baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016215264-A1 (DE)
Title: Reversieren eines Gutaufnehmers
Inventor: SCHMOENING CHRISTOPH
IPC: A01F15/10
Filed: 2016-08-16
Abstract: Ein Gutaufnehmer (20) umfasst eine Aufsammeltrommel (34), einen Hydromotor (52) zum wahlweisen Antrieb der Aufsammeltrommel (34) in einer ersten Richtung für den Erntebetrieb oder einer zweiten, reversierenden Richtung, und einen durch einen Hydraulikzylinder (54) zwischen einer angehobenen und einer abgesenkten Stellung beweglichen Niederhalter (40). Eine hydraulische Ventilanordnung ist betreibbar, Hydraulikfluid aus dem Hydraulikzylinder (54) dem Hydromotor (52) zum Reversieren zuzuführen.
Patent DE-102016216657-A1 (DE)
Title: Eukaryotische adulte Zellen umfassend ein Transfektionssystem und deren Herstellung und Verwendung
Inventor: STEINHOFF GUSTAV
IPC: C12N5/10
Filed: 2016-09-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine eukaryotische adulte Zelle umfassend ein Transfektionssystem, wobei das Transfektionssystem (i) ein kationisches Polymer aufweisend Aminogruppen, welche zumindest teilweise biotinyliert sind, (ii) magnetische Nanopartikel mit daran gebundenen Streptavidin-Molekülen, (ii) mindestens eine Nukleinsäure, umfasst.
Patent DE-102016220177-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines Bauteils und Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: WEISS MARC
IPC: B25J9/00
Filed: 2016-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Bearbeiten eines Bauteils (26, 28, 30), insbesondere eines Bauteils (26, 28, 30) für eine Strömungsmaschine, umfassend zumindest die Schritte:Anordnen des Bauteils (26, 28, 30) an einer Klemmvorrichtung (24);Festlegen des Bauteils (26, 28, 30) an der Klemmvorrichtung (24), indem wenigstens ein Klemmelement (32, 34) der Klemmvorrichtung (24) durch eine Robotereinheit (20) bewegt wird; und
Patent DE-102016224514-A1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für die Längsverstellung eines Fahrzeugsitzes
Inventor: SCHUKALSKI JÜRGEN
IPC: F16H25/20
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung für die Längsverstellung eines Fahrzeugsitzes (F), miteiner ersten, zur Befestigung an einem Fahrzeugboden vorgesehenen Schiene (2A, 2B) und einer zweiten, zur Verbindung mit einem Sitzuntergestell (G) des Fahrzeugsitzes (F) vorgesehenen Schiene (3A, 3B), die relativ zueinander verstellbar gelagert sind, undeiner Antriebseinrichtung (4) zur Verstellung der zweiten Schiene (3A, 3B) relativ zu der ersten Schiene (2A, 2B), die eine Verstellspindel (5) und eine mit der Verstellspindel (5) kämmende Spindelmutter (7) aufweist, wobei die Antriebseinrichtung (4) mindestens einen Antriebsmotor (6.1) zur fremdkraftbetätigten Verstellung der zweiten Schiene (3A, 3B) umfasst, der an einer der ersten und zweiten Schienen (2A, 3A; 2B, 3B) festgelegt ist.Erfindungsgemäß umfasst die Antriebseinrichtung (4) zusätzlich eine von dem Antriebsmotor (6.1) für die Verstellung der zweiten Schiene (3A, 3B) antreibbare Hohlwelle (8), durch die sich die Verstellspindel (5) hindurch erstreckt
Patent DE-102016225657-A1 (DE)
Title: Tierschuh, insbesondere orthopädischer Schuh für Tierfüße zum Entlasten von lahmenden Paarhufern sowie Schuhboden und Kit für einen solchen Tierschuh
Inventor: STEILS JAN-MICHAEL
IPC: A01L5/00
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tierschuh (1), insbesondere orthopädischer Schuh für Tierfüße (2) zum Entlasten von lahmenden Paarhufern (3), sowie einen Schuhboden (11) und ein Kit für einen solchen Tierschuh (1). Um die verletzten Bereiche von lahmenden Tieren wie Paarhufern kostengünstig und ungefährlich, schnell und auf einfache Weise auch von ungeübtem Personal zu entlasten umfassend der erfindungsgemäße Tierschuh (1) einen Schuhboden (11), der eine Laufsohle (13) und eine der Laufsohle (13) gegenüberliegende Innensohle (14) aufweist, sowie einen maßgerecht an den Tierfuß (2) anpassbaren Befestigungsschaft (12) zur Fixierung am Tierfuß (2). Der erfindungsgemäße Schuhboden (11) umfasst eine Laufsohle (13), die aus einem geschlossenporigen Schaum (18) gebildet ist, und eine der Laufsohle (13) gegenüberliegende Innensohle (14). Das erfindungsgemäße Kit umfasst den erfindungsgemäßen Schuhboden (11) und einen maßgerecht an den Tierfuß (2) anpassbaren Befestigungsschaft (12), der einen Befestigungsabschnitt (15) zur Fixierung am Tierfuß (2) und einen Anschlussbereich (16) zur Verbindung mit dem Schuhboden (11) aufweist.
Patent DE-102017000171-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Transport und/oder Ausbreiten von an Klammern hängenden Wäschestücken
Inventor: BRINGEWATT WILHELM
IPC: D06F95/00
Filed: 2017-01-12
Abstract: Beim Transport und beim Ausbreiten von zu waschenden Wäschestücken (10) ist es in gewerblichen Wäschereien üblich, die Wäschestücke (10) in Klammern (11) einzuhängen, die von einem Förderer (16) weitertransportiert werden zu verschiedenen Bearbeitungsstationen. Es kommt vor, dass die Klammern (11) weiterbewegt werden, bevor sie mit dem Wäschestück (10) beladen worden sind. Das führt in den meisten Fällen zu Betriebsstörungen.Die Erfindung sieht es vor, dass der in eine Klammer (11) einzugebende Bereich des jeweiligen Wäschestücks (10) direkt ermittelt wird. Dadurch ist es möglich, zu erfassen, ob die Klammer (11) tatsächlich mit einem Wäschestück (10) beladen worden ist und der dazu vorgesehene Bereich des Wäschestücks (10) auch ordnungsgemäß in die Klammer (11) eingeschoben wurde.
Patent DE-102017000443-A1 (DE)
Title: Weichbleibendes, thermoplastisches Haftmittel für Zahnprothesen
IPC: A61C13/23
Filed: 2017-01-19
Abstract: Erfindungsgemäßes Prothesenhaftmittel, bestehend aus mindestens 60 % einer synthetischen Kaugummigrundmasse (Gum Base), wie sie aus Polyvinylacetat und Vinylacetat-/Vinyllaurat- Copolymeren erhalten wird.
Patent DE-102017001760-A1 (DE)
Title: Mehrlagiger Sack
Inventor: SCHULTE GERHARD
IPC: B65D30/08
Filed: 2017-02-23
Abstract: Sack (10) für Schüttgut wie Zement, Gips, Granulat, Tierfutter o. Ä., gebildet aus einem zwei- oder mehrlagigen, flächigen Material, insbesondere Papier und/oder Kunststoff, wobei der Sack zwei gegenüberliegende Böden (20, 30) und eine sich zwischen den Böden erstreckende Seitenwandung (40) aufweist. Zwischen mindestens einem Paar von benachbarten Materiallagen des flächigen Materials ist eine Stabilisierungsverklebung (50) vorhanden, die aneinander anliegende Seiten der beiden benachbarten Materiallagen miteinander verklebt, wobei die Stabilisierungsverklebung (50) mindestens ausgebildet ist im Bereich der Seitenwandung (40) und/oder durchgehend oder abschnittsweise entlang einer oder mehrerer der durch das Zusammentreffen von Böden (20, 30) und Seitenwandung (40) gebildeten Bodenkanten (35, 36), auf der Seite der Seitenwandung und/oder auf der Seite des Bodens.
Patent DE-102017009060-A1 (DE)
Title: Verfahren zum steuern einer fahrzeugfeststellbremsanlage, fahrzeugfeststellbremsanlage, fahrzeug mit einer derartigen feststellbremsanlage, computerprogramm und computerprogrammprodukt
Inventor: SKABA ROBERT
IPC: B60W10/22
Filed: 2017-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Feststellbremsanlage (100), die mit einem Fahrzeug (1) verknüpft ist, wobei die Feststellbremsanlage (100) vordere Druckluftbremsmittel (22) für mindestens eine Vorderachse (6); hintere Druckluftbremsmittel (32) für mindestens eine Hinterachse (10, 10', 10''); und ein Luftzufuhrsystem (110), das angeordnet ist, um Druckluft zu den jeweiligen Bremsmitteln (22, 32) zuzuführen, umfasst, wobei das Fahrzeug (1), das mit der Feststellbremsanlage (100) verknüpft ist, eine Kneeling-Funktion umfasst. Das Verfahren umfasst die Schritte von Identifizieren (s101) der Aktivierung der Feststellbremsanlage (100); Bestimmen (s102), ob die Kneeling-Funktion aktiviert ist; Bestimmen (s103) der Straßensteigung; und Steuern (s104) der Feststellbremsanlage (100) basierend auf den bestimmten Informationen bezüglich der Kneeling-Funktion und der Straßensteigung. Die Erfindung betrifft auch eine Feststellbremsanlage (100), ein Fahrzeug (1), ein Computerprogramm (P) und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102017102733-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung mit Mitnehmerring
Inventor: WEIS DOMINIK
IPC: F16D21/00
Filed: 2017-02-13
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung (100) für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs und zum Kuppeln einer Antriebswelle mit wenigstens einer Getriebeeingangswelle (104, 108), umfassend ein mit der Antriebswelle verbundenes Schwungrad (136), wenigstens eine Gegenplatte (110, 116, 122) und einen Mitnehmerring (134) zur Übertragung eines Drehmoments von dem Schwungrad (136) auf die wenigstens eine Gegenplatte (110, 116, 122), dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmerring (134) wenigstens eine Targetkontur (150, 152) zum Zusammenwirken mit einem ortsfesten Sensor (160) aufweist.
Patent DE-102017104316-A1 (DE)
Title: Pendelstütze für die Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zur Herstellung einer derartigen Pendelstütze
Inventor: SCHARF JÖRG
IPC: B60G21/055
Filed: 2017-03-01
Abstract: Pendelstütze (1) für die Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs, mit einem an einem Stützarm (2) vorhandenen Gehäuse (3), in dessen Aufnahmeöffnung (4) ein Elastomerkörper (5) unter Ausbildung einer Vorspannung über partiell vorhandene Kontaktflächen (6, 7) aufgenommen ist, wobei wenigstens eine Teillagerschale (8, 9) in die Aufnahmeöffnung eingesetzt ist, über die der Elastomerkörper (5) im Bereich seiner Kontaktflächen (6, 7) an der Innenoberfläche (10) der Aufnahmeöffnung (4) anliegt.
Patent DE-102017105452-A1 (DE)
Title: Anthropomorphe obere Rückenlehne
Inventor: LINE JOHNATHAN ANDREW
IPC: B60N2/66
Filed: 2017-03-15
Abstract: Eine Fahrzeugsitzanordnung enthält einen Rückenlehnenrahmen. Ein gelenkiger oberer Brustbereich ist mit dem Rückenlehnenrahmen wirkgekoppelt und enthält eine Fahrzeugquerstütze, eine vertikale Oberkörperstütze und eine Federungsstütze. Der gelenkige obere Brustbereich ist mit einem mittleren Teil des Sitzlehnenrahmens zwischen einer verstauten und einer ausgebrachten Position schwenkbar gekoppelt. Eine Rückplatte ist mit einer Rückseite des Rückenlehnenrahmens wirkgekoppelt. Eine vordere Abschlussplatte ist zwischen einem hinteren Teil des gelenkigen oberen Brustbereichs und der Rückplatte angeordnet. Ein Umfangsspalt ist zwischen der vorderen Abschlussplatte und dem gelenkigen oberen Brustbereich angeordnet.
Patent DE-102017105934-A1 (DE)
Title: Maschinenspindelanordnung für eine Werkzeugmaschine
Inventor: DORN THOMAS
IPC: B23Q1/70
Filed: 2017-03-20
Abstract: Eine erfindungsgemäße Maschinenspindelanordnung (22) bildet eine Baueinheit mit einem Motor (19) als zentrales Element. An einer Seite des Motors (19) ist ein Spindelhals (35) mit einer Spindel (32) angeflanscht, die von dem Rotor (28) des Motors (19) direkt angetrieben wird. Die Spindel (32) ist eine sogenannte Nullspindel, die mit allen Lagern und sonstigen Verschleißteilen wegen der vorhandenen genau justierten Positionierfläche (39), die ihre Anlage an eine axial gut definierten Lageranlagefläche (38) findet, ohne Nachjustierung ausgewechselt werden kann. Auf der von der Spindel (32) abliegenden Rückseite des Motors (19) sind die Werkzeuglösevorrichtung (20) und ein Winkelstellgetriebe (21) angeordnet, das dazu dient, eine in der Spindel (32) vorhanden Planzugwelle (42) relativ zu der Spindel (32) zu verdrehen. Die Planzugwelle (42) dient zur Betätigung einer Verstelleinrichtung an dem Werkzeug (15).
Patent DE-102017106369-A1 (DE)
Title: Fahrzeug- oder Industrieleiter bzw. -treppe
Inventor: GRIENER DANIEL
IPC: E06C5/04
Filed: 2017-03-24
Abstract: Es wird eine Fahrzeug- oder Industrieleiter 1 beschrieben, umfassend zwei parallel zueinander angeordnete Holme 2, 3 und zwischen den Holmen 2, 3 angeordnete Sprossen 4, 4a, 4b, wobei die Sprossen 4, 4a, 4b mit den Holmen 2, 3 verbunden sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass wenigstens ein Holm 2, 3 zumindest ein Führungsmittel 6 umfasst, mittels dem bei Einwirken einer Gewichtskraft 7 zumindest auf eine Sprosse 4, 4a, 4b der wenigstens eine Holm 2, 3 derart verlängerbar ist, dass ein Abstand zwischen der Sprosse 4, 4a, 4b und wenigstens einer weiteren Sprosse 4, 4a, 4b vergrößert wird.
Patent DE-102017107493-A1 (DE)
Title: Spindel für einen Wickler
Inventor: FLÜCKIGER PASCAL
IPC: B65H54/547
Filed: 2017-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spindel für einen Wickler zum Aufwickeln von einem oder mehrerer Fäden zu jeweils einer Spule auf mindestens einer Wickelhülse (19), wobei jede Wickelhülse (19) durch mindestens einen Klemmring (20) auf einer drehenden Hülse (14) klemmend befestigbar ist, wobei die Betätigung des mindestens einen Klemmringes (20) durch Mittel erfolgt, die innerhalb der Hülse (14) angeordnet sind, wobei die Mittel auf dem Außenumfang der Spindel (1) entlang der Spindelachse auf den mindestens einen Klemmring (20) wirken.
 Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Klemmring (20) auf einem Mitnehmerring (21) angeordnet ist, der eine Distanzhülse (18) mit einem Distanzring (23) verbindet.
Patent DE-102017108431-A1 (DE)
Title: Halterahmen für einen Steckverbinder und Verfahren zur Bestückung
Inventor: TIEMANN ANDRE
IPC: H01R13/518
Filed: 2017-04-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das Gebiet von Halterahmen für Module und insbesondere von Halterahmen für einen Steckverbinder zur Aufnahme gleichartiger und/oder unterschiedlicher Module. Um einen Halterahmen bereitzustellen, der einerseits möglichst weitgehend Vorteile eines bekannten Halterahmens realisiert, andererseits aber auch eine erhöhte Fixiersicherheit und Beständigkeit erreicht, wird für einen Halterahmen mit einem Grundrahmen und wenigstens zwei Wangenteilen, die einander gegenüberliegend am Grundrahmen angebracht sind, vorgeschlagen, dass sich jedes Wangenteil außerhalb des Grundrahmens entlang einer Außenseite des Grundrahmens in der Einführrichtung, um eine Unterkante des Grundrahmens herum, innerhalb des Grundrahmens entlang einer Innenseite des Grundrahmens entgegen der Einführrichtung und über eine Kante des Grundrahmens hinaus entgegen der Einführrichtung erstreckt, wobei jedes Wangenteil in seinem sich über die Kante des Grundrahmens hinaus erstreckenden Bereich zumindest ein Rastfenster als Rastelement zur Aufnahme einer Rastnase des Moduls aufweist, wobei die Wangenteile für eine elastische Biegeverformung zwischen einem Einführzustand, der ein Einführen des Moduls in Einführrichtung in den Halterahmen erlaubt, und einem Haltezustand ausgestaltet sind, in dem ein eingeführtes Modul durch Eingriff der Rastnase in das Rastfenster zumindest entlang der Einführrichtung fixiert ist.
Patent DE-102017109460-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Schwingungsmessung an einer Maschine
Inventor: LYSEN HEINRICH
IPC: G01H15/00
Filed: 2017-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Schwingungsmessung an einer Maschine, mit einem Träger (14) zum Ansetzen an eine Messstelle (12) der Maschine, einem auf dem Träger angeordneten Sensor (16) zum Erfassen von Schwingungen, einer Anordnung (16, 22, 28, 30) zum Erfassen der elektromechanischen Impedanz des Sensors, sowie einer Überwachungseinrichtung (22, 24, 26) zum Überwachen der aktuellen Ankoppelung des Trägers an der Messstelle mittels Auswerten der erfassten elektromechanischen Impedanz. Die aktuelle Ankoppelung wird dabei aus der Differenz zwischen der aktuell erfassten elektromechanischen Impedanz und der für eine vorgegebene optimale Koppelung des Trägers an die Messstelle erfassten elektromechanischen Impedanz ermittelt.
Patent DE-102017111306-A1 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: HENI ANDREAS
IPC: A61B1/07
Filed: 2017-05-23
Abstract: Ein Endoskop umfasst ein Außenschaftbauteil (30) mit einem distalen Ende (32), das ein distales Ende (12) des Endoskops bildet, und ein Optikbauteil (40) mit einem distalen Ende (42). Das Optikbauteil (40) ist innerhalb des Außenschaftbauteils (30) angeordnet. Das Optikbauteil (40) definiert eine Blickrichtung (48) des Endoskops (10), wobei die Blickrichtung (48) relativ zu einer Längsachse (28) des Außenschaftbauteils (30) geneigt ist. Das Endoskop umfasst ferner Lichtleitfasern (60), die ein optisch transparentes Material aufweisen und für den Transport von Beleuchtungslicht zu dem distalen Ende (12) des Endoskops (10) vorgesehen und ausgebildet sind. Das Endoskop umfasst ferner ein Segment (80), das zwischen einem äußeren Oberflächenbereich (43) des distalen Endes (42) des Optikbauteils (42) und einem inneren Oberflächenbereich (38) des distalen Endes (32) des Außenschaftbauteil (30) angeordnet ist. Die Orientierung der distalen Enden (62) der Lichtleitfasern (60) ist durch das Segment (80) definiert.
Patent DE-102017112081-A1 (DE)
Title: Sitz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHRIMPL BERNHARD
IPC: B60N2/06
Filed: 2017-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sitz für ein Kraftfahrzeug mit einem Sitzgestell, welches über zwei Schienenpaare 1, 2 längsverstellbar mit einem Fahrzeugboden verbindbar ist, wobei die Schienenpaare 1, 2 jeweils aus einer bodenfesten Unterschiene 3, 4 und einer darin geführten Oberschiene 5, 6 bestehen, wobei vordere und hintere Enden der Oberschienen 5, 6 starr durch zwei kreisbogenförmige Schwenkschienen 8, 9 mit gleichem Kreismittelpunkt miteinander verbunden sind und das Sitzgestell an einer Schwenkbaugruppe 10 mit vorderer und hinterer Schwenkführung 11, 12 gelagert ist, wobei die Schwenkführungen 11, 12 in den Schwenkschienen 8, 9 begrenzt verschwenkbar gehalten sind.
Patent DE-102017114503-A1 (DE)
Title: Schalungssystem zur Herstellung einer Aussparung in oder einer Endfläche an einem Gussbetonelement
Inventor: VOLLMAYER ROBERT
IPC: E04G15/02
Filed: 2017-06-29
Abstract: Ein Schalungssystem (10) zur Herstellung einer Aussparung (20) in oder einer Endfläche an einem Gussbetonelement umfasst mindestens ein Schalbrett (24), welches zwischen zwei Großflächenschalungen (12, 14) verklemmbar ist und zur Herstellung einer Grenzfläche (22) der Aussparung (20) oder der Endfläche dient. Es wird vorgeschlagen, dass es ein Grenzflächenelement (26) umfasst, welches am Schalbrett (24) anliegt und wenigstens bereichsweise eine dem Gussbeton (18) zugewandte Grenzfläche (30) aufweist.
Patent DE-102017115046-A1 (DE)
Title: Dauerhafter schnellverbinder samt zugehöriger anordnung
Inventor: MEISTER BRANDON
IPC: F16L37/10
Filed: 2017-07-05
Abstract: Es wird ein Schnellverbinder samt zugehöriger Anordnung bereitgestellt. Der Verbinder schließt ein Gehäuse ein, das eine rohrförmige Gehäusewand mit einer sich zwischen entgegengesetzten, offenen Enden erstreckenden Innenfläche mit zumindest einer Arretieröffnung aufweist, die sich durch die Wand hindurch erstreckt. Die Innenfläche begrenzt eine durchgehende Bohrung und bildet eine sich radial einwärts erstreckende Schulter. Ein Halteelement weist eine ringförmige Halterwand mit einer Innenfläche auf, die für eine Aufnahme um zumindest einen Abschnitt der Gehäusewand herum bemessen ist. Die Halterwand weist zumindest ein Arretierelement auf, das in federnder Weise radial einwärts vorgespannt ist, um durch die Öffnung der Gehäusewand hindurch in axial beabstandeter Beziehung zu der Schulter durch einen Spalt aufgenommen zu werden, in welchem der ringförmige Kragen des Einsatzelements aufgenommen und arretierend verrastet wird. Das zumindest eine Arretierelement wird vor einer substanziellen Axial- oder Drehbewegung innerhalb der zumindest einen Öffnung zurückgehalten und verhindert somit ein unerwünschtes Entfernen des Einsatzelements aus dem Gehäuse.
Patent DE-102017115553-A1 (DE)
Title: Umbugen einer dekorlage
Inventor: THALHAMMER ERNST
IPC: B68G7/00
Filed: 2017-07-11
Abstract: Ein Befestigungswerkzeug (13) weist eine Hülse (15), einen darin längsverschieblichen Stift (16) und ein Federelement (17) auf, wobei der Stift in seiner ersten Endstellung vorderseitig aus der Hülse herausgeschoben ist und in seiner zweiten Endstellung gegen eine Federkraft des Federelements in die Hülse eingeschoben ist. Ein Verfahren dient zum Umbugen einer Dekorlage (2), bei dem diese auf eine Sichtfläche des Fahrzeugbauteils (1) aufgelegt wird und in einem überstehenden Bereich (3) mindestens einen Durchbruch (6) aufweist, der Stift in seiner ersten Endstellung bis zur Hülse in den Durchbruch eingesteckt wird, die Dekorlage durch das Befestigungswerkzeug so um das Fahrzeugbauteil (1) umgebogen wird, dass der Stift oberhalb eines an einer Rückseite (5) des Fahrzeugbauteils vorhandenen Halteelements (7) angeordnet ist, und das Befestigungswerkzeug unter Auflage des Stifts auf dem Halteelement in Richtung des Halteelements gedrückt wird, bis die Dekorlage über das Halteelement geschoben ist, und das Befestigungswerkzeug dann von dem Halteelement abgenommen wird.
Patent DE-102017116277-A1 (DE)
Title: Zündspule und Verfahren zum Herstellen einer Zündspule
Inventor: TRIDICO FRANCESCO
IPC: H01F38/12
Filed: 2017-07-19
Abstract: Beschrieben wird eine Zündspüle mit einem Gehäuse (1), in dem ein Transformator (7) angeordnet ist, und einem Anschlussstecker (3) zum Aufstecken auf eine Zündkerze, wobei der Anschlussstecker (3) einen Hochspannungskontakt (4) aufweist, der über ein Stück Draht (6) an die Sekundärseite des Transformators (7) angeschlossen ist, das federnd gegen eine elektrische Kontaktfläche drückt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Kontaktfläche konkav geformt ist und dass das Drahtstück (6) mit einer Endfläche (12) gegen die Kontaktfläche drückt. Zudem wird ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Zündspule beschrieben
Patent DE-102017116401-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum erwärmen von batteriesätzen elektrifizierter fahrzeuge
Inventor: HANDLEY CHRISTIAN JOHAN OWEN
IPC: H01M10/625
Filed: 2017-07-20
Abstract: Ein Verfahren beinhaltet das Steuern eines elektrifizierten Fahrzeugs durch Modifizieren einer Leistungsausgabe eines Motors zum Antreiben einer elektrischen Heizvorrichtung zum selektiven Erwärmen eines Batteriesatzes des elektrifizierten Fahrzeugs.
Patent DE-102017117244-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuergerät
Inventor: OTAKE HIROTADA
IPC: B60W40/08
Filed: 2017-07-31
Abstract: Es wird vermieden, dass ein Fahrer ein handfreies Fahren (Freihandfahren) ausführt, während eine Spurhalteassistenzsteuerung ausgeführt wird, wodurch geeignet ein abnormer Zustand des Fahrers bestimmt wird. Wenn ein Lenkradnichtbedienzustand für eine erste Periode oder länger fortgesetzt wird, stellt eine Fahrunterstützungs-ECU (10) eine Steuerbetriebsart einer LKA auf eine ”schwächere Betriebsart” ein, wodurch ein Steuerausmaß der LKA verringert wird. Als ein Ergebnis schlingert ein eigenes Fahrzeug innerhalb einer Fortbewegungsspur und der Fahrer, der die Lenkradbedienung vernachlässigt, kann dazu aufgefordert werden, das Lenkrad zu bedienen. Ferner stellt, wenn der Nichtfahrbedienzustand für eine zweite Periode oder länger fortgesetzt wird, die Fahrunterstützungs-ECU (10) eine Bestimmung fest, dass sich der Fahrer in einem abnormen Zustand befindet, lässt die LKA zu einer ”Normalbetriebsart” zurückkehren, und verzögert das eigene Fahrzeug und hält dieses an.