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Patent DE-102012019920-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen zur Nutzung der Auftriebskraft in Flüssigkeiten mit reduziertem potentiellem Flüssigkeitsverlust für wiederkehrende Massenverschiebungen an Drehachsen oder für lineare Kräfte in multivalenten mechanischen Systemen
Inventor: IRPS HARTWIG
IPC: F03B17/02
Filed: 2012-10-11
Abstract: Beim Auftrieb von Schwimmkörpern in Flüssigkeiten wird die Flüssigkeit von oberhalb des Schwimmkörpers nach unten verdrängt. Die erforderliche Fremdenergie zur Drehung der Schwimmkörper für ein erneutes Hochschwimmen bei mittiger Behälterdrehachse soll minimiert werden. Hierfür werden sich verändernde Hohlkörper unterhalb und oberhalb des/r Schwimmkörper vorgeschlagen, was eine Abdichtung zur Auftriebsflüssigkeit erfordert. Vielfältige Einsätze in geschlossenen oder in nach oben offenen Behältern sowie im Fließgewässer sind möglich. Weitere Energiequellen können auf die Vorrichtung einwirken um Drehmomente oder um lineare Kräfte als Nutzenergie zur Verfügung zu stellen.
Patent DE-102012024270-A1 (DE)
Title: Kraftbegrenzungseinrichtung sowie Verfahren zur Steuerung einer Kraftbegrenzungseinrichtung
Inventor: BILLER JOACHIM
IPC: B60R22/28
Filed: 2012-12-12
Abstract: Bei einer Kraftbegrenzungseinrichtung (10), insbesondere für einen Sicherheitsgurt in einem Fahrzeug, mit einer steuerbaren Bremseinrichtung (16), die einen flüssigkeitsgefüllten Raum (24) mit einem Kanal (34) aufweist, durch den die Flüssigkeit (23) strömen kann, einem zu bremsenden Element (32), das mit dem Sicherheitsgurt gekoppelt ist, zumindest einem Sensor (18) zur Erfassung von Fahrzeugbetriebsdaten, insbesondere einem Beschleunigungssensor, einem Sensor (20) zur Erfassung des Gurtbandauszuges, und einer Steuerung (22), die die Bremsleistung der Bremseinrichtung (16) in Abhängigkeit von den gemessenen Fahrzeugbetriebsdaten und dem gemessenen Gurtbandauszug steuert, ist die Flüssigkeit (23) eine magnetorheologische Flüssigkeit, und es ist ein Steuermagnet vorgesehen, der im Kanal (34) ein variables Magnetfeld erzeugen und die Viskosität der magnetorheologischen Flüssigkeit im Kanal (34) ändern kann.
Patent DE-102012024666-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Lichtverteilung einer Leuchte eines Fahrzeugs
Inventor: BÖTTCHER ANJA
IPC: B60Q1/08
Filed: 2012-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Lichtverteilung einer Leuchte (6) eines Fahrzeugs (1), wobei die Leuchte (6) eine Ausgangslichtverteilung (10) abstrahlt. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird ein Fahrerassistenzsystem (4) betrieben, das der Führung des Fahrzeugs (1) auf der Fahrbahn dient. Das Fahrerassistenzsystem (4) umfasst dabei zumindest einen Sensor (3), der einen optischen Parameter misst und der Messsignale (11) bereitstellt, anhand derer das Fahrerassistenzsystem (4) die Führung des Fahrzeugs (1) auf der Fahrbahn steuert, wobei die Qualität (13) der Messsignale (11) des Sensors (3) durch die Wetterverhältnisse in der Umgebung des Fahrzeugs (1) beeinflusst wird. Die Ausgangslichtverteilung (10) wird verändert, wenn die Qualität (13) der Messsignale (11) unterhalb eines Schwellenwerts (12) liegt. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (2) zum Ausführen des Verfahrens.
Patent DE-102012101221-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von nicht frei stapelfähigen Verpackungen, insbesondere von Stickpacks, zu einem Transportbehälter
Inventor: PLEWA STEPHAN
IPC: B65B1/04
Filed: 2012-02-15
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Transport von nicht frei stapelfähigen Verpackungen, insbesondere von Stickpacks, von einer Verpackungsherstellungsvorrichtung, die mindestens zwei Fallkanäle aufweist, die gleichmäßig oder im wesentlichen gleichmäßig voneinander durch einen Mittenabstand P beabstandet sind, zu einem Transportbehälter (17) unter gleichzeitiger verdichtender Anordnung der Verpackungen, umfasst ein erstes Transportelement (2) mit mindestens einer Fächergruppe mit mindestens f Fächern, deren Mittenabstand X dem Mittenabstand der Fallkanäle entspricht, zur Aufnahme der von der Verpackungsherstellungsvorrichtung abgegebenen Verpackungen und ein zweites Transportelement (13) mit mindestens einer Fächergruppe (12) zum Transport der Verpackungen zum Transportbehälter, wobei der Mittenabstand Y der Fächer des zweiten Transportelements dem halben Mittenabstand P der Fallkanäle entspricht. Außerdem weist die Vorrichtung eine zweite Übergabeeinheit (18) zur Übergabe der Verpackungen vom ersten Transportelement an das zweite Transportelement auf, und ihr ist ein Positioniermittel (10) zur Positionierung der Fächergruppe des ersten Transportelements (2) relativ zur Fächergruppe des zweiten Transportelements (13) zugeordnet.
Patent DE-102012103659-A1 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KLAUS MICHAEL
IPC: F16F15/02
Filed: 2012-04-26
Abstract: Steuerungseinrichtung (22) eines Kraftfahrzeugs, die von mindestens einem karosserieseitigen Sensor (23, 24, 25) einen Schwingungs-Istwert mindestens eines entsprechenden karosserieseitigen Bezugspunkts und von mindestens einem fahrwerksseitigen Sensor (26, 27) einen Schwingungs-Istwert mindestens eines entsprechenden fahrwerksseitigen Bezugspunkts empfängt, wobei die Steuerungseinrichtung (22) entscheidet, für welchen Bezugspunkt bzw. für welche Bezugspunkte unter Verwendung welchen Schwingungs-Sollwerts Stellsignale für die Aktuatoren der aktiven Aggregatlager (20, 21) derart erzeugt werden, dass der jeweilige Schwingungs-Istwert dem jeweiligen Schwingungs-Sollwert folgt.
Patent DE-102012106334-A1 (DE)
Title: Exhaust guide system for internal combustion engine, has sealing element comprising sealing portion, which makes gastight connection with exhaust guide element, where initial tension is provided in sealing element by elastic deformation
Inventor: MATTHEIS HANSJUERGEN
IPC: F01N13/10
Filed: 2012-07-13
Abstract: The system (10) has an exhaust guide element (12) comprising a tubular projection with a seal surface rotating in a region of an interface (30) with respect to a geometric axis (24). A sealing system (40) includes a metal mold part as a sealing element, which is applied with a sealing seam at the seal surface of the guide element. An initial tension is provided in the sealing element by elastic deformation and leads to a force on the sealing seam towards the seal surface. The sealing element comprises a sealing portion, which makes a gastight connection with another exhaust guide element (14).
Patent DE-102012107019-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfelge
Inventor: TARDY-TUCH GEORG VON
IPC: B60B3/02
Filed: 2012-08-01
Abstract: Fahrzeugfelge für den Einsatz an einem Kraftfahrzeug, mit einem Felgenbett (1, 29), einem inneren Felgenhorn (7, 30) und einem äußeren Felgenhorn, wobei das Felgenbett (1, 29) an seinen axialen Endbereichen jeweils durch eines der Felgenhörner (7, 30) begrenzt ist, wobei die Felgenhörner (7, 30) durch eine radial umlaufende Wandung gebildet sind, welche sich jeweils in einem vorgebaren Winkel (5, 27) zum Felgenbett (1, 29) erstrecken
Patent DE-102012113161-A1 (DE)
Title: Federbeinaufhängungs-Verstärkungseinheit eines Fahrzeuges
Inventor: AHN HYUN
IPC: B60G15/00
Filed: 2012-12-28
Abstract: Federbeinaufhängungs-Verstärkungseinheit eines Fahrzeuges, aufweisend eine Stoßdämpfergehäuseabdeckung, in welcher ein Federbein eingesetzt ist, wobei die Stoßdämpfergehäuseabdeckung zusammen mit dem Federbein an einer Fahrzeugkarosserie montiert ist, ein Stoßdämpferabdeckungspaneel, das einen oberen Abschnitt der Stoßdämpfergehäuseabdeckung derart abdeckt, dass er an der Fahrzeugkarosserie montiert werden kann, und einen geschlossenen Raum, der zwischen der Stoßdämpfergehäuseabdeckung und dem Stoßdämpferabdeckungspaneel ausgebildet ist, wodurch die Festigkeit eines Federbeinaufhängungsabschnitts der Fahrzeugkarosserie verbessert wird.
Patent DE-102012206502-A1 (DE)
Title: Device for front contact-free transport of e.g. flexible organic LED material, has deflection unit provided on carrier strip in such way that carrier tape to be coated band-shaped material touches on rear side
Inventor: DEUS CARSTEN
IPC: B65H20/06
Filed: 2012-04-19
Abstract: The device has a deflection unit (5) that is provided for turning the tape running of the band-shaped material (1). The band-shaped material is provided between the processing rollers (4) in partial section (2). The deflection unit is provided on a carrier strip (3) in such a way that the carrier tape to be coated band-shaped material touches on a rear side, and partial section executes movement synchronous with the band-shaped material.
Patent DE-102012206546-A1 (DE)
Title: Streustrahlungsgitter eines CT-Detektors
Inventor: EICHENSEER MARIO
IPC: G01T7/00
Filed: 2012-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Streustrahlungsgitter (G) eines CT-Detektors mit einer Vielzahl von Detektorelementen, die mehrzeilig in Phi- und z-Richtung eines CT-Systems (1) angeordnet sind, mit einer Vielzahl von passend zu den Detektorelementen angeordneten freien Durchgangskanälen (K) und die freien Durchgangskanäle (K) an ihren Längsseiten vollständig umgebenden Wänden (W), wobei erfindungsgemäß die Wände (W) des Streustrahlungsgitters (G) durch Anwendung eines 3d-Siebdruckverfahrens hergestellt sind.
Patent DE-102012207047-A1 (DE)
Title: Radlager für ein Nutzkraftfahrzeug
Inventor: RUEDI CARLOS
IPC: F16C35/06
Filed: 2012-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radlager (2) für ein Nutzkraftfahrzeug, das eine hülsenförmige Trägerwelle (8), in der eine Achse (4) des Nutzfahrzeuges konzentrisch aufnehmbar ist, eine Radnabe (6) und ein erstes Wälzlager (10) sowie ein zweites Wälzlager (12) zum Abrollen der Radnabe (6) gegenüber der Trägerwelle (4) umfasst. Dabei ist das zweite Wälzlager (12) auf der hülsenförmigen Trägerwelle (8) über einen Pressring (26) axial gegen das erste Wälzlager (10) verspannt.
Patent DE-102012208606-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: Kuehnle michael
IPC: F16F15/123
Filed: 2012-05-23
Abstract: Ein Torsionsschwingungsdämpfer mit Trapez-Fliehkraftpendel zur Tilgung von Torsionsschwingungen umfasst eine um eine Drehachse drehbare Trägerplatte und eine Pendelmasse, die an der Trägerplatte beweglich befestigt ist, so dass sie eine Bewegung ausführen kann, die eine Verschiebung bezüglich der Trägerplatte und eine Drehung um eine weitere Drehachse umfasst. Ferner umfasst das Fliehkraftpendel ein Federelement, das radial außerhalb der Drehachse an der Trägerplatte angeordnet ist, wobei die Pendelmasse U-förmig mit zwei Schenkeln ausgeformt ist und die Schenkel in der Drehebene der Trägerplatte auf unterschiedlichen Seiten des Federelements liegen.
Patent DE-102012212329-A1 (DE)
Title: Method for ensuring braking action of brake system for vehicle e.g. motor car, involves activating parking brake when determined delay size is less than deceleration value and determined slip is below slip threshold
Inventor: BAJORAT TORSTEN
IPC: B60T17/22
Filed: 2012-07-13
Abstract: The method involves developing braking torque by a service brake in accordance with delay requirement, determining delay size of the vehicle, and detecting slip rate of the wheel. The determined deceleration is compared with a deceleration value size, and the calculated slip rate is compared with slip threshold. The parking brake is activated when the determined delay size is less than the deceleration value and the determined slip is below the slip threshold. The braking torque is developed when a switch or button is actuated. An independent claim is included for a brake system.
Patent DE-102012214473-A1 (DE)
Title: Dentale Kamera und ein Verfahren zur Vermessung eines dentalen Objekts
Inventor: ADAMSON ANDERS
IPC: A61C19/04
Filed: 2012-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vermessung eines dentalen Objekts (1) mittels einer dentalen Kamera (2), wobei während der Vermessung mehrere optische dreidimensionale Aufnahmen (3, 50, 51) des Objekts (1) erzeugt werden. Während der Vermessung wird ein akustischer Klang (10, 12) mittels eines Klanggebers (9, 11) erzeugt, wobei der Klang (10, 12) als eine Rückkopplung für den Benutzer dient und dem Benutzer Informationen über einen aktuellen Status einer Registrierung der Aufnahmen (3, 50, 51) und/oder über Aufnahmebedingungen der dentalen Kamera (2) übermittelt.
Patent DE-102012214785-A1 (DE)
Title: Medizinischer Führungsdraht mit MR-Marker
Inventor: UIHLEIN BERNHARD
IPC: A61L31/08
Filed: 2012-08-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen medizinischen Führungsdraht mit einem Drahtkern (2) aus MR-unsichtbarem Material, einer den Drahtkern wenigstens abschnittweise und mit Berührkontakt umgebenden Ummantelung (6) und einem MR-Marker (7) aus MR-sichtbarem Material. Erfindungsgemäß besitzt die Ummantelung (6) einen mehrlagigen Schichtaufbau, der mindestens zwei Vollmaterial- und/oder Faser-Schichtlagen (61, 62, 63) aufweist, die durch unterschiedliche, MR-unsichtbare Kunststoffmaterialien gebildet sind, wobei der MR-Marker wenigstens ein MR-Markerelement aufweist, das wenigstens teilweise in den mehrlagigen Schichtaufbau der Ummantelung integriert oder von diesem umgeben ist. Verwendung in der Invasivmedizin.
Patent DE-102012215251-A1 (DE)
Title: Micro-electro-mechanical systems component e.g. valve component, has anchorage structure setting counter-element under tensile stress so that deflections of counter-element counteract perpendicular to layer planes
Inventor: ZOELLIN JOCHEN
IPC: B81B3/00
Filed: 2012-08-28
Abstract: The component (10) has a fixed counter-element (14) is provided with through-holes (16) that are formed in the structure over a movable membrane (11). A sealing structure is formed between the membrane and the counter-element. The counter-element is connected to the substrate via an anchorage structure (18). The counter-element is connected to a substrate (1) via the anchorage structure, which sets the counter-element under tensile stress so that pressure or acceleration-induced deflections of the counter-element counteract perpendicular to layer planes. An independent claim is also included for a valve component.
Patent DE-102012217650-A1 (DE)
Title: Forging manipulator for handling workpiece, has pliers carrier that is connected to manipulator frame along translation axis through spring unit with switch device to defined release of energy stored in spring unit
Inventor: ORTHEY MICHAEL
IPC: B21J13/10
Filed: 2012-09-27
Abstract: The forging manipulator has a pliers carrier (24) for placing a workpiece pliers (25), that is arranged in a translationally movable manipulator frame (23) for handling a workpiece received in the workpiece pliers with respect to the manipulator frame. The pliers carrier is connected to the manipulator frame along a translation axis (58) through a spring unit. The spring unit is provided with a switch device to defined release of the energy stored in the spring unit. An independent claim is included for a method for handling workpiece.
Patent DE-102012220354-A1 (DE)
Title: Phasenwechsel-Tinten, enthaltend kristalline Trans-Zimtdiester und Polyterpinharze
Inventor: GOREDEMA ADELA
IPC: C09D11/00
Filed: 2012-11-08
Abstract: Es wird eine Phasenwechsel-Tinte offenbart, umfassend einen Tintenträger, der umfasst: (a) ein kristallines trans-Zimtdiester; und (b) ein amorphes Polyterpenharz.
Patent DE-102012223295-A1 (DE)
Title: Photonic mixer device (PMD) camera system e.g. time-of-camera system has phase control unit that is provided to control phase position of illumination in response to signal of control sensor and signal of modulator
Inventor: LANGE ROBERT
IPC: G01S7/4911
Filed: 2012-12-14
Abstract: The PMD camera system (1) has light source (12) that is provided for radiating a modulated light. A control sensor is provided for monitoring the phase angle of the light source. A phase control unit is provided to control the phase position of illumination in response to a signal of the control sensor and a signal of a modulator (30). Other control sensor is arranged in the region of the light source of the lighting module, such that the modulated light is detected directly or indirectly in operation. An independent claim is included for a lighting module for PMD camera system.
Patent DE-102013006795-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für eine Kraftfahrzeug-Bremsanlage
Inventor: WILSKE ERNST
IPC: B60T13/74
Filed: 2013-04-19
Abstract: Eine Betätigungseinrichtung für eine Kraftfahrzeug-Bremsanlage umfasst einen Hauptbremszylinder (4) mit einem Betätigungskolben (8) und einen elektromechanischen Bremskraftverstärker (2) mit einem Elektromotor (6), einem Druckorgan (7) zur Betätigung des Betätigungskolbens (8) und einem Getriebe (9), über das der Elektromotor (6) mit dem Druckorgan (7) gekoppelt ist, um eine Drehbewegung des Elektromotors (6) in eine Translationsbewegung des Druckorgans (7) zu übersetzen. Das Getriebe (9) weist eine Gewindehülse (10) mit einem Innengewinde (11) auf. Die Gewindehülse (10) steht über das Innengewinde (11) mit einer feststehenden Gewindespindel (12) derart in Gewindeeingriff, dass bei einer Drehung der Gewindehülse (10) diese axial verlagert wird. Die Gewindehülse (10) weist ferner einen Mitnahmeabschnitt (14) zur Druckbeaufschlagung des Druckorgans (7) auf, um das Druckorgan (7) in Richtung des Betätigungskolbens (8) zu drücken. Die Betätigungseinrichtung zeichnet sich durch einen einfachen und kompakten Aufbau aus. Sie ist in der Serienfertigung kostengünstig herstellbar.
Patent DE-102013007043-A1 (DE)
Title: Cover for closing cable box/feedthrough for guiding cables fitted in table in workstation, has connecting section i.e. double plug, for another cover and/or cable chain on side that faces towards side of cable box/feedthrough
Inventor: RÜTTIGER MAXIMILIAN
IPC: H02G3/14
Filed: 2013-01-18
Abstract: The cover (50) has a connecting section i.e. double plug, for another cover and/or a cable chain on a side that faces towards a side of a cable box/feedthrough (1). The former cover partially closes the box/feedthrough at another side. A fastening device fastens the former cover at a holder (3) of the box/feedthrough by arms (16), or at a collar (5) by a detent or snap mechanism. An annular gap remains between the cover and the holder for guiding a cable around 50% of the cover. The gap is partially or completely covered by brush hairs when the box/feedthrough is provided in a closed state.
Patent DE-102013007624-A1 (DE)
Title: Motorenkreiselpumpe mit einem Lagerträger
Inventor: MATERNE THOMAS
IPC: F04D29/10
Filed: 2013-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Motorkreiselpumpe mit einem den Motorenrotor umgebenden Spaltrohr oder Spalttopf, in dem zwischen dem Motorenrotor und dem Pumpenläufer auf der Motorenwelle ein Lagerträger angeordnet ist, der ein die Motorenwelle führendes Radiallager umfasst, wobei der einteilige Lagerträger auf der dem Pumpenläufer zugewandten Seite eine ringscheibenförmige Wellendichtung trägt, die vom Material des Lagerträgers umspritzt ist.
Patent DE-102013007877-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Schwenktür
Inventor: ELLINGHAUS THOMAS
IPC: B60J5/06
Filed: 2013-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung einer Schwenktür (100) in/an einem Fahrzeug (F), die einerseits von an der Karosserie (K) des Fahrzeuges (F) und andererseits von an der Schwenktür (100) drehbar angeordneten Tragarmen (11, 22, 33) getragen wird und reversibel aus einer Geschlossenstellung (I) aus einem Türausschnitt (100T) der Karosserie (K) in eine Offenstellung (II, III) neben die Karosserie (K) schwenkbar ist.  Es ist vorgesehen, dass ein Schwenkmechanismus (200) ausgebildet ist, der zumindest zwei Tragarme (11, 22) umfasst, die karosserieseitig in Lagerstellen (LK1, LK2) in einem Schwellerbereich (K3) der Karosserie (K) und türseitig in Lagerstellen (LT1, LT2) in einem unteren Bereich (101) auf der Innenseite (100l) der Schwenktür (100) drehbar gelagert sind.
Patent DE-102013011555-A1 (DE)
Title: Kopplungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CHRISOFAKIS EMMANUEL
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopplungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einer Reibschlusseinheit (10a) und einer parallel zur Reibschlusseinheit (10a) geschalteten Formschlusseinheit (11a; 11b; 11c), die zumindest zwei formschlüssig miteinander verbindbare Formschlusselemente (12a, 13a; 12b, 13b; 12c, 13c) aufweist, die entlang einer Betätigungsrichtung (14a; 14b, 14c) relativ zueinander verschiebbar angeordnet sind und die jeweils zumindest eine Klaue (15a, 16a; 15b, 16b; 15c, 16c) aufweisen, wobei die Klauen (15a, 16a; 15b, 16b; 15c, 16c) jeweils zumindest teilweise eine Kopffläche (17a, 18a; 17b, 18b; 17c, 18c) aufweisen, die schräg zur Betätigungsrichtung (14a; 14b, 14c) orientiert ist.
Patent DE-102013014116-A1 (DE)
Title: Method for operating e.g. direct injection petrol engine of passenger car, involves carrying-out combustion of air-fuel-mixtures in combustion chamber of petrol engine that is operated based on dividing of combustions into categories
Inventor: SCHOBER ANDREAS
IPC: F02D41/22
Filed: 2013-08-23
Abstract: The method involves carrying-out combustion of air-fuel-mixtures in a combustion chamber of a petrol engine by spark ignition in an operating condition. A measuring signal characterizing the combustions is detected by a detection device. The combustions are divided into three-categories e.g. reference combustions, delay combustions and critical combustions, based on the signal, where pressure increase in the chamber exceeds a predetermined threshold level. The petrol engine is operated based on dividing of the combustions into the categories.
Patent DE-102013015215-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einführen von losen Schüttgutmengen, insbesondere von losem Tabak, in Verkaufsbehälter und Vorrichtung zum Einführen von losen Schüttgutmengen, insbesondere von losem Tabak, in Verkaufsbehälter
Inventor: DITTRICH ANDREAS
IPC: B65B1/04
Filed: 2013-09-13
Abstract: Bei einem Verfahren zum Einführen von losen Schüttgutmengen, insbesondere von loser Tabak, in Verkaufsbehälter insbesondere für den Einzelhandel, bei dem eine Schüttgutmenge für zumindest einen Behälter zunächst separiert wird, ist vorgesehen, dass an die separierte Schüttgutmenge ein Vakuum angelegt wird, dass die Schüttgutmenge unter fortwährender Anlage des Vakuums in den Behälter überführt wird und das Vakuum erst dann von der Schüttgutmenge weggenommen wird, sofern die Schüttgutmenge vollständig im Behälter aufgenommen ist. Eine Vorrichtung zum Einführen von losen Schüttgutmengen, insbesondere von loser Tabak, in Verkaufsbehälter insbesondere für den Einzelhandel, umfassend zumindest eine Aufnahme für eine für einen Behälter separierte Schüttgutmenge und eine Halteeinrichtung für wenigstens einen Behälter, insbesondere zum Durchführen des Verfahrens nach einem der Ansprüche 1 bis 6, zeichnet sich dadurch aus, dass die Aufnahme für die Schüttgutmenge einen in den Behälter verbringbaren Abschnitt hat, an dem zumindest eine Vakuumleitung angeschlossen ist.
Patent DE-102013016584-A1 (DE)
Title: System mit mindestens einer aus einer Zentraleinheit und Elektrogeräten, insbesondere Antrieben, gebildeten seriellen Anordnung und Verfahren
Inventor: KNAPP THOMAS
IPC: H02P23/14
Filed: 2013-10-08
Abstract: System mit mindestens einer aus einer Zentraleinheit und Elektrogeräten, insbesondere Antrieben, gebildeten seriellen Anordnung und Verfahren,  wobei die Zentraleinheit eine Stromquelle aufweist, welche eine Signalleitung speist, die durch die Elektrogeräte geführt ist, wobei die Signalleitung in jedem Elektrogerät über einen Bürdewiderstand und einen steuerbaren Schalter S1 geführt ist,  insbesondere so dass die Bürdewiderstände und die Schalter S1 der Elektrogeräte der seriellen Anordnung, insbesondere sämtlich, in Reihe geschaltet sind,  in jedem Elektrogerät ein steuerbarer Schalter S2 angeordnet ist, mit welchem die Signalleitung, insbesondere die elektrische Verbindung zwischen Bürdewiderstand und Schalter S1 des jeweiligen Elektrogeräts, mit Masse verbindbar ist, insbesondere mittels schließen des Schalters S2.