baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016105880-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
IPC: G02B3/02
Filed: 2016-10-19
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (1) umfassend eine Lichtquelle (2), die Licht verschiedener, für den Menschen sichtbarer Wellenlängen, insbesondere weißes Licht emittiert, eine vorkollimierende Linse (3) mit einer planen oder konkaven, der Lichtquelle (2) gegenüberliegenden Lichteintrittsseite (4) und einer der Lichteintrittsseite (4) gegenüberliegenden konvexen bevorzugt sphärisch geformten Lichtaustrittsseite (5), und eine Korrekturlinse (9) mit einer der Lichtaustrittsseite (5) der vorkollimierenden Linse (3) gegenüberliegenden konvexen Lichteintrittsseite (4) und einer der Lichteintrittsseite (4) gegenüberliegenden bevorzugt konvexen Lichtaustrittsseite (5), und einem von Licht der Lichtquelle (2) durchdrungenen Ausleuchtungsbereich, wobei die Lichtquelle (2), die vorkollimierende Linse (3) und die Korrekturlinse (9) entlang einer optischen Achse (O) angeordnet sind, und wobei die Lichteintrittsseite (4) und/oder die Lichtaustrittsseite (5) der Korrekturlinse (9) asphärisch geformt ist, insbesondere die Form einer Polynom-Asphäre oder Kegelschnitt-Asphäre aufweist, und wobei sich die Lichteintrittsseite und/oder die Lichtaustrittsseite (5) der Korrekturlinse (9) durch einen lokalen Krümmungsradius (Rk) auszeichnet, der in einem zu der optischen Achse koaxialen kreisförmigen Zentralbereich, dessen Radius mindestens 15% der gesamten radialen Ausdehnung des Ausleuchtungsbereiches entspricht, zunächst mit zunehmendem radialen Abstand von der optischen Achse (O) bevorzugt kontinuierlich abnimmt oder konstant bleibt oder um maximal 5%, insbesondere maximal 3%, bevorzugt maximal 1% insbesondere kontinuierlich zunimmt und der in einem zu der optischen Achse (O) koaxialen, den zentralen kreisförmigen Bereich umgebenden ringförmigen Abnahmebereich, der sich in radialer Richtung zumindest von einem Abstand von der optischen Achse (O) von 22,5% der gesamten radialen Ausdehnung des Ausleuchtungsbereichs bis zu einem Abstand von der optischen Achse (O) von 37,5% der gesamten radialen Ausdehnung des Ausleuchtungsbereichs, insbesondere zumindest von einem Abstand von der optischen Achse (O) von 20% der gesamten radialen Ausdehnung des Ausleuchtungsbereichs bis zu einem Abstand von der optischen Achse (O) von 40% der gesamten radialen Ausdehnung des Ausleuchtungsbereichs erstreckt, bevorzugt kontinuierlich abnimmt.
Patent DE-202017000684-U1 (DE)
Title: Kleinkinderwarnshirt für Kinder von 2-3 Jahren
IPC: A41D13/01
Filed: 2017-02-08
Abstract: Form, Material und Verarbeitung sind dadurch gekennzeichnet: • Das Shirt hat im Vorder + Rückenteil in 10 cm Höhe vom Unterrand einen 5 cm breiten Reflexbandstreifen. An der oberen Kante des Reflexbandes anstoßend ist ein 10 mm breiter schwarzer Satinbandstreifen aufgenäht. • Das Shirt ist in Breite des Reflexbandes 5 cm beidseitig durch Naht fixiert • Die Höhe des Shirts ist vom Schultermaß ausgehen 38 cm. Die Breite beträgt 44 cm in Höhe des Reflexbandes. Der rückwärtige Ausschnitt der Halsweite beträgt 20 cm und die vordere Ausschnitt-Tiefe beträgt 14 cm. (siehe Zeichnung). • Das Shirt läuft seitlich im Vorder + Rückenteil unten mit einem Bogen aus. • Material Polyester nach EN ISO 20471, waschbar bei 30 Grad • Farbe neongelb/orange mit kontrastfarbig rollierten Außensäumen.
Patent DE-202017004987-U1 (DE)
Title: Modulverbindung, modularer Behälter und Dichtungselement dafür
IPC: F16L23/12
Filed: 2017-09-26
Abstract: Modulverbindung (4) zum Verbindeneines einen ersten Flansch (5) mit einer ersten Flanschfläche (18) aufweisenden ersten Behälter-Moduls (3),mit einem einen zweiten Flansch (5) mit einer zweiten Flanschfläche (18) aufweisenden zweiten Behälter-Modul (3),wobei die miteinander verbundenen Behälter-Module (3) eine fluchtende, insbesondere bündige, Behälter-Innenfläche (29) aufweisen,wobei zwischen dem ersten Behälter-Modul (3) und dem zweiten Behälter-Modul (3) eine erste Dichtung (11) angeordnet ist,wobei zwischen dem ersten Behälter-Modul (3) und dem zweiten Behälter-Modul (3) eine zweite Dichtung (12) angeordnet ist,wobei die erste Dichtung (11) in einer Ausnehmung (13) und die zweite Dichtung in einer Nut (14) angeordnet sind,wobei vorzugsweise die erste Dichtung (11) bezogen auf den Behälter (1) eine innere Dichtung bildet und wobei vorzugsweise die zweite Dichtung (12) bezogen auf den Behälter (1) eine äußere Dichtung bildet,wobei die zweite, vorzugsweise äußere, Dichtung (12) eine Abdichtung der miteinander verbundenen Behälter-Module (3) insbesondere dann bewirkt, falls die erste, vorzugsweise innere, Dichtung (11) versagt oder zumindest ein Leck aufweist,wobei die erste Dichtung (11) zumindest einen Quetschbereich (24) umfasst, der beim Anordnen des ersten Flansches (5) an oder auf dem zweiten Flansch (5) von der ersten und/oder der zweiten Flanschfläche (18), bevorzugt von der ersten Flanschfläche (18), so gequetscht wird, dass eine Stirnseite (22) der ersten Dichtung (11) bündig und/oder oder fluchtend mit der Behälter-Innenfläche (29) und ohne Bildung eines Hohlraums im Bereich der Stirnseite (22) der ersten Dichtung (11) angeordnet ist.
Patent DE-202017007596-U1 (DE)
Title: Schnellladesystem, Endgerät und Ladegerät
IPC: H02J7/04
Filed: 2017-03-24
Abstract: Elektronische Vorrichtung, umfassend eine Batterie;
 einen Prozessor, der mit der Batterie gekoppelt und konfiguriert ist, um Anweisungsinformationen gemäß einem Wert der Spannung zwischen der positiven und der negativen Elektrode der Batterie zu erzeugen;
 einen Sendeempfänger, der konfiguriert ist, um die Anweisungsinformationen an ein Ladegerät zu senden, um das Ladegerät anzuweisen, eine Ausgangsspannung auszugeben;
 eine Umwandlungsschaltung, die konfiguriert ist, um eine vom Ladegerät empfangene Spannung in das 1/K-fache der Spannung umzuwandeln, wobei K ein Umwandlungskoeffizient ist und K eine beliebige reelle Zahl größer als eins ist.
Patent DE-202017102040-U1 (DE)
Title: Trennrahmen-Vorrichtung
IPC: A01K1/04
Filed: 2017-04-06
Abstract: Trennrahmen-Vorrichtung (100) für Stallboxen zur Haltung von Stalltieren, insbesondere Kühen, mit einem zu einem Trennrahmen (110) gebogenen, in eine Mehrzahl unterschiedlicher Rahmenabschnitte unterteilten Holm, der mittels seitlichen Biegens seiner beiden Enden (111, 112) einen Seitenversatz aufweist derart, dass die beiden Enden (111, 112) im Bereich einer Bodenbefestigung (140) nebeneinander zu liegen kommen und im Bereich jeweiliger, im Wesentlichen vertikal ausgerichteter Stützholme (130, 131) nebeneinander in der Bodenbefestigung (140) verankert sind, wobei der Trennrahmen (110) einen oberen Trennholm (113) und einen zu diesem in vorgegebenem Abstand angeordneten unteren Trennholm (114) aufweist, die über eine der Bodenbefestigung (140) ferne Umkehrbiegung (115) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit dem unteren Trennholm (114) verbundener erster Stützholm (130) nach Durchlauf einer stumpfwinkligen Einstellbiegung (116), die den im Bereich seines Endes im Wesentlichen vertikal ausgerichteten ersten Stützholm (130) in einen schräg zur Horizontalen verlaufenden ersten Basisabschnitt (117) überführt, in einer stumpfwinkligen Hochbiegung (118) in einen Anhebungsabschnitt (119) übergeht, der in eine stumpfwinklige Abbiegung (120) mündet, an die sich der untere Trennholm (114) anschließt.
Patent DE-202017105866-U1 (DE)
Title: Wahlweises dynamisches Farbmanagement für Anwenderschnittstellenkomponenten eines Media Players
IPC: H04N21/431
Filed: 2017-09-26
Abstract: Nicht transitorisches computerlesbares Speichermedium, das Anweisungen speichert, die durch einen Prozessor ausführbar sind, wobei die Anweisungen umfassen: Anweisungen zum Bestimmen einer Abschnittsauswahl eines Einzelbilds eines Videos; Anweisungen zum Identifizieren einer dominanten Farbe der Abschnittsauswahl; Anweisungen zum Erzeugen einer Mehrzahl von Farbvarianten auf der Grundlage der dominanten Farbe; Anweisungen zum Identifizieren eines Abspielzustands des Videos; Anweisungen zum Auswählen einer der Farbvarianten auf der Grundlage des Abspielzustands; und Anweisungen zum Einstellen einer oder mehrerer Farben einer oder mehrerer Anwenderschnittstellenkomponenten einer Videoanwenderschnittstelle auf der Grundlage der ausgewählten Farbvariante.
Patent DE-202017107377-U1 (DE)
Title: Sanitäre Einsetzeinheit
IPC: E03C1/10
Filed: 2017-12-04
Abstract: Sanitäre Einsetzeinheit (1), die (1) ein sanitäres Einsetzteil (2) mit einem Einsetzgehäuse (3) aufweist, das (3) an einer zuströmseitigen Gehäusestirnseite einen im Gehäuseinneren mündenden Gehäuseeinlauf (4) hat, der von einem Gehäuseumfangsrand (5) umgrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsetzeinheit (1) ein vom Einsetzgehäuse (3) separates Siebfilter (6) zugeordnet ist, das (6) einen scheibenförmigen Filterkopf (7) hat, der (7) an seinem Scheibenaußenumfang einen ringförmigen Scheibenteilbereich (8) aufweist, welcher (8) als ein auf den Gehäuseumfangsrand (5) anlegbarer Auflagering ausgebildet ist, und welcher Filterkopf (7) in einem zentralen Scheibenteilbereich (9) eine Filterstruktur (10) aufweist, die durch einander an Kreuzungsknoten (12) kreuzende Stege (13) gebildet ist.
Patent DE-202018000165-U1 (DE)
Title: Gerät zur Realisierung einer elektronischen Rednerliste für Konferenze, Sitzungen etc.
IPC: H04M3/56
Filed: 2018-01-13
Abstract: Die technische Realisierung einer automatischen Abarbeitung einer Rednerliste für ein Konferenzsystem. Es wird die Registrierung der Redner, die automatische Abarbeitung der Liste in der richtigen Reihenfolge vom System (automatisch / technisch realisiert) durchgeführt. Die Klientsysteme signalisieren vollautomatisch die Registrierung in der Rednerliste, das Display signalisiert den Rednern, wann sie an der Reihe sind, wie viele Redner vorher sprechen und durch LEDs wird angezeigt, die Redezeit kann ebenfalls angezeigt werden, 1. Die Registrierung, 2. Wann man an der Reihe ist. 3. Hinweis kurz bevor man an der Reihe ist. Zudem wird die Freischaltung / Aktivierung der Mikrofone automatisch durchgeführt. Diese Merkmale umfassen den Schutzanspruch.
Patent DE-202018002612-U1 (DE)
Title: Fachunabhängiges System zur inhaltlichen Erfassung, Bewertung und Auswertung von Prüfungsleistungen, welche auf Grundlage einer offenen Frage bzw. mehrerer offenen Fragen im Freitextformat erbracht werden
IPC: G06F19/00
Filed: 2018-05-30
Abstract: Automatisierte Vorrichtung, um fachunabhängig Prüfungsleistungen, welche auf Grundlage einer oder mehrerer Prüfungsfragen in Form einer offenen oder mehrerer offener Frage(n) im Freitextformat bearbeitet werden, bezüglich ihres gesamten Aussagegehaltes zu erfassen, zu bewerten, auszuwerten und um die Bewertung zu kommunizieren, wobei die Vorrichtung folgende Merkmale aufweist:
 einen Computer mit einprogrammierter, fachunabhängiger Korrektur-Software, welche in der Lage ist, einer Korrekturkraft bzw. mehreren Korrekturkräften in Bezug auf eine Prüfung alle oder wesentliche für die Bewertung der Leistung eines Prüfungskandidaten erforderlichen Prüfungsanforderungen darzustellen und welche es der Korrekturkraft bzw. den Korrekturkräften ermöglicht, mittels eines Eingabemechanismus quantitative und qualitative Angaben zu den Prüfungsleistungen eines bestimmten Prüfungskandidaten zu machen und diese Eingaben zu speichern, wobei die Angaben der Korrekturkraft bzw. der Korrekturkräfte insbesondere durch Auswahl aus vorgegebenen Auswahlmöglichkeiten erfolgen, wobei der programmierte Computer darauf ausgelegt ist, die Eingaben der Korrekturkraft bzw. der Korrekturkräfte in Bezug auf die Prüfungsleistung(en) zu bewerten diese Bewertungen zu speichern, wobei der programmierte Computer darauf ausgelegt ist die gespeicherten Bewertungsdaten mehrerer Prüfungsleistungen auszuwerten und in systematisierter Form an einem an dem Computer angeschlossenen Ausgabegerät darzustellen oder auszugeben, wobei der programmierte Computer in der Lage ist, der Korrekturkraft bzw. den Korrekturkräften an einem an dem Computer angeschlossenen Ausgabegerät einen die Bewertung der Prüfungsleistung(en) reflektierenden Text darzustellen oder auszugeben und wobei die im Computer einprogrammierte Korrektur-Software Zugriff auf gespeicherte Daten hat, welche die der Korrekturkraft bzw. den Korrekturkräften zur Auswahl anzuzeigenden vorgegebenen Antwortmöglichkeiten, internen Kriterien zur Bewertung und -benotung von Prüfungsleistungen, von der Korrekturkraft bzw. den Korrekturkräften getätigte Eingaben und von der die im Computer einprogrammierten Korrektur-Software gespeicherte Bewertungen beinhalten.
Patent DE-202018002873-U1 (DE)
Title: Lagerungselement zur Lagerung und Repositionierung von Körperteilen
IPC: A61G13/12
Filed: 2018-06-20
Abstract: Lagerungselement zur Lagerung und Repositionierung von Körperteilen während eines operativen Eingriffs bestehend aus einem Grundelement aus einem Kunststoffmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundelement steril ist und dass das Grundelement vollumfänglich von einer Umverpackung umgeben ist, die vom Grundelement lösbar ist und die als Sterilbarrieresystem das Grundelement vor einer Rekontamination schützt.
Patent DE-202018006619-U1 (DE)
Title: Putzwerkzeug
IPC: A47L13/16
Filed: 2018-07-12
Abstract: Putzwerkzeug (1) mit zumindest einer elastisch verformbaren, flächigen Lage (2), dadurch gekennzeichnet, daß die flächige Lage (2) mit Kunststoffäden gebildet ist, die verschiebefest miteinander verbunden sind und zwischen sich Maschen (4) mit einer Maschenweite (5) von weniger als drei Millimetern bilden.
Patent DE-202018100290-U1 (DE)
Title: Kupplungsmechanismus für einen Stuhl mit lösbarem Sitz
IPC: A47C4/02
Filed: 2018-01-18
Abstract: Ein Kupplungsmechanismus für einen Stuhl mit einem Sitz und einer Basis, der ein Oberteil (1) und ein Unterteil (2) aufweist, wobei das Oberteil mit dem Sitz (16) des Stuhls verbunden ist und das Unterteil mit der Basis (17) des Stuhls verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mechanismus ein federbelastetes Schnellfreigabesystem (15) aufweist, das die Montage und Demontage der Ober- und Unterteile des Stuhls ohne Verwendung von zusätzlichen Werkzeugen ermöglicht.
Patent DE-202018101727-U1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme, Klemmfeder einer Leiteranschlussklemme sowie Reihenklemme
IPC: H01R9/26
Filed: 2018-03-28
Abstract: Leiteranschlussklemme (1) mit einem Isolierstoffgehäuse (2), einer Stromschiene (3), einer Klemmfeder (4) und einem Betätigungshebel (5), der über einen Schwenkbereich schwenkbar in dem Isolierstoffgehäuse (1) aufgenommen ist, wobei der Betätigungshebel (5) mit der Klemmfeder (4) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromschiene (3) einen ersten Stromschienenabschnitt (30), an dem eine erste Klemmstelle (7) eines ersten Leiteranschlusses (6) der Leiteranschlussklemme (1) gebildet ist, und einen zweiten Stromschienenabschnitt (31) hat, wobei der erste Stromschienenabschnitt (30) über einen Krümmungsbereich (35) der Stromschiene (3), in dem die Stromschiene (3) gekrümmt ausgebildet ist, mit dem zweiten Stromschienenabschnitt (31) verbunden ist.
Patent DE-202018102318-U1 (DE)
Title: Reinigungs- und Kontrollkasten
IPC: F17D3/00
Filed: 2018-04-25
Abstract: Kontrollkasten für fluidführende Leitungen, mit einem Fluideinlass (1), einem Fluidauslass (2) und einem Kontrollfenster (3), über welches der sich zwischen dem Fluideinlass (1) und dem Fluidauslass (2) erstreckende und vom Kontrollkastengehäuse (4) definierte Strömungsweg (5) zugänglich ist, wobei das Kontrollfenster (3) mittels eines durch ein oder mehrere Verbindungselemente (6, 7) mit dem Kontrollkastengehäuse (4) verbundenen Deckels (8) fluiddicht verschließbar ist, gekennzeichnet durch zumindest ein erstes, um eine erste Drehachse (9) relativ zum Kontrollkastengehäuse (4) drehbar gelagertes Verbindungselement (6), welches den Deckel (8) während einer Öffnungs- oder Schließbewegung um die erste Drehachse (9) führt.
Patent DE-202018103487-U1 (DE)
Title: Vereinzelungsanlage von flächigen Bögen
IPC: B65H3/12
Filed: 2018-06-20
Abstract: Vereinzelungsanlage von flächigen Bögen (1), insbesondere Papier-, Papp- oder Wellpappbögen, mit einem Bogentrenner (2), mit einer unterhalb des Bogentrenners (2) angeordneten Hubeinrichtung (4) zur Abstützung der Bögen (1) und mit einer Antriebseinrichtung (9) zur vertikalen Bewegung der Hubeinrichtung (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Hubeinrichtung (4) Ausnehmungen (8) zur Aufnahme von Stützen (7) einer Stützeinrichtung (6) unterhalb der Bögen (1) hat, dass die Stützeinrichtung (6) eine Antriebseinrichtung (16) zur horizontalen Bewegung der Stützen (7) in die Ausnehmungen (8) und aus den Ausnehmungen (8) heraus aufweist und dass die Stützeinrichtung (6) eine Antriebseinrichtung (10) zur vertikalen Bewegung hat.
Patent DE-202018107406-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum visuellen Nachweis von Analyten in einer Speichelprobe
IPC: G01N33/531
Filed: 2018-12-21
Abstract: Vorrichtung zum visuellen Nachweis von Analyten in einer vom menschlichen oder tierischen Organismus stammenden Speichelprobe, umfassend eine Trägerplatte (1) mit wenigstens einer Teststreifenaufnahme (12), in der ein mit einem Probeaufnahmeabschnitt (32) und einem Testabschnitt (34) versehener Teststreifen (3) angeordnet ist, welche wenigstens eine Teststreifenaufnahme (12) einen Probenaufgabeabschnitt (13) aufweist und zumindest bereichsweise über eine Deckschicht verschlossen ist, die im Bereich des Testabschnitts (34) des Teststreifens (3) der wenigstens einen Teststreifenaufnahme (12) ein Kontrollfenster sowie im Bereich des Probenaufgabeabschnitts ein Probeaufgabefenster (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Probeaufgabefenster (14) zur Aufnahme eine Speichelprobenschwamms ausgebildet ist, wobei Mittel zum Auspressen eines auf dem Probeaufgabefenster (14) positionierten Speichelprobenschwamms angeordnet sind.
Patent DE-202019002114-U1 (DE)
Title: Prüfgerät für Kompatibilität Zugfahrzeuge zu LED-Beleuchtung am Anhänger
IPC: B60Q11/00
Filed: 2019-05-14
Abstract: Das LED-Prüfgerät simuliert einen komplett mit LED-Beleuchtung ausgestatteten Anhänger und ist dadurch gekennzeichnet,
 dass das Prüfgerät ausnahmslos für alle Kraftfahrzeuge, PKW, Kleintransporter sowie für LKWs eingesetzt werden kann.
Patent DE-202019101565-U1 (DE)
Title: Multifunktionstisch zur Aufnahme einer Leuchte
IPC: A47B13/16
Filed: 2019-03-19
Abstract: Multifunktionstisch (1) zur Aufnahme einer Leuchte (2), mit einer Tischplatte (11) und einer an einer Tischplattenunterseite (111) angeordneten Befestigungsvorrichtung (12) zur Anordnung von mindestens einem Tischbein, wobei die Befestigungsvorrichtung (12) und/oder die Tischplatte (11) eine Aufnahme (121) zur Anordnung einer Leuchte (2) umfasst.
Patent DE-202019102794-U1 (DE)
Title: Schüttgutventil, Ventilsystem und Anlage zur Herstellung eines dreidimensionalen Werkstücks
IPC: F16K1/12
Filed: 2019-05-17
Abstract: Schüttgutventil (100) zur Dosierung eines Schüttguts, wobei das Schüttgutventil (100) umfasst:
 einen Stößel (1); und
 ein Ventilsitzelement (10),
 wobei der Stößel (1) eingerichtet ist, in einer Bewegungsrichtung (13a) bewegt zu werden, wodurch das Schüttgutventil (100) geöffnet wird, sodass das Schüttgut durch eine Öffnung in dem Ventilsitzelement (10) fließen kann,
 wobei das Schüttgutventil (100) so ausgelegt ist, dass in geschlossenem Zustand des Schüttgutventils (100) eine Kontaktfläche (1a) des Stößels (1) auf einem Ventilsitz (10a) des Ventilsitzelements (10) aufliegt, und
 wobei der Ventilsitz (10a) in Bezug auf die Bewegungsrichtung (13a) schräg verläuft.
Patent DE-202019105422-U1 (DE)
Title: Fahrzeuganhänger und Zuggespann mit einem solchen Fahrzeuganhänger
IPC: B60P3/07
Filed: 2019-10-01
Abstract: Fahrzeuganhänger (10) mit einer Ladebrücke (11) und einer Zugdeichsel (12), die mit einem Fahrgestellrahmen (13) gekoppelt sind, und wenigstens einer Hubeinrichtung (14), die wenigstens einen Hydraulikzylinder (15) aufweist, der mit der Ladebrücke (11) und der Zugdeichsel (12) gelenkig verbunden ist, wobei durch den Hydraulikzylinder (15) die Ladebrücke (11) in eine Hinterkippstellung überführbar und die Zugdeichsel (12) höhenverstellbar ist, wobei die Ladebrücke (11) in der Hinterkippstellung eine Auffahrrampe bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubeinrichtung (14) wenigstens einen ersten Hydraulikanschluss (16) für eine Handpumpe (18) und wenigstens einen zweiten Hydraulikanschluss (17) für ein Hydrauliksystem eines Zugfahrzeugs aufweist, durch die der Hydraulikzylinder (15) mit der Handpumpe (18) und dem Hydrauliksystem des Zugfahrzeugs hydraulisch verbindbar oder verbunden ist, wobei die Hubeinrichtung (14) derart angepasst ist, dass der Hydraulikzylinder (15) bei einer Betätigung durch die Handpumpe (18) die Zugdeichsel (12) zum Ankuppeln an das Zugfahrzeug höhenverstellt oder der Hydraulikzylinder (15) bei einer Betätigung durch das Hydrauliksystem des Zugfahrzeugs die Ladebrücke (11) zum Be- und Entladen in die Hinterkippstellung überführt.
Patent DE-202019105760-U1 (DE)
Title: Fahrgestell für elektromechanische Vorrichtungen
IPC: B25H1/02
Filed: 2019-07-13
Abstract: Fahrgestell für elektromechanische Vorrichtungen, umfassend Seitenwände für stabilen Halt (1), dadurch gekennzeichnet, dass zwei Seitenwände für stabilen Halt (1) vorgesehen sind, eine Oberplatte für Montagehalten (2) ist über den beiden Seitenwänden für stabilen Halt (1) angebracht, und die Oberplatte für Montagehalten (2) ist mit den Seitenwänden für stabilen Halt (1) durch Schrauben verbunden, der Innenraum der Oberplatte für Montagehalten (2) ist mit einer verschiebbaren Montagenut (3) versehen, die verschiebbare Montagenut (3) ist innen mit der Hilfsträger-Montageplatte (4) versehen, und ein Ende der Hilfsträger-Montageplatte (4) erstreckt sich zur Außenseite der Oberplatte für Montagehalten (2), ein Ende der Hilfsträger-Montageplatte (4) ist mit einem Montagebewegungsblock (5) versehen, und die Hilfsträger-Montageplatte (4) ist verschiebbar mit der Oberplatte für Montagehalten (2) verbunden, die erste Seilsammelrolle (6) und die zweite Seilsammelrolle (7) sind jeweils zweiseitig unterhalb der Oberplatte für Montagehalten (2) gelagert, ein Montagebefestigungsblock (8) ist am unteren Ende der Seitenwände (1) für stabilen Halt montiert, unterhalb des Montagebefestigungsblocks (8) ist Bewegungsverschlussräder (9) angebracht, mehrere Bewegungsverschlussräder (9) sind vorgesehen und die mehreren Bewegungsverschlussräder (9) verteilen hintereinander, der Innenraum der ersten Seilsammelrolle (6) und der zweiten Seilsammelrolle (7) sind jeweils mit einer Traghebeschnur (10) gelagert.