baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005029044-B4 (DE)
Title: Stellglied mit Haltefunktion
Inventor: BLAFFERT WOLFGANG
IPC: H01F7/122
Filed: 2005-06-21
Granted: 2013-02-21
Abstract: Stellglied (10) mit Haltefunktion, dadurch gekennzeichnet, dass – ein beweglicher Läufer (1 + 3a + 3b) mit einem Permanentmagneten (1) versehen oder als solcher ausgeführt ist; – in der Umgebung einer Bahn (4), auf welcher der Läufer (1 + 3a + 3b) bewegbar ist, wenigstens ein Halteelement (7a, 7b) ortsfest angeordnet ist, auf welches das Magnetfeld des Permanentmagneten (1) eine attraktive Kraft ausübt; – das wenigstens eine Halteelement (7a, 7b) derart angeordnet ist, dass ein durch das wenigstens eine Halteelement (7a, 7b) und den Permanentmagneten (1) führender Magnetkreis (2) im Vergleich mit allen möglichen Positionen des Läufers (1 + 3a + 3b) in der Bahn (4) den geringsten magnetischen Gesamtwiderstand aufweist, wenn sich der Läufer (1 + 3a + 3b) in einer gewünschten Halteposition befindet.
Patent DE-102005049880-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz der Maschinenelemente einer kontinuierlich arbeitenden Presse und kontunierlich arbeitende Presse zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HAAS GERNOT VON DR
IPC: B27N3/16
Filed: 2005-10-17
Granted: 2017-06-08
Abstract: Verfahren zum Schutz der Maschinenelemente einer kontinuierlich arbeitenden Presse bei einer Notabschaltung wegen drohender Überlastung im Pressspalt, wobei nach Erkennung einer fehlerhaften oder überhöhten Pressgutmatte im Einlaufkeilverdichter der kontinuierlich arbeitenden Presse das Bremssystem zum Stoppen der umlaufenden Bewegung aktiviert wird und gleichzeitig im Einlaufkeilverdichter der kontinuierlich arbeitenden Presse der untere Einlaufbereich abgesenkt wird.
Patent DE-102005052041-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbodenabdeckung
Inventor: MACNEIL DAVID F
IPC: B29C48/21
Filed: 2005-10-31
Granted: 2013-11-21
Abstract: Fahrzeugbodenabdeckung (100), umfassend: – eine mittlere Schicht (602) aus thermoplastischem Polymer mit einer Oberseite und einer Unterseite, – eine obere Schicht (600) aus Polymer, die an die Oberseite der mittleren Schicht (602) gebunden ist und eine andere Zusammensetzung aufweist als die mittlere Schicht (602), und – einer unteren Schicht (604) aus thermoplastischem Polymer, die an die Unterseite der mittleren Schicht (602) gebunden ist und eine andere Zusammensetzung aufweist als die mittlere Schicht (602), wobei eine Unterseite (300) der unteren Schicht (604) dazu ausgebildet ist, eine Griffigkeit in Bezug auf einen Fahrzeugfußraum bereitzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass – die obere Schicht (600) aus einem thermoplastischen Polymer gebildet ist, wobei eine Oberseite (606) der oberen Schicht (600) einen kinetischen Reibungskoeffizienten von mindestens 0,82 gegenüber einem Neoprengummi mit einem Shore-A-Durometer-Wert von 60 aufweist.
Patent DE-102005054883-B4 (DE)
Title: Flugzeuggetränkeautomat
Inventor: HOFFJANN CLAUS DIPL ING
IPC: B67D7/74
Filed: 2005-11-17
Granted: 2013-06-27
Abstract: Flugzeuggetränkeautomat (10) mit  – einer Getränkezubereitungseinheit (12), die eine Mischvorrichtung (42) zur Herstellung von Heißgetränken durch Mischen eines Getränkekonzentrats mit Wasser umfasst, und  – einer Versorgungseinheit (14), die ein Brennstoffzellensystem (16) mit einer Brennstoffzelle (18) und eine Wärmemanagementanordnung (32) umfasst, wobei die Brennstoffzelle (18) des Brennstoffzellensystems (16) mit der Getränkezubereitungseinheit (12) verbunden ist, um die Getränkezubereitungseinheit (12) mit von der Brennstoffzelle (18) erzeugtem Wasser und mit von der Brennstoffzelle (18) erzeugter elektrischer Energie zu versorgen, wobei die Wärmemanagementanordnung (32) mit der Mischvorrichtung (42) verbunden ist, um die Mischvorrichtung (42) mit der zur Herstellung von Heißgetränken erforderlichen, von der Brennstoffzelle (18) erzeugten Wärmeenergie zu versorgen, und wobei die Getränkezubereitungseinheit (12) und die Versorgungseinheit (14) als separate, je nach Bedarf miteinander verbindbare bzw. voneinander trennbare Komponenten ausgebildet sind.
Patent DE-102006001954-B4 (DE)
Inventor: ROHRER CHRISTIAN DR
IPC: A61L15/28
Filed: 2006-01-16
Granted: 2013-01-03
Abstract: The antiseptic preparation comprises an alignate and an antiseptic substance. The antiseptic substance is selected from the group of biguanide derivatives, octenidine, and taurolidine. The alginate is water soluble and comprises alkali-alginate, particularly sodium alginate, magnesium alginate and ammonium alginate. The water insoluble alignate includes calcium or zinc alignate. The water soluble antiseptic preparation has salts of chlorhexidine, octenidine, polyhexamethylene biguanides. The salts are polyhexamethylene biguanide hydrochloride, chlorhexidene dihydrochloride, chlorhexidene diacetate, chlorhexidine D-digluconate, octenidine-dihydrochloride and octenidine disacchride. The antiseptic preparation is impregnated with alginate fiber materials, which consists of polyacrylates, in particular carboxy methyl cellulose, synthetic fibers or super absorbers made from collagen, pectin, cellulose or cellulose derivatives. An independent claim is also included for a method of preparing antiseptic preparation.
Patent DE-102006006637-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: GUMPOLTSBERGER GERHARD
IPC: F16H3/66
Filed: 2006-02-14
Granted: 2015-02-19
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (1) und eine Abtriebswelle (2), welche in einem Gehäuse (G) angeordnet sind, vier Planetensätze (P1, P2, P3, P4), mindestens sieben drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7) sowie mindestens sechs Schaltelemente (03, 04, 05; 15, 17, 36), umfassend Bremsen (03, 04, 05) und Kupplungen (15, 17, 36), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) bewirkt, so dass mindestens neun Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang realisierbar sind, wobei die Antriebswelle (1) ständig mit dem Steg des ersten Planetensatzes (P1) verbunden und über eine Kupplung (15) mit der Welle (5) lösbar verbindbar ist, welche ständig mit dem Steg des dritten Planetensatzes (P3) verbunden und über eine Bremse (05) an das Gehäuse (G) ankoppelbar ist, wobei das Sonnenrad des ersten Planetensatzes (P1) drehfest mit dem Gehäuse (G) verbunden ist, die Welle (4) ständig mit dem Hohlrad des dritten Planetensatzes (P3) und dem Sonnenrad des vierten Planetensatzes (P4) verbunden und über eine Bremse (04) an das Gehäuse (G) ankoppelbar ist, wobei die Welle (3) ständig mit dem Hohlrad des zweiten Planetensatzes (P2) und dem Steg des vierten Planetensatzes (P4) verbunden und über eine Bremse (03) an das Gehäuse (G) ankoppelbar ist, und die Welle (6) ständig mit dem Hohlrad des ersten Planetensatzes (P1) und dem Sonnenrad des dritten Planetensatzes (P3) verbunden ist, wobei die Welle (7) ständig mit dem Sonnenrad des zweiten Planetensatzes (P2) verbunden ist und die Abtriebswelle (2) ständig mit dem Hohlrad des vierten Planetensatzes (P4) und dem Steg des zweiten Planetensatzes (P2) verbunden ist, wobei eine Kupplung (17) die Antriebswelle (1) mit der Welle (7) lösbar verbindet und eine Kupplung (36) die Wellen (3) und (6) lösbar miteinander verbindet.
Patent DE-102006007799-B4 (DE)
Title: Licht emittierendes Halbleiterbauteil
Inventor: TAKAHASHI KOHSEI
IPC: H01L33/32
Filed: 2006-02-20
Granted: 2015-05-13
Abstract: Licht emittierendes Halbleiterbauteil mit: – einem Licht emittierenden Halbleiterelement (7), das Licht mit einer Emissions-Peakwellenlänge von 370 nm oder mehr oder 420 nm oder weniger emittiert; und – einem ersten Leuchtstoff, der durch von diesem Halbleiterelement emittiertem Licht angeregt wird und eine Emissions-Peakwellenlänge von 460 nm oder mehr und 510 nm oder weniger aufweist; – einem zweiten Leuchtstoff, der durch vom Halbleiterelement (7) emittiertes Licht angeregt wird und eine Emissions-Peakwellenlänge von 600 nm oder mehr und 670 nm oder weniger aufweist; – einem dritten Leuchtstoff, der durch vom Halbleiterelement (7) emittiertes Licht angeregt wird und eine Emissions-Peakwellenlänge von 510 nm oder mehr und 550 nm oder weniger aufweist; – wobei der erste Leuchtstoff ein Oxynitrid-Leuchtstoff ist, der durch die Zusammensetzungsformel La1-aCeaSibAlcOdNe repräsentiert ist, wobei – der Index a, der den Zusammensetzungsanteil von Ce repräsentiert, eine reelle Zahl im Bereich 0,1 ≤ a ≤ 1 ist; – der Index b, der den Zusammensetzungsanteil von Si repräsentiert, eine reelle Zahl im Bereich b = (6 – z) × f ist; – der Index c, der den Zusammensetzungsanteil von Al repräsentiert, eine reelle Zahl im Bereich c = (1 + z) × g ist; – der Index d, der den Zusammensetzungsanteil von O repräsentiert, eine reelle Zahl im Bereich d = z × h ist; – der Index e, der den Zusammensetzungsanteil von N repräsentiert, eine reelle Zahl im Bereich e = (10 – z) × i ist; – z eine reelle Zahl im Bereich 0,1 ≤ z ≤ 3 ist; – f eine reelle Zahl im Bereich 0,7 ≤ f ≤ 1,3 ist; – g eine reelle Zahl im Bereich 0,7 ≤ g ≤ 3 ist; – h eine reelle Zahl im Bereich 0,7 ≤ h ≤ 3 ist; – i eine reelle Zahl im Bereich 0,7 ≤ i ≤ 1,3 ist; – eine JEM-Phase mit einer Menge von 50% oder mehr enthalten ist; und wobei vom zweiten und dritten Leuchtstoff mindestens einer Si und N mit einer Gesamtmenge von 50 Mol% oder mehr enthält.
Patent DE-102006011119-B4 (DE)
Title: Kupplungsanordnung mit Wärmeausdehnungskupplung
Inventor: LINNIG KARL-HEINZ
IPC: F16D43/25
Filed: 2006-03-08
Granted: 2016-05-25
Abstract: Kupplungsanordnung (1) für eine Kühleinrichtung, insbesondere von Verbrennungsmotoren, wobei die Kühleinrichtung über eine erste elektromagnetische Reibscheibenkupplung (2) direkt mit einer Antriebswelle (8) verbindbar ist, und bei nicht geschalteter erster elektromagnetischer Kupplung (2) über eine Wirbelstromkupplung (3) auf eine niedrigere Schleppdrehzahl antreibbar ist, wobei die Wirbelstromkupplung (3) über eine zweite Kupplung schaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Kupplung eine schaltbare Wärmeausdehnungskupplung (4) ist.
Patent DE-102006015887-B4 (DE)
Title: Hubkolben-Brennkraftmaschine
Inventor: GUTZER ULRICH DR
IPC: F01L1/12
Filed: 2006-04-05
Granted: 2013-06-06
Abstract: Hubkolben-Brennkraftmaschine mit einem Zylinderkopf (1), in dem ein hubvariabler Ventiltrieb (2) angeordnet ist und einem Kurbelgehäuse (3), wobei für den hubvariablen Ventiltrieb (2) eine erste Stellvorrichtung (10) zum Öffnen und Schließen eines Gaswechselventils (9) und eine zweite Stellvorrichtung (12) zur Einstellung eines Gaswechselventilhubes vorgesehen ist, wobei die zweite Stellvorrichtung (12) zumindest einen ersten Einstellbereich für einen Teilhub und einen zweiten Einstellpunkt für einen Vollhub des Gaswechselventils (9) aufweist, wobei in dem Kurbelgehäuse (3) eine in Richtung zum hubvariablen Ventiltrieb (2) lageveränderbarer Kurbeltrieb (4) angeordnet ist, wobei für den lageveränderbaren Kurbeltrieb (4) eine dritte Stellvorrichtung (13) zur Lageveränderung einer Kurbelwelle (14) vorgesehen ist, wobei an die dritte Stellvorrichtung (13) ein Blockierelement (15) angeordnet ist, das mit der zweiten Stellvorrichtung (12) derart in Wirkverbindung steht, dass bei einer ventiltriebnahen Stellung der Kurbelwelle (14) nur der erste Einstellbereich betätigbar ist. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung einer Hubkolben-Brennkraftmaschine wird deren Wirkungsgrad verbessert, bei gleichzeitiger Minimierung des Schadstoffausstoßes.
Patent DE-102006016848-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausüben eines kontinuierlichen Drucks auf eine im Einstichbereich eines Katheters anlegbare Druckmanschette zur invasiven Blutdruckmessung
Inventor: KROEMKER WILFRIED
IPC: A61B5/022
Filed: 2006-04-07
Granted: 2012-05-24
Abstract: Vorrichtung (1) zum Ausüben eines kontinuierlichen Drucks auf eine im Einstichbereich eines Katheters anlegbare Druckmanschette (2) zur invasiven Blutdruckmessung mit mindestens einem Manschettenleitungsanschluss (3a, 3b) zum Anschluss an eine mit der aufblasbaren Druckmanschette (2) verbundenen Manschettenleitung (4a, 4b), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) weiterhin einen Druckluftanschluss mit einem Anschlussadapter (9) zum Anschluss der Vorrichtung (1) an eine zentrale Druckluftversorgung und einen Druckminderer (5) zwischen dem Anschlussadapter (9) und dem mindestens einen Manschettenleitungsanschluss (3a, 3b) hat, wobei der Druckminderer (5) zur Bereitstellung eines kontinuierlichen Luftdrucks in der Druckmanschette (2) eingerichtet ist.
Patent DE-102006016882-B4 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: SINGER HELMUT
IPC: H01R13/506
Filed: 2006-04-04
Granted: 2008-01-31
Abstract: Ein Steckverbinder (10) besitzt ein Gehäuse (11) aus Kunststoff, in dem über- und/oder nebeneinander elektrische Stift- oder Buchsensteckerkontakte (14) in Bohrungen (16, 17) aufgenommen sind und das an einem vorderen Ende als Steckeransatz (13) oder Buchsenansatz ausgebildet ist und am anderen hinteren Ende zum Einbringen und verrastenden Halten der Stift- oder Buchsensteckerkontakte (14) im Gehäuse (11) ausgebildet ist. Um bei einem derartigen Steckverbinder (10) eine voneinander abhängige zweifache Verrastung der Stift- oder Buchsensteckerkontakte (14) im Kunststoffgehäuse (11) zu erreichen, wobei gleichzeitig das Kunststoffgehäuse (11) in spritztechnisch relativ einfacher Weise gestaltet werden kann, ist vorgesehen, dass in dem am anderen hinteren Gehäuseende (12) befindlichen Bereich jeder Bohrung (16, 17) zur Aufnahme eines Stift- oder Buchsensteckerkontaktes (14) eine an einer ortsfesten Wandung (36) des hinteren Gehäuseendes angeordnete erste Raste (37) ragt, die einen ersten Bund (29) des Stift- oder Buchsensteckerkontaktes (14) hintergreift, und dass an einem Deckel (23, 24) zum abdeckenden Verschließen des radial offenen hinteren Gehäuseendes (12) eine zweite Raste (41, 51) vorgesehen ist, die am ersten Bund (29) oder an einem zweiten Bund (30) des Stift- oder Buchsensteckerkontaktes (14) hintergreift.
Patent DE-102006020115-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dosieren der Zutaten von Flüssigkeitsmischungen
Inventor: RAUNECKER KLAUS PETER
IPC: B65D25/56
Filed: 2006-05-02
Granted: 2009-07-30
Abstract: Vorrichtung zum Dosieren der Zutaten von Flüssigkeitsmischungen, mit einer Rezeptskala (2) mit mindestens einem auf dieser aufgebrachten Rezept, wobei einzelne Skalenteile (2a–2d) der Menge des für das jeweilige Rezept zu verwendenden Bestandteils der Flüssigkeitsmischung entsprechen, wobei die Rezeptskala (2) so ausgebildet ist, dass die den einzelnen Bestandteilen entsprechenden Skalenteile temporär einer Füllhöhe in einem Mischgefäß (9) zugeordnet werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die Rezeptskala (2) in einem Winkel gegen die Vertikale neigbar ist.
Patent DE-102006022198-B4 (DE)
Inventor: HACKBARTH RONALD
IPC: B65D33/36
Filed: 2006-05-12
Granted: 2008-08-21
Abstract: The invention relates to a packaging unit (1), which comprises at least one agent-containing product (80), at least one main wrapping (30), and one secondary wrapping (10), wherein at least one agent-containing product (80) is stored sealed in each closed main wrapping (30), and wherein the main wrappings (30) are arranged in piles in the secondary wrapping (10) and are removably attached, at least in some regions, by means of perforation lines (38). Each main wrapping (30) of this is a sealed pouch with a gripping piece (70). The individual sealed pouch has a perforation seam (55) that bounds a tear-off region (47). The gripping piece (70) is joined to the tear-off region (47), opened by pulling a gripping piece (70), releases the agent-containing product (80). A further pulling of the gripping piece (70) separates the perforation line (38).
Patent DE-102006027084-B4 (DE)
Title: Freisprecheinrichtung
IPC: H04M1/11
Filed: 2006-06-10
Granted: 2008-01-31
Abstract: Freisprechhalterung
für ein
Mobiltelefon, umfassend wenigstens einen Bügel, mittels welchem ein Kopf
eines Nutzers des Mobiltelefons zumindest teilweise zur Befestigung
der Freisprechhalterung umspannt wird, wobei wenigstens ein Halteelement
an der Freisprecheinrichtung vorgesehen ist, mit welchem wenigstens
ein Mobiltelefon werkzeugfrei wiederholbar lösbar so befestigbar ist, dass
ein Lautsprecher des Mobiltelefons einem Ohr des Mobiltelefonnutzers
gegenüberliegend
angeordnet ist, wobei das Halteelement kappenförmig ausgebildet ist und wenigstens
ein Klemmelement zum Einklemmen des Mobiltelefons aufweist, wobei
das Mobiltelefon in eine Steckverbindung des Halteelementes einsteckbar
ist, und wobei wenigstens eine perforierte Abschirmung für Funkwellen
des Mobiltelefons zwischen Mobiltelefon und Kopf vorgesehen ist.
Patent DE-102006049097-B4 (DE)
Title: Sammelnde und parallelrichtende Linse mit verringerten Abmessungen
Inventor: CHINNIAH JEYACHANDRABOSE
IPC: G02B3/08
Filed: 2006-10-13
Granted: 2018-01-18
Abstract: Sammelnde und parallelrichtende Linse (20, 120, 220) für Fahrzeugbeleuchtungsbaugruppen mit einer Lichtquelle (10, 110), umfassend: – einen eine Längsachse (14, 114) aufweisenden Hauptkörper (22, 122, 222), aus lichtleitendem Material; – eine in den Hauptkörper (22, 122, 222) eingeformte Tasche (30, 130, 230) zum Empfangen des Lichts (16, 116) von der Lichtquelle (10, 110), wobei die Tasche (30, 130, 230) durch eine innere Radialwirkfläche (32, 132, 232) und eine innere Axialwirkfläche (34, 134, 234) definiert ist; – wobei der Hauptkörper (22, 122, 222) an seinen der Tasche (30, 130, 230) abgewandten Seiten eine äußere Radialwirkfläche (24, 124, 224) und eine äußere Axialwirkfläche (26, 126, 226) umfasst; – wobei die innere Axialwirkfläche (34, 134, 234) das Licht (16, 116) aus der Tasche (30, 130, 230) beim Eintreten in den Hauptkörper (22, 122, 222) entlang der Längsachse (14, 114) bricht und zur Längsachse (14, 114) parallelrichtet, und das Licht anschließend die äußere Axialwirkfläche (26, 126, 226) passiert; – wobei die innere Radialwirkfläche (32, 132, 232) das Licht (16, 116) aus der Tasche (30, 130, 230) beim Eintreten in den Hauptkörper (22, 122, 222) bricht, anschließend die äußere Radialwirkfläche (24, 124, 224) das Licht (16, 116) reflektiert, und nach dem Passieren der äußeren Axialwirkfläche (26, 126, 226) das Licht (16, 116) zur Längsachse (14, 114) parallelgerichtet ist; – wobei in einem Schnitt entlang der Längsachse (14, 114) die innere Radialwirkfläche (32, 132, 232) gekrümmt ist und einem Kreisbogen folgt, und eine Tangente (15) an die innere Radialwirkfläche (32, 132, 232) an dem Schnittpunkt (38) zwischen der inneren Axialwirkfläche (34, 134, 234) und der inneren Radialwirkfläche (32, 132, 232) allgemein parallel zur Längsachse (14, 114) verläuft.
Patent DE-102006049552-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen von Folienmaterialien auf Papierdokumente
Inventor: SCHWARZMEIER AXEL DIPL ING
IPC: B29C63/02
Filed: 2006-10-20
Granted: 2015-06-03
Abstract: Vorrichtung zum fortlaufenden Aufbringen einer Vielzahl von auf einem gemeinsamen fortbewegbaren Trägerfolienband (4) angeordneten flach ausgebildeten Folien- und/oder Bildmaterialien auf eine Vielzahl von zu beschichtenden Oberflächen (2a) mittels eines dazwischen angeordneten Heißklebstoffes, gekennzeichnet durch eine Ultraschallsonotrode (5, 6), die an einer den Folien- und/oder Bildmaterialien abgewandten Oberfläche (4a) des Trägerfolienbandes (4) angeordnet ist, und deren Ultraschallschwingung durch eine Übertragung von Energie zur Erwärmung des Heißklebstoffes führt, wobei die Ultraschallsonotrode (5, 6) und/oder ein an einer der Ultraschallsonotrode (5, 6) abgewandten Unterseite (2b) eines Papierdokuments (2) angeordnetes Ambosselement (3, 8) entlang einer Ebene der Oberfläche (2a) verschiebbar sind, und die Ultraschallsonotrode (5, 6) beidseitig mit zum Ambosselement (3, 8) hinwirkenden druckbeaufschlagten Anpresswalzen (7a, 7b) versehen ist und die Ultraschallsonotrode (5, 6) und die Anpresswalzen (7a, 7b) in der Ebene der Oberfläche (2a) in Verlaufsrichtung des Trägerfolienbandes (4) zeitgleich verschiebbar sind.
Patent DE-102006051526-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für einen Positionssensor für die Position eines Pedals eines Kraftfahrzeuges
Inventor: GALEA ALEXANDER
IPC: G05G1/30
Filed: 2006-10-27
Granted: 2016-10-13
Abstract: Betätigungseinrichtung für ein Pedal (2), das verschwenkbar in einem Pedalgehäuse (1) angeordnet ist, wobei eine Welle (4) drehfest mit dem Pedal (2) verbunden und in dem Pedalgehäuse (1) drehbar gelagert ist, wobei ein Positionssensor (9), dessen Drehachse (10) durch eine Steckverbindung direkt mit der Welle (4) drehfest verbunden ist, zur Detektion der Position des Pedals (2) vorgesehen ist, wobei die Drehachse (10) des an einem Wandbereich des Pedalgehäuses (1) befestigbaren Positionssensors (9) durch eine Öffnung des Wandbereiches verläuft und wobei der Positionssensor (9) an der dem Pedal (2) gegenüberliegenden Außenseite des Wandbereiches als separates Bauteil befestigt ist, wobei die Drehachse (10) und die Welle (4) zur Bildung der Steckverbindung zueinander komplementäre Profile aufweisen.
Patent DE-102006055389-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur dezentralen Ermittlung von Client- und Zugangspunkt-Einstellungen in einem drahtlosen LAN
Inventor: NARAYANASWAMI CHANDRASEKHAR
IPC: H04L12/70
Filed: 2006-11-22
Granted: 2014-11-20
Abstract: Eine Vorrichtung zur Unterstützung der Netzwerkdatenkommunikation für mindestens einen Client, der mit einem drahtlosen Zugangspunkt kommuniziert und wobei die drahtlose Schnittstelle des Clients zwischen mindestens zwei Energiezuständen wechselt, wobei die Vorrichtung nachfolgendes umfasst: eine Anordnung, um die Konfiguration des Clients für den Wechsel zwischen den Energiezuständen zu ermitteln, wobei die Anordnung geeignet ist, um mindestens eines der Folgenden (a), (b) und (c) auszuführen: (a) die Zeit des Erhalts einer anfänglichen Signalisierung zu ermitteln durch: – Senden eines Untersuchungsdatenpakets; – Messen einer Antwortverzögerung eines Clients im Anschluss an die Übertragung eines Untersuchungsdatenpakets; und – Fortfahren mit dem Messen von Antwortverzögerungen eines Clients im Anschluss an die Übertragung von zusätzlichen Untersuchungsdatenpaketen, bis die Antwortverzögerung im Wesentlichen gleich einer zuvor ermittelten minimalen Hin- und Rücklaufzeit ist, (b) mindestens ein Intervall zu ermitteln, in dem aufeinander folgende Signalisierungen vom Client empfangen werden durch: – Senden eines Untersuchungsdatenpakets; – Messen einer Antwortverzögerung eines Clients im Anschluss an die Übertragung eines Untersuchungsdatenpakets; und – Errechnen eines neuen Vielfachen der Signalisierung und Erwarten einer neuen Signalisierung, wenn die Antwortverzögerung nicht im Wesentlichen gleich einer vorher ermittelten minimalen Hin- und Rücklaufzeit ist; und – Fortfahren, die Antwortverzögerung eines Clients im Anschluss an die Übertragung von zusätzlichen Untersuchungsdatenpaketen zu messen, bis die Antwortverzögerung im Wesentlichen gleich einer vorher ermittelten minimalen Hin- und Rücklaufzeit ist, und (c) ein Clientzeitintervall für das Verbleiben im aktiven Modus zu ermitteln durch: – Senden eines Paars von Untersuchungsdatenpaketen; – Messen einer Antwortverzögerung eines Clients im Anschluss an die Übertragung eines Untersuchungsdatenpakets; ...