baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007017961-U1 (DE)
Title: Magnetantriebsvorrichtung für einen Schallwandler bzw. Lautsprecher-Anordnung mit mindestens einer AMT-Lautsprecher-Einheit
IPC: H04R9/02
Filed: 2007-12-20
Abstract: Magnetantriebsvorrichtung (1) für einen Schallwandler, insbesondere einen Air-Motion-Transformer (AMT), mit einer ersten und einer zweiten Polplattenstruktur (2, 3), wobei die beiden Polplattenstrukturen (2, 3) zumindest teilweise einen Luftspalt (4) begrenzen und im Luftspalt (4) eine im wesentlichen mäanderförmige Membran (5) angeordnet oder anordenbar ist, wobei durch die Polplattenstrukturen (2, 3) ein Magnetfeld in den Luftspalt (4) leitbar ist und zur Erzeugung des Magnetfeldes mindestens ein Magnetelement (6, 7), vzw. zwei Magnetelemente (6, 7) zwischen den Polplattenstrukturen (2, 3) angeordnet ist bzw. sind, und wobei zumindest eine der Polplattenstrukturen (2, 3) mehrere Schalldurchtrittsöffnungen (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Magnetelement (6, 7) bzw. die Magnetelemente (6, 7) im wesentlichen außerhalb der durch den Luftspalt (4) definierten Ebene angeordnet ist bzw. sind.
Patent DE-202008000337-U1 (DE)
Title: Einsitziger Kompakttraktor
IPC: B60N2/38
Filed: 2008-01-09
Abstract: Einsitziger
Kompakttraktor mit einer Fahrerkabine (1), in dem ein Fahrersitz
(20) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Notsitz (26)
für die
temporäre
Mitnahme einer zweiten Person neben dem Fahrersitz (20) auf einer
Notsitzhalterung (24) angeordnet ist, dass in der Fahrerkabine (1)
eine Abstellhalterung (32) für den
Notsitz (26) vorgesehen ist und dass der Notsitz (26) von der Notsitzhalterung
(24) von Hand abnehmbar und an der Abstellhalterung (32) von Hand
anbringbar ist.
Patent DE-202008003242-U1 (DE)
Title: Heizkörper mit mehrfacher Anschlußmöglichkeit
IPC: F24D19/00
Filed: 2008-03-07
Abstract: Heizkörper (1)
mit mehreren miteinander verbundenen Gliedern (2), wobei die Glieder
(2) zur Schaffung einer Fluidverbindung zwischen benachbarten Gliedern
(2) an ihren Enden wenigstens zwei Überströmöffnungen (5) aufweisen und
wenigstens zwei Glieder (2) an ihren Enden (3, 4) jeweils mit wenigstens
einer Anschlußöffnung (10)
versehen sind, und mit einem Stauelement (11), das wahlweise in
den Enden (3, 4) von an einem freien Ende des Heizkörpers (1)
angeordneten Endgliedern (6, 7) positionierbar ist und mit dem die
entsprechende Überströmöffnung (5)
im wesentlichen fluiddicht verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Stauelement (11) einen plattenförmigen
Stauabschnitt (13) und einen damit verbundenen elastischen Klemmabschnitt
(12) aufweist.
Patent DE-202008005263-U1 (DE)
Title: Voliere für Vögel
IPC: A01K31/08
Filed: 2008-04-17
Abstract: Voliere
für Vögel, insbesondere transportable Voliere
für Groß- beziehungsweise Greifvögel,
mit aus einer Anzahl von an einer Grundfläche angeordneten flächenförmigen
Gittersegmenten mit Dachelementen gebildeten Umhausung mit einer
verschließbaren Öffnung, dadurch gekennzeichnet,
dass die Fläche (3) der Segmente (2) eine Umfassung (4)
aufweist, wobei eine Anzahl von Segmenten (2) und Dachelementen
(6; 7) mit einem Türsegment (11) mit einem Türelement
(10) zur Bildung einer Umhausung (1.1) mit einer definierten Raumform
an jeweils gleichen Abschnitten der Umfassungen (4), den Dachelementen
(6; 7) und dem Türsegment (11) mit einer Tür (10)
großflächig zusammen fügbar ist, an deren
jeweils korrespondierenden Bereichen wenigstens eine Verbindungseinrichtung
(8) derart angeordnet ist, dass die Umhausung (1.1) klappbar ist
beziehungsweise Bereiche der Umhausung (1.1) definiert lösbar
und klappbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202008006319-U1 (DE)
Title: Akkuaufbau für tragbares elektronisches Gerät
IPC: H02J7/00
Filed: 2008-05-08
Abstract: Akkuaufbau
für tragbares elektronisches Gerät, bestehend
aus  einem elektronischen Gerät (10),  einem externen
Stromversorgungsmodul (20), das einen Stromanschluss für
externe Stromquelle (21) und eine Ladeschaltung (22) umfasst und über
den Stromanschluss für externe Stromquelle (21), eine Diode
und einen internen Akku das elektronische Gerät (10) mit
Strom versorgen und den internen Akku aufladen kann,  einem
internen Akku (40), der im elektronischen Gerät (10) eingebaut
ist, durch eine Akkuumschaltschaltung (63) und die Diode einen Strom
an das elektronische Gerät (10) liefern kann, über
ein Stromumschaltungsmodul (60) mit der Ladeschaltung (22) verbunden
ist und das Volladen anzeigen kann, wobei wenn der interne Akku
(40) vollgeladet ist, eine Pegeländerung erzeugt wird,
wodurch das Stromumschaltungsmodul (60) eine Umschaltung auf die
Verbindung mit den Stromanschlüssen (52), (53) eines externen Akkus
durchführt,  einem externen Akkumodul (50), das Stromanschlüsse (52),
(53) und einen externen Akku (51) umfasst, durch die Stromanschlüsse
(52), (53) einen...
Patent DE-202008006447-U1 (DE)
Title: Heizkörper
IPC: F24D19/00
Filed: 2008-05-13
Abstract: Heizkörper mit
wenigstens einer Sammelleitung für
einen Vorlauf, wenigstens einer Sammelleitung für einen Rücklauf und zwischen den Sammelleitung
verlaufenden Verbindungsleitungen, wobei die Sammelleitung einen
Rahmen bildend angeordnet sind und wenigstens teilweise einen dreieckförmigen Querschnitt
aufweisen.
Patent DE-202008007728-U1 (DE)
Title: Anrührbehälter mit festem montierten Aufsatz
IPC: B65D43/00
Filed: 2008-06-10
Abstract: Anrühreimer
zum Anrühren
von flüssigen
oder pulverförmigen
Stoffen, dadurch gekennzeichnet, dass ein variabler Aufsatz zur
Befestigung des Rührgerätes fest
mit dem Deckel des Behälters
verbunden ist.  geschraubt, genietet, verklebt, verschweißt.
Patent DE-202008010375-U1 (DE)
Title: Netzteilhalter
IPC: H02B1/056
Filed: 2008-08-02
Abstract: Netzteilhalter:
Halter, Aufbewahrung und Ordnungssystem für Netzteile.  Der Netzteilhalter
ist gekennzeichnet durch Bohrungen zum aufnehmen der Steckerkontakte
von Netzteilen.
Patent DE-202008011298-U1 (DE)
Title: Leuchte für Markise (Schattenspender) für Wohnmobile, Caravan, Terrassen, festmontiert im Kasten der Markise
IPC: E04F10/00
Filed: 2008-08-23
Abstract: Leuchte
für Markise
1, dadurch gekennzeichnet, dass die Anbringung im Kasten 4 der Markise
erfolgt.
Patent DE-202008011474-U1 (DE)
Title: Kurzhubgasgriff für Motorräder
IPC: B60K26/02
Filed: 2008-08-27
Abstract: Kurzhubgasgriff
zur Verkürzung
des Gasgriffwegs bei Motorrädern
der Typen:  K 1200 S/R/R-Sport/GT  R 1200 GS/R/RT/HP2  F
650 GS  dadurch gekennzeichnet  das die Drehbewegung des
Seriengasgriffes durch Einbau einer Klammer, angepasst an die Kontur
des Seriengasgriffes, durch Einklammerung der Gaszugführung progressiv verkürzt wird.
Patent DE-202008017327-U1 (DE)
Title: Dampfkammer
IPC: F22B37/00
Filed: 2008-06-06
Abstract: Dampfkammer mit:  einer Platte (1) mit einem hohlen Inneren und einer Kammer (12), die in ihrem Inneren mit einem Arbeitsfluid versehen ist, wobei eine Fläche der Platte (1) als Erwärmungsende und die andere, entgegengesetzte Fläche desselben als Kondensationsende verwendet wird; und  einer Dochtstruktur (2), die an Innenwandflächen der Kammer (12 anliegt und einen an der Steuerungseinheit 10 einer höheren Ebene entgegengesetzt zum Erwärmungsende anliegenden ersten Dochtabschnitt (20) einen mit dem ersten Dochtabschnitt (20) überlappenden zweiten Dochtabschnitt (21) sowie einen an den restlichen Innenwandflächen der Kammer (12) dritten Dochtabschnitt (22) aufweist, wobei der entgegengesetzt zum Erwärmungsende liegende dritte Dochtabschnitt (22) durch die Kammer (12) vom zweiten Dochtabschnitt (21) getrennt ist;  wobei der Porendurchmesser des ersten Dochtabschnitts (20) größer als der des zweiten Dochtabschnitts (21) ist.
Patent DE-202009000895-U1 (DE)
Title: Einstellbare Halteeinrichtung für Bordcomputer in Kraftfahrzeugen
IPC: B60N3/00
Filed: 2009-01-23
Abstract: Einstellbare Halteeinrichtung für Bordcomputer in Kraftfahrzeugen, insbesondere für Laptop- oder Notebook-Computer, mit einer Tischplatte zur rutschsicheren de- und remontablen Halterung des Bordcomputers, wobei die Tischplatte an einer Tragkonstruktion – vorzugsweise durch Drehen und Verschwenken um vertikale Achsen und durch Verschieben in radialer und in Höhenrichtung – in optimale Arbeitsposition bringbar und in dieser arretierbar und wobei die Tragkonstruktion von einem bodenseitig im Fahrzeug vorugsweise auf der Beifahrerseite befestigbaren Basisgestell gehalten ist und ein Standrohr aufweist, welches an seinem unteren Ende mittels eines arretierbaren Drehlagers am Basisgestell in Drehrichtung und vorzugsweise auch in Höhenrichtung einstellbar und in der gewählten Einstellung arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein oberer Teil (SR2) des Standrohres (SR) relativ zu dessen unterem Teil (SR1) in Querrichtung versetzt ist, wobei beide Standrohrteile (SR2, SR1) an je einem Ende eines Versetzungsarms (9) befestigt sind, so dass der obere Teil (SR2) des Standrohres (SR) bei Verdrehung des unteren Standrohrteils (SR1)...
Patent DE-202009001537-U1 (DE)
Title: Hutprofil zur abdichtenden Verbindung einer Anschlussleitung mit einer Hauptleitung eines Abwasserleitungssystems
IPC: E03F3/06
Filed: 2009-02-06
Abstract: Hutprofil (1) zur abdichtenden Verbindung einer Anschlussleitung (2) mit einer Hauptleitung (3) eines Abwasserleitungssystems, dadurch gekennzeichnet, dass das Hutprofil (1) einen Klebeabschnitt (15) mit oder aus einem auf Kunststoff klebefähigen Material aufweist.
Patent DE-202009003843-U1 (DE)
Title: Tastenanordnung mit einem elektronischen Bauelement sowie einer Drucktaste zum Betreiben des Bauelements
IPC: H01H9/18
Filed: 2009-03-18
Abstract: Tastenanordnung (2) mit:  – einem elektronischen Bauelement, wie z. B. einer Schalteinrichtung (9), d. h. einer Einrichtung, die so eingerichtet ist, dass sie in einem elektronischen Schaltkreis angeordnet ist und einen Zustand zum Unterbrechen des Schaltkreises oder einen Zustand zum Schließen des Schaltkreises annimmt,  – einer Drucktaste (3), um einem Benutzer der Tastenanordnung (2) zu gestatten, das elektronische Bauelement (9) zu betreiben,  – Betätigungsmitteln (13), welche auf einer Rückseite der Taste (3) positioniert sind und welche so eingerichtet sind, dass sie einer Verschiebung der Taste (3) folgen und auf das elektronische Bauelement (9) einwirken,  – einer das elektronische Bauelement (9) umschließenden, abgedichteten Ummantelung (12) sowie  – einem elastischen Element (22), welches in eine Wand der abgedichteten Ummantelung (12) integriert ist, wobei die Betätigungsmittel ein Betätigungselement (13) umfassen, welches sich ohne Zwischenraum durch das elastische Element (22) erstreckt, und wobei das Betätigungselement (13) so eingerichtet ist,...
Patent DE-202009004045-U1 (DE)
Title: Behältersystem zur systematischen Aufbewahrung und Präsentation von Informationsmaterialien
IPC: B42D1/00
Filed: 2009-03-26
Abstract: Behältersystem zur systematischen Aufbewahrung von Informationsmaterialien, deren jeweilige Behälter untereinander optische Unterscheidungsmerkmale aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältersystem aus Behältern gebildet wird, die aus jeweils mindestens zwei miteinander verbundenen und jeweils einer hierarchischen Ordnungsebene zugeordneten Baugruppen bestehen und dass zwecks Unterscheidung dieser Baugruppen diesen zur Kennzeichnung der jeweils zugeordneten hierarchischen Ordnungsebene unterschiedliche optische Gestaltungsmerkmale aufweisen.
Patent DE-202009004158-U1 (DE)
Title: Aufprallelement sowie Verwendung eines Einlegers für einen Träger eines Aufprallelementes
IPC: B60R19/26
Filed: 2009-03-25
Abstract: Aufprallelement (10) mit wenigstens einem Träger (20) und wenigstens einem Deformationselement (30), wobei der Träger (20) einen streifenförmigen Einleger (60) aufweist, der zumindest teilweise mit Kunststoff ummantelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der streifenförmige Einleger (60) in wenigstens einem Profilabschnitt (22) in wenigstens zwei Streifen (62, 64) geschlitzt und ein Streifen (62) durch Umformen unter Ausbildung eines Spaltes (66) gegenüber dem anderen Streifen (64) zurückgesetzt ist, wobei das Deformationselement (30) mittels wenigstens eines Befestigungsmittels (32) an dem Träger (20) befestigbar oder befestigt ist und das Befestigungsmittel (32) durch den Spalt (66) zwischen den Streifen (62, 64) des Einlegers (60) geführt ist, wobei wenigstens eine Kunststoffausformung (23) vorgesehen ist, die derart angeordnet ist, dass sie eine Relativbewegung zwischen Befestigungsmittel (32) oder dem Deformationselement (30) und dem Einleger (60) hemmt und/oder verhindert.
Patent DE-202009005741-U1 (DE)
Title: Halterung für Unterkonstruktion von Solarmodulen sowie Unterkonstruktion von Solarmodulen
IPC: E04D13/18
Filed: 2009-04-20
Abstract: Halterung (1) für Solarmodule (2) zur Befestigung an einem Dachelement (4) oder zur Verbindung mit einer Unterkonstruktion (100) für Solarmodule (2)  – mit mindestens einem Halteelement (6), das mit dem Dachelement (3) oder der Unterkonstruktion verbindbar ist und  – mit mindestens einem Tragprofil (8) zur Befestigung des Solarmoduls (2)  dadurch gekennzeichnet,  – dass das mindestens eine Halteelement (6) ein Plattenelement (12) aufweist, das im befestigten Zustand parallel zu einer Befestigungsebene eines zu befestigenden Solarmoduls (2) verläuft,  – dass das mindestens eine Tragprofil (8) ein Schienenelement (18) aufweist,  – dass das Plattenelement (12) mindestens zwei hakenförmige Führungselemente (16) aufweist, die an einer Hauptfläche (14) des Plattenelementes (12) angeordnet sind und sich in entgegengesetzte Richtung erstrecken, und  – dass jedes Tragprofil (8) zur Befestigung auf mindestens einem Halteelement (6) mit dem Schienenelement (18) auf die hakenförmigen Führungselemente (16) aufschiebbar ist.
Patent DE-202009007197-U1 (DE)
Title: Schneidgerät mit einem elektrischen Heizdraht für durch Wärmeeinwirkung zu trennende Körper
IPC: B26F3/12
Filed: 2009-05-16
Abstract: Schneidgerät mit einem elektrischen Heizdraht für durch Wärmeeinwirkung zu trennende Werkstücke, dadurch gekennzeichnet, dass der Heizdraht (3) mit einer Einrichtung zur Bestimmung der Eigenschaftsänderung des stromdurchflossenen Heizdrahtes (3) während des Schneidvorgangs gekoppelt ist, wobei die Länge des Heizdrahtes (3) oder der durch den Heizdraht (3) fließende elektrische Strom bestimmt wird, dass die Einrichtung ein Bestandteil einer Steuereinrichtung für den fließenden elektrischen Strom im Heizdraht (3) ist, wobei über die Einrichtung die am Heizdraht (3) anliegende Spannung gesteuert wird.
Patent DE-202009010747-U1 (DE)
Title: Abgas-Röhren-Wärmetauscher für Abgasrohre z.B. Schornstein
IPC: F23J15/06
Filed: 2009-08-08
Abstract: Abgas-Röhren-Wärmetauscher für Abgasrohre,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Abgas-Röhren-Wärmetauscher mit mindestens 58 Rohren bestückt ist (Zeichnung Nr. 2, Ansicht oben),  die an ihren oberen Enden druckdicht verschweißt sind (Zeichnung Nr. 1).  Am äußeren Mantel des Abgas-Röhren-Wärmetauschers ist der  Wassereintritt (Zeichnung Nr. 1 , III) und der  Wasseraustritt (Zeichnung Nr. 1, IV) angeschweißt.
Patent DE-202009012229-U1 (DE)
Title: Massagevorrichtung
IPC: A61H19/00
Filed: 2009-09-10
Abstract: Massagevorrichtung (1) zur Stimulation eines Körperteils, insbesondere zur Stimulation der menschliches Klitoris, mit wenigstens zwei miteinander verbundenen gegenüberliegenden Massageschenkeln (2, 3), wobei jeder Massageschenkel (2, 3) wenigstens einen Schwingungserzeuger zur Erzeugung von Schwingungen des Massageschenkels (2, 3) aufweist, wobei zwischen den Innenseiten (5, 6) der Massageschenkel (2, 3) wenigstens ein Stimulationsbereich (7, 22) für das Körperteil gebildet wird und wobei die erzeugten Schwingungen im Stimulationsbereich (7, 22) von den Massageschenkeln (2, 3) auf das Körperteil übertragbar sind.
Patent DE-202009012615-U1 (DE)
Title: Fühlhilfe für Tastaturen auf einem visuellen Ausgabegerät
IPC: G06F3/048
Filed: 2009-09-18
Abstract: Fühlhilfe für Tastaturen auf einem visuellen Ausgabegerät, dadurch gekennzeichnet, dass die Fühlhilfe so aufgebaut ist, dass die geometrischen Formen der auf einem Ausgabegerät angezeigten Tastaturelemente so nachgebildet werden, dass diese erfühlbar sind und dass die Oberfläche des Ausgabegerätes so berührbar ist, das die Auslösefunktion erhalten bleibt.
Patent DE-202009017016-U1 (DE)
Title: Deformationselement für Fahrzeuge
IPC: B60R21/00
Filed: 2009-12-16
Abstract: Deformationselement (1) für Fahrzeuge, welches unter Verwendung eines faserverstärkten Kunststoffs hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Kunststoffmatrix lose Fasern eingebettet sind.
Patent DE-202010004980-U1 (DE)
Title: Gittermastkran und Gittermastausleger
IPC: B66C23/60
Filed: 2010-04-14
Abstract: Gittermastkran mit einem in einer vertikalen Wippebene aufwippbaren Gittermastausleger, welcher ein Anlenkstück, eine Mehrzahl von miteinander lösbar verbindbaren Gitterstücken und ein Kopfstück umfasst, wobei der Gittermastausleger zumindest in eineteinander verbundenen ersten Gitterstücken aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gittermastausleger eine längenveränderliche Anordnung aufweist, durch welche ein Längenunterschied zwischen den ersten Strängen ausgleichbar ist.
Patent DE-202010005361-U1 (DE)
Title: Kabelsteuerhebel einer Sitzverstellungsvorrichtung
IPC: A47C7/00
Filed: 2010-05-03
Abstract: Kabelsteuerhebel einer Sitzverstellungsvorrichtung mit:  einem Gelenkhebel (1), der eine Drehvorrichtung (17) aufweist, der drehbar in einem Gehäuse (2) gelagert ist und wobei eine Kabelrastnut (11) jeweils an den beiden Seiten dieser Drehvorrichtung (17) ausgestaltet ist, so dass zwei Steuerungskabel (8) darin gezogen werden können; wobei ein Bedienungshebel (14) dieses Gelenkhebels (1) mit einem anderen Steuerhebel (3) zur Steuerung eines anderen Steuerungskabels (8) drehbar gelagert ist; wobei der Gelenkhebel (1) aus einer mit dem Bedienungshebel (14) verbundenen Drehvorrichtung (17) besteht und eine Mehrzahl von Kontaktflächen (13) an der Stirnseite dieser Drehvorrichtung (17) ausgestaltet sind; wobei auf dem Bedienungshebel (14) eine Kabelführung (16) und ein Gelenkloch (15) zu einer Schwenkbohrung (12) sich überkreuzend ausgestaltet sind;  einem Gehäuse (2), das ein Obergehäuse (21) und ein Untergehäuse (22) umfasst und darin eine drehbar gelagerte Drehvorrichtung (17) einschließt; wobei ein Schutzbrett (23) stirnseitig am Untergehäuse (22) ausgestaltet ist und zwei Kabelführungen (24) sich...
Patent DE-202010010055-U1 (DE)
Title: Bürstenteil für eine elektrische Zahnbürste
IPC: A61C17/34
Filed: 2010-07-09
Abstract: Bürstenteil zur Reinigung des Gesichtes mit einem Borstenträger an dem Borsten in Form von Borstenbüscheln angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten (2) aus sehr feinen, weichen Material bestehen
Patent DE-202010011192-U1 (DE)
Title: Mechanisches Großthermometer mit Zeiger
IPC: G01K1/02
Filed: 2010-08-09
Abstract: Mechanisches Zeigerthermometer mit einem ersten Ausdehnungselement (1) und einem zweiten Ausdehnungselement (2), die aus Materialien mit unterschiedlichen Wärmeausdehnungskoeffizienten bestehen und einem Zeiger (4), dadurch gekennzeichnet,  dass das erste Ausdehnungselement (1) und das zweite Ausdehnungselement (2) jeweils einen länglichen Aufbau und eine ähnliche Länge aufweisen,  dass das erste Ausdehnungselement (1) ein einfaches oder zusammengesetztes Rohr oder ein U-Formteil mit hoher Biegesteifigkeit ist, in dem das zweite Ausdehnungselement (2) angeordnet ist,  dass an einem Ende des erste Ausdehnungselementes (1) biegesteif ein Schenkel (1.1) oder ein Einsatz (1.2) befestigt ist, an dem ein Ende des zweiten Ausdehnungselementes (2) spielfrei befestigt ist,  dass mit dem anderen Ende des ersten Ausdehnungselementes (1) über ein spielfreies Drehgelenk (3) ein Grundkörper (9) mit einem Hebel (12) verbunden ist,  dass an dem Hebel (12) das andere Ende des zweiten Ausdehnungselementes (2) spielfrei angeschlossen ist, wobei die Längsachse des Ausdehnungselementes (2) in einem Winkel...
Patent DE-202010012694-U1 (DE)
Title: Radsatzführung für Schienenfahrzeuge
IPC: B61F5/00
Filed: 2010-09-17
Abstract: Radsatzführung (1) für Schienenfahrzeuge, umfassend ein Rahmenelement (3) und Lagersegmente (4, 5, 6), wobei ein inneres Lagersegment (4) als Lagerhülse zur Aufnahme eines Radsatzes (2) ausgebildet ist und ein äußeres Lagersegment (6) starr mit dem Rahmenelement (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem inneren Lagersegment (5) und dem äußeren Lagersegment (6) Metalldrahtkissen (10, 11) angeordnet sind, wobei  – jeweils ein Metalldrahtkissen (10) als Führungskissen zum Führen des Radsatzes (2) in Fahrtrichtung vor und hinter dem Radsatz (2) angeordnet ist sowie  – ein Metalldrahtkissen (11) als Tragkissen zum Übertragen der vertikalen Last zwischen dem Radsatz (2) und dem Rahmenelement (3) in vertikaler Richtung ausgerichtet senkrecht oberhalb des Radsatzes (2) angeordnet ist.
Patent DE-202010013687-U1 (DE)
Title: Lastentransportfahrzeug
IPC: B60P1/30
Filed: 2010-09-25
Abstract: Lastentransportfahrzeug mit außenliegenden Laufflächenprofilen (1) zum Überschieben eines mit Rollen versehenen Behälters und dazwischen befindlichen Auflagen (2) und Verriegelungen (3) für den Unterrahmen des Abrollbehälters (4) sowie zusätzlich versehen mit Aufstandsflächen (5) als Ladeboden für Absetzbehälter (6), die an Ketten hängend von einem Hubgerät auf die Aufstandsflächen (5) des Lastentransportfahrzeuges abgesetzt werden, sowie ausgerüstet mit Transportsicherungseinrichtungen, die ein Verrutschen der Behälter während der Fahrt verhindern, wobei zur Lagesicherung der Absetzbehälter (6) Anschläge (7) in Fahrzeuglängsrichtung, insbesondere vor dem Behälter, weiterhin verstellbare seitliche Sicherungseinrichtungen (8), ausgeführt als Verschiebesysteme oder exzentrisch gelagerte Drehkörper (9) und desweiteren Verzurrungen verwendet werden, dadurch gekennzeichnet, dass sich außen an den Laufflächenprofilen (1) Zurrpunkte (10) zum Verzurren der Absetzbehälter (6) befinden, die in bzw. auf Schienen (11) verschiebbar sind, des weiteren die als exzentrisch gelagerte Drehkörper (9) ausgeführten seitlichen Sicherungseinrichtungen (8) schwenkbar an den Innenseiten der Laufflächenprofile (1) oder am Fahrgestell angeordnet sind, so dass sie sich...
Patent DE-202010014365-U1 (DE)
Title: Aufeinander stapelbare Kühleranordnung
IPC: F28D1/03
Filed: 2010-10-15
Abstract: Aufeinander stapelbare Kühleranordnung, bestehend aus einer Mehrzahl von aufeinander stapelbaren Kühlplatten (4), wobei jede Kühlplatte (4) zwei miteinander korrespondierende Deckplatten (41) aufweist, die jeweils mindestens einen Aufnahmeraum (410) besitzt, der einem anderen Aufnahmeraum 410 der gegenüberliegenden Deckplatte 41 entspricht, wobei der Aufnahmeraum (410) an seiner Außenwand mindestens ein Verbindungsteil (411) aufweist, das eine Durchbohrung (412) besitzt, die mit dem Aufnahmeraum (410) verbunden ist, und wobei eine Mehrzahl von Wölbungen (413) in jedem Aufnahmeraum ausgebildet ist.
Patent DE-202010014392-U1 (DE)
Title: Sanitäre Funktionseinheit
IPC: E03C1/084
Filed: 2010-10-19
Abstract: Sanitäre Funktionseinheit (1, 2, 3, 4, 5, 40, 41, 42), die eine Gehäuse (6) aufweist, welches am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur lösbar befestigbar ist, wobei das Gehäuse (6) eine abströmseitigen Gehäuse-Stirnfläche (9) mit Ausströmöffnungen (10) hat, dadurch gekennzeichnet, dass die abströmseitige Gehäuse-Stirnfläche (9) zumindest einen Schlitz (19) aufweist, dessen gegenüberliegenden Schlitz-Längsseiten (20) als Dreh- oder Werkzeugangriffsflächen für ein in den zumindest einen Schlitz lösbar einsetzbares Drehwerkzeug ausgestaltet sind, und dass das Gehäuse (6) der Funktionseinheit (1, 2, 3, 4, 5, 40, 41, 42) am Wasserauslauf der Auslaufarmatur drehbar gehalten und/oder die Gehäuse-Stirnfläche (9) relativ zum Gehäuse (6) daran drehbar gelagert ist.