baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-60130881-T8 (DE)
Inventor: MICHON SANDER GERMAIN
IPC: B27K5/00
Filed: 2001-05-11
Granted: 2008-12-11
Abstract: The present invention relates to a process for preserving wood, said process comprising the following steps: (1) a modification step in which wood is heated to the modification temperature and is maintained at that temperature for a specific time; (2) a cooling step in which the wood is cooled; characterized in that the wood is heated and cooled by means of heating elements which are positioned in-between the wood. Prior to the modification step, a drying step can be carried out. According to further embodiments, the process is characterized in that one or more of the steps takes place under vacuum in a sealed chamber. Preferably, a pressure is applied to the wood during the steps, with the option of varying said pressure during the process. The invention also relates to an apparatus for implementing the process.
Patent ES-2357235-T8 (ES)
Inventor: DESLONGCHAMPS PIERRE
IPC: A61K38/16
Filed: 2004-08-02
Abstract: Spatially-defined macrocyclic compounds containing specific conformational control elements are disclosed. Libraries of these macrocycles are then used to select one or more macrocycle species that exhibit a specific interaction with a particular biological target. In particular, compounds according to the invention are disclosed as agonists or antagonists of a mammalian motilin receptor and a mammalian ghrelin receptor.
Patent DE-602004008250-T9 (DE)
Inventor: HAHN YEHUDA
IPC: G11B20/00
Filed: 2004-03-11
Granted: 2008-09-04
Abstract: The present application relates to a copy-protected compact disc and a method for producing the optical disc and preventing unauthorized copying. The contents of at least one of the lead-in items in the optical disc are altered so that it is no longer uniform, thereby making a copied disc effectively corrupted and unplayable.
Patent AT-1972-U1 (AT)
Title: Balkonrand-abdeckprofil
IPC: E04F19/06
Filed: 1997-01-27
Abstract: Um den freien Rand von auf Balkonen verlegten Boden-Belagsplatten (4) abzudecken, wird ein Balkonrand-Abdeckprofil (1) vorgeschlagen. Das Balkonrand-Abdeckprofil (1) besteht aus zwei zueinander senkrecht stehenden Schenkeln (2 und 3), von der in der Gebrauchslage horizontale Schenkel (2) in einem Mörtel- oder Kleberbett (6), das auf der Balkonplatte (5) aufgebracht ist, aufgenommen ist. Hiezu kann der Schenkel (2) Durchbrechungen beliebiger Form aufweisen. Vom Stoßbereich (15) zwischen den Schenkeln (2 und 3) ragt eine Leiste (20) nach oben, deren freier Rand (7) über dem Schenkel (2) endet. Balkon-Belagsplatten (4) werden so verlegt, daß der im Bereich des Randes der Balkonplatte (5) zu liegende Kante unmittelbar neben dem freien Ende (21) der Leiste (20) abgeordnet und mit dieser oberseitig bündig ist. Der Spalt zwischen den randseitigen Boden-Belagsplatten (4) und dem freien Rand (21) der Leiste (20) kann mit Hilfe einer dauerelastischen Masse (7) versiegelt sein. Durch die hochstehende Leiste (20) wird ein zuverlässiger mechanischer Schutz der Schmalseiten von Boden-Belagsplatten und auch ein Schutz vor Witterungseinflüssen erreicht. Im übrigen ergibt sich eine optisch ansprechende Randgestaltung von Balkonen.
Patent AT-15069-U1 (AT)
Title: Zweiraum-Medikamentenschachtel
Inventor: WALTER JAKLITSCH
IPC: B65D25/10
Filed: 2016-01-12
Abstract: Die Erfindung ist eine neuartige Arzneimittelverpackung, die aus zwei getrennten Fächern (1, 2) besteht, damit ein reibungsloses Entnehmen und Zurückgeben des Medikaments und des Beipackzettels ermöglicht wird. Griffstanzen (6, 7) in der Trennwand (5) zwischen den beiden Fächern (1, 2) erleichtern dies zusätzlich. Weiters ist eine der beiden Einstecklaschen (3, 4) und/ oder eine Seite der Packung markiert, so daß die Lage des Inhalt bereits von außen kenntlich gemacht werden kann.
Patent AT-6661-U1 (AT)
Title: Leuchtkontrollpuppe
Inventor: WOZABAL CHRISTIAN ING
IPC: B22D11/12
Filed: 2003-01-10
Abstract: Die Erfindung der Leuchtkontrollpuppe ermöglicht die Überprüfung sensibler Textilien nach einem Aufbereitungs- oder Reinigungsvorgang auf Beschädigungen oder Restverschmutzung durch eine einzige Person. Der den Torso und die oberen Extremitäten eines Menschen nachbildenden Puppe wird das Prüfgut sozusagen angezogen. Innerhalb der aus abgedunkeltem Plexiglas bestehenden Hohlkörper sind Leuchtmittel (12) angebracht, sodass durch die Beleuchtung Restverschmutzungen und Beschädigungen erkennbar sind. Mit dem an der Spitze der Puppe angebrachten Scanner (19) erfolgt die elektronische Erfassung des Prüfgutes. Um den Einsatz möglichst flexibel zu gestalten, ist die Puppe auf einer runden, beweglichen Plattform (14) angebracht und um 360 Grad drehbar.
Patent AT-2363-U1 (AT)
Title: Musterdekorstempel
Inventor: GIGGENBACHER WALTER
IPC: B41K1/02
Filed: 1997-11-25
Abstract: Musterdekorstempel für die verschiedensten Figuren zum Dekorieren von Zimmerwänden, Möbel, diversen Gegenständen und Stoffen, hergestellt aus einer Trägerplatte mit aufgeklebter Schaumgummiplatte aus der die Dekorationsfiguren gestanzt werden.
Patent AT-12507-U1 (AT)
Title: Babytrinkflasche mit schnuller und schutzkappe
IPC: A61J9/00
Filed: 2011-01-31
Abstract: Eine Babytrinkflasche (1) ist mit einem Quirl (9) ausgestattet, der durch den Flaschenboden (7) hindurch antreibbar ist. Ein Antrieb (15) ist außen am Flaschenboden (7) aufschraubbar und verfügt über einen Formschlusskörper (17), der in ein Kupplungsstück (10) an einer Welle (8) des Quirls (9) angreift. Der Antrieb (15) verschließt ein Ventil (11) für den Lufteintritt im Flaschenboden (7), wenn er aufgeschraubt ist. Ist der Antrieb (15) z.B. während des Trinkens von der Babytrinkflasche (1) getrennt, dann kann eine Schutzkappe (6) für den Schnullerbereich auf den Antrieb (15), den Formschlusskörper (17) abdeckend, aufgesteckt werden.
Patent CZ-918-U1 (CZ)
Title: Holder for measuring microwave transistors
Inventor: HOFFMANN KAREL ING CSC
IPC: G01R31/28
Filed: 1989-09-26
Abstract: The holder is used to measure microwave transistors in a microstrip structure in the 2 to 18 GHz frequency band. The body of the holder consists of a cube (1) with a groove (12) and perpendicularly to its longitudinal axis there is a replaceable base (5) with a microstrip guide. Parallel to them on the opposite walls of the cube (1) there are supports (2) protruding to the sides, which create, a side guide in which there are movable faces (3) without clearance with holes for the coaxial line. The position of the faces (3) can be fixed. On the upper wall of the cube (1) there are two supporting plates (4) parallel to the microstrip line, which are in contact on the sides with the bases (5). The groove (2) has replaceable calibrating or measuring inserts (6,9) which are in contact with the lower conductive part of the bases (5). Their height is equal to the depth of the groove (12). The gap between the ends of the bases (5) is smaller than the width of the groove (12).<IMAGE>
Patent AT-5881-U1 (AT)
Title: Rollschuh
IPC: A63C17/02
Filed: 2002-05-13
Abstract: Es wird ein Rollschuh mit einem Schuh (1) beschrieben, der mit einer Tragsohle (4) für ein Fahrgestell (2) versehen ist, das mit Hilfe von Schrauben (3) an der Tragsohle (4) befestigbar ist und Aufnahmen (6, 7) für eine vordere und eine hintere Laufrollenachse (8, 9) bildet. Um den Konstruktionsaufwand zu verringern, ohne auf eine Anpassung des Fahrgestells an die jeweilige Schuhgröße verzichten zu müssen, wird vorgeschlagen, daß das Fahrgestell (2) eine Schiene (5) aufweist, auf der die beiden Aufnahmen (6, 7) für die Laufrollenachsen (8, 9) längsverschiebbar angeordnet sind, und daß die die Schiene (5) durchsetzenden Schrauben (3) die Aufnahmen (6, 7) für die Laufrollenachsen (8, 9) mit der Sohle (4) verbinden.
Patent AT-12631-U1 (AT)
Title: Schlitten
Inventor: HOCHULI MARTIN
IPC: B62B13/06
Filed: 2011-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schlitten, insbesondere einen sogenannten Minibob für den Wintersport aus Kunststoff, dessen Körper mit Sitzfläche aus einem Stück besteht und soll die Fahreigenschaften weiter verbessern und die Sicherheit erhöhen. Hierzu ist ein Grundkörper mit Gleitboden, Sitzfläche (4) und Beinauflage versehen, wobei die Sitzfläche (4) tiefer als die Beinauflagefläche (3) gelegen ist und der Gleitboden mit Carvingkanten (7) für eine verbesserte Kurvenfahrt versehen ist, zwischen denen im Bereich der Sitzfläche (4) weitere Kufen (6) für den Geradeauslauf vorgesehen sind.
Patent AT-11225-U1 (AT)
Title: Notbeleuchtungsgerät mit led
IPC: F21V23/00
Filed: 2008-11-04
Abstract: Beleuchtungsgerät (A) für zumindest ein Leuchtmittel mit mindestens einer ersten Betriebsschaltung für ein Leuchtmittel, wobei die erste Betriebsschaltung zumindest auf einer ersten Leiterplatte angeordnet ist, Eingängen zur Versorgung der ersten Betriebsschaltung mit Energie, Ausgängen zum Anschließen des Leuchtmittels, wobei das Beleuchtungsgerät (A) um eine weitere Leiterplatte (2) erweitert werden kann, auf der eine zweite Betriebsschaltung für ein Leuchtmittel angeordnet ist, die die Funktion eines Notbeleuchtungsgerätes übernehmen kann.
Patent AT-8689-U1 (AT)
Title: Flaschenverschluss
Inventor: NOVAK HUBERT
Filed: 2005-11-24
Abstract: Verschluss für eine Glasflasche bestehend aus einer Flasche und einem Verschlusspfropfen wobei die Glasflasche am oberen Ende des Flaschenhalses ein rechtsdrehendes Innengewinde aufweist und am unteren Ende des besagten Gewindes eine kegelige Dichtfläche, und der Verschlusspfropfen ein entsprechendes Außengewinde aufweist und an seinem unteren Ende eine entsprechende kegelige Dichtfläche aufweist, und der Verschlusspfropfen an seiner oberen Fläche eine, vorzugsweise dreieckige, Einstecköffnung für einen Flaschenöffner aufweist.
Patent AT-5855-U1 (AT)
Title: Gehäuse für ein rohrbogenelement und bausatz für ein solches gehäuse
IPC: F24H9/02
Filed: 2001-12-20
Abstract: Das Gehäuse weist wenigstens ein Basiselement (2) und einen Rückenteil (3) auf, die zusammengefügt sind und innenliegende Aussparungen (6, 7) für die Aufnahme des Rohrbogenelementes (5) aufweisen. Die Aussparung (6) des Basiselementes (2) ist im Bereich eines nach oben ragenden Armes (2b) oben offen und der Rückenteil (3) deckt die Aussparung (6) des Basiselementes (2) ab. Das Gehäuse kann für unterschiedliche Rohrbogenelemente (5) verwendet werden und ist einfach montierbar.
Patent DE-8330781-U1 (DE)
IPC: A47F5/11
Filed: 1983-10-27
Abstract: Floor stand with a tubular leg (1) of folding material, to which is attached a device (2) for the housing and presentation of merchandise, which is constructed as a deep-drawn plastics component in the manner of a tray, with a base surface and with encircling end faces (15) integrally moulded to its edges and pointing downwards and also directly mutually connected, whilst a correspondingly profiled connecting plate (16) of corrugated board material, which is inserted into the housing space formed by the base surface and the encircling end faces of the housing device, is glued by its underside to a roof panel part of the leg and by its upper side to the base surface of the housing device.
Patent DE-8520049-U1 (DE)
IPC: C09D183/00
Filed: 1985-07-11
Abstract: Foam panel with a skin provided on at least one surface and formed by melting of the foam material, characterized in that the skin is covered by a silicone layer.
Patent DE-8590060-U1 (DE)
IPC: F04D27/00
Filed: 1985-04-30
Abstract: PCT No. PCT/CH85/00067 Sec. 371 Date Feb. 7, 1986 Sec. 102(e) Date Feb. 7, 1986 PCT Filed Apr. 30, 1985 PCT Pub. No. WO85/05046 PCT Pub. Date Nov. 21, 1985.A magnetic rotor (3) of suitable configuration is supported so that it is free to rotate in a vessel or tube, whereby the rotor is in direct contact with the stirred or pumped medium and is rotated by the rotary magnetic field of an electromagnetic drive system (2). The rotary magnetic field is generated by a number of coil segments (6,6',6'',6''') controlled by phase-shifted alternating currents (8,8'), whereby the coil segments are arranged on an annular core (4) of ferromagnetic material. With the appropriate arrangement and control of the coil segments, the rotor located near the ring axis turns very smoothly, since the presence of individual magnetic poles can be dispensed with. The annular design of the core also allows stirring to be performed in a vessel with a central outlet at the bottom. The electromagnetic drive device (1) together with its core and winding, which require only one cable lead connection to the power source arrangement (1), can be of compact, leakproof and chemically resistant design.
Patent DE-8903699-U1 (DE)
IPC: F21V19/02
Filed: 1989-03-23
Abstract: Radiators for fully illuminating sales rooms, hotel foyers and the like generally make use of point-source lamps which are arranged in the region of the focal point of a parabolic reflector. Should it be required to be able to vary the radiation characteristic within certain limits in such a radiator, this can be carried out by means of adjusting the lampholder in the principal direction of radiation of the radiator. For a radiator (1) whose reflector housing (2) has a tubular attachment (2.0), a holder unit (7) consisting of an annular can (7.1), which can be axially adjusted in a setting ring (7.4) and to which a lampholder (7.2) is attached, is provided for adjusting the socket. As a result, the attachment of the holder unit (7) in its setting ring (7.4) is performed in wall passages (2.13) of the tubular attachment (2.0) of the reflector housing. <IMAGE>
Patent DE-8914573-U1 (DE)
IPC: F16K5/06
Filed: 1989-12-12
Abstract: The invention relates to a shut-off fitting for lines, especially for gas lines, having a housing (2) with an inlet opening and an outlet opening, a plug (9) which is arranged such that it can rotate in the housing (2), and having a sealing arrangement (10), which seals the plug (9) against the housing (2) and is arranged in circumferential grooves (8) of the housing (2). In order to achieve an improvement of the seal between the housing and the plug in the case of fire for this shut-off fitting, it is provided that, at least on one side of the plug (9), a component of the sealing arrangement (10) is a ring (11) or plate of expanding material, which reinforces the seal on reaching a predetermined temperature. <IMAGE>
Patent DE-9104755-U1 (DE)
IPC: A01D78/10
Filed: 1991-04-19
Abstract: The invention relates to a haymaking machine, especially a windrower, with a rotary implement unit (4) which is driven about an approximately vertical axis (28) and which can be raised for transport by means of a connecting rod on a tractor, in the raised position the rotary implement unit (4) being pivotable about a pivot axis (10) approximately parallel to the direction of travel into a transport position, in which the rotary implement unit (4) is located within the lateral contour of the tractor (1). <IMAGE>
Patent DE-9203706-U1 (DE)
IPC: E01C5/20
Filed: 1992-03-19
Abstract: A grating for greening areas has a large number of honeycomb-shaped chambers 1 which are open at the top and filled with earth. In order to make possible easy laying of gratings adjacent to one another without hindrance by stone and earth, the grating edges 5, 7 cut the edge-side chambers 1. The chambers 1, cut on the edge-side, of adjacent gratings complement each other in each case to form a further chamber 1 so that the side walls 2 of the gratings touch one another only along their vertical edges 9. 
<IMAGE>
Patent DE-9210238-U1 (DE)
IPC: H05K7/16
Filed: 1992-07-30
Abstract: In the rack proposed, a separate assembly (3) is provided for each subscriber, the plug-in assemblies being mounted on carrier plates (2). The carrier are held in the rack (1) in several planes, located parallel to each other, in such a way that they can be swung out of the rack and back and are thus readily accessible. The end section of the cables (5) run, in the neighbourhood of the pivot axes, parallel to these axes and rotate about themselves with little deformation when a carrier plate is swung out of the rack.
Patent DE-9218811-U1 (DE)
IPC: B65D6/18
Filed: 1992-03-31
Abstract: A collapsible storage and transport crate (1, 100), having side and end walls (6) which are arranged on the base so as to be pivotable in hinges (4; 22, 23), can be designed to be more variable and improved in terms of the interlocking if two mutually opposite end walls (6) are provided with centrally unlockable locks arranged at the top and/or bottom. <IMAGE>
Patent DE-9300865-U1 (DE)
IPC: H05K7/20
Filed: 1993-01-22
Abstract: The invention relates to a one-piece plastic part (1), especially an injection-moulded part (1), having at least one metallised outer surface (9) which acts as a cooling surface and having conductor runs (6,7) for the electrically conductive connection of electronic components (2 to 5) which are arranged on the plastic part (1). If the outer surface (9) is arranged remotely from the electronic component (4,5) to be cooled, effective cooling is ensured according to the invention in that the plastic part (1) encloses at least one metal block (8), in that the metal block (8) is thermally coupled to at least one (4,5) of the electronic components (2 to 5), and in that the metal block (8) is thermally conductively connected to the outer surface (9). <IMAGE>
Patent DE-9415766-U1 (DE)
IPC: E05B45/08
Filed: 1994-09-30
Abstract: The security device has a reception slot (6) for a locking bolt attached to the door or window frame, with a pressure sensor (12) within the reception slot, providing an electrical signal when the locking bolt is received. Pref. the pressure sensor is provided by a foil element secured to one wall of the reception slot, exhibiting a pressure-dependent resistance, coupled to an evaluation stage providing a locking status signal.
Patent SK-1722018-U1 (SK)
Inventor: SEJC PAVOL
IPC: F16B5/08
Filed: 2018-10-16
Abstract: Spájkovaný spoj kovových a nekovových materiálov s výrazne rozdielnou teplotou tavenia pozostáva zo spojovaného spodného dielu (3) z kovového materiálu a spojovaného horného dielu (2) z nekovového materiálu s otvorom, do ktorého je vložený bimetalický spojovací element (1) valcového tvaru s plochou hlavou tvorený jadrom (4) a plášťom (5). Jadro (4) je z materiálu mäkkej spájky s nízkou teplotou tavenia pre spojovaný spodný kovový diel (3) a plášť (5) je z kovového materiálu s vyššou pevnosťou a vyššou teplotou tavenia, akú má materiál jadra (4). Medzi čelom jadra (4) a spojovaným spodným dielom (3) z kovového materiálu je vytvorený metalurgický spoj (6) a medzi plášťom (5) a spojovaným horným dielom (2) z nekovového materiálu je vytvorený mechanický tvarový spoj (7).
Patent SK-2002011-U1 (SK)
Title: Regulatory circuit of torsionally oscillating mechanical system
Inventor: HOMISIN JAROSLAV
IPC: F16D3/12
Filed: 2011-11-02
Abstract: Control circuit is designed to ensure smooth tuning torsionally oscillating mechanical system during its operation. The essence of continuous tuning of the system is based on the regulation of smooth, continuous adaptation of the basic dynamic characteristics of pneumatic shaft coupling dynamic properties of the mechanical system.
Patent AT-4554-U1 (AT)
Title: Tragschale zum aufbau eines daches
IPC: E04D3/30
Filed: 2001-01-16
Abstract: Eine Tragschale zum Aufbau eines Daches setzt sich aus längsseitig nebeneinandergereihten, sich über Tragprofile (2) an einer Unterkonstruktion abstützenden Dachelementen (1) zusammen. Um die Tragfähigkeit der Tragschale auf einfache Weise zu erhöhen, sind die Tragprofile (2) an den Stirnseiten mit Ankerplatten (9) und im Längsmittenbereich mit wenigstens einer abwärts ragenden Stütze (10) ausgestattet und über ein zwischen den Ankerplatten (9) und der Stütze (10) verlaufendes Zugmittel (11) vorspannbar.
Patent AT-13654-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten einer Oberfläche
Inventor: BOINDECKER ALOIS
IPC: B08B7/02
Filed: 2012-08-03
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Bearbeiten einer Oberfläche eines gegenüber der Vorrichtungfixierten Werkstückes (1) mit einem antreibbaren scheibenförmigen Rotor (9) angegeben,der mit mindestens einem den Umfang des Rotors (9) radial überragenden Werkzeug(12), das am Rotor (9) über ein Lagermittel (13) schwenkbeweglich befestigt ist, andie zu bearbeitende Oberfläche heranführbar ist. Dabei ist eine zentrale Lagerstelle (9a)des Rotors (9) mit einer Schicht aus einem elastomeren Material umgeben und gegenübereinem Grundkörper (9b) des Rotors (9) abgestützt. Weiterhin ist die zentrale Lagerstelle(9a) als eine Lagerbuchse ausgebildet, wobei die Schicht (9b) aus elastomeren Materialzwischen der Lagerbuchse und dem Grundkörper (9c) des Rotors (9) angeordnet ist.
Patent AT-14982-U1 (AT)
Title: Kompaktdosieranlage
IPC: D06F39/02
Filed: 2014-01-29
Abstract: Verfahren zum wechselweisen Zuführen eines Spülmediums und zumindest eines Reini- gungsmediums (24a bis 24j) mittels einer Dosieranlage (1) für zumindest eine Wäschereini- gungseinrichtung (2a,...…2d), wobei der Dosieranlage (1) das Spülmedium über eine mit zumindest einem Eingangsanschluss (15a, 15b) verbundene Spülmediumszuleitung (10) zugeführt wird, und die Dosieranlage (1) mit jeder Wäschereinigungseinrichtung (2a,...…2d) über jeweils eine Waschmediumszuleitung (23a bis 23d) mit einem Ausgangsanschluss (22a bis 22d) verbunden wird, umfassend die folgenden Schritte: a) Erfassen eines automatisierten oder durch einen Benutzer vorgebbaren Reinigungsauf- trages, b) Überprüfen des Druckes in der Spülmediumszuleitung (10), c) Zufuhr des Spülmediums an eine Wäschereinigungseinrichtung (2a,…...2d) über die der Wäschereinigungseinrichtung (2a,...…2d) zugeordnete Waschmediumszuleitung (23a bis 23d), d) Zufuhr des zumindest einen Reinigungsmediums (24a bis 24j) an die Wäschereini- gungseinrichtung (2a,…...2d) gemäß Schritt c), e) Spülen der Dosieranlage (1) und der Waschmediumszuleitung (23a bis 23d) mit dem Spülmedium für eine vorgebbare Zeitdauer.
Patent DE-20023938-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Saugkissen aus einem Flocken-Luft-Gemisch
IPC: A61F13/15
Filed: 2000-05-09
Abstract: Vorrichtung
zum Herstellen von Saugkissen (2) aus einem Flocken-Luft-Gemisch, welches
durch eine Rohrleitung (7) einem Formvertiefungsträger (10)
zur Bildung des Saugkissens (2) zugeführt wird, wobei sich der Formvertiefungsträger (10)
in einer vorgegebenen Drehrichtung (15) dreht oder in einer vorgegebenen
Umlaufrichtung umläuft,
dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrleitung (7) in wenigstens zwei
Leitungen verzweigt, so dass wenigstens eine erste Leitung (7'),
durch welche ein erster Teilstrom des Flocken-Luft-Gemisches strömt, und
eine zweite Leitung (7''), durch welche ein zweiter Teilstrom des Flocken-Luft-Gemisches strömt, entstehen,
wobei die erste Leitung (7') und die zweite Leitung (7'') derart
auf den Formvertiefungsträger
(10) gerichtet sind, dass der zweite Teilstrom in Drehrichtung (15)
oder in Umlaufrichtung betrachtet im wesentlichen hinter dem ersten
Teilstrom auf den Formvertiefungsträger (10) trifft.
Patent DE-20201498-U1 (DE)
Title: Closure elements for containers holding liquids, especially for wine bottles, consists of plastic particle foam which is impregnated or coated with sealing agent
IPC: B65D39/00
Filed: 2002-01-31
Abstract: The closure elements for containers holding liquids, especially for wine bottles, take the form of a cork consisting of plastic particle foam which is impregnated or coated with a sealing agent.
Patent DE-20207498-U1 (DE)
IPC: B65G13/071
Filed: 2002-05-14
Abstract: Roller conveyor has rollers (2) which are driven from below by vertical belts (4, 5). These have T-shaped profiles (6) mounted on them which contact the surface of each roller.