baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020124120-B4 (DE)
Title: Fixieranordnung zum temporären Fixieren eines Anbauteils an einer Fahrzeugkarosserie und ein Verfahren
Inventor: SEEHOLZER CHRISTIAN
IPC: B62D65/02
Filed: 2020-09-16
Granted: 2023-03-02
Abstract: Fixieranordnung (1) zum temporären Fixieren eines Anbauteils (2), insbesondere einer Fahrzeugtür oder -klappe, an einer Fahrzeugkarosserie (3) während wenigstens eines zur Herstellung eines Kraftfahrzeugs durchführbaren Arbeitsvorgangs, umfassend:
 - eine erste Fixiereinrichtung (4) mit einem ersten Befestigungselement (4.1) zur temporären formschlüssigen Befestigung der ersten Fixiereinrichtung (4) an einem ersten Befestigungsbereich (3.1) einer Fahrzeugkarosserie (3), und einem zweiten Befestigungselement (4.2) zur temporären formschlüssigen Befestigung der ersten Fixiereinrichtung (4) an einem zweiten Befestigungsbereich (3.2) der Fahrzeugkarosserie (3); sowie einem Kopplungselement (4.3) zur temporären Kopplung der ersten Fixiereinrichtung (4) mit einer zweiten Fixiereinrichtung (5), insbesondere während wenigstens eines zur Herstellung eines Kraftfahrzeugs durchführbaren Arbeitsvorgangs;
 - eine zweite Fixiereinrichtung (5) mit wenigstens einem Befestigungselement (5.1, 5.2) zur temporären form- und/oder kraftschlüssigen Befestigung der zweiten Fixiereinrichtung (5) an einem Befestigungsbereich (2.1, 2.2) eines Anbauteils (2); sowie einem Kopplungselement (5.3) zur temporären Kopplung der zweiten Fixiereinrichtung (5) mit der ersten Fixiereinrichtung (4), insbesondere während wenigstens eines zur Herstellung eines Kraftfahrzeugs durchführbaren Arbeitsvorgangs, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungselement (4.3) der ersten Fixiereinrichtung (4) durch einen von dem oder einem Grundkörper (4.4) der ersten Fixiereinrichtung (4) winklig, insbesondere rechtwinklig, abragenden stiftartigen bzw. -förmigen Kopplungskörper (4.3) gebildet ist, und das Kopplungselement (5.3) der zweiten Fixiereinrichtung (5) durch einen den Kopplungskörper im gekoppelten Zustand zumindest abschnittsweise umgreifenden Umgreifungskörper gebildet ist; oder das Kopplungselement (4.3) der ersten Fixiereinrichtung (4) durch ein von dem oder einem Grundkörper der ersten Fixiereinrichtung (4) winklig abragender, mit wenigstens einer Öffnung ausgebildeter Öffnungskörper gebildet ist, und das Kopplungselement (5.3) der zweiten Fixiereinrichtung (5) durch einen den Öffnungskörper im gekoppelten Zustand zumindest abschnittsweise durchgreifenden Durchgreifungskörper gebildet ist.
Patent DE-102020125118-B4 (DE)
Title: Fahrerloses Transportsystem
Inventor: CHONG DENNIS
IPC: G06Q10/08
Filed: 2020-09-25
Granted: 2023-03-30
Abstract: Fahrerloses Transportsystem, FTS, (10), das aufweist:einen Fahrkurs (12), der aus Strecken (14), die jeweils durch eine Spur (28) definiert werden, und aus Markierungen (16) gebildet wird;eine Flotte (18) aus mindestens zwei fahrerlosen Transportfahrzeugen, FTF, (20), die entlang der Spuren (28) zwangsgeführt fahren; undmindestens eine Station (26), die definiert ist durch:mindestens eine der Spuren (28),mindestens eine der Markierungen (16) undeinen individualisierenden zugeordneten Stationsidentifikator;wobei jede der Stationen (26) einen Bereich des Fahrkurses (12) darstellt, innerhalb dem die FTF (20) ein neues Fahrziel zugewiesen bekommen können und/oder beladen, entladen, energetisch aufgeladen und/oder angehalten werden können;wobei die Markierungen (16) Informationen umfassen, die stationsspezifisch sind, indem die jeweilige Information mit dem jeweils zugeordneten Stationsidentifikator verknüpft ist;wobei jedes der FTF (20) aufweist:eine Kommunikationseinheit (52) zum Senden und Empfangen von Informationen;eine Markierungserfassungseinheit (54) zum Auslesen der Informationen aus den Markierungen (16); undeine Steuereinheit (58) zum Verarbeiten von gelesenen und empfangenen Informationen, wobei die Steuereinheit (58) eingerichtet ist:eine Interaktion zwischen dem jeweiligen FTF (20) und einem anderen der FTF (20) nur zu veranlassen, wenn eine vom jeweiligen FTF (20) aus einer zuletzt ausgelesenen Markierung (16) umfasste Information mit einem der Stationsidentifikatoren verknüpft ist, der identisch zu einem Stationsidentifikator ist, den das jeweilige FTF (20) von dem anderen FTF (20) zuletzt empfangen hat; undwobei eine Kommunikation zwischen den FTF (20) untereinander direkt erfolgt.
Patent DE-102020204683-B4 (DE)
Title: Gelenkstruktur
Inventor: KUHLBUSCH WALTER
IPC: B25J9/06
Filed: 2020-04-14
Granted: 2022-04-14
Abstract: Es wird eine Gelenkstruktur (1) vorgeschlagen, die einen Gliederstrang (2) aufweist, der sich aus einer Mehrzahl von in einer Strang-Längsrichtung (3) abwechselnd aneinandergereihten und gelenkig miteinander verbundenen ersten und zweiten Stranggliedern (6, 7) zusammensetzt. Zumindest mehrere in der Strang-Längsrichtung (3) unmittelbar aufeinanderfolgende erste Strangglieder (6) stehen unter Überbrückung des zwischen ihnen angeordneten zweiten Stranggliedes (7) mittels an ihnen vorgesehener und aneinander abwälzbar ineinander eingreifender erster bogenförmiger Verzahnungen (23) in einem Verzahnungseingriff, sodass sich eine Zwangskopplung einstellt, die ein kontrolliertes seitliches Auslenken des Gliederstranges (2) ermöglicht.
Patent DE-102021129676-B4 (DE)
Title: Steckverbindung mit Verriegelungs- und Entriegelungsvorrichtung
Inventor: BAUER JOSEF
IPC: H01R13/627
Filed: 2021-11-15
Granted: 2023-12-07
Abstract: Steckverbindung (1) zur lösbaren Kontaktierung elektrisch leitender Kontaktierungselemente, gebildet durch eine Kontaktbuchse (3) und einen Kontaktbolzen (31) mit einem Steckverbinderstecker (10) und einem Steckverbindergegenstecker (30), aufweisend eine Verriegelungs- und Entriegelungsvorrichtung (20), wobei die Verriegelungs- und Entriegelungsvorrichtung (20) durch eine erste federkraftüberwindende Linearbewegung eine Bewegung auslöst, die den Steckverbinderstecker (10) und den Steckverbindergegenstecker (30) entgegen der Steckrichtung auseinanderdrückt, wenn sich die Kontaktierungselemente (3, 31) in einer relativen Positionierung zueinander außerhalb der Steckverbindungsposition befinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungs- und Entriegelungsvorrichtung (20) wenigstens eine Feder (22) aufweist, sodass deren Linearbewegung federkraftüberwindend ist, wobei die wenigstens eine Feder durch zwei Druckfedern (22) gebildet ist, welche auf zwei zueinander invers gerichtete Federtellern (23) mit jeweils einem Führungsdorn angeordnet sind.
Patent DE-102022108488-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: CHUNG SOON OH
IPC: F16D65/18
Filed: 2022-04-07
Granted: 2023-08-17
Abstract: Eine Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug kann umfassen: ein Paar von Schraubenstangen, die in einem Bremssattelkörper angeordnet sind; ein Paar von Mutterteilen, die konfiguriert sind, Außenseiten der jeweiligen Schraubenstangen abzudecken, mit den jeweiligen Schraubenstangen in Eingriff zu stehen und wahlweise zu einem Bremsbelag hin oder zu einer gegenüberliegenden Seite des Bremsbelags hin bewegt zu werden; ein Paar von Kolbenteilen, die mit den Mutterteilen bewegt werden und konfiguriert sind, Druck auf den Bremsbelag auszuüben, wenn sie von den Mutterteilen gedrückt werden, oder den auf den Bremsbelag ausgeübten Druck aufzuheben, wenn ein Drücken der Mutterteile aufgehoben wird; eine elastische Feder, die an jedem der Kolbenteile installiert ist und konfiguriert ist, eine elastische Rückstellkraft auszuüben, so dass das Kolbenteil in eine ursprüngliche Position zurückkehrt; und einen Federhalter, der an jedem der Kolbenteile montiert ist und in Kontakt mit der elastischen Feder gebracht wird.
Patent DE-112005002405-B4 (DE)
Title: Fehlerverarbeitung für Direktspeicherzugriffs-Adreßübersetzung
Inventor: MADUKKARUMUKUMANA RAJESH
IPC: G06F11/07
Filed: 2005-09-21
Granted: 2018-05-09
Abstract: Vorrichtung umfassend:eine Registergruppe zum Speichern von globaler Steuer- oder Statusinformation zur Fehlerverarbeitung eines Fehlers, der durch eine von einer E/A-Vorrichtung angeforderte Eingabe/Ausgabe-(E/A)-Transaktion erzeugt wurde; undeine Adressübersetzungsstruktur zum Übersetzen einer physischen Gastadresse in eine physische Hostadresse, wobei die physische Gastadresse der E/A-Transaktion entspricht und auf eine Domain abgebildet ist, und wobei die Adressübersetzungsstruktur mindestens einen Eintrag, welcher der Domain zugeordnet ist, und domainspezifische Steuerinformation für die Fehlerverarbeitung aufweist;wobei die Domain eine Umgebung in einer Plattform ist, und der Umgebung eine Teilmenge eines physischen Hostspeichers zugeteilt ist, und wobei Zugriffe auf den zugeteilten physischen Speicher von Ressourcen, die der Domain nicht zugewiesen sind, blockiert werden.
Patent DE-112006001088-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellung einer unechten Einlagendekoration
Inventor: NAGASHIMA YOICHI
IPC: B23K26/00
Filed: 2006-03-20
Granted: 2011-06-01
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer unechten Einlegedekoration, gekennzeichnet durch die Schritte:  Bilden einer ersten Dekorationsfläche (3) auf einer Oberfläche einer Basis (2);  Maskieren der gesamten oberen Oberfläche der ersten Dekorationsfläche (3) mit einem Maskierungsmaterial (6);  Bilden einer linienförmigen Kerbe (7) entlang einer gewünschten Grenze durch Laserbearbeitung, wobei die linienförmige Kerbe (7) von dem Maskierungsmaterial (6) bis in die Basis (2) reicht;  Bilden einer Beschichtung (8) auf der inneren Oberfläche der linienförmigen Kerbe (7);  Entfernen des Maskierungsmaterials (6) in einem der durch die linienförmige Kerbe (7) geteilten Bereiche;  Bilden einer zweiten Dekorationsfläche (9a) auf einer Oberfläche der Basis (2) in dem Bereich, in welchem das Maskierungsmaterial (6) entfernt wurde; und  Entfernen des verbliebenen Maskierungsmaterials (6), so dass die erste Dekorationsfläche (3) erscheint.
Patent DE-112009000333-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur variablen Nockenwellensteuerung mit hydraulischer Verriegelung in einer Zwischenposition
Inventor: SMITH FRANKLIN R
IPC: F01L13/00
Filed: 2009-03-10
Granted: 2021-08-12
Abstract: Phasensteller zur variablen Nockensteuerung für einen Verbrennungsmotor mit:einer Gehäuseanordnung (100) mit einem äußeren Umfang (101) zum Annehmen einer Antriebskraft;einer Rotoranordnung (105) zur Verbindung mit einer Nockenwelle (126), die koaxial innerhalb der Gehäuseanordnung (100) mit mehreren Flügeln (104) angeordnet ist, wobei die Gehäuseanordnung (100) und die Rotoranordnung (105) mindestens eine Kammer definieren, die durch einen Flügel (104) in eine Frühverstellkammer (102) und eine Spätverstellkammer (103) getrennt ist, wobei der Flügel (104) innerhalb der mindestens einen Kammer zum Verschieben der relativen Winkelposition der Gehäuseanordnung (100) und der Rotoranordnung (105) wirkt, sowieeinem Steuerventil (109) zum Steuern der Position des Flügels (104) in der Kammer, wobei der Phasensteller aufweist:ein gesteuertes Ventil (130) in der Rotoranordnung (105), das von einer ersten Position in eine zweite Position beweglich ist, und Arretierungsleitungen (128, 134), die mit der Frühverstellkammer (102) oder der Spätverstellkammer (103) in Verbindung stehen, werden beschränkt und/oder blockiert, wenn sich die Rotoranordnung (105) in oder nahe einer Zwischenphasenwinkelposition befindet;wobei, wenn sich das gesteuerte Ventil (130) in der ersten Position befindet, Fluid an der Strömung durch das gesteuerte Ventil (130) gehindert wird, und wobei, wenn sich das gesteuerte Ventil (130) in einer zweiten Position befindet, die Strömung von Fluid zwischen der Arretierungsleitung (128) von der Frühverstellkammer (102) und der Arretierungsleitung (134) von der Spätverstellkammer (103) durch das gesteuerte Ventil (130) und durch eine gemeinsame Leitung (114) zugelassen wird, so dass die Rotoranordnung (105) relativ zur Gehäuseanordnung (100) in die Zwischenphasenwinkelposition bewegt und dort gehalten wird.
Patent DE-112011100133-B4 (DE)
Title: Servoerkennungsverfahren und system zum nachführen eines lese-schreibkopfes in bezug auf längs verlaufende servospuren eines längsbandes
Inventor: HANCOCK REED ALAN
IPC: G11B5/584
Filed: 2011-01-20
Granted: 2023-03-23
Abstract: Servoerkennungsverfahren zum Nachführen eines Lese-Schreibkopfs in Bezug auf längs verlaufende Servospuren (110 - 114) eines Längsbands (11) in einem Servoerkennungssystem, wobei das Servoerkennungssystem mindestens zwei Servoleseköpfe (S0, S1), die mit einem seitlichen Abstand zueinander in Bezug auf das Längsband auf einem ersten Kopfmodul (35) eines Lese-/Schreibkopfs angeordnet sind, und mindestens einen Servolesekopf (S2) auf einem zweiten Kopfmodul (36) des Lese-/Schreibkopfs umfasst, der in einem Längsabstand zu dem ersten Kopfmodul angeordnet ist, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:Initialisieren des Servoerkennungssystems durch Erkennen (212) einer Servospur des Längsbands durch einen Servolesekopf des ersten Kopfmoduls und einen Servolesekopf des zweiten Kopfmoduls undErmitteln (215) der Seitenpositionsdifferenz zwischen den Servoleseköpfen des ersten und zweiten Kopfmoduls in Bezug auf die Servospur als ein der Schräglauf-Fehlausrichtung entsprechender Nullbezugswert; undJustieren des Lese-/Schreibkopfs bezogen auf den Schräglauf der Servospur durchUmschalten (245) von dem einen Servolesekopf des ersten Kopfmoduls und dem Servolesekopf des zweiten Kopfmoduls auf die zwei Servoleseköpfe des ersten Kopfmoduls undNeigen (252) der Kopfmodule in Abhängigkeit von dem Nullbezugswert unter Verwendung von dem oberen und unteren Servolesekopf des ersten Kopfmoduls.
Patent DE-112011105871-B4 (DE)
Title: Akkumulatorherstellungsverfahren und Akkumulator
Inventor: TAKAGI MASARU
IPC: H01M50/528
Filed: 2011-11-23
Granted: 2020-01-30
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Akkumulators (1), der Folgendes aufweist:einen Elektrodenkörper (20) mit einer Elektrodenplatte (21) mit einer Stromsammelfolie (21s);ein Stromsammelbauteil (64B) mit einem Ultraschallschweißteil (64BS), der mit der Stromsammelfolie (21s) der Elektrodenplatte (21) durch Ultraschallschweißen verbunden ist;einen Stromunterbrechungsmechanismus (2) der Druckbauart, der leitfähig mit dem Stromsammelbauteil (64B) verbunden ist; undein Batteriegehäuse (10), das den Elektrodenkörper (20), das Stromsammeibauteil (64B) und den Stromunterbrechungsmechanismus (2) hermetisch aufnimmt,wobei der Stromunterbrechungsmechanismus (2) derart gestaltet ist, dassein erstes Ventilelement (64A), das einstückig mit dem Stromsammelbauteil (64B) ist, und ein zweites Ventilelement (65) an einem Fügeabschnitt (KG) aneinandergefügt sind, undzumindest eines von dem ersten Ventilelement (64A) und dem zweiten Ventilelement (65) in einer Richtung bewegt wird, um deren Aneinanderfügung zu lösen, wenn ein Innendruck des Batteriegehäuses (10) ansteigt, unddie Stromsammelfolie (21s), das Stromsammelbauteil (64B), das erste Ventilelement (64A) und das zweite Ventilelement (65) jeweils aus einem Metallmaterial hergestellt sind, das dasselbe Metallelement beinhaltet, undvon dem Stromsammelbauteil (64B), dem ersten Ventilelement (64A) und dem zweiten Ventilelement (65) zumindest ein Teil zwischen dem Ultraschallschweißteil (64BS) und dem Fügeabschnitt (KG) aus einem Metallmaterial aus schwingungsdämpfenden Metall hergestellt ist, das eine Legierung des Metallelements und eines nicht artgleichen Metallelements ist, das von dem Metallelement verschieden ist,wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:einen Strukturausbildungsschritt zum Ausbilden einer Struktur (60K), in dem das erste Ventilelement (64A), das einstückig mit dem Stromsammelbauteil (64B) ausgebildet ist, und das zweite Ventilelement (65) an dem Fügeabschnitt (KG) aneinandergefügt werden; undeinen Ultraschallschweißschritt zum Ultraschallschweißen der Stromsammelfolie (21s) der Elektrodenplatte (21) und dem Ultraschallschweißteil (64BS) des Stromsammelbauteils (64B) nach dem Strukturausbildungsschritt.
Patent DE-112014005403-B4 (DE)
Title: Skalenscheibe mit radialen Linien und Kraftfahrzeug-Anzeigegerät mit Skalenscheibe mit radialen Linien
Inventor: FUJITA SUNAO
IPC: G01D13/04
Filed: 2014-11-25
Granted: 2023-02-02
Abstract: Skalenscheibe (11) mit radialen Linien, umfassend:eine Skalenscheibe (57) aus Kunstharz; undeine Wellen-Durchgangsbohrung (59), die so in der Skalenscheibe (57) vorgesehen ist, dass eine Drehwelle (37) einer Messeinheit hindurch verläuft, wobeidie Skalenscheibe (57) mit einer Vielzahl von Nuten (63) versehen ist, die sich von einem Öffnungsrand (65) der Wellen-Durchgangsbohrung (59) radial nach außen erstrecken, um ein radiales Linienmuster (61) auf der Skalenscheibe (57) zu bilden, und die Vielzahl von Nuten (63) so konfiguriert ist, dass sie radial um eine andere Position als eine Mittelachse (67) der Wellen-Durchgangsbohrung (59) herum angeordnet sind.
Patent DE-112016001030-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erkennen einer Anomalie in einer Drehphasenerfassungsvorrichtung und Drehpositionsregelungsvorrichtung, die diese verwendet
Inventor: MIKAWA KENTARO
IPC: F02D45/00
Filed: 2016-03-02
Granted: 2019-01-17
Abstract: Vorrichtung zum Erkennen einer Anomalie in einer Drehphasenerfassungsvorrichtung, wobei die Drehphasenerfassungsvorrichtung enthält: einen ersten Drehungserfassungsabschnitt, der eine Drehphase eines zweiten rotierenden Körpers bezüglich eines ersten rotierenden Körpers in jedem vorgegebenen Zyklus auf Grundlage einer Drehwinkelposition des ersten rotierenden Körpers und einer Drehwinkelposition des zweiten rotierenden Körpers erfasst, der durch ein Stellglied bezüglich des ersten rotierenden Körpers gedreht wird; und einen zweiten Drehungserfassungsabschnitt, der einen relativen Änderungswinkel des zweiten rotierenden Körpers, der durch das Stellglied bezüglich des ersten rotierenden Körpers bewirkt ist, mit einer höheren Erfassungsfrequenz erfasst als eine Erfassungsfrequenz des ersten Drehungserfassungsabschnitts, wobei die Vorrichtung zum Erkennen einer Anomalie ein Vorliegen oder Nichtvorliegen einer Anomalie in einem aus dem ersten Drehungserfassungsabschnitt und dem zweiten Drehungserfassungsabschnitt, auf Grundlage eines Änderungsbetrags der durch den ersten Drehungserfassungsabschnitt erfassten Drehphase und eines integrierten Wertes des durch den zweiten Drehungserfassungsabschnitt erfassten relativen Änderungswinkels in dem vorgegebenen Zyklus bestimmt.
Patent DE-112016002685-B4 (DE)
Title: Anschlussstück und Verbinder
Inventor: WATANABE HAJIME
IPC: H01R13/03
Filed: 2016-10-18
Granted: 2023-07-20
Abstract: Anschlussstück (1), umfassend:ein Metallbasismaterial (2); undeinen Überzugsfilm (3), der eine Oberfläche des Metallbasismaterials (2) bedeckt, wobei der Überzugsfilm (3) eine Ni-Untergrundschicht (321), die auf der Oberfläche des Metallbasismaterials (2) ausgebildet ist, eine äußerste Schicht (31), die über der Ni-Untergrundschicht (321) ausgebildet ist und an einer äußersten Oberfläche freiliegt, und eine Ni3Sn4-Schicht (322),die zwischen der Ni-Untergrundschicht (321) und der äußersten Schicht (31) ausgebildet ist, enthält,die äußerste Schicht (31) eine Sn-Stammphase (311) und eine intermetallische Verbindung (312), die in der Sn-Stammphase (311) dispergiert ist undaus (Ni0,4Pd0,6)Sn4besteht, enthält, unddie intermetallische Verbindung (312) von einer unteren Seite der äußersten Schicht (31) zu der Ni3Sn4-Schichtseite hervorragt, und in die Ni3Sn4-Schicht (322) teilweise eingelassen ist.
Patent DD-287449-B5 (DD)
Title: Antriebs- und Steuereinrichtung fuer propellergetriebene Schiffe
Inventor: STETZKOWSKI JOACHIM DIPL-ING
IPC: B63H5/16
Filed: 1989-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kombinierte Einrichtung zur zusätzlichen bzw. gerichteten Schuberzeugung auf Schiffen,
insbesonderefür die Möglichkeit der Grenzschichtabsaugung im Heckbereich, zur Vergleichmäßigung der Propellerzuströmung
und der damit verbundenen Verminderung der Propellerdruckimpulse, sowie zur Erzeugung eines Zusatzvortriebes oder eines
Querschubes auf das Hinterschiff
Patent CZ-296523-B6 (CZ)
Title: Thread-cutting device for eyelet buttonhole sewing machine
Inventor: NOELTGE THOMAS
IPC: D05B65/02
Filed: 1999-01-14
Abstract: In the present invention, there is disclosed a thread cutting device for an eyelet buttonhole sewing machine comprising: a looper support (70) rotatable about a vertical axis (22) and for receiving a looper thread (60) fed to the looper support (70); a needle (7) also extending essentially on the axis (22) and for receiving a needle thread (8); a first thread cutting tool (42) for cutting the needle thread (8) and also being mounted on the looper support (70) to be movable with respect thereto; a second thread cutting tool (53) for cutting the looper thread (60) and also being mounted on the looper support (70) to be movable with respect the looper support (70) and also to be movable independently of the first thread cutting tool (42); a first drive connected to the first thread cutting tool (42) for operating the first tool (42) to cut off the needle thread (8); a second drive connected to the second thread cutting tool (53) for operating the second tool (53) to cut off the looper thread (60) wherein both the first and the second drives being located on the looper support (70); an energy supply device (69) for supplying the first and second drives with energy. The thread-cutting device according to the invention permits the thread-cutting tools (42, 53) to be operated irrespective of the rotary position of the looper (61) support (70).
Patent CZ-294971-B6 (CZ)
Title: Impact resistant face shield
Inventor: JARVIS EDWARD C
IPC: G02C11/08
Filed: 1996-07-03
Abstract: In the present invention, there is disclosed an impact resistant face shield that includes a single formed arcuate lens portion (12, 102, and 202) the thickness of which is the largest at the centerline (32) and reduces in the direction toward the edges (30) thereof.  Said lens portion (12, 102, 202), in a first orientation, has a first curvature (16) extending in a horizontal direction and a second curvature (18) extending in a vertical direction. The second curvature (18) has a top portion (104, 204) and a bottom portion (20, 106, 206) that extends relatively inwardly toward the face of the wearer relative to an intermediate portion (212) of the lens portion (12, 102, 202) disposed between the top (104, 204) and bottom (20, 106, 206) portions, when the shield is mounted to a sporting helmet (120, 250). The lens portion (12, 102, and 202) periphery is encompassed by a beaded frame structure (14, 220) including ventilation apertures (40, 240) formed in a peripheral band of the top portion (34, 234) and serving for passage of fresh air.
Patent SK-282276-B6 (SK)
Title: Benzoxazinone derivatives, pharmaceutical preparations containing them and their use
Inventor: YOUNG STEVEN D
IPC: A61P37/04
Filed: 1993-08-06
Abstract: Certain benzoxazinones of the formula: <CHEM>  wherein:     X is halo,     X<1> is trihalomethy, or pentahaloethyl;     Z is O; are useful in the inhibition of HIV reverse transcriptase (including its resistant varieties), the prevention or treatment of infection by HIV and the treatment of AIDS, either as compounds, pharmaceutically acceptable salts, pharmaceutical composition ingredients, whether or not in combination with other antivirals, immunomodulators, antibiotics or vaccines. Methods of treating AIDS and methods of preventing or treating infection by HIV are also described.