baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017122354-A1 (DE)
Title: Effizienzverbesserung für ein laserzündsystem
Inventor: MILLER KENNETH JAMES
IPC: F02P23/04
Filed: 2017-09-26
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Beschleunigen des Erhitzens von Einlassventilen bereitgestellt, um die Motorstartfähigkeit zu verbessern. Ein Motorlaserzündsystem wird vor und während eines Motorstarts betrieben, um Einlassventile zu erhitzen, wodurch Kraftstoffverdampfung verbessert wird. Das Zündsystem wird auch betrieben, um Luft-Kraftstoff-Verbrennung des Zylinders zu initiieren.
Patent DE-102017122665-A1 (DE)
Title: Nockenantriebssystem für einen Motor
Inventor: TURNER PAUL NIGEL
IPC: F02B67/06
Filed: 2017-09-29
Abstract: Vorderende eines Motors, umfassend:
 ein erstes Ende einer Kurbelwelle;
 eine ein Zwischenrad und eine Spannrolle umfassende Zwischenradanordnung, wobei das Zwischenrad mit dem ersten Ende der Kurbelwelle in kämmendem Eingriff steht und die Spannrolle mit dem Zwischenrad verbunden ist und eine gemeinsame Drehachse mit diesem aufweist;
 erste und zweite Nockenwellenriemenscheiben, die vertikal über der Zwischenradanordnung positioniert sind; und
 einen Nockenantriebsriemen, der jeweils die ersten und zweiten Nockenwellenriemenscheiben und die Spannrolle berührt.
Patent DE-102017131120-A1 (DE)
Title: Tragstruktur für ein Zahnrad eines Getriebemotors einer elektrisch betätigbaren Bremse, Getriebebaugruppe, Getriebemotor, Feststellbremsanlage und Betriebsbremsanlage
Inventor: SCHWARZ DANIEL
IPC: F16D65/28
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tragstruktur (60) für wenigstens ein Zahnrad eines Getriebemotors einer elektrisch betätigbaren Bremse. Die Tragstruktur (60) umfasst einen Grundkörper (61), ein Basisteil (62) und ein, eine Innenverzahnung (63) aufweisendes Hohlrad (64). Der Grundkörper (61) weist wenigstens ein Achsenelement zum drehbaren Lagern des wenigstens einen Zahnrades oder wenigstens eine Anbindungsstelle (65, 66, 67) für ein Achsenelement zum drehbaren Lagern des wenigstens einen Zahnrades auf. Das Hohlrad (64) ist mit einem axialen Ende an dem Basisteil (62) angeordnet und dazu ausgebildet, als äußeres Zahnrad eines Planetenradgetriebes genutzt zu werden. Die Innenverzahnung (63) des Hohlrades (64) weist eine Vielzahl von Zahnelementen (70) auf, welche sich in radialer Richtung bezüglich einer Mittenachse (73) des Hohlrades (64) jeweils von einem Zahnfuß (71) bis zu einem Zahnkopf (72) erstrecken. Zwischen der Innenverzahnung (63) und dem Basisteil (62) ist ein Zwischenraum (74) vorgesehen, durch welchen zumindest bei einzelnen oder einigen der Zahnelemente (70) ein Bereich des Zahnkopfes (72) freigelegt ist. Die Erfindung umfasst ferner eine Getriebebaugruppe (100) für einen Getriebemotor (200) einer elektrisch betätigbaren Bremse, einen Getriebemotor (200) für eine elektrisch betätigbare Bremse, eine Feststellbremsanlage für ein Kraftfahrzeug sowie eine Betriebsbremsanlage für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102017202278-A1 (DE)
Title: Hydrostatisches Getriebe und Verfahren zu dessen Bremsung
Inventor: MAST MICHAEL
IPC: F16H61/4157
Filed: 2017-02-14
Abstract: Offenbart ist ein hydrostatisches Getriebe für einen Fahrantrieb, wobei in einem geschlossenen hydraulischen Kreis eine Verstellpumpe und ein oder mehrere Motoren aneinander gekoppelt sind. Von einer elektronischen Steuereinheit kann eine Bremsung über das Getriebe in den Fahrantrieb eingeleitet und geregelt werden. Ein Bremsmoment wird dabei indirekt über das etwa proportionale Hubvolumen der Sekundäreinheit(en) geregelt. Zur Berechnung des Hubvolumens wird ein erstes Hubvolumen, das sich aus einer fahrerwunschabhängigen Betriebsbremse ergibt, zu einem zweiten Hubvolumen addiert. Das zweite Hubvolumen ergibt sich vorzugsweise aus einer automatischen Bremsung auf Grund eines Überdrehzahlschutzes für den Verbrennungsmotor und/oder auf Grund einer Geschwindigkeitsbegrenzung des betroffenen Fahrzeugs.
Patent DE-102017204454-A1 (DE)
Title: Speicherkolben, insbesondere für einen Druckmittelspeicher eines Hydraulikaggregats einer elektronisch schlupfregelbaren Fahrzeugbremsanlage
Inventor: GAERTNER OLIVER
IPC: F15B1/24
Filed: 2017-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Speicherkolben (14), insbesondere für einen Druckmittelspeicher (10) eines Hydraulikaggregats einer elektronisch schlupfregelbaren Fahrzeugbremsanlage.
 Bekannte Speicherkolben (14) weisen einen zylindrischen Kolbenschaft (30) und einen den Kolbenschaft (30) überdeckenden Kolbenboden (32) auf.
 Erfindungsgemäß weist der Kolbenboden (32) eine umfangseitig geschlossene und mit einer Öffnung (40) versehene sacklochförmige Ausnehmung (38) auf, deren Querschnitt im Bereich der Öffnung (40) kleinere Abmessungen hat, als im Bereich eines der Öffnung (40) gegenüberliegenden Grunds der Ausnehmung (38).
 Mit der Ausnehmung (38) im Kolbenboden (32) wird eine Einrichtung zur Absonderung von Partikeln aus dem Druckmittel geschaffen.
Patent DE-102017206172-A1 (DE)
Title: Scroll-Expansionsmaschine und Abgasrestwärmenutzungseinrichtung, insbesondere eines Fahrzeuges, mit einer solchen Expansionsmaschine
Inventor: LERNER JAN PATRICK
IPC: F01C1/02
Filed: 2017-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scroll-Expansionsmaschine, insbesondere für eine Abgasrestwärmenutzungseinrichtung eines Fahrzeuges, mit einem an einem Gehäuse (10) angeordneten zentralen Zulaufanschluss (11) zur Zuführung eines dampfförmigen Arbeitsmediums und mindestens einem Ablaufanschluss (14) zur Abführung des Arbeitsmediums, wobei im Gehäuse (10) eine demgegenüber ortsfeste Spirale (12) mit einer relativ hierzu drehbar beweglichen Spirale (13) nach dem Scroll-Prinzip unter Nutzung des vom Zulaufanschluss (11) über einen Arbeitsraum (15) zum Ablaufanschluss (14) hindurchfließenden Arbeitsmediums zusammenwirkt, wobei die bewegliche Spirale (13) die durch das sich entspannende dampfförmige Arbeitsmedium erzeugte mechanische Arbeit an eine Expanderwelle (16) überträgt, und wobei zwischen der ortsfeste Spirale (12) und der beweglichen Spirale (13) Mittel für die Aufbringung eines axialen Gegendrucks zur Vermeidung einer axialen Leckage vorgesehen sind, welche einen rückwärtig der beweglichen Spirale (13) angeordneten Gegendruckraum (19) umfassen, wobei die Mittel für die Aufbringung eines Gegendrucks einen dynamischen Scroll-Schieber umfassen, der mehrere Durchgangsbohrungen (22) aufweist, die axial entlang eines Spiralbereichs (23) der beweglichen Spirale (13) verlaufend den Gegendruckraum (19) mit dem Arbeitsraum (15) verbinden. Weiterhin ist auch eine mit einer solchen Scroll-Expansionsmaschine verwirklichte Abgasrestwärmenutzungseinrichtung angegeben.
Patent DE-102017210243-A1 (DE)
Title: Spülverfahren und verfahren für ein scr-system dazu
Inventor: PALANISAMY SURESH KUMAR
IPC: F01N11/00
Filed: 2017-06-20
Abstract: Die Offenbarung offenbart ein Spülverfahren 200 in einem SCR-System. Das Spülverfahren 200 umfasst mindestens die folgenden Schritte des Erfassens 201 der Temperatur nach dem Abschalten des Fahrzeugs durch einen Sensor und dann Starten 202 des Spülverfahrens 200, wenn die erfasste Temperatur unter einem vordefinierten Temperaturwert liegt. Die Offenbarung offenbart ferner ein Spülverfahren 100 für ein SCR-System, das mindestens die folgenden Schritte des Erfassens 101 der Temperatur nach dem Abschalten eines Fahrzeugs, des Spülens 102, wenn die erfasste Temperatur unter einem vordefinierten Temperaturwert liegt, dann des Einstellens 103 eines vordefinierten Zeitwerts basierend auf dem Abschalten des Fahrzeugs, wenn die erfasste Temperatur über einem vordefinierten Temperaturwert liegt, des Erfassens 104 der Temperatur, wenn die Abschaltzeit des Fahrzeugs einen vordefinierten Zeitwert überschreitet und des Spülens 105, wenn die erfasste Temperatur unter dem vordefinierten Wert liegt, umfasst.
Patent DE-102017213466-A1 (DE)
Title: Lichtmischleiter
Inventor: EBNER STEPHAN
IPC: F21V13/02
Filed: 2017-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Lichtmischleiter (1) mit einer Längsachse (L), aufweisend einen Lichtmischleiterkörper (2), welcher sich axial zwischen einer Lichteingangsseite (3) mit einer ersten Form zum Einkoppeln von Licht einer Lichtquelle in den Lichtmischleiter (1) und einer Lichtausgangsseite (4) mit einer zweiten Form zur Abgabe des über die Lichteingangsseite (3) eingekoppelten Lichts erstreckt, wobei die zweite Form der Lichtausgangsseite (4) bezüglich der ersten Form der Lichteingangsseite (3) eine andere Form aufweist, so dass ein unter einem Winkel α mit 0° < α < 90° bezüglich der Längsachse (L) auf einer Beleuchtungsebene (E) auftreffendes Beleuchtungsfeld (B) des über die Lichtausgangsseite (4) abgegebenen Lichts die gleiche Form aufweist, wie ein unter einem Winkel α = 90° bezüglich der Längsachse (L) auf einer Beleuchtungsebene auftreffendes Beleuchtungsfeld von über die Lichtausgangsseite (4) abgegebenem Licht eines Lichtmischleiters (1), bei dem die zweite Form der ersten Form entspricht. Die Erfindung betrifft ferner ein Kit der erfindungsgemäßen Lichtmischleiter (1), eine Leuchte mit dem erfindungsgemäßen Lichtmischleiter (1) oder Kit sowie eine Verfahren zur Erzeugung eines Beleuchtungsfeldes (B) auf einer Beleuchtungsebene
 mit der erfindungsgemäßen Leuchte (10).
Patent DE-102017220373-A1 (DE)
Title: Instrumententafel für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HÖRSCHLER INGOLF
IPC: B60K37/04
Filed: 2017-11-15
Abstract: Zum Zwecke einer verbesserten Klimatisierung einer Frontscheibe (10) eines Kraftfahrzeuges (1), das eine Instrumententafel (15) mit einer Oberseite (20), mindestens einer an der Oberseite (20) befindlichen Luftaustrittsöffnung (25) einer Luftleitvorrichtung (30), aufweist, wobei die Oberseite (20) einer Fläche (45) der Luftleitvorrichtung (30) benachbart ist, und ein Verstellmittel (40), das eingerichtet ist, einen aus der Luftaustrittsöffnung (25) austretenden Luftstrahl (55) von einer ersten, frontscheibenrichtbaren, Richtung in eine zweite, fahrgastraumrichtbare, Richtung vermittels des Coanda-Effektes zu leiten, ist vorgesehen, dass das Verstellmittel (40) eingerichtet ist, einen zwischen der Oberseite (20) und der benachbarten Fläche (45) definierten Neigungswinkel (φ) einzustellen
Patent DE-102017221194-A1 (DE)
Title: Mixer-Messer
Inventor: ENCI DAVID
IPC: A47J43/07
Filed: 2017-11-27
Abstract: Ein Mixer-Messer (1) für einen Haushaltsmixe, der als Topfmixer (2) ausgebildet ist, und in welchem ein rotierendes Mixermesser (1) um eine am Boden (3) des Topfmixers (2) angeordnete vertikale Achse (4) rotiert und dabei das im Topf (5) des Topfmixers (2) befindliche Mixgut vermischt und/oder zerkleinert: das Mixermesser (1) ist als Schlaufenpropeller ausgebildet.
Patent DE-102018005150-A1 (DE)
Title: Zentralausrücker für eine Kupplungsbetätigung
Inventor: BAIERSDORFER DANIEL
IPC: F16D25/08
Filed: 2018-06-29
Abstract: Ein Zentralausrücker (10) hat ein Zylindergehäuse (12), das um eine Mittelachse (M) einen ringförmigen Druckraum (14) begrenzt, in dem ein Ringkolben (18) verschiebbar geführt ist. Am Ringkolben ist ein Ausrücklager (16) mittels eines Stützrings (20) gehalten, der mit einem Hülsenabschnitt (24) einen Endabschnitt (22) des Ringkolbens umgibt. Der Hülsenabschnitt weist eine Mehrzahl von Federlaschen (26) auf, die in einer zugeordneten Vertiefung (30) des Ringkolbens federnd angreifen und den Stützring mit einer Anlagefläche (32) gegen eine Stirnfläche (34) des Ringkolbens ziehen. Zwischen dem Stützring und dem Ringkolben besteht ein definiertes Radialspiel (s), das eine Taumelbewegung der Anlagefläche des Stützrings auf der Stirnfläche des Ringkolbens gestattet. Die Vertiefung des Ringkolbens hat für den Angriff der Federlaschen einen Rampenbereich (36) mit einer solchen Steigung (Rampenwinkel α), dass während besagter Taumelbewegung die Federlaschen auf dem Rampenbereich ohne Selbsthemmung entlang der Mittelachse zu gleiten vermögen und dabei eine der Taumelbewegung entgegenwirkende Rückstellkraft am Stützring aufbringen.
Patent DE-102018006456-A1 (DE)
Title: Wärmetauscherplatine sägezahnartig - pultdachförmig
Inventor: PAUL EBERHARD
IPC: F28D9/00
Filed: 2018-08-10
Abstract: Wärmetauscherplatine mit Sägezahnprofil (1, 2), wobei dasProfil der benachbarten Platinen ein spiegelbildliches Abbild darstellt, d. h. die Profile sind „Spitze-auf-Spitze-stehend“ (3, 6) angeordnet.In einer zweiten Profilvariante wird das spitze Dreieck (1) durch eine „Hausform mit Pultdach“ (11, 12) ersetzt. Der Neigungswinkel β der vier Schrägen (a, b - obere Platine; c, d - untere Platine) ist jeweils gleich groß. Die Neigungsrichtung von einer jeden der vier Schrägen ist für eine Profilvariante festgelegt, kann aber für eine andere Profilvariante beliebig anders zusammengestellt sein.Die profilierten Platinen können durch verschiedene Aufsitzformen (7, 8, 9, 10, 17, 18, 18a, 19) sicher übereinander stehenDie Profile können auch einen (in Strömungsrichtung gesehenen) zickzackförmigen Verlauf nehmen.
Patent DE-102018007860-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einer aktiv steuerbaren Hinterachslenkung
Inventor: RAU MAGNUS
IPC: B62D6/00
Filed: 2018-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1) mit einer aktiv steuerbaren Hinterachslenkung (9) zum Verstellen eines in den Hinterrädern einstellbaren hinteren Lenkwinkels, gemäß welchem Informationen betreffend eine Ansteuerung der Hinterachslenkung (9) zur Verstellung des hinteren Lenkwinkels zur Weiterverarbeitung an wenigstens ein im Kraftfahrzeug (1) vorhandenes Fahrzeug-Steuergerät (10a-10d) übermittelt werden.
Patent DE-102018102114-A1 (DE)
Title: Klebstoff und Verfahren zu seiner Trocknung und/oder Aushärtung
Inventor: BUTWILOWSKI WLADIMIR
IPC: C09J103/02
Filed: 2018-01-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Gebiete der Physik und Chemie und betrifft einen Klebstoff, wie er beispielsweise in der Papierindustrie, insbesondere in der Verpackungsindustrie (Papier, Pappe und Karton), zum Einsatz kommen kann, sowie ein Verfahren zu seiner Trocknung und/oder Aushärtung.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen biobasierten Klebstoff anzugeben, der Trocknungs- und Aushärtezeiten von ≤ 20 s aufweist, sowie ein einfaches und kostengünstiges Verfahren zu seiner Trocknung und/oder Aushärtung.Die Aufgabe wird gelöst durch einen Klebstoff, im Wesentlichen enthaltend mindestens 30 bis 70 Ma.-% Stärke, 0 bis 15 Ma.-% mindestens einer Dicarbonsäure und 70 bis 98 Ma.-% Wasser.Die Aufgabe wird weiter gelöst durch ein Verfahren zur Trocknung und/oder Aushärtung von Klebstoff, bei dem der Klebstoff der Einwirkung von elektromagnetischen Wellen mit einer Leistung von 800 bis 1600 Watt innerhalb einer Zeit von 20 bis 5 s ausgesetzt wird.
Patent DE-102018103689-A1 (DE)
Title: Sitzanordnung mit integriertem Kopfstützenmotor
Inventor: BERGER LEIGH A
IPC: B60N2/829
Filed: 2018-02-19
Abstract: Eine Sitzanordnung beinhaltet eine Sitzfläche und eine Sitzlehne, die sich entlang einer ersten Achse erstrecken und mit der Sitzfläche gekoppelt sind, um einen Fahrzeuginsassen aufzunehmen. Die Rückenlehne beinhaltet einen Sitzlehnenrahmen mit mindestens einem ersten Querelement, das sich parallel zu einer zweiten Achse erstreckt, die senkrecht zu der ersten Achse ist. Die Sitzanordnung beinhaltet ferner eine Kopfstützenanordnung mit einer Kopfstütze und mindestens einem Kopfstützenpfosten, der die Kopfstütze an der Sitzlehne trägt. Die Sitzanordnung beinhaltet ferner einen Motor, der zumindest teilweise in dem ersten Querelement des Sitzlehnenrahmens aufgenommen und dazu konfiguriert ist, selektiv ein Abtriebsdrehmoment zu erzeugen. Die Sitzanordnung beinhaltet ferner eine Antriebsanordnung, die mit dem Motor und der Kopfstützenanordnung gekoppelt ist, um das Abtriebsdrehmoment aufzunehmen und in Reaktion die Kopfstütze in mindestens eine Richtung parallel zu der ersten Achse zu verschieben.
Patent DE-102018106509-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Fördergurtes mit eingebetteten Flachspulen
Inventor: GNAUERT ROLF
IPC: B29D29/06
Filed: 2018-03-20
Abstract: Vorrichtung zum Einbringen von Flachspulen in Gummi mit einer Aufnahme 14 für eine Flachspule und mit Kontakten 21, 22 zur Einleitung eines elektrischen Stroms in die Flachspule sowie mit Mitteln zum Eindrücken 15 einer Flachspule in das Gummi. Strom wird in die Flachspule eingeleitet, so dass sie sich und das Gummi erwärmt. Die warme Flachspule wird in das Gummi gedrückt, so dass sie nicht aus dem Gummi vorsteht, bevor eine weitere Gummilage des Fördergurtes über der Flachspule angebracht wird.
Patent DE-102018112923-A1 (DE)
Title: Waschtrommel und Waschautomat
Inventor: LASNER STEFFEN
IPC: D06F37/02
Filed: 2018-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waschtrommel (3) für einen Waschautomaten mit einem Laugenbehälter (2), in dem die Waschtrommel (3) um eine Achse drehbar gelagert ist, umfassend eine Stirnwand (20) und einen Mantel (19), wobei an einer Innenseite (19a) des Mantels (19) zumindest eine zum Trommelinneren (3a) zeigende Abdeckung (21) angebracht ist, sodass der Mantel (19) zumindest einen Abdeckungs-Bereich (19b), der von der Abdeckung (21) abgedeckt ist, und zumindest einen abdeckungsfreien Bereich (19c) aufweist, der von der Abdeckung (21) unbedeckt ist, und der Mantel (19) Wasserdurchlassöffnungen (22) aufweist, die ausgebildet sind, Wasser aus dem Trommelinneren (3a) in den Laugenbehälter (2) durchzulassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserdurchlassöffnungen (22) ausschließlich im Abdeckungs-Bereich (19b) des Mantels (19) angeordnet sind und die Abdeckung (21) einen Verbindungskanal (23), aufweist, der das Trommelinnere (3a) mit den Wasserdurchlassöffnungen (22) verbindet. Ferner betrifft die Erfindung einen Waschautomaten, der die Waschtrommel aufweist.
Patent DE-102018115506-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Rohrleitungselements, insbesondere eines Rohrleitungselements einer Feuerlöschanlage, Rohrleitungselement und Rohrleitungssystem im selbigen
Inventor: RÖNPAGEL ANDREAS
IPC: F16L9/00
Filed: 2018-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Rohrleitungselements (100), insbesondere eines Rohrleitungselements (100) einer Feuerlöschanlage. Es wird vorgeschlagen, dass das Verfahren die Schritte umfasst: Bereitstellen eines ersten Hohlkörpers (101) und eines zweiten Hohlkörpers (102), Positionieren der Hohlkörper in einer Schweißzone (S) derart zueinander, dass in der Schweißzone (S) das Verbinden der Hohlkörper erfolgen kann, Positionieren eines Auffangbehälters (51) innerhalb des ersten und/oder zweiten Hohlkörpers im Bereich der Schweißzone (S), Schweißen des ersten Hohlkörpers (101) an den zweiten Hohlkörper (102) in der Schweißzone (S), so dass das Rohrleitungselement (100) erhalten wird, wobei eine vollständig umlaufende Schweißnaht (109) erzeugt wird, die eine sich auf der Innenseite (118, 119) des Rohrleitungselements (100) erstreckende Wurzel (112) aufweist; und Auffangen von während des Schweißens auf der Innenseite (118, 119) des Rohrleitungselements (100) entstehenden Schweißspritzer mittels des Auffangbehälters (51).
Patent DE-102018117556-A1 (DE)
Title: Einzelkanal-rauschreduzierung
Inventor: CHRISTOPH MARKUS
IPC: H04R3/04
Filed: 2018-07-20
Abstract: Rauschreduzierung beinhaltet das Erkennen von Rauschkomponenten in einem Eingangssignal basierend auf einem Signal-Rausch-Verhältnis-Spektrum des Eingangssignals; und Erzeugen einer finalen spektralen Rauschentfernungsmaske und Anwenden der finalen spektralen Rauschentfernungsmaske auf das Eingangssignal, wenn Rauschkomponenten im Eingangssignal erkannt werden, wobei die finale spektrale Rauschentfernungsmaske konfiguriert ist, um die Rauschkomponenten im Eingangssignal zu unterdrücken, wenn sie angewendet wird.
Patent DE-102018117946-A1 (DE)
Title: Tischvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RÖHLER ALEXANDER
IPC: B60N3/00
Filed: 2018-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tischvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, vorzugsweise ein Nutzfahrzeug. Die Tischvorrichtung (10) weist eine Tischplatte (12) und ein Bewegungselement (16), vorzugsweise einen Schlitten, an dem die Tischplatte (12) klappbar angebracht ist, auf. Die Tischvorrichtung (10) weist eine Vertikalführung (20), an der das Bewegungselement (16) beweglich geführt ist, auf. Die Tischvorrichtung (10) weist eine Servounterstützungsvorrichtung (18) auf, die mit dem Bewegungselement (16) zum Verringern einer Kraft zum Bewegen und/oder Halten des Bewegungselements (16) und der daran angebrachten Tischplatte (12) verbunden ist.
Patent DE-102018118611-A1 (DE)
Title: Reifenvulkanisationsform, Gussform zum Gießen einer Reifenvulkanisationsform, und Verfahren zur Herstellung einer Reifenvulkanisationsform
Inventor: KAMADA NOBUYUKI
IPC: B22C9/00
Filed: 2018-08-01
Abstract: PROBLEM Eine Reifenvulkanisationsform zur Verfügung zu stellen, die eine bessere Haltbarkeit bei wiederholtem Gebrauch aufweist.
 MITTEL ZUM LÖSEN Eine Reifenvulkanisationsform (10) umfassend eine laufflächenbildende Oberfläche (21), ein Lamellenblatt (32), das sich entlang der laufflächenbildenden Oberfläche (21) erstreckt, und ein vorstehender Gussbereich (31), der sich ausgehend von einem Ende (322) des Lamellenblattes (32) entlang der laufflächenbildenden Oberfläche (21) erstreckt, wobei eine Breite (t 1 ) des vorstehenden Gussbereichs (31) größer ist als eine Breite (t 2 ) des Lamellenblattes (32).
Patent DE-102018122949-A1 (DE)
Title: Differentialgetriebevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H48/36
Filed: 2018-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Differentialgetriebevorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein zum Antrieb der Differentialgetriebevorrichtung (1) mit einer Antriebsmaschine (2) wirkverbindbares Hohlrad (3) sowie einen ersten, zweiten, dritten und vierten Planetenradsatz mit jeweiligen ersten, zweiten, dritten und vierten Planetenrädern (4a, 4b, 4c, 4d) und ein erstes, zweites, drittes, viertes und fünftes Sonnenrad (5a, 5b, 5c, 5d, 5e), wobei die Planetenräder (4a, 4b, 4c, 4d) aller Planetenradsätze an einem gemeinsamen Planetenträger (6) drehbar gelagert sind und jedes Planetenrad (4a, 4b, 4c, 4d) zumindest mit einem Sonnenrad (5a, 5b, 5c, 5d, 5e) und einem weiteren Planetenrad (4a, 4b, 4c, 4d) im Zahneingriff steht, wobei das Hohlrad (3) mit den ersten Planetenrädern (4a) im Zahneingriff steht, wobei ferner das erste Sonnenrad (5a) mit einer ersten Welle (7a), die mit einer ersten Torque-Vectoring-Einheit (8a) zur Umverteilung von Drehmomenten innerhalb der Differentialgetriebevorrichtung (1) verbindbar ist, drehfest verbunden ist, wobei das zweite Sonnenrad (5b) mit einer zum Abtrieb vorgesehenen zweiten Welle (7b) drehfest verbunden ist, wobei das dritte Sonnenrad (5c) mit einer dritten Welle (7c), die mit einer zweiten Torque-Vectoring-Einheit (8b) zur Umverteilung von Drehmomenten innerhalb der Differentialgetriebevorrichtung (1) verbindbar ist, drehfest verbunden ist, wobei das vierte Sonnenrad (5d) mit einer zum Abtrieb vorgesehenen vierten Welle (7d) drehfest verbunden ist, und wobei das fünfte Sonnenrad (5e) mit einer zum Abtrieb vorgesehenen fünften Welle (7e) drehfest verbunden ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Antriebsvorrichtung mit einer solchen Differentialgetriebevorrichtung (1).
Patent DE-102018124555-A1 (DE)
Title: Mehrzonen-sitzaufhängung
Inventor: MANKAME NILESH D
IPC: B60N2/70
Filed: 2018-10-04
Abstract: Ein Aufhängungselement für eine Sitzanordnung beinhaltet eine Vielzahl von Zonen, die räumlich variierende Eigenschaften des Aufhängungselements definieren. Jede der Zonen erzeugt eine Reaktion auf eine Insassenlast, die von einem sitzenden Insassen auf die Sitzanordnung ausgeübt wird, wobei die Reaktion eine oder mehrere von einer Steifigkeitsreaktion, einer Energiedissipationsreaktion und einer thermischen Reaktion beinhaltet. Die von jeder Zone erzeugte Reaktion unterscheidet sich von der Reaktion, die von einer beliebigen anderen Zone erzeugt wird. Das Aufhängungselement kann aus einem homogenen Material oder aus einer Kombination von Materialien hergestellt sein, sodass jede Zone aus einem anderen Material besteht. Das Aufhängungselement kann ein Textilmaterial beinhalten, das durch Weben, Wirken oder Häkeln gebildet ist. Mindestens eine Zone des Aufhängungselements kann eine oder mehrere Öffnungen beinhalten.