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Patent DE-102018124873-A1 (DE)
Title: Prüfung der mechanischen Integrität eines Kerns durch Viskositätsveränderung
Inventor: TROITINO LOPEZ JOSE
IPC: B22C9/04
Filed: 2018-10-09
Abstract: Formsystem (100) zur Bildung eines Gussgegenstandes für den Feinguss, in dem die mechanische Integrität eines keramischen Kerns (112) durch Viskositätsveränderung überprüft werden kann. Ein Verfahren zum Prüfen eines keramischen Kerns (112), der für ein Feingussverfahren verwendet wird, enthält: Positionieren des keramischen Kerns (112) im Innern einer Form (110, 210) zur Aufnahme eines Opfermaterialfluids (284), um ein Opfermaterial (130) an wenigstens einem Abschnitt des keramischen Kerns (112) zu bilden, wobei der keramische Kern (112) ein vordefiniertes Layout aufweist; während des Gießens des Opfermaterialfluids (284) um den keramischen Kern (112) unter Verwendung der Form (110, 210), Steuern einer Viskosität des Opfermaterialfluids (284), um eine erwartete Viskosität einer Metallschmelze zu simulieren, die während eines nachfolgenden Feingussverfahrens unter Verwendung des keramischen Kerns (112) verwendet wird; und Bewerten einer mechanischen Beschädigung an wenigstens einem Bereich des keramischen Kerns (112), die durch das Gießen des Opfermaterialfluids (284) verursacht wird.
Patent DE-102018128325-A1 (DE)
Title: Optische Vorrichtung und Lichtquellenmodul, in dem diese enthalten ist
Inventor: HA SANG WOO
IPC: F21V5/04
Filed: 2018-11-13
Abstract: Es wird eine optische Vorrichtung (10) angegeben. Die optische Vorrichtung (10) weist auf: eine erste Oberfläche (11), die eine konkave Lichteinfallsfläche (11a) definiert, die einer Mittelachse (Z) und einer Lichtquelle (LS) zugewandt ist; eine zweite Oberfläche (12), die entgegengesetzt zur ersten Oberfläche (11) angeordnet ist und die dafür ausgelegt ist, Licht, das auf die konkave Lichteinfallsfläche (11a) fällt, zu reflektieren; und eine geneigte Lichtaustrittsfläche (15) zwischen der ersten Oberfläche (11) und der zweiten Oberfläche (12). Die zweite Oberfläche (12) weist einen ersten konkaven reflektierenden Abschnitt (12a), der zur ersten Oberfläche (11a) hin gekrümmt ist, und einen im Wesentlichen flachen zweiten reflektierenden Abschnitt (12b) auf, wobei dieser Abschnitt zwischen einem ersten Reflexionsabschnittsrand des ersten reflektierenden Abschnitts (12a) und einem zweiten Außenoberflächenrand der zweiten Oberfläche (12) angeordnet ist. Der erste reflektierende Abschnitt (12a) ist dafür ausgelegt, Licht, das in Bezug auf die Mittelachse (Z) in einem vorgegebenen oder noch größeren Winkel einfällt, einmal zur Lichtaustrittsfläche (15) hin total zu reflektieren.
Patent DE-102018128769-A1 (DE)
Title: Aufstellsystem
Inventor: BÄRTHEL UDO
IPC: E04B2/72
Filed: 2018-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung beinhaltet ein aus wenigstens zwei Pappelementen zusammenmontiertes Aufstellsystem, wobei die Pappelemente jeweils flächige Hauptbereiche aufweisen, wobei an wenigstens einer Längsseite der Hauptelemente jeweils ein Knickbereich vorgesehen ist, wobei die Knickbereiche flächig aneinander liegen und mittels Verbindungsklammern, die in oben und unten in den Knickbereich vorgesehene erste und zweite Schlitze mittels eines dritten Schlitzes eingesteckt sind, verbunden sind. Erfindungsgemäß weisen die Verbindungsklammern einen senkrecht zu den ersten und zweiten Schlitzen verlaufenden, den dritten Schlitz aufweisenden, flächigen Steckbereich und zu beiden Seiten des Steckbereiches hinter den Steckbereich abgeknickte, flächige Verstärkungsbereiche auf, wobei die Verstärkungsbereiche bei aufgestelltem Aufstellsystem flächig an den jeweiligen Rückflächen der ersten und zweiten Hauptbereiche anliegen.
Patent DE-102018129727-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Vermeiden einer Kollision beim Antreiben von wenigstens zwei Movern auf einer Antriebsfläche
Inventor: WEBER TOBIAS
IPC: H02K41/00
Filed: 2018-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vermeiden einer Kollision beim Antreiben von wenigstens zwei Movern (200, 513) auf einer Antriebsfläche (510), wobei jeder Mover (200, 513) wenigstens einen zweiten Magnetfelderzeuger aufweist, wobei die Vorrichtung mehrere plattenförmige Sektoren (501) aufweist, wobei die Sektoren (501) jeweils zumindest einen Magnetfelderzeuger zum Erzeugen von Magnetfeldern aufweisen, wobei die Sektoren (501) die Antriebsfläche bilden, wobei die Sektoren über eine entsprechende Steuerung einer Stromversorgung der Magnetfelderzeuger Magnetfelder in der Weise erzeugen, dass die Mover (200, 513) wenigstens in einer Richtung über die Antriebsfläche (510) bewegbar sind, wobei eine erste Wegplanung für den ersten Mover (200) ausgeführt wird, wobei ein geschätzter zweiter Fahrweg des zweiten Movers (513) ermittelt oder empfangen wird, wobei der geschätzte zweite Fahrweg des zweiten Movers (513) bei der ersten Wegplanung des ersten Movers (200) berücksichtigt wird, um einen ersten Fahrweg (503) für den ersten Mover in der Weise zu ermitteln, dass eine Kollision der des ersten Movers (200) mit dem zweiten Mover (513) vermieden wird.
Patent DE-102018130498-A1 (DE)
Title: Hybride Getriebeeinheit mit zwei Planetenradsätzen und mehreren Schalteinrichtungen; sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BAYOUX LAURENT
IPC: B60K6/365
Filed: 2018-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeeinheit (1) für ein hybrides Kraftfahrzeug (2), mit einem Planetengetriebe (3), wobei das Planetengetriebe (3) mit einem ersten Planetenradsatz (4) und einem zweiten Planetenradsatz (5) ausgestattet ist, einer mit einem Bestandteil (6) des Planetengetriebes (3) gekoppelten elektrischen Maschine (7) sowie mehreren, jeweils eine Bremse oder eine Kupplung bildenden und zwischen einer aktivierten Stellung und einer deaktivierten Stellungen verstellbaren Schalteinrichtungen (8, 9, 10, 11), wobei die Schalteinrichtungen (8, 9, 10, 11) zum Schalten verschiedener Getriebeübersetzungen zwischen einem mit einem Verbrennungsmotor (12) koppelbaren Eingang (13) sowie einem Ausgang (14) und/oder zwischen der elektrischen Maschine (7) sowie dem Ausgang (14) wirkend eingesetzt sind, wobei nicht mehr als vier Schalteinrichtungen (8, 9, 10, 11) zum Umsetzen zumindest zweier unterschiedlicher Getriebeübersetzungen in einem Antriebszustand des Verbrennungsmotors (12), zumindest einer Getriebeübersetzung in einem Antriebszustand der elektrischen Maschine (7) sowie zumindest einer Getriebeübersetzung in einem Rekuperationszustand der elektrischen Maschine (7) durch ihre aktivierten sowie deaktivierten Stellungen vorhanden sind. Zudem betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (2) mit einem Verbrennungsmotor (12) und dieser Getriebeeinheit (1).
Patent DE-102018131032-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtung, die einen Berechnungs-Überspringmodus unterstützt
Inventor: SHIN HYUN-SUNG
IPC: G11C7/00
Filed: 2018-12-05
Abstract: Eine Speichervorrichtung weist eine Speicherzellanordnung (480) auf, welche in einem Halbleiter-Die gebildet ist, wobei die Speicherzellanordnung (480) eine Mehrzahl von Speicherzellen zum Speichern von Daten und eine Berechnungsschaltung, welche in dem Halbleiter-Die gebildet ist, aufweist. Die Berechnungsschaltung führt Berechnungen basierend auf Sendedaten (DA) und internen Daten (DWi) durch und lässt die Berechnungen hinsichtlich ungültiger Daten aus und führt die Berechnungen hinsichtlich gültiger Daten aus basierend auf Indexdaten (ID) in einem Berechnungs-Überspringmodus, in dem die Sendedaten (DA) von außerhalb des Halbleiter-Die vorgesehen werden, die internen Daten (DWi) aus der Speicherzellanordnung (480) gelesen werden, und die Indexdaten (ID) anzeigen, ob die internen Daten (DWi) die gültigen Daten oder die ungültigen Daten sind. Der Leistungsverbrauch wird durch ein Auslassen der Berechnungen und der Leseoperation hinsichtlich der ungültigen Daten durch den Berechnungs-Überspringmodus basierend auf den Indexdaten (ID) verringert.
Patent DE-102018132380-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsmaschine
Inventor: MEIER MATTHIAS
IPC: E02D3/026
Filed: 2018-12-17
Abstract: Eine Bodenbearbeitungsmaschine umfasst einen Maschinenrahmen (12) mit zwei quer zu einer Maschinen-Längsrichtung (L) in Abstand zueinander angeordneten, sich im Wesentlichen in der Maschinen-Längsrichtung (L) erstreckenden Längsträgern (16) und zwei in der Maschinen-Längsrichtung (L) in Abstand zueinander angeordneten, sich im Wesentlichen quer zur Maschinen-Längsrichtung (L) erstreckenden Querträgern (18, 20), eine in der Maschinen-Längsrichtung (L) zwischen den Querträgern (18, 20) an den Längsträgern (16) um eine Walzendrehachse (D) drehbar getragene Bodenbearbeitungswalze (22), eine Fahrwerksanordnung (48), eine Kopplungsanordnung (14) zur Ankopplung des Maschinenrahmens (12) an einen weiteren Maschinenrahmen der Bodenbearbeitungsmaschine oder an eine weitere Maschine, wobei jeder Längsträger (16) ein mit einem der Querträger (18, 20) fest verbundenes erstes Längsträgerteil (26) und ein mit dem anderen der Querträger (18, 20) fest verbundenes und mit dem ersten Längsträgerteil (26) um eine Längsträger-Schwenkachse (S) schwenkbar verbundenes zweites Längsträgerteil (28) umfasst.
Patent DE-102018132534-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung einer Nichtlinearität eines dielektrischen Materials
Inventor: BERGMANN FLORIAN
IPC: G01R23/20
Filed: 2018-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Bestimmung einer Nichtlinearität der Ladungsverschiebung, die in einem dielektrischen Material in Reaktion auf ein elektrisches Feld hervorgerufenen wird, insbesondere zur Bestimmung eines mit einer Suszeptibilität i-ter Ordnung χin Zusammenhang stehenden Koeffizienten α= χ/εeiner Reihendarstellung der elektrischen Flussdichte D(E) = εε(E + ∑αE) innerhalb des dem elektrischen Feld E ausgesetzten dielektrischen Materials mit relativer Permittivität ε.
Patent DE-102018132557-A1 (DE)
Title: Schornstein-T-Stück, besonders für keramische Schornsteine
Inventor: HREHORECKI DANIEL
IPC: F23J13/04
Filed: 2018-12-17
Abstract: Es wird ein Schornstein-T-Stück, insbesondere für keramische Schornsteine, das ein rohrförmiges Element und einen Stutzen im Winkel zur Hauptachse des T-Stücks enthält, beschrieben. Das Schornstein-T-Stück zeichnet sich dadurch aus, dass es aus mindestens drei miteinander verbundenen Keramikrohren 2 besteht, die an jedem Ende ein Durchgangsloch und zusätzlich ein seitliches Durchgangsloch 3 an der Wand besitzen, wo an der Hälfte der Außenfläche der Rohrwand 2 ein austauschbares Element 5 mit Gehäuse 6 und mindestens drei beweglichen Platten 7 befestigt ist, wobei mindestens eine der Platten mit einem Durchgangsloch 8 ausgestattet ist, das mit einem Stutzen 9 endet, wobei 8 das Flachloch 7 des auswechselbaren Element 5 und das Seitenloch 3 der verbundenen Rohre 2 koaxial angeordnet sind.
Patent DE-102018201958-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kontrollieren eines Zugriffs zumindest einer Anwendung auf eine digitale Dienstfunktion eines Geräts sowie Gerät und Kraftfahrzeug
Inventor: BARTSCH PATRICK
IPC: G06F21/44
Filed: 2018-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kontrollieren eines Zugriffs zumindest einer gerätefremden Anwendung (20) auf eine digitale Dienstfunktion (18) an einer digitalen Schnittstelle (17) eines Geräts (10), wobei durch eine Autorisierungseinheit (23) des Geräts (10) aus der jeweiligen Anwendung (20) ein ID-Token (26, 27) mit Kennungsdaten (14) der Anwendung (20) empfangen wird und jeweils geprüft wird, ob der ID-Token (26, 27) ein vorbestimmtes Ausstattungskriterium für eine automatische Zugriffsautorisierung erfüllt. Die Erfindung sieht vor, dass für den Fall, dass das Ausstattungskriterium verletzt ist, einem aktuellen Benutzer (15) des Geräts (10) über eine Ausgabeeinrichtung (12) die Kennungsdaten (14) ausgegeben werden und von dem Benutzer (15) über eine Eingabeeinrichtung (13) eine Zulassungsentscheidung (16) empfangen wird und durch die Autorisierungseinheit (23) in Abhängigkeit von der Zulassungsentscheidung (16) des Benutzers (15) der Zugriff bestätigt oder abgelehnt wird.
Patent DE-102018207414-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitungssystem
Inventor: NAMIKI YUTA
IPC: G06V10/44
Filed: 2018-05-14
Abstract: Zum Bereitstellen eines Bildverarbeitungssystems, das zum Erzeugen eines angemessenen Modellmusters automatisch für Eingangsform-Information in der Lage ist, durch Erlernen einer Korrektur, die während der Erzeugung eines Modellmusters vorgenommen wird, welches aus unterschiedlichen Eingangsformdaten erfasst wird. Ein Bildverarbeitungssystem 1 umfasst: eine Modellmuster-Erfassungseinheit 31, die ein Modellmuster 50 ermittelt, das aus einem Eingangsbild (Eingangsform-Information) 5 erzeugt wird; ein Bedienerpaneel (Modellmuster-Korrektureinheit) 35, das zum Korrigieren des Modellmusters 50 verwendet wird, das durch die Modellmuster-Erfassungseinheit 31 ermittelt ist; und eine Maschinenlerneinheit 40, die Modellmuster-Erzeugungsinformation zum Erzeugen des Modellmusters 50 aus dem Eingangsbild 5 durch Durchführen supervidierten Lernens unter Verwendung eines Satzes von Lerndatenteilen, die alle Korrekturinformation über das durch Verwendung des Bedienpaneels 35 und des Eingangsbilds 5, die miteinander assoziiert sind, korrigierte Modellmuster 50 durchzuführen. Das Bildverarbeitungssystem ist zum Erzeugen eines Modellmusters in der Lage, in welchem ein Ergebnis des Lernens unter Verwendung des Eingangsbilds 5, das neu eingegeben wird, und der Modellmuster-Erzeugungsinformation reflektiert wird.
Patent DE-102018209941-A1 (DE)
Title: Optische Anordnung, Scheinwerfer und Verfahren
Inventor: GAMMER CHRISTIAN
IPC: F21V14/04
Filed: 2018-06-20
Abstract: Offenbart ist eine optische Anordnung mit einer Lichtquelle, welche Nutzlicht emittiert, mit zumindest einem Spiegel, welcher im Strahlengang der Lichtquelle angeordnet ist, und welcher kippbar ausgestaltet ist, wobei durch den Spiegel zumindest zwei Positionen einnehmbar sind. In einer der Positionen ist das Nutzlicht der Lichtquelle in einen zu bestrahlenden Bereich reflektierbar ist. Des Weiteren hat die Anordnung zumindest eine Strahlungsquelle, welche Strahlung aus der optischen Anordnung in den Bereich emittiert. Außerdem hat die Anordnung zumindest einen Sensor zur Detektion von aus dem Bereich zurückreflektierter Strahlung der Strahlungsquelle, wobei in einer der Positionen des Spiegels die aus dem Bereich zurückreflektierte Strahlung der Strahlungsquelle durch den Spiegel auf den Sensor gelenkt ist.
Patent DE-102018211170-A1 (DE)
Title: Verfahren zum sichern von daten
Inventor: HERING OLIVER
IPC: G06F21/62
Filed: 2018-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Sichern von Daten, die Daten bei einem Nutzer (21) liegen, bei welchem Verfahren der Nutzer (21) einen Datensatz (25) auf einem ersten Übertragungspfad (27) an einen ersten Empfänger (26) übermittelt und einen Verifikationsdatensatz (35), nämlich zumindest eine Untermenge des Datensatzes (25), auf einem zweiten Übertragungspfad (37.1-37.3) an einen zweiten Empfänger (36) übermittelt, wobei der an den zweiten Empfänger (36) übermittelte Verifikationsdatensatz (35) zur Verifikation des an den ersten Empfänger (26) übermittelten Datensatzes nutzbar ist.
Patent DE-102018211381-A1 (DE)
Title: Gültigkeit eines Bezugssystems
Inventor: MEWES PHILIP
IPC: G06T7/33
Filed: 2018-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für ein Ermitteln einer Gültigkeit eines Bezugssystems zwischen einer Referenzstruktur und einer anatomischen Struktur während eines interventionellen Eingriffs bei einem Patienten, ein zugehöriges medizinisches System sowie ein zugehöriges Computerprogrammprodukt.
 Das erfindungsgemäße Verfahren für ein Ermitteln einer Gültigkeit eines Bezugssystems zwischen einer Referenzstruktur und einer anatomischen Struktur während eines interventionellen Eingriffs bei einem Patienten weist folgende Schritte auf:
 - Erfassen eines ersten Bilddatensatzes des Patienten mittels einer Röntgeneinrichtung an einem ersten Zeitpunkt während des interventionellen Eingriffs, wobei der erste Bilddatensatz die Referenzstruktur, die anatomische Struktur und das Bezugssystem aufweist,
 - Erfassen eines zweiten Bilddatensatzes des Patienten an einem zweiten Zeitpunkt mittels der Röntgeneinrichtung während des interventionellen Eingriffs, wobei der zweite Bilddatensatz zumindest die Referenzstruktur aufweist,
 - Registrieren des zweiten Bilddatensatzes auf den ersten Bilddatensatz und
 - Ermitteln der Gültigkeit des Bezugssystems mittels eines Vergleichs des registrierten zweiten Bilddatensatzes mit dem ersten Bilddatensatz.
Patent DE-102018213959-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Peilen einer Schallquelle
Inventor: KNABE SEBASTIAN
IPC: H04R1/44
Filed: 2018-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Peilen mindestens einer Unterwasser-Schallquelle (Sq(1), Sq(2)) sowie eine Unterwasser-Antenne, welche dazu ausgestaltet ist, ein solches Verfahren durchzuführen. Durch eine Grobpeilung werden m grobe Schalleinfallsrichtungen P(1), ..., P(m) ermittelt. Jede grobe Schalleinfallsrichtung P(k) ist Projektion einer Schalleinfallsrichtung in einer Referenz-Ebene. Für jede grobe Schalleinfallsrichtung P(k) wird jeweils eine Feinpeilung durchgeführt, bei der mindestens eine tatsächliche Schalleinfallsrichtung ermittelt wird. Die Projektion dieser tatsächlichen Schalleinfallsrichtung in die Referenz-Ebene ist gleich der groben Schalleinfallsrichtung P(k). Die Feinpeilung für die grobe Schalleinfallsrichtung P(k) wird auf solche möglichen Schalleinfallsrichtungen beschränkt, deren Projektionen in die Referenz-Ebene von der groben Schalleinfallsrichtungen P(k) um nicht mehr als einen vorgegebenen Maximal-Winkel (α(1), α(2)) abweichen.
Patent DE-102018218683-A1 (DE)
Title: CMC-Formkörper, sowie Herstellungsverfahren dazu
Inventor: FISCHLE MORITZ
IPC: F01D5/12
Filed: 2018-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Formkörper wie beispielsweise eine Turbinenkomponente, insbesondere auch eine Leit- oder Laufschaufel einer Gasturbine und/oder ein Bauteil eines Abgasstrangs, das zumindest teilweise aus CMC, also - Ceramic-Matrix-Composite - und/oder aus einem CMC-Metall-Hybrid, aufgebaut ist und ein neues, insbesondere hinsichtlich der mechanischen, thermomechanischen und/oder thermischen Stabilität verbessertes, Aufbaukonzept realisiert. Durch die Erfindung wird erstmals das Konzept des WRAPSTACK-Laminatlagen-Aufbaus erweitert, indem vorgeschlagen wird, an besonders belasteten und/oder gefährdeten Stellen des CMC-Formkörpers oder CMC-Hybrid-Formkörpers innerhalb des STACK-CMC-Teils ein massives stützendes Formteil vorzusehen, das sowohl der Delamination als auch Deformation des äußeren STACK-CMC-Teils entgegenwirkt.
Patent DE-102018219420-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Entfernung von zumindest einem Objekt in einem Umfeld eines Fahrzeugs unter Verwendung einer Lasereinheit und einer Kameraeinheit
Inventor: ELTER STEPHAN
IPC: G01S17/93
Filed: 2018-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Entfernung von zumindest einem Objekt 115 in einem Umfeld eines Fahrzeugs 100 unter Verwendung einer Lasereinheit 120 und einer Kameraeinheit 125, wobei das Verfahren zunächst einen Schritt des Ansteuerns aufweist, bei dem die Lasereinheit 120 ansprechend auf das mittels zumindest eines Bildsignals 145 der Kameraeinheit 125 detektierte Objekt 115 in einem Messbereich 135 des Umfelds des Fahrzeugs 100 angesteuert wird, um einen Laserstrahl 140 auszusenden um das detektierte Objekt 115 mittels des Laserstrahls 140 abzutasten und/oder zu beleuchten. Ferner weist das Verfahren einen Schritt des Einlesens eines weiteren Bildsignals 145' der Kameraeinheit 125 auf, welches ein Abbild des von dem Laserstrahl 140 beleuchteten Objektes 115 in einem Messbereich 135 des Umfelds 205 des Fahrzeugs 100 repräsentiert. Schließlich weist das Verfahren einen Schritt des Bestimmens auf, bei dem eine Entfernung des Objekts 115 in Bezug zu dem Fahrzeug 100 mittels einer Fusion einer Information bezüglich einer Ausstrahlrichtung des Laserstrahls 140 mit einer Information bezüglich eines Auftreffortes des Laserstrahls 140 auf das Objekt 115 aus dem weiteren Bildsignal 145 der Kameraeinheit 125 bestimmt wird.
Patent DE-102018220482-A1 (DE)
Title: Kollisionsdetektor für einen Roboterarm
Inventor: LAUER JOHANNES
IPC: B25J19/06
Filed: 2018-11-28
Abstract: Die vorliegende Entwicklung betrifft einen Kollisionsdetektor für einen Roboterarm (1), umfassend:- ein Basisteil (11) zur Montage an einem ersten Abschnitt (2) des Roboterarms (1),- ein bewegliches Teil (12) zur Anordnung in oder an einem Roboterwerkzeug (5) oder zur Montage an einem zweiten Abschnitt (3) des Roboterarms (1),- zumindest ein erstes Rückstellelement (21), welches mit dem Basisteil (11) und mit dem beweglichen Teil (12) in Wirkverbindung steht,- wobei das bewegliche Teil (12) entgegen einer vom Rückstellelement (21) bereitgestellten Rückstellkraft von einer Grundstellung (G) in eine Betätigungsstellung (B) beweglich am Basisteil (11) angeordnet ist,- einen Geber (30), welcher am beweglichen Teil (12) beweglich angeordnet ist und welcher mit dem Basisteil (11) abstützend zur Anlage bringbar ist,- einen ersten Detektor (40) zur Detektion einer Bewegung des Gebers (30) relativ zum beweglichen Teil (12).
Patent DE-102018221089-A1 (DE)
Title: Steckkarte, Bus-System, Verfahren, Recheneinheit, Computerprogramm und Speichermedium
Inventor: NIKOLAI HORST-DIETER
IPC: G06F13/12
Filed: 2018-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckkarte (1a, 1b, 1c) zum Anschluss an ein internes Bus-System, wobei die Steckkarte (1a, 1b, 1c) ein über das Bus-System auslesbares Read-Register (10a, 10b, 10c), einen Anschluss für ein logisches Eingangssignal (12a, 12b, 12c), einen Anschluss für ein logisches Ausgangssignal (13a, 13b, 13c) und einen über das Bus-System schaltbaren Speicher (11a, 11b, 11c) mit wenigstens zwei Zuständen aufweist, wobei das Ausgangssignal (Tout) durch eine UND-Verknüpfung des Eingangssignals (Tin) mit einem Ausgang des Speichers (11a, 11b, 11c) gekoppelt ist und wobei die Steckkarte (1a, 1b, 1c) derart konfiguriert ist, das Eingangssignal (Tin) in das Read-Register (10a, 10b, 10c) einzulesen. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Bus-System mit wenigstens zwei Steckkarten (1a, 1b, 1c), wobei die wenigstens zwei Steckkarten eine definierte Reihenfolge aufweisen, wobei jeweils der Anschluss für das logische Ausgangssignal (13a, 13b, 13c) einer gemäß der Reihenfolge vorhergehenden der wenigstens zwei Steckkarten (1a, 1b, 1c) mit dem Anschluss für das logische Eingangssignal (12a, 12b, 12c) einer gemäß der Reihenfolge nachfolgenden der wenigstens zwei Steckkarten (1a, 1b, 1c) leitend verbunden ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren, eine Recheneinheit, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102019000359-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Navigation eines Fahrzeuges in Abhängigkeit einer Zufahrtsberechtigung
Inventor: KOLLER MICHA
IPC: G01C21/36
Filed: 2019-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Navigation eines Fahrzeuges (1) in Abhängigkeit einer Zufahrtsberechtigung für zufahrtsbeschränkte Verkehrswege (3). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass
 - ein zufahrtsbeschränkter Verkehrsweg (3) auf einer Anzeigeeinheit eines Navigationssystems (5) des Fahrzeuges (1) als gesperrt markiert wird, wobei
 - unabhängig von einer Aktivität einer Zielführung des Navigationssystems (5) und bei zumindest einem vorhandenen zufahrtsbeschränkten Verkehrsweg (3) in einer Umgebung des Fahrzeuges (1) ein Hinweis im Fahrzeug (1) ausgegeben wird und
 - nach manueller Eingabe der Zufahrtsberechtigung für diesen zufahrtsbeschränkten Verkehrsweg (3) dieser als zuvor gesperrt markierte Verkehrsweg (3) dauerhaft in dem Navigationssystem (5) als freigegeben gekennzeichnet wird.