Patent DE-102018126124-B4 (DE)
Title: Faltbare Fahrradstruktur
Inventor: CHENG PAO-HSIEN
IPC: B62K15/00
Filed: 2018-10-20
Granted: 2021-10-07
Abstract: Faltbare Fahrradstruktur, die einen Hauptrahmen (1), ein erstes Faltgelenk (2) und einen Vorderradrahmen (3) aufweist, wobei der Hauptrahmen (1) eine erste Verbindungsstange (11) und eine zweite Verbindungsstange (12) aufweist, zwischen denen das erste Faltgelenk (2) vorgesehen ist, wobei die erste Verbindungsstange (11) vorderseitig mit dem Vorderradrahmen (3) verbunden ist, wobei an dem Vorderradrahmen (3) ein Vorderrad (4) montiert ist, wobei am hinteren Ende der zweiten Verbindungsstange (12) ein Hinterrad (5) angebracht ist, wobei die Richtung, die parallel zur Achse des Vorderrads (4) und des Hinterrads (5) verläuft, als Querachsenrichtung (L1) definiert ist, und wobei das erste Faltgelenk (2) eine erste Gehäusehälfte (21), eine zweite Gehäusehälfte (22), ein Eingriffselement (23), Federelemente (24), einen Druckknopf (25) und ein Verriegelungsnockenelement (26) aufweist, wobei die erste Gehäusehälfte (21) am hinteren Ende der ersten Verbindungsstange (11) angebracht ist, wobei die zweite Gehäusehälfte (22) am vorderen Ende der zweiten Verbindungsstange (12) angeordnet ist, wobei jede der Gehäusehälften (21, 22) eine Seitenwand (211, 221) und eine um den Rand der Seitenwand (211, 221) herum verlaufende Ringwand (212, 222) aufweist, wobei die Höhe der Ringwände (212, 222) der Gehäusehälften (21, 22) entlang des Umfangs linear variiert und die Höhe der Ringwände (212, 222) jeweils einen Hochpunkt und einen Tiefpunkt definiert, sodass die Ringwände (212, 222) als Wand mit einer ungleichen Höhe ausgebildet sind, wobei der Hochpunkt der Ringwand (212) der ersten Gehäusehälfte (21) mit dem Tiefpunkt der Ringwand (222) der zweiten Gehäusehälfte (22) korrespondiert, wobei der Tiefpunkt der Ringwand (212) der ersten Gehäusehälfte (21) mit dem Hochpunkt der Ringwand (222) der zweiten Gehäusehälfte (22) korrespondiert, wobei die Anlageflächen (S1) der beiden Ringwände (212, 222) schräg ausgebildet sind, wobei die erste Gehäusehälfte (21) und die zweite Gehäusehälfte (22) so miteinander in Kontakt miteinander bringbar sind, dass die Ringwände (212, 222) aneinander anliegen, wobei sich das Eingriffselement (23) in einem Raum befindet, der durch Verbinden der ersten Gehäusehälfte (21) und der zweiten Gehäusehälfte (22) im Inneren davon ausgebildet ist, wobei die Federelemente (24) zwischen dem Eingriffselement (23) und der zweiten Gehäusehälfte (22) vorgesehen sind, wobei das Verriegelungsnockenelement (26) durch die erste Gehäusehälfte (21), das Eingriffselement (23) und die zweite Gehäusehälfte (22) hindurch verläuft, sodass die erste Gehäusehälfte (21), das Eingriffselement (23) und die zweite Gehäusehälfte (22) koaxial zueinander angeordnet sind, wobei die koaxiale Achse genau der Faltachse (L2) des ersten Faltgelenks (2) entspricht, und wobei ein Winkel (0) zwischen der Faltachse (L2) und der Querachsenrichtung (L1) definiert ist, sodass die Faltachse (L2) in Bezug auf die Querachsenrichtung (L1) schräg verläuft, wobei durch Ziehen des Verriegelungsnockenelements (26) eine Verschlussdichtheit zwischen der ersten Gehäusehälfte (21) und der zweiten Gehäusehälfte (22) durch einen langen Radius und einen kurzen Radius des Nockens gesteuert werden kann, wobei der Druckknopf (25) mit einem Schiebestift (251) versehen ist, der sich ausgehend von der Außenseite der ersten Gehäusehälfte (21) ins Innere der ersten Gehäusehälfte (21) erstreckt und endseitig an dem Eingriffselement (23) anliegt.