baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10257060-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Steuerung der Bewegung eines Wischerarms einer Wischanlage
Inventor: DIEHL PETER G
IPC: B60S1/08
Filed: 2002-12-06
Granted: 2014-09-04
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Bewegung eines Wischerarms (2) einer Wischanlage (4) für ein Fahrzeug, wobei sich der Wischerarm (2) zwischen einer ersten und einer zweiten Endposition bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Geschwindigkeit der Bewegung des Wischerarms (2) in Abhängigkeit von fahrzeugrelevanten Betriebsdaten (B) eingestellt wird, so dass bei einer geöffneten Fahrzeugtür die Geschwindigkeit der Bewegung des Wischerarms (2) reduziert ist.
Patent DE-10259470-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Lastgewichts auf dem Lasttragmittel einer hydraulischen Hubvorrichtung
Inventor: ALLERDING UWE
IPC: B66F9/24
Filed: 2002-12-19
Granted: 2005-08-11
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung des Lastgewichts auf dem Lasttragmittel einer hydraulischen
Hubvorrichtung, insbesondere bei einem Flurförderzeug, bei dem der Druck
des hydraulischen Mediums in einem Hubzylinder gemessen und durch
Mehrfachmessung mit Lastgewichten bekannter Größe eine Bezugskurve für die Abhängigkeit
des Lastgewichts vom Druck ermittelt und gespeichert wird, gekennzeichnet
durch die folgenden Schritte:  – Vor und während des Heben- und Senkenbetriebs
wird das Lasttragmittel auf Anforderung des Fahrers oder durch Automatismus
zur Lastsensierung über
einen kurzen Zeitraum angehoben und abgesenkt,   – während des
kurzzeitigen Hebens und Senkens wird jeweils eine Vielzahl von Druckmeßwerten
ermittelt und jeweils ein Mittelwert gebildet und  – aus den
beiden Mittelwerten für
Heben und Senken wird ein dritter Mittelwert gebildet und zur Bestimmung
des Lastgewichts auf die Bezugskurve angewendet.
Patent DE-10326524-B4 (DE)
Title: Steuerankerblech
Inventor: FEIL UWE
IPC: D04B15/78
Filed: 2003-06-12
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von gehärteten
Werkstücken,
insbesondere mit plattenförmiger Grundgestalt,
aus Metall mit hohen Anforderungen an die Rauheit Ra und/oder die
Positionierung, insbesondere die Winkelstellung (f) wenigstens einer
Funktionsfläche
(F) des Werkstückes,
gegenüber
der Plattenebene (20), dadurch gekennzeichnet, dass  – die Umfangskontur
des Werkstückes
mittels Funkenerodieren aus einem plattenförmigen Rohling ausgeschnitten wird,  – der Funktionswinkel
(f) der Funktionsfläche
(F) mittels Funkenerodieren am Werkstück hergestellt wird durch  – durch
Stapelverarbeitung mehrerer Werkstücke übereinander und gemeinsames
Bearbeiten mittels eines gemeinsamen Erodierdrahtes (8), in dem
zur Stapelverarbeitung jedes der Werkstücke um einen Vorrichtungswinkel
(v) schräg
gestellt in einer Haltevorrichtung (9) gestapelt wird und der Erodierdraht
(8) parallel zur Stapelrichtung verläuft und  – die endgültige Oberflächenbeschaffenheit
der Funktionsfläche
(F) durch Funkenerodieren hergestellt wird.
Patent DE-10328234-B4 (DE)
Inventor: MUELLER MATTHIAS
IPC: B01F5/06
Filed: 2003-06-24
Granted: 2005-09-15
Abstract: Component (01) tempering method in using a control arrangement (21), whereby at least one temperature measurement ( T1, T2, T3) is determined for two measurement points (M1-M5) in a control path (02) and one of the measured temperatures is then transmitted to two cascaded control loops of the control arrangement. An independent claim is made for a component tempering arrangement.
Patent DE-10342113-B4 (DE)
Title: Windkraftmaschine
Inventor: KADLETZ FRITZ
IPC: F03D1/06
Filed: 2003-09-10
Granted: 2009-08-20
Abstract: Windkraftmaschine mit einem zwei- oder mehrblättrigen Rotor (2), dessen Drehachse (3) im wesentlichen parallel zur Windrichtung (4) angeordnet ist, wobei jedes Rotorblatt als bogenförmig gestalteter, dünnwandiger Flächenflügel (12, 13) aus einem biegesteifen Material gefertigt ist, die beiden Bogenenden (14, 15) des Rotorblattes an der Drehachse (3) des Rotors (2) befestigt sind und der Flächenflügel (12, 13) in seiner Projektion auf eine Ebene wenigstens annähernd als zweieckiger Grundkörper eines Toroidalflächenausschnittes ausgebildet ist.
Patent DE-10347694-B4 (DE)
Title: Sensorausrichtungsverfahren und -system
Inventor: ZORATTI PAUL KIRK
IPC: G01S7/40
Filed: 2003-10-07
Granted: 2012-02-16
Abstract: Verfahren zur Ausrichtungsprüfung eines an einem Kraftfahrzeug befestigten Sensorgeräts (100) in Bezug auf zumindest eine Sensorachse (x, y, z), die Schritte umfassend:  – Positionieren eines ersten Erfassungsobjekts (120, 130) in einer definierten Position zum Kraftfahrzeug (110);  – Erzeugen einer Vielzahl von Strahlen (310, 312, 314, 316, 318, 320, 322) am Sensorgerät (100) unter einem vorgegebenen Azimut- und/oder Höhenwinkel zum Erzeugen einer definierten Strahlcharakteristik (300, 350), wobei jeder Strahl eine bestimmte Strahlbreite aufweist;  – Messen von Signalpegeln, die die Strahlen (310, 312, 314, 316, 318, 320, 322) an dem ersten Erfassungsobjekt (120, 130) erzeugen;  – Bestimmen eines ersten Signalpegels in einem ersten Strahl (310, 312, 314, 316, 318, 320, 322);  – Bestimmen eines zweiten Signalpegels in einem benachbarten zweiten Strahl (310, 312, 314, 316, 318, 320, 322);  – Bestimmen der Abweichung des Wertes des ersten Signalpegels von dem Wert des zweiten Signalpegels und Vergleichen mit...
Patent DE-10361038-B4 (DE)
Title: Modifizierbarer Bitleitungs-Leseverstärker
Inventor: RHO KWANG MYOUNG
IPC: G11C11/409
Filed: 2003-12-23
Granted: 2014-05-28
Abstract: Bitleitungs-Leseverstärker mit: einer Mehrzahl von durch Steuersignale schaltbaren Schaltelementen (6, 7, 8, 9, 10) zum aufeinanderfolgenden Modifizieren eines Leseverstärkers (40) in dieser Reihenfolge zu einem Differenzverstärker mit negativer Rückkopplung, zu einem normalen Differenzverstärker, zu einem Differenzverstärker mit positiver Rückkopplung, und zu einem über Kreuz gekoppelten Latch ansprechend auf Steuersignale, wobei der Leseverstärker (40) eingerichtet ist, Daten von einem Bitleitungspaar (Bit, /Bit) in einem Halbleiterspeicher zu lesen; einem zwischen einem ersten Leitungsknoten (K3) und einem zweiten Leitungsknoten (K5) angeschlossenen PMOS-Transistor (22) und einem zwischen dem zweiten Leitungsknoten (K5) und einer Spannungsquelle (VBLP) angeschlossenen NMOS-Transistor (23); wobei die Schaltelemente (6, 7, 8, 9, 10) einen PMOS-Transistor (6) und einen NMOS-Transistor (7) aufweisen, welche an den ersten Leistungsknoten (K3) angeschlossen sind; wobei an den PMOS-Transistor (6) und den NMOS-Transistor (7) eines der Steuersignale zum Modifizieren des Leseverstärkers (40) anlegbar ist; und mit einem zwischen dem Differenzverstärker (40) und einem Leseverstärker-Steuersignal (Sx) angeschlossenen Transistor (21), wobei der Transistor (21) ein Gate aufweist, an das ansprechend auf eines der Steuersignale entweder eine Ausgabe des Leseverstärkers (40) oder die Spannungsquelle (VBLP) anlegbar ist, wobei das Gate des Transistors (21) mit dem zweiten Leitungsknoten (K5) verbunden ist; wobei ein Widerstand des Transistors abhängig von der Ausgabe des Leseverstärkers und der Spannungsquelle (VBLP) variiert.
Patent DE-19613607-B4 (DE)
Title: Klebstoff für Dentalharz-Verbundmaterialien
Inventor: UENO TAKAYUKI
IPC: A61K6/00
Filed: 1996-04-04
Granted: 2005-06-02
Abstract: Klebstoff
für Dentalharz-Verbundmaterialien,
enthaltend:  (a) 10 bis 40 Gew.-Teile Tetrahydrofurfurylmethacrylat;  (b)
90 bis 60 Gew.-Teile von einem oder mehreren Methacrylat(en) mit
wenigstens einer ungesättigten
Doppelbindung in einem Molekül
davon, wobei das Methacrylat ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend
aus Di-2-methacryloxyethyl-2,2,4-trimethylhexamethylendicarbamat und
Verbindungen der Formel:   worin -(A)- ausgewählt ist
aus der Gruppe, bestehend aus  (c) 0,04 bis 0,12 Gew.-Teile,
bezogen auf 100 Gew.-Teile des Monomergemisches aus (a) und (b),
eines Photopolymerisationsinitiators.
Patent DE-19625786-B4 (DE)
Title: Seitenverkleidung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ALEX ANDREAS
IPC: B60R13/02
Filed: 1996-06-27
Granted: 2008-10-02
Abstract: Seitenverkleidung
für ein
Kraftfahrzeug aus faserverstärktem
Kunststoff, gekennzeichnet durch folgenden Aufbau:  sie ist
aus einem ein- oder mehrlagigen Rohling (2) oder Halbzeug gefertigt,
der/das Verstärkungsfasern
und Kunststoffasern enthält;  1.1
die Verstärkungsfasern
liegen im Rohling/Halbzeug gefaltet, gewellt und/oder gekräuselt vor
und sind bei einer Verformung des Rohlings/Halbzeugs verstreckbar;  1.2
die Kunststofffasern sind dehnbar oder auch verstreckbar sowie aufschmelzbar
und beim Abkühlen
um die Verstärkungsfasern
herum matrixbildend;  1.3. wobei das Fasermaterial flächig ungleichmäßig verteilt ist,
indem die Seiten verkleidung zumindest in etwa horizontal verlaufende
Verstärkungsbereiche
(3, 4, 5), in denen festere Verstärkungsfasern vorliegen und/oder
Verstärkungsfasern
eine höhere
Raumdichte einnehmen und/oder die Verstärkungsfasern eine Verdickung
der Türverkleidung
bilden, enthält.
Patent DE-19633468-B4 (DE)
Title: Apparat zum Behandeln flüssiger Produkte
Inventor: FERES VACLAV
IPC: B01D19/00
Filed: 1996-08-20
Granted: 2004-02-19
Abstract: Apparat zum Behandeln von flüssigen Produkten in einem Zentrifugalfeld, bestehend aus einem um eine Achse umlaufenden Rotor mit einem Boden, einer vom Boden nach außen ansteigenden, eine Behandlungsfläche bildenden Wandung, wenigstens einer nahe dem Boden mündenden Produkt-Einspeisung und einer nahe der Peripherie des Rotors angeordneten Produkt-Entnahme, dadurch gekennzeichnet, daß die Wandung zumindest auf einem Teil ihrer axialen Länge treppenförmig ausgebildet ist und jede Stufe einen Stufenwinkel im Bereich von etwa 90° aufweist.
Patent DE-19637883-B4 (DE)
Title: Datenverarbeitungsanlage zur Ausführung großer Programmsysteme
Inventor: DEUBLER HANNS-HELMUTH
IPC: G06F9/445
Filed: 1996-09-17
Granted: 2005-06-16
Abstract: Datenverarbeitungsanlage
(10), die mindestens einen Prozessor (12, 13) enthält, der
Befehle eines gebundenen Programmsystems ausführt, und mit mindestens einem
Speicher (20), in dem die Programmbefehle gespeichert sind,  wobei
das Programmsystem mehrere gebundene, Softwarebausteine aufweisende
Subsysteme (50 bis 54) enthält,
die vorgegebene Funktionen der Datenverarbeitungsanlage (10) definieren,  ein
Softwarebaustein (74) für
mindestens eine Funktion eines ersten Subsystems (50) Bestandteil
eines zweiten Subsystems (54) ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  a) jedes Subsystem (50 bis 54) mindestens eine gleichartig aufgebaute
Vermittlungseinheit (60 bis 64) hat,  b) die ein Verzeichnis
(VZ1 bis VZ3) enthält,
welches auf im jeweiligen Subsystem (50 bis 54) enthaltene Softwarebausteine
(70 bis 76) verweist,  c) zum Ausführen der besagten Funktion
das erste Subsystem (50) die Vermittlungseinheit (64) im zweiten
Subsystem (54) aufruft (Pfeil 84) und  d) diese Vermittlungseinheit
(64) mit Hilfe des in ihr enthaltenen Verzeichnisses (VZ3) den dieser
Funktion zugeordneten Softwarebaustein (74) aufruft...
Patent DE-19648042-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Schlüssel
Inventor: BARTZ RUEDIGER
IPC: G07C9/00
Filed: 1996-11-20
Granted: 2005-08-25
Abstract: Fahrzeug
mit einem Schlüssel,
der zur Identifizierung des berechtigten Benutzers eine auslesbare
individuelle Kennung enthält,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Schlüssel
Daten enthält,
die auslesbar sind, wenn ein von der Kennung unabhängiges Paßwort manuell eingegeben
wird.
Patent DE-19728563-B4 (DE)
Title: Seitenscheiben-Reinigung
Inventor: PETZOLD SVEN
IPC: B60S1/04
Filed: 1997-07-04
Granted: 2004-08-12
Abstract: Scheibe (3) eines Fahrzeuges, insbesondere eines Personenkraftwagens, die zwischen einer Offen- und einer Schließstellung und gegebenenfalls in eine Zwischenstellung bewegbar ist, wobei während der Bewegung der Scheibe (3) von einer in die andere Stellung zumindest ein Reinigungsvorgang ausführbar ist, und wobei die Scheibe (3) insbesondere in einer Tür (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass während der Bewegung der Scheibe (3) von einer in die andere Stellung ein Wischer (5) an die Scheibe (3) anlegbar ist.
Patent DE-19736181-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Datenübertragung mit einer Transpondereinheit
Inventor: ETTE BERND
IPC: G08C17/00
Filed: 1997-08-13
Granted: 2010-09-30
Abstract: Einrichtung zur Datenübertragung zwischen einem ortsfesten Objekt und einem relativ hierzu bewegbaren Objekt unter Benutzung einer Transpondereinheit (10) und einer Sende- und Empfangseinheit (1),  wobei das ortsfeste Objekt eine Auslöseeinheit (8) eines Leistungsschalters (24) und die Transpondereinheit (10) mit der Auslöseeinheit (8) verbunden ist,  wobei die Sende- und Empfangseinheit (1) als Transponder neben Daten auch elektrische Energie überträgt, und  wobei die Auslöseeinheit (8) einen Schreib-Lesespeicher (20) enthält, in dem für den Betrieb der Auslöseeinheit (8) Daten abgelegt sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Sende- und Empfangseinheit (1) den Schreib-Lesespeicher (20) zur Datenübertragung über eine durch die Transpondereinheit (10) zu speisende Energieversorgungseinheit (21) mit der benötigten Betriebsenergie versorgt, wenn die Auslöseeinheit (8) selbst nicht mit Energie versorgt ist, und  daß der Schreib-Lesespeicher (20) durch die Transpondereinheit (10) adressierbar, d. h. mittels der Transpondereinheit (10) auslesbar und änderbar, ist.
Patent DE-19745384-B4 (DE)
Title: Elektrische Steckverbinderanordnung
Inventor: GASSAUER UWE
IPC: H01R13/646
Filed: 1997-10-14
Granted: 2005-06-30
Abstract: Elektrische
Steckverbinderanordnung zur lösbaren
Verbindung von zumindest zwei elektrischen Leitungen mit folgenden
Merkmalen:  a) es ist ein erstes Steckverbindergehäuse (1)
mit zumindest zwei elektrischen Kontakten (22, 23) steckverbindbar mit
jeweils dazu passenden elektrischen Kontakten eines komplementären zweiten
Steckverbindergehäuses
(5) vorgesehen,  b) die elektrischen Kontakte (22, 23) sind
in zumindest zwei Steckeraufnahmebereichen (2, 3) des Steckverbindergehäuses (1)
angeordnet,  c) die Steckeraufnahmebereiche (2, 3) sind durch
einen Übergangsbereich
(4) voneinander getrennt angeordnet,  dadurch gekennzeichnet,
dass  d) die Steckeraufnahmebereiche (2, 3) durch den Übergangsbereich
(4) in der Steckrichtung voneinander beabstandet angeordnet sind.
Patent DE-19753065-B4 (DE)
Title: Heizkessel mit thermohydraulischer Abkopplung für zwei Heizkreise
Inventor: KREMER ROBERT
IPC: F24H9/00
Filed: 1997-11-29
Granted: 2012-08-16
Abstract: Heizkessel aus einem mit mehreren Vor- und Rücklaufstutzen versehenen Kesselmantel mit darin liegender Nachschaltheizfläche (16), Feuerraum und einem in Einbaulage oben angeordneten Verbindungskanal (3), der in Einbaulage unterhalb eines Kesselrücklaufs (1), eines Hochtemperaturvorlaufs (6) und eines Niedertemperaturvorlaufs (5) angeordnet ist und an diese angeschlossen ist sowie zu einer Kesselrückwand (15) hin geöffnet ist, wobei der Verbindungskanal (3) einen vorderen Teil mit dem Kesselrücklauf (1) und einen hinteren Teil mit dem Hochtemperaturvorlauf (6) und dem Niedertemperaturvorlauf (5) aufweist, der zwischen Hochtemperaturvorlauf (6) und Kesselrücklauf (1) angeordnet ist, eine regelbare Absperreinrichtung zwischen dem vorderen und hinteren Teil des Verbindungskanals (3) zur geregelten Rücklaufbeimischung eines ersten Teilstroms (18) in den Niedertemperaturvorlauf (5) angeordnet ist und zwischen Kesselmantel (2) und Verbindungskanal (3) einschnürende Übergangsschlitze (4) zur Erzeugung eines zweiten Teilstromes (19) aus dem Kesselrücklaufs (1) in den Kessel vorgesehen sind.
Patent DE-19840247-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer anionischen Tensidaufschlämmung
Inventor: SAKUMA YASUMITSU
IPC: C11D1/12
Filed: 1998-09-03
Granted: 2015-10-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer anionischen Tensidaufschlämmung mit einem vermindertem Verunreinigungsgehalt aus einer anionischen Tensidaufschlämmung enthaltend Verunreinigungen, umfassend die folgenden Schritte: (A) Inkontaktbringen der anionischen Tensidaufschlämmung enthaltend Verunreinigungen mit mindestens einem Inertgas in einer Mischeinheit, unter vermindertem Druck, worin der innere Druck der Mischeinheit 30 kPa oder weniger ist; (B) Volumenexpandieren der resultierenden, in Schritt (A) erhaltenen Kontaktmischung und Mitführen der Verunreinigungen mit dem Inertgas, um die Verunreinigungen von der anionischen Tensidaufschlämmung abzutrennen; und (C) Aufsammeln der anionischen Tensidaufschlämmung mit einem vermindertem Verunreinigungsgehalt aus einem Behandlungssystem.
Patent DE-19905964-B4 (DE)
Title: Kupplungsbetätigungsvorrichtung
Inventor: SCHNEIDER ARTHUR
IPC: B60K23/02
Filed: 1999-02-12
Granted: 2008-01-24
Abstract: Vorrichtung
zur Betätigung
einer aktiven Reibungskupplung (14) eines mit einem Schaltgetriebe versehenen
Kraftfahrzeuges mit einem Betätigungshebel (3)
und einer Krafterzeugungseinheit (2), die den Betätigungshebel
(3) mit einer veränderlichen
Kraft zur Erzeugung eines veränderlichen
Kupplungsmomentes beaufschlagt, dadurch gekennzeichnet, dass die
Krafterzeugungseinheit (2) an den Betätigungshebel (3) über ein
zwischengeschaltetes, eine nichtlineare Federkennlinie aufweisendes
elastisches Bauteil (9; 15) gekoppelt ist.
Patent DE-19913298-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Verbinden ummantelter Leitungen
Inventor: TANIKAWA SATOSHI
IPC: H01R43/02
Filed: 1999-03-24
Granted: 2008-01-10
Abstract: Verbindungsanordnung
für ummantelte
Leitungen, umfassend:  a) eine erste ummantelte Leitung (1),
bei welcher ein erster Leiter (1c) mit einem Isoliermantel ummantelt
ist,  b) eine zweite ummantelte Leitung (2), bei welcher ein zweiter
Leiter (2a) mit einem anderen Isoliermantel ummantelt ist, wobei
der zweite Isoliermantel so auf die erste ummantelte Leitung (1)
gelegt ist, dass sie sich kreuzen,  c) eine obere und eine untere
Harzspitze (15, 16, 18, 19), die so miteinander verschweißt sind,
dass überlappende Abschnitte
der ersten und zweiten Leitung (1, 2) dazwischen angeordnet sind,  d)
ein Schweißmaterial
(17), welches in der oberen und unteren Harzspitze (15, 16, 18,
19) angeordnet ist, die zu einem Körper verschweißt sind,  e)
wobei die Isoliermäntel
der ersten und zweiten Leitung (1, 2) lokal an den überlappenden
Abschnitten der ersten und zweiten Leitung (1, 2) so entfernt sind,
dass der erste Leiter (1c) der ersten ummantelten Leitung...
Patent DE-19926958-B4 (DE)
Title: Lichtemissions-Halbleiterdiode auf der Basis von Ga (In, AL) P-Verbindungen mit ZnO-Fensterschicht
Inventor: STAUS PETER
IPC: H01S5/22
Filed: 1999-06-14
Granted: 2008-07-31
Abstract: Bei einer erfindungsgemäßen Lichtemissions-Halbleiterdiode auf der Basis von Ga(In, Al)P-Verbindungen ist mindestens auf einer Seite einer einen pn-Übergang (2A) aufweisenden LED-Struktur (2) der Diode eine transparente, elektrisch leitende Kontaktierungsschicht (3) aus dotiertem Zinkoxid (ZnO) aufgebracht. Diese erlaubt sowohl einerseits aufgrund ihrer hohen Bandlücke eine gute optische Transparenz für die emittierte Laserstrahlung als auch andererseits eine gute elektrische Kontaktierung der LED-Struktur (2).
Patent DE-19933892-B4 (DE)
Title: Ozonerzeuger mit keramischem Dielektrikum
Inventor: KLEIN UWE
IPC: H01T23/00
Filed: 1999-07-22
Granted: 2008-04-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Ozonerzeuger mit einer ersten Elektrode, einer zweiten Elektrode, die von der ersten Elektrode durch einen Spalt getrennt ist, und einem Dielektrikum, welches in den Spalt zwischen der ersten und der zweiten Elektrode eingebracht ist. Das Dielektrikum besteht aus einer Mischkeramik, die aus mindestens zwei Komponenten zusammengesetzt ist, von denen die erste Komponente Steatit ist, und die zweite Komponente aus mindestens einem Element der Menge Magnesiumoxid, Bariumoxid, Bariumtitanat und Titandioxid besteht.
Patent DE-19941266-B4 (DE)
Title: Formkörper mit speziell geformter Kavität, Verfahren zu dessen Herstellung und Wasch- und Reinigungsverfahren unter Einsatz dieses Formkörpers
Inventor: HOLDERBAUM THOMAS DR
IPC: C11D17/00
Filed: 1999-08-31
Granted: 2017-07-13
Abstract: Wasch- oder Reinigungsmittelformkörper, umfassend a) einen verpressten Teil, der mindestens eine einseitig offene Mulde aufweist, b) einen weiteren festen Teil, der mindestens anteilsweise in der Mulde eingeschlossen vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Mulde in Teil a) derart geformt ist, dass die Öffnung der Mulde und deren der Öffnung gegenüberliegende horizontale Bodenfläche unterschiedliche größte Durchmesser aufweisen und so die Form eines einseitig offenen konischen Lochs aufweist und die Mulde eine oder mehrere Erhebungen und/oder Vertiefungen aufweist, die aus ihrem Boden heraus- und/oder hineinragen.
Patent DE-19949352-B4 (DE)
Title: Heterocyclische Alkoxyamine als Regulatoren in gesteuerten radikalischen Polymerisationsverfahren
Inventor: NESVADBA PETER
IPC: C08F2/38
Filed: 1999-10-13
Granted: 2015-05-28
Abstract: Polymerisierbare Zusammensetzung, umfassend a) mindestens ein ethylenisch ungesättigtes Monomer oder Oligomer, und b) eine Verbindung der Formel (Ia) oder (Ib)mit der Maßgabe, daß wenn Q in Formel (Ia) -CH2- oder CO darstellt, mindestens einer der Reste von R1, R2, R3 oder R4 sich von Methyl unterscheidet; R1, R2, R3 und R4 unabhängig voneinander C1-C3-Alkyl, das unsubstituiert oder mit OH oder einer Gruppe -O-C(O)-R5 substituiert ist, darstellen; oder R1 und R2 und/oder R3 und R4 zusammen mit dem verbindenden Kohlenstoffatom einen C5-C6-Cycloalkylrest bilden; R5 Wasserstoff oder C1-C4-Alkyl darstellt; R6 und R7 unabhängig Wasserstoff, Methyl oder Ethyl darstellen; Z1 O oder NR8 darstellt; Q einen zweiwertigen Rest CH2, CH2CH2, CH2-CH2-CH2, C(O), CH2C(O) oder CH2-CH-CH3 darstellt; R8 Wasserstoff; C1-C4-Alkyl; C1-C4-Alkyl, das mit OH substituiert ist, oder Benzyl darstellt; und X aus der Gruppe, bestehend aus CH2-Phenyl, CH3CH-Phenyl, (CH3)2C-Phenyl, (CH3)2CCN, CH2CH=CH2, CH3CH-CH=CH2, ausgewählt ist.
Patent DE-19962153-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung der Winkellage rotierender Maschinenteile
Inventor: GAESSLER HERMANN
IPC: F02D35/00
Filed: 1999-12-22
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zur Erfassung der Winkellage eines rotierenden Geberrades (15),
beispielsweise in einer Verbrennungskraftmaschine, wobei dem Geberrad (15)
Geber (16, 17) zugeordnet sind, deren Signale an ein Steuergerät (13) übertragen
werden, die Position des Geberrades (15) gleichzeitig mittels eines
Inkrementalgebers (16) und mittels eines Absolutwinkelgebers (17)
erfasst wird, wobei das Inkrementsignal (18) des Inkrementalgebers
(16) und das Absolutsignal (19) des Absolutwinkelgebers (17) im
Steuergerät
(13) als verzweigtes Inkrementsignal (20) und als verzweigtes Absolutsignal
(21) sowohl einer Recheneinheit (22) als auch einem Überwachungsmodul
(23) zugeführt
werden und im Steuergerät
(13) durch redundante Auswertung der Inkrementsignale (18, 20) einerseits,
sowie der Absolutsignale (19, 21) andererseits eine gegenseitige
Plausibilitätsüberprüfung der
Winkelinformation erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass durch einen
hochdynamischen Inkrementalgeber (16) beim Abtasten von Zahnflanken
des Geberrades (15) eine stets aktuelle Winkelinformation über das
Geberrad (15) zur Verfügung
gestellt wird, wobei zur Verfeinerung der Winkelbereiche von 6° pro Flankenimpuls
dem Steuergerät
(13) ein Controller zugeordnet...