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Patent DE-102019104685-A1 (DE)
Title: Trolleylift sowie Flugzeugbereich und Flugzeug mit Trolleylift
Inventor: BENTHIEN HERMANN
IPC: B64D11/00
Filed: 2019-02-25
Abstract: Es wird ein Trolleylift (10) zum Verbinden eines unteren Flugzeugdecks mit einem oberen Flugzeugdeck beschrieben. Der Trolleylift (10) umfasst eine Plattform (12), die dazu eingerichtet ist, mindestens einen Trolley (30) aufzunehmen, wobei die Plattform (12) einen Liftraum nach unten begrenzt, und einen Deckel (11), der den Liftraum nach oben begrenzt. Insbesondere bildet der Deckel (11) auf seiner dem Liftraum abgewandten Seite zumindest abschnittsweise einen Boden (6) des oberen Flugzeugdecks. Ferner sind ein Flugzeugbereich (5) mit einem Trolleylift (10) sowie ein Flugzeug (1) mit einem Trolleylift (10) und/oder einem Flugzeugbereich (5) beschrieben.
Patent DE-102019106369-A1 (DE)
Title: Bereitstellen von bahnförmigem Zwischenblattmaterial an einem Schneidbereich
Inventor: GERHARDT MARKUS
IPC: B65H35/04
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum einspurigen oder mehrspurigen Bereitstellen von bahnförmigem Zwischenblattmaterial an einem Schneidbereich, in welchem einspurig oder mehrspurig zugeführte Produkte in Scheiben geschnitten und Zwischenblätter eingebracht werden, die im Schneidbereich von dem bereitgestellten Zwischenblattmaterial abgetrennt werden, mit einer Abnahmeeinrichtung, die zu einem Abnehmen der Materialbahn von einem Materialvorrat ausgebildet ist, und mit einem Schlaufenspeicher, in welchem die Materialbahn eine Schlaufe mit einem einlaufseitigen Schlaufenteil und einem auslaufseitigen Schlaufenteil bildet, wobei der Schlaufenspeicher einen Aufnahmeraum für die Schlaufe bereitstellt, dessen eine Seite eine Auflage für den einen Schlaufenteil und dessen der Auflage gegenüberliegende Seite eine Begrenzung für den anderen Schlaufenteil bildet.
Patent DE-102019107997-A1 (DE)
Title: Kommunikation zwischen einem Gerät und einer elektronischen Steuereinheit
Inventor: GARCIA-RUS EMMANUEL
IPC: B60R16/023
Filed: 2019-03-28
Abstract: Eine elektronische Steuereinheit beinhaltet eine Verarbeitungseinheit (7, 7a), mindestens zwei Schnittstellen (2a-2f) für das Zugreifen auf die Verarbeitungseinheit (7, 7a), einen Kommunikationsanschluss (3, 3a) und einen Umschaltkreis (4, 4a), der zwischen den Kommunikationsanschluss (3, 3a) und jede der mindestens zwei Schnittstellen (2a-2f) gekoppelt ist. Für das Aufbauen einer Kommunikation zwischen der elektronischen Steuereinheit (1) und einem externen Gerät (5a-c, 8) ist die elektronische Steuereinheit (1) dazu ausgelegt, Autorisierungsinformationen zu empfangen, die ein Zugriffsrecht für das externe Gerät (5a-c, 8) definieren. Der Umschaltkreis (4, 4a) ist dazu ausgelegt, einen Kommunikationskanal zwischen dem Kommunikationsanschluss (3, 3a) und der Verarbeitungseinheit (7, 7a) über eine der mindestens zwei Schnittstellen (2a-f) in Abhängigkeit von dem Zugriffsrecht freizugeben.
Patent DE-102019112720-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer Umschaltung eines Schalters und Antriebssystem für einen Schalter
Inventor: SCHMID SEBASTIAN
IPC: H02P13/06
Filed: 2019-05-15
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Durchführung einer Umschaltung eines Schalters (17) und ein Antriebssystem (3) für einen Schalter (17) zur Durchführung einer Umschaltung offenbart. Die Umschaltung erfolgt von einer aktuellen Schaltstellung (SJ) auf eine Zielschaltstellung (SJ+K) des Schalters (17). Es wird ein erster Wert für eine erste Position (PI) der Antriebswelle (16) des Antriebssystems (3) mit dem Feedbacksystem (4) bestimmt. Ferner wird der Wert einer zweiten Position (PH) der Antriebswelle (16) anhand der anzufahrenden Zielschaltstellung (SJ+K) des Schalters (17) bestimmt. Aus der Differenz des Werts für die erste Position (PI) und des Werts für die zweite Position (PH) wird der Motor (12) entsprechend gesteuert, bis der Wert der zweiten Position (PH) der Antriebswelle (16) und damit die Zielschaltstellung (SJ+K) erreicht ist.
Patent DE-102019115422-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum abschwächen von reisekrankheit oder emesis in einem fahrzeug
Inventor: MONTEIRO SEAN S
IPC: B60R16/037
Filed: 2019-06-06
Abstract: Ein allgemeiner Aspekt beinhaltet ein System zum Mildern von Reisekrankheit/Emesis, wobei das System umfasst: einen Speicher, der konfiguriert ist, um eine oder mehrere ausführbare Anweisungen zu umfassen, und einen Prozessor, der konfiguriert ist, um die ausführbaren Anweisungen auszuführen, wobei die ausführbaren Anweisungen es dem Prozessor ermöglichen, um: als Reaktion auf eine Aktivierung einer in einem Innenraum eines Fahrzeugs installierten Bewegungsausgleichsvorrichtung einem Fahrzeuginsassen über die Bewegungsausgleichsvorrichtung eine elektrische Stimulation zu geben, wobei die elektrische Stimulation dazu ausgelegt ist, ein oder mehrere Symptome von Reisekrankheit und/oder Emesis für den Fahrzeuginsassen zu mildern.
Patent DE-102019119012-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer beschichteten maßgeschneiderten Platine (Tailored Welded Blank) mittels Laserstrahlschweißen oder Laser-Metallschutzgas-Hybridschweißen, eines pressgehärteten Bauteils hieraus und Zusatzdraht sowie dessen Verwendung hierfür
Inventor: SCHMALE HANS CHRISTIAN
IPC: B23K26/32
Filed: 2019-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer maßgeschneiderten Platine (2) aus mindestens zwei Platinenteilen (2a, 2b), von denen mindestens ein Platinenteil (2a, 2b) aus einem presshärtbaren Mangan-Bor-Stahl ist, von denen mindestens ein Platinenteil (2a, 2b) zumindest einseitig mit einer Beschichtung aus Aluminium oder einer aluminiumbasierten Legierung versehen ist und die mindestens zwei Platinenteile (2a, 2b) mittels Laserstrahlschweißen oder Laser-Metallschutzgas-Hybridschweißen unter Verwendung von Schutzgas (5) und unter Zuführung eines Zusatzdrahts (6) verschweißt werden, mit denen Platinenteile dadurch prozesssicher unter Beibehaltung der Beschichtung zu einer maßgeschneiderten Platine gefügt werden können, dass der Zusatzdraht (6) folgende chemische Zusammensetzung in Gew.-% aufweist: C: 0,41 bis 0,9, vorzugsweise 0,43 bis 0,9; Si: 0,4 bis 4; Mn: 0,4 bis 3; Cr: 0 bis 10; optional Mo: 0,01 bis 1,0; B:0,0008 bis 0,0040; Ti: 2,5 x B <= Ti <= 5 x B mit B: 0,005 bis 0,030; V: 0,01 bis 0,4; Nb: 0,01 bis 0,2; W: 0,01 bis 0,2; Rest Fe und unvermeidbare Verunreinigungen. Auch betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines pressgehärteten Bauteils hieraus und einen Zusatzdraht sowie eine Verwendung hierfür. Der hohe Anteil von C und Cr beziehungsweise zusätzlich oder ersatzweise von Mo, V, Nb, W ermöglicht nach dem Schweißen in einem Schweißnahtbereich eine Aufhärtung durch Karbidbildung zu erzielen.
Patent DE-102019119402-A1 (DE)
Title: Fahrzeugstromversorgungs-fixierungsstruktur
Inventor: UCHIDA KOJI
IPC: B60K1/04
Filed: 2019-07-17
Abstract: Aufgabe: Bereitstellen einer Fahrzeugstromversorgungs-Fixierungsstruktur, welche eine Stromversorgungseinrichtung und ein Kabel bei einer Kollision effizient vor Beschädigung schützen kann.Mittel zur Lösung der Aufgabe: Eine Fahrzeugstromversorgungs-Fixierungsstruktur (Fixierungsstruktur 100) gemäß der vorliegenden Erfindung weist auf: ein Bodenblech 104 eines Fahrzeugs; und eine Stromversorgungseinrichtung (eine Batterie 106), die auf der rechten oder linken Seite auf einem Bodenblech 104 angeordnet ist und vorbestimmte Kabel 124 aufweist, welche ausgehend von einer in Bezug auf die Fahrzeugquerrichtung inneren Seite der Stromversorgungseinrichtung verlaufen. Das Bodenblech 104 weist eine Wulst 130 auf, die entlang einem Seitenelement 134, welches die untere Seite des Bodenblechs 104 in einer Fahrzeuglängsrichtung überspannt, vertieft ist, und die Batterie 106 ist auf dem Bodenblech 104 angeordnet und überspannt die Wulst 130.
Patent DE-102019122329-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine
Inventor: GU CHUNHUI
IPC: H02K3/04
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (10) für eine elektronisch kommutierte elektrische Maschine mit einem Statorkern mit sechs Nuten (1-6) und sechs Statorzähnen (P1-P6), wobei der Stator (10) drei jeweils einer Phase zugeordnete Stränge (U, V, W) aufweist, wobei jedem Strang (U, V, W) mindestens zwei Wicklungen zugeordnet sind, die auf mindestens zwei jeweils einer Phase zugeordneten Statorzähnen (P1-P6) angeordnet sind, wobei die Wicklungen (U1, U2, V1, V2, W1, W2) jedes Strangs (U, V, W) einen gemeinsamen Wicklungsdraht (12, 14, 16) umfassen, wobei der Wicklungsdraht (12) des ersten Strangs (U) mindestens einmal um jeden Statorzahn (P1-P6) geführt ist, und der Wicklungsdraht (14) des zweiten Strangs (V) mindestens einmal um jeden Statorzahn (P1-P6) geführt ist, und der Wicklungsdraht (16) des dritten Strangs (W) mindestens einmal um vier aufeinanderfolgende Statorzähne (P3-P6) geführt ist.
Patent DE-102019124723-A1 (DE)
Title: Elektrische Arbeitsmaschine
Inventor: KOUDA KEI
IPC: H02K5/16
Filed: 2019-09-13
Abstract: GegenstandEffektive Isolierung zwischen einem Statorkern und einer Drehwelle vorzusehen.LösungEin Rasenmäher weist auf: ein Hauptkörpergehäuse (10); ein Motorgehäuse (22), das innerhalb des Hauptkörpergehäuses (10) befestigt ist; einen bürstenlosen Motor (21), der innerhalb des Motorgehäuses (22) untergebracht ist und einen Stator (23) mit einem Statorkern (40), Spulen (45) und oberen und unteren Isolatoren (42, 43) und einen Rotor (24), der einwärts von dem Stator (23) angeordnet ist und eine Drehwelle (25) aufweist, aufweist; und eine Spindel (17), die durch die Drehwelle (25) angetrieben wird; bei dem das Motorgehäuse (22) den Stator (23) hält und die Drehwelle (25) über Lager (68, 76) axial abstützt; und ein isolierendes Mittel (eine isolierende Kappe (67), eine Harzschicht (78)), das eine elektrische Isolierung zwischen dem Statorkern (40) und der Drehwelle (25) vorsieht, vorgesehen ist.
Patent DE-102019127973-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung eines Substrats mittels eines Laserbearbeitungskopfs
Inventor: MEIER NORBERT
IPC: B23K26/08
Filed: 2019-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Ablenkung eines zugeführten Laserstrahls (2). Hierzu hat die Vorrichtung (1) einen Laserbearbeitungskopf (3) mit einem Fokussierelement (4) und mit zumindest einem optischen Element (5) zur achsparallelen Strahlablenkung des Laserstrahls (2) auf eine Bearbeitungszone eines Substrats. Hierzu wird der Laserstrahl (2) gegenüber der optischen Achse (6) des zugeführten Laserstrahls (2) mittels des optischen Elements (5) zunächst an einer Reflektorfläche (7) eines ersten Reflektors (8) radial abgelenkt und mittels eines radial beweglichen weiteren Reflektors (10) an dessen Reflektorfläche (9) in Richtung einer Strahlachse (13) auf die Bearbeitungszone des Substrats gelenkt. Diese Strahlachse (13) weist somit gegenüber der optischen Achse (6) einen parallelen Versatz auf. Der Laserbearbeitungskopf (3) wird während der Bearbeitung des Substrats um die optische Achse (6) rotationsbeweglich angetrieben, sodass der Laserstrahl (2) einer kreisringförmigen Bearbeitungszone auf dem Substrat folgt. Durch eine überlagerte translatorische Bewegung des Laserbearbeitungskopfs (3) gegenüber dem Substrat wird eine flächige Oberflächenbearbeitung des Substrats erreicht, indem die Bearbeitungszone schraubenlinienförmig oder spiralförmig auf dem Substrat geführt wird, sodass eine lückenlose Bearbeitung sichergestellt ist.
Patent DE-102019130552-A1 (DE)
Title: Aufbewahrungsbox für Spanngurte
Inventor: TROMMLER RICHARD
IPC: B65D85/67
Filed: 2019-11-12
Abstract: Eine Aufbewahrungsbox (1) für Spanngurte (6) umfasst drehbare Spulen (3) in einem öffenbaren Gehäuse (2) zum Auf- und Abrollen der Spanngurte (6), wobei in dem Gehäuse (2) Schlitze (7) zum Hindurchführen der Spanngurte (6) ausgebildet sind. Zum schnellen Aufrollen der Spanngurte (6) ist ein elektromotorischer Antrieb (8) vorgesehen.
Patent DE-102019132366-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines einteiligen Verkleidungselements sowie ein dadurch hergestelltes Verkleidungslement
Inventor: SCHMID BERNHARD
IPC: B29C45/14
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines einteiligen Verkleidungselements (1) umfassend ein aus Fasern gepresstes Trägerelement (10) und ein Funktionselement (20), wobei die Sichtseite (S) des Verkleidungselements (1) in einem ersten Abschnitt durch das Trägerelement (10) und in einem zweiten Abschnitt durch das Funktionselement (20) bestimmt ist, und wobei bei dem Verfahren das Trägerelement (10) zumindest partiell in ein Werkzeug eingelegt wird, in welches ein Kunststoff, insbesondere Polyurethan, eingeleitet und das Funktionselement (20) unmittelbar an dem Trägerelement (10), insbesondere durch Polyurethan-Überfluten ausgebildet wird.
Patent DE-102019132393-A1 (DE)
Title: Bereitstellen eines transienten Gitters
Inventor: GAAL PETER
IPC: G21K1/06
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen eines transienten Gitters an einer Oberfläche eines Schichtsystems. Das Schichtsystem umfasst wenigstens eine optoakustische Wandlerschicht. Das Verfahren weist den Schritt auf:- Beleuchten des Schichtsystems mit einem räumlich periodisch modulierten Strahlungspuls, der eine Pulsdauer im Nanosekundenbereich hat, derart, dass sich die optoakustische Wandlerschicht thermisch ausdehnt, so dass aufgrund der thermischen Ausdehnung der optoakustischen Wandlerschicht an der Oberfläche des Schichtsystems das transiente Gitter erzeugt wird.
Patent DE-102019133753-A1 (DE)
Title: Werkzeuge für augmentierte realität in der lichtgestaltung
Inventor: BUYS KOEN
IPC: H05B47/175
Filed: 2019-12-10
Abstract: Ein Beleuchtungskörper in einem Veranstaltungsbereich kann anhand Augmented-Reality auf einem Benutzergerät gesteuert werden, das virtuelle Elemente auf einem Bild des Beleuchtungskörpers und/oder einer Szene im Veranstaltungsbereich anzeigt. Benutzereingabe zum Steuern des Beleuchtungskörpers wird über die virtuellen Elemente empfangen und ein Signal wird vom Benutzergerät gesendet, um den Beleuchtungskörper im Veranstaltungsbereich aufgrund der Benutzereingabe zu verändern. Die virtuellen Elemente ändern sich auf der Anzeige, um die Änderung des Zustands des tatsächlichen Beleuchtungskörpers widerzuspiegeln. Das Verändern des Beleuchtungskörpers umfasst das Ändern der Helligkeit, der Farbe oder des Fokus von Licht oder das Ändern der Position des Beleuchtungskörpers. Die virtuellen Elemente können ein Auswahlkästchen um den Beleuchtungskörper, Herstellerdaten, Kanalnummern, DMX-Adressen, Diagnostikinformationen, einen Schieberegler, einen Schalter, einen Drehknopf, einen Knopf, einen virtuellen Verschluss, eine virtuelle Schwenk-/Neigungsachse, einen beweglichen virtuellen Lichtstrahl oder ein Kulissenelement umfassen.
Patent DE-102019135365-A1 (DE)
Title: Reinigungsgerät, Wischbezug sowie Reinigungssystem
Inventor: HECKER MATTHIAS
IPC: A47L13/254
Filed: 2019-12-20
Abstract: Reinigungsgerät (1), umfassend eine Wischplatte (2) mit einem Zentralelement (3), welches gelenkig mit einem Stiel (4) verbunden ist sowie einem ersten Schwenkflügel (5) und einem zweiten Schwenkflügel (6), wobei der ersten Schwenkflügel (5) und der zweite Schwenkflügel (6) gelenkig an das Zentralelement (3) angebunden sind und wobei der erste Schwenkflügel (5) und der zweite Schwenkflügel (6) zwischen einer Wischposition, bei der der erste Schwenkflügel (5) an einer ersten Hauptseite (7) des Zentralelementes (3) und der zweite Schwenkflügel (6) an einer zweiten Hauptseite (8) des Zentralelementes (3) anliegt, und eine Aufnahmeposition, bei der der erste Schwenkflügel (5) und der zweite Schwenkflügel (6) vom Zentralelement (3) herabhängen, schwenkbar sind, wobei das Zentralelement (3) mit Verriegelungsmitteln (9) ausgerüstet ist, um den ersten Schwenkflügel (5) und den zweiten Schwenkflügel (6) in der Wischposition zu verriegeln, wobei an den von dem Zentralelement (3) beabstandeten Kanten (10) von erstem Schwenkflügel (5) und zweitem Schwenkflügel (6) Formschlusselemente (11) zur formschlüssigen Aufnahme eines Wischbezuges (12) angeordnet sind.
Patent DE-102019204005-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung, Steuerverfahren und Steuersystem
Inventor: TAKI NORIKAZU
IPC: B62J6/00
Filed: 2019-03-25
Abstract: Eine Steuervorrichtung 20 beinhaltet eine Steuerung 22, 30, die konfiguriert ist, um eine Komponente eines menschlich angetriebenen Fahrzeugs E basierend auf Steuerinformationen, welche Positionsinformationen und Zeitinformationen, die von einer mobilen Vorrichtung 12 übertragen wurden, umfassen, zu steuern.
Patent DE-102019204132-A1 (DE)
Title: Optisches Element und Deckscheibe mit optischem Element
Inventor: GRIMM DIETMAR
IPC: F21V5/00
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Element (1) zur Beleuchtung eines vorgegebenen Bereichs, wobei das optische Element (1) so ausgebildet ist, dass ein Teil der von mindestens einer Lichtquelle (10) in das optische Element eingestrahlten Lichtstrahlen durch Totalreflexion an einer Grenzfläche (2) innerhalb des optischen Elements reflektiert wird und dann in einer Austrittsebene (4) aus dem optischen Element in eine Vorzugsrichtung austritt, wobei der Querschnitt (22, 24, 26) des optischen Elements in der Austrittsebene (4) zwei oder weniger Symmetrieachsen aufweist.
Patent DE-102019204156-A1 (DE)
Title: Getränkesystem zur Herstellung eines Getränks mittels einer Kapsel
Inventor: REHFUSS EVGENI
IPC: A47J31/40
Filed: 2019-03-26
Abstract: Es wird ein Getränkesystem (200) zur Herstellung eines Getränks auf Basis von Inhaltsstoffen einer Kapsel (100) beschrieben. Das Getränkesystem (200) umfasst einen Kapselträger zur Aufnahme einer Kapsel (100), sowie eine Ausgabeeinheit (206) zur Bereitstellung eines auf Basis der Inhaltsstoffe der Kapsel (100) hergestellten Getränks. Des Weiteren umfasst das Getränkesystem (200) eine Karbonisierungs-Quelle (301), die eingerichtet ist, ein Karbonisierungs-Gas in dem Getränkesystem (200) bereitzustellen, zumindest einen Flüssigkeits-Behälter (320, 340) zur Aufnahme einer Flüssigkeit, sowie zumindest einen Karbonisierer (321, 341), der eingerichtet ist, Flüssigkeit aus dem Flüssigkeits-Behälter (320, 340) anhand von Karbonisierungs-Gas aus der Karbonisierungs-Quelle (301) zu karbonisieren. Des Weiteren umfasst das Getränkesystem (200) eine Flüssigkeits-Leitung, die eingerichtet ist, nicht-karbonisierte Flüssigkeit direkt aus dem Flüssigkeits-Behälter (320, 340) zu der Ausgabeeinheit (206) zu leiten, und eine Flüssigkeits-Leitung, die eingerichtet ist, karbonisierte Flüssigkeit aus dem Karbonisierer (321, 341) zu der Ausgabeeinheit (206) zu leiten.
Patent DE-102019204397-A1 (DE)
Title: Bürste, insbesondere Zahnbürste, und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BREITBACH JENS
IPC: A46B3/04
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung will eine Bürste und ein Verfahren zu deren Herstellung angeben, welche eine effizientere Nutzung des eingesetzten Kunststoffs und somit eine kostengünstige Herstellung erlauben, und schlägt dazu eine Bürste mit einem Borstenfilamente (6) tragenden Bürstenkopf (28), einem Bürstenhals und einem Griffstiel, die in Längsrichtung der Bürste hintereinander angeordnet sind, vor, bei der ein die Borstenfilamente (6) haltender Borstenträger (32) aus einer Hartkomponente (16) und der Griffstiel aus einem aufgeschäumten Kunststoff (24) gebildet ist. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird zur Ausbildung eines Borstenfilamente (6) haltenden Borstenträgers (32) eine erste Kunststoffkomponente (16) in ein erstes Formnest (14) eingespritzt wird, der Borstenträger (32) in ein weiteres Formnest (22) umgesetzt und in einem weiteren Formgebungszyklus ein aufschäumender Kunststoff (24) in das weitere Formnest (22) eingebracht, der in dem weiteren Formnest (22) aufschäumt.
Patent DE-102019209419-A1 (DE)
Title: Saugroboter mit flexibler Saugdüse
Inventor: WELP RALF
IPC: A47L9/00
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Saugroboter (10) mit einer Saugdüse (12), die an einem Hindernis (32) nachgeben und sich dessen Kontur anpassen kann, während die Saugdüse (12) das Hindernis (32) überstreicht.
Patent DE-102019209853-A1 (DE)
Title: Werkzeugwechselvorrichtung für eine Fertigungszelle zum Bearbeiten von Anbauteilen, Fertigungszelle mit einer derartigen Werkzeugwechselvorrichtung sowie Verfahren zum Bearbeiten von Anbauteilen
Inventor: GERICKE HOLGER
IPC: B23P21/00
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugwechselvorrichtung (2) für eine Fertigungszelle (4) zum Bearbeiten von Anbauteilen (6), wobei die Fertigungszelle (4) mindestens einen Drehtisch (8) umfasst, der mindestens einen ersten Arbeitsbereich (10) umfasst, in dem oder an dem mindestens eine Anbauteilaufnahme (12) anordenbar oder angeordnet ist und der von einer Bestückungsstellung, in der der erste Arbeitsbereich (10) außerhalb der Fertigungszelle (4) angeordnet ist und in der ein Anbauteil (6) in oder an der Anbauteilaufnahme (12) anordenbar ist, in eine Bearbeitungsstellung überführbar, insbesondere drehbar, ist, in der der Arbeitsbereich (10) in der Fertigungszelle (4) angeordnet ist und in der das Anbauteil (6) durch einen Fertigungsroboter (14) bearbeitbar ist, mit mindestens einem im ersten Arbeitsbereich (10) des Drehtischs (8) angeordneten ersten Haltemittel (16), an dem mindestens ein erstes Werkzeug (18) für den Fertigungsroboter (14) in der Bestückungsstellung anordenbar und in der Bearbeitungsstellung durch den Fertigungsroboter (14) entnehmbar ist.
Patent DE-102019209918-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Schlauchnippels
Inventor: VON HAMMERSTEIN MATTIAS
IPC: B21K1/16
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung von profilierten Schlauchnippeln (10). Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zu schaffen, wodurch Schlauchnippel (10) der eingangs geschilderten Art unter Vermeidung von Gratbildung und ohne Durchmesserverringerung einfach herstellbar sind. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass zunächst ein Vorformling (1) hergestellt wird, der eine Außendurchmesserveringerung (4) und eine Kalibrierung des Innendurchmessers (8) im Bereich (3, 11) des späteren Profils (12) erfährt und anschließend auf einem Dorn gehämmert wird. Durch die Durchmesserreduzierung und anschließende Kalibrierung ist der Vorformling (1) sehr präzise herstellbar und weist durch die Kaltverfestigung gute Festigkeitseigenschaften auf, die zu einem hochpräzisen Schlauchnippel (10) mit sehr guter Festigkeit führen, der ohne Löten oder Schweißen direkt aus einem Rohrabschnitt (1) herstellbar ist.
Patent DE-102019210910-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung zur interferometrischen Bestimmung einer Oberflächenform
Inventor: CARL MICHAEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2019-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung (10) zur interferometrischen Bestimmung einer Form einer optischen Oberfläche (12) eines Testobjekts (14). Die Messvorrichtung (10) umfasst eine Bestrahlungseinrichtung (16) zum Generieren einer Eingangswelle (18), sowie ein diffraktives optisches Element (20), welches dazu konfiguriert ist, aus der Eingangswelle (18) eine erste Prüfwelle (22) mit einer zumindest teilweise an eine Sollform der optischen Oberfläche (12) angepassten Wellenfront zu erzeugen. Weiterhin ist die Messvorrichtung (10) dazu konfiguriert, die erste Prüfwelle (22) auf die optische Oberfläche (12) zu richten sowie eine zweite Prüfwelle (24) zu erzeugen, welche ebenfalls auf die optische Oberfläche (12) gerichtet und beim Auftreffen auf die optische Oberfläche (12) gegenüber der ersten Prüfwelle (22) verkippt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zur interferometrischen Bestimmung einer Form einer optischen Oberfläche (12) eines Testobjekts (14).