baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010026075-B4 (DE)
Title: Schutzprofil und damit versehener Ventilblock
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: F16K31/06
Filed: 2010-07-05
Granted: 2015-11-26
Abstract: Schutzprofil (10) für einen Ventilblock (12) eines Strebausbaugestells im Untertagebau, der mehrere hydraulische Ventileinheiten (14, 16) aufweist, die über nebeneinander angeordnete und an dem Ventilblock befestigte elektromagnetische Ventile (18) angesteuert werden, wobei das Schutzprofil (10) mit mechanischen Befestigungsmitteln (22, 24) versehen ist, um eine feste Verbindung mit dem Ventilblock (12) herzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzprofil (10) an seiner Vorderseite elektrische Betätigungselemente (34) aufweist, in das Schutzprofil (10) eine Steuerelektronik (32) integriert ist, mit der unter Verwendung der elektrischen Betätigungselemente (34–40) entweder das Strebausbaugestell zur Rechten oder das Strebausbaugestell zur Linken ansteuerbar ist, das Schutzprofil (10) zumindest einen elektrischen Steckverbinder (42, 44) zum Kommunizieren mit einem benachbarten linken und einem benachbarten rechten Ausbaugestell aufweist, und dass das Schutzprofil (10) an seiner Rückseite integrierte Steckverbinder (46) aufweist, die alle gleichzeitig in Steckverbinder (48) der elektromagnetischen Ventile (18) einsteckbar sind.
Patent DE-102010028277-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer mit einem Halbleitermaterial beschichteten Glasscheibe und nach dem Verfahren erhältliche Solarzelle oder Solarmodul
Inventor: BECKER FRANK
IPC: C03B18/02
Filed: 2010-04-27
Granted: 2013-04-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer mit einem Halbleitermaterial beschichteten Glasscheibe (10, 21), umfassend die Schritte (a) Erzeugen eines Glasbandes in einem flüssiges Zinn enthaltenden Floatbad (3); (b) Austragen des Glasbandes aus dem Floatbad (3) und ggf. Beschichten des Glasbandes mit einer transparenten, elektrisch leitenden Zwischenschicht; (c) Überführen des unbeschichteten oder beschichteten Glasbandes in eine Abscheidungskammer (5) für die physikalische Abscheidung des Halbleitermaterials aus der Gasphase; und (d) Beschichten des beschichteten oder unbeschichteten Glasbandes aus Schritt (c) mit dem Halbleitermaterial durch physikalische Abscheidung des Halbleitermaterials aus der Gasphase bei einem Gasdruck von mindestens 0,1 bar.
Patent DE-102010031902-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotorbaugruppe mit einem Ventil zum Regeln einer Luftströmung und ein solches Drosselventil
Inventor: HSING POCHUAN B
IPC: F02D9/10
Filed: 2010-07-22
Granted: 2016-06-23
Abstract: Verbrennungsmotorbaugruppe mit einem Ventil zum Regeln einer Luftströmung, umfassend: eine Motorblockbaugruppe (3), die einen Lufteinlasskrümmer (6) aufweist; ein Drosselsteuerventil (10), das mit dem Lufteinlasskrümmer (6) fluidisch gekoppelt ist, wobei das Drosselsteuerventil (10) ein Ventilgehäuse (11) umfasst, das ein Einlassende (12) und ein Auslassende (13) aufweist und eine Betriebszone (20) zwischen diesen definiert, wobei das Ventilgehäuse (11) eine Strömungsrichtung von dem Einlassende (12) zu dem Auslassende (13) aufweist, wobei die Betriebszone (20) eine Querschnittsfläche quer zu der Strömungsrichtung aufweist; einen Ventilkörper (30), der zwischen einer geschlossenen Position und einer weit offenen Drosselposition bewegbar in dem Ventilgehäuse (11) angeordnet ist, wobei der Ventilkörper (30) ein abdichtendes Ende (31) und einen Schaft (32) aufweist, der sich von diesem erstreckt, wobei das abdichtende Ende (31) einen geformten Querschnitt aufweist, um mit der Betriebszone (20) des Ventilgehäuses (11) zusammenzuwirken und um eine Strömungsöffnungsfläche (62) der Betriebszone (20) zu definieren, dadurch gekennzeichnet, dass das abdichtende Ende (31) einen tropfenförmigen Querschnitt mit einer runden Vorderkante und einem konischen Ausläufer aufweist, dass das Ventilgehäuse (11) einen ersten kegelstumpfförmigen Abschnitt (14) benachbart zu dem Einlassende (12), einen zweiten kegelstumpfförmigen Abschnitt (15) benachbart zu dem Auslassende (13) und einen Ventilhalterungsabschnitt (16) zwischen diesen aufweist, dass der erste kegelstumpfförmige Abschnitt (14) in der Strömungsrichtung auseinanderläuft und der zweite kegelstumpfförmige Abschnitt (15) in der Strömungsrichtung zusammenläuft und dass der Ventilkörper (30) in der Betriebszone (20) derart konzentrisch stromaufwärts und stromabwärts gegen eine Innenfläche (61) des zusammenlaufenden Abschnitts (15) bewegbar ist, dass die Strömungsöffnungsfläche (62) der Betriebszone (20) im Wesentlichen linear von der geschlossenen Position bis zu der weit offenen Drosselposition variiert.
Patent DE-102010034664-B4 (DE)
Title: Lichtquelle
Inventor: MOECK MARTIN DR
IPC: F21V29/00
Filed: 2010-08-18
Granted: 2018-06-14
Abstract: Lichtquelle mit einer Mehrzahl von Lichtmodulen (10, 20, 30), wobei jedes der Lichtmodule (10, 20, 30) die folgenden Merkmale aufweist:
 - einen Trägerkörper (1, 1', 1'') mit einer Mehrzahl von Licht emittierenden Halbleiterbauelementen (3) und einem Konvektionskühlkörper (2, 2', 2''),
 - wobei die Halbleiterbauelemente (3) auf einer Montagefläche (11, 21, 31) des Trägerkörpers (1, 1' , 1'') angeordnet sind und im Betrieb Licht entlang einer Abstrahlrichtung (99) abstrahlen, und
 - wobei der Konvektionskühlkörper (2, 2', 2'') lateral zu den Halbleiterbauelementen (3) angeordnet ist, thermisch an den Trägerkörper (1, 1', 1'') angeschlossen ist und sich in Abstrahlrichtung (99) von der Montagefläche (11, 21, 31) wegerstreckt, und wobei zumindest ein erstes und ein zweites der Mehrzahl von Lichtmodulen (10, 20) ringförmig mit unterschiedlichen Größen ausgebildet sind und das erste Lichtmodul (10) das zweite Lichtmodul (20) umgibt.
Patent DE-102010049257-B4 (DE)
Title: Prothesenfuß
Inventor: MOSLER LÜDER
IPC: A61F2/68
Filed: 2010-10-25
Granted: 2015-05-07
Abstract: Prothesenfuß mit einer Basisfeder (23) mit einem Vorderfußbereich (231) und einem Fersenbereich (232), einer oberhalb der Basisfeder (23) angeordneten Anschlusseinrichtung (9, 10) zur Befestigung des Prothesenfußes an einer Prothese und einer Frontalabstützung (25, 26, 27), an deren oberen Ende (140) die Anschlusseinrichtung (9, 10) angeordnet und an ihrem unteren Ende (250) an einem um die Prothesenfußlängsachse (230) tordierbaren Torsionselement (28) festgelegt ist, das als eine einseitig im Fersenbereich (232) oder im Vorderfußbereich (231) an der Basisfeder (23) festgelegte Blattfedereinrichtung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Anschlusseinrichtung (9, 10) oder an dem oberen Ende (140) der Frontalabstützung (25, 26, 27) ein als Fluiddämpfer ausgebildetes Dämpferelement (11) angeordnet ist, das sich im Fersenbereich (232) der Basisfeder (23) an der Basisfeder (23) oder dem Torsionselement (28) abstützt.
Patent DE-102010052794-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung des Insassenschutzes in einem Fahrzeug
Inventor: O'BRIEN SEAN
IPC: B62D21/15
Filed: 2010-11-27
Granted: 2021-12-16
Abstract: Vorrichtung zur Verbesserung des Insassenschutzes in einem Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, im Falle eines Frontalcrashs, bei dem zu einem Zeitpunkt „t0“ der Fahrzeuginsasse sich mit einem angelegten Sicherheitsgurt eines Rückhaltesystems zunächst nach vorne in einer „Gurtlose“ ohne zu verzögern bewegt und zu einem bestimmten Zeitpunkt „t1“, in welchem ein bestimmter Ansprechweg durch das Rückhaltesystem zurückgelegt ist, der Fahrzeuginsasse an dasselbe angekoppelt und dann verzögert wird, mit zwei im Vorderwagen des Fahrzeugs gegenüberliegend angeordneten, Anstoßenergie absorbierenden vorderen Längsträgerstrukturen (1), an die sich fahrzeugfrontseitig jeweils mittel- oder unmittelbar ein Deformationselement (3) und fahrzeugheckseitig mittel- oder unmittelbar eine hintere Längsträgerstruktur (5) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die vorderen Längsträgerstrukturen (1) jeweils durch einen ersten Längsträgerstrukturabschnitt (1a) und wenigstens einen zweiten Längsträgerstrukturabschnitt (1b) gebildet sind, wobei die Längsträgerstrukturabschnitte (1a, 1b) unterschiedliche Kraftniveaus respektive Verformungswiderstände aufweisen und, jeweils einen Lastpfad ausbildend, parallel zueinander geschaltet sind, wobei der erste Längsträgerstrukturabschnitt (1a) durch ein langgestrecktes Hohlprofil und der wenigstens eine zweite Längsträgerstrukturabschnitt (1b) durch ein Plattenelement oder Flachprofil gebildet ist, und wobei die Längsträgerstrukturabschnitte (1a, 1b) einer jeden vorderen Längsträgerstruktur (1) in ihrer Kombination ein derartiges Kraftniveau aufweisen, dass während besagten Frontalcrashs und während des Zurücklegens des Ansprechweges des dem Fahrzeuginsassen zugeordneten Rückhaltesystems innerhalb besagter „Gurtlose“ das Fahrzeug zunächst derart stark verzögerbar ist, dass eine vorzeitige Ankopplung des Fahrzeuginsassen an das Rückhaltesystem zu einem Zeitpunkt „t1-x“ bewirkbar ist, und dass unmittelbar im Anschluss daran das Kraftniveau der vorderen Längsträgerstruktur (1) durch Versagen des wenigstens einen zweiten Längsträgerstrukturabschnitts (1b) infolge Überschreiten einer vorbestimmten kritischen Knicklast desselben sowie durch Überschreiten einer vorbestimmten kritischen Drucklast des ersten Längsträgerstrukturabschnitts (1a) derart auf einen geringeren Wert absenkbar ist, dass das Fahrzeug bis zum Erreichen der maximalen Vorverlagerung des Fahrzeuginsassen im Verhältnis geringer verzögert wird, so dass bei geminderter Belastung des Fahrzeuginsassen derselbe über einen längeren Zeitraum am Rückhaltesystem angekoppelt ist.
Patent DE-102010062711-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellung eines Kolbens für einen Verbrennungsmotor
Inventor: MORGENSTERN ROMAN DIPL ING
IPC: F02F3/00
Filed: 2010-12-09
Granted: 2014-05-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kolbens für einen Verbrennungsmotor, bei dem zumindest bereichsweise durch ein UIT-(Ultrasonic Impact Treatment)Verfahren auf die Oberfläche des Kolbens eingewirkt wird.
Patent DE-102010063739-B4 (DE)
Title: Beobachtungssignalverarbeitungsvorrichtung
Inventor: MIYAKE YASUYUKI MR
IPC: G01S7/288
Filed: 2010-12-21
Granted: 2022-10-06
Abstract: Beobachtungssignalverarbeitungsvorrichtung (1), die in der Lage ist, aufeinanderfolgend Sendepulssignale (PL) als Suchsignale (TX), die mit Trägerwellen (CW) moduliert sind, mehrere Male je Suche von einer Sendeantenne (16) an einen zu beobachtenden Bereich zu senden, mehrere reflektierte Signale (RX), die Teil der Suchsignale (TX) sind, die an einem Ziel in dem Bereich reflektiert werden, an einer Empfangsantenne (22) einzufangen, eine korrelative Erfassung auf der Grundlage der eingefangenen reflektierten Signale (RX) und von Verzögerungsmodulationspulssignalen (LOI), die äquivalent zu einer verzögerten Version (DPL) der Pulssignale (PL) sind, die mit den Trägerwellen (CW) moduliert sind, durchzuführen, um mehrere Beobachtungswerte (X(0) bis X(NUMCI-1)) je Suche zu erzeugen, eine Kohärenzintegration des erzeugten Beobachtungswertes (X(0) bis X(NUMCI-1)) durchzuführen und einen spezifizierten Kohärenzintegrationswert je Suche als Integrationsausgang (y) nach außen zu führen, wobei der Beobachtungswert (X(0) bis X(NUMCI-1)) eine Phase, die Informationen hinsichtlich eines relativen Abstands zu dem Ziel enthält, und eine Amplitude, die Informationen hinsichtlich eines relativen Abstands zu dem Ziel und eines Reflexionsabschnittsbereiches des Ziels enthält, aufweist, wobei die Beobachtungssignalverarbeitungsvorrichtung (1) aufweist:einen ersten Speicher (12) zum Speichern einer Kohärenzintegrationszahl (NUMCI) entsprechend dem zu beobachtenden Bereich;einen Suchsignalsendeabschnitt (5, 7) zum Holen der Kohärenzintegrationszahl (NUMCI) entsprechend dem zu beobachtenden Bereich aus dem ersten Speicher (12) und zum Senden der Pulssignale (PL) als Suchsignale (TX) äquivalent zu der geholten Kohärenzintegrationszahl (NUMCI) von der Sendeantenne (16);einen Beobachtungsdatenspeicher (6) zum Steuern der Empfangsantenne (22) zum Einfangen von reflektierten Wellen als die reflektierten Signale (RX) für die gesendeten Pulssignale (PL) äquivalent zu der Kohärenzintegrationszahl (NUMCI) und zum Speichern der reflektierten Signale (RX) als die Beobachtungswerte (X(0) bis X(NUMCI-1 ));einen zweiten Speicher (12) zum vorläufigen Speichern einer geschätzten Relativgeschwindigkeit (Vo) für die Suche als mehrere Standardwerte auf der Grundlage vorbestimmter bestimmender Faktoren;einen Phasenkorrekturbetragberechnungsabschnitt (10) zum Holen der geschätzten Relativgeschwindigkeit (Vo) des Ziels entsprechend einem der Standardwerte aus dem zweiten Speicher (12) entsprechend einem derzeitigen Suchzustand und zum Berechnen eines Phasenkorrekturbetrags (φ0) auf der Grundlage der geholten geschätzten Relativgeschwindigkeit (Vo);einen Phasenwichtungskohärenzintegrationsabschnitt (11) zum Durchführen einer phasengewichteten Kohärenzintegration der Beobachtungswerte (X(0) bis X(NUMCI-1)) äquivalent zu der Kohärenzintegrationszahl (NUMCI) auf der Grundlage des berechneten Phasenkorrekturbetrags (φ0) und zum Führen des erlangten Integrationsausgangs (y) nach außen.
Patent DE-102011056947-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugrahmen
Inventor: KAO JUI-CHIEN
IPC: B25H3/04
Filed: 2011-12-22
Granted: 2014-11-27
Abstract: Handwerkzeugrahmen umfassend: eine Grundplatte (10) mit einem Körper (11) mit einer Vorderseite; einer Rückseite; einer oberen Seite; und einer unteren Seite; einem äußeren Einschubgehäuse (13), das auf der Vorderseite des Körpers (11) von der oberen Seite bis zur unteren Seite des Körpers (11) ausgebildet ist und umfasst eine Vorderseite; und eine Öffnung, die durch die Vorderseite des äußeren Einschubgehäuses (13) mit einer Breite (A) ausgebildet ist; und einem inneren Einschubgehäuse (14) das auf der Vorderseite des Körpers (11) von der oberen Seite bis zur unteren Seite des Körpers (11) im äußeren Einschubgehäuse (13) ausgebildet ist und umfasst eine Vorderseite; und eine Öffnung, die durch die Vorderseite des inneren Einschubgehäuses (14) mit einer Breite (B) ausgebildet ist; ein Aufhängelement (12), das abnehmbar mit der oberen Seite des Körpers (11) verbunden ist und eine Aufhängöffnung (121) umfasst, die durch das Aufhängelement (12) ausgebildet ist; zwei Klemmelemente (20), die an der vorderen Seite des Körpers (11) der Grundplatte (10) befestigt sind und wobei jedes Klemmelement (20) umfasst ein Klemmpaneel (21), das an der Vorderseite des Körpers (11) der Grundplatte (10) befestigt ist und umfasst eine Vorderseite; mehrere Klemmklauen (24), die in Abständen an der Vorderseite des Klemmpaneels (21) mit unterschiedlichen Größen ausgebildet sind; und mehrere Einsetzöffnungen (25), die an der Vorderseite des Klemmpaneels (21) zwischen den Klemmklauen (24) ausgebildet sind und mit den Einsetzöffnungen (25) des anderen Klemmpaneels (21) fluchten; und mehrere Positionierelemente (30) mit einer gleichen Größe, die bewegbar zwischen den Einschubgehäusen (13, 14) des Körpers (11) befestigt sind und wobei jedes umfasst ...
Patent DE-102011083634-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für eine Bilddarstellung
Inventor: GRAUMANN RAINER
IPC: A61B6/00
Filed: 2011-09-28
Granted: 2021-05-06
Abstract: Vorrichtung zur Visualisierung von Bildern (SB1, ..., SBn, DRR) aus einem Objekt (O) zugeordneten 3D-Datensatz (KO) auf einer Visualisierungseinheit (DP),dass eine Markereinheit (OM) an einer Diagnoseeinheit (C, D, RQ) vorgesehen ist,dass die Visualisierungseinheit (DP) mindestens einen Sensor (K, K1, K2) aufweist, womit die Ausrichtung und Lage der Visualisierungseinheit (DP) zu der an der Diagnoseeinheit (C, D, RQ) angeordneten Markereinheit (OM) erfasst und daraus die Lage eines Schnittbildes (SBn) und/oder eines digital rekonstruierten Röntgenbildes (DRR) aus dem 3D-Datensatz (KO) abgeleitet und die Daten des Bildes (SBn, DRR) errechnet und auf der Visualisierungseinheit (DP) abgebildet werden/wird.
Patent DE-102011084660-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Spannungsversorgung
Inventor: DIRMEIER MICHA
IPC: B60L50/64
Filed: 2011-10-18
Granted: 2018-02-15
Abstract: Vorrichtung zur Spannungsversorgung, insbesondere zur Spannungsversorgung eines Kraftfahrzeugs, mit – einem Zellmodul (1), das mehrere Speicherzellen (15–17) aufweist, die zwischen einem ersten und einem zweiten plattenartigen Element (2) angeordnet sind, wobei die plattenartigen Elemente (2) jeweils über ein linkes und ein rechtes Spannelement (3, 4) in einer Längsrichtung des Zellmoduls (1) zusammengespannt sind, – einem mit Unterseiten der Speicherzellen (15–17) thermisch leitend verbundenen, plattenartigen Kühlkörper (5), in dessen Inneren ein Kühlkanalsystem (14) vorgesehen ist, das in Fluidverbindung mit mindestens einem Kühl-/Kältemittelzulauf (6) und mindestens einem Kühl-/Kältemittelablauf (7) steht, wobei die plattenartigen Elemente (2) an Stirnseiten des Zellmoduls (1) angeordnet sind, und der mindestens eine Kühl-/Kältemittelzulauf (6) und/oder der mindestens eine Kühl-/Kältemittelablauf (7) im Bereich einer Oberseite des ersten und/oder des zweiten plattenartigen Elements (2) angeordnet ist, wobei in oder an dem ersten und/oder dem zweiten plattenartigen Element (2) ein sich von dem Kühlkanalsystem (14) zu dem Kühl-/Kältemittelzulauf (6) und ein sich von dem Kühlkanalsystem (14) zu dem Kühl-/Kältemittelablauf (7) erstreckender Kanal (18) vorgesehen ist.
Patent DE-102011100071-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines optischen Linsenelementes, insbesondere einer Scheinwerferlinse für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: MÜHLE PETER
IPC: F21V5/04
Filed: 2011-04-29
Granted: 2016-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines optischen Linsenelementes (2), insbesondere für Beleuchtungszwecke, insbesondere zum Herstellen einer Scheinwerferlinse (2) für einen Fahrzeugscheinwerfer, insbesondere für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer (1), wobei ein Rohling (136) aus einem transparenten, insbesondere amorphen, Kunststoff mittels eines Spritzgießverfahrens in einer Spritzgießform (131, 132) mit einer Spritzgießkavität geformt wird, deren Dicke nicht kleiner ist als 50% ihres Durchmessers, und wobei der Rohling (136) anschließend mittels einer Endkonturform (140, 141, 142) zu dem Linsenelement (2), insbesondere blank, gepresst wird.
Patent DE-102011100209-B4 (DE)
Title: Zentrifugenbecher
Inventor: KÖHN HEINZ-GERHARD
IPC: B04B5/04
Filed: 2011-05-02
Granted: 2023-10-26
Abstract: Zentrifugenbecher (30), welcher einen Behälter (33) und einen Deckel (32) aufweist, wobei Behälter (33) und Deckel (32) korrespondierende Verschlussmittel (37, 39) derart aufweisen, dass im verschlossenen Zustand des Zentrifugenbechers (30) eine Spannkraft (FS) erzeugt wird, so dass der Deckel (32) auf den Behälter (33) angepresst wird, wobei am Deckel (32) zumindest ein gegenüber dem Deckel (32) beweglicher Griff (31) angeordnet ist, der erste Verschlussmittel (37) aufweist, die mit zweiten Verschlussmitteln (39) korrespondieren, die am Behälter (33) angeordnet sind, wobei die ersten (37) und zweiten Verschlussmittel (39) angepasst sind, die Spannkraft (FS) durch in Eingriff bringen der ersten (37) und zweiten Verschlussmittel (39) bereitzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (31) zumindest eine Führungsbahn (37) aufweist und an dem Behälter (33) zumindest ein Führungselement (39) angeordnet ist, das in Eingriff mit der Führungsbahn (37) bringbar ist, um die Spannkraft (FS) bereitzustellen, wobei der Griff (31) eine Stellung aufweist, in der der Zentrifugenbecher (30) verschlossen ist und der Griff (31) als Tragegriff für den Zentrifugenbecher (30) verwendbar ist.
Patent DE-102011101442-B4 (DE)
Title: "Verfahren zum Durchführen einer Erdbohrung von einer Startbaugrube mit einer Erdrakete und Bohrsystem mit einer Lafette für eine Erdrakete zur Positionierung der Erdrakete in einer Startbaugrube zur Durchführung einer Erdbohrung in einer vorbestimmten Tiefe"
Inventor: VÖLKEL GERHARD
IPC: E21B7/20
Filed: 2011-05-12
Granted: 2023-08-31
Abstract: Verfahren zum Durchführen einer Erdbohrung von einer Startbaugrube (3) mit einer Erdrakete (2), wobei die Erdrakete (2) auf einer Lafette (1) angeordnet wird, gekennzeichnet durch Auflegen der Erdrakete (2) an der Oberfläche der Startbaugrube (3) auf eine Aufnahme (4) der Lafette (1) in einer geneigten Stellung in einem einstellbaren vorbestimmten Winkel (α) angepasst an die Abmessung der Startbaugrube (3) und Verfahren der Aufnahme (4) mit der geneigten Erdrakete (2) zunächst durch eine Höhenverstellung in die Startbaugrube (3), Einbringen der Erdrakete (2) in das Erdreich unter Beibehaltung des Winkels (α) und Verringerung des Winkels (α) während des Einbringens in das Erdreich auf den für die Erdbohrung vorgesehenen Winkel.
Patent DE-102012102017-B4 (DE)
Title: Schusswaffe
Inventor: ENGEL HEINZ-ECKHARD
IPC: F41A9/47
Filed: 2012-03-09
Granted: 2014-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schusswaffe (1) mit einem Schaft (2), der in einen Hinterschaft (3) und einen Vorderschaft (4) unterteilt ist, wobei der Vorderschaft (4) ein Gehäuse (5) aufweist, mit einem relativ zum Hinterschaft (3) an oder in mindestens einer Linearführung längsbeweglich gelagerten Lauf (6), der manuell zwischen zwei definierten Endlagen hin- und her bewegbar ist und der ein vorderes und ein hinteres Laufende (7, 8) aufweist, wobei in dem hinteren Laufende (8) ein Patronenlager ausgebildet ist, mit einer Verschlusseinrichtung (14), die zum Verschließen des Patronenlagers einen Verschlusskopf (15) aufweist, der beim Verschließen der Schusswaffe (1) axial im hinteren Laufende (8) festlegbar ist, und mit einem Magazin, wobei der Lauf (6) und das Magazin zueinander ortsfest am Gehäuse (5) befestigt sind. Um den Einsatzbereich der Schusswaffe zu erweitern, ist das Magazin als Röhrenmagazin (9) ausgebildet, das stirnseitig am Gehäuse (5) befestigt und im Wesentlichen achsparallel zum Lauf (6) angeordnet ist.
Patent DE-102012104857-B4 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung
Inventor: LUDEWIG CARSTEN
IPC: H01R43/26
Filed: 2012-06-05
Granted: 2016-03-24
Abstract: Elektrische Steckverbindung aufweisend ein erstes Steckverbinderelement (1) und ein zweites Steckverbinderelement (2), wobei das erste Steckverbinderelement (1) als Gegenstück zu dem zweiten Steckverbinderelement (2) ausgebildet ist und mit dem zweiten Steckverbinderelement (2) zusammensteckbar ist, mit folgenden Merkmalen: a) das erste Steckverbinderelement (1) weist ein erstes Gehäuse (10) und wenigstens ein in dem ersten Gehäuse (10) angeordnetes elektrisches Kontaktelement (3, 5) auf, wobei an der Außenseite des ersten Gehäuses (10) wenigstens eine Verriegelungszunge (11, 12) angeordnet ist, die wenigstens ein erstes Rastmittel (110, 120) aufweist für ein Zusammenwirken mit einem an dem zweiten Steckverbinderelement (2) angeordneten zweiten Rastmittel (221, 222, 210, 220), um das erste und das zweite Steckverbinderelement durch Verrastung aneinander zu fixieren, b) das zweite Steckverbinderelement (2) weist ein zweites Gehäuse (20) und wenigstens ein in dem zweiten Gehäuse (20) angeordnetes elektrisches Kontaktelement auf, wobei wenigstens ein Aufnahmeschacht (29) an dem zweiten Gehäuse (20) angeordnet ist, der zur Aufnahme wenigstens eines Teils der Verriegelungszunge (11, 12) des ersten Steckverbinderelements (1) ausgebildet ist und das zweite Rastmittel (221, 222, 210, 220) aufweist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: c) die Verriegelungszunge (11, 12) weist wenigstens eine in Steckrichtung vor dem ersten Rastmittel (110, 120) angeordnete Führungslasche auf (112, 122), d) innerhalb des Aufnahmeschachts (29) ist ein Führungskanal (290) angeordnet, e) die Führungslasche (112, 122) ragt im vollständig zusammengesteckten Zustand der elektrischen Steckverbindung in den Führungskanal (290) hinein, wodurch die Verrastung und damit die mechanische Fixierung des ersten und des zweiten Steckverbinderelements aneinander zusätzlich gesichert ist.