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Patent DE-102019000932-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bohren in Erdreich, Verfahren zum Herstellen einer Vorrichtung zum Bohren in Erdreich, Verfahren zum Warten einer Vorrichtung zum Bohren in Erdreich und Verwendung einer Vorrichtung zum Bohren in Erdreich
Inventor: Püttmann Franz-Josef
IPC: E21B7/26
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bohren in Erdreich aufweisend ein Gehäuse, eine in dem Gehäuse angeordnete längsbewegliche Bohrkopfspitze und ein Lager zur Lagerung der Bohrkopfspitze im Gehäuse bei der Längsbewegung.
Patent DE-102019002246-A1 (DE)
Title: Mehrwegeventil mit einer Mehrzahl von Membranventilen
Inventor: MAY SASCHA
IPC: F16K11/04
Filed: 2019-03-29
Abstract: Mehrwegeventil (1) für eine Sanitärarmatur, zumindest aufweisend:- ein Gehäuse (2) mit zumindest einem ersten Zulauf (3), zumindest einem ersten Ablauf (4) und zumindest einem zweiten Ablauf (5);- zumindest ein erstes Membranventil (6) zum Steuern des zumindest einen ersten Ablaufs (4), wobei das zumindest eine erste Membranventil (6) eine erste Membran (7) und eine mit dem zumindest einen Zulauf (3) verbundene erste Gegendruckkammer (8) aufweist;- zumindest ein zweites Membranventil (9) zum Steuern des zumindest einen zweiten Ablaufs (5), wobei das zumindest eine zweite Membranventil (9) eine zweite Membran (10) und eine mit dem zumindest einen Zulauf (3) verbundene zweite Gegendruckkammer (11) aufweist und wobei in der zweiten Membran (10) eine Membranöffnung (18) ausgebildet ist, die die zweite Gegendruckkammer (11) mit dem zumindest einen zweiten Ablauf (5) verbindet;- eine erste Steuerung (12) zum Steuern des zumindest einen ersten Membranventils (6) und des zumindest einen zweiten Membranventils (9), wobei die erste Steuerung (12) einen ersten Steuerkanal (13) mit einem ersten Steuerventil (14) aufweist; und- ein Ventilkörper (17), der durch die erste Membran (7) bewegbar ist, sodass der Ventilkörper (17) die Membranöffnung (18) der zweiten Membran (10) in einer Schließstellung (20) der ersten Membran (7) öffnet und in einer Öffnungsstellung (27) der ersten Membran (7) die Membranöffnung (18) der zweiten Membran (10) schließt.
Patent DE-102019102131-A1 (DE)
Title: Ein medizinisches Pflaster
Inventor: LIU WEN
IPC: A61K36/8888
Filed: 2019-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein medizinisches Pflaster, das nach Gewichtsanteilen die folgenden Rohmaterialien umfasst: Radix Aconiti 20-30; Arisaema consanguineum Schott 20-30; Pinellia ternata 15-20; Zimt 10-15 und Minzöl 2-4; das medizinische Pflaster wird durch die folgenden Schritte hergestellt: Mischen aller obigen Rohstoffe, um eine Mischung zu erhalten, und Mahlen der Mischung durch Zugabe von Wasser, um eine Paste zu erhalten; Abkochen der Paste mit Wasser unter leichtem Feuer für 40 bis 60 Minuten, wobei das Wasser in geeigneter Menge vorhanden ist, um den Zustand der Paste aufrechtzuerhalten; Abkühlen der obigen heißen Paste, um eine abgekühlte Paste zu erhalten; und Auftragen der abgekühlten Paste auf ein medizinisches Pflastertuch.
Patent DE-102019103742-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Knickwinkels
Inventor: STEHR VERA
IPC: G01B21/22
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Ausgabeknickwinkels (K) zwischen einer Anhängerlängsachse (AL) einer Anhängerdeichsel (10) eines Anhängers (12) und einer Fahrzeuglängsachse (F) eines Fahrzeugs (14), aufweisend folgende aufeinanderfolgende Schritte, nämlich Detektieren von Sensordaten (S) mit einem Sensorsystem (16), aufweisend mindestens eine Sensoreinheit, Berechnen von mindestens zwei Werten eines Knickwinkels (K1, K2) (100) anhand der detektierten Sensordaten (S), mit mindestens zwei unterschiedlichen Algorithmen (A1, A2), sodass der Knickwinkel (K1, K2) mindestens zweifach berechnet wird, und zusätzliches Schätzen des Knickwinkels (K3) (200) anhand von Odometriedaten (O), und Berechnen des Ausgabeknickwinkels (K) (300) anhand des zweifach mit den unterschiedlichen Algorithmen bestimmten Knickwinkels (K1, K2) und des geschätzten Knickwinkels (K3).
Patent DE-102019104659-A1 (DE)
Title: Innengekühltes Ventil mit Kühlmittelleitsystem
Inventor: MISTRY PARTH
IPC: F01L3/14
Filed: 2019-02-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Innengekühltes Ventil (2), mit einem Ventilkörper (4) der einen Ventilschaft (6) und einen Ventilkopf (8) umfasst, wobei sich in dem Ventilkörper (4) ein Hohlraum (10) von dem Ventilschaft (6) bis in den Ventilkopf (8) erstreckt, der im Bereich des Ventilkopfes (12) einen größeren Durchmesser (D) aufweist als in einem Bereich des Ventilschafts (14), wobei ein Ausgleichskanal (16) in dem Ventil (2) angeordnet ist, der sich zwischen dem Bereich des Ventilschafts (14) des Hohlraums bis in ein Bereich des Ventilkopfs (14) des Hohlraums (10) erstreckt.
Patent DE-102019110286-A1 (DE)
Title: Implantierbare Anordnung zur Stimulation eines menschlichen oder tierischen Herzens
Inventor: DÖRR THOMAS
IPC: A61N1/365
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine implantierbare Anordnung zur Stimulation eines menschlichen oder tierischen Herzens, aufweisend einen Prozessor (170), eine Speichereinrichtung (180), eine atriale Stimulationseinrichtung (130), eine ventrikuläre Stimulationseinrichtung (150) und eine erste Detektionseinrichtung (120) zum Detektieren einer atrialen Tachykardie. Die Speichereinrichtung (180) weist ein computerlesbares Programm auf, das den Prozessor (170) dazu veranlasst, die folgenden Schritte auszuführen, wenn es auf dem Prozessor (170) ausgeführt wird: a) Erfassen (210) mittels der ersten Detektionseinrichtung (120), ob in einem menschlichen oder tierischen Herz eine zu behandelnde atriale Tachykardie vorliegt; b) wenn eine zu behandelnde atriale Tachykardie vorliegt, Ausführen einer ventrikulären Konditionierungsstimulation (230) mittels der ventrikulären Stimulationseinrichtung (150); und c) Ausführen einer atrialen anti-tachykarden Stimulation in Form einer Stimulationspulsfolge von 2 bis 20 Pulsen oder eines Hochfrequenzburst mit einer Frequenz von bis zu 50 Hz und einer Dauer von bis zu 60 Sekunden (250) mittels der atrialen Stimulationseinrichtung (120) während und/oder nach der Ausführung der ventrikulären Konditionierungsstimulation (230).
Patent DE-102019110360-A1 (DE)
Title: Computer-implementiertes Verfahren zur Bestimmung von Defekten eines mittels eines additiven Fertigungsprozesses hergestellten Objekts
Inventor: SCHWADERER GERD
IPC: G07C3/08
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computer-implementiertes Verfahren (100) zur Bestimmung von Defekten eines mittels eines additiven Fertigungsprozesses hergestellten Objekts, wobei während des additiven Fertigungsprozesses Volumenelemente oder räumliche Koordinaten des herzustellenden Objekts bearbeitet werden, wobei das Verfahren (100) die folgenden Schritte aufweist: Ermitteln (102) ortsaufgelöster erster Prozessdaten von n Objekten, die während eines additiven Fertigungsprozesses zur Herstellung der n Objekte erfasst werden, wobei die ersten Prozessdaten für jedes der n Objekte ein Prozessdatenkoordinatensystem definieren, Ermitteln (104) von Messdaten der n Objekte durch bildgebende zerstörungsfreie oder zerstörende Verfahren nach der Herstellung der n Objekte, wobei die Messdaten für jedes der n Objekte eine Objektdarstellung in einem Messdatenkoordinatensystem definieren, Ermitteln (106), welche Koordinaten zumindest eines Teilbereichs des Messdatenkoordinatensystems Defektkoordinaten sind, die einem Defekt in der Objektdarstellung zugeordnet sind; Korrelieren (108) des zumindest einen Teilbereichs des Messdatenkoordinatensystems umfassend die ermittelten Defektkoordinaten mit einem entsprechenden Teilbereich des Prozessdatenkoordinatensystems zum Sammeln von Trainingsdaten, Trainieren (110) eines lernfähigen Algorithmus zur Bestimmung von Defektkoordinaten in ortsaufgelösten Prozessdaten, die während eines additiven Fertigungsprozesses zur Herstellung eines Objekts erfasst wurden, mittels der Trainingsdaten, Ermitteln (112) ortsaufgelöster zweiter Prozessdaten, die während eines additiven Fertigungsprozesses zur Herstellung eines Objekts erfasst werden, und Analysieren (114) der zweiten Prozessdaten auf Defekte mittels des lernfähigen Algorithmus.. Hierdurch wird ein Verfahren (100) geschaffen, welches erlaubt, unmittelbar aus bei der additiven Herstellung anfallenden Prozessdaten potentielle Defekte eines Objekts zu erkennen.
Patent DE-102019112648-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und -verfahren, die eine konfiguration eines beobachters mit geschlossenem regelkreis für scr/scrf-komponenten aufweist
Inventor: BOLOGNA GIUSEPPE MAZZARA
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-05-14
Abstract: Ein Abgasnachbehandlungssystem für einen Verbrennungsmotor, der eine selektive Katalysatorreduktion an einer Filter-(SCRF)-Abgasnachbehandlungsvorrichtung in Verbindung mit den Abgasen des Verbrennungsmotors mit einer behandelten Abgasabgabe beinhaltet. Ein Stickoxid-(NOx)-Sensor ist mit den behandelten Abgasen gekoppelt und weist ein NOx-Sensor-Ausgangssignal auf, das gegenüber NOx und Ammoniak (NH) querempfindlich ist. Ein Beobachter mit geschlossenem Regelkreis (CLO) ist betriebsmäßig gekoppelt, um das Ausgangssignal des NOx-Sensors zu empfangen, und sieht ein NOx-Konzentrationssignal für eine elektronische Steuereinheit vor, die betriebsmäßig mit dem Abgasnachbehandlungssystem und dem Verbrennungsmotor verbunden ist. Der CLO-Ausgang beinhaltet mindestens eine Abgas-NOx-Konzentrationsschätzung und die ECU ist so angeordnet, dass sie nach der NOx-Konzentrationsschätzung betreibbar ist, um das Abgasnachbehandlungssystem und den Verbrennungsmotor so zu steuern, dass eine Gesamtreduzierung der tatsächlichen NOx-Konzentration mit den Abgasen bewirkt wird.
Patent DE-102019114727-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und verfahren für ein koordiniertes spielmanagement
Inventor: BOWMAN SHAUN C
IPC: B60W30/18
Filed: 2019-06-01
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern einer Änderung des Nettoachsdrehmoments an einem Fahrzeug, umfassend das Empfangen einer Anforderung für ein gewünschtes Nettoachsdrehmoment, das sich von einem aktuellen Nettoachsdrehmoment unterscheidet, und das Bestimmen, ob eine Spielzone zwischen dem aktuellen Nettoachsdrehmoment und dem gewünschten Nettoachsdrehmoment existiert, Bestimmen eines Verlaufs konstanter Änderungsraten des Vorderachsdrehmoments und eines Verlaufs konstanter Änderungsraten des Hinterachsdrehmoments, der zu einer konstanten Änderungsrate des Nettoachsdrehmoments vom aktuellen Nettoachsdrehmoment zum gewünschten Nettoachsdrehmoment führt, und Anweisen des Verlaufs konstanter Änderungsraten des Vorderachsdrehmoments und des Verlaufs konstanter Änderungsraten des Hinterachsdrehmoments, wenn die Spielzone zwischen dem aktuellen Nettoachsdrehmoment und dem gewünschten Nettoachsdrehmoment existiert.
Patent DE-102019115169-A1 (DE)
Title: Stromversorgungsvorrichtung
Inventor: PRADEEPKUMAR AKASH CHANGARANKUMARATH
IPC: H05K7/14
Filed: 2019-06-05
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Stromversorgungsvorrichtung bereit. Eine Fahrzeugstromversorgung beinhaltet ein Gehäuse, eine Trägerplatte, eine Stromanordnung und eine Klemme. Das Gehäuse weist eine Bodenwand und eine Seitenwand auf. Die Trägerplatte erstreckt sich von der Bodenwand. Die Stromanordnung weist eine Reihe von elektrischen Schalteinheiten auf, die sich von der Seitenwand zu der Trägerplatte erstreckt. Die Klemme erstreckt sich von der Trägerplatte und ist konfiguriert, um eine Rückseite der Reihe in Eingriff zu nehmen, sodass eine Vorderseite der Reihe in Eingriff mit der Seitenwand gebracht wird.
Patent DE-102019121295-A1 (DE)
Title: Steuergerät zum Umschalten einer Betriebsart einer Verbrennungskraftmaschine mithilfe von zwei Umschaltschwellen
Inventor: KARAASLAN NURI
IPC: F02D19/06
Filed: 2019-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät (1) für eine Verbrennungskraftmaschine (2), die mit einem konventionellen Kraftstoff und einem alternativen Kraftstoff betreibbar ist, wobei das Steuergerät (1) ausgebildet und eingerichtet ist, einen Wert einer mit einem angeforderten Drehmoment der Verbrennungskraftmaschine (2) korrelierenden ersten Zustandsgröße und einen Wert einer mit einer Dauer eines Betriebes der Verbrennungskraftmaschine (2) korrelierenden zweiten Zustandsgröße zu erfassen und ein Umschalten zumindest einer Komponente (3) der Verbrennungskraftmaschine (2) von einem Betrieb mit dem konventionellen Kraftstoff auf einen Betrieb mit dem alternativen Kraftstoff auszulösen, wenn der Wert der ersten Zustandsgröße kleiner als ein erster Grenzwert (25) der ersten Zustandsgröße ist und der Wert der zweiten Zustandsgröße größer als ein erster Grenzwert (26) der zweiten Zustandsgröße ist, und das Umschalten der Komponente (3) der Verbrennungskraftmaschine (2) von dem Betrieb mit dem konventionellen Kraftstoff auf den Betrieb mit dem alternativen Kraftstoff auszulösen, wenn der Wert der ersten Zustandsgröße kleiner als ein zweiter Grenzwert (27) der ersten Zustandsgröße ist und der Wert der zweiten Zustandsgröße größer als ein zweiter Grenzwert (28) der zweiten Zustandsgröße ist, wobei der erste Grenzwert (25) der ersten Zustandsgröße größer als der zweite Grenzwert (27) der ersten Zustandsgröße ist und der erste Grenzwert (26) der zweiten Zustandsgröße größer als der zweite oder gleich dem zweiten Grenzwert (28) der zweiten Zustandsgröße ist.
Patent DE-102019121795-A1 (DE)
Title: Intelligenter elektronischer schalter
Inventor: BERNARDONI MIRKO
IPC: H02H3/087
Filed: 2019-08-13
Abstract: Hierin wird eine integrierte Schaltung beschrieben, die als intelligenter Schalter eingesetzt werden kann. Gemäß einer Ausführungsform enthält die integrierte Schaltung einen Leistungstransistor, der zwischen einen Versorgungs-Pin und einen Ausgangs-Pin gekoppelt ist, und eine Stromerfassungsschaltung, die mit dem Leistungstransistor gekoppelt und dazu ausgebildet ist, ein Stromerfassungssignal, das auf einen durch den Transistor fließenden Laststrom schließen lässt, zu erzeugen. Die integrierte Schaltung weist weiterhin eine Überwachungsschaltung auf, die dazu ausgebildet ist, das Stromerfassungssignal zu empfangen und ein Schutzsignal basierend auf dem Stromerfassungssignal und einem Schwellenwert bereitzustellen, wobei die Überwachungsschaltung ein Filter enthält, das dazu ausgebildet ist, ein Filtereingangssignal, das von dem Stromerfassungssignal abhängt, zu empfangen. Das Filter besitzt eine Übertragungskennlinie mit zwei oder mehr Zeitkonstanten.
Patent DE-102019123867-A1 (DE)
Title: Lautsprecherrahmen mit konisch zulaufenden speichen
Inventor: SPILLMANN JACQUES
IPC: H04R9/02
Filed: 2019-09-05
Abstract: Ein Lautsprecherrahmen und ein entsprechender Lautsprecher können konisch zulaufende Speichen aufweisen, die ein radiales Dreiecksmuster mit einem nahe dem Montageflansch des Rahmens konvergierenden Scheitel bilden, beispielsweise nahe Laschen, die Montagelöcher beinhalten, an denen der Rahmen an einer Lautsprecherschallwand angebracht wird. Die konisch zulaufenden Speichen können einen dreieckigen ausgeschnittenen Bereich beinhalten, der ein Paar konvergierender Schenkel definiert, das am Montageflansch konvergiert. Die Breite, die Krümmung und der Winkel der Speichen können eine dünne und leichte Konfiguration mit gleichmäßig verteilter minimaler Belastung ermöglichen.
Patent DE-102019132570-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul mit einem Drucksensor
Inventor: OLESEN KLAUS
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-12-01
Abstract: Es wird ein Leistungsmodul (2) offenbart, das eine Anzahl von elektrischen Leistungskomponenten (8, 8') enthält. Das Leistungsmodul (2) umfasst einen Drucksensor (4), der so angeordnet ist, dass er den Druck und/oder Änderungen des Drucks einer Kühlflüssigkeit (40) detektiert.
Patent DE-102019132606-A1 (DE)
Title: Karde
Inventor: HELBIG RALF
IPC: D01G15/74
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karde (K) mit einer Einlaufseite für Faserflocken, wobei die Karde (K) ausgebildet ist, die Faserflocken mittels Walzen einer drehenden Trommel (4) zuzuführen, wobei die Faserflocken zwischen Festkardierelementen und umlaufenden Deckelstäben (14) und der Trommel (4) bis zur Einzelfaser aufgelöst, ausgerichtet und gereinigt zu werden, und der dabei entstehende Faserflor von der Trommel (4) auf einen Abnehmer (5) übergebbar ist, dem eine Vorrichtung zur Umwandlung des Faserflors in ein Faserband nachgeordnet ist, der ein Flortrichter (10) mit einem Paar Abzugswalzen (11, 12) zur Ablage des Faserbandes in einer Kanne (15) folgen.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Vorrichtung zur Umwandlung des Faserflors in ein Faserband und dem Flortrichter (10) ein Luftkanal (20) mit Einlass- und Auslassöffnungen (20c, 20d) zum Durchleiten des Faserbandes in Transportrichtung angeordnet ist, wobei der Luftkanal (20) eine Öffnung (20a) und einen Auslass (20b) aufweisen, mit denen eine Luftströmung erzeugbar ist, die einen Teil des Luftkanals (20) entweder seitlich auf den Einlass- und Auslassöffnungen (20c, 20d) hinzu durchströmt, oder einen Teil des Luftkanals (20) neben den Einlass- und Auslassöffnungen (20c, 20d) durchströmt.
Patent DE-102019201118-A1 (DE)
Title: Aufhängungsaxiallagervorrichtung und ein mit einer solchen Vorrichtung ausgerüstetes Federbein
Inventor: BLANCHARD XAVIER
IPC: B60G15/07
Filed: 2019-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufhängungsaxiallagervorrichtung (10) für eine Verwendung mit einer Aufhängungsfeder (3) in einem Automobilfederbein eines Fahrzeugs. Die Vorrichtung umfasst ein Lager mit oberen und unteren Lagerelementen (20, 41; 30, 42) in relativer Rotation und ein Dämpfungselement (80). Ein axialer Versteifungseinsatz (51) in eine Nabe (31) des unteren ringförmigen Lagerelements (30) umfasst ein unteres Ende (53), das in Richtung des Inneren der Vorrichtung (10) gekrümmt ist. Das untere ringförmige Lagerelement (30) umfasst zumindest eine schmale Nut (35), die sich radial nach außen öffnet und ein unteres Ende hat, das sich axial nach unten öffnet, wobei das Dämpfungselement (80) einen Abschnitt (86) aufweist, der in die schmale Nut (35) eingepasst ist.
Patent DE-102019202918-A1 (DE)
Title: Patientenlagerungseinrichtung
Inventor: FREUDENBERGER JÖRG
IPC: A61G13/08
Filed: 2019-03-05
Abstract: Patientenlagerungseinrichtung, umfassend eine aus wenigstens zwei Teilplatten (3, 4, 5) bestehende Patientenlagerungsplatte (2), wobei wenigstens eine der wenigstens zwei Teilplatten (3, 4, 5) mittels einer Schwenkvorrichtung (6, 8) um eine Schwenkachse (7, 9) gegen eine andere der Teilplatten (3, 4, 5) schwenkbar ist, wobei die Schwenkvorrichtung (6, 8) zwei in jeweils entgegengesetzte Drehrichtungen um die Schwenkachse (7, 9) arretierbare Sperrvorrichtungen (11, 12) und wenigstens eine Bedieneinrichtung (18) umfasst, wobei mittels der wenigsten einen Bedieneinrichtung (18) wenigstens eine der zwei Sperrvorrichtungen (11, 12) von einem arretierten Zustand in einen geöffneten Zustand überführbar ist und/oder umgekehrt.
Patent DE-102019203783-A1 (DE)
Title: Verfahren, Programm und System zur Verwendung von Signalqualitätsanforderungen im Rahmen von Sicherheitskonzepten
Inventor: ARTMANN CHRISTINA
IPC: B60W50/04
Filed: 2019-03-20
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung eines Steuersignals für eine oder mehrere, das Steuersignal konsumierende, Signalverarbeitungs-Komponenten eines Steuersystems unter Berücksichtigung einer Signalgenauigkeit. Sowohl das Steuersignal als auch ein Genauigkeitssignal werden von einer Signalerzeugungs-Komponente empfangen, wobei das Genauigkeitssignal eine Signalgenauigkeit des Steuersignals repräsentiert. Das Genauigkeitssignal wird anhand einer Genauigkeitsanforderung überwacht und die Genauigkeitsanforderung wird für oder während des Betriebs angepasst.
Patent DE-102019206660-A1 (DE)
Title: Pedalwegsimulator und Hydraulikblock mit einem Pedalwegsimulator
Inventor: GUGGENMOS HARALD
IPC: B60T15/00
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pedalwegsimulator (2) für eine hydraulische Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage. Zur Realisierung eines „Jump-in“ sieht die Erfindung eine erste Kolbenfeder (17) vor, die einen Simulatorkolben (6) des Pedalwegsimulators (2) nach einem ersten Verschiebeweg (s1) mit einer ein Mehrfaches höheren Federkraft beaufschlagt wie eine zweite Kolbenfeder (21), die den Simulatorkolben (6) während des ersten Verschiebewegs (s1) beaufschlagt.
Patent DE-102019207464-A1 (DE)
Title: Hochvoltbatterie für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug sowie Karosseriestruktur für ein solches Fahrzeug
Inventor: DUPPER DENIS
IPC: B60K1/04
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochvoltbatterie für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug, mit einem Batteriegehäuse (13), in dem zumindest ein Batteriezellenmodul (23) angeordnet ist, wobei das Batteriegehäuse (13) in der Batterie-Einbaulage einen oberen Gehäusedeckel (15) aufweist. Erfindungsgemäß ist auf der dem Batteriezellenmodul (23) zugewandten Seite des Gehäusedeckels (15) zumindest eine Hitze- und/oder Brandschutzlage (29) angeordnet, mittels der bei einer Batterie-Havarie der Gehäusedeckel (15) zumindest über eine vordefinierte Zeitdauer vor einer havariebedingten Beschädigung geschützt ist.
Patent DE-102019207883-A1 (DE)
Title: Rotor einer elektrischen Maschine
Inventor: FLORE DOMINIK
IPC: H02K1/32
Filed: 2019-05-29
Abstract: Es sind schon Rotoren einer elektrischen Maschine bekannt, mit zumindest einem, um eine Rotorachse drehbaren Rotorkörper, an dem jeweils ein Wellendurchgang zur Verbindung mit einer Rotorwelle und jeweils mehrere Rotorpole vorgesehen sind, die jeweils eine in radialer Richtung bezüglich der Rotorachse verlaufende d-Achse aufweisen und in denen jeweils eine Anordnung von Permanentmagneten vorgesehen ist, wobei der Rotorkörper jeweils mehrere Kühlkanäle aufweist, die zwischen dem Wellendurchgang und den Anordnungen von Permanentmagneten in Umfangsrichtung hintereinander angeordnet sind, wobei die Kühlkanäle eine Gruppe von ersten Kühlkanälen und eine Gruppe von gegenüber den ersten Kühlkanälen im Querschnitt kleineren zweiten Kühlkanälen umfassen, wobei die zweiten Kühlkanäle in Umfangsrichtung gesehen jeweils zwischen zwei der ersten Kühlkanäle angeordnet sind. Die zweiten Kühlkanäle sind jeweils derart zwischen den ersten Kühlkanälen angeordnet, dass sie mit den jeweils benachbarten ersten Kühlkanälen hinsichtlich ihrer Erstreckung in Umfangsrichtung überlappen. Dadurch kann der Rotorkörper in radialer Richtung zu elastisch ausgebildet sein, so dass ein zwischen dem Rotor und einem zugeordneten Stator gebildeter Luftspalt unzulässig stark variiert.Bei dem erfindungsgemäßen Rotor wird die mechanische Steifigkeit des Rotors erhöht.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die ersten Kühlkanäle (12.1) und die zweiten Kühlkanäle (12.2) hinsichtlich ihrer Erstreckung in Umfangsrichtung überlappungsfrei zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102019208068-A1 (DE)
Title: Tilgersystem
Inventor: KRAUS ACHIM
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-06-04
Abstract: Ein Tilgersystem (1) ist mit einem Tilgermassenträger (4) versehen, der zumindest ein Tilgermassenträgerelement (3; 3a, 3b) aufweist, mit an dem Tilgermassenträger (4) relativ zu diesem bewegbar aufgenommenen Tilgermassen (13; 13.1), die in Achsrichtung über mehrere Tilgermassenelemente (10a, 10b; 10.1, 10.2, 10.3) verfügen, und mit einer Anschlaganordnung (29; 29.1) zur Begrenzung der Relativbewegbarkeit der zumindest einen Tilgermasse (13; 13.1) gegenüber dem Tilgermassenträger (4). Zwischen dem zumindest einen Tilgermassenträgerelement (3; 3a, 3b) und dem zumindest einen Tilgermassenelement (10a, 10b; 10.1, 10.2, 10.3) ist eine Sicherungseinrichtung (27) vorgesehen, die zur Begrenzung einer axialen Annäherung der Tilgermassenelemente (10a, 10b; 10.1, 10.2, 10.3) gegenüber dem jeweils benachbarten Tilgermassenträgerelement (3; 3a, 3b) wirksam ist, wobei die Sicherungseinrichtung (27) dem Tilgermassenträgerelement (3; 3a, 3b) funktional zugeordnet ist.