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Patent DE-102010030261-A1 (DE)
Title: Vorrichtung sowie Verfahren zum ortsaufgelösten Vermessen einer von einer Lithographie-Maske erzeugten Strahlungsverteilung
Inventor: FREIMANN ROLF
IPC: G01B11/03
Filed: 2010-06-18
Abstract: Ein Verfahren zum ortsaufgelösten Vermessen einer unter Verwendung einer Lithographie-Maske (16) erzeugten Strahlungsverteilung (24) umfasst ein Bereitstellen eines Strahlungswandlers (31, 131) mit einer zumindest zweidimensionalen Anordnung von Wandlerelementen (32, 132), welche jeweils in einen aktiven und einen passiven Zustand versetzbar sowie dazu konfiguriert sind, im aktiven Zustand eingehende Strahlung hinsichtlich ihrer Wellenlänge zu wandeln. Weiterhin umfasst das Verfahren: mehrfaches Manipulieren des Strahlungswandlers (31, 131) derart, dass jeweils lediglich ein Bruchteil der Wandlerelemente (32, 132) den aktiven Zustand annimmt, Bestrahlen des Strahlungswandlers (31, 131) mit der Strahlungsverteilung (24) nach jeder Manipulation des Strahlungswandlers (31, 131), sodass die aktiven Wandlerelemente (32, 132) wellenlängengewandelte Messstrahlung (34) abgeben, Aufzeichnen jeweiliger Ursprungsorte (54) der Messstrahlung bei jeder Bestrahlung mit der Strahlungsverteilung (24). Darüber hinaus wird die von der Lithographie-Maske (16) erzeugte Strahlungsverteilung (24) aus den bei den verschiedenen Bestrahlungsschritten aufgezeichneten Ursprungsorten (54) bestimmt.
Patent DE-102010033498-A1 (DE)
Title: Device for recognizing manipulations at self-service machine e.g. automated teller machine, compares image data regarding specific condition of machine with image data regarding machine actual condition to recognize machine manipulation
Inventor: CULJAK FRANK
IPC: G07F9/02
Filed: 2010-08-05
Abstract: Several electronic cameras installed at place near a self-service machine acquires the image of specific condition of self-service machine before the use of machine. The image data representing the specific condition of self-service machine is compared with pre-stored image data representing actual condition of self-service machine to recognize the manipulation at self-service machine. An independent claim is included for method of recognizing manipulations at self-service machine.
Patent DE-102010034584-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung bzw. Regelung einer Nockenwellenphasenverschiebung unter Verwendung einer Nockenreaktionskraft
Inventor: AL XIAOLAN
IPC: F02D13/02
Filed: 2010-08-17
Abstract: egelverfahren für elektromechanische Nockenwellenphasenverschiebungsvorrichtungen und insbesondere ein Steuer- bzw. Regelverfahren für eine elektromechanische Nockenwellenphasenverschiebungsvorrichtung mit einem Selbstverriegelungsmechanismus. Das Steuer- bzw. Regelverfahren bedient sich der Vorteile eines Nockenwellenreaktionsdrehmomentes in Zusammenwirkung mit einer Reibungsselbstverriegelungseigenschaft einer elektromechanischen Nockenwellenphasenverschiebungsvorrichtung, um die Steuer- bzw. Regelstruktur zu vereinfachen und das betätigende Drehmoment, das für die zugehörige elektrische Maschine erforderlich ist, zu verringern, wodurch die Größe der elektrischen Maschine verringert wird.
Patent DE-102010035258-A1 (DE)
Title: Device for generating electrical power in oil hydraulic system for supplying electrical power to e.g. sensor, has output channels connected with piezoelectric elements and electrical output lines used for tapping voltage pulses
Inventor: BUCHTALA BORIS DR
IPC: G01D21/00
Filed: 2010-08-24
Abstract: The device has a hydraulic power leading pressure line (1) connected to an inlet (2) of a fluidic oscillator (3), where the oscillator comprises two output channels (4) to which hydraulic current enters into the inlet that is alternately steerable. The output channels are connected with piezoelectric elements (7) by alternating hydraulic current acted upon the piezoelectric elements. Electrical output lines (8) are laid out to an electric power conditioning unit and used for tapping voltage pulses.
Patent DE-102010036114-A1 (DE)
Title: Spender für blattförmige Produkte
Inventor: IIRO MATTILA
IPC: A47K10/42
Filed: 2010-09-01
Abstract: Zur Lösung der Aufgabe, eine Ausgabevorrichtung zur Verfügung zu stellen, die eine Ausgabe von gefalteten, flächenförmigen Gebilden beliebiger Faltung ermöglicht, wird eine solche Ausgabevorrichtung für gefaltete, flächenförmige Gebilde mit zumindest einer Rückwand und zwei daran angrenzenden Seitenwänden und einem Bodenbereich vorgeschlagen, wobei der Bodenbereich eine sich zwischen den Seitenwänden länglich erstreckende Entnahmeöffnung aufweist, wobei die Entnahmeöffnung an eine sich in ein Inneres der Ausgabevorrichtung erstreckende Entnahmewölbung des Bodenbereiches angrenzt, wobei die Entnahmewölbung sich zwischen einer Rückseite des Bodenbereiches und der Entnahmeöffnung erstreckt.
Patent DE-102010038065-A1 (DE)
Title: Türaußengriffvorrichtung
Inventor: BECK ANDREAS
IPC: E05B7/00
Filed: 2010-10-08
Abstract: Bei einer Türaußengriffvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, die einen an der Türinnenseite (18) befestigbaren Griffträger (17) und eine an der Türaußenseite (2) aufliegende Griffeinheit (4) mit einem um eine Drehachse (12) schwenkbar gelagerten Betätigungshebel (5) aufweist, soll eine Lösung geschaffen werden, die auf konstruktiv einfache Weise und kostengünstig eine verbesserte Türaußengriffvorrichtung bereitstellt, bei der die Funktionsweise nicht durch Temperatur- und Feuchtigkeitseinflüsse sowie durch übermäßige Krafteinwirkung gestört wird. Dies wird dadurch erreicht, dass im Bereich eines schwenkbar gelagerten ersten Längsendes (9) des Betätigungshebels (5) eine Stützstruktur (21) mit zumindest einem Anschlag (22) angeordnet ist, welche eine Auslenkung des Betätigungshebels (5) in dessen Längsrichtung auf ein durch den Abstand (23) vorgegebenes Maximum begrenzt.
Patent DE-102010038622-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bandes für eine Maschine zur Herstellung von Bahnmaterial, insbesondere Pressfilz
Inventor: KOECKRITZ UWE DR
IPC: D04H1/45
Filed: 2010-07-29
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Bandes für eine Maschine zur Herstellung von Bahnmaterial, insbesondere Pressfilz, umfasst die Maßnahmen: A) Bereitstellen einer ersten Fasermateriallage (20) als Vlies-Nähgewirkelage, B) Bereitstellen wenigstens einer weiteren Lage (10, 16, 24), C) Positionieren der ersten Fasermateriallage (20) und der wenigstens einen weiteren Lage (10, 16, 24) übereinander, D) Verbinden der ersten Fasermateriallage (20) mit der wenigstens einen weiteren Lage (10, 16, 24).
Patent DE-102010039022-A1 (DE)
Title: Brenner
Inventor: KAUPERT ANDREAS
IPC: H01M8/04
Filed: 2010-08-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Brenner (1) zum Verbrennen eines gasförmigen Oxidators mit einem gasförmigen Brennstoff, mit einer Brennkammer (2), in welcher im Betrieb des Brenners (2) die Verbrennungsreaktion erfolgt, und mit einer die Brennkammer (2) einlassseitig begrenzenden Wandstruktur (4), die Oxidatoröffnungen (5) zum Einleiten des Oxidators in die Brennkammer (2) und davon getrennte Brennstofföffnungen (6) zum Einleiten des Brennstoffs in die Brennkammer (2) aufweist, wobei die Wandstruktur (4) einen Oxidatorverteilerraum (7), der auslassseitig mit den Oxidatoröffnungen (5) fluidisch verbunden ist und der einlassseitig mit mindestens einer Oxidatorzuführöffnung (9) fluidisch verbunden ist, sowie einen vom Oxidatorverteilerraum (7) fluidisch getrennten Brennstoffverteilerraum (8) enthält, der auslassseitig mit den Brennstofföffnungen (6) fluidisch verbunden ist und der einlassseitig mit mindestens einer Brennstoffzuführöffnung (10) fluidisch verbunden ist. Ein vereinfachter Aufbau ergibt sich, wenn mehrere Oxidatorzuführöffnungen (9) an einer von der Brennkammer (2) abgewandten Seite in der Wandstruktur (4) ausgebildet sind, wenn mehrere Brennstoffzuführöffnungen (10) an der von der Brennkammer (2) abgewandten Seite in der Wandstruktur (4) ausgebildet sind, und wenn die Oxidatorzuführöffnungen (9) und die Brennstoffzuführöffnungen (10) einander abwechselnd in einem geradlinigen Anschlussbereich (11) nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-102010040360-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit mehrfunktionaler Beleuchtungseinrichtung
Inventor: DUMKOW IRENE DR
IPC: F25D27/00
Filed: 2010-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kältegerät (100), wie insbesondere einen Kühlschrank, mit wenigstens einer Beleuchtungseinrichtung (170), die in einem klimatisierten Innenraum dieses Kältegeräts (100) angeordnet ist, wobei vorgesehen ist, dass diese Beleuchtungseinrichtung (170) sowohl zur Ausleuchtung wenigstens eines Bereichs des Innenraums als auch zur Nacherntebeleuchtung von pflanzlichen Produkten (P), die in diesem Innenraum eingelagert sind, vorgesehen ist.
Patent DE-102010043859-A1 (DE)
Title: Getränkezubereitungseinrichtung mit unterschiedlichen Klangbildern
Inventor: BECK RUDOLF
IPC: A47J31/46
Filed: 2010-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getränkezubereitungseinrichtung (10) mit mehreren auswählbaren Programmen, umfassend eine Pumpe (20) zur Förderung von Flüssigkeiten für die Getränkezubereitung und eine Steuereinheit (40), die elektrisch mit der Pumpe (20) und einer Energieversorgung verbunden ist, und die Steuereinheit (40) die Energieversorgung der Pumpe (20) steuert oder regelt, wobei mittels Steuerung oder Regelung der Energieversorgung durch die Steuereinheit (40) während wenigstens eines Zubereitungsprogramms ein dem ausgewählten Programm zugeordnetes wiederholbares Klangbild beim Betrieb der Pumpe (20) erzeugbar ist.
Patent DE-102010047711-A1 (DE)
Title: Self-adhesive jewelry label i.e. ring label, has intermediate layer made of porous polymer material, and main sections differentiated by cuts that are arranged at distance from edge in cover layer by one of main sections
Inventor: SCHICKEL ALEX
IPC: G09F3/02
Filed: 2010-10-06
Abstract: The label (1) has an intermediate layer made of porous polymer material. Two mirror-imaged main sections (5a, 5b) are connected over a bending zone (6) around which the main sections are pivoted against each other for fastening the label at a piece of jewelry. The intermediate layer includes inner cohesion smaller than that of an adhesive layer such that the main sections are separated from each other without separating the intermediate layer. The main sections are differentiated by cuts (8) that are arranged at a distance from an edge in a cover layer by one of the main sections.
Patent DE-102010048624-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
Inventor: JAEGER ANTON
IPC: A47L1/06
Filed: 2010-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, insbesondere Reinigungsvorrichtung, zum Ausführen einer hin- und hergehenden, insbesondere periodischen, Arbeitsbewegung, insbesondere einer Reinigungsbewegung, mit einer eine Längsrichtung definierenden Haltestange und einer mit der Haltestange gekoppelten Arbeitseinheit, die zum Ausführen der parallel zur Längsrichtung verlaufenden Arbeitsbewegung relativ zur Haltestange bewegbar ist, wobei zum Erzeugen der Arbeitsbewegung ein Fremdantrieb vorgesehen ist.
Patent DE-102010049238-A1 (DE)
Title: Schrott-Schubvorrichtung
Inventor: RUMMLER KNUT
IPC: F27B3/18
Filed: 2010-10-25
Abstract: ng mit einem in einer Linearführung geführten Schrottschieber und mit einem hydraulischen Antriebssystem, das mindestens eine Zylinder-Kolben-Einheit umfasst, wobei der Schrottschieber mindestens eine normal zur Schieberführungsrichtung projizierte wirksame Schieberstirnfläche aufweist. Der Schrottschieber umfasst einen intern geführten Schubklotz, der mittels mindestens einer einen Kolben umfassenden zweiten hydraulischen Zylinder-Kolben-Einheit relativ zur erstgenannten Zylinder-Kolben-Einheit antreibbar ist. Dieser Schubklotz umfasst eine normal zu seiner Führungsrichtung projizierte wirksame Stirnfläche. Außerdem ist der Quotient aus der wirksamen Kolbenfläche aller zweiten Zylinder-Kolbeneinheiten und der wirksamen Stirnfläche größer als der Quotient der wirksamen Kolbenflächen aller ersten Zylinder-Kolben-Einheiten und der wirksamen Schieberstirnfläche. Mit der vorliegenden Erfindung wird die Zuverlässigkeit der Funktion der Schrott-Schubvorrichtung erhöht.
Patent DE-102010051380-A1 (DE)
Title: Motor und elektrisches Feststellbremssystem
Inventor: MA HANG CHEONG
IPC: H02K3/12
Filed: 2010-11-16
Abstract: Ein Motor zum Betätigen von Bremsgliedern eines elektrischen Feststellbremssystems (EPB) umfasst einen Ständer und einen drehbar auf dem Ständer montierten Läufer. Der Läufer umfasst eine Welle, einen Kommutator, einen auf der Welle befestigten Läuferkern, und Läuferwicklungen, die um Zähne des Läuferkerns gewickelt sind und elektrisch mit Segmenten des Kommutators verbunden sind. Die Läuferwicklungen umfassen eine Mehrzahl von Wicklungseinheiten, wobei jede der Wicklungseinheiten wenigstens zwei Spulen umfasst. Die Spulen jeder Wicklungseinheit sind um dieselben Zähne gewickelt und mit demselben Paar von Segmenten verbunden.
Patent DE-102010052922-A1 (DE)
Title: Roller freewheel used for crank continuous variable transmission for drive train of motor vehicle, has pinch rollers that are rotationally fixed to cage and biased relative to clamping ramps in circumferential direction
Inventor: SMETANA TOMAS DR
IPC: F16D41/066
Filed: 2010-11-30
Abstract: The roller freewheel (1) has clamping ramps (8) comprising inner ring (6), which are distributed on outer circumference (7). An outer ring (2) with a cylindrical inner circumference surface (5) is arranged in outer portion of inner ring in radial direction, which is distributed on outer circumference. The pinch rollers (9) rotationally fixed to torque-proof cage (11), are positioned in gap space (10) that is formed between inner circumferential surface and outer circumference and are biased relative to clamping ramps in circumferential direction.
Patent DE-102010054029-A1 (DE)
Title: Flexibles Leitungselement und Verfahren zum Aufbringen eines Gestrickeschlauchs auf ein Metallbalg
Inventor: BESSLER FRANK
IPC: F01N13/08
Filed: 2010-12-09
Abstract: Es wird ein flexibles Leitungselement insbesondere für die Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs sowie ein Verfahren zum Herstellen eines solchen vorgeschlagen. Das flexible Leitungselement umfasst einen gewellten Metallbalg sowie einen aus Metalldraht gefertigten Gestrickeschlauch, der zur Bedämpfung von Schwingungen auf den Metallbalg aufgesetzt ist. Der Gestrickeschlauch sitzt mittels eines durch Verpressen verdichteten, umlaufenden Bereichs der weiter von den Enden des Metallbalgs als von dessen Mitte beabstandet ist kraftschlüssig und/oder formschlüssig auf dem Metallbalg. Gemäß einem außerdem vorgeschlagenen Verfahren wird zunächst ein Drahtschlauch im Rundstrickverfahren mit umlaufenden Maschenreihen gestrickt und unter Ausbildung eines unteren und eines oberen Endes abgelängt. Sodann wird der Drahtschlauch zu einem zweilagigen flächigen Gestricke zusammengelegt und die oberen und unteren Enden des Drahtschlauchs unter Ausbildung eines zweilagigen Gestrickeschlauchs mit axial verlaufrd dieser Gestrickeschlauch auf den Metallbalg aufgeschoben oder aufgezogen, um ein erfindungsgemäßes flexibles Leitungselement zu bilden.
Patent DE-102010056450-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Blasformung von sterilen Behältern
Inventor: HEROLD THOMAS
IPC: B29C49/42
Filed: 2010-12-23
Abstract: Das Verfahren und die Vorrichtung dienen zur Herstellung von blasgeformten und mindestens bereichsweise sterilen Behältern. Ein Vorformling aus einem thermoplastischen Material wird zunächst erwärmt und dann mit einem unter Druck stehenden Fluid beaufschlagt. In den Bereich des Vorformlings wird ein Sterilisationsmittel zugeführt. Das Sterilisieren wird mit einem räumlichen Abstand zu einer den Vorformling verformenden Blasstation durchgeführt. Vom Ort des Sterilisierens wird der Vorformling bis zur Blasstation mindestens entlang eines Teiles eines Transportweges entlang eines sterilen Kanals transportiert.
Patent DE-102010060731-A1 (DE)
Title: Getränkebereiter mit höhenverstellbarem Getränkeauslauf und Sicherheitsabschaltung
Inventor: LIND MARTIN
IPC: A47J31/46
Filed: 2010-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getränkebereiter mit einem Getränkeausgabebereich, einer Bedien- und Steuerungseinrichtung zum Auslösen eines Getränkeausgabevorganges in ein im Getränkeausgabebereich abgestelltes Gefäß, wobei der Getränkeauslauf mittels Antriebsmotor in der Höhe verstellbar ausgebildet ist und in Abhängigkeit der Gefäßrandhöhe relativ zum Gefäßrand positionierbar ist. Um eine zusätzliche Sicherheitsabschaltung für den Antriebsmotor vorzusehen, wenn der Gefäßrand von den Sensoren der Gefäßranderkennung nicht oder zu spät sensiert wrichtung auf, welche bei Kontakt mit dem Gefäßrand einen Sicherheitsschalter zur Unterbrechung der Höhenverstellung des Getränkeauslaufs durch den Antriebsmotor betätigt.
Patent DE-102010061190-A1 (DE)
Title: Vulcanizing mold for vehicle tire, consists of mold segments, which have venting unit, where venting unit has valve, which is made of elastomer material
Inventor: KENDZIORRA NORBERT DR
IPC: B29C35/02
Filed: 2010-12-13
Abstract: The vulcanizing mold (1) consists of mold segments (2), which have a venting unit. The venting unit has a valve, which is made of elastomer material. The valve consists of a base body and a convex spherical dome. The valve is placed in the vulcanizing mold such that the longitudinal axis of the base body stays perpendicular to the mold surface (3). The spherical dome is arranged in the area of the mold surface such that a plane, closed surface aligned with the mold surface originates by the deformation of the spherical dome during vulcanization of the vehicle tire (4).
Patent DE-102010062782-A1 (DE)
Title: Delta-sigma data converter assembly has feedback path that is provided for feeding back digital quantization signal as modulator input signal to differentiator
Inventor: BLECHSCHMIDT RAINER
IPC: H03M3/02
Filed: 2010-12-10
Abstract: A delta-sigma modulator (2) has a differentiator (5), reset integrator (6), quantizer (7) and digital to analog converter (9). The differentiator generates difference signal (D) between analog modulator input signal (In') and analog feedback signal (Va). The digital to analog converter receives the digital quantization signal and outputs feedback signal to differentiator. A feedback path (11) is provided for feeding back the digital quantization signal as modulator input signal to differentiator. The reset integrator generates an integration signal (X) by integrating or summing the difference signal. The quantizer receives the integration signal and generates a digital quantization. An independent claim is included for method for performing delta-sigma data conversion.
Patent DE-102011000875-A1 (DE)
Title: SME mit Funkübertragung der Messwerte
Inventor: SONNEBORN STEPHAN
IPC: B66B5/02
Filed: 2011-02-22
Abstract: Verfahren zur Messung von Seillasten in einem Bergwerksschacht umfassend die Schritte: Vorsehen von Seillastmesselementen auf dem Fördermittel, Vorsehen eines kabellosen Senders für Seillastmesswerte auf dem Fördermittel, verbunden mit den Seillastmesselementen, Vorsehen eines kabellosen Empfängers für Seillastmesswerte auf der Ebene der Oberfläche des Bergsschachtes, versehen mit einer Ausgabeschnittstelle, Messen der Seillasten auf dem Fördermittel mittels der Seillastmesselemente zur Erzeugung von Seillastwerten; und Übertragung der Seillastwerte kabellos zwischen dem Sender und dem Empfänger für Seillastmesswerte; und Auswertung über ein Auswerteprogramm mit Angabe der Korrekturwerte.
Patent DE-102011000884-A1 (DE)
Title: Schwenkriegelschloss für eine Tür, ein Fenster, ein Deckelelement oder dergleichen
Inventor: SPECKAMP HANS-RAINER
IPC: E05B63/12
Filed: 2011-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schwenkriegelschloss (1) für eine Tür, ein Fenster, ein Deckelelement oder dergleichen, mit einem Schlossgehäuse (2), in dem wenigstens eine Schließmechanik (3) mit einem Schwenkriegel (4) aufgenommen ist, wobei die Schließmechanik (3) zumindest ein Aktivierungselement (6) aufweist, das über eine Aktivierungsbewegung zum Bewegen des Schwenkriegels (4) aktivierbar ist, und wobei die Wirkverbindung zwischen dem Aktivierungselement (6) und dem Schwenkriegel (4) zumindest ein Getriebeelement (7) umfasst, bei dem das Schlossgehäuse (2) ein Basisteil (8) aufweist, der Schwenkriegel (4) an dem Stulp (5) drehbeweglich gehalten ist und wenigstens ein Zwischengehäuseteil (20) zur variablen Vergrößerung des Abstandes (A1, A2) zwischen der Schließmechanik (3) und der Vorderkante (5a) des Stulpes (5) zwischen dem Basisteil (8) und dem Stulp (5) befestigbar ist, wobei am Basisteil (8) des Schlossgehäuses (2) eine Aufnahmegeometrie (9) zur Anordnung einer Zwischenmechanik (10) angeordnet ist, die zur mechanischen Kopplung der Schließmechanik (3) mit dem Schwenkriegel (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102011001706-A1 (DE)
Title: Chirurgischer Clip-Applikator
Inventor: SCHULZ PETER
IPC: A61B17/068
Filed: 2011-03-31
Abstract: Chirurgischer Clip-Applikator für im Wesentlichen U- oder V-förmige Clips, wobei der Applikator ein Griffteil, einen am Griffteil sich anschließenden Schaft, ein am freien Ende des Schafts angeordnetes Clip-Anlegewerkzeug und ein Clip-Magazin umfasst, wobei das Anlegewerkzeug ein Maulteil mit Werkzeugbacken zur Halterung eines Clips beim Applizieren und eine Schließvorrichtung zum Überführen der Werkzeugbacken aus einer offenen Ruhestellung in eine Schließstellung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Maulteil aus einem Kunststoffmaterial hergestellt und von der Schließvorrichtung getrennt am Clip-Applikator gehalten ist.
Patent DE-102011007969-A1 (DE)
Title: Collet for education facilities, has spindle guide, in which threaded spindle and guide rod is stored, where front plate is provided, at which guide rod is fixed
Inventor: WESTENHOEFER HEIKO
IPC: B25B1/10
Filed: 2011-01-04
Abstract: The collet (14) has a spindle guide, in which a threaded spindle and a guide rod is stored, where a front plate is provided, at which the guide rod is fixed. The threaded spindle is rotatably supported in the front plate. The threaded spindle is rotated with an actuating element. A clamping lever (42) is formed as an actuating element, which is fixed at a connection element of the threaded spindle in a detachable manner.
Patent DE-102011009832-A1 (DE)
Title: Transmission arrangement for continuously variable transmission of motor vehicle, particularly for crank-continuously variable transmission of motor vehicle, comprises drive shaft, which is rotatably mounted in transmission housing
Inventor: WALTER BERNHARD
IPC: F16H29/04
Filed: 2011-01-31
Abstract: The transmission arrangement comprises a drive shaft (20), which is rotatably mounted in a transmission housing. The drive shaft has a recess (26), in which an adjustment shaft (27) is rotatably arranged, where an eccentric component (23) is continuously adjusted by a cam part (22) during the rotation of the adjustment shaft.