baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005002346-B4 (DE)
Title: System zur in Echtzeit erfolgenden Steuerung von Zustanden eines Fahrzeugs und empfangende elektronische Steuerungseinheit
Inventor: TOHDO TETSUYA
IPC: H04L12/00
Filed: 2005-01-18
Granted: 2017-03-30
Abstract: System zur in Echtzeit erfolgenden Steuerung von Zuständen eines Fahrzeugs, bei dem eine Echtzeitsteuerung auf der Basis von zwischen einer Vielzahl von elektronischen Steuerungseinheiten (2, 3) zur Steuerung der Zustände des Fahrzeugs übertragenen und empfangenen zeitabhängigen Daten durchgeführt wird, wobei die zeitabhängigen Daten einen Wert anzeigen, der sich beständig ändert, wobei eine erste elektronische Steuerungseinheit (3) der Vielzahl von elektronischen Steuerungseinheiten, die die zeitabhängigen Daten empfängt, folgendes aufweist: eine Bestimmungseinrichtung (430), die so aufgebaut ist, dass sie bestimmt, ob die zeitabhängigen Daten für die Echtzeitsteuerung abgelaufen sind oder nicht auf der Basis eines Neuheitsgrads der zeitabhängigen Daten, der zu den zu empfangenen zeitabhängigen Daten hinzugefügt wird, und eine Verarbeitungseinrichtung (440, 450, 460), die so aufgebaut ist, dass sie einen gegenwärtigen Wert, der sich beständig ändert, auf der Basis von den zeitabhängigen Daten schätzt, die durch die Bestimmungseinrichtung (430) als solche bestimmt wurden, für die die Echtzeitsteuerung abgelaufen ist, und eine Verarbeitung der zeitabhängigen Daten auf der Basis der Schätzung ausführt, wobei die Echtzeitsteuerung eine Steuerung ist, bei der die zeitabhängigen Daten zur Verwendung in der Steuerung eine Größe darstellen, die von dem Zeitpunkt abhängig ist, zu dem die Steuerung tatsächlich innerhalb einer Abfolge durchgeführt wird.
Patent DE-102005005346-B4 (DE)
Title: Verankerungssystem aus Ankerschiene und Gleitkörper
Inventor: DAHLHAUS ANDREAS
IPC: B60P7/08
Filed: 2005-02-04
Granted: 2008-09-18
Abstract: Verankerungssystem
(100, 101), bestehend aus  • einer
Ankerschiene (1, 1'), die mit einer Basisfläche (32) zu verbinden ist und
einen nach oben offenen, hinterschnittenen Profilquerschnitt aufweist,
der eine Schienenführung (10)
bildet, die aus dem Schienengrundteil (2, 2') und den Schienenschenkeln
(3, 4) besteht,  • und
aus einem Gleitkörper
(20), der in die Schienenführung
(10) einsetzbar ist und mit dem ein Halteelement verbindbar ist,  • wobei auf
den Innenseiten der Schienenführung
(10), oberhalb des Schienengrundteils (2), Ausnehmungen (15, 16)
vorhanden sind, in die der Gleitkörper (20) mit an seinen Außenseiten
befindlichen Vorsprüngen
(35, 36) eingreifen kann, wenn er innerhalb der Schienenführung aus einer
Gleitposition in eine Arretierposition versetzt ist, so dass der
Gleitkörper
(20) in Rasterabständen
an der Ankerschiene (1, 1') arretierbar ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass der Gleitkörper
(20) hantelförmig
gestaltet ist und an seinen Enden je ein Gleitschild (22, 23) befestigt
hat, das mit Vorsprüngen...
Patent DE-102005008153-B4 (DE)
Title: Endoskopische Beobachtungseinrichtung
Inventor: SCHARF ISOLDE
IPC: G02B26/08
Filed: 2005-02-23
Granted: 2008-01-31
Abstract: Endoskopische
Beobachtungseinrichtung, bei der eine Ringzone durch mehrere Bilderfassungssysteme
aufgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass diese teilweise eine
gemeinsame optische Achse (6) besitzen und weiterhin jeweils wenigstens
eine Linse (1, 2, 3, 4) aufweisen, welche mit ihrer optischen Achse
(8, 9, 10, 11) auf einen jeweiligen zugeordneten aufzunehmenden
Bereich einer Ringzone der endoskopischen Umgebung fest ausgerichtet
ist.
Patent DE-102005011460-B4 (DE)
Title: Chipkarte mit mehreren Identitäten und Verfahren zu deren Nutzung
Inventor: JOHN THOMAS
IPC: H04W12/06
Filed: 2005-03-12
Granted: 2015-08-06
Abstract: Chipkarte (2) in einem Mobiltelefon (1) mit einem Speicher für mehrere Identitäten in Mobilfunknetzen (20, 21) und einem auf der Chipkarte (2) gespeicherten Programm zur Durchführung eines Wechsels der Identitäten, wobei neben der Identität für ein Stamm-Mobilfunknetz (20) auch Identitäten zu fremden Mobilfunknetzen (21) gehören dadurch gekennzeichnet, dass auf der Chipkarte (2) eine Rückruf-Nummer des Stamm-Mobilfunknetzes (20) gespeichert ist.
Patent DE-102005013184-B4 (DE)
Title: Elektrostatischer Tröpfchenkollektor mit austauschbarer Elektrode
Inventor: HECKEL SCOTT P
IPC: F02M25/06
Filed: 2005-03-22
Granted: 2013-08-01
Abstract: EDC-Anordnung für eine Kurbelgehäuseentlüftung eines Verbrennungsmotors (22), mit einem Einlass (24) und einem Auslass (28), wobei der Einlass (24) Gas von dem Verbrennungsmotor (22) aufnimmt und der Auslass (28) gereinigtes Gas ableitet, mit einem Behälter (34), einem Montagekopf (36) und einer Coronaentladungselektrodenanordnung (38) in dem Behälter (34), wobei die Elektrodenanordnung (38) von dem Behälter (34) durch einen Abstand (60) beabstandet ist, der Abstand (60) eine Coronaentladungszone (60) bildet und der Behälter (34) eine Kollektorelektrode bildet, wobei der Behälter (34) abnehmbar an dem Montagekopf (36) befestigt ist, um ein Abnehmen und Auswechseln des Behälters (34) und/oder der Elektrodenanordnung (38) zu ermöglichen, und wobei der Behälter (34) den Einlass (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrodenanordnung (38) an dem Behälter (34) angebracht und als Einheit gemeinsam mit diesem von dem Montagekopf (36) abnehmbar ist und dass der Montagekopf (36) den Auslass (28) aufweist.
Patent DE-102005026639-B4 (DE)
Inventor: LECHNER TILO
IPC: B65G47/26
Filed: 2005-06-09
Granted: 2009-01-08
Abstract: The device has a conveyor, on which an article stream is guided, and separating units working together with the conveyor, where the distances of the separating units can be changed. The separating units are held at conveyor chains (2) rotating by the conveyor and movable at a predetermined position of the conveyor. The conveyor chains are guided with respective lug suspensions in corresponding planes (6, 9), where the planes are brought on a same or changed distance to each other.
Patent DE-102005036515-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Planung einer Untersuchung in einer Magnetresonanzanlage
Inventor: BECK WALTER
IPC: G01R33/48
Filed: 2005-08-03
Granted: 2015-07-09
Abstract: Verfahren zur Planung einer Untersuchung eines Untersuchungsobjekts in einer Magnetresonanzanlage, wobei die Planung der Untersuchung auf einem zusammengesetzten Übersichtsbild erfolgt, das aus zumindest zwei Einzelbildern zusammengesetzt ist, mit den folgenden Schritten:  a) Aufnehmen eines ersten Teils des Übersichtsbildes,  b) Bereitstellen des ersten Teils des Übersichtsbildes für eine Bedienperson der Magnetresonanzanlage zur Planung von weiteren Messungen, wobei die Bedienperson nach Bereitstellen des ersten Teils des Übersichtbildes zur Planung weiterer Messungen die Lage von Bildern auf dem ersten Teil des Übersichtbildes plant,  c) Aufnehmen eines zweiten Teils des Übersichtsbildes,  d) Zusammenfügen des ersten Teils und des zweiten Teils des Übersichtsbildes, und  e) Bereitstellen des zusammengefassten ersten und zweiten Teils des Übersichtsbildes zur Planung von weiteren Messungen, wobei die Lage der geplanten Bilder auf dem ersten Teil des Übersichtsbildes beim Zusammenfügen des ersten und des zweiten Teils übernommen wird und auf dem zusammengefügten Übersichtsbild dargestellt wird,  wobei Schritt b) vor Schritt e) erfolgt.
Patent DE-102005048647-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Anzahl von Fahrgästen in öffentlichen Verkehrsmitteln
Inventor: EVERS HARRY-HERMANN
IPC: H04W4/029
Filed: 2005-10-11
Granted: 2011-03-17
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der Anzahl von Fahrgästen in öffentlichen Verkehrsmitteln bezogen auf jeweils einzelne Verkehrsmittel mit zugeordneten Routen und Verkehrszeiten, gekennzeichnet durch  – Ermitteln der Identifikationsnummern (Z-ID) und der aktuellen Position (Z-POS) der einzelnen Verkehrsmittel durch Auswerten von Mobilfunksignalen einer Mobilfunksende-/-empfangseinheit (MS), die dem jeweiligen Verkehrsmittel eindeutig zugeordnet ist und von dem Verkehrsmittel mitgeführt wird;  – Bestimmen der Anzahl (n Handover (Z-POS)) von Mobilfunkteilnehmern, die im Bereich der jeweiligen aktuellen Position (Z-POS) eines Verkehrsmittels von Basisstationssystemen (BSS) eines Mobilfunknetzes durch Auswertung von Mobilfunksignalen lokalisierbar sind;  – statistisches Ermitteln der Anzahl (nF(IZ-ID)) der Fahrgäste eines jeweiligen Verkehrsmittels aus der im Bereich der aktuellen Position (Z-POS) des Verkehrsmittels ermittelten Anzahl (n Handover (Z-POS)) von Mobilfunkteilnehmern.
Patent DE-102005058784-B4 (DE)
Title: Vorrichtung in einem Innenraum eines Fahrzeugs zum Halten von Gegenständen
Inventor: ZEIDLER SIEGFRIED
IPC: B60N3/10
Filed: 2005-12-09
Granted: 2012-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung in einem Innenraum eines Fahrzeugs, insbesondere in einem Fahrgastraum eines Kraftfahrzeugs, zum Halten von Gegenständen mit einer Wandung des Innenraums und mit einer Haltevorrichtung enthaltend einen Rahmen, eine Struktur zum Halten von Gegenständen, wobei die Struktur zwischen dem Rahmen angeordnet ist und an ihren ersten Randabschnitten mit dem Rahmen verbunden ist, wenigsten eine Schwenkeinrichtung, mittels welcher der Rahmen schwenkbar zur Wandung befestigt ist und wenigstens in eine an die Wandung angeklappte Position mit einer im Wesentlichen senkrechten Orientierung des Rahmens schwenkbar ist und in eine ausgeklappte Position mit einer im Wesentlichen waagrechten Orientierung des Rahmens schwenkbar ist, wenigstens eine Verriegelungseinrichtung, wobei ein Schwenken des Rahmens in der angeklappten Position und/oder in der ausgeklappten Position in wenigstens einer Schwenkrichtung durch die Verriegelungseinrichtung verhinderbar ist.
Patent DE-102006004017-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Frontklappe
Inventor: DIX NORMAN
IPC: B60R21/34
Filed: 2006-01-27
Granted: 2007-11-29
Abstract: Fahrzeug
mit einer in Scharnieren aufgenommenen Frontklappe, einem im vorderen
Frontklappenbereich angeordneten Schloss, einer Vorrichtung zum
Anheben der Hinterkante der Frontklappe und einer Einrichtung zum
Abdecken des bei angehobener Hinterkante entstehenden Spaltes zwischen
der Frontklappe und einer sich daran nach hinten anschließenden Windschutzscheibe,
wobei sich ein abragendes, flächiges
Abdeckteil bei angehobener Hinterkante in den Raum zwischen der Frontklappe
und der Windschutzscheibe hinein erstreckt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Vorrichtung (9) zum Anheben der Hinterkante (5) der Frontklappe
(3) mindestens einen Ausstellhebel (21) umfasst und dass das flächige Abdeckteil
(23) an diesem Ausstellhebel angeordnet ist.
Patent DE-102006021189-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen des Fahrprofils eines Kraftfahrzeuges zur Bereitstellung eines Flag in Bezug auf die Auslösung eines Prozesses
Inventor: HAVERS MARTIN
IPC: F01N11/00
Filed: 2006-05-06
Granted: 2014-11-27
Abstract: Verfahren zum Erfassen des Fahrprofils eines Kraftfahrzeuges zur Bereitstellung eines Flag in Bezug auf die Auslösung eines eine gewisse Betriebsdauer des Kraftfahrzeuges benötigenden Prozesses, etwa bei einem mit einem Dieselmotor ausgerüsteten Kraftfahrzeug zur Regeneration eines in den Abgasstrang eingeschalteten Rußpartikelfilters, umfassend die folgenden Schritte: – Auswerten der nach einem Motorstopp zurückliegenden Motorbetriebszeit, die sich vom Anlassen des Motors bis zum Motorstopp erstreckt, in Bezug auf Zeitpunkte oder -intervalle, in denen der Prozess hätte ausgelöst werden können und/oder in denen der Prozess nicht hätte ausgelöst werden sollen, – Speichern des Auswerteergebnisses, – Addieren des Auswerteergebnisses des nächsten Motorbetriebzeitintervalls, ausgehend vom jeweiligen Anlassen des Motors, zu dem gespeicherten Auswerteergebnis und Speichern desselben als kumuliertes Auswerteergebnis, wobei unter Verwendung des kumulierten Auswerteergebnisses als Summand dieser Schritt für alle weiteren Motorbetriebszeitintervallauswertungen durchgeführt wird und – Setzen eines Flag „Prozessstart” oder „Prozesssperre” während einer laufenden Motorbetriebszeit in Abhängigkeit von dem aktuellen Betriebszeitpunkt innerhalb der laufenden Motorbetriebszeit und der diesem Zeitpunkt entsprechenden Information aus dem kumulierten Auswerteergebnis.
Patent DE-102006023379-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitspumpe
Inventor: VOLK MARTIN
IPC: B01D35/26
Filed: 2006-05-17
Granted: 2013-10-02
Abstract: Flüssigkeitspumpe, insbesondere Oberflächenpumpe, mit einem durch einen Elektromotor (1) angetriebenen Laufrad (2), zumindest einem Sauganschluss (3, 4), wenigstens einem Druckanschluss (6) sowie einer Filtereinheit (8), deren Filter (9) im Flüssigkeitsstrom dem Sauganschluss (3, 4) nachfolgend angeordnet ist, wobei die Längsachse (7) des Filters (9) parallel oder koaxial zur Rotationsachse (22) des Laufrades (2) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass: – der Sauganschluss (3, 4) unterhalb der Rotationsachse (22) und unterhalb des Filters (9) angeordnet ist, – der Druckanschluss (6) oberhalb der Rotationsachse (22) des Laufrades (2) angeordnet ist, und – die Rotationsachse (22) des Laufrades (2) und die Längsachse (7) des Filters (9) in gleicher Richtung jedoch in einem unterschiedlichen Höhenniveau verlaufen.
Patent DE-102006031847-B4 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung zur Befestigung einer Abdeckung
IPC: E03F1/00
Filed: 2006-07-10
Granted: 2019-12-12
Abstract: Befestigungseinrichtung zur Befestigung einer Abdeckung (20), insbesondere eines Rostes oder einer geschlossenen Fläche auf einem oben offenen, in den Boden einzubauenden Bauteil, insbesondere auf einer Entwässerungsrinne (10) oder einem Kabelkanal, umfassendeinen an der Abdeckung (20) befestigten Riegel (30) und mindestens einen am Bauteil befestigten Sitz (13) zum Aufnehmen eines Riegelendes (31, 31'),dadurch gekennzeichnet, dassder Riegel (30) einen bügelförmigen Adapter (32) mit einem Befestigungsabschnitt (33) zum Befestigen an der Abdeckung (20) und mindestens ein Arretierungsteil (40, 40') umfasst, das mit einem Ende (34, 34') des Adapter (32) verbindbar und zur Bildung des Riegelendes (31, 31') ausgebildet ist,wobei eine Vielzahl von Adaptern (32) zur Befestigung an einer Vielzahl verschieden ausgebildeter Abdeckungen (20) vorgesehen und die Enden (34, 34') aller Adapter (32) identisch ausgebildet sind, undwobei die Adapter (32) zu einer jeweiligen Abdeckung passend gefertigt sind.
Patent DE-102006042269-B4 (DE)
Title: Verfahren zum galvanischen Beschichten von Trägerteilen aus Kunststoffen
Inventor: KIESLICH DIRK
IPC: C25D5/02
Filed: 2006-09-08
Granted: 2014-08-28
Abstract: Verfahren zum galvanischen Beschichten von Bauteilen aus Kunststoff mit galvanisierbarer Oberfläche, auf der Dekorationsstrukturen aufgebracht werden, wobei auf das Bauteil Inselstrukturen aus galvanostabilem Lack aufgebracht werden und anschließend die Galvanisierung des Bauteils an den unbeschichteten Bereichen erfolgt, wobei ausschließlich die die Inseln umgebenden Strukturen beschichtet werden und die Inseln unbeschichtet bleiben, dadurch gekennzeichnet, dass auf das Bauteil aus Kunststoff eine Trägerfolie mit Inselstrukturen aus galvanostabilem Lack in einem Thermotransferverfahren aufgebracht wird, wobei nach dem Abziehen der Folie die Inselstrukturelemente auf dem Bauteil aus Kunststoff verbleiben und anschließend die Galvanisierung erfolgt, und dass die Trägerfolie während eines Spritzvorganges des Bauteils aus Kunststoff in der Spritzgießform aufgebracht wird, wobei durch Temperatur und Druck die galvanostabilen Inselstrukturen auf dem Bauteil angeformt werden und anschließend nach dem Abziehen der Folie die Galvanisierung erfolgt.
Patent DE-102006047562-B4 (DE)
Title: Öffnungsvorrichtung für eine Schließeinheit, wie eine Tür, insbesondere eine Schiebetür, ein Schott oder ähnliches
IPC: E05B1/00
Filed: 2006-10-07
Granted: 2015-06-03
Abstract: Öffnungsvorrichtung (1) für eine Schließeinheit (14), wie eine Tür, insbesondere eine Schiebetür, ein Schott oder ähnliches, mit einem an einer Schließeinheit (14) befestigbaren Lager (2) und zwei verschwenkbaren Hebelarmteilen (3, 4), deren eine kreissektorförmige Schwenkebene senkrecht und eine weitere Schwenkebene im Wesentlichen parallel zur Ebene der Schließeinheit (14) ist, wobei ein Hebelarmteil (3, 4) ein Kraftarm (4) und ein Hebelarmteil (3, 4) ein Lastarm (3) ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei Verschwenkung des Kraftarms (4) in seiner zur Ebene der Schließeinheit (14) senkrechten kreissektorförmigen Ebene über eine Kopplung gleichzeitig der Lastarm (3) in seiner zur Ebene der Schließeinheit (14) senkrechten kreissektorförmigen Ebene gegenläufig zum Kraftarm (4) verschwenkt wird.
Patent DE-102006055327-B4 (DE)
Title: Lichtleiter, Parallaxesperre und dreidimensionale Bildanzeigevorrichtung sowie Verfahren zur Bilderzeugung unter Verwendung derselben
Inventor: KANG HOON
IPC: G02B30/30
Filed: 2006-11-23
Granted: 2013-11-21
Abstract: Lichtleiter mit: – einem transparenten Substrat (12) mit einer Eintrittsfläche und einer Transmissionsfläche; – mehreren Führungselementen mit jeweils einer an der Eintrittsfläche des transparenten Substrats (12) ausgebildeten Führungsbasis, wobei die Führungsbasen durch einen offenen Bereich der Eintrittsfläche des transparenten Substrats (12) mit der Breite a voneinander getrennt sind und wobei jede Führungsbasis mit einem Bereich auf der Eintrittsfläche des transparenten Substrats (12) mit der Breite b überlappt; wobei einander zugewandte Seiten benachbarter Führungen (11) einen stumpfen Winkel zur Eintrittsfläche des transparenten Substrats bilden; wobei das Verhältnis b geteilt durch a gleich N ist, wobei N eine ganze Zahl größer als 2 ist; und wobei sowohl die Eintrittsfläche als auch die Transmissionsfläche des transparenten Substrats (12) eben ist.
Patent DE-102006062578-B4 (DE)
Title: Speichersystem
Inventor: LEE JAE-JUN
IPC: G11C5/06
Filed: 2006-12-29
Granted: 2016-07-21
Abstract: Speichersystem (100) umfassend: – einen ersten, einen zweiten und einen dritten Konnektor (110, 120, 130), die auf einer Systemplatine angeordnet sind, wobei der dritte Konnektor (130) Anschlüsse (P3) umfasst, die mit Anschlüssen (P1, P2) des ersten und des zweiten Konnektors (110, 120) über Kanäle verbunden sind, und eine Speichersteuereinheit (140), der über Kanäle mit den Anschlüssen (P3) des dritten Konnektors (130) verbunden ist, – wobei das Speichersystem (100), wenn es mit einer ersten Speicherkapazität konfiguriert ist, Dummy-Speichermodule (160) und ein erstes Speichermodul (150) umfasst, die durch Installieren der Dummy-Speichermodule (160) in den ersten und den zweiten Konnektor (110, 120) und durch Installieren des ersten Speichermoduls (150) in den dritten Konnektor (130) mit der Speichersteuereinheit (140) verbunden sind, und – wobei das Speichersystem (100), wenn es alternativ mit einer zweiten Speicherkapazität konfiguriert ist, die größer als die erste Speicherkapazität ist, zweite Speichermodule (170) umfasst, die durch Installieren der zweiten Speichermodule (170) nur in den ersten und den zweiten Konnektor (110, 120) mit der Speichersteuereinheit (140) verbunden sind.
Patent DE-102007010738-B4 (DE)
Title: Leiterplattenschutz für eine Batterie und Verwendung der Batterie
Inventor: MEINTSCHEL JENS DIPL ING
IPC: H01M2/02
Filed: 2007-02-27
Granted: 2012-01-26
Abstract: Batterie (1), insbesondere eine Lithium-Ionen-Batterie oder Nickel-Metallhydrid-Batterie, mit einem Gehäuse (2), einem in dem Gehäuse (2) angeordneten Zellverbund (6) aus Batteriezellen (5) und einer Platine (11), die im Innern des Gehäuses (2) im elektrischen Anschlussbereich (10) der Zellen zum elektrischen Verbinden der Zellen (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Batterie (1) im Innern des Gehäuses (2) angeordnete Stützelemente (14) aufweist, mit denen im Falle einer Deformation (13) des Gehäuses (2) durch eine von außen auf das Gehäuse (2) einwirkende Deformationskraft (12), die zu einem Deformieren des Gehäuses (2) in Richtung auf die Platine (11) führt, die durch die Deformation (13) des Gehäuses (2) von dem Gehäuse (2) auf die Platine (11) ausgeübten Belastungskräfte zum Schutz der Platine (11) abgestützt werden.
Patent DE-102007033477-B4 (DE)
Title: Hydrauliksystem für ein Getriebe und Verfahren zum Liefern von Fluid an Getriebebauteile
Inventor: REDELMAN JAMES A
IPC: F16H61/12
Filed: 2007-07-18
Granted: 2019-09-26
Abstract: Hydrauliksystem für ein Getriebe (17), umfassend:eine elektrisch beaufschlagte Hauptpumpe (40), die betreibbar ist, um Fluid an Getriebebauteile, die einen Drehmomentübertragungsmechanismus (C1) umfassen, zu liefern;eine batteriebeaufschlagte Hilfspumpe (98), die selektiv betreibbar ist, wenn keine elektrische Leistung für die Hauptpumpe (40) verfügbar ist, um ausreichend Fluiddruck bereitzustellen, um den Drehmomentübertragungsmechanismus (C1) einzurücken und dadurch eine Rotation des Getriebeausgangselements (22) zu ermöglichen; undeine Ausgangspumpe (100), die durch eine Rotation des Getriebeausgangselements (22) mechanisch beaufschlagt ist, um anstelle der Hauptpumpe (40) Fluid an die Getriebebauteile zu liefern.
Patent DE-102007043271-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Anreifen von Enden von Vierkantrohren und Schweißverfahren
Inventor: SCHULTHEIS HANS-PAUL
IPC: B23K31/02
Filed: 2007-09-11
Granted: 2017-02-09
Abstract: Werkzeug zum Anreifen von Enden (2) von Vierkantrohren (1), insbesondere für den Rohbau von Kraftfahrzeugen, – mit Innenbacken (8) und Außenbacken (9), die jeweils quer zur Längsachse (3) eines in das Werkzeug (7) eingesetzten Vierkantrohrs (1) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung bidirektional verstellbar sind, – wobei die Innenbacken (8) in ihrer Offenstellung einen Abstand (12) zwischen zwei voneinander abgewandten, einer Innenseite (11) des Vierkantrohrs (1) zugewandten Innenkonturen (10) aufweisen, der kleiner ist als ein in der Verstellrichtung (19) der Innenbacken (8) gemessener Innendurchmesser (13) des Vierkantrohrs (1), – wobei die Innenbacken (8) in ihrer Schließstellung mit ihren Innenkonturen (10) beabstandet zum stirnseitigen Ende des Vierkantrohrs (1) an der Innenseite (11) des Vierkantrohrs (1) anliegen, – wobei die Außenbacken (9) in ihrer Offenstellung einen Abstand (16) zwischen zwei einander zugewandten, eine Außenseite (15) des Vierkantrohrs (1) zugewandten Außenkonturen (14) aufweisen, der größer ist als ein in der Verstellrichtung der Außenbacken (9) gemessener Außendurchmesser (17) des Vierkantrohrs (1), – wobei die Außenbacken (9) in ihrer Schließstellung mit ihren Außenkonturen (14) stirnseitige Kanten (4) des Vierkantrohrs (1) nach innen abwinkeln dadurch gekennzeichnet, dass die Innenbacken (8) über Keilflächen (21) mittels eines zentralen, parallel zur Längsachse (3) des Vierkantrohrs (1) verstellbaren Doppelkeils (20) nach außen antreibbar sind, wobei der Doppelkeil (20) ein Antriebsteil (22), über das die Antriebskräfte zum Verstellen des Doppelkeils (20) in den Doppelkeil (20) einleitbar sind, und ein Abtriebsteil (23) aufweist, das die Antriebskräfte zum Verstellen der Innenbacken (8) in die Innenbacken (8) einleitet und das über eine Druckfederanordnung (24) in der Verstellrichtung des Doppelkeils (20) am Antriebsteil (22) abgestützt ist, wobei jede Außenbacke (9) über Keilflächen (27) mittels eines zugehörigen, parallel zur Längsachse (3) des Vierkantrohrs (1) verstellbaren Einfachkeils (26) nach innen antreibbar ist.
Patent DE-102007056633-B4 (DE)
Title: Rohrwaffe
Inventor: KOHLSTEDT MICHAEL DIPL ING
IPC: F41A27/30
Filed: 2007-11-24
Granted: 2013-01-17
Abstract: Rohrwaffe mit einem in einer Waffenaufnahme oder Wiege gelagerten Waffenrohr (2) und einer Rohrabstützung (3) und mit mindestens einer im Bereich der Mündung des Waffenrohres (2) angeordneten Zusatzeinrichtung (6), insbesondere einer Mess- und/oder Programmiereinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass am vorderen Ende der Rohrabstützung (3) ein bis vor die Mündung (5) des Waffenrohres (2) reichendes Verlängerungselement (7) angeordnet ist, welches die vor der Mündung liegende Zusatzeinrichtung (6) trägt.