baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011104877-U1 (DE)
Title: Entwässerungs-Rinnensystem
IPC: E01C11/22
Filed: 2011-08-28
Abstract: Ein System zur Entwässerung von Verkehrsflächen bestehen aus einem vorzugsweise aus duktilem Gusseisen bestehendes Aufnahmerinnen-Elementes 1 und einer darunter angeordneten, vorzugsweise aus Kunststoff bestehendem Abfluß-Rohrleitung 10 dadurch gekennzeichnet, dass jedes Aufnahmerinnen-Element 1 eine vorzugsweise mittig angeordnete Ablauföffnung 6 aufweist, mit oder ohne Gefälle im Boden 3 ausgebildet ist und deren Boden 3 sowie Längsstege 2 durch zwei Versätze in Kombination miteinander eine vertikale Führung 15 und 16 und horizontale Führung 4 und 5 bei der Montage ermöglichen.
Patent DE-202012001213-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur einheitlichen Darstellung von grafischen Benutzerinteraktionsoberflächen auf technisch unterschiedlich ausgeprägten Anzeigegeräten ("BoxWorld")
IPC: G06F15/16
Filed: 2012-02-04
Abstract: Vorrichtung zur Darstellung von Informationsobjekten, umfassend einen Client (1), sowie einen Server (4), wobei der Server (4) einen Präprozessor (9) umfasst und wobei der Client (1) einen Browser (11) und Ein-/Ausgabevorrichtungen umfasst, wobei die Ein/Ausgabevorrichtungen wiederum ein Anzeigegerät (12) umfassen, auf dem der Browser (11) dargestellt wird und wobei dieses Anzeigegerät (12) und der Client (1) mit Hilfe einer zweiten Datenübertragungsverbindung (3) miteinander verbunden sind und über diese dritte Daten (8) austauschen und wobei der Client (1) und der Server (4) mit Hilfe einer ersten Datenübertragungsverbindung (2) miteinander verbunden sind und der Client (1) über diese erste Daten (6) vom Server (4) bezieht, wobei mit Hilfe des Präprozessors (9) im Server (4) die ersten Daten (6) vor deren Übertragung an den Client (1) zu zweiten Daten (7) verändert werden, dadurch gekennzeichnet, dass diese Veränderung der ersten Daten (6) zu den zweiten Daten (7) mit Hilfe eines auf dem Server...
Patent DE-202012005832-U1 (DE)
Title: Lenkrad und Airbagmodul für ein Lenkrad
IPC: B60Q5/00
Filed: 2012-01-16
Abstract: Lenkrad für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einem Betätigungsschalter (10), der zum Auslösen eines Funktionselements, insbesondere einer Hupe, durch einen Benutzer manuell betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsschalter (10) insbesondere mechanisch unbeweglich ist und einen Berührungssensor (12) mit einer Sensorfläche (17) aufweist, wobei der Berührungssensor (12) mit einer elektronischen Steuereinheit (13) verbunden oder verbindbar ist und im Betrieb durch eine manuelle Berührung der Sensorfläche (17) durch den Benutzer aktivierbar ist, um durch die Steuereinheit (13) ein elektrisches Signal zur Auslösung des Funktionselements zu erzeugen.
Patent DE-202012007281-U1 (DE)
Title: Mobile Projektvisualisierung zur Darstellung des Status und der Projektrestlaufzeit ("Projektuhr")
IPC: G09F11/04
Filed: 2012-07-27
Abstract: Eine mobile Visualisierung der aktuellen Status des Projektes darstellt wird durch eine Projektvisualisierung, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundscheibe (1) über Befestigungsösen (2) an jeden beliebigen Ort angebracht werden kann so dass für alle Anwesende der aktuelle Projektstand jederzeit betrachtet werden kann.
Patent DE-202012010865-U1 (DE)
Title: Sessel mit einem Funktionsbeschlag
IPC: A47C1/035
Filed: 2012-11-12
Abstract: Sessel mit einem Funktionsbeschlag, bestehend aus einem Korpus (1) und/oder einem Drehfuss (2), einem Sitzteil (3), einem Rückenlehnenteil (4), einem Chassis (5) und einem ausklappbaren Fußteil (6), wobei der Sessel zwischen einer Sitz- und Liegeposition verschwenkbar ist, wozu das Sitzteil (3) gegenüber dem Chassis (5) nach hinten verschiebbar istekoppelt ist, dass es beim nach hinten Verschieben des Sitzteils (3) verschwenkt wird, wobei in der Sitzposition das Fußteil (6) im wesentlichen unter das Sitzteil (3) eingeschwenkt ist und in der Liegeposition das Fußteil (6) derart vor das Sitzteil (3) ausgeschwenkt ist, dass das Sitzteil (3) durch das Fußteil (6) verlängert wird, wobei das Fußteil (6) und/oder das Sitzteil (3) in der Seitenansicht jeweils ein etwa L-förmiges Aussehen haben und in der Sitzposition so zueinander angeordnet sind, dass das Fußteil (6) etwa parallel zum Sitzteil (3) verläuft und die jeweiligen kurzen Schenkel...
Patent DE-202012012654-U1 (DE)
Title: Winkelschleifer
IPC: B24B23/02
Filed: 2012-08-02
Abstract: Angetriebener Winkelschleifer mit einem Winkelgetriebe, das wenigstens ein Ritzel, ein Tellerrad und eine Antriebsspindel umfasst, wobei zwischen dem Tellerrad und der Antriebsspindel eine Rutschkupplung vorgesehen ist, die dadurch verwirklicht ist, dass das Tellerrad auf der Antriebsspindel drehbar gelagert ist und wenigstens eine sich an eine Reibfläche des Tellerrades anlegbare Kupplungsscheibe mit der Antriebsspindel drehfest verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsspindel zumindest im Bereich eines Aufnahmeabschnittes für die Kupplungsscheibe als Polygon-Profil ausgebildet und mit der Kupplungsscheibe in der Art einer Polygonwellenverbindung drehfest verbindbar ist.
Patent DE-202012013628-U1 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
IPC: H01L29/78
Filed: 2012-02-01
Abstract: Halbleiterbauteil mit:einer Halbleiterschicht, die aus einem Halbleiter mit breiter Bandlücke hergestellt ist und die einen Source-Graben und einen Gate-Graben aufweist, die jeweils mit einer Seitenwand und einem Boden bereitgestellt sind;einem Gate-Isolierfilm, der an der Seitenwand und dem Boden des Gate-Grabens gebildet ist; undeiner Gate-Elektrode, die in den Gate-Graben eingebettet ist, derart, dass sie der Halbleiterschicht durch den Gate-Isolierfilm hindurch gegenüberliegt, wobeidie Halbleiterschicht beinhaltet:eine Source-Region eines ersten Leitfähigkeitstyps , die so gebildet ist, dass sie an der Seite einer vorderseitigen Fläche der Halbleiterschicht freiliegt, um teilweise die Seitenwand des Gate-Grabens zu bilden;eine Körperregion von einem zweiten Leitfähigkeitstyp, die an einer Seite der Source-Region gebildet ist, und zwar näher an einer rückseitigen Fläche der Halbleiterschicht, so, dass sie in Kontakt ist mit der Source-Region, um teilweise die Seitenwand des Gate-Grabens zu bilden;eine Drift-Region von dem ersten Leitfähigkeitstyp, die an einer Seite der Körperregion gebildet ist, und zwar näher an der rückseitigen Fläche der Halbleiterschicht, so, dass sie in Kontakt ist mit der Körperregion, um den Boden des Gate-Grabens zu bilden; undeine erste Ausfallspannung-Halteregion von dem zweiten Leitfähigkeitstyp, die selektiv an einem Randabschnitt des Gate-Grabens gebildet ist, und zwar in einer Teilregion des Gate-Grabens, wo sich die Seitenwand und der Boden schneiden.
Patent DE-202013001277-U1 (DE)
Title: Anlage zum Behandeln einer Deponie
IPC: B09B1/00
Filed: 2013-02-08
Abstract: Anlage zum Behandeln einer Deponie (10) mit einem Deponiekörper (12) aus Abfallstoffen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vielzahl von Wärmetauscheinrichtungen (30) in den Deponiekörper (12) eingebracht ist und dass durch die Wärmetauscheinrichtungen (30) ein Übertragungsfluid leitbar ist, durch welches Wärme aus dem Deponiekörper (12) abführbar und/oder in den Deponiekörper (12) zuführbar ist.
Patent DE-202013001904-U1 (DE)
Title: Solarmodulrahmen für ein Solarmodul
IPC: F16B7/04
Filed: 2013-02-28
Abstract: Solarmodulrahmen (10) für ein Solarmodul, gekennzeichnet durch eine Rahmenecke (2) mit einem Eckverbinder (3) aus einem ersten Material, insbesondere aus Aluminium, und mit einem Eckelement (4) aus einem von dem ersten verschiedenen zweiten Material, insbesondere aus Kunststoff.
Patent DE-202013004730-U1 (DE)
Title: Hohlbodenelement für Fußbodentemperiereinrichtungen
IPC: E04C2/52
Filed: 2013-05-18
Abstract: Hohlbodenelement für Fußbodentemperiereinrichtungen mit gegenüber einer Systemebene vertieften Bereichen, nämlich Abstandshaltern zur Bodenfläche, und erhöhten Bereichen, die teilweise als Rohrhalter für Kühl- oder Heizmedien führende Rohrleitungen ausgebildet und so angeordnet sind, dass die Rohrleitungen klemmend zwischen wenigstens zwei benachbarten Rohrhaltern befestigt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstände (A; B) der Rohrhalter (2) zueinander die Verlegung entweder von Rohren (5) oder in der Ebene um 90° versetzter Richtung von Rohren (4) zulassen, wobei die Rohre (4) im Außendurchmesser von den Rohren (5) abweichen.
Patent DE-202013100542-U1 (DE)
Title: Stromleitende Nässe haltende Struktur
IPC: A61B5/00
Filed: 2013-02-06
Abstract: Stromleitende Nässe haltende Struktur, die mehrere stromleitende Nässe haltende Garne (21) aufweist, die über Kreuz zu einem Flächengebilde gewoben sind, wobei jedes der stromleitenden Nässe haltenden Garne (21) durch Vermischung von leitenden Fasern (210) und Nässe haltenden Fasern (211) hergestellt ist.
Patent DE-202013102805-U1 (DE)
Title: Domlager
IPC: B60G15/02
Filed: 2013-06-27
Abstract: Domlager für ein Kraftfahrzeug, aufweisend  – eine Befestigungsplatte (1) geeignet zur Befestigung eines Federbeins an einer Karosserie des Kraftfahrzeugs und  – eine Lageraufnahme (8) aufweisend eine Scheibe (9) und einem mittig auf der Scheibe angeordneten Aufnahmezylinder (3) für ein Kugelgelenk, die Befestigungsplatte (1) ferner aufweisend:  – eine zentral angeordnete und länglich geformte Aufnahmeöffnung (2) zur Aufnahme des Aufnahmezylinders (3),  – zwei sich parallel und beidseitig zur Aufnahmeöffnung erstreckende gerade Langlöcher (4),  – zumindest zwei gebogene Langlöcher (5) zur Befestigung der Befestigungsplatte an der Karosserie, wobei die gebogenen Langlöcher (5) zueinander äquidistant sind die sich mit ihrem Öffnungsquerschnitt entlang einer Umfangsrichtung der Befestigungsplatte um deren Mittelachse (6) erstecken.
Patent DE-202013103028-U1 (DE)
Title: Aquakulturtank
IPC: A01K63/04
Filed: 2013-07-09
Abstract: Aquakulturtank, dadurch gekennzeichnet, dass der Aquakulturtank einen Hauptkörper aufweist, wobei der Hauptkörper mit einer LCD Berührungsanzeige versehen ist, der Hauptkörper innen mit einem Mikroprozessor versehen ist, wobei die LCD Berührungsanzeige auf die recht Seite mit einem Lautsprecher versehen ist und der Hauptkörper unten mit einem Temperatursensor versehen ist.
Patent DE-202014001574-U1 (DE)
Title: Tretroller Gestell aus GFK, glasfaserverstärkter Kunststoff, CFK, kohlenstofffaserverstärkter Kunststoff, weiteren Kunststoffen
IPC: B62K15/00
Filed: 2014-02-21
Abstract: Tretroller Gestell dadurch gekennzeichnet, dass das Tretroller Gestell aus GFK, aus CFK oder anderen Kunststoffen besteht.
Patent DE-202014002450-U1 (DE)
Title: LED-Dimmer App
IPC: G08C17/02
Filed: 2014-03-20
Abstract: Selbst programmierte Mobile-App, dadurch gekennzeichnet, dass sie für Android basierte Smartphones und Tablet PCs ausgelegt ist.
Patent DE-202014003483-U1 (DE)
Title: Pinselablage
IPC: B44D3/12
Filed: 2014-04-28
Abstract: Pinselablage zur Aufnahme von Pinseln, welche auf Stelzen gelagert und mit einer Tropfenauffangplatte versehen ist und deren Ablagefläche durch Zapfen oder Dübel unterteilt wird. Dadurch gekennzeichnet, dass die Ablage aus zwei Stegen besteht, die durch eine Verbindungsplatte verbunden sind.
Patent DE-202014005013-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen von Stofffolien auf verschiedene Unterlagen
IPC: B05C9/08
Filed: 2014-02-20
Abstract: Vorrichtung zum Auftragen von Stofffolien auf verschiedene Unterlagen durch Dispergierung einer Flüssigkeit vom Ende einer Kapillare in einem elektrischen Feld, dadurch gekennzeichnet, dass Ausgangsstoffe mit einer bekannten Vorrichtung in einer beliebigen Methode in einen nanoförmigen Zustand gebracht sind, dass ein Mittel vorliegt, das angepasst ist, um anstatt eines Pulvers eines Farbstoffs das Nanopulver in eine Suspensions-Tinte einzuführen, dass ein Mittel vorliegt, das angepasst ist, um die Suspensions-Tinte und den Behälter einem ständigen Mischungsprozess zu unterziehen, dass die nach dem Bestand gleichartig erhaltene Suspensions-Tinte in die Kapillare gereicht ist, die in einem Abstand zur Unterlage angeordnet ist und dass zwischen der Kapillare und der Unterlage ein Gradient eines elektrischen Felds angelegt ist, das angepasst ist, einen dispersen Strom von nanodimensionalen Teilchen der Suspensions-Tinte in kugelartigen Formen zu bilden, die auf der Unterlage unter dem Einfluss von Coulombkräften des elektrischen Felds niederschlagen.
Patent DE-202014007824-U1 (DE)
Title: Teppich mit Used Look
IPC: D03D13/00
Filed: 2014-09-19
Abstract: Teppich mit eingetragenen und mit Kettfäden verschlungenen Schussfäden, welche Schussfäden in Reihen angeordnet sind, die im Wesentlichen senkrecht zu den Kettfäden sind; wobei die Schussfäden in ein und derselben Reihe in sich wiederholender Weise und gemäß einem vorgegebenen Eintragungsschema eingetragen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Eintragungsschema zumindest einmal unterbrochen ist, um auf einer der Seiten des Teppichs zumindest einen Abschnitt zumindest eines Kettfadens sichtbar zu lassen, wobei der Abschnitt ein Längenmaß D aufweist, das länger ist als das Längenmaß d eines Kettfadens, der sichtbar ist, wenn die Schussfäden gemäß dem Eintragungsschema eingetragen und mit den Kettfäden verschlungen sind, wobei die Kettfadenabschnitte, die sichtbar sind und das Längenmaß D aufweisen, auf Höhe zumindest eines Bereichs Z der Oberfläche des Teppichs gruppiert sind und die sichtbaren Abschnitte sich über Längenmaße erstrecken, die sich voneinander unterscheiden und größer als das Längenmaß d sind, das durch das Eintragungsschema festgelegt ist.
Patent DE-202014010712-U1 (DE)
Title: Mineralsäuren enthaltende Zusammensetzung
IPC: C09K3/00
Filed: 2014-05-23
Abstract: Mineralsäuren enthaltende Zusammensetzung auf wässriger Basis zu Zwecken der Behandlung von tierischen und menschlichen Ausscheidungen, Abwässern, Faulschlämmen, Abfällen, Substraten und Erdreich, enthaltend mindestens eine oder mehrere verschiedene anorganische Säuren, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich mindestens eine oder mehrere organische Säuren und mindestens ein oder mehrere Mikroorganismenstämme enthalten sind.
Patent DE-202014102359-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Filtration von Fluiden
IPC: B01D29/62
Filed: 2014-05-20
Abstract: Vorrichtung zur Filtration von Fluiden mit einer Filtereinheit (20), welche ein Filtergehäuse (23) und einen von diesem umgebenen Filterkörper (24) aufweist, der in einer Schnittebene quer zu einer Längsmittelachse (10) einen ringförmigen Querschnitt hat und der während Filterprozessphasen aus einem zwischen dem Filtergehäuse (23) und dem Filterkörper (24) befindlichen Rohfluidraum (25) in Richtung eines innerhalb des Filterkörpers (24) befindlichen Reinfluidraums (26) von einem Fluid durchströmt wird, wobei sich eine Substanz auf der zu dem Rohfluidraum (25) weisenden Seite ablagert, und wobei der Filterkörper (24) in Abreinigungsphasen zwischen den Filterprozessphasen abreinigbar ist, indem er um die Längsmittelachse (10) in Rotation versetzbar und so die Substanz zentrifugal abschleuderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass während der Abreinigungsphasen die Filtereinheit (20) geöffnet ist, indem das Filtergehäuse (23) um den Filterkörper (24) entfernt ist, wogegen während der Filterprozessphasen die Filtereinheit (20) durch das den Filterkörper (24) umgebende Filtergehäuse (23) geschlossen ist.
Patent DE-202015001454-U1 (DE)
Title: Topfaufsatz für Kochtöpfe
IPC: A47J43/25
Filed: 2015-02-24
Abstract: Topfaufsatz für Kochtöpfe, mit einer auf den oberen Rand eines Kochtopfes aufsetzbaren, mit einem Boden (7) versehenen Grundkörper (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (7) über eine seitliche Einschuböffnung (11) auswechselbar in dem Grundkörper (12) festlegbar ist.
Patent DE-202015004640-U1 (DE)
Title: Fahrradkorb mit Befestigungssystem
IPC: B62J7/08
Filed: 2015-06-29
Abstract: Befestigungssystem zur Befestigung eines Fahrradkorbes auf einem Fahrradträger, umfassend einen länglichen Bügel mit einem ersten Ende und einem entgegengesetzten zweiten Ende, wobei zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende ein Montagebereich zur Verfügung gestellt ist, der angeordnet ist, um Montagemittel zur Montage des Bügels auf einer Unterseite des Fahrradkorbes aufzunehmen, wobei das erste Ende L-förmig ist, um eine Fahrradträgerstange in einer entfernbaren Art und Weise aufzunehmen, und wobei das zweite Ende V-förmig ist, um eine Fahrradträgerstange auf eine nicht entfernbare Art und Weise aufzunehmen, so dass, bei Verwendung, eines der ersten oder zweiten Enden mit der Fahrradträgerstange zusammenwirkt.
Patent DE-202015007735-U1 (DE)
Title: Spulenhaltevorrichtung und Spulsystem für leinengebundene Fluggeräte
IPC: A63H27/08
Filed: 2015-11-11
Abstract: Spulenhaltevorrichtung (4) für leinengebundene, insbesondere lenkbare, Fluggeräte, wobei eine Basiseinheit (2) vorgesehen ist, welche wenigstens ein Befestigungsmittel (10) aufweist, mit dem sie am menschlichen Unterarm befestigt werden kann, wobei an der Basiseinheit (2) ein stabförmiges Anbringungsmittel (36) angebracht ist, das zur Aufnahme einer Spule (60) ausgebildet ist.
Patent DE-202015008223-U1 (DE)
Title: Energetische Nutzung der Mantelflächen von Windkraftanlagen durch Solartherme und Photovoltaik
IPC: F03D9/00
Filed: 2015-11-27
Abstract: Anbringen von Solarthermiemodulen am Turm bestehender und neu zu errichtender Windkraftanlagen a. sowohl Röhrenkollektoren b. als auch Flachkollektoren Der hier angemeldete Schutzanspruch ist somit eindeutig dadurch gekennzeichnet, daß Solarmodule am senkrechten Teil einer Windkraftanlage vom Boden ab bis zu einer wirtschaftlich erreichbaren Höhe angebracht werden.
Patent DE-202015009568-U1 (DE)
Title: Kalibrierkörper
IPC: G01C25/00
Filed: 2015-05-04
Abstract: Kalibrierkörper (14) zur Kalibrierung eines nach dem Schattenprojektionsverfahren arbeitenden und wenigstens drei Kameras (24 - 28) aufweisenden Wellenmessgerätes (2) hinsichtlich der Position der Kameras (24 - 28) relativ zueinander,mit einem scheibenförmigen Grundkörper (16), der eine Achse (18) definiert, die in Montageposition des Kalibrierkörpers (14) mit der Rotationssymmetrie einer zu vermessenden Welle (6) zusammenfällt,wobei der Grundkörper (16) in Radialrichtung gestuft ausgebildet ist zur Bildung wenigstens einer radialen Antastkante (30, 32), dadurch gekennzeichnet,dass der gestufte Grundkörper (16) zur Bildung wenigstens einer axialen Antastkante (35, 40) mit wenigstens einem axialen Antastvorsprung (34, 36) versehen ist.
Patent DE-202015104407-U1 (DE)
Title: Gabelschlüssel
IPC: B25B13/08
Filed: 2015-08-20
Abstract: Gabelschlüssel, umfassend einen Hauptkörper (10), der aus einem Metallmaterial hergestellt ist, bei welchem der Hauptkörper (10) ein Griffteil (11) und ein Antriebsteil (12) umfasst, das an dem vorderen Ende des Griffteils (11) angeordnet ist, wobei an der vorderen Seite des Antriebsteils (12) eine U-förmige Öffnung (120) vertieft ausgebildet ist, wobei das Antriebsteil (12) eine erste Schicht (121) und zwei zweite Schichten (122) umfasst, wobei jeweils eine zweite Schicht (122) an der oberen und der unteren Seitenfläche der ersten Schicht (121) vorspringend angeordnet ist, wobei sich die vorderen Seiten der ersten Schicht (121) und der zweiten Schicht (122) entlang der U-förmigen Öffnung (120) erstrecken, wobei die hintere Seite der ersten Schicht (121) mit dem vorderen Ende des Griffteils (11) verbunden ist, wobei jeweils eine erste Dekorationsschicht an der Oberfläche des Griffteils (11) und der ersten Schicht (121) des Antriebsteils (12) angebracht ist, wobei jeweils eine zweite Dekorationsschicht an den äußeren Seitenflächen (1221, 1222) der beiden zweiten Schichten (122) angebracht ist, und wobei von der ersten Dekorationsschicht und der zweiten Dekorationsschicht unterschiedliche visuelle Eindrücke erzeugt werden.
Patent DE-202015104986-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Leimdüsen
IPC: B31B50/62
Filed: 2015-09-21
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von Leimdüsen (1), mit einem auf einer Seite (13) einer Transportbahn (10) angeordneten Leimaggregat (2) enthaltend die Leimdüse (1) zum Aufbringen von Leim (3) auf ein Fördergut (4, 4'), das entlang der Transportbahn (10) förderbar ist, und mit einem Reinigungsaggregat (5, 5') zum Reinigen der Leimdüse (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Leimdüse (1) bezüglich der Transportbahn (10) auf einer ersten Seite (13) angeordnet ist, dass das Reinigungsaggregat (5) auf einer zu der Leimdüse (1) gegenüberliegenden zweiten Seite (14) der Transportbahn (10) angeordnet ist, dass eine Steuereinrichtung (7) zum Ansteuern des Reinigungsaggregats (5) vorgesehen ist, derart, dass die von dem Reinigungsaggregat (5) abgegebene Flüssigkeit (9) von der zweiten Seite (14) über einen Zwischenraum (15, 15', 15''), der sich zwischen zwei aufeinanderfolgend geförderten Fördergut (4) erstreckt, auf die erste Seite (13) zu der Leimdüse (1) bewegt wird, oder dass das Reinigungsaggregat (5') bezogen auf die Transportbahn (10) auf derselben Seite (13) angeordnet ist wie die Leimdüse (1), dass ein Umlenkmittel (21) vorgesehen ist, mittels dessen die Flüssigkeit (9) in Richtung einer Spitze der Leimdüse (1) umgelenkt wird, und dass eine Steuereinrichtung (7) zum Ansteuern des Reinigungsaggregats (5') vorgesehen ist.
Patent DE-202015105571-U1 (DE)
Title: Fahrzeugersatzreifenverstauanordnung
IPC: B62D43/00
Filed: 2015-10-21
Abstract: Reifenverstauanordnung, die Folgendes umfasst: ein Gehäuse zum Sichern an einem Ort benachbart zu einem Ersatzreifen und Definieren eines aufnehmenden Hohlraums; einen Ausgangsschaft, zumindest teilweise innerhalb des Gehäuses angeordnet und für lineare Verlagerung und Drehung ausgelegt; einen Arm, der sich seitlich vom Schaft ausgehend erstreckt; und ein schiebbares Element, das mit dem Arm verbunden und für lineare Verlagerung betätigbar ist und dazu ausgelegt ist, den Ersatzreifen zu stützen, wobei der Ausgangsschaft und das schiebbare Element weiterhin dazu ausgelegt sind zusammenzuwirken, um den Reifen aus einer verstauten in eine freigegebene Position zu bringen.
Patent DE-202015106210-U1 (DE)
Title: Zusammengesetztes zuckerhaltiges Nahrungsmittel mit vermindertem Nährwert
IPC: A23L33/20
Filed: 2015-11-17
Abstract: Zusammengesetztes zuckerhaltiges Nahrungsmittel mit vermindertem Nährwert, das Saccharose, einen Süßstoff und den kalorienarmen Zuckerersatzstoff Erythrit (Erythritol) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Menge des Süßstoffs unter Beachtung seiner Süßkraft gewählt wird, das Erythrit-Saccharose-Verhältnis zwischen 95:5 und 5:95, vorzugsweise zwischen 65:35 und 35:65, liegt und die Süßstoffmenge 0,001 bis 30,0 Massenanteile pro 100 Massenanteilen des Fertigprodukts beträgt.
Patent DE-202016001421-U1 (DE)
Title: Ausstellvorrichtung
IPC: E05C17/04
Filed: 2016-03-07
Abstract: Ausstellvorrichtung für Kipp-Schwenkflügel von Fenstern oder Türen, wobei ein mittels eines Antriebs in verschiedene Schaltstellungen entlang eines Flügelfalzes bewegbares Stellgestänge und zumindest ein an der der lotrechten Schwenkachse gegenüberliegenden Öffnungsseite des Flügels angeordneter, schwenkbar am Flügel gelagerter Ausstellarm (19) vorgesehen ist, der mit einer rahmenseitigen, längs einer Rahmenfalzebene (RF) verlaufenden Schiebeführung (1) über ein Kupplungselement (18) kuppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die längs der Rahmenfalzebene (RF) offene Schiebeführung (1) einen in Öffnungsrichtung des Flügels gelegenen Führungssteg (4) aufweist, der entlang der Rahmenfalzebene (RF) verschiebbar ist.
Patent DE-202016003461-U1 (DE)
Title: Aktivierungseinrichtung für Vakuumglasscheiben-Getter
IPC: E06B3/677
Filed: 2016-06-02
Abstract: Aktivierungseinrichtung für Vakuumglasscheiben-Getter zur Aktivierung eines Getters innerhalb eines Vakuumglasscheibenraums unter Vakuumumgebung, dadurch gekennzeichnet, dass die Aktivierungseinrichtung eine bewegliche Plattform (4), eine Heizquelle (5) und eine Temperaturreglungseinrichtung (9) umfasst, wobei die Heizquelle (5) an der beweglichen Plattform (4) angebracht ist, über welche die relative Position der Heizquelle (5) zu dem Getter (6) innerhalb des Vakuumglasscheibenraums eingestellt wird, um den Getter (6) zu aktivieren, wobei die Temperaturreglungseinrichtung (9) innerhalb oder außerhalb eines Vakuumschranks (1) angeordnet ist und zum Erfassen und Steuern der Aktivierungstemperatur des Getters (6) dient.