baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3242729-C2 (DE)
Title: Mit dem Brunnen-Saugrohr eines Rohrbrunnens verbundene Pumpeinrichtung
IPC: F04B47/02
Filed: 1982-11-19
Granted: 1984-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mit dem Brunnen-Saugrohr eines Rohrbrunnens verbundene Pumpeinrichtung mit handbetätigbarer Schwengelpumpe, welche ein Steigrohr mit Steigrohr-Rückschlagventil sowie einen Hubkolben mit Kolbenventil und eine Austrittsöffnung aufweist.  Mit einer Schwengelpumpe bisher bekannter Bauart war es nicht möglich über eine Austrittsöffnung handbetrieben sowie motorbetrieben mittels wenigstens einer weiteren Pumpe Wasser zu entnehmen, ohne vorher Absperrventile, Trennschieber od. dgl. zu betätigen.  Um weitere Pumpen an eine Schwengelpumpe anschließen zu können, ohne Handabsperrungen zu betätigen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß eine Saugleitung wenigstens einer zusätzlichen Motorpumpe unterhalb des Steigrohr-Rückschlagventils vom Steigrohr abzweigt, daß eine der Motorpumpe zugeordnete Druckleitung oberhalb des Rückschlagventiles in das Steigrohr mündet, und daß die Saug- und Druckleitungen in Abhängigkeit vom Betriebszustand der Motorpumpe selbsttätig öffnende und/oder schließende Ventile aufweisen.  Somit ist es in vorteilhafter Weise möglich, eine Schwengelpumpe mit mehreren Motorpumpen zu kombinieren, ohne das Handabsperrungen notwendig sind.
Patent DE-3302364-C2 (DE)
Title: Schwungrad für einen Vierzylinder-Reihenmotor
IPC: F02N11/00
Filed: 1983-01-25
Granted: 1986-07-31
Abstract: Bei einem Schwungrad für einen Vierzylinder-Reihenmotor, bei welchem jeweils zwei der vier Zylinder ihre oberen Totpunkte jedesmal dann erreichen, wenn der Kurbelwinkel 0 ° und 180 ° erreicht, ist ein Hauptgewichtsabschnitt vorgesehen, welcher so ausgebildet ist, daß er in jenen Abschnitten schwerer ist, die den Kurbelwinkeln von 90 ° und 270 ° entsprechen, als beim Rest des Schwungrades. Bei diesem Schwung rad ist es möglich, die natürliche Frequenz der Biegeschwingung des Kurbelwellensystems des Motors zu erhöhen, während man gleichzeitig ein Massenträgheitsmoment erreicht, welches erforderlich ist, um die Drehmomentänderungen des Motors zu verringern.
Patent DE-3308695-C2 (DE)
Title: Ölverbrauchs-Meßgerät
IPC: G01F23/292
Filed: 1983-03-11
Granted: 1985-03-14
Abstract: Zur Ermittlung des Ölverbrauches an Prüfstandsmotoren wird eine Meßeinrichtung vorgeschlagen, bei der in einem von der Brennkraftmaschine getrennt angeordneten Ölbehälter Schmieröl eingefüllt ist, dessen Gewicht von einer Waage angezeigt wird. Von dem Ölbehälter ist eine Förderleitung mit einer Ölpumpe in den Ölraum geführt. Weiterhin ist an der Ölwanne eine mit dem Ölraum kommunizierende Leitung mit einer auf einen vorgegebenen Ölstand eingestellte Lichtschranke angeschlossen, deren Kontaktstellen mit einem Schaltgerät verbunden sind. Bei einem niedrigeren Ölstand als dem vorgegebenen kann die Ölpumpe vom Schaltgerät aus manuell sowie auch automatisch eingeschaltet werden, die dann so lange Schmieröl in die Ölwanne fördert, bis der Ölstand die Lichtschranke erreicht, von der aus die Ölpumpe selbsttätig abgeschaltet wird. Aus der Differenz der vor und nach der Ölförderung von der Waage angezeigten Ölgewichte ergibt sich das Ölgewicht der verbrauchten Ölmenge.  Die einzelnen Geräte der Meßeinrichtung sind zu einer fahrbaren Baueinheit zusammengefaßt.
Patent DE-3320963-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vulkanisieren von Luftreifen
IPC: B29K21/00
Filed: 1983-06-10
Granted: 1986-04-10
Abstract: Zum Vulkanisieren von Luftreifen werden die Reifenrohlinge in Reifenheizpressen über eine bestimmte Zeit mittels eines Heizmediums auf eine Temperatur gebracht, die das Ausvulkanisieren des Reifenrohlings bewirkt. Damit diese Vulkanisationszeit nicht mehr fest eingestellt und deshalb in vielen Fällen sicherheitshalber länger als erforderlich gewählt werden muß, soll die jeweils in den Reifenrohling eingebrachte Wärmemenge ermittelt werden und die Heizzeit beendet werden, wenn die für die Vulkanisation erforderliche Wärmemenge erreicht ist. Dazu werden in zeitlichen Abständen die Temperaturen des Heizmediums an den Formsegmenten, den Formseitenteilen und dem Heizbalg sowie die Rohlingsanfangstemperatur gemessen und daraus anhand von durch Versuchsheizungen ermittelten, für den betreffenden Vulkanisationsvorgang charakteristischen Temperaturverläufen, z. B. mittels einer Rechnersteuerung, die in den Reifenrohling eingebrachte Wärmemenge ermittelt und davon abhängig die Heizzeit gesteuert.
Patent DE-3326621-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung des Oberbodens eines Hohlraumbodens und Meßvorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens
IPC: E04F15/12
Filed: 1983-07-23
Granted: 1985-11-07
Abstract: Um die Einhaltung einer minimalen Dicke des Oberbodens eines Hohlraumbodens kontrollieren zu können, werden über die den Tragfüßen des Oberbodens entsprechende Einbuchtungen aufweisende Schalungsfolie verteilt Hilfsvorrichtungen mit einem den Einbuchtungen der Schalungsfolie angepaßten Fuß eingesetzt, an dem jeweils ein Meßstab befestigt ist.
Patent DE-3329456-C2 (DE)
Title: Kappenschachtel für Zigaretten oder dergleichen
IPC: B65D85/10
Filed: 1983-08-16
Granted: 1986-07-24
Abstract: Kappenschachteln (11) bestehen aus einem Schachtelteil (12) zur Aufnahme einer Gruppe von Zigaretten (10) und einem angelenkten Klappdeckel (14). Zur besseren Aroma- und Feuchtigkeitserhaltung ist die Gruppe der Zigaretten (10) in einen Innenzuschnitt (15) eingehüllt, der für die Entnahme der Zigaretten im Bereich einer durchgehend geschlossenen Oberwandung (18) einen Aufreißfaden (35) bzw. einen Aufreißstreifen (36) aufweist. Durch diesen ist ein leichter Zugang zu den Zigaretten (10) möglich.
Patent DE-3329792-C2 (DE)
IPC: G02B6/44
Filed: 1983-08-18
Granted: 1987-04-02
Abstract: 1. A cable with cable covering, especially a power cable provided with at least one electric conductor and an insulating covering surrounding the conductor, in particular a three-core cable of medium voltage having a cavity limited by the three conductors, characterized in that at least one empty tube (3) runs in the cable or main cable (E, E1 ), especially adjacent to the conductor (1).
Patent DE-3416995-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen eines Injektionswerkstoffes in einen Hohlraum bei Stahlbetonkonstruktionen
IPC: E04G21/12
Filed: 1984-05-09
Granted: 1986-11-20
Abstract: Verfahren zum Einbringen einer dem Volumen eines zunächst luftgefüllten Hohlraumes volumenmäßig entsprechenden Masse eines Injektionswerkstoffes in den Hohlraum bei Stahlbetonkonstruktionen (insbesondere in ein Spannrohr eines Vorspannaggregates mit in dem Spannrohr angeordneten vorgespannten Spannstählen). Aus dem Hohlraum wird die Luft mit Hilfe einer Vakuumpumpe bis zu einem vorgegebenen Evakuierungsdruck abgesaugt. Es wird außerdem eine Luftvolumenmessung durchgeführt sowie nach Maßgabe der Luftvolumenmessung die Injektionsmasse in den Hohlraum injiziert. Das über die Vakuumpumpe abgesaugte, unter Außenluftdruck pO stehende Luftvolumen wird gemessen, aus dieser Meßgröße wird das Volumen des Hohlraumes ermittelt und eine entsprechende Masse des Injektionswerkstoffes wird in den Hohlraum injiziert.
Patent DE-3439814-C2 (DE)
Title: Axialelastische Verbindungsanordnung für das Verbinden der Antriebsstange eines Stellantriebes mit der Ventilstange eines Stellventils
IPC: F16B21/16
Filed: 1984-10-31
Granted: 1986-12-11
Abstract: Die axialelastische Verbindung der Antriebsstange eines Stellantriebes mit der Ventilstange eines Stellventils o. dgl. zeigt eine elastische Ausbildung des Übertragungsgestänges. Zu diesem Zweck ist die Antriebsstange 13 mit der Ventilstange 4 über eine zur Längsachse der Stange 13, 4 nach innen geneigte Schrägfläche 11 bzw. 12 der einen Stange und auf letzterer gleitend verschiebbare schräge Gegenflächen von Profilteilen 9, 10 der anderen Stange kuppelbar.
Patent DE-3928677-C2 (DE)
Inventor: KUBICKI JOERN
IPC: A61F13/20
Filed: 1989-08-30
Granted: 1998-05-14
Abstract: A multilayer tampon in the form of a rod for medical or hygienic purposes is described and has the following features: 
 
  a tampon core (2) of compressed fibrous material; 
  a tampon sheath (3) of hardened collagen or gelatin foam impregnated with active substances, 
  a recovery thread (4), 
  where appropriate an outer coating of lubricant (6). 
 
<??>The active substances in the tampon sheath can also be mixed with a retarding agent. It is possible in this way to release the active substance in small doses over a long period of time. 
<IMAGE>
Patent DE-4026604-C2 (DE)
Title: Bellows type roof for caravan - has side wall with beaded edge which is secured in hollow section
Inventor: GOEDECKE HEINER
IPC: F16B5/06
Filed: 1990-08-23
Granted: 2001-05-03
Abstract: The caravan or mobile home has a roof with bellows-like side walls which enable the height of the roof to be increased when required. The lower edge of each side wall is beaded by wrapping the material around a core (4) of circular cross-section. - The caravan has an opening in the fixed part of its roof. The edge of this opening is formed by a frame with a specially formed cross-section (5). The beaded edge (16) of the side wall is fitted in a recess in the section (5) and held in place by a filler strip (6).
Patent DE-4037191-C2 (DE)
IPC: B60P1/02
Filed: 1990-11-22
Granted: 1995-06-08
Abstract: The invention concerns a load-transporting motor vehicle or trailer in which a self-supporting cargo compartment is located between the front axle (4) and the rear axle (5), i.e. between the driver's cabin and the rear-mounted engine compartment. For loading or unloading, the cargo compartment can be raised or completely lowered by means of lifting/guiding gear (15).
Patent DE-4336364-C2 (DE)
Inventor: THIESSEN VOLKER DR ING
IPC: F27B9/12
Filed: 1993-10-25
Granted: 1996-02-29
Abstract: Apparatus for heating or cooling of flat glass sheets or strips, in which the glass is blown on both sides with a treatment gas, with a treatment zone for the glass surface moved longitudinally approximately in its plane, with nozzle ribs (5), arranged on both sides of the glass surface and running transversely to the direction of movement of the glass surface, for blowing out the treatment gas, and with a number of fans (6) for generating the treatment gas stream supplied to the nozzle ribs, with the special feature that, as fans (6), at least two cross-flow fans are provided per treatment zone, which are arranged in the vicinity of one or both longitudinal edges of the treatment zone and/or close to the longitudinal central axis (8) of the treatment zone, with the fan axis (7) running approximately parallel to the direction of movement of the glass surface (10). <IMAGE>
Patent NL-1001479-C2 (NL)
Title: Modified zeolite production
Inventor: STOK HUIBERT VAN DER
IPC: C02F1/58
Filed: 1995-10-23
Granted: 1997-04-25
Abstract: Process for producing modified zeolites in which the zeolite is impregnated with an aqueous solution of a salt in which the metal cation of the salt has a higher valency than the anion. Also claimed is modified zeolite impregnated with metal halide-cation.
Patent NL-1004416-C2 (NL)
Title: Supporting structure for lorry floor movable vertically
Inventor: LOK RENEE
IPC: B60P7/15
Filed: 1996-11-04
Granted: 1998-05-08
Abstract: The structure has uprights (1) secured to the fixed bottom load platform of the lorry, and to which first horizontal beams (2) running in the lengthwide direction are fixed on both sides. Second horizontal transverse beams are fixed at both ends to the first ones. Guides are provided on the upright and first beams, allowing the latter to slide in the vertical direction. The uprights can be of rectangular cross-section, while the guides consists of profiled members fixed to the uprights and extending in their lengthwise direction. The guide members form passages with the uprights in which slides on the beams work. Each guide can have two angle-section components. The slides can hinge on the beams, having bolts engaging in openings in the uprights.
Patent NL-1014772-C2 (NL)
Title: Forearm support with lever to magnify movement of computer mouse
Inventor: DIJKHUIS LAMBERTUS ANNE
IPC: G06F3/039
Filed: 2000-03-28
Granted: 2001-10-01
Abstract: A rod (9) pivoted in a spherical bearing (11) allows the mouse (12), with a second spherical bearing (15), to be moved in any horizontal direction. The fulcrum (11) is positioned so that only limited hand (7) movement is needed to displace the mouse. A curved rest (5) on an adjustable frame (8) supports the forearm (6). The mouse keys are on a separate controller (13) operated by the other hand.
Patent NL-1017191-C2 (NL)
Inventor: KOUWENHOVEN MICHAEL HENDRIKUS
IPC: H03D3/06
Filed: 2001-01-25
Granted: 2002-07-30
Abstract: Quadrature demodulator and quadrature modulator which comprise a first oscillator and a second oscillator, a separate excitation signal being fed to the first and second oscillator to determine the time at which switching between two stable states takes place, and the quadrature demodulator and quadrature modulator further comprise excitation elements In the quadrature demodulator, an input signal is fed, which influences a parameter of one of the elements of the first and the second oscillator and produces a set of quadrature output signals. In the quadrature modulator, a first and second quadrature signals are fed to the quadrature modulator, which influences a parameter of one of the elements of the first and the second oscillator, and the quadrature modulator further comprises summing elements to produce a modulated output signal.
Patent NL-1020429-C2 (NL)
Title: Bundle of stacked packaging sleeves for flowers, has flaps joined to short cross direction edges of sleeves by perforation lines
Inventor: TOOLEN MARIE-LOUISE VAN DER
IPC: B65D85/50
Filed: 2002-04-18
Granted: 2003-10-21
Abstract: The flaps (6, 7) on the short cross-direction edges of the sleeves (3) are joined together to form a block so that the sleeves can be torn off along the perforation lines (4, 5) adjoining these flaps, leaving the flaps behind in the block.  The sleeve comprises a pair of substantially trapezoidal shaped sheets which are joined together along length edges (1, 2) arranged at an angle to each other. The sheets are not joined to each other between the ends of long cross-direction edges in order to form the open end of the sleeve. The flaps are joined to the short cross-direction edges of the sleeve by perforation lines extending substantially parallel to these edges. An Independent claim is also included for a processing method for the bundle, in which the flaps are held together in a block, the sleeves are gripped by the long cross-direction edges of the sheets and the sleeves are then pulled away from the flaps, which are left behind in a block.
Patent NL-1021275-C2 (NL)
Title: Compact and personally accessible, telescoping, protected money automatic unit is suitable for fixed installation in convenient location with possible access from exterior or for positioning as free-standing kiosk
Inventor: CATS ANDRIES
IPC: E05G1/00
Filed: 2002-08-14
Granted: 2004-02-17
Abstract: The compact and personally accessible, telescoping, protected money automatic unit is suitable for fixed installation in a convenient location with possible access from the exterior or for positioning as a free-standing kiosk. The automatic unit is formed as a first closed safe-deposit chamber provided at least on one side with a safe-deposit aperture so that the inner wall forms the connection for a telescopicably fitted second closed complementary safe-deposit chamber.  The outwardly pushed operational position of the automatic unit has the safe-deposit space composed of two chambers provided with an access door, which in the inwardly pushed non-operational position of the automatic unit is wholly protected against break-in.
Patent NL-1024935-C2 (NL)
Inventor: KORTEKAAS MARCEL
IPC: G01S17/87
Filed: 2003-12-03
Granted: 2005-06-06
Abstract: A milking device for milking animals comprising a milking robot (2) for automatically connecting teat cups (3) to the teats of the animal to be milked and comprising a teat position meter, which teat position meter is provided with a first (4) and a second emitter (5) for emitting simultaneously a first detection beam, respectively a second detection beam, with a detector (6) for receiving a detection beam reflected by a teat and supplying a detection signal, and with a computer (7) for determining the teat position on the basis of the detection signal. The detector (6) is suitable for detecting whether the first and the second detection beam coincide on the teat. <IMAGE>
Patent NL-1031609-C2 (NL)
Title: Cheese slicer, has blade protected by spring loaded steel plate which is secured to slicer by bracket arms and pins
Inventor: IZKAN MEHMET
IPC: B26B3/03
Filed: 2006-04-18
Granted: 2007-10-19
Abstract: The blade (B) is protected by a stainless steel plate (F) which is located in front of the blade and suspended via bracket arms (E) from two pins (D) welded to the slicer. A spring (G) biases the plate in the direction of the blade. During use, the plate is pressed in the direction of the slicer handle - the spring automatically returns the plate in the direction of the blade to its original position if the slicer slips off the cheese.
Patent NL-1032961-C2 (NL)
Title: Balloon catheter for ureter, includes flexible check valve for covering pressure medium inlet opening in tube wall in order to keep balloon inflated
Inventor: OVERTOOM TIMOTHEUS THEODORUS CORNELIS
IPC: A61F2/958
Filed: 2006-11-29
Granted: 2008-06-04
Abstract: The catheter (4) comprises an elongate tube containing at least one pressure medium supply conduit (14); a balloon placed over the tube and inflatable via an opening (11) in the tube wall; a check valve (13) comprising at least partly flexible material which is placed over the opening so that the balloon is inflated once there is sufficient pressure to do so, and so that the balloon is kept in a predetermined shape in the absence of this overpressure; and a second conduit which combines with a second opening in the tube wall to allow the balloon to be deflated, the distal end of this conduit being sealed. Independent claims are also included for the following: (1) method for sealing a pressure medium supply conduit used to inflate a balloon placed over a catheter for placing in the ureter and/or pyelo-ureter tract, by providing a suitable catheter containing at least one axial conduit; placing the balloon over at least part of the catheter, the conduit being in communication with the balloon via at least one opening in the catheter wall; providing a flexible seal around the catheter inside the balloon at the conduit opening so that if the pressure inside the balloon is higher than the pressure inside the conduit the seal presses against the opening, sealing it to prevent liquid and/or gas flowing out of the balloon and into the conduit, and so that if the pressure inside the conduit is higher than the pressure in the balloon the pressure difference stretches the seal to allow liquid and/or gas to flow into the balloon from the conduit; (2) first system for treating a ureter and/or pyelo-ureter tract, comprising a stretching device for a constriction; a guide for directing the stretching device through the urethra, bladder and ureter, the device being removed after the guide has passed the pyelo-ureter tract; and a device comprising the above catheter for holding open the stretched constriction; and (3) second system for treating a ureter and/or pyelo-ureter tract, comprising a stretching device for a constriction; a device comprising the above catheter for holding open the stretched constriction; and a guide for directing the stretching device from the pyelum, through the ureter and into the bladder.
Patent NL-2006055-C2 (NL)
Inventor: BOM PETRUS LEONARDUS JOZEF
IPC: A01G9/22
Filed: 2011-01-24
Granted: 2014-04-29
Abstract: Schermsysteem voor een warenhuis omvattende een doeklijst, een met de doeklijst gekoppeld schermdoek, een geleider voor het geleiden van doeklijst tussen een geopende toestand en een gesloten toestand van het schermsysteem, en koppelelementen voor het aan de doeklijst koppelen van ten minste één van het schermdoek, de geleider, een afsluitelement, en een aandrijforgaan voor het verplaatsen van de doeklijst tussen de geopende toestand en de gesloten toestand, waarbij de doeklijst een omsluitende wand omvat die in dwarsdoorsnede van de doeklijst een oppervlak omsluit, en de koppelelementen de omsluitende wand vormgesloten omgrijpen.
Patent NL-2012106-C2 (NL)
Title: Method for the preparation of instant stir-fried potato strings.
Inventor: DOORN JOHANNES ELISABERT
IPC: A23L19/18
Filed: 2014-01-17
Granted: 2015-07-20
Abstract: Described is a method for the preparation of instant stir-fried potato strings having a refrigerated shelf life before stir-frying, comprising the steps of providing potatoes, cutting the potatoes in strings having a cross-sectional area of 25 mm2 or less, heating the potato strings, blast chilling the heated potato strings and packaging and storing the potato strings at a refrigerated temperature, the method being free of contacting the potato strings with oil.
Patent SE-522259-C2 (SE)
Inventor: OLSSON HAAKAN
IPC: B22F3/17
Filed: 2000-09-15
Abstract: The invention concerns an impact machine for forming a body with desired shape of a formable working material through impact action in a forming operation, said impact machine comprising a machine stand ( 6 ), an upper unit which comprises either a lower impact unit ( 3 ), which comprises a counter-impact device, or a stationary anvil, and a central unit between the upper and the lower units. The central unit ( 4 ) comprises one or more carriers ( 30 ), each of which containing and carrying one or a plurality of identically equal tool units ( 32 ), each of which comprising a die ( 34 ) with a mould cavity ( 46 ) for the working material ( 90 ) intended to be formed, said carriers including at least one carrier which is stationary during the forming operation and which contains at least one such tool unit, and that motion devices ( 7 ) are provided for indexing the carrier or carriers in a horizontal plane for positioning the tool units in different function stations ( 1 -V), comprising a forming station (II) and at least one more station.
Patent SE-517800-C2 (SE)
Inventor: BERGH ULF
IPC: A61H19/00
Filed: 2001-05-22
Abstract: A sexual aid comprises a container arrangement (1) made of flexible sheet material and including two containers (10) each having a passageway (14) through which respective containers (10) can be filled with liquid. The containers are comprised of two flat-lain bags (10) which are disposed in at least partially overlapping relationship. The bags are joined together by two separate seams, to form an externally accessible space (15) between the bags. The neck (14) of respective bags has a length which enables respective necks (14) to be tied together in a knot (16).
Patent SE-520537-C2 (SE)
Title: Printer, has interface for connecting it to digital pen in order to print out messages written with this pen
Inventor: WALLING ALEX MIRANDA
IPC: G06F3/0354
Filed: 2002-04-24
Abstract: The printer (1) has an interface (3) for connecting it to a digital pen (2). A sensor (8) in the pen is used to recognise its position on the writing surface and this positional information relating to the movement of the pen over the surface is sent to the printer via the interface, enabling hand-written messages written with the pin to be printed out.