baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent WO-0107309-A1 (WO)
Title: Energiespar-einrichtung für ein schienenfahrzeug
Inventor: BAIER TORSTEN
IPC: B61L3/00
Filed: 2000-07-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung (5) für ein Schienenfahrzeug mit einer Steuereinheit (10), die unter Heranziehung eines den Ort des Schienenfahrzeugs angebenden Ortsmeßwertes (S), abgespeicherter Wegstreckendaten, eines den jeweiligen Zeitpunkt angebenden Zeitmeßwertes (t), eines abgespeicherten Fahrplans, eines die Geschwindigkeit des Schienenfahrzeugs angebenden Geschwindigkeitsmeßwertes (V) und das Ausrollverhalten des Schienenfahrzeugs bei abgeschaltetem Antrieb beschreibender Ausrolldaten einen Abschaltzeitpunkt errechnet, ab dem das Schienenfahrzeug unter Einhaltung des Fahrplans den jeweils fahrplanseitig vorgesehenen nächsten Haltepunkt antriebslos rechtzeitig erreicht. Um auch bei betrieblichen Störungen zuverlässig Fahrenergie einsparen zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die Einrichtung (5) einen Dateneingang (E5) aufweist, an dem eine Fahrplan-Änderungsgröße (Δt) in die Einrichtung (5) eingebbar ist, und daß die Steuereinheit (10) derart ausgestaltet ist, daß sie unter Berücksichtigung dieser Fahrplan-Änderungsgröße (Δt) den Abschaltzeitpunkt bildet.
Patent WO-0132483-A1 (WO)
Inventor: HESSMERT ULRICH
IPC: G01P3/487
Filed: 2000-08-05
Abstract: Es wird ein Verfahren und ein System zur Erkennung von Radschwingungen zur Verwendung bei Schlupfregelsystemen für Fahrzeuge beschrieben, wobei ein Schwingungssignal mit Hilfe von Reifensensoren (102, 103, 104, 105) ermittelt wird, wodurch es möglich wird, nicht nur das Schwingungsverhalten des Antriebsstrangs, sondern auch das Schwingungsverhalten eines Reifens selbst zu ermitteln (106, 110), so daß ein schnelles Eliminieren des Einflusses von Störungen durch Reibschwingungen auf die Reglerleistung (108) ermöglicht wird.
Patent WO-0114161-A1 (WO)
Inventor: STEINDL SANDRA
IPC: F02D9/02
Filed: 2000-08-18
Abstract: The invention relates to an accelerator pedal module. In prior art, accelerator pedal modules have had to incorporate large free travel path due to unavoidable tolerances. In accelerator pedal modules according to the invention a two point-adjustment is performed so that the free travel path is significantly smaller than those found in accelerator pedal modules according to prior art. According to the invention, the sensor (5) is initially adjusted in rest position R and the so-called kick-down angular position (KD) of the pedal lever (3) is then regulated by means of a regulating screw (15). The accelerator pedal module is used for controlling the performance of a drive engine in a vehicle.
Patent WO-0135178-A1 (WO)
Title: System und verfahren zur objektorientierten markierung und zuordnung von information zu selektierten technologischen komponenten
Inventor: FRIEDRICH WOLFGANG
IPC: G05B19/418
Filed: 2000-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zur objektorientierten Markierung und Zuordnung von Information zu selektierten technologischen Komponenten. Für eine optimierte Unterstützung insbesondere bei der Wartung von Automatisierungssystemen wird ein System zur objektorientierten Markierung und Zuordnung von Information zu selektierten technologischen Komponenten zur situationsgerechten Unterstützung der Interaktion zwischen einem Anwender und einer technischen Vorrichtung, insbesondere für technische und industrielle Anwendungen vorgeschlagen. Das System umfaßt Speichermittel zur Speicherung von Dokumentationsdaten und mit Erfassungsmitteln zur Erfassung von realen Informationen, Zugriffsmittel zum Zugriff auf die Dokumentationsdaten, Auswertemittel zur Auswertung der realen Information und zur Auswahl der gespeicherten Dokumentationsdaten in Abhängigkeit der realen Informationen, mit Mitteln zur virtuellen Markierung einer technologischen Komponente und mit Mitteln zur Darstellung Zusatzinformationen, die im Zusammenhang mit der durch die virtuelle Markierung selektierten technologischen Komponente stehen.
Patent WO-0173315-A1 (WO)
Title: Gummilager mit abgestuftem dämpfungsverhalten
Inventor: VOSSEL ANDREAS
IPC: F16F13/14
Filed: 2001-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gummilager mit abgestuftem Dämpfungsverhalten, welches in an sich bekannter Weise im Wesentlichen aus einem vorzugsweise zylindrischen bzw. annähernd zylindrischen Innenteil (1), einer rohrförmigen koaxial um das Innenteil angeordneten Aussenhülse (2) sowie einem zwischen dem Innenteil und der Aussenhülse fest eingeordneten Druckkörper (3) mit Kammern (4, 4', 5, 5') für ein Dämpfungsmittel besteht. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Gummilager zu schaffen, welches einen einfachen Aufbau besitzt und durch sein abgestuftes Dämpfungsverhalten in unterschiedlichen Kennungsbereichen eingetragene Kräfte wirkungsvoll dämpft. Zur Lösung der Aufgabe ist der Druckkörper des Lagers in radialer Richtung durch mindestens eine koaxial mit dem Innenteil und der Aussenhülse angeordnete Zwischenhülse in mehrere hinsichtlich ihres Dämpfungsverhaltens voneinander unabhängig abstimmbare Dämpfungsbereiche unterteilt.
Patent WO-0206819-A1 (WO)
Title: Anordnung zur gesamtschwefelbestimmung
Inventor: MUELLER FRIEDHELM
IPC: G01N31/00
Filed: 2001-07-18
Abstract: Zur Gesamtschwefelbestimmung einer Probe (1) wird diese in einer Flamme (8) gleichmässig verbrannt, wobei in einem nach-geordneten Gaschromatographen (15) das Verbrennungsprodukt Schwefeldioxid von anderen Verbrennungsprodukten (9) getrennt und einem nachgeordneten Detektor (17) zur Konzentrationsbestimmung zugeführt wird. Die Verbrennung der Probe (1) erfolgt vorzugsweise in einem Flammenionisations-Detektor (19), mit dessen Messsignal (21) das von dem Detektor (17) erzeugte Detektorsignal (20) von Signalanteilen befreit wird, die auf Ungleichmässigkeiten des Verbrennungsvorganges beruhen.
Patent WO-0218778-A1 (WO)
Title: Zumessventil
Inventor: MAGEL HANS-CHRISTOPH
IPC: F02M51/00
Filed: 2001-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zumessventil zur Steuerung der Zuführung von Kraftstoff aus einer Kraftstoffhochdruckleitung (2) zu einer Einspritzdüse (6) einer Brennkraftmaschine, mit einem Anschluss für die Kraftstoffhochdruckleitung (2), einem Anschluss für die Einspritzdüse (6) und einem Anschluss für eine Leckageleitung (13). Um die Funktion und die Qualität der Einspritzung zu verbessern, sind in dem Zumessventil zwei 2/2-Wege-Ventile (3, 14) mit jeweils einem Steuerkolben (15, 16) so miteinander kombiniert, dass sich die im Betrieb auf die Steuerkolben (15, 16) wirkenden Druckkräfte ausgleichen, wobei das eine 2/2-Wege-Ventil (3) einen Anschluss für die Einspritzdüse (6) und einen Anschluss für den Kraftstoffhochdruckspeicher (1) und das andere 2/2-Wege-Ventil (14) einen Anschluss für die Einspritzdüse (6) und einen Anschluss für die Leckage (13) aufweist.
Patent WO-02072252-A1 (WO)
Title: Reaktor mit gleichmässiger verteilung von betriebsmitteln
Inventor: BEWER THOMAS
IPC: H01M8/2465
Filed: 2002-02-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Reaktor, insbesondere eine Brennstoffzelle. Dieser bzw. diese weist einen Zuführungskanal für ein Betriebsmittel, dessen Querschnitt über seine Länge abnimmt, und einen Zulauf eines Versorgungskanals auf. Der Versorgungskanal versorgt den Zuführungskanal über den Zulauf mit einem Betriebsmittel. Aus dem Zuführungskanal tritt das Betriebsmittel in den Reaktor bzw. die Brennstoffzelle ein. Die Verteilung des Betriebsmittels in dem Reaktor bzw. in der Brennstoffzelle erfolgt gleichmässig, da der Zulauf und die Eintrittsseite des Reaktors bzw. der Brennstoffzelle einen Winkel  alpha  von 20 bis 70 Grad, insbesondere 45 Grad, einschliessen.
Patent WO-03074354-A1 (WO)
Inventor: DOHMEN WILBER
IPC: B63B34/56
Filed: 2003-02-28
Abstract: Es wird eine Vorrichtung beschrieben, die ein aufrechtes Bewegen auf Wasseroberflächen ermöglicht. Die Vorrichtung besitzt zwei Auftriebskörper (1, 2), auf deren Oberflächen je eine Fußaufnahmeeinrichtung (3, 4) angeordnet ist. Jeder Auftriebskör­per hat eine spezielle Form und ein sich nach unter er­streckendes Schwert (10). Des weiteren umfaßt die Vorrichtung zwei Stöcke (11) mit Stockauftriebskörpern (14) an ihren unteren Enden. Die Vorrichtung ermöglicht eine weitgehend normale aufrechte Bewegung auf einer Wasseroberfläche.
Patent WO-03076324-A1 (WO)
Title: Treibscheibe für hochleistungsreibpaarungen
Inventor: GRAEBNER PETER
IPC: B66B1/00
Filed: 2003-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft den neuartigen Aufbau von Treibscheiben insbesondere in Aufzugsbereichen für Draht-Seilantriebe und dgl., bestehend aus Treibscheiben-Radkörper (1), Treibscheiben-Kranz (2) und auf der Aussenseite in den Kranz (2) eingebrachten Rillen (3) zur Seilführung in spezieller Ausbildung. Durch die neue Treibscheibe soll eine Verbesserte Kraftübertragung ermöglicht werden. Die Erfindung zeichnet Sich dadurch aus, dass zur verbesserten Kraftübertragung zwischen den Rillen im Treibscheiben-Kranz (2) und Seil (4) entlang der Umfangslinie der in den Treibscheiben-Kranz (2) oder einer speziellen Konstruktion beabstandet Kranz-Segmente (5) als Segmente der Rillenspur aus gleichen oder unterschiedlichen Materialien und Inlay's aus Hochenergie-Magneten (6) eingebracht sind, wobei als Materialien für die Kranz-Segmente (5) z.B. Schaumstahl oder Faserverbundkeramik und dgl., jeweils mit erhöhten Reibwerten, eingesetzt werden. Statt der Kranz-Segmente kann der Treibscheibenkranz insgesamt aus den genannten Materialien gefertigt werden und die Inlay's aus Hochenergie­Magneten werden in diesen direkt eingebracht.
Patent WO-2004018050-A1 (WO)
Title: Feuerlöschanlage und leitsystem für tunnel und ähnliche bauwerke
Inventor: KUHBLANK ROLAND
IPC: G08B17/00
Filed: 2003-08-19
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine technische Lösung für eine Feuerlöschanlage für Tunnel anzugeben, mit der ein Brandherd gezielt, wirkungsvoll und nachhaltig bekämpft werden kann und die gleichzeitig den Verkehr leitet. Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Feuerlöschanlage, bestehend aus a) einer oberhalb des Verkehrsweges angeordneten Schiene (3); b) wenigstens zwei Löscheinheiten (4), die auf der Schiene (3); geführt sind und über das Antriebssystem (5) mit ihr in Verbindung stehen, wobei jede der Löscheinheiten (4) aus i) einem Behälter (7) für Treibmittel; ii) einem Behälter (6) für Löschmittel, der über ein Leitungssystem mit wenigstens einer positionierbaren Düse (10) verbunden ist; iii) wenigstens einem Sensor (11); iv) an beiden Enden angeordneten Kupplungen (13), besteht; c) im Tunnel mit einem gewissen Abstand zueinander angeordneten Rauchgas- und Wärmeentwicklungssensoren (14).
Patent WO-2004029635-A1 (WO)
Title: Verschiebbare befestigungsplatte
Inventor: HUBER WERNER
IPC: G01R31/28
Filed: 2003-09-19
Abstract: Ein- oder mehrteilige Befestigungsplatte (1) zur mittelbaren oder unmittelbaren Anbringung einer Mess- und Prüfvorrichtung (2) für elektronische Bauteile einerseits und einer Handhabungsvorrichtung (3) für elektronische Bauteile andererseits, welche zumindest eine testerseitige Einzelplatte (4) und eine handlerseitige Einzelplatte (5) oder drei oder mehrere Einzelplatten umfasst, welche gegeneinander in x- und/oder y- und/oder z-Richtung verschiebbar und arretierbar sind.
Patent DE-1806965-A1 (DE)
Title: Elastic warp knit fabric for leg bands of - pantie girdles
Inventor: HALSTENBACH HANNS
IPC: D04B21/18
Filed: 1968-11-05
Abstract: Elastic yarn wales run in length direction and cross-lying laid-in weft is joined to them. A set of spaced foam threads lie between and parallel to each two wales and are covered on the back of the fabric by laid-in weft yarns which interchange from one side of foam thread to the other at each wale; a further laid-in weft is spaced between several wales on fabric front, to bind in the foam threads, and interlaces with it at least once.
Patent DE-1900197-A1 (DE)
Title: Foodstuff for diabetes
Inventor: DEECKE LOTHAR DIPL-VOLKSW
IPC: A23L7/109
Filed: 1969-01-03
Abstract: Foodstuff suitable for diabetics has a reduced content of carbohydrates (maximum 50%) preferably wheat semolina, increased protein content (minimum 30%) preferably a combination of egg white, wheat gluten and soya proteins, and up to 2.9% of fat.
Patent DE-1916693-A1 (DE)
Title: 9-oxo-10-oxa-9,10-dihydroanthracene, basic - derivatives
IPC: C07D311/86
Filed: 1969-04-01
Abstract: 9-Oxo-10-oxa-9,10-dihydroanthracene basic derivatives Title cmpds. are of formula: (where R is OH, CH3, Cl, F, CF3 NO2, NH2, COCH3, and R' is a radial of formula: -N(CH3)2, -N(C2H5)2, Pref. R is CH3 and R' is Cmpds. have pneumo-kinetic activity and are useful for treating depressed respiratory conditions. Pref is also described.
Patent DE-1929182-A1 (DE)
Title: Wet press moisture control in paper/card - board machines
Inventor: POTHMAN DIETER
IPC: D21F3/06
Filed: 1969-06-09
Abstract: Moisture control by variable pressure in the wet press right across the web. One of the two rolls forming the press gap is flexible and can be adjusted in terms of pressure against the other roll which is designed as a differ or reel-up roll as used in hand-operated coiling machines.
Patent DE-1939513-A1 (DE)
Title: Rotors for electric motors and generators
Inventor: KLIMMEK NORMAN
IPC: H02K1/24
Filed: 1969-07-31
Abstract: Rotors for electric motors and generators These consist of a number of separate, magnetically permeably elements (pref. of molybdenum-alloyed steel), interposed between magnetically impermeable elements (pref. a nickel superalloy); the magnetically permeable elements are symmetrically disposed with respect to the rotation axis. The assembly is subjected to a high temperature and pre sure sufficient to strongly link the elements. The linkage can be reinforced by applying intermediate layers (Au-Pd-Ni alloy) between the magnetic and nonmagnetic elements.
Patent DE-1952155-A1 (DE)
Title: Nickel anodes for high temp fuel cells
Inventor: ANTONSEN OLA DIPL-ING
IPC: H01M8/12
Filed: 1969-10-16
Abstract: Anodes are produced by applying Ni, Ni oxide or Ni cpd. forming Ni oxide when heated under oxidising conditions, to solid electrolye, heating in oxidising atm. (pref. air) at 1050-1400, pref. 1200 degrees C, and immediately reducing to Ni in same temp. range by replacing oxidising gas with reducing gas (pref. H2). These anodes are used in fuel cells with O2-ion conducting solid electrolyte, bonded to Ni anode in mechanically strong and electrochemically permanently active manner. They have high porosity, adequate thickness and high electrocatalytic activity.
Patent DE-1962309-A1 (DE)
Title: Hardening iron and steel machine parts by - ion nitriding
IPC: C23C8/38
Filed: 1969-12-12
Abstract: Highly wear-resistant working surfaces of rotary piston machine parts are obtained by ion nitriding, pref. restricted to rotary piston working surfaces. Pref. machine part surfaces consist of Fe nitride layer less than 10 mu thick with Ra = 0.8 mu max. surface roughness, and pref. their heat-resistance in long-term working is up to 500 degrees C and in short-term working it is up to 800 degrees C. Ion nitriding takes place in glow discharge with N2 or N-forming gases, such as NH3, used at 0.1-10 Torr at 450-570 degrees C, for 5-15 hrs.
Patent DE-2029504-A1 (DE)
Title: Bis-sylyl fluoro aromatics and their polymers - derived from them
IPC: C07F7/08
Filed: 1970-02-20
Abstract: Bis-silyl fluoro aromatics, and polymers derived from them. The compounds have the formula: in which X is H, halogen or a 1C-10C perfluoroalkyl radical, R is halogen, a lower alkyl radical, alkoxy or CH2CH2RF in which RF is a 1-10C perfluoroalkyl, hydroxyl radical or H. New fluoro-silyl phenylene polymers may be prepared from these compounds. The polymers, suitably fluids gums or resins, are used as lubricants, coating compositions and insulating materials.
Patent DE-2030951-A1 (DE)
Title: Homogenised egg products for use in bakery
IPC: A23L15/00
Filed: 1970-06-23
Abstract: A small amt., e.g. 0.25-4 wt. % based on the total weight of fluid egg content, of a heat-setting cellulose ether is dispersed in the egg contents before pasteurising. Pref. the cellulose ether is added slowly while the egg is strongly heated.
Patent DE-2121477-A1 (DE)
Title: Bearing material - contg graphite powder, phenol-aniline -formaldehyde resin, opt non-ferrous metal and abrasive
IPC: F16C33/04
Filed: 1971-04-30
Abstract: Bearing material consists of (in wt.%) (i) 30 - 95% graphite powder contg. 20 - 30% phenol-HCHO binder (w.r.t. graphite wt.) and 3% additives, e.g. hexamethylene tetramine, stearic acid and Ca(OH)2, (ii) 5 - 40% phenol-aniline-HCHO resin and (iii) 0 - 60% powder of a ductile non-ferrous metal or alloy, and pref. 0.5 - 5% finely dispersed abrasive powder, esp. talcum or glass. Prod. used in liquid and coupled with a pig Fe pt. suitably contains 50% graphite (with 22% binder), 39% Pb powder, 10% phenol-aniline-HCHO resin and 1% talcum. Uses include gaskets of steam turbine feed pumps, bearings of water pumps in automobile, tractor and ship's engines, pump compressors and bearings for diesel engines.
Patent DE-2123733-A1 (DE)
Title: Water-tight joints for roofing tiles - using delayed-expansion foam
IPC: E04B1/68
Filed: 1971-05-13
Abstract: The tiles are slotted at each edge. The required number are laid together and jointed with strips of compressed delayed-expansion foam material, fitted into the slots of adjacent tiles. This material subsequently swells out, forming tight joints.
Patent DE-2125693-A1 (DE)
Title: Bullet proof armour glass
IPC: B32B17/10
Filed: 1971-05-24
Abstract: Armour glass, proof against shots fired from modern firearms, consists of at least three laminated discs separated by air gaps, at least one of the discs comprising a laminate of three layers with a minimum total thickness of 10mm. The glass is pref. of silicate glass, and an organic glass with expansion coefficient similar to that of the silicate glass.
Patent DE-2129803-A1 (DE)
Title: 5-(2-amino-alkoxy-phenoxy-methyl)-3-alkyl-isoxazoles - useful as hypotensives and sedatives
Inventor: MAIER ROLAND DIPL-CHEM DR
IPC: C07D261/08
Filed: 1971-06-16
Abstract: Novel title cpds. have formula: (where R1 = 1-3C alkyl, R2 = H, halo or 1-4C alkyl, R3 = H, methyl, R4, R5 = H, 1-6C alkyl or together with the N atom form a morpholino, piperazino, pyrrolidino or piperidino ring opt. substd by methyl and n = 1-3) their acid addition salts also being claimed.
Patent DE-2132910-A1 (DE)
Title: Terephthalic/isophthalic acid - by oxidising xylenes in soln of alkali metal acetate in acetic acid
Inventor: KATZSCHMANN EWALD DIPL-CHEM
IPC: C07C51/265
Filed: 1971-07-02
Abstract: Terephthalic acid, isophthalic acid or their monomethyl esters are prepd. by oxidising p-xylene, m-xylene or the corresponding methyl esters of toluic acid in a soln. of an alkali metal acetate (pref. 0.1-5 wt.%) in acetic acid, using a catalyst contg. Co and Br at an elevated temp. (pref. 130-150 degrees C) and under a high pressure (pref. 2-6 atm). The alkali metal acetate is Na or K acetate. Immediately after its separation from the reaction mixt., the pdt. is washed with pure and/or aqs. acetic acid at 20-120 degrees C. Gives better molar yields and space time yields of the pdts. The pdts. are obtained in the form of crystals with a good shape and size, and a high purity. Corrosion of the appts. is reduced.
Patent DE-2144069-A1 (DE)
Title: Injection moulding reacting substances - with reaction additive introduced at injection nozzle
Inventor: MENGES GEORG PROF DR ING
IPC: B29C45/18
Filed: 1971-09-02
Abstract: An injection moulding method uses a reacting material, e.g. thermosetting plastics or cross-linking thermoplastics or foaming materials, combined with a reaction-producing agent; the reacting agent is not introduced into the melted reaction material until just before or at the entry to the mixing chamber system; the introduction is effected under pressure. The method enables high temps. low viscosities and rapid cross-linking and cooling times to be achieved.
Patent DE-2158955-A1 (DE)
Title: 5-chloroisatin prepn - by chlorinating isatin with sulphuryl chloride
Inventor: JUNGE HELMUT DR
IPC: C07D209/38
Filed: 1971-11-27
Abstract: 5-Chloroisatin is produced by reacting isatin in an inert solvent with sulphuryl chloride. 5-Chloroisatin is obtained in very good yields and high purity, being obtd. direct from the reaction mixture practically free from unreacted isatin, isomeric chloroisatin and dichloroisatin. 5-Chloroisatin is an important intermediate for e.g. dyes and pharmaceuticals.
Patent DE-2201460-A1 (DE)
Title: Magnesium alloy contg aluminium - with high creep resistance
Inventor: ERDMANN-JESNITZER FRIEDRICH PR
IPC: C22C23/02
Filed: 1972-01-13
Abstract: High creep resistant Mg alloy contg. Al in which the Al content is 0.0-0.5% less than the max. permissible Al content, given by the binary diagram, at the max. temp. at which the alloy is to be used. Further dispersion hardening is effected by adding 0.01-5 wt.% Th, Ca, Zr, Ti, Si, Sr, Y, Ce or Ba which form cpds. with H, N, O, F, Cl or Br.
Patent DE-2221068-A1 (DE)
Title: Multi-layer mesh filter - with woven layers compressed and bonded together
Inventor: ALLIGER HOWARD
IPC: B01D39/12
Filed: 1972-04-28
Abstract: A multi-woven mesh filter, partic. for gas purificn., elimination of entrained mist, etc., comprises >1 layers, pref. >=7, woven screens, pref. of thermoplastic material or coated with plastic, e.g. epoxy resin coated glass fibre, metal wire, etc. The screens are arranged such that individual layers are inclined to one another at an angle of 30 degrees-45 degrees. The layers are then compressed opt. with heat such that they become bonded together and the resulting labyrinth structure very much finer than the original weave. The filter packet may also incorporate finer mesh weaves in the intended direction of flow through the filter. In gas cleaning operations the filter may be irrigated with a fine spray to remove impurities.
Patent DE-2238806-A1 (DE)
Title: Potato peeling machine assembly - of three machines with common frame and motors for tilting and for disc drive
Inventor: MOLL JOSEF
IPC: A23N7/02
Filed: 1972-08-07
Abstract: A peeling machine assembly for handling large quantities of potatoes consists of three conventional peeling machines assembled in a common frame which is surmounted by three charging hoppers. The frame is tiltable by a motor a round a horizontal axis to discharge the peeled potatoes to a belt conveyor. A common motor rotates the peeling disc in each machine which has below the disc a conical discharge opening for the peelings on to another belt conveyor.
Patent DE-2250002-A1 (DE)
Title: Multipurpose injection mould clamping unit - for horizontal or vertical mould orientation and injection in or transverse to mould division
Inventor: HEHL KARL
IPC: B29C45/10
Filed: 1972-10-12
Abstract: The Parent Patent describes a machine for processing plastics, comprising a mould clamping device which can be pivoted through 90 degrees about the machine base; the guide bars, upon which the mould components slide themselves pivot as a unit about the machine base; the arrangement is such that the machine can be converted from the multipurpose type to a single purpose injection machine by mounting the fixed mould support on the base in the place previously occupied by the pivot axis. In the Patent of Addition, the end support for the guide rods, the other ends of which are fixed to mould support, is cantilevered on strong load bearing members from the pivot axis, and the pivot axis can be firmly clamped to the bearing surface of the base plate. Pref, the clamping surface is constituted of flat portions of the pivot axis itself.
Patent DE-2256478-A1 (DE)
Title: Mercury (cpd) removal from gas streams - by washing with flue dust suspended in acid
Inventor: WUETHRICH HANS-RUDOLF DIPL ING
IPC: B01D53/64
Filed: 1972-11-17
Abstract: Hg (cpds.) in waste gases from rosting and sintering of Pb- and Zn sulphide ores, are removed by washing with a suspension of flue dust in an acid. The flue dust may be in the form of fine particles from roasting of sulphidic Pb and/or Zn ore. Pref. the solids concn. in the suspension, in a single stage wash operation, is 10-300 g/l and in a multistage operation 2-300 g/l.