baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011106595-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtvorrichtung mit hoher Farbwiedergabe
IPC: F21K99/00
Filed: 2011-06-07
Abstract: Lichtemissionsdioden-(LED-)Leuchtvorrichtung mit guter Farbwiedergabe umfassend eine Mehrzahl von LED-Bauelementen und gekennzeichnet durch das Mischen von: einer ersten Gruppe von Lichtquellen, aufgebaut aus blauen LEDs mit einem hinzugefügten Lumineszenzkonversionselement, wobei das blaue Licht eine vorherrschende Wellenlänge in dem Bereich zwischen 430 nm und 460 nm aufweist, und wobei das Lumineszenzkonversionselement einen Anteil dieses blauen Lichts absorbiert und in ein Sekundärlicht umwandelt, welches einen Wellenlängenpeak im Bereich zwischen 520 nm und 545 nm aufweist; und einer weiteren Gruppe von Lichtquellen mit längerer Wellenlänge, aufgebaut aus LEDs mit einer vorherrschenden Wellenlänge größer als 600 nm.
Patent DE-202011107056-U1 (DE)
Title: Schutzrahmen für tragbare elektronischeVorrichtung
IPC: H05K7/18
Filed: 2011-10-21
Abstract: Ein Schutzrahmen für tragbare elektronische Vorrichtungen mit einem Hauptrahmen, der mit einem Fenster, einer sich aus einem ausgesparten Eingang bildenden niedrigeren Seite mit zwei Blockwänden an jeweiligen Enden, einer Gleitnut an Innenwänden der anderen drei Seiten ausschließlich der oben genannten niedrigeren Seite des Hauptrahmens versehen, und einer Abdeckung auf oben genanntem Hauptrahmen, die mit einer Öffnung, einer auf drei Seiten der genannten Abdeckung nach außen hervorstehenden Einschubprojektion mit zwei sich an beiden Enden bildenden Blockwänden zum Gleiten und Einschub in die genannte Gleitnut des genannten Hauptrahmens versehen, und dadurch gekennzeichnet, daß der genannte Hauptrahmen mit mindestens einer sich symmetrisch auf genanntem ausgespartem Eingang befindenden und von einer Nut getrennten Positionierungsprojektion, mindestens einer an Innenwand der genannten Abdeckung geordneten und der genannten Positionierungsprojektion des Hauptrahmens entsprechenden ausgesparten Nut, einer sich am Ende jeweiliger ausgesparter Nut bildenden Positionierungsprojektion, einer neben Außenseite der jeweiligen genannten Positionierungsprojektion der genannten Abdeckung...
Patent DE-202011108878-U1 (DE)
Title: Hinterachslenkvorrichtung für Anhängefahrzeuge, insbesondere für Schneidwerkswagen
IPC: B60P3/40
Filed: 2011-12-09
Abstract: Lenkvorrichtung für Anhängefahrzeuge, insbesondere für Schneidwerkswagen, mit einer lenkbaren Vorderachse (1) und mindestens einer lenkbaren Hinterachse (2), wobei die Lenkung der Hinterachse (2) durch eine Achsschenkellenkung mit Achsschenkeln (3) gebildet wird und wobei die Achsschenkel (3) über eine Lenkstange (4) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkung der Vorderachse (1) und die Lenkung der Hinterachse (2) über ein erstes Hydrauliksystem und ein zweites Hydrauliksystem miteinander verbunden sind und dass das erste Hydrauliksystem einen ersten Primärzylinder (5) im Bereich der Vorderachse (1) und einen ersten Sekundärzylinder (6) im Bereich der Hinterachse (2) aufweist, wobei der erste Primärzylinder (5) über mindestens eine Hydraulikleitung (7) so mit dem ersten Sekundärzylinder (6) verbunden ist, dass ein Einfahren des ersten Primärzylinders (5) ein Ausfahren des ersten Sekundärzylinders (6) bewirkt und dass das zweite Hydrauliksystem einen zweiten Primärzylinder (8) im Bereich der Vorderachse (1) und einen zweiten Sekundärzylinder (9) im Bereich der Hinterachse (2) aufweist,...
Patent DE-202011110796-U1 (DE)
Title: Vorrichtung umfassend optische Signale zur Beeinflussung, Stimulation und Korrektion der menschlichen Psyche und Steigerung des Wohlbefindens
IPC: F21V9/40
Filed: 2011-12-19
Abstract: System für Übungs-, Lern-, Meditations- und Werbezwecke zur Beeinflussung eines physiologischen und/oder psychologischen Vorgangs umfassend ein optische Signale wiedergebendes Leuchtmittel, wobei die optischen Signale sinuswellenartig ändernde Signale sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel ein Display, einen Monitor oder eine Lampe umfasst, wobei die optischen Signale subsensorisch und rhythmisch ändernde Signale sind, und die Änderung der Signale innerhalb von 6 Sekunden bis 12 Stunden, bevorzugt 6 Sekunden bis 1 Stunde erfolgt, wobei die optischen Signale Abbildungen, Bilder oder Farbabbildungen umfassen, und die Abbildungen sich mit einer Geschwindigkeit von weniger als 2, bevorzugt weniger als 1 Winkelsekunde pro Sekunde ändern und/oder die Farbabbildungen ihre Farbe mit einer Geschwindigkeit von weniger als 5 nm pro Sekunde ändern.
Patent DE-202011111093-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
IPC: B01D29/84
Filed: 2011-07-09
Abstract: Filtervorrichtung, mit
 - mindestens einem Filterhalter (9, 13) zur Aufnahme eines Filtermediums (8), und
 - mindestens einer Heizeinrichtung (17), dadurch gekennzeichnet,
 - dass der Filterhalter (9, 13) in Richtung auf die Heizeinrichtung (17) bewegbar angeordnet ist.
Patent DE-202012001564-U1 (DE)
Title: Pucksack
IPC: A41B13/06
Filed: 2012-02-15
Abstract: Pucksack (1, 1'), insbesondere Ganzkörper-Pucksack, zum Pucken eines Säuglings, aufweisend: eine untere Stofflage (3) mit einer von einer unteren Flachseite gebildeten Außenseite und einer von einer oberen Flachseite gebildeten Innenseite, wobei die untere Stofflage (3) einen zentralen Bereich (7), insb. Rückenbereich, einen von dem zentralen Bereich in vertikaler Richtung (V) nach unten vorspringenden Beinabschnitt (9) sowie einen linken und einen rechten Flügelabschnitt (11, 13), welche jeweils von dem zentralen Bereich (7) in waagrechter Richtung (H) seitlich vorspringen, aufweist, eine obere Stofflage (5) mit einer von einer unteren Flachseite gebildeten Innenseite, die der Innenseite der unteren Stofflage (3) zugewandt ist, und einer von einer oberen Flachseite gebildeten Außenseite, wobei die obere Stofflage (5) einen Beinabschnitt (17) aufweist, der unter Ausbildung eines nach oben offenen Sackteils (21) zur Aufnahme der Beine des Säuglings den Beinabschnitt (9) der unteren Stofflage (3), insb. vollständig, überlappt und umfangsseitig mit dem Beinabschnitt (9) der...
Patent DE-202012001819-U1 (DE)
Title: Doppeltes Turnreck mit stufenlos einstellbarem Winkel
IPC: A63B1/00
Filed: 2012-02-22
Abstract: Das doppelte Turnreck mit stufenlos einstellbarem Winkel (im Weiteren als „Erfindung” bezeichnet), dadurch gekennzeichnet, dass es aus drei Pfosten 1a – wobei jeder Pfosten aus zwei Rohrteilen zusammengesteckt und doppelt verschraubt ist -, zwei Reckstangen 1b, drei Bodenankern 1c und einem Winkeladapter 1d, welcher eine Verstellung der beiden Turnreckseiten zueinander ermöglicht, besteht.
Patent DE-202012004419-U1 (DE)
Title: Retainer zur Stabilisierung der Zähne nach einer Zahnbehandlung - Zahnkorrektur
IPC: A61C7/20
Filed: 2012-04-26
Abstract: Der Retainer ist dadurch gekennzeichnet, dass er das Ergebnis der orthodontischen/kieferorthopädischen Behandlung mit einem fixierten Draht dauerhaft stabil hält.
Patent DE-202012009144-U1 (DE)
Title: Baumaschine, insbesondere Straßenfertiger oder Beschicker
IPC: E01C19/48
Filed: 2012-09-22
Abstract: Baumaschine mit einem antreibbaren Fahrwerk (12), mindestens einem auf dem Fahrwerk angeordneten Vorratsbehälter (14) für Straßenbaumaterial und mit in Fertigungsrichtung gesehen vor dem Vorratsbehälter (14) am Fahrwerk gelagerten Schubrollen (18, 19), gekennzeichnet durch Mittel zum Verstellen einer oder mehrerer der Schubrollen (18, 19) quer zur Fertigungsrichtung.
Patent DE-202012013579-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine, mit einer hin- und hergehenden Abtriebsspindel
IPC: B27B19/09
Filed: 2012-01-09
Abstract: Werkzeugmaschine (1), insbesondere Säbelsäge, mit einer hin- und hergehenden Abtriebsspindel (24) und einem Antriebsmotor (28), die über ein Getriebe (30) miteinander gekoppelt sind, wobei eine Längsseite (38) der Abtriebsspindel (24) und eine Längsseite (40) des Antriebsmotors (28) nebeneinander verlaufen, so dass der Antriebsmotor (28) neben der Abtriebsspindel (24) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeugmaschine (1) einen Handgriff (16) aufweist, der mit der Abtriebsspindel (24) einen stumpfen Winkel (γ) einschließt.
Patent DE-202012100885-U1 (DE)
Title: Zusammenfaltbarer, mit einer Mittelachse ausgestatteter Drachen
IPC: A63H27/08
Filed: 2012-03-13
Abstract: Zusammenfaltbarer, mit einer Mittelachse ausgestatteter Drachen insbesondere des Types namens ”delta”, mit einem Segel in Form eines gleichschenkligen Dreiecks, dessen antero-laterale Ränder Röhrchen formen, in welche die jeweiligen Stäbe eingefügt werden, und die in einem gelenkartigen Scheitelpunkt zusammenlaufen, wobei der gelenkartige Scheitelpunkt dadurch gekennzeichnet ist, dass die seitlich-vordere Struktur durch eine Mittelstange ergänzt wird, welche den Drachen in zwei symmetrische und gleiche Seiten teilt, wobei auf dieser Mittelstange ein oder mehrere bewegliche Mittelkonnektoren und ein hinterer Konnektor angebracht werden, welche die Verbindungsstücke der Enden der vorderen und hinteren Querstangen darstellen, in die diese Enden hineingesteckt werden, wobei die gegenüberliegenden Enden dieser Stangen mit den dafür vorgesehenen jeweiligen Seitenkonnektoren verbunden werden, die auf den Röhrchen an den antero-lateralen Seiten des Stoffes des Drachens angebracht sind, so dass die Bewegung der Konnektoren auf der Mittelstange ein schnelles Zusammen- oder Auseinanderfalten der Hauptstruktur des Drachens ermöglicht.
Patent DE-202012101538-U1 (DE)
Title: Desinfektionseinrichtung
IPC: A61L2/16
Filed: 2012-04-25
Abstract: Desinfektionseinrichtung (1) gekennzeichnet durch eine portable Station, in dem ein als Spender ausgebildete Behältniss (2) mit vorzugsweise Desinfektionstücher angeordnet ist, wobei unterhalb des Spenders ein Aufnahmebehältniss (3) für verbrauchte Desinfektionstücher vorgesehen ist, und wobei die Station wenigstens eine Fläche (4) für Information zur Verwendung der Desinfektionstücher aufweist.
Patent DE-202012103629-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein Aussteifungselement eines Rollladenkastens
IPC: E06B9/17
Filed: 2012-09-21
Abstract: Befestigungsvorrichtung (10) für ein Aussteifungselement (40) eines Rollladenkastens (20), der wenigstens ein Bodenelement (24) umfasst, das an einem aus einem Hohlprofil gebildeten Blendrahmen (50) eines Fensters oder einer Tür anzubringen ist, wobei der Blendrahmen in wenigstens einer seiner Hohlkammern ein Verstärkungsprofil (54) besitzt und wobei die Befestigungsvorrichtung (10) wenigstens ein am Blendrahmen (50) fest anzubringendes Adapterprofil (51) und ein formschlüssig mit dem Adapterprofil (51) koppelbares Basisprofil (52) umfasst und wobei zwischen dem Adapterprofil (51) und dem Basisprofil (52) ein Hohlraum (53) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Hohlraum (53) ein Befestigungselement (15; 15’) angeordnet ist, das direkt oder über ein Gewindeelement (11; 11’) mit dem Verstärkungsprofil (54) und/oder mit einem in dem Hohlraum (53) angeordneten Zusatzverstärkungsprofil zu verbinden ist, wobei das Gewindeelement (11; 11’) vom Innenraum des Rollladenkastens (20) aus über eine Ausnehmung im Basisprofil (52) zugänglich ist.
Patent DE-202012104805-U1 (DE)
Title: Konsolentisch für eine Holzbearbeitungsmaschine
IPC: B23Q1/66
Filed: 2012-12-10
Abstract: Konsolentisch für eine Holzbearbeitungsmaschine mit mindestens zwei Führungsschienen und mit verschiebbaren Konsolen, die entlang der Führungsschienen verschiebbar und in einer gewünschten Position an den Führungsschienen lösbar arretierbar sind und auf deren Oberseiten Vakuumspanner für ein zu bearbeitendes Werkstück positionierbar sind, und mit Anschlagelementen, die mindestens ein Bearbeitungsfeld für ein zu bearbeitendes Werkstück begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einem Bearbeitungsfeld (72, 74) eine ortsfeste Konsole (30, 32) angeordnet ist.
Patent DE-202013000508-U1 (DE)
Title: Integrierte Wärmematte für die Füße im Bett
IPC: A47C21/04
Filed: 2013-01-18
Abstract: Geschützt werden soll der Gebrauch von Wärmematten im Bett, die mit Kleinspannung und mit einer Leistung von kleiner als 6 Watt betrieben werden.
Patent DE-202013004225-U1 (DE)
Title: Süßungsmitteln zur Herstellung von Back- und Süßwaren zur Verringerung des Brennwertes
IPC: A23L27/30
Filed: 2013-04-22
Abstract: Süssungsmittel zur Herstellung verschiedener Back- und Süßwaren.
Patent DE-202013004321-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem zur Befestigung von Kunststoffprofilplatten mit einer Distanzhülse mit radial schwenkbaren Bereichen und einem Steg auf der der Kunststoffprofilplatte zugewandten Seite
IPC: E04F13/21
Filed: 2013-05-10
Abstract: Befestigungssystem zur Befestigung von Kunststoffprofilplatten von mindestens 0,6 mm Stärke mit Abstand an einer Unterkonstruktion, bestehend aus einer Schraube mit Dichtelement aus Elastomer und einer Distanzhülse, die an ihrem einen Ende eine Anlagefläche zur Unterkonstruktion und an ihrem anderen Ende eine Anlagefläche zur Kunststoffprofilplatte aufweist, wobei die der Kunststoffprofilplatte zugeordnete Anlagefläche zwischen einer radial eingezogenen Position und einer radial ausgeschwenkten Position bewegbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der der Kunststoffprofilplatte zugewandten Seite der Distanzhülse ein Steg mit einer Höhe von mindestens 0,9 mm zuzüglich der Stärke der befestigten Kunststoffprofilplatte aufgebracht ist.
Patent DE-202013005206-U1 (DE)
Title: Objektivschutzklappe
IPC: A45C11/38
Filed: 2013-06-10
Abstract: Schutzhülle (1, 101, 201, 301, 401) für ein Gerät, das eine Kamera aufweist, insbesondere ein Telekommunikations- oder Multimediagerät, wobei das Gerät ein Gehäuse aufweist und dieses Gehäuse einen transparenten Bereich (4) oder eine Öffnung (5) aufweist, durch den/die hindurch die Photo- und/oder Filmaufnahmen der Kamera erfolgen können, wobei die Schutzhülle (1, 101, 201, 301, 401) eine Ausnehmung (3, 103, 203, 303, 403) im Bereich dieses transparenten Bereiches (4) oder dieser Öffnung (5) des Gehäuses aufweist dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (3, 103, 203, 303, 403) fest, aber lösbar mit einem Schutzelement (8, 108, 208, 308, 408, 508, 608) verschließbar ist.
Patent DE-202013007360-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für die Rohre einer Fußbodenheizung
IPC: F24D3/12
Filed: 2013-08-14
Abstract: Befestigungsvorrichtung für die Rohre (6) einer Fußbodenheizung, bei dem auf einem mit einem Unterbau für das Fußbodenheizungssystem versehenen Boden Befestigungsschienen (20) angeordnet sind, an denen die Rohre (6) des Fußbodenheizungssystems über Befestigungsbügel befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsschienen (20) eine Grundfläche (2; 22) aufweisen, von denen aus sich unter einem rechten Winkel zwei Befestigungsflansche (3, 4; 23, 24) nach oben erstrecken, wobei die Befestigungsflansche (3, 4; 23, 24) im Wesentlichen halbkreisförmige Aussparungen (5) entlang ihrer Länge entsprechend dem gegenseitigen Abstand der Rohre (6) aufweisen und in einem geringen Abstand voneinander angeordnet sind, und dass die Befestigungsbügel ebenfalls im Wesentlichen halbkreisförmig ausgebildet sind und an ihren jeweiligen freien Enden (9) Klemmelemente (8) aufweisen, die zwischen einen zwischen den Befestigungsflanschen (3, 4) gebildeten Schlitz (17) in Eingriff bringbar sind und beim Einpressen zwischen diese von den Befestigungsflanschen gegen ein Herausziehen festgehalten werden.
Patent DE-202013008186-U1 (DE)
Title: Energiespeicher zur Verwendung bei einem Zweirad
IPC: B62K19/02
Filed: 2013-09-17
Abstract: Rahmenelement (220) für einen Fahrradrahmen eines elektrisch antreibbaren Fahrrads, welches zur Aufnahme einer Energieversorgungseinheit (200, 300, 400, 500) geeignet ist, insbesondere eines Akkumulators, wobei das Rahmenelement (220) wenigstens einen Teil eines Sattelrohrs (120), eines Unterrohrs (110) oder eines Oberrohrs (130) repräsentiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenelement (220) ein oberes Rahmenbauteil (230) und ein unteres Rahmenbauteil (240) aufweist, wobei das obere Rahmenbauteil (230) in länglicher Richtung wenigstens in einem Abschnitt als Erhebung auf dem unteren Rahmenbauteil (240) angeordnet ist.
Patent DE-202013010545-U1 (DE)
Title: Elektrisches Kontaktelement
IPC: H01R12/52
Filed: 2013-11-25
Abstract: Elektrisches Kontaktelement, aufweisend mindestens drei Zonen, die aufeinanderfolgend entlang einer Längsachse (L) angeordnet sind, wobei die erste Zone (11, 21, 31, 41, 51, 61, 71) eine Draht- und/oder Kabelbefestigungszone ist, die auf die erste Zone (11, 21, 31, 41, 51, 61, 71) folgende zweite Zone (12, 22, 32, 42, 52, 62, 72) eine Einpresszone ist und die auf die zweite Zone (12, 22, 32, 42, 52, 62, 72) folgende dritte Zone (13, 23, 33, 43, 53, 63, 73) eine Einpress- und/oder Lötzone ist.
Patent DE-202013010957-U1 (DE)
Title: Verteilerkappe mit integrierten Zündspulen
IPC: F02P7/02
Filed: 2013-11-29
Abstract: Verteilerkappe mit integrierten Zündspulen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verteilerkappe (1) im internen Aufbau (2) zur Aufnahme von Einzel- (5) oder Mehrfachzündspulen (6) bzw. Zündspulenpaketen konstruiert ist, in äußerer Form und Gestaltung jedoch Verteilerkappen mechanischer Zündverteiler gleicht.
Patent DE-202013105731-U1 (DE)
Title: Profilverbinder sowie Profilverbund
IPC: F16B7/04
Filed: 2013-12-17
Abstract: Mehrteiliger Profilverbinder (1) zum miteinander Verbinden eines ersten und eines zweiten, jeweils eine hinterschnittene Längsnut aufweisenden Profilstabes, umfassend einen ersten Nutstein (2) zur Aufnahme in der hinterschnittenen Längsnut des ersten Profilstabes und einen zweiten Nutstein (3) zur Aufnahme in der hinterschnittenen Längsnut des zweiten Profilstabes, wobei der zweite Nutstein (3) einen sich senkrecht zur Längserstreckung des zweiten Nutsteins (3) erstreckenden Aufnahmekanal (13) für Verbindungsstiftmittel (4) aufweisen, welcher in den Aufnahmekanal (13) einführbar ist, wobei im zweiten Nutstein (3) eine sich senkrecht zu dessen Längserstreckung erstreckende und in den Aufnahmekanal (13) mündender Innengewindekanal (14) zur Aufnahme einer, bevorzugt als Madenschraube ausgebildeten, Betätigungsschraube (5) vorgesehen ist, welche beim Einschrauben in den Aufnahmekanal (13) so mit den Verbindungsstiftmitteln (4) zusammenwirkend ausgebildet ist, dass der erste Nutstein (2) in Richtung der Längserstreckung der Verbindungsstiftmittel (4) in Richtung des zweiten Nutsteins (3) verstellbar ist, um so die Profilstäbe senkrecht zu deren Längserstreckung gegeneinander zu verspannen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsstiftmittel (4) einteilig an dem ersten Nutstein (2) ausgebildet sind.
Patent DE-202014002461-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Ansteuern einer Smartphone App
IPC: G08B13/00
Filed: 2014-03-19
Abstract: Batteriebetriebene Schaltungsanordnung mit einem angeschlossenen Bewegungsmelder, dadurch gekennzeichnet, dass der Bewegungsmelder (10) durch ein Signal am Steuersignalseingangsmelder (20) die Schalteinheit zum Freischalten des Ladestromes (22) ansteuert, die den Ladestrom von der angeschlossenen Batterie (21) mittels dem Anschlußkabel (24) an das Smartphone (30) freigibt und dadurch aktiviert. Die Dauer des Ladestroms ist durch die Kodiereinrichtung (23) definiert und erlaubt der Smartphone App eine Unterscheidung zwischen regulärem Ladevorgang und Auslösen der Aktionen.
Patent DE-202014004647-U1 (DE)
Title: Steckbare Schornsteinbekleidung die direkt an den gemauerten Schornsteinkopf angebracht wird
IPC: E04F17/02
Filed: 2014-05-31
Abstract: Zweiteiliges Profil aus Metall für eine Verkleidung eines Traufenkasten variabel für verschiedenen Traufenkastenbreiten sowie Traufenkastenbelüftung durch die geknickte äußere Kantung.
Patent DE-202014006109-U1 (DE)
Title: Planeten-Grenzschalter
IPC: F16H57/08
Filed: 2014-07-28
Abstract: Ein Planeten-Grenzschalter, bestehend aus: einem vorderen Übertragungsmodul (30), das an einer externen Stromquelle angeschlossen ist und aus einem ersten Planetengetriebeträger (32) und aus mehreren ersten Planetenzahnrädern (321) zum Ineinandergreifen in den ersten Planetengetriebeträger (30) besteht, wobei ein vorderes Antriebsrad (34) in mehrere erste Planetenzahnräder (321) eingreift und mit einer Antriebswelle (30a) verbunden ist, um mit dieser Antriebswelle (30a) angetrieben zu werden; mindestens einem Abtriebs-Übertragungsmodul (40), das aus einem zweiten Planetengetriebeträger (42) und aus mehreren zweiten Planetenzahnrädern (421) besteht, wobei diese mehreren zweiten Planetenzahnräder (421) in das Abtriebszahnrad (44) eingreifen und der zweite Planetengetriebeträger (42) an dessen Außenperipherie mit einem Kurvenvorsprung (422) gebildet ist; mindestens einem Mikroschalter (50), das unter mindestens einem Abtriebs-Übertragungsmodul (40) befestigt ist und mit dem Kurvenvorsprung (422) am zweiten Planetengetriebeträger (42) in Berührung kommt.
Patent DE-202014009724-U1 (DE)
Title: Komprimierbare Einwegpfandflasche
IPC: B65D1/02
Filed: 2014-12-09
Abstract: Komprimierbare Einwegpfandflasche Komprimierbare Einwegpfandflasche dadurch gekennzeichnet, dass eine aus Kunststoff bestehende Einwegpfandflasche manuell komprimiert wird indem sie durch verschieden stabile Zonen definiert verformbar ist, wobei die weniger stabile(n) Zone(n) zusammengedrückt werden, was eine Längenreduzierung der Flasche hervorruft. Eine druckstabile, unverformte Zone die Erkennungsmerkmale eines Pfandproduktes aufnimmt und hierdurch die reduzierte Flaschengeometrie vom Pfandautomaten als Pfandobjekt positiv identifiziert wird.
Patent DE-202014010631-U1 (DE)
Title: Systeme zum Erzeugen oder Modifizieren einer Schweisssequenz
IPC: B23K37/00
Filed: 2014-03-13
Abstract: Schweißsystem (300), gekennzeichnet durch: eine erste Komponente, die dafür konfiguriert ist, einen Parameter zu empfangen, der einem Schweißplan zugeordnet ist, wobei der Parameter aus Daten erfasst wird, die für einen Abschnitt eines Schweißprozesses repräsentativ sind; eine zweite Komponente (704), die dafür konfiguriert ist, eine Schweißsequenz (706) für eine Schweißarbeitszelle (304) zu erzeugen, wobei die Schweißsequenz (706) mindestens den Parameter und den Schweißplan für ein erstes Schweißverfahren definiert, um eine erste Schweißnaht auf einem Werkstück (440) zu erzeugen, und für ein zweites Schweißverfahren definiert, um eine zweite Schweißnaht auf dem Werkstück (440) zu erzeugen; und eine Schweißauftragssequenzierer-Komponente (302), die dafür konfiguriert ist, die Schweißsequenz für die Schweißarbeitszelle (304) zu verwenden.
Patent DE-202014010943-U1 (DE)
Title: Wechseln zu und aus nativen Webanwendungen
IPC: G06F40/143
Filed: 2014-03-07
Abstract: Vorrichtung, umfassend: ein Speicherelement, das konfiguriert ist, um Folgendes auszuführen: das Speichern einer ersten Darstellungsdatenstruktur in Verbindung mit einer Webseite, wobei die erste Darstellungsdatenstruktur einen Webbrowser-Darstellungsdatenstrukturteil und einen allgemeinen Darstellungsdatenstrukturteil enthält, und das Speichern einer zweiten Darstellungsdatenstruktur in Verbindung mit einer Webseite, wobei die erste Darstellungsdatenstruktur einen emulationsbasierten Darstellungsdatenstrukturteil und den allgemeinen Datenstrukturteil enthält; und einen Prozessor, um Folgendes auszuführen: das Darstellen mindestens einer Webseite in einer Webbrowser-Darstellungsumgebung, wobei die Darstellung der Webseite in der Webbrowser-Darstellungsumgebung das Bereithalten der ersten Darstellungsdatenstruktur beinhaltet, das Erhalten einer Anforderung, die Darstellung der Webseite von der Webbrowser-Darstellungsumgebung zu einer emulationsbasierten Darstellungsumgebung zu verlagern, das Übergeben der Kontrolle über den allgemeinen Datenstrukturteil an die emulationsbasierte Darstellungsumgebung, und das Darstellen der Webseite innerhalb der emulationsbasierten Darstellungsumgebung, wobei das Darstellen innerhalb der emulationsbasierten Darstellungsumgebung das Bereithalten der zweiten Darstellungsdatenstruktur beinhaltet.
Patent DE-202014100216-U1 (DE)
Title: Aufstellsockel für ein Tisch-Gargerät
IPC: A47J27/14
Filed: 2014-01-20
Abstract: Aufstellsockel für ein Tisch-Gargerät (10) mit wenigstens einem schwenkbaren Gerätetiegel (16), wobei der Aufstellsockel (100) wenigstens eine integrierte Abtropfschale (110) zum Auffangen von vom Gargerät (10) abtropfender Flüssigkeit hat.