baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10019449-B4 (DE)
Title: Schaumstoff-Polster mit einphasigem Kompressionsverhalten
Inventor: HECKMANN KLAUS
IPC: B68G5/02
Filed: 2000-04-19
Granted: 2007-07-26
Abstract: Polster,
das eine homogene Polsterschicht aus offenzelligem Schaumstoff aufweist,
die im unbelasteten Zustand in der Belastungsrichtung die Höhe h hat
und bei der an jeder Stelle 0 ≤ x ≤ h die Querschnittsfläche der
Polsterschicht (F) x  und der Druckspannungswert CV 40  der Polsterschicht (S) x  sind,
dadurch gekennzeichnet, dass sich das Produkt (P) x  =
(F) x ·(S) x  zwischen dem fiktiven Wert x = h und dem
Wert x = 0 linear mit x ändert,
d.h.  (P) x  = (F) x ·(S) x  = a·(h – x) mit
den beiden Grenzfällen  (P) x=h  = 0 oder klein
gegenüber
a·h und  (P) x=0  = a·h worin
a eine Konstante ist.
Patent DE-10025058-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
Inventor: LONAU MANFRED
IPC: G06F3/033
Filed: 2000-05-23
Granted: 2010-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Schalter (1), insbesondere in der Art eines Joystick- oder Cursor-Schalters. Der Schalter (1) besitzt ein in einer Verschwenkebene (16), in wenigstens zwei Richtungen bewegbar gelagertes Betätigungsorgan (3), wobei das Betätigungsorgan (3) aus einer neutralen Stellung in eine der jeweiligen Richtung zugeordnete Schaltstellung bewegbar ist. In der Schaltstellung wirkt das Betätigungsorgan (3) auf ein Schaltelement (4) schaltend ein. Das Schaltelement (4) ist als an sich bekanntes Tastschaltelement mit zwei Festkontakten und einer als Schaltkontakt zur schaltenden Überbrückung der Festkontakte sowie als Rückstellelement dienenden Schnappscheibe (6) augebildet. Weiter ist das Schaltelement (4) in etwa senkrecht zur Verschwenkebene (16) des Betätigungsorgans (3) angeordnet.
Patent DE-10066272-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von dickwandigen Formteilen
Inventor: KLOTZ BERND
IPC: B29C45/26
Filed: 2000-10-02
Granted: 2009-01-29
Abstract: Verfahren
zum Herstellen dickwandiger Kunststoff-Formteile, insbesondere dickwandiger
optischer Linsen, durch Einspritzen von Kunststoffmaterial in eine
Form mit veränderbarer
Kavität,
dadurch gekennzeichnet, dass in einer ersten Phase ein relativ dünnwandiges
Kunststoff-Formteil mit optimaler Oberflächenqualität erzeugt wird und dass in
einer zweiten Phase das Kunststoff-Formteil auf eine Endwandstärke durch
Zufuhr von Kunststoffmaterial aufgeblasen wird.
Patent DE-10120477-B4 (DE)
Title: Hydrodynamische Kupplung
Inventor: OBSER STEPHAN
IPC: F16D33/18
Filed: 2001-04-25
Granted: 2006-03-16
Abstract: Hydrodynamische
Kupplungseinheit (1)  1.1 mit einem Primärrad (2) und einem Sekundärrad (3)  1.2
mit einer, mit dem Primärrad
(2) drehfest verbundenen Schale (6), die das Sekundärrad (3)
in axialer Richtung und wenigstens teilweise in radialer Richtung
umschließt;  1.3
Primärrad
(2) mit Schale (6) und Sekundärrad
(3) sind jeweils in einem ortsfesten oder mit Relativdrehzahl rotierenden
Bauelement (16.1, 16.2, 12.1, 12.2, 26, 28, 27, 29) beidseitig des
torusförmigen
Arbeitsraumes in jeweils einer Lagerstelle (8, 9) gelagert;  gekennzeichnet
durch die folgenden Merkmale:  1.4 jede Lagerstelle (8, 9) umfaßt mindestens
ein kombiniertes Axial- und Radiallager (10.1, 10.2, 11.1, 11.3);  1.5
die kombinierten Axial- und Radiallager (10.1, 10.2, 11.1, 11.2)
sind als Gleitlager mit Flüssigkeitsreibung
ausgeführt,
wobei jeweils die für
die Funktion des Axial- oder Radiallagers erforderliche Gleitpaarung
vom jeweiligen Rad – Primärrad (2)
und Sekundärrad
(3)- oder einem mit diesem drehfest verbundenen Element (6) und
die andere...
Patent DE-10141583-B4 (DE)
Title: Antennenanordnung in der Apertur einer elektrisch leitenden Fahrzeugkarosserie
Inventor: LINDENMEIER HEINZ PROF DR ING
IPC: H01Q1/22
Filed: 2001-08-24
Granted: 2014-02-13
Abstract: Antennenanordnung für den breitbandigen Empfang von Frequenzen im Meterwellenbereich mit einer im wesentlichen rechteck- bzw. trapezförmigen Apertur (1) in einer elektrisch leitenden Fahrzeugkarosserie (2) mit der Aperturlänge L und der Aperturbreite B mit B < L/3 bei der die Aperturlänge L kleiner als die halbe Betriebswellenlänge ist und ein kapazitives Abstimmelement (5) zur Abstimmung der Resonanz der Antennenanordnung auf eine Betriebswellenlänge, die größer ist als ohne das kapazitive Abstimmelement und ein Ankoppelelement (3) zur Ankopplung der Antennenanschlussstelle (4) an die Apertur (1) und das kapazitive Abstimmelement (5) als kapazitiv wirkende Verbindung zwischen einander gegenüberliegenden Punkten (A, A') auf den Längsrändern der Apertur (1) in einem ersten Abstand (dA) eingebracht ist und die Distanz (8) zwischen diesen Punkten mit einem induktivitätsarmen Leiter (9) überbrückt ist, welcher mindestens an einer Unterbrechungsstelle (6) aufgetrennt ist und an jeder Unterbrechungsstelle (6) zur Überbrückung derselben jeweils ein kapazitives Bauelement (7) vorhanden ist, dessen Kapazitätswert so groß gewählt ist, dass in der Gesamtwirkung die Lieferung der zur Abstimmung der Apertur (1) auf die gewünschte Resonanzfrequenz fo notwendigen elektrische Blindleistung Pe gegeben ist.
Patent DE-10144058-B4 (DE)
Title: Parksperre für ein Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: WIESNETH THOMAS
IPC: F16H63/48
Filed: 2001-09-07
Granted: 2005-09-01
Abstract: Parksperre
für ein
Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeuges mit einem auf einer Getriebewelle (1)
angeordneten Rastring (2) und einer im Sperrzustand der Einrichtung
in Rastausnehmungen (3) des Rastringes (2) eingreifenden, schwenkbeweglich
gelagerten Klinke (9), und mit einem ebenfalls schwenkbar gelagerten
Wählhebel
(4), der an einem Gestänge
(5) angreift, welches an seinem einen Ende zwei paarig nebeneinander
liegende Rollen (6 und 7) aufnimmt, wobei die eine Rolle (6) auf
eine Rampenkontur (10) am vom Rastring (2) abgewandten Rücken (8)
der Klinke (9) einwirkt und die zweite Rolle (7) das Gestänge (5)
an einem ortsfesten Widerlager (12) abstützt, dadurch gekennzeichnet,
dass das Gestänge
(5) rahmenartig ausgebildet ist, wobei der Wählhebel (4) an längs verlaufenden
Seitenwänden
(21 und 22) des rahmenartigen Gestänges (5) angreift, und dass
die massiv ausgebildeten Rollen (6 und 7) an ihren stirnseitigen
Enden von taschenförmigen
Ausnehmungen (25) der längs
verlaufenden Seitenwände
(21 und 22) aufgenommen sind.
Patent DE-10145931-B4 (DE)
Title: Fördergurt für Schüttgut
Inventor: KLAUSE MICHAEL
IPC: B65G15/42
Filed: 2001-09-18
Granted: 2006-01-05
Abstract: Fördergurt
für Schüttgut aus
einer in die Kategorie „schwer
entflammbar" eingeordneten Elastomeren-Mischung, dadurch gekennzeichnet,
dass der Fördergurt
mindestens auf der dem Schüttgut
(7) zugewandten Seite eine strukturierte Oberfläche (11) mit einer Vielzahl
von in der Fläche
(3) stetig aneinander schließenden stalagmitenartigen
Ausstülpungen
(4) aufweist, deren Abstände
und Höhen
in der Größenordnung
einiger 10 μm
liegen.
Patent DE-10146372-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung einer Katalysatorverschlechterung
Inventor: YAMASHITA YUKIHIRO
IPC: F02D41/14
Filed: 2001-09-20
Granted: 2008-10-02
Abstract: Verschlechterungserfassungsvorrichtung,
welche zur Erfassung der Verschlechterung eines Katalysators (24)
zur Reinigung eines aus einem Verbrennungsmotor (11) ausgestoßenen Gases
eingesetzt wird und welche in einem System zur Reinigung des Gases
mittels des Katalysators (24) verwendet wird, wobei die Verschlechterungserfassungsvorrichtung
das Folgende umfasst:  eine Katalysator-Verschlechterungsbestimmungs-Einrichtung (29,
101–117)
zur Bestimmung der Existenz/Nichtexistenz einer Verschlechterung
des Katalysators (24) auf der Basis einer Reinigungskraft des Katalysators
(24) während einer
Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Fett-Steuerung,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Vorrichtung des weiteren das Folgende
umfasst:  eine Schwefelkonzentrations-Bestimmungseinrichtung (29,
404) zur Bestimmung der Konzentration einer im Abgas umfassten Schwefelkomponente
(S); und  eine Verschlechterungsbestimmungs-Hemmungseinrichtung
(29, 401–407),
welche zur Hemmung der Bestimmung der Verschlechterung des Katalysators
(24) eingesetzt wird, wenn die Schwefelkonzentrations-Bestimmunseinrichtung
die Konzentration der im Abgas umfassten Schwefelkomponente als
höher als
ein vorbestimmtes Bezugsniveau bestimmt.
Patent DE-10147755-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Header-Kompression in paketorientierten Netzwerken
Inventor: GRIMMINGER JOCHEN
IPC: H04L29/06
Filed: 2001-09-27
Granted: 2004-06-17
Abstract: Verfahren zur Header-Kompression in paketorientierten Netzwerken, wobei das Netzwerk mindestens aus einem Empfänger und einem Sender besteht, zwischen denen Informationspakete mit Hilfe von MPLS-Headern (MPLS = Multi Protocol Label Switching) ausgetauscht werden, wobei die Informationspakete ein weiteres Protokoll mit einem Netzwerk-Header tunneln, wobei die MPLS-Header so gewählt sind, dass eine eindeutige Abbildung eines MPLS-Headers auf den zweiten Netzwerk-Header möglich ist,  – mit einem ersten Init-Schritt, bei dem der Empfänger eine Abbildung vom MPLS-Header auf die Netzwerk-Header speichert,  – mit einem zweiten Schritt, bei dem der Sender nach dem Init-Schritt aus dem Informationspaket die Netzwerk-Header des zweiten Protokolls oder Teile davon entfernt und den so gewonnenen Freiraum mit anderen Informationen füllt, um dann das Informationspaket an den Empfänger zu senden,  – mit einem dritten Schritt, bei dem der Empfänger die Netzwerk-Header dem Informationspaket auf der Basis der gespeicherten Abbildung eindeutig zuordnet.
Patent DE-10200328-B4 (DE)
Title: Modellbau-Antriebsvorrichtung
Inventor: RIES HANS
IPC: A63H31/00
Filed: 2002-01-07
Granted: 2005-04-14
Abstract: Modellbau-Antriebsvorrichtung  mit
einer Modellbau-Motorvorrichtung, die einen Motor (1) mit einer
Abtriebswelle (2), ein Ritzel (3) auf der Abtriebswelle und einen
Modellbau-Motorhalter (4), der mit dem Motor (1) verbunden ist,
umfasst,  mit einer Modellbau-Getriebevorrichtung, die mindestens zwei
aus Kunststoff bestehende seitliche Platten (51, 52), die parallel
oder nahezu parallel angeordnet sind, eine oder mehrere Stirnzahnräder (61,
62, 63), die als Zahnradgetriebe zwischen den mindestens zwei seitlichen
Platten (51, 52) angeordnet sind, und mindestens eine Getriebeabtriebswelle
(7), die von dem Zahnradgetriebe angetrieben wird, umfasst,  wobei
die Modellbau-Motorvorrichtung außerhalb der mindestens zwei
seitlichen Platten (51, 52) derart angeordnet ist, dass die Ausrichtung
der Abtriebswelle (2) parallel zu der mindestens einen Getriebeabtriebswelle
(7) ist und dass das Ritzel (3) in das Zahnradgetriebe greift,  dadurch
gekennzeichnet,  dass eine der mindestens zwei seitlichen Platten
(51, 52) eine Ausnehmung (8) aufweist, die fluchtend oder nahezu fluchtend
zur Abtriebswelle (2) ist, wobei der...
Patent DE-10210238-B4 (DE)
Title: Geschaltete Kombinationsantennendiversitäts-Technik
Inventor: POEGEL FRANK
IPC: H04B7/08
Filed: 2002-03-08
Granted: 2004-04-22
Abstract: Antennendiversitätsverfahren zum Betrieb einer Kommunikationsvorrichtung, wobei die Kommunikationsvorrichtung mindestens zwei Antennen und eine AGC (Automatic Gain Control)-Vorrichtung zum Steuern einer Verstärkung bei der Verarbeitung empfangener Signale umfasst und das Verfahren aufweist:  Schalten (506, 706, 806) zwischen den mindestens zwei Antennen und, während dieses Schaltvorgangs, abwechselndes Empfangen von Signalen von jeder der Antennen und Verarbeiten der empfangenen Signale mittels der AGC-Vorrichtunng; und  Auswählen (514, 714, 814) einer Antenne, dadurch gekennzeichnet,  dass der Schaltvorgang ein periodischer Schaltvorgang ist und dass das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  Aufzeichnen (508, 708, 808) der Verstärkung, die durch die Verarbeitung jedes empfangenen Signals mittels der AGC-Einrichtung erreicht wird,  Vergleichen der erreichten Verstärkung mit einem vorbestimmten Schwellenwert und  Anhalten (512, 712, 812) des periodischen Schaltvorgangs, wenn für eine der mindestens zwei Antennen die Verstärkung unter dem vorbestimmten Schwellwert liegt,  wobei in dem Schritt des Auswählens (514, 714, 814) die Antenne...
Patent DE-10220156-B4 (DE)
Title: Vermessungswerkzeug, insbesondere zum Vermessen von Bohrlöchern und Verfahren zum Vermessen von Bohrlöchern
Inventor: SAN MARTIN LUIS E
IPC: E21B47/022
Filed: 2002-05-06
Granted: 2006-04-27
Abstract: Vermessungswerkzeug,
insbesondere zum Vermessen von Bohrlöchern, versehen mit:  einem
Satz von Sendespulen;  einem ersten Satz von Empfängerspulen,
der in einem ersten Abstand von dem Satz von Sendespulen angeordnet ist;  einem
zweiten Satz von Empfängerspulen,
der in einem zweiten, von dem ersten Abstand unterschiedlichen Abstand
von dem Satz von Sendespulen angeordnet ist;  einem Abschwächungsdetektor
zum Ermitteln der Abschwächung
zwischen Signalen, die von dem ersten Satz von Empfängerspulen
empfangen wurden, und Signalen, die von dem zweiten Satz von Empfängerspulen
empfangen wurden;  einem Phasendifferenzdetektor zum Ermitteln
von Phasendifferenzen zwischen den von dem ersten Satz von Empfängerspulen
empfangenen Signalen und den von dem zweiten Satz von Empfängerspulen
empfangenen Signalen; und  einem Steuergerät, das ausgelegt ist, Sendespulen
in dem Satz von Sendespulen selektiv anzuregen.
Patent DE-10221486-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Stahllegierung als Werkstoff für Rohre zur Herstellung von Druckgasbehältern
Inventor: BEER GERHARD
IPC: C22C38/44
Filed: 2002-05-15
Granted: 2004-05-27
Abstract: Verwendung einer Stahllegierung, die in Masseanteilen aus  0,09–0,12% Kohlenstoff,  0,10–0,50% Silizium,  1,20–1,80% Mangan,  max. 0,020% Phosphor,  max. 0,020% Schwefel,  1,00–2,00% Chrom,  0,20–0,60% Molybdän,  0,020–0,060% Aluminium,  0,10–0,25% Vanadium,  max. 0,20% Kupfer,  max. 0,20% Nickel  und Eisen sowie den üblichen Verunreinigungen als Rest besteht, als Werkstoff für unter Schutzgas luftgehärtete Rohre zur Herstellung von Druckgasbehältern.
Patent DE-10242998-B4 (DE)
Inventor: SLOVENCIK JEAN-MARC
IPC: B31D5/00
Filed: 2002-09-17
Granted: 2004-07-22
Abstract: The cushioning product includes an elongated paper tube which is crumpled around a periphery to obtain a predetermined resiliency that is greater than the resiliency of the paper tube in an uncrumpled state.
Patent DE-10245346-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Druckkompensation für elektro-hydraulische Steuersysteme
Inventor: KOEHLER DOUGLAS W
IPC: F15B21/08
Filed: 2002-09-27
Granted: 2012-01-19
Abstract: Regelkreis für ein elektro-hydraulisches Steuersystem zum Regeln der Bewegung einer Betätigervorrichtung (20), die mit einem Arbeitselement (14 gekoppelt ist, mit: – einer Abfühlvorrichtung (38) in Verbindung mit der Betätigervorrichtung (20) geeignet zur Bestimmung einer Ist-Geschwindigkeit der Betätigervorrichtung (20), wobei die Abfühlvorrichtung (38) ein Ist-Geschwindigkeitssignal abgibt, – einem Ventil (42) in Verbindung mit der Betätigervorrichtung (20) und eine Öffnung darin definierend zum Gestatten des Durchflusses eines hydraulischen Strömungsmittels; – einem Komparator (36) in Verbindung mit der Abfühlvorrichtung (38) und ein Benutzereingangssteuermechanismus (40) konfiguriert zur Erzeugung eines Betätigereingangssignals, welches eine Anzeige bildet für eine Soll-Geschwindigkeit der Betätigervorrichtung (20), wobei der Komparator (36) geeignet ist, dass Ist-Geschwindigkeitssignal zu empfangen und das Betätigereingangssignal und um ein Komparatorausgangssignal zu erzeugen mit einem Komparatorausgangswert, der die Differenz repräsentiert zwischen der Soll-Geschwindigkeit und der Ist-Geschwindigkeit der Betätigervorrichtung (20); dadurch gekennzeichnet, dass der Regelkreis aufweist: – einen Druckkompensator (32) geeignet zum Empfang des Signals...
Patent DE-10252069-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Absicherung von Maschinen gegen nicht bestimmungsgemäß eintretende, auftreffende oder austretende Objekte
Inventor: SCHAAF WALTER
IPC: B23Q11/00
Filed: 2002-11-08
Granted: 2004-10-21
Abstract: Verfahren
zur Absicherung von Maschinen, insbesondere in Produktionsanlagen,
gegen nicht bestimmungsgemäß eintretende,
auftreffende oder austretende Objekte (2), bei dem die Objekte (2)
mit einem Sensorsystem (4, 5, 9) erfasst und bei Erfassung durch
Beschleunigung und/oder Expansion eines Schutzmediums (12) abgebremst
oder abgelenkt werden.
Patent DE-10254600-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von thermoplastischen, nicht klebenden Polyurethanen
Inventor: KAUFHOLD WOLFGANG
IPC: C08G18/82
Filed: 2002-11-22
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Granulaten aus thermoplastischen Polyurethanen
erhältlich durch
Reaktion von  A) cycloaliphatischen Diisocyanaten mit  B)
mindestens einem Polyol mit einem zahlenmittleren Molekulargewicht
zwischen 600 und 8000 g/mol,  C) mindestens einem Kettenverlängerer mit
einem zahlenmittleren Molekulargewicht zwischen 60 und 500 g/mol,  wobei
das Äquivalenzverhältnis von
NCO-Gruppen zur Summe der NCO-reaktiven
Gruppen 0,9 : 1,0 bis 1,1 : 1,0 beträgt,  unter Zugabe von  D)
gegebenenfalls Katalysatoren und  E) gegebenenfalls üblichen
Hilfs- und Zusatzstoffen,  dadurch gekennzeichnet, dass vor
und/oder nach der Zerkleinerung der thermoplastischen Polyurethane
(TPU) nacheinander a) ein oder mehrere bei ≤ 30°C flüssige Benetzungsmittel in einer
Konzentration von 0,01 bis 0,5 Gew.-%, bezogen auf die Summe von
A, B und C auf das TPU aufgebracht werden und danach b) ein oder
mehrere feste Puderungsmittel mit einer Schmelztemperatur von ≥ 70°C in einer
Konzentration von 0,01 bis bis 0,5 Gew.-%, bezogen auf...
Patent DE-10258031-B4 (DE)
Title: Spanneinrichtung mit einer Transport-/Montagesicherung
Inventor: HASHIMOTO HIROSHI
IPC: F16H7/06
Filed: 2002-12-12
Granted: 2012-04-26
Abstract: Spanneinrichtung (21), aufweisend ein Gehäuse (22), einen Plungerkolben (23), der über das Gehäuse (22) vorsteht, wobei der Plungerkolben (23) zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung beweglich ist, und in die ausgefahrene Stellung vorgespannt ist, und ein Verriegelungselement, wobei das Verriegelungselement aufweist eine Drahtfeder (29; 39; 49; 59; 69; 79; 89; 99) mit einem Verriegelungsteil (29a; 39a; 49a; 59a; 69a; 79a; 89a; 99a), der in Eingriff mit dem Plungerkolben (23) gelangen kann, wenn der Plungerkolben (23) in der eingefahrenen Stellung ist, um den Plungerkolben (23) zeitweise in der eingefahrenen Stellung zu halten, und zwei Armen (29b; 39b; 49b; 59b; 69b; 79b; 89b; 99b), die sich vom Verriegelungsteil (29a; 39a; 49a; 59a; 69a; 79a; 89a; 99a) aus erstrecken, wobei die Arme (29b; 39b; 49b; 59b; 69b; 79b; 89b; 99b) vordere Enden (29c; 39c; 49c; 59c; 69c; 79c; 89c; 99c) haben, die schwenkbar am Gehäuse (22) angebracht sind, wodurch die Drahtfeder...
Patent DE-10296964-B4 (DE)
Title: Verdrängerelement und Dichtungsanordnung für Stirling-Kreisprozessmaschinen
Inventor: KIIKKA DALE E
IPC: F02G1/053
Filed: 2002-06-17
Granted: 2006-04-06
Abstract: 1,
Verdrängerelement
und Dichtungsanordnung für
Stirling-Kreisprozessmaschinen,
mit folgenden Merkmalen:  ein Verdrängerelement (2), einen Arbeitskolben
(9), einen Zylinder (5), und einen Haltering (3);  besagtes
Verdrängerelement
(2) und besagter Arbeitskolben (9) sind so strukturiert, dass sie
miteinander in einer Phasenbeziehung entlang der inneren peripheren
Oberflächen
(5a, 5b) einer Zylinderbohrung, die konzentrisch mit besagtem Zylinder
(5) geformt ist, hin und her gehen;  wobei besagtes Verdrängerelement
(2) ein zylindrisches Grundstück
(2a) und eine Stufe (2b) und eine Stange (4), die beide konzentrisch
zu besagtem Grundstück
(2a) stehen, aufweist;  wobei der äußere Rand des besagten Grundstücks (2a) solch
einen Durchmesser hat, dass er in die innere periphere Oberfläche (5a)
des besagten Zylinders (5) mit einem vorher bestimmtem radialen
Spiel eingesetzt werden kann;  wobei besagte Stufe (2b) integral
an einem Ende des besagten Grundstücks (2a) angebracht ist und
einen kleineren Durchmesser als der äußere Rand des Grundstücks hat;  eine...
Patent DE-10304441-B4 (DE)
Title: Glasuntersetzer oder Untertasse
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: H01F7/20
Filed: 2003-02-04
Granted: 2006-10-26
Abstract: Glasuntersetzer
oder Untertasse, dadurch gekennzeichnet, dass er/sie aus einer CD-
oder DVD-Scheibe besteht und eine elektromagnetische Spule aufweist,
die durch Abkratzen oder Formen der Silber- oder Alu-Beschichtung
der CD- oder DVD-Scheibe zu einer spulenförmigen Spirale entsteht und
ein elektromagnetisches Feld erzeugt, das das Getränk durchdringt
Patent DE-10328471-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung anhand von Gefrierproben der in situ vor dem Gefrierprozess vorliegenden Kennzahlen Dichte, Wassergehalt, Luftporenanteil und Sättigungszahl von wassergesättigten Bereichen kohäsionsloser Böden
Inventor: REICHEL GUNTER
IPC: E02D1/04
Filed: 2003-06-25
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung anhand von Gefrierproben der in situ vor dem Gefrierprozess
vorliegenden Kennzahlen Dichte, Wassergehalt, Luftporenanteil und Sättigungszahl
von wassergesättigten
Bereichen kohäsionsloser
Böden,  wobei
die Temperatur T Berg  des Bodens vor dem
Gefrieren der Gefrierprobe gemessen wird und die Temperatur T Eis,Gefrier  beim Gefrieren gemessen wird,
und nach Durchfrieren des Bodenbereiches die Gefrierprobe genommen
wird und die Gefrierprobe anschließend auf eine definierte Lagertemperatur
T Eis,Lager , die geringer ist als T Eis,Gefrier  abgekühlt wird,  wobei die Feuchtmasse
m der gefrorenen Probe und das Volumen V der gefrorenen Probe bei
T Eis,Lager  gemessen werden und die Probe
anschließend
aufgetaut wird,  wobei die Trockenmasse m d  der
aufgetauten Probe gemessen und die Eismasse m Eis  =
m – m d  berechnet wird,  wobei das Volumen
V a  der aufgetauten Probe bei T Eis,Gefrier  gemessen
und die Volumendifferenz ΔV
= V – V a  berechnet wird,  wobei die Abhängigkeit
der Eisdichte vom Salzgehalt S G  des Porenwassers
für jeweils
konstante...
Patent DE-10341125-B4 (DE)
Title: Beobachtungsgerät
Inventor: JEROMIN GUENTER E
IPC: H04N5/232
Filed: 2003-09-06
Granted: 2005-09-01
Abstract: Beobachtungsgerät gekennzeichnet durch
die folgenden Komponenten: Eine bildaufnehmende Einheit, die in
allen drei Raumrichtungen beweglich ist und in diesen ferngesteuert
werden kann, sowie einer Einheit, bestehend aus einer Steuereinrichtung
für die
Fernsteuerung der bildaufnehmenden Einheit, einer Bildwiedergabeeinrichtung
für die
aufgenommenen Bilder, eine Einrichtung für die Zahlung durch Geld oder
eine andere geldwerte Leistung und einer mit der Zahlung gekoppelten
Zeitschaltungseinrichtung für
die zeitlich limitierte Aktivierung der vollen Funktionsfähigkeit
des Beobachtungsgerätes.
Patent DE-10345665-B4 (DE)
Title: Wundpflaster
Inventor: IVEZAJ DRITA
IPC: A61F13/00
Filed: 2003-10-01
Granted: 2012-04-12
Abstract: Wundpflaster zum Abdecken von äußeren Verletzungen mit einer Wundabdeckung (2) und einem diese aufnehmenden, flächigen Träger (1), der auflageseitig eine die Wundabdeckung (2) umgebende Klebefläche (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (1) als umlaufender Rahmen ausgebildet ist, der ein Fenster (4) begrenzt, das mit einer die Wundabdeckung (2) bildenden, aus Seide oder seidenähnlichem Material bestehenden Ausfachung versehen ist, die für ein Wundbehandlungs-Medikament durchlässig ist, wobei die Wundabdeckung (2) zwischen dem den Träger (1) bildenden Rahmen und einem eine demgegenüber kleinere Umfangskontur aufweisenden Fixierrahmen (5) aufgenommen ist, der mit einer der trägerseitigen Klebefläche (3) zugewandten, von dieser in radialer Richtung überragten Klebefläche (7) versehen ist und ein mit dem trägerseitigen Fenster (4) sich deckendes Fenster (6) aufweist.