baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009011543-U1 (DE)
Title: Modulares Schalen-Gehäusesystem
IPC: H05K5/02
Filed: 2009-08-25
Abstract: Modulares Schalen-Gehäusesystem, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäusesystem aus zwei Halbschalen sowie einer Frontblende und einer Rückseite besteht, und aus einem Profil besteht, wobei das Profil als ein Aluminium- und/oder Stahl- und/oder und/oder Kunststoffstrangpreßprofil ausgebildet ist, das eine und/oder mehrere stirnseitige Bohrungen aufweist, in die Gewinde geschnitten werden können und/oder selbstschneidende und/oder selbstformende Schrauben, um die Frontblenden und Rückwände und Seitenteile mit Schrauben zu befestigen, wobei das Gehäuseinnere spanfrei bleibt, und dass in diesem Profil des weiteren stufenförmige Nuten und/oder Anlaufschrägen zur Aufnahme von Leiterplatten integriert sind, die so gestaltet sind, daß in jede Aufnahmeschiene Leiterplatten gleicher und/oder unterschiedlicher Dicke eingebaut werden können, sowie eine und/oder mehrere Hutschienenmutter- oder Gewindeleisten-Aufnahmeschienen und Schwalbenschwanznuten als Design- und/oder Funktionsnut zum Anbringen von Griffen und/oder Füßen und zum Erweitern der Profile in der Höhe sowie Nuten mit Gewinderiffelung zum Befestigen und/oder Erden der Halbschalen an jeder Stelle des Profils mittels selbstschneidenden und/oder selbstfurchenden Schrauben integriert...
Patent DE-202009011759-U1 (DE)
Title: Behälter für Zuschlagstoffe
IPC: B65D6/00
Filed: 2009-08-31
Abstract: Behälter zur trockenen Aufbewahrung von Zuschlagstoffen/Bindemittel, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) in Verbindung mit einem herkömmlichen Mörtelkübel (2) ein relativ luft- und wasserdichtes verschließbares Behältnis ergibt.
Patent DE-202009013969-U1 (DE)
Title: Body aus einem elastischen Material
IPC: A41D11/00
Filed: 2009-10-10
Abstract: Body (1) aus elastischem Material, insbesondere für behinderte Kinder, wobei der Body (1) ähnlich einem Mieder eng anliegend an dem Körper ausgebildet ist, wobei der Body (1) im Rückenbereich auf der Innenseite zumindest partiell eine rutschhemmende Oberfläche (10) aufweist.
Patent DE-202009014857-U1 (DE)
Title: Garten- oder Strandmöbel
IPC: A47C1/14
Filed: 2009-12-15
Abstract: Garten- oder Strandmöbel, mit einer Sitzfläche (2) und einem vorzugsweise relativ zu der Sitzfläche verstellbaren Korb (3), der weiter vorzugsweise eine Rückenlehne (5) und/oder einen als Sonnenschutz nutzbaren Deckenbereich (4) ausbildet, wobei darüber hinaus unterhalb der Sitzfläche (2) eine ausfahrbare, ein Auflagepolster (7) und ein Fußstützengestell aufweisende Fußstütze (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Auflagepolster (7) an einem Fußstützengestell (8) mittels eines Lenkers (9) zur Höhenerlagerung relativ zu dem Fußstützengestell (8) angelenkt ist.
Patent DE-202009016905-U1 (DE)
Title: Beidseitig leuchtende senkrechte LED Struktur
IPC: F21S4/00
Filed: 2009-12-14
Abstract: Eine senkrechte LED Struktur mit leuchtenden Elementen auf beiden Seiten, die einen Kühlkörper, eine Anzahl Kristalle, eine Anzahl Leiterbahnen, vier Isolierplättchen, vier positive und vier negative Anschlusselektroden, zwei fluoreszierende Schichten und eine durchsichtige Abdeckung enthält, wobei der Kühlkörper ein rechteckiges Kupferplättchen ist, auf dessen Vorder- und Rückseite jeweils eine Anzahl Kristalle angebracht ist.  Die Kristalle sind Licht emittierende Halbleiterkristalle, die auf den Flächen des Kühlkörpers verteilt angebracht sind.  Die Leiterbahnen sind aus einem elektrisch leitenden Material und verbinden die Kristalle in Reihenschaltung mit Plus- und Minuspol.  Die aus einem nicht leitenden Material bestehenden Isolierplättchen sind seitlich auf Vorder- und Rückseite des Kühlkörpers aufgeklebt.  Die vier Sätze positive und negative Anschlusselektroden sind einander gegenüber auf Vorder- und Rückseite auf den Isolierplättchen angebrachte Kupferplättchen, die im unteren Teil als Anschlusspole dienen und im oberen Teil mit der Reihenschaltung von Leiterbahnen und Kristallen verbunden sind.  Die zwei fluoreszierenden...
Patent DE-202009018175-U1 (DE)
Title: Schärfmaschine für Schneidklingen
IPC: B24B3/36
Filed: 2009-07-17
Abstract: Schärfmaschine für Schneidklingen, insbesondere von Messern und dgl.,  wobei die Maschine als eigenständig arbeitendes, Kleingerät ausgebildet ist und die zu schärfende Schneidklinge im von Hand in die Maschine einzuführen ist, und  wobei die Maschine mindestens zwei antreibbare Schärfbänder (22a, 22b) aufweist, die jeweils endlos umlaufend um zumindest zwei voneinander beabstandete Walzen (21a, 21b, 20) geführt angeordnet sind und die einander so zugeordnet sind, dass zwischen den Schärfbändern (22a, 22b) ein keilförmiger Zwischenraum (14) besteht,  wobei die Schärfbänder (22a, 22b) mit den zugeordneten Walzen (21a, 21b, 20) in einer Einheit in der Form einer im wesentlichen gekapselten Kassette (16) angeordnet sind und die Kassette (16) austauschbar in der Maschine aufgenommen ist, und  wobei eine (20) der Walzen (21a, 21b, 20) jedes Schärfbandes (22a, 22b) für alle Schärfbänder (22a, 22b) genutzt wird oder eine (20) der Walzen (21a, 21b, 20) jedes der Schärfbänder (22a, 22b) koaxial ist, wobei...
Patent DE-202010000572-U1 (DE)
Title: Teleskopische Schreibutensilienverlängerung
IPC: B43K23/00
Filed: 2010-01-02
Abstract: Auszug von Stiftverlängerungsteleskopen, um eine Verlängerung bzw. Verkürzung von Schreib und Zeichenutensilien (Kugelschreiber, Füller, Bleistift, alle gängigen Bunt und Filzstifte, sowie nach alle noch gebräuchlichen Zeichenutensilien) zu erreichen.
Patent DE-202010001031-U1 (DE)
Title: Halteelement zur Befestigung, Fixierung und/oder Lagerung mindestens eines Objektes an einem Seilelement bzw. Liege- und/oder Sitz- und/oder Kopfstützvorrichtung, insbesondere Saunaliege, Saunabank, Saunasitz oder Kopfstütze mit einem derartigen Halteelement
IPC: A47C7/00
Filed: 2010-01-15
Abstract: Halteelement (1) zur Befestigung, Fixierung und/oder Lagerung mindestens eines Objektes (2), insbesondere zur Befestigung, Fixierung und/oder Lagerung von einem Auflageelement (2a) für eine Liege-, Sitz- oder Kopfstützvorrichtung (20), vzw. zur Befestigung, Fixierung und/oder Lagerung von einem Holz- und/oder Kunststoffklotz, an mindestens einem – ersten – Seilelement (3), insbesondere an einem oder mehreren dehnbaren, elastischen und/oder flexiblen Gummiseilen (3a, 4a), dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (1) mindestens eine erste Ausnehmung (5) zur Aufnahme und/oder Führung des -ersten- Seilelementes (3) und mindestens einen Befestigungsbereich (7) zur Befestigung und/oder Anordnung des Halteelementes (1) an dem Objekt (2) aufweist.
Patent DE-202010001324-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verdrillen von Leitungen
IPC: H01B13/04
Filed: 2010-01-26
Abstract: Vorrichtung zum Verdrillen von Leitungen, die ein Gestell mit gegenüberliegenden Spannvorrichtungen zur klemmenden Aufnahme der zu verdrillenden Leitungen umfasst, so dass sich zwischen den Spannvorrichtungen eine Verdrillstrecke bildet, wobei mindestens eine Spannvorrichtung an dem Gestell durch einen Antrieb rotierend antreibbar ist und wobei die zweite gegenüberliegende Spannvorrichtung an dem Gestell an einem Schlitten verfahrbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der für den Verdrillvorgang vorgesehenen Spannvorrichtungen (3, 4) eine mit einer Zuführeinrichtung verbundene Haltevorrichtung (9) zugeordnet ist, in die die zu verdrillenden Leitungen (15) noch während des laufenden Verdrillvorganges vom Bediener eingespannt werden können und die die eingespannten Leitungen nach erfolgtem Verdrillvorgang automatisch an die Spannvorrichtung übergibt.
Patent DE-202010002025-U1 (DE)
Title: Lüftungsgitter
IPC: F24F13/15
Filed: 2010-02-09
Abstract: Lüftungsgitter zur Anbringung an einer von einer Mauer umgebenen Maueröffnung umfassend a. einen eine Öffnung (2) umgebenden Rahmen (3) mit einer der Maueröffnung zugewandten Rückseite (4), b. mindestens eine Klappe (7) zum Verschließen der Öffnung (2) und c. mindestens eine an der Rückseite (4) angebrachte Halteleiste (18) zur schwenkbaren Anlenkung der mindestens einen Klappe (7) um eine Schwenkachse (19).
Patent DE-202010004109-U1 (DE)
Title: Brückenverbindung von Wärmeleitrohren und deren Kühlmodul
IPC: F28F13/00
Filed: 2010-03-11
Abstract: Brückenverbindung von Wärmeleitrohren, umfassend mindestens ein erstes Wärmeleitrohr (11), das mindestens einen ersten Wärmeaufnahmeabschnitt (111) und mindestens einen ersten Wärmeabgabeabschnitt (112) aufweist, wobei der erste Wärmeaufnahmeabschnitt (111) mit mindestens einer Wärmequelle (2) in Kontakt steht, und mindestens ein zweites Wärmeleitrohr (12), das mindestens einen zweiten Wärmeaufnahmeabschnitt (121) und mindestens einen zweiten Wärmeabgabeabschnitt (122) aufweist, wobei der zweite Wärmeaufnahmeabschnitt (121) mit dem ersten Wärmeabgabeabschnitt (112) in Kontakt steht und der zweite Wärmeabgabeabschnitt (122) mit einer Kühleinheit (13) verbunden ist.
Patent DE-202010006665-U1 (DE)
Title: Einteilige Kunststoff-Klemmeinrichtung für einen Halter für Getränkebehälter
IPC: B60N3/10
Filed: 2010-05-10
Abstract: Klemmeinrichtung (10), mit einem Trägerelement (18), einer Haltebacke (16) und einem als Biegebalken ausgebildeten Federelement (17), wobei das Federelement (17) zwischen Trägerelement (18) und Haltebacke (16) angeordnet ist und mit diesen jeweils verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (17) als doppelt wirkende Biegebalken-Anordnung ausgebildet ist.
Patent DE-202010006890-U1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kochfeld
IPC: F24C7/08
Filed: 2010-05-18
Abstract: Bedienvorrichtung (12) für ein Kochfeld (10) mit wenigstens einer Kochstelle (11a–d), mit einer Auswahlvorrichtung (16) zum Auswählen einer Kochstelle (11a–d), um eine Kochstufe für die so ausgewählte Kochstelle einstellen zu können; einer Anzeigevorrichtung (15) zum Anzeigen einer eingestellten Kochstufe für die über die Auswahlvorrichtung (16) ausgewählte Kochstelle (11a–d); und einer Eingabevorrichtung (17) zum Eingeben einer gewünschten Kochstufe für die über die Auswahlvorrichtung (16) ausgewählte Kochstelle (11a–d), wobei die Eingabevorrichtung (17) für jede von mehreren möglichen einzustellenden Kochstufen einen separaten Kochstufenschalter (18a–k) aufweist, und wobei die mehreren Kochstufenschalter (18a–k) entlang wenigstens einer zumindest teilweise bogenförmigen Reihe angeordnet sind.
Patent DE-202010008370-U1 (DE)
Title: Schnappriegelvorrichtung
IPC: E05C19/06
Filed: 2010-08-25
Abstract: Schnappriegelvorrichtung mit einem Gehäuse, mit einem an dem Gehäuse verlagerbar angeordneten Riegel, der entgegen einer Federkraft einer Rückstellfedereinrichtung aus einer Verriegelungsposition, bei der der Riegel mit einer Ausnehmung in Eingriff bringbar ist, in eine Freigabeposition verlagerbar ist, und mit einem Betätigungsgriff, mit welchem die Schnappriegelvorrichtung betätigt und unter Verlagerung des Riegels von der Ausnehmung gelöst werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsgriff (14, 28) zwischen einer Sperrstellung, bei der der Betätigungsgriff (14, 28) mit dem Riegel (5) formschlüsssig in Eingriff steht, und einer Öffnungsstellung verlagerbar ist, in der der Riegel (5) freigegeben ist.
Patent DE-202010008992-U1 (DE)
Title: Möbelfrontelement
IPC: A47B95/02
Filed: 2010-11-10
Abstract: Möbelfrontelement mit einer Frontplatte (10), die mindestens eine Kante mit einem von der Vorderseite (12) der Frontplatte zur Rückseite (14) einwärts zurückspringenden Griffprofil (22) aufweist, und mit einer formpassend an das Griffprofil (22) angesetzten Griffleiste (18), die einen dem Griffprofil folgenden vorderen Schenkel (26) und eine sich in Verlängerung der Rückseite (14) der Frontplatte (10) erstreckende Blende (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Schenkel (22) in einem Längsabschnitt der Griffleiste (18) zu einer parallel zur Blende (24) vorspringenden Schürze (30) verlängert ist und in einem anderen Längsabschnitt der Griffleiste zur Bildung einer Grifföffnung (28) ausgenommen ist.
Patent DE-202010010643-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Verbrauchs- und Betriebsdatenerfassung
IPC: G06Q50/00
Filed: 2010-07-26
Abstract: Vorrichtung für eine Verbrauchs- und Betriebsdatenerfassung an Anlagen, Maschinen und dergleichen Einrichtungen,  mit  einer kompakten, modular austauschbaren und als black box ausgebildeten Erfassungseinheit (1), enthaltend eine Datenverarbeitungseinheit (2) mit einer Netzwerkschnittstelle (5), eine Speicherprogrammierbare Steuerung (3) oder ein Datenerfassungsmodul (4), wobei die Speicherprogrammierbare Steuerung oder das Datenerfassungsmodul eine Schnittstelle (5b) für mindestens eine externe Messeinheit (6) und eine bidirektionale Schnittstelle (5a) zur Datenverarbeitungseinheit aufweist.
Patent DE-202010012369-U1 (DE)
Title: Zünder zum Zünden eines Brennstoff-Luft-Gemisches in einer Verbrennungskammer, insbesondere in einem Verbrennungsmotor, durch Erzeugen einer Korona-Entladung
IPC: H01T13/50
Filed: 2010-09-04
Abstract: Zünder mit einer Anordnung aus einer Zündelektrode (5), einem die Zündelektrode (5) koaxial umgebenden Außenleiter (31) und einem zwischen der Zündelektrode (5) und dem Außenleiter (31) angeordneten elektrischen Isolator (6), über welchen die Zündelektrode (5) und der Außenleiter (31) miteinander verbunden sind, zum Zünden eines Brennstoff-Luft-Gemisches in einer Brennkammer, insbesondere in einem Verbrennungsmotor mit einer oder mehreren Brennkammern (1), welche durch auf Massepotential liegende Wände (2, 3, 4) begrenzt sind, durch Erzeugen einer Korona-Entladung in der Umgebung der Spitze der Zündelektrode (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis zwischen dem Außendurchmesser d der Zündelektrode (5) und dem Innendurchmesser D des Außenleiters (31) im Bereich von 0,3 bis 0,44 liegt.
Patent DE-202010013121-U1 (DE)
Title: Sattelauflieger mit Sicherungseinrichtung gegen unbefugte Nutzung
IPC: B60R25/00
Filed: 2010-12-14
Abstract: Sattelauflieger (1) mit einer Einrichtung (2) gegen unbefugtes Ankuppeln an eine Sattelzugmaschine, wobei  – die Sattelzugmaschine eine Sattelkupplung hat,  – der Sattelauflieger (1) eine Sattelkupplungsauflageplatte (11) mit Königszapfen (12) hat,  – in oder an der Sattelkupplungsauflageplatte (11) die Einrichtung (2) angeordnet ist,  – die Einrichtung (2) einen vertikal verschiebbaren Riegel (21) aufweist, der in einer Betriebsposition nicht unter die von der Sattelkupplungsauflageplatte (11) aufgespannte Fläche zeigt und in einer Sicherungsposition unter der Fläche hervorsteht,  – die Einrichtung (2) im Wesentlichen horizontal wirkende Betätigungsmittel (20) mit einer Wirkverbindung zum Riegel (21) zum Verstellen des Riegels (21) von der Betriebsposition in die Sicherungsposition und zurück aufweist und  – die Wirkverbindung aus einer geneigt angeordneten Kulissenführung (203) und einem darin geführten Wellenabschnitt (211) besteht, der eine laterale, horizontal wirkende Bewegung vom Betätigungsmittel (20) in eine vertikale Bewegung des Riegels wandelt,  wobei die Kulissenführung (203) sowohl am...
Patent DE-202010013855-U1 (DE)
Title: Mehrkammerbehälter
IPC: B05B15/30
Filed: 2010-10-01
Abstract: Mehrkammerbehälter mit einem Behältergehäuse (2) mit wenigstens zwei übereinander angeordneten Kammern (10, 12) zur Aufnahme von Produktkomponenten und einem Dosierelement (14), welches mittels den Kammern (10, 12) zugeordneter und in Behälterlängsachse verschiebbarer Kolben (4, 8), die Produktkomponenten ausfördert, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Kolben (4, 8) mit einem sich in Behälterlängsachse erstreckenden Element verschiebbar im Eingriff ist.
Patent DE-202010016402-U1 (DE)
Title: Vitamin D-optimierte Pilze als funktionelles Lebensmittel oder als Zusatz für funktionelle Lebensmittel zur Verbesserung der Vitamin D-Versorgung
IPC: A23L1/28
Filed: 2010-12-09
Abstract: Vitamin D 2 -optimierte Pilze als funktionelles Lebensmittel oder als Zusatz für funktionelle Lebensmittel zur Verbesserung der Vitamin D-Versorgung, dadurch gekennzeichnet, dass die Pilze im frischen oder trockenen Zustand entweder einer künstlichen ultravioletten (UV)-Strahlung im Wellenlängenbereich von 100 bis 400 nm, oder der natürlichen UV-Strahlung der Sonne ausgesetzt werden, um die Vitamin D 2 -Synthese anzuregen.
Patent DE-202010017467-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zum Verbinden eines Wischblatts mit einem Wischarm für eine Scheibenwischanlage eines Fahrzeugs
IPC: B60S1/40
Filed: 2010-11-16
Abstract: Verbindungsanordnung zum Verbinden eines Wischblatts (14) mit einem Wischarm (12) für eine Scheibenwischanlage eines Fahrzeugs, mit einem zum Halten des Wischblatts (14) ausgebildeten Anbindungselement (26), welches an den Wischarm (12) in eine Montagerichtung (78) montierbar ist, welche quer zu einer durch die Wischbewegung des Wischblatts (14) definierbaren Wischfläche verläuft, wobei die Verbindungsanordnung wenigstens ein Sicherungselement (22) zum lagegesicherten Halten des Anbindungselements (26) an dem Wischarm (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Sicherungselement als an dem Wischarm (12) angeordneter Schieber (22) ausgebildet ist, welcher entlang des Wischarms (12) aus einer Montagestellung in eine das Anbindungselement (26) sichernde Funktionsstellung verschiebbar ist.
Patent DE-202010018136-U1 (DE)
Title: Pumpe
IPC: F04D13/02
Filed: 2010-12-28
Abstract: Pumpe (10) zum Pumpen von flüssigen Medien (100), umfassend: einen Motor (20) mit einer Antriebswelle (21), die sich außerhalb eines Pumpengehäuses (11) befindet und eine Abtriebswelle (22), wobei ein Riemen (31) eines Riemenantriebes (30) die Antriebswelle (21) mit der Abtriebswelle (22) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Abtriebswelle (22) innerhalb des Pumpengehäuses (11) befindet und nicht aus dem Pumpengehäuse (11) herausragt.
Patent DE-202011000924-U1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Gebläsemotor
IPC: F04D27/00
Filed: 2011-04-19
Abstract: Steuervorrichtung für einen Gebläsemotor, die zur Steuerung des Sanftanlaufs des Gebläsemotors dient, umfassend: – einen Wandler (26), der einen Signaleingang (260), einen Spannungsquellenausgang (262) und einen Steuerspannungsausgang (264) aufweist, wobei der Wandler (26) vom Signaleingang (260) ein Puldweitenmodulationssignal (PWM-Signal) empfängt und gemäß dem PWM-Signal vom Steuerspannungsausgang (264) eine Steuerspannung (V1) ausgibt; – einen Anlaufkondensator (Cds), der ein erstes und ein zweites Ende aufweist; und – eine Steuereinheit (20), die eine Spannungsquelle (VREG), ein gesteuertes Ende (VTH) und einen Ausgang (202) umfasst, wobei die Spannungsquelle (VREG) an das erste Ende des Anlaufkondensators (Cds) und den Spannungsquellenausgang (262) des Wandlers (26) angeschlossen ist, wobei das gesteuerte Ende (VTH) an das zweite Ende des Anlaufkondensators (Cds) und den Steuerspannungsausgang (264) des Wandlers (26) angeschlossen ist, wobei der Ausgang (202) an den Gebläsemotor angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (20) gemäß der vom gesteuerten Ende (VTH) eingespeisten Eingangsspannung...
Patent DE-202011004055-U1 (DE)
Title: Kabelfang
IPC: H02G3/32
Filed: 2011-03-16
Abstract: Kabelfang (10) zur Befestigung von Kabeln (12) oder Kabelbündeln in dünnwandigen, mit einem Lochraster (16) versehenen Schränken (14), wie Metallblechschränken, mit einem Fußbereich (18), der eine Befestigung in einem Durchbruch (16) in der dünnen Wand (14) ermöglicht und von dem Haltestreifen (20, 22) ausgehen, die an ihren freien Enden (24, 26) miteinander verbindbar sind (34, 36) und dabei einen Kabelbündelquerschnitt (12) umfangen können, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltestreifen (20, 22) Kabelschoner (20) aufsteckbar sind.
Patent DE-202011004362-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Hochziehen und Festsetzen der Hinterbeine von Milchrindern und Bullen zur Klauenbehandlung in Pflegeständen
IPC: A01K15/04
Filed: 2011-03-25
Abstract: Vorrichtung zum Hochziehen und Festsetzen der Hinterbeine von Milchrindern und Bullen bei der Klauenbehandlung, bestehend aus einer drehbar gelagerten Seiltrommel und einem an dieser befestigtem Zugseil, dessen freies Ende an dem hochzuhebenden Bein des Tieres anbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugseil (5) auf seiner frei verlaufenden Strecke zwischen der Seiltrommel (3) und der oberen Umlenkrolle (7) durch eine Zugrolle (8) hindurchgeführt ist, die an der Kolbenstange (9) eines am Gestell (1) angelenkten Hydraulikzylinders (10) befestigt ist
Patent DE-202011102061-U1 (DE)
Title: Tragarm
IPC: F16M13/00
Filed: 2011-06-20
Abstract: Tragarm, insbesondere für Steuergeräte, mit einem Hohlprofilabschnitt (2), der mit seinen Profilwänden (4, 6) einen Installationskanal zur Aufnahme von Kabeln begrenzt, bei in dem Installationskanal nach innen abstehende, in Profillängsrichtung verlaufende Schraubkanäle (10) angeformt sind, die den Installationskanal in miteinander in räumlicher Verbindung stehende Kammern (12, 14) unterteilen, wobei die Profilwände (4, 6) aus zwei zueinander parallel beabstandet angeordneten, ebenen Seitenwänden (4) und zwei kreisbogenförmigen Verbindungswänden (6) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungswände (6) entlang eines dem Hohlprofilabschnitt (2) umbeschriebenen Hüllkreises (8) angeordnet sind, wobei die Seitenwände (4) an ihren Enden mit den Verbindungswänden (6) verbunden sin4) innenseitig und mit Abstand zu Übergangsbereichen, an denen die Seitenwände (4) in die Verbindungswände (6) übergehen, angeformt sind.
Patent DE-202011102457-U1 (DE)
Title: Raumelement zur Absorption von Schall
IPC: E04B1/86
Filed: 2011-06-24
Abstract: Raumelement (1) zur Absorption von Schall, mit wenigstens einem an einer Tragstruktur (2) angeordneten Absorptionselement (10), und wenigstens einem schalldurchlässigen Verkleidungs-Textil (12), dadurch gekennzeichnet, dass das Absorptionselement (10) in einem durch die Tragstruktur (2) und das Textil (12) definierten Hohlraum (8) angeordnet ist.
Patent DE-202011102824-U1 (DE)
Title: Federsystem
IPC: F01L1/344
Filed: 2011-06-15
Abstract: Variabler Ventiltrieb, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungszeit mindestens eines Ventils pro Zylinder stufenlos variiert werden kann, wobei die Übertragung der Hubbewegung von der Nockenwelle zum Ventil über ein oszillierendes Bauteil erfolgt welches mit einer Arbeitskontur versehen ist von der ein Abgriff zu betätigen des Ventils erfolgt und bei dem die Öffnungszeit variiert wird indem unterschiedliche Bereiche der Arbeitskontur für die Betätigung genutzt werden, dadurch gekennzeichnet dass, eine Feder eingesetzt wird welche die das oszillierende Bauteil in die entgegen gesetzte Richtung zur Betätigungskraft der Nockenwelle drückt.
Patent DE-202011106192-U1 (DE)
Title: Antrieb für Trapezgewindewellen
IPC: F16H25/20
Filed: 2011-09-30
Abstract: Antriebsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass diese mindestens aus zwei identischen Lagerböcken (1), welche jeweils über eine Montagebohrung (4) sowie Führungselementen (3) an der Oberseite und 2 Montageflächen (5) mit Montagebohrungen (6) für die Kugellager (7), besteht.
Patent DE-202011106339-U1 (DE)
Title: Hundegeschirr
IPC: A01K27/00
Filed: 2011-09-30
Abstract: Einteiliges Brustgeschirr aus weichem Untermaterial, (hier Velours-Mikrofaser) (8) für den komfortablen Sitz, in Kombination mit einem aufgesetzten Gurtband (7) für die Stabilität des Brustgeschirrs. Welches mit dem Halsgurt (1) unterhalb der Kehle um den Hals des Tieres, (hier Hund), liegt und in einem übergehend als Bauchgurt (4), Bild 2 welcher auf dem Rücken des Tieres über Kreuz (2) geführt wird, und mit einem D-Ring (3), welcher zwischen den Schulterblättern sitzt, für die Leinenführung versehen wird und sich dann rechts und links (4) um den Körper des Tieres legt um verschlossen zu werden Bild 3. Der seitlich am Tier angebrachte Verschluss (5), kann wahlweise über das Gurtband (7) mit einem Schieber/Stopper (6) verstellbar sein oder ist fest angebracht. Bild 1.
Patent DE-202011106400-U1 (DE)
Title: Wärmespeicher
IPC: F28D20/00
Filed: 2011-10-07
Abstract: Wärmespeicher mit Rohren (R) zur Führung eines Wärme abgebenden und wieder aufnehmenden Fluides, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohre (R) von Lehm (L) und Metall umgeben sind, wobei Lehm (L) zu verstehen ist als natürliche oder künstliche Mischung des Hauptbestandteils Ton mit Füllstoffen wie Sand und Kies.