baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10119704-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsbehälter
Inventor: KOBER RAINER
IPC: B60K15/073
Filed: 2001-04-20
Granted: 2007-02-08
Abstract: Flüssigkeitsbehälter (1)
für ein
Kraftfahrzeug mit einer Einlassöffnung
(2), mindestens einer Förderpumpe
(3, 4) und einem Wärmtauscher,
der im Inneren des Flüssigkeitsbehälters (1)
angeordnet ist und Anschlussleitungen (10, 11) aufweist und über Anschlüsse (6) mit
dem Kühlkreislauf
des Kraftfahrzeugs verbunden ist, wobei der Flüssigkeitsbehälter (1)
mindestens einen Bereich mit vermindertem Querschnitt aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeitsbehälter (1)
aus mindestens zwei Schalen (1a, 1b) gebildet ist, dass die Schalen
(1a, 1b) an ihren Rändern
(7a, 7b) miteinander verbunden sind und dass die Ränder (7a,
7b) durch den Bereich mit vermindertem Querschnitt (8) und/oder
im Bereich der Förderpumpe
(3, 4) verlaufen, wobei der Wärmetauscher (9)
in eine der Schalen (1a, 1b) eingelegt ist und mit seinen Anschlussleitungen
(10, 11) für
die Kühlwasserzufuhr
und Kühlwasserabfuhr
montiert ist.
Patent DE-10121296-B4 (DE)
Title: Mobiltelefon
Inventor: PAN LONG-JYH
IPC: H04Q7/32
Filed: 2001-05-02
Granted: 2008-04-03
Abstract: Mobiltelefon
(20) mit  – einem
Gehäuse
(22), auf dessen Vorderseite eine Mehrzahl Tasten einer Tastenanordnung
(30) in Erscheinung tritt,  – einer innerhalb des Gehäuses (22)
angeordneten Schaltungsplatine (24) und  – einem in dem Gehäuse (22)
befindlichen Prozessor (28) für
die Verarbeitung von über
die Tastenanordnung (30) eingegebenen Benutzereingabesignalen,  dadurch
gekennzeichnet,  daß zwischen
der Tastenanordnung (30) und der vorgenannten Schaltungsplatine
(24) eine zweite Schaltungsplatine (26) mit einer entsprechenden
Zahl Tastenkontakte (38) zum Zusammenwirken mit der Tastenanordnung
(30) angebracht bzw. anbringbar ist, die mindestens einen mit einem
entsprechenden Verbinder (32) der erstgenannten Schaltungsplatine
(24) in Verbindung tretenden Verbinder (33) aufweist.
Patent DE-10126928-B4 (DE)
Title: Stabilisator für ein Kraftfahrzeug
Inventor: VORTMEYER JENS
IPC: B60G21/055
Filed: 2001-06-01
Granted: 2006-06-29
Abstract: Stabilisator
für ein
Kraftfahrzeug, mit einem in zwei Wellen (1, 2) geteilten Torsionsfederstab,
die über
eine mechanische Kupplung miteinander verbunden sind, welche  – eine mit
einer ersten der beiden Wellen (1) drehfest verbundene Rastscheibe
(12), an deren Umfang wenigstens ein Rastbereich (13) ausgebildet
ist,  – ein
mit der zweiten Welle (2) drehfest verbundenes Gehäuse (3),  – wenigstens
ein am Gehäuse
(3) bewegbar gelagertes und zu dem Rastbereich (13) komplementär ausgebildetes Rastmittel
(10), welches im gekuppelten Zustand der Kupplung mit dem Rastbereich
(13) im Eingriff steht und  – eine zum Umschalten zwischen
dem gekuppelten und dem entkuppelten Zustand der Kupplung vorgesehene
und mit dem Gehäuse
(3) verbundene Freigabeeinrichtung (6, 15, 17, 21) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass  – mit
dem Gehäuse
(3) und dem Rastmittel (10) eine Feder (11) verbunden ist, von welcher
das Rastmittel (10) in Richtung auf die Rastscheibe (12) vorgespannt
ist,  – die...
Patent DE-10133239-B4 (DE)
Title: Gelenkeinrichtung und klappbare Antenne mit dieser Gelenkeinrichtung
Inventor: WINKLER HORST
IPC: H01Q1/08
Filed: 2001-07-09
Granted: 2005-12-22
Abstract: Gelenkeinrichtung
(14) zum klappbaren Verbinden zweier Bauelemente (28, 30), wobei
die Gelenkeinrichtung (14) einander zugewandte Endabschnitte (34,
36) aufweist, von denen einer mindestens abschnittsweise sphärisch und
der andere zumindest abschnittsweise hohlzylinderförmig ausgebildet
ist, so daß das
freie Ende des Zylindermantels (48) zumindest abschnittsweise im
wesentlichen kreislinienförmig
mit dem sphärischen
Endabschnitt (38) in Berührung
(60) steht.
Patent DE-10133525-B4 (DE)
Title: Sensor mit Selbst-Test-Funktion
Inventor: WIRTH PETER
IPC: G01L9/04
Filed: 2001-07-11
Granted: 2010-08-05
Abstract: Sensor, insbesondere zum Messen von Druck, mit einer Messbrücke (1), deren Diagonalspannung zur Ermittlung der Messgrösse ausgewertet wird, wobei eine Schalteinrichtung (2) vorgesehen ist, mit der die Messbrücke (1) zwischen einem Messbetrieb und einem Testbetrieb umgeschaltet werden kann, wobei sich die schaltungstechnische Anordnung der Brückenelemente (R1–R4) zueinander ändert, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Konstantstromquellen (3, 4) vorgesehen sind, die mittels der beiden Schalter (S1, S2) zu- und abgeschaltet werden können, dass die Stromquellen (3, 4) zwischen die Mittenknoten (C, D) und Masse geschaltet sind.
Patent DE-10134523-B4 (DE)
Title: Papierschneider
Inventor: LEE CHENG-CHEN
IPC: B26D1/00
Filed: 2001-07-16
Granted: 2008-04-30
Abstract: Papierschneider
(20) mit  einer Hauptplatte (22), die oberseitig eine Auflagefläche (50)
für die
zu schneidenden Papierstücke
und an ihrer Eingriffsseite (36) eine Randleiste (32) mit einer
flachen Seite (40) senkrecht zu der Auflagefläche aufweist, sowie einem auf-
und abschwenkbar an der Hauptplatte (50) gelagerten Schneidorgan
(24) mit einer Messerleiste (30) zum Eingriff mit der Randleiste
(32),  dadurch gekennzeichnet,  daß die Hauptplatte (22) ferner
am rückwärtigen Ende
ihrer Eingriffsseite (36) eine Schrägfläche (34) aufweist, die sich gegenüber der
flachen Seite (40) der Randleiste (32) unter einem spitzen Winkel
(44) nach rückwärts und
außen
und ferner gegenüber
der Auflagefläche
(50) unter einem stumpfen Winkel (46) nach unten und außen erstreckt,
und daß das
Schneidorgan (24) an der Hauptplatte (22) mittels eines senkrecht
zu der Schrägfläche (34)
verlaufenden Lagerbolzens (26) gelagert ist.
Patent DE-10156832-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Anzeige von Informationen
Inventor: LUEDE THOMAS
IPC: G01S5/14
Filed: 2001-11-20
Granted: 2004-01-29
Abstract: 1, Verfahren zum Anzeigen von Informationen mittels eines mobilen Geräts  – bei dem die aktuelle Position des mobilen Geräts ermittelt wird,  – bei dem durch die Ausrichtung des mobilen Geräts eine Richtung festgelegt ist und diese Richtung bestimmt wird,  – bei dem ein Winkel festgelegt wird, mit dessen Hilfe zusammen mit Position und Richtung ein Segment beschrieben wird und der Radius des Segments durch die Ausrichtung des mobilen Geräts bezüglich einer vertikalen Achse einstellbar ist,  – in Abhängigkeit vom Segment Daten aus einer Datenmenge ausgewählt werden und  – diese Daten mittels des mobilen Geräts zur Anzeige gebracht werden.
Patent DE-10161850-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeuges
Inventor: FREISINGER NORMANN
IPC: F02D17/04
Filed: 2001-12-15
Granted: 2010-03-04
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeuges mit einem Motorsteuergerät und einem Abgaskatalysator, bei welchem durch das Motorsteuergerät ein Abschalten der Brennkraftmaschine in einem Schubbetrieb der Brennkraftmaschine vorgesehen ist, wenn die Temperatur T des Abgaskatalysators unterhalb einer vorgebbaren oberen Grenztemperatur T 2  liegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Abschalten der Brennkraftmaschine vorgenommen wird, wenn die Temperatur T des Abgaskatalysators oberhalb einer vorgebbaren unteren Grenztemperatur T 1  liegt.
Patent DE-10162905-B4 (DE)
Title: Neuartiges Konsolidierungsverfahren für die Übergangskontaktätzung für DT-basierte DRAM-Bauelemente mit weniger als 150 NM
Inventor: LEE BRIAN S
IPC: H01L27/108
Filed: 2001-12-20
Granted: 2006-12-28
Abstract: Verfahren
zum Ausbilden von Kontakten bei der Herstellung einer integrierten
Schaltung, insbesondere einer integrierten DRAM-Schaltung, mit folgenden Schritten:  Vorsehen
von Halbleiterstrukturen in und auf einem Substrat (10), wobei das
Substrat (10) in einen Matrixbereich und einen Peripheriebereich
unterteilt wird,  Bedecken der Halbleiterstrukturen mit einer Ätzstoppschicht
(34),  Auftragen einer dielektrischen Schicht (40) über der Ätzstoppschicht
(34),  erstes Ätzen
der dielektrischen Schicht (40) in dem Matrixbereich, um Bitleitungskontaktöffnungen
(60) zu bilden, und gleichzeitiges Ätzen der dielektrischen Schicht
(40) in dem peripheren Bereich, um Substratkontaktöffnungen (62)
und Gatekontaktöffnungen
(64) zu bilden, wobei das Ätzen
an der Ätzstoppschicht
(34) stoppt, wobei die Ätzstoppschicht
(34) in den Substratkontaktöffungen
(62) und den Bitleitungskontaktöffnungen
(60) in einem geringeren Umfang angeätzt wird, als in den Gatekontaktöffnungen (64),  zweites Ätzen der Ätzstoppschicht
(34) unter Verwendung eines direktionalen Ätzens selektiv zu der Substratschicht,  Füllen der
Bitleitungskontaktöffnungen
(60), der Substratkontaktöffnungen
(62) und der Gatekontaktöffnungen...
Patent DE-10207945-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtürschloss
Inventor: YAMAUCHI NOBUHIRO
IPC: E05B81/20
Filed: 2002-02-25
Granted: 2015-09-03
Abstract: Fahrzeugtürschloss, mit: einem Riegelmechanismus (14), der mit einem Verriegelungszapfen (12) zum Herbeiführen eines halb geschlossenen Zustands der Fahrzeugtür und eines ganz geschlossenen Zustands der Fahrzeugtür in Eingriff bringbar ist; einem Betätigungsmechanismus (15), der mit dem Riegelmechanismus (14) an einem Punkt zur Kraftanwendung in Wirkverbindung bringbar ist, um den Riegelmechanismus (14) während eines Schließvorgangs von dem halb geschlossenen Zustand zu dem ganz geschlossenen Zustand und während eines Öffnungsvorgangs, um den ganz geschlossenen Zustand der Fahrzeugtür freizugeben, zu betätigen; einem Motor (16) zum Betätigen des Betätigungsmechanismus, der ein Betätigungsbauteil (40) enthält, wobei der Betätigungsmechanismus (15) einen Öffnungshebel (41, 41A), der eine Drehachse (25) hat, und einen Schließhebel (41, 41B), der eine Drehachse (25) hat, enthält, wobei der Öffnungshebel eine Kraft von dem Betätigungsbauteil an einem ersten Kraftpunkt (40C) erhält, um den Öffnungshebel zu betätigen und eine Kraft auf den Riegelmechanismus an einem ersten Punkt zur Kraftanwendung (41A) aufzuwenden, wobei der Schließhebel eine Kraft von dem Betätigungsbauteil an einem zweiten Kraftpunkt (40B) erhält, um den Schließhebel zu betätigen und eine Kraft auf den Riegelmechanismus an einem zweiten Punkt zur Kraftanwendung (41B) aufzuwenden; wobei der Öffnungshebel (41, 41A) ein erstes Hebelverhältnis hat, das als ein Abstand zwischen dem ersten Kraftpunkt (40C) und der Drehachse (25) relativ zu einem Abstand zwischen dem ersten Punkt zur Kraftanwendung (41A) und der Drehachse (25) definiert ist, ...
Patent DE-10215548-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung von Abtastpositionen in Druckbildern
Inventor: BRAUNER RALF
IPC: H04N1/04
Filed: 2002-04-09
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zur Erfassung von Abtastpositionen in Druckbildern mit folgenden
Verfahrensschritten:  – Auflegen
einer Masterabbildung (M) in einer definierten Ausrichtung auf ein
Koordinatenfeld;  – manuelles
Kennzeichnen zumindest einer oder mehrerer Abtastpositionen in der
Masterabbildung;  – automatisches
Erfassen von Koordinaten der gekennzeichneten Abtastposition oder
Abtastpositionen, wobei eine Nullpunktdefinition im Koordinatenfeld
ausgeführt wird,
und wobei das Koordinatenfeld für
die Masterabbildung mit einem Druckmaschinen-Koordinatenfeld zur Deckung gebracht
wird;  – Abspeichern
der Koordinaten; und  – Weiterleiten
der gespeicherten Koordinaten an eine Überwachungseinrichtung einer
Druckmaschine zu deren Positionssteuerung.
Patent DE-10224466-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Beeinflussung von Verkehrsteilnehmern hinsichtlich des Auswahlverhaltens der Routenauswahl bei empfohlenen Straßen und/oder mautpflichtigen Straßen
Inventor: FENDT GUENTER
IPC: G07B15/06
Filed: 2002-06-03
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verfahren
zur individuellen Beeinflussung von Verkehrsteilnehmern, hinsichtlich
des Auswahlverhaltens der Routenwahl  – bei gebührenpflichtigen oder empfohlenen
Straßen, und/oder  – bei Routen
bei diesen zumindest teilweise gebührenpflichtige Straßen und/oder
Einrichtungen zu benutzen sind,  zur Erlangung einer frühzeitigen
korrigierenden Verkehrslenkung mit erhöhter, Planungssicherheit,  mit
den folgenden Schritten,  – Ermittlung
der momentanen Position eines Kraftfahrzeugs, mittels positionsbestimmenden
Einrichtungen,  – Entgegennahme
einer Fahrzieleingabe, mittels einer fahrzeugseitigen Erfassungseinrichtung,  – interaktive
Kommunikation der Erfassungseinrichtung mit einem übergeordneten
System oder einer Zentrale zur Verkehrslenkung,  – Ermittlung
einer individuellen empfohlenen Route durch das übergeordnete System oder durch
die Zentrale zur Verkehrslenkung, unter Berücksichtigung des tatsächlichen und/oder
erwarteten Verkehraufkommens an den möglichen zur Auswahl stehenden
Routen,  – Übertragung
einer empfohlenen Route zusammen mit einer Information über eine
bei Befolgung der empfohlenen Route angebotenen Vergünstigung
in Bezug auf die Gebühr
für die
Benutzung von gebührenpflichtigen
Straßen und/oder
Einrichtungen, von dem...
Patent DE-10226525-B4 (DE)
Title: Produktionsanlage mit einem einen Bedienerstuhl enthaltenden Bedienplatz und entsprechender Bedienerstuhl
Inventor: BORUTTA HEINRICH
IPC: B23Q15/00
Filed: 2002-06-14
Granted: 2006-04-20
Abstract: Produktionsanlage
(10) mit einem Bedienplatz (12), der einen Bedienerstuhl (14) und
mindestens ein Bedienelement (16, 18) zur Betätigung der Produktionsanlage
(10) enthält,
dadurch gekennzeichnet, dass die Produktionsanlage (10) eine Stanzanlage
(26) oder eine Pressanlage ist, und dass mindestens zwei voneinander räumlich getrennte
Bedienelemente (16, 18), die eine Zwei-Hand-Bedieneinrichtung bilden,
am Bedienerstuhl (14) angeordnet sind, wobei die Bedienelemente
(16, 18) im Wesentlichen auf Sitzflächenhöhe des Bedienerstuhls (14)
an einer Trägereinheit
(22) angebracht sind, die zur Positionierung der Bedienelemente
(16, 18) relativ zum Bedienerstuhl (14) wenigstens teilweise höhen- und
längenverstellbar
ist, und dass der Bedienerstuhl (14) einen Belegungsschalter aufweist,
der mit den Bedienelementen (16, 18) operativ verbunden ist.
Patent DE-10229767-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Dreieckschaltung von Heizwiderständen eines Durchlauferhitzers
Inventor: MEHNE MICHAEL
IPC: F24H9/20
Filed: 2002-07-03
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines elektrischen Durchlauferhitzers mit einer Maximalleistung,
die vor oder bei der Installation aus einer Anzahl von möglichen, zwischen
einem höchsten
und einem niedrigsten Wert liegenden Maximalleistungen ausgewählt wurde,  mit
Heizwiderständen
HK1 bis HK6, die in zwei Schaltzweigen Z1, Z2 und einem Regelzweig
Z3 einer Dreieckschaltung in der Weise verschaltet sind, dass in
jedem der beiden Schaltzweige Z1, Z2 jeweils zwei Heizwiderstände HK1,
HK6; HK2, HK5 in Reihe zueinander liegen und jeweils einer der beiden
Heizwiderstände
durch ein elektronisches Schaltelement 6, 7 überbrückbar ist, wobei  – bei vorgewählter höchster Maximalleistung
die beiden elektronischen Schaltelemente dauernd leitend werden,  – bei vorgewählter niedrigster
Maximalleistung die beiden elektronischen Schaltelemente dauernd
gesperrt werden,  – bei
einer zwischen der höchsten
und niedrigsten Maximalleistung liegenden vorgewählten Maximalleistung die beiden
Schaltelemente in einer oder mehreren der Netzhalbwellen gesperrt
werden.
Patent DE-10243376-B4 (DE)
Title: Verfahren für eine automatische Steuerung einer Fahrzeug-Klimaanlage
Inventor: KAWAI TAKAYOSHI
IPC: G05D23/19
Filed: 2002-09-18
Granted: 2010-10-14
Abstract: Verfahren für eine automatische Steuerung einer Fahrzeug-Klimaanlage (10), aufweisend:  Einstellen eines gewünschten Zustandes einer Klimatisierung eines Fahrgastraumes eines Fahrzeugs mittels eines Bedienabschnitts (33, 34, 35, 36, 37, 38), der durch einen Fahrzeuginsassen manuell betätigbar ist;  Speichern von Informationen hinsichtlich eines gewünschten Zustandes der Klimatisierung in Zusammenhang mit einem von Sensoren (39, 40, 41, 42, 43) erfassten Messwert einer Umweltbedingung (TR, TAM, TS) betreffend eine Klimatisierung des Fahrzeugs und Korrigieren der gespeicherten Informationen des gewünschten Zustandes mittels eines Speicherabschnitts (31) basierend auf einer Betätigung des Bedienabschnitts (33, 34, 35, 36, 37, 38); und  Steuern der Klimatisierung des Fahrgastraums des Fahrzeugs mittels eines Steuerabschnitts (30) basierend auf den durch den Messwert der Umweltbedingung (TR, TAM, TS) bestimmten gespeicherten Informationen, die aus dem Speicherabschnitt (31) ausgelesen werden,  wobei dann, wenn der Inhalt einer früher gespeicherten Information, die vor einer Veränderung des Messwertes der Umweltbedingung (TR, TAM, TS) gelesen wird,...
Patent DE-10244686-B4 (DE)
Title: Werkzeug sowie Mitnahmeelement für Bauteile eines Werkezeuges
Inventor: SCHROEDER HARALD
IPC: B29C45/26
Filed: 2002-09-24
Granted: 2006-04-13
Abstract: Werkzeug,
insbesondere Kunststoff-Spritzgießwerkzeug, bestehend aus mehreren
Bauteilen, insbesondere Formplatten (2, 3, 4), von denen zumindest
eines (3) über
mindestens ein in einer Ausnehmung (19) des jeweiligen Bauteiles,
insbesondere der Formplatte (3), führbaren und eine Reibungskraft
gegenüber
der Wandung (20) der Ausnehmung (19) aufbringenden als Kunststoffhülse ausgebildeten
Mitnahmeelementes (8) relativ zu mindestens einem weiteren Bauteil,
insbesondere einer Formplatte (2), bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Mitnahmeelement (8) im Bereich der zugeordneten Ausnehmung (19)
durch eine, im wesentlichen über
ihre gesamte Länge
in Richtung der Wandung (20) der Ausnehmung (19) elastisch verformbare
ungeschlitzte Hülse
(10) gebildet ist, die, mit Druckelementen (12, 13) zusammenwirkend, über eine
Zylinderschraube (11) mit einem im Bereich eines weiteren Bauteiles,
insbesondere einer Formplatte (2), positionierten Lagerungsbereich
(9) des Mitnahmeelementes (8) verbindbar ist.
Patent DE-10249275-B4 (DE)
Title: Befestigungsclip zum Verbinden zweier Teile
Inventor: WEBER MICHAEL
IPC: F16B21/08
Filed: 2002-10-23
Granted: 2013-04-25
Abstract: Befestigungsclip (12) zum Verbinden zweier Bauteile (5, 6), bestehend aus wenigstens einem in eine Öffnung der zu verbindenden Teile (5, 6) einclipsbaren Rastelement (4, 9), dadurch gekennzeichnet, dass das in ein Bauteil (5) einclipsbare Rastelement (4) des Befestigungsclips (12) mit einem Verbindungsteil (7) verbunden ist, das durch eine in einem Korpus (2) des Befestigungsclips (12) befindliche Öffnung (10) in diesen hineinragt und gegen den Korpus (2) zum axialen Längenausgleich zwischen den beiden zu verbindenden Bauteilen (5, 6) axial verschiebbar ist, und dass im unteren Bereich innerhalb des Korpus (2) an dem Verbindungsteil (7) mindestens eine Stabilisierungsplatte (8) angeordnet ist, und dass sich innerhalb des hohl ausgebildeten Korpus (2) ein schnell aushärtbarer, vorzugsweise flüssiger Stoff (3) und eine zum Auslösen der Aushärtung erforderliche Reaktionsmasse (1) befinden.
Patent DE-10254258-B4 (DE)
Inventor: SCHATZ HANS
IPC: H01R39/64
Filed: 2002-11-20
Granted: 2013-09-12
Abstract: The device has a connecting part (10) for reversible connection to a complementary part of the complementary coupling device and a cable attachment part (20) to which the cable can be permanently or reversibly attached, whereby the connecting part and the cable attachment part are electrically coupled together and the cable attachment part can be moved relative to the connecting part.
Patent DE-10257143-B4 (DE)
Title: Schnittkontrolle für eine Innenumhüllung für eine Zigarettengruppe
Inventor: ACKERMANN GUENTHER
IPC: B65B19/28
Filed: 2002-12-06
Granted: 2010-07-01
Abstract: Vorrichtung zur Kontrolle mindestens eines korrekten Schnitts (2) in einer Innenumhüllung (Innerliner 1) für eine Gruppe von Zigaretten in einer Zigarettenverpackungsmaschine mit  a) einer Transportvorrichtung, die flache, durch eine Lücke voneinander getrennte Innerliner (1) in der Zigarettenverpackungsmaschine entlang einer Förderstrecke transportiert,  b) einer Auswerteeinrichtung (10) zum Empfang und zur Verarbeitung von Signalen,  c) einem ersten optischen Detektor (4), der beim Erfassen des Innerliners (1) ein erstes Signal an die Auswerteeinrichtung (10) sendet, und  d) einem zweiten optischen Detektor (5), der ein zweites Signal an die Auswerteeinrichtung (10) sendet, wenn er den Schnitt (2) im Innerliner (1) erfasst,  e) wobei der erste Detektor (4) in Reflexion arbeitet und der zweite Detektor (5) in Transmission arbeitet,  f) wobei der erste Detektor (4) und der zweite Detektor (5) in Transportrichtung der Innerliner (1) hintereinander angeordnet sind und der Abstand zwischen den Detektoren (4, 5) so verstellbar ist,...
Patent DE-10295874-B4 (DE)
Title: Eine Siliciumverbindung enthaltende Zusammensetzung auf Basis von Polyphenylenether und ihre Verwendung
Inventor: SAITO HIDEO
IPC: C08G77/48
Filed: 2002-01-23
Granted: 2006-11-16
Abstract: Harzzusammensetzung
auf Polyphenylenetherbasis, die ein Harz auf Basis von Polyphenylenether
und mindestens ein Mitglied aus der Gruppe der Käfig-Silsesquioxane und einer
partiellen Spaltungsstruktur eines Käfig-Silsesquioxans umfaßt.
Patent DE-10304829-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine Verfahreinheit eines Koordinatenmessgerätes
Inventor: POGLITSCH CHRISTOF DIPL ING
IPC: G01B3/00
Filed: 2003-01-31
Granted: 2012-11-22
Abstract: Schutzvorrichtung für eine Verfahreinheit eines Koordinatenmeßgerätes, bei der ein in Richtung einer Achse (24) verfahrbares Bewegungselement in seiner Ruhestellung mit einer vorbestimmten Rückhaltekraft in einer Lagereinheit (12) gehalten ist und beim Überschreiten einer ersten, auf das Bewegungselement einwirkenden Störkraft das Bewegungselement in der Lagereinheit (12) verschoben und durch die Verschiebung ein Schaltsignalgeber mechanisch betätigt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschiebung des Bewegungselementes auf ein Getriebeelement und von dort auf den Schaltsignalgeber übertragen wird, wobei die Lagereinheit (12) mit dem Bewegungselement über drei erste Lager (44a, 44b) zusammenwirkt, die jeweils eine in einem Lagersitz (22) gelagerte Kugel enthalten, wobei die Lager (44a, 44b) um die Achse (24) herum jeweils um 120° zueinander versetzt vorgesehen sind, wobei das Getriebeelement als Schieber (54) ausgebildet ist, wobei der Schieber (54) mit dem Bewegungselement über ein einziges zweites Lager (46) zusammenwirkt, das eine in einem Lagersitz (70) gelagerte Kugel enthält und wobei das zweite Lager...
Patent DE-10306873-B4 (DE)
Title: Wasserzähler mit nach aussen gedichtetem Messeinsatz
Inventor: OEDER OTTMAR
IPC: G01F15/16
Filed: 2003-02-19
Granted: 2006-05-04
Abstract: Wasserzähler mit
einem in ein in der Wasser-Rohrleitung angeordnetes wasserführendes
Anschlussgehäuse
(1) einschraubbaren Metallgehäuse
(2), das einen aus Kunststoff bestehenden Messeinsatz (4) umfassend
ein Kanalring-Oberteil (5), ein Kanalring-Unterteil (6) und einen
zwischen diesen gelagerten Flügel
dichtend auf die Auslassöffnung
(10) des Anschlussgehäuses
(1) drückt,
wobei der aus Kunststoff bestehende Messeinsatz (4) mit seinem unteren
Rand unmittelbar dichtend auf eine die Einlassöffnung (18) des Anschlussgehäuses umgebende
Dichtung (9) angedrückt
wird, derart, dass kein Wasser in Kontakt mit dem Metallgehäuse (2)
gelangen kann.
Patent DE-10312521-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines solargekoppelten Wärmeträgerkreislaufes
Inventor: HAFNER BERND
IPC: F24D19/10
Filed: 2003-03-20
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines solargekoppelten Wärmeträgerkreislaufes mit Solarkollektor
(3), Solarwärmeschichtenspeicher
(1) und einer zwischengeschalteten Solarkreispumpe (5) mit bedarfsweise
Nullvolumenstrom oder einem zwischen einem Minimal- und einem Maximalwert
variablen Volumenstrom, dadurch gekennzeichnet, daß die Ist-Temperatur
des Solarkollektors (3) im Betriebszustand mit einem tageszeitlich
unterschiedliche Soll-Temperaturen aufweisenden Temperaturprofil
(TP) verglichen wird, das ein oberes (10), am Anfang der Tageshelligkeitsphase
und ein unteres (11), am Ende der Tageslichthelligkeitsphase plaziertes
Temperautniveau aufweist, und daß der Volumenstrom der Solarkreispumpe
(5) in Richtung Minimalwert erniedrigt wird, wenn die Ist-Temperatur
kleiner als die Soll-Temperatur ist, und daß die Solarkreispumpe (5) ausgeschaltet
wird, wenn die Ist-Temperatur des Solarkollektors (3) kleiner als
die Temperatur im Solarwärmeschichtspeicher
(1) ist.