baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011100178-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur direkten Energieeinkopplung in organisches Halbleitermaterial für Solarzellen
IPC: B23K26/00
Filed: 2011-04-29
Abstract: Energieeinkopplungsvorrichtung mit mindestens einer Laserstrahlquelle und mindestens einer weiteren optischen Komponente zur Strahlführung und -formung hin zu einer Materialoberfläche, dadurch gekennzeichnet, dass die Laserstrahlquelle eine Wellenlänge zwischen 400 nm und 600 nm besitzt und durch eine Zylinderlinse (5) breitflächig oder linienförmig oder durch einen Scanner (8) rechteck-, kreis- oder punktförmig in Mehrschichtenmaterial mit zumindest einer organischen Halbleiterschicht (6) eingekoppelt wird.
Patent DE-202011106886-U1 (DE)
Title: Modusumschaltung
IPC: H04M1/247
Filed: 2011-08-25
Abstract: Vorrichtung, umfassend: mindestens einen Prozessor; und einen Speicher, der Computerprogrammcode beinhaltet, der konfiguriert ist, in Zusammenarbeit mit dem mindestens einen Prozessor zu bewirken, dass die Vorrichtung mindestens Folgendes durchführt: Steuern eines berührungsempfindlichen Displays, um einen Sperr-Screen anzuzeigen, wenn ein Gerät sich in einem gesperrten Zustand befindet; Bewirken, wenn ein Benutzer eine Translationseingabe über das berührungsempfindliche Display bereitstellt, einer Translation des angezeigten Sperr-Screens über das berührungsempfindliche Display mit der Translationseingabe, Aufdecken eines weiteren Screens unterhalb des Sperr-Screens; und Bewirken, dass das Gerät von einem gesperrten Zustand zu einem entsperrten Zustand umschaltet.
Patent DE-202011108351-U1 (DE)
Title: Orangensaftgetränk
IPC: A23L2/02
Filed: 2011-11-28
Abstract: Orangensaftgetränk herstellbar durch ein Verfahren, bei dem frisch gepresster Orangensaft mit Wasserdampf aus einer Düse für 10 bis 60 Sekunden aufgeschäumt wird, wobei der Wasserdampf eine Temperatur zwischen 80 und 100°C aufweist und mit einem Impuls aus der Düse strömt, der aus einem Überdruck des Wasserdampfes gegenüber dem Umgebungsdruck resultiert.
Patent DE-202011110973-U1 (DE)
Title: Lagerstabiles flüssiges Wasch- oder Reinigungsmittel enthaltend Protease und Amylase
IPC: C12N9/54
Filed: 2011-12-13
Abstract: Flüssiges Wasch- oder Reinigungsmittel umfassend (a1) eine Protease, die eine Aminosäuresequenz umfasst, die zu der in SEQ ID NO. 1 angegebenen Aminosäuresequenz zu mindestens 80% identisch ist und die an Position 99 in der Zählung gemäß SEQ ID NO. 1 die Aminosäure Glutaminsäure (E) oder Asparaginsäure (D) aufweist, oder (a2) eine Protease, die eine Aminosäuresequenz umfasst, die zu der in SEQ ID NO. 1 angegebenen Aminosäuresequenz zu mindestens 80% identisch ist und die an Position 99 in der Zählung gemäß SEQ ID NO. 1 die Aminosäure Asparagin (N) oder Glutamin (Q) aufweist, oder (a3) eine Protease, die eine Aminosäuresequenz umfasst, die zu der in SEQ ID NO. 1 angegebenen Aminosäuresequenz zu mindestens 80% identisch ist und die an Position 99 in der Zählung gemäß SEQ ID NO. 1 die Aminosäure Alanin (A) oder Glycin (G) oder Serin (S) aufweist, und (b) eine Amylase.
Patent DE-202012000052-U1 (DE)
Title: DIWA Weihnachtsbaumscherenständer
IPC: A47F7/00
Filed: 2012-01-04
Abstract: Komplettverzinkung
Patent DE-202012001256-U1 (DE)
Title: Bausatz zum beschleunigten biologischen Abbau schwerflüchtiger lipophiler Stoffe und damit Verbesserung der Hygiene in Abwasserrohren von Betrieben und Wohnanlagen
IPC: C02F3/02
Filed: 2012-02-09
Abstract: Bausatz bestehend aus mehreren Teilen dadurch gekennzeichnet dass ein aus Edelstahl gefertigter Wassertank durch handelsübliche Belüfter und einen Kompressor die Belüftung des Inhaltes ermöglicht. Beispiel 1
Patent DE-202012001389-U1 (DE)
Title: Kartusche für einen Flüssigkeitsfeuerlöscher
IPC: A62C13/66
Filed: 2012-02-10
Abstract: Kartusche für einen Flüssigkeitsfeuerlöscher mit einem Gehäuse (1), einer Überdruckpatrone (11) und einem Steigrohr (12), dadurch gekennzeichnet, daß die Kartusche (14) ein Befestigungsmittel (19) zum lösbaren Befestigen der Kartusche (14) an dem Steigrohr (12) aufweist.
Patent DE-202012002089-U1 (DE)
Title: Verlängerungskabel für Herzschrittmacher
IPC: A61N1/05
Filed: 2012-02-29
Abstract: Verlängerungskabel, das nach einer Herzoperation eine temporäre und sichere Verbindung zwischen den chirurgischen Elektroden am Herzen und einem externen Stimulator, Kardioverter oder Defibrillator mit einer USB Aufnahme Buchse herstellt, dadurch gekennzeichnet, dass der USB Stecker mit Hilfe einer, an der Buchse beweglichen Klammer so gesichert wird, dass eine zufällige Trennung nicht möglich ist.
Patent DE-202012002286-U1 (DE)
Title: Betätigungselement für die Verstellung oder Einstellung eines Parameters eines optischen Geräts, insbesondere Absehenschnellverstellung für ein Zielfernrohr
IPC: F41G1/38
Filed: 2012-03-08
Abstract: Betätigungselement zum Einstellen eines optischen Parameters, insbesondere der Lage einer Marke oder insbesondere der Lage einer Zielmarke eines Zielfernrohres, mit einem um eine Rotationsachse drehbaren ersten Kupplungsteil, auf das zumindest ein Indexelement aufschiebbar ist, bei welchem das Betätigungselement eine Führungseinrichtung zur Führung des Indexelementes auf dem Kupplungsteil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung zur Führung des Indexelementes ein Aufschieben des Indexelementes in Richtung der Rotationsachse des Kupplungsteils auf das Kupplungsteil ermöglicht und ein Verdrehen des Indexelementes relativ zum Kupplungsteil im auf das Kupplungsteil vollständig und/oder teilweise aufgeschobenen Zustand zumindest in einer Richtung senkrecht beziehungsweise tangential zur Rotationsachse erlaubt und in der Betriebsstellung des Indexelements ein weiteres, vorzugsweise zumindest teilweise elastisches Kupplungsteil Reibungskräfte bereitstellt, welche der Verdrehung des Indexelements relativ zum ersten und zum weiteren Kupplungsteil entgegenwirken.
Patent DE-202012002820-U1 (DE)
Title: Temperaturschutzvorrichtung und Schaltungsanordnung
IPC: B60R16/03
Filed: 2012-03-19
Abstract: Temperaturschutzvorrichtung (1) zur Verwendung in einem elektrischen Stromkreis zum Schutz des elektrischen Stromkreises vor Erhitzung, mit einem ersten Kontaktelement (5) und einem zweiten Kontaktelement (10), die über jeweilige Enden (7, 12) miteinander verbunden sind und die derart ausgebildet sind, dass sich die jeweils miteinander verbundenen Enden (7, 12) des ersten und zweiten Kontaktelements (5, 10) bei Überschreiten einer Grenztemperatur aufgrund einer mechanischen Vorspannung zwischen den beiden Enden (7, 12) voneinander trennen und damit den elektrischen Stromkreis unterbrechen, wobei zumindest die Enden (7, 12) der Kontaktelemente (5, 10) ein Material mit einer höheren Rekristallisationstemperatur als Reinkupfer aufweisen.
Patent DE-202012008260-U1 (DE)
Title: Kontaktschiebereinheit für eine Schalteinheit, insbesondere für einen Leistungsschalter
IPC: H01H1/20
Filed: 2012-08-29
Abstract: Kontaktschiebereinheit für eine Schalteinheit, insbesondere für einen Leistungsschalter, aufweisend einen Kontaktschieber (1) sowie ein festes und ein bewegliches Schaltstück (2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Schaltstück (3) auf einem Führungsblech (7) angeordnet ist.
Patent DE-202012011424-U1 (DE)
Title: Sicherungswinkel für Fenster- und Balkontüren
IPC: E05C19/00
Filed: 2012-11-21
Abstract: Grundplatte aus glasfaserverstärktem Kunststoff mit integrierter Federsicherung zur Aufnahme des nachstehenden Sicherungswinkel Figur Zeichnung 1
Patent DE-202012101284-U1 (DE)
Title: Mülltonnenbox
IPC: E04H1/12
Filed: 2012-04-10
Abstract: Mülltonnenbox zur Aufnahme wenigstens einer Mülltonne (30), die ein Gehäuse (12) aufweist, das eine erste Zugangsöffnung (18) und eine zweite Zugangsöffnung (20) aufweist, wobei die erste Zugangsöffnung (18) der zweiten Zugangsöffnung (20) gegenüberliegt, wobei die Zugangsöffnungen (18, 20) jeweils mittels einer Tür verschließbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schubeinrichtung (16) vorgesehen ist, die in einer Schieberichtung gegenüber dem Gehäuse (12) verschiebbar ist, wobei die Schubeinrichtung (16) eine Schubtür (22) aufweist, die die erste Zugangsöffnung (18) in einer eingeschobenen Position verschließt, und wobei die Schubeinrichtung (16) einen Boden (24) aufweist, auf welchem die Mülltonne (30) platzierbar ist.
Patent DE-202012101390-U1 (DE)
Title: Antriebsgehäuse für einen Drehflügeltürantrieb
IPC: E05F3/04
Filed: 2012-04-16
Abstract: Antriebsgehäuse (102) für einen Drehflügeltürantrieb (100), wobei das Antriebsgehäuse (102) relativ zu einer horizontal anzuordnenden Längsmittelebene im Wesentlichen symmetrisch ausgebildet ist.
Patent DE-202012104445-U1 (DE)
Title: Kollektor
IPC: F24S10/50
Filed: 2012-11-19
Abstract: Kollektor, bestehend aus wenigstens einem Feld, welches von einem Wärmeträgermedium durchströmt wird und Anschlusselemente für das Wärmeträgermedium aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Feld im Wesentlichen den Aufbau eines Flächen- oder Röhrenheizkörpers aufweist und über Befestigungs- und/oder Anschlusselemente von sich im Wesentlichen vertikal erstreckenden Säulen aufgenommen ist.
Patent DE-202013000065-U1 (DE)
Title: Stromverteilungs- und Abrechnungssystem für elektrisch angetriebene Fahrzeuge
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-01-03
Abstract: Siehe Skizze 4, Ansprüche Stromsteckdose (1) bevorzugt für eine stationäre Installation, die über ein Strom-Sperrrelais (1.1) und einer gesicherten Identifizierungscodierung (5) verfügt, dass von einer mobilen Funk-Fernschaltung (2 oder 2.1) bedient und freigeschaltet werden kann.
Patent DE-202013004480-U1 (DE)
Title: Badewannenfuss
IPC: A47K3/17
Filed: 2013-05-14
Abstract: Badewannenfuß-System, dadurch gekennzeichnet, dass dieses durch ein äußeres Formrohr (1) direkt mit der Wanne verbunden ist und im inneren Formrohr (4) ein teleskopierbares, ausklappbares und höhenverstellbares Fußsystem angeordnet ist.
Patent DE-202013005102-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen von PV-Modulen auf Dächern mit Trapezblech
IPC: F16M13/00
Filed: 2013-06-06
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen mindestens eines PV-Moduls (1) auf einem Dach mit einem Trapezblech (2) mit einer trapezartigen Sicke (3) mit zwei Schrägseiten (4, 5) und einer Oberseite (6), aufweisend – eine einzige Halteplatte (10) zur Befestigung an einer der zwei Schrägseiten (4, 5), – einen Niederhalter (12) zum Klemmen des mindestens einem PV-Modul (1) gegen eine Stützfläche (11), – einen Gewindeschaft (13), dem eine zentrale Schaftachse (S) zugeordnet ist und der zum Betätigen des Niederhalters (12) in Richtung zu der Stützfläche (11) vorgesehen ist, – ein einziges Drehgelenk, dem eine zentrale Drehachse (R) zugeordnet ist und mittels dem die Halteplatte (10) und der Gewindeschaft (13) miteinander drehbeweglich gekoppelt sind und das eine Gelenkachse (14) und eine Achsaufnahme (15) aufweist, wobei der Gewindeschaft (13) und die Gelenkachse (14) zueinander senkrecht angeordnet sind dergestalt, dass eine gemeinsame Ebene (E) gegeben ist, in der sowohl der Gewindeschaft (13) parallel verläuft als auch die Gelenkachse (14) parallel verläuft.
Patent DE-202013005801-U1 (DE)
Title: Kabelklemme
IPC: H01R4/36
Filed: 2013-06-28
Abstract: Kabelklemme, insbesondere als Geräte- bzw. Direktanschlussklemme in elektrischen Schaltanlagen oder Elektrogeräten, wie z. B. für Sicherungsleisten oder Sicherungs-Lastschaltleisten, umfassend einen Grundkörper (1), der einen im Wesentlichen vierseitig geschlossenen Klemm- bzw. Spannraum (2) umgibt, wobei der Klemm- bzw. Spannraum (2) an zwei sich gegenüberliegenden Seiten offen ist, um wenigstens ein zu klemmendes stromführendes Element, wie z. B. ein Kabel und/oder einen Kabelschuh aufzunehmen und um eine feste Verbindung mit einem Elektrogerät einer Schaltanlage, einer Sicherungsleiste oder dergleichen herzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1) von einem Flachmaterialstreifen (10) gebildet ist, der zu einem den Klemm- bzw. Spannraum (2) umgebenden Rahmen (11) gefaltet bzw. abgewinkelt ist, wobei an zumindest einer der Seiten des Rahmens (11) eine Überlappung (12) durch zwei Enden des Flachmaterialstreifens (10) ausgebildet ist.
Patent DE-202013007565-U1 (DE)
Title: Heizpatrone zur Sicherstellung der Wärmeversorgung von Nahwärmekunden im Zuge der Regelleistung bei Stromerzeugungsanlagen für das öffentliche Stromnetz mit Wärmenutzung
IPC: F24D13/04
Filed: 2013-08-24
Abstract: Heizpatrone zur Sicherstellung der Wärmeversorgung von Nahwärmekunden im Zuge der Regelleistung bei Stromerzeugungsanlagen für das öffentliche Stromnetz mit Wärmenutzung (nachfolgend als Heizpatrone bezeichnet) dadurch gekennzeichnet, dass Wasserzufuhr und Entwässerung der Heizpatrone über je einen DIN-Flansch (1) realisiert werden.
Patent DE-202013011975-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Stahlfässern
IPC: G01N21/35
Filed: 2013-08-07
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von längsnaht-geschweißten Stahlfässern mit einem Rollen-Schweißautomaten (10) mit zwei Schweiß-Rollen (18a, 18i), den die zylindrischen Fassmäntel (16) durchlaufen und dabei ihre überlappenden Enden in einer Längsschweißnaht verschweißt werden, dadurch gekennzeichnet, dass im Nahbereich der äußeren Schweißrolle (18a) eine Infrarot-Kamera (22) zur Messung der lokalen Schweißtemperatur angeordnet ist.
Patent DE-202013012913-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung des Energieverbrauches in einem Raum
IPC: F24F11/46
Filed: 2013-02-22
Abstract: Vorrichtung zur Regelung des Energieverbrauches in einem Raum, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung- mindestens eine Messeinheit (3) zur Messung von Energieflüssen, die einen Körper mit definierter Wärmekapazität, einen Kühlkörper sowie einen Strömungsaufnehmer enthält,- Temperatursensoren ,die jeweils mit einem Strömungssensor verbunden sind, und welche an im Raum angeordneten Heizkörpern oder an Ausblasstellen einer Klimaanlage angeordnet sind,- eine Steuereinheit (4), welche mit der/den Messeinheiten (3) und Sensoren über Busschnittstellen oder mittels Funkankopplung verbunden ist und welche die ermittelten Werte der Messeinheiten (3) und Sensoren mit vorgegebenen Sollwerten vergleicht und bei Abweichungen vom Sollbereich eine Information aussendetund- eine von der Steuereinheit (4) zu aktivierende Einheit zum Veranlassen eines Lüftungsvorgangs, die auch subjektives Geruchsempfinden durch Menschen berücksichtigt,enthält.
Patent DE-202013102270-U1 (DE)
Title: Wandschrank-Vorrichtung
IPC: A47B96/20
Filed: 2013-05-24
Abstract: Wandschrank-Vorrichtung (100) mit einer ein Ober- (111) und ein Unterpaneel (112) sowie zwei Seitenpaneele (113) und ein Rückpaneel (114) aufweisenden Schrankeinheit (110) zur Lagerung größerer Objekte, mit mindestens zwei seitlich verschiebbar gelagerten Schranktüren (120, 130) zum frontseitigen Verschließen der Schrankeinheit (110), dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Schranktüre (120) eine von einem durchsichtigen Material gebildete Frontscheibe (121 enthält und eine zweite Schranktüre (130) im Bereich ihrer Frontfläche mindestens teilweise mit einem Verblendungspaneel (140) versehen ist.
Patent DE-202013105458-U1 (DE)
Title: Aushärtewerkzeug und Komponenten davon zum Aushärten von Prepreg Formen für Rotorblätter für Windkraftanlagen im Autoklaven
IPC: B29C33/30
Filed: 2013-11-29
Abstract: Trägerrahmen für ein Aushärtewerkzeug (100) zur Herstellung von Rotorblättern in Windkraftanlagen, wobei der Trägerrahmen zum Stützen einer Formschale (10) ausgelegt ist, und wobei der Trägerrahmen Folgendes umfasst: eine erste Befestigungskante (21A) an einer ersten Rahmenseite (20A); und eine zweite Befestigungskante (21B) an einer zweiten Rahmenseite (20B); wobei die erste Rahmenseite (20A) des Trägerrahmens mit einem ersten Rand (10A) der Formschale (10) verbindbar ist, und wobei die zweiten Rahmenseite (20B) des Trägerrahmens mit einem zweiten Rand (10B) der Formschale (10) verbindbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Befestigungskante (21B) flexibel mit der zweiten Rahmenseite (20B) verbunden ist, so dass die zweite Befestigungskante (21B) in einer Rahmenquerrichtung (QR) in Richtung zur ersten Befestigungskante (21A) flexibel im Vergleich zu einer Rahmenlängsrichtung (LR) entlang der zweiten Befestigungskante (21-B) oder zu einer Rahmenhöhenrichtung (HR) ist, um unterschiedliche Ausdehnung von Trägerrahmen und Formschale bei Temperaturänderungen ausgleichen zu können.
Patent DE-202014005883-U1 (DE)
Title: Zweiteilige Schutzvorrichtung für den Brustbereich aus elastischem Schaum mit hoher Dämpfungseigenschaft
IPC: A41D13/05
Filed: 2014-07-18
Abstract: Zweiteilige Schutzvorrichtung für den Brustbereich aus elastischem Schaum mit hoher Dämpfungseigenschaft, dadurch gekennzeichnet, dass sich beide Hälften miteinander verbinden lassen und eine Einheit ergeben.
Patent DE-202014007120-U1 (DE)
Title: Kabeldurchführungsvorrichtung
IPC: H02G3/22
Filed: 2014-08-30
Abstract: Vorrichtung (1) zur Durchführung eines Kabels durch eine Montageöffnung (90) in einer Montagewand (9), insbesondere einer Gehäusewand eines elektrischen Geräts oder eines elektrischen Schranks, mit einem hohlzylinderförmigen Montagestutzen (5), – der einen der Durchführung des Kabels dienenden Stutzenkanal (50) umfasst, – der wenigstens ein erstes Aussengewinde (52) aufweist, welches einen mit einem Innengewinde versehenen Montagering (6) hält, und – der ein in die Montageöffnung (90) einführbares Endstück (53) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Endstück (53) an der Aussenseite eine Ringnut (54) aufweist, innerhalb der ein komprimierbarer Schnappring (8) sitzt, der eine dem Montagering (6) zugewandte Ankerfläche (81) aufweist, die aus der Ringnut (54) herausragt, wenn der Schnappring (8) nicht komprimiert ist, so dass der an die Montageöffnung (90) anschliessende Rand (91) der Montagewand (9) zwischen der Ankerfläche (81) und dem Montagering (6) einspannbar ist.
Patent DE-202015001607-U1 (DE)
Title: Türband mit Anpressdruckverstellung
IPC: E05D7/04
Filed: 2015-02-28
Abstract: Türband, insbesondere für Türen (7) aus Kunststoff oder Holz, mit einem am Rahmen (5) der Tür (7) anordbaren Rahmenteil (2), mit einem am Türblatt (6) der Tür (7) anordbaren Flügelteil (4) und mit einem am Flügelteil (4) anordbaren Klemmelement (27), welches eine Klemmplatte (28) aufweist, welches unter Klemmung eines zwischen der Klemmplatte (28) und dem Türblatt (6) anordbaren Klemmabschnittes (14) des Flügelteiles (4) mittels den Klemmabschnitt (14) durchgreifenden Flügelteilbefestigungsmitteln (19, 20, 21, 22) am Türblatt (6) befestigbar ist und welches zur Anpressdruckverstellung des Türblattes (6) verschiebbar am Flügelteil (4) lagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (27) wenigstens einen an der Klemmplatte (28) befestigten Vorsprung (29, 30) aufweist und dass das Flügelteil (4) in seinem Klemmabschnitt (14) eine Führung (31, 32) für den Vorsprung (29, 30) aufweist.
Patent DE-202015006055-U1 (DE)
Title: Benutzeroberfläche zum Empfangen von Benutzereingaben
IPC: G06F3/048
Filed: 2015-08-21
Abstract: Elektronische Vorrichtung mit einer Anzeige, wobei die elektronische Vorrichtung Mittel umfasst zum: Empfangen einer Benutzereingabe; in Reaktion auf das Empfangen der Benutzereingabe: Feststellen einer zuletzt angewandten Benutzereingabetechnik aus einem Satz von Benutzereingabetechniken; Feststellen einer Benutzereingabetechnik aus dem Satz von Benutzereingabetechniken, deren Anwendung am weitesten zurückliegt; Anzeigen einer Benutzereingabeschnittstelle der zuletzt angewandten Benutzereingabetechnik auf der Anzeige; und Anzeigen eines ersten Angebots, das mit einer Benutzereingabeschnittstelle der Benutzereingabetechnik, deren Anwendung am weitesten zurückliegt, assoziiert ist, auf der Anzeige.
Patent DE-202015007351-U1 (DE)
Title: Injektionsgerät
IPC: A61M5/315
Filed: 2015-10-22
Abstract: Injektionsgerät zum automatischen Auspressen von Injektionsflüssigkeit aus einem Behälter, mit einem Gehäuse (2, 102), mit einer Injektionsfeder (9, 109), die das Auspressen der Injektionsflüssigkeit aus dem Behälter (5, 105) bewirkt, mit einem Dosierkolben (11, 111), der in Richtung einer Längsmittelachse (50, 150) des Injektionsgeräts (1, 101) beweglich gelagert ist und sich beim Auspressen von Injektionsflüssigkeit in proximaler Richtung (41, 141) bewegt, mit einer Einstellvorrichtung (14, 114) zur Einstellung der auszupressenden Menge an Injektionsflüssigkeit, und mit einem Endanschlag (23, 123), der die Endlage des Dosierkolbens (11, 111) festlegt, wobei die Einstellvorrichtung (14, 114) Mittel zur Verstellung der Lage des Endanschlags (23, 123) besitzt.
Patent DE-202015009183-U1 (DE)
Title: Das Analysieren semantischer Orte und verwandter Daten aus einer Vielzahl von Standortdatenberichten
IPC: G06F19/00
Filed: 2015-10-02
Abstract: Ein computerimplementiertes System für das Ermitteln semantischer Ortsdaten, das dazu eingerichtet ist, das Folgende zu umfassen: das Prüfen einer Vielzahl von Zeitreihen historischer Standortdatenberichte mittels einer oder mehrerer Rechenvorrichtungen, um deren Überlappungsgrad zu ermitteln; das Gruppieren ausgewählter Zeitreihen an Standortdatenberichten mittels einer oder mehrerer Rechenvorrichtungen, die als hinreichend überlappend ermittelt werden; das Zuweisen von Standortklassifikatoren mittels einer oder mehrerer Rechenvorrichtungen, die eine oder mehrere Standortentitäten voneinander unterscheiden, basierend auf den Gruppierungen der ausgewählten Zeitreihen historischer Standortberichte, die als hinreichend überlappend ermittelt werden; und das Ermitteln semantischer Standortdaten für eine oder mehrere Zeitreihen der gegenwärtigen oder historischen Standortberichte unter Verwendung der zugeordneten Standortklassifikatoren, das mittels einer oder mehrerer Rechenvorrichtungen durchgeführt wird.
Patent DE-202015100543-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsbehälter mit Dosierungskopf
IPC: B65D83/22
Filed: 2015-02-05
Abstract: Mit Dosierkopf bestückter Flüssigkeitsbehälter, der über ein mit lösbarer Verbindung angeschlossenen Dosierkopf mit Drückhebel, Saughebelarm, Dosierrohr und Sicherheitsvorrichtung verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass er unter dem Druckhebel (3) des Dosierkopfes (1) mit einem Profil (5) angeschlossenen Auslaufschutz (6) und Versteifungsrippe (11) versehen ist, wobei der Flüssigkeitsbehälter (2) sowohl am Mantel als auch am Boden mit Folie umhüllt ist.
Patent DE-202015100857-U1 (DE)
Title: Anschlagpunkt mit Fixierscheibe
IPC: F16G11/14
Filed: 2015-02-23
Abstract: Anordnung mit einem Anschlagpunkt (1) zum Heben oder Sichern von Lasten (2), wobei der Anschlagpunkt (1) einen Grundkörper (3) zur Koppelung mit einem Gegenstand aufweist und der Grundkörper (3) eine über eine Oberseite (8) des Grundkörpers (3) überstehende Grundkörperöse (4) aufweist, wobei zwischen Grundkörperöse (4) und Grundkörper (3) ein Bundbereich (7a) ausgebildet ist und mit der Grundkörperöse (4) relativbeweglich, formschlüssig eine Anschlagöse (5) zur Verbindung mit einem Hebe-, Zug- oder Zurrmittel gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Fixierscheibe (9) vorgesehen ist, welche in einer Fixierposition zwischen dem Bundbereich (7a) der Grundkörperöse (4) und der Anschlagöse (5) geklemmt ist.
Patent DE-202015101166-U1 (DE)
Title: Automatische Rückstellvorrichtung für Rollozugstange
IPC: E06B9/78
Filed: 2015-03-09
Abstract: Eine automatische Rückstellvorrichtung für eine Rollozugstange, wobei die automatische Rückstellvorrichtung an einem Stab (50) eines Rollostoffes (40) fixiert ist und Folgendes beinhaltet: eine fixierte Basis (10); eine Zugstange (20), die eine Drehachse (21) und einen Griff (22), der an der Drehachse (21) angeordnet ist, beinhaltet, wobei ein Ende der Drehachse (21) an einem Ende der fixierten Basis (10) angeordnet ist und die Zugstange (20) relativ zu der fixierten Basis (10) drehbar ist; und ein Torsionslieferelement (30), das die Torsionskraft bewahrt, gekoppelt zwischen die Zugstange (20) und die fixierte Basis (10), und das eine Kraft zum drehbaren Rückstellen der Zugstange (20) bereitstellt.