baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010018270-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: JIN XIAOLING
IPC: F16J15/32
Filed: 2010-04-26
Granted: 2022-06-02
Abstract: Dichtung für ein Fahrzeug mit einer Getriebeabtriebswelle (110) und einem Getriebeabtriebswellengehäuse (120), wobei die Dichtung umfasst:
 ein Kontaktelement (140), welches die Getriebeabtriebswelle (110) zumindest teilweise umgibt und kontaktiert;
 ein Stützelement (130), das mit dem Getriebeabtriebswellengehäuse (120) und mit dem Kontaktelement (140) gekoppelt ist, wobei das Stützelement (130) die Getriebeabtriebswelle (110) zumindest teilweise umgibt und sich entlang der Getriebeabtriebswelle (110) erstreckt; und
 eine elektrisch leitfähige Oberfläche (132, 142), die über zumindest einem Abschnitt des Kontaktelements (140) und zumindest einem Abschnitt des Stützelements (130) liegt, wobei die elektrisch leitfähige Oberfläche (132, 142) die Getriebeabtriebswelle (110) und das Getriebeabtriebswellengehäuse (120) kontaktiert; dadurch gekennzeichnet , dass
 die elektrisch leitfähige Oberfläche (132, 142) eine Metallpulverbeschichtung und/oder ein Nanopulver und/oder Zink und/oder Kupfer umfasst, wobei die elektrisch leitfähige Oberfläche (132, 142) eine Haftschicht zwischen dem Stützelement (130) und der elektrisch leitfähigen Oberfläche (132) und zwischen dem Kontaktelement und der elektrisch leitfähigen Oberfläche (142) umfasst.
Patent DE-102010028668-B4 (DE)
Title: Verfahren zur räumlichen Darstellung
Inventor: SCHMIDT ALEXANDER
IPC: G02B27/22
Filed: 2010-05-06
Granted: 2012-05-16
Abstract: Verfahren zur räumlichen Darstellung einer Szene auf der Grundlage von mehreren unterschiedlichen Ansichten An der Szene, mit n = 0, ..., N – 1 und N ≥ 2 der Gesamtzahl der Ansichten, auf einem Raster aus Bildelementen, bei dem – eine in eine Projektionsfläche P(x, y) mit einer horizontalen Koordinate x und einer vertikalen Koordinate y projizierte Quellansicht Q bereitgestellt wird, welcher eine Ursprungsbetrachtungsposition Bq zugeordnet ist, wobei die Quellansicht Q aus Quellpixeln bq(xi, yj), mit Zeilen j = 1, ..., J und Spalten i = 1, ..., I, zusammengesetzt ist und in jedem Quellpixel bq(xi, yj) mindestens eine Farbinformation gespeichert ist, – die Ursprungsbetrachtungsposition Bq einer ersten Ansicht A0 zugeordnet wird und durch horizontale Verschiebung der Ursprungsbetrachtungsposition Bq N – 1 weitere, paarweise voneinander verschiedene und zu übrigen Ansichten Am, mit m = 1, ..., N – 1, korrespondierende Betrachtungspositionen Bm erzeugt werden, – Farbinformationen...
Patent DE-102010036561-B4 (DE)
Title: Fördervorrichtung für spröde oder sprödbrüchige Substrate
Inventor: WARSCHATKA ANDREAS
IPC: B65G49/05
Filed: 2010-07-22
Granted: 2015-10-08
Abstract: Fördervorrichtung zum linearen Fördern von planparallelen, spröden oder sprödbrüchigen Substraten (2) mit einer planen Unterseite, einer vorbestimmten Breite (W) und einer vorbestimmten Länge (L) entlang einer Förderrichtung (x), mit zumindest zwei Endlos-Förderbändern (20, 21), die synchron zueinander und um Umlenkrollen (3, 4) umlaufend geführt sind, und zwei seitlichen Führungsmitteln zum Führen und Ausrichten oder Zentrieren des von den Förderbändern (20, 21) geförderten Substrats in eine Richtung (y) quer zur Förderrichtung (x), dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel jeweils eine Mehrzahl von parallel zum Rand des zugeordneten Förderbands fluchtend zueinander angeordneten Führungsvorsprüngen (25) umfassen, die mit dem zugeordneten Förderband (20, 21) jeweils verbunden oder einstückig mit diesem ausgebildet sind, wobei die Führungsvorsprünge (25) von einer Auflagefläche (22) der Förderbänder (20, 21) abragen und eine Innenfläche (29) aufweisen, die sich einem seitlichen Rand (41) eines geförderten Substrats annähert und sich wieder davon entfernt, die Führungsvorsprünge (25) fluchtend entlang dem Rand des jeweiligen Förderbands (20, 21) angeordnet und so dimensioniert sind, dass mehrere Führungsvorsprünge entlang dem seitlichen Rand (41) eines geförderten Substrats (2) unter regelmäßigen Abständen zueinander verteilt angeordnet sind, die Förderbänder als Zahnriemen mit regelmäßigen Vorsprüngen (23) und Vertiefungen (24) auf deren Rückseite (33) ausgebildet sind und Zentriermittel (35, 36) zum Zentrieren der Förderbänder auf den Umlenkrollen (3, 4) in den Vorsprüngen (23) oder Vertiefungen (24) auf den Rückseiten (33) der Zahnriemen ausgebildet sind.
Patent DE-102010049907-B4 (DE)
Title: Selbsteinstellende Mechanismen für Kupplungen
Inventor: WILTON DARYL A
IPC: F16D23/14
Filed: 2010-10-28
Granted: 2017-07-20
Abstract: Betätigungs- und Verschleißkompensationsanordnung für eine Reibungskupplung, die in Kombination umfasst: einen Hebelarm (82, 112) mit einem ersten Aktuatorende und einem zweiten Drehpunktende, einen Linearaktuator mit einem Ausgang, der mit dem ersten Ende gekoppelt ist, wobei der Hebelarm (82, 112) einen Ort zwischen den Enden aufweist, an dem eine Kraft auf eine Reibungskupplung aufgebracht wird, und einen Verschleißkompensationsmechanismus, der dem Drehpunktende zugeordnet ist, wobei der Verschleißkompensationsmechanismus eine Lineareinwegkupplung mit einem sich unidirektional bewegenden Element, das mit dem Hebelarm (82, 112) nahe dem Drehpunktende gekoppelt ist, und ein Mittel zum Verlagern des sich bewegenden Elements in Richtung des Hebelarms (82, 112) umfasst, wobei eine Verlagerung des sich bewegenden Elements Kupplungsbelagverschleiß kompensiert, wobei das sich bewegende Element einen Kolben (204) umfasst, der eine Fluidkammer (210) begrenzt, und wobei das Mittel zum Verlagern des sich bewegenden Elements Druckhydraulikfluid umfasst, das an die Fluidkammer (210) lieferbar ist.
Patent DE-102010051682-B4 (DE)
Title: Leichtbau-Kurbeltrieb und Herstellungsverfahren desselben
Inventor: FANDEL MARCO DIPL ING
IPC: B23P13/00
Filed: 2010-11-17
Granted: 2012-07-12
Abstract: Leichtbau-Kurbeltrieb mit Komponenten aus ultrahochkohlenstoffhaltigem Leichtbaustahl (UHC-Leichtbaustahl),  umfassend eine Kurbelwelle, ein Pleuel mit einem großen und einem kleinen Pleuelauge und einen Kolbenbolzen, wobei die Kurbelwelle in dem großen Pleuelauge und der Kolbenbolzen in dem kleinen Pleuelauge gelagert sind,  wobei alle der Komponenten Kurbelwelle, Pleuel und Kolbenbolzen aus dem UHC-Leichtbaustahl bestehen und wobei der Kolbenbolzen eine Hartstoff-Beschichtung aufweist.  dadurch gekennzeichnet,  dass das Kurbelwellenlager in dem großen Pleuelauge aus zumindest zwei thermischen Spritzschichten gebildet wird, die aus unterschiedlichen Lager-Metalllegierungen bestehen und  dass eine die Oberfläche des großen Pleuelauges bildende Spritzschicht durch eine Aluminium-Wismut-Legierung  und die unter der Aluminium-Wismut-Legierungs-Spritzschicht liegende Schicht aus einer Lager-Metalllegierung aus Bronze, Messing, einer Aluminiumbronze oder einer Aluminium-Wismut-Legierung gebildet ist.
Patent DE-102011003282-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schließen einer schwenkbaren Klappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HEINL THOMAS
IPC: E05F15/41
Filed: 2011-01-27
Granted: 2015-08-27
Abstract: Vorrichtung zum Schließen einer schwenkbaren Klappe eines Kraftfahrzeugs, insbesondere einer Kraftfahrzeug-Heckklappe, aufweisend: einen ersten scharnierbügelseitigen Anbindungspunkt für eine Feder an einem Scharnierbügel der Klappe; einen zweiten karosserieseitigen Anbindungspunkt für eine Feder an einem gegenüber der Klappe feststehenden Bereich; eine Feder, beispielsweise eine Zugfeder oder eine Gasfeder, die zwischen dem ersten scharnierbügelseitigen Anbindungspunkt und dem zweiten karosserieseitigen Anbindungspunkt angeordnet ist; und eine Verschiebeeinrichtung für den ersten scharnierbügelseitigen oder zweiten karosserieseitigen Anbindungspunkt der Feder; wobei die Verschiebeeinrichtung durch die Steuereinheit so ansteuerbar ist, dass der erste scharnierbügelseitige oder der zweite karosserieseitige Anbindungspunkt der Feder von der Ausgangsposition bis zu einer von der Steuereinheit unter Berücksichtigung der Lage des Kraftfahrzeugs bestimmbaren Klappenschließ-Verschiebeposition verfahren wird, bei der das Federkraftöffnungsmoment, das sich aus der Wirkrichtung der Feder und dem rechtwinklig dazu liegenden Hebelarm ergibt, kleiner ist als das schließende Klappengewichtsmoment, um eine Schließbewegung der Klappe aus der geöffneten Klappenstellung zu initiieren, und dass der erste scharnierbügelseitige oder der zweite karosserieseitige Anbindungspunkt der Feder im Falle des Detektierens einer bestimmten Klappenschwenkposition von der Klappenschließ-Verschiebeposition in eine wenigstens ein Stück weit näher bei der Ausgangsposition gelegene Reversierposition reversiert wird, um die Schließenergie der Klappe zu reduzieren.
Patent DE-102011014640-B4 (DE)
Title: Kühlungs-Vorrichtung für Photovoltaikelemente sowie Verfahren zum Einbinden dieser in ein Gebäude-Heizsystem
Inventor: FALKENSTEIN JÜRGEN
IPC: H02S10/30
Filed: 2011-03-21
Granted: 2015-07-16
Abstract: Kühlungs-Vorrichtung für Photovoltaikelemente mit einem Flüssigkeitskreislauf (110), dessen mit einer Flüssigkeit gefüllte Fluidleitungen (120) zum Zweck einer Wärmeaufnahme in Photovoltaikelemente eingebunden sind, wobei der Flüssigkeitskreislauf (110) zum Einen den Primärkreislauf (210) eines als Wärmetauscher ausgebildeten Haus-Wärmespeichers (200) bildet und den Haus-Wärmespeicher (200) zum Zweck der Abgabe der in den Photovoltaikelementen in die Flüssigkeit eingebrachten Wärme durchströmt, wobei der Flüssigkeitskreislauf (110) zum Anderen zumindest optional auch den Primärkreislauf (310) eines Erd-Wärmespeichers (300) bildet und den Erd-Wärmespeicher (300) zum Zweck einer Abgabe der in den Photovoltaikelementen in die Flüssigkeit eingebrachten Wärme durchströmt, dadurch gekennzeichnet, dass der Haus-Wärmespeicher (200) ein mit einer Speicherflüssigkeit (250) als Wärmespeichermedium gefülltes Gehäuse (220) mit einer ersten Stirnfläche (221) und einer zweiten Stirnfläche (222) aufweist, die über eine Gehäusewand (223) miteinander verbunden sind, wobei der Primärkreislauf (210) innerhalb des Gehäuses (220) durch eine Fluidleitung (225) von einem Bereich nahe der ersten Stirnfläche (221) zu einem Bereich nahe der zweiten Stirnfläche (222) helikal verlaufend geführt ist, wobei innerhalb des Gehäuses (220) eine sich von einem Bereich nahe der ersten Stirnfläche (221) zu einem Bereich nahe der zweiten Stirnfläche (222) helikal wendelförmig erstreckende Trennwand (230) angeordnet ist derart, dass jeweils zwei benachbarte Windungen der Helix einer Fluidleitung (225) von der Trennwand (230) voneinander getrennt sind.
Patent DE-102011015118-B4 (DE)
Title: Sicherheitsklemme für ein oder zwei Photovoltaikmodule und Verfahren zum Sichern eines in einem Einlegesystem angeordneten Photovoltaikmoduls
IPC: H02N6/00
Filed: 2011-03-22
Granted: 2013-04-11
Abstract: Sicherheitsklemme (40) zur Sicherung gegen Blitzschlag und Hemmung eines Diebstahls eines Photovoltaik-(PV-)moduls (12) oder zweier benachbart angeordneter PV-Module (12), wobei jedes PV-Modul (12) Seitenränder (28) aufweist, wobei das bzw. die PV-Module (12) zwischen zwei parallelen Einlegeschienen (14-1, 14-2) eines Einlegsystems (10), die die Seitenränder (28) des bzw. der PV-Module (12) zwecks einer Fixierung des bzw. der PV-Module (12) im Einlegesystem (10) umgreifen, schwimmend gehalten werden, aufweisend: einen plattenförmigen Grundkörper (42), der zumindest ein Flügelelement (44) und zumindest eine erste Kontaktnase (46) aufweist; wobei das zumindest eine Flügelelement (44) elastisch biegsam ist und aus dem Grundkörper (42) vorsteht und wobei die zumindest eine erste Kontaktnase (46) biegsam ist und derart aus dem Grundkörper (42) vorsteht, dass die Klemme (40) zwischen dem bzw. den PV-Modulen (12) und einer der Einlegeschienen (14-1) verkeilbar ist; wobei das zumindest eine Flügelelement (44) derart dimensioniert ist, dass das zumindest eine Flügelelement (44) eine...
Patent DE-102011053249-B4 (DE)
Title: Rastiervorrichtung für eine Schalteinrichtung
Inventor: QUINGER TORSTEN
IPC: F16H63/38
Filed: 2011-09-05
Granted: 2016-12-01
Abstract: Rastiervorrichtung für eine Schalteinrichtung eines Fahrzeuggetriebes mit einem Rastierblech (1), und mit einem im Wesentlichen rechtwinklig von dem Rastierblech (1) abragenden Schenkel (2) zur ortsfesten Verbindbarkeit mit einer Schaltwelle (3), wobei der Schenkel (2) einen Nocken (4) beinhaltet, wobei der Nocken (4) als Anschlag für einen gefedert gelagerten Schieber (6) eines Rückstellmechanismus für Schaltgänge in eine Grundstellung ausgeführt ist und das Rastierblech (1) unabhängig von der Winkelstellung des Schenkels (2) zu der Schaltwelle (3) achsparallel zu der Schaltwelle (3) ausgerichtet werden kann, ohne die zur Wellenachse rechtwinklige Anlage des Schiebers (6) am Nocken (4) zu beeinflussen.
Patent DE-102011055705-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen einer Authentifikation auf der Oberfläche eines urgeformten Kunststoffteils sowie Authentifikationsstempel
Inventor: MUMME FRANK
IPC: B29C33/42
Filed: 2011-11-25
Granted: 2015-10-15
Abstract: Verfahren zum Erstellen einer Authentifikation auf der Oberfläche eines urgeformten Kunststoffteils, umfassend folgende Schritte: – Herstellen eines Authentifikationsstempels (1) aus Metall, ausgebildet zum Einsetzen in ein Urformwerkzeug, in dem das Kunststoffteil geformt wird, mit einer das Negativ der Authentifikation tragenden Abformfläche (2) durch – Behandeln eines Authentifikationsstempelrohlings (5) zum Einstellen einer bestimmten Gefügestruktur, zumindest in dem die spätere Abformfläche (2) bildenden Bereich, – Durchführen eines Umformschrittes zum Einbringen einer plastischen Deformation als Markierung (3) in die Gefügestruktur in dem die spätere Abformfläche (2) bildenden Bereich des Authentifikationsstempels (1) und – Herauspräparieren der Gefügestruktur durch Ätzen der die Abformfläche (2) bildenden Fläche des Authentifikationsstempels (1), wobei eine Dreidimensionalität der Abformfläche (2) ausgebildet wird, und – Urformen des Kunststoffteils in einem Urformwerkzeug mit dem darin befindlichen Authentifikationsstempel (1), dessen Abformfläche (2) Teil der Formoberfläche des Urformwerkzeuges ist.
Patent DE-102011106789-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schützen eines analogen Eingangsmoduls vor einer Überspannung
Inventor: KWON JAE LL
IPC: H02H9/04
Filed: 2011-07-06
Granted: 2019-09-05
Abstract: Vorrichtung zum Schützen eines analogen Eingangsmoduls zum Einspeisen einer Mehrzahl positiver/negativer analoger Signale (AI11+, AI11-,..., AI1N+, AI1N-), die von dessen Äußeren eingespeist werden, in eine programmierbare Logiksteuerungseinrichtung (PLC), wobei die Vorrichtung gekennzeichnet ist durch:
 - ein analoges Eingangsmodul, das dazu ausgestaltet ist, eines einer Mehrzahl positiver/negativer analoger Signale (AI11+, AI11-,..., AI1N+, AI1N-), die von dessen Äußeren eingespeist werden, in ein Digitalsignal umzuwandeln und das umgewandelte Digitalsignal zu isolieren;
 - eine Stabilisierungseinheit (220), aufweisend
 - eine Mehrzahl erster Dioden (D11,..., DN1), die dazu ausgestaltet sind, eine positive Betriebsspannung (V+) zu einem positiven Stromversorgungsanschluss des analogen Eingangsmoduls zu liefern;
 - eine Mehrzahl zweiter Dioden (D12,..., DN2), die dazu ausgestaltet sind, entsprechend die Mehrzahl positiver analoger Signale (AI11+,..., AI1N+) an den positiven Stromversorgungsanschluss des analogen Eingangsmoduls zu liefern;
 - eine Mehrzahl dritter Dioden (D13,...,DN3), die dazu ausgestaltet sind, eine negative Betriebsspannung (V-) an einen negativen Stromversorgungsanschluss des analogen Eingangsmoduls zu liefern; und
 - eine Mehrzahl vierter Dioden (D14,...,DN3), die dazu ausgestaltet sind, entsprechend die Mehrzahl negativer analoger Signale (AI11-,...,AI1N-) an den negativen Stromversorgungsanschluss des analogen Eingangsmoduls zu liefern; wobei die Stabilisierungseinheit (220) dazu ausgestaltet ist, eine Spannung eines der Mehrzahl positiver/negativer analoger Signale (AI11+, AI11-,..., AI1N+, AI1N-) dem positiven/negativen Stromversorgungsanschluss des analogen Eingangsmoduls zuzuführen, wenn derSpannungspegel dieses Signals höher als der Pegel der positiven/negativen Spannungen an dem positiven/ negativen Stromversorgungsanschluss des analogen Eingangsmoduls ist.
Patent DE-102011109920-B4 (DE)
Title: Mechatronisches Mehrfachstecksystem
Inventor: STROBL CHRISTIAN
IPC: H01R13/66
Filed: 2011-08-10
Granted: 2021-10-07
Abstract: Mechatronisches Mehrfachstecksystem (Sn) mit mindesten zwei Steckverbindern (S) mit jeweils einem Hauptkontakt (8) aus einem Hauptsteckkontakt (8a) und einem Hauptgegenkontakt (8b), mit jeweils einem bei einem Aussteckvorgang dem Hauptkontakt (8) nacheilenden Hilfskontakt (9) aus einem Hilfssteckkontakt (9a) und einem Hilfsgegenkontakt (9b) sowie mit einer den Steckverbindern (S) gemeinsamen Halbleiterelektronik (10) zur Löschung eines im Zuge des Aussteckvorgangs entstehenden Lichtbogens, wobei jeder Hilfskontakte (9) über jeweils eine Diode (17) mit der Halbleiterelektronik (10) in Reihe geschaltet ist.
Patent DE-102011122099-B4 (DE)
Title: Rankine Kreisprozess-System und -Verfahren
Inventor: ERNST TIMOTHY C
IPC: F02G5/00
Filed: 2011-12-23
Granted: 2020-02-13
Abstract: Fluidverwaltungssystem für ein Rankine-Kreisprozess-Abwärmenutzungssystem für einen Verbrennungsmotor, wobei das Fluidverwaltungssystem aufweist:einen Fluidkreislauf (111);einen entlang dem Fluidkreislauf (111) angeordneten Kondensator (20);einen Unterkühler (18), der fluidmäßig mit dem Kondensator (20) verbunden ist und ein flüssiges Arbeitsfluid (54) enthält;einen Sammelbehälter (126), der fluidmäßig mit dem Unterkühler (18) verbunden ist und das flüssige Arbeitsfluid (54) enthält, wobei während allen Betriebsbedingungen ein Pegel des flüssigen Arbeitsfluids (54) in dem Sammelbehälter (126) niedriger ist als ein Pegel des flüssigen Arbeitsfluids (54) in dem Unterkühler (18),dadurch gekennzeichnet, dassdas Fluidverwaltungssystem außerdem eine Absperrventilleitung (60) mit einem Absperrventil (58) umfasst, welche den Unterkühler (18) mit dem Sammelbehälter (126) verbinden, wobei mittels der Schwerkraft überschüssiges flüssiges Arbeitsfluid aus dem Unterkühler (18) in den Sammelbehälter (126) ablaufen kann,das Fluidverwaltungssystem außerdem ein Ventil (70) aufweist, das entlang dem Fluidkreislauf (111) stromaufwärts zu dem Kondensator (20) angeordnet ist und in eine erste Position und eine zweite Position bewegbar ist;wobei die zweite Ventilposition eine Quelle von unter Hochdruck befindlichem verdampften Arbeitsfluid (54) mit dem Sammelbehälter (126) fluidmäßig verbindet undwobei das unter Hochdruck befindliche verdampfte Arbeitsfluid (54) bewirkt, dass das flüssige Arbeitsfluid (54) in dem Sammelbehälter (126) von dem Sammelbehälter (126) zu dem Unterkühler (18) strömt.
Patent DE-102012001700-B4 (DE)
Title: Zweispindelige Schraubenspindelpumpe in einflutiger Bauweise
Inventor: CHRISTOV WESHEN
IPC: F04C2/16
Filed: 2012-01-31
Granted: 2013-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zweispindelige Schraubenspindelpumpe in einflutiger Bauweise mit einem Pumpengehäuse, das einen Pumpenabschnitt, einen Lagerabschnitt und einen Getriebeabschnitt mit einem Getrieberaum aufweist, wobei der Lagerabschnitt und der Pumpenabschnitt getrennt voneinander ausgeführt sind. Aufgabe der Erfindung ist es, die vorgenannte Pumpe dahingehend zu verbessern, dass eine einfachere und weniger zeitaufwendige Wartung bzw. Nachjustierung vorgenommen werden kann. Gelöst wird dieses Aufgabe dadurch, die Bohrungen im Befestigungselement so ausgeführt sind, dass das Zahnrad und das Befestigungselement (und damit die Welle) gegeneinander verdrehbar sind, so dass ein Abstand der Flanken, der Förderschrauben (das Flankenspiel der Förderschrauben) einstellbar ist, dass am Getriebeabschnitt des Pumpengehäuses eine Öffnung vorgesehen ist, dass die Öffnung mit einer lösbaren Abdeckung versehen, dass die Öffnung so angeordnet ist, dass die Abdeckung im montierten Zustand der Spindelpumpe lösbar ist, und dass der Getrieberaum zur Einstellung des Flankenspiels der Förderschrauben mit dem dafür notwendigen Werkzeug erreichbar ist.
Patent DE-102012016783-B4 (DE)
Title: Bestimmung einer Position einer mobilen Vorrichtung in Bezug auf ein Fahrzeug
Inventor: MOSSAU DANIEL
IPC: G01S5/06
Filed: 2012-08-23
Granted: 2022-12-15
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Position einer mobilen Vorrichtung in Bezug auf ein Fahrzeug, umfassend:- Bestimmen von Laufzeiten (ToF1, ToF2) von Funksignalen für Übertragungen der Funksignale zwischen mindestens zwei Antennen (7, 8) des Fahrzeugs (2) und der mobilen Vorrichtung (3), und- Bestimmen der Position der mobilen Vorrichtung (3) in Bezug auf das Fahrzeug (2) in Abhängigkeit von den Laufzeiten (ToF1, ToF2), wobei mindestens eines der Funksignale eine Nutzdateninformation umfasst, wobei die Nutzdateninformation eine Anweisung zum Ändern eines Öffnungszustandes einer Öffnung des Fahrzeugs umfasst.
Patent DE-102012017746-B4 (DE)
Title: Kindersicherheitssitz
Inventor: CHENG CHIN-MING
IPC: B60N2/427
Filed: 2012-09-07
Granted: 2016-06-30
Abstract: Kindersicherheitssitz (1) mit einer Sitzrichtung (10), wobei der Kindersicherheitssitz (1) umfasst: eine Rückenlehne (12); eine Kopfstütze (14), die an der Rückenlehne (12) angeordnet ist, wenn ein Kind (2) im Kindersicherheitssitz (1) sitzt, wobei der Kopf des Kindes (2) an der Kopfstütze (14) anliegt und der Sitzrichtung (10) zugewandt ist; zwei Verschiebeschlitzstrukturen (16), die an der Rückenlehne (12) ausgebildet sind, wobei die Verschiebeschlitzstruktur (16) eine erste Halteposition (162a) und eine zweite Halteposition (162b) aufweist; und zwei Verschiebestangen (18), die mit zwei gegenüberliegenden Seiten der Kopfstütze (14) entsprechend den beiden Verschiebeschlitzstrukturen (16) verbunden sind und in den beiden Verschiebeschlitzstrukturen (16) verschiebbar angeordnet sind, wobei die Verschiebestange (18) an der ersten Halteposition (162a) oder der zweiten Halteposition (162b) positioniert sein kann, wobei, wenn die Verschiebestange (18) an der ersten Halteposition (162a) positioniert ist und der Kindersicherheitssitz (1) aufgrund eines Aufpralls erschüttert wird, die Kopfstütze (14) sich relativ zur Rückenlehne (12) zur Sitzrichtung (10) bewegt, so dass die Verschiebestange (18) von der ersten Halteposition (162a) zur zweiten Halteposition (162b) verschoben wird, wobei die Sitzlehne (12) einen Einschubschlitz (124) umfasst, die Kopfstütze (14) einen Randbereich (142) aufweist und der Randbereich (142) verschiebbar in den Einschubschlitz (124) eingeschoben ist, so dass, wenn der Kindersicherheitssitz (1) aufgrund eines Aufpralls erschüttert wird, die Kopfstütze (14) relativ zur Rückenlehne (12) drehbar ist und die Verschiebestange (18) in die entsprechende Verschiebeschlitzstruktur (16) verschoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzlehne (12) ein elastisches Polster (129) aufweist, das im Einschubschlitz (124) angeordnet ist und sich zwischen dem Randbereich (142) und einer Seitenwand des Einschubschlitzes (124) befindet, so ...
Patent DE-102012104888-B4 (DE)
Title: Betätigungszug und Seilzug-Fensterheber
Inventor: DOGAN ÖZKAN
IPC: F16C1/20
Filed: 2012-06-05
Granted: 2015-03-19
Abstract: Betätigungszug (1) eines Seilzug-Fensterhebers insbesondere für Kraftfahrzeuge mit einer Hülle (10) und einem darin geführten Seilzug (20), wobei der Seilzug (20) ein aus wenigstens einem Draht (21) und/oder wenigstens einer Litze (22) geschlagenes Drahtseil (23) und die Hülle (10) ein spiralförmiges Stabilisierungselement (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das spiralförmige Stabilisierungselement (11) mehrere parallel verlaufende Drähte (12) und/oder Litzen aufweist und der axiale Abstand (A) zwischen umfangsseitig benachbarten, äußeren Draht- bzw. Litzenabschnitten des Drahtseils (23) vom axialen Abstand (B) zwischen umfangsseitig benachbarten, den äußeren Draht- bzw. Litzenabschnitten zugewandten Spiralabschnitten des Stabilisierungselementes (11) verschieden ist.