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Patent DE-102020107186-A1 (DE)
Title: Druckkraftvorrichtung, Verfahren zur Ausbildung eines Verbindungsbereichs an einem Bauteil und Verfahren zum Verbinden eines Bauteils mit einem weiteren Bauteil
Inventor: HORN MATTHIAS
IPC: B29C59/04
Filed: 2020-03-16
Abstract: Es wird eine Druckkraftvorrichtung bereitgestellt, umfassend mindestens ein Druckkraftelement (12) zur Ausübung einer Druckkraft (F) auf eine Seite (14) eines Bauteils (16) und/oder auf ein Tapeelement (18) und eine Heizeinrichtung (40) zur Wärmebeaufschlagung der Seite (14) und/oder des Tapeelements (18), wobei das mindestens eine Druckkraftelement (12) eine Druckkraftausübungsseite (20) zur Ausübung der Druckkraft (F) aufweist, und wobei an der Druckkraftausübungsseite (20) mindestens eine Ausnehmung (22) ausgebildet ist.
Patent DE-102020107995-A1 (DE)
Title: Transport- und Lagereinrichtung für ein Triebwerksgetriebe
Inventor: LAILE STEFAN
IPC: F16H57/023
Filed: 2020-03-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Transporteinrichtung zur Aufnahme und Verbringung eines Getriebes für ein Triebwerk, wobei dieses Getriebe ein Hohlrad, Planetenräder, einen Planetenträger und ein Sonnenrad umfasst, mit einer Außenstruktur, die einen Innenbereich definiert und einer Fixiereinrichtung, die mit dem Hohlrad, und/oder dem Planetenträger und/oder dem Sonnenrad koppelbar ist, derart dass das Getriebe über die Fixiereinrichtung in dem Innenbereich der Außenstruktur gehalten und mit der Außenstruktur transferierbar ist, wobei in die Transporteinrichtung eine Aufhängungseinrichtung eingebunden ist, durch welche die Fixiereinrichtung gegenüber der Außenstruktur verlagerbar angeordnet ist.
Patent DE-102020108765-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Fremdfahrzeugs anhand pulsierender Frontscheinwerfer; entsprechende Kraftfahrzeug-Steuereinrichtungen sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ARMBRUSTER TILMAN
IPC: B60Q1/08
Filed: 2020-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Sensoreinrichtung (4) eines Kraftfahrzeugs (1) zum Erkennen eines Fremdfahrzeugs (2), welches vorsieht ein Empfangen mehrerer zu unterschiedlichen Zeiten aufgenommener Bilder (40) einer Umgebung des Kraftfahrzeugs (1) aus einer Kamera (5) des Kraftfahrzeugs (1), ein Bestimmen einer jeweiligen Lichtintensität einer Lichtquelle (21), welche in den Bildern (40) erfasst ist, anhand der Bilder (40), und ein Erkennen des Fremdfahrzeugs (2) durch Erfassen der Lichtquelle (21), wenn sich die Lichtintensität entsprechend einem vorbestimmten Muster (10) zeitlich ändert, sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Außenbeleuchtungssystem (6) eines Kraftfahrzeugs (1), insbesondere eines Frontscheinwerfers (7), welches vorsieht ein Bestimmen eines Lichtmusters für das Außenbeleuchtungssystem (6), wobei sich das Lichtmuster abhängig von einem vorbestimmten Muster (10) zeitlich ändert, und ein Abstrahlen einer Lichtverteilung (8), die dem Lichtmuster entspricht, wobei sich eine Lichtintensität der Lichtverteilung (8) gemäß dem vorbestimmten Muster (10) zeitlich ändert.
Patent DE-102020109011-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von unter Verwendung eines formbaren und aushärtenden Baumaterials errichteten Streckenbauwerken
Inventor: TIEMANN ANDREAS
IPC: E01C19/48
Filed: 2020-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Herstellen von unter Verwendung eines formbaren und aushärtenden Baumaterials, insbesondere Beton oder Asphalt, errichteten Streckenbauwerken, insbesondere von Verkehrsflächen oder Verkehrsflächenbereichen. Die Vorrichtung weist einen mit einem Fahrwerk (12) versehenen Fertiger (11) auf, der einen mit dem Baumaterial (15) beschickbaren Vorratsbehälter (17,18) sowie einen an die gewünschte Querschnittsform des Streckenbauwerks (16) angepassten Baumaterialauslass (14) aufweist. Um eine Vorrichtung und ein Verfahren zu schaffen, womit ein in kontinuierlicher Bauweise errichtetes Streckenbauwerk an einer Oberfläche mit einer Profilierung versehen werden kann, auch wenn diese nicht oder jedenfalls nicht ausschließlich parallel zur Produktionsrichtung des Bauwerks verläuft, schlägt die Erfindung eine Konstruktion vor, bei der der Fertiger (11) mit einer Strukturformeinrichtung (25) versehen ist, die mindestens ein Formelement (30) aufweist, das in eine Oberfläche (19) des aus dem Baumaterialauslass (14) ausgetragenen, zur Bildung des Streckenbauwerks (16) vorgeformten Baumaterials (15) einprägbar ist. Verfahrensgemäß wird damit zunächst das Baumaterial (15) zur Bildung des Streckenbauwerks in einer gewünschten Querschnittsform mittels des Fertigers (11) ausgebracht und anschließend die gewünschte Oberflächenstruktur (32) mittels der an dem Fertiger (11) angeordneten Strukturformeinrichtung (25) erzeugt, wozu das eine Formelement (30) nach dem Ausbringen des Baumaterials (15) vor dessen Abbinden/Aushärten in die Oberfläche (19) des Streckenbauwerks (16) eingeprägt wird.
Patent DE-102020110790-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtungen mit gasdurchlässigem Deckel und zugehörige Herstellungsverfahren
Inventor: SCHALLER RAINER MARKUS
IPC: B81B7/02
Filed: 2020-04-21
Abstract: Eine Sensorvorrichtung umfasst einen Sensorchip mit einer MEMS-Struktur, wobei die MEMS-Struktur bei einer Hauptfläche des Sensorchips angeordnet ist, und einen über der Hauptfläche des Sensorchips angeordneten gasdurchlässigen Deckel, welcher die MEMS-Struktur abdeckt und eine Kavität über der MEMS-Struktur ausbildet.
Patent DE-102020111097-A1 (DE)
Title: Toner
Inventor: KAWAMURA MASASHI
IPC: G03G9/08
Filed: 2020-04-23
Abstract: Toner, das ein Tonerteilchen umfasst, wobei das Tonerteilchen ein Tonerkernteilchen und ein Organosiliciumpolymer, das die Oberfläche des Tonerkernteilchens bedeckt, beinhaltet, wobei das Organosiliciumpolymer eine Struktur aufweist, die durch R 4 -Si0 3/2  dargestellt wird (R 4  stellt jeweils unabhängig eine Alkylgruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen oder eine Phenylgruppe dar), wobei das Tonerkernteilchen ein Harz A mit einer substituierten oder unsubstituierten Silylgruppe in einem Molekül davon beinhaltet, ein Substituent der substituierten Silylgruppe zumindest ein Substituent ist, ausgewählt aus der Gruppe, die aus einer Alkylgruppe mit 1 oder mehr Kohlenstoffatomen, einer Alkoxygruppe mit 1 oder mehr Kohlenstoffatomen, einer Hydroxygruppe, einem Halogenatom und einer Arylgruppe mit 6 oder mehr Kohlenstoffatomen besteht, wobei ein Gehalt an Siliciumatomen im Harz A 0,02 bis 10,00 Massen-% beträgt und ein Gehalt an Siliciumatomen im Organosiliciumpolymer 30 bis 50 Massen-% beträgt.
Patent DE-102020111801-A1 (DE)
Title: Sammelschiene
Inventor: BECK FABIAN
IPC: H05K7/00
Filed: 2020-04-30
Abstract: Es wird eine Sammelschiene mit verbesserten Eigenschaften bereitgestellt. Die Sammelschiene umfasst eine erste Schnittstelle, eine zweite Schnittstelle und eine erste Schiene zwischen der ersten Schnittstelle und der zweiten Schnittstelle. Die erste Schiene umfasst einen zentralen Abschnitt mit einer Metallplatte und ein dielektrisches Material, das den zentralen Abschnitt zumindest teilweise bedeckt.
Patent DE-102020112378-A1 (DE)
Title: Bsi-chip mit einer rückseitenausrichtmarke
Inventor: SUNG CHIH WEI
IPC: H01L27/146
Filed: 2020-05-07
Abstract: Ein Verfahren umfasst ein Ausbilden von Bildsensoren in einem Halbleitersubstrat. Eine erste Ausrichtmarke wird nah einer Vorderseite des Halbleitersubstrats ausgebildet. Das Verfahren umfasst ferner: Durchführen eines Rückseitenpolierprozesses, um das Halbleitersubstrat zu dünnen, Ausbilden einer zweiten Ausrichtmarke auf der Rückseite des Halbleitersubstrats, und Ausbilden eines Merkmals auf der Rückseite des Halbleitersubstrats. Das Merkmal wird unter Verwendung der zweiten Ausrichtmarke zur Ausrichtung ausgebildet.
Patent DE-102020113838-A1 (DE)
Title: Formwerkzeug zur Verarbeitung von expandierbaren oder expandierten Kunststoffpartikeln
Inventor: RAUSCHER ANDRÉ
IPC: B29C44/60
Filed: 2020-05-22
Abstract: Formwerkzeug (1) zur Verarbeitung von expandierbaren oder expandierten Kunststoffpartikeln zur Herstellung eines mehrkomponentigen Partikelschaumbauteils, umfassend eine durch Formwerkzeugwandungen begrenzte Werkzeugkavität (7), umfassendwenigstens ein, insbesondere schieberartiges oder -förmiges, Formwerkzeugelement (9), wobeidas wenigstens eine Formwerkzeugelement (9) zwischen einer ersten Ausrichtung und/oder Position und wenigstens einer weiteren Ausrichtung und/oder Position, in welcher es zumindest abschnittsweise in die Formwerkzeugkavität (7) ragt, bewegbar gelagert ist, und wobei das wenigstens eine Formwerkzeugelement (9) mit einer wenigstens einen sich innerhalb des Formwerkzeugelements (9) erstreckenden, von einem Prozessfluid durchströmbaren Strömungskanal (11.1) aufweisenden Strömungskanalstruktur (11) ausgebildet ist oder eine solche umfasst.
Patent DE-102020113883-A1 (DE)
Title: Schnelle generierung des zyklischen redundanzprüfcodes
Inventor: GRAVEL MARK ALLEN
IPC: H03M13/09
Filed: 2020-05-25
Abstract: Es werden Systeme und Methoden zur schnellen Generierung von Code zur zyklischen Redundanzprüfung bereitgestellt. Beispielsweise umfasst ein Verfahren das Darstellen der Folge von Bits als Polynom über einer Galois-Feldbasis 2; Aufteilen des Polynoms in mehrere Teilpolynome, wobei das Polynom gleich der Summe der Teilpolynome ist; gleichzeitiges Erzeugen eines jeweiligen partiellen CRC-Codes für jedes der partiellen Polynome; Gewichtung jedes partiellen CRC-Codes gemäß einer Position des jeweiligen partiellen Polynoms im Polynom; und Summieren der gewichteten partiellen CRC-Codes.
Patent DE-102020114383-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: HOFFMANN ROBERT
IPC: H01H50/02
Filed: 2020-05-28
Abstract: Es wird eine Schaltvorrichtung (100) angegeben, die zwei feststehende Kontakte (2, 3) und einen beweglichen Kontakt (4) in einer Schaltkammer (11) aufweist, wobei die feststehenden Kontakte (2, 3) entlang einer longitudinalen Richtung (92) nebeneinander angeordnet sind, die Schaltkammer (11) eine Schaltkammerwand (12) mit sich gegenüberliegenden transversalen Seitenwandteilen (121) und mit sich gegenüberliegenden longitudinalen Seitenwandteilen (122) aufweist und jeder der zwei feststehenden Kontakte einen Abstand (T) zu einem der transversalen Seitenwandteile aufweist, der kleiner ist als ein jeweiliger Abstand (L) zu den longitudinalen Seitenwandteilen.
Patent DE-102020117613-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Hackvorrichtung
Inventor: MOOSBAUER HELMUT
IPC: A01B39/18
Filed: 2020-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Hackvorrichtung (1) zum Aushacken von Unkräutern aus Reihen von Nutzpflanzen, insbesondere aus Reihen von Maispflanzen, umfassend ein an ein Zugfahrzeug ankoppelbares Traggestell (2) mit mindestens zwei in Längsrichtung hintereinander angeordneten und horizontal in Querrichtung verlagerbaren Tragbalken (4a, 4b), wobei an den Tragbalken jeweils mehrere, sich nach unten in Richtung des Erdbodens (10) erstreckende Hackeinrichtungen angeordnet sind.
Patent DE-102020122447-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem und Verfahren zur Steuerung eines Beleuchtungssystems
Inventor: TAKENAKA TOSHIAKI
IPC: F21K9/64
Filed: 2020-08-27
Abstract: [Ziel] Bereitstellung eines Beleuchtungssystems mit einer vereinfachten Konfiguration, das in der Lage ist, Anomalien von Lichtemissionsvorrichtungen und Anomalien eines Optiksystems und eines Wellenlängenwandlerelements individuell zu detektieren. [Mittel zum Erreichen des Ziels] Ein Beleuchtungssystem (1) beinhaltet eine Lichtquelle (6), die mindestens eine Lichtemissionsvorrichtung beinhaltet und ein erstes Licht (Laserlicht L1) emittiert; ein Wellenlängenwandlerelement (4a), das einen Teil des ersten Lichts in ein zweites Licht umwandelt, das eine Wellenlänge hat, die sich von der des ersten Lichts unterscheidet; ein Optiksystem (Lichtleiterelement (3)), wo das erste Licht eintritt und welches das Wellenlängenwandlerelement (4a) mit dem ersten Licht bestrahlt; einen Optiksensor (53), der einen Teil des zweiten Lichts als Überwachungslicht (L3) empfängt und ein Überwachungssignal (Y1) entsprechend der Intensität des Überwachungslichts (L3) ausgibt; und eine Ausgangssteuerschaltung (52), die die Lichtquelle (6) und den Optiksensor (53) steuert. Die Ausgangssteuerschaltung (52) führt eine Optiksystem-Prüfung von Zuständen des Optiksystems und des Wellenlängenwandlerelements (4a) und eine Lichtquellen-Prüfung eines Zustands der Lichtquelle (6) entsprechend dem Überwachungssignal (Y1) unter Verwendung eines Zeitteilungsverfahrens durch.
Patent DE-102020123380-A1 (DE)
Title: Antriebskraftverteilungsvorrichtung
Inventor: FUJII NORIYUKI
IPC: F16D25/10
Filed: 2020-09-08
Abstract: Eine Antriebskraftverteilungsvorrichtung (4) hat ein erstes Ausgangsrotationsbauteil (41) und ein zweites Ausgangsrotationsbauteil (42), ein Eingangsrotationsbauteil (40), eine erste Mehrscheibenkupplung (43), eine zweite Mehrscheibenkupplung (44), ein Druckaufnahmebauteil (47), einen ersten Drückmechanismus (45) und einen zweiten Drückmechanismus (46). Das Druckaufnahmebauteil (47) hat einen ringförmigen Basisabschnitt (470) und eine Vielzahl von Vorsprungsstücken, wobei die Vorsprungsstücke eine Vielzahl von ersten Vorsprungsstücken (471) und eine Vielzahl von zweiten Vorsprungsstücken (472) haben. Die ersten Vorsprungsstücke (471) haben jeweils eine erste Druckaufnahmefläche (471a), und die zweiten Vorsprungsstücke (472) haben jeweils eine zweite Druckaufnahmefläche (472a).
Patent DE-102020125503-A1 (DE)
Title: Beladevorrichtung und Verfahren zum Beladen eines Behälters mit Packstücken
Inventor: GRAFE WOLFRAM
IPC: B65G47/88
Filed: 2020-09-30
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Beladevorrichtung (20) zum Beladen eines Behälters (21), insbesondere Rollbehälter, mit Packstücken, umfassend einen Transportkanal (27) zum Transport der Packstücke (22) nacheinander in Richtung des Behälters (21). Damit das Beladen der Behälter mit Packstücken einfacher und zweckmäßiger erfolgen kann, ohne dass dadurch unverhältnismäßige Nachteile hinsichtlich möglicher Beschädigungen der Packstücke in Kauf genommen werden müssen, ist vorgesehen, dass der Transportkanal (27) einen oberen Eintritt (29) zum Zuführen der Packstücke (22) in den Transportkanal (27) und einen unteren Austritt (32) zum Zuführen der Packstücke (22) in den Behälter (21) aufweist, dass in dem Transportkanal (27) wenigstens eine obere Fingerposition (34,35) mit wenigstens einem Fingerelement (49) und wenigstens eine untere Fingerposition (35,36) mit wenigstens einem Fingerelement (49) vorgesehen sind, dass die wenigstens einen Fingerelemente (49) der oberen Fingerposition (34,35) und der unteren Fingerposition (35,36) jeweils wenigstens zwei sich gemeinsam von einem Ende des Fingerelements (49) zum gegenüberliegenden Ende des Finderelements (49) erstreckende flexible Flankenelemente (2,3) aufweisen und dass jeweils die wenigstens zwei flexiblen Flankenelemente (2,3) der Fingerelemente (49) über eine Mehrzahl von Stegen (6) jeweils flexibel miteinander verbunden sind, so dass die Fingerelemente (49) jeweils von wenigstens einer gekrümmten Stellung in wenigstens eine gestreckte Stellung und zurück verstellt werden können.
Patent DE-102020125876-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Behandlung von Haaren und der Kopfhaut
Inventor: SCHULZE ZUR WIESCHE ERIK
IPC: A61Q7/00
Filed: 2020-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine topische Zusammensetzung, die Dimethylglycin und/oder ein Salz von Dimethylglycin enthält. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung die (kosmetische und/oder medizinische) Verwendung dieser Zusammensetzung zur Behandlung von Haaren und der Kopfhaut.
Patent DE-102020132469-A1 (DE)
Title: Warteschlangen mit benutzerdefiniert gemessener priorität
Inventor: EVANS JONATHON
IPC: G06F9/50
Filed: 2020-12-07
Abstract: Vorrichtungen, Systeme und Techniken zur Optimierung von Prozessorressourcen auf einem benutzerdefinierten Niveau. In zumindest einer Ausführungsform werden Prioritäten einer oder mehrerer Tasks angepasst, um zu verhindern, dass eine oder mehrere andere abhängige Tasks aufgrund fehlender Ressourcen zum Verbrauchen in einen Leerlaufzustand eintreten.
Patent DE-102020132918-A1 (DE)
Title: Ölsystem eines Gasturbinentriebwerkes
Inventor: KURZ-HARDJOSOEKATMO WOLFRAM
IPC: F02C7/06
Filed: 2020-12-10
Abstract: Es wird ein Ölsystem (20) eines Gasturbinentriebwerkes mit einem ersten Ölkreislauf (21) und mit wenigstens einem zweiten Ölkreislauf (22) beschrieben. Die Ölkreisläufe (21, 22) umfassen jeweils wenigstens ein Ölreservoir (21A, 22B) zum Speichern von Öl, wenigstens einen Ölverbraucher (21B, 22B) des Gasturbinentriebwerkes (1) und wenigstens einen Wärmetauscher (21C, 22C) zum Temperieren des Öls. Der Ölverbraucher (21B) des ersten Ölkreislaufes (21) ist aus dem Ölreservoir (21A) des ersten Ölkreislaufes (21) mit Öl zum Kühlen und Schmieren beaufschlagbar. Der Ölverbraucher (22B) des zweiten Ölkreislaufes (22) ist aus dem Ölreservoir (22A) des zweiten Ölkreislaufes (22) mit Öl zum Kühlen und Schmieren beaufschlagbar. Der Ölverbraucher (21B) des ersten Ölkreislaufes (21) ist mit dem Ölreservoir (21A) des ersten Ölkreislaufes (21) und der Ölverbraucher (22B) des zweiten Ölkreislaufes (22) ist mit dem Ölreservoir (22A) des zweiten Ölkreislaufes (22) zum Einleiten von Öl verbunden. Die Temperatur des Öls im Betrieb des Gasturbinentriebwerkes ist im ersten Ölkreislauf (21) niedriger als im zweiten Ölkreislauf (22). Das Ölreservoir (21A) des ersten Ölkreislaufes (21) steht mit dem Ölreservoir (22A) des zweiten Ölkreislaufes (22) in Verbindung. Über die Verbindung (24) ist jeweils Öl aus dem einen Ölreservoir (21A bzw. 22A) in das andere Ölreservoir (22A bzw. 21A) führbar.
Patent DE-102020133944-A1 (DE)
Title: Schutztürvorrichtung und schutztürverriegelungsverfahren
Inventor: ASANO KEITA
IPC: F16P3/08
Filed: 2020-12-17
Abstract: Eine Schutztürvorrichtung gemäß einem Aspekt umfasst einen Vollschließdetektor (44) zum Erfassen, dass sich eine Schutztür aus einem geöffneten Zustand vollständig geschlossen hat; einen Verriegelungsmechanismus (46) zum Verriegeln der Schutztür, so dass sich die Schutztür nicht öffnet; eine Messeinheit (Beschleunigungssensor (36), Steuereinheit (50)) zum Messen einer Bewegungsbeschleunigung (α), einer Bewegungsgeschwindigkeit (V) oder einer Bewegungszeit (T), wenn sich die Schutztür schließt; und eine Steuereinheit (50) zum Steuern des Verriegelungsmechanismus, um die Schutztür zu verriegeln, wenn erfasst wird, dass die Schutztür vollständig geschlossen ist. Wenn die Bewegungsbeschleunigung oder die Bewegungsgeschwindigkeit größer als ein erster Schwellenwert (α1) ist, oder wenn die Bewegungszeit kürzer als ein zweiter Schwellenwert (T1) ist, dann veranlasst die Steuereinheit (50) nicht die Verriegelung der Schutztür.
Patent DE-102020134017-A1 (DE)
Title: Optisches System
Inventor: EPPLE ALEXANDER
IPC: G02B27/00
Filed: 2020-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches System (7) mit einer optischen Achse (OA), mit einer Anzeigeeinheit (5) zum Anzeigen eines Bilds, mit einem Okular (6) zum Betrachten des Bilds, wobei das Okular (6) eine Linseneinheit (L1) aufweist. Die Anzeigeeinheit (5) ist derart ausgelegt, dass ein Randstrahllichtbündel (9) von einem Rand (8) der Anzeigeeinheit (5) ausgeht und zur Linseneinheit (L1) in eine Lichteinfallsrichtung (L) verläuft. Entlang der optischen Achse (OA) und in der Lichteinfallsrichtung (L) sind zunächst die Anzeigeeinheit (5) und dann die Linseneinheit (L1) an der optischen Achse (OA) angeordnet. Zwischen der Linseneinheit (L1) und einer Augenpupille (2) ist keine weitere optische Einheit des optischen Systems (7) angeordnet. Das Randstrahllichtbündel (9) weist einen Hauptstrahl (HS) auf. Der Hauptstrahl (HS) verläuft an der Linseneinheit (L1) in einer ersten Hauptstrahlhöhe (H1) und an der Anzeigeeinheit (5) in einer zweiten Hauptstrahlhöhe (H2). Die erste Hauptstrahlhöhe (H1) ist mindestens so groß wie die zweite Hauptstrahlhöhe (H2).
Patent DE-102020135090-A1 (DE)
Title: Ladeschaltung, Steuerkasten und Lampe
Inventor: HUANG YI
IPC: H02J7/34
Filed: 2020-12-30
Abstract: Die vorliegende Anmeldung gehört zum technischen Gebiet der elektronischen Schaltungen und stellt eine Ladeschaltung, einen Steuerkasten und eine Lampe bereit. Die Ladeschaltung umfasst eine Steuerschaltung und mindestens eine Konstantstrom-Ladeschaltung, wobei die Konstantstrom-Ladeschaltung elektrisch mit einem wiederaufladbaren Akkumulator verbunden ist, wobei die Steuerschaltung eine Spezifikationsinformation üben den wiederaufladbaren Akkumulator ermittelt und jeweilige Ladeparameter konfiguriert und an die Konstantstrom-Ladeschaltung sendet, um den wiederaufladbaren Akkumulator durch die Konstantstrom-Ladeschaltung zu laden. Dadurch wird der Effekt einer automatischen Identifizierung von wiederaufladbaren Akkumulatoren verschiedener Spezifikationen erzielt, wobei die Anforderung, durch Mehrkanäle die wiederaufladbaren Akkumulatoren verschiedener Spezifikationen gleichzeitig zu laden, erfüllt wird, und wobei der Mangel der vorhandenen Ladetechnologien für Lithiumbatterien, dass die Lithiumbatterien verschiedener Spezifikationen nicht gleichzeitig geladen werden können, beseitigt wird.
Patent DE-102020204606-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Wassereinspritzvorrichtung einer Brennkraftmaschine
Inventor: GRISCHAU WALDEMAR
IPC: F02D19/12
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Wassereinspritzvorrichtung (1) einer Brennkraftmaschine (10), wobei die Wassereinspritzvorrichtung (1) eine Pumpe (3), ein Wasserrail (5) und zumindest zwei Injektoren (6) umfasst, und wobei das Verfahren die Schritte umfasst: Ermitteln einer Neigung und/oder einer Beschleunigung der Wassereinspritzvorrichtung (1), zum Bestimmen eines Orts von innerhalb der Wassereinspritzvorrichtung (1) befindlicher Luft (9), und Befüllen der Wassereinspritzvorrichtung (1) mit Wasser (8) durch Betätigen der Pumpe (3) bei gleichzeitigem Öffnen von zumindest einem Injektor (6a), wobei das Befüllen in Abhängigkeit der Neigung und/oder der Beschleunigung der Wassereinspritzvorrichtung (1) erfolgt.
Patent DE-102020204908-A1 (DE)
Title: Schaftteil und Bedienteil für ein elektrochirurgisches Instrument
Inventor: SCHLEBUSCH THOMAS ALEXANDER
IPC: A61B18/14
Filed: 2020-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaftteil (10). Dieses weist einen Schaft mit einem ersten und zweiten Ende, ein am ersten Ende angeordnetes Maulteil (11) mit mindestens einem Sensor (111), mindestens einen am zweiten Ende angeordneten elektrischen und/oder optischen Kontakt, der mittels mindestens einer durch den Schaft (13) verlaufenden elektrischen und/oder optischen Verbindung mit dem mindestens einen Sensor (111) verbunden ist, und einen mechanischen Kontakt, welcher am zweiten Ende angeordnet ist und der mittels mindestens einer durch den Schaft (13) verlaufenden Zugverbindung mit dem Maulteil (11) verbunden ist, auf. Ein Bedienteil (20) weist ein Bedienelement (21), eine Aufnahme für das zweite Ende des Schaftteils (10), mindestens einen in der Aufnahme angeordneten mit mindestens einem Ansteuer- und/oder Messelement verbundenen elektrischen und/oder optischen Kontakt, und mindestens einen in der Aufnahme angeordneten mit dem Bedienelement (21) verbunden mechanischen Kontakt, auf. Ein elektrochirurgisches Instrument (30) weist das Schaftteil (10) auf, dessen zweites Ende in der Aufnahme des Bedienteils (20) angeordnet ist, wobei der mindestens eine elektrische und/oder optische Kontakt des Schaftteils (10) mit dem mindestens einen elektrischen und/oder optischen Kontakt des Bedienteils (20) verbunden ist und der mechanische Kontakt des Schaftteils (10) mit dem mindestens einen mechanischen Kontakt des Bedienteils (20) verbunden ist.