baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009046506-B4 (DE)
Title: Drehratensensor
Inventor: OHMS TORSTEN
IPC: G01C19/56
Filed: 2009-11-06
Granted: 2024-01-18
Abstract: Drehratensensor (1) mit einem Substrat (2), einem ersten Coriolis-Element (10) und einem zweiten Coriolis-Element (20), wobei das erste Coriolis-Element (10) mittels erster Anregungsmittel zu einer ersten Schwingung (12) und das zweite Coriolis-Element (20) mittels zweiter Anregungsmittel zu einer zweiten Schwingung (22) antreibbar sind und wobei das erste und das zweite Coriolis-Element (10, 20) mittels einer Federstruktur (30) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Federstruktur (30) wenigstens eine Wippenstruktur (30') umfasst, wobei die wenigstens eine Wippenstruktur (30`) über wenigstens ein Federelement (42) am Substrat (2) verankert ist,wobei das Federelement (42) über Verankerungselemente (41) mit dem Substrat (2) verbunden ist, wobei die Verankerungselemente (41) jeweils zwei Teilverankerungselemente (200, 201) umfassen, welche über eine Federkopplung (202) miteinander verbunden sind, wobei das Federelement (42) an der Federkopplung (202) befestigt ist und wobei die Federkopplung (202) senkrecht zur Torsionsachse (43) oder Schwenkachse (44) ausgerichtet ist,wobei das erste Coriolis-Element (10) mittels erster Antriebsfedern (14) an einem ersten Antriebsrahmen (13) und das zweite Coriolis-Element (20) mittels zweiter Antriebsfedern (24) an einem zweiten Antriebsrahmen (23) befestigt sind, wobei erste Antriebsmittel zum Antreiben des ersten Antriebsrahmens (13) und zweite Antriebsmittel zum Antreiben des zweiten Antriebsrahmens (23) vorgesehen sind,wobei der erste Antriebsrahmen (13) und der zweite Antriebsrahmen (23) über einen Umlenkrahmen (320) miteinander gekoppelt sind, wobei der Umlenkrahmen (320) eine Mehrzahl von Umlenkrahmenteilelementen(330, 350) umfasst, welche über Federeinheiten (340, 345, 370, 380) derart miteinander verbunden sind, dass eine gegenphasige Schwingung des ersten und zweiten Antriebsrahmens (13, 23) parallel zur ersten und zweiten Schwingung (12, 22) eine Deformation des Umlenkrahmens (320) in einer Ebene parallel zu einer Haupterstreckungsebene (100) des Substrats (2) erzeugt.
Patent DE-102009047516-B4 (DE)
Title: Schienensystem sowie ein Fahrbrett für das Schienensystem
Inventor: WILBERT BRUNO
IPC: A63C17/16
Filed: 2009-12-04
Granted: 2016-11-03
Abstract: Schienensystem, bestehend aus zwei parallel zueinander angeordneten Schienenabschnitten, wobei – jeder Schienenabschnitt (12, 13, 208) ein auf einem Unterteil (30, 50–58, 160, 230) angeordneten Aufsatz (24, 161, 231) aufweist, – der Aufsatz (24, 161, 231) einen Mittelteil (25) aufweist, der zwischen zwei Seitenteilen (26, 27) angeordnet ist und – der Aufsatz (24, 161, 231) eine Oberseite (43) aufweist, die als Schiene (2, 3, 232) dient, wobei die Schiene (2, 3, 232) einen verbreiterten Seitenrand (8, 9; 10, 11; 233) aufweist.
Patent DE-102010002792-B4 (DE)
Title: Schneidgerät zum Schmelzschneiden von Dämmplatten
Inventor: BUDAK MURAT
IPC: B26F3/12
Filed: 2010-03-11
Granted: 2012-09-13
Abstract: Schneidgerät zum Schmelzschneiden von Dämmplatten, mit einem elektrisch beheizbaren ersten Schneiddraht (26), der zwischen einander gegenüberliegenden Schenkeln (18) eines ersten U-förmigen Schneidbügels (20) gespannt ist, der mit seinen Schenkeln (18) jeweils in Richtung dieser Schenkel (18) verschiebbar in jeweils schwenkbar an einer Grundplatte (2) angeordneten Führungen (16) gelagert ist, und an dessen zwischen den Schenkeln (18) sich erstreckender Basis (22) ein erster Schenkel (32) eines zweiten U-förmigen Schneidbügels (30) entlang der Basis (22) des ersten U-förmigen Schneidbügels (20) verschiebbar gelagert ist, wobei der dem ersten Schenkel (32) gegenüberliegende zweite Schenkel (34) des zweiten U-förmigen Schneidbügels (30) schwenkbar um eine sich senkrecht zur vom zweiten U-förmigen Schneidbügel aufgespannten Schneidebene orientierte Schwenkachse (36) an der sich zwischen dem ersten und zweiten Schenkel (32 bzw. 34) erstreckenden Basis (38) des zweiten U-förmigen Schneidbügels (30) gelagert ist, und zwischen den Freienden des ersten und zweiten Schenkels (32 bzw. 34) ein elektrisch beheizbarer zweiter Schneiddraht...
Patent DE-102010005842-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Umformen der Enden eines Rohrleitungsbauteils
Inventor: JANSSEN RALF
IPC: B21D39/04
Filed: 2010-01-26
Granted: 2023-05-25
Abstract: Einrichtung zum Umformen der Enden (2) eines Rohrleitungsbauteils (3), das eine Rohrleitung (4) konzentrisch umgibt, um mit dieser verschweißt zu werden, mit einem Rahmen (5), der in Umfangsrichtung mittels Führungsrollen (6a, 6b) um das Rohrleitungsbauteil (3) bewegbar ist, wobei die Führungsrollen (6a, 6b) in radialer Richtung verstellbar sind,
 wobei im Rahmen (5) ein Druckstempel (7) geführt wird, welcher hydraulisch angetrieben in radialer Richtung beweglich und in Kontakt mit dem umzuformenden Ende (2) des Rohrleitungsbauteils (3) bringbar ist, um durch Krafteinwirkung die Umformung zu bewirken,
 wobei der Druckstempel (7) in Achsrichtung der Rohrleitung (4) mittels eines Schwenkmechanismus (8) schwenkbar ist und
 wobei im Rahmen (5) ein hydraulisch angetriebener Gegendruckstempel (9) zum Erzeugen einer Gegenkraft zur Kraft des Druckstempels (7) geführt wird.
Patent DE-102010008762-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern des Kraftstoffverteilerrohrdrucks unter Verwendung eines Kraftstoffdrucksensorfehlers
Inventor: CINPINSKI KENNETH J
IPC: F02D41/38
Filed: 2010-02-22
Granted: 2017-04-06
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Motorkraftstoffverteilerrohrdrucks, wobei das Verfahren umfasst: Betreiben des Motors in einem stationären Zustand; Speichern einer ersten Kraftstoffkorrektur; Anweisen einer vorgegebenen Kraftstoffverteilerrohr-Druckänderung; Speichern einer zweiten Kraftstoffkorrektur nach dem Anweisen; Bestimmen eines Kraftstoffverteilerrohr-Drucksensorfehlers auf der Grundlage der ersten Kraftstoffkorrektur und der zweiten Kraftstoffkorrektur; und Bestimmen eines Kraftstoffverteilerrohrdrucks in Ansprechen auf den Sensorfehler.
Patent DE-102010029940-B4 (DE)
Title: Thermostat mit Blockiereinrichtung
Inventor: HOHENBOEKEN KAY
IPC: F01M11/04
Filed: 2010-06-10
Granted: 2014-09-11
Abstract: Regelventil (1) für einen Mediumkreislauf eines Verbrennungsmotors, welches ein Ventilgehäuse (4) aufweist, in welchem ein Dehnstoffelement in einem Gehäuse (6) angeordnet ist, welches mit einem Kraftspeicher (7), der ein zu einem Ventilsitz (8) korrespondierendes Anlageelement (9) aufweist, in Wirkverbindung steht, gekennzeichnet durch zumindest ein Arretierelement (11), welches einen, eine Gegenanlagefläche (13) bildenden Übergangsabschnitt aufweist welche in kraftschlüssige Anlage mit einer Anlagefläche (12) des Gehäuses (6) bringbar ist, und dadurch, dass das zumindest eine Arretierelement (11) an dem Anlageelement (9) angeordnet ist, wobei das Arretierelement (11) mit seiner, zu einer Rastfläche (32) des Ventilgehäuses (4) korrespondierenden Gegenrastfläche (16) in kraftschlüssige Verbindung mit der Rastfläche (32) bringbar ist, so dass das Regelventil (1) in eine mechanisch blockierte, zwangsgeöffnete Position bringbar ist, welche thermisch bedingt aufhebbar ist.
Patent DE-102010040242-B4 (DE)
Title: Modularer Prober und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: KANEV STOJAN DR
IPC: G01R31/28
Filed: 2010-09-03
Granted: 2014-02-13
Abstract: Prober zum Prüfen und Testen von elektronischen Halbleiterbauelementen, nachfolgend als Testsubstrate (21) bezeichnet, folgende Komponenten umfassend: – zumindest eine erste Prüfeinheit (9) und eine zweite Prüfeinheit (10), – wobei jede Prufeinheit (9, 10) einen Chuck (18) zur Aufnahme und Halterung eines Testsubstrats (21) auf einer Aufnahmefläche (19) des Chucks (18), eine Sondenhalterung (25) mit einer Sondenanordnung mit mehreren Sonden (26) zur elektrischen Kontaktierung eines Testsubstrats (21) und eine Positionierungseinheit (23) mit motorisierten Antrieben (24) zur Positionierung von Chuck (18) und Sondenanordnung (26) relativ zueinander umfasst, – wobei zumindest eine Prüfeinheit (9, 10) eine Beladevorrichtung (16) zum manuellen Beladen des Chucks (18) mit einem Testsubstrat (21) umfasst, – zumindest eine erste Maschinensteuerung (5) zur Steuerung der motorisierten Antriebe (24) der ersten Prüfeinheit (9) und eine zweite Maschinensteuerung (6) zur Steuerung der motorisierten Antriebe (24) der zweiten Prüfeinheit (10), – zumindest eine erste Prozesssteuerung (3) zur Steuerung des Prüfprozesses der ersten Prüfeinheit (9) und eine zweite Prozesssteuerung (4) zur Steuerung des Prufprozesses der zweiten Prüfeinheit (10), wobei zumindest eine Prozesssteuerung (3, 4) eine Speichereinheit (32) umfasst zur Speicherung von Daten des Testsubstrats (21) und von Prüfabläufen, – eine Ladeeinheit (11), die ein Handlingsystem (15) umfasst zur automatisierten Übernahme und Übergabe eines Testsubstrats (21) zwischen einem Testsubstratlager (17) und sowohl der einen als auch der anderen Prüfeinheit (9, 10), – eine Modulsteuerung (2) zur Steuerung der ersten und zweiten Prozesssteuerung (3, 4) und/oder der ersten und zweiten Maschinensteuerung (5, 6) und zur Steuerung der Ladeeinheit (11), – eine Benutzeroberflache (7, 8) mit einer Anzeige- (33) und einer Eingabevorrichtung (34) und – eine Schaltvorrichtung (1) zur wahlweisen Herstellung einer elektrischen Verbindung von der Benutzeroberflache (7, 8) zur ersten und/oder der zweiten Prozesssteuerung (3, 4) und/oder zur Modulsteuerung (2).
Patent DE-102010046093-B4 (DE)
Title: Konstruktionsknoten
Inventor: ACKERMANN CHRISTOPH
IPC: F16S3/08
Filed: 2010-09-21
Granted: 2013-01-03
Abstract: Konstruktionsknoten (k) einer räumlich tragenden Struktur (T), umfassend sechs stabförmige Tragelemente (1a, 1b; 2a, 2b; 3a, 3b), die paarweise entlang dreier sich orthogonal schneidenden Systemachsen angeordnet und lösbar mittels Nuten (Q1; Q2; Q3) in den Tragelementen zusammensteckbar sind, wobei die zueinander parallelen Tragelemente (1a, 1b; 2a, 2b; 3a, 3b) eines jeden Tragelementepaares (1, 2, 3) voneinander beabstandet angeordnet sind und zwischen sich die Tragelemente jeweils eines sich orthogonal erstreckenden Tragelementepaares aufnehmen, wobei jedes Tragelement (1a, 1b; 2a, 2b; 3a, 3b) jeweils zumindest eine Quernut (Q1; Q2; Q3) besitzt, mit der das jeweilige Tragelement mit einem anderen Tragelement zusammensteckbar ist, wobei nach Einsetzen eines letzten der sechs Tragelemente die Tragelemente (1a, 1b; 2a, 2b; 3a, 3b) von den Quernuten (Q1, Q2, Q3) relativ zueinander fixiert sind.
Patent DE-102011003242-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur rechnergestützten Verarbeitung eines digitalisierten Bildes sowie maschinenlesbarer Datenträger
Inventor: TREDE DENNIS
IPC: G06T5/30
Filed: 2011-01-27
Granted: 2013-01-17
Abstract: Verfahren zur rechnergestützten Verarbeitung eines digitalisierten Bildes (I), wobei das Bild eine Segmentierungskarte umfassend eine Mehrzahl von klassifizierten Pixelbereichen (S1, S2 ..., S6) aus aneinander angrenzenden Pixeln ist, wobei alle Pixel eines jeweiligen klassifizierten Pixelbereichs (S1, S2, ..., S6) der Segmentierungskarte den gleichen Pixelwert aufweisen, der einer jeweiligen Klasse aus einer Mehrzahl von Klassen zugeordnet ist, wobei jede Klasse durch einen anderen Pixelwert repräsentiert wird, wobei das digitalisierte Bild (I) in ein räumlich höher aufgelöstes Bild (I3, I5) gewandelt wird und im Rahmen der Wandlung folgende Schritte durchgeführt werden: a) aus dem digitalisierten Bild (I) wird ein erstes Bild (I1) in einer höheren räumlichen Auflösung als das digitalisierte Bild (I) erzeugt, indem jedes Pixel des digitalisierten Bildes (I) in ein Pixelfeld aus mehreren Pixeln transformiert wird, welche der Klasse des jeweiligen, der Transformation unterzogenen Pixels zugeordnet sind; b) die klassifizierten Pixelbereiche (S1, S2, ..., S6) des ersten Bildes...
Patent DE-102011056794-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Kindersitzes
Inventor: KRÜGER MATHIAS
IPC: B60N2/28
Filed: 2011-12-21
Granted: 2022-06-09
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen eines Kindersitzes in einem Kraftfahrzeug, mit mindestens einem Befestigungsbügel (1), der an einer Tragstruktur (20) des Kraftfahrzeugs befestigt ist, gekennzeichnet durch einen Adapter (3), der an dem Befestigungsbügel (1) befestigbar beziehungsweise befestigt ist, wobei der Adapter (3) einen Adapterbügel (8) umfasst, wobei der Adapterbügel (8) in Verlängerung des Befestigungsbügels (1) angeordnet ist, wobei der Adapter (3) ein Adapterunterteil (4) mit einem erhöhten Bereich (12) umfasst, dessen Kontur an den Befestigungsbügel (1) angepasst ist und der einen U-förmigen Aufnahmebereich (15) für den Befestigungsbügel (1) begrenzt.
Patent DE-102011075761-B4 (DE)
Title: Stützvorrichtung für Nutzfahrzeuge und Verfahren zur Herstellung einer Stützvorrichtung
Inventor: WEBER ELMAR
IPC: B60S9/02
Filed: 2011-05-12
Granted: 2014-11-13
Abstract: Stützvorrichtung für Nutzfahrzeuge umfassend ein erstes Stützelement (2), eine Fußeinheit (4), ein Sicherungselement (6) und ein Tragelement (10), wobei die Fußeinheit (4) einen Aufnahmebereich (42) aufweist, wobei das Tragelement (10) an dem Stützelement (2) festlegbar oder festgelegt ist, wobei das Tragelement (10) zumindest teilweise in den Aufnahmebereich (42) einführbar und lagerbar ist, und wobei das Sicherungselement (6) eine Aussparung aufweist, mit der es über das erste Stützelement (2) schiebbar und entlang des ersten Stützelements (2) verlagerbar ist, so dass ein Betriebszustand des Sicherungselements (6) einstellbar ist, in welchem es die Fußeinheit (4) und das erste Stützelement (2) umfasst oder umgibt.
Patent DE-102011078325-B4 (DE)
Title: Magnetventil
Inventor: ALAZE NORBERT
IPC: F16K31/06
Filed: 2011-06-29
Granted: 2023-08-03
Abstract: Magnetventil (1) mit zumindest einem in einem Ventilgehäuse (2) axial verlagerbaren Magnetanker (6) und einem mit dem Magnetanker (6) wirkverbundenen Ventilelement (7), wobei das Ventilelement (7) mittels des Magnetankers (6) zum Freigeben oder Verschließen mindestens eines Ventilsitzes (9) des Magnetventils (1) anordenbar ist, und mit einem Rückschlagventil (10), welches zwischen einem ersten Fluidanschluss (19) und einem zweiten Fluidanschluss (20) des Magnetventils (1) vorliegt, wobei das Rückschlagventil (10) zumindest bereichsweise in dem Magnetanker (6) angeordnet ist, wobei das Ventilelement (7) bereichsweise in eine Ausnehmung (14) des Magnetankers (6) eingreift und dabei derart von einem Boden (15) der Ausnehmung (14) beabstandet ist, dass in der Ausnehmung (14) zwischen dem Ventilelement (7) und dem Boden (15) ein Strömungsraum (13) vorliegt, wobei das Rückschlagventil (10) aus einem in dem Strömungsraum (13) angeordneten Rückschlagventilsitz (11) und einem Rückschlagventilelement (12) besteht, welches mit dem Rückschlagventilsitz (11) zum Freigeben oder Unterbrechen der Strömungsverbindung zwischen dem ersten Fluidanschluss (19) und dem zweiten Fluidanschluss (20) zusammenwirkt, wobei zwischen dem Ventilgehäuse (2) und/oder dem Magnetanker (6) und dem Ventilelement (7) ein erster Strömungskanal (28) vorliegt, über welchen der zweite Fluidanschluss (20) mit einer Einlassseite (32) des Rückschlagventils (10) in Fluidverbindung steht, wobei in dem Ventilelement (7) ein zweiter Strömungskanal (31) vorliegt, über den der erste Fluidanschluss (19) auch in der Geschlossenstellung des Ventilelements (7) mit einer Auslassseite (33) des Rückschlagventils (10) in Fluidverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückschlagventilelement (12) von einer magnetankerseitigen Mündung (35) des zweiten Strömungskanals (31) mittels eines Abstandshalters (34) beabstandet ist.
Patent DE-102011080315-B4 (DE)
Title: Heizvorrichtung mit Temperaturfühler
Inventor: SCHLIPF ANDREAS
IPC: B22D17/20
Filed: 2011-08-03
Granted: 2021-09-30
Abstract: Heizvorrichtung (100,200), die an einem zu beheizenden Gegenstand (101,201), insbesondere einer Spritzgießdüse, anordnenbar ist,mit einer inneren Mantelfläche (111,211) und einer äußeren Mantelfläche (112,212),mit einem Heizelement (105,205) undmit einem Thermoelement (103,203), wobeidas Thermoelement (103,203) mindestens einen Positionierabschnitt aufweist, in dem der Querschnitt des Thermoelements (103,203) von dem Querschnitt von mindestens einem diesem Positionierabschnitt benachbarten Abschnitt des Thermoelements (103,203) abweicht,dadurch gekennzeichnet, dass die Heizvorrichtung (100,200) mindestens ein Mittel zur Arretierung dieses Positionierabschnitts gegen seine Verschiebung in und entgegen der Erstreckungsrichtung des Thermoelements (103,203) aufweist.
Patent DE-102011100839-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenanordnung
Inventor: BRANDAU NILS
IPC: H01M8/0662
Filed: 2011-05-07
Granted: 2021-12-16
Abstract: Brennstoffzellenanordnung (10), umfassend einen Brennstoffzellenstapel (12) mit einer Kathodengaszufuhr (14) zur Versorgung eines Kathodenraums des Brennstoffzellenstapels (12) mit einem sauerstoffhaltigen Gasgemisch und mit einer Kathodengasabfuhr (16), wobei die Kathodengaszufuhr (14) eine in einer Zufuhrleitung (18) angeordnete Luftfördereinrichtung (22) aufweist sowie eine Sauerstoffanreicherungsvorrichtung (28) zur Anhebung eines Sauerstoffanteils in dem sauerstoffhaltigen Gasgemisch, dadurch gekennzeichnet, dass die Kathodengaszufuhr (14) eine Rezirkulationsleitung (32) aufweist, die stromab der Luftfördereinrichtung (22) von der Zufuhrleitung (18) abzweigt und stromauf der Luftfördereinrichtung (22) wieder in die Zufuhrleitung (18) mündet, wobei die Sauerstoffanreicherungsvorrichtung (28) in der Rezirkulationsleitung (32) angeordnet ist.
Patent DE-102011120003-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit organischen lichtemittierenden Dioden und Steuerungsverfahren für dieselbe
Inventor: LEE HWANJOO
IPC: G09G3/32
Filed: 2011-11-30
Granted: 2015-07-30
Abstract: Anzeigevorrichtung mit organischen lichtemittierenden Dioden (OLED), umfassend: – eine Datenansteuerungsschaltung, die vorgesehen ist, um eine Datenspannung an eine Anzeigetafel auszugeben; – eine Abtastansteuerungsschaltung, die vorgesehen ist, um sequentiell einen Abtastpuls an die Anzeigetafel auszugeben, der mit der Datenspannung synchronisiert ist; und – eine Zeittaktsteuerung, die vorgesehen ist, um zu entscheiden, ob Mehrfarbendaten eingegeben werden oder nicht, um die Abtastansteuerungsschaltung und die Datenansteuerungsschaltung in einem Normalmodus zu steuern, wenn die Zeittaktsignale umfassend Takt und Datenfreigabe, ein integriertes Selbsttestsignal (BIST-Signal), Mehrfarbendaten und ein spannungsgesteuerter Oszillator(VCO)-Takt eingegeben werden und wenn die Mehrfarbendaten eingegeben werden, und um die Abtastansteuerungsschaltung und die Datenansteuerungsschaltung in einem Energiesparmodus zu steuern, wenn die Mehrfarbendaten nicht eingegeben werden, wobei das BIST-Signal das Abtastzeittakt-Steuerungssignal und das Datenzeittaktsignal steuert und es der Anzeigetafel erlaubt ein Bildmuster oder ein Schwarzbild im Energiesparmodus zu steuern.
Patent DE-102012000116-B4 (DE)
Title: Rauch- oder Brandschutzvorrichtung
IPC: A62C2/10
Filed: 2012-01-05
Granted: 2018-05-17
Abstract: Rauch- oder Brandschutzvorrichtung (10) zum Verschließen einer Öffnung (34), mit(a) einem flexiblen Schutzelement (12), das- in eine Schutzanordnung, in der das Schutzelement (12) einer Ausbreitung von Rauch und/oder eines Brandes durch die Öffnung (34) entgegenwirkt,- in eine Lageranordnung, in der die Öffnung (34) unverschlossen ist, bringbar ist, und- aus einem ersten Segment (14.1) und zumindest einem zweiten Segment (14.2) aufgebaut ist, wobei das erste Segment (14.1) und das zumindest eine zweite Segment (14.2) in zumindest einer Naht (40) mittels eines Nahtmaterials (42) miteinander vernäht sind und das Nahtmaterial (42) eine Nahtmaterial-Härte (H) hat,(b) einer Wickelwelle (16), auf der das flexible Schutzelement (12) in seiner Lageranordnung aufgewickelt ist, so dass sich ein Wickel (18) ergibt,(c) einer Antriebsvorrichtung (20), mittels der die Wickelwelle (16) automatisch antreibbar ist, und(d) einer Aufnahme (22), die eine Auflagerfläche (A) besitzt, auf der der Wickel (18) gelagert ist und eine Reibschutzvorrichtung (44) umfasst, die so angeordnet ist, dass die zumindest eine Naht (40) gegen Abrasion geschützt ist, wenn das flexible Schutzelement (12) von seiner Lageranordnung in seine Schutzanordnung gebracht wird, wobei die Reibschutzvorrichtung eine Reibschutzfläche (44) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass(e) die Nahtmaterial-Härte (H) größer ist als eine Reibschutzmaterial-Härte (H) des Reibschutzmaterials der Reibschutzvorrichtung (44), die Aufnahme (22) eine Gleitfläche (50) aus Gleitmaterial aufweist, das eine Gleitmaterial-Härte (H) hat und dass die Gleitmaterial-Härte (H) größer ist als die Reibschutzmaterial-Härte (H) und/oder dass(f) die Reibschutzvorrichtung (44) zumindest eine Abstandshaltevorrichtung (58) umfasst, die mit dem flexiblen Schutzelement (12) verbunden ist, und entlang der Naht (40) verläuft, so dass eine auf die Naht (40) wirkende Auflagerkraft verringert ist.
Patent DE-102012007742-B4 (DE)
Title: Verdrahtungskanalverbindungseinrichtung
Inventor: TOKI MASATO
IPC: H02B1/20
Filed: 2012-04-18
Granted: 2015-08-27
Abstract: Verdrahtungskanalverbindungseinrichtung, aufweisend: einen Verbindungskörper (1), der in einen Endabschnitt eines Verdrahtungskanals, der Leiter aufweist, die an Seitenwänden in einem ausgedehnten nutenartigen Kern entlang einer Längsrichtung (X) des Verdrahtungskanals angeordnet sind, einfügbar ist; Kontakter (2), die in dem Verbindungskörper (1) in so einer Weise gehalten werden, dass die Kontakter (2) von entgegen gesetzten Seitenoberflächen des Verbindungskörpers (1) hervorstehen; und elastische Körper (7), die die Kontakter nach außen vorspannen, wobei die elastischen Körper (7) bezüglich einer Längsrichtung (X) des Verbindungskörpers (1) nebeneinander und an einer inneren Seite von jedem der Kontakter angeordnet sind, wobei jeder der Kontakter (2) konvexe Kontaktabschnitte aufweist, die einstückig an einem äußeren Ende des jeweiligen Kontakters (2) ausgebildet sind, wobei die Kontaktabschnitte entlang der Längsrichtung (X) des Verbindungskörpers (1) angeordnet sind, wobei jeder der Kontakter (2) Drückgebiete (P) aufweist, die nach außen durch den entsprechenden elastischen Körper (7) gedrückt werden, ferner die Drückgebiete (P) mit einem Abstand voneinander entlang der Längsrichtung (X) des Verbindungskörpers (1) angeordnet sind, und wobei der Abstand zwischen den Drückgebieten (P) kleiner ist als ein Abstand zwischen den Kontaktabschnitten.
Patent DE-102012010065-B4 (DE)
Title: Zerkleinerungsmühle
Inventor: BÄR GERHARD
IPC: B02C13/31
Filed: 2012-05-23
Granted: 2018-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zerkleinerungsmühle umfassend a) ein Grundgerät (9) mit einem Rotationsantrieb (3, 4), b) ein mit dem Rotationsantrieb (3, 4) gekoppeltes Mahlwerk (5, 6, 7, 50), das zur Aufnahme eines Mahlguts, zur Zerkleinerung des Mahlguts und zur Bereitstellung eines zerkleinerten Mahlguts ausgebildet ist, c) eine gegenüber dem Mahlwerk bewegbare Sicherheitshaube (10), die zur Sicherung des Mahlwerks während eines Betriebs der Zerkleinerungsmühle (1) ausgebildet ist, und die zwischen einer ersten Position, in welcher die Sicherheitshaube (10) mit dem Mahlwerk und mit einem Deckel (51) des Mahlwerks (5, 6, 7, 50), welcher einen Mahlraum des Mahlwerks abdeckt, zum Zuführen des Mahlguts in das Mahlwerk (5, 6, 7, 50), verbunden ist, und einer zweiten Position, in welcher die Sicherheitshaube (10) vom Mahlwerk gelöst und von dem Deckel (51) vertikal beabstandet ist, hin und her bewegbar ist, d) eine Bewegungsvorrichtung (1a) zum linearen Verschieben der Sicherheitshaube (10) entlang einer Längsachse der Bewegungsvorrichtung (1a) zwischen der ersten und der zweiten Position, und e) eine Sicherheitsvorrichtung (54) zum Sicherstellen, dass das Grundgerät (9) in der ersten Position betriebsbereit ist und in der zweiten Position nicht betriebsbereit ist mittels Detektieren der ersten Position beim linearen Verschieben der Sicherheitshaube (10) zwischen der ersten und der zweiten Position.