baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015225179-A1 (DE)
Title: Haltegriffvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: KÖNIG KLAUS
IPC: B60N3/02
Filed: 2015-12-15
Abstract: Haltegriffvorrichtung (1) zur Erleichterung des Ein- und Aussteigens in oder aus einem Kraftfahrzeug, umfassend einen Griff (4) und einen Bolzen (5), welche innerhalb einer Türöffnung (3) des Kraftfahrzeugs an einer Fahrzeugsäule (2), insbesondere B- oder C-Säule, angeordnet sind, wobei der Bolzen (5) fest mit der Fahrzeugsäule (2) verbunden und der Griff (4) an einem Ende (6) drehbar an der Fahrzeugsäule (2) befestigt ist.
Patent DE-102015225516-A1 (DE)
Title: Sitzkissen-Erweiterungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: KIM BONG KU
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-12-16
Abstract: Eine Sitzkissen-Erweiterungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz umfasst: eine Erweiterungseinheit, die von einem vorderen Endabschnitt eines Sitzrahmens in einem Fahrzeug zu einer Position, die vor dem vorderen Endabschnitt des Sitzrahmens angeordnet ist, verschiebbar ist, Verriegelungseinheiten zum Verriegeln der Erweiterungseinheit in Bezug auf den Sitzrahmen an einer Verriegelungsposition, und um der Erweiterungseinheit zu ermöglichen, derart verschiebbar zu sein, dass die Erweiterungseinheit vor den Sitzrahmen an einer Freigabeposition vorsteht, und einen Hebel zum Steuern der Verriegelungseinheiten zwischen der Verriegelungsposition oder Freigabeposition. Die Erweiterungseinheit wird von Führungsschaften gehalten, um in Gehäusen, die an dem Sitzrahmen befestigt sind, vorwärts und rückwärts bewegbar zu sein. Die Führungsschafte werden in den Gehäusen an der Verriegelungsposition verriegelt und sind in Bezug auf den Sitzrahmen an der Freigabeposition bewegbar.
Patent DE-102015225684-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager und Adapterstück
Inventor: SCHIEHLEN THOMAS
IPC: F28F9/04
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1) mit Rohren. Erfindungswesentlich ist dabei, dass – hohle Adapterstücke (3) vorgesehen sind, die einenends einen ersten Abschnitt (4) und anderenends einen zweiten Abschnitt (5) aufweisen, – jedes Adapterstück (3) mit dem ersten Abschnitt (4) mit einem zugehörigen Durchzug (6) eines Rohrbodens (7) oder mit einem ersten Abschnitt (4) eines benachbarten Adapterstücks (3) zur Bildung eines Rohrbodens (7) mittels eines Klebstoffes (8) verklebt ist, – jedes Adapterstück (3) mit dem zweiten Abschnitt (5) mit dem Rohr (2) verklebt ist.
Patent DE-102016003566-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Arbeitsmaschine
Inventor: KRUPINSKI JACEK
IPC: G07C3/00
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung einer Arbeitsmaschine, insbesondere eines Krans, die aus zwei oder mehreren Einzelelementen für den Arbeitseinsatz gerüstet wird, wobei ein Überwachungsmittel der Arbeitsmaschine ein oder mehrere gerüstete Elemente eindeutig identifiziert und deren Einsatzzeit bestimmt, wobei die bestimmte Einsatzzeit wenigstens eines Elementes zusammen mit Identifikationsinformationen an ein Speichermittel zur Erstellung einer Einsatzhistorie des Elementes übermittelt wird.
Patent DE-102016003912-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Sauerstoffversorgung
Inventor: HERRMANN FRANK
IPC: B01D53/053
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und sowie eine Vorrichtung zur Sauerstoffversorgung eines mobilen Beatmungsgerätes, bei dem wenigstens ein Sauerstoffkonzentrator zur Erzeugung eines Sauerstoffvolumenstromes sowie wenigstens ein Pufferspeicher zur Speicherung von Sauerstoffgas eingesetzt werden, wobei der wenigstens eine Sauerstoffkonzentrator und der wenigstens eine Pufferspeicher instationär betreibbar sind und funktionell derart zusammenwirken, dass die Energieversorgung des wenigstens einen Sauerstoffkonzentrators durch eine mobile Energieversorgung ermöglicht ist.
Patent DE-102016008872-A1 (DE)
Title: Halteelement für einen Kabelbinder eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs
Inventor: GÜNES TAYFUN
IPC: H02G3/32
Filed: 2016-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Halteelement (10) zum Halten wenigstens eines Kabelbinders (12) an einem Bauelement (14) eines Fahrzeugs, mit wenigstens einem Halteteil (16), welches wenigstens eine Durchgangsöffnung (18) aufweist, durch welche der Kabelbinder (12) hindurchsteckbar ist, um den Kabelbinder (12) unter Verrasten seiner Enden (19) an dem Halteteil (16) zu befestigen, und mit wenigstens einem Magneten (28), mittels welchem das Halteelement (10) magnetisch an dem Bauelement (14) befestigbar ist.
Patent DE-102016010487-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen einer Leitung
Inventor: SOHN WOLFGANG
IPC: H02G3/22
Filed: 2016-08-31
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Befestigen einer Leitung (1) in einer Durchtrittsöffnung (2) einer Gehäusewand (3) oder dergleichen, mit einem Halteteil (4), das durch die Durchtrittsöffnung (2) hindurchführbar und an der Gehäusewand (3) festlegbar ist und mit einem Dichtteil (5), das die Leitung (1) im Betriebszustand hält, abdichtet und gegen Zugbeanspruchung sichert, und dabei mit dem Halteteil (4) zusammenwirkt, welche dadurch eine zuverlässige Zugentlastung ohne Beschädigung der Leitung ermöglicht, dass der Dichtteil (5) relativ zum Halteteil (4) in Richtung der Längsachse (A) der Leitung (1) bewegbar ist und dass der Dichtteil (5) und der Halteteil (4) bei Zugbeanspruchung der montierten Leitung (1) derart zusammenwirken, dass der Dichtteil (5) gegen die Oberfläche der Leitung (1) gepresst ist.
Patent DE-102016010657-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung mit einer Sensoranordnung
Inventor: KIESNER JOHANN
IPC: G01L1/22
Filed: 2016-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung (1), wie beispielsweise einen Schwenkspanner, mit einem beweglichen Element (3) zum Spannen bzw. Abstützen eines Werkstücks oder eines Werkzeugs, insbesondere in einer Werkzeugmaschine. Erfindungsgemäß weist die Spannvorrichtung (1) eine integrierte Sensoranordnung (6, 7, 8) mit mindestens einem Sensor (6, 7, 8) auf. Weiterhin umfasst die Erfindung ein entsprechendes Betriebsverfahren.
Patent DE-102016010995-A1 (DE)
Title: Effizientes, umweltfreundliches und kostengünstiges AC/AC-Netzteil mit erhöhter Ausgangsfrequenz für Anwendungen in elektrischen Flächenheizsystemen
Inventor: SALDIC NIHAD
IPC: H05B3/20
Filed: 2016-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung stammt aus dem Gebiet der Elektrotechnik. Bisher bekannte Ausführungen im Bereich der elektrischen Flächenheizsysteme mit Folie beziehungsweise Heizanstrich verwenden einfache Transformatoren als Netzteile. Diese weisen ein hohes Gewicht auf und erschweren die Verwendung für Anwendungen, bei denen die Befestigung problematisch ist und bei denen Vibrationen schwerer und träger Masse die Befestigungspunkte zusätzlich belasten. Ziel war somit die Entwicklung eines neuen Netzteils für elektrische Flächenheizsysteme, das ein geringes Gewicht aufweist und kostengünstig, effizient und umweltfreundlich ist. 3 stellt ein solches AC/AC-Netzteil mit Sinusausgangsspannung im erhöhten Frequenzbereich dar. Das entwickelte Netzteil besteht aus einem AC/DC-Wandler mit Power Factor Correction (PFC), einem DC/AC-Wandler, einem Transformator und einem optionalen Kommunikationsmodul. Es zeichnet sich durch eine Sinusausgangsspannung im erhöhten Frequenzbereich aus, wodurch ein um Vielfaches leichterer Transformator verbaut werden kann und somit auch die Anwendungsbereiche größer werden.
Patent DE-102016014186-A1 (DE)
Title: Terminal mit integrierter Identifikations-, Bezahl-, Ticketing und Biovitalfunktion zum Betrieb mit einem über ein Weitwegenetz verbundenes Rechenzentrum
IPC: G06F21/35
Filed: 2016-11-28
Abstract: Terminal zur Verbindung von lokalen Endgeräten (z.B. Bildschirm, Tastatur, Maus und Drucker) und einem über ein Weitwegenetz angeschlossenes Rechenzentrum, welches die Funktionen eines lokalen DeskTop-PC vollwertig simuliert. Das Terminal verfügt über keinerlei bewegliche Bauteile und zeichnet sich durch eine vollständige Virtualisierung der lokalen Terminalfunktionen aus. Das gesamte System kann zentral gesteuert, konfiguriert und gewartet werden. Das Terminal erlaubt eine Identifikation des Nutzers, die Authorisierung von Bezahlvorgängen sowie die Erzeugung von papierlosen Tickets über ein integriertes Nahfeld-Kommunikations-System gemäß NFC-Standard (Near Field Communication). Darüber hinaus erlaubt es die berührungslose Messung von Atemfrequenz und Herzrate über Distanz. Somit kann die identifizierte Person im Rahmen der Terrorismusabwehr auf normale oder gegebenenfalls erhöhte Bioaktivität überprüft werden.
Patent DE-102016014229-A1 (DE)
Title: Herstellverfahren für Druckplatten für den Stichtiefdruck sowie Druckplatte für den Stichtiefdruck
Inventor: KECK-ANGERER ANGELIKA
IPC: B41C1/00
Filed: 2016-11-30
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen einer ein Druckbild enthaltenden Druckplatte (9) für den Stichtiefdruck wird ein 3D-Druckprozess verwendet. Dies kann entweder durch 3D-Drucken der Druckplatte (9) selbst, durch 3D-Druck von mindestens Bereichen (4) einer Matrize (5), aus welcher die Druckplatte abgeformt wird, oder durch 3D-Druck von mindestens Teilen eines Masters (1), aus dem eine Matrize (5) zum späteren Vervielfältigen der Druckplatte (9) erzeugt wird, geschehen.
Patent DE-102016014799-A1 (DE)
Title: Turmkonstruktion für eine Windenergieanlage
Inventor: BENDIX HORST
IPC: F03D13/20
Filed: 2016-12-13
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit der Aufgabe, die Windenergietechnik im Binnenland (Onshore) in eine bedeutend höhere Stufe der Gewinnung von Energieerträgen pro Standort und der weiteren Verringerung der Stromgestehungskosten zu führen, indem gegenüber den bisher üblichen Türmen mit der Biegebeanspruchung aus Rotorkraft und Nabenhöhe (7) auf die volle Kreisfläche feststehender Türme eine neue Turmstruktur geschaffen wird, die mit der Einführung der Drehbarkeit des Turmes entweder mit der Vertikalsäule (3) als Zentrum oder mit allen Säulen (3, 4) gemeinsam um das Zentrum deren Grundfläche ausgezeichnete Dimensionierungsmöglichkeit der Turmstrukturbauteile ermöglicht und damit Nabenhöhen zwischen 200 und 300 Meter in technisch und vertretbarer Weise ermöglicht. Die bodennahen Aufbauarbeiten erfolgen mit üblichen Hebezeugen, während ab großen Bauhöhen die Eigenmontage der Turmkonstruktion (1) sowie die Montage der Ausrüstung in Nabenhöhe (7) und der Service über den Zeitraum der Lebenszeit bis zum Rückbau mit zur Anlage gehörenden Eigenhebezeugen erfolgt.
Patent DE-102016015730-A1 (DE)
Title: Beschlag für Möbel oder dergleichen
Inventor: BARKAU RENE
IPC: A47B88/40
Filed: 2016-05-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Beschlag für Möbel 100 oder dergleichen einen Korpus 101 aufweisende Einrichtungsgegenstände, insbesondere für Küchenschrankmöbel, mit einem an einem Korpus 101 abstützbaren, translatorisch bewegbaren und/oder schwenkbeweglichen Auszuggestell 103 mit zumindest einer Aufnahme zur Abstützung von zumindest einem Gegenstand, wobei die Bewegung des Auszuggestells 103 vor Erreichen einer in dem Korpus 101 gelegenen Endstellung (Offen- oder Schließendstellung) durch eine Dämpfungsvorrichtung abbremsbar ist, wobei eine Vorrichtung zur Ermittlung eines Beladungszustandswertes des Auszuggestells 103 vorgesehen ist, dass das Abbremsverhalten der Dämpfungsvorrichtung in Abhängigkeit des Beladungszustandswertes des Auszuggestells 103 selbsttätig veränderbar ist, und dass die Dämpfungsvorrichtung eine Reibbremse oder eine Induktionsbremse oder eine Wirbelstrombremse oder eine Hysteresebremse oder eine Strömungsbremse oder eine Fluidbremse oder einen elektrorheologischen Fluiddämpfer aufweist.
Patent DE-102016015776-A1 (DE)
Title: Luftfedersystem, Fahrzeug mit Luftfedersystem und Verfahren zur Montage eines Luftfedersystems
Inventor: FÄTH STEFAN
IPC: B60G11/30
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Luftfedersystem für eine Fahrzeugachse vor, umfassend ein schwenkbar an einem Fahrzeugrahmen anordenbares Lenkerelement zur Lagerung der Fahrzeugachse, eine an dem Lenkerelement anordenbare Luftfeder mit einem Kolben und ein Zusatzreservoir, wobei das Lenkerelement eine dem Fahrzeugrahmen zugewandte Oberseite und eine dem Fahrzeugrahmen abgewandte Unterseite aufweist, wobei das Zusatzreservoir an der Unterseite des Lenkerelements montierbar ist und die Luftfeder an der Oberseite des Lenkerelements montierbar ist.
Patent DE-102016101313-A1 (DE)
Title: Sonotrode, Vorrichtung und Verfahren zum Entgraten von Werkstücken mit Ultraschall
Inventor: HÖSEL VOLKER
IPC: B29C37/02
Filed: 2016-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sonotrode zum Entgraten von Werkstücken mit Ultraschall umfassend einen Sonotrodenkörper (6) mit zumindest einer Sonotrodenfläche (6a). Wesentlich ist, dass die Sonotrode einen Kanal (9) zum Zuführen eines Ultraschall-Übertragungsmediums (8) zu der Sonotrodenfläche (6a) aufweist. Weiter betrifft die Erfindung eine entsprechende Vorrichtung und ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102016103238-A1 (DE)
Title: Bremszangeneinheit
Inventor: ELSTORPFF MARC-GREGORY
IPC: F16D65/18
Filed: 2016-02-24
Abstract: Eine Bremszangeneinheit für eine Scheibenbremse eines Fahrzeuges mit zumindest zwei gegenüberliegenden Bremsbelaghalterungen (40), zwischen denen eine Bremsscheibe (50) der Scheibenbremse einführbar ist, umfasst eine Zangenhebelarmstruktur (110, 210), die ausgebildet ist, um beim Betätigen der Scheibenbremse eine Zuspannkraft auf die Bremsbelaghalterung (40) zu übertragen, wobei die Zangenhebelarmstruktur (110, 210) verdrehungselastisch ist, so dass gegenüberliegende Enden (111, 112) der Zangenhebelarmstruktur (110, 210) um ihre Hebelarmerstreckung bis zu einem Maximalwinkel (α) elastisch verdrehbar ist.
Patent DE-102016104529-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einrichten von Nutzungsberechtigungen für Kraftfahrzeuge
Inventor: GENNERMANN SVEN
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-03-11
Abstract: Ein Verfahren zum Einrichten einer Nutzungsberechtigung für ein Fahrzeug (1), wobei eine Zugangs-Steuereinrichtung (4) mit einer Schnittstelle einer zentralen Fahrzeug-Steuereinrichtung (3) galvanisch gekoppelt wird.  Die Zugangs-Steuereinrichtung (4) wird mit einer Bluetooth-Schnittstelle (5) des Fahrzeugs gekoppelt, wobei die Zugangs-Steuereinrichtung (4) als Fahrzeug-Mobilfunkgerät mit Freisprech-Funktion registriert wird. Ein Nutzer-Mobilfunkgerätes (2) wird mit der Zugangs-Steuereinrichtung (4) über eine Bluetooth-Verbindung gekoppelt und es werden Berechtigungsinformationen vom Nutzer-Mobilfunkgerät (2) zu der Zugangs-Steuereinrichtung (4) übertragen. In Abhängigkeit von einer Prüfung der Berechtigungsinformationen wird die Fahzeugnutzung freigegeben.  Die Zugangs-Steuereinrichtung (4) wird in dem Nutzer-Mobilfunkgerät (2) als Freisprecheinrichtung eingerichtet und Sprachinformationen vom Nutzer-Mobilfunkgerät (2) werden über die Zugangs-Steuereinrichtung (4) zu der Bluetooth-Schnittstelle (5) des Fahrzeugs weitergeleitet, wobei die Zugangs-Steuereinrichtung (4) gegenüber der Bluetooth-Schnittstelle (5) des Fahrzeugs die Sprachinformationen vom Nutzer-Mobilfunkgerät als Sprachinformationen des fahrzeuggebundenen Mobilfunkgerätes ausgibt.
Patent DE-102016104541-A1 (DE)
Title: Ladesystem
Inventor: HOLLER CHRISTIAN
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-03-11
Abstract: Ladesystem für Fahrzeuge, insbesondere für Elektro- und Hybridfahrzeuge, mit einem Hochvoltzwischenkreis umfassend mindestens eine Versorgungsbatterie, wobei die Versorgungsbatterie mit einem Ladekreis umfassend eine Ladevorrichtung zum Laden der Versorgungsbatterie ladekreisseitig elektrisch unterbrechbar verbindbar ist, und einen Niedervoltzwischenkreis, welcher eine Batterieverwaltungseinheit zum Regeln und Überprüfen der Versorgungsbatterie aufweist, wobei der Hochvoltzwischenkreis und der Niedervoltzwischenkreis über einen Spannungsumwandler miteinander zumindest fahrzeugseitig elektrisch verbindbar sind, wobei in einem Ladezustand zum Laden der Versorgungsbatterie mittels des Ladekreises der Hochvoltzwischenkreis von dem Niedervoltzwischenkreis fahrzeugseitig elektrisch getrennt ist und der Niedervoltzwischenkreis mit dem Ladekreis elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102016105388-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zur virtuellen zentralen Vernetzung dezentral angeordneter Datenerfassungsgeräte
Inventor: ELIASSON SVEN-ARVID
IPC: G06F15/163
Filed: 2016-03-23
Abstract: Zentralrechner (10) zur Verarbeitung von dezentral ermittelten gerätespezifischen Daten (18, 19) mit einer Datenkommunikationsschnittstelle (16), einer Datenbank (14) und einer zentralen Verarbeitungseinheit (12). Die zentrale Verarbeitungseinheit (12) ist ausgestaltet, auf Basis gerätespezifischer Daten (18, 19) eines ersten Datenerfassungsgerätes (26) und zweiten Datenerfassungsgerätes (28) jeweils einen Repräsentanzdatensatz (34, 36) zu erzeugen und in der Datenbank (14) zu speichern. Die zentrale Verarbeitungseinheit (12) verknüpft den ersten Repräsentanzdatensatz (34) mit dem zweiten Repräsentanzdatensatz (36), sodass eine Datenkommunikation (30) zwischen dem ersten (34) und zweiten Repräsentanzdatensatz (36) ermöglicht wird.
Patent DE-102016106497-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aushärten eines Auskleidungsschlauchs umfassend eine Kameraeinrichtung
Inventor: WIND HERBERT
IPC: F16L55/165
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aushärtung von harzgetränkten Auskleidungsschläuchen mit energiereicher Strahlung, umfassend mindestens eine Strahlungsquelle zur Erzeugung energiereicher Strahlung zum Aushärten eines Auskleidungsschlauchs, mindestens eine Kamera zum Erfassen einer Bildsequenz einer Umgebung der Vorrichtung und mindestens eine, insbesondere getrennt von der Vorrichtung vorliegende, Eingabeeinrichtung, wobei mittels der Eingabeeinrichtung ein Erfassungsbereich und/oder ein Anzeigebereich der Kamera durch einen Benutzer einstellbar oder eingestellt ist, und wobei ein Einstellen des Erfassungsbereichs der Kamera durch ein Bewegen mindestens eines Teils der Kamera erfolgt und/oder mittels einer elektronischen Bildverarbeitungseinrichtung, die ausgelegt und einrichtet ist, um in Abhängigkeit eines eingestellten Anzeigebereichs zumindest einen Kameraparameter einzustellen, erfolgt sowie eine Verwendung einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102016108552-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsstrang mit leistungsverzweigendem Getriebe und Schaltverfahren
Inventor: SCHNEIDER SEVERIN
IPC: B60K6/36
Filed: 2016-05-09
Abstract: Ein Hybridantrieb 1 mit einem leistungsverzweigenden, lastschaltbaren Getriebe 9 weist ein schaltbares Getriebe 13, wie ein Stirnradnebenwellengetriebe 23 mit einer koaxialen Zentralwelle 25, und ein antriebsmäßig dem schaltbaren Getriebe 13 vorgeordnetes Leistungsverzweigungsgetriebe 15, wie ein Differenzialgetriebe 17 in Planetengetriebebauweise 19, auf. Wenigstens zwei Kraftmaschinen 3, 5, 7, wie zwei als Antriebsmotor und/oder als Generator nutzbare Elektromaschinen 5, 7, stehen jeweils drehbar und/oder rotationsfest mit einer Welle 27, 29 der koaxialen Zentralwelle 25 in Verbindung oder sind in Verbindung bringbar. Ein Klauenschaltelement 33 mit mehreren Schaltstellungen I, II ist als ein Kraftflussverbinder zwischen einem Rotationskörper 31, 61 des Leistungsverzweigungsgetriebes 15 und einer der Wellen 27, 29 der Zentralwelle 25 angeordnet. Die Getriebe 13, 15 sind durch Schaltabläufe mechanisch an- und abkoppelbar, wobei eine Klauenmuffe wenigstens zwei Schaltstellungen I, II aufweist, zwischen denen im Betrieb des Hybridantriebs 1 wechselweise geschaltet werden kann.
Patent DE-102016108888-A1 (DE)
Title: Bereitstellung eines Haltestroms in einem nichtflüchtigen Direktzugriffsspeicher
Inventor: LY-GAGNON DANY-SEBASTIEN
IPC: G11C13/00
Filed: 2016-05-13
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung beschreiben Techniken und Konfigurationen zum Steuern eines Stroms in einer nichtflüchtigen Direktzugriffsspeicher-Vorrichtung (NVRAM-Vorrichtung). In einer Ausführungsform kann die NVRAM-Vorrichtung mehrere Speicherzellen umfassen, die mit mehreren Bitleitungen gekoppelt sind, die einen Bitleitungsknoten mit einer parasitären Kapazität bilden. Jede Speicherzelle kann eine Schaltvorrichtung mit einem erforderlichen Pegel eines Haltestroms umfassen, um einen Einschaltzustand der Zelle aufrechtzuerhalten. Eine Spannungsversorgungs-Schaltungsanordnung und eine Steuereinheit können mit der NVRAM-Vorrichtung gekoppelt sein. Die Steuereinheit kann die Schaltungsanordnung steuern, um einen Stromimpuls zu liefern, der eine Speicherzelle im Einschaltzustand hält. Der Impuls kann ein Profil umfassen, das sich über die Zeit von einem Setzpunkt auf den Haltestrompegel in Reaktion auf eine Entladung der Bitleitungsknotenkapazität durch die Speicherzelle ändert, nachdem der Setzpunkt erreicht ist. Andere Ausführungsformen können beschrieben und/oder beansprucht werden.
Patent DE-102016109996-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bilden von einseitig offenen Packungskörpern aus beidseitig offenen Packungsmänteln
Inventor: MARX JOHANNES
IPC: B65B43/10
Filed: 2016-05-31
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Verfahren zum Bilden von einseitig offenen Packungskörpern (88) aus beidseitig offenen Packungsmänteln (63) für die Herstellung von gefüllten Packungen (59), bei dem die Packungsmäntel (63) um wenigstens zwei in Längsrichtung der Packungsmäntel (63) verlaufende Faltkanten (65) flach gefaltet in einem Stapel (81) zur weiteren Bearbeitung bereitgehalten werden, bei dem die flach gefalteten Packungsmäntel (63) nacheinander vom Stapel (81) an eine Formstation (84) übergeben werden, bei dem die Packungsmäntel (63) in einer Formstation (84) aufgefaltet werden, bei dem die Packungsmäntel (63) in der Formstation (84) durch einen mit den zwei gegenüberliegenden Faltkanten (65) des Packungsmantels (63) in Anlage kommenden und sich quer zum Packungsmantel (63) verjüngenden Kanal (95) gezogen werden und/oder die Packungsmäntel (63) in der Fornstation (84) zwischen wenigstens zwei Formhälften (100, 101) einer Form (99) positioniert und durch Schließen der Form (99) aufgefaltet werden und bei dem die aufgefalteten Packungsmäntel (63) von der Formstation (84) zum Verschließen, insbesondere Siegeln, eines Längsendes (87) des Packungsmantels (63) auf einen Dorn (86) aufgeschoben werden.
Patent DE-102016110207-A1 (DE)
Title: Kraftstoffdampfsperrventilsteuerung
Inventor: PURSIFULL ROSS DYKSTRA
IPC: F02M25/08
Filed: 2016-06-02
Abstract: Verfahren und Systeme zum Steuern und Reduzieren des Stromverbrauchs eines Dampfsperrventils werden offenbart. In einem Beispiel wird ein dem Dampfsperrventil zugeführter Strom proportional zum Kraftstofftankdruck angepasst, um den auf das Dampfsperrventil wirkenden Kraftstofftankdruck auszugleichen. Der Dampfsperrventilstrom wird angepasst, um den Stromverbrauch zu reduzieren.