baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017000091-U1 (DE)
Title: Lagerungspolster
IPC: A61G7/07
Filed: 2017-01-10
Abstract: Lagerungspolster, insbesondere für die medizinische Bauchlage von Patienten, mit einem Polsterkörper (10) mit einer Innenseite (12), die am Pateinten, insbesondere der Stirn anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Polsterkörper (10) mindestens ein insbesondere flexibles Halteelement (16) zur Fixierung des Lagerungspolsters am Patienten verbunden ist und der Polsterkörper luftdurchlässigen Weichschaumstoff aufweist.
Patent DE-202017000637-U1 (DE)
Title: Polyeder mit mindestens sieben Seiten zur Anzeige des tagesgenauen Zeitpunktes für das Gießen von Zimmerpflanzen
IPC: A01G25/16
Filed: 2017-02-06
Abstract: Polyeder mit mindestens sieben Seiten, auf dem die Bezeichnungen der Wochentage so aufgebracht sind, dass auf jeder einzelnen Seite je ein Wochentag steht.
Patent DE-202017000958-U1 (DE)
Title: Handschuh für Innentankdeckel
IPC: A41D19/015
Filed: 2017-02-22
Abstract: Handschuh (3) für ein rasches Hantieren, insbesondere an einem Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass dieser an der Öffnung einen verstärkten Ring (2) aufweist und über diesen an der Innenseite eines Tankdeckels (4) lösbar montiert ist.
Patent DE-202017002656-U1 (DE)
Title: Schlagfläche (Insert) für Putter/Golfschläger
IPC: A63B60/00
Filed: 2017-05-18
Abstract: Schlagfläche (Insert) für Putter/Golfschläger, dadurch gekennzeichnet, dass das Insert aus Edelstahl besteht und galvanisch mit Industriediamanten belegt ist.
Patent DE-202017002881-U1 (DE)
Title: Schnellanschluss für eine Rohrleitung
IPC: F16L25/00
Filed: 2017-05-31
Abstract: Schnellanschluss für eine Rohrleitung, umfassend einen Gewindeanschluss (1), eine Befestigungsmutter (7) und einen Wellschlauch (9), wobei ein Ende des Wellschlauchs über die Befestigungsmutter (7) mit dem Gewindeanschluss (1) zugeordnet verbunden ist, und wobei in der Befestigungsmutter (7) eine Positioniervorrichtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Positioniervorrichtung einen Sprengring (5) umfasst, und wobei der Sprengring (5) dem Wellschlauch (9) zugeordnet angeordnet ist.
Patent DE-202017003469-U1 (DE)
Title: Armband zum Aufstecken eines "Fidget Spinners"
IPC: A63H1/00
Filed: 2017-07-03
Abstract: Das Armband zum Aufstecken eines Fidget Spinners ist dadurch gekennzeichnet, dass • das Armband aus Stoff, Leder oder elastischem Gummi gefertigt ist, so dass es sich an den Arm anpasst, • das Armband über einen Verschluss verfügt, der es ermöglicht, das Armband an die Dicke des Armes anzupassen, • auf der dem Verschluss des Armbands gegenüberliegenden Seite ein Zapfen angebracht ist, der zwischen fünf und zehn Zentimetern lang sein kann, und der sich nach oben kegelförmig verjüngt, um das Aufstecken und Rotieren eines Fidget Spinners zu ermöglichen.
Patent DE-202017005546-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Wärmebehandlung von Nahrungsmitteln
IPC: A47J37/06
Filed: 2017-10-26
Abstract: Mit einer Wärmequelle (2) ausgestattete Einrichtung (1) zur Wärmebehandlung von Nahrungsmitteln, wobei die Wärmequelle (2) vertikalbeweglich an einer Tragevorrichtung (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragevorrichtung (6) einen ersten Gelenkabschnitt (8) und einen zweiten Gelenkabschnitt (9) aufweist, wobei der erste Gelenkabschnitt (8) um eine erste senkrechte Achse (10) bewegbar mit dem zweiten Gelenkabschnitt (9) verbunden ist, wobei ferner der zweite Gelenkabschnitt (9) um eine zweite senkreche Achse (11) bewegbar mit einer zum Befestigen der Einrichtung (1) an einer ortsfesten Stelle bestimmten Befestigungseinrichtung (14) verbunden ist und wobei am ersten Gelenkabschnitt (8) eine Aufnahmeeinrichtung (7) angeordnet ist, in der ein die Wärmequelle (2) tragendes Führungsteil (5) entlang der Längsachse (7a) der Aufnahmeeinrichtung (7) geführt ist.
Patent DE-202017006353-U1 (DE)
Title: Lüftungsvorrichtung
IPC: F24F13/02
Filed: 2017-12-11
Abstract: Lüftungsvorrichtung (1) zur Be- und Entlüftung von Räumen eines Gebäudes, mit einem Gehäuse (2), das in einer Gebäudewand (3) mit einer Seitenfläche (4) zur Rauminnenseite (5) und mit einer Seitenfläche (6) zur Außenseite (7) angeordnet ist, mit einem durch eine Luftfördereinrichtung (8) in die Rauminnenseite (5) hineinführenden Belüftungs-Medienstrom (9) und einem aus der Rauminnenseite (5) zur Außenseite (7) hinausführenden Entlüftungs-Medienstrom (10), mit einer Wärmespeichereinheit (11) zur Wärmeübertragung aus dem Entlüftungs-Medienstrom (10) auf den Belüftungs-Medienstrom (9) und mit einer Verschluss- und Öffnungseinrichtung (12) zur Steuerung des Luftstroms, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) in der Höhe (H) durch einen Zwischenboden (13) getrennt eine obere Ebene (14) und eine untere Ebene (15) formiert, wobei das Gehäuse (2) in der Länge (L) in der oberen Ebene (14) durch die Verschluss- und Öffnungseinrichtung (12) und die untere Ebene (15) mittels Trennwände (16) geteilt sind, wodurch sich zwei obere Luftströmungskanäle (17, 18) und zwei untere Luftströmungskanäle (19, 20) bilden, wobei die Luftfördereinrichtung (8) aus einem Zuluftgebläse (21) für den Belüftungs-Medienstrom (9) und aus einem Abluftgebläse (22) für den Entlüftungs-Medienstrom (10) bestehend, kontinuierlich in einer Luftförderrichtung betrieben werden und die obere Ebene (14) mit der unteren Ebene (15) verbinden, dass die oberen Luftströmungskanäle (17, 18) zur Seitenfläche (6) des Gehäuses (2) auf der oberen Ebene (14) jeweils eine Wärmespeichereinheit (11) aufweisen und zwischen der Wärmespeichereinheit (11) und der Außenseite (7) ein Zuluftfilterelement (23) zuzuordnen ist, welche in den Luftströmungskanälen (17, 18) wechselseitig und gegenläufig von dem Be- und Entlüftungs-Medienstrom (9, 10) mit geschalteter Verschluss- und Öffnungseinrichtung (12) durchströmbar sind, und wobei die Luftströmungskanäle (19, 20) in der unteren Ebene (15) von dem Be- und Entlüftungs-Medienstrom (9, 10) gleichbleibend durchströmt werden, wobei zur Seitenfläche (6) des Gehäuses (2) im Bereich der Eintrittsöffnung (27) des unteren Luftströmungskanals (20) ein Abluftfilterelement (28) angeordnet ist, welches permanent von dem Entlüftungs-Medienstrom (10) durchströmt ist.
Patent DE-202017100768-U1 (DE)
Title: Umreifungsvorrichtung zum Umreifen eines Packguts
IPC: B65B13/18
Filed: 2017-02-13
Abstract: Umreifungsvorrichtung zum Umreifen eines Packguts, umfassend einen das Packgut aufnehmenden Tisch sowie eine Einrichtung zum Einschießen und Rückspannen eines das Packgut umreifenden Bands, gekennzeichnet durch eine Einrichtung (17) zum Erfassen der Höhe des Packguts (8) sowie zwei tischseitig vorgesehene, unterhalb zweier paralleler Seitenränder (12) des Packguts (8) zwischen einer Nichtarbeitsstellung und einer Arbeitsstellung verfahrbare Bandumlenkungen (11), um die in der Arbeitsstellung das Band (4) beim Rückspannen gespannt wird, wobei die Bandumlenkungen (11) in Abhängigkeit der erfassten Höhe des Packguts (8) aus der Nichtarbeitsstellung in die Arbeitsstellung bringbar sind.
Patent DE-202017102053-U1 (DE)
Title: Kühlsystem für eine Brennkraftmaschine sowie Brennkraftmaschine
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-04-06
Abstract: Kühlsystem (8) für eine Brennkraftmaschine (1) eines Kraftfahrzeugs, aufweisend wenigstens einen ersten Kühlmittelkreislauf (9), der durch einen Verbrennungsmotor (2) der Brennkraftmaschine (1) geführt ist und einen Kühlmittelkühler (10) und einen Thermostat (11) oder ein elektrisch ansteuerbares Ventil zum Regeln eines Kühlmittelvolumenstroms durch den Kühlmittelkühler (10) in Abhängigkeit einer momentanen Kühlmitteltemperatur innerhalb des ersten Kühlmittelkreislaufs (9) aufweist, und wenigstens einen zweiten Kühlmittelkreislauf (12), der durch den Verbrennungsmotor (2) und durch wenigstens eine bezüglich einer Kühlmittelströmung durch den zweiten Kühlmittelkreislauf (12) dem Verbrennungsmotor (2) vorgeschaltete weitere Fahrzeugkomponente (13) des Kraftfahrzeugs geführt ist und wenigstens einen thermisch an eine Abgasleitung (5) der Brennkraftmaschine (1) gekoppelten Wärmetauscher (14) aufweist, gekennzeichnet durch wenigstens eine kommunizierend mit der Abgasleitung (5) verbundene Bypass-Abgasleitung (15), die bezüglich einer Abgasströmung durch die Abgasleitung (5) stromauf des Wärmetauschers (14) von der Abgasleitung (5) abzweigt und stromab des Wärmetauschers (14) in die Abgasleitung (5) mündet, und wenigstens eine an der Bypass-Abgasleitung (15) angeordnete Regeleinheit (16) zum Regeln eines Abgasvolumenstroms durch die Bypass-Abgasleitung (15) in Abhängigkeit einer momentanen Kühlmitteltemperatur innerhalb des zweiten Kühlmittelkreislaufs (12).
Patent DE-202017102985-U1 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung
IPC: B60P3/04
Filed: 2017-05-18
Abstract: Sicherungseinrichtung für eine Boxenstange (6) in einer Tierbox (3), insbesondere Pferdebox, wobei die Sicherungseinrichtung (8) eine an der Tierbox (3) montierbare Halterung (9) mit einer Arretierung (10) für die Boxenstange (6) und einer manuell bedienbaren Löseeinrichtung (11) zum Lösen der Arretierung (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierung (10) zusammenwirkende, insbesondere formschlüssig ineinander greifende, Arretiermittel (16,17) an der Halterung (9) und an der Boxenstange (6) aufweist, wobei das eine Arretiermittel (17) an der Halterung (9) beweglich und bevorzugt gegen einen Rücksteller (21), insbesondere eine Feder, ausweichfähig geführt sowie von der Löseeinrichtung (11) beaufschlagt ist.
Patent DE-202017105251-U1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung zum Prüfen der Qualität von Ergebnissen der mechanischen Bearbeitung eines Bogens
IPC: G01M11/08
Filed: 2017-08-31
Abstract: Prüfvorrichtung (1) zum Prüfen der Qualität von Ergebnissen der mechanischen Bearbeitung eines Bogens (3) in einer Schneid-, Stanz- oder Prägevorrichtung, vorzugsweise eines Papier-, Karton-, Papp-, Kunststoff- oder Textilbogens, die manuell tragbar ausgebildet ist, besonders bevorzugt ausgebildet als Smartphone, Personal Digital Assistant (PDA) oder Tablet-Computer, und eine Kameraeinrichtung (7) mit wenigstens einem Bildsensor sowie eine Auswertungseinrichtung (13) aufweist, wobei die Kameraeinrichtung (7) eingerichtet ist, einen Bearbeitungsabschnitt (10) des Bogens (3) bildgebend zu erfassen und Bilddaten des Bearbeitungsabschnitts (10) zu erzeugen, und wobei die Auswertungseinrichtung (13) vorzugsweise mittels einer Anwendungssoftware eingerichtet ist, aus den erzeugten Bilddaten wenigstens einen Qualitätsparameter (14) eines Bearbeitungsergebnisses zu ermitteln, und, vorzugsweise, auf der Anzeigeeinrichtung (12) anzuzeigen.
Patent DE-202017105288-U1 (DE)
Title: Maschine, insbesondere Werkzeugmaschine, mit wenigstens einer Schutzabdeckung
IPC: F16P3/02
Filed: 2017-09-01
Abstract: Maschine, insbesondere Werkzeugmaschine, mit wenigstens einer Schutzabdeckung und zwei benachbart zueinander angeordneten, eine Stoßstelle (23) ausbildenden Führungsschienenabschnitten (2, 3), die eine Führung bilden, an der die Schutzabdeckung verschieblich geführt ist, wobei die Schutzabdeckung geführte Elemente aufweist, die über eine Führungsfläche der Führung gleiten, wobei an der Stoßstelle (23) wenigstens ein Gleitstück (4, 5) angeordnet ist, wobei das wenigstens eine Gleitstück (4, 5) einen aus der Führungsfläche vorstehenden Mittelabschnitt (4c, 5c) aufweist und bezogen auf Verlaufsrichtung der Führung zu beiden Seiten des Mittelabschnitts (4c, 5c) diesem gegenüber zum jeweiligen Ende der Führung hin abfallende Seitenabschnitte (4a, 4b; 5a, 5b) aufweist.
Patent DE-202018002562-U1 (DE)
Title: Windenstand mit Gurtwinde für Wildheckträger mit Schnellkupplung Marke (EuFAB) zur Verbindung von erlegtem Wild von hinten über eine dreipunkt Kettenaufhängung auf den Wildheckträger
IPC: B60R9/06
Filed: 2018-05-28
Abstract: Windenstand mit Gurtwinde für Wildheckträger mit Schnellkupplung. Die Neuerung ist der Windenstand mit Gurtwinde für Wildheckträger.
Patent DE-202018003266-U1 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung für einen Brandmelder sowie Brandmelder mit einer derartigen Überwachungseinrichtung
IPC: G08B29/04
Filed: 2018-07-13
Abstract: Überwachungseinrichtung (1) für einen Brandmelder (10) zur Detektion von Objekten in der Umgebung des Brandmelders (10), wobei die Überwachungseinrichtung (1) ein Gehäuse (2) und eine elektronische Steuereinheit (11) aufweist, wobei die Steuereinheit (11) dazu eingerichtet ist, im Falle eines detektierten Objekts in der Umgebung des Brandmelders (10) eine Warnmeldung (W) auszugeben, dadurch gekennzeichnet,
 - dass zumindest zwei optische Linsen (4) für den Durchtritt von Umgebungslicht in das Gehäuseinnere an einer radialen Außenseite (RA) des Gehäuses (2) oder radial außenliegend an einer Stirnseite (ST) des Gehäuses (2) im Bezug auf eine Symmetrieachse (A) des Brandmelders (10) angeordnet sind,
 - dass den optischen Linsen (4) jeweils ein Bildsensor (3) im Gehäuse (2) gegenüberliegend angeordnet ist zur optischen Abbildung eines Bildausschnitts in der Umgebung des Brandmelders (10) auf den jeweiligen Bildsensor (3), und
 - dass die Steuereinheit datentechnisch mit den Bildsensoren (3) verbunden ist und dazu eingerichtet ist, aus jeweils zwei, vorzugsweise gegenüberliegend erfassten Bildausschnitten eine 3D-Rekonstruktion der optisch erfassten Umgebung auf stereoskopischem Wege durchzuführen, sowie dazu eingerichtet ist, die Warnmeldung (W) auszugeben, falls ein rechnerisch ermittelter Abstand eines Objekts der 3D-Rekonstruktion einen vorgegebenen Mindestabstand unterschreitet.
Patent DE-202018006073-U1 (DE)
Title: Bauteilträger und Spritzwerkzeug
IPC: H05K7/00
Filed: 2018-05-22
Abstract: Bauteilträger (1), der mit mehreren Bauteilen (2, 3, 4), aufweisend mindestens zwei Sensorbaugruppen (2, 3), bestückt ist und derart in ein Spritzwerkzeug einbringbar ist, dass alle Bauteile (2, 3) gleichzeitig nach einem einzigen Umspritzvorgang in dem Spritzwerkzeug mit einem vorgegebenen Material umspritzt sind.
Patent DE-202018006158-U1 (DE)
Title: Magnethalter
IPC: F16B2/00
Filed: 2018-10-20
Abstract: Magnethalter (1) zur lösbaren Halterung von Kunststoffbehältern (2) an einer Haltefläche (3), wobei der Magnethalter (1) einen Grundkörper (10) und eine Haltevorrichtung (20) umfasst, wobei der Grundkörper (10) eine Vorderseite (11), eine Rückseite (12) und eine Seitenwand (13) aufweist, wobei die Haltevorrichtung (20) auf der Vorderseite (11) des Grundkörpers (10) angeordnet ist und eine auf einem Schaft (21) angeordnete kreiskegelförmige Spitze (22) umfasst, wobei die Spitze (22) das äußere Ende des auf der Vorderseite (11) des Grundkörpers (10) angeordneten Schaftes (21) bildet,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 auf dem Schaft (21) in unmittelbarer Nachbarschaft zur kreiskegelförmigen Spitze (22) mindestens eine den Schaft (21) vollständig umlaufende konkave Einbuchtung (23) vorgesehen ist.
Patent DE-202018006641-U1 (DE)
Title: Fluidbetätigte Bohrvorrichtung
IPC: E21B4/14
Filed: 2018-08-30
Abstract: Fluidbetätigte Bohrvorrichtung (1) zum Bohren eines Lochs (100), die genannte Bohrvorrichtung (1) umfasst einen Hammer (9) zum Erzeugen eines Lochs durch eine rotierende Schlagbewegung, eine Drehvorrichtung (50) zum Drehen des Hammers (9) und eine Bohrstange (46), welche die Drehvorrichtung (50) mit dem Hammer (9) verbindet und dem Hammer (9) die unter Druck stehende Bohrflüssigkeit zuführt, um die Schlagbewegung des Hammers (9) zu erzeugen, der Hammer (9) besteht aus- einem rohrförmigen Hauptkörper (10) mit einem hohlen Innenraum (12);- einem hinteren Kopf (14) zum Anschluss des Hammers (9) an der Bohrstange (46), der am oberen Ende (16) des Hauptkörpers (10) angebracht und mit einem Kanal für die Fluiddruckversorgung (18) versehen ist;- einem zylindrischen Kolbengehäuse (20), das am Hauptkörper (10) angeschlossen ist;- einem Hubkolben (22), der gleitend im Kolbengehäuse (20) montiert ist und zum Vorschub des Bohrers (24) der Bohreinheit (26) dient, die sich am unteren Ende (28) des Hauptkörpers (10) befindet, wobei der Bohrer (24) in Längsrichtung zum Hauptkörper (10) bewegbar ist und der Kolben (22) ein erstes Ende (78) und ein zweites Ende (79) hat, wobei das erste Ende (78) näher zur Bohrstange (46) liegt, einen Hohlraum (30), eine erste Verbindungsöffnung (34), die mit dem Hohlraum (30) verbunden ist und ein ringförmiges Druckerzeugungsteil (32), das an der Außenoberfläche (36) des Kolbenumfangs (22) hervorsteht, wobei der Hohlraum (30) geöffnet ist, damit die unter Druck stehende Betriebsflüssigkeit vom Kanal der Fluidversorgung (18) direkt in den Hohlraum (30) des Kolbens (22) geleitet werden kann,- einem Zwischenraum (38) zwischen Kolben (22) und Kolbengehäuse (20), in radialer Richtung des Kolbens (22) durch das ringförmige Druckerzeugungsteil (32) geteilt in einen ersten Raumteil (40) zum Heben des Kolbens (22) und einen zweiten Raumteil (42) zum Anschlagen des Kolbens (22);- einer Ventileinheit (76) zur Kontrolle des Fluidaustritts aus dem zweiten Raumteil (42), die Ventileinheit (76) umfasst einen Ventilauslass (33) für den Fluidaustritt aus dem zweiten Raumteil (42);- einer Druckversorgungseinheit (44) zur Bereitstellung von Hochdruckflüssigkeit, die zum Kanal der Fluiddruckversorgung (18) am hinteren Kopf (14), zum ersten Raumteil (40) und zum zweiten Raumteil (42) geleitet wird;- einem axialen Auslass (35) zwischen dem Hauptkörper (10) und dem Kolbengehäuse (20) für den Austritt der Flüssigkeit außerhalb des Kolbengehäuses (20), wobei die Drehvorrichtung (50) die Bohreinheit (26) mittels Bohrstange (46) und Hauptkörper (10) rotiert, dadurch gekennzeichnet, dass besagter Kolben (22) einen unteren Teil (60) und einen oberen Teil (62) hat, die trennbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202018100005-U1 (DE)
Title: Fahrzeugschiebefenster mit minimaler Umfangsdichtung
IPC: B60J1/18
Filed: 2018-01-02
Abstract: Fahrzeug, umfassend: ein Fenster, das eine innere Öffnung aufweist, die durch eine abgewinkelte Kante definiert ist, welche einen freien Raum, allgemein in Form eines Pyramidenstumpfes, bildet; eine betätigbare Fensterscheibe, die selektiv relativ zu der inneren Öffnung verschiebbar ist, um eine geöffnete und eine geschlossene Position zu definieren; ein komprimierbares elastisches Dichtungselement, das entlang der abgewinkelten Kante angeordnet ist, wobei das komprimierbare Dichtungselement ein im Wesentlichen konvexes Profil definiert, wenn die betätigbare Fensterscheibe sich in der geöffneten Position befindet; und eine Führungsanordnung, die benachbart zu einer Innenfläche des Fensters angeordnet und dazu ausgebildet ist, die betätigbare Fensterscheibe zwischen der geöffneten der geschlossenen Position zu führen, wobei die geschlossene Position durch eine Außenfläche der betätigbaren Fensterscheibe definiert ist, welche koplanar zu einer äußeren Fläche des Fensters ist, wobei die geschlossene Position ferner gekennzeichnet ist durch das komprimierbare Dichtungselement, das verformt wird, um mindestens einen Falz auszufüllen, der zwischen dem Fenster und der betätigbaren Fensterscheibe definiert ist.
Patent DE-202018102021-U1 (DE)
Title: Unterbau für ein Aquarium und Anordnung
IPC: A47B97/00
Filed: 2018-04-13
Abstract: Unterbau (1) für ein Aquarium, mit- einem Trägergestell (2), aufweisend- einen Rahmen (3) und- Verkleidungsbauteile (10, 11), die am Rahmen (3) angeordnet sind und offene Flächen zwischen Rahmenelementen (5) wenigstens teilweise bedecken; und- einer Aufstellunterlage (6) zum Aufstellen eines Aquariums, die an dem Trägergestell (2) mittels des Rahmens (3) und / oder der Verkleidungsbauteile (10, 11) gebildet ist;wobei bei dem Trägergestell (2) zumindest der Rahmen (3) und die Verkleidungsbauteile (10, 11) aus meerwasserbeständigem Material sind.
Patent DE-202018103111-U1 (DE)
Title: Behälterverschluss mit Zusatzkompartiment
IPC: B65D51/28
Filed: 2018-06-04
Abstract: Behälter mit einem Körper, der einen Aufnahmebereich für ein erstes Produkt definiert, und mit einem Verschlusselement, das eine Entnahmeöffnung des Aufnahmebereichs reversibel verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement ein reversibel verschließbares Zusatzkompartiment für ein weiteres Produkt aufweist.
Patent DE-202018103238-U1 (DE)
Title: Tablett
IPC: B65D71/70
Filed: 2018-06-08
Abstract: Tablett- eingerichtet zum Transport von sich nach unten verjüngenden Gefäßen, insbesondere Einwegbechern aus Kunststoff oder Pappe insbesondere für Kaltgetränke wie zum Beispiel Bier,- mit einer Tablettfläche aus Wabenpappe und- mit mindestens einem Loch, das durch die Tablettfläche hindurchgeht und dessen Randkontur der Außenkontur eines Horizontalquerschnitts eines sich nach unten verjüngenden Gefäßes entspricht, auf dessen Transport das Tablett eingerichtet ist.
Patent DE-202018105190-U1 (DE)
Title: Transportable Stell- und Trennwand
IPC: A47B97/00
Filed: 2018-09-11
Abstract: Transportable Stell- und Trennwand (1), insbesondere für Schulschreibtische, aus mindestens einem im Wesentlichen senkrecht zur Tischplatte (2) anordbaren Wandteil (3) und einer im Wesentlichen parallel zur Tischplatte (2) anordbaren, faltbaren Verbindungsfläche (4), wobei das Wandteil (3) und die Verbindungsfläche (4) miteinander einteilig ausgebildet sind und die Verbindungsfläche (4) in sich einfach und entlang einer parallel zu einer Unterkante (12) des Wandteils (3) verlaufenden Faltkante (5) faltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wandteil (3) und/oder die Verbindungsfläche (4) mindestens ein Einsteckelement (6) und mindestens ein entsprechendes Schlitzelement (9) aufweisen, wobei das Einsteckelement (6) in das entsprechende Schlitzelement (9) einsteckbar ist.
Patent DE-202019003922-U1 (DE)
Title: Vibrations - Generator der das Katzenschnurren adaptiert
IPC: A61H23/00
Filed: 2019-09-23
Abstract: Vorrichtung zur Vibrationserzeugung ,im Katzenschnurr - Frequenz - Bereich .
 dadurch gekennzeichnet
 dass die Schwingungen von einem Elektromagnet erzeugt werden .
 Der Elektromagnet ist verbunden mit der Überträgerplatte.
Patent DE-202019005885-U1 (DE)
Title: System zum Vorwärmen von Gemengestoffen für Glasschmelzofen
IPC: C03B3/02
Filed: 2019-01-21
Abstract: System (10) zum Vorwärmen von Gemengestoffen vor der Abgabe an einen Glasschmelzofen (12), umfassend:
 einen Vorwärmer (16), der dazu eingerichtet ist, nicht erwärmte Gemengestoffe aufzunehmen und erwärmte Gemengestoffe abzugeben, wobei der Vorwärmer (16) einen primären Auslass (84) aufweist, der dazu eingerichtet ist, Fluid aus dem Vorwärmer (16) abzuführen, sowie einen primären Einlass (82), der dazu eingerichtet ist, von dem Glasschmelzofen (12) abgeführte Fluide sowie abgeführte Fluide, die von dem primären Auslass des Vorwärmers (16) rückgeführt werden, aufzunehmen,
 einen Zyklonabscheider (20) mit einem Einlass (92) in fluiddurchlässiger Verbindung mit dem primären Auslass des Vorwärmers (16) und mit einem Auslass (94, 96), der dazu eingerichtet ist, Fluide aus dem Zyklonabscheider (20) abzuführen,
 einen Lüfter (30) in fluiddurchlässiger Verbindung mit dem Auslass des Zyklonabscheiders (20),
 einen Drucksensor (60), der dazu eingerichtet ist, ein Drucksignal zu erzeugen, das einen Druckabfall zwischen dem Einlass und dem Auslass des Zyklonabscheiders (20) angibt,
 einen Temperatursensor (64), der dazu eingerichtet ist, ein Temperatursignal zu erzeugen, das eine Temperatur am Auslass des Zyklonabscheiders (20) angibt, und
 eine Zyklonströmungssteuerung (70), die dazu eingerichtet ist, in Ansprechen auf das Drucksignal und das Temperatursignal eine Drehzahl des Lüfters zu steuern.
Patent DE-202019101381-U1 (DE)
Title: Spule mit einem Spulenkern mit lokaler Kühlung, Transformator mit einer solchen Spule sowie System mit einem solchen Transformator
IPC: H05K1/02
Filed: 2019-03-12
Abstract: Spule mit
 einer Spulenwicklung,
 einem magnetischen Kern und
 zumindest einem Wärmeableiter (6a, 6b, 6c) zum Ableiten von Wärme vom Inneren der Spule (1) nach außen, dadurch gekennzeichnet, dass
 der aus einem elektrisch leitenden Material bestehende Wärmeableiter (6a, 6b, 6c) mit einer lokalen Wärmestelle des Kerns elektrisch und thermisch verbunden ist.