baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10209944-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für einen Schlauch oder Balg auf einem Stutzen
Inventor: RONNIGER CURT
IPC: F16L33/03
Filed: 2002-03-06
Granted: 2012-02-16
Abstract: Befestigungsanordnung für einen Schlauch (2) oder Balg (2) auf einem Stutzen (1), insbesondere für einen Dicht-Balg auf einem Zapfen oder Gehäuse eines Kugelgelenks, mit einem den Schlauch oder Balg (2) in Radialrichtung (R) anpressenden Spannring (3), der im Querschnitt betrachtet nicht über dem gesamten Umfang (U) am Balg (2) oder Schlauch anliegt, sondern zu Montagezwecken ein offenes Segment (4) beschreibt, wobei die dieses Segment (4) begrenzenden freien Enden (3a) des Spannrings (3) zumindest teilweise oder ansatzweise in Radialrichtung (R) vom Balg (2) oder Schlauch weggerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Balg (2) oder Schlauch im Bereich des offenen Segmentes (4) einen in dieses zumindest teilweise hineinragenden Vorsprung (2a) aufweist, an dem die freien Enden (3a) des Spannringes (3) pressend anliegen.
Patent DE-10218301-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: BROHM THOMAS
IPC: B60K35/00
Filed: 2002-04-24
Granted: 2004-08-26
Abstract: Anzeigevorrichtung, bei welcher die jeweils nicht zur Anzeige von Informationen dienenden Flächen transparent sind, um einen Hintergrund sichtbar zu machen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Flüssigkristallzelle (10) auf der Hintergrundseite mit einer polarisierenden konvertierenden Folie (9) versehen ist, die vom Hintergrund eintreffendes Licht durchlässt und von der Betrachtungsseite eintreffendes Licht reflektiert, und dass auf der Betrachtungsseite der Flüssigkristallzelle (10) ein Polarisationsfilter (8) angeordnet ist, dessen Durchlass-Polarisationsrichtung senkrecht zur Durchlass-Polarisationsrichtung der polarisierenden konvertierenden Folie (9) ist.
Patent DE-10219404-B4 (DE)
Title: Faltbares informationstechnisches Gerät
Inventor: HUEBNER RICHARD
IPC: H04M1/724
Filed: 2002-04-30
Granted: 2005-06-02
Abstract: Faltbares
Informationstechnisches Gerät,
insbesondere Mobiltelefon oder Persönlicher Digitaler Assistent
mit einer Tastatur (KB) und einer Anzeigeeinrichtung (DP), die auf
je einem von mindestens zwei Gehäuseteilen
(GT1, GT2) des Gerätes
derart angeordnet sind, dass beim Zusammenfalten der beiden mit
einem Scharnier (101) oder mit einer gleichwertigen drehbaren Befestigungseinrichtung
verbundenen Gehäuseteile
das Gerät
eine kompaktere Form annimmt, auf deren gegenüberliegenden Gehäuseaußenflächen die
Anzeigeeinrichtung bzw. die Tastatur angeordnet und dem Benutzer
zugänglich
sind, und bei dem die Anzeigeeinrichtung (DP) auf einem ersten Gehäuseteil
(GT1) und eine Kamera auf einem zweiten Gehäuseteil (GT2) so angeordnet
ist, dass Anzeigeeinrichtung und Kamera beim Zusammenfalten des
Gerätes
auf gegenüberliegenden
Gehäuseaußenflächen angeordnet
sind.
Patent DE-10224218-B4 (DE)
Title: Bereitstellen einer Feinverzögerungsstufe für einen Verzögerungsregelkreis
Inventor: RAO RAJASHEKHAR
IPC: H03L7/00
Filed: 2002-05-31
Granted: 2018-04-05
Abstract: Verzögerungsregelkreis, der aus einem Eingangstaktsignal (CLKIN) ein phasenverschobenes Ausgangstaksignal (CLKOUT) erzeugt, umfassend: – eine Grobverzögerungsschaltung, die aus dem Eingangstaktsignal (CLKIN) ein erstes und ein zweites Signal (E; L), die zueinander mit einer Grobverzögerung phasenverschoben sind, erzeugt, wobei die Grobverzögerung der Grobverzögerungsschaltung einstellbar ist; – eine Feinverzögerungsschaltung (10), der das erste und das zweite Signal (E; L) zugeführt werden und die eine Schaltung enthält, die ein relativ zum ersten Signal (E) phasenverschobenes Ausgangssignal (OUT) liefert, wobei die Feinverzögerungsschaltung (10) umfasst: mehrere Stromquellen (9, 11, 13, 17); Stromquellenschalter (20, 21; 22; 23; 24, 25; 26, 27), die wählbar sind, um verschiedene Strommengen von den mehreren Stromquellen zu senden; und Eingangsschalter (1, 2, 3, 4), die über die Stromquellenschalter Strom empfangen und das phasenverschobene Ausgangssignal (OUT) liefern, wobei die Eingangsschalter einen ersten Eingangsschalter (1), der das erste Signal (E) empfängt, und einen zweiten Eingangsschalter (2), der das zweite Signal (L) empfängt, umfassen; wobei das phasenverschobene Ausgangssignal (OUT) auf einer Strommenge basiert, die durch jeden der Eingangsschalter fließt.
Patent DE-10242700-B4 (DE)
Inventor: WEIDNER TOM
IPC: H04R3/02
Filed: 2002-09-13
Granted: 2006-08-03
Abstract: The acoustic amplifying system comprises feedback compensator (1) of signal generated during amplifying of input signal (3) on feedback path (7) from amplified output signal (11) to input signal. An adaptive feedback compensation filter (15) generates a compensation signal (8) based on amplified output signal. At least one first filter (13,21,23) limits the frequency range for compensation signal. The first filter(s) is adaptable in its function during operation of feedback compensator.  Independent claims are included for compensation method for feedback signal and for hearing aid.
Patent DE-10247017-B4 (DE)
Title: SiC-Einkristall, Verfahren zur Herstellung eines SiC-Einkristalls, SiC-Wafer mit einem Epitaxiefilm und Verfahren zur Herstellung eines SiC-Wafers, der einen Epitaxiefilm aufweist
Inventor: NAKAMURA DAISUKE
IPC: H01L21/20
Filed: 2002-10-09
Granted: 2009-06-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines gereinigten SiC-Einkristalls (30), wobei das Verfahren N-Wachstumsschritte enthält, N eine natürliche Zahl größer oder gleich 3 ist, jeder Wachstumsschritt als n-Wachstumsschritt ausgedrückt ist, n eine Ordnungszahl entsprechend einer natürlichen Zahl von eins bis N ist, und das Verfahren die Schritte umfasst:  Ausbilden eines ersten Impfkristalls (1) aus einem unbearbeiteten SiC-Einkristall, so dass eine Ebene mit einer Neigung von 20 Grad oder kleiner zu einer {1-100}-Ebene des unbearbeiteten SiC-Einkristalls oder Neigung von 20 Grad oder kleiner zu einer {11-20}-Ebene des unbehandelten SiC-Einkristalls als eine erste Wachstumsfläche (15) bei einem ersten Wachstumsschritt freigelegt wird, wobei n = 1 gilt;  Ausbilden eines ersten gezüchteten Kristalls (10) durch Aufwachsen eines SiC-Einkristalls auf der ersten Wachstumsfläche (15) bei dem ersten Wachstumsschritt;  Ausbilden eines n-Impfkristalls (2) aus einem (n – 1)-gezüchteten Kristall (10), so dass eine n-Wachstumsfläche (25) eine Neigung von 45 bis 90 Grad zu einer (n...
Patent DE-10252228-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: GEBAUER MATTHIAS
IPC: F21V9/04
Filed: 2002-11-11
Granted: 2010-01-14
Abstract: Scheinwerfer mit mindestens einer Lichtquelle sowie mindestens einem der Lichtquelle zugeordneten Lichtabschlusskörper (12) mit einer Lichteinkoppelfläche (22) zur Einkopplung des von der Lichtquelle abgestrahlten Lichtes und einer Lichtauskoppelfläche (24) sowie mindestens einer Linse (20), die mit der Lichtauskoppelfläche (24) zusammenwirkt und in Lichtabstrahlrichtung nach dem Lichtabschlusskörper (12) angeordnet ist und das durch den Lichtabschlusskörper (12) ausgekoppelte Licht abbildet, wobei der Lichtabschlusskörper (12) einen Querschnitt aufweist, der der zu erzielenden Lichtverteilung entspricht, wobei sich der Querschnitt des Lichtabschlusskörpers (12) von der Lichteinkoppelfläche (22) oder einer in Richtung der Lichtauskoppelfläche (24) danach angeordneten Querschnittsfläche bis zur Lichtauskoppelfläche (24) hin kontinuierlich verändert, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittsflächen kontinuierlich größer werden, wobei die Querschnittsflächenvergrößerung nicht rotationssymmetrisch ist, sondern nur auf einer Seite oder auf beiden Seiten einer die optische Achse (18) des Lichtabschlusskörpers (12) enthaltenden Fläche verschiedene Querschnittsflächenvergrößerungen vorgesehen sind und in den Bereich (13) der Querschnittsflächenvergrößerung nur Lichtstrahlen (16) gelangen, die in den...
Patent DE-10258200-B4 (DE)
Title: Verfahren zur gemeinsamen Herstellung von Para-Xylol und Orthao-Xylol, das zwei Trennungsschritte umfasst
Inventor: LEFLAIVE PHILIBERT
IPC: C07C7/13
Filed: 2002-12-12
Granted: 2011-07-21
Abstract: Verfahren zur gemeinsamen Herstellung von p-Xylol und o-Xylol aus einer sie enthaltenden Kohlenwasserstoffbeschickung, wobei das Verfahren – einen ersten Schritt zur Trennung der Beschickung im simulierten Bewegtbett in mindestens einer ersten Chromatographiesäule (6) umfasst, die mehrere Betten mit mindestens einem Adsorptionsmittel enthält, die untereinander zu einer Schleife verbunden sind, – wobei die Säule – eine Injektion der Beschickung (1), – eine Entnahme eines ersten Raffinats (4), – eine Entnahme eines zweiten Raffinats (5), das ein Desorptionsmittel umfasst, und eine Mischung (12), die o-Xylol und m-Xylol enthält, das im Wesentlichen frei von Ethylbenzol und p-Xylol ist, – eine Injektion des Desorptionsmittel (2) und – eine Entnahme eines Extrakts (3), der eine mit p-Xylol angereicherte Fraktion erbringt, umfasst, – wobei das Verfahren die gleichzeitige periodische Verschiebung der Injektionspositionen der Beschickung und des Desorptionsmittels und der Entnahmeposition des Extrakts eines Betts in Abflussrichtung eines Hauptstroms,...
Patent DE-10296721-B4 (DE)
Title: Bildschirmgerät
Inventor: JEONG DONG-WON
IPC: H04N9/73
Filed: 2002-05-30
Granted: 2007-12-06
Abstract: Bildschirmgerät, aufweisend:  eine
Farbkorrektureinheit (240) zur Erfassung einer Charakteristik eines
ersten Videosignals, welches dem Bildschirmgerät (200) durch eine Videoquelle
(100) geliefert wird, Vergleichen der erfassten Charakteristik des
ersten Videosignals mit einer Displaycharakteristik des Bildschirmgerätes (200),
um einen Differenzwert zu erzeugen und zum Überlappen eines zweiten Videosignals,  welches
dem Bildschirmgerät
(200) durch die Videoquelle (100) geliefert wird mit dem Differenzwert,
um ein farbkorrigiertes Videosignal zu erzeugen;  eine Video-Verarbeitungseinheit
(220), zur Durchführung einer
Video-Verarbeitung
des farbkorrigierten Videosignals, das von der Farbkorrektureinheit
(240) ausgegeben wird; und  eine Displayeinheit (230) zum Anzeigen
des farbkorrigierten Videosignals, das von der Video-Verarbeitungseinheit (220)
ausgegeben wird.
Patent DE-10308769-B4 (DE)
Title: Abnehmbares Dach für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHOLZ ANDRE
IPC: B60J7/08
Filed: 2003-02-28
Granted: 2006-07-13
Abstract: Abnehmbares
Dach für
ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Personenkraftwagen, das einen Fahrgastraum
in einem Aufbau des Personenkraftwagens überwölbt und an festen Aufbaustrukturen
des Aufbaus gehalten ist, wobei das mittels wenigstens einer Verschlusseinrichtung
versehene Dach aus formsteifem Werkstoff besteht und zwei in einer
Mittellängsebene
des Personenkraftwagens zusammengesetzte Dachelemente umfasst, dadurch
gekennzeichnet, dass jedes Dachelement (9 und 10) eine Verschlusseinrichtung
(11 und 12) besitzt und mit Abstützeinrichtung
(19) zusammenarbeitet, welche an einer der festen Aufbaustrukturen
(3 oder 4) vorzugsweise einer Rollbügelvorrichtung (6) aufliegende
Abstützeinrichtung
(19) beim Betätigen
eines Verschlussorgans (13) der Verschlusseinrichtung (11 und 12)
Momenten (MI; MII) entgegenwirkt, denen eine benachbart der Verschlusseinrichtung
(11 und 12) verlaufende Begrenzungswand (20) des Dachelements (9
und 10) ausgesetzt ist.
Patent DE-10308962-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur variablen Ventilzeitabstimmung
Inventor: OHE SHINJI
IPC: F01L1/344
Filed: 2003-02-28
Granted: 2016-11-03
Abstract: Vorrichtung zur variablen Ventilzeitabstimmung mit: einem Rotationsübertragungsteil (31, 32), das zusammen mit einem Bauteil, nämlich entweder einer Drehwelle eines Motors (100) oder einem Einlass- und Auslassventilesteuerteil (10) zum Steuern eines Öffnens und Schließens von Einlass- und Auslassventilen des Motors gedreht wird; einem in dem Rotationsübertragungsteil (31, 32) vorgesehenen Rotorteil (20), um relativ zu dem Rotationsübertragungsteil (31, 32) und zusammen mit dem entsprechend anderen Bauteil, der Drehwelle des Motors (100) oder dem Einlass- und Auslassventilesteuerteil (10) gedreht zu werden; einer zwischen dem Rotorteil (20) und dem Rotationsübertragungsteil (31, 32) definierten Fluidkammer; einem bei entweder dem Rotorteil (20) oder dem Rotationsübertragungsteil (31, 32) radial vorgesehenen Flügel (21), um die Fluidkammer in eine Vorwinkelkammer (R1) und eine Nachwinkelkammer (R2) zu teilen; ein an dem Rotationsübertragungsteil (31, 32) befestigtes Abdeckteil (33) zum Abdecken der Fluidkammer, und einem zwischen dem Abdeckteil (33) und dem Rotorteil (20) vorgesehenen Vorspannteil (24) zum Vorspannen des Rotorteils (20) in einer seiner Drehrichtungen, wobei eine axiale Kantenfläche des Vorspannteiles (24) entweder mit dem Rotorteil (20) oder dem Abdeckteil (33) oder beiden mittels einer diskontinuierlichen Fläche zumindest des Rotorteils (20) oder des Abdeckteils (33) in diskontinuierlichem Kontakt ist.
Patent DE-10332630-B4 (DE)
Title: Ausgleichswellenmodul
Inventor: STEMMER XAVER
IPC: F02F7/00
Filed: 2003-07-18
Granted: 2010-06-02
Abstract: Ausgleichswellenmodul zur Montage von außen an einer Gehäusewand eines Zylinderkurbelgehäuses (1) und/oder zur Demontage von außen von einer Gehäusewand eines Zylinderkurbelgehäuses (1) mit einer Ausgleichswelle (3), wenigstens einem Lager (11; 12) und einem Deckel zur Abdeckung einer im Zylinderkurbelgehäuse (1) ausgebildeten Öffnung (19), wobei die Ausgleichswelle (3) im montierten Zustand im Zylinderkurbelgehäuse (1) in dem Lager (11; 12) axial fest und drehbar gelagert ist, der an dem Deckel zur Abdeckung der im Zylinderkurbelgehäuse (1) ausgebildeten Öffnung (19) von außen angeordnet ist und sich in die Öffnung (19) erstreckt, dadurch gekennzeichnet dass, der Deckel mit wenigstens einem Lager (11; 12) zur Lagerung der Ausgleichswelle (3) als ein gemeinsames einstückiges Bauteil ausgebildet ist.
Patent DE-10333584-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Rädern, Reifen oder Felgen
Inventor: KRUMMSDORF OLAF
IPC: B60S3/04
Filed: 2003-07-24
Granted: 2005-08-11
Abstract: Vorrichtung
zum Reinigen von Rädern,
Reifen oder Felgen, umfassend ein Gestell zur Aufnahme der zu reinigenden
Räder,
Reifen oder Felgen, wobei am Gestell drehbare Rollen oder Walzen
befestigt sind, welche eine untere Auflage für das zu reinigende Rad, Reifen
oder Felge bilden, sowie mit seitlichen Rollen zum Führen des
Rades, Reifens oder Felge, dadurch gekennzeichnet, daß  – am Gestell
Schenkel zum lösbaren
Fixieren von mindestens zwei im wesentlichen horizontal orientierten,
beabstandeten Rollen oder Walzen vorgesehen sind, wobei der lichte
Abstand zwischen den Rollen oder Walzen je nach dem Durchmesser
des zu reinigenden Rades, Reifens oder Felge einstellbar ist und
hierfür
eine Vielzahl von Befestigungspunkten in Abschnitten der Schenkel
ausgebildet sind,  – Kragarme
am Gestell angeordnet sind, wobei an jedem Kragarm eine seitliche
Führungsrolle
für die
jeweilige Rad-, Reifen- oder Felgenflanke befestigt ist und die
Kragarme höhenverstellbar
sowie mindestens ein Kragarm zusätzlich seitlich
einstellbar ausgeführt
sind,...
Patent DE-10336623-B4 (DE)
Title: Bindungsanordnung für Ski bzw. Schneegleitbretter
Inventor: KAWANO FUMIYOSHI
IPC: A63C10/22
Filed: 2003-08-05
Granted: 2014-05-22
Abstract: Bindungsanordnung für Ski (4) bzw. Schneegleitbretter, mit vorderen bzw. zehenseitigen sowie hinteren bzw. fersenseitigen Schuhhaltern (5, 7) und die Schuhhalter halternden Trag- bzw. Widerlagerteilen (8, 9), die relativ zu einer fest am Ski oder Schneegleitbrett montierbaren Basisanordnung (2) in Längsrichtung der Bindungsanordnung verstellbar angeordnet sind, wobei die Basisanordnung (2) im Bereich der Trag- bzw. Widerlagerteile (8, 9) als zur Oberseite des Skis (4) bzw. Schneegleitbrettes offenes schalenförmiges Teil und jedes der Trag- bzw. Widerlagerteile als zwischen der Oberseite des Skis bzw. Schneegleitbrettes und der Basisanordnung in Längsrichtung verschiebbar angeordneter Schieber ausgebildet ist, wobei die Trag- bzw. Widerlagerteile zwischen der Oberseite des Skis bzw. Schneegleitbrettes und seitlichen Längsrandabschnitten (10, 11) der Basisanordnung vertikal unbeweglich und durch formschlüssigen Eingriff in ein zur Oberseite des Skis bzw. Schneegleitbrettes gerichtetes, in Längsrichtung der Bindungsanordnung erstrecktes Führungsprofil (12) an der Basisanordnung in Querrichtung unbeweglich geführt sind, wobei die Trag- bzw. Widerlagerteile (8, 9) durch eine Gewindespindel (14) mit einem dem einen Trag- bzw. Widerlagerteil zugeordneten rechtshändigen Gewindeabschnitt und einem dem anderen Trag- bzw. Widerlagerteil zugeordneten linkshändigen Gewindeabschnitt gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die in Gegengewindeteile (22) der Trag- bzw. Widerlagerteile (8, 9) eingedrehte und im wesentlichen nur in den Gegengewindeteilen radial gelagerte Gewindespindel (14) von der offenen Unterseite der Basisanordnung (2) aus zwischen zwei Biegeschenkel (16) an der Basisanordnung einschnappbar und damit an der Basisanordnung sicherbar ist.
Patent DE-10340100-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Befetten eines Schlauchpakets
Inventor: KARLINGER STEFAN
IPC: H02G11/00
Filed: 2003-08-30
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zum Befetten eines Schlauchpakets aus einem Schutzschlauch und durch
diesen geführten
Leitungen, insbesondere als Energiezuführung, dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest ein Fettschlauch über
die gesamte Länge
des Schutzschlauches zwischen den Leitungen bewegt und durch einen
Führungsstern
mit radialen Rippen entlang der Leitungen geführt wird und dass während der
Bewegung durch mindestens einen Auslass das Fett aus dem Fettschlauch
in den Schutzschlauch eingedrückt
wird.
Patent DE-10347102-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Stellung eines durch einen Piezoaktor bewegbaren Verstellelements
Inventor: MEHLFELDT DIRK DIPL -ING
IPC: H02N2/06
Filed: 2003-10-10
Granted: 2016-07-21
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Stellung eines durch einen Piezoaktor (12; 27) bewegbaren Verstellelements (11; 23), wobei ein Strom und eine Spannung am Piezoaktor (12; 27) gemessen werden, wobei mehrere mathematische Modelle von wenigstens einem elektromechanischen Betriebszustand des Systems Piezoaktor-Verstellelement erstellt und entsprechende Zustands-Vektoren berechnet werden, wobei als Betriebszustände wenigstens eine der beiden Bewegungsendstellungen sowie eine Zwischenstellung vorgesehen sind, die mit Hilfe von Zustands-Beobachtern in Abhängigkeit der Differenzen zwischen berechneten und gemessenen Aktorspannungen und/oder -strömen korrigiert werden, wobei dann ausgehend von einem gemeinsamen Anfangszustand nach jeweils festlegbaren Zeitspannen die nach den Modellen berechneten Ergebnisse mit den entsprechenden Messwerten verglichen werden und wobei das den Messwerten am nächsten kommende Modell jeweils als das den tatsächlichen Betriebszustand wiedergebende Modell angenommen wird.
Patent DE-10351773-B4 (DE)
Title: Verteilungssystem
Inventor: SAGO MASUYUKI
IPC: H04B5/02
Filed: 2003-11-06
Granted: 2007-12-06
Abstract: Verteilungssystem,
umfassend:  eine Vielzahl von Verbindungsleitungen mit einem
Einzelkern oder Mehrfachkern, wobei jeweils an zwei Enden davon
Anschlußstecker
mit einer Speicherfunktionseinheit, welche fähig ist, berührungslos
von der Außenseite
davon einen Schreibvorgang und einen Auslesevorgang von Identifikationsinformation
derselben Anschlußstecker durchzuführen, verbunden
bzw. angeschlossen sind;  eine Vielzahl von Steckertafeln, welche
an dem Verteilungssystem montiert sind;  eine Vielzahl von Adaptern
oder Aufnahmen, welche getrennt an den Stekkertafeln montiert sind
und jeweils mit Kommunikationsleitungen verbunden sind, um an jeden der
Anschlußstecker
mit Speicherfunktionseinheiten zu koppeln, welche fähig sind,
berührungslos
von der Außenseite
davon einen Schreibvorgang und einen Auslesevorgang von Adreßinformation
der Adapter oder Aufnahmen durchzuführen;  eine Vielzahl von
Antennen, welche in der Nachbarschaft von jedem(r) der Adapter oder
Aufnahmen für
einen berührungslosen
Schreibvorgang der Adreßinformation
in die und einen Auslesevorgang aus der Speicherfunktionseinheit
positioniert sind, wenn jeder der Anschlußstecker mit einem(r) gewünschten
der Adapter oder Aufnahmen gekoppelt ist; und...
Patent DE-10353050-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kompensation eines durch den gyrostatischen Effekt hervorgerufenen Drehmomentes
Inventor: FORSTER GERHARD
IPC: B23Q23/00
Filed: 2003-11-13
Granted: 2007-01-04
Abstract: Vorrichtung
zur Kompensation eines durch den gyrostatischen Effekt hervorgerufenen
Drehmomentes ( M   N )
an einer beweglichen Achse (4) bei Werkzeug- oder Produktionsmaschinen,
wobei zu einem an der Achse (4) angebrachten rotierenden Maschinennutzsystem
(1, 15), das einen Nutzdrehimpuls ( D   N ) erzeugt, ein an der Achse (4) angebrachtes
rotierendes Maschinengegensystem (14, 16), das einen Gegendrehimpuls
( D   G )
erzeugt, vorgesehen ist dessen Betrag mit dem Betrag des Nutzdrehimpulses
( D   N )
mindestens teilweise übereinstimmt, wobei
das bei einer Bewegung des Maschinennutzsystems (1, 15) durch die
zeitliche Änderung
des Nutzdrehimpulses ( D   N ) hervorgerufene Nutzdrehmoment ( M   N ) durch ein von der
zeitlichen Änderung
des Gegendrehimpuls ( M   G ) hervorgerufenes Gegendrehmoment ( D   G )
mindestens teilweise kompensiert wird.
Patent DE-10354263-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Polieren einer Vielzahl von Halbleiterscheiben
Inventor: ROETTGER KLAUS
IPC: H01L21/304
Filed: 2003-11-20
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verfahren
zum Polieren einer Vielzahl von Halbleiterscheiben, umfassend eine
Anzahl von Polierfahrten, wobei bei jeder Polierfahrt eine oder
mehrere Halbleiterscheiben unter Zuführen eines Poliermittels mit
mindestens einem Poliertuch in Kontakt gebracht werden und die Halbleiterscheiben
und das mindestens eine Poliertuch Drehbewegungen in eine bestimmte
Drehrichtung ausführen,
und die Drehrichtung der Drehbewegungen nach jeder Polierfahrt oder
in Abständen
von zwei oder mehreren Polierfahrten gewechselt werden, wobei die
Polierfahrten als Einstufenpolitur ausgeführt werden und bei jeder Polierfahrt
ein neuer Ansatz der Halbleiterscheiben poliert wird.
Patent DE-10357545-B4 (DE)
Title: Elektrisches Dampfbügeleisen mit Entkalkungsfunktion
Inventor: AMSEL KLAUS
IPC: D06F75/18
Filed: 2003-12-10
Granted: 2007-04-26
Abstract: Elektrisches
Dampfbügeleisen
(1) mit einer Dampfkammerdurchflutungs-Entkalkungseinrichtung, wobei eine Kalkauslassöffnung (12)
zum Ausspülen von
Kalkpartikeln vorhanden ist und wobei das Dampfbügeleisen (1) ein Tropfventil
(8) zum kontrollierten Eintropfen einer Wassermenge von dem Tank
(6) in die Dampfkammer (3) aufweist sowie eine Dampfverteilerkammer
(4) mit Dampfaustrittsöffnungen
(5) im Bereich einer Sohle (2) besitzt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Kalkauslassöffnung
(12) durch einen Verschluß (13)
nach außen
verschließbar
und als von den Dampfaustrittsöffnungen
(5) separater Ausgang ausgebildet ist und wobei der Verschluß (13) durch
eine Betätigungseinrichtung
(14), die an der Oberseite des Dampfbügeleisens (1) angeordnet ist,
in eine Offenstellung bringbar ist.