baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011102905-B3 (DE)
Title: Toggle clamping apparatus used in manufacture of motor vehicle components, has carriage in guide arm that is arranged at opposite end portion of clamping arm and is movable orthogonal to clamping arm plane around limited movement
Inventor: TUENKERS JOSEF-GERHARD
IPC: B23Q3/02
Filed: 2011-05-31
Granted: 2012-05-10
Abstract: The clamping apparatus has a clamping arm (17) that is rotationally driven through a bar actuator (6). A pivotal shaft (12) is arranged in the toggle joint (11) located in a clamping head (7). The pivotal shaft is extended reciprocally from the clamping head to form end portions. A guide arm (40) is arranged pivotally on the end portion of clamping arm and pivotal shaft. A carriage (51) in the guide arm is arranged at opposite end portion of the clamping arm and is movable orthogonal to clamping arm plane (57) around limited movement.
Patent DE-102012004057-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entlüften einer Gießform
Inventor: SCHIRM WOLFGANG-MICHAEL
IPC: B22D17/20
Filed: 2012-03-02
Granted: 2013-03-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Entlüften einer Gießform.
Patent DE-102012023114-B3 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung und Fahrzeugsitz
Inventor: SCHMITZ ANDREAS
IPC: B60N2/48
Filed: 2012-11-22
Granted: 2013-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung (1) mit Verriegelungsmitteln und Entriegelungsmitteln zum lösbaren Verriegeln einer ersten Komponente eines Fahrzeugsitzes mit einer zweiten Komponente des Fahrzeugsitzes, umfassend ein der ersten Komponente zugeordnetes Verriegelungselement (3) sowie ein der zweiten Komponente zugeordnetes Verriegelungsgehäuse (16). An dem Verriegelungselement (3) ist ein Endfitting (2) angebracht, und zur Überlastauslösung ist innerhalb des Verriegelungsgehäuses (16) ein relativ zu dem Verriegelungsgehäuse (16) bewegliches Aufnahmegehäuse (6) zur Aufnahme des Endfittings (2) vorgesehen, wobei das Aufnahmegehäuse (6) eine Aufnahmeöffnung (5) zum Einführen des Endfittings (2) aufweist, und wobei die freie Querschnittsfläche der Aufnahmeöffnung (5) durch eine Bewegung des Aufnahmegehäuses (6) relativ zu dem Verriegelungsgehäuse (16) veränderbar ist.
Patent DE-102012213967-B3 (DE)
Title: Device for aligning roller transport unit in transportation path of material roller of rotary printing machine, has harnesses or flexible cable channels rolling at inner side of guide sheet by twisting upper parts against lower parts
Inventor: RAHNER KARLHEINZ
IPC: B65H19/10
Filed: 2012-08-07
Granted: 2013-07-25
Abstract: The device has wire harnesses (38, 39) guided into a lower side of upper parts through ducts (37, 41) in an upper side of lower parts. An integral or multi-part guide sheet (46) is extended over a circular ring section. The harnesses or flexible cable channels (42, 43) receiving the harnesses are partially nested at an inner side of the sheet, and roll at the inner side of the sheet by twisting the upper parts against the lower parts. The harnesses are accommodated in a cup-like cavity. A sensor system carries out positioning of a relative rotational position between the upper and lower parts.
Patent DE-102014020088-B3 (DE)
Title: Elektronisches Türschloss mit haptischem Feedback
Inventor: LELIE CHRISTOPH
IPC: E05B47/00
Filed: 2014-06-23
Granted: 2022-03-17
Abstract: Elektronisches Schloss (10), insbesondere Türschloss (11), mit einer Handhabe (14, 16) zur Betätigung des Schlosses (10), insbesondere des Türschlosses (11), einem Vibrationselement (18, 32) zum Erzeugen von Schwingungen (20, 40) und einem Treiberelement (22) zum Antrieb des Vibrationselements (18, 32), wobei das Vibrationselement (18) durch das Treiberelement (22) derart in Schwingung versetzbar ist, dass durch verschiedene Vibrationsmuster an der Handhabe (14, 16) zur Signalisierung von unterschiedlichen Betriebszuständen und/oder Fehlerzuständen des elektronischen Schlosses (10) unterschiedliche haptische Signale ausgebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Vibrationselement (18, 32) als elektrodynamischer Geber ausgebildet ist oder dass das Vibrationselement (18, 32) als Piezobiegeelement ausgebildet ist, das an einem Ende auf einer das Treiberelement (22) aufnehmenden Leiterplatine (30) fixiert und elektrisch kontaktiert ist und dessen anderes Ende mit der Handhabe (14, 16) zusammenwirkt.
Patent DE-102016120375-B3 (DE)
Title: Strahlenschutzbehälter zum Abschirmen einer Strahlenquelle
Inventor: SACK HOLGER
IPC: G21F5/06
Filed: 2016-10-25
Granted: 2017-12-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Strahlenschutzbehälter zum Abschirmen einer Strahlenquelle (12), welche Strahlung (R), insbesondere radioaktive Strahlung (R), bereitstellt, umfassend eine Wandung (14), welche einen Hohlraum (16) umschließt, einem im Hohlraum (16) angeordneten Aufnahmeabschnitt (18) zur Aufnahme einer Strahlenquelle (12), ein im Hohlraum (16) zwischen der Wandung (14) und dem Aufnahmeabschnitt (18) angeordnetes Abschirmmaterial (24) zum Abschirmen der von der Strahlenquelle (12) bereitgestellten Strahlung (R), und ein im Hohlraum (16) angeordneter, voll- oder teilvakuumierter Hohlkörper (26), der ein Hohlkörpervolumen (VH) einnimmt und bei Ausdehnung des Abschirmmaterials (24) zerstört oder gestaucht wird, wodurch das Hohlkörpervolumen (VH) für das Abschirmmaterial (24) zumindest teilweise freigegeben wird.
Patent DE-102017106237-B3 (DE)
Title: Elektromechanisches Schaltgerät mit Schaltkontakten
Inventor: HOFFMANN RALF
IPC: H01H1/06
Filed: 2017-03-23
Granted: 2018-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromechanisches Schaltgerät (100) mit Schaltkontakten (101) zum Schließen eines elektrischen Schaltkreises, wobei die Schaltkontakte (101) einen ersten Schaltkontakt (101-1) und einen zweiten Schaltkontakt (101-2) aufweisen, wobei der erste Schaltkontakt (101-1) und der zweite Schaltkontakt (101-2) in Kontakt bringbar sind, um den elektrischen Schaltkreis zu schließen, wobei zumindest einer der Schaltkontakte (101-1, 101-2) aus einer Mehrzahl von aneinander angeordneten geschlossenen Körpern (109) gebildet ist, und wobei zwischen den geschlossenen Körpern (109) Hohlräume (113) zur Aufnahme von Flüssigkeit (103) angeordnet sind. Die Hohlräume (113) zwischen den geschlossenen Körpern (109) sind als Kapillarspalten ausgebildet, wobei die Kapillarspalten ausgebildet sind, Flüssigkeit in den Kapillarspalten durch einen Kapillareffekt zurückzuhalten.
Patent DE-102017107037-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Rückgewinnung von Uran von mit Uranoxid kontaminierten Bauteilen
Inventor: ROPPELT ALFONS
IPC: G21F9/28
Filed: 2017-03-31
Granted: 2018-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Rückgewinnung von Uran von mit Uranoxid kontaminierten Bauteilen (5) umfassend die Schritte: a) Bereitstellen einer Reinigungseinrichtung (9) mit einer Reinigungslösung (8) zur Lösung des Uranoxids der Bauteile (5), b1) Durchführung eines Reinigungsprozesses durch Einbringen einer Charge an Bauteilen (5) in die Reinigungseinrichtung (9), b2) Durchführung einer Messung zur Bestimmung des Urange-halts der Bauteile (5), b2.1) im Falle eines Überschreitens eines Grenzwertes für den Urangehalt: Wiederholung der Schritte b1) und b2), b2.2) im Falle eines Unterschreitens eines Grenzwerts für den Urangehalt: Ausführung der Bauteile (5) aus dem Prozess, c) Durchführung des Reinigungsschrittes b) mit mehreren, aufeinanderfolgenden Chargen an Bauteilen (5) bis eine Kontrollmessung eine unzureichende Reinigungswirkung der Reinigungslösung (8) anzeigt, d) nach Anzeigen der unzureichenden Reinigungswirkung: Rückgewinnung des in der Reinigungslösung (8) gelösten Uranoxids.
Patent DE-102017120176-B3 (DE)
Title: Künstlicher Grünabschlag
Inventor: ERATH TOBIAS
IPC: E01C13/00
Filed: 2017-09-01
Granted: 2019-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen künstlichen Grünabschlag zum Abschlagen von Bällen, insbesondere von Golfbällen, mit einem mehrschichtigen Aufbau, welcher wenigstens eine Bodenschicht und eine oberseitige Deckschicht aufweist. Hierzu schlägt die Erfindung einen künstlichen Grünabschlag mit wenigstens zwei Schichten vor, die eine Basis aus Schaum aus dem Sud von Hülsenfrüchten aufweisen. Der Grünabschlag ist damit biologisch abbaubar und ermöglicht den Abschlag von Golfbällen direkt von der Oberfläche ebenso wie von einem in den Grünabschlag gesteckten Tee, das heißt mit einem speziellen Tee mit definierter Einsteckhöhe.
Patent DE-102018005721-B3 (DE)
Title: Kraftspannzentriereinheit durch Elektromotor verstellbar
Inventor: TüNKERS JOSEF-GERHARD
IPC: B25B11/00
Filed: 2018-07-20
Granted: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftspannzentriereinheit, die außerordentlich kompakt baut und mit hoher Präzision und Kraft Teile positioniert und heranziehend gegen ein Gehäuse oder Teil des Gehäuses spannt, insbesondere zur Verwendung im Karosseriebau der Kfz-Industrie.
Patent DE-102018101933-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Bewertung elektromechanischer Verbindungseigenschaften und Messvorrichtung
Inventor: SONG JIAN
IPC: H01R43/04
Filed: 2018-01-29
Granted: 2019-07-11
Abstract: Verfahren zur Bewertung elektromechanischer Verbindungseigenschaften eines Litzenleiters (12) und/oder eines Verbindungselements (28), mit den Verfahrensschritten:(A) Bereitstellen einer Messanordnung (2, 20, 21, 26) mit einem Verpressungswerkzeug (10, 18), das eine Aufnahmeöffnung (14) aufweist;(B) Einführen- eines Litzenleiters (12) in die Aufnahmeöffnung (14) des Verpressungswerkzeugs (10, 18); oder- eines Litzenleiters (12) und eines den Litzenleiter zumindest teilweise umschließenden Verbindungselements (28) in die Aufnahmeöffnung (14) des Verpressungswerkzeugs (10, 18);(C) Herstellen einer elektromechanischen Verbindung durch ein Verengen der Aufnahmeöffnung (14) des Verpressungswerkzeugs (10, 18), wobei eine Verpressungskraft (F) und/oder ein Verpressungsweg (S) vorgegeben sind;(D) Messen- der Verbindungswiderstände zwischen einer oder mehr Litzen (L1..LN) des Litzenleiters (12) und einer oder mehr weiteren Litzen (L1..LN) des Litzenleiters (12); und/oder,- soweit ein Verbindungselement (28) vorgesehen ist, der Verbindungswiderstände zwischen einer oder mehr Litzen (L1..LN) des Litzenleiters (12) und dem Verbindungselement (28);(E) Berechnung- wenigstens einer Kennzahl zur Bewertung eines Alterungszustands und/oder der Anschlussgüte aus den gemessenen Verbindungswiderständen und Vergleich der berechneten Kennzahl mit einer Referenzkennzahl.
Patent DE-102018131600-B3 (DE)
Title: Bügelscharnier
Inventor: DIETZ HORST
IPC: E05D11/00
Filed: 2018-12-10
Granted: 2020-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bügelscharnier (1) zur Verbindung einer Heckklappe mit einer Fahrzeugkarosserie, wobei das Bügelscharnier (1) ein Doppel-T-Profil mit zwei Rinnen (5) ist.
Patent DE-102019125606-B3 (DE)
Title: Bestrahlungsvorrichtung zum Bestrahlen von Substraten mit UV-Strahlung sowie ein Verfahren zum Betrieb einer Bestrahlungsvorrichtung
Inventor: BAUHOF ULRICH
IPC: G21K5/00
Filed: 2019-09-24
Granted: 2021-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bestrahlungsvorrichtung zur Bestrahlung von Substraten sowie ein Verfahren zum Betrieb einer Bestrahlungsvorrichtung.
Patent DE-102020000087-B3 (DE)
Title: Pumpzirkulationsprobeentnahme für Hochtanks
Inventor: SCHOLZ ROBERT
IPC: B67D7/38
Filed: 2020-01-09
Granted: 2021-01-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt eine Pumpzirkulationsprobeentnahme, bestehend aus einer Ansaugeinheit mit Pumpe (P) und Fließrichtungsumkehrung, die zur Probenahme und Analyse des Produktes aus Hochtanks dient. Die Erfindung ermöglicht das Ausrüsten bestehender Hochtanks, ohne diese zu entleeren oder baulich zu verändern. Die Probleme, des sich ständig ändernden Füllstandes in Hochtanks, die Trennschichtbildung im Produkt, sowie das Anfahren der Zirkulation bei einer Höhendifferenz von > 10m zwischen Produktfüllstandhöhe und Tankdachstutzen (TN), sowie das Verstopfen des Lochschlauchs (LS), werden damit gelöst. Zudem wird das Besteigen des Hochtanks durch Personal unnötig. Nach Fig. 1 besteht die Ansaugeinheit aus dem Schwimmer (SW), welcher einerseits durch den Verbindungsschlauch (VS) mit den Tankdachstutzen (TN) verbunden ist. Zudem trägt der Schwimmer (SW) den Lochschlauch (LS) welcher durchgehend mit dem Verbindungsschlauch (VS) verbunden ist. Die Ansaugeinheit kann auch nach Fig. 2 mit einem Tauchrohr (DP) ausgeführt sein. Dazu ist das Tauchrohr (DP) in den Tankdachstutzen (TN) eingesetzt und mit dem Tauchrohrende ist durchgängig der Lochschlauch (LS) fest verbunden. Ein Mantelschwimmer (MF) geführt am Tauchrohr (DP) trägt das Ende des Lochschlauches (LS) und kann mit dem Füllstand frei auf- und absteigen. Zum hydraulischen Füllen der Zirkulation wird zuerst vom Bodenstutzen (BN) in Richtung zum Tankdachstutzen (TN) gefördert, dies entspricht der Fließrichtung (FA). Dann erfolgt die Fließrichtungsumkehrung, durch das gleichzeitige Umschalten der Armaturen (V1) und (V2), mittels Bedienung des Hebels (H). Jetzt zirkuliert das Produkt in Fließrichtung (FB) und wird durch den Lochschlauch (LS) aus allen Produktschichten des Füllstands angesaugt, wobei der Schwimmer (SW) den Lochschlauch (LS) mit dem Füllstand hebt oder senkt. Die Probenahme (Q) und die Analyse (A) erfolgt aus dieser Fließrichtung (FB).
Patent DE-102022122617-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung und Erkennung der elektrischen Topologie eines Versorgungsnetzes
Inventor: MANTEI DIRK
IPC: H02J4/00
Filed: 2022-09-06
Granted: 2023-11-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung der elektrischen Topologie eines Versorgungsnetzes, umfassend mindestens ein Netzteil, eine Steuereinheit, mindestens ein Feldbusgerät und mindestens eine Messeinrichtung, wobei die Feldbusgeräte vom Netzteil als Versorgungsquelle (Spannung- und Stromquelle) versorgt werden, die mindestens eine Messeinrichtung ein Smart-Connector, ein Feldbusgerät und/oder ein im Netzteil integrierter oder hiermit verbundener Betriebswertesensor istund wobei mindestens ein Verbraucher umfasst ist, der ein Feldbusgerät und/oder ein sonstiges bestromtes Gerät ist. Hierbei werden die folgende Schritte durchlaufen : a) Ansteuerung mindestens eines Verbrauchers zur Erzeugung eines Betriebssignals (Betriebssignal), b) Erfassung des Betriebssignals und/oder des zeitlichen Verlaufes des Betriebssignals durch die mind. eine Messeinrichtung, c) Erfassung des zum Betriebssignal analogen Betriebswertes (Betriebsparameter), d) Auswertung der Erfassungsdaten aus Betriebssignal und Betriebsparameter und e) Anwendung eines Algorithmus' zur Bestimmung der Topologie des Versorgungsnetzes. Weiterhin ist von der Erfindung ein Versorgungsnetz umfasst, das eingerichtet ist, dieses Verfahren durchzuführen.
Patent DE-112012007348-B3 (DE)
Title: Lichtemittierendes Element, lichtemittierende Vorrichtung, Displayvorrichtung, Beleuchtungsvorrichtung und elektronische Vorrichtung
Inventor: SUZUKI HIROKI
IPC: H01L51/54
Filed: 2012-07-10
Granted: 2021-04-01
Abstract: Licht emittierendes Element, das umfasst:eine Verbindung, die durch die allgemeine Formel (G2) dargestellt wird; undeine Substanz, die eine blaue Fluoreszenz emittiert.(In der allgemeinen Formel stellen R11bis R22Wasserstoff dar, stellt α eine substituierte oder nicht substituierte Phenylengruppe dar, und stellt β eine substituierte oder nicht substituierte Anthrylgruppe dar.)
Patent DE-3845023-B4 (DE)
Title: Bleischürze für Dachdurchdringungs-Einfassungen
Inventor: MACK ERNST
IPC: C09D5/08
Filed: 1988-09-21
Granted: 2010-10-07
Abstract: Bleischürze für Dachdurchdringungs-Einfassungen, mit einem flächigen, eine Einbau-Unterseite und eine Einbau-Oberseite bildenden Schürzenkörper, wobei der Schürzenkörper wenigstens auf einer Seite mit einer Sperre versehen ist, die die Bildung von Blei-Carbonat verhindert und die durch eine Lackschicht gebildet ist, wobei die Lackschicht an wenigstens einer Seite des Schürzenkörpers auf der Blei-Oberfläche vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lackschicht (5, 6) eine im wesentlichen ganzflächige wasserunlösliche, wasserdichte und säurebeständige, jedoch nicht luftdichte Versiegelung bildet.
Patent DE-4317769-B4 (DE)
Title: Unterbodenkonstruktion für ein Fahrzeug
Inventor: SATO MANABU
IPC: B62D25/20
Filed: 1993-05-27
Granted: 2005-08-11
Abstract: Unterbodenkonstruktion
für ein
Fahrzeug, welche die Unterseite einer Fahrzeugkarosserie begrenzt,
mit:  – einem
Heck-Bodenteil (4) mit linken und rechten Ausnehmungen zur Bildung
linker und rechter Radhäuser
(10) zur Aufnahme linker und rechter Hinterräder des Fahrzeuges,  – einem
Mittel-Bodenteil (2), welcher sich von dem Heck-Bodenteil (4) zur
Fahrzeugvorderseite hin erstreckt und linke und rechte Mittelboden-Seitenabschnitte
und einen Mittelboden-Zentralabschnitt (3, 207) aufweist, welcher
zwischen den Mittelboden-Seitenabschnitten angeordnet ist,  – einem
Front-Bodenteil (14), welcher einen Motorraum (13) begrenzt und
diesen nach unten hin abschließt
und welcher linke und rechte Ausnehmungen zur Bildung linker und
rechter Vorderradhäuser
(8) zur Aufnahme linker und rechter Vorderräder aufweist und wobei das
Front-Bodenteil (14) einen flachen, vorderen Abschnitt (14a) zum
Abdecken der Unterseite des Fahrzeugmotorraumes (13) sowie einen
hinteren Abschnitt (14b) umfasst, welcher Öffnungen aufweist zur Abgabe
einer Innenraumluft aus dem Motorraum (13) nach außen aus
dem Fahrzeug,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der...
Patent DE-4438425-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für einen Haushalt-Wäschetrockner
Inventor: KNOPP DIETER
IPC: D06F58/08
Filed: 1994-10-27
Granted: 2006-10-26
Abstract: Antriebseinrichtung
für einen
Haushalt-Wäschetrockner
mit einer wenigstens annähernd
horizontal drehbar gelagerten Wäschetrommel
(4), die mittels eines um ihren Trommelmantel geschlungenen Antriebsriemens
(14) von einem innerhalb einer Bodengruppe (Sockel 2) eines Gehäuses (1)
für den
Wäschetrockner
angeordneten Vorgelege-Ritzel (10) in einer Richtung oder reversierend
antreibbar ist, das mit einer großen Riemenscheibe (9) drehfest
verbunden und auf einer gemeinsamen Achse (8) gelagert ist und seinerseits über einen
Vorgelege-Riemen (18) vom Motor-Ritzel (19) eines elektrischen Antriebsmotors
(3) angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die gemeinsame
Achse (8) dadurch achsparallel beweglich führt ist, dass sie sich in der
Nähe des
freien Endes (11) eines einarmig innerhalb der Bodengruppe (Sockel
2) gelagerten Hebels (7, 23) befindet, und die Achse (8) sowohl
in Beziehung auf die Achse des Motor-Ritzels (19) wie auch in Beziehung
auf die Trommelachse (5) im Sinne einer Abstandsvergrößerung federbelastet
ist.
Patent DE-10013195-B4 (DE)
Inventor: FEYRER THOMAS
IPC: F16C25/06
Filed: 2000-03-17
Granted: 2008-05-21
Abstract: A linear drive unit (1) possesses a first principal body (2) with a U-like section part (4) and furthermore a second principal body (3) with a drive housing (7). Using at least one drive means the two principal bodies (and 3) may be driven to perform a linear relative movement. The section part (4) straddles the drive housing (7), its longitudinal limbs (5a and 5b) being opposite to the side faces (13a and 13b) of the drive housing (7) with the intermediate placement of linear guide means. The section part (4) comprises two section elements (23a and 23b) each having one of the limbs (5a and 5b), such section elements being firmly joined together and being placed opposite to each other alongside each other setting the guide play of the linear drive means.
Patent DE-10014348-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur zerstörungsfreien Messung der Dicke dünner Schichten
IPC: G01B7/06
Filed: 2000-03-24
Granted: 2009-03-12
Abstract: Vorrichtung
zur Messung der Dicke dünner
Schichten mit einer Sonde (11), welche einen Sondenkopf (14) mit
einer ersten Spulenvorrichtung (24) und einer zweiten Spulenvorrichtung
(31) aufweist, die einem Topfkern (21) zugeordnet sind, wobei die
erste und die zweite Spulenvorrichtung (24, 31) auf einer gemeinsamen geometrischen
Achse (22) angeordnet sind und mit einer in der gemeinsamen geometrischen
Achse (22) angeordneten Aufsetzkalotte (27), dadurch gekennzeichnet,
dass eine Schaltung (50) vorgesehen ist, die für die erste und zweite Spulenvorrichtung
(24, 31) jeweils einen getrennten Schaltkreis (51, 52) aufweist
und dass jeder Schaltkreis (51, 52) zumindest einen Kondensator
(53), einen Transistor (54) und einen Kompensator (58) aufweist.
Patent DE-10020909-B4 (DE)
Inventor: LEHRIEDER ERWIN
IPC: B65G1/04
Filed: 2000-04-28
Granted: 2004-07-22
Abstract: At least one supply roll is conveyed by use of a roll support surface. The supply roll can be placed on the roll support surface with its longitudinal axis essentially horizontal. The supply roll can be rolled in at least one conveying direction with its lateral surface on the roll support surface. At least one transport element, with at least one rotating drive device can be brought into contact with the lateral surface of the supply roll from below. The drive device can be driven in at least one conveying direction.
Patent DE-10029864-B4 (DE)
Title: Antrieb mit einem Elektromotor
Inventor: SCHWARZ BURKHARD
IPC: B66C13/22
Filed: 2000-06-16
Granted: 2007-01-04
Abstract: Antrieb
mit einem Elektromotor (1), dessen Motorwelle (3) ein Planetengetriebe
(25) antreibt, wobei dazu zwischen dem Elektromotor (1) und dem
Planetengetriebe (25) eine elektromagnetisch betätigte Einscheiben-Federdruckbremse
(6) angeordnet ist, die einen Elektromagnet (7) mit Ankerscheibe
(9) aufweist, und deren Bremsscheibe (10) drehfest mit einer Getriebewelle (16)
verbunden ist, die mit der dazu koaxial angeordneten Motorwelle
(3) gekuppelt ist, dadurch gekennzeichnet,  – dass der Elektromagnet (7)
mit der Ankerscheibe (9) zum Betätigen
der Einscheiben-Federdruckbremse (6) auf der Seite des Planetengetriebes
(25) angeordnet ist, wobei die Bremsscheibe (10) stirnseitig zum
Anker (9) hin eine Reibfläche
(11) aufweist und zur Motorwelle (3) hin mit einem Kupplungsflansch
(15) spielfrei verbunden ist, der fest auf der Motorwelle (3) sitzt
und  – dass
eine Membranfeder (14) die Bremsscheibe (10) mit dem Kupplungsflansch
(15) spielfrei verbindet.
Patent DE-10034861-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen des optimalen Zeitpunkts zum Ersetzen der Medienzuführungsrolle einer Druckvorrichtung
Inventor: GUILLEMIN GUSTAVO M
IPC: B65H7/00
Filed: 2000-07-18
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren,
das in Kombination mit einer elektronischen Druckvorrichtung (100)
mit einer Medienzuführungsrolle
(106), die mit einer Schicht aus einem elastischen Polymermaterial
(107) bedeckt ist, verwendet wird, zum Bestimmen, wann die Medienzuführungsrolle (106)
das Ende ihrer Nutzlebensdauer erreicht hat, und zum Bereitstellen
einer Benachrichtigung dahingehend, daß der Austausch dieser Medienzuführungsrolle
(106) erforderlich ist, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Festlegen
einer minimalen annehmbaren Anzahl (MAN) von Medienblättern (105),
die zwischen Medienzuführungsfehlern
gedruckt werden;  Ausrüsten
der Druckvorrichtung (100) mit einem nichtflüchtigen Speicher (303), einem
Mikroprozessor (301) und einem ROM-Speicher (302) zum Speichern
von codierten Routinen, die das Verfahren auf einer Hardwareebene
implementieren;  Bereitstellen einer Einrichtung für die Druckvorrichtung (100),
um alle Medienzuführungsfehler
zu identifizieren, die der Medienzuführungsrolle (106) zugeordnet
sind;  Erfassen der Anzahl von Medienblättern (105), die seit einem
vorhergehenden Medienzuführungsfehler
gedruckt wurden;   Abspeichern je eines Datenwertes in einer
Datei, wobei der Datenwert die Anzahl von...