baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011002930-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
Inventor: LIEBETRUTH MARC
IPC: H01H9/02
Filed: 2011-01-20
Granted: 2020-09-10
Abstract: Elektrischer Schalter (10) mit einem zumindest zweiteiligen Gehäuse mit einem ersten Gehäuseteil (20), einem mit dem ersten Gehäuseteil (20) verbundenen zweiten Gehäuseteil (30) und mit mindestens einer Polkassette (40, 41, 42), die vom zweiteiligen Gehäuse umgeben und im zweiten Gehäuseteil (30) vormontiert ist, wobei das erste Gehäuseteil (20) mittels mindestens eines Befestigungsmittels (60) mit der Polkassette (40, 41, 42) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Polkassette (40, 41, 42) eine Rastnase (61) ausgebildet ist und das erste Gehäuseteil (20) mit der Polkassette (40) über eine Verschnappung (60) einer am ersten Gehäuseteil (20) ausgebildeten Rastöffnung (62) mit der Rastnase (61) verbunden ist.
Patent DE-102011003509-B4 (DE)
Title: Fliehkraftunterdruckpumpe
Inventor: SCHMID REINER
IPC: F04D17/10
Filed: 2011-02-02
Granted: 2021-09-23
Abstract: Fliehkraftunterdruckpumpe mit einem Gehäuse (1) und einem Fliehkraftpumpenrad, das mittels einer Welle drehbar in dem Gehäuse (1) gelagert ist und eine Vielzahl von mehr oder weniger radial verlaufenden Luftströmungskanälen aufweist, die an ihren radial inneren Enden mit einer in das Gehäuse hinein führenden Saugleitung (12) und an ihren radial äußeren Enden mit mindestens einem aus dem Gehäuse heraus führenden Luftauslaß (16a) in Strömungsverbindung stehen, wobei die Welle eine Hohlwelle (10) ist, in deren Mantel eine Vielzahl von Löchern ausgebildet sind, über die das Innere der Hohlwelle (10) mit den Luftströmungskanälen in Strömungsverbindung steht, wobei die Saugleitung (12) mit dem Inneren der Hohlwelle (10) in Strömungsverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Fliehkraftpumpenrad als ein integriertes radial/axiales Turbinenrad (36) ausgestaltet ist, mit dessen Innenraum das Innere der Hohlwelle (10) verbunden ist, wobei das radial/axiale Turbinenrad (36) derart gestaltet ist, dass es die Luft strömungsgünstig von der Hohlwelle (10) in Richtung auf den Luftauslaß (16a) umlenkt, wobei die Luft das radial/axiale Turbinenrad (36) in derselben axialen Richtung verlässt in der es darin eingetreten ist.
Patent DE-102011005105-B4 (DE)
Title: Austrittssammelgehäuse für einen Radialverdichter
Inventor: JONEN WERNER
IPC: F04D29/42
Filed: 2011-03-04
Granted: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gehäuseanordnung für einen Radialverdichter sowie ein Verfahren zur Strömungsführung eines Strömungsmediums in einem Radialverdichter.  Diese Gehäuseanordnung für den Radialverdichter weist einen ersten, im Wesentlichen radial ausgerichteten, ringförmigen Hohlraum sowie einen zweiten, im Wesentlichen axial ausgerichteten, ringförmigen Hohlraum auf, welche über eine Umlenkanordnung miteinander verbunden sind. In dem zweiten, im Wesentlichen axial ausgerichteten, ringförmigen Hohlraum ist ein Leitgitter angeordnet.  Bei dem Verfahren zur Strömungsführung eines Strömungsmediums in einem Radialverdichter wird das Strömungsmedium im Wesentlichen in einer Radialrichtung nach außen geführt. Anschließend wird das Strömungsmedium im Wesentlichen in eine Axialrichtung umgelenkt und im Wesentlichen in der Axialrichtung weitergeführt. Bei Weiterströmung des Strömungsmediums in der im Wesentlichen Axialrichtung wird der Strömung ein Drall zumindest zum Teil entzogen.
Patent DE-102011007825-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der räumlichen Verteilung von Magnetresonanzsignalen in Subvolumen eines Untersuchungsobjektes
Inventor: RUHM WOLFGANG DR
IPC: G01R33/483
Filed: 2011-04-20
Granted: 2012-11-22
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der räumlichen Verteilung von Magnetresonanzsignalen aus mindestens einem von N nicht überlappenden Subvolumina, wobei eine Messsequenz mit Kodierschritten gewählt wird, wobei jeder Kodierschritt die Einstrahlung von einem oder mehreren räumlich selektiven HF-Pulsen enthält; ein Empfangskodierschema vorgegeben wird, welches für mindestens eines der Subvolumina, aber nicht für das gesamte Untersuchungsvolumen (U) eine eindema festgelegt wird, wobei eine Kodierung über die Amplitude und/oder Phase der Transversalmagnetisierung erfolgt, wobei an keinem Ort innerhalb eines jeden Subvolumens dieselbe Kodierung vorgegeben wird wie in einem anderen Subvolumen; der zeitliche Amplituden- und Phasenverlauf der HF-Pulse berechnet wird; und zur Durchführung aller Kodierschritte jeder Empfangskodierschritt, I mal mit Variationen gemäß den I Sendekodierschritten des Sendekodierschemas ausgeführt wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ermöglicht es, die ortsauflösende MR-Signalkodierung und Bildrekonstruktion weitgehend Subvolumina des Untersuchungsobjektes einzuschränken, ohne dass die erzielbare Bildqualität dabei empfindlich von Imperfektionen der MR-Apparatur abhängt.
Patent DE-102011010140-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung und Aufbereitung von Naturfasern und deren Verwendung zur Herstellung von faserverstärktem Kunststoffmaterial und Dämmmaterial
Inventor: GASS MICHAEL LUDWIG
IPC: C08J5/06
Filed: 2011-02-02
Granted: 2016-06-16
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung und Aufbereitung von Naturfasern, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: 1) Bereitstellen einer Naturfasern enthaltenden Biomasse mit einer Trockensubsatz von höchstens 50 Gew.%; 2) Zugeben von Wasser zum Herstellen einer die Biomasse enthaltenden Suspension; 3) Herauslösen der Naturfasern aus der Biomasse; 4) Abtrennen der Flüssigkeit aus der Suspension; 5) Trocknen der Naturfasern, wobei die Trocknung der Naturfasern eine Vortrocknung und eine Endtrocknung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Vortrocknung eine Trocknung in einem Bandtrockner umfasst und dass nur ein Teil der getrockneten Naturfasern aus dem Bandtrockner entnommen wird, während der übrige Teil dem Bandtrockner wieder zugeführt wird.
Patent DE-102011013429-B4 (DE)
Title: Abblaseventil
Inventor: DOBROWOLSKI MICHAEL
IPC: F02B37/12
Filed: 2011-03-09
Granted: 2012-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abblaseventil (1) für Turbinen von Abgasturboladern. Solche Abblasventile (1) werden von heißem Abgas angeströmt und erhitzen sich dabei sehr stark. Dadurch können empfindliche Bauteile wie die Feder (12) oder die Membran (17) beschädigt werden. Üblicherweise sind solche Abblaseventile (1) so aufgebaut, dass die Membran (17) und ein Strahlblech (19) eine erste Kammer (23) begrenzen. Der Kern dieser Erfindung ist, diese erste Kammer (23) kontinuierlich mit Luft zu durchströmen, um dadurch speziell die Membran (17) zu kühlen und vor übermäßiger Erhitzung zu schützen.
Patent DE-102011050539-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung mit einem sicheren Messkanal
Inventor: ROHS MARKUS
IPC: G01R19/257
Filed: 2011-05-20
Granted: 2014-11-20
Abstract: Messvorrichtung (1) mit wenigstens zwei Messkanälen (2a, 2b), jeder Messkanal (2a, 2b) umfassend:  – einen A/D-Wandler (4a, 4b) für die Umwandlung einer analogen, Spannung in einen digitalen Spannungswert, und  – eine Logikeinheit (5a, 5b), die mit dem A/D-Wandler (4a, 4b) verbunden ist, um den digitalen Spannungswert zu empfangen,  dadurch gekennzeichnet, dass  wenigstens ein, Messkanal (2a, 2b) als sicherer Messkanal (2a, 2b) mit einer hohen Zuverlässigkeit ausgeführt ist und einen Multiplexer (3a, 3b) aufweist,  wobei mit dem Multiplexer (3a, 3b) die analoge Spannung zwischen einer Messspannung (U Mess1 , U Mess2 ) und einer Referenzspannung (U Ref1 , U Ref2 ) umschaltbar ist, und  die Logikeinheit (5a, 5b) wenigstens eines anderen Messkanals (2a, 2b) als Referenzerzeuger ausgeführt ist, um die Referenzspannung (U Ref1 , U Ref2 ) bereitzustellen und den Multiplexer (3a, 3b) zwischen, der Messspannung (U Mess1 , U Mess2 ) und der Referenzspannung (U Ref1 , U Ref2 ) umzuschalten.
Patent DE-102011054463-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufschrumpfen einer Hülse mittels überhitzten Dampfes
Inventor: SONNTAG HANS-DIETER
IPC: B65B53/06
Filed: 2011-10-13
Granted: 2014-04-10
Abstract: Verfahren zum Umhüllen eines Produktes, bei dem eine gegenüber dem Produkt ein Übermaß aufweisende Hülse aus Schrumpffolie wenigstens um einen Bereich des Produkts herum angeordnet wird, das mit der Hülse versehene Produkt durch einen Durchlaufdampftunnel (1) gefördert wird, und die Hülse in einer Dampfkammer (2, 2a, 2b) des Durchlaufdampftunnels (1) mittels Dampf erwärmt wird und dadurch am Produkt auf dessen Form und Maß schrumpft, wobei – das Produkt mit der geschrumpften Hülse aus dem Durchlaufdampftunnel (1) heraus gefördert wird; und – der Dampf in der Dampfkammer (2, 2a, 2b) überhitzt wird und zum Überhitzen des Dampfes Heißluft in die Dampfkammer (2, 2a, 2b) eingeblasen wird.
Patent DE-102011055544-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Feststellung der Lüftungsbedingung einer Start-Stopp-Automatik
Inventor: YU JIYONG
IPC: B60H1/00
Filed: 2011-11-21
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verfahren, eine Lüftungsbedingung für eine Start-Stopp-Automatik (ISG) eines Fahrzeugmotors zu ermitteln, aufweisend:Einen frühen ISG-Beschränkungs-Schritt, welcher eine erwartete Außenlufttemperatur durch Modellierung berechnet (S20), wobei Informationen genutzt werden, welche von einem Fahrzeug gewonnen werden, und welcher eine ISG Logik ausführt um zu ermitteln, ob ein Eingang in ISG gemäß einem augenblicklichen Lüftungszustand des Fahrzeugs möglich ist;einen ISG-Beschränkungs-Fortführungsschritt, welcher eine Spannung einer Klimaanlage ermittelt (S30);einen ISG-Beschränkungs-Vergewisserungsschritt, welcher ermittelt, ob eine ISG-Eingangsbedingung erfüllt ist (S41), wobei die ISG-Eingangsbedingung beinhaltet, dass die gemäß Modellierung erwartete Außenlufttemperatur mit einer vorbestimmten Temperatur und die Spannung der Klimaanlage mit einer vorbestimmten Spannung verglichen wird (S40), undeinen ISG-Eingangs-Schritt, welcher den Fahrzeugmotor steuert, indem der Eingang in ISG ausgeführt wird, wenn die ISG-Eingangsbedingung erfüllt ist,wobei eine Bedingung für einen ISG-Start-Ausführungsschritt die Spannung der Klimaanlage und die gemäß Modellierung erwartete Außenlufttemperatur umfasst, wobei die Spannung der Klimaanlage eine Lüfterspannung ist; undwobei die gemäß Modellierung erwartete Außenlufttemperatur eine modifizierte Motorraumtemperatur ist, welche errechnet wird durch Multiplikation einer Motorraumtemperatur mit einem Kalibrierungsfaktor, der eine Zeit berücksichtigt,wobei die Motorraumtemperatur einem 2-dimensionalen Kennfeld entnommen wird, welches sich aus einem Motordrehmoment und einer Kühlwassertemperatur zusammensetzt (S21a).
Patent DE-102011089132-B4 (DE)
Title: Videoendoskop mit seitlicher Blickrichtung
Inventor: JUNGBAUER SEBASTIAN
IPC: A61B1/04
Filed: 2011-12-20
Granted: 2021-02-25
Abstract: Videoendoskop (1, 2) mit seitlicher Blickrichtung, umfassend einen Bildsensor (8), eine seitwärts blickende optische Baugruppe (6), ein Hüllrohr (3) und ein im Hüllrohr (3) angeordnetes und drehbar gegenüber dem Hüllrohr (3) gelagertes Innenrohr (4), wobei der Bildsensor (8) auf einem Träger (9) angeordnet und befestigt ist, der mit dem Hüllrohr (3) drehfest verbunden ist, wobei die optische Baugruppe (6) mit dem Innenrohr (4) drehfest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Magnetkupplung (14) vorgesehen ist, die einen inneren Magnetring (12), der mit dem Innenrohr (4) drehfest verbunden ist, und einen äußeren Magnetring (13), der um das Hüllrohr drehbar angeordnet ist, umfasst, wobei die Magnetringe (12, 13) ausgebildet sind, eine Drehung des äußeren Magnetrings (13) auf den inneren Magnetring (12) zu übertragen.
Patent DE-102011111687-B4 (DE)
Title: Feststellvorrichtung für eine Kraftfahrzeug-Türeinheit
Inventor: SCHIFFER HOLGER
IPC: F16D43/04
Filed: 2011-08-26
Granted: 2022-12-08
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Feststellvorrichtung für eine Kraftfahrzeug-Türeinheit. Diese ist mit einem Türflügel (1), ferner mit einem mit dem Türflügel (1) gekoppelten Bewegungsübertragungsglied (3, 4) und mit einem auf das Bewegungsübertragungsglied (3, 4) arbeitenden Reibelement (6, 7) ausgerüstet. Erfindungsgemäß weist das Reibelement (6, 7) eine mittels des Türflügels (1) gesteuerte Fliehkrafteinheit (6) auf, welche nach Maßgabe der Bewegung des Türflügels (1) das Bewegungsübertragungsglied (3, 4) mittelbar oder unmittelbar zumindest festsetzt oder freigibt.
Patent DE-102011114739-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Schallplattenlaufwerk
Inventor: SPERLING ANSGAR
IPC: G11B3/60
Filed: 2011-09-28
Granted: 2015-08-06
Abstract: Antriebseinheit (11) für ein Schallplattenlaufwerk (10) aufweisend einen Antriebsmotor (12) mit einem auf einer Welle (14) drehfest montierten Antriebspulley (16) zum Übertragen eines Drehmoments auf einen Plattenteller (20) des Schallplattenlaufwerks (10) mittels eines Antriebsriemens (18), dadurch gekennzeichnet, dass in der Antriebseinheit (11) zumindest ein Verstellknopf (36) und ein mit dem Antriebsmotor (12) mechanisch fest verbundener Ausleger (24) vorgesehen sind, um die Position des Antriebsmotors (12) während der Drehmomentübertragung zwischen Antriebspulley (16) und Plattenteller (20) relativ zum Plattenteller (20) zu verändern, wobei der Ausleger (24) mit dem Verstellknopf (36) in Wirkverbindung steht, und ein Verstellen des Verstellknopfes (36) ein Verschwenken oder Verschieben des Antriebsmotors (12) über ein Schwenklager (26) des Auslegers (24) bewirkt. Auf diese Weise ist es möglich, die Position des Antriebsmotors (12) rein mechanisch sehr genau und reproduzierbar zu verändern.
Patent DE-102011115221-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit mehreren Frontscheinwerfern
Inventor: KENN CHRISTOPH
IPC: B60Q1/04
Filed: 2011-09-24
Granted: 2013-10-02
Abstract: Kraftfahrzeug mit mehreren Frontscheinwerfern umfassend jeweils wenigstens eine Lichtquelle zur Erzeugung eines Abblendlichts, wenigstens ein den Frontscheinwerfern zugeordnetes Steuergerät, über das die Gabe eines Lichthupensignals über die Frontscheinwerfer bei Betätigung eines Bedienelements ansteuerbar ist, sowie eine ein- und ausschaltbare Zündung, dadurch gekennzeichnet, dass bei ausgeschalteter Zündung (7) das Lichthupensignal (14) bei Betätigung des Bedienelements (5) über das Abblendlicht (13) gebbar ist, und dass bei eingeschalteter Zündung (7) das Lichthupensignal (14) bei Betätigung des Bedienelements (5) über wenigstens eine im jeweiligen Scheinwerfer vorgesehene Lichtquelle (1) zur Erzeugung eines Fernlichts gebbar ist.
Patent DE-102011116061-B4 (DE)
Title: Schiene-/Schlittenanordnung für einen Transportbehälter sowie Transportbehälter und Fahrzeug mit einer solchen Schiene-/ Schlittenanordnung
Inventor: ORTEN ROBERT E
IPC: B62D33/04
Filed: 2011-10-18
Granted: 2013-07-04
Abstract: Schiene-/Schlittenanordnung für einen Transportbehälter, insbesondere für einen auf eine Ladefläche eines Lastwagens aufsetzbaren Transportbehälter, mit einer insgesamt rechteckig geformten Ladefläche, auf deren langen Seiten Seitenflächen stehen, von denen mindestens eine Seitenfläche mit eine Plane unterstützenden Seitenwandelementen ausgestattet ist, welche längsverschieblich an einer oberen Schiene und einer unteren Schiene montiert sind, wobei die Plane zusammenfaltbar ist und die Seitenwandelemente mit einem unteren Ende auf der unteren Schiene mittels unterer Schlitten mit Rollen gleiten oder in der unteren Schiene abrollen, wobei der Schlitten (3) wenigstens ein Rollenpaar aufweist, wobei das Rollenpaar in vertikaler Richtung zueinander beabstandet eine obere Rolle (4) und eine untere Rolle (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (3) außer der oberen Rolle (4) und der unteren Rolle (5) in vertikaler Richtung gesehen keine weitere Rolle aufweist, wobei die untere Schiene (2) die untere Rolle (5) hintergreifend mit einem im Schnitt gesehenen c-förmigen Bereich (10) ausgebildet ist und die untere Rolle (5) auf einer waagerechten Lauffläche (11) der unteren Schiene (2) abrollt.
Patent DE-102011117793-B4 (DE)
Title: Dämpfer und Fahrzeug mit einem Dämpfer
Inventor: LOOF GERALD
IPC: F16F9/18
Filed: 2011-11-05
Granted: 2013-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dämpfer (1), insbesondere Stoßdämpfer für ein Fahrzeug, umfassend ein Gehäuse (3), einen Kolben (4) und eine mit dem Kolben (4) verbundene Kolbenstange (5), wobei in dem Gehäuse (3) eine Druckkammer (6) ausgebildet ist, in welcher ein Druckmedium enthalten ist, und der Kolben (4) und die Kolbenstange (5) in dem Gehäuse (3) axial zu diesem beweglich geführt sind und wobei zwischen dem Gehäuse (3) und dem Kolben (4) und/oder der Kolbenstange (5) ein Dichtungskörper (8) zur Abdichtung der Druckkammer (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (1) eine Heizeinrichtung (11) zur Erwärmung des Dichtungskörpers (8) aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrzeug mit einem solchen Dämpfer (1).
Patent DE-102011119973-B4 (DE)
Title: Antriebssystem für eine mechanische Umformmaschine und mechanische Umformmaschine
Inventor: LOCHER MARTIN
IPC: B21J9/10
Filed: 2011-12-02
Granted: 2013-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem (1) für eine mechanische Umformmaschine (2), insbesondere eine Kurbelpresse (3), welche einen Antriebsstrang (4), eine mit dem Antriebsstrang (4) verbundenen Schwungradantrieb (5) und einen mit dem Antriebsstrang (4) verbundenen Nebenantrieb (6) umfasst, wobei der Schwungradantrieb (5) ein Schwungrad (11) und eine Kupplung (K1) umfasst und wobei die Kupplung (K1) das Schwungrad (11) mit einer Antriebswelle (7) des Antriebsstrangs (4) kuppelt. Hierbei umfasst der Schwungradantrieb (5) weiterhin ein Wendegetriebe (12) und wenigstens eine zweite Kupplung (K2), wobei das Wendegetriebe (12) mit seinen Kupplungen (K1, K2) zwei (A; SK11, SK22) aufweist.
Patent DE-102012005637-B4 (DE)
Title: Messgerät
Inventor: MATT ACHIM
IPC: G01D11/24
Filed: 2012-03-22
Granted: 2019-02-21
Abstract: Messgerät (1), mit einem Gehäuse (2) und mit mindestens zwei Elektronikeinrichtungen (3, 4), wobei das Gehäuse (2) mindestens zwei Kammern (8, 9) aufweist, zwischen denen ein Durchgang (10) besteht, und wobei in jeder Kammer (8, 9) eine der zwei Elektronikeinrichtungen (3, 4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein fertig einsetzbares, verkapseltes und stopfenförmig ausgestaltetes Kontaktierungselement (5) ausgebildet ist, wobei das Kontaktierungselement (5) in dem Durchgang (10) zwischen den zwei Elektronikeinrichtungen (3, 4) angeordnet ist, dass das Kontaktierungselement (5) von den Elektronikeinrichtungen (3, 4) und dem Gehäuse (2) separat ausgestaltet ist, wobei das Kontaktierungselement (5) mindestens ein elektronisches Übertragungselement (6) zur Erzeugung einer elektrischen Verbindung zwischen den zwei Elektronikeinrichtungen (3, 4) aufweist, wobei das Übertragungselement (6) ein Kontaktierungsstift ist und wobei das Übertragungselement (6) innerhalb einer Außenwandung (7) des Kontaktierungselements (5) vergossen und/oder eingeglast ist.
Patent DE-102012020057-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bau von Kavernen zum Speichern von Energie
Inventor: ORTLAM DIETER
IPC: E01C11/26
Filed: 2012-10-12
Granted: 2022-06-23
Abstract: Verfahren zum Bau von Kavernen in seefernen Salzstöcken zur Anlage von Energie-Speichern darin durch Ausspülen mit örtlichem Süßwasser und Abfuhr der warmen und salzigen Abwässer, dadurch gekennzeichnet, dass die Abwässer durch Leitungen abgeführt werden, welche entlang von Fernstraßen verlegt werden und dabei die Fernstraßen erwärmen, wobei an den Leitungen Zapfstellen für die salzigen Abwässer vorgesehen werden um damit die Fernstraßen zusätzlich vor Schnee und Eis zu schützen, während die nicht so verwendeten Abwässer durch die Leitungen einer Entsorgung zugeführt und ins Meer geleitet werden.
Patent DE-102012025043-B4 (DE)
Title: Tischfußballgerät mit Zapfanlage
Inventor: FERKEL FRANK
IPC: B67D1/06
Filed: 2012-12-20
Granted: 2015-07-23
Abstract: Gerät zum Spielen von Tischfußball mit einer Spielfläche (6), an deren zwei sich gegenüberliegende Seiten (3) jeweils eine Toröffnung (8) zur Aufnahme eines Balls (38) angeordnet ist, wobei sich an jede Toröffnung (8) eine Ballrückführung anschließt, die den die Toröffnung (8) passierenden Ball (38) zu einer Ballausgabe (14) leitet, von wo der Ball (38) von einem der Spieler entnommen und zurück auf die Spielfläche (6) gegeben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät (1) eine Zapfanlage (24) zum Ausschenken von Getränken aufweist, mit einem Vorratsbehälter (26) für das Getränk und mindestens einer Schankstelle (29, 30) zur Befüllung eines Trinkgefäßes (19), wobei in die Leitung (31, 33, 24) zwischen Vorratsbehälter (26) und mindestens eine Schankstelle (29, 30) ein Ventil (35, 36) integriert ist, und dass das Gerät (1) eine Sensor- und Steuereinheit besitzt mit mindestens einem Sensor (21) zur Erfassung des Balls im Bereich der Ballrückführung, mit einem Aktor zur Steuerung des Ventils (35, 36) und mit einer Datenverarbeitungseinheit zur Entgegennahme und Verarbeitung des Sensorsignals und Ausgabe eines Steuersignals an den Aktor, so dass das Ventil (35, 36) bei Erfassung des Balls zeit- oder mengenabhängig in Abhängigkeit vom Spielverlauf öffnet und wieder schließt, wobei für jeden Spieler eine Zapfstelle vorgesehen ist, die an die Sensor- und Steuereinheit angeschlossen ist und den Zapfvorgang in Abhängigkeit des Spielverlaufs steuert und ausführt.
Patent DE-102012102146-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungsvorrichtung für Hybridfahrzeuge
Inventor: OKI SHOGO
IPC: B60K6/543
Filed: 2012-03-14
Granted: 2023-10-26
Abstract: Kraftübertragungsvorrichtung für ein Hybridfahrzeug, die eine Verbrennungsmotor-Ausgangsleistung und eine Elektromotor-Ausgangsleistung zu einem Antriebsrad überträgt, wobei die Kraftübertragungsvorrichtung folgendes aufweist:- ein stufenlos verstellbares Getriebe (10), das eine mit einer Verbrennungsmotor-Ausgangswelle (15) und einer Elektromotor-Ausgangswelle (41) gekoppelte Primärwelle (11) und eine Sekundärwelle (12) aufweist, zu der die Rotation der Primärwelle (11) übertragen wird, nachdem diese durch ein Kraftübertragungselement (33) stufenlos variiert worden ist;- eine Ausgangskupplung (63), die zwischen einer mit dem Antriebsrad gekoppelten Ausgangs-Transmissionswelle (57) und der Sekundärwelle (12) angeordnet ist, um die Sekundärwelle (12) und die Ausgangs-Transmissionswelle (57) in einen gekoppelten Zustand zu schalten, in dem eine Kopplung zwischen diesen gebildet ist, sowie in einen gelösten Zustand zu schalten, in dem die Kopplung gelöst ist; und- eine Antriebs-Umschaltkupplung (71), die zwischen der Primärwelle (11) und der Ausgangs-Transmissionswelle (57) angeordnet ist, um die Primärwelle (11) und die Ausgangs-Transmissionswelle (57) in einen gekoppelten Zustand, in dem eine Kopplung zwischen diesen gebildet ist, sowie in einen gelösten Zustand zu schalten, in dem die Kopplung gelöst ist,- wobei in einem direkten Kopplungsmodus, in dem die Ausgangskupplung (63) gelöst ist und die Antriebs-Umschaltkupplung (71) in einem gekoppelten Zustand ist, zumindest eine von der Verbrennungsmotor-Ausgangsleistung und der Elektromotor-Ausgangsleistung ohne Durchlaufen des stufenlos verstellbaren Getriebes (10) zu dem Antriebsrad übertragen wird, und- wobei die Primärwelle (11) mit einem Ende der Elektromotor-Ausgangswelle (41) gekoppelt ist und die Antriebs-Umschaltkupplung (71) mit einem anderen Ende der Elektromotor-Ausgangswelle (41) gekoppelt ist.