Patent DE-102010016262-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: OKUNO YOSHINORI
IPC: F02M55/02
Filed: 2010-03-31
Granted: 2021-01-07
Abstract: Verbinder zum Verbinden eines Verbindungsglieds (176) mit einem Rohrglied (18), in dem ein Fluid fließt, mit:einem Körperabschnitt (21), der eine innere periphere Oberfläche hat, die ein zylindrisches Einführungsloch (213a) zum Einführen des Verbindungsglieds (176) darin definiert und einem Verbindungsabschnitt (212), mit dem das Rohrglied (18) verbunden ist; und der Verbindungsabschnitt (212) von einer Oberfläche des Körperabschnitts (21) hervorsteht, der durch die Verbinderabdeckung (24) abgedeckt ist,einer zylindrischen Verbinderabdeckung (24), die positioniert ist, um eine äußere periphere Oberfläche des Körperabschnitts (21), in dem das Einführungsloch (213a) vorgesehen ist, abzudecken, wobeider Körperabschnitt (21) einen Klauenabschnitt (214) aufweist, der mit einem Eingriffsabschnitt (176e), der an einer äußeren peripheren Oberfläche des Verbindungsglieds (176) vorgesehen ist, in einem Verbindungszustand, bei dem das Verbindungsglied (176) in das Einführungsloch (213a) des Körperabschnitts (21) eingeführt ist, in Eingriff ist,der Klauenabschnitt (214) konfiguriert ist, um zu einer radialen Außenseite des Einführungslochs (213a) elastisch verformbar zu sein,die Verbinderabdeckung (24) an dem Körperabschnitt (21) gehalten ist, um in einem Zustand, bei dem ein Endabschnitt (21a) des Körperabschnitts (21), der einer Einlassseite des Einführungslochs (213a) gegenüberliegt, von der Verbinderabdeckung (24) zu dem Äußeren freigelegt ist, bezüglich des Körperabschnitts (21) um eine axiale Linie des Einführungslochs (213a) drehbar zu sein,die Verbinderabdeckung (24) einen Klauenlösungsabschnitt (242, 246), durch den eine Begrenzung einer elastischen Verformung des Klauenabschnitts (214) hin zu der radialen Außenseite gelöst wird, und einen Klauenabdeckabschnitt (243) aufweist, der konfiguriert ist, um eine äußere periphere Oberfläche des Klauenabschnitts (214) abzudecken, um die elastische Verformung des Klauenabschnitts (214) hin zu der radialen Außenseite zu begrenzen,die Verbinderabdeckung (24) mit einem Führungsschlitz (244) vorgesehen ist, der sich in Umfangsrichtung der Verbinderabdeckung (24) erstreckt, um eine Drehbewegung des Verbindungsabschnitts (212) zu führen, und der Führungsschlitz (244) ein Durchgangsloch ist, das durch einen Wandabschnitt der Verbinderabdeckung (24) durchdringt,der Klauenlösungsabschnitt (242, 246) und der Klauenabdeckabschnitt (243) in einer Drehungsrichtung der Verbinderabdeckung (24) abwechselnd in der Verbinderabdeckung (24) angeordnet sind,wenn sich die Verbinderabdeckung (24) bei einer Lösungsposition befindet, bei der der Körperabschnitt (21) von dem Verbindungsglied (176) trennbar ist, der Klauenlösungsabschnitt (242, 246) dem Klauenabschnitt (214) gegenüberliegt, und der Klauenabdeckabschnitt dem Klauenabschnitt (214) nicht gegenüberliegt,wenn die Verbinderabdeckung (24) bei einer Verriegelungsposition positioniert ist, der Klauenabdeckabschnitt dem Klauenabschnitt (214) gegenüberliegt, und der Klauenabschnitt (214) mit dem Eingriffsabschnitt (176e), der an der äußeren peripheren Oberfläche des Verbindungsglieds (176) vorgesehen ist, in Eingriff ist, undwenn die Verbinderabdeckung (24) von der Lösungsposition zu der Verriegelungsposition und von der Verriegelungsposition zu der Lösungsposition gedreht wird, der Verbindungsabschnitt (212) entlang dem Führungsschlitz (244) in Umfangsrichtung geführt wird.