baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013005290-A1 (DE)
Title: Faserverstärktes Kunststoffbauteil
Inventor: SCHÜTZE TOBIAS
IPC: B29C45/14
Filed: 2013-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Injektionsverfahren zur Herstellung eines, eine geometrische Struktur (3) aufweisenden, faserverstärkten Kunststoffbauteils (1), mit einem ersten Verfahrensschritt (I), bei dem ein Faser-Einleger (7) in eine die Negativform des Kunststoffbauteils (1) nachbildende Hauptkammer (17) eines Injektionswerkzeugs (11) eingelegt wird, und zwar unter Freilassung einer die Negativform der geometrischen Struktur nachbildenden Teilkammer (19) des Injektionswerkzeugs (11), mit einem zweiten Verfahrensschritt (II), bei dem unter Freilassung der Teilkammer (19) ein Matrixmaterial (5) in die Hauptkammer (17) mit dem darin befindlichen Fasereinleger (7) eingespritzt wird und einem dritten Verfahrensschritt (III), bei dem ein faserverstärktes Kunststoffmaterial (8, 9) in die Teilkammer (19) eingespritzt wird.
Patent DE-102013010004-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausführen von kollisionsvermeidenden Maßnahmen
Inventor: SPENCER MARTIN
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausführen einer oder mehrerer kollisionsvermeidender Maßnahmen eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs. Bei dem Verfahren werden die Positionen statischer und dynamischer Objekte 11 in einem Schritt 10 erfasst und eine oder mehrere Trajektorien 21 für das Fahrzeug, die Kollisionen mit den erfassten Objekten 11 vermeiden, in einem Schritt 20 ermittelt. Erfindungsgemäß wird kontinuierlich oder periodisch in einem weiteren Schritt 22 ein Gefahrenwert 23 für die oder für jeden der ermittelten Trajektorien 21 ermittelt. Dieser Gefahrenwert 23 stellt ein Maß für die Kräfte dar, die auf das Fahrzeug beim Durchlaufen der jeweiligen Trajektorie 21 wirken. Die kollisionsvermeidenden Maßnahmen werden in einem Schritt 27 dann ausgeführt, wenn der oder die ermittelten Gefahrenwerte 23 oberhalb eines ausgewählten oder vordefinierten Schwellenwerts 26 liegen. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Ausführen des Verfahrens.
Patent DE-102013013129-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: REUSCH THILO
IPC: H01L51/56
Filed: 2013-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optoelektronisches Bauelement umfassend zumindest eine organisch funktionelle Schicht mit einem aktiven Bereich der elektromagnetische Strahlung emittiert, einem Auskoppelelement, das im Strahlengang der emittierenden elektromagnetischen Strahlung angeordnet ist, wobei das Auskoppelelement ein Matrixmaterial und zumindest eine darin angeordnete separierte Phase oder eine Vielzahl von separierten Phasen umfasst die sich vom Matrixmaterial unterscheiden, wobei der Brechungsindex der separierten Phase kleiner als der Brechungsindex des Matrixmaterials ist und wobei durch die separierte Phase in dem Matrixmaterial eine Streuung der elektromagnetischen Strahlung in dem Auskoppelelement erzeugt wird.
Patent DE-102013017853-A1 (DE)
Title: Dual-Fuel-Kraftstoffeinspritzsystem und Verfahren zur Ausführung mit einem solchen
Inventor: KALENBORN MARKUS
IPC: F02M59/44
Filed: 2013-10-26
Abstract: Dual-Fuel-Kraftstoffeinspritzsystem (1) mit einer Brenngasversorgungseinrichtung (3) und einer Flüssigkraftstoffversorgungseinrichtung (5), aufweisend eine Brenngas-Injektoreinheit (7) mit einem Flüssigkraftstoff-Steuerteil (21) und einem Gasdüsenteil (23), an welchen Brenngas versorgbar ist; wobei eine Gas-Düsennadel (27) der Brenngas-Injektoreinheit (7) über an den Flüssigkraftstoff-Steuerteil (21) versorgten Flüssigkraftstoff hubsteuerbar ist; wobei die Brenngas-Injektoreinheit (7) einen Leckagesammelraum (53) definiert, über welchen ein Leckagepfad (57) geführt ist, welcher sich von dem Flüssigkraftstoff-Steuerteil (21) in den Gasdüsenteil (23) erstreckt; und wobei das Dual-Fuel-Kraftstoffeinspritzsystem (1) eine Druckreguliervorrichtung (63) aufweist, mittels welcher ein definiertes Druckniveau in dem Leckagesammelraum (53) einstellbar ist. Vorgeschlagen wird auch ein Verfahren zur Ausführung mit einem solchen Dual-Fuel-Kraftstoffeinspritzsystem (1).
Patent DE-102013018899-A1 (DE)
Title: Rollierwerkzeug
Inventor: HAHN KARLHEINZ
IPC: F16J10/04
Filed: 2013-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rollierwerkzeug mit einem in einer Vorschubrichtung vorstehenden Rollenträger, an dem in einer Umfangsrichtung eine oder mehrere Rollierrollen zum Bearbeiten einer Werkstückoberfläche um eine Rollenachse drehbar angeordnet sind. Zumindest eine Rollierrolle weist eine Anlagefläche zur Anlage an dem Werkstück mit einem Aufrauungsabschnitt mit bzgl. der Rollenachse radial nach außen vorstehenden Erhebungen auf. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Bearbeitung einer Werkstückfläche mit dem erfindungsgemäßen Rollierwerkzeug.
Patent DE-102013019088-A1 (DE)
Title: Spielfreies Schritt-Hubgetriebe
Inventor: BINNEN GEORG
IPC: B41F17/00
Filed: 2013-11-14
Abstract: Ein spielfreies Schritt-Hubgetriebe, insbesondere für Tampondruckmaschinen, ist dadurch gekennzeichnet, dass das spielfreie Schritt-Hubgetriebe (2) aus einem spielfreien Schrittgetriebe mit verlängerter Abtriebswelle (4) welche im Schrittgetriebe axial und radial gelagert ist und in ihrem Zentrum eine durchgehende Bohrung (25) aufweist, in welcher sich eine Zugstange (26) lose auf und ab bewegt, die den Hubhebel (27) mit dem Tamponstern (14) verbindet, wobei der Tamponstern (14) durch Linearführungen, bestehend aus Profilschienenführungen (11, 12) und Kugelumlaufwagen (17, 18), auf der verlängerten Abtriebswelle (4) radial und vertikal verschiebbar gelagert ist. Bei dem erfindungsgemäßen spielfreien Schritt-Hubgetriebe für Tampondruckmaschinen ist die radiale und axiale Vertikalführung für den Tamponstern in das Getriebegehäuse integriert. Durch den Einsatz weniger Bauteile ist eine für den Tampondruck hochpräzise Führung der druckrelevanten Bauteile möglich.
Patent DE-102013101957-A1 (DE)
Title: Magnetträger
Inventor: HERZ CHRISTIAN
IPC: H02K1/27
Filed: 2013-02-27
Abstract: Rotor (1), insbesondere Permanentmagnetrotor, für eine elektrische Maschine, mit einem konzentrisch zu einer Achse des Rotors (1) angeordneten Magnetträger (3, 3‘), wobei der Magnetträger (3, 3‘) an seiner Außenseite Ausformungen (7) aufweist, einer Mehrzahl von an der Außenseite des Magnetträgers angeordneten Magneten (5), welche in Umfangsrichtung des Magnetträgers nebeneinander und zueinander beabstandet an dem Magnetträger angeordnet sind, wobei die Magnete jeweils zwischen den Ausformungen (7) angeordnet sind, und Kunststoff (9), welcher jeweils zwischen den Magneten (5) angeordnet ist und die Ausformungen (7) zumindest teilweise umschließt.
Patent DE-102013103982-A1 (DE)
Title: Becherhalter mit Kühlung und Heizung
Inventor: OH MAN JU
IPC: A47G23/04
Filed: 2013-04-19
Abstract: Becherhalter mit Kühlung und Heizung, aufweisend einen inneren Halter (100) zum Halten eines Bechers (C) darin, wobei der innere Halter (100) aus Metall hergestellt ist und an einem Seitenabschnitt davon einen Vorsprung (120) aufweist, und wobei ein Abschnitt des Vorsprungs (120) offen ist, um eine Strömungsöffnung (122) zu definieren, einen äußeren Halter (200), der eine Seitenfläche des inneren Halters (100) in einem vorbestimmten Abstand von dem inneren Halter (100) umschließt, so dass ein Zirkulationsraum (240) zwischen dem äußeren Halter (200) und dem inneren Halter (100) gebildet wird, eine thermoelektrische Vorrichtung (300), die in dem Zirkulationsraum (240) angeordnet ist und einen Klimatisierungsabschnitt (320) und einen Wärmeableitungsabschnitt (340) aufweist, wobei der Klimatisierungsabschnitt (320) eng an dem Vorsprung (120) des inneren Halters (100) anliegt, und wobei der Wärmeableitungsabschnitt (340) sich durch den äußeren Halter (200) hindurch erstreckt und nach außen freigelegt ist, und ein Gebläse (400), das in dem Zirkulationsraum (240) benachbart zu der Strömungsöffnung (122) angeordnet ist, so dass das Gebläse (400) ermöglicht, dass die Luft in dem inneren Halter (100) und die Luft in dem Zirkulationsraum (240) zirkuliert und Wärme überträgt.
Patent DE-102013108151-A1 (DE)
Title: Fahrrad
Inventor: KLUTMANN MANFRED
IPC: B62K3/06
Filed: 2013-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrrad, bestehend aus einem Rahmen (1), an dem zwei mit Bremseinrichtungen versehene Räder (2, 3) angeordnet sind, von denen das erste Rad (2) mittels eines Lenkers (4) lenkbar und das zweite Rad (3) mit einem Antrieb (5), der eine Kurbel (5.2) umfasst, verbunden ist, und eine Sitzgelegenheit (6) vorgesehen ist, die eine Liege-Sitz-Position ermöglicht, wobei der Abstand der Sitzgelegenheit (6) zur Kurbel (5.2) verstellbar ist
Patent DE-102013108279-A1 (DE)
Title: Mobile radio communication device i.e. end-user mobile device, for receiving and processing signals from radio networks, has mode switching circuit for switching between set of operation modes
Inventor: CLEVORN THORSTEN
IPC: H04L69/14
Filed: 2013-08-01
Abstract: The device has a processor for operating in a set of operation modes, which comprises a first operation mode in which a first circuit processes received data of a first communication channel independent from a second circuit in which the second circuit processes received data of a second communication channel independent from the first circuit. The first circuit and the second circuit jointly process receive data of a third communication channel in a second operation mode. A mode switching circuit switches between the set of operation modes. An independent claim is also included for a method for controlling a radio communication device.
Patent DE-102013113641-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Wasseraufbereitung
Inventor: WIELATH ULRICH
IPC: C02F1/44
Filed: 2013-12-06
Abstract: Eine Wasseraufbereitungsanlage (100) zum Trennen von Rohwasser in Rententat und Permeat, umfasst: einen Rohwasseranschluss (10); einen Abwasseranschluss (11), einen Verbraucheranschluss (12), zumindest einem Membranmodul (16), zumindest einer Vorschalteinheit (30), eine Permeat-Rückführungsleitung (38) und eine Retentat-Rückführungsleitung (35). Das zumindest eine Membranmodul (16) umfasst einen Eingang, einen Permeat-Ausgang, der fluid mit dem Verbraucheranschluss (12) verbindbar ist, und einen Retentat-Ausgang, der fluid mit dem Abwasseranschluss (11) verbindbar ist. Die zumindest eine Vorschalteinheit (30) umfasst einen Einlass und einen Auslass, wobei der Einlass durch eine fluide Verbindung mit dem Rohwasseranschluss (10) verbunden ist und der Auslass fluid mit dem Eingang des zumindest einen Membranmoduls (16) verbunden ist und die zumindest eine Vorschalteinheit (30) ausgebildet ist, um eine Vorbehandlung eines Fluides durchzuführen, bevor das Fluid zum dem zumindest einen Membranmodul (16) gelangt. Die Permeat-Rückführungsleitung (38) ist ausgebildet, um den Permeat-Ausgang mit der fluiden Verbindung zu verbinden. Die Retentat-Rückführungsleitung (35) ist ausgebildet, um den Retentat-Ausgang mit der fluiden Verbindung zu verbinden.
Patent DE-102013200855-A1 (DE)
Title: Portable circular rice saw for processing e.g. fibrous insulation materials, on insulation boards, has puller connected with housing, and whetstone provided in support part and adjusting side surface of circular saw blade
Inventor: BOZIC MILAN
IPC: B28D1/04
Filed: 2013-01-21
Abstract: The saw (1) has a motor driving a circular saw blade (2) in a housing (3). A puller is connected with the housing. A whetstone is provided in a support part to adjust a side surface of the circular saw blade. A spring element i.e. helical compression spring, is provided in printing position and prestressed through an adjustable screw. A mounting part of the whetstone is arranged on the housing. A receiving plate is supported in the spring element. A protective hood (4) is fastened with the puller. A longitudinal groove is formed in a base plate (6).
Patent DE-102013208311-A1 (DE)
Title: Rolleneinrichtung für einen Zugmitteltrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DIPPOLD OLIVER
IPC: H02K11/00
Filed: 2013-05-07
Abstract: Es ist eine Rolleneinrichtung für einen Zugmitteltrieb eines Kraftfahrzeugs vorgesehen, die ein Rollenelement zum Einleiten eines über das Zugmittel des Zugmitteltriebs bereitgestellten Drehmoments und eine Abtriebswelle zum Antrieb eines Nebenaggregats des Kraftfahrzeugs, insbesondere einer Kühlwasserpumpe, aufweist. Erfindungsgemäß weist die Rolleneinrichtung eine elektrischen Maschine zur Drehmomentübertragung zwischen dem Rollenelement und der Abtriebswelle auf, wobei die elektrische Maschine einen mit dem Rollenelement verbundenen Rotor und einen mit der Abtriebswelle verbundenen Stator umfasst und der Rotor und/oder der Stator eine Wicklungsanordnung besitzt, die mindestens eine Wicklung aufweist. Weiterhin weist die Rolleneinrichtung eine Schaltungsanordnung zum wahlweisen Kurzschließen der mindestens einen Wicklung über zumindest ein elektrisches Bauelement mit variabel einstellbarem Widerstand auf, wobei das mindestens eine elektrische Bauelement über eine feste elektrische Kontaktierung oder eine als Schleifkontakt ausgebildete elektrische Kontaktierung an die mindestens eine Wicklung angeschlossen ist.
Patent DE-102013208805-A1 (DE)
Title: Method for operating PMD sensor of PMD camera, involves buffering propagation time relevant signals of pixel block in selection circuits associated with receiving frames and reading propagation time relevant signals in end of sequence
Inventor: FRIEDRICH NILS
IPC: G01S17/894
Filed: 2013-05-14
Abstract: The method involves performing a sequence of two or multiple receiving frames with different phases for distance determination. Light propagation time pixels (P1-P4) are combined to a pixel block (PB) in a pixel block operation. Propagation time relevant signals of the pixel block are buffered in selection circuits (400.1-400.4) associated with the receiving frames and read in an end of the sequence, where the selection circuits comprise storages (410.1-410.3) for storage of distance-relevant signals. An independent claim is also included for a light propagation time sensor.
Patent DE-102013209085-A1 (DE)
Title: Hydraulic control system for hydraulically actuated automatic transmission, has park servo mechanically moving park lock mechanism to place transmission in out of park condition when manual and latch valves are in out of park positions
Inventor: BERGER TODD R
IPC: F16H61/22
Filed: 2013-05-16
Abstract: The system (100) has a latch valve assembly (120) comprising a latch valve movable between a park position and an out of park position. A park lock mechanism is mechanically coupled to a park servo (122). The park servo mechanically moves to the park lock mechanism to place a transmission in the park condition when the manual valve and the latch valve are in the park positions. The park servo mechanically moves the park lock mechanism to place the transmission in the out of Park condition when a manual valve (160) and the latch valve are in the out of park positions.
Patent DE-102013213741-A1 (DE)
Title: Modulares Möbelsystem
Inventor: UPTMOOR DIRK
IPC: A47B47/00
Filed: 2013-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Modulares Möbelsystem (1) umfassend gleichartige entlang einer Längsachse (210) langgestreckte erste Tragelemente (20), Befestigungselemente und gleichartige zweite Tragelemente (30), welche ausgebildet sind, an zwei diametral gegenüberliegenden Stirnflächen (320, 340) jeweils ein oder mehrere der Befestigungselemente aufzunehmen, wobei jedes der ersten Tragelemente (20) eine Stirnseite (220) und eine entlang der Längsachse (210) diametral gegenüberliegende weitere Stirnseite (240) aufweist, und wobei sich die Längsachse (210) durch die Stirnseiten (220, 240) erstreckt, und jedes der ersten Tragelemente (20) an der einen Stirnseite (220) einen Vorsprung (260) und an der diametral gegenüberliegenden weiteren Stirnseite (240) einen weiteren Vorsprung (280) aufweist, und die Vorsprünge (260, 280) jeweils mindestens eine sich von der Oberseite (261, 281) zu der Unterseite (263, 283) erstreckende Durchgangsöffnung (276, 296) aufweisen, und wobei die Vorsprünge (260, 280) unterschiedlich gegenüber der Längsachse (210) versetzt ausgebildet sind, wobei der eine Vorsprung (260) an der einen Stirnseite (220) gegenüber der Längsachse (210) einen abweichenden Versatz als der weitere Vorsprung (280) an der diametral gegenüber liegenden Stirnseite (240) von der Längsachse (210) aufweist, und wobei ein Möbelstück (10) gebildet wird, indem in sogenannten Knoten (11) jeweils Vorsprünge (260, 280) von verschiedenen ersten Tragelementen (20-i), überlagert werden und mindestens ein Befestigungselement jeweils durch die mindestens eine Durchgangsöffnung der überlagerten Vorsprünge (260, 280) geführt und in einer Stirnseite (320) eines zweiten Tragelements (30) arretiert wird.
Patent DE-102013214194-A1 (DE)
Title: Bauraumbegrenzte Überspannungsschutzvorrichtung
Inventor: PFÖRTNER STEFFEN
IPC: H01T1/14
Filed: 2013-07-19
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine bauraumbegrenzte Überspannungsschutzvorrichtung (1) mit einer Abtrenneinrichtung (AE), aufweisend einen Träger (T), wobei auf dem Träger eine Überspannungsschutzeinrichtung (ÜSE) mit mindestens zwei Anschlüssen (A1, A2) aufgebracht ist, wobei ein erster Anschluss (A1; A2) der Überspannungsschutzeinrichtung (ÜSE) über die Abtrenneinrichtung (AE) im nichtausgelösten Zustand in elektrischem Kontakt steht, sodass ein Überspannungsschutzereignis über die Überspannungsschutzeinrichtung (ÜSE) abgeleitet werden kann, wobei die Abtrenneinrichtung (AE) im nichtausgelösten Zustand unter einer Vorspannung (F) steht, wobei die Abtrenneinrichtung (AE) thermisch fixiert (L) ist und wobei die thermische Fixierung in thermischem Kontakt zur Überspannungsschutzeinrichtung (ÜSE) steht, und wobei bei Erreichen einer vorbestimmten Temperatur (Tschalt) die thermische Fixierung (L) erweicht, sodass unter Einfluss der Vorspannung (F) die Abtrenneinrichtung (AE) den elektrischen Kontakt unterbricht, wobei die Abtrenneinrichtung (AE) unter Einfluss der Vorspannung (F) in einer Ebene im Wesentlichen parallel zur Oberfläche des Trägers (T) verlagert wird.
Patent DE-102013216342-A1 (DE)
Title: Dämpfung von harmonischen Druckpulsationen einer Hydraulikpumpe mittels Drehzahlvariation
Inventor: ENGBER ARNOLD
IPC: F04B49/00
Filed: 2013-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung einer drehzahlvariablen Fluidpumpe mit einem Soll-Drehzahlsignal zum Fördern eines Fluids, wobei ein Hydraulikdruck des Fluids in Abhängigkeit von einer Drehwinkelstellung (φIst) der Fluidpumpe erfasst wird, wobei aus der Abhängigkeit des Hydraulikdrucks (piIst) von der Drehwinkelstellung (φIst) eine Amplitude und eine Phasenlage einer Druckpulsation bestimmt wird, wobei aus der Amplitude und der Phasenlage der Druckpulsation ein Kompensationssignal (ωKorr) bestimmt wird, wobei aus dem Soll-Drehzahlsignal und dem Kompensationssignal (ωKorr) ein kompensiertes Soll-Drehzahlsignal erzeugt und zur Ansteuerung der drehzahlvariablen Fluidpumpe verwendet wird.
Patent DE-102013218513-A1 (DE)
Title: Kupplung
Inventor: BRAUN ARMIN
IPC: F16D7/04
Filed: 2013-09-16
Abstract: Eine Kupplung (1), insbesondere in einem elektrischen Nockenwellenversteller, umfasst zwei Kupplungsteile (2, 3), nämlich ein inneres Kupplungsteil (2) und ein äußeres Kupplungsteil (3), welche zum Ausgleich eines Achsversatzes ausgebildet sind und zugleich eine rastende Rutschkupplung bilden, wobei das äußere Kupplungsteil (3) eine Innenverzahnung (4) aufweist. Das innere Kupplungsteil (2) weist mehrere in Tangentialrichtung seiner Symmetrieachse verlaufende Kupplungsarme (5) auf, welche in die Innenverzahnung (4) des äußeren Kupplungsteils (3) eingreifen.
Patent DE-102013218628-A1 (DE)
Title: Catalyst useful for producing alpha, beta-unsaturated carboxylic acid by gas phase oxidation of alpha, beta-unsaturated aldehyde, comprises support molded body with active material applied on support molded body
Inventor: WELKER-NIEUWOUDT CATHRIN ALEXANDRA
IPC: B01J35/10
Filed: 2013-09-17
Abstract: Catalyst comprises a support molded body with an active material, which is applied on the support molded body. The active material covering (q) is not > 0.3mg/mm 2>. The active material covering (q) is represented by an equation comprising (q) is equal to (Q/((100-Q)S m)) and Q is the active material of the catalyst in wt.%, and S m is the specific geometric surface area of the support molded body in mm 2>/mg. Independent claims are also included for: (1) preparing the catalyst, comprising coating the support molded body with the active material by mixing many support molded bodies, powdery active material and a liquid binder in a container without saturating the powdered active mass with the liquid binder, where the duration of the coating process is less than 30 minutes; and (2) producing alpha , beta -unsaturated carboxylic acid comprising carrying out gas phase oxidation of alpha , beta -unsaturated aldehyde with molecular oxygen over a fixed catalyst filling, where the fixed catalyst filling comprises a filling of the catalyst.
Patent DE-102013220641-A1 (DE)
Title: Halbleiterlaser mit einseitig verbreiterter Ridgestruktur
Inventor: EICHLER CHRISTOPH
IPC: H01S5/22
Filed: 2013-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Halbleiterlaser mit einem Grundkörper und einer auf dem Grundkörper angeordneten Ridgestruktur, die entlang einer Längsachse über einer aktiven Zone ausgerichtet ist, wobei die Ridgestruktur eine erste Breite aufweist, und wobei die Ridgestruktur entlang der Längsachse zwei gegenüberliegende Endflächen aufweist, wobei die Ridgestruktur angrenzend an wenigstens eine Endfläche einen in Bezug auf eine Mittenachse der Ridgestruktur einseitig angeordneten Endabschnitt aufweist, so dass die Ridgestruktur angrenzend an die Endfläche einseitig verbreitert ist.
Patent DE-102013220913-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: KRÜGER THOMAS
IPC: F16K1/34
Filed: 2013-10-15
Abstract: Ein Ventil umfasst: – ein Gehäuse (101), das einen Fluidauslass (102) umgibt, – ein Ventilelement (103) mit einer Längsachse (104), – einen Ventilsitzkörper (105), der einen Fluideinlass (106) umgibt und der einen Dichtsitz (107) aufweist so, dass das Ventil (100) geschlossen ist, wenn das Ventilelement (103) an dem Dichtsitz (107) anliegt, und der mit dem Gehäuse (101) gekoppelt ist, wobei – das Ventilelement (103) relativ zu dem Ventilsitzkörper (105) in Richtung der Längsachse (104) bewegbar ist, um einen Fluidfluss von dem Fluideinlass (106) zu dem Fluidauslass (102) freizugeben, – der Ventilsitzkörper (105) eine Führungsfläche (108) umgibt mit der das Ventilelement (103) gekoppelt ist, um die Bewegung des Ventilelements (103) zu führen, – der Ventilsitzkörper (105) aus einem härten Material gebildet ist als das Gehäuse (101).
Patent DE-102013224456-A1 (DE)
Title: Verborgene I/O-Konnektor-Baugruppe für mobiles Rechen-Gerät
Inventor: CHEN VICTOR
IPC: G06F1/16
Filed: 2013-11-28
Abstract: Mobiles Rechen-Gerät aufweisend ein rotierbares I/O-Port-Modul, welches eine Mehrzahl von I/O-Ports umfasst, welche Verbindungen mit externen elektronischen Geräten bereitstellen. Das I/O-Port-Modul ist rotierbar relativ zu dem Hauptkörper des mobilen Geräts zwischen einem Arbeits-Zustand, in welchem die I/O-Ports extern für einen Benutzer zugreifbar sind, und einem verborgenen Zustand, in welchem die I/O-Ports extern verborgen sind. Die Rotation kann mittels eines Benutzers durch irgendeine machbare Weise gesteuert sein, wie etwa Ausüben einer tangentialen Kraft, ein physikalischer Schalter oder ein Auf-Schirm-Soft-Knopf, in Assoziation mit geeigneten Hardware- und Software-Komponenten. Das rotierbare I/O-Port-Modul kann physikalisch mit dem Hauptkörper des mobilen Rechen-Geräts durch einen rotierbaren axialen Konnektor gekoppelt sein, welcher auch elektrische Verbindungen zwischen dem rotierbaren I/O-Modul und dem Hauptkörper bereitstellt.