baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014118294-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen/Schließen einer Abdeckung für einen elektrischen Vorhang
Inventor: NA WON YOUNG
IPC: E06B9/68
Filed: 2014-12-10
Abstract: Eine Vorrichtung zum Öffnen/Schließen einer Abdeckung (40) für einen elektrischen Vorhang kann aufweisen eine Antriebsvorrichtung (20) für den elektrischen Vorhang, welche an einem unteren Abschnitt eines Rückzuglochs (32) einer Hutablage (30) angebracht ist, wobei die Abdeckung (40) öffenbar/schließbar am Rückzugsloch (32) der Hutablage (30) angebracht ist, und eine Abdeckungsöffnungs-/Abdeckungsschließeinheit (50), welche zwischen der Abdeckung (40) und einer Antriebswelle (22) der Antriebsvorrichtung (20) angeordnet ist und welche es der Abdeckung (40) erlaubt, gleichzeitig mit einer Betätigung der Antriebsvorrichtung (20) geöffnet oder geschlossen zu werden.
Patent DE-102014118819-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Garnchangierung bei dessen Aufwicklung auf eine Spule, die in einer Aufwickeleinrichtung der Arbeitsstelle der Textilmaschine gelagert ist, und Vorrichtung zu dessen Ausführung
Inventor: VALTERA JAN
IPC: B65H54/28
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft das Verfahren zur Garnchangierung bei dessen Aufwicklung auf eine Spule, die in einer Aufwickeleinrichtung der Arbeitsstelle der Textilmaschine gelagert ist, bei der die Garnchangierbewegung durch eine geradlinige umkehrbare Bewegung der Changierstange (2) hervorgerufen wird, die für eine Reihe der Arbeitsstellen gemeinsam ist, wobei die Changierstange (2) vor dem Totpunkt unter mindestens teilweisem Beitragen der Umwandlung der kinetischen Energie der Changierstange (2) auf die Potentialenergie des magnetischen Feldes verlangsamt wird und nach der Umkehr der Bewegungsrichtung der Changierstange (2) in dem Totpunkt die jeweilige Changierstange (2) unter mindestens teilweisem Beitragen der Umwandlung der Potentialenergie des magnetischen Feldes auf die kinetische Energie der Changierstange beschleunigt wird. Vor dem Totpunkt wird die Changierstange (2) mit solcher Kraft verlangsamt, die zuerst vom Nullwert auf Maximalwert steigt und danach vom Maximalwert auf einen als Null höheren Wert sinkt, wonach die Changierstange (2) nach der Umkehr der Bewegungsrichtung der Changierstange (2) im Totpunkt mit solcher Kraft beschleunigt wird, die zuerst vom als Null höheren Wert auf Maximalwert wächst und danach vom Maximalwert auf Nullwert sinkt. Die Erfindung betrifft auch eine entsprechende Vorrichtung mit mindestens zwei Paar der sich gegenseitig abstoßenden Magneten, die auf dem Maschinenrahmen und auf der Changierstange (2) gegenüberliegend angeordnet sind. Die Magneten (5, 6) von jedem Paar der Magneten (5, 6) weisen gegenüberliegend angeordnete Formenden mit einem veränderlichen Querschnitt in der Richtung der Länge von jedem der Magneten (5, 6) von den aneinander anliegenden Enden der Magneten (5, 6) auf.
Patent DE-102014119419-A1 (DE)
Title: Anzeigen eines Übergangs von gestenbasierten Eingaben zu Touch-Oberflächen
Inventor: MERE SHADI
IPC: G06F3/01
Filed: 2014-12-22
Abstract: Ein System und Verfahren zum Anzeigen eines Übergangs von einer gestenbasierten Eingabe zu einer Touch-Oberfläche sind hierin bereitgestellt. Das System beinhaltet einen Erkennungsmonitor, der mit einem Erkennungsgerät gekoppelt ist, um den Übergang zu erkennen; und einen Alarmsender, um ein Ausgabegerät basierend auf dem Erkennen zu alarmieren. Die gestenbasierte Eingabe ist eine kontaktlose Schnittstelle, die mit einem elektronischen System verknüpft ist, und eine Touch-Oberfläche ist eine Kontaktschnittstelle, die mit dem elektronischen System verknüpft ist.
Patent DE-102014119695-A1 (DE)
Title: Strukturelle Konfigurationen und Kühlkreise in Turbinenschaufeln
Inventor: SMITH AARON EZEKIEL
IPC: F01D5/18
Filed: 2014-12-29
Abstract: Eine Turbinenschaufel, die ein Schaufelblatt beinhaltet, das von einer konkav geformten druckseitigen Außenwand und einer konvex geformten saugseitigen Außenwand definiert wird, die an Vorder- und Hinterkante entlang miteinander verbunden sind und dazwischen eine radial verlaufende Kammer zur Aufnahme eines Kühlmittelstroms bilden. Die Turbinenschaufel kann ferner eine Rippenanordnung beinhalten, die die Kammer des Schaufelblatts in radial verlaufende Strömungsdurchgänge untergliedert. Ein erster Strömungsdurchgang kann eine erste Seite beinhalten, an der Turbulenzerzeuger positioniert sind, wobei die Turbulenzerzeuger jeweils eine abgeschrägte Anordnung aufweisen.
Patent DE-102014119740-A1 (DE)
Title: Zufuhrbaugruppe einer bildgebungsvorrichtung, chip darauf und verfahren zum aktualisieren einer slave-adresse
Inventor: YUAN YANQING
IPC: H04L12/40
Filed: 2014-12-31
Abstract: Die vorliegende Offenbarung offenbart eine Zufuhrbaugruppe einer Bildgebungsvorrichtung, einen Chip davon sowie ein Verfahren zum Aktualisieren einer Slave-Adresse der Zufuhrbaugruppe. Das Verfahren umfasst: Empfangen eines Adressenänderungsbefehls von der Bildgebungsvorrichtung durch die Zufuhrbaugruppe, wobei der Adressenänderungsbefehl die Slave-Adresse der Zufuhrbaugruppe beinhaltet, und Entnehmen, nach zunächst dem Prüfen eines Adressierungsbefehls nach Erkennen des Adressenänderungsbefehls, einer in dem zunächst geprüften Adressierungsbefehl enthaltenen zweiten Slave-Adresse durch die Zufuhrbaugruppe, Aktualisieren der Slave-Adresse der Zufuhrbaugruppe auf die zweite Slave-Adresse und Senden von Bestätigungsdaten an die Bildgebungsvorrichtung. Die Zufuhrbaugruppe und ihr Chip gemäß der vorliegenden Offenbarung können schnell auf die Befehle von der Bildgebungsvorrichtung antworten, um die Adressenänderung auszuführen, und auch ihre Fertigungskosten werden verringert.
Patent DE-102014201472-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduktion mechanischer Schwingungen bei elektrooptischen Modulatoren und Anordnung mit einem elektrooptischen Modulator
Inventor: LEIMBACH VOLKER
IPC: G02F1/03
Filed: 2014-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reduktion mechanischer Schwingungen bei elektrooptischen Modulatoren (EOM) (1), insbesondere bei Modulatoren mit LiTa-Kristallen, wobei der EOM (1) über einen Treiber (2) mit pulsförmigem zeitlichem Spannungsverlauf angeregt wird, wobei die Anregung des EOM (1) mit modifizierten Rechtecksignalen oder Rechteckpulsen erfolgt, dergestalt, dass diese aufgrund eines besonderen Flankendesigns eine Anregung mechanischer Schwingungen des EOM (1) reduzieren oder vermeiden. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Anordnung zur Nutzung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102014203438-A1 (DE)
Title: Berechnung der Masse eines Fahrzeugs
Inventor: FUJII YUJI
IPC: B60W40/12
Filed: 2014-02-26
Abstract: Ein Fahrzeug mit einem Antriebsstrang wird auf der Basis einer Differenz zwischen einem vom Antriebsstrang übertragenen Drehmoment gesteuert, das gemessen wird, wenn das Fahrzeug eine konstante Geschwindigkeit ungleich Null hat, und dem Drehmoment, das gemessen wird, wenn das Fahrzeug beschleunigt. Das Antriebsstrang-Drehmoment kann durch einen Antriebsstrang-Drehmomentsensor gemessen werden. Die effektive Fahrzeugmasse wird aus der Drehmomentdifferenz berechnet. Die berechnete Masse des Fahrzeugs wird benutzt, um die Aktivierung eines Kollisionswarnsystems oder eines Kollisionsvermeidungssystems zu justieren. Ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs, bei dem die Aktivierung des Kollisionsvermeidungssystems auf der Basis einer Differenz zwischen einem von einem Antriebsstrang übertragenen Drehmoment, das gemessen wird, wenn das Fahrzeug eine konstante Geschwindigkeit ungleich Null hat, und dem von einem Antriebsstrang übertragenen Drehmoment, das gemessen wird, wenn das Fahrzeug beschleunigt, justiert wird. Die Drehmomentdifferenz wird benutzt, um eine Fahrzeugmasse zu berechnen, die benutzt wird, um einen Kollisionswarnabstand zu justieren.
Patent DE-102014208905-A1 (DE)
Title: Geberzylinder
Inventor: KELLER JÉRÉMY
IPC: F16D25/12
Filed: 2014-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Geberzylinder für ein hydraulisches Betätigungssystem, insbesondere ein Kupplungsbetätigungssystem. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass eine Tilger- und/oder Dämpfungseinrichtung in den Geberzylinder integriert ist.
Patent DE-102014209850-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verarbeitung von Informationen in einem Fahrzeugassistenz- und Informationssystem
Inventor: PORSTMANN FRANK
IPC: G08G1/0968
Filed: 2014-05-23
Abstract: Der Erfindung, welche ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Verarbeitung von Informationen in einem Fahrzeugassistenz- und Informationssystem betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Verarbeitung von Informationen in einem Fahrzeugassistenz- und Informationssystem anzugeben, mit welchem eine zuverlässige Bereitstellung von Verkehrs- und Zusatzinformationen erreicht wird. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Wert für die Horizontgrenze H in Abhängigkeit eines Quotienten Q nach einer gewissen Zeit neu bestimmt wird, wobei der Quotient Q aus einem Verhältnis zwischen einer festgelegten maximal zulässigen Dekodierzeit (tzul) und einer für einen Dekodiervorgang eines kompletten Datensatzes gemessenen Zeit (tben) gebildet wird.
Patent DE-102014210626-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einem Laugenbehälter
Inventor: Hess Jürgen
IPC: D06F39/08
Filed: 2014-06-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (100) mit einem Laugenbehälter (101) zum Aufnehmen einer Waschlauge und einer Pumpeinrichtung (103) zum Abpumpen der Waschlauge aus dem Laugenbehälter (101), bei dem die Pumpeinrichtung (103) ausgebildet ist, Luft aus dem Laugenbehälter (101) abzusaugen, um einen Unterdruck im Laugenbehälter (101) zu erzeugen.
Patent DE-102014213701-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb eines segelbetriebsfähigen Kraftfahrzeugs
Inventor: HUBER THOMAS
IPC: B60W30/18
Filed: 2014-07-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betrieb eines segelbetriebsfähigen Kraftfahrzeugs, bei denen insbesondere vorgesehen ist, dass eine Vorhersage einer zeitlich ausreichend langen Segelbetriebsphase durchgeführt wird, dass bei vorhergesagter ausreichend langer Segelbetriebsphase in den Segelbetrieb übergegangen wird (255), dass die im Segelbetrieb erfolgende Geschwindigkeitsabnahme des Kraftfahrzeugs mit einer vorgegebenen Geschwindigkeitsdifferenz (260) verglichen wird, und dass der Segelbetrieb in Abhängigkeit von dem Ergebnis des Vergleichs beendet wird (265).
Patent DE-102014215275-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung oder Beseitigung von Unwuchten elektrischer Maschinen
Inventor: BRAUN ANDREAS
IPC: H02K15/16
Filed: 2014-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verringerung oder Beseitigung von Unwuchten elektrischer Maschinen, bei welchem die elektrische Maschine nach ihrer Montage auf Position und Dimension bestehender Unwuchten untersucht wird und diese in Abhängigkeit der ermittelten Werte durch Änderung der Massenverteilung und/oder der Masse in zumindest einem Endabschnitt (3) einer Welle (2) der Maschine ausgeglichen werden. Kern der Erfindung ist die lokale Entfernung von Werkstoff und/oder die sinnvolle Ergänzung von stoffschlüssig haftendem Zusatzmaterial in Abhängigkeit der ermittelten Unwuchten, wobei die entsprechende Bearbeitung an der Stirnseite und/oder an dem Umfang der Welle (2) in ihren Endabschnitten (3) erfolgen kann. Gemäß einem weiteren erfindungsgemäßen Verfahren ist alternativ die Befestigung eines Ausgleichskörpers direkt an dem Endabschnitt (3) der Welle (2) in einer hierzu vorgesehenen Aufnahme möglich.
Patent DE-102014215871-A1 (DE)
Title: Fahrzeugachse mit einer in Einbaulage in Fahrzeugquerrichtung verlaufenden und radführenden Querblattfeder
Inventor: MOELLER MATTHIAS
IPC: B60G11/10
Filed: 2014-08-11
Abstract: Es wird eine Fahrzeugachse (1) mit einer in Einbaulage in Fahrzeugquerrichtung (y) verlaufenden und radführenden Querblattfeder (2) beschrieben, die über Querlenker (3, 4) mit Radträgern (5, 6) verbunden ist und über die Querlenker (3, 4) mit einer Fahrzeugkarosserie in Wirkverbindung bringbar ist. Erfindungsgemäß ist die Querblattfeder (2) in Fahrzeugquerrichtung (y) jeweils zwischen Verbindungsbereichen zwischen den Querlenkern (3, 4) und den Radträgern (5, 6) und den Wirkverbindungen zwischen den Querlenkern (3, 4) und der Fahrzeugkarosserie mit den Querlenkern (3, 4) verbunden.
Patent DE-102014218418-A1 (DE)
Title: Elektrische Leistungsversorgungssteuerung für Fahrzeug
Inventor: KANAYAMA MITSUHIRO
IPC: B60L11/18
Filed: 2014-09-15
Abstract: Ein Neustartabschnitt (3f) in einem elektrisch betriebenen Fahrzeug (3) startet eine Steuerung aus einer Ruhebetriebsart neu, wenn eine Spannung, die höher als eine Neustartspannung (Vwu) ist, länger als eine Antwortzeit (Twu) lang geliefert wird. In einer Ladebetriebsart stellt eine Stationssteuerung (2e) unter Verwendung eines normalen CPLT-(Steuerpilotschaltungs-)Verfahrens eine Verbindungsprüffunktion bereit. In einem normalen CPLT-Verfahren wird ein Ausgangsanschluss (CPLT) mit einer Gleichspannung (V1) versorgt, die die Neustartspannung (Vwu) übersteigt. In einer Nichtladebetriebsart verwendet die Stationssteuerung (2e) ein Überwachungssignal, das keinen Neustart der Steuerung bewirkt, um eine Verbindungsprüffunktion bereitzustellen. Das Überwachungssignal für die Nichtladebetriebsart hat eine Spannung, die niedriger als die Neustartspannung (Vwu) ist, und/oder eine Impulsbreite (Tp), die kürzer als die Antwortzeit (Twu) ist. Als ein Ergebnis ist es möglich, den Leistungsverbrauch zu verringern.
Patent DE-102014219115-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: NAGASAWA ISAMU
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-09-23
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird ein Fahrzeug bereitgestellt. Das Fahrzeug (10) weist einen Vordersitz (14) auf, in dem ein Airbag (32) angeordnet ist, der in Antwort auf eine Kollision in einem Innenraum einer Sitzrückenlehne (20) entfaltet wird, und einen hinter dem Vordersitz (14) angeordneten Rücksitz (16). Das Fahrzeug (10) weist auf: einen Rücksitzbelegungszustanddetektor (64), der das Vorhandensein eines Sitzinsassen Pr im Rücksitz (16) erfasst, und ein Steuerteil (68), das den Entfaltungs-/Aufblasvorgang des Airbags (32) erfasst. Der Airbag (32) in der Sitzrückenlehne (20) stützt einen Oberkörper eines Sitzinsassen Pf des Vordersitzes (14) elastisch und nimmt eine auf eine Rückseite der Sitzrückenlehne (20) ausgeübte Aufprallkraft elastisch auf. Das Steuerteil (68) deaktiviert den Entfaltungs-/Aufülasvorgang des Airbags (32), wenn sich kein Sitzinsasse Pr im Rücksitz (16) befindet.
Patent DE-102014220713-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verstellung eines Außenspiegels
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: B60R1/08
Filed: 2014-10-13
Abstract: Zur Überwachung zumindest eines Teils einer Fahrzeugumgebung und zur Erkennung von Gefahren in einem überwachten Außenbereich (12) ist ein Umgebungserfassungssystem (11) vorgesehen, wobei zur Verstellung eines Außenspiegels (2) beim Abstellen des Fahrzeugs ein Beginn des Abstellvorgangs erkannt wird und nach dem Beginn des Abstellvorgangs der Außenspiegel (2) zur Anzeige einer Gefahr in einem ansonsten mittels des Außenspiegels (2) nicht einsehbaren Bereich verstellt wird, wobei der Außenbereich (12) in der Umgebung des Fahrzeugs (1) überwacht und der Außenspiegel (2) nur bei Erkennung einer Gefahr in dem überwachten Außenbereich (12) zur Anzeige der erkannten Gefahr verstellt wird.
Patent DE-102014222086-A1 (DE)
Title: Schieberventil
Inventor: HEILIG KONRAD
IPC: F16K31/10
Filed: 2014-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schieberventil mit einem Ventilkolben, der durch Ansteuerung eines Aktors aus einer ersten Endstellung in eine zweite Endstellung verlagerbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass dem Aktor eine Positioniereinrichtung zugeordnet ist, durch welche der Aktor in mindestens zwei unterschiedlichen Hubstellungen positionierbar ist.
Patent DE-102014226087-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit frischhaltefach
Inventor: BENDER ROLAND
IPC: F25D23/06
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät (100) mit einem Innenraum (103) und einem in dem Innenraum (103) angeordneten Frischhaltefach (105) zum Aufbewahren von Kühlgut, wobei das Frischhaltefach (105) eine Wandung (106) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (106) zumindest eine Kapillaröffnung (109) umfasst, welche vorgesehen ist, Feuchtigkeit aus dem Frischhaltefach (105) in den Innenraum (103) zu befördern.
Patent DE-102015000074-A1 (DE)
Title: Rolltoranlage
IPC: E06B9/68
Filed: 2015-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rolltoranlage mit einem Rolltorbehang, der auf eine Wickelwelle aufwickelbar und abwickelbar ist, mit einem elektrischen Wellenantrieb, der mit der Wickelwelle in Antriebsverbindung steht sowie mit einer Steuereinrichtung, die zum Aufwickeln und zum Abwickeln des Rolltorbehangs mit dem Wellenantrieb in Steuerverbindung steht. Damit die Rolltoranlage die von ihr verschlossene Gebäudeöffnung in einer Gefahrenlage als Fluchtweg freigibt, sieht ein Erfindungsvorschlag vor, dass dem Wellenantrieb zumindest zwei Stromquellen zugeordnet sind, von denen zumindest eine erste Stromquelle ein Stromspeicher ist, dass die Steuereinrichtung mit einem Stromausfall-Sensor in Steuerverbindung steht, welcher der zumindest einen zweiten Stromquelle zugeordnet ist, und dass die Steuereinrichtung bei einem vom Stromausfall-Sensor signalisierten Stromausfall der zumindest einen zweiten Stromquelle den Wellenantrieb mit der ersten Stromquelle verbindet und anschließend zum Öffnen der Gebäudeöffnung eine Aufwickelbewegung der Wickelwelle auslöst. Ein anderer Erfindungsvorschlag sieht vor, dass zusätzlich oder stattdessen die Steuereinrichtung mit mindestens einem Gefahrensensor in Steuerverbindung steht und dass die Steuereinrichtung bei einem vom Gefahrensensor signalisierten Eintritt der Gefahr zum Öffnen der Gebäudeöffnung eine Aufwickelbewegung der mit dem Wellenantrieb in Antriebsverbindung stehenden Wickelwelle auslöst. Die vorliegende Erfindung befasst sich auch mit einem Verfahren zur Steuerung einer Rolltoranlage der eingangs erwähnten Art.
Patent DE-102015007182-A1 (DE)
Title: Filterelement und Filtersystem
Inventor: RÖSGEN ANDRÉ
IPC: F02M35/024
Filed: 2015-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (10), welches einen Filterkörper (12) mit einer Längsachse (L), der zwischen einer Reinseite (50) und einer Rohseite (52) des Filterelements angeordnet ist, sowie eine erste an einer Stirnseite (17) des Filterkörpers (12) angeordnete Endscheibe (18), und eine zweite, an einer axial gegenüberliegenden Stirnseite (15) angeordnete Endscheibe (16) mit einer Dichtungsanordnung (22) zum Dichten zwischen der Reinseite (50) und der Rohseite (52) umfasst. Dabei weist die erste Endscheibe (18) eine Fixierungsanordnung (24) zur Fixierung des Filterelements (10) in einem Gehäuse (108) eines Filtersystems (100) auf, wobei die Fixierungsanordnung (24) ausgebildet ist, um mit wenigstens einem korrespondierenden Gegenelement (32) im Gehäuse (108) so zusammenzuwirken, dass beim Zusammenwirken des wenigstens einen korrespondierenden Gegenelements (32) und der Fixierungsanordnung (24) die Dichtungsanordnung (22) in eine Betriebsposition (26) im Gehäuse (108) bringbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Filtersystem (100) zum auswechselbaren Einbau eines solchen Filterelements (10).
Patent DE-102015007657-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Steuerung eines Fahrzeugs
Inventor: SCHÖNER HANS-PETER
IPC: B60W30/00
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Steuerung eines Fahrzeugs (2) während einer Erprobungsfahrt auf einem Testgelände, wobei in einem Normalbetriebsmodus eine Positionsbestimmung zu einer satellitengestützten Spurhaltesteuerung des Fahrzeugs (2) mittels eines Navigationssatellitensystems erfolgt. Erfindungsgemäß erfolgt bei einem Funktionsausfall des Navigationssatellitensystems ein Wechsel in einen Alternativbetriebsmodus, wobei in dem Alternativbetriebsmodus mittels einer kameragestützten Spurhaltesteuerung eine Positionsbestimmung des Fahrzeugs (2) relativ zu einer Fahrspur anhand von mittels zumindest einer Kamera (7) erfassten Umgebungsbildern des Fahrzeugs (2) durchgeführt wird.
Patent DE-102015012374-A1 (DE)
Title: Thermisch assistierter magnetaufzeichnungskopf mit einem am optischen punktgrössenkonverter befestigten zweidimensionalen dünnen wellenleiter
Inventor: IWANABE YASUHIKO
IPC: G11B5/127
Filed: 2015-09-21
Abstract: Eine Ausführungsform betrifft allgemein einen Magnetaufzeichnungskopf. Der Magnetaufzeichnungskopf hat einen Körper, welcher eine obere Fläche und eine medientragende Fläche hat, einen Punktgrößenkonverter, der im Körper angeordnet ist und sich von der oberen Fläche bis zur mediumtragenden Oberfläche erstreckt. Der Punktgrößenkonverter hat einen Kern, der einen ersten Teil umfasst, welcher eine rechteckige Wand hat, die sich unterhalb der oberen Fläche erstreckt; und einen zweiten Teil, der eine trapezförmige Wand hat, die sich unterhalb des ersten Teils erstreckt. Der Magnetaufzeichnungskopf hat zusätzlich eine erste Umhüllung neben dem Punktgrößenkonverter in einer Flächenrichtung des Punktgrößenkonverters, wobei die erste Umhüllung einen ersten Brechungsindex hat, der niedriger als ein Brechungsindex des Punktgrößenkonverters ist.
Patent DE-102015012733-A1 (DE)
Title: Kugelgelenk für Kraftfahrzeuge
Inventor: JAUFMANN EUGEN
IPC: F16C11/06
Filed: 2015-10-01
Abstract: Beschrieben wird ein Kugelgelenk, insbesondere Fahrwerksgelenk (2, 2'), mit einem Gelenkgehäuse (8) und einem in dem Gelenkgehäuse (8) geführten Zapfen (4) mit einer Gelenkkugel (6), wobei das Gelenkgehäuse (8) eine Aufnahme (10) für den Kugelzapfen (6) aufweist, wobei in der Aufnahme (10) eine Gelenkschale (16) verspannt ist, die mittels eines Verschlussrings (12) gesichert ist, wobei die Aufnahme (10) und der Verschlussring (12) je zumindest überwiegend kegelfömige Anlageflächen (K3, K4) zur Gelenkschale (16) aufweisen, wobei die Gelenkschale (16) entsprechende kegelförmige Gegenanlageflächen (K1, K2) aufweist.
Patent DE-102015107453-A1 (DE)
Title: Kauspielzeug für fleischfressende Tiere
Inventor: RUISINGER HERTA
IPC: A01K15/02
Filed: 2015-05-12
Abstract: Ein Kauspielzeug für fleischfressende Tiere umfasst einem Träger und mindestens eine Füllung. Dabei ist vorgesehen, dass der Träger zumindest teilweise aus Holz, Tierhaut oder Kunststoff besteht und mindestens eine Ausnehmung aufweist, welche zumindest teilweise mit der Füllung gefüllt ist.
Patent DE-102015108959-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Sensieren eines Niveaus einer Flüssigkeit in einem Laugenbehälter einer Waschmaschine
Inventor: DRÜCKER MARKUS
IPC: D06F34/22
Filed: 2015-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (200) zum Sensieren eines Niveaus (104) einer Flüssigkeit (106) in einem Laugenbehälter (108) einer Waschmaschine (100), wobei das Verfahren (200) einen Schritt (202) des Zuführens eines Wärmestroms zu der Flüssigkeit (106), einen Schritt (204) des Messens eines Temperaturgradienten (120) der Flüssigkeit (106) und einen Schritt (206) des Bereitstellens eines, das Niveau (104) der Flüssigkeit (106) repräsentierenden Niveausignals (122) unter Verwendung des Temperaturgradienten (120) aufweist.
Patent DE-102015109397-A1 (DE)
Title: Hydroxygalliumphthalocyaninkristall, elektrophotographisches lichtempfindliches element, prozesskartusche und elektrophotographisches gerät
Inventor: TANAKA MASATO
IPC: G03G5/06
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen neuartigen Hydroxygalliumphthalocyaninkristall und ein elektrophotographisches lichtempfindliches Element zur Verfügung, das nicht nur in Umgebungen mit normaler Temperatur und normaler Feuchtigkeit in der Lage ist ein Bild mit wenigen Defekten aufgrund eines Ghost-Phänomens auszugeben, sondern ebenfalls sogar in Umgebungen mit niedriger Temperatur und niedriger Feuchtigkeit. Der Hydroxygalliumphthalocyaninkristall weist durch Röntgenbeugung mit Cu-Kα-Strahlung bestimmte Scheitelpunkte bei Bragg-Winkeln 2θ ± 0,2° von 7,5°, 9,9°, 25,2° und 28,3° auf. Die Intensität des Scheitelpunktes bei einem Bragg-Winkel 2θ ± 0,2° von 9,9° ist höher als die Intensität des Scheitelpunktes bei einem Bragg-Winkel 2θ ± 0,2° von 7,5°.