baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012022640-B4 (DE)
Title: Schließfachanlage mit mehreren Schließfächern
Inventor: SCHREINER ERIC
IPC: E05G1/08
Filed: 2012-11-21
Granted: 2015-03-19
Abstract: Schließfachanlage (1) mit einem Tresorraum (13) und mehreren, in dem Tresorraum (13) angeordneten Schließfächern (2), die jeweils mit einer Schließfachkennzeichnung (3) und mit einer Schließfachtür (4) versehen sind, wobei die Schließfachtür (4) eine Sperreinrichtung (5) mit einem Schlüsselloch aufweist, wobei die Sperreinrichtung (5) einen ersten, verschlossenen Zustand, einen zweiten, zum Öffnen mittels eines Kundenschlüssels freigegebenen Zustand, oder einen dritten, geöffneten Zustand, einnehmen kann, wobei die Sperreinrichtung (5) Mittel zum Erkennen eines in das Schlüsselloch eingeführten Masterschlüssels (6) und daran anschließenden Überführen der Sperreinrichtung (5) von dem ersten in den zweiten Zustand, sowie Mittel zum Erkennen eines in das Schlüsselloch eingeführten schließfachspezifischen Kundenschlüssels und daran anschließenden Überführen der Sperreinrichtung (5) von dem zweiten in den dritten Zustand aufweist, wobei ein autonomer, mobiler Roboter (7) vorgesehen ist, der eine in der Schließfachanlage (1) mittels einer Dockingstation (8) für den Roboter festgelegte Ruheposition hat, und der Roboter (7) einen Roboterarm (9) aufweist, an dessen Ende eine Halterung für den Masterschlüssel (6) vorgesehen ist, und wobei ein an der Halterung befestigter Masterschlüssel (6) von dem Roboter innerhalb der Schließfachanlage (1) von der Ruheposition aus zu dem Schlüsselloch jedes Schließfaches (2) bewegbar und in das Schlüsselloch zum Öffnen der Sperreinrichtung (5) einführbar ist, und wobei die Dockingstation (8) eine Energieversorgungsvorrichtung zur Energieversorgung des Roboters (7) im angedockten Zustand aufweist und der Roboter (7) in seiner Ruheposition über eine Kommunikationsleitung (10) mit einer außerhalb des Raumes liegenden Steuervorrichtung (11) verbunden ist, und wobei die Halterung für den Masterschlüssel ein Sicherungsmittel für eine sichere, in der Ruheposition des Roboters den Masterschlüssel einem menschlichen Auge verbergende, Halterung des Masterschlüssels (6) aufweist.
Patent DE-102012023257-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur thermischen Nachverbrennung von Kohlenwasserstoffe enthaltenden Gasen
Inventor: KREMER JUN ROBERT
IPC: F23G7/06
Filed: 2012-11-29
Granted: 2014-10-09
Abstract: Verfahren zur thermischen Nachverbrennung von Abgasen aus unvollkommenen Verbrennungs- oder Ofenprozessen, Schwelgasen, Deponiegasen, Schmauchgasen aus keramischen Ofenprozessen, Gasen aus Hausmüll- oder Biokompostieranlagen, Schwachgasen oder anderen Kohlenwasserstoffe enthaltenden Reduktionsgasen mittels Luft oder anderen Oxidationsgasen, bei dem das Reduktionsgas und das Oxidationsgas der Nachverbrennung in einer Brennkammer separat zugeleitet und in der Brennkammer thermisch nachverbrannt werden und das Reduktionsgas bei der Zuleitung zur Brennkammer durch aus der Brennkammer weggeleitetes, thermisch nachverbranntes heißes Reingas rekuperativ erhitzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl das Reduktionsgas als auch das Oxidationsgas auf dem Weg der separaten Zuleitung zur Brennkammer durch aus der Brennkammer weggeleitetes heißes Reingas rekuperativ erhitzt werden.
Patent DE-102012101768-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz und Nutzkraftfahrzeug mit einem Fahrzeugsitz
Inventor: AKCAY SERHAT
IPC: B60N2/04
Filed: 2012-03-02
Granted: 2014-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1; 101) eines Fahrzeugs, insbesondere einen Nutzfahrzeugsitz (2) eines landwirtschaftlichen Nutzkraftfahrzeugs (3), mit einem Sitzteil (5; 105), mit einem Rückenlehnenteil (6; 106), mit einer Vertikalhauptfederungseinrichtung (40) umfassend Spiralfederelemente (41, 42) und mit einer Sitzgestellvorrichtung (10) umfassend einen ortsfest angeordneten Gestellteil (12), welcher karosserieseitig (4) des Fahrzeugs befestigbar ist, und umfassend einen gefedert angeordneten Gestellteil (13), welcher das Sitzteil (5; 105) und das Rückenlehnenteil (6; 106) trägt, wobei die Sitzgestellvorrichtung (10) eine Rohrkonstruktion (11) umfasst, bei welcher Rohrelemente (21, 22) der Sitzgestellvorrichtung (10) zumindest teilweise innerhalb der Spiralfederelemente (41, 42) der Vertikalhauptfederungseinrichtung (40) angeordnet sind.
Patent DE-102012200669-B4 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung mit sandwich-aufnahmevorrichtung
Inventor: DILGER TIMO
IPC: F21S2/00
Filed: 2012-01-18
Granted: 2024-02-08
Abstract: Leuchtvorrichtung (11; 51; 71), aufweisend eine Sandwich-Aufnahmevorrichtung (12; 52; 72) für mindestens eine, jeweils mit mindestens einer Halbleiterlichtquelle (24) bestückte Leiterplatte (18, 58), wobei- die Sandwich-Aufnahmevorrichtung (12; 52; 72) eine Isolierplatte (14; 54) mit einer rückseitig angebrachten Rückseiten-Metallplatte (15; 55) und einer vorderseitig angebrachten Vorderseiten-Metallplatte (16; 56) aufweist und- die Isolierplatte (14; 54) mindestens eine Leiterplattenaufnahme (17; 57) zur Aufnahme der mindestens einen Leiterplatte (18; 58) aufweist und- mindestens eine der Metallplatten (15, 16; 55, 56) mindestens eine Einführungsöffnung (19; 59) zum Einführen der mindestens einen Leiterplatte (18; 58) in die mindestens eine Leiterplattenaufnahme (17; 57) aufweist, wobei- die mindestens eine Leiterplatte (18; 58) an ihrer Oberseite (23) mindestens einen vorstehenden elektrischen Kontakt (28) aufweist, welcher an die Vorderseiten-Metallplatte (16; 56) angedrückt ist, und an ihrer Unterseite (30) mindestens einen vorstehenden elektrischen Kontakt (31) aufweist, welcher an die Rückseiten-Metallplatte (15; 55) angedrückt ist, wobei- zumindest einer der elektrischen Kontakte (28, 31) auf einem lokal elastisch verformbaren Leiterplattenbereich (25, 27) angeordnet ist und wobei- die Leiterplattenaufnahme (17; 57) der Isolierplatte (14; 54) zumindest einen Rücksprung (21) zur Aufnahme zumindest eines lokal elastisch verformbaren Leiterplattenbereichs (25, 27) aufweist.
Patent DE-102012206453-B4 (DE)
Title: Elastomerlager zur Lagerung eines als Stabilisator ausgebildeten stabförmigen Lagerelements
Inventor: KUEMPER BERND
IPC: B60G21/055
Filed: 2012-04-19
Granted: 2019-02-28
Abstract: Elastomerlager (1) zur Lagerung eines als Stabilisator (3) ausgebildeten stabförmigen Lagerelements (3), wobei das Elastomerlager (1) zumindest einen Elastomerkörper (7) aufweist, der einen Aufnahmebereich (9) zur umschließbaren Aufnahme des stabförmigen Lagerelements (3) umfasst, wobei der Aufnahmebereich (9) des Elastomerkörpers (7) ein Klebemittel (13) zur Ausbildung einer zumindest mittelbaren Klebeverbindung zwischen dem Elastomerkörper (7) und dem stabförmigen Lagerelement (3) aufweist, und das Klebemittel (13) zumindest im Ausgangszustand als im festen Aggregatzustand vorliegende, dauerklebrige Haftklebemasse (13) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Klebemittel (13) in einer ersten und einer zweiten Klebemittellage vorliegt, wobei die beiden Klebemittellagen verschiedene Zusammensetzungen aufweisen.
Patent DE-102012210443-B4 (DE)
Title: Lichtdurchlässige Scheibe für eine Leuchte, insbesondere für eine Fahrzeugleuchte
Inventor: SCHIRMER MARC
IPC: F21W107/10
Filed: 2012-06-20
Granted: 2014-11-06
Abstract: Lichtdurchlässige Scheibe (18) für eine Leuchte (10), insbesondere für eine Fahrzeugleuchte (10), mit an der Scheibe (18) angeordneten Umlenkkörpern (24, 44) zur Umlenkung von auftreffendem Licht, wobei jeder Umlenkkörper (24, 44) eine Lichteintrittsfläche (26), eine Totalreflexionsfläche (28, 48) und eine Lichtaustrittsfläche (32) aufweist, wobei auf die Scheibe (18) und/oder den Umlenkkörper (24) treffendes Licht an der Lichteintrittsfläche (26) unter Brechung in den Umlenkkörper (24, 44) einkoppelbar, an der Totalreflexionsfläche (28, 48) total reflektierbar und auf der Lichtaustrittsfläche (32) unter Brechung auskoppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Umlenkkörper (24, 44) auf Innenseite (40) und Außenseite (42) der Scheibe (18) derart angeordnet sind, dass durch die Lichteintrittsfläche (26) eines ersten Umlenkkörpers (24) auf der Innenseite (40) eingekoppeltes Licht an der Totalreflexionsfläche (28) des ersten Umlenkkörpers (24) reflektiert wird, so dass das Licht in einen zweiten Umlenkkörper (44) auf der Außenseite (42) der Scheibe (18) eintritt und an einer Totalreflexionsfläche (48) des zweiten Umlenkkörpers (44) derart reflektiert wird, dass das Licht durch die Lichtaustrittsfläche (32) des zweiten Umlenkkörpers (44) austritt.
Patent DE-102013003823-B4 (DE)
Title: Sanitärarmatur mit einer Rosette
Inventor: PHILIPPS-LIEBICH HARTWIG
IPC: E03C1/042
Filed: 2013-03-07
Granted: 2017-07-20
Abstract: Sanitärarmatur, insbesondere Unterputz-Sanitärarmatur, mit einer eine Baugruppe (5) der Sanitärarmatur überdeckenden Rosette (11), die ein sichtseitiges Dekorteil (15) und ein vom Dekorteil (15) überdecktes Befestigungsteil (17) aufweist, das unter Zwischenlage einer Installationswand (13) mit der Baugruppe (5) verspannbar ist, welches Dekorteil (15) eine Rastkontur (29) aufweist, die mit einer Gegenkontur (31) des Befestigungsteils (17) in eine Rastverbindung (R) bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sanitärarmatur zumindest ein Riegelelement (27) aufweist, das zwischen einer Verriegelungsstellung (V), in der die Rastverbindung unlösbar ist, und einer Entriegelungsstellung (E) verstellbar ist, in der die Rastverbindung (R) lösbar ist, wobei in der Entriegelungsstellung (E) das Riegelelement (27) mit einer Feststellstruktur (41) gekoppelt ist, die ein Zurückspringen des Riegelelements (27) in die Verriegelungsstellung (V) verhindert.
Patent DE-102013020503-B4 (DE)
Title: Befeuchtungseinrichtung und Brennstoffzellenanordnung
Inventor: FASOLD MICHAEL
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-12-11
Granted: 2015-10-29
Abstract: Befeuchtungseinrichtung mit einer in ein Gehäuse (2) einsetzbaren Stapeleinheit, die mehrere wasserdampfdurchlässige Membrane (8) enthält, welche zwischen Rahmenteilen (9) übereinanderliegend und beabstandet zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) Pfeiler (11) zur Halterung der Stapeleinheit aufweist, wobei die Verbindung zwischen den Pfeilern (11) und den übereinanderliegenden Rahmenteilen (9) seitlich überstehende Verbindungsnasen (15) und eine sich in Vertikalrichtung erstreckende Aufnahmenut (12) umfasst, in die die Verbindungsnasen (15) einragen.
Patent DE-102013021768-B4 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung für längsverschiebbare und umklappbare Mittelarmlehnen
Inventor: SEISENBERGER JOSEF
IPC: B60N2/75
Filed: 2013-12-20
Granted: 2017-03-16
Abstract: Dämpfungsvorrichtung (40) für längsverschiebbare und umklappbare Mittelarmlehnen (48) über Mittelkonsolen (44) für Kraftfahrzeuge, mit – einem elastischen Dämpfungselement (1) zur Dämpfung von Stößen der Mittelarmlehne (48) (S. 3, Abs. 3) mit einer Öffnung (2) und – einem separat von dem Dämpfungselement (1) gebildeten (S. 3, Abs. 1) Gleitelement (10), mit – einem Einsteckteil (14) zum Einstecken in die Öffnung (2) des Dämpfungselements (1), und – einem das Dämpfungselement (1) im eingesteckten Zustand abdeckendes Deckteil (12), wobei das Gleitelement (10), reibungsverursachende Flächen von Mittelarmlehne (48) oder Mittelkonsole (44) von dem Dämpfungselement (1) trennt (S. 3, Abs. 4, S. 4, Abs 1).
Patent DE-102013102298-B4 (DE)
Title: Seitenlicht-Hintergrundlichtmodul
Inventor: LU KO-WEI
IPC: G02F1/13357
Filed: 2013-03-07
Granted: 2019-02-07
Abstract: Seitenlicht - Hintergrundlichtmodul, das eine rechteckige Frontplatte (10), eine Rückplatte (11) und eine Vielzahl von Leuchtdioden (12) umfasst, wobei die Leuchtdioden (12) symmetrisch an zwei einander zugewandten Seiten der Rückplatte (11) gereiht sind, wobei die Frontplatte (10) die Rückplatte (11) und die Leuchtdichten (12) abdeckt, wobei die Lichtstrahlen der Leuchtdiode (12) mit der Normale (120) in der Mitte der Leuchtdiode einen Winkel θ von 0°-90° einschließen, der in eine erste Winkelzone θ, eine zweite Winkelzone θund eine dritte Winkelzone θgeteilt wird, wodurch das Licht der Leuchtdioden (12) direkt und nach der Reflexion von der Rückplatte (11) gleichmäßig auf der Frontplatte (10) verteilt wird, wobei die Rückplatte (11) von der Mitte in Richtung der Leuchtdioden (12) an den beiden Seiten jeweils einen ersten Lichtbereich (110), einen zweiten Lichtbereich (111) und einen dritten Lichtbereich (112) aufweist, die eine Reflexionsstruktur bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Lichtbereiche (110), die zweiten Lichtbereiche (111) und die dritten Lichtbereiche (112) parabelförmig ausgebildet sind und eine erste Brennweite c1, eine zweite Brennweite c2 und eine dritte Brennweite c3 besitzen, wobei die erste Brennweite c1 im Bereich von 3699-1304 mm liegt, um die Lichtstrahlen der Leuchtdioden (12) in der ersten Winkelzone θzu reflektieren, die zweite Brennweite c2 im Bereich von 3699-1635 mm liegt, um die Lichtstrahlen der Leuchtdioden (12) in der zweiten Winkelzone θzu reflektieren, und die dritte Brennweite c3 im Bereich von 3699-847,5 mm liegt, um die Lichtstrahlen der Leuchtdioden (12) in der dritten Winkelzone θzu reflektieren, wobei, wenn die beiden Seiten der Mittellinie der Rückplatte (11) symmetrisch sind, die zweiten Lichtbereiche (111) sich mit den ersten Lichtbereichen (110) in der gleichen Richtung und mit den dritten Lichtbereichen (112) in der entgegengesetzten Richtung neigen.
Patent DE-102013103908-B4 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtungen und Verfahren zum Betreiben einer Kommunikationsvorrichtung
Inventor: CHIRAYIL BEENA JOY
IPC: H04B17/309
Filed: 2013-04-18
Granted: 2017-06-01
Abstract: Kommunikationsvorrichtung (200), aufweisend: • einen Empfänger (201), welcher eingerichtet ist, ein Funksignal von einer anderen Kommunikationsvorrichtung (400) mittels eines Kommunikationskanals zu empfangen; • einen Detektor (202), welcher eingerichtet ist, die Anwesenheit einer Beeinträchtigung des Kommunikationskanals zu detektieren; • eine Ermittlungseinrichtung (203), welche eingerichtet ist, eine Art der Beeinträchtigung des Kommunikationskanals zu ermitteln; und • einen Sender (204), welcher eingerichtet ist, eine Angabe der Art der Beeinträchtigung des Kommunikationskanals gemeinsam mit Messungen der Signalleistungsstärke des empfangenen Funksignals und der Signalqualität des empfangenen Funksignals in einer Messbericht-Nachricht zu der anderen Kommunikationsvorrichtung (400) zu senden.
Patent DE-102013107386-B4 (DE)
Title: Polyamidharzzusammensetzung zur Schallisolierung
Inventor: YOUN JEE YOUNG
IPC: C08J5/08
Filed: 2013-07-12
Granted: 2022-03-10
Abstract: Polyamidharzzusammensetzung zur Schallisolierung, enthaltend:15 bis 20 Gewichtsteile Glasfasern,45 bis 50 Gewichtsteile Bariumsulfat,0,3 bis 0,5 Gewichtsteile eines Antioxidationsmittels,optional 0,3 bis 0,5 Gewichtsteile eines wärmebeständigen Stabilisators, und optional 0,2 bis 0,4 Gewichtsteile eines Schmiermittels, bezogen auf 100 Gewichtsteile eines Polyamid 66- oder eines Polyamid 6-Harzes,wobei das Antioxidationsmittel eine Mischung aus einem phenolbasierten Antioxidationsmittel und einem phosphitbasierten Antioxidationsmittel enthält.
Patent DE-102013112008-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abwehr von Kleintieren, insbesondere Mardern
Inventor: KERNCHEN KLAUS
IPC: A01M29/00
Filed: 2013-10-31
Granted: 2019-10-24
Abstract: Vorrichtung zur Abwehr von Kleintieren, insbesondere Mardern, enthaltend zur Erzeugung eines Hochspannungsimpulses einen Elektrodenträger (7), an den mindestens eine über einen elektrischen Leiter an den Pluspol einer Gleichspannungsquelle (4) anschließbare erste Elektrode (1) und mindestens eine über einen zweiten Leiter an den Minuspol der Gleichspannungsquelle (4) anschließbare zweite Elektrode (2) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Elektroden (1, 2) bei jedem Hochspannungsimpuls im ständigen Wechsel mit wechselnden Polaritäten beaufschlagbar sind, derart, dass, wenn eine der beiden Elektroden beispielsweise durch Verschmutzung an Masse angeschlossen wird, dann die andere Elektrode bei jedem zweiten Umschaltimpuls noch aktiv und wirkungsvoll ist, wenn einer der Kontakte an Masse angeschlossen ist.
Patent DE-102013216580-B4 (DE)
Title: Steuersystem während einer Kraftstoffzufuhr zu einem Fahrzeug, und tragbares Gerät
Inventor: YOSHIZAWA DAISUKE
IPC: B60K15/05
Filed: 2013-08-21
Granted: 2016-05-12
Abstract: Steuersystem (100) während einer Kraftstoffzuführung zu einem Fahrzeug (10), umfassend: ein tragbares Gerät (1), das ein Benutzer mit sich führt; ein fahrzeugeigenes Gerät (2), das an dem Fahrzeug (10) befestigt ist, um mit dem tragbaren Gerät (1) eine drahtlose Kommunikation durchzuführen; und einen Einrichtungskommunikator (3), der in einer Kraftstoffversorgungseinrichtung (30) installiert ist, um mit dem tragbaren Gerät (1) eine drahtlose Kommunikation durchzuführen, wobei das fahrzeugeigene Gerät (2) ein tragbares-Gerät-Authentifikationsteil (2c), das das tragbare Gerät (1) authentifiziert, und eine Kraftstoffzufuhrdeckel-Steuerung (2e) umfasst, die einen Kraftstoffzufuhrdeckel (11) des Fahrzeugs (10) öffnet oder entriegelt, der Einrichtungskommunikator (3) ein Kraftstoffzuführungs-Anfragesignal an das tragbare Gerät (1) sendet, wenn er eine von einem Benutzer durchgeführte Bedienung oder ein Vorhandensein des Benutzers ermittelt, das tragbare Gerät (1) ein Kraftstoffzufuhr-Start-Nachrichten-Signal und Authentifikationsinformationen über das tragbare Gerät (1) an das fahrzeugeigene Gerät (2) sendet, wenn es das Anfragesignal von dem Einrichtungskommunikator (3) empfängt, und das fahrzeugeigene Gerät (2) das tragbare Gerät (1) basierend auf den Authentifikationsinformationen unter Verwendung des tragbares-Gerät-Authentifikationsteils authentifiziert, wenn es das Kraftstoffzufuhr-Start-Nachrichten-Signal und die Authentifikationsinformationen von dem tragbaren Gerät empfängt, und das Fahrzeugeigene Gerät (2) den Kraftstoffzufuhrdeckel (11) unter Verwendung der Kraftstoffzufuhrdeckel-Steuerung öffnet oder entriegelt, wenn das Authentifikationsergebnis regulär ist, und wobei das Steuersystem (100) ferner umfasst: ein mobiles Endgerät (4), das ein Benutzer mit sich führt, um eine drahtlose Kommunikation auf kurze Distanz mit dem tragbaren Gerät (1) durchzuführen, wobei das mobile Endgerät (4) ein Zahlungsteil umfasst, das einen Zahlungsvorgang für eine Kraftstofflieferung durchführt, ...
Patent DE-102013218045-B4 (DE)
Title: Radiometrisches Messgerät und radiometrisches Messsystem
Inventor: BRIGGMANN JÜRGEN
IPC: G01T1/20
Filed: 2013-09-10
Granted: 2016-06-30
Abstract: Radiometrisches Messgerät (1), aufweisend: – eine getaktete Spannungsversorgungseinheit (2) zur Erzeugung einer Versorgungsspannung (UHV) für einen optischen Detektor (3) und – einen Differenzverstärker (4) mit einem ersten und einem zweiten Eingang, wobei der Differenzverstärker (4) an seinem ersten Eingang mit der Versorgungsspannung (UHV) oder einer aus der Versorgungsspannung (UHV) abgeleiteten Spannung beaufschlagt ist und an seinem zweiten Eingang mit einer mittels des optischen Detektors (3) erzeugten Messspannung (UM1) beaufschlagt ist.
Patent DE-102014010277-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: GLANZ MICHAEL
IPC: F16H57/031
Filed: 2014-07-12
Granted: 2023-10-05
Abstract: Getriebe zum Antrieb eines strangförmigen Kraftübertragungsmittels (17) mittels eines Motors, wobei das Kraftübertragungsmittel (17) ein Tor zum Öffnen und Schließen antreibt, wobei das Getriebe (1) einen im Wesentlichen rechteckigen Basisboden (29) mit davon ausgehenden, gegenüberliegenden Seitenwänden (40, 41) aufweist, wobei zwischen den Seitenwänden (40, 41) eine Stirnwand (39) und gegenüberliegend eine teilweise offene Ausgangsseite (42) mit einem Durchtritt für das Kraftübertragungsmittel (17) vorhanden ist, wobei die Seitenwand (41) mit einem nach auswärts gerichteten Ansatz (38) versehen ist, der bis in anschließende Motoranflanschungen (13, 14) hinein übergeht, wobei in dem Ansatz (38) eine Schnecke (10) gelagert ist, an deren beiden Enden Achsaufnahmen (45, 46) ausgebildet sind, über die eine Anschlussmöglichkeit für einen Motor (2) oder (3) oder beide Motoren (2, 3) möglich ist.
Patent DE-102014016416-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Hubposition eines Kolbens im Zylinder einer Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: BASSLER SANDRA
IPC: G01P3/44
Filed: 2014-11-04
Granted: 2018-06-28
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Bestimmung der Hubposition eines Kolbens im Zylinder einer Hubkolbenbrennkraftmaschine genauer und in mehreren Betriebsbereichen der Hubkolbenbrennkraftmaschine durchführbar zu gestalten. Erfindungsgemäß erfolgt die Bestimmung der tatsächlichen Hubposition des Kolbens im Zylinder und somit auch der kurbeltriebseitigen Bezugsposition zunächst in Abhängigkeit einer Bestimmung der Winkelgeschwindigkeit der Kurbelwelle. D. h. es steht der Verlauf der Winkelgeschwindigkeit über dem Drehwinkel der Kurbelwelle/der Zeit für eine weitere Verarbeitung bereit bzw. es erfolgt eine Zuordnung der Winkelgeschwindigkeit der Kurbelwelle zu dem Drehwinkel der Kurbelwelle/der Zeit. Dann erfolgt eine Bestimmung des Drehwinkels αder Kurbelwelle/dem Zeitpunkt, bei dem die Winkelgeschwindigkeit zwischen zwei Extremwerten MIN, MAX einen Wendepunkt WPaufweist. In Abhängigkeit eines so bestimmten Drehwinkels αzwischen den Extremstellen erfolgt dann die Bestimmung der tatsächlichen Hubposition des Kolbens im Zylinder.
Patent DE-102014101770-B4 (DE)
Title: 3d-rotationsstaubbesen
Inventor: LIN PAI-YUNG
IPC: A47L13/258
Filed: 2014-02-12
Granted: 2015-08-20
Abstract: Ein faltbarer 3D-Rotationsstaubbesen weist einen Griff, ein fest angeordnetes Element, ein Faltelement und eine Entstaubungshülle auf. Das fest angeordnete Element weist ein Ende auf, an dem ein Schwenkverbindungsabschnitt gebildet ist, und ein anderes Ende, das zum Verbinden mit einem Ende des Griffs konfiguriert ist. Das Faltelement ist schwenkbar am Schwenkverbindungsabschnitt vorgesehen. Die Entstaubungshülle ist um das fest angeordnete Element und das Faltelement herum angeordnet, wobei der Hüllkörper eine Außenfläche aufweist, die mit einer Reinigungsschicht versehen ist. Der Staubbesen ist dadurch gekennzeichnet, dass das Faltelement um den Schwenkverbindungsabschnitt zur Oberseitenfläche und zur Unterseitenfläche des fest angeordneten Elements hin faltbar ist, derart, dass ein eingeschlossener Winkel zwischen dem Faltelement und dem fest angeordneten Element gebildet wird, der zwischen 0° und 270° liegt. Durch Variieren des eingeschlossenen Winkels können die Reinigungsfläche und der Biegewinkel des Staubbesens eingestellt werden, um eine 3D-Rotation zu ermöglichen und damit das Entstauben zu erleichtern.
Patent DE-102014102240-B4 (DE)
Title: Ablaufvorrichtung für Abwasser
Inventor: HARTUNG MICHAEL
IPC: E03F5/04
Filed: 2014-02-21
Granted: 2020-06-04
Abstract: Ablaufvorrichtung (10) für Abwasser (A), insbesondere Bodenablauf zur Montage in einer Boden- oder Deckenöffnung (100), umfassend einen topfartigen Ablaufbehälter (11), wenigstens einen Geruchsverschluss (30,50) und wenigstens einen Ablaufstutzen (12) zum Abführen von Abwasser (A), wobei wenigstens eine Brandschutzeinrichtung mit einem unter Hitzeeinwirkung (G) expandierenden Material (90) vorhanden ist, welches im Brandfall eine Abflussöffnung (22,53) für das Abwasser (A) verschließt, wobei die Brandschutzeinrichtung als Hohlkörper ausgebildet ist, welcher vom Abwasser (A) umströmbar und mit dem unter Hitzeeinwirkung (G) expandierenden Material (90) zumindest teilweise befüllt oder befüllbar ist und der Geruchsverschluss (30,50) durch ein Steigrohr (50) und eine das Steigrohr (50) umgebende Tauchglocke (30) gebildet ist, wobei die Brandschutzeinrichtung mit einer Stirnwand (31) der Tauchglocke (30) verbunden ist und im Montagezustand von oben in das Steigrohr (50) hineinragt, dadurch gekennzeichnet, dass die Brandschutzeinrichtung einstückig mit der Stirnwand (31) der Tauchglocke (30) verbunden ist, sich die Brandschutzeinrichtung zumindest über einen Großteil der Länge des Steigrohrs (50) erstreckt und bis in den Ablaufstutzen (12) hineinragt.