baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009037672-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Lenkrad und einer elektronischen Kontakteinheit
Inventor: NEUMANN DELF
IPC: H05K7/20
Filed: 2009-08-14
Granted: 2014-01-16
Abstract: Lenkvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Lenkrad (1) und einer elektronischen Kontakteinheit (2), die der Führung von Leitungen zur elektrischen Verbindung wenigstens eines im oder am Lenkrad (1) angeordneten elektrischen oder elektronischen Bauteils (4) mit wenigstens einem nicht im oder am Lenkrad (1) angeordneten elektrischen oder elektronischen Bauteil eines Kraftfahrzeuges dient, wobei in die elektrische Kontakteinheit (2) mindestens ein temperaturerzeugendes Teil einer elektronischen Steuereinheit (232) zur Steuerung des mindestens einen elektrischen oder elektronischen Bauteils (4) des Lenkrads (1) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Kontakteinheit (2) einen Stator (21) und einen Rotor (23, 23') aufweist und die elektronische Steuereinheit (232) oder mindestens ein temperaturerzeugendes Teil derselben in den Rotor (23, 23') der elektrischen Kontakteinheit (2) integriert ist.
Patent DE-102009043145-B4 (DE)
Title: Maskenrohling und Verfahren zum Herstellen einer Übertragungsmaske
Inventor: NOZAWA OSAMU
IPC: G03F1/80
Filed: 2009-09-25
Granted: 2016-11-03
Abstract: Maskenrohling mit einer auf einem lichtdurchlässigen Substrat (1) ausgebildeten Lichtabschirmungsschicht (2) aus einem Material, das Chrom enthält, wobei der Maskenrohling dazu geeignet ist, eine Resistschicht (5) für Elektronenstrahlschreiben zu verwenden, wenn ein Übertragungsmuster in der Lichtabschirmungsschicht (2) ausgebildet wird, wobei der Maskenrohling aufweist:  eine auf einer Oberseite der Lichtabschirmungsschicht ausgebildete Hartmaskenschicht mit einer Laminatstruktur;  wobei die Hartmaskenschicht aufweist:  eine Ätzmaskenschicht (3), die aus einem Material  besteht, das Silizium enthält; und  eine auf einer Oberseite der Ätzmaskenschicht (3) ausgebildete leitfähige Maskenschicht (4), die aus einem leitfähigen Material, ausgewählt aus MoN, TiN, VN, NbN, WN, Mo, Ti, V und Nb, hergestellt ist, das durch ein Gas auf Fluorbasis trockenätzbar ist.
Patent DE-102009052759-B4 (DE)
Title: Pressverband mit einem hülsenartigen Bauteil aus Blech
Inventor: BAIER RICHARD
IPC: F16C35/06
Filed: 2009-11-12
Granted: 2017-03-09
Abstract: Pressverband bestehend aus einem Träger (16) und aus wenigstens einem mit Presssitz an dem Träger (16) sitzenden hülsenartigen Bauteil (1) aus Blech wobei an der Oberfläche des Trägers (16) zumindest eine Vertiefung (17, 18, 19) ausgebildet ist, die durch wenigstens einen Wandabschnitt (3, 4, 5) des hülsenförmigen Bauteils (1) zumindest teilweise abgedeckt ist, wobei das hohlzylindrisch ausgebildete hülsenartige Bauteil (1) den Presssitz mit dem Träger (16) in der Umgebung der Vertiefung (17, 18, 19) eingeht, dadurch gekennzeichnet, dass die Dicke des Blechs des Wandabschnitts (3, 4, 5), mit dem die Vertiefung (17, 18, 19) zumindest teilweise abgedeckt ist, dicker ist als das Blech des hülsenartigen Bauteils (1) dick ist, das sich dem Wandabschnitt (3, 4, 5) unmittelbar in wenigstens eine Richtung anschließt und mit dem das hülsenartige Bauteil (1) den Presssitz mit dem Träger (16) in der Umgebung der Vertiefung (17, 18, 19) eingeht, und dass das Bauteil aus Stahlblech gezogen ist und dabei der Wandabschnitt (3, 4, 5) an dem nicht montierten hülsenartigen Bauteil über die für den Pressverband bestimmten Fläche oder über die von dem Presssitz abgewandten Fläche um einen Betrag der Dicke, um welchen der Wandabschnitt dicker ist, an der Wand des hülsenartigen Bauteils hervorsteht sowie um den Betrag der Dicke im aufgepressten Zustand in die Vertiefung ausgewichen ist.
Patent DE-102009058584-B4 (DE)
Title: Schiebetüre für ein Fahrzeug
Inventor: TILLMANN PETER
IPC: B60J5/06
Filed: 2009-12-17
Granted: 2013-01-31
Abstract: Schiebetüre für ein Fahrzeug mit einer Führungsschiene (5), mit einem Gleitschlitten (6), der an der Führungsschiene (5) längsverschieblich gelagert ist und der durch ein Mehrgelenk (7, 11, 6, 4) mit der Fahrzeugkarosserie verbunden ist, und mit einergesehenen Führungsbahn (41, 41') geführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsteil als Führungswagen (44, 44') ausgebildet ist und daß der Führungswagen (44, 44') an einem Hebel (11') drehbar (46) gelagert ist.
Patent DE-102009060249-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung des Desinfektionsmittels Polyhexamethylenguanidinhydroiodid
Inventor: LIPOVICH VLADMIR
IPC: A01N47/08
Filed: 2009-12-23
Granted: 2013-09-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung des Desinfektionsmittels Polyhexamethylenguanidinhydroiodid durch Zugabe von Hexamethylendiamin über 3 bis 3,5 Stunden zu einer Schmelze von Guanidinhydroiodid bei 180°C und anschließender Nachreaktion bei 200°C über 5 Stunden, wobei das Grammmolverhaltnis von Guanidinhydroiodid zu Hexamethylendiamin 0,90:1,00 beträgt.
Patent DE-102010003056-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Bildern einer Probe
Inventor: HAUSTEIN ELKE DR
IPC: H01J37/285
Filed: 2010-03-19
Granted: 2013-07-25
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Bildern einer Probe (4) mit den folgenden Schritten: – Einbringen einer Probe (4) in eine Probenkammer (3) eines Teilchenstrahlgeräts (1), – Auswählen einer bestimmten Position auf der Oberfläche (56, 56B, 60, 61) der Probe (4), – Zuführen eines Kontrastmittel-Precursors (51) an die bestimmte Position auf der Oberfläche (56, 56B, 60, 61) der Probe (4), – Bereitstellen eines Teilchenstrahls (50) und/oder eines Lichtstrahls (47), – Zuführen des Teilchenstrahls (50) und/oder des Lichtstrahls (47) an die bestimmte Position auf der Oberfläche (56, 56B, 60, 61) der Probe (4) zum Aufbringen einer Kontrastmittelschicht (52, 52A, 52B) an der bestimmten Position auf der Oberfläche (56, 56B, 60, 61) der Probe (4) durch Wechselwirkung des Teilchenstrahls (50) und/oder des Lichtstrahls (47) mit dem Kontrastmittel-Precursor (51), – Belassen der Kontrastmittelschicht (52, 52A, 52B) auf der Oberfläche (56, 56B, 60, 61) der Probe (4) für eine vorbestimmte Zeit, wobei in der vorbestimmten Zeit ein erster Teil (53) der Kontrastmittelschicht (52, 52A, 52B) in die Probe (4) diffundiert und wobei ein zweiter Teil (54) der Kontrastmittelschicht (52, 52A, 52B) auf der Oberfläche (56, 56B, 60, 61) der Probe (4) verbleibt, sowie ...
Patent DE-102010004537-B4 (DE)
Title: Heizkörperverkleidung
Inventor: DERLICH HELMUT
IPC: F24D19/06
Filed: 2010-01-14
Granted: 2011-09-22
Abstract: Heizkörperverkleidung aus einer gefalteten Pappe, it je einer Lasche und je zwei Perforierungen und einem Abdeckteil mit zwei Schlitzen, in die die Laschen der Seitenteile eingreifen, wobei das Frontteil an der dem Heizkörper abgewandten Seite mit einem Foto oder einem Bild bedruckt ist und an der dem Heizkörper zugewandten hinteren Seite eine reflektierende Folie angebracht ist.
Patent DE-102010008536-B4 (DE)
Title: Elektrische Anschlusseinrichtung
Inventor: SCHRADER ANDREAS DIPL ING
IPC: H01R13/193
Filed: 2010-02-18
Granted: 2015-01-15
Abstract: Elektrische Anschlusseinrichtung, mit einem einen flächig ausgebildeten Kontaktbereich (12) aufweisenden ersten Flachkontaktelement (10) und einem einen flächig ausgebildeten Kontaktbereich (26) aufweisenden zweiten Flachkontaktelement (24), wobei zum Verbinden des Kontaktbereichs (12) des ersten Flachkontaktelements (10) mit dem Kontaktbereich (26) des zweiten Flachkontaktelements (24) ein hülsenförmig ausgebildetes Verbindungselement (34) vorgesehen ist, welches in einem kontaktierenden Zustand des Kontaktbereichs (12) des ersten Flachkontaktelements (10) mit dem Kontaktbereich (26) des zweiten Flachkontaktelements (24) den Kontaktbereich (12) des ersten Flachkontaktelements (10) und den Kontaktbereich (26) des zweiten Flachkontaktelements (24) zumindest teilweise derart umschließt, dass die Kontaktbereiche (12, 26) im Wesentlichen flächig aneinander liegen, wobei zur Aufbringung einer Kontaktkraft das Verbindungselement (34) mindestens zwei federnd ausgebildete Fingerelemente (40) aufweist, und die Fingerelemente (40) jeweils derart an dem Verbindungselement (34) vorgesehen sind, dass beim Einführen des Kontaktbereichs (12) des ersten Flachkontaktelements (10) ein freies Ende (44) eines Fingerelements (40) von einem Innenraum (50) des Verbindungselements (34) weg auslenkbar ist, damit der Kontaktbereich (12) des ersten Flachkontaktelements (10) in das Verbindungselement (34) eingeschoben werden kann.
Patent DE-102010011323-B4 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz
Inventor: THIEL PETER
IPC: B60N2/08
Filed: 2010-03-11
Granted: 2011-11-10
Abstract: Bei einem Beschlag (5) für einen Fahrzeugsitz mit einem Einstellbeschlag zur Neigungseinstellung einer Lehne relativ zu einem Sitzteil, einer Freischwenkeinheit, einem Beschlagunterteil (9), einem der Freischwenkeinheit zugeordneten Freischwenkteil (14), das mit der Lehne zu verbinden ist und das in der Gebrauchsstellung verriegelt ist, und einer Klinkenanordnung (34), die schwenkbar an einem Beschlagteil angelenkt ist, legt die Klinkenanordnung (34) das Freischwenkteil (14) in der freigeschwenkten Stellung der Lehne durch Zusammenwirken mit einem Gegenelement (17) am Beschlagunterteil (9) fest. Hierbei weist die Klinkenanordnung (34) eine freischwenkteilfeste Schwenkachse (B) auf, die Klinkenanordnung (34) weist ferner eine Klinke (34a) und einen Hebel (34c) auf, die relativ zueinander um eine von der Schenkachse (B) beabstandete Achse verschwenkbar sind, die Klinke (34a) ist in einem Endbereich (34a') hakenartig konturiert ausgebildet und wirkt mit einem Bereich des Gegenelementes (17) in der freigeschwenkten Stellung der Lehne (2) zum Verriegeln in einem Kontaktbereich (C) und das andere Ende (34a'') der Klinke (34a) mit einer Feder (36) zusammen, der Hebel (34c) ist im Bereich eines ersten Endes am Freischwenkteil (14) verschwenkbar um die Schwenkachse (B) gelagert und lagert im Bereich seines gegenüberliegenden zweiten Endes die Klinke (34a) drehbar, wobei die Senkrechte im Kontaktbereich (C) in der unbelasteten freigeschwenkten Stellung klinkenseitig der Schwenkachse (B) verläuft, wodurch ein die Klinke (34a) schließendes Moment erzeugt wird, und die Senkrechte im Kontaktbereich (C) bei Auferlegung einer Rückschwenkkraft auf die Lehne in der freigeschwenkten Stellung auf der gegenüberliegenden Seite der Schwenkachse (B) verläuft, wodurch ein die Klinke (34a) öffnendes Moment erzeugt wird. Auch eine kinematische Umkehr hiervon ist möglich.
Patent DE-102010016941-B4 (DE)
Title: Intelligenzspielzeug für Tiere
Inventor: FELDNER PATRICIA
IPC: A01K15/02
Filed: 2010-05-13
Granted: 2013-08-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Intelligenzspielzeug für Tiere, insbesondere Hunde, mit einem Bedienmodul (1), aufweisend eine Tastatur (3) aus wenigstens drei Tasten und einem mit dem Bedienmodul (1) wirkmäßig verbundenen Signalerzeugungsmodul (2). Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Dressur von Tieren, insbesondere Hunden, unter Verwendung des erfindungsgemäßen Intelligenzspielzeugs. Um eine stetige und weitreichende Anpassung des Schwierigkeitsniveaus des Intelligenzspielzeugs an die geistigen Fähigkeiten des jeweiligen Tieres zu ermöglichen und einen optimalen Dressur-Effekt zu erzielen, schlägt die Erfindung vor, dass das Signalerzeugungsmodul (2) Töne einer Tonleiter erzeugend ist, jeder Taste (4) genau ein, im Signalerzeugungsmodul (2) zu erzeugender Ton zugeordnet ist und die Tasten (4) durch wenigstens eine Anpassung von Tastenform, -abstand, -farbe, -material, -höhe oder -oberflächenbeschaffenheit an die motorischen und sensorischen Fähigkeiten des Tieres, insbesondere Hundes, angepasst sind.
Patent DE-102010032592-B4 (DE)
Title: Schusswaffe mit exzentrischem Kleinkaliber-Patronenstoßboden und exzentrisch schwenkbarem Laufrohr
Inventor: RUHLAND ALFONS
IPC: F41A3/22
Filed: 2010-07-28
Granted: 2012-10-11
Abstract: Schusswaffe mit einem Kammerverschluss (18), welcher an dem mündungsseitigen Ende (6) seines Kammerverschluss-Körpers (1) einen dort reversibel und auswechselbar vorsehbaren Kleinkaliber-Randfeuerpatronen-Kammerverschluss-Kopf (2) aufweist, wobei – bezogen auf die Querschnittsfläche des Kammerverschluss-Körpers (1) – mittig und zentriert ein parallel zur Längsachse (4) des Großkaliber-Zentralfeuerpatronen-Kammerverschluss-Körpers (1) ausgerichteter und reversibel mündungsseitig und schaftseitig hin und her bewegbarer Zentralfeuerpatronen-Zündstift (3) in Richtung der Mündung (9) eines Kleinkaliber-Wechsel-Laufes (7) das mündungsseitige Ende (6) des Kammerverschluss-Körpers (1) überragt, dadurch gekennzeichnet, dass der auswechselbare Kleinkaliber-Kammerverschluss-Kopf (2) an seiner mündungsseitigen Stirnseite (11) einen Patronenstoßboden (12) für Kleinkaliberpatronen (25) aufweist, dessen geometrischer, mittiger Schwerpunkt (5) gegenüber der Zentral-Längsachse (4) des Großkaliber-Zentralfeuerpatronen-Kammerverschluss-Körpers (1) – und damit gegenüber dessen Zentralfeuerpatronen-Zündstift (3) – in einem Abstand A exzentrisch versetzt ist, der im Bereich von 1,0 mm bis 5,0 mm liegt, so dass der Zentralfeuerpatronen-Zündstift (3) des Großkaliber-Zentralfeuerpatronen-Kammerverschluss-Körpers (1) – zur Zündung einer Kleinkaliber-Randfeuer-Patrone (25) – auf den Randbereich einer auf dem exzentrisch...
Patent DE-102010033932-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Montage von Frontend-Baugruppen an Karossen-Baugruppen bei der Serienfertigung von Kraftfahrzeugen
Inventor: BRUECKMANN RALF
IPC: B62D65/00
Filed: 2010-08-10
Granted: 2012-10-31
Abstract: Verfahren zur automatisierten oder manuellen Montage von Frontend-Baugruppen (12) an den Stirnseiten von kontinuierlich auf einer Förderlinie zugeführten Karossen-Baugruppen (10) von Kraftfahrzeugen, bei welchem in einer neben der Linie vorgesehenen Übergabestation ein in Förderrichtung verfahrbarer Montageroboter angeordnet ist, welcher mittels eines an seinem Roboter-Auslegerarm (16) vorgesehenen Frontend-Greifers (14) die jeweilige Frontend-Baugruppe (12) in einer Entnahmestation ergreift und stirnseitig vor die auf der Förderlinie zugeführte Karossen-Baugruppe (10) führt und durch Ausricht- und Verbindungsmittel in der bestimmungsgemäßen sitioniert, worauf die jeweilige Frontend- und Karossen-Baugruppe mittels motorisch angetriebener Schraubwerkzeuge (20) mit automatischer Schraubenzuführung im Bereich von einander zugeordneten Flanschplatten an der Frontend-Baugruppe (12) und Karossen-Baugruppe (10) miteinander verschraubt werden, dadurch gekennzeichnet, dass im Falle einer während des Montagevorgangs auftretenden Montage-Notfallsituation, in welcher nicht wenigstens zwei jeweils auf gegenüberliegenden Seiten einer der senkrechten Längsmittelebene der Förderlinie liegende Verschraubungen erfolgt sind, die die jeweiligen Frontend-Baugruppe (12) und Karossen-Baugruppe (10) in...
Patent DE-102010035112-B4 (DE)
Title: Regelschaltung für ein Hilfsnetzteil und Netzteilanordnung
Inventor: BUSCH PETER
IPC: H02M3/335
Filed: 2010-08-23
Granted: 2018-06-14
Abstract: Regelschaltung für ein Hilfsnetzteil (12), umfassend- einen Regelkreis (18) mit einem ersten Knoten (15) zum Bereitstellen einer von einem Spannungswandler des Hilfsnetzteils (12) erzeugten Sollspannung und einem internen Knoten (32) zur Regelung des Spannungswandlers des Hilfsnetzteils (12) über eine erste Regelspannung auf die Sollspannung, wobei der Regelkreis (18) eine Zusatzschaltung (31) umfasst, die dazu eingerichtet ist, ein Ansteigen einer von dem Spannungswandler des Hilfsnetzteils (12) an dem internen Knoten (32) bereitgestellten internen Spannung beim Bereitstellen einer externen Spannung eines Hauptnetzteils (11) an einem ohne Zwischenschaltung einer Einkoppeldiode elektrisch direkt mit dem ersten Knoten (15) verbundenen ersten Ausgang (13, 21) zur Abgabe der von dem Hilfsnetzteil (12) erzeugten Spannung auf die an dem ersten Ausgang (13, 21) bereitgestellte externe Spannung zu verhindern, wenn eine zweite Regelspannung des Hauptnetzteils (11) die von dem Spannungswandler des Hilfsnetzteil (12) erzeugte Sollspannung des Hilfsnetzteils (12) übersteigt;- einen ersten Spannungsteiler zum Teilen einer Spannung zwischen dem ersten Ausgang (13, 21) und einem gemeinsamen Bezugspotenzial, wobei der erste Spannungsteiler jeweils ein zwischen den ersten Ausgang (13, 21) und das gemeinsame Bezugspotenzial in Reihe geschaltetes erstes, zweites und drittes Widerstandselement (R4, R5, R3) umfasst; und- einen zweiten Spannungsteiler zum Teilen einer Spannung zwischen dem internen Knoten (32) und dem gemeinsamen Bezugspotenzial, wobei der zweite Spannungsteiler das zwischen den internen Knoten (32) und das gemeinsame Bezugspotenzial in Reihe geschaltete zweite und dritte Widerstandselement (R5, R3) umfasst, und der Regelkreis (18) dazu eingerichtet ist, die erste Regelspannung zwischen dem internen Knoten (32) und einem Knotenpunkt zwischen dem zweiten und dem dritten Widerstandselement (R5, R3) zu bestimmen.
Patent DE-102010036288-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Feststellung von fehlerhaften Verbindungsleitungen einer Schalteranordnung
Inventor: KRAUSS ANDREAS DIPL -ING
IPC: H02H3/08
Filed: 2010-08-27
Granted: 2022-07-21
Abstract: Verfahren zur Feststellung von fehlerhaften Verbindungsleitungen auf Unterbrechung und Kurzschluss, die einen von der Einspeisung aus gesehen vorgeordneten und einen nachgeordneten Schalter eines Stromverteilungssystems verbinden, wobei jeweils ein Strom durch die Schalter fließt, welche bei Überschreitung eines vorgegebenen Stromgrenzwerts selbsttätig öffnen, insbesondere bei einem Über- und/oder Kurzschlussstrom,wobei der durch den nachgeordneten Schalter fließende Strom auch über den vorgeordneten Schalter fließt,wobei der nachgeordnete Schalter jeweils ein Sperrsignal auf die Verbindungsleitungen gibt, um dem vorgeordneten Schalter zu signalisieren, dass sein Stromgrenzwert überschritten ist und er den Strom unterbrechen wird, undwobei der vorgeordnete Schalter jeweils geschlossen bleibt, wenn das Sperrsignal vorhanden ist,dadurch gekennzeichnet,dass zur Prüfung der Verbindungsleitungen der nachgeordnete Schalter in regelmäßigen Abständen einen elektrischen Prüfimpuls (PI) mit einer vorgegebenen Impulslänge (Tmin) auf die Verbindungsleitungen gibt und der Empfang des Prüfimpulses (PI) dem vorgeordneten Schalter signalisiert, dass die Verbindungsleitungen störungsfrei sind.
Patent DE-102010041136-B4 (DE)
Title: Sensor zur Überwachung eines Mediums
Inventor: BOJARSKI ALDO
IPC: G01N21/41
Filed: 2010-09-21
Granted: 2013-05-08
Abstract: Sensor zur Überwachung eines Mediums mit einer elektromagnetischen Strahlungsquelle und einem Detektor für elektromagnetische Strahlung, wobei sich das Medium im Strahlengang zwischen der elektromagnetischen Strahlungsquelle und dem aus Fotodioden bestehenden Detektor befindet und sich die Brechung bei Änderung des Mediums ändert, dadurch gekennzeichnet, dass die elektromagnetische Strahlungsquelle (1) und der Detektor (2) in wenigstens einem Gehäuse (5) angeordnet sind, dass ein erstes Teil (6) des Gehäuses (5) ein becherförmiges und aus einem für die Strahlung transparenten Material bestehendes Formteil ist, dass das erste Teil (6) eine Vertiefung oder einen Ausschnitt (8) für das Medium aufweist, dass wenigstens eine Wand des Ausschnitts (8) als Bereich des Gehäuses (5) so angeordnet oder so ausgebildet ist, dass die Strahlung zur Brechung mit einem Winkel verschieden von 90° auf die Oberfläche trifft oder von dieser austritt, und dass ein zweites Teil (7) des Gehäuses (5) ein Deckel (7) ist.
Patent DE-102010045937-B4 (DE)
Title: Nutzlastprojektil
Inventor: BLASER HORST
IPC: F42B6/04
Filed: 2010-09-21
Granted: 2012-07-26
Abstract: Nutzlastprojektil zur Verwendung in Kalt- oder Heißgasprojektoren mit einem befüllbaren Nutzlastbehälter (10), mit einem druckbeaufschlagbaren Hohlraum (38), der mit dem Hohlraum (28) des Nutzlastbehälters (10) über einen Kolben (20) in Wirkverbindung steht, mit einer hohlen Spitze (60) und mit einem aus mindestens einem Stabilisierungselement bestehenden Stabilisator (30, 40), – wobei das Stabilisierungselement (30) ein Rohrschaft (31) ist, der einen Außendurchmesser hat, der kleiner ist als der Außendurchmesser des Nutzlastbehälters (10), – wobei der Rohrschaft (31) als zusätzliches Stabilisierungselement (40) ein mehrflügeliges Leitwerk (41) trägt, – wobei im Rohrschaft (31) der Hohlraum (38) angeordnet ist, der zumindest temporär ein Federelement (6) lagert und – wobei der Schwerpunkt (2) des Nutzlastprojektils – bei befülltem Nutzlastbehälter (10) – im Bereich der vorderen zwei Fünftel der Projektilgesamtlänge (4) liegt, wobei die Projektilgesamtlänge (4) erst ab dem vorderen Nutzlastbehälterboden (12) gemessen wird und – wobei das Druckgas des Projektors mit...
Patent DE-102010064425-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umformen von Kunststoffvorformlingen mit Sterilraum und Anlage zum Herstellen von Kunststoffbehältnissen
Inventor: VOTH KLAUS
IPC: B29C49/46
Filed: 2010-05-20
Granted: 2023-05-25
Abstract: Vorrichtung (1) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen (10) zu Kunststoffbehältnissen (20) mit einer Transporteinrichtung (2), an der eine Vielzahl von Blasstationen (8) angeordnet ist, wobei jede dieser Blasstationen (8) eine Blasform (100) aufweist und die Vorrichtung (1) einen Reinraum (6) aufweist, innerhalb dessen die Kunststoffvorformlinge (10) transportiert werden können, und wobei jede Blasform (100) zwei Seitenteile (102, 104) und ein Bodenteil (106) aufweist, wobei die Seitenteile (102, 104) und das Bodenteil (106) gemeinsam einen Hohlraum (105) ausbilden innerhalb dessen ein Kunststoffvorformling (10) zu einem Kunststoffbehältnis (20) umformbar ist und wenigstens die diesen Hohlraum (105) begrenzenden Bereiche der Seitenteile (102, 104) und des Bodenteils (106) stets innerhalb des Reinraums (6) angeordnet sind wobei wenigstens eine erste Antriebseinrichtung (112, 116) zum Bewegen der Seitenteile (102, 104) oder zum Bewegen des Bodenteils (106) vorgesehen ist, und wobei die Vorrichtung eine Zuführeinrichtung zum Zuführen einer Temperierflüssigkeit für die Blasformen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (112, 116) wenigstens teilweise außerhalb des Reinraums (6) angeordnet ist, wobei an jeder Blasstation (8) eine Reckstange (5) zum Recken der Kunststoffvorformlinge (10) angeordnet ist und diese Reckstange stets im Inneren des Reinraums (6) geführt ist..
Patent DE-102011000820-B4 (DE)
Title: Frachtladesystem und Verfahren zur Steuerung einer Vielzahl von Frachtfördereinrichtungen
Inventor: HUBER THOMAS
IPC: B64D9/00
Filed: 2011-02-18
Granted: 2012-09-06
Abstract: Frachtladesystem, umfassend: – ein Frachtdeck (10, 110) mit einer Vielzahl von Frachtfördereinrichtungen (50–50''''', 60–60'''''); – eine Steuereinheit (20), die zur Förderung von mindestens einem Frachtstück (30) auf dem Frachtdeck (10, 110) in kommunikativer Verbindung mit den Frachtfördereinrichtungen (50–50''''', 60–60''''') steht; – eine Fernbedienung (40), die zur Ausgabe von Steuersignalen an die Steuereinheit (20) in kommunikativer Verbindung mit der Steuereinheit (20) steht; dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (20) eine Positionsbestimmungseinheit (23) zur Bestimmung einer Fernbedienungsposition auf dem Frachtdeck (10, 110) umfasst, wobei die Steuereinheit (20) dazu ausgebildet ist eine Menge von Frachtfördereinrichtungen (50–50''''', 60–60''''') auszuwählen und diese in Abhängigkeit von den empfangenen Steuersignalen und der Fernbedienungsposition anzutreiben.