baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10392349-B4 (DE)
Title: Korrosionsbeständige Brennstoffzelle sowie Verfahren zum Hemmen einer Korrosion in einer Brennstoffzelle
Inventor: VYAS GAYATRI
IPC: H01M8/02
Filed: 2003-02-24
Granted: 2009-09-10
Abstract: Brennstoffzelle mit einer ionenleitenden Membran, einer katalytischen Elektrode auf einer Hauptseite der Membran, einer katalytischen Elektrode auf der gegenüberliegenden Hauptseite der Membran und einem elektrischen leitenden Kontaktelement (100), das zu zumindest einer der Elektroden weist, um elektrischen Strom von der einen Elektrode zu leiten, wobei das elektrisch leitende Kontaktelement (100) eine elektrisch leitende Beschichtung (94) aufweist, die mit Fluor dotiertes Zinnoxid umfasst, wobei das elektrisch leitende Kontaktelement (100) ein Substrat (102) umfasst, das aus elektrisch leitenden Partikeln gebildet ist, die in einer Bindermatrix dispergiert sind, wobei die Beschichtung (94) einen elektrischen Kontakt zwischen dem Substrat (102) und der einen Elektrode vorsieht.
Patent DE-19614902-B4 (DE)
Title: Regalständerrahmen mit profilierten, umfangsgeschlossenen Regalständern
IPC: A47B96/14
Filed: 1996-04-16
Granted: 2004-06-09
Abstract: Regalständerrahmen mit profilierten, umfangsgeschlossenen Regalständern (1a bis 1d), die in ihren Stirn- und Flankenseiten (6, 7 bzw. 9, 10) nutartige Profilierungen aufweisen, von denen die zwei gegenüberliegenden Nuten (8) der Stirnseiten (6, 7) ein erstes Nutpaar bilden, bei denen der Nutgrund mit in einem Rastermaß angeordneten Eingreifausnehmungen (14) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Nuten (11) der Flankenseiten (9, 10) ein zweites Nutpaar bilden, bei dem die Flankennuten (11) sich mit einem Abstand (23) gegenüberliegen, der der Breite (22) des Nutgrundes der Längssicken (8) des ersten Nutpaares entspricht.
Patent DE-19681207-B4 (DE)
Title: Therapeutische Verwendung von Rubidiumionen und Zubereitungen
Inventor: LAI JOHN
IPC: A61K33/242
Filed: 1996-02-09
Granted: 2007-05-10
Abstract: Verwendung
einer Zubereitung, in welcher der therapeutisch wirksame Bestandteil
aus Rubidiumionen besteht, zur Behandlung oder Schmerzlinderung
eines Patienten, der an einer Muskelskelett- oder Atemwegserkrankung
leidet.
Patent DE-19713483-B4 (DE)
Title: Spektrometer
Inventor: SCHMITT WOLFGANG
IPC: G01J3/18
Filed: 1997-03-19
Granted: 2006-08-17
Abstract: Spektrometer
zur Bestimmung des Emissionsspektrums einer Lichtquelle (2) oder
des Absorptions- oder Reflexionsspektrums einer im Strahlengang
der Lichtquelle (2) angeordneten Probe (1),  wobei die Lichtquelle
(2) kohärentes
Licht emittiert oder in deren Strahlengang ein optisches Element
(3) zur Erzeugung kohärenten
Lichts angeordnet ist, mit  einem im Strahlengang der Lichtquelle
(2) angeordneten Beugungsgitter (6.1) zur Spektralzerlegung des
von der Licht quelle (2) emittierten oder des von der Probe (1) transmittierten
oder reflektierten Lichts und  einem im Bereich des von dem
Beugungsgitter (6.1) erzeugten Beugungsspektrums angeordneten Lichtdetektor (7)
zur Messung der Intensität
eines Beugungsmaximums einer bestimmten, innerhalb des Emissionsspektrums
der Lichtquelle (2) liegenden Wellenlänge,  dadurch gekennzeichnet,  daß das Beugungsgitter
(6.1) zur Selektion und Intensitätsmessung
der Beugungsmaxima verschiedener Wellenlängen parallel zur Gitterebene
verschiebbar oder um eine rechtwinklig zur Gitterebene oder parallel
zu den Gitterstrichen angeordnete Drehachse drehbar ist und eine
entlang der Bewegungsrichtung variierende Gitterkonstante aufweist.  ...
Patent DE-19720017-B4 (DE)
Title: 90°-Phasenschieber
Inventor: FUJITA KENJI
IPC: H03K5/13
Filed: 1997-05-13
Granted: 2004-06-03
Abstract: 9O°-Phasenschieber mit einem Frequenzteiler (Tr1, Tr2), Phasenschiebemitteln (1), die mit dem Frequenzteiler verbunden sind, zur Erzeugung von Ausgabesignalen mit einer vorgegebenen Phasendifferenz von 90°, wobei die Phasenschiebemittel (1) die Ausgabesignale, basierend auf einem ersten Eingangssignal (IN) als auch auf einem zweiten Eingangssignal (IN) für den Frequenzteiler, das ein Komplementärsignal des ersten Eingangssignals ist, erzeugt, gekennzeichnet durch  eine Detektorschaltung (2), die zwischen den Frequenzteiler und die Phasenschiebemittel (1) geschaltet ist zum Erfassen einer Gleichstromkomponente, die einem Offsetfehler in dem ersten (IN) und dem zweiten (IN) Eingangssignal entspricht, und  eine Rückkopplungsschaltung (3, 4), die die Gleichstromkomponente als Vorspannung an mindestens einen Eingangsanschluß des Frequenzteilers rückkoppelt.
Patent DE-19733194-B4 (DE)
Title: Laser-Scanning-Mikroskop
Inventor: SIMON ULRICH
IPC: G01B11/24
Filed: 1997-08-01
Granted: 2005-06-16
Abstract: Halbleiter-
Inspektionsmikroskop zur Erzeugung nichtoptischer Nachweise für Fehlstellen
bei der Materialuntersuchung nach dem OBIC oder LIVA – Verfahren,
bestehend aus einem konfokalen Laser – Scanning – Mikroskop mit einem Kurzpulslaser
zur Mehrphotonenanregung der Anregungslicht mit einer Wellenlänge größer 1000
nm erzeugt.
Patent DE-19903627-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Magnetresonanztomographiegräts und Magnetresonanztomographiegerät
Inventor: DIETZ PETER
IPC: G01R33/385
Filed: 1999-01-29
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Magnetresonanztomographiegeräts mit Gradientenspulen (3) und
mit einem Steuersystem (4) unter anderem zum Steuern von Strömen I(r,t)
in den Gradientenspulen (3) aufgrund von Pulssequenzen, bei dem
ein Lärm
(dB(f)) den eine Pulssequenz bei ihrer Ausführung verursacht, vor einem Start
der Pulssequenz ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet , dass im
Fall eines ermittelten Lärms
(dB(f)) oberhalb eines wählbaren
Werts, die Pulssequenz so geändert
wird, dass die geänderte
Pulssequenz den wählbaren
Wert bei ihrer Ausführung
nicht überschreitet.
Patent DE-19914718-B4 (DE)
Title: Verfahren zum gleichzeitigen Herstellen einer Mehrzahl von Leuchtdiodenelementen mit integrierten Kontakten
Inventor: HEINEN JOCHEN
IPC: H01L21/60
Filed: 1999-03-31
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zum gleichzeitigen Herstellen einer Mehrzahl von Leuchtdiodenelementen,
das folgende Verfahrensschritte aufweist.  a) Befestigen einer
Mehrzahl von strahlungsemittierenden Schichtenfolgen (1) aus Halbleiterkristallschichten
nebeneinander auf einer Befestigungsfläche (20) eines Trägerkörpers (2)
derart, dass  – ein
für einen
Kontakt (10) vorgesehener Oberflächenabschnitt
(12) jeder Schichtenfolge (1) von der Befestigungsfläche (20)
abgekehrt ist und  – jeweils
ein Abschnitt (21) der Befestigungsfläche (20) neben jeder der Schichtenfolgen
(1) frei bleibt,  b) Aufbringen einer Ausgleichsschicht (3)
auf die freien Abschnitte (21) der Befestigungsfläche (20)
derart, dass  – jeweils
eine von der Befestigungsfläche
(20) abgekehrte Oberfläche
(30) dieser Schichten (3) im wesentlichen an die Oberflächenabschnitte
(12) der Schichtenfolgen (1) grenzt,  c) Aufbringen einer Mehrzahl
von Metallschichten (113) sowohl  – auf zumindest einen Teil
jedes Oberflächenabschnitts (12)
jeder Schichtenfolge (1) als auch  – auf jeweils zumindest einen
Teil der Oberfläche
(30) der Ausgleichsschicht (3),  d) Erzeugen des Kontaktes...
Patent DE-19918842-B4 (DE)
Title: Sammelanschluß für elektr. Verteileranlagen
Inventor: HENNEMANN LOTHAR-R
IPC: H01R4/22
Filed: 1999-04-19
Granted: 2006-08-10
Abstract: Sammelanschluß für elektrische
Verteileranlagen  – mit
einer Vielzahl von Leiteranschlußklemmen, die über eine
allen Anschlußklemmen
gemeinsame Sammelschiene elektrisch miteinander verbunden sind,  – wobei
mindestens eine Anschlußklemme
als Zugangsklemme für
den Anschluß eines
elektrischen Leiters mit einem großen Leiterquerschnitt ausgelegt
ist und die restlichen Anschlußklemmen
als Abgangsklemmen für
den Anschluß von
elektrischen Leitern mit kleineren Leiterquerschnitten bemessen
sind  – und
alle Anschlußklemmen
in einem gemeinsamen Gehäuse
aus Isolierstoff angeordnet sind und alle Anschlußklemmen
von derselben Gehäuseseite
zu verdrahten sind,  dadurch gekennzeichnet,  – daß das Isolierstoffgehäuse in Blickrichtung
auf seine Verdrahtungsseite als L-förmiges Winkelgehäuse mit
einem kurzen und einem langen Gehäuseschenkel ausgebildet ist,  – daß in dem
kurzen Gehäuseschenkel
(10) die mindestens eine Zugangsklemme (14) angeordnet ist  und
daß in
dem langen Gehäuseschenkel
(11) die Abgangsklemmen (16) angeordnet sind,   – und daß die Längen- und
Breitenabmessungen der beiden Gehäuseschenkel derart gewählt sind,
daß zwei...
Patent DE-19919254-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Laryngomaske
Inventor: PAGAN ERIC
IPC: A61M16/04
Filed: 1999-04-28
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Laryngomaske mit einem Maskengebilde (2),
dadurch gekennzeichnet, daß es
folgende Schritte umfaßt:
Bewegen zweier Bahnen (21, 22) aus Kunststoffmaterial längs ihrer Länge, Formen
von Komponenten (8, 9) aus den Bahnen (21, 22) für einen Luftdurchlaß, Zusammenbringen
der Bahnen (21, 22) und Verbinden der Komponenten (8, 9) der beiden
Bahnen zur Bildung des Maskengebildes (2) für den Luftdurchlaß und Trennen
des Maskengebildes (2) von den Bahnen (21, 22).
Patent DE-19924685-B4 (DE)
Title: Schließmechanismus
Inventor: ADAMS DOROTHEA
IPC: E05B55/00
Filed: 1999-05-28
Granted: 2016-10-27
Abstract: Schließmechanismus (1, 20, 35) mit einem Riegel (2, 30, 37), der über ein Kraftübertragungselement mit einem Betätigungshebel (3, 25, 43) koppelbar ist, um den Riegel (2, 30, 37) zwischen einer Offen- und einer Schließstellung zu bewegen, wobei das Kraftübertragungselement als schaltbare Kupplung (4) ausgebildet ist, die derart ansteuerbar ist, dass ein Koppeln oder ein Entkoppeln des Riegels (2, 30, 37) mit dem Betätigungshebel (3, 25, 43) erreicht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die schaltbare Kupplung (4) als auf der Basis elektrorheologischer Flüssigkeit ERF arbeitende Kupplung ausgebildet ist, dass die Kupplung (4) ein als zylindrisches Gehäuseteil (5, 21, 36) ausgebildetes erstes Kupplungsteil aufweist, in welchem ein als drehbar gelagerter Drehzylinder (6, 22, 38) ausgebildetes zweites Kupplungsteil aufgenommen ist, dass der Riegel (2, 30, 37) an dem ersten und der Betätigungshebel (3, 25, 43) an dem zweiten Kupplungsteil angeordnet ist und dass zwischen Drehzylinder (6, 22, 38) und zylindrischem Gehäuseteil (5, 21, 36) mindestens ein mit elektrorheologischer Flüssigkeit ERF gefüllter Spalt (13, 26, 44) vorgesehen ist, der über ein elektrisches Feld beaufschlagbar ist.
Patent DE-19927132-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Jackpoteinrichtung
IPC: G06F19/00
Filed: 1999-06-15
Granted: 2009-12-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Jackpoteinrichtung, die eine Anzeigevorrichtung zur Darstellung des aktuellen Zählerstands eines Jackpotzählers und eine einen Mikrocomputer aufweisende Steuereinrichtung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass von der Steuereinrichtung (19) der Jackpoteinrichtung (1) eine mehrere Symbole darstellende Symbolanzeigevorrichtung (7) aktiviert wird, und dass mit der Symbolanzeigevorrichtung (7) zufallsabhängig ermittelte Symbolkombinationen dargestellt werden, und dass ein der angezeigten Symbolkombination zugeordneter Gewinnwert im Jackpotzähler kumuliert wird, und dass der Jackpot ausgelöst wird, wenn eine vorgegebene Symbolkombination mit der Symbolanzeigevorrichtung (7) angezeigt wird oder ein vorgegebener Jackpotzählerstand erreicht oder überschritten ist oder ein zufallsermittelter Zeitpunkt erreicht oder überschritten ist.
Patent DE-19935131-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beseitigung von Redepositionen von einem Wafer
Inventor: BERGMANN RENATE
IPC: H01L21/302
Filed: 1999-07-27
Granted: 2006-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beseitigung von Redepositionen auf einem Wafer sowie einen Wafer, der frei von Redepositionen ist. Die Entfernung der Redepositionen am Wafer findet nach Aufbringung einer Schutzschicht auf der Topelektrode und den Grenzflächen der Topelektrode mit dem Dielektrikum statt, so daß diese Bereiche durch die naßchemischen Mittel, durch die die Redepositionen einzig wirkungsvoll beseitigt werden können, nicht beschädigt werden.
Patent DE-19938874-B4 (DE)
Inventor: BOENSCH RUDOLF
IPC: C07C31/22
Filed: 1999-08-17
Granted: 2005-11-17
Abstract: Short-chain (4-10C) fatty acids (I) are removed from aqueous glycerol solutions (II) by passing (II) through a pump feed tank into a filtration unit to give glycerol solution as permeate and a (I)-containing retentate which is returned to the feed tank, so that the solubility limit for (I) is exceeded, (I) separates from the water and is removed from the tank.
Patent DE-19952477-B4 (DE)
Title: Fahrbares Stativ
Inventor: KOCH WERNER
IPC: F16M11/20
Filed: 1999-10-29
Granted: 2009-04-02
Abstract: Fahrbares
Stativ (1) für
ein bewegbar anzuordnendes medizinisches Gerät (3) mit einem Stativfuß (7), welcher
mindestens drei Fahrrollen (9, 10, 11, 12) umfaßt, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Stativfuß (7) mindestens
eine ausstellbare Zusatzrolle (13, 14) aufweist.
Patent DE-19958865-B4 (DE)
Title: Luftsackabdeckvorrichtung sowie Einrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Luftsackabdeckvorrichtung
Inventor: SEGURA JOSE M
IPC: B60R21/205
Filed: 1999-12-07
Granted: 2009-11-12
Abstract: Luftsackabdeckung für Kraftfahrzeuge mit einer insbesondere bei tiefen Temperaturen mit der Gefahr von Splitterbildung behafteten Trägerschicht, die in einem Abdeckbereich eines Luftsacks (16) mit wenigstens einer Sollbruchlinie ausgebildet ist, wobei auf der dem Luftsack (16) zugewandten Seite der Trägerschicht (5) ein Splitterschutzteil (6) vorgesehen ist, das aus einem Splitterfreien elastischen Material gefertigt ist, wobei sich das Splitterschutzteil (6) wenigstens über den Abdeckbereich erstreckt und die Trägerschicht (5) sowie das Splitterschutzteil (6) an ihren aneinandergrenzenden Oberflächen vollflächig miteinander verbunden sind, und dass das Splitterschutzteil (6) wenigstens einen Verbindungsabschnitt (10, 19, 20) aufweist, der mit dem Kraftfahrzeug verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Splitterschutzteil (6) im Auftreffbereich eines sich entfaltenden Luftsacks (16) einen Konturadapter (8) aufweist, dessen dem Luftsack (16) zugewandte Seite mit einer im Wesentlichen rechtwinklig zu der Austrittsrichtung des Luftsacks (16) ausgerichteten Auftreffseite (9) ausgebildet ist, wobei die Trägerschicht (5) Teil einer Instrumententafel (1), Teil einer Türseitenverkleidung und/oder Teil einer...
Patent DE-19959170-B4 (DE)
Inventor: MAIER ALOIS
IPC: C08G18/66
Filed: 1999-12-08
Granted: 2007-04-26
Abstract: A method for producing self-emulsifiable, aqueous polyurethane resins by a) preparing a premix of polyol component including a least one diol having a molar mass of 500 to 5,000 Dalton, at least one polyhydroxyalkane at least one anionically modifiable dihydroxyalkane-carboxylic acid and 0 to 9 parts by weight of a solvent component in desired ratios; b) reacting a polyisocyanate component the premix from stage a) to give a polyurethane preadduct, c) reacting the polyurethane preadduct from stage b) with either the premix from stage a) or with an anionically modifiable dihydroxyalkanecarboxylic acid to give a polyurethane prepolymer; d) mixing the polyurethane prepolymer from stage c) with a prepared mixture of water, a neutralizing component and an antifoam component; and thereafter or simultaneously reacting the aqueous polyurethane prepolymer from stage d) with a chain-extending component which is diluted with water.
Patent DE-19983415-B4 (DE)
Title: Verstellbare Kopfstütze
Inventor: LANCE MARK ANDREW
IPC: B60N2/02
Filed: 1999-07-30
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verstellbare
Kopfstütze
(1) für
eine Rückenlehne
(4) eines Sitzes mit einem zugehörigen
Montagesystem, wobei die Kopfstütze
(1) eine Rahmenstruktur umfasst, die auf dem Montagesystem für eine Auf-
und Abbewegung relativ zur Rückenlehne
(4) befestigt werden kann, die Rahmenstruktur einen Höhen-Verstellabschnitt (14)
und einen Vor/Zurück-Verstellabschnitt
(15) umfasst; der Vor/Zurück-Verstellabschnitt
(15) für
eine Relativbewegung eingreift, welche eine Vor/Zurück-Verstellung
erzeugt, die Kopfstütze
(1) ferner eine Antriebseinrichtung (31) umfasst, welche ein Höhenverstellungs-Antriebssystem (20) zum
Steuern einer Höhenverstellung
der Kopfstütze
(1) durch Bewegen des Höhen-Verstellabschnitts
(14) und ein Vor/Zurück-Verstellungs-Antriebssystem (30)
zum Steuern einer Vor/Zurück-Verstellung
der Kopfstütze
(1) durch Bewegen des Vor/Zurück-Verstellabschnitts
(15) umfasst, das Vor/Zurück-Antriebssystem (30)
ein Verstellglied (32) hat, welches zu einer Auf- und Abbewegung
gezwungen ist und welches an den Vor/Zurück-Verstellabschnitt (15) angreift, um
so eine Vor/Zurück-Bewegung
des Vor/Zurück-Verstellabschnitts
(15) relativ zu dem Höhen-Verstellabschnitt
(14) und dem Verstellglied (32) zu erlauben; und der Vor/Zurück-Verstellabschnitt
(15) in den Höhen-Verstellabschnitt (14)
durch ein erstes Eingriffsmittel...
Patent DE-19983586-B4 (DE)
Title: Zünden von Sprengeinrichtungen
Inventor: BROOKS JAMES
IPC: F42B3/198
Filed: 1999-09-23
Granted: 2008-05-15
Abstract: Perforierkanone
zur Verwendung in einem Bohrloch, umfassend:  mehrere geformte
Ladungen;  mehrere Zünderkomponenten,
die Brückentyp-Komponenten
umfassen, die mit entsprechenden geformten Ladungen gekoppelt sind;
und  ein elektrisches Kabel, das mit den mehreren Zünderkomponenten
gekoppelt ist,  wobei jede Zünderkomponente
eine Energiequelle enthält, die
so beschaffen ist, daß sie
durch eine Spannung auf dem elektrischen Kabel erregt werden kann,
wobei die Energiequelle Energie für die Betätigung des Brückentyp-Zünders bereitstellt.
Patent DE-102004010440-B4 (DE)
Title: Einwegeventil
Inventor: ELSER SIMONE
IPC: F16K15/06
Filed: 2004-03-01
Granted: 2010-03-25
Abstract: Einwegeventil zwischen zwei voneinander getrennten Strömungskanälen (3, 4) mit nach außen führenden Öffnungen, insbesondere Anschlussöffnungen, innerhalb eines Flanschbauteiles, wobei  – das Einwegeventil (5) eine als Ventilsitz ausgebildete Durchlassöffnung (8), einen an einer Seite der Durchlassöffnung (8) liegenden, dicht an den Ventilsitz anlegbaren Ventilkegel (9) und eine den Ventilkegel (9) in Schließrichtung belastende Feder umfasst,  – die Durchlassöffnung (8) des Einwegeventils (5) in einer zwischen den an das Ventil (5) angrenzenden Strömungskanälen (3, 4) innerhalb des Flanschbauteiles liegenden Trennwand urgeformt, das heißt bearbeitungsfrei erzeugt ist,  – die Durchlassöffnung (8) einer herstellungsbedingt nach außen führenden Hilfsöffnung (6) fluchtend gegenüber liegt,  – der Ventilkegel (9) in einem Tragelement (10) axial beweglich gelagert ist,  – der Ventilkegel (9) und die diesen belastende Feder (10) auf einer gleichen Seite der Ventil-Durchlassöffnung (8) vorgesehen sind,  – die Feder (10) zwischen dem Ventilkegel (9) und dem Tragelement (11) gespannt ist,...
Patent DE-102004013112-B4 (DE)
Title: Speichersteuerung
Inventor: KANAI HIROKI
IPC: G06F13/38
Filed: 2004-03-17
Granted: 2008-11-13
Abstract: Speichersteuerung
in einem Speichersystem, das aufweist:  eine erste Steuervorrichtung
(100A) zum Empfangen einer Daten-Ein/Ausgabeanforderung von einer
Informationsverarbeitungsvorrichtung (200) und zur Ein/Ausgabe von
Daten in/aus einem ersten Datenspeicherbereich (310), und  eine
mit der ersten Steuervorrichtung (100A) kommunizierende zweite Steuervorrichtung
(100B) zur Ein/Ausgabe von Daten in/aus einem zweiten Datenspeicherbereich (310),  wobei
die erste Steuervorrichtung (100A) einen ersten Speicher (Cache
130) zum Speichern von zwischen der ersten und der zweiten Steuervorrichtung
(100A, 100B) übertragenen
Daten, und einen zweiten Speicher (115, 117) aufweist,  dadurch
gekennzeichnet, dass die erste Steuervorrichtung (100A) ferner aufweist:  eine
Ein/Ausgabesteuerung (119) zum Einschreiben von einen Speicherort
von Daten im ersten Speicher (130) und einen Speicherort von Daten
in der zweiten Steuervorrichtung (100B) angebenden Datenübertragungsinformationen in
den zweiten Speicher (115, 117), und  eine Datenübertragungssteuerung
(114), die einen Datenpuffer (810) und ein Datenübertragungsregister (807) zum Speichern
der Datenübertragungsinformationen
umfasst und die Datenübertragung
zwischen dem ersten Speicher...
Patent DE-102004013480-B4 (DE)
Title: Zufallszahlengenerator und Verfahren zum Erzeugen von Zufallszahlen
Inventor: GOETTFERT RAINER
IPC: G11C11/24
Filed: 2004-03-18
Granted: 2013-01-24
Abstract: Zufallszahlengenerator mit folgenden Merkmalen: einer Mehrzahl von seriell angeordneten Speicherzellen (100, 101, 102, 103, 104); einer Rückkopplungseinrichtung (105) zum Erzeugen eines Rückkopplungssignals und zum Einspeisen des Rückkopplungssignals in eine der Speicherzellen, wobei die Rückkopplungseinrichtung (105) eine nicht-lineare Rückkopplungscharakteristik hat; und einer Zufallszahlenausgabeeinrichtung (106), die ausgebildet ist, um Zustände einer Gruppe von wenigstens zwei Speicherzellen zu kombinieren, um eine erste Ausgabefolge zu erhalten, und um Zustände einer zweiten Gruppe von Speicherzellen zu kombinieren, um eine zweite Ausgabefolge zu erhalten, wobei sich die zweite Gruppe von der ersten Gruppe unterscheidet, oder um Zustande einer Gruppe von wenigstens zwei Speicherzellen gemäß einer ersten Kombinationsvorschrift zu kombinieren, um eine erste Ausgabefolge zu erhalten, und um die Zustände der Gruppe von Speicherzellen ferner gemäß einer zweiten Kombinationsvorschrift zu kombinieren, um eine zweite Ausgabefolge zu erhalten, wobei sich die zweite Kombinationsvorschrift von der ersten Kombinationsvorschrift unterscheidet.
Patent DE-102004015675-B4 (DE)
Title: Handhabungsgerät zum Handhaben eines Werkstücks während eines Umformprozesses
Inventor: REISSENWEBER FRANK
IPC: B25J18/04
Filed: 2004-03-31
Granted: 2017-07-13
Abstract: Handhabungsgerät (2) zum Handhaben eines Werkstücks während eines Umformprozesses, insbesondere eines Schmiedevorgangs, umfassend a) wenigstens eine Greifeinrichtung (3) mit wenigstens zwei relativ zueinander bewegbaren Greifelementen (30, 31) zum Greifen des Werkstücks (10), b) wenigstens eine Transporteinrichtung (16) zum Transportieren der Greifeinrichtung (3) oder wenigstens einer Trägereinrichtung (4), an der die Greifeinrichtung (3) befestigt oder befestigbar ist, c) wenigstens einen Rotationsantrieb (8) zum Drehen der Greifeinrichtung (3) um eine durch die Greifeinrichtung (3) verlaufende Drehachse (R) und/oder zum Drehen wenigstens eines der Greifelemente um eine durch das Greifelement (30, 31) verlaufende Drehachse, d) wobei die Greifeinrichtung (3) oder die wenigstens eine Trägereinrichtung (4), an der die Greifeinrichtung (3) befestigt oder befestigbar ist, einerseits und die Transporteinrichtung (16) andererseits in einem flexiblen Zustand miteinander flexibel verbunden sind und in einem starren Zustand, zumindest in einer Raumrichtung und/oder in jeder Drehstellung der Greifeinrichtung (3) und/oder des oder der Greifelemente (30, 31), im Wesentlichen miteinander starr verbunden sind oder zueinander starr gestellt sind, e) wobei die Greifeinrichtung (3) oder die Trägereinrichtung (4) einerseits und die Transporteinrichtung (16) andererseits über wenigstens ein flexibles Element (7, 71 bis 74) miteinander verbunden sind und in dem flexiblen Zustand nur über das flexible Element (7, 71 bis 74) verbunden sind und in dem starren Zustand über wenigstens eine Stützeinrichtung (5) unter Überbrückung des flexiblen Elements (7) im Wesentlichen aneinander oder gegeneinander abgestützt sind, f) wobei der wenigstens eine Rotationsantrieb (8) zum Drehen der Greifeinrichtung (3) auf der von der Greifeinrichtung (3) und/oder der Trägereinrichtung (4) abgewandten Seite des flexiblen Elements (7, 71 bis 74) und zwischen dem flexiblen Element (7, 71 bis 74) und der Transporteinrichtung (16) angeordnet ist und g) wobei die Greifeinrichtung (3) und/oder die Trägereinrichtung (4) im gestützten Zustand in einem Stützlager (54) der Stützeinrichtung (5) abgestützt ist.