baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015102366-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit flexiblem Plattenelement der Rückenlehne
Inventor: MEILLER HERMANN
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-02-19
Abstract: Fahrzeugsitz, umfassend eine Rückenlehne mit einem Rückenlehnen-Gestellanteil und ein Sitzteil mit einem Sitzteil-Gestellanteil, wobei das Sitzteil gegenüber der Rückenlehne in Fahrzeugsitzlängsrichtung nach vorne und/ oder nach hinten verschiebbar angeordnet ist, wobei ein plattenähnliches Element innerhalb des Rückenlehnen-Polsterteils und das Rückenlehnen-Gestellanteil vorderseitig abdeckend angeordnet ist, wobei das plattenähnliche Element zumindest an seinem linken, seinem rechten und seinem oberen Randbereich fest mit dem Rückenlehnen-Gestellanteil verbunden und über eine gesamte Ausdehnung des Rückenlehnen-Gestellanteils in Fahrzeugsitzbreitenrichtung und Fahrzeugsitzhöhenrichtung angeordnet ist, wobei mittels eines mittleren Abschnitts eines zum Sitzteil hingewandten untersten Bereichs des plattenähnlichen Elements ein deformierbares Element ausgebildet ist, und wobei am Sitzteil mindestens ein Mitnehmerelement angeordnet ist, welches mit dem deformierbaren Element wirkverbindbar ist, derart, dass bei einem Verschieben des Sitzteils gegenüber der Rückenlehne das deformierbare Element gegenüber äußeren und oberen Abschnitten des untersten Bereichs dreidimensional verformbar ist.
Patent DE-102015104933-A1 (DE)
Title: Dämpfereinrichtung für eine mit einer Trommel ausgerüstete Waschmaschine oder einen Wäschetrockner
Inventor: BATTLOGG STEFAN
IPC: F16F9/53
Filed: 2015-03-31
Abstract: Drehdämpfer (1) für eine Waschmaschine (100) oder einen Wäschetrockner, wobei die Waschmaschine (100) oder der Wäschetrockner ein Gehäuse (102) und eine daran aufgenommene Trommel (101), eine Trommelaufhängung (103), einen Trommelantrieb (104) und eine Steuereinrichtung (105) aufweist. Zwischen dem Gehäuse (102) und der Trommel (101) ist ein Dämpfer (1) angeordnet, um Schwingungen der Trommel (101) und/oder und/oder des Trommelgehäuses zu dämpfen. Der Dämpfer (1) umfasst zwei relativ zueinander bewegbare Komponenten (2, 3), deren Relativbewegung dämpfbar ist. Zwischen den zwei Komponenten (2, 3) ist ein mit einem magnetorheologischen Medium (5) gefüllter Dämpfungsspalt (6) angeordnet und dem Dämpfungsspalt (6) ist eine Magnetfelderzeugungseinrichtung (7) mit einer elektrischen Spule (8) zugeordnet. Die beiden Komponenten (2, 3) des Drehdämpfers (2) gegeneinander verschwenkbar angeordnet, und dass eine der beiden Komponenten (2, 3) eine Innenkomponente (12) und die andere Komponente (4) eine Außenkomponente (13) umfasst, und dass die Außenkomponente (13) die Innenkomponente (12) wenigstens abschnittsweise radial umgibt, und dass radial zwischen der Außenkomponente (13) und der Innenkomponente (12) der Dämpfungsspalt (6) ausgebildet ist, sodass der Dämpfer (1) als Drehdämpfer zur Dämpfung einer Schwenkbewegung zwischen den beiden Komponenten (2, 3) ausgebildet ist.
Patent DE-102015105692-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zur Herstellung einer Mehrzahl von Halbleiterbauelementen
Inventor: SPERL MATTHIAS
IPC: H01L33/64
Filed: 2015-04-14
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Halbleiterbauelement (1) mit einem Halbleiterchip (2), der eine Halbleiterschichtenfolge (200) mit einem zur Erzeugung von Strahlung vorgesehenen aktiven Bereich (20) aufweist, angegeben, wobei – der Halbleiterchip eine Vorderseite (201) und eine der Vorderseite gegenüberliegende Rückseite (202) aufweist; – das Halbleiterbauelement einen Formkörper (4) aufweist, der zumindest stellenweise an den Halbleiterchip angeformt ist; – das Halbleiterbauelement an einer der Vorderseite des Halbleiterchips gegenüberliegenden Rückseite (12) des Halbleiterbauelements einen thermischen Anschluss aufweist, der sich bis zur Rückseite des Halbleiterchips erstreckt; und – der Halbleiterchip an der Vorderseite zumindest eine elektrische Anschlussfläche (25) aufweist, die über eine auf dem Formkörper verlaufende Kontaktbahn (55) mit einer elektrischen Kontaktfläche (5) des Halbleiterbauelements elektrisch leitend verbunden ist. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung einer Mehrzahl von Halbleiterbauelementen angegeben.
Patent DE-102015106243-A1 (DE)
Title: Gargerät und Verfahren zum Betreiben
Inventor: STAHL MATTHIAS
IPC: F24C15/02
Filed: 2015-04-23
Abstract: Gargerät (1) und Verfahren zum Betreiben eines Gargerätes (1) umfassend eine Gehäuseeinrichtung (2), einen Garraum (3) mit einer Garraumöffnung (4), eine die Garraumöffnung (4) verschließende Garraumtür (5) und eine Bedienblende (6). Dabei ist die Bedienblende (6) der Garraumtür (5) zugeordnet in eine erste Stellung (7) und eine zweite Stellung (8) verlagerbar. Wenigstens eine Front (9) der Bedienblende (6) liegt in der ersten Stellung (7) im Wesentlichen flächenbündig mit wenigstens einer Front (10) der Garraumtür (5) vor. In der zweiten Stellung (8) steht die Bedienblende (6) wenigstens abschnittsweise über die Front (10) der Garraumtür (5) über, um eine Griffeinrichtung (11) für die Garraumtür (5) zur Verfügung zu stellen. Die Bedienblende (6) wird aus der ersten Stellung (7) in die zweite Stellung (8) verlagert, wenn eine Griffeinrichtung (11) zum Bedienen der Garraumtür (5) benötigt wird.
Patent DE-102015116711-A1 (DE)
Title: Mobiles Gerät mit einem optischen Sensor zur Aufnahme eines Bildes
Inventor: QUEREN DÉSIRÉE
IPC: G03B15/03
Filed: 2015-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mobiles Gerät, insbesondere Mobiltelefon, mit einem optischen Sensor, wobei der optische Sensor ausgebildet ist, um ein Bild von einem Aufnahmebereich aufzunehmen, wobei ein Leuchtelement zum Erzeugen von Licht vorgesehen ist, wobei ein Lichtleiter vorgesehen ist, wobei ein erster Abschnitt des Lichtleiters an das Leuchtelement gekoppelt ist, wobei ein zweiter Abschnitt des Lichtleiters zu einem Abstrahlbereich geführt ist, um über den Abstrahlbereich Licht auf den Aufnahmebereich abzugeben.
Patent DE-102015121601-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entwerfen eines auf einem die basierenden Halbleiters ausschließlich zur Fahrzeugsteuerung und ein durch dieses erhältlicher Halbleiter ausschließlich zur Fahrzeugsteuerung
Inventor: CHANG JAE-HO
IPC: H01L21/822
Filed: 2015-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entwerfen eines auf einem Die basierenden Halbleiters ausschließlich zur Fahrzeugsteuerung und einen dadurch hergestellten Halbleiter ausschließlich zur Fahrzeugsteuerung und bricht mit dem herkömmlichen Halbleiterprozess, um einen neuartigen konzeptionellen Halbleiter ausschließlich zur Fahrzeugsteuerung, EIP (ECU-in-Package), durch ein Verschmelzen einer neuen Halbleiterprozesstechnik mit einer Steuerungssystemtechnik zu entwerfen und herzustellen, wodurch eine Wirkung erzielt wird, dass eine Implementierung eines Halbleiters hoher Leistung/hoher Qualität in Mikro-Miniaturgröße/von ultraleichtem Gewicht in einer kurzen Zeitperiode möglich wird.
Patent DE-102015203354-A1 (DE)
Title: Einstellungen von fahrzeugbedienerüberwachung und betriebsabläufen
Inventor: TSENG FINN FINN
IPC: B60W40/08
Filed: 2015-02-25
Abstract: Ein Fahrzeug ist zum Ausführen eines oder mehrerer Betriebsabläufe des Fahrzeugs ohne Insasseneingabe konfiguriert. Daten, die einen Insassenbasiszustand betreffen, werden gespeichert. Daten, die einen gegenwärtigen Insassenzustand betreffen, werden gesammelt. Ein Vergleich des Insassenbasiszustands mit dem gegenwärtigen Insassenzustand wird ausgeführt. Ein Parameter, der die Ausführung des einen oder der mehreren Betriebsabläufe in Übereinstimmung mit dem Vergleich regelt, wird modifiziert.
Patent DE-102015204833-A1 (DE)
Title: Ölpumpe
Inventor: SENBONGI YUJI
IPC: F04C11/00
Filed: 2015-03-18
Abstract: Bei einer parallel arbeitenden Ölpumpe, die ein erstes Pumpengehäuse A und ein zweites Pumpengehäuse B enthält, enthält das zweite Pumpengehäuse B ein zweites Rotor-Gehäuse 5 mit einer zweiten Rotor-Kammer 51, in der ein zweiter Rotor 8 installiert ist, sowie eine Rückstromverhinderungs-Platte 4 und ein zweites Abschlussgehäuse 6, die mit jeweiligen axial einander gegenüberliegenden Seiten der zweiten Rotor-Kammer 51 des zweiten Rotor-Gehäuses 5 verbunden sind. Ein einen Kanal bildender Abschnitt L in Form einer Aussparung oder Öffnung, der in der Rückstromverhinderungs-Platte 4 und dem zweiten Abschlussgehäuse 6 ausgebildet ist, die an die jeweiligen axial einander gegenüberliegenden Seiten der zweiten Rotor-Kammer 51 angrenzen, erstreckt sich nicht über Positionen der axial einander gegenüberliegenden Flächen, die einem radialen Zwischenraum (h) zwischen der zweiten Rotor-Kammer 51 und dem zweiten Rotor 8 entsprechen.
Patent DE-102015211207-A1 (DE)
Title: Mehrkanal-LED-Konverter und Verfahren zu dessen Betreiben
Inventor: PEREIRA EDUARDO
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Mehrkanal-LED-Konverters sowie einen Mehrkanal-LED-Konverter, eine Treiberschaltung für eine LED-Last und ein elektronisches Vorschaltgerät. Der LED-Konverter weist zumindest eine erste Wandlerstufe (1) und eine zweite Wandlerstufe (2) auf, deren Ausgänge (OUT1, OUT2) jeweils eine LED-Last (4, 4') versorgen. Die LED-Lasten (4, 4') sind an einem gemeinsamen Anschluss miteinander verbunden. Ein gemeinsamer Schalter (5) ist vorgesehen, wobei der gemeinsame Schalter (5) sowohl die erste Wandlerstufe (1) als auch die zweite Wandlerstufe (2) taktet. Eine Steuerschaltung (3) zum Betreiben eines gemeinsamen Schaltsignals zum Schalten des gemeinsamen Schalters (5) ist ebenfalls im Konverter vorgesehen. Die erste Wandlerstufe (1) und die zweite Wandlerstufe (2) sind in einem Zeitmultiplex-Betrieb aktivierbar. Zu einem Zeitpunkt ist maximal eine der Wandlerstufen (1, 2) aktiviert.
Patent DE-102015213113-A1 (DE)
Title: Kurbelwelle und Verwendung eines Fliehkraftpendels in einer Kurbelwelle
Inventor: RISSER DANIEL
IPC: F16F15/28
Filed: 2015-07-14
Abstract: Es ist eine Kurbelwelle (10) für einen Kraftfahrzeugkolbenmotor, mit mindestens einem um eine Drehachse (14) drehbaren Hauptlager (12) zur Lagerung der Kurbelwelle (10) in einem Motorgehäuse des Kraftfahrzeugkolbenmotors, mindestens einem zu der Drehachse (14) radial versetzt angeordnetem Pleuellager (16) zur Anbindung eines Pleuels des Kraftfahrzeugkolbenmotors, einer das Pleuellager (16) mit dem Hauptlager (12) verbindenden Kurbelwange (18) und einem von dem Pleuellager (16) in radialer Verlängerung der Kurbelwange (18) weg angebundenem Gegengewicht (20) zum Auswuchten des Pleuellagers (16), wobei das Gegengewicht (20) im Wesentlichen vollständig durch ein zur Kurbelwange (18) separates Fliehkraftpendel (22) zur Dämpfung von über den Kraftfahrzeugkolbenmotor eingeleiteten Drehungleichförmigkeiten ausgebildet ist, wobei das Fliehkraftpendel (22) einen mit der Kurbelwange (18) verbundenen Trägerflansch (24) und mindestens eine, insbesondere über Pendelbahnen (28), relativ zum Trägerflansch (24) pendelbare Pendelmasse (26) zur Erzeugung eines der Drehungleichförmigkeit entgegen gerichteten Rückstellmoments aufweist. Durch den Ersatz des anderenfalls einstückig mit der Kurbelwange (18) ausgestalteten Gegengewichts (20) durch das separate Fliehkraftpendel (22) kann das Fliehkraftpendel (22) ohne aufwändige spanende Bearbeitungen der Kurbelwange (18) gleichzeitig die vollständige Funktion des Gegengewichts (20) übernehmen, so dass eine kostengünstige Dämpfung von Drehschwingungen in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs ermöglicht ist.
Patent DE-102015213378-A1 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zum Diagnostizieren eines Netzes
Inventor: KIM DONG OK
IPC: H04L12/40
Filed: 2015-07-16
Abstract: Ein Netzwerkdiagnoseverfahren und Netzwerkdiagnosegerät sind offenbart. Ein Betriebsverfahren eines ersten Kommunikationsknotens enthält das Überprüfen, ob sich jeder Kommunikationsknoten, der mit dem ersten Kommunikationsknoten verbunden ist, in einem Fehlerzustand befindet, basierend auf einer ersten Nachricht, die zwischen den Kommunikationsknoten übertragen wird, und einer ersten Antwortnachricht, die eine Antwort auf die erste Nachricht ist, und Generieren einer Diagnose-Antwortnachricht, die Kennungsinformationen des Kommunikationsknotens enthält, der sich in einem Fehlerzustand oder Normalzustand befindet. Folglich kann eine Netzwerkleistung verbessert werden.
Patent DE-102015214833-A1 (DE)
Title: Planetentrieb
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H57/08
Filed: 2015-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planetentrieb mit wenigstens einem Planetenträger, mit Planetenrädern und mit zumindest einem Planetenlager für die Planetenräder, wobei der Planetenträger Stützwangen aufweist, zwischen denen die Planetenräder angeordnet sind und aus denen rotationssymmetrische Vorsprünge herausgepresst sind, und wobei die Planetenräder auf den Vorsprüngen mittels der Planetenlager drehbar gelagert sind, wobei jedes Planetenlager zumindest mit einem zwischen einem Planetenrad und einem Vorsprung angeordneten Wälzlager mit Wälzkörpern sowie mit einer inneren Wälzlaufbahn und mit einer äußeren Wälzlaufbahn versehen ist, und dabei die innere Wälzlaufbahn direkt an der Oberfläche des Vorsprungs ausgebildet ist.
Patent DE-102015215349-A1 (DE)
Title: Niedrigviskose Lösungen von Erdalkalimetallalkoxiden in aprotischen Lösungsmitteln, Verfahren zu deren Herstellung und Verwendung für die Herstellung von Ziegler Natta - Katalysatoren
Inventor: WIETELMANN ULRICH
IPC: C08F4/54
Filed: 2015-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft konzentrierte niedrigviskose Lösungen von Erdalkalialkoxidverbindungen M(OCH2R6)2-a-b(OR7)a[O(CHR8)nOR9]b in Mischung mit einer Metallalkylverbindung M(R10R11) in aprotischen Lösungsmitteln, wobei • M ein Erdalkalimetall ausgewählt aus Mg, Ca, Ba, Sr; • OCH2R6 ein Alkoxidrest bestehend aus mindestens 3 und höchstens 40 C-Atomen mit einer Verzweigung in 2-Position bezogen auf die O-Funktion, also R6 = -CHR12R13 mit R12, R13 = unabhängig voneinander Alkylreste C1-C18; • R7 ein Alkylrest mit 2-15 C-Atomen, der entweder linear ist oder eine Verzweigung ≥ der 3-Position (bezogen auf die O-Funktion) aufweist; • R8 ein Alkylrest mit 1-6 C-Atomen, der entweder linear ist oder eine Verzweigung ≥ der 3-Position (bezogen auf die O-Funktion) aufweist; • R9 ein Alkylrest mit 2-15 C-Atomen, der entweder linear ist oder eine Verzweigung aufweist; • R10 und R11 beliebige Alkylreste mit 1-15 C-Atomen sind, • n = eine ganze Zahl von 1 bis 4 ist, • a + b ≤ 2, wobei a und b Werte von 0 bis 2 annehmen können und • das Molverhältnis M(OCH2R6)2-a-b(OR7)a[O(CHR8)nOR9]b zu M(R10R11) von 99,5:0,5 bis 60:40 liegt.
Patent DE-102015218267-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung des Insassenschutzes in einem Fahrzeug sowie Fahrzeug mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: GLAS ERNST
IPC: B62D21/15
Filed: 2015-09-23
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. eine Vorrichtung zur Verbesserung des Insassenschutzes in einem Fahrzeug (1), mit zwei im Vorderwagen (2) des Fahrzeugs (1) angeordneten vorderen Längsträgern (6, 7). Die Längsträger (6, 7) weisen jeweils einen fahrzeugfrontseitig angeordneten ersten Längsträgerabschnitt (6a, 7a) auf, an welchen fahrzeugheckseitig ein zweiter Längsträgerabschnitt (6b, 7b) mit einem sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckenden Kernelement (9) und mit zumindest einem degressiv wirkenden Element (10) angeschlossen ist. Das degressiv wirkende Element (10) ist einenends axial am ersten Langträgerabschnitt (6a, 7a) und anderenends axial an einem dritten Längsträgerabschnitt (6c, 7c) abgestützt und dazwischen lose und durch Knicken verformbar ausgelegt. Der dritte Längsträgerabschnitt (6c, 7c) leitet noch vorhandene Crashenergie in die hintere Fahrzeugstruktur ab. Vorteilhaft weist das Kernelement (9) in Fahrzeuglängsrichtung verlaufende Eckstrukturen (13) und/oder Kantenstrukturen auf, wobei sich entlang zumindest einer der Eckstrukturen (13) und/oder Kantenstrukturen ein degressiv wirkendes Element (10) in Form eines langgestreckten Hohlprofils erstreckt.
Patent DE-102015220707-A1 (DE)
Title: Steueranordnung für eine frequenzabhängige Dämpfventileinrichtung eines Schwingungsdämpfers, sowie Verfahren zur plastischen Verformung des Topfbodens der Steueranordnung.
Inventor: FÖRSTER ANDREAS
IPC: F16F9/508
Filed: 2015-10-23
Abstract: Es wird eine Steueranordnung für eine frequenzabhängige Dämpfventileinrichtung eines Schwingungsdämpfers vorgeschlagen, umfassend einen Steuertopf, sowie einen im Steuertopf angeordneten axial verschiebbaren Steuerkolben. Der Steuerkolben begrenzt axial einen im Steuertopf eingeschlossenen Steuerraum, welcher über eine Zulaufverbindung mit der Dämpfventileinrichtung verbunden ist. Zwischen dem Steuerkolben und dem Dämpfventil ist ein Federelement angeordnet, welcher eine Federkraft in den Steuerkolben einerseits und in das Dämpfventil andererseits axial einleitet. Wird der Steuerraum mit Dämpffluid befüllt, so verschiebt sich der Steuerkolben in Richtung Dämpfventil und erhöht über das Federelement den Anpressdruck der Ventilscheiben des Dämpfventils, was die Dämpfkraft erhöht. Die Steueranordnung zeichnet sich dadurch aus, dass die axiale Position des Anschlags 11 in der Steueranordnung 1 durch eine plastische Verformung des Topfbodens 5 eingestellt ist, wobei der Topfboden 5 einen, durch die plastische Verformung hergestellten Verformungsabschnitt 12 mit einer Mulde 13 aufweist, welche die Führungsbuchse 8 abschnittsweise aufnimmt, und wobei der Querschnitt der Mulde 13 dem äußeren Querschnitt eines in der Mulde 13 aufgenommenen Abschnitts 14 der Führungsbuchse 8 entspricht. Darüber hinaus wird ein Verfahren zur plastischen Verformung des Topfbodens 5 eines Steuertopfes 3 der erfindungsgemäßen Steueranordnung 1 genannt.
Patent DE-102016000119-A1 (DE)
Title: Folienschlauchverpackungsmaschine
Inventor: WIENS KLAUS
IPC: B65B9/06
Filed: 2016-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Folienschlauchverpackungsmaschine (10, 100, 110, 130, 150, 170), umfassend zwei Fördervorrichtungen (12, 14) mit zwei diesen jeweils zugeordneten portalähnlichen Formschultern (24, 26, 110, 132), welche jeweils dafür vorgesehen sind, eine diesen jeweils zugeführte Folienbahn (28, 30, 114, 134) derart in Förderrichtung (20, 22) der jeweiligen Fördervorrichtung (12, 14) umzulenken, dass in Förderrichtung (20, 22) hinter den Formschultern (24, 26, 110, 132) ein jeweiliger tunnelähnlicher Folienschlauch (40, 42, 56, 58, 76, 78) als Verpackung geformt wird, wobei die zwei Fördervorrichtungen (12, 14) dafür vorgesehen sind, Gruppen von auf diesen befindlichem zu verpackenden Verbrauchsprodukten, insbesondere Tissueprodukten (16, 18, 32, 34, 52, 54, 72, 74, 118), mit einer vorgegebenen Vorschubgeschwindigkeit durch die jeweilige Formschulter (24, 26, 110, 132) in den jeweiligen tunnelähnlichen Folienschlauch (40, 42, 56, 58, 76, 78) zu bewegen, wobei sich dieser dabei mit derselben Vorschubgeschwindigkeit bewegt wie die Verbrauchsprodukte und wobei die zwei Teilfördervorrichtungen (12, 14) längs einer gemeinsamen Ebene parallel zueinander angeordnet sind. Die beiden Formschultern (24, 26, 110, 132) sind derart ausgestaltet, dass die jeweiligen seitlichen Kantenbereiche der beiden Folienbahnen (28, 30, 114, 134), aus denen die zwei tunnelähnlichen Folienschläuche (40, 42, 56, 58, 76, 78) geformt werden, in einem zwischen diesen liegenden Falzebenenbereich (36, 38, 60, 80, 92, 102) verlaufen wobei dieser wenigstens zwei Folienlagen umfasst.
Patent DE-102016001124-A1 (DE)
Title: Sensoreinheit, Kraftfahrzeug und Verfahren zur Detektion von Fußgängern anhand Ihrer Mobilfunkendgeräte
Inventor: KUBERTSCHAK TIM
IPC: G01S5/02
Filed: 2016-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoreinheit (10) zur Ortung eines ersten mobilen Kommunikationsgeräts, wobei die Sensoreinheit (10) einen Sensor (12) aufweist, der dazu ausgelegt ist, ein vom ersten mobilen Kommunikationsgerät gesendetes elektromagnetisches erstes Signal (26a) zu empfangen, und eine mit dem Sensor (12) gekoppelte Auswerteeinrichtung (14), die dazu ausgelegt ist, das vom Sensor (12) empfangene erste Signal (26a) auszuwerten und in Abhängigkeit von der Auswertung eine Positionsinformation über das erste mobile Kommunikationsgerät zu bestimmen. Der Sensor (12) weist zum Empfangen des ersten Signals (26a) eine Mehrzahl an Antennen (16) auf, die in einer vorbestimmten Anordnung und mit einem vorbestimmten Abstand (d) zueinander angeordnet sind. Weiterhin ist die Auswerteeinrichtung (14) dazu ausgelegt, in Abhängigkeit von von den jeweiligen Antennen (16) empfangenen Einzelsignalen, die Signalanteile des ersten Signals (26a) am Ort der jeweiligen Antenne (16) darstellen, die Positionsinformation über das erste mobile Kommunikationsgerät zu bestimmen.
Patent DE-102016001819-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe mit neun Vorwärtsgetriebegängen
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: F16H3/66
Filed: 2016-02-17
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Mehrstufengetriebe vorgeschlagen, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, das zumindest konstruktiv zur Schaltung von zumindest neun Vorwärtsgetriebegängen (V1–V9) vorgesehen ist, mit zumindest vier wirkungsmäßig miteinander verbundenen Planetenradstufen (P1, P2, P3, P4), die jeweils ein Sonnenrad (P11, P21, P31, P41), ein Hohlrad (P13, P23, P33, P43) und einen Planetenradträger (P12, P22, P32, P42) aufweisen, mit zumindest sechs Schalteinheiten (S1, S2, S3, S4, S5, S6), die jeweils zwei drehfest miteinander verbindbare Kopplungselemente (S11–S62) aufweisen, mit einem Getriebeeingangselement (10), das permanent drehfest mit dem Planetenradträger (P22) der zweiten Planetenradstufe (P2) verbunden ist, sowie mit einem Getriebeausgangselement (11), das permanent drehfest mit dem Hohlrad (P13) der ersten Planetenradstufe (P1) und dem Planetenradträger (P42) der vierten Planetenradstufe (P4) verbunden ist.
Patent DE-102016002380-A1 (DE)
Title: Abgaskondensator
Inventor: KÄPPNER CHRISTOPH
IPC: F28F1/10
Filed: 2016-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgaskondensator (1) mit mindestens einer Kondensationsstrecke (8, 9, 10), wobei die mindestens eine Kondensationsstrecke (8, 9, 10) mindestens eine Leitung (15 bis 23) aufweist, wobei die mindestens eine Leitung (15 bis 23) von einem Abgas durchströmbar ist, wobei außen die mindestens eine Leitung (15 bis 23) mittels eines Kühlmittelstroms (11) kühlbar ist. Die Gefahr einer Verstopfung mit Kondensat ist dadurch verringert, dass zumindest ein Teil der mindestens einen Leitung (15 bis 21) Dellbereiche (24) im Inneren aufweist.
Patent DE-102016003151-A1 (DE)
Title: Elektromechanische Funktionseinheit für ein akkubetriebenes, handgeführtes Arbeitsgerät
Inventor: GURR KAY-STEFFEN
IPC: H01R31/02
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromechanische Funktionseinheit für ein akkubetriebenes, handgeführtes Arbeitsgerät mit einem Betriebsschalter (10) zur Inbetriebnahme des Arbeitsgerätes. Der Betriebsschalter (10) ist von einem Betätigungsglied (8, 9) des Arbeitsgerätes (1) zu betätigen, wobei der Betriebsschalter (10) mit einer Steuereinheit (30) zum Betrieb des Arbeitsgerätes (1) verbunden ist. Die Steuereinheit (30) umfasst eine Platine (29) mit elektronischen Bauelementen (34) und weist eine erste Platinenseite (31) und eine von der ersten Platinenseite (31) abgewandte zweite Platinenseite (32) auf. Zur Vermeidung von Verkabelung und zur Verringerung der Toleranzkette ist vorgesehen, den Betriebsschalter (10) auf der zweiten Platinenseite (32) anzuordnen. Dabei wird der Betriebsschalter (10) unabhängig von der Platine (29) über eine Stützvorrichtung (46) statisch abgestützt. Die Stützvorrichtung (46) ist ohne mechanische Verbindung zur Platine (29) und führt von der zweiten Platinenseite (32) zur ersten Platinenseite (31).