baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007001754-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
IPC: F01N3/025
Filed: 2007-02-07
Abstract: Verbrennungsmotor,
der mit einem Auspuff (2) zum Ableiten von Abgasen versehen ist,
welcher Auspuff (2) mit einem Rußfilter (3) und einer inneren Einrichtung
zum Erhitzen der Abgase versehen ist, bevor diese den Filter (3)
passieren, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Einrichtung zum
Erhitzen der Abgase einen Wärmetauscher
(4) und einen Brenner (5) zum Verbrennen eines Brennstoffs umfasst,
welcher Wärmetauscher
(4) einen Teil des Auspuffs (2) und einen Teil der Ableitung (8, 81)
zum Ableiten der Verbrennungsgase des Brenners (5) umfasst, wobei
der Teil der Ableitung (8, 81) und der Teil des Auspuffs (2) sich
derart erstrecken, dass die Wärme der
Verbrennungsgase an die Abgase übertragen
werden kann.
Patent DE-202007002550-U1 (DE)
Title: Teleskopierbarer Wasserauslauf
IPC: E03C1/04
Filed: 2007-02-21
Abstract: Teleskopierbarer
Wasserauslauf (1) mit einem als Durchflussrohr ausgestalteten Innenrohr
(2) und einem als Ausflussrohr ausgebildeten Außenrohr
(3), welches (3) das Innenrohr (2) mit Abstand unter Bildung eines
Ringmantelraumes (4) umgreift, dadurch gekennzeichnet, dass das
Innenrohr (2) an seinem im Außenrohr (3) angeordneten Stirnendbereich
einen Innenrohr-Kopf (10) mit einem das Außenrohr (3) innenumfangsseitig
verschieblich beaufschlagenden Ringflansch (11) trägt,
und dass der Innenrohr-Kopf (10) an seinem Ringflansch (11) wenigstens eine
Durchflussöffnung (6) und an seinem Kopfumfang zumindest
eine im Ringmantelraum (4) mündende Durchströmöffnung
(5) aufweist.
Patent DE-202007004990-U1 (DE)
Title: Screw with wave-shaped thread rib, has threaded area with upper and lower thread flank, extending from shank and top position of threaded area of another thread section is arranged on helix surrounding wave-shaped shank
IPC: F16B25/00
Filed: 2007-04-04
Abstract: The screw has a shank (22) attached to a head (21) and a drilling point (221) designed opposite to the head, has a thread section (231). The thread section has multiple arranged threaded area (233). The threaded area has an upper thread flank (235) and a lower thread flank (236) extending from the shank. The top position (237) of the threaded area of another thread section is arranged so that it is located on a helix surrounding the wave-shaped shank.
Patent DE-202007005287-U1 (DE)
Title: Dog training retrieval stick has off-centre hollow cavities each end with centre connecting bore passing through web to move water filling around
IPC: A01K15/02
Filed: 2007-04-11
Abstract: The retrieval stick (1) which can be made of wood, plastics or metal, is hollowed out on both sides eccentric to one another whereby a connecting bore (3) passes through the web (2). Water is used to fill the hollow cavities and owing to the unbalanced arrangement makes the dog firmly clamp the stick to overcome the changing nature of the stick.
Patent DE-202007005349-U1 (DE)
Title: Pipe bend for holding valve needle in injection molding tool includes faucet-like projection into pipe bore to reduce side forces on needle and eliminate dead zones
IPC: B29C45/30
Filed: 2007-04-13
Abstract: The feed passage (41) in an injection molding tool undergoes a right angle bend in an insert (40) that acts as a support for the valve needle stem (10). The insert (40) has a faucet-like extension (42) that projects into the flow passage in order to take up the side forces that would otherwise act on the needle and increase friction. The extension also eliminates the dead zone where stagnant material could collect. The insert consists of a single piece of steel.
Patent DE-202007006173-U1 (DE)
Title: Harrow for breaking up earth, e.g. after stubble burning, has breaking plates together with spoke components on one or both sides
IPC: A01B29/06
Filed: 2007-04-30
Abstract: The harrow to break up the soil, after burning off stubble and the like, has breaking plates (4) with spoke components (7) on one or both sides. The horizontal gap between the spoke components and the plates is equal to the largest earth or burned stubble lumps (6) which can pass through. The sides of the plates towards the spoke components have profiles, edges or cutters.
Patent DE-202007012373-U1 (DE)
Title: Nahrungsergänzungsmittel, Beutel mit einem Nahrungsergänzungsmittel sowie Verwendung eines Nahrungsergänzungsmittels
IPC: A23L1/30
Filed: 2007-09-04
Abstract: Nahrungsergänzungsmittel
mit einer oder mehreren Komponenten, die für die ophthalmologische Anwendung
geeignet sind, insbesondere als adjuvante Supplementierung zur Vorsorge
der altersbedingten Makuladegeneration (AMD), dadurch gekennzeichnet,
dass das Nahrungsergänzungsmittel
in Granulatform vorliegt.
Patent DE-202007013137-U1 (DE)
Title: Bürstenapparat einer elektrischen Maschine
IPC: H01R39/40
Filed: 2007-09-18
Abstract: Bürstenapparat einer elektrischen Maschine, insbesondere eines Starters für einen Verbrennungsmotor, mit Bürsten, die mindestens zwei Bürstenpaare bilden, einer Bürstenhalterung mit einem Bürstenhalteelement, an dem die Bürsten mit ihrer jeweils einen axialen Seite gehalten sind, und einem der Stromführung zu jeweils einer der Bürsten der Bürstenpaare dienenden Stromführungselement, dadurch gekennzeichnet, dass das Stromführungselement (18) Teil der Bürstenhalterung (19) ist und die Bürsten (2, 3, 4, 5, 6, 7) an ihrer jeweils anderen axialen Seite (20, 21) hält.
Patent DE-202007017940-U1 (DE)
Title: Dünnspanplatte mit einer Dampfsperrschicht
IPC: B27N3/02
Filed: 2007-12-20
Abstract: Dünnspanplatte
mit einer Dampfsperrschicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Dünnspanplatte
(1) aus einer Spanplattenschicht (2), der Dampfsperrschicht (3)
und gegebenenfalls aus einer Dekorschicht (4) besteht, wobei die
Dampfsperrschicht (3) und die Dekorschicht (4) noch vor dem Verpressen
zur Dünnspanplatte
(1) auf den Spankuchen aufgebracht worden sind.
Patent DE-202008000858-U1 (DE)
Title: Behältnis zum Sammeln und Binden von Altpapier
IPC: B65B27/08
Filed: 2008-01-22
Abstract: Behältnis zum
Sammeln und Binden von Altpapier dadurch gekennzeichnet, dass des
Behältnis einen
innen höher
gelegten Boden aufweist, der dem Sammelgut als Auflage (1) dient
und von der Mitte der Seitenteile ausgehend jeweils in der Längsachse
und der Querachse Aussparungen hat, die unter dem Sammelgut waagerechte,
nach oben offene und sich kreuzende Kanäle (2) entstehen lassen, deren
Enden sich als Aussparungen (3) der Seitenwänden nach oben hin fort setzten.
Patent DE-202008001464-U1 (DE)
Title: Cerealien aus Waffelteig
IPC: A21D13/08
Filed: 2008-02-01
Abstract: Cerealien,
gekennzeichnet durch die Ausbildung als aus Waffelteig ausgebackene,
regelmäßig geformte
Stücke
in einer Größe von 0,1
cm 2  bis 4 cm 2 .
Patent DE-202008002864-U1 (DE)
Title: Riemenspanner nach dem Einfachexzenter-Prinzip
IPC: F16H7/12
Filed: 2008-02-28
Abstract: Riemenspanner
nach dem Einfachexzenter-Prinzip für einen Antriebsriemen bei
einem Kraftfahrzeugmotor, umfassend ein hülsenartiges Grundelement (8)
zur ortsfest lösbaren
Befestigung am Motorgehäuse
(16), das unter Bildung einer Gleitlagerstelle von einer Exzenterbuchse
(11) umgeben ist, welche ein Wälzlager (19)
mit Andruckrolle (7) trägt,
wobei zur Aufbringung der Spannkraft auf den Antriebsriemen eine
zwischen dem Grundelement (8) und der Exzenterbuchse (11) wirkende Torsionsfeder
(12) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Anordnung
der Torsionsfeder (12) an der dem Motorgehäuse (16) abgewandten Stirnseite
(9) ein erstes Ende der Torsionsfeder (12) an einer mit dem Grundelement
(8) verbundenen und die Stirnseite (9) bildenden Grundplatte (10)
zum Eingriff kommt, wogegen das zweite Ende der Torsionsfeder (12)
direkt an der Exzenterbuchse (11) zum Eingriff kommt.
Patent DE-202008008262-U1 (DE)
Title: Hochleistung Mainboard
IPC: G06F1/16
Filed: 2008-06-11
Abstract: Hochleistung
Mainboard  zeichnet sich dadurch aus, dass  es keine übliche interner
Winchester-Disk I/O (z. B., ATA, SCSI, IDE) hat, Nur Northbridge
Hochgeschwindigkeit I/O (z. B., PCI-Express) und einige Dateneingaben
Southbridge I/O (z. B., USB) sind erlaubt.
Patent DE-202008009099-U1 (DE)
Title: Beschickungsanlage für eine Biogasanlage
IPC: C12M1/107
Filed: 2008-07-05
Abstract: Vorrichtung
zum Beschicken von Reaktionsbehältern
einer Biogasanlage mit Reaktionsgütern, insbesondere Silage,
mit einem das Reaktionsgut temporär aufnehmenden Speicherbehälter und
zumindest einer dem Speichebehälter
zugeordneten Fördereinrichtung,
welche das Reaktionsgut dem Reaktionsbehälter wenigstens chargenweise
zuführt,
dadurch gekennzeichnet, daß dem Speicherbehälter (2)
ein das Reaktionsgut von oben abtragender Portionierer (4) zugeordnet
ist, welcher in seiner Arbeitshöhe
in das Innere des Speicherbehälters
(2) hinein verstellbar ausgebildet ist, und daß am Speicherbehälter (2)
ein Abführbereich
(5) für
das der Fördereinrichtung
(3) portionsweise zuzuführende
Reaktionsgut ausgebildet ist.
Patent DE-202008014365-U1 (DE)
Title: DVD-Player mit der Funktion zum gleichzeitigen Anzeigen von mehrsprachigen Untertiteln
IPC: G11B27/00
Filed: 2008-10-29
Abstract: Ein
DVD-Player mit der Funktion zum gleichzeitigen Anzeigen von mehrsprachigen
Untertiteln in Textform, aufgebaut aus:  einer Benutzerschnittstellen-Steuereinheit
(11) zum Empfangen einer mehrsprachigen Option von einem Benutzer, um
dann ein entsprechendes Untertitel-Steuersignal an eine Navigations-
und Voraufladeeinheit (15) auszusenden;  der Navigations- und
Voraufladeeinheit (15) zum Empfangen der Steuersignale des mehrsprachigen
Untertitels von der Benutzerschnittstellen-Steuereinheit (11), wonach
die Digitaldaten von einem DVD-Speichermedium gelesen, und die Digitaldaten
danach an die Eingangsenden eines Demultiplexers (16) und an ein
Untertitel-Erzeugungsmodul (20) ausgesendet werden, während
die Daten des mehrsprachigen Untertitels gleichzeitig an eine Untertitel-Bild-Umwandlungseinheit
(204) übertragen, mit der die Untertiteldaten in Bilder
umgewandelt werden;  dem Untertitel-Erzeugungsmodul (20), das
drei Eingangsenden besitzt, wobei eines davon mit einem der Ausgangsenden
der Navigations- und Voraufladeeinheit (15), eines der anderen beiden
Eingangsenden ein Steuersignal des mehrsprachigen Untertitels und  das
dritte Eingangsende einen Umwandlungsmodus von der Signalsteuereinheit (202)
empfängt, verbunden ist; das Untertitel-Erzeugungsmodul
(20) mit einer Puffereinheit...
Patent DE-202008014420-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Fernsteuerung kommunaler Einrichtungen
IPC: G08C17/02
Filed: 2008-10-30
Abstract: Anordnung zur Fernsteuerung kommunaler Einrichtungen, vorzugsweise Straßenbeleuchtungen, Springbrunnenanlagen, Lichtsignalanlagen oder dergleichen, umfassend Anschlusssäulen mit Netzschaltmitteln und Netzanschluss für jede vorgesehene Schaltstelle, dadurch gekennzeichnet, dass in der jeweiligen Anschlusssäule ein Konverter zur Feststellung des Zustands mindestens eines ausgewählten Netzschaltmittels vorgesehen ist, wobei der Konverter mit einem Funkmodum in Verbindung steht, welches eine Luftschnittstelle zu mindestens einer weiteren Anschlusssäule bildet.
Patent DE-202008014921-U1 (DE)
Title: Schmiersystem zum Schmieren einer mechanischen Baumaschine
IPC: B60R17/02
Filed: 2008-11-11
Abstract: Schmiersystem
(1) zum Schmieren einer oder mehrerer Schmierstellen (10) an einem
an einer Zentraleinheit (3) angeordneten Ausleger (21) einer Baumaschine
(2),  wobei der Ausleger (21) mindestens einen der Zentraleinheit
(3) zugewandten proximalen Abschnitt (22) und einen über wenigstens
ein Gelenk (11) am proximalen Abschnitt (22) angelenkten distalen
Abschnitt (23) aufweist, und der distale Abschnitt (23) einen Auslegerabschnitt,
eine Arbeitsvorrichtung (20), einen Teil einer Arbeitsvorrichtung (20)
und/oder einen Betätigungsmechanismus
(24) für
eine Arbeitsvorrichtung (20) aufweisen kann und mit Schmierstoff
zu versorgen ist, und wobei  das Schmiersystem (1) ein Schmiermittelreservoir
(4), eine Schmiermittelpumpe (5) sowie wenigstens eine Schmiermittelzuführung (6)
umfasst, mittels welcher Schmiermittelzuführung (6) das Schmiersystem
(1) Schmiermittel aus dem Schmiermittelreservoir (4) durch die Schmiermittelpumpe
(5) an die wenigstens eine Schmierstelle (10) fördert, und wobei die wenigstens
eine Schmiermittelzuführung
(6) wenigstens eine Gelenkdurchführung
(30) umfasst, um Schmierstoff über
das Gelenk (11) vom proximalen Abschnitt (22) zum distalen Abschnitt
(23) zu...
Patent DE-202008014926-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung für physiologische Parameter
IPC: A61B5/02
Filed: 2008-11-11
Abstract: Messvorrichtung zur Anbringung an Körperorganen, wie Finger oder Zehen zur Bestimmung physiologischer Parameter, insbesondere Sauerstoffsättigung im Blut, bestehend aus Sendeeinheit, Empfangseinheit, Anzeigeeinheit, Versorgungseinheit, Auswerteeinheit, Federelement und Verbindungselement sowie Gehäuseelementen, dadurch gekennzeichnet, dass oberes Gehäuseelement (8) und unteres Gehäuseelement (9) der Messvorrichtung (1) über zumindest ein Verbindungselement (7) untrennbar und flexibel miteinander verbunden sind.
Patent DE-202008015706-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung der Bewegung von Siegelbacken
IPC: B65B9/12
Filed: 2008-11-27
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung der Bewegung von Siegelbacken, welche Steuerungs-
und Tragstangen eines Vorder- und Hintertragstücks der
Siegelbacken umfasst und eine lineare Hin- und Herbewegung ausübt, wobei
es in einer Lage zur Klemmung der Siegelbacken und in einer anderen
Lage zur Einstellung in die Offenstellung kommt,  dadurch gekennzeichnet,  dass
sie eine Grundplatte (2) aufweist, an deren einem Ende ein Block
(3) zur Aufnahme von Paaren von Leiteinheiten (13, 14) angebracht
ist, dass durch ein Außenpaar der Leiteinheiten (13) die
Steuerungs- und Tragstangen (16) des Vordertragstücks (20)
der Siegelbacken und durch das andere Innenpaar der Leiteinheiten
(14) die Steuerungs- und Tragstangen (17) des Hintertragstücks
(19) der Siegelbacken durchgehen,  dass die Enden der Steuerungs-
und Tragstangen (17) an einem beweglichen Tragstück (7)
befestigt und die Enden der Steuerungs- und Tragstangen (16) mit
Gabeln (11) verbunden sind,  dass in dem Mittelteil der Grundplatte
(2) Bolzen (8) angebracht sind, auf denen...
Patent DE-202009001659-U1 (DE)
Title: Konstruktionsspiel Winkel
IPC: A47D11/00
Filed: 2009-02-10
Abstract: Spielmöbel, dadurch gekennzeichnet, dass 2 gleichgroße Wandplatten im rechten Winkel zueinander geordnet sind
Patent DE-202009002643-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung
IPC: A61H33/06
Filed: 2009-02-26
Abstract: Schutzvorrichtung (11, 32, 48, 50, 54) für ein Heizgerät (10) für insbesondere Wärmekabinen, Saunen, Dampfbäder oder dergleichen, wobei das Heizgerät ein Heizgerätegehäuse (12) zur Abgabe von Wärmeenergie an einen Kabinenraum aufweist, wobei die Schutzvorrichtung so ausgebildet ist, dass die Schutzvorrichtung fest am Heizgerätegehäuse anordbar ist, derart, dass eine Seitenwandung (18, 19, 37, 38) des Heizgerätegehäuses mittels der Schutzvorrichtung zumindest teilweise abdeckbar ist, wobei die Schutzvorrichtung aus zumindest einer Abdeckeinheit (20, 21, 33, 34, 35, 36, 49, 51, 52, 53, 55) gebildet ist, welche eine Konvektionseinrichtung (22, 23, 40, 56) und eine Abdeckeinrichtung (24, 25, 41) aufweist, wobei die Konvektionseinrichtung zur zumindest teilweisen Umwandlung von Strahlungswärme des Heizgerätegehäuses in Konvektionswärme dient, wobei die Abdeckeinrichtung die Konvektionseinrichtung gegenüber dem Kabinenraum zumindest teilweise abdeckt, und wobei die Abdeckeinrichtung von der Konvektionseinrichtung beabstandet angeordnet ist.
Patent DE-202009004574-U1 (DE)
Title: Vorschaltgerät für Kaltkathodenlampen
IPC: H05B41/282
Filed: 2009-04-02
Abstract: Einstufiges Vorschaltgerät für Kaltkathodenlampen für Beleuchtungszwecke dadurch gekennzeichnet, dass auf der Leiterplatte (3) integrierte Schaltungen (1) für die Hochsetzung der Netzspannung sich befinden.
Patent DE-202009005522-U1 (DE)
Title: Orthopädischer Stuhl
IPC: A61G5/12
Filed: 2009-04-11
Abstract: Orthopädischer Stuhl (1, 21) mit einer Sitzfläche (4, 24) und verstellbaren Stützelementen (12, 212), bei dem die Stützelemente (12, 212) über Körper-Auflageflächen (13, 213) verfügen und die Lage der Körper-Auflageflächen (13, 213) relativ zur Ebene der Sitzfläche (4, 24) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Körper-Auflageflächen der Stützelemente (12, 212) als Achsel-Stützelemente (13, 213) ausgebildet und derart positionierbar sind, dass sie zur Sitz-Entlastung des Patienten (3, 23) unter dessen Achseln (17, 217) angreifen.
Patent DE-202009007007-U1 (DE)
Title: Zweiseitiger-Zwischenraumkammer-Durchlauferhitzer
IPC: F24H1/12
Filed: 2009-05-15
Abstract: Durchlauferhitzer mit der neue Technik dadurch gekennzeichnet, dass eine äußere Rohr (3) mit hohe Wärmeableitung Kaltwasserzufuhr (9) und Heiß-Wasserentnahme (10) hat.
Patent DE-202009007781-U1 (DE)
Title: LED-Lampe
IPC: F21V29/00
Filed: 2009-06-03
Abstract: LED-Lampe,  aufweisend  – ein LED-Modul (2) als Lichtquelle und  – einen Sockel (8) mit einem Gewinde,  dadurch gekennzeichnet,  dass die LED-Lampe derart ausgebildet ist, dass Licht, das von dem LED-Modul (2) abgegeben werden kann, mit Bezug auf die durch das Gewinde festgelegte Hauptachse (L) asymmetrisch abgegeben wird.
Patent DE-202009008068-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spannen und/oder Fügen und/oder Stanzen und/oder Prägen und/oder Schweißen und/oder Lochen und/oder Clinchen und/oder Schwenken, insbesondere zur Verwendung im Karosseriebau der Kfz-Industrie sowie Steuerung für eine derartige Vorrichtung und die Verwendung einer solchen Vorrichtung, vornehmlich für den Karosseriebau der Kfz-Industrie
IPC: B23Q3/00
Filed: 2009-06-10
Abstract: Vorrichtung zum Spannen und/oder Fügen und/oder Stanzen und/oder Prägen und/oder Schweißen und/oder Lochen und/oder Clinchen und/oder Schwenken, insbesondere zur Verwendung im Karosseriebau der Kfz-Industrie, mit einem Zylinder (26) und einem darin längsverschieblich und dichtend geführten Kolben (27) als Antriebseinheit, wobei der Kolben (27) einstückig mit einer Kolbenstange (25) verbunden ist, die abgedichtet aus dem Zylinder (26) herausgeführt und unter Zwischenschaltung von Getriebeteilen wie z. B. Lenker und/oder Parallellogrammgetriebe und/oder einer Kniehebelgelenkanordnung oder dergleichen Vorrichtungen durch ein als Fluid ausgebildetes Druckmittel antreibt, wobei die Stellungen der Kolbenstange (25) oder des Kolbens (27) durch die Positionen „Offen”, „Zu” (Kraftstellung), „Leerhub” bzw. „Anstellhub” detektierende Positionselemente (D, E, F) wie Mikroschalter, Endschalter oder dergleichen, bestimmbar sind, wobei die Druckmittelquelle (35) über zwei zugeordnete, als Magnetventile ausgebildete 3/2-Wegeventile (36, 37) entweder gleichzeitig an die einander gegenüberliegenden Zylinderräume (28, 29) – kolbenstangenseitiger Zylin derraum (28) und Arbeitszylinderraum (29) –, oder abwechselnd an den kolbenstangenseitigen Zylinderraum (28) beim...
Patent DE-202009009633-U1 (DE)
Title: Marderschutzvorrichtung
IPC: A01M29/30
Filed: 2009-07-15
Abstract: Vorrichtung als Marderschutzvorrichtung ausgebildet, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sperrvorrichtung (1) an Gegenständen durch Verwendung eines Sperrwinkels (6) sowie ein Drahtgitter (18) mit Spießen (12) einen Marderschutz bildet.
Patent DE-202009012790-U1 (DE)
Title: Mobiles schwimmendes Wasserkraftwerk zur Erzeugung von Strom mittels einem oder mehreren modifizierten Savoniusrotoren kombiniert mit einer oder mehreren Mantelturbinen ohne bauliche Eingriffe in den Flusslauf und die Uferbefestigung und ohne Gefährdung des Fischbestandes
IPC: F03B7/00
Filed: 2009-09-21
Abstract: Wasserenergienutzung zur Erzeugung von Strom mittels eines mobilen schwimmenden Wasserkraftwerks dadurch gekennzeichnet, dass der(die) Generator(en) (1) unter einer wasserdichten Haube (2) und der(die) modifizierte(n) Savoniusrotor(en) (3) nebst Mantelturbine(n) (4) auf Schwimmern (5) und einer Trägerplatte (8) montiert sind und die Verankerung des Wasserkraftwerks über Kunststoffseile (6) an Erdnägeln (7) im Flussbett oder am Ufer erfolgt.
Patent DE-202009019073-U1 (DE)
Title: Montage- und Reparatureinrichtung
IPC: B66F7/28
Filed: 2009-03-06
Abstract: Montage- und Reparatureinrichtung für Fahrzeuge, insbesondere Bau- und Nutzfahrzeuge, wie Lastkraftwagen, umfassend – eine in eine Bodenausnehmung einsetzbare ein- oder mehrteilige Aufnahmekassette (10) aus Stahl oder dergleichen korrosionsbeständigem Material mit zwei Längsseitenwänden (11), endseitig angeordneten Stirnseitenwänden (12) und einem Boden (13), wobei vorzugsweise die Seitenwände (11, 12) jeweils eine Innenwandung und eine im Abstand davon angeordnete Außenwandung aufweisen, die einen Hohlraum begrenzen, in den durch eine obere Öffnung ein aushärtbares Füllmaterial einfüllbar ist, und – mindestens eine Hubvorrichtung (15, 16) zum Heben von Fahrzeugen, insbesondere von Lastkraftwägen, die mindestens teilweise, insbesondere herstellerseitig in die Aufnahmekassette integriert ist/integrierbar ist.
Patent DE-202010001888-U1 (DE)
Title: Flexibler Subminiatur-Hochleistungs-Leuchtstreifen mit SMD-LEDs
IPC: F21S2/00
Filed: 2010-02-04
Abstract: Flexibler Subminiatur-Hochleistungs-Leuchtstreifen mit SMD-LEDs in modularer Bauweise, bestehend aus  – einer (flexiblen) Leiterplatte beliebiger Länge,  – bestückt mit einer oder mehren LEDs in SMD-Technologie und  – den zum bestimmungsgemäßen Betrieb an einer Schutzkleinspannung notwendigen anderweitigen Bauelementen, Zuleitungen und Steckern  dadurch gekennzeichnet, dass  – 1: die maximale Bauhöhe in Richtung der optischen Achse, unter Einbeziehung sämtlicher Bauelemente, die Bestandteil des Subminiatur-Hochleistungs-Leuchtstreifens sind, inklusive der Platine selbst, jedoch ohne Zuleitung und Stecker, die Höhe von 3 mm nicht übersteigt und diese mit einer Schutzkleinspannung betrieben wird.  – a, rückbezüglich auf 1: die verwendeten LEDs hinsichtlich ihrer Lichtausbeute so stark sind, dass sie zur Beleuchtung von Räumen geeignet sind sowie zur direkten oder indirekten Beleuchtung von Glas, Acryl, Plexiglas oder anderweitigen glasklaren, durchsichtigen, halb- oder teildurchsichtigen, milchigen, farbigen oder anderweitigen Stoffen, die zur Weiterleitung von Licht geeignet sind, wie beispielsweise Glasfliesen, eingesetzt werden können.  – b,...
Patent DE-202010004565-U1 (DE)
Title: Fingerschreiber
IPC: B43K23/012
Filed: 2010-04-06
Abstract: Fingerschreiber in Form eines Fingerhut, mit der Möglichkeit verschiedenartige Deckel aufzusetzen  dadurch gekennzeichnet,  dass der Fingerschreiber auf den Finger auf gesetzt wird.  Der Fingerhut Schreiber besteht aus drei Teilen, Haupt Körper, Deckel und Mine.
Patent DE-202010006962-U1 (DE)
Title: Entwässerungsrinne
IPC: E03F1/00
Filed: 2010-05-19
Abstract: Entwässerungsrinne, insbesondere zum Abfangen und Ableiten von Oberflächenwasser an Abraumhalden von Deponien, Bergbau oder dergleichen, bestehend aus einer länglichen Halbschale (2) aus einem schweißbaren Kunststoff, die durch ein in Längsrichtung aufgeschnittenes Wickelrohr gebildet ist und einen näherungsweise halbkreisförmigen Querschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der geschlossenen Seite der Halbschale (2) wenigstens bereichsweise ein mit der Halbschale (2) verbundener Betonfuß (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202010010574-U1 (DE)
Title: Rohrbogen
IPC: F16L59/22
Filed: 2010-07-23
Abstract: Rohrbogen (1), vorzugsweise Oberflächenschutz, insbesondere zum Ummanteln einer Isolierung und/oder einer Kälte und/oder Wärme führenden Rohrleitung, dadurch gekennzeichnet, dass  a) der Rohrbogen (1) einstückig ausgebildet ist, und/oder  b) der Rohrbogen (1) eine Segmentierung (2.1–2.5) aufweist.
Patent DE-202010010973-U1 (DE)
Title: Mörtelschlitten
IPC: E04G21/20
Filed: 2010-08-02
Abstract: Zu schützen ist eine Vorrichtung zum Auftragen von vollflächigen Lagerfugen für Mittelbett- und Dickbettfugen.