baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017003994-T5 (DE)
Title: Motoreinheit
Inventor: ISHIKAWA YUKI
IPC: H02K5/20
Filed: 2017-08-08
Abstract: Eine Motoreinheit, die folgende Merkmale aufweist: einen Motor, der einen Rotor aufweist, der sich um eine Motorachse dreht, die sich in der Horizontalrichtung erstreckt; eine Differentialvorrichtung, die mit dem Motor verbunden ist; ein Gehäuse, in dem ein Gehäuseraum bereitgestellt ist, der den Motor und die Differentialvorrichtung aufnimmt; Öl, das sich in einem Vertikalrichtung-Unterer-Bereich des Gehäuseraumes sammelt; und einen Öldurchlauf, der dem Motor Öl aus dem Vertikalrichtung-Unterer-Bereich des Gehäuseraumes zuführt. Eine Pumpe, die an einer äußeren peripheren Oberfläche des Gehäuses befestigt ist, ist auf dem Öldurchlauf bereitgestellt. Bei Betrachtung aus der Axialrichtung der Motorachse ist die Pumpe auf der der Differentialvorrichtung gegenüberliegenden Seite der Motorachse positioniert.
Patent DE-112017006796-T5 (DE)
Title: Transparenter fotoleiter mit lichtabschirmfunktion und anwendung dafür
Inventor: ZHANG JIE
IPC: F21S41/24
Filed: 2017-05-08
Abstract: Offenbart werden ein transparenter Fotoleiter mit Lichtabschirmfunktion und ein Fahrzeuglampenbeleuchtungssystem Der transparenten Fotoleiter (5) ist mit einer optischen Blockierungsstruktur (5a) versehen und umfasst eine Einfallsfläche (5b), eine Austrittsfläche (5c) und eine obere und untere Reflexionsfläche (5d, 5e); ein Teil des einfallenden Lichts wird auf eine Reflexionsfläche (2a) eine Reflexionsspiegel (2) gestrahlt und direkt auf die Linse (4) reflektiert, um einen ersten Teil (G1) einer Beleuchtungslichtform zu bilden; ein anderer Teil des einfallenden Lichts wird auf die Einfallsfläche (5b) des transparenten Fotoleiters (5) gestrahlt und ins Innere des transparenten Fotoleiters (5) abgelenkt und tritt durch die Einfallsfläche (5b) und wird dann von der Austrittsfläche (5c) zur Linse (4) abgelenkt, um einen Teil der Beleuchtungslichtform zu bilden; ein anderer Teil des einfallenden Lichts wird von der Einfallsfläche (5b) zur oberen Reflexionsfläche (5d) abgelenkt und nach dem Reflektieren mittels der Austrittsfläche (5c) mittels der Linse auf eine Straßenoberfläche projiziert, um einen Teil der Beleuchtungslichtform zu bilden; und ein anderer Teil des einfallenden Lichts wird auf die Reflexionsfläche (2a) des Reflexionsspiegels (2) gestrahlt und wird nach dem Reflektieren zur oberen Reflexionsfläche (5d) zur Linse (4) reflektiert, um einen anderen Teil der Beleuchtungslichtform zu bilden. Gemäß der Erfindung wird durch Ersetzen einer Lichtabschirmplatte des Stands der Technik mit einem transparenten Fotoleiter mit Lichtwegänderungsfunktion zum Bilden einer Hell-Dunkel-Trennlinie die Gesamtlichtwirkung eines Beleuchtungssystems des Projektionstyps verbessert.
Patent DE-112017007540-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: KOYAMA HIDETOSHI
IPC: H01L21/66
Filed: 2017-05-15
Abstract: Eine Sourceelektrode (5), eine Drainelektrode (6) und eine T-förmige Gateelektrode (9) werden auf einer GaN-basierten Halbleiterschicht (3, 4) ausgebildet, um einen Transistor zu bilden. Ein die T-förmige Gateelektrode (9) bedeckender Isolierfilm (10, 11) wird gebildet. Eine Eigenschaft des Transistors wird ausgewertet, um ein Auswertungsergebnis zu erhalten. Ein Filmtyp, eine Filmdicke oder eine Dielektrizitätskonstante des Isolierfilms (10, 11) wird gemäß dem Auswertungsergebnis eingestellt, um eine Eigenschaft des Transistors an eine Zieleigenschaft anzunähern.
Patent DE-112018000605-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, Datenverwaltungsvorrichtung, Datenverwaltungssystem, Verfahren und Programm
Inventor: MOTEKI ATSUNORI
IPC: G09B29/10
Filed: 2018-01-15
Abstract: [ZIEL] Die Anzahl der Karten zu reduzieren, die eine Zielregion darstellen.
 [ZUSAMMENFASSUNG]
 Eine fahrzeuginterne Steuereinheit 18 einer fahrzeuginternen Vorrichtung 10 erfasst eine Gesamtkarte. Eine Standortschätzeinheit 22 schätzt die Standorte des Fahrzeugs zu den Zeiten der Erfassung der jeweiligen peripheren Bilder, die als Keyframe-Bilder bestimmt sind, basierend auf einer Zeitreihe der peripheren Bilder. Eine Erzeugungseinheit 24 erzeugt eine lokale Karte basierend auf der geschätzten jeweiligen Standorte des Fahrzeugs und den jeweiligen peripheren Bildern, die als Keyframe-Bilder bestimmt werden.
Patent DE-112018001393-T5 (DE)
Title: Sprachvertraulichkeitssystem und/oder zugehöriges verfahren
Inventor: KRASNOV ALEXEY
IPC: G10L25/93
Filed: 2018-03-14
Abstract: Bestimmte beispielhafte Ausführungsformen betreffen Sprachvertraulichkeitssysteme und/oder zugehörige Verfahren. Die hier beschriebenen Techniken stören die Verständlichkeit der wahrgenommenen Sprache, indem sie beispielsweise eine Maskierungsreplik des ursprünglichen Sprachsignals auf ein ursprüngliches Sprachsignal überlagern, wobei Teile davon durch eine Zeitverzögerung und/oder Amplitudeneinstellung verschmiert werden, wobei die Zeitverzögerungen und/oder Amplitudeneinstellungen mit der Zeit oszillieren. In bestimmten beispielhaften Ausführungsformen kann ein Verschmieren des ursprünglichen Signals in Frequenzbereichen erzeugt werden, die Formanten, Konsonantentönen, Phonemen und/oder anderen verwandten oder nicht verwandten informationstragenden Sprachbausteinen entsprechen. Zusätzlich oder alternativ kann störender Nachhall, der für einen Raum oder Bereich in Niederfrequenzbereichen besonders ist, aus dem kopierten Signal „herausgeschnitten“ werden, ohne die wahrgenommene Lautstärke zu erhöhen oder wesentlich zu erhöhen.
Patent DE-112018003376-T5 (DE)
Title: Zentrifugalverdichter
Inventor: FUJIWARA TAKASHI
IPC: F04D29/44
Filed: 2018-06-28
Abstract: Vorgesehen ist ein Zentrifugalverdichter, der folgendes hat: ein Laufrad; einen Hauptströmungsdurchgang (101), der das Laufrad aufnimmt und sich in einer Drehachsenrichtung des Laufrads erstreckt; einen Nebenströmungsdurchgang (102), der einen stromaufwärtigen Verbindungsabschnitt (103), der mit dem Hauptströmungsdurchgang (101) in Verbindung ist, und einen stromabwärtigen Verbindungsabschnitt (104) hat, der mit dem Hauptströmungsdurchgang (101) näher zu dem Laufrad als der stromaufwärtige Verbindungsabschnitt (103) in Verbindung ist und der sich in einer Drehrichtung des Laufrads erstreckt; eine Vielzahl von Öffnungs/Schließ-Abschnitten, die jeweils einen Öffnungsabschnitt haben und in dem Nebenströmungsdurchgang (102) angeordnet sind; und eine Antriebseinheit (108), die gestaltet ist, um wenigstens einen der Vielzahl von Öffnungs/Schließ-Abschnitten in der Drehrichtung zu bewegen.
Patent DE-112018005955-T5 (DE)
Title: Lichtwellenleiter-struktur, leuchtstoffelement und verfahren zur herstellung einer lichtwellenleiter-struktur
Inventor: IWATA YUICHI
IPC: G02B6/132
Filed: 2018-09-06
Abstract: In einer Lichtwellenleiter-Struktur, die einen reflektierenden Film auf einem Lichtwellenleiter umfasst, ist die Aufgabe das Unterdrücken des lokalen Ablösens oder Verschwindens des reflektierenden Films und das Verhindern eines Austretens von sich ausbreitendem Licht zur Außenseite des Lichtwellenleiters.Eine Lichtwellenleiter-Struktur 10 umfasst einen Lichtwellenleiter 2, einen Reflexionsfilm 5, der auf dem Lichtwellenleiter 2 bereitgestellt ist und Licht reflektiert, das sich in dem Lichtwellenleiter 2 ausbreitet, einen Metallfilm 7, der auf dem Reflexionsfilm 5 bereitgestellt ist, und einen oberflächenoxidierten Film 8, der auf dem Metallfilm 7 bereitgestellt ist und durch eine Oberflächenoxidation des Metallfilms 7 erzeugt worden ist.
Patent DE-112020000834-T5 (DE)
Title: Produktspeichervorrichtung für einen Verkaufsautomaten
Inventor: TAKAHASHI DAI
IPC: G07F11/42
Filed: 2020-03-12
Abstract: Eine Produktspeichervorrichtung für einen Verkaufsautomaten, die in der Lage ist, eine Länge von jeder von Lücken eines Spiralelements um Produkte zu speichern zu ändern ohne das Spiralelement zu ersetzen, wird bereitgestellt. Das Spiralelement (23) enthält ein erstes Spiralelement (231) und ein zweites Spiralelement (232), die dieselbe Rotationsachse und eine Lücke von derselben Länge haben. Die Position des ersten Spiralelements (231) relativ zu dem zweiten Spiralelement (232) in der Drehrichtung wird geändert, um die Länge der durch das erste Spiralelement (231) und das zweite Spiralelement (232) gebildeten Lücke zu ändern.
Patent DE-112020004613-T5 (DE)
Title: Harz auf Olefinbasis und Heißschmelzkleber
Inventor: TANASE SHOHJIROH
IPC: C08F32/00
Filed: 2020-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Harz auf Olefinbasis, das eine strukturelle Einheit beinhaltet, die von einem alicyclischen Olefin (A) abgeleitet ist, und das 1 % oder weniger von einem aromatischen Anteil und 70% oder mehr von einem linearen Anteil aufweist.
Patent DE-112021001215-T5 (DE)
Title: Anzeigesubstrat und Verfahren zu dessen Herstellung sowie Anzeigevorrichtung
Inventor: SUN YANLIU
IPC: H01L51/52
Filed: 2021-02-09
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Anzeigesubstrat und ein Verfahren zu dessen Herstellung sowie eine Anzeigevorrichtung bereit. Das Anzeigesubstrat umfasst: eine Vielzahl von Subpixeln, die auf einem Basissubstrat angeordnet ist, wobei jedes der Subpixeln umfasst: einen Subpixel-Öffnungsbereich, eine Reflexionsschicht, eine Isolierschicht, eine Vielzahl von unabhängigen Anodenmustern, eine lichtemittierende Funktionsschicht und eine Kathode. Eine orthographische Projektion der Reflexionsschicht auf dem Basissubstrat überlappt sich zumindest teilweise mit einer orthographischen Projektion des Subpixel-Öffnungsbereichs auf dem Basissubstrat. Die Isolierschicht befindet sich auf einer dem Basissubstrat abgewandten Seite der Reflexionsschicht. Die Vielzahl von Anodenmustern befindet sich auf einer dem Basissubstrat abgewandten Seite der Isolierschicht, und jede der orthographischen Projektionen der Vielzahl von Anodenmustern auf dem Basissubstrat überlappt sich zumindest teilweise mit einer orthographischen Projektion des Subpixel-Öffnungsbereichs auf dem Basissubstrat. Die lichtemittierende Funktionsschicht befindet sich auf einer dem Basissubstrat abgewandten Seite der Vielzahl von Anodenmustern, und eine orthographische Projektion der lichtemittierenden Funktionsschicht auf dem Basissubstrat liegt im Innen der orthographischen Projektion des Subpixel-Öffnungsbereichs auf dem Basissubstrat. Die Kathode befindet sich auf einer dem Basissubstrat abgewandten Seite der lichtemittierenden Funktionsschicht, und eine orthographische Projektion der Kathode auf dem Basissubstrat bedeckt die orthographische Projektion der lichtemittierenden Funktionsschicht auf dem Basissubstrat.
Patent DE-112021001793-T5 (DE)
Title: Motor
Inventor: OGURI RYOSUKE
IPC: H02K23/38
Filed: 2021-01-06
Abstract: Ein Motor (10) weist eine Drehwelle (12), einen Ankerkern (26), eine Vielzahl von Spulen (28), einen Kommutator (24) und Bürsten (18) auf. Die Vielzahl der Spulen weist eine radial innerste Spule auf, die sich radial am innersten in der Vielzahl der Spulen befindet, und radial äußere Spulen auf, die sich radial außerhalb der radial innersten Spule befinden. Die Windungszahl von jeder der radial äußeren Spulen ist derart eingestellt, dass sie größer als die Windungszahl der radial innersten Spule ist.
Patent DE-112021004386-T5 (DE)
Title: Diagnose eines Absolutsensors für einen elektrischen Sitzmotor
Inventor: MAUST BRIAN G
IPC: G01D18/00
Filed: 2021-10-27
Abstract: Ein Verfahren zur Sensordiagnose in einem Sitzfederungssystem, das umfasst: Erzeugen eines Ausgangssignals, das einen Sinusausgang und einen Cosinusausgang umfasst, durch einen Drehpositionssensor auf der Grundlage einer Drehposition einer Ausgangswelle, die mit einem Federungsmechanismus gekoppelt ist, um einen Fahrzeugsitz relativ zu einer Fahrzeugkarosserie zu bewegen; Bestimmen eines Diagnoseindikatorwerts auf der Grundlage des Sinusausgangs und des Cosinusausgangs; und Bestimmen einer Genauigkeit des Ausgangssignals auf der Grundlage des Diagnoseindikatorwerts, um die Drehposition der Ausgangswelle darzustellen. Ein zweites Verfahren bestimmt die Genauigkeit eines Ausgangssignals, um eine Drehposition der Ausgangswelle in einem Sitzfederungssystem darzustellen, unter Verwendung des Ausgangssignals und eines Motorpositionssignals, das eine Drehposition einer Motorwelle darstellt, die mit der Ausgangswelle gekoppelt ist, so dass eine Drehung der Motorwelle eine Drehung der Ausgangswelle bewirkt.
Patent DE-112022000056-T5 (DE)
Title: Sensorelement und Gassensor
Inventor: MURAKAMI YUTA
IPC: G01N27/409
Filed: 2022-03-17
Abstract: Ein Sensorelement 20 enthält: einen Elementkörper 60, enthaltend Festelektrolytschichten 78a bis 78f; eine erste dichte Schicht 92, die auf einer ersten Oberfläche 60a des Elementkörpers 60 angeordnet ist und eine Porosität von weniger als 10 % aufweist; und eine Zwischenschicht 98, die mindestens zwischen der ersten dichten Schicht 92 und dem Elementkörper 60 angeordnet ist. Die Wärmeausdehnungskoeffizienten der Festelektrolytschichten 78a bis 78f, der dichten Schicht 92 und der Zwischenschicht 98 im Temperaturbereich von 20°C bis 1360°C sind die Wärmeausdehnungskoeffizienten Ea, Eb bzw. Ec. Somit ist das Verhältnis Ea/Eb größer als 1,0 und 5,0 oder kleiner, und Ea > Ec > Eb ist erfüllt.
Patent PL-1912515-T6 (PL)
Title: Butterfat filling or imitation chocolate for cereal cooking products
Inventor: RABAULT JEAN-LUC
IPC: A23G1/40
Filed: 2006-08-07
Abstract: The invention relates to a butterfat filling or imitation chocolate with a reduced butterfat and/or sugar content, and cereal cooking products comprising one such butterfat filling or imitation chocolate. The inventive butterfat filling or imitation chocolate consists of a suspension of solid particles in a continuous fat phase, said suspension comprising less than 33% butterfat and between 3 and 40% raw starch.
Patent AT-1711-U1 (AT)
Title: Skibindungselement mit vorspannungsanzeiger
IPC: A63C9/08
Filed: 1996-10-25
Abstract: Das Bindungselement, insbesondere ein Vorderbacken einer alpinen Bindung, hat einen Körper (1), der ein Halteorgan (2) zum Halten eines Schuhs trägt, welches in Bezug auf eine Ruhestellung gegen die Kraft einer vorgespannten Rückstellfeder (4) beweglich ist. Die Rückstellfeder (4) ist in dem erwähnten Körper (1) untergebracht und hat eine Einstellschraube (7,8) zum Einstellen der Vorspannung der Feder. Eine Anzeigevorrichtung für diese Vorspannung besteht aus einem Läufer (10), der durch die Einstellschraube (7,8) antreibbar ist und sich vor einem Fenster (16) bewegt, das in einem mit einer Gradeinteilung versehenen Etikett (14) vorgesehen ist. Dieses Fenster (16) ist mit einer transparenten Verkleidung (18) abgedeckt. Der Läufer (10) und die transparente Verkleidung (18) definieren ein dichtes Volumen, welches dieses Fenster (16) und den mit der Gradeinteilung versehenen Teil des Etiketts (14) enthält. Die Anzeige der Vorspannung erfolgt also im Innern eines dichten Hohlraums, derart, daß die Sichtbarkeit nicht durch das Eindringen von Schmutz oder Feuchtigkeit beeinträchtigt werden kann.
Patent BG-1165-U1 (BG)
Title: Oldham cardan clutch
Inventor: BALDZHIEV HRISTO
IPC: F16D3/16
Filed: 2008-08-14
Abstract: The Oldham cardan clutch is a mechanism used in mechanical handling machines and in general engineering. It is designed to transmit rotary motion between two shafts whose axes are in a general position. The clutch consists of two disks (1) connected by an intermediate rocker element. In each of the disks there is mounted a bearing. The rocker consists of two interconnected cylindrical bodies (2), which are capable of performing linear and rotary movement in the bearings. It is characteristic of the intermediate rocker element that it transmits the motion both in crossing the axes of the two cylindrical bodies and in the general position û crossed on the axes of the two cylindrical bodies (2). The Oldham cardan clutch transmits the rotary motion between two shafts through rolling, which makes it widely applicable.
Patent BG-4458-U1 (BG)
Title: Device for detecting defects in vehicle suspension components
Inventor: DIMITROV DIMITAR
IPC: G01M17/00
Filed: 2023-05-02
Abstract: The present utility model relates to a device for detecting defects in the suspension components of motor vehicles, and more particularly to a device for detecting the wear of non-rotating suspension components. Said device consists of at least two sensors mounted on the suspension components, wherein said sensors are connected to an amplifier of the emitted signal, while said amplifier is connected to a signal converter connected to a microcontroller unit which in turn is connected via a communication module to a database server and to a user interface. Furthermore, the microcontroller unit is also connected to a driver display module. The sensors according to the present utility model are laser range finders (1, 2, 3) which capture the distances between suspension components, wherein each laser range finder (1, 2, 3) is connected via a corresponding signal amplifier (4, 5, 6) to a separate signal converter, wherein said signal converter is an analog-to-digital converter (7, 8, 9) and is connected to the microcontroller unit (13) via a corresponding measurement buffer (10, 11, 12), while the microcontroller unit (13) is connected to an amplitude-frequency converter (14) for Fourier transformation and to a signal analysis module (15) which in turn is connected to analytical buffers (16, 17, 18) corresponding to each of the said sensors (1, 2, 3).
Patent CZ-8919-U1 (CZ)
Title: Luggage carrier
Inventor: LOWENSTEIN FRANK
IPC: A45C13/26
Filed: 1997-02-24
Abstract: A luggage trolley comprises an item of luggage (1) with wheels (2,3) at the lower end which permit it to be towed when tilted by a telescopable handle (4) at the upper end. A generally rigid housing (8) is secured to the luggage for containing or including the handle and at least one telescopable member (5,6) which is thereby substantially protected from mechanical damage by the housing. Alternatively, particularly for non-rigid luggage, the handle (50) may be borne by a housing (49) connected by a support member (53) to a strut (54) bearing the wheels (57).
Patent SK-432015-U1 (SK)
Inventor: HOMISIN JAROSLAV
IPC: F16D3/80
Filed: 2015-04-01
Abstract: Pneumatická hriadeľová spojka s pružnými jednotkami je určená na zabezpečenie stáleho pružného prenosu záťažového krútiaceho momentu v sústavách hnacieho a poháňaného stroja, zvlášť v torzne kmitajúcich mechanických sústavách. Záťažový krútiaci moment z hnacieho telesa (1) na poháňané teleso spojky (2) je prenášaný pružnými jednotkami, pozostávajúcimi z jedného páru dvoch súosovo proti sebe zaradených pneumaticko-pružných elementov (3) naplnených plynným médiom, ventilu (4), oporného telesa (5) a z oporného telesa (6) s prepojovacím otvorom (7).
Patent AT-11254-U1 (AT)
Title: Lärmschutzeinhausung
Inventor: RADL PETER DIPL ING
IPC: E01F8/00
Filed: 2009-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lärmschutzeinhausung (14, 14') für Verkehrswege mit im Wesentlichen vertikalen Seitenwänden (22; 46; 60) auf zumindest einer Wegseite und einer im Wesentlichen horizontalen Decke (16), die den Verkehrsweg überspannt. Um den Bau, Unterhalt und Betrieb möglichst kostengünstig zu gestalten, ist vorgesehen, dass die Decke (16) über ein Tragwerk (18) verfügt und dass die Seitenwände (22; 46; 60) zumindest teilweise unabhängig vom Tragwerk (18) ausgebildet sind.
Patent AT-6720-U1 (AT)
Title: Mobiler biomasse brennstoff ofen insbesondere geeignet zum backen- grillen und kochen
Inventor: BRUNSTEINER HELMUT
IPC: A47J37/07
Filed: 2003-04-10
Abstract: Mobiler Biomasse-Brennstoff-Ofen, insbesondere zum Backen, Kochen und Grillen geeignet, mit einer im geschlossenen isolierten Brennraum integrierten energielos funktionierenden Primär- und Sekundär-Luftführung, durch die ein nochmaliges Verbrennen der Abgase und somit eine optimale und emissionsarme wirtschaftliche Verbrennung von oben erreicht wird, dadurch gekennzeichnet, dass im Bodenblech (4) eines geschlossenen Brennraums (12) ein in den Brennraum (12) ragendes und mit Luftschlitzen versehenes Primärluftrohr (5) zentriert platziert ist, das nach unten offen und am oberen Ende geschlossen ist, und dass ein im Primärluftloch (5) mittig eingebautes und ebenfalls mit Luftschlitzen versehenes Sekundärluftrohr (6) angeordnet ist, welches über das obere Ende des Primärluftrohres (5) hinaus in den Abgasbrennraum (13) hineinragt, und das ebenfalls nach unten offen und nach oben geschlossen ist. Durch diese besondere Anordnung und Ausbildung des Primärluftrohres (5) und des Sekundärluftrohres (6) wird eine voneinander getrennte Einbringung der Primärluft und Sekundärluft in den dafür vorgesehenen zylinderförmigen Brennraum (12) und den Abgasraum (13) ermöglicht.
Patent AT-8349-U1 (AT)
Title: Schlitzrinne
Filed: 2005-05-06
Abstract: Es wird eine Schlitzrinne mit einem sich von einer Rinnenöffnung (3) zu einem Rinnenboden (4) erweiternden Rinnenprofil (2) beschrieben, das auf beiden Seiten der die Rinnenöffnung (3) begrenzenden Profilwände (5) einen gegen den Rinnenboden (4) zurückgebogenen Anschlußsteg (6) und einen von diesem Anschlußsteg (6) ausgehenden, seitlich abstehenden Aufnahmeflansch (7) für einen Bodenbelag (8) aufweist. Um vorteilhafte Konstruktionsbedingungen zu erreichen, wird vorgeschlagen, daß die Anschlußstege (6) gegen die die Rinnenöffnung (3) begrenzenden Profilwände (5) falzartig zurückgebogen sind und an diesen Profilwänden (5) flächig anliegen.
Patent AT-4291-U1 (AT)
Title: Profilsystem
IPC: E05B19/00
Filed: 2000-05-03
Abstract: Ein Profilsystem für Flachschlüssel (1, 2, 1, 2) mit Rücken und Schlüsselkanäle von Schließzylindern einer Schließanlage weist eine vorzugsweise mittig im Schlüsselquerschnitt angeordnetes überlapptes Führungsprofil (4) und beiderseits desselben die Zonen für Variationsprofilelemente (5, 6, 7, 8; 9, 10, 11, 12) jeweils auf beiden Flachseiten des Schlüssels (1, 2, 1, 2) auf. Die Variationsprofilelemente (5, 6, 7, 8; 9, 10, 11, 12) stellen im Querschnitt Trapeze dar, die an ihren parallelen Seiten aneinander liegen und deren parallele Seiten spitzenwinkelig zur Mittelachse des Schlüsselquerschnitts bzw. Schlüsselkanalquerschnitts geneigt sind. Es ergeben sich dadurch hinterschnittene Variationsprofilnuten (5, 6, 6", 7, 8; 9, 10, 10", 11, 12), die bezüglich der Querschnittsmittelachse und dem Führungsprofil (4) aufeinander zulaufen bzw. auseinanderlaufen können.
Patent AT-7737-U1 (AT)
Title: Formschliesseinheit für eine kunststoffformmaschine
IPC: B29C45/67
Filed: 2004-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Formschließeinheit für eine Kunststofform- und insbesondere für eine Spritzgießeinheit, mit einer feststehenden und einer längsbeweglich geführten Formaufspannplatte (2, 4), einem die Formaufspannplatten (2, 4) im unteren Plattenbereich im Wesentlichen C-förmig umgreifenden, am einen Schenkelende (11) die bewegliche und am anderen Schenkelende (9) die feststehende Formaufspannplatte (2, 4) abstützenden Tragrahmen (7) sowie mit einem Linearantrieb für die bewegliche Formaufspannplatte (4) mit mindestens einem zwischen dieser und dem einen Schenkelende (11) des Tragrahmens (7) längenverstellbaren Antriebsstrang (5). Um den Bau- und Gewichtsaufwand ohne Beeinträchtigung der Funktionsweise deutlich zu reduzieren, wird vorgeschlagen, dass mindestens ein weiterer, längenverstellbarer Antriebsstrang (6.3, 6.4; 106.3, 106.4) des Linearantriebs (5) unabhängig von den Tragrahmenschenkeln (9, 11; 109, 111) kraftübertragend im unteren Plattenbereich zwischen den Formaufspannplatten (2, 4; 102, 104) angeordnet ist bzw. dass der Antriebsstrang (6.1, 6.2; 106.1, 106.2) auf Seiten des Tragrahmen (7; 107) unmittelbar an dem einen Schenkel (11; 111) des Tragrahmens abgestützt ist.