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Patent DE-102018216165-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur ortung eines fahrzeuges
Inventor: LU QIAN
IPC: B60W30/06
Filed: 2018-09-21
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung bieten ein Verfahren, eine Vorrichtung, ein elektronisches System und ein Fahrzeug zur proaktiven Ortung eines Fahrzeugs. Das Verfahren umfasst die Feststellung, dass sich das Fahrzeug dem Ende einer Fahrt nähert, die Erfassung eines oder mehrerer Merkmale eines Umfeldes in der Nähe des Fahrzeugs und, wenn festgestellt wird, dass sich das Fahrzeug dem Ende der Fahrt nähert, die Ortung des Fahrzeugs in Abhängigkeit von der genannten Erfassung. Die Vorrichtung umfasst Mittel zum Empfangen eines oder mehrerer Signale, die eine Position bei einer Fahrt des Fahrzeugs anzeigen, Verarbeitungsmittel zum Bestimmen, in Abhängigkeit von dem einen oder den mehreren Signalen, ob sich das Fahrzeug dem Ende einer Fahrt nähert, und Sensormittel zur Erfassung eines oder mehrerer Merkmale eines Umfelds in der Nähe des Fahrzeugs. Das Verarbeitungsmittel ist so ausgelegt, dass es das Fahrzeug in Abhängigkeit von den erfassten Merkmalen ortet, wenn festgestellt wird, dass sich das Fahrzeug dem Ende der Fahrt nähert.
Patent DE-102018217302-A1 (DE)
Title: Gleichstrom-Gleichstrom-Wandler
Inventor: FUJII HIROYA
IPC: H02M3/158
Filed: 2018-10-10
Abstract: Der DC/DC-Wandler ist mit einem Ausfalldetektor versehen, der einen Ausfall in einem ersten Ausgangsseiten-Spannungssensor, einem zweiten Ausgangsseiten-Spannungssensor oder/und einem Eingangsseiten-Spannungssensor detektiert, basierend auf entsprechenden Detektionswerten des Eingangsseiten-Spannungssensors, des ersten Ausgangsseiten-Spannungssensors, des zweiten Ausgangsseiten-Spannungssensors und eines Gleichstromquellen-Spannungssensors.
Patent DE-102018218521-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Eindosierung einer wässrigen Harnstofflösung als Reaktionsmittel eines SCR-Katalysators
Inventor: BAYER CHRISTIAN
IPC: F01N9/00
Filed: 2018-10-30
Abstract: Bei einem Verfahren zur Eindosierung einer wässrigen Harnstofflösung als Reaktionsmittel eines SCR-Katalysators in den Abgasstrang einer Brennkraftmaschine erfolgt die Eindosierung der wässrigen Harnstofflösung in den Abgasstrang für eine Eindosierungsdauer T, die zu wenigstens 90% einem Ein- oder Vielfachen der Periodendauer von Abgasdruckpulsationen (20) in dem Abgasstrang entspricht.
Patent DE-102018219118-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung in einem Fahrzeug
Inventor: Kulinna Hans-Jürgen
IPC: B62D27/02
Filed: 2018-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung in einem Fahrzeug, mit einer Motor-/Getriebeeinheit für einen Scheibenwischer (3), eine Zuziehhilfe, einen Fensterheber oder dergleichen, deren Gehäuse (13) zumindest einen Befestigungsfuß (19) aufweist, der unter Zwischenlage eines Dämpfungselements (21) an einem karosserieseitigen Trägerelement (15) des Fahrzeugs befestigbar ist, wobei das Dämpfungselement (21) an einer Gehäuse-Anbindungsstelle (G) am Gehäuse (13) angebunden ist und das Dämpfungselement (21) an zumindest einer Träger-Anbindungsstelle (T) am Trägerelement (15) angebunden ist. Erfindungsgemäß ist die Träger-Anbindungsstelle (T) als eine Klebverbindung zwischen einander zugewandten Klebflächen (39, 41) realisiert.
Patent DE-102018220354-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufspritzen von Kaltleim auf Etiketten und Etikettieraggregat für Behälter
Inventor: BIELMEIER HEINRICH
IPC: B65C9/20
Filed: 2018-11-27
Abstract: Beschrieben werden ein Verfahren zum Aufspritzen von Kaltleim auf Etiketten, ein Etikettieraggregat für Behälter und eine damit ausgestattete Etikettiermaschine. Demnach werden Etiketten durch den Arbeitsbereich eines Druckkopfs mit rasterförmig angeordneten Spritzdüsen transportiert und der Kaltleim dabei von den Spritzdüsen auf die Etiketten abgegeben. Dadurch, dass für den Bereich des Druckkopfs ein Arbeitsdruck des Kaltleims von 0,1 bis 10 bar eingestellt wird und man die Abgabe des Kaltleims mittels den Spritzdüsen einzeln zugeordneter elektromagnetischer Ventile steuert, lässt sich die Zuverlässigkeit der Beleimung insbesondere gegenüber piezoelektrischen Düsensystem erhöhen, die Leimversorgung vereinfachen und die Etikettierung flexibel an unterschiedliche Anforderungen bezüglich zu beleimender Etiketten und zu etikettierender Behälter anpassen.
Patent DE-102018221412-A1 (DE)
Title: Ringfilterelement und Flüssigfiltereinrichtung
Inventor: BRAUNHEIM MICHAEL
IPC: B01D35/01
Filed: 2018-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ringfilterelement (3) zum Filtern einer Flüssigkeit (16), mit einem Filtermaterial (4), das stirnseitig in eine obere Endscheibe (5) eingebettet ist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen,- dass das Ringfilterelement (3) einen Innenraum (6) aufweist,- dass zentral an der oberen Endscheibe (5) ein Entlüftungsventil (7) angeordnet ist, wobei in der oberen Endscheibe (5) eine zentrale Durchgangsöffnung (8) mit einem dem Innenraum (6) zugewandten Ventilsitz (9) angeordnet ist,- dass ein Ventilkörper (10) vorgesehen ist, der einen durch die Durchgangsöffnung (8) greifenden Zapfen (11) mit einer Dichtung (12) und einen außerhalb des Ringfilterelements (3) angeordneten Schwimmkörper (13) aufweist.- wobei der Schwimmkörper (13) bei ansteigender Flüssigkeit (16) aufschwimmt und den Zapfen (11) und damit die Dichtung (12) nach oben zieht und dichtend gegen den Ventilsitz (9) vorspannt.
Patent DE-102018221651-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Färben von Textilien, umfassend die Anwendung von einer siliciumorganischen Verbindung, einer farbgebenden Verbindung und einem filmbildenden, hydrophilen Polymer
Inventor: SCHOEPGENS JUERGEN
IPC: D06P3/60
Filed: 2018-12-13
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Färben von Textilmaterialien, wobei das Textilmaterial mit(a) mindestens einer organischen Siliciumverbindung, die aus Silanen mit einem, zwei oder drei Siliciumatomen ausgewählt ist, wobei die organische Siliciumverbindung außerdem eine oder mehrere basische chemische Funktionen und eine oder mehrere Hydroxylgruppen oder hydrolysierbare Gruppen pro Molekül umfasst, und(b) mindestens einer farbgebende Verbindung aus der Gruppe der Reaktivfarbstoffe, der Pigmente und/oder der direktziehenden Farbstoffe, und(c) mindestens einem filmbildenden, hydrophilen Polymer in Kontakt gebracht wird.
Patent DE-102018221741-A1 (DE)
Title: System für elektrisch straßengebundene Fahrzeuge
Inventor: KUNZLER ROLF
IPC: B60L9/00
Filed: 2018-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Energieversorgung von elektrischen Fahrzeugen, indem die Schutzmaßnahmen vor dem elektrischen Schlag für strombetriebene Fahrzeuge innovativ gelöst wird. Das System ist diesbezüglich als ein TN-C-System, ein TN-S-System und als ein TN-C-S-System ausgestaltet.Es ist vorgesehen, dass ein zusätzlicher zweiter Schutzleiter (22) vorgesehen ist, der parallel zum ersten Schutzleiter (20) geschaltet ist oder die Fahrleitung zwei Betriebsstromleiter (18) umfasst, und zumindest ein Schutzleiter (20) vorgesehen ist und das Fahrzeug (12) über einen ersten Stromabnehmer (14) mit der Fahrleitung und über einen zweiten Stromabnehmer (14) mit dem Schutzleiter (20) verbindbar ist und der zweite Stromabnehmer (14) mit wenigstens einem Potentialausgleich (32) des Fahrzeuges (12) verbunden ist.
Patent DE-102019004404-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung des Betriebszustandes von wenigstens einer bewegbaren Komponente von Aggregaten von Maschinen und dergleichen
Inventor: KRAUS BENJAMIN
IPC: G01M13/021
Filed: 2019-06-19
Abstract: Das Verfahren dient der selbsttätigen Überwachung des Betriebszustandes wenigstens einer bewegbaren Komponente von Aggregaten von Maschinen und dergleichen, bei denen die Komponente in einer Umkleidung untergebracht ist und von der Komponente ein Ist-Ordnungsspektrum erfasst wird, das mit einem Referenz-Ordnungsspektrum verglichen wird. An der Umkleidung ist wenigstens ein Vibrationssensor so angebracht, dass er die durch die bewegte Komponente erzeugten Schwingungen der Umkleidung erfasst und diese Schwingungen kennzeichnende Sensorsignale einer Auswerteeinheit zuführt. Sie erzeugt aus den Sensorsignalen jeweils ein Ist-Ordnungsspektrum und vergleicht mit dem Referenz-Ordnungsspektrum. Bei Erreichen und/oder Überschreiten eines Grenzwertes wird ein Signal erzeugt.
Patent DE-102019005582-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung eines Gesundheitszustandes
Inventor: FRIESEN VIKTOR
IPC: B60K28/02
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung eines Gesundheitszustandes eines Insassen während eines Fahrbetriebes eines Fahrzeuges (1), wobei der Gesundheitszustand im Fahrzeug (1) ermittelt und überwacht wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass
 - ein Risiko für einen Migräneanfall des Insassen anhand medizinischer Informationen und/oder anhand vorliegender Informationen in Bezug auf eine dem Fahrzeug (1) bevorstehende Fahrstrecke prognostiziert und im Fahrzeug (1) angezeigt wird, wobei
 - in Abhängigkeit des prognostizierten Risikos für einen Migräneanfall zur Minimierung des Risikos eine Fahrweise und eine Routenführung des Fahrzeuges (1) automatisch angepasst werden und
 - bei einem erfassten aufkommenden Migräneanfall ein autonomer Fahrbetrieb des Fahrzeuges (1) aktiviert wird.
Patent DE-102019007525-A1 (DE)
Title: Oberflächeneigenschafts-messverfahren, computerprogrammprodukt und oberflächeneigenschafts-messvorrichtung
Inventor: NAKAYAMA TATSUKI
IPC: G01B5/012
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die vorliegende Offenbarung verwendet eine Oberflächeneigenschafts-Messvorrichtung, welche einen Arm, welcher schwenkbar abgestützt ist, um einen Stift vertikal zu verlagern, und eine Armhebeeinrichtung beinhaltet, welche den Stift an einer vorbestimmten Höhe durch ein Rotieren des Arms hält. Nach einem Anordnen der Armhebeeinrichtung in einem Zustand, wo der Arm bei einer unteren Grenzhöhe gehalten werden kann, welche nur eine vorbestimmte Fallgröße unterhalb einer vorbestimmten Messhöhe ist, wird der Arm an der Messhöhe angeordnet und es kontaktiert der Stift einen gemessenen Gegenstand, und in diesem Zustand werden Oberflächeneigenschaften des gemessenen Gegenstands gemessen.
Patent DE-102019101962-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Leistungsentnahme eines elektrischen Energiespeichers
Inventor: OCKLENBURG JENS
IPC: B60L58/16
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Leistungsentnahme eines elektrischen Energiespeichers (2), insbesondere für ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug (1), wobei anhand vorliegender Streckendaten der zu befahrenen Strecke abgeschätzt wird, über welchen zumindest einen Zeitraum und/oder auf welchem zumindest einen Streckenabschnitt eine maximale Leistung benötigt werden könnte oder abrufbar wäre, so dass in diesem zumindest einen Zeitraum und/oder in diesem zumindest einen Streckenabschnitt für eine vorgebbare erste Zeitdauer eine maximale Leistungsentnahme ermöglicht wird und anschließend eine Reduktion der zulässigen Leistungsentnahme auf einen reduzierten Wert der Leistungsentnahme vorgenommen wird.
Patent DE-102019104101-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zur Steuerung desselben
Inventor: OGAWA TOMOHIRO
IPC: H01M8/04828
Filed: 2019-02-19
Abstract: Falls der Brennstoffzellenstapel in einem Zustand betrieben wird, in dem das stöchiometrische Luftverhältnis kleiner als der vorbestimmte Wert ist, berechnet die Steuerung die in dem Kathodenströmungspfad der Brennstoffbatteriezelle pro fester Zeit zurückgehaltene Rückhaltewassermenge in einer solchen Weise, dass die berechnete Menge eine Extramenge darin beinhaltet, integriert die Rückhaltewassermenge, die in einer solchen Weise berechnet wurde, dass die berechnete Menge die Extramenge darin beinhaltet, pro fester Zeit und führt das Luftausblasen in dem Kathodenströmungspfad der Brennstoffbatteriezelle aus, falls der integrierte Wert der Rückhaltewassermenge größer oder gleich dem Schwellwert wird.
Patent DE-102019104993-A1 (DE)
Title: SAW -Vorrichtung mit verbessertem Wärmemanagement
Inventor: CHEEMA KAMRAN
IPC: H03H9/64
Filed: 2019-02-27
Abstract: Diese Erfindung konzentriert sich auf das Minimieren der Hot-Spots auf einem Filterchip durch Erzeugen von thermischen Radiatoren unter Verwendung mechanisch-akustischer Strukturen und einer Verbindungsschaltungsanordnung. Eine allmähliche Zunahme des Metall-Wafer-Verhältnisses wird vorgenommen, um eine bessere Dissipation und Wärmeableitung bereitzustellen. Bevorzugt umfassen die Shunt-Leitungen der Abzweigtypanordnung aus SAW-Resonatoren einen verbreiterten Abschnitt.
Patent DE-102019105556-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung des Empfangs eines Satellitennavigationssignals während des Flugs eines sich um seine Rollachse drehenden Flugkörpers
Inventor: GRILLENBERGER ANDREAS
IPC: G01S19/54
Filed: 2019-03-05
Abstract: Bei dem Verfahren zur Bereitstellung des Empfangs eines Satellitennavigationssignals während des Flugs eines sich um seine Rollachse drehenden Flugkörpers, insbesondere einer Höhenforschungsrakete, wird ein Flugkörper (10) mit einem Mehrkanal-Satellitennavigationssignalempfänger (20) bereitgestellt, der einen Rumpf aufweist, an dem eine Antenne (14), welche über einen Rotationswinkel von 360° um die Rollachse (12) das Navigationssignal eines Satelliten (22, 24) empfängt, und eine Zusatzantenne (16, 18) angeordnet ist, die lediglich in einem Rotationswinkelbereich von weniger als 360° Navigationssignale von dem Satelliten (22, 24) empfängt. Die von der Hauptantenne (14) empfangenen Navigationssignale des Satelliten (22, 24) werden in einem Hauptdemodulationskanal (26) des Satellitennavigationssignalempfängers (20) demoduliert und die für diese Demodulation der Code- und Trägerphasen des Satellitennavigationssignals erforderlichen Steuerparameter werden gebildet. Die von der Zusatzantenne (16, 18) empfangenen Navigationssignale des Satelliten (22, 24) werden in einem Zusatzdemodulationskanal (28, 30) mittels derjenigen Steuerparameter demoduliert, die zur Demodulation des Satellitennavigationssignals im Hauptdemodulationskanal (26) des Satellitennavigationssignalempfängers (20) verwendet werden.
Patent DE-102019111124-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung, Kommunikationssystem und Verfahren zur Nichtlinearitätskompensation eines Senders
Inventor: CHOI HONG-MIN
IPC: H04B1/38
Filed: 2019-04-30
Abstract: Eine Kommunikationsvorrichtung (200), ein Kommunikationssystem und ein Verfahren zur Nichtlinearitätskompensation eines Senders werden zur Verfügung gestellt. Die Kommunikationsvorrichtung (200) weist auf: einen Sender (230) zum Liefern eines ersten Funkfrequenz-(RF)-Signals (RF1) zu einer ersten Antenne (250), so dass die erste Antenne (250) das erste RF-Signal (RF1) ausgibt; eine zweite Antenne (290) zum Empfangen des ersten RF-Signals (RF1) von der ersten Antenne (250), um ein zweites RF-Signal (RF2) zu erzeugen; einen Empfänger (270) zum Empfangen des zweiten RF-Signals (RF2) von der zweiten Antenne (290), wobei der Empfänger (270) ein Rückmeldesignal (BB2) aus dem zweiten RF-Signal (RF2) erzeugt und eine Steuervorrichtung (214), die eingerichtet ist, um die Vorverzerrung basierend auf dem Rückmeldesignal (BB2) zu steuern.
Patent DE-102019112282-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-ladeluftkühler mit resonanzkammer und motorluftansaugsystem
Inventor: SCHWARZ JORDAN B
IPC: F02M35/12
Filed: 2019-05-10
Abstract: Fahrzeug-Ladeluftkühler eines Fahrzeugmotor-Luftansaugsystems. Das Luftansaugsystem des Fahrzeugmotors kann auch mit einem Turbolader oder einem Kompressor ausgestattet sein, der sich stromaufwärts des Ladeluftkühlers des Fahrzeugs befindet. Der Fahrzeug-Ladeluftkühler hat ein Eintrittsgehäuse. Das Eintrittsgehäuse beinhaltet eine Einlasskammer und eine Resonanzkammer. Einlasskammer und Resonanzkammer sind durch eine Wand des Eintrittsgehäuses voneinander getrennt. Eine oder mehrere zusätzliche Wände definieren die Einlasskammer und die Resonanzkammer. Der Fahrzeug-Ladeluftkühler verfügt weiterhin über einen Wärmetauscher.
Patent DE-102019114709-A1 (DE)
Title: Video- und/oder bild-kartenerstellungssystem
Inventor: OESTERLING CHRISTOPHER L
IPC: G01C7/04
Filed: 2019-05-31
Abstract: Ein Verfahren zum Aufnehmen von Video und/oder Bildern für ein Kartensystem schließt das drahtlose Empfangen einer Anfrage nach Videos und/oder Bildern von einem entfernten Server in einem Fahrzeug ein. Die Anfrage spezifiziert einen Ort und einen Kurs für die Videos und/oder Bilder. Das Verfahren schließt das Vergleichen eines Fahrzeugorts und eines Fahrzeugkurses mit dem Ort und dem Kurs der Anfrage ein. Wenn eine Übereinstimmung gegeben ist, Aufzeichnen eines Videos und/oder eines Bildes, das dem Ort und dem Kurs entspricht, und Hochladen des Videos und/oder des Bildes zu dem entfernten Server.
Patent DE-102019121314-A1 (DE)
Title: Betätigungsschlüssel für Armaturen
Inventor: EBERT THOMAS
IPC: B25B13/56
Filed: 2019-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Betätigungsschlüssel zur Betätigung einer Armatur mit einer Schlüsselstange und einer Griffstange, wobei die Schlüsselstange als Hohlprofil ausgeführt ist und dass die Griffstange in Gebrauchsstellung in mindestens einer Befestigungsposition mit der Schlüsselstange in Eingriff bringbar ist und in einer Nichtgebrauchsstellung innerhalb der hohlen Schlüsselstange verstaubar ist und dass die Schlüsselstange ein Kupplungsprofil für ein Kupplungselement mit einem Betätigungsprofil aufweist oder in Form eines Betätigungsprofils ausgebildet ist und dass die Innen- und/oder Außenkontur der Schlüsselstange als Betätigungsvierkant nutzbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Betätigungsschlüssel zur Betätigung einer Armatur mit einer Schlüsselstange, wobei die Schlüsselstange als Hohlprofil ausgeführt ist und dass die Schlüsselstange ein Kupplungselement aufweist, das lösbar mit der Schlüsselstange verbunden ist und dass das Kupplungselement an einer ersten Seite ein erstes Kupplungs-Innenprofil und an einer zweiten Seite, die der ersten Seite gegenüberliegt, ein zweites Kupplungs-Innenprofil aufweist.
Patent DE-102019121510-A1 (DE)
Title: Dichtung für ein Batteriegehäuse einer Hochvoltbatterie, Verfahren, Batteriegehäuse, Hochvoltbatterie sowie Kraftfahrzeug
Inventor: OBERMAIER ANDREAS
IPC: F16J15/10
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtung (1), welche- von einer für ein Herstellungswerkzeug vorgesehenen Herstellungslage in eine für ein Batteriegehäuse vorgesehene Einbaulage überführbar ist,- einen Dichtungskörper (2) zum Anordnen zwischen einem Gehäuseflansch eines Gehäuseunterteils und einem Gehäusedeckel des Batteriegehäuses aufweist, und- Positionierelemente (8) und Fixierelemente (9) zum Positionieren und Fixieren des Dichtungskörpers (2) am Gehäuseflansch aufweist,wobei- der Dichtungskörper (2) als ein einteiliger, rahmenförmiger Dichtungsring aus einem elastischen Kunststoff ausgebildet ist und zumindest einen reversibel längenveränderlichen Dichtungskörperabschnitt (6) mit Faltbereichen (3) aufweist,- der zumindest eine Dichtungskörperabschnitt (6) im gefalteten Zustand der Faltbereiche (3) die Herstellungslage und im entfalteten Zustand der Faltbereiche (3) die Einbaulage bereitstellt, und- Positionierbereiche (4) und Fixierbereiche (5), in welchen die Positionierelemente (8) und Fixierelemente (9) angeordnet sind, mit einer größeren Breite (B1) ausgebildet sind als die Faltbereiche (3). Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren, ein Batteriegehäuse, eine Hochvoltbatterie und ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019124005-A1 (DE)
Title: Wärmetauscheranordnung zur Befestigung an einer Gerätewand
Inventor: EBERLE KLAUS-GUENTER
IPC: F24F12/00
Filed: 2019-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmetauscheranordnung (10) zur Befestigung an einer Gerätewand, umfassend ein Gehäuse (12), wobei im Gehäuse ein Hauptströmungsweg (18) gebildet ist, in dem ein Flüssigkeitswärmetauscher (20) angeordnet ist, wobei ferner im Hauptströmungsweg (18) ein Luftförderer (16) angeordnet ist, der den Luftstrom über den Flüssigkeitswärmetauscher (20) führt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass eine Überdruckklappe (50) vorgesehen ist, die eine Öffnung vor dem Flüssigkeitswärmetauscher (20) und vor dem Luftförderer (16) bei Überdruck ermöglicht und damit einen Bypass zum Hauptströmungsweg (18) bildet.
Patent DE-102019125354-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines integrierten sus-dünnschichtplatten-wärmerohrs für einen smartphone-rahmen
Inventor: LEE KIWOO
IPC: B23P15/26
Filed: 2019-09-20
Abstract: Ausführungsformen des erfinderischen Gedankens betreffen ein Verfahren zum Herstellen eines integrierten Edelstahl(SUS)-Dünnschichtplatten-Wärmerohrs für einen Smartphone-Rahmen, und genauer ein Verfahren zum Herstellen eines integrierten SUS-Dünnschichtplatten-Wärmerohrs für einen Smartphone-Rahmen, das durch Zusammenfügen einer oberen Platte und einer unteren Platte ausgebildet wird, das einen Aufnahmeraum für ein Arbeitsfluid aufweist, der darin ausgebildet ist, das eine Verdampfung und Kondensierung des Arbeitsfluids ermöglicht, um eine Wärme erzeugende Einheit eines Smartphones zu kühlen, und das verschiedene Kapillaren aufweist, die an der oberen und der unteren Platte ausgebildet sind, so dass das Arbeitsfluid problemlos bewegt werden kann. Außerdem kann das Wärmerohr verwendet werden, um es unter Verwendung von Einlagenspritzgießen in einen Rahmen eines Smartphones zu integrieren, und kann einen Rahmen und eine Kühlvorrichtung des Smartphones gleichzeitig implementieren, ohne die Dicke zu vergrößern.
Patent DE-102019126911-A1 (DE)
Title: Länglicher Adapter für ein längliches Tragprofil einer länglichen Tragschiene
Inventor: Ladstätter Gerald
IPC: F21V23/06
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Adapter (10) für ein längliches Tragprofil (20) einer länglichen Tragschiene (2), aufweisend einen länglichen Adapterkörper (11) mit (a) einem länglichen Koppelbereich (12) zur Kopplung an einem Halteschenkel (25) des Tragprofils (20) zur mechanischen Befestigung der Tragschiene (2), und (b) einem länglichen Haltebereich (13), welcher derart geformt ist, dass er mit einem Koppelbereich (12) eines identischen Adapters (10) gekoppelt werden kann. Längs des Adapterkörpers (11) erstreckt sich ein elektrisches Leiterelement (14) mit wenigstens einem elektrischen Leiter (15) zum Anschluss von elektrischen oder elektronischen Komponenten. Die Erfindung betrifft ferner eine Tragschieneneinheit (1) zum Anschluss elektrischer oder elektronischer Komponenten, aufweisend eine längliche Tragschiene (2) mit einem länglichen Tragprofil (20) sowie einem erfindungsgemäßen Adapter (10), wobei der Adapter (10) mit seinem Koppelbereich (12) an einem korrespondierenden Halteschenkel (25) des Tragprofils (20) zur mechanischen Befestigung der Tragschiene (2) über den Adapter (10) gekoppelt ist. Auch betrifft die Erfindung ein Tragschienensystem zum Anschluss elektrischer oder elektronischer Komponenten, aufweisend mehrere erfindungsgemäße Tragschieneneinheiten (1) mit mehreren Tragschienen (2).
Patent DE-102019127132-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur verbesserten Verteilung von Waschwasser
Inventor: PETERSEN INGO
IPC: B60S1/48
Filed: 2019-10-09
Abstract: Eine Vorrichtung 1 dient zur Steuerung der Verteilung von Waschwasser auf mehrere Abnehmer in einem Fahrzeug. Die Vorrichtung 1 umfasst einen Waschwasserzulauf 2 und eine Mehrzahl von mit dem Waschwasserzulauf 2 koppelbaren und zu den verschiedenen Abnehmern führenden Waschwasserabläufen 3 - 8. Zur Kopplung von Waschwasserzulauf 2 mit dem jeweiligen Waschwasserablauf 3 - 8 dient ein Verteilrad 10.