baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10128369-B4 (DE)
Title: Gargerät mit einem Wrasenlüfter
Inventor: GERL JOSEF
IPC: F24C15/20
Filed: 2001-06-12
Granted: 2012-02-16
Abstract: Gargerät mit zumindest einer Heizeinheit (10), über die ein Garraum (11) heizbar ist, und mit wenigstens einem Wrasenlüfter (12), von dem zumindest eine Kenngröße (t) abhängig von einer gewählten Garbetriebsart über eine Steuereinheit (13) auf verschiedene Kenngrößenwerte (t1, t2, t3) steuerbar ist, wobei für verschiedene Garbetriebsarten verschiedene Kenngrößenwerte (t1, t2, t3) in einer elektronischen Speichereinheit (14) abgespeichert sind und der Wrasenlüfter (12) mit einem, einem Garbetriebsprogramm angepassten Wrasenlüfterbetriebsprogramm mit einem vorgegebenen Verlauf von unterschiedlichen, als Kenngrößenwerte (t1, t2, t3) abgespeicherten Drehzahlen über der Zeit betreibbar ist.
Patent DE-10130301-B4 (DE)
Title: Auflagerelement
Inventor: GUETTER HARRY
IPC: E06B3/96
Filed: 2001-06-22
Granted: 2006-01-26
Abstract: Auflagerelement
(1) für
ein seitliches Anbringen an einen Ständer (7), auf das ein Hohlkammerprofil
(6) aufschiebbar ist, welches als Sprosse innerhalb eines Tragwerks
für Fenster,
Fensterwände
oder dergleichen Verwendung finden soll, und das im Wesentlichen
als U-förmiges
Winkelstück
mit Seitenschenkeln (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Seitenschenkel (2) zwei Abschnitte bilden, nämlich einen
bis zu ihren freien Enden (2b) reichenden vorderen Abschnitt (2a)
zum formschlüssigen
Aufschieben und Tragen des Hohlkammerprofils (6) sowie einen bis
zu einem Ständer
(7) reichenden hinteren Abschnitt (2c), welcher in seiner Länge nach
der Breite einer Glashalteleiste (9) für den Ständer (7) bemessen ist und in
seiner vom Abstand der Schenkel (2, 2a) bestimmten Breite der Dicke
einer zu tragenden Verglasung (8) entspricht.
Patent DE-10138819-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Regeln der Heizleistung eines Luftheizgerätes
Inventor: ELM NILS
IPC: B60H1/22
Filed: 2001-08-14
Granted: 2010-01-14
Abstract: Verfahren zum Regeln der Heizleistung eines Luftheizgerätes (12), insbesondere eines Kraftfahrzeug-Zusatzheizgerätes, bei dem die Temperatur eines zu beheizenden Raums (22) gemessen wird, die gemessene Raumtemperatur zur Heizleistungsregelung verwendet wird, die Ausblastemperatur ermittelt wird und die ermittelte Ausblastemperatur zusätzlich zur gemessenen Raumtemperatur zur Heizleistungsregelung verwendet wird, wobei aus der Differenz zwischen der gemessenen Raumtemperatur und einem Raumtemperatur-Sollwert eine erste erwünschte Heizleistungsänderung und aus der Differenz zwischen der ermittelten Ausblastemperatur und einem Ausblastemperatur-Sollwert eine zweite erwünschte Heizleistungsänderung berechnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die erste erwünschte Heizleistungsänderung mit der zweiten erwünschten Heizleistungsänderung verglichen und die geringere erwünschte Heizleistungsänderung durchgeführt wird.
Patent DE-10158015-B4 (DE)
Inventor: HAUENSTEIN GUENTHER
IPC: G10K11/00
Filed: 2001-11-27
Granted: 2010-10-14
Abstract: Ultrasonic transducer, especially for use in a mass flowmeter for liquid or gaseous media has a transducer housing (3) with at least a piezoelectric body, especially a piezoelectric disk (2) on the front side of which is a first electrode and on the rear side of which is a second electrode. Both electrodes have contact electrodes (8, 9) for current supply. The first contact electrode is configured as a membrane (8) that seals off the transducer housing. <??>An Independent claim is made for a further ultrasonic transducer with a support surface on which the piezoelectric disk is mounted with its rear side effectively forming the support surface.
Patent DE-10161045-B4 (DE)
Title: Optische Festader und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: WILL HORST
IPC: B29C48/06
Filed: 2001-12-12
Granted: 2005-05-04
Abstract: Optische
Festader mit einem Lichtwellenleiter (2), der eine Beschichtung
(3) aufweist, und mit einer Aderhülle (4) mit einem Polyvinylchlorid
(41) enthaltenden Aderhüllenmaterial,
das auf die Beschichtung (3) des Lichtwellenleiters (2) aufgebracht
ist und eine in dem Aderhüllenmaterial
verteilte Feststoffkomponente (42) enthält, die einen mechanischen
Trenneffekt gegenüber
der Beschichtung (3) des Lichtwellenleiters (2) bewirkt, wobei das
Aderhüllenmaterial
HTV-Silikonkautschuk auf Basis von Polydimethylvinylsiloxan enthält.
Patent DE-10202817-B4 (DE)
Title: Fett zum Abdichten eines Lagers für Kraftfahrzeuge
Inventor: ASAO MITSUNARI
IPC: F16C13/00
Filed: 2002-01-25
Granted: 2012-10-04
Abstract: Fett zum Abdichten eines Lagers, das in einer von einem Kraftfahrzeugmotor angetriebenen Vorrichtung verwendet wird, und das ein Grundöl, das ein synthetisches Kohlenwasserstofföl und ein oder mehrere Esteröle in einem Gewichtsverhältnis von 0,1 bis 0,49:0,9 bis 0,51 enthält, 5 bis 30 Gew.-% eines Verdickungsmittels auf Harnstoffbasis, und 0,1 bis 10 Gew.-% Dithiozinkphosphat, bezogen auf die Gesamtmenge des Fetts, umfasst, wobei das Harnstoff-Verdickungsmittel eine alicyclische Harnstoffverbindung ist, welche die Formelhat, worin R6 eine trivalente Gruppe ist, die einen aromatischen Kohlenwasserstoff enthält, R7 eine alicyclische Kohlenwasserstoffgruppe mit 6 bis 12 Kohlenstoffatomen ist und n den Wert 2 hat.
Patent DE-10206486-B4 (DE)
Title: Lenkrad für Kraftfahrzeuge, insbesondere Personenkraftwagen
Inventor: LAGAAY HARM
IPC: B60R21/215
Filed: 2002-02-16
Granted: 2010-03-04
Abstract: Lenkrad für Kraftfahrzeuge, insbesondere Personenkraftwagen, bestehend aus einem Lenkradkranz, einer Nabe und wenigstens einer Speiche, wobei der Lenkradkranz eine von der Kreisform abweichende Grundrissform aufweist, dahingehend dass der bei in der Konstruktionslage befindlichem Lenkrad dem Fahrzeugführer zugekehrte Bereich des Lenkradkranzes durch eine Gerade gebildet und die den Lenkradkranz mit der Nabe verbindende Speiche parallel zu dem durch eine Gerade gebildeten Lenkradkranz ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Speichen (4) zusammen mit einem die Nabe (3) des Lenkrades (1) überdeckenden und in der Lenkradebene liegend senkrecht zu dem durch eine Gerade gebildeten Bereich (5) des Lenkradkranzes (2) ausgerichteten Zentralkörper (6) einteilig ausgebildet sind.
Patent DE-10210781-B4 (DE)
Title: Befestigungsmittel für einen Sicherheitsgurt
Inventor: SINGER KLAUS PETER
IPC: B60R22/18
Filed: 2002-03-12
Granted: 2006-04-06
Abstract: Befestigungsmittel
(1) für
einen Sicherheitsgurt, umfassend ein Blechformteil (28, 29) mit
einer Öffnung
(4) für
ein Befestigungs- oder Verriegelungsmittel sowie mit einer Gurtdurchführöffnung (5),
wobei die Gurtdurchführöffnung (5)
zumindest im Bereich ihrer von der Öffnung (4) für das Befestigungs-
oder Verriegelungsmittel wegweisenden Seite als Gurtumlenkvorrichtung
ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel
(1) eine Schlosszunge (24, 31) ist, dass die Gurtumlenkvorrichtung
(6; 12, 13; 19, 20) eine längs
geschlitzten Hülse
umfasst, die mit ihrem Schlitz auf das Blechformteil (28, 29) aufgeklemmt
ist, und dass die Öffnungsweite
des Längsschlitzes
der Hülse
kleiner als die Dicke (27) des unbeschichteten Blechformteils (28,
29) ist.
Patent DE-10213582-B4 (DE)
Title: Datenberechnungsvorrichtung und Verfahren zur Anwendung der Datenberechnungsvorrichtung zur Einstellung einer elektronischen Steuereinrichtung
Inventor: YASUDA TAKESHI
IPC: G06F19/00
Filed: 2002-03-26
Granted: 2007-10-18
Abstract: Rechnergestützte Simulationsvorrichtung
(10) zur Testung einer elektronischen Steuereinheit (ECU, 12),  wobei
die Simulationsvorrichtung (10) eine Eingabeeinheit (13, 14, 15),
eine Ausgabeeinheit (17, 18, 19) und eine Berechnungseinheit (16)
zur Durchführung
einer Simulation aufweist;  wobei die Eingabedaten von der elektronischen
Steuereinheit (12) an die Berechnungseinheit (16) durch die Eingabeeinheit
(13, 14, 15) bereitgestellt werden und, nachdem die Berechnungseinheit
(16) die Simulation auf der Basis der Eingabedaten durchgeführt hat,
Ausgabedaten von der Berechnungseinheit (16) an die elektronische
Steuereinheit (12) durch die Ausgabeeinheit (17, 18, 19) ausgegeben werden;  wobei
konkrete eingabeseitige Verbindungen zwischen der Eingabeeinheit
(13, 14, 15) und der Berechnungseinheit (16) definiert sind;  wobei
konkrete ausgabeseitige Verbindungen zwischen der Ausgabeeinheit
(17, 18, 19) und der Berechnungseinheit (16) definiert sind;  wobei
die eingabeseitigen Verbindungen und die ausgabeseitigen Verbindungen
durch eine graphische Benutzeroberfläche, welche auf einer Darstellungseinheit
(22) dargestellt ist, über
eine Verbindung (27) eingestellt...
Patent DE-10220581-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Behandeln von textilen Warenbahnen
Inventor: ALBRECHT WALDIR
IPC: D06B3/26
Filed: 2002-05-08
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verfahren
zum Nassbehandeln, insbesondere zum Färben von textilen Warenbahnen,
bei welchem diese endlos durch ein Behandlungsbad (1) geführt, entnommen
und in dieses wieder zurückgegeben
werden, wobei man die Warenbahn (15) im Behandlungsbad (1) verdichtet
und durch das Bad (1) fördert,
danach die Bahn (15) unter Aufhebung der Verdichtung entnimmt und
anhaftende Badflotte entfernt, sodann unter erneuter mäanderförmiger Verdichtung
auf ein Förderband
(3) als Verweilstrecke ablegt und von diesem abzieht, um es erneut
im Kreislauf zu führen,
und wobei man die Warenbahn (15) im Bad (1) gegen ein Fördermittel
(16, 25) aufschwimmen lässt
oder sie durch Badströmung
fördert.
Patent DE-10224530-B4 (DE)
Title: Parkettelement
Inventor: BUEKER OLIVER
IPC: C09J175/04
Filed: 2002-05-31
Granted: 2007-10-31
Abstract: Parkettelement
mit mehreren Lagen und einer mit einem wasser- und formaldehydfreien,
kalt verarbeitbaren Kleber gebildeten Verklebung dazwischen, dadurch
gekennzeichnet, dass die Verklebung mit einem Lagenverschiebungsverhinderungsmittel
zur Verbesserung der Lagenhaftung vor der Härtung des kalt verarbeitbaren
Klebers gebildet ist, wobei das Lagenverschiebungsverhinderungsmittel
ein feinkörniges
Mittel zur Reibungserhöhung
und/oder ein Schmelzkleber ist.
Patent DE-10235608-B4 (DE)
Title: Zuziehvorrichtung
Inventor: SCHULER ECKART
IPC: E05C3/12
Filed: 2002-08-02
Granted: 2007-01-11
Abstract: Zuziehvorrichtung
zum Zuziehen einer Tür,
Klappe, Haube oder eines Deckels,  – mit einem Schließbügelträger (2),
der einen Schließbügel (4)
aufweist, der zwischen einer Bereitschaftsstellung mit ausgefahrenem
Schließbügel (4)
und einer Schließstellung mit
eingefahrenem Schließbügel (4)
verstellbar ist,  – mit
einer Antriebseinrichtung (3), die den Schließbügelträger (2) zum Verstellen zwischen
der Bereitschaftsstellung und der Schließstellung antreibt,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
der Schließbügelträger (2)
an einer Lagerplatte (5) zwischen der Bereitschaftsstellung und
der Schließstellung verstellbar
gelagert ist,  – dass
die Lagerplatte (5) zur Befestigung an einer Vorderseite eines zur
Befestigung eines feststehenden Schließbügels (25) vorgesehenen Schließbügelhalteabschnitts (20)
eines Rahmens (22) der Tür,
Klappe oder Haube oder des Deckels vorgesehen ist,  – dass die
Antriebseinrichtung (3) zur Befestigung an einer Rückseite
des Schließbügelhalteabschnitts
(20) vorgesehen ist,  – dass
die Zuziehvorrichtung (1) so ausgebildet ist, dass wahlweise der
feststehende Schließbügel (25)
oder die Zuziehvorrichtung (1) am...
Patent DE-10239091-B4 (DE)
Title: Harzformulierung und ihre Verwendung
Inventor: SCHORSCH OLIVER
IPC: C08L63/00
Filed: 2002-08-26
Granted: 2009-01-02
Abstract: Thermisch
härtbare
Harzformulierung, umfassend  – ein Monomer oder mehrere
Monomere, die eine oder mehrere Epoxid- und/oder Vinylethergruppen
enthalten, und  – einen
Initiator in einer Menge von 0,005 bis 10 Gew.-%, wobei der Initiator
einen oder mehrere Wheland-Komplexe enthält.
Patent DE-10244727-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur sicheren Datenübertragung
Inventor: KRAWETZ NEAL A
IPC: H04L9/08
Filed: 2002-09-25
Granted: 2008-01-10
Abstract: Verfahren
zur sicheren Datenübertragung,
mit folgenden Schritten:  Erzeugen einer Zeichenfolge (54) bei
einem Sender (14);  Erzeugen eines Hash-Schlüssels (64) unter Verwendung der
Zeichenfolge (54) und eines privaten Schlüssels (62);  Verschlüsseln der
Daten (70) unter Verwendung des Hash-Schlüssels (64);  Erzeugen einer
Signatur (56) unter Verwendung des Hash-Schlüssels (64) und der Daten (70);
und  Übertragen
eines Identifizierungsschlüssels
(60), der dem Sender (14) zugeordnet ist, der Zeichenfolge (54),
der verschlüsselten
Daten (72) und der Signatur (56) von dem Sender (14) zu einem Empfänger (16).
Patent DE-10260798-B4 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: KANETA HIROSHI
IPC: H01M2/02
Filed: 2002-12-23
Granted: 2006-04-20
Abstract: Batteriemodul,
umfassend eine Batteriezelle (16), die einen Laminatüberzug sowie
einen Batteriekörper
mit einer Kathode, einer Anode und einem Separatorelement enthält, ein
Paar von Gummiplatten (15), zwischen denen die Batteriezelle (16)
sandwichförmig
eingeschlossen ist, ein Paar von Druckplatten (14), zwischen denen
die Gummiplatten (15) und die Batteriezelle (16) sandwichförmig eingeschlossen
sind, und ein Gehäuse
(11), in dem das Paar von Druckplatten (14) und die Batteriezelle (16)
aufgenommen sind, wobei das Gehäuse
(11) die Druckplatten (14) zueinander hin drückt, um die Batteriezelle (16)
zu befestigen, sowie ein Zwischenelement (12), das zwischen jeder
der Druckplatten (14) und einem entsprechenden Teil des Gehäuses (11)
in einem Zentralbereich jeder der Druckplatten (14) angeordnet ist.
Patent DE-10260983-B4 (DE)
Title: Gewinnung von Inhaltsstoffen aus biologischem Material
Inventor: FRENZEL STEFAN
IPC: C13B10/10
Filed: 2002-12-18
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verfahren
zur Gewinnung von Inhaltsstoffen aus biologischem Material, enthaltend
die Schritte:  a) Elektroporation des biologischen Materials,  b)
Abtrennung von Zellsaft von dem elektroporierten biologischen Material,
und  c) alkalische Extraktionsbehandlung des elektroporierten biologischen
Materials bei einem pH-Wert von 7 bis 14,  wobei die mechanische
Druckbelastung des biologischen Materials stets weniger als 2 MPa
beträgt.
Patent DE-10328759-B4 (DE)
Inventor: TOMPKIN ROBERT WAYNE
IPC: B42D15/00
Filed: 2003-06-25
Granted: 2006-11-30
Abstract: The invention concerns an optical security element and a system for visualising items of concealed information comprising such an optical security element. The optical security element has a substrate layer in which a relief structure defined by relief parameters, in particular relief shape, relief depth, spatial frequency and azimuth angle, is shaped in the surface region defined by an X-axis and a Y-axis, for producing an optically perceptible effect. One or more of the relief parameters defining the relief structure are varied in the surface region in accordance with a parameter variation function. The surface region is divided into one or more pattern regions and a background region. One or more of the relief parameters defining the relief structure are varied in the one or more pattern regions in accordance with a parameter variation function which is phase-displaced in relation to the parameter variation function of the background region. There is further provided a verification element which has a verification grating which is defined by a periodic transmission function and whose period corresponds to the period of the parameter variation function.
Patent DE-10342422-B4 (DE)
Title: Tauchkolbenverdichter für Kältemittel
Inventor: SUESS JUERGEN
IPC: F04B39/12
Filed: 2003-09-13
Granted: 2009-05-07
Abstract: Tauchkolbenverdichter
für Kältemittel, insbesondere
für CO 2 , mit einem kapselartigen Gehäuse, das
einen Verdichterblock mit einem einen Zylinder aufweisenden Verdichtungsabschnitt
als erstes Gehäuseelement und
ein Unterteil als zweites Gehäuseelement
aufweist, wobei der Verdichterblock und das Unterteil miteinander verbunden
sind und einen geschlossenen Innenraum begrenzen, und mit einem
im Innenraum angeordneten Motor mit einer Antriebswelle, dadurch
gekennzeichnet, daß sich der
Verdichterblock (2) und das Unterteil (3) im Bereich ihrer Verbindung
parallel zur Antriebswelle (23) über
ihren gesamten Umfang axial überlappen
und die Verbindung im Überlappungsbereich
(47) ausgebildet ist, wobei das im Überlappungsbereich (47) radial
innere Gehäuseelement einen
umlaufenden radialen Flansch (53) aufweist, der das im Überlappungsbereich
(47) radial außen
liegende Gehäuseelement
zumindest im Bereich seines stirnseitigen Endes radial von außen stützt.
Patent DE-10345516-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Strahlung aussendendes Halbleiterbauelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: STRAUS UWE DR
IPC: H01L33/20
Filed: 2003-09-30
Granted: 2012-03-01
Abstract: Elektromagnetische Strahlung aussendendes oberflächenmontierbares Halbleiterbauelement (1) mit mindeugenden Halbleiterchip (5), der von einem für die elektromagnetische Strahlung zumindest teilweise durchlässigen Kunststoff-Formkörper (7) verkapselt ist, und mit einem Reflektorelement, das zumindest einen Teil einer vom Halbleiterchip (5) schräg zu einer gewünschten Hauptabstrahlrichtung (6) des Halbleiterbauelements (1) emittierten elektromagnetischen Strahlung zur Hauptabstrahlrichtung (6) hin umlenkt, wobei – der Kunststoff-Formkörper (7) einen Sockelbereich (14) eines Bauelementgehäuses bildet, aus dem elektrische Anschlußstreifen (120a, 120b) eines metallischen Leiterrahmens seitlich herausragen; – an den Kunststoff-Formkörper (7) als Reflektorelement ein strahlungsdurchlässiger Reflektorkörper (3) angegossen oder mittels Spritzpressens angeformt ist, wobei der Reflektorkörper (3) auf eine Vorderseite des Kunststoff-Formkörpers (7) aufgesetzt ist und dessen Seitenflächen (17) frei sind; und – der Reflektorkörper (3) mindestens eine derart schräg zur Hauptabstrahlrichtung (6) liegende äußere Seitenfläche (2) aufweist, dass diese zumindest einen Teil der schräg zur gewünschten Hauptabstrahlrichtung (6) des Halbleiterbauelements...
Patent DE-10349681-B4 (DE)
Inventor: BRANDSTAETTER ALBERT
IPC: B62D1/18
Filed: 2003-10-27
Granted: 2006-09-14
Abstract: The invention relates to a sealing element ( 1 ) for arranging between a lining part ( 3 ) and a steering column cover ( 5 ) of a steering axle, said sealing element being characterised in that it is formed from a foamed part ( 10 ) consisting of a restorable material and comprising two limbs ( 11 a, 11 b) and a curved, annular, or toroidal central part ( 11 c) connecting the same, or being embodied in an annular or toroidal manner. The invention also relates to methods for mounting said sealing element on a lining part ( 3 ).
Patent DE-10354241-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entnahme eines Fluids aus einem Behälter
Inventor: PICHLER REIMUND
IPC: B67D7/02
Filed: 2003-11-19
Granted: 2005-11-24
Abstract: Vorrichtung
zur Entnahme eines Fluids aus einem Behälter, umfassend eine Halterung
zum Andocken einer Entnahmesonde am Behälter, wobei die Halterung für die Entnahmesonde
als ein Adapter für
unterschiedliche Behälter
ausgebildet ist, mit dem einerseits eine formschlüssige oder
kraftschlüssige
Verbindung mit einem Mundstück
des Behälters
herstellbar ist, und wobei andererseits der Adapter eine gesicherte
Einbindung der Entnahmesonde gegen ungewolltes Herausziehen bewirkt, dadurch
gekennzeichnet, dass der Adapter (4) ein Gehäuse (7) umfasst, in dem gegen
die Wirkung von Federn (8) einerseits eine verspannte formschlüssige oder
kraftschlüssige
Verbindung mit dem Mundstück
(5) und anderseits eine verspannte Einbindung (6) der Entnahmesonde herstellbar
ist, wobei das Gehäuse
(7) aus hebelartigen Elementen (9, 10) gebildet ist, die an einem
Brückenelement
(11) gelagert sind, wobei die hebelartigen Elemente (9, 10) mit
einem ihrer Hebelarme (12, 13) in Wirkverbindung mit den Federn
(8) stehen, und wobei die Federn (8) wiederum mit im Gehäuse (7)
angeordneten Halteklammern (16,...
Patent DE-10362118-B4 (DE)
Title: Reversiermechanik für eine Vorrichtung zum reversiblen Aufstellen einer Fahrzeug-Tür
Inventor: JOHANN HENRIK
IPC: E05B77/08
Filed: 2003-11-26
Granted: 2015-01-15
Abstract: Reversiermechanik (47) zum reversiblen Aufladen eines Energiespeichers (13) eines Aktorelementes (12), welcher in einer Unfall-Situation infolge eines Entladevorganges eine Aufstellung einer Fahrzeug-Tür (11) bewirkt, wobei die Reversiermechanik ein mit der aufgestellten Fahrzeug-Tür (11) kontaktierbares Betätigungselement (31) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (31) gelenkig über eine Anbindungsachse (29, 30) an einen Antriebshebel (24, 26) angebunden ist, welcher um eine fahrzeugseitig feste Schwenkachse (25, 27) schwenkbar ist, derart dass eine einer nicht geradlinigen Verschiebebewegung entsprechende Verlagerung des Betätigungselementes (31) entlang wenigstens zweier unterschiedlicher Richtungskomponenten (x, -y) infolge einer Schließbewegung der Fahrzeug-Tür für eine Aufladung des Energiespeichers sorgt, wobei Betätigungselement (31) und Antriebshebel (24, 26) bei in Schließstellung befindlicher Fahrzeug-Tür (11) nicht gestreckt sondern abknickend zueinander angeordnet sind.
Patent DE-10390330-B4 (DE)
Title: Koordinationsverfahren für ein regeneratives und blockierschutzgeregeltes Bremssystem
Inventor: FÜHRER JOCHEN
IPC: B60L7/24
Filed: 2003-02-03
Granted: 2015-06-25
Abstract: Verfahren zur Koordination des Einsatzes eines regenerativen und eines blockierschutzgeregelten herkömmlichen Bremssystems in einem Kraftfahrzeug, wobei bei Eintritt in eine ABS-Regelung das regenerative Bremssystem abgeschaltet wird, und nach Beendigung der ABS-Regelung regeneratives Bremsen wieder zugelassen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das regenerative Bremsen mit Hilfe des regenerativen Bremssystems nach Beendigung der ABS-Regelung in Abhängigkeit von der jeweiligen Fahrsituation und/oder von Kriterien, die die Bremsanforderung und den momentanen Reibwert wiedergeben, in modifizierter Form im Vergleich zu dem regenerativen Bremsen vor Eintritt des ABS-Regelmodus wieder zugelassen wird.
Patent DE-19527682-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer EEPROM-Flashzelle
Inventor: AHN BYUNG JIN
IPC: H01L27/115
Filed: 1995-07-28
Granted: 2006-03-09
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer EEPROM-Flashzelle mit folgenden Schritten:  Wachstum
eines Tunneloxids (120) auf einem p-Typ-Substrat (120) und aufeinanderfolgende
Bildung eines Floatinggates (130), eines Interpolyoxids (140) und
eines Steuergates (150) auf einem ausgewählten Bereich des Tunneloxids;  Bildung
eines ersten Draingebietes durch n-Typ-Ionenimplantation mit hoher
Konzentration in einem ausgewählten Bereich
des p-Typ-Substrates (120);  Implantation von p-Typ-Ionen in
das p-Typ-Substrat (120) in einem Kanalbereich unterhalb des zu
bildenden Auswahlgates (200), um die Schwellenspannung des Auswahlgatekanals
zu steuern und das Programmierverhalten zu verbessern;  Wachstum
einer Auswahlgateoxidschicht (190) auf der gesamten Struktur nach
der p-Typ-Ionenimplantation und anschliessende Bildung eines Auswahlgates
(200) auf dem Tunneloxid an den beiden Seitenwänden des Floatinggates (130)
und des Steuergates (150); und  Bildung eines Sourcegebietes
(170) und eines zweiten Draingebietes (160) durch n-Typ-Ionenimplantation
mit hoher Konzentration unter Verwendung der Auswahlgates (200)
als Ionenimplantationsmaske.