baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020127569-B3 (DE)
Title: Geschwindigkeitsmessgerät
Inventor: PERCIC MIRAN
IPC: G01S13/50
Filed: 2020-10-20
Granted: 2022-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messsystem (10) für ein sich bewegendes Objekt (14) mit einem körperlichen und/oder motorischen Antrieb (29) zur kontinuierlichen Erfassung von Geschwindigkeiten und/oder Beschleunigungen des Objekts (14). Das Messsystem (10), umfasst einen Sender (16) zum Aussenden von elektromagnetischen Wellen (20) und/oder Schallwellen zu einem sich bewegenden Reflektor (26) und einen Detektor (24) zum Empfangen der vom Reflektor (26) reflektierten elektromagnetischen Wellen (20a) und/oder Schallwellen. Eine Auswerteinrichtung (44) verarbeitet die Signale und wertet eine Frequenzverschiebung zwischen den empfangenen Wellen (20a) und den ausgesendeten der Wellen (20) zur Berechnung der Geschwindigkeit bzw. Beschleunigung aus.
Patent DE-102021004108-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Maskierung von unerwünschten Störgeräuschen und Fahrzeug
Inventor: KÜPPERS THOMAS
IPC: G10K15/02
Filed: 2021-08-10
Granted: 2022-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Maskierung von unerwünschten, während des Betriebs eines Fahrzeugs (1) auftretenden Störgeräuschen (2) durch synthetische Geräusche (3), wobei das synthetische Geräusch (3) aus einem unmodulierten synthetischen Geräusch (3.1) zum Einstellen einer gewünschten Klangcharakteristik durch eine Multiplikation mit wenigstens einem von einem Fahrzeugparameter (4) abhängigen Filter (5) und/oder Verstärker (6) erzeugt wird, wobei eine Tonhöhe sämtlicher akustischer Signale (8) aus denen sich das modulierte synthetische Geräusch (3.3) zusammensetzt, während einer Ausgabe des modulierten synthetischen Geräuschs (3.3) konstant gehalten wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass das unmodulierte synthetische Geräusch (3.1) als 1/f-Rauschen ausgebildet und vor einer Modulation durch den wenigstens einen vom Fahrzeugparameter (4) abhängigen Filter (5) und/oder Verstärker (6) mittels wenigstens eines statischen Filters (7) vormoduliert wird.
Patent DE-102022113018-B3 (DE)
Title: Getriebeanordnung mit Stufenplanetenuntersetzung, Differential und elektrisch betreibbarer Achsantriebsstrang
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: F16H48/10
Filed: 2022-05-24
Granted: 2023-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung (1), umfassend ein Planetengetriebe (4), dass mit einer ersten Antriebswelle (5) und ein Differentialgetriebe (6), dass mit einer ersten Abtriebswelle (7) und einer zweiten Abtriebswelle (8) koppelbar ist, wobei das Planetengetriebe (4) ein erstes Sonnenrad (9) und mehrere mit dem ersten Sonnenrad (9) in Eingriff stehende und in einem ersten Planetenradträger (10) jeweils auf einer Planetenradwelle (15) drehbar gelagerte, gestufte Planetenräder (11) mit jeweils einer ersten Verzahnung (12) und einer zweiten Verzahnung (13) aufweist, die sich rotatorisch um das erste Sonnenrad (9) bewegen, sowie ein koaxial zum ersten Sonnenrad (9) angeordnetes Hohlrad (14), an welchem die Planetenräder (11) abwälzen, wobei die Planetenradwellen (15) jeweils mit einer Differentialausgleichswelle (16) des Differentialgetriebes (6) gekoppelt sind, wobei jeweils ein erstes Ausgleichsrad (17) drehbar auf den Differentialausgleichswellen (16) angeordnet ist, das jeweils mit einem ersten Sonnenrad (18) in Eingriff steht, welches mit der ersten Abtriebswelle (7) koppelbar ist, und das erste Ausgleichsrad (17) ferner mit einem zweiten Ausgleichsrad (19) kämmt, dass seinerseits in ein zweites Sonnenrad (20) eingreift, dass mit der zweiten Abtriebswelle (8) koppelbar ist, wobei die Planetenradwellen (15) in Phase zu den korrespondierenden Differentialausgleichswellen (16) angeordnet sind.
Patent DE-3812135-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von elektrischen Kontakten hoher Ausbeute an amorphes N+-Silizium
Inventor: POSSIN GEORGE EDWARD
IPC: H01L21/336
Filed: 1988-04-12
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zum Behandeln einer amorphen Siliziumoberfläche vor der Herstellung eines elektrischen
Kontaktes damit, zur Verbesserung des elektrischen Kontaktes mit
dieser Oberfläche,  gekennzeichnet
durch die Stufen:  Abscheiden einer Molybdänschicht auf der amorphen Siliziumoberfläche und  Entfernen
der genannten Molybdänschicht
durch chemisches Ätzen
ohne ein Mustern.
Patent DE-3890998-B4 (DE)
Title: Neutrophilenaktivierungsfaktor, Verfahren zu seiner Herstellung und ihn enthaltende pharmazeutische Zusammensetzung
Inventor: ASCHAUER HEINRICH
IPC: C12N1/14
Filed: 1988-11-12
Granted: 2008-01-03
Abstract: Neutrophilenaktivierungsfaktor (NAF),
der von Human-monozyten abgeleitet ist und die folgende Aminosäuresequenz
aufweist:  Ser-Ala-Lys-Glu-Leu-Arg-Cys-Gln-Cys-Ile-Lys-Thr-Tyr-Ser-Lys-Pro-Phe-His-Pro-Lys-Phe-Ile-Lys-Glu-Leu-Arg-Val-Ile-Glu-Ser-Gly-Pro-His-Cys-Ala-Asn-Thr-Glu-Ile-Ile-Val-Lys-Leu-Ser-Asp-Gly-Arg-Glu-Leu-Cys-Leu-Asp-Pro-Lys-Glu-Asn-Trp-Val-Gln-Arg-Val-Val-Glu-Lys-Phe-Leu-Lys-Arg-Ala-Glu-Asn-Ser,  dadurch
gekennzeichnet, dass sein aminoterminales Ende wie folgt verkürzt ist:  a. Lys-Glu-Leu-Arg-Cys-Gln-Cys-Ile-Lys-Thr-Tyr-Ser-Lys-Pro-Phe-His-Pro-Lys-Phe-Ile-Lys-Glu-Leu-Arg-Val-Ile-Glu-Ser-Gly-Pro-;
oder  Glu-Leu-Arg-Cys-Gln-Cys-Ile-Lys-Thr-Tyr-Ser-Lys-Pro-Phe-His-Pro-Lys-Phe-Ile-Lys-Glu-Leu-Arg-Val-Ile-Glu-Ser-Gly-Pro-.
Patent DE-4135969-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer automatischen Startkupplung
Inventor: YAMASHITA YOSHINORI
IPC: F16H61/662
Filed: 1991-10-31
Granted: 2004-01-29
Abstract: Kupplung mit einer Steuereinrichtung zum automatischen Anfahren eines Fahrzeugs, die die Kupplung so steuert, daß die Kupplung beim Anfahren in einen halb eingerückten Zustand gebracht wird, und  die Kupplung vollständig eingerückt wird, wenn seit Beginn des halb eingerückten Zustands eine erste vorbestimmte Zeitdauer (STLTMI) abgelaufen ist,  die Kupplung schon vorher vollständig eingerückt wird, wenn sowohl eine zweite vorbestimmte Zeitdauer (TMTR), die kürzer als die erste vorbestimmte Zeitdauer (STLMNI)ist, seit dem Beginn des halb eingerückten Zustands abgelaufen ist, und die Kupplungsausgangsdrehzahl (NCO) größer oder gleich einer bestimmten Drehzahl (NCOTR) ist.
Patent DE-4211197-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Oberflächentopographie (Textur) auf der Oberfläche von Dressierwalzen
Inventor: HALLER GUENTHER
IPC: B21B27/00
Filed: 1992-04-03
Granted: 2004-08-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Oberflächentopographie (Textur) auf der Oberfläche von Walzen zum Dressieren einer Blechoberfläche, wobei die Oberfläche der Walze durch ein chemisches Ätzverfahren behandelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine exakte Form von Taschen der Textur berechnet wird, diese auf die Oberfläche der Walze durch ein fotografisches Verfahren übertragen wird und in der Oberfläche der Walze die einzelnen Taschen durch chemisches Ätzgravieren gebildet werden.
Patent DE-4217454-B4 (DE)
Title: CuInSe-2-Dünnschicht-Solarzelle und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: OHSAWA MICHIO
IPC: H01L31/0336
Filed: 1992-05-26
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verfahren zum Charakterisieren einer Dünnschicht-Solarzelle auf CuInSe 2 -Basis, mit den folgenden Schritten:  Bestrahlen einer Dünnschichtlage (3) auf CuInSe 2 -Basis mit Licht einer vorbestimmten Wellenlänge;  Detektieren eines Spitzenwerts der Lichtstärke des durch die CuInSe 2 -Lage (3) emittierten Lichts in Abhängigkeit von der Bestrahlung mit dem Licht einer vorbestimmten Wellenlänge in einem vorbestimmten Spektralbereich, Vergleichen des Spitzenwerts mit einem vorbestimmten Wert der Spitzenlichtstärke,  dadurch gekennzeichnet, dass  der vorbestimmte Spektralbereich 0,8 eV bis 0,9 eV der Photoenergie ist.
Patent DE-4337098-B4 (DE)
Title: Blickrichtungs-Ermittlungsvorrichtung
Inventor: SUZUKI KENJI
IPC: G02B7/28
Filed: 1993-10-29
Granted: 2004-11-11
Abstract: Blickrichtungs-Ermittlungsvorrichtung,
mit:  einer Beleuchtungseinrichtung zum Beleuchten des Auges einer
untersuchten Person,  einer Umwandlungseinrichtung zum Umwandeln
des von dem Auge der Person abgegebenen Lichts in ein erstes elektrisches
Signal, wenn das Auge beleuchtet wird, und Umwandeln des von dem
Auge der Person abgegebenen Lichts in ein zweites elektrisches Signal,
wenn das Auge nicht beleuchtet wird,  einer Signalerzeugungseinrichtung
zum Erzeugen eines Differenzsignals, das die Differenz zwischen
dem ersten elektrischen Signal und dem zweiten elektrischen Signal darstellt,
und  einer Ermittlungseinrichtung zum Ermitteln einer Blickrichtung
des Auges auf der Grundlage des von der Signalerzeugungseinrichtung
abgegebenen Differenzsignals.
Patent DE-4345427-B4 (DE)
Title: Workstation display unit with input device - has display modified by circuit generating control signals that are added in to modify video and deflection control signals
Inventor: ARAI IKUYA
IPC: G06F3/14
Filed: 1993-02-18
Granted: 2008-12-04
Abstract: The graphics display system has a computer module (1a) that consists of a CPU (11), internal memory (13), input interface (12), I/O connection port (14), display control circuit (15), external memory (17) and an addition circuit for control signals (16). An input is provided (10) that can be a keyboard, mouse or similar device. The video signal or synchronising signal may be modified by the addition of a control signal and the combined signal fed to the display unit (16), consisting of control signal separation circuit (18), video circuit (20), deflection control circuit (21) and display control circuit (19).
Patent DE-4429661-B4 (DE)
Title: Behälter
Inventor: ICHIKAWA TORU
IPC: B05B11/00
Filed: 1994-08-20
Granted: 2004-08-26
Abstract: Behälter zum Abgeben einer Substanz, der das Abgeben der Substanz erleichtert, und der  einen Innenbehälter (1) mit einem flexiblen Teilstück und  einem steifen Teilstück aufnimmt, sowie  ein steifes Außengehäuse (21) mit vier Seitenwänden und  einer Oberwandung umfasst,  wobei das Abgeben der im Innenbehälter (1) enthaltenen Substanz durch Anbringen des Innenbehälters (1) im steifen Außengehäuse (21) erleichtert wird,  wobei der innere Behälter ein zylindrisches Mundstück (11), das am steifen Teilstück des Innenbehälters (1) angebracht ist und Eingriffsnuten (14), die am äußeren umfangsseitigen Rand des zylindrischen Mundstücks (11) angebracht sind, umfasst,  dadurch gekennzeichnet, dass das steife Außengehäuse eine große Öffnung (27) umfasst, die in einer der vier Seitenwände des steifen Außengehäuses angebracht ist, wobei die große Öffnung (27) sich bis zur oberen Wand (25) des steifen Außengehäuses (21) erstreckt, dass zwei Führungselemente (29) an der oberen Wand (25) angebracht sind, welche in Richtung der...
Patent DE-4446548-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Füllmaschine zum Füllen von Behältern mit einem flüssigen Füllgut
Inventor: CLUESSERATH LUDWIG
IPC: B67C3/20
Filed: 1994-12-24
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zum Füllen
von Flaschen oder dgl. Behälter
mit einem flüssigen
Füllgut
unter Verwendung einer Füllmaschine
umlaufender Bauart, mit einer Vielzahl von Füllstellen am Umfang eines um
eine vertikale Maschinenachse umlaufend angetriebenen Rotors (1),
wobei jede Füllstelle
einen Behälterträger (5)
sowie ein Füllelement
(4) mit einem eine Abgabeöffnung
für das
flüssige Füllgut bildenden
Flüssigkeitskanal
(19) mit einem Flüssigkeitsventil
(25) aufweist, welches in einer Füllphase zum Füllen des
jeweiligen mit seiner Behälteröffnung an
der Abgabeöffnung
(21) angeordneten Behälters
(2) gesteuert geöffnet
und aufgrund eines von einer die Füllhöhe messenden Sensoreinrichtung
(13, 14) gelieferten Signals bei Erreichen einer einer Sollfüllhöhe (F S ) entsprechenden Füllhöhe wieder geschlossen wird,
dadurch gekennzeichnet, dass zunächst
in einem Winkelbereich (II–III)
der Drehbewegung (A) des Rotors (1) eine Zeitfüllung des jeweiligen Behälters (2)
zum Erreichen einer ersten Füllhöhe (F1)
erfolgt, die innerhalb eines vorgegebenen Bereichs unterhalb der
Sollfüllhöhe liegt,
und dass anschließend
in wenigstens einem Nachfüllschritt
bei beruhigtem...
Patent DE-10023916-B4 (DE)
Title: Maschinentisch
Inventor: GOECKEL KARL
IPC: B23Q1/03
Filed: 2000-05-17
Granted: 2004-09-09
Abstract: Maschinentisch einer Bearbeitungsmaschine, mit mindestens einer auf einem Trägergestell (29) angeordneten Konsole (1), die mehrere verschiebbar gelagerte Aufnahmen (2) zum Aufnehmen eines Vakuumsaugelements aufweist, wobei die Aufnahmen (2) mittels einer Bewegungseinrichtung längs der Konsole (1) mittels einer Steuerungseinrichtung gesteuert positionierbar und arretierbar sind, wobei die Bewegungseinrichtung ein für die Aufnahmen (2) gemeinsames antreibbares Mitnehmermittel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mitnehmermittel innerhalb der Konsole (1) angeordnet ist, dass die Aufnahmen (2) ein mitgeführtes Koppelmittel aufweisen, dass das Koppelmittel zum Ankoppeln und Lösen der Aufnahme (2) an das bzw. vom Mitnehmermittel dient und dass die Koppelmittel innerhalb der Konsole (1) angeordnet sind.
Patent DE-10041891-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Abgasreinigungsanlage mit interner Reduktionsmittelerzeugung
Inventor: LEHRER HORST
IPC: B01D53/88
Filed: 2000-08-25
Granted: 2013-02-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Abgasreinigungsanlage eines Kraftfahrzeug-Verbrennungsmotors, welche einen Reduktionsmittelerzeugungskatalysator (K1) und einen nachgeschalteten Reduktionsmittelspeicher- und Stickoxidreduktionskatalysator (K2) sowie eine Steuereinheit (3) zum umsteuerbaren Betrieb des Verbrennungsmotors (1) in einer Magerbetriebsart oder einer Reduktionsmittelerzeugungs-Fettbetriebsart beinhaltet, wobei durch Erfassungsmittel (4 bis 9) sensorisch und/oder modellbasiert eine im Reduktionsmittelspeicher- und Stickoxidreduktionskatalysator (K2) zwischengespeicherte Reduktionsmittelmenge erfasst wird und die Steuereinheit (3) den Verbrennungsmotor (1) zwischen der Magerbetriebsart und der Reduktionsmittelerzeugungs-Fettbetriebsart in Abhängigkeit von der erfassten zwischengespeicherten Reduktionsmittelmenge umsteuert, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (3) in der Reduktionsmittelerzeugungs-Fettbetriebsart für wenigstens einen Brennraum des Verbrennungsmotors ein fettes Luft/Kraftstoff-Gemisch einstellt, und den Zündzeitpunkt luftmassen- und drehzahlabhängig in Richtung früh verstellt.
Patent DE-10042184-B4 (DE)
Title: Piezoelektrischer Resonator und piezoelektrisches Resonanzelement
Inventor: KANAI SHUNGO
IPC: H03H9/56
Filed: 2000-08-28
Granted: 2004-04-29
Abstract: Piezoelektrischer Resonator vom Energiefallentyp, umfassend:  eine piezoelektrische Substratplatte mit einer ersten Hauptoberfläche und einer zweiten Hauptoberfläche;  erste und zweite Resonanzelektroden, vorgesehen auf der ersten bzw. zweiten Hauptoberfläche der piezoelektrischen Substratplatte unter Bildung einer piezoelektrisch vibrierenden Sektion vom Energiefallentyp; und  erste und zweite Kondensatorelektroden, vorgesehen auf der ersten bzw. zweiten Hauptoberfläche der piezoelektrischen Substratplatte, wobei die ersten und zweiten Kondensatorelektroden, unter Einlagerung der piezoelektrischen Substratplatte dazwischen, übereinander angeordnet sind; wobei  die ersten und zweiten Kondensatorelektroden sich zu Kanten der ersten und zweiten Hauptoberfläche erstrecken; und  die erste Kondensatorelektrode mit räumlicher Trennung durch eine gewünschte Randfläche zu einer benachbarten Außenseitenkante der piezoelektrischen Substratplatte vorgesehen ist, außer an den Leitungsbereichen der ersten Kondensatorelektrode, die zu der benachbarten Außenseitenkante hinausgeführt sind.
Patent DE-10062640-B4 (DE)
Title: Verfahren zur zeitlichen Steuerung der Ausgabe von Datenpaketen aus Netzknoten, Netzknoten und konfiguriertes Netz
Inventor: NIE XIAONING
IPC: H04L49/111
Filed: 2000-12-15
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verfahren
zur zeitlichen Steuerung der Ausgabe von Datenpaketen aus Netzknoten,
bei dem in einem Zyklus folgende Schritte durchlaufen werden:  (a)
Ermitteln eines aktuellen Pufferspeicher-Füllstands (B) bezüglich einer
Warteschlange des Netzknotens (1, 1.1, 1.2, 1.3);  (b) Vergleichen
des ermittelten aktuellen Pufferspeicher-Füllstands
(B) mit einem vorgebbaren Grenzwert (Bd) für den Pufferspeicher-Füllstand
(B); und  (c) Anweisen des Ausgabezeitpunkts eines sich in der
Warteschlange aufhaltenden Datenpaketes aus dem Netzknoten (1, 1.1,
1.2, 1.3), wobei bei der Ermittlung des Wertes des Ausgabezeitpunkts
das Vergleichsergebnis einfließt.
Patent DE-10065575-B4 (DE)
Title: Transporteinrichtungen für Kraftfahrzeugkarosserie-Schweißbaugruppen
Inventor: BUENNING KLAUS
IPC: B25J5/04
Filed: 2000-12-28
Granted: 2004-12-16
Abstract: Transporteinrichtungen
für Kraftfahrzeugkarosserie-Schweißbaugruppen,
insbesondere Bodenbaugruppen, von einer Überkopf-Transportbahn zu einer
Rohbauspannvorrichtung und von dort zu einer weiteren Überkopf-Transportbahn,
wobei die Transporteinrichtungen mit Führungen, darauf verfahrbaren
Schlitten sowie Bauteilgreifern versehen sind, gekennzeichnet durch
folgende Merkmale:  – zwischen
jeder Überkopf-Transportbahn
(1; 2) und der Rohbauspannvorrichtung (3) ist stationär diagonal
gerichtet eine Transporteinrichtung (5; 6) angeordnet;  – jede Transporteinrichtung
(5; 6) besteht aus einer an einem Ständer (34) angebrachten diagonal
gerichteten Führung
(12), in der die Führungsbahn
(13) eines Einfachhubschlittens (14) verschiebbar gelagert ist,
der mit einer weiteren parallel verlaufenden Führungsbahn (15) versehen ist,
auf der die Führung
(16) eines Doppelhubschlittens (17) verschiebbar gelagert ist, wobei
der Antrieb (27) des Hubverdoppelungsgetriebes am Ständer (34)
gelagert ist;  – an
jedem Doppelhubschlitten (17) ist auf einer senkrecht zu dessen
Führung
(16) angeordneten Achse (18) ein Schwenkhebel (8) gelagert, dessen
Schwenkantrieb (21) am Doppelhubschlitten (17) befestigt ist;  – in jedem
Schwenkhebel...
Patent DE-10101346-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Umsetzen von Daten, die in einem bestimmten Laufzeitcodierungssystem erzeugt wurden, für die Verarbeitung in einem anderen Laufzeitcodierungssystem
Inventor: BRUSH DAVID
IPC: G06F17/30
Filed: 2001-01-13
Granted: 2009-12-24
Abstract: Verfahren zum automatischen Umsetzen von Daten, die in einem bestimmten Laufzeitcodierungssystem erzeugt wurden, für die Verarbeitung in einem anderen Laufzeitcodierungssystem, dadurch gekennzeichnet,  a) Kennzeichnen des Laufzeitcodierungssystems mittels des Programmobjektattributes,  b) Kennzeichnen der Daten durch folgende Attributinformationen  aa) Attribut (TEXTFLAG) für das Zulassen (ON) oder Nichtzulassen (OFF) einer automatischen Umsetzung der Daten in ein anderes Laufzeitcodierungssystem, wobei die TEXTFLAG als Binärschalter ausgeführt ist, wobei ON bedeutet, dass die Daten einheitlich codierte Textdaten enthalten, und OFF bedeutet, dass die Daten nicht einheitliche Textdaten enthalten,  bb) Attribut für die Kennzeichnung des Laufzeitcodierungssystems,  c) automatische Umsetzung der Daten zwischen dem Laufzeitcodierungssystem und dem Laufzeitcodierungssystem der Daten, wenn die Attribut-TEXTFLAG eine Umsetzung zulässt.
Patent DE-10107451-B4 (DE)
Inventor: FRANK SYBILLE
IPC: A61K6/06
Filed: 2001-02-14
Granted: 2004-04-15
Abstract: Production of dental prosthesis involves (a) preparing a blank, (b) machining this by milling and (c) dense sintering at 1200-1650[deg]C, in which the blank is a pre-sintered material and has a green breaking strength of 31-50 MPa. Independent claims are also included for the following: (1) Dental prostheses made in this way; (2) Pre-sintered blanks of zirconium oxide ceramic, which consist of 91-98/45 wt.% zirconium (Zr) oxide, 0-3.5 wt.% hafnium (Hf) oxide, 1.5-6.0 wt.% yttrium (Y) oxide, 0.05-0.50 wt.% aluminum (Al), gallium (Ga), germanium (Ge) and/or indium (In) oxide(s) and 0-1.9 wt.% colorant (calculated as oxide) and have a green breaking strength of 31-50 MPa.
Patent DE-10115721-B4 (DE)
Title: Computerprogrammcode, Vorrichtung und Verfahren zum Bereitstellen eines Icons
Inventor: KOBARA SHIZUNORI S
IPC: G06F3/00
Filed: 2001-03-30
Granted: 2006-04-27
Abstract: Computerprogrammcode
bei einer Mopier-/Kopier-Vorrichtung,
der auf einem computerlesbaren Medium aufgezeichnet ist, zum Bereitstellen
einer Anzeige mit einer Mehrzahl von Anwenderoptionen in der Form
von Icons auf einem Steuerbedienfeld (12), wobei ein Icon (60) ein
wahres, kleines Ebenbild eines zu reproduzierenden Bildes vor dessen
Reproduktion darstellt, wobei der Computerprogrammcode bewirkt,
daß das
Icon (60) die Erscheinung sichtbar ändert, wenn ein Anwender ein
Schneiden oder ein Verbergen des zu reproduzierenden Bildes auswählt, so
daß das
Icon (60) sichtbar antwortet, indem es ansprechend auf das Schneiden
oder Verbergen die Form ändert,
um die Modifikation des Bildes vor dessen Reproduktion wiederzuspiegeln.
Patent DE-10141870-B4 (DE)
Title: Hybriderregter Läufer für eine Elektromaschine
Inventor: KREFTA RONALD J
IPC: H02K21/04
Filed: 2001-08-27
Granted: 2010-07-15
Abstract: Hybriderregter Läufer für eine Elektromaschine, umfassend:  eine Welle (122),  ein erstes Klauensegment (126) mit sich von einer Basisplatte axial erstreckenden Klauenfingern (126'), das auf der Welle (122) montiert ist,  ein zweites Klauensegment (128) mit sich von einer Basisplatte axial erstreckenden Klauenfingern (128'), das auf der Welle (122) montiert ist, und  eine elektrische Spule (124), die auf der Welle (122) zwischen dem ersten und dem zweiten Klauensegment montiert ist, wobei  ein ringförmiger Permanentmagnet (130) entlang der Umfangslinie der Basisplatte zumindest eines Klauensegmentes (126, 128) vorgesehen ist, der eine Anzahl von Polen aufweist, die gleich dem Doppelten der Anzahl von Klauenfingern (126', 128) des Klauensegmentes (126, 128) ist.
Patent DE-10153173-B4 (DE)
Title: Elektrischer Antrieb mit einem Wärmeleitelement zur Wärmeabführung von einer elektrischen Schaltung
Inventor: GRASS ANSGAR
IPC: H02K11/30
Filed: 2001-10-27
Granted: 2019-09-05
Abstract: Elektrischer Antrieb, umfassend
 a) einen Antriebsmotor,
 b) ein dem Antriebsmotor zugeordnetes Getriebe (1) mit
 b1) einem Getriebegehäuse (2) und
 b2) einem Getriebegehäusedeckel (3),
 c) eine dem Antriebsmotor zugeordnete elektrische Schaltung (4), umfassend eine Leiterplatte (6) mit Elektronik-Komponenten (5), zur Regelung des Antriebsmotors, und
 d) ein Wärmeleitelement (9, 9', 9") zur Wärmeabführung von der elektrischen Schaltung (4) zu einem Kühlkörper,
 d1) wobei das Wärmeleitelement (9, 9', 9") zwischen dem Getriebegehäuse (2) und dem Getriebegehäusedeckel (3), direkt an die elektrische Schaltung (4) angrenzend angeordnet ist, wobei das Getriebegehäuse (2) den Kühlkörper umfaßt, und
 d2) wobei das Wärmeleitelement (9, 9', 9") als Verbindungselement zum Verbinden eines Getriebegehäusedeckels (3) mit dem Getriebegehäuse (2) fungiert.
Patent DE-10201878-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose des Ölzustandes
Inventor: ELLMER DIETMAR
IPC: F02B77/08
Filed: 2002-01-18
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Eigenschaften von Motoröl in einer Brennkraftmaschine, mit den folgenden Verfahrensschritten:  – ein Motormodell (10) berechnet abhängig von Betriebsgrößen der Brennkraftmaschine ein Motormoment (24),  – ein Reibmomentmodell (26) berechnet ein Reibmoment (32) unter Verwendung von einem oder mehreren Parameterwerten (34, 36) für die Ölqualität,  – eine Erkennungseinheit (38) erkennt einen vorbestimmten Betriebszustand, in dem ein stationärer Zustand für ein Drehmoment von Nebenaggregaten (TQ_ADD_COMP) und für die Brennkraftmaschine vorliegt, und  – eine Öldiagnoseeinheit (52) bestimmt bei erkanntem Betriebszustand die Parameterwerte (34, 36) für die Ölqualität mit einem iterativen Berechnungsverfahren derart, dass eine Differenz (TQ_DIF) aus dem mit den Parameterwerten (34, 36) bestimmten Reibmoment (32) und dem Motormoment (24) dem Drehmoment der Nebenaggregate (TQ_ADD_COMP) entspricht, und vergleicht nachfolgend die gefundenen Parameterwerte (34, 36) für die Ölqualität und/oder den Wert für das Reibmoment (32) mit vorbestimmten Grenzwerten, um die Ölqualität zu bestimmen.