baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004017081-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Verriegelung von Rolläden sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: GOLLNAST CHRISTOPH
IPC: E06B9/86
Filed: 2004-04-07
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zur automatischen Verriegelung von Rolläden oder dergleichen, die einen
Rolladenpanzer aus miteinander an deren Längsseiten gelenkig verbundenen
Lamellen aufweisen, deren obere über
ein Federband an einer Wickelwelle aufgehängt ist, bei dem der Rolladenpanzer
im herabgelassenen Zustand durch die Anziehungskraft eines Dauermagneten
gegen unbefugtes Hochschieben von außen blockiert und beim Hochziehen durch
Drehen der Wickelwelle wieder gelöst wird, dadurch gekennzeichnet,
dass ein in einer ortsfesten Führung
linear bewegbarer Schubriegel in Richtung seines eingefahrenen Entriegelungszustandes
ständig
mit einer Rückstellkraft beaufschlagt
wird, und der Schubriegel bei Gegenüberstellung mit einer zugeordneten
Ausnehmung in der oberen Lamelle durch eine magnetische Anziehungskraft
automatisch gegen die Rückstellkraft
bewegt wird, so dass er im ausgefahrenen Verriegelungszustand in
die Ausnehmung eingreift.
Patent DE-102004033860-B4 (DE)
Title: Hydraulische Steuerung, insbesondere Drehwerkssteuerung
Inventor: STUERMER BURKHARD
IPC: F15B11/04
Filed: 2004-07-13
Granted: 2014-02-13
Abstract: Hydraulische Steuerung, insbesondere Drehwerkssteuerung für eine Arbeitsmaschine, mit einem von einer im Fördervolumen verstellbaren Pumpe (1) im geschlossenen Kreislauf angetriebenen Verbraucher (2), insbesondere Motor, wobei das Fördervolumen der Pumpe (1) mittels einer Stelleinrichtung (4) einstellbar ist, die einen mit einem ersten Steuerdruckraum (5a) und einem zweiten Steuerdruckraum (5b) versehenen Stellkolben (5) umfasst, die mittels eines in Abhängigkeit von Steuersignalen (Y, Z) betätigbaren Stellventils (6) mit einer Steuerdruckquelle verbindbar oder zu einem Behälter (18) entlastbar sind, wobei zumindest ein von den Steuersignalen (Y, Z) beaufschlagbares Bremsventil (25a; 25b) zur Steuerung der Stellzeit des Stellkolbens (5) vorgesehen ist, wobei das Bremsventil (25a; 25b) eine Drosselstellung (26a) und eine Durchflussstellung (26b) aufweist und von dem Steuersignal (Y; Z) in Richtung der Durchflussstellung (26b) sowie von einer Feder (30a; 30b) in Richtung der Drosselstellung (26a) beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bremsventil (25a; 25b) beim Abbremsen des Verbrauchers (2) durch Kontern von dem Steuersignal (Y; Z) in Richtung der Drosselstellung (26a) beaufschlagbar ist und beim Abbremsen des Verbrauchers (2) durch Kontern der Öffnungsquerschnitt des Bremsventils (25a; 25b) in Abhängigkeit von dem Steuersignal (Y; Z) einstellbar ist.
Patent DE-102004036901-B4 (DE)
Title: Schlauchförmiges Kleidungsstück in Form eines Rockes oder Kleides
Inventor: AMMANN TATJANA
IPC: A41D1/14
Filed: 2004-07-29
Granted: 2006-08-24
Abstract: Schlauchförmiges Kleidungsstück in Form
eines Rockes oder Kleides aus elastischem Material, dadurch gekennzeichnet,
dass es über
die gesamte Länge doppelwandig
ausgebildet und von innen nach außen oder umgekehrt rollbar
ist, so dass am einen Ende (4) mindestens ein Abschnitt (6) nach
außen
und gleichzeitig am anderen Ende (8) ein entsprechender Abschnitt
(10) nach innen rollbar ist, und umgekehrt.
Patent DE-102004054337-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung
Inventor: SONNABEND WERNER
IPC: H05K7/20
Filed: 2004-11-09
Granted: 2007-01-11
Abstract: Kühlanordnung
mit einem elektronische Leiterplatten (10) oder Steckbaugruppen
aufnehmenden Gehäuse
(12) und mit einer Klimatisierungseinrichtung (14), die über eine
kühlmittelführende Vorlaufleitung
(16) und eine Rücklaufleitung
(18) mit mindestens einem zu kühlenden
elektronische Bauteil auf der jeweiligen Leiterplatte (10) oder
Steckbaugruppe in Verbindung steht, wobei die Vorlaufleitung (16)
mit mindestens einer dem elektronischen Bauteil zugeordneten Bauteilvorlaufleitung
(20) und die Rücklaufleitung
(18) mit mindestens einer dem elektronischen Bauteil zugeordneten
Bauteilrücklaufleitung
(22) gekoppelt sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass der
jeweiligen Leiterplatte (10) oder Steckbaugruppe ein gehäuserückseitiges
Wechselmodul (Rear Transition Module) (38) zugeordnet ist, das Steckkupplungen
(40) für elektrische
Ein- und Ausgabesignale aufweist, in welche korrespondierende elektrische
Gegen-Steckkupplungen (42) an der Leiterplatte (10) oder Steckbaugruppe
eingreifen, wobei die Kopplungsstücke (24; 26) der Bauteilvorlaüfleitung
(20) bzw. der Bauteilrücklaufleitung
(22) im Bereich der elektrische Gegen-Steckkupplungen (42) an der Leiterplatte
(10) oder Steckbaugruppe und die Gegenkopplungsstücke (28;
30) der Vorlaufleitung (16) bzw. der Rücklaufleitung (18) an...
Patent DE-102005002812-B4 (DE)
Title: Kühlkörper für oberflächenmontierte Halbleiterbauteile und Montageverfahren
Inventor: LUCKNER UWE DIPL ING
IPC: H05K7/20
Filed: 2005-01-20
Granted: 2013-07-18
Abstract: Halbleitermodul aufweisend einen Kühlkörper zur Kühlung eines einzelnen, oberflächenmontierten Halbleiterbauteiles (2) auf einer übergeordneten Schaltungsplatine (3) des Halbleitermoduls, wobei das Halbleiterbauteil (2) einen Halbleiterchip (16) mit einer Rückseite (7) aufweist und der Kühlkörper (1) eine räumlich strukturierte wärmeleitende Platte (4) mit einem Andruckbereich (5) und mit Schnapphaken (6) aufweist, wobei die Schnapphaken (6) annähernd rechtwinklig zu dem Andruckbereich (5) angeordnet sind und mit dem Andruckbereich (5) des Kühlkörpers (1) federelastisch verbunden sind und unter Druckerzeugung des Andruckbereichs (5) auf die Rückseite (7) des Halbleiterchips (16) in entsprechende Durchgangsöffnungen (8) der Schaltungsplatine (3) eingerastet sind, wobei eine plastisch verformbare thermisch leitende Masse (9) zwischen der Rückseite (7) des Halbleiterchips (16) und dem Andruckbereich (5) des Kühlkörpers (1) als thermisch leitende Zwischenschicht (10) angeordnet ist, und wobei die Zwischenschicht (10) die Rückseite (7) des Halbleiterchips (16) vollständig bedeckt.
Patent DE-102005004411-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Herstellung eines in-situ-gebildeten Halo-Gebietes in einem Transistorelement
Inventor: KAMMLER THORSTEN
IPC: H01L29/165
Filed: 2005-01-31
Granted: 2010-09-16
Abstract: Verfahren mit:  Bilden eines ersten kristallinen Halbleitergebiets durch einen ersten selektiven epitaktischen Wachstumsprozess, wobei das erste kristalline Halbleitergebiet eine erste Dotierstoffgattung aufweist; und  Bilden eines zweiten kristallinen Halbleitergebiets benachbart zu dem ersten kristallinen Halbleitergebiet durch einen zweiten epitaktischen Wachstumsprozess, wobei das zweite kristalline Halbleitergebiet eine zweite Dotierstoffgattung, die sich von der ersten Dotierstoffgattung unterscheidet, aufweist.
Patent DE-102005007288-B4 (DE)
Title: Injektordüsen aus Kunststoff und deren Verwendung in Gasbrennern
Inventor: TE BAAY THEO
IPC: B05B1/00
Filed: 2005-02-17
Granted: 2007-08-02
Abstract: Injektordüse (1) für atmosphärische Gasbrenner,
die aus einem thermoplastischen Kunststoff besteht, dadurch gekennzeichnet,
dass sie am Düsenschaft
(10) zur Montage ein Gewinde aufweist oder Bereiche aufweist, die
ein Einklipsen in eine Öffnung
(14) einer Gaszuführvorrichtung
(13) ermöglichen.
Patent DE-102005012360-B4 (DE)
Title: Lichtbogendrahtbrenner
Inventor: HAUG TILMANN
IPC: C23C4/12
Filed: 2005-03-17
Granted: 2009-09-03
Abstract: Lichtbogendrahtbrenner zum Lichtbogenspritzen mit mindestens zwei Brennerrohren (3) zur Zuführung von als Draht (5) ausgebildeten Elektroden, die in Richtung der zu beschichtenden Oberfläche eines Gegenstands durch die Brennerrohre (3) über eine drehbar gelagerte Führungs- und Gleitelemente (8, 9) aufweisende umlenkende Zuführungseinrichtung (7) geführt werden, wobei die Führungs- und Gleitelemente (8, 9) aufweisende Zuführungseinrichtung (7), mittels welcher der Draht (5) im elastischen oder plastischen Bereich verformt wird, in die Brennerrohre (3) integriert oder in diesen aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungs- und Gleitelemente (8, 9) auf der Außenseite der Drahtumlenkung jeweils als Keramikgleitschiene (9) und auf der Innenseite als jeweils mindestens eine Rolle (8) ausgebildet sind, die derartig angeordnet sind, dass sie eine Führungsbahn zur Aufnahme des Drahtes (5) ausbilden.
Patent DE-102005023480-B4 (DE)
Title: Intraokularlinse
Inventor: STORK WILHELM
IPC: A61F2/16
Filed: 2005-05-20
Granted: 2009-02-26
Abstract: Intraokularlinse
mit einem optischen Linsenteil, der eine der Retina zugewandte Rückfläche (12, 22,
42, 52, 62) aufweist, wobei wenigstens eine optisch wirksame Teilfläche der
Rückfläche einen
konkaven, zumindest näherungsweise
sphärischen
Krümmungsverlauf aufweist,
dessen Krümmungsradius
dem Abstand der Teilfläche
der Rückfläche zur
Retina auf der optischen Zentrumsachse entspricht.
Patent DE-102005027861-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umwandeln von schüttfähigem Aufgabegut zu Granulaten, Agglomeraten, Pellets, Presslingen und dergleichen
Inventor: PALLMANN HARTMUT
IPC: B01J2/20
Filed: 2005-06-16
Granted: 2012-08-02
Abstract: Vorrichtung zum Umwandeln von schüttfähigem Aufgabegut (43), wie zum Beispiel Folien, Fasern, Schaumstoffe, Pulver und dergleichen aus organischem und/oder anorganischem Material zu Granulaten, Agglomeraten, Pellets, Presslingen und dergleichen unter Aufbringung von Druck mit einem um eine Achse (1) angeordneten zylindrischen Verdichtungsraum (17), der umfangseitig von einem Ringelement (18) mit Durchtrittsöffnungen (19) begrenzt ist und mit einem in dem Verdichtungsraum (17) um die Achse (1) in Umlaufrichtung (27) rotierenden Druckelement (10), wobei das Aufgabegut (43) dem Verdichtungsraum (17) axial aufgegeben und mittels des Druckelements (10) radial dem Ringelement (18) zugeführt wird, und wobei das Druckelement (10) mindestens einen sich bis zum Ringelement (18) erstreckenden und mit dieser zusammenwirkenden Druckflügel (9) besitzt, dessen in Umlaufrichtung (27) vordere Flanke (28) derart gekrümmt ist, dass zwischen Druckarm (9) und Ringelement (18) eine sich verengende Kompressionszone (30) entsteht, welche durch zwei Ringwände (13) und (16) in axialer Richtung beiderseits begrenzt wird und deren Ende von...
Patent DE-102005029675-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Implementierung eines volloptischen ODER-Gatters, das einen einzelnen SOA (Halbleiterlichtverstärker) nutzt
Inventor: BYUN YOUNG TAE
IPC: G02B6/28
Filed: 2005-06-20
Granted: 2007-08-02
Abstract: Vorrichtung
zur Implementierung eines volloptischen logischen ODER-Gatters umfassend  einen
optischen Impulsgenerator zum Erzeugen eines optischen Impulssignals,  einen
phasengekoppelten Faserlaser (MLFL) zum Erzeugen von ersten und
zweiten Eingabesignalmustern durch Betreiben des optischen Impulsgenerators,  einen
ersten optischen Splitter zum Aufteilen des Lichts, das von dem
MLFL ausgegeben wird, in einem Verhältnis von 50 zu 50,  erste
optische Verzögerungsstreckenmittel
zum Erzeugen einer Zeitverzögerung
der Lichtausgabe des ersten optischen Splitters,  optische Steuerungsmittel
zum Steuern der Intensität
und Polarisation des Lichts, das von dem ersten optischen Splitter
ausgesandt wird,  einen ersten optischen Koppler zum Koppeln
des Lichts, das von den ersten Verzögerungsmitteln abgegeben wird, mit
Licht, das von den optischen Steuerungsmitteln abgegeben wird, und
zum Erzeugen des ersten Eingabesignalmusters als Messsondensignal,  einen
zweiten optischen Splitter zum Aufteilen des Lichts, das von dem
ersten optischen Koppler ausgesandt wird, in einem Verhältnis von
50 zu 50,  zweite optische...
Patent DE-102005036231-B4 (DE)
Title: Kreuztisch
Inventor: SOPPELSA PETER
IPC: G02B21/26
Filed: 2005-08-02
Granted: 2011-07-28
Abstract: Kreuztisch für ein Mikroskopsystem, mit einem Beleuchtungsmodul (3a) mit einer Lichtaustrittsöffnung (4) zur Durchlichtbeleuchtung, mit einem Auflageelement (11), einem mit dem Auflageelement (11) verbundenen ersten Verschiebelement (21) und mit einem zweiten Verschiebelement (31), wobei beide Verschiebeelemente (21, 31) in senkrecht zueinander angeordneten. Richtungen beweglich sind und das zweite Verschiebelement (31) eine Ebene definiert, auf der ein zu untersuchendes Objekt (105) zu liegen kommt, dadurch gekennzeichnet, dass das Beleuchtungsmodul (3a) eine Erhebung (3) mit der Lichtaustrittsöffnung (4) aufweist, wobei das Auflageelement (11) und beide Verschiebeelemente (21, 31) übereinander angeordnet sind und das Auflageelement (11) und das erste Verschiebeelement (21) U-förmig ausgebildet sind und beide die Erhebung (3) des Beleuchtungsmoduls (3a) zumindest teilweise umgreifen.
Patent DE-102005039365-B4 (DE)
Title: Gate-gesteuertes Fin-Widerstandselement, welches als pinch - resistor arbeitet, zur Verwendung als ESD-Schutzelement in einem elektrischen Schaltkreis und Einrichtung zum Schutz vor elektrostatischen Entladungen in einem elektrischen Schaltkreis
Inventor: GOSSNER HARALD DR
IPC: H01L29/78
Filed: 2005-08-19
Granted: 2022-02-10
Abstract: Gate-gesteuertes Fin-Widerstandselement (201), welches als Pinch-Resistor arbeitet, zur Verwendung als ESD-Schutzelement in einem elektrischen Schaltkreis,• mit einer elektrisch isolierenden Schicht (207); mit einer auf der elektrisch isolierenden Schicht (207) ausgebildeten Fin-Struktur, welche einen ersten Anschlussbereich (202), einen zweiten Anschlussbereich (203) sowie einen zwischen dem ersten Anschlussbereich (202) und dem zweiten Anschlussbereich (203) ausgebildeten Kanalbereich (204) aufweist, wobei die Anschlussbereiche (202, 203) n-dotiert sind und der Kanalbereich (204) als n-dotierter Bereich ausgebildet ist, wobei der Kanalbereich (204) bis hinunter zu der elektrisch isolierenden Schicht (207) dotiert ist, wobei während eines ersten Betriebszustandes des elektrischen Schaltkreises der erste Anschlussbereich (202) mit einer Versorgungsspannung (VDD) elektrisch gekoppelt ist und der zweite Anschlussbereich (203) mit einem Massepotential elektrisch gekoppelt ist, und wobei der erste Betriebszustand ein normaler Betriebszustand des elektrischen Schaltkreises ist;• mit einem zumindest über einem Teil der Oberfläche des Kanalbereiches (204) ausgebildeten Gate-Bereich (205);• mit einem mit dem Gate-Bereich (205) elektrisch gekoppelten Gate-Steuerschaltkreis, welcher ein an dem Gate-Bereich (205) angelegtes elektrisches Potential steuert, derart, dass der Kanalbereich (204) während des ersten Betriebszustandes des elektrischen Schaltkreises abgeschnürt wird, so dass das Gate-gesteuerte Fin-Widerstandselement während des ersten Betriebszustandes des elektrischen Schaltkreises einen hohen elektrischen Widerstand aufweist, und dass das elektrische Potential an dem Gate-Bereich (205) während eines zweiten, durch den Eintritt eines ESD-Ereignisses gekennzeichneten, Betriebszustandes des elektrischen Schaltkreises einem elektrischen Potential an dem ersten Anschlussbereich (202) folgt, so dass das Gate-gesteuerte Fin-Widerstandselement während des zweiten Betriebszustandes des elektrischen Schaltkreises einen niedrigeren elektrischen Widerstand aufweist.
Patent DE-102005053722-B4 (DE)
Title: Deckelwafer, in der Mikrosystemtechnik einsetzbares Bauelement mit einem solchen Wafer sowie Lötverfahren zum Verbinden entsprechender Bauelement-Teile
Inventor: OLDSEN MARTEN
IPC: B81C3/00
Filed: 2005-11-10
Granted: 2007-08-16
Abstract: Deckelwafer
mit einem Kern (1) und einer Innenseite, wobei die Innenseite einen
ringförmigen Außenbereich
(7), einen sich an den Außenbereich
nach innen anschließenden
ringförmigen
Bereich sowie einen Innenbereich umfasst, dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest der sich nach innen anschließende ringförmige Bereich eine Pufferschicht
(6) aufweist, die einen Benetzungwinkel von < 35° für ein metallisches
Eutektikum aufweist, das im Bereich von > 265°C
und 450°C
schmilzt.
Patent DE-102005058253-B4 (DE)
Title: Schutzschild zur thermischen und akustischen Abschirmung von Bauteilen einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: KRUS RALF
IPC: B60R13/08
Filed: 2005-12-06
Granted: 2007-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schutzschild zur thermischen und akustischen Abschirmung eines Bauteils 8 einer Verbrennungskraftmaschine, umfassend ein Metallnetz 2 mit einer Vielzahl von Durchgangsöffnungen; mindestens eine Absorberlage 4 aus einem Schall-absorbierenden Material; und ein Trägerblech 6; wobei das Metallnetz 2 auf der dem Bauteil 8 zugewandten Seite des Schutzschildes angeordnet ist; die mindestens eine Absorberlage 4 zwischen dem Metallnetz 2 und dem Trägerblech 6 angeordnet ist; und das Trägerblech 6 in seinem Randbereich 10 um den Rand des Metallnetzes 2 umgefalzt ist.
Patent DE-102006016822-B4 (DE)
Title: Volumenbestimmung von Gewässern
Inventor: WILLUWEIT THOMAS
IPC: G01F17/00
Filed: 2006-04-07
Granted: 2011-12-29
Abstract: Verfahren zur Volumenbestimmung von offenen und geschlossenen Hohlkörpern, Gruben sowie Gartengewässern (V), welches die Schritte umfasst A1. falls erforderlich Füllen von V mit Wasser B1. Vorlegen einer definierten Menge MB Reaktant und eines Indikators mit einem definierten Umschlagspunkt, C1. Zugabe von Wasser aus V zu Reaktant und Indikator aus Schritt B1 in einer Menge bis der Indikator einen Farbwechsel anzeigt, und Bestimmen der zugegebenen Menge Wasser Vc, D1. Zugabe einer definierten Menge einer Substanz MD zum Volumen V, die Eigenschaften des Wassers verändert, E1. Zugabe von Wasser aus Schritt D1 zu einer definierten Menge ME Reaktant und pH-Indikator mit einem definierten Umschlagspunkt bis der pH-Indikator einen Farbwechsel anzeigt, und Bestimmen der zugegebenen Menge Wasser VE, F1. Bestimmen der Differenz D aus den in C1 und E1 zugegebenen Mengen Wasser, G1. Ermitteln des Volumens V aus der Differenz D, sowie aus mindestens einer der...
Patent DE-102006017443-B4 (DE)
Title: Wälzlageranordnung
Inventor: MEYER WILHELM
IPC: F16C19/08
Filed: 2006-04-13
Granted: 2010-02-18
Abstract: Wälzlageranordnung, umfassend folgende Merkmale:  – Wenigstens eine erste und eine zweite nebeneinander angeordnete Wälzkörperreihe,  – ein erstes und ein zweites Außenteil, bildend die äußeren Abrollbahnen für die erste und die zweite Wälzkörperreihe,  – ein erstes und ein zweites Innenteil, die die inneren Abrollbahnen der ersten der der zweiten Wälzkörperreihe bilden,  – ein zwischen den beiden Außenteilen und den beiden Wälzkörperreihen angeordnetes Zwischenteil, das zu den beiden Wälzkörperreihen einen Spalt ausbildend beabstandet, den Zwischenraum zwischen den beiden Wälzkörperreihen ausfüllend ausgebildet ist, und in einen radial umlaufenden Absatz der Innenringe eingreift,  – das Zwischenteil umfasst einen ersten und einen zweiten in sich geschlossenen ringartigen Teilbereich, wobei der erste Teilbereich vom ersten Außenteil umschlossen, mit diesem radial überlappend und der zweite Teilbereich vom zweiten Außenteil umschlossen, mit diesem radial überlappend angeordnet ist,   – die Wälzlageranordnung ist im Bereich der Wälzkörperreihen mit...
Patent DE-102006030220-B4 (DE)
Inventor: GOLAVSEK SAMO
IPC: A47J43/06
Filed: 2006-06-30
Granted: 2010-12-09
Abstract: A kitchen appliances set (1), especially for domestic or commercial use, comprises one or more system attachments (14, 15, 16) and at least two system drive devices of different type, every system attachment (14, 15, 16) being detachbly connectible to every system drive device (2, 3) in order to be driven by it. The system drive devices are e.g. a hand blender and a hand mixer. The invention removes the need for keeping a separate set of attachments for every drive device.
Patent DE-102006030836-B4 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig
Inventor: NIEDERMEIER HERBERT DIPL ING
IPC: F16C33/44
Filed: 2006-07-04
Granted: 2012-03-01
Abstract: Käfig für ein Wälzlager in der Dentaltechnik mit einem Drehzahlkennwert n × dm > 1.000.000 mm/min, bestehend ausschließlich aus Polyamidimid (PAI) mit chemisch gekoppeltem Fluor-(co-)polymer.
Patent DE-102006052183-B4 (DE)
Title: Druckwerk
Inventor: BERNDTSSON ANDERS
IPC: B41K3/08
Filed: 2006-11-02
Granted: 2013-05-08
Abstract: Druckwerk mit mehreren nebeneinander auf einer Welle drehangetriebenen Typenrädern (1), wobei jedem Typenrad (1) eine die Winkelstellung ermittelnde Detektionseinrichtung und eine das Typenrad (1) arretierende und/oder freigebende Arretiereinrichtung mit einer zum Eingriff dienenden Klinke (2) zugeordnet ist, wobei eine Steuereinrichtung in Abhängigkeit von Steuersignalen und Signalen der Detektionseinrichtung einen Stellantrieb (3) ansteuert, der die Klinke (2) von einer das Typenrad (1) arretierenden Sperrstellung in eine das Typenrad (1) freigebende Freigabestellung bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellantrieb (3) für jede Klinke (2) ein mit einem Elektromagneten (4) zusammenwirkendes Stellorgan (5) umfasst, welches zur Betätigung der Klinke dient und bei aktiviertem Elektromagneten (4) die Klinke (2) gegen die Kraft eines Druckmittels in die Freigabestellung drückt und in dieser hält.
Patent DE-102006056056-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur kabellosen Kommunikation mit geringem Stromverbrauch
Inventor: KIM JEONG HOON
IPC: G08C17/00
Filed: 2006-11-28
Granted: 2011-01-27
Abstract: Kabellose Kommunikationsvorrichtung mit geringem Stromverbrauch, welche aufweist:  einen rauscharmen Verstärker (203) zum Verstärken eines HF-Signals in einem eingeschalteten Zustand, wobei der rauscharme Verstärker (203) gemäß einem vorbestimmten Steuersignal ein-/ausgeschaltet wird;  einen Aktivierungssignal-Detektor (205) zum Detektieren eines Aktivierungssignals aus dem verstärkten HF-Signal; und  eine Steuerung (210) zum Liefern des vorbestimmten Steuersignals, so dass der rauscharme Verstärker (203) und der Aktivierungssignal-Detektor (205) bei einem vorbestimmten Ein/Aus-Betriebsverhältnis in einem Ruhezustand, der einem Rx-Wartezustand entspricht, eingeschaltet sind und in einen Rx-Modus schalten, um den rauscharmen Verstärker (203) eingeschaltet zu lassen, wenn das Aktivierungssignal detektiert wird;  einen Empfänger (206) zum Empfangen des verstärkten HF-Signals von dem rauscharmen Verstärker (203) im Rx-Modus;  einen ersten Schalter (204) zum selektiven Verbinden des rauscharmen Verstärkers (203) entweder mit dem Aktivierungssignal-Detektor (205) oder dem Empfänger (206),  wobei die Steuerung (210) den ersten Schalter (204) steuert, so dass der rauscharme Verstärker (203) im Ruhemodus mit...
Patent DE-102007008713-B4 (DE)
Title: Gewebeinfiltrationsvorrichtung
Inventor: ULBRICH HERMANN
IPC: G01N1/36
Filed: 2007-02-20
Granted: 2019-07-11
Abstract: Gewebeinfiltrationsvorrichtung für in Kassetten befindliche Proben, mit mindestens zwei Flüssigkeitsbehältern (7, 11, 13, 15) und einer Transportvorrichtung (6), wobei in einem Flüssigkeitsbehälter (7, 11, 13, 15) eine Flüssigkeit (12, 14, 16) einer vorgebbaren Eigenschaft einfüllbar ist, wobei mehrere Kassetten (5) in einem Transportkorb (4) aufnehmbar sind, wobei die Transportvorrichtung (6) derart ausgebildet ist, dass mit ihr mindestens zwei Transportkörbe (4) in der Gewebeinfiltrationsvorrichtung (1) transportierbar sind, wobei mit der Transportvorrichtung (6) ein Transportkorb (4) zu einem Flüssigkeitsbehälter (7, 11, 13, 15) verbringbar ist und/oder von einem Flüssigkeitsbehälter (7, 11, 13, 15) wegbewegbar ist und wobei eine Ablauffolge (21) vorgebbar ist, in welcher die Transportkörbe (4) die Flüssigkeitsbehälter (7, 11, 13, 15) der Gewebeinfiltrationsvorrichtung (1) durchlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Mittel (8) vorgesehen ist, mit welchem die Reihenfolge zweier Transportkörbe (4) vorgebbar veränderbar ist,
 wobei als Mittel (8) eine Lagereinheit (9) und/oder eine Wendestation (17) vorgesehen ist,
 wobei zum Verändern der Reihenfolge mittels der Lagereinheit (9) in ihr mindestens ein Transportkorb (4) zwischengelagert wird, während ein anderer Transportkorb (4) an eine vordere Position der Reihenfolge der Transportkörbe (4) transportiert wird,
 und wobei zum Verändern der Reihenfolge an der Wendestation (17) zwei hintereinander angeordnete, in einem Transportvorgang sich befindliche Transportkörbe (4) in ihrer Reihenfolge vertauscht werden.