baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008002525-U1 (DE)
Title: Bausatzuniversalverbindung
IPC: A47B96/06
Filed: 2008-02-22
Abstract: Bausatz
zur Verbindung eines wenigstens bereichsweise als Hohlkörper ausgebildeten Quergliedes
oder Tragarmes mit einem mit Eingriffsschlitzen versehenen Horizontal-
oder Vertikalträger,
insbesondere zur Bildung von Verkaufsregalen oder dgl., gekennzeichnet
durch zwei als Stanzteile oder dgl. ausgebildete Metallblätter (42,
45, 52, 55, 62, 65) mit einem zentrischen Schlitz (43, 46, 53, 56,
63, 66) von einer Stirnseite in wenigstens einem Metallblatt (42,
45, 52, 55, 62, 65) zum ineinandergreifenden Zusammenstecken beider
Metallblätter
(42, 45, 52, 55, 62, 65) zur Bildung eines Eingriffskreuzes in dem
zu fixierenden Hohlkörper
(2), wobei wenigstens eine Randfläche (44, 47, 54, 57, 64, 67)
jedes Metallblattes (42, 45, 52, 55, 62, 65) einen sich in Einsteckrichtung
verjüngenden
Verlauf aufweist.
Patent DE-202008003087-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung gleicher Farbeffekte bei Kombination von Flüssigkeitsströmen und transluzenten Auffangbecken
IPC: E03C1/04
Filed: 2008-03-04
Abstract: Wasserauslaufarmatur
(1) dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einer Steuer-Einrichtung
verbunden ist, die das Einbringen von farbigen Licht aus einer RGB
Lichteinheit (4) in das auslaufende Wasser (6) regelt.
Patent DE-202008008107-U1 (DE)
Title: Feuchttuchspender für kernlose Rolle
IPC: A47K10/38
Filed: 2008-06-17
Abstract: Feuchttuchspender mit einem Behälter 1, der an die Aufnahme einer kernlosen Rolle angepasst ist, die aus zusammenhängenden Tüchern oder einem Tuch gewickelt ist und von der Mitte her abrollbar ist, und einem Deckel 2, der lösbar mit dem Behälter verbunden ist und mit dem Behälter dichtend verschließbar ist, sowie mit einem Entnahmeteil 3 das am Deckel 2 angeordnet ist, und mit einer Kappe 5, durch die die Tücher oder das Tuch aus dem Spender entnehmbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel 2 mit dem Entnahmeteil 3 und die Kappe 5 separate Bauteile sind.
Patent DE-202008009463-U1 (DE)
Title: Gerät zum Ausgießen der Flüssigkeit aus der Kokosnuss
IPC: A23N5/00
Filed: 2008-07-15
Abstract: Gerät, mit dem
die Schalen (16, 18, 19) einer Kokosnuss (20) durchdrungen und ihr
Inneres zugänglich
gemacht wird, um das darin enthaltene Kokoswasser (24) auszugießen oder
zu trinken, bestehend aus einem langgestreckten Rohr (10) mit mehreren
axial vorstehenden Schneiden (12) an seinem Distalende sowie einem
Handgriff (14) an seinem Proximalende.
Patent DE-202008011394-U1 (DE)
Title: Verbinder
IPC: H01R13/646
Filed: 2008-08-26
Abstract: Verbinder,
aufweisend:  einen Erdungsanschluss (10), der einen ringförmigen Abschnitt
(11) und einen sich ausgehend vom Boden des ringförmigen Abschnitts
(11) erstreckenden Erdungsabschnitt (12) aufweist;  einen Signalanschluss
(20), der eine Grundplatte (21) aufweist, an deren einem Ende ein
Lötabschnitt
(22) angeordnet und an deren anderem Ende ein Endabschnitt ausgebildet
ist, wobei sich der Endabschnitt abgewinkelt zur Bildung eines hohlen,
zylindrischen Kontaktabschnitts (23) erstreckt, wobei sich der Kontaktabschnitt
(23) im Inneren des ringförmigen
Abschnitts (11) des Erdungsanschlusses (10) befindet; und  ein
Isoliergehäuse
(30), mit dem der Erdungsanschluss (10) und der Signalanschluss
(20) bedeckbar sind, wobei der Erdungsabschnitt (12) des Erdungsanschlusses
(10) und der Lötabschnitt
(22) des Signalanschlusses (20) aus dem Isoliergehäuse (30)
herausragen,  wobei sich ein Flügelabschnitt (25) der Grundplatte
(21) des Signalanschlusses (20) ausgehend von gegenüberliegenden
beiden Seiten eines Endabschnitts des Kontaktabschnitts (23) erstreckt.
Patent DE-202008015322-U1 (DE)
Title: 360 Grad Vorsatzspiegel für Camcorder, Video- oder Filmkameras
IPC: G02B5/08
Filed: 2008-11-19
Abstract: 360°Vorsatzspiegel
(1.) für
die Aufnahme von 360°OneShot-Filmen,
der mit Abstandshaltestange (3.) und einer Klarglasoptik (4.) am
Objektivkörper (5.)
befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Krümmung der
Spiegelfläche
(2.) ein Rundbild (10.) mit 360° horizontalen
(9.) und 115° vertikalen
Blickfeld (8.) aufzeichnet.
Patent DE-202008015568-U1 (DE)
IPC: E04F13/076
Filed: 2008-11-24
Abstract: The arrangement has two panels (1) arranged next to each other, made of wood and formed as wall, ceiling ore floor panels. Each panel has front sides (12) that connect upper and lower sides (10, 11). A groove (2) and a spring (3) are provided at the front sides. A catch unit and a latch element are provided respectively at the groove and the spring. The panels alternatively engage a number of relative positions to each other in a mounting position. The catch unit and the latch element lockably cooperate in one of the relative positions such that the spring is partially located in the groove.
Patent DE-202008017315-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermeidung von Stand-by-Betrieb elektrischer Verbraucher
IPC: H02J13/00
Filed: 2008-03-06
Abstract: Vorrichtung zur Vermeidung von Stand-by-Betrieb elektrischer Verbraucher, dadurch gekennzeichnet, dass:  ein elektrisch steuerbares Schaltelement ( 1 , Detail 1) in eine Steckdose, Steckdosenleiste, in ein Gerät, das das Schaltelement steuert, in ein Netzteil oder Vorschaltgerät eingebaut ist ( 1 , Detail 2);
Patent DE-202008018426-U1 (DE)
Title: Beetschutzvorrichtung
IPC: A01G13/02
Filed: 2008-07-21
Abstract: Schutzvorrichtung für ein am Erdboden angeordnetes Objekt, insbesondere Beetschutzvorrichtung zum Abdecken eines Beets, mit (a) einer Abdeckung (16), die (i) in eine Abdeckstellung, in der das Beet abgedeckt ist, und eine Lagerstellung, in der das Beet (12) unabgedeckt ist, bringbar ist und (ii) eine Plane (20) und (iii) eine Vielzahl an Stützelementen (22), die mit der Plane (20) verbunden sind und die Plane (20) in der Abdeckstellung abstützen, umfasst, und (b) einer ortsfesten Lagerung, die zumindest eine Führung (31) besitzt, in der die Stützelemente (22) so geführt sind, dass die Stützelemente (22) in der Abdeckstellung strahlenförmig von der Führung (31) abstehen, dadurch gekennzeichnet, dass (c) die Stützelemente (22) an Gliederelementen (38) in einer Führungsbahn geführt sind und (d) die ortsfeste Lagerung einen Kraftspeicher umfasst, über den die Abdeckung (16) in eine vorgegebene Stellung vorgespannt ist.
Patent DE-202009002095-U1 (DE)
Title: Schrittzähler mit akustischer Messwertausgabe und Panikalarm
IPC: G01C22/00
Filed: 2009-02-14
Abstract: Schrittzähler zum Zählen und Auswerten der Schrittanzahl einer Person, bestehend aus einem Gehäuse 1 und darin eingebaut  – einem Pendel 2 zur Erfassung der Schrittanzahl und  – einer Steuerelektronik 3, welche  – die Anzahl der Pendelschwingungen 21 erfasst und  – sie mit wenigstens einem, in den Schrittzähler eingebbaren Festwert 4 multipliziert und  – das Ergebnis weiterleitet an  – eine Ausgabeeinheit 5 und  – wenigstens einer Bedientaste 6 zur Aktivierung der Ausgabeeinheit 5 und zur Eingabe jedes Festwertes 4  dadurch gekennzeichnet, dass  die Ausgabeeinheit 5 ein Lautsprecher 51 mit einem Sprachmodulspeicher 52 ist.
Patent DE-202009002137-U1 (DE)
Title: Pfostenträger
IPC: E04C3/30
Filed: 2009-02-15
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Abstützung eines Pfostens mit einem mit dem Pfosten
verbindbaren Ansatzteil (2), mit einem Fußteil (10) und
mit einem zwischen dem Ansatzteil (2) und dem Fußteil (10)
angeordneten, in seiner Länge verstellbaren Verstellteil
(26), dadurch gekennzeichnet, dass eine Schutzhülse (18)
vorgesehen ist, die zwischen dem Fußteil (10) und dem Ansatzteil
(2) beweglich angeordnet und in eine erste Position überführbar
ist, in der das Verstellteil (26) in seiner Länge verstellt
werden kann und in eine zweite Position überführbar
ist, in der das Verstellteil (26) durch die Schutzhülse
(18) abgedeckt ist.
Patent DE-202009005302-U1 (DE)
Title: Schuh mit lösbaren Einrichtungen
IPC: A43C11/00
Filed: 2009-04-06
Abstract: Schuh (10), mit einem Schuhoberleder, das mit einer Sohle verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß er lösbare Einrichtungen (14, 16), die mittels Befestigungseinrichtungen im Laschenbereich lösbar befestigbar sind, aufweist.
Patent DE-202009007345-U1 (DE)
Title: Neue Pharmazeutika und Arzneimittelzubereitungen
IPC: A61K31/44
Filed: 2009-05-22
Abstract: Verbindung der allgemeinen Formel  in der  R 1  ein Wasserstoff-, ein Fluor-, ein Chloratom oder eine Trifluormethylgruppe bedeutet,  R 2  ein Wasserstoffatom oder eine C 1 -C 4 -Alkylgruppe, die unverzweigt oder verzweigt sein kann, bedeutet,  X eine direkte Bindung oder ein Sauerstoffatom bedeutet,  steht sowie ihre Salze mit physiologisch verträglichen Gegenionen.
Patent DE-202009007487-U1 (DE)
Title: Behälterverschluss
IPC: A45C13/10
Filed: 2009-05-26
Abstract: Verschluss (1) für Behälter (2, 2'; 22), insbesondere für Magnesiumbeutel, Fototaschen oder dergleichen, dessen Öffnung (4) mittels eines an dem Behälter (1) befestigten Einsatzes (13, 13'; 33) aus einem verformbaren Material, insbesondere Stoff verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (13, 13'; 33) in Form eines Mantels ausgebildet und mit den beiden Enden jeweils an einem Tragglied (11, 12; 11', 12'; 31, 32) befestigt ist, von denen das eine Tragglied (11, 11'; 31) mit dem Behälter (2, 2'; 22) fest verbunden ist, und dass zur Verdrillung des Einsatzes (13, 13'; 33) die beiden Tragglieder (11, 12, 11', 12'; 31, 32) relativ zueinander verdrehbar gehalten sind.
Patent DE-202009007826-U1 (DE)
Title: Tischlampe mit einem Sockelelement, einem Trägerelement und einem Armelement
IPC: F21S6/00
Filed: 2009-06-03
Abstract: Lampe 1, insbesondere Schreibtischlampe, die ein Sockelelement 2, ein von diesem empor ragendes Trägerelement 4, sowie ein von dem Trägerelement 4 seitwärts wegführendes Armelement 6 mit mindestens einem Leuchtkörper 8 aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement 4 mindestens bereichsweise zwei leitende Oberflächenbereiche 10, 12 aufweist und dass das Armelement 6 mindestens bereichsweise zwei leitende Oberflächenbereiche 14, 16 aufweist und eine an das Trägerelement angepasste Aussparung 18 aufweist, die, vorzugsweise in der oberen Hälfte des Trägerelements, über dieses fasst, wobei sich durch das Eigengewicht des Armelements die beiden Oberflächenkanten 20, 22 eines sich diagonal gegenüberliegenden Oberflächenkantenpaares der Aussparung 18 wechselseitig mit sich gegenüberliegenden Außenflächen 24, 26 des Trägerelements berühren, so dass das Armelement 6 lösbar an dem Trägerelement 4 klemmt und an zwei Berührungsstellen 28, 30 elektrische Kontakte bestehen.
Patent DE-202009009334-U1 (DE)
Title: Siebenachsiger Knickarmroboter
IPC: B25J9/06
Filed: 2009-07-07
Abstract: Knickarmroboter (1) mit sieben angetriebenen rotorischen Achsen und einem Sockel (10), der ein Befestigungsmittel (11) zum Befestigen des Roboters an einer Basis aufweist, wobei am Sockel eine elektrische Anschlusseinrichtung vorgesehen ist zum Anschließen des Roboters an eine Kabeleinrichtung zum Versorgen der Antriebe aller Achsen des Roboters mit elektrischer Energie, und wobei sich eine erste vertikale Achse am Sockel abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass sich ausgehend von der ersten vertikalen Achse eine zweite vertikale Achse anschließt, auf die eine erste horizontale Achse folgt, an welche sich wiederum eine zweite horizontale Achse anschließt.
Patent DE-202009012793-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
IPC: A61B17/00
Filed: 2009-09-14
Abstract: Chirurgisches Instrument, insbesondere zur Verwendung in Kombination mit einem Trokar oder dgl., mit einem proximalen und einem distalen, jeweils eine Gelenkzone umfassenden Endabschnitt sowie einem dazwischen angeordneten, biegefesten Mittelabschnitt,  wobei der proximale Endabschnitt mit einer Betätigungsvorrichtung verbindbar ist und wobei an den distalen Endabschnitt ein mittels eines Antriebselements antreibbares Schneid-, Abrasiv- oder Fräswerkzeug angeschlossen ist,  wobei das Instrument einen äußeren hohlzylindrischen Schaft, einen inneren hohlzylindrischen Schaft sowie ein zwischen diesen Schäften angeordnetes Steuerungselement mit zwei oder mehr sich zumindest im Wesentlichen von der proximalen zur distalen Gelenkzone des Instruments erstreckenden, Zug- und/oder Druckkräfte übertragenden Längselementen umfasst,  wobei die Längselemente in Umfangsrichtung des Instruments in im Wesentlichen regelmäßigen Winkelabständen angeordnet und an ihrem proximalen und distalen Ende miteinander in Umfangsrichtung verbunden sind.
Patent DE-202009013283-U1 (DE)
Title: Verschiebbare Ableitvorrichtung für Fuseln
IPC: D05B65/00
Filed: 2009-10-02
Abstract: Eine verschiebbare Ableitvorrichtung für Flusen, im Wesentlichen bestehend aus einem Flusenleitrohr und einem Flusenübergaberohr, wobei das Flusenleitrohr eine Fluseneinführung zur Aufnahmed der Flusen und ein senkrechtes Leitrohr hat, das in einen Flansch auf der Basisplatte gesteckt ist, wobei es in der Höhe verstellbar ist, um eine Anpassung an alle Maschinen zu erlauben und deren Besonderheit darin besteht, daß das Flusenübergaberohr einen Rohrbogen und eine Flusenübergabeplatte mit zwei Schienen hat, in denen die Basisplatte mit seitlichen Stufen eingreift und verschoben werden kann, wobei eine Arretierplatte die Basisplatte darin hindert beim Verschieben aus den Schienen herauszufallen.
Patent DE-202009014328-U1 (DE)
Title: Schraubenimplantat
IPC: A61C8/00
Filed: 2009-10-20
Abstract: Einteiliges Schraubenimplantat (1) mit einem apikalen Fußabschnitt (2), der ein enossales Gewinde (3) trägt, einen sich an den Fußabschnitt (2) anschließenden Halsbereich (4) mit einem reduzierten Profilquerschnitt und einen Implantatkopf (5), der zur Aufnahme und Befestigung einer Krone, einer Brücke oder eines anderweitigen Zahnersatzes mit einem Abutment (6) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Abutment (6) coronal ein Retentionselement (9) angeordnet und mit der Kopffläche (8) des Abutments (6) fest verbunden ist.
Patent DE-202010001033-U1 (DE)
Title: Schlaghefter
IPC: B25C5/00
Filed: 2010-01-15
Abstract: Schlaghefter (1) mit einem aus einem Griffteil (3) und einem am Griffteil (3) angeordneten Schlagteil (5) bestehenden Grundgehäuse (2), das ein Heftklammern-Magazin (7) aufnimmt, wobei das Schlagteil (5) und das Heftklammern-Magazin (7) gegeneinander beweglich ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Schlagteils (5) eine Aufnahmeeinrichtung (10, 35) vorgesehen ist, in welcher eine Schneidklinge (16) verstellbar aufgenommen ist und, dass die Schneidklinge (16) aus einer zurückgezogen neutralen Stellung in eine über das Schlagteil (5) hinaus stehende Schneidstellung verstellbar ist und, dass die Schneidklinge (16) in ihren jeweils gewählten Stellungen in der Aufnahmeeinrichtung (10, 35) feststehend fixierbar ist.
Patent DE-202010003365-U1 (DE)
Title: Akkumulator
IPC: H01M50/103
Filed: 2010-03-09
Abstract: Akkumulator mit einem Akkumulatorgehäuse (1), das zur hängenden Aufnahme von positiven Großoberflächen-Elektrodenplatten ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Akkumulatorgehäuse innenseitig einstückig mit dem Akkumulatorgehäuse (1) ausgebildete Stützrippen (6) aufweist, die in Höhenrichtung (14) des Akkumulatorgehäuses (1) verlaufend ausgebildet sind und der hängenden Aufnahme der positiven Großoberflächen-Elektrodenplatten dienen.
Patent DE-202010004594-U1 (DE)
Title: Sprüh- und Reinigungskopf vorzugsweise für Duschen
IPC: B05B1/18
Filed: 2010-04-03
Abstract: Sprüh- und Reinigungskopf vorzugsweise für Duschen, dadurch gekennzeichnet, dass die für die Reinigung zuständige Reinigungsscheibe (13) in einer zur Reinigungsoberfläche parallelen Ebene rotiert, wobei der Antrieb des rotierenden Systems über ein durch das Dusch- bzw. Reinigungswasser angetriebenes Flügelrad (7) erfolgt und die Lagerung (2) der rotierenden Reinigungsscheibe (13) mittels einer passgenauen Abschirmung (5) vor der Reinigungsflüssigkeit, z. B. Wasser, geschützt ist.
Patent DE-202010009176-U1 (DE)
Title: Wanddosierspender
IPC: A47K5/12
Filed: 2010-06-17
Abstract: Wanddosierspender (1) für Flüssigseife, Haarshampoo oder dergleichen Flüssigkeiten mit einer Wandhalterung (2), an der ein aus einem elastischen Material bestehender und zumindest in einem nachgiebigen Teilbereich seiner Behälterwandung freiliegender und druckbeaufschlagbarer Vorratsbehälter (3) lösbar gehalten ist, aus dem die Flüssigkeit über die Entnahmevorrichtung entnehmbar ist, die durch Druckbeaufschlagung der Behälterwandung öffen- oder betätigbar ist, wobei der Vorratsbehälter (3) und die Entnahmevorrichtung eine auswechselbare Nachfülleinheit bilden, die an zwei voneinander beabstandeten Befestigungsstellen (4, 5) mit der Wandhalterung (2) lösbar verbindbar ist, von denen eine erste Befestigungsstelle (4) als ein an der Wandhalterung lösbar gehaltenes Verbindungselement (6) ausgebildet ist und von denen eine zweite Befestigungsstelle an dem dem Verbindungselement (6) abgewandten Stirnendbereich (7) des Vorratsbehälters (3) derart angreift, dass die Nachfülleinheit an der Wandhalterung (2) gegen in Längs- und Querrichtung des Wanddosierspenders (1) einwirkende Kräfte gesichert zwischen den Befestigungsstellen (4, 5) montierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Befestigungsstelle (5) einen...
Patent DE-202010010682-U1 (DE)
Title: Ausziehbare Sonnenblende
IPC: B60J3/02
Filed: 2010-07-27
Abstract: Ausziehbare Sonnenblende dadurch gekennzeichnet, dass unter Verwendung einer modifizierten handelsüblichen Sonnenblende mittels eines in einem „Schacht” befindlichen Teiles durch „ausziehen” desselben eine Vergrößerung der zu schützenden Sonneneinstrahlungsfläche fläche erreicht wird.
Patent DE-202010014001-U1 (DE)
Title: Verstellbare Tonarmbasis für Plattenspieler
IPC: G11B3/31
Filed: 2010-10-01
Abstract: Verstellbare Tonarmbasis für Plattenspieler zur Aufnahme aller am Markt befindlichen Tonarme, dadurch gekennzeichnet, dass mittels in einer festen Basis (2) drehbarer Teller (3 & 4) und Einleger (5) jeder Tonarm in jedem Abstand und in jedem Winkel zum Plattenteller (1) befestigt werden kann. Dabei können die Positionen von Einleger (5) und Drehtellern (3 & 4) vertauscht werden, um weitere Abstände des Tonarms zum Plattenteller zu erreichen. Dabei ist der Drehteller (4) der Befestigungsteller für den Tonarm. ( 1 )
Patent DE-202010014058-U1 (DE)
Title: Brille
IPC: G02B27/22
Filed: 2010-10-07
Abstract: Brille (1) mit einer Fassung (2) zur Aufnahme von wenigstens einem Brillenglas (4) dadurch gekennzeichnet, dass das Brillenglas (4) im rückseitigen Bereich eine Sehkorrekturhilfe (16) und im vorderseitigen Bereich ein Element (18) zur Erzeugung eines räumlichen Effekts von Bildern, welche auf einer zweidimensionalen Anzeige abgebildet sind, aufweist.
Patent DE-202010015908-U1 (DE)
Title: Simulationsmodelle für Blutbahnen in menschlichen Körperteilen
IPC: G09B23/28
Filed: 2010-11-26
Abstract: Simulationsmodell  1  aus synthetischen elastischen Materialien für Blutbahnen in menschlichen Körperteilen und darin angeordneten synthetischen flexiblen Schläuchen, dadurch gekennzeichnet, dass die synthetischen Schläuche 2, die die Arterien und Venen simulieren sollen, genau in der dem menschlichen Körper ähnlichen geometrischen Lage positioniert werden.
Patent DE-202010016077-U1 (DE)
Title: Toilettenbürste
IPC: A47K11/10
Filed: 2010-12-01
Abstract: Toilettenbürste dadurch gezeichnet nach  1  aus einem Stück Stiel 1 gefertigt aus Material, Kunststoff, Gummi, Metall, Holz das der Stiel entsprechend abgekröpft ist, das die Bürste  Die Bürste Toilettensumpf-Abfluss die Falkalkeime (Urinreste) entsprechend optimal reinigt.  Der Bürstenkopf Teil 2 ist auch aus Kunststoff oder Gummi, oder Metall oder Holz, die Beborstung sind Kunststofffasern oder Gumminoppen oder Textillien.  Die Farben der Borsten können, weiß oder Schwarz oder andere gängige Farben haben.
Patent DE-202011000906-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Schutzblech mit optimaler Wasserabführung
IPC: B62J15/00
Filed: 2011-04-15
Abstract: Fahrrad-Schutzblech mit optimaler Wasserabführung, das eine dem Rad zugewandte Innenseite und eine der Innenseite gegenüberliegende Außenseite aufweist, umfassend: – ein Befestigungslager (21), das zum Anschließen an eine Strebe (3) dient; und – eine Mehrzahl von Y-förmigen Ansätzen (22), die entlang der gleichen Mittellinie vertikal hintereinander angeordnet sind, wobei der Y-förmige Ansatz (22) aus einer V-förmigen Öffnung (221) und einem I-förmigen geraden Teil (222) besteht, wobei die V-förmige Öffnung (221) der Vorwärtsdrehrichtung des Reifens zugewandt ist.
Patent DE-202011003118-U1 (DE)
Title: Verkaufsvorrichtung
IPC: A47F1/14
Filed: 2011-02-23
Abstract: Verkaufsvorrichtung mit einem Verkaufsgerät 2 und einer Kunststoffpalette 3, wobei jedes Verkaufsgerät 2 Seitenwände 4 aufweist, die mittels Befestigungsmitteln 5 an der Kunststoffpalette 3 angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Befestigungsmittel 5 senkrechte und waagrechte Haltemittel 6, 7 vorsieht, und zwei Halteclipse 8 aufweist.
Patent DE-202011051841-U1 (DE)
Title: Kontaktzange
IPC: H01R4/42
Filed: 2011-11-02
Abstract: Kontaktzange (1) für ein Leiterseil (5), aufweisend zwei Zangenschenkel (2), die über ein Zangengelenk (3) miteinander verbunden sind, wobei die Zangenschenkel (2) einen Zangengriff (12) und einen Zangenkopf (13) aufweisen und die einander gegenüberliegenden Zangenköpfe (13) mittels eines Federelementes zur Erreichung einer Kontaktkraft aufeinandergepresst werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Zangenköpfe (13) Kontaktbacken (4) aufweisen, die über Mittel zur Erzeugung einer zusätzlichen Kontaktkraft miteinander verbunden sind.
Patent DE-202011106412-U1 (DE)
Title: mit Rädern versehene Rucksack-Vorrichtung
IPC: A45C5/14
Filed: 2011-10-07
Abstract: Rucksack-Vorrichtung (100) mit einer mit mindestens einer lösbar verschließbaren Hohlkammer (110) versehenen Tascheneinrichtung (120) mit einer Rückfläche (123) und einer Vorderfläche (124), die über zwei Seitenflächen (121, 122) miteinander verbunden sind, sowie einer Unterfläche (125) und einer Oberfläche (126), wobei im Bereich des unteren Endes der Vorderfläche (124) die jeweils unteren Enden zweier Trageriemen (131, 132) befestigt sind, deren obere Enden im Bereich eines oberen Endes mit der Vorderfläche (124) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich einer jeden Seitenfläche (121, 122) jeweils ein Lagerkäfig (140) für ein Rad (150) befestigt ist, und jeder Lagerkäfig (140) durch Rotation um eine Schwenkachse (141) aus einer ersten Position oberhalb der Unterfläche (125) der Tascheneinrichtung (120) in eine zweite Position mindestens teilweise unterhalb der Unterfläche (125) der Tascheneinrichtung (120) hin- und her schwenkbar ist.
Patent DE-202011106837-U1 (DE)
Title: Haargestaltungsvorrichtung
IPC: A45D8/14
Filed: 2011-10-14
Abstract: Haargestaltungsvorrichtung, umfassend: einen flexiblen Vorrichtungskörper (1) in der Form eines offenen Rahmenglieds, wobei der flexible Vorrichtungskörper (1) gegenüberliegende obere und untere Rahmenschienen (111) umfasst, eine Haaraufnahmeöffnung (11), die von den oberen und unteren Rahmenschienen (111) umgeben ist, um das lange Haar eines Benutzers aufzunehmen, sowie eine Reihe von Zähnen (112), die an jedem der oberen und unteren Rahmenschienen (111) angeordnet sind und jeweils in Richtung der Haaraufnahmeöffnung (11) ausgerichtet sind, um in das lange Haar des Benutzers einzugreifen; und zwei Haarclips (12), die entsprechend an zwei distalen Enden des flexiblen Vorrichtungskörpers (1) angeordnet sind, um den flexiblen Vorrichtungskörper (1) an dem langen Haar des Benutzers zu sichern.
Patent DE-202012003695-U1 (DE)
Title: Straßenfertiger mit einem bewegbaren Bedienpult
IPC: E01C19/48
Filed: 2012-04-12
Abstract: Straßenfertiger mit einem Bedienpult (1), das zwischen Endpositionen auf der linken und rechten Seite des Straßenfertigers in einem Bedienstand bewegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienpult (1) eine mittels eines Axiallagers befestigte Lagerrolle (8, 9, 10) aufweist, die im Eingriff mit einer am Bedienstand vorgesehenen Festlagerschiene (6) ist.