baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006000850-B4 (DE)
Title: Lehnenpolsterträger für einen Fahrzeugsitz
Inventor: ROTH MICHAEL
IPC: B60N2/68
Filed: 2006-01-05
Granted: 2011-03-31
Abstract: Lehnenpolsterträger für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeug-Rücksitz, bestehend aus einem Grundblech (11, 21) und einem mit diesem fest verbundenen Verstärkungsrahmen (12, 22), dadurch gekennzeichnet, dass das Grundblech (11, 21) aus zwei oder mehreren miteinander in Überlappungsbereichen (19) zumindest teilweise flächig aneinander anliegenden und miteinander verbundenen Grundblechteilen (15, 16, 25, 26) besteht, deren Ausrichtung zueinander wählbar ist, wobei das Grundblech (11, 21) einen oder mehrere Bereiche mit Funktionsgeometrien (31, 36), insbesondere Polstereinhängekanäle (31) zur Befestigung des Polsters und/oder Versteifungssicken (36) aufweist und mindestens eine der Funktionsgeometrien (31, 36) des Grundblechs (11, 21) aus mehreren Geometrieabschnitten (33, 34, 38, 39) der einzelnen Grundblechteile (15, 16, 25, 26) zusammengesetzt ist, insbesondere aus einem ersten Geometrieabschnitt (33, 38) eines ersten Grundblechteils (15, 25) und einem zweiten Geometrieabschnitt (34, 39) eines zweiten Grundblechteils (16, 26) und dass die Geometrieabschnitte (33, 34, 38, 39) sich derart teilweise überlappen, dass der erste Geometrieabschnitt (33, 38) weitgehend...
Patent DE-102006003148-B4 (DE)
Title: Mehrganggetriebe
Inventor: KLEMEN DONALD
IPC: F16H3/66
Filed: 2006-01-23
Granted: 2013-06-13
Abstract: Mehrganggetriebe, umfassend: eine Antriebswelle (17), eine Abtriebswelle (19), einen ersten, einen zweiten, einen dritten und einen vierten Planetenradsatz, von denen jeder ein Sonnenrad, ein Hohlrad und eine Planetenträgeranordnung aufweist, wobei die Antriebswelle (17) kontinuierlich mit dem Sonnenrad (22) des ersten Planetenradsatzes (20) verbunden ist und die Abtriebswelle (19) kontinuierlich mit der Planetenträgeranordnung (46) des dritten Planetenradsatzes (40) verbunden ist, ein erstes Verbindungselement (78), das das Sonnenrad (22) des ersten Planetenradsatzes (20) kontinuierlich mit dem Sonnenrad (32) des zweiten Planetenradsatzes (30) verbindet, ein zweites Verbindungselement (70), das die Planetenträgeranordnung (26) des ersten Planetenradsatzes (20) kontinuierlich mit dem Hohlrad (34) des zweiten Planetenradsatzes (30) verbindet, ein drittes Verbindungselement (74), das das Sonnenrad (42) des dritten Planetenradsatzes (40) kontinuierlich mit dem Sonnenrad (52) des vierten Planetenradsatzes (50) verbindet, ein viertes Verbindungselement (76), das das Hohlrad (44) des dritten Planetenradsatzes (40) kontinuierlich mit der Planetenträgeranordnung (56) des vierten Planetenradsatzes (50) verbindet, ein fünftes Verbindungselement (72), das die Planetenträgeranordnung (36) des zweiten Planetenradsatzes (30) kontinuierlich mit dem Hohlrad (54) des vierten Planetenradsatzes (50) verbindet, einen ersten Drehmomentübertragungsmechanismus (60), der betreibbar ist, um das Hohlrad (24) des ersten Planetenradsatzes (20) selektiv mit einem feststehenden Element (80) zu verbinden, einen zweiten Drehmomentübertragungsmechanismus (62), der betreibbar ist, um das Hohlrad (24) des ersten Planetenradsatzes (20) selektiv mit der Antriebswelle (17) zu verbinden, einen dritten Drehmomentübertragungsmechanismus (64), der betreibbar ist, um das Hohlrad (44) des dritten Planetenradsatzes (40) selektiv mit der Antriebswelle (17) zu verbinden, einen vierten Drehmomentübertragungsmechanismus (66), der betreibbar ist, um das Hohlrad (54) des vierten Planetenradsatzes (50) selektiv mit dem feststehenden Element (80) zu verbinden, einen fünften Drehmomentübertragungsmechanismus (67), der betreibbar ist, ...
Patent DE-102006011707-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen einer strukturfreien fiberskopischen Aufnahme
Inventor: DAUM VOLKER
IPC: H04N1/40
Filed: 2006-03-14
Granted: 2010-11-18
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines Bildes mittels eines Faserbündels (102) aus einer Mehrzahl von Lichtleitern (106) und eines Sensors (104), der an einer Sensorseite des Faserbündels (102) angeordnet ist, um durch die Lichtleiter (106) geleitetes Licht aufzunehmen, mit folgenden Schritten:  Bereitstellen von Abbildungsparametern eines Lichtleiters (106), welche geometrische Eigenschaften eines von dem Lichtleiter (106) auf dem Sensor erzeugten Intensitätsverlaufs beschreiben;  Aufnehmen einer Intensitätsaufnahme (302) mittels des Sensors;  Bestimmen eines Amplitudenwerts für den Lichtleiter durch Anpassen einer 2-dimensionalen unsymmetrischen Gaußfunktion des Amplitudenwertes und der Abbildungsparameter an die Intensitätsaufnahme (302); und  Verwenden des Amplitudenwertes als Bildinformation des Lichtleiters, um das Bild zu erzeugen, und Interpolieren mehrerer Amplitudenwerte, um aus räumlich unregelmäßig angeordneten Amplitudenwerten der Lichtleiter des Faserbündels das Bild durch Interpolation der Amplitudenwerte in einem geordneten rechtwinkligen Pixelgitter zu erzeugen, wobei zur Interpolation für jedes Pixel des Pixelgitters gewichtete Amplitudenwerte der natürlichen Nachbarn (q 1 ...q 5 ) gebildet werden, wobei die Gewichtsfaktoren...
Patent DE-102006026465-B4 (DE)
Title: Filter für ein elektrisches Betriebsmittel, insbesondere für ein Schaltnetzteil, eine Stromversorgung oder einen Frequenzumrichter
Inventor: BROESKE MARC
IPC: H02M1/12
Filed: 2006-06-01
Granted: 2009-03-26
Abstract: Filter
für ein
elektrisches Betriebsmittel (1), insbesondere für ein Schaltnetzteil, eine
Stromversorgung oder einen Frequenzumrichter, wobei das Betriebsmittel
(1) einen Gleichstromzwischenkreis mit einem Kondensator (C) zur
Bereitstellung einer Gleichspannung für einen Verbraucher (R) aufweist,
welche aus einer von einer Wechselspannungsversorgung bereitgestellten Wechselspannung
(Un) mit einer im Wesentlichen gleich bleibenden Frequenz (Fn) erzeugt
wird und mittels des Kondensators (C) geglättet wird, mit einer dem Betriebsmittel
(1) für
Wechselspannungsversorgung als Schutzimpedanz vorgeschalteten Drossel
(3a), wobei die Drossel (3a) gleichzeitig die Primärwicklung
(Lp) eines Transformators (4) ist, an dessen Sekundärwicklung
(Ls) zur Bildung eines Parallelschwingkreises eine Kapazität (C) angeschlossen ist,
die so gewählt
ist, dass die Resonanzfrequenz dieses Parallelschwingkreises ein
ganzzahliges Vielfaches der Frequenz (Fn) der Wechselspannung (Un)
ist, und wobei die Güte
des Parallelschwingkreises eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Güte
des Parallelschwingkreises mittels eines der Kapazität (C) parallelgeschalteten spannungsabhängigen Widerstands
(VDR), d. h. eines Varistors, eingestellt wird.
Patent DE-102006026988-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung und hydrodynamischer Drehmomentwandler
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16H45/02
Filed: 2006-06-10
Granted: 2019-10-31
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung mit einer Kupplungsscheibe (1) oder Reiblamelle, die über Formschlussabschnitte (4-7) drehfest, aber axial verschiebbar mit einem Eingangsteil (10) einer Drehschwingungsdämpfungseinrichtung (11) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingangsteil (10) der Drehschwingungsdämpfungseinrichtung (11) in Umfangsrichtung zwischen zwei Formschlussabschnitten (4,5) einen Aufnahmebereich (34) für ein Ende (36) einer Federlasche (38) aufweist, die von der Kupplungsscheibe (1) ausgeht.
Patent DE-102006027712-B4 (DE)
Title: Wasserstoffventil mit Druckausgleich
Inventor: PECHTOLD RAINER
IPC: F16K31/06
Filed: 2006-06-14
Granted: 2010-08-26
Abstract: Sperrventil (60) mit:  einem Ventilkörper (68), der darin eine Ventilkammer (70), einen Auslassdurchlass (86) und einen ersten Ventilsitz (72) sowie einen zweiten Ventilsitz (74) definiert:  einem Wicklungsbefestigungsaufbau (78), der an dem Ventilkörper (68) befestigt ist und eine Innenbohrung (80), die vollständig durch den Wicklungsbefestigungsaufbau (78) verläuft, umfasst;  einer elektromagnetischen Wicklung (106), die an dem Wicklungsbefestigungsaufbau (78) aufgewickelt ist;  einem Schaft (82, 90), der sich in die Innenbohrung (80) des Wicklungsbefestigungsaufbaus (78) erstreckt, wobei der Schaft (82, 90) eine Schaftbohrung (94, 92) umfasst, die sich hindurch erstreckt und in Fluidverbindung mit der Innenbohrung (80) des Wicklungsbefestigungsaufbaus (78) an einem Ende und der Ventilkammer (70) an einem entgegengesetzten Ende steht, wobei der Schaft (90) ein erstes Dichtelement (100), das an dem Schaft (90) benachbart dem ersten Ventilsitz (72) angebracht ist, und ein zweites Dichtelement (102) umfasst, das an dem Schaft (90) benachbart dem zweiten Ventilsitz (74) angebracht ist;...
Patent DE-102006029261-B4 (DE)
Title: Hochspannungserzeuger mit Ausdehnungseinheit
Inventor: LUTHARDT THOMAS
IPC: H01F27/14
Filed: 2006-06-26
Granted: 2008-05-29
Abstract: Hochspannungserzeuger,
umfassend einen Druckbehälter
(2) mit einem mit einem Fluid (4) gefüllten Innenraum (3), in dem
für einen
Druckausgleich eine einen porösen
Grundkörper
(8) umfassende Ausdehnungseinheit (6) angeordnet ist, wobei der
Grundkörper
(8) von einer undurchdringlichen Haut (10) umschlossen und im Grundkörper (8)
ein Gas eingeschlossen ist.
Patent DE-102006041591-B4 (DE)
Title: Abwickel- und Aufwickelvorrichtung für beim untertägigen Berg- und Tunnelbau verwendete Matten
Inventor: JUERGENS HANS-HOLGER
IPC: E21D11/15
Filed: 2006-09-05
Granted: 2009-09-17
Abstract: Abwickel- und Aufwickelvorrichtung für im untertägigen Berg- und Tunnelbau eingesetzte Matten, die auf einer Mattenrolle aufgewickelt sind und zwecks Anbringung an Gebirgsankern von der Mattenrolle abwickelbar sind, gekennzeichnet durch eine auf einer Bühne (4) eines Hubarbeitsbühnenfahrzeugs montierbare Mattenrollenaufnahme (6), in der die Mattenrolle (8) drehbar montierbar ist, derart, dass die auf die Mattenrolle (8) aufgewickelte Matte (10) nach Anbringen eines Mattenendes an Gebirgsankern durch Verfahren des Hubarbeitsbühnenfahrzeugs von der Mattenrolle (8) abwickelbar ist und dass zum Ausbau der Matte (10) diese nach Befestigung eines Mattenendes an der Mattenrolle (8) und nach Lösen von den Gebirgsankern wieder auf die Mattenrolle (8) aufwickelbar ist.
Patent DE-102006048842-B4 (DE)
Title: Brennkammer für eine Gasturbine
Inventor: ASCHENBRUCK EMIL
IPC: F23R3/26
Filed: 2006-10-13
Granted: 2019-10-10
Abstract: Brennkammer (12) für eine Gasturbine mit einem Flammrohr (6), das in Strömungsrichtung eines Brennstoff-Luft-Gemisches eine Verbrennungszone (18) und eine nachprimäre Verbrennungszone (19) ausbildet,wobei das Flammrohr einstückig ausgebildet ist,wobei im Bereich der nachprimären Verbrennungszone (19) mindestens eine Bypasseintrittsöffnung (14) vorgesehen ist, um über eine zu der mindestens einen Bypasseintrittsöffnung (14) führenden Bypassleitung (7), die an der Bypasseintrittsöffnung (14) angeordnet ist, komprimierte Luft in das Flammrohr (6) zu leiten,wobei das Flammrohr (6) an einer Eintrittsseite des Brennstoff-Luft-Gemisches mittels eines Festlagers an der Brennkammer (12) gelagert ist,wobei ein an der Bypasseintrittsöffnung (14) gelegenes Ende der Bypassleitung (7) in der Bypasseintrittsöffnung (14) angeordnet ist,wobei die Bypasseintrittsöffnung (14) in Längsrichtung des Flammrohrs (6) als Langloch oder Oval ausgebildet und länger als eine Querschnittslänge der Bypassleitung (7) in Längsrichtung des Flammrohrs (6) ist,wobei das an der Bypasseintrittsöffnung (14) gelegene Ende der Bypassleitung (7) im kalten Zustand in einem stromabwärtigen Ende der Bypasseintrittsöffnung (14) angeordnet ist,wobei die Geometrie der Bypasseintrittsöffnung (14) die Wärmeausdehnung des Flammrohrs (6) kompensiert, sodass das an der Bypasseintrittsöffnung (14) gelegene Ende der Bypassleitung (7) in seiner Lage nicht beeinträchtigt wird.
Patent DE-102006052637-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung zumindest eines Parameters eines Mediums
Inventor: JAKOBY ROLF
IPC: G01N27/22
Filed: 2006-11-08
Granted: 2009-02-26
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung zumindest eines Parameters eines Mediums (149), wobei
das Medium in eine Meßstrecke
einbringbar ist und mittels der Meßstrecke durch Einleitung zumindest
eines elektrischen Signals (143) in die Meßstrecke bereichsweise ein
elektromagnetisches Feld in das Medium (149) einkoppelbar und/oder
auskoppelbar ist, wobei die Meßstrecke
eine Leitungsanordnung (111) mit zumindest zwei entlang der Meßstrecke
angeordneten Elementarzellen, die jeweils eine elektrische Strecke
von zumindest einem Eingang (141) zu zumindest einem Ausgang (145)
umfassen, aufweist, wobei die Elementarzellen jeweils zumindest
ein kapazitives Element  (131) umfassen und die elektrischen Eigenschaften
des kapazitiven Elements (131) durch das Medium (149) veränderbar
sind, dadurch gekennzeichnet, daß das elektrische Signal (143)
an den Eingang einer ersten Elementarzelle anlegbar ist und der
Ausgang der ersten Elementarzelle mit dem Eingang einer zweiten
Elementarzelle verbindbar ist, wobei das kapazitive Element (131)
der jeweiligen Elementarzelle in der elektrischen Strecke der ersten
und zweiten Elementarzelle angeordnet ist und jeweils zumindest
ein...
Patent DE-102006054510-B4 (DE)
Title: Display mit organischen Leuchtdioden und Verfahren zu dessen Ansteuerung
Inventor: PARK JAE YONG
IPC: H01L27/32
Filed: 2006-11-20
Granted: 2017-02-09
Abstract: Displayvorrichtung mit organischen Leuchtdioden (100), mit: – einer Displaytafel (110) mit mehreren ersten und zweiten Scanleitungen (SL1-1 bis SLn/SLN2-1 bis SL2-n) und mehreren Datenleitungen (DL1 bis DLm), mehreren Pixeln, die an Schnittstellen zwischen den mehreren ersten und zweiten Scanleitungen und den mehreren Datenleitungen vorhanden sind, und mehreren Rückkopplungsleitungen (FL1 bis FLm), die mit den mehreren Pixeln verbunden sind; – einer Timingsteuerung (150); – einem ersten Gatetreiber (310); – einem zweiten Gatetreiber (140); und – einem Datentreiber (120), der mehrere Datenspannungen mit einem Pegel proportional zu einem Grauskalapegel von von der Timingsteuerung (150) gelieferten digitalen Daten erzeugt und diese Datenspannungen an die mehreren Datenleitungen (DL1 bis DLm) liefert und diese Datenspannungen entsprechend der Stärke der Rückkopplungsspannungen von den mehreren Pixeln kompensiert, wie sie über die mehreren Rückkopplungsleitungen (FL1 bis FLm) rückgeführt werden, was unter Steuerung durch die Timingsteuerung (150) erfolgt, wobei der Datentreiber (120) Folgendes aufweist: – mehrere Bezugsdatengeneratoren (125-1 bis 125-m), die mehrere Bezugsdatenspannungen mit einem Pegel erzeugen, der proportional zu einem Grauskalapegel digitaler Daten ist, wie sie von der Timingsteuerung geliefert werden (150); und – mehrere Datenkompensatoren (126-1 bis 126-m), die entweder eine Datenspannung von den mehreren Datenspannungen an diejenige Datenleitung (D1) liefern, die unter den mehreren Datenleitungen (DL1 bis DLm) mit ihnen selbst verbunden ist, oder die eine Differenzverstärkung einer an sie selbst gelieferten Bezugsdatenspannung von den mehreren Bezugsdatenspannungen von den mehreren Bezugsdatengeneratoren (125-1 bis 125-m) ...
Patent DE-102006060255-B4 (DE)
Title: Verfahren zur galvanischen Beschichtung von Werkstücken in einem zinkhaltigen Elektrolytbad
IPC: C25D3/12
Filed: 2006-12-14
Granted: 2012-09-27
Abstract: Verfahren zur galvanischen Beschichtung von Werkstücken (68, 68'), bei dem die Werkstücke (68, 68') zunächst an einer Transporteinrichtung aufgenommen werden, dann vorbehandelt werden und mittels der Transporteinrichtung durch ein alkalisches zinkhaltiges Elektrolytbad bewegt werden, das einen Zinkgehalt von 10 bis 100 g/l und einen Alkaligehalt von 150 bis 300 g/l aufweist, wobei die Werkstücke (68, 68') mit einer Stromdichte von mindestens 10 A/dm2 behandelt werden und wobei das Badvolumen mindestens 20 Mal pro Stunde umgewälzt wird.
Patent DE-102007006612-B4 (DE)
Title: Verfahren, Endgerät und Computerprogrammprodukt zum Erhöhen der Verfügbarkeit eines globalen Navigationssystems
Inventor: RANG TANJA
IPC: G01S19/00
Filed: 2007-02-06
Granted: 2013-10-24
Abstract: Verfahren zum Erhöhen der Verfügbarkeit eines globalen Navigationssystems, welches mehrere Raumfahrzeuge (1, 2, ..., 11) umfasst, die zur Positionsbestimmung eines Endgeräts (20) jeweils Informationen an das Endgerät (20) übertragen, bei dem – von einer Mehrzahl der Raumfahrzeuge (1, 2, ..., 11) jeweils Informationen an das Endgerät (20) übertragen werden; – aus der Mehrzahl der Raumfahrzeuge (1, 2, ..., 11) eine erste Teilmenge mit zumindest einem ersten Raumfahrzeug und eine zweite Teilmenge mit zweiten Raumfahrzeugen (1, 2, ..., 11) ermittelt werden, wobei die zweite Teilmenge der Raumfahrzeuge (1, 2, ..., 11) sich aus der Differenz zwischen der Mehrzahl der Raumfahrzeuge (1, 2, ..., 11) und der ersten Teilmenge der Raumfahrzeuge (1, 2, ..., 11) bestimmt; und – ausschließlich aus den von den zweiten Raumfahrzeugen (1, 2, ..., 11) übermittelten Informationen das Integritätsrisiko ermittelt wird, wobei die erste und die zweite Teilmenge der Raumfahrzeuge (1, 2, ..., 11) iterativ bestimmt werden, so dass das Integritätsrisiko, welches aus den, von den zweiten Raumfahrzeugen (1, 2, ..., 11) übermittelten, Informationen ermittelt wird, gegenüber dem Integritätsrisiko, das aus den Informationen aller Raumfahrzeuge (1, 2, ..., 11) der Mehrzahl an Raumfahrzeugen (1, 2, ..., 11) bestimmt wurde, minimiert ist, wobei zur Minimierung des Integritätsrisikos a) eine Anzahl an Raumfahrzeugen (1, 2, ..., 11) aus der Mehrzahl an Raumfahrzeugen (1, 2, ..., 11) der ersten Teilmenge zugeordnet und das Integritätsrisiko der in der zweiten Teilmenge verbleibenden zweiten Raumfahrzeuge (1, 2, ..., 11) ermittelt wird; b) Schritt a) für, insbesondere alle, möglichen Kombinationen einer ersten Teilmenge wiederholt wird, c) diejenigen zweiten Raumfahrzeuge (1, 2, ..., 11) der zweiten Teilmenge, bei denen das Integritätsrisiko minimal ist, für einen nächsten Iterationsschritt die Mehrzahl an Raumfahrzeugen (1, 2, ..., 11) bilden; d) die Schritte a) bis c) wiederholt werden, bis ein minimales Integritätsrisiko erreicht ist.
Patent DE-102007008066-B4 (DE)
Inventor: SCHRECKENBERG CHRISTOPH
IPC: F16L47/08
Filed: 2007-02-15
Granted: 2013-12-05
Abstract: A connecting section (4) has a groove (5) running on a periphery. In this groove there is a sealing element (6). A protective sleeve (7) slides in an axial direction between a first position and a second position, partly covers the groove in the first position and partly opens the groove up in the second position. Independent claims are also included for the following: (1) A connection system, especially for plumbing work; (2) A method for producing a connection system, especially for plumbing work.
Patent DE-102007021748-B4 (DE)
Title: Antriebssystem für einen wölbvariablen Flugzeugflügel
Inventor: DENZLER SUSANNE
IPC: B64C13/24
Filed: 2007-05-09
Granted: 2019-12-12
Abstract: Antriebssystem für einen wölbvariablen Flugzeugflügel mit in ihrer Position verstellbaren Vorder- und/oder Hinterklappen (10, 20), mit Antriebswellen (12, 22), die mit den Klappen (10, 20) derart in Verbindung stehen, dass die Klappen (10, 20) im Betrieb der Antriebswellen (12, 22) eine Positionsänderung erfahren, sowie mit einer oder mehreren Antriebseinheiten (30, 32, 34, 36, 40, 42, 44), die mit den Antriebswellen (12, 22) zu deren Antrieb in Verbindung stehen, wobei wenigstens eine schaltbare Kupplung (50, 52, 54, 56) vorgesehen ist, über die die Antriebswellen (12, 22) zweier Klappen (10, 20) eines Flugzeugflügels miteinander koppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine zentrale Antriebseinheit (30, 32, 34, 36), vorgesehen ist, die mit den Antriebswellen (12, 22) zu deren Antrieb in Verbindung steht und die derart angeordnet ist, dass sie bei geschlossener schaltbarer Kupplung (50, 52, 54, 56) mittels der Antriebswellen (12, 22) zwei oder mehr als zwei Klappen (10, 20) bewegt.
Patent DE-102007022253-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Rolladenschindeln
Inventor: SCHEINER KARLHEINZ
IPC: B26D7/02
Filed: 2007-05-09
Granted: 2017-12-14
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Rollladenschindeln bestimmter Länge aus längeren oder endlosen Rohlingen (12), wobei die Schindeln und Rohlinge ein Rollladenprofil (12) mit einer doppelwandigen Hohlkammer (14) einem Kanal (16) am Fußende und einem Haken (18) am Kopfende aufweisen und die Schindeln von dem Rohling mit Hilfe einer mechanischen Trennvorrichtung (22; 122; 222) abgetrennt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Schindeln jeweils mit Hilfe eines Messers (30; 230) vom Rohling abgeschert werden, das eine Spitze (48) und wenigstens zwei Schneiden (50) aufweist, wobei das Messer (30) im Fußbereich des Rollladenprofils (12) mit seiner Spitze (48) zwischen Wandungen des Kanals (16) angesetzt und zum Kopfbereich des Rollladenprofils (12) geführt wird, wobei die Wandungen getrennt von einzelnen Schneiden (50) des Messers (30) unter Andruck gegen jeweils eine Scherkante abgeschert werden.
Patent DE-102007029602-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bedienen einer in einem Fahrzeug befindlichen Einheit
Inventor: GOTTWALDT LARS
IPC: B60R16/02
Filed: 2007-06-27
Granted: 2021-10-28
Abstract: Verfahren zum Bedienen einer in einem Fahrzeug (2) befindlichen, tragbaren fahrzeugunabhängigen Einrichtung (7), bei dem- durch eine an sich ortsfeste Projektionseinrichtung (6) des Fahrzeugs (2) eine Darstellung von Bedienfeldern zum Bedienen der Einrichtung (7) auf eine Projektionsfläche (3) in dem Fahrzeug (2) projiziert wird, wobei die Darstellung der Bedienfelder der Bedieneinheit der tragbaren fahrzeug-unabhängigen Einrichtung (7) entspricht, und- eine Betätigung der Bedienfelder durch einen Nutzer erfasst wird.
Patent DE-102007035035-B4 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: NAKASHIMA TAKASHI
IPC: G01N27/403
Filed: 2007-07-26
Granted: 2012-10-11
Abstract: Gassensor aufweisend: ein Detektorelement (10) mit einem Detektorabschnitt (11) an einem vorderen Endabschnitt des Detektorelements (10), das zum Erfassen einer bestimmten in einem zu messenden Gas enthaltenen Gaskomponente ausgelegt ist, ein Gehäuse (50), das das Detektorelement (10) radial von außerhalb des Detektorelements umschließt, wobei der Detektorabschnitt (11) des Detektorelements (10) von einem vorderen Ende des Gehäuses vorsteht, ein inneres Schutzelement (120), dessen hinterer Endabschnitt (121) an einem vorderen Endabschnitt (56) des Gehäuses (50) unter Aufnahme des Detektorabschnitts des Detektorelements (10) im Inneren des inneren Schutzelements (120) befestigt ist und das mehrere innere Einleitungsöffnungen (130, 140) zum Einleiten des zu messenden Gases in das Innere des inneren Schutzelements (120) aufweist, wobei die inneren Einleitungsöffnungen (130, 140) in einer Umfangswand (122) des inneren Schutzelements (120) entlang einer Umfangsrichtung ausgebildet und hinter einem vorderen Ende des Detektorelements (10) angeordnet sind, und ein zylindrisches äußeres Schutzelement (110), das das innere...
Patent DE-102007040671-B4 (DE)
Inventor: STEINHAUSER KLAUS
IPC: F16H61/22
Filed: 2007-08-29
Granted: 2011-06-22
Abstract: A method of actuating a gear step in an automatic or automated transmission of a motor vehicle. The gear step of the transmission and a parking lock, which immobilizes the vehicle, can be engaged as a function of a gear step (P, R, N, D) that can be selected by the driver via a controllable selector device, and as a function of other motor vehicle operating parameters. A separate operating device, which is in addition to the selector device, can activate a holding phase, in which the transmission is in a traction-free neutral position, independently of a predetermined gear step “Park” (P), “Reverse” (R), “Neutral” (N) and/or “Forward” (D) that is specified by the selector device, if the motor vehicle is at least almost at a standstill and at the same time, an ignition circuit acting on a drive motor of the motor vehicle is electrically interrupted.