baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019202733-A1 (DE)
Title: Steuergerät zur Navigation eines autonomen Fahrzeugs
Inventor: CHEN ZHIHU
IPC: G06V30/224
Filed: 2019-02-28
Abstract: Ein Steuergerät (18) zur Navigation eines autonomen Fahrzeugs (12) umfasst eine erste Schnittstelle (98), um Daten von einem Detektor (16) zu erhalten. Das Steuergerät (18) umfasst weiterhin eine zweite Schnittstelle (100), um Signale an ein Fahrzeugsystem (104) zu leiten und eine Auswertevorrichtung (102). Die Auswertevorrichtung ist eingerichtet ist, um mittels der Daten des Detektors (16) von einer Abfolge von N aufeinanderfolgenden Markern (26) einer ersten Markeranordnung (14) eine Abfolge von optischen Eigenschaften zu erfassen. Die erste Markeranordnung (14) definiert mittels einer Vielzahl an Markern (20) einen ersten Weg (22). Jeder Marker (24) der Vielzahl an Markern (20) lässt sich anhand einer optischen Eigenschaft einer von g Gruppen von Markern mit jeweils der gleichen optischen Eigenschaft zuordnen. Die Auswertevorrichtung (102) ist eingerichtet, um aus der Abfolge von optischen Eigenschaften auf eine Position des autonomen Fahrzeugs (12) zu schließen und um aus der Position des autonomen Fahrzeugs (12) die Signale für das Fahrzeugsystem (104) zu erzeugen, g größer oder gleich zwei.
Patent DE-102019204136-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für Training und Herstellung eines künstlichen neuronalen Netzes
Inventor: HANSELMANN MARKUS
IPC: G06N3/02
Filed: 2019-03-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Klassifizierungseinrichtung, zur Herstellung einer Vielzahl gerätespezifischer künstlicher neuronaler Netzwerke und Verfahren zum Trainieren einer Vielzahl gerätespezifischer künstlicher neuronaler Netzwerke, die eine Vielzahl von Schichten umfassen, wobei das Verfahren zum Trainieren in einer ersten Iteration für einen ersten Trainingsdatenpunkt eines ersten Batches aus einer Vielzahl Batches einer Epoche von Trainingsdaten folgende Schritte umfasst:stochastisches Bestimmen (206) eines Werts für eine Schicht der Vielzahl von Schichten, wobei der Wert abhängig von einer maximalen Anzahl von Neuronen für diese Schicht bestimmt wird,Bestimmen (208) einer Vielzahl von Neuronen aus den Neuronen der Schicht und abhängig vom Wert,Vorwärtspropagation (208) des Batches durch die Vielzahl von Neuronen,Bestimmen (208) einer Ausgabe des künstlichen neuronalen Netzwerks oder der Schicht,Rückwärtspropagation (210), insbesondere mit Berechnung eines Gradienten einer Abweichung der Ausgabe von einer erwarteten Ausgabe, wobei für eine zweite Iteration die Gewichte der Vielzahl der Neuronen abhängig von der Ausgabe bestimmt werden (212) und wobei die Gewichte anderer Neuronen der Schicht für die zweite Iteration für einen zweiten Batch aus der Vielzahl Batches erhalten bleiben.
Patent DE-102019206256-A1 (DE)
Title: Schienenanordnung
Inventor: CONDAMIN THIBAUD
IPC: B60N2/08
Filed: 2019-05-02
Abstract: Eine Schienenanordnung umfasst eine Schiene, ein Halteglied und/oder einen Hebel. Das Halteglied kann mit dem Hebel verbunden sein, und/oder der Hebel kann eine Drehachse aufweisen, die im Wesentlichen parallel zu der Schiene ist. Der Hebel kann sich um die Drehachse zwischen einer ersten Position und/oder einer zweiten Position drehen. Der Hebel kann konfiguriert sein, um in die Schiene in einer Längsrichtung einzugreifen, wenn sich der Hebel in einer ersten Position befinden kann. Der Hebel kann konfiguriert sein, um in die Schiene in einer Lateralrichtung einzugreifen, wenn sich der Hebel in einer zweiten Position befinden kann. Der Hebel kann konfiguriert sein, um eine Längsbewegung des Halteglieds entlang der Schiene zu begrenzen. Die Schiene kann ein Längsfenster enthalten, das eine erste Kante und/oder eine zweite Kante aufweisen kann.
Patent DE-102019207589-A1 (DE)
Title: Anordnung
Inventor: GNAN ALFONS
IPC: B31F1/07
Filed: 2019-05-23
Abstract: Eine Anordnung umfasst eine Vorrichtung (1) zum Herstellen einer einseitig kaschierten Wellpappebahn aus einer ersten und zweiten Materialbahn (5, 10, 14, 17). Die Vorrichtung (1) zum Herstellen einer einseitig kaschierten Wellpappebahn umfasst eine Riffeleinrichtung (21) zum Riffeln der ersten Materialbahn (5, 10) unter Bildung einer Wellbahn und eine Anpresseinrichtung (28) zum Anpressen der beleimten Wellbahn (5, 10) und zweiten Materialbahn (14, 17) aneinander. Die Anordnung umfasst ferner eine der Riffeleinrichtung (21) vorgeordnete erste Querpositions-Erfassungseinrichtung (51) zum Erfassen der ersten Materialbahn (5, 10), eine der Anpresseinrichtung (28) vorgeordnete zweite Querpositions-Erfassungseinrichtung (52) zum Erfassen der zweiten Materialbahn (14, 17) und eine Signalverarbeitungseinheit (53), die bei einer festgestellten Querabweichung zwischen den Materialbahn (5, 10, 14, 17) anhand der Querpositions-Signale im Stande ist, eine zweite Abrollvorrichtung (4) zum Abrollen der zweiten Materialbahn (14, 17) derart zu betätigen, dass sich die zweite Materialbahn (14, 17) in der Vorrichtung (1) zum Herstellen einer einseitig kaschierten Wellpappebahn entsprechend in Querrichtung verlagert.
Patent DE-102019211608-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen von Leistungsparametern mindestens eines in oder an einem Fahrzeug angeordneten Funksystems
Inventor: SASSI OUSSAMA
IPC: H04B7/26
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Bestimmen von Leistungsparametern (20) mindestens eines in oder an einem Fahrzeug (50) angeordneten Funksystems (51), umfassend eine drehbare Plattform (2) zum Aufnehmen und Drehen des Fahrzeugs (50),eine Simulationsantenne (3), einen mit der Simulationsantenne (3) verbundenen Basisstationsemulator (4), mindestens eine Testantenne (5), und mindestens eine mit der mindestens einen Testantenne (5) und/oder mit der Simulationsantenne (3) verbundene Testeinrichtung (6) zum Bestimmen mindestens eines Leistungsparameters (20) des mindestens einen Funksystems (51) in Abhängigkeit eines Drehwinkels des Fahrzeugs (50), wobei die Simulationsantenne (3) mindestens drei Antennen (8) umfasst, welche mit Bezug auf eine Drehachse der drehbaren Plattform (2) in gleichen Winkelabständen über einen gesamten Winkelbereich um die drehbare Plattform (2) herum angeordnet sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Bestimmen von Leistungsparametern (20) mindestens eines in oder an einem Fahrzeug (50) angeordneten Funksystems (51).
Patent DE-102019211712-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines um eine Achse drehbaren Bauteils für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MANTEL JOHANNES
IPC: F16F15/32
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines um eine Achse drehbaren Bauteils für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend die Schritte
 - Bereitstellen des drehbaren Bauteils mit einem ersten Massenträgheitsmoment,
 - Bereitstellen eines zweiten Massenträgheitsmoments für das drehbare Bauteil, wobei das zweite Massenträgheitsmoment größer ist als das erste Massenträgheitsmoment, und
 - Ermitteln einer Unwucht des bereitgestellten Bauteils,wobei das zweite Massenträgheitsmoment bereitgestellt und die ermittelte Unwucht ausgeglichen wird durch zumindest teilweise umfängliches Wickeln von zumindest einer Zusatzmasse auf einer das drehbare Bauteil zumindest teilweise radial nach außen begrenzenden, zumindest teilweise umlaufenden Fläche.
Patent DE-102019212482-A1 (DE)
Title: Rollenhalter, Bandzufuhrvorrichtung, Roboterhand, Roboter sowie Teilemontagesystem
Inventor: MOTOWAKI YOSHIO
IPC: B65H16/02
Filed: 2019-08-21
Abstract: Es ist ein Gegenstand der Erfindung, auf einfache Weise Positionen von Bandrollen zu ersetzen und zu wechseln. Ein Rollenhalter 1 umfasst: eine plattenförmige Drehplatte 2; mehrere Rollenstützabschnitte 3, die gleichmäßig in Umfangsrichtung um die Mitte der Drehplatte 2 herum angeordnet sind und die Bandrollen so tragen, dass jede der Bandrollen um deren Mitte drehbar ist; und einen Drehplattenstützabschnitt 4, der die Drehplatte 2 so stützt, dass die Drehplatte 2 um die Mitte der Drehplatte 2 drehbar ist.
Patent DE-102019213346-A1 (DE)
Title: Spinnrolle
Inventor: OCHIAI KOJI
IPC: A01K89/01
Filed: 2019-09-03
Abstract: Eine Spinnrolle zum Auswerfen eine Angelschnur beinhaltet einen Griff, der drehbar ist, eine Spulenwelle, eine Spule, einen Rotor 6 und ein Entwässerungsloch 7. Die Spulenwelle bewegt sich entsprechend der Drehung des Griffs hin und her. Die Spule beinhaltet einen Spulenkörper und einen Schürzenabschnitt in einem hinteren Abschnitt des Spulenkörpers und der einen größeren Durchmesser als der Außendurchmesser des Spulenkörpers hat. Der Rotor 6 dreht sich und hat einem Wandabschnitt 61 mit einem kleineren Durchmesser als ein Außendurchmesser des Schürzenabschnitts und durch den die Spulenwelle eindringt, wobei der Rotor ferner einen ersten zylindrischen Abschnitt 62 aufweist, der aus dem Wandabschnitt 61 herausragt und von dem zumindest ein Teil den Schürzenabschnitt überlappt, und einen zweiten zylindrischen Abschnitt 63, der aus dem Wandabschnitt 61 herausragt. Das Entwässerungsloch 7 verläuft von einem Innenraum zu einem Außenbereich des ersten zylindrischen Abschnitts 62.
Patent DE-102019214718-A1 (DE)
Title: Rollstuhlbeleuchtungs-Steuerungseinheit
Inventor: HUPRICH MICHAEL
IPC: A61G5/10
Filed: 2019-09-26
Abstract: Rollstuhlbeleuchtungs-Steuerungseinheit 1, aufweisend ein Gehäuse 10; eine Steuerungselektronik 28 zur Ansteuerung von zumindest einer LED-Leuchte eines Rollstuhls, wobei die Steuerungselektronik im Gehäuse 10 angeordnet ist; und eine Spannungsquelle 40 zur Stromversorgung der Rollstuhlbeleuchtungs-Steuerungseinheit 1; wobei das Gehäuse 10 ein Spannungsquellenfach 14 zur Aufnahme der Spannungsquelle 40 aufweist, welches an einer Seitenwand des Gehäuses 10 stets offen ausgebildet ist, so dass die Spannungsquelle 40 in das Spannungsquellenfach 14 eingeführt werden kann und aus diesem herausgezogen werden kann; wobei die Spannungsquelle 40 im Spannungsquellenfach 14 mittels mindestens eines Magneten 70, 72 und/oder mittels mindestens eines Federelements 16, 18, 76, das von außen gegen eine Seitenfläche der Spannungsquelle 40 vorgespannt ist, in der eingeführten Position lösbar gehalten wird.
Patent DE-102019215312-A1 (DE)
Title: Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: GERSTNER NORBERT
IPC: A47L15/42
Filed: 2019-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) mit einer Spülgutaufnahme (12) zum Aufnehmen von Spülgut, und mit einer Hebeeinrichtung (16) zum Anheben der Spülgutaufnahme (12) von einer Ausgangsposition (AP) in eine Endposition (EP) und zum Absenken der Spülgutaufnahme (12) von der Endposition (EP) in die Ausgangsposition (AP), wobei die Hebeeinrichtung (16) ein Federelement (20, 34) zum Unterstützen des Anhebens und des Absenkens der Spülgutaufnahme (12) mit Hilfe einer Unterstützungskraft (FU) und eine Federvorspannungs-Verstelleinheit (26, 35) umfasst, welche mit Hilfe eines Verstellens einer Federvorspannung (FV) des Federelements (20, 34) die Unterstützungskraft (FU) an einen Beladungszustand der Spülgutaufnahme (12) anpasst.
Patent DE-102019216526-A1 (DE)
Title: Mittelsäulenanordnung für ein fahrzeug
Inventor: HAN MIN UKE
IPC: B62D25/04
Filed: 2019-10-28
Abstract: Eine Mittelsäulenanordnung für ein Fahrzeug umfasst: eine äußere Verstärkung, die mit einer seitlichen Außenkarosserie einer Fahrzeugkarosserie gekoppelt ist; eine innere Verstärkung, die mit der äußeren Verstärkung gekoppelt ist, wobei die innere Verstärkung einen oberen Abschnitt und einen unteren Abschnitt aufweist; eine obere Befestigungshalterung für den Sicherheitsgurt, die mit dem oberen Abschnitt der inneren Verstärkung gekoppelt ist; und eine untere Befestigungshalterung für den Sicherheitsgurt, die mit dem unteren Abschnitt der inneren Verstärkung gekoppelt ist. Zumindest ein Abschnitt der inneren Verstärkung weist einen W-förmigen Querschnitt auf.
Patent DE-102019220322-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer drehzahlvariablen Verstellpumpe
Inventor: SENDELBACH THOMAS
IPC: F04B49/06
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer drehzahlvariablen Verstellpumpe, bei der ein in einem Verdrängervolumen je Arbeitsspiel verstellbares Förderwerk (122) mittels eines drehzahlvariablen Antriebs (121) angetrieben wird, wobei im Rahmen einer Regelung wenigstens eine Größe durch Vorgabe eines Drehzahlsollwerts (n soll ) für eine Drehzahl des Antriebs und eines Sollwerts (α soll ) für eine das Verdrängervolumen je Arbeitsspiel bestimmende Kenngröße auf einen Sollwert (p soll ) geregelt werden, wobei der Drehzahlsollwert (n soll ) bei einer Änderung des Sollwerts (α soll ) für die das Verdrängervolumen je Arbeitsspiel bestimmende Kenngröße im Wege einer Vorsteuerung angepasst wird
Patent DE-102020003384-A1 (DE)
Title: Gebläse
Inventor: KOIDE YUKI
IPC: F04D25/06
Filed: 2020-06-04
Abstract: Ein Gebläse kann umfassen: ein Spiralgehäuse, das eine Ansaugöffnung, eine Spiralkammer und eine Auslassöffnung definiert; ein Laufrad, das drehbar in der Spiralkammer gelagert ist; einen Motor, der mit dem Laufrad verbunden ist und dazu ausgestaltet ist, das Laufrad anzutreiben; und ein Außengehäuse, das die Ansaugöffnung des Spiralgehäuses und den Motor aufnimmt. Das Außengehäuse kann eine äußere Ansaugöffnung umfassen und einen Luftdurchgang definieren, der sich von der äußeren Ansaugöffnung zu der Ansaugöffnung des Spiralgehäuses erstreckt. Wenn das Gebläse von dem Benutzer in einer vorgegebenen Haltung gehalten oder getragen wird, kann die äußere Ansaugöffnung des Außengehäuses derart ausgestaltet sein, dass sie derart angeordnet ist, dass sie vertikal nach unten offen ist.
Patent DE-102020005668-A1 (DE)
Title: Diagnosevorrichtung und Diagnoseverfahren
Inventor: KAMETA KOUKI
IPC: G07C3/00
Filed: 2020-09-16
Abstract: Eine Diagnosevorrichtung (16) enthält eine Gewinnungseinheit (40), welche Zustandsinformationen gewinnt, welche den Betriebszustand eines Motors (22) zum Antreiben einer Welle (20) der Werkzeugmaschine (12) anzeigen; einen Sensor (30), welcher eine technische Größe misst, die eine Umgebung der Werkzeugmaschine (12) angibt; eine Speichereinheit (32), welche einen Normalbereich der Zustandsinformationen entsprechend einem Wert der technischen Größe abspeichert; und eine Beurteilungseinheit (42), welche dann, wenn die mit der Gewinnungseinheit (40) gewonnene Zustandsinformation nicht in dem Normalbereich der Zustandsinformationen entsprechend dem Wert der technischen Größe gemäß Messung durch den Sensor (30) liegt, feststellt, dass die Werkzeugmaschine (12) eine Störung aufweist.
Patent DE-102020007140-A1 (DE)
Title: Außenverkleidung für einen Kraftwagen
Inventor: SALKIC ASMIR
IPC: B62D25/02
Filed: 2020-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Außenverkleidung für einen Kraftwagen, mit einem Außenverkleidungsteil (10) mit wenigstens einem formstabilen Teilelement (12, 14, 16) und wenigstens einem sich an dieses anschließenden weiteren Teilelement (18, 20), welches beim Verstellen des Außenverkleidungsteils (10) aus einer Stellung (A) in eine weitere Stellung (W) unter Veränderung seiner Verkleidungsfläche (26) verstellbar ist, wobei das weitere Teilelement (18, 20) aus einem elastischen Werkstoff gebildet ist, dessen Verkleidungsfläche (26) unter Kraftbeaufschlagung reversibel veränderbar ist.
Patent DE-102020101267-A1 (DE)
Title: Ausgeglichene negative Bitleitungsspannung für eine Schaltung mit Schreibunterstützung
Inventor: TSAI JUI-CHE
IPC: G11C11/413
Filed: 2020-01-21
Abstract: Offenbart werden eine Schaltung und ein Verfahren zum Herstellen einer ausgeglichenen negativen Spannung an einem nahen Ende und einem fernen Ende einer Bitleitung mit einer Vielzahl mit der Bitleitung verbundener Speicherzellen. Ein MOS-Kondensator und ein Metallkondensator sind parallelgeschaltet. Der MOS-Kondensator ist durch einen ersten Schalttransistor mit dem nahen Ende der Bitleitung verbunden. Der Metallkondensator ist durch den ersten Schalttransistor mit dem nahen Ende der Bitleitung und durch einen zweiten Schalttransistor mit dem fernen Ende der Bitleitung verbunden. An den MOS-Kondensator und den Metallkondensator wird eine abfallende negative Verstärkungsspannung angelegt. Wenn die Schalttransistoren während eines Schreibvorgangs eingeschaltet werden, werden sowohl der MOS-Kondensator als auch der Metallkondensator an die Spannung am nahen Ende und am fernen Ende gekoppelt und regeln die Spannung so, dass sie ungefähr der Verstärkungsspannung gleicht, wodurch der Bitleitung eine ausgeglichene Spannung bereitgestellt wird.
Patent DE-102020102109-A1 (DE)
Title: Elektrisch betätigbares Kraftfahrzeugschloss
Inventor: SCHMITZ ANDREAS
IPC: E05B81/30
Filed: 2020-01-29
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein elektrisch betätigbares Kraftfahrzeugschloss (16), insbesondere ein Seitentürschloss (16), aufweisend ein Gesperre mit einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, einem Auslösehebel (21), wobei mittels des Auslösehebels (21) ein gesperrtes Gesperre entsperrbar ist, einer elektrischen Antriebseinheit (17), mit einem Motor (18) und einer mittels des Motors (18) angetriebenen Abtriebsscheibe (20), wobei mittels der Abtriebsscheibe (20) zumindest der Auslösehebel (21) und ein Verriegelungshebel (23) betätigbar ist, und wobei mittels des Verriegelungshebels (23) ein Mittel zum Sichern (27) gegen eine Fehlbestromung des Motors (18) betätigbar ist.
Patent DE-102020102882-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Schmiermittelversorgung
Inventor: OTT GERWIN
IPC: F01M5/00
Filed: 2020-02-05
Abstract: Brennkraftmaschine mit Schmiermittelversorgung mit einem Kurbelgehäuse (3), in welchem wenigstens ein Kolben in einer Zylinderbohrung (4) aufgenommen ist und mit einer Kurbelwelle, welche in oder an dem Kurbelgehäuse (3) drehbar aufgenommen ist und mit einer Motorölwanne (2) zur Aufnahme von Motoröl, welches zur Versorgung des wenigstens eine Kolbens und der Kurbelwelle mit Motoröl eingerichtet ist,wobei die Schmiermittelversorgung eine Motorölpumpe (9) aufweist, mittels welcher eine Druckseite (13) der Schmiermittelversorgung mit einem Motoröldruck beaufschlagbar ist undweiter weist die Schmiermittelversorgung eine Rücklaufseite (14) auf, mittels welcher Motoröl in die Motorölwanne (2) zurückführbar ist,und mit einem zusätzlichen Motoröltank (1), welcher im planmäßigen Betrieb der Brennkraftmaschine wenigstens zeitweise mittelbar oder unmittelbar mit der Motorölwanne (2) in fluidleitender Verbindung zum Austausch von Motoröl steht,dadurch gekennzeichnet, dassdieser zusätzliche Motoröltank (1) einen Zulauf (7) und einen Ablauf (8) aufweist, dass der Zulauf (7) mit der der Druckseite (13) wenigstens zeitweise fluidleitend verbindbar ist unddass der Ablauf (8) mit der Motorölwanne (2) wenigstens zeitweise mittelbar oder unmittelbar fluidleitend verbindbar ist und dass in Bezug auf diese Fluidleitung zwischen der Druckseite (13) und dem zusätzlichen Motoröltank (1) eine Drosseleinrichtung (11) angeordnet ist.
Patent DE-102020106213-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur selektiven nicht-katalytischen Reduktion von Stickoxiden in Abgasen
Inventor: REYNOLDS PHILIP
IPC: B01D53/79
Filed: 2020-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur selektiven nicht-katalytischen Reduktion von Stickoxiden in Abgasen, bei welchem Verfahren ein Reduktionsmittel in der Entstickungszone über wenigstens eine Düse in wenigstens einer Sprühebene in das Abgas einer Feuerungsanlage eingedüst wird. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, dass der Stickoxidgehalt im Abgas in Strömungsrichtung des Abgases vor der Entstickungszone gemessen oder erfasst wird, und dass anhand des ermittelten Stickoxidgehalts die zuzuführende Menge Reduktionsmittel ermittelt und über die Düsen in das Abgas eingedüst wird.
Patent DE-102020114099-A1 (DE)
Title: Funktionale sicherheit über verfolgung-und-fehlerbeseitigung
Inventor: LOCATELLI RICCARDO
IPC: G06F11/36
Filed: 2020-05-26
Abstract: Ein System zum Bewerten von funktionaler Sicherheit in einer integrierten Schaltung. Das System umfasst eine erste Schaltung zum Ausführen einer Operation, um das System zu veranlassen, eine Funktion durchzuführen, wobei die Funktion einem spezifizierten Sicherheitsintegritätspegel zugeordnet ist. Das System umfasst auch eine zweite Schaltung zum Erfassen von Verfolgungsdaten an einer Schnittstelle zu der ersten Schaltung oder bei internen Signalen, ohne die Performance der Funktion zu hindern, wobei die Verfolgungsdaten Informationen umfassen, die verwendet werden, um zu bestimmen, ob das System die Funktion mit einem angezeigten Pegel von funktionaler Sicherheit ausführen und die Verfolgungsdaten an eine Sicherheits-Bewertungsschaltung übertragen kann.
Patent DE-102020117516-A1 (DE)
Title: Einsatzteil für eine Verpackungsöffnung und Verfahren zum Einsetzen eines Einsatzteils in eine Verpackungsöffnung
Inventor: INDUFLEX ROBERT MORGAN EINGETRAGENER KAUFMANN
IPC: B65D5/40
Filed: 2020-07-02
Abstract: Es wird ein Einsatzteil für eine Verpackungsöffnung offenbart, die an einer Verpackung, insbesondere einer Lebensmittelverpackung, ausgebildet ist. Das Einsatzteil weist einen im Wesentlichen zylindrischen Hohlkörper zum Durchleiten von Verpackungsinhalt durch die Verpackungsöffnung auf, wobei das Einsatzteil einen ersten Dichtabschnitt aufweist, um die Verpackungsöffnung im Bereich einer Innenseite der Verpackung abzudichten, wobei das Einsatzteil einen zweiten Dichtabschnitt aufweist, um die Verpackungsöffnung im Bereich einer Außenseite der Verpackung abzudichten. Zwischen dem ersten Dichtabschnitt und dem zweiten Dichtabschnitt ist ein Spalt zur Aufnahme eines die Verpackungsöffnung begrenzenden Randabschnitts der Verpackung gebildet, wobei das Einsatzteil wenigstens eine Einführhilfe zum Einführen des Randabschnitts in den Spalt aufweist.
Patent DE-102020117556-A1 (DE)
Title: Sävorrichtung und landwirtschaftliche Sä- und/oder Düngermaschine
Inventor: STIER ROY
IPC: A01C5/06
Filed: 2020-07-03
Abstract: Sävorrichtung (10) für eine Sä- und/oder Düngermaschine, mit zumindest einem Schar (12), insbesondere Einlenker-Zinkenschar, das über zumindest einen Tragarm (11) an einem Rahmen (R) der Sä- und/oder Düngermaschine anordenbar und dazu eingerichtet ist, zumindest eine zum Ablegen von körnigem und/oder flüssigem Gut (G) geeignete Furche (GF) in einem Ackerboden (L) auszubilden, und zumindest zwei Schließ- und/oder Tiefenführungsrollen (14a, 14b), wobei die Schließ- und/oder Tiefenführungsrollen (14a, 14b) hinter dem zumindest einen Schar (12) angeordnet und um jeweils eine zumindest im Wesentlichen quer zur Fahrtrichtung (F) ausgerichtete Drehachse (Da, Db) drehbar gelagert sind, und wobei die Schließ- und/oder Tiefenführungsrollen (14a, 14b) jeweils zumindest einen mit dem Ackerboden (L) in Kontakt bringbaren und zueinander beabstandeten Aufstandsbereich (142a, 142b) aufweisen. Um eine Sävorrichtung (10) so zu gestalten, dass die zum Andrücken des jeweiligen Guts (G) erforderliche Verdichtung des Ackerbodens (L) besonders flexibel und einfach einstellbar ist, ist vorgesehen, dass die Schließ- und/oder Tiefenführungsrollen (14a, 14b), insbesondere deren Aufstandsbereiche (142a, 142b), zueinander verschiebbar sind.
Patent DE-102020124213-A1 (DE)
Title: Linearer Ausfahrmechanismus
Inventor: IMASAKA KOUSUKE
IPC: B25J18/02
Filed: 2020-09-17
Abstract: Ein Ziel der Offenbarung ist es, einen linearen Ausfahrmechanismus bereitzustellen, bei dem eine hohe Steifigkeit in allen Richtungen der orthogonalen 3 Achsen ohne jegliche Einschränkung der Installationshaltung gesichert ist. Ein linearer Ausfahrmechanismus 1 gemäß einer Ausführungsform umfasst: einen Blockzug 30, der aus einer Vielzahl von Blöcken 40 besteht, die entlang einer Koppelrichtung gekoppelt sind; ein Gehäuse 10 zur Aufnahme des Blockzuges; einen Mechanismus, der so konfiguriert ist, dass er den Blockzug entlang der Koppelrichtung fördert und zieht; und einen Fixiermechanismus 20, der so konfiguriert ist, dass er eine relative Position einer vorderen Endposition Pc des aus dem Gehäuse geförderten Blockzuges relativ zu einer Einfahr-/Ausfahrposition Pe, die sich auf dem Gehäuse befindet, an der der Blockzug in das Gehäuse eintritt und es in Bezug auf 2 Richtungen orthogonal zur Koppelrichtung des Blockzuges verlässt, fixiert.