baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009004603-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Haarschmuck
IPC: A44C15/00
Filed: 2009-04-03
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von Haarschmuck, gekennzeichnet durch jeweils eine beweglich miteinander verbundene Grund- und eine Deckplatte, ein Arretierungsmittel und ein Befestigungsmittel, wobei Grund- und eine Deckplatte durch die drehbewegliche Verbindung im Wesentlichen deckungsgleich aufeinander geklappt und durch das Arretierungsmittel in zusammengeklapptem Zustand lösbar fixiert werden.
Patent DE-202009018809-U1 (DE)
Title: Presswerkzeug sowie Aufsatz für ein Presswerkzeug
IPC: B25B27/10
Filed: 2009-01-30
Abstract: Presswerkzeug (2) zum unlösbaren Verbinden von Werkstücken durch Umwandlung einer radial einwärts ausgeführten Bewegung zumindest teilweise in eine in axiale Richtung verlaufende Presskraft zum Erzeugen einer Relativbewegung zwischen zwei zu verpressenden Werkstücken, – mit zwei je eine Pressbacke (10) aufweisenden Schwenkelementen (4) und – mit mindestens einer Drehachse (6), an welcher die Schwenkelemente (4) angelenkt sind, – wobei die Innenkonturen der einander gegenüberliegenden Pressbacken (10) einen Aufnahmebereich (12) mit einer Aufnahmebereichsachse (20) bilden und – wobei die Innenkonturen jeweils zwei gegen die Aufnahmebereichsachse (20) geneigte, einander zugewandte Flächen (22) aufweisen, die als Kegelsegment ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, – dass die Flächen (22) als Gleitflächen ausgebildet sind, – dass die Gleitflächen (22) für eine Anlage an an den zu verpressenden Werkstücken angeordneten Flächen vorgesehen sind und – dass der Neigungswinkel der Gleitflächen (22) relativ zur Aufnahmebereichsachse (20) zwischen 35° und 55°, insbesondere bei 45° liegt.
Patent DE-202010001876-U1 (DE)
Title: Schaltgetriebe
IPC: F16H3/22
Filed: 2010-02-04
Abstract: Schaltgetriebe (2, 62), aufweisend  – mindestens eine Antriebsanordnung (10) mit mindestens einem ersten Arbeitsrad (4), mindestens einem von dem ersten Arbeitsrad (4) beabstandeten zweiten Arbeitsrad (6) und mindestens einem bündig zwischen dem ersten Arbeitsrad (4) und dem zweiten Arbeitsrad (6) angeordneten ersten Schaltrad (8), wobei das erste Arbeitsrad (4), das zweite Arbeitsrad (6) und das erste Schaltrad (8) konzentrisch zu einer gemeinsamen Längsachse (20) angeordnet sind;  – mindestens eine Abtriebsanordnung (12) mit einer zu der Längsachse (20) der Antriebsanordnung (10) parallel angeordneten Längsachse (36) und mit mindestens einem mit dem ersten Arbeitsrad (4) und dem zweiten Arbeitsrad (6) in Eingriff bringbaren dritten Arbeitsrad (14); und  – eine mit der Abtriebsanordnung (12) verbundene Schaltvorrichtung zum Bewegen der Abtriebsanordnung (12) relativ zu der Antriebsanordnung (10);  wobei das erste Schaltrad (8) als Kegelzahnrad ausgeführt ist, dessen zu dem ersten Arbeitsrad (4) gerichtete erste Seite eine erste Zahnzahl aufweist und...
Patent DE-202010004862-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsbeleuchtungsvorrichtung
IPC: F21S10/00
Filed: 2010-04-09
Abstract: Flüssigkeitsbeleuchtungsvorrichtung (1) mit einer Leuchtdiode (2) und einem Gehäuse (3), wobei das Gehäuse (3) einen Flüssigkeitskanal (4) aufweist und die Leuchtdiode (2) derart im Inneren des Flüssigkeitskanals (4) angeordnet ist, dass im Betrieb der Vorrichtung die Leuchtdiode (2) den Flüssigkeitskanal (4) ausleuchtet, wobei die Anschlussleitungen (%) zur elektrischen Versorgung der Leuchtdiode (2) seitlich aus dem Flüssigkeitskanal (4) heraus geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der Gehäusewand ein Verbindungselement (6) vorgesehen ist, welches einerseits Kontakte für die Anschlüsse der Leuchtdiode und andererseits Kontakte zum Anschluss externer Anschlussleitungen (7) aufweist, wobei ein schlauchförmiges, elastisches Isolierungselement (8) vorgesehen ist, welches derart dicht an der Gehäuseaußenwand anliegt, dass die außenliegenden Leitungen (7) und das Verbindungselement (6) zumindest vor Spritzwasser geschützt sind.
Patent DE-202010006599-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für die Übertragung von Steuersignalen aus Schienenfahrzeugen, insbesondere zur Betätigung von Modellbahnweichen
IPC: A63H19/24
Filed: 2010-05-11
Abstract: Einrichtung für die Übertragung von binären Steuersignalen aus Schienenfahrzeugen, insbesondere Modellbahnfahrzeugen auf einen ortsfesten Sensor, dadurch gekennzeichnet dass, als Schaltungselement am Fahrzeug, ein mit Gleichstrom gespeister Elektromagnet (5) vorgesehen ist, der ein Magnetfeld erzeugt, dessen Richtung durch Umpolung des den Magnet speisenden Gleichstroms veränderbar ist und ortsfest ein bipolarer Hall-Sensor (1) vorgesehen ist, der das Magnetfeld erkennt und abhängig von dessen Richtung ein binäres Signal erzeugt.
Patent DE-202010008371-U1 (DE)
Title: Schnappriegelvorrichtung
IPC: E05C1/14
Filed: 2010-08-25
Abstract: Schnappriegelvorrichtung mit einem Gehäuse, mit einem an dem verlagerbar angeordneten Riegel, der entgegen einer Federkraft eine Rückstellfedereinrichtung aus einer Verriegelungsposition, bei der der Riegel mit einer Ausnehmung in Eingriff bringbar ist, in eine Freigabeposition verlagerbar ist, und mit einem Betätigungselement, das senkrecht zu dem Riegel verlagerbar ist und mit dem Riegel in Wirkverbindung steht, so dass bei einer Betätigung das Betätigungselement der Riegel aus der Verriegelungsposition verlagert und von der Ausnehmung gelöst werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (9) mindestens ein Führungselement zur Führung des Betätigungselements (20) aufweist.
Patent DE-202010008727-U1 (DE)
Title: Misch- und Auftragsvorrichtung für Feuerfestmassen
IPC: B01F5/04
Filed: 2010-10-05
Abstract: Dosiermischvorrichtung zum kontinuierlichen Anmischen von bindemittelhaltigen wässrigen Massen zu einem verflüssigten Auftragsmaterial, umfassend ein  Dosier- und Durchlaufmischwerk (3), das einen Materialeinlass (2) für zu mischende Materialien aufweist, einen Zulauf für eine wasserhaltige Anmachflüssigkeit und einen Materialauslass (5) für die mit der Anmachflüssigkeit angemischte bindemittelhaltiger wässriger Masse, und  eine mit dem Materialauslass (6) des Durchlaufmischwerkes verbundene angetriebene Nachmischvorrichtung (8) zum Vermischen der angemischten bindemittelhaltiger wässriger Masse zu einem verflüssigten Auftragsmaterial,  gekennzeichnet durch Einrichtungen, weiche die Nachmischvorrichtung unabhängig vom Durchlaufmischwerk und je nach zugeführter angemischter bindemittelhaltiger wässriger Masse so antreiben, dass langsam bindende Massen mit einer nötigen Gesamtmischzeiten von mehr als 3 Minuten kontinuierlich zu einem verflüssigten Auftragsmaterial gemischt und dosiert werden können.
Patent DE-202010010676-U1 (DE)
Title: Raumgliederungssystem
IPC: A47F5/00
Filed: 2010-07-20
Abstract: System für die Raumgliederung, umfassend einerseits ein Gestell umfassend metallischen Stangen, Streben oder Rohre, wobei das Gestell zumindest vier vertikale Stangen oder Rohre sowie mit den vertikalen Stangen, Streben oder Rohren verbundene horizontale Stangen, Streben oder Rohre aufweist, sowie andererseits zumindest ein flächiges und/oder plattenförmiges Bauteil, mit einer dem Gestell zugeordneten Seite und einer einem Raum zugeordneten Seite, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil auf seiner dem Gestell zugeordneten Seite zumindest ein Magnetkraft ausübendes Verbindungsmittel aufweist, das mit dem Bauteil fest verbunden ist und das zur magnetisch haftenden, aber verschiebbaren Anbringung des Bauteils an dem metallischen Gestell ausgebildet ist.
Patent DE-202010012987-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausgabe eines erwärmten flüssigen Lebensmittels
IPC: A47J36/24
Filed: 2010-11-25
Abstract: Vorrichtung (1) zur Ausgabe eines erwärmten flüssigen Lebensmittels, insbesondere eines Heißgetränks wie vorzugsweise Glühwein, mit einem zur Aufnahme von Heizflüssigkeit ausgebildeten Behälter (4), einem Zapfhahn (9) und einer Heizeinrichtung (10) zur Aufheizung der in dem Behälter aufnehmbaren Heizflüssigkeit, wobei in dem Behälter (4) eine zur Aufheizung des Heißgetränks von dem Heißgetränk durchströmbare Heizschlange (5) angeordnet ist und das Heißgetränk aus dem Vorratsbehältnis (2) durch den Behälter unter Durchsetzung der Heizschlange zu dem Zapfhahn (9) förderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung (10) außerhalb des Behälters (4) angeordnet ist, dass die Heizeinrichtung (10) als Gasbrenner ausgebildet ist und dass eine Heizleistung des Gasbrenners sich in Abhängigkeit einer in der Heizflüssigkeit erreichten Temperatur selbsttätig reduziert.
Patent DE-202010013982-U1 (DE)
Title: Mausgelenkschutz mit Kugellager
IPC: G06F3/039
Filed: 2010-10-06
Abstract: Mausgelenkschutz mit Kugellager ist eine Vorrichtung eine Schale mit Kugellager an der Unterseite, in der man das Handgelenk ruhen lassen, aber die volle Möglichkeit der Bewegung ausschöpfen kann, dadurch gekennzeichnet, dass diese Bewegung erfolgt über die Kugel (k1) 1, die im Mausgelenkschutz installiert ist. Somit übernimmt die Kugel-indirekt- die Bewegung des Handgelenkes. Durch die Seitenwand (s1, s2) des Mausgelenkschutzes wird das Handgelenk ruhig gestellt.
Patent DE-202010014615-U1 (DE)
Title: Raumduftverteiler mit elektronischer Steuerung und integriertem Helligkeitssensor zur Ein- und Ausschaltung
IPC: A61L9/12
Filed: 2010-10-22
Abstract: Raumduftverteiler mit elektronischer Steuerung und integriertem Helligkeitssensor zur Ein- und Ausschaltung dadurch gekennzeichnet, daß sich der Raumduftverteiler automatisch über den in dem Gerät integrierten Lichtsensor (Zeichnung 1, Pos. 2) EIN- und AUS schaltet.
Patent DE-202010014772-U1 (DE)
Title: Schutzhelm
IPC: A42B3/28
Filed: 2010-10-29
Abstract: Schutzhelm (12)  – mit einem schalenartigen Grundkörper (14), in dem zumindest eine Lüftungsöffnung (30) vorhanden ist,  – mit zumindest einer Dekorschale (16, 18), die an dem schalenartigen Grundkörper (14) befestigt ist,  – dadurch gekennzeichnet, dass  – die Dekorschale (16) zumindest eine Auswölbung (42) aufweist,  – die Auswölbung (42) in ihrem seitlichen Bereich (46) zumindest einen Durchbruch (48) aufweist,  – die zumindest eine Auswölbung (42) so an der Dekorschale (16) angeordnet ist, dass durch die Auswölbung (42) der Dekorschale (16) und die zumindest eine Lüftungsöffnung (30) in dem schalenartigen Grundkörper (14) ein Strömungskanal bildbar ist.
Patent DE-202010014994-U1 (DE)
Title: Schraubenloses Festplattengehäuse für Laufwerke mit unterschiedlicher Bauhöhe
IPC: G11B33/04
Filed: 2010-10-30
Abstract: Schraubenloses Festplattengehäuse für Laufwerke mit unterschiedlicher Bauhöhe dadurch gekennzeichnet, das sich auf der gegenüberliegenden Seite des integrierten Datenkabels (6) oder des Anschlusses (5) für das Datenkabel ein mechanischer Schieber (1) zur Arretierung beider Halbschalen befindet, der gleichzeitig die Festplatte sichert.
Patent DE-202010016591-U1 (DE)
Title: Äquatoriale Weltzeit-Sonnenuhr, die gleichzeitig die WOZ, die MOZ, die MEZ, die MESZ, die Zonenzeit in verschiedenen Städten der Welt und das Datum anzeigt
IPC: G04B19/22
Filed: 2010-12-15
Abstract: Die Äquatorialen Weltzeit-Sonnenuhr ist dadurch gekennzeichnet, daß die Äquatorialen Weltzeit-Sonnenuhr aus Karton (Zeichnung 12, Seite 30; Zeichnung 13, Seite 31; Zeichnung 14, Seite 32), gleichzeitig die Wahre Ortszeit (WOZ), die Mittlere Ortszeit (MOZ), die Mitteleuropäische Zeit (MEZ), die Mitteleuropäische Sommerzeit (MESZ), die Zonenzeit in verschiedenen Städten der Welt und das Datum in der Mitteleuropäischen Zeitzone (MEZ) anzeigt.
Patent DE-202010018146-U1 (DE)
Title: Mauerstein aus Porenbeton
IPC: E04C1/41
Filed: 2010-03-04
Abstract: Mauerstein aus Porenbeton umfassend – mehrere quer zu einer Wärmedurchgangsrichtung (9) verlaufende Reihen vertikaler Dämmöffnungen (10) und – jeweils in die Dämmöffnungen (10) eingesetzte Dämmeinsätze (11) aus einem Wärmedämmmaterial, wobei die Dämmöffnungen (10) benachbarter Reihen versetzt zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämmöffnungen (10) und die jeweils darin befindlichen Dämmeinsätze (11) zylindrisch geformt sind.
Patent DE-202011000978-U1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung für Kipp-Plattformen
IPC: B60P1/04
Filed: 2011-04-26
Abstract: Die Verriegelungseinrichtung der Kipp-Plattform zeichnet sich dadurch aus, dass diese aus dem Träger (3) mit der Führung für den Riegel (5) besteht, die Führung für den Riegel (5) besteht aus der vorderen Führungsplatte (13), die im Träger (3) schräg nach vorne angebracht ist und am Ende eine Biegung hat, und aus der hinteren Führungsplatten (12), weiter besteht die Verriegelungsvorrichtung aus dem Riegel (5) mit der Aussparung (6) und dem Griff (7), wobei der Riegel (5) mit einem Distanzrohr (4) und einem Ring (11) versehen ist, auf dem Ring (11) sitzt die Feder (15) auf, die mit ihrem anderen Ende in die vordere Führungsplatte (13) eingreift, wobei der Rahmen (1) der Kipp-Plattform im Teil hinter der Achse (10) mit einem Anschlag (8) mit einer Schräge für den Riegel (5) und weiter im Teil vor der Achse (10) mit einem Anlaufelement (9) für den Riegel (5) versehen ist.
Patent DE-202011051753-U1 (DE)
Title: Konstruktionselement mit einer Glasplatte für Möbel
IPC: A47B47/00
Filed: 2011-10-25
Abstract: Möbel mit zumindest einem eine Glasplatte (2) umfassenden Konstruktionsteil, wobei an zwei einander gegenüberliegende Kantenflächen (4) der Glasplatte (2) jeweils eine rechteckigen, vorzugsweise quadratischen, Querschnitt besitzende Metallprofilleiste (3) angeklebt ist, die Verbindungselemente (7) für den Anschluss an das Möbel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Glasplatte (2) zwischen zwei plattenförmigen Stütz- oder Fachelementen (8, 9) des Möbels angeordnet und mit diesen Stütz- oder Fachelementen über die an der Metallprofilleiste (3) ausgebildeten oder befestigten oder an diesen Stütz- oder Fachelementen ausgebildeten oder befindlichen Verbindungselementen (7) verbunden ist.
Patent DE-202011103947-U1 (DE)
Title: Leitungselement zur Schwingungsentkopplung, insbesondere für die Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs
IPC: F16L33/26
Filed: 2011-08-02
Abstract: Leitungselement (4) zur Schwingungsentkopplung, vorzugsweise für die Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs mit Verbrennungsmotor, umfassend ein eingangsseitiges Anschlusselement (5) und ein ausgangsseitiges Anschlusselement (6), zwischen welchen Anschlusselementen (5, 6) ein gewellter Metallbalgabschnitt (9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der eingangsseitige Anschlussdurchmesser (D1, D1') des Leitungselements (4) von dem ausgangsseitigen Anschlussdurchmesser (D2) des Leitungselements (4) verschieden ist.
Patent DE-202011104090-U1 (DE)
Title: Austauschbare,schweißaufsaugende Einlage für Kopfbedeckungen
IPC: A42B1/00
Filed: 2011-08-03
Abstract: Austauschbare Einlage, die man in Kopfbedeckung reinkleben oder reinhängen kann, dadurch gekennzeichnet, dass es den Schweiß und Körperfett aufnimmt.
Patent DE-202011104525-U1 (DE)
Title: Möbel und Vorrichtung zur Bewegung eines Möbelteils
IPC: A47B88/04
Filed: 2011-08-17
Abstract: Vorrichtung zur Bewegung eines Möbelteils mit einer Führungseinheit (1), über welche das Möbelteil relativ zu einem Möbelkorpus bewegbar ist, und die Führungseinheit (1) eine an einer Korpuswand des Möbelkorpus angebrachte Korpusschiene (2) und eine dem Möbelteil zugeordnete Auszugschiene (3) umfasst und eine Öffnungsvorrichtung (7) für eine Öffnungsbewegung des bewegbaren Möbelteils relativ zum Möbelkorpus vorgesehen ist, wobei die Auszugschiene (3) im Querschnitt als Profil mit winklig zueinander ausgerichteten Profilabschnitten ausgebildet ist und das Profil eine Außenoberfläche und eine der Außenoberfläche gegenüberliegende Innenoberfläche aufweist, wobei die Außenoberfläche sowohl freie Abschnitte als auch durch eine Anbringung der Korpusschiene (2) am Möbelkorpus verdeckte Abschnitte umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungsvorrichtung (7) als separat an der Korpusschiene (2) anbringbares Bauteil für eine Montage ausschließlich an der Korpusschiene (2) ausgelegt ist, wobei die Öffnungsvorrichtung (7) im angebrachten Zustand an freien Abschnitten der Außenoberfläche der Korpusschiene (2) vorhanden ist.
Patent DE-202011107224-U1 (DE)
Title: Lernübungsheft
IPC: B42D1/00
Filed: 2011-10-28
Abstract: Lernübungsheft mit Schreibseiten und mit einem die Schreibseiten (7) umhüllenden Umschlag (2) aus relativ zu den Schreibseiten (7) steiferem Material, wobei Schreibseiten (7) und Umschlag (2) entlang eines Heftrückens (10) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Umschlag (2) und den Schreibseiten (7) ein Zwischendeckel (8; 9) eingebracht und mit den Schreibseiten (7) und dem Umschlag (2) entlang des Heftrückens (10) miteinander verbunden ist, welches aus einem relativ zu den Schreibseiten (7) steiferem Material besteht, dass an einer zu dem Heftrücken (10) gegenüberliegenden Außenseite des Zwischendeckels (8; 9) eine Lasche (12; 13) derart angelenkt ist, dass diese zwischen die Schreibseiten (7) klappbar ist und im eingeklappten Zustand mindestens einen Teil der Schreibseite (7) überdeckt.
Patent DE-202011108285-U1 (DE)
Title: Geräteträger für die Montage eines Elektroinstallationsgerätes an einen Leitungsführungskanal
IPC: H02G3/04
Filed: 2011-11-25
Abstract: Geräteträger für die Montage eines Elektroinstallationsgerätes an einen Leitungsführungskanal, umfassend: – ein Basisteil (2) zur Aufnahme des Elektroinstallationsgerätes, bestehend aus einem Boden (3), Seitenteilen (4) und Montagesäulen (5), – wenigstens ein Verschlusselement (10) zur Schnellverschlussbefestigung des Elektroinstallationsgerätes oder eines Montageteils davon (20) an dem Basisteil (2) des Geräteträgers, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Verschlusselement (10) aus einer Grundplatte (12), darüber angeordneten Führungszungen (13, 14) sowie einer Rückleiste (16) besteht, die mit der Grundplatte (12) einen Führungsschlitz (15) zur Aufnahme des Elektroninstallationsgerätes oder eines Montageteiles (20) davon definieren, wobei an der Unterseite der Grundplatte (12) des Verschlusselementes (10) Befestigungsstifte (11) ausgebildet sind, die im Montagezustand in Öffnungen (6) der Montagesäulen (5) greifen und das Verschlusselement (10) dadurch an dem Basisteil (2) fixieren.
Patent DE-202011108857-U1 (DE)
Title: Forcieren der Sauerstoffdiffusion in Gewässern durch energieautarke schwimmende Belüfter
IPC: C02F7/00
Filed: 2011-12-06
Abstract: Forcieren der Sauerstoffdiffusion in Gewässern durch schwimmende Belüfter, dadurch gekennzeichnet, dass diese mobilen Belüfter durch Einpunktverankerung an der luv-Seite (3) eine relativ große Bewegunfreiheit aufweisen (1).
Patent DE-202011110327-U1 (DE)
Title: Filterelement zur Reinigung von aus einem Stomabeutel austretenden Gasen
IPC: A61F5/441
Filed: 2011-03-01
Abstract: Filterelement (10) zur Reinigung von aus einem Stomabeutel austretenden Gasen, wobei das Filterelement (10) mindestens eine Einlassöffnung (13) zum Eintritt der Gase, einen Auslassbereich zum Austritt der Gase und eine von den Gasen auf ihrem Weg von der Einlassöffnung (13) zum Auslassbereich zu durchströmende Aktivkohle enthaltende Schicht (15) aufweist, wobei das Filterelement (10) in Form eines Steifens vorliegt, wobei die Schicht äußere Seitenflächen und Stirnflächen aufweist, wobei ein Teil der äußeren Seitenflächen der Schicht (15) von einer gas- und flüssigkeitsundurchlässigen Kunststofffolie (12) umgeben und mit dieser Kunststofffolie (12) verbunden ist, wobei der nicht von der Kunststofffolie (12) umgebene Teil der äußeren Seitenflächen der Schicht (15) den Auslassbereich bildet, der sich längs des Filterelements (10) erstreckt und der von einer für Wasser in flüssiger Form undurchlässigen aber für Wasserdampf und Gas durchlässigen thermisch oder mittels Ultraschall schweißbaren Membran (14) bedeckt und mit dieser Membran (14) verbunden ist, wobei die Schicht um die Membran herum mit Ausnahme der mindestens einen Einlassöffnung mit der Kunststofffolie verbunden ist und der Schmelzpunkt der Membran (14) unter 180°C liegt.
Patent DE-202012001590-U1 (DE)
Title: Profilwächter
IPC: B60C11/24
Filed: 2012-02-16
Abstract: Reifenverschleissanzeige, dadurch gekennzeichnet, dass durch farbliche Kenntlichmachung die bevorstehende und/oder erreichte Abfahrgrenze aller Reifentypen erkennbar ist.
Patent DE-202012003864-U1 (DE)
Title: Modulare Elektroladestation mit integrierbarem Kabelmanagement
IPC: B60S5/00
Filed: 2012-04-18
Abstract: Ladestation für Elektromobile, dadurch gekennzeichnet, dass Stationen für eine Wand- und Standmontage, sowie für alle Lademodi (AC, DC, Induktion) aus einem Grundmuster in modularer Bauweise aufgebaut werden können und bei kabelgebundener Bauweise ein integriertes Kabelmanagement haben, welches schwenkbar ist.
Patent DE-202012004115-U1 (DE)
Title: Bausatz
IPC: A63H33/04
Filed: 2012-04-23
Abstract: le aus faserverstärktem Holzlaminat bestehen.
Patent DE-202012007960-U1 (DE)
Title: Halter zum Befestigen von band-, schnur- oder tuchähnlichem Material für Zäune
IPC: A01K3/00
Filed: 2012-08-22
Abstract: Ein Halter zum Befestigen von band-, schnur- oder tuchähnlichem Material, für zum Beispiel Zäune, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Grundkörper mindestens ein Stift in beliebiger Ausrichtung angebracht ist, und dass dieser Stift eine Verdickung des Querschnitts aufweist.
Patent DE-202012008130-U1 (DE)
Title: Brennholzkreissäge mit Schubladenausführung
IPC: B27B11/00
Filed: 2012-08-24
Abstract: Brennholzkreissäge mit einem Grundgestell und einer feststehenden Sägevorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Holzbehälter (5) als Schublade quer zur Sägevorrichtung in Führungen (4) dem Sägeblatt (2) zugeführt wird und im Holzbehälter (5) einen verschiebbaren Querschlitten (11) für die Aufnahme und Transport der zu sägenden Holzstücke aufweist.
Patent DE-202012009998-U1 (DE)
Title: Flexibel einsetzbare Gutscheinkaste für den Handel
IPC: B42D15/04
Filed: 2012-10-19
Abstract: Flexibel einsetzbare Gutscheinkarte dadurch gekennzeichnet, dass Einlegekarten über eine Mechanik/Vorrichtung bestehend aus Stanzschlitzen, die sich auf einer Trägerkarte befinden, in diese Trägerkarte eingeschoben/eingesteckt werden können.
Patent DE-202012010050-U1 (DE)
Title: Fluidstrahlschneidvorrichtung mit Bohreinheit
IPC: B23B47/00
Filed: 2012-10-22
Abstract: Fluidstrahlschneidvorrichtung (1) mit Trägerteil (2) und Schneidkopf (3), zwischen denen eine zur XY-Ebene parallele Trennebene (T) verläuft, wobei das Trägerteil (2) oberhalb und der Schneidkopf (3) unterhalb der Trennebene (T) angeordnet ist, der Schneidkopf (3) mit dem Trägerteil (2) verbunden ist und eine auf die Trennebene (T) und das Trägerteil (2) bezogen nach unten gerichtete Schneidspitze (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ausleger (5) an dem Trägerteil (2) gelenkig und/oder verschieblich angeordnet ist, an dessen von dem Trägerteil (2) abgewandten Ende (5a) eine Bohreinheit (6) mit einer Aufnahme (6a) für einen Bohreinsatz montiert ist, wobei der Ausleger (5) und die Bohreinheit (6) in einer ersten Position (A) im Wesentlichen oberhalb der Trennebene (T) angeordnet sind und in einer zweiten Position (B) die Bohreinheit (6) unterhalb der Schneidspitze (4) und die Drehachse (d) der Bohreinheit (6) in einer Linie mit der Schneidspitze (4) angeordnet ist.
Patent DE-202012010340-U1 (DE)
Title: Info und Findermarke aus Werkstoff oder Textil mit QR-Code verknüpft mit einer Datenbank im Internet
IPC: A44C3/00
Filed: 2012-10-30
Abstract: Dadurch gekennzeichnet daß die Marke oder das Label mit einem einmaligen QR-Code bedruckt ist, der beim Abscannen mit einem Internetfähigen Smartphone auf eine persönliche Daten-Seite einer Internet Datenbank verlinkt ist.
Patent DE-202012010587-U1 (DE)
Title: Mobilfunkbetriebenes Alarmgerät mit integrierter Temperaturarchivierung nach HACCP
IPC: B65D79/02
Filed: 2012-11-03
Abstract: Ein Alarmgerät, eingesetzt bei Kühlanwendungen in der Lebensmittelbranche, welches bei Auftreten eines Störfalles bzw. eines bestimmten Betriebszustandes selbstständig über ein Funknetz (z. B. Mobilfunk) oder Leitungsgebunden (z. B. Telefonnetz) Meldungen in Form von Telefonanrufen und/oder Mitteilungen und/oder Datennachrichten absetzen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die durch das Alarmgerät erfassten Temperaturen (wenigstens einer Temperatur) automatisch archiviert werden und somit eine Dokumentation der Kühltemperaturen stattfindet.