baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015219708-B4 (DE)
Title: Motor
Inventor: AOYAMA MASAHIRO
IPC: H02K11/042
Filed: 2015-10-12
Granted: 2021-08-26
Abstract: Motor (10) umfassend:einen Stator (11) umfassend eine Vielzahl von Ankerpolspulen (14) zur Erzeugung eines magnetischen Flusses, wenn diese erregt werden,ein Rotor (21), angeordnet zur Rotation innerhalb des Stators (11) aufgrund des magnetischen Flusses,wobei der Rotor (21) ausgebildet ist mit einer Vielzahl von Hauptschenkelstrukturen (22), die zu dem Stator (11) hin gerichtet und beabstandet nacheinander in einer vorgegebenen Richtung angeordnet sind, und mit einer Vielzahl von Hilfsschenkelstrukturen (32), die zu dem Stator (11) hin gerichtet und beabstandet nacheinander in der vorgegebenen Richtung angeordnet sind, dergestalt, dass jede aus der Vielzahl von Hilfsschenkelstrukturen (32) zwischen den benachbarten beiden aus der Vielzahl von Hauptschenkelstrukturen (22) angeordnet ist,wobei die Vielzahl von Haupt- und Hilfsschenkelstrukturen (22, 32) umfasst:Induktionsspulen (27, 37), jede zur Erzeugung von Induktionsstrom, wenn diese durch Raumoberschwingungen, die in dem magnetischen Fluss enthalten sind, gekoppelt wird, und elektromagnetische Spulen (28, 38), jede zur Erzeugung einer elektromagnetischen Kraft, wenn diese durch den Induktionsstrom, der durch die Induktionsspule (27, 37) erzeugt wird, erregt wird,wobei der Motor (10) ferner umfasst:eine erste Gleichrichterschaltung (30), mit der die Induktionsspulen (27, 37), die an den Hauptschenkelstrukturen (22) angeordnet sind, und die elektromagnetischen Spulen (28, 38), die an den Hilfsschenkelstrukturen (32) angeordnet sind, verbunden sind; undeine zweite Gleichrichterschaltung (40), mit der die Induktionsspulen (27, 37), die an den Hilfsschenkelstrukturen (32) angeordnet sind, und die elektromagnetischen Spulen (28, 38), die an den Hauptschenkelstrukturen (22) angeordnet sind, verbunden sind;wobei jede der ersten und der zweiten Gleichrichterschaltung (30, 40) konfiguriert ist, um den Induktionsstrom, der durch die Induktionsspule (27, 37) erzeugt wird, gleichzurichten, um die elektromagnetische Spule (28, 38) mit Erregergleichstrom aus der Gleichrichterschaltung (30, 40) zu erregen,wobei die erste und die zweite Gleichrichterschaltung (30, 40) jeweils elektrisch unabhängige Schaltanordnungen sind.
Patent DE-102016002711-B4 (DE)
Title: Freiluft-Gehäuse für Mittelspannungsanlagen
Inventor: MEULEMAN ANDRÉ
IPC: H02B13/025
Filed: 2016-03-08
Granted: 2018-01-18
Abstract: Schalt- und Mess-Station für Mittelspannungsanlagen, bestehend aus einem Stahlblechgehäuse (1) und energietechnischen Komponenten (2, 3), nämlich mindestens einer metallgekapselten SF6- oder Luft isolierte Mittelspannungsschaltanlage (2), mit einem metallgekapseltem Luft isolierten Messwandler-System (3), Schutz- und Regelsysteme und einer Niederspannungsverteilung, weiterhin bestehend aus einem ebenerdig aufgestellten Basisrahmen (5), der gleichzeitig Befestigungsrahmen für das Stahlblechgehäuse und für die energietechnischen Komponenten (2, 3) ist und eine Anhebefunktion sowie ein Kabeleinführungssystem aufweist und einen Luft-Volumen-Strömungskanal (6) bildet, der zwischen den Luftvolumen innerhalb der energietechnischen Komponenten (2, 3) und einen Druckentlastungsraum (8) an der Rückseite des Stahlblechgehäuses (1) bestehend aus, den rückseitigen Außenwänden (9) des Stahlblechgehäuses (1) und den Rückwänden (10) von komplett, auch zum Dach hin, metallgekapselten Räumen (7) der energietechnischen Komponenten (2, 3), eingerichtet ist, um im Fehlerfall innerhalb der energietechnischen Komponenten (2, 3), frei werdende Störlichtbogengase in den oberen Dachraum (11) zu führen und von da aus über Lüftungsöffnungen (12) am Dachraum (11) gefahrlos ins Freie zu entlasten.
Patent DE-102016109445-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Hilfsantrieb
Inventor: SCHRÄDER HERIBERT
IPC: B66C19/00
Filed: 2016-05-23
Granted: 2022-12-15
Abstract: Fahrzeug (1) mit Hilfsantrieb, umfassend- einen Rahmen (7.1) mit einer darauf angeordneten Ladefläche mit zumindest einem Boden (4), der zum Beladen mit einem schweren Gegenstand ausgestaltet ist,- einen Rahmenabschnitt (7), der orthogonal zu dem Boden (4) der Ladefläche angeordnet und der zumindest mit dem Rahmen (7.1) verbunden ist,- eine Tragsäule (5) zum Heben, Drehen und Senken einer von der Tragsäule (5)gestützten Quertraverse (10), welche orthogonal zu dem Boden (4) der Ladefläche angeordnet ist und sich über die Ladefläche erstreckt, und welche mit dem Rahmen (7.1) und dem Rahmenabschnitt (7) verbunden ist,- einem an dem Rahmen (7.1) angeordneten Fahrwerk und- zumindest eine Energieversorgungseinheit, wobei am Fahrwerk an zumindest einer Drehachse freilaufende Laufräder (2) angeordnet sind, wobei zumindest ein Laufrad (2) des Fahrwerks mittels zumindest eines elektromotorischen oder verbrennungsmotorischen Antriebs (60) angetrieben werden kann, wobei der Antrieb (60) im oder am Rahmen (7.1) parallel über oder neben zu zumindest einer Drehachse eines Laufrades (2) angeordnet ist, wobei eine Kraftübertragung auf das Laufrad (2) mit Hilfe zumindest eines mit dem Antrieb (60) antriebtechnisch wirkverbundenen Reibrades (61) erfolgt, das relativ zu dem Laufrad (2) in eine Anpresslage mit dem Laufrad (2) überführbar und in der Anpresslage derart mit dem Laufrad (2) wirkverbunden ist, dass es das Laufrad (2) antreibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Reibrad (61) gemeinsam mit dem elektromotorischen oder verbrennungsmotorischen Antrieb (60) in einem parallel zu der Drehachse verschiebbaren Gehäuse (62) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (62) mit dem Reibrad (61) und dem elektro- oder dem verbrennungsmotorischen Antrieb (60) derart über eine Mechanik mit dem Fahrwerk der Laufräder (2) verbunden ist, dass das Gehäuse (62) der Positionierung der Laufräder bei einer Spurverbreiterung oder bei einer Spurverengung der Änderung des Radstandes folgt.
Patent DE-102016114014-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung eines Trockenzylinders
Inventor: GROHMANN FRANZ
IPC: C23C26/00
Filed: 2016-07-29
Granted: 2018-05-17
Abstract: Verfahren zur Beschichtung eines Trockenzylinders (1) einer Trockenvorrichtung zum Trocknen und/oder Glätten einer Faserstoffbahn (F), wobei die Beschichtung innerhalb der Trockenvorrichtung erfolgt und das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Zuführen eines Spritzzusatzwerkstoffes in Richtung auf die Mantelfläche des zu beschichtenden Trockenzylinders (1) und Aufschmelzen zumindest des zugeführten Spritzzusatzwerkstoffs mittels eines Strahls (9) einer Strahlquelle, wie einer Laser- oder Elektronenstrahlquelle, zum Herstellen einer Schicht, wobei das Aufschmelzen derart erfolgt, dass der Strahl (9) - in einer Verlängerung in dessen Ausbreitungsrichtung gesehen - auf eine Stelle der Mantelfläche auftrifft, die im Betriebszustand der Trockenvorrichtung außerhalb eines Umschlingungsbereichs der Mantelfläche des Trockenzylinders (1) mit der Faserstoffbahn (F) oder einer die Faserstoffbahn (F) tragenden Bespannung liegt und die Ausbreitungsrichtung des Strahls (9) im Wesentlichen entgegen der Schwerkraftrichtung verläuft.
Patent DE-102016117403-B4 (DE)
Title: Beschwadungsverfahren und -vorrichtung
Inventor: KOOS MICHAEL
IPC: A21B3/04
Filed: 2016-09-15
Granted: 2019-11-14
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines Backschwadens in einem Backraum (4) eines Backofens, bei dem mindestens einem Wärmeübertragungselement (13) über mindestens eine Wasserleitung (15) Wasser zugeführt wird und der entstehende Wasserdampf in den Backraum (4) geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Temperatur des Wassers vor der Zufuhr zum Wärmeübertragungselement (13) auf einen vorgegebenen Wert von maximal 10 °C gekühlt wird.
Patent DE-102016206271-B4 (DE)
Title: Elektrische Rotationsmaschine
Inventor: KITTA YOSHIAKI
IPC: H02K3/34
Filed: 2016-04-14
Granted: 2021-07-29
Abstract: Elektrische Rotationsmaschine, umfassend:ein Gehäuse;einen Schaft (8) der durch das Gehäuse läuft;ein Rotator (1), der in dem Gehäuse eingehaust ist und an dem Schaft (8) fixiert ist;einen Stator (2), der an dem Gehäuse fixiert ist, sodass dieser eine äußere umfängliche Oberfläche des Rotators (1) umgibt, wobei der Stator (2) umfasst:einen ringförmigen Statorkern (21); undeine Statorspule (22), die um den ringförmigen Statorkern (21) durch Vermittlung eines Spulenkörpers (25) gewickelt ist, wobei die Statorspule (22) Spulenenden aufweist, die von beiden Enden des ringförmigen Statorkerns (21) entlang einer axialen Richtung des Schafts (8) hervorstehen;Spulenendabdeckungen (32, 33), die über gesamte Umfänge der Spulenenden angeordnet sind, um einander in der axialen Richtung zugewandt zu sein; undringförmige Dichtungselemente (34, 34A), die eine Flexibilität aufweisen und an einer inneren Durchmesserseite der Statorspule (22) angeordnet sind, sodass diese die inneren Durchmesserabschnitte der Spulenenden umgeben,wobei die ringförmigen Dichtungselemente (34), die Spulenendabdeckungen (32, 33) und die Spulenenden Spulenendenkühlmittelflusspfade (37, 38) ausbilden, durch die ein Kühlmedium, das von einem oberen Teil des Gehäuses in das Gehäuse fließt, abwärts fließt, wobei jedes der ringförmigen Dichtungselemente (34, 34A) eine segmentierte Kreisform aufweist, die einen ausgesparten Abschnitt (39) in einem unteren Abschnitt aufweist.
Patent DE-102017005283-B4 (DE)
Title: Pumpenlaufrad
Inventor: OTTO ALFRED
IPC: F04D7/04
Filed: 2017-06-02
Granted: 2022-12-08
Abstract: Asymmetrisches Pumpenlaufrad (1) für ein Pumpenaggregat zur Förderung einer insbesondere feststoffbeladenen Flüssigkeit, das nur eine Schaufel (3), die sich spiralförmig um die Rotationsachse (15) erstreckt, und zumindest einen Hohlraum (5, 6) aufweist, der derart positioniert und ausgebildet ist, dass eine Trägheitsachse des Pumpenlaufrads (1) zur Rotationsachse (15) des Pumpenlaufrads (1) hin verschoben ist, dadurch gekennzeichnet, dass es zumindest zum Teil schichtweise durch ein additives Herstellungsverfahren gebildet ist und den zumindest einen Hohlraum (5, 6) in seinem Materialinneren aufweist, der bei der schichtweisen Herstellung ausgebildet wird und nach außen vollständig oder bis auf eine Öffnung (7, 8) zum Entfernen unverfestigten Materials aus dem Hohlraum (5, 6) geschlossen ist, wobei der zumindest eine Hohlraum (5, 6) zumindest teilweise innerhalb des die Schaufel (3) bildenden Materials liegt und/ oder das Pumpenlaufrad (1) innerhalb eines von der Schaufel (3) eingefassten Zentralbereichs (16) eine von der geförderten Flüssigkeit überströmbare Materialmenge (18) aufweist, in der der zumindest eine Hohlraum (5, 6) ganz oder zumindest teilweise ausgebildet ist.
Patent DE-102017207302-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Verfahren zum Betreiben der Bedienvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: ZEINAR PETER
IPC: G06F3/041
Filed: 2017-05-02
Granted: 2020-08-06
Abstract: Bedienvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (12), aufweisend- ein erstes Bedienelement (16) zum Vorgeben einer Bedienfunktion eines zweiten, berührungssensitiven Bedienelements (18) der Bedienvorrichtung (10),- wobei das zweite Bedienelement (18) ein flächig ausgestaltetes Berührelement (20) aufweist, das eine Vorderseite (V) mit einer Berühroberfläche (B) zum Empfangen einer Bedienhandlung hat,- mindestens ein verstellbar gelagertes und als Platine ausgestaltetes Tastelement (30), das einen flächigen Bereich (32) und einen als Kante oder Grat (34) ausgestalteten Bereich aufweist und an einer Rückseite (Z) des zweiten Bedienelements (18) angeordnet ist, und- eine Steuereinrichtung (26), die dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von einer durch das erste Bedienelement (16) erfassten Bedienhandlung eines Benutzers die Bedienfunktion des zweiten Bedienelements (18) vorzugeben, und bei Erfassen der Bedienhandlung durch das erste Bedienelement (16) ein Verstellsignal zu erzeugen, das ein Wechsein zwischen einer Ruheposition (R) und einer Tastposition (T) des mindestens einen Tastelements (30) beschreibt, wobei eine Ebene des flächigen Bereichs (32) des mindestens einen Tastelements (30) in der Ruheposition (R) entlang einer Berührebene, in der die Berühroberfläche (B) des zweiten Bedienelements (18) liegt, ausgerichtet ist; und wobei eine Schwenkachse (36) zum Wechseln zwischen der Ruheposition (R) und der Tastposition (T) in der Ebene des flächig ausgestalteten Bereichs (32) und entlang des als Kante oder Grat (34) ausgestalteten Bereichs verläuft, sodass das Tastelement (30) in der Tastposition (T) ein auf der Berühroberfläche (B) haptisch und/oder taktil wahrnehmbares Relief (40) bildet.
Patent DE-102017209734-B4 (DE)
Title: Batteriebetriebenes elektronisches Schaltgerät mit einem leistungslosen Stand-by-Modus
Inventor: FENSTERLE ROLF
IPC: H03K17/78
Filed: 2017-06-09
Granted: 2019-03-07
Abstract: Batteriebetriebenes elektronisches Schaltgerät (1) mit einem leistungslosen Stand-by-Modus, das einen Sensor (2), eine Steuerung (3), eine Batterie (4) und ein drahtloses Kommunikationsmodul (5) aufweist, wobei die Steuerung (3) über einen mit der Batterie (4) verbundenen Schalttransistor (6) aktivierbar ist, wobei der Schalttransistor (6) bei Lichteinfall auf einen Fotoempfänger (7) zur Aktivierung in einen leitenden Zustand versetzt wird, wobei der Steueranschluss des Schalttransistors (6) derart mit der Steuerung (3) verbunden ist, dass er dauerhaft leitend bleiben kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Fotoempfänger (7) eine Abdeckung (8) aufweist, die zur Beeinflussung des Lichteinfalls geeignet ist, und die Steuerung (3) Mittel zur Abschaltung des Schaltransistors (6) aufweist, welche das elektronische Schaltgerät (1) nach einem erfolgreichen Test, einem Steuerbefehl oder Ablauf einer vorgegebenen Zeitspanne wieder in den leistungslosen Stand-by-Modus versetzen kann, wobei die Steuerung (3) durch den Schalttransitor (6) von der Batterie (4) getrennt ist.
Patent DE-102017217084-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Lenksystems mit einer elektrischen Lenkunterstützung
Inventor: MILBAIER PAUL
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-09-26
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines Lenksystems (100) mit einer elektrischen Lenkunterstützung (102), wobeieine Soll-Größe (T̃Mot) für die Lenkunterstützung (102) durch einen Lenkungsregler (104) vorgegeben wird,das Lenksystem (100) abhängig von der Soll-Größe (T̃Mot) angesteuert wird,ein Kompensations-Wert zur Kompensation eines dynamischen Verhaltens einer durch das Lenksystem (100) gelenkten Achse (106) modellbasiert bestimmt wird,die Soll-Größe (T̃Mot) abhängig von dem Kompensations-Wert bestimmt wird.
Patent DE-102017217730-B4 (DE)
Title: Kondensierer mit einer füllung und wärmepumpe
Inventor: KNIFFLER OLIVER
IPC: F25B39/04
Filed: 2017-10-05
Granted: 2020-01-16
Abstract: Kondensierer (306), mit folgenden Merkmalen:einem Gehäuse (114) mit einer Füllung (50), wobei die Füllung (50) bezüglich einer Betriebsausrichtung des Kondensierers (306) eine obere Begrenzungsfläche (50c) hat;einer in dem Gehäuse (114) angeordneten Beregnungsanlage (60) zum Beregnen nur eines ersten Teils (50a) der oberen Begrenzungsfläche (50c) mit einer Arbeitsflüssigkeit, wobei ein zweiter Teil (50b) der oberen Begrenzungsfläche (50c) nicht beregnet wird; undeiner in dem Gehäuse (114) angeordneten Arbeitsdampfzuführungsanlage (70) zum Zuführen von Arbeitsdampf auf den zweiten Teil (50b) der oberen Begrenzungsfläche (50c) der Füllung (50),wobei eine Füllhöhe der Füllung (50) in dem ersten Teil (50a) der oberen Begrenzungsfläche (50c) und dem zweiten Teil (50b) der oberen Begrenzungsfläche (50c) im Wesentlichen gleich ist.
Patent DE-102017221138-B4 (DE)
Title: Rührgefäß für einen Stabmixer, Einsatzelement für ein Rührgefäß und Küchenrührvorrichtung
Inventor: KOSCAK ALES
IPC: A47J43/07
Filed: 2017-11-27
Granted: 2020-10-15
Abstract: Rührgefäß (20) mit einem Gefäßboden (23), der an einer einem Gefäßinneren zugewandten Bodenoberfläche (24) ein Profil zum Eingriff in einen gewellten Gehäuserand (15) eines Stabmixers aufweist.
Patent DE-102017223187-B4 (DE)
Title: Standfuß für ein Küchenrührgefäß, Küchenrührgefäß mit Standfuß sowie Küchenvorrichtung
Inventor: BERZELAK MATEJ
IPC: A47J36/00
Filed: 2017-12-19
Granted: 2021-08-12
Abstract: Standfuß (100) für ein Küchenrührgefäß (10), wobei der Standfuß (100) mindestens eine Saugeinrichtung (110) mit einem Abdichtungsrand (111) zum Aufsetzen auf eine Grundplatte (G) umfasst, wobei die Saugeinrichtung (110) dazu eingerichtet ist, in einem aufgesetzten Zustand mit der Grundplatte (G) ein Volumen (V) mit Unterdruck einzuschließen, wobei der Standfuß (100) weiterhin eine Befestigungseinrichtung (140) zum lösbaren Befestigen des Küchenrührgefäßes (10) am Standfuß (100) umfasst.
Patent DE-102018105707-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung
Inventor: KOBAYASHI FUYUKI
IPC: F02D41/04
Filed: 2018-03-13
Granted: 2022-08-25
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung, die aufweist: eine Kraftstoffeinspritzungsvorrichtung (8), die zur Steuerung einer Einspritzungsmenge durch eine Einspritzungszeit ausgebildet ist, eine Steuereinheit (10), die bewirkt, dass die Kraftstoffeinspritzungsvorrichtung (8) eine Kraftstoffeinspritzung während eines Zyklus einer Brennkraftmaschine wenigstens einmal durchführt, und eine Kraftstoffeinspritzungsmengenberechnungseinheit (50), eingerichtet zum Berechnen der Einspritzmenge der Kraftstoffeinspritzung auf der Basis wenigstens von Informationen über eine Motordrehzahl und eine Drosselventilöffnung, wobei die Einspritzmengenberechnungseinheit (50) eingerichtet ist, um die Einspritzungsmenge für jede vorgegebene Zeit zu berechnen, wobei die Steuereinheit (10) eingerichtet ist, um die berechnete Einspritzmenge während der Kraftstoffeinspritzung durch die Kraftstoffeinspritzvorrichtung (8) durch eine neu berechnete Kraftstoffeinspritzmenge zu korrigieren, ein Zielwert, bei dem die Kraftstoffeinspritzung gestoppt werden soll, unter Verwendung eines Kurbelwinkels vorher als ein Sprühendwinkel (R1, R2) bestimmt wird,die Steuereinheit (10) eingerichtet ist um zu bewirken, dass die Kraftstoffeinspritzung gestartet wird, so dass die Sprühung mit der berechneten Einspritzmenge an dem Sprühendwinkel (R1, R2) beendet wird,die Steuereinheit (10) eingerichtet ist zu bewirken, dass während eines Zyklus der Brennkraftmaschine eine Grundeinspritzung und eine Zusatzeinspritzung, die die Grundeinspritzung kompensiert, ausgeführt werden; undder Sprühendwinkel (R1) der Grundeinspritzung auf einen ersten vorgegebenen Winkel in einer Nähe eines unteren Explosionstotpunkts (BDC1) der Brennkraftmaschine festgelegt wird, so dass ein Zeitraum innerhalb welcher die Grundeinspritzung durchgeführt wird, in einem Zeitraum des Expansionsprozesses der Brennkraftmaschine enthalten ist.
Patent DE-102018114697-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung und Verfahren zur zeitaufgelösten Messung eines Messsignals
Inventor: TEBRÜGGE JAN
IPC: G01N21/63
Filed: 2018-06-19
Granted: 2023-02-16
Abstract: Messvorrichtung (1) zur zeitaufgelösten Messung eines Messsignals (3) und zur zeitlichen Separation wenigstens eines ersten Anteils (4) des Messsignals (3) mit einer Lichtquelle (5) zur Aussendung eines pulsförmigen Anregungssignals (6), mit wenigstens einem Detektor (9) für den Empfang des Messsignals (3), wobei der Detektor (9) aus dem Messsignal (3) ein Detektorsignal (11) erzeugt, mit wenigstens einer ersten Umformeinheit (12a) zur Erzeugung eines ersten Vergleichssignals (13) und mit wenigstens einer Auswerteeinheit (14), dadurch gekennzeichnet, dass das erste Vergleichssignal (13) mit dem Anregungssignal (6) korreliert, dass wenigstens eine erste Logikfunktion (15a) vorhanden ist, wobei die erste Logikfunktion (15a) im Betrieb zumindest das erste Vergleichssignal (13) und ein von dem Detektorsignal (11) abhängiges Signal (11, 18) derart miteinander verknüpft, dass die Ausgabe der Logikfunktion (15a) ein Maß für die Intensität des ersten Anteils (4) des Messsignals (3) bzw. des Detektorsignals (11) bereitstellt, wobei die Intensität eines Anteils des Messsignals durch die Anzahl an Photonen, die während der Zeitdauer des zu separierenden Anteils des Messsignals auf den Detektor treffen, gegeben ist und dass der Ausgang der ersten Logikfunktion (15a) mit der wenigstens einen Auswerteeinheit (14) verbunden ist.
Patent DE-102018119406-B4 (DE)
Title: Reduktionsmittelzusetzsystem
Inventor: HONDA DAISUKE
IPC: F01N9/00
Filed: 2018-08-09
Granted: 2024-01-11
Abstract: Reduktionsmittelzusetzsystem (20) umfassend:einen Tank (40), der ein flüssiges Reduktionsmittel speichert;eine Zufuhrleitung (42), die mit dem Tank (40) verbunden ist;ein Zusetzventil (50), das mit einem Oberendteil der Zufuhrleitung (42) verbunden ist;eine Pumpe (44), die in der Mitte der Zufuhrleitung (42) vorgesehen und umkehrbar rotierbar angeordnet ist;eine Abzweigungsleitung (54), die mit dem Tank (40) verbunden ist, und einen Abzweigungsteil (P), der in der Zufuhrleitung (42) an einer Stromabseite der Pumpe (42) liegt;ein Rückschlagventil (60), das in der Abzweigungsleitung (54) vorgesehen ist und geöffnet ist, wenn ein Druck in der Abzweigungsleitung (54) höher als ein vorbestimmter Referenzdruck ist; undeine Pumpensteuereinheit (70) zum Betreiben der Pumpe (44), sodass sie alternierend wiederholt in einer Normalrichtung und einer umgekehrten Richtung rotiert, während das Zusetzventil (50) in einem Zustand, in dem die Zufuhrleitung (42) mit Luft befüllt ist, geschlossen ist.
Patent DE-102018120610-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsicherheitsgurtvorrichtung
Inventor: HAYASHI SHIGEKI
IPC: B60R22/195
Filed: 2018-08-23
Granted: 2023-10-19
Abstract: Fahrzeugsicherheitsgurtvorrichtung (10), aufweisend:einen Beckengurt (12), der einen Beckenbereich eines auf einem Fahrzeugsitz (22) sitzenden Insassen hält;ein Verbindungselement (14), das einen Endabschnitt des Beckengurts (12) mit einer Befestigung (36) verbindet, die an einer Seite des Fahrzeugsitzes (22) oder einer Stelle der Fahrzeugkarosserie ausgebildet ist;eine Zurückziehvorrichtung (16), die relativ zu der Befestigung (36) an einer Vorderseite eines Fahrzeugs ausgebildet ist, und die bei einer Fahrzeugkollision oder in einem Fall, bei dem eine Fahrzeugkollision vorhergesagt wurde, betätigt wird;ein Kraftübertragungselement (18), wobei ein hinteres Ende des Kraftübertragungselements (18) derart mit dem Verbindungselement (14, 28, 32, 58, 66) verbunden ist, dass es relativ zu dem Verbindungselement (14, 28, 32, 58, 66) beweglich ist; undeine Führung (48), die das Kraftübertragungselement (18) führt; wobeidas Kraftübertragungselement (18), wenn die Zurückziehvorrichtung (16) betätigt wird, gleichmäßig durch die Zurückziehvorrichtung (16) in Richtung zur Fahrzeugvorderseite zurückgezogen wird, wodurch das Verbindungselement (14, 28, 32, 58, 66) in Richtung zur Fahrzeugvorderseite gezogen wird und den Endabschnitt des Beckengurts (12) zur Fahrzeugunterseite und zur Fahrzeugvorderseite bewegt, dadurch gekennzeichnet, dassdie Führung (48) ein Paar zylindrischer Führungsstifte oder Führungsrollen ist, die zwischen der Befestigung (36) und der Zurückziehvorrichtung (16) ausgebildet sind, wobei das Kraftübertragungselement (18) zwischen den Führungen (48) gehalten und geführt ist.