baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112010001279-B4 (DE)
Title: Irreversibler Einstellmechanismus für einen Fahrzeugsitz
Inventor: GANOT DENIS
IPC: B60N2/90
Filed: 2010-03-23
Granted: 2014-09-11
Abstract: Irreversibler Einstellmechanismus für einen Fahrzeugsitz, umfassend: – eine Stütze (12, 13), umfassend eine innere Fläche (34), – eine Steuerstufe (44), umfassend ein Steuerorgan (20), welches schwenkbar montiert ist mit Bezug auf die Stütze (12, 13) bezüglich einer Rotationsachse (X), – eine Abtriebs- oder Ausgangsanordnung (35), schwenkbar montiert bezüglich der Rotationsachse (X), umfassend eine Außenfläche (76) und ausgelegt zur Begrenzung zwischen seiner Außenfläche (76) und der Innenfläche (34) der Stütze (12, 13) zumindest eines ersten und eines zweiten keilförmigen Blockageraumes (42, 43), sich der eine hin zu dem anderen ausweitend, – eine Verriegelungsstufe (48), enthaltend zumindest ein erstes und ein zweites Blockageelement (49, 50) jeweils angeordnet in den ersten und zweiten Blockageräumen (42, 43) und derart beaufschlagt, dass sie sich mit Bezug zueinander beabstandet befinden um die Blockageelemente (49, 50) in den ersten und zweiten Blockageräumen (42, 43) zu klemmen und die Abtriebsausgangsanordung (35) mit Bezug auf die Stütze (12, 13) zu immobilisieren, wobei der Mechanismus dadurch gekennzeichnet ist, dass wenn ein Moment ausgeübt wird zwischen der Ausgangsanordnung (35), der Stütze (12) größer als ein vorbestimmter Schwellenwert (C1) die Außenfläche (76) der Ausgangsanordnung sich radial nach außen hin verformt.
Patent DE-112011104409-B4 (DE)
Title: Kohledeaktivierungsvorrichtung
Inventor: SATO KEIICHI
IPC: C10L9/06
Filed: 2011-11-25
Granted: 2016-06-02
Abstract: Kohledeaktivierungssystem, das dafür konfiguriert ist, Kohle durch Erwärmen der Kohle mit einem sauerstoffhaltigen Behandlungsgas (103) zu deaktivieren, wobei das Kohledeaktivierungssystem (100) Folgendes umfasst: (a) einen Behandlungsvorrichtungskorpus (111), dessen Innenraum mit der Kohle beschickt wird; (b) ein Behandlungsgaszufuhrmittel (112, 113, 115), das dafür konfiguriert ist, das Behandlungsgas (103) in den Innenraum des Behandlungsvorrichtungskorpus (111) einzuleiten; (c) ein Behandlungsgas-Sauerstoffkonzentrationsjustiermittel (113, 115), das dafür konfiguriert ist, eine Sauerstoffkonzentration Oc in dem Behandlungsgas (103) zu justieren; (d) ein Behandlungsgas-Temperaturjustiermittel (114), das dafür konfiguriert ist, eine Temperatur Tc des Behandlungsgases (103) zu justieren; (e) ein Fraktionierungsmittel (117), das dafür konfiguriert ist, einen Teil der in dem Behandlungsvorrichtungskorpus (111) deaktivierten Kohle zu fraktionieren; (f) einen Evaluierungsvorrichtungskorpus (121), in dessen Innenraum eine Probe (3) der durch das Fraktionierungsmittel (117) fraktionierten Kohle eingeleitet wird; (g) ein Testgaszufuhrmittel, das dafür konfiguriert ist, ein Testgas (102) mit einer Evaluierungstemperatur Tt in den Innenraum des Evaluierungsvorrichtungskorpus (121) zu leiten; (h) ein Testgastemperaturdetektionsmittel (125), das dafür konfiguriert ist, eine Temperatur Te des Testgases (102), das die Probe (3) in dem Evaluierungsvorrichtungskorpus (121) erwärmt hat, zu detektieren; und (i) ein Steuerungsmittel (130), das dafür konfiguriert ist, anhand der Informationen aus dem Testgastemperaturdetektionsmittel (125), (j) wenn die Temperatur Te des Testgases (102) mindestens so hoch ist wie ein oberer Grenzwert Teh, zu beurteilen, ob die Sauerstoffkonzentration Oc des Behandlungsgases (103) mindestens so hoch ist wie ein oberer Grenzwert Oh oder nicht, (k) wenn die Sauerstoffkonzentration Oc des ...
Patent DE-112012000626-B4 (DE)
Title: Elektrisches Speichergerät
Inventor: SHIRAISHI YU
IPC: H01M50/183
Filed: 2012-01-30
Granted: 2023-12-07
Abstract: Elektrisches Speichergerät, umfassend: eine äußere Abdeckung (2, 4); ein externer Anschluss (14, 15), welcher eine freiliegende Fläche aufweist, welche außerhalb von der äußeren Abdeckung (2, 4) freiliegt; ein Stromabnehmer (12, 13), welcher im Inneren der äußeren Abdeckung (2, 4) angeordnet und mit dem externen Anschluss (14, 15) verbunden ist; und eine Elektrodeneinheit (3), welche im Inneren der äußeren Abdeckung (2, 4) angeordnet und mit dem Stromabnehmer (12, 13) verbunden ist,wobei die äußere Abdeckung (2, 4) eine Vielzahl von Vorsprüngen (4c) aufweist, welche nach außen hervorstehen,das Gerät weist zudem eine Dichtung (16) auf, welche einen Hauptkörper (16a-16d) besitzt, welcher zwischen dem externen Anschluss (14, 15) und der äußeren Abdeckung (2, 4) angeordnet ist, und eine Vielzahl von vorstehenden Bereichen (16e) erstreckt sich jeweils von dem Hauptkörper (16a-16d) und weist Einführungslöcher (16f) auf, durch welche die jeweiligen Vorsprünge (4c) von der äußeren Abdeckung (2, 4) eingeführt werden, unddie jeweiligen Vorsprünge (4c) sind mit den jeweiligen vorstehenden Bereichen (16e) durch Stauchen verbunden, nachdem sie jeweils durch die Einführungslöcher (16f) in den jeweiligen vorstehenden Bereichen (16e) eingeführt werden.
Patent DE-112015000333-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erkennung eines fehlgeordneten Seils bei einer mehrlagigen Wicklung auf einer Trommel
Inventor: ZHU ZHENCAI
IPC: B65H54/38
Filed: 2015-05-13
Granted: 2021-01-14
Abstract: Vorrichtung zur Erkennung einer Seilfehlordnung während einer mehrlagigen Seilaufwicklung auf einer Trommel (1), aufweisend einen Antriebsspindelmotor (18), eine Antriebsspindelkopplung (15), eine Antriebsspindel (14), eine glatte Welle (7), eine Antriebsspindelmutter (12), ein Linearlager (4) und eine Erkennungseinrichtung, wobei die Erkennungseinrichtung Kontaktschalter (5) und Kontaktschalterhalterungen (6) aufweist, wobei die Kontaktschalterhalterungen (6) zwischen dem Linearlager (4) und der Antriebsspindelmutter (12) befestigt sind und wobei die Kontaktschalter (5) mit den Kontaktschalterhalterungen (6) verbunden sind; eine Erkennungsvorrichtungshalterung (10) ist vor der Trommel (1) befestigt, Lagerböcke (9) und eine Motorhalterung (17) sind an der Erkennungsvorrichtungshalterung (10) befestigt, der Antriebsspindelmotor (18) ist auf der Motorhalterung (17) befestigt und mit der Antriebsspindel (14) über die Antriebsspindelkopplung (15) verbunden, die Antriebsspindelmutter (12) ist auf der Antriebsspindel (14) befestigt, Glattwellenhalterungen (8) sind auf den Lagerböcken (9) befestigt, die glatte Welle (7) ist durch Verriegelungsbolzen (13) an den Glattwellenhalterungen (8) verriegelt, das Linearlager (4) ist an der glatten Welle (7) befestigt, ein Wertgeber (22) ist an einer Wertgeberhalterung (21) befestigt, die Wertgeberhalterung (21) ist an einer Trommelhalterung (23) befestigt, der Wertgeber (22) ist mit der Trommel (1) über eine Trommelkopplung (20) verbunden, und die Signalleitung des Wertgebers (22) und die Signalleitungen der streifenförmigen Kontaktschalter (5) sind mit dem Eingangsende einer speicherprogrammierbaren Steuerung verbunden.
Patent DE-112015005713-B4 (DE)
Title: RGBZ-Pixeleinheitszelle mit ersten und zweiten Z-Transfergates
Inventor: WAN CHUNG CHUN
IPC: H01L27/146
Filed: 2015-11-19
Granted: 2022-11-24
Abstract: Vorrichtung, umfassend:einen Bildsensor (1703) mit einer Pixeleinheitszelle (900, 1301), wobei die Pixeleinheitszelle (900, 1301) umfasst:a) erste, zweite und dritte Transfergatetransistorgates auf einer Halbleiterfläche, die entsprechend zwischen ersten, zweiten und dritten Fotodiodenregionen für sichtbares Licht und einer ersten Kapazitätsregion (C1) gekoppelt sind;b) ein viertes Transfergatetransistorgate auf der Halbleiterfläche, das zwischen einer ersten Infrarotfotodiodenregion und einer zweiten Kapazitätsregion (C2) gekoppelt ist; und,c) ein fünftes Transfergatetransistorgate auf der Halbleiterfläche, das zwischen der ersten Infrarotfotodiodenregion und der ersten Kapazitätsregion (C1) gekoppelt ist.
Patent DE-112016005926-B4 (DE)
Title: Fahrzeugklimaanlage
Inventor: ITO DAI
IPC: B60H1/34
Filed: 2016-10-28
Granted: 2022-01-27
Abstract: Fahrzeugklimaanlage (10), die in einem Fahrzeug (20) bereitzustellen ist, wobei die Fahrzeugklimaanlage umfasst:eine Windänderungseinheit (200, 452), die zumindest einen Parameter aus einem Windvolumen und einer Windrichtung eines klimatisierten Windes ändert, der in einen Fahrzeuginnenraum (RM) herauszublasen ist;eine Temperaturerfassungseinheit (300), die eine Oberflächentemperatur eines Objekts auf der Grundlage einer Ausstrahlung von dem Objekt erfasst;eine Erfassungspositionsänderungseinheit (301), die eine Position einer Erfassungszielregion ändert, wobei die Erfassungszielregion eine Region ist, in der die Oberflächentemperatur durch die Temperaturerfassungseinheit zu erfassen ist; undeine Steuerungseinheit (100), die einen Betrieb der Windänderungseinheit und einen Betrieb der Erfassungspositionsänderungseinheit steuert, wobeidie Steuerungseinheit zumindest einen des Betriebs der Windänderungseinheit und des Betriebs der Erfassungspositionsänderungseinheit steuert, um Änderungen in dem Windvolumen des klimatisierten Windes in der Erfassungszielregion zu unterdrücken, wenn ein Teil einer Oberfläche eines Insassen in der Erfassungszielregion ist,die Steuerungseinheit den Betrieb der Erfassungspositionsänderungseinheit derart steuert, dass die Erfassungszielregion sich nicht mit einem Bereich der Oberfläche des Insassen überlappt, zu dem der herausgeblasene klimatisierte Wind direkt reicht,das Fahrzeug mit einem ersten Sitz (21) und einem zweiten Sitz (22) versehen ist, die benachbart zueinander sind,die Windänderungseinheit die Windrichtung des herausgeblasenen klimatisierten Windes allmählich ändert, um zwischen einem Zustand, in dem der klimatisierte Wind den ersten Sitz erreicht, und einem Zustand, in dem der klimatisierte Wind den zweiten Sitz erreicht, zu alternieren,die Steuerungseinheit den Betrieb der Erfassungspositionsänderungseinheit derart steuert, dassder zweite Sitz in der Erfassungszielregion ist, wenn der klimatisierte Wind den ersten Sitz erreicht, undder erste Sitz in der Erfassungszielregion ist, wenn der klimatisierte Wind den zweiten Sitz erreicht, und,wenn der klimatisierte Wind eine Position zwischen dem ersten Sitz und dem zweiten Sitz erreicht, die Steuerungseinheit den Betrieb der Erfassungspositionsänderungseinheit derart steuert, dass eine Richtung, in der die Position der Erfassungszielregion sich ändert, entgegengesetzt zu einer Richtung ist, in der sich eine Ankunftsposition des klimatisierten Windes ändert.
Patent DE-112016006679-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung und Recovery-Verarbeitungsverfahren für Steuerungsvorrichtung
Inventor: ITO MASUO
IPC: G06F11/20
Filed: 2016-04-01
Granted: 2021-10-14
Abstract: Steuerungsvorrichtung, die in einem Fahrzeug montiert und in einem Multiplex-System verwendet wird, wobei die Steuerungsvorrichtung (1) so konfiguriert ist, dass sie synchronisiert mit einer weiteren Steuerungsvorrichtung (2, 3) über ein Netzwerk (100) arbeitet, wobei die Steuerungsvorrichtung (1) Folgendes aufweist:- eine Zustandsdaten-Speichereinheit (32), die so konfiguriert ist, dass sie Daten speichert, die einen Steuerungszustand der Steuerungsvorrichtung (1) angeben;- eine Sende-/Empfangseinheit (4) für Zustandsdaten, die so konfiguriert ist, dass sie die Zustandsdaten, die in der Zustandsdaten-Speichereinheit (32) gespeichert sind, an die weitere Steuerungsvorrichtung (2, 3) über das Netzwerk (100) überträgt, und dass sie Zustandsdaten auf der weiteren Steuerungsvorrichtung (2, 3) von der weiteren Steuerungsvorrichtung (2, 3) über das Netzwerk (100) empfängt;- eine Sende-/Empfangseinheit (7) für Synchronisationszustand, die so konfiguriert ist, dass sie Informationen über einen Synchronisationszustand, der angibt, ob ein Zustand der Synchronisation der Steuerungsvorrichtung mit der weiteren Steuerungsvorrichtung (2, 3) ein Synchronisations-Vorbereitungszustand oder ein Synchronisations-Vervollständigungszustand ist, an die weitere Steuerungs-vorrichtung (2, 3) über das Netzwerk (100) übermittelt, und dass sie Informationen über einen Synchronisationszustand der weiteren Steuerungsvorrichtung (2, 3) von der weiteren Steuerungsvorrichtung (2, 3) über das Netzwerk (100) empfängt;-eine Betriebs-Überwachungseinheit (35), die so konfiguriert ist, dass sie überwacht, ob oder ob nicht die Steuerungsvorrichtung normal arbeitet und die Steuerungsvorrichtung neustartet, wenn eine Anomalie auftritt, und- eine Zustandssynchronisation-Verwaltungseinheit (6), die so konfiguriert ist, dass sie dann, wenn die Steuerungsvorrichtung gestartet oder neugestartet werden soll, Folgendes durchführt:temporäres Einstellen der Informationen über den Synchronisationszustand der Steuerungsvorrichtung in den Synchronisations-Vorbereitungszustand;Bestimmen, ob die Informationen über den Synchronisationszustand der weiteren Steuerungsvorrichtung (2, 3), die von der Sende-/Empfangseinheit (7) für Synchronisationszustand empfangen worden ist, auf den Synchronisations-Vervollständigungszustand eingestellt ist;Überschreiben, wenn bestimmt wird, dass die Informationen auf den Synchronisations-Vervollständigungszustand eingestellt sind, der Zustandsdaten auf der weiteren Steuerungsvorrichtung (2, 3), die von der Sende-/Empfangs-einheit (4) für Zustandsdaten empfangen worden sind, in die Zustandsdaten-Speichereinheit (32) als die Zustandsdaten der Steuerungsvorrichtung (1) hinein; undAktualisieren der Informationen über den Synchronisationszustand der Steuerungsvorrichtung (1) aus dem Synchronisations-Vorbereitungszustand in den Synchronisations-Vervollständigungszustand.
Patent DE-112018006589-B4 (DE)
Title: Sensoreinheit und montageverfahren dafür
Inventor: OCHIAI HIROSHI
IPC: G01S7/521
Filed: 2018-12-19
Granted: 2022-08-18
Abstract: Sensoreinheit mit einem Schwingungselement, das in engen Kontakt mit einem Zielelement zu bringen ist, und mit einem Gehäuse zum zumindest teilweisen Abdecken des Schwingungselements, wobei die Sensoreinheit weiterhin aufweist:eine erste Baugruppe mit dem Schwingungselement und mit einem ersten Gehäuse, das mindestens einen Teil eines Gehäuses bildet, und mit einem Abschnitt zum vorübergehenden Festhalten, der so konfiguriert ist, dass er das Schwingungselement in einer selektiv lösbaren Weise festhält, so dass, wenn das Schwingungselement in Richtung des Zielelements bewegt wird, um das Schwingungselement in engen Kontakt mit dem Zielelement zu bringen, der Abschnitt zum vorübergehenden Festhalten das Schwingungselement freigibt, und mit einem Befestigungsabschnitt, der so konfiguriert ist, dass er an dem Zielelement befestigt werden kann; undeine zweite Baugruppe, die mit einer Leiterplatte versehen ist, die elektrisch mit dem Schwingungselement verbunden werden kann, um das Schwingungselement zu steuern.
Patent DE-112019000176-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: ITOH TAICHI
IPC: H01L25/18
Filed: 2019-01-28
Granted: 2022-05-05
Abstract: Halbleitervorrichtung, aufweisend:ein Halbleiterelement;einen Verbindungsanschluss;eine Grundplatte, welche in einer Draufsicht rechteckig ist;ein Hauptsubstrat, über welchem das Halbleiterelement angeordnet ist, und welches über einer vorderen Fläche der Grundplatte angeordnet ist; undein Untersubstrat, über welchem der Verbindungsanschluss angeordnet ist, und welches über der vorderen Fläche der Grundplatte angeordnet ist,wobei:das Hauptsubstrat über einem Anordnungsbereich angeordnet ist, welcher einen zentralen Abschnitt der vorderen Fläche der Grundplatte entlang eines Paares langer Seiten der vorderen Fläche der Grundplatte aufweist,das Untersubstrat über einem Seitenabschnitt der Grundplatte näher am Paar langer Seiten als am Anordnungsbereich der vorderen Fläche der Grundplatte angeordnet ist,eine Mehrzahl von Befestigungslöchern entlang des Paares langer Seiten in Seitenabschnitten der Grundplatte gebildet sind,das Untersubstrat zwischen benachbarten Befestigungslöchern aus der Mehrzahl von Befestigungslöchern angeordnet ist, ferner aufweisend einen Kühlabschnitt angebracht an einer hinteren Fläche der Grundplatte mit einem Dichtungselement dazwischen, welches derart angeordnet ist, dass es einen Kühlbereich der hinteren Fläche, welcher dem Anordnungsbereich entspricht, umgibt,die Mehrzahl von Befestigungslöchern in der Grundplatte außerhalb des Dichtungselements angeordnet sind,das Dichtungselement entlang des Paares langer Seiten weiter innen als die Mehrzahl von Befestigungslöchern der Grundplatte zwischen dem Kühlabschnitt und der hinteren Fläche der Grundplatte angeordnet ist, und elastische Elemente entlang des Paares langer Seiten weiter außen als die Mehrzahl von Befestigungslöchern der Grundplatte zwischen dem Kühlabschnitt und der hinteren Fläche der Grundplatte angeordnet sind, undein Zwischenraum zwischen der Grundplatte und dem Kühlbereich unter dem Untersubstrat gebildet ist.
Patent DE-112021000260-B4 (DE)
Title: Verfahren und Elektrofahrzeug mit CO2-Warnsystem und Verwendung eines Sensorsystems dafür
Inventor: BANG MADS
IPC: B60L50/75
Filed: 2021-01-12
Granted: 2023-10-19
Abstract: Verfahren zum Erhöhen der Sicherheit für die Umgebung eines Elektrofahrzeugs (1) mit einem Brennstoffzellensystem (4) sowie Batterien (2), wobei das Fahrzeug (1) zum Laden der Batterien (2) durch Leistung von dem Brennstoffzellensystem (4) auch während einer ausgeschalteten und geparkten Situation konfiguriert ist, wobei das Brennstoffzellensystem (4) zum Erzeugen von Kohlendioxid (CO2) konfiguriert ist, wenn es zur Elektrizitätserzeugung in Betrieb ist, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:- Bereitstellen eines Sensorsystems, das zum Warnen vor erhöhten CO2-Mengen in der Umgebung des Fahrzeugs (1) konfiguriert ist, wobei das Sensorsystem einen Kohlendioxidsensor (CO2-Sensor) (7) umfasst; wobei das Sensorsystem einen Gaseinlass (8) aufweist, wobei das Sensorsystem zum entsprechendem Messen von CO2-Mengen in Gas aus dem Gaseinlass (8) konfiguriert ist;- Anbringen des Sensorsystems an dem Fahrzeug (1) mit dem Gaseinlass (8) außerhalb des Fahrzeuginnenraums, damit der Gaseinlass (8) Zugang zu der Luft in der Umgebung um das Fahrzeug (1) herum hat;- dann Verwenden des Sensorsystems zum Bewerten von der CO2-Konzentration in Gas aus dem Gaseinlass (8) relativ zu einem Schwellenwert und Warnen vor erhöhten CO2-Mengen in der Umgebung des Fahrzeugs (1) durch Bereitstellen eines Alarms (10, 11), wenn die Konzentration einen vorbestimmten Schwellenwert für die Umgebung des Fahrzeugs (1) überschreitet.
Patent CZ-295824-B6 (CZ)
Title: Alpha-amino acid amides, process of their preparation and pharmaceutical compositions containing them
Inventor: CHIESI PAOLO
IPC: A61P25/16
Filed: 1997-07-15
Abstract: In the present invention, there are described serinamide, glycinamide, alaninamide and phenylalaninamide derivatives of the general formula I, in which Ri1 represents a hydrogen atom or methyl, R denotes 1,2,3,4-tetrahydro-2-naphthalenyl or 2-indanyl being optionally substituted with an alkyl, alkoxy, halo or haloalkyl group and R' and Ri2 represent a hydrogen atom. The compounds of the general formula I are useful for the treatment of neurological diseases.
Patent CZ-305236-B6 (CZ)
Title: Multifunctional shower fitting
Inventor: KOLLER RUDOLF
IPC: F16K51/00
Filed: 2014-01-06
Abstract: In the present invention, there is disclosed a multifunctional shower fitting consisting of a horizontal section (30) provided with a supply (21) of cold water, further with another supply (22) hot water, a mixer (31) of hot and cold water, a water flow change-over switch (32) and at least five water outlets (1 through 5), and a vertical section (40) provided with at least one massage nozzle (41) and/or an overhead shower rose (42), whereby mounting fixtures are present on the cold water supply (21), a hot water supply (22) and on the vertical section (40). Preferably, the horizontal section (30) is provided with an outlet (1) for inlet valve and an outlet (2) for shower hose. In preferred embodiment, the vertical section (40) is provided with at least three massage nozzles (41) and the water outlet (5) is provided with another change-over switch (42) for division thereof into other outlets (6, 7). A control element of the hot and cold-water mixer (31) and an additional control element of the water flow changeover switch (32) are preferably situated on lateral sides of the horizontal section (30).
Patent CZ-284864-B6 (CZ)
Title: Insecticidal mixture
Inventor: BENCSITS FRANZ
IPC: A01P7/04
Filed: 1991-09-12
Abstract: The invention concerns an insecticidal composition containing at least one pyrethroid, at least one UV-absorbing agent and at least one anti-oxidant which may be a derivative of tocopherol or an ester of citric acid. This insecticidal composition can be used as an emulsion, or on a powder-form carrier, against flying and crawling insects such as flies and cockroaches.
Patent SK-282167-B6 (SK)
Inventor: DUPLANTIER ALLEN JACOB
IPC: A61P11/00
Filed: 1995-06-06
Abstract: Sú opísané tricyklické 5,6-dihydro-9H-pyrazolo[3,4-c]-1,2,4-triazolo-[4,3-a]pyridíny všeobecného vzorca (I), kde R1 je H, alkyl s 1 až 6 C, prípadne substituovaný až 2 hydroxylmi, alkylmi s 1 až 3 C alebo trifluórmetylmi alebo až 3 halogénmi; R2 je H, alkyl s 1 až 6 C; cykloalkylalkyl s 3 až 7 C v cykloalkyle a 0 až 2 C v alkyle alebo nasýtený alebo nenasýtený heterocyklyl-(CH2)n so 4 až 7 C v heterocyklyle, kde n je 0, 1 alebo 2, ktorý ako heteroatóm obsahuje 1 alebo 2 členy zvolené z O, S, SO2, N a NR4, kde R4 je H alebo alkyl s 1 až 4 C; alebo R2 je skupina vzorca (II), kde a je 1 až 5; b a c je 0 alebo 1; R5 je H, OH, alkyl s 1 až 5 C, alkoxy s 1 až 3 C, halogén alebo trifluórmetyl; Z je -O-, -C(=O)- alebo -CH(OH)-; a Y je alkylén s 1 až 3 C; pričom heterocyklyl v definícii R2 je substituovaný alkylom s 1 až 2 C, trifluórmetylom alebo halogénom; R3 je H, alkyl s 1 až 6 C; cykloalkylalkyl s 3 až 7 C v cykloalkyle a 0 až 2 C v alkyle; alebo fenyl, pričom uvedený alkyl, cykloalkyl alebo fenyl je substituovaný alkylom s 1 až 2 C, trifluórmetylom alebo halogénom; a R9 a R10 je H alebo alkyl s 1 až 6 C; a ich farmaceuticky vhodné soli. Ďalej je opísaný farmaceutický prostriedok s ich obsahom.ŕ
Patent SK-284029-B6 (SK)
Title: Treatment of multiple sclerosis through ingestion or inhalation of copolymer-1
Inventor: ARNON RUTH
IPC: A61P37/00
Filed: 1998-01-12
Abstract: The present invention relates to the treatment of multiple sclerosis by ingestion or inhalation of copolymer-1 and pharmaceutical compositions useful for such treatment.
Patent CS-276553-B6 (CS)
Inventor: DEDIC JOSEF ING
IPC: C01B32/26
Filed: 1990-07-20
Abstract: •Řešení se týká vysokotlaké syntézy super- '
tvrdých materiálů. Jedná se o způsob výroby
diamantových kompaktů s orientovanou dendritickou
strukturou vyráběných rekrystalizací
grafitu. Podstatou řešení je, že grafit s
obsahem 0,7 až 3 % hmot. difuzních ložisek
z kovového katalyzátoru uhlíku jako niklu,
kobaltu, železa, manganu· nebo jejich slitin
je podrobeno tlaku v rozmezí 8,3 až 15 GPa
při teplotě 1 700 až 3 400 °C po dobu 0,05
až 3,5 minut.
Patent CZ-280315-B6 (CZ)
Inventor: ALBIZZATI ENRICO
IPC: C08F10/06
Filed: 1989-09-29
Abstract: Pevná katalytická složka pro polymeraci olefinů obsahuje dihalogenid hořečnatý v aktivní formě, na němž je nanesena sloučenina titanu obsahující alespoň jednu vazbu Ti-halogen ze skupiny zahrnující halogenalkoxidy a halogenidy titanu, a elektronový donor ze skupiny zahrnující ethery obecného vzorce (I), ve kterém R, R.sub.1.n. a R.sub.2.n. každý nezávisle znamená lineární nebo rozvětvenou alkylovou skupinu, cykloalifatickou skupinu nebo arylovou skupinu obsahující 1 až 18 atomů uhlíku, přičemž R.sub.1.n. a R.sub.2.n. mohou být rovněž atom vodíku. Tento ether je přítomen v množství v rozmezí od 5 do 20 % nmolů vzhledem k množství halogenidu hořečnatého, a poměr Mg/Ti je v rozmezí od 30 : 1 do 4 : 1. Do rozsahu řešení rovněž náleží katalyzátor polymerace olefinů představující produkt získaný reakcí uvedené pevné katalytické složky s alkylhlinitou sloučeninou, popřípadě s 2,2,6,6-tetramethylpiperidinem nebo elektronovým donorem na bázi křemíku.
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