baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017009069-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Errichtung eines Wetterdammes
Inventor: GRAMS PETER
IPC: E21F1/10
Filed: 2017-09-28
Granted: 2018-12-13
Abstract: Vorrichtung (100) zum Aufbereiten und Spritzen eines Baustoffes (10) für die Errichtung eines Wetterdammes (1) im Untertagebau, wobei die Vorrichtung (100) ein an einem Fahrzeug (11) aufnehmbares Behältnis (12) aufweist, und wobei die Vorrichtung (100) ein Förderaggregat (13) aufweist, mit dem der Baustoff (10) aus dem Behältnis (12) förderbar und über eine Mischeinrichtung (14) in ein Spritzrohr (15) überführbar ist, wobei die Mischeinrichtung (14) zur Zugabe einer Flüssigkeit (16) an den Baustoff (10) ausgebildet ist, und wobei das Behältnis (12) mittels einer Laderschaufel (17) für ein Baufahrzeug gebildet ist.
Patent DE-102017102995-B3 (DE)
Title: Verstellbarer Kabel-Knickschutz und Kabel mit diesem Knickschutz
Inventor: KRAUS JOSEF
IPC: H01R13/56
Filed: 2017-02-15
Granted: 2018-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Knickschutz für konfektionierte Kabel (3, 4), mit einer ersten und einer zweiten Manschette (1, 2), die jeweils um einen Teil des Kabels (3) und/oder eines Steckverbinders (4) passen und in unterschiedlichen Relativpositionen zusammensetzbar sind. Gemäß der Erfindung ist jede der beiden Manschetten (1, 2) allgemein als ein gerades Rohrstück mit einer zentralen Längsachse ausgebildet. Dabei hat ein Ende der ersten Manschette (1) zwei angeformte Vorsprünge in Form von zwei regelmäßigen Achtkanten (6) mit gleicher Schlüsselweite, die beiderseits der Längsachse der ersten Manschette (1) angeordnet sind und deren Drehsymmetrieachsen miteinander übereinstimmen und die Längsachse der ersten Manschette (2) senkrecht schneiden. Außerdem hat ein Ende der zweiten Manschette (2) vier angeformte längliche Fortsätze (20), die drehsymmetrisch um die Längsachse der zweiten Manschette (2) herum verteilt sind und die sich jeweils parallel zur Längsachse der zweiten Manschette (2) erstrecken, wobei je zwei einander benachbarte Fortsätze (20) ein Schlüsselmaul (21) mit einer der Schlüsselweite der Achtkante (6) entsprechenden Maulweite ausbilden.
Patent DE-102017205640-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen einer Bediengeste
Inventor: WÖRMANN WOLFGANG
IPC: H03K17/955
Filed: 2017-04-03
Granted: 2018-07-12
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft eine Lenkungseinheit zum Erfassen einer Bediengeste, wobei die Lenkungseinheit (7) ein Steuergerät (5) und mindestens eine Elektrode (9, 11, 13) umfasst, und wobei die mindestens eine Elektrode (9, 11, 13) ein Messsystem zum Messen von Störungen in einem die mindestens eine Elektrode (9, 11, 13) umgebenden elektrischen Feld bildet, und wobei das Steuergerät (5) dazu konfiguriert ist, anhand von mittels der mindestens einen Elektrode (9, 11, 13) erfassten Störungen in dem die mindestens eine Elektrode (9, 11, 13) umgebenden elektrischen Feld auf eine von einem Nutzer in dem elektrischen Feld bereitgestellte Bediengeste zu schließen und der Bediengeste mindestens einen Steuerbefehl zum Steuern mindestens eines Endgeräts eines die Lenkungseinheit (7) umfassenden Fortbewegungsmittels (1) zuzuordnen.
Patent DE-102018124483-B3 (DE)
Title: Optikbaugruppe mit einem Optikelement mit einer planen Montagefläche großer Ausdehnung
Inventor: ERBE TORSTEN
IPC: G02B7/02
Filed: 2018-10-04
Granted: 2018-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Optikbaugruppe mit einem Optikelement (1), eine Symmetrieachse (1.0) und eine plane Montagefläche (1.1) aufweisend, und einem Träger (3), mit dem das Optikelement (1) entlang der planen Montagefläche (1.1) an mehreren Stützstellen (ST) über Verbindungselemente (2) verbunden ist. Die Verbindungselemente (2) sind an einem Ende mit dem Optikelement (1) und am anderen Ende durch eine dem Optikelement (1) zugewandte Ausnehmung (4) hindurch mit dem Träger (3) stoffschlüssig verbunden, wobei die Ausnehmungen (4) mit zunehmender Entfernung von der Symmetrieachse (1.0) des Optikelements (1) eine zunehmend größere Tiefe (t) aufweisen, so dass die Verbindungselemente (2) an den unterschiedlichen Stützstellen (ST) eine unterschiedliche freie Länge (L) aufweisen.
Patent DE-102018130197-B3 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Sanitärzusatzbauteile sowie Verfahren zur Befestigung von Sanitärzusatzbauteilen
Inventor: GNECCHL CORRADO
IPC: F04B33/00
Filed: 2018-11-28
Granted: 2019-12-12
Abstract: Beschrieben und dargestellt wird eine Befestigungsvorrichtung für Sanitärzusatzbauteile an einer Anlagefläche, wie einer Wand, mit einer Halteeinrichtung und einer Einrichtung zur Erzeugung eines Unterdrucks, wobei die Halteeinrichtung einen Sockel ausbildet, welcher ein Ventil und eine anlageflächenseitige Unterdruckkammer aufweist, und die Einrichtung zur Erzeugung des Unterdrucks mit einem Unterdruckzylinder versehen ist, welcher auf der zur Halteeinrichtung gerichteten Seite eine Dichtfläche ausbildet und in welchem ein Saugkolben mit einem zur Halteeinrichtung weisenden Dichtungselement geführt ist, wobei der Unterdruckzylinder auf der zur Halteeinrichtung abgewandten Seite eine Auszugsperre ausbildet, wobei die Auszugssperre wenigstens eine Ausnehmung für wenigstens eine an dem Saugkolben angeordnete Rippe aufweist, wobei auszugssperrenseitig zwischen der Rippe und dem Dichtungselement des Saugkolbens ein Freiraum ausgebildet ist, wodurch der Saugkolben in maximaler Auszugsstellung mittels Drehung oberhalb der Auszugssperre verriegelbar ist.Weiterhin beschrieben wird ein Verfahren zur Befestigung einer Vorrichtung für Sanitärzusatzbauteile an einer Anlagefläche.
Patent DE-102018202813-B3 (DE)
Title: Mechanischer Auslöser
Inventor: GROHE RAPHAEL
IPC: E06B3/46
Filed: 2018-02-23
Granted: 2019-08-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen mechanischen Auslöser (30), der in einer gedämpften Schiebetür (100) oder einem gedämpften Schiebefenster bei einer Öffnungs- und/oder Schließbewegung entlang einer Verfahrachse (14) der Schiebetür (100) bzw. des Schiebefensters mit einem Rasthebel (36) und/oder einem Mitnehmer (34) einer Dämpfungseinheit (26) zusammenwirkt. Der Auslöser (30) hat einen Grundkörper (44) zur Befestigung des Auslösers (30) an einem Wandelement oder einer Laufschiene (16). Des Weiteren besitzt Auslöser (30) einen Verstellkörper (46), der in seiner Position relativ zu dem Grundkörper (44) verstellbar ist. An dem Verstellkörper (46) ist ein Steg (32) angeordnet ist, der von dem Verstellkörper (46) entlang einer Steg-Längsachse (60) absteht und bei Verwendung des Auslösers (30) mit dem Rasthebel (36) und/oder dem Mitnehmer (34) der Dämpfungseinheit (26) zusammenwirkt. Der Grundkörper (44) oder der Verstellkörper (46) weist ein Langloch (50) auf, das entlang einer Langloch-Längsachse (52) verläuft, die in montiertem Zustand des Auslösers (30) quer zu der Verfahrachse (14) und quer zu der Steg-Längsachse (60) ausgerichtet ist. Der Auslöser (30) weist ferner ein Fixierelement (54) auf, das in das Langloch (50) einführbar ist, um den Grundkörper (44) und den Verstellkörper (46) relativ zueinander verstellbar zu fixieren.
Patent DE-102018216322-B3 (DE)
Title: Antrieb für ein Kraftfahrzeug mit einer 2-Gang-Schaltung und Verfahren zum Betrieb eines solchen
Inventor: SEHIC STEVENS
IPC: F16H3/089
Filed: 2018-09-25
Granted: 2020-03-19
Abstract: Antrieb (1) für ein Kraftfahrzeug mit einer 2-Gang-Schaltung und einer Doppelkupplung (5) die mit einer Antriebsmaschine verbunden ist, wobei eine erste Teilkupplung (K1) der Doppelkupplung (5) mit einem ersten Zahnradsatz (6) für den ersten Gang und eine zweite Teilkupplung (K2) der Doppelkupplung (5) mit einem zweiten Zahnradsatz (7) für den zweiten Gang antriebswirksam jeweils verbindbar ist, wobei der erste Zahnradsatz (6) für den ersten Gang eine fliehkraftabhängige Vorrichtung zur Verbindung mit einer Antriebswelle (4) aufweist.
Patent DE-102018218037-B3 (DE)
Title: Elektronische Cajon
Inventor: WENING REINHARD
IPC: G10H3/12
Filed: 2018-10-22
Granted: 2020-04-23
Abstract: Eine elektronische Cajon umfasst einen kastenförmigen Grundkörper (1) mit einer Bodenwand (2), Seitenwänden (3 - 6), von denen die Frontwand (3) eine Schlagfläche (8) bildet, sowie einer Deckwand (7), die als Sitzfläche für den Spieler dient,- wobei die Schlagfläche (8) auf einem Rahmenteil (10) mit einer Umfangsstrebe (11) und Unterteilungsstreben (12) angeordnet ist, die die Schlagfläche (8) in Schlag-Effektflächen (13) mit zugeordneten Klangeffekten unterteilen,- wobei die Schlagfläche (8) selbst durch ein außen auf das Rahmenteil (10) aufgespanntes, flexibles Gewebestück (14) gebildet ist,- wobei in jeder Schlag-Effektfläche (13) unter dem Gewebestück (14) jeweils ein mechanisch-elektrischer Signalwandler (15) angeordnet ist, wobei zwischen dem jeweiligen Signalwandler (15) und dem Gewebestück (14) ein flexibler Schlagübertragungsblock (17) zur Übertragung einer Schlagbetätigung des Gewebestücks (14) in der jeweiligen Schlag-Effektfläche (13) auf den zugeordneten Signalwandler (15) sitzt, und- wobei den Signalwandlern (15) eine Klang-Erzeugungseinheit (18) zugeordnet ist, die die elektrischen Signale der Signalwandler (15) in den Klangeffekten der Schlag-Effektflächen (13) entsprechende elektrische Klangsignale wandelt und an einem Ausgang (21) der elektronischen Cajon ausgibt.
Patent DE-102020130473-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zur abstandsabhängigen Projektion von Bildobjekten bei HD-Matrix-Scheinwerfern
Inventor: HUMMEL BENJAMIN
IPC: F21W102/13
Filed: 2020-11-18
Granted: 2022-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu einer abstandsabhängigen HD-Matrix-Scheinwerfer-Projektion, bei dem in mindestens einem von einem Fahrzeug umfassten HD-Matrix-Scheinwerfer, dessen Lichtquelle ein Display mit einer Vielzahl an Lichtpunktquellen aufweist, mindestens ein Lichtmodul angeordnet wird, bei dem durch das mindestens eine Lichtmodul ein von einer Steuerung vorgegebenes Bild in ein Fahrzeugvorfeld, welches sich aus einem Nahbereich und einem Fernbereich zusammensetzt, projiziert wird, bei dem durch ein erstes Lichtmodul des mindestens einen Lichtmoduls das von der Steuerung vorgegebene Bild im Fernbereich scharf dargestellt wird, bei dem durch mindestens einen Sensor das Fahrzeugvorfeld in Projektionsrichtung auf mindestens ein sich auf einem Boden befindliches Objekt abgetastet wird, wobei abhängig von einem Ergebnis der Abtastung für eine Projektion (21, 31, 41) des vorgegebenen Bildes folgende Fallunterscheidung getroffen wird: Wird erstens im Nahbereich mindestens eine Wand (43) oder ein wandähnliches Objekt detektiert, so wird im Falle, dass nur das erste Lichtmodul in dem mindestens einen HD-Matrix-Scheinwerfer angeordnet ist, durch das erste Lichtmodul des mindestens einen Lichtmoduls die Projektion (41) eines vereinfachten Bildes des vorgegeben Bildes auf die Wand (43) oder das wandähnliche Objekt durchgeführt; wird zweitens ein freier Nahbereich detektiert und im Fernbereich eine Wand (22) oder ein wandähnliches Objekt detektiert, so wird durch das erste Lichtmodul des mindestens einen Lichtmoduls die Projektion (21) des vorgegebenen Bildes auf die Wand (22) oder das wandähnliche Objekt durchgeführt; wird drittens ein freies Fahrzeugvorfeld detektiert, so wird durch das erste Lichtmodul des mindestens einen Lichtmoduls eine Boden-Projektion (31) des vorgegebenen Bildes durchgeführt. Ferner wird ein System beansprucht, auf dem das Verfahren ausgeführt wird.
Patent DE-102020208224-B3 (DE)
Title: Elektrische Schmelzsicherung
Inventor: BERNHARDT ANDREAS
IPC: H01H85/10
Filed: 2020-07-01
Granted: 2021-10-07
Abstract: Elektrische Schmelzsicherung (1) aufweisend,ein elektrisch leitfähiges Blech (2), das zumindest eine Reihe von Perforationen (3) quer zur Längsrichtung aufweist, wobei das Blech (2) um eine Längsachse um zumindest einen Winkel von 360° zu einem räumlichen Körper geformt ist, wobei die Perforationen (3) in Umfangsrichtung des Körpers verlaufen,wobei der räumliche Körper an seinen Stirnseiten (6) mit elektrisch leitenden Abschlusskappen (7) verbunden ist, die Anschlussfahnen (8) aufweisen, wobei der räumliche Körper mit den Abschlusskappen (7) in einem elektrisch isolierenden Sicherungsgehäuse (9) angeordnet ist, wobei die Anschlussfahnen (8) aus dem Sicherungsgehäuse (9) herausragen, undwobei der räumliche Körper an zumindest einer seiner Stirnseiten (6) mit zumindest einer elektrisch leitenden Kontaktfahne (11) versehen ist, wobei die zumindest eine Kontaktfahne (11) aus dem Sicherungsgehäuse (9) durch eine Ausnehmung (12) in der Abschlusskappe (7) herausragt.
Patent DE-102021117697-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Temperaturbestimmung in einer Fügezone
Inventor: WAGNER GUNTRAM
IPC: B23K20/10
Filed: 2021-07-08
Granted: 2022-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Temperaturbestimmung in einer Fügezone in einem Vibrationsschweißprozess, wobei ein erster Fügepartner (1) und ein zweiter Fügepartner (2) miteinander verschweißt werden, wobei der erste und zweite Fügepartner (1, 2) als Thermoelement agieren wobei mittels eines, mit dem ersten Fügepartner (1) an einer Kaltstelle (3) kontaktierten ersten Messelements (5) und eines, mit dem zweiten Fügepartner (2) zu einer Heißstelle (8) beabstandet kontaktierten zweiten Messelements (10) eine Potentialdifferenz (P1) zwischen dem ersten und zweiten Fügepartner (1, 2) während des Schweißprozesses erfasst wird, wobei das zweite Messelement (10) im Bereich einer Kontaktierung (9) mit dem zweiten Fügepartner (2) eine Temperatur höher der Temperatur der Kaltstelle (3) und einen artgleichen Werkstoff zu dem zweiten Fügepartner (2) aufweist. Mittels der Vorrichtung sind ein erster Fügepartner (1) und ein zweiter Fügepartner (2) miteinander schweißbar, wobei der erste Fügepartner (2) eine erste Kontaktierung (4) mit einem ersten Messelement (5) an einer ersten Kaltstelle (3) und der zweite Fügepartner (2) eine zweite Kontaktierung (9) mit einem zweiten Messelement (10) zu einer Heißstelle (8) beabstandet aufweist, wobei die Fügepartner (1, 2) über die Messelemente (5, 10) mit einer Datenverarbeitung (7) verbunden sind und dass das zweite Messelement (10) einen artgleichen Werkstoff zu dem zweiten Fügepartner (2) aufweist.
Patent DE-112010006135-B3 (DE)
Title: Ionenfallen-Massenspektrometer
Inventor: VERENCHIKOV ANATOLY N
IPC: H01J49/48
Filed: 2010-11-24
Granted: 2023-05-17
Abstract: Elektrostatischer Analysator, umfassend:einen ersten Satz von Elektroden, die ein zweidimensionales elektrostatisches Feld eines Ionenspiegels in einer X-Y-Ebene bilden; wobei der Ionenspiegel angeordnet ist, um Ionenreflexionen in einer X-Richtung bereitzustellen;einen zweiten dem ersten Satz von Elektroden gegenüberliegenden Satz von Elektroden, die ein zweidimensionales elektrostatisches Feld in der X-Y-Ebene bilden; undeinen feldfreien Raum, der die beiden Elektrodensätze trennt;wobei die beiden Elektrodensätze angeordnet sind, um isochrone Ionenschwingungen in der X-Y-Ebene und eine Ionendriftbewegung in einer zur X-Y-Ebene lokal orthogonalen Z-Richtung bereitzustellen,wobei beide Elektrodensätze mit einem konstanten Krümmungsradius R entlang der lokal orthogonalen Z-Richtung gekrümmt sind, um toroidale Feldbereiche zu bilden,wobei eine X-Länge L des elektrostatischen Analysators, die einen Ionenpfad pro Einzeloszillation repräsentiert, und ein Neigungswinkel α zwischen einer mittleren Ionenflugbahn und der X-Achse in X-Z Ebene, gemessen in Bogenmaß, gewählt sind, um die folgende Beziehung zu erfüllen: R > 50*L*α2.
Patent DE-112011106097-B3 (DE)
Title: Selbstreparaturlogik für eine Stapelspeicherarchitektur
Inventor: YANG JOON-SUNG
IPC: G11C5/02
Filed: 2011-12-23
Granted: 2023-06-01
Abstract: Einrichtung umfassend:einen Stapel (120), der mehrere Speicherchiplagen (130, 140, 150, 160) umfasst, einschließlich einer ersten Speicherchiplage (130); wobei die erste Speicherchiplage (130) einschließt:eine Vielzahl von Verbindungen (425), wobei die Vielzahl von Verbindungen (425) eine Vielzahl von Datenverbindungen (420) und eine oder mehrere redundante Verbindungen (415) einschließt, undReparaturlogik (132; 964), um den Betrieb einer defekten Verbindung der Vielzahl von Datenverbindungen (420) auf die eine oder die mehreren redundanten Verbindungen (415) abzubilden, wobei die Reparaturlogik (132; 964):die defekte Verbindung erkennen soll,Daten, die für die defekte Verbindung vorgesehen sind, auf eine erste redundante Verbindung abbilden soll, undDaten, die für den Empfang an der ersten redundanten Verbindung vorgesehen sind, auf einen Anschluss für die defekte Verbindung abbilden soll.
Patent DE-4217281-B4 (DE)
Title: Bildschirm- (Bildanzeige-) Einrichtung mit einem TV-und einem Videoteil
Inventor: HIGUCHI YOSIO
IPC: H04N5/775
Filed: 1992-05-25
Granted: 2004-07-08
Abstract: Bildschirm bzw. Bildanzeigeeinrichtung mit einem Gehäuse (11), in dem eine Fernseh-Empfangs-Einrichtung und eine Video-Einrichtung angeordnet sind, mit den folgenden Merkmalen:  Eine Haupt-Schaltkreis-Leiterplatte (14), die einen ersten Bereich (14a) zur Anordnung elektronischer Bauteile für einen Elektronenstrahl-Steuer-Schaltkreis für eine Kathodenstrahlröhre und einen Stromversorgungs-Schaltkreis für die Fernseh-Empfangs-Einrichtung und elektronische Bauteile für einen Stromversorgungs-Schaltkreis für Video-Einrichtung, und einen zweiten Bereich (14b) die zur Anordnung von elektronischen Bauteilen für die Fernseh-Empfangs-Einrichtung mit Ausnahme derjenigen Teile für den Elektronenstrahl-Steuer-Schaltkreis und derjenigen für den Stromversorgungs-Schaltkreis für die Fernseh-Empfangs-Einrichtung und elektronische Teile für die Video-Einrichtung mit Ausnahme des Stromversorgungsschaltkreises für die Video-Einrichtung aufweist, und  die Anschlüsse für eine übliche Netz-Stromversorgung und Anschlüsse für den Elektronenstrahl-Steuer-Schaltkreis für die Kathodenstrahlröhre, die innerhalb des ersten Bereiches (14a) der Haupt-Schaltkreis-Leiterplatte (14) gebildet sind, aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Stromversorgungs-Schaltkreis einen Schaltregler-Schaltkreis aufweist mit einem Hochfrequenz-Transformator, der derart angeordnet ist, daß eine Ebene, die einen Kernspalt (32) des Transformators enthält, im wesentlichen...
Patent DE-4241550-B4 (DE)
Title: Getriebeeinheit für Handhabungsgeräte
Inventor: PFEFFER FRIEDRICH
IPC: B25J9/10
Filed: 1992-12-10
Granted: 2006-03-09
Abstract: Getriebeeinheit
für Handhabungsgeräte, wie
Roboter oder dergleichen, mit einem hochdynamischen Getriebe, mit
einem eintreibenden Getriebeelement (1),  dadurch gekennzeichnet,  daß eine formschlüssige erste
Kupplung (a) vorgesehen ist;  daß eine kraft- und/oder formschlüssige zweite
Kupplung (b) zur Verbindung des eintreibenden Getriebeelementes (1)
mit der Abtriebsachse eines Motors vorgesehen ist;  daß mit dem
eintreibenden Getriebeelement (1) fest ein erstes Kupplungsteil
(12) der formschlüssigen
ersten Kupplung (a) verbunden ist;  daß mit dem ersten Kupplungsteil
(12) ein zweites Kupplungsteil (19) der formschlüssigen Kupplung (a) in Drehverbindung
steht;  daß das
zweite Kupplungsteil (19) über
die kraft- und/oder formschlüssige
zweite Kupplung (b) drehfest mit der Abtriebsachse des Motors verbindbar
ist;  daß das
erste Kupplungsteil (12) der formschlüssigen ersten Kupplung (a)
mit dem zweiten Kupplungsteil (19) der formschlüssigen Kupplung (a) durch ineinander
greifende Innen- und Außenverzahnungen
(17, 18) in Drehverbindung steht,  daß die Außenverzahnung ballig ausgeführt ist,...
Patent DE-4433632-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Heizeinrichtung eines im Abgassystem einer Brennkraftmaschine angebrachten Sensors
Inventor: SCHNAIBEL EBERHARD
IPC: F02D41/14
Filed: 1994-09-21
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren zur Überwachung einer Heizeinrichtung (115, 119) eines im Abgaskanal (104) einer Brennkraftmaschine (100) angeordneten Sensors (114, 118), dadurch gekennzeichnet, daß  – ein erstes Signal gebildet wird, das die Betriebsbereitschaft des Sensors (114, 118) angibt,  – ein zweites Signal (TSKVK, TSKHK) berechnet wird, das die Temperatur des Sensors (114, 118) ohne Berücksichtigung einer Temperaturerhöhung durch die Heizeinrichtung (115,119) angibt und  – die Heizeinrichtung (115, 119) als funktionsfähig beurteilt wird, wenn das erste Signal angibt, daß der Sensor (114, 118) betriebsbereit ist und das zweite Signal (TSKVK, TSKHK) innerhalb eines vorgebbaren ersten Bereichs liegt.
Patent DE-10049337-B4 (DE)
Title: Strömungsdynamischer ozonerzeugender Aufbau
Inventor: LIOU HUEI-TARNG
IPC: C02F1/50
Filed: 2000-10-05
Granted: 2005-03-17
Abstract: Strömungsdynamischer
ozonerzeugender Aufbau mit einer fliegend gelagerten Strömungsröhre, enthaltend  – eine Außenröhre mit
einem oberstromigen Ende und einem gegenüberliegenden unterstromigen
Ende, wobei das oberstromige Ende mindestens einen Wassereinlass
und das unterstromige Ende mindestens einen Wasserabfluss hat;  – eine Innenröhre die
axial in der Außenröhre zwischen dem
ober- und unterstromigen Ende angeordnet ist, so dass zwischen der
Außenröhre- und
der Innenröhre
ein Strömungsweg
gebildet wird, wobei die Innenröhre
eine erste konische Röhre
und eine zweite konische Röhre
umfasst, die sich gegenüberliegen
und eine gasansaugende Lücke
zwischen sich bilden, derart, dass der Strömungsweg an der gasansaugenden
Lücke eine
engste Stelle aufweist und wobei die Innenröhre eine Kammer beinhaltet, die über die
gasansaugende Lücke
mit dem Leitungssystem verbunden ist und einen Weg für den Gasfluss
aus einer externen Gasversorgung vorgibt;  – ein Absperrventil in der
Kammer, das nur einen Gasfluss in einer Richtung aus der Innen-
in die Außenröhre durch...
Patent DE-10053956-B4 (DE)
Title: Leseverstärker für nichtflüchtige Speicher
Inventor: ORDONEZ ESTHER VEGA
IPC: G11C7/00
Filed: 2000-10-31
Granted: 2006-01-19
Abstract: Leseverstärker für nichtflüchtige Speicher,
mit  – einem
ersten Leitungspfad, in welchem ein erster Transistor (TP1) und
ein dritter Transistor (TN3) seriell mit der Bitleitung einer auszulesenden
Speicherzelle verbunden sind,  – einem zweiten Leitungspfad,
welcher parallel zu dem ersten Leitungspfad verläuft und in welchem eine Transistordiode
(TP2) und ein vierter Transistor (TN4) seriell mit der Bitleitung
verbunden sind,  – einem
Kreuzungspunkt, welcher zwischen dem zweiten (TP2) und dem vierten
Transistor (TN4) mit einem ersten Eingang eines Stromkomparators
verbunden ist, wobei  – der
erste Transistor (TP1) durch ein Schaltsignal (PRE (0,1)) steuerbar
ist und in einer Schaltstellung ein Vorladen der Bitleitung durch
den geöffneten
dritten Transistor (TN3) ermöglicht,
und wobei  – die
Gates des dritten (TN3) und des vierten Transistors (TN4) auf demselben
Potential liegen, insbesondere miteinander verbunden sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – der
vierte Transistor (TN4) eine höhere
Schwellspannung als der dritte Transistor (TN3)...
Patent DE-10055018-B4 (DE)
Title: Automatische Herunterschaltvorrichtung für ein automatisches Getriebe
Inventor: SHIMODA HAJIME
IPC: F16H59/36
Filed: 2000-11-07
Granted: 2006-06-14
Abstract: Automatische
Herunterschaltvorrichtung für
ein automatisches Getriebe mit einer Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungseinrichtung
(1) zum Erfassen der Geschwindigkeit eines Fahrzeugs gekennzeichnet
durch:  eine Fahrzeuggeschwindigkeitsänderungsratenberechnungseinrichtung
(2) zum Berechnen der Änderungsrate der
erfaßten
Fahrzeuggeschwindigkeit;  eine Schaltbeginnfahrzeuggeschwindigkeitsberechnungseinrichtung
(3) zum Berechnen, basierend auf der berechneten Fahrzeuggeschwindigkeitsänderungsrate
und einer für
einen vollständigen
Schaltvorgang erforderlichen Zeitdauer, einer Schaltbeginnfahrzeuggeschwindigkeit,
die ermöglicht,
daß der
Schaltvorgang endet, bevor die Fahrzeuggeschwindigkeit eine Schaltbeendigungsgeschwindigkeit
erreicht; und  eine Schalteinrichtung (5), die einen Schaltvorgang
beginnt, wenn die erfaßte
Fahrzeuggeschwindigkeit die berechnete Schaltbeginnfahrzeuggeschwindigkeit
erreicht.