baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013003407-B4 (DE)
Title: Fangvorrichtung für Bälle mit einem Fangnetz und Anordnung mit mehreren Fangnetzen
Inventor: OFFENHÄUSSER JÖRG
IPC: A63B67/02
Filed: 2013-02-28
Granted: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung gibt eine Fangvorrichtung (1) für Bälle (13) mit einem Fangnetz (2) an. Die Fangvorrichtung (1) umfasst zwei im Wesentlichen vertikal und zueinander beabstandet angeordnete Tragelemente (3), zwischen denen das Fangnetz (2) ausspannbar ist, ein zwischen den Tragelementen (3) im Wesentlich horizontal angeordnetes, elektromotorisch oder mechanisch antreibbares Speicherelement (4), das ausgebildet ist, das Fangnetz (2) auf- und abzurollen, mindestens ein in Abrollrichtung angeordnetes Führungselement (5) in jedem Tragelement (3) und zu den Führungselementen (5) korrespondierende an dem Fangnetz (2) angeordnete Halteelemente (6), wobei beim Auf- und Abrollen des Fangnetzes (2) die Halteelemente (6) in den Führungselementen (5) gleiten. Die Erfindung bietet den Vorteil, dass auf einfache Weise fliegende Bälle (13) aufgefangen werden können und das Fangnetz (2) außerhalb eines Spielbetriebs rasch und sicher aufgerollt werden kann, wodurch Anforderungen des Naturschutzes erfüllt werden können. Eine Anordnung mit mehreren erfindungsgemäßen Fangvorrichtungen (1) wird ebenfalls angegeben.
Patent DE-102013003409-B4 (DE)
Title: Techniken zum intelligenten Ausgeben von Medien auf mehreren Vorrichtungen
Inventor: AVRAHAMI DANIEL
IPC: H04N21/85
Filed: 2013-02-28
Granted: 2016-05-12
Abstract: Einrichtung, welche Folgendes umfasst: eine Prozessorschaltung; und ein Medienverwaltungsmodul, das auf der Prozessorschaltung wirksam ist, um Metadaten aus einer oder mehreren aus einer Mehrzahl von Mediendateien zu identifizieren und basierend auf den Metadaten eine oder mehrere Mediendateien für eine erste Mediendarstellung einer Medienshow auf einer ersten Vorrichtung und eine oder mehrere andere Mediendateien für eine zweite Mediendarstellung der Medienshow auf einer zweiten Vorrichtung, die von der ersten Vorrichtung verschieden ist, zuzuweisen, wobei zumindest ein Teil der ersten und der zweiten Mediendarstellung wenigstens teilweise gleichzeitig mit einer einzigen Präsentation eines Soundtracks erfolgen sollen; und mit der ersten und der zweiten Vorrichtung zu kooperieren, um Auftreten wenigstens eines ersten Übergangs in der ersten Mediendarstellung durch die erste Vorrichtung und wenigstens eines zweiten Übergangs in der zweiten Mediendarstellung durch die zweite Vorrichtung während der einzigen Präsentation des Soundtracks mit wenigstens einem Merkmal des Soundtracks zu synchronisieren.
Patent DE-102013017140-B4 (DE)
Title: Flexible Schutzkappe zur Aufnahme von Schäften mit unterschiedlichem Durchmesser
Inventor: RÖSLER PETER
IPC: B65D85/20
Filed: 2013-10-16
Granted: 2019-05-02
Abstract: Flexible Schutzkappe (1) zur Aufnahme von mindestens einem Werkzeug (13, 14) oder mindestens einem Gegenstand mit unterschiedlichen Durchmesser oder unterschiedlicher Geometrie, welche eine Stirnwand (10) und eine gegenüberliegende Klemmöffnung (8, 8') mit mindestens einem wirkenden Klemmprofil (5, 5', 5", 5"', 5"") aufweist, wobei eine Klemmverbindung zwischen einem Außenumfang des Werkzeuges (13, 14) oder des Gegenstandes und einer Innenwandung der Schutzkappe (1) herstellbar ist, wobei das Klemmprofil (5, 5', 5", 5"', 5"") unrund ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der Stirnwand (10), die die becherartige Schutzkappe (1) nach oben hin abschließt, mindestens zwei die Wandung der Schutzkappe (1) durchbrechende Schlitze (9) angeordnet sind, und dass die Länge der Schlitze (9) so ausgebildet ist, dass nur im Randbereich der Schlitze (9) Stege (12) vorhanden sind, welche eine werkstoffeinstückige Verbindung des Klemmteils (2) mit der Stirnwand (10) herstellen, und dass die flexible Schutzkappe (1) zwei Breitwände (5, 5') und zwei gegenüberliegende Schmalwände (4, 4') aufweist, wobei die Abmessung einer Breitwand (5, 5'), gemessen entlang des Umfangs der Klemmöffnung (8, 8'), länger ist als die Abmessung einer der Schmalwände (4, 4'), gemessen entlang des Umfangs der Klemmöffnung, so dass das Klemmprofil (5, 5', 5", 5"', 5"") eine Abmessung definiert, die sich als Reaktion auf Druck, der gegen die Außenseite der mindestens zwei gegenüberliegenden Schmalwände gerichtet ist, elastisch erweitert.
Patent DE-102013018367-B4 (DE)
Title: Wärmesack für den Schutz eines Neugeborenen
Inventor: KRÜGER THOMAS
IPC: A61F7/08
Filed: 2013-11-02
Granted: 2017-03-23
Abstract: Wärmesack (10) für den Schutz eines Neugeborenen (100) gegen Auskühlen, aufweisend zumindest eine Einbringöffnung (20) für das Einführen des Körpers (110) des Neugeborenen (100) in einen Innenraum (30) des Wärmesacks (10), wobei der Innenraum (30) von einer gegen Wasserdampf sperrenden Sackwandung (40) umgegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sackwandung (40) eine Sensorvorrichtung (50) für die Bestimmung wenigstens einer Vitalfunktion des Neugeborenen (100) aufweist, wobei die Sensorvorrichtung (50) auf einer dem Rücken des Neugeborenen (100) zugewandten Rückseite (44) einer Innenseite (42) der Sackwandung (40) angeordnet ist, wobei die Sensorvorrichtung (50) ausgebildet ist für die Bestimmung wenigstens einer der folgenden Vitalfunktionen des Neugeborenen (100): • Herzfrequenz • Trend der Herzfrequenz • Sauerstoffsättigung • Körpertemperatur.
Patent DE-102013101235-B4 (DE)
Title: Gerät zum Heben und Verfahren von Lasten
Inventor: FAIT ANDREAS
IPC: B66C23/48
Filed: 2013-02-07
Granted: 2016-12-15
Abstract: Gerät zum Heben, Senken und Verfahren von Lasten mit einer verrollbaren Transportbasis (2) und einer darauf montierbaren Manipuliereinheit (27), zu der im Nutzzustand ein balkenartiger Träger (15) gehört, mit dessen Hilfe eine an einem Ende angreifende Person eine am anderen Ende hängende Last zum Einsatzort dirigieren kann, wobei der Träger einen Montagekopf (12) aufweist, an dem zumindest eine Stütze (7) vorgesehen ist und die Stütze (7) durch schirmartiges Öffnen in den Nutzzustand aufklappbar ist und im aufgeklappten Nutzzustand den Träger (15) abstützend mit der verrollbaren Transportbasis (2) verbindet, wobei am handgeführten Ende des Trägers (15) eine Handgabel (30) vorgesehen ist und die verrollbare Transportbasis eine Sackkarre (2) umfasst, die die Stütze (7) aufnimmt.
Patent DE-102013103145-B4 (DE)
Title: Betriebsvorrichtung und Verfahren mit einer Übergangsphase zwischen Zündung und Betriebsphase zum Betreiben einer Entladungslampe
Inventor: KOLB MICHAEL
IPC: H05B41/288
Filed: 2013-03-27
Granted: 2016-03-24
Abstract: Betriebsvorrichtung (10) zum Betreiben einer Entladungslampe (41), mit einer Gleichspannungsversorgung (11), die zwischen zwei Eingangsklemmen (12, 13) eine Gleichspannung (UG) bereitstellt, mit einer Brückenschaltung (30), die einen ersten Brückenzweig (31) und einen zweiten Brückenzweig (32) aufweist, die zueinander parallel geschaltet sind, wobei der erste Brückenzweig (31) eine Reihenschaltung aus einem ansteuerbaren ersten Brückenschalter (31a) und einem ansteuerbaren zweiten Brückenschalter (31b) aufweist, die an einem ersten Knoten (31c) miteinander verbunden sind, wobei der zweite Brückenzweig (32) eine Reihenschaltung aus einem ansteuerbaren dritten Brückenschalter (32a) und einem ansteuerbaren vierten Brückenschalter (32b) aufweist, die an einem zweiten Knoten (32c) miteinander verbunden sind, mit einer Zündschaltung (35), die eine Zündinduktivität (37) und einen Zündkondensator (39) aufweist, mit einem Lampenzweig (36), der die beiden Knoten (31c, 32c) verbindet und der eine Reihenschaltung aus der Zündinduktivität (37) und der Entladungslampe (41) sowie einen parallel zur Zündinduktivität (37) und zur Entladungslampe (41) geschalteten Lampenkondensator (43) aufweist, mit einer Steuereinrichtung (25), die die Brückenschaltung (30) derart ansteuert, dass – während einer Zündphase (PZ) über die Zündschaltung (35) eine Zündspannung an die Entladungslampe (41) angelegt wird, wobei der Lampenkondensator (43) abwechselnd auf eine Kondensatorspannung (UC) aufgeladen, wieder entladen und anschließend auf eine Kondensatorspannung (UC) mit entgegengesetzter Polarität erneut aufgeladen wird, – während einer sich an die Zündphase (PZ) anschließenden Übergangsphase (PU) nur der erste Brückenschalter (31a) oder nur der zweite Brückenschalter (31b) mit einer vorgegebenen Frequenz zwischen einem leitenden und einem sperrenden Zustand umgeschaltet wird, während der jeweils andere der beiden Brückenschalter (31b bzw. 31a) des ersten Brückenzweiges (31) in seinen sperrenden Zustand geschaltet wird und bleibt, wobei die Kondensatorspannung (UC) des Lampenkondensators (43) während der Übergangsphase (PU) zumindest am Ende der Übergangsphase (PU) einen positiven oder negativen Mittelwert ungleich null aufweist, – während einer sich an die Übergangsphase (PU) anschließenden Betriebsphase (PB) der Lampenstrom (IL) und/oder die Lampenleistung über die Ansteuerung der Brückenschaltung (30) gesteuert oder geregelt wird.
Patent DE-102013103803-B4 (DE)
Title: Automatisiertes Schaltgetriebe
Inventor: OH WAN SOO
IPC: B60K6/485
Filed: 2013-04-16
Granted: 2023-04-27
Abstract: Automatisiertes Schaltgetriebe, aufweisend:eine Antriebswelle, die mit einer Kupplung (45) gekuppelt ist und wahlweise durch Betätigung der Kupplung (45) Leistung von einem Motor (40) aufnimmt;eine Abtriebswelle, die parallel zu der Antriebswelle angeordnet ist;ein erstes Hilfsrad (10), das an der Antriebswelle derart drehbar vorgesehen ist, dass es relativ zu der Antriebswelle gedreht werden kann;ein zweites Hilfsrad (20), das an der Abtriebswelle vorgesehen ist und mit dem ersten Hilfsrad (10) im Eingriff steht;eine Planetengetriebeeinheit (PG), die mit drei oder mehr Drehelementen versehen ist, wobei ein Drehelement davon die Leistung von dem Motor (40) derart aufnimmt, dass es konstant gedreht werden kann, und ein anderes Drehelement davon mit dem ersten Hilfsrad (10) derart gekuppelt ist, dass es mit dem ersten Hilfsrad (10) gedreht werden kann; undeinen Motorgenerator (30), der mit noch einem anderen Drehelement gekuppelt ist und beim Schalten von Gängen eine Drehleistung an das noch andere Drehelement bereitstellt, so dass die Drehleistung in der Reihenfolge über das mit dem ersten Hilfsrad (10) gekuppelte andere Drehelement, das erste Hilfsrad (10) und das zweite Hilfsrad (20) an die Abtriebswelle übertragen wird.
Patent DE-102013201101-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Antriebsleistung eines Motors eines elektrisch betriebenen Zweirads
Inventor: SHEN JIANPING
IPC: B62M6/45
Filed: 2013-01-24
Granted: 2023-10-19
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Antriebsleistung (P M ) eines Motors (370) eines elektrisch betriebenen Zweirads, wobei der Antrieb des Zweirads sowohl durch den Fahrer mittels Muskelkraft als auch durch den Motor (370) erfolgen kann, mit den Schritten
 • Erfassung (100, 200) einer Fahrerleistungsgröße (P F ), die eine Antriebsleistung des Fahrers des Zweirads repräsentiert, und
 • Steuerung (140, 240) der Antriebsleistung (P M ) des Motors (370) in Abhängigkeit eines zeitlichen Verlaufs der erfassten Fahrerleistungsgröße (P F ), dadurch gekennzeichnet, dass
 • die Antriebsleistung (P M ) des Motors (370)in Abhängigkeit des Erreichens oder der Unterschreitung eines Schwellenwerts der Fahrerleistungsgröße (P F ) während eines ersten Zeitintervalls auf einen Ausgangswert zurückgesetzt wird, wobei insbesondere vorgesehen ist, dass der Schwellenwert im Wesentlichen bei Null liegt.
Patent DE-102013227136-B4 (DE)
Title: Beschichtetes Hemiprothesen-Implantat
Inventor: LERF RETO
IPC: B29C45/14
Filed: 2013-12-23
Granted: 2020-12-31
Abstract: Hemiprothesen-Implantat, miteinem konvexen Gelenkersatzteil (108, 306) mit einer Artikulationsoberfläche (206, 408) zur Gleitpaarung mit einer Gelenkfläche eines natürlichen konkaven Gelenkgegenparts,wobei die Artikulationsoberfläche (206, 408) von einer Beschichtung (208, 410) aus einem Kunststoffmaterial gebildet wird, die auf einem metallischen oder keramischen Untergrund (204, 406) aufgebracht ist, undwobei der Untergrund (204, 406) ein Relief (220, 428) zur Anhaftung der Beschichtung (208, 410) aufweist,wobei die Beschichtung (208,410) eine Kappe (411) bildet, und wobei sich die Kappe (411) bis zu einem zurückversetzten Sockel (412) erstreckt.
Patent DE-102014010254-B4 (DE)
Title: Orthopädietechnische Gelenkeinrichtung
Inventor: BOITEN HERMANN
IPC: A61F2/64
Filed: 2014-07-11
Granted: 2023-06-22
Abstract: Orthopädietechnische Gelenkeinrichtung mit einem Oberteil (1) und einem daran verschwenkbar um eine Schwenkachse (3) gelagerten Unterteil (2) und einer Sperrklinke (8), die in einer Verriegelungsstellung eine Relativbewegung von Oberteil (1) zu Unterteil (2) um die Schwenkachse (3) sperrt und in einer Freigabestellung eine Relativbewegung um die Schwenkachse (3) zulässt, wobei in der Verriegelungsstellung die Sperrklinke (8) formschlüssig in ein Sperrelement (11) eingreift und über ein Zugelement (6) in die Freigabestellung verlagerbar ist, wobei das Zugelement (6) mit einem ersten Ende (63) an dem Oberteil (1) oder Unterteil (2) festgelegt und in einem Bogenabschnitt (61) außen an der Sperrklinke (8) entlang geführt und ein zweites Ende (62) des Zugelementes (6) mit einer Betätigungseinrichtung (13) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch Betätigen der Betätigunseinrichtung (13) der Bogenabschnitt (61) verkürzt wird und die Sperrklinke (8) in die Freigabestellung bringbar ist.
Patent DE-102014019899-B4 (DE)
Title: Optisch transparente Antenne für drahtlose Kommunikation und Energieübertragung
Inventor: KANKAN PAN HELEN
IPC: H01Q1/38
Filed: 2014-07-23
Granted: 2023-11-30
Abstract: Optisch transparentes Antennensystem für eine drahtlose Kommunikation, umfassend:ein Netz zur Bildung einer optisch transparenten Antenne (100), das auf einer nicht leitenden Oberfläche (104) angeordnet ist;eine transparente Zuleitung (106), die mit dem Netz elektromagnetisch gekoppelt ist; undeine transparente leitfähige Schicht (310), die auf der der nicht leitenden Oberfläche abgewandten Seite des Netzes angeordnet ist.
Patent DE-102014117059-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer in Serie verbundenen Transistorstruktur
Inventor: WANG CHIN-CHI
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-11-21
Granted: 2020-01-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer in Serie verbundenen Transistorstruktur, das Folgendes umfasst:
 Ausbilden einer in Serie verbundenen Source-Kanal-Drain-Struktur, die über ein Substrat (110) hinausragt, wobei die in Serie verbundene Source-Kanal-Drain-Struktur eine erste Source (S1) über dem Substrat, eine zweite Source (S2) über dem Substrat und seitlich benachbart zu der ersten Source, einen Isolierabschnitt (120) zwischen der ersten Source und der zweiten Source, eine zweite Kanal-Drain-Struktur (CDS2) über der ersten Source (S1) und eine dritte Kanal-Drain-Struktur (CDS3) über der zweiten Source (S2) umfasst, wobei die zweite Kanal-Drain-Struktur und die dritte Kanal-Drain-Struktur im Wesentlichen parallel zu einander sind;
 Ausbilden einer dielektrischen Source-Schicht (140) über der ersten Source und der zweiten Source;
 Ausbilden einer dielektrischen Gate-Schicht (130), die einen Kanal (C2) der zweiten Kanal-Drain-Struktur und einen Kanal (C3) der dritten Kanal-Drain-Struktur umgibt;
 Ausbilden eines Gates (G) über der dielektrischen Source-Schicht und die dielektrische Gate-Schicht umgebend; und
 Ausbilden einer zweiten Drain-Kontaktstelle (DP2) über einem Drain (D2) der zweiten Kanal-Drain-Struktur und einem Drain (D3) der dritten Kanal-Drain-Struktur und in Kontakt mit ihnen,
 wobei das Ausbilden der in Serie verbundenen Source-Kanal-Drain-Struktur, die über das Substrat hinausragt, Folgendes umfasst:
 nacheinander Ausbilden einer Source-Schicht (SL), einer Kanal-Schicht (CL) und einer Drain-Schicht (DL) über dem Substrat;
 Strukturieren der Drain-Schicht, der Kanal-Schicht und der Source-Schicht, um die in Serie verbundene Source-Kanal-Drain-Struktur auszubilden, die über das Substrat hinausragt; und
 Bereitstellen des Substrats, das den Isolierabschnitt (120) über dem Substrat aufweist, vor dem nacheinander Ausbilden der Source-Schicht, der Kanal-Schicht und der Drain-Schicht über dem Substrat.
Patent DE-102014217754-B4 (DE)
Title: Easy-Entry Sitzeinstellvorrichtung und Schienenanordnung
Inventor: STUTIKA PETER
IPC: B60N2/12
Filed: 2014-09-05
Granted: 2019-05-09
Abstract: Sitzeinstellvorrichtung (12), die umfasst:
 eine Endstoppklammer (50),
 einen einstellbaren Endstopphebel (28), und
 ein Querglied (22), das drehbar durch den einstellbaren Endstopphebel (28) gehalten wird,
 wobei der einstellbare Endstopphebel (28) dazu konfiguriert ist, sich zwischen einer ersten Position, an welcher der einstellbare Endstopphebel (28) in die Endstoppklammer (50) eingreift und eine Bewegung eines Sitzes von einem Komfortbereich (18a) in einen Easy-Entry-Bereich (18b) verhindert, und einer zweiten Position, an welcher der einstellbare Endstopphebel (28) die Bewegung des Sitzes von dem Komfortbereich (18a) in den Easy-Entry-Bereich (18b) nicht verhindert, zu drehen, und
 wobei eine Drehachse des Querglieds (22) im Wesentlichen mit einer Drehachse des einstellbaren Endstopphebels (28) zusammenfällt.
Patent DE-102014219807-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung einer Funktionsfähigkeit eines Stromsensors und Fahrzeug
Inventor: DRENKELFORTH SASCHA
IPC: G01R19/165
Filed: 2014-09-30
Granted: 2019-04-04
Abstract: Verfahren zur Prüfung einer Funktionsfähigkeit eines Stromsensors (2), wobei der Stromsensor (2) einen Lade- oder Entladestrom (I) eines kapazitiven Elements in einem elektrischen Netzwerk erfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine von einem Referenz-Teilstrom abhängige Referenzgröße bestimmt wird, wobei der Referenz-Teilstrom einen Strom in mindestens einem Teilzweig des elektrischen Netzwerks bezeichnet, wobei eine von einem teilzweigspezifischen Anteil des Lade- oder Entladestroms (I) abhängige Ist-Größe bestimmt wird, wobei eine Abweichung zwischen der Referenzgröße und der Ist-Größe bestimmt wird, wobei eine nicht vorhandene Funktionsfähigkeit detektiert wird, falls die Abweichung größer als ein vorbestimmtes Maß ist.
Patent DE-102015000903-B4 (DE)
Title: Ausstoßleitungsanordnungen für ein Flaschenaufsatzgerät
Inventor: Böhm Dieter
IPC: G01F11/04
Filed: 2015-01-23
Granted: 2023-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausstoßleitungsanordnung für ein Flaschenaufsatzgerät (1) zur Handhabung von Flüssigkeiten, wobei das Flaschenaufsatzgerät (1) eine Zylinder-Kolben-Anordnung (5) zum Ansaugen und Ausstoßen einer Flüssigkeit, eine Ventilblockanordnung (4), ggf. ein die Ventilblockanordnung (4) aufnehmendes Außengehäuse (6), eine Befestigungsanordnung (3) zum Befestigen des Au-ßengehäuses (6) und/oder der Ventilblockanordnung (4) auf einer Vorratsflasche (2) o.dgl. und eine Ausstoßleitungsanordnung (7') aufweist, wobei die Ausstoßleitungsanordnung (7') an der Ventilblockanordnung (4) und/oder an dem Außengehäuse (6) angebracht ist und von der Ventilblockanordnung (4) und/oder dem Au-ßengehäuse (6) nach vorne abragt, mit einem auslegerartigen Halter (8), einer in dem Halter (8) angeordneten und geführten Ausstoßleitung (7), die in einer Spitze (9) endet, und einer an der Ausstoßleitungsanordnung (7') befestigten, vorzugsweise aus Kunststoff bestehenden, Haltelasche (10) mit einer endseitig daran angebrachten Verschlusskappe (11), mit der die Spitze (9) der Ausstoßleitung (7) verschließbar ist, wobei, vorzugsweise, die Verschlusskappe (11) an der Haltelasche (10) unverlierbar, jedoch um ihre Längsachse drehbar befestigt ist. Diese ist besonders zweckmäßig dadurch ausgestaltet, dass die Haltelasche (10) an ihrem an der Ausstoßleitungsanordnung (7') befestigten Ende mittels eines Drehgelenkes (17) schwenkbar angelenkt ist, das eine körperlich vorhandene Drehachse (18) aufweist.
Patent DE-102015108037-B4 (DE)
Title: Zylinder-Zündungsanteilsermittlung sowie Steuersysteme und -verfahren
Inventor: LI JINBIAO
IPC: F02D17/02
Filed: 2015-05-21
Granted: 2021-06-10
Abstract: Zylinderzündungsanteil-Kennfeldverfahren, das umfasst, dass:ein Übersetzungsverhältnis (340) für ein Getriebe, eine Turbinendrehzahl (344) für einen Drehmomentwandler und eine Drehmomentanforderung (336) für einen Motor (102) ausgewählt werden;eine erste Kraftstoffzufuhrrate basierend auf einem ersten Zylinderzündungsanteil, der Drehmomentanforderung (336) und einer Motordrehzahl (348) ermittelt wird;eine zweite Kraftstoffzufuhrrate basierend auf einem zweiten Zylinderzündungsanteil, der Drehmomentanforderung (336) und der Motordrehzahl (348) ermittelt wird;der erste oder der zweite Zylinderzündungsanteil basierend auf einem Vergleich der ersten und der zweiten Kraftstoffzufuhrrate ausgewählt wird; undder ausgewählte (356) von dem ersten und dem zweiten Zylinderzündungsanteil in einem Eintrag eines Kennfelds (308) entsprechend dem Übersetzungsverhältnis (340), der Turbinendrehzahl (344) und der Drehmomentanforderung (336) gespeichert wird.
Patent DE-102015112104-B4 (DE)
Title: Hochfrequenzoszillator mit Spreizspektrumtakterzeugung
Inventor: KOH CHIN YEONG
IPC: H03L7/08
Filed: 2015-07-24
Granted: 2017-04-27
Abstract: Verfahren umfassend: Erzeugen (400) eines Taktsignals bei einer Frequenz; Erzeugen (402) einer Spannungsausgabe basierend auf der Frequenz des Taktsignals, wobei die erzeugte Spannungsausgabe die Frequenz des erzeugten Taktsignals anzeigt; Vergleichen (404) der Frequenz des erzeugten Taktsignals mit einer gewünschten Frequenzausgabe durch Vergleichen der erzeugten Spannungsausgabe mit einer Spannungsreferenz; und Einstellen (406) der Frequenz des erzeugten Taktsignals basierend auf den Ergebnissen des Vergleichs (404), gekennzeichnet durch Modulieren eines N-Teilers (304) mittels eines Dreieckwellenformgenerators (306) und eines digitalen Delta-Sigma-Modulators (308) für ein gesteuertes Frequenzspreizen des Taktsignals.
Patent DE-102015200839-B4 (DE)
Title: Klemmbeschlag, Befestigungssystem und Verfahren zum Montieren einer Schiebetür
Inventor: WEILAND MATTHIAS
IPC: E05D15/06
Filed: 2015-01-20
Granted: 2020-07-30
Abstract: Klemmbeschlag (4) zum klemmenden Halten einer Schiebetür (2), umfassend ein längliches Schwert (16) und eine rotierbar an dem Schwert (16) befestigte Laufrolle (20), dadurch gekennzeichnet, dass eine Klemmeinheit (22) vorhanden ist, welche eine separate und mechanisch eigenständige Baueinheit ist, wobei die Klemmeinheit (22) eine Klemmbacke (28) und einen an der Klemmbacke (28) befestigten Klemmhalter (30) umfasst, und wobei zwischen der Klemmbacke (28) und dem Klemmhalter (30) ein Klemmspalt (32) zum klemmenden Halten der Schiebetür (2) vorhanden ist und wobei die Klemmeinheit (22) mit dem Schwert (16) lösbar verbunden ist, wobei die Klemmbacke (28) der Klemmeinheit (22) an dem Schwert (16) lösbar befestigt ist, wobei die Klemmbacke (28) zumindest ein Klemmelement (36) umfasst, wobei sich das Klemmelement (36) an der Klemmbacke (28) abstützt und zur Veränderung einer lichten Weite des Klemmspalts (32) verstellbar und ferner dazu eingerichtet ist, eine Klemmkraft auf die in dem Klemmspalt (32) anordenbare Schiebetür (2) auszuüben und wobei das Klemmelement (36) zwischen der Schiebetür (2) und dem Schwert (16) angeordnet ist.
Patent DE-102015202211-B4 (DE)
Title: Klappeneinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WALLNER AXEL
IPC: F16D3/12
Filed: 2015-02-09
Granted: 2017-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klappeneinrichtung (10) zur Regulierung eines Abgasflusses. Die Klappeneinrichtung (10) weist eine Klappenscheibe auf, die mittels einer Klappenwelle (16) drehbar ist. Die Klappenwelle (16) ist über eine Kupplung (18) mit einer Aktorwelle (20) verbunden. Die Kupplung (18) weist ein erstes Kupplungsteils (32) auf, das bewegbar, aber verliersicher an einem zweiten Kupplungsteil (40) der Kupplung (18) gehalten ist. Um ein Klappern des ersten Kupplungsteils (32) relativ zum zweiten Kupplungsteil (40) zu vermeiden, ist zwischen den Kupplungsteilen (32, 40) ein Federelement (44) angeordnet, welches das zweite Kupplungsteil (40) vom ersten Kupplungsteil (32) wegpresst und mit einer Torsionskraft beaufschlagt.