baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012000411-U1 (DE)
Title: Gaszapfanlage
IPC: B67D7/38
Filed: 2012-01-18
Abstract: Gaszapfanlage für Kraftfahrzeuge, insbesondere für gasbetriebene Personen- oder Lastkraftwagen, umfassend eine Zapfsäule (1), ein über einen Schlauch (2) mit der Zapfsäule (1) verbundenes Zapfventil (3), über das das Gas in den Tank des Kraftfahrzeugs einfüllbar ist, und eine Unterbrechungsvorrichtung ohne Selbsthaltung zur Unterbrechung einer Betankung, dergestalt, dass ohne Betätigung der Unterbrechungsvorrichtung die Betankung verhindert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterbrechungsvorrichtung zumindest einen Fußschalter (4) aufweist.
Patent DE-202012003919-U1 (DE)
Title: Mobile extern antreibbare Aufwickelvorrichtung für Gurte
IPC: B60P7/08
Filed: 2012-04-17
Abstract: Mobile Aufwickelvorrichtung für Gurte bestehend aus einer Führungsscheibe, die auf einer Seite einen geschlitzten, konisch nach außen verlaufenden Wickelzapfen aufweist und auf der gegenüberliegenden Seite eine die Führungsscheibe durchdringende und mit dem Wickelzapfen starr verbundene Antriebswelle vorgesehen ist, die extern motorisch antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle 3 direkt mit der Führungsscheibe 1 starr verbunden ist.
Patent DE-202012008887-U1 (DE)
Title: Warenpräsentations- und Verkaufskühlmöbel
IPC: A47F3/04
Filed: 2012-09-14
Abstract: Warenpräsentations- und Verkaufskühlmöbel (2), insbesondere Warenpräsentations- und Verkaufskühltruhe (2), mit  wenigstens einem kühlbaren, von Wänden (10) umgebenen Warenpräsentationsraum (5) mit wenigstens einem Öffnungsbereich, der einen Zugriff auf den Warenpräsentationsraum (5) ermöglicht;  wenigstens einem Rahmen (12, 14), der den Öffnungsbereich des Warenpräsentationsraums (5) umgibt;  wenigstens einem Warenpräsentationsraum-Verschließelement (16), insbesondere einem Schiebedeckel oder einer Schiebetür, das so ausgebildet ist, dass es zwischen einer geschlossenen Position, in der es den Öffnungsbereich des Warenpräsentationsraums (5) wenigstens teilweise verschließt, und wenigstens einer geöffneten Position, in der es den Zugriff auf den Warenpräsentationsraum (5) frei gibt, bewegbar ist;  wobei das Warenpräsentationsraum-Verschließelement (16) wenigstens eine Verriegelungsöffnung (18a) aufweist;  wobei in dem Rahmen (12, 14) wenigstens ein Verriegelungselement (20) mit einem Verriegelungsabschnitt (20b) angeordnet ist, das zwischen einer versenkten Position, in der es im Wesentlichen in dem Rahmen (12, 14) versenkt ist, und wenigstens einer Verriegelungsposition, in der sein Verriegelungsabschnitt (20b) wenigstens teilweise...
Patent DE-202012012373-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung einer Farbsprühdose
IPC: B05B15/06
Filed: 2012-12-20
Abstract: Vorrichtung zur Halterung einer Farbsprühdose für den Einsatz im Forstbetrieb, bestehend aus einem Haltekörper (1) mit einem Haltegriff (4), einer Einrichtung (2) an dem Haltekörper (1) zur lösbaren Anbringung der Farbsprühdose (F) und einem in dem Haltekörper (1) schwenkbar gelagerten Hebel (6) zur Betätigung der Farbsprühdose (F), dadurch gekennzeichnet, dass der Haltekörper (1) mit einer Einrichtung (3) zur lösbaren Anbringung eines GPS-Empfänger (E) mit Datenlogger, Bluetooth-Sender (12), serieller Schnittstelle (13) und Auswahltaste (14) für die Positionsmessung ausgestattet ist.
Patent DE-202012012574-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbereiten von Kunststoffmaterial
IPC: B29C48/50
Filed: 2012-10-12
Abstract: Vorrichtung zum Vorbehandeln und anschließenden Fördern, Plastifizieren oder Agglomerieren von Kunststoffen, insbesondere von thermoplastischem Abfallkunststoff zu Recyclingzwecken, mit einem Behälter (1) für das zu verarbeitende Material, wobei im Behälter (1) zumindest ein um eine Drehachse (10) drehbares umlaufendes Misch- und/oder Zerkleinerungswerkzeug (3) zur Mischung, Erwärmung und gegebenenfalls Zerkleinerung des Kunststoffmaterials angeordnet ist, wobei in einer Seitenwand (9) des Behälters (1) im Bereich der Höhe des oder des untersten, bodennächsten Misch- und/oder Zerkleinerungswerkzeugs (3) eine Öffnung (8) ausgebildet ist, durch die das vorbehandelte Kunststoffmaterial aus dem Inneren des Behälters (1) ausbringbar ist, wobei zumindest ein Förderer (5), insbesondere ein Extruder (5), zur Aufnahme des vorbehandelten Materials vorgesehen ist, mit zumindest einer in einem Gehäuse (16) rotierenden, insbesondere plastifizierenden oder agglomerierenden, Schnecke (6), wobei das Gehäuse (16) eine an seiner Stirnseite (7) oder in seiner Mantelwand liegende Einzugsöffnung (80) für das von der Schnecke (6) zu erfassende Material aufweist, und die Einzugsöffnung (80) mit der Öffnung (8) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die gedachte Verlängerung der zentralen Längsachse (15) des Förderers (5) oder der der Einzugsöffnung (80) nächstliegenden Schnecke (6) entgegen der Förderrichtung (17) des Förderers (5) an der Drehachse (10) ohne diese zu schneiden vorbeiführt, wobei die Längsachse (15) des Förderers (5) oder der der Einzugsöffnung (80) nächstliegenden Schnecke (6) ablaufseitig bzw. in Dreh- bzw. Bewegungsrichtung (12) des Misch- und/oder Zerkleinerungswerkzeugs (3) zu der zur Längsachse (15) parallelen, von der Drehachse (10) des Misch- und/oder Zerkleinerungswerkzeugs (3) in Förderrichtung (17) des Förderers (5) nach außen gerichteten Radialen (11) des Behälters (1) um einen Abstand (18) versetzt ist, und dass der Durchmesser D des Behälters (1) zum Durchmesser d der Schnecke (6) in folgender Beziehung steht:wobei D der Innendurchmesser eines kreiszylindrischen Behälters (1) in mm ist oder der Innendurchmesser in mm eines auf gleiches Fassungsvolumen umgerechneten fiktiven kreiszylindrischen Behälters gleicher Höhe, d der Durchmesser der Schnecke (6) oder der der Einzugsöffnung (80) nächstliegenden Schnecke (6) in mm ist und K eine Konstante ist, welche im Bereich von 60 bis 180 liegt.
Patent DE-202012013741-U1 (DE)
Title: Filterelement und Vorrichtung zur Herstellung eines Filterelements
IPC: B29C65/08
Filed: 2012-08-08
Abstract: Filterelement (10) eines Filters für Fluid, insbesondere Öl, Kraftstoff, Wasser oder Luft, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einer Medienbahn (16) aus einem flächigen Filtermedium (14), die zu einem umfangsmäßig geschlossenen Hohlkörper (12; 112) ausgestaltet ist, welcher zur Filtrierung des Fluids von innen nach außen oder von außen nach innen durchströmbar ist, wobei zwei Endabschnitte (18, 20) der Medienbahn (16) dicht miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Endabschnitte (18, 20) entlang von wenigstens zwei Schweißlinien (22) miteinander verschweißt sind und wobei das Filtermedium ein oder mehrere Deckschichten aus thermoplastischen Materialien aufweist.
Patent DE-202012100202-U1 (DE)
Title: Schwenkbeschlag für ein Möbel, insbesondere ein Polstermöbel
IPC: A47C1/026
Filed: 2012-01-19
Abstract: Schwenkbeschlag für ein Möbel, insbesondere ein Polstermöbel, mit einer ersten Lasche (1) und einer zweiten Lasche (2), die um eine gemeinsame Achse schwenkbar miteinander verbunden sind und die gegeneinander von einer Feder federkraftbeaufschlagt sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abdeckung (16) vorgesehen ist, die die Feder umgibt und die eine Kraftwirkung der Feder auf eine der Laschen (1, 2) überträgt.
Patent DE-202012103755-U1 (DE)
Title: Mobiltelefon
IPC: H04M1/21
Filed: 2012-10-01
Abstract: Mobiltelefon, mit einem Gehäuse (1), an dessen Oberseite ein Display (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in oder an dem Gehäuse (1) ein verschließbarer Raum zur Aufnahme von Tabletten angeordnet ist.
Patent DE-202013001242-U1 (DE)
Title: Mobile, faltbare Box zur Ausstellung von Tieren, insbesondere Katzen
IPC: A01K1/035
Filed: 2013-02-11
Abstract: Mobile, faltbare Box zur Ausstellung von Tieren, insbesondere Katzen, dadurch gekennzeichnet dass die Box (100) eine maßvariable Rahmenkonstruktion (200) mit einem vorderem Rahmen (210) und hinteren Rahmen (220) und dazwischen angeordneten Seitenwände (400a, 400b) aufweist, wobei in den vorderen Rahmen (210) eine transparente Scheibe, insbesondere eine erste Polycarbonatscheibe (217), eingelassen ist, wobei in den hinteren Rahmen (220) unterhalb einer verschließbaren Türöffnung eine zweite Polycarbonatscheibe (226) eingelassen ist, und wobei die Seitenwände aus plattenartigen Seitenteilen (401, 402) aufgebaut sind, welche mit der Rahmenkonstruktion (200) verbunden sind und derart ausgestaltet sind, dass die Box (100) zusammenklappbar/faltbar ist.
Patent DE-202013006800-U1 (DE)
Title: Tannenbaum zum Aufstellen und Zusammenklappen
IPC: A47G33/06
Filed: 2013-07-29
Abstract: Tannenbaum zum Aufstellen und Zusammenklappen, dadurch gekennzeichnet, dass drei oder mehrere Einzelteile durch Aufeinanderlegen zusammengeklappt werden können (1) oder durch Aufstellen in Sternform eine dreidimensionale Optik eines Tannenbaumes entsteht. (2) + (3)
Patent DE-202013009079-U1 (DE)
Title: Schienenisolierung im Aufzugbau
IPC: B66B7/02
Filed: 2013-10-14
Abstract: Der isolierte Schienenbügel, gekennzeichnet durch die Einzelteile Schienenhalter (5), und der daran montierten Wandbefestigung (6); dazwischen die Isolierung (1) fixiert durch Schrauben (3) mit Schraubenisolierung (4) und Abstandhülse (2). Dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Wandbefestigung (6) und dem Schienenhalter (5) keine Schallbrücke auftritt.
Patent DE-202013104335-U1 (DE)
Title: Hubfenstersystem, insbesondere zur Stallbelüftung
IPC: E06B5/02
Filed: 2013-09-23
Abstract: Hubfenstersystem, insbesondere zur Belüftung von Ställen, mit mindestens einer Führungsstrebe (7), die im Abstand von einer Wand (1) mit einer Öffnung (2) angeordnet ist, mit mindestens einer zwischen der Führungsstrebe (7) und der Wand (1) angeordneten und verschiebbaren Platte (6) und mit mindestens einem Hubantrieb, mit dem die Platte (6) von einer ersten Position, in der sie die Öffnung (2) freigibt, in eine zweite Position, in der sie die Öffnung (2) abdeckt, bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsstrebe (7) und die Platte (6) eine Andrückvorrichtung aufweisen, die aus mindestens einer Führungsfläche (12) und einem mit der Führungsfläche (12) zusammenwirkenden Führungselement (13) besteht, wobei die Führungsfläche (12) derart schräg zur Bewegungsrichtung der Platte (6) verläuft, dass die Platte (6) beim Verschieben in die zweite Position durch die Andrückvorrichtung gegen die Wand (1) gedrückt wird.
Patent DE-202013104349-U1 (DE)
Title: Ultraschallsprüher
IPC: B05B1/08
Filed: 2013-09-24
Abstract: Ein Ultraschallsprüher (100), bestehend aus: einem Zerstäuber (1) mit einem Sitzkörper (4) und mit einem in diesem Sitzkörper (4) montierten Ultraschall-Schwingungsplättchen (5); ein Sitzkörper (4) mit einer darin gebildeten Kammer (40) und eine mit dieser Kammer (40) verbundenen Öffnung (41); das Ultraschall-Schwingungsplättchen (5) zwischen der Kammer (40) und der Öffnung (41) des Sitzkörpers (4) angeordnet und zum Zerstäuben der in der Kammer (40) aufbewahrten Flüssigkeit in feine Tröpfchen ausgeführt ist, wonach diese feinen Tröpfchen in Form eines Nebels durch die Öffnung (41) aus dem Zerstäuber (1) gesprüht werden; einem Hauptbehälter (2), der zum Leiten der Flüssigkeit mit der Kammer (40) im Sitzkörper (4) des Zerstäubers (1) verbunden ist, um die Flüssigkeit dem Zerstäuber (1) zuzuleiten; einem Nebenbehälter (3), die zum Leiten der Flüssigkeit mit dem Hauptbehälter (2) verbunden ist; wobei im Hauptbehälter (2) über der Flüssigkeit ein Beinahevakuum gebildet ist, so dass beim Fließen eines Teils der Flüssigkeit vom Hauptbehälter (2) in die Kammer (40) im Zerstäuber (1) dieser Teil der Flüssigkeit vom Nebenbehälter (3) automatisch in den Hauptbehälter (2) nachgefüllt wird, um diesen Teil der Flüssigkeit zu ersetzen.
Patent DE-202013105477-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kompensation von Dehnungen an Brennerlanzen
IPC: F23D14/10
Filed: 2013-12-02
Abstract: Vorrichtung (1) zur Kompensation von Dehnungen an Lanzenköpfen bei Industriebrennern, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ortsfest montierten hülsenförmigen Element (3) ein in diesem Element längsverschiebbarer Rohrkörper (4) vorgesehen ist, in dem die Brennerlanze (8) fixiert ist, wobei zwischen Rohrkörper (4) und hülsenförmigem Element Dichtungen (10) und/oder Gleitringe (12) vorgesehen sind.
Patent DE-202014000484-U1 (DE)
Title: Tierhygienedose
IPC: A01K13/00
Filed: 2014-01-17
Abstract: Tierhygienedose dadurch gekennzeichnet, dass die spezielle Dose (1) (in variabler Form, Größe und variablem Material), mit dazu passenden Dosendeckel (2) (in variabler Form, Größe und variablem Material) im Inneren der Dose (1), die Dose (1) ausfüllend und fest sitzend, sich ein Schwamm (3) befindet, der mit einer speziellen desinfizierenden und pflegenden Lösung gedrängt ist.
Patent DE-202014000766-U1 (DE)
Title: Textilpflegemaschine
IPC: D06F25/00
Filed: 2014-01-29
Abstract: Textilpflegemaschine (100), insbesondere Waschmaschine, Wäschetrockner, Waschtrockner oder Bügelmaschine, mit – einem Primärkreis (10) für ein Pflegemedium (1) für Textilien, wobei der Primärkreis (10) einen Eingang (2), einen Ausgang (3) und einen Arbeitsbereich (4) für das Pflegemedium (1) aufweist, und – einem Sekundärkreis (20) für ein Medium (21) wenigstens eines Wärmetauschers (30, 31) zur Aufnahme einer Abwärme des Primärkreises (10) und – einem wärmeisolierten Bereich (5) des Primärkreises (10), welcher vorzugsweise um den Arbeitsbereich (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sekundärkreis (20) zumindest teilweise im wärmeisolierten Bereich (5) des Primärkreises (10) ausgebildet ist.
Patent DE-202014003243-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Erzeugung, Verteilung und/oder Verwendung elektrischer Energie oder eine Komponente einer solchen Verbindung
IPC: H01B3/24
Filed: 2014-04-15
Abstract: Vorrichtung für die Erzeugung, die Verteilung und/oder die Verwendung elektrischer Energie oder mindestens eine Komponente einer solchen Vorrichtung, wobei die Vorrichtung ein Gehäuse umfasst, das einen Isolationsraum definiert, und ein im Isolationsraum angeordnetes elektrisches Aktivteil, dadurch gekennzeichnet, dass im Isolationsraum ein dielektrisches Isolationsmedium enthalten ist, welches mindestens eine Organofluorverbindung umfasst, die ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus: Fluoräthern, Fluoraminen, Fluorketonen, Fluorolefinen, sowie Mischungen und/oder Zersetzungsprodukte dieser Substanzen.
Patent DE-202014004908-U1 (DE)
Title: Elektrostatischer Induktor
IPC: H02K44/02
Filed: 2014-06-18
Abstract: Anordnung zur Erzeugung und/oder Formung eines zumindest bereichsweise inhomogenen elektrischen Feldes, umfassend: a) wenigstens ein Massepotential führendes Maschinen- oder Anlagenteil (I) als Teil einer Umhausung für ein vorzugsweise strömendes Medium; b) eine Quelle mit wenigstens einem vom Massepotential abweichenden, vorzugsweise positiven, elektrischen Potential V; c) einen mit dem vom Massepotential abweichenden, vorzugsweise positiven elektrischen Potential V dieser Quelle elektrisch verbundenen, flachen Ring (3) aus einem elektrisch leitfähigen Metall, insbesondere aus Stahl, mit je einer einem benachbarten, Massepotential führenden Maschinen- oder Anlagenteil (I) zugewandten und abgewandten Ringebene, einer querschnittlichen, zur Ringebene parallelen Breite (2b) und einem Durchmesser (2a + 2b); c) eine den Ring (3) an dessen einem benachbarten, Massepotential führenden Maschinen- oder Anlagenteil (I) abgewandten Ringebene umfassende, dielektrische Fassung (6, 7, 8) mit einem U-förmigen Querschnitt, deren Querschnittsfläche eine Breite (2b) aufweist, und die über die dem benachbarten, Massepotential führenden Maschinen- oder Anlagenteil (I) zugewandten Ebene des Rings (3) wenigstens um ein Höhenmaß (δ) hinausragt; d) ein den Raum innerhalb der Fassung (6, 7, 8) oberhalb des Rings (3) füllendes Pulver aus keramischen Partikeln mit einer hohen Dielektrizitätskennzahl (ε); dadurch gekennzeichnet, dass der elektrisch leitfähige Ring (3) zum Zweck der Steigerung der Stärke des elektrostatischen Feldes auf seiner dem benachbarten, Massepotential führenden Maschinen- oder Anlagenteil (I) zugewandten Ringebene ein geordnetes, einlagiges System von Partikeln (P, Q) aus einem Metall oder einer Metall-Legierung mit einem Durchmesser (δ) von 1 mm oder weniger aufweist: δ ≤ 1 mm; beispielsweise mit einem Durchmesser (δ) von 100 μm oder weniger: δ ≤ 100 μm; vorzugsweise mit einem Durchmesser (δ) von 10 μm oder weniger: δ ≤ 10 μm; bevorzugt mit einem Durchmesser (δ) von 1 μm oder weniger: δ ≤ 1 μm; insbesondere mit einem Durchmesser (δ) von 100 nm oder weniger: δ ≤ 100 nm.
Patent DE-202014005819-U1 (DE)
Title: Wasserschutz für Hörgeräte
IPC: H04R1/02
Filed: 2014-07-18
Abstract: Abnehmbare Hülle zur Umschließung eines Hörgerätes aus einem Funktionsstoff dadurch gekennzeichnet, dass sie Wasser abweist, Luft durchlässt und wasserdicht verschlossen wird.
Patent DE-202014005907-U1 (DE)
Title: Trainingsanlage für Pferde zur Gewöhnung an die Arbeit mit Rindern oder für das Training in diversen Reitsportdisziplinen wie z.B. Cutting
IPC: A01K15/02
Filed: 2014-07-19
Abstract: Trainingsanlage für Pferde zur Gewöhnung an die Arbeit mit Rindern oder zum Training für diverse Reitsportdisziplinen z. B. „ Cutting” dadurch gekennzeichnet, dass ein optisches Display (6) zur deutlichen Anzeige der eingestellten Parameter und Istwerte eingebaut ist, der Antriebsmotor (7) zur Lärmreduzierung schwingungsgedämpft (9) montiert ist, ein Meßsystem (10) zur Bestimmung des Verfahrweges und Abschaltung bei Überschreitung des eingestellten Grenzwertes integriert ist, eine Notabschaltung des Antriebsmotors ausgelöst werden kann, die Bremsung des Antriebes wahlweise über Rampe oder abrupt gestoppt werden kann.
Patent DE-202014010593-U1 (DE)
Title: Systeme zum Kommunizieren mit einer Schweissausrüstung
IPC: B23K9/095
Filed: 2014-03-14
Abstract: Schweißsystem (200), das Folgendes umfasst: ein Schweißgerät (202); eine Drahtzuführvorrichtung (230); einen Schweißbrenner (240); gekennzeichnet durch einen NFC-Transponder, der an dem Schweißgerät (202) oder der Drahtzuführvorrichtung (230) oder dem Schweißbrenner (240) angebracht ist; eine Bedienervorrichtung (250), die ein NFC-Signal generiert, das Zugriffsgrenzen für den Betrieb des Schweißsystems (200) für die Bedienervorrichtung (250) anzeigt; wobei es einem Bediener (106), der die Bedienervorrichtung (250) besitzt, gestattet ist, das Schweißsystem (200) nur innerhalb der Zugriffsgrenzen zu betreiben, nachdem die Bedienervorrichtung (250) in die Nähe des NFC-Transponders gebracht wurde.
Patent DE-202014102813-U1 (DE)
Title: Sockelleiste
IPC: E04F19/04
Filed: 2014-06-18
Abstract: Sockelleiste (1), insbesondere für eine Montage an einem Boden-Wand-Übergang,  mit einem einem Boden (2) zugeordneten Bodenprofil (5) und einem einer Wand (3) zugeordneten Wandprofil (6), welche über einen Übergangsabschnitt (7) miteinander verbunden sind,  wobei im Zuge der Montage das Bodenprofil (5) mit seiner Unterseite an dem Boden und/oder das Wandprofil (6) mit seiner Rückseite an der Wand (3) befestigt wird und ein im Bereich des Bodens (2) verlegter Bodenbelag (4) bis in den Bereich des Wandprofils (3) verlegt und auf der Oberseite des Bodenprofils (5) und auf der Vorderseite des Wandprofils (6) angeordnet wird,  dadurch gekennzeichnet, dass das Wandprofil (6) einen federelastischen Ausgleichsabschnitt (9) aufweist, welcher das Wandprofil (6) in einen unteren Wandabschnitt (6a) und einen oberen Wandabschnitt (6b) unterteilt, die relativ zueinander in Längsrichtung (L) des Wandprofils (6) bewegbar sind.
Patent DE-202014103429-U1 (DE)
Title: Bandabroller
IPC: B65H35/07
Filed: 2014-07-25
Abstract: Bandabroller, bestehend aus einem eine Bandabzugsöffnung aufweisenden Gehäuse, das zwei sich mit Abstand gegenüberliegende Seitenwände aufweist, zwischen denen ein Rollenträger gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenseite der ersten Seitenwand zwei nach außen vorspringende Halterungselemente (4, 5) angeordnet sind, und dass an der Außenseite der zweiten Seitenwand (3) ebenfalls nach außen vorspringende, zu den Halterungselementen (4, 5) der ersten Seitenwand (2) komplementäre Halterungselemente (6, 7) vorgesehen sind, derart, dass jeweils zwei Bandabrollergehäuse nebeneinander liegend aneinander anschließbar sind.
Patent DE-202015005069-U1 (DE)
Title: Handbetätigte Vorrichtung zur Installation, Deinstallation und sicheren Handhabung von Permanentmagneten großer Haftkraft
IPC: H01F7/02
Filed: 2015-07-15
Abstract: Handbetätigte Vorrichtung zur Installation, Deinstallation und sicheren Handhabung von Permanentmagneten großer Haftkraft dadurch gekennzeichnet, daß sich in einer Platte eine Aussparung befindet, die geeignet ist einen Permanentmagneten bei hoher Passgenauigkeit aufzunehmen.
Patent DE-202015006242-U1 (DE)
Title: Gitterbox
IPC: B65D19/10
Filed: 2015-09-03
Abstract: Eine Gitterbox (10) zur Handhabung und Lagerung von Gütern, zum Handhaben und Lagern von Gütern, speziell verpackten Gütern, wobei die Gitterbox aufweist: – einen mehreckigen Boden (12), an dessen Unterseite zumindest im Bereich mehrerer Ecken jeweils ein Fuß (14a...14d) angebracht ist, sowie – einen zumindest teilweise durch wenigstens ein Seitenwandteil (24) begrenzten Güter-Aufnahmebereich (30) oberhalb des Bodens (12), und – zwischen jeweils zwei Füßen (14a...14d) eine Verstrebung (16), die am unteren, freien Ende des jeweiligen Fußes (14a...14d), diese beiden Füße (14a...14d) verbindend, angebracht ist, wobei jeweils eine Verstrebung (16) im Wesentlichen in einem Winkel zu einer Randkante des Bodens (12) verläuft und jeweils zwei nicht benachbarte Füße (14a...14d) miteinander verbindet und die oder jede Verstrebung (16) einen im Wesentlichen trapezförmigen oder abgerundeten Querschnitt aufweist.
Patent DE-202015007459-U1 (DE)
Title: Mobiles Steck-Stativ für mobile Devices (z.B. Smartphones) zur Kombination zu einer Präsentations-/ Dokumentenkamera
IPC: G03B17/56
Filed: 2015-10-28
Abstract: Mobiles Steck-Stativ für mobile Devices (z. B. Smartphones) zur Kombination zu einer Präsentations-/Dokumentenkamera dadurch gekennzeichnet, dass es leicht und gut zu transportieren ist. Es lässt sich leicht mit einem Smartphone wie beschrieben kombinieren. Es ist dadurch gekennzeichnet, dass es leicht auseinanderzubauen ist und mindestens fünf der genannten Elemente hat. Der Stabilisator (2) verhindert ein Umfallen für größere und schwerere Smartphones. Zudem kann ein etwas längerer Stabilisator angebracht werden, falls die Höhe des Stativs erweitert wird. Z. B. um ein weiteres Röhrchen und somit siebtes Element, so dass mit der entsprechenden Höhe auch DINA 3 Dokumente komplett erfasst werden können.
Patent DE-202015008005-U1 (DE)
Title: Farb - Uhr
IPC: G04G9/10
Filed: 2015-11-19
Abstract: Uhr, wobei mehrere Lichtquellen vorgesehen sind, die eine voneinander unterschiedliche Farbe aufweisen, und eine Steuerungseinrichtung zum Ansteuern der Lichtquellen, wobei die Lichtquellen nacheinander in Abhängigkeit von der Laufzeit nach einem Startzeitpunkt aufgeschaltet werden.
Patent DE-202015101053-U1 (DE)
Title: Formation in hohlem extrudiertem Fahrzeugrahmenbauteil zur Befestigung einer Baugruppe und Formungsverfahren dafür
IPC: B62D25/06
Filed: 2015-03-05
Abstract: Fahrzeugrahmenbauteil, umfassend: ein extrudiertes Hohlelement mit Außenwänden, die ein langgestrecktes Innenvolumen umschließen; eine Innenwand, die sich entlang des langgestreckten Innenvolumens erstreckt und einen Belastungsabschnitt von einem Befestigungsabschnitt trennt; und eine Formation in einer Wand der Außenwände, die in das langgestreckte Innenvolumen oder aus dem langgestreckten Innenvolumen innerhalb des Befestigungsabschnitts vorragt und eine Außenfläche aufweist, die zur Befestigung einer Baugruppe ausgelegt ist.