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Patent DE-102022002674-A1 (DE)
Title: Polblech für einen elektrischen Pol einer elektrischen Maschine, sowie Polzahn, elektrische Maschine und Verfahren zum Herstellen eines Polzahns
Inventor: ALBRECHT THOMAS
IPC: H02K1/14
Filed: 2022-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Polblech (6) für einen elektrischen Pol einer elektrischen Maschine (1), mit- einem Polzahnabschnitt (7),- zwei einander gegenüberliegenden Polschuhabschnitte (8), zwischen welchen der Polzahnabschnitt (7) angeordnet ist, und- der Polzahnabschnitt (7) und die zwei Polschuhabschnitte (8) als einteilige Einheit gebildet sind.Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Polzahn (3), eine elektrische Maschine (1) sowie ein Verfahren zum Herstellen eines Polzahns (3).
Patent DE-102022005015-A1 (DE)
Title: Stromschienenverbinder
Inventor: GASSAUER STEPHAN
IPC: H01R25/14
Filed: 2022-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stromschienenverbinder mit einem Gehäuse, wobei das Gehäuse zur mechanischen Kopplung zweier Stromführungsprofile eingerichtet ist, wobei die Stromführungsprofile jeweils nebeneinander angeordnete Nuten zur Aufnahme von elektrischen Leitern haben und wobei sich die Nuten in einer Längserstreckungsrichtung des jeweiligen Stromführungsprofiles erstrecken, und mit zumindest einem in dem Gehäuse aufgenommenen elektrischen Verbinder, wobei der elektrische Verbinder wenigstens zwei Steckkontaktabschnitte mit Leiterkontakten hat, wobei die Steckkontaktabschnitte jeweils zur elektrischen Kontaktierung zugeordneter elektrischer Leiter jeweils eines der Stromführungsprofile in einer Betriebsposition eingerichtet ist. Zumindest einer der Steckkontaktabschnitte in der Betriebsposition ist in Längserstreckungsrichtung des Stromführungsprofiles verschiebbar in dem Gehäuse gelagert.
Patent DE-102022104696-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Fahrzeuges in einer Stausituation sowie Steuergerät und Fahrzeug
Inventor: RICKE JANIK
IPC: B60W30/12
Filed: 2022-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeuges (1) in einer Stausituation (S), wobei sich das Fahrzeug (1) auf einer Spur (3.i) einer Fahrbahn (2) befindet und die Spur (3.i) seitlich durch eine Fahrbahnmarkierung (M) begrenzt wird, wobei das Fahrzeug (1) eine auf die Fahrbahnmarkierung (M) ausgerichtete Umfeldsensorik und ein Bewegungssteuersystem aufweist, mit den folgenden Schritten:- Ermitteln anhand von Sensor-Signalen der Umfeldsensorik, durch welche Fahrbahnmarkierung (M) die Spur (3.i) des Fahrzeuges (1) seitlich begrenzt wird;- Festlegen einer Orientierungs-Richtung in Abhängigkeit der ermittelten die Spur (3.i) seitlich begrenzenden Fahrbahnmarkierung (M), wobei die Orientierungs-Richtung derartig festgelegt wird, dass sich das Fahrzeug (1) bei Orientierung in die Orientierungs-Richtung an der Bildung einer Rettungsgasse (G) beteiligt;- Erzeugen von Steuer-Signalen in Abhängigkeit der ermittelten Orientierungs-Richtung derartig, dass sich das Fahrzeug (1) bei einer Ansteuerung des Bewegungssteuerungssystems mit den erzeugten Steuer-Signalen in der Orientierungs-Richtung seitlich an die jeweilige Fahrbahnmarkierung (M) annähert; und- Ansteuern des Bewegungssteuersystems mit den Steuer-Signalen, wenn eine Fahrzeug-Ist-Geschwindigkeit eine vorgegebenen Grenz-Geschwindigkeit erreicht oder unterschritten hat, zum Bilden der Rettungsgasse (G).
Patent DE-102022104772-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Leiten von Druckbogen in einer Druckmaschine
Inventor: THOMA PETER
IPC: B41F21/00
Filed: 2022-03-01
Abstract: Eine Vorrichtung zum Leiten von Druckbogen in einer Druckmaschine, umfasst ein kammförmiges Ende (9) mit starren Zinken (10). Den starren Zinken (10) sind auf ihrer Rückseite flexible Zinken (12) zugeordnet.
Patent DE-102022105071-A1 (DE)
Title: Krallenpin
Inventor: DEIGNER ALENA
IPC: H01R13/04
Filed: 2022-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kontaktstecker zur Übertragung elektrischer Energie durch lösbare Kontaktierung mit einer Kontaktbuchse, wobei der Kontaktstecker als Krallenpin ausgebildet ist, dadurch, dass dieser wenigstens ein krallenförmiges Element aufweist, welches sich durch Temperaturänderung verformt und eine Änderung der Kontaktnormalkraft zwischen dem Krallenpin und der Kontaktbuchse realisiert.
Patent DE-102022107731-A1 (DE)
Title: Griffbaugruppensystem für Wäschebehandlungsmaschinen und Wäschebehandlungsmaschinensystem
Inventor: RADUSIN DARKO
IPC: D06F39/02
Filed: 2022-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Griffbaugruppensystem für Wäschebehandlungsmaschinen (4), umfassend zum einen eine erste Griffbaugruppe (6) mit einem Blendenteil (12, 14, 16, 18) aus einer Mehrzahl von Blendenteilen (12, 14, 16, 18), wobei die erste Griffbaugruppe (6) zur Befestigung eines in eine Wasserbehälteraufnahme (10) einer ersten Wäschebehandlungsmaschine (4) einschiebbaren Wasserbehälters mittels eines ersten Befestigungsteils (20) der ersten Griffbaugruppe (6) geeignet ausgebildet ist, und zum anderen eine zweite Griffbaugruppe (8) mit einem zu der ersten Griffbaugruppe (6) verschiedenen Blendenteil (12, 14, 16, 18) aus der vorgenannten Mehrzahl von Blendenteilen (12, 14, 16, 18), wobei die zweite Griffbaugruppe (8) zur Befestigung eines in eine Wasserbehälteraufnahme einer zweiten Wäschebehandlungsmaschine einschiebbaren Wasserbehälters mittels eines zweiten Befestigungsteils (22) der zweiten Griffbaugruppe (8) geeignet ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweiligen Befestigungsteile (20, 22) einerseits und die vorgenannte Mehrzahl von Blendenteilen (12, 14, 16, 18) des Griffbaugruppensystems andererseits derart aufeinander abgestimmt ausgebildet sind, dass jedes der Blendenteile (12, 14, 16, 18) an jedem der Befestigungsteile (20, 22) befestigbar ist.Ferner betrifft die Erfindung ein Wäschebehandlungsmaschinensystem (2).
Patent DE-102022109890-A1 (DE)
Title: Antriebsmotormodul
Inventor: YOKOZAWA HIROKI
IPC: H02K11/30
Filed: 2022-04-25
Abstract: Ein Antriebsmotormodul weist auf: einen Motor, einen Wechselrichter, der elektrisch mit dem Motor verbunden ist, ein Getriebe, das mit einer Antriebswelle verbunden ist, die sich parallel zu einer Motorachse des Motors erstreckt, um Leistung vom Motor auf die Antriebswelle zu übertragen, und ein Gehäuse, das ein Motorgehäuse, das den Motor aufnimmt, ein Wechselrichtergehäuse, das den Wechselrichter aufnimmt, und ein Getriebegehäuse, das das Getriebe aufnimmt, aufweist, wobei das Wechselrichtergehäuse von der Antriebswelle in einer radialen Richtung der Antriebswelle entfernt angeordnet ist, wobei das Getriebegehäuse auf einer Seite der Antriebswelle in einer Längsrichtung angeordnet ist, und wobei das Gehäuse mindestens eine Rippe aufweist, die das Wechselrichtergehäuse und das Getriebegehäuse verbindet.
Patent DE-102022111154-A1 (DE)
Title: Lokales Stromnetz mit Ladepunkt für Elektrofahrzeug
Inventor: BERGER JENS
IPC: H02J1/10
Filed: 2022-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein lokales Stromnetz (1), aufweisend eine Photovoltaikanlage (6), einen stationären Stromspeicher (7) und mindestens einen Ladepunkt (8) zum wahlweisen Laden und Entladen mindestens eines Elektrofahrzeugs (BEV), wobei jede dieser Vorrichtungen (6, 7, 8) über einen Gleichspannungswandler (9, 10, 11) an ein Gleichspannungs-Teilnetz (2) angeschlossen ist und das Gleichspannungs-Teilnetz (2) über einen bidirektionalen Umrichter (4) mit einem Wechselspannungs-Teilnetz (3) verbunden ist, das über einen Netzanschlusspunkt (14) mit einem öffentlichen Stromversorgungsnetz verbindbar ist, und wobei die Gleichspannungswandler (9, 10, 11) und der bidirektionale Umrichter (4) mittels einer Steuereinrichtung (17) steuerbar sind.
Patent DE-102022111724-A1 (DE)
Title: Verfahren, computerprogrammprodukt, parkassistenzsystem und fahrzeug
Inventor: EWALD STEFAN
IPC: B60W30/06
Filed: 2022-05-11
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Betreiben eines Parkassistenzsystems (110) für ein Fahrzeug (100) vorgeschlagen. Das Parkassistenzsystem (110) ist in einem Nachfahrmodus zum autonomen Nachfahren einer Trajektorie (TR1 - TR4) aus einer Anzahl von in einem Trainingsmodus angelernten Trajektorien (TR1 - TR4) eingerichtet, wobei die jeweilige Trajektorie (TR1 - TR4) durch eine Abfolge von Positionen (P1 - P6) festgelegt ist und eine Startposition (P1) mit einer Zielposition (P6) verbindet, und wobei der jeweiligen Trajektorie (TR1 - TR4) eine Anzahl von mit einer fahrzeugeigenen Kamera (120) erfassten Bildern (IMG1 - IMG6) einer Umgebung (200) des Fahrzeugs (100) bei der jeweiligen Position (P1 - P6) zugeordnet und gespeichert ist. Das Verfahren umfasst die Schritte:Bereitstellen (S1) einer Anzahl von gespeicherten Bildern (IMG1 - IMG6),Ermitteln (S2) einer Darstellung (DSP), welche die bereitgestellten Bilder (IMG1 - IMG6) zur Repräsentation der jeweiligen zugeordneten Trajektorie (TR1 - TR4) umfasst,Ausgeben (S3) der ermittelten Darstellung (DSP) an eine Anzeigevorrichtung einer Benutzerschnittstelle (105) des Fahrzeugs (100),Empfangen (S4) einer Benutzereingabe (SIG) zur Auswahl wenigstens eines in der Darstellung (DSP) enthaltenen Bildes (IMG1 - IMG6) von der Benutzerschnittstelle (105), undVeranlassen (S5) einer autonomen Fahrt des Fahrzeugs (100) entlang der dem ausgewählten Bild (IMG1 - IMG6) zugeordneten Trajektorie (TR1 - TR4).
Patent DE-102022117417-A1 (DE)
Title: Schleifvorrichtung zum automatischen Abschleifen
Inventor: DOHRMANN HINRICH
IPC: B24D99/00
Filed: 2022-07-13
Abstract: Es wird eine Schleifvorrichtung zum automatischen Abschleifen von einem Mikrosteg an einem Werkstück vorgeschlagen, wobei die Schleifvorrichtung einen Schleifkörper und eine Kontrolleinheit umfasst. Erfindungsgemäß ist in der Kontrolleinheit die Position des Mikrostegs gespeichert, wobei die Kontrolleinheit derart ausgestaltet ist, dass die Kontrolleinheit den Schleifkörper nur zu dem Mikrosteg oder den Mikrosteg nur zu dem Schleifkörper bewegt, wobei die Kontrolleinheit die Schleifzeit und/oder den Anpressdruck des Schleifkörpers an dem Werkstück an der Stelle des Mikrostegs vorgibt.
Patent DE-102022129412-A1 (DE)
Title: Mini- oder mikro-led-basiertes lichtmodul, das so ausgebildet ist, dass es mehrere lichtfunktionen nahtlos mit verschiedenen lichtleitern in einer einheitlichen anordnung ausführen kann
Inventor: HALLITSCHKE FRANK
IPC: B60Q1/26
Filed: 2022-11-08
Abstract: Eine Multifunktions-Beleuchtungsanordnung bietet mehrere Fahrzeugbeleuchtungsfunktionen (z. B. Fahrzeugrücklicht und Nebelscheinwerfer) unter Verwendung eines einzigen Leiterplattensubstrats mit Mini-Chip- oder Mikro-Chip-Gehäuse-LEDs oder deren ungehäusten LED-Dies. Die LEDs für die verschiedenen Beleuchtungsfunktionen werden getrennt angesteuert. Die für die jeweiligen Funktionen gesteuerten LEDs können in verschiedenen Bereichen von LEDs mit der gleichen Beleuchtungsfunktion angeordnet sein oder dazwischen liegen. Eine Schicht optischer Komponenten ist relativ zu den Ausgängen der LEDs angeordnet und weist unterschiedliche optische Komponenten für die LEDs der jeweiligen Beleuchtungsfunktionen auf (z. B. eine Kollimatoroptik über den LEDs, die so gesteuert werden, dass sie ein helles, konzentriertes Licht abgeben, und ein Diffusor über den LEDs, die so gesteuert werden, dass sie ein diffuses Licht abgeben). Die Multifunktions-Beleuchtungsanordnung kann als Universalplatine für den nahtlosen und bequemen Einbau in verschiedene Heckleuchten mit spezifischen inneren Rücklinsen verwendet werden.
Patent DE-102022130820-A1 (DE)
Title: Halbleitergehäuse mit metallstiften aus strukturiertem leiterrahmen
Inventor: TEY SOCK CHIEN
IPC: H01L21/60
Filed: 2022-11-22
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden eines Halbleitergehäuses umfasst das Bereitstellen einer Metallbasisplatte mit einem Basisbereich und einer Vielzahl von Metallstiften, wobei der Basisbereich ein ebenes Pad von im wesentlichen gleichmäßiger Dicke ist, wobei sich die Vielzahl von Metallstiften jeweils von einer ebenen oberen Fläche des Basisbereichs nach oben erstreckt, das Anordnen eines Halbleiterchips auf der oberen Fläche der Metallbasisplatte, das Bilden eines Verkapselungskörpers aus elektrisch isolierender Formmasse auf der oberen Fläche des Basisbereichs, das elektrische Verbinden von Anschlüssen des Halbleiterchips mit den Metallstiften und das Entfernen des Basisbereichs, um Gehäusekontakte von den Metallstiften an einer ersten Fläche des Verkapselungskörpers zu bilden.
Patent DE-102022133195-A1 (DE)
Title: Dialogsystem und steuerungsverfahren dafür
Inventor: LEE IN JIK
IPC: G10L15/22
Filed: 2022-12-14
Abstract: Ein Dialogsystem umfasst ein Spracherkennungsmodul, das vorgesehen ist, um eine Spracherkennung auszuführen, ein Speichergerät, in dem ein Ergebnis der ausgeführten Spracherkennung gespeichert wird, und eine Steuerung, die dazu eingerichtet ist, Prioritäten eines externen Ereignisses und der Spracherkennung zu bestimmen, wenn das externe Ereignis auftritt, während eine Äußerung eines Benutzers eingegeben wird, und die Ausführung der Spracherkennung anzuhalten und ein Ergebnis der Spracherkennung der Äußerung des Benutzers, die vor dem Anhalten eingegeben wurde, in dem Speichergerät zu speichern, wenn die Steuerung feststellt, dass die Priorität des externen Ereignisses höher ist als die Priorität der Spracherkennung.
Patent DE-102022200424-A1 (DE)
Title: Gerät mit einem Elektronikmodul
Inventor: HAUSER UWE
IPC: H05K5/00
Filed: 2022-01-17
Abstract: Es wird ein Gerät (100) beschrieben, das ein Geräte-Gehäuse (101) umfasst, das den Innenraum des Geräts (100) umschließt. Das Gerät (100) umfasst ferner, ein in dem Innenraum angeordnetes Elektronikmodul (110) mit einem Modul-Gehäuse (201), das ein oder mehrere elektronische Komponenten (202, 203, 204) umschließt, wobei das Modul-Gehäuse (201) zumindest teilweise aus Bambus besteht.
Patent DE-102022201725-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Vibrationserfassungssystems, Computerprogrammprodukt und Herstellungssystem
Inventor: ENS WOLFGANG
IPC: G01H9/00
Filed: 2022-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Herstellen eines Vibrationserfassungssystems (90) mit zumindest einem Beschleunigungssensor (10), der in einem schwingenden Bereich (24) einer Vorrichtung (20) angeordnet ist. Das Verfahren (100) umfasst einen ersten Schritt (110), in dem ein Bereitstellen der Vorrichtung (20) in einem aktiven Betriebszustand erfolgt und zumindest ein teilweises optisches Erfassen (35) des schwingenden Bereichs (24) der Vorrichtung (20) mittels einer einstellbaren Erfassungsvorrichtung (30). Weiter umfasst das Verfahren (100) einen zweiten Schritt (120), in dem ein Erkennen eines verschmierten Bildbereichs (36) und/oder eines Bildbereichs mit Intensitätsänderung (38) und Ermitteln zumindest eines Amplitudenwerts (17) erfolgt. Des Weiteren weist das Verfahren (100) einen dritten Schritt (130) auf, in dem ein Montagebereich (42) für den Beschleunigungssensor (10) im schwingenden Bereich (24) der Vorrichtung (20) anhand des zumindest einen Amplitudenwerts (17) erkannt wird. Ferner umfasst das Verfahren (100) einen vierten Schritt (140), in dem ein Ausgeben des Montagebereichs (42) und Befestigen des Beschleunigungssensors (10) im ausgegebenen Montagebereich (42) erfolgt. Die Erfindung betrifft ebenso ein Computerprogrammprodukt (60), das dazu ausgebildet ist, ein entsprechendes Verfahren (100) durchzuführen. Ebenso betrifft die Erfindung ein System (80) zum Herstellen eines entsprechenden Vibrationserfassungssystems (90).
Patent DE-102022203716-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines hydraulischen Systems und Hydrauliksteuerung
Inventor: GUENDER ANDREAS
IPC: F15B21/08
Filed: 2022-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines hydraulischen Systems (2) einer Maschine, die eine Maschinensteuerung (4) aufweist, wobei das hydraulische System wenigstens einen hydraulischen Abtrieb (14) mit einem Abtriebselement (15) einschließt, der mittels Ansteuergrößen steuerbar ist und dessen Zustand durch Zustandsgrößen beschreibbar ist, umfassend, ein Registrieren (100) des wenigstens einen hydraulischen Abtriebs, wobei Registrierinformationen (102) des wenigstens einen hydraulischen Abtriebs (14) erfasst werden, wobei die Registrierinformationen Informationen über die Ansteuergrößen und die Zustandsgrößen umfassen, wobei die Zustandsgrößen Abtriebs-Zustandsgrößen einschließen, die den Zustand des Abtriebselements (15) des wenigstens einen hydraulischen Abtriebs beschreiben, ein Übermitteln (120) einer oder mehrerer der Informationen (122) über die Abtriebs-Zustandsgrößen des wenigstens einen hydraulischen Abtriebs an die Maschinensteuerung (4), ein Empfangen (130) einer Sollvorgabe (132) für wenigstens eine der Abtriebs-Zustandsgrößen des wenigstens einen hydraulischen Abtriebs von der Maschinensteuerung, und ein Bestimmen (140) von Ansteuerwerten für die Ansteuergrößen des wenigstens einen hydraulischen Abtriebs basierend auf der Sollvorgabe (132) und Ansteuern (144) des wenigstens einen hydraulischen Abtriebs (14) mit den Ansteuerwerten.
Patent DE-102022205990-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abgastemperaturregelung für ein verbrennungsmotorisch angetriebenes Kraftfahrzeug sowie Motorsteuerung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: COLE TIM
IPC: F02D41/00
Filed: 2022-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abgastemperaturregelung für ein verbrennungsmotorisch angetriebenes Kraftfahrzeug mit mindestens einer in einer Motorsteuerung des Kraftfahrzeugs eingebetteten Regelung, durch die ein IST-Luftmoment (ActTrq) und ein fahrerangefordertes Drehmoment (DrvTrqRq) erfassbar und regelbar ist, durch die eine IST-Abgastemperatur (T3) eines Abgases eines Verbrennungsmotors, ermittel- oder erfassbar und regelbar ist, und in der der eine Maximal-Abgastemperatur (T3max) ermittelbar, hinterlegbar und/oder hinterlegt ist, mit den Schritten:a. Erfassen einer Abgas-Temperatur-Differenz (DeltaT3) zwischen der Maximal-Abgastemperatur (T3max) und der IST-Abgastemperatur (T3);b. Berechnen eines Gradienten der Abgas-Temperatur-Differenz (DeltaT3) aus einer vorangegangenen vorgegebenen Zeitspanne und durch Berechnen einer voraussichtlichen IST-Abgastemperatur (T3) nach einem vorgebbaren Zeitfenster (t1-t0) auf Grundlage des berechneten Gradienten der Abgas-Temperatur-Differenz (DeltaT3) und auf Grundlage des aktuellen fahrerangefordertes Drehmoments (DrvTrqRq) und/oder des aktuellen IST-Luftmoments (ActTrq); undc. Absenken des IST-Luftmoments (ActTrq) durch die Motorsteuerung auf ein SOLL-Luftmoment (IvsTrqT3max).
Patent DE-102022207040-A1 (DE)
Title: Lenksteuervorrichtung und -verfahren
Inventor: KIM TAE SIK
IPC: B62D5/00
Filed: 2022-07-11
Abstract: Die Offenbarung bezieht sich auf eine Lenksteuervorrichtung und ein Lenksteuerverfahren. Gemäß der Offenbarung umfasst eine Lenksteuervorrichtung einen Empfänger, der einen Lenkwinkel und ein Lenkdrehmoment eines Lenkrads empfängt, und einen Reaktionskraftgenerator, der ein Bremsdrehmoment auf der Grundlage des Lenkwinkels und des Lenkdrehmoments des Lenkrads und eines Reaktionsdrehmoments, das dem Lenkwinkel des Lenkrads entspricht, berechnet und einen Befehlsstrom ausgibt, damit ein Reaktionskraftmotor das berechnete Bremsdrehmoment abgeben kann.
Patent DE-102022208396-A1 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung und -vefahren
Inventor: BAE JAE HOON
IPC: B62D6/00
Filed: 2022-08-11
Abstract: Die Offenbarung bezieht sich auf eine Motorsteuervorrichtung und ein -verfahren und umfasst einen Rechner, der Reibungssteuerinformationen zur Steuerung der Reibung einer Lenkvorrichtung auf der Grundlage von Fahrzeugzustandsinformationen berechnet, die Informationen über den Zustand eines Fahrzeugs und voreingestellte Systemreibungsinformationen enthalten, und eine Steuereinheit, die auf der Grundlage der Reibungssteuerinformationen entweder eine Reibungsverringerungssteuerung zur Verringerung der Reibung der Lenkvorrichtung oder eine Reibungserhöhungssteuerung zur Erhöhung der Reibung der Lenkvorrichtung durchführt.
Patent DE-102023000238-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Längseinparken eines Fahrzeuges
Inventor: ENGEL MICHAEL
IPC: G06V20/56
Filed: 2023-01-27
Abstract: Ein Verfahren zum Längseinparken eines Fahrzeuges (1), wobei eine für das Fahrzeug (1) geeignete Längsparklücke (L1) anhand erfasster Signale einer Umgebungssensorik des Fahrzeuges (1) detektiert und die Längsparklücke (L1) vermessen wird, sieht erfindungsgemäß vor, dass
 - bei einem mittels eines Assistenzsystems des Fahrzeuges (1) ausgeführten Suchvorgang einer Längsparklücke (L1) Abstände (d1, d2) zwischen bereits parkenden weiteren Fahrzeugen (2 bis 5) vor und/oder hinter einer für das Fahrzeug (1) geeigneten Längsparklücke (L1) bestimmt und gespeichert werden und
 - das Fahrzeug (1) mittels des Assistenzsystems in Abhängigkeit eines jeweils ermittelten Abstandes (d1, d2) zwischen den vor und/oder hinter der Längsparklücke (L1), die Längsparklücke (L1) begrenzenden weiteren Fahrzeugen (2, 4) positioniert geparkt wird.
Patent DE-102023003006-A1 (DE)
Title: Verfahren zum autonomen Steuern eines Fahrzeuges
Inventor: Schmidt Jürgen
IPC: B60W50/08
Filed: 2023-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum autonomen Steuern eines Fahrzeuges (1), wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass- ein Insasse (2) in dem Fahrzeug (1) anhand eines von dem Insassen (2) getragenen Schuhes (3) identifiziert und mit einem Nutzerprofil vernetzt wird,- der Insasse (2) anhand erfasster Signale einer Innenraumsensorik des Fahrzeuges (1) sitzspezifisch angemeldet wird,- ein mit zumindest einem Fuß und dem Schuh (3) des identifizierten Insassen (2) in zumindest einem vorgegebenen Bereich (B) eines Fahrzeugbodens ausgeübter Druck kontinuierlich erfasst wird und- im autonomen Fahrbetrieb des Fahrzeuges (1) anhand des in zumindest einem der vorgegebenen Bereiche (B) mit dem Fuß und dem Schuh (3) ausgeübten und erfassten Druckes eine Fahrzeuggeschwindigkeit eingestellt wird.
Patent DE-102023105615-A1 (DE)
Title: Gasbrennkraftmaschine mit Brenngasrekuperation
Inventor: SEBA BOUZID
IPC: F02M21/02
Filed: 2023-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Gasbrennkraftmaschine mit mindestens zwei Brennräumen, mindestens einem gemeinsam genutzten Kraftstoff-Hochdruckspeicher zur Bereithaltung von Brenngas als Druckgas, sowie Mitteln zur Direkteinspritzung des Brenngases aus dem Kraftstoff-Hochdruckspeicher in die mindestens zwei Brennräume, wobei das Brenngas im Kraftstoff-Hochdruckspeicher aus einem Primärtank bereitstellbar ist, wobei das Brenngas aus dem Primärtank entnehmbar und/oder aus einem aus dem Primärtank entnommenen Kraftstoff entlang eines Konversionspfads erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein mit dem Kraftstoff-Hochdruckspeicher verbundener Gaszwischenspeicher vorgesehen ist, um Brenngas aus dem Kraftstoff-Hochdruckspeicher in den Gaszwischenspeicher zum Zwecke einer Druckabsenkung im Kraftstoff-Hochdruckspeicher abzuführen, und der Gaszwischenspeicher ferner über einen separaten Brenngaspfad mit dem Luftansaugtrakt der Gasbrennkraftmaschine verbunden ist, über den Brenngas aus dem Gaszwischenspeicher in den Luftansaugtrakt zuführbar ist.
Patent DE-102023107004-A1 (DE)
Title: Blinkerschalter
Inventor: YAMAMOTO KAZUYOSHI
IPC: H01H25/06
Filed: 2023-03-21
Abstract: Ein Blinkerschalter gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst: einen Betätigungshebel, der betätigt werden kann, um entlang einer ersten Betätigungsrichtung zu schwingen, der in einer Schiebebetätigungsrichtung betätigt werden kann und der in einer zweiten Betätigungsrichtung betätigt werden kann, die linear ist und sich sowohl von der ersten Betätigungsrichtung als auch von der Schiebebetätigungsrichtung unterscheidet; und ein Kontaktteil, das entsprechend der Betätigung zwischen einem leitenden Zustand und einem nichtleitenden Zustand umschaltet. Der Betätigungshebel ist so konfiguriert, dass er, nachdem ein Ende des Betätigungshebels betätigt wurde, um entlang der ersten Betätigungsrichtung zu schwingen oder in der Schiebebetätigungsrichtung betätigt wurde, in eine neutrale Position zurückkehrt, in der der Betätigungshebel gehalten wird, wenn er nicht betätigt wird, und dass er, wenn das eine Ende des Betätigungshebels in der zweiten Betätigungsrichtung betätigt wird, in einer Position zum Zeitpunkt der Betätigung gehalten wird.