baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011052280-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine Salatschleuder
IPC: A47J43/24
Filed: 2011-12-13
Abstract: Antriebsvorrichtung (100) für eine Salatschleuder (200), wenigstens umfassend: – ein Antriebsrad (106), das mit einer Riemenscheibe (105) gekoppelt ist, an welcher ein Zugseil (104) befestigt ist, – eine Rückholfeder (109) zum Rückdrehen der Riemenscheibe (105) und/oder des Antriebsrades (106), – ein Abtriebsrad (107) zur Kopplung mit einem drehbar gelagerten Innenbehälter, – ein beweglich gelagertes Antriebsritzel (112), das im Eingriff mit dem Antriebsrad (106) steht und mit Beschleunigung des Antriebsrades (106) in den Eingriff mit dem Abtriebsrad (107) zu bringen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein mehrstufiges Ritzel (112) mit wenigstens einem ersten und einem zweiten Zahnkranz (112.1, 112.2) vorgesehen ist, das in einem Lagerelement (111) gelagert ist, welches parallel zur Rotationsachse (114) von einer ersten axialen Position in eine zweite axiale Position verschiebbar ist.
Patent DE-202011102004-U1 (DE)
Title: Messerfassungssystem in der Produktionskette mit einem Gargerät
IPC: F24C7/08
Filed: 2011-06-17
Abstract: Ein Gargerät (1) wie Kombidämpfer- und/oder Back- und/oder Grill- und/oder Rotisserie-Gerät für thermische Nahrungsmittel-Zubereitung mit definierten Garraumzuweisungen (2; 3; 4) und/oder Garhaltern und/oder Spießen, mit einer Darstellung und Erfassung der Daten und/oder der Position des Garguts (5.1; 5.2; 5.3) geräteseitig, dadurch gekennzeichnet, dass das Gargut (5.1; 5.2; 5.3) nach dem Verlassen des Gargerätes (1) durch zumindest eine Sortiervorrichtung (6) nach der Zuordnung im Gargerät (1) datentechnisch geordnet erfasst, geordnet aufbewahrt, geordnet verpackt und/oder geordnet ausgegeben ist.
Patent DE-202011103322-U1 (DE)
Title: Kerzenhalter zur Postversendung mit Standardbriefen
IPC: B42D15/02
Filed: 2011-07-12
Abstract: n, umfassend einen Trägerring und ein bildtragendes Element dadurch gekennzeichnet, dass das bildtragende Element (2) über einen Verbindungssteg (3) mit dem Trägerring (4) verbunden ist und der Trägerring (4) Verbindungselemente zum Schließen des Ringes aufweist.
Patent DE-202011106845-U1 (DE)
Title: Medikamenten Umkarton mit Beipackzetteleinsteckfach
IPC: A61J1/00
Filed: 2011-10-14
Abstract: Medikamenten Umkarton mit Beipackzetteleinsteckfach gezeichnet nach anl. Zeichnung Punkt 1keine Bodenöffnungsvorrichtung Packungsboden Pappe geschlossen Punkt 2In den Umkarton einzusetzende Pappwand ca. 4 mm von der Verpackungsaussenwand. Die Papp Innenwand erhält am oberen Teil einen Ausziehfalz (Halbmond) zur besseren Herausnahme und wieder Einlegen des Beipackzettels Punkt 3Der Umkarton ist durch die Anordnung 1 + 2 stabiler, handlicher und hat insgesamt für die Nutzung, eine obere Öffnung, eine bessere Handhabung. Der Vorschlag ergeht für alle Verpackungsgrößen mit Tabletteninhalt und Beipackzettel. Punkt 4Durch die Anordnung 1–3 bekommt der Umkarton insgesamt eine stabilere und steifere Fassung. Der Beipackzettel (im Mittel 40 cm lang und 15 cm breit) soll nach Empfehlung der Ärzte aufgewahrt werden (Nachweise, Nebenwirkungen usw.) Im Gebrauch der alten Verpackungsform sehr unhandlich und beschwerlich. Der Beipackzettel wird durch die Verpackungsbefüllung maschinell gestanzt und sehr eng eingelegt. Nach Herausnahme und Sichtung ist die Falzung...
Patent DE-202011109332-U1 (DE)
Title: Austauschtropfenabscheider in Dachform für einen sehr flachen Rauchgasentschwefelungsanlagenturm
IPC: B01D45/00
Filed: 2011-12-21
Abstract: Rauchgasentschwefelungsanlage mit einem vertikalen Gasstrom [4], einer konischen Haube, die in einen Rauchgaskanal übergeht, mit zwei horizontal angeordneten Tropfenabscheiderlagen bestehend aus Grobabscheider (unten) und Feinabscheider (oben) und zwei Waschsystemen (eines unterhalb des Grobabscheiders und eines zwischen Grobabscheider und Feinabscheider), sowie zwei Tragebenen bestehend aus einer Anzahl von Tragbalken auf denen die Tropfenabscheider gelagert sind (Am Rand ein Auflagering), wobei die obere Balkenlage direkt unterhalb der Unterkante der konischen Haube gelagert und die untere Balkenlage auch in geringer vertikaler Distanz zur oberen Balkenlage gelagert ist, wobei beide Tropfenabscheider als dachförmige Abscheider ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Tropfenabscheider nicht auf die Tragbalken aufgelagert werden, sondern mit Hilfe von angehängten Platten unterhalb der Tragbalken aufgehängt werden.
Patent DE-202011110253-U1 (DE)
Title: Einstellmechanismus
IPC: B60R9/04
Filed: 2011-09-08
Abstract: Dachbox, die zumindest eine Klemmanordnung und zumindest einen Einstellmechanismus zum Festklemmen der Dachbox eines Dachgepäcksträgers umfasst, wobei: a. die zumindest eine Klemmanordnung die Dachbox mit zumindest einer Dachgepäckträger-Querstange an einem Fahrzeug in Eingriff bringt; und b. der zumindest eine Einstellmechanismus zumindest einen Aktuator umfasst, der von der Außenseite der Dachbox zugänglich ist, der die Klemmanordnung lösbar mit der Dachbox in Eingriff bringt und löst; und wobei, wenn der Aktuator oder die Aktuatoren gelöst werden, die Klemmanordnung und/oder die Dachbox längs der Länge eines Dachboxunterteils bewegbar sind, und wenn der Aktuator im Eingriff steht, die Klemmanordnung am rechten Platz an der Dachbox fixiert ist.
Patent DE-202011111097-U1 (DE)
Title: Portionskapsel mit Kennung
IPC: A47J31/40
Filed: 2011-07-22
Abstract: Portionskapsel (1) zur Herstellung eines Getränks mit einem tiefgezogenen Basiselement (2), das einen Hohlraum (3) aufweist, in dem ein Getränkerohmaterial vorgesehen ist und sie einen Randbereich (2.4) aufweist, der an dem Basiselement (2) vorgesehen ist und der Hohlraum von einer Membran (4) verschlossen wird, die an dem Randbereich (2.4) des Basiselements befestigt ist und wobei sie eine Kennung (5) aufweist, die es ermöglicht die jeweilige Portionskapsel zu individualisieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Kennung ein Barcode ist, der an der der Membran abgewandten Seite des Randbereichs (2.4) des Basiselements (2) vorgesehen ist, wobei die Kennung ein maschinenlesbarer Aufdruck mit einer im Lebensmittelbereich zugelassenen Farbe ist.
Patent DE-202012002940-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
IPC: B23Q3/08
Filed: 2012-03-23
Abstract: Spannvorrichtung (1) zum Festspannen eines zu bearbeitenden Werkstücks (2), mit einer Abstützfläche (4) und einem relativ zur Abstützfläche (4) bewegbaren Klemmelement (3), wobei das Werkstück (2) zwischen Klemmelement (3) und Abstützfläche (4) festspannbar ist, gekennzeichnet durch eine zuschaltbare Stützvorrichtung (5) zur Verbreiterung der von der Spannvorrichtung (1) bereitgestellten Abstützfläche (4).
Patent DE-202012004946-U1 (DE)
Title: Lichtabsorbierende hitzeaktivierbare Klebemasse und Klebeband enthaltend solche Klebemasse
IPC: C09J7/35
Filed: 2012-05-21
Abstract: Klebstofffolie umfassen zumindest eine Schicht einer hitzeaktiviert verklebbaren Klebemasse, dadurch gekennzeichnet, dass die Klebemasse Schwarzpimente in einem Anteil von 0,9 bis 8 Vol.-%, bezogen auf die gefärbte Klebemasse, enthält.
Patent DE-202012010582-U1 (DE)
Title: Elektrisches oder elektronisches Gehäuse zum Anbringen an einer Struktur, die Oberflächenunebenheiten aufweist
IPC: H05K5/02
Filed: 2012-11-05
Abstract: Gehäuse (1), das einen ersten Teil (2) und einen zweiten Teil (3) aufweist und zur Aufnahme eines elektrischen oder elektronischen Bauteils dient, insbesondere eines elektrischen oder elektronischen Bauteils (11) einer haustechnischen Schließ-, Verdunkelungs-, Sonnenschutz-, Komfort-, Sicherheits- oder Sichtschutzvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Teil ein erstes Eingriffselement (4) aufweist, das sich kontinuierlich nur an einem Abschnitt des Umfangs des ersten Teils erstreckt, insbesondere an gewissen Seiten des ersten Teils, speziell an drei Seiten des ersten Teils, der zweite Teil ein zweites Eingriffselement (5) aufweist, das sich kontinuierlich nur an einem Abschnitt des Umfangs des zweiten Teils erstreckt, insbesondere an gewissen Seiten des zweiten Teils, speziell an drei Seiten des zweiten Teils, und das erste Eingriffselement und das zweite Eingriffselement zusammenwirken, um im Grenzflächenbereich (21) des ersten und zweiten Teils eine Dichtheit auf kontinuierliche Weise nur an einem Abschnitt des Umfangs des Gehäuses, insbesondere an gewissen Flächen, insbesondere an drei...
Patent DE-202012010979-U1 (DE)
Title: Schubstangenverschluss
IPC: E05C9/10
Filed: 2012-11-15
Abstract: Schubstangenverschluss, insbesondere für Schränke, mit einem Betätigungselement, mit einem Gehäuse (11), mit einem im Gehäuseinneren (13) aufgenommenen Stellmechanismus für eine außerhalb des Gehäuses (11) bewegbar angeordnete Schubstange und gegebenenfalls für einen außerhalb des Gehäuses angeordneten Vorreiber, wobei der Stellmechanismus ein in einer Lagerbuchse (12) des Gehäuses (11) drehbar gelagertes Stellglied (20) und ein Übertragungsglied (30) umfasst, wobei das Stellglied (20) mit dem Betätigungselement drehmomentübertragend verbunden ist und aufgrund einer Wirkverbindung zwischen Stellglied (20) und dem Übertragungsglied (30) die Drehbewegung (25) des Stellgliedes (20) in eine Schubbewegung (35) des Übertragungsgliedes (30) übertragbar ist, wobei durch die Schubbewegung (35) des Übertragungsgliedes (30) die mit dem Übertragungsglied (30) verbundene Schubstange zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung bewegt werden kann, wobei das Stellglied (20) und das Übertragungsglied (30) mittels einer Halteplatte (40) im Gehäuse (11) gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteplatte (40) zusätzlich zwei Halteteile an ihrer Grundplatte...
Patent DE-202012011962-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lagern von Gegenständen
IPC: G07C9/00
Filed: 2012-12-14
Abstract: Vorrichtung zum Lagern von Gegenständen (24), die fernlesbare individuelle RFID-Plättchen (26) tragen und von berechtigten, identifizierten Benutzern entnommen und benutzt werden können, wobei ein umschlossener Raum (10) vorhanden ist, der mit wenigstens einer verschließbaren Tür (20) verschlossen ist, und wobei die wenigstens eine verschließbare Tür (20) ein Türschloss (42) hat, das mit einem Code oder einem codierten Element welches die Identifikation des Benutzers erfordert, geöffnet werden kann, und wobei im umschlossenen Raum (10) wenigstens eine Leseantenne (28) eines ID-Lesers (38) zur Abfrage des Vorhandenseins von mit RFID-Plättchen (26) versehenen Gegenständen (24) angeordnet ist und wobei der ID-Leser (38) sowie das Türschloss (42) mit einer Datenverarbeitungsanlage (40) zum Registrieren von Benutzeridentitäten und mit RFID-Plättchen (26) versehenen Gegenständen (24) sowie zur Freigabe des Türschlosses (42) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die RFID-Plättchen (26), die Leseantennen (28, 29) und der wenigstens eine ID-Leser (38) auf einen Frequenzbereich im UHF- oder SHF-Bereich, nämlich oberhalb...
Patent DE-202012012155-U1 (DE)
Title: Waschelement für Waschstreifen
IPC: B60S3/06
Filed: 2012-12-19
Abstract: Waschelement (4a), das dafür bestimmt ist, an einer Wasch-Matte (1) einer Wasch-Walze (7, 11) für eine Kraftfahrzeug-Waschanlage befestigt zu sein; mit einem Halterungselement (6), an dem wenigstens ein erster Waschstreifen (5) aus einem Schaumstoffmaterial und wenigstens ein zweiter Waschstreifen (3) aus einem Mikrofaser-Material befestigt sind; wobei das Mikrofaser-Material des wenigstens einen zweiten Waschstreifens (5) in Teilbereichen mit einem synthetischen Kautschuk, insbesondere einem Nitril-Butadien-Kautschuk so versehen ist, das einige Zwischenräume zwischen den Mikrofasern verschlossen sind und andere Zwischenräume zur Aufnahme von Waschflüssigkeit unverschlossen verbleiben, und wobei das Mikrofaser-Material in Teilbereichen verschweißt ist.
Patent DE-202012101645-U1 (DE)
Title: Schachtunterteil
IPC: E02D29/12
Filed: 2012-05-04
Abstract: Schachtunterteil (1) für ein Schachtsystem eines Systems zur Aufnahme, Leitung und Speicherung eines Fluids mit einer dichtenden, steckbaren und / oder verrastbaren Verbindung zu einem Schachtmittelteil und / oder Schachtoberteil, wobei das Schachtunterteil (1) – in Einbaulage betrachtet – einen unteren Abschnitt (16) und einen oberen Abschnitt (17) aufweist, wobei an seinem freien Ende (11) ein Verbindungselement (12) ausgebildet ist, wobei entlang seiner Außenwand (13) Verstärkungselemente (14, 14‘) ausgebildet sind und eine seinem freien Ende (11) gegenüberliegende Bodenfläche (15) zum Abstellen auf einem Untergrund, wobei die Bodenfläche (15) als Kreis- oder Kreisringfläche, oder etwa als Kreis- oder Kreisringfläche ausgebildet ist und der äußere Durchmesser (15a) der Bodenfläche (15) kleiner ist, als der auf die Innenwand (20) des oberen Abschnitts (17) bezogene Durchmesser (11a) am freien Ende (11).
Patent DE-202012102323-U1 (DE)
Title: Dichtung zur Verwendung in einem elektrisch beheizten Gefäß
IPC: A47J27/00
Filed: 2012-06-25
Abstract: Dichtung (30) zur Verwendung in einem elektrisch beheizten Gefäß (1) mit einem Behälterraum (10) zur Aufnahme von Flüssigkeit und einem Heizelement (20), um dem Behälterraum (10) Wärme zuzuführen, wobei die Dichtung (30) zur Verwendung an einer Stelle im Inneren des Gefäßes (1) dient, um einen Teil (2) des Gefäßes (1), der sich auf einer von dem Behälterraum (10) abgewandten Seite des Heizelements (20) befindet, gegen Eindringen von Flüssigkeit aus dem Behälterraum (10) zu schützen, und wobei die Dichtung (30) eine Kreisringform hat und mindestens einen sich nach außen erstreckenden, elastischen Umfangsvorsprung (31) umfasst, wobei der Vorsprung (31) mindestens eine Diskontinuität (34) in seiner Oberfläche (35) aufweist.
Patent DE-202012102367-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsbehälter, Aufbewahrungsvorrichtung und Büromöbel damit
IPC: A47B21/00
Filed: 2012-06-27
Abstract: Aufbewahrungsbehälter (1), aufweisend: – einen im Wesentlichen quaderförmigen Korpus (2) mit: – einem Boden (4), – zwei parallel zueinander angeordneten Seitenwänden (5, 6), – einer Rückwand (7), und – einer Öffnung, die sich zumindest über einen Teil der Oberseite erstreckt; – einen relativ zum Korpus (2) verschiebbaren Deckel (3) zum Verschließen der Öffnung; und – eine Verbindungseinrichtung, bestehend aus zwei Verbindungselementen, nämlich einem Einrastelement (12) und einem zum Einrastelement (12) korrespondierenden Negativelement (13), wobei eines der Verbindungselemente (12, 13) am Deckel und das andere Verbindungselement (12, 13) am Boden positioniert ist.
Patent DE-202012102623-U1 (DE)
Title: Elektrische Baumschere
IPC: A01G3/02
Filed: 2012-07-16
Abstract: Elektrische Baumschere, umfassend: ein Gehäuse; einen in dem Gehäuse untergebrachten Motor; einen Getriebemechanismus; und eine bewegliche Klinge und eine feststehende Klinge, die sich vom Vorderende des Gehäuses erstrecken, wobei die feststehende Klinge fest am Gehäuse montiert ist und die bewegliche Klinge über eine Achse drehbar mit der feststehenden Klinge verbunden ist und durch den Motor über den Getriebemechanismus angetrieben wird; wobei eine manuell durch den Benutzer zu bedienende Arretiervorrichtung an der Achse zum Arretieren der beweglichen Klinge angeordnet ist, wobei die Arretiervorrichtung zwischen einer ersten Stellung, in der die bewegliche Klinge arretiert ist, mit dem Getriebemechanismus verbunden zu bleiben, und einer zweiten Stellung umschaltbar ist, in der die bewegliche Klinge freigegeben ist, um vom Getriebemechanismus abnehmbar zu sein.
Patent DE-202012102982-U1 (DE)
Title: Lebensmittelpackung
IPC: A23L13/00
Filed: 2012-08-08
Abstract: Lebensmittelpackung (4), wobei die Lebensmittelpackung (4) ein Lebensmittelprodukt und eine Verpackungsumhüllung (5, 51, 52) aufweist, die das Lebensmittelprodukt einschließt,  wobei das Lebensmittelprodukt eine Form aufweist, die für das Lebensmittelprodukt charakteristisch ist,  wobei das Lebensmittelprodukt in mehrere Teile (2, 2a, 2b, 2c, 2d) unterteilt ist, die jeweils mit den benachbarten Teilen (2, 2a, 2b, 2c, 2d) genau zusammenpassend und daran anliegend angeordnet ist, um eine Anordnung (3) von Teilen (2, 2a, 2b, 2c, 2d) zu bilden,  wobei die Anordnung (3) der Teile (2, 2a, 2b, 2c, 2d) eine dreidimensionale Form, die mit der charakteristischen Form übereinstimmt, und eine Seitenfläche (33), die aus dem Nebeneinanderanordnen von Seitenflächen (23) von benachbarten Teilen (2, 2a, 2b, 2c, 2d) gebildet ist, aufweist,  wobei die Verpackungsumhüllung (5, 51, 52) geeignet ist, die dreidimensionale Form der Anordnung (3) der Teile (2, 2a, 2b, 2c, 2d) beizubehalten.
Patent DE-202012103990-U1 (DE)
Title: Transportwagen und Betätigungseinrichtung dafür
IPC: B60B33/02
Filed: 2012-10-17
Abstract: Transportwagen (40) mit mehreren Rollen, von denen eine oder mehrere Rollen als über eine Bremseinrichtung (3, 6) bremsbare Lenkrolle (1) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Transportwagen (40) ein von einer Bedienperson betätigbares Betätigungselement (4) aufweist, durch dessen Betätigung wenigstens eine bremsbare Lenkrolle (1) wahlweise in einen der folgenden Betriebszustände stellbar ist: a) gebremster Betriebszustand, in dem zumindest die Bremseinrichtung (3, 6) betätigt ist und hierdurch die Lenkrolle (1) gebremst ist, b) richtungsblockierter Betriebszustand, in dem zumindest ein Lenkblockiermechanismus (7, 8) betätigt ist und hierdurch die Lenkbarkeit der Lenkrolle (1) blockiert ist, c) freilaufender Betriebszustand, in dem die Bremseinrichtung (3, 6) und der Lenkblockiermechanismus (7, 8) nicht betätigt sind.
Patent DE-202013005096-U1 (DE)
Title: Bivalenter Trinkwasser- oder Pufferspeicher
IPC: F24H1/18
Filed: 2013-06-05
Abstract: Bivalenter Trinkwasser- oder Pufferspeicher zur Speicherung von flüssigem Wasser, welcher über direkte Einläufe be- beziehungsweise entladen werden kann und welcher über innenliegende Rohrwendelwärmeübertrager direkt oder indirekt be- beziehungsweise entladen werden kann dadurch gekennzeichnet, dass das untere direkte Einströmbauteil (9) hinsichtlich der Strömungsführung über ein optimiertes Prallblech (8) verfügt und dadurch gekennzeichnet, dass der untere Rohrwendelwärmeübertrager (7) bis auf die Höhe des unteren direkten Einströmbauteils (9) reicht.
Patent DE-202013005483-U1 (DE)
Title: Einteilig hergestellter Applikator
IPC: A46B7/00
Filed: 2013-06-19
Abstract: Kosmetikapplikator (1), insbesondere in Gestalt eines Mascaraapplikators, mit einer eine Grifffläche (2) ausbildende Kappe (3) zum dichten Verschließen eines Kosmetikvorratsbehälters, die in einen von ihr abstehenden Schaft (4) übergeht, der in einem Borstenträger (6) endet, welcher nach außen von ihm abstehende Borsten (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der borstentragende Abschnitt (6) als massiver Stift ausgeführt ist, der zumindest entlang seines Umfangs und vorzugsweise auch an seiner Stirnseite von einer mit ihm verschweißten Hülse (24) umgeben ist, die die Borsten ausbildet, wobei die Kappe (3) und der Schaft (4), der den Stielabschnitt (5) und den borstentragenden Abschnitt (6) umfasst, einstückig und einstofflich aus einem ersten Kunststoffmaterial bestehen und die Hülse (24) und ihre Borsten einstückig und einstofflich aus einem zweiten Kunststoffmaterial bestehen.
Patent DE-202013005519-U1 (DE)
Title: Befestigungsprofil und Leuchtvorrichtung
IPC: G09F13/00
Filed: 2013-06-20
Abstract: Befestigungsprofil zur Befestigung eines Leuchtelementes (2, 16, 43), insbesondere eines Notausgangs- und Fluchtwegweisers, an einer Wand oder Decke, umfassend ein erstes (12) und ein zweites Profilelement (13), wobei das erste Profilelement (12) zumindest zwei Schenkel aufweist, die einen Winkel von annähernd 90 Grad einschließen und das zweite Profilelement (13) Befestigungsmittel zur Befestigung eines Leuchtelementes (2, 16, 43) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Schenkel des ersten Profilelementes (12) jeweils ein formstarres, erstes Verbindungselement (24) aufweisen und das zweite Profilelement (13) zwei formstarre, zweite Verbindungselemente (25) aufweist, wobei die ersten Verbindungselemente (24) in horizontaler Richtung und in vertikaler Richtung den gleichen Abstand voneinander aufweisen und jeweils ein erstes Verbindungselement (24) und ein zweites Verbindungselement (25) korrespondierend ineinandergreifen.
Patent DE-202013005927-U1 (DE)
Title: Audio-/Sound-System für Fahrzeuge jeglichen Fabrikats
IPC: H04R1/02
Filed: 2013-07-02
Abstract: Das Convertible Bass System ist dadurch gekennzeichnet, dass dies platzoptimiert entworfen wurde und lediglich 10 cm vom Volumen des Kofferraums einnimmt.
Patent DE-202013008520-U1 (DE)
Title: Baumaterial, Spezialagraffe
IPC: E04F13/22
Filed: 2013-09-25
Abstract: Befestigungskonstruktion mit Hilfe einer Spezialagraffe aus Metall (Aluminium, Stahlblech oder Edelstahl) um eine leichte Kassettenfassade vor einer Marmor- oder Steinfassade anzubringen, um dadurch zu verhindern, dass sich von diesen Platten ablösen und herabstürzen, dadurch gekennzeichnet, dass eine doppelt rechtwinklig gefaltete Spezialagraffe aus Aluminium, Edelstahl oder Stahlblech mit Hilfe einer aus einem Ausschnitt in der Spezialagraffe bestehenden Haltekonstruktion so an die sich zwischen den Platten der Marmor- oder Steinfassade befindenden Stifte eingehängt wird, dass an der Spezialagraffe Aluminiumprofile angenietet werden können, an der dann eine vorgehängte Kassettenfassade befestigt werden kann.
Patent DE-202013009822-U1 (DE)
Title: Vorrichtung in Form einer atraumatische Einführhilfe zum Einsetzen einer Trachealkanüle in ein Tracheostoma
IPC: A61M16/04
Filed: 2013-11-27
Abstract: Vorrichtung in Form einer atraumatischen Einführhilfe zum Einsetzen einer Trachaelkanüle in ein Tracheostoma bestehend aus einer atraumatische Spitze (1), einem Handteil (2), einem bogenförmigen Körper (3), welcher sich zwischen der Spitze (1) und dem Handteil (2) befindet, und einem Führungsdraht (4), welcher durch ein Durchgangsloch (11) in der Spitze (1), entlang dem Körper (3) durch ein Durchgangsloch (21) in dem Handteil (2) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (3) als massiver Vollkörper mit einer äußeren Nut (31) ausgeführt ist, die an der inneren Seite des äußeren Mantels des Körpers (3) zwischen dem Durchgangsloch (11) in der Spitze (1) und dem Durchgangsloch (21) in dem Handteil (2) verläuft und dabei den Führungsdraht (4) nahezu vollständig aufnimmt, welcher von dem Durchgangsloch (11) der Spitze (1) zu dem Durchgangsloch (21) im Handteil (2) verläuft.
Patent DE-202013011559-U1 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung
IPC: A47B88/04
Filed: 2013-12-23
Abstract: Dämpfungsvorrichtung zur Dämpfung der Öffnungsbewegung eines bewegbaren Möbelteils (12), mit einer einen Möbelkorpus (13) eines Möbels aufweisenden Basiseinheit (14) und einer relativ zur Basiseinheit (14) beweglichen, das Möbelteil (12) aufweisenden Bewegungseinheit (15), wobei die Basiseinheit (14) erste Dämpfungsmittel (21) und die Bewegungseinheit (15) zweite Dämpfungsmittel (22) aufweist, die bei Annäherung des bewegbaren Möbelteils (12) an die Offenstellung eine Endlagendämpfung hervorrufen, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Dämpfungsmittel (21) erste Klemmmittel (23) und die zweiten Dämpfungsmittel (22) zweite Klemmmittel (24) aufweisen, die bei Annäherung des bewegbaren Möbelteils (12) an die Offenstellung zur Bewegungsdämpfung des bewegbaren Möbelteils (12) in lösbarer Weise dynamisch miteinander verklemmbar sind.