baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19736512-B4 (DE)
Title: Als Taster oder Tastschalter ausgebildetes Elektro-Installationsgerät
Inventor: WEINGAERTNER GUENTHER
IPC: H01H17/08
Filed: 1997-08-22
Granted: 2004-04-08
Abstract: Elektro-Installationsgerät mit einem als Taster oder Tastschalter ausgebildeten Gerätesockel (2) mit einem Kontaktgehäuse (4) und darin angeordneten Kontaktelementen sowie mindestens einer an dem Kontaktgehäuse (4) schwenkbar gelagerten und zum Betätigen der Kontaktelemente durch Beaufschlagung mit einer Druckkraft (FD) gegen eine Rückstell-Federkraft in Richtung des Kontaktgehäuses (4) verschwenkbaren Schaltwippe (6), mit einem auf die Schaltwippe (6) wirkenden, mit einem Zugelement (12) verbindbaren Hebelelement (10), welches eine über das Zugelement (12) angreifende Zugkraft (F Z ) in die die Schaltwippe (6) beaufschlagende Druckkraft (F D ) umsetzt, dadurch gekennzeichnet , daß das Hebelelement (10) zwischen dem Kontaktgehäuse (4) und der Schaltwippe (6) beweglich angelenkt ist und als zweiarmiger Hebel mit einem mit dem Zugelement (12) verbindbaren Zughebelarm (18) und einem auf die Schaltwippe (6) wirkenden Druckhebelarm (20) sowie mit einem an dem Kontaktgehäuse (4) abgestützten Widerlagerelement (22) ausgebildet ist.
Patent DE-19806762-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für eine Schiebetür, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: BLANK JOERG
IPC: E05F15/646
Filed: 1998-02-18
Granted: 2009-03-12
Abstract: Betätigungseinrichtung
für eine Schiebetür, insbesondere
für Kraftfahrzeuge,
die in ihrer Schließlage
eine Türöffnung in
einer Wand verschließt
und in ihrer Öffnungslage
vor einem Bereich der Wand steht, mit einer sich an dem Wandbereich
in Richtung der Türschiebebewegungen
erstreckenden Führungsschiene
für die
Tür, einem
auf der Führungsschiene
laufenden Rollenwagen zur Führung
der Tür
längs der
Führungsschiene,
an dem zumindest ein über
ein Antriebsrad geführtes,
mittels zumindest einer Umlenkrolle und zumindest einer Spannvorrichtung
gespanntes flexibles Kraftübertragungsglied angreift,
und mit einer Antriebsmotor-Einheit, die allein hinter der Wand
angeordnet ist und über
eine die Wand durchsetzende Antriebswelle mit dem Antriebsrad in
Antriebsverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass alle vor
der Wand befindlichen Teile (Antriebsrad, Umlenkrolle (5), Spannvorrichtung
(6), Kraftübertragungsglied
(7, 12)) mit der Führungsschiene
(1) zu einem an der Wand montierbaren und dabei über die Antriebsachse (13)
mit der Antriebsmotor-Einheit (34) steckverbindbaren Montagemodul
zusammengefasst sind.
Patent DE-19814731-B4 (DE)
Title: Operationsmikroskop
Inventor: MORITA KAZUO
IPC: G02B21/00
Filed: 1998-04-02
Granted: 2012-03-15
Abstract: Operationsmikroskop, das folgendes aufweist: ein bildprojizierendes optisches System (9, 69) zum Einblenden eines von einem endoskopischen optischen System, das separat von einem operationsmikroskopischen optischen System vorhanden ist, gelieferten Bildes in ein optisches Okularsystem (3, 18, 64) des Operationsmikroskops, so daß ein Bild des operationsmikroskopischen optischen Systems und das Bild des optischen Endoskopsystems gleichzeitig zu beobachten sind, dadurch gekennzeichnet, daß das bildprojizierende optische System (9, 69) ein optisches Kollimationssystem (10, 70), das ein vom Bild des endoskopischen optischen System herrührendes Strahlenbündel parallel ausrichtet, und ein optisches Bildsystem (13, 73) aufweist, das auf einer Bildoberfläche (8, 68) des operationsmikroskopischen optischen Systems ein Bild erzeugt, das durch ein Okularsystem zu beobachten ist, wobei das vom optischen Kollimationssystem (10, 70) kommende parallele Strahlenbündel verwendet wird; und daß das optische Bildsystem (13, 73) so konstruiert ist, daß es sich in einem solchen Bereich bewegen läßt, daß seine Eintrittsöffnung das parallele Strahlenbündel empfängt, und...
Patent DE-19820338-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: FABIAN FRANK-DIETRICH
IPC: B60K17/22
Filed: 1998-05-07
Granted: 2005-07-28
Abstract: Kraftfahrzeug,
insbesondere Personenkraftwagen-Cabriolet, mit einer durch eine
in Fahrzeuglängsrichtung
orientierte Antriebswelle (3) über
ein Hypoidradgetriebe (4) angetriebenen Hinterachse (2), wobei zwischen
den Rotationsachsen von Antriebswelle (3) und Hinterachse (2) ein
Hypoidversatz besteht, und mit einem im Bereich der Hinterachse
(2) angeordneten Kraftstofftank (21), dadurch gekennzeichnet, daß die Rotationsachse
der Antriebswelle (3) mit einem nach oben weisenden Hypoidversatz
des Hypoidradgetriebes (4) oberhalb der Hinterachse (2) gelagert
ist, daß der
Kraftstofftank (21) unterhalb und seitlich der Antriebswelle (3)
angeordnet ist, und daß oberhalb
der Hinterachse (2) ein an einer steil geneigten Fahrzeugquerebene
ausgerichteter Aufnahmeraum (9) für eine bewegliche Dachanordnung
(10) vorgesehen ist.
Patent DE-19827192-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von dekorierten Kunststoffteilen
Inventor: WIESNER ARTUR
IPC: B29C44/14
Filed: 1998-06-18
Granted: 2012-03-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung von dekorierten Kunststoffteilen, gekennzeichnet durch folgende Schritte: a) Anbringen einer Kunststofffolie (12), insbesondere einer Dekorfolie, an einem Vorblaskasten (10) und Vorblasen der Kunststofffolie (12) unter Zuhilfenahme von Stützluft zu einer in Verformungsrichtung konvexen Kunststofffolie (12a), b) Formgebung der Kunststofffolie (12a) unter Einwirkung einer im Vorblaskasten (10) angeordneten, gegen die Kunststofffolie (12a) verfahrbaren Positivform (11) unter Zuhilfenahme von an der Rückseite der Positivform (11) anliegendem Unterdruck zu einer Kunststofffolie (12b), c) Einfahren der Positivform (11) mit anliegender Kunststofffolie (12b) in ein Negativ-Tiefzieh-Werkzeug (1) einer geöffneten Tiefziehvorrichtung (1, 2) und Anbringen der Kunststofffolie (12b) an dem Negativ-Tiefzieh-Werkzeug (1), d) Ausfahren der Positivform (11) aus dem Negativ-Tiefzieh-Werkzeug (1) mit innen liegender Kunststofffolie (12b) und Verschließen der Tiefziehvorrichtung (1, 2) durch ein Schäumwerkzeug (2) und e) Hinterschäumen der im Negativ-Tiefzieh-Werkzeug (1) innen liegenden Kunststofffolie (12b) mit dem Schäumwerkzeug (2) der geschlossenen Tiefziehvorrichtung (1, 2) zu einem...
Patent DE-19827318-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung der HF-Leistung bei einer elektro-chirurgischen Schneid- und/oder Koagulationsvorrichtung
Inventor: CLUS DAVID
IPC: A61B18/12
Filed: 1998-06-19
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zur Regelung der HF-Leistung bei einer elektro-chirurgischen Schneid-
und/oder Koagulationsvorrichtung, bei dem man eine im Arbeitsbereich der
Schneid- und/oder Koagulationsvorrichtung entstehende Gleichspannung
bestimmt und die HF-Leistung in Abhängigkeit von dieser Gleichspannung
verändert,
dadurch gekennzeichnet, daß man
die HF-Leistung beim Auftreten einer Gleichspannung mit einer bestimmten
Polarität
mit einem Faktor verändert,
der verschieden ist von dem Faktor beim Auftreten einer Gleichspannung
mit entgegengesetzter Polarität.
Patent DE-19830418-B4 (DE)
Title: Stuhlanordnung
Inventor: SCHULTZ JOERGEN
IPC: A47C1/031
Filed: 1998-07-08
Granted: 2008-11-13
Abstract: Stuhlanordnung
mit verstellbarer Schräglage,
die ein auf dem Boden abgestütztes
Untergestell (2) aufweist, das ein Sitzelement (24), eine Rückenlehne
(38) und eine Fußstütze (50)
aufweist, wobei das Sitzelement so angeordnet ist, dass es in Bezug
zum Untergestell nach hinten verschiebbar ist und mit der Rückenlehne durch
Verbindungsmittel gekoppelt ist, die beim Verschieben des Sitzteils
nach hinten die Rückenlehne
nach hinten kippen, wobei die Rückenlehne
mit dem Sitzelement und dem Untergestell durch Einstellmittel verbunden
ist, die Veränderungen
des Kippwinkels der Rückenlehne
unabhängig
von der Stellung der Sitzfläche
vornehmen lassen, und wobei die Fußstütze mit dem Untergestell und
der Sitzfläche
durch ein innen hinter oder unterhalb der Fußstütze angeordnetes Scherensystem
so gekoppelt ist, dass sie beim Verschieben der Sitzfläche nach
hinten nach vorn/aufwärts
geschwungen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Scherensystem
aus drei Hebeln gebildet ist, von denen ein oberer Verbindungsträger (66)
mit dem einen Ende mit einem Drehpunkt (20) am vorderen Ende...
Patent DE-19838029-B4 (DE)
Title: Koaxialer HF-Leistungsmeßkopf großer Bandbreite
Inventor: ROSNER SIEGFRIED
IPC: G01R21/04
Filed: 1998-08-21
Granted: 2004-08-05
Abstract: Koaxialer HF-Leistungsmeßkopf großer Bandbreite, mit wenigstens einem Abschlußwiderstand zum reflektionsarmen wellenwiderstandsangepaßten Leitungsabschluß, wobei der wenigstens eine Abschlußwiderstand von einem Absorberkörper mit einer Widerstandsschicht (5) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass  – der Absorberkörper aus einer Lichtwellenleitfaser (1;2) besteht, die in seinem Ge-dotiertem Kern ein photorefraktiv eingebrachtes Bragg-Gitter (8) oder einen Fabry-Perot-Resonator aufweist,  – der Bereich des optisch aktiven Mantels der Lichtwellenleitfaser (1,2) mit der Widerstandsschicht (5) überzogen ist,  – die Widerstandsschicht (5) mit dem Innen- und Außenleiter elektrisch verbunden ist,  wobei durch die Temperaturänderung der Widerstandsschicht (5) bei unterschiedlich anliegenden HF-Leistungen am koaxialen Eingang des Leistungsmeßkopfes das Reflexions- oder Transmissionsverhalten des Bragg-Gitters (8) verändert wird oder eine Verstimmung des Fabry-Perot-Resonators erfolgt was zur kalorimetrischen Messung der HF-Leistung herangezogen wird.
Patent DE-19843157-B4 (DE)
Title: Motormaschine mit Sicherheitsmechanismus
Inventor: NAGASHIMA AKIRA
IPC: F16P7/00
Filed: 1998-09-21
Granted: 2009-01-22
Abstract: Motormaschine
mit:  einem Ausgangsleistungseinstellsystem (12–13–14, 104–105–14) zum
Steuern der einem Werkzeug (2) zugeführten Ausgangsleistung einer
Leistungsquelle (3);  einem Bremsenbetätigungssystem (10–15–16, 10–15–81, 124–123–16) zum
Stoppen der Bewegung des Werkzeugs (2);  einem Paar erster Beschränkungsabschnitte
(47, 48) zum Beschränken
der Ausgangsleistungseinstellung, die zwischen dem Ausgangsleistungseinstellsystem
(12–13–14, 104–105–14) und
dem Bremsenbetätigungssystem (10–15–16, 10–15–81, 124–123–16) angeordnet
sind und die so aneinander stoßen,
dass sie die Einstellung der Ausgangsleistung für das Werkzeug (2) durch ein
Ausgangsleistungseinstellelement (12, 104) beschränken, wenn
das Werkzeug (2) im gebremsten Zustand ist; und  einem Paar
zweiter Beschränkungsabschnitte
(45, 46) zum Beschränken
der Bremsbetätigung,
die zwischen dem Ausgangsleistungseinstellsystem (12–13–14, 104–105–14) und
dem Bremsenbetätigungssystem
(10–15–16, 10–15–81, 124–123–16) angeordnet
sind und so aneinander stoßen,
dass sie die Betätigung
der Bremse des Werkzeugs (2) durch ein Bremsenbetätigungselement
(10, 124) beschränken,
während
die Leistungsquelle (3) die Ausgangsleistung an das Werkzeug (2)
anlegt.
Patent DE-19920555-B4 (DE)
Inventor: FABRY BERND
IPC: A61K8/00
Filed: 1999-05-05
Granted: 2004-08-26
Abstract: The invention relates to the utilisation of nanoscalic metal soaps with particle diameters ranging from 10 to 300 nm for producing cosmetic and/or pharmaceutical preparations. The particularly small size of the particles causes higher stabilisation of the means compared to metal soaps of prior art.
Patent DE-19931162-B4 (DE)
Title: Kupplungskopf zur pneumatischen Verbindung der Bremsanlagen eines Motorwagens und eines Anhängefahrzeuges
Inventor: KADAR TAMAS
IPC: B60D1/64
Filed: 1999-07-06
Granted: 2004-07-08
Abstract: Einem Kupplungskopf (1) zur pneumatischen Verbindung der Bremsanlagen eines Motorwagens und eines Anhängerfahrzeuges sind baulich vereinfachte Mittel zur Filterung der in der Verbindung transportierten Druckluft zugeordnet. Diese bestehen aus einem im Gehäuse (3) des Kupplungskopfes (1) integrierten Filtereinsatz (15). Der Filtereinsatz kann starr geführt oder gegen wenigstens eine Druckfeder (17; 19) beweglich angeordnet sein.
Patent DE-19931944-B4 (DE)
Title: Umlenkende Auskopplung in einer Leiterplatte eingebetteter Lichtleiter
Inventor: HIMMLER ANDREAS
IPC: G02B6/42
Filed: 1999-07-08
Granted: 2005-10-27
Abstract: Anordnung zur Kopplung an eine Koppelfläche eines Lichtleiters, der sich im Inneren einer Leiterplatte befindet, wobei ein Umlenkkoppler das Bild der Koppelfläche in eine Ebene parallel zu der Oberfläche der Leiterplatte abbildet.
Patent DE-19954078-B4 (DE)
Title: Bremssteuerungsvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: ONUMA YUTAKA
IPC: B60T13/68
Filed: 1999-11-10
Granted: 2006-05-04
Abstract: Bremssteuerungsvorrichtung
für ein Fahrzeug
mit Rädern
und einem Radbremssystem umfassend Radzylinder (20FR, 20FL, 20RR,
20RL) zum Anlegen einer Bremskraft an die jeweiligen Räder in Abhängigkeit von
der Zufuhr eines mit Druck beaufschlagten Bremsfluids, ein von einem
Fahrer zu betätigendes
Bremspedal (12), einen Hauptzylinder (14) zum Erzeugen eines Hauptzylinderdrucks,
der mit einer Zunahme der Betätigung
des Bremspedals durch den Fahrer ansteigt, eine motorisch betriebene
Pumpe (34), um das Bremsfluid mit Druck zu beaufschlagen, und eine
Steuereinrichtung (52) zum selektiven Zuführen des durch die Pumpe (34)
mit Druck beaufschlagten Bremsfluids zu wenigstens einem ausgewählten Radzylinder
in Abhängigkeit
von der Betätigung
des Bremspedals durch den Fahrer, wobei die teuer Steuereinrichtung
(52) aufweist:  eine erste Einrichtung (46) zum Erfassen (S24),
ob die Betätigung
(Sp) über
einen diesbezüglich
vorgegebenen ersten Schwellenwert hinausgeht, gekennzeichnet durch  eine
zweite Einrichtung (48) zum Erfassen (S26), ob die Betätigung über einen
diesbezüglich
vorgegebenen zweiten Schwellenwert hinausgeht, der...
Patent AU-2011101627-B4 (AU)
Title: Method for treating intraocular neovascular diseases
Inventor: SHAMS NAVEED
IPC: A61K39/395
Filed: 2011-12-09
Granted: 2012-02-16
Abstract: A method is provided for administering to a mammal suffering from, or at risk for, an intraocular neovascular disorder with regular dosing of a therapeutically effective amount of VEGF antagonist, followed by less frequent dosing of a therapeutically 5 effective amount of VEGF antagonist. 30108W_1 (GHMatter) P71783 AU 4 .Do1 I
Patent AU-2012101175-B4 (AU)
Title: Tile levelling device
Inventor: GORTON MICHAEL
IPC: E04F21/20
Filed: 2012-08-01
Granted: 2014-07-31
Abstract: Tile levelling device Abstract A tile levelling device including a base portion having an upper surface and an opposing lower surface. The device includes one or more recesses being formed in the upper surface. A stem is frangibly connected to the upper surface at or near a low point of the recess, the stem including a generally rectangular hole adapted to receive a wedge.
Patent AU-2013101096-B4 (AU)
Title: Safety helmet
Inventor: KOPP WAYNE
IPC: A42B3/00
Filed: 2013-08-14
Granted: 2014-01-23
Abstract: This invention relates to a safety helmet (100) including: a shell member (102) for protecting a head of a wearer, an inner surface of the shell member including harness connection points (118) for connecting a six point head harness; and a transparent peak (102) extending from the shell member (102) as a brim to protect the face of the wearer.
Patent DE-102004013583-B4 (DE)
Title: Sensor für eine physikalische Grösse mit einem Balken
Inventor: TSUBAKI KOICHI
IPC: G01P15/08
Filed: 2004-03-19
Granted: 2013-01-31
Abstract: Ein Sensor zur Erfassung einer physikalischen Größe, wobei der Sensor aufweist: ein Substrat (2) mit einer Öffnung (3); einen Balken (4), der in die Öffnung (3) des Substrates (2) ragt und auf dem Substrat (2) gelagert ist; und eine feste Elektrode (7a, 9a), die auf dem Substrat (2) gelagert ist; wobei der Balken (4) in einer vertikalen Richtung (Z) des Substrates (2) beweglich ist, so dass eine physikalische Größe in der vertikalen Richtung (Z) erfassbar ist, und wobei weiterhin: die feste Elektrode (7a, 9a) eine erste feste Elektrode (7a) und eine zweite feste Elektrode (9a) enthält; die ersten und zweiten festen Elektroden (7a, 9a) in die Öffnung (3) des Substrates (2) vorstehen; der Balken (4) eine bewegliche Elektrode (6d) beinhaltet; die bewegliche Elektrode (6d) den ersten und zweiten festen Elektroden (7a, 9a) gegenüberliegt, um jeweils erste und zweite Kondensatoren (21, 22) zu...
Patent DE-102004015125-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln
Inventor: KUTTENBERGER ALFRED
IPC: B60R21/01
Filed: 2004-03-27
Granted: 2017-09-14
Abstract: Vorrichtung zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln in einem Fahrzeug (20), wobei eine Inertialsensorik (10) an einem ersten Ort (13) in dem Fahrzeug (20), ein Steuergerät (16) mit einem Prozessor (μC) zur Auswertung eines Signals der Inertialsensorik (10) an einem zweiten Ort (14) in dem Fahrzeug (20) und eine Zündkreisansteuerung (FLIC), die in Abhängigkeit von einem zweiten Signal des Prozessors (μC) angesteuert wird, an einem dritten Ort (15) in dem Fahrzeug (20) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (16) keine Sensoren aufweist und der Prozessor (μC) auf dem Steuergerät (16) angeordnet ist, wobei das Steuergerät (16) als Steckmodul ausgeführt ist.
Patent DE-102004016958-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung zum Messen des Zustands von Ölen und Fetten
Inventor: MUHL MIKE
IPC: G01N33/03
Filed: 2004-04-06
Granted: 2006-08-31
Abstract: Messvorrichtung
zum Messen des Zustands von Ölen
oder Fetten mit  – einem
Gehäuse
(3),  – einem
daran befestigten hohlen Verbindungselement (10) und  – einem
am gegenüberliegenden
Ende des Verbindungselements (10) angebrachten Träger (14)
zur Aufnahme eines Sensors (16) zur Messung einer elektrischen Eigenschaft
des Messguts,  wobei der Sensor (16) über elektrische Leitungen (12)
mit einer Auswerteelektronik in Verbindung steht, die im Bereich
des Gehäuses
(3) und/oder des dem Gehäuse
(3) zugewandten Endes des Verbindungselements (10) angeordnet ist,
und  wobei die elektrischen Leitungen (12) auf einer Mehrzahl von
innerhalb des Verbindungselements (10) in Reihe angeordneten, elektrisch
miteinander verbundenen und thermisch entkoppelten Trägern (14,
15) angeordnet sind.
Patent DE-102004018845-B4 (DE)
Title: Flammfeste Faser und Faserformteil, bei dem die flammfeste Faser verwendet wird
Inventor: KATAOKA YUKINORI
IPC: D01F1/07
Filed: 2004-04-19
Granted: 2018-06-21
Abstract: Flammfeste Faser, die eine Flammschutzmittelkomponente, ausgenommen halogenierte Flammschutzmittel, und ein thermoplastisches Harz umfasst, wobei die Flammschutzmittelkomponente mindestens eine Art eines Phosphazenderivats, das aus cyclischen Phosphazenderivaten der folgenden allgemeinen Formel (I) und linearen Phosphazenderivaten der folgenden allgemeinen Formel (II) ausgewählt ist, und ein sterisch gehindertes Aminderivat umfasst, das Gruppen der folgenden allgemeinen Formel (III) enthält, wobei die Faser 0,25 bis 5,0 Gew.-% des Phosphazenderivats und 0,025 bis 3,0 Gew.-% des sterisch gehinderten Aminderivats enthält, wobei die Gesamtzugabemenge des Phosphazenderivats und des sterisch gehinderten Aminderivats in der Faser im Bereich von 1 bis 6 Gew.-% liegt, und die Feinheit der Faser 0,01 bis 50 dtex ist:worin m eine ganze Zahl von 3 bis 10 ist und jedes Q eine Gruppe darstellt, die unabhängig aus Alkoxy, Aryloxy und Amino ausgewählt ist;worin n eine ganze Zahl von 3 bis 10 ist und jedes Q eine Gruppe darstellt, die unabhängig aus Alkoxy, Aryloxy und Amino ausgewählt ist;worin Reine Alkylgruppe mit 1 bis 18 Kohlenstoffatomen, eine Cycloalkylgruppe mit 5 bis 12 Kohlenstoffatomen, eine bicyclische oder tricyclische Kohlenwasserstoffgruppe mit 7 bis 18 Kohlenstoffatomen oder eine Phenylalkylgruppe mit 7 bis 15 Kohlenstoffatomen darstellt, jede von R, R, Rund Runabhängig eine Alkylgruppe mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen oder eine Pentamethylengruppe darstellt, die durch Verbinden von Rund Rund/oder Rund Rs gebildet wird, Reine Alkoxygruppe mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen, eine Aryloxygruppe mit 6 bis 12 Kohlenstoffatomen, eine Aminogruppe mit 1 bis 18 Kohlenstoffatomen oder eine Gruppe der nachstehenden allgemeinen Formel (IV) darstellt, und A ein Sauerstoffatom oder NRdarstellt, worin Rein Wasserstoffatom oder eine lineare oder verzweigte Alkylgruppe mit 1 bis 12 Kohlenstoffatomen darstellt,worin Reine Alkylgruppe mit 1 bis 18 Kohlenstoffatomen, eine Cycloalkylgruppe mit ein Wasserstoffatom oder eine lineare oder verzweigte Alkylgruppe mit 1 bis 12 Kohlenstoffatomen darstellt.
Patent DE-102004031921-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbare Grillrosthalterung und damit ausgerüstete Grillanordnung
Inventor: KRIEG GUENTER
IPC: A47J37/06
Filed: 2004-06-23
Granted: 2007-10-25
Abstract: Grillrosthalterung
zum höhenverstellbaren
Halten eines Grillrostes (2) über
einer Feuerstelle (3), mit einem Stellmittel (5) für eine stufenlose
Höhenverstellung
des Grillrosts (2) gegenüber
der Feuerstelle (3), das als nichtparallel zu einer Rostfläche des
Grillrostes (2) ausgerichtete, an einer Stützeinrichtung außerhalb
der Rostfläche
drehbeweglich gelagerte Gewindespindel (5) ausgeführt ist,
wobei der Grillrost (2) zwischen einer Funktionsstellung (32) über der
Feuerstelle (3) und einer Ruhestellung (33) abseits der Feuerstelle
(3) verschwenkbar an der Stützeinrichtung
angebracht ist.
Patent DE-102004046800-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Testen eines Kontaktbereichs eines Halbleitermoduls
Inventor: OTREMBA RALF
IPC: H01L25/11
Filed: 2004-09-27
Granted: 2016-07-21
Abstract: Verfahren zum Testen eines Kontaktbereichs (30) mit einer Mehrzahl Kontakte (31, 32) eines Halbleitermoduls (10) mit einer Schaltungsanordnung, – bei welchem das Halbleitermodul (10) aktiv durch elektrischen Heizstrom (I') geheizt wird, – bei welchem eine temperaturabhängige physikalische Größe des Halbleitermoduls (10) und deren zeitlicher Verlauf als Messgrößen (UR) gemessen und ausgewertet werden, – bei welchem die elektrische und thermische Qualität der Kontakte (31, 32) ermittelt wird aus der gemessenen temperaturabhängigen physikalischen Größe des Halbleitermoduls (10) und aus deren zeitlichem Verlauf, – bei welchem der Heizstrom (I') gebildet wird von einer Mehrzahl von Heizstrompulsen (I, I1, I2), – bei welchem durch die Beaufschlagung mit Heizstrompulsen (I, I1, I2) unterschiedliche Bereiche (Ph1, Ph2) im zeitlichen Verlauf der gemessenen temperaturabhängigen physikalischen Größe des Halbleitermoduls (10) erzeugt werden und – bei welchem die unterschiedlichen Bereiche (Ph1, Ph2) im zeitlichen Verlauf der gemessenen temperaturabhängigen physikalischen Größe des Halbleitermoduls (10) unterschiedlichen Kontakten (31, 32) zugeordnet und für die Ermittlung der elektrischen und thermischen Qualität der Kontakte (31, 32) entsprechend ausgewertet werden.
Patent DE-102004049271-B4 (DE)
Title: Kunststoff-Formteil
Inventor: EISSLER EWALD
IPC: B29C33/42
Filed: 2004-10-09
Granted: 2008-08-14
Abstract: Kunststoff-Formteil
aus Polypropylen, dessen Oberfläche
eine Narbung mit Narbhügeln
und Narbtälern
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoff-Formteil (2)
durch Spritzgießen
hergestellt ist und die Narbtäler
(7) eine matte Oberfläche
(10) und die Kuppen (9) der Narbhügel (8) eine glänzende Oberfläche (11)
aufweisen.