baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005035986-B4 (DE)
Inventor: CLAUS-HERZ GUDRUN
IPC: A61K9/10
Filed: 2005-07-28
Granted: 2009-10-15
Abstract: The invention relates to a sterile, drop-forming, multi-phase, emulsifier-free ophthalmic product, in particular a gel product, comprising at least one liquid aqueous phase and at least one liquid hydrophobic phase, the product comprising at least one phosphate salt and having a viscosity in the range from > 200 mPa<SUP>.</SUP>s to < 2000 MPA<SUP>.</SUP>s.
Patent DE-102005058241-B4 (DE)
Title: Flugzeugbodenplatte
Inventor: PISARSKI NATHAN
IPC: F24D3/12
Filed: 2005-12-06
Granted: 2017-06-22
Abstract: Flugzeugbodenplatte (10) zum Einbau in einem Flugzeug (12), wobei die Flugzeugbodenplatte (10) aufweist: a) eine wärmeerzeugende Ebene (22) zur Erzeugung von Wärme, und b) eine obere, schlagzähe Ebene (24) um Einwirkungen durch Bodenverkehr in einem zu beheizenden Bereich (14) des Flugzeuges (12) zu widerstehen und um die erzeugte Wärme zu diesem Bereich hin (14) zu verteilen, c) wobei die obere, schlagzähe Ebene (24) eine wärmeleitende Hauptschicht (60) aufweist, die in eine Matrix (66) eingebettete, festigkeitverstärkende Elemente (64) aufweist, d) wobei die obere, schlagzähe Ebene (24) ausgelegt ist, einer bestimmten Menge an Aufprallenergie, das heißt einem mittleren Qualifikationsenergiewert, der wenigstens 3,0 Joule beträgt, zu widerstehen, so dass weder ein Versagen des Isolationswiderstands noch eine Oberflächendurchdringung auftritt, und wobei die Hauptschicht (60) mindestens 90% des mittleren Qualifikationsenergiewerts, also der bestimmten Menge an Aufprallenergie widersteht, und e) wobei die obere, schlagzähe Ebene (24) zusätzlich eine Außenhautschicht (62) aufweist, die über der Hauptschicht (60) angeordnet ist und einen oberflächenbildenden Film aufweist.
Patent DE-102005058684-B4 (DE)
Title: Automatisch schaltbares Sechsganggetriebe
Inventor: SHIM HYU TAE
IPC: F16H3/66
Filed: 2005-12-08
Granted: 2013-12-19
Abstract: Automatisch schaltbares Sechsganggetriebe, aufweisend:  eine Antriebswelle (3);  ein Getriebegehäuse (1);  ein Abtriebsrad (OUT);  einen ersten Einzelplanetenradsatz (SPG1) mit einem ersten Sonnenrad (S1), einem ersten Planetenradträger (PC1) und einem ersten Hohlrad (R1);  einen zweiten Einzelplanetenradsatz (SPG2) mit einem zweiten Sonnenrad (S2), einem zweiten Planetenradträger (PC2) und einem zweiten Hohlrad (R2); und  einen Doppelplanetenradsatz (DPG) mit einem dritten Sonnenrad (S3), einem dritten Planetenradträger (PC3) und einem dritten Hohlrad (R3), wobei  der zweite Planetenradträger (PC2) mit dem dritten Planetenradträger (PC3) fest verbunden ist,  der erste Planetenradträger (PC1) mit dem zweiten Hohlrad (R2) fest verbunden ist,  das erste Hohlrad (R1) mit dem dritten Hohlrad (R3) fest verbunden ist,  das dritte Sonnenrad (S3) mit der Antriebswelle (3) fest verbunden ist,  der erste Planetenradträger (PC1) und das zweite Hohlrad (R2) mit dem Abtriebsrad (OUT) fest verbunden sind,  das zweite Sonnenrad (S2) über eine erste Kupplung (C1) mit der Antriebswelle (3) variabel verbunden ist,  der zweite und der dritte Planetenradträger (PC2, PC3) über eine zweite Kupplung (C2) mit der Antriebswelle (3) und über eine erste Bremse (B1) und eine parallel zu dieser angeordnete Einwegkupplung (OWC) mit dem Getriebegehäuse (1) variabel verbunden sind,  das erste Sonnenrad (S1) über eine zweite Bremse (B2) mit dem Getriebegehäuse (1) variabel verbunden ist ...
Patent DE-102006001672-B4 (DE)
Title: Filter-Schaltungsanordnung
Inventor: GROIS STEFAN HERMANN DR
IPC: G05F3/26
Filed: 2006-01-12
Granted: 2011-09-15
Abstract: Filter-Schaltungsanordnung, bei welcher zur Kompensation eines parasitären Tiefpasses eine die Funktion eines Differentiators erfüllende Schaltungskonfiguration vorgesehen ist, – welche einen ersten Transistor (205) aufweist, an dessen Gate ein Eingangssignal anliegt, und der mit einem zweiten Transistor (202) verbunden ist, der mit einem dritten Transistor (203) verbunden ist, wobei das Gate und die Source des zweiten Transistors (202) über einen Kondensator (C1) verbunden sind, – und welche einen vierten, fünften, sechsten und siebten Transistor (222, 223, 220, 221) aufweist, wobei das Gate und die Source des vierten Transistors (222) über einen weiteren Kondensator (C2) verbunden sind, und wobei jeweils die Gates des zweiten, vierten und sechsten, und die Gates des dritten, fünften und siebten Transistors miteinander verbunden sind, und wobei ein Ausgangssignal an dem Drain des sechsten Transistors (220) abgreifbar ist, und das Drain eines Stromquellen-Transistors (227) mit dem Drain des ersten Transistors (205) verbunden ist, und das Drain...
Patent DE-102006015090-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung unterschiedlicher eingebetteter Verformungsschichten in Transistoren
Inventor: HOENTSCHEL JAN
IPC: H01L21/8234
Filed: 2006-03-31
Granted: 2008-03-13
Abstract: Verfahren
mit:  Bilden einer ersten Vertiefung (111) benachbart zu einer ersten
Gateelektrode (105) eines ersten Transistors (150p), wobei die erste
Gateelektrode (105) über
einem Substrat (101) mit einer kristallinen Halbleiterschicht (102) ausgebildet
ist;  Bilden einer zweiten Vertiefung (111) benachbart zu einer zweiten
Gateelektrode (105) eines zweiten Transistors (150n);  epitaktisches
Wachsen eines ersten verformten Halbleitermaterials (114p) in der
ersten Vertiefung (111), während
ein Wachstum des ersten verformten Halbleitermaterials (114p) in
der zweiten Vertiefung verhindert wird, wobei das erste verformte
Halbleitermaterial (114p) eine kompressive Verformung oder eine
Zugverformung aufweist; und  epitaktisches Wachsen eines zweiten
verformten Halbleitermaterials (114n) in der zweiten Vertiefung
und über
dem ersten verformten Halbleitermaterial (114p), wobei das zweite
verformte Halbleitermaterial (114n) die andere Art an Verformung
der kompressiven Verformung und der Zugverformung aufweist.
Patent DE-102006015886-B4 (DE)
Title: Wipphebelaktor, insbesondere zur Betätigung einer Kupplung
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16D23/12
Filed: 2006-04-05
Granted: 2016-12-15
Abstract: Wipphebelaktor, geeignet zur Betätigung einer Kupplung eines Fahrzeuges, mit mindestens einem, eine veränderliche Betätigungskraft zum Öffnen und/oder Schließen der Kupplung ausübenden Wipphebel (1a, 1b, 15), der mittels einer Lastfeder (4a, 4b, 17) beaufschlagbar ist, wobei ein Hebeldrehpunkt des Wipphebels (1a, 1b, 15) verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Wipphebel (1a, 1b, 15) und einem Einrücklager (20) der Kupplung eine hydraulische Übertragungsstrecke zur Kraftübertragung angeordnet ist.
Patent DE-102006020904-B4 (DE)
Title: Antriebssteuervorrichtung für einen Kompressor für ein Druckluftsystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FISCHER JOERG DIPL ING
IPC: B60R16/02
Filed: 2006-05-05
Granted: 2013-09-19
Abstract: Antriebssteuervorrichtung für einen Kompressor (6) zur Erzeugung von Druckluft für ein Druckluftsystem (7) eines Kraftfahrzeugs, der über den Antriebsmotor (13) des Kraftfahrzeugs antreibbar ist, wobei eine von einer Steuereinheit (11) ansteuerbare Kopplungseinrichtung (14) vorgesehen ist, die zwischen einer die Antriebsverbindung von Antriebsmotor (13) und Kompressor (6) herstellenden Schließstellung und einer die Antriebsverbindung von Antriebsmotor (13) und Kompressor (6) trennenden Offenstellung umschaltbar ist, wobei eine Zustandserfassungseinrichtung (15) vorhanden ist, die zumindest eine, den aktuellen Betriebs- oder Fahrzustand des Kraftfahrzeugs charakterisierende Zustandsgröße (z) erfasst, wobei die wenigstens eine Zustandsgröße (z) die angeforderte und/oder erforderliche und/oder aktuell abgegebene Motorleistung des Antriebsmotors (13) des Kraftfahrzeugs beschreibt, dadurch gekennzeichnet, dass – die Steuereinheit (11) die wenigstens eine Zustandsgröße (z) auswertet und die Kopplungseinrichtung (14) in Abhängigkeit vom Auswerteergebnis ansteuert und – die Kopplungseinrichtung (14) in ihre Offenstellung umgeschaltet wird, wenn der Druck (p) im Druckluftsystem (7) größer ist als ein Minimaldruckwert (pmin) und die angeforderte und/oder erforderliche und/oder aktuell abgegebene Motorleistung des Antriebsmotors (13) des Kraftfahrzeugs größer ist als ein oberer Zustandsschwellenwert (zso).
Patent DE-102006022610-B4 (DE)
Title: Sicherheitsanordnung in einem oder für ein Fahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: DESAI TEJAS BHUPENDRA
IPC: B60R25/23
Filed: 2006-05-15
Granted: 2008-05-08
Abstract: Sicherheitsanordnung
(10) in einem oder für
ein Fahrzeug,  mit einem Karosserieteil (20) und einer in dem
Karosserieteil (20) angeordneten Fensterscheibe (21),  mit einem
in der Fensterscheibe (21) angeordneten oder auf die Fensterscheibe
(21) aufgebrachten berührungssensitiven
Tastenfeld (11), welches eine Vielzahl von Tastsensoren (12) aufweist,
die jeweils als Resonanzschwingkreise ausgebildet sind und über die
eine Betätigung
eines jeweiligen Tastsensors (12) aufnehmbar ist,  mit einer
Auswerteelektronik (15), die dazu ausgelegt ist, eine Betätigung des
Tastenfeldes (11) zu detektieren und einem jeweils betätigten Tastsensor
(12) zuzuordnen.
Patent DE-102006024022-B4 (DE)
Title: Bleifreier galvanischer Sauerstoffsensor
Inventor: GAMBERT RUDOLF
IPC: G01N27/404
Filed: 2006-05-23
Granted: 2008-05-08
Abstract: Galvanischer
Sauerstoffsensor, bestehend aus einem Gehäuse (1), Kathode (4), Anode
(2), Diffusionsbarriere (3), Kontaktdrähten (6) und Elektrolyt (5), wobei
das Anodenmaterial aus einer Zinn-haltigen Legierung besteht, dadurch
gekennzeichnet, dass der Elektrolyt entweder aus einer phosphorsauren
Lösung
oder aus einer wässrigen
Lösung
von Cäsiumsalzen,
insbesondere Cäsiumhydroxid,
Cäsiumcarbonat,
Cäsiumhydrogencarbonat, Cäsiumacetat
oder einer wässrigen
Mischung der Substanzen besteht.
Patent DE-102006026266-B4 (DE)
Title: Druckform mit flexibler Oberfläche
Inventor: VELDEN HENK VAN DER
IPC: B41C1/18
Filed: 2006-06-02
Granted: 2008-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine nahtlose Druckform für den Rotationsdruck, insbesondere für den Flexodruck, mit einer Stützkonstruktion (2), mit einer auf der Stützkonstruktion (2) befindlichen elastischen, schaumartigen Trägerschicht (9) und mit einer auf der Trägerschicht (9) befindlichen elastischen Deckschicht (8). Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer nahtlosen Druckform für den Rotationsdruck. Die Aufgabe besteht darin, eine nahtlose Druckform für den Rotationsdruck zur Verfügung zu stellen, welche flexibel einsetzbar ist und durch welche gleichzeitig eine hohe Zeit- und Kostenersparnis erzielt wird. Dies wird dadurch gelöst, dass auf der elastischen Deckschicht (8) mindestens eine weitere elastische Deckschicht (7) angeordnet ist.
Patent DE-102006033663-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines charakteristischen Parameters einer Probe aus CFK
Inventor: LENGSFELD HAUKE
IPC: G01N21/25
Filed: 2006-07-20
Granted: 2012-01-26
Abstract: Verfahren zur Ermittlung wenigstens eines charakteristischen Parameters einer Probe (3, 4) aus CFK-Prepgreg-Material für die Luft- und Raumfahrt mit den folgenden Verfahrensschritten: a) Bereitstellen der Probe (3, 4); b) Bestrahlen der Probe (3, 4) mit einem vorbestimmten Spektrum elektromagnetischer Strahlung; c) Erfassen der Wechselwirkung zwischen der Probe (3, 4) und der elektromagnetischen Strahlung in einem Datensatz (20), wobei unterschiedlichen Oberflächenbereichen der Probe (3, 4) zugeordnete Intensitäten (I1, I2, ... IN) der mit diesen Oberflächenbereichen wechselgewirkten Strahlung in dem Datensatz (20) erfasst werden; und d) Ermitteln des wenigstens einen charakteristischen Parameters aus dem erfassten Datensatz (20), wobei durch den charakteristischen Parameter ein Luftanteil in der Probe (3, 4) und/oder ein Harzanteil in der Probe (3, 4) beschrieben werden, wobei zur Ermittelung des Luftanteils und/oder des Harzanteils in der Probe (3, 4) die mit einem vorbestimmten Intensitätsbereich übereinstimmenden zugeordneten Intensitäten (I1, I2, ... IN) summiert werden.
Patent DE-102006034326-B4 (DE)
Title: Druckdurchflussmessgerät
Inventor: AYGÜN HAKKI
IPC: G01L7/00
Filed: 2006-07-21
Granted: 2015-10-15
Abstract: Vorrichtung (1) zur Ermittlung der Druck- und Durchflussmenge eines Kühlschmiermediums zur Versorgung eines Kühlkanals eines Werkzeugs (2) für eine Werkzeugmaschine, mit einem werkzeugseitigen Anschluss mit einer Werkzeugaufnahme (3) und einem maschinenseitigen Anschluss (8), wobei zwischen der Werkzeugaufnahme (3) und dem maschinenseitigen Anschluss (8) der Vorrichtung (1) ein Gehäuse (11) mit einem darin angeordneten Druck- und Durchflussmengen-Messsystem (4, 10) vorhanden ist und das Gehäuse (11) den zwischen einem Kühlmittelzulaufanschluss (14) und einen Kühlmittelablaufanschluss (15) liegenden Kühlkanal (16) umfasst.
Patent DE-102006036583-B4 (DE)
Title: Hörhilfe mit einem Audiosignalerzeuger und Verfahren
Inventor: SÖRGEL WOLFGANG
IPC: H04R25/00
Filed: 2006-08-04
Granted: 2015-11-12
Abstract: Hörhilfe (21) mit wenigstens einem Schallempfänger (62) und einem Schallerzeuger (64), wobei der wenigstens eine Schallempfänger (62) ausgebildet ist, Schallwellen zu empfangen und ein Mikrofonsignal zu erzeugen, welches die empfangenen Schallwellen repräsentiert, und mit einer Übertragungseinheit (60), welche eingangsseitig mit dem wenigstens einen Schallempfänger (62) und ausgangsseitig mit dem Schallerzeuger (64) verbunden und wobei die Übertragungseinheit (60) ausgebildet ist, das Mikrofonsignal eingangsseitig zu empfangen und in Abhängigkeit von dem eingangsseitig empfangenen Mikrofonsignal ein Leistungssignal zu erzeugen, welches wenigstens teilweise das Mikrofonsignal repräsentiert, und der Schallerzeuger (64) ausgebildet ist, das Leistungssignal eingangsseitig zu empfangen und einen Schall in Abhängigkeit von dem eingangsseitig empfangenem Leistungssignal zu erzeugen, welcher dem Leistungssignal entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass die Hörhilfe eine Audiosignaleinheit (56, 22, 24) aufweist, welche mit dem Schallerzeuger (64) wirkverbunden und ausgebildet ist, ein Audiosignal (20) zu erzeugen, welches wenigstens zwei unmittelbar zeitlich aufeinander folgende Audiosignalabschnitte (7, 17, 19) aufweist, wobei die Audiosignalabschnitte (7, 17, 19) jeweils eine Audiosignalabschnittszeitdauer aufweisen, und das Audiosignal (20) wenigstens eine für ein menschliches Ohr hörbare Frequenz aufweist, und die Audiosignalabschnitte (7, 17, 19) derart aufeinanderfolgen, dass ein auf einen vorigen Audiosignalabschnitt (7, 17) zeitlich folgender Audiosignalabschnitt (7, 19) beginnt, bevor der vorige Audiosignalabschnitt (7, 17) beendet ist, so dass der vorige und der folgende Audiosignalabschnitt (7, 17, 19) einander mit einer Überschneidungszeitdauer überschneiden, wobei die Überschneidungszeitdauer kleiner ist als die Audiosignalabschnittszeitdauer des vorigen Audiosignalabschnitts (7, 17).
Patent DE-102006044212-B4 (DE)
Title: Verpackung für Lebensmittel
Inventor: SCHEFFER GEORG
IPC: B65B25/06
Filed: 2006-09-15
Granted: 2011-11-24
Abstract: Verpackung (1) für Lebensmittel (5) mit einer Schale (2), mit einer saugfähigen Einlage (3), die in die Schale (2) eingelegt ist, und mit einer Abdeckung (6), dadurch gekennzeichnet, dass die saugfähige Einlage (3) eine Vielzahl von Körpern (3) aus Zellulose umfasst und dass die Körper (3) Presslinge sind.
Patent DE-102006053808-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Temperatur eines Messfühlers
Inventor: DIEHL LOTHAR
IPC: G01N27/406
Filed: 2006-11-15
Granted: 2021-01-07
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Temperatur eines Messfühlers, welcher eine Sauerstoffkonzentration in Gasgemischen bestimmt, insbesondere in Abgasen von Verbrennungskraftmaschinen, wobei eine der Sauerstoffkonzentration entsprechende, von einer Nernst-Messzelle (12) gelieferte Detektionsspannung ausgewertet wird, der Messfühler mittels einer Heizeinrichtung (50) auf eine Betriebstemperatur eingeregelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Temperaturbereich der Innenwiderstand der Nernst-Messzelle (12) ermittelt wird und aus diesem auf die Temperatur der Nernst-Messzelle (12) und somit auf die Temperatur des Messfühlers geschlossen wird, dass in einem zweiten Temperaturbereich der Innenwiderstand der Heizeinrichtung (50) bestimmt wird und aus diesem auf die Temperatur der Nernst-Messzelle (12) und somit auf die Temperatur des Messfühlers geschlossen wird.
Patent DE-102006058325-B4 (DE)
Title: Halbleiterdynamiksensor und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: TSUBAKI KOICHI
IPC: B81C3/00
Filed: 2006-12-11
Granted: 2009-05-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Halbleiterdynamiksensors, der ein Gehäuse (10)
und einen daran angebrachten Sensorchip (30) aufweist, um ein elektrisches
Signal auszugeben, das einen Betrag einer daran aufgebrachten Kraft
darstellt, mit den folgenden Schritten:  Vorsehen eines Klebefilms
(40), der eine erste Schicht (41) und eine zweite Schicht (42) aufweist,
wobei die erste Schicht (41) ein Elastizitätsmodul aufweist, das niedriger
ist als das der zweiten Schicht (42), wobei die Wasserabsorption
der zweiten Schicht (42) geringer ist als die der ersten Schicht
(41);  Vorsehen eines Halbleiterwafers (200), an dem eine Vielzahl
von Sensorchips (30) ausgeformt ist;  Befestigen der ersten
Schicht (41) des Klebefilms (40) an einer ersten Oberfläche des
Halbleiterwafers (200);  Trennen des Halbleiterwafers (200),
um den Sensorchip (30) auszuformen, an dem der Klebefilm (40) befestigt
ist; und  Anbringen des Sensorschips (30) an dem Gehäuse (10) durch
die zweite Schicht (42) des Klebefilms (40).
Patent DE-102006062071-B4 (DE)
Title: Eingabevorrichtung für ein Haushaltsgerät
Inventor: MAGER GERHARD
IPC: F24C7/08
Filed: 2006-12-29
Granted: 2009-04-09
Abstract: Opto-elektronische
Eingabevorrichtung (1), insbesondere für Haushaltsgeräte, mit
einer Lichtquelle (4), einem Lichtdetektor (5) und einem Lichtleiter
(8), der einen Lichteingang (11) zur Einkopplung von Licht der Lichtquelle
(4) und einen Lichtausgang (12) zur Detektion des in dem Lichtleiter
(8) geführten
Lichts durch den Lichtdetektor (5) aufweist, wobei die Eingabevorrichtung
(1) eine Berührfläche (30)
aufweist und derart ausgebildet ist, dass durch Berührung der
Berührfläche (30)
ein evaneszentes Feld des im Lichtleiter (8) geführten Lichts veränderbar
und eine daraus folgende Veränderung
des in dem Lichtleiter (8) geführten
Lichts mit dem Lichtdetektor (5) detektierbar ist, wobei die Berührfläche (30)
in Form eines Stellstreifens (27) ausgebildet ist, wobei sich der
Lichtleiter (8) und damit das evaneszente Feld des in dem Lichtleiter (8)
geführten
Lichts entlang des Stellstreifens (27) erstreckt und wobei bei Berührung des
Stellstreifens (27) an einer Berührposition
diese Berührposition
anhand der Veränderung
des in dem Lichtleiter (8) geführten
Lichts bestimmbar und als...
Patent DE-102007009969-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen eines Anilox-Farbwerks
Inventor: ECKEL DIETER
IPC: B41F31/20
Filed: 2007-03-01
Granted: 2017-07-06
Abstract: Verfahren zum Reinigen eines Anilox-Farbwerks (2), wobei eine Rakel (8) an einer Walze (4) anliegt und eine Zwischenwalze (5) an der Walze (4) und einer Rasterwalze (3) anliegt, und wobei die Zwischenwalze (5) während der Reinigung changiert wird oder in einer anderen axialen Stellung als während des Druckbetriebs gehalten wird.
Patent DE-102007026394-B4 (DE)
Title: Drehfester Schlauchanschluss
Inventor: KOCH MATTHIAS
IPC: F16L33/20
Filed: 2007-06-06
Granted: 2010-11-11
Abstract: Verbindungseinrichtung (1) für fluidführende Systeme, insbesondere zum Anschließen eines Schlauchs (2),  mit einem Nippel (3), der einen rotationssymmetrischen Schlauchaufnahmeabschnitt (9) und einen von diesem beabstandeten Verdrehsicherungsabschnitt (8) aufweist, der zumindest nach Herstellung der Verbindung zwischen dem Schlauch (2) und dem Nippel (3) unrund ausgebildet ist,  mit einer Presshülse (4), die sowohl den Schlauchaufnahmeabschnitt (9) als auch den Verdrehsicherungsabschnitt (8) übergreift und die die dem Verdrehsicherungsabschnitt (8) bezüglich einer Relativdrehung in formschlüssigem Eingriff steht, wobei der Verdrehsicherungsabschnitt (8) nach Zusammenfügen des Nippels (3) und der Presshülse (4) ausgehend von einer rotationssymmetrischen Form zur Erzielung der unrunden Form plastisch verformt worden ist und wobei die Presshülse (4) in einem Teil (14), der den Verdrehsicherungsabschnitt (8) übergreift, ausgehend von einer rotationssymmetrischen Form zur Erzielung einer unrunden Form plastisch verformt worden ist.
Patent DE-102007038403-B4 (DE)
Title: Trockenmischung für ein säurebeständiges Muffenfüllmaterial, daraus hergestellter Mörtel, Verfahren zurHerstellung eines Mörtels, Verfahren zum  Herstellen einer Muffenverbindungund Verwendungen der Trockenmischung
Inventor: TROEGER UWE
IPC: C04B28/26
Filed: 2007-08-14
Granted: 2012-05-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Mörtels zum Verbinden von keramischen Körpern auf Basis einer Trockenmischung, welche folgende Komponenten umfasst: a) 50 bis 70 Gew.-% mindestens eines amorphen Füllstoffs, umfassend gemahlenen Bruch der zu verbindenden keramischen Körper, b) 10 bis 30 Gew.-% mindestens einer Flugasche, c) 3 bis 20 Gew.-% mindestens eines Metallsilikats der Zusammensetzung M2O·nSiO2, wobei n = eine ganze oder gebrochene Zahl zwischen 1 und 5 ist, d) mindestens einen porosierenden Hilfsstoff, und e) mindestens ein Phosphat oder Polyphosphat als Härter für das Metallsilikat dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: A) Zugabe von Wasser zu der Trockenmischung, B) Vermischen des Wassers mit der Trockenmischung zu einem gleichmäßig benetzten Mörtel, wobei keine weiteren Flüssigkeiten und basischen Hydroxylverbindungen zu der Trockenmischung zugegeben werden.
Patent DE-102007047807-B4 (DE)
Title: Verbindungselement zur Verbindung zweier Leitungen
Inventor: PRINZ DOMINIK
IPC: F16L41/08
Filed: 2007-11-16
Granted: 2012-11-08
Abstract: Verbindungselement (1, 24) zur Verbindung zweier Leitungen für ein fluides Medium an Leitungsendstücken (33), umfassend eine Aufnahme (2) für einen Dichtungsring, mit einer Außenwand und einer Innenwand, mit einem oberen und einem unteren Rand und einer an dem unteren Rand angebrachten Abreißlasche (6, 16, 20, 25) zur Demontage des Verbindungselements (1, 24), dadurch gekennzeichnet, dass die Abreißlasche (6, 16, 20, 25) mit wenigstens einem sich von einem äußeren Rand der Abreißlasche (6, 16, 20, 25) in Richtung zu der Außenwand erstreckenden schmalen Schlitz (9, 10, 17, 26) ausgestattet ist.
Patent DE-102007053943-B4 (DE)
Title: Wärmeleitungs-Gasdruckmeßanordnung
Inventor: DIRSCHERL JUERGEN
IPC: G01D5/12
Filed: 2007-11-09
Granted: 2009-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmeleitungs-Gasdruckmessanordnung mit hoher Messgenauigkeit und hoher Lebensdauer bei geringem Schaltungsaufwand. Ein Vergleicher (4) ist als digital arbeitende Baugruppe mit einem Digitalsignal am Ausgang (7) ausgeführt und an die Mittelabgriffe (5, 6) einer Brückenschaltung (1) angeschlossen. Am Steueranschluss (9) stellt der Vergleicher (4) Ein-/Aus-Signale zur Verfügung, die an eine dadurch getaktete Rückkopplungseinheit (8) in Reihe mit der Brückenschaltung (1) abgegeben werden. Insgesamt lässt sich damit der Widerstand des Widerstands-Messelements (2) konstant einregeln, indem die getaktete Rückkopplungseinheit (8) die Versorgungsspannung an die Brückenschaltung (1) schaltet oder von dieser trennt.
Patent DE-102007057848-B4 (DE)
Inventor: MOSER STEFFEN
IPC: B65D81/32
Filed: 2007-11-29
Granted: 2009-11-19
Abstract: The invention relates to a multi-component cartridge (1), which comprises at least one first reservoir (2) having a component A, a second reservoir (3) having a component B, and an aperture piece (5), which is coupled to the two reservoir (2, 3) and configured as a mixing zone for the production of a component mixture A-B used as a filler or adhesive. According to the invention, the multi-component cartridge (1) comprises at least one third reservoir (4) having a component C, which is released if a discharge state is reached or a critical temperature of the multi-component cartridge (1) is reached and in the process with at least one of the two component residues A and B neutralizes into a non-hazardous mixture A-C and/or B-C.