baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004050854-B4 (DE)
Title: Stuhl
Inventor: LINK WERNER
IPC: A47C7/40
Filed: 2004-10-18
Granted: 2012-01-19
Abstract: Stuhl (1) mit einem Sitz (3) und mit einer Rückenlehne (2), die mithilfe zweier seitlich zur Rückenlehne (2) angeordneter Lehnenträger (8) unter Ausbildung eines Abstands zum Sitz (3) seitlich an dem Sitz (3) befestigt ist, wobei jeder Lehnenträger (8) mit einem Gleitstück (11) verbunden ist, welches jeweils an dem Sitz (3) verschiebbar gelagert ist, wobei jeweils ein Gleitstück (11) an einer Seite des Sitzes (3) gegenüberliegend zu dem anderen Gleitstück (11) angebracht ist und die beiden Gleitstücke (11) über jeweils ein Verbindungselement (13) an einer drehbaren Mittelachse (14) des Sitzes (3) befestigt sind, die bei einer Neigung des Sitzes (3) in Drehung versetzt wird, wodurch sich die Rückenlehne (2) synchron zum Sitz (3) neigt.
Patent DE-102005007129-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Steuerung von Rotorblättern eines Hubschraubers
Inventor: HAUSBERG ANDRE
IPC: B64C27/54
Filed: 2005-02-17
Granted: 2008-07-10
Abstract: Einrichtung
zur Steuerung von Rotorblättern
(1) eines Hubschraubers, welche gegenüber einem Rotormast mit Rotorkopf
(2) jeweils drehwinkelbeweglich ausgebildet und angeordnet sind,
wobei jedem Rotorblatt (1) im Rahmen einer Primärsteuerung zumindest ein angesteuerter
und mittels Hilfsenergie betreibbarer Aktuator (3; 14) zur kollektiven
und zyklischen Verstellung des Blatteinstellwinkels der Rotorblätter (1)
zugeordnet und mit dem Rotorblatt (1) derart verbunden ist, dass
seine Längsachse
parallel zur Längsachse
(4) des Rotorblattes (1) verläuft,
dadurch gekennzeichnet, dass zur Gewährleistung einer sicheren Winkelverstellung
aller Rotorblätter
beim Ausfall eines Aktuators (3; 14) die Aktuatoren (3; 14) untereinander
mechanisch zwangsgekoppelt verbunden ausgebildet sind.
Patent DE-102005007298-B4 (DE)
Title: Handgeführtes, tragbares Saug-/Blasgerät
Inventor: SCHLIEMANN HARALD DIPL ING
IPC: F04D29/40
Filed: 2005-02-17
Granted: 2015-01-22
Abstract: Handgeführtes, tragbares Saug-/Blasgerät, umfassend ein motorisch angetriebenes Gebläse (1) und mindestens ein an einer Verbindungsstelle (2) mit dem Gebläse (1) strömungsleitend verbundenes Luftführungsrohr (3), dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsstelle (2) als mindestens zweigängige Schraubverbindung (9) ausgeführt ist, die über ihren Umfang verteilt Paare von Außengewindeabschnitten (4) eines Außengewindes (5) und von Innengewindeabschnitten (7) eines Innengewindes (8) aufweist, wobei der Umfang der Verbindungsstelle (2) durch die Anzahl der Paare von Gewindeabschnitten (4, 7) in eine entsprechende Anzahl von Winkelsegmenten (10) aufgeteilt ist, wobei die Summe von Winkelerstreckungen (α, β) eines Paares einzelner Gewindeabschnitte (4, 7) insgesamt kleiner ist, als eine Winkelerstreckung (γ) des zugehörigen Winkelsegmentes (10), und wobei die Verbindungsstelle (2) eine Lösesicherung (12) aufweist.
Patent DE-102005009642-B4 (DE)
Title: Optischer Signalaufnehmer mit Strahlformungseinrichtung
Inventor: REICHEL STEFFEN
IPC: H01S5/00
Filed: 2005-03-03
Granted: 2010-01-21
Abstract: Optischer Signalaufnehmer zum Lesen und/oder Beschreiben von Datenträgern, mit einer Lichtquelle und einer Strahlformungseinrichtung, wobei die Strahlformungseinrichtung einen Lichtleiter in Form einer transparenten Stange umfasst, welche zumindest entlang eines Längsabschnitts einen zylindersymmetrischen lichtleitenden Bereich aufweist, wobei Durchmesser und Länge des Lichtleiters so bemessen sind, dass das durch den Lichtleiter transmittierte Licht der Lichtquelle zumindest durchschnittlich 1,5 mal im Lichtleiter reflektiert wird, und wobei die Lichtquelle eine blau emittierende Laserdiode umfasst.
Patent DE-102005014765-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Piezokeramik und Verwendung des Verfahrens zum Herstellen eines piezoelektrischen Bauteils mit der Piezokeramik
Inventor: BAMIERE FRANCOIS
IPC: C04B35/495
Filed: 2005-03-31
Granted: 2007-10-11
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Piezokeramik, aufweisend eine piezokeramische
Phase mit der allgemeinen Summenformel Pb 1-a D c Zr x Ti y (Ni 1/3 Nb 2/3 ) z O 3 , wobei  – D mindestens
ein Erdalkalimetall mit einem Erdalkalimetallanteil c ist und  – a < 1, c > 0, 0,9 ≤ (x + y +
z) ≤ 1,1,
x > 0, y > 0 und z > 0 sind, und  – die Piezokeramik
die piezokeramische Phase mit einem Phasenanteil von über 99 Vol%
bezogen auf einen Feststoffanteil der Piezokeramik aufweist, mit
folgenden Verfahrensschritten:  a) Mischen von oxidischen Ausgangsverbindungen
mit Blei, Seltenerdmetall, Erdalkalimetall, Zirkonium, Titan, Nickel
und Niob zu einer Oxidmischung  b) Wärmebehandlung der Oxidmischung,
wobei (Ni 1/3 Nb 2/3 )O 2  als oxidische Ausgangsverbindung mit Nickel und
als oxidische Ausgangsverbindung mit Niob verwendet wird.
Patent DE-102005019280-B4 (DE)
Title: Maschinenlesbare Kennungen nutzendes Flugzeug-Frachtladelogistiksystem
Inventor: OLIN CRAIG J
IPC: B64C1/20
Filed: 2005-04-26
Granted: 2010-07-29
Abstract: Verfahren zum Verifizieren von in ein Flugzeug eingebauten Ladungssicherungen (300, 300a) zur Vorbereitung des Beladens des Flugzeugs, mit den Schritten:  Beschaffen einer gewünschten Ladungssicherungskonfiguration,  Bestimmen einer tatsächlichen Ladungssicherungskonfiguration in dem Flugzeug durch Empfangen von ersten Daten von einer ersten Vielzahl von maschinenlesbaren Kennungen (324), die einer Vielzahl von Einbaupunkten (330) entsprechen, und durch Empfangen von zweiten Daten von einer zweiten Vielzahl von maschinenlesbaren Kennungen (302), die einer Vielzahl von Ladungssicherungen (300, 300a) entsprechen; und  Vergleichen der gewünschten Ladungssicherungskonfiguration mit der tatsächlichen Ladungssicherungskonfiguration;  wobei die den Einbaupunkten (330) entsprechenden maschinenlesbaren Kennungen (324) von der gleichen Art wie die den Ladungssicherungen (300, 300a) entsprechenden maschinenlesbaren Kennungen (302) sind.
Patent DE-102005020003-B4 (DE)
Title: Fluoreszenzmikroskop
Inventor: HELL STEFAN
IPC: G02B21/00
Filed: 2005-04-27
Granted: 2007-10-11
Abstract: Fluoreszenzmikroskop
mit einer Anregungslichtquelle für
Anregungslicht, um einen Fluoreszenzfarbstoff in einer Probe während eines
begrenzten Zeitraums in einem räumlichen
Bereich zur spontanen Emission von Fluoreszenzlicht mit Wellenlängen in
einem Wellenlängenbereich
anzuregen, und mit einer gepulsten Abregungslichtquelle für Abregungslicht,
um den Fluoreszenzfarbstoff bis auf einen gegenüber dem räumlichen Bereich verkleinerten
Restbereich wieder abzuregen, wobei Licht von der Probe mit anderen
Wellenlängen
als denjenigen des Anregungslichts und des Abregungslichts der spontanen
Emission von Fluoreszenzlicht aus dem Restbereich des räumlichen
Bereichs zuordbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abregungslichtquelle
(15) ein modengekoppelter Gaslaser (13) mit einer Linienbreite des Abregungslichts
(7) von weniger als 2 nm ist.
Patent DE-102005033644-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Sortieren von plattenförmigen Werkstücken und Vorrichtung hierfür
Inventor: PEISKER TORSTEN
IPC: B65G1/04
Filed: 2005-07-19
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verfahren
zum Sortieren von plattenförmigen
Werkstücken
(2), welche in einem chaotisch gebildeten Werkstückstrom angeliefert, von einer
Pufferanordnung (10) in Parallellage hintereinander dicht bei dicht aufgenommen
und in der Pufferanordnung (10) im Wesentlichen quer zu ihrer Erstreckungsrichtung
fortbewegt, nach einer bestimmten Vorgabe sortiert und dann zur
Weiterverarbeitung abgegeben werden, dadurch gekennzeichnet, dass
die Werkstücke
auf ihrem Weg der Pufferanordnung (10) zu einem einer Sortiervorschrift
entsprechenden Zeitpunkt über
eine Übergabeeinrichtung
(20), die gegenüber der
jeweiligen Pufferanordnung (10, 10') oder einer Förderanordnung
(30) verfahrbar ist, einzeln oder in Gruppen entnommen, auf einem
vorläufigen
oder einem endgültigen Platz
der Förderanordnung
(30) abgelegt und von dieser nach Einnahme des endgültigen Platzes
zur Weiterverarbeitung ausgefördert
oder von dem vorläufigen
Platz wieder in die Pufferanordnung (10) zurückgeführt werden.
Patent DE-102005034993-B4 (DE)
Title: Antriebswalze für eine Spulen herstellende Textilmaschine
Inventor: GALLWITZ CLAUDIA
IPC: B65H54/42
Filed: 2005-07-27
Granted: 2016-05-25
Abstract: Antriebswalze (1) für eine Spulen herstellende Textilmaschine, mittels der eine Spule durch Reibschluss antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die die Spule antreibende Antriebswalze (1) als ein stranggepresstes Hohlprofil ausgeführt ist.
Patent DE-102005039262-B4 (DE)
Inventor: SPERLICH HORST
IPC: B25C5/11
Filed: 2005-08-19
Granted: 2007-12-27
Abstract: The apparatus is particularly for the fixture of despatch and storage documents to packages. It comprises a basic body (1), to which all functional parts are fixed. The hand lever (2) is rotatably located on the basic body, with the bearing pin (6) forming the bearing axis. A pressure pin (7) is connected to the hand lever. When the hand lever is pressed downwards the pressure pin tensions a leaf spring (5), which at one end is fixed by a cylinder screw (12) and a spring plate (11) to the basic body. Its other end supports on a striker bolt (4) so that the spring force is transmitted to it. The striker bolt and the leaf spring are slotted and positively engage in one another. In the starting position, the location of the striker bolt is secured by a retainer, which comprises two securing balls (10) moved by a securing spring (13), arranged in a hole in the basic body. The striker bolt also has a hole, through which the securing balls can slide. By pressing the hand lever downwards, a releaser (8) is moved upwards by a drive pin (9).
Patent DE-102005040210-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: SCHLECHT WERNER P
IPC: B60N2/90
Filed: 2005-08-16
Granted: 2008-02-07
Abstract: Schutzvorrichtung
für einen
Fahrzeugsitz, mit einer Rolle und einem Von der Rolle abziehbaren
textilen Flächenelement,
das eine Breite von wenigstens 25% der Breite einer Sitzfläche und/oder
einer Sitzlehne des Fahrzeugsitzes aufweist, wobei das textile Flächenelement
(24; 46; 56; 62; 68; 92) zum Sichern von losen Gegenständen im
Bereich des Sitzes (10; 42; 52; 58; 90) bei einem Fahrzeugaufprall
wenigstens abschnittsweise über den
Fahrzeugsitz gespannt werden kann und Mittel (34; 40) zum Verhindern
eines weiteren Auszugs des textilen Flächenelements (24; 46; 56; 62;
68; 92) im Falle eines Fahrzeugaufpralls vorgesehen sind, dadurch
gekennzeichnet, dass das textile Flächenelement (24) mit Haltevorrichtungen,
insbesondere Taschen (28, 30), Riemen oder Haken, für lose Gegenstände versehen
ist.
Patent DE-102005043839-B4 (DE)
Title: Method for manufacturing filled dosing pump arrangement, involves filling flowable product in foil bag, and closing foil bag by manually actuating pump
Inventor: PADAR STEVEN
IPC: B65B3/18
Filed: 2005-09-13
Granted: 2009-10-29
Abstract: The method involves filling a flowable product in a foil bag (2), and closing the foil bag by a manually actuating pump (3). The foil bag is packed by a die and the gases available in the foil bag are discharged through the pump or through a bypass channel surrounding the foil bag. An opening (12) is provided in a container (11), through which the die is guided into the container, such that the foil bag is compressed in the container. An independent claim is included for a dosing pump arrangement which has a recess.
Patent DE-102005047821-B4 (DE)
Title: Drehschieberpumpe
Inventor: IDE NORIKAZU
IPC: F04C2/344
Filed: 2005-10-06
Granted: 2009-06-25
Abstract: Drehschieberpumpe, mit:  einem Körper (50), in welchem eine Körperbohrung (1) vorgesehen ist;  einer Abdeckung (60), die den Körper (50) berührt, um die Körperbohrung (1) zu verschließen, wobei die Abdeckung (60) so ausgebildet ist, dass in ihr ein konkaver Abschnitt (13) vorgesehen ist, der an einer Seite des Körpers (50) offen ist;  einem Nockenring (3), der so angeordnet ist, dass er in enger Berührung mit einer Innenumfangsoberfläche der Körperbohrung (1) steht;  einem zylindrischen Rotor (4), der innerhalb des Nockenrings (3) vorgesehen ist, und so angeordnet ist, dass er koaxial zum Nockenring (3) ist;  mehreren Schiebern (7), die in mehrere Schiebernuten (6) eingeführt sind, die in Radialrichtung des Rotors (4) vorgesehen sind;  einer Drehwelle (5), die in Axialrichtung den Rotor (4) durchdringt, wobei die Drehwelle (5) ein Ende aufweist, das durch ein Lagerloch (25) gehaltert ist, das in dem konkaven Abschnitt (13) angeordnet ist, und sich...
Patent DE-102005048740-B4 (DE)
Title: Windschotteinrichtung eines Fahrzeugs mit einem schwenkbar gelagerten Windschott
Inventor: RADMANIC STJEPAN
IPC: B60J7/22
Filed: 2005-10-10
Granted: 2017-08-17
Abstract: Windschotteinrichtung eines Fahrzeugs mit einem Windschott (1), das mittels einer Schwenklagerung zwischen einer Ruhestellung und einer Betriebsstellung verstellbar ist, wobei  – eine Krafteinrichtung das Windschott (1) in seine Ruhestellung vorspannt,  – eine Verriegelungseinrichtung das Windschott (1) in seiner Betriebsstellung verriegelt hält, wobei die Riegelkraft der Verriegelungseinrichtung größer ist als eine Gegenkraft der Krafteinrichtung sowie einer auf das Windschott (1) im Betrieb wirkenden Belastung, und  – das Entriegeln des in der Betriebsstellung verriegelt gehaltenen Windschotts (1) wahlweise entweder manuell durch Überwinden der Riegelkraft oder durch eine Betätigungseinrichtung (16, 17) der Verriegelungseinrichtung erfolgt,  wobei die Betätigungseinrichtung (16, 17) von einem Bauteil (19) auslösbar ist, das sich bei einer Verstellbewegung eines Falt- oder Klappdachs des Fahrzeugs mitbewegt.
Patent DE-102005052749-B4 (DE)
Title: Transferfolie sowie Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer solchen
Inventor: KNOCKE FRANK
IPC: B44C1/16
Filed: 2005-11-04
Granted: 2011-06-09
Abstract: Transferfolie (17) zum Übertragen von Etiketten (7) auf ein Substrat (6), mit:  einem Trägerband (1) mit wenigstens einem Loch und auf das Trägerband (1) aufgebrachten Etikettenbereichen zum Ausbilden der Etiketten (7),  wobei die Etikettenbereiche ganz oder teilweise mit dem wenigstens einen Loch des Trägerbands (1) zusammenfallen.
Patent DE-102006007139-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
Inventor: KAEMMERER JOACHIM
IPC: B60N2/02
Filed: 2006-02-14
Granted: 2013-10-24
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit a) einer Basis (9), b) einem vorderen Fuß (11), der mit der Basis (9) verbindbar ist, c) einer vorderen Schwinge (13), die wenigstens mittelbar an der Basis (9), insbesondere am vorderen Fuß (11), angelenkt ist, d) einem Sitzkissen (3), das wenigstens an der vorderen Schwinge (13) angelenkt ist, e) einem hinteren Fuß (21), der vom vorderen Fuß (11) gesondert ausgebildet und mit der Basis (9) verbindbar ist, f) wenigstens einem Lenker (27, 29), insbesondere einem Hinterfuß-Viergelenk (26), mittels dessen der hintere Fuß (21) am vorderen Fuß (11) angelenkt ist, g) einer Lehne (5), die am hinteren Fuß (21) angelenkt ist, und h) einer Kopplung zwischen dem Sitzkissen (3) und der Lehne (5), wobei der Fahrzeugsitz (1) i) von wenigstens einer zur Personenbeförderung geeigneten Gebrauchsstellung in eine zusammengeklappte Bodenstellung überführbar ist, und j) von der Gebrauchsstellung in eine Einstiegsstellung überführbar ist, wobei der hintere Fuß (21) nach vorne geschwenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Kopplung zwischen dem Sitzkissen (3) und der Lehne (5) k) eine hintere Schwinge (35), die mittels eines unteren Gelenks (37) am hinteren Fuß (21) und mittels eines oberen Gelenks (39) am Sitzkissen (3) angelenkt ist, wobei die vordere Schwinge (13) und die hintere Schwinge (35) Teile eines Kissen-Viergelenks (40) zur Anlenkung des Sitzkissens (3) an der Basis (9) und/oder an den damit verbundenen Bauteilen (11, 21) bilden, und l) eine Koppel (45), die mittels eines Mittelgelenks (43) an der hinteren Schwinge (35) und mittels eines hinteren Gelenks (47) an der Lehne (5) oder einem fest damit verbundenen Bauteil angelenkt ist, vorgesehen ist.
Patent DE-102006011673-B4 (DE)
Title: Elektroantriebs-Einbauanordnung für Tiefbauschieber
Inventor: MALDENER FRANZ-RUDOLF
IPC: E03B9/08
Filed: 2006-03-14
Granted: 2018-07-19
Abstract: Elektroantriebs-Einbauanordnung für einen im Tiefbau zu verlegenden Rohrleitungsschieber (9), mit einem Schachtabschnitt (1) zur Aufnahme des Elektroantriebes (4), wobei der Schachtabschnitt (1) einen abnehmbaren Deckel (2) aufweist, wobei ein Aufnahmeadapter (5) für einen Elektroantrieb im Schachtabschnitt (1) angeordnet ist und wobei an dem Aufnahmeadapter (5) Setzlöcher (15) und eine Verriegelungsvorrichtung (13, 14, 18, 22-26) zum Einsetzen oder Herausnehmen des Elektroantriebes von oben vorgesehen sind.
Patent DE-102006015770-B4 (DE)
Title: Druck- und Kuvertiermaschine mit einer nachrüstbaren Koppeleinrichtung
Inventor: AHNERT AXEL
IPC: B65H7/20
Filed: 2006-04-04
Granted: 2015-05-13
Abstract: Vorrichtung zum Drucken und Kuvertieren von Briefsendungen, umfassend eine Druckeinrichtung (1) und eine Kuvertiermaschine (2), dadurch gekennzeichnet, dass eine zwischen die Druckeinrichtung (1) und die Kuvertiermaschine (2) geschaltete Koppeleinrichtung (3) vorgesehen ist, die eine eigene Prozessoreinheit (7) mit einer Schnittstelle (12) zur Druckeinrichtung (1) aufweist und ferner einen Sensor (6) zum Erkennen eines Papierstaus umfasst, wobei die Koppeleinrichtung (3) im Falle eines Papierstaus eine Stau-Rückmeldung (S) über die Schnittstelle (12) an die Druckeinrichtung (1) ausgibt.
Patent DE-102006018444-B4 (DE)
Title: Lenkbarer Zugdrachen
Inventor: BORN STEFFEN
IPC: B64D17/34
Filed: 2006-04-18
Granted: 2010-08-19
Abstract: Lenkbarer Zugdrachen (1) vom Tube-Kite-Typ,  dessen Profil zwischen einem Frontschlauch (5) und einer Abströmkante (12) eine aerodynamisch wirkende Krümmung aus dünnem und flexiblem Material aufweist,  wobei der Frontschlauch (5) durch mindestens zwei Abwinklungspunkte (A) ein klar abgegrenztes Mittelteil (2) konvex nach oben anhebt und sich anschließend das Mittelteil (2) zur abwinklungsfreien und bogenförmigen Abströmkante (12) absenkt.
Patent DE-102006026918-B4 (DE)
Title: Rumpfstruktur
Inventor: FRANK CHRISTIAN
IPC: F16B5/08
Filed: 2006-06-09
Granted: 2017-01-12
Abstract: Rumpfstruktur (1, 10, 20) enthaltend eine Mehrzahl von Elementen (5a, 5b), die in Längsrichtung durch Schweißverbindungen (6) aneinander befestigt sind; eine Mehrzahl von Stringern (2); eine Mehrzahl von umlaufenden Spanten (8), die mit der Mehrzahl von Elementen (5a, 5b) in Verbindung stehen und senkrecht zur Längsrichtung der Elemente (5a, 5b) und der Stringer (2) verlaufen; eine Mehrzahl von Clips (11, 21), die derart zwischen dem Element (5a) und dem Spant (8) im Bereich der Schweißverbindungen (6) angeordnet sind, dass sie die jeweiligen Schweißverbindungen (6) nicht abdecken; wobei die Clips (11, 21) an den entsprechenden Elementen (5a, 5b) vor dem Herstellen der Schweißverbindung (6) installiert sind und dass sich auf die Schweißoberfläche vollständig zugreifen lässt, wenn die Clips (11, 21) installiert sind, und so dass sich die Elemente (5a, 5b) mit bereits installierten Clips (11, 21) verschweißen lassen; und wobei sich die in Längsrichtung verlaufende Schweißverbindung (6) zwischen zwei benachbarten Stringern (2) befindet und zwischen diesen zwei benachbarten Stringern mindestens ein Clip (11, 21) angeordnet ist.
Patent DE-102006031161-B4 (DE)
Title: Fügeverbindung mit Senkkegel-Schraube
Inventor: KOETTER JUERGEN
IPC: F16B5/02
Filed: 2006-07-04
Granted: 2008-04-10
Abstract: Fügeverbindung von zwei übereinander liegenden metallenen Bauelementen (120, 121), die über koinzidierende Bohrungen (1, 2) verfügen und mittels einer durch die Bohrungen reichenden metallenen Schraube (3) und mit zur Schraube passenden Mutter (15) verbunden werden, wobei die Schraube einen sich an den Schraubenkopf (11) anschließenden und einen den unteren Teil der Schraube bildenden Gewindeschaftteil (12) besitzt, auf den die Mutter (15) aufschraubbar ist, so dass durch das Anziehen der Mutter (15) der mit Rippen und Kanneluren versehene Einpassschaftteil in wenigstens eine der Bohrungen einziehbar ist, wobei sich die Rippen in die Innenperipherie der Bohrungen einpassen. Die Schraubenkopf-Unterseite besteht aus einem Senkkegel (5). Die Bohrung (1) in dem in Kopfrichtung der Schraube liegenden Bauelement ist eine Senkung (6), in der die Schraubenkopf-Unterseite nach dem Anziehen der Mutter (15) formschlüssig anliegt. Die Erfindung betrifft auch eine Schraube zur Verwendung bei der Herstellung der Fügeverbindung.
Patent DE-102006033861-B4 (DE)
Title: Verfahren und Datennetzwerk zum Verwalten von medizinischen Bilddaten
Inventor: KOENIG HELMUT
IPC: G06F19/00
Filed: 2006-07-21
Granted: 2008-11-27
Abstract: Verfahren
zum Verwalten von medizinischen Bilddaten (1–10) in einem Datennetzwerk
(11) mit einer Vielzahl von Netzwerkknoten (13, 14, 16, 17), wobei das
Verwalten drei Verwaltungsprozesse umfasst:  – einen
ersten Verwaltungsprozess zum Zwischenspeichern der Bilddaten (1–10), in
dem die jeweiligen Bilddaten (1–10)
in einem als Zwischenspeicher (13, 14) vorgesehenen Netzwerkknoten
gespeichert werden,  – einen
zweiten Verwaltungsprozess zum Archivieren der Bilddaten (1–10), in
dem die jeweiligen Bilddaten (1–10) von
dem Zwischenspeicher (13, 14) zu einem als Archivspeicher (16, 17)
vorgesehenen Netzwerkknoten übermittelt
sowie in diesem Archivspeicher (16, 17) gespeichert werden,  wobei
beim Speichern der jeweiligen Bilddaten (1–10) in den Zwischenspeicher
(13, 14) bzw. in dem Archivspeicher (16, 17) ein Verweis auf den
jeweiligen Netzwerkknoten (13, 14, 16, 17) in Verbindung mit einer
eindeutigen Identifizierung der jeweiligen Bilddaten (1–10) in
einem Index erfasst werden,  – einen dritten Verwaltungsprozess
zum Laden der Bilddaten (1–10),
in dem unter Rückgriff
auf den...
Patent DE-102006036288-B4 (DE)
Title: Synchronmotor, geberloses Motorsystem, sowie ein Verfahren zum Betreiben eines geberlosen Motorsystems mit einem Synchronmotor
Inventor: STOIBER DIETMAR
IPC: H02P6/18
Filed: 2006-08-03
Granted: 2009-02-12
Abstract: Synchronmotor
(12) umfassend:  – eine
Anzahl von Statorspulen (15); und  – einen Läufer (16) mit mindestens einem
Permanentmagneten (17), der ein Läufer-Magnetfeld in einer Hauptflussrichtung
bewirkt;  – mindestens
eine Spulenwicklung (20), die an dem Läufer angebracht ist, um durch
ein mit Hilfe der Statorspulen angelegtes Wechsel-Magnetfeld in
Richtung einer Wicklungsachse der Spulenwicklung ein resultierendes
Magnetfeld zu induzieren, so dass eine resultierende Induktivität der Statorspulen
(15) bezüglich
einer Richtung der Wicklungsachse bei unterschiedlichen Lagen des
Läufers
(16) verschieden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  an
dem Läufer
(16) eine Kapazität
(23) vorgesehen ist, die mit der Spulenwicklung in Reihe geschaltet
ist, um einen Sperrkreis mit einer vorbestimmten Eigenfrequenz zu
bilden.
Patent DE-102006040089-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufhängung von Projektoren
Inventor: RICHTER JENS
IPC: G03B21/54
Filed: 2006-08-28
Granted: 2009-11-12
Abstract: Vorrichtung zur Aufhängung von Projektoren, mit einem Tragrahmen, in dem eine Projektoraufnahme angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Projektoraufnahme (2) drei umlaufende, ineinander verschachtelte Rahmen (21, 22, 23) unterschiedlicher Größe umfasst, die derart angeordnet sind, dass ein äußerer (21), ein mittlerer (22) und ein innerer Rahmen (23) gebildet ist, wobei die Rahmen (21, 22, 23) relativ zueinander schwenkbar miteinander verbunden sind.