baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014212369-A1 (DE)
Title: Justiermarken-definiervorrichtung
Inventor: ORTNER JÖRG
IPC: H01L23/544
Filed: 2014-06-26
Abstract: Eine Justiermarken-Definiervorrichtung ist ausgelegt, eine geometrische Definition für eine tatsächliche Justierstruktur bereitzustellen, welche an einer temporären Fläche eines Substrats auf der Basis eines gewünschten Aussehens der Justiermarke und einer erwarteten Änderung eines Aussehens der tatsächlichen Justierstruktur zu bilden ist, die durch ein Abscheidungsmaterial verursacht wird, das auf der temporären Fläche und der tatsächlichen Justierstruktur abgeschieden ist.
Patent DE-102014212774-A1 (DE)
Title: Gangwahlschalthebelvorrichtung und Gangwahlschalthebelanordnung für ein Fahrzeug sowie Verfahren zum Befestigen einer Gangwahlschalthebelvorrichtung
Inventor: HESSEL ALEX
IPC: B60K20/02
Filed: 2014-07-02
Abstract: Es wird eine Gangwahlschalthebelvorrichtung (104) für ein Fahrzeug vorgestellt, die ein Gehäuse (104 und eine mit dem Gehäuse (106) verbundene Befestigungseinrichtung (108 umfasst, wobei das Gehäuse (106) eine Deckseite (114) aufweist, an der ein Schalthebel (116) anordenbar oder angeordnet ist, und wobei die mit dem Gehäuse (106) verbundene Befestigungseinrichtung (108) eine Welle (120) und eine mit der Welle (120) gekoppelte Exzenterscheibe (122) aufweist, wobei ein Mittelpunkt der Exzenterscheibe (122) außerhalb einer Wellenachse (130) der Welle (120) liegt, wobei die Befestigungseinrichtung (108) ausgebildet ist, die Gangwahlschalthebelvorrichtung (104) mit einer mit dem Fahrzeug verbindbaren oder verbundenen Aufnahmeeinrichtung (102) für die Gangwahlschalthebelvorrichtung (104) zu verbinden, wenn die Exzenterscheibe (122) um die Wellenachse (130) bewegt wird.
Patent DE-102014214192-A1 (DE)
Title: Geberzylinder
Inventor: BERTOLUCCI HELDER
IPC: F15B15/20
Filed: 2014-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Geberzylinder mit einem Gehäuse, in welchem ein Kolben axial verlagerbar angeordnet ist, wobei an dem Kolben eine Kolbenstange angelenkt ist, zur axialen Verlagerung des Kolbens, wobei der Kolben einen Druckraum im Gehäuse begrenzt, welcher mit einem Druckmittel befüllbar ist, wobei in dem Gehäuse weiterhin eine Abdeckung für das Gehäuse vorgesehen ist, welche eine Durchführung für die Kolbenstange aufweist, wobei das Gehäuse mit zwei sich gegenüberliegenden Querbohrungen ausgestattet ist, die jeweils mit einer in der Mantelfläche der Abdeckung vorgesehenen Ausnehmung fluchten, wobei in der jeweiligen Querbohrung und Ausnehmung ein Steckelement eingesteckt angeordnet ist, wobei die beiden Steckelemente einteilig miteinander als ein Bügel ausgebildet sind.
Patent DE-102014214430-A1 (DE)
Title: Tankentlüftungssystem eines Personenkraftwagens
Inventor: ARRAS EMMANUEL
IPC: F02M25/08
Filed: 2014-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tankentlüftungssystem eines Personenkraftwagens mit einem in einer in der Umgebung mündenden Entlüftungsleitung vorgesehenen und mit einem Adsorptionsmittel für aus dem Tank abgeführte gasförmige Kraftstoffbestandteile befüllten Behälterraum, welcher spülbar ist, indem Umgebungsluft durch diesen Behälterraum und das darin befindliche Adsorptionsmittel hindurch einer Brennkraftmaschine, für deren Versorgung mit Kraftstoff der Tank vorgesehen ist, unter Nutzung eines von der Brennkraftmaschine bereit gestellten Unterdrucks zuführbar ist. In der Entlüftungsleitung ist ein Puffervolumen vorgesehen, welches kein Adsorptionsmittel enthält und lediglich mit dem Tank einerseits und dem besagten Behälterraum andererseits verbunden ist. Es ist das Puffervolumen dahingehend dimensioniert, bei einem Spülvorgang zumindest näherungsweise das unter Nutzung des besagten Unterdrucks maximal mögliche aus dem Tank abführbare Luftvolumen aufzunehmen, weshalb dieses Puffervolumen ein Volumen in der Größenordnung von zwei Liter bis fünf Liter aufweist. Es kann das Puffervolumen durch einen Behälter und/oder einen großen Querschnitt der Entlüftungsleitung gebildet oder zumindest anteilig in einem auch den mit Adsorptionsmittel befüllten Behälterraum aufweisenden Behälter vorgesehen sein.
Patent DE-102014216911-A1 (DE)
Title: Schweißhemmende kosmetische Mittel mit speziellen, aus Eiern isolierten Proteinen
Inventor: BANOWSKI BERNHARD
IPC: A61K8/98
Filed: 2014-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein schweißhemmendes kosmetisches Mittel, welches mindestens eine schweißhemmende Verbindung sowie mindestens ein spezielles, aus Eiern isoliertes Protein enthält und welches frei ist von Lysozym. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung eines speziellen Proteins sowie ein nicht-therapeutisches Verfahren zur Verminderung der Transpiration des Körpers. Durch den Zusatz bzw. die Verwendung des mindestens einen speziellen Proteins kann die Menge der schweißhemmenden Verbindung reduziert werden, ohne die schweißhemmende Wirkung negativ zu beeinflussen.
Patent DE-102014218081-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Meldung von GNSS-Störquellen
Inventor: BAUERNFEIND ROLAND
IPC: G08G1/00
Filed: 2014-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst eine Vorrichtung zur Detektion und Meldung eines GNSS-Störsignals (Global Navigation Satellite System) an eine Auswertungsinstanz. Die in der Vorrichtung enthaltene Empfängereinheit, Charakterisierungseinheit und Auswertungseinheit sind in vorteilhafter Weise in derzeit handelsüblichen Navigationssystemen oder On-Board Units zur Erhebung von Straßennutzungsgebühren implementiert, so dass vorzugsweise an einem Fahrzeug, welches erfindungsgemäß zur Meldung von Störquellen beiträgt, kein weiterer Installationsaufwand erforderlich ist. Eine erfindungsgemäße Übertragungseinheit ist vorzugsweise als Schnittstelle zum Austausch von Nachrichten bzw. Meldung mit einer Infrastruktureinheit, üblicherweise auch als »Roadside Unit« bezeichnet, eingerichtet. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist also in bereits existierenden Fahrzeugen realisierbar oder mit einfachen Mitteln nachrüstbar. Eine Mehrzahl von Fahrzeugen trägt mit Meldungen zu GNSS-Störsignalen, also GNSS-Signalen, welche eine Abweichung der empfangenen Signalcharakteristik von einer erwarteten Signalcharakteristik aufweisen, für eine flächendeckende Datenerhebung von GNSS-Störsignalen bei, wobei eine Mehrzahl von Meldungen in der Auswertungsinstanz zur zentralen Verarbeitung zur Verfügung stehen. In vorteilhafter Weise steht mit den Mitteln der Erfindung ein flächendeckendes Sensornetzwerk an Fahrzeugen mit handelsüblichen GNSS-Empfängern zur Verfügung, welche eine ansonsten notwendige und aufwändige Installation von GNSS-Detektoreinheiten entbehrlich macht.
Patent DE-102014219769-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: GROTENDORST JÖRG
IPC: B60W50/16
Filed: 2014-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), welches eine elektrische Maschine (2) zum Antrieb des Fahrzeuges (1) aufweist. Die elektrische Maschine (2) ist mit einem Fahrzeugteil (4) mechanisch verbunden (5), wobei durch die Verbindung eine Wirkung akustischer oder mechanischer Art auf eine vom Fahrzeug zu bewegende Person übertragbar ist. Damit kann für den Fahrer des Fahrzeuges ein Fahrzeug mit einem Verbrennungsmotor simuliert werden. Auch kann ein erzeugtes Geräusch oder eine erzeugte Vibration für Tests verwendet werden.
Patent DE-102014220377-A1 (DE)
Title: Hybrid-Kühlmittelpumpe
Inventor: BAUER SWEN-JURI
IPC: F16D11/14
Filed: 2014-10-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hybrid-Kühlmittelpumpe (1) mit einem auf einer Laufradwelle (3) angeordneten Laufrad (4), das über eine Kupplungseinrichtung (5) mit einer Antriebswelle (6) antriebsverbindbar ist. Erfindungswesentlich ist dabei, dass – dass die Antriebswelle (6) eine Außenwelle (7) und eine koaxial dazu angeordnete Innenwelle (8) aufweist, – dass die Kupplungseinrichtung (5) in zumindest drei Schaltstellungen schaltbar ist, wobei in einer ersten Schaltstellung das Laufrad (4) drehfest mit der Außenwelle (7) antriebsverbunden ist, wobei in einer zweiten Schaltstellung das Laufrad (4) drehfest mit der Innenwelle (8) antriebsverbunden ist und wobei in einer dritten Schaltstellung das Laufrad (4) von der Antriebswelle (6) entkoppelt, das heißt weder mit der Innenwelle (8) noch mit der Außenwelle (7) antriebsverbunden ist.
Patent DE-102014220581-A1 (DE)
Title: Brandmeldevorrichtung
Inventor: NOLTE PHILIPP
IPC: G08B17/107
Filed: 2014-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brandmeldevorrichtung 1 mit mindestens einem Brandgasdetektor 5 zur Detektion von Brandgasen, wobei der mindestens eine Brandgasdetektor 5 einen Lichtemitter 5a zur Lichtemission einer Lichtstrahlung und einen die Lichtstrahlung empfangenen Lichtempfänger 5b umfasst, mit einer Absorptionsmessstrecke A, die entlang der Lichtstrahlung von dem Lichtemitter 5a zum Lichtempfänger 5b verläuft, wobei die Brandgase durch den Lichtempfänger 5b in Abhängigkeit der vom Lichtempfänger 5b empfangenen Lichtintensität der Lichtstrahlung detektierbar sind, mit einer Mehrzahl an in der Absorptionsmessstrecke A angeordneten Umlenkabschnitten 9 zur Umlenkung der Lichtstrahlung, wobei die Absorptionsmessstrecke A spiralförmig und/oder wendelförmig verläuft.
Patent DE-102014221914-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für Fahrzeuge
Inventor: WITT HOLGER
IPC: B60K6/547
Filed: 2014-10-28
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde einen an sich bekannten Aufbau von modulierten Schaltgetrieben soweit zu modifizieren, dass die Auslegung der Elektromaschinen konstruktiv vereinfacht werden und zumindest der Bauraumbedarf noch weiter reduziert werden kann. Dieses wird erreicht durch die erfindungsgemäß Bereitstellung von Vor- und/oder Nachschaltgruppen zu den einzelnen Schaltgetrieben. Die Vorschaltgruppen können die Eingangsdrehzahl zu den Summationsgetrieben zumindest beim Anfahren verringern, während zumindest eine Nachschaltgruppe so angepasst wurde, dass sie zusätzlich zu Vorwärtsgängen auch Rückwärtsgänge realisiert, wodurch zusätzliche Baugruppe zu dessen Realisierung entfallen können. Weiter wird durch eine bauliche Trennung von Hauptantrieb und Elektromaschinen auf unterschiedle Seiten des Getriebes auch hier der Bauraum entsprechend günstiger gestaltet und die thermische Auslegung der Elektromaschinen vereinfacht.
Patent DE-102014222572-A1 (DE)
Title: Querlenker mit Kugelgelenk in Einpressverbindung
Inventor: MEIER CHRISTOPH
IPC: B60G7/02
Filed: 2014-11-05
Abstract: Es wird ein Querlenker mit einer Einrichtung für die Aufnahme eines Kugelgelenks durch Einpressen bereitgestellt, bei dem das Material der Einrichtung in Bereichen, die für einen kraftschlüssigen Kontakt mit dem eingepressten Kugelgelenk vorgesehen ist, Materialverstärkungen aufweist, die durch Umformen hergestellt sind. Weiterhin wird ein Kraftfahrzeug mit einer entsprechenden Vorrichtung bereitgestellt.
Patent DE-102014224198-A1 (DE)
Title: Betätigungsanordnung
Inventor: QUEHENBERGER JOHANNES
IPC: F16D23/12
Filed: 2014-11-26
Abstract: Betätigungsanordnung (1) zum wahlweisen Verbinden und Trennen einer rotierenden Eingangswelle (2) und einer Ausgangswelle (3), wobei die Eingangswelle (2) zumindest teilweise ein umlaufendes Gewinde (4) aufweist, wobei das Gewinde (4) mit einem Eingriffsabschnitt (5) eines Eingriffselements (6) mittels eines Aktuators (7) in Eingriff bringbar ist, wobei der Aktuator (7) einen Kolben (8) aufweist, wobei sich der Kolben (8) bei Aktuierung in Richtung der von dem Gewinde (4) abgewandten Seite des Eingriffselements (6) bewegt um den Eingriffsabschnitt (5) des Eingriffselements (6) mit dem Gewinde (4) in Eingriff zu bringen, wobei der Kolben (8) an dem dem Eingriffselement (6) zugewandten Ende, an einer der Verbindung zwischen Eingangswelle (2) und Ausgangswelle (3) zugewandten Seite, eine abgeschrägte Kante (9) aufweist.
Patent DE-102015001250-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vereinzelung von magnetischen Kleinteilen
Inventor: KRALL PETER
IPC: B65G54/02
Filed: 2015-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Vereinzelung als Schüttgut vorliegender Kleinteile aus magnetischem Material. Erfindungskennzeichnende Besonderheit ist, dass die zu vereinzelnden Teilen durch ein moduliertes Magnetfeld angehoben und an einer Abdeckplatte gesammelt werden. Dabei wird durch Modulation der Stärke des Magnetfeldes erreicht, dass Teile in erwünschter Endposition an dieser festgehalten werden, während Teile, welche in unerwünschter Position zum Stillstand gekommen sind, bei Hinunterregelung des Magnetfeldes zurück fallen. Damit wird erreicht, dass die an der Deckplatte letztlich gesammelten Teile eine bestimmte Position und Orientierung haben.
Patent DE-102015001951-A1 (DE)
Title: Baugruppe und Verfahren zur Herstellung einer Baugruppe
Inventor: METZLER MARKUS
IPC: C08J5/12
Filed: 2015-02-14
Abstract: Beschrieben wird eine Baugruppe, aufweisend mindestens ein metallenes oder auch nichtmetallisches Einlegeteil, welches einen mit einem Kunststoff umspritzten Abschnitt aufweist, wobei der umspritzte Abschnitt des Einlegeteils mit einer Faserbeflockung versehen ist. Beschrieben wird außerdem ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Baugruppe.
Patent DE-102015004805-A1 (DE)
Title: Kühlergrillanordnung und Fahrzeug
Inventor: ERMAGAN SIMON
IPC: B60K11/08
Filed: 2015-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlergrillanordnung (2) für ein Fahrzeug mit zumindest einem einen Hauptlufteinlass einfassenden Tragrahmen (3) und einer Anzahl von Verschlussklappen (4), die zwischen einer Verschlussstellung (V) und einer Öffnungsstellung (O) um eine Klappendrehachse drehbar an einem Klappenrahmen (1) gelagert sind. Erfindungsgemäß ist der Klappenrahmen (1) als separates Bauteil rückseitig an dem Tragrahmen (3) anordbar, wobei die jeweilige Verschlussklappe (4) in der Verschlussstellung (V) abschnittsweise an einer rückseitigen Kante (6.1) einer Hauptlamelle (6) des Tragrahmens (3) angeordnet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einer solchen Kühlergrillanordnung (2).
Patent DE-102015012746-A1 (DE)
Title: Hitzetransfermodul
Inventor: DÜMAN SINAN
IPC: A47J36/22
Filed: 2015-10-01
Abstract: Technische Aufgabe und Zielsetzung des HitzeTransferModuls Beim Kochen eines Mediums wird die Wärmeenergie aus der Hitzequelle nicht maximal effektiv ausgenutzt, um das Medium schneller zum Kochen zu bringen. Technische Aufgabe des HitzeTransferModuls Die Wärmeenergie aus der Hitzequelle wird maximal effektiv ausgenutzt, indem die Oberfläche des wärmeübertragenden Mediums (metallischer HitzeTransferModul-Festkörper) die Wärmeenergie in das Kochmedium (z. B. Wasser) überträgt. Anwendungsgebiet des HitzeTransferModuls Der HitzeTransferModul kann sowohl im Privathaushalt (als Einsatz in Kochtöpfen, Wasserkochern und ähnliches) als auch in der Industrie angewendet werden. Wo immer ein Medium erhitzt werden muss, kann ein entsprechend dimensioniertes HitzeTransferModul konstruiert und eingesetzt werden.
Patent DE-102015014868-A1 (DE)
Title: Mantelluftstromtriebwerk mit Dreistufiger Drehkolbenkraftmaschine mit kontinuierlichem Brennprozess.
Inventor: TCHEBUNIN OLEG
IPC: F02K99/00
Filed: 2015-11-17
Abstract: Existiert ein Typ des Triebwerks, Mantelluftstromtriebwerk genannt, der eine Gebläse (Fan) oder Ventilator von vom hat und von Natur ein Schaufelrad für Erzeugung des Luftstroms für Vorschub darstellt, sowie einen Turbomotor; oder Turboaggregat genannt, der als Kraftmaschine für Betreiben des Schaufelrades dient. Dennoch eine wirtschaftliche und umweltfreundliche Lösung des Problems von Antriebsanlagen für Flugzeuge und Miniflugzeuge, mit Senkrechtstart/Landung-Eigenschaften insbesondere, finde sich bei Einstellung als Kraftmaschine einer Dreistufigen Drehkolbenkraftmaschine mit kontinuierlichem Brennen des Kraftstoffes (1), die aus    DE 10 2013 016 274.2    bekannt ist. Damit lassen sich die entscheidenden Einsparungen an dem Gewicht und Kraftstoffverbrauch im Vergleich zum Turbomotor erzielt werden. Dabei eine leichte, kompakte und wirtschaftliche Kraftmaschine schafft die Voraussetzungen für die Verwirklichung des Einbauprinzips des Triebwerks in Konstruktion des Kleinflugzeugs und entspricht damit dem Einbaumodell des Privat-Senkrechtstarters in Stadtbebauung und Umwelt.  Eine Vorrichtung, die aus einem ringförmigen hydraulischen Zylinder (4) einem Mitdrehungs-Ring (34) sowie Stangen (17) für Verbindung zur Blättern (42) des Schaufelwerks (10) besteht, für Änderung des Einstellwinkels der Blätter (42) dient. Eine Transmission, die aus Getriebe (20), Übertragungswelle (39) mit Lagerung und schleifringloser elektromagnetisch betätigten Einflächenkuplung (23) für Verbindung zum zweiten Triebwerk vorgesehen ist. Das Abgassystem erlaubt es das Abgas als Arbeitsmedium für Steuerdüsen des Flugzeug nutzen.
Patent DE-102015015736-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines Transmissionsgrades einer Scheibe eines Kraftwagens
Inventor: SCHWEER HEINZ
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (14) und ein Verfahren zur Steuerung eines Transmissionsgrades wenigstens einer Scheibe (12) eines Kraftwagens (10) mittels eines Steuergerätes (16). Um eine solche Vorrichtung und ein zugehöriges Verfahren zu schaffen, welche eine verbesserte Steuerung des Transmissionsgrades wenigstens einer Scheibe (12) bieten, ist es vorgesehen, dass die wenigstens eine Scheibe (12) des Kraftwagens (10) bei Inbetriebnahme des Kraftwagens (10) mittels des Steuergerätes (16) automatisch in einen lichtdurchlässigen Zustand versetzbar ist.
Patent DE-102015015786-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Dekorationsartikeln, insbesondere von Kunstblumen
Inventor: EHRENBORG JAN
IPC: A41G1/02
Filed: 2015-12-08
Abstract: Bei einem Verfahren zum maschinellen Herstellen von Dekorationsartikeln, insbesondere von Kunstblumen, bei dem zumindest ein bahnförmiges Folienmaterial als Ausgangsprodukt verwendet wird, ist vorgesehen, dass das Folienmaterial parallel zur Längserstreckung der Bahn in die Länge gezogen wird, dass das Folienmaterial erwärmt und in Folienmaterialabschnitte geteilt wird, dass die Folienmaterialabschnitte mit einer dreidimensionalen Form versehen werden und abschließend mehrere Folienmaterialabschnitte aufeinandergelegt und miteinander verbunden werden. Eine Vorrichtung zum maschinellen Herstellen von Dekorationsartikeln, insbesondere von Kunstblumen, unter Verwenden zumindest eines bahnförmigen Folienmaterials, insbesondere zur Durchführung des vorgenannten Verfahrens, zeichnet sich dadurch aus, dass sie Schnittwerkzeuge für das Folienmaterial, Heizelemente für das Folienmaterial, Formwerkzeuge für die aus dem Folienmaterial gewonnenen Folienmaterialabschnitte und Transportmittel für die Folienmaterialabschnitte zu ihrem Aufeinanderlegen aufweist.
Patent DE-102015100167-A1 (DE)
Title: Rekuperationsbremssteuersystem und -verfahren
Inventor: LEE JINKOO
IPC: B60T8/17
Filed: 2015-01-08
Abstract: Ein Fahrzeugrekuperationsbremssteuersystem enthält ein Bremspedal; einen mit dem Bremspedal zusammenwirkenden Bremspedalwinkelsensor; ein mit dem Bremspedalwinkelsensor zusammenwirkendes Fahrzeugbremssystem, wobei das Fahrzeugbremssystem dazu ausgelegt ist, Reibbremsung und Rekuperationsbremsung als Reaktion auf den Empfang eines Bremspedalwinkeleingangssignals vom Bremspedalwinkelsensor zu implementieren; und einen Bremspedalschalter und/oder einen Hauptbremszylinderdrucksensor, die mit dem Bremspedal und dem Fahrzeugbremssystem zusammenwirken. Das Fahrzeugbremssystem ist ferner dazu ausgelegt, Reibbremsung und Rekuperationsbremsung als Reaktion auf eine Eingabe von einem Bremspedalschalter und/oder einem Hauptbremszylinderdrucksensor zu implementieren, falls das Fahrzeugbremssystem kein Bremspedalwinkeleingangssignal vom Bremspedalwinkelsensor empfängt. Es wird auch ein Rekuperationsbremssteuerverfahren offenbart.
Patent DE-102015102253-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Diebstahlschutz von Leitungen sowie Steckvorrichtung und mobiler Stromverteiler hierfür
Inventor: LEHZEN MICHAEL
IPC: G08B13/22
Filed: 2015-02-17
Abstract: System und Verfahren zum Diebstahlschutz von Leitungen, umfassend eine Stromversorgung (12) mit über Steckvorrichtung (16) angeschlossener Leitung (18) und mit einer Hauptschaltung (20) mit Recheneinheit (24), Wächterschnittstelle (26) und Energiespeicher (23). Mindestens eine Wächterschaltung (30) ist jeweils ortsfest in der Steckvorrichtung (16) der Leitung eingebaut und mit mindestens zwei Leitern der Leitung (18) verbunden. Die Wächterschaltung (30) sendet über eine Schnittstelle (36) Statusmeldung (M) an die Hauptschaltung wenn mindestens ein Leiter Netzspannung führt und die Recheneinheit (24) der Hauptschaltung erzeugt eine Alarmmeldung, wenn innerhalb eines vorbestimmten Zeitintervalls keine Statusmeldung vorliegt. Auch eine entsprechende Steckvorrichtung (16) und ein entsprechender mobiler Stromverteiler, z. B. ein Baustrom-Verteilerkasten (12A; 12B) werden vorgeschlagen.
Patent DE-102015104181-A1 (DE)
Title: Aufhängungsarm
Inventor: MORINO YASUSHI
IPC: B60G7/00
Filed: 2015-03-20
Abstract: Ein Aufhängungsarm umfasst ein oberes Element und ein unteres Element, und die Seitenplatten des oberen Elements sind durch Schweißen mit den Seitenplatten des unteren Elements zusammengefügt. Eine von einem Schweißabschnitt geformte Schweißnaht ist gekrümmt und endet in der Nähe eines unteren Kugelgelenks. Eine Seitenplatte hat einen im Wesentlichen geradlinigen Rand und einen gekrümmten Rand, welcher von einem Ende des im Wesentlichen geradlinigen Randes aus gekrümmt ist und innerhalb dessen die Schweißnaht endet. Die Schweißnaht entlang des gekrümmten Randes ist in einem vorgegebenen Winkel oder größer zu einer Spannungsrichtung in der Nähe eines Schweißungsendes geneigt.
Patent DE-102015107014-A1 (DE)
Title: Stator für einen Reluktanzmotor, Reluktanzmotor, Verfahren zur Steuerung eines Reluktanzmotors sowie Ansteuerelektronik für einen Reluktanzmotor
Inventor: SIMON KARL-PETER
IPC: H02K19/06
Filed: 2015-05-05
Abstract: Ein Stator (32) für einen Reluktanzmotor (30) ist beschrieben, mit mehreren, voneinander beabstandeten Statorelementen (34), die jeweils wenigstens eine Wicklung (44) aufweisen, durch die ein Strom fließen kann. Die Statorelemente (34) sind ausgebildet, um einen Magnetfluss zu leiten. Zwischen zwei direkt benachbarten Statorelementen (34) ist eine Magnetflussentkopplung vorgesehen, sodass die direkt benachbarten Statorelemente (34) elektromagnetisch entkoppelt sind. Ferner sind ein Reluktanzmotor (30), ein Verfahren zur Ansteuerung eines Reluktanzmotors (30) sowie eine Ansteuerelektronik für einen Reluktanzmotor (30) beschrieben.
Patent DE-102015107725-A1 (DE)
Title: Kupplungsmotor und Vorrichtung zum Öffnen und Schließen eines öffenbaren Körpers
Inventor: MARUO KAZUKI
IPC: B60J7/057
Filed: 2015-05-18
Abstract: Eine erste und eine zweite Kupplung lassen eine Rotation einer ersten und einer zweiten rohrförmigen Ausgangswelle zu, wenn ein Motor eine Rotation mit einer zweiten Drehzahl oder höher erzeugt. Eine dritte Kupplung lässt eine Rotation einer Drehwelle zu, wenn der Motor mit einer Geschwindigkeit rotiert, die niedriger ist als eine erste Drehzahl. Eine Steuerplatte wird in einer ersten Drehstellung, einer zweiten Drehstellung oder einer dritten Drehstellung angeordnet. In der ersten Drehstellung werden die erste und die zweite rohrförmige Ausgangswelle in der axialen Richtung in Stellungen bewegt, in denen eine Rotation des ersten und des zweiten Rotationselements zugelassen ist. In der zweiten Drehstellung werden die erste und die zweite rohrförmige Ausgangswelle in der axialen Richtung in Stellungen bewegt, in denen eine Rotation nur des ersten Rotationselements zugelassen ist. In der dritten Drehstellung werden die erste und die zweite rohrförmige Ausgangswelle in der axialen Richtung in Stellungen bewegt, in denen eine Rotation nur des zweiten Rotationselements zugelassen ist.