baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015220385-A1 (DE)
Title: Zugmittelspanneinheit für einen Zugmitteltrieb
Inventor: GOLOVATAI-SCHMIDT EDUARD
IPC: F16H7/08
Filed: 2015-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zugmittelspanneinheit (1) für einen Zugmitteltrieb eines Kraftfahrzeugs. Die erfindungsgemäße Zugmittelspanneinheit (1) umfasst ein Gehäuse (2), in dem ein zumindest von einer Druckfeder (3) beaufschlagter Kolben (4) axial beweglich angeordnet ist, wobei an der Außenumfangsfläche des Kolbens (4) eine Vielzahl von Rastrillen (5) zur Aufnahme von zwei axial benachbarten Rastringen (6a, 6b) angeordnet sind, wobei jeweils ein Rastring (6a, 6b) zur Realisierung einer axialen Verschiebung des Kolbens (4) im Gehäuse (2) mit einer Rampe (7) am Kolben (4) und einer Anschlagfläche (8) am Gehäuse (2) zusammenwirkt, und wobei zur Verhinderung einer axialen Verschiebung des Kolbens (4) im Gehäuse (2) jeweils ein Rastring (6a, 6b) mit einer jeweiligen Rampe (9) am Gehäuse (2) und einer jeweiligen Anschlagfläche (10) am Kolben (4) zusammenwirkt.
Patent DE-102015221054-A1 (DE)
Title: Leistungs-MOSFET und Verfahren zur Herstellung eines Leistungs-MOSFETs
Inventor: GOERLACH ALFRED
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-10-28
Abstract: Leistungs-MOSFET (200, 300) mit einem Substrat, das eine Substratoberfläche aufweist in die eine Grabenstruktur eingebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass erste Gräben (204, 304) und zweite Gräben (212, 312) die Grabenstruktur bilden, indem erste Gräben (204, 304) und zweite Gräben (212, 312) alternierend angeordnet sind, die ersten Gräben (204, 304) mindestens teilweise mit einem ersten Material (206, 306) verfüllt sind und die zweiten Gräben (212, 312) mit einem zweiten Material (213, 313) verfüllt sind, wobei das erste Material (204, 304) einen ersten Leitfähigkeitstyp aufweist und das zweite Material (206, 306) einen zweiten Leitfähigkeitstyp aufweist, wobei der erste Leitfähigkeitsyp und der zweite Leitfähigkeitstyp unterschiedlich sind.
Patent DE-102015221352-A1 (DE)
Title: Stabilisatoreinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ZETTLITZ ANDREAS
IPC: B60G21/10
Filed: 2015-10-30
Abstract: Stabilisatoreinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Aktuator (12), ein Stabilisatorelement (14) und ein Abstützelement (16), wobei der Aktuator (12) ein Gehäuse (20) und eine Welle (18) aufweist, gegenüber dem sich die Welle (18) um eine Axialrichtung (A) drehen kann, wobei das Stabilisatorelement (14) einerseits an dem Aktuator (12) und andererseits an dem Abstützelement (16) angeordnet ist, sodass das Stabilisatorelement (14) mit der Welle (18) eine gemeinsame Drehbewegung ausführt, wobei ein stabilisatorelementseitiger Endabschnitt (18a) der Welle (18) und ein wellenseitiger Endabschnitt (14a) des Stabilisatorelements (14) transversal zu der Axialrichtung (A) zueinander versetzt sind und ein Verbindungselement (24) den Endabschnitt (18a) der Welle (18) und den Endabschnitt (14a) des Stabilisatorelements (14) drehfest miteinander verbindet.
Patent DE-102015221384-A1 (DE)
Title: Hubzündungs-Schweißvorrichtung
Inventor: SOYER JUN HEINZ
IPC: B23K9/20
Filed: 2015-11-02
Abstract: Gemäß der Erfindung ist eine Schweißvorrichtung zum Verschweißen eines Bolzens (1) mit einem Werkstück (2) mittels eines Lichtbogens nach dem Hubzündungsschweißverfahren vorgesehen. Die Schweißvorrichtung weist ein Gehäuse (3) auf, Mittel zum Erzeugen eines Schweißstroms, einen, an dem Gehäuse (3) gehalterten Bolzenhalter (5) zum Halten des Bolzens (1) und eine elektrische Leiteranordnung (6) zum Leiten des Schweißstroms, wobei die Leiteranordnung (6) einen Kontaktflächenbereich (7) aufweist, der dazu ausgebildet ist, das Werkstück (2) elektrisch kontaktierend positioniert zu werden. Dabei ist die Leiteranordnung (6) fest mit dem Gehäuse (3) verbunden oder an dem Gehäuse (3) federnd gelagert oder als Teil des Gehäuses (3) gestaltet. Dies bietet den Vorteil, dass ein Anklemmen einer Masseverbindung am Werkstück (2) zum Setzen des Bolzens (1) nicht erforderlich ist. Außerdem lässt sich durch die Leiteranordnung (6) ein besonders symmetrischer Masseanschluss realisieren. Hierdurch lässt sich die Blaswirkung verringern oder praktisch ausschließen und als Folge eine besonders hochqualitative Schweißverbindung erzielen.
Patent DE-102015223614-A1 (DE)
Title: Geschlossene niveauregelnde Anlage für Fahrzeuge mit druckgeregeltem Zusatzverbraucher
Inventor: OPITZ CHRISTIAN
IPC: B60R16/08
Filed: 2015-11-30
Abstract: Es wird eine geschlossene Niveauregelanlage für ein Fahrzeug beschrieben. Die Anlage besitzt mindestens drei unabhängige Verdichter, die so schaltbar sind, dass jeweils mindestens ein Verdichter für eine Regelrichtung zum Heben oder Senken des Fahrzeuges im geschlossenen Betrieb verwendbar ist. Für einen offenen Betrieb sind mindestens zwei Verdichter zu einem mehrstufigen Verdichter hintereinander schaltbar oder parallel betreibbar. Ferner besitzt die Anlage mindestens einen Anschluss für mindestens einen Zusatzverbraucher, dessen Druckversorgung von dem Verdichter oder den Verdichtern getätigt wird, die nicht für den Regelbetrieb der Niveauregelanlage benötigt werden.
Patent DE-102015224441-A1 (DE)
Title: Verfahren zur relativen Positionsbestimmung eines Werkstücks und eines Werkzeugs in einer Maschine
Inventor: RÖDERS JÜRGEN
IPC: G05B19/402
Filed: 2015-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur automatischen relativen Positionsbestimmung eines an einer ersten Baugruppe (5) einer Maschine (2) angeordneten ersten Objektes (1) und eines an einer zweiten Baugruppe (4) der Maschine (2) angeordneten zweiten Objektes (3), wobei die erste und die zweite Baugruppe (4, 5) relativ zueinander bewegt werden. Dieses umfasst eine Grobmessung (S1), in der eine Position des ersten Objektes (1) gegenüber dem zweiten Objekt (3) mit einer ersten Messgenauigkeit erfasst wird, eine Feinmessung (S2), welche nach der Grobmessung (S1) ausgeführt wird, in der eine präzisierte Position des ersten Objektes (1) gegenüber dem zweiten Objekt (3) berührungslos mit einer zweiten Messgenauigkeit erfasst wird, welche höher ist, als die erste Messgenauigkeit, wobei zwischen dem ersten Objekt (1) und dem zweiten Objekt (3) eine elektrische Spannung angelegt wird, das erste Objekt (1) und das zweite Objekt (3) durch eine relative Bewegung der Baugruppen (4, 5) gegeneinander bewegt werden, die präzisierte Position des ersten Objektes (1) gegenüber dem zweiten Objekt (3) erfasst wird, wenn ein Spannungsdurchschlag zwischen dem zweiten Objekt (3) und dem ersten Objekt (1) erfolgt, und die relative Bewegung der Baugruppen (4, 5) in Reaktion auf den Spannungsdurchschlag gestoppt wird. Es erfolgt ferner eine Auswertung, bei der die präzisierte Position in einem Rechenprogramm der Maschine (2) zur Steuerung/Regelung der Bearbeitung oder der Vermessung des ersten Objektes (1) und/oder des zweiten Objektes (3) mittels der Maschine (2) hinterlegt wird.
Patent DE-102015224503-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Aktors für ein Ventil
Inventor: WANNER MARTIN
IPC: F02D41/20
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (10) zum Betreiben eines Aktors für ein Ventil, insbesondere eines Aktors für ein Einspritzventil für eine Brennkraftmaschine, wobei der Aktor mittels einer Ansteuergröße (18) angesteuert wird, gekennzeichnet durch folgende Schritte: während der Ansteuerung des Aktors mit der Ansteuergröße (18), Ermitteln eines Ist-Zeitverlaufs (24) der Ansteuergröße (18), Ermitteln eines Differenz-Zeitverlaufs (42) als Differenz zwischen dem Ist-Zeitverlauf (24) und einem vorgebbaren Soll-Zeitverlauf (16), Bilden eines Ansteuer-Zeitverlaufs (22) für die Ansteuergröße (18) in Abhängigkeit des Differenz-Zeitverlaufs (42) und/oder des Soll-Zeitverlaufs (16), Ansteuern des Aktors in Abhängigkeit des Ansteuer-Zeitverlaufs (22).
Patent DE-102016000492-A1 (DE)
Title: Entwicklung eines extrem erweiterten Sprachlexikons , das über eine Konsequente Nummerierung der Wörter bzw. der Wortsinne zu einer Zahlensprache führt
Inventor: CASTELL NIKOLAUS GRAF ZU
IPC: G06F17/28
Filed: 2016-01-19
Abstract: UM EINE NATURSPRACHE VON MASCHINEN BEARBEITEN ZU LASSEN, MUSS DAS VOKABULAR SOWEIT AUFGEGLEISST WERDEN, DASS ES FUER JEDES WORT NUR NOCH EINEN EINZIGEN SINN GIBT. DAFUER MUESSEN NEUE WOERTER HERGESTELLT WERDEN. DA ALLE WOERTER, DIE NUR EINEN EINZIGEN WORTSINN REPRAESENTIEREN, EINE EIGENE GANZE ZAHL BEKOMMEN, GENUEGT ES, SICH PER KONVENTION ZU EINIGEN, WELCHER WORTSINN DURCH WELCHE ZAHL DARGESTELLT WIRD UND ANSTATT NEUER WOERTER DIE MASCHINE NUR NOCH MIT DIESEN ZAHLEN ARBEITEN ZU LASSEN. DURCH DIESE METHODE SIND MITTELS GRAMMATISCHER ANALYSEMOEGLICHKEIT UND SPEZIELLEM WORTFELD ETLICHE NEUE MASCHINELLE ANWENDUNGEN MOEGLICH: 1) EINE KONTEXTERKENNUNG VON VORLIEGENDEN URSPRUNGSTEXTEN UND 2) EINE EINS-ZU-EINS MASCHINENUEBERSETZUNG, 3) DAS NEUARTIGE WORTFELD, DAS SPEZIELL WORTSINN ERGRUENDET, 4) DAS AUTOMATISCHE ZUSAMMENFASSEN GROSSER TEXTMENGEN. 5) DIE KONSEQUENTE UMSETZUNG DER ENTWICKLUNG FUEHRT SODANN ZU EINER ZAHLENSPRACHE, DIE FUER ALLE NUMERISCHEN ALGORITHMEN OFFEN IST UND DESWEGEN SPRACHLICH FUNKTIONIERT, WEIL DIE REGELN, WIE DIE ZAHLEN IN DER RELATIONALEN DATENBANK MITEINANDER INTERAGIEREN, NICHT MIT FORMALEN, SONDERN MIT NATURGRAMMATISCHEN REGELN ERARBEITET WURDEN.
Patent DE-102016000614-A1 (DE)
Title: Transfermaschine mit Roboter zum Werkstücktransfer
Inventor: KRUCK STEFAN ANDREAS
IPC: B23Q39/00
Filed: 2016-01-23
Abstract: Transfermaschine bestehend aus wenigstens zwei möglichst standardisierten Bearbeitungsmaschinen (1) und wenigstens einem Roboter (2) zum Werkstücktransfer, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Roboter (2) innerhalb des Bearbeitungsraumes (3) angeordnet ist, wobei der Einzelbeitungsraum aller integrierter Bearbeitungsmaschinen (1) zu einem großen Bearbeitungsraum (3) kombiniert ist.
Patent DE-102016003361-A1 (DE)
Title: Schlauch und Verschleißschutz dafür
Inventor: ALESSIO KARL-OTTO
IPC: F16L57/06
Filed: 2016-03-18
Abstract: Inliner für die Verschleißschutzauskleidung von flexiblen Schläuchen, wobei der Inliner als Plättchen mit Parallelogramm-Form ausgebildet ist, wobei die Parallelogramm-Form ein Paar von spitzen Innenwinkeln und ein Paar von stumpfen Innenwinkeln aufweist, wobei das Winkelmaß der spitzen Innenwinkel mindestens 40° beträgt, sowie mit einem solchen Inliner ausgekleideter Schlauch.
Patent DE-102016004641-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Erfassung der Ausrichtung von wenigstens einer Bohrhülse in einer für die lagerichtige Implantation von Zahnimplantaten hergestellten Bohrschablone
Inventor: SCHEFFER AXEL
IPC: A61C13/36
Filed: 2016-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung der Ausrichtung von wenigstens einer Bohrhülse (3) in einer Bohrschablone (1'), insbesondere relativ zum Kiefer einer Person, mit den Schritten: Erstellen eines Abdruckelementes (1) mit einem Negativabdruck der Kieferstruktur einer Person, Erstellen einer Röntgenschablone (1, 2) aus dem Abdruckelement (1) durch Einbringen von wenigstens drei zueinander beabstandeten röntgensichtbaren Referenzkörpern (2) in das Abdruckelement (1), Durchführung einer ersten dreidimensionalen röntgenologischen Erfassung, bei welcher der Kiefer der Person zusammen mit der formschlüssig am Kiefer befestigten Röntgenschablone (1, 2) erfasst wird, insbesondere durch Dentale-Volumentomografie oder Computertomografie, Erstellung einer Bohrschablone (1') aus der Röntgenschablone (1, 2) durch Befestigen wenigstens einer Bohrhülse (3) in/an der Röntgenschablone (1, 2), insbesondere in Abhängigkeit von Planungsdaten zur Erzielung eines geplanten Leitkanalverlaufes, formschlüssiges Einsetzen eines Referenzobjektes (5) mit wenigstens drei beabstandeten röntgensichtbaren Referenzkörpern (6) in die wenigstens eine Bohrhülse (3), Durchführung einer zweiten dreidimensionalen röntgenologischen Erfassung, bei welcher nur die Bohrschablone (1') außerhalb des Kiefers mit deren Referenzkörpern (2) und das wenigstens eine darin eingesetzte Referenzobjekt (5) mit dessen Referenzkörpern (6) erfasst wird.
Patent DE-102016005254-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: BÖHRINGER ANDREAS
IPC: F01N11/00
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) mit einer Brennkraftmaschine (11), mit einer Abgasanlage (12) zur Führung von Abgasen der Brennkraftmaschine (11) und mit einer Steuereinheit (27) zur Ansteuerung der Brennkraftmaschine (11), die dazu vorgesehen ist, zumindest einen Parameter zur Bestimmung einer Kondensationswahrscheinlichkeit in der Abgasanlage (12) zu überwachen, wobei die Steuereinheit (27) dazu vorgesehen ist, in Abhängigkeit von dem zumindest einen überwachten Parameter eine Warnmeldung zu senden.
Patent DE-102016006778-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen
Inventor: LINZMAIER GÜNTER
IPC: C02F1/00
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen. Aufgabe der Erfindung ist es, eine neue gerätetechnische Lösung zu schaffen, die Wissenschaftler für Untersuchungen einsetzen können, um unterschiedliche feste und/oder flüssige und/oder gasförmige Stoffe unter Aspekten ihrer Herstellung aus bekannten oder neuartigen Rohstoffen, ihrer Freisetzung aus vorhandenen Mischungen oder ihrer Nutzung für neue Anwendungen zu prüfen. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Vorrichtung aus einem kugelförmigen Druckbehälter (1) besteht, der an seiner in Funktionslage unteren Kugelmantelfläche eine Öffnung (2) aufweist, wobei entlang der Umfangslinie dieser Öffnung (2) ein Reaktionsrohr (3) angeordnet ist, dessen Rohrmantel als elektrische Kathode beaufschlagbar ist und das in seinem Innenraum eine spiralförmig ausgestaltete Baugruppe (4) aufweist, die als elektrische Anode beaufschlagbar ist und die sich ausgehend von der Öffnung (2) entlang der Mittellängsachse (M) des Reaktionsrohres (3) nach unten bis in einen nach oben offenen Eintrittsbereich eines Trichters (5) erstreckt, der in Richtung der Mittellängsachse (M) des Reaktionsrohres (3) verlagerbar ist und der mit seinem nach unten offenem Trichterausgang mit einer unteren Öffnung (6) des Reaktionsrohres (3) in Wirkverbindung steht, die mit einem Zweiwegeventil (7) regelbar ist.
Patent DE-102016008224-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vorbereitung und/oder Durchführung eines Anfahrvorgangs für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BEUKELAER M SC SEBASTIANUS
IPC: F16D48/08
Filed: 2016-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vorbereitung und/oder Durchführung eines Anfahrvorgangs (10) für ein Kraftfahrzeug (29) mit einer zwischen einer Brennkraftmaschine und einem Achsantrieb angeordneten, steuerbaren Kupplung, in dem in einem vom Fahrer anwählbaren Anfahrmodus, der für einen Racestart vorgesehen ist, bei geöffneter Kupplung mittels einer Steuereinheit (33) eine Drehzahl (16) der Brennkraftmaschine auf einen Anfahrdrehzahlwert (18) eingestellt wird, der manuell von einem Fahrer vorgegeben wird, wobei die Steuereinheit (33) ein Kupplungsmoment (22) der steuerbaren Kupplung in Abhängigkeit von dem Anfahrdrehzahlwert (18) bestimmt und für die Durchführung des Anfahrvorgangs (10) einstellt.
Patent DE-102016008502-A1 (DE)
Title: Filterelement und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: PANZER MARIUS
IPC: F16N39/06
Filed: 2016-07-15
Abstract: Ein Filterelement (1) zum Filtern eines Fluids umfasst ein Filtermedium (2), welches um eine Längsachse (L) des Filterelements (1) herum angeordnet ist, und mindestens eine materialeinstückige Endscheibe (4), welche stirnseitig an das Filtermedium (2) angebracht ist. Die Endscheibe (4) ist aus einem Endscheibenmaterial gefertigt, welches eine sich in radialer Richtung (R) verändernde Steifigkeit, Härte und/oder Elastizität hat.
Patent DE-102016008546-A1 (DE)
Title: Mikroperforiergerät, zugehöriges Verfahren sowie Verwendung eines Mikroperforiergeräts
Inventor: LIEBL HORST
IPC: A61M37/00
Filed: 2016-07-08
Abstract: Bei einem Mikroperforiergerät (1) zum Einbringen von Mikroperforationen in die menschliche Haut wird vorgeschlagen, dass eine rotierende Antriebswelle (4) eines Motors (3) parallel zu einer Längsachse (8) einer Mikronadel (2) ausgerichtet ist, wobei ein mittels eines Umsetzungsgetriebes (6) in eine motorgetriebene Hin- und Herbewegung versetzter Stößel (5) derart auf die Mikronadel (2) wirkt, dass diese eine geführte, bevorzugt lineare ausgestaltete Bewegung, ausführt, so dass die Mikronadel (2) sowohl beim Einstechen in die Haut als auch beim Herausziehen aus der Haut zwangsgeführt ist, wodurch eine für die Haut schonende Mikroperforation gewährleistbar ist.
Patent DE-102016013468-A1 (DE)
Title: Überlastsicherung für eine Ausschiebewand
Inventor: HESSE MARKUS
IPC: E02F3/413
Filed: 2016-11-14
Abstract: Greif- oder Schneidschaufel, bestehend aus einem als Schaufel ausgeführten Unterteil und einem Oberteil, zur Entnahme von landwirtschaftlichen Gütern, wie z. B. Futter oder Mist, aus deren Lagerstätten sowie zur Beladung von Behältern oder Fahrzeugen mit diesen und andern Gütern, wobei die Greif- oder Schneidschaufel eine frei bewegliche Ausschiebewand aufweist, die auf der Drehachse des Greifers, oder auf einer separaten Drehachse, die sich an einer anderen Position befindet als die Drehachse des Greifers, gelagert bzw. angeschlagen ist, wobei die bewegliche Ausschiebewand über eine Überlastsicherung verfügt.
Patent DE-102016014696-A1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung für Fenster-Flügel
Inventor: DAHMEN MICHAEL
IPC: E05F15/673
Filed: 2016-12-12
Abstract: Aufhängevorrichtung für einen Fenster-Flügel, der mittels zumindest zweier Schwenkbolzen an einem Rahmen um eine horizontale Schwenkachse schwenkbar gelagert ist, wobei der Rahmen zumindest zwei vertikale Rahmenprofile aufweist, in denen jeweils ein Hubelement mit einem Schwenkbolzen in vertikaler Richtung bewegbar geführt ist und wobei zumindest ein Scherenelement mit einem ersten Endabschnitt an den Rahmen und mit einem gegenüberliegenden zweiten Endabschnitt an dem Fenster-Flügel angelenkt ist, so dass eine vertikale Bewegung des Hubelements in Richtung des Scherenelements zu einer Schwenkbewegung des Fenster-Flügels führt, wobei in oder an zumindest einem vertikalen Rahmenprofil eine Spindel angeordnet ist, durch die das Hubelement in vertikaler Richtung antreibbar ist.
Patent DE-102016101719-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements und optoelektronisches Bauelement
Inventor: SCHOEMAKER STEFAN
IPC: H01L33/48
Filed: 2016-02-01
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements umfasst Schritte zum Bereitstellen eines Leiterrahmens mit einer einen Kontaktbereich aufweisenden Oberseite, zum Anordnen einer den Kontaktbereich zumindest abschnittsweise umgrenzenden Platzhalterstruktur aus einem ersten Material an der Oberseite des Leiterrahmens, zum Ausbilden eines Gehäusekörpers aus einem zweiten Material, wobei der Leiterrahmen und die Platzhalterstruktur zumindest teilweise in das zweite Material eingebettet werden, wobei der Gehäusekörper mit einer Kavität ausgebildet wird, wobei der Kontaktbereich und ein Abschnitt der Platzhalterstruktur im Bereich der Kavität unbedeckt durch das zweite Material bleiben, und zum Entfernen zumindest eines Teils der Platzhalterstruktur.
Patent DE-102016102206-A1 (DE)
Title: Schieberventil
Inventor: ISHIGAKI TSUNEO
IPC: F16K3/02
Filed: 2016-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schieberventil, bei dem zwei senkrecht miteinander verbundene Flächen eines Ventilplattengehäuserahmens mit zwei senkrecht zueinander stehenden Seitenwänden einer Kammer derart verbunden sind, dass die verbundenen Flächen in Kontakt mit den Seitenwänden stehen. Beim Einschrauben einer Befestigungsschraube 18 senkrecht zu einem Gewindeloch 15, das in einer Kammerwand 2a einer Kammer ausgebildet ist, durch eine in einer Rahmenwand 4a eines Ventilplattengehäuserahmens 4 eines Schieberventils 3 ausgebildete Schraubeneinsetzöffnung 17 und beim Festziehen der Befestigungsschraube 18, um die Rahmenwand 4a gegen die und zu der erste(n) Kammerwand 2a zu pressen und zu fixieren, wird eine Schubkraft in einer Richtung senkrecht zu der Achse L2 der Befestigungsschraube 18 in dem Ventilplattengehäuserahmen 4 durch einen Nockenmechanismus 19 erzeugt, der an der Befestigungsschraube 18 und in der Schraubeneinsetzöffnung 17 ausgebildet ist. Die andere Rahmenwand 4b des Ventilplattengehäuserahmens 4 wird durch die Schubkraft gegen die andere Kammerwand 2b der Kammer 1 gepresst und dort fixiert.
Patent DE-102016103922-A1 (DE)
Title: Flächenheiz- und Flächenkühlsystem
Inventor: QUAST KLAUS
IPC: F24F5/00
Filed: 2016-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flächenheiz- und Flächenkühlsystem enthaltend mindestens eine Trägerplatte, die eine Vorderseite und eine ihr gegenüberliegende Rückseite aufweist, wobei die Vorderseite eine Nut aufweist und in dieser Nut ein Rohrsystem angeordnet ist. Auf der Vorderseite kann eine Putzlage aufgebracht werden.
Patent DE-102016110222-A1 (DE)
Title: Anordnung in einer perforierten Walze einer Faserbahnmaschine und vorgefertigte Sensorfolie für eine perforierte Walze einer Faserbahnmaschine
Inventor: RÖYSKÖ KARI
IPC: D21F3/06
Filed: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung in einer perforierten Walze einer Faserbahnmaschine, wobei die Anordnung einen Walzenmantel (19), Löcher (13), die durch den Walzenmantel (19) verlaufen, ein Erfassungssystem (14), das in dem Walzenmantel (19) angeordnet ist, wobei das Erfassungssystem (14) wenigstens ein Paar von Leitungen (16) aufweist, an dem ein oder mehrere Sensoren (15) angeschlossen sind, umfasst. Zumindest ein Paar von Leitungen (16) ist dazu angepasst, aus flachen Leitungen (17.2, 17.2) zusammengesetzt zu sein, die in dem Walzenmantel (19) nebeneinander angeordnet sind. Die Erfindung betrifft auch eine vorgefertigte Sensorfolie (26) für eine perforierte Walze einer Faserbahnmaschine.
Patent DE-102016111089-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Abgasnachbehandlung
Inventor: GERL THOMAS
IPC: F01N3/02
Filed: 2016-06-17
Abstract: Ein Verfahren zur Abgasnachbehandlung soll durch die Schritte – Gaswäsche und – Biofiltration gekennzeichnet sein.
Patent DE-102016111791-A1 (DE)
Title: Vorkonditionierung eines Elektrofahrzeugs
Inventor: BLATCHLEY TIMOTHY NOAH
IPC: H01M10/625
Filed: 2016-06-28
Abstract: Ein Fahrzeug enthält eine Traktionsbatterie, einen Innenraum und eine Steuerung. Die Steuerung ist dazu programmiert, als Reaktion auf eine Anforderung zum Beheizen sowohl der Batterie als auch des Innenraums und darauf, dass eine Zeit bis zu einem nächsten geplanten Gebrauch des Fahrzeugs eine erste Schwellenzeit übersteigt, die Batterie zu beheizen und ein Beheizen des Innenraums, zumindest bis die Zeit bis zu dem nächsten geplanten Gebrauch unter der ersten Schwellenzeit liegt, zu verzögern.
Patent DE-102016114390-A1 (DE)
Title: Medizinische Messvorrichtung zur Bestimmung der Gewebedurchblutung
Inventor: IMMLER FRANZ
IPC: G01N21/47
Filed: 2016-08-03
Abstract: Messvorrichtung (100) zur Bestimmung der Gewebedurchblutung mit wenigstens zwei lichtemittierende Einrichtungen (1) und wenigstens zwei Fotosensoren (3), wobei die lichtemittierenden Einrichtungen (1) und die Fotosensoren (3) derart angeordnet sind, dass mittels der Messvorrichtung (100) die Gewebedurchblutung von an wenigstens zwei Stellen eines Gewebes gleichzeitig messbar ist.
Patent DE-102016114609-A1 (DE)
Title: Abdeckungsanordnung für Pleuelstange eines Motors
Inventor: GUISASOLA INIGO
IPC: F16C7/02
Filed: 2016-08-05
Abstract: Eine Abdeckungsanordnung (132) für eine Pleuelstange (114) eines Motors (100) wird bereitgestellt. Die Pleuelstange (114) weist ein erstes Ende (116) und ein zweites Ende (118) auf. Das erste Ende (116) ist operativ mit einem Kolben (110) des Motors (100) gekoppelt, und das zweite Ende (118) ist operativ mit einer Kurbelwelle (124) des Motors (100) gekoppelt. Die Abdeckungsanordnung (132) umfasst ein Abdeckelement (134), das mit der Pleuelstange (114) gekoppelt ist. Das Abdeckelement (134) ist dazu ausgebildet, zumindest zum Teil die Pleuelstange (114) benachbart zu dem zweiten Ende (118) davon abzudecken.