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Patent DE-102019202194-A1 (DE)
Title: 3D-Druck-Injektor mit Kühlung
Inventor: MAIER EBERHARD
IPC: B33Y30/00
Filed: 2019-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen 3D-Druck-Injektor mit einem elektrisch ansteuerbaren Aktor, sowie mit Mitteln zur Kühlung und damit zur Abfuhr der Wärme aus dem Aktor, gemäß Oberbegriff des Patentanspruches 1.Um beim Betrieb im Druckkopf ein Lastkollektiv zu beachten, und die Begrenzung der geforderten Lebenszeit, in Bezug auf den geforderten Hub, die geforderte Lastwechselzahl in Abhängigkeit zur Temperatur zu minimieren, ist erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass als Aktor ein piezoelektrischer Aktor mit piezoelektrischem Element vorgesehen ist, der unmittelbar von einem mit einem Kühlmedium durchströmbaren zylindrischen Kühlmittelmantel umgeben ist, in welchem der piezoelektrische Aktor auch geführt ist.
Patent DE-102019203318-A1 (DE)
Title: Thermische Regelung einer Sensorvorrichtung
Inventor: BAUMGARTNER ANDREAS
IPC: G01N21/47
Filed: 2019-03-12
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Betreiben einer Sensorvorrichtung zur Bestimmung eines Straßenzustands, bei dem Strahlen von mindestens einer Strahlenquelle erzeugt und in einen Abtastbereich emittiert werden, aus dem Abtastbereich zurückgestreute oder reflektierte Strahlen durch mindestens einen Detektor ermittelt und zum Bestimmen des Straßenzustands durch ein mit dem Detektor gekoppeltes Steuergerät ausgewertet werden, wobei temperaturabhängige Einflüsse auf mindestens eine Komponente der Sensorvorrichtung durch mindestens einen Sensor ermittelt werden, wobei die temperaturabhängigen Einflüsse auf die Komponente der Sensorvorrichtung durch eine Heizeinrichtung und/oder eine Kühleinrichtung und/oder bei der Auswertung durch das Steuergerät kompensiert werden. Des Weiteren sind ein Steuergerät sowie ein Computerprogramm offenbart.
Patent DE-102019203384-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Betätigung einer formschlüssigen Kupplung eines Fahrzeugs
Inventor: MAURITZ WOLFGANG
IPC: F16H63/50
Filed: 2019-03-13
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zur Betätigung einer formschlüssigen Kupplung eines Fahrzeugs. Das Verfahren weist den Schritt Regeln einer Eingangsdrehzahl einer Eingangswelle der formschlüssigen Kupplung derart, dass ein vorbestimmter Zustand erreicht wird, bei dem die Eingangsdrehzahl innerhalb eines vorbestimmten Drehzahlbereichs um eine Referenzdrehzahl schwingt, auf. Ferner weist das Verfahren den Schritt Betätigen der formschlüssigen Kupplung nach Erreichen des vorbestimmten Zustands auf.
Patent DE-102019203500-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beeinflussung von Lichtstrahlen im Innenraum eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug zur Durchführung des Verfahrens und Spiegelbank für ein solches Kraftfahrzeug
Inventor: FRANKE STEFAN
IPC: G02B27/01
Filed: 2019-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beeinflussung von Lichtstrahlen im Innenraum eines Kraftfahrzeugs. Die Lichtstrahlen gelangen dabei aus Richtung einer einem Head-Up-Display (200) zugeordneten Spiegelbank (300, 300', 300").Die Erfindung unterbreitet mehrere Lösungsansätze, zur Bereitstellung einer erweiterten Anzeigemöglichkeit und gleichzeitigen Reduzierung einer Blendung eines Fahrzeuginsassen durch unerwünschte Reflexionen. Dabei werden die Lichtstrahlen in der Spiegelbank erzeugt,• wobei ein Teil der erzeugten Lichtstrahlen im Bereich der Spiegelbank derart blockiert wird, dass ein bestimmter Freihaltebereich entsteht, in den reflektierte Lichtstrahlen nicht mehr hineingelangen können oder• wobei erzeugte Lichtstrahlen im Bereich der Spiegelbank ohne Reflexion auf einen bestimmten Sichtbereich ausgerichtet werden oder• wobei die erzeugten Lichtstrahlen im Bereich der Spiegelbank polarisiert werden und aus der Spiegelbank austretende Lichtstrahlen nur noch solche polarisierten Anteile der Lichtstrahlen austreten, welche keine oder kaum noch nennenswerte Reflexionen hervorrufen.
Patent DE-102019204312-A1 (DE)
Title: Wälzlager und Führung mit dem Wälzlager
Inventor: GUENDERT LUCAS
IPC: F16C41/00
Filed: 2019-03-28
Abstract: Offenbart ist ein Wälzlager, insbesondere zur Lagerung eines Führungswagens an einer Führungsschiene einer Linearführung, mit zwei Wälzbahnen und zwischen diesen abwälzbar angeordneten Wälzkörpern, sowie mit einer Widerstandsschicht zur Erfassung einer am Wälzlager wirksamen Last.Offenbart ist weiterhin eine Führung mit wenigstens einem derartigen Wälzlager.
Patent DE-102019204667-A1 (DE)
Title: Beobachtungseinrichtung, beobachtungsverfahren und beobachtungsprogramm
Inventor: LUO WEI
IPC: G07C1/10
Filed: 2019-04-02
Abstract: Zur Bereitstellung einer Beobachtungseinrichtung, eines Beobachtungsverfahrens und eines Beobachtungsprogramms, die zum Präsentieren eines interessierenden Punktes in der Lage sind, um eine verschwenderische Wartezeit einer Maschine aufzufinden. Die Beobachtungseinrichtung 1 beinhaltet eine Beobachtungsdaten-Erfassungseinheit 11, die konfiguriert ist, Beobachtungsdaten über einen Betriebszustand einer Maschine zusammen mit Zeitinformation zu erfassen, eine Extraktionseinheit 13, die konfiguriert ist, auf Basis der ersten Bedingung, die sich auf die Beobachtungsdaten bezieht, einen Zeitbereich der Beobachtungsdaten entsprechend einem im Betrieb der Maschine zu extrahieren, wobei der Betrieb eine Möglichkeit des Erzeugens einer Wartezeit aufweist, und eine Ausgabeeinheit 14, die konfiguriert ist, Information über den extrahierten Zeitbereich auszugeben.
Patent DE-102019205440-A1 (DE)
Title: Lern-Verfahren zur winkelunabhängigen Objekterkennung für bewegliche und orts-feste Systeme
Inventor: DZIERZON RAINER
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-04-16
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Lern-Verfahren zur winkelunabhängigen Objekterkennung durch bewegliche und ortsfeste Systeme mittels künstlicher Intelligenz, wobei in einem ersten Lernschritt Erfassungsdaten von an einem Referenz-System angeordneten ersten Sensoren abhängig von deren jeweiliger Referenz-Einbauposition am Referenz-System gesammelt und gespeichert werden. In einem zweiten Lernschritt werden die Erfassungsdaten derart bearbeitet, dass die Positionen der von den Sensoren erfassten Elemente in einem dritten Lernschritt in einem vorgegebenen Koordinatensystem bereitgestellt werden. In einem vierten Lernschritt werden zur Bereitstellung der winkelunabhängigen Objekterfassung die bearbeiteten Erfassungsdaten derart transformiert, dass eine vorgegebene Einbauposition von zweiten Sensoren an einem zweiten System simuliert und abgespeichert wird.
Patent DE-102019206729-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung, Bearbeitungsanlage, Verfahren zum Fördern und/oder Bearbeiten von Gegenständen
Inventor: LAUER MICHAEL
IPC: B62D65/18
Filed: 2019-05-09
Abstract: Um eine Fördervorrichtung bereitzustellen, welche eine besonders einfache und effiziente Förderung von Gegenständen ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die Fördervorrichtung ein oder mehrere Fahrzeuge umfasst, wobei jedes Fahrzeug Folgendes umfasst:einen Grundkörper; ein Fahrwerk, mittels welchem der Grundkörper auf einem befahrbaren Untergrund aufliegt und/oder bewegbar ist; eine Antriebsvorrichtung zum Antreiben des Fahrzeugs; eine Aufnahmevorrichtung, welche ein Aufnahmeelement, zwei Aufnahmeelemente oder mehr als zwei Aufnahmeelemente zum Aufnehmen mindestens eines Gegenstands umfasst.
Patent DE-102019207746-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Zustandsinformation betreffend eine Bandschleifmaschine mittels eines maschinellen Lernsystems
Inventor: KUPPKE HELENA
IPC: G07C3/00
Filed: 2019-05-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ermitteln einer Zustandsinformation betreffend eine Bandschleifmaschine (10) vorgeschlagen, wobei die Bandschleifmaschine (10) zumindest ein Schleifband (18) zur schleifenden Bearbeitung eines Werkstücks (14) aufweisend, umfassend zumindest die Verfahrensschritte• Bereitstellen von Messdaten betreffend die Bandschleifmaschine (10),• Ermitteln der Zustandsinformation aus den bereitgestellten Messdaten mittels eines maschinellen Lernsystems (58), wobei das maschinelle Lernsystem (58) eingerichtet ist, die Zustandsinformation basierend auf den bereitgestellten Messdaten zu ermitteln.Ferner betrifft die Erfindung ein maschinelle Lernsystem (58), ein Verfahren zum Anlernen des maschinellen Lernsystems (58), ein Computerprogramm, ein computerlesbares Speichermedium und eine Computervorrichtung (56), die jeweils dazu vorgesehen und eingerichtet sind, die vorgeschlagenen Verfahren auszuführen. Ferner betrifft die Erfindung eine Bandschleifmaschine (10) zur Durchführung der Verfahren sowie einen Schleifschuh (12) zur Verwendung in einer Bandschleifmaschine (10).
Patent DE-102019207893-A1 (DE)
Title: Löslichkeitserhöhung durch spezifisches Tensidgemisch
Inventor: SCHMELING MARIANNE
IPC: C11D1/75
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Geschirrspülmittel, bevorzugt Handgeschirrspülmittel, enthaltend ein Tensidsystem, wobei das Tensidsystem: (A) mindestens ein Alkylbenzolsulfonat; (B) mindestens ein Fettalkoholsulfat; (C) mindestens ein Aminoxid; umfasst oder daraus besteht, und (D) ein Salz der Zitronensäure; mit der Maßgabe, dass folgende Beziehung erfüllt ist[(Gew.-% (A) x Gew.-%(B)) / Gew.-% (C)] + Gew.-%(D) = R, wobei R eine Zahl von 5 bis 120 ist und D in einer Menge von 0,05 bis 5 Gew.-% vorliegt.
Patent DE-102019208041-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuerungssystem und -verfahren
Inventor: LEE MYUNG JUN
IPC: F02D43/00
Filed: 2019-06-03
Abstract: Ein Kraftstoffeinspritzsteuerungssystem kann umfassen: einen variablen Auslassventilmechanismus, der eingerichtet ist, um ein Auslassventil primär direkt vor einem Einlasstakt zu öffnen, in dem ein Einlassventil geöffnet wird, und um das Auslassventil während des Einlasstakts sekundär zu öffnen, so dass eine Ventilüberlappung auftritt; ein Auslassventil, das an einer Auslassseite zum Einspritzen von Kraftstoff vorgesehen ist; und eine Steuerung zum Steuern des Auslassventils, so dass Kraftstoff durch das Auslassventil eingespritzt wird, bevor das Auslassventil sekundär vor oder während des Einlasstakts geöffnet wird.
Patent DE-102019215007-A1 (DE)
Title: Batteriemodul mit einer Mehrzahl an Batteriezellen und Verfahren zur Herstellung eines solchen Batteriemoduls
Inventor: HOMANN JEROME
IPC: H01M10/658
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul mit einer Mehrzahl an Batteriezellen (2), insbesondere Lithium-Ionen-Batteriezellen (20), welche jeweils ein Batteriezellgehäuse (4) umfassen, in welchem elektrochemische Komponenten der jeweiligen Batteriezelle (2) aufgenommen sind, wobei ein Verspannelement (3) die Mehrzahl an Batteriezellen (2) miteinander verspannt, wobei das Verspannelement (3) um die Mehrzahl an Batteriezellen (2) gewickelt ist und in einen thermoplastischen oder duroplastischen Kunststoff (32) eingebettete Fasern (31) umfasst.
Patent DE-102019216396-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kalibrieren eines Fahrzeugsensors
Inventor: DORENKAMP STEPHAN
IPC: G01S13/93
Filed: 2019-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren eines Fahrzeugsensors (5) eines Kraftfahrzeugs, mit den Schritten: Ermitteln (S1), durch den Fahrzeugsensor (5), von Sensordaten zu einer Vielzahl von Messzeitpunkten während eines Gesamtmesszeitraums, wobei der Gesamtmesszeitraum in eine Vielzahl von Teilmesszeiträumen unterteilt wird, wobei sich das Kraftfahrzeug relativ zu Objekten in einer Umgebung des Kraftfahrzeugs bewegt; Berechnen (S2), für jeden Teilmesszeitraum, von Objektpositionen der Objekte anhand der ermittelten Sensordaten; Berechnen (S3), für jeden Teilmesszeitraum, eines Teilmesszeitraum-Sinogramms anhand der berechneten Objektpositionen für den Teilmesszeitraum; Berechnen (S4) eines Gesamtmesszeitraum-Sinogramms durch Addieren der Teilmesszeitraum-Sinogramme und Korrigieren mittels eines von den Teilmesszeitraum-Sinogrammen abhängigen Faktors; Ermitteln (S5) einer Ausrichtung des Fahrzeugsensors (5) relativ zu einer Fahrachse (A1) des Kraftfahrzeugs anhand des Gesamtmesszeitraum-Sinogramms; und Kalibrieren (S6) des Fahrzeugsensors (5) anhand der ermittelten Ausrichtung des Fahrzeugsensors (5) relativ zu der Fahrachse (A1) des Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102019218540-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verhindern eines Diebstahls von Fahrzeugrädern
Inventor: BERGER CHRISTOPH
IPC: B60R25/30
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Verhindern eines Diebstahls von Fahrzeugrädern (2), aufweisend die folgenden Schritte:- Bereitstellen eines Fahrzeugs (1), wobei das Fahrzeug (1) ein Fahrzeugrad (2) und ein Steuergerät (3) aufweist, wobei das Fahrzeugrad (2) einen Reifen (4) aufweist;- Bereitstellen einer Sensorvorrichtung (5), wobei die Sensorvorrichtung (5) zu einem Austausch elektromagnetischer Signale mit dem Steuergerät (3) vorgesehen ist;- Herstellen einer Signalverbindung zwischen der Sensorvorrichtung (5) und dem Steuergerät (3);- Bestimmen eines räumlichen Abstandes zwischen der Sensorvorrichtung (5) und dem Steuergerät (3);- Vergleichen des Betrags des räumlichen Abstands mit einem Schwellenwert, wobei für den Fall, wonach der Wert des räumlichen Abstandes einen Schwellenwert erreicht, ein Steuersignal mittels des Steuergeräts (3) gesendet wird.
Patent DE-102020000387-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Funktionsintegration in ein durch das Urformen von Werkstoffen hergestelltes Urformteil
Inventor: PFEIFER EUGEN
IPC: B29C45/14
Filed: 2020-01-23
Abstract: ProblemBei urgeformten Bauteilen, wie z.B. Kunststoff-Spritzgussteilen, werden Funktionsintegrationen wie z.B. Gewindebuchsen als massive metallische Elemente realisiert. Sie werden in das Urformteil nachträglich, z.B. durch Einschrauben eingebaut, oder bereits im Fertigungsprozess in das Urformwerkzeug eingelegt und kraft- und formschlüssig mit dem urgeformten Werkstoff verbunden. Dabei führen die unterschiedlichen Wärmeausdehnungskoeffizienten von Metallen und Kunststoffen oft zum Verzug, Rissbildung, Undichtigkeit, Korrosion sowie eingeschränkter Funktionalität solcher Funktionsintegrationen, insbesondere bei höheren Kräften, Vibration und Klimawechsel.LösungDie Erfindung betrifft eine multifunktionale Vorrichtung (1) zur Funktionsintegration in urgeformte Bauteile, die mit mindestens einem offenporigen Funktionsbereich (5) und mindestens einem massiven Funktionsbereich (4) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass diese Funktionsbereiche vorzugsweise stoffschlüssig miteinander verbunden und mit anwendungsspezifischen Parametern, Geometrien und Funktionen ausgestattet sind. Die Funktionsintegration in das Urformteil (2) erfolgt dabei im Fertigungsprozess durch die Infiltration des offenporigen Funktionsbereichs (5) mit dem urgeformten Werkstoff.AnwendungDie Vorrichtung eignet sich für die anwendungsspezifischen, zuverlässigen, unter Vibration und Klimawechsel belastbaren, multifunktionalen Funktionsintegrationen in Hybridtauteile für unterschiedliche Produkte wie Fahrzeuge, Möbel, Medizintechnik oder Unterhaltungselektronik.
Patent DE-102020002407-A1 (DE)
Title: Atemschutzmaske - dauerhaft wiederverwendbare, partikelfiltrierende Halbmaske entsprechend europäischer Norm EN 149:2001+A1:2009, mindestens der Schutzklasse FFP2
Inventor: WIEHOFSKY FRITZ
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-04-22
Abstract: Atemschutzmaske - dauerhaft wiederverwendbare, partikelfiltrierende Halbmaske entsprechend europäischer Norm EN 149:2001+A1:2009, mindestens der Schutzklasse FFP 2 - die Schutz vor infektiösen Keimen, toxischen Luftnotfällen und aerosolen Partikeln bietet, dadurch gekennzeichnet, dass:a) das Filtergehäuse aus zwei, Material unterschiedlichen Teilen besteht, wobei der Maskengrundkörper (1) bevorzugt aus einem Elastomer, beispielsweise Silikonkautschuk und die Filterabdeckung (2) bevorzugt aus einem steifen Thermoplast hergestellt sind. Maskengrundkörper (1) und Filterabdeckung (2) sind preiswert im Formpress- / Spritzgussverfahren in großen Stückzahlen produzierbar.b) Maskengrundkörper (1) und Filterabdeckung (2) durch Ineinanderclipsen eines Steges (4) der Filterabdeckung (2) in eine elastische Nut (3) des Maskengrundkörpers (1) ein dichtend verbundenes Filtergehäuse bilden und umgekehrt das Filtergehäuse durch Auseinanderclipsen leicht zu öffnen ist.c) partielle Erhöhungen (5) am Maskengrundkörper (1) und Filterabdeckung (2) das Filter (8) quasi „schwebend“ und ohne flächige Komprimierung im Filtergehäuse positionieren.d) der Luftdurchtritt durch Filterabdeckung (2), Filter (8) und Maskengrundkörper (1) ins Maskeninnere und umgekehrt, flächig sowie räumlich optimiert, verengungsfrei verläuft und der Atemwiderstand in beiden Richtungen auf ein Minimum reduziert wird.e) ein Klemmsteg (6) im Maskengrundkörper (1) und ein Gegensteg (7) in der Filterabdeckung (2) den seitlichen Randspalt zwischen Filter (8) und Filtergehäuse gegen Luftdurchtritt press abdichten.
Patent DE-102020004812-A1 (DE)
Title: Greifersystem mit Parallelogrammgetriebe
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: B25J15/06
Filed: 2020-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Greifersystem mit einem Trägerteil und mit mindestens zwei relativ zueinander verstellbaren Greifbacken, wobei mindestens eine Greifbacke mittels eines Elektromotors, mindestens eines Wälzgetriebes und eines Parallelogrammgetriebes antreibbar ist, wobei das Parallelogrammgetriebe eine im Trägerteil in einem Antriebsschwenkgelenk gelagerte angetriebene Kurbel aufweist. Zumindest ein Wälzgetriebe hat eine Abtriebswelle, an der die Kurbel im Antriebsschwenkgelenk form- und/oder kraftschlüssig befestigt ist.Mit der vorliegenden Erfindung wird ein Greifersystem mit hoher Positioniergenauigkeit bei großem Greiferhub entwickelt.
Patent DE-102020006598-A1 (DE)
Title: Feuerfester Keramikwerkstoff auf der Basis von La2O3 und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: ANEZIRIS CHRISTOS
IPC: C04B35/50
Filed: 2020-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen metallfreien oxidhaltigen Keramikwerkstoff mit mindestens 10 Gew.-% La2O3-haltigen Phasen mit einem Grobkornanteil mit Korngrößen im Bereich von 100 µm bis 20 mm, wobei der Grobkornanteil einen Gewichtsanteil von mehr als 30 % der Materialzusammensetzung ausmacht. Die Herstellung des Keramikwerkstoffs erfolgt durch Bereitstellen eines La2O3-haltigen Grobkorns, Herstellen einer Mischung aus dem La2O2-haltigen Grobkornanteil mit einem keramischen Anteil, Formen des Gemenges zu einem Formkörper und anschließendem Sintern bei einer Temperatur oberhalb 800 °C. Aus dem Keramikwerkstoff können geformte oder ungeformte Erzeugnisse für die Energietechnik, die Metallurgie, die Automobilindustrie, die Zementindustrie und die chemische Industrie hergestellt werden.
Patent DE-102020008129-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Endoskop
Inventor: LANDES HERMANN
IPC: G02B23/24
Filed: 2020-08-31
Abstract: Endoskopspitze oder Kapselendoskop miteinem Objektiv zum Abbilden eines Blickfelds; undeiner Beleuchtungsvorrichtung zum Beleuchten des Blickfelds mit Beleuchtungslicht, wobeidas Objektiv eine optische Achse hat;das Objektiv einen Blickwinkel, der größer als 180° ist, hat;die Beleuchtungsvorrichtung in einer Draufsicht entlang der optischen Achse um das Objektiv herum angeordnet ist;die Beleuchtungsvorrichtung eine oder mehrere Lichtemissionseinrichtungen aufweist, die konfiguriert sind, jeweiliges Emissionslicht aus einer jeweiligen Lichtemissionsfläche zu emittieren;die Beleuchtungsvorrichtung eine reflektierende Fläche aufweist, die zumindest einen Teil eines der Emissionslichter in eine Richtung reflektiert, die weiter weg von der Richtung der optischen Achse ist als eine Richtung, in der der Teil des einen der Emissionslichter auf die reflektierende Fläche trifft;dadurch gekennzeichnet, dassdie Beleuchtungsvorrichtung eine durchsichtige Kappe aufweist, aus der das Beleuchtungslicht in das Blickfeld emittiert wird;das Beleuchtungslicht auf den Emissionslichtern der einen oder mehreren Lichtemissionseinrichtungen, die direkt oder indirekt auf die durchsichtige Kappe emittiert werden, basiert;zumindest der Teil des einen der Emissionslichter, der von der reflektierenden Fläche reflektiert wird, von der reflektierenden Fläche direkt oder indirekt auf die durchsichtige Kappe reflektiert wird.
Patent DE-102020100489-A1 (DE)
Title: Duschplatzkonstruktion, Duschplatz und Verfahren zur Bildung eines Duschplatzes
IPC: E04B1/66
Filed: 2020-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Duschplatzunterkonstruktion mit einer eine Aussparung (13) für einen Wasserablauf aufweisenden Trägerplatte (7) für die Aufnahme eines Duschelementes und eine Vielzahl von höhenverstellbaren Füßen (8) an einer Unterseite der Trägerplatte (7). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass unmittelbar auf einer Oberseite der Trägerplatte (7) eine Abdichtungsschicht angeordnet ist, wobei die Abdichtungsschicht wasserdicht an angrenzende Gebäudeflächen angeschlossen ist. Gegenstand der Erfindung sind auch ein Duschplatz mit einer solchen Duschplatzunterkonstruktion und einem auf der Trägerplatte (7) angeordneten Duschelement sowie ein Verfahren zur Bildung eines solchen Duschplatzes.
Patent DE-102020101406-A1 (DE)
Title: Triebstrangkomponente mit einer drehwelle mit einem daran befestigten fliehkraftventil
Inventor: PRITCHARD LARRY A
IPC: F16D13/52
Filed: 2020-01-22
Abstract: Triebstrangkomponente mit einer Welle, einer Reibungskupplung und einem Fliehkraftventil. Die Welle weist einen Zufuhrkanal und einen Versorgungskanal, der den Zufuhrkanal überschneidet, auf. Das Fliehkraftventil weist einen Ventilsitz, der auf der Welle ausgebildet ist und den Zufuhrkanal überschneidet, ein Ventilelement und ein Fliehgewicht, das mit der Welle schwenkgekoppelt ist, auf. Das Ventilelement ist in dem Ventilsitz aufgenommen und ist zwischen einer ersten Stellung, in der das Ventilelement an dem Ventilsitz anliegt, und einer zweiten Stellung, in der das Ventilelement von dem Ventilsitz verlagert ist, beweglich. Das Fliehgewicht weist ein Gewicht und einen Nocken auf und ist so konfiguriert, dass eine Drehung des Gewichts radial nach außen als Reaktion auf eine Zentrifugalkraft bewirkt, dass der Nocken das Ventilelement in die erste Stellung treibt.
Patent DE-102020101943-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Gewinnung von elektrischer Energie in einem Fördergurt eines Gurtförderers
Inventor: ZIEGLER MANFRED
IPC: H02N11/00
Filed: 2020-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (20) zur Gewinnung von elektrischer Energie in einem Fördergurt (9) eines Gurtförderers (1), wobei die Vorrichtung einen Generator (35) zur Erzeugung von elektrischer und vorzugsweise einen Akkumulator (41) zur Speicherung der gewonnenen elektrischen Energie umfasst.Für die Energiegewinnung ist in dem Gurt (9) eine Schlauchpumpe (21) vorgesehen. Der Schlauchpumpe (21) ist eine Turbine (33) zugeordnet, die durch die Schlauchpumpe (21) antreibbar ist, wobei der Generator (35) zur Erzeugung von elektrischer Energie mit der Turbine (33) drehfest verbunden ist.
Patent DE-102020102329-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fahrzeugsteuerung, Assistenzsystem und Kraftfahrzeug
Inventor: MERSMANN CHRISTOPH
IPC: B60W30/18
Filed: 2020-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fahrzeugsteuerung in einer Verkehrssituation, in der ein Fahrzeug in einen Verkehrsstrom einfädelt. Die Erfindung betrifft weiter ein entsprechendes Assistenzsystem und ein entsprechendes Kraftfahrzeug. Bei dem Verfahren werden Verkehrsdaten der an der Verkehrssituation beteiligten Fahrzeuge erfasst und mittels eines vorgegebenen Algorithmus mindestens ein Steuersignal für wenigstens eines dieser Fahrzeuge zum Assistieren des Einfädelns erzeugt. Dabei werden auch Daten erfasst, die einen Energiebedarf der Fahrzeuge für verschiedene Manöver charakterisieren. Basierend auf den erfassten Daten wird eine Manövervariante für das Einfädeln mit minimiertem Gesamtenergiebedarf aller an der Verkehrssituation beteiligten Fahrzeuge bestimmt. Gemäß dieser bestimmten Manövervariante wird dann das wenigstens eine Steuersignal zu deren Realisieren erzeugt.