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Patent DE-202011109797-U1 (DE)
Title: Set mit einer Dosiervorrichtung zum handgesteuerten Dosieren eines lichtaushärtenden Materials
IPC: B05C17/005
Filed: 2011-11-02
Abstract: Set (200), welches aufweist: – wenigstens eine Dosiervorrichtung (100), – wenigstens ein Gehäuse (23) zum lösbaren Aufnehmen der Dosiervorrichtung (100), – wenigstens eine lichtemittierende Einrichtung zum Aushärten des lichtaushärtenden Materials, ausgestaltet als eine LED-Lampe (21), wobei das Gehäuse (23) ausgestaltet ist, um auch die lichtemittierende Einrichtung lösbar hieran oder hierin aufzunehmen; wobei die Dosiervorrichtung (100) geeignet ist zum handgesteuerten Dosieren eines in der Dosiervorrichtung (100) enthaltenen lichtaushärtenden Materials, und wobei die Dosiervorrichtung (100) aufweist: – wenigstens ein zumindest in Abschnitten hiervon verformbares Reservoir (1), in welchem das lichtaushärtende Material vorliegt; – weiterhin eine Dosiereinrichtung (3) zum Ausbringen des lichtaushärtenden Materials, wobei – die Dosiereinrichtung (3) lösbar mit der Dosiervorrichtung (100) verbunden ist; wobei die Dosiereinrichtung (3) und/oder ein Dosierkanal (5) der Dosiereinrichtung (3) zum Ausbringen des lichtaushärtenden Materials einen lösbaren Verschluss (19) aufweist; wobei der Dosierkanal (5) und die lichtemittierende...
Patent DE-202012004850-U1 (DE)
Title: Damenschuh für das Oktoberfest
IPC: A43B3/00
Filed: 2012-05-14
Abstract: Diese Wiesenklapper'l sind gekennzeichnet, dass sich im vorderen Teil des Schuhs eine Klammer (Klupperl) befindet.
Patent DE-202012005893-U1 (DE)
Title: Batteriemodul und Batterie
IPC: H01M10/44
Filed: 2012-06-11
Abstract: Batteriemodul (1), aufweisend: – mindestens elektrischer Energie auf elektrochemischer Basis und – einen bidirektionalen Gleichspannungswandler (3), aufweisend: – einen Eingangsanschluss (3a), der mit der Zelle (2) verbunden ist, und – einen Ausgangsanschluss (3b), der mit einem Gleichspannungsbus (4) zu verbinden ist, – wobei der Gleichspannungswandler (3) dazu ausgebildet ist, – in einer Entladebetriebsart eine Zellenausgangsspannung (UZ) der mindestens einen Zelle (2) auf eine Ausgangsgleichspannung (UA) mit in Bezug auf die Zellenausgangsspannung (UZ) höherem, niedrigerem oder invertiertem Spannungsniveau umzuwandeln und die Ausgangsgleichspannung (UA) am Ausgangsanschluss (3b) auszugeben, und – in einer Ladebetriebsart die Zelle (2) mit elektrischer Energie zu laden, die auf dem Gleichspannungsbus (4) zur Verfügung gestellt ist.
Patent DE-202012011099-U1 (DE)
Title: Nahrungsmittel aus Olivenöl mit Docosahexaensäure
IPC: A23L33/00
Filed: 2012-11-14
Abstract: Nahrungsmittel dadurch gekennzeichnet, dass es aus einer Mischung von Olivenöl und Docosahexaensäure besteht.
Patent DE-202012012483-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und Anordnung zur Herstellung einer elektrischen Maschine
IPC: H02K15/03
Filed: 2012-09-04
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung einer elektrischen Maschine (2), umfassend – eine Aufnahme für ein Polgehäuse (3), – einen Anschlag (10), der in das Polgehäuse (3) ein- und ausfahrbar ist, und – einen Greifer zum Einsetzen eines Magneten (6) zwischen eine Klebefläche (5) im Polgehäuse (3) und den Anschlag (10), wobei der Greifer dazu ausgebildet ist, den Magneten (6) an den Anschlag (10) anzulegen.
Patent DE-202012100956-U1 (DE)
Title: Tragetuch für Babys und Kleinkinder
IPC: A47D13/02
Filed: 2012-03-18
Abstract: Tragetuch für Babys und Kleinkinder, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragetuch farbige Längsstreifen (1 bis 4) oder Längsstreifen in verschiedenen Mustern (1 bis 4) unterschiedlicher Breite und Folge besitzt.
Patent DE-202012101686-U1 (DE)
Title: Medizinisches Ausrüstungsbrett
IPC: A61G1/04
Filed: 2012-05-08
Abstract: Vorrichtung an einem medizinischen Ausrüstungsbrett (1), das eine ebene Grundfläche (G) umfasst und mindestens eine Platte (8), die von mindestens einer der Kanten (3, 4, 5, 6) der Grundfläche (G) von der ebenen Grundfläche (G) herunter verläuft sowie Mittel (20) für die Sicherung der medizinischen Ausrüstung (M), wobei mindestens eine Platte (8) an einem Ende gegenüber der ebenen Grundfläche (G) durch Befestigungseinrichtungen mit einem Adapter (9) verbunden ist, und wobei zu dem Adapter (9) Vorrichtungen (15, 17, 23) für die Befestigung und Verriegelung an der Rahmenkonstruktion (101) einer Tragbahre oder eines Krankenhausbettes (B) gehören, dadurch charakterisiert, dass die Befestigungsvorrichtungen (22) das Einklappen des Adapters (9) zu der ebenen Fläche (2) hin erlauben.
Patent DE-202013002451-U1 (DE)
Title: Heizeinrichtung, insbesondere für Griffe von Lenk-Einrichtungen
IPC: B62D1/06
Filed: 2013-03-14
Abstract: Heizeinrichtung (16) mit mindestens einem elektrischen Heizwiderstand (2), welcher auf einem Polster (5) angeordnet ist, mit mindestens einer Kontaktier-Einrichtung (3), welche zum elektrischen Anschluss des Heizwiderstands (2) an eine Stromquelle vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Heizwiderstand (2) eine Beschichtung des Polsters (5) bildet, dass der Kontaktier-Einrichtung (3) eine Kontaktzonen-Stütze (4) zugeordnet ist, um bei Kompression des Polsters (5) einem Mitbewegen der Kontaktier-Einrichtung (3) entgegen zu wirken.
Patent DE-202013008239-U1 (DE)
Title: Grabmal
IPC: E04H13/00
Filed: 2013-09-13
Abstract: Grabmal mit einem Basisteil und mit mehreren, mit dem Basisteil verbundenen Schriftzeichen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Teil der Schriftzeichen auf einem plattenförmigen Schriftträgerelement angeordnet ist, das relativ zum Basisteil beweglich mit diesem verbunden ist.
Patent DE-202013102514-U1 (DE)
Title: Füllstandmessgerät zur Feuchtigkeitsbestimmung
IPC: G01F23/284
Filed: 2013-06-11
Abstract: Füllstandmessgerät zur Bestimmung eines Füllstands eines Füllmediums, aufweisend: eine Hochfrequenzeinheit (101, 502) zum Erzeugen eines Messsignals (102, 512); eine Signalverarbeitungseinheit (106, 504) zum Bestimmen des Füllstands aus einer Echokurve (406, 507) des Messsignals; wobei das Füllstandmessgerät darüber hinaus zum Bestimmen einer Feuchtigkeit des Füllmediums aus der Echokurve ausgeführt ist.
Patent DE-202013104161-U1 (DE)
Title: Halterung
IPC: H04M1/11
Filed: 2013-09-12
Abstract: Halterung (1) für ein Smartphone (3), wobei die Halterung (1) dazu ausgebildet ist das Smartphone (3) in einer Sollposition aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Segment der Halterung (1) eine Öse (5) ausbildet, welche so dimensioniert ist, dass ein Finger einer Person mit geringem Spiel durch die Öse (5) geführt werden kann, und welche an der Halterung (1) so positioniert ist, dass die Person, die einen Finger durch die Öse (5) führt, das Smartphone (3) in Betriebsstellung hält.
Patent DE-202013105008-U1 (DE)
Title: Eine Eckenlampe
IPC: F21S8/04
Filed: 2013-11-07
Abstract: Eine Eckenlampe, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen ersten Trägerarm (1), einen zweiten Trägerarm (2) und ein die beiden Trägerarme (1, 2) verbindendes Verbindungsstück (3), sowie einen mit dem ersten Trägerarm (1) verbundenen ersten Sockel (4) und einen mit dem zweiten Trägerarm (2) verbundenen zweiten Sockel (5) umfasst, und dass an dem ersten Sockel (4) die erste Lampe (6) und an dem zweiten Sockel (5) die zweite Lampe (7) angebracht ist.
Patent DE-202013105591-U1 (DE)
Title: Schmuckträger, insbesondere Ring
IPC: A44C9/02
Filed: 2013-12-09
Abstract: Schmuckträger, mit zumindest einem ersten bogenförmig, insbesondere halbkreisförmig ausgebildeten Bügel (20) zum wenigstens teilweisen, Clip-artigen Umgreifen eines Fingers oder eines Armgelenks, und mit einer an dem wenigstens einen Bügel (20) angeordneten Halterung (30) zur insbesondere optionalen Aufnahme eines Schmuckgegenstandes (40), zum Beispiel eines Edelsteins, eines dekorativen Gold- oder Silberstücks oder -figur oder einer Wappenplatte, wobei der wenigstens eine Bügel (20, 21) über eine elastisch wirkende Schließvorrichtung 50, 51) mit der Halterung (30) oder einem anderen Bügel (20, 21) verbunden ist, und die Schließvorrichtung (50, 51) ein Gelenkteil und ein an oder in dem Gelenkteil angeordnetes Federteil aufweist.
Patent DE-202014000024-U1 (DE)
Title: Planierhobel zum Anhängen an ein Zugfahrzeug
IPC: E01C19/15
Filed: 2014-01-06
Abstract: Planierhobel zum Anhängen an ein Zugfahrzeug, mit einem aus einem Schieber (10) und zwei an diesen angesetzten Wangen (12, 14) gebildeten U-förmigen Rahmen, einer gelenkig im vorderen, offenen Bereich des U-förmigen Rahmens an diesen angesetzten Deichsel (16), einer ersten, die Höhe des offenen Endes des Rahmens zum Zugfahrzeug einstellenden Einrichtung (18), einem Nachläufer (20), wenigstens einer den Nachläufer (20) gelenkig mit dem im hinteren, geschlossenen Bereich des U-förmigen Rahmens verbindenden Nachläuferstrebe (22) und einer zweiten, die Höhe des hinteren, geschlossenen Bereich des Rahmens zum Nachläufer (20) einstellenden Einrichtung (24), gekennzeichnet durch eine zwischen dem Schieber (10) und dem Nachläufer (20) angeordnete Walze (26) und eine dritte, die Höhe der Walze (26) zur Höhe des hinteren, geschlossenen Bereich einstellenden Einrichtung (28).
Patent DE-202014001455-U1 (DE)
Title: Großvolumige Klettervorrichtung
IPC: A63B9/00
Filed: 2014-02-15
Abstract: Großvolumige Klettervorrichtung, bestehend aus einer Hülle (1) und einem Boden (5) mit zwischenliegendem Stütz (2)- und Auflagerohr (3), welches eine Schraubvorrichtung (4) aufnehmen und die großvolumige Klettervorrichtung an der Kletterwand befestigen kann und mit im Boden befindlichen Halteschlitzen (7) die sich gegen eine Stützschraube (8), die in der Kletterwand befestigt ist, abstützt, um ein Verdrehen der kompletten Einheit beim beklettern zu vermeiden.
Patent DE-202014001842-U1 (DE)
Title: Manueller Vakuum-Hebe- und Verlegerahmen für großformatige Fliesen
IPC: E04F21/20
Filed: 2014-02-25
Abstract: Leichter Hebe- und Verlegerahmen für großformatige Fliesen, der einen permanenten Vakuumsog und variable Größe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenteile ineinanderschiebbar bzw. ausziehbar variabel sind.
Patent DE-202014003451-U1 (DE)
Title: Medienbeständige und bruchfeste Glasbehälter zur Aufnahme, zum Transport oder/und zur Lagerung von umweltgefährdenden Materialien
IPC: B65D1/02
Filed: 2014-04-17
Abstract: Glas kann über geeignete Verbundweise – Einfach- oder Mehrfachverbund (Folien oder Verguss) bruchsicher hergestellt werden.
Patent DE-202014006014-U1 (DE)
Title: Lichtreflektierende Einrichtung eines Fahrrades
IPC: B62J6/04
Filed: 2014-07-24
Abstract: Lichtreflektierende Einrichtung eines Fahrrades, das eine Pedalantrieb mit Kurbelarmen hat, die einige auf den Teilen des Fahrrades befestigte Rückreflektoren hat, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich rote Rückreflektoren und grüne Rückreflektoren hat, wobei die roten auf einer seitlichen Oberflächen der Kurbelarmen und die grünen Rückreflektoren auf anderen seitlichen Oberflächen der Kurbelarmen befestigt sind.
Patent DE-202014100195-U1 (DE)
Title: Verhinderung von Vereisung eines Verdampferkerns eines Fahrzeugs
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-01-17
Abstract: System, umfassend: einen Klimakompressor; eine Klimaregelvorrichtung, die so konfiguriert ist, dass sie Operation durchführt, die umfassen: Vergleichen einer Außenlufttemperatur mit einer Schwellentemperatur; Auswählen, basierend auf dem Vergleich, einer von einer Konfigurationstabelle von Kompressorausschalt-Zielsollwerten für Bedingungen verhältnismäßig niedrigerer Temperatur und einer Konfigurationstabelle von Kompressorausschalt-Zielsollwerten für Bedingungen verhältnismäßig höherer Temperatur; Abrufen eines Wertes aus der ausgewählten Konfigurationstabelle von Kompressorausschalt-Sollwerten, wobei der Wert einen Kompressorausschalt-Sollwert spezifiziert, der einer aktuellen HLK-Gebläsedrehzahl und einer HLK-Moduseinstellung entspricht; und Anwenden des Kompressorausschalt-Zielsollwerts auf den Betrieb des Kompressors.
Patent DE-202014100966-U1 (DE)
Title: Motorangetriebene Handarbeitsmaschine, insbesondere Kettensäge
IPC: B23D57/02
Filed: 2014-03-04
Abstract: Motorangetriebene Handarbeitsmaschine (100), insbesondere Kettensäge mit einem Antriebsmotor (11), wie insbesondere einer Brennkraftmaschine, einem antreibbaren Element des Werkzeugs (14) und einer auf das antreibbare Element einwirkbaren Bremse, insbesondere einer Kettenbremse, einer Zündeinrichtung (23) des Antriebsmotors (11) und einem Zündmodul (22), dadurch gekennzeichnet, dass vermittels des Zündmoduls (22) die Zündeinrichtung (23) des Antriebsmotors (11) zum Starten des Antriebsmotors (11) nur ansteuerbar ist, wenn die Bremse eingelegt ist.
Patent DE-202014101735-U1 (DE)
Title: Spleißvorrichtung zum Spleißen von Cordbandstreifen, insbesondere von Stahlcord oder Textilcord
IPC: B65H21/00
Filed: 2014-04-11
Abstract: Spleißvorrichtung zum Spleißen von Cordbandstreifen, insbesondere von Stahlcord oder Textilcord, umfassend eine Spleißeinheit, in welcher die vorlaufende Kante eines herangeförderten Cordbandstreifens mit der nachlaufenden Kante des zuvor gespleißten Cordbandstreifens in einem kantenseitigen Bereich zur Bildung eines gespleißten Cordbands verspleißt werden, eine den anzuspleißende Cordbandstreifen antransportierende Fördereinrichtung, eine das gespleißte Cordband abtransportierende Fördereinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorrichtungen zum Ausrichten der vorlaufenden Kanten des anzuspleißenden Cordbandsteifens und/oder der nachlaufenden Kante des gespleißten Cordbands relativ zur Spleißeinheit vorgesehen ist, und dass eine Vorrichtung zum Ausrichten des anzuspleißenden Cordbandstreifens und/oder des gespleißten Cordbands in einer Richtung senkrecht zur Transportrichtung der Fördereinrichtungen vorgesehen ist.
Patent DE-202014102974-U1 (DE)
Title: Eine Lichtleiterplatte und ein Bildschirm des E-Papiers mit der Frontlicht-Beleuchtung
IPC: G02F1/1677
Filed: 2014-06-30
Abstract: Lichtleiterplatte, die oberhalb einer Anzeigefläche eines elektrophoretischen Anzeigemoduls anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtleiterplatte einen Hauptkörper aufweist, wobei Zähne auf einer Lichtempfangsfläche des Hauptkörpers angeordnet sind.
Patent DE-202014105632-U1 (DE)
Title: LED-Lampe
IPC: F21V19/00
Filed: 2014-11-21
Abstract: LED-Lampe mit: einem Hauptsitz; zwei am Hauptsitz montierten Lampenstiften; einem Stiftteil, das zwei Stifte aufweist, die sich in die beiden Lampenstifte erstrecken; einer Leiterplattenkomponente, die im Hauptsitz aufgenommen und mit dem Paar Lampenstiften verbunden ist; einer Lampenplattenkomponente, die im Hauptsitz aufgenommen und mit der Leiterplattenkomponente verbunden ist, wobei in der Lampenplattenkomponente ein Durchgangsloch ausgebildet ist; einem mit dem Hauptsitz verbundenen Diffusionsschirm; und einem Verbindungselement, das auf der Lampenplattenkomponente angeordnet ist und sich durch das Durchgangsloch erstreckt, wobei die Leiterplattenkomponente durch eine steckbare Verbindung mit dem Verbindungselement elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202015000577-U1 (DE)
Title: Internationale Bescheinigungen über Impfungen und Impfausweis
IPC: B42D15/00
Filed: 2015-02-06
Abstract: Internationale Bescheinigungen über Impfungen und Impfausweis 1. dadurch gekennzeichnet, dass 18 einzelne Felder durch eine spezielle Falzung auf das Endformat von 85 × 55 mm gefaltet werden – siehe Zeichungen Seiten 1 und 2, Skizzen Außenseite/Innenseite – und 2. dadurch gekennzeichnet, dass der durch § 22 Infektionsschutzgesetz nach Deutschem Recht und internationler Richtlinien der Weltgesundheitsorganisation, WHO (World Health Organization) festgelegte Text auf 2 Seiten – siehe Zeichungen Seite 3 und 4, Skizzen Inhalt Außenseite und Inhalt Innenseite – untergebracht ist. Die Zeichungen der Seiten 5 zeigen die Ansichten des fertigen Produkts im Endformat 85 × 55 mm.
Patent DE-202015009081-U1 (DE)
Title: Delta-3D-Druckereinrichtung
IPC: B33Y30/00
Filed: 2015-03-09
Abstract: 3D-Druckeinrichtung (1), mit einer drehbaren Grundfläche (2), aufweisend einen Drehpunkt (3), der mittig auf der Grundfläche (2) angeordnet ist, wobei zwei oder mehrere 3D-Drucker (4) auf der Grundfläche (2) angeordnet sind.
Patent DE-202015100676-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur unterstützten Kommunikation mittels Augenlidbewegungen
IPC: G06F3/01
Filed: 2015-02-11
Abstract: Vorrichtung zur gestützten Kommunikation mittels Augenlidschlag umfassend eine Sensoreinheit, ein Vergleichsglied und ein Gestell, wobei  – die Sensoreinheit an dem Gestell angeordnet ist, um die Sensoreinheit gesichtsnah und auf ein Auge ausgerichtet anzuordnen,  – die Sensoreinheit eine Strahlenquelle zur Aussendung eines Strahls auf das Auge und einen Detektor umfasst, der das unterschiedliche Ausmaß der Reflexion des Strahls am geöffneten Auge relativ zum geschlossenen Augenlid erfasst, und  – das Vergleichsglied die zeitliche Länge der Phase der Reflexion am Augenliderfasst, um zwischen einem reflexartigen kurzen Lidschlag und einem bewussten länger währenden Lidschlag zu unterscheiden,  und der bewusste länger währende Lidschlag in einer Auswerteeinheit als Signal ausgewertet wird.
Patent DE-202015101865-U1 (DE)
Title: Kamera
IPC: H04N5/225
Filed: 2015-04-16
Abstract: Kamera (10), insbesondere 3D-Kamera, die ein Gehäuse (34) sowie mindestens eine erste Leiterplatte (26) und eine zweite Leiterplatte (28) aufweist, auf denen ein Bildsensor (14) zur Aufnahme von Bilddaten aus einem Überwachungsbereich (12) und eine Auswertungseinheit (22) zur Weiterverarbeitung der Bilddaten angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterplatten (26, 28) parallel zueinander angeordnet sind, dass die erste Leiterplatte (26) mindestens einen Durchbruch (40) und das Gehäuse (34) mindestens einen nach innen ragenden Gehäusevorsprung (42) aufweist und dass der Gehäusevorsprung (42) durch den Durchbruch (40) hindurch die zweite Leiterplatte (28) kontaktiert, um deren Wärme nach außen abzuführen.
Patent DE-202015102983-U1 (DE)
Title: Einseitige Wellpappenmaschine ohne interne Erwärmung
IPC: D21F11/12
Filed: 2015-06-09
Abstract: Eine einseitige Wellpappenmaschine ohne interne Erwärmung, welche eine Formungsmaschine (1) und eine Anpresseinrichtung (2) umfasst, wobei die Formungsmaschine (1) mindestens zwei nebeneinander liegende Riffelwalzen (11) hat, wobei auf den Umfangsflächen der Riffelwalzen (11) mehrere Zähne (111) ausgebildet sind, wobei ein Spalt (110) zwischen zwei angrenzenden Riffelwalzen (11) ausgebildet ist, der für das Durchlaufen des vorgegebenen Rohpapiers (3) dient, durch den dieses gepresst und auf diese Weise mit einer Wellung (31) versehen wird, wobei eine Leimauftragseinrichtung (12), mit der der Leim auf das vorgegebene Rohpapier (3) aufgetragen werden kann, benachbart zu einer der Riffelwalzen (11) angeordnet ist; wobei die Anpresseinrichtung (2) mindestens eine Andrückwalze (21) aufweist, die angrenzend an die Riffelwalze (11) angeordnet ist, wobei ein Anpressspalt (210) zwischen einer Andrückwalze (21) und einer Riffelwalze (11) gebildet ist, durch den eine vorgegebene Deckbahn (4) hindurchgeführt werden kann und dann auf die Oberfläche des mit Klebstoff beschichteten vorgegebenen Rohpapiers (3) gepresst wird und die beiden somit zu einer einseitigen Wellpappe (5) vereinigt werden, wobei bei der Anpresseinrichtung (2) jeweils eine Heizeinrichtung (22) auf zwei äußeren Seiten, auf denen zum einen eine Riffelwalze (11) und zum anderen die Andrückwalze (21) entfernt von der Leimauftragseinrichtung (12) liegen, angeordnet ist, wobei die Heizeinrichtung (22) mindestens eine Vorheizwalze (221) besitzt, die das vorgegebene Rohpapier (3) und die vorgegebene Deckbahn (4) für die folgenden Arbeiten, wie z. B. Anpressen und Verfestigung, auf die gewünschte Betriebstemperatur vorheizen kann.
Patent DE-202015103017-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Wärmeströmen zwischen Wärmequellen und Wärmesenken unter Verwendung von Kreisprozessanlagen innerhalb eines Speicherbehälters
IPC: F28D20/00
Filed: 2015-06-10
Abstract: Behältermodul (5) für einen Speicherbehälter (1) mit mindestens einer Kreisprozessanlage (27) zur Wärmeenergienutzung wobei das Behältermodul (5) ein Behältermodulgehäuse (6) mit einer verschließbaren Montageöffnung (28) aufweist, wobei die Montageöffnung (28) zur Montage von Wärmetauschern (10, 11, 12) vorgesehen ist und Abmessungen aufweist, welche ein Einbringen eines Wärmetauschers (10, 11, 12) in das Behältermodulgehäuse (6) und dessen Festlegung und Anschluss in dem Behältermodulgehäuse (6) ermöglichen, und wobei in dem Behältermodulgehäuse (6) mindestens ein Wärmetauscher (10, 11, 12) angeordnet ist, wobei die Wärmetauscher (10, 11, 12) mit mindestens einem ersten Paar von Anschlussleitungen in Öffnungen der Gehäusewand des Behältermodulgehäuses (6) münden und durch einen Anschlussverbinder (29) fluidführend verbindbar sind, und ein zweites Paar von Anschlussleitungen mit zugeordneten anderen Wärmeträgermedienkreisläufen verbindbar sind, wobei das Behältermodulgehäuse (6) zwei Verbindungseinrichtungen (25, 26) aufweist und wobei ein Behältermodulgehäuse (6) mit der Verbindungseinrichtung (25) an einem weiteren Behältermodulgehäuse (6) an dessen Verbindungseinrichtung (26) so festgelegt werden kann, dass die Montageöffnung (28) des Behältermodulgehäuses (6) durch den Boden das weiteren Behältermodulgehäuses (6) verschlossen wird.
Patent DE-202015103612-U1 (DE)
Title: Bauteilhalbzeug, daraus hergestelltes Bauteil und Vorrichtung zur Herstellung eines Bauteilhalbzeugs
IPC: D01G15/44
Filed: 2015-07-09
Abstract: Bauteilhalbzeug (21) aus einem flächigen, durch Kraft- und/oder Wärmeeinwirkung umformfähigen Vliesstoff (16b), dadurch gekennzeichnet, dass der Vliesstoff (16b) eine an eine Bauteilbelastung eines aus dem Bauteilhalbzeug (21) herzustellenden Bauteils (22) angepasste Flächenmasseverteilung aufweist.
Patent DE-202015104726-U1 (DE)
Title: Sitzanordnung und Schwenkvorrichtung dafür
IPC: A47D1/00
Filed: 2015-09-04
Abstract: Schwenkvorrichtung (3), die ausgebildet ist, einen Sitz (1, 1') mit einem Tragrahmen (2) zu verbinden, gekennzeichnet durch: eine Verbindungsachse (33), die so ausgebildet ist, dass sie an einem oberen Abschnitt des Tragrahmens (2) angeordnet ist, und in einer axialen Richtung schräg zu der vertikalen Richtung verläuft, wobei der Sitz (1, 1') mit der Verbindungsachse (33) verbunden und um sie herum drehbar ist.
Patent DE-202016003187-U1 (DE)
Title: Zusatzgerät für Hochdruckreiniger, zur Reinigung von Fassaden ohne Gerüst und Arbeitsbühne
IPC: B08B3/02
Filed: 2016-05-19
Abstract: Zusatzgerät für Hochdruckreiniger, zur Reinigung von Fassaden ohne Gerüst und Arbeitbühne(1) Dadurch gekennzeichnet, dass eine Gleitschiene senkrecht vor der zu reinigenden Fassade verspannt ist, in der ein Gleitschlitten bewegt wird. – geringes Gewicht (Transport mit PKW) – geringe Anforderung an Wege und Flächen – schnelle Montage vor Ort – handelsübliche Spanneinrichtung – geringe Kosten (2) Dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandshalter mit anpassbarem Klemmelement an die meisten Fassaden angepasst werden kann. – geringe Kosten (3) Dadurch gekennzeichnet, dass ein gelochtes Stahlprofil bei geringem Gewicht und hoher Steifigkeit eingesetzt wird.
Patent DE-202016003651-U1 (DE)
Title: Kindertrageeinrichtung vom Schlingentyp
IPC: A47D13/02
Filed: 2016-06-10
Abstract: Kindertrageeinrichtung vom Schlingentyp (1), die ein Tuch (3) und Trageabschnitte (5, 7), die sich von einem oberen Ende (9) und einem unteren Ende (11) des Tuchs (3) erstrecken, aufweist, wobei das Tuch einen linken Rand (13) und einen rechten Rand (15) gegenüber dem linken Rand hat,  wobei die Trageeinrichtung (1) wenigstens einen Sicherheitsgurt (17) aufweist, der dazu bestimmt ist, zwischen den Beinen eines Kinds (C), das in der Trageeinrichtung sitzt, zu verlaufen, und eine Schlaufe zwischen dem Gurt (17) und dem linken oder rechten Rand (13; 15) des Tuchs (3) bildet, um ein Bein des Kinds zu halten,  dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherheitsgurt (17) ein unteres Ende (17B), das jeweils an oder nahe dem linken Rand (13) oder dem rechten Rand (15) des Tuchs (3) befestigt ist, und ein oberes Ende (17T), das an dem Trageabschnitt (5) und/oder dem Tuch (3) an oder nahe dem oberen Ende (9) des Tuchs befestigt ist, hat.