Patent DE-102018205855-B4 (DE)
Title: Verstellschienenvorrichtung im Fahrzeug
Inventor: SUZUKI HIROYUKI
IPC: B60N2/08
Filed: 2018-04-18
Granted: 2023-06-01
Abstract: Verstellschienenvorrichtung (M) im Fahrzeug mit:einer Verstellschiene (10) zum Anpassen einer Position eines Sitzes (1), wenn ein Verriegelungsmechanismus (13) gelöst ist;einem Speichermechanismus (20), der ein Speicherteil (21B) zum Definieren einer Grundposition , die die Position des Sitzes (1) vor der Änderung darstellt, durch mechanischen Eingriff umfasst, und zum Zurückstellen der Position des Sitzes (1) in die Grundposition durch Kontakt mit dem Speicherteil (21B);einem Lösebetätigungsmechanismus (30A) zum Lösen des Verriegelungsmechanismus (13) aus einem verriegelten Zustand und zum Veranlassen des Speicherteils (21B) dazu , sich in einer Verstellrichtung zu verstellen, indem das Speicherteil (21 B) aus einem Zustand des Definierens der Grundposition entfernt wird; undeinem Speicherbetätigungsmechanismus (30B) zum Lösen des Verriegelungsmechanismus (13) aus dem verriegelten Zustand , während er das Speicherteil (21B) in dem Zustand belässt, in dem es die Grundposition definiert,wobei der Speichermechanismus (20) Folgendes umfasst:eine Auslöseverbindung (22A), die in einem Zustand einer Ausgangshaltung gehalten wird, in der sie von einer Seite in der Verstellrichtung in das Speicherteil (21B) gedrückt wird, wenn sich die Position des Sitzes (1) an der Grundposition befindet, die in eine Haltung geschaltet wird, die zu einer anderen Seite in der Verstellrichtung geneigt ist, in die die Auslöseverbindung (22A) geneigt ist, indem sie durch Vorspannen zur anderen Seite in der Verstellrichtung bewegt wird, wenn die Position des Sitzes (1) in der Verstellrichtung durch eine Betätigung des Speicherbetätigungsmechanismus (30B) zu der einen Seite bewegt wird, während das Speicherteil (21B) in dem Zustand belassen wird, in dem es die Grundposition definiert, und die mit dem Speicherteil (21B) in Kontakt gebracht wird und in den Zustand der Ausgangshaltung geschoben wird, wenn die Position des Sitzes (1) bewegt wird, um in die Grundposition zurückgestellt zu werden, wodurch ein Lösezustand des Verriegelungsmechanismus (13) durch den Speicherbetätigungsmechanismus (30B) gelöst wird und der Verriegelungsmechanismus (13) in den verriegelten Zustand zurückgebracht wird;einen Überlastverhinderungsmechanismus (22M) zum Bewegen der Auslöseverbindung (22A) in einen Bereich auf der anderen Seite in der Verstellrichtung über das Speicherteil (21B) hinaus , während sich die Auslöseverbindung (22A) in einer Haltung befindet, die in der Verstellrichtung, in der die Auslöseverbindung (22A) so geschoben und geneigt ist, dass sie in der Verstellrichtung durch Kontakt mit dem Speicherteil (21 B) zur einen Seite bewegt wird, als Antwort auf eine Betätigung durch Betätigen des Speicherbetätigungsmechanismus (30B) aus dem Zustand geneigt ist, in dem sich die Auslöseverbindung (22A) in der Ausgangshaltung befindet, in der die Position des Sitzes (1) in der Verstellrichtung gegenüber dem Speicherteil (21 B) zur anderen Seite geschoben wird, das sich im Zustand des Definierens der Grundposition befindet; undeinen Ausweichmechanismus (22N) zum Zurückstellen der Auslöseverbindung (22A) in einem Bereich auf der einen Seite in der Verstellrichtung über das Speicherteil (21 B) hinaus , während er die Auslöseverbindung (22A) in einer in der Mitte gefalteten Form durch Berühren des Speicherteils (21 B) als Antwort auf die Bewegung biegt und dreht, in der die Position des Sitzes (1) in der Verstellrichtung gegenüber dem Speicherteil (21 B) zu der einen Seite in der Verstellrichtung zurückgestellt wird, das sich im Zustand des Definierens der Grundposition aus dem Zustand befindet, in dem die Auslöseverbindung (22A) durch den Überlastverhinderungsmechanismus (22M) zu dem Bereich auf der anderen Seite in der Verstellrichtung über das Speicherteil (21 B) hinaus bewegt wird.