baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019135037-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: BRUA JEAN-PHILIPPE
IPC: F16F15/131
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem um eine Drehachse (d) angeordneten Eingangsteil (2) und einem entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (11) gegenüber dem Eingangsteil (2) begrenzt um die Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Ausgangsteil (15), wobei die Federeinrichtung (11) und ein Fliehkraftpendel (17) in einer von dem Eingangsteil (2) gebildeten Ringkammer (5) untergebracht sind. Um die Wirksamkeit des Fliehkraftpendels (17) unabhängig von den Einsatzbedingungen der Federeinrichtung (11) zu erhalten, ist die Ringkammer (5) in einen ersten, befetteten Ringraum (21) mit der Federeinrichtung (11) und einen zweiten fettfreien Ringraum (22) mit dem Fliehkraftpendel (17) geteilt.
Patent DE-102019135507-A1 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung und Verriegelungselement
Inventor: LICHT CORD-HENRIK
IPC: H01R13/639
Filed: 2019-12-20
Abstract: Elektrische Steckverbindung mit einem Steckverbinder und einem Gegensteckverbinder sowie mit einem Verriegelungselement, durch das der Steckverbinder an dem Gegensteckverbinder verriegelbar ist, wobei das Verriegelungselement am Steckverbinder befestigt ist und wenigstens ein erstes Rastelement aufweist, das zur Verrastung mit einem am Gegensteckverbinder angeordneten zweiten Rastelement eingerichtet ist, wobei durch Verrastung des ersten Rastelements mit dem zweiten Rastelement der Steckverbinder mittels des Verriegelungselements an dem Gegensteckverbinder verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement einen Rahmen mit einer inneren Öffnung aufweist, wobei im montierten Zustand ein Bereich des Gehäuses des Steckverbinders durch den Rahmen hindurchragt.
Patent DE-102019203068-A1 (DE)
Title: Mobilkran und Verfahren zum Einstellen eines Bremsdrucks bei einem derartigen Mobilkran
Inventor: HEIDRICH THOMAS
IPC: B60T17/00
Filed: 2019-03-06
Abstract: Ein Mobilkran umfasst einen fahrbaren Unterwagen mit mehreren jeweils zwei Räder (10) aufweisenden Fahrachsen (9), mindestens ein Sensorelement zum Ermitteln eines Rüstzustandes des Mobilkrans, eine mit dem mindestens einen Sensorelement in Signalverbindung stehende Steuerungseinheit zum Vorgeben eines Steuersignals in Abhängigkeit des ermittelten Rüstzustandes sowie eine mit der Steuerungseinheit in Signalverbindung stehende Bremseinheit (26) mit mindestens einem mit Druck beaufschlagten Bremselement (34, 35) zum Abbremsen eines Rades (10), mit einem dem Bremselement (34, 35) vorgelagerten Druckventil (30) zum Bereitstellen eines Bremsdrucks für das Bremselement (34, 35) und mit einem Steuerventil (32) zum Einstellen des Bremsdrucks in Abhängigkeit des Steuersignals.
Patent DE-102019204455-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und steuerverfahren für einen verbrennungsmotor mit turbolader
Inventor: ONO TAKAHIKO
IPC: F02B39/16
Filed: 2019-03-29
Abstract: Bereitgestellt wird eine Verbrennungsmotor-Steuervorrichtung zum Vermeiden eines derartigen Ereignisses, um einfach zu bestimmen, dass eine Abnormalität aufgetreten ist, in Ansprechen auf eine Situation, in der die Eigenschaft, den Ist-Öffnungsgrad einem Soll-Öffnungsgrad für ein Wastegate-Ventil nachzuführen, reduziert ist. Während ein Aktuator (34) durch eine Aktuatorantriebseinheit (406) mit einer Betriebsmenge angetrieben wird, für die der Maximumwert durch eine Betriebsmenge-Begrenzungseinheit (404) begrenzt wird, falls ein Zustand, in dem der Ist-Öffnungsgrad eines Wastegate-Ventils (31) nicht mit einem Soll-Öffnungsgrad übereinstimmt, sich für eine vorbestimmte Zeitperiode fortgesetzt hat, wird ein Antreiben durch die Aktuatorantriebseinheit (406) mit einer Betriebsmenge versucht, für die die Maximumwert-Begrenzung durch eine Betriebsmenge-Begrenzung-Lockerungseinheit (405) gelockert wird. Falls der Zustand, in dem der Ist-Öffnungsgrad des Wastegate-Ventils (31) nicht mit dem Soll-Öffnungsgrad übereinstimmt, immer noch nicht eliminiert worden ist, bestimmt danach eine Abnormalitätsbestimmungseinheit (407), dass eine Abnormalität aufgetreten ist in einem Öffnungsgrad-Steuersystem für das Wastegate-Ventil (31).
Patent DE-102019207857-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines komplexen Bauteils und Trennwerkzeug
Inventor: ROBRECHT VOLKER
IPC: C25F3/16
Filed: 2019-05-28
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines komplexen Bauteils umfasst ein Aufbauen des Bauteils aus einem Metallmaterial in einem additiven Herstellungsverfahren mit zumindest einem Hohlraumabschnitt, welcher einen durch eine Innenfläche des Bauteils definierten, zumindest einseitig offenen Hohlraum aufweist, ein Ausbilden einer Hilfselektrode beim Aufbauen des Bauteils, ein Ausbilden einer oder mehrerer Stützstrukturen, welche die Hilfselektrode mit der Innenfläche des Bauteils verbinden, beim Aufbauen des Bauteils, ein elektrisches Isolieren der Hilfselektrode von der Innenfläche durch Trennen der Stützstrukturen von der Innenfläche oder der Hilfselektrode und ein Durchführen einer Elektropolitur der Innenfläche in einem Elektrolytbad durch Verbinden des Bauteils und der Hilfselektrode mit verschiedenen Polen einer elektrischen Spannungsquelle.
Patent DE-102019207945-A1 (DE)
Title: Warenträgersystem
Inventor: VOM HEMDT ANSGAR
IPC: H01M10/613
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Warenträgersystem mit einem Warenträger und mit Zellträgern zur Formierung von Batteriezellen, der Warenträger aufweisend eine Führungseinrichtung zur Aufnahme der Zellträger, wobei die Zellträger Kontaktelemente zur Bestromung einer eingelegten Batteriezelle aufweisen, wobei die Zellträger im Warenträger verspannt werden können, wobei Anschlüsse zur Bestromung von Zellträgern zentral am Warenträger zu elektrischen Anschlüssen zusammengeführt sind.
Patent DE-102019209227-A1 (DE)
Title: Betrieb trainierbarer Module mit Überwachung, ob der Anwendungsbereich des Trainings verlassen wird
Inventor: BELUCH WILLIAM HARRIS
IPC: G06N20/00
Filed: 2019-06-26
Abstract: Verfahren (100) zum Betreiben eines trainierbaren Moduls (1) mit den Schritten:• mindestens ein Eingangsgrößenwert (11) wird Abwandlungen (1a-1c) des trainierbaren Moduls (1) zugeführt (110), wobei sich die Abwandlungen (1a-1c) so weit voneinander unterscheiden, dass sie nicht durch fortschreitendes Lernen deckungsgleich ineinander überführbar sind;• aus der Abweichung der Ausgangsgrößenwerte (13), in die die Abwandlungen (1a-1c) den Eingangsgrößenwert (11) jeweils übersetzen, voneinander wird ein Maß für die Unsicherheit (13b) der Ausgangsgrößenwerte (13) ermittelt (120);• die Unsicherheit (13b) wird mit einer Verteilung (13*) von Unsicherheiten (13b) verglichen (130), die für beim Training des trainierbaren Moduls (1) verwendete Lern-Eingangsgrößenwerte (11a), und/oder für weitere Test-Eingangsgrößenwerte (11c), auf die die beim Training des trainierbaren Moduls (1) gelernten Zusammenhänge anwendbar sind, ermittelt wurde;• aus dem Ergebnis (130a) des Vergleichs (130) wird ausgewertet (140), inwieweit die beim Training des trainierbaren Moduls (1) gelernten Zusammenhänge auf den Eingangsgrößenwert (11) anwendbar sind (140a, 140b).Verfahren (200) zum Trainieren des trainierbaren Moduls (1).
Patent DE-102019209938-A1 (DE)
Title: Steuergerät, Verfahren und Computerprogramm zur Automatisierung eines Ein-stiegs- und/oder Ausstiegsvorgangs in ein Fahrzeug und automatisiert betreibbares Personentransportfahrzeug mit einem derartigen Steuergerät
Inventor: ANGERMAYER JÖRG
IPC: B60R3/02
Filed: 2019-07-05
Abstract: Steuergerät (10) zur Automatisierung eines Einstiegs- und/oder Ausstiegsvorgangs in ein Personentransportfahrzeug (1) umfassend eine erste Schnittstelle (11) zu einem an einer Außenhaut des Personentransportfahrzeuges (1) angebrachten Umfelderfassungssensor (2), um einen erfassten Abstand (d) des Umfelderfassungssensors (2) zu einem Boden und eine erfasste Einstiegs- und/oder Ausstiegsebene (e) und/oder Daten von erfassten Verkehrsteilnehmern in einem Einstiegs- und/oder Ausstiegsbereich des Personentransportfahrzeuges (1) zu erhalten, eine Auswerteeinheit (12), die ausgeführt ist, in Abhängigkeit des erfassten Abstandes (d) und der erfassten Ein-stiegs- und/oder Ausstiegsebene (e) ein Fahrzeugniveau zu berechnen, um mit der Einstiegs- und/oder Ausstiegsebene auf einer Ebene zu sein, und in Abhängigkeit des Fahrzeugniveaus ein erstes Signal für eine Fahrzeugniveauregulierung (5) zu bestimmen und/oder in Abhängigkeit der erfassten Verkehrsteilnehmer ein zweites Signal für eine erste Aktuatorik einer ausfahrbaren Trittstufe (3) des Personentransportfahrzeuges (1) zu bestimmen und eine zweite Schnittstelle (13) zu der Fahrzeugniveauregulierung (5) und/oder der ersten Aktuatorik, um das erste Signal der Fahrzeugniveauregulierung (5) bereitzustellen zum automatischen Anpassen des Fahrzeugniveaus an die Einstiegs- und/oder Ausstiegsebene und/oder das zweite Signal der ersten Aktuatorik bereitzustellen zum automatischen Aus- und/oder Einfahren der Trittstufe (3) ohne Gefährdung der Verkehrsteilnehmer.
Patent DE-102019211179-A1 (DE)
Title: Immersionsobjektiv
Inventor: EPPLE ALEXANDER
IPC: G02B13/00
Filed: 2019-07-26
Abstract: Ein Immersionsobjektiv (1) umfasst eine Korrektionsgruppe (2) zur Korrektion einer sphärischen Aberration, welche derart gewählt ist, dass ihre Verlegung entlang der optischen Achse zu einer im Wesentlichen vernachlässigbaren Defokus-Aberration führt.
Patent DE-102019212606-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer in ein Gurtschloss integrierten Lichtquelle
Inventor: LÜDECKE CHRISTOPH
IPC: B60R22/48
Filed: 2019-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer in ein Gurtschloss (1) einer Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeugs integrierten Lichtquelle (2). Hierbei wird ein Belegungszustand eines dem Gurtschloss (1) zugeordneten Kraftfahrzeugsitzes (3) des Kraftfahrzeugs mit einer Person ermittelt und durch die Lichtquelle (2) in Abhängigkeit des ermittelten Belegungszustands Licht ausgesendet.
Patent DE-102019216137-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Deionisieren von Wasser
Inventor: STOJANOVIC DANIEL
IPC: C02F1/48
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Deionisieren von Wasser mit einem Diluatkanal, einem Konzentrationskanal und einem Magnetfelderzeuger. Der Diluatkanal und der Konzentrationskanal sind mittels einer Zwischenwand voneinander getrennt und grenzen aneinander an. Die Zwischenwand ist durchlässig für Ionen und im Wesentlichen undurchlässig für Wassermoleküle. Der Diluatkanal weist eine Haupterstreckungsrichtung auf, wobei Wasser durch den Diluatkanal entlang der Haupterstreckungsrichtung bewegt werden kann. Ein durch den Magnetfelderzeuger erzeugtes Magnetfeld weist in einem Bereich des Diluatkanals eine Magnetfeldrichtung auf, wobei die Magnetfeldrichtung und die Haupterstreckungsrichtung linear unabhängig sind.
Patent DE-102019217971-A1 (DE)
Title: Gasströmungsmesser
Inventor: HASHIMOTO YOHEI
IPC: G01F1/66
Filed: 2019-11-21
Abstract: In einer zeitlich fortlaufenden Vielzahl von Tages- und Zeitabschnitten werden die im vergangenen Tages- und Zeitabschnitt enthaltenen Verlaufsdaten auf Basis der in der Speichereinheit gespeicherten integrierten Flussmengendaten als integrierte Flussmenge in jedem Tages- und Zeitabschnitt grafisch dargestellt. Im Tages- und Zeitabschnitt einschließlich der aktuellen Tag- und Uhrzeit wird die integrierte Flussmenge im Tages- und Zeitabschnitt basierend auf den aktuellen integrierten Flussmengendaten sukzessive aktualisiert und grafisch dargestellt.
Patent DE-102019219123-A1 (DE)
Title: Beobachtungseinrichtung
Inventor: BÖHME BEATE
IPC: G06T7/174
Filed: 2019-12-06
Abstract: Das Ergebnis einer ophthalmologischen Lasertherapie hängt neben der reinen Gerätefunktion des Lasertherapiesystems in der Regel von einigen Randbedingungen wie der Ausrichtung des Auges, der korrekten Augenfixation und dem Ausschluss von Fremdkörper zwischen Augenoberfläche und Kontaktelement ab. Aufgabe der Erfindung ist es, Lösungen für eine Steuereinheit einer Beobachtungseinrichtung sowie eine Beobachtungseinrichtung vorzustellen, die sowohl eine genaue Positionierung des Auges als auch eine Erkennung von Fremdkörpern sicherstellt.Die Aufgabe wird gelöst von einer Steuereinheit für eine Beobachtungseinrichtung, die eine Aufnahmeeinheit, eine Darstellungseinheit und eine Eingabeeinheit umfasst. Dabei weist die Steuereinheit eine Schnittstelle zum Empfang von Bilddaten der Aufnahmeeinheit und zum Abführen von Steuerdaten an die Aufnahmeeinheit, zum Empfang von Eingabedaten und zum Abführen von Darstellungsdaten auf. Sie weist weiterhin eine Recheneinheit auf, die dazu ausgebildet ist, die Bilddaten in Darstellungsdaten zu verrechnen. Dabei erfolgt das Verrechnen der Bilddaten in Darstellungsdaten unter Berücksichtigung der Eingabedaten und/oder eine Berechnung von Steuerdaten für die Aufnahmeeinheit unter Berücksichtigung der Eingabedaten.
Patent DE-102019219386-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren von Bilddaten eines bildgebenden Systems für ein Fahrzeuggespann
Inventor: MAEHNERT UWE
IPC: B60R1/00
Filed: 2019-12-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Kalibrieren von Bilddaten eines bildgebenden Systems für ein Fahrzeuggespann, mit einem ersten Gespannteil, das das bildgebende System zur Generierung von Bildern aufweist, und einem zweiten Gespannteil, das ein Kalibrierungsobjekt aufweist, wobei das zweite Gespannteil mechanisch um zumindest eine Achse beweglich, mit dem ersten Gespannteil gekoppelt ist; und das bildgebende System eingerichtet ist, das zweite Gespannteil zumindest teilweise abzubilden, mit den Schritten:Bereitstellen zumindest eines Bildes des bildgebenden Systems, das das Kalibrierungsobjekt abbildet;Identifizieren des Kalibrierungsobjektes innerhalb des Bildes;Identifizieren einer charakteristischen Größe des Kalibrierungsobjektes innerhalb des Bildes;Bestimmen einer Abweichung der charakteristischen Größe des Kalibrierungsobjektes innerhalb des Bildes von einer gespeicherten charakteristischen Soll-Größe des Kalibrierungsobjektes innerhalb des Bildes;Generieren von kalibrierten Bilddaten durch Transformieren der Bilddaten des bildgebenden Systems, abhängig von der Abweichung der charakteristischen Größe von der gespeicherten charakteristischen Soll-Größe des Kalibrierungsobjektes, um die Abweichung zu kompensieren.
Patent DE-102019219990-A1 (DE)
Title: Vorfallerfassungssystem für geparkte fahrzeuge unter verwendung eines rückansichts-/ mehrfachansichtskamerasystems
Inventor: PATEL SAMIR
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-12-18
Abstract: Vorfallerfassungssysteme und -verfahren für ein Fahrzeug. Ein beispielhaftes System beinhaltet eine Haupteinheit, die eine Benutzeroberfläche zum Betrachten und Verwalten von Vorfallbildern anzeigt. Das System beinhaltet außerdem einen bestehenden Fahrzeugsensor, der dazu ausgelegt ist, Bedingungen außerhalb des Fahrzeugs zu erfassen, eine bestehende Fahrzeugkamera, die dazu ausgelegt ist, Bedingungen außerhalb des Fahrzeugs aufzunehmen, und eine elektronische Steuerung. Die elektronische Steuerung ist dazu ausgelegt, eine Änderung in den Bedingungen außerhalb des Fahrzeugs vom bestehenden Sensor zu detektieren; einen Zustand des Systems zu bestimmen, wobei der Zustand des Systems ein Zustand ist, der aus der Gruppe bestehend aus einem Eingeschaltet-Zustand und einem Ausgeschaltet-Zustand ausgewählt wird; und als Reaktion auf das Bestimmen eines Eingeschaltet-Zustand, mindestens ein Bild von der bestehenden Kamera zu empfangen; und das mindestens eine Bild in einem Stapel, der sich in einem nichtflüchtigen computerlesbaren Speichermedium befindet, zu speichern.
Patent DE-102020000173-A1 (DE)
Title: Erkennung von rauschinduzierter ultraschallsensorblindheit
Inventor: SUCHY TOMAS
IPC: G01S7/52
Filed: 2020-01-14
Abstract: Piezoelektrische Sensorsteuerungen können die Erkennung und Identifizierung verschiedener potenzieller Fehlerzustände, einschließlich rauschinduzierter Sensorblindheit, erleichtern. In einem Ausführungsbeispiel beinhaltet eine Sensorsteuerung: einen Sender zum Ansteuern eines piezoelektrischen Elements während der Betätigungsintervalle, um akustische Bursts zu erzeugen; einen Empfänger, um eine Reaktion des piezoelektrischen Elements auf Echos jedes akustischen Bursts zu erfassen, wobei der Empfänger einen Frontend-Verstärker beinhaltet; eine Verarbeitungsschaltung, die mit dem Sender und dem Empfänger gekoppelt ist, wobei die Verarbeitungsschaltung dazu betreibbar ist, eine Echoerkennungsverarbeitung auf die Reaktion anzuwenden; und einen Blindheitsdetektor zum Erfassen der Sättigung des Frontend-Verstärkers während oder vor den Messintervallen.
Patent DE-102020001727-A1 (DE)
Title: Clipsverbindung zum Verbinden von mindestens zwei Bauteilen sowie Befestigungsanordnung
Inventor: HAHN SAMUEL
IPC: F16B17/00
Filed: 2020-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Clipsverbindung (10) zum Verbinden mindestens zweier Bauteile (12, 14), wobei ein erstes Bauteil (12) aus einem geschäumten Kunststoffmaterial und ein zweites Bauteil (14) aus einem anderen Material gebildet sind, wobei am zweiten Bauteil (14) wenigstens ein Formschlusselement (18) mit einer Formschlusskontur (20) und an einem dritten Bauteil (32) wenigstens ein Rastelement (30) vorgesehen sind, wobei das Rastelement (30) in einer Rastaufnahme (22) des zweiten Bauteils (14) in einer Raststellung fixiert ist, in welcher das Rastelement (30) die Formschlusskontur (20) des Formschlusselements (18) in das erste Bauteil (14) unter Ausbildung einer formschlüssigen Verbindung (16) eindrückt und dort in dieser Position hält.
Patent DE-102020002996-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Fahrzeug-Warnsignal-Generatoreinrichtung
Inventor: SCHNEIDER BERND
IPC: B60R19/48
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einer Fahrzeug-Warnsignal-Generatoreinrichtung (9) zur Ausgabe eines Warnsignals, welche zumindest einen Lautsprecher (10) aufweist. Eine vereinfachte und kostengünstige Konstruktion des Kraftfahrzeugs (1) bei zugleich zuverlässiger Ausgabe des Warnsignals auch bei tieffrequenten Schallwellen (13) ergibt sich dadurch, dass die Fahrzeug-Warn-Signal-Generatoreinrichtung (9) zumindest einen Lautsprecher (10) aufweist, der in einem Biegequerträger (4) des Kraftfahrzeugs (1) integriert ist.
Patent DE-102020006098-A1 (DE)
Title: System zum Wohn- und Reisemobilstellplatzmanagement
Inventor: RIGGERS WOLFGANG
IPC: G06Q50/10
Filed: 2020-10-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zum Wohn- und Reisemobilstellplatzmanagement von Wohnmobilparkanlagen mit Wohnmobilstellplätzen, umfassend eine Kameraeinrichtung, einen Web Server, und eine Software, die auf einem mobilen Endgerät eines Benutzers als App installierbar ist, wobei die Kameraeinrichtung dazu eingerichtet ist, Kennzeichen von Fahrzeugen bei der Einfahrt in die und Ausfahrt aus der Wohnmobilparkanlage zu erfassen, der Web Server dazu eingerichtet ist, mit der Kameraeinrichtung und mit der Software in datentechnischer und/oder signaltechnischer Verbindung zu stehen.
Patent DE-102020100422-A1 (DE)
Title: Elektronisches Türverriegelungssystem zur Verhinderung der Abschaltung bei einem elektrischen Stromausfall
Inventor: SCHEUER JEFFREY
IPC: E05B77/30
Filed: 2020-01-10
Abstract: Eine elektronische Türverriegelungsanordnung für eine Seitentür eines Fahrzeugs wird offenbart und beinhaltet ein Rückhalteelement und ein Stellglied. Das Stellglied ist funktional mit dem Rückhalteelement verbunden und bewegt das Rückhalteelement zwischen einer Primärposition und einer entriegelten Position. Die elektronische Türverriegelungsanordnung beinhaltet auch ein Steuermodul in elektrischer Verbindung mit dem Stellglied. Das Steuermodul führt Anweisungen aus, um: ein Leistungssignal als Eingang zu empfangen, das anzeigt, dass ein Verlust der elektrischen Leistung im Fahrzeug unmittelbar bevorsteht. Nach dem Empfangen des Leistungssignals empfängt das Steuermodul ein Türöffnungssignal, das anzeigt, dass eine Tür des Fahrzeugs geöffnet wird. Als Reaktion auf das Empfangen des Türöffnungssignals weist das Steuermodul das Stellglied an, das Rückhalteelement aus der entriegelten Position in die Primärposition zu drehen, in der die Seitentür nicht verriegeln kann.
Patent DE-102020103711-A1 (DE)
Title: Entleerungsvorrichtung und Verfahren zum Entleeren eines Silos einer Packanlage
Inventor: KNUBEL HEINER
IPC: B65D88/54
Filed: 2020-02-13
Abstract: Entleerungsvorrichtung (1) zum Restentleeren wenigstens eines Silos (101) wenigstens einer rotierenden Packanlage (100) und rotierende Packanlage (100) umfassend wenigstens ein Silo (101), wenigstens zwei Füllplätze (102) mit jeweils wenigstens einem Füllstutzen (103) in Verbindung zu dem Silo (101) und eine solche Entleerungsvorrichtung (1), umfassend eine Abführleitung (2) mit einer Aufnahmeöffnung (3). Dabei weist die Aufnahmeöffnung (3) eine größere Längserstreckung (4) als Quererstreckung (5) aufweist. Bei dem Verfahren zum Restentleeren eines Silos (101) einer rotierenden Packanlage (1) mit zwei Füllplätzen (102) mit jeweils einem Füllstutzen (103) und einer solchen Entleerungsvorrichtung (1) rotiert die Packanlage (100) beim Entleeren kontinuierlich rotiert.
Patent DE-102020104196-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungsvorrichtung
Inventor: GOTTSCHLING MARTINA
IPC: F01N13/00
Filed: 2020-02-18
Abstract: Abgasnachbehandlungsvorrichtung (12) zur Nachbehandlung eines Abgases einer Brennkraftmaschine (6) aufweisend eine erste Nachbehandlungskomponente (1) und eine zweite Nachbehandlungskomponente (2), wobei die erste und die zweite Nachbehandlungskomponente (1, 2) gemeinsam in einem Gehäuse (13) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Nachbehandlungskomponenten (1, 2) stirnseitig fest miteinander verbunden sind.
Patent DE-102020109208-A1 (DE)
Title: Zentralausrückeranordnung
Inventor: PROKHOROV KIRILL
IPC: F16D25/08
Filed: 2020-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zentralausrückeranordnung (1) insbesondere für ein hydraulisches Ausrücksystem (2) eines Kupplungssystems (3) eines Kraftfahrzeugs (4), umfassend ein aus einem Kunststoff geformtes Zentralausrückergehäuse (5) mit einem ringförmigen Zentralausrückerkolbenraum (6) in dem durch eine dem Zentralausrückerkolbenraum (6) zuführbaren Hydraulikflüssigkeit (7) ein Zentralausrückerkolben (8) axial bewegbar aufgenommen ist, wobei der Zentralausrückerkolben (8) wenigstens eine Zentralausrückerkolbendichtung (9) aufweist, die den Zentralausrückerkolben (8) gegen den Zentralausrückerkolbenraum (6) abdichtet, wobei der Zentralausrückerkolbenraum (6) eine radial innere Mantelfläche (10) aufweist, an der eine zylinderringförmige metallische Gleithülse (11) anliegt, so dass die Zentralausrückerkolbendichtung (9) bei einer axialen Verschiebung des Zentralausrückerkolbens (8) auf der Oberfläche der Gleithülse (11) dichtend entlanggleitet.
Patent DE-102020110515-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzsystem und Fahrassistenzverfahren für ein Fahrzeug
Inventor: BEKAN ADNAN
IPC: B60W30/182
Filed: 2020-04-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Fahrassistenzsystem für ein Fahrzeug, umfassend ein Erfassungsmodul, das eingerichtet ist, um eine Notfallsituation im Fahrzeug zu erfassen; ein Bestimmungsmodul, das eingerichtet ist, um eine Fahrtroute zu einem Zielort zur Bewältigung der Notfallsituation zu bestimmen; und ein Notfallmodul, das eingerichtet ist, um wenigstens eine Fahrzeugfunktion und/oder wenigstens eine externe Funktion derart einzustellen, dass eine Fahrtzeit zum Zielort minimiert wird.