baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021108317-A1 (DE)
Title: Klemme zum Anschluss eines elektrischen Leiters
Inventor: WENDT ANDREAS
IPC: H01R4/38
Filed: 2021-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klemme (1) zum Anschluss eines elektrischen Leiters (2) an eine Stromschiene (3), aufweisend ein Gehäuse (4; 4T1, 4T2), wobei das Gehäuse (4; 4T1, 4T2) zur Einführung eines Leiterendabschnitts (2A) des elektrischen Leiters (2) in einer Einführrichtung (X) konfiguriert ist, um den Leiterendabschnitt (2A) an der Stromschiene (3) mittels eines Klemmelements (5) in einer Klemmstellung lösbar zu befestigen, wobei das Klemmelement (5) im Gehäuse (4; 4T1, 4T2) verschiebbar gelagert ist und zur Verschiebung zwischen einer Montagestellung und der Klemmstellung mit einem Stellelement (6) gekoppelt ist, wobei das Stellelement (6) um eine Drehachse (Y) drehbar gelagert ist, wobei das Klemmelement (5) zur Koppelung mit dem Stellelement (6) einen Koppelabschnitt (5A) aufweist und der Koppelabschnitt (5A) konfiguriert ist, bei einer Drehbewegung des Stellelements (6) das Klemmelement (5) gegenüber dem Stellelement (6) in Richtung der Drehachse (Y) zu verschieben und eine Verschiebbarkeit des Klemmelements (5) quer zur Richtung der Drehachse (Y) zu gewährleisten.
Patent DE-102021108696-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Steuern des Brennstoffzellensystems
Inventor: KAMIYA AKIHIRO
IPC: H01M8/04007
Filed: 2021-04-08
Abstract: Eine Kühlwassertemperatur einer Brennstoffzelle 10 wird von einem Sensor 94d erfasst. Basierend auf der Außenlufttemperatur werden eine erste Schwellentemperatur und eine zweite Schwellentemperatur, die niedriger als die erste Schwellentemperatur ist, berechnet. Wenn beurteilt wird, dass die Kühlwassertemperatur niedriger als die erste Schwellentemperatur und höher als die zweite Schwellentemperatur ist, wird eine erste Aufwärmverarbeitung durchgeführt. Wenn beurteilt wird, dass die Kühlwassertemperatur niedriger als die zweite Schwellentemperatur ist, wird eine zweite Aufwärmverarbeitung mit einer größeren Wärmeerzeugungsmenge als bei der ersten Aufwärmverarbeitung durchgeführt.
Patent DE-102021109002-A1 (DE)
Title: Elektrische Vorrichtung und System zur kabellosen Energieübertragung
Inventor: BENDELE TANJA DR
IPC: H01F38/14
Filed: 2021-04-12
Abstract: Elektrische Vorrichtung (0) umfassend einen elektrischen Verbraucher (1) mit einer Ladeeinheit (3) umfassend mindestens eine Empfängerspule (4) und einer wiederaufladbaren Energiespeichereinheit (7) umfassend mindestens eine sekundäre Batterie (8).
Patent DE-102021110323-A1 (DE)
Title: Möbelelement und Möbel
Inventor: BOEKHOFF HEIKO
IPC: A47B49/00
Filed: 2021-04-22
Abstract: Ein Möbelelement (1), insbesondere Ablage oder Regal mit mindestens einer Lagerebene, weist einen Korpus (2) mit wenigstens einer Ablagefläche (24) auf, einen Translations-Rotations-Beschlag (3) zur Ermöglichung einer Translations-Rotations-Bewegung des Korpus (2) relativ zu einer Trägerplatte (32) des Translations-Rotations-Beschlags (3) aus einer Ausgangsposition in eine Öffnungsposition und zurück, wobei der Korpus (2) relativ zur Trägerplatte (32) aus einer Ausgangsposition in eine Zwischenposition und weiter in eine Öffnungsposition und zurück bewegbar ist, wobei in einer Zwischenposition der Korpus (2) relativ zur Trägerplatte (32) in einer Drehrichtung (R 1 , R 2 ) gedreht und in einer vorbestimmten Richtung (A) verschoben ist, wobei in der Trägerplatte (32) ein die Richtung (A) vorgebender Führungskanal (323) vorgesehen ist, in dem ein Führungsschlitten (4) verschiebbar aufgenommen ist, wobei das Möbelelement wenigstens eine mit dem Führungsschlitten (4) zumindest abschnittsweise gekoppelte, an einer dem Korpus (2) abgewandten Seite (322) der Trägerplatte (32) angeordnete Selbsteinzugsvorrichtung (5) aufweist. Des Weiteren wird ein Möbel mit wenigstens einem solchen Möbelelement (1) beschrieben.
Patent DE-102021112120-A1 (DE)
Title: Faseroptische Punktsonde und Distanzmesssystem mit einer faseroptischen Punktsonde
Inventor: MERSCHDORF MATTHIAS
IPC: G02B6/02
Filed: 2021-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine faseroptische Punktsonde (11) für ein Distanzmesssystem (10). Die faseroptische Punktsonde 11 hat eine Lichtleitfaser 12, an die wenigstens eine Lichtquelle 14, 15 sowie eine Auswerteeinrichtung 28 angeschlossen werden kann. Beleuchtungslicht B der Lichtquellen 14, 15 wird über die Lichtleitfaser 12 zu einem Strahlformelement 18 übermittelt und dort in vorzugsweise kollimiertes oder fokussiertes strahlgeformtes Beleuchtungslicht K umgewandelt. Das strahlgeformte Beleuchtungslicht K wird entlang einer ersten optischen Achse O1 zu einer Planfläche 21 eines Umlenkelements 20 geleitet und dort durch Reflexion umgelenkt. Das an der Planfläche 21 reflektierte strahlgeformte Beleuchtungslicht K breitet sich entlang einer zweiten optischen Achse O2 aus, tritt an einer sphärischen Endfläche 22 des Umlenkelements 20 aus und bildet einen fokussierten Beleuchtungsstrahl S mit einem Fokusbereich 23 außerhalb des Umlenkelements 20. Eine im Fokusbereich 23 angeordnete Objektoberfläche 26 kann derart angetastet werden, dass berührungslos ein Distanzmesswert mit Bezug auf eine sondeninterne Referenzfläche, die zur teilweisen Rückreflexion des Beleuchtungslichts B oder des strahlgeformten Beleuchtungslichts K eingerichtet ist, ermittelt werden kann, der eine Distanz d zwischen der sphärischen Endfläche 22 des Umlenkelements 20 und der Objektoberfläche 26 beinhaltet. Die sphärische Endfläche 22 des Umlenkelements 20 hat einen Krümmungsmittelpunkt, der dem Schnittpunkt der ersten optischen Achse O1 mit der zweiten optischen Achse O2 entspricht.
Patent DE-102021114169-A1 (DE)
Title: Füllvolumen-Bestimmung in kippbaren Behältern
Inventor: PETER FABRICE
IPC: B65D90/48
Filed: 2021-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mess-System (1) und ein entsprechendes Verfahren zur Bestimmung des Füllvolumens (V) in kippbaren Behältern (3), bei denen die Füllgut-Oberfläche zumindest temporär nicht planar verläuft. Hierzu umfasst das Mess-System (1) als Komponenten: Ein Füllstandsmessgerät (11) zur punktuellen Bestimmung des Füllstandes (L) des Füllgutes (2) im Behälter (3); Einen Lage-Sensor (12), mittels dem definierte Neigungs-Informationen (α) des Behälters (3) in Bezug zum Lot ermittelt werden kann; Eine Auswerte-Einheit (13), in welcher die Linearisierungstabelle (V(L)) des jeweiligen Behälters (3) und eine erfindungsgemäße Korrekturfunktion (Kα) gespeichert sind, wobei mittels der Korrekturfunktion (Kα) die Linearisierungstabelle (V(L)) zumindest hinsichtlich der Neigungs-Information (α) und hinsichtlich des jeweiligen Füllgut-Typs korrigiert wird. Hierdurch kann die Auswerte-Einheit (13) anhand des Füllstandes (L), anhand der Neigungs-Informationen (α) und anhand der korrigierten Linearisierungstabelle (V'(L)) das Füllvolumen (V) korrekt berechnen. Vorteilhaft an der Erfindung ist, dass neben dem Füllstandsmessgerät (1) im Wesentlichen auf alternative oder zusätzliche, kostenintensive Messgeräte verzichtet werden kann.
Patent DE-102021114904-A1 (DE)
Title: Dichtung mit guten Gleiteigenschaften, deren Verwendung und ein Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: PAULKOWSKI DOMINIK
IPC: G01M13/005
Filed: 2021-06-09
Abstract: Dichtring aus elastomerem Material für dynamische Belastungen, wobei der Dichtring im Bereich der Kontaktzone doppelt gekrümmt ist, wobei für die doppelte Krümmung gilt:Radius r1<<Radius r2undr1=k1/(111−SA)2wobei giltr1= minimaler Dichtkantenradiusr2= innerer Radius des Dichtringes40 mm≤k1≤640 mmSA = Shore-Härte A des elastomeren Materials (einheitenlos), wobei wenigstens 50% der Kontaktbreite der Kontaktzone mit einer abrasionsvermindernden plasmapolymeren Beschichtung oder einem Gleitlack versehen sind.
Patent DE-102021115434-A1 (DE)
Title: Transistor-source-/drain-kontakte und verfahren zum bilden derselben
Inventor: CHIEN WEI-TING
IPC: H01L21/336
Filed: 2021-06-15
Abstract: In einer Ausführungsform weist eine Vorrichtung auf: eine Gate-Struktur auf einem Kanalbereich eines Substrats; eine Gate-Maske auf der Gate-Struktur, wobei die Gate-Maske ein erstes dielektrisches Material und eine Verunreinigung enthält und sich eine Konzentration der Verunreinigung in der Gate-Maske in einer Richtung, welche sich von einem oberen Bereich der Gate-Maske zu einem unteren Bereich der Gate-Maske erstreckt, verringert; ein Gate-Abstandselement auf Seitenwänden der Gate-Maske und der Gate-Struktur, wobei das Gate-Abstandselement das erste dielektrische Material und die Verunreinigung enthält und sich eine Konzentration der Verunreinigung im Gate-Abstandselement in einer Richtung, welche sich von einem oberen Bereich des Gate-Abstandselements zu einem unteren Bereich des Gate-Abstandselements erstreckt, verringert; und einen Source-/Drain-Bereich angrenzend an das Gate-Abstandselement und den Kanalbereich.
Patent DE-102021118775-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen der Hublage eines über Hubeinrichtungen mit Fahreinrichtungen verbundenen Maschinenrahmens einer Bodenfräsmaschine sowie Bodenfräsmaschine
Inventor: HOFFMANN ANDRÉ
IPC: E01C23/088
Filed: 2021-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen der Hublage eines über Hubeinrichtungen mit Fahreinrichtungen verbundenen Maschinenrahmens einer Bodenfräsmaschine sowie eine Bodenfräsmaschine.
Patent DE-102021121998-A1 (DE)
Title: Sitzmöbelbauteil für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Herstellung eines Sitzmöbelbauteils
Inventor: ANZUELA RECASENS XAVIER
IPC: B60N2/56
Filed: 2021-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbelbauteil für ein Kraftfahrzeug und ein Verfahren zur Herstellung desselben. Das Sitzmöbelbauteil weist einen Weichschaumkern (12) und einen um den Weichschaumkern (12) angeordneten Möbelbezug (14) auf, wobei zwischen dem Weichschaumkern (12) und dem Möbelbezug (14) ein elektrischer Verbraucher in Form einer Heizelementstruktur (34A, 34AB) und/oder einer Sitzbelegungserkennungsstruktur (34B, 34AB) angeordnet ist. Der elektrische Verbraucher ist als flexibles Flachleiterbauteil (30, 30A, 30B, 30AB) ausgebildet.
Patent DE-102021124135-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur digitalen Signalverarbeitung
Inventor: KALINICHENKO VICTOR
IPC: H03G7/06
Filed: 2021-09-17
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung und ein Verfahren zur digitalen Signalverarbeitung, das Verfahren umfassend das Empfangen eines ersten von mehreren Signalblöcken während eines ersten Zeitintervalls zur Transformation und Evaluation, wobei die mehreren Signalblöcke in jeweiligen aufeinanderfolgenden Zeitintervallen empfangen werden; das Transformieren des ersten Signalblocks während des ersten Zeitintervalls; dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren ferner umfasst das Verzögern der Evaluation des ersten Signalblocks, so dass zumindest ein Teil des ersten Signalblocks nach Ablauf des ersten Zeitintervalls evaluiert wird.
Patent DE-102021128129-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Dichtungselements, Positionierelement und Dichtungselement mit einem derartigen Positionierelement
Inventor: SAMANCI SULEYMAN
IPC: B60J10/20
Filed: 2021-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Dichtungselements (1) zur Bildung einer Dichtung an einer Fahrzeugkarosserie bei dem an einen ersten Dichtungsteil (3) des Dichtungselements (1) ein weiterer Dichtungsteil (5; 6) des Dichtungselements (1) angespritzt wird. Um eine maßgenaue Fertigung und damit ein sehr passgenaues Dichtungselement (1) zu ermöglichen, wird während der Aufspannung des ersten Dichtungsteils (3) zum Anspritzen des weiteren Dichtungsteils (5; 6) eine Aufnahme für ein Positionierelement (2) gefertigt.
Patent DE-102021131232-A1 (DE)
Title: Verfahren für seitliche Begrenzungswarnungen beim unterstützten Fahren
Inventor: GEORGE ASHWIN-DAYAL
IPC: B60W30/10
Filed: 2021-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer seitlichen Begrenzungswarnung (54, 56) für einen menschlichen Fahrer eines Fahrzeugs (10) bei Annäherung oder Überschreiten einer seitlichen Fahrbegrenzung (38, 40, 42) mit den Schritten Empfangen von Sensorinformationen, die die Umgebung (20) des Fahrzeugs (10) abdecken, Identifizieren mindestens einer seitlichen Fahrbegrenzung (38, 40, 42) in der Umgebung (20) des Fahrzeugs (10) basierend auf den empfangenen Sensorinformationen, Bestimmen einer Position der mindestens einen seitlichen Fahrbegrenzung (38, 40, 42) relativ zu dem Fahrzeug (10) basierend auf den empfangenen Sensorinformationen, und Erzeugen einer seitlichen Begrenzungswarnung (54, 56) basierend auf der Position der mindestens einen seitlichen Fahrbegrenzung (38, 40, 42) relativ zu dem Fahrzeug (10) in mindestens einer Spiegelvorrichtung (26, 28, 30) des Fahrzeugs (10). Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Fahrunterstützungssystem (12) für ein Fahrzeug (10) zum Erzeugen einer seitlichen Begrenzungswarnung (54, 56) für einen menschlichen Fahrer des Fahrzeugs (10) bei Annäherung oder Überschreiten einer seitlichen Fahrbegrenzung (38, 40, 42), das ausgeführt ist, das obige Verfahren durchzuführen.
Patent DE-102021131245-A1 (DE)
Title: Aktuator für eine Achslenkung eines Fahrzeugs sowie Achslenkung mit einem solchen Aktuator
Inventor: KIRCHGAESSNER TOBIAS
IPC: B62D5/04
Filed: 2021-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator (1) für eine Achslenkung (12) eines Fahrzeugs, umfassend eine Schubstange (2), die innerhalb eines Gehäuses (3) longitudinal verlagerbar ist, wobei an der Schubstange (2) ein Targethalter (4) für ein Target (5) lösbar befestigt ist, wobei das Target (5) dazu ausgebildet ist, mit einer ortsfesten Sensoranordnung (6) wechselzuwirken, wobei der Targethalter (4) ein Basisteil (7) zur Aufnahme des Targets (5) sowie wenigstens eine daran angeformte und die Schubstange (2) wenigstens teilweise umgreifende erste Schnappkontur (8) mit einem ersten Schnapparm (10) und einem zweiten Schnapparm (11) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung eine Achslenkung (14) mit einem derartigen Aktuator (1) sowie ein Fahrzeug, umfassend eine solche Achslenkung (14).
Patent DE-102021131395-A1 (DE)
Title: Verfahren zur additiven Herstellung eines dreidimensionalen Objekts
Inventor: BACHMANN JOEL
IPC: B33Y10/00
Filed: 2021-11-30
Abstract: Verfahren zur additiven Herstellung eines dreidimensionalen Objekts (2) durch selektive Verfestigung eines harzbasierten Baumaterials (3), das wenigstens einen Zuschlagstoff umfasst, umfassend die Schritte- Verfestigen von Baumaterial (3) zur Ausbildung wenigstens eines Wandelements (7), das wenigstens einen Innenraum (8) begrenzt- Veränderung der Verteilung, insbesondere lokale Erhöhung der Konzentration, des Zuschlagstoffs in dem flüssigen Baumaterial (3) in dem wenigstens einen begrenzten Innenraum (8)- Verfestigen des Baumaterials (3) in dem wenigstens einen Innenraum (8).
Patent DE-102021133842-A1 (DE)
Title: Pegelschieber, gateansteuerschaltung und anzeigevorrichtung
Inventor: HWANG SUJIN
IPC: G09G3/32
Filed: 2021-12-20
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung enthält einen Pegelschieber (300) und eine Gate-Treiberschaltung (130), die Unterschiede in den Charakteristiken zwischen Gate-Signalen (VGATE1, ..., VGATEm) reduzieren kann, um die Bildqualität zu verbessern, indem eine Signalwellenform eines ersten Taktsignals (CLK1) der m Taktsignale (CLK1, ..., CLKm), die sich von einer Signalwellenform eines m-ten Taktsignals (CLKm) unterscheidet, wenn m Gate-Signale (VGATE1, ..., VGATEm) unter Verwendung von m Taktsignalen (CLK1, ..., CLKm) ausgegeben werden, gesteuert wird.
Patent DE-102021202620-A1 (DE)
Title: Kühlsystem für LIDAR-Sensoren im Fahrzeug
Inventor: MÖLLER TOBIAS
IPC: G01S7/481
Filed: 2021-03-18
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Kühlsystem für LIDAR-Sensoren im Fahrzeug, aufweisend ein Gehäuse, das zur Aufnahme eines LIDAR-Sensors mit vorgegebenen Abmessungen sowie eines Lüfters gebildet ist. Vorderwand, und Rückwand, Seitenwände, Deckel und Boden des Gehäuses sind derart gebildet, dass ein durch den Lüfter erzeugter Luftstrom eine vom LIDAR-Sensor erzeugte Wärme nach außerhalb des Gehäuses abführt Hierfür ist die Rückwand des Gehäuses derart gebildet, dass ein Lüfter derart daran anbringbar oder darin aufnehmbar ist, dass ein Luftaustausch zwischen einem Inneren und einem Äußeren des Gehäuses ermöglicht wird. Die Vorderwand des Gehäuses ist derart offen gebildet, dass ein Sicht-Bereich des LIDAR-Sensors nach Einbringen nach außerhalb des Gehäuses weisen kann. Außerdem sind die Abmessungen des Gehäuses im Vergleich zum darin einzubringenden LIDAR-Sensor derart größer, dass ein Luftschlitz mit vorgegebener Breite zwischen LIDAR-Sensor und mindestens einer der Seitenwände und/oder dem Deckel und/oder der Rückwand des Gehäuses nach Einbringen des LIDAR-Sensors in das Gehäuse vorhanden ist.
Patent DE-102021203563-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Strömungsmaschine, Steuergerät, Strömungsmaschine sowie Verwendung eines Beschleunigungssensors
Inventor: NAFE JOERG
IPC: F04D27/02
Filed: 2021-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer elektromotorisch angetriebenen Strömungsmaschine, insbesondere eines Verdichters zur Bereitstellung eines von einem Verbrennungsmotor oder einer Brennstoffzelle geforderten Luftmassenstroms, bei dem das Überschreiten einer Pumpgrenze überwacht wird und im Fall eines Pumpens der Strömungsmaschine mindestens eine Gegenmaßnahme eingeleitet wird. Erfindungsgemäß wird das Überschreiten der Pumpgrenze mit Hilfe eines Beschleunigungssensors überwacht, der die Vibrationen der Strömungsmaschine erfasst. Die Messwerte des Beschleunigungssensors werden mit einem Schwellwert verglichen, der ein Überschreiten der Pumpgrenze erkennen lässt.Die Erfindung betrifft ferner ein Steuergerät, eine elektromotorisch angetriebene Strömungsmaschine sowie eine Verwendung für einen Beschleunigungssensor.
Patent DE-102021203706-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Isolationsprüfung eines elektrischen Energiespeichers
Inventor: SCHRIEVER UDO
IPC: G01R31/52
Filed: 2021-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Isolationsprüfung eines elektrischen Energiespeichers (1), insbesondere eines elektrisch betriebenen Kraftfahrzeugs, wobei der Energiespeicher (1) einen elektrisch positiven Pol (5) und einen elektrisch negativen Pol (6) aufweist, mit einer Messschaltung (9), wobei die Messschaltung (9) in Reihe geschaltet einen mit einem Bezugspotential (Gnd) verbundenen Referenzwiderstand (Rref), einen mit dem Referenzwiderstand (Rref) verbundenen Spannungsteilerwiderstand (Rst) und einen mit dem Spannungsteilerwiderstand einerseits (Rst) und mit einem der Pole (5,6) des Energiespeichers (1) andererseits verbundenen, ansteuerbaren Schalter (Smess+, Smess-) aufweist, und wobei der Schalter (Smess+, Smess-) in einem geschlossenen Zustand den Spannungsteilerwiderstand (Rst) mit dem Pol (5,6) elektrisch verbindet und in einem geöffneten Zustand den Spannungsteilerwiderstand (Rst) von dem Pol (5,6) elektrisch trennt. Erfindungsgemäß sind die folgenden Schritte vorgesehen: Schließen des Schalters (Smess+, Smess-), Ermitteln eines ersten Stromwertes eines durch den Referenzwiderstand (Rref) und den Spannungsteilerwiderstand (Rst) fließenden elektrischen Stroms zu einem ersten Zeitpunkt nach Schließen des Schalters (Smess+, Smess-), Geschlossenhalten des Schalters (Smess+, Smess-) und Ermitteln eines zweiten Stromwertes des elektrischen Stroms zu einem zweiten Zeitpunkt nach dem ersten Zeitpunkt, und Prüfen des Energiespeichers (1) auf einen Leckage-bedingten Isolationsfehler durch Vergleichen der ermittelten Stromwerte miteinander.
Patent DE-102021205999-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung der Rollwiderstandseigenschaft eines Fahrzeugluftreifens
Inventor: LACAYO-PINEDA JORGE
IPC: G01N3/40
Filed: 2021-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung der Rollwiderstandseigenschaft eines Fahrzeugluftreifens (1), umfassend umfassend die Bereitstellung von den Fahrzeugluftreifen und einen Prallkörper umfassenden Prüfpartnern, das Beschleunigen eines der Prüfpartner und Herbeiführen einer Kollision mit dem ortsfest gehalterten anderen Prüfpartner, Ermitteln des Rückprallwertes des beschleunigten Prüfpartners und Vergleich des Rückprallwertes mit einem vorgegebenen Referenzwert., sowie eine entsprechende Vorrichtung zur Ermittlung der Rollwiderstandseigenschaft des Fahrzeugluftreifens.
Patent DE-102021206946-A1 (DE)
Title: Steuergerät für ein Personenschutzsystem
Inventor: SIEMSS MATTHIAS
IPC: B60R21/01
Filed: 2021-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät (ECU) für ein Personenschutzsystem (1), welches als Komponenten zumindest einen Hauptprozessor (µC), welcher ausgeführt ist, in Abhängigkeit von auslöserelevanten Informationen mindestens ein Auslösesignal für mindestens ein Auslöseelement (5) von Personenschutzmitteln (PS) des Personenschutzsystems (1) zu erzeugen und auszugeben, einen zentralen Sicherheitsschaltkreis (10) mit einem Nebenprozessor (CPU), welcher ausgeführt ist, in Abhängigkeit von den auslöserelevanten Informationen mindestens ein Freigabesignal (DIS) für das mindestens eine Auslöseelement (5) der Personenschutzmittel (PS) zu erzeugen und auszugeben, einen integrierten Hauptsystemschaltkreis (SBC), welcher ausgeführt ist, in Abhängigkeit des mindestens einen Auslösesignals und des mindestens einen Freigabesignals (DIS) mindestens ein Ansteuersignal zur Auslösung des mindestens einen Auslöseelements (5) der Personenschutzmittel (PS) zu erzeugen und auszugeben, und mindestens einen Steuergerätedatenbus (SPI1) umfasst, über welchen der Hauptprozessor (µC) mit den anderen Komponenten des Steuergeräts (ECU) kommuniziert, wobei der zentrale Sicherheitsschaltkreis (10) mindestens eine externe Busschnittstelle (12), über welche der Hauptprozessor (µC) mit mindestens einem externen Fahrzeugdatenbus (3) kommuniziert, und mindestens eine interne Busschnittstelle (14) umfasst, welche mit dem mindestens einen Steuergerätedatenbus (SPI1) verbunden ist, wobei die auslöserelevanten Informationen über den mindestens einen Steuergerätedatenbus (SPI1) und/oder den mindestens einen externen Fahrzeugdatenbus (3) übertragbar sind, und wobei die mindestens eine externe Busschnittstelle (12) und die mindestens eine interne Busschnittstelle (14) jeweils ausgeführt sind, die über den mindestens einen externen Fahrzeugdatenbus (3) oder den mindestens einen Steuergerätedatenbus (SPI1) kommunizierten Daten mitzulesen und die auslöserelevanten Informationen zu erkennen und zusätzlich an den Nebenprozessor (CPU) zur Auswertung zu übertragen.
Patent DE-102021207164-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anpassen zumindest einer Funktionseinheit eines Fahrzeugs, sowie Konfigurationssystem und Fahrzeug
Inventor: MÜNNING DANIEL
IPC: B60W50/08
Filed: 2021-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anpassen zumindest einer Funktionseinheit (2) eines Fahrzeugs (1), wobei- ein Greifen (8) eines Lenkrads (9) des Fahrzeugs (1) von einem Fahrer (6) des Fahrzeugs (1) mit einer Erfassungseinheit (10) erfasst wird, gekennzeichnet durch,- Bestimmen einer Dauer und/oder einer Intensität und/oder einer Art des Greifens (8) des Lenkrads (9) in Abhängigkeit von dem erfassten Greifen (8) des Lenkrads (9) mit der Auswerteeinheit (11), und- Anpassen der zumindest einen Funktionseinheit (2) des Fahrzeugs (1) in Abhängigkeit von der bestimmten Dauer und/oder Intensität und/oder Art des Greifens (8) des Lenkrads (9).Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Konfigurationssystem (7) und ein Fahrzeug (1).