baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020207368-B4 (DE)
Title: Objekthandhabungssteuervorrichtung, Objekthandhabungsvorrichtung, Objekthandhabungsverfahren und Computerprogrammprodukt
Inventor: OKA YOSHIFUMI
IPC: B25J9/16
Filed: 2020-06-15
Granted: 2022-04-28
Abstract: Objekthandhabungssteuervorrichtung (10), umfassend einen oder mehrere Prozessoren, konfiguriert zum:Erfassen zumindest einer Objektinformation und einer Zustandsinformation, wobei die Objektinformation ein Objekt (OBJ) darstellt, das von einem Greifer (22) gegriffen wird, wobei die Zustandsinformation eine Anfangsposition und ein Ziel des Objekts (OBJ) darstellt;Einstellen, wenn der das Objekt (OBJ) greifende Greifer (22) sich von der Anfangsposition zu dem Ziel bewegt, einer ersten Region, einer zweiten Region und einer dritten Region in Übereinstimmung mit der Objektinformation und der Zustandsinformation, wobei die erste Region eine Region ist, in der es dem Greifer (22) erlaubt ist, sich zu bewegen, ohne durch ein Hindernis eingeschränkt zu sein, das in einem Raum zwischen der Anfangsposition und dem Ziel vorhanden ist, wobei die zweite Region eine Region ist, in der der Greifer (22) aufgrund des Hindernisses in seiner Bewegung eingeschränkt ist, wobei die dritte Region zumindest teilweise unterhalb der zweiten Region angeordnet ist, wobei die dritte Region eine Region ist, in der der Greifer (22) unter Kraftsteuerung betrieben wird; undBerechnen einer Bewegungsbahn, entlang der das Objekt (OBJ) von der Anfangsposition zum Ziel bewegt wird, unter Bezugnahme auf die erste Region, die zweite Region und die dritte Region, wobeiin der zweiten Region zumindest der Greifer (22) daran gehindert wird, sich dem Hindernis von oben nach unten zu nähern;die dritte Region umfasst: eine erste Steuerregion, in der eine Andrücksteuerung als Kraftsteuerung durchgeführt wird, und eine zweite Steuerregion, in der eine Abweisungssteuerung als Kraftsteuerung durchgeführt wird, und wobeibei der Andrücksteuerung das Objekt (OBJ) unter einer ersten Andrückbedingung im Wesentlichen orthogonal gegen eine Oberfläche des Hindernisses gedrückt wird, undin der Andrücksteuerung der eine oder mehrere Prozessoren das Ziel ändern und die Bewegungsbahn neu berechnen, wenn eine Kontaktfläche zwischen einer Andrückfläche des Objekts und einer Andrückfläche des Hindernisses kleiner als ein Kontaktschwellenwert ist.
Patent DE-102021111529-B4 (DE)
Title: Kindersicherheitssystem ankereinsatz und anker-zugkraft-erkennungs-logik
Inventor: THOMAS SCOTT D
IPC: B60R22/10
Filed: 2021-05-04
Granted: 2023-05-04
Abstract: System zur Bestimmung, wann ein Kindersicherheitssystem (10) in einem Beifahrersitz (12) in einem Fahrzeug vorhanden ist, umfassend:Mindestens einen von: a) zwei unteren Ankern (16), die jeweils einen unteren Ankersensor (28) zum Erfassen des Vorhandenseins eines mit jedem unteren Anker (16) verbundenen Gurtes (20) enthalten, oder b) einem oberen Anker (18), der einen oberen Ankersensor (29) zum Erfassen des Vorhandenseins eines mit dem oberen Anker (18) verbundenen Gurtes (26) enthält;einen Belegungssensor (52, 53) zur vorläufigen Erkennung eines auf dem Beifahrersitz (12) vorhandenen Kindersicherheitssystems (10);einen Sicherheitsgurtschloss-Sensor (54) zum Erfassen des Vorhandenseins einer Verriegelungsplatte (48) in dem Sicherheitsgurtschloss (50), wenn die Verriegelungsplatte (48) mit einem Sicherheitsgurt (42) verbunden ist; undein Mikroprozessor-Steuersystem (30), das mit mindestens einem der unteren Verankerungssensoren (28), dem oberen Verankerungssensor (29), dem Belegungssensor (52, 53) und dem Sicherheitsgurtschloss-Sensor (54) in Verbindung steht, wobei das Mikroprozessor-Steuersystem (30) einen ausführbaren Code enthält, um:provisorisch festzustellen, ob das Kindersicherheitssystem (10) auf dem Beifahrersitz (12) erkannt wird;zu bestimmen, ob mindestens eines von: a) den Gurten (20) mit jedem unteren Anker (16) verbunden ist und b) dem Haltegurt (26) mit dem oberen Anker (18) verbunden ist;festzustellen, ob der Sicherheitsgurt (42) angeschnallt ist; unddas Vorhandensein des Kindersicherheitssystems (10) auf dem Beifahrersitz (12) zu überprüfen, dadurch gekennzeichnet, dass das System ferner einen Sicherheitsgurt-Auszugssensor (56) zum Erfassen einer Sicherheitsgurt-Auszugslänge in Kommunikation mit dem Mikroprozessor-Steuersystem (30) umfasst, und wobei das Mikroprozessor-Steuersystem (30) ferner ausführbaren Code enthält, um: die Sicherheitsgurt-Auszugslänge mit einem ersten Sicherheitsgurt- Auszugslängen-Schwellenwert zu vergleichen.
Patent DE-102021130520-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein sich auf einem rollenprüfstand befindendes kraftfahrzeug
Inventor: BERGWEILER TOBIAS
IPC: G01M17/007
Filed: 2021-11-22
Granted: 2023-10-12
Abstract: Steuervorrichtung (4) für ein sich auf einem Rollenprüfstand (1) befindendes Kraftfahrzeug (2), wobei die Steuervorrichtung (4) umfasst:- eine Eingangsschnittstelle (41), die mit einer Sensorik (3) des Prüfstands (1) verbindbar ist und die ausgestaltet ist, um Sensordaten von der Sensorik (3) zu empfangen und zu einer Recheneinheit (42) auszugeben,- die Recheneinheit (42), die zu der Eingangsschnittstelle (41) verbunden ist und die ausgestaltet ist, um:- basierend auf den von der Eingangsschnittstelle (41) empfangenen Sensordaten eine Ist-Position des sich auf dem Rollenprüfstand (1) befindenden Kraftfahrzeugs (2) zu bestimmen,- die bestimmte Ist-Position des sich auf dem Rollenprüfstand (1) befindenden Kraftfahrzeugs (2) mit einer Soll-Position des sich auf dem Rollenprüfstand (1) befindenden Kraftfahrzeugs (2) zu vergleichen, und- basierend auf dem Vergleich der Ist-Position des sich auf dem Rollenprüfstand (1) befindenden Kraftfahrzeugs (2) mit der Soll-Position des sich auf dem Rollenprüfstand (1) befindenden Kraftfahrzeugs (2) ein Steuersignal zu bestimmen und zu einer Ausgabeschnittstelle (43) auszugeben, und- die Ausgabeschnittstelle (43), die mit dem sich auf dem Rollenprüfstand (1) befindenden Kraftfahrzeug (2) verbindbar ist und die ausgestaltet ist, um das Steuersignal an das sich auf dem Rollenprüfstand (1) befindende Kraftfahrzeug (2) auszugeben, wobei das Steuersignal einen Zustand einer in und/oder am Kraftfahrzeug (2) verbauten Informationsausgabeeinheit (6) so steuert, dass die Informationsausgabeeinheit (6) ein Warnsignal ausgibt, wenn eine bei dem Vergleich der Soll-Position mit der Ist-Position festgestellte Abweichung größer als ein zweiter vorbestimmter Grenzwert ist.
Patent DE-112004001685-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Membranelektrodenanordnung und Verfahren zum Herstellen einer Membranelektrodenanordnung
Inventor: HEALY JOHN P
IPC: H01M8/10
Filed: 2004-07-29
Granted: 2013-08-14
Abstract: Vorrichtung mit einer Membranelektrodenanordnung, wobei die Membranelektrodenanordnung umfasst:  eine Kathodenkatalysatorschicht mit einem ersten Satz von Rändern;  eine Anodenkatalysatorschicht mit einem zweiten Satz von Rändern;  einen Festpolymerelektrolyt, der zwischen den Kathoden- und Anodenkatalysatorschichten vorgesehen ist, wobei das Festpolymer ein Ionomer und einen dritten Satz von Rändern aufweist, wobei die Anodenkatalysatorschicht eine Oberfläche in Kontakt mit dem Ionomer besitzt, die kleiner als eine Oberfläche der Kathodenkatalysatorschicht in Kontakt mit dem Ionomer ist und wobei der erste Satz von Rändern der Kathodenkatalysatorschicht näher als der zweite Satz von Rändern der Anodenkatalysatorschicht an dem dritten Satz von Rändern des Elektrolyten angeordnet ist;  eine erste Diffusionsschicht, an der die Kathodenkatalysatorschicht vorgesehen ist;  eine zweite Diffusionsschicht, an der die Anodenkatalysatorschicht vorgesehen ist;  eine erste Dichtung; und  eine zweite Dichtung, die die Oberfläche der Anodenkatalysatorschicht in Kontakt mit dem Ionomer dimensioniert;  dadurch gekennzeichnet,  dass die zweite Dichtung zwischen dem Elektrolyten und der zweiten Diffusionsschicht angeordnet ist,  dass die erste Dichtung zwischen dem Elektrolyten und der ersten Diffusionsschicht angeordnet ist, und  dass die Oberfläche der Kathodenkatalysatorschicht in Kontakt mit dem Ionomer durch die erste Dichtung dimensioniert ist.
Patent DE-112006002236-B4 (DE)
Title: Behälter mit offenem Ende und Verschlussdeckel
Inventor: MORRIS SEN GLENN H
IPC: B65D45/16
Filed: 2006-08-21
Granted: 2014-02-13
Abstract: Eine Behälterbaugruppe, die einen Deckel aufweist, der mit einem offenen Behälter verbunden ist. Es wird ein Verschlussmechanismus eingesetzt, der vorzugsweise ein Gleitstück aufweist, das mit zumindest einem Anschlag zusammenarbeitet, der mit dem Deckel verbunden ist, wobei eine Bewegung des Gleitstücks relativ zum Deckel vorzugsweise dazu eingesetzt wird, den Verschlussmechanismus auszurücken, damit der Deckel vom Behälter abgeschraubt werden kann.
Patent DE-112010005681-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleiterbauteil
Inventor: FURUKAWA AKIHIKO
IPC: H02H9/02
Filed: 2010-06-24
Granted: 2019-11-14
Abstract: Leistungshalbleiterbauteil, Folgendes aufweisend:
 ein Halbleitersubstrat eines ersten Leitfähigkeitstyps;
 eine Drift-Schicht des ersten Leitfähigkeitstyps, die auf einer ersten Hauptflächenseite des Halbleitersubstrats ausgebildet ist;
 mehrere Hauptzellenwannenzonen eines zweiten Leitfähigkeitstyps, die Seite an Seite in Oberflächenabschnitten der Drift-Schicht ausgebildet sind;
 mehrere Abtastzellenwannenzonen des zweiten Leitfähigkeitstyps, die abseits von den Hauptzellenwannenzonen Seite an Seite in Oberflächenabschnitten der Drift-Schicht ausgebildet sind;
 eine Abtastkontaktfleckwannenzone des zweiten Leitfähigkeitstyps, die so ausgebildet ist, dass sie abseits von den Abtastzellenwannenzonen und den Hauptzellenwannenzonen die Abtastzellenwannenzonen umgibt und eine Fläche hat, die größer ist als die jeweiligen Hauptzellenwannenzonen und Abtastzellenwannenzonen;
 eine Gate-Isolierschicht, die auf den Abtastzellenwannenzonen und den Hauptzellenwannenzonen ausgebildet ist;
 eine Feldisolierschicht, die auf der Abtastkontaktfleckwannenzone dicker als die Gate-Isolierschicht ausgebildet ist;
 einen Source-Kontaktfleck, der die Abtastkontaktfleckwannenzone und die Hauptzellenwannenzonen über Abtastkontaktfleckwannenkontaktöffnungen, die auf der Abtastkontaktfleckwannenzone, die Feldisolierschicht durchdringend ausgebildet sind, und Source-Kontaktöffnungen elektrisch anschließt, die auf den Hauptzellenwannenzonen, die Gate-Isolierschicht durchdringend ausgebildet sind;
 einen Abtastkontaktfleck, der über Abtast-Source-Kontaktöffnungen, die auf den Abtastzellenwannenzonen, die Gate-Isolierschicht durchdringend ausgebildet sind, elektrisch an die Abtastzellenwannenzonen angeschlossen ist;
 Gate-Elektroden, die in Kontakt mit der Gate-Isolierschicht über den Hauptzellenwannenzonen und den Abtastzellenwannenzonen ausgebildet sind;
 einen Gate-Kontaktfleck, der elektrisch an die Gate-Elektroden angeschlossen ist; und
 eine Drain-Elektrode, die auf einer zweiten Hauptflächenseite des Halbleitersubstrats, die der ersten Hauptfläche entgegengesetzt ist, ausgebildet ist,
 wobei die Feldisolierschicht die Abtastkontaktfleckwannenzone vollständig abdeckt, bis auf Stellen, an denen Kontaktöffnungen in der Feldschicht angeordnet sind.
Patent DE-112013004750-B4 (DE)
Title: Verwaltung von Aushungern und Überlastung in einem zweidimensionalen Netz mit Flusskontrolle
Inventor: DAI DONGLAI
IPC: H04L47/6275
Filed: 2013-06-18
Granted: 2021-05-06
Abstract: Verfahren zur Verkehrsverwaltung mit einer Wegauswahlvorrichtung, die mehrere Eingangsports (210, 212, 214, 210) und mehrere Ausgangsports aufweist, wobei das Verfahren umfasst:Pflegen, mit einem lokalen Entscheider (205), einer Round-Robin-Warteschlange, um Nachrichten, die in den mehreren Eingangspuffern gespeichert sind, Zugriff auf die mehreren Ausgangsports bereitzustellen, wobei der lokale Entscheider ferner eine First-in/First-out(FIFO)-Warteschlange für Nachrichten pflegt, die sich bereits länger als einen gewissen vorgegebenen Zeitschwellwert in der Round-Robin-Warteschlange befinden, wobei den Nachrichten in der FIFO-Warteschlange eine höhere Priorität zugewiesen wird als den Nachrichten in der Round-Robin-Warteschlange; undBetreiben, mit einem globalen Entscheider (230), eines Anti-Starvation-Mechanismus mit Round-Robin-Warteschlange, um mit einer Aushungerungs-Markierung markierte Nachrichten einer höheren Prioritätsentscheidungsklasse zuzuordnen, die von einer oder mehreren Hauptentscheidungsklasse(n) unabhängig ist, und zwar so, dass die höhere Prioritätsklasse und die Hauptklassen einander ausschließende Pakete von Nachrichtenanforderungen aufweisen und die Nachrichtenanforderungen in der höheren Prioritätsklasse vor den Hauptentscheidungsklassen ausgewählt werden.
Patent DE-112014001729-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer Keimschicht auf einem Durchgangsloch mit hohem Aspektverhältnis und Halbleitereinrichtung mit einem Durchgangsloch mit hohem Aspektverhältnis
Inventor: SONG YOUNG SIK
IPC: H01L21/768
Filed: 2014-03-24
Granted: 2022-08-18
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Keimschicht auf einem Durchgangsloch (12) mit hohem Aspektverhältnis, umfassend:Vorbereiten eines Substrats (10, 30) mit einem Durchgangsloch (12); undAusbilden einer Keimschicht (60) auf dem Substrat (10, 30),wobei das Ausbilden der Keimschicht (60) durch eine neigende Bewegung zum Neigen des Substrats (10, 30) nach vorne, hinten, links und rechts und eine drehende Bewegung des Substrats durchgeführt wird, so dass ein Material (50) zum Bilden der Keimschicht (60) in einem vorgegebenen Winkel θ oder weniger aufgebracht wird und eine Richtungsänderung des Substrats (10, 30) intermittierend oder kontinuierlich ist,wobei das Durchgangsloch (12) so konfiguriert ist, dass eine Querschnittsfläche einer Durchgangslochöffnung nach dem Ausbilden der Keimschicht 50 % oder mehr im Vergleich zu dem Zustand vor dem Ausbilden der Keimschicht (60) beträgt, von oben betrachtet, dadurch gekennzeichnet, dass.eine Mo-Keimschicht und eine Cu-Keimschicht nacheinander durch Sputtern aufgebracht werden, so dass abwechselnd eine Mo-Keimschicht und eine Cu-Keimschicht übereinander gestapelt werden, um eine mehrlagige Struktur mit einer Vielzahl von Mo-Keimschichten und Cu-Keimschichten zu bilden,wobei das Ausbilden der Keimschichten (60) durch Anlegen einer Targetleistung von 2 ~ 5 kW durchgeführt wird, undwobei das Durchgangsloch (12) so konfiguriert ist, dass eine durchschnittliche Tiefe mindestens 10-mal einer durchschnittlichen Breite ist, basierend auf dessen Querschnitt.
Patent DE-112014003842-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reduzieren von Abgasen
Inventor: SAVCI ISMAIL HAKKI
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-08-22
Granted: 2023-07-27
Abstract: Vorrichtung zur Reduzierung von Abgasen (1), die symmetrisch angeordnete Katalysatoren aufweist, um die Strömung homogen zu verteilen und bei der auf diese Weise die Homogenität hinsichtlich der Temperatur erreicht wird und darüber hinaus thermische Unterbrechungen strukturell verringert werden, im Wesentlichen charakterisiert durch- wenigstens einen ersten Katalysator (3), der zum Kontrollieren von durch Verbrennung verursachten Schadstoffen verwendet wird und die Masse der Diesel-Partikelemissionen verringert,- wenigstens einen Filter (4), der es den Abgasen erlaubt, hindurch zu gelangen und es den festen und flüssigen Partikeln nicht erlaubt, hindurch zu gelangen,- wenigstens einen Mischer (6), in dem das Abgas vorzugsweise mit einer Harnstofflösung gemischt wird,- wenigstens einen Verteiler (7), der es dem sich in dem Mischer (6) bewegenden Gas ermöglicht, mit einer beinahe gleichen Strömungsrate in mehr als eine Richtung weitergeleitet zu werden,- wenigstens zwei zweite Katalysatoren (8), zu denen das sich durch den Verteiler (7) bewegende Gas weitergeleitet wird, und deren Abstände (a, b) zur Mitte des Mischers (6) beinahe gleich und symmetrisch sind oder bei denen der Unterschied zwischen den Abständen so angeordnet ist, dass er einen Wert von +/- 10% des größeren Abstandes nicht überschreitet, und bei denen somit die Strömungsrate des sich darin bewegenden Gases gleich ist- einen Abgasauslass (10), in dem die Gase, die aus mehr als einem Katalysator (8) kommen, gesammelt werden und der symmetrisch und in gleichem Abstand zu den zweiten Katalysatoren (8) angeordnet ist, so dass die aus mehr als einem zweiten Katalysator (8) kommenden Gase mit gleicher Strömungsrate aus dem mehr als einem zweiten Katalysator (8) austreten.
Patent DE-112014004987-B4 (DE)
Title: Vertikale Walzenmühle
Inventor: ARIMA KENICHI
IPC: B02C15/04
Filed: 2014-08-19
Granted: 2023-08-17
Abstract: Vertikale Walzenmühle (10), die in einem Gehäuse einen fixierten Zyklonabscheider (20B;20C) aufweist, der konfiguriert ist, um, wenn eine Festgas-Zweiphasenströmung zum Fördern von Pulver, das durch Pulverisierung eines Feststoffes erhalten ist, durch den fixierten Zyklonabscheider (20B;20C) verläuft, feines Pulver mit einer kleinen Teilchengröße durch eine Zentrifugalkraft zu trennen, damit es zu einer Außenseite strömt,wobei der fixierte Zyklonabscheider (20B;20C) derart konfiguriert ist, dass, nachdem die Festgas-Zweiphasenströmung in den fixierten Zyklonabscheider (20B;20C) durch ein Festschaufeleinlassfenster (22), das sich an einem kegelförmigen Element (21) öffnet, eingebracht worden ist, das feine Pulver von einem oberen Auslass (16) durch einen unteren Endabschnitt eines im Inneren des kegelförmigen Elements (21) vorgesehenen Innenzylinders (24) zu der Außenseite strömt, indem die Festgas-Zweiphasenströmung durch ein an einer Umgebung des Festschaufeleinlassfensters (22) im Inneren des Festschaufeleinlassfensters (22) angebrachte fixierte Schaufel (23) verwirbelt wird, undwobei viele geneigte Oberflächen (40), die konfiguriert sind, um ein kollidiertes Teilchen in eine Richtung von einer Außenoberfläche des Innenzylinders (24) weg abzustoßen, und die in einer kontinuierlichen Unebenheit in einer Umfangsrichtung ausgebildet sind, an der Außenoberfläche des Innenzylinders (24) vorgesehen sind.
Patent DE-112014006767-B4 (DE)
Title: Gerät zum Erstellen eines Strukturschablonenmessdiagramms oder Strukturschablonenmessdiagrammdaten und Verfahren hierfür
Inventor: KAMEI KATSUYUKI
IPC: B61L23/00
Filed: 2014-06-25
Granted: 2021-02-04
Abstract: Gerät zum Erstellen eines Strukturschablonenmessdiagramms (24), Folgendes umfassend:eine Speichereinrichtung (1), die dazu konfiguriert ist, eine Route mindestens einer Spur (12), eine Form einer Strukturschablone (9) und Koordinaten mehrerer Messpunkte zu speichern;eine Distanzmesseinrichtung (2), die dazu konfiguriert ist, eine Distanz von jedem der Messpunkte zur Strukturschablone (9) in der Route der Spur (12) zu messen;eine Erkennungseinrichtung (3), die dazu konfiguriert ist, jeweils Attribute der Messpunkte zu erkennen, wobei die Erkennungseinrichtung (3) umfasst:eine Bereichserkennungseinheit (3a), die dazu konfiguriert ist, auf Grundlage einer durch die Distanzmesseinrichtung (2) gemessenen Distanz zu erkennen, ob jeder der Messpunkte in eine vorbestimmte Entfernung von der Strukturschablone (9) fällt oder nicht, undeine Bodenmerkmalserkennungseinheit (3b), die dazu konfiguriert ist, zu erkennen, ob es sich bei jeweiligen Messpunkten, die zumindest durch die Bereichserkennungseinheit (3a) als in die vorbestimmte Entfernung von der Strukturschablone (9) fallend erkannt wurden, unter den Messpunkten um einen Messpunkt eines Merkmals (29) am Boden handelt oder nicht, wobei das Merkmal am Boden einer Basis (17) der Strukturschablone (9) zugewandt ist; undwobei das Gerät darüber hinaus ein Zeichenmittel (4) umfasst, das dazu konfiguriert ist, in eine Draufsicht (18) einen Messpunkt einzuzeichnen, der durch die Bodenmerkmalserkennungseinheit (3b) unter den Messpunkten als ein Messpunkt eines Merkmals (29) am Boden erkannt wurde, und in mindestens eine Seitenansicht (19, 20) zumindest einen Teil von Messpunkten einzuzeichnen, die nicht als Messpunkt eines Merkmals (29) am Boden erkannt wurden, wobei das Zeichenmittel (4) dazu konfiguriert ist, verschiedene Zeichenprozesse an einem Messpunkt, der durch die Bereichserkennungseinheit (3a) unter den Messpunkten als in die vorbestimmte Entfernung von der Strukturschablone (9) fallend erkannt wurde, und einem Messpunkt durchzuführen, der durch die Bereichserkennungseinheit (3a) unter den Messpunkten als nicht in die vorbestimmte Entfernung von der Strukturschablone (9) fallend erkannt wurde.
Patent DE-112016003407-B4 (DE)
Title: Pickering-Emulsion, Verfahren zur Herstellung derselben und Verfahren zur Herstellung einer Schaumstruktur sowie dadurch hergestellte Schaumstruktur
Inventor: CHOI SIYOUNG
IPC: C09K23/00
Filed: 2016-04-25
Granted: 2020-06-10
Abstract: Pickering-Emulsion, umfassend: 0,01 bis 20 Gew.-% Partikel, welche in keinster Weise oberflächenbehandelt sind und mit einem durchschnittlichen Partikeldurchmesser von 10 nm bis 100 µm, und 0,01 bis 20 Gew.-% eines nichtionischen wasserlöslichen Polymers, bezogen auf das Gesamtgewicht der Emulsion, wobei die Partikel auf einer Öltröpfchenoberfläche positioniert sind.
Patent DD-274871-B5 (DD)
Inventor: KEHRLI JUERG
IPC: F21V29/00
Filed: 1988-10-10
Abstract: Therapeutic lamp emitting polarized light which comprises a housing (2), a handle (21) built integrally with the housing (2), a light bulb with an electrical power of at most 100 W arranged in the housing, a reflector (36) arranged immediately behind the bulb, a polarizer (33) placed in the path of the light emitted by the bulb, a light filter plate (37) for filtering out ultraviolet spectral components from the emitted light and a fan (4) arranged in the housing behind the reflector (36), and the housing (2) comprises three consecutively and directly attached parts which define a common interior space, the first part (21) is the handle having a substantially tubular form with an axis, the second part (22) is a dome-shaped middle portion attached at one end to an end of the handle (21), and the third part (23) is a cylindrical frontal portion attached to an other end of the middle portion (22), the frontal portion (23) has an axis which closes a first obtuse angle with the axis of the handle, a light source assembly (3) with closed inner space is arranged in the interior of the housing spaced from internal walls thereof so that an air passage channel (26) is formed around the assembly (3), the assembly (3) comprises a pair of mutually attached cylindrical tubes (31, 32) with axes closing a second obtuse angle being close to the first obtuse angle, the bulb and the reflector (36) are attached to the first tube (31), the polarizer (33) is arranged in the assembly (3), the assembly (3) comprises light diverting means (33) to divert selected portion of the outgoing light of the bulb towards the second cylinder (32), the fan (4) is arranged in the handle (21) to suck fresh air through the channel (26) around the whole mantle surface of the assembly (3), the handle (21) comprises slots (25) for letting flowing air out from the inner space.
Patent CZ-282513-B6 (CZ)
Title: Tobacco cartridge
Inventor: CALLIESS JOACHIM
IPC: A24C5/40
Filed: 1992-02-28
Abstract: The invention relates to a tobacco cartridge which is cut from a tobacco rod by a cutting operation at the factory and is prefabricated and consists of a portion of tobacco which is open at the ends, corresponds to the tobacco filling of a finished cigarette and can be introduced into a cigarette paper tube (6), the outer surface of said portion of tobacco being formed from a wrapping (4) which is made of completely smokable material and is permeable to air in such a way that it cannot be smoked as such, but can be consumed by smoking when it has been introduced into the cigarette paper tube. The invention is characterised in that one or both end faces of the tobacco cartridge is/are enlarged in terms of area relative to the cross-sectional area either (a) by a cut surface (20, 20') sloping towards the longitudinal plane of the tobacco cartridge or (b) by a cut surface (20'', 20''') running perpendicular or obliquely to the longitudinal plane in a curved or wedge shape in profile. <IMAGE>