baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013223478-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ansteuern einer Last
Inventor: KALUSCHA UWE
IPC: G01R31/02
Filed: 2013-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Ansteuern einer Last (200), wobei die Vorrichtung (100) und die Last (200) keinen gemeinsamen externen elektrischen Potentialbezug aufweisen, aufweisend: – eine erste Steuereinrichtung (10) mittels der ein Hinleiter der Last (200) über eine erste Schalteinrichtung (11) auf ein positives Potential einer elektrischen Versorgungsspannung (UV) schaltbar ist; – eine zweite Steuereinrichtung (20) mittels der ein Rückleiter der Last (200) über eine zweite Schalteinrichtung (21) auf ein negatives Potential der elektrischen Versorgungsspannung (UV) schaltbar ist; – eine Prüfeinrichtung (30, 40, 50) mittels der die Schalteinrichtungen (11, 21) prüfbar sind, wobei elektrische Prüfspannungspegel derart auf den Hinleiter und auf den Rückleiter der Last (200) einkoppelbar sind, dass im Falle einer fehlerhaften Schalteinrichtung (11, 21) im Wesentlichen kein elektrischer Strom durch die Last (200) fließt.
Patent DE-102014000204-A1 (DE)
Title: Scheibenhalter zur Abstützung von Brotscheiben in einer Brotschneidemaschine
Inventor: SCHMIDT UWE
IPC: B26D7/32
Filed: 2014-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheibenhalter zur Abstützung von Brotscheiben in einer Brotschneidemaschine entsprechend des Oberbegriffs des Anspruchsd. Die Erfindung stellt sich die Aufgabe, einen technisch besonders einfachen, selbsttätig in Arbeitsstellung gehenden, plattenartig ausgebildeten Scheibenhalter zur Abstützung von Brotscheiben in Brotschneidemaschinen zu entwickeln, der unabhängig von seiner Masse seine Stellung in der Nähe des Schnittspaltes des Kreismessers erreicht. Erfindungsgemäß ist zumindest ein sich beim Transport des Brotes (8) in Transportrichtung (9) mitbewegendes Teil des Förderers (10) mit dem Scheibenhalter (15) über ein Verbindungselement (24) verbunden ausgebildet, wobei das Verbindungselement (24) eine unabhängige Bewegung des Scheibenhalters (15) und des sich mitbewegenden Teils des Förderers (15) zueinander in Transportrichtung (9) des Brotes (8) zulassend ausgebildet oder mit dem Scheibenhalter (15) und/oder dem sich beim Transport des Brotes (8) mitbewegenden Teil des Förderers (15) verbunden ist 5 zeigt eine Draufsicht auf die Brotschneidemaschine beim Schneiden von Brot.
Patent DE-102014001877-A1 (DE)
Title: Motorrahmen
Inventor: MINARI TAKAHIRO
IPC: H02K5/04
Filed: 2014-02-12
Abstract: Ein Motorrahmen (100), welcher vier Seitenflächen (10, 20, 30, 40), aufgebaute bzw. aufgesetzte Bereiche (22a–22d, 42a–42d) und Fußbauteile (18, 19) aufweist, wird bereitgestellt. Die vier Seitenflächen 10, 20, 30, 40) definieren den äußeren Umfang des Motorrahmens (100). Die vier Seitenflächen umfassen eine Anschlußkastenbefestigungsfläche (10), auf welcher ein Anschlußkasten bereitgestellt wird, und zwei Seitenflächen (20, 40), welche sich auf jeweiligen Seiten der Anschlußkastenbefestigungsfläche (10) befinden. Die aufgesetzten bzw. aufgebauten Bereiche (22a–2d, 42a–42d) sind auf jeder der beiden Seitenflächen (20, 40) bereitgestellt, wobei zwei oder mehrere Schraubenlöcher (24a–24d, 44b, 44c) in den aufgebauten Bereichen ausgeformt sein können. Die aufgebauten Bereiche (22a–22d, 42a–42d) sind derart gestaltet, dass sowohl die Ringschrauben als auch die Fußbauteile an den aufgebauten Bereichen befestigt werden können. Die Ringschrauben (16) werden in Schraubenlöcher (44b, 44c) geschraubt, welche auf einer der beiden Seitenflächen (20, 40) ausgeformt sind und die Fußbauteile (18, 19) werden an Schraubenlöchern (24a–24d) befestigt, welche auf der anderen der beiden Seitenflächen (20, 40) ausgeformt sind.
Patent DE-102014011602-A1 (DE)
Title: Wärmetauschervorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: FINSTERWALDER FLORIAN
IPC: F28F27/00
Filed: 2014-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmetauschervorrichtung für ein Fahrzeug, mit einer von einem ersten Medium durchströmbaren ersten Leitung (12), in welcher ein Wärmetauscher (14) zum Temperieren, insbesondere Erwärmen, eines zweiten Mediums angeordnet ist, und mit einer von dem ersten Medium unter Umgehung des Wärmetauschers (14) durchströmbaren zweiten Leitung (16), welche an einer Abzweigstelle (A), an welcher das erste Medium aus der zweiten Leitung (16) in die erste Leitung (12) abzweigbar ist, und an einer Zuführstelle (Z), an welcher der zweiten Leitung (16) das erste Medium aus der ersten Leitung (12) zuführbar ist, mit der ersten Leitung (12) fluidisch verbunden ist, wobei die zweite Leitung (16) im Bereich der Abzweigstelle (A) insbesondere als Venturi-Düse (24) ausgebildet ist.
Patent DE-102014015210-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von Lebensmitteln
Inventor: CLAUS CARSTEN
IPC: B26D5/08
Filed: 2014-10-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (2) zum Schneiden von Lebensmitteln, insbesondere Brotlaiben, mit einem Schnittkanal (4), der einen Einlegeabschnitt, in den das zu schneidende Lebensmittel einlegbar ist, und einen Abgabebereich aufweist, in den die geschnittenen Scheiben nach dem Schnitt abgegeben werden, einem von einem Elektromotor (22) rotierend angetriebenen Rundmesser (16), wobei das Rundmesser (16) mit seiner Schnittebene quer zum Schnittkanal (4) angeordnet ist und zur Ausführung eines Schnittes von einer angetriebenen Schwinge (18) gehalten in den Schnittkanal (4) hinein und wieder heraus beweglich ist, einem Getriebe (34), über das die Antriebsdrehzahl des Elektromotors (22) über eine oder mehrere Übersetzungsstufen auf das Rundmesser (16) und die Schwinge (18) übertragen wird, und einer Vorschubeinrichtung (12), mit der ein in den Schnittkanal (4) eingelegtes Lebensmittel auf das Rundmesser (16) zu bewegbar ist, wobei die Bewegung der Vorschubeinrichtung (12) von einer elektronischen Steuerung gesteuert ist. Um eine gattungsgemäße Brotschneidemaschine mit einem umlaufenden Rundmesser zu schaffen, die Brot noch schneller in Scheiben schneiden kann, ohne dass dafür der Bauaufwand unangemessen ansteigt und es zu den unerwünschten Ungleichmäßigkeiten im Schnitt des Lebensmittels kommt, wird vorgeschlagen, dass die Schwinge (18) zumindest 170 mal pro Minute in den Schnittkanal (4) hineinbewegt wird, das Rundmesser (16) ein Gewicht von weniger als 2,3 kg bei einem Messerdurchmesser von mindestens 400 mm aufweist, und im Antriebsstrang für das Rundmesser (16) ein Überlastschlupf und/oder eine Zuhaltung für Verschlussklappen im Gehäuse vorhanden ist.
Patent DE-102014103146-A1 (DE)
Title: Hubeinheit
Inventor: HOFSTETTER NORBERT
IPC: H02K7/116
Filed: 2014-03-10
Abstract: Hubeinheit bestehend aus einer Basis und einem relativ zur Basis durch einen elektromotorischen Antrieb in einer Hubachse bewegbaren Hubelement. Der elektromotorische Antrieb ist ein in der Basis untergebrachter Torquemotor, der über eine achsgleich mit der Hubachse angeordnete zentrale Welle und über eine Getriebeanordnung wenigstens zwei parallel zur Hubachse angeordnete Gewindespindel antreibt, die jeweils in eine am Hubelement vorgesehene Gewindebuchse eingreifen.
Patent DE-102014107910-A1 (DE)
Title: Wäschebehandlungsvorrichtung mit ferngesteuertem Luftstrom und Verfahren zum Betreiben selbiger
Inventor: FICKE STEVEN D
IPC: D06F33/02
Filed: 2014-06-05
Abstract: Die Säuerung nasser Wäsche in einer Wäschebehandlungsvorrichtung kann verzögert werden, indem ein Warnsignal, das ein Ende eines Betriebszyklus angibt, von der Wäschebehandlungsvorrichtung an eine entfernte elektronische Vorrichtung gesendet wird. Die Vorrichtung kann ein Berechtigungssignal von der elektronischen Vorrichtung erhalten, das eine Anweisung zum Ausführen eines Antisäuerungszyklus angibt. Ein Antisäuerungszyklus, der die Energiezufuhr zu einem Gebläse umfasst, damit Luft durch eine Wäschebehandlungskammer strömt, kann automatisch für die Wäschebehandlungsvorrichtung initiiert werden.
Patent DE-102014109651-A1 (DE)
Title: Mikrowellenhohlraumresonator sowie damit ausgerüstete Spinnereivorbereitungsmaschine
Inventor: HERMANN TOBIAS
IPC: G01N33/36
Filed: 2014-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mikrowellenhohlraumresonator (8) zur Überwachung eines strangförmigen Fasermaterials, wobei der Mikrowellenhohlraumresonator (8) eine innenliegende Resonatorkammer (7) aufweist, in dem mit Hilfe wenigstens einer Einkoppelanordnung (9) des Mikrowellenhohlraumresonators (8) ein elektrisches Feld erzeugbar ist, wobei der Mikrowellenhohlraumresonator (8) zumindest eine in die Resonatorkammer (7) mündende Eintrittsöffnung (10) für das Fasermaterial (3; 15) aufweist, über den das Fasermaterial (3; 15) in einer vorgegebenen Transportrichtung (T) in die Resonatorkammer (7) eintreten kann, wobei der Mikrowellenhohlraumresonator (8) zumindest eine Austrittsöffnung (11) für das Fasermaterial (3; 15) aufweist, und wobei der Mikrowellenhohlraumresonator (8) einen die Eintrittsöffnung (10) und die Austrittsöffnung (11) in der genannten Transportrichtung (T) verbindenden und durch die Resonatorkammer (7) verlaufenden Durchtrittskanal (13) für das Fasermaterial (3; 15) aufweist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Innenkontur der Resonatorkammer (7) derart ausgebildet ist, dass in einem parallel zur Transportrichtung (T) verlaufenden Querschnitt des Mikrowellenhohlraumresonators (8) die Orte mit gleichem Betrag der elektrischen Feldstärke jeweils auf Linien (14) liegen, deren Form im Bereich des Durchtrittskanals (13) eine in Richtung der Transportrichtung (T) verlaufende maximale räumliche Ausdehnung (A1) besitzt, die kleiner ist als ihre senkrecht hierzu verlaufende maximale räumliche Ausdehnung (A2).
Patent DE-102014114431-A1 (DE)
Title: Verfahren und Computerprogrammprodukt zum Verifizieren von persönlichen Daten im Internet
Inventor: FISS BERND
IPC: H04L9/32
Filed: 2014-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Computerprogrammprodukt zum Schützen von persönlichen Daten im Internet, wobei bei einer Abfrage eines Passwortes eines Anwenders durch eine Webseite eine Aufforderung zur Eingabe einer Karte zur Verifikation des Passwortes des Anwenders erfolgt. Die Eingabe der Karte erfolgt dabei mittels einer Einlesesoftware und das Passwort des Anwenders wird durch einen Abriss an der Karte, der für jede Karte eineindeutig ist, verifiziert.
Patent DE-102014115518-A1 (DE)
Title: Dentale Polier- und Reinigungspaste
Inventor: MUNDIL UWE
IPC: A61Q11/00
Filed: 2014-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zusammensetzung zur Dentalpolitur und/oder -Dentalreinigung, umfassend mindestens 5 Gew.-% eines nadelförmigen kristallinen Calciumsilikats als ein erster Abrasivkörper, wobei das nadelförmige kristalline Calciumsilikat ein Längen-Breiten-Verhältnis von 3:1 bis 20:1 aufweist. Die Erfindung betrifft ferner die Verwendung dieser Zusammensetzung in der Dentalpolitur und -reinigung.
Patent DE-102014116601-A1 (DE)
Title: Medizingerät für einen extrakorporalen Blutkreislauf sowie Einrichtung zur Anreicherung des Bluts einesPatienten mit Sauerstoff
Inventor: KRAMER JÜRGEN
IPC: A61M1/16
Filed: 2014-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Medizingerät für einen extrakorporalen Blutkreislauf, mit wenigstens einem Behälter zur Aufnahme eines flüssigen Wärmeübertragungsmediums, wobei der Behälter mehrere Schlauchanschlüsse zum Anschließen von Schläuchen aufweist, wobei das Medizingerät zur Verbindung mit einem Oxygenator über an die Schlauchanschlüsse angeschlossene Schläuche eingerichtet ist, wobei das Medizingerät eine mit dem Behälter thermisch gekoppelte Heiz-/Kühl-Einrichtung aufweist, durch die in dem Behälter befindliches Wärmeübertragungsmedium erwärmbar oder kühlbar ist, und wobei das Medizingerät ohne Pumpe ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft außerdem eine Einrichtung zur Anreicherung des Bluts eines Patienten mit Sauerstoff.
Patent DE-102014118447-A1 (DE)
Title: Ventilantrieb
Inventor: LEIBIG MARTIN
IPC: F01L1/047
Filed: 2014-12-11
Abstract: Ein Ventilantrieb zur Übertragung der Rotationsbewegung einer Nockenwelle, die zumindest ein Nockenelement mit einer oder mehreren Nockenerhebungen aufweist, zu einer Hubbewegung eines Ventils in Abhängigkeit von den Nockenerhebungen, umfasst zumindest ein Kraftübertragungselement, das ein Eingangselement aufweist, an dem das Kraftübertragungselement von dem Nockenelement beaufschlagbar ist, und ein Ausgangselement aufweist, das antriebswirksam mit dem Ventil gekoppelt ist, um das Ventil bei rotierender Nockenwelle zu einer Hubbewegung anzutreiben. Das Eingangselement ist bezüglich seiner Lage am Kraftübertragungselement, insbesondere bezüglich seiner Winkelausrichtung zur Nockenwelle, variabel verstellbar oder variabel wählbar. Der Ventilantrieb umfasst ferner eine steuerbare Hubreduziervorrichtung, mittels der die Hubbewegung des Ventils um ein bestimmtes Maß reduzierbar ist.
Patent DE-102014200291-A1 (DE)
Title: Drilling machine, has multiple drill heads arranged among each other, centering support arranged coaxially around die and equipped with large hole, and adjustment mechanism arranged with centering support
Inventor: PEIRON MIGUEL JUAN JOSÉ
IPC: B23B39/16
Filed: 2014-01-10
Abstract: The machine has multiple drill heads (2) arranged with each other. A drill head assembly is arranged in a horizontal plane and occupies an annular space around a central matrix space. A forceps holder (20) is connected to a rotating tubular shaft that is coupled to a drilling spindle. A centering support (6) is arranged coaxially around a die (5) and equipped with a large hole (8). A guide (17) is formed with the large hole. An adjustment mechanism is arranged with the centering support.
Patent DE-102014200312-A1 (DE)
Title: Reversibler Gurtstraffer
Inventor: LUCHT ANDREAS
IPC: B60R22/46
Filed: 2014-01-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen reversibler Gurtstraffer mit – einem Elektromotor (2), – einer Gurtwelle (1), auf der ein Sicherheitsgurt aufwickelbar ist, – einem koaxial zu der Gurtwelle (1) angeordneten Antriebsrad (10), und – einer zwischen der Gurtwelle (1) und dem Antriebsrad (10) vorgesehenen Kupplung (11), wobei – der Elektromotor (2) eine herausgeführte Antriebswelle (12) aufweist, über welche der Elektromotor (2) unmittelbar mit dem Antriebsrad (10) in Antriebsverbindung steht.
Patent DE-102014200332-A1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit zweiflutiger Turbine und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KEMMERLING JÖRG
IPC: F02B37/02
Filed: 2014-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufgeladene Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf mit mindestens zwei Zylindern, bei der – jeder Zylinder mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen der Abgase aus dem Zylinder via Abgasabführsystem aufweist und sich an jede Auslassöffnung eine Abgasleitung anschließt, – mindestens zwei Zylinder in der Art konfiguriert sind, dass sie zwei Gruppen mit jeweils mindestens einem Zylinder bilden, – die Abgasleitungen der Zylinder jeder Zylindergruppe unter Ausbildung eines Abgaskrümmers (8a, 9a) jeweils zu einer Gesamtabgasleitung (6a, 7a) zusammenführen, und – die beiden Gesamtabgasleitungen (6a, 7a) mit einer zweiflutigen Turbine (1), die mindestens ein in einem Turbinengehäuse (2) auf der drehbaren Welle (4) gelagertes Laufrad (3) umfasst, in der Art verbunden sind, dass jeweils eine Gesamtabgasleitung (6a, 7a) mit einer der zwei Fluten (8, 9) der Turbine (1) verbunden ist, wobei die zwei Fluten (8, 9) in Richtung des mindestens einen Laufrades (3) zumindest abschnittsweise – in Fortsetzung der Gesamtabgasleitungen (6a, 7a) – mittels Gehäusewandung (5) voneinander getrennt sind und damit auch die Abgasabführsysteme der Zylindergruppen, wobei – die Abgasabführsysteme der beiden Zylindergruppen in einem Übergangsbereich zwischen den zwei Abgaskrümmern (8a, 9a) und dem Turbinengehäuse (2) durch Freigeben einer Öffnung (5a) miteinander verbindbar sind, wobei eine verschwenkbare Klappe (5b) vorgesehen ist, die dem Freigeben und Versperren der Öffnung (5a) dient.
Patent DE-102014200634-A1 (DE)
Title: Empfänger und verfahren zur bestimmung einer phaseninformation eines empfangenen signals und system und verfahren zur messung einer information über eine entfernung zu einem objekt
Inventor: GIESE THORSTEN
IPC: H03M1/12
Filed: 2014-01-15
Abstract: Ein Empfänger zur Bestimmung einer Phaseninformation eines empfangenen Signals umfasst einen Abtastwertbereitsteller zum Bereitstellen zumindest eines Paares von Abtastwerten, wobei der Abtastwertbereitsteller ausgelegt ist, um das empfangene Signal mit einer Abtastrate abzutasten, die kleiner als eine mittlere Frequenz des empfangenen Signals ist, wobei der Abtastwertbereitsteller ausgelegt ist, um als Paar von Abtastwerten zwei Abtastwerte bereitzustellen, die einen zeitlichen Abstand von 14 TCW(4m + 1)oder von 14 TCW(4m + 3)aufweisen, wobei m eine ganze Zahl größer gleich 1 ist, und wobei TCW eine mittlere Periodendauer des empfangenen Signals ist.
Patent DE-102014201029-A1 (DE)
Title: Verfahren zum effizienten Übermitteln von Daten
Inventor: TILSNER HEINZ
IPC: G08C19/00
Filed: 2014-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übermitteln von Daten von einem Sensor (400) an einen Prozessor (300) über wenigstens ein Kommunikationsmedium (200, 210) in einem Kommunikationsnetzwerk (100), wobei ein Sensorwert des Sensors (400) an den Prozessor (300) übermittelt wird; wobei der Prozessor (300) solange den übermittelten Sensorwert zur Weiterverarbeitung nutzt, bis ein neuer Sensorwert an den Prozessor (300) übermittelt wird; und wobei ein neuer Sensorwert nur dann übermittelt wird, wenn wenigstens eine Bedingung für den Sensorwert erfüllt ist
Patent DE-102014201547-A1 (DE)
Title: Turbolader
Inventor: UNEURA YUTAKA
IPC: F02C6/12
Filed: 2014-01-29
Abstract: Ein Turbolader umfasst: einen Turbolader-Hauptkörper; ein Lagerloch, das in dem Turbolader-Hauptkörper ausgebildet ist; eine Turbinenwelle, die drehbar in das Lagerloch eingesteckt ist und an einem Ende ein Turbinenrad und an dem anderen Ende ein Verdichterrad aufweist; einen turbinenseitigen Lagerteil und einen verdichterseitigen Lagerteil, die die Turbinenwelle drehbar halten und in dem Lagerloch jeweils auf der relativen Seite des Turbinenrads und auf der relativen Seite des Verdichterrads angeordnet sind; einen Kühlöldurchgang, der radial außerhalb des Lagerlochs in dem Turbolader-Hauptkörper vorgesehen ist und konfiguriert ist, um den Turbolader-Hauptkörper mit einem darin zirkulierenden Schmieröl zu kühlen; eine erste Ölleitung, die konfiguriert ist, um Schmieröl nach dem Schmieren des verdichterseitigen Lagerteils zu dem Kühlöldurchgang zu führen; und eine zweite Ölleitung, die konfiguriert ist, um Schmieröl nach dem Schmieren des turbinenseitigen Lagerteils zu dem Kühlöldurchgang zu führen.
Patent DE-102014203959-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: CHAMBRION MARTIN
IPC: F16D13/54
Filed: 2014-03-05
Abstract: Eine Kupplungseinrichtung zur Übertragung eines axialen Drehmoments um eine Drehachse zwischen einem inneren Träger einer Abtriebsseite und einem äußeren Träger einer Antriebsseite, umfassend zumindest einen drehmomentenschlüssig mit dem inneren Träger verbundenen ersten Reibpartner, zumindest einen drehmomentenschlüssig mit dem äußeren Träger verbundenen zweiten Reibpartner und zumindest einen drehmomentenschlüssig mit dem inneren Träger verbundenen dritten Reibpartner, wobei die Reibpartner durch eine Anpresskraft derart in Reibeingriff bringbar sind, um das Drehmoment zwischen der Antriebsseite und der Abtriebsseite zu übertragen. Wobei zumindest zwei Reibpartner derart über wenigstens ein erstes Verbindungselement miteinander verbunden sind, dass eine erste Verdrehung der zwei gekoppelten Reibpartner in einer ersten Drehrichtung eine erste translatorische Bewegung der gekoppelten Reibpartner in Richtung der Drehachse generiert.
Patent DE-102014209947-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung, umfassend Getriebeanordnung mit Plusgetriebe und reduziertem Koppelsatz
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H48/10
Filed: 2014-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug mit einer Getriebeanordnung (1), wobei die Einleitung eines Antriebsdrehmoments und einer Antriebsleistung von einem Antriebsmotor (2) in die Getriebeanordnung (1) über eine Antriebswelle (3) mit einer ersten Sonne (4) erfolgt, wobei die Getriebeanordnung (1) ein Überlagerungsgetriebe (5) zur hälftigen Verteilung der Antriebsleistung auf einem mit einer ersten Abtriebswelle (6a) verbundenen ersten Hohlrad (7), und einem mittelbar mit einer zweiten Abtriebswelle (6b) verbundenem Planetenträger (8), sowie ein über den Planetenträger (8) mit dem Überlagerungsgetriebe (5) getrieblich verbundenem Wendegetriebe (9) zur hälftigen Verteilung des Antriebsdrehmoments auf die erste und die zweite Abtriebswelle (6a, 6b) umfasst, wobei ferner ein erster Planetensatz (10a) auf dem Planetenträger (8) gelagert ist und zumindest mittelbar zwischen der ersten Sonne (4) und dem ersten Hohlrad (7) kämmt. Erfindungsgemäß weist das Überlagerungsgetriebe (5) einen zweiten Planetensatz (10b) auf, der zusammen mit dem ersten Planetensatz (10a) auf dem Planetenträger (8) gelagert ist, wobei die beiden Planetensätze (10a, 10b) miteinander kämmen, und wobei das Wendegetriebe (9) einen ersten und einen zweiten Planetensatz (11a, 11b) aufweist, die auf einem gemeinsamen Planetenträger (17) gelagert sind und miteinander kämmen.
Patent DE-102014210779-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: RUNDKOWSKI ANDREAS
IPC: F02M57/02
Filed: 2014-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung (100) für eine Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Kraftstoff-Druckspeicher (10), einem Injektor (12) mit einer Einspritzdüse (14) und einem Druckverstärker (20) mit einem Druckverstärkerkolben (22) zum Erhöhen des durch die Einspritzdüse (14) erzeugbaren Einspritzdrucks. Die Kraftstoffeinspritzvorrichtung weist ein zweistufiges Ventil mit einem über ein Vorventil (30) angesteuerten Hauptventil (40) zum Aktivieren des Druckverstärkers (20) auf.
Patent DE-102014211669-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Tastpunktänderung einer Hybridtrennkupplung eines Hybridfahrzeuges
Inventor: HODRUS ERHARD
IPC: F16D48/06
Filed: 2014-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer Tastpunktänderung einer Hybridtrennkupplung eines Hybridfahrzeuges, welche von einem hydrostatischen Kupplungsaktor betätigt wird und die Hybridtrennkupplung einen Verbrennungsmotor und einen Elektrotraktionsantrieb trennt oder verbindet, wobei die Hybridtrennkupplung zur Bestimmung eines Tastpunktes ausgehend von einer Position der Hybridtrennkupplung, welche diese in einem unbetätigten Zustand einnimmt, bewegt wird, und bei Inbetriebnahme und/oder während eines Betriebes des Hybridfahrzeuges ein Basistastpunkt der Hybridtrennkupplung bestimmt wird.  Bei einem Verfahren wird die Tastpunktänderung zwischen zwei Schnüffelvorgängen des hydrostatischen Kupplungsaktors aus einem Drucksignal eines Drucksensors bestimmt und der Basistastpunkt anhand dieser Tastpunktänderung adaptiert wird.
Patent DE-102014216217-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reduzierung von Stickoxid- und Ammoniak-Emissionen in einem Abgasnachbehandlungssystem einer Brennkraftmaschine während Lastwechseln
Inventor: RUEGER JOHANNES-JOERG
IPC: F01N11/00
Filed: 2014-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Reduktion von Stickoxidemissionen im Abgas einer Brennkraftmaschine, wobei in einem mit der Brennkraftmaschine betriebenen Fahrzeug Daten zu einer Fahrstrecke in einem Navigationssystem und/ oder mindestens einem Fahrerassistenz-System bereitgestellt werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass auch bei transienten Betriebsbedingungen der Brennkraftmaschine aus den Daten der zu erwartenden Fahrstrecke ein Verbrennungsmotor-Lastprofil und damit eine Stickoxid-Emission der Brennkraftmaschine, eine Stickoxid-Konvertierung des Katalysators und/ oder ein Bedarf der zur Stickoxidreduktion zudosierten Reduktionsmittellösung vorausbestimmt und diese bei der Dosierung der Reduktionsmittellösung korrektiv berücksichtigt oder der Zeitpunkt und die Dauer von Beladungs- und Regenerationsphase des NOx-Speicherkatalysators beeinflusst werden.