baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015014363-A1 (DE)
Title: Knotenstruktur mit verbesserten Crasheigenschaften durch Fangseil und/oder Stützband, Verfahren zur Herstellung und Fahrzeugrahmen
Inventor: EIDMANN FLORIAN
IPC: B62D29/04
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Knotenstruktur (110) für eine Fahrzeugkarosserie, mit wenigstens zwei Hohlprofilbauteilen (120, 130, 140, 150) und einem Verbindungsknoten (160), der die Hohlprofilbauteile (120, 130, 140, 150) an knotenseitigen Profilenden verbindet. Zumindest zwei der Hohlprofilbauteile (120, 150) sind durch wenigstens ein im Inneren verlaufendes und sich durch den Verbindungsknoten (160) hindurch erstreckendes Fangseil (180) verbunden und/oder wenigstens eines der Hohlprofilbauteile ist mit einem spiralartig umwickelten Stützband versehen. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Knotenstruktur (110), einen Rahmen (Karosserierahmen) mit wenigstens einer solchen Knotenstruktur (110) und ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Rahmens.
Patent DE-102015100675-A1 (DE)
Title: Verstellbarer Lattenrost
Inventor: BELLINGROTH KLAUS
IPC: A47C23/06
Filed: 2015-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen verstellbaren Lattenrost mit einem Außenrahmen sowie einer mindestens zwei Teile aufweisenden, am Außenrahmen angeordneten Liegefläche, wobei wenigstens ein Teil als verschwenkbares Teil ausgebildet ist, das gegenüber dem Außenrahmen mittels einer Verstelleinheit aus einer ebenen Position in wenigstens eine angewinkelte Position verschwenkbar ist, und das verschwenkbare Teil eine Abstützvorrichtung zur Abstützung gegenüber dem Außenrahmen aufweist. Um einen verstellbaren Lattenrost bereitzustellen, der ein verstellbares Teil aufweist, das in jeder beliebigen Betriebsposition in einfacher Weise Zugang zu einem Bereich unterhalb des Lattenrostes ermöglicht und dabei schnell und einfach wieder in einen betriebsbereiten Zustand bringbar ist, ist vorgesehen, dass die Abstützvorrichtung derart ausgebildet ist, dass diese zur Verstellung des verschwenkbaren Teils aus einer beliebigen eingestellten Position in eine Aufklappposition mit dem Außenrahmen außer Eingriff bringbar ist und beim Rückverschwenken in die eingestellte Position selbsttätig mit dem Außenrahmen abstützend in Eingriff gelangt.
Patent DE-102015101645-A1 (DE)
Title: Magnetfeldverteilung bei drahtloser Leistung
Inventor: YANG SONGNAN
IPC: H02J17/00
Filed: 2015-02-05
Abstract: Es werden hier Techniken der Magnetfeldverteilung beschrieben. Die Techniken können das Ausbilden einer Komponente zum drahtlosen Laden einschließlich einer Ansteuerspule zum Empfangen eines ein Magnetfeld generierenden Ansteuerstroms beinhalten. Eine äußere Wicklung einer parasitären Spule kann ausgebildet werden, wobei sich die äußere Wicklung neben der Ansteuerspule befindet. Eine innere Wicklung der parasitären Spule kann ausgebildet werden, wobei eine induktive Kopplung zwischen der Ansteuerspule und der parasitären Spule eine Umverteilung eines Teils des Magnetfelds an der inneren Wicklung generiert.
Patent DE-102015102787-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Gewindeprüfung
IPC: G01M13/00
Filed: 2015-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Prüfung des Gewindes eines Prüflings (21), die an einer Trageinrichtung einen Drehantrieb (11) mit einer Antriebswelle (7) aufweist, die mit einem Drehmomentaufnehmer (28) verbunden ist und an der eine Gewindelehre (12) angebracht ist, wobei zwischen der Antriebswelle (7) und der Gewindelehre (12) eine schwenkbare Kupplung (13) angeordnet ist und der Drehantrieb (11) durch einen Kreuztisch (8) und eine mit einem Linearantrieb (5) angetriebene Linearführung (15) mit dem Träger (2) verbunden ist.
Patent DE-102015105107-A1 (DE)
Title: Projektor mit einer einen Polarisationsstrahlteiler aufweisenden Strahlteilervorrichtung und Projektionsoptik mit Strahlteilervorrichtung
Inventor: PIEHLER EBERHARD
IPC: G03B21/00
Filed: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Projektor (1) sowie eine Projektionsoptik (30) für einen Projektor (1). Um den Projektor (1) möglichst energieeffizient betreiben zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Projektor (1) eine Strahlteilervorrichtung (6, 6‘) mit einem Polarisationsstrahlteiler (7, 15) aufweist, wobei der Polarisationsstrahlteiler (7) an einem objektseitigen Ende (39) der Projektionsoptik (30) angeordnet ist.
Patent DE-102015105630-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelementearray mit Lichtleiterstruktur
Inventor: SCHMID MARTINA
IPC: H01L31/0749
Filed: 2015-04-14
Abstract: Ein derartiges Bauelementearray ist charakterisiert durch eine Lichtleiterstruktur zum Leiten von in das Bauelementearray einfallender elektromagnetischer Strahlung, die mindestens Mittel aufweist, die die Strahlung in laterale Wellenleitermoden koppelt, sowie durch Arrayelemente (4, 4.1, 4.2, 4.3), die benachbart zu den Mitteln, die die Strahlung in horizontale Wellenleitermoden koppeln, angeordnet sind, und jedes Arrayelement (4, 4.1, 4.2, 4.3) mindestens eine aktive Schicht zur Ausbildung eines optoelektronischen Bauelements aufweist, und die Arrayelemente laterale Abmessungen im Nano- bis Mikrometerbereich aufweisen sowie mindestens von wenigstens einem Matrixmaterial (5) ummantelt sind, und durch einen Betrag des Realteils des Brechungsindex der mindestens einen aktiven Schicht, der größer ist als der Betrag des Realteils des Brechungsindex des das jeweilige Arrayelement (4, 4.1, 4.2, 4.3) ummantelnden Matrixmaterials (5), wobei dieses Verhältnis der beiden Brechungsindizes in einem Abstand von der Lichtleiterstruktur bis mindestens der Abklinglänge der Felder der lateralen Wellenleitermoden gilt.
Patent DE-102015113706-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für einen Verstärker mit niedrigem Rauschen
Inventor: BAKALSKI WINFRIED
IPC: H03F3/189
Filed: 2015-08-19
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform umfasst eine Schaltung einen ersten Signalweg, der zwischen einem Eingangsport und einem Ausgangsport gekoppelt ist, und einen zweiten, der zwischen dem Eingangsport und dem Ausgangsport parallel mit dem ersten Signalweg gekoppelt ist. Der erste Signalweg umfasst einen Verstärker mit niedrigem Rauschen (LNA) mit einem Eingangsknoten, der mit dem Eingangsport gekoppelt ist, und der zweite Signalweg umfasst einen Schalter, der zwischen dem Eingangsport und dem Ausgangsport gekoppelt ist.
Patent DE-102015114144-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Garen von wenigstens einem Insekt sowie Gargerät zum Garen von wenigstens einem Insekt
Inventor: SCHMIDBERGER WOLFGANG
IPC: F24C7/08
Filed: 2015-08-26
Abstract: Ein Verfahren zum Garen von wenigstens einem Insekt (17) ist beschrieben, mit einem Gargerät (10), das einen Lüfter (24) aufweist. Das Masse-Volumen-Verhältnis des Insekts (17) wird ermittelt. Der Lüfter (24) wird in Abhängigkeit des ermittelten Masse-Volumen-Verhältnisses angesteuert. Ferner ist ein Gargerät (10) beschrieben.
Patent DE-102015116209-A1 (DE)
Title: Arraysubstrat, anzeigetafel und anzeigevorrichtung
Inventor: LI BINLING
IPC: G02F1/1343
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die vorliegende Offenbarung offenbart ein Arraysubstrat, mit mehreren Pixeleinheiten, einer Orientierungsschicht, die die Pixeleinheiten bedeckt und eine Orientierungsrichtung hat, die parallel zu einer Ebene des Arraysubstrats verläuft, und einer ersten Elektrode und einer zweiten Elektrode, die beide innerhalb jeder Pixeleinheit angeordnet sind, wobei die erste Elektrode mindestens eine Zweigelektrode aufweist, die Zweigelektrode eine mittlere Elektrode und Ablenkelektroden aufweist, die jeweils an zwei Enden der mittleren Elektrode angeordnet sind, die mittlere Elektrode zwei gerade, umgekehrt geneigte Abschnitte aufweist, ein zwischen der Ablenkelektrode und der Orientierungsrichtung gebildeter Winkel kleiner ist als ein Winkel, der zwischen dem entsprechenden geraden Abschnitt der mittleren Elektrode, der mit der Ablenkelektrode verbunden ist, und der Orientierungsrichtung gebildet ist, und der zwischen dem geraden Abschnitt der mittleren Elektrode und der Orientierungsrichtung gebildete Winkel größer oder gleich 21° und kleiner oder gleich 32° ist.
Patent DE-102015117124-A1 (DE)
Title: Ladeluftkühler für einen aufgeladenen Motor
Inventor: THOMSON SCOTT
IPC: F02B29/04
Filed: 2015-10-07
Abstract: Es wird ein Ladeluftkühler 5 offenbart, bei dem sich zum Variieren der Verteilung von Ladeluftstrom durch eine Anzahl an Ladeluftströmungskanälen 16, die in einem zentralen Wärmetauscherkern 10 des Ladeluftkühlers 5 ausgebildet sind, eine Stromlenkungsklappe 25 in einem Einlasskrümmer 11 des Ladeluftkühlers 5 befindet. Die Klappe 25 ist durch einen Steppermotor 21 zwischen einer Maximalstromlenkungsposition 25a und einer Minimalstromlenkungsposition 25b drehbar. Wenn davon ausgegangen wird, dass ein hohes Risiko des Auftretens von Kondensation in den Ladeluftströmungskanälen 16 vorliegt, wird die Maximalstromlenkungsposition 25a eingesetzt und die Verteilung von Ladeluftstrom durch die Ladeluftströmungskanäle ist sehr ungleichmäßig, so dass im Wesentlichen keine Ladeluft durch einige der Ladeluftströmungskanäle 16U strömt, wobei der Großteil der Ladeluft durch lediglich einige der Ladeluftströmungskanäle 16L strömt. Wenn hingegen ein geringes Risiko des Bildens von Kondensation in den Ladeluftströmungskanälen 16 vorliegt, wird die Klappe 25 in die Minimalstromlenkungsposition 25b bewegt und erfolgt die Verteilung von Ladeluftstrom durch die Ladeluftströmungskanäle 16 im Wesentlichen gleichmäßig.
Patent DE-102015119852-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Produktes mithilfe eines RFID-Transponders
Inventor: GERICKE CHRISTOPH
IPC: G06F21/60
Filed: 2015-11-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung eines Produktes durch eine Fertigungsmaschine (2, 2‘), wobei der Fertigungsmaschine (2, 2‘) ein Werkzeug und/oder Halbzeug (7) zugeführt wird, wobei das Werkzeug und/oder Halbzeug (7) mit einem Identifizierungsmittel (8) verbunden ist/sind und auf dem Identifizierungsmittel (8) verschlüsselte Daten für die Herstellung des Produktes gespeichert sind.  Die Erfindung betrifft außerdem System bestehend aus einer Fertigungsmaschine (2, 2‘) mit einer Vermittlungseinheit (10) mit einem flüchtigen Speicherbaustein (4) und einem persistenten Speicherbaustein (5), einer Leseschnittstelle (6) und einem Werkzeug und/oder Halbzeug (7) mit einem Identifizierungsmittel (8) mit einem Speicherbaustein (9), wobei auf dem Speicherbaustein (9) des Identifizierungsmittels (8) verschlüsselte Daten und unverschlüsselte Daten gespeichert sind wobei im persistenten Speicherbaustein (5, 11) der Fertigungsmaschine (2, 2‘) ein Zertifikat gespeichert ist, mit welchem die unverschlüsselten Daten des Speicherbausteins (9) des Identifizierungsmittels entschlüsselbar sind.
Patent DE-102015120961-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für ein rauscharmes Verstärkermodul
Inventor: ILKOV NIKOLAY
IPC: H03F3/189
Filed: 2015-12-02
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform enthält eine Schaltung einen rauscharmen Verstärkertransistor, der auf einer ersten integrierten Schaltung angeordnet ist, einen einpoligen Wechselschalter (Single Pole Multi Throw, SPMT), der auf einer zweiten integrierten Schaltung angeordnet ist, und einen Umgehungsschalter, der zwischen einem Steuerknoten des rauscharmen Verstärkertransistors und einem Ausgangsknoten des rauscharmen Verstärkertransistors gekoppelt ist. Der SPMT-Schalter koppelt mehrere Moduleingangsanschlüsse an einen Steuerknoten des rauscharmen Verstärkertransistors und der Umgehungsschalter enthält einen ersten Schalter, der zwischen dem Steuerknoten des rauscharmen Verstärkertransistors und einem Zwischenknoten gekoppelt ist, einen zweiten Schalter, der zwischen dem Zwischenknoten und dem Ausgangsknoten des rauscharmen Verstärkertransistors gekoppelt ist, und einen dritten Schalter, der zwischen dem Zwischenknoten und einem ersten Referenzknoten gekoppelt ist. Die erste integrierte Schaltung und die zweite integrierte Schaltung sind auf einem Substrat angeordnet.
Patent DE-102015121263-A1 (DE)
Title: Airbagabdeckung und Verfahren zur Herstellung einer Airbagabdeckung
Inventor: FREY HERMANN
IPC: B60R21/215
Filed: 2015-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Airbagabdeckung (10) mit einem Schwächungsbereich (103), das die folgenden Schritte umfasst: Ausformen der Airbagabdeckung (10) ohne Schwächungsbereich durch Spritzgießen, und Ausbilden des Schwächungsbereichs (103) in der Airbagabdeckung (10) durch Ultraschallschneiden nach dem Spritzgießen. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass zum Ultraschallschneiden eine Ultraschallsonotrode (2) verwendet wird, die einen Schaft (21) und eine Spitze (22) aufweist, wobei sich die Spitze (22) an ein axiales Ende (211) des Schaftes (21) anschließt und wobei sich die Spitze (22) vom Schaft (21) hin zu ihrem freien Ende (221) entlang einer Längsachse (l) der Ultraschallsonotrode (2) verjüngt, wobei an dem freien Ende (221) der Spitze (22) eine Kontaktfläche (222) ausgebildet ist, die eine Länge und eine Breite aufweist, die jeweils im Wesentlichen senkrecht zueinander und zu der Längsachse (l) der Ultraschallsonotrode (2) ausgerichtet sind, wobei die Ausdehnung der Kontaktfläche (222) entlang der Länge größer ist als entlang der Breite.
Patent DE-102015121690-A1 (DE)
Title: Kraftstofffilter-Heizvorrichtung
Inventor: HAM CHANG HO
IPC: F02M37/22
Filed: 2015-12-14
Abstract: Eine Kraftstofffilter-Heizvorrichtung kann aufweisen: ein Abgasrohr (4), durch welches von einem Verbrennungsmotor erzeugtes Abgas strömt, ein Wärmetransfermedium (21), welches nahe einem Kraftstofffilter (10) angeordnet ist, um Strahlungswärme zu empfangen, die ausgehend vom Abgasrohr übertragen wird, und um die Strahlungswärme beim Kontaktieren des Kraftstofffilters (10) auf den Kraftstofffilter (10) zu übertragen, und einen temperatursensitiven Aktuator (24) zum Bewegen des Wärmetransfermediums in einer ausgewählten Richtung abhängig von einer Temperatur des Kraftstoffs im Kraftstofffilter (10), sodass das Wärmetransfermedium (21) den Kraftstofffilter (10) kontaktiert, um den Kraftstoff im Kraftstofffilter (10) zu heizen, oder sodass das Wärmetransfermedium (21) vom Kraftstofffilter (10) separiert ist, um eine Wärmeübertragung dazwischen zu verhindern.
Patent DE-102015121759-A1 (DE)
Title: Verdrillen von Einzelleitungen
Inventor: SCHWARZER ROLAND
IPC: H01B13/02
Filed: 2015-12-14
Abstract: Ein Verfahren dient zum Verdrillen von Einzelleitungen (L1–L4), bei dem (a) die Einzelleitungen (L1–L4) an einer ersten Position in eine Fixiereinheit (2) eingebracht werden, (b) die Einzelleitungen (L1–L4) an einer zweiten Position an einer Entdrilleinheit (4) befestigt werden, (c) die Einzelleitungen (L1–L4) zwischen der ersten Position und der zweiten Position längsverschieblich in eine Verdrilleinheit (7) eingebracht werden, (d) die Einzelleitungen (L1–L4) zwischen der Fixiereinheit (2) und der Entdrilleinheit (4) gespannt werden, (e) die Einzelleitungen (L1–L4) mittels einer Drehbewegung (D1) der Verdrilleinheit (7) verdrillt werden, wobei die Verdrilleinheit (7) in einer Bewegungsrichtung von der Fixiereinheit zu der Entdrilleinheit verfahren wird, und (f) die Entdrilleinheit (4) mit den Einzelleitungen (L1–L4) eine zu der Drehbewegung (D1) der Verdrilleinheit (7) entsprechende gleichgerichtete Drehbewegung ausführt. Eine Verdrillvorrichtung (1) dient ebenfalls zum Verdrillen von Einzelleitungen (L1–L4). Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf ein Verdrillen elektrischer Leitungen zu Kabelsträngen, insbesondere im Bereich des Fahrzeugbaus, Anlagenbaus usw.
Patent DE-102015203256-A1 (DE)
Title: Lamellenscheibe, Kupplungsbaugruppe sowie Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: F16D13/68
Filed: 2015-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lamellenscheibe (12) für einen Lamellenhalter (10) einer Kupplungsbaugruppe (2), einer Kupplung, eines Getriebes oder eines Differenzials eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs, mit wenigstens zwei Abschnitten (120), wobei die wenigstens zwei Abschnitte (120) der Lamellenscheibe (12) in Radialrichtung (Ra) der Lamellenscheibe (12) gegeneinander beweglich in der Lamellenscheibe (12) eingerichtet sind. Die Erfindung betrifft ferner eine Kupplungsbaugruppe (2) für eine Kupplung, ein Getriebe oder ein Differenzial eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs, mit einer Lamellenscheibe (12) zur Übertragung eines Drehmoments aufgrund einer Axialkraft, wobei die Lamellenscheibe (12) in sich in einer Radialrichtung (Ra) der Kupplungsbaugruppe (2) derart bewegbar ausgebildet ist, dass mittels der Lamellenscheibe (12) eine Radialkraft in der Kupplungsbaugruppe (2) einrichtbar ist, mittels welcher das Drehmoment zusätzlich übertragbar ist.
Patent DE-102015204976-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung sowie Verwendung einer Messvorrichtung
Inventor: BUI HOANG VIET
IPC: G01L5/24
Filed: 2015-03-19
Abstract: Es wird eine Messvorrichtung (1) angegeben. Die Messvorrichtung (1) weist ein Befestigungselement (2) mit einer Aussparung (3) auf, die einen ersten Bereich (31) und einen zweiten Bereich (32) umfasst. Weiterhin weist die Messvorrichtung (1) zumindest ein Dehnungsmesselement (4), eine Energieversorgungseinrichtung (5), eine Steuerungseinheit (6) und eine Messverstärkereinrichtung (7) auf. Die Energieversorgungseinrichtung (5), die Steuerungseinheit (6) und die Messverstärkereinrichtung (7) sind im ersten Bereich (31) der Aussparung (3) angeordnet, und das Dehnungsmesselement (4) ist zumindest teilweise im zweiten Bereich (32) der Aussparung (3) angeordnet.
Patent DE-102015205768-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer ersten Untereinheit eines HNB-Rauchartikels mit einem Stabkörper und einem daran angeordneten Hohlraum
Inventor: MÜLLER HANS-HEINRICH
IPC: A24D1/22
Filed: 2015-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer ersten Untereinheit (2) eines HNB-Rauchartikels (1) mit einem Stabkörper (9) und einem daran angeordneten Hohlraum (14), wobei an einer der Stirnseiten des Stabkörpers (9) ein Rohrkörper (10) angeordnet und befestigt wird.
Patent DE-102015206417-A1 (DE)
Title: Schaltschloss
Inventor: RÖCKLE JÜRGEN
IPC: E05C9/18
Filed: 2015-04-10
Abstract: Ein insbesondere für einen Treibstangenverschluss an einem Türflügel oder dergleichen vorgesehenes Schaltschloss umfasst einen Schlossstulp mit einer Durchtrittsöffnung für einen in Richtung seiner ausgefahrenen Verriegelungsstellung federbelasteten Treibriegel, ein mit dem Schlossstulp verbundenes Schlossgehäuse, eine im Schlossgehäuse untergebrachte federbelastete Klemmplatte, die den Treibbügel mit einem Klemmauge umgreift und über die der Treibriegel in beliebigen Einfahrstellungen blockierbar ist, sowie eine im Schlossgehäuse verschiebbare, den Schlossstulp durchdringende federbelastete Schaltfalle, die entgegen der Federkraft in das Schlossgehäuse eindrückbar ist, um die Klemmplatte in eine Freigabestellung zu verschwenken, in der der Treibriegel freigegeben ist. Zudem umfasst das Schaltschloss eine Rückschiebesicherung, die durch in Entriegelungsrichtung auf den aus der Schaltfalle vorstehenden Treibriegelabschnitt des seine ausgefahrene Verriegelungsstellung einnehmenden Treibriegels ausgeübten Druck aktivierbar ist, um einen weiteren Hub des Treibriegels in Entriegelungsrichtung zu unterbinden.
Patent DE-102015209346-A1 (DE)
Title: Heizdraht-Befestigungsträgerteil, Heizdraht-Befestigungsvorrichtung und Heizdraht-Befestigungsbaugruppe
Inventor: ZHANG ZHENHAI
IPC: H05B3/06
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die vorliegende Anmeldung offenbart ein Heizdraht-Befestigungsträgerteil (31), eine Heizdraht-Befestigungsvorrichtung (30) und eine Heizdraht-Befestigungsbaugruppe. Das Heizdraht-Befestigungsträgerteil (31) ist mit einer Heizdraht-Befestigungsnut (34) in einer ersten Richtung und einem Befestigungsloch versehen, welches in dem Befestigungsträgerteil längs einer zweiten Richtung vorgesehen ist, die nicht parallel zu der ersten Richtung verläuft. Das Befestigungsloch steht mit der Heizdraht-Befestigungsnut in Verbindung. Somit können Probleme einer schwierigen Installation und mangelnder Festigkeit des Zusammenbaus gelöst werden, und vorteilhafte Wirkungen sind erzielbar, wie eine leichte Installation und Demontage, zeitsparender Arbeitsvorgang und geringe Herstellkosten.
Patent DE-102015210600-A1 (DE)
Title: Luftfeder
Inventor: RECK SIEGFRIED
IPC: F16F9/05
Filed: 2015-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftfeder (1) mit einem Luftfederbalg (2), wobei der Luftfederbalg (2) beidendig luftdicht verschlossen und mit einem Innendruck beaufschlagbar ist. Zu lösendes Problem war, eine Luftfeder (1) zu schaffen, die in der Lage ist, durch Diffusion entstandene Druckverluste über einen langen Zeitraum auszugleichen. Dazu weist die Luftfeder (1) einen diffusionsdichten Gasspeicher (6) auf, der mit einem Gas befüllbar ist, wobei das Gas einen Druck aufweist, der höher ist als der Innendruck der Luftfeder (1) und das Gas durch ein Regelventil (8) in den Luftfederbalg pressbar ist.
Patent DE-102015214977-A1 (DE)
Title: Manuelles Schaltgetriebe mit zumindest einem automatisiert schaltbaren Gang
Inventor: LIEBERT SEBASTIAN
IPC: F16H61/68
Filed: 2015-08-06
Abstract: Betätigung für ein schaltbares Getriebe in einem Kraftfahrzeug mit einer äußeren Schaltung (20) zum Aktuieren einer inneren Schaltung (30), wobei die äußere Schaltung (20) mit der inneren Schaltung (20) mechanisch verbindbar ist und die innere Schaltung (30) eine Schaltwelle (31) aufweist, welche um eine Schaltachse (33) drehbar und entlang dieser längs verschiebbar gelagert ist, wobei die äußere Schaltung (20) einen Gangwählhebel (21) aufweist, der in einer Wählgasse (10) bewegbar ist und entlang der Wählgasse (10) ist eine erste und wenigstens eine weitere Schaltgasse (11) voneinander beabstandet angeordnet, in welche der Gangwählhebel (21) hinein bewegbar ist, wobei durch eine manuelle Bewegung des Gangwählhebels (21) in der Wählgasse (10) eine Längsverschiebung (35) der Schaltwelle (31) in eine erste und wenigstens eine weitere Schaltstellung bewirkbar ist und durch eine manuelle Bewegung des Gangwählhebels (21) in einer dieser Schaltgassen (11) ist eine Drehbewegung (34) der Schaltwelle (31) um die Schaltachse (33) bewirkbar, wobei durch diese Drehbewegung (34) der Schaltwelle (31), wenigstens eine Kopplungseinrichtung in dem schaltbaren Getriebe betätigbar und damit ein Gang des Getriebes manuell einlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit der Schaltwelle verbindbarer Schaltaktuator (40) und eine Automatikstellung der Schaltwelle (31) vorgesehen sind, dass die Automatikstellung (31) entlang der Schaltachse (33) von der ersten und der weiteren Schaltstellung beabstandet ist, dass die Schaltwelle (31) in die Automatikstellung durch den Schaltaktuator (40) motorisch um die Schaltachse (33) drehbar ist, dass dadurch wenigstens ein Gang des Getriebes automatisiert einlegbar ist.
Patent DE-102015215874-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung für Hybridantrieb
Inventor: LORENZ ELMAR
IPC: B60K6/387
Filed: 2015-08-20
Abstract: Eine Kupplungseinrichtung umfasst eine erste und eine zweite Eingangsseite sowie eine erste und eine zweite Ausgangsseite, wobei die Eingangsseiten und die Ausgangsseiten um eine gemeinsame Drehachse drehbar sind. Ferner umfasst die Kupplungseinrichtung eine erste Kupplung zwischen der ersten Eingangsseite und der ersten Ausgangsseite und eine zweite Kupplung zwischen der ersten Eingangsseite und der zweiten Ausgangsseite. Zusätzlich ist eine dritte Kupplung zwischen der ersten Eingangsseite und der zweiten Eingangsseite vorgesehen.