baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10302483-B4 (DE)
Title: Isolator für ein elektrisch betriebenes Schraubwerkzeug
Inventor: BACH BJOERN
IPC: B25G1/12
Filed: 2003-01-23
Granted: 2004-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Isolator für eine elektrisch betriebene Maschine zum Anziehen und/oder Lösen von Schraubverbindungen, welche Maschine eine Aufnahme für einen auf den Schraubenkopf oder die Schraubenmutter passenden Schraubaufsatz aufweist. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, dass der Isolator auf die Aufnahme der Maschine aufsetzbar ist und auf seiner der Maschine zugekehrten Seite einen in oder auf die maschinenseitige Aufnahme passenden Maschinenansatz und auf der gegenüberliegenden Seite eine für einen Werkzeugaufsatz aufweist, und dass zwischen dem Maschinenansatz und der Werkzeugaufnahme wenigstens ein Isolierkörper aus einem elektrisch isolierenden Material vorhanden ist. Damit ist ein Arbeiten an elektrischen Arbeiten auch unter Spannung möglich.
Patent DE-10311481-B4 (DE)
Title: Hydraulische Kupplungsbetätigung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ESSER JOACHIM
IPC: F16D48/02
Filed: 2003-03-15
Granted: 2006-06-14
Abstract: Hydraulische
Kupplungsbetätigung für ein Kraftfahrzeug,
mit einem dem Kupplungspedal (2) zugeordneten Geberzylinder (6)
und einem die Kupplung beaufschlagenden Nehmerzylinder (10), wobei
Geber- und Nehmerzylinder (6, 10) in einer zwischen Kupplungspedal (2)
und Kupplung (14) verlaufenden Hydraulikleitung (8) integriert sind,
sowie mit einer in der Hydraulikleitung (8) angeordneten hydraulischen
Drosseleinrichtung (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Drosseleinrichtung
(16) einen in einem Zylindergehäuse
(18) geführten
Außenkolben (24)
aufweist, in dem ein Innenkolben (26) längsverschieblich geführt ist,
wobei der Innenkolben (26) eine Drosselnut (39) aufweist, die in
der Mantelfläche
des Innenkolbens (26) ausgebildet ist und mit einem korrespondierenden
Innenumfang des Außenkolbens
(24) zusammenwirkt.
Patent DE-10323797-B4 (DE)
Title: Kolben-Zylinder-Aggregat mit einem Sensorsystem
Inventor: LUDSTECK SVEN
IPC: F15B15/28
Filed: 2003-05-23
Granted: 2005-05-25
Abstract: Kolben-Zylinder-Aggregat
(2), insbesondere für
ein hydraulisch betätigtes
Kupplungs- oder Bremssystem an einem Kraftfahrzeug, mit einem Zylinder (4),
einem darin axial beweglichen Kolben (6) und einem Sensorsystem
(19) zur Sensierung der Stellung des Kolbens (6) in dem Zylinder
(2), welches einen an dem Kolben (6) angeordneten Permanentmagneten
(20) und mindestens einen ortsfest angeordneten magnetfeldempfindlichen Sensor
umfasst, wobei der Permanentmagnet (20) an einer am Kolben (6) ausgebildeten
Anlagefläche
(23) und mit einem am Kolben (6) separat angeordneten Sicherungselement
(28) axial beidseitig abgestützt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (28) als
selbstsperrender Sicherungsring mit mindestens eine Sperrzunge (38)
ausgebildet ist, die sich an einer Umfangsfläche (30) des Kolbens (6) abstützt.
Patent DE-10331812-B4 (DE)
Title: Stabförmiges Betätigungselement zum Übertragen von Druckkräften
Inventor: HEMPELMANN WILLI
IPC: F16C7/00
Filed: 2003-07-14
Granted: 2005-09-08
Abstract: Stabförmiges Betätigungselement zum Überfragen
von Zug- und Druckkräften,
wobei das Betätigungselement
(10; 20) aus einem elastisch verformbaren Material besteht, das
ohne Einwirkung von Verformungskräften quer zur Längsachse
die Form eines steifen Querschnittsprofils einnimmt und durch Verformungskräfte quer
zur Längsachse
in eine aufwickelbare Form bringbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Betätigungselement (10;
20) aus zwei im Querschnitt etwa V-förmigen Bändern (1, 1'; 21, 21') aufgebaut
ist, die im Scheitelbereich miteinander verbunden sind, so dass
sich ein X-förmiger
Querschnitt ergibt.
Patent DE-10336681-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: KOSER UWE
IPC: G06V10/143
Filed: 2003-08-09
Granted: 2005-07-07
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einer Einrichtung zur Umfelderfassung umfassend ein Erfassungsmittel
und ein Mittel zur Analyse der vom Erfassungsmittel gegebenen Informationen
zur Ermittlung eines im Umfeld befindlichen Objekts, und mit einer über eine
Steuerungseinrichtung in Abhängigkeit
des Ermittlungsergebnisses derart ansteuerbaren Leuchteinrichtung,
dass das ermittelte Objekt individuell beleuchtbar ist, wobei das
Mittel zur Analyse zur Ermittlung beliebiger unbeweglicher und beweglicher
Objekte ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine
weitere Einrchtung zur Umfelderfassung umfas- send ein weiteres
Erfassungsmittel (3, 14, 15) vorgesehen ist, dessen Informationen
von dem oder einem weiteren Analysemittel (4) zur Verifizierung
des über
die erste Umfelderfassungseinrichtung bzw. das erste Erfassungsmittel
ermittelten Objekts verarbeitet werden, wobei ein Analyseergebnis
gegenüber
dem oder den anderen Priorität
genießt,
und die individuelle Beleuchtung dann erfolgt, wenn das oder die
anderen Analyseergebnisse in einem vorbestimmten Umfang mit dem
vorrangigen Analyseergebnis übereinstimmen,
und wobei die Erfassungsmittel (3, 14, 15) in unterschiedlichen
Wellenlängenbereichen
arbeiten, wobei die kraftfahrzeugseitig vorgesehenen Erfassungsmittel...
Patent DE-10344460-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fehlerbehandlung bei elektronischen Steuergeräten
Inventor: EICKHOFF JÜRGEN
IPC: B60W50/04
Filed: 2003-09-25
Granted: 2022-03-24
Abstract: Verfahren zur Fehlerbehandlung bei elektronischen Steuergeräten (6) in Kraftfahrzeugen, mit einem Programm zur Fehlererkennung, mit einem Fehlerspeicher (12) zum Abspeichern von dauerhaften und von sporadischen Fehlern, und mit einer Fehleranzeige (16) oder -ausgabe (17), gekennzeichnet durch folgende Merkmale:a) beim Fahrzeugstart festgestellte dauerhafte Fehler werden in den Fehlerspeicher (12) eingeschrieben,b) bei wiederholt erkannten gleichartigen Fehlern wird der Zählerstand eines diesem Fehler zugeordneten Fehlerzählers (18) im Fehlerspeicher (12) jeweils um einen vorbestimmten Betrag erhöht,c) falls bei einem erneuten Fahrzeugstart festgestellt wird, daß der Zählerstand des Fehlerzählers (18) für einen bestimmten Fehler einen vorbestimmten Wert erreicht hat, wird auf ein Sonderprogramm „Schlechte Wartung“ umgeschaltet,d) das Sonderprogramm „Schlechte Wartung“ gibt den Start der überprüften Funktion erst dann frei, nachdem erweiterte Tests durchgeführt und bestanden worden sind.
Patent DE-10349677-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Laserstrahlschweißen mit reduzierter Bildung von Endkratern
Inventor: BECK MARKUS
IPC: B23K26/24
Filed: 2003-10-24
Granted: 2009-05-14
Abstract: Verfahren
zum Laserstrahlschweißen mit
reduzierter Bildung von Endkratern,  bei dem zum Nahtende der
Fokus des Laserstrahls von einer zu schweißenden Oberfläche entfernt
wird  dadurch gekennzeichnet,  daß zum Nahtende die Schweißgeschwindigkeit
reduziert wird.
Patent DE-10351613-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Bewegung einer Schattierungs- und/oder Lüftungsanlage
Inventor: LOCK FRANK
IPC: H02K11/00
Filed: 2003-11-05
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Bewegung einer Schattierungs- und/oder Lüftungsanlage
mit wenigstens einem beweglichen Schattierungs- und/oder Lüftungselement
(1, 2), das verschiedene Positionen (α 1  bis α 4 )
einnehmen kann sowie wenigstens einem Hardware-Schalter, der zur
Erreichung einer vorgegebenen Position (α 1 , α 4 )
des Schattierungs- und/oder Lüftungselements
gezielt in eine Richtung überfahren
wird bis das Schattierungs- und/oder Lüftungselement einen weiteren Hardware-
oder einen Software-Schalter bzw. eine Position erreicht, die durch
andere Erfassungsmittel detektiert und der Anlage zur Verfügung gestellt
werden, dadurch gekennzeichnet, dass durch Überfahren des wenigstens einen
Hardware-Schalters, der Hardware-Schalter in einem betätigten Zustand
oder einem unbetätigten
Zustand verbleibt, so dass immer eine eindeutige Zuordnung möglich ist,
auf welcher Seite des Hardware-Schalters sich das Schattierungs-
und/oder Lüftungselement
(1, 2) befindet.
Patent DE-10354440-B4 (DE)
Title: Fluidleckageerfassungsgerät und Fluidleckageerfassungsverfahren
Inventor: MIURA SHIMPEI
IPC: H01M8/04
Filed: 2003-11-21
Granted: 2008-02-21
Abstract: Fluidleckageerfassungsgerät, das eine
Leckage von Fluid in einem System erfasst, das folgendes hat: eine
Hochdruckfluidzuführquelle
(240; 240a), einen Fluiddurchlass (207, 205), der das Fluid von
einem Ende, welches sich an einer stromaufwärtsliegenden Seite nahe der
Fluidzuführquelle
(240; 240a) befindet, zu dem anderen Ende, welches sich an einer
stromabwärtsliegenden
Seite befindet, führt,
und ein erstes Ventil (211; 211a) und ein zweites Ventil (206),
die jeweils von der stromaufwärtsliegenden
Seite an einem Zwischenabschnitt des Fluiddurchlasses (207, 205)
vorgesehen sind, wobei das Fluidleckageerfassungsgerät folgendes
aufweist:  einen Erfassungsabschnitt (210), der einen Druck
des Fluids innerhalb eines Erfassungsbereichs zwischen dem ersten
Ventil (211; 211a) und dem zweiten Ventil (206) erfasst;  einen
Einstellabschnitt (110), der einen Druck innerhalb des Erfassungsbereichs
auf einen vorbestimmten Referenzdruck so einstellt, dass ein Druck
stromaufwärts
des ersten Ventils (221; 211a) höher
als der vorbestimmte Referenzdruck ist und ein Druck stromabwärts des
zweiten Ventils (206) niedriger als der vorbestimmte Referenzdruck...
Patent DE-10361867-B4 (DE)
Inventor: MEYER ROLAND
IPC: E03B7/10
Filed: 2003-12-29
Granted: 2006-05-24
Abstract: Automobile diesel engine exhaust gas treatment device comprises a supply conduit for an exhaust gas treatment medium, especially a 32.5% aqueous urea solution, and a component (2) with a channel (4) opening into a storage chamber (5).
Patent DE-10391762-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Dämpfung von Haft-Gleit-Schwingungen
Inventor: POPP KARL
IPC: F16F7/08
Filed: 2003-03-24
Granted: 2008-01-31
Abstract: Vorrichtung
zur Dämpfung
von Haft-Gleit-Schwingungen bei einem relativ zu einer Gleitbahn
bewegten Gegenstand, wobei  a) der Gegenstand einen durch Reibung
an der Gleitbahn erregten Oszillator mit einer Eigenfrequenz ω 1  bildet,  b) der Gegenstand mit einer
Normalkraft gegen die Gleitbahn gedrückt wird,  c) zwischen
dem Gegenstand und der Gleitbahn eine Reibungscharakteristik mit
fallender Kennlinie des Reibbeiwertes μ über der Relativgeschwindigkeit
v rel  zwischen dem Gegenstand und der Gleitbahn
auftritt,  d) der Gegenstand mit einer der Normalkraft überlagerten veränderlichen
Kraft beaufschlagt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass die veränderliche
Kraft durch einen Hilfsoszillator erzeugt wird, der mit dem Oszillator
zur Übertragung
der veränderlichen
Kraft mechanisch gekoppelt ist und der ausschließlich durch den Oszillator erregt
wird, so dass die veränderliche
Kraft die gleiche Frequenz wie die Schwingbewegung des Gegenstandes
aufweist und gegenüber
der Schwingbewegung des Gegenstandes phasenverschoben ist.
Patent DE-19532977-B4 (DE)
Title: Übertragungsvorrichtung
Inventor: TOMITA MIHOKO
IPC: B43L13/00
Filed: 1995-09-07
Granted: 2007-06-06
Abstract: Übertragungsvorrichtung
zur Spiegelung eines auf einer Halteplatte (3) gehaltenen Originals
eines Bilds (5) zu einer Grundplatte (2) hin mit einer Fensterplatte
(4) und Scharnierteilen, die wirksam die Halteplatte (3), die Fensterplatte
(4) und die Grundplatte (2) verbinden und dabei eine Öffnungs-
und Schließbewegung
zwischen ihnen erlauben, ersten ineinandergreifenden Bauteilen (95a,
95b) der Scharnierteile, die mit der Fensterplatte (4) und der Grundplatte
(2) verbunden sind, um die Halteplatte (3) bezogen auf die Grundplatte
(2) in einem vorbestimmten Winkel aufzurichten und zweiten ineinandergreifenden Bauteilen
(94a, 94b) der Scharnierteile, die mit der Halteplatte (3) und der
Grundplatte (2) verbunden sind, und ermöglichen, dass die Fensterplatte
(4) in einem vorbestimmten Winkel bezogen auf die Grundplatte (2)
aufgerichtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte
(2) aus einem Paar Deckelteilen (20, 21) gebildet ist, die beweglich
sind zwischen ersten und zweiten Positionen, wobei in der ersten
Position die Deckelteile (20, 21) in einer gemeinsamen Ebene liegen...
Patent DE-19548969-B4 (DE)
Title: Öldichtungsring aus Kunstharz und Form zur Herstellung eines solchen
Inventor: KAKEHI KOZO
IPC: B29C45/26
Filed: 1995-12-28
Granted: 2013-08-22
Abstract: Öldichtungsring (1) aus einem Kunstharz, der zwei getrennte, einander gegenüberliegende Enden (2) aufweist und durch Einspritzgussformen eines Kunstharzes hergestellt wird, wobei der Dichtungsring (1) einen Einspritzpunkt (3) zum Einspritzen eines Materials besitzt, der in einem Winkel von ungefähr 1° bis ungefähr 30° versetzt von der Mitte des gesamten Dichtungsrings (1) angeordnet ist.
Patent DE-19631293-B4 (DE)
Title: Akustischer Wandler
Inventor: KREITMEIER LEONHARD
IPC: H04R9/04
Filed: 1996-08-02
Granted: 2004-04-15
Abstract: Akustischer Wandler (10)  mit einer Flachmembran (12),  mit einem Magnetsystem (11), welches die Flachmembran (12) antreibt, und  mit einem Gehäuse (13), in welchem die Flachmembran (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,  dass auf mindestens einer Seite der Flachmembran (12) mindestens zwei angeordnete Aufhängelemente (16) vorgesehen sind, welche die Flachmembran (12) im Gehäuse (13) beweglich lagern, und  daß sämtliche Aufhängelemente (16) einer Seite einer Ebene angeordnet sind, wobei die jeweils in einer Ebene angeordneten Aufhängelemente (16) konzentrisch zur Symmetrieachse des Wandlers (10) liegen.
Patent DE-19646175-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines vernetzten Polyurethanharzpulvers und damit hergestelltes Polyurethanharzpulver
Inventor: MATSUSHITA MITSUMASA
IPC: B29B7/00
Filed: 1996-11-08
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines vernetzten Polyurethanharzpulvers, welches
die folgenden Schritte umfaßt:  Hydrolysieren
wenigstens eines Harzes ausgewählt
aus einem harten Polyurethanharz und einem halbharten Polyurethanharz
in Gegenwart von Wasser und in einem Temperaturbereich von der Hydrolysetemperatur
des Harze von 180°C
bis zu dessen Verflüssigungstemperatur;
und  Scheren des Harzes durch Ausüben einer bestimmten Scherkraft
auf das Harz, wodurch das Harz pulverisiert wird.
Patent DE-19649811-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Analyse von Flüssigkeiten
Inventor: BINZ DIETER
IPC: C12Q1/00
Filed: 1996-12-02
Granted: 2007-02-22
Abstract: Vorrichtung
zur Untersuchung von Flüssigkeiten
mit wenigstens einer Reaktionskammer (6), der die zu untersuchende
Flüssigkeit
(100) sowie Flüssigkeiten
für die
Analyse zuführbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Reaktionskammer (6, 7, 8,
9) wenigstens eine Biokomponente oder ein Reagenz enthält und auf einem
beweglich gehalterten und austauschbaren Bauelement (2, 3) angeordnet
ist.
Patent DE-19713851-B4 (DE)
Title: Verwendung von Komplexen des Molybdäns, Vanadiums oder Wolframs zur Verstärkung der Bleichwirkung
Inventor: MAYER BERND
IPC: C11D7/42
Filed: 1997-04-04
Granted: 2006-07-20
Abstract: Verwendung
von Komplexverbindungen der allgemeinen Formel (I),  [L a M b B c ] n X d  (I) in der  M
Vanadium, Molybdän
oder Wolfram,  B Cl – , Br – ,
I – ,
NO – / 3, ClO – / 4, OH – ,
O 2– / 2, HO – / 2, O 2– ,
H 2 O 2 , H 2 O
oder NH 3 ,  X ein Gegenion in Abhängigkeit
von der Ladung des Komplexes,  L ein organisches Ligandmolekül, das über mindestens
2 Stickstoff- oder Sauerstoffatome an das Zentralatom M bindet,
wobei in dem Fall, daß M
für Molybdän steht,
L über mindestens
3 Stickstoffatome bindet,  a eine Zahl von 1 bis 5,  b eine
Zahl von 1 bis 8,  c eine Zahl von 0 bis 10,  n die Ladung
des Komplexes im Bereich von 0 bis 4+ und  d eine Zahl, die
sich aus n dividiert durch die Ladung von X ergibt,  bedeutet
und L ausgewählt
wird aus den Verbindungen gemäß Formel
II, V, VI, VII und VIII,    als Aktivatoren für Persauerstoffverbindungen
in wäßrigen Reinigungslösungen...
Patent DE-19715213-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verlegen von optischen oder elektrischen Kabeln in einem festen Verlegegrund
Inventor: FINZEL LOTHAR
IPC: E01F9/30
Filed: 1997-04-11
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zum Verlegen von Kabeln, bestehend vorzugsweise aus einem Rohr und
darin lose eingebrachten optischen und/oder elektrischen Informationsleitern,
in Nuten eines festen Verlegegrundes, dadurch gekennzeichnet, daß die Kabel
(1, 8 13, 14, 17) verschiedener Informationssysteme in Nuten (16)
von vorgegebenen Trassen in verschiedenen Verlegehöhen eingelegt
und geführt
werden, wobei ein Kabel eines bestimmten Informationssystems jeweils
in derselben Verlegehöhe
geführt wird.
Patent DE-19732932-B4 (DE)
Title: Wäschetrockner
Inventor: KURODA KOUICHI
IPC: D06F34/10
Filed: 1997-07-31
Granted: 2004-09-02
Abstract: Wäschetrockner (1) zum Durchführen eines Trocknungsvorganges, der die Verfahrensschritte  – Zuführen von durch eine Heizvorrichtung (25) erwärmter Luft zu einer zu trocknende Wäsche enthaltenden Trommel (13),  – Entfeuchten der durch die Trommel (13) gelangten Luft durch Kühlen der Luft, und  – Zuführen der entfeuchteten Luft zu der Trommel (13), um so eine Zirkulation der Luft zu erzeugen,  umfaßt, wobei die Trommel (13) über einen Riemen (32) von einem Motor (27) angetrieben wird und der Wäschetrockner (1) folgendes umfaßt:  a) eine Umdrehungsdetektionseinrichtung (63) zum Erzeugen eines Umdrehungssignals für jede ganze Umdrehung oder jeden vorgegebenen Bruchteil einer ganzen Umdrehung des Motors (27);  b) eine Motorsteuerungseinrichtung (68) zum Antreiben des Motors (27) während einer ersten vorgegebenen Zeitdauer und zum anschließenden Unterbrechen einer Stromversorgung des Motors (27) während einer zweiten vorgegebenen Zeitdauer in einer Anfangsphase des Trocknungsvorgangs;  
 c) einen Umdrehungszähler zum Zählen der Anzahl der von der...
Patent DE-19736150-B4 (DE)
Title: C-Tetrazolatokomplexe und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: WEHLAN MARTIN
IPC: C07F15/00
Filed: 1997-08-14
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung von C-Tetrazolatokomplexen zweifach bzw. dreifach positiv geladener Übergangsmetalle aus den entsprechenden Azidokomplexen dieser Übergangsmetalle und Isocyaniden der Formel CNR (R = tert.-Butyl, Cyclohexyl), dadurch gekennzeichnet, dass die Azidokomplexe aus Halogenkomplexen (Cl – , Br –  , I – ) der zweifach bzw. dreifach positiv geladenen Übergangsmetalle M = Rh, Pd, Au in protischen Lösungsmitteln in situ hergestellt werden und in diesen protischen Lösungsmitteln mit den Isocyaniden umgesetzt werden.
Patent DE-19829714-B4 (DE)
Title: Antenne mit dualer Polarisation
Inventor: HIGGINS THOMAS P
IPC: H01Q21/26
Filed: 1998-07-03
Granted: 2006-04-20
Abstract: Antenne
(20, 80, 150, 200, 300, 400, 500) mit dualer Polarisation zum Senden
bzw. Empfangen von polarisierten RF-Signalen mit einer Reflektorplatte
(22, 152, 202, 302, 402) als Grundplatte für die RF-Signale; einer oder
mehreren Antennenanordnungen (24; 82, 84, 86, 88, 90, 92, 94, 96,
98, 100, 102, 104; 154, 156, 158, 160, 162, 164, 166, 168, 170,
172, 174, 176; 204, 206,306, 308, 310, 312, 314, 316, 318, 320,
322, 324, 326; 404, 406, 408, 410, 412, 414, 416, 418, 420, 422,
424, 426; 500) mit jeweils zwei gekreuzten Dipolen (26, 28) mit
flächigen
Abstrahlarmen (40, 42; 60, 62) zum Senden bzw. Empfangen der polarisierten
RF-Signale in zwei Polarisationsebenen, wobei jeder der gekreuzten
Dipole Zuleitungseinrichtungen (30, 32, 34; 50, 52, 54) aufweist,
die die Abstrahlarme (40, 42; 60, 62) abstützt und die polarisierten RF-Signale
zwischen der Reflektorplatte (22, 152, 202, 302, 402) und den jeweiligen
Abstrahlarmen (40, 42; 60,...
Patent DE-19861467-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Folienverbundes
Inventor: MAKSIMOW ALEXANDER
IPC: B32B29/06
Filed: 1998-06-04
Granted: 2017-08-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Folienverbundes, wobei zunächst eine aus Zellstoff-Fasern bestehende, weitgehend reißfeste, saugfähige und rollbare Faserstoffbahn (100) mit folgenden Verfahrensschritten hergestellt wird: a) Legen einer regellosen Zellstoff-Faserlage auf eine Unterlage (Siebband B) und Vorverdichten unter relativ niedrigem Druck und Erzeugen eines lockeren Vlieses mit geringer Dichte und Reißfestigkeit, b) Einführen des lockeren Vlieses in den Spalt eines (weiteren) Kalanderrollen-Paares (6.1, 6.2), mit dem ein Muster von punkt- oder linienförmigen Druckbereichen (17) erzeugt wird, in denen die regellos liegenden Fasern (1) unter einem Druck im Bereich 100 MPa bis 600 MPa aufeinander gedrückt werden, so daß eine innige, sich nach Aufheben des Druckes nicht-lösende Fusion der Faserkörper ohne Beifügung weiterer Bindemittel in Form einer Faserstoffbahn (100) mit einem Prägemuster erzeugt wird, c) und dass nach dem Durchlauf durch das Hochdruck-Kalanderpaar (6.1, 6.2) wenigstens eine Seite der Faserstoffbahn (100) mit einer Bahn (20.1, 20.2) aus textilem, vliesartigem oder folienartigem Material verklebt und/oder verschweißt wird.
Patent DE-19915924-B4 (DE)
Title: Fadenführungsrohr
Inventor: SCHULLER EDMUND
IPC: D01H13/26
Filed: 1999-04-09
Granted: 2009-12-10
Abstract: Fadenführungsrohr mit einem Kanal für die Führung eines Fadens aus der Fadenbildungszone einer Spinnmaschine, mit einem ersten Abschnitt, der der Fadenbildungszone zugewandt ist und einem zweiten Abschnitt, der von der Fadenbildungszone abgewandt ist, wobei das Fadenführungsrohr (1) eine Trennstelle (4) besitzt, dadurch gekennzeichnet, daß das Fadenführungsrohr (1) teilbar ausgebildet ist, wobei die Trennstelle (4) das Fadenführungsrohr (1) in zwei Teile (11, 12) teilt, von denen wenigstens einer ein Kupplungselement (3) zum Verbinden der beiden Teile besitzt, und daß ein Teil des Fadenführungsrohres (1) einen Sensor (7) trägt.
Patent DE-19927279-B4 (DE)
Title: Käfigläufer für eine elektrische Maschine
Inventor: LANGE HEIKO
IPC: H02K17/16
Filed: 1999-06-15
Granted: 2007-01-25
Abstract: Käfigläufer (1)
für eine
elektrische Maschine eines Schienenfahrzeuges, mit einem auf einer
Läuferwelle
(2) befestigten Läuferblechpaket
(3) zur Aufnahme von Käfigstäben (4),
die an den an den mit mindestens einem Endblech aufweisenden Stirnseiten
des Läuferblechpaketes
(3) überstehenden
Käfigstabenden
(4', 4'') durch je einen Kurzschlußring (5) elektrisch und mechanisch
miteinander verbunden sind, wobei jeder Kurzschlußring (5)
in radialer Richtung durch einen Stützring (6, 6') abgestützt und durch
einen aufgezogenen Kappenring (7) gegen den Stützring (6, 6'') gepreßt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Käfigstabenden (4', 4'') zwischen
dem jeweiligen Endblech des Läuferblechpaketes
(3) und dem Kurzschlußring (5)
in Umfangs- und/oder
radialer Richtung s-förmig
abgekröpft
sind, so dass die Achsmittellinie des jeweiligen an den Kurzschlussring
(5) grenzenden Teils des Käfigstabsendes
(4', 4'') parallel zur Achsmittellinie des jeweiligen Käfigstabes
(4) verläuft,
wobei der mit dem Kurzschlussring (5) und dem Kappenring (7) einen
Pressverband bildende Stützring
(6') einen radialen Abstand (9) zur Belüftung des...
Patent DE-19928454-B4 (DE)
Title: Speichervorrichtung mit Reihendecodierer
Inventor: TAKITA MASATO
IPC: G11C8/08
Filed: 1999-06-24
Granted: 2010-01-21
Abstract: Speichervorrichtung mit einem Wortdecodierer, welcher Wortdecodierer umfaßt:  eine Wortdecodierschaltung (60) mit einem Ausgang, um ein Setzsignal (SS3) als Reaktion auf ein vordecodiertes Reihenadressensignal (SS1, SS2) vorzusehen; und  eine Verriegelungsschaltung (70A, 70B), die zwischen dem Ausgang der Wortdecodierschaltung (60) und einer von Wortleitungen (WL) in einem Speicherzellenarray gekoppelt ist,  bei der die Verriegelungsschaltung (70A, 70B) umfaßt:  einen PMOS-Transistor (721, 711) und einen NMOS-Transistor (722, 712), die zwischen ersten und zweiten Energiequellenpotentialen (VDD, VSS) seriell verbunden sind;  einen ersten MOS-Transistor (73, 74A), der mit einem des PMOS-Transistors (721, 711) oder NMOS-Transistors (722, 712) parallel verbunden ist; und  einen zweiten MOS-Transistor (73X, 74A), der mit dem anderen des PMOS-Transistors (721, 711) oder NMOS-Transistors (722, 712) seriell verbunden ist, welcher zweite MOS-Transistor (73X, 74A) auf solch eine Weise betrieben wird, daß ein Ein/Aus-Zustand des zweiten MOS-Transistors entgegengesetzt zu dem des ersten MOS-Transistos ist,  wobei ein Auswahlsignal (WMSEL,...