baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012201088-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Montieren einer Rotornabe einer Windenergieanlage
Inventor: KNOOP FRANK
IPC: F03D11/04
Filed: 2012-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotornabe (1) einer Windenergieanlage, mit einer Handhabungsvorrichtung zum Heben der Rotornabe (1) mittels eines Krans zum Montieren der Rotornabe (1) an einer auf einem Windenergieanlagenturm (102) angeordneten Gondel (104), wobei die Handhabungsvorrichtung dazu vorbereitet ist, dass sich die Rotornabe (1) beim Anheben an einem Befestigungsabschnitt (14) der Handhabungsvorrichtung von einer senkrechten Ausrichtung mit im Wesentlichen senkrechter Nabenachse (28) in eine waagerechte Ausrichtung mit im Wesentlichen horizontaler Nabenachse (28) dreht.
Patent DE-102012202805-A1 (DE)
Title: Submarine e.g. small-type military submarine, has couch device with which vertically braced belt arrangement forms support structure for berths within bottom structure, where berths are vertically arranged above one another
Inventor: FRANK RALF
IPC: B63B29/10
Filed: 2012-02-23
Abstract: The submarine has a couch device with which a vertically braced belt arrangement (6) forms a support structure for berths within a bottom structure, where the berths are vertically arranged above one another. The belt arrangement comprises four vertically aligned belts (8a-8d), which are arranged opposite to each other. The vertically aligned belts are fastened at an end at a pressure body of the submarine and at another end at a covering base (2) of the submarine. The belts are releasable fastened at the base and connected with horizontally aligned belts (10a-10c, 12a-12d).
Patent DE-102012206381-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Registeraufladung einer Brennkraftmaschine mit einem Motor und einer Abgas-Turboaufladegruppe und mit einem Getriebe, Steuereinrichtung und Brennkraftmaschine
Inventor: MINK BERND
IPC: F02M25/07
Filed: 2012-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine (1000), insbesondere einer gesteuerten Schaltung einer Registeraufladung einer Brennkraftmaschine (1000), bei dem eine Gangstufe des Getriebes (500) signalisiert wird, und eine primäre und gangstufenabhängige Parameterkennlinie (I) zur Schaltungsteuerung vorgehalten wird und eine sekundäre und gangstufenunabhängige Parameterkennlinie (II) zur Schaltungsteuerung vorgehalten wird. Der Basis-Abgasturboladers (110) und/oder Schalt-Abgasturbolader (120) wird entweder gemäß der primären Parameterkennlinie (I) entsprechend der signalisierten Gangstufe oder gemäß der sekundären Parameterkennlinie (II) geschaltet wird.
Patent DE-102012208146-A1 (DE)
Title: Verbindungssystem zur herstellung elektrischer verbindungen eines leistungshalbleitermoduls und verfahren zur herstellung solcher verbindungen
Inventor: STOLZE THILO
IPC: H01L25/18
Filed: 2012-05-15
Abstract: Ein Halbleitermodulsystem gemäß der vorliegenden Erfindung weist ein Substrat (2) auf, wenigstens einen Halbleiterchip (1), sowie eine Anzahl von wenigstens zwei elektrisch leitenden ersten Verbindungselementen (3). Das Substrat (2) weist eine Unterseite (2b) auf, sowie eine Oberseite (2a), die in einer vertikalen Richtung (v) von der Unterseite (2b) beabstandet ist. Der wenigstens eine Halbleiterchip (1) ist auf der Oberseite (2a) angeordnet. Ein jedes der ersten Verbindungselemente (3) besitzt ein erstes Ende (31), welches in einer Richtung senkrecht zur vertikalen Richtung (v) über einen Isolationsträger (20) des Substrates (2) hinausragt. Das Halbleitermodulsystem umfasst weiterhin ein Verbindungssystem mit einer mit einer Anzahl von N ≥ 1 Verbindern (6). Ein erster der Verbinder (6) weist wenigstens zwei elektrisch leitende zweite Verbindungselemente (4) auf, wobei ein jedes der zweiten Verbindungselemente (4) ein erstes Ende (41) besitzt. Das erste Ende (31) eines jeden der ersten Verbindungselemente (3) ist elektrisch leitend mit dem ersten Ende (41) eines anderen der zweiten Verbindungselemente (4) verbindbar.
Patent DE-102012208552-A1 (DE)
Title: Verfahren für ein Herstellen von verschalteten optoelektronischen Bauteilen sowie verschaltete optoelektronische Bauteile
Inventor: MEISSNER DIETER PROF DR
IPC: H01L31/05
Filed: 2012-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für ein Herstellen von seriell verschalteten optoelektronischen Bauteilen sowie verfahrensgemäß verschaltete optoelektronische Bauteile.  In einem ersten Schritt wird eine Schicht mit zumindest einem darin befindlichen ersten Draht oder Faden geschaffen. Der erste Draht oder Faden ist entweder von Anfang an elektrisch leitfähig oder kann nachträglich so behandelt werden, dass dieser durch die Behandlung elektrisch leitfähig wird. Ein erster und zweiter elektrooptisch aktiver Bereich der Schicht werden mit dem ersten Draht oder Faden elektrisch so verbunden, dass diese seriell miteinander elektrisch verschaltet sind. Durch den Draht werden Bereiche der Schicht auf einfache Weise unterteilt, wodurch auf technisch einfache Weise eine Mehrzahl von optoelektronischen Bauteilen geschaffen wird. Eine kontinuierliche Produktion ist möglich.
Patent DE-102012211860-A1 (DE)
Title: Fanglager für hochbelastete Magnetlager von rotierenden Maschinen
Inventor: HAJE DETLEF
IPC: F01D25/16
Filed: 2012-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Strömungsmaschine (100), welche ein Gehäuse (101), eine relativ zu dem Gehäuse (101) um eine Wellendrehachse (103) drehbar gelagerte Welle (102), und eine erste Stützrolle (110) mit einer ersten Drehachse (111) aufweist. Die erste Stützrolle (110) ist beabstandet zu der Welle (102) angeordnet. Die erste Stützrolle (110) ist ferner derart angeordnet, dass bei einer Verschiebung der Welle (102) eine kraftübertragende Kopplung zwischen der ersten Stützrolle (110) und der Welle (102) erzeugbar ist und sich bei einer Drehung der Welle (102) die erste Stützrolle (110) um die erste Drehachse (111) dreht.
Patent DE-102012214470-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Registrierung einzelner dreidimensionaler optischer Aufnahmen zu einer Gesamtaufnahme einer Zahnsituation
Inventor: ADAMSON ANDERS
IPC: A61C13/00
Filed: 2012-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Registrierung einzelner dreidimensionaler optischer Aufnahmen (1) zu einer Gesamtaufnahme (50) einer Zahnsituation umfassend einen Oberkiefer (2) und einen Unterkiefer (3), wobei ein erstes 3D-Modell (6) eines ersten Teilabschnitts vom Oberkiefer und ein zweites 3D-Modell (8) eines zweiten Teilabschnitts vom Unterkiefer aus den einzelnen Aufnahmen erzeugt werden. Anschließend wird eine Geometrische Lagebeziehung zwischen dem ersten 3D-Modell (6) und dem zweiten 3D-Modell (8) bestimmt, wobei die Bestimmung der Lagebeziehung unter Verwendung einer seitlichen Aufnahme (20, 21, 22) und/oder unter Verwendung eines Kontaktmusters (31, 32) erfolgt. Die seitliche Aufnahme (20, 21, 22) weist dabei einen Aufnahmebereich auf, der zumindest teilweise den ersten Teilabschnitt des Oberkiefers (2) und zumindest teilweise den zweiten Teilabschnitt des Unterkiefers (3) umfasst. Das Kontaktmuster umfasst mehrere Kontaktbereiche (31, 32) zwischen dem Oberkiefer und dem Unterkiefer.
Patent DE-102012214914-A1 (DE)
Title: Lager, insbesondere Pendelkörperlager
Inventor: SCHROEDER RAINER
IPC: F16C19/22
Filed: 2012-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lager, insbesondere Pendelkörperlager, mit Lagerringen in Form eines Lagerinnenrings 1 und eines Lageraußenrings 2, mit einer Mehrzahl von Wälzkörpern 3 zur drehbaren Lagerung der Lagerringe um eine gemeinsame Achse, und mit einem die Wälzkörper 3 axial abstützenden zweischenkeligen Bordkörper 5, wobei ein erster Schenkel 6a des Bordkörpers 5 mit den Wälzkörpern 3 und ein zweiter Schenkel 6b des Bordkörpers 5 mit einem Lagerring zusammenwirkt. Erfindungsgemäß wird ein Lager bereitgestellt, bei dem ein Lagerring mit einem zweiten Schenkel 6b eines Bordkörpers 5 kostengünstig, montagefreundlich und funktionssicher verbunden ist. Erreicht wird dies dadurch, dass der zweite Schenkel 6b des Bordkörpers 5 mit einem Lagerring über eine kaltverformungsfreie Formschlussverbindung verbindbar ist. Diese Formschlussverbindung wir insbesondere durch einen Ring 13 hergestellt, der gleichzeitig in eine Lagerringnut 11 und eine Bordkörpernut 12 eingreift.
Patent DE-102012217175-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausrichtung zweier Lasersensoren zueinander
Inventor: KEMPF ROLAND
IPC: G01B11/00
Filed: 2012-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausrichtung wenigstens zweier Laserabstandssensoren zueinander, wobei die Laserabstandssensoren jeweils einen Laser und einen Sensor aufweisen, umfassend die folgenden chronologischen Schritte A) bis D): A) Grobausrichtung beider Laserabstandssensoren zueinander und Einbringen eines Eichkörpers mit einer definierten Geometrie in einen Messaufbau umfassend die Laserabstandssensoren; B) Abstandsmessungen mehrerer Messpunkte oder eines kontinuierlichen Verlaufs auf der Oberfläche des Eichkörpers durch die Laserabstandssensoren, wobei der Eichkörper im Messaufbau relativ zu den Laserabstandssensoren bewegt wird, um den Lasern der Laserabstandssensoren die Bestrahlung der verschiedenen Messpunkte oder des kontinuierlichen Verlaufs für die Abstandsmessungen zu ermöglichen; C) Bestimmen der Position und der Ausrichtung der beiden Laserabstandssensoren zueinander anhand der Abstandsmessungen und der bekannten Geometrie und Lage des Eichkörpers im Messaufbau; und D) Justage zumindest eines der Laserabstandssensoren anhand der so bestimmten Position und Ausrichtung der Laserabstandssensoren zueinander, so dass eine gewünschte Position und eine gewünschte Ausrichtung der Laserabstandssensoren zueinander angestrebt wird. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Messung der Dicke eines Körpers oder einer Beschichtung eines beschichteten Körpers in einem Messaufbau, wobei bei der Messung der Dicke zwei Laserabstandssensoren verwendet werden, die zuvor im Messaufbau mit einem solchen Verfahren zueinander ausgerichtet wurden. Schließlich betrifft die Erfindung noch eine Vorrichtung zum Durchführen eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102012219992-A1 (DE)
Title: Abgestuftes dichtungssystem für mischer
Inventor: ALPAGUT MUSTAFA
IPC: B01F35/60
Filed: 2012-10-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das abgestufte Dichtungssystem (Z), entwickelt zum Zweck des Verhinderns des Austretens der Flüssigkeit nach außen aus den Abschnitten innerhalb der Kammer (41), die eine Welle (43) trägt, welche das Flüssigkeitsmaterial mithilfe der Arme (44), die daran vorgesehen sind, durch Drehen in einer eingeschlossenen Mischkammer (41) mischt.
Patent DE-102012220516-A1 (DE)
Title: Device for supporting mounting of clutch with releaser in clutch housing of gear box, has connection pipe that is inserted into opening of case which is displaceably mounted in fastening unit
Inventor: ORTMANN SIMON
IPC: B62D65/10
Filed: 2012-11-12
Abstract: The device (1) has a fastening unit (3) that is provided for fastening the support device in an opening (12) in clutch housing (11). The connection pipe of the releaser is inserted into the opening of case (2). The case is displaceably mounted in the fastening unit. An independent claim is included for method for assembly of clutch with releaser.
Patent DE-102012224385-A1 (DE)
Title: Magnetsteuerventil und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: BEIER MARCO
IPC: F16K31/06
Filed: 2012-12-27
Abstract: Magnetsteuerventil mit einem Magnetkern (16), der eine Magnetspule (17) aufnimmt und der aus einem ferromagnetischen Metall gefertigt ist, wobei der durch die Magnetspule (17) und den Magnetkern (16) gebildete Elektromagnet mit einem beweglichen Magnetanker (15) zur Steuerung eines Fluidflusses zusammenwirkt. Der Magnetkern (16) ist aus einem ferromagnetischen Material gefertigt, das wenigstens eine mit einem elektrisch schlecht leitenden Material gefüllte schlitzförmige Ausnehmung (24) aufweist. Das Verfahren zur Herstellung eines Magnetventils zur Steuerung eines Fluidflusses umfassend einen Magnetkern (16) und einen beweglichen Magnetanker (15) beinhaltet die Verfahrensschritte Formen des Magnetkerns (16) aus einem Sintermetallpulver unter Auslassung wenigstens einer schlitzförmigen Ausnehmung (24), wobei das Sintermetallpulver aus einem ferromagnetischen Metall besteht, Verfüllen der schlitzförmigen Ausnehmung (24) mit einem Sintermaterial aus einem im Vergleich zum Material des Sintermetallpulvers elektrisch schlecht leitenden Material, und schließlich Sintern des Magnetkerns (16) durch Erwärmen auf eine Temperatur unterhalb der Schmelztemperatur zumindest eines Bestandteils des Sintermetallpulvers.
Patent DE-102013001233-A1 (DE)
Title: Partikelschaum-Bauteil mit integrierter Befestigung und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BREXELER INGO
IPC: B29C44/08
Filed: 2013-01-25
Abstract: Bei einem Partikelschaum-Bauteil mit einem eingebetteten Befestigungselement aus einem thermoplastischen oder einem elastomeren Kunststoff ist das Befestigungselement zumindest abschnittsweise von einer Umhüllung aus einem 1. Partikelschaum eines 1. Kunststoffs umgeben. In einer 1. Kontaktfläche zwischen dem Befestigungselement und der Umhüllung ist ein stoffschlüssiger und/oder ein formschlüssiger Materialverbund gebildet. Die Umhüllung ist zumindest abschnittsweise von einem Formteil aus einem 2. Partikelschaum eines 2. Kunststoffs umgeben, wobei in einer 2. Kontaktfläche zwischen der Umhüllung und dem Formteil ein stoffschlüssiger Materialverbund gebildet ist.
Patent DE-102013005428-A1 (DE)
Title: System, umfassend einen Transponder und ein relativ zum Transponder bewegbares Mobilteil
Inventor: HUA ZHIDONG
IPC: G01S1/00
Filed: 2013-03-28
Abstract: System, umfassend einen Transponder und ein relativ zum Transponder bewegbares Mobilteil, wobei das Mobilteil eine Antennenleitung eines Senders TX aufweist und Wicklungen von Empfängern, wobei die jeweilige Wicklung eines jeden Empfängers derart angeordnet ist, dass von dem von der Antennenleitung erzeugten Fluss keine oder zumindest keine wesentliche Spannung in der jeweiligen Wicklung des jeweiligen Empfängers erzeugt wird.
Patent DE-102013005497-A1 (DE)
Title: Granulat zur Absorption von Schadgasen und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BOENKENDORF ULF
IPC: B01D53/02
Filed: 2013-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sorptionsgranulat aus aufbauagglomerierten, porösen Granalien (1) zur Abscheidung, insbesondere Absorption, von Schadgasen, insbesondere von SOx und/oder HCl, aus Abgasen thermischer Prozesse, wobei die Granalien (1) > 80 Gew.-%, bevorzugt > 95 Gew.-% Ca(OH)2 und/oder CaCO3 bezogen auf die Trockenmasse enthalten, wobei die Granalien (1) eine Trockenrohdichte ρ, bestimmt mittels Rohdichtepyknometer, von 0,5 bis 1,2 kg/dm3, bevorzugt 0,7 bis 1,1 kg/dm3 aufweisen und insbesondere porosiert sind, sowie ein Verfahren zur Herstellung des Sorptionsgranulats, bei dem während der Herstellung mittels eines Porosierungsmittels Poren (7) in die Granalien (1) eingebracht werden.
Patent DE-102013008383-A1 (DE)
Title: Korridorbasierte Routenberechnung
Inventor: KUNKEL MARTIN
IPC: G01C21/36
Filed: 2013-05-08
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Berechnen einer Route zwischen einem Startpunkt und einem Zielpunkt offenbart. Dazu werden eine oder mehrere Routen zwischen dem Startpunkt und dem Zielpunkt berechnet und jeweils ein Korridor um die eine oder mehreren Routen ermittelt. Zudem werden eine oder mehrere Durchfahrungsstellen ermittelt, wobei sich eine Durchfahrungsstelle zumindest teilweise in einem ermittelten Korridor befindet und nicht auf der einen oder mehreren berechneten Routen liegt. Es wird eine Auswahl mindestens einer der einen oder mehreren ermittelten Durchfahrungsstellen erfasst und eine Route zwischen dem Startpunkt und dem Zielpunkt über die mindestens eine ausgewählte Durchfahrungsstelle berechnet.
Patent DE-102013009198-A1 (DE)
Title: Filter für Fluid, Filterelement eines Filters und Filtergehäuse eines Filters
Inventor: KLEIN MARTIN
IPC: F02M37/42
Filed: 2013-06-03
Abstract: Es werden ein Filter (10) für Fluid, insbesondere Kraftstoff, Öl, Wasser, Harnstofflösung oder Luft, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, ein Filterelement (52) und ein Filtergehäuse (12) beschrieben. Der Filter (10) umfasst ein Filtergehäuse (12) und ein elementseitiges und ein gehäuseseitiges elektrisches Anschlusselement (44, 78). Das elementseitige und des gehäuseseitige Anschlusselement (44, 78) sind beim in das Filtergehäuse (12) eingebauten Filterelement (52) elektrisch miteinander verbunden. Eine Positionierungshilfseinrichtung (40) ist vorgesehen, mithilfe derer das elementseitige Anschlusselement (78) beim Einbau des Filterelements (52) in das Filtergehäuse (12) in eine definierte Anschlussposition relativ zu dem gehäuseseitigen Anschlusselement (44) geführt werden kann.
Patent DE-102013012069-A1 (DE)
Title: Anprallgitter für Parkhäuser oder dergleichen
Inventor: FREY HEIKO
IPC: E01F15/00
Filed: 2013-07-19
Abstract: Anprallgitter (10), umfassend eine Anzahl horizontaler Gitterstäbe (14) und eine Anzahl vertikaler Gitterstäbe (16), die zu einer Gittermatte (12) verschweißt sind, und seitlich an die Gittermatte (12) angeschweißte obere und untere Anschlusslaschen (22, 24; 28, 30) zum Anschluss an senkrechte Stützen, welche Anschlusslaschen (22, 24; 28, 30) mit Langlöchern (26, 32) zur Durchführung von Befestigungsmitteln (34) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die horizontalen Gitterstäbe (14) in einem Höhenabschnitt (H1) unterhalb der Höhenmitte der Gittermatte (12) in höherer Dichte angeordnet sind als in den darunter und darüber liegenden Bereichen (H2, H3), und dass in diesem Höhenabschnitt (H1) erhöhter Gitterstabdichte zwischen den horizontalen Gitterstäben (18, 19, 20) an jeder Seite des Anprallgitters (10) mehrere untere Anschlusslaschen (28, 30) vorgesehen sind.
Patent DE-102013013674-A1 (DE)
Title: Schnelltest-Verfahren zur Überprüfung der Qualität von Glasbehältnissen für pharmazeutische Verwendung
Inventor: KASS CHRISTOF
IPC: G01N31/16
Filed: 2013-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schnelltest-Verfahren zur Beurteilung der Qualität eines alkalihaltigen Glasbehältnisses mit den Schritten: – Spülen des Glasbehältnisses mit Wasser vom Typ 3 gemäß ISO 3696 und dann Wasser vom Typ 2 gemäß ISO 3696; – Befüllen des Glasbehältnisses mit Wasser vom Typ 2 gemäß ISO 3696 oder einer pH-empfindlichen Indikatorlösung bis zu einem vordefinierten Füllvolumen; – Autoklavieren des gefüllten Glasbehältnisses, wobei zunächst innerhalb von 5 ± 1 min auf 100 ± 1°C erhitzt, dann die Temperatur für 10 ± 1 min gehalten, anschließend auf eine Temperatur T ± 1°C im Bereich von 130 bis 145°C, erhöht, und auf dieser Temperatur T ± 1°C für 2 bis 20 Minuten gehalten wird; dann Abkühlen lassen innerhalb von 10 bis 40 min auf eine Temperatur im Bereich von 85°C bis Raumtemperatur; – Entnehmen des Glasbehältnisses aus dem Autoklaven und Bestimmen der Natriumoxid-Abgabemenge oder des pH-Werts und hierdurch Überprüfen der Qualität des Glasbehältnisses. Das Testverfahren wird bei deutlich höheren Temperaturen und kürzerer Zeit als gemäß den Tests der Arzneibücher durchgeführt und führt dennoch zu verlässlichen Werten.
Patent DE-102013013697-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Eingeben von Schriftzeichen im freien Raum
Inventor: KÜHNER MANUEL
IPC: G06F3/03
Filed: 2013-08-16
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (10) und ein Verfahren zum berührungslosen Eingeben von Schriftzeichen (11, 12, 13) vorgeschlagen. Hierbei weist die Vorrichtung eine Erkennungseinheit (15) zum Erkennen einer Schriftspur und eine virtuelle adaptive Schreibebene (20) auf, wobei durch die Lage der Schriftspur im Raum die virtuelle Schreibebene (20) festlegt wird. Ferner ist mit der Erkennungseinheit (15) die Schriftspur in der virtuellen Schreibebene (20) erkennbar. Auch ist mit der Erkennungseinheit (15) bei Verlassen der Schriftspur aus der virtuellen Schreibebene (20) heraus ein Eingeben der Schriftspur als beendet erkennbar. Ferner ist mit der Erkennungseinheit (15) die Schriftspur als Schriftzeichen (11, 12, 13) erkennbar.
Patent DE-102013016911-A1 (DE)
Title: Temperaturschätzvorrichtung zum Abschätzen der Temperatur eines Motors
Inventor: SENOO TATSUYA
IPC: H02P29/00
Filed: 2013-10-11
Abstract: Eine Einheit zum Erfassen des Werts eines Koeffizienten 11e erfasst Koeffizienten C und K, die eine Beziehung zwischen der von einem Motor 5 aufgrund eines Verlustes Q1(t) erzeugten Wärmemenge, dem Betrag einer Temperaturschwankung des Motors 5 und der Anordnungsposition einer Temperaturmesseinrichtung 5f unter Verwendung des Verlusts Q1(t) des Motors 5, einer Messtemperatur Td(t) und einer Umgebungstemperatur Ta des Motors 5 herstellen. Eine Temperaturschätzeinheit 11g schätzt eine Temperatur Te(t) des Motors 5 auf der Grundlage der Koeffizienten C und K, einem voreingestellten Bezugswert Cm des Koeffizienten C, einem voreingestellten Bezugswert Km des Koeffizienten K, der Messtemperatur Td(t) und der Umgebungstemperatur Ta des Motors 5 ab.
Patent DE-102013017569-A1 (DE)
Title: Duschboden
Inventor: SCHOLPP WERNER
IPC: A47K3/40
Filed: 2013-10-22
Abstract: Von oben höhenverstellbarer Duschboden (1) zur oberflächenbündigen Montage im Bodenbelag (23) eines Raums mit einer ebenen und gefällefreien, lose aufliegenden Standfläche (3) sowie einer von oben zugänglichen, umlaufenden Abflußvertiefung (5) zur Abführung des Wassers.
Patent DE-102013019501-A1 (DE)
Title: Hörgerätesystem
Inventor: PFEILER MANFRED
IPC: H04R25/00
Filed: 2013-11-21
Abstract: Hörgerätesystem, enthaltend erstens ein mit einer üblichen Telefonspule zum induktiven Empfang elektromagnetischer Signale ausgestatteten Hörgerät (35), wobei die Telefonspule zum Empfang der von einer ortfesten sogenannten Induktionsschleife ausgehenden Signale gedacht ist, wie sie im Boden oder in der Wand eines Versammlungssaal verlegt sein kann, und die ihrerseits durch die elektrische Spannung einer elektrischen Audioquelle, die ein Mikrophon sein kann, gespeist wird. Zweitens ist ein mobiler, tragbarer Schallvermittler (37) vorhanden, der anstelle einer nicht vorhandenen ortsfesten Induktionsschleife für die Telefonspule des Hörgerätes (35) empfangsfähige elektromagnetische Signale in Form eines magnetischen Wechselfeldes (50) abgibt, die dieser Schallvermittler (37) durch Umsetzung akustischer Signale erzeugt. Der Schallvermittler (37) enthält einen Schallempfänger (39), bei dem die Gestaltung der akustischen Eigenschaften für die Aufnahme der bei ihm eintreffenden Schallwellen (23, 23', 23'') auf Grund seines größeren Volumens nicht den Einschränkungen unterliegt wie das miniaturisierte Mikrophon/Verstärker-System eines Hörgerätes (35), und der an seinem Ort auftretende Schallwellen (23, 23' und 23'') weitestgehend in solche elektrische Signale (46, 48) wandelt, die nach elektro-akustischer Wandlung von einer normalhörenden Person so wahrgenommen werden wie sie diese normalhörende Person an der Stelle des Schallvermittlers (37) befindlich ohne Hilfsmittel hören würde, was dadurch unterstützt werden kann, dass der Schallempfänger (39) einen Kunstkopf (41) enthält, an oder in dessen Ohr-Nachbildung (42) ein Mikrophon (43) untergebracht ist, wobei die Ohrmuschel (1) der Ohr-Nachbildung (42) nach der Ohrform des der das Hörgerät (35) tragenden Person (18) ausgebildet ist, die auch den Schallvermittler (37) betreibt.
Patent DE-102013020782-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Leuchtanzeigeinstrument
Inventor: MORI EROL
IPC: F21W106/00
Filed: 2013-12-13
Abstract: Bei einem Innenauskleidungselement (1; 15; 18; 19) für die Fahrgastzelle eines Fahrzeugs ist zwischen einer transparenten Außenschicht (5) und einer opaken Gestaltungsschicht (6) wenigstens eine OLED (7, 8, 34) eingebettet.