baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018208411-A1 (DE)
Title: Verriegelungsantrieb
Inventor: STROBEL FABIAN
IPC: E05B47/00
Filed: 2018-05-28
Abstract: Ein Verriegelungsantrieb zum Verriegeln und Entriegeln eines Flügels eines Fensters, einer Tür oder dergleichen umfasst eine motorische Antriebseinheit, einen über die motorische Antriebseinheit vorladbaren, zum Verriegeln des Flügels mit einem diesem zugeordneten Verriegelungsbeschlag koppelbaren, insbesondere mechanischen Verriegelungs-Energiespeicher, einen über die motorische Antriebseinheit vorladbaren, zum Entriegeln des Flügels mit dem Verriegelungsbeschlag koppelbaren, insbesondere mechanischen Entriegelungs-Energiespeicher und eine Steuerungseinrichtung. Dabei sind über Steuerungseinrichtung die motorische Antriebseinheit so ansteuerbar und die Entladung eines jeweiligen vorgeladenen Energiespeichers so auslösbar, dass zur Verriegeln des Flügels bei stillstehender motorischer Antriebseinheit durch die im vorgeladenen Verriegelungs-Energiespeicher gespeicherte Energie zunächst die Entladung des vorgeladenen Verriegelungs-Energiespeichers ausgelöst und erst nach erfolgter Verriegelung der Entriegelungs-Energiespeicher durch die motorische Antriebseinheit vorgeladen wird, und zur Entriegelung des Flügels bei stillstehender motorischer Antriebseinheit durch die im vorgeladenen Entriegelungs-Energiespeicher gespeicherte Energie zunächst die Entladung des vorgeladenen Entriegelungs-Energiespeichers ausgelöst und erst nach erfolgter Entriegelung der Verriegelungs-Energiespeicher durch die motorische Antriebseinheit vorgeladen wird.
Patent DE-102018212971-A1 (DE)
Title: System zum Auswählen eines Transportmittels
Inventor: GHADERI VIVIANE
IPC: G06Q10/08
Filed: 2018-08-02
Abstract: Es wird ein System zum Auswählen eines Transportmittels vorgeschlagen, wobei das System eine Bestimmungseinheit aufweist, die dazu eingerichtet ist, einen Volumenbedarf von zumindest einem Gepäckstück zu bestimmen. Das System weist des Weiteren eine Verarbeitungseinheit auf, die dazu eingerichtet ist, ein erforderliches Volumen eines Transportmittels basierend auf dem bestimmten Volumenbedarf zu bestimmen, und ein Transportmittel aus einer Menge an in einer Datenbank gespeicherten Transportmitteln basierend auf dem erforderlichen Volumen auszuwählen.
Patent DE-102018217631-A1 (DE)
Title: Steuerung
Inventor: IIJIMA KAZUNORI
IPC: G05B19/404
Filed: 2018-10-15
Abstract: Ein Ziel ist es, eine Konfiguration bereitzustellen, bei der in einer Steuerung, die einen von einer Vielzahl von Motoren angetriebenen Antriebsmechanismus steuert, eine Vorspannung (Vorspanndrehmoment) stabil und gleichmäßig aufgebracht werden kann. In einer Steuerung 1, wenn sich ein Zustand, in dem die Ausgabe der Motoren 13, 23 Null ist, in einen Zustand verschiebt, in dem die Ausgabe ungleich Null ist, so dass ein Vorspanndrehmoment durch eine Vorspanndrehmomentüberlagerungseinheit 30 bereitgestellt wird, bildet wenigstens ein Motor 23 der Motoren 13, 23 durch Drehzahlsteuerung einen Kontaktabschnitt zwischen einem Antriebsmechanismus 2 und dem Motor 13, 23 basierend auf einem in einer Drehzahlerfassungseinheit 15 erfassten Drehzahlerfassungswert, und in einem Zustand, in dem der Kontaktabschnitt gebildet wird, wird das Vorspanndrehmoment durch die Vorspanndrehmomentüberlagerungseinheit 30 bereitgestellt.
Patent DE-102018218119-A1 (DE)
Title: Anschlussanordnung
Inventor: SCHMIEDER RALF
IPC: F16H57/02
Filed: 2018-10-23
Abstract: Es wird eine Anschlussanordnung zum Anschließen einer in einem Ölraum (1) eines Getriebegehäuses (2) angeordneten elektrischen Komponente an einen umgebungsseitigen Kabelbaum (5) durch eine Wanddurchführung (6) des Getriebegehäuses (2) vorgeschlagen, wobei ein Verschlussdeckel (7) für die Wanddurchführung (6) vorgesehen ist, der einen umgebungsseitigen Anschlussstecker (8) des Kabelbaumes (5) und einen ölraumseitigen Anschlussstecker (9) der Komponente zumindest abschnittweise toleranzunabhängig und öldicht im angeschlossenen Zustand der Anschlussstecker (8,9) aufnimmt. Ferner wird ein Getriebegehäuse (2) eines Fahrzeuges mit einer Anschlussanordnung vorgeschlagen.
Patent DE-102018218480-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerung
Inventor: HASEDZIC ELVIR
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-10-29
Abstract: Ein Verfahren zum Bereitstellen einer benutzerbedienten Steuervorrichtung in einer Fahrzeugkabine. Das Verfahren umfasst das Erfassen einer Hand eines Fahrzeuginsassen in einem Raumvolumen innerhalb der Fahrzeugkabine; das Bestimmen einer Position der Hand in Bezug auf die benutzerbediente Steuervorrichtung; und das Bereitstellen der benutzerbedienten Steuervorrichtung in Abhängigkeit davon, dass ein Abstand zwischen mindestens einem Teil der Hand und der benutzerbedienten Steuervorrichtung kleiner oder gleich einem vorgegebenen Schwellwertabstand ist.
Patent DE-102018218831-A1 (DE)
Title: Kühlkörper sowie Kühlanordnung mit Kühlkörper
Inventor: KOEHNE MARTIN
IPC: H01L23/373
Filed: 2018-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühlkörper (1) mit mindestens einem Grundkörper (6), der mehrere Vorsprünge (3) aufweist. Es ist vorgesehen, dass zumindest an einigen der Vorsprünge (3) kohlenstoffnanostrukturbasierte Fasern (CNB), insbesondere Kohlenstoff-Nano-Tubes (CNT), wärmeleitend befestigt sind. Ferner betrifft die Erfindung eine Kühlanordnung mit einem Kühlkörper (1).
Patent DE-102018219105-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung eines Rohgasstroms und Reinigungsvorrichtung
Inventor: HÄNEL MATTHIAS
IPC: F23G7/06
Filed: 2018-11-08
Abstract: Um ein Verfahren zur Reinigung eines wasserdampfhaltigen Rohgasstroms bereitzustellen, welches einfach und kosteneffizient durchführbar ist, wird vorgeschlagen, dass das Verfahren Folgendes umfasst:Zuführen des Rohgasstroms zu einem Reformierbereich, in welchem im Rohgasstrom enthaltene Verunreinigungen mit dem im Rohgasstrom enthaltenen Wasserdampf chemisch reagieren, wodurch ein reformierter Rohgasstrom erhalten wird; Zuführen des reformierten Rohgasstroms sowie eines Oxidatorstroms zu einem Oxidationsbereich, in welchem Bestandteile des reformierten Rohgasstroms mit Oxidator des Oxidatorstroms chemisch reagieren, wodurch ein Reingasstrom erhalten wird. Optional ist zudem eine Regelung des Sauerstoffgehalts vorgesehen. Ferner ist optional vorgesehen, dass der Reingasstrom einem Kondensator zugeführt wird, wodurch der Volumenstrom des Reingasstroms reduziert wird und/oder wodurch Energie zurückgewonnen und zur Oxidatorvorwärmung sowie für andere Produktionsprozesse genutzt werden kann.
Patent DE-102018219573-A1 (DE)
Title: Verfahren und Abgassensor zum Erfassen des Ammoniakanteils im Abgas einer Brennkraftmaschine
Inventor: FINK FABIAN
IPC: G01N27/417
Filed: 2018-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Abgassensor und ein Verfahren zum Ermitteln des Ammoniakanteils im Abgas einer Brennkraftmaschine mittels eines einen Hauptkörper (12) aufweisenden Abgassensors (100), der eine Vorelektrode (14), eine Pumpelektrode (24, 34), und eine Messelektrode (44) aufweist, an der ein den Stickoxidgehalt des Abgases anzeigender Messstrom anlegbar ist. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst ein Aufzeichnen des an der Messelektrode (44) anliegenden Messstroms (IP2) während dem Betreiben des Abgassensors (100), ein Aktivieren oder Deaktivieren der Vorelektrode (14), ein Ermitteln einer Änderung des aufgezeichneten Messstroms (IP2) aufgrund des Aktivierens oder Deaktivierens der Vorelektrode (14) und ein Ermitteln des Ammoniakanteils im Abgas der Brennkraftmaschine zumindest teilweise basierend auf der ermittelten Änderung des aufgezeichneten Messstroms (IP2).
Patent DE-102018221028-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und verfahren zu seiner steuerung
Inventor: CHOI JAEWOONG
IPC: B60W30/08
Filed: 2018-12-05
Abstract: Bereitgestellt werden ein Fahrzeug und ein Verfahren zu dessen Steuerung. Das Fahrzeug weist einen Geschwindigkeitssensor, der die Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs feststellt, einen Detektionssensor, der Informationen in Bezug auf Position und/oder Geschwindigkeit eines Objekts im Umfeld des Fahrzeugs erhält, und einen Giergeschwindigkeitssensor auf, der eine Geschwindigkeit, mit der ein Drehwinkel des Rahmens des Fahrzeugs beim Fahren des Fahrzeugs geändert wird, feststellt. Ein Steuergerät bestimmt dann eine Giergeschwindigkeit, die erforderlich ist, um das Fahrzeug so zu lenken, dass es dem Objekt ausweicht, wendet eine Teilbremsung auf ein Innenrad des Fahrzeugs auf Basis der bestimmten Giergeschwindigkeit an und wendet eine Teilbremsung auf ein Außenrad des Fahrzeugs zum Reduzieren eines während des lenkungsbasierten Ausweichens erhaltenen Betawerts des Fahrzeugs an, wenn der Betawert einen vorbestimmten Wert übersteigt.
Patent DE-102018221131-A1 (DE)
Title: Verwendung eines alkalifreien Tensidsystems in kosmetischen Haarreinigungsmitteln
Inventor: KROHN RENÉ
IPC: A61Q19/10
Filed: 2018-12-06
Abstract: Alkalimetall-freie Tensidsalze und/oder Tensidmischungen eignen sich hervorragend für die Verwendung in Haarreinigungsmitteln, die im Wesentlichen frei von Alkalimetallionen enthaltenden Verbindungen sind, zur- Kräftigung der inneren Haarstruktur,- Erhöhung des Haarglanzes,- Verminderung der Auswaschtendenz künstlich erzeugter Haarfarben sowie- Verbesserung der Kopfhautverträglichkeit.
Patent DE-102018222889-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Fein-, Micro- und/oder Nanobläschen
Inventor: GAMMELL SHANNON
IPC: B01F3/04
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung (10,50,62,70,78,84,86,88,93) zur Erzeugung von Fein-, Micro- und/oder Nanobläschen aufweisend einen Flüssigkeitseinlass (12), eine Generatorvorrichtung (14) zur Erzeugung der Fein-, Micro- und/oder Nanobläschen und einen Flüssigkeitsauslass (16).Es wird vorgeschlagen, dass die Vorrichtung (10,50,62,70,78,84,86,88,93) eine Energiespeichereinheit (18) oder zumindest eine Schnittstelle (46) zur Aufnahme einer insbesondere wechselbaren Energiespeichereinheit (18), aufweist.
Patent DE-102019002614-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Temperierung einer elektrischen Komponente in einem Fahrzeug
Inventor: WEINRICH MICHAEL
IPC: F25B1/00
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Temperierung zumindest einer elektrischen Komponente (2) in einem Fahrzeug. Erfindungsgemäß umfasst die Vorrichtung (1) zumindest einen Temperierbehälter (3), welcher zu einer Aufnahme der elektrischen Komponente (2) ausgebildet ist und mit einer Temperierflüssigkeit (F) befüllt ist, in welche die elektrische Komponente (2) im aufgenommenen Zustand vollständig eintaucht, zumindest einen Kältemittelkreislauf (4) einer Klimaanlage zur Temperierung eines Fahrzeuginnenraums und eine Kältemaschine (5), welche den Kältemittelkreislauf (4) und den Temperierbehälter (3) thermisch miteinander koppelt.
Patent DE-102019004329-A1 (DE)
Title: Brat- und Garanlage in Kreisform mit obenliegender Wärmequelle
Inventor: MESCHTER ANDREAS
IPC: F24C1/08
Filed: 2019-06-19
Abstract: Brat- und Garanlage in Kreisform mit obenliegender Wärmequelle.Bisher werden kompakte Brat- und Garanlagen angeboten, bei denen der Garvorgang bezüglich Garzeit und Gartemperatur im Ermessen des Bedieners liegt und so die Garzeit leicht zu kurz gewählt werden kann. Heute erhältliche uniforme Rohprodukte können sicher und schnell mit konstanten Parametern verarbeitet werden. Die Brat- und Garanlage leistet dies vorteilhaft in großer Menge mit nur einem Bediener. Bei der vorgeschlagenen Erfindung ist die Wärmequelle im Wesentlichen oberhalb des Gargutes und entlang des kreisförmigen Verlaufs der Strecke angeordnet mit der Möglichkeit das Gargut nach definierter Zeit zu wenden.
Patent DE-102019006673-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Umrüsten einer Bearbeitungsmaschine
Inventor: BARBARO SALVATORE
IPC: B23Q17/00
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Umrüsten einer, insbesondere spanabhebenden, Bearbeitungsmaschine, insbesondere einer Fräsmaschine.Erfindungsgemäß wird für mindestens zwei Bauteiltypen von mittels der Bearbeitungsmaschine herzustellenden Bauteilen eine Differenz (D) von für die Herstellung der Bauteile des jeweiligen Bauteiltyps verwendeten Maschineneinstellungen (MB1, MB2) der Bearbeitungsmaschine ermittelt und gespeichert. Für das Umrüsten der Bearbeitungsmaschine von der Herstellung von Bauteilen des einen Bauteiltyps auf die Herstellung von Bauteilen des anderen Bauteiltyps werden die Maschineneinstellungen (MB1, MB2) um die ermittelte und gespeicherte Differenz (D) angepasst.
Patent DE-102019008443-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen elner Fahrbahnbeschaffenheit anhand von Abrollgeräuschen
Inventor: SCHINDLER PHILIPP
IPC: B60W40/06
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) zum Erkennen einer Fahrbahnbeschaffenheit (2) anhand von Abrollgeräuschen (8), aufgenommen mit wenigstens einem Mikrofon (6) an wenigstens einem Fahrzeugreifen (7) und einem durch eine Analyse dieser Geräusche berechneten die Fahrbahnbeschaffenheit kennzeichnenden Signals (3). Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass weitere Fahrzeuggrößen und/oder Parameter bei der Berechnung des Signals (3) berücksichtigt werden.
Patent DE-102019100141-A1 (DE)
Title: Verpackungsverfahren und Verpackungsmaschine zur Erzielung einer mittels Heißkleben stabilisierten, versiegelten Umhüllung von Rauchwarenartikeln
Inventor: FORTINI MASSIMO
IPC: B65B19/02
Filed: 2019-01-04
Abstract: Es werden ein Verpackungsverfahren und eine Verpackungsmaschine (29) zur Herstellung einer versiegelten Umhüllung (3) von Rauchwarenartikeln, die mittels Thermoschweißen stabilisiert ist, beschrieben. Folgende Schritte sind in dem Verfahren vorgesehen: das Vorwärtsbewegen eines ersten Packkopfs (46) entlang eines ersten Packwegs und durch folgende Stationen: eine erste Versorgungsstation (S6), in der der erste Packkopf (46) ein Umhüllungsblatt (22) aufnimmt, und eine zweite Versorgungsstation (S3), in der der erste Packkopf (46) eine Gruppe (14) von Rauchwarenartikeln aufnimmt; das Falten und Schweißen des Umhüllungsblatts (22) um die Gruppe von Rauchwarenartikeln (14) herum, um dem Umhüllungsblatt (22) eine röhrenförmige Gestalt zu verleihen; das Vorwärtsbewegen eines zweiten Packkopfs (52) entlang eines zweiten Packwegs und durch eine Übertragungsstation (S7), in der der zweite Packkopf (52) ein Umhüllungsblatt (22), das röhrenförmig um die Gruppe (14) von Rauchwarenartikeln gefaltet ist, aufnimmt; das Falten des Umhüllungsblatts (22) um die Gruppe (14) von Rauchwarenartikeln herum, wobei zwei longitudinale Schweißrippen (27) gebildet werden, um die beiden gegenüberliegenden offenen Enden des röhrenförmig gefalteten Umhüllungsblatts (22) zu schließen; und in der Übertragungsstation (S7) und mittels eines Paars von Schweißzangen (97), die vom zweiten Packkopf (52) getragen werden, das Ergreifen der beiden gegenüberliegenden offenen Enden des röhrenförmig gefalteten Umhüllungsblatts (22), wobei zwei longitudinale Schweißrippen (27) gebildet werden, während sich das Umhüllungsblatt (22) noch im ersten Packkopf (46) befindet, wobei das Umhüllungsblatt (22) selbst aus dem ersten Packkopf (46) entnommen wird.
Patent DE-102019100557-A1 (DE)
Title: Carsharing-system und verfahren
Inventor: OESTERLING CHRISTOPHER L
IPC: G06Q50/28
Filed: 2019-01-10
Abstract: Ein Carsharing-System und -Verfahren, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Empfangen einer aktiven Carsharing-Benachrichtigung, die anzeigt, dass ein Carsharing-Fahrzeug verwendet werden soll, Bestimmen einer Reservierungsverfügbarkeit eines Dritten, die anzeigt, dass ein Carsharing-Parkplatz, der von dem Carsharing-Fahrzeug belegt war, für eine Mietdauer verfügbar ist, Senden einer Carsharing-Parkplatzverfügbarkeit an einen Dritten und Empfangen einer Benachrichtigung zur Nutzung des Carsharing-Parkplatzes während der Mietdauer der Carsharing-Verfügbarkeit durch einen Dritten.
Patent DE-102019104947-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für das intraoperative Neuromonitoring von Nerven im Beckenbereich eines Patienten
Inventor: LANGER ANDREAS
IPC: A61N1/36
Filed: 2019-02-27
Abstract: Mit der Erfindung wird eine Vorrichtung für das intraoperative Neuromonitoring von Nerven im Beckenbereich eines Patienten vorgeschlagen, mit mindestens einem während einer Operation in das Operationsgebiet einbringbaren Nervenstimulator (16) und mit einer an mindestens einem Beckenorgan (14;15) des Patienten (13) anschließbaren Sensoreinrichtung (20). Um eine Vorrichtung dieser Art zu schaffen, mit der es möglich ist, die Unversehrtheit/Funktionstüchtigkeit von Nerven, die auf ein oder mehrere Beckenorgan(e), also insbesondere die Blase und/oder das Rektum wirken, während einer Operation im Beckenbereich eines Patienten zuverlässig und ohne nennenswerte Verzögerung zu überprüfen, schlägt die Erfindung vor, dass die Sensoreinrichtung (20) mindestens zwei an dem Beckenorgan (14;15) applizierbare Mess-Elektroden (23) sowie eine an die Mess-Elektroden angeschlossene oder anschließbare Impedanz-Messeinrichtung (21) mit einer Impedanzänderungen an dem Beckenorgan (14;15) zwischen den Mess-Elektroden (23) anzeigenden Anzeige (22) aufweist. Die Stimulierung von Nerven, die mit einem Beckenorgan wie der Blase oder dem Rektum in Verbindung sind, führen an dem betreffenden Organgewebe zu Änderungen des komplexen elektrischen Widerstands (Impedanz), die als Indikator für die Unversehrtheit eines mittels des Nervenstimulators stimulierten Nervs dienen können.
Patent DE-102019105486-A1 (DE)
Title: Schnellwechselsystem, Adapter und Schnellwechsler
Inventor: SCHMID SEBASTIAN
IPC: E02F3/96
Filed: 2019-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schnellwechselsystem zum Wechseln von Anbaugeräten an einer Baumaschine mit einem Adapter (1) und einem mit dem Adapter (1) kuppelbaren Schnellwechsler (2), wobei der Adapter (1) mindestens ein erstes Kupplungsstück (15) und der Schnellwechsler (2) ein mit dem ersten Kupplungsstück (15) verbindbares zweites Kupplungsstück (16) aufweist. An dem mit ersten elektrischen Kontaktelementen (18) versehenen ersten Kupplungsstück (15) und/oder dem mit zweiten elektrischen Kontaktelementen (21) versehenen zweiten Kupplungsstück (16) ist ein austauschbares Zwischenstück (23) zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen dem ersten Kupplungsstück (15) und dem Kupplungsstück (16) angeordnet.
Patent DE-102019106438-A1 (DE)
Title: Aufstellbares Klappenscharnier
Inventor: MAUER MANFRED
IPC: B60R21/38
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein aufstellbares Klappenscharnier, insbesondere ein verriegelbar aufstellbares Klappenscharnier, welches für den Einsatz in einem Fußgängerschutzsystem geeignet ist, umfassend ein einer Klappe (A) zugeordnetes Klappenteil (2), ein einer Fahrzeugkarosserie (B) zugeordnetes Karosserieteil (50), eine das Klappenteil (2) und das Karosserieteil (50) gelenkig verbindende Gelenkanordnung (25), eine Auslöseanordnung (26), die das Klappenteil (2) gegenüber dem Karosserieteil (50) aufstellt, eine Verriegelungsvorrichtung (8) zur Verriegelung einer Aufstellung des Klappenteils (2) gegenüber dem Karosserieteil (50), und eine Begrenzungsanordnung (14) zur Begrenzung einer Verlagerung des Klappenteils (2) relativ zu dem Karosserieteil (50), wobei die Begrenzungsanordnung (14) ein erstes Begrenzungselement (15) und ein zweites Begrenzungselement umfasst und bei einer Aufstellung des Klappenteils (2) gegenüber dem Karosserieteil (50) von einer Passivstellung in eine Begrenzungsstellung verlagert wird. Ein aufstellbares Klappenscharnier, das kompakt ausgebildet ist und eine verbesserte Aufstellkinematik bereitstellt, wird erfindungsgemäß dadurch geschaffen, dass das erste Begrenzungselement (15) als Schwenkstütze ausgebildet ist, wobei die Schwenkstütze (15) über ein Vorspannmittel in Richtung auf die Begrenzungsstellung vorgespannt ist.
Patent DE-102019106971-A1 (DE)
Title: Bedieneinheit für ein Messgerät der Prozess- oder Automatisierungstechnik sowie Messgerät mit einer derartigen Bedieneinheit
Inventor: SCHORRER FABIAN
IPC: H03K17/975
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messgerät der Prozess- oder Automatisierungstechnik sowie eine Bedieneinheit für ein solches Messgerät. Um das Messgerät durch die geschlossene Gehäusewand hindurch bedienen zu können, erfolgt die Bedienung durch Drücken auf einen formveränderlichen oder elastischen Gehäuse-Bereich (2a) mit einem darunter angeordneten kapazitiven Sensorelement (11), wobei das Sensorelement (11) eine erste Elektrode (11a) als eine untere Kondensatorplatte und eine parallel darüber angeordnete Gegenelektrode (11b) als obere Kondensatorplatte aufweist und durch Drücken auf den Gehäuse-Bereich (2a) eine Annäherung der oberen Kondensatorplatte (11b) an die untere Kondensatorplatte (11a) und damit eine Kapazitätsänderung erfolgt, wobei die erste Elektrode (11a) auf einem ersten Trägermaterial (12) und die Gegenelektrode (11b) auf einem zweiten Trägermaterial (13) aufgebracht ist, wobei die Gegenelektrode (11b) vom Gehäuse-Bereich (2a) über das zweite Trägermaterial (13) elektrisch isoliert ist, und wobei der Gehäuse-Bereich (2a) eine partielle Schwächung (2b) im Bereich der oberen Kondensatorplatte (11b) aufweist und zwischen dem nicht-geschwächten Gehäuse-Bereich (2c) und dem ersten Trägermaterial (12) eine mechanisch feste Verbindung besteht und wobei das erste Trägermaterial (12) im Bereich des elastischen Gehäuse-Bereichs (2a) eine partielle Erhöhung aufweist und die erste Elektrode (11a) auf dieser partiellen Erhöhung aufgebracht ist.
Patent DE-102019110741-A1 (DE)
Title: Feststellvorrichtung für ein Türblatt zum Vermitteln einer Information an einen Benutzer beim Öffnen oder Schließen des zu einer Tür gehörenden Türblattes und Türschließer
Inventor: NEHLS JOHANNES
IPC: E05F3/22
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Feststellvorrichtung für ein Türblatt zum Vermitteln einer Information an einen Benutzer beim Öffnen oder Schließen des zu einer Tür gehörenden Türblattes, wobei die Feststellvorrichtung an dem Türblatt befestigbar ist, aufweisend:- ein bewegliches Verbindungselement, welches mit einer Zarge der Tür oder einer die Tür umgebenden Fläche verbindbar ist,- eine Empfangseinheit zum Empfangen der Information,- eine Krafteinstelleinrichtung zum Einstellen einer Kraft zum Öffnen oder Schließen der Tür und- eine Steuer- und Recheneinheit zum Verarbeiten der empfangenen Information und zum Ansteuern der Krafteinstelleinrichtung, wobei die Steuer- und Recheneinheit derart ausgeführt und eingerichtet ist, dass in Abhängigkeit der empfangenen Information an der Krafteinstelleinrichtung die Kraft beim Bewegen des Türblattes eingestellt wird, sodass der Benutzer beim Öffnen oder Schließen des Türblattes einen mechanischen Widerstand propriozeptiv wahrnimmt, wodurch die empfangene Information an den Benutzer weitergegeben wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Türschließer zum Schließen einer Tür.