baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014104456-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung zumindest eines Teilstücks einer Zahnprothese
Inventor: REICHERT AXEL
IPC: A61C13/00
Filed: 2014-03-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung zumindest eines Teilstücks (1, 5, 6, 7, 8) einer Zahnprothese (2), welches zumindest eine Kontaktfläche (3) zum Verbinden mit einer Kontaktfläche (9, 10, 11, 12) eines anderen Teilstücks (5, 6, 7, 8) der Zahnprothese (2) aufweist, wobei das Teilstück (1) der Zahnprothese (2) mit der Kontaktfläche (3) zunächst mittels einer digitalen Datenverarbeitungseinrichtung (26) konstruiert wird und anschließend das so konstruierte Teilstück (1) der Zahnprothese (2), vorzugsweise mittels eines spanabhebenden Verfahrens oder mittels eines aufbauenden Verfahrens oder mittels eines Gießverfahrens, unter gleichzeitiger Ausbildung der Kontaktfläche (3) hergestellt wird.
Patent DE-102014105746-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und Verfahren zur Erfassung glänzender Objekte
Inventor: HIRT GÜNTER
IPC: G01V8/20
Filed: 2014-04-23
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Sensor (10) zur Erfassung glänzender Objekte (26) angegeben, der einen Lichtsender (12) mit mindestens einer Lichtquelle zum Erzeugen eines Sendelichtstrahls, einen Lichtempfänger (20) mit einer Empfängerzeilenanordnung (20a–d) von Lichtempfangselementen sowie einer Auswertungseinheit (22) aufweist, um glänzende Objekte (26) anhand eines Empfangssignals des Lichtempfängers (20) zu erkennen. Dabei weist der Lichtsender (12) mehrere zu mindestens einer Senderzeile (12a–b) angeordnete Lichtquellen auf, und die Auswertungseinheit (22) ist dafür ausgebildet, in den Empfangssignalen der Lichtempfangselemente ein Intensitätsprofil über die Zeilenanordnung zu erkennen und auszuwerten.
Patent DE-102014107428-A1 (DE)
Title: Türgriff für ein Kraftfahrzeug
Inventor: Müller Ulrich
IPC: E05B85/10
Filed: 2014-05-27
Abstract: Eine Türgriffanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei der Türgriff eine Handhabe (3) zum Umgreifen aufweist und wobei mit der Handhabe wenigstens ein mechanisches Kopplungsmittel (11) gekoppelt ist, welches zur Herstellung einer mechanischen Wirkverbindung zwischen Handhabe (3) und einer türseitigen Verriegelungseinrichtung (5) ausgebildet ist. Die Handhabe (3) und das mechanische Kopplungsmittel (11) sind unlösbar miteinander gekoppelt, jedoch getrennt ausgebildet sind, so dass die Handhabe (3) und das mechanische Kopplungsmittel (11) gegeneinander gemäß einer Betätigungsbewegung zumindest derart bewegbar sind, dass ein zwischen Handhabe (3) und Kopplungsmittel (11) angeordneter Piezosensor (20) in Abhängigkeit von der Bewegung mit Kraft beaufschlagbar ist.
Patent DE-102014107926-A1 (DE)
Title: Synchronring für eine Synchronisationseinheit eines Schaltgetriebes sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen Synchronrings
Inventor: NEGELE BERTHOLD
IPC: F16D23/04
Filed: 2014-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Synchronring (10) für eine Synchronisationseinheit (12) eines Schaltgetriebes (14), der eine Ringachse (A) aufweist und aus einem ringförmigen Blechkonus (16) mit einer im Wesentlichen konstanten Blechdicke (t) gebildet ist, wobei der ringförmige Blechkonus (16) eine konusförmige radiale Außenseite sowie eine entgegengesetzte radiale Innenseite mit einer konusförmigen Reibfläche (18) aufweist, wobei der Blechkonus (16) auf der radialen Außenseite einen angeformten Zentrierbund (20) zur radialen Zentrierung des Synchronrings (10) relativ zu einer Synchronnabe (22) der Synchronisationseinheit (12) aufweist, wobei der Blechkonus (16) im Bereich des Zentrierbunds (20) verformt ist und einen ersten Blechabschnitt (24) mit einer gegenüber der Blechdicke (t) verringerten Restdicke (tR) sowie axial angrenzend einen zweiten Blechabschnitt (26) mit einer Bunddicke (tB) aufweist, welche wenigstens der Blechdicke (t) entspricht, und wobei die Restdicke (tR) des Blechkonus (16) im ersten Blechabschnitt (24) im Wesentlichen konstant ist. Des Weiteren umfasst die Erfindung auch ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Synchronrings (10).
Patent DE-102014110975-A1 (DE)
Title: Punktschweißelektrodenkappe
Inventor: HOLDMANN DIRK
IPC: B23K11/30
Filed: 2014-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Punktschweißelektrodenkappe mit einem Körper und einem Elektrodenbereich, wobei der Körper einen zylindrischen Außenmantel, der zentrisch ist zu einer Hauptachse, und einen Steckbereich aufweist, und wobei der Elektrodenbereich zentrisch ist zu einer Exzenterachse, die parallel und im Abstand zur Hauptachse verläuft. Am Außenmantel springt eine Nase vor.
Patent DE-102014116449-A1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für die relative axiale Verlängerung zweier Komponenten einer Baugruppe
Inventor: NAAS ROMAN
IPC: F04D29/16
Filed: 2014-11-11
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Verstelleinrichtung für die relative axiale Verlagerung zweier Komponenten einer Baugruppe, deren Winkellage zueinander unverändert bleibt, mit einem ersten Stellring und einem zweiten Stellring, wobei die Stellringe eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche, die der ersten Oberfläche gegenüberliegt, aufweist, wobei die zweiten Oberflächen des ersten und des zweiten Stellrings zumindest abschnittsweise aneinander liegen, wobei die zweite Oberfläche wenigstens über einen Winkelbereich als stetig ansteigende Rampe ausgebildet ist.
Patent DE-102014117640-A1 (DE)
Title: Elektrisches Speichersystem mit einem scheibenförmigen diskreten Element, diskretes Element, Verfahren zu dessen Herstellung sowie dessen Verwendung
Inventor: PEUCHERT ULRICH
IPC: H01M50/141
Filed: 2014-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Speichersystem mit einer Dicke kleiner 2mm, beinhaltend mindestens ein scheibenförmiges diskretes Element, gekennzeichnet durch eine hohe Resistenz des scheibenförmigen diskreten Elements gegenüber dem Angriff von Übergangsmetallen oder Ionen von Übergangsmetallen, insbesondere Titan, wobei das scheibenförmige diskrete Element Titan-haltig ist sowie ein scheibenförmiges diskretes Element für die Anwendung in einem elektrischen Speichersystem, das über eine hohe Resistenz gegenüber dem Angriff von Übergangsmetallen oder Ionen von Übergangsmetallen, insbesondere Titan, verfügt.
Patent DE-102014117946-A1 (DE)
Title: Batterieparameterschätzung
Inventor: LEE TAE-KYUNG
IPC: H01M10/48
Filed: 2014-12-05
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst einen Batteriepack und wenigstens eine Steuereinheit, die dafür programmiert ist, ein Modell des Batteriepacks zu implementieren. Das Modell umfasst Parameter, die einen Innenwiderstand und eine Ladungsübertragungsimpedanz des Batteriepacks repräsentieren und von einem erweiterten Kalman-Filter mit einem erweiterten Zustandsvektor identifiziert wurden. Der erweiterte Zustandsvektor ist wenigstens teilweise durch eine Zeitkonstante bestimmt, die mit der Ladungsübertragungsimpedanz verknüpft ist, und eine Variable, die eine Proportionalität zwischen dem Innenwiderstand und einem Widerstandsterm der Ladungsübertragungsimpedanz repräsentiert, um die beobachtete Streuung der Parameter zu verringern.
Patent DE-102014118308-A1 (DE)
Title: Rückstrahler für Fahrzeuge
Inventor: HOHMANN CARSTEN
IPC: B60Q1/30
Filed: 2014-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rückstrahler für Fahrzeuge mit einer Rückstrahlfläche enthaltend optische Mittel zur Rückstrahlung von auf dieselbe treffenden Lichtes entsprechend einer Rückstrahlcharakteristik, wobei die Rückstrahlfläche als ein Hologrammelement ausgebildet ist, dass eine solche Gitterstruktur aufweist, dass beim Beleuchten desselben Licht entsprechend der Rückstrahlcharakteristik reflektiert wird.
Patent DE-102014119611-A1 (DE)
Title: Sitzvorrichtung
Inventor: BICH CHRISTOPH
IPC: B64D11/06
Filed: 2014-12-23
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Sitzvorrichtung, insbesondere einer Fluggastsitzvorrichtung, mit wenigstens einer Sitzbodeneinheit (14) und einer mit der Sitzbodeneinheit (14) verbundenen Rückenlehneneinheit (26), wobei zumindest die Rückenlehneneinheit (26) in einer Komfortposition und einer weiteren Sitzposition positionierbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Komfortposition als eine für einen Passagierkomfort optimierte Grundposition ausgebildet ist.
Patent DE-102014201771-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Status einer automatisierten Anfahrkupplung
Inventor: MOSER WILHELM
IPC: F16D48/08
Filed: 2014-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (S1 bis S4) zur Bestimmung eines Status einer automatisierten Anfahrkupplung, wobei für die Bestimmung zwei Parameter auf Korrelation überprüft werden. Um dabei als Status der Anfahrkupplung deren geöffneten Zustand verifizieren zu können, wird eine Korrelation zwischen einer Motordrehzahl (nMot) und einer Getriebeeingangsdrehzahl (nGetr) überwacht.
Patent DE-102014201958-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit einem Generatoranschluss
Inventor: PRADEL ROBERT
IPC: F16F15/16
Filed: 2014-02-04
Abstract: Schwingungsdämpfer, umfassend einen mit Druckmittel gefüllten Zylinder, in dem ein Verdränger einen Generator antreibt, wobei der Schwingungsdämpfer ein Kompensationselement aufweist, das Druckspitzen aus der Verdrängerbewegung zum Generator kompensiert, wobei das Kompensationselement als eine drehmomentveränderliche Kupplung ausgeführt ist.
Patent DE-102014202293-A1 (DE)
Title: Kühlkörper
Inventor: DENNERLEIN KLAUS
IPC: H05K7/20
Filed: 2014-02-07
Abstract: Der Kühlkörper zum Kühlen eines Bauteils weist eine erste und eine zweite Lage auf, wobei die erste Lage ein Deckblech, welches mit dem zu kühlenden Bauteil in thermischen Kontakt zu bringen ist, und die zweite Lage einen Strömungsverteiler mit zumindest einem Strömungskanal aufweist. Der Strömungskanal ist ausgebildet, um ein Kühlmittel von einem Verteilerbereich des Kühlkörpers zu einem Sammlerbereich des Kühlkörpers zu führen. Dabei ist der Strömungskanal derart angeordnet, dass das Kühlmittel beim Durchströmen des Strömungskanals zumindest zeitweise in thermischem Kontakt mit dem Deckblech ist, so dass ein Wärmestrom zwischen Deckblech und Kühlmittel stattfinden kann. Der Kühlkörper zeichnet sich dadurch aus, dass aufgrund seiner einfachen Konstruktion zu seiner Herstellung im Wesentlichen einfach herzustellende bzw. günstig zu erwerbende Bleche verwendet werden. Die Herstellungskosten bleiben daher niedrig, gleichzeitig erreicht der Kühlkörper aber aufgrund seiner vorteilhaften Konstruktion eine gute Kühleffizienz.
Patent DE-102014202393-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines thermoplastischen Kunststoffhalbzeugs zur Abschirmung von elektromagnetischer Strahlung und thermoplastisches Kunststoffhalbzeug zur Abschirmung von elektromagnetischer Strahlung
Inventor: VOGEL VERONIKA
IPC: H01B11/06
Filed: 2014-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines thermoplastischen Kunststoffhalbzeugs zur Abschirmung von elektromagnetischer Strahlung. Das Verfahren umfasst ein Zusammenfügen (S1) eines Verstärkungsmaterials und eines leitfähigen Materials, wobei das Verstärkungsmaterial aus Verstärkungsfasern oder einem Verstärkungstextil und das leitfähige Material aus leitfähigen Fasern, einem leitfähigen Textil oder leitfähigen Faserabschnitten ausgebildet ist, und wobei das leitfähige Material zur Abschirmung elektromagnetischer Strahlung ausgebildet ist. Das Verfahren umfasst des Weiteren ein Imprägnieren (S2) des Verstärkungsmaterials und des leitfähigen Materials mit einer thermoplastischen Matrix. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein entsprechendes thermoplastisches Kunststoffhalbzeug zur Abschirmung von elektromagnetischer Strahlung.
Patent DE-102014202599-A1 (DE)
Title: Federeinrichtung für einen Bremskraftverstärker oder einen Hauptbremszylinder eines Bremssystems und Verfahren zum Betreiben eines mit einer Federeinrichtung ausgestatteten Bremskraftverstärkers oder eines mit der Federeinrichtung ausgestatteten Hauptbremszylinders
Inventor: HEYER KLAUS
IPC: B60T13/573
Filed: 2014-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Federeinrichtung (10) für einen Bremskraftverstärker oder einen Hauptbremszylinder, mittels welcher eine Federkraft auf mindestens eine verstellbare Komponente ausübbar ist, wobei die mindestens eine verstellbare Komponente aus ihrer Ausgangsstellung unter einer Verformung, Komprimierung oder Expansion der Federeinrichtung (10) um einen Verstellweg verstellbar ist, wobei bei Vorliegen der Federeinrichtung (10) in ihrem Normalzustand die Federkraft einer Normalfederkraft entspricht, und wobei an und/oder in der Federeinrichtung (10) mindestens ein Schaltmechanismus (14) ausgebildet ist, welcher mechanisch oder elektrisch so schaltbar ist, dass die Federeinrichtung (10) zumindest aus ihrem Normalzustand in einen deaktivierten oder teildeaktivierten Zustand schaltbar ist, in welchem die Federkraft gegenüber der Normalfederkraft zumindest teilabschnittsweise reduziert ist. Ebenso betrifft die Erfindung einen Bremskraftverstärker, einen Hauptbremszylinder und eine Steuervorrichtung. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines mit einer Federeinrichtung (10) ausgestatteten Bremskraftverstärkers oder eines mit der Federeinrichtung (10) ausgestatteten Hauptbremszylinders.
Patent DE-102014207675-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: BRÜNNER SIEGFRIED
IPC: F16K31/04
Filed: 2014-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung mit einem Stetigventil (1) und einer in einem Gehäuse (2) des Stetigventils (1) untergebrachten Steuerkammer mit einer Zuleitung und eine Ableitung für ein Fluid sowie einen um eine Drehachse (d) verdrehbar aufgenommenen, elektrisch drehangetriebenen Drehschieber (9) mit zumindest einem, in einen Durchflussquerschnitt der Steuerkammer eindrehbaren Öffnungsquerschnitt und einer zwischen der Steuerkammer und dem Drehschieber (9) axial abdichtenden Dichtung. Um eine derartige Ventilanordnung flach ausbilden zu können und auf dynamische Dichtungen verzichten zu können, sind in der Steuerkammer zumindest zwei von einer Steuereinrichtung gesteuerte, voneinander getrennte, in Umfangsrichtung der Drehachse (d) beabstandete, in permanentem Dreheingriff mit dem Drehschieber (9) befindliche Schrittmotoren (10, 11) mit jeweils einem Rotor (16, 17) und einem zumindest eine Wicklung (21, 22) aufweisenden Stator (18, 18a) vorgesehen.
Patent DE-102014209415-A1 (DE)
Title: Blechpaket für eine elektrische Maschine
Inventor: SCHLEGEL JAN
IPC: H02K1/28
Filed: 2014-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Blechpaket für eine elektrische Maschine, umfassend eine Vielzahl von Einzelblechen (10), wobei jedes Einzelblech jeweils wenigstens eine Magnettasche (2) zur Aufnahme eines Magnetelements (3) aufweist, wenigstens ein Magnetelement (3), welches in der Magnettasche (2) angeordnet ist, wenigstens eine Schweißnaht (4), welche an der Magnettasche (3) vorgesehen ist, und eine Klemmverbindung (9) zwischen dem Magnetelement (3) und der Magnettasche (2) zur Fixierung des Magnetelements (3) in der Magnettasche (2), wobei die Klemmverbindung (9) auf einem von der Schweißnaht (4) verursachten Verzug wenigstens eines Wandbereichs (21) der Magnettasche (2) basiert.
Patent DE-102014209638-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit gefedertem Dichtungsaufbau
Inventor: GHIRALDI RENATO DE OLIVEIRA
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller eines Flügelzellentyps, mit einem Stator, der zumindest eine, sich radial nach innen öffnende Arbeitskammer aufweist, und mit einem radial innerhalb des Stators angeordneten Rotor (1), wobei der Rotor (1) einen, sich in die zumindest eine Arbeitskammer hineinerstreckenden Flügel (2a, 2b, 2c, 2d) aufweist, welcher Flügel (2a, 2b, 2c, 2d) zum einen die zumindest eine Arbeitskammer in zwei Teilarbeitskammern aufteilt, zum anderen, zur Abdichtung der Teilarbeitskammern voneinander, einen mit dem Stator zusammenwirkenden Dichtabschnitt (3) aufweist, wobei der Rotor (1) in Abhängigkeit des in den Teilarbeitskammern eingestellten Druckunterschiedes relativ zum Stator um eine Drehachse verdreht ist, wobei der Dichtabschnitt (3) als integraler Bestandteil des Flügels (2a, 2b, 2c, 2d) ausgebildet ist.
Patent DE-102014209962-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: JUNGER DIETER
IPC: F02M47/02
Filed: 2014-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, umfassend einen Düsenkörper (1) und eine Düsennadel (2), die zum Freigeben und Verschließen wenigstens einer Einspritzöffnung in einer Hochdruckbohrung (3) des Düsenkörpers (1) hubbeweglich aufgenommen und in Richtung eines Dichtsitzes von der Federkraft einer Düsenfeder (4) beaufschlagt ist, ferner umfassend einen Piezoaktor (5), der zur Steuerung der Hubbewegung der Düsennadel (2) über eine Kopplungseinrichtung (6) mit der Düsennadel (2) hydraulisch gekoppelt ist, wobei die Kopplungseinrichtung (6) ein in einer Kopplerplatte (7) ausgebildetes und mit einem düsenseitigen Steuerraum (8) in Verbindung stehendes Kopplervolumen (9) sowie einen das Kopplervolumen (9) begrenzenden, hubbeweglichen Kopplerkolben (10) umfasst. Erfindungsgemäß ist der Kopplerkolben (10) von einer Kopplerhülse (11) umgeben, die vom Kopplervolumen (9) einen Druckraum (12) abtrennt, der mit der Hochdruckbohrung (3) hydraulisch verbunden ist.
Patent DE-102014210849-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reduzierung einer Laufunruhe bei einer Brennkraftmaschine
Inventor: STEINBRECHER CHRISTIAN
IPC: F02D41/00
Filed: 2014-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung eines Luft-Kraftstoff-Verhältnisses zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, wobei eine eingespritzte Kraftstoffmenge von einem Verbrennungszyklus zu einem direkt oder indirekt folgenden nächsten Verbrennungszyklus variiert wird. Die Erfindung sieht weiterhin eine entsprechende Vorrichtung, insbesondere eine Motorsteuereinheit mit mindestens einer Reglereinheit und einer Speichereinheit zur Durchführung des Verfahrens vor. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass zur Kompensation der dabei entstehenden Laufunruhe eine zyklische Anpassung eines Zündwinkels durchgeführt wird. Damit kann erreicht werden, dass insbesondere bei Einzylinder-Brennkraftmaschinen, wie sie bei Krafträdern zum Einsatz kommen, einerseits eine Leistungssteigerung, eine Reduzierung von Schadstoffemissionen oder ein möglichst optimaler Kompromiss zwischen allen Kriterien erzielt werden kann. Andererseits kann zudem die Laufunruhe infolge der Einspritzmengenvariation reduziert werden, woraus eine höhere Kundenakzeptanz resultiert.
Patent DE-102014211468-A1 (DE)
Title: Druckplattenbaugruppe und Kupplungsvorrichtung mit Druckplattenbaugruppe
Inventor: HARTWIG ADRIAN
IPC: F16D13/70
Filed: 2014-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckplattenbaugruppe (2) mit zumindest einem Kupplungsdeckel (3), zumindest einer zumindest teilweise innerhalb des Kupplungsdeckels (3) angeordneten, in axialer Richtung (21) der Druckplattenbaugruppe (2) begrenzt verlagerbaren Anpressplatte (4) zur reibschlüssigen Klemmung einer Kupplungsscheibe (6) zwischen der Anpressplatte (4) und einer Gegendruckplatte (5), und zumindest einem Hebelelement (7), das mittels einer Schwenklagerung (8) verkippbar am Kupplungsdeckel (3) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungsdeckel (3) einen Bereich mit mindestens zwei konzentrisch zu einer Achse (20) verlaufenden Prägungen (14, 15) oder Nestringen (14, 15) aufweist, um eine Schwenklagerung (8) für das Hebelelement (7) auszubilden.
Patent DE-102014215861-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugantriebsstrang mit einem Verbrennungsmotor und einem hydrodynamischen Retarder
Inventor: BETZ JÜRGEN
IPC: B60T10/02
Filed: 2014-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugantriebsstrang mit einem Verbrennungsmotor (1), der einen Abgasstrom (2) erzeugt und Antriebsräder (3) antreibt; mit einem im Abgasstrom (2) positionierten Partikelfilter (4); mit einem hydrodynamischen Retarder (5) zum Abbremsen des Kraftfahrzeugantriebsstrangs, umfassend ein beschaufeltes Primärrad (6) und ein beschaufeltes Sekundärrad (7), die miteinander einen mit einem Arbeitsmedium befüllbaren Arbeitsraum (8) ausbilden, um durch hydrodynamische Leistungsübertragung vom Primärrad (6) auf das Sekundärrad (7) ein Bremsmoment zu erzeugen; mit einer ersten Steuervorrichtung (9), die eingerichtet ist, eine notwendige Regeneration des Partikelfilters (4) zu erfassen oder zu berechnen und eine Temperatur des Abgasstromes (2) zumindest im Bereich des Partikelfilters (4) zu bestimmen; dadurch gekennzeichnet, dass die erste Steuervorrichtung (9) ferner eingerichtet ist, in Abhängigkeit der bestimmten Temperatur des Abgasstromes (2) den hydrodynamischen Retarder (5) zur Erzeugung des Bremsmomentes zu aktivieren.
Patent DE-102014215902-A1 (DE)
Title: Dämpfungs-Scharnier zum Dämpfen einer Scharnier-Drehbewegung um eine Scharnier-Drehachse
Inventor: NAGL WOLFGANG
IPC: E05F3/20
Filed: 2014-08-11
Abstract: Ein Dämpfungs-Scharnier zum Dämpfen einer Scharnier-Drehbewegung um eine Scharnier-Drehachse (3) umfasst ein sich entlang der Scharnier-Drehachse (3) erstreckendes Gehäuse (2) mit einem ersten Gehäuseteil (4), mit einem zu dem ersten Gehäuseteil (4) bezüglich der Scharnier-Drehachse (3) drehbaren zweiten Gehäuseteil (5) und mit einer in dem Gehäuse (2) angeordneten Arbeitskammer (8), einen in der Arbeitskammer (8) entlang der Scharnier-Drehachse (3) verlagerbar angeordneten Kolben (11), eine Kolbenstange (12) zum Verlagern des Kolbens (11) sowie eine Verstell-Vorrichtung (18) zum Verstellen einer Dämpfungswirkung des Dämpfungs-Scharniers (1), wobei die Verstell-Vorrichtung (18) mehrere diskrete Verstell-Stufen für jeweils verschiedene Dämpfungswirkungen aufweist.
Patent DE-102014217557-A1 (DE)
Title: Adapter für einen Scheibenwischer, Wischerelement und Wischersystem
Inventor: HUANG HSU-HUI
IPC: B60S1/38
Filed: 2014-09-03
Abstract: Es wird einen Adapter für einen Scheibenwischer, ein Wischerelement und ein Wischersystem offenbart. Der Adapter wird lösbar an einem Wischerarm drehbar gelagert, und umfasst zwei sich voneinander beabstandete Seitenteile, die jeweils entlang der radialen Richtung angeordnet werden, wobei ein Unterschenkel und ein Oberschenkel von den Seitenteilen nach dem Zwischenraum zwischen den beiden Seitenteilen hervorragen und nicht miteinander überlappen, so dass ein Aufnahmeraum zur Aufnahme einer Federschiene passend gebildet wird. Dadurch kann der Adapter für einen Scheibenwischer in die Federschiene fest eingreifen, um es zu vermeiden, die Federschiene aus dem Aufnahmeraum zu lösen.
Patent DE-102014218119-A1 (DE)
Title: Patiententransportsystem
Inventor: HAIDER SULTAN
IPC: G05D1/02
Filed: 2014-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft Patiententransportsystem sowie ein Verfahren zum Andocken einer fahrbaren zum Patententransportsystem zugehörigen Patiententransportvorrichtung. Das Patiententransportsystem ist mit folgendem ausgestaltet: – einer zum Andocken an ein medizinisches Gerät (1) ausgestalteten, fahrbaren Patiententransportvorrichtung (2), – einer Erfassungseinrichtung (21, 22) zur Erfassung einer zum Andocken geeigneten Information, und – einer Steuerungseinrichtung zur Andocksteuerung der fahrbaren Patiententransportvorrichtung und – einer mit der Erfassungseinrichtung gekoppelten Auswerteeinrichtung (221), die mit Hilfe der durch die Erfassungseinrichtung erfassten Information einen Fahrweg der Patiententransportvorrichtung zum Andocken an das medizinische Gerät (1) ermitteln kann, – einer optischen oder akustischen Anzeigevorrichtung (221), die den ermittelten Fahrweg der Patiententransportvorrichtung durch zumindest eine optische Markierung (M) und/oder akustische Signale vorgeben kann, und – einer weiteren Erfassungseinrichtung, die die optische Markierung und/oder die akustischen Signale erfassen und aus der erfassten Markierung und/oder Signale wenigstens eine Steuerinformation ableiten und diese wenigstens eine Steuerinformation der Steuerungseinrichtung zuführen kann.