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Patent DD-256831-A5 (DD)
Title: Verfahren zur entsorgung von erdoelhaltigen abfaellen durch aktives deponieren
Inventor: FRISCH MIHALY
IPC: B09B3/00
Filed: 1987-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entsorgung von erdoelhaltigen Abfaellen durch Deponieren unter Verwendung von festem kommunalem Abfall. Erfindungsgemaess wird wenigstens 200 g/kg organische Stoffe enthaltender kommunaler Abfall mit einer Raumdichte von 300-500 kg/m3 in einem Massenverhaeltnis von mindestens 3:1 mit dem Erdoel oder Nebenprodukte der Erdoelverarbeitung enthaltenden oelhaltigen Abfall intensiv vermischt, auf diese Weise der Erdoelgehalt des Gemisches auf maximal 5 Ma.-% eingestellt, sodann das Gemisch auf den fuer die Lagerung von kommunalen Abfaellen ueblichen, mit Erde bedeckten Deponien deponiert und gegebenenfalls das entstehende Biogas gewonnen.
Patent DD-279401-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum testen der leberfunktion
Inventor: KANDA MASAHIKO
IPC: A61B5/1495
Filed: 1987-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leberfunktionstestvorrichtung und ein Leberfunktionstestverfahren zum Testen der Leberfunktion. Bei einer Vorrichtung zum Testen der Leberfunktion setzen Lichtquellen ein lebendes Gewebe einem ersten Licht mit einer Wellenlaenge aus, die durch einen besonderen Farbstoff absorbiert wird, der in das Blut des lebenden Gewebes dosiert eingebracht wird, um durch die Leber aufgenommen und beseitigt zu werden, und einem zweiten Licht mit einer Wellenlaenge, die von dem Farbstoff nicht absorbiert wird. Optische Impulse, die von dem lebenden Gewebe erhalten werden, werden von einem lichtempfangenden Element aufgenommen, wobei Empfangsausgangssignale durch einen A/D-Umsetzer abgetastet werden, um in digitale Signale umgesetzt zu werden. Variable Komponenten in dem Blut, die in den abgetasteten Ausgangssignalen enthalten sind, werden als Koeffizienten von linearen Funktionen ermittelt, um eine Bioeichung durchzufuehren. Ein mit der Konzentration des besonderen Farbstoffs in dem Blut korrelierter Wert wird auf der Grundlage von abgetasteten Ausgangssignalen waehrend einer vorgegebenen Zeitdauer nach der Injektion des besonderen Farbstoffs und anhand der ermittelten Koeffizienten verarbeitet, so dass ein Koeffizient einer Simulationsfunktion als eine Zeitfunktion unter Verwendung der Methode des kleinsten Quadrates erhalten wird, und eine Blutplasmaaufloesungsrate und eine Beibehaltungsrate werden auf der Basis des Koeffizienten erhalten.
Patent DD-290829-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von bruchempfindlichen formkoerpern aus kupferlegiertem sintereisen mit heterogenem graphithaltigen gefuege
Inventor: RUPPRECHT JOACHIM
IPC: B22F1/00
Filed: 1988-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von bruchempfindlichen Formkoerpern aus kupferlegiertem Sintereisen mit heterogenem graphithaltigem Gefuege, die auf Grund ihrer Form den verfahrensbedingten Belastungen beim automatischen Pressen und Abfuehren nicht standhalten, und deren Gestaltfestigkeit nach dem Sintern auf Grund eines zu geringen Sintereffektes der gepreszten Pulverteilchen nicht ausreichend ist. Dem Verfahren liegt die Aufgabe zugrunde, verdueste Eisenpulver im Zusammenhang mit dem geforderten Kupfergehalt des Sinterteiles so zu modifizieren, dasz seine gute Flieszfaehigkeit erhalten bleibt, die Gruenfestigkeit steigt und nach dem Sintern ausreichende Festigkeiten erreicht werden. Erfindungsgemaesz wird das verdueste Eisenpulver dem geforderten Kupfergehalt entsprechend mit leichtem dentritischem Kupferpulver gemischt und oberhalb der aus den ueblichen Verfahren des Anlegierens mit Kupfer bekannten Temperaturen zwischen 950 und 1 000C geglueht. Die geforderte Heterogenitaet und der ungeloeste Graphit sind mit Sintertemperaturen unter 960C bei guter Festigkeit des Sinterteiles erreichbar. Verfahrensbedingt wird eine gute Verklammerungsfaehigkeit und hohe Sinteraktivitaet bei Aufrechterhaltung des fuer duenne Preszpulverquerschnitte erforderlichen selbstaendigen Formfuellungsvermoegens erreicht.{Pulvermetallurgie; Sintermetallgleitlager; Kupferpulver; Graphit; Gefuege; Gruenfestigkeit; Schuettdichte; Sintertemperaturen; Korngroesze; Ringbruchfestigkeit}
Patent DD-292249-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von heteroarylthiocarbonylsemicarbaziden
Inventor: THIEL WILFRIED
IPC: C07D285/08
Filed: 1988-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 1-Heteroarylthiocarbonyl-semicarbaziden, die als potentielle Biocide von Interesse sind. Die wesentlichen Merkmale der Erfindung bestehen darin, dasz Heteroaryldithioester mit Semicarbazid in einem niederen Alkohol als Loesungsmittel erhitzt werden wobei 1-Heteroarylthiocarbonyl-semicarbazide von 65-90% entstehen.{Herstellungsverfahren; 1-Heteroarylthiocarbonyl-semicarbazide; Heteroaryldithioester; Semicarbazid}
Patent DD-280095-A5 (DD)
Title: Verfahren zur kreuzkopplung von titanorganylen
Inventor: POETSCH EIKE
IPC: C07C43/20
Filed: 1988-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kreuzkopplung von Titanorganylen zur Herstellung von Verbindungen, die einen Carbo- oder Heterocylous enthalten, der mit einer Alkylen- oder Alkenylen-Gruppe oder mit einem Carbo- oder Heterocyclus verknuepft ist, insbesondere von Verbindungen der Formel I,     R1(A0)k(Z1A1)mZ0(E)n(Q)o(Z2A2)pR2I     welche aus Organotitanverbindungen der Formel II,     R1(A0)k(Z1A1)mZ0Ti(Y)3II     und Verbindungen der Formel III,     X(E)n(Q)o(Z2A2)pR2III,     wobei in den Formeln I, II und III A0, A1, A2, E, R1, R2, Z0, Z1, Z2, Q, X, Y, k, m, n, o und p die angegebene Bedeutung besitzen, unter Uebergangsmetallkatalyse einfach und in hohen Ausbeuten hergestellt werden koennen.
Patent DD-284604-A5 (DD)
Title: Transportable prellwandtafel
Inventor: OEHMIGEN KARL-HEINZ
IPC: A63B69/00
Filed: 1988-11-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine transportable Prellwandtafel fuer die Sportart Fuszball, in den Abmessungen 1 300 mm1 000 mm, ist in ihrer Aufgabe so gestaltet, dasz der Einsatz in geplanten Trainingseinheiten vom Kinder- bis zum Erwachsenenbereich, von der Kreisklasse bis zur Oberliga bzw. Auswahlebene erfolgen kann. Die transportable Prellwandtafel ist konstruktiv aus drei Sektionen, die mittels Scharnieren untereinander verbunden werden, aufgebaut. Sektion eins und zwei bilden die Haupttraegergruppe mit Prellbelag, Sektion drei besteht aus den Stuetzstreben, die durch einen Verriegelungsmechanismus arritiert werden. Dieser Aspekt wird in den Figuren 2 und 3 der Zeichnungen sichtbar. Zur Stabilisierung der Haupttraegergruppen sind Laengs-, Quer- und Stuetzstreben eingeschweiszt. Das Aufstellen bzw. Abbauen der transportablen Prellwandtafel erfolgt durch eine Drehbewegung der zwei Haupttraegergruppen mit verschraubten Sperrholzplatten als Prellbelag und durch Auf- bzw. Einschwenken der beweglichen Stuetzstreben. Mit diesem charakterisierenden technischen Zusammenhang werden folgende angestrebten vorteilhaften Wirkungen erreicht: Vergroeszerung der Aufstellvarianten der Prellwandtafel durch Winkelveraenderung der Stuetzstreben und damit Neigung der Haupttraegergruppe mit Prellbelag, d. h. 90 zum Erdreich. Das Trainingsmittel ist zusammenlegbar. Die an der Haupttraegergruppe und den Stuetzstreben angeschweiszten Spitzen ermoeglichen ein selbsttaetiges Eindringen in das Erdreich. Fig. 3{Prellwandtafel, transportabel; Fuszballtraining; Sperrholzplatte; Haupttraegergruppe; Stuetzstreben; Laengsstreben; Querstreben}
Patent DD-283399-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von phosphorsaeurederivaten
Inventor: MAURER FRITZ
IPC: C07F/
Filed: 1988-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Phosphorsaeurederivaten mit starker insektizider Wirkung. Erfindungsgemaesz werden Verbindungen der Formel (I) hergestellt, worin R, R1, R2 und Y die in der Beschreibung und in den Anspruechen angegebene Bedeutung aufweisen. Das neue Verfahren ist einfach, wirtschaftlich, umweltfreundlich und erbringt gute Ausbeuten in hoher Reinheit. Die in den einzelnen Verfahrensvarianten erhaltenen Zwischenprodukte sind lagerstabil. Sie koennen isoliert und nach Bedarf auf einfache Weise zu dem Endprodukt umgesetzt werden. Formel{verbessertes Verfahren; leicht herstellbare Zwischenprodukte, lagerstabil; umweltfreundliche Herstellung; hohe Ausbeuten}
Patent DD-283440-A5 (DD)
Title: Schienen-zieh- bzw. -verschiebe-vorrichtung
Inventor: THEURER JOSEF
IPC: B23K11/04
Filed: 1989-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schienen-Zieh- bzw. -Verschiebe-Vorrichtung zum Laengsverschieben von Schienen verlegter Gleise, insbesondere zum Verkleinern des Abstandes zwischen der Schienenluecke zweier in Schienenlaengsrichtung hintereinander liegender und miteinander zu verschweiszender Schienen, wobei die Befestigungsmittel der zu verschiebenden Schiene geloest bzw. gelockert sind, mit zwei ueber eine Hydraulik-Zylinder-Kolben-Anordnung beaufschlagbaren und mit dieser zu einer geschlossenen ringfoermigen mechanischen Baueinheit miteinander verbundenen Schienen-Klemmbacken-Paaren. Die Erfindung bezweckt die Schaffung einer derartigen Schienen-Zieh-Vorrichtung, mittels welcher verbesserte Einsatzmoeglichkeiten und gegebenenfalls auch groeszere Zugkraefte fuer das Verschieben bzw. Ziehen derartiger Schienenstraenge erzielbar sind. Dies wird dadurch erreicht, dasz die als ringfoermige mechanische Baueinheit ausgebildete Schienen-Verschiebe-Vorrichtung - mit entsprechend weiter Distanzierung der die Hydraulik-Zylinder-Kolben-Anordnung bildenden Antriebszylinder in Schienenquerrichtung und der beiden Klemmbackenpaare in Schienenlaengsrichtung - zur mittigen Aufnahme bzw. umfassenden Anordnung eines insbesondere elektrischen Abbrennstumpfschweiszaggregates ausgebildet ist. Fig. 2{Laengsverschieben; Schiene; Gleise; Schienenluecke; ringfoermige mechanische Baueinheit; Schienen-Zieh-Vorrichtung; Antriebszylinder; Schienenquerrichtung; Klemmbackenpaare; Abbrennstumpfschweiszaggregat}
Patent DD-287298-A5 (DD)
Title: Kassettenfoermiges fertigbauteil aus feinkornbeton fuer die verkleidung von innenwaenden
Inventor: ARNOLD ROLF
IPC: E04B2/94
Filed: 1989-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein kassettenfoermiges Fertigbauteil aus Feinkornbeton fuer die Verkleidung von Innenwaenden. Die kassettenfoermige etwa raumhohe Verkleidungsplatte besitzt an ihren Eckpunkten abstandsbildende justierbare Halterungen. Die Sichtflaeche des Fertigbauteiles ist strukturiert, im oberen Bereich sind fuer Lueftungs- und/oder Beleuchtungszwecke schlitzfoermige OEffnungen angeordnet und der untere Bereich des Fertigbauteiles ist mit einer abgeschirmten Heizmatte hinterlegt.{Wandverkleidung; Feinkornbetonplatte, kassettenfoermig; Spiegel, duennwandig; Sichtflaeche, strukturiert; Plattenoeffnungen, schlitzfoermig; Beleuchtung, indirekt; Heizmatte; Halterungen, justierbar; Traegerprofil; Fugendichtung; Stuckkehle; Sockelprofil}
Patent DD-293251-A5 (DD)
Title: Halter fuer in portionsschaelchen abgepacktes vogelfutter
Inventor: HINRICHS MICHAEL
IPC: A01K1/035
Filed: 1990-03-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Halter fuer in Portionsschaelchen abgepacktes Vogelfutter. Um die Abgabe des Vogelfutters in hygienisch einwandfreier Weise durch einen einfachen Austausch der Portionsschaelchen sicherzustellen, wird eine Haltevorrichtung vorgeschlagen, die erfindungsgemaesz mit einem sich bei Verwendung horizontal erstreckenden Aufnahmeabschnitt 10 mit einem eine Aufnahme fuer das Portionsschaelchen 12 bildenden Durchbruch 14 und entweder mit einem sich an diesen anschlieszenden Griffabschnitt 18 einer zwischen Aufnahmeabschnitt 10 und Griffabschnitt 18 angeordneten, quer zu deren Erstreckung verlaufenden ersten Kerbe 20 und einem an die Kerbe 20 angrenzend rechtwinklig an das Plaettchen angesetzten Stirnflansch 12, der an seinem dem Plaettchen abgewandten Ende mit einer bei Verwendung vertikal mit der ersten Kerbe 20 ausgerichteten zweiten Kerbe 24 versehen ist. In einer vorteilhaften Ausfuehrung besitzt der Aufnahmeabschnitt 10 einen rechtwinkligen und nach unten abstehend angesetzten Flansch, an den eine flexible Rastplatte angesetzt ist, die sich schraeg nach oben bis ueber die Oberkante des Aufnahmeabschnitts hinweg erstreckt. Fig. 1{Vogelfutter; hygienische Fuetterung; abgepackte Portionsschaelchen; Haltevorrichtung; Aufnahmeabschnitt; Griffabschnitt; flexible Rastplatte}
Patent DD-293874-A5 (DD)
Title: Oelzuendbrenneranlage fuer dampfkessel
Inventor: STROEER KURT
IPC: F23C5/08
Filed: 1990-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine OElzuendbrenneranlage fuer Dampfkessel mit Mahltrocknung und obenliegender Stirnwandfeuerung, bei der die Zuendbrenner unterhalb der Hauptbrenner und oberhalb der Rauchgasruecksaugung liegen, unter Verwendung von Brennern mit mehreren Brennstoffduesen. Mindestens einer der in Muffeln (3) angebrachten Zuendbrenner (4) ist mit, vorzugsweise drei, uebereinander und vertikal faecherartig gespreizt angeordneten, einzeln ansteuerbaren Brennstoffduesen (5.1 bis 5.3) ausgebildet. Beiderseits der Muffel (3) sind den Duesen (5.1 bis 5.3) zugeordnete, mit steuerbaren Klappen (10.1 bis 10.3) versehene Luftoeffnungen (7.1 bis 7.3) angeordnet, derart, dasz von den Zuendbrennern (4) einzeln oder zugleich Flammen (12.1 bis 12.3) in Richtung der Brennkammerdecke * der Brennkammerrueckwand (21) und der Rauchgasruecksaugungsoeffnung (15) ausbildbar sind. Zur Ansteuerung der Brennstoffduesen (5.1 bis 5.3) und zugehoerigen Klappen (10.1 bis 10.3) in den Luftoeffnungen (7.1 bis 7.3) ist eine Meszwertverarbeitungseinheit (23) vorgesehen, deren Ansteuersignale waehrend des Anfahrprozesses des Dampfkessels in Abhaengigkeit von den Temperaturen in den Brennkammerbereichen, den zugehoerigen Temperaturgradienten und den Schalthandlungen beim Anfahren gebildet sind. Fig. 1{OElzuendbrenneranlage; Dampfkessel; Zuendbrenner; Muffel; Brennstoffduese, mehrere; Ansteuerung, einzeln; Luftoeffnungen; Flammenform; Vorwaermung; Rauchgasruecksaugungsoeffnung; Ansteuerung; Meszwertverarbeitungsanlage; Anfahrprozesz}
Patent DD-296907-A5 (DD)
Title: Verfahren zur dampfphasenchlorierung von methylchlorid, methylenchlorid und gemischen von methylchlorid und methylenchlorid
Inventor: WEST DAVID H
IPC: C07C19/03
Filed: 1990-04-24
Abstract: Die adiabatische Dampfphasenchlorierung von Methylenchlorid, Methylchlorid oder eines Gemisches derselben wird durch das Einspritzen eines Teils des Methylenchlorids, Methylchlorids bzw. des Gemisches aus beiden im fluessigen Zustand in den Reaktor unter Bedingungen, die die Aufrechterhaltung der Temperatur in der gesamten Reaktionszone bei weniger als 500C gestatten, verbessert.{adiabatische Dampfphasenchlorierung; Methylenchlorid; Methylchlorid; Gemisch von Methylenchlorid und Methylchlorid; Chlorierungsreaktor; Einspritzen; Reaktionszonentemperatur unter 500C}
Patent DD-297443-A5 (DD)
Title: Schmierstoffzusammensetzungen
Inventor: EVANS SAMUEL
IPC: C10M133/40
Filed: 1990-07-05
Abstract: Schmierstoffe können gegen Oxidation stabilisiert werden durch Zusatz von a) einem sterisch gehinderten Amin und b) einem Phenol der Formel I, worin A, B und X die in Anspruch 1 gegebenen Bedeutungen haben. Vorzugsweise verwendet man Phenole der Formel I, die eine Thioethergruppe enthalten. Formel I{Schmierstoffzusammensetzung; Stabilisierung gegen Oxidation; sterisch gehindertes Amin; Phenol; Phenol mit Thioethergruppe}
Patent DD-301654-A5 (DD)
Title: Freilaufsicherung fuer metallurgische gefaesse mit bodenverschluss
Inventor: GUENTHER MANFRED
IPC: B22D41/46
Filed: 1990-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Freilaufsicherung für metallurgische Gefäße mit Bodenverschluß, insbesondere Stahlgießpfannen. Die erfindungsgemäße Freilaufsicherung besteht aus einem zylindrisch geformten Hülsenkörper, dessen Mantelfläche durch einen in Richtung der beiden Stirnseiten des Hülsenkörpers verlaufenden Längsspalt geteilt ist. Dieser Längsspalt wird durch ein unter Wärmeeinwirkung leicht zerstörbares Material vorzugsweise einer selbstklebenden Folie überdeckt, so daß durch die Verbindung der beiden sich gegenüberstehenden, in einem definierten Abstand zueinander angeordneten Mantelflächenenden ein geschlossener rohrförmiger Körper entsteht. Dieser Körper ist an der oberen dem Pfanneninnenraum zugewandten Stirnseite mit einer hitzebeständigen Stirnplatte und an der gegenüberliegenden dem Pfannenboden zugewandten Stirnseite mit einem unter Wärmeeinwirkung leicht zerstörbaren Material verschlossen. Im Hülsenkörper ist über seine natürliche Schüttdichte hinaus verdichteter Schiebersand eingelagert, der unter Einwirkung der Schmelzwärme seine Rieselfähigkeit beibehält. Fig.  1{Freilaufsicherung; Bodenverschluß; Stahlgießpfannen; Gießkanal; Schiebersand; Hülsenkörper; Mantelfläche; Längsspalt}
Patent DD-297687-A5 (DD)
Title: Ohrlose klemme
Inventor: OETIKER HANS
IPC: F16B2/08
Filed: 1990-09-18
Abstract: Einer ohrlosen Klemmenstruktur wird elastische Dehnbarkeit verliehen durch Einfuehren von einem oder mehrerer Klemmbandabschnitte * welche im wesentlichen aus seitlichen Bandteilen (52) bestehen, welche zueinander von jedem Ende des Abschnittes (56) konvergieren. Die seitlichen Bandteile definieren dazwischenliegend eine fensterartige OEffnung * die einer Sanduhr gleicht. Das Verfahren gemaesz der vorliegenden Erfindung umfaszt den Schritt des Entfernens eines bestimmten Materialteils aus dem Klemmband, um einen Bereich mit nichtgeradlinigen seitlichen Bandteilen zu schaffen.{Klemme; ohrlos; Klemmbandabschnitte; fensterartige OEffnung; Bandteile}
Patent BE-1002580-A6 (BE)
Inventor: POOS ARTHUR
IPC: F23D1/00
Filed: 1988-10-31
Granted: 1991-04-02
Abstract: The burner comprises a body (1) which is closed by an end plate (2), and means which serve to deliver on the one hand a solid fuel and on the other hand an oxidising gas and which open into this end plate. The means for delivering the solid fuel consist of a central pipe (3) which is arranged along the longitudinal axis of the body of the burner (1), and the means for delivering the oxidising gas are constituted by a plurality of peripheral pipes (4) arranged around the central pipe (3). Preferably, the central pipe (3) ends in a channel (5) which has internally a diverging longitudinal profile, and at least one of the peripheral pipes (4) comprises a terminal part (7) which has internally a longitudinal profile in the form of Laval nozzles. <IMAGE>
Patent BE-1007784-A6 (BE)
Title: Drilling point marker
IPC: B25H7/00
Filed: 1993-12-27
Granted: 1995-10-17
Abstract: The invention relates to a drilling point marker for transferring to asurface the place where at least one drill hole must be made, in order toattach an object on this surface, characterised by the fact that it consistsof two removable self-adhesive parts connected one under the other (2, 3)with at least one common opening (4). These parts have an adhesive layer (5)on the sides that face each other, of which the adhesive force is weaker thanthat of the adhesive material (6) that is applied to the outside of each ofthe components (2, 3).<IMAGE>
Patent BE-1009788-A6 (BE)
Title: Dust-free locking tube for bolting windows, doors and gates
IPC: E05B15/02
Filed: 1995-12-01
Granted: 1997-08-05
Abstract: This invention concerns the construction sector and in particular a fitting used in the metalworking and joinery trades, both for indoor and outdoor items. When locking doors and gates in place using a bolt in the floor, there is often the problem that the hole in the floor is full of dirt and dust. Using this dust-free locking tube, the hole will no longer get filled with dirt and dust. This is achieved by placing a tube with a small spring and piston in the floor plate. The piston and the spring ensure that the hole in the floor plate is closed off so that no dust and dirt can enter the locking tube. This idea can be produced from various materials in different ways, as discussed previously in the description and the conclusion.
Patent BE-1011134-A6 (BE)
Title: Attachment section for an arm or leg prosthesis
Inventor: VANDEVEN DANIEL
IPC: A61F2/80
Filed: 1997-04-29
Granted: 1999-05-04
Abstract: Attachment section of an arm or leg prosthesis that, on the one hand, comprises a stocking that can be applied to the arm or leg stump, and on the other hand comprises a rigid external shape (3) into which the arm or leg stump with the stocking can be inserted into and to which the remainder of the prosthesis is attached. Specific features are that the stocking is a tailor made inner shape (2) of airtight elastic material that can be rolled over the arm or leg stump as a stocking and of which at least one section has an airtight fit into the rigid external shape (3), which is also tailor made and is fitted with an externally operated valve (7).<IMAGE>
Patent ES-2001120-A6 (ES)
Title: Process for making articles by injecting plastic material on a piece of film stamped out from a strip and machine for performing the method.
IPC: B29C45/14
Filed: 1986-07-28
Abstract: This invention relates to a process for manufacturing, by injection of synthetic material, objects comprising a film forming an integral part thereof, by means of an injection machine incorporating a mould comprising a punch and a die, and at least one nozzle for injecting synthetic material, wherein a web of the film material is advanced step by step towards the mould and, after advance of said web by a step corresponding to a certain dimension of the film to be cut out, a film is cut out from said web in the desired format, with the result that the film cut out to the chosen format lies between the punch and the die at the instant when the mould is closed.
Patent ES-2001932-A6 (ES)
Title: Geared compressed air starter
Inventor: KLIE JURGEN
IPC: F02N7/08
Filed: 1986-09-04
Abstract: A geared compression air starter having a lead rotor, a driven rotor and a hollow shaft. A driven trunnion of the driven rotor engages with external teeth thereof into external teeth of the hollow shaft to connect the driven rotor with the hollow shaft. A freewheeling unit couples the hollow shaft with an axially displaceable engagement shaft so that the central axes of the engagement and of the hollow shaft can be positioned coaxially with respect to a central axis of the lead rotor. An engagement cylinder is connected with the engagement shaft by means of a piston rod which extends through the lead rotor, and the engagement cylinder is integrated into an end cover of the starter housing.
Patent ES-2001984-A6 (ES)
Title: Cored tubular electrode and method for the electric-arc cutting of metals
Inventor: GAMBERG EDWARD R
IPC: B23K35/02
Filed: 1986-09-24
Abstract: A flux cored tubular metallic arc cutting electrode having a low carbon steel tube and a compacted core composition consisting of a particulate reactant metal such as magnesium, aluminum, zirconicum, titanium and alloys of at least two of the particulate reactant metals, mixed with an exothermically reactable metal oxide. Preferably the metal oxide is an iron group oxide such as iron oxide or nickel oxide. The particulate reactant metal is characterized by a free energy of formation of its oxide referred to 25 DEG C. of at least 100,000 calories per gram atom of oxygen, the exothermically reactable metal oxide being characterized by a free energy of formation not exceeding 90,000 calories per gram atom of oxygen referred to 25 DEG C. Additionally the electrode can contain an additive such as an arc stabilizer, a fluxing agent, a deoxidizer or a gas former.