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Patent DE-102021119813-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kontrollieren einer Belegung mindestens eines Innenraums eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BURGER JOSEF
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kontrollieren einer Belegung mindestens eines Innenraums (4) eines Kraftfahrzeugs (2), bei dem von einem Endgerät (8), das in drahtloser kommunikativer Verbindung mit dem Kraftfahrzeug (2) steht, eine Suche nach einem bestimmten Objekt (14, 16, 18) in dem Kraftfahrzeug (2) ausgelöst wird, wobei der mindestens eine Innenraum (4) des Kraftfahrzeugs (2) von mindestens einem Sensor des Kraftfahrzeugs (2) erfasst und mindestens ein Bild des mindestens einen Innenraums (4) aufgenommen wird, wobei auf Grundlage des mindestens einen Bilds überprüft wird, ob das bestimmte Objekt (14, 16, 18) in dem mindestens einen Innenraum (4) des Kraftfahrzeugs (2) angeordnet ist oder nicht, wobei eine Information darüber, ob sich das bestimmte Objekt (14, 16, 18) in dem mindestens einen Innenraum (4) befindet oder nicht, mit dem Endgerät (8) angezeigt wird.
Patent DE-102021121344-A1 (DE)
Title: Abscheidervorrichtung und Verfahren zum Reinigen von Abwasser
IPC: C02F1/24
Filed: 2021-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abscheidervorrichtung (10) zum Reinigen von Abwasser, umfassend:- wenigstens eine Grobfangeinheit (11) zum Abtrennen von in dem zugeführten Abwasser befindlichen Grobstoffen, die eine Fördereinrichtung (12) und ein Gehäuse (13) mit wenigstens einem Zulauf (14) für das zu reinigende Abwasser aufweist;- wenigstens eine Abscheidereinheit (15) zum Abtrennen von aufschwimmenden Flüssigkeiten, insbesondere von Fetten, und/oder aufschwimmenden Feststoffen und/oder von absinkenden Feinstoffen aus der durch die Grobfangeinheit (11) vorgereinigten Flüssigkeit, insbesondere aus organischem Abwasser, wobei die Abscheidereinheit (15) der Grobfangeinheit (11) in Fließrichtung nachgeordnet ist und wenigstens einen Abscheidebehälter (16) zum Aufnehmen der vorgereinigten Flüssigkeit aufweist, der wenigstens einen Ablauf (17) für gereinigtes Abwasser umfasst;- wenigstens einen Skimmer (18) zum Entfernen von in dem Abscheidebehälter (16) aufschwimmenden Flüssigkeiten; und- wenigstens eine Feinstoffentnahmeeinheit (19), die mit dem Abscheidebehälter (16) zur Entnahme von abgesunkenen Feinstoffen, insbesondere von Feinschlamm, verbunden ist, wobei das Gehäuse (13) der Grobfangeinheit (11) wenigstens einen Absetzbereich (20) zum Aufnehmen von absinkenden Grobstoffen und die Fördereinrichtung
Patent DE-102021123696-A1 (DE)
Title: Elektrische Axialflussmaschine
Inventor: KEGELER JÖRG
IPC: H02K1/18
Filed: 2021-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrische Axialflussmaschine (1), umfassend einen Stator (2), und einen Rotor (3), wobei der Rotor (3) eine Rotorwelle (30) mit zumindest einem ersten scheibenförmig ausgebildeten, auf der Rotorwelle (30) dreh- und verschiebefest angeordneten, Rotorkörper (31) aufweist, wobei der Stator (2) wenigstens einen ersten ringscheibenförmigen Statorkörper (21) umfasst, welcher koaxial zu der Rotorwelle (30) angeordnet ist, und wobei zwischen dem ersten ringscheibenförmigen Statorkörper (21) und dem Rotor (3) in axialer Richtung beabstandet ein erster Luftspalt ausgebildet ist, wobei die Axialflussmaschine (1) des Weiteren ein zylinderringförmiges Motorgehäuse (4) aufweist, dass in axialer Richtung zumindest den ersten ringscheibenförmigen Statorkörper (21) und den Rotor (3) einfasst, wobei eine innere Mantelfläche (41) des Motorgehäuses (4) zumindest abschnittsweise eine erste Rändelung (42) aufweist, welche derart in die äußere Mantelfläche (22) ersten Statorkörpers (21) des Stators (2) eingreift, dass der erste Statorkörper (21) in dem zylinderförmigen Motorgehäuse (4) drehfest und axial fixiert ist.
Patent DE-102021124558-A1 (DE)
Title: Fahrradpedal
Inventor: INOUE AKIRA
IPC: B62M3/08
Filed: 2021-09-22
Abstract: Ein Fahrradpedal ist mit einem Pedalschaft, einem Körperteil und einer Endkappe bereitgestellt. Der Pedalschaft weist eine Mittelachse auf. Der/Das Körperteil ist von dem Pedalschaft um die Mittelachse drehbar gestützt. Der/Das Körperteil weist eine Pedalschaftaufnahmebohrung mit einer ersten Öffnung und einer zweiten Öffnung auf. Die erste Öffnung nimmt den Pedalschaft entlang der Mittelachse auf. Die Endkappe ist an der zweiten Öffnung verstellbar an dem/das Körperteil angebracht, um ein Einstellen des Pedalschafts innerhalb der Pedalschaftaufnahmebohrung in Axialrichtung bezüglich der Mittelachse zu ermöglichen.
Patent DE-102021126060-A1 (DE)
Title: Heizplatte
Inventor: REICHART NADINE
IPC: B65B47/02
Filed: 2021-10-07
Abstract: Eine Heizplatte (12a), die zum Einsatz in einer Formstation (2) einer Verpackungsmaschine (1) konfiguriert ist, wobei die Heizplatte (12a) einen Hauptkörper (27) mit einer ersten Oberfläche (29), die dazu konfiguriert ist, einer zu erwärmenden Verpackungsfolie (8) zugewandt zu sein, und einer zweiten Oberfläche (30), die der ersten Oberfläche (29) gegenüberliegend angeordnet ist und dazu konfiguriert ist, einer zu erwärmenden Verpackungsfolie (8) abgewandt zu sein, umfasst. In der ersten Oberfläche (29) sind Abzugsöffnungen (31) vorgesehen, die dazu konfiguriert sind, ein Gas, insbesondere Luft, aus einem Zwischenraum (32) zwischen der ersten Oberfläche (29) und der zu erwärmenden Verpackungsfolie (8) abzuleiten. Jede der Abzugsöffnungen (31) ist mit jeweils einem Abzugskanal (33) verbunden, welcher mit jeweils einer Auslassöffnung (34) verbunden ist, die in der zweiten Oberfläche (30) vorgesehen ist. Ein Material, aus dem der Hauptkörper (27) hergestellt ist, enthält Aluminium.
Patent DE-102021132177-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Insektenstichen und -bissen
Inventor: GEHSE CONSTANTIN
IPC: F21V33/00
Filed: 2021-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Behandlung von Insektenstichen und -bissen, umfassend ein Gehäuse, eine an einem vorderen Behandlungsabschnitt des Gehäuses angeordnete Heizplatte und im Gehäuse angeordnet eine Heizvorrichtung zum Erhitzen der Heizplatte, einen Temperatursensor zum Messen der Temperatur der Heizplatte, eine Steuervorrichtung, die mit dem Temperatursensor und der Heizvorrichtung in Verbindung steht und eine Spannungsquelle für die Heiz - und die Steuervorrichtung. Vorgeschlagen wird ein Lichtdurchtrittsmittel zur Beleuchtung eines von einem Insektenstich oder -biss betroffenen Hautabschnitts an dem Behandlungsabschnitt anzuordnen.
Patent DE-102021133203-A1 (DE)
Title: Segmentierungseinrichtung und Verfahren zum Erzeugen einer korrigierten Bildsegmentierung und Verfahren zum Herstellen einer Segmentierungseinrichtung
Inventor: KUHN CHRISTOPHER
IPC: G06V10/98
Filed: 2021-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Segmentierungseinrichtung (2) zum Erzeugen einer semantischen Segmentierung (12) eines Bildes sowie ein Verfahren zum Herstellen einer entsprechenden Segmentierungseinrichtung (2). Zum Erzeugen der semantischen Segmentierung (12) wird ein aus ursprünglichen Bilddaten durch Komprimieren erzeugtes komprimiertes Bild (1) erfasst. Das komprimierte Bild (1) wird dann unabhängig von dessen Kompressionsstufe mittels eines vorgegebenen trainierten Segmentierungsmodells (4) verarbeitet, um eine vorläufige semantische Segmentierung (5) zu erzeugen. Basierend darauf wird dann mittels eines vorgegebenen Korrekturmodells (9, 10), das zum Korrigieren von Segmentierungsfehlern (7) aufgrund von Kompressionsartefakten trainiert ist, eine korrigierte semantische Segmentierung (12) erzeugt.
Patent DE-102021134299-A1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder und Verfahren zum Montieren eines elektrischen Steckverbinders
Inventor: RAAB STEFAN
IPC: H01R13/42
Filed: 2021-12-22
Abstract: Ein Steckverbinder (700) weist ein Gehäuse (300), ein Verbindungselement (100), ein Haltelement (200) und einen Kontaktsicherungseinsatz (600) auf. Das Verbindungselement (100) weist eine Kontakthülse (101) und einen Kontakt (102) für einen Leiter (401) auf. Der Kontaktsicherungseinsatz (600) weist eine Durchgangsöffnung (601) auf. Das Gehäuse (300) weist einen ersten Aufnahmeraum (301) und einen zweiten Aufnahmeraum (302) auf, die jeweils über eine erste und eine zweite Öffnung (303, 304), die sich gegenüberliegen, im Gehäuse (300) zugänglich sind. Der zweite Aufnahmeraum (302) ist über den ersten Aufnahmeraum (301) zugänglich. Das Halteelement (200) kann mit dem Verbindungselement (100) derart zusammengesteckt werden, dass das Halteelement (200) das Verbindungselement (100) zumindest abschnittsweise umgreift. Anschließend kann der Leiter (401) durch die Durchgangsöffnung (601) verlaufend angeordnet werden. Diese Anordnung kann unabhängig von einer azimutalen Orientierung des Verbindungselements (100) in das Gehäuse (300) eingesetzt werden, bis der Kontaktsicherungseinsatz (600) im ersten Aufnahmeraum (301) verrastet ist, der Kontakt (102) im ersten Aufnahmeraum (301) und die Kontakthülse (101) im zweiten Aufnahmeraum (302) angeordnet ist. Das Verbindungselement (100) und das Halteelement (200) sind in axialer Richtung (103) im Gehäuse (300) durch den Kontaktsicherungseinsatz (600) fixiert.
Patent DE-102021203998-A1 (DE)
Title: Überwachungssystem einer elastischen Kupplung eines Schiffsantriebsstranges
Inventor: AMANN JÖRG
IPC: B63H23/30
Filed: 2021-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überwachungssystem (9) einer elastischen Kupplung (3) eines Schiffsantriebsstranges (1), wobei die elastische Kupplung (3) einen ersten Wellenabschnitt (7) mit einem zweiten Wellenabschnitt (8) verbindet. Dabei ist auf Seiten zumindest eines der Wellenabschnitte (7, 8) je eine Sensoreinrichtung (10, 11) vorgesehen. Um eine möglichst zuverlässige Überwachung des Schiffsantriebsstranges (1) im Bereich der Kupplung (3) zu realisieren, ist die je eine Sensoreinrichtung (10, 11) direkt auf dem jeweiligen Wellenabschnitt (7, 8) befestigt. Dabei ist die je eine Sensoreinrichtung (10, 11) dafür vorgesehen, mindestens einen Parameter des jeweiligen Wellenabschnitts (7, 8) unmittelbar an dem jeweiligen Wellenabschnitt (7, 8) zu erfassen.
Patent DE-102021206226-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer elektrischen Maschine
Inventor: SCHWARZKOPF JOHANNES
IPC: H02P21/05
Filed: 2021-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer elektrischen Maschine (2), bei welchem ein Elektromotor (4) an eine Batterie (10) angeschlossen ist, und bei welchem der Elektromotor (4) einen asymmetrischen Aufbau aufweist, welcher sich im Motorbetrieb als eine Störungswelligkeit (77) auf eine Betriebszustandsgröße des Elektromotors (4) und/oder der Batterie (10) auswirkt, wobei ein Istwert (Iq_Act) für einen Motorstrom erfasst und ein Sollwert (Iq_setAvg) für den Motorstrom bestimmt wird, wobei anhand des Istwerts (Iq_Act) und des Sollwerts (Iq_setAvg) eine Steuergröße (U q ) zur Einstellung des Motorstroms erzeugt wird, wobei die Betriebszustandsgröße erfasst wird, wobei anhand der Betriebszustandsgröße eine Kompensationsgröße (IqComp, UqComp) zur Reduzierung der Störungswelligkeit (77) erzeugt wird, und wobei die Kompensationsgröße (IqComp, UqComp) auf den Sollwert (Iq_setAvg) und/oder die Steuergröße (U q ) addiert wird.
Patent DE-102021208840-A1 (DE)
Title: Elasto-kalorische Vorrichtung
Inventor: SCHNECK CHRISTIAN
IPC: F25B21/00
Filed: 2021-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elasto-kalorische Vorrichtung (100) umfassend einen Resonator (10), wobei der Resonator (10) ein Gehäuse (11) aufweist, wobei in dem Gehäuse (11) ein elastokalorisches Material (12), ein Elektromagnet (13) mit einer Erregerspule (14) und ein Anker (15) mit mindestens einer Ankerplatte (16) vorgesehen sind, wobei der Anker (15) mit der mindestens einen Ankerplatte (16) und das elasto-kalorische Material (12) ein schwingfähiges System (17) bilden, wobei ferner vorgesehen ist, dass das elasto-kalorische Material (12) in dem Gehäuse (11) mit einer Vorspannung (σ) beaufschlagt ist, sodass zumindest eine Komponente des spannungsabhängigen Verzerrungstensors (210) des elasto-kalorischen Materials (12) im hyperelastischen Bereich (213) liegt, und/oder so dass eine Federkonstante des elasto-kalorischen Materials (12) kleiner ist als im entspannten Zustand des elastokalorischen Materials (12).
Patent DE-102021208850-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit einer Bremseinrichtung
Inventor: KLIMENTEW LARS
IPC: E05F5/00
Filed: 2021-08-12
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung (2) zum Verstellen einer Fahrzeugbaugruppe (11) umfasst einen elektromotorischen Verstellantrieb (21) und ein zum Verstellen der Fahrzeugbaugruppe (11) durch den Verstellantrieb (21) verstellbares Verstellteil (20). Der Verstellantrieb (21) weist einen Motor (210), ein mit dem Motor wirkverbundenes, um eine Drehachse (D) drehbares Getriebeelement (212) und eine Bremseinrichtung (22) zum Bereitstellen einer Bremskraft an dem Getriebeelement (212) auf. Das Getriebeelement (212) und/oder die Bremseinrichtung (22) weisen eine Mehrzahl von Wirkabschnitten (24A-24C) auf, wobei die Bremseinrichtung (22) und das Getriebeelement (212) ausgebildet sind, in einer ersten Drehstellung des Getriebeelements (212) über einen ersten der Wirkabschnitte (24A-24C) zum Bereitstellen einer ersten Bremskraft an dem Getriebeelement (212) und in einer zweiten Drehstellung des Getriebeelements (212) mit einem zweiten der Wirkabschnitte (24A-24C) zum Bereitstellen einer von der ersten Bremskraft unterschiedlichen, zweiten Bremskraft an dem Getriebeelement (212) zusammenzuwirken.
Patent DE-102021209780-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kontrolle der exakten Ausrichtung und/ oder Position eines Werkzeuges in einer Werkzeugaufnahme einer Werkzeugmaschinenspindel
Inventor: FROMMHOLD ROBERT
IPC: B23Q17/22
Filed: 2021-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kontrolle der exakten Ausrichtung und/ oder Position eines Werkzeuges (4) in einer Werkzeugaufnahme (2) einer Werkzeugmaschinenspindel (1), umfassend eine Anordnung des Werkzeugs (4) in einer Werkzeugaufnahme (2) einer Werkzeugmaschinenspindel (1) auf Plananlage, eine Identifizierung des Werkzeugs (4), ein Messen einer physikalischen Größe entsprechend einer Position einer Zugstange mittels eines der Zugstange zugeordneten Sensors, wobei die Zugstange dazu eingerichtet ist, unter axialer Verlagerung die Werkzeugaufnahme (2) zu schließen und zu öffnen, eine Ermittlung einer Differenz des Wertes der gemessenen physikalischen Größe in Bezug zu einem in einer Speichereinrichtung gespeicherten Sollwert, der dem identifizierten Werkzeug (4) zugeordnet ist, Vergleich der ermittelten Differenz mit einem vordefinierten Toleranzwert, und ein Bereitstellen einer entsprechenden Information aus dem Vergleich hinsichtlich der Ausrichtung und/ oder Position des Werkzeuges (4) in der Werkzeugaufnahme (2).
Patent DE-102021210014-A1 (DE)
Title: Wellenerdungseinrichtung zur Herstellung einer elektrisch leitfähigen Verbindung zwischen einer drehbaren Welle und einem Gehäuse
Inventor: MEINERZ THOMAS
IPC: H01R39/24
Filed: 2021-09-10
Abstract: Wellenerdungseinrichtung (E) zur Herstellung einer elektrisch leitfähigen Verbindung zwischen einer drehbaren Welle (W) und einem Gehäuse (GH), wobei die Wellenerdungseinrichtung (E) biege-elastische und elektrisch leitfähige Kontaktelemente (EK) aufweist, welche einen elektrisch leitenden Schleifkontakt (K1) zu einer Umfangsfläche (C) der Welle (W) oder einer daran aufgebrachten Hülse (H) bilden, wobei die Kontaktelemente (EK) derart angeordnet und ausgebildet sind, dass sie aufgrund ihrer eigenen Biege-Elastizität eine Vorspannung des Schleifkontakts (K1) bewirken, wobei die Kontaktelemente (EK) einen ersten Kontaktelement-Typ (EK1) und einen zweiten Kontaktelement-Typ (EK2) umfassen, wobei im Neuzustand der Wellenerdungseinrichtung (E) lediglich die Kontaktelemente des ersten Kontaktelement-Typs (EK1) den Schleifkontakt (K1) bilden und zwischen den Kontaktelementen des zweiten Kontaktelement-Typs (EK2) und der Umfangsfläche (C) ein Spalt besteht, wobei die Kontaktelemente des zweiten Kontaktelement-Typs (EK2) erst dann zum Schleifkontakt (K1) beitragen, wenn die Kontaktelemente des ersten Kontaktelement-Typs (EK1) hinreichend verschlissen sind; sowie Getriebe (G) oder elektrische Achsantriebs-Einheit (EA) für ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Wellenerdungseinrichtung (E); sowie elektrische Maschine (EM2) mit einer solchen Wellenerdungseinrichtung (E).
Patent DE-102021210023-A1 (DE)
Title: Anhängevorrichtung und Gespann
Inventor: GLÖCKNER RICO
IPC: B60K6/50
Filed: 2021-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anhängevorrichtung (10), umfassend einen ersten elektrischen Antriebsstrang (11) mit mindestens einem ersten Elektromotor (13) und einen zweiten elektrischen Antriebsstrang (12) mit mindestens einem zweiten Elektromotor (14), wobei der erste Antriebsstrang (11) einem Fahrantrieb der Anhängevorrichtung (10) zugeordnet ist und der zweite Antriebsstrang (12) einem Arbeitsantrieb der Anhängevorrichtung (10) zugeordnet ist und wobei der erste Antriebsstrang (11) und der zweite Antriebsstrang (12) einen gemeinsamen Energiespeicher (18) umfassen.
Patent DE-102021211089-A1 (DE)
Title: Minimierung von reifeninduziertem Schall an der Karosserie eines Fahrzeugs
Inventor: NIEDERMAIER LUKAS
IPC: G10K11/178
Filed: 2021-10-01
Abstract: Vorgeschlagen werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Minimierung von reifeninduziertem Schall an der Karosserie eines Fahrzeugs. Das Verfahren weist die Schritte des Messens eines reifeninduzierten Störgeräusches als Schwingungsfrequenz an einem karosserieseitigen Bereich des Fahrzeugs, des Ermittelns einer Kompensationsfrequenz basierend auf dem gemessenen Störgeräusch und Ausgeben eines Kompensationssignals an einen karosserieseitig vorgesehenen Aktuator, und des Einleitens einer periodischen Kraft mit der bestimmten Kompensationsfrequenz an der Karosserie durch den Aktuator auf, um das Störgeräusch zu minimieren. Die Vorrichtung weist entsprechende Mittel auf, um das Verfahren durchführen zu können.
Patent DE-102021212017-A1 (DE)
Title: Rotorgruppe und eine Synchronmaschine mit der Rotorgruppe
Inventor: GRELLE THORSTEN
IPC: H02K11/042
Filed: 2021-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotorgruppe (2) für eine induktiv elektrisch erregte Synchronmaschine (1). Die Rotorgruppe (2) weist eine um eine Rotationsachse (RA) drehbare Hohlwelle (3), einen Rotor (4) und eine sekundärseitige Schaltung (5) eines Energieübertragers (6) auf. Die sekundärseitige Schaltung (5) weist einen Gleichrichter (7) mit einer Leiterplatte (10) und wenigstens einem elektrischen Bauteil (11) und eine Sekundärspule (8) auf.
 Erfindungsgemäß ist der Gleichrichter (7) quer zur Rotationsachse (RA) ausgerichtet und in einem Hohlraum (9) der Hohlwelle (3) drehfest angeordnet.
 Die Erfindung betrifft auch die Synchronmaschine (1) mit der Rotorgruppe (2).
Patent DE-102022002470-A1 (DE)
Title: Optisch variables Flächenmuster, Wertdokument mit optisch variablem Flächenmuster und Verfahren zur Herstellung eines optisch variablen Flächenmusters
Inventor: FUHSE CHRISTIAN
IPC: B42D25/30
Filed: 2022-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisch variables Flächenmuster. Das Flächenmuster umfasst eine erste Sub-Wellenlängenstruktur, die einen ersten Flächenbereich definiert und dazu ausgelegt ist, unter mindestens einer ersten Betrachtungsperspektive bei dem Betrachter mindestens einen ersten Farbeindruck zu erzeugen. Das Flächenmuster umfasst zudem eine lasierende Buntfarbschicht, die einen zweiten Flächenbereich definiert und dazu ausgelegt ist, einen zweiten Farbeindruck zu erzeugen. Der erste Flächenbereich überlappt zumindest teilweise mit dem zweiten Flächenbereich und bildet einen ersten Überlappbereich, sodass die erste Sub-Wellenlängenstruktur in dem ersten Überlappbereich von der lasierenden Buntfarbschicht bedeckt ist. Der erste Überlappbereich ist dazu ausgelegt, unter der mindestens einen ersten Betrachtungsperspektive bei dem Betrachter mindestens einen dritten Farbeindruck zu erzeugen. Die erste Sub-Wellenlängenstruktur weist im ersten Überlappbereich eine Distanz zur lasierenden Buntfarbschicht auf. Die Erfindung betrifft zudem ein Wertdokument mit einem derartigen optisch variablem Flächenmuster und ein Verfahren zum Herstellen eines optisch variablen Flächenmusters.
Patent DE-102022003678-A1 (DE)
Title: Zierbauteil eines Fahrzeuges
Inventor: BRANDSTÄTTER CHRISTOPH
IPC: B60Q1/26
Filed: 2022-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zierbauteil eines Fahrzeuges, insbesondere eine Kühlergrillanordnung, umfassend eine integrierte Leuchteinrichtung (7). Bei einem Zierbauteil, dessen Anmutung bei einer aktivierten Beleuchtung beibehalten wird, ist die Leuchteinrichtung als Leuchtband (7) ausgebildet, welches randseitig rundumlaufend auf einem Rahmenbauteil (9) angeordnet ist und von einem durchleuchtbaren Deckelement (5) abgedeckt ist.
Patent DE-102022101013-A1 (DE)
Title: Verbindungselement und elektronisches Bauteil mit mehrfachem Steckplatz für Zweidrahttechnologie
Inventor: VOM STEIN JOHANNES
IPC: H01R27/00
Filed: 2022-01-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verbindungselement für eine strom- und/oder datenleitende Übertragungstechnologie, insbesondere SPE, TPE oder dergleichen, umfassend mindestens ein Führungselement, zwei im Abstand zueinander angeordnete strom- und/oder datenleitende Kontaktelemente, wobei das mindestens eine Führungselement- die Kontaktelemente mindestens teilweise umschließt und- zur Führung und Aufnahme mindestens eines Gegenverbindungselements ausgebildet ist, welches zwei im Abstand zueinander beabstandete strom- und/oder datenleitende Gegenkontaktelemente und mindestens ein Gegenführungselement, wobei die Kontaktelemente jeweils eine Kontaktstrecke aufweisen, welche auf der Verbindungsgerade liegt, die orthogonal durch beide Kontaktelementsachsen verläuft, wobei die Kontaktstrecken der Kontaktelemente insbesondere unterschiedlich lang sind. Weiterhin ist von der Erfindung ein Teilesatz (Kit of Parts) und ein elektronisches Bauteil mit mindestens einem solchen Verbindungselement umfasst.
Patent DE-102022102553-A1 (DE)
Title: Füllmaschine sowie Verfahren zum Füllen von Behältern mittels einer Füllmaschine
Inventor: CLüSSERATH LUDWIG
IPC: B67C3/22
Filed: 2022-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Füllmaschine insbesondere Getränkeabfüllmaschine mit einem Füllgutkessel (4) und zumindest einem Füllelement (3), welches dazu eingerichtet ist, ein flüssiges Füllgut (5) aus dem Füllgutkessel (4) in einen Behälter (1) zu füllen, wobei das Füllelement (3) ein Füllgutventil (2) mit einem in einem Füllgutkanal (10) bewegbaren Füllgutventilstempel (9) aufweist, wobei ein über ein Gasventil (15) verschließbarer Gaskanal (11) zumindest in dem Füllgutventilstempel (9) gebildet ist und wobei ein Drosselelement (22) in dem Gaskanal (11) verschiebbar angeordnet ist, welches in einer Drosselstellung den Querschnitt des Gaskanals (11) begrenzt. Erfindungsgemäß ist das Drosselelement (22) oberhalb des Gasventils (15) in einem oberen Gaskanalabschnitt (12) angeordnet.
Patent DE-102022104013-A1 (DE)
Title: Käfigmutter
Inventor: ERNST MICHAEL
IPC: F16B37/04
Filed: 2022-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Käfigmutter (15) zur Anbindung an einem Tragelement (1), insbesondere Karosserieblechteil, mit einer Schraubenmutter (11), die verliersicher und/oder verdrehsicher in einem, am Tragelement (1) befestigbaren Mutternkäfig (13) mit Bewegungsspiel angeordnet ist, wobei die Schraubenmutter (11) im nicht verschraubten Zustand zwischen Axialanschlägen (17, 19) verlagerbar ist, und wobei an der, einem Axialanschlag (17, 19) zugewandten Schraubenmutter-Stirnseite (23) zumindest ein Abstandhalter (33) ausgebildet ist, über den die Schraubenmutter (11) in Kontakt mit dem Axialanschlag (17, 19) bringbar ist, wodurch insbesondere eine Haftverbindung zwischen der Schraubenmutter (11) und dem Axialanschlag (17, 19) des Mutternkäfigs (13) reduzierbar ist. Erfindungsgemäß ist der Abstandhalter (33) in einem Umformprozess hergestellt, bei dem die Schraubenmutter (11) unter Erzeugung des Abstandhalters (33) verformbar ist.