baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019129162-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung einer Sitzposition und Fahrzeugsitz
Inventor: HALLER ERWIN
IPC: B60N2/04
Filed: 2019-10-29
Granted: 2023-11-02
Abstract: Vorrichtung (2) zur Einstellung einer Sitzposition für einen Fahrzeugsitz (1), welche zumindest ein Trägerelement (3) für ein Sitzteil (4) umfasst und mit einem Sitzunterbau (5) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (2) zumindest einen ersten Schenkel (6) und zumindest einen zweiten Schenkel (7) umfasst, wobei die Schenkel (6, 7) drehbar an dem Sitzunterbau (5) und dem zumindest einem Trägerelement (3) anordenbar sind, wobei ein erster Winkel α zwischen dem ersten Schenkel (6) und dem Trägerelement (3) durch eine Winkeleinstelleinrichtung (8) einstellbar ist, wobei der zumindest eine erste Schenkel (6) und der zumindest eine zweite Schenkel (7) jeweils einen Hebelabschnitt (6b, 7b) aufweisen, welche mechanisch gekoppelt sind, wobei eine Änderung des Winkels α eine Verlagerung des zumindest einen Trägerelements (3) entlang einer Höhenachse Z und eine Änderung eines Neigungswinkels θ des Trägerelements (3) verursacht, und wobei der zumindest eine zweite Schenkel (7) indirekt mit dem zumindest einen Trägerelement (3) verbunden ist, wobei der zumindest eine zweite Schenkel (7) über ein Beabstandungselement (33) mit dem Trägerelement (3) verbunden ist, wobei das Beabstandungselement (33) um eine Drehachse (12) relativ zu dem zumindest einen zweiten Schenkel (7) drehbar ist, wobei das Beabstandungselement (33) um eine weitere Drehachse (34) relativ zu dem Trägerelement (3) drehbar ist.
Patent DE-102019130046-B4 (DE)
Title: Robotersytem mit verbessertem Abtastmechanismus
Inventor: DIANKOV ROSEN NIKOLAEV
IPC: G01S17/89
Filed: 2019-11-07
Granted: 2021-01-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Robotersystems (100), wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Empfangen von Bildgebungsdaten (254), die einen Aufnahmebereich, der ein Zielobjekt (112) beinhaltet, darstellen;Bestimmen einer Anfangspose des Zielobjekts (112) auf Grundlage der Bildgebungsdaten (254);Berechnen eines Konfidenzmaßes, das mit der Anfangspose verbunden ist, wobei das Konfidenzmaß eine Wahrscheinlichkeit anzeigt, dass die Anfangspose korrekt ist;Ableiten einer Annäherungsposition und mindestens einer Abtastposition auf Grundlage des Konfidenzmaßes, wobei die Annäherungsposition eine Position für den Endeffektor definiert, um das Zielobjekt (112) zu berühren und zu greifen, wobei die Abtastposition eine Position für den Endeffektor definiert, um eine oder mehrere Flächen des Zielobjekts (112) vor einer oder mehreren entsprechenden Objektabtasteinrichtungen (416) derart zu präsentieren, dass die eine oder mehreren Objektkennzeichnungen (332) abgetastet werden,Ableiten eines Bewegungsplans (422, 424) auf Grundlage der abgeleiteten Annäherungsposition und der Abtastposition, wobei der Bewegungsplan (422, 424) Befehle, Einstellungen oder eine Kombination davon zum Betreiben eines Roboterarms (414) und eines Endeffektors beinhaltet, um eine Aufgabe auf Grundlage (i) des Aufnehmens des Zielobjekts (112) von einer Startposition (114), (ii) des Überführens des Zielobjekts (112) zu einer Aufgabenposition (116) und (iii) des Präsentierens von einer oder mehreren Objektkennzeichnungen (332) für eine oder mehrere Objektabtasteinrichtungen (416), die sich zwischen der Startposition (114) und der Aufgabenposition (116) befinden, auszuführen, wobei das Ableiten des Bewegungsplans (422, 424) Folgendes beinhaltet:Vergleichen des Konfidenzmaßes mit einem Hinlänglichkeitsschwellenwert,selektives Berechnen der Annäherungsposition und der Abtastposition gemäß einer Abtastmetrik, wenn das Konfidenzmaß den Hinlänglichkeitsschwellenwert nicht erfüllt, wobei die Abtastmetrik einer Wahrscheinlichkeit entspricht, dass mindestens eine der Objektkennzeichnungen (332) von dem Endeffektor unverdeckt bleibt, unabhängig davon, ob die Ausgangspose korrekt ist oder nicht; und Umsetzen des Bewegungsplans (422, 424) zum Betreiben einer oder mehrerer Betätigungsvorrichtungen (212), um die Aufgabe auszuführen.
Patent DE-102020004662-B4 (DE)
Title: Wasseraufbereitungsverfahren zur Entfernung von Schadstoffen sowie Wasseraufbereitungsanlage hierfür
Inventor: ZAHNEN HERBERT
IPC: C02F1/28
Filed: 2020-07-31
Granted: 2022-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wasseraufbereitungsverfahren zur Entfernung von Schadstoffen aus Wasser sowie eine Wasseraufbereitungsanlage (40) hierfür mit einer Entnahmeeinrichtung (20, 20''). Dem aufzubereitenden Wasser wird anorganisch-organisches Hybridkieselsäurematerial zudosiert. Agglomerate werden in einem oberen Behälterbereich (O) aufkonzentriert und abgetrennt. Dort laufen die in einer Trombe aufkonzentrierten Agglomerate in eine zumindest grob horizontal angeordnete Entnahmeeinrichtung (20, 20'') über.Erfindungsgemäß ist die Entnahmeeinrichtung (20, 20'') einen zentralen Überlauf durchleitend in einen Rotationsbehälter (10, 10') abgedichtet eingesetzt. Die Entnahmeeinrichtung (20, 20'') bewirkt eine Bewegungsumformung aus der Trombenzirkulation um eine zentrale Trombenmittenachse (T) in eine Spaltaufströmung (A), um in die Entnahmeeinrichtung (20, 20'') übergelaufene Agglomerate in zumindest einer Rinne (28R) mit zur Seitenwand des Rotationsbehälters (10, 10') hin abfallend ausgebildetem Rinnenboden (28B, 28B'') abzuleiten.
Patent DE-102020102708-B4 (DE)
Title: Gasturbinenanordnung und Verfahren zum Betreiben einer Gasturbinenanordnung
Inventor: HENKE MARTIN
IPC: F01K23/00
Filed: 2020-02-04
Granted: 2023-02-16
Abstract: Gasturbinenanordnung (1) miteiner Brennkammer (12) zur Verbrennung von Oxidator und Brennstoff zu Abgas,einer Frischgasseite (30) mit Leitungsmitteln stromauf der Brennkammer (12) zur Leitung von Oxidator und/oder Brennstoff an die Brennkammer (12) und einer Abgasseite (34) mit Leitungsmitteln stromab der Brennkammer (12) zur Leitung von Abgas wegführend von der Brennkammer (12),einer auf der Frischgasseite (30) angeordneten Verdichtereinrichtung (10) zum Verdichten von Oxidator, undeiner auf der Abgasseite (34) angeordneten Turbineneinrichtung (14) zum Entspannen des Abgases unter Energieauskopplung,wobei die Verdichtereinrichtung (10) und die Turbineneinrichtung (14) mittels einer Welle mechanisch gekoppelt bzw. koppelbar sind,- wobei die Gasturbinenanordnung (1) eine Wärmepumpenanordnung umfasst, auf welche in dem Abgas enthaltene Energie übertragbar ist,- wobei auf der Abgasseite (34) stromab der Turbineneinrichtung (14) zumindest eine Wärmetauscheinrichtung (22) der Wärmepumpenanordnung von dem Abgas durchströmbar angeordnet ist, die eine Wärmequelle der Wärmepumpen-anordnung bildet, und- wobei eine Abgasrückführleitung (36) zur externen Abgasrezirkulation unter Zugabe zumindest eines Anteils des Abgases auf die Frischgasseite (30) vorhanden ist, die aus der Abgasseite (34) stromab der Turbineneinrichtung (14) abzweigt und auf der Frischgasseite (30), stromauf der Verdichtereinrichtung (10), mündet, dadurch gekennzeichnet, dass die Abgasrückführleitung (36) stromab der Wärmetauscheinrichtung (22) der Wärmepumpenanordnung abzweigt.
Patent DE-102020115696-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Formteils
Inventor: BARTH RONNY
IPC: B60R19/03
Filed: 2020-06-15
Granted: 2022-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Formteils (1), wobei ein Werkzeug (2) bereitgestellt wird, das als eine geschlossene oder verschließbare Hohlform ausgebildet ist und mindestens einen beweglichen Schieber (3) aufweist, der in das Werkzeug (2) einfahrbar ist, wobei der mindestens eine Schieber (3) seitliche Begrenzungen (3.1) sowie eine stirnseitige Begrenzung (3.2) zum Werkzeug (2) hin aufweist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Einfahren des mindestens einen Schiebers (3) in das Werkzeug (2), Einfüllen eines ersten Partikelmaterials (M1) in das Werkzeug (2), Ansintern des ersten Partikelmaterials (M1) durch Bedampfen,- partielles Zurückziehen des mindestens einen Schiebers (3) aus dem Werkzeug (2), so dass ein zuvor durch den Schieber (3) eingenommener, vom ersten Partikelmaterial (M1) auf mehreren Seiten umgebener, Kernbereich als Hohlraum verbleibt, Einfüllen eines zweiten Partikelmaterials (M2) in diesen Hohlraum, Ansintern des zweiten Partikelmaterials (M2) durch Bedampfen,- weiteres Zurückziehen des mindestens einen Schiebers (3) aus dem Werkzeug (2), so dass ein zuvor durch den Schieber (3) eingenommener, vom ersten Partikelmaterial (M1) und vom zweiten Partikelmaterial (M2) auf mehreren Seiten umgebener, Bereich als Hohlraum verbleibt, Einfüllen eines dritten Partikelmaterials (M3) in diesen Hohlraum,- finales Bedampfen des ersten, zweiten und dritten Partikelmaterials (M1, M2, M3).
Patent DE-102021104138-B4 (DE)
Title: Kochfeld und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: WEUSTHOF GERHARD
IPC: F24C15/10
Filed: 2021-02-22
Granted: 2023-02-23
Abstract: Kochfeld (2), umfassendeine Kochfeldplatte (4) zum Aufstellen von Gargeräten auf einer Kochstelle der Kochfeldplatte (4),eine auf einer der Kochstelle abgewandten Unterseite der Kochfeldplatte (4) zu der Kochfeldplatte (4) beabstandet angeordnete Bodenplatte (6) undein zwischen der Bodenplatte (6) und der Kochfeldplatte (4) angeordnetes Elektronikgehäuse (8) zur Aufnahme einer Bedien- und/oder Anzeigeeinheit (10) in einem Innenraum (12) des Elektronikgehäuses (8),wobei einerseits die Bedien- und/oder Anzeigeeinheit (10) kochstellenseitig bedienbar und/oder ablesbar ist undwobei das Elektronikgehäuse (8) mittels einer umlaufenden, elastischen Dichtung (14) den Innenraum (12) abdichtend an der Unterseite anliegt und andererseits das Elektronikgehäuse (8) mittels einer zwischen der Bodenplatte (6) und dem Elektronikgehäuse (8) angeordneten Federvorrichtung (16) gegen die Unterseite vorgespannt ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Dichtung (14) und die Federvorrichtung (16) derart aufeinander abgestimmt ausgebildet sind, dass eine Federkraft der Federvorrichtung (16) größer als eine Federkraft der Dichtung (14) ist,wobei die Dichtung (14) und/oder die Federvorrichtung (16) auf der einen Seite und das Elektronikgehäuse (8) auf der anderen Seite zueinander materialverschieden ausgebildet sind,und/oderwobei elastisches ein Dichtmaterial der Federvorrichtung (16) und/oder ein elastisches Dichtmaterial der Dichtung (14) als ein geschäumtes Dichtmaterial ausgebildet sind/ist.
Patent DE-102021120485-B4 (DE)
Title: Halterung für Fahrradtaschen
Inventor: WESSELS WERNER
IPC: B62J9/23
Filed: 2021-08-06
Granted: 2023-04-27
Abstract: Halterung (16) zur seitlichen Befestigung einer Fahrradtasche (13) am Gepäckträger (2) eines Fahrrades (1),wobei die Halterung (16) ein am Gepäckträger (2) befestigbares flächiges Aufnahmeteil (3) mit einer trapezförmigen Grundform und ein an der Fahrradtasche (13) befestigbares flächiges Adapterteil (12) mit einer trapezförmigen Grundform und Aufnahmemontagemittel (18, 21) zur Befestigung des Aufnahmeteils (3) am Gepäckträger (2) aufweist undwobei die Form des Adapterteils (12) derart an die Form des Aufnahmeteils (3) angepasst ist, dass das Adapterteil (12) formschlüssig und reversibel mit dem Aufnahmeteil (3) verbindbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Aufnahmemontagemittel (18, 21) wenigstens eine Befestigungslasche (21) zum Anhängen des Aufnahmeteils (3) an eine Rahmen-Längsstrebe (4) des Gepäckträgers (2) und eine Klemme (18) zum Verbinden des Aufnahmeteils (3) mit einer Stützstrebe (5) des Gepäckträgers (2) aufweisen, um die Fahrradtasche (13) mit dem daran befestigten Adapterteil (12) ausschließlich über die formschlüssige Verbindung des Adapterteils (12) mit dem Aufnahmeteil (3) am Gepäckträger (2) zu befestigen.
Patent DE-102022104666-B4 (DE)
Title: Roboter
Inventor: TAKAHASHI YASUSHI
IPC: B25J11/00
Filed: 2022-02-28
Granted: 2023-10-05
Abstract: Roboter (5, 6, 10), umfassend:einen selbstfahrenden Antrieb (11);einen Rumpf (12), welcher an dem Antrieb (11) montiert ist;einen Kopf (14), welcher oberhalb des Rumpfs (12) bereitgestellt ist und einen Bildgeber (142) aufweist;einen Sender (146), welcher an dem Antrieb (11), dem Rumpf (12) oder dem Kopf (14) bereitgestellt ist und dazu eingerichtet ist, ein durch den Bildgeber (142) aufgenommenes Bild als ein Signal an ein Benutzerendgerät zu übertragen; undeine Abdeckung (55, 65, 105), welche eine Öffnung an einem oberen Ende und eine Öffnung an einem unteren Ende aufweist und den Rumpf (12) abdeckt, so dass ein Raum zwischen der Abdeckung (55, 65, 105) und dem Rumpf (12) bereitgestellt ist und dass das obere Ende und das untere Ende der Abdeckung (55, 65, 105) von einem Kontakt mit dem Rumpf (12) abgehalten werden,wobei der Rumpf (12) ein Halterungselement (122a, 122b, 1223) aufweist, welches die Abdeckung (55, 65, 105) haltert, unddie Abdeckung (55, 65, 105) ein gehaltertes Element (55a, 65a, 105a) aufweist, welches an einer Position oberhalb eines Schwerpunkts der Abdeckung (55, 65, 105) bereitgestellt ist und an dem Halterungselement (122a, 122b, 1223) montiert ist, so dass die Abdeckung (55, 65, 105) um das gehalterte Element (55a, 65a, 105a) als ein Drehpunkt der Abdeckung (55, 65, 105) schwenkbar ist.
Patent DE-112005003515-B4 (DE)
Title: Mehrmoduskoexistenzverfahren eines Mehrmoduskommunikationsgeräts
Inventor: WU GONGWEI
IPC: H04W16/02
Filed: 2005-12-07
Granted: 2014-08-28
Abstract: Ein Mehrmoduskoexistenzverfahren eines Mehrmoduskommunikationsgeräts, das folgende Schritte aufweist: a) Setzen von Prioritäten einer Frequenznutzung für alle Modi, die durch das Mehrmoduskommunikationsgerät unterstützt werden; ab1) Speichern der Entsprechungen zwischen den Kanälen der Modi und den Frequenzstörungsbereichen, die durch die Kanäle erzeugt werden, in dem Mehrmoduskommunikationsgerät; ab2) Beginnen eines Frequenzspringens durch das Mehrmoduskommunikationsgerät; ab3) Entscheiden, ob der Modus, der das Frequenzspringen beginnt, der gegenwärtig verwendete Modus mit der höchsten Priorität ist, und falls dem so ist, Durchführen des Frequenzspringens, und andernfalls Übergehen zu einem Schritt ab4); ab4) Setzen jedes gegenwärtig verwendeten Modus mit einer Priorität, die höher als diese des Modus ist, der das Frequenzspringen beginnt, auf den Modus mit höherer Priorität und des Modus, der das Frequenzspringen beginnt, auf den Modus mit niedrigerer Priorität; b) Bestimmen eines Kanals, in dem ein Signal eines Modus mit niedrigerer Priorität durch dieses eines Modus mit höherer Priorität gestört wird; bc) Bestimmen eines Kanals, in dem das Signal des Modus mit niedrigerer Priorität dieses des Modus mit höherer Priorität stören wird; ...
Patent DE-112007002699-B4 (DE)
Title: Radlagervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: OHTSUKI HISASHI
IPC: F16C33/64
Filed: 2007-11-14
Granted: 2021-10-07
Abstract: Radlagervorrichtung für ein Fahrzeugrad, umfassend:ein äußeres Glied (2, 19), das an seinem Innenumfang mit zweireihigen äußeren Laufringflächen (2a, 2b) ausgebildet ist, wobei Schulterabschnitte (16, 17) zwischen den zweireihigen äußeren Laufringflächen (2a, 2b) ausgebildet sind, wobei die Schulterabschnitte (16, 17) als zylindrische Abschnitte ausgebildet sind, wobei die Schulterabschnitte (16, 17) sich an verschiedenen radialen Abständen zur Achse der Radlagervorrichtung befinden, wobei ein Stufenabschnitt (16a, 19a) mit einem kegeligen Querschnitt oder mit einem Kreisbogenquerschnitt zwischen den zylindrischen Abschnitten ausgebildet ist, wobei das äußere Glied (2, 19) eine dünne Wand mit einer Mindestwandstärke (t1, t2) an den zweireihigen äußeren Laufringflächen (2a, 2b) von 4 mm aufweist, um die Größe und das Gewicht der Radlagervorrichtung bei einem Erhöhen der Starrheit zu reduzieren;ein inneres Glied (1, 18), das eine Radnabe (4, 20) beinhaltet, welche an einem ihrer Enden einstückig damit einen Radanbringungsflansch (6) ausbildet und an ihrer Außenumfangsfläche mit zweireihigen inneren Laufringflächen (4a, 5a) ausgebildet ist, welche den zweireihigen äußeren Laufringflächen (2a, 2b) gegenüberliegend angeordnet sind; undzweireihige Kugeln (3, 3), die frei rollbar zwischen den äußeren Laufringflächen (2a, 2b) und inneren Laufringflächen (4a, 5a) des äußeren Glieds (2, 19) bzw. des inneren Glieds (1, 18) enthalten sind, wobei ein Teilkreisdurchmesser (PCDo) der zweireihigen Kugelgruppe (3) der Außenseite größer als ein Teilkreisdurchmesser (PCDi) der zweireihigen Kugelgruppe (3) der Innenseite ist;wobei zumindest das äußere Glied (2, 19) und die Radnabe (4, 20) aus Kohlenstoffstahl mit mittlerem/hohem Kohlenstoffgehalt, der 0,40 bis 0,80 Gewichtsprozent Kohlenstoff enthält, ausgebildet sind;wobei die Radnabe (4, 20) und das äußere Glied (2, 19) beim Kurvenlauf eines Fahrzeugs eine Belastung aushalten können, die 0,8 G (G: Schwerebeschleunigung) entspricht;wobei die inneren und äußeren Laufringflächen (4a, 5a; 2a, 2b) jeweils mit vorgegebenen gehärteten Schichten (8, 13) mit einer Oberflächenhärte von 58 bis 64 HRC ausgebildet sind;wobei die gehärteten Schichten (8, 13) fünf Mal die Tiefe im Falle der maximalen Scherbelastung aufweisen und die Tiefe der Einhärteschicht mindestens 2 mm wird;wobei die Korngrößennummer von Austenitkristallkörnern von metallografischer Struktur in den gehärteten Schichten (8, 13) größer als Nummer 7 ausgewählt ist; undwobei ein Abstand (L) zwischen den zweireihigen äußeren Laufringflächen (2a, 2b) vorgesehen ist, wobei der Abstand (L) gleich oder größer als 14 mm ist, wobei eine gehärtete Schicht (13) nur in den zweireihigen äußeren Laufringflächen (2a, 2b) vorgesehen ist und die Schulterabschnitte (16, 17) und der Stufenabschnitt (16a, 19a) als nicht gehärtete Abschnitte verbleiben.
Patent DE-112008000329-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für einen Verbrennungsmotor
Inventor: HOKKANEN VESA
IPC: F02B3/08
Filed: 2008-02-11
Granted: 2022-03-17
Abstract: Vorrichtung für einen Verbrennungsmotor, welche Vorrichtung umfasst: einen Verbrennungsraum (3), ein Einlassventil (9), mit dem es möglich ist, ein gasförmiges Medium, das Sauerstoff enthält, in den Verbrennungsraum (3) einzuführen, einen beweglichen Kolben (4), der dazu ausgebildet ist, das gasförmige Medium in dem Verbrennungsraum (3) zu komprimieren, ein Einspritzmittel (11), das dazu ausgebildet ist, Kraftstoff in einem Strahl, der eine Vielzahl kleiner Kraftstofftropfen umfasst, in den Verbrennungsraum (3) einzuspritzen, dadurch gekennzeichnet, dass das Einspritzmittel (11) dazu ausgebildet ist, Kraftstoff mit einer derart hohen Anfangsgeschwindigkeit in den Verbrennungsraum (3) einzuspritzen, dass der in dem Strahl eingespritzte Kraftstoff sich mit dem gasförmigen Medium vermischt, um ein im Wesentlichen homogenes Gemisch auszubilden, bevor er auf eine Geschwindigkeit verlangsamt worden ist, bei der er sich entzündet und verbrennt.
Patent DE-112008002090-B4 (DE)
Title: Kleidungs-Behandlungsvorrichtung und Verfahren zur Steuerung derselben
Inventor: MOON JUNG WOOK
IPC: D06F58/50
Filed: 2008-08-04
Granted: 2015-07-02
Abstract: Kleidungs-Behandlungsvorrichtung (100), umfassend: – ein Gehäuse (10) mit einem Aufnahmeraum (12) zur Aufnahme von Kleidungsstücken (1); – eine Luftzufuhreinrichtung (22) zum Trocknen von Luft, die in dem Aufnahmeraum (12) zirkuliert, – eine Temperaturmesseinrichtung (50) zur Messung einer Innentemperatur des Aufnahmeraums (12); – eine Vorheizeinheit zum Anheben der Innentemperatur des Aufnahmeraums (12) über eine Referenztemperatur entsprechend der gemessenen Temperatur durch die Temperaturmesseinrichtung (50); – eine Steuerung zur Steuerung der Luftzufuhreinrichtung (22) und der Vorheizeinheit entsprechend der. Temperatur, die durch die Temperaturmesseinrichtung (50) gemessen wird und – einen Dampfgenerator (30) zur Erzeugung von Dampf zur Einleitung in den Aufnahmeraum (12), wobei die Vorheizeinheit den Dampfgenerator (30) umfasst, und wobei die Steuerung ausgestaltet ist, um den Dampfgenerator (30) zur Einleitung von Dampf in den Aufnahmeraum (12) für eine vorbestimmte Zeit zum Anheben der Temperatur im Aufnahmeraum (12) nach dem Messen der Temperatur im Aufnahmeraum (12) nur dann anzutreiben, wenn die von der Temperaturmesseinrichtung (50) gemessene Temperatur kleiner als die Referenztemperatur ist.
Patent DE-112011105359-B4 (DE)
Title: Verarbeitung von Bilddatenstreifen in Spaltenbereichen
Inventor: PRENN MARY T
IPC: G06F3/12
Filed: 2011-06-22
Granted: 2018-05-30
Abstract: Verfahren zum Drucken, mit einem Drucker mit mindestens einem Farbwerk, wobei Halbtonbilddaten (22) Pixel eines Bildes in einem Zeilen- und Spaltenformat darstellen, umfassend:Bestimmen eines mehrzeiligen Streifens der Halbtonbilddaten (22), wobei der Streifen eine Vielzahl von Reihen aufweist, wobei eine Reihe (35) der Vielzahl von Reihen eine Vielzahl von Pixeln ausweist, und wobei der Streifen in eine Vielzahl von sich überlappenden mehrspaltigen Spaltenbereichen der Halbtonbilddaten (22) unterteilt ist, und wobei die Streifen und Reihen eine gleiche Orientierung aufweisen und die Spaltenbereiche eine zu den Streifen senkrechte Orientierung aufweisen;reihenweises Verarbeiten der Halbtonbilddaten (22) jedes Bereichs des Streifens durch eine Bild-Pipeline, um Druckdaten zu generieren, die dem Streifen entsprechen, für ein einzelnes der Farbwerke durch dynamisches Umprogrammieren der Bild-Pipeline für jeden Bereich;Komprimieren der Halbtonbilddaten (22), die den Spaltenbereichen des Streifens entsprechen, in einen Satz komprimierter Spaltenblöcke eines komprimierten Streifens; undreihenweises Dekomprimieren jedes der komprimierten Spaltenblöcke des komprimierten Streifens in die Halbtonbilddaten (22) des entsprechenden Spaltenbereichs vor dem seriellen Verarbeiten des entsprechenden Spaltenbereichs.
Patent DE-112013004300-B4 (DE)
Title: Elektrische Parkbremsantriebsvorrichtung und elektrische Parkbremsvorrichtung
Inventor: TAKEO YUICHI
IPC: F16H57/02
Filed: 2013-08-27
Granted: 2020-06-10
Abstract: Elektrische Parkbremsantriebsvorrichtung (P) zum Antreiben eines Parkbremsaktors (M), der eine Bremskraft erzeugt und die Bremskraft auf ein Fahrzeugrad (W) in solch einer Weise aufbringt, dass der Parkbremsaktor (M) eine Drehbewegung von einem sich drehenden Bauteil (6) in eine translatorische Bewegung umwandelt, die umgewandelte translatorische Bewegung auf einen Kolben (8) überträgt und eine Scheibe (9), die zusammen mit dem Fahrzeugrad (W) gedreht wird, mittels eines Bremsbelags (21a, 21b) drückt, der durch den Kolben (8) vorgespannt wird, wobei die elektrische Parkbremsantriebsvorrichtung (P) folgendes aufweist:einen Elektromotor (3); undeinen Untersetzungsgetriebemechanismus (4) zum Übertragen einer Antriebskraft des Elektromotors (3) an das sich drehende Bauteil (6),wobei der Untersetzungsgetriebemechanismus (4) folgendes aufweist:ein Gehäuse (41);ein Sonnenrad, das innerhalb des Gehäuses (41) vorgesehen ist und die Antriebskraft des Elektromotors (3) aufnimmt;eine Vielzahl von Planetenrädern (51), die mit dem Sonnenrad (492) in Eingriff stehen und sich entlang eines Außenumfangs des Sonnenrads (492) in Übereinstimmung mit einer Drehung des Sonnenrads (492) drehen;ein Hohlrad (52), das angeordnet ist, um die Planetenräder (51) zu umgeben, das mit den Planetenrädern (51) an einer Innenumfangsfläche des Hohlrads (52) in Eingriff steht und das an dem Gehäuse (41) angebracht ist; undein Trägerbauteil (53), das die Vielzahl von Planetenrädern (51) miteinander verbindet, das mit dem sich drehenden Bauteil verbunden ist, das in Übereinstimmung mit einer Drehung der Planetenräder (51) gedreht wird, wodurch eine Drehzahl des Sonnenrads (492) untersetzt wird, und das die Drehung mit einer untersetzten Drehzahl an das sich drehende Bauteil (6) ausgibt, wobeiein elastisches Bauteil (55, 56, 57, 58, 59), das eine elastische Kraft in einer Umfangsrichtung in Übereinstimmung mit einer Drehung des Hohlrads (52) relativ zu dem Gehäuse erzeugt, zwischen dem Hohlrad (52) und dem Gehäuse vorgesehen ist, unddas elastische Bauteil (55, 56, 57, 58, 59) ausgebildet ist, um in der Umfangsrichtung in Übereinstimmung mit einer Drehung des Hohlrads (52) relativ zu dem Gehäuse beim Lösen einer Parkbremsbetätigung komprimierbar zu sein, und eine Kompressionslast in der Umfangsrichtung relativ zu dem Hohlrad (52) und dem Gehäuse Null (0) ist, während es in einem Verlauf der Parkbremsbetätigung ist.