baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010007470-U1 (DE)
Title: Kanne zum Milchaufschäumen mit thermochromer Temperaturanzeige
IPC: A47J27/56
Filed: 2010-06-01
Abstract: Kanne zum Milchaufschäumen dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenseite eine Warnanzeige aus thermochromem Lack oder thermochromem Kunststoff aufgetragen ist, die bei Überschreiten der kritischen Temperatur die Farbe wechselt und nach Abkühlung wieder die Grundfarbe annimmt.
Patent DE-202010007934-U1 (DE)
Title: Filtermaterial
IPC: B01D39/06
Filed: 2010-06-29
Abstract: Filtermaterial zur Behandlung von Oberflächenwasser, umfassend einen Sand mit Fraktionen unterschiedlicher Korngrößen, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtermaterial eine symmetrische Körnungslinie (2) aufweist.
Patent DE-202010011000-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung
IPC: B62B1/06
Filed: 2010-08-04
Abstract: Transportvorrichtung, insbesondere für Getränkekisten (10) umfassend ein Gestell (2) mit zumindest einem unterseitig angeordneten Querträger (2.1), mit zumindest einem von diesem Querträger (2.1) nach oben abstehenden Längsträger (2.2), mit zumindest zwei zueinander beabstandeten Rollen (3) oder Rädern, die am Querträger (2.1) angeordnet sind und mit zumindest einem Aufnahmeelement (4) mit zumindest einem abstehenden Hakenabschnitt (4.1), dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement (4) drehbar um die Längsachse (LA) des Längsträgers (2.2) ausgebildet ist.
Patent DE-202010012070-U1 (DE)
Title: Von Druckgefälle getriebene Kühlplatte
IPC: F28D15/02
Filed: 2010-08-23
Abstract: Von Druckgefälle getriebene Kühlplatte, umfassend einen Hauptkörper (1), der einen Hohlraum (11) aufweist, in dem die folgenden vorgesehen sind:  eine Verdampfungszone (12), die sich im Hohlraum (11) befindet und eine Vielzahl von ersten Führungselementen (121) aufweist, die durch eine Vielzahl von Führungskörpern (1211) gebildet sind, die beabstandet gereiht sind, wobei zwischen den ersten Führungskörpern (1211) mindestens ein erster Kanal (1212) gebildet ist, der mindestens ein freies Ende (1212a) besitzt, das mit einer freien Zone (1214) verbunden ist,  eine Kondensationszone (13), die sich an der der Verdampfungszone (12) abgewandten Seite des Hohlraums (11) befindet und eine Vielzahl von zweiten Führungselementen (131) aufweist, die durch eine Vielzahl von zweiten Führungskörpern (1311) gebildet sind, die beabstandet gereiht sind, wobei zwischen den zweiten Führungskörpern (1311) mindestens ein zweiter Kanal (1312) gebildet ist, und   einen Verbinder (14), der sich zwischen der Verdampfungszone (12) und der Kondensationszone (13) befindet und erste Durchgangslöcher...
Patent DE-202010012447-U1 (DE)
Title: Hochwasser-Schutzsystem
IPC: E02B3/10
Filed: 2010-09-10
Abstract: Hochwasser-Schutzsystem, bestehend aus im Gründungsbauwerk fest verankerbaren Befestigungseinheiten (10), die bündig mit der Aufstellebene abschließen und vertikalen Stützen (1), die einen in die Befestigungseinheit (10) einsetzbaren unteren Abschnitt (4) und einen sich oberhalb der Aufstellebene in vertikaler Richtung erstreckenden oberen Abschnitt (5) mit mindestens an einer ihrer Längsseiten angeordneten Führung (7) zur Aufnahme von Dammbalken (8) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinheit (10) aus einem stabilen Bauteil mit einer zentrisch angeordneten, rohrförmigen Aufnahme (20) mit zwei gegenüberliegend angeordneten, axial verlaufenden Führungsnuten (21) und einer im unteren Abschnitt angeordneten ringförmig verlaufenden Nut (22), die durch mindestens einen Anschlag (23) unterbrochen ist, der versetzt zu den axialen Führungsnuten (21) angeordnet ist, besteht, wobei das obere Ende der rohrförmigen Aufnahme (20) von einem flanschförmigen Abschnitt (24) umgeben ist, und der untere Abschnitt (4) der Stütze (1) rohrförmig ausgebildet und passgenau in die rohrförmige Aufnahme (20) einsetzbar ist und im unteren Bereich des...
Patent DE-202010015178-U1 (DE)
Title: Windabweishaube
IPC: F24F7/02
Filed: 2010-11-09
Abstract: Windabweishaube (2) zum Aufsatz auf Gebäudeöffnungen mit einem einen Luftströmungskanal (14) begrenzenden Haubenkörper (4), der auf seiner der Gebäudeöffnung zugewandten Seite und auf seiner dem Boden zugewandten Seite Öffnungen (6, 8) aufweist, die durch den Luftströmungskanal (14) miteinander verbunden sind, wobei ein durch den Luftströmungskanal (14) hindurch strömender Luftstrom (16) durch die Form des Haubenkörpers (4) eine Richtungsumlenkung erfährt, dadurch gekennzeichnet, dass im Haubenkörper (4) eine oder mehrere Luftleitlamellen (18) angeordnet sind, die sich von einer Seitenwand (12) bis zur gegenüberliegenden Seitenwand (12) des Haubenkörpers (4) erstrecken, die einen oder mehreren Luftleitlamellen (18) den freien Querschnitt des Luftströmungskanals (14) zumindest abschnittsweise in Strömungsrichtung des Luftstroms (16) unterteilen und im Umlenkungsbereich (22) eine in Strömungsrichtung des Luftstroms (16) gebogene Form aufweisen.
Patent DE-202010015738-U1 (DE)
Title: Linearantrieb und Möbelstück mit solch einem Linearantrieb
IPC: A47B9/00
Filed: 2010-11-24
Abstract: Linearantrieb, bei dem ein Motor ein axial verschiebbares Stellelement antreibt und mit einer Vorrichtung zum Registrieren mechanischer Beanspruchungen unter Verwendung eines piezoelektrischen Elements (1), das mindestens teilweise auf einer Stützeinrichtung gehalten ist, wobei ein Schalt- oder Aktivierungskörper (6, 12) durch eine Änderung der mechanischen Beanspruchung seinen Druck gegenüber dem Piezoelement (1) ändert und das piezoelektrische Element (1) mit einem Registrier- und Signalverarbeitungsschaltkreis vorzugsweise über Signalkabel (11) wirkverbunden ist, der ausgebildet ist, elektrische Signale in Abhängigkeit von den Signalen des piezoelektrischen Elements (1) abzugeben, dadurch gekennzeichnet, dass die Beanspruchungen von dem Schalt- oder Aktivierungskörper (6, 12) auf das piezoelektrische Element (1) über eine verformbare Druckfläche (5, 16, 18) übertragen werden, die unbelastet kleiner als die aktive Oberfläche des piezoelektrischen Elements (1) ist.
Patent DE-202010016701-U1 (DE)
Title: Sieb
IPC: B07B1/46
Filed: 2010-12-16
Abstract: Sieb für die Behandlung einer zur Faserstoffbahnerzeugung geeigneten Faserstoffsuspension, bestehend aus mindestens zwei miteinander verbundenen und Durchbrüche (3, 4) aufweisenden Siebschichten (1, 2), wobei die Durchbrüche (3, 4) durch das Sieb führenden Sieböffnungen bilden und die Durchbrüche (3) wenigstens einer Siebschicht (1) wesentlich kleiner als die (4) einer anderen Siebschicht (2) sind, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere kleine Durchbrüche (3) einer Siebschicht (1) voll umfänglich in einen großen Durchbruch (4) der anderen Siebschicht (2) münden und der Umfang des großen Durchbruchs (4) deckungsgleich mit zumindest jeweils einem Abschnitt (5) des Umfangs mehrerer kleinerer Durchbrüche (3) ist.
Patent DE-202010017229-U1 (DE)
Title: Tabletttischchen mit ein- und ausklappbaren Stützen
IPC: A47B31/04
Filed: 2010-11-30
Abstract: Tabletttischchen, bestehend aus einer Auflagefläche (1) sowie an der Unterseite der Auflagefläche (1) ein- und ausklappbaren Stützen, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützen als flächige, elastische Stützelemente (2; 3; 4) ausgebildet sind, wobei zumindest ein Stützelement (3) an der Unterseite der Auflagefläche (1) befestigt ist und mindestens zwei weitere seitliche Stützelemente (2; 4) an den einander gegenüberliegenden Seiten des an der Unter(3) zwischen Stützelement (3) und Arbeitplatte (1) angebracht sind, wobei die Stützelemente (2; 3; 4) in ihrer Ausgangslage parallel zur Auflagefläche (1) aneinander anliegen, und dass durch Verbiegen des an der Unterseite der Auflagefläche befestigten Stützelements (3) aus seiner Ausgangslage in eine gekrümmte die mindestens zwei seitlichen Stützelemente (2; 4) in quer oder längs an der Unterseite der Auflagefläche verlaufenden Arretierungen (5) eingerastet werden können, wodurch die durch die Biegung entgegen die Auflagefläche gerichteten Außenkanten der Stützelemente (2; 3; 4) eine erhöhte Standfläche bilden.
Patent DE-202011005254-U1 (DE)
Title: Unterwäsche mit Kondomtasche
IPC: B65D85/07
Filed: 2011-04-13
Abstract: Unterwäsche mit Kondomtasche, mit dem Platz für ein Kondom. dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterhose eine separate Tasche angebracht ist. Diese Tasche wird aufgenäht.
Patent DE-202011050200-U1 (DE)
Title: Verbundstoff für Matratzenbezüge
IPC: A47C31/10
Filed: 2011-05-20
Abstract: Verbundstoff für Matratzenbezüge, mit einem Oberstoff, einem Unterstoff sowie in den Verbundstoff eingearbeitete elastische Fäden, dadurch gekennzeichnet, dass die elastischen Fäden zur Ausbildung unterschiedlich elastischer Zonen entsprechend einem Druckverteilungsmuster in den Verbundstoff eingearbeitet sind.
Patent DE-202011050690-U1 (DE)
Title: Anschluss- und Spüleinheit für eine Unterputz-Sanitärarmatur
IPC: E03C1/04
Filed: 2011-07-11
Abstract: Anschluss- und Spüleinheit (10) für eine Unterputz-Sanitärarmatur, welche wenigstens umfasst: – einen Anschlussgrundkörper (10) mit wenigstens je einem Anschluss (15) für eine Wasserzulaufleitung und für eine Mischwasserleitung aufweist, welche Anschlüsse (15) sich jeweils in einem Wasserführungskanal (14) im Inneren des Anschlussgrundkörpers (10) fortsetzen, der in einer Anschlussbohrung (12) an einer Anschlussfläche (11) zum Aufsetzen einer Sanitärarmatur austritt, und – ein durchströmbares Verbindungselement zur Verbindung von zwei Anschlussbohrungen (12); dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussgrundkörper (10) in den Anschlussbohrungen (12) jeweils ein Innengewinde (13) enthält und dass die Anschluss- und Spüleinheit (100) weiterhin umfasst: – wenigstens einen Schraubstopfen (20) je Anschlussbohrung (12) mit einem Gewindeabsatz (21), einem Kopf (22) und einem Dichtringelement (23) umfasst; – wenigstens ein schraubbares Spülrohr (30), das endseitig jeweils einen zu dem Innengewinde (13) der Anschlussbohrung (12) kompatiblen Außengewindeabsatz (31) aufweist.
Patent DE-202011051471-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät
IPC: A63B23/02
Filed: 2011-09-28
Abstract: Trainingsgerät (100), insbesondere zum Trainieren der Rückenmuskulatur eines Anwenders (10), mit einem Knieteil (160) zur Aufnahme von einem oder beiden Knien (12, 14) des Anwenders (10) und einem Arm- oder Handteil (220), das relativ zum Knieteil (160) derart angeordnet ist, dass sich der Rückenbereich (20) des Anwenders (10) beim Abstützen der Knie (12, 14) auf dem Knieteil (160) und Abstützen der Arme (32, 34) auf bzw. Hände (36) an dem Arm- oder Handteil (220) in einer im Wesentlichen horizontalen Lage entlang einer Längsachse (30) des Trainingsgerätes (100) befindet, wobei Knieteil (160) und Arm- oder Handteil (220) unterhalb des Rückenbereichs (20) des Anwenders angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Arm- oder Handteil (220) für beide Arme (32, 34) bzw. Hände (36) separat beweglich ausgebildet ist.
Patent DE-202011102292-U1 (DE)
Title: Biokraftstoff der 3. Generation auf Basis von div. Agrarprodukten ohne Flächen- und Lebensmittelkonkurrenz
IPC: A23K1/00
Filed: 2011-06-24
Abstract: Herstellung von Biokraftstoff der 3. Generation basieren auf Abfallprodukten der Futtermittel-Herstellung. Die Anbauflächen für die Rohstoffe (2 10) stehen nicht in Konkurrenz zu den Agrarflächen der Lebensmittelproduktion. dadurch gekennzeichnet, das für die Konvertierung eingesetzte Futtergetreide (1 a), neben den gewünschten Proteine auch ca. 60% Stärke enthält. Die Stärke wird in verschiedenen Arbeitsschritten (1 a–f) zu 99,9% Bioethanol (1 f) umgewandelt. Die für die Rinder-Mast wichtigen Proteine (Eiweiß) und Spurenelemente, sowie weiteren Inhaltstoffe des Getreides werden im Zuge der Fermentation (1 c) und der Destillation (1 d) dem Konvertierungsprozess entzogen.
Patent DE-202011104969-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbindung eines Koaxialkabels an eine Leiterplatte
IPC: H01R12/53
Filed: 2011-08-25
Abstract: Vorrichtung zur Anbindung eines Koaxialkabels (1) an eine Leiterplatte (2) mit einem Außenleiterkontaktteil (10) zur Fixierung an einer Oberseite der Leiterplatte (2), einem Innenleiterkontaktteil (14) zur Fixierung an einer Unterseite der Leiterplatte (2) und einem Außenleiterkontaktstecker (8) zur Fixierung an einem Außenleiter (5) des Koaxialkabels (1), wobei der Außenleiterkontaktstecker (8) in oder auf das Außenleiterkontaktteil (10) steckbar und verriegelbar ist und ein Innenleiter (3) des Koaxialkabels (1) in das Innenleiterkontaktteil (14) steckbar ist.
Patent DE-202011105858-U1 (DE)
Title: Dekorationshülle für Fässer
IPC: B65D25/20
Filed: 2011-09-15
Abstract: Dekorationshülle für Fässer, welche als Wasserspeicher genutzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Dekorationshülle das Fass – mit Ausnahme der Ober- und Unterseite- umschließt, dieses optisch verschönert und in der Ansicht insgesamt verändert.
Patent DE-202011106727-U1 (DE)
Title: Versorgungsgerüst für einen Turm
IPC: E04H12/00
Filed: 2011-10-13
Abstract: Versorgungsgerüst für einen Turm, insbesondere für eine Windkraftanlage, umfassend eine Aufstiegsleiter (3), mehrere Leistungskabel (5) sowie einem Versorgungsschacht (6) für 230 V Kabel und Lichtversorgung, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufstiegsleiter (3), die Leistungskabel (5) und der Versorgungsschacht (6) an einem Tragrohr (2) befestigt sind, welches aus mehreren über Flansche (8) miteinander verbundenen Rohrsegmenten (9, 9', 9'') besteht, wobei: – das oberste Rohrsegment (9'') über eine Kralle (13) am Kopf des Turmes (1) und – das unterste Rohrsegment (9') mit dem Boden des Turmes (1) befestigt sind.
Patent DE-202011106852-U1 (DE)
Title: Wärmespeicher
IPC: F28D20/00
Filed: 2011-10-07
Abstract: Wärmespeicher, insbesondere zur Speicherung der Kompressionswärme einer Druckluft-Energiespeicheranlage, mit einem festen Speichermedium und einem Speicherfluid, dadurch gekennzeichnet, dass das Speichermedium Kies und/oder Schotter enthält, und dass das Speicherfluid überwiegend eine biologisch abbaubare, organische Flüssigkeit mit einem Siedepunkt (bei Normaldruck) oberhalb von 200°C enthält.
Patent DE-202011107682-U1 (DE)
Title: Montagewinkel für an Fenster oder Türen anzubringendes Zubehör und Fenster oder Türen mit solchen Montagewinkeln
IPC: A47H1/13
Filed: 2011-11-10
Abstract: Montagewinkel für an Fenstern oder Türen anzubringendes Zubehör (25), wie beispielsweise Sonnen- oder Blickschutzeinrichtungen, mit von einem Eckbereich (2) etwa rechtwinkelig zueinander ausgehenden Montagearmen (3), wobei der Montagewinkel (1) für eine paarweise einander gegenüberliegende Montage an Rahmenteilen (41a, 41b) vorgesehen ist, die den Ecken (7) der Scheibenflächen (8) benachbart sind, wobei sich montiert die Montagearme (3) längs von Scheibenrändern (9) erstrecken, wobei bei jedem der paarweise angeordneten Montagewinkel (1) wenigstens ein Montagearm (3) mit einem Tragglied (10) mit Tragarm (15) für das Zubehör versehen ist.
Patent DE-202011109257-U1 (DE)
Title: Anordnung mit zumindest einer gebogenen flexiblen Medienleitung
IPC: F16L3/26
Filed: 2011-12-20
Abstract: Anordnung (1) mit zumindest einer gebogenen flexiblen Medienleitung (2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass zum Verhindern eines Rückformens einer der flexiblen Medienleitung (2, 3) eingegebenen Biegeform zumindest ein Mittel zur Formstabilisierung (4, 6, 7, 8) vorgesehen ist, wobei, das Mittel zur Formstabilisierung (4, 6, 7, 8) während des Biegeformens oder nach dem Biegeformen der Medienleitung (2, 3) die Form annimmt und durch Energietransfer beibehält.
Patent DE-202011109582-U1 (DE)
Title: Sportgerät für Balancierübungen
IPC: A63B22/16
Filed: 2011-12-22
Abstract: Sportgerät für Balancierübungen, bestehend aus zwei separaten Grundkörpern, wobei ein Grundkörper rotationssymmetrisch und ein Grundkörper plattenförmig ausgestaltet ist, wobei diese Grundkörper für Balancierübungen miteinander in Wirkverbindung bringbar sind, indem der rotationssymmetrische Grundkörper auf einer festen Tragfläche und der plattenförmige Grundkörper auf dem rotationssymmetrischen Grundkörper abgestützt wird, wobei auf der dem rotationssymmetrischen Grundkörper zugeordneten Seitenfläche des plattenförmigen Grundkörpers zusätzliche Bauteile für eine Kraftübertragung und/oder für eine Begrenzung der Bewegungsrichtungen zwischen den beiden Grundkörpern angeordnet sind und wobei sich der eine Balancierübung ausführende Nutzer mit seinen Füßen auf der Seitenfläche des plattenförmigen Grundkörpers abstützt, die gegenüberliegend zum rotationssymmetrischen Grundkörper angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der rotationssymmetrische Grundkörper (1) mit einer zur Mittellängsachse (MLA) konvex verlaufenden Außenkontur (2) ausgestaltet ist, die in der Mitte (M) der Mittellängsachse (MLA) einen maximalen radialen Abstand zur Mittellängsachse (MLA) aufweist und die ausgehend von dieser Stelle (M) jeweils nach beiden Seiten in radial abnehmende Konturen übergeht, wobei...
Patent DE-202011109781-U1 (DE)
Title: Toilettenbürste mit Pump-Sprühsystem und Vorratsbehälter für Reinigungsflüssigkeit
IPC: A47K11/10
Filed: 2011-12-29
Abstract: Ein Reinigungsgerät für Sanitärbecken, gekennzeichnet durch die Kombination einer Toilettenbürste mit austauschbarem Bürstenkopf und einem Pump-Sprühsystem sowie einer austauschbaren Griffeinheit mit darin oder daran befindlichen Vorratsbehältern für Reinigungsflüssigkeiten.
Patent DE-202012003781-U1 (DE)
Title: Arbeitsschutzärmel
IPC: A41D31/00
Filed: 2012-04-13
Abstract: Arbeitsschutzärmel, mit einem Hüllelement (2) aus einem vorzugsweise dampfoffenen, wasserdichten Material, sowie einem elastischen Bündchen (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Bündchen (3) aus Latex besteht.
Patent DE-202012004679-U1 (DE)
Title: Salbe
IPC: A61K31/522
Filed: 2012-05-04
Abstract: Salbe zur Heilung dadurch gekennzeichnet: dass die Verwendung der aus den Bestandteilen (Penciclovir, Propylenglycol, Cetylstearylalkohol, Cetomacrogol 1000, dickflüssigem Paraffin, gereinigtem Wasserung von schwarzen Dornenwarzen dient.
Patent DE-202012007889-U1 (DE)
Title: Tischtennisumrandungen mit 3. Fuß und Gelenk, klappbar
IPC: A63B67/04
Filed: 2012-08-16
Abstract: Die Tischtennisumrandungen mit 3. Fuß und Gelenk sind dadurch gekennzeichnet, dass sie bei 90 Grad geklappt als Eckteil benutzt werden können. Kein Ball entweicht an den Ecken.
Patent DE-202012007990-U1 (DE)
Title: Kupplung
IPC: B60D1/00
Filed: 2012-08-20
Abstract: Kupplung, mit  – zwei vollständig voneinander trennbaren Kupplungsteilen (3, 4), die länglich entlang ihrer Längsrichtung (10) ausgebildet sind und je eine einander zugewandte Kontaktfläche (3', 4') aufweisen,  – ein erstes (1) und ein zweites (2) Paar von Eingriffsteilen (1a, b, 2a, b), die in Längsrichtung (10) voneinander beabstandet sind,  – wobei jedes Kupplungsteil (3, 4) je zwei Eingriffsteile (1a, 2a bzw. Tb, 2b) trägt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das erste Paar (1) von Eingriffsteilen (1a, b) aus zwei formschlüssig ineinander steckbaren, relativ zum Kupplungsteil (3, 4) feststehenden, Eingriffsteilen besteht (passives Paar),  – das zweite Paar (2) von Eingriffsteilen (2a, b) wenigstens ein relativ zum Kupplungsteil bewegliches Eingriffsteil (2b) umfasst.
Patent DE-202012008144-U1 (DE)
Title: Holzkohlegrill mit Hitzeschutzlochbleche
IPC: A47J37/07
Filed: 2012-08-27
Abstract: Lochblechhitzeschutz zur Anordnung an einen Hlzkohlegrill gegen hohe hitze
Patent DE-202012008628-U1 (DE)
Title: Schrank mit mindestens einem durchsichtig schaltbaren Element
IPC: F25D23/00
Filed: 2012-09-08
Abstract: Geschlossener Schrank, mit Öffnungsmöglichkeit zur Aufnahme von Gegenständen (z. B. Kühlschrank) dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Seite oder eine Tür aus Glas besteht, welches durch elektrischen Impuls durchsichtig oder undurchsichtig geschaltet werden kann.
Patent DE-202012011789-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Oberflächenbearbeitung von Werkstücken
IPC: B24B31/10
Filed: 2012-12-10
Abstract: Vorrichtung (1a, 1b) zur Oberflächenbearbeitung von Werkstücken durch Eintauchen des Werkstückes in eine Schüttung aus einem Schleif- und/oder Poliergranulat unter relativer Bewegung derselben in Bezug auf das Werkstück, insbesondere in Form einer Schleppfinish- oder Tauchfinishmaschine, mit einem Behälter (8) zur Aufnahme des Schleif- und/oder Poliergranulates und mit wenigstens einem Werkstückhalter (2), an welchem die zu bearbeitenden Werkstücke lösbar festlegbar sind, wobei der Werkstückhalter (2) relativ zu dem Behälter (8) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (8) eine Rückhalteeinrichtung (9) für das Schleif- und/oder Poliergranulat aufweist, welche sich mit einer zumindest radialen Erstreckungsrichtungskomponente von dem Umfang des Behälters (8) nach, innen erstreckt, wobei die Rückhalteeinrichtung (9) zumindest in Radialrichtung nachgiebig ausgebildet ist.
Patent DE-202012101793-U1 (DE)
Title: Gurtmaterial für einen Tierartikel sowie Hundeartikel
IPC: A01K27/00
Filed: 2012-05-15
Abstract: Gurtmaterial (1) für einen Tierartikel, insbesondere einen Hundeartikel, mit: – einer inneren Gurtlage (8) und – einer äußeren Gurtlage (2), die mit der inneren Gurtlage (8) verbunden ist, wobei auf der Außenseite der äußeren Gurtlage (2) ein Aufsatzelement (3) angeordnet ist, mit dem eine erhabene Oberflächenstruktur gebildet ist, und wobei das Aufsatzelement (3) rückseitig eine Strukturversteifung aufweist.
Patent DE-202012102580-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen und/oder Abwischen von Nasensekret oder dergleichen
IPC: A41B15/00
Filed: 2012-07-12
Abstract: Vorrichtung zum Aufnehmen und/oder Abwischen von Nasensekret oder dergleichen insbesondere bei Outdooraktivitäten, wie zum Beispiel Skifahren, Snowboarden oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine Abstreiffläche vorgesehen ist.
Patent DE-202012103169-U1 (DE)
Title: Schweißvorrichtung
IPC: B23K9/32
Filed: 2012-08-22
Abstract: Schweißvorrichtung (1) zur Verbindung eines Schweißteils (5) mit einem Werkstück (6) nach dem Hubzündungsschweißverfahren mit Schutzgas, bei dem vor dem Fügen zum Anschmelzen der Verbindung ein Lichtbogen zwischen Schweißteil (5) und Werkstück (6) erzeugt wird, mit einer das Schweißteil (5) um eine Achse (Z) umgebenden Gasglocke (2, 7) zur Ausbildung einer das Schweißteil (5) umgebenden Schutzgasatmosphäre, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein ferromagnetisches, vorzugsweise rotationssymmetrisches Schirmelement (3, 3‘, 3‘‘) um das Schweißelement (5) und/oder den Lichtbogen herum angeordnet ist, um für den Lichtbogen eine elektromagnetisch symmetrische Umgebung zu schaffen.
Patent DE-202012104212-U1 (DE)
Title: Kettenrad für Plattenbandförderer und Plattenbandförderer hiermit
IPC: B65G17/06
Filed: 2012-11-02
Abstract: Kettenrad zum Antreiben oder Umlenken einer horizontale und vertikale Kettenglieder aufweisenden Fördererkette eines Plattenbandförderers mit Transportplatten, die mittels eines Kettenanschlussteils an jedes x-te horizontale Kettenglied der Fördererkette anschließbar oder angeschlossen sind, mit einem Kettenradkörper (11; 71) mit zentraler Nabe und mit über den Umfang (11’) des Kettenradkörpers (11) umfangsversetzt angeordneten Zähnen (13; 23), die an ihren bezogen auf eine Drehrichtung des Kettenrades vorderen Zahnflanken (14) und hinteren Zahnflanken (15) mit Anlagetaschen (16; 17) für Kettenbüge von Kettengliedern versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass am Umfang des Kettenradkörpers (11; 71) zwischen zwei benachbart liegenden Zähnen (13; 23) eine Anlagefläche (19; 29) für den Kettenanschlussteil ausgebildet ist, dass jeder Zahn (13; 23) eine Ausnehmung (18) zur versenkten Aufnahme wenigstens eines Schenkels eines horizontalen Kettenglieds aufweist und dass der Abstand von zwei benachbarten Zähnen (13; 23) ausgebildet ist, dass bei montierter Kette die Anlagetasche (17) an der hinteren Zahnflanke (15) eines ersten Zahnes mit dem Bug eines ersten vertikalen Kettengliedes und die Anlagetasche (16) an der dem ersten Zahn zugewandt liegenden vorderen Zahnflanke (14) eines zweiten Zahnes mit dem Bug eines zweiten vertikalen Kettengliedes zusammenwirkt.
Patent DE-202013000915-U1 (DE)
Title: Würfelspiel, Spielbrett
IPC: A63F3/02
Filed: 2013-01-30
Abstract: Spielbrett zur Aufnahme von Spielsteinen dadurch gekennzeichnet, dass ein rechteckiges oder quadratisches Spielbrett aus Holz oder Kunststoff mit den Abmessungen 5 × 10 bis 10 × 20 cm (rechteckig) bzw. 10 × 10 bis 20 × 20 cm (quadratisch) und einer Dicke von ca. 1,5 bis 2,5 cm verwendet wird.