baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015110779-A1 (DE)
Title: Drehtisch für eine Werkzeugmaschine
Inventor: KEIBACH BERND
IPC: H02K9/19
Filed: 2015-07-03
Abstract: Es wird ein Drehtisch (1) für eine Werkzeugmaschine, wobei eine Statoreinheit (7) und eine wenigstens um eine Drehachse (R) drehbare Rotoreinheit (5) vorgesehen ist, wobei die Rotoreinheit (5) wenigstens eine Aufnahmeeinheit (2) zur Aufnahme eines Werkstückes umfasst, wobei eine erste Lagereinheit (8) zum Lagern der Rotoreinheit (5) in der Statoreinheit (7) vorgesehen ist, vorgeschlagen, der höhere Anforderungen sowohl in Bezug auf hohe Drehzahlen und zugleich auf hohe Steifigkeit beziehungsweise Genauigkeit erfüllt, so dass dieser universell einsetzbar ist. Dies wird gemäß der Erfindung dadurch erreicht, dass wenigstens eine zweite Lagereinheit (9) zum Lagern der Rotoreinheit (5) vorgesehen ist, wobei zwischen der ersten Lagereinheit (8) und der zweiten Lagereinheit (9) ein Abstand (B) vorgesehen ist.
Patent DE-102015113413-A1 (DE)
Title: Buchartiges Dokument, insbesondere Wert- oder Sicherheitsdokument und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: RÜCKRIEMEN JÖRG
IPC: B42D25/45
Filed: 2015-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein buchartiges Dokument, insbesondere Wert- oder Sicherheitsdokument, mit einer Buchdeckenvorderseite (14) und einer Buchdeckenrückseite (16), mit einer Mehrzahl von Datenseiten (17), die zwischen der Buchdeckenvorderseite (14) und der Buchdeckenrückseite (16) vorgesehen sind, wobei die Buchdeckenvorderseite (14), die Datenseiten (17) und die Buchdeckenrückseite (16) zu einem Buchrücken (23) ausgerichtet und miteinander verbunden sind, wobei die Buchdeckenvorderseite (14), die Buchdeckenrückseite (16) und die Datenseiten (17) jeweils eine Lasche (21) aufweisen und die Laschen (21) der Buchdeckenvorderseite (14), der Buchdeckenrückseite (16) und der Datenseiten (17) übereinander liegend und zueinander ausgerichtet sind und die Laschen (21) durch eine stoffschlüssige Verbindung gemeinsam miteinander verbunden sind und zumindest abschnittsweise eine den Buchrücken (23) bildende Verbindungszone (25) vorgesehen ist, sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung.
Patent DE-102015114833-A1 (DE)
Title: Brillenglas für eine Abbildungsoptik zum Erzeugen eines virtuellen Bildes und Verfahren zum Herstellen eines derartigen Brillenglases
Inventor: DOBSCHAL HANS-JÜRGEN
IPC: G06F3/01
Filed: 2015-09-04
Abstract: Es wird ein Brillenglas (3) für eine Abbildungsoptik zum Erzeugen eines virtuellen Bildes zur Verfügung gestellt. Das Brillenglas (3) weist eine Innenfläche (13) und eine Außenfläche (17) auf. Außerdem sind in dem Brillenglas (3) ein Einkopplungsabschnitt (25) zum Einkoppeln eines Abbildungsstrahlengangs sowie eine Auskopplungsstruktur (31) zum Auskoppeln des Abbildungsstrahlengangs vorhanden, wobei der Einkopplungsabschnitt (25) derart angeordnet ist, dass ein Abbildungsstrahlengang durch Reflexionen zwischen der Innenfläche (13) und der Außenfläche (17) zur Auskopplungsstruktur (31) geleitet wird. Zwischen dem Einkopplungsabschnitt (25) und der Auskopplungsstruktur (31) ist eine Randanpassung (37) vorhanden, die durch eine entsprechende Formgebung der Innenfläche (13) realisiert ist. Die Krümmung der Innenfläche (13) in demjenigen Bereich, durch den das Auge bei Geradeaussicht schaut, ist an die Krümmung einer gewöhnlichen Brillenglasinnenfläche so weitgehend angenähert, dass durch sie bei Geradeaussicht keine wahrnehmbaren optischen Abbildungsfehler induziert werden. Im Bereich der Randanpassung (37) weist die Innenfläche (3) eine von der Krümmung der gewöhnlichen Innenfläche stärker abweichende Formgebung auf, die das Leiten eines in das Brillenglas (3) eingekoppelten Abbildungsstrahlengangs durch Reflexionen zur Auskopplungsstruktur (31) ermöglicht. Die gesamte Innenfläche (13) ist durch eine einzige Freiformfläche beschrieben.
Patent DE-102015115820-A1 (DE)
Title: Bandsägemaschine und Verfahren zum Sägen eines Metallrohrs
Inventor: STOLZER ARMIN
IPC: B23D55/02
Filed: 2015-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Sägen eines Metallrohrs 3 oder Hohlprofils mit einer Bandsägemaschine, die ein feststehendes Sägenunterteil 1 mit einem Sägetisch 2 zum Auflegen und Fixieren eines zu sägenden Metallrohrs 3 sowie ein relativ zum Sägenunterteil 1 bewegliches Sägenoberteil 4 mit einem umlaufenden Sägeband 5 aufweist, wobei das umlaufende Sägeband 5 mittels einer Vorschubbewegung 13 des Sägenoberteils 4, die relativ zum Sägenunterteil 1 erfolgt, in das Metallrohr 3 eindringt und für einen Sägeschnitt durch dieses hindurchgeführt, wird. Die Vorschubbewegung wird im Wesentlichen entgegen der Schwerkraft durchgeführt.
Patent DE-102015115861-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Entleeren und Befüllen eines Liftsystems für ein Kraftfahrzeug
Inventor: AHRENS OLAF
IPC: F16F9/50
Filed: 2015-09-21
Abstract: Eine Befüllung und Entlüftung eines Liftsystems für ein Kraftfahrzeug erfolgt durch eine Ansteuerung einer Pumpe eines Hydraulikaggregats, die das Liftsystem beaufschlagt, sodass beim Ansteuern der Pumpe in Richtung Heben und Senken das Liftsystem entleert und entlüftet wird. Hierzu sind Rückschlagventile im Leitungssystem angeordnet, die entsprechend von der Pumpe des Liftsystems der Federbeine angesteuert werden. Durch ein Ansteuern der Pumpenrichtung in Richtung Heben wird somit das Liftsystem komplett entleert, während durch Ansteuern der Pumpe in Richtung Senken das Hydrauliköl angesaugt werden kann.
Patent DE-102015118264-A1 (DE)
Title: Schlüsselhalter
Inventor: MEBOLD JACOB
IPC: A45C11/32
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schlüsselhalter (1), d.h. eine Vorrichtung, mit dem ein oder mehrere Schlüssel zusammengehalten und so aufbewahrt oder getragen werden können. Damit der Schlüsselhalter(1) besonders kompakt und einfach handhabbar ist, wird vorgeschlagen, dass dieser mindestens ein elastisches Band (4) und zwei Abdeckungen (2, 3) aufweist, die mittels des elastischen Bandes (4) vorgespannt und lösbar miteinander verbunden sind, sodass ein oder mehrere Schlüssel (5) an dem elastischen Band (4) und zwischen den Abdeckungen (2, 3) befestigbar sind.
Patent DE-102015118398-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung und Arbeitsmaschineneinrichtung
Inventor: WINIARSKI UDO
IPC: F16H47/02
Filed: 2015-10-28
Abstract: Zum verschleißarmen Anfahren einer Antriebseinrichtung, umfassend ein Hauptantriebsmittel, ein Getriebe eine schaltbare Kupplung, mindestens eine Hydraulikpumpe und eine Getriebeabgangswelle, wird vorgeschlagen, einen Hilfsantrieb zu verwenden, der dazu eingerichtet ist, die Getriebeabgangswelle unabhängig von dem Haupt-Hauptantriebsmittel anzutreiben. Ferner wird eine Arbeitsmaschineneinrichtung umfassend eine erfindungsgemäße Antriebseinrichtung und eine Arbeitsmaschine vorgeschlagen, die sich entsprechend verschleißarm anfahren lässt sowie einen längerfristigen Betrieb in umgekehrter Drehrichtung ermöglichen. Auch werden entsprechende Verfahren im Zusammenhang mit der Antriebseinrichtung und der Arbeitsmaschineneinrichtung vorgeschlagen, die ein verschleißarmes Anfahren und eine Beseitigung unerwünschter Betriebszustände ermöglichen.
Patent DE-102015118497-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein fahrzeug und verfahren zur beleuchtung eines fahrzeugs
Inventor: LIPPMANN JÖRG
IPC: B60Q3/20
Filed: 2015-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (1) für ein Fahrzeug, insbesondere zur Innenbeleuchtung. Diese weist wenigstens eine Leuchtdiodeneinrichtung (4) mit einer oder mehreren Leuchtdioden (5, 5a–5d) auf, die über ein PWM-Signal ansteuerbar sind. Zudem ist ein Datenbus (3) vorgesehen, mit dem die Leuchtdiodeneinrichtung (4) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist eine Vorgabeeinrichtung (2) über den Datenbus (3) mit der Leuchtdiodeneinrichtung (4) verbunden, wobei die Vorgabeeinrichtung (2) zum Aussenden einer Szenarienkennung an die Leuchtdiodeneinrichtung (4) eingerichtet ist. In wenigstens einer an der Leuchtdiodeneinrichtung (4) angeordneten Speichereinheit (6), ist zumindest ein Szenariendetail von wenigstens einem zu erzeugenden Beleuchtungsszenario gespeichert. Zudem ist eine an der Leuchtdiodeneinrichtung (4) angeordnete Steuereinheit (7) vorgesehen, die zum Auslesen des Szenariendetails anhand der Szenarienkennung sowie zum Generieren des PWM-Signals auf Basis des Szenariendetails eingerichtet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Beleuchtung eines Fahrzeugs, insbesondere zur Innenbeleuchtung.
Patent DE-102015118663-A1 (DE)
Title: Konditioniertes Einkoppeln einer Monomode Lichtquelle in eine Multimode optische Faser
Inventor: CHEN YE
IPC: H04B10/50
Filed: 2015-10-30
Abstract: Ein optisch koppelndes System und ein Verfahren werden bereitgestellt zum Koppeln von Licht von einer Monomode Laser(SML)-Lichtquelle in eine MMF, welche Rückreflektion von Laserlicht in die SML Lichtquelle reduzieren und gesteuerte Einkoppel-Bedingungen bereitstellen, welche es dem Licht erlauben, defekte Bereiche in der MMF zu vermeiden, wenn das Licht durch die MMF läuft. Die Einkoppel-Bedingungen werden gesteuert, um vorausgewählte räumliche Intensitätsverteilungsmuster zu veranlassen, in die MMF eingekoppelt zu werden, was darin resultiert, dass Laserlicht defekte Bereiche in der MMF vermeidet, wenn das Laserlicht die MMF durchläuft. Die Kombination von allen diesen Merkmalen ermöglicht es, eine größere Verbindung-Bandbreite und Verbindungslänge mit einer MMF zu erreichen, ohne die Transceiver-Gehäuse Komplexität zu erhöhen. Zusätzlich können Faser-Hersteller sich weniger auf ein Reduzieren von Defekten in diesen Bereichen fokussieren und sich mehr auf ein Optimieren von Leistungsparametern fokussieren, weil die vorausgewählten räumlichen Intensitätsverteilungsmuster es dem Licht ermöglichen, bestimmte Bereiche in der Faser zu vermeiden, welche wahrscheinlich Defekte enthalten.
Patent DE-102015118861-A1 (DE)
Title: Schließvorrichtung einer Kraftfahrzeughaube
Inventor: SCHOLZ MICHAEL
IPC: E05B81/70
Filed: 2015-11-04
Abstract: Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Schließvorrichtung für ein Kraftfahrzeug zu schaffen, mit der Risiken aufgrund von Störfällen vermieden werden. Zur Lösung der Aufgabe weist eine Schließvorrichtung ein Gesperre aus Drehfalle und Sperrklinke für ein Verrasten der Drehfalle auf. Mit einem motorischen, insbesondere elektrischen Antrieb, kann das Gesperre verrastet und/oder entrastet werden. Ein Sensor kann ein Schließen einer zugehörigen Tür oder Klappe erkennen. Eine Steuereinrichtung, ermöglicht ein Verrasten des Gesperres nur dann, wenn der Sensor das Schließen einer zugehörigen Tür oder Klappe erkennt. Alternativ oder ergänzend bewirkt die Steuereinrichtung das Entrasten des Gesperres, wenn der Sensor das Schließen einer zugehörigen Tür oder Klappe nicht erkennt. Bei der anspruchsgemäßen Schließvorrichtung wird ein unplanmäßiges Verrasten des Gesperres vermieden oder zumindest ein unplanmäßig verrastetes Gesperre automatisiert wieder entrastet. Es wird so Betätigungsaufwand eingespart, der andernfalls bei einem unplanmäßig verrasteten Gesperre aufgewendet werden muss.
Patent DE-102015119687-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Generieren und/oder Übertragen einer verschlüsselten Nachricht
Inventor: NOZULAK THORSTEN
IPC: H04L9/30
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Generieren und/der Übertragen einer verschlüsselten Nachricht zwischen einem die Nachricht erzeugenden Sender und einem die Nachricht empfangenden Empfänger unter Verwendung eines durchgängigen Ende-zu-Ende-Verschlüsselungsverfahrens mittels einer asymmetrischen Verschlüsselung auf Basis öffentlicher und privater Schlüssel. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf: A) Vom Sender wird eine verschlüsselte Nachricht, insbesondere eine verschlüsselte Entwurfsnachricht, generiert; indem die Nachricht auf elektronischem Weg vom Sender zunächst erstellt wird, indem die Nachricht nach deren Erstellung vom Sender mittels eines dem Sender zugeordneten öffentlichen Schlüssels elektronisch verschlüsselt wird, und indem die so verschlüsselte Nachricht in einer Speichereinrichtung, auf die der Sender Zugriff hat, insbesondere in einer zentralen Speichereinrichtung, gespeichert, insbesondere zwischengespeichert wird; B) Der Empfänger erhält eine Nachricht über das Vorhandensein einer verschlüsselten Nachricht; C) Ein öffentlicher Schlüssel zum Verschlüsseln der Nachricht wird vom Empfänger an den Sender übertragen und gegebenenfalls vorab erzeugt; D) Die zwischengespeicherte verschlüsselte Nachricht wird vom Sender mit dessen privatem Schlüssel entschlüsselt und mit dem öffentlichen Schlüssel des Empfängers neu verschlüsselt; E) Die mit dem öffentlichen Schlüssel des Empfängers neu verschlüsselte Nachricht wird vom Sender an den Empfänger übertragen. Das Verfahren eignet sich insbesondere für solche Fälle, in denen der Empfänger für das Ende-zu-Ende-Verschlüsselungsverfahren noch nicht registriert ist.
Patent DE-102015121493-A1 (DE)
Title: Luftreinigungsanordnung zur Erkennung des Filterverschmutzungsgrads
Inventor: PARIDOU THEODORA
IPC: G01N29/14
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftreinigungsanordnung (5) umfassend mindestens einen Lufteinlass (21) und mindestens einen Luftauslass (22), mindestens einen zwischen dem Lufteinlass (21) und dem Luftauslass (22) angeordneten Luftkanal (20), wobei in mindestens einer Halteeinrichtung (24) des Luftkanals (20) mindestens ein Filter (23) eingerichtet zum Filtern eines den Luftkanal (20) passierenden Luftstroms (33) anordnenbar ist, mindestens eine Filterverschmutzungsmesseinrichtung (26) umfassend mindestens einen Messsignalgenerator (27) zum Erzeugen von mindestens einem Messsignal umfasst, wobei die Filterverschmutzungsmesseinrichtung (26) mindestens einen Detektor (28) eingerichtet zum Detektieren von mindestens einem Detektionssignal umfasst, wobei das Detektionssignal von dem Zustand des Filters (23) und von dem Messsignal abhängt.
Patent DE-102015203137-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit wenigstens zwei Leistungserzeugern zur Erzeugung von Antriebsleistung und Verfahren zum Betreiben eines solchen Kraftfahrzeugs
Inventor: RADKE MATTHIAS
IPC: B60L50/15
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit wenigstens zwei zur Erzeugung von Antriebsleistung eingerichteten Leistungserzeugern (3, 5), wobei jeder Leistungserzeuger (3, 5) wenigstens eine elektrische Maschine (3.2, 5.2) und einen Hochvolt-Stromkreis (7, 9) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass die Hochvolt-Stromkreise (7, 9) der wenigstens zwei Leistungserzeuger (3, 5) elektrisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015209221-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren für Zeitraffervideo-Erfassung und Komprimierung
Inventor: TITI JUSTIN S
IPC: H04N5/76
Filed: 2015-05-20
Abstract: Techniken und Vorrichtungen zum Erfassen und Komprimieren von Zeitraffervideos werden beschrieben. Die Techniken sind adaptiv, insofern als das die Erfassungsbildrate angepasst wird und dass erfasste Bilder periodisch während des Filmens gelöscht werden. Um das Verfahren zu implementieren, muss ein Benutzer vorher nicht wissen, wie lange das Quellvideo erfasst werden wird. Ungeachtet der Erfassungszeit wird das resultierende Video editiert, um einen Zeitrafferklipp einer vordefinierten Länge oder einer Länge innerhalb eines vordefinierten Bereichs bereitzustellen.
Patent DE-102015209783-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Kraftstoffinjektors
Inventor: KLENK RAINER
IPC: F02D41/20
Filed: 2015-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines Kraftstoffinjektors (100), umfassend eine Ventilnadel (110), die mittels eines an einem an ihr ausgebildeten Anschlag (120) angreifenden Magnetankers (130) bewegbar ist, zur Einspritzung von Kraftstoff in eine Brennkraftmaschine, wobei zwischen einer ersten und einer zweiten, jeweils zur Einspritzung von Kraftstoff vorgenommenen, Einspritz-Bestromung einer mit dem Magnetanker (130) zusammenwirkenden Magnetspule (140) eine zusätzliche, eine Bewegung des Magnetankers (130) abbremsende, Ankerhub-Bestromung der Magnetspule (140) vorgenommen wird.
Patent DE-102015210504-A1 (DE)
Title: Detektionsanordnung und Verfahren zum Detektieren eines Markierungsabschnitts auf einem Träger sowie Verfahren zum Betreiben einer Detektionsanordnung
Inventor: KING CHIN HIN
IPC: G01S17/48
Filed: 2015-06-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf ein Verfahren zum Detektieren eines Markierungsabschnitts auf einem einen oder mehrere Markierungsabschnitte aufweisenden Träger (200), der außerhalb des oder der Markierungsabschnitte reflektierend ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mit einem Sendeelement (110) ein Sendestrahl (SS) winklig, aber nicht senkrecht auf den Träger (200) gerichtet wird, von dem Träger (200) in Richtung eines Hintergrundelements (120) reflektierte Strahlung (RS) von dem Hintergrundelement (120) diffus reflektiert wird, ein Teil der diffus reflektierten Strahlung auf den reflektierenden Träger (200) fällt und von diesem in Richtung einer Empfangseinrichtung (130) reflektiert wird und mindestens ein Empfangssignal (En, Ef) der Empfangseinrichtung (130) ausgewertet wird.
Patent DE-102015213400-A1 (DE)
Title: Verfahren zur unidirektionalen datenübertragung
Inventor: WINGERATH NORBERT
IPC: H04L12/40
Filed: 2015-07-16
Abstract: Ein Verfahren zur unidirektionalen Datenübertragung von einem sicherheitskritischen System (S1) zu einem unsicheren System (S2) mittels einer Datendiode (D), wobei die Datendiode (D) einen auf einer sicherheitskritischen Seite der Datendiode (D) angeordneten ersten Mikrokontroller (MK1) und einen auf einer unsicheren Seite der Datendiode (D) angeordneten zweiten Mikrokontroller (MK2) mit jeweils einer SPI-Schnittstelle (SPI1a, SPI2a) aufweist, die ein SPI-Schnittstellen-Paare bilden, ist dadurch gekennzeichnet, dass der erste Mikrokontroller (MK1) mit dem zweiten Mikrokontroller (MK2) über die SPI-Schnittstellen (SPI1a, SPI2a) verbunden wird, wobei die SPI-Schnittstelle (SPI1a; SPI1b) des ersten Mikrokontrollers (MK1) als Master und die SPI-Schnittstelle (SPI2a) des zweiten Mikrokontrollers (MK2) als Slave konfiguriert ist, und dass die Datenübertragung zwischen dem sicherheitskritischen System (S1) und dem unsicheren System (S2) über eine Datenverbindung (M) zwischen den SPI-Schnittstellen (SPI1a, SPI2a) des SPI-Schnittstellen-Paares der Mikrokontroller (MK1, MK2) erfolgt. Hierdurch wird eine schnelle und kostengünstige unidirektionale Datenübertragung realisiert.
Patent DE-102015217650-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Veredelung eines kohlenstoffhaltigen Reaktanten
Inventor: HANEBUTH MARC
IPC: C07C15/085
Filed: 2015-09-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Veredelung eines kohlenstoffhaltigen Reaktanten (3) mit den folgenden Schritten vorgeschlagen: – Bildung eines ionischen Carbids (5) aus dem Reaktanten (3) und einem Metalloxid unter einem Eintrag von Energie, wobei als Metalloxid Magnesiumoxid und/oder Lithiumoxid verwendet wird; – Hydrolyse (6) des gebildeten Carbids (5) zu Propin (9) und/oder Propadien (9); – Dimerisation (33) eines ersten Stoffmengenteils (32a) des Propins (9) und/oder des Propadiens (9) zu Benzol (39) unter Bildung von Wasserstoff; – Hydrierung (37) eines zweiten Stoffmengenteils (32b) des Propins (9) und/oder Propadiens (9) zu Propen (38) mittels des bei der Dimerisation (33) gebildeten Wasserstoffes; und – Alkylierung (40) des Benzols (39) mit dem Propen (38) zu Cumol. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102015218982-A1 (DE)
Title: Kabelhaltevorrichtung
Inventor: THEUER MARKUS
IPC: H02G3/32
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabelhaltevorrichtung (10) für einen Verteilerschrank (100) einer Elektroinstallation. Die Kabelhaltevorrichtung (10) umfasst wenigstens einen Halteabschnitt (20) zum Halten eines Teilstücks (202) eines Kabels (200). Der Verteilerschrank (100) umfasst einen Befestigungsabschnitt (110) zum Befestigen der Kabelhaltevorrichtung (10), eine Öffnung (120) und eine Tür (130), die geeignet ist, die Öffnung (120) zu verschließen. Der Halteabschnitt (20) umfasst wenigstens eine Einführöffnung (22), die zum Einführen einer durch das Teilstück (202) des Kabels (200) gebildeten Schlaufe (204) geeignet ist, wobei der Halteabschnitt (20) derart ausgebildet ist, dass die Einführöffnung (22) bei geöffneter Tür (120) von einer Vorderseite (V) des Verteilerschranks (100) her zugänglich ist.
Patent DE-102015219310-A1 (DE)
Title: Hörgerät mit einem Ohrstück
Inventor: HUSUNG KUNIBERT
IPC: H04R25/00
Filed: 2015-10-06
Abstract: Die Erfindung nennt ein Hörgerät (1), insbesondere Hörhilfegerät (2), umfassend ein Ohrstück (17) mit einem ersten Abstandssensor (18) und einem zweiten Abstandssensor (20) sowie eine Steuereinheit (26), wobei der erste Abstandssensor (18) dazu eingerichtet ist, ein erstes Abstandssignal (18a) an die Steuereinheit (26) zu übermitteln, wobei der zweite Abstandssensor (20) dazu eingerichtet ist, ein zweites Abstandssignal (20a) an die Steuereinheit (26) zu übermitteln, wobei das Ohrstück (17) für den Betrieb des Hörgeräts (1) wenigstens teilweise in den äußeren Gehörgang eines Benutzers des Hörgeräts (1) einführbar ist, und wobei die Steuereinheit (26) dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von Veränderungen des ersten Abstandssignals (18a) und des zweiten Abstandssignals (20a) einen Betriebszustand (58, 60) des Hörgerätes (1) zu steuern. Die Erfindung nennt weiter ein Verfahren (40) zum Steuern eines Hörgeräts (1).
Patent DE-102015219775-A1 (DE)
Title: Manuell betätigter Sauger zum Aufsaugen von Körperflüssigkeiten, Saugaufsatz für einen solchen Sauger und Set zum Aufsaugen von Körperflüssigkeiten mit einem Sauger und einem Saugaufsatz
Inventor: LISEC WALTER
IPC: A61M1/00
Filed: 2015-10-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen manuell betätigten Sauger (1) zum Absaugen von Körperflüssigkeiten, beispielsweise Eiterpickeln, umfassend einen Zylinder (2) mit einer Unterdruckkammer (3), die eine Ansaugöffnung (4) aufweist, einen Kolben (5), der in dem Zylinder (2) verschieblich und mit einem Spiel aufgenommen ist, das ein Kolbenboden (6) die Unterdruckkammer (3) des Zylinders (2) im Wesentlichen luftdicht verschließt, und eine aus einer Ausgangsstellung (I) entlang einer Betätigungsrichtung (B) in eine Betätigungsstellung (II) überführbare Betätigungsrichtung (9), durch welche der Kolben (5) und der Zylinder (2) in Hubrichtung (H) relativ zueinander verschiebbar sind. Die Erfindung betrifft ferner einen Saugaufsatz (50) für einen Sauger umfassend einen Aufsatzkörper (54) mit einem Befestigungsabschnitt (51) zum luftdichten Verbinden mit einem Sauger (1), einer Saugöffnung (55) und einer Fluidleitung (56) vom Befestigungsabschnitt (51) zur Saugöffnung (55), sowie ein Set umfassend den erfindungsgemäßen Sauger und wenigstens einen erfindungsgemäßen Saugaufsatz. Um einen manuell betätigten Sauger zum Aufsaugen von Körperflüssigkeiten bereitzustellen, der zuverlässig arbeitet, und kompakt aufgebaut und einfach zu handhaben ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Unterdruckkammer (3) in Hubrichtung (H) zwischen dem Kolbenboden (6) und einer Handhabungsfläche (12) der Betätigungsrichtung (9) angeordnet ist. Beim erfindungsgemäßen Saugaufsatz (50) ist dazu ein Flüssigkeitssorbens (57) in der Fluidleitung (56) angeordnet.
Patent DE-102015220414-A1 (DE)
Title: Propofolsensor zur Messung einer Narkosetiefe
Inventor: LUCKERT KATRIN
IPC: G01N33/497
Filed: 2015-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Bestimmung einer Menge und/oder einer Konzentration von Propofol (2) und/oder von zumindest einem Stoffwechselprodukt (2) von Propofol in Ausatemluft (1), umfassend eine Einlassöffnung (120) zur Aufnahme der Ausatemluft (1), eine mit der Einlassöffnung (120) fluidisch verbundene Messkammer (130) und eine Ausgabeeinheit (190). In der Messkammer (130) ist ein mit der Ausgabeeinheit (190) verbundener Sensor (10) zur Bestimmung einer Menge und/oder einer Konzentration von Propofol (2) und/oder zumindest von einem Stoffwechselprodukt (2) von Propofol angeordnet. Der Sensor (10) umfasst Fängermoleküle (11) zur spezifischen Bindung von Propofol (2) und/oder dem zumindest einen Stoffwechselprodukt (2) von Propofol.