baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007033839-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: HIRLER FRANZ DR RER NAT
IPC: H01L29/861
Filed: 2007-07-18
Granted: 2015-04-09
Abstract: Halbleiterbauelement aufweisend – einen Halbleiterkörper mit – einer ersten Elektrode, die mit einer ersten Zone des Halbleiterkörpers elektrisch in Verbindung steht; – einer zweiten Elektrode, die mit einer zweiten Zone des Halbleiterkörpers elektrisch in Verbindung steht; – einem Driftstreckenbereich, der in dem Halbleiterkörper zwischen der ersten und der zweiten Elektrode angeordnet ist; – einen Zellenbereich mit – einem Hauptzellenbereich und – einem Hilfszellenbereich; wobei die Durchbruchsspannung des Hilfszellenbereichs größer als die Durchbruchsspannung des Hauptzellenbereichs ist und wobei der Driftstreckenbereich Driftzonen und Feldplatten aufweist, wobei die Driftzonen im Hilfszellenbereich länger sind als im Hauptzellenbereich und wobei die Feldplatten des Hauptzellenbereichs und des Hilfszellenbereichs über wenigstens eine Leiterbahn elektrisch in Verbindung stehen, und das elektrische Potential der Feldplatten im Hilfszellenbereich das Potential der Feldplatten im Hauptzellenbereich über die Leiterbahn definiert.
Patent DE-102007042318-B4 (DE)
Title: Kompakter trockenlaufender Kolbenverdichter
Inventor: MELLAR JÖRG
IPC: F04B39/06
Filed: 2007-09-06
Granted: 2017-11-30
Abstract: Kompakter trockenlaufender Kolbenkompressor mit mindestens einem Zylinder (1) zur Kompression von Luft mittels eines zugeordneten Kolbens (2), der per Elektromotor (10) von einem aus Kurbelwelle (4) und Pleuel (5) bestehenden Kurbeltrieb bewegbar ist, welcher in einem ölbadfreien Kompressorgehäuse (7) über dauergeschmierte Wälzlager (6a, 6b) drehbar gelagert ist und infolge des Bewegungszyklus einen gehäuseinternen Kühlluftstrom erzeugt, wobei das Kompressorgehäuse (7) zwei über eine Trennwand (16) getrennte Gehäusehälften (8, 9) umfasst, um innerhalb der ersten Gehäusehälfte (8) den Kurbeltrieb unterzubringen und innerhalb der zweiten Gehäusehälfte (9) der Elektromotor (10) unterzubringen, wobei in die Trennwand (16) ein dem Kurbeltrieb sowie dem Elektromotor (10) gemeinsames Wälzlager (6b) eingesetzt ist, welches in dem die erste Gehäusehälfte (8) passierenden Kühlluftstrom liegt, wobei die Kurbelwelle (4) neben dem in der Trennwand (16) angeordneten Wälzlager (6b) zur anderen Seite hin durch ein weiteres Wälzlager (6a) drehgelagert ist, welches in einem in der Grundform flachen Deckel (15) der ersten Gehäusehälfte (8) nach außen hin abgekapselt eingesetzt ist und ebenfalls im die erste Gehäusehälfte (8) passierenden Kühlluftstrom liegt, der ventilgesteuert über einen zylinderseitigen Kanal (17) in das Innere der ersten Gehäusehälfte (8) gelangt und diese durch eine ventilbeschaltete Öffnung (18) verlässt, wobei zur Umlenkung von Teilen des Kühlluftstroms der ersten Gehäusehälfte (8) in die zweite Gehäusehälfte (9) die Trennwand (16) Öffnungen (19) aufweist, wobei ferner der Rotor (12) des Elektromotors (10) direkt an einem in die zweite Gehäusehälfte (9) hineinragenden Ende der Kurbelwelle (4) angebracht ist, und der Rotor (12) des Elektromotors (10) über die beiden Wälzlager (6a, 6b) der Kurbelwelle (4) gelagert ist,.
Patent DE-102007044043-B4 (DE)
Title: Glasschmelzanlage und Verfahren zum Betrieb
Inventor: WAGNER MANFRED
IPC: C03B5/235
Filed: 2007-09-14
Granted: 2011-06-09
Abstract: Glasschmelzanlage mit einer Schmelzwanne (4), mit Brennern (6, 7) für fossile Brennstoffe und mit mindestens einem Regenerator (1) zur Vorwärmung von Oxidationsgasen, wobei zwischen dem mindestens einen Regenerator (1) und der Schmelzwanne (4) mindestens zwei Brennerhälse (2, 3) für die alternierende Zufuhr von Oxidationsgasen und die Abfuhr von Verbrennungsgasen angeordnet sind, wobei die Brennerhälse (2, 3) mit seitlichen Zufuhröffnungen (8, 9) für die Zufuhr zusätzlicher Oxidationsgase versehen sind, und wobei die Bodenflächen (2d) der Brennerhälse (2, 3) frei von stufenförmigen Querschnittsveränderungen gestaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass  a) die Zufuhröffnungen (8, 9) für die Zufuhr zusätzlicher Oxidationsgase auf den freien Querschnitt der Brennerhälse (2, 3) oberhalb der Bodenflächen (2d) ausgerichtet sind  b) die Zufuhröffnungen (8, 9) für die Oxidationsgase über Rohrleitungen (10, 11) an Gebläse für Oxidationsgase angeschlossen sind, und dass  c) die Zufuhröffnungen (8, 9) für die Oxidationsgase rechtwinklig in die Brennerhälse (2, 3) einmünden.
Patent DE-102007052551-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung einer Rasterbildkorrelationsspektroskopiemessung sowie Steuereinheit, Laser-Scanning-Mikroskop und Computerprogramm
Inventor: WAGNER-CONRAD STEPHAN
IPC: G02B21/00
Filed: 2007-10-30
Granted: 2019-06-19
Abstract: Verfahren zum Durchführen einer Rasterbildkorrelationsspektroskopiemessung an einer Probe (16), wobei Abtastwerte ausschließlich in einem Probenbereich aufgenommen werden, innerhalb dessen sich eine Pixelzeit (τ) längs einer harmonisch angesteuerten Abtastachse (X) um weniger als oder höchstens um einen vorgegebenen oder vorgebbaren Wert ändert.
Patent DE-102007053658-B4 (DE)
Title: Brenner für flüssige Brennstoffe
Inventor: GREGORIUS THORSTEN
IPC: F23D11/40
Filed: 2007-11-10
Granted: 2010-06-02
Abstract: Brenner für flüssige Brennstoffe, umfassend ein Stützrohr mit einer darin ausgebildeten Vorkammer, einen in der Vorkammer angeordneten Düsenstock mit einer einen Brennstoffstrahl erzeugenden Düse, ein sich an das Stützrohr anschließendes Flammrohr mit einer darin ausgebildeten Brennkammer, in welche sich der Brennstoffstrahl ausbreitet, ein zwischen der Vorkammer und der Brennkammer angeordnetes Trennelement (2) mit einer zentralen Öffnung (5) und mindestens zwei weiteren periferen Öffnungen (6), sowie ein Gebläse zur Erzeugung eines in die Brennkammer eintretenden Brennluftstroms, wobei der Brennstoffstrahl und ein brennstoffstrahlnaher Brennluftteilstrom durch die zentrale Öffnung (5) und ein gegenüber diesen in definiertem radialem Abstand außen liegender rezirkulationsstabilisierender Brennluftteilstrom durch die periferen Öffnungen (6) hindurchtritt, dadurch gekennzeichnet, dass das Trennelement (2) aus zwei aufeinander liegenden, jeweils mit Durchbrechungen (3, 4) versehenen Trennelementscheiben (1) besteht, die relativ zueinander verdrehbar sind und Öffnungen (5, 6) freigeben, deren resultierender Öffnungsquerschnitt und Teilkreisdurchmesser (7, 8, 9) mit der relativen Verdrehung variierbar sind, wobei die...
Patent DE-102007054205-B4 (DE)
Title: Stabtragwerke
Inventor: LEISEDER ULRICH
IPC: F16S3/08
Filed: 2007-11-12
Granted: 2012-11-22
Abstract: Stabtragwerk mit Knoten (14) und mit Stäben (20), die durch Eingriffsorgane (34, 36) mindestens in der Richtung quer zu ihrer Längsrichtung formschlüssig zwischen den Knoten gehalten sind, wobei die Eingriffsorgane (34, 36) mindestens eines Stabes (20) und der zugehörigen Knoten (14) so gestaltet sind, daß der Stab in der Richtung quer zu seiner Längsrichtung in den Zwischenraum zwischen den Knoten (14) einführbar ist, ohne daß die Eingriffsorgane in ihrer Position in Längsrichtung des Stabes verändert werden müssen, und die Knoten (14) aus mehreren Teilen (24, 26) zusammengesetzt sind; dadurch gekennzeichnet, daß die Eingriffsorgane (34, 36) des Stabes und der Knoten nach dem Einsetzen des Stabes durch relative Verdrehung um eine in. Längsrichtung des Stabes verlaufende Achse in eine Position überführbar sind, in der die Teile (24, 26) der Knoten durch das Eingriffsorgan (34) des Stabes miteinander verriegelt und formschlüssig zusammengehalten sind.
Patent DE-102008002779-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen des Verfahrbereichs für die Fokussierung auf ein Substrat
Inventor: RINN KLAUS
IPC: G01B11/14
Filed: 2008-02-21
Granted: 2010-10-07
Abstract: Verfahren zum Ermitteln der Verfahrbereiche in Z-Koordinatenrichtung für die Bestimmung von Positionen von Strukturen auf einem Substrat, wobei die Strukturen in einer zur Z-Koordinatenrichtung senkrechten Ebene vorgesehen sind, gekennzeichnet durch die Schritte:  a) Berechnen einer Durchbiegung des Substrats unter Einbeziehung eines Elastizitätsmoduls des Substrats;  b) Messen der Lage der Z-Position des Substrats an mindestens drei Stellen auf dem Substrat mit einer Fokus-Vorrichtung;  c) Ermitteln eines Datensatzes, durch welchen die Lage der Gesamtoberfläche des Substrats bestimmt wird, aus den in Schritt b) gemessenen Z-Positionen und der in Schritt a) berechneten Durchbiegung; und  d) Verwenden des gewonnenen Datensatzes zur Festlegung der Verfahrbereiche eines Messobjektivs in Z-Koordinatenrichtung in Abhängigkeit von der Lage der Gesamtoberfläche des Substrats.
Patent DE-102008017893-B4 (DE)
Title: Bodenbelag
Inventor: OCHS JÜRGEN
IPC: G10K11/162
Filed: 2008-04-09
Granted: 2022-08-25
Abstract: Bodenbelag (1) für die Innenausstattung von Verkehrsmitteln, der fahrgastseitig mit einer textilen oder einer nicht textilen Oberfläche ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bodenbelag (1) in betretbare, in einem Trittbereich einer in das Verkehrsmittel einsteigenden Person liegende, Bereiche und nicht betretbare, nicht in einem Trittbereich einer in das Verkehrsmittel einsteigenden Person liegende, Bereiche aufgeteilt ist, wobei zumindest eine untere Schicht des Bodenbelags (1) ausschließlich in einem nicht betretbaren Bereich Thermoformschaum (9) aufweist.
Patent DE-102008038598-B4 (DE)
Title: Trogsicherung für Schiffshebewerke nach dem Gleichgewichtsprinzip mit Nassförderung, bestehend aus Mutterbackensäule und Drehriegel; Mutterbackensäule als gelenkige selbsttragende Stabkette
Inventor: DACHSEL VOLKER
IPC: E02C5/00
Filed: 2008-08-21
Granted: 2022-03-31
Abstract: Trogsicherung für ein Schiffshebewerk nach dem Gleichgewichtsprinzip mit Nassförderung, bei welchem ein mit Wasser gefüllter Trog vertikal heb- und absenkbar ist, umfassend mindestens 4 mit einem Tragwerk des Schiffshebewerkes gekoppelte Mutterbackensäulen, bestehend aus je 2 einander gegenüberliegenden Strängen von miteinander verbundenen Mutterbackensegmenten (1) in Verbindung mit je einem Trogantrieb sowie jeder Mutterbackensäule zugeordnete und mit den Trogantrieben gekoppelte Drehriegel, dadurch gekennzeichnet, dass die Mutterbackensegmente (1) unter Ausbildung einer gelenkigen selbsttragenden Stabkette zu dem Strang der Mutterbackensäule untereinander verbunden sind.
Patent DE-102008040332-B4 (DE)
Title: Rückseitenkontaktierte Solarzelle und Solarmodul mit rückseitenkontaktierten Solarzellen
Inventor: ISENBERG JOERG DR
IPC: H01L31/05
Filed: 2008-07-10
Granted: 2012-05-03
Abstract: Rückseitenkontaktierte Solarzelle (1) mit einer Halbleiterschicht (3), mehreren rückseitig auf der Halbleiterschicht (3) angeordneten Elektroden (5, 7) aufweisend Elektroden (5) einer ersten Polarität und Elektroden (7) einer zweiten Polarität derart, dass die Elektroden (5, 7) Basiselektroden und Emitterelektroden bilden, wobei die Basiselektroden durch ein flächiges Ineinandergreifen mit den Emitterelektroden einen Interdigitalbereich (9) bilden, und einer mit den Elektroden (5) der ersten Polarität elektrisch verbundenen Busschicht (53) zum Sammeln von elektrischem Strom aus den Elektroden (5) der ersten Polarität, wobei die Busschicht (53) zumindest abschnittsweise eine Mindestbreite derart aufweist, dass hierdurch zusätzliche Serienwiderstands- und/oder Rekombinationsverluste auftreten, wobei auf einer dem Interdigitalbereich (9) abgewandten Seite der Busschicht (53) rückseitig auf der Halbleiterschicht (3) zumindest abschnittsweise eine mit den Elektroden (7) der zweiten Polarität verbundene Zusatzelektrode (75) derart gebildet ist, dass für die oberhalb der Busschicht (53) in der Halbleiterschicht (3) erzeugten Ladungsträger mittels der Zusatzelektrode (75) ein zusätzlicher Ladungsträger-Transportweg gebildet wird.
Patent DE-102008047573-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen von Stoffen für Pflanzen wie Bäume und Sträucher ins Erdreich
Inventor: BREHM MANFRED
IPC: B05B9/03
Filed: 2008-09-16
Granted: 2017-12-21
Abstract: Vorrichtung zum Einbringen wenigstens eines Stoffes (S) für Pflanzen, insbesondere Bäume und/oder Sträucher, ins Erdreich umfassend a) einen Behälter (2) mit einem Innenraum (28) zur Aufnahme des wenigstens einen Stoffes (S) und mit einem Auslass (22), b) eine Zuführleitung (3) zum Zuführen von Druckluft (L), die in den Innenraum (28) des Behälters (2) ragt oder geführt ist und mit wenigstens einer Austrittsöffnung (30) für die Druckluft (L) in den Innenraum (28) des Behälters (2) unter Ausbildung eines Zwischenraumes (38) oder Abstandes der Austrittsöffnung (30) zum Auslass (22) mündet, derart, dass die Druckluft (L) den Stoff (S) im Innenraum (28) aufgrund Injektorwirkung mitreißt und durch den Auslass (22) aus dem Behälter (2) führt, c) ein Rohr (12, 63), das mit einem freien Ende (16, 60) voran ins Erdreich einführbar ist, mit dem Auslass (22) des Behälters (2) zum Zuführen der Mischung (L + S) aus Druckluft (L) und Stoff (S) aus dem Behälter (2) verbindbar oder verbunden ist und wenigstens eine Austrittsöffnung (15, 60) aufweist zum Austritt der Mischung (L + S) aus Druckluft (L) und Stoff (S) aus dem Rohr (12, 63) in das Erdreich.
Patent DE-102008048066-B4 (DE)
Title: Zugriffssteuerschaltung zur Verwendung mit einer Überwachungs-Logikschaltungsanordnung in einem Verfahren zum Schutz von Software für eingebettete Anwendungen vor unerlaubtem Zugriff
Inventor: ZIPPERER JOHANN
IPC: G06F21/60
Filed: 2008-09-19
Granted: 2018-02-01
Abstract: Zugriffssteuerschaltung zur Steuerung des Zugriffs auf einen geschützten Speicherbereich zur Verwendung mit einer Überwachungs-Logikschaltungsanordnung in einem Verfahren zum Schutz von Software für eingebettete Anwendungen vor unerlaubtem Zugriff, wobei die Software in den geschützten Speicherbereich geladen ist und die Zugriffssteuerschaltung einen Adressdecodierer mit Eingängen aufweist, an die höhere Adressbits angelegt werden, und mit einem Ausgang, der ein Bereichssignal ausgibt, wenn eine Adresse, die die Adressbits aufweist, in einem vorgegeben Adressbereich liegt, und bei welcher der Adressdecodierer ein Nullbereich-Signal ausgibt, wenn eine Adresse auf eine zugeordnete Speicherstelle innerhalb des geschützten Speicherbereichs verweist, die auf geschützte Adressstellen innerhalb des geschützten Speicherbereichs verweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugriffsteuerschaltung eine Überwachungs-Logikschaltungsanordnung mit einem Flipflop, das das Nullbereich-Signal zwischenspeichert, und Logikgatter aufweist, die das zwischengespeicherte Nullbereich-Signal vom Ausgang des Flipflops mit einem Bereichssignal, das als Ergebnis einer Decodierung einer folgenden Adresse von dem Adressdecodierer bereitgestellt wird, kombinieren, wodurch bewirkt wird, dass das Flipflop ein Zustandssignal ausgibt, das für einen Speicherzugriff in den geschützten Speicherbereich von innerhalb des geschützten Speicherbereichs repräsentativ ist.
Patent DE-102009001219-B4 (DE)
Title: Raffinationsverfahren für Rohkupfer mit einem Schwefelgehalt von 0,1 %
Inventor: SONGLIN ZHOU
IPC: C22B15/02
Filed: 2009-02-27
Granted: 2012-10-11
Abstract: Raffinationsmethode für Rohkupfer mit einem Schwefelgehalt von 0,1% zur Herstellung von Anodenkupfer, aufweisend die Schritte, – während die Schmelze aus Rohkupfer mit hohen Schwefelgehalt, die in einem Konverterofen produziert wurde, durch ein Abflussrohr in einen Anodenofen fließt, wird stetig ein Inertgas in den Anodenofen gegeben, so dass das Kupfer im Ofen kocht, wobei das Inertgas durch eine Beluftungsvorrichtung, die sich unter dem Anodenofen befindet, in den Anodenofen geblasen wird, wobei die belüftete Anlage ein Lochziegel ist, der unter dem Anodenofen installiert wird, – dann reagieren der Schwefel in dem flüssigen Kupfer, Sauerstoff in dem flüssigen Kupfer und Sauerstoff, den die Oberfläche des flüssigen Kupfers von der Atomsphäre absorbiert, miteinander und erzeugen SO2, wobei sich das SO2 aus dem flüssigen Kupferdem Rohkupfer beseitigt werden, – nachdem das Rohkupfer in den Anodenofen geflossen ist, wird je nach dem Schwefelgehalt des...
Patent DE-102009005849-B4 (DE)
Title: Abdichtmittel-Flaschen-Rast-Merkmal für Not-Mobilitätseinrichtungen bzw. Tirefit von Fahrzeugen
Inventor: STEELE KIMBERLY ANN
IPC: B60S5/04
Filed: 2009-01-23
Granted: 2017-08-03
Abstract: Not-Mobilitätseinrichtung für die Verwendung zum Reparieren einer Undichtigkeit in einem Reifen, der ein Reifenventil aufweist, wobei die Not-Mobilitätseinrichtung (10) aufweist: eine Abdichtmitteleinrichtung (14), die eine Reifenabdichtmittelflasche (46) mit einem erstem Anschluss umfasst, der einen an einer Basis (48) gebildeten Verschlusskragen oder eine Verschlussschulter (54) aufweist; eine Schalter-Generator-Einrichtung (12), die einen zweiten Anschluss umfasst, wobei der erste Anschluss und der zweite Anschluss lösbar befestigt sind, wobei der zweite Anschluss eine Rasteinrichtung (100) und ein verschiebbares Halteteil (108) umfasst, wobei das Halteteil (108) verschiebbar an der Rasteinrichtung (100) befestigt ist und das Halteteil (108) zwischen einer Basishalteposition, bei der der erste Anschluss mit dem zweiten Anschluss verbunden ist, und einer Basisentriegelungsposition, bei der die Abdichtmitteleinrichtung (14) von der Schalter-Generator-Einrichtung (12) gelöst werden kann, beweglich ist, wobei das Halteteil (108) eine ovalförmige Öffnung aufweist, die den Verschlusskragen bzw. die Verschlussschulter (54) der Basis (48) hält oder entriegelt.
Patent DE-102009006876-B4 (DE)
Title: Laderaumabdeckung
Inventor: KRÜGER MATHIAS
IPC: B60R5/04
Filed: 2009-01-30
Granted: 2019-11-14
Abstract: Laderaumabdeckung (2) mit einem formstabilen Gehäuse (5), in welchem ein flexibles Flächengebilde (8) aufrollbar gelagert ist, wobei die Laderaumabdeckung (2) längsendseitig jeweils eine Halteeinrichtung (6) aufweist, über welche die Laderaumabdeckung (2) in zugehörigen laderaumseitigen Halterungen eines Kraftfahrzeuges lösbar gehalten werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (6) einen Verriegelungsmechanismus (20) mit einem in Fahrzeuglängsrichtung orientierten und in seine Verriegelungsstellung vorgespannten Bolzen (14) aufweist, der mittels eines Entriegelungshebels (12) entgegen der Federkraft entriegelbar ist und in entriegeltem Zustand eine Verstellung der Halteeinrichtung (6) in Längsrichtung der Laderaumabdeckung (2) und damit eine Entnahme der Halteeinrichtung (6) aus der laderaumseitigen Halterung erlaubt, während er in verriegeltem Zustand die axiale Verstellbewegung der Halteeinrichtung (6) blockiert und damit die Laderaumabdeckung (2) in der Halterung fixiert und dass die Halteeinrichtungen (6) so ausgebildet sind, dass sie bei einem Crash einerseits zuverlässig in den laderaumseitigen Halterungen gehalten sind und andererseits ein energieabsorbierendes Verdrehen der Laderaumabdeckung (2) um deren Längsachse (9) ermöglichen.
Patent DE-102009012159-B4 (DE)
Title: Güterumschlageinrichtung für den kombinierten Güterverkehr
Inventor: WEIDEMANN HANS-JüRGEN
IPC: B65G63/00
Filed: 2009-03-06
Granted: 2017-08-31
Abstract: Güterumschlageinrichtung zum Umschlagen von Gütern von der Straße zur Schiene und umgekehrt mittels horizontaler Querverladung mittels in eine Waggonkonstruktion integrierbaren, Güter aufnehmenden Wechseltragelementen (51), aufweisend: a) eine Gleisanlage (1) mit zwei Gleissträngen (1a, 1b), b) eine neben der Gleisanlage (1) und parallel zu dieser angeordnete Verladebahn (6), c) eine Quertransporteinrichtung (94) für den Quertransport der Wechseltragelemente (51) von einem Waggon (2) auf die Verladebahn (6) oder umgekehrt, wobei die Quertransporteinrichtung (94) d) mindestens eine sich in eine Querrichtung (93) quer zur Gleisanlage (1) erstreckende, überfahrbare Förderbahn (8, 9) und e) mindestens ein shuttleartiges Quertransportmittel für den Quertransport jeweils eines Wechseltragelements (51), das auf einer Förderbahn (8; 9) in Querrichtung (93) hin- und her verfahrbar ist, aufweist, wobei das Quertransportmittel ein Shuttleschlitten (11) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Förderbahn (8; 9) mehrere Transportrollen (83) aufweist, auf denen der Shuttleschlitten (11) in Querrichtung (93) rollengeführt ist.
Patent DE-102009016421-B4 (DE)
Title: Herstellung einer Drahtbiegefigur
Inventor: KENSOK PETER
IPC: A63H3/04
Filed: 2009-04-04
Granted: 2014-07-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Drahtbiegefigur aus einem Flaschenverschluss, insbesondere einem Sektkorkenverschluss (20), wobei der Flaschenverschluss einen Spannring (23) aufweist, an den ein Griff (21) angekoppelt ist, wobei an den Spannring (23) über Verbindungsstücke (26) Halteabschnitte (24) angekoppelt sind, wobei zumindest aus einem Teil der Verbindungsabschnitte (26) jeweils ein Figurbein und/oder ein Figurarm und/oder aus dem Griff (21) der Kopf der Drahtbiegefigur gebogen wird, und wobei die Abdeckung (25) so angeordnet wird, dass sie einen Teil des Körpers der Drahtbiegefigur bildet.
Patent DE-102009017313-B4 (DE)
Title: Glockenbefestigung für Einbaugarnituren und Verfahren zur Montage
Inventor: EBERT THOMAS
IPC: E03B9/08
Filed: 2009-04-11
Granted: 2011-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Glockenbefestigung für Einbaugarnituren und ein Verfahren zur Montage dieser Glockenbefestigung. Gemäß der 1 sitzt eine Glocke 4 auf den verdicktem Teil des Armaturenhalses 1.1. auf. In dem verjüngtem Glockenhals 4.1 steckt so das untere Hülsrohr 2.2., das der Hülsrohrboden bzw. des an ihm angebrachten Rohrabschlusses 2.2.1 zur Oberkante der Kuppelmuffe 5 einen Spalt S bildet. Die über den Glockenhals 4.1. geschraubten Verschraubung 4.2. spannt eine an der Außenseite hochstehende Tellerfeder 4.3., so nach unten, das diese über die Kante 4.1.1. auf der Oberseite des Glockenhalses 4.1. kippt. Die Verschraubung 4.2. drückt auf die Außenseite der Tellerfeder 4.3. und diese krallt sich mit der Innenseite 4.3. in den Umfang des unteren Hülsrohres 2.2.. In einem ersten Verfahrensschritt gemäß der 2 erfolgt das Aufsetzen der Einbaugarnitur 2 in der Baugrube 8 auf die Armatur 1 und Herstellen der Verbindung zwischen dem unteren Ende des Betätigungsgestänges 3 mit der Armatur 1 über die Kuppelmuffe 5. Bei dem zweiten Verfahrensschritt gemäß der 3 wird die Glocke 4 um das untere Hülsrohr 2.2. mit gelöster Verschraubung 4.2. soweit abgesenkt, das ihr unterer Rand auf den verdickten Armaturenhals 1.1. aufsetzt. Der dritte Verfahrensschritt gemäß der 3 und 5 ist gekennzeichnet durch das Anziehen der über den Glockenhals 4.1. geschraubten Verschraubung 4.2., so dass diese auf die Außenseite der Tellerfeder 4.3. drückt. Die Tellerfeder 4.3. kippt über die Kante 4.1.1. auf der Oberseite des Glockenhalses 4.1. und krallt sich mit der Innenseite in den Umfang des unteren Hülsrohres 2.2., um dabei das untere Hülsrohr bzw. des an ihm angebrachten Rohrabschlusses 2.2. um den Spalt S anzuheben. Im vierten Verfahrensschritt wird die Einbaugarnitur 2 nun auf die notwendige Länge welche ihrer Rohrdeckung R im Erdreich 6 entspricht nach oben ausgezogen und mit aufgesetzter Straßenkappe 7 die Baugrube 8 mit Erdreich 6 verfüllt.