baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018003681-U1 (DE)
Title: Duschwanne und Duschsystem
IPC: A47K3/30
Filed: 2018-08-04
Abstract: Duschwanne (1), aufweisend:
 - eine Duschtasse (3) und
 - ein Profilelement (2), das entlang mindestens einer Außenkante der Duschtasse (3) verläuft und mit dieser eine feste, flüssigkeitsdichte Verbindung eingeht, wobei eine Oberkante des Profilelements (2) eine über eine obere Abschlussebene der Duschtasse (3) hinausragende Kante (6) bildet.
Patent DE-202019002791-U1 (DE)
Title: Öl gekühltes Computersystem mit externem Kühlsystem
IPC: G06F1/20
Filed: 2019-06-29
Abstract: Schutzanspruch des Öl-gekühlten-Computersystem mit externem Kühlsystem,
 Zunächst möchte ich, als Erfinder, das Öl-gekühlte-Computersystem mit externem Kühlsystem, mit all seinen einzelnen Bauteilen Schützen lassen,
 diese dadurch gekennzeichnet,
 dass der Schutzanspruch konkret den Einzelteile Aufbau des Öl-gekühlten-Computersystems mit externem Kühlsystem nach der vorgegebenen Beschreibung bezeichnet.
Patent DE-202019101081-U1 (DE)
Title: Lavendelkaugummi
IPC: A23G4/12
Filed: 2019-02-25
Abstract: Kaugummi, umfassend eine Kaumasse zwischen 1 g und 5 g, in der ein Anteil zwischen 0,1% und 1% Öl aus Blüten von Lavanduala officinalis, Lavendelöl genannt, enthalten ist.
Patent DE-202019101210-U1 (DE)
Title: Schutzabdeckung, insbesondere für eine Umhausung
IPC: F16P1/02
Filed: 2019-03-04
Abstract: Schutzabdeckung, insbesondere für eine Umhausung einer Bearbeitungsmaschine,
 - mit einem Grundkörper (12), der zumindest einen sich flächig erstreckenden Wandabschnitt (14, 19) aufweist,
 an dem an zumindest zwei einander gegenüberliegenden Seitenkanten (15, 16) des Wandabschnitts (14, 19) Randabschnitte (17, 18) vorgesehen sind, die gegenüber dem Wandabschnitt (14, 19) abgewinkelt sind, wobei der Wandabschnitt (14, 19) und die Randabschnitte (17, 18) als ein Tiefziehteil ausgebildet sind, oder
 an dem zumindest ein abgewinkelter stirnseitiger Randabschnitt (22) und gegenüberliegend ein weiterer abgewinkelter Randabschnitt (22) oder ein abgewinkelter weiterer Wandabschnitt (19) vorgesehen ist, die als ein Biegeteil aus einer Kunststoffplatte ausgebildet sind, und
 - mit zumindest einem Versteifungsprofil (27, 29), welches an einer Innenseite des zumindest einen Wandabschnitts (14, 19) und/oder des damit verbundenen Randabschnitts (17, 18, 22) angreift und unlösbar mit dem Randabschnitt (17, 18, 22) und/oder Wandabschnitt (14, 19) verbunden ist.
Patent DE-202019101744-U1 (DE)
Title: Elektronikgerät und Kommunikationseinheit
IPC: H04L12/10
Filed: 2019-03-27
Abstract: Elektrisches Energieversorgungsgerät (1) für die elektrische Energieversorgung elektrischer Komponenten aus einer Energiequelle, wobei das Energieversorgungsgerät (1) wenigstens einen Programmspeicher (11) mit einem darin gespeicherten Computerprogramm und einen Rechner (6) zur Ausführung des Computerprogramms aufweist, wobei das Computerprogramm Software-Steuerfunktionen zur Steuerung von Stromversorgungs-Funktionen des Energieversorgungsgeräts (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Energieversorgungsgerät (1) wenigstens einen mittels des Computerprogramms softwaremäßig realisierten elektronischen Überstrom-Schutzschalter aufweist.
Patent DE-202019104406-U1 (DE)
Title: Antriebseinheit für einen mindestens einachsigen Anhänger mit Güllefass
IPC: B60K17/28
Filed: 2019-08-09
Abstract: Antriebseinheit für einen mindestens einachsigen Anhänger mit Güllefass, mit
 - einem Tandemgetriebe (18), welches einen Antrieb, sowie mindestens einen ersten und einen zweiten Abtrieb (17, 19) aufweist, wobei
 - der erste Abtrieb (19) mit einer ersten Hydraulikpumpe (20) verbunden ist, welche eine erste Hydraulikanlage mit einem hydraulischen Fluid beschickt, und wobei
 - der zweite Abtrieb (17) mit einer zweiten Hydraulikpumpe (26) verbunden ist, welche eine zweite Hydraulikanlage mit einem hydraulischen Fluid beschickt, und wobei
 - die erste Hydraulikanlage zum Antrieb von wenigstens einem an der mindestens einen Achse des Anhängers angeordneten Radialkolbenmotor (24) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite Abtrieb (19, 17) parallel an dem Tandemgetriebe (18) angeordnet sind.
Patent DE-202020000902-U1 (DE)
Title: Stirlingmotor, ausgeführt als großvolumiger Flachplatten Doppelstirling mit nur einer Kurbelwelle in einem unter Gasdruck stehendem Gehäuse
IPC: F02G1/044
Filed: 2020-02-25
Abstract: Stirlingmotor, ausgeführt als großvolumiger Flachplatten Doppelstirling mit nur einer Kurbelwelle in einem unter Gasdruck stehendem Gehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Zylinder der Arbeitskolben (8) sich gegenüber liegend befinden.
Patent DE-202020004154-U1 (DE)
Title: Gyroscheibensystem für dynamischen Auftrieb und Vortrieb
IPC: B64C27/04
Filed: 2020-10-02
Abstract: Gyroscheibensystem für dynamischen Auftrieb und Vortrieb in Gasen und flüssigen Medien, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere rotierende, tellerförmige Elemente bei Anströmung Auftrieb erzeugen.
Patent DE-202020104961-U1 (DE)
Title: Sprachlehrmittel
IPC: G09B19/06
Filed: 2020-08-27
Abstract: Sprachlehrmittel zum Darstellen einer Sprache sowie zum Erlernen der grammatikalischen Regeln, des Wortschatzes und der orthographisch richtigen Schreibweise durch die richtige Zuordnung von Bausteinen,
 - umfassend eine Vielzahl an Grundbausteinen mit einer Beschriftung, wobei die Grundbausteine zum Bilden von Sätzen nebeneinander in einer Ebene angeordnet werden,
 - wobei die Beschriftung an der Vorderseite eines Grundbausteins ein Wort, ein Morphem oder ein Satzzeichen darstellt, dadurch gekennzeichnet,
 - dass zusätzlich Hilfsbausteine vorhanden sind, welche bei Bedarf oberhalb oder unterhalb der Grundbausteine, nämlich in einer weiteren Ebene, angeordnet werden können,
 - dass Hilfsbausteine mit Beschriftung und Hilfsbausteine ohne Beschriftung vorhanden sind,
 - wobei an der Vorderseite der Hilfsbausteine die Beschriftung kein Morphem darstellt, sondern nur Schriftsonderzeichen als Beschriftung an der Vorderseite der Hilfsbausteine vorhanden,
 - wobei die Hilfsbausteine kennzeichnende Markierungen zur Verdeutlichung von grammatischen Regeln besitzen.
Patent DE-202020106030-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung mit Einstellung der Leuchtstärke
IPC: H05B47/115
Filed: 2020-10-22
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1), umfassend wenigstens einen Leuchtkörper (2), eine mit dem wenigstens einen Leuchtkörper (2) verbundene, elektronische Steuerschaltung (3), einen Lichtsensor (4) und wenigstens einen Bewegungssensor (5), wobei der Lichtsensor (4) und der Bewegungssensor (5) mit der elektronischen Steuerschaltung (3) verbunden sind und wobei die elektronische Steuerschaltung (3) ausgebildet ist, um die Intensität des von dem wenigstens einen Leuchtkörper (2) emittierten Lichts in Abhängigkeit von den Signalen zu regeln, die von dem Lichtsensor (4) und dem wenigstens einen Bewegungssensor (5) eingehen.
Patent DE-202021000186-U1 (DE)
Title: Kfz-Hundeleinenbefestigung
IPC: B60D1/58
Filed: 2021-01-19
Abstract: Kfz-Hundeleinenbefestigung, dadurch gekennzeichnet, dass eine Hundeleine durch einen untrennbar mit der Schutzkappe einer Kfz-Anhängerkupplung verbundenen Ring gezogen wird.
Patent DE-202021102086-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ermitteln von Netzkonfigurationen eines neuronalen Netzes unter Erfüllung einer Mehrzahl von Nebenbedingungen
IPC: G06N3/02
Filed: 2021-04-19
Abstract: Vorrichtung zum Ermitteln einer Pareto Menge von Netzkonfigurationen, wobei die Netzkonfigurationen für ein neuronales Netz für eine vorgegebene Anwendung ermittelt werden und die vorgegebene Anwendung in Form von bereitgestellten Trainingsdaten bestimmt ist, wobei die Vorrichtung ein maschinenlesbares Speichermedium umfasst, auf dem Befehle gespeichert sind, die beim Ausführen durch einen Computer bewirkten, dass der Computer ein Verfahren mit folgenden Schritte ausführt:
 a) Bereitstellen (S1) einer Mehrzahl von zufällig ausgewählten Netzkonfigurationen (a);
 b) Trainieren (S2) von neuronalen Netzen konfiguriert mit den Netzkonfigurationen (α) auf den bereitgestellten Trainingdsdaten;
 c) Ermitteln (S3) für jedes der trainierten neuronalen Netze eine Performance (accurancy);
 d) Auswerten (S3) jeder der trainierten neuronalen Netze hinsichtlich zumindest eines vorgegebenen Optimierungsziels (n_pars);
 e) Hinzufügen (S4) eines Tupels umfassend Netzkonfigurationen (α) und Performance (accurancy) und dem ausgewerteten Optimierungsziels (n_pars) zu einem weiteren Trainingsdatensatz,
 f) Anpassen (S5) eines Vorhersagemodells abhängig von dem weiteren Trainingsdatensatz derart, dass das Vorhersagemodell gegeben einer der Netzkonfigurationen (α) aus dem weiteren Trainingsdatensatz zumindest deren jeweils zugeordneten Performance aus dem weiteren Trainingsdatensatz ausgibt;
 g) Auswählen (S6) einer Vielzahl von Netzkonfigurationen unter Verwendung des Vorhersagemodells, sodass die ausgewählten Netzkonfigurationen ein vorgebbares Kriterium erfüllen;
 h) Wiederhohlen der Schritte b) bis g) mit der Vielzahl der ausgewählten Netzkonfigurationen bis ein Abbruchkriterium erfüllt ist; und 
 i) Auswählen (S7) der Netzkonfigurationen (α) aus dem weiteren Trainingsdatensatz, welche eine Pareto-Menge hinsichtlich der Performance und des Optimierungsziels entspricht.
Patent DE-202021102470-U1 (DE)
Title: Legevorrichtung für bandförmiges Material
IPC: D04H3/04
Filed: 2021-05-06
Abstract: Legevorrichtung für bandförmiges Material (nachfolgend Band genannt) mit einem ersten Greifersystem zum Ausziehen eines ersten Bandes aus einem ersten Speicher sowie mit einer ersten Trenneinrichtung und einer Ablagefläche zum Ablegen eines abgetrennten Bandabschnittes des ersten Bandes, wobei das erste Greifersystem und die Ablagefläche relativ zueinander in mehreren Achsen bewegbar sind und wobei das erste Greifersystem wenigstens einen ersten axial bewegbaren Greifer zum Greifen des Bandes aufweist, der entlang einer Längsachse zum Ausziehen und Positionieren des Bandes bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Legevorrichtung mindestens ein zweites Greifersystem mit wenigstens einem zweiten Greifer zum Ausziehen eines zweiten Bandes aus einem zweiten Speicher aufweist, wobei der erste und der zweite Greifer aufeinanderzu und voneinanderweg bewegbar sind.
Patent DE-202021102899-U1 (DE)
Title: Stopfen
IPC: C21C5/46
Filed: 2021-05-27
Abstract: Stopfen (1) für ein Zusammenwirken mit einer Bodenausgussdüse (2) oder einem sogenannten Gießrohr (2) in einem metallurgischen Gefäß (M), insbesondere einem Verteiler (M) einer Stranggießeinrichtung, zur Regelung der Gießgeschwindigkeit umfassend im Wesentlichen einen feuerfesten beziehungsweise keramischen Rohrkörper (3) mit einerseits einem Festlegungsbereich (31) des Rohrkörpers (3) in einem Festlegungsmittel (4) in einer Betätigungseinrichtung (61) mit einer Leitung (5) von Inertgas von einem Inertgasanschluss (51) durch ein Stopfenhalteteil (6) in das Hohl (34) des zylindrischen Rohrkörpers (3) und andererseits beziehungsweise dem Festlegungsbereich (31) gegenüberliegend am Stopfenende einen konvex-konischen Regelbereich (11) mit einem im Wesentlichen zentralen Gasaustrag (12) in das Flüssigmetall, dadurch gekennzeichnet, dass der feuerfeste Rohrkörper (3) im Bereich der Festlegung (31) zumindest teilweise einen Bund (32) mit einem vergrößerten Außendurchmesser oder eine Außenrille (36) aufweist und der Stirnfläche (321) des Rohrkörpers (3) distanziert gegenüberliegend eine Bund-Ringfläche (33) oder eine Außenringfläche (33) für ein Eingriffsteil (41) eines Festlegungsmittels (4) ausgeformt ist.
Patent DE-202021103395-U1 (DE)
Title: System zum Trocknen von Pflanzenfaserballen
IPC: A01F25/08
Filed: 2021-06-24
Abstract: System (1) zum Trocknen von Pflanzenfaserballen (2a, 2b), insbesondere Heuballen mit einem Gebläse und mindestens einer Luftführungsleitung (3) zur Zuleitung von Luft (4) aus dem Gebläse zu mindestens zwei zu trocknenden Pflanzenfaserballen (2a, 2b), wobei die mindestens eine Luftführungsleitung (3) mit einer Luftverteilervorrichtung (7, 7') in offener Verbindung steht, wobei die Luftverteilervorrichtung (7, 7') einen mit der Luftführungsleitung (3) verbundenen Mittelabschnitt (8) mit rundem oder rechteckigem Querschnitt sowie zwei aus dem Mittelabschnitt (8) entspringende sich gegenüberliegend angeordnete Aufnahmeabschnitte (9a, 9b) mit rundem oder rechteckigem Querschnitt zur teilweisen Aufnahme von jeweils einem Pflanzenfaserballen (2a, 2b) aufweist, wobei sich die Aufnahmeabschnitte (9a, 9b) vom Mittelabschnitt (8) aus trichterförmig erweitern.
Patent DE-202022002499-U1 (DE)
Title: Propellerschnellverschluss zur sicheren Befestigung eines Propellers auf der Motorachse eines manntragenden oder nutzlasttragenden Luftfahrzeugs
IPC: B64C11/02
Filed: 2022-11-22
Abstract: Der Propellerschnellverschluss zur sicheren Befestigung eines Propellers auf der Motorachse eines Luftfahrzeugs ist dadurch gekennzeichnet,• dass auf dem Endstück der Motorwelle (11) mindestens eine Nut (7) oder eine ähnliche Vertiefung vorhanden ist.• dass ein Sicherungselement hinter dem Propeller auf die Achse aufgeschnappt wird, welches in die Nut (7) oder ähnliche Vertiefung einrastet.
Patent DE-202022100047-U1 (DE)
Title: Rollenkäfig für Zykloidgetriebe
IPC: F16C33/46
Filed: 2022-01-04
Abstract: Rollenkäfig (20) für ein Zykloidgetriebe (10), wobei das Zykloidgetriebe (10) eine Kurbelwelle (12) und mehrere Rollen (50) umfasst, die um die Kurbelwelle (12) herum angeordnet sind, wobei der Radius jeder Rolle (50) als R definiert ist, wobei der Rollenkäfig (20) umfasst:einen ersten Ringabschnitt (22);einen zweiten Ringabschnitt (24), der auf einer Seite des ersten Ringabschnitts (22) angeordnet ist und mit dem ersten Ringabschnitt (22) koaxial korrespondiert;mehrere erste Rückhalteabschnitte (26), die zwischen dem ersten Ringabschnitt (22) und dem zweiten Ringabschnitt (24) verbunden sind und in gleichen Abständen relativ zur Mitte (C) des ersten Ringabschnitts (22) angeordnet sind, so dass zwischen jeweils zwei benachbarten ersten Rückhalteabschnitten (26) eine Hohlkehle (34) ausgebildet ist;mehrere zweite Rückhalteabschnitte (36), die mit dem zweiten Ringabschnitt (24) verbunden und in gleichen Abständen relativ zur Mitte (C) des zweiten Ringabschnitts (24) angeordnet sind, so dass eine Öffnung (44) zwischen jeweils zwei benachbarten zweiten Rückhalteabschnitten (36) gebildet wird, wobei die zweiten Rückhalteabschnitte (36) eins-zu-eins mit den ersten Rückhalteabschnitten (26) übereinstimmen, so dass eine Rollenaufnahmenut (46) zwischen zwei benachbarten ersten Rückhalteabschnitten (26) und zwei benachbarten zweiten Rückhalteabschnitten (36) gebildet wird, wobei jede Rollenaufnahmenut (46) verwendet wird, um eine der Rollen (50) aufzunehmen, wobei der kürzeste Abstand von zwei benachbarten Rollen (50) 0,02 R - 0,2 R beträgt.
Patent DE-202022102209-U1 (DE)
Title: Eine Portalkran-Infrarot-Begrenzungsvorrichtung
IPC: B66C19/00
Filed: 2022-04-25
Abstract: Eine Portalkran-Infrarot-Begrenzungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfassteine Führungsschiene (1), deren oberen Oberfläche rollend mit einer Vielzahl von Fahrbasis (3) versehen ist, wobei eine Rolle an der unteren Seite jeder Fahrbasis (3) angebracht ist und das obere Ende jeder Fahrbasis (3) fest mit einem Portalkranaufhänger (2) verbunden ist;Eine Infrarotsensorkomponente (4), die symmetrisch auf beiden Seiten der oberen Oberfläche jeder der Fahrbasis (3) angeordnet ist, durch Einstellen einer Infrarotsensorkomponente (4) den Abstand zwischen zwei benachbarten Portalkranaufhängern (2) effektiv überwachen kann und das Bremsen des Portalkranaufhängers (2) steuern, um eine Kollision zu verhindern;Eine elektrohydraulische winddichte Eisenkeilbremse (5), die an den beiden Seitenwänden der Fahrbasis (3) durch eine Verbindungsplatte (11) angebracht ist und am unteren Ende mit einem winddichten Eisenkeil verbunden ist, wobei der winddichte Eisenkeil sich bis zur Außenseite der Rollen auf beiden Seiten erstreckt.
Patent DE-202022103887-U1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung zur Herstellung von Indol-Filmen zur Herstellung eines resistiven Schaltmoduls
IPC: H01L51/00
Filed: 2022-07-11
Abstract: Vorrichtung (100) zur Herstellung von von Indol abgeleiteten Filmen, um ein Widerstandsschaltmodul zu erhalten, wobei die Vorrichtung (100) Folgendes umfasst:
 ein Synthesemodul (102) zur Synthese von Indol1, wobei Terephthaldehyd und Indolreagenz beschafft werden, wobei eine Arbeitslösung unter Verwendung von Methanol und Chloroform als Lösungsmittel hergestellt wird, um die von Indol abgeleiteten Filme herzustellen;
 eine Mikroliterspritze(104) für die tropfenweise Zugabe von 0.5mg/ml von 80-100µL Chloroformlösung des Indols1 auf eine Subphase aus reinem Milli-Q-Wasser zur Messung der n-A-Isotherme und zur Herstellung von Filmen; und
 ein Langmuir-Blodgett (LB)-Filmabscheidungsmodul (106) zur Bildung der LB-Filme, wobei die hergestellten Filme über einem ITO-beschichteten Glassubstrat zur Bildung eines Widerstandsschaltmoduls abgeschieden werden.
Patent DE-202022105638-U1 (DE)
Title: Filtermedium
IPC: F02M25/025
Filed: 2022-10-06
Abstract: Filtermedium, umfassend:
 i) eine erste Schmelzblasschicht und
 ii) eine zweite Spinnvliesschicht, wobei mindestens eine der ersten und zweiten Schichten mindestens eine antimikrobielle Verbindung umfasst.
Patent DE-202023103386-U1 (DE)
Title: Zusammengebauter Lüftertürrahmen
IPC: E21F1/10
Filed: 2023-06-20
Abstract: Zusammengebauter Lüftertürrahmen, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Türrahmenstruktur und eine Lüfterträgerstruktur, die auf der Türrahmenstruktur vorgesehen ist, umfasst, wobei die Lüfterträgerstruktur zum Aufstellen des Lüfters verwendet wird;
 wobei die Türrahmenstruktur mehrere beabstandete Türrahmenkörper und ein Verbindungselement umfasst, das die mehreren Türrahmenkörper zu einer einzigen Einheit verbindet, wobei der Türrahmenkörper eine erste Stützsäule, eine zweite Stützsäule und eine Verbindungsstange umfasst, wobei die erste Stützsäule gegenüber der zweiten Stützsäule angeordnet ist, ein Ende der Verbindungsstange demontierbar mit der ersten Stützsäule und das andere Ende demontierbar mit der zweiten Stützsäule verbunden ist., und wobei das Verbindungselement einen ersten Verbindungsbalken, der zur Befestigung mehrerer erster Stützsäulen dient, und einen zweiten Verbindungsbalken, der zur Befestigung mehrerer zweiter Stützsäulen dient, umfasst;
 wobei die Lüftertragstruktur einen Kopfbalken und einen Lüftertragrahmen umfasst, und wobei der Kopfbalken oberhalb der Verbindungsstange angeordnet ist, ein Ende des Kopfbalkens mit der ersten Stützsäule und das andere Ende mit der zweiten Stützsäule verbunden ist; wobei der Lüftertragrahmen oberhalb des Kopfbalkens angeordnet ist.
Patent DE-202023104022-U1 (DE)
Title: Türgriff für ein Türschloss
IPC: E05B1/00
Filed: 2023-07-18
Abstract: Türgriff (1) für ein Türschloss,
 - wobei der Türgriff (1) ein T-förmiges Montagestück (2) mit einem länglichen Stützelement (3) und mit einem länglichen Tragelement (4) aufweist,
 - wobei das Stützelement (3) und das Tragelement (4) senkrecht zueinander ausgerichtet sind,
 - wobei ein Längsende (3a) des Stützelements (3) etwa mittig an dem Tragelement (4) angeordnet und mit dem Tragelement (4) fest verbunden ist,
 - wobei das Stützelement (3) an einem von dem Tragelement (4) abgewandten Längsende (3b) zum wirksamen Verbinden mit dem Türschloss ausgebildet ist,
 - wobei der Türgriff (1) eine längliche Handhabe (7) aufweist und die Handhabe (7) koaxial zu dem Tragelement (4) ausgerichtet ist, und
 - wobei die Handhabe (7) an einem Längsende (4b) des Tragelements (4) mit dem Tragelement (4) lösbar und auswechselbar verbunden, vorzugsweise verschraubt, ist.
Patent DE-202023104702-U1 (DE)
Title: Verbesserter Viskositätsdämpfer
IPC: F16F15/16
Filed: 2023-08-18
Abstract: - Viskositätsdämpfer (1), der sich um eine Achse (A) dreht und ein Tassenelement (2) und einen Deckel (3) umfasst, die starr miteinander verbunden sind, um einen Hohlraum (4) zu bilden, wobei der Dämpfer (1) ein rotierendes Element (5) umfasst, das in dem Hohlraum (4) zusammen mit einem viskosen Mittel untergebracht ist, wobei das Tassenelement (2) mindestens eine Öffnung (7) bildet, ausgelegt, um in der Montagephase des Dämpfers (1) das viskose Mittel in den Hohlraum (4) zu füllen, wobei die Öffnung (7) im Gebrauch einen Stöpsel (8) aufnimmt, wobei der Stöpsel (8) in die Öffnung (7) mit einer vorgegebenen radialen Vorspannung gesetzt ist und der Stöpsel (8) ein verstemmter Stöpsel ist, wobei das rotierende Element (5) einen Sitz (9) entsprechend der mindestens einen Öffnung (7) bildet, der Sitz (9) ringförmig um die Achse (A) liegt und radial mit der Achse der mindestens einen Öffnung (7) übereinstimmt.
Patent DE-212017000283-U1 (DE)
Title: Am Körper tragbare Bildgebungsvorrichtung
IPC: G02B27/01
Filed: 2017-12-29
Abstract: Am Körper tragbare Bildgebungsvorrichtung, umfassend:
 einen Rahmen, der Öffnungen definiert, die auf ein Sichtfeld eines Benutzers ausgerichtet sind, wenn die tragbare Bildgebungsvorrichtung mit dem auf einem Gesicht des Benutzers angeordneten Rahmen in einer tragbaren Stellung ist;
 zwei Seitenbügel, die sich jeweils von einem Ende des Rahmens aus erstrecken und zwischen der tragbaren Stellung und einer zusammengefalteten Stellung beweglich sind, um die beiden Seitenbügel zum Rahmen hin einzuklappen;
 Linsen, die in den Öffnungen des Rahmens angeordnet sind;
 eine Bildgebungseinheit, die am Rahmen angeordnet ist und eine Bildaufnahmelinse aufweist, die durch mindestens eine der Linsen hindurch Licht erfasst;
 eine Elektronik-Einheit, die am Rahmen angeordnet ist und mit der Bildgebungseinheit in Kommunikation steht;
 eine Stromquelle, die am Rahmen angeordnet ist und Strom an die Bildgebungseinheit und an die Elektronik-Einheit liefert; und
 ein an mindestens einer der Bildgebungseinheit, Elektronik-Einheit oder Stromquelle angeordnetes Eingabe/Ausgabe-Modul, das eine Kommunikationsschnittstelle für die Kommunikation mit einem oder mehreren externen Geräten aufweist.
Patent DE-212020000094-U1 (DE)
Title: Spannmechanismus für einen Werkzeughalter
IPC: B23B31/26
Filed: 2020-07-03
Abstract: Spannmechanismus für einen Werkzeughalter, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Montagezylinder (1), eine Verbindungsstange (2), einen Verriegelungsblock (3), eine Spannhülse (4), einen Begrenzungsblock (5), eine Feder (6), eine Positionierhülse (7) und einen Werkzeughalter (8) umfasst, wobei die Verbindungsstange (2) durchgehend in dem Montagezylinder (1) verschraubt ist, und wobei die Spannhülse (4) in Gewindeverbindung mit einem ablaufenden Ende der Verbindungsstange (2) steht, und wobei der Begrenzungsblock (5), die Feder (6) und die Positionierhülse (7) jeweils an der Verbindungsstange (2) aufgesetzt sind, und wobei ein Ende der Feder (6) an dem Begrenzungsblock (5) und das andere Ende an der Positionierhülse (7) anliegt, und wobei mehrere Verriegelungsblöcke (3) in der Umfangsrichtung des Begrenzungsblocks (5) gleichmäßig verteilt sind, und wobei ein Ende des Verriegelungsblocks (3) beweglich in den Begrenzungsblock (5) eingesteckt ist, und wobei ein Ende des Werkzeughalters (8) in den Montagezylinder (1) eingesteckt ist, und wobei die Verbindungsstange (2) durch das Gewinde in umgekehrter Richtung gedreht wird, so dass die Verbindungsstange (2) die Spannhülse (4) zur gemeinsamen Drehung antreibt und die Spannhülse (4) sich axial bewegt, und wobei die Spannhülse (4) an dem Verriegelungsblock (3) anliegt, so dass der Verriegelungsblock (3) entlang der radialen Richtung des Begrenzungsblocks gleitet, und wobei ein Ende des Verriegelungsblocks (3) in dem Werkzeughalter (8) und das andere Ende in dem Montagezylinder (1) festgeklemmt ist.