baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011120269-B4 (DE)
Title: Selbstzentrierende Steg-Deckblechverbindung
Inventor: STANDFUSS JENS
IPC: B23K33/00
Filed: 2011-11-30
Granted: 2017-09-14
Abstract: Selbstzentrierende Steg-Deckblechverbindung, bei der in einem Deckblech (1) ein Zentrierschlitz (4) ausgebildet ist, in den ein Stegblech (2) einführbar ist und der Zentrierschlitz (4) und das Stegblech (2) so dimensioniert und gestaltet sind, dass das Stegblech (2) in den Zentrierschlitz (4) einführbar ist und im eingeführten Zustand innere Randbereiche (4.1) des Zentrierschlitzes (4) an Bereichen der Mantelfläche des Stegbleches (2) anliegen, um eine form- und/oder kraftschlüssige Fixierung des Stegbleches (2) mit dem Deckblech (1) innerhalb des Zentrierschlitzes (4) zu erreichen und an der in den Zentrierschlitz (4) einführbaren Stirnseite des Stegblechs (2) mindestens eine Einfädelecke (5) oder ein Einfädelbereich ausgebildet ist, die in Einführrichtung des Stegblechs (2) übersteht und das in Einführrichtung überstehende Werkstoffvolumen von Einfädelecken oder -bereichen (5) dem Volumen im freien Spaltbereich zwischen Deckblech (1) und Stegblech (2) im Bereich des Zentrierschlitzes (4) entspricht, in dem keine Berührung des Stegblechs (2) mit innerem Randbereich(en) (4.1) auftritt.
Patent DE-102012005464-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anschließen eines Urinals an das Wassernetz
Inventor: ZIMMERMANN JOSEF
IPC: E03C1/042
Filed: 2012-03-20
Granted: 2022-11-17
Abstract: Vorrichtung zum Anschließen eines Wasser führenden Urinals an das Wassernetz mit einem Rohrabschnitt, der mit einem ersten Rohrabschnittbereich (1) an das Wasserleitungsnetz angeschlossen wird und der an einem zweiten Rohrabschnittbereich (2) eine Lamellen-Einsteckdichtung (6) für eine Ausnehmung im Urinal aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Rohrabschnittbereich (1) ein Außengewinde (11) für einen druckdichten Anschluss am Wasserleitungsnetz aufweist und der das Außengewinde (11) aufweisende erste Rohrabschnittbereich (1) gegenüber dem die Lamellen-Einsteckdichtung (6) tragenden zweiten Rohrabschnittbereich (2) derart versetzt angeordnet ist, dass die Achse (3) des ersten Rohrabschnittbereichs (1) parallel verschoben zur Achse (4) des zweiten Rohrabschnittbereichs (2) angeordnet ist.
Patent DE-102012012258-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Denitrifikationsanlage und Denitrifikationsanlage
Inventor: WECKER BERT
IPC: C02F3/28
Filed: 2012-06-22
Granted: 2017-07-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Denitrifikationsanlage, in der oxidierte Stickstoffverbindungen in Anwesenheit von Mikroorganismen reduziert werden und die – einen Reaktionsbehälter (2), – eine Prozesswasserzuleitung (4) zum Leiten von Prozesswasser, das oxidierte Stickstoffverbindungen enthält, in den Reaktionsbehälter (2), und – eine Elektronendonatorzuleitung (6) zum Leiten eines Elektronendonators in den Reaktionsbehälter (2) aufweist, wobei ein Redox-Messwert des in dem Reaktionsbehälter (2) herrschenden Redoxpotentials und ein pH-Messwert des in dem Reaktionsbehälter (2) herrschenden pH-Wertes bestimmt werden und entweder ein Volumenstrom von Prozesswasser oder ein Volumenstrom von Prozesswasser und ein Volumenstrom von Elektronendonator, die in den Reaktionsbehälter (2) eingeleitet werden, in Abhängigkeit des Redox-Messwertes und des pH-Messwertes gesteuert werden.
Patent DE-102012017314-B4 (DE)
Title: System zur Wirkungsgradsteigerung von zwei- oder mehrstufigen Verdichteranordnungen
Inventor: BÜSSOW RICHARD
IPC: F25B30/04
Filed: 2012-09-03
Granted: 2020-08-20
Abstract: System zur Wirkungsgradsteigerung von zwei- oder mehrstufigen Verdichteranordnungen (10.1, 10.2) zur Verdichtung eines Prozessgases (11), bestehend aus einer Zwischenkühlung (12) innerhalb der Verdichteranordnung (10.1, 10.2) und einer damit gekoppelten Absorptionskältemaschine (21 - 33),wobei die Zwischenkühlung (12) mindestens aus einem, zwischen zwei Verdichterstufen (10.1, 10.2) angeordneten, Zwischenkühler (12) besteht und diesem ein Mittel zur Kühlung (13) zugeordnet ist, das sich über Wärmetauscherflächen (14) des Zwischenkühlers (12) erwärmt und gleichzeitig das zu verdichtende Prozessgas (11) der Verdichteranordnung (10.1, 10.2) kühlt,wobei die Absorptionskältemaschine (21 - 33) einen geschlossener Kreislauf, bestehend im Wesentlichen aus einem Austreiber (21), Kondensator (22), Verdampfer (23) und Absorber (24), bildet, der ein Kältemittel (25) sowie Lösungsmittel (26) für deren Prozess enthält,wobei das im Zwischenkühler (12) erwärmte Mittel zur Kühlung (13) die Absorptionskältemaschine (21 - 33) derart in Gang bringt, dass dem Austreiber (21) über Wärmetauscherflächen (27) Wärmeenergie (Q21) durch das Mittel zur Kühlung (13) zugeführt wird und dadurch die Trennung von Kältemittel (25) und Lösungsmittel (26) für den weiteren Prozess der Absorptionskältemaschine (21 - 33) erfolgt,dadurch gekennzeichnet,dass das Kältemittel (25) der Absorptionskältemaschine (21 - 33) und das dem Zwischenkühler (12) zugeordnete Mittel zur Kühlung (13) in unterschiedlichen Kreisläufen zirkuliert,und wobei das Kältemittel (25) in der Absorptionskältemaschine (21 - 33) über Wärmetauscherflächen (28) des Verdampfers (23) derart Wärmeenergie (Q23) durch das Mittel zur Kühlung (13) aufnimmt, dass das Kältemittel (25) für den weiteren Prozess der Absorptionskältemaschine (21 - 33) verdampft und sich gleichzeitig die Temperatur des dem Zwischenkühler (12) zugeordneten Mittels zur Kühlung (13) verringert.
Patent DE-102012100079-B4 (DE)
Title: Digitale Fotografiervorrichtung und Steuerverfahren dafür
Inventor: YOU JU-YEON
IPC: H04N101/00
Filed: 2012-01-05
Granted: 2023-06-01
Abstract: Steuerverfahren einer digitalen Fotografiervorrichtung, wobei das Steuerverfahren umfasst:das Extrahieren erster Daten und zweiter Daten aus einem Speichermedium, wobei das Extrahieren der ersten Daten und zweiten Daten aus dem Speichermedium (i) das Extrahieren der ersten Daten aus dem Speichermedium, (ii) das Durchsuchen des Speichermediums zum Finden von Daten, die zu ungefähr einer Aufnahmezeitfolge der ersten Daten erfasst wurden, und (iii) das Extrahieren der gefundenen Daten als zweite Daten umfasst;die Wiedergabe der ersten Daten in einem ersten Bereich eines Bildschirms; unddie Wiedergabe der zweiten Daten, welche den ersten Daten entsprechen, in einem zweiten Bereich des Bildschirmsdadurch gekennzeichnet, dass die ersten Daten, die in dem ersten Bereich wiedergegeben werden, in den zweiten Bereich verschoben werden, so dass sie in dem zweiten Bereich wiedergegeben werden, und gleichzeitig die zweiten Daten, die in dem zweiten Bereich wiedergegeben werden, in den ersten Bereich verschoben werden, so dass sie in dem ersten Bereich wiedergegeben werden, und zwar gemäß einem Benutzerauswahlsignal, und dass in dem Fall, in dem es sich bei den ersten Daten um Standbilddaten und bei den zweiten Daten um Videodaten handelt, die Standbilddaten in dem ersten Bereich wiedergegeben und die Videodaten durchsucht werden, um einen Rahmen zu finden, der einer ungefähren Aufnahmezeitfolge der Standbilddaten entspricht, und der gefundene Rahmen in dem zweiten Bereich wiedergegeben wird.
Patent DE-102012104259-B4 (DE)
Title: Gleichstrommotor zum Antrieb von Aggregaten eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BüRGER FRANK
IPC: H02K11/40
Filed: 2012-05-16
Granted: 2020-09-03
Abstract: Gleichstrommotor (10) zum Antrieb von Aggregaten eines Kraftfahrzeugs mit einem Gehäuse (12), welches einen Stator und einen Rotor des Gleichstrommotors (10) radial umgibt und aus einem elektrisch leitenden Material hergestellt ist,einem Lagerschild (18), welches den Gleichstrommotor (10) axial begrenzt und aus dem zentral eine Antriebswelle (14) des Gleichstrommotors (10) ragt und aus dem zwei Anschlusskontakte (24) zur Spannungsversorgung des Gleichstrommotors (10) ragen, einer Platine (44), auf der elektronische Bauteile (46) zur Entstörung angeordnet sind und welche eine zentrale Öffnung (48) aufweist, durch welche die Antriebswelle (14) des Gleichstrommotors (10) ragt und welche zwei Durchstecköffnungen (50) aufweist, durch die die Anschlusskontakte (24) des Gleichstrommotors (10) ragen und Mitteln (26) zur Herstellung einer Masseverbindung der Platine (44), wobeidie Mittel (26) zur Herstellung der Masseverbindung zumindest ein Element (36) aufweisen, über das die Platine (44) mit den Mitteln (26) zur Herstellung der Masseverbindung elektrisch und mechanisch durch Formschluss verbunden ist, wobei die Mittel (26) zur Herstellung der Masseverbindung eine Grundplatte (28) aufweisen, auf der die Platine (44) aufliegt, und von der aus sich zumindest eine Federnase (36), die als Formschluss bildendes Element dient, an einem ersten Ende der Platine (44) erstreckt, gegen deren Anschlagschenkel (38) die Platine (44) anliegt und von dem aus sich ein Endschenkel (40) erstreckt, der federnd auf einer Leiterbahn (56) der Platine (44) aufliegt und wobei die Platine (44) über die Mittel (26) zur Herstellung der Masseverbindung am Gleichstrommotor (10) befestigt ist.
Patent DE-102012207571-B4 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung mit Staubabsaugung bei Verwendung mit einem Elektrowerkzeug
Inventor: BOECK CORNELIUS
IPC: B24B55/05
Filed: 2012-05-08
Granted: 2021-11-11
Abstract: Abdeckvorrichtung (10) zur zumindest teilweisen Abdeckung eines Schleif- und/oder Trennwerkzeugs (20) eines Elektrowerkzeuges (12) mit einer Schutzhaube (24), insbesondere eines Winkelschleifers, mit einem Aufnahmeteil (26) zum Aufnehmen der Schutzhaube (24) und einem am Aufnahmeteil (26) beweglich angebrachten Verschlussteil (30), das zwischen einer Offenstellung (32) und einer Geschlossenstellung (34) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeteil (26) eine Rückwand (28) aufweist und auf der der Rückwand 28 gegenüberliegenden Seite offen ist, sodass das Aufnahmeteil (26) mit geöffnetem Verschlussteil (30) über die Schutzhaube (24) des Elektrowerkzeugs (12) in, bezogen auf das Schleif- und/oder Trennwerkzeug (20), axialer Richtung (19) aufgesetzt werden kann und durch Verschließen des Verschlussteils (30) an der Schutzhaube (24) befestigbar ist, wobei das Verschlussteil (30) eine Seitenwand aufweist, welche an der der Rückwand (28) des Aufnahmeteils (26) gegenüberliegenden Seite vorgesehen ist und durch ein Verschließen des Verschlussteils (30) das Aufnahmeteil (26) an der Schutzhaube (24) befestigt.
Patent DE-102012212185-B4 (DE)
Title: Pflegen und Bereitstellen von Sprachmodellen
Inventor: JIA BIN
IPC: G10L15/06
Filed: 2012-07-12
Granted: 2019-03-07
Abstract: Verfahren für das Pflegen und Bereitstellen einer Vielzahl von Sprachmodellen, das Folgendes umfasst:Speichern einer Vielzahl von Sprachmodellen,Speichern von Metadaten für jedes gespeicherte Sprachmodell,Senden eines Überprüfungsprofils eines Endbenutzers durch den Endbenutzer an eine öffentliche Endpunkteinheit unter Verwendung eines USB-Laufwerks;Empfangen einer Anfrage nach einem Sprachmodell von der öffentlichen Endpunkteinheit durch einen Server, wobei die Anfrage mindestens eine Bedingung umfasst, wobei die mindestens eine Bedingung das Überprüfungsprofil des Endbenutzers umfasst,Ermitteln des Sprachmodells, dessen Metadaten der mindestens einen bereitgestellten Bedingung am besten entsprechen,Bereitstellen des ermittelten Sprachmodells an die öffentliche Endpunkteinheit,Empfangen eines verfeinerten Sprachmodells von der öffentlichen Endpunkteinheit, undSpeichern des verfeinerten Sprachmodells.
Patent DE-102012215295-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für ein optisches System
Inventor: MüLLER ROLAND
IPC: G02B21/22
Filed: 2012-08-29
Granted: 2016-06-02
Abstract: Verstellvorrichtung (1, 101, 201) für ein optisches System, aufweisend – ein erstes Schieberelement (10, 110, 210) für ein erstes Optikelement (15, 115, 215, 304), das entlang einer Achsrichtung (3, 103, 203, 301) verschiebbar angeordnet ist; – ein zweites Schieberelement (20, 120, 220) für ein zweites Optikelement (25, 125, 225, 305), das entlang der Achsrichtung (3, 103, 203, 301) verschiebbar angeordnet ist; – eine Steuerkurvenkontur (41, 141, 241), die relativ zu der Achsrichtung (3, 103, 203, 301) ortsfest angeordnet ist; – ein Koppelelement (30, 130, 230), das zwischen dem ersten Schieberelement (10, 110, 210), dem zweiten Schieberelement (20, 120, 220) und der Steuerkurvenkontur (41, 141, 241) angeordnet ist; – ein Kraftelement (8, 108, 208), das eine Kraft zwischen dem ersten Schieberelement (10, 110, 210) und dem zweiten Schieberelement (20, 120, 220) ausübt, so dass das Koppelelement (30, 130, 230) mit dem ersten Schieberelement (10, 110, 210) an einem ersten Punkt (12, 112, 212) in Kontakt steht, mit dem zweiten Schieberelement (20, 120, 220) an einem zweiten Punkt (22, 122, 222) in Kontakt steht und mit der Steuerkurvenkontur (41, 141, 241) an einem dritten Punkt (32, 132, 232) in Kontakt steht, wobei das Koppelelement (30, 130, 230) einen ersten Hebelarm (33, 133, 233) umfasst, der zwischen dem ersten Punkt (12, 112, 212) und dem dritten Punkt (32, 132, 232) ausgebildet ist und das Koppelelement (30, 130, 230) einen zweiten Hebelarm (34, 134, 234) umfasst, der zwischen dem zweiten Punkt (22, 122, 222) und dem dritten Punkt (32, 132, 232) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (30, 130, 230) einteilig ausgeführt ist und dass die Verstellvorrichtung (1, 101, 201) derart ausgestaltet ist, dass bei einer Bewegung des Koppelelements (30, 130, 230) der erste Hebelarm (33, 133, 233) und/oder der zweite Hebelarm (34, 134, 234) in der Länge sich ändern.
Patent DE-102012222423-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Isolation von Leitern
Inventor: HASSEL JÖRG
IPC: H01B7/02
Filed: 2012-12-06
Granted: 2021-05-20
Abstract: Stromschiene (7), aufweisend mindestens zwei Leiter (1, 2) sowie mindestens einen, zwischen den Leitern (1, 2) befindlichen Isolator (3), innerhalb dessen sich Leiterschichten (4) befinden, wobei die Leiterschichten (4) zumindest stellenweise aus dem Isolator (3) hinausragen, wobei die Leiterschichten (4) untereinander - und/oder mit den Leitern (1,2) - über Widerstände (5) und/oder Kondensatoren verbunden sind, wobei die Stromschiene Anschlüsse für eine Messvorrichtung (8) aufweist, wobei die Messvorrichtung (8) zur Kontrolle des elektrischen Stroms, der Differenz der elektrischen Ladung und/oder der elektrischen Spannung zwischen den Leiterschichten (4) oder zwischen den Leiterschichten (4) und einem der Leiter (1, 2) derart ausgebildet ist, dass ein Messergebnis der Messvorrichtung (8) mit einem Sollwert verglichen wird und dass bei einer Überschreitung des Sollwertes ein Alarmsignal ausgelöst wird.
Patent DE-102013010593-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Spacern und Vorrichtung hierzu
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: A61L27/00
Filed: 2013-06-26
Granted: 2015-12-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Spacern aus einem Knochenzement aufweisend die folgenden chronologischen Schritte: A) eine Gießform wird auf eine erste Temperatur temperiert, B) ein Zementteig aus Polymethylmethacrylat mit einer Temperatur kleiner als die erste Temperatur der temperierten Gießform wird in die temperierte Gießform eingefüllt, C) der Zementteig härtet innerhalb der Gießform zu einem Spacer aus und D) nach der Aushärtung des Spacers wird die Gießform vom Spacer getrennt.
Patent DE-102013014478-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung der Verletzung eines Sitzinsassen bei einem Unfall und Fahrzeugsitz
Inventor: LINNENBRINK JÖRG
IPC: B60N2/427
Filed: 2013-09-02
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verfahren zur Reduzierung der Verletzung eines Sitzinsassen eines Kraftfahrzeuges bei einer Front- oder Heckkollision, bei dem sich der Fahrzeugsitz (4) relativ zu der Karosserie (14) bewegt und dabei Energie verbraucht und/oder umgewandelt wird, wobei sich der Fahrzeugsitz entlang einer Kurve, insbesondere einer Kreisbahn (16) um eine virtuelle Drehachse (12), bewegt, wobei der Fahrzeugsitz (4) mit einem vorderen Lager (7) und einem hinteren Lager (8) an der Fahrzeugkarosserie gelagert wird, wobei das vordere Lager (7) und das hintere Lager (8) jeweils eine Kulisse (9) aufweisen, in der ein vorderes Ende (10) bzw. ein hinteres Ende (11) des Sitzteils (6) jeweils gelagert ist, wobei bei einer Heckkollision das vordere Ende (10) bzw. das hintere Ende (11) des Sitzteils (6) entlang der Kulisse (9) und entlang der Kreisbahn (16) wandern, bis sie das Ende der jeweiligen Kulisse (9) erreicht haben, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Heckkollision sich die Kulisse (9) im Bereich des hinteren Lagers (8) des Fahrzeugsitzes (4) dreht, wobei das hintere Ende (11) des Fahrzeugsitzes (4) eine Bewegung nach unten vollführt.
Patent DE-102013104146-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: NAGAI KUNIHIKO
IPC: B29D30/00
Filed: 2013-04-24
Granted: 2023-03-02
Abstract: Ein Luftreifen (T) umfassend:
 eine Karkassenschicht (7), welche von einem Laufflächenanteil (3) zu einem Wulstanteil (1) über einen Seitenwandanteil (2) reicht,
 einen Laufflächengummi (10), welcher in einer Außenseite der Karkassenschicht (7) in dem Laufflächenanteil (3) vorgesehen ist,
 einen Seitenwandgummi (9), welcher in einer Außenseite der Karkassenschicht (7) in dem Seitenwandanteil (2) vorgesehen ist, und
 einen Felgenbandgummi (4), welcher in der Außenseite der Karkassenschicht (7) in dem Wulstanteil (1) vorgesehen ist und mit einer Felge kontaktierbar ist,
 wobei ein Deckgummi der Karkassenschicht (7) und der Seitenwandgummi (9) aus einem nicht leitenden Gummi geformt sind und der Felgenbandgummi (4) aus einem leitfähigen Gummi geformt ist,
 und wobei eine Höhe (H4o) eines äußeren Endes (4o) des in der äußeren Seite der Karkassenschicht (7) angebrachten Felgenbandgummis (4) gleich oder größer als 50% der Reifenquerschnittshöhe (TH) ausgehend von der Wulstsohlenlinie (BL) ist,
 und wobei eine Härte des Seitenwandgummis (9) gemäß der JIS A (japanische Industrie-Norm Bereich A) gleich oder mehr als 59 Grad ist,
 und wobei eine leitfähige Seitenschicht (14), die eine geringere Dicke aufweist als der Seitenwandgummi (9) und aus leitfähigem Gummi geformt ist, zwischen dem Seitenwandgummi (9) und der Karkassenschicht (7) angeordnet ist, 
 und wobei ein äußeres Ende (14o) der leitfähigen Seitenschicht (14) mit einer Bodenfläche oder mit einer Seitenfläche des Laufflächengummis (10) verbunden ist und ein inneres Ende (14i) der leitfähigen Seitenschicht (14) mit dem Felgenbandgummi (4) verbunden ist,
 und wobei eine in dem Laufflächengummi (10) ausgebildete leitfähige Strecke sich von einer den Boden berührenden Oberfläche aus zu dem äußeren Ende (14o) der leitfähigen Seitenschicht (14) erstreckt, und
 eine leitfähige Laufflächenschicht (13), die sich kontinuierlich von einem Ende, welches zu der den Boden berührenden Oberfläche in Kontakt ist, zu dem anderen Ende erstreckt, welches zu dem äußeren Ende (14o) der leitfähigen Seitenschicht (14) reicht, durch den leitfähigen Gummi geformt ist und in dem Laufflächengummi (10) eingebettet ist, wobei ein Anteil des Lauflächengummis (10), der zumindest die den Boden berührende Oberfläche bildet, von dem nicht leitenden Gummi geformt ist.
Patent DE-102013110281-B4 (DE)
Title: Druckstoßentlastungs-Vorrichtung
Inventor: KAUFHOLD THOMAS
IPC: F16L55/04
Filed: 2013-09-18
Granted: 2018-08-02
Abstract: Druckstoßentlastungsvorrichtung (1) mit einem in einer Druckstoßentlastungsleitung (3) angeordneten Druckstoßentlastungsventil (4), dadurch gekennzeichnet, dass in der Druckstoßentlastungsleitung (3) in Reihe hinter dem Druckstoßentlastungsventil (4) ein Zusatzventil (5) angeordnet ist und die Druckstoßentlastungsvorrichtung (1) eine Steuereinrichtung (11) zur Betätigung des Druckstoßentlastungsventils (4) durch ein erstes Betätigungselement (9) in eine Öffnungsstellung im Fall einer vorgegebenen Druckänderung und zur Betätigung des Zusatzventils (5) durch ein zweites Betätigungselement (10) in eine Schließstellung abhängig von der Stellung des Druckstoßentlastungsventils (4) aufweist.
Patent DE-102013114121-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Bipolarplatte
Inventor: HICKMANN THORSTEN
IPC: H01M8/18
Filed: 2013-12-16
Granted: 2017-08-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Verbunds aus einer sich überwiegend in zwei Haupterstreckungsrichtungen erstreckenden, durchströmbaren Elektrode (4) und einer als Stromanschluss an die Elektrode (4) dienenden Platte (1), wobei die Elektrode (4) flach an die Platte (1) angedrückt und an der Platte (1) befestigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass von der Platte (1) abstehende und in der Platte (1) verankerte Elemente (2) aus elektrisch leitfähigem Material beim Andrücken der Elektrode (4) an die Platte (1) durch die Elektrode (4) hindurchtreten und dass freie Enden (3) der Elemente (2) auf der der Platte (1) gegenüberliegenden Seite der Elektrode (4) unter Einwirkung von Wärme so an die Elektrode (4) angeformt werden, dass sie die Elektrode (4) kontaktieren und mit einer definierten Kontaktkraft gegen die Platte (1) beaufschlagen.
Patent DE-102013212926-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbremsvorrichtung
Inventor: TAKEUCHI KIYOHITO
IPC: B60W10/184
Filed: 2013-07-03
Granted: 2022-05-25
Abstract: Fahrzeugbremsvorrichtung (B) zum Aufbringen einer Reibbremskraft, die durch eine Reibbremsvorrichtung (B), die an dem Fahrzeugrad vorgesehen ist, durch ein Zuführen eines Bremsfluids zu einem Radzylinder (Wfr, Wfl, Wrr, Wrl) der Reibbremsvorrichtung (B) erzeugt wird, wobei die Fahrzeugbremsvorrichtung (B) folgendes aufweist:ein Bremsbetätigungsbauteil (10);eine Bremsbetätigungsbetragserfassungseinrichtung (72) zum Erfassen eines Betätigungsbetrags des Bremsbetätigungsbauteils (10);eine Soll-Servodruckeinstelleinrichtung (6) zum Einstellen eines Soll-Servodrucks basierend auf dem Betätigungsbetrag des Bremsbetätigungsbauteils (10), der durch die Bremsbetätigungsbetragserfassungseinrichtung (72) erfasst ist;einen Servodruckerzeugungsabschnitt (4) zum Erzeugen eines Servodrucks;einen Bremsfluiddruckbeaufschlagungsabschnitt (11) zum Zuführen von druckbeaufschlagtem Bremsfluid zu dem Radzylinder (Wfr, Wfl, Wrr, Wrl) durch den Servodruck;ein Linearventil (42, 41) zum Steuern des Servodruckerzeugungsabschnitt (4), so dass der Servodruck, der durch den Servodruckerzeugungsabschnitt (4) erzeugt wird, der Soll-Servodruck wird; undeine Fahrzeugstoppzustandbeurteilungseinrichtung (6) zum Beurteilen, ob ein Fahrzeug gestoppt ist oder nicht, wobei die Soll-Servodruckeinstelleinrichtung (6) eine Soll-Servodruckfahrzeugfahrzustandseinstelleinrichtung (6) zum Einstellen des Soll-Servodrucks basierend auf dem Betätigungsbetrag des Bremsbetätigungsbauteils (10), wenn die Fahrzeugstoppzustandbeurteilungseinrichtung (6) beurteilt, dass das Fahrzeug nicht gestoppt ist, und eine Soll-Servodruckfahrzeugstoppzustandeinstelleinrichtung (6) zum Einstellen des Soll-Servodrucks basierend auf dem Bremsbetätigungsbetrag des Bremsbetätigungsbauteils (10) aufweist, wenn der Servodruck, der in Erwiderung auf den Bremsbetätigungsbetrag des Bremsbetätigungsbauteils (10) berechnet ist, einen Servodruckänderungsschwellenwert übersteigt, der mit einer vorbestimmten Abweichung (B0, B1, BS) von einem Referenzservodruck definiert ist, der basierend auf dem Betätigungsbetrag des Bremsbetätigungsbauteils (10) mit gestoppten Fahrzeug eingestellt ist, wenn die Fahrzeugstoppzustandbeurteilungseinrichtung (6) beurteilt, dass das Fahrzeug gestoppt ist.