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Patent DE-102016209423-A1 (DE)
Title: Hochdruckspeicher und Verfahren zur Herstellung eines Hochdruckspeichers
Inventor: UHLMANN DIETMAR
IPC: F02M57/00
Filed: 2016-05-31
Abstract: Hochdruckspeicher (1) für Brennkraftmaschinen zum Speichern von unter Hochdruck stehendem Kraftstoff. Der Hochdruckspeicher (1) umfasst ein Speicherrohr (2) mit einem in dem Speicherrohr (2) ausgebildeten Speicherraum (3). Der Hochdruckspeicher (1) weist einen Zufuhranschluss (7) zum Zuführen von unter Hochdruck stehendem Kraftstoff und zumindest einen Abfuhranschluss (4) zum Abführen von unter Hochdruck stehendem Kraftstoff auf. In dem Speicherraum (3) ist eine Wabenstruktur (10) angeordnet.
Patent DE-102016210826-A1 (DE)
Title: Transversales duales Planetensystem
Inventor: HART JAMES M
IPC: B60K17/16
Filed: 2016-06-16
Abstract: Eine Endantriebseinheit für ein Kraftfahrzeug beinhaltet einen von einem Getriebe angetriebenen Zahnkranz, einen ersten Planetenradsatz, von dem eines der Rotationsglieder mit dem Zahnkranz verbunden ist, einen zweiten Planetenradsatz, von dem eines der Rotationsglieder mit dem ersten Planetenradsatz verbunden ist, und ein Stellglied, das zwischen einer Stellung für den unteren Bereich und einer Stellung für den oberen Bereich bewegt werden kann. Das Stellglied ist mit einem Differentialgetriebe drehgekoppelt. Wenn das Stellglied in der Stellung für den unteren Bereich ist, koppelt das Stellglied eines der Rotationsglieder des zweiten Planetenradsatzes mit dem Differentialgetriebe. Wenn das Stellglied in der Stellung für den oberen Bereich ist, koppelt das Stellglied ein anderes Rotationsglied des zweiten Planetenradsatzes mit dem Differentialgetriebe.
Patent DE-102016212307-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Zahnstange für ein Kraftfahrzeug, sowie Zahnstange für ein Lenkgetriebe
Inventor: HECK HUBERT
IPC: F16H55/26
Filed: 2016-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Zahnstange (2) für ein Lenkgetriebe eines Kraftfahrzeugs, die mindestens einen Verzahnungsabschnitt (21) mit einer Verzahnung (22) und mindestens einen Schaftabschnitt (24) mit zumindest einem Gewindeabschnitt mit einem koaxialen Gewinde (25) aufweist, welches eine Gewindelänge in axialer Richtung einer Längsachse (L) hat, wobei separate Segmente, umfassend zumindest ein jeweils stangenförmiges Zahnsegment (61) und ein Schaftsegment (62), bereitgestellt, auf einer gemein-samen Längsachse (L) ausgerichtet und an einer Fügestelle (27) miteinander verbunden werden. Um den Fertigungsprozess von gebauten Zahnstangen effizienter zu gestalten, werden die Schritte vorgeschlagen: – Bereitstellen eines Schaft-Rohmaterialstücks (36) mit einer Stücklänge (G) von einem Mehrfachen der Schaftsegmentlänge (ls), – Erzeugen eines in Längsrichtung durchgehenden Gewindes (25) auf dem Schaft-Rohmaterialstück (36) über ein Mehrfaches der Gewindelänge zur Herstellung eines Gewinde-Halbzeugs (37), – Ablängen eines Gewindesegments (62) von dem Gewinde-Halbzeug (37), – Bereitstellen eines Zahnsegments (61), – Fügen des Gewindesegments (62) mit dem Zahnsegment (61).
Patent DE-102016212393-A1 (DE)
Title: Rechnerisch wirkungsvoller Datenratenfehlanpassungsausgleich für Telefonietaktgeber
Inventor: JOSHI BIJAL
IPC: G10L19/00
Filed: 2016-07-07
Abstract: Unterschiedliche erste und zweite Tonsignalabtastraten von ersten und zweiten Tonsignalen werden aneinander angepasst. Wenn Signalabtastraten unterschiedlich sind, wird ein Rahmen von Abtastwerten des ersten Tonsignals dupliziert. Die Duplikatkopien werden mit einer Fensterfunktion und ihrem Kehrwert multipliziert, um „gefensterte Rahmen” zu erzeugen, von denen erste und letzte Abtastwerte gelöscht oder zugefügt werden können, um eine Rahmenrate zu erhöhen oder zu verringern.
Patent DE-102016217321-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Stabilisierung eines Fahrzeugs bei Vorliegen eines geplatzten oder luftleeren Reifens während der Fahrt
Inventor: RONYAI ZSOLT
IPC: B60W30/12
Filed: 2016-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Stabilisierung eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, bei Vorliegen eines luftleeren oder geplatzten Reifens, bei dem – das Vorliegen eines luftleeren oder geplatzten Reifens während der Fahrt detektiert wird, – abhängig davon das Fahrzeug fahrerunabhängig in seiner aktuellen Fahrspur gehalten oder eine andere Fahrspur geführt wird und – das Fahrzeug fahrerunabhängig bis zum Stillstand abgebremst wird.
Patent DE-102016217967-A1 (DE)
Title: Schaltbare Ventiltriebskomponente für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BIERMANN ANDREAS
IPC: F01L1/18
Filed: 2016-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schaltbare Ventiltriebskomponente für eine Brennkraftmaschine mit zwei zueinander beweglichen Bauteilen (1, 2), die zum Schalten durch zumindest ein Koppelelement (3) koppelbar sind, das in einer Bohrung (4) verschiebbar angeordnet ist und an einem koppelseitigen Endabschnitt eine Abflachung (6) zum Koppeln bildet, wobei ein Formschlusselement (7) in einer die Bohrung (4) schneidenden Querbohrung (8) durch die Bohrung (4) hindurchgeführt ist und in dieser zur Verdrehsicherung des Koppelelements (3) mit der Abflachung (6) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Querbohrung (8) im Querschnitt die Form eines Langlochs aufweist, derart, dass das Formschlusselement (7) im Kontakt mit der Abflachung (6) mit dem Koppelelement (3) geringfügig verdrehbar ist, wobei die Verdrehung des Formschlusselements (7) durch Selbsthemmung desselben begrenzt ist.
Patent DE-102016218399-A1 (DE)
Title: Gasentnahmesonde mit einem Sensor
Inventor: BERNDZEN BENJAMIN
IPC: G01N1/22
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Gasentnahmesonde (10) zur Entnahme von Gasproben aus einem heißen Reaktionsraum (22) umfassend einen Gaseinlass (14) zum Einlassen von Gasproben an einem ersten Endbereich der Gasentnahmesonde (10) und einen Gasauslass (16) an einem zweiten Endbereich der Gasentnahmesonde (10) zum Auslassen von Gasproben aus der Gasentnahmesonde (10), einen den Gaseinlass (14) umfassenden Sondenkopf (18), einen den Gasauslass (16) umfassenden Sondenkörper (20) und ein Gasentnahmerohr (12), das sich von dem Gaseinlass (14) zu dem Gasauslass (16) erstreckt, wobei das Gasentnahmerohr (12) von einer Kühleinrichtung (26) zur Kühlung des Gasentnahmerohrs (12) umgeben ist, wobei die Gasentnahmesonde zumindest einen Sensor (70, 72) zum Ermitteln von Betriebsparametern und/ oder eines Verschleißzustandes aufweist.
Patent DE-102016218781-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WÖLFLE BERND
IPC: F16H37/04
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (1), insbesondere ein Doppelkupplungsgetriebe, für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Hauptgetriebe (HG) bestehend aus zumindest einem ersten Teilgetriebe (2) mit einer ersten Eingangswelle (EW1) und aus einem zweiten Teilgetriebe (3) mit einer zweiten Eingangswelle (EW2), wobei die erste und die zweite Eingangswelle (EW1, EW2) auf einer Antriebsseite (AN) des Getriebes (1) und auf einer gemeinsamen Eingangswellenachse (4) angeordnet sind, sowie ein Planentengetriebe (GP), welches als Bereichsgruppe an das Hauptgetriebe (HG) anschließt, wobei das Hauptgetriebe (HG) sieben Radebenen (I–VII) sowie zumindest fünf Schalteinrichtung (SE1–SE5) aufweist. Dabei sind alle Schalteinrichtungen (SE1, SE2, SE3, SE4, SE5) des Hauptgetriebes(1) auf der Eingangswellenachse (4) angeordnet. Ferner ist vorgesehen, dass die zweite Eingangswelle (EW2) wahlweise mittels der ersten oder der zweiten Schalteinrichtung (SE1, SE2) über die erste, die zweite, die dritte oder die vierte Radebene (I, II, III, IV) mit der Vorgelegewelle (VW1) verbindbar ist.
Patent DE-102016218906-A1 (DE)
Title: Dunkelraumartige Sicherheitsinspektionsvorrichtung und Verfahren
Inventor: ZHANG QINGJUN
IPC: H01J49/04
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine dunkelraumartige Sicherheitsinspektionsvorrichtung und ein Verfahren zur Durchführung einer Inspektion unter Verwendung der dunkelraumartigen Sicherheitsinspektionsvorrichtung. Eine Vorrichtung umfasst ein Gehäuse, welches einen geschlossenen Dunkelraum bildet, und innerhalb des Gehäuses angeordnete Einrichtungen. Die innerhalb des Gehäuses angeordneten Einrichtungen umfassen: eine Probenaufnahmeeinheit, die zur Aufnahme einer Probe ausgebildet ist, eine Fördereinheit, und eine Röntgenstrahlenerfassungseinheit, um eine Position des zu inspizierenden Gegenstandes zu erfassen, wobei die Röntgenstrahlenerfassungseinheit dazu ausgebildet ist, die Position des zu inspizierenden Gegenstandes innerhalb der Beprobungseinrichtung zu bestimmen, so dass der zu inspizierende Gegenstand zusammen mit der Fördereinheit zu einer erwarteten Position befördert wird; und eine Probenbearbeitungseinrichtung; und wobei eine Kommunikation mit den innerhalb des Gehäuses angeordneten Einrichtungen über Anschlüsse oder Verbinder stattfindet.
Patent DE-102016224327-A1 (DE)
Title: Anordnung mit intern konfigurierbarer Festkörperschalteranordnung zur Verwendung als ein oder mehrere Trennschalter in elektrischen Systemen und mit externer gemeinsamer Verpackung mit den elektrischen Systemen
Inventor: FABREGAS ANTONI FERRE
IPC: H02J7/00
Filed: 2016-12-07
Abstract: Eine Baugruppe zum Bereitstellen von einem oder zwei Trennschaltern in einem aus verschiedenen Stromversorgungssystemen beinhaltet eine gedruckte Leiterplatte mit einer intern konfigurierbaren dualen Schalteranordnung. Die duale Schalteranordnung beinhaltet einen ersten und zweiten Schalterbereich für eine erste und zweite Gruppe von Festkörpervorrichtungen, einen ersten und zweiten Treiberbereich für einen ersten und zweiten Schaltertreiber und Sammelschienen und Stromanschlüsse. Der erste Schalterbereich beinhaltet die erste Gruppe von Festkörpervorrichtungen und der erste Schalterbereich beinhaltet den ersten Schaltertreiber, der diese Festkörpervorrichtungen entweder als einen normalerweise geschlossenen (NC) oder einen normalerweise offenen (NGO) Trennschalter ansteuert. Die erste und zweite Sammelschiene verbinden jeweils Enden der Trennschalter mit einem ersten und zweiten Stromanschluss, so dass der Trennschalter in dem Stromversorgungssystem bereitgestellt wird, wenn das Stromversorgungssystem mit dem ersten und zweiten Stromanschluss verbunden wird.
Patent DE-102017003030-A1 (DE)
Title: Katheter-Harnröhre-Übergangsmuffe
Inventor: LEITHNER REINHARD
IPC: A61M25/18
Filed: 2017-03-29
Abstract: Der Austritt eines Katheters aus einer Harnröhre erfolgt heute üblicherweise weitgehend ungeschützt oder nur provisorisch umwickelt mit einem Papiertaschentuch oder einem Protektor, mit dem sonst Harn aufgefangen wird. Dadurch soll aus der Harnröhre austretende Flüssigkeit aufgefangen werden. Da solche Provisorien leicht verrutschen, fangen sie nicht zuverlässig aus der Harnröhre austretende Flüssigkeit auf und schützen umgekehrt nicht gegen den Eintritt von Keimen etc. in die Harnröhre.Erfindungsgemäß wird der Austritt eines Katheters aus einer Harnröhre durch eine Muffe aus keimfreien, desinfizierenden und saugfähigem Material oder einer Muffe, die mit solchem auswechselbaren Material ausgekleidet ist, geschützt, die einerseits den Katheter und andererseits bei Männern den Penis beziehungsweise bei Frauen die Schamlippen umschließt. Dabei kann die Muffe entweder geschlossen zylinder- oder kegelstumpfförmig sein, sodass der Katheter hindurchgesteckt werden muss, oder der Kegel oder Zylinder wird aus einer Abwicklung zusammengefaltet und durch Klettverschluss, Reißverschluss, Klebeband oder ähnlichen Verschlusseinrichtungen verschlossen, wodurch der Katheter einfach eingelegt werden kann. Die Muffe wird durch mindestens ein Band an einem Gürtelband gehalten, sodass sie nicht verrutschen kann. Eine weitere vorteilhafte Ausführung stellt eine Erweiterung dieser Bänder und des Gürtels zu einer hinten offenen Unterhose dar, die beim Defäkieren nicht heruntergelassen werden muss. In einer weiteren vorteilhaften Ausführung besitzt diese hinten offene Unterhose mindestens ein kurzes oder langes Bein, das am Oberschenkel oder Unterschenkel eine Tasche aufweist, die einen Urinbeutel aufnehmen kann, in den der Katheter münden kann. Vorteilhafterweise besitzt die Tasche unten ein Loch, durch den der Abfluss des Urinbeutels gesteckt werden kann. In einer weiteren vorteilhaften Ausführung sind mindestens eine Befestigung oder eine durchgehende Abdeckung beispielhaft durch mindestens einen Klettverschluss verschlossen für den Katheter von der Muffe bis zum Urinbeutel vorgesehen.
Patent DE-102017007064-A1 (DE)
Title: Handzuginstrument
Inventor: TRAPP THOMAS
IPC: G10D11/02
Filed: 2017-07-26
Abstract: Handzuginstrument mit durch einen Balg (1) verbundenen Gehäuseteilen für Diskant und Bass, zugehörigen Ton- und/oder Signalerzeugern und Mechanikteilen sowie mit einer in das Diskantgehäuse (2) eingebauten Diskanttastatur (4) und einer in das Bassgehäuse (3) eingebauten Basstastatur (5), wobei das Diskantgehäuse (2) als ecksäuliger Hohlkörper (6) ausgebildet ist, der balgseitig offen ist und gegenüberliegend eine Öffnung (7) zur Aufnahme eines Diskantdeckels (8) aufweist, wobei der Diskantdeckel (8) derart spitzwinkelig zu einer Instrumentenmittelebene (M) zwischen den beiden Gehäuseteilen (2, 3) ausgerichtet angeordnet ist, dass sich das Diskantgehäuse (2) zur Instrumentenvorderseite (V) hin verjüngt und dadurch der Diskantdeckel (8) nach vorn verlagert ist und der Diskantdeckel (8) die Diskanttastatur (4) bildet.
Patent DE-102017008210-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Befüllen eines mobilen Kältemitteltanks mit einem kryogenen Kältemittel
Inventor: GOCKEL FRANK
IPC: F17C7/04
Filed: 2017-08-31
Abstract: Bei einem Betankungsverfahren zum Befüllen eines Kältemitteltanks eines Fahrzeugs mit einem kryogenen Kältemittel wird zunächst ein bei einem Druck p 1  in einem Speichertank bevorratetes, verflüssigtes kryogenes Kältemittel einem Konditionierbehälter zugeführt, anschließend die Strömungsverbindung zwischen Speichertank und Konditionierbehälter unterbrochen und der Druck im Konditionierbehälter, beispielsweise durch Herstellen einer Strömungsverbindung mit einem Druckaufbaubehälter, auf einen Druck p 2 , mit p 2 >p 1  erhöht, wodurch das verflüssigte Kältemittel im Konditionierbehälter im unterkühlten Zustand vorliegt. Anschließend wird das unterkühlte, verflüssigte Kältemittel dem zu befüllenden Tank zugeführt. Durch die erfindungsgemäße Vorrichtung bzw. das erfindungsgemäße Verfahren können Verdampfungsverluste beim Füllvorgang weitgehend vermieden werden.
Patent DE-102017009810-A1 (DE)
Title: Einlagensohlenelement mit Pelotte
Inventor: STOCKINGER HANNES
IPC: A43B17/08
Filed: 2017-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einlagesohlenelement mit einer Flächenausdehnung für eine Gruppe von Schuhgrößen umfassend
 - eine Klimaschicht (1),
 - eine Pelotte (2), wobeidie Klimaschicht (1) und die Pelotte (2) einstückig ausgebildet sind,
 wobei das Einlagesohlenelement eine größere Flächenausdehnung als eine Sollsohle aufweist, sodass die Pelotte (2) durch Zuschneiden des Einlagesohlenelementes auf eine Sollsohle an einer Pelottenposition (13) für die Gruppe von Schuhgrößen anordenbar ist.
Patent DE-102017010765-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Tankhandschuhs an einem Kraftfahrzeug mit einer Tankklappe
Inventor: SESLIJA ALEKSANDAR
IPC: B60K15/05
Filed: 2017-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung eines Tankhandschuhs an einem Kraftfahrzeug mit einer Tankklappe. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass der Tankhandschuh an einem Befestigungsort an einer Innenseite der Tankkappe lösbar befestigbar ist, und dass der Tankhandschuh mit einer Rückholeinrichtung verbunden ist, mittels derer der Tankhandschuh nach dem Lösen und Entfernen vom Befestigungsort zu seinem Befestigungsort transferierbar ist.
Patent DE-102017011919-A1 (DE)
Title: Elektrische Verbindung zwischen einem Flachband- und einem Rundleiter
Inventor: SEGRT LVICA
IPC: H01R4/18
Filed: 2017-12-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Verbindung eines Flachbandleiters und einem Rundleiter mit den Schritten: ein elektrisch isolierter Einzelrundleiter wird an einem Endabschnitt abisoliert; ein elektrisch freiliegender Flachbandleiter wird an einem Endabschnitt im Querschnitt etwa u-förmig durchgebogen, wobei die an dem Endabschnitt des Flachbandleiters gebildete Mulde so dimensioniert ist, dass diese den abisolierten Endabschnitt des Einzelrundleiters der Länge nach aufnehmen kann; das abisolierte Ende des Einzelrundleiters wird in die Mulde des Flachbandleiter eingelegt; die Mulde des Flachbandleiters wird mit dem abisolierten Ende des Einzelrundleiters darin in eine u-förmige Klemmschelle eingelegt; die u-förmige Klemmschelle wird um die Mulde des Flachbandleiters mit dem abisolierten Ende des Einzelrundleiters darin so gerollt, dass die Mulde des Flachbandleiters rundgebogen wird und das abisolierte Ende des Einzelrundleiters zumindest teilweise fest umschließt, und die u-förmige Klemmschelle wird um die rundgebogene Mulde des Flachbandleiters mit dem darin aufgenommenen, abisolierten Ende des Einzelrundleiters darin so gerollt, dass die u-förmige Klemmschelle rundgebogen wird und die Mulde des Flachbandleiters und einen Teil des Einzelrundleiters zumindest teilweise fest umschließt.
Patent DE-102017104267-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: OKADA YUTA
IPC: F16H61/662
Filed: 2017-03-01
Abstract: Es wird eine Steuervorrichtung (10) für ein Fahrzeug (11) angegeben, das ein stufenlos verstellbares Getriebe (18) aufweist. Die Steuervorrichtung (10) weist eine Überbrückungs-Kupplung (29), eine Ölpumpe (50), einen Elektromotor (16) und eine Steuereinrichtungseinheit (114) auf. Die Überbrückungs-Kupplung (29) ist in einem Drehmomentwandler (17) angeordnet, der mit dem Motor (12) verbunden ist, und ist zwischen einem eingerückten Zustand und einem gelösten Zustand umschaltbar. Die Ölpumpe (50) wird mittels des Motors (12) angetrieben und führt ein Hydrauliköl dem stufenlos verstellbaren Getriebe (18) zu. Der Elektromotor (16) ist mit dem Motor (12) verbunden und wird angesteuert, um in einen Antriebszustand zu gehen, in dem der Motor (12) drehend angetrieben wird. Die Steuereinrichtungseinheit (114) steuert die Überbrückungs-Kupplung (29) an, um diese in den gelösten Zustand zu versetzen, und steuert den Elektromotor (16) an, um diesen in den Antriebszustand zu versetzen, wenn ein Auslassdruck der Ölpumpe (50) unter einen Grenzwert zu dem Zeitpunkt einer Fahrzeuggeschwindigkeitsabnahme fällt, bei der eine Kraftstoffzuführung zu dem Motor (12) unterbrochen ist.
Patent DE-102017107013-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herzschlagabhängigen Datenakquisition bei kardialer Tomographie
Inventor: NORDBECK PETER
IPC: G01R33/563
Filed: 2017-03-31
Abstract: Zur Datenakquisition bei kardialer Tomographie wird eine Abfragesequenz von Abfragesignalen (3) definiert, um einen k-Raum abzutasten. Aus einem Herzschlagsignal (10), das Herzschläge eines Herzens eines Patienten anzeigt, werden Triggersignale (11) abgeleitet. Jedes Triggersignal (11) wird gegenüber einem auslösenden Ereignis (16) um ein vorgegebenes Zeitmaß (17) verzögert und nach jedem verzögerten Triggersignal (11) werden die Abfragesignale (3) einer Teilsequenz der Abfragesequenz nacheinander generiert und zugehörige Antwortsignale (5) registriert sowie für eine Auswertung gespeichert. Die jeweilige Teilsequenz wird dann, wenn das Herzschlagsignal (10) den nächsten Herzschlag anzeigt, bevor die Teilsequenz einschließlich des Registrierens der zugehörigen Antwortsignale (5) abgeschlossen ist, abgebrochen. Dabei werden die noch vor dem nächsten Herzschlag registrierten Antwortsignale (5) für die Auswertung gespeichert, und die Abfragesignale (3) der jeweiligen Teilsequenz, zu denen keine Antwortsignale (5) vor dem nächsten Herzschlag registriert wurden, werden einer oder mehreren folgenden Teilsequenzen zugeordnet.
Patent DE-102017109824-A1 (DE)
Title: Mitnehmer zur Befestigung eines Förderorgans an einer aus Kettengliedern gebildeten Kette
Inventor: WESCH RUPERT RAIMUND
IPC: B65G17/42
Filed: 2017-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mitnehmer (10) zur Befestigung eines Förderorgans (12) an einer aus Kettengliedern (14a, 14b, 14c) gebildeten Kette (16) eines Kettenförderers, aufweisend zwei Mitnehmerelemente (18a, 18b), die lösbar miteinander verbunden sind, wobei jedes der Mitnehmerelemente (18a, 18b) einen Befestigungsabschnitt (22), der an dem Förderorgan (12) befestigbar ist, und ein Mitnehmerhorn (24) aufweist, das an ein Kettenglied (14a) anlegbar ist, wobei das Mitnehmerhorn (24) eine gekrümmte Anlagefläche aufweist, die zur Anlage an einen gekrümmten Abschnitt (48) des Kettenglieds (14a) ausgebildet ist, und wobei in die Anlagefläche eine konkave Vertiefung eingebracht ist, die derart ausgebildet ist, dass der gekrümmte Abschnitt (48) formschlüssig und spielfrei in der Vertiefung einliegt.
Patent DE-102017112390-A1 (DE)
Title: Ladedose für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug
Inventor: NAGEL THOMAS
IPC: H01R13/66
Filed: 2017-06-06
Abstract: Ladedose (10) für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug, aufweisend einen Grundkörper (20) mit wenigstens einem Kontaktabschnitt (30) mit elektrischen Kontakten (32) zum formschlüssigen Aufnehmen eines Gegenkontaktabschnitts eines Ladesteckers mit elektrischen Gegenkontakten zum Ausbilden einer elektrischen Ladeverbindung zwischen den elektrischen Kontakten (32) und den elektrischen Gegenkontakten, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (20) zumindest ein Heizelement (40) aufweist zum Erwärmen des wenigstens einen Kontaktabschnitts (30).
Patent DE-102017114061-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb eines Verbrennungsmotors
Inventor: SCHMIDT VOLKER
IPC: F01L1/18
Filed: 2017-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventiltrieb eines Verbrennungsmotors, mit mindestens einem hydraulisch schaltbaren Schlepphebel (2), der einen Primärhebel (4) und einen an diesem schwenkbeweglich gelagerten Sekundärhebel (6) aufweist, wobei der Primärhebel (4) an einem Ende (10) mit dem Ventilschaft mindestens eines Gaswechselventils in Kontakt steht und an dem gegenüberliegenden Ende (14) über eine Lagerkalotte (16) an einem kugelförmigen Lagerkopf mindestens eines Abstützelementes abgestützt ist, wobei zumindest der Sekundärhebel (6) zum Abgriff eines zugeordneten Nockens einer Nockenwelle mit wenigstens einer Nockenkontaktfläche (20) versehen ist, wobei der Sekundärhebel (6) über mindestens eine Anpressfeder (22, 22') an dem Primärhebel (4) abgestützt ist, bei dem der Sekundärhebel (6) mittels mindestens eines hydraulisch verschiebbaren Koppelelementes (30) mit dem Primärhebel (4) koppelbar oder von diesem entkoppelbar ist, und wobei das hydraulische Druckmittel aus einem Schaltdruckraum des Abstützelementes über eine Zentralbohrung in seinem Lagerkopf zu einem in dem Primärhebel (4) angeordneten sowie von der Lagerkalotte (16) mittelbar oder unmittelbar begrenzten Schaltdruckraum (48) gelangt, welcher von dem Koppelelement (30) begrenzt ist. Zur Sicherstellung der Funktion des Koppelelements (30) ist vorgesehen, dass stromabwärts hinter der Lagerkalotte (16) sowie vor dem Schaltdruckraum (48) ein Filterelement (54) an dem Primärhebel (4) befestigt ist.
Patent DE-102017114831-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufarbeitung von Flugasche sowie Anlage und Verfahren zur Herstellung von Zement
Inventor: WILCZEK MICHAEL
IPC: B02C21/00
Filed: 2017-07-04
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zur Aufarbeitung von Flugasche zeichnet sich durch eine Mahlung der Flugasche in einer trockenbetriebenen Rührwerkskugelmühle aus. Die erfindungsgemäße Anlage zur Herstellung von Zement weist wenigstens eine aus einer ersten Mühle und einem ersten Sichter bestehende erste Mahlstufe zur Mahlung von Zementklinker auf und sieht weiterhin eine trockenbetriebene Rührwerkskugelmühle zur Mahlung von Flugasche sowie wenigstens eine Abzugseinrichtung zum gemeinsamen Abführen und/oder zur gemeinsamen Lagerung des gemahlenen Zementklinkers und der gemahlenen Flugasche vor.