baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022201711-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Betriebs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMIDT-WINKEL NORMAN
IPC: F16H61/04
Filed: 2022-02-18
Granted: 2023-03-16
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Betriebs eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Steuerung eines Kopplungsvorgangs, welches Kraftfahrzeug eine Kopplungsvorrichtung (1) mit einer Betätigungseinrichtung (6) aufweist, welche Betätigungseinrichtung (6) dazu ausgebildet ist, ein Getriebeelement (2), insbesondere ein Kopplungselement, der Kopplungsvorrichtung (1) zwischen einer Kopplungsposition (11) und einer Entkopplungsposition (10) zu bewegen, wobei die Geschwindigkeit, mit der das Getriebeelement (2) in die Kopplungsposition (11) bewegt wird, in Abhängigkeit eines Zustandsparameters der Kopplungsvorrichtung (1) eingestellt und/oder verändert wird.
Patent DE-4320089-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kondensators einer Halbleiterspeicherzelle
Inventor: ROH JAE-SUNG
IPC: H01L27/04
Filed: 1993-06-17
Granted: 2007-05-03
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Kondensators einer Halbleiterspeicherzelle,
mit folgenden Schritten:  Erzeugen einer Polysiliziumschicht
(1) zur Erzeugung einer ersten Elektrode des Kondensators;  Erzeugen
einer Ta 2 O 5 -Schicht
(2) auf der Polysiliziumschicht (1);  Erzeugen einer Siliziumnitridschicht
(3) auf der Ta 2 O 5 -Schicht (2);  Ausführen einer
Wärmebehandlung,
so daß eine
Siliziumdioxidschicht zwischen der Polysiliziumschicht (1) und der Ta 2 O 5 -Schicht (2) erzeugt
wird, wobei die Siliziumnitridschicht (3) während der Wärmebehandlung in eine Oxinitridschicht
umgewandelt wird; und  Erzeugen einer leitfähigen Schicht auf der Oxinitridschicht zur
Bildung einer zweiten Elektrode des Kondensators.
Patent DE-4331454-B4 (DE)
Title: Verfahren zurHerstellung eines metallischen Körpers mit Ausnehmungen
Inventor: JAECKEL JOHANN
IPC: F16D1/072
Filed: 1993-09-16
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines mit spanlos eingebrachten Ausnehmungen versehenen
aus Blech hergestellten metallischen Körpers, der einen Bereich mit
zwei Seitenflächen
aufweist, die über
einen an einem Endabschnitt des Bereiches vorhandene längliche Stirnfläche miteinander
verbunden sind, wobei die Ausnehmungen durch Verdrängen von
Material zumindest im wesentlichen quer zur länglichen Stirnfläche mittels
eines Verdrängungskörpers hergestellt
sind, der im vorderen Eindringbereich einen sich in Eindringrichtung
verjüngenden Abschnitt
besitzt und quer zur länglichen
Stirnfläche
in den Bereich eingetrieben wird.
Patent DE-10017575-B4 (DE)
Inventor: HOFFMEISTER HARTMUT
IPC: G08G1/054
Filed: 2000-04-10
Granted: 2011-06-09
Abstract: The portable system is box shaped (12) and has rollers (48) together with a leveling means (52,54) for uneven ground. Within the housing is a monitoring system that determines the speed of passing vehicles. A built in camera that has a flash facility is used to photograph vehicles that exceed a speed limit.
Patent DE-10026077-B4 (DE)
Title: Strahlformungsverfahren
Inventor: BRUNNER CHRISTOPHER
IPC: H04J99/00
Filed: 2000-05-25
Granted: 2007-03-22
Abstract: Verfahren
zur Strahlformung in einem Funk-Kommunikationssystem mit Teilnehmerstationen (MSk,MS1
bis MSn) und einer Basisstation (BS),  wobei die Basisstation
eine Antenneneinrichtung (AE) mit mehreren Antennenelementen (A 1  bis A M ) aufweist,
die ein Downlinksignal jeweils gewichtet mit Koeffizienten w i , i = 1, ..., M eines aktuellen Gewichtungsvektors
w abstrahlen,  dadurch gekennzeichnet,  – dass in einer Initialisierungsphase
seitens der Teilnehmerstation eine erste räumliche Kovarianzmatrix eines empfangenen
Downlinksignals erzeugt wird,  – dass in der Initialisierungsphase
Eigenvektoren der ersten Kovarianzmatrix ermittelt werden und  – dass in
der Initialisierungsphase die Eigenvektoren als erste Gewichtungsvektoren
w (j)  an die Basisstation übertragen
werden,  – dass
in einer Arbeitsphase die Teilnehmerstation unter den ermittelten
ersten Gewichtungsvektoren zyklisch einen dominierenden Gewichtungsvektor
auswählt
und eine Bezeichnung des ausgewählten
Gewichtungsvektors an die Basisstation übermittelt,  – dass in
der Arbeitsphase die Basisstation anhand der Bezeichnung den gewünschten
Gewichtungsvektor unter den bei ihr gespeicherten ersten Gewichtungsvektoren
auswählt
und zur...
Patent DE-10029033-B4 (DE)
Title: Gerät zum Regeln des Kraftstoffdrucks in einer Brennkraftmaschine mit Direkteinspritzung von Kraftstoff in den Zylinder
Inventor: HISATO HIROMICHI
IPC: F02M37/00
Filed: 2000-06-13
Granted: 2006-09-21
Abstract: Gerät zum Regeln
des Kraftstoffdrucks in einer Brennkraftmaschine mit direkter Kraftstoffeinspritzung
in den Zylinder, welches aufweist:  verschiedene Sensoren zum
Detektieren der Betriebsbedingungen einer Brennkraftmaschine (1);  einen
Injektor (8) zum direkten Einspritzen von Kraftstoff in einen Zylinder
der Brennkraftmaschine (1);  eine Pumpe (13) zum Zuführen von
Kraftstoff zu dem Injektor;  ein Leitungssystem (14) zum Verbinden
der Pumpe (13) mit dem Injektor (8);  eine Kraftstoffdruckdetektorvorrichtung
(17) zum Detektieren des tatsächlichen
Kraftstoffdruckes (PF), der auf den Injektor (8) einwirkt;  eine
Kraftstoffdruckänderungsvorrichtung
(15) zum Einstellendes echten Kraftstoffdrucks (PF); und  eine
Regelvorrichtung (20A) zur derartigen Regelung des Kraftstoffdruckes,
daß der
echte Kraftstoffdruck (PF) in Übereinstimmung
mit einem Sollkraftstoffdruck (PFo) gebracht wird; wobei  die
Regelvorrichtung (20A) eine Vorrichtung (204) zum Erhalten des Kraftstoffdruckkorrekturbetrages
zur  Einstellung einer Regelverstärkung
des Kraftstoffdrucks mittels Rückkopplung
aufweist; und  die Vorrichtung (204) zum Erhalten des Kraftstoffdruckkorrekturbetrages
die Regelverstärkung ändert, wenn
sich der Sollkraftstoffdruck...
Patent DE-10040283-B4 (DE)
Title: Ablufthaube
Inventor: WAGENER HEINRICH
IPC: F24C15/20
Filed: 2000-08-14
Granted: 2004-07-01
Abstract: Ablufthaube (1) mit einem die Haube oberseitig begrenzenden Deckelteil (3) und mit hiervon sich abwärts erstreckenden Seitenteilen (4;5), wobei das Deckelteil (3) und die Seitenteile (4;5) einen Abluftaufnahmeraum (2) bereichsweise begrenzen, dadurch gekennzeichnet, daß das Deckelteil (3) und die Seitenteile (4;5) einstückig miteinander ausgebildet sind.
Patent DE-10042491-B4 (DE)
Title: Abnehmbares Fahrzeug-Faltdach
Inventor: ANDRONIS ODYSSEUS
IPC: B60J7/06
Filed: 2000-08-30
Granted: 2008-04-17
Abstract: Abnehmbares
Fahrzeug-Faltdach (1), das zur lösbaren
Arretierung an einem Faltdachausschnitt eines im übrigen starren
Fahrzeugdachs ausgelegt sowie zum Ablegen in Querrichtung zusammenfaltbar
ist und das flexibles Flachmaterial sowie Längsstreben enthält, die
zur lösbaren
Arretierung im Faltdachausschnitt an Querrändern desselben eingerichtet
sind, dadurch gekennzeichnet, daß bei im Faltdachausschnitt
arretiertem Faltdach (1) an Dachseitenträger (5, 6) angrenzende Längsstreben
(12, 15) Seitenränder
des Faltdachs (1) bilden, zwischen denen in Querrichtung verteilt
weitere Längsstreben
(13, 14) verlaufen und an denen vor dem Einsetzen des Faltdachs
(1) in den Faltdachausschnitt betätigbare, in Querrichtung wirksame
Aufspannvorrichtungen (20, 21) für
das Faltdach (1) angreifen, und daß alle Längsstreben (12, 13, 14, 15) zur
Anpassung an Längskrümmungen
des Fahrzeugdachs (2) zwischen den Querrändern (3, 4) des Faltdachausschnitts
einspannbar sind, indem sie einenends mit starren Stiften (16) und
anderenends mit gegen Federkraft (17) zurückschiebbaren Stiften (18)
zum arretierenden Eingriff in Aufnahmen an den Querrändern (3,
4) des Faltdachs...
Patent DE-10054643-B4 (DE)
Title: Bauelement mit steuerbarer Verformung
Inventor: BREITBACH ELMAR
IPC: B64C3/50
Filed: 2000-11-03
Granted: 2008-06-05
Abstract: Bauelement
mit steuerbarer Verformung,  mit mindestens einem Aktuator (8)
zur Steuerung der Verformung des Bauelement (1),  mit einem
Körper
(4), der zwischen zwei Befestigungspunkten (2, 3) angeordnet ist,  und
mit einer Schwächung
(6, 61) in dem Körper
(4),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Schwächung (6,
61) eine einseitige, gezielte Schwächung des Körpers (4) ist,  dass der
Aktuator (8) im Bereich der Schwächung
(6, 61) angeordnet ist, und  dass der Aktuator so angeordnet
ist, dass er gegen die Hauptbelastungsrichtung der Schwächung wirkt.
Patent DE-10120403-B4 (DE)
Title: Dichtkörper, vorzugsweise Dichtmanschette mit Mikrorillierung
Inventor: DROTT PETER
IPC: F16J15/324
Filed: 2001-04-25
Granted: 2015-03-19
Abstract: Dichtmanschette für einen axial beweglichen Kolben mit mindestens einer abstehenden Dichtleiste (3), die an eine Fläche anlegbar ist, mit der sie eine Dichtung bildet, wobei an einem dem Dichtkörper zugewandten Abschnitt der Dichtleiste eine Mikrorillierung (4) vorgesehen ist, wobei die Mikrorillierung (4) parallel angeordnete, radial umlaufende Mikrorillen aufweist und über den dem Dichtkörper (1) abgewandten Endbereich (7, 8) der Dichtlippe (3) geführt ist.
Patent DE-10135766-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen eines transparenten Gegenstandes und Detektoreinrichtung
Inventor: LUXEM WOLFGANG
IPC: G01V8/12
Filed: 2001-07-23
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zum Erfassen eines transparenten Gegenstandes (10) mittels polarisiertem
Licht, das beim Durchgang durch den transparenten Gegenstand (10)
eine Intensitätsänderung
seiner Lichtintensität
erfährt, wobei
die Intensitätsänderung
erfasst wird, welche unabhängig
von einer optischen Hauptachsenlage des transparenten Gegenstands
(10) ist und die Lichtstrahlen in einer Empfängeranordnung (2) empfangen
und ausgewertet werden, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens
ein zirkulares Polarimeter verwendet wird, um die Lage des transparenten
Gegenstandes (10) zu bestimmen.
Patent DE-10155970-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aktivieren und Deaktivieren von einzelnen Komponenten in einem Kfz
Inventor: FUERST REINER
IPC: H01H9/16
Filed: 2001-11-14
Granted: 2004-02-26
Abstract: Vorrichtung zum Aktivieren und Deaktivieren von einzelnen Komponenten in einem Kraftfahrzeug, insbesondere von Rückhaltemitteln, mit mindestens einem Schalter (10) und mit Mitteln zum Bestimmen des Schalterzustands bzw. der Schalterstellung, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter (10) zwischen mindestens zwei Leitungszweigen (1, 2) angeordnet ist, so dass sich die LeitungssignaleL1 und L2 der Leitungszweige (1, 2) unabhängig voneinander aber in Abhängigkeit vom Schalterzustand definiert einstellen, und dass Mittel zum Erfassen und Auswerten der LeitungssignaleL1 und L2 vorgesehen sind, wobei die Mittel zum Bestimmen des Schalterzustands bzw. der Schalterstellung derart konfiguriert sind, dass der Schalterzustand durch eine Zuordnung der LeitungssignaleL1 und L2 derselben Schalterstellung identifizierbar ist.
Patent DE-10213147-B4 (DE)
Title: Deckenverkleidung
Inventor: REBSCHER HEINZ
IPC: E04B9/06
Filed: 2002-03-23
Granted: 2005-03-24
Abstract: Deckenverkleidung
mit einer Tragkonstruktion, die über
eine Abhängung
(11) unterhalb einer Decke (13) eines Gebäudes mit Abstand zu dieser
gehalten ist und mehrere Längsträger (14)
und/oder Querträger (21)
aufweist, wobei an der Tragkonstruktion Verkleidungselemente gehalten
sind, die mehrere Abdeckleisten (20) umfassen, wobei zwischen benachbarten
Abdeckleisten (20) ein Abstand besteht und zumindest einige der
Abdeckleisten (20) quer zu ihrer Längsrichtung relativ zueinander verschieblich
sind, dadurch gekennzeichnet, dass der zwischen benachbarten Abdeckleisten
(20) gebildete Freiraum durch ein flexibles flächiges Abdeckteil (18) überdeckt
ist.
Patent DE-10215671-B4 (DE)
Title: Rollwagen für ein Rollregal
Inventor: HEIMEL OLIVER
IPC: A47B53/02
Filed: 2002-04-10
Granted: 2007-08-09
Abstract: Rollwagen
für ein
Rollregal mit einem Rahmen aus Längs-
und Querprofilen, wobei die Längsprofile
(2) zwischen den Querprofilen (3) mit quer verlaufenden Tiefenprofilen
(4), welche als Lageraufnahmen für
die Rollen (16) ausgebildet sind, und zusätzlich mit Tiefenträgern (7)
miteinander verbunden sind, wobei die Tiefenprofile (4) außenrandseitig
an an den Innenseiten der Längsprofile
(2) befestigbaren Längsstreben
(5) angeordnet sind, wobei die Längsprofile
(2) innenseitig wenigstens am oberen und unteren Rand vertikale
Profilbereiche (8) aufweisen, an denen korrespondierende vertikale
Bereiche (9) der Längsstreben (5)
mit Befestigungselementen, insbesondere Schrauben, befestigt sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Längsprofile (2) innenseitig
am oberen Rand Lochungen (10) aufweisen, in die ein Tiefenträger (7)
jeweils mit einem nasenartigen Ansatz (11) einsetzbar und durch
Verschwenken in vertikaler Lage arretierbar ist, wobei der Tiefenträger (7) unterseitig
einen Aufnahmeschlitz (12) aufweist, mit dem er in vertikaler Lage
in den unteren innenseitigen vertikalen Profilbereich (8) des Längsprofiles
(2) eingreift.
Patent DE-10224817-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum vertikalen Eintauchen von folienartigem Behandlungsgut in Bädern von Galvanisier- und Ätzanlagen
Inventor: SCHELLER BRITTA
IPC: C25F7/00
Filed: 2002-06-05
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zur nasschemischen oder elektrochemischen Behandlung von flachem,
biegsamem Behandlungsgut in Galvanisier- oder Ätzanlagen, bei denen das Behandlungsgut
vertikal an Warenträgern
befestigt wird und die Warenträger
mittels horizontaler Fahrbewegungen und vertikaler Hub- und Senkbewegungen
in die einzelnen Behandlungsstationen der Anlage befördert werden,
dadurch gekennzeichnet, dass dem Bad zugeordnet, das die Behandlungsflüssigkeit
aufnimmt, mindestens ein Schutzkorb vorhanden ist, in den das Behandlungsgut
in leerem Zustand eingebracht wird und Mittel vorhanden sind, die
das Füllen
des Schutzkorbes mit Behandlungsflüssigkeit nach dem Einbringen
des Behandlungsgutes in den Schutzkorb derart ermöglichen,
dass das Behandlungsgut dadurch seine Form und/oder Lage nicht wesentlich
verändert.
Patent DE-10233340-B4 (DE)
Title: Porenbrenner sowie Gargerät, enthaltend mindestens einen Porenbrenner
Inventor: BERSTECHER KARLHEINZ
IPC: F23D14/16
Filed: 2002-07-23
Granted: 2004-07-15
Abstract: Porenbrenner, insbesondere für Gargeräte, mit einem Gehäuse, das mindestens einen Einlaß für ein Gas-/Luftgemisch als Brennstoff und/oder mindestens einen Einlaß für Luft und/oder mindestens einen Einlaß für Gas und mindestens einen Auslaß für Luft und/oder Gas und/oder Abgase aufweist, wobei das Gehäuse gesintertes Metallpulver und/oder, insbesondere gepreßtes, Metalldrahtgestrick in Form mindestens eines formstabilen, porösen Formkörpers (7, 7') aufweist, an dessen Oberfläche Reaktionszonen der Flammenentwicklung zur Bildung eines Flächenbrenners vorliegen, gekennzeichnet durch mindestens zwei, zumindest abschnittsweise formschlüssig aneinander anliegende, zu sammengefügte Formkörper, die insbesondere bereichsweise, vorzugsweise unter Bildung zumindest einer Nut oder Phase, miteinander verbunden sind und eine stabile Verbindung eingehen.
Patent DE-10237089-B4 (DE)
Title: Steuer- und/oder Regelelement sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BOESEL DIETER DIPL ING
IPC: F03G7/06
Filed: 2002-08-13
Granted: 2012-07-05
Abstract: Mediendurchströmtes Rohr, welches ein Steuer- und/oder Regelelement mit einem geschäumten Formkörper (1) aus einem Formgedächtniswerkstoff aufweist.
Patent DE-10312233-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Fabry-Perot-Resonators mit Halbwertsbreitekompensation
Inventor: CHANG SEAN
IPC: G02B5/28
Filed: 2003-03-19
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Fabry-Perot-Resonators (100; 200), der einen
Fehler der Halbwertsbreite (FWHM) kompensiert, mit folgenden Schritten:  – Auftragen
eines ersten optischen Dünnfilms
((102; 202) auf eine GRIN-Linse (101; 201) zum Herstellen einer
ersten Reflexionsfläche;  – Auftragen
eines zweiten optischen Dünnfilms
(111; 211) auf einen durch MEMS-Herstelltechniken hergestellten,
beweglichen Mikrospiegel (110; 210) zum Herstellen einer zweiten
Reflexionsfläche;  – Konfigurieren
der ersten Reflexionsfläche
und der zweiten Reflexionsfläche
in solcher Weise, dass sie parallel verlaufen;  – Überwachen
des Spektrums von Licht, das durch den Fabry-Perot-Resonator (100;
200) gelaufen ist; und  – Einstellen
des Abstands zwischen der ersten Reflexionsfläche und der zweiten Reflexionsfläche, um
den FWHM-Fehler auf die Toleranz zu begrenzen.
Patent DE-10319501-B4 (DE)
Title: Bodentaschen-Verankerungsanordnung zur Befestigung einer Ladung oder Last an einem Boden
Inventor: GIRARDIN JEAN MARC
IPC: B60P7/08
Filed: 2003-04-30
Granted: 2010-10-07
Abstract: Bodentaschenanordnung zur Befestigung einer Ladung oder Last an einem Boden (2), die folgendes aufweist:  – eine erste kreisförmige Bodenplatte (12), durch die eine axiale Bohrung (22) geht;  – eine zweite kreisförmige Platte (13), die koaxial mit und in einer darüber liegenden Relation von der ersten kreisförmigen Bodenplatte (12) beabstandet ist und durch die eine axiale Bohrung (22) geht;  – eine Einrichtung, um die erste (12) und die zweite Platte (13) durch die axialen Bohrungen (22) zu befestigen;  – eine kreisförmige, im wesentlichen ebene Verbindungseinrichtung (16), die auf ihrer einen ebenen Seite eine U-förmige Einrichtung (15) aufweist, die dazu ausgelegt ist, gleitverschieblich und lösbar mit der zweiten kreisförmigen Platte (13) in Eingriff zu kommen, wenn sie sich in einer darüber liegenden ebenen Relation dazu befindet; und  – einen sich axial erstreckenden federbelasteten Kopfbolzen (21) in der Verbindungseinrichtung (16), der dazu ausgelegt ist, gleitverschieblich und lösbar mit...
Patent DE-10334576-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements mit einem Kunststoffgehäuse
Inventor: WOERNER HOLGER
IPC: H01L21/60
Filed: 2003-07-28
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Halbleiterbauelements (1) mit einem Kunststoffgehäuse (2),
in dem zumindest ein Halbleiterchip (3) angeordnet ist mit folgenden
Schritten:  – Bereitstellen
eines Halbleiterwafers (4) mit in Zeilen und Spalten angeordneten
Halbleiterchips (3), die aktive Oberseiten (5) und Rückseiten
(6) aufweisen, wobei die aktiven Oberseiten (5) mit Kontaktflächen (7)
versehen sind;  – Trennen
des Halbleiterwafers (4) in einzelne Halbleiterchips (3);  – Bereitstellen
einer Trägerplatte
(8) aus im Temperaturbereich 20 – 200°C formstabilem Material mit
einem thermischen Ausdehnungskoeffizienten < 10·10 –6 /K
bei Raumtemperatur;  – Laminieren
der Oberseite (9) der Trägerplatte
(8) mit einer Klebefolie (12), die auf einer Seite mit einem dauerhaftenden
Klebstoff und auf der anderen Seite mit einem thermosensitiven Klebstoff
(10) beschichtet ist;  – Bestücken dieser
Trägerplatte
(8) mit den einzelnen Halbleiterchips (3), wobei die einzelnen Halbleiterchips
(3) mit ihren aktiven Seiten (5) auf die Oberseite der Trägerplatte (8)
gebracht werden;  – Herstellen...
Patent DE-10338694-B4 (DE)
Title: Wiedergabeeinrichtung, umfassend wenigstens einen Bildschirm zur Darstellung von Informationen
Inventor: KLEEN MARTIN
IPC: H04R5/02
Filed: 2003-08-22
Granted: 2005-08-25
Abstract: Wiedergabeeinrichtung
(1, 9, 10) umfassend wenigstens einen Bildschirm (2) zur Darstellung von
Informationen, wobei wenigstens vier den Ecken des Bildschirmes
(2) zugeordnete oder zuordbare Tonwiedergabeeinrichtungen (L1, L2,
L3, L4) vorgesehen sind, die in Abhängigkeit der lokalen Bildschirmposition
einer benutzerrelevanten Bildschirminformation (6, 7, 8) derart
separat ansteuerbar sind, dass dem Benutzer anhand des ansteuerungsbedingt
resultierenden, vom Benutzer wahrnehmbaren akustischen Signals eine
Richtungsinformation bezüglich
der Bildschirminformation (6, 7, 8) gebbar ist, wobei eine benutzerrelevante
Bildschirminformation in Form einer die Aufmerksamkeit des Benutzers
erfordernden und eine mögliche
Handlung verlangenden Eingabeinformation oder optischen Signalinformation
benutzerseitig wählbar
ist oder automatisch gewählt
wird.
Patent DE-10346581-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: NEMOTO YOSHIHIKO
IPC: H01L23/52
Filed: 2003-10-07
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung mit:  einem Ausnehmungsbildungsschritt
des Bildens von Ausnehmungen (11) in einem Substratausgangsmaterial
(10), das Halbleiterschaltungen (2) und Elektroden (3) aufweist, die
auf einer Oberfläche
desselben ausgebildet sind,  einem Einbettungselektroden-Bildungsschritt
des Füllens eines
leitenden Materials in die Ausnehmungen (11) zum Bilden von eingebetteten
Elektroden (7a), die Durchdringungselektroden (7) bilden,  einem
Verbindungsschritt des elektrischen Verbindens der Elektroden (3)
auf dem Substratausgangsmaterial (10) und der eingebetteten Elektroden
(7a) miteinander,  einem Schritt des Bildens eines organischen
Films (14) auf der einen Oberfläche
des Substratausgangsmaterials (10),  einem Klebeschritt des
Klebens eines Stützelementes
(16, 21), das die mechanische Stabilität des Substratausgangsmaterials
(10) unterstützt,
auf den organischen Film (14),  einem Halbleitersubstrat-Bildungsschritt
des Abtragens einer Rückseite
des Substratausgangsmaterials (10) gegenüber der einen Oberfläche desselben,
bis ein Boden von jeder der eingebetteten Elektroden (7a) freigelegt
ist und hervorsteht, wodurch die Durchdringungselektroden (7) und ein
abgedünntes
Halbleitersubstrat (5) gebildet werden,...
Patent DE-10347192-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Strecke für Textilfaserbänder mit hintereinander angeordneten Walzenpaaren und einer Putzeinrichtung für jede Oberwalze
Inventor: LEINDERS CHRISTOPH
IPC: D01H11/00
Filed: 2003-10-10
Granted: 2012-02-09
Abstract: Vorrichtung an einer Strecke für Textilfaserbänder mit hintereinander angeordneten Walzenpaaren und einer Putzeinrichtung z. B. Putzlippe, Putzstab, für jede Oberwalze, bei der die Belastungseinrichtung für jede Oberwalze mindestens zwei Druckelemente, z. B. Pneumatikzylinder, mit jeweils einem hin- und herbewegbaren Teil, z. B. Druckstange, Kolbenstange, aufweist und die Putzeinrichtung an der Belastungseinrichtung gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Putzeinrichtung (21) mit ihren Enden jeweils an einer Druckstange (19; 19a, 19b) gelagert ist und die Druckstange (19; 19a, 19b) ein Lagerelement (28a, 28b) für die Putzeinrichtung (21) aufweist.
Patent DE-19509645-B4 (DE)
Title: Waschanlage zum Reinigen von Gegenständen
IPC: B08B3/02
Filed: 1995-03-17
Granted: 2005-08-18
Abstract: Waschanlage
zum Reinigen von Gegenständen
in einer Wascheinrichtung mit einer Reinigungsflüssigkeit, einer Spüleinrichtung
mit einer Spülflüssigkeit
und einer Trocknungseinrichtung zum Trocknen im Luftstrom, wobei
die Wascheinrichtung eine stationäre Waschkammer (4), die Spüleinrichtung
eine stationäre Spülkammer
(5) und die Trocknungseinrichtung eine stationäre Trocknungskammer (6) aufweist,
die der Reihe nach hintereinander angeordnet und durch eine Transportbahn (7)
miteinander verbunden sind, auf der die Gegenstände befördert werden, dadurch gekennzeichnet,
daß die Waschkammer
(4) die Spülkammer
(5) und die Trocknungskammer (6) in einem offenen Bogen angeordnet sind,
und die Transportbahn (7) in einem geschlossenen Bogen durch die
Kammern (4, 5, 6) hindurchgeführt
ist, daß auf
der Transportbahn (7) zwischen der Waschkammer (4) und der Trocknungskammer
(6) eine Lade- und Entladezone (8) vorgesehen ist.
Patent DE-19517361-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausführen einer Schaltsteuerung für ein Automatikgetriebe
Inventor: TAZAWA MITSUGI
IPC: F02D41/04
Filed: 1995-05-11
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zum Ausführen
einer Schaltsteuerung für
ein Automatikgetriebe (AT) durch Nachweisen eines Motordrehmomentes
(Te) und einer Motordrehzahl (Ne), gekennzeichnet durch folgende
Verfahrensschritte:  Ermittlung einer Änderungsrate (dNe/dt) der Motordrehzahl (Ne),  Ermittlung
eines Eingangsdrehmomentkoeffizienten (τ) des Automatikgetriebes (AT)
entsprechend dem Motordrehmoment (Te) und der Änderungsrate (dNe/dt) der Motordrehzahl
(Ne),  Ermittlung eines Übersetzungsverhältnisses
(e) entsprechend dem Eingangsdrehmomentkoeffizienten (τ),  Ermittlung
einer Drehzahl (Nt) einer Eingangswelle (14) des Automatikgetriebes
(AT) entsprechend der Motordrehzahl (Ne) und dem Übersetzungsverhältnis (e),
und   Steuerung einer vorbestimmten Variablen der Schaltsteuerung
entsprechend der Drehzahl (Nt) der Eingangswelle (14).