baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019006086-T5 (DE)
Title: Toleranz-ring
Inventor: TAKASE Yasutoshi
IPC: F16D7/02
Filed: 2019-11-06
Abstract: Ein Toleranzring (1) umfasst einen Ringkörper (2), der aus einem Streifenplattenmaterial mit einer Federeigenschaft gebildet und in einer Ringform geformt ist. Die Toleranz hat eine Vielzahl von Vorsprüngen (5). Die Vorsprünge (5) sind am Ringkörper (2) angeformt und ragen radial aus dem Ringkörper (2) heraus. Ein Stoßfugenabschnitt (13) ist zwischen einem ersten Ende (11) und einem zweiten Ende (12) des Ringkörpers (2) in Umfangsrichtung ausgebildet. Der Toleranzring (1) umfasst einen Einführungsbegrenzungsabschnitt (6), der so konfiguriert ist, dass er einen Einführungsbetrag eines anderen Toleranzrings (T) in der axialen Richtung begrenzt, der von der Seite einer ersten Kante (2a) des Ringkörpers (2) in den Anschlagverbindungsabschnitt (13) eingeführt wird. Der Einführungsbegrenzungsabschnitt (6) befindet sich in einem Bereich zwischen einem ersten axialen Ende (5a) der Vielzahl von Vorsprüngen (5) in der axialen Richtung und der ersten Kante (2a), um den Einführungsbetrag des anderen Toleranzrings (T) zu begrenzen.
Patent DE-112019007297-T5 (DE)
Title: Datensendevorrichtung und -empfangsvorrichtung in einem drahtlosen av-system
Inventor: BAE HYOWON
IPC: H04N21/236
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Datenübertragungsvorrichtung und eine Empfangsvorrichtung in einem drahtlosen AV-System. In der vorliegenden Schrift wird eine drahtlose Datenübertragungsvorrichtung beschrieben, die umfasst: einen Prozessor zum Erzeugen eines komprimierten Bitstroms durch Codieren von Mediendaten; und eine Kommunikationseinheit zum Segmentieren des komprimierten Bitstroms, zum Abbilden der Segmentierungsergebnisse auf MSDUs, zum sequentiellen Erzeugen eines MPDU-Rahmens, der einen MAC-Header, einen Rahmenkörper und eine dem MAC-Header zugeordnete FCS enthält, um die MSDUs zu übertragen, zum sequentiellen Erzeugen eines PPDU-Rahmens, der eine Präambel, auf die mindestens ein Teil des MAC-Headers abgebildet wird, mindestens eine PPDU, auf die der Rahmenkörper und die FCS abgebildet werden, und ein TRN-Feld enthält, und zum Übertragen des PPDU-Rahmens über einen drahtlosen Kanal. Eine Datenübertragungsrate kann durch eine Reduzierung der Overhead-Informationen verbessert werden.
Patent DE-112020000831-T5 (DE)
Title: Adaptive schulung im laufenden betrieb in einem produktionssystem
Inventor: ARFAA JESSICA EMILY
IPC: G06Q10/08
Filed: 2020-02-12
Abstract: Es werden Techniken zur adaptiven Schulung im laufenden Betrieb in einem Produktionssystem beschrieben. In einem Beispiel empfängt eine Schulung-Applikation, die auf einer Arbeitsstation ausgeführt wird, basierend zumindest teilweise auf einem Identifikator eines Benutzers der Arbeitsstation, ein Schulungsmodul und eine Auslöseregel zum Präsentieren des Schulungsmoduls. Die Schulung-Applikation tauscht mit einer Arbeitsstation-Applikation, die auf der Arbeitsstation ausgeführt wird, Daten über ein Ereignis aus, das durch die Arbeitsstation-Applikation bestimmt wird. Die Schulung-Applikation bestimmt auch eine Übereinstimmung zwischen der Auslöseregel und dem Ereignis. Basierend zumindest teilweise auf der Übereinstimmung leitet die Schulung-Applikation eine Präsentation des Schulungsmoduls ein. In einem weiteren Beispiel kann, wenn das Schulungsmodul präsentiert wird, eine Übergangsregel basierend auf einem Ereignis von der Arbeitsstation-Applikation verwendet werden, um einen nächsten von dem Schulungsmodul zu präsentierenden Schulungsabschnitt zu bestimmen.
Patent DE-112020002707-T5 (DE)
Title: Erweiterte speicherschnittstelle
Inventor: RAMESH VIJAY S
IPC: G06F9/30
Filed: 2020-05-28
Abstract: Beschrieben sind Systeme, Vorrichtungen und Verfahren, die sich auf ein erweitertes Speicher-Kommunikations-Subsystem zur Durchführung von erweiterten Speicheroperationen beziehen. Eine Beispieleinrichtung kann eine Vielzahl von Rechenvorrichtungen einschließen, die miteinander gekoppelt sind. Jede der Vielzahl von Rechenvorrichtungen kann eine Verarbeitungseinheit einschließen, die so konfiguriert ist, dass sie als Reaktion auf den Empfang des Datenblocks eine Operation an einem Datenblock durchführt. Jede der Vielzahl von Rechenvorrichtungen kann außerdem ein Speicher-Array einschließen, das als Cache für die Verarbeitungseinheit konfiguriert ist. Die Beispieleinrichtung kann weiter ein erstes Kommunikations-Subsystem innerhalb der Einrichtung einschließen und gekoppelt mit der Vielzahl von Rechenvorrichtungen und einer Steuerung einschließen, wobei die erste Schnittstelle konfiguriert ist, um den Datenblock anzufordern. Die Beispieleinrichtung kann weiter ein zweites Kommunikations-Subsystem innerhalb der Einrichtung und gekoppelt mit der Vielzahl von Rechenvorrichtungen und der Steuerung einschließen. Das zweite Kommunikationssubsystem kann konfiguriert sein, um den Datenblock von der ersten Steuerung an mindestens eine der Vielzahl von Rechenvorrichtungen zu übertragen.
Patent DE-112020004535-T5 (DE)
Title: Kamera mit gefalteter Optik
Inventor: MIREAULT ALFRED N
IPC: H04M1/02
Filed: 2020-09-21
Abstract: Eine Kamera mit gefalteter Optik und Linsenverschiebungsfähigkeiten, wobei die Anordnung für eine gefaltete Optik der Kamera ein oder mehrere Linsenelemente und ein oder mehrere Lichtwegfaltelemente (z. B. ein Prisma), eine Schwingspulenmotoraktuatoranordnungen (VCM-Aktuator-Anordnungen), Trägeranordnungen und/oder Aufhängungsanordnungen, um eine Bewegung für den Autofokus (AF) und/oder die optische Bildstabilisierung (OIS) bereitzustellen, und Sensoranordnungen zur Positionserfassung in Bezug auf eine AF- und/oder OIS-Bewegung einschließen kann.
Patent DE-112020005234-T5 (DE)
Title: Verarbeitung von multizyklusbefehlen in speichervorrichtungen und verwandte verfahren, vorrichtungen und systeme
Inventor: VANKAYALA VIJAYAKRISHNA J
IPC: G11C7/22
Filed: 2020-10-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Speichervorrichtung werden offenbart. Ein Verfahren kann einschließen: Empfangen einer ersten Anzahl von Bits, die ein oder mehrere Befehlsbits, ein oder mehrere Identifizierungsbits und eine erste Anzahl von Adressbits einschließt, die mit einem Befehl assoziiert sind, in einem ersten Die einer Anzahl von Dies während eines ersten Taktzyklus. Das Verfahren kann ferner einschließen: Übermitteln von mindestens einigen aus der ersten Anzahl von Bits vom ersten Die an mindestens einen anderen Die. Ferner kann das Verfahren einschließen: Empfangen einer zweiten Anzahl von Bits, die eine zweite Anzahl von mit dem Befehl assoziierten Adressbits einschließt, im ersten Die während eines zweiten, nachfolgenden Taktzyklus. Das Verfahren kann außerdem einschließen: Übermitteln von mindestens einigen aus der zweiten Anzahl von Bits vom ersten Die an den mindestens einen anderen Die. Speichervorrichtungen und elektronische Systeme werden ebenfalls offengelegt.
Patent DE-112020007796-T5 (DE)
Title: In-fahrzeug-verwendung-steuersystem
Inventor: CHIKAMATSU Kojiro
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-11-24
Abstract: Um zu bestätigen, dass der Ausführungszustand einer Steuerfunktion normal ist, werden in einem fahrzeugseitigen Steuersystem viele vorbestimmte normale Vorgänge registriert, und es wird eine redundante Überwachung durchgeführt. Ein In-Fahrzeug-Verwendung-Steuersystem umfasst daher: einen Zustandsverwaltungsabschnitt (110), der die Information über einen Betriebszustand des Systems erfasst; einen Datenspeicher-Speicherabschnitt (111), der die Information über den Betriebszustand des Systems speichert, die von dem Zustandsverwaltungsabschnitt (110) erfasst wird; einen Steuerabschnitt (114), der eine Vielzahl von Steuerfunktionen aufweist; einen Listenverwaltungsabschnitt (113), der Listen enthält, in denen die Korrespondenzbeziehung zwischen der Steuerfunktion des Steuerabschnitts (114) und dem normalen Betriebszustand der Steuerfunktion definiert ist; und einen Überwachungsabschnitt (112), der die in dem Listenverwaltungsabschnitt (113) gehaltene Liste auswählt, basierend auf dem Betriebszustand, der in dem Datenspeicher-Speicherabschnitt (111) gespeichert ist, den normalen Betriebszustand einer Steuerfunktion, die in der Liste definiert ist, und einen Ausführungszustand des Steuerabschnitts vergleicht und überwacht, ob der Betrieb der Steuerfunktion normal ist oder nicht.
Patent DE-112021003050-T5 (DE)
Title: Führungsvorrichtung
Inventor: TOMITA KENICHI
IPC: B23Q1/38
Filed: 2021-06-04
Abstract: Führungsvorrichtung umfassend eine Abstützvorrichtung, die eine Führungsoberfläche umfasst, und einen beweglichen Körper, der eine Öltasche, der Schmiermittel zugeführt wird, und eine der Führungsoberfläche zugewandte Gleitoberfläche. Die Gleitoberfläche umfasst einen ersten Bereich, der um die Öltasche herum angeordnet ist und aus einem ersten Material gebildet ist, und einen zweiten Bereich, der zumindest teilweise um den ersten Bereich herum angeordnet ist und aus einem zweiten Material gebildet ist.
Patent DE-112021005260-T5 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: TSUTSUI TAKASHI
IPC: B60W30/045
Filed: 2021-09-07
Abstract: Die vorliegende Offenbarung schafft eine Fahrzeugsteuervorrichtung, die die Sicherheit eines Fahrzeugs verbessern kann. Eine Fahrzeugsteuervorrichtung gemäß der vorliegenden Offenbarung enthält eine Sollgeschwindigkeitsberechnungseinheit 126, die eine Sollgeschwindigkeit eines Fahrzeugs berechnet. Die Sollgeschwindigkeitsberechnungseinheit 126 enthält eine Einheit 126a zur Berechnung der ersten Geschwindigkeit, eine Einheit 126b zur Berechnung der zweiten Geschwindigkeit und eine Sollgeschwindigkeitseinstelleinheit 126f. Die Einheit 126a zur Berechnung der ersten Geschwindigkeit berechnet unter Verwendung eines Reibungskoeffizienten einer Fahrbahnoberfläche und einer Routenlänge einer Zielroute zu einer Außenkante eines Erfassungsbereichs eines Außenumgebungssensors des Fahrzeugs eine erste Geschwindigkeit, bei der das Fahrzeug bei einer Position vor der Außenkante stoppen kann. Die Einheit 126b zur Berechnung der zweiten Geschwindigkeit berechnet unter Verwendung eines Krümmungsradius der Zielroute des Fahrzeugs und des Reibungskoeffizienten eine zweite Geschwindigkeit, bei der das Fahrzeug der Zielroute folgen kann. Die Sollgeschwindigkeitseinstelleinheit 126f wählt die Mindestgeschwindigkeit der ersten Geschwindigkeit und der zweiten Geschwindigkeit und stellt die Mindestgeschwindigkeit als die Sollgeschwindigkeit ein.
Patent DE-112021006420-T5 (DE)
Title: Dual-polarisiertes magnetoelektrisches Antennenarray
Inventor: LIU DUIXIAN
IPC: H01Q1/36
Filed: 2021-12-27
Abstract: Eine Paketstruktur wird bereitgestellt, die eine planare Kernstruktur umfasst, die eine erste Seite und eine der ersten Seite gegenüberliegende zweite Seite aufweist. Die Paketstrukturumfasst ferner eine Antennenstruktur, die auf der ersten Seite der planaren Kernstruktur angeordnet ist. Die Antennenstruktur weist eine Mehrzahl von ersten laminierten Schichten auf, wobei jede erste laminierte Schicht eine erste strukturierte leitende Schicht aufweist, die auf einer ersten isolierenden Schicht ausgebildet ist, eine Antenne, die auf einer oder mehreren ersten strukturierten leitenden Schichten der ersten laminierten Schichten ausgebildet ist, wobei die Antenne mindestens eine L-förmige Struktur umfasst. Die Paketstrukturumfasst ferner eine an der zweiten Seite der planaren Kernstruktur angeordnete Schnittstellenstruktur und eine Antennenzuleitungsstruktur, die in der Schnittstellenstruktur und der planaren Kernstruktur ausgebildet und durch diese hindurchgeführt ist, wobei die Antennenzuleitungsstruktur nicht mit der planaren Antenne verbunden ist.
Patent DE-112022002338-T5 (DE)
Title: System und Verfahren für Biofeedback
Inventor: KORTAS JOHANNES BERNARDUS
IPC: A61M21/00
Filed: 2022-05-02
Abstract: System für Biofeedback, das Folgendes umfassend: mindestens eine Eingabevorrichtung, die zum Erfassen mindestens eines Biosignals eines Benutzers ausgelegt ist; ein Verarbeitungsmodul, das zum Anpassen eines sensorischen Signals relativ zu einer Standardeinstellung des sensorischen Signals ausgelegt ist; eine Signalschnittstelle, die zum Ausgeben des angepassten sensorischen Signals an eine Signalwiedergabevorrichtung ausgelegt ist, die so angeordnet ist, dass sie für den Benutzer wahrnehmbar ist; wobei das Anpassen Folgendes umfasst: Bestimmen mindestens eines Merkmals auf der Grundlage des mindestens einen Biosignals über eine Kalibrierungszeitspanne von mindestens 10 Sekunden; Anpassen des sensorischen Signals auf der Grundlage des mindestens einen Merkmals unter Verwendung eines maschinellen Lernverfahrens oder auf der Grundlage einer Ausgabe von einem vortrainierten maschinellen Lernsystem.
Patent AT-2365-U1 (AT)
Title: Spannvorrichtung für eine gleitschutzeinrichtung
Inventor: HELLER WILHELM
IPC: B60C27/10
Filed: 1997-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung für eine Gleitschutzeinrichtung und dient zum Nachspannen bzw. bei Demontage zum Entspannen der verhakten Enden. Um diesen Spann- bzw. Entspanneffekt zu erzielen, ist ein schwenkbar gelagerter Bügel vorgesehen. Dieser U-förmige Spannbügel (7) ist an einem der endständigen Glieder der um den Reifenumfang gelegten Gleitschutzeinrichtung befestigt, wobei beide Schenkelenden des Spannbügels (7) in je einem an beiden Seiten dieses Gliedes in dessen Endverstärkungen (4) befestigten Bolzen (12) schwenkbar befestigt sind und im Abstand von den Bolzen (12) an beiden Seiten des Hakenteiles (5) jeweils ein weiterer Bolzen (13) vorgesehen ist, und das endständige Glied mit der Versteifung (4) durch Verschwenken des Spannbügels (7) aus einer Ausgangsstellung (A) in eine Endstellung (B) mit dem Hakenteil (5) verspannbar ist, und wobei der Spannbügel (7) vorzugsweise gemeinsam mit dem Hakenteil (5) mittels des Zuggliedes (9) gesichert ist.
Patent AT-5777-U1 (AT)
Title: Aussenverkleidung mit integrierter wärmedämmung für witterungsbeständig verkleidete fenster und türen aus holz
Inventor: FOSODEDER HUBERT
IPC: E06B3/30
Filed: 2002-01-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Außenverkleidung mit integrierter Wärmedämmung für witterungsbeständig verkleidete Fenster und Türen, bevorzugt aus Holz. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass die Außenverkleidung (4, 5) eine oder mehrere geschlossene Kammern (16, 17, 18) aufweist, welche raumfüllend mit Dämmstoff ausgefüllt sind und an der Außenfläche des Fensters oder der Tür mit einem vorgegebenen Belüftungsabstand montiert sind und dass sie an ihrer dem Fenster oder der Tür zugewandten Seite einen Montagehalterkanal aufweist.
Patent AT-16841-U1 (AT)
Title: Spiel- und Sportgerät
Inventor: FRANK NIEHUS
IPC: A63G13/00
Filed: 2019-06-13
Abstract: Bei einem Spiel- und Sportgerät (1), mit einer Vertikalbewegungen ermöglichend gelagerten Trittfläche (2), wobei die Trittfläche (2) mittels mehrerer federelastischer Zugelemente an Verankerungsstellen einer Tragkonstruktion aufhängbar ist, und eine den Benutzer sichernde Sicherungsstrebe (10) gemeinsam mit der Trittfläche (2) beweglich ist, schlägt die Erfindung vor, dass die Zugelemente als Seile (3) ausgestaltet sind, die wenigstens abschnittsweise auf Zug federelastisch belastbar ausgestaltet sind, und dass die Tragkonstruktion genau drei zu jeweils einer Verankerungsstelle spannbare Seile (3) aufweist, wobei der federelastisch dehnbare Abschnitt (5) als sogenanntes Gummiseil ausgestaltet ist, und die drei Seile (3) sternförmig und jeweils liegend von der Trittfläche (2) zu der jeweiligen Verankerungsstelle verlaufen.
Patent AT-3149-U1 (AT)
Title: Verfahren zur bewertung des betriebszustandes von einer elektrischen, rotierenden maschine bzw. einer elektrischen anlage und anordnung zur durchführung des verfahrens
Inventor: MUELLER FRANZ DIPL ING DR
IPC: G01N21/35
Filed: 1999-04-16
Abstract: Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein zuverlässiges permanentes Verfahren zur globalen Detektion von Heißstellen von elektrischen Maschinen bzw. Anlagen zu schaffen, welches alle relevanten Komponenten und dadurch zur Früherkennung von möglichen Fehlstellen, die zu Brandentwicklungen führen können dient. Das erfindungsgemäße Verfahren ist darin zu sehen, daß zur Bewertung des thermischen Zustandes über die Analyse des Kühlmediums die Konzentration von gasförmigen Reaktionsprodukten, hervorgerufen durch thermische Überbeanspruchung von Komponenten oder Teilen der Maschine bzw. Anlage oder durch elektrische Entladungen im Kühlmedium, gemessen werden und diese aktuellen Meßwerte mit empirisch oder rechnerisch ermittelten Referenzwerten oder einem Referenzspektrum verglichen werden und derart die momentane Überbeanspruchung bzw. die Brandgefahr festgestellt wird. Mit der Erfindung ist es erstmals möglich, ein Verfahren zur Detektion von Heißstellen und damit zur Früherkennung von sich entwickelnden Bränden in elektrischen Maschinen bzw. Anlagen zu schaffen.
Patent BG-1345-U1 (BG)
Title: Modified-release pharmaceutical formulation
Inventor: SAHTOURA ABDOULSALAM
IPC: A61K9/20
Filed: 2010-05-20
Abstract: The pharmaceutical formulation can be applied in long-term therapy of coronary vessels disease, attacks of stenocardia and ischaemic heart disease, angina pectoris, ischaemic cardiomyopathia, chorioretinal vascular lesions, tinnitus, dizziness (vascular lesions, MeniereÆs disease). As specified in the utility model, the pharmaceutical formulation has the following composition in mg: trimetazidinedihydrochloride û 35, Ca hydrogen phosphate anhydrous û from 25.0 to 80, hypromellose Ki5 M û from 35.0 to 80, carbopol - from 5.0 to 25.0, povidon or copovidon from 4.0 to 15.0, anhydrous colloidal silicon dioxide û from 0.25 to 2.0, magnesium stearate or calcium stearate û from 0.25 to 2.5, sodium stearyl fumarate - from 0.1 to 2.5,
Patent BG-1481-U1 (BG)
Title: A means for direct identification of the jak2 v617f mutation in a blood specimen
Inventor: IVANOVA-SHIVAROVA MILENA
IPC: C12N9/12
Filed: 2011-04-08
Abstract: The utility model concerns a means for direct identification of the JAK2 V617F mutations in a blood specimen and is applicable in routine clinical practice aiming at the timely diagnosing of chronic myeloproliferative disorders in people. The means, as specified in the utility model, presents a container of any kind, the said container comprising the following: a bottle of DNA amplification mixture including a buffer, DNA polymerase, and two JAK2 specific olygonucleotide primers, at least one of which has been biotin-marked
Patent BG-2219-U1 (BG)
Title: Joystick
Inventor: TODOROV GEORGI
IPC: G05G9/047
Filed: 2016-02-04
Abstract: Joystick, comprising a stationary base (1) to which is connected the control lever is composed of a stem (2) and a handle (3), and a control unit (7). The stem (2) and the fixed base (1) are connected by a flexible connection (10), to the neck (2) and rigidly connected to the base (1) casing (6) are mounted respectively triaxial accelerometers (4 and 5) associated with control unit (7).
Patent BG-2624-U1 (BG)
Title: Electronic vest for tactical games and specialized ammunition for it
Inventor: MILANOV EMIL
IPC: A63B71/00
Filed: 2016-09-28
Abstract: The electronic vest for tactical games is applied as a sporting unit combined with a paintball marker, a bow or a crossbow. It allows for marking hits of specialized ammunition for an electronic game- objectively and without interference by a referee. For the paintball games new ammunition for multiple uses are applied, which decrease the cost for usage of the games, simplify the support of the playing fields and are technological for an industrialized manufacture. On the surface of the vest are mounted readers for high electric conductivity (1), which are formed as two mutually passing through belt electro-conductive structures with two electrodes, via stitching above the textile base of the vest with a conductive thread. The readers (1) are connected electrically to the inputs of a micro-controlling module (2) with a digital input or with analog comparators in their input chain, on the outlet of which is connected a light-diode indication (3) and a radio-transmitting module (4), connected via radio channel with radio desk (5) for visualizing the game scores in real time. One specialized ammunition for tactical game comes in the form of a ball from an elastic material (6) with dimensions, matching the nozzle of a standard paintball marker, as on the surface of the ball is placed a layer with increased electric conductivity (7). Another specialized ammunition comes in the form of an arrow (8), shot by a bow, or crossbow, on the end of which is located a high surface attachment, constructed from an elastic material (9), covered with an electricity conducting layer (10). 4 claims, 3 figures
Patent AT-9482-U1 (AT)
Title: Sitzgelegenheit für schräge flächen
Inventor: KAUFMANN GOTTFRIED
IPC: A47C3/16
Filed: 2006-03-14
Abstract: Durch den Schrägschnitt 2 und der Konstruktion als Kegelstumpf 1 welcher unten offen ist wird es möglich die Sitzgelegenheit sogar auf unebenen Flächen abzustellen und dies ohne dass die Vorrichtung wackeln oder umfallen könnte. Auch die Rutsch und Kippsicherheit wird dadurch ermöglicht. Vorzugsweise könnte auch ein Gummirand 13 angebracht werden.
Patent AT-6615-U1 (AT)
Title: Baukonstruktion
IPC: A63H33/08
Filed: 2002-10-24
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine aus fünf verschiedenen Typen von Konstruktionselementen zusammengesetzte Baukonstruktion. Die einzelnen Typen haben folgende Formen: 1. die Form einer rechteckigen Leiste 1; 2. die Form eines sechsflächigen Klotzes 2; 3. Formen, von denen sich jeweils drei zu einem Quadrat zusammenfassen lassen, 3; 4. die Form eines Quaders 4; 5. die Form einer quadratischen Platte, deren Ränder jeweils mittig rechteckige Ausschnitte aufweisen mit einem kreisförmigen Loch im Zentrum und mit vier kreisförmigen Löchern in den Zentren der von zwei äußeren Rändern und zwei Rändern der Ausschnitte gebildeten quadratartigen Eckenflächen. Durch Kombination der fünf verschiedenen Konstruktionselementtypen lassen sich vielfältige, auch komplizierte Aufbauten herstellen, ohne dass es besonderer Halterungen bedarf.
Patent DE-8306405-U1 (DE)
IPC: B62B3/10
Filed: 1983-03-05
Abstract: 1. Cleaning vehicle with a frame (3), provided e.g. with steering rollers (2), with two bars (4) spaced from one another for supporting or carrying elements (5) like wire crates, brackets, grates, supporting frames and the like to be exchangeably fastened thereto, with a press holder (6) between the two bars (4) placed above a supporting frame (14) intended to hold at least one bucket (7), as welle as with an upper cross bar (8), preferably of tubular steel, connecting the two bars (4), for suspension of the press (9), and a lower cross bar (10) connecting the two bars (4) as a lower end support for the press (9), characterized in that the bars (4) are arranged essentially in vertical direction and are of U shape with the curvature showing upwards and that the respective legs of the bars (4) are connected with one another by cross ties (13) spaced from one another.
Patent DE-8915653-U1 (DE)
IPC: B65D75/12
Filed: 1989-05-25
Abstract: A folding package (10) is produced from a single foil web (12) which is folded around an article to be packed and then sealed in such a way that the article is hermetically sealed by it on all sides. Here, the closure is made by adhesively securing the opposite edge regions of the foil web which border the inner region thereof. According to the invention, two opposite edge regions (26, 28) have at least one area (50, 60, 72, 74) which does not adhere permanently, whereby these areas overlap (29) in when the foil is folded to form a package (10), and one of these two edge areas (50, 72) is partially physically separated from the remaining edge region (26) along its peripheral line (54, 70, 52). The adhesive layers (40, 42) lie between these two areas (50, 60 or 72, 74) and the inner region (22, 14, 16, 18, 20) so that the inner region is laterally completely surrounded by the adhesive layers (40, 42).