baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018217375-A1 (DE)
Title: Zentrierschraube zum Ausrichten von zwei Elementen zueinander, Zentrieranordnung
Inventor: WAGNER MARCUS
IPC: F16B35/04
Filed: 2018-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zentrierschraube (1) zum Ausrichten von zwei Elementen (2,3) zueinander, insbesondere von einem Werkstück (4) und einem Träger (5), wobei die Zentrierschraube (1) einen ersten Endabschnitt (6) mit einem ersten Außendurchmesser (7) und einer ersten Länge (8), sowie einen zweiten Endabschnitt (9) mit einem zweiten Außendurchmesser (10) und einer zweiten Länge (11) aufweist, wobei der erste Endabschnitt (6) zumindest abschnittsweise ein erstes Gewinde (12) aufweist, und wobei ein Konus (13) zur Zentrierung vorhanden ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Zentrierschraube (1) in einem Zwischenabschnitt (14) zwischen dem ersten Endabschnitt (6) und dem zweiten Endabschnitt (9) den Konus (13) aufweist, wobei der Konus (13) einen sich entlang des Zwischenabschnitts (14) verändernden Durchmesser (15) aufweist, wobei der Durchmesser (15) an einem von dem ersten Endabschnitt (6) abgewandten Ende des Konus (13) größer ist als der erste Außendurchmesser (7), und wobei dem von dem ersten Endabschnitt (6) abgewandten Ende des Konus (13) ein von dem ersten Endabschnitt (6) abgewandter Axialanschlag (16) zugeordnet ist.
Patent DE-102018218020-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln einer Einspritzung durch eine Kraftstoffeinspritzeinheit, Regelvorrichtung und Computerprogramm
Inventor: LOUVEN GEORG
IPC: F02D41/40
Filed: 2018-10-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Regeln einer Einspritzung durch eine Kraftstoffeinspritzeinheit (3) zur Verfügung gestellt. Im Rahmen dieser Regelung wird eine Einspritzdauer (10) auf der Basis einer Einspritzdurchflussrate (11) berechnet. Erfindungsgemäß wird die dabei verwendete Einspritzdurchflussrate (11) berechnet. Ferner werden zum Durchführen des Verfahrens eine Regelvorrichtung und ein Computerprogramm zur Verfügung gestellt.
Patent DE-102018218558-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Elektroden
Inventor: REITZLE ALEXANDER
IPC: H01M4/139
Filed: 2018-10-30
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung einer Elektrode, umfassend die Schritte:- Bereitstellen eines Stromsammlers (1);- Aufbringen eines Elektrodenaktivmaterials (2) auf mindestens eine erste Seite des Stromsammlers (1) mittels einer ersten Schlitzdüse (5);- gleichzeitig Aufbringen eines Elektrolyten (3) auf das Elektrodenaktivmaterial (2) mittels einer zweiten Schlitzdüse (6), die zur ersten Schlitzdüse (5) benachbart angeordnet ist.Ferner ist Gegenstand der Erfindung eine Elektrode hergestellt nach einem erfindungsgemäßen Verfahren und eine elektrochemische Zelle umfassend mindestens eine Elektrode hergestellt nach einem erfindungsgemäßen Verfahren.
Patent DE-102018219936-A1 (DE)
Title: Trainingsverfahren für einen lernfähigen Algorithmus für eine Messwerte-Verarbeitungseinheit eines Fahrzeugsensors, insbesondere Airbag-Sensors
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: B60R21/01
Filed: 2018-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trainingsverfahren für einen lernfähigen Algorithmus für eine Messwerte-Verarbeitungseinheit (1) eines Fahrzeugsensors (2), wobei mit einem Sensierelement (3) des Fahrzeugsensors (2) gemessene Messwerte Eingangsdaten des trainierten Algorithmus bilden und der trainierte Algorithmus Sensordaten für ein Steuergerät (4) ausgibt, umfassend zumindest folgende Schritte:
 a) Einlesen von Eingangsdaten, welche mit dem Sensierelement (3) des Fahrzeugsensors (2) gemessene Messwerte repräsentieren,
 b) Einlesen von Soll-Sensordaten, welche der Algorithmus den in Schritt a) eingelesenen Eingangsdaten zuordnen soll,
 c) Anpassen des Algorithmus auf Basis der in Schritt a) und Schritt b) eingelesenen Daten,
 d) Überprüfen des trainierten Algorithmus durch eine physische Beaufschlagung des Sensierelements (3) und einen Vergleich der aufgrund dessen von dem trainierten Algorithmus ausgegebenen Sensordaten mit Referenzdaten.
Patent DE-102019001067-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für einen lnnenraum eines Kraftwagens
Inventor: KRAUTER MARKUS
IPC: B60N2/04
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz für einen Innenraum eines Kraftwagens, mit einem Sitzteil (10) und mit einem um eine Schwenkachse (S) verlagerbar an diesem gehaltenen Rückenlehnenteil (14), und mit einem Sitzwannenteil (16), welches bei einem Umklappen des Rückenlehnenteils (14) aus einer Gebrauchsstellung in eine in Richtung des Sitzwannenteils (16) geklappte Klappstellung aus einer Sitzstellung in eine abgesenkte Ausweichstellung verlagerbar ist, wobei eine Sperreinrichtung (26) vorgesehen ist, mittels welcher das Sitzwannenteil (16) gegen eine Verlagerung aus der Sitzstellung in die abgesenkte Ausweichstellung sperrbar und freigebbar ist.
Patent DE-102019002641-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anschließen eines Rohres oder Schlauches, bevorzugt einer Kapillare
Inventor: HIRMER FRANK
IPC: F16L15/04
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Anschließen eines Rohres oder Schlauches, bevorzugt einer Kapillare (6), umfassend ein Kernelement (2) mit einem Gewindebereich (20) zum Verbinden mit einer Anschlussbuchse, und ein sich in einer Längsrichtung (5) versetzt zum Gewindeabschnitt (20) in Umfangsrichtung um das Kernelement (2) erstreckendes Kappenelement (3), wobei das Kernelement (2) und das Kappenelement (3) derart miteinander drehgekoppelt sind, dass ein auf das Kappenelement (3) aufgebrachtes Drehmoment auf das Kernelement (2) übertragen wird und oberhalb eines Schwellwerts des Drehmoments in einer Einschraub-Drehrichtung des Kernelements (2) anstelle der Momentenübertragung eine Relativbewegung des Kappenelements (3) relativ zum Kernelement (2) erfolgt, wobei zwischen dem Kernelement (2) und dem Kappenelement (3) ein Zwischenelement (4) zum Bereitstellen der Kopplung zwischen dem Kernelement (2) und dem Kappenelement (3) angeordnet ist.
Patent DE-102019003240-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und Kücheninstallation
Inventor: FLACKE JOCHEN
IPC: A47B77/00
Filed: 2019-05-08
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung (1) zur Montage an Wandelementen umfasst ein Gehäuse (2), an dem mindestens eine Lamelle (4) verschwenkbar gelagert ist, um zwischen einer das Gehäuse (2) verschließenden Position und einer Öffnungsposition verschwenkt zu werden, wobei an oder in der mindestens einen Lamelle (4) oder dem Gehäuse (2) mindestens ein Leuchtmittel (7) angeordnet ist, und das Leuchtmittel (7) mit der mindestens einen Lamelle (4) in der Öffnungsposition Licht nach außen abstrahlt und mit der mindestens einen Lamelle (4) in einer das Gehäuse (2) verschließenden Position nur wenig oder kein Licht abstrahlt. Dadurch kann das Licht flexibel abgestrahlt werden, insbesondere auf eine Arbeitsfläche an einem Unterschrank.
Patent DE-102019008584-A1 (DE)
Title: Entkopplungsnabenanordnung und Fahrradtrainer mit einer Entkopplungsnabenanordnung
Inventor: MEYER JAMES
IPC: A63B69/16
Filed: 2019-12-11
Abstract: Ein Fahrradtrainer umfasst einen Ständer, einen von dem Ständer getragenen widerstanderzeugenden Mechanismus und eine an dem Ständer getragene Entkopplungsnabenanordnung. Die Entkopplungsnabenanordnung weist einen Drehmomentkoppler auf, der mit dem widerstanderzeugenden Mechanismus betriebsmäßig verbunden ist. Der Drehmomentkoppler weist einen Kopplungsabschnitt auf, der dazu eingerichtet ist, in ein Kopplungsteil einer Antriebskörperanordnung an einem Fahrrad einzugreifen. Das Kopplungsteil ist an einer Außenseite des Ständers freigelegt, greift in die Antriebskörperanordnung ein, die durch den Antriebsstrang des Fahrrads drehbar angetrieben wird.
Patent DE-102019103140-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Löten eines oder mehrerer Bauteile
Inventor: DIENER ROMINA
IPC: B23K3/04
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lötverfahren für ein Bauteil auf einen Träger. Dabei wird das Lot als Lotdraht oder Lotbändchen bereitgestellt und mit einem Ultraschallbonder auf eine Montage- oder Befestigungsfläche appliziert. Hernach wird das Bauteil positioniert und das Lot aufgeschmolzen. Schließlich erstarrt das Lot unter Ausbildung einer Lötverbindung des Bauteils mit dem Träger.
Patent DE-102019108250-A1 (DE)
Title: Kalibrieren von Drehmomentsensoren eines Robotermanipulators
Inventor: SPENNINGER ANDREAS
IPC: B25J19/00
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren eines ersten und eines zweiten Drehmomentsensors (11,12) eines Robotermanipulators (3), wobei ein erstes und ein zweites Glied (21,22) durch ein erstes Gelenk (31) mit einem ersten Drehmomentsensor (11) verbunden sind und in einem ersten Winkelbereich drehbar sind, über den ein Moment durch Schwerkraft konstant ist, wobei ein drittes und viertes Glied (23,24) durch ein zweites Gelenk (32) mit einem zweiten Drehmomentsensor (12) verbunden sind und in einem zweiten Winkelbereich drehbar sind, über den ein Moment durch Schwerkraft abhängig vom Gelenkwinkel des zweiten Gelenks (32) variiert, mit den Schritten:- Drehen (S1) des ersten Gliedes (21) gegenüber dem zweiten Glied (22) innerhalb des ersten Winkelbereichs und Erfassen von im Freiheitsgrad des ersten Gelenks (31) wirkenden ersten Momenten,- Drehen (S2) des dritten Gliedes (23) gegenüber dem vierten Glied (24) innerhalb des zweiten Winkelbereichs in einen jeweiligen ersten Einstellwinkel und in einen jeweiligen zweiten Einstellwinkel aus einer Vielzahl von Einstellwinkeltupeln,sodass die jeweiligen am ersten Einstellwinkel und am zweiten Einstellwinkel eines jeweiligen der Einstellwinkeltupel durch die jeweilige auf die Glieder des Robotermanipulators (3) wirkende Schwerkraft verursachten und im Freiheitsgrad des zweiten Gelenks (32) wirkenden Momente betraglich gleich groß sind und gegenteilige Vorzeichen aufweist, und Erfassen eines am jeweiligen ersten Einstellwinkel und am jeweiligen zweiten Einstellwinkel jeweilig wirkenden zweiten Moments für jedes der Einstellwinkeltupel,- Kalibrieren (S3) des ersten Drehmomentsensors (11) auf Basis der erfassten ersten Momente, und- Kalibrieren (S4) des zweiten Drehmomentsensors (12) auf Basis eines jeweiligen Mittels, wobei das jeweilige Mittel durch Mitteln des am ersten Einstellwinkel erfassten zweiten Moments und des am zweiten Einstellwinkel erfassten zweiten Moments für ein jeweiliges Einstellwinkeltupel erhalten wird.
Patent DE-102019108561-A1 (DE)
Title: Refraktometer und Verfahren zur Bestimmung des Brechungsindex eines Prozessmediums mit einem Refraktometer
Inventor: MEINERT TOBIAS
IPC: G01N21/41
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Refraktometer zur Bestimmung des Brechungsindex eines Prozessmediums (PM), aufweisend:- mehrere, insb. zumindest zwei, Lichtquellen (21,22;LZ,LD1,LD2),- eine optische Detektoreinheit (7),- eine Regel-/Auswerteinheit (4) und- ein Messprisma (6) mit einem vorgegebenen Brechungsindex,wobei die Lichtquellen (21,22;LZ,LD1,LD2) von der Regel-/Auswerteinheit (4) jeweils separat ansteuerbar sind und wobei das Refraktometer in verschiedenen Betriebsmodi (BM1,BM2;BM3) betreibbar ist, in denen- jeweils genau eine der mehreren Lichtquellen (21,22;LZ,LD1,LD2) Licht aussendet und an eine durch eine mediumberührende Oberfläche (OF) des Messprismas gebildete Grenzfläche zwischen Prozessmedium (PM) und Messprisma (6) einstrahlt,- das Licht an der Grenzfläche Lichtbrechung und/oder Reflexion erfährt und zumindest ein vom Brechungsindex des Prozessmediums (PM) abhängiges optisches Signal (OS) erzeugt,- die optische Detektoreinheit (7) das zumindest eine erzeugte optische Signal (OS) erfasst und an die Regel-/Auswerteinheit (4) übermittelt, welche das zu dem Betriebsmodus gehörige optische Signal (OS) speichert,und wobei die Regel-/Auswerteinheit (4) dazu ausgestaltet ist, anhand der Gesamtheit der gespeicherten optischen Signale (OS) aus allen Betriebsmodi (BM1,BM2;BM3) und anhand des vorgegebenen Brechungsindex des Messprismas (6) den Brechungsindex des Prozessmediums (PM) zu bestimmen.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Bestimmung des Brechungsindex eines Prozessmediums (PM) mit einem Refraktometer.
Patent DE-102019108800-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung, mit menschenkraft angetriebenes fahrzeug und steuerverfahren
Inventor: TAKAYAMA HITOSHI
IPC: B62J99/00
Filed: 2019-04-04
Abstract: Steuervorrichtung zum Steuern der Zufuhr elektrischer Energie zu der Komponente eines mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs steuert die Zufuhr elektrischer Energie zu der Komponente auf der Grundlage eines ersten Zustands, der angibt, ob eine wiederaufladbare Elektroenergie-Speichereinheit mit der Komponente verbunden ist, und eines zweiten Zustands, der angibt, ob eine Elektroenergie-Erzeugungseinheit, die entsprechend einem Betrieb des mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs elektrische Energie erzeugt, mit der Komponente verbunden ist.
Patent DE-102019109671-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum erfassen eines radeinstellungszustands
Inventor: TONG WEI
IPC: G01B21/26
Filed: 2019-04-11
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Erfassen von Radfehlausrichtungen sind vorgesehen. Das Verfahren beinhaltet das Vorhersagen eines selbstausrichtenden Drehmomentparameters basierend auf einem Regressionsmodell, das aus einem Datensatz bestimmt wird, der einen oder mehrere aus einem Lenkradwinkelparameter, einem Drehzahlparameter, einem Drehstabdrehmomentparameter, einem Querbeschleunigungsparameter und einem Servolenkungsdrehmomentparameter beinhaltet, das Vergleichen eines gemessenen selbstausrichtenden Drehmomentparameters und des vorhergesagten selbstausrichtenden Drehmomentparameters und das Ausgeben eines Radeinstellungszustands, der anzeigt, ob die Radausrichtung korrekt ist, wenn der selbstausrichtende Drehmomentparameter und der vorhergesagte selbstausrichtende Drehmomentparameter innerhalb eines vorbestimmten Wertes basierend auf dem Vergleich liegen.
Patent DE-102019112822-A1 (DE)
Title: Rolleneinheit für eine Schüttgutförderanlage
Inventor: PFEIFFER MARKO
IPC: H02K9/19
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rolleneinheit (20) für eine Schüttgutförderanlage mit einer feststehenden Achse (1), mit einer gegenüber der Achse (1) drehbaren Rolle (2) und mit einem Elektromotor (15), der einen mit der Achse (1) verbundenen Stator (5) und einen mit der Rolle (2) verbundenen Rotor (4) umfasst, wobei in der Achse (1) mindestens ein Kühlkanal (6) zum Durchleiten eines Kühlmediums angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Schüttgutförderanlage mit einer derartigen Rolleneinheit (20), wobei die Rolle als Tragrolle ausgebildet ist.
Patent DE-102019125675-A1 (DE)
Title: Elektrische Anschlussanordnung umfassend eine Stromschiene mit einer daran angeschlossenen Leiteranordnung und einem Klammerelement
Inventor: CALLIES THORSTEN
IPC: H02B1/20
Filed: 2019-09-24
Abstract: Es wird eine elektrische Anschlussanordnung (100) beschrieben umfassend:- eine Stromschiene (110) mit einer ersten Kontaktfläche (116),- eine mit einer zweiten Kontaktfläche (122) auf der ersten Kontaktfläche (116) der Stromschiene (110) aufliegende und über die Kontaktflächen (116, 122) mit der Stromschiene (110) elektrisch verbundene Leiteranordnung (120) aus wenigstens einem Stromleitungsblech (130, 140), und- ein Klammerelement (160) mit einem auf einer Unterseite (112) der Stromschiene (110) anliegenden ersten Federschenkel (170), einem auf einer Oberseite (132, 142) der Leiteranordnung (120) aufliegenden zweiten Federschenkel (180) und einem den ersten und den zweiten Federschenkel (170, 180) miteinander verbindenden Verbindungsabschnitt (190),wobei die Federschenkel (170, 180) ausgebildet sind, die Stromschiene (110) und die Leiteranordnung (120) mit ihren beiden Kontaktflächen (116, 122) gegeneinander zu pressen, um eine mechanische Verbindung der Stromschiene (110) und der Leiteranordnung (120) zu erzeugen.
Patent DE-102019129993-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtsystem für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit einem Sicherheitsgurtsystem
Inventor: BETZ HANS-PETER
IPC: B60R22/195
Filed: 2019-11-07
Abstract: Ein Sicherheitsgurtsystem für ein Fahrzeug umfasst einen Sitz (16), der einen Sitzrahmen (26) mit einem Sitzrahmenseitenteil (28) aufweist, einen dem Sitz (16) zugeordneten Sicherheitsgurt (18) mit einem Gurtband (40) und einen dem Sicherheitsgurt (18) zugeordneten Gurtstraffer. Das Sitzrahmenseitenteil (28) hat eine dem Fahrzeuginnenraum zugewandte seitliche Öffnung (36). Der Sitz (16) weist ein Sitzquerrohr auf, das über die Öffnung (36) in den Fahrzeuginnenraum mündet. Der Gurtstraffer ist dabei im Sitzquerrohr aufgenommen. Das Sicherheitsgurtsystem weist ferner eine Gurtführung (54) und einen Gurtbandumlenker (56) für das Gurtband (40) auf, wobei die Gurtführung (54) an der Öffnung (36) vorgesehen ist. Des Weiteren ist ein Fahrzeug mit einem solchen Sicherheitsgurtsystem vorgesehen.
Patent DE-102019130443-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Darstellung eines in einem Gargerät durchgeführten Garprozesses
Inventor: STAHL MATTHIAS
IPC: F24C7/08
Filed: 2019-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren Verfahren zur Darstellung eines in einem Gargerät (5) durchgeführten Garprozesses auf einem Display (33), wobei das Gargerät (5) mit einem Garraum (9), mindestens einer Heizeinrichtung (11, 13) zur Beheizung des Garraums (9), und mit einer Bedieneinrichtung (18) zur Auswahl von Garprogrammen ausgestattet ist, und wobei eine Kamera (21) Bilder aus dem Garraum (9) aufnimmt.Um das das Betrachten von Garvorgängen ansprechender zu gestalten, ist vorgesehen, dass eine Steuereinrichtung (27) von der Kamera (21) aufgenommene Bilder sammelt und gesammelte Bilder zu einer zeitgerafften Darstellung des Garprozesses auf dem Display (33) zusammensetzt, gegebenenfalls unter Erzeugung und Hinzufügung von Zwischenbildern, die die Übergänge von jeweils zwei zeitlich aufeinanderfolgenden gesammelten Bildern darstellen.Die Erfindung betrifft außerdem ein System (1), welches ein Gargerät (5), eine Kamera (21), ein Display (33), eine Bedieneinrichtung (18) und eine Steuereinrichtung (27) umfasst und zur Durchführung des Verfahrens geeignet und ausgebildet ist.
Patent DE-102019134038-A1 (DE)
Title: Umgebungs-rf-rückstreuungskommunikation für fahrzeugfernbedienung
Inventor: ELANGOVAN VIVEKANANDH
IPC: B60R25/00
Filed: 2019-12-11
Abstract: Ein Fahrzeug kommuniziert mit einem entfernten Funkschlüssel, während sichergestellt wird, dass eine RF-Umgebung ausreichend ist, um eine ausreichende Stromversorgung von einer RF-sammelnden Stromversorgung, die es dem Handsender ermöglicht, ohne Batterie betrieben zu werden, aufrechtzuerhalten. Das Fahrzeug weist einen Empfänger auf, der dazu angepasst ist, ein Rückstreuungskommunikationssignal von dem Handsender zu erfassen. Ein Sammelemulator in dem Fahrzeug reagiert auf Umgebungs-RF um das Fahrzeug, um eine gleichzeitige Reaktion der Handsenderstromversorgung zu duplizieren. Ein durch das Fahrzeug mit Strom versorgter RF-Sender wird aktiviert, um energetisierende RF-Strahlung um das Fahrzeug zu senden, wenn die duplizierte Antwort unter einem Schwellenwert liegt.
Patent DE-102019134311-A1 (DE)
Title: Auf Gateebene ausgelöstes Entsättigungsaustasten
Inventor: BACHHUBER MARCO
IPC: H03K17/082
Filed: 2019-12-13
Abstract: Zum Betreiben einer mit einem Leistungsschalter gekoppelten Leistungsschaltertreiberschaltung beinhaltet das Erzeugen eines ersten Ansteuersignals an einem Steueranschluss des Leistungsschalters durch einen Controller der Leistungsschaltertreiberschaltung, um den Leistungsschalter einzuschalten; das Vergleichen einer ersten Spannung an dem Steueranschluss des Leistungsschalters mit einem ersten vorgegebenen Schwellenwert durch einen ersten Komparator der Leistungsschaltertreiberschaltung; und das Starten der Überwachung eines Entsättigungszustands des Leistungsschalters eine vorgegebene Zeitspanne nach dem Detektieren, dass die erste Spannung über dem ersten vorgegebenen Schwellenwert liegt; wobei das Überwachen des Entsättigungszustands das Überwachen einer zweiten Spannung an einem Lastpfadanschluss des Leistungsschalters aufweist.
Patent DE-102019200245-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von flüssigem Kraftstoff
Inventor: SCHEMME STEFFEN
IPC: C10G3/00
Filed: 2019-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Benzin mit den Schritten:• Herstellung von Methanol aus Wasserstoff, Kohlendioxid und/ oder Kohlenmonoxid in einem ersten Reaktor;• Herstellung von gasförmigen und flüssigen Kohlenwasserstoffen aus dem Methanol in einem zweiten Reaktor;• Weiterleiten der gasförmigen und flüssigen Kohlenwasserstoffen aus dem Reaktor in eine Trennstation;• Abtrennen von flüssigem Wasserstoff in der Trennstation und Herausführen des abgetrennten flüssigem Kraftstoff aus der Trennstation;• Weiterleiten von einem Nebenprodukt aus der Trennstation in einen Reformer;• Herstellen von Synthesegas im Reformer aus dem Nebenprodukt.
Patent DE-102019200496-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Fassen von Edelsteinen
Inventor: COHEN GUY
IPC: B23C5/02
Filed: 2019-01-16
Abstract: Werkzeug (1) zum Fassen von Edelsteinen, mit einem Spannschaft (3) und einem Bohrkopf (5), wobei der Bohrkopf (5) einen ersten Bohrabschnitt (7) mit einem ersten maximalen Durchmesser dund einen zweiten Bohrabschnitt (9) mit einem zweiten maximalen Durchmesser daufweist, wobei der erste Bohrabschnitt (7) mindestens eine erste Schneide (11a) und der zweite Bohrabschnitt (9) mindestens eine zweite Schneide (11b) aufweist und wobei der erste maximale Durchmesser ddes ersten Bohrabschnitts (7) kleiner ist als der zweite maximale Durchmesser ddes zweiten Bohrabschnitts (9).
Patent DE-102019201215-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers bei der Spurführung eines Ego-Fahrzeugs
Inventor: YAN JIAQI
IPC: B60W30/12
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers bei der Spurführung eines Ego-Fahrzeugs (1), wobei das Verfahren die Schritte aufweist: Detektion eines Fahrkorridors (2), auf der sich das Ego-Fahrzeug (1) befindet, Festlegen einer Soll-Trajektorie (3) des Ego-Fahrzeugs (1) entlang des detektierten Fahrkorridors (2), Bereitstellen einer fahrerseitigen lateralen Anpassungsmöglichkeit der festgelegten Soll-Trajektorie (3).
Patent DE-102019203220-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Fahrzeugdach mit transparenten Dachsegmenten
Inventor: RITTGER LENA
IPC: B60J7/08
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einem Fahrzeugdach (1), das mit mehreren transparenten Dachsegmenten (2) versehen ist, welche aus einer geschlossenen Position in eine geöffnete Position bewegbar sind. Die Dachsegmente (2) sind individuell aus der geschlossenen Position jeweils in eine wenigstens annähernd vertikale Position nach außen schwenkbar.
Patent DE-102019205329-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung einer an einem Strang hängenden Last
Inventor: HAARHOFF DANIEL
IPC: B66C13/08
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Steuerung einer an einem Strang hängenden Last. Zur Verbesserung der Kontrolle über die Lage und die Bewegung der an dem Strang hängenden Last, weist die erfindungsgemäße Vorrichtung eine Mehrzahl an Gyroskopen, die zur Übertragung eines Kraftmoments mit der Last koppelbar sind, wobei das Kraftmoment durch eine Rotation einer Drehachse von mindestens einem der Gyroskope erzeugbar ist, und eine steuerungsmäßig mit den Gyroskopen verbundene Steuerungseinheit, mittels der die Rotation der Drehachse derart steuerbar ist, dass eine Pendelbewegung der Last ausgleichbar und/oder verhinderbar und die Last um ihre Aufhängung kipp- und/oder rotierbar ist, auf.
Patent DE-102019209067-A1 (DE)
Title: Adaptive in-loop filtering for video coding
Inventor: ZHANG XIMIN
IPC: H04N19/80
Filed: 2019-06-24
Abstract: Techniken in Bezug auf das Codieren eines Videos unter Verwendung einer adaptiven In-Loop-Filter-Aktivierung werden erörtert. Solche Techniken können das Bestimmen, ob eine In-Loop-Filterung durchgeführt werden soll oder nicht, auf der Basis der Bewertung einer maximalen Codierbitgrenze eines Bildes des Videos, eines Quantisierungsparameters des Bildes und einer Codierstruktur des Videos umfassen.