems detektierbar ist, welche mindestens eine Referenzierungseinheit einen Grundkörper umfasst, der das Trägerelement trägt, so zu verbessern, dass dessen Einsatz vereinfacht wird, wird vorgeschlagen, dass der Grundkörper mindestens eine patientenindividuelle, vom Grundkörper weg weisende und von einem Kugeloberflächenausschnitt und von einer ebenen Fläche abweichende Knochenanlagefläche aufweist, welche korrespondierend zu einer Knochenoberfläche des Patienten geformt ist.
Patent DE-102014112783-A1 (DE)
Title: Druckluftsystem mit modifizierbarer Förderrate
Inventor: BORDACS ZOLTÁN
IPC: B60T17/02
Filed: 2014-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckluftsystem (1) eines motorisierten Fahrzeuges, umfassend ein Druckluftreservoir (2) zur Bevorratung von Druckluft (3), ein pneumatisch damit verbundenes Bremssystem (4) zur Bremskraftbeaufschlagung eines Rades (5) des Fahrzeugs, eine Kolbenpumpe (6) zur Befüllung des Druckluftreservoirs (2) sowie eine die Kolbenpumpe (6) mit einer Drehzahl antreibende Antriebsvorrichtung (7), wobei mindestens ein Sensor (8) zur Erfassung mindestens eines Fahrzeugparameters vorgesehen ist, gemäß dessen Betrag die Drehzahl der Antriebsvorrichtung (7) über eine Steuerungsanfrage einer Steuereinheit (10) modifizierbar ist.
Patent DE-102014117053-A1 (DE)
Title: Fernoptisches Beobachtungsgerät mit Zusatzfunktion
Inventor: RÜHL ANDREAS
IPC: G02B23/00
Filed: 2014-11-21
Abstract: Fernoptisches Beobachtungsgerät (1), insbesondere monokulares oder binokulares Fernrohr mit einem aus Okular-(4), Umkehrsystem-(5) und Objektivbereich (6) bestehendem Gehäuse, in dem in Beobachtungsrichtung (12) hintereinander eine Okularoptik (7), ein Umkehrsystem (8), eine verschiebbare Fokussieroptik (9) und eine Objektivoptik (10) angeordnet sind und die optischen Achsen (11) der Fokussieroptik (9) und der Objektivoptik (10) die optische Achse (11) der Beobachtungsrichtung (12) bilden, wobei am Gehäuse des Beobachtungsgerätes (1) Betätigungselemente (17) für interne elektronische Funktionen angeordnet sind, wobei im Gehäuse zwischen Okular- und Objektivbereich (7, 10) eine Lichtquelle (14) mit Wellenlängen im sichtbaren Bereich zur Umgebungsbeleuchtung integriert ist und für die Umgebungsbeleuchtung keine weitere Öffnung im Gehäuse vorgesehen ist.
Patent DE-102014117751-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum dynamischen Fokussieren von Fahrzeugsensoren
Inventor: MUDALIGE UPALI
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-12-03
Abstract: Bereitgestellt werden Verfahren und Systeme zur dynamischen Priorisierung von Zielbereichen, die in der Umgebung eines Fahrzeugs zu überwachen sind. Das System kann z.B: enthalten: einen Sensor, einen GPS-Empfänger und einen Prozessor, der sich mit Sensor und GPS-Empfänger in Kommunikationsverbindung befindet. Der Prozessor ist zur Ausführung der nachfolgenden Funktionen konfiguriert: Ermitteln eines Standortes, einer Richtung und einer Stellung des Fahrzeugs aufgrund der Daten des GPS-Empfängers; Ermitteln einer prognostizierten Bahn, auf der das Fahrzeug fährt; Priorisieren von Zielbereichen aufgrund des ermittelten Standortes, der ermittelten Richtung und der ermittelten Bahn und Analysieren von Daten des Sensors aufgrund der priorisierten Zielbereiche.
Patent DE-102014118608-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufhängungsdämpfung mit einer negativen Steifigkeit
Inventor: SUISSA AVSHALOM
IPC: B60G17/033
Filed: 2014-12-15
Abstract: Eine Aufhängungsbaugruppe zwischen einem gefederten Element und einem ungefederten Element umfasst eine Last tragende Feder, die parallel zu einem Element mit negativer Steifigkeit zwischen dem gefederten Element und dem ungefederten Element angeordnet ist. Die Feder ist mit einer positiven Federrate ausgebildet, um eine statische Last des gefederten Elements zu tragen. Das Element mit negativer Steifigkeit ist derart ausgebildet, dass es eine negative Federrate aufweist und eine Kraft entgegengesetzt zu der Federrate der Feder ausübt. Die negative Federrate weist einen Betrag auf, der die positive Federrate an einem Null-Auslenkungspunkt der Aufhängungsbaugruppe aufhebt.
Patent DE-102014118682-A1 (DE)
Title: Geldbörse mit Hafteinrichtung für Münzen
Inventor: SCHILLER EDUARD
IPC: A45C1/02
Filed: 2014-12-15
Abstract: Zahlungsvorgänge mit Bargeld sollen rascher ausgeführt werden können. Dazu wird eine Geldbörse mit einem Unterteil (2), das einen Innenboden aufweist, und einem Deckel, mit dem das Unterteil (2) unter Einschluss eines Münzaufbewahrungsraums abdeckbar ist, vorgeschlagen. Auf dem Innenboden ist eine Hafteinrichtung (8) aufgebracht, die dazu ausgelegt, dass Münzen (9 bis 19) an ihr ausschließlich dadurch fixierbar sind, dass sie mit jeweils eine einzigen ihrer Münzseiten auf ihr abnehmbar und unmittelbar haften.
Patent DE-102014200076-A1 (DE)
Title: Schwenklager für eine Kraftfahrzeugradaufhängung
Inventor: FRANKE THILO
IPC: B62D7/18
Filed: 2014-01-08
Abstract: Ein Schwenklager für eine Kraftfahrzeugradaufhängung umfasst eine oder mehrere Anbindungsstellen zur Ankopplung von Radführungsgliedern und eine Radlageraufnahme (13), welche in Form eines Rings (14) mit einer Außenkontur (15) und einer Innenkontur (16) ausgebildet ist. Die Innenkontur (16) definiert eine Anlagefläche für ein Radlager (20), welche einen in Umfangsrichtung konstanten Radius aufweist. Die Außenkontur (15) des Rings (14) weist in Bezug auf die Anlagefläche der Innenkontur (16) eine Unrundheit auf, wodurch der Ring (14) eine in Umfangsrichtung variierende Wanddicke besitzt. Eine solche belastungsabhängige Wanddickenvariation bietet ohne Einbußen an Tragfähigkeit ein Gewichtseinsparpotential, welches es gestattet, die ungefederten Massen an einem Kraftfahrzeug zu reduzieren.
Patent DE-102014201790-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Messaufnehmers
Inventor: ACKER HEINRICH
IPC: B60T7/06
Filed: 2014-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor (48) zum Erfassen einer Position eines Gebermagneten (37) in einer Bewegungsrichtung (94), umfassend: – eine sich in der Bewegungsrichtung (94) erstreckende erste Spule (74), – eine nach der ersten Spule (74) ausgerichtete zweite und dritte Spule (76), die in der Bewegungsrichtung (94) betrachtet zu einem Symmetriepunkt (96) symmetrisch zueinander angeordnet sind und mit der ersten Spule (74) entsprechend einen ersten und zweiten Übertrager ausbilden, deren Übertragungsverhältnis von der Position des Gebermagneten (37) abhängig ist, und – eine magnetische Asymmetrie, die das Übertragungsverhältnis einer der Übertrager gegenüber dem anderen Übertrager verändert.
Patent DE-102014202752-A1 (DE)
Title: Erkennung dynamischer Objekte mittels Ultraschall
Inventor: MAX STEPHAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-02-14
Abstract: Eine Vorrichtung zur Erkennung eines dynamischen Objekts im Umfeld eines Kraftfahrzeugs mittels Ultraschall, im Folgenden auch als ein Ultraschallsensor bezeichnet, umfasst: – einen Sensorarray mit zumindest zwei voneinander mit einem vorgegeben Abstand angeordneten Sensorelementen, welche sowohl als Sender als auch als Empfänger wirken und auf Ultraschall basieren, – eine Auswerteeinheit, die aus den Sendepulsen und den reflektierten Empfangspulsen Abstände zu dem Objekt und dessen Winkellage zu dem Sensorarray ermittelt, und – eine Steuerungeinrichtung zur Steuerung der Sensorelemente und der Auswerteeinheit. Ferner wird noch ein Verfahren zur Bestimmung dynamischer Objekte unter Verwendung der Vorrichtung beschrieben.
Patent DE-102014202981-A1 (DE)
Title: Curlingstein
Inventor: KROPP EDUARD
IPC: A63B67/14
Filed: 2014-02-19
Abstract: Es wird ein Curlingstein (10) beschreiben, wobei mindestens seine Lauffläche (28) aus einem Keramikmaterial besteht. Bei einem Curlingstein (10) mit einem Grundkörper (12) und mindestens einem damit verbundenen Einsatzkörper (14) ist die Lauffläche (28) an dem Einsatzkörper (14) aus dem Keramikmaterial ausgebildet. Der Einsatzkörper (14) ist mit dem Grundkörper (12) materialschlüssig und/oder formschlüssig und/oder kraftschlüssig verbunden.
Patent DE-102014205887-A1 (DE)
Title: Geräte-Anordnung
Inventor: SAILER AXEL
IPC: H05K7/20
Filed: 2014-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geräte-Anordnung (1), – mit einem ein Display (3) aufweisenden elektronischen Gerät (2), insbesondere einem Tablet-Computer, – mit einer auf dem Display (3) befestigten Abdeckung (4), – wobei die Abdeckung ein erstes und ein zweites, jeweils durchsichtiges Abdeckelement (5a, 5b) umfasst und zwischen den beiden Abdeckelementen (5a, 5b) sandwichartig eine durchsichtige Flüssigkeit (6) angeordnet ist.
Patent DE-102014208189-A1 (DE)
Title: Einteilig ausgeführter Federteller mit Lagerhalter
Inventor: SUNDERMANN KARIN
IPC: B60G11/16
Filed: 2014-04-30
Abstract: Schwingungsdämpfer mit einem einteilig ausgeführten Federteller 20, wobei der Federteller 20 einen Lagerhalter 30 zur Anbringung einer Lagerung umfasst und im Bereich des Lagerhalters 30 zumindest einen Bereich erhöhter Materialdicke aufweist.
Patent DE-102014209275-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Verbrennungsmotor und einem Abwärmesammelgehäuse
Inventor: NIEDERDRÄNK FRANZISKA
IPC: F02F7/00
Filed: 2014-05-16
Abstract: Fahrzeug mit einem Verbrennungsmotor mit einem Verbrennungsmotor und einem Abgaskrümmer, über den heißes, vom Verbrennungsmotor kommendes Abgas in einen motorseitigen Abschnitt, einer Abgasanlage eingeleitet wird, wobei der Abgaskrümmer und/oder der motorseitige Abschnitt der Abgasanlage zumindest zu einem Teil von einem Abwärmesammelgehäuse umgeben ist, wobei in dem Abwärmesammelgehäuse enthaltene Luft durch Abwärme des Abgaskrümmers und/oder des motorseitigen Abschnitts des Abgasanlage erhitzt wird.
Patent DE-102014210830-A1 (DE)
Title: Gehäuse zur Abdeckung eines Funktionselements mit einer Zugangsbeschränkung
Inventor: GÖTZ JÜRGEN
IPC: G09F3/18
Filed: 2014-06-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Gehäuse (2, 3) zur Abdeckung eines Funktionselements mit einem ersten Gehäuseteil (2) und mit einem mit diesem zusammenfügbaren zweiten Gehäuseteil (3), die gemeinsam im zusammengefügten Zustand den Zugang zu dem Funktionselement derart einschränken oder verhindern, dass dieses nicht manipuliert werden kann, wobei im Bereich einer Fuge (25) zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuseteil (2, 3) ein Siegel (4) in Form eines Flachkörpers vorgesehen ist, der die Fuge überspannt und mit wenigstens einem Gehäuseteil (2, 3), insbesondere mit beiden Gehäuseteilen, derart verbunden ist, dass eine Relativbewegung der beiden Gehäuseteile gegeneinander zur Zugänglichmachung des Funktionselements ohne eine irreversible Änderung, insbesondere Zerstörung, des Siegels unmöglich ist. Die Aufgabe, ein möglichst fälschungssicheres Siegel an dem Gehäuse (2, 3) derart anzubringen, dass eine Gehäuseöffnung ohne Zerstörung des Siegels (4, 7) nicht möglich ist, wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, dass in dem Bereich, in dem das Siegel (4) die Fuge (25) überspannt, wenigstens das erste der Gehäuseteile (2) ein Passelement (12) aufweist, das relativ zu den übrigen Teilen des ersten Gehäuseteils plastisch oder elastisch beweglich ist, derart, dass es im zusammengefügten Zustand der beiden Gehäuseteile an dem zweiten Gehäuseteil (3) spielfrei anliegt.