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Patent DE-102013017840-A1 (DE)
Title: Trag- und/oder Stützvorrichtung und Bedienvorrichtung unter Verwendung der Trag- und/oder Stützvorrichtung
Inventor: WAHLE ANSGAR
IPC: B66F9/08
Filed: 2013-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trag- und/oder Stützvorrichtung (1) mit einem Längselement (2). Eine leichte Bauweise mit einer hohe Belastbarkeit wird erzielt a) durch ein elastisch gebogenes erstes Bogenelement (3), wobei dessen erstes Ende (3a) mit dem ersten Ende (2a) und dessen zweites Ende (2b) mit dem zweiten Ende (2b) des Längselements (2) verbunden ist, welches das erste Bogenelement (3) im bogenförmig gespannten Zustand hält, b) durch ein elastisch gebogenes zweites Bogenelement (4), dessen Enden (4a, 4b) mit dem ersten Bogenelement (3) verbunden sind, welches das zweite Bogenelement (4) im bogenförmig gespannten Zustand hält, dessen Bogen kleiner als der Bogen des ersten Bogenelements (3) ist, und c) durch eine quer zum Längselement (2) verlaufende erste Verbindungsstrebe (5), durch welche der Bogen des ersten Bogenelements (3) mit dem Bogen des zweiten Bogenelements (4) verbunden ist. Weiter betrifft die Erfindung eine Bedienvorrichtung (13), insbesondere ein Regalbediengerät, unter Verwendung der Trag- und/oder Stützvorrichtung (1).
Patent DE-102013019853-A1 (DE)
Title: Haltesystem
Inventor: RÜTTIGER MAXIMILIAN
IPC: F16B12/20
Filed: 2013-11-25
Abstract: Haltesystem zur Verbindung eines Zusatzaggregats mit einem Gegenstand, zum Beispiel einem Möbel, aufweisend einen Halter mit einem Verbindungsprofil, wobei der Halter mit dem Gegenstand verbindbar oder zumindest teilweise in den Gegenstand integriert oder von dem Gegenstand gebildet ist, und einem Adapter mit einem Gegenverbindungsprofil, wobei der Adapter hergerichtet ist das Zusatzaggregat zu halten, zu führen und/oder mit zum Beispiel einem weiteren Zusatzaggregat zu verbinden, wobei der Adapter mit dem Gegenverbindungsprofil auf/in das Verbindungsprofil des Halters auf-/einschiebbar, auf-/einsetzbar oder auf-/einklipsbar und bevorzugt entlang des Verbindungsprofils in wenigstens eine Richtung verschiebbar ist.
Patent DE-102013020422-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, mit einer Ölrücklaufleitung
Inventor: ARNOLD KAY
IPC: F01M13/00
Filed: 2013-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, mit einem Motorgehäuse (10a), einem Ölreservoirraum (11a) und zumindest einer zur Ölrückführung in das Motorgehäuse (10a) vorgesehenen Ölrücklaufleitung (12a; 12b), die strömungstechnisch an das Motorgehäuse (10a) angeschlossen ist, wobei die Brennkraftmaschine zumindest ein in das Motorgehäuse (10a) hineinragendes Führungselement (13a; 13b) aufweist, das dazu vorgesehen ist, wenigstens ein Gas aus der Ölrücklaufleitung (12a; 12b) strömungstechnisch in Richtung des Ölreservoirraums (11a) zu leiten.
Patent DE-102013021309-A1 (DE)
Title: Leuchte u.a.
Inventor: BREMERICH MATTHIAS
IPC: F21V5/04
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem eine Leuchte (10) zur Anbringung an einer Decke eines Gebäuderaumes und zur Ausleuchtung einer Bodenfläche oder einer Gebäudeteilfläche, umfassend ein Gehäuse (11) mit einer wannenförmige Aufnahme (12), in der als Lichtquelle (13) wenigstens eine LED (14a, 14b, 14c, 14d) angeordnet ist, die Licht auf ein Linsenelement (24, 32) abstrahlt. Die Besonderheit besteht unter anderem darin, dass das Linsenelement (24, 32) eine durchgehend plane Lichteintrittsfläche (27, 33) aufweist.
Patent DE-102013022004-A1 (DE)
Title: Solar Power Produktion Ship Vorrichtung und Verfahren zur Produktion von Wasserstoff mittels Brennglastechnologie auf einem Seeschiff auf den Meeren, Seen und Binnengewässern
IPC: C25B1/04
Filed: 2013-12-30
Abstract: Zwecks Verhinderung von Treibhausgasen und Emissionen aus der Verbrennung und Verwertung von fossilen Brennstoffen, sowie Holz und anderen brennbaren Naturprodukten, hat die Bundesrepublik Deutschland die sogenannte Energiewende proklamiert. Die Energiewirtschaft hat sich auf die regenerierbaren Energien wie Windkraft, shore und offshore, Solar- und Photovoltaik spezialisiert. Die Zukunftsenergie Wasserstoff findet noch wenig Beachtung als Treibstoff für mobile Einheiten. Die hier vorgestellte Idee beinhaltet die Vorrichtung und das Verfahren zur Produktion von Wasserstoff, der kostengünstig hergestellt und in den Energiemarkt gelangen soll.
Patent DE-102013100409-A1 (DE)
Title: Isolierte, Drehmoment ausübende Apparatur
Inventor: WU JIH CHUN
IPC: B25B23/16
Filed: 2013-01-15
Abstract: Eine isolierte, ein Drehmoment ausübende Vorrichtung umfasst einen Schraubenschlüssel und zwei Isolierelemente. Der Schraubenschlüssel umfasst einen Kopf, einen Griff, der sich vom Kopf aus erstreckt, einen Schalter, der sich am Kopf befindet, einen Einsatz, der teilweise im Kopf eingesetzt ist, einen Ring, der gegen den Einsatz angeordnet ist, eine erste Klemme, die mit dem Kopf verbunden ist, um den Ring im Kopf zu halten, und eine zweiten Klemme, die mit dem Ring verbunden ist, um den Einsatz teilweise in dem Kopf zu halten. Das erste Isolierelement umfasst eine Abdeckung, um den Kopf zu umgeben, eine Randleiste, die sich von der Abdeckung erstreckt, und einen Mantel, um den Griff zu umgeben. Das zweite Isolierelement umfasst eine erste Trommel, die sich in der Randleiste befindet, eine zweite Trommel, um den Einsatz zu umgeben, und eine ringförmige Membran, die sich von der ersten Trommel zu der zweiten Trommel erstreckt, um den Ring und die Klemmen zu bedecken.
Patent DE-102013101292-A1 (DE)
Title: Wasserfahrgeschäft mit einem Schwimmkörper
Inventor: BURGER GÜNTER
IPC: A63G31/00
Filed: 2013-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wasserfahrgeschäft mit mindestens einem Wasserfahrzeug (20), das in einem Gewässer bewegbar ist und das einen vom Wasser getragenen Schwimmkörper (23) mit Plätzen (21) zur Aufnahme von Fahrgästen aufweist. Es ist eine Plattform (10) vorgesehen, welche in einem Ruhezustand des Wasserfahrgeschäfts (1) aus der Wasseroberfläche (4) des Gewässers herausragt und in einem Betriebszustand unter der Wasseroberfläche liegt, sowie ein Plattformträger (50), der die Plattform (10) im Ruhezustand aus der Wasseroberfläche (4) heraushebt. Erfindungsgemäß weist der Plattformträger (50) und/oder die Plattform (10) wenigstens einen Schwimmkörper (55) auf. Vorteil: Der Wechsel in den Ruhezustand (und ggf. auch zurück in den Betriebszustand) kann, verglichen mit einem herkömmlichen Wasserfahrgeschäft, schneller vollzogen werden bei einem geringeren Kraft- und Energieverbrauch.
Patent DE-102013107193-A1 (DE)
Title: Rohling aus Silizium, Verfahren zu dessen Herstellung sowie Verwendung desselben
Inventor: VOITSCH ANDREAS
IPC: C30B29/06
Filed: 2013-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung von mono- oder quasimonokristallinem Silizium, welches nach dem Verfahren der gerichteten Erstarrung hergestellt wird, für Bauteile, die in der Halbleiterindustrie zur Prozessierung von Halbleitern oder Halbleiterbauelementen eingesetzt werden. Die Blanks weisen erfindungsgemäß eine Konzentration von Einzelversetzungen im Bereich von 103 bis 105 cm–2 im seinem versetzungscluster- und damit kleinwinkelkorngrenzenfreien Volumen und/oder einen spezifischen Widerstand von größer als 0,2 Ωcm und kleiner 5 Ωcm auf und können somit kostengünstiger und effizienter hergestellt werden.
Patent DE-102013108614-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: CHO MIN-KWON
IPC: H01L21/336
Filed: 2013-08-09
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) weist ein Substrat (102) auf, welches einen ersten und einen zweiten Bereich (I, II) aufweist, einen Trench-Gate-Transistor (100) in dem ersten Bereich (I), wobei der Trench-Gate-Transistor (100) einen ersten Graben (109) in dem Substrat (102), ein Gate (110), welches wenigstens einen Teil des ersten Grabens (109) füllt, und eine Source (112) in dem Substrat (102) und an jeder Seitenwand des ersten Grabens (109) aufweist, einen ersten Felddiffusionsübergang in dem zweiten Bereich (II), einen Zwischenschicht-Isolierfilm (130) auf dem Substrat (102), wobei der Zwischenschicht-Isolierfilm (130) den Trench-Gate-Transistor (100) und den ersten Felddiffusionsübergang bedeckt, einen ersten Kontakt (145) in dem ersten Bereich (I), wobei der erste Kontakt (145) durch den Zwischenschicht-Isolierfilm (130) hindurchtritt und die Source (112) kontaktiert, und einen zweiten Kontakt (245) in dem zweiten Bereich (II) auf, wobei der zweite Kontakt (245) durch den Zwischenschicht-Isolierfilm (130) hindurchtritt und den ersten Felddiffusionsübergang kontaktiert, wobei der erste Kontakt (145) und der zweite Kontakt (245) eine gleiche Höhe haben und ein gleiches Material aufweisen.
Patent DE-102013108822-A1 (DE)
Title: Waffe und Wurfkörper mit RFID-System
Inventor: HENNIG THORSTEN
IPC: F42B35/02
Filed: 2013-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waffe (2) mit einem Waffenrohr (3) und einem eine Lese-Antenne (5) aufweisenden RFID-Lesegerät zur Identifizierung von Munition, wobei die Lese-Antenne (5) am mündungsseitigen Ende des Waffenrohrs (3) angeordnet ist und einen entsprechenden Wurfkörper zum Abschuss aus einer Waffe sowie ein Verfahren zur Identifizierung von Wurfkörpern (12), die mit einer Waffe (2) mit einem Waffenrohr (3) verschießbar sind, wobei zur Ermittlung von Zündversagern nach Erteilung eines Abschussbefehls überprüft wird, ob sich ein RFID-Datenträger (8) des Wurfkörpers (12) im Wirkbereich einer am Waffenrohr (3) angeordneten Lese-Antenne (5) eines RFID-Lesegeräts befindet.
Patent DE-102013109190-A1 (DE)
Title: Planetengetriebezug eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug
Inventor: LEE CHANG WOOK
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-08-26
Abstract: Planetengetriebezug eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug, aufweisend eine Antriebswelle (IS), die ein Drehmoment eines Motors aufnimmt, eine Abtriebswelle (OS), die im Wesentlichen parallel und in einem vorbestimmten Abstand zu der Antriebswelle (IS) angeordnet ist und ein geändertes Drehmoment ausgibt, einen ersten Planetengetriebesatz (PG1), der an der Antriebswelle (IS) angeordnet ist und ein erstes, ein zweites und ein drittes Drehelement (N1, N2, N3) aufweist, einen zweiten Planetengetriebesatz (PG2), der an der Abtriebswelle (OS) angeordnet ist und ein viertes, ein fünftes und ein sechstes Drehelement (N4, N5, N6) aufweist, vier Übertragungsräder (TF1, TF2, TF3, TF4), die im Außeneingriff stehende Zahnräder bilden, und Reibelemente, die Kupplungen (C1, C2, C3, C4), welche die Antriebswelle (IS) mit den Drehelementen des ersten und des zweiten Planetengetriebesatzes (PG1, PG2) verbinden, und Bremsen (B1, B2) umfassen, welche die Drehelemente des ersten und des zweiten Planetengetriebesatzes (PG1, PG2) mit einem Getriebegehäuse (H) verbinden.
Patent DE-102013110099-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Umformen eines Behälterstromes, Behältertransporteur zum Durchführen des Verfahrens sowie Vorrichtung zum Behandeln von Behältern
Inventor: NITSCH THOMAS
IPC: B65G47/28
Filed: 2013-09-13
Abstract: Verfahren zum Umformen eines über eine Transportstrecke angeforderten einspurigen Behälterstroms in einen über einen Transportstern weitergeleiteten umgeformten Behälterstrom, in welchem die in jeweils einer Behälteraufnahme des Transportsternes angeordneten Behälter einen dem Abstand der Behälteraufnahmen entsprechenden Teilungsabstand voneinander aufweisen.
Patent DE-102013113617-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren für eine Einstecksicherheitsvorrichtung für die drahtlose Kommunikation
Inventor: GRIMM DONALD K
IPC: G08C17/02
Filed: 2013-12-06
Abstract: Eine Zubehör-Einstecksicherheitsvorrichtung, die ermöglicht, dass ein Fahrzeug mit anderen Fahrzeugen oder Infrastrukturen in einem V2X-Kommunikationssystem kommuniziert. Die Vorrichtung enthält ein Funkgerät zum Senden und Empfangen von Signalen und einen GPS-Empfänger zum Empfangen von GPS-Signalen und zum Bereitstellen von Fahrzeugpositionsdaten. Außerdem enthält die Vorrichtung einen Speicher zum Speichern digitaler Sicherheitszertifikate und von Fahrzeuganwendungsdaten und einen Prozessor, der dafür konfiguriert ist, mit einem Fahrzeug-CAN-Bus in elektrische Kommunikation gebracht zu werden. Der Prozessor empfängt von dem GPS-Empfänger Fahrzeugortssignale, Dateien aus dem Speicher und Signale von dem Funkgerät und stellt Signale zur Übertragung an das Funkgerät bereit. Der Prozessor identifiziert das Fahrzeug, mit dem die Einsteckvorrichtung gekoppelt ist, und stellt auf dem CAN-Bus Daten, die die Vorrichtung identifizieren, bereit. Außerdem führt der Prozessor auf der Grundlage des Typs des Fahrzeugs, des Zugriffs auf Fahrzeugsysteme und des Orts des Fahrzeugs Selbstkonfigurationsbetriebe aus.
Patent DE-102013206172-A1 (DE)
Title: Beheben von Ressourcenüberlastung
Inventor: BASET SALMAN A
IPC: G06F9/46
Filed: 2013-04-09
Abstract: Ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein Herstellungsartikel zum Beheben von Überlastung in einer überbelegten Datenverarbeitungsumgebung. Das Verfahren beinhaltet Messen der Ressourcennutzung jeder der vielen virtuellen Maschinen in jedem von mindestens einem Hypervisor in einer Datenverarbeitungsumgebung, bei Erkennung einer Ressourcenüberlastung in einem von mindestens einem Hypervisor Ermitteln von mindestens einer Operation, die für mindestens eine der vielen virtuellen Maschinen im Hypervisor vorzunehmen ist, um die Ressourcenüberlastung zu beheben und dabei die Werte der im Betrieb befindlichen virtuellen Maschinen zu steigern, und Senden eines Befehls an den Hypervisor, um die mindestens eine Operation auszugeben.
Patent DE-102013206684-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe mit Schweißkonstruktionslagerung und Differenzial
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: F16H57/08
Filed: 2013-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe (1), wie ein Differenzialgetriebe (2), mit einem Planetenträger (3), an dem zumindest ein Planetenrad (5) drehbar angebunden ist, mit wenigstens einem Sonnenrad (6, 7), das in kämmendem Wirkeinsatz mit dem wenigstens einen Planetenrad (5) steht, wobei der Planetenträger (3) mittels zumindest eines Lagers (8) an einem Gehäuse (10), wie einem Getriebegehäuse (11) gelagert ist, wobei sich das Lager (8) an einem am Planetenträger (3) stoffschlüssig angebrachten Stütztopf (17) abstützt.
Patent DE-102013208530-A1 (DE)
Title: Speichereinrichtung
Inventor: LEWIS MATTHEW
IPC: G11C7/24
Filed: 2013-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speichereinrichtung (100) mit einem primären Speicherelement (110). Erfindungsgemäß umfasst die Speichereinrichtung (100) eine Auswerteeinrichtung (120), die dazu ausgebildet ist, zu ermitteln, ob das primäre Speicherelement (110) eine Zustandsänderung (212) erfährt oder nicht, und dazu, ein sekundäres Speicherelement (130) so anzusteuern, dass dann, wenn a) das primäre Speicherelement (110) eine Zustandsänderung (212) erfährt, das sekundäre Speicherelement (130) keine Zustandsänderung (212) ausführt, und wenn b) das primäre Speicherelement (110) keine Zustandsänderung (212) erfährt, das sekundäre Speicherelement (130) eine Zustandsänderung (212) ausführt.
Patent DE-102013213882-A1 (DE)
Title: Ventileinrichtung
Inventor: HOWEY FRIEDRICH
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung mit einem Hauptventil (2) und einem Vorsteuerventil (3), das einen Schließkörper (28) umfasst, der durch eine Magneteinrichtung mit einem Anker (30) betätigbar ist, um einen ersten Druckanschluss (11) der Ventileinrichtung (1) mit einem zweiten Druckanschluss (12) der Ventileinrichtung (1) zu verbinden. Um eine Ventileinrichtung zu schaffen, die einfach aufgebaut und kostengünstig herstellbar ist, umfasst der Anker (30) ein Ankerteil (35), das so mit dem Schließkörper (28) des Vorsteuerventils (3) kombiniert ist, dass ein zweistufiges Öffnen des Vorsteuerventils (3) ermöglicht wird.
Patent DE-102013215463-A1 (DE)
Title: Verbinder für Kraftstoffverteilerrohr
Inventor: KELLER JOHN EDWARD
IPC: F16L15/08
Filed: 2013-08-06
Abstract: Ein Verbinder zum Koppeln einer Hochdruck-Kraftstoffleitung mit einem Kraftstoffverteilerrohr, wobei der Verbinder einen Verbinderkörper aufweist, der entlang einer Längsachse angeordnet ist, und einen ersten Endabschnitt und einen zweiten Endabschnitt, der dem ersten Endabschnitt gegenüberliegt, besitzt. Der Verbinderkörper ist derart konfiguriert, mit einer Hochdruck-Kraftstoffleitung an dem ersten Endabschnitt zu koppeln, und ist derart konfiguriert, mit einem Kraftstoffverteilerrohr an dem zweiten Endabschnitt zu koppeln. Der Verbinderkörper definiert einen Fluiddurchgang entlang der Längsachse zwischen dem ersten Endabschnitt und dem zweiten Endabschnitt. Der Fluiddurchgang weist einen Öffnungsabschnitt auf, der eine Länge entlang der Längsachse sowie einen Durchmesser besitzt, und wobei die Länge des Öffnungsabschnitts um mehr als das Dreifache größer als der Durchmesser des Öffnungsabschnitts ist.
Patent DE-102013219142-A1 (DE)
Title: Heizsystem
Inventor: FRIEDE WOLFGANG
IPC: F24D19/10
Filed: 2013-09-24
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Heizsystem (10a; 10b; 10c) mit zumindest einem ersten Warmwasserspeicher (12a; 12b; 12c), welcher dazu vorgesehen ist, von zumindest einer ersten Wärmeerzeugereinheit (14a; 14b; 14c) beladen zu werden, mit zumindest einem zweiten Warmwasserspeicher (16a; 16b; 16c), welcher dazu vorgesehen ist, von zumindest einer zweiten Wärmeerzeugereinheit (18a; 18b; 18c) beladen zu werden, und mit zumindest einer Verbindungsleitung (20a, 20b, 20c; 22a. 22b, 22c) von einem Kaltbereich (24a; 24b; 24c) des zumindest einen ersten Warmwasserspeichers (12a; 12b; 12c) zu einem Warmbereich (26a; 26b; 26c) des zumindest einen zweiten Warmwasserspeichers (16a; 16b; 16c). Es wird vorgeschlagen, dass das Heizsystem (10a; 10b; 10c) zumindest eine Pumpeneinheit (28a, 28b; 28c) aufweist, welche in der zumindest einen Verbindungsleitung (20a, 20b, 20c; 22a. 22b, 22c) angeordnet ist.
Patent DE-102013219494-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer Modultemperatur eines Photovoltaikmoduls
Inventor: WENDL MICHAEL
IPC: G01R31/26
Filed: 2013-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Modultemperatur eines Photovoltaikmoduls, wobei das Verfahren einen Schritt des Einlesens (201) einer Leerlaufspannung des Photovoltaikmoduls und einen Schritt des Ermittelns (203) der Modultemperatur unter Verwendung der Leerlaufspannung umfasst.
Patent DE-102013219713-A1 (DE)
Title: Feldbusredundanz für nicht redundantes Feldgerät
Inventor: BOTH THOMAS
IPC: H04L12/46
Filed: 2013-09-30
Abstract: Eine Eingabeeinrichtung zur Abtastung eines externen Prozesses durch ein entferntes Rechnersystem umfasst einen Schnittstellenbaustein zur Bereitstellung einer Information in Abhängigkeit von einem externen Signal und eine Vermittlungseinrichtung zur Verbindung des Schnittstellenbausteins mit einem ersten und einem davon unabhängigen zweiten Netzwerk, die jeweils zur Verbindung mit dem Rechnersystem eingerichtet sind. Dabei ist die Vermittlungseinrichtung dazu eingerichtet, die bereitgestellte Information vom Schnittstellenbaustein entgegen zu nehmen und alternativ über das erste oder das zweite Netzwerk zu übertragen.
Patent DE-102013221515-A1 (DE)
Title: Injektor und Kontaktelement für diesen
Inventor: SANFTLEBEN EMANUEL
IPC: F16K31/02
Filed: 2013-10-23
Abstract: Es wird ein Injektor eines Einspritzsystems einer Brennkraftmaschine beschrieben. Der Injektor besitzt ein Injektorgehäuse, eine piezoaktuatorische Steuereinheit, einen Verbindungsstecker am Kopf des Injektorgehäuses und eine elektrische Verbindung zwischen der Steuereinheit und dem Verbindungsstecker innerhalb des Injektorgehäuses. Die elektrische Verbindung umfasst ein Kontaktelement mit einer elastischen Einrichtung zum Verspannen des Kontaktelementes mit der Steuereinheit oder dem Verbindungsstecker. Das eine Ende des Kontaktelementes liegt an der Steuereinheit oder dem Verbindungsstecker an, während das andere Ende mit einem entsprechenden Abstand angeordnet ist. Auf diese Weise können Bewegungen der Steuereinheit und Wärmeausdehnungen kompensiert werden.
Patent DE-102013226051-A1 (DE)
Title: Härteprüfer
Inventor: KOSHIMIZU FUMIHIKO
IPC: G01N3/42
Filed: 2013-12-16
Abstract: Der Härteprüfer enthält eine Vielzahl von Gewichten; einen Übertragungsmechanismus, welcher eine auf die Gewichte wirkende Schwerkraft auf einen Eindringkörper überträgt; und einen Prüfkraft-Umschaltmechanismus, welcher zwischen Größen einer Prüfkraft umschaltet. Die Gewichte enthalten hohle Abschnitte, welche in einer senkrechten Richtung durch die Gewichte verlaufen; und Aufnahmeabschnitte, welche so gebildet sind, dass sie fähig sind, das Gewicht direkt darunter aufzunehmen. Außenkonus-Abschnitte sind an einer Außenseite der Gewichte bereitgestellt, und Innenkonus-Abschnitte sind an einer Innenseite der Aufnahmeabschnitte bereitgestellt. Der Übertragungsmechanismus enthält ein Stangenelement und einen Gewichtseingriffsabschnitt, welcher fähig ist, durch den untersten Aufnahmeabschnitt aufgenommen zu werden, um in ein Gewicht einzugreifen. Der Gewichtseingriffsabschnitt enthält einen Konusabschnitt, welcher in das Gewicht eingreift, um eine Verlagerung in waagerechter Richtung zu regulieren. Ein vordefinierter Zwischenraum ist zwischen den hohlen Abschnitten und dem Stangenelement vorgehalten.
Patent DE-102013226072-A1 (DE)
Title: Radialrollenwälzeinrichtung sowie Getriebe mit der Radialrollenwälzeinrichtung
Inventor: ECKHOFF NILS
IPC: F16C33/48
Filed: 2013-12-16
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine mindestens zweireihige Radialrollenwälzeinrichtung vorzuschlagen, welche fehlersicher montierbar ist und auftretende Torsionsbelastungen im Betrieb kompensieren kann. Hierzu wird eine Radialrollenwälzeinrichtung 4 mit einer Mehrzahl von Rollen 7, wobei die Rollen 7 in mindestens einer ersten und in einer zweiten Reihe 6 a, b angeordnet sind, mit einem Käfig 17, wobei der Käfig 16 mindestens einen ersten Käfigabschnitt 8a und einen zweiten Käfigabschnitt 8b aufweist, wobei in dem ersten Käfigabschnitt 8a die Rollen 7 der ersten Reihe 6a und in dem zweiten Käfigabschnitt 8b die Rollen 7 der zweiten Reihe 6b angeordnet sind, vorgeschlagen, wobei der erste und der zweite Käfigabschnitt 8a, b miteinander verbunden sind, wobei der erste und der zweite Käfigabschnitt 8a, b über eine Federeinrichtung 12 miteinander verbunden ist, wobei die Federeinrichtung 12 eine Auslenkung des Käfigs 16 von einer Ausgangsstellung in eine Torsionsstellung mit einer elastischen Relativverdrehung zwischen dem ersten und dem zweiten Käfigabschnitt 8a, b von mindestens 3°, vorzugsweise von mehr als 5° in Umlaufrichtung um die Hauptachse 5 ermöglicht.
Patent DE-102014000770-A1 (DE)
Title: Sitzteil, Rückenlehne und Fahrzeugsitz
Inventor: DILSEN MICHAEL
IPC: B60N2/68
Filed: 2014-01-24
Abstract: Es wird ein Sitzteil, insbesondere eine Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz, vorgeschlagen, welches eine Sitzteilplatte, eine Verkleidung und einen Befestigungskanal zur Befestigung der Verkleidung an der Sitzteilplatte aufweist, wobei das Sitzteil ferner ein an der Sitzteilplatte separat befestigtes Befestigungsmittel aufweist und wobei das Befestigungsmittel den Befestigungskanal aufweist.