baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019106049-A1 (DE)
Title: Verfahren zur sicheren Kommunikation zwischen einem Feldgerät der Automatisierungstechnik und einem Endgerät sowie System zur sicheren Kommunikation zwischen einem Feldgerät und einem Endgerät
Inventor: HOTTGENROTH WOLFGANG
IPC: G06F21/30
Filed: 2019-03-08
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Verfahren (1) zur sicheren Kommunikation zwischen einem Feldgerät (2) der Automatisierungstechnik und einem mit dem Feldgerät (2) über eine Endgerät-Kommunikationsverbindung (4) verbundenen Endgerät (5), wobei das Feldgerät (3) mit einem physikalischen Prozess (6) in Wirkzusammenhang steht und das Feldgerät (3) über eine Feldbusschnittstelle (7) mit anderen Feldgeräten (3a, 3b, 3c, 3d) und/oder einem Prozessleitsystem (8) in Verbindung bringbar ist zum Austausch von Prozessinformationen.Ein missbräuchlicher Zugriff auf das Feldgerät mittels der Endgerät-Kommunikationsschnittstelle wird mit hoher Sicherheit dadurch verhindert, dass in dem Endgerät (5) eine individuelle Zugangskennung (10) hinterlegt ist und das Endgerät (5) zu dem Feldgerät (3) seine Zugangskennung (10) überträgt (11), dass das Feldgerät (3) über eine Server-Kommunikationsverbindung (12) mit einem Authentifizierungsserver (13) verbunden ist und das Feldgerät (3) die Zugangskennung (10) oder eine von der Zugangskennung (10) abgeleitete Zugangskennung (10') zu dem Authentifizierungsserver (13) überträgt (14), dass auf dem Authentifizierungsserver (13) Authentifikationsdaten (15) hinterlegt sind, anhand derer die Authentizität der Zugangskennung (10) auf dem Authentifizierungsserver (13) überprüft (16) wird, und dass das resultierende Authentifikationsergebnis (17) von dem Authentifizierungsserver (13) über die Server-Kommunikationsverbindung (12) zu dem Feldgerät (3) übertragen (18) wird und dass in Abhängigkeit von dem auf das Feldgerät (3) übertragenen Authentifikationsergebnis (17) dem Endgerät (5) Ressourcen des Feldgerätes (3) verfügbar gemacht (19) werden.
Patent DE-102019109417-A1 (DE)
Title: Messmodul für eine Kupplungseinrichtung für ein spurgeführtes Fahrzeug, Kupplungseinrichtung mit einem derartigen Modul und Verfahren zur mechanischen Kopplung derartiger Fahrzeuge
Inventor: DEAC IOAN
IPC: B61G7/00
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messmodul für eine Kupplungseinrichtung eines spurgeführten Fahrzeugs, insbesondere Schienenfahrzeugs, zur Ausbildung einer mechanischen Kupplung mit einer anderen Kupplungseinrichtung. Das Messmodul ist in der Kupplungseinrichtung einsetzbar und weist eine Sensorik 6 zum Durchführen von Messungen und Erzeugen von Sensordaten, eine Senderempfängereinheit für Daten, und eine Prozessoreinheit zum Empfangen und Analysieren der Sensordaten, zum Senden und Empfangen von Daten über die Senderempfängereinheit und insbesondere zum Ausgeben von Steuersignalen an die Kupplungseinrichtung und/oder das spurgeführte Fahrzeug basierend auf den Sensordaten auf. Ebenso bezieht sich die Erfindung auf eine Kupplungseinrichtung mit einem derartigen Modul und ein Verfahren zur mechanischen Kopplung derartiger Schienenfahrzeuge.
Patent DE-102019111529-A1 (DE)
Title: Automatisierte spracherkennung unter verwendung einer dynamisch einstellbaren hörzeitüberschreitung
Inventor: TALWAR GAURAV
IPC: G10L15/00
Filed: 2019-05-03
Abstract: System und Verfahren zur automatisierten Spracherkennung unter Verwendung einer dynamisch anpassbaren Hörzeitüberschreitung. Das Verfahren beinhaltet: das Empfangen von Sprachsignalen, die ein erstes Sprachsegment während eines ersten Sprachhörzeitraums darstellen; während des ersten Sprachhörzeitraums Verarbeiten der empfangenen Sprachsignale, die das erste Sprachsegment darstellen, um zu bestimmen, ob das erste Sprachsegment eine oder mehrere unwesentliche Äußerungen beinhaltet; Anpassen einer Hörzeitüberschreitung als Reaktion auf das Bestimmen, ob das erste Sprachsegment eine oder mehrere unwesentliche Äußerungen beinhaltet; Hören auf nachfolgende empfangene Sprache unter Verwendung der angepassten Hörzeitüberschreitung; und Ausführen einer automatischen Spracherkennung an den empfangenen Sprachsignalen und/oder den nachfolgend empfangenen Sprachsignalen.
Patent DE-102019111673-A1 (DE)
Title: Rücklauffreies kraftstoffsystem mit druckspeicher
Inventor: KLEIN DALE F
IPC: F02M37/00
Filed: 2019-05-06
Abstract: Ein rücklauffreies Kraftstoffsystem umfasst eine Kraftstoffeinspritzdüse, einen Druckspeicher, eine erste Kraftstoffpumpenanordnung und eine zweite Kraftstoffpumpenanordnung. Der Druckspeicher ist angepasst, um den unter Druck stehenden Kraftstoff zu speichern, der von der Kraftstoffeinspritzdüse während vorgeschriebener Bedingungen verwendet wird. Die erste Kraftstoffpumpenanordnung ist angepasst, um den unter Druck stehenden Kraftstoff mit einem gesteuerten Druck an der Kraftstoffeinspritzdüse bereitzustellen. Die zweite Kraftstoffpumpenanordnung steht in Fluidverbindung mit dem Druckspeicher und der ersten Kraftstoffpumpenanordnung und ist angepasst, um den unter Druck stehenden Kraftstoff mit einem gesteuerten Druck für die erste Kraftstoffpumpenanordnung und den Druckspeicher bereitzustellen.
Patent DE-102019112205-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur aufrechterhaltung der katalysatortemperatur
Inventor: SOLOMON ARUN S
IPC: F02D41/02
Filed: 2019-05-09
Abstract: Ein Katalysator-Temperatursteuerungssystem eines Fahrzeugs beinhaltet ein Kraftstoffsteuermodul, das konfiguriert ist, um die Kraftstoffeinspritzung basierend auf einem Soll-Luft-/Kraftstoff-Verhältnis zu steuern, das in Bezug auf ein stöchiometrisches Luft-/Kraftstoff-Verhältnis und einen Soll-Einspritzstartzeitpunkt ein magerer Kraftstoff ist. Ein Abgasrückführungs-(AGR)-Steuermodul ist konfiguriert, um ein AGR-Ventil basierend auf einer Soll-AGR-Öffnung zu steuern. Ein Einstellmodul ist konfiguriert, um, wenn eine Temperatur eines Katalysators in einem Abgassystem geringer ist als die Summe einer vorgegebenen Aussetzungstemperatur des Katalysators und einer vorgegebenen Temperatur und das Soll-Luft-/Kraftstoffverhältnis relativ zum stöchiometrischen Luft-/Kraftstoffverhältnis, basierend auf einem Vergleich einer Motordrehzahl und einer vorgegebenen Motordrehzahl, selektives Einstellen mindestens eines der Folgenden: einer Soll-Drosselklappenöffnung; eines Sollzündzeitpunkts; des Soll-Kraftstoffeinspritzstarts, des Soll-Luft-/Kraftstoffverhältnisses; und der Soll-AGR-Öffnung.
Patent DE-102019118134-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Abdeckvorrichtung für eine Knochendefektstelle; Abdeckvorrichtung für eine Knochendefektstelle; Verfahren zur zumindest teilweisen Abdeckung einer Knochendefektstelle mittels einer hierfür in eine Einsetzposition verbrachten Abdeckvorrichtung für eine Knochendefektstelle
Inventor: SELTER MARCUS
IPC: G16H70/00
Filed: 2019-07-04
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Herstellung einer Abdeckvorrichtung (1) für eine Knochendefektstelle (2), eine Abdeckvorrichtung (1) für eine Knochendefektstelle (2) und ein Verfahren zur zumindest teilweisen Abdeckung einer Knochendefektstelle (2) mittels einer hierfür in eine Einsetzposition verbrachten Abdeckvorrichtung (1) für eine Knochendefektstelle (2) vorgeschlagen, wobei die Abdeckvorrichtung (1) einen Aufsatz (4), durch den die Knochendefektstelle (2) zumindest teilweise abdeckbar ist, und mindestens ein Fixiermittel (5) zur Fixierung des Aufsatzes (4) an dem Knochen aufweist, wobei an dem Aufsatz (4) mindestens ein zur Fixierung des Aufsatzes (4) geeignetes Fixiermittel (5) mittels mindestens einer Verbindung (12) lösbar angeordnet ist.
Patent DE-102019123699-A1 (DE)
Title: Heckkonstruktion einer fahrzeugkarosserie
Inventor: ITO KAI
IPC: B62D25/08
Filed: 2019-09-04
Abstract: [Zu lösendes Problem] Eine Verformung zwischen einem hinteren Federbeindom und einem Heckklappenöffnungsblech im Heck eines Fahrzeugs wird durch ein Kopplungselement verhindert, um die Torsionsfestigkeitsleistung einer Fahrzeugkarosserie zu verbessern.[Lösung] Eine Heckkonstruktion der Fahrzeugkarosserie hat: einen hinteren Federbeindom 2, der einen oberen Abschnitt eines Federbeins in einer Hinterradaufhängung eines Fahrzeugs stützt; und ein Heckklappenöffnungsblech 4, das ein Blech der Fahrzeugkarosserie ist, welches an eine Heckklappe 3, die in einer Seitenansicht eines Fahrzeugs 1 in einer V-Form gebogen ist, angrenzt und eine Öffnung 11 der Heckklappe 3 bildet, und eine längsgerichtete Linie der Öffnung 11 der Heckklappe 3 bildet, wobei ein Kopplungselement 6, das in einer Längsrichtung des Fahrzeugs 1 verläuft, zwischen dem hinteren Federbeindom 2 und dem Heckklappenöffnungsblech 4 angeordnet ist, ein Ende 6a des Kopplungselements 6 an einer Fläche 2a angebracht ist, die zu einer Seitenflächenrichtung des hinteren Federbeindoms 2 parallel ist, und das andere Ende 6b des Kopplungselements 6 an einer Fläche 4b, die zu einer Vorderseite des Fahrzeugs 1 gewandt ist, in einem Bereich angebracht ist, der zu einem in einer V-Form gebogenen Biegungsabschnitt 4a des Heckklappenöffnungsblechs 4 kontinuierlich ist, und das Kopplungselement 6 so angeordnet ist, dass eine Höhe, auf der das eine Ende 6a des Kopplungselements 6 angebracht ist, und eine Höhe, auf der das andere Ende 6b angebracht ist, unterschiedlich sind.
Patent DE-102019126087-A1 (DE)
Title: Elektrische Ladevorrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ÖZDOGAN FATIH
IPC: B60L53/16
Filed: 2019-09-27
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine elektrische Ladevorrichtung eines Kraftfahrzeuges, insbesondere eines Elektro- oder Hybridkraftfahrzeuges. Diese ist mit einem Ladestecker (2) und einer Ladesteckdose (3) ausgerüstet. Der Ladestecker (2) wird in der Ladesteckdose (3) lösbar verriegelnd aufgenommen. Der Ladestecker (2) weist eine Einhausung (7, 8) für beispielsweise einen Verriegelungsantrieb (4, 5) auf. Die Einhausung (7, 8) ist mit einer Entlüftungsbohrung (10) ausgerüstet. Erfindungsgemäß kommuniziert das Innere der Einhausung (7, 8) des Ladesteckers (2) über die Entlüftungsbohrung (10) mit dem Inneren der Ladesteckdose (3).
Patent DE-102019128081-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe und Gasturbinentriebwerk mit Planetengetriebe
Inventor: GRÄBER MICHAEL
IPC: F16C17/20
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe (30) in einem Gasturbinentriebwerk (10), wobei eine Vielzahl von Planetenräder (32) jeweils mit einem Gleitlager (50) auf einem Planetenradlagerzapfen (51) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Innenbohrung mindestens eines Planetenrades (32) eine Buchse (60) angeordnet ist, die die Gleitfläche des Gleitlagers (50) von der Innenbohrung des Planetenrades (32) räumlich trennt. Die Erfindung betrifft auch ein Gasturbinentriebwerk (10).
Patent DE-102019128437-A1 (DE)
Title: Kalibriervorrichtung zur Kalibrierung wenigstens einer optischen Detektionsvorrichtung
Inventor: SCHUNK GERHARD
IPC: G01S7/497
Filed: 2019-10-22
Abstract: Es wird eine Kalibriervorrichtung (32) zur Kalibrierung wenigstens einer optischen Detektionsvorrichtung (14) beschrieben, mit wenigstens einem Kalibrierobjekt (34), welches in einer definierten Position (44) relativ zu der wenigstens einen Detektionsvorrichtung (14) in einem Überwachungsbereich (16) der optischen Detektionsvorrichtung (14) angeordnet ist. Zwischen der wenigstens einen optischen Detektionsvorrichtung (14) und wenigstens einem Kalibrierobjekt (34) ist wenigstens ein zu der Kalibriervorrichtung (32) gehörendes optisches System (38) angeordnet zur Formung von Licht (22, 24), welches sich zwischen der wenigstens einen optischen Detektionsvorrichtung (14) und dem wenigstens einen Kalibrierobjekt (34) ausbreitet.
Patent DE-102019130398-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung und griffabdeckungsstruktur
Inventor: KAKEHASHI SHUN
IPC: B62K21/26
Filed: 2019-11-11
Abstract: Betätigungsvorrichtung für ein mit Menschenkraft angetriebenes Fahrzeug umfasst ein Basiselement, ein Betätigungselement und eine Griffabdeckung. Die Griffabdeckung ist eingerichtet, um an dem Basiselement installiert zu werden, um das Basiselement zumindest teilweise abzudecken. Die Griffabdeckung ist eingerichtet, um sich in einem gegriffenen Zustand befindet, in dem das Basiselement von der Benutzerhand gegriffen wird, zumindest teilweise zwischen dem Basiselement und der Benutzerhand vorgesehen zu sein. Der Klettverschluss ist an mindestens einem von dem Basiselement und der Griffabdeckung angebracht, um die Griffabdeckung an mindestens einem von dem Basiselement und der Griffabdeckung zu befestigen.
Patent DE-102019132336-A1 (DE)
Title: Wandlervorrichtung und betriebsverfahren
Inventor: FALK ANDREAS
IPC: H02S40/30
Filed: 2019-11-28
Abstract: Eine Wandlervorrichtung (1) zum Austausch von Leistung zwischen einem ersten Netz (10) und einem zweiten Netz (13) umfasst einen ersten Wechselrichter (11), der AC-seitig mit dem ersten Netz (10) verbindbar und DC-seitig mit einem Zwischenkreis (14) der Wandlervorrichtung (1) verbunden ist, einen zweiten Wechselrichter (12), der AC-seitig mit dem zweiten Netz (13) verbindbar und DC-seitig mit dem Zwischenkreis (14) verbunden ist und einen Solargenerator (15), der direkt mit dem Zwischenkreis (14) verbunden ist. Eine erste Steuerung (17) des ersten Wechselrichters (11) ist dazu eingerichtet, eine Wandlerleistung des ersten Wechselrichters (11) einzustellen und eine zweite Steuerung (18) des zweiten Wechselrichters (13) ist dazu eingerichtet ist, eine Spannung des Zwischenkreises (14) derart einzustellen, dass eine Leistung des Solargenerators (15) maximiert wird. Ein Betriebsverfahren einer solchen Wandlervorrichtung ist ebenfalls beschrieben.
Patent DE-102019204903-A1 (DE)
Title: Achsbrückenanordnung
Inventor: SALG DITMAR
IPC: B60B35/16
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Achsbrückenanordnung einer Fahrzeugachse, mit einer rohrartigen Achsbrücke 1, durch deren Innenraum 2 sich eine drehbar gelagerte Antriebswelle 3 erstreckt. Dabei ist der Innenraum 2 zumindest teilweise mit einem Öl gefüllt. Im Innenraum 2 der Achsbrücke 1 führt ein Kabel 23, 25 von einer nach außen führenden Austrittsöffnung 24 in der Wandung der Achsbrücke 1 gegenüber dem Öl geschützt zu einem Sensor. Die Antriebswelle 3 ist zumindest über einen Teil ihrer Länge mit radialem Abstand von einem Rohrbauteil 16 umschlossen, dessen axiale Enden dicht mit der Innenwand 11 der Achsbrücke 1 verbunden sind, wodurch über die Länge des Rohrbauteils 16 zwischen den Rohrbauteil 16 und der Innenwand 11 der Achsbrücke 1 ein Ringraum 20 gebildet ist, durch den sich das Kabel 23, 25 erstreckt.
Patent DE-102019206937-A1 (DE)
Title: Optische Positionsmesseinrichtung
Inventor: KÄLBERER THOMAS
IPC: G02B27/28
Filed: 2019-05-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine optische Positionsmesseinrichtung zur Erfassung der Relativposition zweier zueinander entlang mindestens einer Messrichtung beweglichen Objekte, die mit einem ersten Gitter und einem zweiten Gitter verbunden sind. Dabei erfolgt an einem Gitter eine Aufspaltung eines von einer Lichtquelle emittierten Beleuchtungsstrahlenbündels in mindestens zwei Teilstrahlenbündel; die Teilstrahlenbündel erfahren im nachfolgenden Verlauf der Abtaststrahlengänge unterschiedliche polarisationsoptische Wirkungen. Nach einer Wiedervereinigung der unterschiedlich polarisierten Teilstrahlenbündel an einem Gitter sind aus dem resultierenden Signalstrahlenbündel in einer Detektionseinheit mehrere phasenverschobene, verschiebungsabhängige Abtastsignale erzeugbar. In den Abtaststrahlengängen der Teilstrahlenbündel zwischen Aufspaltung und Wiedervereinigung sind keine separaten polarisationsoptischen Bauelemente angeordnet, mindestens eines der durchlaufenen Gitter dient als Polarisationsgitter zur Erzeugung der unterschiedlichen polarisationsoptischen Wirkungen auf die Teilstrahlenbündel. Das Polarisationsgitter ist hierbei derart ausgebildet, dass an jedem Einfallsort auf dem Gitter Beugungsordnungen mit unterschiedlichen Polarisationszuständen resultieren (Fig. 6a).
Patent DE-102019207045-A1 (DE)
Title: Halbleitermodul für eine Stromrichteranordnung, Stromrichteranordnung und Fahrzeug mit einer Stromrichteranordnung
Inventor: KUSCH RÜDIGER
IPC: H02M7/483
Filed: 2019-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Halbleitermodul (1) für eine Stromrichteranordnung (10), umfassend: einen ersten Modulteil (2), wobei der erste Modulteil (2) einen Multi-Level-Phasenzweig eines Antriebsumrichters umfasst, einen zweiten Modulteil (3), wobei der zweite Modulteil (3) einen Multi-Level-Wandlerzweig eines Gleichspannungswandlers umfasst, wobei der erste Modulteil (2) und der zweite Modulteil (3) einen gemeinsamen Highside-Abgriff (27) und einen gemeinsamen Lowside-Abgriff (28) aufweisen, wobei der erste Modulteil (27) ferner einen ersten Mittenabgriff (25) und einen Phasenabgriff (26) aufweist, wobei der zweite Modulteil (3) einen zweiten Mittenabgriff (35) aufweist, und wobei beide Modulteile (2,3) jeweils Zwischenabgriffe (23,33) aufweisen. Ferner betrifft die Erfindung eine Stromrichteranordnung (10) mit mindestens einem Halbleitermodul (1) und ein Fahrzeug mit mindestens einer Stromrichteranordnung (10).
Patent DE-102019207173-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug zum Schutz von Fahrzeuginsassen sowie ein Kraftfahrzeug mit einer erfindungsgemäßen Sicherheitsvorrichtung und ein Verfahren zum Betreiben einer Sicherheitsvorrichtung
Inventor: SCHWEER MARCUS
IPC: B60R21/16
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (2) zum Schützen eines Fahrzeuginnenbereichs (2a) vor eindringenden Objekten. Die Sicherheitsvorrichtung (1) hat eine durch einen Gasgenerator (3) befüllbare Luftkammer (5), die in einem elastischen Gehäuse (10) angeordnet ist. Das elastische Gehäuse (10) ist entlang einer Windschutzscheibe (4) an einem Dachrahmen (7) oder in einer Instrumententafel (9) des Kraftfahrzeugs (2) positioniert. Befüllt der Gasgenerator (3) die Luftkammer (5) mit einem Füllgas, entfaltet sich die Luftkammer (5) entlang der Windschutzscheibe (4) und verhindert dadurch das Eindringen von Objekten in den Fahrzeuginnenbereich (2a). Zusätzlich bildet die Luftkammer (5) ein Widerlager (12) aus, dass zum Abstützen eines Personen-Airbags (6) dient.
Patent DE-102019209567-A1 (DE)
Title: Türschließer sowie Verfahren zum Montieren und Einstellen eines Türschließers
Inventor: WÖRNER BENJAMIN
IPC: E05F3/12
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Türschließer (10) zum Schließen einer Tür (100), der Türschließer (10) aufweisend ein Gehäuse (20) und ein Hydrauliksystem (30) zum Einstellen wenigstens einer Schließereigenschaft der Türschließers (10) mit einem ersten Hydraulikraum (34), zumindest einem zweiten Hydraulikraum (36, 37) und einer die Hydraulikräume (34, 36, 37) fluidkommunizierend verbindenden Hydraulikverbindung (40). Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Montieren und Einstellen eines derartigen Türschließers (10).
Patent DE-102019211302-A1 (DE)
Title: Sicherungsverschluss für ein Gefäß einer Küchenmaschine, Gefäß mit Sicherungsverschluss und Küchenmaschine
Inventor: HABE MITJA
IPC: A47J43/046
Filed: 2019-07-30
Abstract: Offenbart ist ein Sicherungsverschluss 1 für ein Gefäß einer Küchenmaschine, der eine Verbindungseinheit 10, einen Verschlussring 20 und eine Abdeckung 30, 30' umfasst. An der Verbindungseinheit 10 sind ein Wirkelement 12 und ein Schaltelement 13 angeordnet, am Verschlussring 20 ein Betätigungselement 22 und an der Abdeckung 30, 30' ein Funktionselement 34, 34. Sind der Verschlussring in einer Verschlussring-Schließposition und die Abdeckung in einer Abdeckungs-Schließposition, so sind sowohl das Funktionselement 34, 34' als auch das Wirkelement 12 und das Betätigungselement in ihrer jeweiligen effektiven Stellung und bilden so eine Wirkungskette aus, die eine Schließsignalstellung des Schaltelements 13 bedingt.
 Offenbart sind ferner ein Gefäß mit einem solchen Sicherungsverschluss 1 sowie eine Küchenmaschine mit einem derartigen Gefäß.
Patent DE-102019212775-A1 (DE)
Title: Reinigungskorb zur Reinigung von Atemgerät
Inventor: SCHERER MARC
IPC: B08B3/04
Filed: 2019-08-26
Abstract: Es wird ein Reinigungskorb (120) zur Reinigung von Atemgerät (112) vorgeschlagen. Der Reinigungskorb (120) umfasst mindestens ein Korbgestell (140). Weiterhin umfasst der Reinigungskorb (120) mindestens einen Maskenhalter (122) zum Halten mindestens einer Atemschutzmaske (114) in dem Reinigungskorb (120). Weiterhin umfasst der Reinigungskorb (120) mindestens ein Absaugelement (156), welches mindestens eine Absaugöffnung (160) aufweist und eingerichtet ist, um sich in die durch den Maskenhalter (122) gehaltene Atemschutzmaske (114) zu erstrecken. Das Absaugelement (156) ist eingerichtet, um mit Unterdruck beaufschlagt zu werden und Reinigungsfluid aus mindestens einem Innenraum (148) der Atemschutzmaske (114) in die Absaugöffnung (160) abzusaugen. Weiterhin werden ein Reinigungssystem (110) mit dem Reinigungskorb (120) und einer Reinigungsvorrichtung (118) sowie ein Verfahren zur Reinigung von Atemgerät (112) vorgeschlagen.
Patent DE-102019217551-A1 (DE)
Title: Elektromechanisch antreibbarer Bremsdruckerzeuger
Inventor: BOEHM MARK
IPC: F16H57/025
Filed: 2019-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromechanisch antreibbaren Bremsdruckerzeuger für ein hydraulisches Bremssystem eines Fahrzeugs. Der elektromechanische antreibbare Bremsdruckerzeuger umfasst dabei einen Elektromotor (18), mit welchem eine Antriebsdrehzahl erzeugbar ist, ein Planetengetriebe (22), welches eingangsseitig von dem Elektromotor (18) angetrieben ist, um eine Übersetzung der Antriebsdrehzahl ins Langsame durchzuführen, wobei das Planetengetriebe (22) ein Hohlrad (34) umfasst, welches in einer Hohlradaufnahme (46) drehfest dazu aufgenommen ist, und ein Hydraulikmodul (30), welches mit einer Ausgangsseite des Planetengetriebes (22) verbunden ist und mit welchem ein Bremsdruck erzeugbar ist. Zwischen dem Hohlrad (34) und der Hohlradaufnahme (46) ist mindestens eine Drehmomentstütze (50) angeordnet, die sich in axialer Richtung zu dem Planetengetriebe (22) erstreckt und die mit einer Aussparung (62) zusammenwirkt, so dass das Hohlrad (34) und die Hohlradaufnahme (46) drehfest zueinander gehalten sind.
Patent DE-102019217736-A1 (DE)
Title: Radarchip mit einer Hohlleitereinkopplung
Inventor: BAUR ROLAND
IPC: G01S7/03
Filed: 2019-11-18
Abstract: Radarchip mit einer Hohlleitereinkopplung, die ein Hochfrequenzsubstrat mit einer Leitung, einem Strahlerelement und einem dazwischen angeordneten substratintegrierten Wellenleiter aufweist, zum Ein- und Auskoppeln des Radarsignals in die Antenne oder den Hohlleiter des Radarmessgeräts.
Patent DE-102019219309-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Querteilen eines Metallbandes in einer Walzstraße
Inventor: RUNKEL THOMAS
IPC: B21B15/00
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Querteilen eines Metallbandes (5) in einer Walzstraße (1) umfassend eine erste Schere und wenigstens eine zweite Schere, die für unterschiedliche Schnittanforderungen ausgelegt sind, Mittel zur Auswahl und Inbetriebnahme der ersten und/oder zweiten Schere in Abhängigkeit der Dicke und/oder Geschwindigkeit des Metallbandes (5), dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Schere quer und vorzugsweise auch längs zur Laufrichtung des Metallbandes (5) verfahrbar angeordnet sind und dass die erste und zweite Schere wahlweise oder wechselweise in die Walzlinie einfahrbar und/oder ausfahrbar ausgebildet sind .
Patent DE-102019219797-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung zur Erzeugung einer Verspannungskraft
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: H01M8/248
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Spannvorrichtung (19) zur Erzeugung einer Verspannungskraft (46), durch welche Einzelelemente (14) eines Stapelaufbaus (12) einer Brennstoffzelle (10) über mindestens eine Endplatte (16, 18) fixiert sind. Die Spannvorrichtung (19) umfasst Spannelemente (20, 22, 24, 26, 28, 30), die durch horizontal oder vertikal verschiebbare Keile (34, 36) betätigt sind und die die Verspannungskraft (46) in den Stapelaufbau (12) einleiten. Des Weiteren bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zur Verspannung eines Stapelaufbaus aus Einzelelementen und die Verwendung der Spannvorrichtung zur Verspannung eines Stapelaufbaus aus Einzelelementen.