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Patent DE-202011004102-U1 (DE)
Title: Flankenabdeckung sowie Tiefenanschlag für elektrisch oder motorisch angetriebene Maschinen mit einem rotierenden Schleifkörper
IPC: B24B23/02
Filed: 2011-03-17
Abstract: Flankenabdeckung (F) sowie Tiefenanschlag (A) für elektrisch oder motorisch angetriebene Maschinen (10) mit einem rotierenden Schleifkörper (13) zum Trennen, Schleifen und Schruppen verschiedenster Materialien, insbesondere aber nicht ausschließlich für hand- oder stationär betriebene Winkel-, Trenn- und Bandschleifer, dadurch gekennzeichnet, dass die Maschine (10) ein den Schleifkörper (13) einseitig im Frontbereich zumindest teilweise abdeckendes und beabstandet angeordnetes Formteil (1) umfasst.
Patent DE-202011100960-U1 (DE)
Title: Kugelbahn
IPC: A63F7/02
Filed: 2011-05-20
Abstract: Kugelbahn mit Kugelrinnen, die in ihren Neigungen verändert werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die in einer Ebene untereinander montierten Kugelrinnen (3), in denen sich die Spielkugel (6) bewegt, an einer Vorrichtung (2) angebracht sind, die wie ein Pendel am oberen Ende drehbar gelagert ist und am unteren Ende durch Installation einer Zugvorrichtung unter Verwendung einer Schnur (4) und durch Installation eines Gegengewichts (5) bzw. eine Zugfeder manuell durch Ziehen oder Nachlassen der Schnur nach links und rechts bewegt werden kann, wodurch sie die Neigungen der Kugelrinnen (3) verändern, was zu einer Veränderung der Laufeigenschaften der Spielkugel (6) führt.
Patent DE-202011103271-U1 (DE)
Title: Fahrzeugwaschanlagenbürste
IPC: A46D1/00
Filed: 2011-07-16
Abstract: Fahrzeugwaschanlagenbürste mit mehreren Borsten, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einige Borsten zumindest zwei Kunststoffkomponenten aufweisen.
Patent DE-202011103815-U1 (DE)
Title: Antrieb für Anbaukehrmaschine
IPC: E01H1/05
Filed: 2011-07-23
Abstract: Schutzansprüche gekennzeichnet durch: das System des Hydraulischen Antriebs über die Antriebsräder, deren gekoppelte Hydraulikmotoren die mit einem Hydraulikmotor versehene Besenwalze sowie den Seitenbesen antreiben. Das ganze geschieht vollhydraulisch mit einem Ölausgleichsbehälter, der das ganze System mit Öl versorgt, in einem geschlossenen System. Die KM Typ 1505 wird zum kehren nur geschoben und ist unabhängig von einem Hydraulikanschluss eines Trägerfahrzeuges.
Patent DE-202011104042-U1 (DE)
Title: Festtreibstoffkörper, Gasgenerator, Modul mit Gasgenerator und Pyrotechnische Antriebseinheit
IPC: C06B21/00
Filed: 2011-08-04
Abstract: Festtreibstoffkörper (10) in Form eines Presskörpers aus einem pulver- und/oder granulatförmigen Festtreibstoff, insbesondere für Gasgeneratoren und/oder pyrotechnische Antriebseinheiten eines Personen-Schutzsystems für Fahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass der Festtreibstoffkörper (10) auf zumindest einer seiner Seiten zumindest eine Vertiefung (12) aufweist.
Patent DE-202011108897-U1 (DE)
Title: KFZ-Fahrassistenz-System gegen den Sekundenschlaf am Steuer
IPC: B60Q9/00
Filed: 2011-12-12
Abstract: Fahrassistenzsystem zur Erfassung relevanter physisch-biomedizinisch bedingter individueller Ermüdungsreaktionen des Fahrers, dadurch gekennzeichnet, dass diese mit angepassten Sensoren erfasst (actio) und mit adäquatem Feedback mittels aktiver Reaktionen (reactio) reagiert werden.
Patent DE-202012003107-U1 (DE)
Title: Scharniergelenk für ein Brillenbügel einer Brille
IPC: G02C5/22
Filed: 2012-03-27
Abstract: Scharniergelenk für ein Brille, mit einer backenseitigen Scharnierhülse 1 zur konzentrischen Aufnahme von Gleitelementen 2/3, die mit einer Aussparung 4/5 oder einem Durchbruch zum Einlegen und zur Aufnahme von Scharnierachsstiften 6/7 versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die bügelseitigen Scharnierachsstifte 6/7 durch Aufspreizen und Zurückfedern der Bügelschenkel 8/9 im Rahmen Ihrer Material-Eigenelastizität in die Aussparung 4/5 der Gleitelemente 2/3 eingespannt bzw. eingelegt werden.
Patent DE-202012003245-U1 (DE)
Title: Kabelordnungsvorrichtung zum Ordnen von mehreren Kabeln
IPC: H02G1/00
Filed: 2012-03-30
Abstract: Kabelordnungsvorrichtung zum Ordnen von mehreren Kabeln für einen Transport, eine Aufbewahrung und/oder eine Bereitstellung zur Montage und Installation, gekennzeichnet durch eine Anordnung von voneinander getrennten Befestigungsabschnitten, die jeweils zur lösbaren Befestigung eines Kabels (3, 4, 31, 32, 33, 34; 103, 104, 105, 106) ausgebildet sind.
Patent DE-202012005200-U1 (DE)
Title: Ordner Tragetasche
IPC: A45C3/02
Filed: 2012-05-25
Abstract: Ordner Tragetasche zum transportieren von Ordnern, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Hülle (2) mit zwei Henkeln (3) versehen, mit einem Verschluss (4, 5) ausgestattet ist. Zudem befinden sich in der Innenseite zwei Umschläge (6) zur Fixierung des Ordners.
Patent DE-202012006697-U1 (DE)
Title: Datenübertragungsstruktur zur Energieverwaltung
IPC: G06F1/26
Filed: 2012-07-11
Abstract: Datenübertragungsstruktur zur Energieverwaltung, die in einem elektronischen Gerät zum Einsatz kommt und aufweist:  mindestens eine Stromversorgungseinheit (20, 20a), die eine Energieverwaltungseinheit (27, 27a) besitzt, welche je nach Arbeitszustand der Stromversorgungseinheit (20, 20a) mindestens einen Arbeitsparameter erzeugt;  eine Datenübertragungs-Steuereinheit (40), die mindestens einen Energieverwaltungsport (41, 41a, 41b) und eine Pufferspeichereinheit (421) umfasst, wobei der Energieverwaltungsport zum Empfang der Arbeitsparameter einzelner Stromversorgungseinheiten (20, 20a) dient und die Pufferspeichereinheit zum Speichern der erhaltenen Arbeitsparameter dient; und  eine Hauptplatine (10), die elektrisch mit der Pufferspeichereinheit (421) verbunden ist, sodass die in der Pufferspeichereinheit (421) eingespeicherten Arbeitsparameter ablesbar sind.
Patent DE-202012007209-U1 (DE)
Title: Aufklappbare Schutzhülle für elektronische Geräte mit Faltdeckel und Standfuß
IPC: H05K5/00
Filed: 2012-07-26
Abstract: Schutzhülle, umfassend ein einteiliges wannenartiges Hüllenteil (2) und einen aufklappbaren Frontdeckel (1), der an einer Kante klappbar mit dem Hüllenteil (2) verbunden ist, wobei der aufklappbare Frontdeckel (1) mit Faltlinien (5) versehen ist, die parallel zu der Kante verlaufen, an der der aufklappbare Frontdeckel (1) mit dem Hüllenteil (2) klappbar verbunden ist, wobei die Faltlinien den aufklappbaren Frontdeckel (1) in zwei, drei, vier oder mehr rechteckförmige Abschnitte (3, 4, 40, 44) aufteilen, und wobei es die Faltlinien (5) gestatten, die rechteckförmigen Abschnitte (3, 4, 40, 44) zu einem prismenförmigen, im Querschnitt dreieckigen Fuß (9, 10) zu falten.
Patent DE-202012008785-U1 (DE)
Title: Steckverbindung
IPC: H01R13/625
Filed: 2012-09-13
Abstract: Steckverbindung mit einem ersten Steckverbinder (1) und einem zweiten Steckverbinder (6), die in einer Steckrichtung zusammensteckbar sind, wobei die Steckverbinder (1, 6) jeweils mindestens zwei radial bezüglich der Steckrichtung angeordnete Kontaktelemente (8, 17) aufweisen, die im gesteckten Zustand der Steckverbindung elektrisch leitend kontaktieren, wobei zum Erreichen des gesteckten Zustands der erste Steckverbinder (1) in eine Aufnahmeöffnung (5) des zweiten Steckverbinders (6) eingesteckt und durch eine Drehung über einen Winkelbereich < 360° um die Steckrichtung verriegelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Drehung eine geführte Bewegung der Steckverbinder (1, 6) zueinander in Steckrichtung erfolgt.
Patent DE-202012010854-U1 (DE)
Title: Koaxialkabel zur elektrischen Übertragung eines Hochfrequenz- und/oder Hochgeschwindigkeits-Datensignals, Drehkupplung mit zwei derartigen Koaxialkabeln, sowie eine Haltevorrichtung mit wenigstens einer solchen Drehkupplung
IPC: G01R33/36
Filed: 2012-11-13
Abstract: Koaxialkabel (10) zur elektrischen Übertragung eines Hochfrequenz- und/oder Hochgeschwindigkeits-Datensignals, insbesondere für medizinisch-technische Anwendungen, umfassend eine radial innen angeordnete Seele (12) und eine Mehrzahl von Schirmen (16a, 16b), die die Seele (12) radial außen umgeben, dadurch gekennzeichnet, dass die Seele (12) eine Litze mit einer Mehrzahl von Einzeldrähten aufweist.
Patent DE-202012012333-U1 (DE)
Title: Verwaltung einer Anwendungsausführung und eines Datenzugriffs auf einer Vorrichtung
IPC: G06F9/445
Filed: 2012-12-21
Abstract: Eine Vorrichtung, die aufweist: eine Datenverarbeitungsvorrichtung; und ein computerlesbares Medium, das Anweisungen speichert, die von der Datenverarbeitungsvorrichtung ausführbar sind, um die Vorrichtung zu veranlassen zum: Empfangen von einer Anwendung, die mit einem ersten Perimeter auf der Vorrichtung assoziiert ist, einer Anforderung zum Zugriff auf Daten, die mit einem zweiten, unterschiedlichen Perimeter auf der Vorrichtung assoziiert sind, wobei die Daten einen Datentyp haben; Bestimmen, basierend auf dem Datentyp, dass eine erste Verwaltungsrichtlinie, die mit dem ersten Perimeter assoziiert ist, der Anwendung erlaubt, auf die Daten zuzugreifen, unabhängig von einer zweiten, unterschiedlichen Verwaltungsrichtlinie, die mit dem zweiten Perimeter assoziiert ist; und basierend auf dem Bestimmen, Vorsehen eines Zugriffs auf die Daten für die Anwendung.
Patent DE-202012012550-U1 (DE)
Title: Sensor zur Erfassung von Objekten auf einer Überwachungsstrecke
IPC: G01V8/12
Filed: 2012-04-26
Abstract: Sensor (10) zur Erfassung von Objekten (20) auf einer Überwachungsstrecke (18), der einen Sender (12) zum Aussenden eines elektromagnetischen Signals (16) längs der Überwachungsstrecke (18), einen Empfänger (26) zum Umwandeln des an Objekten (20) auf der Überwachungsstrecke (18) reflektieren elektromagnetischen Signals (22) in ein elektrisches Empfangssignal sowie eine Auswertungseinheit (28) aufweist, um in Abhängigkeit von dem Empfangssignal einen Schaltzustand des Sensors (10) festzulegen, wobei der Sensor (10) eine Schaltzustandsanzeigeeinrichtung (28, 32, 34) mit einer Indikatorlichtquelle (32) aufweist, um den Schaltzustand in der Überwachungsstrecke (18) visuell anzuzeigen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltzustandsanzeigeeinrichtung (28, 32, 34) dafür ausgebildet ist, eine laterale Schaltposition quer zu der Überwachungsstrecke (18) anzuzeigen (42), bei der bei einer lateralen Bewegung eines Objekts (20a–c) durch die Überwachungsstrecke (18) ein Schaltvorgang ausgelöst wird.
Patent DE-202012100427-U1 (DE)
Title: Schaltung für einen Elektroschocker
IPC: F41B15/04
Filed: 2012-02-09
Abstract: Schaltung für einen Elektroschocker, der eine Gleichstromquelle (2) enthält, die durch einen Schalter (3) mit einem Wechselrichter und einer Hochspannungsspule verbunden ist, wobei an die Hochvoltwicklung der Hochspannungsspule Kontaktelektroden angeschlossen sind, die beim Kontakt mit einem lebenden Organismus eine elektrische Entladung erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Schalter (3) und dem Wechselrichter ein Zeitkreis (4) angeordnet ist, der einen Zähler zur Zählung von durch Schließung des Schalters (3) hervorgerufenen Intervallen der elektrischen Entladungen und eine Auswertungseinheit zur Unterbrechung der Wechselrichterfunktion mit einem einstellbaren Mindestintervall für die Unterbrechung der Wechselrichterfunktion aufweist, wobei die Auswertungseinheit nach dem Erreichen einer eingestellten maximalen Schließungszeit oder einer maximalen akkumulierten Summe von einzelnen Schließungszeiten des Schalters (3) durch den Zeitkreis aktiviert wird und der Zähler der Entladungsintervalle bei Überschreitung des eingestellten Mindestintervalls zwischen einzelnen Schließungen oder nach Unterbrechung der Wechselrichterfunktion durch die Auswertungseinheit auf den Nullpunkt gesetzt wird.
Patent DE-202012102183-U1 (DE)
Title: Offener Einweg - Schraubenschlüssel
IPC: B25B13/10
Filed: 2012-06-13
Abstract: Offener Einweg-Schraubenschlüssel, der erste und zweite Backen (20, 30) und einen Drehkörper (60), den mit der ersten Backe (20) verbunden ist, umfasst, wobei der offene Einweg-Schraubenschlüssel dadurch gekennzeichnet ist, dass: die erste Backe (20) eine flache Fläche (21), eine konkave Fläche (26) und ein Stützelement (40) umfasst, das sich von der konkaven Fläche (26) erstreckt und erste und zweite flache Enden (41, 42) umfasst, der Drehkörper (60) umfasst: eine Plattform (61), die eine untere Fläche (62) und eine obere Fläche umfasst, und zwei Flügel (64), die sich von der oberen Fläche der Plattform (61) erstrecken und von denen jede eine konvexe Fläche (66) umfasst, die der konkaven Fläche (26) entspricht, wobei die Flügel) (64) mit dem Stützelement (40) so verbunden sind, dass sich der Drehkörper (60) relativ zu dem Stützelement (40) drehen kann, wobei sich die untere Fläche (62) der Plattform (61) nicht parallel zu der...
Patent DE-202012102525-U1 (DE)
Title: Patchfeldelement
IPC: H05K5/00
Filed: 2012-07-10
Abstract: Patchfeldelement (10) mit einer Höhe (h) und einer Länge (l) und mehreren in wenigstens zwei übereinanderliegenden Reihen (12, 14), welche parallel zur Richtung der Länge (l) angeordnet sind, angeordneten Buchsen (16) für Patchkabel, welche einen der Buchse (16) entsprechenden Stecker aufweisen, und wobei jeder der Stecker nur in genau einer relativen Orientierung zu der entsprechenden Buchse (16) in die entsprechende Buchse (16) steckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Orientierungen zweier übereinander angeordneter Buchsen (16) identisch sind, dass die Orientierungen der Buchsen (16) senkrecht zur Richtung der Länge (l) ausgerichtet sind und dass die Höhe (h) des Patchfeldelements (10) maximal eine Höheneinheit beträgt.
Patent DE-202012103300-U1 (DE)
Title: Unterteilungssystem für Schubkästen oder dergleichen
IPC: A47B88/20
Filed: 2012-08-30
Abstract: Unterteilungssystem für Schubkästen oder dergleichen, gekennzeichnet durch ein Verbindungselement (20, 50, 60) zur Schaffung einer Stoßverbindung zwischen zwei Trennwänden (12, 14) zur Unterteilung des Innenraums des Schubkastens, welches Verbindungselement eine Leiste (22) umfasst, die auf einer ersten Seite (24) mit Befestigungsmitteln (28, 62) zur Anbringung an einer senkrechten Stirnkante (16) einer ersten Wand (12) versehen ist und deren gegenüberliegende zweite Seite (26) zur Anlage an einer Seitenfläche (18) einer zweiten Wand (14) vorgesehen ist, und einen hakenförmigen Clip (32) am oberen Ende der Leiste (22), der zur zweiten Seite (26) der Leiste (22) weist und zum seitlichen Aufstecken auf die Oberkante (38) der zweiten Wand (14) vorgesehen ist.
Patent DE-202013001515-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für die Befestigung zusätzlicher Instrumente an eine Cajon
IPC: G10D13/06
Filed: 2013-02-04
Abstract: Befestigungseinrichtung dadurch gekennzeichnet, dass die Schiene/n (Bild 3, Pos 2) mittels Befestigungselementen (Bild 3, Pos. 3 u. 4) fest bzw. lösbar mit der Cajon verbunden ist/sind.
Patent DE-202013005989-U1 (DE)
Title: Supraleitendes Kabel
IPC: H01B12/02
Filed: 2013-07-04
Abstract: Supraleitendes Kabel, das aus einem gleichartigen supraleitenden Stoff besteht und koaxial angeordnete Adern aufweist, und zwar eine äußere, eine zentrale, eine erste zu der zentralen nächste, und zweite innere Adern mit Ringschnitten, wobei die äußeren Radienfolgenden Verhältnissen genügen:wobei ferner benachbarte Kabeladern für einen Durchfluss von entgegen gerichteten Strömen vorgesehen sind, deren Größen in jeder inneren Ader doppelt so groß wie in der zentralen Ader und in der äußeren Ader sind, und wobei γ in den Grenzen von 0 bis 1 der elektromagnetischen Eigenschaften eines Aderstoffs vorgegeben ist.
Patent DE-202013007581-U1 (DE)
Title: Filterhalterung für Sterilcontainer
IPC: A61B19/02
Filed: 2013-08-23
Abstract: Filterhalterung für einen Sterilcontainer (1), welcher in einem Wandbereich (5) oder in mehreren Wandbereichen (5, 6) mit Belüftungsöffnungen (7) versehen ist, durch welche im geschlossenen Zustand ein Luftaustausch zwischen dem Innenraum des Sterilcontainers (1) und der Umgebung stattfindet, wobei die Belüftungsöffnungen (7) mittels eines Filterblattes (10) zur Bildung einer Sterilbarriere abgedeckt sind, welche eine Sterilisation der durch die Belüftungsöffnungen in den Sterilraum gelangenden Luft bewirkt, wobei das Filterblatt (10) durch eine luftdurchlässige Andruckscheibe (12) auf dem Wandbereich (5, 6) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Wandbereich (5, 6) der Belüftungsöffnungen (7) ein über den Wandbereich (5, 6) vorstehender, feststehend mit dem Wandbereich (5, 6) in Verbindung stehender Lagerzapfen (11) vorgesehen ist, dass auf dem Lagerzapfen (11) ein Haltezapfen (20) mit einer Lagerbohrung (34) aufsteckbar ist, durch welchen die Andruckscheibe (12) gegen den Wandbereich (5, 6) in axialer Richtung (41) pressbar ist, dass der Haltezapfen (20) in seiner Pressstellung mit dem Lagerzapfen (11) über eine lösbare Formschlussverbindung (19, 51) in Verbindung steht, dass die Formschlussverbindung (19, 51) mittels einer auf dem Haltezapfen (20) verschiebbar gelagerten Stellhülse (21) sicherbar ist.
Patent DE-202013008884-U1 (DE)
Title: Fernsteuereinheit für RC-Flugmodelle Gelagerter Steuerhebel der sich um die eigene Achse drehen kann
IPC: A63H30/04
Filed: 2013-10-07
Abstract: Steuerhebel von Fernsteueranlagen im RC Modellbereich für (Pultsender, Handsender) Die sich um die eigene Achse drehen lassen. dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerbuchse 2 mit der glatten Außenseite in den Steuerhebel 1 mit der glatten Innenseite eingeführt wird.
Patent DE-202013100175-U1 (DE)
Title: Möbelsystem
IPC: A47B47/00
Filed: 2013-01-14
Abstract: Modulares Möbelsystem mit einem Rahmen (12), an dem mindestens ein Anbauteil (18) angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Anbringung des Anbauteils (18) am Rahmen (12) eine lösbare Rastverbindung (32, 34) verwendet wird.
Patent DE-202013103213-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schalldämpfung an Bahngleisen
IPC: E01F8/00
Filed: 2013-07-17
Abstract: Vorrichtung zur Schalldämpfung an Bahngleisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schallschutzwände (1) am Bahngleis befestigt sind, wobei das Bahngleis ein Schienenbett (5), Bahnschwellen (3) und Schienen (8) aufweist.
Patent DE-202014000898-U1 (DE)
Title: Absperrarmatur
IPC: F16K17/04
Filed: 2014-02-04
Abstract: Absperrarmatur, umfassend einen Durchflusskanal, der eine erste und eine zweite Fluidöffnung miteinander verbindet, und ein im Durchflusskanal angeordnetes Ventil, umfassend einen Ventilsitz und einen relativ zu dem Ventilsitz bewegbaren Ventilkörper, welcher in einer ersten, geschlossenen Stellung dichtend auf dem Ventilsitz aufliegt und den Durchflusskanal versperrt und in einer zweiten, geöffneten Stellung einen Durchflussquerschnitt zwischen Ventilsitz und Ventilkörper ausbildet und den Durchflusskanal freigibt, sowie Betätigungsmittel zum Erzeugen einer Relativbewegung zwischen Ventilkörper und Ventilsitz, wobei – die erste Fluidöffnung an einem ersten Gehäuserohrabschnitt angeordnet ist, in dem ein sich von der ersten Fluidöffnung erstreckender erster Abschnitt des Durchflusskanals ausgebildet ist, – die zweite Fluidöffnung an einem zweiten Gehäuserohrabschnitt angeordnet ist, in dem ein sich von der zweiten Fluidöffnung erstreckender zweiter Abschnitt des Durchflusskanals ausgebildet ist, – zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuserohrabschnitt ein Hauptgehäuserohrabschnitt angeordnet ist, in dem sich ein Zwischenabschnitt des Durchflusskanals erstreckt, wobei ferner der erste Gehäuserohrabschnitt und der Hauptgehäuserohrabschnitt fest verbunden oder einstückig ausgebildet sind und der zweite Gehäuserohrabschnitt und der Hauptgehäuserohrabschnitt fest verbunden oder einstückig ausgebildet sind, und die Betätigungsmittel derart beweglich am Hauptgehäuserohrabschnitt angeordnet sind, dass eine Betätigung der Betätigungsmittel eine Relativbewegung zwischen Ventilsitz und Ventilkörper in Richtung einer Längsachse des Hauptgehäuserohrabschnitts erzeugt.
Patent DE-202014005261-U1 (DE)
Title: Vorrichtung nach vorne klappbare Arbeitsbühne an einer Leiter Höhe X
IPC: E04G5/06
Filed: 2014-06-26
Abstract: Vorrichtung nach vorne ausklappbare Arbeitsbühne Nr. 1 aus Alu Riffelblech 1000 × 280, die auf einem u-förmigen Winkelrahmen mit 2 Scharnieren Nr. 6 befestigt ist
Patent DE-202014005564-U1 (DE)
Title: Elektronisches Fahrradschloß am Tretlager
IPC: B62H5/08
Filed: 2014-07-08
Abstract: Elektronisches Fahrradschloss zur Sperrung des Tretlagers mit: – Einem beweglichen Schließbolzen – Einem Elektromagnetischem Motor zur Sperrung und Freigabe des Schließbolzens – Einem über Funk gesteuertem Empfänger, der bei Aktivierung durch einen Sender den Motor 1 ansteuert
Patent DE-202014007403-U1 (DE)
Title: Auflaufbremsanlage für Kraftfahrzeuganhänger
IPC: B60T13/66
Filed: 2014-09-11
Abstract: Auflaufbremsanlage (1) für Kraftfahrzeuganhänger mit: – einer hydraulischen Bremskraftübertragungseinrichtung, – einer Steuereinheit (10), – einem in der Bremskraftübertragungseinrichtung angeordneten Umschaltventil (9), das von der Steuereinheit (9) in Abhängigkeit der Bewegungsrichtung des Kraftfahrzeuganhängers geschaltet ist, und – einem Bewegungserkennungssystem (14) zum Erkennen des Stillstands oder einer Bewegungsrichtung des Kraftfahrzeuganhängers, dadurch gekennzeichnet, dass das Bewegungserkennungssystem (14) eine die Fahrbahnoberfläche (53) abtastende Radareinheit (15) umfasst.
Patent DE-202014008008-U1 (DE)
Title: Side by Side Kühl- Gefriergeräte mit integriertem Teleskopauszug
IPC: F25D25/02
Filed: 2014-10-04
Abstract: Integrieren/Einbau eines Teleskopauszuges in den Kühlbereich eines Side by Side Gerätes. (siehe Skizzen 2., 3. und 4.) Diese Side by Side Modelle wären dadurch gekennzeichnet das im Kühlbereich ein Teleskopauszuges angebracht/verbaut wurde, oder auch nachträglich angebracht werden kann. (siehe Skizze 2., 3. und 4.) An den Teleskopauszügen können Fachböden, Tablare, Metallkörbe oder Kunststoffkörbe befestigt werden, die die Aufnahme des Kühlgutes erlauben.
Patent DE-202014100653-U1 (DE)
Title: Verpackung zur Wärmebehandlung von Lebensmitteln
IPC: B65D81/34
Filed: 2014-02-14
Abstract: Verpackung zur Wärmebehandlung von Lebensmitteln in Form eines Schlauchs mit einer oberen Seite und einer unteren Seite und mit zweiseitigen offenen Mündungen, wobei ein Innenraum zum Einlegen des Lebensmittels entsteht und wobei die obere Seite des Schlauchs aus wärmestabiler durchsichtiger Kunststofffolie gefertigt und mit kleinen durchgehenden Löchern für einen Dampfaustritt versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Seite des Schlauchs aus einer wärmestabilen, mindestens 20 μm dicken Aluminiumfolie gefertigt ist, dass seitliche luftdichte Nähte dabei die obere Schlauchseite und die untere Schlauchseite verbinden und mit Hilfe von hitzestabilen Klebern verklebt sind, dass die Kunststofffolie des Schlauchs mit durchgehenden Löchern in Form einer Mikroperforation versehen ist, wobei der Durchmesser der Mikroperforationslöcher 0,1–2,0 mm beträgt, damit die Luftströmungen innerhalb des Schlauchs während der Wärmebehandlung der Lebensmittel zirkulieren können, und dass die Hitzebeständigkeit der Nähte dabei mindestens 210°C beträgt.
Patent DE-202014104721-U1 (DE)
Title: Industrial Ethernet Leitung
IPC: H01R13/622
Filed: 2014-10-01
Abstract: Industrial Ethernet Leitung (10) mit endseitig einer abgeschirmten Signalleitung (11) angeordneten schraubbaren Steckverbindern (12), wobei jeder schraubbare Steckverbinder (12) eine Mutter (16) aufweist, die mit der Abschirmung (13) der Signalleitung (11) elektrisch leitend verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mutter (16) eines schraubbaren Steckverbinders (12) aus einem nichtleitenden Material besteht.
Patent DE-202014104789-U1 (DE)
Title: Integriertes Kühl-/Klimaaggregat
IPC: F25D21/14
Filed: 2014-10-06
Abstract: Integriertes Kühl-/Klimaaggregat mit einem Kältemittelkreislauf (28), der einen Kompressor, einen Verdampfer und einen Kondensator aufweist, und einem Absorptions-Kühlkreislauf (18) vorgesehen ist, der einen Absorber, einen Verdampfer, einen Kondensator und einen Austreiber aufweist, wobei ein Kondenswassersammler vorgesehen ist, der Kondenswasser am Verdampfer des Kältemittelkreislaufs auffängt und zu einem Wärmeabgabeelement des Absorptions-Kühlmittelkreislaufs leitet.