baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016008373-U1 (DE)
Title: Weihnachtsbaumständer
IPC: A47G33/12
Filed: 2016-03-30
Abstract: Weihnachtsbaumständer (1) mit einem Boden (2) und einem Befestigungselement (3), wobei das Befestigungselement (3) einen Weihnachtsbaumbefestigungsabschnitt (4), einen plastisch verformbaren Biegeabschnitt (5) und einen Bodenbefestigungsabschnitt (6) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (3) weiter einen ersten Flansch (7) zwischen dem Weihnachtsbaumbefestigungsabschnitt (4) und dem plastisch verformbaren Biegeabschnitt (5) und zusätzlich einen zweiten Flansch (8) zwischen dem plastisch verformbaren Biegeabschnitt (5) und dem Bodenbefestigungsabschnitt (6) umfasst.
Patent DE-202016100333-U1 (DE)
Title: Einrastfederclipanordnung
IPC: F16B19/02
Filed: 2016-01-26
Abstract: Einrastfederclipanordnung, die Folgendes umfasst: eine separate Clipbefestigungslasche; und ein an der Clipbefestigungslasche gehaltenes Befestigungselement.
Patent DE-202016100544-U1 (DE)
Title: Wiegevorrichtung
IPC: G01G23/00
Filed: 2016-02-03
Abstract: Wiegevorrichtung zum Wiegen einer an einem Twistlock-System angeordneten Last, insbesondere Container oder Wechselbehälter, mit zumindest einer Wiegeeinheit (16), welche einem Bolzen (10) des Twistlock-Systems zugeordnet ist, wobei die Wiegeeinheit (16) zur lösbaren Befestigung am Bolzen (10) ausgebildet ist.
Patent DE-202016102430-U1 (DE)
Title: Fugenfüllungsprofil
IPC: E04F15/14
Filed: 2016-05-06
Abstract: Fugenfüllungsprofil zur Ausbildung einer Fugenabdichtung zwischen Bodenplatten (3, 4), mit einem in die Fuge (2) ragenden Vertikalschenkel (6) und einem aus einer Fugenvergussmasse (9) gebildeten und in einer Fugenverbreiterung (5) liegenden Profilkörper (7), dadurch gekennzeichnet, dass der Vertikalschenkel (6) und der Profilkörper (7) unter Zwischenordnung eines Trennmaterials (8) voneinander separiert sind.
Patent DE-202016104964-U1 (DE)
Title: Winkelverstellbares Rändelwerkzeug
IPC: B23B29/04
Filed: 2016-09-08
Abstract: Winkelverstellbares Rändelwerkzeug, umfassend:  einen Schaft, der eine in dessen Oberseite ausgebildete Vertiefung aufweist, wobei ein Schwenkabschnitt mit der Oberseite des Schafts verbunden ist;  eine Einstellvorrichtung, die mit dem Schaft verbunden ist;  eine Aufnahme, die schwenkbar mit einer Schwenkposition verbunden ist, die sich an einem ersten Ende des Schwenkabschnitts befindet, wobei die Aufnahme einen verstellbaren Zapfen aufweist, der sich von der Aufnahme erstreckt und in die Vertiefung des Schafts eingesetzt ist, wobei die Einstellvorrichtung den verstellbaren Zapfen berührt;  eine Basis, die mit einem zweiten Ende der Aufnahme verbunden ist und sich gegenüber der Schwenkposition befindet, wobei eine Achse der Basis nicht parallel zu einer Achse der Aufnahme ist, und  eine Klinge, die mit der Basis verbunden ist und einen schrägen Rändelabschnitt aufweist, der in einer Außenfläche der Klinge ausgebildet ist.
Patent DE-202016105260-U1 (DE)
Title: Werkzeuglose Kontaktierung eines flexiblen Leiterplattenstreifens
IPC: H01R12/81
Filed: 2016-09-21
Abstract: Steckverbindungsanordnung (1) zum elektrischen Kontaktieren eines flexiblen Leiterplattenstreifens (7), der in oder auf einem Leuchtengehäuse (6) montiert ist; a) wobei die Steckverbindungsanordnung (1) in Draufsicht T-förmig ausgebildet ist mit einem Längselement (LE) und einem Querelement (QE); b) wobei ein Teilbereich (1c) des Längselements (LE) in Quererstreckung des Querelements (QE) über das Querelement (QE) hinausragt; c) wobei das Querelement (QE) wenigstens ein Befestigungselement (2) umfasst, das mit dem Leuchtengehäuse (6) lösbar in Eingriff bringbar ist; d) wobei das Querelement (QE) im Bereich des Längselements (LE) wenigstens ein erstes elektrisches Kontaktelement (3) umfasst, das mit dem flexiblen Leiterplattenstreifen (7) lösbar elektrisch verbindbar ist; e) wobei die Steckverbindungsanordnung (1) wenigstens ein zweites elektrischen Kontaktelement (5) umfasst, das an der Seite (S1) der Steckverbindungsanordnung (1) vorgesehen ist, die gegenüber dem ersten elektrischen Kontaktelement (3) liegt, wobei das wenigstens eine zweite elektrische Kontaktelement (5) mit dem wenigstens einen ersten elektrischen Kontaktelement (3) elektrisch verbunden ist und zur Aufnahme eines elektrischen Verbindungsmittels eingerichtet ist; und f) wobei das Befestigungselement (2) und das erste elektrische Kontaktelement (3) derart auf der Steckverbindungsanordnung (1) vorgesehen sind, dass durch ein in Eingriff Bringen des Befestigungselements (2) mit dem Leuchtengehäuse (6) eine elektrische Verbindung des ersten elektrischen Kontaktelements (3) mit dem flexiblen Leiterplattenstreifen (7) erfolgt.
Patent DE-202016107030-U1 (DE)
Title: Elektromotorische Ölpumpe
IPC: F04D13/06
Filed: 2016-12-15
Abstract: Elektromotorische Ölpumpe (16), insbesondere Hydraulikölpumpe, mit einem eine Pumpenwelle (76) aufweisenden Pumpenkopf (20), und mit einem eine Motorwelle (56) aufweisenden Elektromotor (26), wobei die Pumpenwelle (76) und die Motorwelle (56) unter Ausbildung einer Koppelstelle (78) freiendseitig ineinandergesteckt sind, wobei ein zwischen der Pumpenwelle (76) und der Motorwelle (56) im Bereich der Koppelstelle (78) gebildeter Raum (86) fluidtechnisch mit einem Förderraum (30) des Pumpenkopfs (20) verbunden ist.
Patent DE-202017000525-U1 (DE)
Title: Sicherung für Schlauchtragekörbe gegen Herausfallen der Schläuche
IPC: A62C33/00
Filed: 2017-02-01
Abstract: Sicherungseinrichtung für Schlauchtragekörbe vornehmlich für Feuerwehrschläuche der Größen C, D, B, A sowie Bauschläuche der Größen C, D, B, A aber auch anderer Schläuche und Größen gegen Herausfallen bzw. Herausrutschen der Schläuche aus der Schlauchauslauföffnung dadurch gekennzeichnet, das: Die Sicherung aus einem Gurt, Blech oder einem anderen Material oder einer Materialkombination besteht und am Schlauchauslauf eines Schlauchtragekorbes angeordnet ist und ein unbeabsichtigtes Herausfallen des Schlauches aus einer oder mehreren Auslauföffnungen des Schlauchtragekorbes auch aus dem senkrecht stehenden Tragekorb verhindert.
Patent DE-202017003315-U1 (DE)
Title: Universalverschluss für Griffcontainer
IPC: B65F1/16
Filed: 2017-06-22
Abstract: Der Universalverschluss zeichnet sich dadurch aus, dass er  1. aus Kunststoff oder Metall bestehen kann.  2. ein bewegliches Gelenk hat.  3. für verschiedene Container verwendet werden kann.  4. eine Schiebenut integriert hat.  5. mit einem Hebelschloss versehen ist.  6. ohne Verschrauben oder Verbohren an die Tonne montierbar ist.  7. in verschiedenen Farben gefertigt werden kann.  8. in verschiedenen Formen gefertigt werden kann.  9. mit Sicherungsschrauben ausgestattet werden kann.  10. eine Längenverstellung hat.  11. in verschiedene Griffarten eingehängt werden kann.  12. verschiedene Laschenformen haben kann.  13. mit verschiedenen Scharnieren montiert werden kann.
Patent DE-202017003845-U1 (DE)
Title: Mechanischer Energiespeicher für Fahrräder
IPC: B62M1/10
Filed: 2017-07-20
Abstract: Energiespeicher für Fahrräder, der beim Bremsen die Energie speichert und beim Anfahren zur Unterstützung der Beschleunigung wieder abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass – als Speichermedium eine oder mehrere Federn verwendet werden, die über ein Wendegetriebe mit einem oder mehreren Rädern direkt oder indirekt verbunden sind.
Patent DE-202017004495-U1 (DE)
Title: Fahrradsattel
IPC: B62J1/18
Filed: 2017-08-28
Abstract: Fahrradsattel miteiner Sattelschale (22),einem mit einer Oberseite (24) der Sattelschale (22) verbundenen Sattelpolster (26),einem Trägerelement (34), das mit einem Sattelgestell (18) zur Verbindung mit einer Sattelstütze verbunden ist undeinem zwischen dem Trägerelement (34) und der Sattelschale (22) angeordneten Elastomerkörper (32),wobei eine Seitenfläche (58) des Elastomerkörpers (32) zumindest teilweise gekrümmt ausgebildet ist.
Patent DE-202017006368-U1 (DE)
Title: Hydraulischer Liegend-Holzspalter mit Vorrichtung zur vollmechanisierten Aufnahme des zu spaltenden Holzes zum Anbau an Lader, Bagger, Schlepper oder ähnlichen Arbeitsmaschinen aller Größenklassen
IPC: B27L7/06
Filed: 2017-12-11
Abstract: Hydraulischer Liegend-Holzspalter mit Vorrichtung zur vollmechanisierten Aufnahme des zu spaltenden Holzes (3) zum Anbau an Lader, Bagger, Schlepper oder ähnliche selbstfahrende Arbeitsmaschinen aller Größenklassen dadurch gekennzeichnet, dass dieser in vollem Umfang von einer Person von der Bedienstation (Fahrersitz) der selbstfahrenden Arbeitsmaschine aus bedient werden kann, ohne dass die bedienende Person während der Arbeit mit dem Gerät absteigen oder manuell tätig werden muss, wobei das zu spaltende Holzstück voll mechanisch-hydraulisch-verzweigt auf den Spalttisch befördert wird und der Spaltvorgang voll umfänglich vom Fahrerplatz der Arbeitsmaschine durchgeführt wird.
Patent DE-202017100579-U1 (DE)
Title: Leuchtenschirm
IPC: F21V1/10
Filed: 2017-02-02
Abstract: Leuchtenschirm für ein Leuchtmittel, dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtenschirm sich aus wenigstens zwei Ringen (11, 12) zusammensetzt, die übereinander angeordnet sind, um eine Säule zu bilden, in deren Inneren das Leuchtmittel angeordnet ist, und dass ein oberer Ring (13, 12) formschlüssig auf einen darunter liegenden Ring (12, 11) aufsetzbar ist.
Patent DE-202017103019-U1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für eine Formatkreissäge
IPC: B27G19/02
Filed: 2017-05-18
Abstract: Formatkreissäge, insbesondere zur Bearbeitung von Holz- und/oder Kunststoffmaterialien, umfassend
 - eine Werkstückauflagefläche mit einem Sägeschlitz,
 - ein Sägeaggregat mit einem Kreissägeblatt, das eine Vielzahl an Sägezähnen zum Bearbeiten von Werkstücken aufweist,
 - wobei das Kreissägeblatt an dem Sägeaggregat unterhalb der Werkstückauflagefläche drehbar gelagert ist und in einem Sägebetriebsmodus durch den Sägeschlitz hindurchragt,
 - eine Detektionsvorrichtung zur Erkennung mindestens eines Gefährdungszustandes für ein menschliches Körperteil durch das Sägeblatt,
 - eine Sicherheitsvorrichtung zur Vermeidung von Verletzungen eines menschlichen Körperteils durch das Kreissägeblatt mittels einer Sicherheitsmaßnahme, und
 - eine Steuerungsvorrichtung, welche mit der Detektionsvorrichtung und der Sicherheitsvorrichtung signaltechnisch gekoppelt ist, wobei
 - die Steuerungsvorrichtung angeordnet und ausgebildet ist, in Folge einer Erkennung des mindestens einen Gefährdungszustandes mittels der Detektionsvorrichtung, eine Sicherheitsmaßnahme mittels der Sicherheitsvorrichtung einzuleiten.
Patent DE-202017104004-U1 (DE)
Title: Greifeinrichtung für Behälter
IPC: B65B21/18
Filed: 2017-07-05
Abstract: Greifeinrichtung für Behälter (2), insbesondere Flaschen, wobei die Greifeinrichtung (1) ein haubenartiges Gehäuse (7) mit einer seitlichen Wandung (8) und mit einem darin angeordneten und unter Unterdruck setzbaren Aufnahmeraum (9) für die Aufnahme eines Behälters (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Aufnahmeraum (9) ein luftundurchlässiger Niederhalter (16) für einen oder mehrere Behälter (2) angeordnet ist.
Patent DE-202018004916-U1 (DE)
Title: Vorrichtung, welche mindestens eine Bodenplatte aufweist
IPC: A63G31/00
Filed: 2018-10-23
Abstract: Vorrichtung, welche mindestens eine Bodenplatte (2) aufweist, auf der sich mindestens eine Person (7) befinden kann, und die mit mindestens einer wenigstens im Teilbereich transparenten, aufrechten Wand (3) verbunden ist, wobei die mindestens eine Bodenplatte (2) zusammen mit der mindestens einen Wand (3) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Bodenplatte (2) zusammen mit der mindestens einen Wand (3) von einer Einstiegsposition, in der die mindestens eine Bodenplatte (2) höchstens 1 m oberhalb eines festen Bodens (4) liegt, in eine Aussichtsposition verstellbar ist, in der die mindestens eine Bodenplatte (2) mindestens teilweise über den festen Boden (4) hinausragt.
Patent DE-202018006522-U1 (DE)
Title: Stoßdämpfer mit Leiterplattenträger
IPC: F16F9/32
Filed: 2018-05-17
Abstract: Elektrisch verstellbarer hydraulischer Stoßdämpfer, umfassend:ein Rohr, das eine Fluidkammer definiert;einen Kolben, der in dem Rohr positioniert ist und die Fluidkammer in eine erste Arbeitskammer und in eine zweite Arbeitskammer unterteilt;eine Kolbenstange, die an dem Kolben befestigt ist und aus dem Rohr herausragt;eine Stangenführung zum Führen der Stange;ein elektrisch geregeltes Ventil, das in der Stangenführung positioniert ist,eine Leiterplatte in Kommunikation mit dem elektrisch gesteuerten Ventil;ein Gehäuse, das die Leiterplatte vollständig umschließt, wobei das Gehäuse dichtend mit der Stangenführung in Eingriff steht und umfassend einen in das Gehäuse eingebetteten elektrischen Verbinder, wobei die Leiterplatte in elektrischer Kommunikation mit dem Verbinder steht; undeine Kappe, die verschieblich die Stange aufnimmt und das Gehäuse zumindest teilweise umschließt, wobei das Gehäuse eine Mehrzahl von Passstiften aufweist, die in Öffnungen, die in der Stangenführung ausgebildet sind, positioniert sind, wobei die Passstifte in der Weise konfiguriert sind, dass sie in die Stangenführungen eingreifen bevor das Magnetspulen-Anschlussgehäuse in die Stangenführung eingreift.
Patent DE-202018105562-U1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder und seine Platine
IPC: H05K1/16
Filed: 2018-09-27
Abstract: Elektrischer Verbinder, umfassend:- ein isolierendes Gehäuse (200) zum Einstecken eines Gegenverbinders,- eine Platine (100), die innerhalb des isolierenden Gehäuses (200) angeordnet ist und Folgendes umfasst:- mehrere Kontaktanschlüsse (2), die in einem Randbereich der Platine (100) angeordnet sind und zwei erste Kontaktanschlüsse (21) zur Übertragung eines ersten Differenzsignals und zwei zweite Kontaktanschlüsse (22) zur Übertragung eines zweiten Differenzsignals umfassen, wobei die beiden ersten Kontaktanschlüsse zueinander benachbart angeordnet sind, während sich die beiden zweiten Kontaktanschlüsse (22) auf zwei gegenüberliegenden äußeren Seiten der beiden ersten Kontaktanschlüsse (21) befinden,- mehrere Befestigungsanschlüsse (3), die in dem gegenüberliegenden Randbereich der Platine (100) angeordnet sind,- mehrere Leiterbahnen (4), die an einem Ende mit den mehreren Kontaktanschlüssen (2) und am anderen Ende mit den mehreren Befestigungsanschlüssen (3) verbunden sind,- einen ersten Schichtkondensator (51), der in der Platine (100) eingebettet ist und zwei koplanar zueinander und voneinander beabstandet angeordnete, ineinandergeschachtelte erste fingerförmige Partnerstücke (511) umfasst, wobei die beiden ersten fingerförmigen Partnerstücke (511) jeweils mit einem ersten Kontaktanschluss (21) bzw. einem zweiten Kontaktanschluss (22), welche voneinander beabstandet angeordnet sind, elektrisch gekoppelt sind, und- einen zweiten Schichtkondensator (52), der in der Platine (100) eingebettet ist und zwei koplanar zueinander und voneinander beabstandet angeordnete, ineinandergeschachtelte zweite fingerförmige Partnerstücke (521) umfasst, wobei die beiden zweiten fingerförmigen Partnerstücke (521) jeweils mit dem anderen ersten Kontaktanschluss (21) bzw. dem anderen zweiten Kontaktanschluss (22), welche voneinander beabstandet angeordnet sind, elektrisch gekoppelt sind,- mehrere Kontaktklemmen (300), die sich innerhalb des isolierenden Gehäuses (200) befinden und mit den mehreren Kontaktanschlüssen (2) verbunden sind, wobei die mehreren Kontaktklemmen (300) dazu dienen, an den Gegenverbinder anzugrenzen, und- mehrere Befestigungsklemmen (400), die an dem isolierenden Gehäuse (200) befestigt und mit den mehreren Befestigungsanschlüssen (3) verbunden sind, wobei die mehreren Befestigungsklemmen (400) durch die Platine (100) mit den mehreren Kontaktklemmen (300) elektrisch verbunden sein können.
Patent DE-202018107247-U1 (DE)
Title: Honigwabenrahmen
IPC: A01K51/00
Filed: 2018-12-18
Abstract: Wabenrahmen (10) zur Verwendung in einem Bienenstock zur Vernichtung von Varroamilben, wobei der Wabenrahmen (10) eine Kombination aus zwei Halbabschnitten (210, 220) eines Wabenfundaments, eine Wärmebehandlungsplatte (30), die zwischen den Halbabschnitten (210, 220) des Wabenfundaments positioniert ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmebehandlungsplatte (30) mehrere gleiche Heizelemente (300), die im gleichen Abstand auf der Wärmebehandlungsplatte (30) angeordnet sind, beinhaltet, die einzeln angesteuert sind, um die lokale Temperatur eines zugeordneten Oberflächenelements (301) der Wärmebehandlungsplatte (30) zu kontrollieren, und die nicht gleichzeitig aktiviert sind.
Patent DE-202019000043-U1 (DE)
Title: Abreiß-Flügelmutter
IPC: F16B37/16
Filed: 2019-01-04
Abstract: Geschützt werden soll
 1. die Herstellung von Abreiß-Flügelmuttern (Abreißmuttern mit Flügeln zum manuellen Drehen der Abreiß-Flügelmutter) die zum Drehen und Festziehen per Hand, somit ohne Werkzeug, geeignet sind und bei denen sich ein vorgegebenes Abriss-Drehmoment manuell erreichen bzw. überschreiten lässt.
 2. die Herstellung von Abreiß-Flügelmuttern, bei denen sich die Sollbruchstellen direkt an den Aufnahmestellen der Flügel der Abreiß-Flügelmutter an dem Drehkörper befinden, welcher später auf einem Bolzen verbleibt, auf den die Abreiß-Flügelmutter aufgeschraubt wurde, so dass lediglich die Flügel - beim Überschreiten eines vorgegebenen Abriss-Drehmoments - abreißen bzw. abbrechen.
 3. die Herstellung von Abreiß-Flügelmuttern, bei denen sich die Flügel der Abreiß-Flügelmutter an einem insgesamt abzutrennenden Teil der Abreiß-Flügelmutter befinden, so dass sich dieser insgesamt beim Abreißen, durch Überschreiten eines vorgegebenen Abriss-Drehmoments, von dem auf einem auf dem Bolzen aufgeschraubten Teil abtrennt.
Patent DE-202019004786-U1 (DE)
Title: Modulares Aufbewahrungsmöbel
IPC: A47B87/02
Filed: 2019-11-23
Abstract: Das Aufbewahrungsmöbel ist dadurch gekennzeichnet, dass alle Korpus Teile horizontal und vertikal symmetrisch sind. Alle Korpus Teile können beliebig verdreht zusammengesteckt werden.
Patent DE-202019005656-U1 (DE)
Title: Messempfänger sowie Messvorrichtung
IPC: G01R31/16
Filed: 2019-03-20
Abstract: Messempfänger (76) zur Erfassung von Teilentladungen spannungsführender Bauteile in Hochspannungsanlagen, wobei der Messempfänger (76) einen Parabolspiegel (20) aufweist, der zum Fokussieren von durch elektrische Teilentladungen unter anderem hervorgerufener Ultraschallstrahlung (94) auf einen an einem verjüngten Ausleger (12) einer Halteeinheit (10) angeordneten Ultraschallwandler (16) dient, und wobei die Halteeinheit (10) einen Handgriff (36) für einen Benutzer aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinheit (10) zeitweise und zentrisch mit dem Parabolspiegel (20) mechanisch koppelbar ist, wobei ein rückseitiger Adapter (86) des Parabolspiegels (20) mit einem Anschlusselement (44) der Halteeinheit durch eine Bajonettverbindung und/oder eine Magnetverbindung (100, 124) koppelbar ist.
Patent DE-202019107092-U1 (DE)
Title: Schiebetür für Gefrier-, Kühl- oder Betriebsräume
IPC: E05D15/06
Filed: 2019-12-18
Abstract: Schiebetür (1) für Gefrier-, Kühl- oder Betriebsräume, die zumindest aufweist:
 a. einen gebäudeseitig festlegbaren oder ausgebildeten Rahmen (7), wobei der Rahmen (7b) von einem Ausschnitt (10) unterbrochen ist,
 b. sowie ein in eine Schließposition in eine +X-Richtung und in eine Offenposition entgegengesetzt verschiebliches Türblatt (2) und
 c. eine horizontal angeordnete Laufschiene (5), die ebenfalls von dem Ausschnitt (10) unterbrochen ist,
 d. wobei die Laufschiene (5) einen ersten Führungsabschnitt (8a) in +X-Richtung an einer Position I' sowie einen zweiten Führungsabschnitt (8b) an einer dazu versetzten Position II'' aufweist, wobei die Führungsabschnitte (8a, 8b) jeweils eine Führungsfläche (81) aufweisen,
 e. wobei das Türblatt (2) einen ersten Laufwagen (4) in einer Position I sowie einen zweiten Laufwagen (3a) in einer Position II mit Laufrollen (31, 41) aufweist, die in der Schließposition des Türblatts (2) mit dem ersten Führungsabschnitt (8a) in Position I' und dem zweiten Führungsabschnitt (8b) der Position II' geometrisch korrespondieren,
 f. wobei in der Schließposition des Türblattes (2) durch Zusammenspiel der Führungsflächen (81) der Führungsabschnitte (8a, 8b) und der Laufrollen (31, 41) der Laufwagen (4, 3a) das Türblatt (2) absenkbar und/oder an den Rahmen (7) andrückbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 g. das Türblatt (2) zwischen der Position I und II an einer weiteren Position III einen dritten Laufwagen (3b) aufweist und die Laufschiene (5) an einer Position III', die in der Schließposition des Türblatts (2) mit der Position III des Türblatts (2) geometrisch korrespondiert, einen dritten Führungsabschnitt (9) mit einer Führungsfläche (91) aufweist, die analog zu der Führungsfläche (81) des ersten und zweiten Führungsabschnitts (8a, 8b) gestaltet ist,
 h. wobei der dritte Führungsabschnitt (9) eine zusätzliche Hilfsführungsfläche (93) für eine Hilfslauffläche (413) aufweist.
Patent DE-202020001070-U1 (DE)
Title: Kochfeldunterstützungssystem
IPC: F24C7/08
Filed: 2020-03-18
Abstract: Kochfeldunterstützungssystem für ein Kochfeld (10) mit einer oder mehreren Heizzonen (14), aufweisend eine Vibrationseinheit (20) und eine mit der Vibrationseinheit verbundene Auswerte- und Steuereinheit (22), wobei das Kochfeldunterstützungssystem wahlweise in einem ersten Betriebsmodus betreibbar ist, in dem die Vibrationseinheit (20) als ein Vibrationssensor zum Erfassen von Geräuschen, die beim Heizen einer Flüssigkeit auf einer Heizzone (14) des Kochfeldes (10) verursacht werden, funktioniert und die Auswerte- und Steuereinheit (22) von der Vibrationseinheit (20) erzeugte Vibrationsmesssignale (24) auswertet, um einen Siedezustand der Flüssigkeit zu bestimmen, und in einem zweiten Betriebsmodus betreibbar ist, in dem die Auswerte- und Steuereinheit (22) Informationsgeneriersignale (26) an die Vibrationseinheit (20) erzeugt und die Vibrationseinheit (20) als ein Vibrator zum Erzeugen von Informationssignalen an einen Nutzer basierend auf den Informationsgeneriersignalen (26) funktioniert.
Patent DE-202020001331-U1 (DE)
Title: Gestenerkennung für DurchGlasBedienteile und Stehlen.
IPC: G06F3/00
Filed: 2020-04-03
Abstract: Gestenerkennung wie in [0003] beschrieben für DurchGlasBedienteile (Bedienteile) und/oder vergleichbarem wie in [0001] und [0005] beschrieben.
Patent DE-202020005611-U1 (DE)
Title: Topische Hautzusammensetzung zur Behandlung von Rosazea und Hautröte
IPC: A61Q19/00
Filed: 2020-02-17
Abstract: Verwendung einer topischen Zusammensetzung, die Phoenix dactylifera-Extrakt, Teebaumöl, Myrothamnus flabellifolia-Extrakt und Saccharidisomerat umfasst, zum Behandeln der Haut, wobei die Verwendung topisches Auftragen einer effektiven Menge der Zusammensetzung auf die Haut umfasst, wodurch die Haut behandelt wird.
Patent DE-202020005736-U1 (DE)
Title: Zuschlagstoff als Schüttgut für Tretschichten für den Reitplatzbau, bestehend aus einem Gemenge von Naturfasern
IPC: E01C13/06
Filed: 2020-01-07
Abstract: Zuschlagstoff als Schüttgut für Tretschichten für den Reitplatzbau, bestehend aus einem Gemenge von Naturfasern,  dadurch gekennzeichnet , dass als Naturfasern ausschließlich Häcksel und/oder Schäben und/oder Vliesgebilde von lignocellulosehaltigen Bastfasern vorgesehen sind.
Patent DE-202020100188-U1 (DE)
Title: Vorhängeschloss und Vorrichtung
IPC: E05B67/02
Filed: 2020-01-15
Abstract: Vorhängeschloss mit einem Gehäuse, einem Schließmechanismus und einem Bügel, wobei das Gehäuse wenigstens eine breite Außenseite und eine schmale Außenseite aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse sowohl auf seiner wenigstens einen breiten Außenseite als auch auf seiner wenigstens einen schmalen Außenseite mit einer Gravur versehen ist.