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Patent DE-102015215060-A1 (DE)
Title: Monolithischer Gehäusekörper für einen elektrischen Stecker und elektrischer Stecker
Inventor: NHU LAM NGUYEN
IPC: H01R13/436
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen monolithischen Gehäusekörper (1) für einen elektrischen Stecker und einen elektrischen Stecker mit einem solchen monolithischen Gehäusekörper (1). Solche Gehäusekörper umfassen oft wenigstens eine Kontaktelementaufnahme (2) zur Aufnahme eines Kontaktelementes. Zur Sicherung des Kontaktelementes innerhalb der Kontaktelementaufnahme (2) kann ein Arm (11) gelenkig mit der Kontaktelementaufnahme (2) verbunden sein, wobei der Arm (11) wenigstens eine in eine Sicherungsposition (S) klappbare und dort fixierbare Kontaktelementsicherung (3) aufweist, die in der Sicherungsposition (S) in die Kontaktelementaufnahme (2) ragt. Aufgabe der Erfindung ist es, einen eingangs genannten Gehäusekörper (1) zu verbessern. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Arm (11) einen mit einem Rasthaken (6) versehenen Abschnitt (16) aufweist und dass der Abschnitt (16) an der Sicherungsposition (S) parallel zur Kontaktelementaufnahme (2) verläuft und der Rasthaken (6) in der Sicherungsposition (S) von einem Rumpf (10) des Gehäusekörpers (1) absteht. Ein erfindungsgemäßer elektrischer Stecker umfasst einen erfindungsgemäßen monolithischen Gehäusekörper (1). Der Rasthaken (6) ermöglicht zum Beispiel eine Befestigung an einem externen Element oder an anderen Elementen des elektrischen Steckers. Die Anbringung am Arm (11) ermöglicht dabei eine kompakte Ausgestaltung.
Patent DE-102015216040-A1 (DE)
Title: Lenksystem und Verfahren zur Rückmeldung an einen Anwender eines motorisch unterstützten Lenksystems für ein Fahrzeug
Inventor: GRAU JOHANNES
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-08-21
Abstract: Es werden ein Fahrzeug, ein Lenksystem sowie ein Verfahren zur Rückmeldung an einen Anwender eines motorisch unterstützten Lenksystems für ein Fahrzeug vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Ermitteln eines Signals repräsentierend eine Zahnstangenkraft (F) des Lenksystems, – Untersuchen eines Verlaufes des Signals repräsentierend die Zahnstangenkraft (F) über der Zeit, – Vergleichen des Verlaufes mit einer vordefinierten ersten Referenz, und im Falle eines vordefinierten Ergebnisses des Vergleiches – Ausgeben einer haptischen Rückmeldung an den Anwender auf Basis der vordefinierten ersten Referenz.
Patent DE-102015217763-A1 (DE)
Title: Tank für Lagerung und Lieferung von Flüssigkeiten mit an der Tankwandung angeordneten Funktionskomponenten
Inventor: CHINI FABRIZIO
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugbetriebsflüssigkeitstank (10) zur Aufnahme von Betriebsflüssigkeit, insbesondere von wässriger Harnstofflösung, umfassend: – eine eine äußerste Hülle des Tanks (10) bildende Tankwandung (12) mit einer an den Tankinnenraum (18) angrenzenden inneren Seite (14) und einer an die Außenumgebung (30) des Tanks (10) angrenzenden äußeren Seite (16), – eine die Tankwandung (12) durchsetzende Einfüllöffnung (20) zum Einfüllen von Betriebsflüssigkeit in den Tank (10), – eine die Tankwandung (12) durchsetzende Auslassöffnung (22) zum Auslassen von Betriebsflüssigkeit aus dem Tank (10), – eine Mehrzahl von Funktionskomponenten (32, 34, 36, 40, 44, 45, 46), wobei die Funktionskomponenten (32, 34, 36, 40, 44, 45, 46) zur Förderung oder/und Reinigung oder/und Erfassung einer Eigenschaft oder/und Änderung einer Eigenschaft der Betriebsflüssigkeit ausgebildet sind und – eine Mehrzahl von integral mit der Tankwandung (12) ausgebildeten Anbringungsformationen zur Anordnung einer Mehrzahl von Funktionskomponenten (32, 34, 36, 38, 40, 44, 45, 46) an der Tankwandung (12). Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Mehrzahl von Funktionskomponenten (32, 34, 36, 38, 40, 44, 45, 46) des Tanks (10) an zueinander geneigt angeordneten Tankwandungsabschnitten (24, 26, 28) angeordnet ist.
Patent DE-102015218069-A1 (DE)
Title: Werkzeug und Werkstück zur Verifizierung von Materialkennwerten
Inventor: GLÄSNER THORSTEN
IPC: G01N3/28
Filed: 2015-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (1) zur Umformung eines Halbzeuges in ein Werkstück (2), aufweisend eine orthogonal zu einer Werkzeuggrundebene (3) ausgeformte Werkzeuggeometrie entsprechend dem zu erzeugenden Werkstück (2), welches der Überprüfung und/oder Feststellung der Materialeigenschaften des Halbzeuges dient, wobei die Werkzeuggeometrie des Werkzeuges (1) so ausgestaltet ist, dass der Umfang (4) des Werkzeuges (1) mindestens ein Geradenstück (5) sowie konvex und konkav ausgebildete Kreisbögen (6, 7) mit sich unterscheidenden oder gleichen Radien sowie das Werkzeug (1) an einem zu der Werkzeuggrundebene (3) in einer Höhe (H1) beabstandeten äußeren Umfangsverlauf (8) mindestens eine Ausnehmung (9) und das Werkzeug (1) in einem von dem Umfang (4) eingefassten Innenbereich (10) mehrere Ausnehmungen (11–15) aufweist, wobei diese mehreren Ausnehmungen (11–15) so ausgeformt sind, dass hierbei mindestens zwei Ausnehmungen (11, 12) eine erste Gruppe (16), die in einer ersten geometrischen Form sowie mindestens zwei Ausnehmungen (13, 14) eine zweite Gruppe (17) bilden, die in einer zweiten geometrischen Form realisiert sind und mindestens eine Ausnehmung (15) eine dritte Gruppe (18) bildet, die in einer dritten geometrischen Form ausgestaltet ist und das Werkzeug (1) in dem Innenbereich (10) weiterhin mindestens eine Ausformung (19) aufweist.
Patent DE-102015218855-A1 (DE)
Title: Signalgeber mit verbesserter Ermittlung des Winkelsignals
Inventor: WERNER TIMUR
IPC: G01B21/22
Filed: 2015-09-30
Abstract: Ein Signalgeber (2) weist ein um eine Rotationsachse (7) drehbares Drehelement (9) und weiterhin eine Anzahl von Sensoren (10) auf, die jeweils ein Sinussignal (y) und ein Cosinussignal (x) ausgeben. Das Sinussignal (y) und das Cosinussignal (x) des jeweiligen Sensors (10) sind, bezogen auf eine jeweilige Referenzrichtung (11), charakteristisch für den Sinus und den Cosinus der Drehstellung (α) des Drehelements (9). Die Referenzrichtungen (11) sind orthogonal zur Rotationsachse (7) orientiert. Der Signalgeber (2) weist eine Recheneinheit (14) auf, der die Sinussignale (y) und die Cosinussignale (x) zugeführt werden. Die Sensoren (10) bilden eine Anzahl von Sensorgruppen (19), die jeweils mindestens zwei Sensoren (10, 10') aufweisen. Pro Sensorgruppe (19) sind die Referenzrichtungen (11, 11') parallel oder antiparallel zueinander. Pro Sensorgruppe (19) werden die Sinussignale (y, y') der Sensoren (10, 10') der jeweiligen Sensorgruppe (19) durch Addition und/oder Subtraktion zu einem jeweiligen Gruppensinussignal (yG) verknüpft werden. Analoges gilt für die Cosinussignale (x, x'). Die Recheneinheit (14) ermittelt anhand der Gruppensinussignale (yG) und der Gruppencosinussignale (xG) ein resultierendes Sinussignal (yR) und ein resultierendes Cosinussignal (xR). Sie stellt das resultierende Sinussignal (yR) und das resultierende Cosinussignal (xR) zur weitergehenden Verarbeitung bereit. Alternativ oder zusätzlich ermittelt die Recheneinrichtung (14) durch trigonometrische Auswertung des resultierenden Sinussignals (yR) und des resultierenden Cosinussignals (xR) ein resultierendes Winkelsignal (αR) und stellt es zur weitergehenden Verarbeitung bereit.
Patent DE-102015218915-A1 (DE)
Title: Spannungsversorgungssystem mit Hochsetzsteller und Ladungspumpe
Inventor: RIPLEY DAVID STEVEN
IPC: H02M3/158
Filed: 2015-09-30
Abstract: Spannungsversorgungssystem mit Hochsetzsteller und Ladungspumpe. Ein Spannungsversorgungssystem kann einen Hochsetzsteller umfassen, der steuerbar ist, um eine Eingangsspannung an einem Eingangsknoten zu empfangen und eine Ausgangsspannung zu erzeugen, wenn die Ausgangsspannung größer als oder gleich der Eingangsspannung ist. Das Spannungsversorgungssystem kann eine Ladungspumpe umfassen, die steuerbar ist, um die Eingangsspannung an dem Eingangsknoten zu empfangen und die Ausgangsspannung zu erzeugen, wenn die Ausgangsspannung kleiner als die Eingangsspannung ist. Das Spannungsversorgungssystem kann weiterhin eine Steuerung umfassen, die dazu ausgebildet ist, um ein Steuersignal zu empfangen und den Hochsetzsteller oder die Ladungspumpe zu steuern, um die Ausgangsspannung an einem Ausgangsknoten auf Basis dies Steuersignals zu erzeugen.
Patent DE-102015221493-A1 (DE)
Title: Verfahren zum zugkraftunterbrechungsfreien Umschalten einer Bereichsgruppe
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: F16H63/44
Filed: 2015-11-03
Abstract: Verfahren zum zugkraftunterbrechungsfreien Umschalten einer Bereichsgruppe (PG1) eines Getriebes (1), welches von einem Hybridantrieb mit einem Verbrennungsmotor (21) und einer elektrischen Maschine (2) angetrieben wird, wobei das Getriebe (1) ein zwei parallel geschaltete Teilgetriebe umfassendes Hauptgetriebe (HG), sowie eine Ausgangswelle (3), sowie zwei die Elemente Steg (ST1, ST2), Sonnenrad (SR1, SR2) und Hohlrad (HR1, HR2) aufweisende Planetengetriebe (PG1, PG2) umfasst, wobei jedes Teilgetriebe eine Getriebeeingangswelle (4, 5) aufweist, wobei eine erste Getriebeeingangswelle (4) als Hohlwelle und eine zweite Getriebeeingangswelle (5) als Vollwelle ausgeführt ist, wobei ein erstes Planetengetriebe (PG1) als Bereichsgruppe an das Hauptgetriebe (HG) anschließt, wobei das Hauptgetriebe (HG) zumindest eine erste (R1), eine zweite (R2), eine dritte (R3), eine vierte (R4) und eine fünfte Radebene (R5) und zumindest ein erstes (S1), eine zweites (S2), ein drittes (S3) und ein viertes Schaltelement (S4) umfasst, wobei die elektrische Maschine (2) über die Vorgelegewelle (VW) und das vierte Schaltelement (S4) mit dem Steg (ST1) der Bereichsgruppe (PG1) verbunden wird, welcher mit der Ausgangswelle (3) verbunden ist, so dass die elektrische Maschine (2) die Zugkraft stützt während die Bereichsgruppe (PG1) zum Zwecke des Bereichswechsels umgeschaltet wird, indem das vierte Schaltelement (S4) in einer zweiten Schaltstellung (H) die fünfte Radebene (R5) und den Steg (ST1) der Bereichsgruppe (PG1) verbindet und damit die Bereichsgruppe (PG1) unter Last geschaltet werden kann.
Patent DE-102015222618-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsabschnitt für einen optischen Messgeber
Inventor: MACCOY BRYNN KRISTEN HICKMAN
IPC: G01D5/347
Filed: 2015-11-17
Abstract: Es wird ein Beleuchtungsabschnitt für einen optischen Messgeber offenbart. Der optische Messgeber umfasst den Beleuchtungsabschnitt, ein Skalengitter, das sich entlang einer Messachsenrichtung erstreckt und angeordnet ist, um Licht vom Beleuchtungsabschnitt zu empfangen, und eine Detektorkonfiguration, die angeordnet ist, um Licht vom Skalengitter zu empfangen. Der Beleuchtungsabschnitt umfasst ein adressierbares Lichtquellen-Array. Das adressierbare Lichtquellen-Array umfasst einzelne Quellen, die entlang der Messachsenrichtung angeordnet sind. Das adressierbare Lichtquellen-Array ist dazu eingerichtet, mindestens einen ersten adressierbaren Satz und einen zweiten adressierbaren Satz einzelner Quellen bereitzustellen.
Patent DE-102015224939-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Reflexionsminderung für eine Frontscheibenanzeigerichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: REUM ERIC
IPC: G02B27/01
Filed: 2015-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Reflexionsminderung für eine Frontscheibenanzeigeeinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (40). Diese umfasst eine transparente Abdeckscheibe (6) zum Schutz einer Projektionseinrichtung (2), ein Abschirmgitter (10) mit einem senkrecht oder geneigt zu einer Oberfläche der Abdeckscheibe (6) angeordneten Gitterelement (11) einer Gitterstruktur, und eine Bewegungseinrichtung (23), die dazu eingerichtet ist, das Abschirmgitter (10) in eine Bewegung zu versetzen, die eine Komponente parallel zur Oberfläche der Abdeckscheibe (6) aufweist.
Patent DE-102015225670-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektion einer Leckage in einem Platten- oder Röhrenwärmetauscher
Inventor: RICHTER VOLKER
IPC: F28F27/00
Filed: 2015-12-17
Abstract: Verfahren zur Detektion einer Leckage in einem Platten- oder Röhrenwärmetauscher (2) zum Austausch von Wärmeenergie zwischen einer mit einem ersten flüssigen Medium gefüllten Primärseite (3), insbesondere Produktseite, und einer davon durch Platten (21) oder Röhren getrennten, mit einem zweiten flüssigen Medium gefüllten Sekundärseite (4), insbesondere Wärmeträgerseite, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Schritt die Primärseite (3) direkt oder indirekt mit Druck beaufschlagt wird, dass in einem zweiten Schritt geprüft wird, ob eine Leckagemenge von der Primärseite (3) zur Sekundärseite (4) hin durchdringt, indem ein gegebenenfalls dadurch verdrängtes zweites Volumen mit einem volumetrischen Messgerät (67) erfasst wird, und dass das verdrängte zweite Volumen nach dem volumetrischen Messgerät (67) mit einem Auffangbehälter (7) aufgenommen wird.
Patent DE-102016002896-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Verfahren zum Erfassen einer Betätigung von in Sensorschaltungen integrierten Bedienelementen durch einen Benutzer
Inventor: DULSKI BARTOSZ
IPC: H03K17/94
Filed: 2016-03-09
Abstract: Eine Steuervorrichtung zum Erfassen einer Betätigung von in Sensorschaltungen (S1...Sn) integrierten Bedienelementen (B1...Bn) durch einen Benutzer weist einen Steuersignalgenerator (14) zum Erzeugen eines Steuersignals, mit dem die die Bedienelemente (B1...Bn) enthaltenden Sensorschaltungen (S1...Sn) in einen aktiven Zustand versetzt werden, und eine Vielzahl von Signaleingängen (18) zum Empfangen von Messsignalen von den Sensorschaltungen (S1...Sn), wobei an jeden der Vielzahl von Signaleingängen (18) eine Sensorschaltung (S1...Sn) anschließbar ist, auf. Die den empfangenen Messsignalen entsprechenden Messergebnisse werden mittels einer Speicherzugriffseinrichtung (20, 22) in einen Arbeitsspeicher (24) gespeichert.
Patent DE-102016003104-A1 (DE)
Title: Behälter umfassend eine Formulierung enthaltend mindestens einen organischen Halbleiter
Inventor: HILARIUS VOLKER
IPC: H01L51/56
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Behälter umfassend eine Formulierung enthaltend mindestens einen organischen Halbleiter, wobei die Formulierung mit mindestens einem Absorptionsmaterial in Kontakt steht. Ferner beschreibt die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung des Behälters sowie dessen Verwendung.
Patent DE-102016005843-A1 (DE)
Title: Tribüne, insbesondere transportable Tribüne mit auseinanderziehbaren Triebünenstufen
Inventor: WÖRSCHING PETER
IPC: E04H3/12
Filed: 2016-05-12
Abstract: Transportable Tribüne mit Tribünenstufen, die aus einem Tragrahmen in eine Gebrauchslage teleskopartig entlang von Tragprofilen auseinandergezogen werden, die Tragprofile Laufbahnen aufweisen entlang denen die mit den Tragprofilen verbundenen Laufwerke der Stege, die im oberen Teil des Steges angeordnet sind, in die Gebrauchsstellung gleiten. Bei dem Herausziehen der Tribünenstufen wird ein Vaterteil mit einem am Tragprofil der darüberliegenden Tribünenstufe angeordnetem Mutterteil vereinigt. Am hinteren Teil des Steges ist eine Feststelleinrichtung befestigt. Durch die Vereinigung von Vater- und Mutterteil wird das Laufwerk festgestellt, so dass eine starre Verbindung zwischen den beiden Tragprofilen der beiden benachbarten Tribünenstufen entsteht. In Gebrauchsstellung werden die Tribünenstufen zusätzlich mittels Stützen am Boden abgestützt. Als Tragprofil (8) wird ein Hohlprofil mit einem rechteckigen Querschnitt verwendet wird, bei dem die untere Innenfläche des Tragprofils als nicht unterbrochene Lauffläche (13) für das Laufwerk (11) eines Steges (10) dienen. Die jeweilige nach außen zeigende Seite der Tragprofile weist einen Schlitz (35) auf, der wenigstens eine Länge hat, der dem Auszugsweg einer Tribünenstufe entspricht. Der Schlitz dient dazu, dass das im Hohlraum des Tragprofils angeordnete Laufwerk (11) mit dem Steg (10) des Tragprofils (8) der darunter angeordneten Tribünenstufe (2) verbunden werden kann. Die beiden Stege einer Tribünenstufe weisen Befestigungsstellen (20) zum Anbringen von Stützen (18) auf.
Patent DE-102016008910-A1 (DE)
Title: Zellsteuersystem, Fertigungssystem und Steuerverfahren, wobei die Steuerfertigungszelle eine Mehrzahl von Fertigungsmaschinen umfasst.
Inventor: SAKAKIBARA SHINSUKE
IPC: G06Q50/04
Filed: 2016-07-22
Abstract: Ein Zellsteuersystem (20), das eine Kommunikationsvorrichtung (201) zum Kommunizieren mit einer Fertigungszelle (30), umfassend eine Mehrzahl von Fertigungsmaschinen (300 bis 302), die so konfiguriert sind, dass sie ein Produkt fertigen, ein Erhaltungsmodul (204) zum Erhalten von ersten Fertigungsinformationen, die in einer Fertigungszelleneinheit definiert sind, die mit der Fertigung des Produkts assoziiert ist, ein erstes Erzeugungsmodul (205) zum Erzeugen einer Mehrzahl von Stücken von zweiten Fertigungsinformationen für die Mehrzahl von Fertigungsmaschinen jeweils auf Basis der ersten Fertigungsinformationen, ein Übertragungsmodul (207) zum Übertragen der Mehrzahl von Stücken von zweiten Fertigungsinformationen an die Mehrzahl von Fertigungsmaschinen jeweils über die Kommunikationsvorrichtung, ein Empfangsmodul (208) zum Empfangen von fertigungsmaschinenspezifischen dritten Fertigungsinformationen, die den zweiten Fertigungsinformationen entsprechende, von jeder der Mehrzahl der Fertigungsmaschinen, über die Kommunikationsvorrichtung, ein zweites Erzeugungsmodul (210) zum Erzeugen von vierten Fertigungsinformationen, die in der Fertigungszelleneinheit definiert sind, auf Basis der dritten Fertigungsinformationen von jeder der Mehrzahl von Fertigungsmaschinen und ein Ausgabemodul (211) zum Ausgeben der vierten Fertigungsinformationen umfasst.
Patent DE-102016100445-A1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung und Verfahren zum Überwachen einer Maschine
Inventor: WÖHRLE STEFAN
IPC: F16P3/14
Filed: 2016-01-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen einer Maschine (10), wobei ein erstes Maschinenteil (20) eine Arbeitsbewegung (28) gegen ein zweites Maschinenteil (24) ausführt, um ein Werkstück zu bearbeiten, und wobei das erste Maschinenteil eine in Bewegungsrichtung vorlaufende Kante (32) aufweist, die eine Bewegungsebene (34) definiert, mit den Schritten: Erfassen einer Mehrzahl von Bildern (50) mit einer Vielzahl von Bildpunkten (52), wobei die Bilder (50) jeweils ortsaufgelöste Abbilder der Kante, wenigstens eines Teils des Werkstücks (30) und eines Schutzbereichs (44) zwischen der Kante (32) und dem zweiten Maschinenteil (24) aufweisen, Erfassen einer Geschwindigkeit (V) der Arbeitsbewegung (28) des ersten Maschinenteils (20) relativ zu dem Werkstück (30) auf der Grundlage der erfassten Mehrzahl von Bildern (50), Vergleichen der erfassten Geschwindigkeit (V) mit einer Referenzgeschwindigkeit (R) der Arbeitsbewegung, und Stoppen der Arbeitsbewegung (28) sofern die erfasste Geschwindigkeit (V) von der Referenzgeschwindigkeit (R) abweicht.
Patent DE-102016104575-A1 (DE)
Title: Verfahren zum zumindest semi-autonomen Einparken eines Kraftfahrzeugs, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: AYYAPPAN THIRUMALAI KUMARASAMY
IPC: B60W40/12
Filed: 2016-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum zumindest semi-autonomen Einparken eines Kraftfahrzeugs (1) in eine Parklücke (3) aufweisend einen ersten Bereich (B1) und einen gegenüber dem ersten Bereich (B1) erhöhten zweiten Bereich (B2), wobei ein erstes Rad (10) des Kraftfahrzeugs (1) zum Durchführen eines ersten Überwindungsvorgangs eines Übergangs (8) zwischen dem ersten Bereich (B1) und dem zweiten Bereich (B2) mit einem ersten Drehmoment (M1) beaufschlagt wird, wobei zumindest ein zweites Rad (11) des Kraftfahrzeugs (1) mit einem im Vergleich zu dem ersten Drehmoment (M1) größeren zweiten Drehmoment (M2) zum Durchführen eines zweiten Überwindungsvorgangs des Übergangs (8) beaufschlagt wird, falls erkannt wird, dass ein erster Versuch des ersten Überwindungsvorgangs des mit dem ersten Drehmoment (M1) beaufschlagten ersten Rads (10) fehlgeschlagen ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrerassistenzsystem (2) für ein Kraftfahrzeug (1) sowie ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102016105338-A1 (DE)
Title: Ultraschallwandler zur Verwendung in einem Ultraschall- Durchflussmessgerät oder in einem Ultraschall-Füllstandsmessgerät
Inventor: UEBERSCHLAG PIERRE
IPC: H04R17/00
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ultraschallwandler (3) mit einem Gehäuse (31), in welchem ein Wandlerelement (11) zum Erzeugen und Nachweisen von Ultraschallsignalen und ein akustischer Transformator (12) angeordnet ist, wobei der akustische Transformator (12) mit dem Wandlerelement (11) akustisch und mechanisch gekoppelt ist. Das Gehäuse (31) weist mit mindestens einen Gehäusekörper mit mindestens einer Gehäusekammer (32) mit einer Gehäusewandung (33) auf, welche Gehäusewandung (33) den akustischen Transformator (12) zumindest teilweise umschließt, wobei das Gehäuse akustisch und mechanisch mit einer Messrohrwand oder einer Behälterwand verbunden ist und wobei der akustische Transformator (12) über eine Mantelfläche (M) des akustischen Transformators (12) mittels einer ersten akustischen, insbesondere ringförmigen Isolierung mechanisch mit dem Gehäuse (31) verbunden oder verbindbar ist.
Patent DE-102016108213-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zuführung von Produktträgern und Vorrichtung zum Verschwenken eines Abdeckabschnitts eines Produktträgers
Inventor: KUHMICHEL CHRISTOPH
IPC: B65G47/22
Filed: 2016-05-03
Abstract: Eine Vorrichtung zur Zuführung von Produktträgern, insbesondere L-Boards, zu einer Förderlinie für Lebensmittelprodukte umfasst einen Speicher für die Produktträger und eine Fördereinrichtung zum Fördern der, insbesondere vereinzelten, Produktträger längs einer Förderrichtung zu der Förderlinie, wobei jeder Produktträger wenigstens einen Grundabschnitt und wenigstens einen mit dem Grundabschnitt zusammenhängenden Abdeckabschnitt aufweist, und wobei die Vorrichtung eine Vorbehandlungseinrichtung für die Produktträger umfasst, die dazu ausgebildet ist, den Abdeckabschnitt eines Produktträgers gegenüber dessen Grundabschnitt vorzubehandeln.
Patent DE-102016108631-A1 (DE)
Title: Prothesenschaft und Verfahren zur Steuerung einer Anpassung eines Innenumfanges eines Prothesenschaftes
Inventor: WILL CHRISTIAN
IPC: A61F2/80
Filed: 2016-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prothesenschaft mit a. einer proximalen Einführöffnung (3) und einem einen Stumpf zumindest teilweise umgebenen Innenumfang b. zumindest einer Anschlussvorrichtung (4) für eine Prothesenkomponente, die an dem Prothesenschaft befestigbar ist, c. zumindest einem Aktuator, über den der Innenumfang des Prothesenschaftes veränderbar ist, d. zumindest einem Sensor (30 bis 35), der mit einer Steuerungseinrichtung (40) gekoppelt ist, wobei die Steuerungseinrichtung (40) mit dem Aktuator verbunden ist und diesen in Abhängigkeit von den empfangenen Sensorsignalen aktiviert oder deaktiviert, sowie ein Verfahren zur Anpassung des Innenumfanges.
Patent DE-102016110069-A1 (DE)
Title: Duschvorrichtung
Inventor: NEUMAYR MICHAEL
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Duschvorrichtung zur Erzeugung mindestens eines Wasserstrahlbildes (2, 3) mit einer Strukturanordnung (4), mit einer Düsenanordnung (7) und mit einer Beleuchtungsanordnung (8). Es wird vorgeschlagen, dass die Strukturanordnung (4) eine Austrittsöffnung (9) für den Austritt des von der Düsenanordnung (7) abgegebenen Wassers (W) bereitstellt und einen um den Rand (10) der Austrittsöffnung (9) umlaufenden, äußeren Randbereich (11) aufweist, dass während des Duschbetriebs die Austrittsöffnung (9) zu jedem Zeitpunkt nur anteilig mit austretendem Wasser (W) belegt ist, dass die Düsenanordnung (7) am Randbereich (11) entlang zumindest eines Abschnitts des Randes (10) der Austrittsöffnung (9) verteilt angeordnet ist und dass während des Duschbetriebs der Weg des von der Düsenanordnung (7) abgegebenen Wassers (W) jeweils vom Randbereich (11) in Richtung der Austrittsöffnung (9) und anschließend durch die Austrittsöffnung (9) verläuft.