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Patent DE-102017007616-A1 (DE)
Title: Ausgleich von Erzeugung (PV, BHKW, Wind) und Verbrauch mit Hilfe einer Kopfstation in Abschnitten des Verteilnetzes mit Regelstrategien, Speichern und Aufladung von E-Mobilen
Inventor: KUTH KARL-HEINZ
IPC: H02J3/28
Filed: 2017-11-02
Abstract: Erzeugungsanlage (,Kopfstation‘) ist in der Lage, dezentral erzeugten Strom aus EE aufzunehmen und mit Hilfe von Strom, erzeugt aus Kraft-Wärme-Kopplung, konstant zu halten.Die Konstanthaltung durch eine Prozesssteuerung („Goldenex“): Im gleichen Maße wie EE erzeugt und in die Kopfstation eingespeichert wird, wird die Kraft-Wärme-Kopplungsanlage heruntergefahren. Die eingesparte Menge Brennstoffe (bis zu 50%) entspricht der Menge der zugeführten EE.Überschüsse in der Erzeugung werden nicht in die Verteilnetze, sondern in die Speicher eingespeist. Ebenfalls kann bei Rückgang des Verbrauchs, wenn die Speicherung es erfordert, die Erzeugung erhöht werden (konstante Erzeugung im Rahmen der Frequenz- und Spannungsnormen).Prozesssteuerung durch Goldenex weiter darin,- Überwachung der Speicher der Fern- und Nahwärme, der E-Mobilität und der Akku-Aufladung- Optimierung der Energie-Nutzungs-Pauschale- Brennstoffeinsparung, die für eine Konstanthaltung des Verteilnetzes bestimmt istBesonderheit der Kopfstation: getrennt regelbare Ein- und Ausgänge in das Verteilnetz.Vorteil: Überschüsse gelangen in die Speicher. Kopfstation kann einzeln oder in Gruppen betrieben werden. Die Goldenex-Anbindung sorgt für den Austausch der Funktionsdaten.
Patent DE-102017009187-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Unterstützung der Mobilität sehbehinderter Personen im Straßenverkehr
Inventor: HEGEMANN ANDREAS
IPC: G08G1/005
Filed: 2017-09-30
Abstract: Die Einrichtung umfasst ein von der Person mitzuführendes drahtloses Kommunikationsgerät (16) mit einem GPS-Empfänger (22), ein Blindenleitgerät (18) mit einem Akustikgeber (38), einem Positionsspeicher (28), einem zweiten GPS-Empfänger (26) und einem Vergleicher (30) zum Vergleich der Positionsdaten der GPS-Empfänger (22, 26). Das Kommunikationsgerät (16) sendet fortwährend einen Aufmerksamkeitshinweis aus und das Blindenleitgerät (18) schaltet auf den Empfang des Aufmerksamkeitshinweises Fußgänger-Orientierungssignale, ein optisches Freigabesignal, und akustische Freigabesignale ein und/oder verändert deren Lautstärke.
Patent DE-102017010360-A1 (DE)
Title: Substrat mit der eigenschaft einer geringen reflexion und herstellungsverfahren dafür
Inventor: FUJII KENSUKE
IPC: C23C14/34
Filed: 2017-11-08
Abstract: Es wird ein Substrat mit der Eigenschaft einer geringen Reflexion bereitgestellt, das geringe Änderungen von reflektiertem Licht und der Farbe zwischen einer Hauptoberfläche und einer Seitenoberfläche aufweist, wenn es visuell betrachtet wird, und das ein sehr gutes Anzeigevermögen in einem Vorderseitensubstrat oder dergleichen aufweist, das angeordnet ist, während die Seitenoberfläche freiliegt. Ein Substrat 10 mit der Eigenschaft einer geringen Reflexion umfasst: ein transparentes Substrat 11; einen ersten Film mit geringer Reflexion 12, der auf einer Hauptoberfläche des transparenten Substrats 11 bereitgestellt ist; und einen zweiten Film mit geringer Reflexion 13, der auf einer Seitenoberfläche des transparenten Substrats 11 bereitgestellt ist, wobei die Lichtreflexion Rtot des ersten Films mit geringer Reflexion 12, der auf der einen Hauptoberfläche bereitgestellt ist, 1,5 % oder weniger beträgt, die Lichtreflexion Rs des zweiten Films mit geringer Reflexion 13, der auf der Seitenoberfläche bereitgestellt ist, 2,5 % oder weniger beträgt, die Chromatizität a* 0 bis 4 beträgt und die Chromatizität b* 3 bis 9 beträgt.
Patent DE-102017011605-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende Bodenfräsmaschine, insbesondere Straßenfräse
Inventor: SCHOMAKER RAFAEL
IPC: E01C23/088
Filed: 2017-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine selbstfahrende Bodenfräsmaschine, insbesondere Straßenfräse, umfassend einen von Fahreinrichtungen getragenen Maschinenrahmen, einen an dem Maschinenrahmen angeordneten Antriebsmotor, einen an dem Maschinenrahmen angeordneten Fahrstand, eine von dem Antriebsmotor angetriebene Fräseinrichtung mit einem wenigstens zur Unterseite hin geöffneten und mit dem Maschinenrahmen verbundenen Fräswalzenkasten und einer innerhalb der Fräswalzenkastens um eine horizontale und quer zu einer Arbeitsrichtung rotierbaren und zur Unterseite des Fräswalzenkasten im Fräsbetrieb teilweise vorstehenden Fräswalze mit einem Tragrohr und einer Vielzahl von auf einer Außenmanteloberfläche des Tragrohrs angeordneten Fräswerkzeugen, wobei ein Antriebsstrang vorhanden ist, der vom Antriebsmotor erzeugte Antriebsenergie zum Antrieb der Rotationsbewegung der Fräswalze im Fräsbetrieb auf diese überträgt. Die Erfindung schlägt die Anordnung einer Schwingungsdämpfungseinrichtung zwischen dem Maschinenrahmen und der gesamten Fräswalze vor, derart, dass am Tragrohr während des Fräsbetriebs entstehende Schwingungen zum Maschinenrahmen hin gedämpft werden
Patent DE-102017011802-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Stabilisierung einer Fahrzeugkombination
Inventor: HEISE MICHAEL
IPC: B60T8/172
Filed: 2017-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Stabilisierung einer Fahrzeugkombination (1), umfassend ein Zugfahrzeug (2) und einen Anhänger (3), wobei bei einer nicht-radgebremsten Verzögerung des Zugfahrzeuges (2) der Anhänger (3) durch Aufbringen eines Bremsdruckes (p B ) auf die Räder des Anhängers (3) abgebremst wird. Bei einem Verfahren, bei welchem eine zuverlässige Stabilisierung einer Fahrzeugkombination gewährleistet wird, wird bei einer Überschreitung eines Verzögerungsschwellwertes (S BM , S MR , S M ) durch eine am Zugfahrzeug (2) ermittelte Verzögerung (BM M , M R ) durch einen Motor (8) und/oder durch einen Retarder (9) und/oder bei Überschreitung eines Knickwinkelschwellwertes (S KW ) durch einen ermittelten Knickwinkel (KW) zwischen dem Zugfahrzeug (2) und dem Anhänger (3) der Bremsdruck (p B ) auf die Räder (15) des ungebremsten Anhängers (3) aufgebracht.
Patent DE-102017012033-A1 (DE)
Title: Zahnrad mit verbesserten mechanischen Eigenschaften
IPC: F16H55/17
Filed: 2017-12-22
Abstract: Ein Zahnrad 7 mit Wälzkreisdurchmesser R weist eine mittlere stirnseitige Krümmung mit Krümmungsradius ρ auf, wobei 20·R ≤ ρ ≤ 160·R ist.
Patent DE-102017102067-A1 (DE)
Title: Temperatursensor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: NOGUCHI NAOTO
IPC: G01K7/22
Filed: 2017-02-02
Abstract: Ein Temperatursensor (1) umfasst Elektrodendrähte (25), die gegen Signaldrähte (3) aneinander stoßen und die entsprechende Schweißabschnitte (55) aufweisen. In dem Temperatursensor (1) befinden sich die äußeren umlaufenden Abschnitte (57a und 57b) von jedem von den Schweißabschnitten (55) zwischen den Elektrodendrähten (25) und den Mantelkerndrähten (3) außerhalb einer ersten geraden Linie D1 beziehungsweise einer zweiten geraden Linie D2. Eine vordere Endseitenlänge L1 ist eingestellt, um länger zu sein als eine hintere Endseitenlänge L2. Darüber hinaus ist der Durchmesser der Mantelkerndrähte (3) größer als derjenige der Elektrodendrähte (25). Dies stellt eine Verbesserung bei der Zuverlässigkeit, wie beispielsweise bei der Verbindungsfähigkeit der Schweißabschnitte (55), bereit.
Patent DE-102017102220-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für einen Steuertrieb und/oder einen Nebenaggregatetrieb einer Kolbenkraftmaschine mit variablem Verdichtungsverhältnis
Inventor: PODWORNY MARKUS
IPC: F16H7/08
Filed: 2017-02-06
Abstract: Die Antriebsvorrichtung ist versehen mit einem Antriebsrad (16), einem in Wirkverbindung mit einem Steuertrieb und/oder Nebenaggregatetrieb (20, 22) bringbaren Abtriebsrad (26, 30) und einem um das Antriebsrad (16) und das mindestens eine Abtriebsrad (26, 30) geführten Zugmittel (18), das ein Lasttrum (40) und ein Leertrum (32) aufweist. Ferner ist ein Spannmittel (36) vorgesehen, das das Zugmittel (18) unter Spannung hält ein mit Federkraft auf den Leertrum (32) des Zugmittels (18) einwirkendes erstes Spannelement (34) und ein auf den Lasttrum (40) wirkendes zwangsgesteuertes zweites Spannelement (38) aufweist. Eine Bewegungsumsetzungseinheit (42) setzt eine Verschiebung des Antriebsrads (16) relativ zum Abtriebsrad (26, 30) oder zu den Abtriebsrädern (26, 30) in eine Bewegung des zweiten Spannelements (38) in Richtung auf das Zugmittel (18) oder von diesem weg um, wobei das erste Federspannelement (34) und das zweite Spannelement (38) im Leertrum (32) und im Lasttrum (40) des Zugmittels (18) zueinander korrespondierende Längenausgleiche bewirken, so dass das mindestens eine Abtriebsrad (26, 30) im Wesentlichen keine Verdrehung erfährt.
Patent DE-102017102491-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen eines Nassrasiererklingenkopfes
Inventor: PFANNSCHMIDT HOLGER
IPC: B26B21/40
Filed: 2017-02-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Reinigen eines ein- oder mehrklingigen Nassrasiererklingenkopfes, mit einem Gehäuse (2), welches eine an einem Auslass eines Wasserhahns anbringbare Wasserdurchflussöffnung (20) umfasst, der sich mindestens eine innerhalb des Gehäuses (2) der Vorrichtung (1) angeordnete und zur Erzeugung mindestens eines pulsierenden Wasserstrahls und/oder zur Erhöhung der Fließgeschwindigkeit des aus dem Auslass des Wasserhahns austretenden Leitungswassers ausgebildete Einrichtung (21) anschließt. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Einrichtung (21) über mehrere den Strömungsquerschnitt des aus dem Auslass des Wasserhahns austretenden Leitungswassers begrenzende Kanäle (22a,22b,22c) Leitungswasser zugeführt wird, wobei die Einrichtung (21) als Rotationsventil ausgebildet ist, das mehrere auf einer gemeinsamen Achse (23) unterhalb jeweils mindestens eines Kanals (22a,22b,22c) nebeneinander angeordnete Schaufeln (220a,220b,220c) umfasst, welche das Leitungswasser zu einem Wasserauslass (24) leiten.
Patent DE-102017102497-A1 (DE)
Title: Drehmomentabhängig auslösbare Kupplung für ein Handwerkzeug
Inventor: WALZ FRANK
IPC: F16D7/08
Filed: 2017-02-08
Abstract: Es wird eine drehmomentabhängig auslösbare Kupplung für ein Handwerkzeug angegeben, mit einem ersten Kupplungselement, das mit einem zweiten Kupplungselement zur Übertragung eines Drehmoments zusammenwirkt, wobei mindestens eines der beiden Kupplungselemente gegenüber dem anderen Kupplungselement beweglich ist und durch ein Federelement vorgespannt ist, wobei das Federelement eine nicht-lineare Kraft-Weg-Kennlinie aufweist ().
Patent DE-102017103067-A1 (DE)
Title: Vollmantelschneckenzentrifugen-Schnecke mit einer Schneckenwendel
Inventor: SCHEIDHAMMER MATTHIAS
IPC: B23K31/00
Filed: 2017-02-15
Abstract: Eine Vollmantelschneckenzentrifugen-Schnecke mit einer Schneckenwendel ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass die Schneckenwendel mittels formgebendem Aufbauschweißen hergestellt ist.
Patent DE-102017103200-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung zum passiven Kühlen eines Computersystems sowie Computersystem
Inventor: KANNLER BERNHARD
IPC: H05K7/20
Filed: 2017-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (7) zum passiven Kühlen eines Computersystems (1), aufweisend- einen Wärmeleitkern (8) mit einer unteren Oberfläche (12) zum Aufnehmen thermischer Energie von einer wärmeerzeugenden Komponente (6) und einer der unteren Oberfläche (12) gegenüberliegenden oberen Oberfläche (14); und- ein an dem Wärmeleitkern (8) angeordnetes Wärmeverteilerelement (9), welches mit einer Auflagefläche (16) auf der oberen Oberfläche (14) des Wärmeleitkerns (8) aufliegt, so dass die von dem Wärmeleitkern (8) aufgenommene thermische Energie über die obere Oberfläche (14) an das Wärmeverteilerelement (9) abgegeben werden kann; wobei an dem Wärmeverteilerelement (9) zumindest eine federnde Lasche (17) derart ausgebildet ist, dass diese - in einem verbauten Zustand der Kühlvorrichtung (7) in dem Computersystem (1) - unter mechanischer Spannung stehend mit einer Gehäusewand (3) des Computersystems (1) in thermischen Kontakt steht zur Abgabe der aufgenommenen thermischen Energie an die Gehäusewand (3).Die Erfindung betrifft auch ein Computersystem (1).
Patent DE-102017103737-A1 (DE)
Title: Waferbearbeitungsverfahren
Inventor: YOSHINO TOMOKI
IPC: H01L21/683
Filed: 2017-02-23
Abstract: Hier offenbart ist ein Waferbearbeitungsverfahren, das einen Rahmenträgerschritt zum Anbringen der hinteren Seite eines Wafers an einem haftvermittelnden Band, das an seinem umfänglichen Abschnitt an einem ringförmigen Rahmen getragen wird, der eine innere Öffnung aufweist, in einer solchen Weise, dass der Wafer in die innere Öffnung gesetzt ist, die durch das haftvermittelnde Band geschlossen wird, wodurch der Wafer durch das haftvermittelnde Band an dem ringförmigen Rahmen getragen wird. Das Waferbearbeitungsverfahren beinhaltet ferner einen Ausbildungsschritt für Abschirmtunnel zum Halten des Wafers an einem Einspanntisch in dem Zustand, in dem die vordere Seite des Wafers der oberen Oberfläche des Einspanntischs zugewandt ist, und als nächstes Aufbringen eines Laserstrahls durch das haftvermittelnde Band an der hinteren Seite des Wafers in einem Bereich, der den Teilungslinien entspricht, wobei der Laserstrahl eine Transmissionswellenlänge in dem Wafer und dem haftvermittelnden Band aufweist, wodurch mehrere Abschirmtunnel ausgebildet werden, die entlang jeder Teilungslinie angeordnet sind, wobei jeder Abschirmtunnel sich von der vorderen Seite des Wafers zu der hinteren Seite davon erstreckt, jeder Abschirmtunnel aus einem feinen Loch und einem amorphen Bereich ausgebildet ist, der um das feine Loch zum Abschirmen des feinen Lochs ausgebildet ist.
Patent DE-102017104584-A1 (DE)
Title: Kurbelgehäuse für einen Verbrennungsmotor und Verfahren zum Herstellen eines Kurbelgehäuses
Inventor: BICK WERNER
IPC: F02F7/00
Filed: 2017-03-06
Abstract: Kurbelgehäuse für einen Verbrennungsmotor, – mit einer einteiligen oder mehrteiligen Tragstruktur (4, 22), die zur Aufnahme einer Kurbelwelle eingerichtet ist, – mit einer einteiligen oder mehrteiligen Auskleidungsstruktur (6, 8, 30), – wobei die Auskleidungsstruktur (6, 8, 30) die Tragstruktur (4, 22) zumindest abschnittsweise umschließt und/oder durchdringt, – wobei die Tragstruktur (4, 22) einen ersten Werkstoff aufweist und – wobei die Auskleidungsstruktur (6, 8, 30) einen zweiten Werkstoff aufweist.
Patent DE-102017105402-A1 (DE)
Title: Retikel und belichtungsverfahren, das eine projektion eines retikelmusters in benachbarte belichtungsfelder einschliesst
Inventor: ORTNER JÖRG
IPC: H01L21/31
Filed: 2017-03-14
Abstract: Ein Belichtungsverfahren beinhaltet ein Projizieren eines Retikelmusters in ein erstes Belichtungsfeld einer Fotoresistschicht, wobei das Retikelmuster erste und zweite Linienmuster an gegenüberliegenden Rändern des Retikelmusters umfasst und wobei zumindest das erste Linienmuster einen Endabschnitt enthält, durch den ein Lichtfluss nach außen abnimmt. Das Retikelmuster wird ferner in ein zweites Belichtungsfeld der Fotoresistschicht projiziert, wobei eine erste, sich verjüngende Projektionszone des Endabschnitts des ersten Linienmusters in dem zweiten Belichtungsfeld eine Projektionsfläche des zweiten Linienmusters in dem ersten Belichtungsfeld überlappt.
Patent DE-102017105609-A1 (DE)
Title: Axialkolbenmotor, Kreisprozessvorrichtung, Antriebseinheit und Kraftfahrzeug
Inventor: CARSTENSEN ASMUS
IPC: F01K23/02
Filed: 2017-03-16
Abstract: Es ist ein Axialkolbenmotor 10 mit einem Zylindergehäuse 12 vorgesehen, in dem mehrere Zylinder 16 ausgebildet sind. In den Zylindern 16 sind Kolben 18 beweglich geführt, wobei die Kolben 18 an eine Schrägscheibe angebunden sind und wobei eine Strömung eines über einen Einlass 58 in den Axialkolbenmotor 10 eingetretenen Fluids in die und aus den Zylindern mittels Einlass- und Auslassventilen gesteuert wird. Dabei umfassen die Einlass- und Auslassventile in einer Zylinderkopfplatte 40 ausgebildete Fluidwechselöffnungen 42, die temporär mittels eines Drehschiebers 52 freigegeben und abgedeckt werden können. Der Drehschieber 52 weist eine mit den Fluidwechselöffnungen 42 in fluidleitende Verbindung bringbare Eintrittsöffnung 54 auf, die über ein rohrförmiges Dichtelement 98 mit dem Einlass 58 in fluidleitender Verbindung steht, wobei das Dichtelement 98 mittels des Einlassdrucks des Fluids gegen ein Widerlager, das insbesondere durch den Drehschieber 52 ausgebildet ist, beaufschlagt ist, um einen zwischen dem Dichtelement 98 und dem Widerlager ausgebildeten Spalt, der eine abzudichtende Verbindung zwischen der den Einlass 58 umfassenden Hochdruckseite des Axialkolbenmotors 10 und der einen Auslass 64 umfassenden Niederdruckseite darstellt, abzudichten.
Patent DE-102017107303-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur darstellung eines bildes
Inventor: BRICK PETER
IPC: G02B27/30
Filed: 2017-04-05
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Darstellung eines Bildes vorgeschlagen, wobei ein Array von Leuchtdioden vorgesehen ist, wobei die Leuchtdioden in der Weise angeordnet und ausgebildet sind, um in einer Abstrahlrichtung einer Abstrahlseite des Arrays elektromagnetische Strahlung in Form von Strahlenbündel abzugeben, wobei die Leuchtdiode ausgebildet ist, um ein elektromagnetisches Strahlenbündel mit einem ersten Öffnungswinkel in der Abstrahlrichtung abzugeben, wobei eine Kollimationsvorrichtung auf der Abstrahlseite in einem vorgegebenen Abstand vor dem Array der Leuchtdioden vorgesehen ist, wobei die Kollimationsvorrichtung die ersten Öffnungswinkel der Strahlenbündel der Leuchtdioden in der Abstrahlrichtung nach der Kollimationsvorrichtung auf einen zweiten Öffnungswinkel ändert, wobei der zweite Öffnungswinkel kleiner ist als der erste Öffnungswinkel, wobei in der Abstrahlrichtung nach der Kollimationsvorrichtung eine optische Abbildungsvorrichtung vorgesehen ist, wobei die optische Abbildungsvorrichtung ausgebildet ist, um die elektromagnetische Strahlung zur Darstellung des Bildes zu lenken.
Patent DE-102017108698-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement
Inventor: SCHMIDBERGER MICHAEL
IPC: H01L33/50
Filed: 2017-04-24
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Bauelement (10) angegeben. Das Bauelement (10) umfasst eine Primärlichtquelle (1), die dazu eingerichtet ist, im Betrieb des Bauelements eine elektromagnetische Primärstrahlung (P) zu emittieren und einen Lichtleiter (2), der im Strahlengang der elektromagnetischen Primärstrahlung (P) angeordnet ist und einen Kern (2a) aufweist, wobei der Kern (2a) zumindest ein Konvertermaterial umfasst, das dazu eingerichtet ist, die elektromagnetische Primärstrahlung (P) zumindest teilweise in eine elektromagnetische Sekundärstrahlung zu konvertieren.
Patent DE-102017109087-A1 (DE)
Title: Befestigungselement
Inventor: THESING JAN
IPC: G01C15/02
Filed: 2017-04-27
Abstract: Ein Befestigungselement (6), insbesondere zum Einsatz in der optischen 3D-Messtechnik, zur Befestigung von magnetischen Messhilfselementen auf nicht-magnetischen Objektoberflächen (10) wird beschrieben. Das Befestigungselement (6) ist eine selbsthaftende Trägerfolie (7) und hat zusätzliche ferromagnetische Bestandteile.
Patent DE-102017109814-A1 (DE)
Title: Innenausstattungsteil mit integriertem lüftungskanal
Inventor: HEIDL WALTER
IPC: B60H1/24
Filed: 2017-05-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst ein Innenausstattungsteil (100) für ein Fahrzeug mit einem Trägerteil (128), das eine dreidimensionale tragende Struktur des Innenausstattungsteils (100) zumindest teilweise ausbildet, einem u-förmigen Lüftungskanal (102), der zumindest abschnittsweise durch das Trägerteil (128) ausgebildet wird und einen Deckel (104), der mit einer ersten Seitenkante (108) mithilfe eines Filmscharniers (110) mit dem u-förmigen Lüftungskanal (102) verbunden ist. Der Deckel (104) überspannt den u-förmigen Lüftungskanal (102), wobei der Deckel mit einer zweiten Seitenkante (112), die der ersten Seitenkante (108) gegenüberliegend angeordnet ist, an dem u-förmigen Lüftungskanal (102) anliegt und mit diesem verbunden ist, so dass der u-förmige Lüftungskanal durch den Deckel (104) verschlossen wird.
Patent DE-102017110162-A1 (DE)
Title: Halterung für elektronische Erwärmung und Warmerhaltung von flüssigen Hygieneartikeln
Inventor: PARTSCHEFELD MARCO
IPC: A45D34/00
Filed: 2017-05-10
Abstract: Eine Halterung für handelsübliche Behältnisse flüssiger Hygieneprodukte, die eine elektrische Heizfunktion besitzt. Unterschiede zwischen der Temperatur von einer Hygieneflüssigkeit und der des eigenen Körpers werden angeglichen, so dass beim Einseifen ein angenehmes Gefühl auf der Haut entsteht. Die Vorrichtung ist nicht an eine bestimmte Sanitäreinrichtung gebunden sondern kann an jedem beliebigen Ort mit Steckdose aufgestellt werden. Die Umgebungstemperatur spielt für den Erwärm-Vorgang keine Rolle. Durch den Dauerbetrieb wird eine konstante Temperatur gehalten, so dass es keiner Aufwärmzeit bedarf.
 Die Halterung (1) besteht aus Silikon-Kautschuk. Es ist flexible sowie reißfest und kann mit allen handelsüblichen Behältnissen flüssiger Hygieneartikel (4) verwendet werden. Die Halterung muss nicht durch Befestigungsmaterial angebracht werden. Die Heizfolie (2) mit 3 W Leistung und das Steckernetzteil (3) mit einer Niedrigspannung von 12 V und max. 2.000 mA ermöglichen es, das Gerät in jedem Nassbereich und dauerhaft zu betreiben.
 Die Halterung eignet sich aufgrund seiner elektrischen Heiz- und Warmhaltefunktion für die Erwärmung und Wärmerhaltung von Duschgel, Haarshampoo und Bodylotion im Badezimmer.
Patent DE-102017110636-A1 (DE)
Title: Baustahlbindewerkzeug
Inventor: MACHIDA YOSHITAKA
IPC: E04G21/12
Filed: 2017-05-16
Abstract: Ein Baustahlbindewerkzeug, das zum Zusammenbinden mehrerer Baustähle unter Verwendung eines Drahtes konfiguriert ist, ist hierin offenbart. Das Baustahlbindewerkzeug kann einen Spulenlagerungsmechanismus (30), der zum Schalten zwischen einem ersten Zustand von entfernbaren Lagern einer Spule (10), auf welcher der Draht gewickelt ist, und einem Zustand von nicht entfernbaren Lagern der Spule (10) konfiguriert ist, einen Drahtzuführungsmechanismus (32), der zum Zuführen des Drahtes von der Spule konfiguriert ist, und eine öffenbare Abdeckung (116) enthalten, die mindestens teilweise mindestens einen von dem Spulenlagerungsmechanismus (30) und dem Drahtzuführmechanismus (32) abdeckt. Der Spulenlagerungsmechanismus (30) kann aus dem ersten Zustand in den zweiten Zustand durch einen Schließvorgang der Abdeckung (116) durch den Benutzer schalten oder kann aus dem zweiten Zustand in den ersten Zustand durch einen Öffnungsvorgang der Abdeckung (116) durch den Benutzer schalten.
Patent DE-102017111388-A1 (DE)
Title: Steuerventil und Nockenwellenversteller mit Steuerventil
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F16K11/06
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerventil (1) für einen Nockenwellenversteller (2), aufweisend einen axial verfahrbar in einem Gehäuse (3) angeordneten Steuerkolben (4), wobei auf der Außenseite (5) des Steuerkolbens (4) Ausnehmungen (6) zwischen Steuerkanten (7) vorhanden sind, so dass beim Axialverschieben des Steuerkolbens (4) relativ zum Gehäuse (3) die Ausnehmungen (6) mit Kanalanschlüssen (8) zielgerichtet verbindbar sind, wobei zumindest eine der Ausnehmungen (6) als C-Kanal-Versorgungsausnehmung (9) ausgebildet ist, die je nach Schaltstellung mit einem C-Kanal (10) zum Aktivieren von Verriegelungspins verbindbar ist, wobei die Ausnehmungen (6) und die Steuerkanten (7) so ausgebildet sind, dass die C-Kanal-Versorgungsausnehmung (9) in allen Schaltstellungen des Steuerventils (1) von den anderen Ausnehmungen (6) fluidisch getrennt ist. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Nockenwellenversteller (2) des Flügelzellentyps mit einem solchen Steuerventil (1).
Patent DE-102017111549-A1 (DE)
Title: Heizer und glühkerze mit dem heizer
Inventor: OKAMURA TAKESHI
IPC: F23Q7/00
Filed: 2017-05-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Heizer mit einer verbesserten langfristigen Zuverlässigkeit bereit. Der erfindungsgemäße Heizer umfasst einen stäbchenförmigen Keramikkörper und einen innerhalb des Keramikkörpers vorgesehenen Heizwiderstand. Der Heizwiderstand hat zwei gegenüberliegende parallele Teile und ein Rückführungsteil zur Verbindung der zwei parallelen Teile. In einem zu der entlang des Rückführungsteils verlaufenden Richtung senkrechten Querschnitt ist eine Mulde ist an einer Innenumfangsseite des Rückführungsteils ausgebildet.