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Patent DE-102018131691-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung sowie elektrischer Antrieb mit der Kupplungsanordnung
Inventor: NEUGEBAUER WALDEMAR
IPC: F16D11/14
Filed: 2018-12-11
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Kupplungsanordnung für einen elektrischen Antrieb mit einem ersten Kupplungsabschnitt, mit einem ersten Aktorabschnitt, wobei der erste Aktorabschnitt in einem passiven Zustand den ersten Kupplungsabschnitt in einen Offenzustand führt oder hält und wobei der erste Aktorabschnitt in einem aktiven Zustand den ersten Kupplungsabschnitt freigibt, und mit einem Energiespeicher zum Speichern von Energie, um den ersten Kupplungsabschnitt von dem Offenzustand in einen Schließzustand zu überführen, wobei der Energiespeicher mit Energie gefüllt ist, wenn der erste Kupplungsabschnitt in dem Offenzustand ist und wobei der Energiespeicher geleert ist, wenn der erste Kupplungsabschnitt in dem Schließzustand ist, und durch einen zweiten Aktorabschnitt, wobei der zweite Aktorabschnitt in einem aktiven Zustand den Energiespeicher öffnet und den ersten Kupplungsabschnitt von dem Offenzustand in den Schließzustand unter Nutzung der gespeicherten Energie in dem Energiespeicher überführt und wobei der zweite Aktorabschnitt in einem passiven Zustand den Energiespeicher sperrt.
Patent DE-102018133684-A1 (DE)
Title: Wasserspender und Verfahren zur netzunabhängigen Abgabe von aufbereitetem Trinkwasser
Inventor: EHRLICH LUTZ
IPC: B67D1/10
Filed: 2018-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wasserspender (10) zur netzunabhängigen Abgabe von aufbereitetem Trinkwasser mit einem einen mit Wasser befüllbaren Wasserraum (14) aufweisenden Vorratsbehälter (12), einer einlassseitig über eine Zuführleitung (30) mit dem Wasserraum (14) des Vorratsbehälters (12) kommunizierenden Aufbereitungseinheit (16) und einem Fördermittel (20) zum Fördern des Wassers innerhalb des Wasserspenders (10). Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der Vorratsbehälter (12) einen Druckluftanschluss (26) zur Einleitung von Druckförderluft in den Wasserraum (14) aufweist, und dass als Fördermittel (20) eine die Druckförderluft erzeugende Pumpe (40) außerhalb des Wasserraums (14) an dem Druckluftanschluss (26) angeschlossen ist.
Patent DE-102018202161-A1 (DE)
Title: Designoptimierung der Anzeigenbeleuchtung für Instrumententafelgruppen
Inventor: MITTAL ANSHUMAN
IPC: G09F13/08
Filed: 2018-02-13
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein verbessertes Design für Instrumententafeln mit reduziertem Brummen, Quietschen und Rasseln, sowie mit reduzierter Lichtleckage zu Anzeigeleuchten der Instrumententafel.
Patent DE-102018202285-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Routenplanung für ein einspuriges Kraftfahrzeug
Inventor: SCHOENHERR MICHAEL
IPC: G01C21/34
Filed: 2018-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Routenplanung für ein einspuriges Kraftfahrzeug, bei welchem dem Fahrer eine Fahrtroute vorgeschlagen wird, wobei weiterhin momentan vorherrschende oder zu erwartende Wetterbedingungen an wenigstens einem zu passierenden Punkt der Fahrtroute ermittelt werden und abhängig von den ermittelten Wetterbedingungen
 - dem Fahrer ein Hinweis mitgeteilt wird und/oder
 - dem Fahrer eine andere Fahrtroute vorgeschlagen wird.
Patent DE-102018207532-A1 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung
Inventor: TANAKA HIROKI
IPC: H01L25/07
Filed: 2018-05-15
Abstract: Eine Halbleitereinrichtung umfasst: eine Radiatorplatte; eine Harzisolierungsschicht, die auf der Radiatorplatte vorgesehen ist; einen Harzblock, der aus Harz besteht und ringförmig angeordnet ist, um einen Endteil der Radiatorplatte und einen Endteil der Harzisolierungsschicht zu bedecken; ein Gehäuse, das angeordnet ist, um den Harzblock zu bedecken; und ein Versiegelungsmaterial, das in ein Inneres des Gehäuses gefüllt ist.
Patent DE-102018207690-A1 (DE)
Title: Wasserfreie antitranspirant wirksame Zubereitung
Inventor: WINTER BENJAMIN
IPC: A61Q15/00
Filed: 2018-05-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft wasserfreie kosmetische Zubereitung enthaltend mindestens ein Alkalimetallsilikat und mindestens eine organische Verbindung enthaltend eine Estergruppe, die bei einem pH-Wert von 7,5 bis 12 hydrolysiert.
Patent DE-102018208818-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Prüfgröße für eine Integritätsprüfung
Inventor: RUDOLPH GEORG
IPC: G06F11/08
Filed: 2018-06-05
Abstract: Vorrichtung, Computerprogramm, Computerprodukt und Verfahren zur Bestimmung einer Prüfgröße für eine Integritätsprüfung eines Anwendungsprogramms, dadurch gekennzeichnet, dass die Prüfgröße unter Verwendung von Daten aus einem ersten Speicherbereich (202) einer Datei (201) für das Anwendungsprogramm, der durch einen Prelink-Vorgang unveränderlich ist bestimmt wird, und wobei wenigstens ein zweiter Speicherbereich (203) der Datei (201), in dem durch den Prelink-Vorgang veränderliche Daten gespeichert sind, bei der Bestimmung der Prüfgröße in davon unterschiedlicher Weise behandelt werden.
Patent DE-102018209174-A1 (DE)
Title: Fahrgeschäft
Inventor: STOCKSCHLÄDER JULIAN
IPC: A63G21/04
Filed: 2018-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrgeschäft, aufweisend wenigstens eine Gondel (1), die eine Fahrgastkabine für Passagiere des Fahrgeschäfts bildet, wobei die Gondel (1) eine erste Kupplungsvorrichtung (2.1) und eine zweite Kupplungsvorrichtung (2.2) aufweist, wenigstens einen Roboterarm (4), der eine erste Gegenkupplungsvorrichtung (5.1) aufweist, die ausgebildet ist, in Zusammenzuwirken mit der ersten Kupplungsvorrichtung (2.1) der Gondel (1) eine erste Kupplungsanordnung zu bilden, derart, dass in einem Verriegelungszustand der ersten Kupplungsanordnung die Gondel (1) an dem Roboterarm (4) befestigt ist und die Gondel (1) in einem Entriegelungszustand der ersten Kupplungsanordnung von dem Roboterarm (4) lösbar ist, und wenigstens einen ersten mobilen Fahrwagen (6), der eine zweite Gegenkupplungsvorrichtung (5.2) aufweist, die ausgebildet ist, in Zusammenzuwirken mit der zweiten Kupplungsvorrichtung (2.2) der Gondel (1) eine zweite Kupplungsanordnung zu bilden, derart, dass in einem Verriegelungszustand der zweiten Kupplungsanordnung die Gondel (1) an dem ersten mobilen Fahrwagen (6) befestigt ist und die Gondel (1) in einem Entriegelungszustand der zweiten Kupplungsanordnung von dem ersten mobilen Fahrwagen (6) lösbar ist.
Patent DE-102018211116-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: HOFMEIER KLAUS
IPC: G01K13/02
Filed: 2018-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, die mindestens ein Antriebsaggregat (2) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass die Antriebseinrichtung (2) über einen Betriebsmitteltank (6) für ein Betriebsmittel und einen Temperatursensor (9) zum Messen einer Temperatur verfügt, wobei zu unterschiedlichen Zeitpunkten Messwerte für die Temperatur mittels des Temperatursensors (9) gemessen und die Messwerte als Temperaturverlauf gespeichert werden, wobei zeitlich nach den Zeitpunkten aus dem Temperaturverlauf ein Aggregatzustand des in dem Betriebsmitteltank (6) vorliegenden Betriebsmittels bestimmt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102018212960-A1 (DE)
Title: System zum Auswählen eines Kraftfahrzeugs aus einer Datenbank, in der mehrere Kraftfahrzeuge mit ihrer jeweiligen Fahrzeugposition gespeichert sind
Inventor: HUBREGTSEN THOMAS
IPC: G07C5/00
Filed: 2018-08-02
Abstract: Es wird ein System zum Auswählen eines Kraftfahrzeugs aus einer Datenbank, in der mehrere Kraftfahrzeuge mit ihrer jeweiligen Fahrzeugposition gespeichert sind, vorgeschlagen, wobei das System eine Bestimmungseinheit aufweist, die dazu eingerichtet ist, eine erste geographische Positionsbedingung und eine zweite geographische Positionsbedingung zu bestimmen, wobei das System des Weiteren eine Verarbeitungseinheit aufweist, die dazu eingerichtet ist, basierend auf der ersten und der zweiten geographischen Positionsbedingung und einer Fahrzeugposition ein Kraftfahrzeug aus den in der Datenbank gespeicherten Kraftfahrzeugen auszuwählen.
Patent DE-102018213472-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen und Kautschukmischung für einen Laufstreifen
Inventor: WEBER CHRISTIAN
IPC: C08K3/01
Filed: 2018-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen in Radialbauart, welcher ein Sommerreifen oder ein Ganzjahresreifen ist, mit einem profilierten Laufstreifen mit in Umfangsrichtung umlaufenden Profilblockreihen und/oder Profilrippen, wobei die Gesamtanzahl von Einschnitten innerhalb jeder Profilblockreihe und/oder Profilrippe maximal 150 beträgt, wobei der Laufstreifen einschichtig oder mehrschichtig mit einer radial äußersten Laufstreifenschicht ausgeführt ist, welche sich zumindest über die Breite der Bodenaufstandsfläche erstreckt,und wobei die Profiltiefe des Laufstreifens bis zu 6,5 mm beträgt.Der Laufstreifen bzw. seine radial äußerste Laufstreifenschicht besteht aus einem Gummimaterial mit einer Shore A-Härte bei Raumtemperatur gemäß DIN ISO 7619-1 von 40 ShA bis 55 ShA.
Patent DE-102018214808-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: KRISTEN FLORIAN
IPC: B60C11/24
Filed: 2018-08-31
Abstract: Um einen Fahrzeugluftreifen bereit zustellen, bei dem die Profiltiefe auf einfache Weise ablesbar ist, wird vorgeschlagen, dassdie Aussparung im Laufstreifen (1) im Bereich der Außenschulter (3) angeordnet ist und die Aussparung (4) eine zur Seitenwand (2) gerichtete offene Seite aufweist, wobei die Aussparung (4) in der Seitenansicht auf die Seitenwand (2) im Wesentlichen V-förmig ausgebildet ist,wobei die Aussparung (4) in radialer Richtung (17) eine Vielzahl von übereinander liegenden Einzelaussparungen (7, 8, 9, 10) aufweist,wobei die Einzelaussparungen (7, 8, 9, 10) dergestalt miteinander verbunden sind, dass der Abriebzustand des Laufstreifens (1) im Bereich der Außenschulter (3) visuell ablesbar ist und zusätzlich mit dem Tastsinn erfühlt werden kann,wobei die Aussparung (4) auf ihrer Hinterseite einen länglichen Fortsatz (34) aufweist,wobei der Fortsatz (34) in seiner Höhe bis zum Profilgrund (11) reicht und die Höhe des Fortsatzes (34) den Abriebzustand des Laufstreifens (1) anzeigt.
Patent DE-102018216660-A1 (DE)
Title: Berührungssensor, Sensoranordnung und Display
Inventor: SCHUMACHER SVEN
IPC: H03K17/96
Filed: 2018-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Berührungssensor, welcher einen Hauptkörper, eine Lichtquelle, einen Lichtdetektor und eine Steuerungsvorrichtung aufweist, wobei abhängig von einem am Lichtdetektor erfassten Licht eine Auflage eines Objekts erkannt wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Sensoranordnung mit einem solchen Berührungssensor sowie ein Display mit einer solchen Sensoranordnung.
Patent DE-102018218248-A1 (DE)
Title: Empfangsseitige Bestimmung von Umweltparametern eines Bereichs, in dem eine Mehrzahl von Datensendern angeordnet sind
Inventor: KILIAN GERD
IPC: H04B17/30
Filed: 2018-10-24
Abstract: Ausführungsbeispiele schaffen ein Verfahren zum Ermitteln von Umweltparametern eines Bereichs (z.B. eines Gebiets oder Gebäudes). Das Verfahren umfasst einen Schritt des Empfangens einer Mehrzahl von Signalen von einer Mehrzahl von Datensendern, die in dem Bereich angeordnet sind, wobei die Mehrzahl von Signalen von Taktsignalen von Taktgebern der jeweiligen Datensender abhängig sind. Das Verfahren umfasst ferner einen Schritt des Ermittelns von Signalparametern (z.B. Signaleigenschaften, wie z.B. Trägerfrequenzen oder Trägerfrequenzabweichungen) der Mehrzahl von empfangenen Signalen. Das Verfahren umfasst ferner einen Schritt des Ermittelns von zumindest einem Umweltparameter des Bereichs, dem die Taktgeber der Datensender ausgesetzt sind, basierend auf den ermittelten Signalparametern.
Patent DE-102018219358-A1 (DE)
Title: Pressverband mit kraftschlüssiger Verbindung zwischen einer Welle und einer Nabe
Inventor: REUTER JULIUS
IPC: F16B4/00
Filed: 2018-11-13
Abstract: Ein Pressverband umfasst eine Nabe und eine in die Nabe eingeschobene Welle, wobei radial zwischen Welle und Nabe ein Ausgleichselement eingesetzt ist, das einen größeren Wärmeausdehnungskoeffizienten als die Nabe besitzt.
Patent DE-102018219690-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung
Inventor: THIESSEN EUGEN
IPC: F21V8/00
Filed: 2018-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsanordnung (10), mit einem Lichtleiter (12), dessen Lichteinkopplungsflächen (22; 24) an ihrer Außenseite optisch auf eine Lichtquelle (14; 16) hin ausgelegt sind und an ihrer Innenseite (26; 32) optisch auf die jeweils andere Lichtquelle (14; 16) hin ausgelegt sind.
Patent DE-102018220346-A1 (DE)
Title: Lagerdichtung
Inventor: DITTMAR RICO
IPC: F16C33/78
Filed: 2018-11-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Lagerdichtung mit mindestens einem ersten Blechelement (16), welches einen Befestigungsbereich (18) zur Befestigung des ersten Blechelements an einem Lagerinnenring (20) aufweist, und zumindest einem Dichtungselement (22), welches an dem ersten Blechelement befestigt ist.Es wird vorgeschlagen, dass die Lagerdichtung wenigstens ein Federelement (24) aufweist, welches zumindest einen Bereich (26) des Dichtungselements radial nach außen drückt.
Patent DE-102018220694-A1 (DE)
Title: Mitnehmer eines Kraftfahrzeug-Fensterheber und Verfahren zur Herstellung einer Fettschmierung
Inventor: AMFT MARCEL
IPC: E05F11/38
Filed: 2018-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mitnehmer (11) für einen Fensterheber (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einer eine Gleitfläche (16) aufweisenden Gleitkammer (15) in einem Schienenumgriff (14) für eine Führungsschiene (8, 9), wobei an zumindest einer der einander in Schienen- oder Kammerlängsrichtung (L) gegenüberliegenden Stirnseite (22) eines ersten Gleitschenkels (15a), eines zweiten Gleitschenkel (15b) und/oder eines Übergangsabschnitt (15c) der Gleitkammer (15) mindestens eine Aussparung (18) vorgesehen ist, welche zur Stirnseite (22) und zur Gleitfläche (16) hin offen ist und sich in Schienen- oder Kammerlängsrichtung (L) in den ersten Gleitschenkels (15a), in den zweiten Gleitschenkel (15b) und/oder in den Übergangsabschnitt (15c) hinein erstreckt. Auf die Gleitfläche (19) der Führungsschiene (8, 9) werden, insbesondere nach dem Prinzip des kontaktlosen Impulsfettens, in Schienenlängsrichtung (L) punktförmige Fetttröpfen (20) aufgebracht, wobei im Zuge eines Verfahrens des Mitnehmer (11) entlang der Führungsschiene (8, 9) in Schienenlängsrichtung (L) die Fetttröpfen (20) in die jeweilige Aussparung (18) aufgenommen und aus dieser zwischen die Gleitflächen (16, 19) des Gleitflächenpaars als Fettfilm (20) ausgetragen werden.
Patent DE-102018221145-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: GEYER CHRISTOPH
IPC: F21S43/20
Filed: 2018-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beleuchtungsvorrichtung 10 für ein Fahrzeug 18.Es ist vorgesehen, dass im Strahlengang 26 einer Lichtquelle 20 der Beleuchtungsvorrichtung 10 ein biegeschlaffes Element 32 mit lichtstreuenden Eigenschaften aufgespannt ist.
Patent DE-102019001096-A1 (DE)
Title: Etikettiervorrichtung und Verfahren zum Etikettieren von Gegenständen
Inventor: RENNER ALBIN
IPC: B65C9/08
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Etikettiervorrichtung (10) und ein Verfahren zum Etikettieren von Gegenständen (12). Die Etikettiervorrichtung (10) umfasst eine Übergabebaugruppe (14), die dazu eingerichtet ist, ein Etikett (16) aus einer Bereitstellungseinrichtung (18) aufzunehmen und das Etikett (16) an einen zu etikettierenden Gegenstand (12) zu übergeben, wobei die Übergabebaugruppe (14) umfasst: einen um eine Drehachse (20) drehbar gelagerten Übergaberotor (22) mit einer Aufnahme (24-32) für ein Übergabemodul (34); und ein an der Aufnahme (24-32) angebrachtes Übergabemodul (34), das eine Greifereinheit (36) zum wahlweisen Greifen, Halten und Freigeben eines Etiketts (16) umfasst, wobei die Greifereinheit (3&) relativ zu dem Übergaberotor (22) in eine Übergaberichtung (38) verlagerbar ist, die schräg zu der Drehachse (20) verläuft.
Patent DE-102019001204-A1 (DE)
Title: Erdbohrvorrichtung und Verfahren zum Bohren in Erdreich
Inventor: SCHRINNER RENE
IPC: E21B19/08
Filed: 2019-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Erdbohrvorrichtung zum Bohren in Erdreich mittels eines Bohrgestänges, wobei die Erdbohrvorrichtung eine Bohrlafette und einen auf der Bohrlafette translatorisch bewegbaren Schlitten aufweist, und auf dem Schlitten eine Aufnahme a) zum schraubenden Verbinden eines Gestängeschusses mit dem Bohrgestänge oder b) zum schraubenden Lösen eines Gestängeschusses vom Bohrgestänge angeordnet ist, wobei die Aufnahme zum Schlitten relativ translatorisch bewegbar ist für einen Ausgleich einer durch das Schrauben hervorgerufenen Änderung der Lage der Aufnahme.
Patent DE-102019001955-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines autonom fahrenden Fahrzeuges
Inventor: KAUP STEFFEN
IPC: B60W40/09
Filed: 2019-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines autonom fahrenden Fahrzeuges (1), wobei einem Fahrzeugnutzer (2) eine Anzahl von Fahrprofilen zur Auswahl angeboten wird und das Fahrzeug (1) anschließend mit einem von dem Fahrzeugnutzer (2) ausgewählten Fahrprofil betrieben wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass dem Fahrzeugnutzer (2) ein Komfortprofil, ein Sportprofil und ein Individualprofil als Fahrprofile zur Auswahl angeboten werden, wobei
 - bei aktiviertem Komfortprofil bei einer Routenplanung kurvige Fahrstrecken gemieden werden und eine Längsregelung des Fahrzeuges (1) derart durchgeführt wird, dass eine erste Maximalgeschwindigkeit nicht überschritten und ein erster Mindestabstand zu einem vorausfahrenden Fahrzeug nicht unterschritten wird, wobei
 - bei aktiviertem Sportprofil bei der Routenplanung eine schnellste Fahrtstrecke gewählt wird und die Längsregelung derart durchgeführt wird, dass eine die erste Maximalgeschwindigkeit überschreitende zweite Maximalgeschwindigkeit nicht überschritten und ein als der erste Mindestabstand geringerer zweiter Mindestabstand nicht unterschritten wird und
 - bei aktiviertem Individualprofil Parameter der Fahrstrecke durch den Fahrzeugnutzer (2) vorgegeben werden, wobei als Parameter eine zwischen der ersten Maximalgeschwindigkeit und zweiten Maximalgeschwindigkeit liegende dritte Maximalgeschwindigkeit sowie ein zwischen dem ersten Mindestabstand und dem zweiten Mindestabstand liegender dritter Mindestabstand vorgegeben werden, wobei die vorgegebenen Parameter und/oder die vorgegebenen Werte während des Fahrbetriebes des Fahrzeuges (1) im Individualprofil durch eine Eingabe des Fahrzeugnutzers (2) schrittweise verschiebbar sind.
Patent DE-102019005470-A1 (DE)
Title: Urnenstele aus Naturstein (Basaltsäule)
Inventor: HERZ KONRAD
IPC: A61G17/00
Filed: 2019-07-29
Abstract: Urnenstelen aus Naturstein (Basaltsäule) sollen die Bestattungsmöglichkeiten erweitern. Sowohl für Familiengrabstätten, als auch für Gemeinschaftsgrabanlagen eignet sich diese Methode.
 Durch die natürliche Darbietung kann eine enge Verbundenheit mit der pflanzlichen Gestaltung einer Grabstätte einhergehen. Dies wird dadurch erreicht, dass
 die Urnen förmlich verschwinden in der Basaltsäule. Durch abschleifen der millimetertiefen Inschrift, lässt sich die Basaltsäule immer wieder neu beschriften und kann mehrmals wieder verwendet werden.
Patent DE-102019008688-A1 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: WATANABE YUSUKE
IPC: G01N27/407
Filed: 2019-12-16
Abstract: Ein Sensorelement beinhaltet: eine Hauptpumpzelle, die eine innere Pumpelektrode, die einem ersten Innenraum zugewandt ist, in den ein Messgas eingeführt wird, eine äußere Pumpelektrode, die auf einer Elementoberfläche vorgesehen ist, und einen Festelektrolyten dazwischen enthält; eine Hilfspumpzelle, die eine Hilfspumpelektrode, die einem zweiten Innenraum zugewandt ist, die äußere Pumpelektrode und den Festelektrolyten dazwischen enthält; und eine Messpumpzelle, die eine Messelektrode, die äußere Pumpelektrode und den Festelektrolyten dazwischen enthält. Die innere Pumpelektrode hat eine Porosität von 10 - 25 %, die Hilfspumpelektrode hat eine Porosität von 30 - 50 %, das Dickenverhältnis der beiden Elektroden beträgt 1,0 - 4,0 und der zur Hauptpumpzelle fließende Strom hat bei einer Sauerstoffkonzentration des Messgases von 20,5 % eine Stromdichte von 0,05 - 0,5 mA/mm 2 .
Patent DE-102019008914-A1 (DE)
Title: Wärmepumpe mit optimiertem Kältemittelkreislauf
Inventor: PENNER CHRISTIAN
IPC: F25B39/04
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wärmepumpe mit einem Kältemittelkreislauf (100) mit einem Verdichter (10), einem Expansionsorgan (20), einem Verflüssiger (30) und einem Verdampfer (40), die an Kältemittelleitungen angeschlossen sind, und einem im Kältemittelkreislauf (100) enthaltenen Kältemittel, welches mittels des Verdichters (10) im Kältemittelkreislauf (100) umgetrieben werden kann. Der Verflüssiger (30) und der Verdampfer (40) umfassen Wärmeübertrager (32, 42) mit einer Kältemittelseite und einer Medienseite, wobei der Wärmeübertrager (32) des Verflüssigers (30) ein Plattenwärmeübertrager und der Wärmeübertrager (42) des Verdampfers (40) ein Plattenwärmeübertrager oder ein Lamellenrohrwärmeübertrager ist. Weiterhin ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Wärmeübertrager (32, 42) von Verflüssiger (30) und/oder Verdampfer (42) derart asymmetrisch zwischen der Kältemittelseite und der Medienseite ausgelegt sind, dass das Volumen der Kältemittelseite gegenüber dem Volumen der Medienseite um mindestens 10% verringert ist.
Patent DE-102019103673-A1 (DE)
Title: Folge von Getriebevorrichtungen, Verfahren zum Konstruieren einer Folge von Getriebevorrichtungen und Verfahren zum Herstellen einer Getriebevorrichtungsgruppe
Inventor: ISHIZUKA MASAYUKI
IPC: F16H49/00
Filed: 2019-02-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Getriebevorrichtung, die einen Freiheitsgrad der Befestigung an einer Gegenmaschine verbessert. Eine Folge von Getriebevorrichtungen weist eine erste Getriebevorrichtung (100) und eine zweite Getriebevorrichtung (200) auf. Jeder der ersten Getriebevorrichtung (100) und der zweiten Getriebevorrichtung (200) ist eine Getriebevorrichtung des Biegeeingriffstyps. In der ersten Getriebevorrichtung (100) ist die Anzahl der Zähne eines ersten Innenzahnrads (140) größer als die Anzahl der Zähne eines zweiten Innenzahnrads (150) und wird eine verzögerte Drehung von dem zweiten Innenzahnrad (150) ausgegeben. In der zweiten Getriebevorrichtung (200) ist die Anzahl der Zähne des zweiten Innenzahnrads (250) größer als die Anzahl der Zähne des ersten Innenzahnrads (240) und wird eine verzögerte Drehung von dem ersten Innenzahnrad (240) ausgegeben. Ein Außenzahnrad (130) enthält einen ersten äußeren Zahnabschnitt (132) und einen zweiten äußeren Zahnabschnitt (134), wobei ein Flankenlinien-Korrekturbetrag des ersten äußeren Zahnabschnitts (132) größer als ein Flankenlinien-Korrekturbetrag des zweiten äußeren Zahnabschnitts (134) ist. Das Außenzahnrad (130) ist der ersten Getriebevorrichtung (100) und der zweiten Getriebevorrichtung (200) gemeinsam, der erste äußere Zahnabschnitt (132) ist enthalten, um mit dem zweiten Innenzahnrad (150) in der ersten Getriebevorrichtung (100) ineinanderzugreifen, und der erste äußere Zahnabschnitt (132) ist enthalten, um mit dem ersten Innenzahnrad (240) in der zweiten Getriebevorrichtung (200) ineinanderzugreifen.