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Patent DE-102015210557-A1 (DE)
Title: Auslage für eine bogenverarbeitende Maschine und Verfahren zur Ablage von Bogen
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B65H29/04
Filed: 2015-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auslage für eine bogenverarbeitende Maschine mit einem Bogen (7) zu einem Auslagestapel (9) und mit einer jeweiligen Bogenvorderkante der Bogen (7) an mindestens zwei Vorderkantenanschläge (12) transportierenden Bogenfördersystem, wobei die mindestens zwei Vorderkantenanschläge (12) eine Vorderkantenanschlag-Ebene (12.2) aufspannen, wobei mindestens ein weiterer Anschlag (16, 14) zum Ausrichten des Auslagestapels (9) an einer weiteren Kante des Auslagestapels (9) vorgesehen ist und wobei mindestens eine Erfassungseinheit (24, 29) zur Überwachung zumindest eines Punktes (25.4, 26.4, 30.4) ausgebildet ist, der in Bogentransportrichtung (39) der Vorderkantenanschlag-Ebene (12.2) nachgelagert ist und ein Verfahren zur Ablage von Bogen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Auslage einer bogenverarbeitenden Maschine zu schaffen. Insbesondere wird die Auslage so ausgestaltet, dass Havarien durch fehlerhaft abgelegte Bogen ausgeschlossen werden können und die Effektivität der Maschine erhöht wird. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass mindestens ein Sensor (17, 15) zur Überwachung zumindest eines Punktes (17.2, 15.2) ausgebildet ist, der in Bogentransportrichtung (39) der Vorderkantenanschlag-Ebene (12.2) vorgelagert ist.
Patent DE-102015210809-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entleeren einer Kraftstofffördereinrichtung, sowie ein Steuergerät und ein Motor-Tester
Inventor: ULRICH DIETER
IPC: F02M37/00
Filed: 2015-06-12
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Entleeren einer Kraftstofffördereinrichtung, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einer Förderpumpe (10) und mit einer Hochdruckpumpe (16). Die Hochdruckpumpe (16) fördert Kraftstoff in einen Hochdruckbereich (18). Im Regelbetrieb wird durch die Förderpumpe (10) Kraftstoff aus einem Vorratsbehälter (12) zur Saugseite der Hochdruckpumpe (16) gefördert. Die Förderpumpe (10) fördert Kraftstoff in umgekehrte Richtung entgegen einem Regelbetrieb.
Patent DE-102015211247-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verarbeitung eines Signals
Inventor: UNGERMANN MICHAEL
IPC: G01P3/44
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Signalverarbeitung von Signalen mit einer gleichzeitigen Konvertierung des Bearbeitungszeitrasters. Ein Signal wird hierzu in einem ersten Zeitraster erfasst bzw. bereitgestellt. Nach Bildung des Differenzenquotienten in dem ersten Zeitraster erfolgt eine Ausgabe des Differenzenquotienten in einem zweiten Zeitraster, in dem die Weiterverarbeitung des Signals, insbesondere des Differenzenquotienten erfolgt.
Patent DE-102015214350-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einer Kommunikation zwischen einem medizinischen Netzwerk und einem medizinischen Bedienpersonal mittels einer mobilen Datenbrille, sowie eine mobile Datenbrille
Inventor: ASCHOFF KATHARINA
IPC: G16H40/67
Filed: 2015-07-29
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einer Kommunikation zwischen einem medizinischen Netzwerk, in das zumindest eine medizinische Bildgebungsvorrichtung eingebunden ist, und einem Benutzer mittels einer mobilen Datenbrille, umfassend die folgenden Schritte: – Verbinden der mobilen Datenbrille mit dem medizinischen Netzwerk mittels einer Netzwerkeinheit, – Auswählen einer medizinischen Untersuchung an einem Patienten aus einer Datenbank mittels einer Kommunikationseinheit, – Auswählen von zumindest einer untersuchungsrelevanten Information der medizinischen Untersuchung an dem Patienten, wobei das Auswählen mittels der Kommunikationseinheit erfolgt, und – Anzeigen der zumindest einen untersuchungsrelevanten Information mittels der mobilen Datenbrille.
Patent DE-102015215474-A1 (DE)
Title: Wendewelle
Inventor: SIEBELINK PIETER
IPC: F16H57/033
Filed: 2015-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (101) zur Übertragung eines Drehmomentflusses von einer Eingangswelle zu einer Ausgangswelle; mit einer ersten Welle (103, 301); wobei die erste Welle (103, 301) ein erstes Zahnrad (105, 305) aufweist; wobei jeder Zahn des ersten Zahnrads (105, 305) eine erste Flanke und eine zweite Flanke aufweist; wobei die erste Welle (103, 301) um eine Drehachse drehbar in einer ortsfesten Komponente (107) des Getriebes (101) gelagert ist; wobei die Übertragung des Drehmomentflusses über die ersten Flanken der Zähne des ersten Zahnrads (105, 305) erfolgt, wenn die erste Welle (103, 301) sich in einer ersten Position befindet; und wobei die Form des ersten Zahnrads (105, 305) invariant gegenüber einer Rotation um einen Winkel von 180° orthogonal zu der Drehachse ist. Die erste Welle (103, 301) ist durch eine Rotation um einen Winkel von 180° orthogonal zu der Drehachse von der ersten Position in eine zweite Position überführbar; wobei die Übertragung des Drehmomentflusses über die zweiten Flanken der Zähne des ersten Zahnrads (105, 301) erfolgt, wenn die erste Welle (103, 301) sich in der zweiten Position befindet.
Patent DE-102015219296-A1 (DE)
Title: Selbstdichtender Fahrzeugluftreifen
Inventor: DAHLKE MARKUS
IPC: B60C17/00
Filed: 2015-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen selbstdichtender Fahrzeugluftreifen mit einem Gürtelpaket (2), einem radial oberhalb des Gürtelpakets (2) angeordneten Laufstreifen (1) und einer radial innen angeordneten luftdicht ausgeführten Innenschicht (4), wobei die Selbstdichtung des Fahrzeugluftreifens durch eine nach der Vulkanisation des Fahrzeugluftreifens nachträglich radial innen aufgebrachten Dichtmittellage (5) erhalten ist, wobei die Dichtmittellage (5) im Wesentlichen die Breite des Gürtelpakets (2) aufweist und im Wesentlichen in dessen Projektion angeordnet ist und einen in der die Reifenachse beinhaltenden Querschnittsebene ausgebildeten Querschnitt mit einer in axialer Richtung im Wesentlichen parallel zum Gürtelpaket verlaufenden Oberfläche (5a) und einer im Wesentlichen in radialer Richtung verlaufenden Oberfläche (5b) aufweist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens die in axialer Richtung im Wesentlichen parallel zum Gürtelpaket verlaufende Oberfläche der Dichtmittellage (5a) umlaufend eine Beschichtung (6) aufweist, die wenigstens ein Alkalisalz wenigstens einer Fettsäure und/oder wenigstens ein Erdalkalisalz wenigstens einer Fettsäure enthält.
Patent DE-102015219835-A1 (DE)
Title: Anordnung mit wenigstens zwei Lichtquellenelementen und Verfahren für eine derartige Anordnung
Inventor: FIEDERLING ROLAND
IPC: F21S8/10
Filed: 2015-10-13
Abstract: Offenbart ist eine Anordnung mit zumindest zwei hochpixelierten Lichtquellen. Mit einer jeweiligen Lichtquelle ist ein Leuchtbereich. In einem jeweiligen Leuchtbereich ist eine bestimmte Lichtverteilung vorgesehen. Die Anordnung der Lichtquellenelemente erfolgt derart, dass in einer bestimmungsgemäßen Entfernung von den Lichtquellen sich die Leuchtbereiche überlagern oder aneinander angrenzen und nicht voneinander beabstandet sind. Die Beleuchtungsstärke in der Überlagerung der Leuchtbereiche ist dann unabhängig von den übrigen Abschnitten der Leuchtbereiche anpassbar.
Patent DE-102015224513-A1 (DE)
Title: Leistungselektronikmodul für einen Elektroantrieb
Inventor: GRAMANN NICOLAI
IPC: H02K5/22
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leistungselektronikmodul eines Elektroantriebs, umfassend a) einen Leistungselektronikanschluss mit mindestens einem elektrischen Anschluss zur Übertragung eines elektrischen Stroms zwischen zumindest einer elektrischen Leitung und dem Elektroantrieb und b) ein Gehäuse mit mindestens einer ersten Öffnung, durch die sich der Leistungselektronikanschluss mit dem mindestens einen elektrischen Anschluss hindurch in einen Innenraum des Gehäuses erstreckt; wobei in dem Innenraum des Gehäuses mindestens ein Befestigungspunkt und an dem Leistungselektronikanschluss eine Befestigungselementaufnahme vorgesehen ist, so dass der Leistungselektronikanschluss über ein Befestigungselement und die Befestigungselementaufnahme an dem Befestigungspunkt befestigbar ist, wobei die Befestigungselementaufnahme lösbar am Leistungselektronikanschluss angeordnet ist.
Patent DE-102016000975-A1 (DE)
Title: Schuhregal aus Holz mit Ständern, Querträgern und etagenweise angeordneten Schuhablagen
IPC: A47B61/04
Filed: 2016-01-29
Abstract: Schuhregal (1) aus Holz mit Ständern (2) und mit Querträgern (3) für die gitterförmigen etagenweise angeordneten Schuhablagen (4), wobei die Ständer (2) die Ecken (5) des Regals (1) bilden und die Querträger (3) mit ihren Stirnenden (6) an den Ständern (2) anliegen.
Patent DE-102016003610-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verlegen mindestens eines flexiblen Strangelementes, Gründungsstruktur mit einer solchen Vorrichtung, und Verfahren zum Verlegen mindestens eines flexiblen Strangelementes
Inventor: WIRTH RAINER
IPC: E02D27/52
Filed: 2016-03-29
Abstract: Vorrichtung zum Verlegen mindestens eines flexiblen Strangelementes, Gründungsstruktur mit einer solchen Vorrichtung, und Verfahren zum Verlegen mindestens eines flexiblen Strangelementes Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (11), insbesondere eine Montagehilfe, zum Verlegen mindestens eines flexiblen Strangelementes, mit einem Verbindungselement (13) zum Anordnen innerhalb einer Gründungsstruktur (10) und mit einer Halteeinrichtung (14) zum Halten des Verbindungselementes (13) an der Gründungsstruktur (10). Um Anbauten an einer Außenseite der Gründungsstruktur und/oder über die Außenseite der Gründungsstruktur hervorstehende Teile zu vermeiden, ist die Vorrichtung (11) dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (14) zum lösbaren Halten des Verbindungselementes (13) im Bereich einer Öffnung (15) der Gründungstruktur (10) ausschließlich innerhalb der Gründungsstruktur (10) ausgebildet ist.
Patent DE-102016009564-A1 (DE)
Title: Multifunktionales Navigationsgerät zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KASLI ENGIN
IPC: G07B13/02
Filed: 2016-08-05
Abstract: Ein Navigationsgerät (1) zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug ist fest in ein Kraftfahrzeug, vorzugsweise fest in ein Armaturenbrett (2) des Kraftfahrzeugs, integriert. Das Navigationsgerät (1) weist eine Druckereinrichtung (4, 5) und/oder eine Kartenlesereinrichtung (6) für ein bargeldloses mobiles Bezahlsystem und/oder eine Fingerabdrucksensoreinrichtung (15) für ein bargeldloses mobiles Bezahlsystem und/oder eine optische Leseeinrichtung (7) für ein bargeldloses mobiles Bezahlsystem und/oder eine Zahlungskommunikationseinrichtung (16) für Zahlungs-Tragbare und/oder eine zu einem Notrufortungssystem gehörende Notrufsendeeinrichtung (11) auf.
Patent DE-102016010271-A1 (DE)
Title: Spinndüse
Inventor: BIRKHOLZ VOLKER
IPC: D01D5/24
Filed: 2016-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spinndüse zum Extrudieren von trilobalen Hohlfasern, die einen Glanzeffekt aufweisen. Die Spinndüse weist hierzu eine Düsenplatte mit einer Vielzahl von Düsenöffnungen auf, wobei die Düsenöffnungen zum Extrudieren eines Faserquerschnittes einer der Hohlfasern eine Profilkapillare aufweisen, die in einer Mitte der Düsenöffnung einen geschlossenen Kern bildet. Um einen stabilen, lichtreflektierenden Faserquerschnitt mit einem zentrischen Hohlraum auch bei höheren Schmelzedurchsätzen zu erhalten, sind erfindungsgemäß die Profilkapillare und der Kern jeweils Y-förmig ausgebildet, wobei der Kern symmetrisch innerhalb der Profilkapillare angeordnet ist und wobei die Y-förmige Profilkapillare zwischen zwei benachbarten Profilschenkeln eine Kapillarunterbrechung für einen Haltesteg zur Fixierung des Kerns an der Düsenplatte aufweist.
Patent DE-102016010583-A1 (DE)
Title: Folie und Belag
Inventor: PETERSEN FRANK
IPC: E04F15/00
Filed: 2016-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Folie (1) zur Beschichtung von Boden-, Wand- und/oder Deckenbelägen und/oder von Möbelbauteilen, mit wenigstens einer Trägerschicht (2), wenigstens einer Dekorschicht (3) und/oder wenigstens einer oberseitigen Deckschicht (4) und mit einer unterseitigen Haftschicht (5), insbesondere einer Klebschicht. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zwischen der Haftschicht (5) und der Deckschicht (4) zumindest bereichsweise wenigstens eine Funktionsschicht (6) mit einer gedruckten Schaltung vorgesehen ist.
Patent DE-102016100530-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Assistieren eines Nutzers eines Fahrzeuges
Inventor: STADLER MATTHIAS
IPC: G06Q10/04
Filed: 2016-01-14
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren (10) zum Assistieren eines Nutzers eines Fahrzeuges mit den folgenden Merkmalen bereit: Ein anstehendes Ereignis wird aus einem Terminkalender des Nutzers ausgelesen (11); ein Aufenthaltsort des Nutzers, ein Standort des Fahrzeuges und ein Ort des Ereignisses werden erkannt (12); und eine Wegzeit des Nutzers von dem Aufenthaltsort über den Standort zu dem Ort des Ereignisses wird errechnet (13). Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Vorrichtung, ein entsprechendes Computerprogramm sowie ein entsprechendes Speichermedium bereit.
Patent DE-102016101062-A1 (DE)
Title: Messgerät zur Messung einer Messgröße
Inventor: MILHAUD VINCENT
IPC: G08C19/22
Filed: 2016-01-21
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Messgerät (1) zur Messung einer Messgröße mit einer Sensor- (2) und einer Ausgabevorrichtung (3), die ausgehend von wenigstens einem Sensorsignal der Sensorvorrichtung (2) wenigstens ein Ausgangssignal erzeugt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Messgerät vorzuschlagen, das flexibel in Bezug auf die Signalausgabe ist. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Ausgabevorrichtung (3) mindestens zwei Signalausgänge (4, 5) zur Ausgabe des wenigstens einen Ausgangssignals aufweist.
Patent DE-102016104280-A1 (DE)
Title: Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines Bauelements
Inventor: HUPPMANN SOPHIA
IPC: H01L33/42
Filed: 2016-03-09
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Bauelement (50) mit einem Halbleiterkörper (10a, 10b, 10c), der einen optisch aktiven Bereich (12) aufweist, weiter mit einem Träger (60), und einem Verbindungsschichtenpaar (30a, 30b, 30c), das eine erste Verbindungsschicht (32) und eine zweite Verbindungsschicht (34) aufweist, angegeben, wobei: der Halbleiterkörper auf dem Träger angeordnet ist, die erste Verbindungsschicht zwischen dem Halbleiterkörper und dem Träger angeordnet und mit dem Halbleiterkörper verbunden ist, die zweite Verbindungsschicht zwischen der ersten Verbindungsschicht und dem Träger angeordnet ist, zumindest eine Schicht ausgewählt aus der ersten Verbindungsschicht und der zweiten Verbindungsschicht ein strahlungsdurchlässiges und elektrisch leitfähiges Oxid enthält, und die erste Verbindungsschicht und die zweite Verbindungsschicht zumindest bereichsweise in einem oder mehreren Verbindungsbereichen direkt miteinander verbunden sind, so dass das Verbindungsschichtenpaar an der mechanischen Anbindung des Halbleiterkörpers an den Träger beteiligt ist. Weiterhin wird ein Herstellungsverfahren angegeben.
Patent DE-102016104663-A1 (DE)
Title: Plattenbearbeitungsanlage sowie Verfahren zum Aufteilen von mindestens einem Werkstück mit einer Plattenbearbeitungsanlage
Inventor: FRIEBOLIN MANUEL
IPC: B27B5/06
Filed: 2016-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Plattenbearbeitungsanlage (10), mit einem Zuführtisch (12), einem Entnahmetisch (14), einer zwischen Zuführtisch (12) und Entnahmetisch (14) angeordneten Bearbeitungseinrichtung, mindestens einer Lichtsignaleinrichtung (48), welche an einer von einer Bedienperson einsehbaren Stelle angeordnet ist, und einer Steuereinrichtung (50) zum Steuern der Lichtsignaleinrichtung (48). Es wird vorgeschlagen, dass die Plattenbearbeitungsanlage (10) eine Erfassungseinrichtung (40) umfasst, welche mindestens eine Eigenschaft eines Werkstücks (52) und/oder einer Handhabung eines Werkstücks (52) durch die Bedienperson erfasst und mit der Steuereinrichtung (50) verbunden ist, welche die Lichtsignaleinrichtung (48) abhängig von der erfassten Eigenschaft des Werkstücks (52) und/oder der erfassten Eigenschaft der Handhabung ansteuert.
Patent DE-102016104921-A1 (DE)
Title: Wechselarmatur
Inventor: SCHNEIDER FELIX
IPC: F16K3/24
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wechselarmatur (1) für Eintauch-, Durchfluss- und Anbau-Messsysteme in der analytischen Prozesstechnik zur Messung zumindest einer Messgröße eines Mediums (7) in einem Behältnis, umfassend: ein im Wesentlichen hohlzylinderförmiges Armaturengehäuse (8) mit einer im Innenraum (9) des Armaturengehäuses gebildeten Servicekammer (17), wobei das Armaturengehäuse (8) eine zum Innenraum (9) offene im Armaturengehäuse (8) umlaufende Nut (10) umfasst, wobei die Nut (10) zumindest einen, die Nut (10) erweiternden, Ausdehnungsraum (11), bevorzugt zwei Ausdehnungsräume (11), umfasst, wobei der Ausdehnungsraum (11) auf der dem Innenraum (9) abgewandten Seite der Nut (10) angeordnet ist; ein Tauchrohr (5) mit einem Endbereich, das axial im Gehäuse zwischen einer aus dem Medium (7) herausgefahrenen Servicestellung und einer in das Medium (7) hineingefahrenen Prozessstellung beweglich ist, wobei in Servicestellung das Tauchrohr (5) in der Servicekammer (17) positioniert ist; und zumindest eine Dichtung (12), wobei in Servicestellung die Dichtung (12) die Servicekammer (17) mediumsseitig verschließt und spaltfrei abdichtet indem ein mediumsseitiger Endbereich (6) des Tauchrohrs (5) an der Dichtung (12) anliegt. Die Armatur (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Armaturengehäuse (8) einen Leckagepfad (30) umfasst, der den Ausdehnungsraum (11), insbesondere die Ausdehnungsräume (11), mit der Umgebung (13) verbindet.
Patent DE-102016105924-A1 (DE)
Title: Ein integrierter Schaltkreis, enthaltend eine kompakte Anordnung von Komponenten
Inventor: BAI DEZHAO
IPC: H01S5/42
Filed: 2016-03-31
Abstract: Offenbart sind kompakte Komponentenanordnungen, die in integrierten Schaltkreisen aufgenommen sein können. In jeder von diesen kompakten Komponentenanordnungen ist ein Abstandsparameter von einem ersten Satz von Komponenten verwendet, um einen Abstandsparameter von einem zweiten Satz von Komponenten, der mit dem ersten Satz von Komponenten verbunden werden soll, zu definieren. In einigen beispielhaften Ausführungsformen ist der erste Satz von Komponenten ein Satz von optischen Einrichtungen und der zweite Satz von Komponenten ist ein Satz von Schnittstellen-Schaltkreisen (beispielsweise Sender-Schaltkreise oder Empfänger-Schaltkreise). In anderen beispielhaften Ausführungsformen ist der erste Satz von Komponenten der Satz von Schnittstellen-Schaltkreisen und der zweite Satz von Komponenten ist ein Satz von Synchronisierungs-Schaltkreisen, von denen jeder beispielsweise dazu verwendet werden kann, um ein elektrisches Signal, das einem entsprechenden einen von dem Satz von Schnittstellen-Schaltkreisen zugeführt wird, neu zeitlich festzulegen.
Patent DE-102016109297-A1 (DE)
Title: Schloss
Inventor: MENSCH REINALDO
IPC: E05B81/14
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schloss, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Drehfalle, einer der Drehfalle zugeordneten Sperrklinke, einem Motor zum Entriegeln der Sperrklinke, einem Übertragungselement, das den Motor mit der Sperrklinke mittelbar oder unmittelbar verbindet, wobei das Übertragungselement zum Entriegeln der Sperrklinke durch den Motor in einer ersten Bewegungsrichtung bewegbar ist, einem manuell betätigbaren ersten Betätigungshebel zum manuellen Entriegeln der Sperrklinke und einem manuell betätigbaren zweiten Betätigungshebel, der mittels eines Kopplungsmittels selektiv mit dem ersten Betätigungshebel koppelbar ist.
Patent DE-102016110234-A1 (DE)
Title: Gehäuse und Verfahren zur Herstellung solch eines Gehäuses
Inventor: THIEL TOBIAS
IPC: H05K7/02
Filed: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Gehäuse und ein Verfahren zur Herstellung solch eines Gehäuses, wobei das Gehäuse ein erstes Gehäuseelement, ein zweites Gehäuseelement und wenigstens einen Leitungsträger umfasst, wobei das erste Gehäuseelement auf einer dem zweiten Gehäuseelement zugewandten Seite ein Positioniermittel aufweist, wobei das Positioniermittel zumindest einen ersten Abschnitt des Leitungsträgers an dem ersten Gehäuseelement positioniert, wobei das zweite Gehäuseelement angrenzend an das erste Gehäuseelement angeordnet ist, wobei der erste Abschnitt zumindest teilweise in dem zweiten Gehäuseelement eingebettet ist.
Patent DE-102016120427-A1 (DE)
Title: Anwendung einer Videodurchsicht, um einem Insassen eines Fahrzeugs ein bevorstehendes Ereignis bewusst zu machen, das eine plötzliche Abnahme des Fahrkomforts bewirken wird
Inventor: THIEBERGER GIL
IPC: G02B27/18
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die Insassen eines autonomen Fahrzeugs haben möglicherweise nicht immer eine Sicht auf die äußere Umgebung (z. B. können sie mit der Nutzung digitaler Inhalte beschäftigt sein oder kann ihr Fahrzeug keine Fenster haben). Solche Insassen können jedoch von einer Sicht auf die äußere Umgebung profitieren, wenn ein unerwartetes Fahrereignis unmittelbar bevorsteht. Eine solche Sicht kann ihr Bewusstsein für das Ereignis erhöhen, sodass es weniger wahrscheinlich ist, dass sie durch das Ereignis überrascht, gestört oder beunruhigt werden. In einer Ausführungsform kann ein Insasse eines Fahrzeugs eine Videodurchsicht (VDS; engl.: video see-through, VST) erhalten, die auf der Grundlage eines Videos der Umgebung außerhalb des Fahrzeugs generiert wird, wenn ein solches unerwartetes Fahrereignis bevorsteht.
Patent DE-102016121381-A1 (DE)
Title: Aufsteckelement zum Aufstecken auf ein Tastenmodul für eine Taste einer Tastatur und Tastenmodul für eine Taste einer Tastatur
Inventor: SCHUSTER KLAUS
IPC: H01H13/70
Filed: 2016-11-08
Abstract: Es wird ein Aufsteckelement (250) zum Aufstecken auf ein Tastenmodul (220) für eine Taste (210) einer Tastatur (200) vorgestellt. Dabei weist die Taste (210) das Tastenmodul (220) und einen Tastenkopf (215) auf. Das Tastenmodul (220) weist mindestens ein Gehäuse (230) und einen Tastenstößel (240) auf. Der Tastenstößel (240) weist einen Kopplungsabschnitt zum mechanischen Koppeln mit dem Tastenkopf (215) auf. Dabei ist in einem montierten Zustand des Tastenmoduls (220) der Tastenstößel (240) partiell innerhalb des Gehäuses (230) und der Kopplungsabschnitt außerhalb des Gehäuses (230) angeordnet. Das Aufsteckelement (250) weist eine Durchgangsöffnung für den Kopplungsabschnitt des Tastenstößels (240) und zumindest einen Befestigungsabschnitt zum Befestigen des Aufsteckelements (250) an einer Außenseite des Gehäuses (230) des Tastenmoduls (220) auf. Dabei ist das Aufsteckelement (250) zumindest in einem an die Durchgangsöffnung angrenzenden Abschnitt zwischen der Durchgangsöffnung und dem zumindest einen Befestigungsabschnitt aus einem thermoplastischen Kunststoffmaterial ausgeformt.
Patent DE-102016122545-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Nahtinstrument für antegrade oder schraubende Einzelnähte
Inventor: NEYMEYER JÖRG
IPC: A61B17/06
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Chirurgisches Nahtinstrument (1, 1‘) für antegrade oder schraubende Einzelnähte, die einen geraden doppelten Fadenrücklauf aufweisen, mit einer atraumatischen Nadel (2) und einem Fadengreifer (3), die mittels einer Linearführung (4) entlang einer Vorwärtsrichtung (VR) im Wesentlichen parallel zueinander geführt sind. Die Nadel (2) weist an einem distalen Ende (5) eine Fadenführung (6) auf, die im Betrieb einen Faden (7) über eine freie Weglänge schräg zur Vorwärtsrichtung (VR) führt. Ferner weist der Fadengreifer (3) an einem distalen Ende (9) einen Fadenmitnehmer (10) auf. Der Fadengreifer (3) ist gegenüber der Nadel (2) zwischen einer distalen Position (DP) und einer proximalen Position (PP) beweglich. Er bewegt sich bei einer Bewegung in der Vorwärtsrichtung (VR) aus der proximalen Position (PP) in die distale Position (DP) durch die Fadenführung (6) hindurch. Dadurch nimmt der Fadenmitnehmer (10) bei einer Bewegung des Fadengreifers (3) aus der distalen Position (DP) in die proximale Position (PP) einen Faden (7) im Bereich seiner freien Weglänge mit.