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Patent DE-102022108316-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung mindestens eines ersten Taktgebers eines ersten Feldgeräts in einem Prozessmesssystem
Inventor: VOGEL ALEXANDER
IPC: G01D18/00
Filed: 2022-04-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Überprüfung mindestens eines ersten Taktgebers (T1) eines ersten Feldgeräts (F1) in einem Prozessmesssystem (P), wobei das Prozessmesssystem (P) das erste Feldgerät (F1) und mindestens zwei weitere Feldgeräte (F2, F3) mit jeweils mindestens einem Taktgeber (T2, T3) umfasst, wobei jedes Feldgerät (F1, F2, F3) mindestens einen chemischen und/oder physikalischen Parameter eines Mediums bestimmt und/oder überwacht, wobei für jeden Taktgeber (T1, T2, T3) eine Soll-Frequenz vorgegeben ist und jeder Taktgeber (T1, T2, T3) eine Ist-Frequenz erzeugt, wobei das erste Feldgerät (F1) dazu ausgestaltet ist, Informationen mit den mindestens zwei weiteren Feldgeräten (F2, F3) auszutauschen, wobei das Verfahren zumindest die folgenden Schritte vorsieht:- Erzeugen einer Ist-Frequenz des mindestens ersten Taktgebers (T1),- Übermitteln der erzeugten Ist-Frequenz und der Soll-Frequenz des mindestens ersten Taktgebers (T1) an die mindestens zwei weiteren Feldgeräte (F2, F3),- Ermitteln einer Abweichung der Ist-Frequenz von der Soll-Frequenz des mindestens ersten Taktgebers (T1) durch den jeweiligen Taktgeber (T2, T3) der mindestens zwei weiteren Feldgeräte (F2, F3),- Übermitteln der ermittelten Abweichungen an das erste Feldgerät (F1),- Vergleich der ermittelten Abweichungen und/oder eines Durchschnittswerts der ermittelten Abweichungen mit einem vorgegebenen Toleranzbereich der Soll-Frequenz des mindestens ersten Taktgebers (T1),-Ausgeben mindestens einer Zustandsinformation über den mindestens ersten Taktgeber (T1) anhand des Vergleichs.
Patent DE-102022108578-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines Hintergrundwiedergabe- und Aufnahmesystems
Inventor: BRENDEL HARALD
IPC: H04N17/00
Filed: 2022-04-08
Abstract: Bei einem Verfahren zum Kalibrieren eines Hintergrundwiedergabe- und Aufnahmesystems umfassend eine Hintergrund-Wiedergabeeinrichtung und eine Kamera wird zumindest eine Kalibrierdarstellung mittels der Hintergrund-Wiedergabeeinrichtung wiedergegeben und eine Abbildung der zumindest einen Kalibrierdarstellung mittels der Kamera erzeugt, anhand derer zumindest eine erste Transformationsvorschrift bestimmt wird, welche die Ansteuerung der Hintergrund-Wiedergabeeinrichtung betrifft. Zudem wird zumindest eine zweite Transformationsvorschrift bestimmt, welche eine Transformation von Kamerabilddaten der Kamera betrifft. Die Transformationsvorschriften werden derart bestimmt, dass die Darstellung des virtuellen Hintergrunds wie bei natürlichen Lichtverhältnissen in dem virtuellen Hintergrund und das reale Motiv wie bei natürlichen Lichtverhältnissen in dem virtuellen Bildaufnahmestudio von der Kamera erfassbar sind.
Patent DE-102022109841-A1 (DE)
Title: Getriebebaugruppe
Inventor: FOR HARTMUT STEFAN
IPC: F16H57/02
Filed: 2022-04-25
Abstract: Eine Getriebebaugruppe weist ein Antriebselement, ein Abtriebselement, eine Drehzahländerungsvorrichtung zwischen dem Antriebselement und dem Abtriebselement und ein Gehäuse auf, in dem die Drehzahländerungsvorrichtung untergebracht ist. Das Gehäuse hat einen ersten Gehäuseabschnitt und einen zweiten Gehäuseabschnitt. Der erste Gehäuseabschnitt stützt das Antriebselement und hat einen Axialstützabschnitt. Der zweite Gehäuseabschnitt hat eine Innenumfangsfläche, an der eine Gehäuseverzahnung ausgebildet ist. Die Drehzahländerungsvorrichtung hat mindestens ein Stützelement, das an der Innenumfangsfläche des zweiten Gehäuseabschnitts angeordnet ist und mit der Gehäuseverzahnung in Eingriff ist. Der Axialstützabschnitt des ersten Gehäuseabschnitts stützt das Stützelement in einer Axialrichtung der Getriebebaugruppe. Der erste Gehäuseabschnitt und der zweite Gehäuseabschnitt sind einstückig ausgebildet.
Patent DE-102022114417-A1 (DE)
Title: Bausatz zur Herstellung von Einrichtungsgegenständen
Inventor: DISSEN GERALD
IPC: A47C19/12
Filed: 2022-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Bausatz für Einrichtungsgegenstände, bestehend aus mindestens einem Auflagebock (2, 8, 9, 10) und mindestens zwei Auflagestreben (1, 14, 15, 16, 17), wobei der Auflagebock (2, 8, 9, 10) und die Auflagestreben (1, 14, 15, 16, 17) aus flächigen falzbaren Werkstoffen ausgebildet sind, wobei der Auflagebock (2, 8, 9, 10) im Auflagebereich (5) Schlitze (3) zum Einfügen der Auflagestreben (1, 14, 15, 16, 17) aufweist und wobei die Auflagestreben (1, 14, 15, 16, 17) in gefalzter Form in den Schlitzen (3) einlegbar sind,dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagestrebe (1, 14, 15, 16, 17) in Längsrichtung mindestens eine Falzmarke (6) aufweist, entlang welcher die Auflagestrebe (1, 14, 15, 16, 17) um bis zu 180° falzbar ist.Darüber hinaus wird die Aufgabe der Erfindung durch die Bereitstellung eines Einrichtungsgegenstands gelöst, der aus einem erfindungsgemäßen Bausatz hergestellt ist, und in Form eines Bettes, eines Tisches, eines Hockers, eines Podests, einer Sitzbank, einer Sitzfläche oder einer Liegefläche vorliegt.
Patent DE-102022119319-A1 (DE)
Title: Montagevorrichtung für ein Lastenrad
Inventor: ECKEL HORST
IPC: B25H1/00
Filed: 2022-08-02
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Montagevorrichtung (12) für ein Lastenrad umfassend einen ersten Befestigungsständer (10) zum Anbringen an eine erste Seite des Lastenrades, wobei die erste Seite des Lastenrades bevorzugt eine Lenkerseite ist, und einen zweiten Befestigungsständer (14) zum Anbringen an eine der ersten Seite gegenüberliegende zweite Seite des Lastenrades,wobei der erste und zweite Befestigungsständer (10, 14) jeweils eine vertikal verlaufende Standsäule (16, 32) und eine mit der Standsäule (16, 32) drehbar verbundene Tragestange (18, 34) umfasst, wobei die Tragestange (18, 34) jeweils ein Befestigungsmittel (20) zum Befestigen der Tragestange (18, 34) an dem Lastenrad umfasst, und wobei die Tragestange (18, 34) jeweils in einer Ebene (22) parallel zu einer die jeweilige Standsäule (16, 32) enthaltenden Ebene in Bezug zur jeweiligen Standsäule (16,32) drehbar ist,und wobei der zweite Befestigungsständer (14) zum Anheben des Lastenrades ein mechanisches Getriebe (36) umfasst und derart ausgestaltet ist, dass ein an der zweiten Tragestange (34) befestigtes Lastenrad durch eine am zweiten Befestigungsständer (14) durchführbaren Drehbewegung anhebbar ist.Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Anheben eines Lastenrades und/oder zum Drehen des angehobenen Lastenrades um seine Längsachse mittels der obigen Montagevorrichtung (12).
Patent DE-102022121393-A1 (DE)
Title: Nebenschlusswiderstand
Inventor: KANEKO REINA
IPC: H01C3/00
Filed: 2022-08-24
Abstract: [Technisches Problem] Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Nebenschlusswiderstand bereitzustellen, der eine Gewichtsverringerung ermöglicht.
 [Lösung des Problems] Ein Nebenschlusswiderstand 10 ist mit einem plattenförmigen Widerstandskörper 14, der Aluminium als Hauptbestandteil enthält, sowie mit Elektroden 16 und 18 versehen, die jeweils mit dem Widerstandskörper 14 verbunden sind.
Patent DE-102022123923-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfensterbrechwerkzeug und -warnung
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60R21/01
Filed: 2022-09-19
Abstract: Ein Fensterbrechwerkzeug zur Verwendung an einem Fahrzeug beinhaltet einen Körper, der einen Griff aufweist, um es einem Benutzer zu ermöglichen, das Werkzeug zu ergreifen, ein Glasbrechelement, das sich von dem Griff erstreckt und dazu konfiguriert ist, ein Glasfenster mit Kraft zu berühren, um das Glasfenster zu zerbrechen, und einen Beschleunigungsmesser, der mit dem Körper wirkgekoppelt ist, um die Beschleunigung während des Aufpralls zu erfassen und ein Signatursignal generieren. Das Werkzeug beinhaltet zudem eine HF-Signalkommunikationsvorrichtung, die sich an dem Werkzeug befindet, um mit einer Vielzahl von HF-Signalkommunikationsvorrichtungen an dem Fahrzeug zu kommunizieren, um eine Position des Werkzeugs relativ zu dem Fahrzeug zu bestimmen, wobei die HF-Signalkommunikationsvorrichtung mit einer Steuerung zur Verarbeitung des Signatursignals und zum Bestimmen, ob das Signatursignal angibt, dass das Werkzeug verwendet wird, um ein Fenster zu zerbrechen, kommuniziert, und wobei die Steuerung ferner auf Grundlage der Position bestimmt, dass sich das Werkzeug innerhalb des Fahrzeugs befindet, und ein Warnsignal ausgibt.
Patent DE-102022124453-A1 (DE)
Title: Gekühlter Nutkörper für einen bewickelten Rotor
Inventor: KUNKEMOELLER MARTIN
IPC: H02K3/487
Filed: 2022-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotoranordnung, umfassend einen Rotorkörper, welcher mehrere Nuten in axialer Richtung zur Aufnahme einer Wicklung ausbildet, Rotorpole, welche in radialer Richtung zwischen jeweils zwei der Nuten ausgebildet sind, Wicklungen, welche in den Nuten verlaufen und die Rotorpole umschließen, Nutverschlusselemente, welche die Nuten in radialer Richtung verschließen, mindestens einen Trennkörper, welcher in einer der Nuten in Umfangsrichtung zwischen zwei der Wicklungen angeordnet ist, wobei der Trennkörper einen sich in axialer Richtung erstreckenden, durchgängigen Kühlkanal umfasste, der von einem Kühlmedium durchströmbar ist. Weiter umfasst die Erfindung eine elektrische Maschine.
Patent DE-102022128336-A1 (DE)
Title: Organische lichtemittierende diode und dieselbe aufweisende organische lichtemittierende anzeigevorrichtung
Inventor: LEE JI-AE
IPC: H10K50/00
Filed: 2022-10-26
Abstract: Eine organische lichtemittierende Diode (D, D1, D2, D3) weist eine reflektierende Elektrode (210); eine lichtdurchlässige Elektrode (230), die der reflektierenden Elektrode (210) gegenüberliegt; und eine organische lichtemittierende Schicht (220), die einen ersten emittierenden Teil (310, 410, 510) und einen zweiten emittierenden Teil (350, 450, 550) aufweist und zwischen der reflektierenden Elektrode (210) und der lichtdurchlässigen Elektrode (230) angeordnet ist, auf, wobei der erste emittierende Teil (310, 410, 510) eine phosphoreszierende emittierende Schicht (320, 430, 520) und eine fluoreszierende emittierende Schicht (330, 420, 530) aufweist, und der zweite emittierende Teil (350, 450, 550) eine phosphoreszierende emittierende Schicht (370, 460, 560) und eine fluoreszierende emittierende Schicht (360, 470, 570) aufweist, und wobei in mindestens einem von dem ersten emittierenden Teil und zweiten emittierenden Teil (310, 350; 410, 450; 510, 550) die fluoreszierende emittierende Schicht (330, 420, 530, 360, 470, 570) derart positioniert ist, dass sie näher an der lichtdurchlässigen Elektrode (230) liegt als die phosphoreszierende emittierende Schicht (320, 430, 520, 370, 460, 560).
Patent DE-102022205446-A1 (DE)
Title: Transparentes Anzeigeelement und Verfahren zum Herstellen eines transparenten Anzeigeelements
Inventor: WEBER MARKUS
IPC: G09F9/33
Filed: 2022-05-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein transparentes Anzeigeelement (1) und ein Verfahren zum Herstellen eines solchen transparenten Anzeigeelements (1). Die Erfindung betrifft zudem ein Informationsdisplay, in dem ein transparentes Anzeigeelement (1) verbaut ist. Das transparente Anzeigeelement (1) weist ein transparentes Substrat (10) auf, auf dem eine lichtemittierende Schicht (12) mit voneinander beabstandeten lichtemittierenden Elementen (120) angeordnet ist. Auf der lichtemittierenden Schicht (12) ist eine Retarderschicht (13) angeordnet, auf der wiederum eine strukturierte Polarisatorschicht (14) angeordnet ist. Die strukturierte Polarisatorschicht (14) weist Polarisatorelemente (140) auf, die oberhalb der lichtemittierenden Elemente (120) angeordnet sind.
Patent DE-102022212289-A1 (DE)
Title: Soundaktuator mit robuster Positionierung von Magnet-Polplattenpaketen
Inventor: NEUBAUER PHILIPP
IPC: H04R9/06
Filed: 2022-11-18
Abstract: Aktuator, umfassend einen elektrischen Antrieb zur Wandlung elektrischer Signale in mechanische Kräfte und/oder Auslenkungen, wobei der Antrieb mindestens eine Spule (16) aufweist, durch welche der Strom des elektrischen Signals fließen kann und wenigstens zwei Magnete (6) aufweist, welche mit der Spule (16) in elektromagnetischer Wechselwirkung stehen können, wobei der Aktuator dazu ausgelegt ist, einen mit dem Aktuator verbindbaren Körper, insbesondere einen flächigen Körper, zu Schwingungen anzuregen, wodurch der Körper akustischen Schall abstrahlen kann,w o b e i den beiden Magneten (6) jeweils zumindest eine Polplatte (5) zugeordnet ist, wobei der erste und der zweite Magnet, jeweils mit der zumindest einen zugeordneten Polplatte, wenigstens ein erstes und ein zweites Magnet-Polplattenpaket bilden und der Aktuator einen Rahmen (1) aufweist, in welchem die beiden Magnet-Polplattenpakete (5, 6) im Wesentlichen formschlüssig angeordnet sind.
Patent DE-102022214021-A1 (DE)
Title: Verwaltungsverfahren für mobiles objekt, steuerverfahren für mobiles objekt, mobiles objekt, und computerprogramm
Inventor: OKAZAKI HIROTAKA
IPC: B66F9/24
Filed: 2022-12-20
Abstract: [Zu lösendes Problem] Unterdrückung von Interferenzen mit einem Objekt, das sich auf der Seite der seitlichen Richtung befindet.[Lösung] Ein Verwaltungsverfahren für ein mobiles Objekt umfasst einen Erfassungsschritt zum Erfassen von Bewegungsbedingungen für das mobile Objekt, das sich automatisch bewegt, und einen Einstellschritt zum Einstellen eines Sicherheitsbereichs als einen Bereich auf einer Bewegungsrichtungsseite des mobilen Objekts, in dem ein Objekt auf der Grundlage der Bewegungsbedingungen nicht positioniert werden sollte. Bei dem Einstellschritt zum Einstellen des Sicherheitsbereichs wird der Sicherheitsbereich so eingestellt, dass der Sicherheitsbereich in einer seitlichen Richtung, die sich mit der Fahrtrichtung schneidet, erweitert wird, wenn eine Geschwindigkeit des mobilen Objekts zunimmt.
Patent DE-102023107626-A1 (DE)
Title: Bremskraftregeleinrichtung mit einem Federhebel für einen Fahrzeuganhänger
Inventor: DOWE MICHAEL
IPC: B60T7/20
Filed: 2023-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremskraftregeleinrichtung (100) für einen Fahrzeuganhänger mit einem Bremssystem,- das an wenigstens einem Rad eine Radbremse mit einem Radbremszylinder aufweist und wobei das Bremssystem nach einem fluidem Wirkprinzip arbeitet und die nachfolgenden Komponenten umfasst:- ein Bremskraftregelventil (10) mit manueller Einstellbarkeit des Bremsdrucks für die wenigstens eine Radbremse des Fahrzeuganhänger, wobei das Bremskraftregelventil (10) eine Betätigungswelle (11) aufweist, die mittels eines Betätigungshebels (12) drehbar ist und wobei die Betätigungswelle (11) ein Bestandteil einer manuell stufenlos veränderbaren Drosseleinrichtung in dem Bremskraftregelventil (10) ist,- eine gehäuseartige Konsole (22), an der das Bremskraftregelventil (10) befestigt ist.Um eine exakte Einjustierung des Bremskraftregelventils auf die spezifischen Erfordernisse des Fahrzeuganhängers zu ermöglichen wird vorgeschlagen, dass mehrere Einstellelemente (28, 32, 33; 32', 33') dazu vorgesehen sind, jeweils eine individuelle Einstellung eines für die jeweilige Einstellung vordefinierten Bremsdrucks für einen definierte Beladungszustand des Fahrzeuganhängers unabhängig von den Einstellungen der Bremsdrücke für andere Beladungszustände des Fahrzeuganhängers zu ermöglichen, wobei die Konsole (22) in einer ihrer Wandungen, vorzugsweise auf einem horizontal ausgerichteten Bereich eine Kulisse (24) mit wenigstens drei Kulissenbuchten (26, 27, 29, 30) aufweist, in die der Betätigungshebel (12) einlegbar ist, um einen definierten Bremsdruck am Bremskraftregelventil (10) einzustellen.
Patent CS-53491-A2 (CS)
Title: Application of hexamethylenetetramine as stabilizer of 3-isothiazolones
Inventor: WILLINGHAM GARY LEWIS
IPC: A01N43/80
Filed: 1991-02-28
Abstract: Disclosed are the use of hexamethylenetetramine as a stabilizer for 3-isothiazolones and compositions comprising HMT and 3-isothiazolones.
Patent MA-38325-A2 (MA)
Title: Dérivés de benzothiophène et compositions correspondantes en tant qu'agents de dégradation sélectifs des récepteurs des œstrogènes
Inventor: BURKS HEATHER ELIZABETH
IPC: C07D417/12
Filed: 2015-08-05
Abstract: La présente invention concerne des composés répondant à la formule i : dans laquelle n, m, x, y1, r1, r2, r3, r4 et r5 sont définis dans le résumé de l'invention ; qui sont capables d'être à la fois de puissants antagonistes et des agents de dégradation des récepteurs des œstrogènes. L'invention concerne en outre un procédé de préparation des composés de l'invention, des préparations pharmaceutiques comprenant de tels composés et des procédés d'utilisation de tels composés et compositions dans la prise en charge de maladies ou de troubles associés à une activité aberrante des récepteurs des œstrogènes.
Patent CH-700407-A2 (CH)
Title: Verbindungsvorrichtung für Bauteile.
Inventor: MEISKE, GERHARD
IPC: F16B7/22
Filed: 2010-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung (1) zur Verbindung von Bauteilen, insbesondere zur Verbindung eines Kollektor-Profilrahmens und einer Montageschiene auf einem Dach, wobei der Kollektor-Profilrahmen und die Montageschiene jeweils mindestens einer beim Einbau längst verlaufenden Nut aufweisen, die Verbindungsvorrichtung einen Hebel (2) mit einem Rasthaken (10) und ein Rohr (3), das den Hebel (2) formschlüssig umgreift, aufweist, wobei der Kollektor-Profilrahmen und die Montageschiene im Wesentlichen senkrecht zueinander angeordnet sind und der Hebel (2) in die Nut des Kollektor-Profilrahmens geführt wird, so lange, bis der Rasthaken (10) des Hebels (2) in die Nut der Montageschiene vollständig eingreift, so dass der Kollektor-Profilrahmen und die Montageschiene form- und kraftschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent ES-188088-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas en la patente principal
Filed: 1949-05-05
Abstract: Mejoras en el objeto de la patente principal número 177.061 que se refiere a mejoras en proyectores de cinematógrafo y referentes a éstos que en su esencialidad consiste en establecer a una distancia conveniente del objetivo del proyector una pantalla de proyección de vidrio deslustrado o material análogo montado en la propia caja o cubiera del aparato al objeto de dar la sensación de un aparato juguete receptor de televisión.
Patent WO-02101901-A2 (WO)
Title: Schaltungsanordnung für einen fehlerstromschutzschalter
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: H02H1/06
Filed: 2002-06-11
Abstract: Schaltungsanordnung für einen Fehlerstromschutzschalter umfassend eine Erfassungsvorrichtung (10) für einen Fehlerstrom in einem Versorgungsnetz (12), welcher vorzugsweise eine Aufbereitungsschaltung (20) für den Fehlerstrom nachgeschalten ist, eine Energie-Speicherschaltung (30), welche in Abhängigkeit des erfassten Fehlerstromes aufgeladen wird, einen Schwellenwertschalter (40), welcher den Ladungszustands der Energie-Speicherschaltung (30) überwacht, und ein Schaltelement (50) für die Generierung eines Auslöse-Spannungsimpulses für ein Auslöseelement (60) für einen Trennschalter mindestens eines vom Versorgungsnetz (12) gespeisten Verbrauchers, wobei der Schwellenwertschalter (40) bei Erreichen eines vorgegebenen Ladungszustands (Soll-Ladezustand) der Energie-Speicherschaltung (30) das Schaltelement (50) zur Generierung eines Auslöse-Spannungsimpulses für das Auslöseelement (60) veranlasst, wobei ein zweiter Schwellenwertschalter (40') vorgesehen ist, der bis Erreichen eines weiteren vorgegebenen Ladungszustandes (Mindest-Ladezustand) der Energie-Speicherschaltung (30) das Schaltelement (50) sperrt.
Patent WO-0006787-A2 (WO)
Title: Aluminiumlegierung, insbesondere für eine schicht
Inventor: MERGEN ROBERT
IPC: C22C21/00
Filed: 1999-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aluminiumlegierung, insbesondere für eine Schicht, beispielsweise für ein Gleitlager, die neben Aluminium mit erschmelzungsbedingten Verunreinigungen auch Weichphasenbildner, z.B. Sn, Pb, Bi, Sb oder dgl. enthält. Die Legierung weist einen Gehalt an Beimengungen von zumindest einem Element aus einer Sc, Y, Hf, Nb, Ta, La, die Lanthanoide und die Actinoide umfassenden Elementgruppe vom maximal 10 Gew.-%, vorzugsweise 4 Gew.-%, insbesondere zwischen 0,015 Gew.-% und 3,25 Gew.-%, bezogen auf 100 Gew.-% Legierung, auf und den Rest bildet Aluminium mit erschmelzungsbedingten Verunreinigungen.
Patent WO-03031774-A2 (WO)
Inventor: KASATKIN NIKOLAI PETROVICH
IPC: F22B1/26
Filed: 2002-12-20
Abstract: The invention relates to transport means, in particular to the steam generator for a steam engine and evaporants of a working steam. The aim of the invention is to reduce energy dissipation in the air, increase the efficiency of said generator, ensure an optimum energy consumption and the evaporant of the working steam during different operating modes of the transport means and to exclude the freezing of said evaporant in winter time. The inventive method consist in using a substance which is embodied in the form of steam at normal conditions and preliquefied or presolidified prior to the use thereof as an evaporant of the working steam. The inventive steam generator comprises a sealed reservoir containing the evaporant and a combustion chamber which are embodied in the form of a single leaktight structure. Said structure makes it possible to produce a mixture of the evaporant and combustion products and produces its own steam. Said generator also comprises a control system provided with devices actuating the dosers of combustion components. Said system automatically maintains the predetermined temperature and pressure parameters of the working steam. The heat energy of the waste steam is used for evaporating the evaporant of the working steam.
Patent WO-9110034-A2 (WO)
Title: Pultruded fiberglass framing sections
Inventor: ROKICKI STANLEY
IPC: E06B3/96
Filed: 1990-12-21
Abstract: A thin walled fiberglass pultrusion used for forming framing sections (21, 24) for closure assemblies and when assembled including reinforcing means (40) with each pultrusion to allow for the joining of: the framing sections (21, 24) in the closure assembly, the hardware associated with the assembly to the assembly, and adjacent pultrusions to one another.
Patent WO-9800034-A2 (WO)
Title: Processus de production de produits alimentaires de type chips et systeme de mise en oeuvre de ce processus
Inventor: WILSON WILLIAM STEWART
IPC: A23L19/18
Filed: 1997-06-26
Abstract: Cette invention concerne un processus de production d'un produit alimentaire de type chips, lequel processus comprend les étapes suivantes: (i) extruder une composition de pâte liquide de manière à former une feuille; (ii) transporter cette feuille vers une station de chauffage rayonnante; (iii) soumettre la feuille aux rayonnements de manière à éliminer l'humidité de la composition de pâte liquide, et à obtenir une feuille non liquide; (iv) transporter la feuille non liquide vers une station de découpage; (v) découper la feuille non liquide en plusieurs morceaux; (vi) transporter ces morceaux vers une station de friture remplie d'un milieu de friture; (vii) faire frire ces morceaux de manière à les cuire et à obtenir le produit alimentaire de type chips; et (viii), retirer de la station le produit de type chips ainsi obtenu. Cette invention concerne également un système destiné à la production d'un produit alimentaire de type chips, lequel système comprend les éléments suivants: une extrudeuse possédant un orifice de décharge d'extrudât; un premier système de transport se trouvant en communication avec cet orifice; un système de chauffage qui se trouve en communication avec le premier système de transport, et qui se situe en aval de l'extrudeuse; un système de découpage qui se trouve en communication avec le premier système de transport, et qui se situe en aval du système de chauffage; un système de friture situé en aval du premier système de transport; et enfin, un second système de transport qui se trouve en communication avec le système de friture, et se situe en aval de ce dernier.