baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10085464-B4 (DE)
Title: Hydrophiles, feinporiges strukturelles Bauteil zur Verwendung in einer Brennstoffzelle sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: CIPOLLINI NED E
IPC: H01M8/02
Filed: 2000-08-30
Granted: 2009-09-10
Abstract: Strukturelles Bauteil (4) zur Verwendung in einer Brennstoffzelle, wobei das Bauteil aus Materialteilchen hergestellt ist, die so bemessen sind, dass sie in dem Bauteil feine Poren schaffen, wobei das Bauteil durch Inkorporieren von einer Metalloxyhydroxid- oder Oxyhydroxidhydrat-Verbindung in den Poren hydrophil gemacht wurde, wobei die Verbindung eine Löslichkeit in Wasser von weniger als etwa 10 –6  Mol pro Liter hat.
Patent DE-10101885-B4 (DE)
Inventor: BLUM MICHAEL
IPC: B42F7/14
Filed: 2001-01-16
Granted: 2011-04-14
Abstract: Connectable presentation container, especially for written material, comprises a front wall (12), a rear wall (14), and a removal opening (20) opening upward. The front wall has an inspection opening (22) and the rear wall a coupling organ (24) for connecting to a neighboring presentation holder and/or a support body. The coupling organ is an attachment protruding from the rear wall which is inserted into the inspection opening of the neighboring presentation container and/or a recess of the support body and anchored in place on the edge (30) in a form-locking manner. Preferred Features: The attachment forming the coupling organ has a preferably cylindrical shaft (28) and a catch flange engaging with the edge.
Patent DE-10114113-B4 (DE)
Title: Bauteilekasten für ein Fahrzeug
Inventor: KANAOKA YOJI
IPC: B62J11/00
Filed: 2001-03-22
Granted: 2005-09-08
Abstract: Bauteilekasten
(36), der unter einer Sitzbodenplatte (43) an einer hinteren Radabdeckung
(37) eines Fahrzeugs angebracht ist und eine Mehrzahl von Relais
(41) und eine Mehrzahl von Substraten (50) zum Halten und Anschließen der
Relais (41) enthält,
dadurch gekennzeichnet, dass die Substrate (50) treppenartig gestuft
in einer Reihe angeordnet sind, und dass an jedem der Substrate
(50) eine Mehrzahl der Relais (41) in einer Reihe angeordnet ist,
so dass Verbindungsanschlüsse
der Relais (41) zu dem Substrat (50) weisen, und jeweilige Leitungen (42)
von den Relais (41) weg entlang der hinteren Radabdeckung (37) verlegt
sind.
Patent DE-10137695-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Identifizieren eines Gegenstands innerhalb einer Mehrzahl von Gegenständen
IPC: G07C11/00
Filed: 2001-08-01
Granted: 2015-06-03
Abstract: Ein Verfahren dient zum Individualisieren eines Gegenstandes (26) innerhalb einer Mehrzahl von Gegenständen. Bei dem Verfahren wird mindestens ein für den Gegenstand (26) individuelles Individualisierungsmerkmal und auf den Gegenstand (26) aufgebracht. Um die Sicherheit vor Fälschungen des Gegenstandes (26) zu erhöhen, wird vorgeschlagen, dass für den Gegenstand (26) mindestens ein zweites, von einem Gegenstand (26) zu einem anderen unregelmäßigen, und für den Gegenstand (26) individuelles Individualisierungsmerkmal erzeugt, dieses ebenfalls auf den Gegenstand (26) aufgebracht und die für den Gegenstand (26) individuelle Kombination aus erstem und zweitem Individualisierungsmerkmal gespeichert wird.
Patent DE-10150499-B4 (DE)
Title: Werkzeug zur Inbetriebnahme von Komponenten eines Bussystems sowie ein Verfahren zur Nutzung desselben
Inventor: LERMER JOSEF
IPC: H04L12/24
Filed: 2001-10-12
Granted: 2005-06-16
Abstract: Werkzeug
zur Inbetriebnahme und Konfiguration (4) von an einen Systembus
(2) anschließbaren
Komponenten einer Gebäudeautomatisierung,
dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug zur Inbetriebnahme und
Konfiguration (4) eine Erkennungseinrichtung (6) umfasst und in
einen Automatikmodus zum automatischen Erkennen von nicht konfigurierten
Komponenten (8, 10) im Konfigurationsmodus versetzbar und an den
Systembus (2) anschließbar
ist, an dem die Komponenten (8, 10) angeschlossen sind, und dass
das Werkzeug zur Inbetriebnahme und Konfiguration (4) in der Form
eines Softwaretools ausgebildet ist.
Patent DE-10200662-B4 (DE)
Title: Zweistoff-Schaftdüse und Stranggießanlage mit einer Anordnung von Zweistoff-Schaftdüsen
Inventor: WAHL HELMUT
IPC: B22D11/124
Filed: 2002-01-10
Granted: 2006-02-23
Abstract: Zweistoff-Schaftdüse bestehend
aus einem Anbaublock (10) mit Anschlüssen und getrennten Transportkanälen für ein Kühlmedium
(12) und ein Zerstäubermedium
(13), einem mit dem Anbaublock (10) verbundenen und getrennte Transportkanäle für das Kühlmedium (12)
und das Zerstäubermedium
(13) aufweisenden Düsenschaft
(20), einem Mischkopf (30) zur Bildung eines Zweistoffgemisches
aus Kühlmedium
und Zerstäubermedium
und einem Mundstück
(40) zur Ausbildung eines gewünschten
Spritzbildes, dadurch gekennzeichnet, dass im Transportkanal für das Zerstäubermedium
(13) eine auswechselbare Mengenreguliereinrichtung (18) angeordnet ist
und die Mengenreguliereinrichtung (18), der Düsenschaft (20), der Mischkopf
(30) und das Mundstück
(40) als voneinander getrennt auswechselbare Bauteile eines Modulsystems
ausgebildet sind.
Patent DE-10212918-B4 (DE)
Inventor: KESCH FRIEDHARD
IPC: D03D15/567
Filed: 2002-03-22
Granted: 2004-04-01
Abstract: The yarns (1) run across the tape width and are connected to the tape with only a part (5). The tape is woven and features top picks (1), which are woven with the warp ends with one part only. The warp ends are monofilament yarns (5); four multifilament yarns warp ends (6) are located between the monofilaments. The tape side (12) carrying the high-shrinkage material is equipped with adhesive material (11).
Patent DE-10222988-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Schutz der Frontinsassen eines Cabrioletfahrzeuges
Inventor: CHRISTLEIN JENS
IPC: B62D21/15
Filed: 2002-05-24
Granted: 2006-12-07
Abstract: Einrichtung
zum Schutz der Frontinsassen eines Cabrioletfahrzeuges gegen ein
durch einen Frontalaufprallunfall bedingtes Einschwenken des Rahmensystems
für die
Windschutzscheibe in Richtung auf die Frontinsassen zu, wobei das
knicksteife Rahmensystem mit seinem unteren Bereich am Fahrzeug
verankert ist und mit seinem oberen Bereich die Windschutzscheibe
hält, dadurch
gekennzeichnet, dass zur Verankerung des Rahmensystems (5) ein Längsträgersystem
(4) vorgesehen ist, das ein Trägerelement
(8') aufweist, welches V-förmig
ausgebildet ist und somit eine Sollknickstelle (11) aufweist, die bei
einem Frontalaufprallunfall nach unten einknickt und das obere Ende
des Rahmensystems (5) in Fahrtrichtung nach vorne zieht.
Patent DE-10225409-B4 (DE)
Inventor: BRUNEL ROMAN DIPL -ING
IPC: H02M1/12
Filed: 2002-06-07
Granted: 2020-03-19
Abstract: The invention relates to a current-compensated choke comprising at least two windings (W1, W2, W3), which are placed on a common core (1) and which each have an input (E1, E2, E3) and an output (A1, A2, A3), and comprising an additional auxiliary winding (WH) on the core (1), which has an input (EH) and an output (AH). According to the invention, a varying impedance (Z) is applied between the input (EH) and the output (AH) of the auxiliary winding (WH). The attenuation or saturation behavior of the choke can be adapted to a frequency or to a load by the varying impedance.
Patent DE-10234829-B4 (DE)
Title: Verwendung einer gießfähigen Masse
Inventor: HUMMEL HEIDI
IPC: C04B28/14
Filed: 2002-07-31
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verwendung
einer aus  – Gipspulver,  – Füllstoffen,
von denen mindestens einer ein Leichtfüllstoff in Form von Mikrohohlkugeln
mit einem Durchmesser von 10 bis 50 μm aus Glas, Quarz oder Keramik
mit einer Dichte im Bereich von 0,15 bis 0,8 g/cm 3  und/oder
aus Polymerhohlkugeln mit einer Dichte im Bereich von 0, 02 bis
0, 13 g/cm 3  ist,  – Zusatzstoffen mit Ausnahme
von Treibmitteln zur Gaserzeugung  – und Wasser  bestehenden
Gießmasse
zur Herstellung von Formkörpern mit
einer Dichte kleiner 1, 3 g/cm 3 , deren Gestalt
durch Gießformen
vorgegeben ist.
Patent DE-10241721-B4 (DE)
Title: Nematische Flüssigkristallmischung und ihre Verwendung
Inventor: HIRSCHMANN HARALD DR
IPC: C09K19/18
Filed: 2002-09-10
Granted: 2012-01-12
Abstract: Flüssigkristallmischung, dadurch gekennzeichnet, daß sie mindestens eine Verbindung der Formel IA und mindestens eine Verbindung der Formel IB enthält  worin  R 1  und R 2  jeweils unabhängig voneinander Alkyl, Alkoxy oder Alkenyl mit 1 bis 12 C-Atomen, wobei auch ein oder zwei nicht benachbarte CH 2 -Gruppen durch -O-, -CH=CH-, -CO-, -OCO- oder -COO- so ersetzt sein können, daß O-Atome nicht direkt miteinander verknüpft sind,  und mindestens eine Verbindung der Formel II und/oder II*    worin  A 4  1,4-Phenylen oder trans-1,4-Cyclohexylen,  R 3  eine Alkenylgruppe mit 2 bis 7 C-Atomen,  R 4  eine Alkyl-, Alkoxy- oder Alkenylgruppe mit 1 bis 12 C-Atomen, wobei auch ein oder zwei nicht benachbarte CH 2 -Gruppen durch -O-, -CH=CH-, -CO-, -OCO- oder -COO- so ersetzt sein können, daß O-Atome nicht direkt miteinander verknüpft sind,  a 0 oder 1,  L 1  und L 2  jeweils unabhängig voneinander H oder F,  Q CF 2 , OCF 2 , CFH, OCFH oder eine Einfachbindung, und...
Patent DE-10242339-B4 (DE)
Title: Kassettengehäuse für wenigstens eine Laderaumsicherung
Inventor: EHRENBERGER MARINA
IPC: B60R5/04
Filed: 2002-09-09
Granted: 2006-08-31
Abstract: Kassettengehäuse für wenigstens eine
Laderaumsicherung mit Befestigungsmitteln zur lösbaren Festlegung des Kassettengehäuses in
einer Funktionsposition an einer Rückenlehnenanordnung einer Fondsitzbank
eines Kraftfahrzeuginnenraumes, wobei die Befestigungsmittel eine
Hakenanordnung (8) aufweisen, die das Kassettengehäuse (5)
in einer Vormontageposition gegen dessen Eigengewicht positioniert
hält, dadurch
gekennzeichnet, dass die Hakenanordnung (8) Mittel (17, 19, 21)
zur Schwenkführung
des Kassettengehäuses
(5) nach oben und nach vorne aus der Vormontageposition in die Funktionsposition
aufweist, und dass oberhalb der Hakenanordnung (8) und der Mittel
(17, 19, 21) zur Schwenkführung
lösbare
Sicherungsmittel (14, 22) zur Fixierung des Kassettengehäuses (5)
in seiner Funktionsposition vorgesehen sind.
Patent DE-10242853-B4 (DE)
Title: Brake shoe for handbrake or drum brake has carrier surface curved in form of surface of regular cylinder
Inventor: JUNG FRIEDRICH H
IPC: F16D69/04
Filed: 2002-09-14
Granted: 2006-07-20
Abstract: The brake shoe has a carrier surface (12) curved in the form of the surface of a regular cylinder (20), extending radially across the arc of a full circle and axially in the direction of a center axis (24) or rotational axis (22). The tool (18) is symmetrical to the rotational axis, rolling off at its outer circumference on the carrier surface.
Patent DE-10245009-B4 (DE)
Title: Medizinisches Instrument zum Saugen und Spülen und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHMIDBERGER JOCHEN
IPC: A61M1/00
Filed: 2002-09-20
Granted: 2007-09-06
Abstract: Medizinisches
Instrument zum Saugen und Spülen,
mit einem langerstreckten Schaft (12), der einen ersten Kanal (18),
der als Saugkanal dient, und einen zweiten Kanal (22) aufweist,
der als Spülkanal
dient, wobei der Schaft (12) ein im Querschnitt geschlossenes erstes Rohr
(26) aufweist, in dem der eine der Kanäle (18, 22) vorhanden ist,
wobei der Schaft (12) ein über
seine Länge
im Querschnitt offenes zweites Rohr (28) aufweist, das mit seiner
offenen Längsseite
auf eine Außenseite
(34) des ersten Rohrs (26) aufgesetzt und an diesem dichtend befestigt
ist, wobei der andere Kanal im Zwischenraum zwischen der Außenseite
(34) des ersten Rohrs (26) und einer Innenseite (36) des zweiten
Rohrs (28) ausgebildet ist, wobei ferner am proximalen Ende (16)
des Schafts (12) ein den Schaft (12) umgebendes Verbindungsteil
(44) zum Verbinden des Schafts (12) mit einem Handgriff angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der
Schaft (12) in das Verbindungsteil (44) mittels eines...
Patent DE-10245985-B4 (DE)
Inventor: LEGE MARTIN
IPC: G06T17/05
Filed: 2002-10-02
Granted: 2006-03-02
Abstract: The method involves preprocessing the data to break down polygonal data into lines and/or sub-lines. A second data structure has values for performing an approximation. The section of the image data (D) to be displayed and the image size for the display device are determined, and the lines and/or sub-lines and/or point data are determined from the section. The converted lines and/or sub-lines are approximated, taking account of an allowable deviation, by selecting the respective optimal approximation based on the values of the second data structure. Compressed polygons and/or liens and/or point data are transmitted to a client for display on a screen. <??>Independent claims are also included for the following: <??>(1) a geographical information system; <??>(2) a computer program; and <??>(3) a signal processor.
Patent DE-10258436-B4 (DE)
Title: Gummizusammensetzung für Reifen und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MORI MAKIO
IPC: C08L21/00
Filed: 2002-12-13
Granted: 2009-05-07
Abstract: Gummizusammensetzung,
umfassend (i) 100 Gew.-Teile eines Diengummis ausgewählt aus NR,
IR, SBR, BR und Acrylnitril-Butadien-Copolymer-Gummi oder eine Mischung
davon, (ii) 0,5 bis 20 Gew.-Teile eines schäummittelhaltigen Harzes mit
5 bis 65 Gew.-% eines chemischen Schäummittels, wobei das Harz sich hauptsächlich aus
einem Polyolefinharz zusammensetzt, das mit dem Diengummi nicht
co-vernetzbar ist, (iii) 0,5 bis 20 Gew.-Teile, bezogen auf 100
Gew.-Teile des Diengummis, einer thermisch expansionsfähigen Mikrokapsel,
die sich aus einem mit Gas gefüllten
thermisch expandierbaren thermoplastischen Harz zusammensetzt, worin
die Gummizusammensetzung strukturiert ist und mikrokapselförmige Blasen,
die mit einer Harzschicht nach der Vulkanisierung des Gummis beschichtet
sind, aufweist.
Patent DE-10258765-B4 (DE)
Title: Frequenzumformer mit Lüfterkühlung
IPC: H05K7/20
Filed: 2002-12-16
Granted: 2006-02-09
Abstract: Frequenzumformer,
insbesondere für mit
einem elektrischen Strom mit höherer
Frequenz als Netzfrequenz betriebene Baustellengeräte, mit  – einer
Umformereinrichtung zum Wandeln der elektrischen Stromfrequenz;
und mit  – einem
die Umformereinrichtung umgebenden Gehäuse; wobei das Gehäuse aufweist:  – eine einen
Platinenraum (28) für
die Umformereinrichtung umgebende Umformeraufnahme (14);  – einen
sich an die Umformeraufnahme (14) anschließenden, als Kühlungsbereich
(30) dienenden Gehäuseabschnitt,
in dessen Innerem Kühlluftkanäle (40,
41, 56) und ein zur Förderung
von Kühlluft
durch die Kühlluftkanäle geeigneter
Lüfter
(34) angeordnet sind;  – im
Kühlungsbereich
(30) ein äußeres, erstes
Ringprofil (16); und  – weitere
Ringprofile (36, 48), die in Bezug auf die Achse des ersten Ringprofils
(16) zueinander derart ausgerichtet sind, dass sich die Ringprofile
(16, 36, 48) unter Bildung von wenigstens zwei als Kühlluftkanäle dienenden Ringräumen (40,
56) mit Abstand quer zu einer Hauptachsrichtung umgeben; wobei  – die innerhalb
des ersten Ringprofils (16) angeordneten...
Patent DE-10300914-B4 (DE)
Inventor: RIECK HAJO
IPC: B21D51/38
Filed: 2003-01-13
Granted: 2010-03-04
Abstract: The pull tab position fixing process involves shaping a projection (20) at least twice, first to remove a pre-form of the projection from the can lid, and then to post-form at least one front edge of the projection. Notched lines are not applied. The blocking of the exterior edge section associated with the post-formed front edge is improved.
Patent DE-10301799-B4 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage und Verfahren zur Homogenisierung optischer Eigenschaften einer optischen Komponente
Inventor: HOEGELE ARTUR
IPC: G03F7/20
Filed: 2003-01-20
Granted: 2005-08-11
Abstract: Projektionsbelichtungsanlage
für die Mikrolithographie
zur Erzeugung eines Bildes eines in einer Objektebene (13) angeordneten
Retikels (16) in einer Bildebene (44) mit einer Lichtquelle (12)
zur Erzeugung von Projektionslicht (18), mit einem Projektionsobjektiv
(22) und mit einer optischen Korrektureinrichtung (60, 66, 68, 70,
72) zur Homogenisierung optischer Eigenschaften einer optischen
Komponente (26) des Projektionsobjektivs (22), dadurch gekennzeichnet,
daß durch
ein Korrekturelement (60, 66, 68, 70, 72) der Korrektureinrichtung
in einem Korrekturmodus der Projektionsbelichtungsanlage (10) Projektionslicht
(18) auf einen Korrekturbereich (64) auf der optischen Komponente
(26) richtbar ist, der in einem Projektionsmodus nicht oder nur
zu einem geringen Teil dem Projektionslicht (18) ausgesetzt ist
und sich an einen Projektionsbereich (62) auf der optischen Komponente
(26), der in dem Projektionsmodus dem Projektionslicht (18) ausgesetzt
ist, unmittelbar anschließt.
Patent DE-10319887-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Angleichen eines auf einer Client-Datenverarbeitungseinrichtung angezeigten Datenbestandes an einen auf einer Server-Datenverarbeitungseinrichtung gespeicherten Quelldatenbestand
Inventor: DIETRICH FABIAN
IPC: G06F17/30
Filed: 2003-04-25
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zum Angleichen eines mittels einer Client-Datenverarbeitungseinrichtung
(6a) angezeigten Datenbestandes an einen auf einer Server-Datenverarbeitungseinrichtung
(4) gespeicherten Quelldatenbestand, bei dem die folgenden Schritte
durchgeführt
werden:  – Übermitteln
eines Vergleichs-Kennwertes (K V ), der den Zeitrang
des momentanen Datenbestandes der Client-Datenverarbeitungseinrichtung
(6a) angibt, von der Client-Datenverarbeitungseinrichtung (6a) an
die Server-Datenverarbeitungseinrichtung (4);  – Ermitteln
eines Teils des Quelldatenbestandes der Server-Datenverarbeitungseinrichtung (4), der
einen jüngeren Zeitrang
aufweist als der durch den Vergleichs-Kennwert (K V )
angegebene Zeitrang des momentanen Datenbestandes der Client-Datenverarbeitungseinrichtung
(6a);  – Übermitteln
des ermittelten Teils des Quelldatenbestandes an die Client-Datenverarbeitungseinrichtung
(6a); und  – Aufnehmen
des von der Server-Datenverarbeitungseinrichtung (4) übermittelten
Teils des Quelldatenbestandes in den Datenbestand der Client-Datenverarbeitungseinrichtung
(6a) unter Bildung eines aktualisierten Datenbestandes der Client-Datenverarbeitungseinrichtung
(6a).
Patent DE-10331269-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit einer Abdeckeinrichtung sowie Abdeckeinrichtung für ein Fahrzeugdach
Inventor: HAAS JOSEF
IPC: B60J7/00
Filed: 2003-07-10
Granted: 2006-04-06
Abstract: Fahrzeugdach
mit einer Abdeckeinrichtung (10), die in Dachlängsrichtung verschiebbar ist,
um einen Bereich (30) des Daches bezüglich des Fahrzeuginnenraums
wahlweise zu verdecken oder mindestens zum Teil freizugeben, und
die eine Himmelplatte (12) aufweist, die seitlich jeweils mit in
einer in Dachlängsrichtung
verlaufenden Führungsbahn
(26) geführten
Führungselementen (16)
in Querrichtung verschiebbar verbunden ist, wobei die Abdeckeinrichtung
an mindestens einer Seite eine sich in Längsrichtung erstreckende Blende
(14) aufweist, welche den jeweiligen seitlichen Randbereich der
Himmelplatte überdeckt,
in Dachlängsrichtung
verschiebbar geführt
ist und in Querrichtung bezüglich
der Himmelplatte verschiebbar ist.
Patent DE-10338385-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: MUMOT RENE
IPC: B21D26/045
Filed: 2003-08-21
Granted: 2006-09-21
Abstract: Dichtungsanordnung
an einer Aufweitlanze zum partiellen Aufweiten eines rohrförmigen Hohlprofils
durch Ausüben
eines fluidischen Innenhochdruckes, mit einem Elastomerring und
einem radial elastischen und gegenüber dem Innenhochdruck axial
unnachgiebigen Stützring,
der auf einer am Außenumfang
des Elastomerringes ausgebildeten Schulter aufliegt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Elastomerring (2) zusätzlich an
seinem Innenumfang eine zweite umlaufende Schulter (8, 41, 49) aufweist, die
der ersten Schulter (6, 29, 38) am Außenumfang gegenüberliegt,  dass
die zweite Schulter (8, 41, 49) einen zweiten Stützring (4, 35, 37) trägt, welcher
ebenfalls wie der erste Stützring (3,
34, 36) radial elastisch und gegenüber dem Innenhochdruck axial
unnachgiebiger als der Elastomerring (2) ist,  dass die Schultern
(6, 38) und (8) zylindrisch sind und sich an den Basiskörper (10)
des Elastomerrings (2) in einer rechtwinkligen Stufe (9) anschließen, und
dass die Stützringe
(3, 36) und (4) zylindrisch ausgebildet sind.
Patent DE-19619339-B4 (DE)
Title: Laserstrahl-Bearbeitungsvorrichtung mit zwei Teilstrahlen
Inventor: NEUBAUER NORBERT
IPC: B23K26/064
Filed: 1996-05-14
Granted: 2005-02-24
Abstract: Laserstrahl-Bearbeitungsvorrichtung, inbesondere
Laser-Schweiß-
oder -Sintervorrichtung, mit einer Einrichtung zur Erzeugung einer
prozeßangepaßten Intensitätsverteilung
am Werkstück
auf der Basis mindestens zweier Teilstrahlen (8, 9), die aus einem
Laserstrahl (3) erzeugbar und mittels einer Fokussieroptik (13)
mit unterschiedlichen Strahlradien (r 1 ,
r 2 ) überlagerbar
sind, gekennzeichnet durch  – mindestens einen vom Laserstrahl
(3) beleuchteten ersten Ringspiegel (5) zur Erzeugung der mindestens
zwei Teilstrahlen (8, 9) mit unterschiedlichen Strahlengängen durch
Auskopplung eines (8) der Teilstrahlen (8, 9),  – mindestens
einen vom ausgekoppelten Teilstrahl (8) beleuchteten zweiten Ringspiegel
(11) zur Überlagerung
des ausgekoppelten Teilstrahls (8) mit dem nicht ausgekoppelten
Teilstrahl (9), und  – eine
optische Einrichtung (16, 16', 18, 18', 18'', 21) in mindestens
einem der Strahlengänge
zur Veränderung
der Divergenz mindestens eines der beteiligten Laser- bzw. Teilstrahlen
(3, 8, 9).
Patent DE-19644470-B4 (DE)
Title: Falzziegel
Inventor: LUDOWICI MICHAEL CHRISTIAN
IPC: E04D1/04
Filed: 1996-10-25
Granted: 2004-07-08
Abstract: Falzziegel mit einer Kopf- und Seitenverfalzung, wobei im Kopfdeckfalzeck an der Ziegelrückseite im Bereich eines Eckausschnittes eine Verlängerungsrippe angeordnet ist, die im Wesentlichen aus der äußeren Deckfalzflanke entspringt und sich wenigstens über einen Teil der Länge und des unteren Eckausschnittes erstreckt dadurch gekennzeichnet, dass eine innere Seitenfalzrippe (515) in eine innere Kopffalzrippe (215) mündet und an ihrem kopfseitigen Endbereich eine in der Höhe abgesetzte Ausklinkung (5159) aufweist, in die sich bei Eindeckung die in der Höhe angepasste Verlängerungsrippe (322) einlegt.
Patent DE-19708293-B4 (DE)
Title: Fahrzeuggetriebe
Inventor: TSUJIMOTO TAKASHI
IPC: F16H57/021
Filed: 1997-02-28
Granted: 2008-09-25
Abstract: Fahrzeuggetriebe,
bestehend aus  einer Vorgelegewelle, die mit der Antriebswelle
eines Fahrzeugs auf der Motorseite gekuppelt ist,  einem auf
der Vorgelegewelle befestigten Vorgelegerad (6);  einer Hauptwelle
(5), die mit der Abtriebswelle auf der Abtriebsseite gekuppelt ist,  einem
Hauptrad (1), in dem ein Zahnbereich (1a) integriert ist, welcher
immer mit dem Vorgelegerad (6) in Eingriff ist, und das am Innenumfang
eine zweireihige Laufrille (1c) besitzt,  einem Paar Innenringe
(2), die auf dem Außenumfang
der Hauptwelle (5) befestigt sind und jeweils eine Laufrille (2a) auf
dem Außenumfang
aufweisen,  Zweireihen-Kegelrollen (3), die zwischen der zweireihigen Laufrille
(1c) des Hauptrades (1) und der Laufrille (2a) der beiden Innenringe
(2) angeordnet sind und von einem Käfig (4) mit gleich beabstandeten
Taschen entlang des Umfangs in einem vorherbestimmten Abstand gehalten
werden,  ein mit dem Hauptrad (1) verbundenes Kupplungsrad (7), und
eine Synchronisiereinrichtung (8) zur Übertragung oder Unterbrechung
des Drehmoments des...
Patent DE-19714869-B4 (DE)
Title: Abdeckmischung zur Verminderung von Geruchsbelästigungen durch flüssige, wässrige Emittenten
Inventor: BAEAETJER KLAUS
IPC: B65G3/00
Filed: 1997-04-10
Granted: 2005-01-20
Abstract: Abdeckmischung
zur Verminderung von Geruchsemissionen durch flüssige, wässrige Oberflächenemittenten,
gekennzeichnet durch einen Gehalt an 40 – 60, meist 50 Teilen einer
Mischung A aus, bezogen auf jeweils 100 Gew.-%, 86 – 90 % Perlit,
8 – 12
% eines Gemisches aus 70 Teilen Flugasche, 25 Teilen CaO und 4 Teilen Zement,
sowie 2 % eines polymeren organischen Bindemittels und 60 – 40, meist
50 Teilen einer Mischung B aus, bezogen auf jeweils 100 Gew.-%,
90 – 99
% NaHCO 3 , 1 % Kalzium-, Magnesium- oder
Aluminiumstearat und 0 – 9
% feinteiliger hydrophobierter Kieselsäure.