baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015119446-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Trocknung und plasmagestützten Desinfektion von Händen
Inventor: Viöl Wolfgang
IPC: A61L2/14
Filed: 2015-11-11
Granted: 2017-03-02
Abstract: Zum Trocknen einer Hand (25) mit Fingerspitzen (26) und einer Handwurzel (27) wird die Hand (25) an ihrer Handflächenseite und ihrer Handrückenseite an den Fingerspitzen (27) beginnend mit einem Paar von flächenförmigen Gasstrahlen (28) abgeblasen, wobei die Gasstrahlen (28) des Paars in Richtung von der Handwurzel (27) zu den Fingerspitzen (26) unter einem Winkel kleiner als 180° aufeinander zulaufen. Durch Anlegen von Wechselhochspannungspulsen gegenüber Erde an neben beiden flächenförmigen Gasstrahlen (28) angeordnete dielektrisch abgeschirmte Elektroden (17) werden Direktentladungen (29) über der Hand (25) auf ihrer Handflächenseite und ihrer Handrückenseite hervorgerufen.
Patent DE-102015219750-B3 (DE)
Title: Kombinierte Beleuchtungs- und Belüftungsvorrichtung und System aus solchen Vorrichtungen
Inventor: HIERZER ANDREAS
IPC: F24F13/06
Filed: 2015-10-13
Granted: 2017-03-30
Abstract: Eine kombinierte Beleuchtungs- und Belüftungsvorrichtung beinhaltet eine zum Leuchten ausgebildeten Leuchtfläche, welche im Wesentlichen innerhalb einer Ebene angeordnet ist, eine Belüftungseinrichtung, welche mindestens eine Belüftungsöffnung aufweist, die in der Ebene und um die Leuchtfläche herum angeordnet ist, und mindestens eine schwenkbare Leuchte, welche innerhalb der Leuchtfläche angeordnet ist.
Patent DE-102017212519-B3 (DE)
Title: Virtuelle Spiegelanordnung mit Einstellfunktion über Display-Bewegung und Verfahren zum Einstellen eines virtuellen Spiegels
Inventor: KLUG MARKUS
IPC: B60R1/00
Filed: 2017-07-20
Granted: 2018-07-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine virtuelle Spiegelanordnung, insbesondere für ein Fahrzeug, aufweisend mindestens einen in einem Fahrzeuginnenraum angeordneten Bildschirm zum Darstellen eines Erfassungsbereichs mindestens einer Kamera, wobei ein mit der Kamera verbundener Aktuator durch eine Bewegung des Displays ansteuerbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Einstellen eines virtuellen Spiegels.
Patent DE-102019205105-B3 (DE)
Title: Elektrischer Achsantrieb und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: BAUM TOBIAS
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-04-10
Granted: 2020-07-16
Abstract: Elektrischer Achsantrieb (10) für ein Fahrzeug (F), mit einer Antriebswelle (16), die mit einem Antriebsrad (18) des Fahrzeugs (F) verbindbar ist, mit einer elektrischen Maschine (12), die zum Antreiben des Fahrzeuges (F) ausgelegt ist, wobei ein Rotor (42) der elektrischen Maschine (12) fest mit einer Rotorwelle (30) verbunden ist, mit einem Übersetzungsgetriebe (14), über das die Rotorwelle (30) mit der Antriebswelle (16) verbunden ist, mit einem Parksperrenrad (22) für eine Parksperrenvorrichtung (20), wobei das Parksperrenrad (22) zumindest begrenzt verdrehbar in Bezug auf die Rotorwelle (30) gelagert ist, mit einem Drehfederelement (32), über das die Rotorwelle (30) und das Parksperrenrad (22) verbunden sind, und mit einer Reibeinrichtung (34), die zwischen der Rotorwelle (30) und dem Parksperrenrad (22) wirkt, um Federbewegungen des Drehfederelementes (32) zu dämpfen.
Patent DE-102019215667-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer optischen Einrichtung
Inventor: GRANZOW OLIVER
IPC: B60R11/04
Filed: 2019-10-11
Granted: 2020-11-05
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Befestigung einer optischen Einrichtung, insbesondere einer Kamera, an der Windschutzscheibe eines Fahrzeuges beschrieben. Die Vorrichtung umfasst eine kastenförmige Halterung, in der ein Halter für die optische Einrichtung schwenkbar und fixierbar gelagert ist. Hierdurch können verschiedene Winkellagen des Halters relativ zur Halterung unter Berücksichtigung von unterschiedlichen Krümmungen der jeweiligen Windschutzscheibe eingestellt werden. Auf diese Weise gelingt es, mit einer Befestigungsvorrichtung eines einzigen Typs optische Einrichtungen an Windschutzscheiben anzubringen, die verschiedene Krümmungen aufweisen.
Patent DE-102020112844-B3 (DE)
Title: Scheinwerfereinrichtung für ein Fahrzeug, Fahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben einer Scheinwerfereinrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: FUNKE CARSTEN
IPC: F21S41/141
Filed: 2020-05-12
Granted: 2021-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheinwerfereinrichtung (12) für ein Fahrzeug, mit zwei in Einbaulage der Scheinwerfereinrichtung (12) in Fahrzeugquerrichtung (22) voneinander beabstandeten Scheinwerfern (18, 20), welche dazu ausgebildet sind, gleichzeitig ein jeweiliges Lichtbild (24, 26) bereitzustellen, wobei bei einem gleichzeitigen Bereitstellen der Lichtbilder (24, 26) bezogen auf die Einbaulage der Scheinwerfereinrichtung (12) ein erstes der Lichtbilder (24, 26) in vertikaler Richtung (36) zumindest teilweise oberhalb des zweiten Lichtbilds (26) angeordnet ist.
Patent DE-102021003150-B3 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung mit Ringlichtleiter und Fahrzeug mit einer solchen Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: GERHARDT VOLKER
IPC: F21S43/241
Filed: 2021-06-18
Granted: 2022-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (1) mit einem Ringlichtleiter (2), einer Einkoppelstruktur (3) zum Einkoppeln von Licht in den Ringlichtleiter (2) und einer Lichtquelle (4) zum Zuführen von Licht in die Einkoppelstruktur (3), wobei der Ringlichtleiter (2) an wenigstens einer Stelle eine Biegung (5) aufweist, sich die Einkoppelstruktur (3) in wenigstens zwei Arme (7) verzweigt und die Arme (7) an der Stelle der Biegung (5) zum Einkoppeln des Lichts in verschiedene Richtungen in den Ringlichtleiter (2) münden, und wenigstens zwei zueinander benachbarte Arme (7) der Einkoppelstruktur (3) durch einen Quersteg (6) miteinander verbunden sind. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Ringlichtleiter (2) im Wesentlichen in einer durch eine erste Richtung (x1) und eine zur ersten Richtung (x1) orthogonale zweite Richtung (x2) definierten Ebene verläuft und eine Stärke (d) des Querstegs (6) in eine dritte, orthogonal aus der Ebene ragende Richtung (x3) geringer ist, als eine Stärke (D) des Ringlichtleiters (2) in die dritte Richtung (x3).
Patent DE-102022126871-B3 (DE)
Title: Winkelverstellbares antriebsmittel
Inventor: WANG TUNG-YAO
IPC: B25F5/00
Filed: 2022-10-14
Granted: 2024-01-18
Abstract: Ein winkelverstellbares Antriebsmittel hat einen Griff (10), einen Antriebskopf (20) und eine Positionierungsgruppe (30). Der Griff (10) hat eine Eingriffshalterung (13) und eine Eingriffsscheibe (14). Die Eingriffshalterung (13) hat einen Verbindungsabsatz (132) und eine Befestigungsvertiefung (134). Die Eingriffsscheibe (14) ist in der Befestigungsvertiefung (134) angeordnet. Der Antriebskopf (20) ist drehbar mit dem Griff (10) verbunden und hat einen Schwenksockel (21) und einen Kopfteil (22). Der Schwenksockel (21) ist drehbar mit dem Griff (10) verbunden, um die Eingriffshalterung (13) und die Eingriffsscheibe (14) zwischen dem Griff (10) und dem Schwenksockel (21) anzuordnen. Die Positionierungsgruppe (30) ist zwischen dem Griff (10) und dem Antriebskopf (20) angeordnet und hat eine Positionierungshalterung (31), ein elastisches Element (32), eine Anschlaghalterung (33) und ein Kippelement (34).
Patent DE-4141261-B4 (DE)
Title: Blaseinrichtung
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B65H5/22
Filed: 1991-12-14
Granted: 2005-02-17
Abstract: Blaseinrichtung
in Verarbeitungsmaschinen, beispielsweise in Druckmaschinen zur
Führung flexibler
Flächengebilde
oberhalb oder unterhalb des Bogenförderweges, bestehend aus mehreren
pneumatischen Elementen, die in ein geschlossenes Leitblech eingelassen und
mit Blasdüsen
versehen sind, wobei jeweils vier Blasdüsen ein pneumatisches Element
bilden und deren auf das pneumatische Element projizierte Blasstrahlen
ein Polygon gestalten, dadurch gekennzeichnet,  – dass jeweils
2 diagonal gegenüberliegende
Blasdüsen (14)
ein erstes Blasdüsenpaar
(14.1) mit dem Austrittswinkel β und
ein zweites Blasdüsenpaar
(14.2) mit dem Austrittswinkel α bilden,  – wobei
die Austrittswinkel (β, α) der Blasdüsenpaare (14.1,14.2)
verschieden bemessen sind, so dass die Blasstrahlen (16) der Blasdüsen sich
nicht kreuzen und zueinander windschief sind und  – dass die
Resultierenden aus jeweils zwei sich kreuzenden Blasstrahlen (16)
gegeneinander gerichtet sind.
Patent DE-4303300-B4 (DE)
Title: Umformverfahren zum Drücken von Blechformteilen
Inventor: DIEDRICHS HELMUT W
IPC: B21D13/02
Filed: 1993-02-05
Granted: 2007-02-01
Abstract: Umformverfahren
zum Drücken
von Blechformteilen, wobei eine das Ausgangsmaterial bildende Blechplatine
(1, 4, 6, 10) zwischen Drückformwerkzeugen
zu einem räumlich
verformten Blechformteil umgeformt wird, wobei die Blechplatine
(1, 4, 6, 10) derart mit einer regelmäßigen Struktur von lokalen
Verformungen (2, 3, 5, 7, 8, 11) versehen ist, daß an jeder
lokalen Verformung ein Blechabschnitt in einer Normalrichtung gegenüber der Ebene
der Blechplatine versetzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Blechplatine
(4, 6, 10) mit einer regelmäßigen Matrix
von noppenartigen Erhebungen (5, 7, 11) und/oder Einsenkungen (8)
versehen ist.
Patent DE-4303469-B4 (DE)
Title: S-VHS-Videorecorder
Inventor: KLUTH HANS-JUERGEN
IPC: H04N9/79
Filed: 1993-02-06
Granted: 2005-11-10
Abstract: S-VHS-Videorecorder
mit einem FM-Modulator, in dem das Leuchtdichtesignal einem Bildträger in Frequenzmodulation
aufmoduliert wird, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  a)
bei S-VHS- und VHS-Betrieb wird derselbe Modulator (5) und Demodulator
(21) verwendet,  b) bei der Aufnahme erfolgt die Modulation
auf einen modifizierten Bildträger
(BTm), dessen Frequenz deutlich höher ist als die des Bildträgers (BT),
und die Frequenz des modifizierten Bildträgers (BTm) wird für die Aufnahme
mit einem mit der Zeilenfrequenz (fH) verkoppelten Mischträger (M1,
M2) auf die Frequenz des Bildträgers
(BT) umgesetzt,  c) bei der Wiedergabe wird der Bildträger (BT)
mit dem Mischträger
(M1, M2) auf einen modifizierten Bildträger (BTm) deutlich höherer Frequenz
umgesetzt, der einem FM-Demodulator
(21) zugeführt
wird, und  d) die Frequenz des Mischträgers (M1, M2) ist für VHS-Betrieb und S-VHS-Betrieb
auf verschiedene Werte umgeschaltet.
Patent DE-4332642-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernung von Überzugsfilmen
Inventor: TERADA MASAHIRO
IPC: B29B17/02
Filed: 1993-09-24
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verfahren zur Entfernung von Überzugsfilmen, die durch Härtung von aufgebrachten Lackfilmen gebildet werden, auf den Oberflächen von Harzsubstraten, dadurch gekennzeichnet , dass zunächst diese Harzsubstrate in einer wässrigen Alkali-Lösung mit einer Konzentration von 0,1 bis 5 Gew.% bei einer Temperatur von 110°C oder mehr behandelt werden, wobei die Temperatur niedriger ist als der Schmelzpunkt der Substrate, und dann die Oberfläche dieser Substrate poliert wird, indem man die Oberflächen der Substrate entweder miteinander in Kontakt bringt oder ein Schleifmittel verwendet oder sie einem Flüssig-Hon-Verfahren unterwirft.
Patent DE-4420673-B4 (DE)
Title: Verbinderbefestigungsanordnung
Inventor: TAKANO TSUNESUKE
IPC: H01R33/09
Filed: 1994-06-14
Granted: 2009-01-29
Abstract: Verbinderbefestigungsanordnung, umfassend
einen isolierenden oder isolierten Lampen- oder Sicherungshalter
(9), an diesem anbringbare Steckverbinder (7) und ein Befestigungselement
(11), an dem der Lampen- oder Sicherungshalter (9) anbringbar ist,
dadurch gekennzeichnet,  daß der
Lampen- oder Sicherungshalter (9) eine aus einem wärmebeständigen Kunststoff
etwa in der Form eines rechteckzylindrischen Rahmens geformte isolierende
Basis (1) umfaßt,
wobei von einander gegenüberliegenden oberen
und/oder unteren Flächen
(1a) der Basis (1) nach innen abstehende Vorsprünge (4) zur rastbaren Befestigung
der Verbinder (7) an der Basis (1) vorgesehen sind,  daß zwei Verbinder
(7) mit jeweils zwei Klemmbügeln
(5), die jeweils durch einen in Form eines etwa U-förmig gebogenen,
elastischen, leitfähigen
Streifen gebildet sind, und einem an einem von der Seitenkante des
Streifens lotrecht abgehenden Abschnitt (6a) materialeinheitlich
angeformten Steckverbindungsstück
(6) vorgesehen sind, und die Verbinder (7) parallel zueinander zwischen
den gegenüberliegenden
Flächen
(1a) der Basis (1) in diese so einsetzbar sind, daß in den...
Patent DE-4421876-B4 (DE)
Title: Wischarm für eine Scheibenwischanlage eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHILL EDUARD
IPC: B60S1/34
Filed: 1994-06-23
Granted: 2005-05-19
Abstract: Wischarm
für eine
Scheibenwischeranlage eines Kraftfahrzeuges mit einem Befestigungsteil (1),
an welchem ein Gelenkteil (2) mit daran befestigter Wischstange
(3) im wesentlichen in Richtung auf die zu reinigende Scheibe schwenkbar
angelenkt ist, wobei das Gelenkteil (2) im wesentlichen von einem
Rücken
(10) gebildet wird, von dessen Längsseiten
sich jeweils eine Seitenwand (11) in Richtung auf die zu reinigende
Scheibe erstreckt, und wobei zwei als Anpreßfedern (9) wirkende Zugfedern nebeneinander
innerhalb des Gelenkteiles (2) angeordnet sind und jeweils mit einem
Ende mit dem Befestigungsteil (1) und mit dem anderen Ende mit dem
in das Gelenkteil (2) hineinragenden Ende (4) der Wischstange (3)
wirkverbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß die zwei nebeneinander verlaufenden
Anpreßfedern
(9) einstückig
als Doppelfeder (17) hergestellt sind, daß die beiden Anpreßfedern (9)
an einem Ende durch einen formstabilen Bügel (16) miteinander verbunden
und voneinander beabstandet sind und daß die anderen Enden der beiden
Anpreßfedern
(9) jeweils für
sich als...
Patent DE-4426919-B4 (DE)
Title: Passiv-Infrarot-Bewegungsmelder mit einstellbarem Erfassungsbereich
Inventor: EICHHOFF KARL-HEINZ
IPC: G01P13/00
Filed: 1994-07-29
Granted: 2006-03-23
Abstract: Passiv-Infrarot-Bewegungsmelder
mit einstellbarem Erfassungsbereich, bestehend aus einem mehrteiligen
Gehäuse,
das über
eine gekrümmte
Fresnel-Linse verfügt und in
dem eine Leiterplatte angeordnet ist, auf der ein Infrarot-Sensor mit zugehöriger Schaltungsanordnung
platziert ist, wobei zum Erhalt eines wählbaren Erfassungsbereichs
der Infrarot-Sensor auf einer Leiterplatte angeordnet ist, die innerhalb
eines Gehäuseteils
der Gehäuseeinheit
längsverschieblich
variabel einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Infrarot-Sensor
(1) schräg
auf der Leiterplatte (2) angeordnet ist, welche in einem Träger (3)
befestigt ist, und dass der Träger
(3) zu seiner beweglichen Verschiebung längsseits an seinen seitlichen
Außenwänden (5)
vorstehende Nocken (6) aufweist, die zur Halterung und Führung des
Träger
(3) in Nuten (7) des Gehäusevorderteils
(4) eingreifen, welche längsseits an
der Innenseite (8) der Außenwände (9)
des Gehäusevorderteils
(4) angeordnet sind, und dass zur wählbaren, definierten Position
des Trägers
(3) an der Innenseite (8) der Außenwände (9) des Gehäusevorderteils
(4) keilförmige
Rippen (10) angeordnet sind, die beim Verschieben des...
Patent DE-10003856-B4 (DE)
Title: Brandschutzmatte, deren Herstellung und Verwendung
Inventor: KORTE HANS ERNST
IPC: B32B7/04
Filed: 2000-01-28
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Brandschutzmatte dadurch gekennzeichnet, daß Segmente, die im wesentlichen Brandschutzmaterial enthalten, in einem vorgegebenen Abstand voneinander angeordnet und so miteinander zu einer flexiblen Matte verbunden werden, daß die Brandschutzmatte zwischen den Segmenten aufgetrennt oder auf einem Untergrund fixiert werden kann, ohne daß die Segmente dabei beschädigt werden.
Patent DE-10016604-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsanordnung
Inventor: FELDHAUS REINHARD DIPL ING
IPC: F16D21/06
Filed: 2000-04-04
Granted: 2011-09-22
Abstract: Doppelkupplungsanordnung, umfassend einen ersten Kupplungsbereich (12) zur wahlweisen Herstellung einer Drehmomentübertragungsverbindung zwischen einem Antriebsorgan und einem ersten Abtriebsorgan (20) und einen zweiten Kupplungsbereich (14) zur wahlweisen Herstellung einer Drehmomentübertragungsverbindung zwischen dem Antriebsorgan und einem zweiten Abtriebsorgan (22), weiterhin umfassend einen gemeinsamen Ausrückmechanismus (38, F), durch welchen der erste Kupplungsbereich (12) und der zweite Kupplungsbereich (14) jeweils zur Herstellung beziehungsweise zum Aufheben eines Drehmomentübertragungszustands betätigbar sind, wobei dann, wenn durch den Ausrückmechanismus (38, F) ein Kupplungsbereich (12, 14) zum Herstellen des Drehmomentübertragungszustands betätigt ist, der andere Kupplungsbereich (12, 14) zum Aufheben des Drehmomentübertragungszustands betätigt ist, und wobei der erste Kupplungsbereich (12) eine erste Reibfläche (42) aufweist, welche zur Anlage an einer ersten Kupplungsscheibenanordnung (16) bringbar ist, der zweite Kupplungsbereich (14) eine erste Reibfläche (66) aufweist, welche zur Anlage an einer zweiten Kupplungsscheibe (18) bringbar ist, und wobei eine dem ersten und dem zweiten Kupplungsbereich (12, 14) zugeordnete Zwischenscheibenanordnung (28) mit einer...
Patent DE-10024211-B4 (DE)
Title: Diagnoseverfahren für den Zustand eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BASTIAN ANDREAS
IPC: G01M17/00
Filed: 2000-05-17
Granted: 2010-05-12
Abstract: Verfahren zur Diagnose des Zustandes eines Kraftfahrzeuges, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:  – Eingeben objektiver Fahrzeugdaten über einen ersten Dateneingang (6),  – Akkumulieren weiterer, subjektiver Fahrzeugdaten über einen zweiten Dateneingang (7),  – Auswerten der subjektiven Fahrzeugdaten mittels der Interferenzmaschine (1) basierend auf den objektiven Fahrzeugdaten,  – Auswerten der objektiven Fahrzeugdaten mittels einer Interferenzmaschine (1), und  – Ausgeben des Diagnoseergebnisses über einen Datenausgang (3), wobei die subjektiven Fahrzeugdaten vor den objektiven Fahrzeugdaten ausgewertet werden.
Patent DE-10037608-B4 (DE)
Title: Beheizbare Reinigungsvorrichtung und Verfahren zum Beheizen einer solchen Reinigungsvorrichtung
Inventor: KOBER RAINER
IPC: B60S1/48
Filed: 2000-08-02
Granted: 2006-01-05
Abstract: Beheizbare
Reinigungsvorrichtung für eine
Scheibe eines Kraftfahrzeuges mit mindestens einem um eine Schwenkachse
schwenkbaren Scheibenwischer und mindestens einer an dem Scheibenwischer
angeordneten Waschdüse,
die Waschdüsen
mit einem Vorratsbehälter
für die
Waschflüssigkeit
verbindende Zuführleitungen
und einer Heizvorrichtung, wobei die Heizvorrichtung im Bereich
der Waschdüsen
und/oder im Bereich der Zuführleitungen
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizvorrichtung
(6, 8, 9) mit einer Steuereinheit (10) verbunden ist, dass die Steuereinheit
(10) Eingänge aufweist, über die
mindestens ein die Geschwindigkeit des Kraftfahrzeuges repräsentierendes
Signal (v) als Steuer- oder Regelgröße und ein die Außentemperatur
repräsentierendes
Signal (T) zuführbar
sind und dass die Steuereinheit (10) Mittel zum Abgleich der beiden
Signale zur Steigerung der Heizleistung der Heizvorrichtung (6,
8, 9) bei fallender Außentemperatur
und steigender Geschwindigkeit des Kraftfahrzeuges hat.
Patent DE-10038888-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kolbens für eine Lichtquelle
Inventor: NAKAMURA KOICHI
IPC: H01J9/20
Filed: 2000-08-09
Granted: 2008-09-25
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Kolbens (10) für eine Lichtquelle durch Aufbringen
einer Beschichtung an eine äußere periphere
Fläche
(18a) einer zylindrischen Glasröhre
(18) des Kolbens für
eine Lichtquelle, um eine vorbestimmte Abschirmschicht (26) auf
der äußeren peripheren
Fläche
(18a) zu bilden, wobei sich die zylindrische Glasröhre (18)
entlang einer Kolbenreferenzachse (Ax) erstreckt, und wobei das
Verfahren die Schritte umfasst:  – horizontales Befestigen des
Kolbens (10) für
eine Lichtquelle;  – vertikales
Anordnen eines Beschichtungsabgabebereichs (116) mit einem nach
unten weisenden Entladeausgang;  – Bewegen der vorderen Randfläche (116a)
des Beschichtungsabgabebereichs (116) dicht an die äußere periphere Fläche (18a)
der Glasröhre
derart, dass eine Lücke
(P) zwischen dem Entladeausgang und der äußeren peripheren Fläche angeordnet
ist; und  – Aufbringen
der Beschichtung (26) darauf durch Bewegen des Beschichtungsabgabebereichs
(116) und des Kolbens (10) für
eine Lichtquelle relativ zueinander entlang der Kolbenreferenzachse
(Ax) und durch Drehen des Kolbens für eine Lichtquelle...
Patent DE-10042296-B4 (DE)
Title: Palettenbehälter
IPC: B65D77/06
Filed: 2000-08-28
Granted: 2013-07-11
Abstract: Palettenbehälter (1) für den Transport und die Lagerung von Flüssigkeiten, mit einem palettenartigen Untergestell (2) und einem auf dem Untergestell angeordneten Korb (3) für die Aufnahme eines Innenbehälters (4) aus Kunststoff, wobei der Innenbehälter (4) an einer unteren Randkante eine Einbuchtung (5) aufweist, in der eine an den Innenbehälter (4) angeschlossene Auslaufarmatur (6) angeordnet ist, und wobei Einrichtungen zur Ableitung elektrischer Ladungen aus dem Bereich der Einbuchtung (15) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtungen zur Ladungsableitung durch ein den Innenbehälter (4) im Bereich der Einbuchtung (5) außenseitig verkleidendes, elektrisch leitendes Formteil (14) gebildet sind, das mit dem Untergestell (2) oder/und Korb (13) in elektrischer Verbindung steht und das weitgehend an die Oberflächengestalt des Innenbehälters (4) im Bereich der Einbuchtung (5) angepasst ist.
Patent DE-10046919-B4 (DE)
Title: Haushaltgerät-Schlauchverbindung
Inventor: BOLDUAN EDWIN
IPC: F16L37/098
Filed: 2000-09-21
Granted: 2009-07-30
Abstract: Haushaltgerät-Schlauchverbindung zwischen einem Wasserschlauch (2) und einem Anschlußstutzen (4) am Haushaltgerät, insbesondere zwischen einem Ablaufschlauch (2) und einem Wasserablaufstutzen (4) des Laugenbehälters (6) einer Waschmaschine, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Verbindungsfunktionen Dichten und Fixieren getrennt realisiert sind durch ineinander fügbare Teile (8, 12, 14) der Schlauchverbindung, welche gleichzeitig mit dem Ineinanderfügen des Wasserschlauches (2) und des Anschlußstutzens (4) ebenfalls ineinander gefügt werden, wobei zum Dichten mindestens ein radial wirkendes Dichtungselement (8) vorgesehen ist, welches entweder als separates Dichtungsteil in die Schlauchverbindung eingesetzt ist oder in den Schlauch (2) integriert ist, und wobei zum Fixieren axial wirkende Fixiermittel (12, 14) mit mindestens einem Fixierelement (12) vorgesehen sind, welches entweder in einen Teil der Schlauchverbindung integriert ist oder ein selbständiges Teil ist.
Patent DE-10047351-B4 (DE)
Title: Hochdruckschlauch, insbesondere geeignet für ein Kraftstoffförderungssystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: BAE YEON-NO
IPC: F16L9/18
Filed: 2000-09-25
Granted: 2009-01-02
Abstract: Hochdruckschlauch
zum Verbinden eines flussabwärts
liegenden Rohrs mit einem flussaufwärts liegenden Rohr, wobei der
Hochdruckschlauch umfasst:  ein Gummirohr; und ein Schwingungsdämpfungselement zum
Dämpfen
von Schwingungen, die durch das Fließen eines Fluids entlang des
Gummirohrs entstehen, wobei das Schwingungsdämpfungselement einen Durchlauf
des Gummirohrs in einen inneren und einen äußeren Kanal teilt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  das Schwingungsdämpfungselement ein inneres
und ein äußeres Rohr
aufweist, die jeweils eine Vielzahl von Öffnungen haben, so dass das
Fluid, das entlang des äußeren Kanals
fließt,
in den inneren Kanal durch die Öffnungen
gedrückt
wird, die an dem Schwingungsdämpfungselement ausgeformt
sind.
Patent DE-10050478-B4 (DE)
Title: Mehrlagenstahldichtung
Inventor: UNSELD GUENTHER
IPC: F02F11/00
Filed: 2000-10-12
Granted: 2009-08-06
Abstract: Mehrlagenstahldichtung mit mindestens einer Durchgangsöffnung (7, 7'), bei der drei metallische Dichtungslagen (2, 2', 2'') übereinander angeordnet sind; wobei um die Durchgangsöffnung(en) der drei Dichtungslagen (2, 2', 2'') Sicken (3, 3', 3'') ausgebildet sind; und in einem zwischen zwei der Dichtungslagen (2, 2') angeordneten Distanzblech (6) an einer Seite benachbart zu den Sicken (3, 3', 3'') der drei Dichtungslagen (2, 2', 2'') ein erster sickenförmiger, plastisch verformbarer Verformungsbegrenzer (4) angeordnet ist und dass die Sicken (3, 3', 3'') in den drei Dichtungslagen, ein Sickenpaket bildend, übereinander angeordnet sind.