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Patent DE-102020000965-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: STOESSER JOCHEN
IPC: F02M26/30
Filed: 2020-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Motorgehäuse (12), welches wenigstens einen Brennraum (16) der Verbrennungskraftmaschine (10) zumindest teilweise begrenzt, mit einer von Abgas aus dem Brennraum (16) durchströmbaren Abgasanlage (20), mit einem von Luft durchströmbaren Einlasstrakt (24), mittels welchem die den Einlasstrakt (24) durchströmende Luft in den Brennraum (16) zu führen ist, und mit einer Abgasrückführeinrichtung (28), welche wenigstens eine Rückführleitung (30), mittels welcher zumindest ein Teil des Abgases aus der Abgasanlage (20) in den Einlasstrakt (24) zu leiten ist, und zumindest einen von dem die Rückführleitung (30) durchströmenden Abgas durchströmbaren Abgasrückführkühler (32) aufweist, mittels welchem das die Rückführleitung (30) durchströmende Abgas zu kühlen ist, wobei der Abgasrückführkühler (32) vollständig von dem Motorgehäuse (12) beabstandet und bezogen auf das Motorgehäuse (12) und die Abgasanlage (20) ausschließlich an der Abgasanlage (20) direkt gehalten ist.
Patent DE-102020004537-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verriegelung für eine Höhenverstellung einer Kopfstütze einer Fahrzeugsitzeinrichtung
Inventor: SOMMERFELD FELIX
IPC: B60N2/812
Filed: 2020-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verriegelung für eine Höhenverstellung einer Kopfstütze einer Fahrzeugsitzeinrichtung, umfassend eine Riegelplatte (9), die mit einer in Höhenrichtung verschiebbaren Führungsstange (3) der Kopfstütze (5) blockierend an einer Vertiefung (15, 17) der Führungsstange (3) zum Eingriff kommt und zur verbesserten Abstützung zwischen Riegelplatte (9) und Führungsstange (3) entlang einer Verschieberichtung der Führungsstange (3) in der Eingriffsstelle den dortigen Restquerschnitt der Führungsstange (3) bereichsweise umgreift. Bei einer Vorrichtung, welche im Crashfall eine hohe Stabilität aufweist, sind zum Eingriff der Riegelplatte (9) als Eingriffsstellen zwei Nuten (15, 17) auf gleicher Höhe als Einschnitte der Führungsstange (3) ausgebildet, die einen gerade verlaufenden Grund aufweisen und an zwei einander am Umfang der Führungsstange (3) im Wesentlichen gegenüberliegenden Bereichen vorgesehen sind und mit ihrem jeweils geraden Verlauf gegeneinander winkelig angestellt sind, so dass die Riegelplatte (9), die in einem abgeplattet V-förmigen kongruenten Eingriffsbereich (13) im Verriegelungszustand jeweils am Grund der einander gegenüberliegenden Nuten (15, 17) zum Anliegen kommt.
Patent DE-102020004565-A1 (DE)
Title: Vereinfachte elektromagnetische Tragtechnik mit Permanentmagneten und mechanischer Stabilisierung
Inventor: WEH HERBERT
IPC: B61B13/08
Filed: 2020-07-28
Abstract: Mehrfunktions-Magnetkreis mit sensorgesteuerter mechanischer Teilstabilisierung, der Tragfunktion und weitere Funktionskombinationen bei minimaler Schienenzahl ermöglicht
Patent DE-102020005620-A1 (DE)
Title: Erkennen eines Fremdkörpers im Wirkbereich eines induktiven Ladesystems
Inventor: MORCINIEC TOBIAS
IPC: H02J50/60
Filed: 2020-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Erkennen eines Fremdkörpers (40) im Wirkbereich einer Primärspule (102) eines induktiven Ladesystems (100) für elektrisch betriebene Fahrzeuge (110), umfassend wenigstens eine Bodenplatte (12), welche an einer Oberseite (15) eine elektrisch leitfähige Oberfläche (14) aufweist; eine Abdeckplatte (20), insbesondere Folie (20), welche zu der Oberseite (15) der Bodenplatte (12) beabstandet angeordnet ist, wobei eine der Oberseite (15) der Bodenplatte (12) gegenüber liegende Oberfläche (22) der Abdeckplatte (20) elektrisch leitfähig ausgebildet ist, sowie eine elektrische Messeinrichtung (30) zum Bestimmen eines elektrischen Kontakts zwischen der elektrisch leitfähigen Oberfläche (14) der Bodenplatte (12) und der elektrisch leitfähigen Oberfläche (22) der Abdeckplatte (20) auf Grund des Gewichts eines auf der Abdeckplatte (20) liegenden Fremdkörpers (40).Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Erkennen eines Fremdkörpers (40) mit einer solchen Vorrichtung (10) sowie ein induktives Ladesystem (100) für elektrisch betriebene Fahrzeuge (110) mit einer solchen Vorrichtung (10).
Patent DE-102020100423-A1 (DE)
Title: Industrieller digitaler Barcodescanner
Inventor: HANDSHAW DARRAN MICHAEL
IPC: G06K7/10
Filed: 2020-01-10
Abstract: Vorgesehen ist eine Barcode-Scanneranordnung zum Erfassen mindestens eines Objekts, das in einem Sichtfeld (FOV) erscheint, die eine Basis beinhaltet, die eine gekrümmte Basisfläche definiert, und ein Scannergehäuse, das mechanisch mit der Basis gekoppelt ist. Das Scannergehäuse beinhaltet einen oberen Abschnitt und einen unteren Abschnitt gegenüber dem oberen Abschnitt. Der untere Abschnitt des Scannergehäuses befindet sich in der Nähe der Basis. Der untere Abschnitt des Scannergehäuses beinhaltet eine gekrümmte Scannergehäusefläche. Die gekrümmte Basisfläche und die gekrümmte Scannergehäusefläche sind so verschachtelt, dass ein Freiraum von weniger als etwa 5 mm zwischen der gekrümmten Basisfläche und der gekrümmten Scannergehäusefläche gebildet wird.
Patent DE-102020104288-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Zustandsüberwachung von hydraulischen Pressen
IPC: G07C3/14
Filed: 2020-02-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und Vorrichtung zur Zustandsüberwachung von hydraulischen Pressen, besonders bevorzugt einer Produktionsanlage zur Umformung oder Herstellung von Werkstoffplatten, wobei im Zuge der Produktion Pressen- und/oder Produktparameter vorgegeben, ermittelt und/oder gemessen werden. Die Erfindung besteht im Wesentlichen darin, dass ein Computer mit einem künstlich neuronalen Netz zur Erstellung von Prognosen der Eigenschaften der hydraulischen Presse angeordnet ist und die Schnittstelle des neuronalen Netzes zur Versorgung mit Eingangsparametern in Wirkverbindung mit Vorrichtungen zur Ausgabe von Messwerten der Produkt- und/oder Pressenparameter der hydraulischen Presse steht.
Patent DE-102020104878-A1 (DE)
Title: Behälter
Inventor: OLIE JANNIK
IPC: B65D43/02
Filed: 2020-02-25
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Behälter umfassend einen Eimer für flüssige Farbe umfassend einen Boden, eine Seitenwandung und einen Deckel. Der Deckel weist an seiner Oberseite mindestens eine Aufnahme für eine ringförmigen Klebebandrolle auf und/oder der Eimer ist mit einem unterhalb des Behälters angeordneten unteren Behälter umfassend einen Boden und eine Seitenwandung lösbar verbunden.
Patent DE-102020110743-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dosieren von viskosem Material
Inventor: HAUSNER THOMAS
IPC: B05C17/01
Filed: 2020-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Dosieren von viskosem Material mit einer das Material enthaltenden Kartusche (12), die eine Außenhülle (14) mit einem Kartuschenboden (16), einem Kartuschenmantel (22) und einem im Abstand vom Kartuschenboden (16) an den Kartuschenmantel (22) anschließenden, eine Austrittsöffnung (20) aufweisenden vorderen Endbereich (18) aufweist, wobei der Kartuschenboden (16) im Kartuschenmantel (22) zum Auspressen des Materials durch die Austrittsöffnung (20) in einer Längsrichtung (24) zum vorderen Endbereich (18) beweglich ist, mit einem Kartuschenhalter (26), in dem die Kartusche (12) lösbar fixiert ist, mit einer Kolbeneinheit (38), die mit dem Kartuschenhalter (26) verbunden ist und einen Vorschubkolben (54) zum Vorschieben des Kartuschenbodens (16) zum vorderen Endbereich (18) sowie einen Spindeltrieb (56) zum Vorschieben und Zurückziehen des Vorschubkolbens (54) aufweist und mit einer Antriebseinheit (58), die einen Motor (60) zum Antreiben des Spindeltriebs (56) aufweist.
Patent DE-102020111497-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vorbehandeln einer Fügekontaktfläche eines laminierten Faser-Kunststoff-Verbund-Bauteils
Inventor: JARKA STEFAN
IPC: C08J7/04
Filed: 2020-04-28
Abstract: Verfahren zum Vorbehandeln einer Fügekontaktfläche (204) eines laminierten Faser-Kunststoff-Verbund-Bauteils (206), um das Faser-Kunststoff-Verbund-Bauteil (206) nachfolgend mit einem weiteren Faser-Kunststoff-Verbund-Bauteil stoffschlüssig zu verbinden, wobei das Faser-Kunststoff-Verbund-Bauteil (206) ein Matrixmaterial und in dem Matrixmaterial eingebettete Verstärkungsfasern aufweist und die Fügekontaktfläche (204) durch Aufbringen eines mit dem Matrixmaterial kompatiblen Füllwerkstoffs (212) planiert wird, und Vorrichtung (202) zum Ausführen eines derartigen Verfahrens, wobei die Vorrichtung (202) ein Plastifiziermodul (210) zum Plastifizieren und/oder ein Formmodul (214) zum geformten Aufbringen des Füllwerkstoffs (212) aufweist.
Patent DE-102020112195-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Desinfektion von Teilen, insbesondere Körperteilen, Verwendung der Vorrichtung sowie Plasmaquelle
Inventor: BUSKE CHRISTIAN
IPC: A61L2/18
Filed: 2020-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100, 200, 210, 230, 240) zur Desinfektion von Teilen, insbesondere von Körperteilen (146), vorzugsweise von Händen, mit einem Desinfektionsbereich (140), in den ein zu desinfizierendes Körperteil (146) gehalten werden kann, und mit Beaufschlagungsmitteln (148), die dazu eingerichtet sind, ein in den Desinfektionsbereich (140) gehaltenes Körperteil (146) mit einem flüssigen Desinfektionsmittel zu beaufschlagen, insbesondere zu besprühen, wobei die Vorrichtung (100, 200, 210, 230, 240) eine Herstellungseinheit (70, 92, 110, 242) aufweist, die dazu eingerichtet ist, plasmaaktiviertes Wasser herzustellen, und wobei die Herstellungseinheit (70, 92, 110, 242) derart mit den Beaufschlagungsmitteln (148) verbunden ist, dass von der Herstellungseinheit (70, 92, 110, 242) hergestelltes plasmaaktiviertes Wasser den Beaufschlagungsmitteln (148) als Desinfektionsmittel zugeführt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin die Verwendung der Vorrichtung (100, 200, 210, 230, 240) zur Desinfektion von Körperteilen (146), insbesondere von Händen. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Plasmaquelle (260).
Patent DE-102020122422-A1 (DE)
Title: Elektrodenlose oberflächenmontierte LED-Lichterkette und Vorrichtung zu ihrer Herstellung
Inventor: SHAN XIWAN
IPC: F21S4/26
Filed: 2020-08-27
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung werden eine elektrodenlose oberflächenmontierte LED-Lichterkette und ein Verfahren und eine Vorrichtung zu ihrer Herstellung bereitgestellt. Die elektrodenlose oberflächenmontierte LED-Lichterkette weist auf: einen ersten Draht und einen zweiten Draht; mehrere LED-Einheiten, wobei jede LED-Einheit zwei oberflächenmontierte LEDs aufweist, wobei die Leuchtflächen der beiden oberflächenmontierten LEDs einander entgegengesetzt sind und die Leuchtflächen der beiden oberflächenmontierten LEDs parallel zu einer axialen Richtung des ersten und zweiten Drahts angeordnet sind; und mehrere Einkapselungsmittel, die jeweils die zwei oberflächenmontierten LEDs der mehreren LED-Einheiten einkapseln.
Patent DE-102020124141-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: IKEDA KOICHIRO
IPC: H01M8/04664
Filed: 2020-09-16
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem umfasst eine erste Brennstoffzelle und eine zweite Brennstoffzelle, wobei eine jede elektrische Energie unter Verwendung von Brenngas und Oxidansgas erzeugt, wobei eine erste Brenngas-Zuführvorrichtung, welche der ersten Brennstoffzelle das Brenngas zuführt, eine zweite Brenngas Zuführvorrichtung, welche der zweiten Brennstoffzelle das Brenngas zuführt, ein erster Zirkulationspfad, welcher das Brenngas, welches von der ersten Brennstoffzelle abgegeben wird, zur ersten Brennstoffzelle zirkuliert, einen zweiten Zirkulationspfad, welcher das Brenngas, welches von der zweiten Brennstoffzelle abgegeben wird, zur zweiten Brennstoffzelle zirkuliert, einen Verbindungspfad, welcher mit dem ersten Zirkulationspfad und dem zweiten Zirkulationspfad verbunden ist; eine Öffnungs-/Schließvorrichtung, welche bewirkt, dass der erste Zirkulationspfad und der zweite Zirkulationspfad durch Öffnen/Schließen des Verbindungspfades miteinander verbunden sind oder voneinander getrennt sind, und eine Steuerung, welche konfiguriert ist, um die erste Brennstoffzelle und die zweite Brennstoffzelle, die erste Brenngas-Zuführvorrichtung und die zweite Brenngas-Zuführvorrichtung, und die Öffnungs-/Schließvorrichtung zu steuern, wobei die Steuerung konfiguriert ist, zu bestimmen, ob eine Möglichkeit des Auftretens einer Flutung in der ersten Brennstoffzelle und der zweiten Brennstoffzelle aufgrund der Stromerzeugung der ersten Brennstoffzelle und der zweiten Brennstoffzelle besteht, und bestimmt wird, dass eine Möglichkeit des Auftretens einer Flutung in der ersten Brennstoffzelle und der zweiten Brennstoffzelle besteht, die Stromerzeugung von einer der ersten Brennstoffzelle und der zweiten Brennstoffzelle auszusetzen, während die Zufuhr von Brenngas beibehalten wird, und zu bewirken, dass die Öffnungs-/Schließvorrichtung den ersten Zirkulationspfad und den zweiten Zirkulationspfad miteinander verbindet.
Patent DE-102020125923-A1 (DE)
Title: Absorptionsfilter sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: PEMSEL THORSTEN
IPC: H01F41/00
Filed: 2020-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filteranordnung (10), insbesondere Absorptionsfilter zur Absorption von hochfrequenten Differenzströmen in Phasenleitern einer Zuleitung eines elektrischen Motors, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen. Die Filteranordnung (10) umfasst ein Gehäuse (12) mit zumindest einem Ringkern, der elektromagnetisch mit zumindest einem der Phasenleiter koppelbar ist. Um einerseits die Herstellung und andererseits die Montage bzw. Installation insbesondere ein einfaches Nachrüsten des Absorptionsfilters z. B. in einem Schaltschrank zu vereinfachen, ist vorgesehen, dass der zumindest eine Ringkern (26 - 34) in dem Gehäuse (12) mittels einer Vergussmasse (50) unter Bildung zumindest einer Durchführung (40, 42, 44) vergossen ist, wobei die zumindest eine Durchführung (40, 42, 44) den zumindest einen Ringkern (26 - 34) und das Gehäuse (12) derart durchsetzt, dass der zumindest eine Phasenleiter durchführbar ist.
Patent DE-102020129726-A1 (DE)
Title: Vakuumadsorptionsmodul
Inventor: DENG YINGCONG
IPC: B25B11/00
Filed: 2020-11-11
Abstract: Die Offenbarung gibt ein Vakuumadsorptionsmodul an, das umfasst: einen Halteblock (100), der mit einer Vielzahl von Reihen und Spalten von Luftverbindungslöchern (110) ausgebildet ist, die in einer Anordnung verteilt sind, wobei jede Reihe von Luftverbindungslöchern (110) mit einem Gesamtluftweg (300), der in dem Halteblock (100) ausgebildet ist, über einen in dem Halteblock (100) ausgebildeten Abzweigluftweg (310) verbunden ist; einen Träger (200), der dazu eingerichtet ist, auf dem Halteblock (100) angebracht und angeordnet zu werden, wobei der Träger mit einer Vielzahl von Reihen und Spalten von Luftansauglöchern (210) ausgebildet ist, die jeweils den Luftverbindungslöchern (110) in dem Halteblock (100) entsprechen und in einer Anordnung verteilt sind; und eine Vielzahl von Ventilen (400), die an dem Halteblock (100) angebracht sind, wobei die Vielzahl von Ventilen (400) verwendet wird, um jeweils das Schließen und Öffnen der Abzweigluftwege (310) zwischen der Vielzahl von Reihen von Luftverbindungslöchern (110) und dem Gesamtluftweg (300) zu steuern. Der Gesamtluftweg (300) in dem Halteblock (100) ist dazu eingerichtet, mit einer Vakuumpumpe verbunden zu werden, und die Luftansauglöcher (210) in dem Träger (200) sind dazu eingerichtet, jeweils an die Luftverbindungslöcher (110) in dem Halteblock (100) anzudocken. Jedes Ventil (400) ist dazu eingerichtet, das Verbinden und Trennen einer Luftverbindung zwischen der entsprechenden Reihe von Luftansauglöchern (210) in dem Träger (200) und der Vakuumpumpe derart zu steuern, dass eine Adsorptionslänge des Trägers (200) in einer Spaltenrichtung der Anordnung so eingestellt werden kann, dass sie mit einer Länge eines Gegenstandes abgestimmt ist, der von dem Träger (200) absorbiert werden soll, indem die Anzahl der Ventile (400) geändert wird, die geschlossen oder geöffnet werden sollen.
Patent DE-102020129750-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Quer-Positionieren eines zu transportierenden Artikels
Inventor: STACHEL TOM
IPC: B65G47/68
Filed: 2020-11-11
Abstract: Um Artikel (A) - sei es einzelne Scheiben (S) oder in Längsrichtung (10) geschindelte Teil-Portionen (P1, P2) aus Scheiben (S) - in Querrichtung (11) zur Laufrichtung (10 a, b von Förder-Einheiten (27a, b), auf denen diese Artikel (A) transportiert werden, Quer-Schindeln zu können werden erfindungsgemäß nicht die beiden Förder-Einheiten (27a, b), auf denen sind je einer der beiden Artikel (A) vollflächig aufliegt, zur Überlappung gebracht zur Erzielung der Quer-Schindelung, sondern einer der Artikel (A) wird auf seiner Förder-Einheit (27a, b) mit einem seitlichen Überstand (Ü1) zur anderen Förder-Einheit (27b, a), und dem dort randseitig aufgelegten anderen Artikel (A) herantransportiert mit einer solchen Höhendifferenz (H), dass die beiden Artikel (A) schließlich überlappen und aufeinander abgelegt werden können, die beiden Förder-Einheiten (27a, b), jedoch lediglich hierfür eng nebeneinander geführt werden müssen ohne selbst zu überlappen.Dies vereinfacht die Bauform der Überlappungs-Einheit (30) und verringert deren Bauhöhe.
Patent DE-102020130340-A1 (DE)
Title: Gehäuse für mechanische Getriebeanordnungen
Inventor: HEINRICH STEFAN
IPC: F16H57/023
Filed: 2020-11-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet des Maschinenbaus und der Getriebetechnik und betrifft ein Gehäuse für mechanische Getriebeanordnungen, das beispielsweise bei Getrieben für Verkehrsmittel, Haushaltsgeräte, landwirtschaftliche Geräte oder medizinische Geräte Anwendung finden kann.Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein Gehäuse für mechanische Getriebeanordnungen bereitzustellen, mit dem eine einfache und kostengünstige Montage der Bestandteile der mechanischen Getriebeanordnung bei Einhaltung der erforderlichen Form- und Lagetoleranz ermöglicht wird.Die erfindungsgemäße Lösung ist ein Gehäuse mit einen mehrteilig und im Wesentlichen zylindrisch ausgebildeten Gehäusekörper, an dessen Stirnseiten mittig und koaxial ausgebildete Bohrungen vorhanden sind, wobei rotationssymmetrisch in einem Teil oder mehreren Teilen des Gehäusekörpers und entsprechend der Anzahl der Zwischenbaugruppen radial zugängliche und ausgebildete Taschen vorhanden sind, wobei die Taschen derart ausgebildet sind, dass die Zwischenbaugruppen windschief mit einem Achswinkel von Σ ≠ 90° zu den Rotationsachsen der Antriebs- und Abtriebswelle gelagert sind.
Patent DE-102020131274-A1 (DE)
Title: Schwenkpad, das in der Lage ist, automatisch zum Referenzpunkt zurückzukehren
Inventor: SON JUNG SOO
IPC: B25B11/00
Filed: 2020-11-26
Abstract: Offenbart ist ein Schwenkpad, das in der Lage ist, automatisch zu einem Referenzpunkt zurückzukehren, das umfasst: eine Druckkugel, die eine obere und eine untere Oberfläche aufweist, die derart bearbeitet sind, dass sie flach sind, und die ein erstes Einführungsloch für einen elastischen Körper aufweist; ein Halteelement, das derart konfiguriert ist, dass es eine Seite, in der eine Einführungsnut zum Aufnehmen der Druckkugel ausgebildet ist, und einen ersten Rückkehrraum, und ein zweites Einführungsloch für einen elastischen Körper aufweist, das eine vorbestimmte Tiefe in einem Zentrum des ersten Rückkehrraums aufweist, das unterhalb der Einführungsnut ausgebildet ist, und derart konfiguriert ist, dass es eine gegenüberliegende Seite aufweist, die mit einem Verbindungsabschnitt ausgebildet ist, der mit einer Klemme verbunden ist; und ein elastisches Element, das Enden aufweist, die in das erste Einführungsloch für den elastischen Körper bzw. das zweite Einführungsloch für den elastischen Körper eingeführt sind, um die Druckkugel zu halten, wobei die obere Oberfläche der Druckkugel ein Werkstück zusammendrückt, um das Werkstück zu fixieren oder zu bewegen.
Patent DE-102020131429-A1 (DE)
Title: Ventilkörper, elektromagnet-schalterventil und einbettungsstruktur
Inventor: YEN YING-CHUN
IPC: F16K27/00
Filed: 2020-11-27
Abstract: Ein Ventilkörper, der eine Außenwand, eine Innenwand und eine Verbindungswand enthält, ist bereitgestellt. Die Außenwand weist eine erste obere Fläche, eine erste Seitenfläche und eine zweite Seitenfläche auf. Wenigstens eine der ersten Seitenfläche und der zweiten Seitenfläche weist ein Fluidloch auf. Die Innenwand ist innerhalb der Außenwand angeordnet. Die Innenwand schirmt das wenigstens ein Fluidloch ab. Eine dritte Seitenfläche weist eine innere Öffnung auf. Die Verbindungswand ist innerhalb der Außenwand angeordnet. Die Verbindungswand verbindet die innere Öffnung der Innenwand mit dem Fluidloch der Außenwand. Darüber hinaus sind ein Elektromagnet-Schalterventil und eine Einbettungsstruktur bereitgestellt.
Patent DE-102020134381-A1 (DE)
Title: Kompressor, Scheibenkörper und Dichtung
Inventor: HOFF KLAUS HUBERT
IPC: F04B39/04
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kompressor (10) mit einem stationären Teil (20) und einem entlang einer Hauptachse (X) oszillierenden Teil (30) sowie einem zwischen dem stationären Teil (20) und dem oszillierenden Teil (30) in axialer Richtung verlaufenden Leckageweg (L), wobei zwischen dem stationären Teil (20) und dem oszillierenden Teil (30) mehrere axial hintereinander angeordnete, ringförmig um die Hauptachse (X) verlaufende Kammern (50) definiert sind, wobei in zumindest einer Kammer (50) eine Dichtung (60) angeordnet ist, die den Leckageweg (L) verschließt oder verkleinert. Der Kompressor (10) ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Bypass (70, 70a,b,c,d) vorgesehen ist, der zwei Kammern (50) fluidisch miteinander verbindet.
Patent DE-102020203062-A1 (DE)
Title: Verfahren zur kalibrierung eines sensors an einem arbeitsfahrzeug
Inventor: VEASY DAVID A
IPC: E02F3/76
Filed: 2020-03-10
Abstract: Ein Arbeitsfahrzeug, mit einem Körper, einem Betätigungsrahmen, der relativ zum Körper um ein Primärgelenk beweglich ist, eine Ankoppelungsanordnung, die konfiguriert ist, um eine Position des Betätigungsrahmens relativ zum Körper anzupassen, und ein Arbeitsgerät, das mit dem Betätigungsrahmen gekoppelt und relativ zum Körper beweglich ist. Ein erster Sensor ist am Körper positioniert. Ein zweiter Sensor ist mindestens am Betätigungsrahmen, der Ankoppelungsanordnung und/oder dem Arbeitsgerät angeordnet. Ein Prozessor ist konfiguriert, um ein erstes Signal vom ersten Sensor zu empfangen, wobei das erste Signal für eine vom ersten Sensor erfasste Messung repräsentativ ist, um ein zweites Signal vom zweiten Sensor zu empfangen, wobei das zweite Signal für eine vom zweiten Sensor erfasste Messung repräsentativ ist, und einen Messfehler des ersten Sensors auf der Grundlage der Signale vom ersten Sensor und vom zweiten Sensor zu bestimmen.
Patent DE-102020203137-A1 (DE)
Title: Torsionsvorrichtung für eine elektromechanische Wankstabilisierungseinrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Herstellen einer Torsionsvorrichtung
Inventor: TENCKHOFF GEORG
IPC: B60G21/10
Filed: 2020-03-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Torsionsvorrichtung (110) für eine elektromechanische Wankstabilisierungseinrichtung (105) für ein Fahrzeug (100). Die Torsionsvorrichtung (110) weist einen Torsionskörper (115) und zumindest einen Sensor (120) auf. Der Torsionskörper (115) ist verformbar ausgeformt. Der Sensor (120) ist an dem Torsionskörper (115) angeordnet oder anordenbar und dazu ausgebildet, um eine physikalische Verformung des Torsionskörpers (115) im Torsionsbetrieb des Torsionskörpers (115) zu erfassen, um eine Scherdehnung des Torsionskörpers (115) und/oder ein Drehmoment erkennbar zu machen.