baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10161172-B4 (DE)
Title: Anordnung aus Kunststoff für die Betonbauinstallation
Inventor: SANZ-MARTIN YAVIER
IPC: H02G3/12
Filed: 2001-12-13
Granted: 2004-07-29
Abstract: Anordnung aus Kunststoff für die Betonbauinstallation zur lagerichtigen Anordnung und Halterung von Installationsteilen (1), insbesondere elektrotechnischen Installationsteilen, bestehend aus zwei Tragteilen (2, 3), die durch zwei trennbare und in mindestens zwei unterschiedlichen axialen Positionen fest zusammenfügbare Abstandshalter (4,5) verbunden sind, wobei die Abstandshalter (4,5) über quer zur Längsachse der Anordnung angeordnete komplementäre Schiebeverbindungen zusammensetzbar sind, so dass insbesondere bei liegender Betonbauschalung ein Tragteil (2) an der Schalung befestigbar bzw. an diese anlegbar ist und das andere Tragteil (3) in einem der Dicke des zu betonierenden Bauteiles entsprechenden Abstand von der Schalung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Abstandhalter (4) durch ein von dem ersten Tragteil (2) abragendes Rohrprofil mit rechteckigem Querschnitt gebildet ist, welches auf zwei zueinander parallelen Außenflächen als Schiebeverbindungsmittel erste Zahnungen (6) aufweist, und dass der zweite Abstandhalter (5) durch ein vom zweiten Tragteil (3)  abragendes Profilstück mit u-förmigem Querschnitt gebildet ist, welches innen liegend auf den...
Patent DE-10161339-B4 (DE)
Title: Aufladbares Spinnkabel, Laminate unter dessen Verwendung und daraus verarbeitete Waren
Inventor: MASUO IWATA
IPC: D02G1/12
Filed: 2001-12-13
Granted: 2006-10-05
Abstract: Spinnkabel,
umfassend eine synthetische Faser aus einem thermoplastischen Harz,
wobei die Feinheit eines Einzelgarnes 0,5 bis 100 dtex ist, worin
jede synthetische Faser Kräuselungen
aufweist, wobei die Gesamtfeinheit 10 000 bis 300 000 dtex ist und
der Wert (D/W), erhalten durch Dividieren der Gesamtfeinheit (D) des
Spinnkabels durch die Spinnkabelbreite (W) im Bereich von 1 000
bis 8 000 dtex/mm liegt und an dem ein Faserverarbeitungsmittel
haftet, das die folgenden Komponenten A und B aufweist (60 bis 95
Gew.-% der Komponente A und 5 bis 40 Gew.-% der Komponente B, bezogen
auf das Faserverarbeitungsmittel), worin die Komponente A eine Mischung
aus einem Polyoxyethylen-höheren Fettsäureester mit
der allgemeinen Formel (1) und eine oder mehrere Spezies aus einem
Sorbitan-Fettsäureester
der folgenden Formel (2) oder (3) ist, und die Komponente B ein
Polyoxyethylen-höherer
Fettsäureester
der folgenden Formel (4) und/oder (5) ist.  [Allgemeine
Formel (1)]:   worin R 1  eine gesättigte oder
ungesättigte
aliphatische Kohlenwasserstoff-Gruppe mit...
Patent DE-10204436-B4 (DE)
Title: Kontinuierliche Sprecherüberprüfung mittels Spracheingabe
Inventor: KUEBLER HANS
IPC: G10L17/24
Filed: 2002-02-04
Granted: 2004-09-09
Abstract: Verfahren zur kontinuierlichen relativen Überprüfung oder Verifikation eines Benutzers von Serversystemen oder serverbasierten Diensten mittels personenspezifischer Spracheingabe, dadurch gekennzeichnet, dass:  nach einer anfangs wie auch immer erfolgten absoluten Authentisierung und Identifikation eines Sprechers kontinuierlich oder in regelmäßigen oder stochastisch unterschiedlichen Zeitintervallen parallel zu einer Benutzersitzung mögliche signifikante Änderungen beim Sprachempfang erfasst werden und zu einer relativen (also bezogen auf den zunächst authentisierten und identifizierten Sprecher) Sprecherüberprüfung oder -Verifikation genutzt werden.
Patent DE-10219900-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von kohlenwasserstoffhaltigem Gas
Inventor: KOSS ULRICH
IPC: C01B32/50
Filed: 2002-05-03
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zur Reinigung von kohlenwasserstoffhaltigem Gas, bei dem in eine Claus-Anlage (27) ein erster kleiner Gasstrom (3) eingeleitet wird, der im wesentlichen aus Kohlenwasserstoff und aus Kohlendioxid besteht, sowie ein zweiter größerer Gasstrom (4) eingeleitet wird, der im wesentlichen aus Schwefelwasserstoff, Kohlendioxid und geringen Anteilen Merkaptan besteht, dadurch gekennzeichnet, dass vor die bei einem Druck des Einsatzgases von 20 – 80 bar abs betriebene Absorptions- und Regenerationsanlage (23) eine weitere Absorptionsanlage (21) geschaltet wird, die bei dem gleichen Druck von 20 – 80 bar abs mit einem selektiven Lösungsmittel arbeitet und die das Einsatzgas auf 100 – 10 000 ppmV H 2 S grob entschwefelt, wobei aus dieser vorgeschalteten Absorptionsanlage (21) ein mit Schwefelwasserstoff beladener Lösungsmittelstrom (17) abgezogen und einer nachfolgenden Regeneration (22) zugeführt wird, dass aus der vorgeschalteten Absorptionsanlage (21) ein dritter Gasstrom (2), das grobentschwefelte Rohgas der Absorptions- und Regenerationsanlage (23) zugeführt wird, und aus dieser Absorptions- und Regenerationsanlage...
Patent DE-10228805-B4 (DE)
Title: Hallsensorelement
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: G01D5/14
Filed: 2002-06-27
Granted: 2008-11-13
Abstract: Hallsensorelement
mit folgenden Merkmalen:  einem Hall-Bereich (10)  einer
ersten Anschlußeinrichtung
(12a) zum Zuführen
eines Betriebsstroms zu dem Hall-Bereich (10);  einer zweiten
Anschlußeinrichtung
(12b) zum Abführen
des Betriebsstroms aus dem Hall-Bereich (10);  einer dritten
Anschlußeinrichtung
(12c) und einer vierten Anschlußeinrichtung
(12d) zum Abgreifen einer durch ein externes Magnetfeld bewirkten
Hall-Spannung zwischen zwei Spannungs-Abgriffpunkten;  wobei
zumindest eine Anschlußeinrichtung
der ersten Anschlußeinrichtung,
der zweiten Anschlußeinrichtung,
der dritten Anschlußeinrichtung
und der vierten Anschlußeinrichtung
konfigurierbar ausgeführt
ist, indem als Anschluß einer
von mehreren Kontakten ausgewählt
werden kann; und  einer Konfigurationseinrichtung (14) zum Konfigurieren
der zumindest einen konfigurierbaren Anschlußeinrichtung, mit der ein Winkel
(α) zwischen
der Richtung zwischen den zwei Anschlüssen des Betriebsstroms (16)
und einer direkten Verbindungslinie (18) zwischen den zwei Spannungs-Abgriffpunkten (12c,
12d) variiert werden kann;  einer Einrichtung (42) zum Erfassen
der Hall-Spannung;  einem Vergleicher (44) zum Vergleichen der
erfassten Hall-Spannung
mit einem Sollwert (46);...
Patent DE-10231285-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Komprimierung und Dekomprimierung von Videodaten
Inventor: MOSSAKOWSK GERD
IPC: H04N7/26
Filed: 2002-07-10
Granted: 2004-10-21
Abstract: Verfahren
zur Komprimierung von Videodaten, die aus einem Array einzelner
Bildpunkte (Pixel) bestehen, wobei jedes Pixel (0-419) einen sich
zeitlich verändernden
Pixelwert aufweist, der Farb- oder Helligkeitsinformation des Pixels
beschreibt, mit den Schritten:  a) Ermitteln eines Prioritätswertes
für jedes
Pixel des Arrays durch Berechnen eines Pixeldifferenzwertes anhand des
jeweils momentanen Pixelwerts des Pixels in Bezug auf die momentanen
Pixelwerte einer zuvor festgelegten Gruppe von benachbarten Pixeln;  b)
Zusammenfassen der für
die Berechnung des Prioritätswertes
hinzugezogenen Pixel zu einer Pixelgruppe (P0-P4),  c) Sortieren
der Pixelgruppen anhand ihres Prioritätswertes und Ablegen in einem
Prioritätenarray;
und  d) Abspeichern und/oder Übertragen der Pixelgruppen
entsprechend ihrer Priorität
im Prioritätenarray,  wobei
die Schritte a) bis d) ständig
wiederholt werden, wobei die Prioritätswerte der Pixelgruppen stets
neu ermittelt werden und das Prioritätenarray zu jedem Zeitpunkt
die nach aktuellen Prioritäten
sortierten Pixelgruppen enthält,  nach
dem Hauptpatent    DE 101 13 880   ,...
Patent DE-10237167-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines automatisierten Schaltgetriebes
Inventor: EICH JÜRGEN DR
IPC: F16H61/12
Filed: 2002-08-14
Granted: 2018-01-11
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines automatisierten Schaltgetriebes eines Kraftfahrzeugs, wobei – zur Steuerung vorbestimmter Funktionalitäten des automatisierten Schaltgetriebes, ein elektronisches Steuergerät vorgesehen ist;- das elektronische Steuergerät einen Hauptprozessor aufweist; – auf diesem Hauptprozessor unter vorbestimmten Gegebenheiten eine Funktionssoftware läuft, welche vorbestimmte Funktionalitäten des automatisierten Schaltgetriebes, steuert; – ein elektronisches Sicherheitssystem vorgesehen ist, welches sicherheitskritische Betriebszustände des Kraftfahrzeugs im Vorfeld ermitteln kann; – das elektronische Sicherheitssystem einen redundanten Prozessor aufweist; – das elektronische Sicherheitssystem eine Überwachungssoftware aufweist; – ein Kabelbaumanschluss im Normalbetrieb des Kraftfahrzeugs mit einem Steuergerätanschluss gekoppelt ist und mehrere Kontaktverbindungen zwischen einem Kabelbaum und dem elektronischen Steuergerät erzeugt; – im Rahmen einer Inbetriebnahme des automatisierten Schaltgetriebes zwischen einem mit dem Kabelbaum verbundenen Kabelbaum-Steckanschluss und dem Steuergerätanschluss ein Zwischenanschluss geschaltet wird; und der Zwischenanschluss einen Teil dieser Kontaktverbindungen unterbricht.
Patent DE-10246629-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Menüsteuerung einer Set Top Box
Inventor: FEHRM BJORN
IPC: G06F3/00
Filed: 2002-10-07
Granted: 2006-10-26
Abstract: Anordnung
umfassend:  eine Set Top Box mit einem Bildschirmmenü (1), welches durch
Richtungstasten (8) und einer Auswahltaste (9) bedienbar ist, und  eine
Fernbedienung (6),  wobei auf der Fernbedienung Richtungstasten
(8) sowie eine Auswahltaste (9) in Form eines Navigationsbuttons
(7) angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Set Top Box Gerätefunktionen,
wie Fernsehen, DVD, Videorecorder, Internet-Mail und Mediaplayer
aufweist und das Bildschirmmenü einen
Listbereich (3), für
Menüobjekte und
einen Befehlsbereich (4), für
die Menübefehle
des ausgewählten
Menüobjektes
aufweist und im wesentlichen alle Gerätefunktionen über den
Listbereich (3) und den Befehlsbereich (4) nach dem gleichen Schema
bedienbar sind.
Patent DE-10294771-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul
Inventor: STOLZE THILO
IPC: H01L25/04
Filed: 2002-10-04
Granted: 2007-12-27
Abstract: Leistungshalbleitermodul
zur Montage an einem Kühlelement
(30) mit  mindestens einem Substrat (2), auf dem sich ein oder
mehrere Halbleiterbauelemente (6, 7, 8) befinden, und  einer
auf das Substrat (2) einwirkenden Anpressvorrichtung (40), um das
Substrat (2) im montierten Zustand an das Kühlelement (30) anzupressen,  dadurch
gekennzeichnet, dass  ein oder mehrere federelastische Bereiche
(16, 17, 18, 19) der Anpressvorrichtung integral aus dem Material
des Modulgehäuses
(10) geformt sind.
Patent DE-10297304-B4 (DE)
Title: Übertragungseinheit für ein Kraftfahrzeug, umfassend zwei Kupplungen und eine elektrische Maschine
Inventor: BONFILIO CIRIACO
IPC: B60K6/26
Filed: 2002-10-02
Granted: 2016-06-23
Abstract: Übertragungseinheit für ein Kraftfahrzeug, umfassend zwei Kupplungen (20, 60) und eine elektrische Maschine (80), die zwischen dem Verbrennungsmotor des Fahrzeuges und seinem Getriebe angeordnet sind, wobei jede der Kupplungen (20, 60) einen Einrückmechanismus (21, 61–161) umfasst, dem eine Reibscheibe (22–122, 65–165) zugeordnet ist, und wobei die elektrische Maschine (80) aus einem Rotor (81) und einem Stator (82) besteht, wobei der erste Einrückmechanismus (21) drehfest mit der Kurbelwelle (10) des Verbrennungsmotors verbunden ist und die Reibscheibe (22–122), die ihm zugeordnet ist, mittels einer sich entlang der Achse der Einheit erstreckenden Zwischenwelle (35, 135) drehfest einerseits mit dem Rotor (81) der elektrischen Maschine und andererseits mit dem zweiten Einrückmechanismus (61–161) verbunden ist, wobei der Rotor (81) der elektrischen Maschine (80) vermittels einer Scheibe (52, 152) drehfest mit der Zwischenwelle (35, 135) verbunden ist, und wobei die dem zweiten Einrückmechanismus (61–161) zugeordnete zweite Reibscheibe (65–165) drehfest mit der Eingangswelle (11) des Getriebes verbunden ist, wobei der Rotor (81) der elektrischen Maschine (80) und somit der zweite Einrückmechanismus (61–161) von einem Lager (47) getragen und zentriert sind, das fest mit ...
Patent DE-10306311-B4 (DE)
Title: Strahlungsemittierendes Halbleiterbauelement mit Diffusionsstoppschicht
Inventor: LINDER NORBERT
IPC: H01L33/30
Filed: 2003-02-14
Granted: 2008-08-07
Abstract: Strahlungsemittierendes
Halbleiterbauelement mit einer Schichtstruktur, die  – eine n-dotierte
Mantelschicht (18),  – eine
p-dotierte Mantelschicht (20),  – eine zwischen der n-dotierten
Mantelschicht (18) und der p-dotierten
Mantelschicht (20) angeordnete aktive Schicht (14) auf Basis von
InGaAlP,  – eine
zwischen der aktiven Schicht (14) und der p-dotierten Mantelschicht
(20) angeordnete Diffusionsstoppschicht (16) enthält, die
ein verspanntes Übergitter
aufweist,  dadurch gekennzeichnet, daß  – die Diffusionsstoppschicht
(16) mit einer Dotierstoffkonzentration oberhalb von 0,5 × 10 18  cm –3  n-dotiert ist.
Patent DE-10309807-B4 (DE)
Title: Wärmerohr-Wärmetauscher
Inventor: GRAESER GUENTER
IPC: F02M26/32
Filed: 2003-03-05
Granted: 2012-07-05
Abstract: Wärmerohr-Wärmetauscher zur Kühlung eines flüssigen oder gasförmigen Mediums mit einem ersten (1) und einem zweiten Kanal (2) jeweils zur Führung eines Kühlmediums sowie des zu kühlenden Mediums, wobei der Wärmetauscher ein oder mehrere mit einem Arbeitsmedium gefüllte Wärmerohre (3) aufweist, deren erste Enden (4) in den ersten Kanal (1) und deren zweite Enden (5) in den zweiten Kanal (2) ragen, wobei der erste Kanal (1) im wesentlichen achsparallel im Inneren des zweiten Kanals (2) angeordnet ist, und die Wärmerohre (3) die Wand (8) des innenliegenden Kanals (1) durchsetzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher aus modulartig zusammensetzbaren Doppelkanalelementen (13) besteht, welche stirnseitig aneinander fügbar sind, so dass zumindest deren innenliegende Kanalabschnitte (15) einen durchgehenden ersten Kanal (1) bilden.
Patent DE-10313989-B4 (DE)
Inventor: HABEL MARTIN
IPC: H02G3/18
Filed: 2003-03-27
Granted: 2012-07-12
Abstract: The invention relates to a device for covering and sealing a hole ( 10 ) through a wall provided for leading cables therethrough, said hole being provided in, for example, a switchgear cabinet. The device comprises a retaining frame ( 16 ), which can be fastened to the edge ( 66 ) of the hole through the wall ( 12 ), and comprises a number of bushes ( 30, 31 ), which are made of elastomeric material, can be removeably inserted inside frame openings ( 28 ), and which can be fixed therein. A least one part of the bushes ( 30, 31 ) is provided with at least one through opening for a cable. In order to equip the cable leadthrough with cables in a particularly easy manner and to be able to mount it on the switchgear cabinet, the invention provides that the frame openings ( 28 ) are open on one side for inserting the bushes ( 30, 31 ). In addition, one of the bushes ( 31 ), which can be inserted into the frame openings, can be arrested in a direction of insertion in the area of the sidewalls ( 36 ) that delimit the frame openings ( 34 ).
Patent DE-10319717-B4 (DE)
Title: Getriebe, insbesondere Kegelrad-Achsgetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOEBEL PETER
IPC: B60K17/16
Filed: 2003-05-02
Granted: 2007-12-13
Abstract: Getriebe,
insbesondere Kegelrad-Achsgetriebe für ein Kraftfahrzeug, mit einem
Getriebegehäuse
(2), in dem eine Ritzelwelle (12) für ein Tellerrad (10) angeordnet
ist, deren Lagerstellen mit Schmieröl versorgt sind, wobei die ölführenden
Bereiche entsprechend abgedichtet sind, wobei im Getriebegehäuse (2)
eine nach außen
abgedichtete Ausnehmung (14) vorgesehen ist, um ein Lenkgetriebe
(16) oder andere Bauteile des Kraftfahrzeuges getriebenah anordnen
zu können,
wobei die Ausnehmung (14) im Bereich der das Tellerrad (10) antreibenden
Ritzelwelle (12) vorgesehen ist, die gegenüber der Ausnehmung (14) abgedichtet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ritzelwelle (12) in ihrem
Lagerbereich von einer Traghülse
(22) umschlossen ist, die gegenüber
der Ausnehmung (14) abgedichtet ist.
Patent DE-10331268-B4 (DE)
Title: Anordnung für die thermische und/oder akustische Isolierung einer Anlage
Inventor: KOECHEL ANDREAS
IPC: F01D25/14
Filed: 2003-07-10
Granted: 2009-10-08
Abstract: Anordnung für die thermische und/oder akustische Isolierung einer Anlage (100), mit flächig ausgebildeten Isolierungselementen (12, 112) zur thermischen und/oder akustischen Isolierung, die seitlich aneinander stoßend in einer oder mehreren Lagen auf einer Wand (24, 124) der Anlage anordenbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolierungselemente (12, 112) als Isoliermatten ausgebildet sind und die Anordnung ein Gestänge (14, 16, 114, 116) aufweist, in welches die Isoliermatten eingelegt werden und welches zur festen Anbringung an der Wand (24, 124) der Anlage (100) ausgebildet ist und mit lösbaren Halteelementen (18, 20, 22) versehen ist, welche ausgebildet sind, um die Isoliermatten (12, 112) an die Wand der Anlage zu drücken, und welche flexible Spannbänder (18) enthalten, die die Isoliermatten (12, 112) im geschlossenen Zustand zumindest teilweise umfassen, wobei das Gestänge Stützelemente (16, 116) aufweist, die an der Wand (24, 124) fest anbringbar sind, und mit den Stützelementen (16, 116) fest verbundene Stangen (14, 114), welche...
Patent DE-10337875-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuerungssystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: TAKEMOTO EIJI
IPC: F02D41/38
Filed: 2003-08-18
Granted: 2019-01-31
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuerungssystem, gekennzeichnet durch:eine Piezoeinspritzeinrichtung (2) mit einem Düsenabschnitt (11) und einem Piezoelement (1), wobei der Düsenabschnitt (11) sich öffnet, wenn das Piezoelement (1) geladen wird, und sich schließt, wenn das Piezoelement (1) entladen wird,eine Kraftstoffdruckerfassungseinrichtung (65) zur Erfassung eines Kraftstoffdrucks entsprechend einem Kraftstoffeinspritzdruck,eine Ladungsmengenänderungseinrichtung (S1, S11, S8, S18) zur Änderung einer Ladegeschwindigkeit und eines oberen Grenzwerts der Ladespannung für das Piezoelement (1) entsprechend dem durch die Kraftstoffdruckerfassungseinrichtung (65) erfassten Kraftstoffdruck, undeine Einspritzzeitdauerbestimmungseinrichtung (S3, S4, S13, S14) zur Berechnung einer Befehlseinspritzzeitdauer zumindest auf der Grundlage einer Befehlseinspritzmenge, die entsprechend einem Betriebszustand oder einer Betriebsbedingung der Brennkraftmaschine eingestellt ist, und der Ladegeschwindigkeit oder des oberen Grenzwerts der Ladespannung, die durch die Ladungsmengenänderungseinrichtung (S1, S11, S8, S18) geändert werden, undeine Einspritzzeitverlaufsbestimmungseinrichtung (S5, S6, S15, S16) zur Berechnung eines Befehlseinspritzzeitverlaufs zumindest auf der Grundlage des Betriebszustands oder der Betriebsbedingung der Brennkraftmaschine sowie der Ladegeschwindigkeit oder des oberen Grenzwerts der Ladespannung für das Piezoelement (1), die durch die Ladungsmengenänderungseinrichtung (S1, S11, S8, S18) geändert werden.
Patent DE-10340004-B4 (DE)
Title: Elektrophoreseprozesse für die selektive Aufbringung von Materialien auf ein Halbleiterbauelement
Inventor: SUMMERS CHRISTOPHER J
IPC: C25D13/12
Filed: 2003-08-29
Granted: 2009-07-16
Abstract: Verfahren zum Beschichten eines Halbleiterbauelements (50), wobei das Halbleiterbauelement eine p-Seite (52) und eine n-Seite (56) aufweist, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Bereitstellen (100) eines Bades (32), wobei das Bad suspendierte Teilchen enthält;  Bereitstellen (102) einer Anode (34), wobei die Anode in dem Bad angeordnet ist;  Anordnen (104) eines Halbleiterbauelements in dem Bad;  Anlegen (106) einer ersten Vorspannung zwischen die Anode und die p-Seite, wobei die Anode bezüglich der p-Seite auf einer positiven Spannung gehalten wird, um eine Aufbringung der suspendierten Teilchen zu bewirken; und  Anlegen (108) einer zweiten Vorspannung zwischen die p-Seite und die n-Seite, die das Halbleiterbauelement in Sperrrichtung oder Flussrichtung vorspannt, um die Aufbringung zu beeinflussen,  wobei das Anlegen (108) einer zweiten Vorspannung das Schalten zwischen der Sperrrichtung und der Flussrichtung aufweist.
Patent DE-10343415-B4 (DE)
Title: Mehrphasenmedium-Wärmetauscher und Verfahren zur Hygienisierung fließfähiger Biomasse
Inventor: LOHMANN HANS-JUERGEN
IPC: C05F9/04
Filed: 2003-09-19
Granted: 2007-02-01
Abstract: Mehrphasenmedium-Wärmetauscher zur
Wärmeübertragung
zwischen einem Wärmemedium und
einer fließfähigen unbehandelten
Biomasse, mit  einem eine erste und eine zweite Stirnseite (38,44)
aufweisenden Gehäuse
(12),  einem mit einer der Stirnseiten (38,44) lösbar verbundenen Deckel
(30,40), der schwenkbar mit dem Gehäuse (12) verbunden ist,  einem
jeweils mit dem Gehäuse
(12) verbundenen Einlass (26) und Auslass (28) zum Hindurchleiten
des Wärmemediums,  einem
in dem Gehäuse
(12) angeordneten Trennelement (50), durch das ein Kanalelemente
(52) aufweisender Kanal ausgebildet ist, der den Einlass (26) mit
dem Auslass (28) verbindet,  mehreren in dem Gehäuse (12)
horizontal angeordneten Transportrohren (14), die jeweils einen
Eingang (16) und einen Ausgang (18) zum Hindurchleiten des Nutzmediums durch
das Gehäuse
(12) aufweisen, und  mindestens einem Umlenkelement (24), das
den Ausgang (18) eines der Transportrohre (22) mit dem Eingang (16)
eines anderen Transportrohres (20) verbindet, wobei das Umlenkelement
(24) mit dem Deckel (30, 40) verbunden ist.
Patent DE-10346379-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen des Frequenzgangs eines elektrooptischen Bauelements
Inventor: HUHSE DIETER
IPC: G01R31/26
Filed: 2003-09-26
Granted: 2010-09-02
Abstract: Verfahren zum Bestimmen des Frequenzbandes eines elektrooptischen Bauelements (60) innerhalb eines vorgegebenen Frequenzbandes, bei dem  – optische Pulse mit einer ersten optischen Trägerfrequenz und mit einer vorgegebenen Pulsfrequenz (fp) erzeugt werden,  – das elektrooptische Bauelement (60) mit einem elektrischen Messsignal (Smess) mit einer vorgegebenen Messfrequenz (fmess) derart angesteuert wird, dass ein mit der Messfrequenz (fmess) moduliertes, optisches Ausgangssignal (Saus) mit einer vorgegebenen zweiten optischen Trägerfrequenz gebildet wird, wobei die Messfrequenz (fmess) ein ganzzahliges Vielfaches der Pulsfrequenz (fp) zuzüglich eines vorgegebenen Frequenzversatzes (Δf) beträgt,  – die Pulse und das Ausgangssignal (Saus) einer gemeinsamen Frequenzmischung unterzogen werden und von den bei der Frequenzmischung gebildeten Mischprodukten zumindest ein Mischprodukt (M'') detektiert wird, dessen Modulationsfrequenz dem vorgegebenen Frequenzversatz (Δf) entspricht,  – das Frequenzverhalten des elektrooptischen Bauelements (60) bei der Messfrequenz (fmess) anhand der Intensität, insbesondere der Leistung, der Amplitude oder des Effektivwerts, des detektierten Mischprodukts (M'') ermittelt wird und...
Patent DE-10357979-B4 (DE)
Title: Torsionsstab zum Einsatz bei Gurtaufrollern für Sicherheitsgurte
Inventor: OESTERLE SIEGFRIED
IPC: F16F1/14
Filed: 2003-12-11
Granted: 2006-10-05
Abstract: Torsionsstab
zum Einsatz bei Gurtaufrollern für
Sicherheitsgurte, an dessen Endbereichen Antriebs- und/oder Blockierelemente
zum formschlüssigen Verbinden
mit entsprechenden Vorrichtungen ausgebildet sind, wobei der Torsionsstab
(1) einschließlich
der an seinen Enden ausgebildeten Antriebs- und/oder Blockierelemente (2, 3) in
einem Kaltumformverfahren und ohne spanende Nachbearbeitung einstückig aus
einem ein Tieftemperaturverhalten umfassenden Nichteisenmetall gefertigt ist.
Patent DE-19513813-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einbrennen von Buchdeckenfalzen
Inventor: GEORGITSIS NIKOLAOS
IPC: B42C13/00
Filed: 1995-04-12
Granted: 2006-10-19
Abstract: Verfahren
zum Einbrennen der Buchdeckenfalze von Büchern mit beheizten Falzeinbrennschienen
zum Eindrücken
des Buchdeckenfalzes unter Druck und Wärme, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Buchdeckenfalze unmittelbar nach dem Einbrennen im gehaltenen Zustand
des Buches (1) gekühlt
werden.