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Patent DE-102015100780-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MARECHAL OLIVIER
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung (1), die ein Schwungrad (2), das an einer Eingangswelle, wie etwa einer Kurbelwelle (8) befestigt werden soll, und eine Nabe (23) aufweist, die drehbar an eine Abtriebswelle, wie etwa eine Eingangswelle (27) eines Getriebes gekoppelt ist, wobei ein Kupplungsmechanismus (19) die drehbare Kopplung und Entkopplung des Schwungrads (2) und der Nabe (23) ermöglicht und Dämpfungsmittel (31) einen Träger (32) aufweisen, der mit Pendelmassen (36) ausgestattet und über komplementäre Rillen (45, 46) der Dämpfungsmittel (31) und der Abtriebswelle (27) drehbar an die Abtriebswelle (27) gekoppelt ist. Die Pendeldämpfungsmittel (31) weisen ein elastisch verformbares Organ (49) auf, das mit den Rillen der Abtriebswelle (27) zusammenwirkt, so dass die Rillen der Pendeldämpfungsmittel (31) gegen die Rillen der Abtriebswelle (27) gepresst werden.
Patent DE-102015102598-A1 (DE)
Title: Kollagenhaltige Wundauflage sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BIELENSTEIN OLIVER
IPC: A61L27/24
Filed: 2015-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Implantats, welches insbesondere als Wundauflage ausgebildet ist. Das Implantat besteht aus einem Flächengebilde aus Magnesium, welches in einem Kollagenvlies eingebettet ist.
Patent DE-102015104341-A1 (DE)
Title: Borstenleiste für eine Saugdüse
Inventor: ZILS JÜRGEN
IPC: A47L9/06
Filed: 2015-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Saugdüse für einen Staubsauger zum Aufsaugen von Schmutz und/oder Staub von einem Boden (32) mittels einer Saugluftströmung, mit einem Gehäuse (12), einem unterhalb des Gehäuses (12) gebildeten Saugraum (14) und einem in den Saugraum (14) mündenden Saugkanal (16) zum Führen der Saugluftströmung, wobei die Saugdüse (10) auf wenigstens einer Seite eine Borstenleiste (20) mit Borsten (30, 44) zur Abstützung der Saugdüse (10) auf dem Boden (32) aufweist und die Borsten (30, 44) in einem Haltestreifen (28, 42) gehalten und mittels des Haltestreifen (28, 42) an dem Gehäuse (12) der Saugdüse (10) befestigt sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Haltestreifen (28, 42) in einem Außenbereich (34, 36, 40) eine Deformation zur Auffächerung der Borsten (30, 44) aufweist. Damit wird eine derartige Saugdüse (10) bereitgestellt, die eine gute Bodenabsaugung im Bereich des Saugraums (14) unterhalb des Gehäuses (12) bei Verhinderung eines Festsaugens auf dem Boden (32) gewährleistet und gleichzeitig ein Ausbürsten von schwer zugänglichen Bodenbereichen neben der Saugdüse (10) ermöglicht.
Patent DE-102015106808-A1 (DE)
Title: Vliestrichter zum Verdichten eines Faservlieses mit einem Leitelement
Inventor: SCHMOLKE WERNER
IPC: D01H5/72
Filed: 2015-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vliestrichter zum Verdichten eines Faservlieses, insbesondere an einer Strecke, Karde oder Kämmmaschine, mit einer in x-Richtung länglich ausgebildeten Eingangsseite (2), an welcher das ausgebreitete Faservlies in den Vliestrichter (1) eintritt und einer in z-Richtung zur Eingangsseite (2) beabstandeten Ausgangsseite (3), an welcher das Faservlies als ein Faserband aus dem Vliestrichter (1) austritt, mit einer Ausgangsöffnung (4), welche an der Ausgangsseite (3) angeordnet ist und mit zumindest einer zwischen Eingangsseite (2) und Ausgangsseite (3) angeordneten Leitfläche (5a, 5b) für das Faservlies, um das in den Vliestrichter (1) einströmende Faservlies in Richtung der Ausgangsöffnung (4) zu leiten. Erfindungsgemäß ist in einem Bereich zwischen Eingangsseite (2) und Ausgangsöffnung (4) zumindest ein Leitelement (6, 12) angeordnet, das eine in x-Richtung und/oder eine in y-Richtung anteilige Bewegung des Faservlieses begrenzt.
Patent DE-102015107173-A1 (DE)
Title: Absorption von weichmachern durch zeolithe
Inventor: FISCHER WOLFGANG
IPC: C09D7/61
Filed: 2015-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zusammensetzung (1) zur Aufnahme von Weichmachungsmitteln aus einer weichmacherhaltigen Dekorschicht (2) und/oder einem weichmacherhaltigem thermoplastischen Trägerformteil (3), wobei die Zusammensetzung (1) zumindest ein Beschichtungsmittel (4) und ein Molekularsieb (5) umfasst und zwischen der Dekorschicht (2) und dem Trägerformteil (3) angeordnet ist, und wobei das Molekularsieb (5) zur adsorptiven Aufnahme von Weichmachungsmitteln geeignet ist und aus einem zeolithischen Material oder einem Kohlenstoffmolekularsieb (carbon molecular sieve, CMS) besteht, sowie ein Kunststoffbauteil mit beschichtetem Trägerformteil, und die Verwendung der Zusammensetzung.
Patent DE-102015108639-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verarbeitung von dünnen Gläsern
Inventor: LENZEN FRANK
IPC: H01M10/0585
Filed: 2015-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbund (4) mit einem Glasträger (3) und einer Glasfolie (1) oder einem Siliziumwafer (2), wobei die Glasfolie (1) oder der Siliziumwafer (2) eine Dicke von höchstens 400 µm, besonders bevorzugt von weniger als 145 µm aufweist, wobei der Glasträger (3) eine größere Dicke als die Glasfolie (1) oder der Siliziumwafer (2) aufweist, wobei die Glasfolie (1) oder der Siliziumwafer (2) am Glasträger (3) anhaftet, und wobei die Oberfläche (30) des Glasträgers (3) so strukturiert ist, dass die sich zwischen den beiden Oberflächen (10, 30) ausgebildete Kontaktfläche kleiner ist, als die dem Glasträger (3) zugewandte Oberfläche (10) der Glasfolie (1) oder des Siliziumwafers (2) und der Verbund (4) durch die Strukturierung des Glasträgers (3) zumindest einen Hohlraum (34) aufweist, welcher durch die dem Glasträger (3) zugewandte Oberfläche (10) der Glasfolie (1) oder des Siliziumwafers (2) begrenzt wird.
Patent DE-102015109401-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern von Lebensmitteln und zum Entsteinen von Steinobst
Inventor: REPAC CEDOMIR
IPC: B26D9/00
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zerkleinern von Lebensmitteln mit einem Basisteil, das eine Aufnahme für ein Schneidteil aufweist, und mit einem Betätigungsteil, das derart gelenkig an dem Basisteil festlegbar ist, dass das Betätigungsteil zum Hindurchdrücken von zu zerkleinerndem Gut gegen das Schneidteil schwenkbar ist. Die Vorrichtung weist einen Steinobsthalter zum Halten wenigsten seines Stückes Steinobst und wenigstens einen Ausdrückdorn auf, so dass durch eine Schwenkbewegung des Ausdrückdornes relativ zu dem Steinobsthalter der Stein eines von dem Steinobsthalter gehaltenen Stückes Steinobst aus dem Steinobst herausdrückbar ist.
Patent DE-102015111848-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Herstellungsverfahren
Inventor: YANG MING-HUI
IPC: H01L29/06
Filed: 2015-07-22
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst eine integrierte Schaltung, mindestens einen äußeren Dichtungsring und mindestens einen inneren Dichtungsring. Der äußere Dichtungsring umgibt die integrierte Schaltung. Der äußere Dichtungsring umfasst mehrere Metallschichten in einer gestapelten Konfiguration und die Metallschichten sind geschlossene Schleifen. Der innere Dichtungsring ist zwischen dem äußeren Dichtungsring und der integrierten Schaltung angeordnet und von dem äußeren Dichtungsring getrennt. Der innere Dichtungsring hat mindestens eine Lücke, die sich von einem Bereich, der von dem inneren Dichtungsring umgeben ist, zu einem Bereich außerhalb des inneren Dichtungsrings erstreckt.
Patent DE-102015116110-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bestimmung der subjektiven Refraktionseigenschaften eines Auges
Inventor: OHLENDORF ARNE
IPC: A61B3/113
Filed: 2015-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (10) zur Bestimmung der subjektiven Refraktionseigenschaften eines Auges (20) eines Probanden basierend auf der Verwendung eines natürlichen Bildes (30), wobei das System Folgendes aufweist: eine Speichereinrichtung (11), in welcher mindestens ein natürliches Bild (30) gespeichert ist; eine Anzeigevorrichtung (12) zum Anzeigen des mindestens einen natürlichen Bildes (30) aus der Speichereinrichtung (11); eine Optikanordnung (13) zum Einstellen von verschiedenen licht-brechenden Elementen (14, 15) in einen optischen Pfad zwischen dem Auge (20) des Probanden und der Anzeigevorrichtung (12), wobei die Optikanordnung (13) in einem vorgegebenen Abstand (d) von der Anzeigevorrichtung (12) angeordnet ist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein entsprechendes Verfahren sowie die Verwendung eines natürlichen Bildes (30) zur Refraktionsbestimmung.
Patent DE-102015117957-A1 (DE)
Title: Laderampensicherungseinrichtung
Inventor: MARSHALL MICHAEL
IPC: B65G69/34
Filed: 2015-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laderampensicherungseinrichtung für eine auf einen Lastkraftwagen zu legende Laderampe mit einer der Laderampe zugeordneten Signalvorrichtung und einer dem Lastkraftwagen zugeordneten Sperrvorrichtung. Erfindungsgemäß ist dabei die Signalvorrichtung dazu eingerichtet, ein Signal über die Ladesituation an der Laderampe zu senden, und die Sperrvorrichtung ist an Bord des Lastkraftwagens angeordnet und ferner dazu eingerichtet, das Signal zu empfangen und gemäß dem Signal den Lastkraftwagen an einem Wegbewegen von der Laderampe zu hindern.
Patent DE-102015120134-A1 (DE)
Title: Reifenbefüllvorrichtung für ein Fahrzeugrad
Inventor: ROSSENBACH BERNHARD
IPC: B60C23/00
Filed: 2015-11-20
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Reifenbefüllvorrichtung für ein mit einem bordeigenen Luftkompressor ausgerüstetes Fahrzeug mit einem Luftkompressor (20), welcher über eine Luftzuleitung (25) an das Luftvolumen im Reifen des Fahrzeugrades (10) angeschlossen ist, wobei das Fahrzeugrad (10) an einer drehgelagerten Radnabe (5) befestigt ist. Damit auch bei längerem Gebrauch Dichtprobleme im Bereich der von dem Luftkompressor zu dem jeweiligen Reifen verlaufenden Druckleitung vermieden werden, ist der Luftkompressor (20) an einer drehfest auf der Radnabe (5) befestigten Abdeckung (15) angeordnet, wodurch er sich mit der Radnabe dreht.
Patent DE-102015122599-A1 (DE)
Title: Anzeigesystem und Verfahren zum Betreiben eines Anzeigesystems in einem Fahrzeug mit zumindest einer ersten und einer zweiten Anzeigefläche
Inventor: KASSNER ASTRID
IPC: G08G1/0969
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Anzeigesystems in einem Fahrzeug (1) mit zumindest einer ersten (2a) und einer zweiten Anzeigefläche (2b), wobei die Anzeigeflächen (2a, 2b, 2c, 2d) zueinander beabstandet angeordnet sind und das Anzeigesystem einen ersten und einen zweiten Betriebsmodus aufweist. Bei dem Verfahren werden Navigationsdaten erfasst und anhand der erfassten Navigationsdaten wird eine Kartendarstellung erzeugt, wobei die Kartendarstellung eine aktuelle Position des Fahrzeugs (1) umfasst. Ferner werden anhand der Kartendarstellung Anzeigedaten für zumindest eine erste (22a, 23a) und eine zweite Teilanzeige (22b, 23b) erzeugt, wobei die erste Teilanzeige (22a, 23a) durch die erste Anzeigefläche (2a) und die zweite Teilanzeige (22b, 23b) durch die zweite Anzeigefläche (2b) angezeigt wird. Dabei umfasst die erste Teilanzeige (22a, 23a) einen ersten Kartenausschnitt und die zweite Teilanzeige (22b, 23b) einen zweiten Kartenausschnitt. Der erste und der zweite Kartenausschnitt umfassen verschiedene Ausschnitte der Kartendarstellung, wobei die Gesamtheit der beiden Kartenausschnitte eine zusammenhängende Repräsentation von Daten der Kartendarstellung bildet. Der erste und der zweite Kartenausschnitt stehen zueinander in einer geographischen Relation, wobei die geographische Relation anhand der relativen Anordnung der ersten (2a) zur zweiten Anzeigefläche (2b) bestimmt wird und in Abhängigkeit von dem Betriebsmodus des Anzeigesystems eine (2c) der zumindest zwei Anzeigeflächen (2a, 2b, 2c, 2d) bestimmt wird und der Kartenausschnitt der Teilanzeige (22a, 22b, 23a, 23b), die von der bestimmten Anzeigefläche (2c) angezeigt wird, so gebildet wird, dass der Kartenausschnitt die aktuelle Position des Fahrzeugs (1) umfasst. Die Erfindung betrifft ferner ein Anzeigesystem in einem Fahrzeug (1).
Patent DE-102015201074-A1 (DE)
Title: Messbaugruppe eines Sicherungstrennschalters sowie deren Sicherungstrennschalter
Inventor: Li wen bo
IPC: H01H85/22
Filed: 2015-01-22
Abstract: In der Messbaugruppe eines Sicherungstrennschalters ist die Endabdeckung (10) mit Messlöchern (12) für die Spannungsmessung der Sicherung (30) versehen, die Messlöcher weisen ein von der Sicherung entferntes Einsteckende (14), ein nahe bei der Sicherung befindliches Montageende (16) und einen am Montageende angeordneten Stützteil (18) auf. Das Abschirmelement (20) kann in einer Einsteckrichtung in das Messloch eingesteckt werden, das Abschirmelement weist einen Abschirmteil (26), einen Klemmverbindungsteil (22) und einen Verbindungsteil (24) auf. Der Abschirmteil kann die Messlöcher oben abschirmen. Der Klemmverbindungsteil ist an dem Abschirmteil verbunden, er kann am Montageende klemmverbunden werden, der Klemmverbindungsteil kann die Bewegung des Abschirmelements in Gegenrichtung der Einsteckrichtung relativ zum Messloch einschränken. Der Verbindungsteil ist an dem Abschirmteil verbunden, er kann am Stützteil anliegen, der Verbindungsteil kann die Bewegung des Abschirmelements in Einsteckrichtung relativ zum Messloch einschränken. Das Abschirmelement und das Montageloch weisen einen einfachen Aufbau auf, und das Abschirmelement kann unkompliziert am Messloch montiert und demontiert werden.
Patent DE-102015202211-A1 (DE)
Title: Klappeneinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WALLNER AXEL
IPC: F16K1/20
Filed: 2015-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klappeneinrichtung (10) zur Regulierung eines Abgasflusses. Die Klappeneinrichtung (10) weist eine Klappenscheibe auf, die mittels einer Klappenwelle (16) drehbar ist. Die Klappenwelle (16) ist über eine Kupplung (18) mit einer Aktorwelle (20) verbunden. Die Kupplung (18) weist ein erstes Kupplungsteils (32) auf, das bewegbar, aber verliersicher an einem zweiten Kupplungsteil (40) der Kupplung (18) gehalten ist. Um ein Klappern des ersten Kupplungsteils (32) relativ zum zweiten Kupplungsteil (40) zu vermeiden, ist zwischen den Kupplungsteilen (32, 40) ein Federelement (44) angeordnet, welches das zweite Kupplungsteil (40) vom ersten Kupplungsteil (32) wegpresst und mit einer Torsionskraft beaufschlagt.
Patent DE-102015204939-A1 (DE)
Title: Airbagvorrichtung
Inventor: ISHIDA TAKESHI
IPC: B60R21/015
Filed: 2015-03-19
Abstract: Bereitgestellt wird eine Airbagvorrichtung. Eine Airbagvorrichtung (6) ist unter der Seitenfläche einer Fahrersitz-Rückenlehne (3b), die zu einem Beifahrersitz (4) weist, und unter der Seitenfläche einer Beifahrersitz-Rückenlehne (4b), die zu einem Fahrersitz (3) weist, angeordnet. Die Airbagvorrichtung (6) hat einen ersten Airbag (61) und einen zweiten Airbag (71), die bei Kollision eines Fahrzeugs (1) aufblasbar und entfaltbar sind. Der aufgeblasene und entfaltete erste Airbag (61) hat einen Vertiefungsabschnitt (61b) auf seiner Außenseite in Fahrzeugbreitenrichtung nahe der Schulter eines Insassen, und der zweite Airbag (71) bläst sich so auf und entfaltet sich so, dass er den Vertiefungsabschnitt (61b) füllt. Ist bei Kollision des Fahrzeugs (1) die Körpergröße des Insassen mindestens eine vorbestimmte Größe, bläst sich nur der erste Airbag (61) auf und entfaltet sich, wogegen sich bei einer Körpergröße kleiner als die vorbestimmte Größe der erste Airbag (61) und der zweite Airbag (71) aufblasen und entfalten.
Patent DE-102015205878-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: KLOPPENBURG ERNST
IPC: F02D41/40
Filed: 2015-04-01
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Anordnung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine vorgestellt. Bei dem Verfahren wird eine erste Einspritzung und zumindest eine weitere auf die erste Einspritzung folgende zweite Einspritzung vorgenommen, wobei die erste Einspritzung eine Mengenwelle (10) verursacht, die sich auf die nachfolgenden Einspritzungen auswirkt, wobei bei mindestens einer der zumindest einen zweiten Teileinspritzungen eine Mengenabweichung, die anhand mindestens einer der Mengenwellen (10) ermittelt wird, berücksichtigt wird, wobei die Mengenwellen (10) in komprimierter Form hinterlegt sind.
Patent DE-102015206679-A1 (DE)
Title: Klebeband, Verfahren zur Herstellung und Verfahren zur Betätigung eines Klebebands
Inventor: SENGER ALEXANDER
IPC: B65D75/68
Filed: 2015-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klebeband, wobei das Klebeband (1) eine Oberseite (2) und eine Unterseite (3) aufweist, wobei zumindest die Unterseite (3) mit einem Klebemittel versehen ist, wobei das Klebeband (1) mindestens eine Durchgangsöffnung (4, 4a, 4b, 4c, 4d) aufweist, wobei das Klebeband (1) mindestens einen Aufreißfaden (5, 5a, 5b) aufweist, wobei der Aufreißfaden (5, 5a, 5b) an der Unterseite (3) angeordnet ist, wobei zumindest ein Abschnitt (6, 10, 12, 13, 16) des Aufreißfadens (5, 5a, 5b) unter der oder in die oder durch die mindestens eine Durchgangsöffnung (4, 4a, ..., 4d) verläuft, sowie ein Verfahren zur Herstellung und ein Verfahren zur Betätigung eines Klebebandes.
Patent DE-102015208097-A1 (DE)
Title: Herstellen einer Halbleitervorrichtung durch Epitaxie
Inventor: SCHLÖGL DANIEL
IPC: H01L29/861
Filed: 2015-04-30
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung (1) wird vorgestellt. Das Verfahren (2) umfasst: Bereitstellen (20) eines Halbleitersubstrats (4), das eine Oberfläche (40) aufweist; epitaxiales Wachsenlassen (21) einer Rückseiten-Emitter-Schicht (125) auf der Oberseite der Oberfläche (40) entlang einer zur Oberfläche (40) senkrechten, vertikalen Richtung (Z), wobei die Rückseiten-Emitter-Schicht (125) Dotierstoffe eines ersten Leitfähigkeitstyps oder Dotierstoffe eines zweiten Leitfähigkeitstyps, der zu dem ersten Leitfähigkeitstyp komplementär ist, aufweist; epitaxiales Wachsenlassen (23) einer Drift-Schicht (123), die Dotierstoffe des ersten Leitfähigkeitstyps oberhalb der Rückseiten-Emitter-Schicht (125) aufweist, entlang einer vertikalen Richtung (Z), wobei eine Dotierstoffkonzentration der Rückseiten-Emitter-Schicht (125) höher als eine Dotierstoffkonzentration der Drift-Schicht (123) ist; und Erzeugen (24) entweder innerhalb oder auf der Oberseite der Drift-Schicht (123) einer Body-Region (124), die Dotierstoffe des zweiten Leitfähigkeitstyps aufweist, wobei ein Übergang zwischen der Body-Region (124) und der Drift-Schicht (123) eine pn-Sperrschicht (Zpn) bildet. Epitaxiales Wachsenlassen (23) der Drift-Schicht (123) umfasst das Erzeugen eines Dotierstoffkonzentrationsprofils (P) von Dotierstoffen des ersten Leitfähigkeitstyps entlang der vertikalen Richtung (Z) innerhalb der Drift-Schicht (123), wobei das Dotierstoffkonzentrationsprofil (P) in der Drift-Schicht (123) eine Variation einer Konzentration von Dotierstoffen des ersten Leitfähigkeitstyps entlang der vertikalen Richtung (Z) aufweist.
Patent DE-102015208436-A1 (DE)
Title: Überwachungsverfahren und Überwachungsvorrichtung zur Überwachung eines Füllvorgangs einer Injektoranordnung mit einem Kraftstoff und Befüllungsverfahren zum Befüllen einer Injektoranordnung
Inventor: ASCHER STEFAN
IPC: F02M65/00
Filed: 2015-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überwachungsverfahren zur Überwachung eines Füllvorgangs einer Injektoranordnung (16) mit einem Kraftstoff (10), wobei nach Starten des Füllvorgangs während des Füllvorgangs von einem hydraulischen Koppelelement (24) auf einen Stellaktor (18) der Injektoranordnung (16) rückwirkende Kraft (FR) repräsentierender Parameter erfasst und dieser erfasste Parameter dann mit einem bekannten Referenz-Parameter verglichen wird. Weiter betrifft die Erfindung eine entsprechende Überwachungsvorrichtung (50), die zum Ausführen des Überwachungsverfahrens ausgebildet ist, sowie ein Befüllungsverfahren zum Befüllen der Injektoranordnung (16), bei dem das Überwachungsverfahren optional durchgeführt werden kann.
Patent DE-102015209323-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: MATSUI HAYATO
IPC: B60N2/68
Filed: 2015-05-21
Abstract: Ein Fahrzeugsitz (1), in dem Endabschnitte eines hinteren Rohrs (5D) jeweils mit Hülsen (5H1, 5H2) mit einer Form eines Hohlzylinders zusammenmontiert und an Seitenrahmen (11) eines Sitzpolsters (3) angebracht sind. Das hintere Rohr (5D) umfasst einen hohlzylindrischen Gehäuseabschnitt (5D1), der einen Außendurchmesser aufweist, der größer als ein Innendurchmesser der Hülsen (5H1, 5H2) ist, und Montageabschnitte (5D2, 5D3), die an Enden in einer Axialrichtung des Gehäuseabschnitts (5D1) gebildet und an den Hülsen (5H1, 5H2) montiert sind. Die Montageabschnitte (5D2, 5D3) des hinteren Rohrs (5D) sind jeweils in einer hohlzylindrischen Form mit einem verringerten Außendurchmesser gebildet und sind jeweils in die Hohlzylinder der Hülsen (5H1, 5H2) montiert.
Patent DE-102015212481-A1 (DE)
Title: In Längsrichtung endlos geschlossenes Band, insbesondere Rundballenpressband
Inventor: BEHRENS CARSTEN
IPC: B65G15/56
Filed: 2015-07-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein in Längsrichtung (X) endlos geschlossenes Band (1), insbesondere ein Rundballenpressband (1), mit einem Kernbereich (10) und wenigstens einem quer zur Längsrichtung (X) angeordneten Randbereich (13; 14). Das endlos geschlossene Band (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Randbereich (13; 14) zumindest abschnittsweise ein Schutzelement (15) aufweist.
Patent DE-102015214248-A1 (DE)
Title: Verbindungsrohr, Lenk- oder Spurstange mit einem solchen Verbindungsrohr und Verfahren zur Herstellung eines solchen Verbindungsrohres
Inventor: REDDEHASE GÜNTER
IPC: B62D7/20
Filed: 2015-07-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verbindungsrohr (11, 31, 41) zur Verbindung von zwei Gelenkanbindungen (12, 34, 35) einer Lenkstange (10, 30) oder einer Spurstange. Erfindungsgemäß ist das Verbindungsrohr (11, 31, 41) durch zumindest einen kraftschlüssig mit dem Verbindungsrohr (11, 31, 41) verbundenen Rohrabschnitt (13, 39, 40) bereichsweise verstärkt, wobei der Rohrabschnitt (13, 39, 40) mit seiner Außenwandung (14) oder mit seiner Innenwandung vollflächig unter Ausbildung einer Pressverbindung an einer Wandung (24) des Verbindungsrohres (11, 31, 41) anliegt. Die Erfindung betrifft ferner eine Lenkstange (10, 30) oder Spurstange aufweisend ein Verbindungsrohr (11, 31, 41), wobei die Endabschnitte (19, 32, 33) des Verbindungsrohres (11, 31) jeweils Teile von Gelenkanbindungen (12, 34, 35) aufnehmen. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung eines Verbindungsrohres (11, 31, 41) oder einer Lenkstange (10, 30) oder Spurstange vorgeschlagen, wobei zunächst ein Rohrhalbzeug des Rohrabschnitts (13, 39, 40) innerhalb eines Rohrhalbzeugs des Verbindungsrohres (11, 31, 41) positioniert wird und anschließend beide Rohrhalbzeuge innerhalb eines Verbindungsabschnitts (16, 42) durch einen sich in der gemeinsamen Axialrichtung der beiden Rohrhalbzeuge bewegenden Dorn (44) mit einem Übermaß aufgeweitet werden.
Patent DE-102015214939-A1 (DE)
Title: Spannungsabhängige Verschaltung einzelner Lichtquellen
Inventor: BRUECKEL MARTIN
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-08-05
Abstract: Eine Beleuchtungseinrichtung mit mehreren Lichtquellen soll verlustarm und störungsarm betrieben werden können. Dazu wird eine Beleuchtungseinrichtung und ein entsprechendes Betriebsverfahren vorgeschlagen. Es wird eine Versorgungsspannung für die Beleuchtungseinrichtung gemessen und eine Anzahl an Lichtquellen (L11 bis L38) in mindestens einem Strang, in dem mehrere Lichtquellen (L11 bis L38) in Reihe geschaltet sind, automatisch ermittelt. Dabei entspricht die ermittelte Anzahl der größten ganzen Zahl, die multipliziert mit einer vorgebbaren Flussspannung jeder der Lichtquellen kleiner als die gemessene Versorgungsspannung ist. Dadurch lassen sich Verluste in Linear- und Widerstandstreibern minimieren, so dass deren Einsatz zweckmäßig wird.