baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007035195-B4 (DE)
Inventor: PAULOVITS PETER
IPC: H01F7/04
Filed: 2007-07-25
Granted: 2009-12-10
Abstract: Switchable magnetic holding system which has at least one pole shoe pair (10, 20) in which at least one primary permanent magnet (1, 2) is arranged such that it cannot move, such that the pole shoe pair (10, 20) have primary polarity (N, S), and wherein the holding system has a part (40) which can be moved at right angles to the greatest magnetic flux density with respect to the pole shoe pair (10, 20), wherein at least two secondary permanent magnets (3, 4, 5) are arranged on the movable part (40), wherein the secondary permanent magnets (3, 4, 5) are arranged with their magnetic polarity (N, S) in opposite senses, and the moveable part (40) can be moved translationally at least between two definable positions with respect to the pole shoe pair (10, 20), wherein, in a first position, the pole shoe pair (10, 20) is magnetically activated by a pronounced formation of the magnetic north pole and south pole (N, S), and, in a second position, the pole shoe pair (10, 20) are magnetically deactivated by a magnetic short circuit, as well as a closing system having a switchable permanent-magnet holding system.
Patent DE-102007035691-B4 (DE)
Title: Signalverarbeitungsgerät
Inventor: NAKAMURA MITSUO
IPC: G01S17/931
Filed: 2007-07-30
Granted: 2011-06-01
Abstract: Signalverarbeitungsgerät mit:  – einem A/D-Takterzeugungsmittel (87) zur Erzeugung eines zum Abtasten bei einer A/D-Wandlung verwendeten A/D-Takts, um eine Mehrzahl von A/D-Takten gleicher Frequenz und unterschiedlicher Phase zu erzeugen;  – einer Mehrzahl von A/D-Wandlungsmitteln (89, 90), an welche die A/D-Takte unterschiedlicher Phase gegeben werden, um ein analoges Signal an einem Zeitpunkt des eingegebenen A/D-Takts in digitale Signale A/D zu wandeln;  – einer Mehrzahl von ersten Speichermitteln (91a, 92a) zur Speicherung von Daten der jeweiligen A/D-Wandlungsergebnisse, die von den jeweiligen A/D-Wandlungsmitteln gewandelt werden, an einem Zeitpunkt des gleichen Takts wie der jeweilige A/D-Takt, der an das jeweilige A/D-Wandlungsmittel gegeben wird;  – einer Mehrzahl von zweiten Speichermitteln (91b, 92b) zur Speicherung von jeweiligen Daten, die von den jeweiligen ersten Speichermitteln gespeichert werden, an einem Zeitpunkt des gleichen Takts wie des A/D-Takts, der in einem der A/D-Wandlungsmitteln verwendet wird;  – einem Datenlese-/Datenschreibmittel (94), das ein Schreiben und ein Lesen...
Patent DE-102007046418-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, die einem zu ladenden Element einen Ladestrom zuführt
Inventor: TERASHIMA TOMOHIDE
IPC: H02M1/08
Filed: 2007-09-28
Granted: 2016-12-01
Abstract: Halbleitervorrichtung, die einem Ladezielelement (C) einen Ladestrom zuführt, wobei die Halbleitervorrichtung umfasst: eine Halbleiterschicht (1) eines ersten Leitungstyps; ein erstes Halbleitergebiet (2) eines zweiten Leitungstyps, das auf einer Hauptoberfläche der Halbleiterschicht (1) ausgebildet ist und einen ersten Knoten (N1), der mit einer ersten Elektrode des Ladezielelements (C) gekoppelt ist, und einen zweiten Knoten (N2), der mit einem Leistungsversorgungspotential-Knoten, an den eine Leistungsversorgungsspannung angelegt ist, gekoppelt ist, besitzt; ein zweites Halbleitergebiet (3) des ersten Leitungstyps, das nicht angrenzend an die Halbleiterschicht (1) in einer Oberfläche des ersten Halbleitergebiets (2) ausgebildet ist und einen dritten Knoten (N3) besitzt, der mit dem Leistungsversorgungspotential-Knoten gekoppelt ist; und einen Ladungsträgerdrift-Beschränkungsabschnitt (3, R, 127), der die Drift der Ladungsträger von dem dritten Knoten (N3) zu der Halbleiterschicht (1) beschränkt.
Patent DE-102007052646-B4 (DE)
Title: Wagen mit schwenkbarer Stütze für kabelartige Verbindung
Inventor: HESL STEFAN
IPC: H02G11/02
Filed: 2007-11-05
Granted: 2014-10-23
Abstract: Wagen (1), welcher verfahrbar an einer Schiene angebracht ist, mit einem länglichen Auflagebereich (9) zur Unterstützung einer kabelartigen Verbindung (8), insbesondere für die Energieversorgung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Endabschnitt (11) des länglichen Auflagebereichs (9) als schwenkbarer Bügel ausgebildet ist, der bei Wegfall einer durch einen auf den Auflagebereich (9) aufliegenden Abschnitts der kabelartigen Verbindung (8) ausgeübten Gewichtskraft dergestalt umklappt, dass der Auflagebereich (9) längs des Verfahrweges verkürzt wird.
Patent DE-102007061297-B4 (DE)
Title: Hydraulische Spannvorrichtung
Inventor: NAMIE TSUTOMU
IPC: F16H7/08
Filed: 2007-12-10
Granted: 2020-12-31
Abstract: Hydraulische Spannvorrichtung, aufweisend:ein Gehäuse (110, 210) mit einer Plungerkolben-Aufnahmeöffnung (111, 211), welche eine zylinderförmige Wand hat,einen Plungerkolben (120, 220), der verschiebbar in der Plungerkolben-Aufnahmeöffnung (111, 211) aufgenommen ist, über sie vorsteht und einen zylinderförmigen hohlen Bereich aufweist,eine Hochdruck-Ölkammer (R) im Gehäuse (110, 210), die durch den hohlen Bereich des Plungerkolbens (120, 220) und die Plungerkolben-Aufnahmeöffnung (111, 211) definiert ist, welche sich vergrößert, wenn der Plungerkolben (120, 220) in Ausfahrrichtung bewegt wird,eine Feder (130, 230), die in der Hochdruck-Ölkammer (R) angeordnet ist, und den Plungerkolben (120, 220) in Ausfahrrichtung vorspannt, undeine Rückschlagventileinheit (140, 240), die im Bodenbereich der Plungerkolben-Aufnahmeöffnung (111, 211) angeordnet ist und in die Hochdruck-Ölkammer (R) vorsteht, aufweisend:einen Ventilsitz (141, 241) mit einer Außenumfangsfläche und einem Öldurchlass (141a, 241a),eine Ventilkugel (142, 242), welche in Anlage an den Ventilsitz (141, 241) bringbar ist,eine Feder (143, 243), welche die Ventilkugel (142, 242) in Richtung auf den Ventilsitz (141, 241) vorspannt, undeinen Rückhalter (144, 244), welcher die Bewegung der Ventilkugel (142, 242) begrenzt,wobeider Rückhalter (144, 244) eine glockenförmige Gestalt hat und aufweist:einen die Ventilkugel (142, 242) umgebenden Bereich (144a, 244a), der die Feder (143, 243) enthält, welche die Ventilkugel vorspannt, wobei er es der Ventilkugel (142, 242) ermöglicht, sich vom Ventilsitz (141, 241) weg und auf den Ventilsitz (141, 241) zu zu bewegen,eine Mehrzahl von Armbereichen (144b, 244b), die sich vom die Ventilkugel umgebenden Bereich (144a, 244a) aus erstrecken, wobei die Armbereiche (144b, 244b) federelastisch auf die Außenumfangsfläche des Ventilsitzes (141, 241) aufgepasst sind, undSchlitze (S), die zwischen den Armbereichen (144b, 244b) ausgebildet sind,wobei die Schlitze (S) einen Durchlass für Öl vom Öldurchlass (141a, 241a) des Ventilsitzes (141, 241) in die Hochdruck-Ölkammer (R) bilden, und es dem Öl ermöglichen, von der Hochdruck-Ölkammer (R) über einen Leckageweg zwischen dem Plungerkolben (120, 220) und der zylinderförmigen Wand der Plungerkolben-Aufnahmeöffnung (111, 211) nach außerhalb des Gehäuses (110, 210) zu fließen,dadurch gekennzeichnet, dassjeder Schlitz (S) ein Ende mit einem bogenförmigen Bereich (Sr) hat und sich der Schlitz (S) ausgehend vom bogenförmigen Bereich (Sr) in Richtung der Enden der Armbereiche (144b, 244b) verengt, undein Flansch (144c, 244c) an den Enden der Armbereiche (144b. 244b) entfernt vom die Ventilkugel (142, 242) umgebenden Bereich (144a, 244a) des Rückhalters (144, 244) ausgebildet ist und dass die Feder (130, 230), welche den Plungerkolben (120, 220) vorspannt, auf dem Flansch (144c, 244c) sitzt.
Patent DE-102008003396-B4 (DE)
Title: Leistungsverstärkersystem und zugehöriges Verfahren
Inventor: LEE CHANG HO
IPC: H03F1/56
Filed: 2008-01-08
Granted: 2014-03-27
Abstract: Leistungsverstärkersystem, welches aufweist: eine Mehrzahl Leistungsverstärker, wobei jeder Leistungsverstärker wenigstens einen Ausgangsanschluss aufweist; mehrere Primärwicklungen mit einer ersten Anzahl Windungen, wobei jede Primärwicklung an wenigstens einen Ausgangsanschluss der Mehrzahl von Leistungsverstärkern angeschlossen ist; und eine einzige Sekundärwicklung, die mit der Mehrzahl an Primärwicklungen induktiv gekoppelt ist, wobei die Sekundärwicklung eine zweite Anzahl an Windungen aufweist, die größer als die erste Anzahl an Windungen ist, wobei jede der mehreren Primärwicklungen einen Mittelanzapfungsanschluss aufweist, sowie: wenigstens einen Abstimmblock, der an einen Mittelanzapfungsanschluss der mehreren Primärwicklungen angeschlossen ist, wobei der wenigstens eine Abstimmblock einen oder mehrere Resonanzkreise aufweist, der bzw. die eine oder mehrere kapazitive Komponenten und eine oder mehrere induktive Komponenten aufweist bzw. aufweisen, die in Reihe oder parallel zwischen den Mittelanzapfungsanschluss und ein Erdpotential geschaltet sind.
Patent DE-102008006920-B4 (DE)
Title: Sicherer elektrischer Speicher
Inventor: LACHMUND UWE
IPC: H01M50/209
Filed: 2008-01-23
Granted: 2019-02-14
Abstract: Elektrischer Speicher (99), insbesondere Batterie (1), vorzugsweise Lithiumbatterie, mit mindestens einer den Speicher (99) umgebenden Begrenzungswand (16), wobei die Begrenzungswand (16) mindestens bereichsweise als Doppelwand (17) mit einer Innenwand (19) und mit einer Außenwand (20), die mindestens bereichsweise voneinander beabstandet sind, ausgelegt ist, und wobei sich mindestens bereichsweise ein Medium (22) zwischen Innenwand (19) und Außenwand (20) befindet, gekennzeichnet durch mindestens eine Messvorrichtung (33), die mindestens aus einem Sensor (23) besteht, um einen Zustand der Doppelwand (17) und die Einsatzfähigkeit des Mediums (22) im Betrieb des elektrischen Speichers (99) zu überprüfen.
Patent DE-102008021353-B4 (DE)
Title: Staubsaugerdüse für einen Staubsauger
Inventor: BACH BENEDIKT
IPC: A46B9/02
Filed: 2008-04-29
Granted: 2017-07-06
Abstract: Staubsaugerdüse (1), insbesondere zur Nutzung in einer Vor- (R1) und Rückschubrichtung (R2), mit einem Düsenkopf (2) und einer Düsensohle (3), in welcher wenigstens ein Saugmund (4) ausgebildet ist, welchem zumindest in Vorschubrichtung (R1) Schmutzfangelemente (5) vorgelagert sind, welche am Düsenkopf und/oder an der Düsensohle (3) starr angeordnet und/oder wahlweise zumindest teilweise in den Düsenkopf (2) versenkbar ausgebildet sind, wobei in Vor- (R1) und/oder Rückschubrichtung (R2) wenigstens ein Teil der Schmutzfangelemente (5) vom Saugmund (3) weg einen dergestalt verjüngenden Querschnitt (Q) aufweisen, dass auf der dem Saugmund (4) zugewandten Seite ein als Schmutzfang wirkender Hohlbereich (6) ausgebildet ist, welcher Schmutzpartikel an einem Wiederaustritt aus der Staubsaugerdüse (1) hindert, wobei seitlich eines jeden Schmutzfangelements (5) Öffnungen (7a, 7b) zum Durchtritt von Schmutzpartikeln vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einzelne Schmutzfangelemente (5) Schlitze (9a) und/oder Ausnehmungen (9b) aufweisen. Die erfindungsgemäße Düse (1) eignet sich gleichermaßen zur Aufnahme von Grob- wie auch Feinschmutz auf Hartböden oder auf Teppichen. Sie kann insbesondere als Boden- oder Polsterdüse oder auch als sogenannter Möbelpinsel realisiert sein.
Patent DE-102008022561-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Automatikgetriebe
Inventor: SICKART MICHAEL
IPC: F16H59/10
Filed: 2008-04-30
Granted: 2021-04-29
Abstract: Schaltvorrichtung für ein Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeugs,- mit einem Wählhebel (2), der zum Auswählen von mehreren Schaltstellungen (9) in einer Automatikgasse (6) verstellbar ist,- mit einer Rasteinrichtung (49), die den Schaltstellungen (9) zugeordnete Raststellungen aufweist, die zumindest ein Rastelement (50) aufweist, das mit einer mehrere Kulissenabschnitte (52, 53, 54, 55) aufweisende Rastkulisse (51) zusammenwirkt,- wobei die jeweilige Rastkulisse (51) so gestaltet ist, dass die Kulissenabschnitte (52, 53, 54, 55) für das Rastelement (50) den Schaltstellungen (9) zugeordnete stabile Raststellungen bilden, in welche das jeweilige Rastelement (50) mittels Federkraft vorgespannt ist und aus welchen das Rastelement (50) gegen Federkraft herausbewegbar ist,- wobei der Wählhebel (2) eine Lagerkonsole (47) aufweist, über die der Wählhebel (2) an einem Gehäuse (12) der Schaltvorrichtung (1) um eine quer zur Bewegungsrichtung des Wählhebels (2) in der Automatikgasse (6) verlaufende Querachse (35) verschwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet,- dass die Rasteinrichtung (49) zwei solche Rastelemente (50) aufweist, die simultan mit der jeweiligen Rastkulisse (51) zusammenwirken,- dass zwei Rastkulissen (51) vorgesehen sind, wobei je ein Rastelement (50) mit je einer Rastkulisse (51) zusammenwirkt,- dass die beiden Rastelemente (50) beiderseits des Wählhebels (2) angeordnet sind,- dass das jeweilige Rastelement (50) in einer Führung (56) hubverstellbar angeordnet ist, die zur jeweiligen Rastkulisse (51) offen ist und aus der das Rastelement (50) federbelastet herausragt und in die jeweilige Rastkulisse (51) eingreift,- dass das jeweilige Rastelement (50) mit der jeweiligen Führung (56) an der Lagerkonsole (47) angeordnet ist, und- dass die jeweilige Rastkulisse (51) am Gehäuse (12) ausgebildet ist.
Patent DE-102008029096-B4 (DE)
Title: Verdampfer für ein Abwärmenutzungssystem
Inventor: BAUSCH CHRISTIAN
IPC: B01D1/00
Filed: 2008-06-20
Granted: 2010-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verdampfer für ein Arbeitsmittel zum Betrieb eines Dampfkreisprozesses, umfassend einen Arbeitsmitteleinlassabschnitt, einen Wärmetauscherabschnitt und einen Dampfsammelabschnitt für das verdampfte Arbeitsmittel, die als Stapelfolge aus einer Vielzahl stoffschlüssig verbundener, Durchgangsöffnungen aufweisender Platten aufgebaut sind, wobei im Wärmetauscherabschnitt ein erstes Kanalsystem zur Führung des Wärmeträgermediums und ein zweites Kanalsystem zur Führung des Arbeitsmittels, das vom ersten Kanalsystem hydraulisch getrennt ist, angelegt sind und wobei das erste Kanalsystem und das zweite Kanalsystem jeweils durch einen teilweisen Überlapp der Durchgangsöffnungen benachbarter Platten ausgebildet werden.
Patent DE-102008029452-B4 (DE)
Title: Scharnier für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LATHWESEN HARALD
IPC: E05D11/00
Filed: 2008-06-21
Granted: 2016-01-21
Abstract: Bei einem Scharnier zur gelenkigen Verbindung zweier Kraftfahrzeugteile (1, 2), bei dem zumindest eines der Scharnierteile (5) einen sich in Längsrichtung des Scharnierteils erstreckenden Aufnahmekanal für eine zwischen den Kraftfahrzeugteilen verlaufende, fluidische und/oder elektrisch isolierte Verbindungsleitung (6) enthält, wird erfindungsgemäß eine einfache, zeitsparende Montage der Verbindungsleitung ohne die Gefahr einer Beschädigung dadurch erreicht, dass der Aufnahmekanal des Scharnierteils (5) einen seitlich offenen Querschnittsverlauf besitzt und die Verbindungsleitung (6) von der offenen Kanalseite her in das Scharnierteil eingelegt ist.
Patent DE-102008029919-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ratensteuerung für Videorahmen-Kompression und Kodierer hierfür
Inventor: YEH SUNG-HUNG
IPC: H04N19/94
Filed: 2008-06-24
Granted: 2012-04-26
Abstract: Verfahren zur Ratensteuerung für Videorahmen-Kompression, umfassend: Unterteilen (200) eines Videorahmens (VR) in eine Vielzahl von Rahmensegmenten (FS), wobei die Unterteilung zeilenweise erfolgt und ein Rahmensegment (FS) eine positive Ganzzahl von Pixeln umfasst; Komprimieren eines ersten Rahmensegmentes (FS) mit einer Vielzahl von Kompressionsraten, um eine Vielzahl von ersten kodierten Ausgaben (COP) zu erzeugen, die jeweils zu den Kompressionsraten korrespondieren; Auswählen einer ersten kodierten Ist-Ausgabe (ACOP) aus der Vielzahl von ersten kodierten Ausgaben (COP) auf Grundlage einer Sollrate; Packen der ersten kodierten Ist-Ausgabe (ACOP), um erste komprimierte Daten (CD) zu erzeugen; Komprimieren eines zweiten Rahmensegmentes (FS) mit einer Vielzahl von Kompressionsraten, um eine Vielzahl von zweiten kodierten Ausgaben (COP) zu erzeugen, die jeweils zu den Kompressionsraten korrespondieren; Berechnen einer Differenz (RDS) zwischen der Sollrate sowie der Kompressionsrate der ersten kodierten Ist-Ausgabe (ACOP); Berechnen einer Zielrate (QV) basierend auf einer Summe aus dem Sollwert und der...
Patent DE-102008034604-B4 (DE)
Title: Vorbaurollladen
Inventor: SCHILLER HERMANN
IPC: E06B9/17
Filed: 2008-07-25
Granted: 2016-03-17
Abstract: Vorbaurollladen mit einem in eine Fassade integrierbaren Rollladenkasten (5), der zwei seitliche Stirnkappen (9) und einen diese überbrückenden Mantel aufweist, wobei die Kastenvorderseite durch eine Putzschicht (15) abdeckbar ist, die auf einem vorzugsweise aus Schaumstoff bestehenden Putzträger (16) anbringbar und durch eine über die Unterseite des Putzträgers (16) nach vorne vorspringende Putzleiste (17) begrenzbar ist, wobei der Putzträger (16) als separate Platte (18, 38) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rollladenkasten (5) eine an seinen seitlichen Stirnkappen (9) festlegbare, die den Putzträger (16) bildende Platte (38), die nur im Bereich ihres Rands durch Formschluss lösbar fixiert ist, hintergreifende, feste Vorderwand (11) aufweist, die als Abschnitt eines im Querschnitt mehrkammrigen Kastenprofils ausgebildet ist und mit einem Steg (25a) der Putzleiste (17) die nach oben offene, dem unteren Rand der den Putzträger (16) bildenden Platte (38) zugeordnete Nut (24a) und zusammen mit einem den oberen Rand der den Putzträger (16) bildenden Platte (18, 38) zumindest teilweise übergreifenden, hierzu parallelen Haltesteg (30a, 30b) des Rollladenkastens (5) die nach unten offene, dem oberen Rand der den Putzträger bildenden Platte (38) zugeordnete Nut (41, 41b) begrenzt.
Patent DE-102008041053-B4 (DE)
Title: Faseroptischer Koppler
Inventor: POISEL HANS
IPC: G02B6/26
Filed: 2008-08-06
Granted: 2019-08-08
Abstract: Optischer Koppler zur Verkopplung von mindestens zwei Lichtleitern (1) umfassend einen Mischer (2) aus optisch transparentem Material mit einer Einkoppelfläche (5) und einer Endfläche (6), wobei die Lichtleiter (1) auf einem Kreis angeordnet und mit der Einkoppelfläche (5) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Einkoppelfläche (5) durch zwei konzentrische Kreise begrenzt ist, wobei ein äußerer Kreis dem äußeren Durchmesser und ein innerer Kreis dem inneren Durchmesser der Einkoppelfläche (5) entspricht und weiterhin eine kegelförmige Aussparung (4) in dem Mischer (2) vorhanden ist, deren Grundfläche dem inneren Kreis entspricht.
Patent DE-102008042860-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer passgenauen Lagerbohrung und Elektromotor
Inventor: ZAPS KLAUS
IPC: H02K15/14
Filed: 2008-10-15
Granted: 2016-11-03
Abstract: Verfahren zur spanlosen Erzeugung einer passgenauen Passbohrung (12), insbesondere einer Rotorlagerbohrung (12) eines Elektromotors (1), mit den Schritten: Bereitstellen eines Gehäuseteils für ein Gehäuse (2) eines Elektromotors (1), welches im für das Lager vorgesehenen Bereich (16) eine grob vorgefertigte Bohrung (17) aufweist; Einfügen eines Passungsdorns (18) in die grob vorgefertigte Bohrung (17); Erzeugen der passgenauen Passbohrung (12) um den in der vorgefertigten Bohrung (17) eingesetzten Passungsdorn (18) herum mittels Pulsfügen; Herausstreifen des Passungsdorns (18) aus der erzeugten Passbohrung (17); wobei der Passungsdorn (18) vor dem Pulsfügen anhand einer Referenzbohrung (20, 22) ausgerichtet und/oder zentriert wird; wobei das Ausrichten des Passungsdorns (18) über zumindest eine Flanschbohrung (22) erfolgt; und/oder wobei das Zentrieren des Passungsdorns (18) über eine Statorbohrung (20) erfolgt, wobei der Passungsdorn (18) einen Abschnitt (23) aufweist, der einen dem Innendurchmesser (d5) der Statorbohrung (20) entsprechenden Außendurchmesser (d4) aufweist.
Patent DE-102008043131-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum thermochemischen Vergasen fester Brennstoffe
Inventor: WEICHSELBAUM KLAUS
IPC: C10J3/54
Filed: 2008-10-23
Granted: 2012-09-20
Abstract: Einstufiges Verfahren zum thermochemischen Vergasen fester Brennstoffe (8) nach dem Prinzip einer aufsteigenden Gleichstromvergasung, bei welchem ein Brennstoff (8) entgegen der Schwerkraft einem Vergasungsraum (3) zugeführt wird, ein Vergasungsmedium (16) dem Brennstoff im Gleichstrom zugemischt wird und ein entstehendes Produktgas (14) im Gleichstrom abgeführt wird, wobei der Brennstoff (8) dem Vergasungsraum (3) kontinuierlich zugeführt wird, das Vergasungsmedium (16) von unten durch den zugeführten Brennstoff (8) hindurch einer sich schichtförmig ausbildenden Oxidationszone (10) zugeführt wird und wobei die Menge des zugeführten Vergasungsmediums (16) durch eine Regeleinheit (15) hierbei derart eingestellt wird, dass in einer Reduktionszone (11) oberhalb der Oxidationszone (10) eine stationäre Wirbelschicht (17) ausgebildet wird
Patent DE-102008044964-B4 (DE)
Title: Verringerung der Leckströme und des dielektrischen Durchschlags in dielektrischen Materialien von Metallisierungssystemen von Halbleiterbauelementen durch die Herstellung von Aussparungen
Inventor: SEIDEL ROBERT
IPC: H01L23/532
Filed: 2008-08-29
Granted: 2015-12-17
Abstract: Verfahren mit: Bilden einer Öffnung in einem dielektrischen Material (211) mit kleinem ε einer Metallisierungsschicht (210) eines Halbleiterbauelements (200); Abscheiden eines Barrierematerials (212B) in der Öffnung; Bilden eines Metallgebiets durch Abscheiden von Kupfer auf dem Barrierematerial (212B); Entfernen eines Teils des Kupfers durch Ausführen eines selektiven Ätzprozesses, um eine Vertiefung (212R) zu bilden; Entfernen des Barrierematerials (212B) von den Seitenwänden der Vertiefung (212R); Bilden von Seitenwandabstandshaltern (214) auf den Seitenwänden der Vertiefung (212R), die von dem Barrierematerial (212B) befreit worden sind; wobei die Seitenwandabstandshalter durch Abscheiden eines Seitenwandabstandshaltermaterials und anschließendes anisotropes Ätzen gebildet werden; und Bilden eines Deckmaterials (213) zumindest in der Vertiefung (212R) und auf den Seitenwandabstandshaltern (214).
Patent DE-102008051450-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: LAFER ALOIS
IPC: F16D23/12
Filed: 2008-10-13
Granted: 2012-03-01
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Eingangselement (41), wenigstens einem Ausgangselement (43, 45), einer Reibungskupplung (49) zum Einstellen einer Drehmomentübertragung von dem Eingangselement auf das wenigstens eine Ausgangselement, und mit einem Aktuator (51) zum Betätigen der Reibungskupplung, wobei der Aktuator einen Antriebsmotor (103), ein Untersetzungsgetriebe (101) und einen Rampenringmechanismus aufweist, wobei der Rampenringmechanismus wenigstens einen drehbaren ersten Aktuatorring (81) aufweist, der bezüglich seiner Drehachse (A) axial beweglich gelagert und dazu ausgebildet ist, eine Drehbewegung in eine axiale Betätigung der Reibungskupplung (49) umzusetzen, und wobei das Untersetzungsgetriebe (101) ein Schneckengetriebe mit einer Schnecke (105) und einem mit der Schnecke kämmenden Stirnradabschnitt (107) aufweist, wobei die Schnecke (105) mit dem Antriebsmotor (103) gekoppelt ist und der Stirnradabschnitt (107) mit dem drehbaren ersten Aktuatorring (81) gekoppelt oder einstückig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (S) der Schnecke (105) um einen Schrägstellungswinkel (α) bezüglich der Rotationsebene (R) des Stirnradabschnitts...
Patent DE-102008059297-B4 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: VOGEL FLORIAN
IPC: F16D13/64
Filed: 2008-11-27
Granted: 2019-07-25
Abstract: Kupplungseinrichtung mit einem Kupplungsdeckel (2), an dem ein Fliehkraftpendel (10) angebracht ist, das mehrere Pendelmassen (40) umfasst, wobei das Fliehkraftpendel (10) mehrere Fliehkraftpendeleinrichtungen (11-13) mit jeweils einer Pendelmassenträgereinrichtung (20) umfasst, die an dem Kupplungsdeckel (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass den Fliehkraftpendeleinrichtungen (11-13) jeweils zwei Pendelmassenanschläge (23,24) zugeordnet sind, die einstückig mit dem Kupplungsdeckel (2) verbunden sind.