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Patent DE-102011084536-A1 (DE)
Title: Kühleinrichtung für einen elektrischen Energiespeicher und Energiespeichervorrichtung
Inventor: FUKUMOTO ISAO
IPC: H01M10/50
Filed: 2011-10-14
Abstract: Es wird eine Kühleinrichtung (1) für einen elektrischen Energiespeicher (13) vorgeschlagen, mit zumindest einem Strömungskanal (4) für ein Kühlmittel, welcher in zumindest zwei Abschnitte unterteilt ist und zumindest eine Einlassöffnung (5) zum Zuführen von Kühlmittel und zumindest eine Auslassöffnung (6) zum Abführen von Kühlmittel aufweist. Die Kühleinrichtung (1) weist zumindest einen Hohlraum (7) und zumindest ein Rohr (8) auf, welches unter Ausbildung eines Spalts (9) zwischen einer Außenwand des Rohrs (8) und einer Innenwand des Hohlraums (7) in dem zumindest einen Hohlraum (7) zumindest teilweise angeordnet ist, wobei der Innenraum des Rohrs (8) einen der Abschnitte des Strömungskanals (4) bildet und der Spalt (9) einen anderen der Abschnitte des Strömungskanals (4) bildet. Dabei ist die Kühleinrichtung (1) derart ausgebildet, dass beim Durchströmen des Strömungskanals (4) mit Kühlmittel sich die Fließrichtung des Kühlmittels im Innenraum des Rohrs (8) von der Fließrichtung des Kühlmittels im Spalt (9) unterscheidet.
Patent DE-102011085172-A1 (DE)
Title: Getriebesteuermodul mit Lötbrücken oder Kaltkontakten zwischen eingesetztem Schaltungsträger und umgebendem Schaltungsträger
Inventor: LISKOW UWE
IPC: F16H59/02
Filed: 2011-10-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Getriebesteuermodul (10) eines Kraftfahrzeuggetriebes, wobei das Getriebesteuermodul eine Schaltungstragvorrichtung (12), eine Tragplatte (14) und eine Abdeckung (16) aufweist, wobei die Schaltungstragvorrichtung wenigstens teilweise zwischen der Tragplatte und der Abdeckung angeordnet ist. Die Schaltungstragvorrichtung weist wenigstens einen ersten Schaltungsträger (18) und einen zweiten Schaltungsträger (20) auf, wobei der erste Schaltungsträger über eine Ausnehmung (22) verfügt und der zweite Schaltungsträger in der Ausnehmung angeordnet ist. Der zweite Schaltungsträger ist von der Abdeckung vollständig überdeckt und die Abdeckung ist über den ersten Schaltungsträger mit der Tragplatte abdichtend verbunden. Der erste und der zweite Schaltungsträger weisen jeweils eine Vielzahl von Kontaktstellen (24) auf, die mit einer Vielzahl von Verbindungen (26) verbunden sind. Um eine einfach herzustellende und bezüglich Dichtigkeit zuverlässige Anordnung einer Schaltungsvorrichtung zur Verfügung zu stellen, sind der erste und der zweite Schaltungsträger flächig und plattenförmig ausgebildet, und die Verbindungen von zweitem und erstem Schaltungsträger sind mit Brückenverbindungen ausgebildet, die endseitig jeweils in den ersten und zweiten Schaltungsträger eindringen, z.B. Lötbrücken (28).
Patent DE-102011087234-A1 (DE)
Title: Frischluftzuführeinrichtung
Inventor: BUCK SIMON
IPC: F02D9/10
Filed: 2011-11-28
Abstract: Frischluftzuführeinrichtung für eine Brennkraftmaschine, – mit einem Gehäuse (2), das zur Montage an einem Zylinderkopf (3) der Brennkraftmaschine vorbereitet ist, – mit einer im Gehäuse (2) angeordneten Klappenanordnung (4), die für Zylinder der Brennkraftmaschine Klappen (5) zum Steuern eines Frischluftstroms zum jeweiligen Zylinder aufweist, – wobei die Klappenanordnung (4) eine gemeinsame Stellwelle (6) umfasst, die mit den Klappen (5) drehfest verbunden ist und die in Lagern (7) der Klappenanordnung (4) um eine Drehachse (8) drehbar gelagert ist, – wobei die Klappenanordnung (4) je Klappe (5) eine Einfassung (9) aufweist, die einen mit der jeweiligen Klappe (5) steuerbaren Strömungsquerschnitt (10) einfasst, – wobei an der jeweiligen Einfassung (9) beiderseits der zugehörigen Klappe (5) zwei solche Lager (7) einander gegenüberliegen, – wobei die jeweilige Einfassung (9) und die beiden zugehörigen Lager (7) in einer die Drehachse (8) enthaltenden Teilungsebene (11) geteilt sind, derart, dass eine erste Einfassungshälfte (9') zusammen mit zwei ersten Lagerhälften (7') für die Montage der Klappenanordnung (4) gegenüber einem Klappenrahmen (12) beweglich ist, der eine zweite Einfassungshälfte (9'') und zwei zweite Lagerhälften (7'') umfasst und der in das Gehäuse (2) an einer dem Zylinderkopf (3) zugewandten Seite (23) eingesetzt ist.
Patent DE-102011089504-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung bi- oder trizyklischer (Meth)acrylate
Inventor: KNEBEL JOACHIM DR
IPC: B01J21/16
Filed: 2011-12-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung von bi- oder trizyklischen (Meth)acrylaten durch Umsetzung von (Meth)acrylsäure mit einem bi- oder trizyklischen Kohlenwasserstoff, der mindestens eine Doppelbindung enthält, indem als Katalysator Montmorillonit eingesetzt wird.
Patent DE-102011100631-A1 (DE)
Title: Hubcap cover has different designs and is used as design carrier and as advertising medium, where hubcap cover is round and is made of any textile material
Inventor: GUTH STEPHAN
IPC: G09F23/02
Filed: 2011-05-05
Abstract: The hubcap cover has different designs and is used as design carrier and as advertising medium. A hubcap cover is round and is made of any textile material. The hub cover is held together with a bungee cord at its outer edge such that the bungee cord after covering is on the rear side of the hubcap.
Patent DE-102011101151-A1 (DE)
Title: Drive train for use in e.g. passenger car, has gear box comprising clutch input shaft, and clutches for applying rotational torque on output shaft and shifted with common actuator according to type of twin clutch
Inventor: SMETANA TOMAS DR
IPC: F16D21/06
Filed: 2011-05-11
Abstract: The drive train has a gear box (3) i.e. planetary gear, connected with a clutch output shaft (6) and comprising a clutch input shaft (4) that is driven by an electromotor (2). Two clutches (8, 9) apply rotational torque on the output shaft and are shifted with a common actuator according to type of a twin clutch. The input shaft is arranged coaxial to the output shaft that comprises output shaft members (11, 12). One of the clutches and a free wheel (7) are arranged in a common lubrication space that is disconnected from the other clutch over a gasket. The two clutches are designed as dry clutches and wet clutches, where one of the clutches is designed as a non-synchronized dog clutch or a spline.
Patent DE-102011105847-A1 (DE)
Title: Biteilige Münze mit einem Kern aus Kunststoff
Inventor: BILAS THOMAS
IPC: A44C21/00
Filed: 2011-05-17
Abstract: Die biteilige/zweiteilige Münze besteht aus einem äußeren metallischen Ring und einem scheibenförmigen Kern aus Kunststoff, die miteinander form- und kraftschlüssig verpresst sind. Erfindungsgemäß ist der Kunststoffkern in Sandwichbauweise aus Folien auf Basis von Kunststoffen zu einem mehrschichtigen Laminatverbund (2) fest gefügt und enthält optisch identifizierbare Sicherheitsmerkmale. Der Laminatverbund besteht aus Kernfolie (6), Druckfolie (3), Hologrammfolie (4) und Deckfolie (3). Die biteilige Münze gewährleistet eine hohe Variabilität in der Gestaltung der optischen Merkmale und eine hohe Sicherheit in der visuellen Erkennung der Nominale auch bei ungünstigen Lichtverhältnissen.
Patent DE-102011106234-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schutz eines Hochfrequenz-Leistungsverstärkers gegen Fehlabschluss
Inventor: SCHAEUFLER JUERGEN DIPL ING
IPC: H03F1/52
Filed: 2011-06-27
Abstract: Vorliegende Erfindung betrifft eine Fehlanpassungsschutzschaltung bei Hochfrequenz-Leistungsverstärkern für den Fall, dass ausgangsseitig eine Fehlimpedanzanpassung vorliegt. In einem solchen Fall kommt es zu Reflektionen durch die ein Teil der Leistung in die Verstärkerendstufe zurückgeführt wird. Im kritischsten Fall eines fehlenden Abschlusses, d. h. Leerlaufs oder eines Kurzschlusses wird die gesamte Hochfrequenzleistung des Verstärkers in diesen zurückgeführt. Ein derartiger Fall kann während der Inbetriebnahme oder bei Messungen solcher Verstärker durch Bedienungs- und/oder Handhabungsfehler eintreten. Hochfrequenz-Leistungsverstärker, deren Endstufen mit Transistoren aufgebaut sind, können durch den reflektierten Leistungsanteil des Verstärkers thermisch derartig belastet werden, dass Halbleiterbauelemente geschädigt oder sogar zerstört werden. Hier schafft die Erfindung mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils von Anspruch 1 und 8 Abhilfe.
Patent DE-102011110162-A1 (DE)
Title: Getriebeöltemperatur-Schätzsysteme  und Schätzverfahren
Inventor: KLIELISZEWSKI MARK DAVID
IPC: F16H61/02
Filed: 2011-08-12
Abstract: Ein System für ein Fahrzeug enthält ein Filtermodul und ein Koeffizientenbestimmungsmodul. Das Filtermodul erzeugt als Funktion eines Getriebeöltemperatur-Signals, des Ventilgehäuseöltemperatur-Signals und eines Filterkoeffizienten ein Ventilgehäuseöltemperatur-Signal. Das Koeffizientenbestimmungsmodul ändert den Filterkoeffizienten auf der Grundlage des Ventilgehäuseöltemperatur-Signals. Das Getriebeöltemperatur-Signal entspricht einer ersten Temperatur des Getriebeöls, gemessen an einem Ort zwischen einem Drehmomentwandler und einem Solenoid zum variablen Ablassen (VBS). Das Ventilgehäuseöltemperatur-Signal entspricht einer zweiten Temperatur des Getriebeöls, das einer Kupplung eines Getriebes von einem Ventilgehäuse zugeführt wird.
Patent DE-102011114394-A1 (DE)
Title: Fastening device for fastening signal transmitter element, particularly magnet at moving component in one direction, comprises spring element, holding element and receiver which comprises receiving element
Inventor: NEUBAUER HANS-JUERGEN
IPC: F16H63/38
Filed: 2011-09-24
Abstract: The fastening device (16) comprises a spring element (20), a holding element and a receiver which comprises a receiving element. The signal transmitter element is held in the receiver by the holding element. The receiving element is connected with the holding element at a component (14) by the spring element. An independent claim is also included for a holding arrangement for a motor vehicle.
Patent DE-102011115227-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungseinrichtung
Inventor: HAUCK HANS JUERGEN
IPC: F16D21/06
Filed: 2011-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Doppelkupplungseinrichtung (2) zur Anordnung in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs zwischen einer Antriebseinheit (4) und einem Getriebe (6), die eine einer ersten Getriebeeingangswelle (8) zugeordnete erste Kupplungsanordnung (10) zur wahlweisen Drehmomentübertragung zwischen der Antriebseinheit (4) und der ersten Getriebeeingangswelle (8) und eine einer zweiten Getriebeeingangswelle (12) zugeordnete zweite Kupplungsanordnung (14) zur wahlweisen Drehmomentübertragung zwischen der Antriebseinheit (4) und der zweiten Getriebeeingangswelle (12) aufweist, wobei die Kupplungsanordnungen (10, 14) eine der Antriebseinheit (4) zugeordnete gemeinsame Eingangsseite (16) aufweisen, während die erste Kupplungsanordnung (10) eine der ersten Getriebeeingangswelle (8) zugeordnete erste Ausgangsseite (18) und die zweite Kupplungsanordnung (14) eine der zweiten Getriebeeingangswelle (12) zugeordnete zweite Ausgangsseite (20) aufweist, wobei die zweite Getriebeeingangswelle (12) als Hohlwelle ausgebildet ist, durch die sich die erste Getriebeeingangswelle (8) erstreckt. Erfindungsgemäß ist die Eingangsseite (16) unter Vermittlung der zweiten Ausgangsseite (20) an der zweiten Getriebeeingangswelle (12) abgestützt.
Patent DE-102011119742-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing multi-layer liner part that is utilized for lining dashboard of motor car, involves filling closed tools with material such that material is bonded with another material, and curing former material at liner part
Inventor: BURGARD LUC
IPC: B29C41/22
Filed: 2011-11-29
Abstract: The method involves placing a mask for protection of two inner surface portions, and coating one of the surface portions with a material, where the material in a fluid state adheres at a low adhesion portion and a high adhesion portion. The mask is removed from molding tools after the coating step. The molding tools are locked by bringing two molding halves together. The closed molding tools are filled with another material such that the former material is firmly bonded with the latter material. The latter material is cured at a liner part (2). An independent claim is also included for a molding tool for manufacturing a multi-layer liner part of a motor car.
Patent DE-102011121267-A1 (DE)
Title: Seat heater for motor car seat, has heating wire made from stainless steel or copper and comprising deflection regions that are arranged in front end regions of side flanges of seat surface and end regions of side flanges of backrest
Inventor: GAERTNER HARTWIG
IPC: B60N2/56
Filed: 2011-12-15
Abstract: The heater (10) has side flanges (13) arranged on a side of a seat surface (12) and a side of a backrest. A heating wire (11) is formed in meander-shape at the side flanges, and comprises portions (15) running along longitudinal direction of the seat surface and the backrest. The heating wire comprises deflection regions (16) between the portions, where the deflection regions are arranged in front end regions of the side flanges of the seat surface and end regions of the side flanges of the backrest. The heating wire is made from stainless steel or copper.
Patent DE-102012002917-A1 (DE)
Title: Energy absorption element for arrangement in vehicle door, has central portion, which is sectionally enclosed by reinforcing element on force application-side and is molded with wave- or meander-shaped cross-section
Inventor: FUETTERER MICHAEL
IPC: B60J5/04
Filed: 2012-02-14
Abstract: The energy absorption element (2) has a central portion (7), which is sectionally enclosed by a reinforcing element (9) on a force application-side and is molded with a wave- or meander-shaped cross-section. The rounding radii on the force application side of the energy absorption element are increased in comparison to those on the side opposite to the force application side. The lateral surfaces (11) are formed converging towards the center of the profile. The material thickness of the energy absorption element varies along its longitudinal extension.
Patent DE-102012002929-A1 (DE)
Title: Analyzing a peripheral blood sample of a female subject based on concentration of a steroid hormone that indicates endometriosis, comprising e.g. testosterone, progesterone, cortisol, dehydroepiandrosterone and androstenedione
Inventor: LEWALD JUERGEN
IPC: G01N33/74
Filed: 2012-02-14
Abstract: Analyzing a peripheral blood sample of a female subject based on a concentration of at least one steroid hormone that indicates endometriosis, where the steroid hormone is testosterone, progesterone, cortisol, estradiol, dehydroepiandrosterone, androstenedione, 17-hydroxy progesterone, corticosterone, 11-deoxycortisol, estrone, 11-deoxycorticosterone, aldosterone, cortisol, etiocholanolone, androsterone, dihydrotestosterone, pregnanediol or pregnenolone, is claimed. An independent claim is included for determining a likelihood of endometriosis in the female subject by comparing the concentration or concentration ratio of the steroid hormones in communication with endometriosis with a reference range of concentration or concentration ratio of the steroid hormones of samples with a negative reference obtained from the female subjects that are free of endometriosis.
Patent DE-102012011492-A1 (DE)
Title: Compressed air energy storage system for wind plant, has hollow pressure vessels that are anchored on appropriately trained foundations with highly vertically working holding force and high lift forces
Inventor: SCHOPF WALTER
IPC: F03B17/02
Filed: 2012-06-09
Abstract: The system has hollow pressure vessel (3) for converting electricity into pressure energy and vice versa. The pressure vessel transfers energy by pressing and releasing of compressed air by injecting and discharging water out of vessel. The pressure vessel and energy conversion effecting units (16-20) are arranged to be easily accessible for installation and maintenance personnel. The pressure reservoir vessels are arranged to form high capacity energy storage system. The pressure vessels are anchored on appropriately trained foundations with high holding force and high lift forces.
Patent DE-102012012285-A1 (DE)
Title: Lining element for partially lining body part in inner space of passenger car, has textile knitted spacer fabric comprising covering layers, and electrical resistance heating elements integrated into one of covering layers of fabric
Inventor: WITTIG ROMAN
IPC: H05B3/34
Filed: 2012-06-20
Abstract: The element (10) has a textile knitted spacer fabric (16) comprising two covering layers (18, 20) that are arranged at a distance from each other over pole threads (22). A set of electrical resistance surface heating elements is integrated into one of the covering layers of the fabric and designed as heating fibers. The fabric is held at a carrier element (26), where a portion of the fabric is covered by a decoration element (24) i.e. synthetic leather textile. A reflecting element is arranged in the fabric such that thermal radiation is reflected by the fabric. The heating fibers are designed as metal wires or carbon fibers.
Patent DE-102012016152-A1 (DE)
Title: Strength-training device for e.g. building up strength of person, has switching device electrically directedly displaceable by actuator between fixing position fixing disks at beam, and non-engaging position releasing disks relative to beam
Inventor: RAUSCHER MICHAEL
IPC: A63B21/062
Filed: 2012-08-14
Abstract: The device (1) has a fixing device displaceable between engaging and non-engaging positions. Selectable weight disks (23a, 25a) are indirectly fixed at a weight-retainer beam (21) in the engaging position, and decoupled from the beam in the non-engaging position. A switching device i.e. switch bolt, is provided for the fixing device. An actuator e.g. stepper motor, actuates the required disks. The switching device is electrically directedly displaceable by the actuator between a fixing position fixing the disks at the beam, and a non-engaging position releasing the disks relative to the beam.
Patent DE-102012016340-A1 (DE)
Title: Gebinde und Verfahren zur Bildung von Gebinden
Inventor: STUHLMANN CHRISTOPHER
IPC: B65B11/08
Filed: 2012-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Gebinden (1), umfassend eine ein- oder mehrbahnige Behälterzuführung oder ein- oder mehrbahnige Behälterströme in welchen die Behälter beispielsweise bezüglich ihrer Behälter (2) – und/oder Ausstattungsmerkmale eine willkürliche Orientierung aufweisen, und mit mindestens einer Abteil und/oder Verdichtereinheit oder Abteil- und/oder Verdichterstrecke zum Abteilen und Verdichten einer vorbestimmten Anzahl an Behältern (2), verdichtete oder formierte Behältergruppen bzw. Teilgebinde gebildet und nachfolgend jeweils zu einem späteren Gebinde (1) zusammengefasst werden. Vorgesehen ist, dass vor dem Anbringen einer Schrumpffolie (3) eine Banderole (6) an dem späteren Gebinde (1) angeordnet wird und, dass die Schrumpffolie (3) zumindest bereichsweise an Stirnseiten des Gebindes (1) verklebt wird.
Patent DE-102012016692-A1 (DE)
Title: Method for installation of heavyweight foundation system for off-shore wind energy plant, involves countersinking base body into seabed, and temporarily preloading foundation by ballast bodies engaged at foundation in limited manner
Inventor: MOEBIUS WERNER
IPC: E02D27/52
Filed: 2012-08-24
Abstract: The method involves transporting a heavyweight foundation (10) and a vertical shaft (14) for supporting a tower of a wind energy plant (WEA) by a floating body (22) as a unit to a work place. The unit is lowered on a seabed at the work place. A bottom of a setting surface is fluidized by pressure water for a concrete annular base body (12). The base body is countersinked into the seabed by simultaneous displacement of fluidized bottom material to a side due to weight load of the base body. The foundation is temporarily preloaded by ballast bodies engaged at the foundation in a limited manner. The shaft is designed as a latticed mast. The heavyweight foundation is a shallow foundation and a pile foundation.
Patent DE-102012017877-A1 (DE)
Title: Infant seat device for handcarts or pushcarts, has partition wall with square or round leg recess in different leg recess dimensions for wooden and textile handcarts, where cushion is provided with recess in center of seat surface
Inventor: STROBELT SILVANA
IPC: B62B5/08
Filed: 2012-09-11
Abstract: The infant seat device has a partition wall (4) with square or round leg recess (1.2) in different leg recess dimensions for wooden and textile handcarts. The dimensions of the partition wall with leg recess depends on the dimensions of the respective partition walls of the various handcarts models. A table (9) is provided in different sizes and heights. A cushion is provided with a recess in the center of a seat surface, where the seat surface serves for protection of the legs from the harsh edges of the handcarts.
Patent DE-102012018048-A1 (DE)
Title: Battery e.g. lithium ion traction battery used in vehicle e.g. electric car, has stacked and electrically contacted single battery cells that are fixed in housing by casting material
Inventor: PAULI FERDINAND DI
IPC: H01M50/293
Filed: 2012-09-13
Abstract: The battery (1) has single battery cells (3) that are stacked in cuboid shape to form a stack and are electrically contacted with each other. The stack is arranged in housing (2) whose one side is provided with a rectangular opening. The stacked and electrically contacted single battery cells are fixed in housing by a casting material (4) such as silicon gel. The single battery cells are provided with foamed intermediate layers made of polyurethane and polypropylene material.
Patent DE-102012019583-A1 (DE)
Title: Lifting device for ball, has retention device that is provided with support element to fix ring/loop at hand, when raising ball
Inventor: TROEGER BASTIAN
IPC: A63B71/00
Filed: 2012-10-04
Abstract: The lifting device has a cord/string/band that is fixed with a magnet adhering with a ball. Specific end of the cord/string/band is provided with a retention device. The retention device is provided with a support element to fix a ring/loop at the hand, when raising the ball. The retention device is secured at the belt or pant tape for transportation over a clamp/clip/magnet or carbine.
Patent DE-102012020190-A1 (DE)
Title: Prägezylinder und Prägesystem mit solchem Prägezylinder
Inventor: JAENKE ALEXANDER
IPC: B41F16/00
Filed: 2012-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prägezylinder (1) zum Aufnehmen einer hülsenförmigen Prägeform (6) wobei der Prägezylinder (1) einen hohlzylinderförmigen Körper (7) besitzt aufweisend eine erste und eine zweite in Längsrichtung des Körpers orientierte Trennkante (3.1, 3.2), derart, dass eine durch einen Spalt (3) unterbrochene Mantelfläche gebildet wird, wobei der Prägezylinder (1) ein Spannsystem (10) zum Aufdehnen des hohlzylinderförmigen Körpers (7) besitzt mit zwei drehbaren, jeweils axial endseitig auf dem hohlzylinderförmigen Körper (7) gelagerten Ringen (11), wobei die Ringe (11) mittels einem sich in dem Spalt (3) befindlichen Träger (12) verbunden sind, und wobei an den Träger (12) und an die erste Trennkante (3.1) Federelemente (13) angestellt sind, deren Federkraft im Wesentlichen in Umfangsrichtung des hohlzylinderförmigen Körpers (7) wirkt. Der erfindungsgemäße Prägezylinder (1) hat den Vorteil, dass hülsenförmige Prägeformen (6) sehr einfach und schnell montiert werden können und dass bei der Verwendung unterschiedlicher Werkstoffe für die hülsenförmig Prägeform einerseits und den hohlzylinderförmigen Körper andererseits ein Ausgleich einer Längendifferenz erfolgen kann, welcher aufgrund von verschiedenen Wärmeausdehnungskoeffizienten erfolgt. Die Erfindung betrifft auch ein Prägesystem zur Bearbeitung von bahnförmigen oder bogenförmigen Elementen, umfassend einen Prägezylinder (1), eine Spannachse (2), eine hülsenförmige Prägeform (6) und einen Gegenzylinder (20).