baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022105758-A1 (DE)
Title: Stator
Inventor: ESLY FLORIAN
IPC: H02K11/40
Filed: 2022-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (3) für eine elektrische Maschine (1), umfassend einen Statorkörper (4) mit einer Vielzahl umfänglich verteilt angeordneter Statorzähne (5) und zwischen den Statorzähnen (5) gebildeten Statornuten (6), wobei in den Statornuten (6) Statorwicklungen (7) angeordnet sind und der Statorkörper (4) ein Statorblechpaket (9) mit einer sich in axialer Richtung durch den Statorkörper (4) erstreckenden Öffnung (10) aufweist, welche von einer Schraube (11) durchgriffen ist, um den Statorkörper (4) an einem Gehäusebauteil (12) zu fixieren, wobei die Schraube (11) von der Öffnung (10) des Statorkörpers (4) durch ein gummielastisches Dämpfungselement (13) entkoppelt ist, wobei an oder in dem Statorkörper (4) wenigstens ein Erdungsmittel (14) vorgesehen ist, mittels dessen eine elektrische Verbindung zum Gehäusebauteil (12) ausgebildet ist, wobei das Erdungsmittel (14) ein Federelement (15) umfasst, mittels dessen das Erdungsmittel (14) mit einer Vorspannung an dem Gehäusebauteil (12) anliegt.
Patent DE-102022105760-A1 (DE)
Title: Gebäude
Inventor: MURAMATSU NAMI
IPC: B66B9/08
Filed: 2022-03-11
Abstract: Ein Treppenbereich (15), in dem eine Treppe (16) über ein erstes Stockwerk (11) und ein zweites Stockwerk (12) installiert ist, ist in einem Gebäude (10) ausgebildet. Ein Teil des Treppenbereichs (15) ist ein Nichtinstallationsraum (15a), in dem keine Treppe (16) installiert ist, und ein Aufzugraum (41), durch den sich ein Transportroboter (30) zwischen dem ersten Stockwerk (11) und dem zweiten Stockwerk (12) auf und ab bewegt, wird unter Verwendung des Nichtinstallationsraums (15a) bereitgestellt. Der Aufzugraum (41) und ein Treppenhaus (23) mit einer dazwischen liegenden Brüstungswand (43) grenzen an das zweite Stockwerk (12). In der Brüstungswand (43) ist eine Öffnung (47) ausgebildet, durch die sich der Transportroboter (30) zwischen dem Aufzugraum (41) und dem Treppenhaus (23) bewegt.
Patent DE-102022105763-A1 (DE)
Title: Hochleistungs-Urethanschaumstoff
Inventor: SPIVEY CALTON B
IPC: B60N2/90
Filed: 2022-03-11
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden von Polyurethanschaumstoffen in einer Formungsvorrichtung umfasst einen Schritt des Leitens von einer oder mehr Polyolzusammensetzungen in eine Form. Jede der einen oder mehr Polyolzusammensetzungen umfasst ein Polyol, Wasser und einen Katalysator. Das Verfahren umfasst ebenfalls einen Schritt des Leitens einer Isocyanatzusammensetzung in die Form, um ein geschäumtes Polyurethan zu bilden. Die Isocyanatzusammensetzung umfasst ein oder mehr Isocyanate. Die eine oder mehr Polyolzusammensetzungen und die Isocyanatzusammensetzung werden zu einer Reaktionszusammensetzung kombiniert. Charakteristisch ist eine Wasserkonzentration in einem Bereich von 1,5 bis 2 Prozent des Gewichts der gesamten Reaktionszusammensetzung, und die Menge an Isocyanat in der Reaktionszusammensetzung ist eine ausreichende Menge derart, dass der Isocyanat-Index von ungefähr 83 bis 98 beträgt. Ein Formbauteil, das durch das Verfahren hergestellt wird, wird ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-102022105929-A1 (DE)
Title: Glaskeramik mit spezifischem thermischen Ausdehnungsverhalten
Inventor: MITRA INA
IPC: C03C10/12
Filed: 2022-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Glaskeramik mit einem verbesserten thermischen Ausdehnungsverhalten sowie ihre Verwendung in einer Präzisionskomponente.
Patent DE-102022107084-A1 (DE)
Title: Drehmomentbegrenzer mit einer Reibbelagzentrierung
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: F16F15/139
Filed: 2022-03-25
Abstract: Die Anmeldung betrifft einen als ein Zweimassenschwungrad aufgebauten Drehschwingungsdämpfer (1), umfassend ein Primärteil (2) und ein gegenüber diesem begrenzt verdrehbares Sekundärteil (3), zwischen denen eine Bogenfedern (6) einschließende Federdämpfereinrichtung (5) wirksam ist und im Drehmomentfluss des Drehschwingungsdämpfers (1) ein als Rutschkupplung wirkender Drehmomentbegrenzer (11) angeordnet ist, der eingangsseitig einen mit der Federdämpfereinrichtung (5) verbundenen Tellerfederflansch (10) umfasst, der radial innenseitig vorgespannt in eine, zwei Reibbeläge (15, 16) einschließenden Aufnahme (12) eingreift, die von zwei axial beabstandeten, dem Sekundärteil (2) zugeordneten Stützscheiben (13, 14) begrenzt ist, wobei zur Erzielung einer definierten Einbaulage des ersten Reibbelags (15) dieser mittels zumindest einer der Stützscheibe (13) oder der Stützscheibe (14) zugeordneten Zentrierlasche (18) lagefixiert und zentriert ist.
Patent DE-102022107596-A1 (DE)
Title: Kraftwerkzeug
Inventor: KAMIYA TAKESHI
IPC: B25F5/00
Filed: 2022-03-30
Abstract: Ein Kraftwerkzeug mit einer kleinen Größe in einer axialen Richtung weist eine Untersetzungsvorrichtung auf, die ein gleichmäßiges und stabiles Schalten zwischen variablen Drehzahlen ermöglicht. Das Kraftwerkzeug weist einen Motor (4), eine Untersetzungsvorrichtung (75), die eine Drehung von dem Motor (4) reduziert, und einen Aktuator (76, 77) auf, der durch die Drehung betrieben wird, die durch die Untersetzungsvorrichtung (75) reduziert wird. Die Untersetzungsvorrichtung (75) weist ein vorhergehendes Innenzahnrad (81A) in einer vorhergehenden Stufe, ein nachfolgendes Innenzahnrad (81B) in einer nachfolgenden Stufe, ein Eingriffsbauteil (110), das radial außenseitig von den Innenzahnrädern (81A, 81B) ist und zwischen einer ersten Position zum Einschränken einer Drehung des vorhergehenden Innenzahnrads (81A) und einer zweiten Position zum Einschränken einer Drehung des nachfolgenden Innenzahnrads (81B) schaltbar ist, Planetenzahnräder (80A, 80B), die innerhalb der Innenzahnräder (81A, 81B) umwälzen, Träger (85, 130), die die Planetenzahnräder (80A, 80B) lagern, und eine Betätigungseinheit (114, 9) zum Schalten des Eingriffsbauteils (110) selektiv zu der ersten Position oder zu der zweiten Position auf.
Patent DE-102022108870-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines optoelektronischen bauteils sowie optoelektronischer bauteilverbund
Inventor: HÜTTINGER ROLAND
IPC: H01L33/48
Filed: 2022-04-12
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Bauteilverbund (17) angegeben aufweisend- einen Substratkörper (14) mit mehreren optoelektronischen Bauelementen (15) und einen mit dem Substratkörper (14) verbundenen Gehäusekörper (4, 5) oder- ein Substrat (23) mit mehreren optoelektronischen Bauelementen (15) und mehrere mit dem Substrat (23) verbundene Gehäusekörper (4, 5), wobei ein Gehäusekörper (4, 5) jeweils umfasst:- ein Trägerelement (7) und ein Abdeckelement (8), wobei das Abdeckelement (8) quer zu dem Substratkörper (14) oder dem Substrat (23) angeordnet ist, und- mehrere Gehäusekavitäten (6), in welchen jeweils zumindest ein optoelektronisches Bauelement (15) angeordnet ist, und wobei die Gehäusekavitäten (6) jeweils an einer Strahlungsdurchtrittsseite durch ein erstes Gehäuseelement (18), das Teil eines Abdeckelements (8) ist, und an weiteren Seiten durch ein zweites Gehäuseelement (19), das Teil eines Trägerelements (7) ist, begrenzt sind. Der optoelektronische Bauteilverbund (17) kann in mehrere optoelektronische Bauteile (20) vereinzelt werden. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauteilverbunds (17) beziehungsweise eines optoelektronischen Bauteils (20) angegeben.
Patent DE-102022109022-A1 (DE)
Title: Verbundgabelvorrichtung und system, das diese aufweist
Inventor: WU CHENG-LUNG
IPC: H01L21/683
Filed: 2022-04-13
Abstract: Eine Verbundgabelvorrichtung weist eine erste Zinke und eine von der ersten Zinke beabstandete zweite Zinke auf. Jede von der ersten und der zweiten Zinke weist eine obere Fläche und eine untere Fläche, die in Bezug auf die obere Fläche vertieft ist, auf. Die oberen Flächen der ersten und der zweiten Zinke sind dazu eingerichtet, einen Behälter eines ersten Typs gemeinsam zu halten. Die unteren Flächen der ersten und der zweiten Zinke sind dazu eingerichtet, einen Behälter eines zweiten Typs, der eine Ausgestaltung, die von jener des Behälters des ersten Typs verschieden ist, aufweist, gemeinsam zu halten. Ein Verfahren und ein System, die die Verbundgabelvorrichtung verwenden, werden ebenfalls offenbart.
Patent DE-102022113334-A1 (DE)
Title: Parallele verarbeitung in einem spikenden neuronalen netz
Inventor: YUDANOV DMITRI
IPC: G06N3/04
Filed: 2022-05-25
Abstract: Die offenbarten Ausführungsformen beziehen sich auf das Speichern kritischer Daten in einer Speichervorrichtung, wie etwa einer Flash- oder DRAM-Speichervorrichtung. In einer Ausführungsform ist eine Vorrichtung offenbart, die eine Vielzahl von parallelen Prozessoren umfasst, wobei die Vielzahl von parallelen Prozessoren zu Folgendem konfiguriert sind: Durchführen einer Such- und Abgleichsoperation, wobei die Such- und Abgleichsoperation eine Vielzahl von synaptischen Kennungsbitfolgen und eine Vielzahl von Spike-Kennungsbitfolgen lädt, wobei die Such- und Abgleichsoperation ferner eine Vielzahl von Bitmasken erzeugt; Durchführen einer synaptischen Integrationsphase, wobei die synaptische Integrationsphase eine Vielzahl von synaptischen Stromvektoren auf Grundlage der Vielzahl von Bitmasken erzeugt, wobei die synaptischen Stromvektoren jeweiligen synthetischen Neuronen zugeordnet sind; Lösen einer neuralen Membrangleichung für jedes der synthetischen Neuronen; und Aktualisieren von Membranpotentialen, die den synthetischen Neuronen zugeordnet sind, wobei die Membranpotentiale in einer Speichervorrichtung gespeichert sind.
Patent DE-102022113680-A1 (DE)
Title: Sensor zur Detektion eines Fluidstroms in einer Fluidleitung
Inventor: MÜLLER RENÉ ERICH
IPC: F16K37/00
Filed: 2022-05-31
Abstract: Sensor zur Detektion eines Fluidstroms in einer Fluidleitung, wobei der Sensor ein bewegliches Bauteil aufweist, dass durch einen durch den Sensor strömenden Fluidstrom in eine Schaltposition bewegt werden kann, bei der ein elektrischer Schaltkreis geschlossen wird. Weiterhin offenbart sind ein System sowie ein Verfahren zur Detektion einer Funktionsstörung in einem Fluidverteilsystem mit einer Fluidleitung unter Verwendung eines solchen Sensors.
Patent DE-102022114732-A1 (DE)
Title: Auslenkvorrichtung
Inventor: KURTBOZ HÜSNÜ
IPC: B62D7/06
Filed: 2022-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Auslenkvorrichtung (100) zur Auslenkung eines Rades (130) eines Kraftfahrzeuges, welche Folgendes umfasst:
 - eine Spindel (102), welche ein Gewinde und eine Längsachse aufweist, die zumindest annähernd parallel zu einer Fahrzeuglängsachse (110) angeordnet ist;
 - ein Gestänge (104), welches so mit der Spindel (102) verbunden ist, dass eine Rotationsbewegung der Spindel (102) um die Längsachse in eine translatorische Bewegung zumindest annähernd senkrecht zu der Fahrzeuglängsrichtung (110) transformierbar ist;
 - eine Lenkeinheit (106), mittels welcher eine Lenkbewegung eines Kraftfahrzeugnutzers an einem Ende der Spindel (102) als Rotationsbewegung in die Spindel (102) einleitbar ist; und
 - zumindest einen Servoantrieb (108), mittels welchem eine Lenkbewegung an einem anderen der Spindel (102) als Rotationsbewegung in die Spindel (102) einleitbar ist.
Patent DE-102022115116-A1 (DE)
Title: Radaranordnung
Inventor: OUZOUNIS CHARALAMBOS
IPC: G01S7/03
Filed: 2022-06-15
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Radaranordnung (1) umfassend wenigstens eine mehrlagige Leiterplatte (2), wenigstens eine Antenne (3), wenigstens eine elektronische Komponente (4) zur Erzeugung und zur Umwandlung eines Hochfrequenzsignals und wenigstens eine Leitungsstruktur (5) zur Führung des Hochfrequenzsignals zwischen der elektronischen Komponente (4) und der Antenne (3), wobei die mehrlagige Leiterplatte (2) wenigstens eine Lage aus einem Trägermaterial (6) und wenigstens eine Lage aus einem HF-Substrat (7) aufweist, wobei das HF-Substrat (7) eine Bestückungsseite (8) aufweist und wobei zumindest die elektronische Komponente (4) zur Erzeugung und zur Umwandlung des Hochfrequenzsignals und die Antenne (3) auf der Bestückungsseite (8) angeordnet sind und wobei eine erste Metallschicht (9), die ein elektrisches Bezugspotential aufweist, zwischen dem HF-Substrat (7) und dem Trägermaterial (6) angeordnet ist und wobei die Bestückungsseite (8) zumindest im Bereich der elektronischen Komponente (4) zur Erzeugung und zur Umwandlung eines Hochfrequenzsignals vergossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitungsstruktur (5) zur Führung des Hochfrequenzsignals vollständig auf der Bestückungsseite (8) angeordnet ist und dass das HF-Substrat (7) eine Schichtdicke von wenigstens 0,2 mm aufweist, womit der Abstand zwischen der Leitungsstruktur (5) und der ersten Metallschicht (9) ebenfalls wenigstens 0,2 mm beträgt.
Patent DE-102022116587-A1 (DE)
Title: Freisprecheinrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: MÜLLER BENJAMIN
IPC: B60R11/02
Filed: 2022-07-04
Abstract: Freisprecheinrichtung für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend wenigstens ein Mikrofon (32), wenigstens eine Sendeeinheit (34), über die Mikrofondaten drahtlos zu wenigstens einer kraftfahrzeug- und/oder mobiltelefonseitigen Empfangseinheit (42) übertragbar sind, wenigstens einen elektrischer Energiespeicher (33), mittels dem elektrische Energie für den Betrieb des Mikrofons (32) und/oder der Sendeeinheit (34) speicher- und bereitstellbar ist, und ein Befestigungsmittel (19), mittels dem die Freisprecheinrichtung (15) an unterschiedlichen Längspositionen eines Gurtbandes (5) einer Sicherheitsgurteinrichtung (3) des Kraftfahrzeugs (1) befestigbar ist.
Patent DE-102022118674-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug sowie Computerprogrammprodukt
Inventor: TREFFER ULRICH
IPC: B60T8/26
Filed: 2022-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (2), welches zumindest zwei Achsen (4,6) aufweist, nämlich eine Vorderachse (4) und eine Hinterachse (6), welches eine Bremsanlage (8) mit zumindest vier Radbremsen aufweist, nämlich zwei vordere Radbremsen (10), die an der Vorderachse (4) angeordnet sind, und zwei hintere Radbremsen (12), die an der Hinterachse (6) angeordnet sind, und welches eine Datenverarbeitungseinrichtung (14) aufweist, wobei mittels der Datenverarbeitungseinrichtung (14) eine Bremskraftverteilung vorgegeben wird, wobei mittels der Bremskraftverteilung ein vorderer Bremskraftanteil für die vorderen Radbremsen (10) und ein hinterer Bremskraftanteil für die hinteren Radbremsen (12) vorgegeben wird, wobei die Bremskraftverteilung zur Verbesserung NVH-Charakteristik des Kraftfahrzeugs (2) angepasst wird, wenn mittels der Datenverarbeitungseinrichtung (14) ermittelt wird, dass eine vorgegebene Bedingung erfüllt ist für ein akustisch wahrnehmbares Lösen einer Verspannung im Kraftfahrzeug (2), und wobei die Bremskraftverteilung angepasst wird, indem der vordere Bremskraftanteil verringert und der hintere Bremskraftanteil erhöht wird.
Patent DE-102022119270-A1 (DE)
Title: Metalltropfen ausstossender drucker für dreidimensionale (3d) objekte und betriebsverfahren zum bilden von metallträgerstrukturen
Inventor: MCCONVILLE PAUL J
IPC: B22F10/22
Filed: 2022-08-01
Abstract: Eine Einrichtung zum Fertigen dreidimensionaler (3D) Metallobjekte ist mit einer beweglichen gerichteten Energiequelle ausgestattet, um gehärtete Metalltropfen zu schmelzen und eine Oxidationsschicht zu bilden. Eine Metallträgerstruktur kann über der Oxidationsschicht gebildet werden, ein Objektmerkmal kann über der Oxidationsschicht gebildet werden oder sowohl eine Metallträgerstruktur als auch ein Objektmerkmal können über Oxidationsschichten, die sich an gegenüberliegenden Seiten einer Metallträgerstruktur befinden, gebildet werden. Die Oxidationsschichten befestigen die Metallträgerstruktur schwach an dem Objektmerkmal, das durch die Metallträgerstruktur getragen wird, sodass die Trägerstruktur nach Abschluss der Fertigung des Objekts leicht entfernt werden kann.
Patent DE-102022203148-A1 (DE)
Title: Stationäre Induktionsladeeinrichtung für ein Fahrzeugladesystem
Inventor: FELDHAUS GEORG
IPC: B60L53/302
Filed: 2022-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine stationäre Induktionsladeeinrichtung (1) für ein Fahrzeugladesystem. Die Induktionsladeeinrichtung (1) umfasst eine Spuleneinheit (15), die wenigstens eine elektrisch bestrombare Induktionsspule (5) zum Erzeugen eines magnetischen Wechselfeldes aufweist. Ferner umfasst die Induktionsladeeinrichtung einen elektrisch mit der Leistungselektronik verbundenen elektrischen Inverter (7) zur Umwandlung eines elektrischen Gleichstroms in einen elektrischen Wechselstrom, mittels welchem die Induktionsspule (5) über die Leistungselektronik (6) elektrisch bestromt werden kann. Ferner umfasst die Induktionsladeeinrichtung eine Leistungselektronik (6) zum Bereitstellen eines elektrischen Gleichstroms an den elektrischen Inverter (7). Erfindungsgemäß umfasst die Induktionsladeeinrichtung eine Kühleinrichtung (10), welche einen von einem Kühlmedium durchströmbaren Kühlkreislauf zum Kühlen der im Betrieb Abwärme erzeugenden Komponenten (4) der Induktionsladeeinrichtung, also von Spuleneinheit (15) bzw. Induktionsspule (5) sowie Leistungselektronik (6) und Inverter (7). Zumindest die induktive Spuleneinheit (15) und die Kühleinrichtung (10) sind zur Kühlung der Spuleneinheit (15) thermisch aneinandergekoppelt und außerdem modular aufgebaut, so dass sie unabhängig voneinander und im Abstand zueinander, insbesondere an einem Montageboden (31) oder an einer Montagewand (32) verbaubar sind.
Patent DE-102022203279-A1 (DE)
Title: Ausstellvorrichtung mit einstellbarem Endanschlag und einstellbarer Zuschlagsicherung sowie Fenster oder Tür mit einer solchen Ausstellvorrichtung
Inventor: SIEGLER MARTIN
IPC: E05C17/28
Filed: 2022-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausstellvorrichtung (16) zum zumindest einseitigen, vorzugsweise genau einseitigen, insbesondere oberseitigen, Abstellen eines Flügels eines Fensters oder einer Tür. Die Ausstellvorrichtung (16) weist einen einstellbaren Endanschlag auf, bis zu dem ein Gleiter (22) bewegbar ist, um die Ausstellvorrichtung (16) in seine maximale Abstelllage zu bringen. Vorzugsweise ist der Endanschlag mit einer Feder (40) einer Arretiereinrichtung (42) verbunden, wobei die Feder (40) den Gleiter (22) lösbar am Endanschlag zur Zuschlagsicherung hält. Eine Einstellung des Endanschlags ändert vorzugsweise die Vorspannung der Feder (40), sodass die Änderung des Endanschlags die Änderung der Stärke der Arretierkraft der Arretiereinrichtung (42) bewirkt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein, insbesondere kippbares, Fenster oder eine, insbesondere kippbare, Tür, wobei die Ausstellvorrichtung (16), vorzugsweise oberseitig, zwischen einem festen Rahmen und einem Flügel des Fensters oder der Tür angeordnet ist.
Patent DE-102022204092-A1 (DE)
Title: Antriebssystem
Inventor: STÖCKL THOMAS
IPC: B60K6/50
Filed: 2022-04-27
Abstract: Ein Antriebssystem zum Antreiben von einer und/oder durch eine angekoppelte Maschine (70) weist einen Abtrieb (51, 52) zum Antreiben von der und/oder durch die angekoppelte Maschine, eine erste Maschineneinheit mit wenigstens einer elektrischen Maschine (10) und eine zweite Maschineneinheit mit wenigstens einer elektrischen Maschine (20) auf. Die erste Maschineneinheit weist ein Übersetzungsgetriebe (11) und das Antriebssystemeine erste Schaltvorrichtung (12) auf, die derart eingerichtet ist, dass durch sie in einem ersten Betriebszustand der ersten Schaltvorrichtung das Übersetzungsgetriebe der ersten Maschineneinheit und der Abtrieb drehmomentübertragend wirkverbunden sind und in einem zweiten Betriebszustand der ersten Schaltvorrichtung diese Wirkverbindung unterbrochen ist. Zusätzlich oder alternativ weist das Antriebssystem eine erste Schalteinrichtung (14) auf, die derart eingerichtet ist, dass durch sie in einem ersten Betriebszustand der ersten Schalteinrichtung die elektrische Maschine (10; 20) der ersten oder zweiten Maschineneinheit und eine Energieversorgungs- und/oder Energiespeichereinrichtung (80) elektrisch verbunden sind und in einem zweiten Betriebszustand der ersten Schalteinrichtung diese Verbindung getrennt und ein aktiver Kurzschluss dieser elektrischen Maschine (10; 20) bewirkt ist.
Patent DE-102022206210-A1 (DE)
Title: Vulkanisationsform und Verfahren zur Vulkanisation eines Fahrzeugreifens
Inventor: RÖMER JUSTUS
IPC: B29C35/02
Filed: 2022-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vulkanisationsform (10) für den Einsatz bei der Vulkanisation von Fahrzeugreifenrohlingen, umfassend eine umlaufende Profilprägeform (12) zur Ausprägung eines Profils in einem Laufstreifen des Fahrzeugreifenrohlings mit einer für den Kontakt mit dem Fahrzeugreifenrohling vorgesehenen Profilprägeoberfläche (14), wobei die Profilprägeform (12) drei oder mehr metallische Formteile (16a-e) umfasst, wobei zumindest ein Formteil (16a-e) ein Rillenformteil (18a, 18b) ist, welches zwischen zumindest zwei anderen Formteilen (16a-e) angeordnet ist und von diesen anderen Formteilen (16a-e) jeweils zumindest teilweise durch ein in Umfangsrichtung verlaufendes thermisches Isolierungselement (20a-h) separiert wird, wobei das Rillenformteil (18a, 18b) eine in Umfangsrichtung verlaufende Prägeerhebung (22a, 22b) zur Ausprägung einer Profilrille im Laufstreifen des Fahrzeugreifenrohlings ausbildet, die sich auf der Profilprägeoberfläche der Profilprägeform erstreckt, wobei ARFder insgesamt vom Rillenformteil (18a, 18b) gebildete Teil der Profilprägeoberfläche (14) ist, wobei APRder vom Rillenformteil (18a, 18b) im Bereich der Prägeerhebung (22a, 22b) gebildete Teil der Profilprägeoberfläche (14) ist, und wobei der Quotient ARF/APRim Bereich von 1 bis 3, liegt.
Patent DE-102022207956-A1 (DE)
Title: Nachhaltiges hydrophobes Coating für Oberflächen
Inventor: OSORIO BLANCO ERNESTO RAFAEL
IPC: D06M15/05
Filed: 2022-08-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine auf natürlichen Rohstoffen basierende sprühbare Formulierung zur Hydrophobierung von Oberflächen, insbesondere Textiloberflächen.
Patent DE-102023203676-A1 (DE)
Title: Einrichtung für eine trommelbremsanordnung
Inventor: GERBER KRAIG
IPC: F16D65/08
Filed: 2023-04-21
Abstract: Eine Einrichtung für eine Trommelbremsanordnung mit einer Trommel-bremse umfasst eine Bremsbacke und einen Schwenkhebel, der mit der Bremsbacke verbunden ist. Der Schwenkhebel weist einen ersten Zustand, in dem er dahingehend mit der Bremsbacke beweglich ist, eine Bremskraft an die Bremstrommel anzulegen, und einen zweiten Zustand, in dem er dahingehend bezüglich der Bremsbacke abgelenkt ist, Bremstrommelkon-traktionskräfte zu absorbieren, auf.
Patent CS-9000993-A2 (CS)
Title: Method of settled down sludge drying and equipment for this method realization
Inventor: SCHMIDT GERHARD
IPC: C02F11/13
Filed: 1990-03-01
Abstract: A method and apparatus for dehydrating sewage sludge is described. Sewage sludge is placed into a dehydration chamber. The sewage sludge is heated to convert moisture in the sewage sludge to steam and cause gasification. Steam and gases are drawn from the dehydration chamber into a condenser, where the steam is condensed to form hot water. Gases are drawn from the condenser to a burner.
Patent CS-241189-A2 (CS)
Title: Transportation system
Inventor: RICHTER PETER
IPC: B65G9/00
Filed: 1989-04-18
Abstract: A known overhead conveyor system has a multiplicity of transport units (6) which can be displaced on rollers (8) and whose end faces are in each case provided with hooks (9, 9a) of identical design. The hooks (9, 9a) are arranged in such a way that they can couple two transport units (6) together when they engage round one another. However, the rigid fastening of the hooks only permits a coupling when a transport unit (6) is swivelled out. If the transport unit is swivelled out unintentionally, for example during overrunning while negotiating a curve, there is a danger of uncoupling. 
<??>By contrast, the new conveyor system can also be operated with overrunning during curve travel (31) without uncoupling taking place. This is achieved in that the hooks (9, 9a) are mounted swivellably about an axis of rotation (12) and encompass a locking part (10b) in each case arranged on the opposite transport unit. 
<??>The invention can be applied in particular to overhead conveyor systems. 
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