baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014203877-A1 (DE)
Title: Katalysator für die Fischer-Tropsch-Synthese und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: ZIPP ALEXANDER
IPC: B01J32/00
Filed: 2014-03-04
Abstract: Katalysator für die Fischer-Tropsch Synthese umfassend ein Trägermaterial auf Basis von pyrogener Kieselsäure wobei das Trägermaterial eine spezifische Oberfläche von 30 bis 500 m2/g und einer monomodalen Porenradienverteilung mit einem Maximum im Bereich von 5 bis 30 nm besitzt, sowie mindestens eine katalytisch aktive Komponente ausgewählt aus der Gruppe Kobalt und Eisen enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägermaterial 0,01 bis 5,0 Gew.% Magnesium enthält.
Patent DE-102014204384-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trennen von zu Behältergruppen verbundenen Behältern
Inventor: FUELLEMANN CYRILLE
IPC: B29C49/42
Filed: 2014-03-11
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung zum Trennen von zu Behältergruppen (12) verbundenen Behältern (14), insbesondere von Ampullen, mit einer Trenneinheit (16), die dazu vorgesehen ist, zumindest einen in einer Vorschubrichtung (18) vordersten Behälter (20) der Behältergruppe (12) in einem Trennvorgang quer zu der Vorschubrichtung (18) von zumindest einem weiteren Behälter (22) der Behältergruppe (12) entlang eines Trennbereichs (24) zu trennen. Es wird eine Positionierungseinheit (26) vorgeschlagen, die dazu vorgesehen ist, zumindest einen in Vorschubrichtung (18) vor dem Trennbereich (24) angeordneten Behälter (22) der Behältergruppe (12) während des Trennvorgangs formschlüssig zu positionieren.
Patent DE-102014205151-A1 (DE)
Title: Mehrstufen-Automatgetriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2014-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Automatgetriebe mit mindestens acht drehbaren Wellen (1 bis 8) inklusive Antriebs- und Abtriebswelle (AN, AB), mit vier Planetenradsätzen (RS1 bis RS4) und mit mehreren Schaltelementen (A bis E) zum Schalten von zumindest acht Vorwärtsgängen und einem Rückwärtsgang. Ein zweites Element (ST4) des vierten Radsatzes (RS4) bildet die als Antriebswelle (AN) ausgeführte erste Welle (1), ein zweites Element (ST3) des dritten Radsatzes (RS3) die als Abtriebswelle (AB) ausgeführte zweite Welle (2), ein erstes Element (SO3) des dritten Radsatzes (RS3) die vierte Welle (4), ein drittes Element (HO2) des zweiten Radsatzes (RS2) die fünfte Welle (5), ein zweites Element (ST2) des zweiten Radsatzes (RS2) die achte Welle (8). Ein erstes Element (SO1) des ersten Radsatzes (RS1) und ein erstes Element (SO4) des vierten Radsatzes (RS4) sind als dritte Welle (3) miteinander verbunden, ein zweites Element (ST1) des ersten Radsatzes (RS1) und ein drittes Element (HO3) des dritten Radsatzes (RS3) als sechste Welle (6), ein erstes Element (SO2) des zweiten Radsatzes (RS2) und ein drittes Element (HO4) des vierten Radsatzes (RS4) als siebte Welle (7). Ein drittes Element (HO1) des ersten Radsatzes (RS1) ist festgesetzt. Die dritte Welle (3) ist über ein erstes Schaltelement (A) festsetzbar. Die vierte Welle (4) ist mit einem zweiten Schaltelement (B) verbunden und mit der fünften Welle (5) verbindbar. Die erste Welle (1) ist mit einem dritten Schaltelement (C) verbunden und mit der vierten Welle (4) und mit der fünften Welle (5) verbindbar. Ein viertes Schaltelement (D) ist im Kraftfluss zwischen der zweiten und achten Welle (2, 8) angeordnet. Ein fünftes Schaltelement (E) ist im Kraftfluss entweder zwischen der fünften und siebten Welle (5, 7) oder zwischen der fünften und achten Welle (5, 8) oder zwischen der siebten und achten Welle (7, 8) angeordnet.
Patent DE-102014205735-A1 (DE)
Title: Röntgendetektor für einen Computertomographen
Inventor: POHAN CLAUS
IPC: G01T7/00
Filed: 2014-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Röntgendetektor (2) für einen Computertomographen, mit einer Grundplatte (4) und mehreren Detektormodulen (8), die jeweils auf einer Vorderseite (14) zumindest ein Detektorfeld (12) mit einer entgegen einer r-Richtung (R) weisenden Detektorfläche (16) aufweisen und jeweils einen Modulträger (10) umfassen, der an der Grundplatte (4) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Modulträger (10) zur Befestigung eine der Grundplatte (4) zugewandte Anlagefläche (66) aufweist, die zur Detektorfläche (16) senkrecht ist.
Patent DE-102014211484-A1 (DE)
Title: Bauelement mit einem Sensorelement
Inventor: LERTBANTHORNKUL THAWATCHAI
IPC: G01D11/24
Filed: 2014-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bauelement mit einem Sensorelement, wobei das Bauelement einen Körper mit einer Aufnahme aufweist, in welche das Sensorelement einsetzbar ist, wobei ein Deckel vorgesehen ist, welcher auf das Bauelement aufsetzbar ist und mit dem Bauelement derart verbindbar ist, dass der Deckel im auf das Bauelement aufgesetzten Zustand die Aufnahme mit dem darin eingesetzten Sensorelement blockiert oder verschließt.
Patent DE-102014211541-A1 (DE)
Title: Strahlungsbildgebungssystem und verfahren zur steuerung  des systems
Inventor: YAMASHITA HIRONORI
IPC: A61B6/00
Filed: 2014-06-17
Abstract: Eine Steuereinrichtung zeigt eine erste graphische Darstellung einer ersten Zeitgebung, eine zweite graphische Darstellung einer zweiten Zeitgebung und eine dritte graphische Darstellung einer dritten Zeitgebung in dieser Reihenfolge entlang einer Zeitachse an, steuert die zweite Zeitgebung anhand einer Position der zweiten graphischen Darstellung relativ zu der Zeitachse und steuert die dritte Zeitgebung anhand einer Position der dritten graphischen Darstellung relativ zu der Zeitachse. Wird eine der zweiten und dritten graphischen Darstellungen entlang der Zeitachse bewegt, ist die Steuereinrichtung zur Bewegung der anderen der zweiten und dritten graphischen Darstellungen derart eingerichtet, dass ein Intervall zwischen der ersten und dritten graphischen Darstellung größer als ein Intervall zwischen der ersten und zweiten graphischen Darstellung ist.
Patent DE-102014213993-A1 (DE)
Title: Flanschanordnung sowie Fahrwerksaktuator umfassend eine solche Flanschanordnung
Inventor: WIESINGER FRITZ
IPC: F16J15/06
Filed: 2014-07-18
Abstract: Flanschanordnung, mit einem Flanschabschnitt und einem mit diesem verbundenen Aufnahmeabschnitt, die jeweils eine Stirnverzahnung aufweisen, wobei die Stirnverzahnungen drehfest ineinander eingreifen, wobei im Bereich der ineinander eingreifenden Stirnverzahnungen (11, 13) eine radial nach außen offene Nut (16) vorgesehen ist, in der ein ringförmiges Dichtelement (21) angeordnet ist, das axial sowohl zum Flanschabschnitt (8) als auch zum Aufnahmeabschnitt (12) hin abdichtet.
Patent DE-102014215221-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung mit von einer Lichtquelle beabstandetem Leuchtstoffkörper
Inventor: WEISSENBERGER DANIEL
IPC: F21V9/40
Filed: 2014-08-01
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung (1), weist mindestens eine Lichtquelle (2) zur Ausstrahlung von Primärlicht (P), mindestens einen von dem Primärlicht (P) beleuchtbaren und von der mindestens einen Lichtquelle (2) beabstandeten Leuchtstoffkörper (3) und mindestens einen Lichtstreukörper (6), welcher sich optisch hinter dem Leuchtstoffkörper (3) in einer durch den Leuchtstoffkörper (3) unbeeinflussten Lichtausbreitungsrichtung (L) des Primärlichts (P) befindet, auf, wobei die Beleuchtungsvorrichtung (1) dazu eingerichtet ist, bei einem intakten Leuchtstoffkörper (3) ein Beleuchtungsmuster mittels eines von dem Leuchtstoffkörper (3) erzeugten Lichts (P, S) zu erzeugen und ansonsten ein Lichtabstrahlmuster mittels eines von dem mindestens einen Lichtstreukörper (6) erzeugten Lichts (P, S) zu erzeugen, welches Lichtabstrahlmuster sich von dem Beleuchtungsmuster unterscheidet. Ein Fahrzeug (F) weist mindestens eine Beleuchtungsvorrichtung (1) auf. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf Fahrzeug-Beleuchtungsvorrichtungen, insbesondere Scheinwerfer (S), auf Unterhaltungs- und Effektbeleuchtungen sowie auf medizinische Beleuchtungen.
Patent DE-102014218632-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kraftstoffversorgung, Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung zur Kraftstoffversorgung und Computerprogrammprodukt
Inventor: HEINRICH ANDREAS
IPC: F02M31/125
Filed: 2014-09-17
Abstract: Eine Vorrichtung zur Kraftstoffversorgung für ein mit verdichtetem Gas betriebenes Fahrzeug (1) weist eine Druckminderungseinrichtung (9) zur Reduzierung eines Kraftstoffdruckes von einem Tankdruck auf einen Versorgungsdruck einer Kraftstoffeinblasvorrichtung (4) auf, wobei die Druckminderungseinrichtung (9) ein Gehäuse (11) aufweist, wobei – innerhalb des Gehäuses (11) ein Expansionsbereich ausgebildet ist, in dem verdichtetes Gas expandiert wird; – das Gehäuse (11) einen als Erwärmungsbereich (26) ausgebildeten Bereich aufweist, in dem eine Heizeinrichtung zur Erwärmung des Gehäuses (11) angeordnet ist und – zumindest eine Regeleinrichtung der Heizeinrichtung zur Regelung der Erwärmung vorgesehen ist.
Patent DE-102014226171-A1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine
Inventor: REUTLINGER KURT
IPC: H02K1/27
Filed: 2014-12-17
Abstract: Ein Rotor für eine elektrische Maschine weist auf einer Rotorwelle ein Ankerpaket mit einer Mehrzahl parallel angeordneter Lamellen auf, in die Aufnahmetaschen zur Aufnahme eines Magneten eingebracht sind. Zumindest ein Teil der Lamellen weist Aufnahmetaschen auf, die an einer Seite radial nach außen offen ausgebildet sind.
Patent DE-102014226932-A1 (DE)
Title: Bremssystem
Inventor: FISCHER HARALD
IPC: F16D66/02
Filed: 2014-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem (10) mit einem um eine Bremsachse (18) rotierbar gelagerten ersten Bremskörper (16), einem bezüglich der Bremsachse (18) rotationsgesperrt gelagerten zweiten Bremskörper (32) zum Abbremsen des ersten Bremskörpers (16) und einem Überwachungssystem (20) zum Überwachen eines Zustands zumindest eines der Bremskörper (16, 32). Um ein aufwandsgünstiges Überwachen eines Zustands zumindest eines der Bremskörper (16, 32) zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass zumindest einer der Bremskörper (16, 32) eine Funkeinheit (38) zur drahtlosen Kommunikation mit einer Kommunikationseinheit (22) des Überwachungssystems (20) aufweist.
Patent DE-102015002103-A1 (DE)
Title: Ozongenerator mit positionsabhängiger Entladungsverteilung
Inventor: FIEKENS RALF
IPC: C01B13/11
Filed: 2015-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ozongenerator mit einer Hochspannungselektrode (5) und wenigstens einer Gegenelektrode (1), die einen Zwischenraum begrenzen, in dem wenigstens ein Dielektrikum (2) angeordnet ist und der von einem Gasstrom in Strömungsrichtung durchströmt wird, wobei die Hochspannungselektrode (5) und die wenigstens eine Gegenelektrode (1) mit einem Anschluss für eine elektrische Spannungsversorgung (7) zur Erzeugung von stillen Entladungen versehen sind, wobei ein Flächengebilde aus Draht in dem Gasstrom angeordnet ist, dessen Dichte in Strömungsrichtung abnimmt.
Patent DE-102015002565-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung von Stimulations-Impulsen
Inventor: SCHWARZ PHILIPP G
IPC: A61N1/32
Filed: 2015-02-27
Abstract: System zur Steuerung von Stimulations-Impulsen während einer Stimulation an einem Nutzer, umfassend wenigstens einen Sensor, wenigstens eine Datenverarbeitungseinheit und wenigstens eine Impulseinheit, wobei der Sensor geeignet ist, einen Messwert zu messen, die Datenverarbeitungseinheit konfiguriert ist, den Messwert mit einem Schwellenwert zu vergleichen, und ein Steuersignal an die Impulseinheit zu generieren, wenn der Messwert und der Schwellenwert in einem vordefinierbaren Verhältnis zueinander stehen, und die Impulseinheit geeignet ist, Stimulations-Impulse auszulösen, und konfiguriert ist, abhängig von dem Steuersignal einen oder mehrere Stimulations-Impulsparameter zu verändern.
Patent DE-102015003252-A1 (DE)
Title: Windkraftanlage zur Stromerzeugung durch Windenergie mit Umlenkelement
Inventor: BURG HORST
IPC: F03D3/04
Filed: 2015-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Windkraftanlage (1) umfassend wenigstens einen Rotor (20) zum Umwandeln von Windenergie in Rotationsenergie mit wenigstens drei Rotorblättern (21), wobei dem wenigstens einen Rotor (20) wenigstens ein Windumlenkelement (61a, 61b, 61c, 61d, 61e, 63a, 63b, 63c, 63d, 63e) in einer Luftströmungsrichtung vorgeordnet ist, das eine Hauptströmungsrichtung eines einfallenden Windes um einen Winkel zwischen 60° und 120° umlenkt.
Patent DE-102015005160-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Fadengelegen
Inventor: LÄMMERHIRT JÜRGEN
IPC: D04H3/04
Filed: 2015-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (11) sowie ein Verfahren zum Herstellen eines mehrlagigen, aus einer oberen (5) und einer unteren (2) Kettfadenschar, sowie einer ersten (3) und einer zweiten (4) Schussfadenschar bestehenden Fadengeleges (1). Die Vorrichtung (11) umfasst eine erste Fadenlegewalze (23) und eine zweite Fadenlegewalze (24), die zwischen sich einen Fadenlegespalt (28) bilden, in dem die erste und die zweite Schussfadenschar (3, 4) des Fadengeleges (1) aufeinander abgelegt werden können. Dabei weist die erste Fadenlegewalze (23) und/oder die zweite Fadenlegewalze (24) auf ihrer Manteloberfläche mindestens Nut (23a) zur Aufnahme der ersten Schussfadenschar (3) bzw. der zweiten Schussfadenschar (4) auf. Dadurch wird die geometrische Formtreue eines wiederholenden Grundmusters im abgelegten Fadengelege (1) gewährleistet.
Patent DE-102015013018-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine
Inventor: STRASSER ROMAN
IPC: H02K9/10
Filed: 2015-10-07
Abstract: Stator für eine elektrische Maschine (1), umfassend • einen ringförmigen Statorkörper (9) mit mehreren radial von einer ringförmigen Grundform abstehenden Statorzähnen (10), die in Umfangsrichtung zwischen jeweils zwei der Statorzähne (10) eine Aufnahme für Wicklungen (12) jeweils wenigstens einer Spule (13) ausbilden, und • mehrere Spulen (13), deren Wicklungen (12) jeweils wenigstens einen der Statorzähne (19) umlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass der Stator (2) ein Statorgehäuse (6) aufweist, das für sich genommen oder gemeinsam mit dem Statorkörper (9) ein von Kühlmittel durchströmbares Kühlvolumen (17) abgesehen von wenigstens einem Kühlmittelzufluss (7) und wenigstens einem Kühlmittelabfluss (8) vollständig umschließt, wobei das Kühlvolumen (17) zumindest die Spulen (13) einschließt, wobei das Statorgehäuse (6, 24) vollständig oder in mehreren Feldführungsbereichen (22, 26) paramagnetisch und/oder ferromagnetisch ist.
Patent DE-102015014857-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Schiffsantriebssystems und Schiffsantriebssystem
Inventor: PETERS STEFAN
IPC: B63H3/10
Filed: 2015-11-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Schiffsantriebssystems (11), wobei das Schiffsantriebssystem (11) einen Schiffsmotor (12), optional ein Getriebe (16), eine Propellerwelle (14) und einen Verstellpropeller (15) aufweist, wobei das Getriebe (16) derart zwischen den Schiffsmotor (12) und den mit der Propellerwelle (14) gekoppelten Verstellpropeller (15) geschaltet ist, dass das Getriebe (16) eine Drehzahl einer Motorwelle (13) des Schiffsmotors (12) in eine Drehzahl der Propellerwelle (14) wandelt, und wobei der Verstellpropeller (15) zur Einstellung eines Pitchwinkels des Verstellpropellers (15) verstellbar ist, wobei abhängig von einer bedienerseitigen Antriebsanforderung an das Schiffsantriebssystem steuerungsseitig und automatisch auf Grundlage eines Verstellpropeller-Kennfelds eine Soll-Drehzahl für die Propellerwelle (14) und einen Soll-Pitchwinkel für den Verstellpropeller (15) bestimmt wird, und wobei abhängig von der bedienerseitigen Antriebsanforderung und abhängig von der Soll-Drehzahl für die Propellerwelle (14) steuerungsseitig und automatisch auf Grundlage eines Schiffsmotor-Kennfelds ein Soll-Betriebspunkt, nämlich eine Soll-Drehzahl und ein Soll-Moment, für den Schiffsmotor (12) bestimmt wird. Abhängig von einer gemessenen Ist-Drehzahl und einem gemessenen Ist-Moment wird ein Ist-Betriebspunkt des Schiffsmotors (12) bestimmt, wobei abhängig vom Ist-Betriebspunkt des Schiffsmotors (12) steuerungsseitig und automatisch auf Grundlage des Verstellpropeller-Kennfelds und des Schiffsmotor-Kennfelds überprüft wird, ob bei gleichbleibender Antriebsleistung die Soll-Drehzahl für die Propellerwelle (14) und der Soll-Pitchwinkel für den Verstellpropeller (15) unter Verringerung eines Kraftstoffverbrauchs des Schiffsmotors (12) veränderbar sind, wobei dann, wenn dies möglich ist, die Soll-Drehzahl für die Propellerwelle (14), der Soll-Pitchwinkel für den Verstellpropeller (15) und der Soll-Betriebspunkt des Schiffsmotors (12) angepasst werden.
Patent DE-102015015791-A1 (DE)
Title: Filtermedium für eine Filtervorrichtung und Filtervorrichtung für eine Klimaanlage
Inventor: ROSSKOPF CHRISTIAN
IPC: F24F3/16
Filed: 2015-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filtermedium (10) für eine Filtervorrichtung (1), welches von mindestens einer zu filternden Fluidströmung (2, 4) durchströmbar ist und eine Anströmseite (20), eine Abströmseite (30) und mindestens eine Filterschicht (41, 42, 43, 44) aufweist, sowie eine Filtervorrichtung (1) für eine Klimaanlage mit einem solchen Filtermedium (10). Erfindungsgemäß weist die Anströmseite (20) mindestens zwei Anströmbereiche (22, 24) auf, welche in Abhängigkeit eines Beaufschlagungsgrades unterschiedliche Filtereigenschaften aufweisen.
Patent DE-102015016339-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von halogenierten Indoxylderivaten in transgenen Pflanzen
Inventor: WARZECHA HERIBERT
IPC: C12N5/14
Filed: 2015-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine transgene Pflanzenzelle umfassend eine heterologe Tryptophanase (EC 4.1.99.1) und ein heterologes Cytochrom P450 (CYP450). Die vorliegende Erfindung betrifft auch die Verwendung einer solchen transgenen Pflanzenzelle, die die Aktivität einer Tryptophanase (EC 4.1.99.1) und die Aktivität eines Cytochrom P450 (CYP450) hat, zur Herstellung von halogenierten Indoxylderivaten aus Tryptophan. Die erfindungsgemäße transgene Pflanzenzelle ermöglicht es erstmals halogenierte Indoxylderivate in einer Pflanze herzustellen. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung von halogenierten Indoxylderivaten aus Tryptophan als Substrat und enzymatischer Umsetzung von halogeniertem Tryptophan zu halogeniertem Indol durch eine Tryptophanase (EC 4.1.99.1) und enzymatischer Umsetzung des halogenierten Indols zu halogeniertem Indoxyl durch ein Cytochrom P450.
Patent DE-102015016646-A1 (DE)
Title: Motorbremse für eine Verbrennungskraftmaschne eines Kraftwagens, insbesondere eines Nutzkraftwagens
Inventor: ASTNER JOSEF
IPC: F01L13/06
Filed: 2015-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Motorbremse für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftwagens, mit wenigstens einer von einem Hydraulikmedium durchströmbaren Leitung (18), und mit wenigstens einem Aktorkolben (12), welcher über die Leitung (18) mit dem Hydraulikmedium versorgbar und dadurch aus wenigstens einer Ruhestellung in wenigstens eine Bremsstellung zum Bewirken wenigstens eines Dekompressionshubes eines Auslassventils der Verbrennungskraftmaschine bewegbar ist, wobei wenigstens ein Druckspeicher (22) vorgesehen ist, mittels welchem das Hydraulikmedium unter Druck zu speichern und der Aktorkolben (12) mit dem in dem Druckspeicher (22) unter Druck gespeicherten Hydraulikmedium versorgbar ist.
Patent DE-102015100078-A1 (DE)
Title: Waschautomat
Inventor: WIENS VIKTOR
IPC: D06F39/02
Filed: 2015-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Waschautomaten mit einem Laugenbehälter zur Aufnahme von Waschflüssigkeit, einem Wasserzulauf (8) zur Wasserzufuhr, einer Dosierleitung (7) zur Waschmittel- und/oder Laugenzufuhr, einer Laugenbehälterleitung (6), die den Wasserzulauf (8) mit dem Laugenbehälter verbindet und die Dosierleitung (7) mit dem Laugenbehälter verbindet, und mindestens einem auswechselbaren Adapter (1), der an der Dosierleitung (7) anordnbar ist und mindestens einen Stutzen (4) aufweist, der im Falle einer Anordnung des auswechselbaren Adapters (1) an der Dosierleitung (7) von der Dosierleitung (7) wegweist.
Patent DE-102015100266-A1 (DE)
Title: Drainagesystem für Tür- und Fensterelemente
Inventor: BATZKE DANIEL
IPC: E06B1/70
Filed: 2015-01-09
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Drainagesystem zum Abführen von Oberflächenwasser im Schwellenbereich von Tür- oder Fensterelementen (1) mit einer Drainagerinne (11) und wenigstens einem an eine erdgebundene Entwässerung anschließbaren Abfluss. Um Schwelle und Drainagerinne (11) derart aufeinander abzustimmen, dass sich beide Elemente miteinander verbinden lassen und damit auch ein universeller Einsatz für alle Arten von barrierefreien Schwellensituationen möglich ist, ist vorgesehen, dass unterhalb der Schwelle (4) des Tür- oder Fensterelements (1) ein Basisprofil (6) vorhanden ist, welches mit einer entsprechend ausgebildeten Drainagerinne (11) verbindbar ist.
Patent DE-102015101492-A1 (DE)
Title: Verteilergestänge für eine landwirtschaftliche Verteilmaschine
Inventor: OBERHEIDE FRIEDRICH
IPC: A01M7/00
Filed: 2015-02-03
Abstract: Verteilergestänge für eine landwirtschaftliche Verteilmaschine mit mehreren zueinander in Transportstellung einklappbaren und in Arbeitsstellung ausklappbaren Gestängeabschnitten und mit auf jeder Seite des Verteilergestänges mittels Ausweichgelenken und um aufrechte Achsen gegen eine nachgebende und als eine Kolbenstange aufweisenden Hydraulikzylinder ausgebildete Sperrvorichtung und/oder Federeinrichtung in auf die Fahrtrichtung bezogene Vorwärts- und/oder Rückwärtsrichtung beim Auftreffen auf Hindernissen ausweichbar angeordneten Endabschnitten, wobei die Sperrvorichtung und/oder Federeinrichtung zwischen dem jeweiligen Endabschnitt des Gestänges und dem jeweiligen benachbarten innen liegenden Gestängeabschnitt angeordnet ist und die jeweiligen Endabschnitte ausweichbar gegenüber den innen liegenden Gestängeabschnitten hält. Um einen einfacher ausgestalteten Hydraulikzylinder für die Anordnung bei Ausweichgelenken eines Verteilergestänges zu schaffen, dass die Kolbenstange mit dem Endabschnitt des Gestänges oder dem benachbarten innen liegenden Gestängeabschnitt über ein Zwischenglied in Wirkverbindung steht, dass das Zwischenglied beweglich mit der Kolbenstange in Verbindung steht.
Patent DE-102015103049-A1 (DE)
Title: Strandkorb
Inventor: NIESSING HEINER
IPC: A47C1/14
Filed: 2015-03-03
Abstract: Bei einem Strandkorb, mit zwei Sitzen, die jeweils eine Sitzfläche, oberhalb der Sitzfläche eine Rückenlehne, und unterhalb der Sitzfläche eine Beinauflage aufweisen, schlägt die Erfindung vor, dass ein auf einem Untergrund aufstellbarer Fuß vorgesehen ist, ein Aufbau vorgesehen ist, der die Sitze aufweist und gegenüber dem Fuß um eine Hochachse drehbar gelagert ist, am Fuß eine aufwärts ragende Säule befestigt ist, am Aufbau eine aufwärts ragende, die Säule umgebende Hülse, welche um die Säule drehbar ist, wobei ein liegend verlaufender Tragholm an der Hülse festgelegt ist und zwei Tragabschnitte aufweist, die sich zu zwei gegenüberliegenden Seiten von der Hülse aus erstrecken, wobei jeder Tragabschnitt einen Sitz trägt, und die Rückenlehnen der beiden Sitze unabhängig voneinander neigungsverstellbar sind.
Patent DE-102015103358-A1 (DE)
Title: Bereitstellen und einsetzen von qualitätsindkatoren in konferenzenfür abschwächungsaktivitäten
Inventor: KRISHNASWAMY VENKATESH
IPC: H04M3/56
Filed: 2015-03-06
Abstract: Konferenzen sind eine beliebte Methode, Besprechungen und Präsentationen abzuhalten, wenn die Teilnehmer nicht physisch am selben Ort anwesend sein müssen. Die Qualität einer Konferenz kann allerdings variieren, abhängig von der Endpunktkonfiguration eines bestimmten Benutzers, von der Verbindung, vom Netz, vom Konferenzinhalt und von anderen Faktoren. Wenn einem Benutzer die Möglichkeit gegeben wird, auf ein vom Benutzer erkanntes Qualitätsproblem hinzuweisen, können andere Benutzer und Systeme erfahren, dass ein Benutzer Qualitätsprobleme hat, und optional Maßnahmen ergreifen, das Problem zu beheben.