baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012012681-U1 (DE)
Title: Pressenpartie für eine Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn
IPC: D21F3/02
Filed: 2012-08-21
Abstract: Pressenpartie (1) zur Entwässerung einer Faserstoffbahn (3, 3.1, 3.2, 3.3), insbesondere einer Papier-, Karton- oder Zellstoffbahn, mit drei Pressnips, durch die die Faserstoffbahn (3) in Laufrichtung nacheinander geführt wird, wobei der erste Pressnip von einer untenliegenden Schuhpresswalze (10, 10.1, 10.2, 10.3) und einer obenliegenden Gegenwalze (11, 11.1, 11.2, 11.3), der zweite Pressnip von einer Saugpresswalze (12, 12.1, 12.2, 12.3) und einer Zentralwalze (13, 13.1, 13.2, 13.3) und der dritte Pressnip von der Zentralwalze (13, 13.1, 13.2, 13.3) und einer obenliegenden Schuhpresswalze (14) gebildet wird, und wobei die Faserstoffbahn (3, 3.1, 3.2, 3.3) im ersten Pressnip zwischen einem umlaufenden Pickup-Filz (4, 4.1, 4.2, 4.3) und einem umlaufenden Unterfilz (5, 5.1, 5.2, 5.3) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Pickup-Filz (4, 4.1, 4.2, 4.3) zusammen mit der Faserstoffbahn (3, 3.1, 3.2, 3.3) und dem Unterfilz (5, 5.1, 5.2, 5.3) die untenliegende Schuhpresswalze (10, 10.1, 10.2, 10.3) nach dem ersten Pressnip nachumschlingt, wobei der Nachumschlingungswinkel (30.1, 30.2, 30.3) bevorzugt zwischen 2° und 12°, besonders bevorzugt zwischen 2° und 8° liegt, und dadurch dass nach der Gegenwalze (11, 11.1, 11.2, 11.3) oberhalb des Pickup-Filzes eine obere Wanne (7) und nach der untenliegenden Schuhpresswalze (10, 10.1, 10.2, 10.3) unterhalb des Unterfilzes eine untere Wanne (8) vorgesehen sind.
Patent DE-202012100605-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsbaugruppe für ein Kühlschrankfach
IPC: F21V21/00
Filed: 2012-02-23
Abstract: Beleuchtungsbaugruppe (1) für ein Fach (2) eines Kühlschranks, die ein Gehäuse (3) umfasst, das eine Aufnahme für eine Fassung (4) umfasst, in der sich eine Fassung (5) befindet, in die eine Lampe (6) gesteckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Aufnahme für die Fassung (4) zwischen der Fassung (5) und der Lampe (6) angeordnet befindet.
Patent DE-202012101590-U1 (DE)
Title: Erweiterung des Anwendungsspektrums von Flüssigtapeten
IPC: C09D125/14
Filed: 2012-04-30
Abstract: Abziehlack als Einkomponentenlack auf wässriger Basis als Unterlage für Flüssigtapeten, umfassend mindestens ein Bindemittel, umfassend Copolymere ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Vinylacetat, Ethylen, Styrol, Acrylsäureester, Polyester, Polyether, Polyurethan, Dispersionen aus aliphatischem Polyester-Polyether-Polyurethan-Copolymer und Kombinationen davon; Acrylnitril-Butadien-Styrol-Copolymere, Styrol-Acrylnitril-Copolymere oder Ethylen-Vinylacetat-Copolymere; vorzugsweise Kombinationen aus Acetat-Copolymeren und Polyurethan-Copolymeren; und mindestens einen Füllstoff, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus mineralischen Stoffen, umfassend Sand, Kreide, Perlite, Kaolin, Kaolinit, Kieselsäuren, Bimsstein, Flugasche, wobei Sand und Perlite besonders bevorzugt sind; und/oder organischen Polymeren, umfassend natürliche Polysaccharide; und/oder Leichtfüllstoffen, umfassend mit Gas gefüllte Mikrohohlkugeln aus Kunststoffen wie beispielsweise Expancel®; und Kombinationen dieser Füllstoffe, wobei der Füllstoff wahlweise einen Anteil an grobkörnigen Partikeln aufweist, der bevorzugt etwa 10–20% des Füllstoffs ausmacht, und ferner bevorzugt die grobkörnigen Partikel einen Durchmesser von etwa 0,5–5 mm aufweisen.
Patent DE-202012103693-U1 (DE)
Title: Präzisionsmessvorrichtung zum Bestimmen eines Längenmaßes
IPC: G01B3/20
Filed: 2012-09-26
Abstract: Präzisionsmessvorrichtung (1) zum Bestimmen eines Längenmaßes, mit: – einem Gehäuse (2), – einer Hülsenanordnung (8) mit einem Hülsenbauteil (9) und einem weiteren Hülsenbauteil (10), die einander überlappend angeordnet sind und die bei einem Messvorgang zum Bestimmen eines Längenmaßes an einem Gegenstand (50) in Längsrichtung der Hülsenanordnung (8) relativ zueinander verlagert werden, – einer Tasteinrichtung mit einem Tasthebel (15), wobei – der Tasthebel (15) schwenkbar gelagert und zwischen einer Ausgangsstellung und einer oder mehreren Messstellungen mittels Schwenken verlagerbar ist, – die Tasteinrichtung an die Hülsenanordnung (8) koppelt, derart, dass bei dem Messvorgang das Ausmaß einer der Längenmessung an dem Gegenstand (50) dienenden Verschiebung des Tasthebels (15) in Längsrichtung der Hülsenanordnung (8) eine Relativverlagerung zwischen dem Hülsenbauteil (9) und dem weiteren Hülsenbauteil (10) in Längsrichtung der Hülsenanordnung (8) begrenzt auf ein Maß, welches mit dem zu bestimmenden Längenmaß in einem durch die Kopplung zwischen der Tasteinrichtung und...
Patent DE-202012103846-U1 (DE)
Title: Papiermaschinenband
IPC: D01F9/00
Filed: 2012-10-08
Abstract: Papiermaschinenband, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil der Fäden oder sämtliche Fäden teilweise oder ganz aus einem Biokunststoff bestehen.
Patent DE-202013001195-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von mit Vertiefungen versehenen Oberflächen
IPC: B08B5/02
Filed: 2013-02-09
Abstract: Vorrichtung (1) zum Reinigen von ebenen und/oder strukturierten, mit Sacklochungen (2A, 2B) oder dergleichen Vertiefungen versehenen Oberflächen (3) von Platten (4), mit einer Transporteinrichtung (5), mittels der die Platten (4) relativ zu einer Basis (6) in eine Transportrichtung (7) bewegbar sind, mit mindestens einem Reinigungskopf (17A, 17A', 17B, 17B'), der mittels einer Positioniereinrichtung quer zur Transportrichtung (7) und parallel zur zu reinigenden Oberfläche (3) relativ zur Basis (6) positionierbar ist, wobei der Reinigungskopf (17A, 17A', 17B, 17B') wenigstens eine Auslassöffnung (21) für ein gasförmiges Medium hat, die während des Gebrauchs auf die zu reinigende Oberfläche (3) gerichtet ist, wobei zwischen der wenigstens einen Auslassöffnung (21) und der zu reinigenden Oberfläche (3) ein Freiraum (23) gebildet ist, mit einer Bürste (19A, 19A', 19B, 19B'), zwischen deren Borsten (18) der Freiraum (23) angeordnet ist, wobei die Borsten (18) während des Gebrauchs der zu reinigenden Oberfläche (3) zugewandt sind, und wobei die Vorrichtung...
Patent DE-202013009277-U1 (DE)
Title: Hochwasserschutz
IPC: E02B3/10
Filed: 2013-10-19
Abstract: Hochwasserschutz mit einem zum Zurückhalten von Wasser vorgesehenen Damm (1, 101), mit einer wasserdichten Plane (2) des Damms (1, 101), mit einem Gewicht zur Halterung eines horizontalen Abschnitts (4) der Plane (2) am Boden (7) und mit einem vertikalen Abschnitt (5) der Plane (2) und mit Mitteln zur Halterung des dem Boden (7) abgewandten Endes des vertikalen Abschnitts (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Plane (2) als längs des Damms (, 101) abgerollter Streifen ausgebildet ist, dass der horizontale Abschnitt (4) und der vertikale Abschnitt (5) jeweils von Längsstreifen der Plane (2) gebildet sind, dass das Gewicht ein aufgeschüttetes Schüttgut (6) und auf der dem Wasser (3) abgewandten Seite des vertikalen Abschnitts (5) angeordnet ist und dass das der vertikale Abschnitt (5) an seiner freien Längsseite Mittel zur Befestigung an dem Boden (7) oder einem zu schützenden Bauwerk (100) hat.
Patent DE-202013104134-U1 (DE)
Title: Kraftübertragungsmechanismus für Fahrräder
IPC: B62M6/40
Filed: 2013-09-11
Abstract: Kraftübertragungsmechanismus für Fahrräder, der an einem Fahrrad angeordnet ist, das einen Vorderrahmen und einen gegenüber dem Vorderrahmen drehbaren Hinterrahmen enthält, umfassend: eine zum Montieren an dem Vorderrahmen ausgebildete Motoreinheit; einen endlosen ringförmigen ersten Kraftübertragungskörper zum Übertragen der Ausgabe der Motoreinheit zu einer Hinternabe; und einen ersten Führungsabschnitt, der an dem Vorderrahmen angeordnet ist und mit dem ersten Kraftübertragungskörper in Kontakt ist.
Patent DE-202013105101-U1 (DE)
Title: Verbundprofil
IPC: E06B5/16
Filed: 2013-11-12
Abstract: Verbundprofil (1) für eine Brandschutzkonstruktion, mit einem ersten metallischen Außenprofil (2) mit mindestens einer Hohlkammer (3), einem zweiten metallischen Außenprofil (4) mit mindestens einer Hohlkammer (5) und einem zwischen den ersten und zweiten Außenprofilen (2, 4) angeordneten Mittelprofil (6) mit mindestens einer Hohlkammer (7), wobei das Mittelprofil (6) mit dem ersten Außenprofil (2) über mindestens zwei beabstandete Isolierstege (8) und mit dem zweiten Außenprofil (4) über mindestens zwei beabstandete Isolierstege (9) verbunden ist und in mindestens einer der Hohlkammern (3, 5, 7) eine Brandschutzleiste (40, 41) aus bei Hitze energieverzehrendem Material angeordnet ist.
Patent DE-202014002358-U1 (DE)
Title: Pistolen Zubehör, ein abnehmbarer und austauschbarer Pistolen-Aufsatz
IPC: F41C27/00
Filed: 2014-03-17
Abstract: Abnehmbarer Aufsatz zum Aufsetzen auf Handfeuerwaffe, wobei der Aufsatz eine Ausnehmung (001) zum Aufnehmen des Originalverschlusses aufweist. Der Aufsatz weist eine Länge auf, die länger als die Originallänge des Verschlusses ist.
Patent DE-202014004362-U1 (DE)
Title: Bürstenkörperprofil und Bürste
IPC: A46B3/08
Filed: 2014-05-28
Abstract: Bürstenkörperprofil (1) umfassend eine Trägerseite (10), in die mindestens zwei, vorzugsweise eine Vielzahl an Aufnahmeöffnungen (18) für Borstenbündel (2) in einer Borstenbündelreihe beabstandet zueinander einbringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass angrenzend an die Trägerseite (10) ein sich in Richtung der Borstenbündelreihe erstreckender, zum Einsetzen der Borstenbündel (2) schlitzbarer Hohlraum (12) vorgesehen ist.
Patent DE-202014005129-U1 (DE)
Title: Ein neuartiger Kühlschrank
IPC: F25D11/02
Filed: 2014-06-20
Abstract: Ein neuartiger Kühlschrank nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, Dass der Kühlschrank enthält einen Kühlschrankkorpus, ein oberes Kühlfach, einen Anionenerzeuger im Kühlfach, eine Kühlabteiltür, eine Lampe unter der Kühlabteiltür, ein Gefrierfach unter dem Kühlfach und eine Gefrierabteiltür.
Patent DE-202014005412-U1 (DE)
Title: Einkaufswagen mit einem Wertsachenfach
IPC: B62B5/00
Filed: 2014-07-02
Abstract: Einkaufswagen (1) mit einem Wertsachenfach (30), das unterhalb der Sitzplatte (26) einer für ein Kind bestimmten Sitzeinrichtung (6) vorgesehen ist, wobei die Sitzeinrichtung (6) eine Rückwand (7) aufweist, an der eine Rückenlehne (17) um eine erste horizontale Achse (15) bewegbar angelenkt ist, wobei ferner die Sitzplatte (26) mit ihrem vorderen Bereich (27) um eine zweite horizontale Achse (16) bewegbar an der Rückwand angelenkt und mit ihrem hinteren Bereich (28) auf einem an der Rückenlehne (7) befindlichen Stützsteg (18) schiebebeweglich so abgestützt ist, dass sich die Rückenlehne (17) aus einer Nichtgebrauchslage, in der die Rückenlehne (17) an der Rückwand (7) anliegt und die Sitzplatte (26) unbenutzbar ist, in eine Gebrauchslage überführbar ist, in der die Rückenlehne (17) winklig zur Rückwand (7) angeordnet ist und die Sitzplatte ihre zur Nutzung bestimmte Position einnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bildung des Wertsachenfaches (30) ein aus flexiblem Material gebildeter Zuschnitt (31) vorgesehen ist, der entweder nur an der Sitzplatte (26) und an der Rückenlehne (17) oder an der Sitzplatte (26) und der Rückwand (7) oder an der Sitzplatte (26), an der Rückenlehne (17) und an der Rückwand (7) befestigt ist und in Gebrauchslage der Sitzeinrichtung (6) entweder mit einem Teilabschnitt (10) der Rückwand (7) oder ohne Teilabschnitt (10) den für das Wertsachenfach (30) notwendigen Raum (34) bildet, dass ein Teil des Zuschnittes (31) am hinteren Bereich (28) der Sitzplatte (26) an dieser befestigt ist und zwischen der Sitzplatte (26) und einem an der Rückenlehne (17) befindlichen Stützsteg (18) hindurchgeführt ist und dass die Größe des Zuschnittes (31) so bemessen ist, dass sich in der Nichtgebrauchslage der Sitzeinrichtung (6) ein erster Teil des Zuschnittes (31) entweder zwischen der Sitzplatte (26) und Rückwand (7) oder zwischen der Sitzplatte (26) und der Rückenlehne (17) befindet und ein zweiter Teil des Zuschnittes (31) entlang der Rückwand (7) nach unten hängt.
Patent DE-202014007629-U1 (DE)
Title: Mobile Halterung zur Nutzung eines Fach-TV-Gerätes oder Flachmonitor
IPC: F16M13/00
Filed: 2014-09-19
Abstract: Zweiteilige Mobile Halterung zum Einhängen eines Flach-TV/Monitor an verschiedenen Standorten. Dadurch gekennzeichnet, 1. dass zwei gebogene, gebohrte und angeschraubte Alu-Stangen (4) in die, auf der Rückseite der Flach-TV/Monitore, serienmäßig vorhandenen Gewindebohrungen befestigt werden. 2. An die mobile Aufhänge Einheit (2) mit zweiseitigen Alu-Hacken wird der Flach-TV/Monitor ein gehangen. 3. Durch die Wahl des verwendeten Materials, wird ein geringes Gesamtgewicht erreicht.
Patent DE-202014009293-U1 (DE)
Title: Haltegriff als Hilfsmittel zum Transportieren eines Fahrrads.
IPC: B62J99/00
Filed: 2014-11-20
Abstract: Die Befestigungsplatte ist mit einem Handgriff befestigt dies wird von Schrauben am Mitteleren Schwerpunkt des Fahrrads dran montiert, somit verteilt sich das Gewicht des Fahrrads auf den Massenmittelpunkt. Danke der Physik und den Stabilen Haltegriff wird das Transportieren von Fahrrädern intensiv vereinfacht. Sehr hilfreich bei auf und absteigen von Treppen oder auch beim Transportieren im Öffentliches Verkehrsmittel. Die Befestigungsplatte gibt es natürlich in diversen Größen.
Patent DE-202014010880-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
IPC: B25B1/18
Filed: 2014-09-23
Abstract: Spannvorrichtung (2) zur Einspannung eines wellenförmigen Werkstückes (4) zur Verwendung mit einer Messvorrichtung zum Vermessen des Werkstücks, mit einem in einer Spannrichtung (8) ortsfesten ersten Spannelement (10) und mit einem relativ zu dem ersten Spannelement (10) in der Spannrichtung (8) und entgegen der Spannrichtung (8) beweglichen zweiten Spannelement (12), wobei das Werkstück (4) zwischen dem ersten Spannelement (10) und dem zweiten Spannelement (12) einspannbar ist oder eingespannt wird, mit einer dem zweiten Spannelement (12) zugeordneten Antriebseinrichtung (14) zum Bewegen des zweiten Spannelementes (12) relativ zu dem ersten Spannelement (10) und mit einer Steuerungseinrichtung (16) zur Ansteuerung der Antriebseinrichtung (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung (16) derart ausgebildet und eingerichtet ist, dass die Antriebseinrichtung (14) bei Betrieb der Spannvorrichtung (2) das zweite Spannelement (12) mit einer in Spannrichtung (8) wirkenden Haltkraft beaufschlagt und sich das zweite Spannelement (12) entgegen der Spannrichtung (8) bewegt, wenn auf das zweite Spannelement (12) eine von außen aufgeprägte Verschiebekraft entgegen der Spannrichtung (8) wirkt.
Patent DE-202014100664-U1 (DE)
Title: Kühlregal
IPC: A47F3/04
Filed: 2014-02-14
Abstract: Kühlgerät mit einem Kühlraum, der oben, rückseitig und unten von einer Dachgruppe (5), einer Rückwandgruppe (4) und einer Bodengruppe (2) begrenzt ist, welche mittels höhenverstellbarer vorderer und hinterer Standfüße (70, 71) auf einem Aufstellboden abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die vorderen und/oder hinteren Standfüße (70, 71) mit einem von oben zugänglichen Höhenverstellmechanismus versehen sind und über diesen von oben durch die Bodengruppe (2) hindurch höhenverstellbar sind.
Patent DE-202014102265-U1 (DE)
Title: Schlauch und System zur Schlauchklemmenregistrierung
IPC: F16L33/02
Filed: 2014-05-14
Abstract: Schlauch, umfassend: einen Schlauchkörper; ein Endsegment des Schlauchkörpers, das über einen Klemmensitzbereich des Schlauchkörpers faltbar ist; und eine Öffnung in dem Endsegment, die eine Größe und Form zum Bereitstellen eines Zugangs zu dem Klemmensitzbereich aufweist.
Patent DE-202014102905-U1 (DE)
Title: Arretiermittel für Thermobehälter und Thermobehälter
IPC: E05C17/56
Filed: 2014-06-25
Abstract: Arretiermittel (10) zum Arretieren einer geöffneten Tür (T) eines Thermobehälters (TB) an einer Seitenwand (SW) des Thermobehälters, wobei – das Arretiermittel (10) einen Magneten (12) und ein Gehäuse (11, 13) aufweist, – der Magnet (12) in dem Gehäuse (11, 13) angeordnet ist und in axialer Richtung relativ zum Gehäuse bewegbar ist, und – das Gehäuse eine Abdeckplatte (11) aufweist, wobei die Abdeckplatte (11) ein Durchgangsloch (11a) aufweist, wobei zumindest ein vorderer Abschnitt (12a) des Magneten (12) formschlüssig in dem Durchgangsloch (11a) anordenbar ist und unter Beibehaltung des Formschlusses in axialer Richtung durch das Durchgangsloch (11a) hindurch bewegbar ist.
Patent DE-202014105686-U1 (DE)
Title: Fahrzeuglampe
IPC: F21S8/10
Filed: 2014-11-25
Abstract: Fahrzeuglampe, die einen Lampenkörper (1) umfasst, der eine Fassung (11) umfasst, an deren Oberfläche ein Lampengehäuse (2) aus einem transparenten Material angeordnet ist, wobei in der Fassung (11) eine Platine (111) angeordnet ist, an deren Oberfläche ein Leuchtelement (112) angeordnet ist, wobei zwischen dem Lampengehäuse (2) und der Platine (111) eine abtrennbare kappenförmige Lage (3) angeordnet ist, wobei zwischen dem lichtdurchlässigen Abschnitt (31) und dem Leuchtelement (112) ein Rahmenelement (4) mit schüsselförmiger Innenseite angeordnet ist, wobei das Rahmenelement (4) von der kappenförmigen Lage (3) abtrennbar ist und eine Rahmenwand (41) aufweist, wobei am Boden des Rahmenelements (4) eine Durchgangsöffnung (42) vorgesehen ist, sodass das Leuchtelement (112) durch die Durchgangsöffnung (42) eingeführt und im Rahmenelement (4) aufgenommen und somit auf den lichtdurchlässigen Abschnitt (31) ausgerichtet ist, wobei das Leuchtelement (112) eine Leuchtdiode (LED) ist, und wobei der auf das Lampengehäuse (2) ausgerichtete Bereich des lichtdurchlässigen Abschnitts (31) als Wölbung (311) ausgebildet ist.
Patent DE-202015000149-U1 (DE)
Title: Elektrische kabellose Christbaumkerze
IPC: F21S9/02
Filed: 2015-01-07
Abstract: Elektrischer Beleuchtungseinrichtung bestehend aus einem elektrischen Beleuchtungskörper und einem Befestigungsteil dadurch gekennzeichnet, dass dieser einen nach unten ragenden Ausleger aufweist an dem eine elektrischen Batterie zur Stromversorgung so weit unterhalb des Befestigungspunktes angeordnet ist, dass der Schwerpunkt der gesamten Beleuchtungseinrichtung deutlich unterhalb des Befestigungs- oder Aufhängepunktes liegt.
Patent DE-202015000910-U1 (DE)
Title: Drainagevorrichtung zur Wundbehandlung
IPC: A61M27/00
Filed: 2015-02-04
Abstract: Drainagevorrichtung zur Wundbehandlung bezüglich der Absaugung von Wundsekret aus Wunden, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Einzelflächen (1), (2), (3) mit Drainagemitteln (6) mittels mit Perforationen (8) versehenen Obermaterialien (7a) und Untermaterialien (7b), getrennt durch Schlitze (16), verbunden durch eine Verbindung (5), eine gesamte Fläche bilden, die durch manuelle Krafteinwirkung auf die jeweils im Schlitz (16) mittig vorhandene Vorperforation (4) in Einzelflächen (1), (2), (3) trennbar sind.
Patent DE-202015000952-U1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für Holzspalter
IPC: B27L7/06
Filed: 2015-02-06
Abstract: Sicherheitsvorrichtung für vertikale- und horizontale Holzspalter (2) zur Verhinderung des Eingreifens mit Händen oder anderen Gliedmaßen in den Gefahrenbereich des Spalters. Dadurch gekennzeichnet, 1). dass die Sicherheitsvorrichtung (2) aus zwei Gehäusehälften (6) besteht, die durch Scharniere oder Drehpunkte (8) am Hauptträger (4) bzw. am Rahmen des Spalters befestigt sind, 2). dass die Sicherheitsvorrichtung aus einem Gehäuseteil besteht, welches in Längsrichtung des Hauptträgers (4) bzw. Vorschubzylinders (1) verschoben wird, 3). dass das Gehäuse der Sicherheitsvorrichtung (2) geschlossen oder aber beispielsweise durch ein Gitter einsehbar sein kann, 4). dass die Zweihandbedienung (2), (7) bei geöffnetem Gehäuse (6) durch die Ausformung des Gehäuses (6) bzw. des Betätigungsgestänges (9) blockiert wird, 5). dass an dem Gehäuse (6) eine weitere Zweihandbedienung (7) montiert ist, die mit der eigentlichen Zweihandbedienung (2) des Holzspalters (3) so gekoppelt ist, dass eine Bedienung nur bei geschlossenem Gehäuse (6) möglich ist, 6). dass das Gehäuse (6) bei vertikalen Holzspaltern (1) nur den Bereich bis zur Kurzholzspaltvorrichtung (10) bzw. Zündholzvorrichtung verschließt, 7). dass das Gehäuse (6) bei vertikalen- und horizontalen Holzspaltern den kompletten Arbeitsbereich bzw. den vollen Hub des Spaltmessers (3) verschließt, 8). dass der vertikale Holzspalter nach der Demontage der Sicherheitsvorrichtung (2) wie ein herkömmlicher Meterholzspalter (1) mit Zweihandbedienung (2) genutzt werden kann.
Patent DE-202015005016-U1 (DE)
Title: Vorderes Schaltwerk
IPC: B62M9/132
Filed: 2015-07-17
Abstract: Basiselement für ein elektromechanisches vorderes Schaltwerk, aufweisend: einen ersten Abschnitt (410, 510, 710) konfiguriert, um mit einer Schaltwerkhalterung (36) am Sitzrohr eines Fahrradrahmens (32) verbunden zu werden, wobei der erste Abschnitt (410, 510, 710) einen Vorsprung (412, 512, 712) mit einer Vorderfläche (414, 514, 714a) aufweist, einen zweiten Abschnitt (420) konfiguriert, um mit einem Viergelenkmechanismus verbunden zu werden, einen dritten Abschnitt (430) konfiguriert, um mit einem Motor verbunden zu werden, wobei der erste Abschnitt (410, 510, 710), der zweite Abschnitt (420) und der dritte Abschnitt (430) einstückig ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderfläche (414, 514, 714a) des Vorsprungs (412, 512, 712) zumindest teilweise flach ausgebildet ist und eine Gewindebohrung (416) aufweist.
Patent DE-202015005244-U1 (DE)
Title: Filtersystem mit Verschleißanzeige
IPC: B01D46/42
Filed: 2015-07-23
Abstract: Filtersystem mit wenigstens einer Filterpatrone, die feinste Schmutzpartikel bzw. lackstörende Substanzen abscheiden kann, der ein Kondensat-Ablass und/oder ein Druckregelventil mit Manometer zur präzisen Regulierung des Abgangdruckes zugeordnet sein kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Filterpatrone (100, 200, 300) mit einer Verschleißanzeige (7) ausgestattet ist.
Patent DE-202015005519-U1 (DE)
Title: System/Formteil zum Einbau von Fallrohren in Wärmedämmverbundsysteme
IPC: F16L59/14
Filed: 2015-08-05
Abstract: System zum Einbau von Fallrohren in ein Wärmeverbundsystem, dadurch gekennzeichnet, dass dieses aus einem Grundkörper/Formteil (A) und einem Steckmuffenrohr besteht
Patent DE-202015007282-U1 (DE)
Title: Automatisierte Abholstation für Waren
IPC: G06Q50/28
Filed: 2015-10-20
Abstract: Automatisierte Abholstation für Waren, dadurch gekennzeichnet, dass diese Folgendes umfasst: – mindestens ein Modul (2), das mindestens ein Fach (3) einschließt, das eine unabhängige Abteilung zur Aufnahme eines Pakets oder von Waren festlegt; – eine Tür (4) in jedem Fach (3), die mit elektronischen Sperrmitteln (5) ausgestattet ist, um die Öffnung oder Schließung der Tür (4) bereitzustellen; – mindestens einen Detektor (7) in jedem Fach (3), um das Vorhandensein oder Fehlen von Waren im Fach (3) zu erkennen; und – eine Steuereinheit (6), die mit den Sperrmitteln (5) jedes Fachs (3), mit dem Detektor (7) oder den Detektoren (7) und einer allgemeinen Steuerung verbunden und außerdem dazu ausgelegt ist, Informationen von einer allgemeinen Steuerung zu erhalten und Befehle zur Steuerung der Station (1) beruhend auf diesen Informationen zu erzeugen; wobei die Steuereinheit (6) zusätzlich dazu ausgelegt ist, auf die Sperrmittel (5) einzuwirken und ein Fach (3) offen zu halten, wenn für dieses Fach (3) keine Übereinstimmung des in der Steuereinheit (6) registrierten geforderten reservierten oder freien Status mit der entsprechenden, vom Detektor (7) an die Steuereinheit (6) übertragenen Information hinsichtlich des belegten oder leeren Zustands überprüft wird.