baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006025187-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von wenig stoßempfindlichen Sprengstoffpartikeln
Inventor: BORNE LIONEL DR
IPC: C06B25/34
Filed: 2006-05-29
Granted: 2017-04-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Sprengstoffpartikeln, derart, – dass die erhaltenen Sprengstoffpartikel in kristalliner Form vorliegen, abgerundet sind und die meisten davon keine inneren Strukturfehler aufweisen, – dass dieses Verfahren eine Phase zur Herstellung von Kristallpartikeln überwiegend ohne innere Strukturfehler und eine Phase zur Abrundung dieser Partikel aufweist, – dass die Phase zur Herstellung von Kristallpartikeln eine erste Keimbildungsphase (Nukleation) durch kontrollierte Abkühlung einer mit einem Stoff zur Bildung von kristallinen Sprengstoffpartikeln gesättigten Lösung ohne Einimpfen und eine zweite Kristallwachstumsphase durch kontrollierte Abkühlung mit Aufrechterhaltung einer Übersättigung dieses Stoffes umfasst, – dass die Temperatur T in der zweiten Phase einen ungefähren Verlauf in Abhängigkeit von der Zeit t in Sekunden laut folgender Gleichung aufweist: T = T0 – T1(t/3600)3, wobei T0 eine Ausgangstemperatur ist und T1 dem Unterschied zwischen der Ausgangs- und einer Endtemperatur entspricht.
Patent DE-102006032333-B4 (DE)
Title: Fußbodenaufbau eines Fahrzeuges, insbesondere eines Schienenfahrzeuges
Inventor: SCHMIDT GERHARD
IPC: B61D17/10
Filed: 2006-07-12
Granted: 2008-06-26
Abstract: Fußbodenaufbau
eines Fahrzeuges, insbesondere eines Schienenfahrzeuges, mit mindestens einem
in Fahrzeuglängsrichtung
verlaufenden biegesteifen Balken (3), an dem Sitzfüße (4) von
Fahrgastsitzen befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen
dem Längsbalken
(3) und einem zum Fahrzeugrohbau gehörenden Fußbodenträger (1) ein zur Entkopplung
von akustischen Schwingungen geeignetes elastisches Material (5) angeordnet
ist, das mit dem Längsbalken
(3) eine vormontierte Einheit bildet, wobei im normalen Betrieb
durch die Fahrgastsitze (Sitzfüße 4) sowie
eine begehbare Fußbodenplatte
(2) auftretende Kräfte
zu wesentlichen Anteilen über
das elastische Material (5) in den Fußbodenträger (1) geleitet werden.
Patent DE-102006056321-B4 (DE)
Title: Manuelle Brustpumpe
Inventor: JAEGER-WALDAU REINHOLD DR
IPC: A61M1/06
Filed: 2006-11-24
Granted: 2013-01-17
Abstract: Brustpumpe zum Abpumpen von Muttermilch mit – einem zylindrischen Hohlkolben (1) mit mindestens einer außen umlaufenden Nut (6) am unteren Ende bezüglich der zylindrischen Mantelfläche des Hohlkolbens (1), – einer Saugglocke (2), die über einen Fluiddurchgang (3) mit dem oberen Ende des Hohlkolbens (1) verbunden ist, – einem in der Saugglocke (2) angeordneten Einsatzteil (8), das randseitig am Rand der großen Öffnung (4) der Saugglocke (2) gehalten ist und ein zentrales Durchgangsloch (9) aufweist, wobei zwischen Saugglocke (2) und Einsatzteil (8) ein Stauraum (30) mit mindestens einem Fluiddurchgang (3, 29) zum Hohlkolben (1) vorhanden ist, – mindestens einer in die Nut (6) eingesetzten, umlaufenden Doppellippendichtung (14) aus einem weichelastischen Material, die an einem ringförmigen Grundkörper (15), der auf dem Grund der Nut (6) sitzt, zwei in verschiedene Richtungen weisende Doppellippen (16, 17) aufweist, die jeweils spitzwinklig zur Achse des Hohlkolbens (1) gerichtet...
Patent DE-102007008770-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: SAKAMOTO NOBUYUKI
IPC: H01R13/52
Filed: 2007-02-22
Granted: 2010-10-14
Abstract: Verbinder (1), bei welchem vorgesehen sind:  ein Verbindergehäuse (2) zur Aufnahme von Klemmenanschlussstücken (13);  ein hinterer Halter (3), der an dem Verbindergehäuse (2) anbringbar ist, der hintere Halter (3) beinhaltet:  mehrere Halter (18b, 18c) zum Positionieren einer Stromleitung (17) welche an dem Klemmenanschlussstück (13) zwischen den Haltern (18a, 18b, 18c) angebracht ist, und eine Halterbasis (18a) auf der die Halter (18b, 18c) aufstapelbar sind, wobei der hintere Halter (3) so ausgestaltet ist, das dieser mit den an der Halterbasis (18a) aneinander befestigten und gestapelten Haltern (18b, 18c) an dem Verbindergehäuse (2) anbringbar ist,  ein Dichtungsteil (4), das mehrere Dichtungsstücke (27a, 27b, 27c) umfasst, zum Positionieren der Stromleitung (17) zwischen den Dichtungsstücken (27a, 27b, 27c), wobei das Dichtungsteil (4) Wasserdichtigkeitseigenschaften zwischen dem Dichtungsteil (4) und den Stromleitungen (17) aufrechterhält, wenn die Halterbasis (18a) und die Halter (18b, 18c) an den jeweiligen Dichtungsstücken (27a, 27b, 27c) angebracht...
Patent DE-102007012668-B4 (DE)
Title: Strangmaterial-Längenmessvorrichtung
Inventor: FUNKE HANS-WALTER
IPC: G01B11/04
Filed: 2007-03-16
Granted: 2011-05-05
Abstract: Strangmaterial-Längenmessvorrichtung mit  einer Messeinrichtung (14), die einen auf das Strangmaterial (24) gerichteten Messstrahl erzeugt, und  einer Führungsvorrichtung für das Strangmaterial (24), mit mindestens einem gegen eine Mantelfläche des Strangmaterials (24) drückenden Justageelement (22),  dadurch gekennzeichnet,  dass das Justageelement (22) mindestens eine Führungsrolle (10) mit konkaver Führungsbahn (16) und mindestens eine der Führungsrolle (10) gegenüberliegende Andrückrolle (18) mit einer Führungsbahn (30) mit V-förmigem Querschnitt aufweist.
Patent DE-102007018399-B4 (DE)
Title: Kontaktierungsvorrichtung von Leiteradern mit Phasenwahl
IPC: H01R29/00
Filed: 2007-04-17
Granted: 2010-04-29
Abstract: Vorrichtung zur Kontaktierung von parallel in einer Ebene verlaufenden Leiteradern (L1, L2, .., Ln) einer elektrischen Anschlussleitung, wobei unmittelbar benachbarte Leiteradern Phasenleiter sind, und insbesondere eine Leiterader ein Nullleiter ist und eine Leiterader ein Schutzleiter ist, bestehend aus einem Buchsenteil (12), in dem Leitungsabschnitte als Kontaktstellen (14) in Reihen (R1, R2) senkrecht zur Längsrichtung der Leiteradern fixierbar sind, und aus einem Steckerteil (2) mit Basisteil (4), in das Steckerelemente (6) einsetzbar sind, die ausgewählte, die Kontaktstellen bildende Leitungsabschnitte übergreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktstellen (14) in zwei Reihen versetzt angeordnet sind, wobei die Kontaktstellen (14) von unmittelbar nebeneinander verlaufenden Leiteradern der jeweils anderen Reihe (R1, R2) zugeordnet sind, so dass die Kontaktstellen (14) benachbarter Leiteradern diagonal beabstandet sind, und dass in das Basisteil (4) zur Aufnahme eines verschiebbaren Steckerelements (10) eine Führungsbahn (20) mit drei Arretierungspositionen eingelassen ist, wobei die Arretierungspositionen an den Bahnendpunkten den Kontaktstellen der Phasen-Leiteradern entsprechen.
Patent DE-102007020501-B4 (DE)
Title: Planarantenne sowie mobiles Kommunikationsendgerät, in welchem diese verwendet wird
Inventor: JANG KI WON
IPC: H01P1/24
Filed: 2007-05-02
Granted: 2013-10-10
Abstract: Planarantenne (30), welche aufweist: eine flexible Platine (32); eine Strahlungsplatte (34), die auf der flexiblen Platine (32) angeordnet ist; und eine Signalleitung (31) mit einem ersten Ende (31c), das auf der flexiblen Platine (32) gebildet ist und mit der Strahlungsplatte (34) verbunden ist, und mit einem zweiten Ende (33), das sich von dem ersten Ende (31c) erstreckt, wo sie einen Stromzufuhranschluss (33b) und einen Erdungsanschluss (33a) aufweist, die an dem gleichen Ende (33) der Signalleitung (31) gebildet sind, wobei die Signalleitung (31) einen Biegungsteil (36, 66, 76) zwischen erstem Ende (31c) und zweitem Ende (33) aufweist, dessen Biegung die Geometrie des Stromzufuhranschlusses (33b, 63b, 73b) und des Erdungsanschlusses (33a, 63a, 73a) nicht beeinflusst.
Patent DE-102007024779-B4 (DE)
Title: Thermoformmaschine
Inventor: WÖLK FRANK-MICHAEL
IPC: B29C51/18
Filed: 2007-05-26
Granted: 2018-08-16
Abstract: Thermoformmaschine (1) zum Formen von tiefgezogenen Formteilen aus thermoplastischem Kunststoff, die ein Maschinengestell (2), einen relativ zum Maschinengestell (2) translatorisch (T) verschiebbaren Formtisch (3), einen relativ zum Formtisch (3) um eine Schwenkachse (S) schwenkbaren Schwenktisch (4) und ein mindestens zweiteiliges Werkzeug aufweist, wobei ein Werkzeugteil auf dem Schwenktisch (4) angeordnet ist und wobei zur Erzeugung der Schwenkbewegung zwischen dem Schwenktisch (4) und dem Formtisch (3) ein Elektromotor (5) vorhanden ist, der einen Stator (6) und einen Rotor (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stator (6) des Elektromotors (5) mit dem Formtisch (3) und der Rotor (7) des Elektromotors (5) mit dem Schwenktisch (4) drehfest verbunden ist, wobei der Elektromotor (5) direkt auf der Schwenkachse (S) befestigt ist.
Patent DE-102007030422-B4 (DE)
Title: Halterung zur lösbaren Befestigung einer Verkleidungsplatte in einem Luftfahrzeug
Inventor: HORST MARKUS
IPC: B64C1/14
Filed: 2007-06-29
Granted: 2012-02-09
Abstract: Halterung (1) zur lösbaren Befestigung einer Verkleidungsplatte (14) in einem Luftfahrzeug, wobei ein Haltezapfen (2) schwingungsgedämpft im Bereich einer Unterkonstruktion (5) befestigt ist und zur Befestigung der Verkleidungsplatte (14) der Haltezapfen (2) mit einem an der Verkleidungsplatte (14) angeordneten Haltebügel (12) verrastbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Haltezapfen (2) ein erster Halter (6) mit mindestens einem Verbindungselement (9, 10) angeordnet ist und dass im Bereich des Haltebügels (12) ein zweiter Halter (11) mit mindestens einem weiteren Verbindungselement (17, 18) vorgesehen ist, wobei der zweite Halter (11) durch das Verschwenken eines Kontaktierungshebels (22) in Relation zum ersten Halter (6) linear verschiebbar ist, um in einer Verbindungsposition der Halterung (1) das mindestens eine weitere Verbindungselement (17, 18) zumindest teilweise in das mindestens eine Verbindungselement (9, 10) einzuführen.
Patent DE-102007033835-B4 (DE)
Title: Bildaufnahmetechnik zur direkten Objektsegmentierung in Bildern
Inventor: DEIMEL PETER PAUL
IPC: G06T7/40
Filed: 2007-07-18
Granted: 2010-07-15
Abstract: Bildsegmentierungsvorrichtung, umfassend eine Beleuchtungseinrichtung (4) zur aktiven Beleuchtung einer ein Objekt (12) umfassenden Szene (11); eine Aufnahmeeinrichtung (1) zur Aufnahme eines Bildes (B0, B1, ..., Bn) der beleuchteten Szene (11) basierend auf einer von der Szene reflektierten Beleuchtung; und eine mit der Aufnahmeeinrichtung (1) verbundene Segmentierungseinrichtung (7) zum Ableiten eines segmentierten Bildes (S) aus dem aufgenommenen Bild (B0, B1, ..., Bn), in dem das Objekt (12) markiert ist, wobei  die Beleuchtungseinrichtung (4) zumindest eine Beleuchtungseinheit (5) umfasst und eingerichtet ist, die Szene (11) mit einer von der zumindest einen Beleuchtungseinheit (5) erzeugten Beleuchtungsmodulation zu beleuchten; und  die Aufnahmeeinrichtung (1) bezüglich ihrer Orientierung gegenüber der Szene im wesentlichen unveränderlich ist und eingerichtet ist, eine zumindest zwei Bilder (B0, B1, ..., Bn) umfassende statische Bildfolge (10) der im wesentlichen unveränderten Szene (11) aufzunehmen;  gekennzeichnet durch  eine Steuereinrichtung (2), die eingerichtet ist, die Beleuchtungsmodulation der Beleuchtungseinrichtung (5) sowie die...
Patent DE-102007034772-B4 (DE)
Title: Display mit Infrarot-Hinterleuchtungsquelle und Mehrfachberührungs-Erkennungsfunktion
Inventor: CHUNG IN JAE
IPC: G09F9/00
Filed: 2007-07-25
Granted: 2016-04-07
Abstract: Berührungs-Anzeigeschirm mit: einem oberen transparenten Substrat (41); einem dem oberen Substrat (41) gegenüber stehenden unteren transparenten Substrat (42); einer Hinterleuchtungseinheit (50) mit einer Infrarotlichtquelle (IR-LED), die so konfiguriert ist, dass sie Infrarotlicht in einer ersten Richtung durch das obere Substrat (41) strahlt; einem transparenten Fenster (W), das zwischen dem oberen und dem unteren Substrat (41, 42) in Ausrichtung mit der Infrarotlichtquelle (IR-LED) angeordnet ist; wobei ein Teil des in der ersten Richtung gestrahlten Infrarotlichts durch ein Objekt, das eine Fläche des oberen transparenten Substrats (41) berührt, in einer zweiten Richtung durch das obere Substrat (41) und das transparente Fenster (W) zurück reflektiert wird; einem Pixelgebiet auf dem unteren Substrat (42), mit einem Pixel-Dünnschichttransistor (TFT1), der so konfiguriert ist, dass er eine Pixelelektrode (PXLE) aktiviert; und einem Infrarotlichterfassungs-Dünnschichttransistor (IR-TFT, der am unteren Substrat (42) und im Pixelgebiet ausgebildet ist, der so konfiguriert ist, dass er das durch das obere Substrat (41) und das transparente Fenster (W) in der zweiten Richtung empfangene Infrarotlicht erfasst und daraufhin ein Infrarotlicht-Erfassungssignal ausgibt; einer Flüssigkristallschicht (LC), die zwischen dem oberen transparenten Substrat (41) und dem unteren transparenten Substrat (42) ausgebildet ist; wobei das untere transparente Substrat (42) Folgendes aufweist: eine Vielzahl von Datenleitungen (DL), an die eine Datenspannung angelegt wird; eine Vielzahl von Gateleitungen (GL), die so angeordnet sind, dass sie die Datenleitungen (DL) schneiden, und die sequenziell mit einem Scanimpuls versorgbar sind; eine Vielzahl von Ausleseleitungen (ROL), die parallel zu den Datenleitungen (DL) angeordnet sind und so konfiguriert sind, dass sie ein Infrarotstrahlungserfassungssignal, das Infrarotlicht entspricht, das vom oberen transparenten Substrat (41) reflektiert wird, ausgeben; wobei die Pixelelektrode (PXLE) in dem Pixelgebiet ausgebildet ist, das durch die Datenleitung (DL), die Gateleitung (GL) und die Ausleseleitung (ROL) definiert ist; wobei eine Vielzahl von Pixel-Dünnschichttransistoren (TFT1) jeweils in einem Schnittteil der Gateleitungen (GL) ausgebildet sind, um die Datenspannung auf den Scanimpuls hin an die Pixelelektrode (PXLE) zu liefern; ...
Patent DE-102007036492-B4 (DE)
Title: Optische Sensorvorrichtung
Inventor: BACKES ULRICH
IPC: G01W1/14
Filed: 2007-08-01
Granted: 2009-07-30
Abstract: Optische Sensorvorrichtung, die an eine Scheibe ankoppelbar ist, insbesondere an eine Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeugs, mit einer Sensoreinheit, die einen Lichtsender, einen Lichtempfänger und eine Linsenplatte aufweist, mit der ein vom Lichtsender ausgestrahltes Lichtbündel in die Scheibe eingekoppelt, aus der Scheibe ausgekoppelt und auf den Lichtempfänger gelenkt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Linsenplatte auf ihrer dem Lichtsender und dem Lichtempfänger zugewandten Fläche Fresnel-Linsenstrukturen und auf der gegenüberliegenden, der Scheibe zugewandten Fläche Fresnel-Reflektorstrukturen aufweist.
Patent DE-102007040018-B4 (DE)
Title: Permanentmagnetischer Motor mit magnetischem Axiallager
Inventor: BAUER MARTIN DR
IPC: H02K7/09
Filed: 2007-08-24
Granted: 2015-01-08
Abstract: Permanentmagnetischer Motor mit magnetischem Axiallager und einem oder mehreren Fluid-Lagern (11, 13, 14), wobei einer Statoreinheit (4) ein aus Permanentmagneten bestehender Magnetring (5) durch einen Luftspalt getrennt gegenüber liegend angeordnet ist und der Magnetring (5) am Innenumfang einer umlaufenden Nabe (2) befestigt ist, die über eine Welle (1) mit den Fluid-Lagern (11, 13, 14) gegenüber einer Lagerbuchse (3) abgestützt ist und mindestens ein fluiddynamisches Axiallager (11) mit einer axialen Zugkraftkomponente vorgespannt ist, die mindestens teilweise von einem ferromagnetischen Zugring (7) erzeugt ist, der unterhalb des Magnetringes (5) angeordnet und von dessen Feldlinien durchflossen ist, wobei der Zugring (7) keine oder nur eine relativ geringe elektrische Leitfähigkeit bei hoher magnetischer Permeabilität aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zugring (7) im magnetischen Feld keine oder nur geringe Wirbelströme ausbildet, indem im Zugring (7) Strukturen in Form von einer oder mehreren Ringrillen (24) oder eine mäanderförmige Struktur mit abwechselnd nach außen und innen radial geöffneten Schlitzen (26, 27) oder einer Reihe von schräg oder radial ausgebildeten Rillen (29) eingeformt sind, wobei im Zugring (7) eine Struktur (23) aus Einprägungen oder Einformungen angeordnet ist, um die elektrische Leitfähigkeit zu minimieren.
Patent DE-102007041532-B4 (DE)
Title: Tiersarg, inbesondere aus leicht verrottbarer Kartonage
Inventor: SAMBECK GUENTER VAN
IPC: A61G17/007
Filed: 2007-08-31
Granted: 2009-06-25
Abstract: Tiersarg (1), insbesondere aus leicht verrottbarer Kartonage, mit einem schalenförmigen Unterteil (10) und einem schalenförmigen Deckelteil (20), wobei das Unterteil (10) und das Deckelteil (20) jeweils aus einem separat faltbaren Zuschnitt hergestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Deckelteil (10) und Unterteil (20) ein aus einem separaten Zuschnitt gefaltetes Rahmenteil (30) angeordnet ist, welches das Deckel- (20) und das Unterteil (10) haltert.
Patent DE-102007041644-B4 (DE)
Title: Pressbackenpaar für hydraulische oder elektrische Verpressgeräte
Inventor: FRENKEN EGBERT DR
IPC: B25B27/10
Filed: 2007-09-03
Granted: 2016-06-23
Abstract: Pressbackenpaar (2) für hydraulische oder elektrische Verpressgeräte zum Verpressen von Fittings mit Rohren oder zum Press-Verbinden von elektrischen Kabeln, wobei zwei gelenkig miteinander verbundene Pressbacken (1) ein Pressbackenpaar (2) bilden, wobei die Pressbacken (1) in ihre Offenstellung durch eine, einen Freiraum (F) zwischen den beiden Pressbacken (1) übergreifende, Zugfeder (17) vorgespannt sind, und jeweils ein Ende der Zugfeder (17) in einer den Freiraum (F) zugewandten Schmalrandseite (5) der Pressbacke (1) mündenden Aufnahmeöffnung (4) aufgenommen ist, wobei zur Halterung der Zugfeder (17) ein stiftartiges Halterungsteil (16) von einem Zugfederende (18) umgriffen ist, welches Halterungsteil (16) an dem dem Freiraum (F) abgewandten Ende der Aufnahmeöffnung (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halterungsteil (16) als integraler Steg (15) der Pressbacke (1) ausgebildet ist.
Patent DE-102007047305-B4 (DE)
Title: Verkaufstheke zur Präsentation von Gegenständen
Inventor: SCHICH CHRISTINE
IPC: A47F3/04
Filed: 2007-10-02
Granted: 2009-08-20
Abstract: Verkaufstheke zur Präsentation von Gegenständen, insbesondere Kühltheke, mit einem Präsentationsraum (17) und mit einer den Präsentationsraum (17) zumindest teilweise umgebenden Abdeckung (11), welche in einem ersten Betriebszustand und in einem zweiten Betriebszustand angeordnet werden kann, wobei die Abdeckung (11) in dem ersten Betriebszustand den Präsentationsraum (17) zur Kundenseite hin abschirmt und den Zugriff von der Bedienerseite gestattet sowie in dem zweiten Betriebszustand den Zugriff von der Kundenseite her gestattet, dadurch gekennzeichnet, dass der Präsentationsraum (17) in dem zweiten Betriebszustand zur Bedienerseite hin abgeschirmt ist, dass die Abdeckung (11) ein horizontales Abdeckelement (19) zur Abdeckung des Präsentationsraumes (17) nach oben hin und ein vertikales Abdeckelement (20) zur Abdeckung des Präsentationsraumes (17) zur Bedienerseite hin aufweist.
Patent DE-102007049819-B4 (DE)
Title: Entladevorrichtung für eine Seilwinde eines Hubschraubers und Seilwinde mit Entladevorrichtung
Inventor: BEITEN INGOLF
IPC: H05F3/02
Filed: 2007-10-16
Granted: 2014-05-28
Abstract: Entladevorrichtung für eine Seilwinde (3), umfassend ein elektrisch leitendes Kabel (6) und eine zum elektrischen Kontakt mit einem Erdpotential vorgesehene Ableitspitze (14), dadurch gekennzeichnet, dass das Kabel (6) eine Sonde (7) mit einem gegenüber dem Kabel (6) hohen elektrischen Widerstand aufweist, ein Gehäuse (9) der Sonde (7) aus nichtleitendem Kunststoff besteht und die Sonde (7) umfänglich einen elektrisch leitenden Bereich (13) aufweist, der über elektrisch leitende Mittel (15) mit der zum Kontakt mit dem Erdpotential vorgesehenen Ableitspitze (14) verbunden ist, so dass auch wenn die Sonde seitlich oder liegend mit dem Erdpotential in Berührung kommt, eine Entladung stromgebremst über eine Anordnung von zwei parallel geschalteten Widerstandsketten, bestehend aus jeweils sieben Hochspannungswiderständen (8) in Reihe, die jeweils auf einer zweilagigen Leiterplatte angeordnet sind, erfolgt.
Patent DE-102007053531-B4 (DE)
Title: Rolloeinrichtung
Inventor: SCHEIKE JOCHEN
IPC: E06B9/70
Filed: 2007-11-09
Granted: 2010-10-21
Abstract: Kühlluftzufuhrsteuereinrichtung eines Kraftfahrzeugs, die bugseitig eines Kühlers eines Fahrzeugmotors angeordnet ist, umfassend ein Gehäuse mit einer Zuströmöffnung (14), ein Abschattungselement (22), das die Zuströmöffnung (14) wahlweise verschließt oder zumindest teilweise freigibt, wobei das Abschattungselement (22) aus Lamellen (28) gebildet ist, die zueinander beweglich sind, und an seinen seitlichen Rändern jeweils eine sich über seine Länge erstreckende, in Einbaulage drucksteife Führungseinrichtung (32) aufweist, an der ein Antriebsrad (42A, 42B) angreift, das mittels eines Antriebsmotors (26) angetrieben ist, und die Führungseinrichtungen des Abschaffungselementes (22) jeweils Führungsstifte (32) umfassen, und wobei jede der Lamellen (28) an ihren beiden Stirnseiten jeweils mit zwei der Führungsstifte (32) versehen ist, die quer zur Ausziehrichtung des Abschattungselementes (22) ausgerichtet sind und die jeweils über ein schwenkbar gelagertes Verbindungselement (40) mit einem Führungsstift (32) einer benachbarten Lamelle (28) verbunden sind, und wobei die Führungsstifte (32) mit ihren freien Enden jeweils in einer Schiene (34) geführt sind.
Patent DE-102008002048-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Reinigungsanlagen zum Reinigen einer oder mehrere Druckwerkszylinder einer Druckeinheit einer Druckmaschine
Inventor: JOOS WOLFGANG
IPC: B41F13/00
Filed: 2008-05-28
Granted: 2011-03-10
Abstract: Verwendung einer Reinigungsanlage zum Reinigen eines oder mehrerer Druckwerkszylinder (100; 102) einer Druckeinheit einer Druckmaschine, wobei die Reinigungsanlage wenigstens eine Lösungsmittelzuführung (230) zur Abgabe von Lösungsmittel auf den oder die Druckwerkszylinder (100; 102) sowie wenigstens eine Reinigungseinheit (200; 300) zum Aufnehmen von Verschmutzungen des oder Druckwerkszylinder (100; 102) aufweist, wobei Steuermittel vorgesehen sind, die die Reinigung beim Auslaufen der Druckeinheit und/oder beim Aufstarten der Druckeinheit und/oder beim Rüsten der Druckeinheit im Schleichgang veranlassen, wobei die Reinigungsanlage wenigstens eine in einem Kanal (108) des Druckwerkszylinders (100; 102) angeordnete Ausblasvorrichtung (400; 410) zum Ausblasen von Verschmutzungen aus dem oder den Druckswerkszylinder(n) (100; 102) aufweist, und wobei die Steuermittel derart ausgeführt sind, dass sie den oder die Druckwerkszylinder (100; 102) während des Ausblasvorganges in eine erste Position fahren, wobei in dieser ersten Position ausgeblasene Partikel auf eine Papierbahn (B) ausgeblasen werden.
Patent DE-102008017905-B4 (DE)
Title: Elektrisches Behandlungsgerät
Inventor: SCHUSTER GERHARD
IPC: A45D26/00
Filed: 2008-04-09
Granted: 2014-07-17
Abstract: Elektrisches Behandlungsgerät mit einem Gehäuse, in dem ein elektrischer Motor mit einem Getriebe angeordnet ist, wobei auf das Gehäuse alternativ ein erster oder ein zweiter Gehäusekopf aufsetzbar ist und der erste Gehäusekopf ein Epilier-Gehäusekopf ist, der drehbare Klemmscheiben aufweist, die an einer quer zur Längsachse des Gehäuses angeordneten Welle befestigt sind, die drehfest mit einem Zahnrad verbunden ist, das in dem aufgesetzten Zustand des Gehäusekopfs in Eingriff mit einem Zahnrad des Getriebes steht, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Gehäusekopf ein Raspel-Gehäusekopf ist, der eine zylindrische Raspel (14) aufweist, die an einer identischen Welle (2) mit identischem, drehfest verbundenen Zahnrad befestigt ist, und dass der Epilier-Gehäusekopf und der Raspel-Gehäusekopf (1) lösbar mit dem Gehäuse (6) verrastbar sind.