baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004021216-B4 (DE)
Title: Hochdruck-Innenzahnradmaschine mit mehrfacher hydrostatischer Lagerung pro Hohlrad
IPC: F04C15/00
Filed: 2004-04-29
Granted: 2014-07-03
Abstract: Hochdruck-Innenzahnradmaschine, insbesondere Innenzahnradpumpe (10), mit einem Gehäuse (11), einem in dem Gehäuse (11) drehbar gelagerten, außen verzahnten Ritzel (12) und einem mit dem Ritzel (12) mitlaufenden sowie in dem Gehäuse (11) umlaufend gelagerten, mit dem Ritzel (12) kämmenden, innen verzahnten Hohlrad (13), wobei in einem einer radial nach außen weisenden Umfangsfläche (14) des Hohlrades (13) gegenüberliegenden Gehäuseteil (15) und/oder Lagerteil mehrere, zum Hohlrad (13) hin offene und durch Dichtstege (17.1 bis 17.8) begrenzte Drucktaschen (18.1, 18.2) zur hydrostatischen Lagerung des einteilig und/oder einstückig ausgebildeten Hohlrades (13) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die die Drucktaschen (18.1, 18.2) begrenzenden Dichtstege (17.1 bis 17.8) mit zum Hohlrad (13) hin offenen Entlastungsnuten (23.1, 23.2, 23.3, 23.4) versehen sind, die in einen gemeinsamen, sich in Axialrichtung (19) erstreckenden und zum Hohlrad (13) hin offenen Entlastungskanal (24) münden.
Patent DE-102004029820-B4 (DE)
Title: Steuergerät
Inventor: ZYWIETZ MARTIN
IPC: H01R12/51
Filed: 2004-06-19
Granted: 2013-10-17
Abstract: Steuergerät mit einem Gehäuse, wobei das Gehäuse einen zumindest metallisierten Gehäuseboden (1) und einen Gehäusedeckel (3) mit metallischen Einsätzen (4) aufweist, wobei die metallischen Einsätze (4) zur Verschraubung des Gehäusebodens (1) eine im Gehäuse befindliche elektrische Bauelemente aufnehmende Leiterplatte (2) und des Gehäusedeckels (3) vorgesehen sind, wobei die Verschraubung konfiguriert ist, dass durch die Verschraubung ein elektrischer Kontakt zwischen dem Gehäuseboden (1) und der Leiterplatte (2) hergestellt wird.
Patent DE-102004031639-B4 (DE)
Title: Durchflussmesseinrichtung zum Betrieb einer Gasanalyseeinrichtung
Inventor: SCHASTOK PETER
IPC: G01F1/48
Filed: 2004-06-30
Granted: 2009-08-13
Abstract: Durchflussmesseinrichtung zum Betrieb einer Gasanalyseeinrichtung mit einem Analysator, wobei die Einrichtung ein Saugsystem enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das Messgas durch den Analysator und eine Kapillare K3 ansaugbar ist, wobei an die Kapillare beidseitig ein Differenzdrucksensor D angeschlossen und an den selben über die Kapillare K1 und K2 Gaszuführungen angeschlossen sind, wobei über die Kapillaren K1 und K2 Luft ansaugbar ist.
Patent DE-102004033865-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Klimaeinrichtung, die eine Öffnung aufweist
Inventor: WEBERPALS THOMAS
IPC: B60H1/22
Filed: 2004-07-13
Granted: 2009-08-20
Abstract: Fahrzeug (10) mit einer Klimaeinrichtung (12), die eine Öffnung (26) und eine Fördereinrichtung (24) für Luft in der Klimaeinrichtung (12) sowie eine Steuereinrichtung (28) für die Fördereinrichtung (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Öffnung (26) zumindest teilweise unterhalb der Watlinie (16) des Fahrzeugs (10) befindet, eine Einrichtung (30) zum Erkennen der Gefahr eines Eindringens von Wasser in die Öffnung (26) der Klimaeinrichtung (12) vorgesehen ist und die Steuereinrichtung (28) dazu eingerichtet ist, dass sie im Falle des Erkennens der Gefahr eines Eindringens von Wasser die Fördereinrichtung (24) für Luft derart steuert, dass sie an der Öffnung (26) im Vergleich zum Umgebungsdruck des Fahrzeugs (10) einen Überdruck erzeugt.
Patent DE-102004034688-B4 (DE)
Title: Luftheiz- und Konvektionsofen mit einem thermoelektrischen Generator und mit Fotovoltaik-Generatoren zur Erzeugung von elektrischer Energie
Inventor: RUDOLPH ANDREAS
IPC: H01L31/042
Filed: 2004-07-17
Granted: 2006-09-07
Abstract: Luftheiz-
und Konvektionsofen (1) mit einem thermoelektrischen Generator (3)
und mit Fotovoltaik-Generatoren (5) zur Erzeugung von elektrischer
Energie, mit einem Heizkessel mit einer Brennkammer (11) und einem
Abgaskanal (12), und wobei der thermoelektrische Generator (3) äußere und
innere Halbleiterelemente (31, 32) aufweist, die mit einem Stromabnehmer
und einem Speicher zur Speicherung der elektrischen Energie in Verbindung
stehen und wobei die äußeren Halbleiterelemente (31)
mit einem Kühlkreislauf
(4) in Verbindung stehen und die inneren Halbleiterelemente (32)
an einer Tragschicht (53) angeordnet sind, die mit einer eine Schicht
(52) bildenden Anzahl von Fotovoltaik-Generatoren (5) verbunden
ist, an denen eine zu der Brennkammer (11) weisende Frequenzwandlerschicht
(54) mit einer die Brennkammer (11) abschirmenden, feuerfesten und
lichtdurchlässigen Schutzschicht
(51) angeordnet ist, und wobei der thermoelektrische Generator (3),
die Fotovoltaik-Generatoren (5) und die Frequenzwandlerschicht (54)
mit der Brennkammer (11) räumlich
in einer Kombination angeordnet sind und der thermoelektrische Generator
(3) und die Fotovoltaik-Generatoren (5) in...
Patent DE-102004038459-B4 (DE)
Title: Airbagmodul zum Schutz eines Kraftfahrzeuginsassen
Inventor: ASTROEM ANDERS
IPC: B60R21/231
Filed: 2004-08-07
Granted: 2008-03-20
Abstract: Airbagmodul
zum Schutz eines Kraftfahrzeuginsassen, mit zumindest einem durch
einen Gasgenerator (8) aufblasbaren Gassack (4), wobei der Gasgenerator
(8) im Innenraum des Gassackes (4) platziert ist oder das von dem
Gasgenerator (8) erzeugbare Gas mittels einer Zuführvorrichtung
in den Innenraum des Gassackes (4) leitbar ist, und mit einer zwischen
dem Gasgenerator (8) und dem Gassack (4) expandierbaren Gasablenkeinrichtung
(6), die mit dem Gasgenerator (8) und dem Gassack (4) strömungstechnisch
verbunden ist und als verformbares Band (7) ausgebildet ist, welches
im Querschnitt eine Spiralform aufweist, wobei sich die Enden des
Bandes (7) im deaktivierten Zustand des Gasgenerators (8) gegenseitig überdecken,
dadurch gekennzeichnet, dass sich das verformbare Band (7) beim
Aktivieren des Gasgenerators (8) durch das austretende Gas auffaltet
und sich unter dem Druck des Gases soweit öffnet, bis es sich an die Innenwände eines
inneren Gassackes (5), der mit dem äußeren Gassack (4) strömungstechnisch
verbunden ist, anlegt, oder dass der Gassack...
Patent DE-102004050231-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem versenkbaren Fahrzeugdach
Inventor: CURRLE JOACHIM
IPC: B60J7/22
Filed: 2004-10-15
Granted: 2007-12-27
Abstract: Fahrzeug
mit wenigstens zwei innerhalb eines Fahrgastinnenraums angeordneten
Fahrzeugsitzen und mit einem Fahrzeugdach, welches unter Freilegung
des Fahrgastinnenraums (1) von einer geschlossenen Stellung in eine
geöffnete
Stellung überführbar ist,
mit zumindest einer Strömungsleitfläche (4),
welche sich bei einer geöffneten
Stellung des Fahrzeugdaches von dem heckseitigen Ende des Fahrgastinnenraums
(1) in diesen erstreckt und eine solche strömungsleitende Oberfläche aufweist,
dass eine durch das Fahren bei einem geöffneten Fahrzeugdach sich ausbildende
Luftrückströmung im
Wesentlichen auf Höhe
der Kopfstützen
zwischen den Fahrzeugsitzen (2) in den Fahrgastinnenraum (1) geleitet
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrzeugsitze (2) an ihren
einander zugewandten Seiten Luftleitelemente (5) aufweisen, welche
zusammen mit der Strömungsleitfläche (4) einen
Strömungskanal
für die
Luftrückströmung ausbilden.
Patent DE-102004052989-B4 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung einer Kaltgeräte-Steckdose mit einem Kaltgeräte-Stecker eines Anschlusskabels
Inventor: KROENUNG KARL
IPC: F21V23/06
Filed: 2004-11-03
Granted: 2012-03-22
Abstract: Verbindungseinrichtung (1) zwischen einer Kaltgeräte-Steckdose (2) eines mobilen Geräts (3) und einem Kaltgeräte-Stecker (4), der über ein Anschlusskabel (5) mit einem Netzstecker (6) zwecks Stromversorgung des Geräts (3) verbunden ist. An mindestens zwei gegenüberliegenden Seiten der Kaltgeräte-Steckdose (2) sind ein derartiges bogenförmiges erstens und zweites Aufnahmebett (7, 8) für das Anschlusskabel (5) vorgesehen und so bemessen, dass um den mit der Kaltgeräte-Steckdose (2) verbundene Kaltgeräte-Stecker (4) herum eine Anschlusskabelschlaufe (9) gebildet ist, die in ihrem ersten Sitz (10) im ersten Aufnahmebett (7) und in ihrem zweiten Sitz (11) im zweiten Aufnahmebett (8) vom Kaltgeräte-Stecker (4) fixiert ist. Dadurch wird ein Herausziehen des Kaltgeräte-Steckers (4) aus der Kaltgeräte-Steckdose (2) über einen Zug an dem Anschlusskabel (5) vermieden (1).
Patent DE-102004061923-B4 (DE)
Title: Ventilöffnungs-/Schließgriff-Verriegelungsmechanismus für ein Ventil
Inventor: IGARASHI HIROKI
IPC: F16K31/60
Filed: 2004-12-22
Granted: 2020-08-06
Abstract: Ventilöffnungs/Schließgriff-Verriegelungsmechanismus eines Ventils zur Durchführung eines Ventilöffnungs/Schließvorgangs eines Strömungskanals (2) des Ventils, der eine Sperrkappe (4, 11) umfasst, die auf dem Ventilöffnungs/Schließgriff (1) des Ventils so angebracht ist, dass sie sich von dem Ventilöffnungs/Schließgriff (1) zu einem Griffinstallationsteil (3) des Ventils erstreckt und so den entsprechenden Teil des Ventils abdeckt, um zu verhindern, dass der Ventilöffnungs/Schließvorgang mittels des Ventilöffnungs/Schließgriffs (1) ausgeführt wird, wobeider Ventilöffnungs/Schließgriff (1) des Ventils auf dem Griffinstallationsteil (3) des Ventils angebracht ist,die Sperrkappe (4, 11) mit einer Schlüssel- oder Verkeilungsausbildung (9, 17) versehen ist, die verhindert, dass die Sperrkappe (4, 11) aus dem Ventilöffnungs/Schließgriff (1) des Ventils herausgezogen wird,die Sperrkappe (4, 11) mit einer Öffnung (5, 13) versehen ist, durch die ein vorstehender Teil (12) des Ventilöffnungs/Schließgriffs (1) geht, der mit einem Einführungsloch (8, 19) zur Durchführung der Schlüssel- oder Verkeilungsausbildung (9, 17) versehen ist, um zu verhindern, dass die Sperrkappe (4, 11) von dem Ventilöffnungs/Schließgriff (1) gezogen werden kann, und wobeidie Sperrkappe (4, 11) mit einer Längsnut (14) versehen ist, durch welche der vorstehende Teil (12) des Ventilöffnungs/Schließgriffs (1) gleitverschieblich geführt ist, wenn die Sperrkappe (4, 11) von oben auf dem Ventilöffnungs/Schließgriff (1) angebracht wird, wobeidie Sperrkappe (4, 11) fest an dem Griffinstallationsteil (3) des Ventils mittels einer Stellschraube (6) angebracht ist.
Patent DE-102004063238-B4 (DE)
Title: Hebevorrichtung für ein Fahrzeug für Behinderte
Inventor: PARK KWAN HUM
IPC: B60P3/00
Filed: 2004-12-29
Granted: 2006-10-26
Abstract: Hebevorrichtung
für ein
Fahrzeug für Behinderte,
aufweisend:  ein Längslaufschienenteil
(10), das an einem Dachpaneel innerhalb einer Fahrzeugkarosserie
montiert ist, wobei das Längslaufschienenteil
(10) konfiguriert ist, um sich aus einer Position eines Fahrersitzes
(100) um eine vorbestimmte Entfernung nach hinten zu erstrecken;  ein
Querlaufschienenteil (11), das an dem Dachpaneel montiert ist und
konfiguriert ist, um sich von einem hinteren Ende des Längslaufschienenteils
(10) um eine vorbestimmte Entfernung seitwärts zu erstrecken;  einen
Heber (12), der entlang des Längslaufschienenteils (10)
und des Querlaufschienenteils (11) bewegbar ist und zum Anheben
und Halten des Sitzes (100) und Absenken und Freigeben des Sitzes
(100) geeignet ist; und  eine Drehvorrichtung (13), die an einem
Schnittpunkt des Längslaufschienenteils
(10) und des Querlaufschienenteils (11) zum Drehen des Hebers (12)
um einen vorbestimmten Winkel installiert ist.
Patent DE-102004063569-B4 (DE)
Title: Verfahren für VCSEL mit integrierter Linse
Inventor: WANG TAK KUI
IPC: H01S5/42
Filed: 2004-12-30
Granted: 2010-11-11
Abstract: Verfahren, das folgende Schritte umfasst:  Herstellen einer Mehrzahl von Laserdioden (410) auf einem ersten Wafer (400);  Bilden von stehenden Strukturen (430, 530, 642, 740, 840) auf dem ersten Wafer (400); und  Herstellen von Linsen (450, 550, 640, 750, 855), die über den stehenden Strukturen (430, 530, 642, 740, 840) liegen,  wobei jede stehende Struktur eine Wand aufweist, die ringförmig ist, und wobei jede Wand eine oder mehrere Öffnungen umfasst.
Patent DE-102005010885-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Gassensors und Gassensor
Inventor: TAGUCHI MASATAKA
IPC: G01N27/26
Filed: 2005-03-09
Granted: 2013-07-04
Abstract: Gassensor, umfassend: ein Gaserfassungselement (103), das sich in einer axialen Richtung (C) des Gassensors (101) erstreckt, in welchem eine vordere Endseite (105S) des Gaserfassungselements (103) einem zu messenden Gas auszusetzen ist; eine zylindrische Metallhülse (121), die das Gaserfassungselement (103) derart aufnimmt, dass das Gaserfassungselement (103) von einer vorderen Endseite der Metallhülse (121) vorsteht; ein zylindrisches Schutzteil (151), welches einen Außenumfang eines vorderen Endbereiches (123) der Metallhülse (121) abdeckt und die vordere Endseite des Gaserfassungselements (103) abdeckt; einen Verbindungsbereich (501), welcher einen Bereich des vorderen Endbereiches (123) der Metallhülse (121) sowie einen Bereich des auf jene gefügten Schutzteils (151) umfasst; und einen hohlraumbildenden Bereich (503), welcher einen Bereich des vorderen Endbereiches (123) der Metallhülse (121) sowie einen Bereich des Schutzteils (151) umfasst; gekennzeichnet durch einen Schweißbereich (W), durch welchen das Schutzteil (151) an die Metallhülse (121) durch einen ringförmigen Hohlraum (S) hindurch angeschweißt ist, wobei der Bereich des vorderen Endbereiches (123) der Metallhülse (121) und der Bereich des Schutzteils (151) einander über dem ringförmigen Hohlraum (S) übergreifen.
Patent DE-102005016309-B4 (DE)
Title: Bogendruckmaschine
Inventor: BAYER HARALD DIPL ING
IPC: B41F23/00
Filed: 2005-04-09
Granted: 2015-09-10
Abstract: Bogendruckmaschine, mit mindestens folgenden Baugruppen: Druckwerk, Anleger und Ausleger, wobei alle Baugruppen (8) gleiche Grundgestelle (9) aufweisen, wobei die Grundgestelle (9) der Baugruppen (8) als aneinander baubare, gleiche Module (10) ausgebildet sind, wobei in den Grundgestellen (9) oder einzelnen Baugruppen (8) jeweils stets an den gleichen Positionen Drehkörper montiert sind, die jeweils hinsichtlich ihrer Abmessungen gleichgroß ausgestaltet sind, wobei ein Zylinder im Grundgestell des Anlegers (2) eine als Transportzylinder (18) ausgebildete Anlegertrommel, ein Zylinder im Grundgestell eines Druckwerkes (3, 4, 5, 6) einen Druckzylinder (17), ein Zylinder im Grundgestell des Auslegers (7) eine als Transportzylinder (19) ausgebildete Auslegertrommel bildet, und alle Grundgestelle mit Ausnahme des Grundgestells des Anlegers (2) einen Transferzylinder (20) aufweisen, wobei nur die entsprechenden Installationseinrichtungen im Grundgestell des Anlegers (2) nicht belegt sind.
Patent DE-102005021212-B4 (DE)
Title: Handarbeitsgerät
Inventor: BERHALTER EBERHARD
IPC: B23C1/20
Filed: 2005-05-07
Granted: 2018-05-09
Abstract: Handarbeitsgerät (1), insbesondere zum Durchtrennen von Bauteilen (2), bestehend aus einem Antriebsmotor (3), aus einer Frässcheibe (7), die mit dem Antriebsmotor über eine Welle trieblich verbunden ist, aus einem die Frässcheibe umschließenden Gehäuse (8), in dem in der dem Antriebsmotor (3) zugewandten Abdeckplatte (10) ein Langloch (16) eingearbeitet ist, das in Richtung einer der Frässcheibe (7) zugeordneten Austrittsöffnung (11) verläuft und das von der Welle (6) durchgriffen ist, aus einem Führungsschlitten (13), der auf der Abdeckplatte (10) des Gehäuses (8) arretiert ist und der eine schlitzartige Öffnung (14) aufweist, die fluchtend zu dem Langloch (16) ausgerichtet und durch die die Welle (6) hindurch geführt ist, wobei der Antriebsmotor (3) an dem Führungsschlitten (13) verschieblich in Richtung der Austrittsöffnung (11) gehalten ist und wobei durch Verschieben des Antriebsmotors (3) die Frässcheibe (7) bereichsweise aus der Austrittsöffnung (11) ausfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Langloch (16) aus zwei winkelförmig zueinander ausgerichteten Abschnitten (17, 18) zusammengesetzt ist, dass benachbart zu der ersten Austrittsöffnung (11) in dem Gehäuse (8) eine zweite Austrittsöffnung (12) angeordnet ist, dass der erste Abschnitt (17) des Langlochs (16) senkrecht zu der ersten Austrittsöffnung (11) verläuft, dass der zweite Abschnitt (18) des Langlochs (16) in Richtung auf die zweite Austrittsöffnung (12) ausgerichtet ist, und dass der Führungsschlitten (13) an dem Gehäuse (8) derart befestigt ist, dass dieser relativ zu dem Gehäuse (8) und/oder in Richtung der ersten und/oder der zweiten Austrittsöffnung (11 und/oder 12) bewegbar ist.
Patent DE-102005036470-B4 (DE)
Title: Verfahren und Abwasseraufbereitungsanlage zur Reinigung radioaktiv belasteter Abwässer
Inventor: MESSERSCHMIDT PETER
IPC: C02F9/14
Filed: 2005-08-03
Granted: 2011-07-14
Abstract: Verfahren zur Aufbereitung radioaktiver Abwässer, weiches zwei biologische Klärstufen mit zwei Klärbehältern umfasst, die bei einem Druck unterhalb des Umgebungsdrucks betrieben werden, wobei in der ersten Klärstufe (a) radioaktiv belastetes Abwasser einem ersten Klärbehälter (B) zugeführt wird, (b) der erste Klärbehälter (B) mit einem als mikrobielle Aufwuchsfläche gestalteten Festbett oder Füllkörpern (11) als mikrobielle Aufwuchsfläche ausgestattet ist, (c) dem Festbett oder den Füllkörpern (11) regulierbar sauerstoffhaltige Gase zugeführt werden, die nach dem Durchströmen des Festbetts oder der Füllkörper (11), soweit sie nicht bei der Klärung verbraucht werden, zusammen mit den bei der Klärung entstandenen Gasen zumindest teilweise erneut dem Festbett oder den Füllkörpern (11) zugeführt werden, (d) dem ersten Klärbehälter (B) über mindestens einen Auslass (5 und/oder 10) sedimentierter Schlamm entnommen wird, (e) dem ersten Klärbehälter (B) über mindestens einen Auslass (24) teilweise geklärtes Abwasser entnommen wird und in der zweiten Klärstufe...
Patent DE-102005039579-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einschleusung von therapeutischen Substanzen in Zellen
Inventor: SCHOLZ REGINA DR
IPC: A61P35/00
Filed: 2005-08-19
Granted: 2022-06-30
Abstract: Nanopartikel zur Anwendung in einem Verfahren zur Prophylaxe und/oder zur Behandlung von Krebs- oder Tumorerkrankungen, wobei die Nanopartikel mit einem Antikrebsmittel verabreicht werden, so dass die Nanopartikel und das Antikrebsmittel gleichzeitig in dem Patientenkörper anwesend sind, wobei die Nanopartikel eine positive Oberflächenladung aufweisen und wobei die Nanopartikel und das Antikrebsmittel getrennt verabreicht werden.
Patent DE-102005044510-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil mit Vorderseitenmetallisierung sowie Verfahren zu dessen Herstellung und Leistungsdiode
Inventor: OTREMBA RALF
IPC: H01L23/50
Filed: 2005-09-16
Granted: 2011-03-17
Abstract: Halbleiterbauteil (2) mit einem Halbleiterchip (16) mit einer Vorderseite (1) und einer Rückseite, wobei die Vorderseite (1) integrierte Schaltungselemente und eine elektrisch leitende Metallisierungsstruktur (3) mit Chipkontaktflächen (9) aufweist, wobei die Metallisierungsstruktur (3) die folgenden Schichten aufweist,  – eine elektrisch leitende strukturierte Adhäsionsschicht (6), wobei die Adhäsionsschicht (6) auf der Oberfläche der Vorderseite (1) des Halbleiterchips (16) angeordnet ist und einen niederohmigen Kontakt mit Silizium vorsieht,  – eine elektrisch leitende strukturierte Zwischenschicht (7), die auf der Adhäsionsschicht (6) angeordnet ist und eine verbindbare Oberfläche vorsieht,  – eine Passivierungsschicht (8), die unter Freilassung der Chipkontaktfläche (9) die Oberseite und die Randseiten der Zwischenschicht (7) abdeckt, wobei  die Zwischenschicht (7) Ni aufweist und frei von Edelmetallen ist, und wobei die Zwischenschicht (7) mindestens 10-fach dicker als die Adhäsionsschicht (6) ist, und wobei die Zwischenschicht (7) die Randseiten sowie die Oberseite der Adhäsionsschicht (6) abdeckt.
Patent DE-102005047700-B4 (DE)
Inventor: RICHTER OLAF
IPC: B61L25/00
Filed: 2005-09-27
Granted: 2007-10-18
Abstract: The invention relates to a method and system for operating a railway line, wherein a station control room (1) interacts with at least one device for intermittent automatic train-running control (6). In order to fulfil the safety requirements with lowest possible costs, the vehicle specific data (invKEY1, invKEY2) are transmitted by the station control room (1) to a data carrier which is located on the side of the railway, wherein said data is compared with data (KEY1, KEY2) of a traction vehicle (Tfz, Tfz1, Tzf2) when said traction vehicle (Tfz, Tfz1, Tzf2) overruns the data carrier and the device for intermittent automatic train-running control (6) is adjusted in such a way that the run is authorised when the data are in conformity and, otherwise, generates a danger signal and/or the train automatic stop.
Patent DE-102005057031-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für Permeations-oder Stoffdurchgangsuntersuchungen
Inventor: GLOCK-JAEGER KARIN
IPC: G01N15/08
Filed: 2005-11-25
Granted: 2011-04-21
Abstract: Vorrichtung für Permeation untersuchungen bestehend aus einer Messzelle (1), einem Probenraum (2), einem Messraum (3) und einer Probe (4), wobei die Probe (4) in die Messzelle (1) einbringbar ist und diese nach ihrem Einbringen in den Probenraum (2) und den Messraum (3) derart teilt, dass eine Permeation mindestens einer permeierenden Substanz ausschließlich durch die Probe hindurch erfolgen kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Probenraum (2) ein Septum (21) besitzt, durch das er mit einer permeierenden Substanz befüllbar ist und der Messraum (3) ein Septum (31) besitzt, durch das aus ihm Messproben entnehmbar sind, so dass die Permeationsmessung zeitlich und örtlich unabhängig von der Permeation durchführbar ist.
Patent DE-102005062191-B4 (DE)
Title: Halteklipp zum lösbaren Festsetzen von auf einer Verteilerschiene aneinander gereihten Modulen
Inventor: BRELJE KLAUS VON DER
IPC: A44B99/00
Filed: 2005-12-23
Granted: 2014-10-09
Abstract: Halteklipp (32) zum lösbaren Festsetzen einer Vielzahl von auf einer Verteilerschiene (1) zur Bildung einer Modulreihe (2) aneinander gereihten Modulen (3), wobei die Verteilerschiene (1) eine im Wesentlichen U-förmige Querschnittsgeometrie mit einem ersten und einem zweiten Schenkel (4, 5) sowie einer Rückwand (6) aufweist und der erste und der zweite Schenkel (4, 5) eine Vielzahl von Ausnehmungen (7) aufweist, wobei der Halteklipp (32) eine im Wesentlichen U-förmige Querschnittsgeometrie mit einem ersten und einem zweiten Halteklippschenkel (34, 35) sowie einen Verbindungssteg (33) zwischen dem ersten und dem zweiten Halteklippschenkel (34, 35) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite Halteklippschenkel (34, 35) jeweils zwei Rastnasen (36, 37, 38, 39) an den Enden (40, 41) der Halteklippschenkel (34, 35) aufweist, die von außen umgreifend unter Überdeckung der U-förmigen Öffnung in jeweils gegenüberliegende Ausnehmungen (7) der Verteilerschiene (1) rastbar einbringbar sind, derart, dass der Halteklipp (32) durch Aufstecken auf die Verteilerschiene (1) zum Sichern der Module (3) der Modulreihe (2) gegen seitliches Verschieben in einer Längsrichtung (10) der Verteilerschiene (1) mit dieser verrastbar ist und der erste und zweite Halteklippschenkel (34, 35) jeweils einen Schlitz (42, 43) derart aufweist, dass eine unabhängige Bewegung der Rastnasen (36, 37, 38, 39) in Relation zueinander ermöglicht wird.