baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007012989-B4 (DE)
Title: Lösbare Lackiermittelleiteinrichtung
Inventor: RUDA MARTIN
IPC: B05B9/01
Filed: 2007-03-14
Granted: 2012-05-16
Abstract: Lösbare Lackiermittelleiteinrichtung für eine Spritzpistole zum Leiten eines Lackiermittels von einem Lackiermitteleinlass zu einem Lackiermittelauslass der Spritzpistole, wobei die Lackiermittelleiteinrichtung vollständig von der Spritzpistole lösbar ist, im Grundkörper der Spritzpistole ein von außen zugänglicher Aufnahmebereich vorgesehen ist, die Lackiermittelleiteinrichtung eine in ihr integrierte Spritzdüse aufweist, die den Lackiermittelauslass der Spritzpistole bildet, und die lösbare Lackiermittelleiteinrichtung in dem im Grundkörper integrierten Aufnahmebereich mittels einer Schnappeinrichtung lösbar von außen anbringbar ist.
Patent DE-102007019066-B4 (DE)
Title: Schalt- und Drosselklappenmanagement während der automatischen Geschwindigkeitsregelung
Inventor: STAMM DAVID A
IPC: B60K31/00
Filed: 2007-04-23
Granted: 2012-09-13
Abstract: Steuerungs- bzw. Regelungssystem zum Regeln des Betriebs eines Fahrzeugs mit einem durch einen Motor angetriebenen Getriebe während einer Geschwindigkeitsregelungsbetriebsart, das umfasst:  ein erstes Modul, das einen Betriebspunkt des Fahrzeugs bestimmt und das den Betriebspunkt entweder mit einer Schaltlinie oder einer Drehmomentwandlerkupplungs-(TCC)-Freigabelinie vergleicht; und  ein zweites Modul, das eine Drosselklappe des Motors regelt, um den Betriebspunkt in einem Schwellenabstand von entweder der Schaltlinie oder der TCC-Freigabelinie zu halten, wenn sich der Betriebspunkt in dem Schwellenabstand befindet,  wobei das erste Modul während der Regelung der Drosselklappe durch das zweite Modul bestimmt, ob entweder ein Schalten oder eine TCC-Freigabe erforderlich ist, um die Fahrzeuggeschwindigkeit auf einer gewünschten Fahrzeuggeschwindigkeit zu halten, und ein drittes Modul das Schalten oder die TCC-Freigabe einleitet, falls das erste Modul bestimmt, dass das Schalten oder die TCC-Freigabe erforderlich ist.
Patent DE-102007020907-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anfahren einer Webvorrichtung
Inventor: SAMPERS DIRK
IPC: D03C1/00
Filed: 2007-04-26
Granted: 2020-04-23
Abstract: Verfahren zum Anfahren einer Webvorrichtung nach einer Unterbrechung des Webens, insbesondere nach einem Stillstand, mittels mindestens einer Steuer- und/oder Regeleinrichtung (3) zum Ansteuern eines ersten Antriebsmotors (10) zum Antreiben einer Webmaschine (1) und eines zweiten Antriebsmotors (20) zum Antreiben einer Fachbildungsmaschine (2), wobei die Steuer- und/oder Regeleinrichtung (3), den zweiten Antriebsmotor (20) zu einem ersten Einschaltzeitpunkt t1 und den ersten Antriebsmotor zu einem zweiten Einschaltzeitpunkt t2 startet, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und/oder Regeleinrichtung (3) der Fachbildungsmaschine (2) eine Webart vorgibt und eine Anpassung eines Anfahrvorgangs der Webvorrichtung an die Webart des ersten, nach der Unterbrechung einzutragenden Schussfadens erfolgt, wobei in Abhängigkeit der Webart für den ersten nach der Unterbrechung einzutragenden Schussfaden eine Zeitdifferenz Δt zwischen dem zweiten Einschaltzeitpunkt t2 und dem ersten Einschaltzeitpunkt t1 und/oder eine Anlaufkinematik des ersten und/oder des zweiten Antriebsmotors (10, 20) und/oder eine Vorab-Fachbildung festgelegt wird.
Patent DE-102007024801-B4 (DE)
Title: Infusionspumpe
Inventor: OTTO KARL-HEINZ
IPC: A61M39/04
Filed: 2007-05-26
Granted: 2018-01-25
Abstract: Implantierbare Infusionspumpe mit einem Gehäuseoberteil (10), Mitteln zum Aufnehmen eines Nachfüllseptums (14), einer von einem Bolusseptum (16) verschlossenen Boluskammer (18), einer Kapillare (20) und einem Gehäuseunterteil (12), das einen Raum zum Aufnehmen eines diesen in einen Medikamentenraum (22) und einen Treibgasraum (24) teilenden flexiblen Trennelements (26) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum Aufnehmen des Nachfüllseptums (14), der von einem Bolusseptum (16) verschlossenen Boluskammer (18), und der Kapillare (20) in dem Gehäuseoberteil (10) ausgebildet sind.
Patent DE-102007031721-B4 (DE)
Title: Externer Konfigurationsspeicher für Netzwerkgeräte
Inventor: SCHNECK JÖRG
IPC: H04L12/28
Filed: 2007-07-06
Granted: 2015-07-16
Abstract: Netzwerk mit mehreren Knoten, welches zur Steuerung einer Gebäudeinstallation und/oder von elektrischen Außenanlagen eingerichtet ist, mit Netzwerkgeräten, die jeweils einem Knoten des Netzwerks zugeordnet sind, wobei jeder Knoten im Netzwerk über eine Adressierung verfügt, die eine Identifikation des Knotens im Netzwerk erlaubt, wobei wenigstens ein Netzwerkgerät mit einem externen Speicher (14) trennbar verbunden ist, wobei der externe Speicher (14) die Adressierung des dem Netzwerkgerät zugeordneten Knotens und aktuelle Betriebsparameter des Netzwerkgerätes speichert und der Dateninhalt des externen Speichers beim Trennen der Verbindung zum Netzwerkgerät erhalten bleibt, wobei das wenigstens eine Netzwerkgerät eine Beleuchtungseinrichtung ist und der wenigstens eine externe Speicher (14) ferner zum Speichern von einem oder mehreren der folgenden Daten eingerichtet ist: – eine maximale Leistung von Leuchtmitteln des Netzwerkgeräts und/oder eine Anzahl der Leuchtmittel des Netzwerkgeräts, – ein Lampentyp oder ein Vorschaltgerätetyp des angeschlossenen Netzwerkgeräts, – aktuelle Brenndauer einer Lampe des angeschlossenen Netzwerkgeräts, – aktuelle Gesamtbetriebszeit eines Vorschaltgeräts des angeschlossenen Netzwerkgeräts, – letzter Austauschzeitpunkt einer Lampe oder eines Vorschaltgerätes des angeschlossenen Netzwerkgeräts, wobei der externe Speicher (14) Teil eines Anschlußsteckers des Netzwerkgerätes ist.
Patent DE-102007038575-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines Lenkwinkels einer elektronisch gelenkten Achse eines Nutzfahrzeuges
Inventor: HEUER BERND
IPC: B62D6/00
Filed: 2007-08-16
Granted: 2016-05-19
Abstract: Verfahren zum Einstellen eines Lenkwinkels (δHA) einer elektronisch gelenkten Achse (NLA) eines Nutzfahrzeuges (1), wobei der Lenkwinkel (δHA) der elektronisch lenkbaren Achse (NLA) aus zumindest einem Lenkwinkel (δVA) einer weiteren Achse (VA) und der Fahrzeuggeometrie (l1, l2) ermittelt und eingestellt wird, wobei bei Erkennen eines instabilen Fahrzustandes der Lenkwinkel (δHA) der elektronisch lenkbaren Achse (NLA) geändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei Erkennen eines Untersteuervorgangs oder des Beginns eines Untersteuervorganges der Lenkwinkel (δHA) der elektronisch lenkbaren Achse (NLA) vergrößert wird, oder bei Erkennen eines Übersteuervorganges oder des Beginns eines Übersteuervorganges der Lenkwinkel (δHA) der elektronisch lenkbaren Achse (NLA) verkleinert wird.
Patent DE-102007058203-B4 (DE)
Title: Hydrauliksteuersystem eines Automatikgetriebes für Fahrzeuge
Inventor: PARK DALSU
IPC: F16H61/14
Filed: 2007-12-04
Granted: 2013-04-18
Abstract: Hydrauliksteuersystem eines Automatikgetriebes für Fahrzeuge, aufweisend: ein Reglerventil (4), das einen Leitungsdruck durch Regulieren eines von einer Hydraulikpumpe (2) erzeugten Hydraulikdruckes bildet; ein Drehmomentwandler-Steuerventil (26), das einen Hydraulikdruck von dem Reglerventil aufnimmt und einem Drehmomentwandler (TC) einen Drehmomentwandler-Betätigungsdruck zuführt; und ein Dämpfungskupplungs-Steuerventil (12), das den Hydraulikdruck des Drehmomentwandler-Steuerventils (26) aufnimmt und wahlweise den Drehmomentwandler-Betätigungsdruck und einen Dämpfungskupplungs-Betätigungsdruck bereitstellt; wobei das Dämpfungskupplungs-Steuerventil (12) von einem Steuerdruck gesteuert wird, der von einem Umschaltventil (20) bereitgestellt wird, das von einem Betätigungsdruck einer Übersteuerkupplung (OD/C) gesteuert wird, die bei einem dritten und einem vierten Vorwärtsgang in Betrieb ist, wobei das Dämpfungskupplungs-Steuerventil (12) dem Drehmomentwandler (T/C) wahlweise den Drehmomentwandler-Betätigungsdruck und den Leitungsdruck zuführt, wobei das Umschaltventil (20) einen Ventilkörper und eine darin eingebaute Ventilspule aufweist, wobei der Ventilkörper des Umschaltventils (20) aufweist: eine erste Öffnung (200), die einen Zufluss des Vorwärtsbereichsdruckes aufnimmt; eine zweite Öffnung...
Patent DE-102007058546-B4 (DE)
Title: Frontgassackeinrichtung
Inventor: LAURENT HELLOT
IPC: B60R21/217
Filed: 2007-12-05
Granted: 2016-11-24
Abstract: Frontgassackeinrichtung mit einem Gassack (22), einem Gasgenerator (20) zur Befüllung des Gassacks (22), einem eine Austrittsöffnung (18) für den Gassack (22) aufweisendes Gehäuse (10), in welches der Gassack (22) eingefaltet ist, und einer die Austrittsöffnung (18) überspannenden Abdeckfolie (30), welche an wenigstens zwei sich im wesentlichen gegenüberliegenden Verbindungsabschnitten (32a, 32b) mit dem Gehäuse (10) verbunden ist, und einem Abdeckelement mit einer Tür (42), welche sich im wesentlichen vor der Abdeckfolie (30) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckfolie (30) homogen ist und die Verbindung zwischen der Abdeckfolie (30) und dem Gehäuse im zweiten Abschnitt (32b) derart ist, dass der expandierende Gassack (22) diese Verbindung zerstört und dass der erste Verbindungsabschnitt (32a) klemmend gegen das Abdeckelement gehalten ist, so dass das Abdeckelement ein Ablösen der Abdeckfolie (30) vom Gehäuse verhindert.
Patent DE-102008005783-B4 (DE)
Title: Feuchteunabhängiger kapazitiver Einklemmschutz
Inventor: REIME GERD
IPC: G05B9/02
Filed: 2008-01-23
Granted: 2011-04-14
Abstract: Verfahren zum Schutz gegen ein Einklemmen von Gegenständen oder Körperteilen (1.7) zwischen wenigstens zwei relativ zueinander beweglichen Teilen, von denen wenigstens einem Teil (1.1, 3.1) wenigstens eine Leiste (1.2, 3.2) zugeordnet ist, die wenigstens zwei voneinander beabstandete, sich in Längsrichtung der Leiste erstreckende, leitfähige Elemente (1.3, 1.5) aufweist, die beide in der Leiste angeordnet sind, sowie mit einer Sensorelektronik (5.0) zur Erzeugung eines Ausgangssignals einer in Folge äußerer Einflüsse veränderbaren Kapazität, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein erstes leitfähiges Element (1.5) ein Signal aussendet, das von wenigstens einem zweiten leitfähigen Element (1.3) durch den kapazitiven Einfluss des ersten leitfähigen Elements (1.5) empfangen wird, das im Wesentlichen auf demselben elektrischen Potenzial wie das erste leitfähige Element (1.5) das empfangene Signal ebenfalls aussendet, wobei das erste leitfähige Element (1.5) zwischen einer Trägerfläche (1.1) für die Leiste und dem zweiten leitfähigen Element (1.3) angeordnet ist.
Patent DE-102008006198-B4 (DE)
Title: Rotationskolbenverstelleinrichtung zur Drehwinkelverstellung einer Nockenwelle gegenüber einer Kurbelwelle
Inventor: SCHULTE ANDREAS
IPC: F01L1/344
Filed: 2008-01-26
Granted: 2021-01-14
Abstract: Rotationskolbenverstelleinrichtung zur Drehwinkelverstellung einer Nockenwelle (1) gegenüber einer Kurbelwelle, mit einem von der Kurbelwelle antreibbaren Antriebsrad (2) und einem drehfest mit der Nockenwelle (1) verbundenen Abtriebsrad (3) aus Leichtmetall und einer Hülse (6) zur Befestigung des Abtriebsrades (3) an der Nockenwelle (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (6) und die Nockenwelle (1) einen im wesentlichen identischen Temperaturausdehnungskoeffizienten aufweisen, wobei das Abtriebsrad (3) über die Hülse (6) direkt mit der Nockenwelle (1) verbunden ist.
Patent DE-102008031670-B4 (DE)
Title: Gerät zum Schätzen des Ladezustandes einer wieder aufladbaren Batterie, die durch eine im Fahrzeug montierte Leistungs-Generatorvorrichtung geladen wird
Inventor: TOMURA MASAYUKI
IPC: G01R31/36
Filed: 2008-07-04
Granted: 2023-06-15
Abstract: Gerät zum Schätzen eines Ladezustands (SOC) einer wieder aufladbaren Batterie (30), die durch eine im Fahrzeug montierte Leistungs-Generatorvorrichtung (10) geladen werden kann, welche eine variable Ausgangsspannung erzeugen kann, aufweisend:ein Historiequantifizierungsmittel zum Quantifizieren einer Lade-/Entlade-Historie der wieder aufladbaren Batterie (30); undein Schätzmittel zum Schätzen des Ladezustands basierend auf einem Parameter, der einen Lade-/Entladestrom der wieder aufladbaren Batterie (30) angibt, wenn eine Variation der Ausgangsspannung der im Fahrzeug montierten Leistungs-Generatorvorrichtung (10) unterhalb eines vorbestimmten Werts liegt, wobei die Lade-/Entlade-Historie darin eingegeben wird, wobeidas Schätzmittel ein Mittel zum Berechnen einer erforderlichen Zeit, die für den Lade-/Entladestrom erforderlich ist, um auf einen Konvergenzwert in Abhängigkeit zu der Ausgangsspannung zu konvergieren, basierend auf der Lade-/Entlade-Historie beinhaltet, und das Schätzmittel ein Mittel zum Schätzen des Ladezustands der wieder aufladbaren Batterie (30) basierend auf einem Wert des Parameters nach dem Verstreichen der erforderlichen Zeit beinhaltet.
Patent DE-102008054805-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: STINGELE DAVID
IPC: F02M63/02
Filed: 2008-12-17
Granted: 2022-07-07
Abstract: Kraftstoffeinspritzvorrichtung für eine Brennkraftmaschine der Common-Rail-Bauweise mit einem ersten Rail (17) und einem mit diesem über eine Verbindungsleitung (19) verbundenen zweiten Rail (21) sowie mit einer Hochdruckpumpe (12), die Kraftstoff einem Verteilerblock (16) zuliefert, der unter Bildung eines Diverterrails (18) in das erste Rail (17) integriert ist, wobei das erste und das zweite Rail (17, 21) eine der Anzahl der Zylinder der Brennkraftmaschine entsprechende Anzahl von Anschlüssen von Injektorzulaufleitungen (23, 26) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Volumen des Diverterrails (18) in einem Bereich zwischen dem 0,5- und 1-fachen der Volumendifferenz zwischen der Summe der Volumen der Verbindungsleitung (19) und des zweiten Rails (21) einerseits und dem Volumen des ersten Rails (17) andererseits für das Volumen des Verteilerblocks (16), zuzüglich des Volumen des ersten Rails (17), liegt.
Patent DE-102008057837-B4 (DE)
Title: Kraftstoffvorwärmer mit Bimetallschalter
Inventor: WALLHAEUSER KAI
IPC: F02M31/125
Filed: 2008-11-19
Granted: 2012-06-21
Abstract: Kraftstoffvorwärmer mit einem Gehäuse (2), das einen von dem zu erwärmenden Kraftstoff durchströmbaren Strömungskanal (5) umgibt, in dem mindestens ein elektrisches Heizelement angeordnet ist, und einem Bimetallschalter (4), um bei Erreichen einer Schalttemperatur einen durch das Heizelement fließenden Strom zu unterbrechen, wobei der Bimetallschalter (4) an dem Gehäuse (2) in einer Lage befestigt ist, in der er dem Dieselkraftstoff ausgesetzt ist, und wobei der Bimetallschalter (4) ein abgedichtetes Schaltergehäuse (4a, 4b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass  der Bimetallschalter (4) außerhalb des Strömungskanals (5) in einer von Dieselkraftstoff umströmbaren Lage angeordnet ist, und  das Gehäuse (2) bewirkt, dass ein Teil des Kraftstoffstroms abgezweigt wird und als Bypassstrom an dem Bimetallschalter (4) vorbeiströmt während der größte Teil des Kraftstoffstoffstroms durch den Strömungskanal (5) fließt.
Patent DE-102009010753-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Schaltzeitpunkts eines Halbleiterschalters
Inventor: WINDISCH HANS-JUERGEN
IPC: G01R31/26
Filed: 2009-02-26
Granted: 2012-09-20
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des Schaltzeitpunktes (ton, toff) eines Halbleiterschalters (12, 13, 17, 18) in einem Abgleichbetrieb, umfassend die Verfahrensschritte: a. Ansteuern des Halbleiterschalters (12, 13, 17, 18) über seinen Steueranschluss (28, 29, 30, 31) mit einem Steuersignal (50) ohne Anlegeer der Halbleiterschalter (12, 13, 17, 18) angeordnet ist; b. Erfassen eines Ausgangssignals (UDS) an den Leistungsanschlüssen des Halbleiterschalterstes (ton, toff) des Halbleiterschalters (12, 13, 17, 18) unter Verwendung des erfassten Ausgangssignals (UDS).
Patent DE-102009012613-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einbringen eines Rohrs in eine Bohrung im Erdreich
Inventor: PUETTMANN FRANZ-JOSEF
IPC: F16L55/16
Filed: 2009-03-11
Granted: 2014-02-06
Abstract: Verfahren zum Einbringen eines Rohrs (4; 104) über eine Grube in eine Bohrung im Erdreich, wobei das Rohr (4; 104) vordem Eintritt in die Grube abgeflacht und in der Grube in Richtung der Achse der Bohrung umgelenkt wird, wobei das Rohr (4; 104) vor dem Eintritt in die Bohrung zurückverformt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (4; 104) über den ursprünglichen Querschnitt hinaus zurückverformt wird.
Patent DE-102009013554-B4 (DE)
Title: Luftfahrzeug mit einer Rezirkulationsdusche und zugehöriges Verfahren zur Wasseraufbereitung
Inventor: GUTTAU SIMONE
IPC: B01D61/22
Filed: 2009-03-17
Granted: 2016-03-03
Abstract: Luftfahrzeug mit einer Rezirkulationsdusche und einem Wasseraufbereitungssystem (100) zur Wasseraufbereitung für die Rezirkulationsdusche (113), das System aufweisend: eine Frischwassereinspeisungseinheit (122); eine Vorfiltrationseinheit (202); eine Filtrationseinheit (109); eine erste Rückspülleitung (119); eine zweite Rückspülleitung (121); eine Steuereinheit (125); wobei die Filtrationseinheit (109) zu einem Filtern von gebrauchtem Duschwasser ausgeführt ist; wobei die erste Rückspülleitung (119) und die zweite Rückspülleitung (121) zum Reinigen der Filtrationseinheit (109) durch Rückspülung ausgeführt sind; wobei die erste Rückspülleitung (119) zum Führen von Rückspülwasser zur Filtrationseinheit (109) ausgeführt ist; wobei die zweite Rückspülleitung (121) zum Abführen von Rückspülwasser von der Filtrationseinheit (109) ausgeführt ist; wobei die Frischwassereinspeisungseinheit (122) zum Einspeisen von Frischwasser zur Wasserversorgung der Rezirkulationsdusche (113) und zum Einspeisen von Rückspülwasser für die Rückspülung ausgeführt ist; wobei die Steuereinheit (125) zum Steuern oder Regeln der Wasserversorgung durch die Frischwassereinspeisungseinheit (122) auf Basis des Duschwasserdurchflusses durch die Filtrationseinheit (109), der durch die Steuereinheit in Verbindung mit einem Detektor detektierbar ist, ausgeführt ist; wobei die Vorfiltrationseinheit (202) zu einem ersten Filtern des Duschwassers der Rezirkulationsdusche (113) ausgeführt ist und über ein Ventil (203) an ein Vakuumtoilettensystem des Luftfahrzeugs angeschlossen ist, um auf der Vorfiltrationseinheit abgelagertes Material abzusaugen.
Patent DE-102009034247-B4 (DE)
Title: Schaltgerät mit Dämpfungsanordnung
Inventor: BäUML ALFRED
IPC: H01H50/36
Filed: 2009-07-22
Granted: 2015-02-12
Abstract: Schaltgerät (1), insbesondere Schütz, aufweisend ein Gehäuseoberteil (4) und ein Gehäuseunterteil (3), eine im Gehäuseunterteil (3) angeordnete Magnetkammer (5), in der eine Antriebseinheit (7), bestehend aus einem Anker (10), einer Spule (9), einem Joch (8) und einer Magnetdämpfungsanordnung (11) zur Dämpfung des Jochs (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Joch (8) zur Dämpfung sowohl einerseits auf einem Festlager (12) als auch auf einem Dämpfungselement (14) angeordnet ist, wobei im Gehäuseunterteil (3) Ausnehmungen (13) zur Justierung des Dämpfungselements (14) vorgesehen sind.
Patent DE-102009036242-B4 (DE)
Title: Gurtbandförderer
Inventor: BAUERSFELD FRED
IPC: B65G23/04
Filed: 2009-08-05
Granted: 2011-11-10
Abstract: Gurtbandförderer für den Transport von Stückgut, Bauteilen, abgesackten und losen Gütern bestehend aus einem Traggerüst (2) mit auf Tragrollen (7) gestützten und geführten Fördergurt (3), welcher gurtaufgabeseitig und gurtabgabeseitig über im Traggerüst (2) gelagerte Gurttrommeln gelenkt wird, gekennzeichnet durch – eine in balliger Form gestaltete Spann- und zugleich Umlenkgurttrommel (4), – einer Antriebstrommel (5) die auf ihrer Oberfläche mit Profilierungen (21), in Form von umlaufenden Rillen (22) oder in Form von vieleckig ausgebildeten Muster, den Reibungskoeffizient erhöhend, ausgebildet ist, – eines den Obertrum des Fördergurtes (3) aufnehmendes und aus Mittel- und Seitentragrollen (11; 12) bestehendes Tragrollensystems, bei dem die Durchmesser D1 der Mitteltragrollen (11) und für die Durchmesser D 2 der Seitentragrollen (12) die Bedingung Di/D2 = 1,2 bis 1,65 gilt, – die zur Gurtspanneinheit (6), die zur Spannung des Fördergurtes (3) verstellbar ausgebildet ist, gehörende Spann- und zugleich Umlenkgurttrommel (4) und – der Spann-...
Patent DE-102009056938-B4 (DE)
Title: Ladungs-Rückhaltesystem aus bewehrtem Beton - zur Absicherung schutzbedürftiger Bereiche neben dem Straßenverkehr
Inventor: THORN KAY-UWE
IPC: E01F15/14
Filed: 2009-12-07
Granted: 2011-07-14
Abstract: Ein Ladungs-Rückhaltesystem aus bewehrtem Beton (17) wird aus 3-schichtigen bewehrten Betonwandeinzelelementen (1) mittels horizontaler und/oder vertikaler Koppelelemente (12, 13, 14) zusammengefügt und über Zugstäbe (10) in das Fundament oder die Bauwerkskappe von Brücken (34) rückverankert. Das Ladungs-Rückhaltesystem aus bewehrtem Beton ist seitlich neben einem Fahrzeug-Rückhaltesystem (18) angeordnet und besitzt eine vorgegebene Höhe. Die Betonwandeinzelelemente bestehen aus einer bewehrten Zerstörungsschicht (2) auf der Anprallseite (20), einer bewehrten Rückhalteschicht (4) auf der Seite des abzusichernden Bereiches (21) und einer zwischen Zerstörungs- und Rückhalteschicht angeordneten Deformationsschicht (3), welche sich aus bewehrten Betonrohren zusammensetzt. Die bewehrte Zerstörungs- und Rückhalteschicht bindet am Anfang, Ende und in der Mitte der Betonwandeinzelelemente in rückverankerte bewehrte Querschotten ein. Der Anschluss der Zugstäbe erfolgt am Kopf des obersten Betonwandeinzelelements über eine elastisch gefederte Anschlagkonstruktion (22–28) mit der sich das Ladungs-Rückhaltesystem aus bewehrtem Beton bis zum Erreichen des maximalen Federwegs polygonzugartig in Anprallrichtung verformen kann und damit dem destabilisierenden Drehmoment aus dem anprallenden Gegenstand mit dem Eigengewicht der in Längsrichtung und über die Höhe gekoppelten Betonwandeinzelelemente entgegen wirkt.
Patent DE-102010000623-B4 (DE)
Title: Diagnosesystem für einen Krafstoffversorgungsweg
Inventor: MATSUMOTO TAKEO
IPC: F02D41/22
Filed: 2010-03-03
Granted: 2019-08-08
Abstract: Diagnosesystem für einen Kraftstoffversorgungsweg, das auf ein Kraftstoffeinspritzungssystem einer Verbrennungsmaschine angewendet ist, das einen Speicher (18), der einen Hochdruckkraftstoff darin speichert, eine Kraftstoffpumpe (10), die durch einen Kraftstoffversorgungsweg (16) einen Kraftstoff von einem Kraftstofftank (14) hochpumpt und den Kraftstoff hin zu dem Speicher (18) druckspeist, einen Kraftstoffeinspritzer (28), der den Kraftstoff, mit dem von dem Speicher (18) versorgt wird, einspritzt, eine Druckerfassungsvorrichtung (54), die einen Kraftstoffdruck in dem Speicher (18) erfasst, und eine Steuerung (20, 46) hat, die die Kraftstoffpumpe auf eine solche Art und Weise steuert, dass der erfasste Kraftstoffdruck ein Zielkraftstoffdruck wird, mit:einer Identifizierungseinrichtung (S16, 46) zum Identifizieren eines Zeitpunkts, zu dem eine Kraftstoffmenge, die zu dem Speicher (18) druckgespeist wird, als eine spezifizierte Menge angenommen wird;einer Lerneinrichtung (S24, S28, 46) zum Erlernen eines Steuerungseingangssignals der Kraftstoffpumpe (10) zu dem identifizierten Zeitpunkt;einer eine Variation erfassenden Einrichtung (S30, 46) zum Erfassen einer zeitabhängigen Variation des Steuerungseingangssignals der Kraftstoffpumpe (10), das durch die Lerneinrichtung erlernt wird;einer Diagnostizierungseinrichtung (S30, S34, S32, 46) zum Diagnostizieren, dass in dem Kraftstoffversorgungsweg ein Defekt existiert, wenn die erfasste zeitabhängige Variation (ΔI) größer als eine oder gleich einer Schwelle (α) ist; undeiner variierenden Einrichtung (S18, 20, 46) zum zwangsweise Variieren des Steuerungseingangssignals der Kraftstoffpumpe (10) auf eine solche Art und Weise, dass die Kraftstoffmenge, die zu dem Speicher (18) druckgespeist wird, verringert wird, wobeidie Identifizierungseinrichtung (S16, 46) den Zeitpunkt identifiziert, zu dem die Kraftstoffmenge, die zu dem Speicher (18) druckgespeist wird, als im Wesentlichen null angenommen wird.