baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020120531-B4 (DE)
Title: Reifentemperieranordnung
Inventor: ALBER GÖTZ LINUS
IPC: B60C25/01
Filed: 2020-08-04
Granted: 2023-11-02
Abstract: Reifentemperieranordnung (10, 100) zur Temperierung von Reifen (16, 18, 20, 22) vor deren Montage auf einer Felge, umfassend eine Bodenplatte (12), auf der ein oder mehrere zu erwärmende Reifen (16, 18, 20, 22) stapelbar sind, wobei an der Bodenplatte (12) eine sich vertikal von der Bodenplatte (12) nach oben erstreckende Heizanordnung (14) angeordnet ist, sodass diese in die Felgenaufnahme des oder der Reifen (16, 18, 20, 22) ragt, wenn diese auf der Bodenplatte (12) gestapelt sind, wobei ein Deckelelement (32) zur Ablage auf dem Reifenstapel vorgesehen ist.
Patent DE-102020122792-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zur Bestimmung von Fehlersignalfenstern in einem Messsignal
Inventor: WINKELMANN ERIK
IPC: G01R31/00
Filed: 2020-09-01
Granted: 2022-11-03
Abstract: Vorrichtung (2), aufweisend:eine Eingangssignalschnittstelle (4) zum Empfang eines digitalen Messsignals mit einer Folge von Abtastwerten, das ein an einer Anschlussstelle (6) eines elektrischen Betriebsmittels (8) erfasstes Signal repräsentiert, undeine Prozessoreinheit (10),wobei die Prozessoreinheit (10) konfiguriert ist, jedem Abtastwert des Messsignals jeweils ein Signalfenster zuzuordnen, das jeweils aus einem Teil der Folge von Abtastwerten des Messsignals mit dem jeweiligen Abtastwert und einer vorbestimmten Anzahl von zeitlich vorhergehenden Abtastwerten des Messsignals gebildet ist;wobei die Prozessoreinheit (10) konfiguriert ist, in einer Initialisierungsphase (12) eine Anzahl von M Signalfenstern als Initialisierungsfenster und aus diesen M Initialisierungsfenstern eine Anzahl von K Rauschfenstern zu bestimmen, jedes Rauschfenster mittels eines vorbestimmten Modells X'ter Ordnung zu analysieren und die zugehörigen Koeffizienten zu ermitteln, die ein dem jeweiligen Rauschfenster zugeordnetes Initialkoeffiziententupel (14) bilden, und aus den Initialkoeffiziententupel (14) der Rauschfenster einen Erwartungswert als Rauschtupel (16) zu ermitteln, wobei X eine gerade Zahl zwischen eins und fünf ist; undwobei die Prozessoreinheit (10) konfiguriert ist, in einer Untersuchungsphase (18) eine Vielzahl der Signalfenster als Messfenster zu bestimmen, jedes Messfenster mittels des vorbestimmten Modells X'ter Ordnung zu analysieren und die zugehörigen Koeffizienten zu ermitteln, die ein dem jeweiligen Messfenster zugeordnetes Messtupel (20) bilden, zu jedem Messfenster eine Distanz des zugehörigen Messtupels (20) zu dem Rauschtupel (16) zu ermitteln, und aus der Vielzahl der Messfenster die Messfenster als Fehlersignalfenster zu bestimmen, deren zugehöriges Messtupel (20) jeweils eine Distanz zum Rauschtupel (16) aufweisen, die größer als ein erster, vorbestimmter Grenzwert G ist, so dass jedes Fehlersignalfenster einen Signalfehler des Messsignals repräsentiert.
Patent DE-112004000409-B4 (DE)
Title: Sprinklerkopf
Inventor: SHIM SAE-MIN
IPC: A62C37/08
Filed: 2004-03-10
Granted: 2012-12-06
Abstract: Sprinklerkopf aufweisend: ein erstes Gehäuse (2), verbunden mit einer Wasserzufuhrleitung; ein zweites Gehäuse (4), gekoppelt mit dem ersten Gehäuse (2); einen Ablenker (6), festgehalten an dem ersten Gehäuse (2) in einer dichtungs-verfügbaren Art und Weise zum Versprühen von Wasser überall herum zum Zeitpunkt eines Auftretens eines Feuers durch abgelöst sein von dem ersten Gehäuse; eine Verschlusseinheit (8), arretiert im Inneren des zweiten Gehäuses (4) zum Beibehalten des abdichtenden Zustands zwischen dem Ablenker (6) und dem ersten Gehäuse (2); eine Mehrzahl von Wärmesammelplatten (54, 56, 58) ausgesetzt einer Außenseite der Decke (7), zum Wärmesammeln zum Zeitpunkt eines Auftretens eines Feuers; eine Wärmereaktionseinheit (10), welche ein Schmelzmetall (60) aufweist zum Lösen des Verschlusszustands der Verschlusseinheit (8), in dem es geschmolzen wird durch Wärme, die in den Wärmesammelplatten (54, 56, 58) gesammelt ist; und eine Kopfabdeckung (70), die an einer unteren Seite der Wärmereaktionseinheit (10) mit einem...
Patent DE-112006001657-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Geräteruf und zur Standortaktualisierung in einem Netzwerk
Inventor: BEDEKAR ANAND S
IPC: H04W80/04
Filed: 2006-06-19
Granted: 2017-05-24
Abstract: Verfahren zum Rufen (312) einer mobilen Station (MS), wobei das Verfahren Folgendes umfasst: das Austauschen (308) mobile Stationen (MS) betreffende Informationen zwischen mehreren verteilten Mobility Agenten (MA1, MA2), wobei der Austausch von einem einem letzten bekannten Netzwerkzugriffspunkt (AP1), der mit der mobilen Station (MS) kommuniziert hat, zugeordneten Mobility Agenten (MA1) initiiert wird; und das Rufen (316) der mobilen Station (MS) von mindestens einem Netzwerkzugriffspunkt (AP2) mit einem zweiten Mobility Agenten (MA2) der mehreren verteilten Mobility Agenten (MA1, MA2) unter Verwendung einer verfügbaren Luftschnittstellentechnologie zum Herstellen einer Verbindung mit der mobilen Station (MS) und unter Verwendung von die mobile Station (MS) betreffenden Informationen; Empfangen eines Informationsaustauschs von einem dem zweiten Netzwerkzugriffspunkt (AP2) zugeordneten zweiten Mobility Agenten (MA2), wobei der zweite Mobility Agent (MA2) den Informationsaustausch auf ein Empfangen einer Rufantwort (317) von der mobilen Station (MS) an dem dem zweiten Mobility Agenten (MA2) zugeordneten zweiten Netzwerkzugriffspunkt (AP2) erzeugt; Senden eingehender Daten (306) an die mobile Station (MS) über den Mobility Agenten (MA1) des letzten bekannten Netzwerkzugriffspunkts (AP1); und Bestimmen einer Identität des Mobility Agenten (MA1) des letzten bekannten Netzwerkzugriffspunkts (AP1), der mit der mobilen Station (MS) mittels des zweiten Mobility Agenten (MA2) kommuniziert hat, mittels Sendens einer Mehrpunktverbindungsabfrage (212) von dem zweiten Mobility Agenten (MA2) an mehrere Netzwerkzugriffspunkte.
Patent DE-112007003054-B4 (DE)
Title: Gas-Flüssigkeit-Trägheitsabscheider zum Entfernen von Flüssigkeitsteilchen aus einem Gas-Flüssigkeit-Strom und Verfahren zum Abscheiden von Öl von Blowbygas eines Verbrennungsmotor
Inventor: FABER STEPHANIE L
IPC: B01D45/00
Filed: 2007-07-26
Granted: 2014-08-07
Abstract: Gas-Flüssigkeit-Trägheitsabscheider zum Entfernen von Flüssigkeitsteilchen aus einem Gas-Flüssigkeit-Strom (512), umfassend ein Gehäuse (528) mit einem Einlass (530) zum Aufnehmen eines Gas-Flüssigkeit-Stroms (512) und einen Auslass (524) zum Austragen eines Gasstroms (522), gekennzeichnet durch einen ersten und zweiten Flusszweig (534; 536) durch das Gehäuse (528) von dem Einlass (530) zu dem Auslass (524), wobei der erste Flusszweig (534) einen ersten Satz aus einer oder mehreren Düsen (538) aufweist, die den Gas-Flüssigkeit-Strom (512) von dem Einlass (530) empfangen und den Gas-Flüssigkeit-Strom in dem ersten Flusszweig (534) in einer Abwärtsrichtung durch den ersten Satz aus einer oder mehreren Düsen (538) und gegen einen ersten Trägheitsimpaktorsammler (540) in dem Gehäuse (528) in dem Weg des beschleunigten Gas-Flüssigkeit-Stroms durch den ersten Flusszweig (534) beschleunigen und eine Flüssigkeitsteilchenabscheidung bewirken, wobei der zweite Flusszweig (536) einen zweiten Satz aus einer oder mehreren Düsen (544) aufweist, die den Gas-Flüssigkeit-Strom von dem Einlass (530) empfangen und den Gas-Flüssigkeit-Strom in dem zweiten Flusszweig (536) in einer Abwärtsrichtung durch den zweiten Satz aus einer oder mehreren Düsen (544) und gegen einen zweiten Trägheitsimpaktorsammler (546) in dem Gehäuse (528) in dem Weg des beschleunigten Gas-Flüssigkeit-Stroms durch den zweiten Flusszweig (536) beschleunigen und eine Flüssigkeitsteilchenabscheidung bewirken, und durch einen variablen Flusscontroller (550) in dem zweiten Flusszweig (536), der den Fluss dort hindurch steuert.
Patent DE-112008003070-B4 (DE)
Title: Polymer mit integrierter Säureanhydridstruktur, Polymerzusammensetzung, umhüllter elektrischer Draht und Kabelstrang
Inventor: HASE TATSUYA
IPC: H01B7/02
Filed: 2008-11-14
Granted: 2019-02-14
Abstract: Polymer mit integrierter Säureanhydridstruktur, bei dem:eine Seitenkette auf eine Polymerhauptkette gepfropft ist; undeine Säureanhydridstruktur in die aufgepfropfte Seitenkette eingebracht ist dadurch gekennzeichnet, dassdie aufgepfropfte Seitenkette ein Alkyldiamin aufweist, das an einem Ende über eine Amid- oder Imidbindung an die Polymerhauptkette gebunden ist und an dessen anderem Ende die Säureanhydridstruktur über eine Amid- oder Imidbindung in die Seitenkette eingebracht ist.
Patent DE-112009002252-B4 (DE)
Title: Ofen-Lampenhalter mit einem Bajonettverschluss
Inventor: ATALAY SUAVI
IPC: F21V17/14
Filed: 2009-07-30
Granted: 2018-06-21
Abstract: Lampenhalter mit einem Bajonettverschluss, für eine Innenbeleuchtung eines Haushaltsofens, wobei der Lampenhalter aufweist:(i) einen Kunststoff- oder Porzellankörper (2) mit einem Schraubringgehäuse (10) und einem Anschluss-Nietloch (12) auf seiner Innenoberfläche, und Befestigungsaussparungen (13), Befestigungsvorsprüngen (13a) und einem Positionierungskeil (11) auf seiner äußeren Oberfläche;(ii) einen Befestigungsrahmen (3), mit einem kreisförmigen inneren und äußeren Durchmesser, und welcher in dem Kunststoff- oder Porzellankörper (2) angeordnet ist, und welcher federnde Befestigungsstifte (14) und federnde Befestigungshaken (14a) aufweist, die in einem Winkel von 180° zueinander auf seiner Innenseite angeordnet sind, sowie Verschlussstifte (15) und Verschlussfedern (16) aufweist; und(iii) ein Glasgehäuse (1), das auf dem Befestigungsrahmen (3) angeordnet ist und eine halbkugelförmige Form aufweist, und mit einem Glasgehäuseflansch (7) auf dem Unterteil, Paaren von Befestigungsschlitzen (8) und einer Verriegelungsführung (9) unterhalb des Glasgehäuseflansches (7) versehen ist.
Patent DE-112010001466-B4 (DE)
Title: Verfahren zum steuern des brennstoffzellensystems und brennstoffzellensystem
Inventor: IMAI ATSUSHI
IPC: H02J7/34
Filed: 2010-03-18
Granted: 2017-03-30
Abstract: Steuerverfahren für ein Brennstoffzellensystem, das eine Brennstoffzelle, die Elektrizität über eine elektrochemische Reaktion zwischen einem Brenngas und einem Oxidierungsgas erzeugt, und eine Sekundärzelle aufweist, die auf- und entladen werden kann und die mit elektrischer Leistung aufgeladen wird, die von der Brennstoffzelle ausgegeben wird, wobei das Steuerverfahren umfasst:  Laden der Sekundärzelle mit überschüssiger elektrischer Leistung während eines Startens der Brennstoffzelle, und Anpassen einer Ausgangsspannung der Brennstoffzelle zwischen einer Leerlaufspannung und einer Hochpotential-Vermeidungsspannung; Einstellen einer Sollspannung der Brennstoffzelle für einen Startzeitraum, bevor  die Brennstoffzelle mit der Erzeugung elektrischer Leistung beginnt, derart, dass ein Überladungszustand der Sekundärzelle vermieden wird; und  Steuern der Elektrizitätsmenge, die beim Starten der Brennstoffzelle erzeugt wird, so, dass  die Sollspannung für den Startzeitraum erreicht wird.
Patent DE-112011100645-B4 (DE)
Title: Digitale Frequenzregelschleife
Inventor: FELIX STEVE
IPC: G05F1/46
Filed: 2011-02-22
Granted: 2022-10-06
Abstract: Eine integrierte Schaltung mit:einer Frequenzregelschleife (100) mit einem spannungsgesteuerten Oszillator (102), der ausgebildet ist, ein Steuereingangssignal zu empfangen und ein Taktsignal (106), das durch das Steuereingangssignal bestimmt ist, zu erzeugen, wobei die Frequenzregelschleife ferner ausgebildet ist, einen Steuerungswert (N) zu empfangen; undeinem Mikroprozessor, der ausgebildet ist, von einer Versorgungsspannung (VDD) gespeist zu werden wird und das von dem spannungsgesteuerten Oszillator erzeugte Taktsignal zu empfangen,wobei die integrierte Schaltung ausgebildet ist, die Versorgungsspannung als das Steuereingangssignal derart zu verwenden, dass das Taktsignal durch die Versorgungsspannung festgelegt ist und wobei die Frequenz (F0) des Taktsignals in Abhängigkeit sowohl von der Versorgungsspannung als auch dem Steuerungswert so variiert, dass der Steuerungswert die Weise festlegt, mit der die Frequenz des Taktsignals in Abhängigkeit von der Versorgungsspannung variiert undwobei der Steuerungswert so einstellbar ist, dass die Frequenz des Taktsignals reduzierbar ist, während die Versorgungsspannung über einer akzeptablen minimalen Spannung gehalten wird, so dass ein Fehler im Betrieb des Mikroprozessors verhindert wird.
Patent DE-112011102165-B4 (DE)
Title: Hochfahrschritte für ionenflüssigkeitskatalysierte Kohlenwasserstoff-Umwandlungsverfahren
Inventor: TIMKEN HYE-KYUNG
IPC: B01J31/02
Filed: 2011-05-25
Granted: 2021-07-29
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer chloraluminat-ionenflüssigkeitskatalysierten Alkylierungsanlage, wobei das Verfahren umfassta) Entfernen von Luft und freiem Wasser aus mindestens einem Abschnitt der Anlage;b) Einbringen von mindestens einem Reaktanten in den mindestens einen Abschnitt der Anlage;c) Rezirkulieren des mindestens einen Reaktanten durch den mindestens einen Abschnitt der Anlage und zwar über mindestens eine Beschickungstrocknereinheit bis der mindestens eine Reaktant beim Austritt aus dem mindestens einen Abschnitt der Anlage einen Wassergehalt von oder unter einem Schwellenwert etwa 10 ppm aufweist; undd) Einbringen eines Chloraluminat-Ionenflüssigkeitskatalysators in einen Reaktor der Anlage nach Schritt c).
Patent DE-112012006940-B4 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtungsmodul
Inventor: ZHANG PANGLING
IPC: G02F1/1333
Filed: 2012-10-12
Granted: 2021-04-01
Abstract: Hintergrundbeleuchtungsmodul, das eine Rückplatte, eine in der Rückplatte (2) angeordnete Hintergrundbeleuchtungsquelle (4), eine in der Rückplatte (2) angeordnete und der Hintergrundquelle (4) entsprechende Lichtleiterplatte (6), mehrere zwischen der Rückplatte (2) und der Lichtleiterplatte (6) angeordnete Positionierungseinheiten (7), eine Reflektorplatte (8), die zwischen der Rückplatte (2) und der Lichtleiterplatte (6) angeordnet und an den Positionierungseinheiten (7) befestigt ist, und auf der Lichtleiterplatte (6) angeordnete optische Folien (9) aufweist, wobei die Positionierungseinheiten (7) jeweils ein an der Lichtleiterplatte (6) befestigtes Ende, ein an der Rückenplatte (2) befestigtes entgegengesetztes Ende, und einen Mittelbereich aufweist, welcher mit einem Positionierungsabschnitt (72,72') versehen ist, wobei die Reflektorplatte (8) an den Positionierungsabschnitten (72,72') befestigt ist, so dass die Lichtleiterplatte (6) und die Reflektorplatte (8) zwischen einander einen Spalt (5) bilden.
Patent DE-112013000129-B4 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeug und Verfahren zum Steuern des Arbeitsfahrzeugs
Inventor: TACHIBANA TATSUHIKO
IPC: E02F9/22
Filed: 2013-07-26
Granted: 2016-12-01
Abstract: Arbeitsfahrzeug, umfassend: einen Hydraulik-Aktor, ein Bedienelement für die Betätigung des Hydraulik-Aktors; ein Pilotventil, das konfiguriert ist für die Ausgabe eines Pilotdrucks in Übereinstimmung mit der Betätigung des Bedienelements; ein Aktor-Steuerventil, das konfiguriert ist für die Steuerung des Hydraulik-Aktors in Übereinstimmung mit dem in diesen eingegebenen Hydraulikdruck; ein Sperrelement, das konfiguriert ist für ein Umschalten zwischen einer Sperrposition und einer Freigabeposition; eine Bedienkonsole, die konfiguriert ist für eine Bewegung zusammen mit dem Sperrelement, wobei die die Bedienkonsole das Bedienelement und das Sperrelement stützt; ein Sperrventil, das konfiguriert ist für das Umschalten zwischen einem Freigabezustand, in dem die Zuleitung des Pilotdrucks zu dem Aktor-Steuerventil zugelassen wird, und einem Sperrzustand, in dem die Zuleitung des Pilotdrucks zu dem Aktor-Steuerventil gesperrt wird; eine Sperrventil-Schalteinheit, die konfiguriert ist für das Schalten des Sperrventils von dem Sperrzustand in den Freigabezustand, wenn das Sperrelement von der Sperrposition in Freigabeposition schaltet; eine Einheit zum Detektieren der verstrichenen Zeit, die konfiguriert ist für die Detektion der Zeit, die ab dem Zeitpunkt des Umschaltens des Sperrelements von der Sperrposition in die Freigabeposition verstrichen ist; eine erste Zeitbestimmungseinheit, die konfiguriert ist für eine Bestimmung dessen, ob die verstrichene Zeit größer oder gleich einer ersten vorgegebenen Zeit ist oder nicht; wobei die erste vorgegebene Zeit größer oder gleich 0,2 Sekunden und kleiner oder gleich 2 Sekunden ist, eine Pilotdruck-Bestimmungseinheit, die konfiguriert ist für die Bestimmung dessen, ob der Pilotdruck größer oder gleich einem vorgegebenen Druck ist; ...
Patent DE-112014001232-B4 (DE)
Title: Vakuumunterstützte Geflügel-Beladevorrichtung
Inventor: HASCHKE EGGO
IPC: A23L13/00
Filed: 2014-03-10
Granted: 2021-09-30
Abstract: Beladevorrichtung (20), umfassend:einen Rahmen mit einer oberen Fläche (60);ein Paar Arme (66, 68), die einstellbar mit der oberen Fläche (60) verbunden sind, wobei jeder Arm (66, 68) eine obere Schulter (80), eine untere Schulter (82) und einen Luftkanal zwischen der oberen Schulter (80) und der unteren Schulter (82) aufweist;ein Paar Luftschläuche (88), die jeden Luftkanal mit einer ersten Steuereinheit (90) verbinden, wobei die erste Steuereinheit (90) mit einer Pressluftversorgung (128) verbunden ist; undein Paar Vakuumschläuche (132), die jeden Luftkanal mit einer zweiten Steuereinheit (134) verbinden, wobei die zweite Steuereinheit (134) mit einer Vakuumversorgung (138) verbunden ist.
Patent DE-112016001338-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für fahrzeuge
Inventor: KIESLINGER DIETMAR
IPC: H01S3/109
Filed: 2016-02-26
Granted: 2021-08-19
Abstract: Ein Scheinwerfer für Fahrzeuge mit zumindest einer, mittels einer Ansteuerung und einer Recheneinheit modulierbaren Laserlichtquelle (1), deren Laserstrahl (2) über ein von einer Laserablenksteuerung angesteuertes Strahlablenkmittel (3) scannend auf zumindest ein Lichtkonversionsmittel (7) gelenkt wird, und mit einem Abbildungssystem (10) zur Projektion des durch das Lichtkonversionsmittel erzeugten Leuchtbildes (8) als Lichtbild (11) auf die Fahrbahn, wobei das zumindest eine Lichtkonversionsmittel (7) als optischer Resonator ausgebildet ist, der modulierte, scannende Laserstrahl (6) als primärer Laserstrahl die Pumpenergie mit der Pumpwellenlänge liefert und der Resonator ein Konversionsmaterial mit zumindest einen Fluoreszenzfarbstoff enthält und an einer Austrittsoberfläche (7a) einen Austrittsstrahl (9) abgibt, der über das Abbildungssystem (10) das Lichtbild (11) auf der Fahrbahn liefert.
Patent CZ-280312-B6 (CZ)
Inventor: ZELENKA MIROSLAV JUDR
IPC: B26D1/38
Filed: 1994-03-08
Abstract: Univerzální zařízení pro tváření sestává ze základové desky (1), ke které je přestavitelně upevněna nejméně jedna stavebnicově unifikovaná jednotka (6) s nejméně jedním vyměnitelným průstřižníkem (7), kde k základové desce (1) je přestavitelně připevněn jednak třetí držák (27) a první držák (8), ve kterém je upevněna tyč (10) s adaptérem (11), v jehož svislé ose je upevněna nejméně jedna průstřižnice (12), pod kterou je první odpadový otvor (14). Ve směru příčné osy adaptéru (11) jsou umístěny nejméně dvě pružiny (15) na jednom konci vždy s přítlačnou kuličkou (16) a na opačném konci se stavěcím šroubem (17). Umístění přítlačné kuličky (16) a stavěcího šroubu (17) je protilehlé, zatímco ve směru svislé osy v horní části adaptéru (11) je umístěn středící otvor (29) a jednak druhý držák (22) a první podpěra (21), k nimž je připevněna vodící lišta (19) s nejméně jedním ukoseným druhým odpadovým otvorem (20) navazujícím na příslušný první odpadový otvor (14).
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Patent CZ-285081-B6 (CZ)
Title: Filling valve of water closet flushing tank
Inventor: BLANKE WILLFRIED
IPC: E03D9/14
Filed: 1996-03-05
Abstract: The valve plug (3) between the inlet and outlet is opened and shut by a float, dependent on the level in the cistern. Part of the outlet forms a spiral (38) imparting swirl to the water flowing into the cistern. There can be a filler pipe (27) following the spiral and whose bottom end (28) remains immersed in the water when this is at its lowest level, while the spiral can join on to the pipe inside wall. There can be a throttle following the outlet, formed by a portion of the spiral which is of reduced cross-section. The spiral can be formed between a tapering portion (30) and a mating one with internal thread in the housing into which it screws.
Patent CZ-287480-B6 (CZ)
Title: Cover strip
Inventor: DANCASIUS MICHAEL
IPC: B60R13/04
Filed: 1997-03-07
Abstract: In the present invention there is disclosed a cover strip (4) for a recessed channel (3) in a vehicle (1) roof, which cover strip (4) is fastened in the recessed channel by a force or profiled contact. The cover strip (4) consists of a transverse spring (5) on longitudinal sides of which there are arranged either on one side or on both sides friction ribs (6) that are made of elastic material for increasing friction between external free edges of the friction ribs and side walls (9, 10) of the channel (3). The transverse spring (5) is made of spring steel and longitudinal sides thereof being resiliently compressed in the channel (3) are oriented substantially parallel to the channel (3) side walls (9, 10). The transverse spring (5) longitudinal sides are formed by at least two uprights that are at their one end interconnected by a bend, whose longitudinal axis is oriented in the channel (3) longitudinal direction. The transverse spring (5) is provided on its upper side with a cover wall (7) extending in substantially all over the width thereof and which lies in the vehicle (1) roof (2) plane or immediately thereunder. A visible strip (8) extending at least all over channel (3) width is inserted in the roof (2) plane on the cover wall (7).
Patent CZ-282196-B6 (CZ)
Title: Window
Inventor: HUBNER OTMAR
IPC: E06B3/30
Filed: 1995-03-23
Abstract: The frame has a cpd. profile of wood and plastic, in which the plastic profile is connected with the wooden profiles forming the frame and panel by means of formed ribs, which are inserted in grooves of the wooden profile. A cold zone back ventilation (L) is provided between supporting wooden profiles (1.3) and sheathing (2,4) of plastic, whereby the sheathing support with partially slotted distance ribs (2b,4b) on the wooden profiles so that a drainage hollow space remains between both profiles. The inner profile of the sheathing and the inner profile of the wooden profiles have the same shape.
Patent SK-282177-B6 (SK)
Title: Device for material modification, method for disposal and utilization of scrap materials
Inventor: KISS GUENTER H
IPC: F23G5/027
Filed: 1993-05-13
Abstract: All types of waste are heated in steps of increasing temp. The first step is carried out without oxygen. Then oxygen is added and the temperature is increased to above 1000oC. The gases generated are cooled and scrubbed. Material melted at high temperature is also removed. The remainder is heated again in the presence of oxygen. Equipment is proposed to implement the above method. The reaction stages are in one continuous set, rigidly coupled together. Thermal expansion is allowed from the hottest stage which is fixed.
Patent CZ-281395-B6 (CZ)
Inventor: FRENTZEL-BEYME JOHANNES ING
IPC: D01H13/10
Filed: 1991-07-03
Abstract: Samočinného přizpůsobování brzdné síly niťové  brzdičky uspořádané v duté ose dvouzákrutového  vřetena na změněné otáčky vřetena je dosaženo  tím, že podtlak, vytvářený proudem vzduchu  nasávaným rotujícím vřetenem a tím závislý na  otáčkách vřetena, působí na brzdicí plochu /6/  niťové brzdičky tak, že tato brzdicí plocha (6)  při stoupajících nebo klesajících otáčkách  dvouzákrutového vřetena doléhá se zvětšujícím  se nebo zmenšujícím se přítlakem na brzdicí  těleso (7). Dvouzákrutové vřeteno pro realizaci  tohotozpůsobu s niťovou brzdičkou uspořádanou  nad zásobním kotoučem příze v oblasti duté osy  vřetena má alespoň jednu brzdicí plochu (6)  umístěnou v brzdovém krytu (13) a jedno brzdicí  těleso (7) dosedající na brzdicí plochu (6).  Brzdicí plocha (6) tvoří část pístu (14)  posuvného v axiálním směru v brzdovém krytu  (13), přičemž tento píst (14) vymezuje horní  stranu podtlakové komory navazující na středový  otvor vodicího kanálu (2.2) příze zásobního  kotouče (2.1) příze.ŕ