baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008036832-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern der von einem fahrzeugeigenen Generator erzeugten Leistung auf der Grundlage des internen Zustands der fahrzeugeigenen Batterie
Inventor: ASADA TADATOSHI
IPC: G01R31/36
Filed: 2008-08-07
Granted: 2018-05-09
Abstract: Vorrichtung zum Steuern der Stromerzeugung eines Generators (4), der in einem Fahrzeug montiert ist, wobei der Generator (4) eine Batterie (6) lädt, die in dem Fahrzeug montiert ist, mit:einer Detektorvorrichtung (56, 58, 60, 62; 50, 52, 54; 80, 82; 7), welche Informationen detektiert, die einen internen Status der Batterie (6) angeben, wobei der interne Status der Batterie (6) die Temperatur der Batterie (6) enthält, und die Detektorvorrichtung eine Detektorschaltung (80) enthält, um die Temperatur der Batterie zu detektieren, und zwar unter Verwendung eines Temperatur-Fühlelements (80A), und mit einer Stromversorgungsschaltung (84, 84A), die Strom zu der Detektorvorrichtung zuführt;einer Berechnungsvorrichtung (64) zum Berechnen des internen Status' der Batterie (6) unter Verwendung der Informationen, die durch die Detektorvorrichtung detektiert wurden;einer Schaltungsplatine (100), auf welcher die Berechnungsvorrichtung (64), die Stromversorgungsschaltung (84, 84A) und die Detektorschaltung (80) montiert sind; undeinem Controller (5), der die Stromerzeugung des Generators (4) basierend auf dem internen Status der Batterie (6) steuert oder regelt;wobei das Temperatur-Fühlelement (80A) auf einer Busschiene (110) angeordnet ist, die elektrisch mit einer negativen Klemme der Batterie (6) verbunden ist, und wobei die Busschiene (110) und das Temperatur-Fühlelement (80A) thermisch miteinander gekoppelt sind, undwobei die Busschiene (110) als Shunt-Widerstand (50) arbeitet, der den Strom detektiert, welcher in die/aus der Batterie (6) fließt, wobei eine Spannungsdifferenz an dem Shunt-Widerstand (50) zwischen den zwei Polen (106, 108) detektiert wird,wobei einer der zwei Pole (106, 108) elektrisch mit dem Erdungsanschluß der Schaltungsplatine (100) verbunden ist und bei der das Temperatur-Fühlelement (80A) dicht bei dem anderen Pol (108) angeordnet ist,wobei die Schaltungsplatine (100) einen großen Bereich einer Erdungsebene (102) als eine Bezugspotenzialebene aufweist und bei der das Temperatur-Fühlelement (80A) an einer Stelle angeordnet ist, die von der Erdungsebene (102) abliegt,wobei die Schaltungsplatine (100) einen großen Fühlbereich (104) aufweist, der das gleiche elektrische Potenzial wie der Pol (108) aufweist, und bei der das Temperatur-Fühlelement (80A) auf dem Fühlbereich (104) angeordnet ist.
Patent DE-102008043263-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betrieb einer Feuerstätte
Inventor: MAAS SIEGBERT
IPC: F24B1/189
Filed: 2008-10-29
Granted: 2012-04-12
Abstract: Vorrichtung zum Betrieb einer Feuerstätte, insbesondere für den häuslichen Bereich, umfassend  eine Abgasleitung (22), die zwischen Schornstein und Feuerstätte (2) angeordnet ist und ausgelegt ist, Abgas von der Feuerstätte (2) abzuführen, und  eine Adaptereinrichtung, die zwischen Abgasleitung (22) und Schornstein angeordnet ist und ausgelegt ist, eine Verbindung zwischen Abgasleitung (22) und einer entsprechenden Leitung im Schornstein bereitzustellen, wobei die Abgasleitung (22) derart mit der Feuerstätte (2) verbunden ist,  dass diese von der Feuerstätte (2) entkoppelbar ist,  wobei die Adaptereinrichtung eine Adapterplatte (26) aufweist, welche derart an der Vorrichtung angeordnet ist, dass diese an den Schornstein angrenzt,  wobei die Adapterplatte (26) über erste Befestigungselemente (42) statisch mit einem die Feuerstätte (2) umgebenden Korpus (4) verbunden ist.
Patent DE-102008048176-B4 (DE)
Inventor: LINNE STEFAN
IPC: B29D30/26
Filed: 2008-09-20
Granted: 2010-07-01
Abstract: The device has a pusher cap (4) with a pressing surface for pressing inflated bellows against a tire blank. The cap is moved from a side of the blank against the bellows to exert pressing pressure. The pressure associates a part of an insert or a sidewall firmly with the tire blank. The cap includes a set of segments (8) and exhibits a diameter variably adjustable by a lever system (9). The segments are engaged to each other by guide rods (10) during reduction of the diameter of the cap. The lever system includes two levers (12, 13) that are coupled with the segments by a pivotal point (19).
Patent DE-102008051582-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Inspektion eines Bogens in einer Druckmaschine
Inventor: HERRMANN BERND
IPC: G01N21/89
Filed: 2008-10-14
Granted: 2015-07-02
Abstract: Anordnung zur Inspektion eines Bogens in einer Druckmaschine, mit mindestens einem optischen Detektor (9), der im Bogenlauf (4) nach einem zwischen einem Übertragungszylinder (2) und einem Druckzylinder (1) ausgebildeten Druckspalt (3) auf eine Oberfläche (14) des Bogens (8) gerichtet ist, mit einem Greifersystem (6, 7) am Druckzylinder (1) zum Halten des Bogens (8) am vorlaufenden Rand, und mit einer ortsfesten Bogenführung, die nach dem Druckspalt (3) angeordnet ist und mindestens ein mechanisches und ein pneumatisches Bogenführungselement (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bogenführungselement (18) zwei unter einem spitzen Winkel in eine Kontur (21) zusammenlaufende Flächen (19, 20) aufweist, wobei eine Fläche (19) der Bogenoberfläche (14) zugewandt liegt und die Kontur (21) in den Druckspalt ragt, dass an der Kontur (21) in Richtung des Druckspaltes (3) weisende Luftaustrittsdüsen (27) vorhanden sind, dass der Abstand der Düsen (27) zum auslaufenden Druckspalt (3) geringer als ein Sechstel des Durchmessers (d1, d2) des größeren der Zylinder (1, 2) ist, dass der Abstand der der Oberfläche (24) des Druckzylinders (1) zugewandten Fläche (19) des Bogenführungselementes (18) zur Druckzylinderoberfläche (24) geringer als ein Dreißigstel des Durchmessers (d1) des Druckzylinders (1) ist, und dass sich die der Oberfläche (24) des Druckzylinders (1) zugewandten Fläche (19) des Bogenführungselementes (18) in Bogenlaufrichtung (4) der Druckzylinderoberfläche (24) nähert.
Patent DE-102008053331-B4 (DE)
Title: Portionier-Linie
Inventor: . KG
IPC: G01G17/06
Filed: 2008-10-27
Granted: 2014-10-30
Abstract: Verfahren zum Herstellen gewichtsgenauer Portionen (1a, b), die aus großen Einzelprodukten mit variierendem Gewicht zusammengesetzt sind, in Behältern, gekennzeichnet durch a) Zurverfügungstellen und Heranführen der Einzelprodukte einerseits und der Behälter andererseits, b) Einlegen einer bestimmten Anzahl, von Einzelprodukten in jeden Behälter, c) Wiegen der einzelnen gefüllten Behälter, d) automatisches Separieren der gewogenen Behälter in eine Gutstrecke (4) sowie wenigstens einen Zu-Schwer-Puffer (5) und wenigstens einen Zu-Leicht-Puffer (6), e) Bereitstellen jeweils einer zu leichten Portion (8) aus dem Zu-Leicht-Puffer (6) und einer zu schweren Portion (7) aus dem Zu-Schwer-Puffer (5) nebeneinander auf separaten Ausgleichs-Waagen (9a, b), f) Austauschen von einer oder bei Bedarf auch zwei Einzelprodukten aus der zu leichten Portion (8) gegen solche aus der zu schweren Portion (7) und umgekehrt, bis beide Portionen (7, 8) innerhalb des Soll-Gewichtsbereichs liegen, g) Abtransport aller Portionen, die innerhalb des Sollgewichts liegen, auf der Gutstrecke (4).
Patent DE-102008061389-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Borstenfeldern mittels Formen
Inventor: STECK GEORG
IPC: A46D3/04
Filed: 2008-12-10
Granted: 2012-06-28
Abstract: zum Herstellen von Borstenfeldern für Bürsten oder von Borstenbündeln für Pinsel werden Borstenbüschel (4) in Lochungen oder Aufnahmeöffnungen (2) einer ersten Form (3) eingefüllt, wobei zunächst die Borstenbüschel (4) aus Einzelborsten gebildet werden, indem ein Borstenvorrat zu den Borstenbüscheln (4) vereinzelt wird. Danach werden die Borsten büschelweise der Form (3) mit Hilfe eines Gas- oder Luftstroms durch Zuführleitungen (5) zugeführt und in die Lochungen (2) der ersten Form (3) eingebracht. Der Querschnitt der Lochungen (2) oder Aufnahmeöffnungen (8) dieser ersten Form (3) ist dabei größer als der Querschnitt des jeweiligen Borstenbüschels (4) in seiner späteren zusammengedrückten Gebrauchsform, so dass der Gas- oder Luftstrom auch nach dem Überführen der Borstenbüschel (4) in die Form (3) praktisch ungehindert durch die Lochungen (2) oder Aufnahmeöffnungen hindurchströmen kann. Die Borstenbüschel (4) werden aus dieser ersten Form (3) in eine zweite Form (7) mit engeren Aufnahmeöffnungen (8) überführt, um die Borstenbüschel (4) in die gewünschte zusammengedrückte oder verdichtete Form zu bringen.
Patent DE-102008063829-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines zylinderförmigen optischen Bauteils aus Quarzglas sowie nach dem Verfahren erhaltenes optisch aktives Bauteil
Inventor: BAUER PETER
IPC: C03B37/012
Filed: 2008-12-20
Granted: 2011-01-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines zylinderförmigen optischen Bauteils aus Quarzglas, mit einer sich in Richtung einer Längsachse (15) erstreckenden Innenzone aus einem Innenzonenglas, die von einer Mantelzone aus einem Mantelzonenglas umhüllt ist, deren mittlere Wandstärke mindestens über einen Teil ihrer Länge in Richtung der Bauteil-Längsachse (15) variiert, umfassend die Verfahrensschritte:  (a) Bereitstellen einer ersten Vorform (11) aus dem Innenzonenglas, die stirnseitig eine außenkegelförmige Kontaktfläche (13) aufweist,  (b) Bereitstellen einer zweiten Vorform (12) aus dem Mantelzonenglas,  (c) Einbetten der außenkegelförmigen Kontaktfläche (13) in Mantelzonenglas und Verschweißen der Kontaktfläche (13) mit dem Mantelzonenglas unter Bildung einer Verbundvorform (18), die in einem Kontaktbereich (16) einen kegelförmigen Innenzonenbereich aus dem Innenzonenglas aufweist, der von einem Mantelzonenbereich mit Innenkegelform umgeben ist, und  (d) Elongieren der Verbundvorform (18) zu dem optischen Bauteil oder einem Vorprodukt des Bauteils.
Patent DE-102009004704-B4 (DE)
Title: Überspannungsableiter mit einer Schalteinrichtung zum Auslösen einer Abtrenneinrichtung
Inventor: EHRHARDT ARND DR ING
IPC: H01T1/14
Filed: 2009-01-15
Granted: 2015-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Überspannungsableiter mit einer Schalteinrichtung zum Auslösen einer Abtrenneinrichtung, wobei der Überspannungsableiter einen scheibenförmgien Varistor als Ableitelement und zwei Anschlussplatten mit zu diesen führenden Anschlusselementen aufweist, wobei die Anschlussplatten mindestens abschnittsweise parallel zu den Anschlusskontaktflächen des scheibenförmigen Varistors verlaufen und im Betriebsfall zu diesen gegenpolig potentialbehaftet sind, sich weiterhin zwischen den Anschlusskontaktflächen und dem jeweiligen Abschnitt der gegenpoligen Anschlussplatte eine Isolation befindet, welche im Überlastfall zerstört oder entfernt wird, so dass ein Kurzschluss zwischen den Anschlussplatten ausgelöst wird und wobei mindestens eine der Anschlussplatten oder ein zu dieser führendes Anschlusselement widerstandsbehaftet ist.
Patent DE-102009049271-B4 (DE)
Title: Stegloses Umlaufrädergetriebe
Inventor: FRANK HUBERTUS
IPC: F16H1/36
Filed: 2009-10-13
Granted: 2022-01-13
Abstract: Wolfrom'sches, stegloses Umlaufrädergetriebe (1), umfassend zwei zueinander koaxiale, gegeneinander verdrehbare Gehäuseteile (5, 14; 6, 15) mit je einer Innenverzahnung (29; 30) an der betreffenden Innenseite,ein verzahntes Sonnenrad (25) sowie mehrere verzahnte Planetenräder (31, 32), welche zwischen dem Sonnenrad (25) und den Innenverzahnungen (29; 30) abrollen und fliegend gelagert sind indem ihre Stirnseiten (38, 39) zwischen zwei ebenen, zueinander parallelen, ringförmigen Gleitflächen entlanggleiten, welche an den Innenseiten von Gehäuseabschlußplatten (14; 15) der beiden Gehäuseteile (5, 14; 6, 15) angeordnet sind,eine Wälzlagerung (4) zwischen den beiden Gehäuseteilen (5, 14; 6, 15), deren Wälzkörper (8) auf Bahnen umlaufen, welche sicha) radial außerhalb wenigstens einer Innenverzahnung (29, 30) befinden, sowieb) auf einer axialen Höhe zwischen den beiden Gleitflächen des Gehäuses (2; 5, 14; 6, 15) zur Führung der Planetenräder (31, 32),dadurch gekennzeichnet, dassdas Sonnenrad (25) eine axiale Erstreckung aufweist, die kürzer ist als der Abstand zwischen zwei Gehäuseabschlußplatten (14, 15), welche jeweils Teil der beiden Gehäuseteile (5, 14; 6, 15) sind, und wobeidas Sonnenrad (25) an seiner einem Anschluß für einen Antriebsmotor (24) gegenüberliegenden Seite mittels einer Wälzlagerung (27) radial an einem Lagerkörper (43) abgestützt ist, wobei der Lagerkörper (43) mit der dem Anschluß für einen Antriebsmotor gegenüberliegenden Gehäuseabschlußplatte (15) verbunden ist.
Patent DE-102009055326-B4 (DE)
Title: Hochreines Quarzglas mit niedrigem absolutem Brechungsindex
Inventor: DURAN CARLOS
IPC: C03B20/00
Filed: 2009-12-28
Granted: 2019-01-17
Abstract: Quarzglasartikel, wobei der Quarzglasartikel eine vereinigte Konzentration an Protium enthaltenden Hydroxylgruppen und Deuteroxylgruppen von weniger als 10 ppm aufweist, wobei der Quarzglasartikel einen absoluten Brechungsindex von weniger als oder gleich 1,560820 bei einer Wellenlänge von 193,368 nm aufweist, wobei der Quarzartikel eine fiktive Temperatur Tvon weniger als 1050 °C aufweist und wobei der Quarzartikel eine Gesamtkonzentration an Halogenen von weniger als 10 ppm, bezogen auf das Gewicht, aufweist.
Patent DE-102010001457-B4 (DE)
Title: Vakuumziehanlage
Inventor: KRETSCHMAR DIRK
IPC: B29C51/42
Filed: 2010-02-01
Granted: 2020-02-20
Abstract: Vakuumziehanlage mit einer Vakuumpumpe (9) und einer von einem Formwerkzeug (2) zur Vakuumpumpe (9) führenden Saugleitung (6) und einem Mittel (12, 11) zur Flüssigkeitskühlung des Ziehwerkzeugs (2) und/oder eines Werkstücks (4), dadurch gekennzeichnet, dass in der Saugleitung (6) ein Flüssigkeitsabscheider (8) angeordnet ist.
Patent DE-102010006724-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Einkristalls aus Silizium unter Verwendung von geschmolzenem Granulat
Inventor: AMMON WILFRIED VON DR
IPC: C30B13/08
Filed: 2010-02-03
Granted: 2012-05-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Einkristalls aus Silizium unter Verwendung von geschmolzenem Granulat, umfassend  das Erzeugen eines ersten Volumens aus geschmolzenem Silizium zwischen einem wachsenden Einkristall und dem unteren Ende eines am unteren Ende verschlossenen konischen Rohrs aus Silizium, das eine zentrale Öffnung einer sich drehenden Platte aus Silizium umschließt, unter die sich das Rohr erstreckt, mittels einer ersten Induktionsheizspule, die unter der Platte angeordnet ist;  das Erzeugen eines zweiten Volumens aus geschmolzenem Silizium mit Hilfe einer zweiten Induktionsheizspule, die über der Platte angeordnet ist;  das Schmelzen des unteren Endes des Rohrs in einem Ausmaß, dass eine Durchtrittsöffnung für das zweite Volumen von geschmolzenem Silizium geschaffen wird, wobei die Durchtrittsöffnung zu einem Zeitpunkt geschaffen wird, zu dem das zweite Volumen aus geschmolzenem Silizium noch nicht vorhanden oder kleiner als das doppelte Volumen des ersten Volumens aus geschmolzenem Silizium ist; und  das Kristallisieren von einkristallinem Silizium auf dem...
Patent DE-102010010276-B4 (DE)
Title: Wärmespeicher für Kraftfahrzeugverbrennungsmotoren
Inventor: SCHATZ OSKAR DR -ING
IPC: F28D20/00
Filed: 2010-03-07
Granted: 2017-09-21
Abstract: Wärmespeicher (10), geeignet zum Austausch von kaltem und heißem Kühlmittel, insbesondere bei Kraftfahrzeugverbrennungsmotoren, mit einem Außenbehälter (12) und einem von diesem unter Bildung eines Isolierraums (14) getrennten Innenbehälter (16), wobei der Wärmespeicher (10) in vertikaler Richtung größer ist als in horizontaler Richtung, wobei Trennwände (18a, 18b) vorgesehen sind, die den Innenbehälter (16) abwechselnd von einer oberen Stirnwand (24) des Innenbehälters (16) und einer unteren Stirnwand (22) des Innenbehälters (16) aus durchqueren und die abwechselnd mit der oberen und der unteren Stirnwand (22, 24) eine Überströmöffnung (32, 34) definieren, sodass eine Gruppe mäanderartig verbundener und zueinander paralleler, vertikaler Kanäle (20a–20g) gebildet wird, wobei die mit der oberen Stirnwand (24) des Innenbehälters (16) verbundenen Trennwände (18b) benachbart zu der oberen Stirnwand (24) jeweils eine Luftableitungsöffnung (40) aufweisen, und wobei in den bezogen auf die Strömungsrichtung ersten Kanal (20a) von unten ein den Isolierraum (14) durchquerendes Zuflussrohr (30) einmündet und der letzte, aufsteigend durchströmte Kanal (20g) ein nach unten ausmündendes, den Isolierraum (14) durchquerendes Abflussrohr (36) umgibt, wobei das Zuflussrohr (30) und das Abflussrohr (36) mit einem Kühlmittelkreislauf eines Kraftfahrzeugverbrennungsmotors verbindbar sind.
Patent DE-102010014664-B4 (DE)
Title: Polsterelement, insbesondere eine Matratze
Inventor: STEPPAT MAIK
IPC: B68G11/04
Filed: 2010-04-12
Granted: 2015-02-12
Abstract: Polsterelement, insbesondere Matratze, umfassend: einen Boden (20), eine Decklage (30), die eine Liegefläche (33) bildet, und mindestens einen Polsterelementkern (40, 40a, 40b, 40c), der zwischen dem Boden (20) und der Decklage (30) angeordnet ist, wobei der Polsterelementkern (40, 40a, 40b, 40c) eine Unterlage (41), die eine sich in einer Längsrichtung (L) erstreckende Längsseite (LS) und eine sich in einer Querrichtung (Q) erstreckende Breitseite (BS) hat, und eine Vielzahl an Stützkörpern (42) umfasst; wobei die Stützkörper (42) auf der Unterlage (41) angeordnet sind und in der Längsrichtung (L) eine Tiefe (t) und in der Querrichtung (Q) eine Breite (b) haben; wobei die Stützkörper (42) in der Längsrichtung (L) in einer Reihe angeordnet und jeweils durch einen ersten Zwischenraum (z1) voneinander getrennt sind; wobei die Stützkörper (42) in der Querrichtung (Q) in einer Reihe angeordnet und jeweils durch einen zweiten Zwischenraum (z2) voneinander getrennt sind; wobei die ersten Zwischenräume (z1) eine Vielzahl an Luftkanälen (K1) zur Ableitung von Wärme und Feuchtigkeit bilden, die an der Längsseite (LS) münden; wobei die zweiten Zwischenräume (z2) eine Vielzahl an Luftkanälen (K2) zur Ableitung von Wärme und Feuchtigkeit bilden, die an der Breitseite (BS) münden; wobei die Decklage (30) eine Vielzahl an Öffnungen (31) aufweist, die von der Liegefläche (32) zum Polsterelementkern (40, 40a, 40b, 40c) verlaufen und den Abtransport von Wärme und Feuchtigkeit von der Liegefläche (32) zu den Luftkanälen (K1, K2) ermöglichen; wobei das Verhältnis der Tiefe (t) der Stützkörper (42) zu den ersten Zwischenräumen (z1) zwischen ca. 0,7 und ca. 1,5 beträgt und wobei das Verhältnis der Breite (b) der Stützkörper (42) zu den zweiten Zwischenräumen (z2) zwischen ca. 0,7 und ca. 1,5 beträgt.
Patent DE-102010016727-B4 (DE)
Title: Anordnung einer Bearbeitungseinheit
Inventor: LIEMKE HANS-GEORG
IPC: B23Q11/08
Filed: 2010-04-30
Granted: 2014-11-13
Abstract: Anordnung einer Bearbeitungseinheit mit einer zumindest im Bearbeitungsbereich durch ein Gehäuse (1) umschlossenen Werkzeugmaschine, die eine Vielzahl fest stehender, unterschiedlich positionierter, antreibbarer Werkzeuge und eine Trägereinrichtung aufweist, die mindestens eine Werkstückaufnahme trägt und mehrachsig translatorisch sowie drehend bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse ausschließlich eine frontseitig angeordnete, verschließbare Beschickungsöffnung (2) aufweist, durch die mittels einer vor dem Gehäuse (1) installierten Wechseleinrichtung (5) die Werkzeuge und Werkstücke auswechselbar sind.
Patent DE-102010020765-B4 (DE)
Title: Verfahren zum steuern eines  mehrzylinderverbrennungsmotors mit funkenzündung und direkteinspritzung
Inventor: KANG JUN-MO
IPC: F02D45/00
Filed: 2010-05-17
Granted: 2016-08-25
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Mehrzylinder-Verbrennungsmotors (10) mit Funkenzündung und Direkteinspritzung, das umfasst, dass: eine Wiederzündungs-Kraftstoffmasse pro Zylinder (15) identifiziert wird; eine gewünschte Kraftstofframpe bereitgestellt wird, die eine in aufeinanderfolgenden Motorzyklen pro Zyklus zunehmende Kraftstoffmasse umfasst; und nach einem Kraftstoffabschaltereignis, bei dem der Kraftstoff für alle Zylinder (15) abgeschaltet wird, der Motor (10) wiedergezündet wird, was umfasst, dass der Kraftstoff, der in ausgewählte der Zylinder (15) eingespritzt wird, während jedes aufeinanderfolgenden Motorzyklus ausschließlich bei der Wiederzündungs-Kraftstoffmasse pro Zylinder (15) verbrannt wird, so dass ein Netto-Kraftstoff, der während jedes aufeinanderfolgenden Motorzyklus verbrannt wird, gemäß der gewünschten Kraftstofframpe zunimmt.
Patent DE-102010021050-B4 (DE)
Title: Crashsicherung für ein Kfz-Bauteil
Inventor: SCHMIDT HANS-THIES
IPC: B60R21/02
Filed: 2010-05-19
Granted: 2015-06-11
Abstract: Crashsicherung für ein Kfz-Bauteil (5) eines Kraftfahrzeugs, welches zum Verschließen eines Ablagefaches (1) schwenkbar an dem Ablagefach (1) angelenkt ist und öffnungsseitig in einer das Ablagefach (1) verschließenden Schließposition an einer Anschlagsleiste (10) des Ablagefaches (1) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Rückseite des Kfz-Bauteils (1) benachbart zur Anschlagsleiste (10) ein Hakenelement (11, 11a, 11b) derart angeordnet ist, dass in der Schließposition des Kfz-Bauteils (1) bei einer crashbedingten Verschiebung des Kfz-Bauteils (1) in der Ebene der Schließposition und in Richtung der Anschlagsleiste (10) das Hakenelement (11, 11a, 11b) den Randbereich der Anschlagsleiste (10) hintergreift.
Patent DE-102010023736-B4 (DE)
Title: Robotersystem mit Problemerkennungsfunktion
Inventor: HASHIMOTO YOSHIKI
IPC: B25J19/06
Filed: 2010-06-14
Granted: 2018-01-25
Abstract: Robotersystem (10) mit einer mechanischen Robotereinheit (12) und einer Steuerung (14), die zum Steuern der mechanischen Robotereinheit (12) eingerichtet ist, wobei die Steuerung (14) dazu ausgebildet ist, jeden Motor (22, 24, 26) zum Antreiben der mechanischen Robotereinheit (12) zu steuern, indem sie einen Wert oder ein Signal von einem Codierer (28, 30, 32) empfängt, das die Position jedes Motors (22, 24, 26) angibt, und indem sie einen Befehl oder ein Signal an jeden Motor (22, 24, 26) überträgt, so dass die Position jeder Achse zu jedem Zeitpunkt der Position entspricht, die in einem vorbestimmten Roboterprogramm bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Robotersystem eine Störung oder Anomalie des Codierers (28, 30, 32) erkennt und hierfür folgendes aufweist: ein visuelles Ziel (44, 46, 48) mit einer bekannten geometrischen Eigenschaft, das an einer vorgegebenen Stelle positioniert ist; einen optischen Sensor (34), der an einem beweglichen Glied (20) der mechanischen Robotereinheit (12) angebracht ist, so dass der optische Sensor (34) das visuelle Ziel (44, 46, 48) in einem Sichtfeld des optischen Sensors erfasst; einen ersten Messteil (38), der ausgebildet ist zum Verarbeiten von Bildern des an der vorgegebenen Stelle positionierten visuellen Ziels (44, 46, 48), wobei die Bilder vom optischen Sensor (34) während einer vorgegebenen Zeitspanne erhalten werden, zum Berechnen der positionsmäßigen Beziehung zwischen dem optischen Sensor und dem visuellen Ziel auf Grundlage wie das visuelle Ziel in einem von dem optischen Sensor erhaltenen Bild wiedergegeben wird, und zum Berechnen mindestens entweder der räumlichen Position oder der Bewegungsgeschwindigkeit eines Referenzpunktes als einen ersten Messwert, wobei die Lagebeziehung zwischen dem Referenzpunkt und dem optischen Sensor (34) konstant ist; einen zweiten Messteil (36), der dazu eingerichtet ist, mindestens entweder die räumliche Position oder die Bewegungsgeschwindigkeit des Referenzpunktes auf Basis des Ausgangssignals des Codierers (28, 30, 32) als einen zweiten Messwert zu erfassen; ...
Patent DE-102010034757-B4 (DE)
Title: Energiespeicher auf Basis von Lageenergie durch hydraulische Hebung einer Felsmasse
Inventor: HEINDL PROF DR EDUARD
IPC: F03G3/00
Filed: 2010-08-19
Granted: 2013-02-14
Abstract: Anlage (10) zur Speicherung von Lageenergie, bei der eine große Felsmasse durch ein hydraulisches System mit einem Hydraulikzylinder (2) angehoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die anzuhebende große Felsmasse (1) durch einen ausgeschnittenen Fels dargestellt wird, dass der Hydraulikzylider (2) der entstandene Hohlraum zwischen dem umgebenden Gestein und dem ausgeschnittenen Fels ist, und dass dieser Hohlraum durch einen Dichtungsring (33) zum umgebenden Gestein hin abgedichtet wird.