baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014205209-A1 (DE)
Title: Linearantrieb, Kolbenpumpenanordnung
Inventor: KURZ EDGAR
IPC: F04B17/04
Filed: 2014-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Linearantrieb (3), insbesondere für eine Kolbenpumpenanordnung (1), mit einem axial velagerbaren Antriebskolben (2), sowie mit einer ersten elektromagnetischen Antriebseinrichtung (10) und mit einer zweiten elektromagnetischen Antriebseinrichtung (11) zum Verlagern des Antriebskolbens (2), wobei dem Antriebskolben (2) wenigstens ein Federelement (17) zugeordnet ist, das axial zwischen dem Antriebskolben (2) und einem den Antriebskolben (2) lagernden Gehäuse (4) verspannt/verspannbar ist. Es ist vorgesehen, dass auf dem Antriebskolben (2) ein Halteelement (22) für das Federelement (17) angeordnet und das Federelement (17) als auf das Halteelement (22) axial aufgeschobene Ringscheibenfeder (25) ausgebildet ist, wobei das Halteelement (22) zwei Axialanschläge (18, 19) aufweist, zwischen denen die Ringscheibenfeder (25) axial formschlüssig gehalten ist, und wobei zumindest einer der Axialanschläge (19) radial verlagerbar ausgebildet ist.
Patent DE-102014205708-A1 (DE)
Title: Kamerasystem eines Fahrassistenzsystems sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: GRUBER ANDREAS
IPC: G03B17/02
Filed: 2014-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kamerasystem (2) eines Fahrassistenzsystems, mit einem eine Optik (14b) aufweisenden Kameramodul (14), mit einem Gehäuse (4), das ein erstes und ein zweites, jeweils aus Blech gefertigtes Gehäuseteil (6, 8) mit jeweils einem Randbereich (6a, 8a) umfasst, und mit einer in dem Gehäuse (4) angeordneten Platine (26), wobei wenigstens das erste Gehäuseteil (6) ein Tiefziehteil ist und zum Schließen des Gehäuses (4) das erste und das zweite Gehäuseteil (6, 8) in deren Randbereichen (6a, 8a) miteinander verbunden sind. Desweiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Kamerasystem (2) eines Fahrassistenzsystems, mit einem eine Optik (14b) aufweisenden Kameramodul (14), mit einem Gehäuse (4) und mit einer in diesem angeordneten Platine (26), umfassend die Schritte: Bereitstellen eines aus Blech gefertigten, ersten Gehäuseteiles (6) als Tiefziehteil mit einem Randbereich (6a) und Bereitstellen eines aus Blech gefertigten, zweiten Gehäuseteiles (8) mit einem Randbereich (8a), dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Gehäuseteile (6, 8) zum Schließen des Gehäuses (4) in deren Randbereichen (6a, 8a) miteinander verbunden werden.
Patent DE-102014207864-A1 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel und Verfahren zur Kompensation eines Einfederns im Rahmen einer Geschwindigkeitsbestimmung
Inventor: KIMMICH JENS
IPC: G01P3/44
Filed: 2014-04-25
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel sowie ein Verfahren zur Kompensation einer im Wesentlichen linearen Relativbewegung zwischen einer radbasierten Gebereinheit (1) und einer rahmenbasierten Sensoreinheit (2a, 2b, 2c) zur Geschwindigkeitsbestimmung eines Fortbewegungsmittels (10) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Erkennen der Relativbewegung, – Berücksichtigen der Relativbewegung bei der Auswertung eines Signals der Gebereinheit, welches von der Sensoreinheit erfasst und zur Geschwindigkeitsbestimmung verwendet wird.
Patent DE-102014208212-A1 (DE)
Title: Ableiten eines gerätespezifischen Wertes
Inventor: FALK RAINER
IPC: H04L9/00
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Ableiten eines gerätespezifischen Wertes aus einer auf einem Gerät realisierten physikalisch unklonbaren Funktion, wobei aus Challenges abgeleiteten Responses Kategorisierungsinformationen zugeordnet werden. Die Kategorisierungsinformationen werden aus statistischen Schwankungen abgeleitet. Der gerätespezifische Wert kann als Schlüsselbit oder als Identifizierer weiterverarbeitet werden.
Patent DE-102014211146-A1 (DE)
Title: Kolben-Zylinder-Anordnung, insbesondere für ein Ausrücksystem in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HERRMANN TIM
IPC: F15B15/28
Filed: 2014-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kolben-Zylinder-Anordnung, insbesondere für ein Ausrücksystem in einem Kraftfahrzeug, mit einem als Gehäuse ausgebildeten Zylinder, in welchem ein Kolben axial beweglich gelagert ist und zur Wegmessung des Kolbens ein Schaltpunktsensor an dem Gehäuse befestigt ist, welcher mit einem, am Kolben angeordneten, einen Schaltpunkt des Schaltpunktsensors aktivierenden Bauteil in einer Wirkverbindung steht. Bei Kolben-Zylinder-Anordnungen, welche kostengünstig zu realisieren sind, ist der Schaltpunktsensor als Hall-Sensor ausgebildet, welchem zur Einstellung eines vorgegebenen magnetischen Flusses ein Dauermagnet zugeordnet ist, und das den Schaltpunkt des Hall-Sensors aktivierende Bauteil ferromagnetisch ausgebildet ist, wodurch sich bei Annäherung des, das ferromagnetische Bauteil tragende Kolbens an den Hall-Sensor der durch den Dauermagneten vorgegebene magnetische Fluss ändert.
Patent DE-102014212958-A1 (DE)
Title: Batterie-Elektrofahrzeug-Starthilfekabel und Verfahren zum Starten mit Starthilfekabel
Inventor: PURSIFULL ROSS DYKSTRA
IPC: B60R16/033
Filed: 2014-07-03
Abstract: Ein Batterie-Elektrofahrzeug-Starthilfekabel enthält Folgendes: einen ersten Batterie-Elektrofahrzeug-Elektrosteckverbinder, der zur Verbindung mit einem standardmäßigen Aufladeportanschluss in einem ersten Batterie-Elektrofahrzeug angepasst ist; einen zweiten Batterie-Elektrofahrzeug-Elektrosteckverbinder, der zur Verbindung mit einem standardmäßigen Aufladeportanschluss in einem zweiten Batterie-Elektrofahrzeug angepasst ist; und ein elektrisches Kabel, das elektrischen Kontakt zwischen dem ersten Batterie-Elektrofahrzeug-Elektrosteckverbinder und dem zweiten Batterie-Elektrofahrzeug-Elektrosteckverbinder herstellt. Ebenfalls werden ein elektrisches Energieübertragungssystem für Batterie-Elektrofahrzeuge und ein Verfahren zum Starten von Batterie-Elektrofahrzeugen mit Starthilfekabel offenbart.
Patent DE-102014214496-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von Silberpaste
Inventor: HONG KYOUNG-KOOK
IPC: H01L21/58
Filed: 2014-07-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Verbinden von Silberpaste bereitgestellt, das das Herstellen einer Silberpaste umfasst, die eine Mehrzahl von Silberpulvern und Feststoff-Sintermediummaterialien umfasst, das jedes Silberpulver umgeben kann. Zusätzlich beinhaltet das Verfahren das Erhitzen der Silberpaste unter bei einem Sauerstoffteildruck, der höher als ein Atmosphärendruck ist, und Verbinden der Silberpulver.
Patent DE-102014214663-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung einer Stillstandskorrosion von Komponenten im Inneren einer Dampfturbine
Inventor: BRUNE KAI
IPC: F01D21/00
Filed: 2014-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vermeidung einer Stillstandskorrosion zumindest einer im Inneren einer Dampfturbine (1) angeordneten oder fluidtechnisch mit dieser verbundenen Komponente nach einem Abfahren der Dampfturbine (1), das die Schritte umfasst: a) Abfahren der Dampfturbine (1) und b) Beheizen der zumindest einen Komponente während des Stillstands der Dampfturbine (1) derart, dass die Oberflächentemperatur der zumindest einen Komponente während der Dauer des Stillstands stets oberhalb der Taupunkttemperatur eines im Inneren der Dampfturbine (1) vorhandenen Dampfes gehalten wird. Ferner betrifft die Erfindung eine insbesondere zur Durchführung des Verfahrens hergerichtete Dampfturbine (1).
Patent DE-102014215136-A1 (DE)
Title: Optimierte hydraulische Mittenverriegelung für Nockenwellenversteller
Inventor: BUSSE MICHAEL
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Nockenwellenversteller (1), aufgebaut als ein Flügelzellenversteller, mit dem eine Phasenlage der Nockenwelle relativ zu einer Kurbelwelle gehalten oder verändert werden kann, wobei der Nockenwellenversteller (1) einen Stator (2) und einen Rotor (3) aufweist. Über ein Leitsystem (24), unter Zwischenschaltung eines Hydraulikventils (14) sowie mit Verbindungsleitungen (32, 33) und Hydraulikleitungen (30, 31, 38, 39), wird ein Druck- oder Hydraulikmittel zumindest einem Druckraum (6a, 6b, 6c) zugeführt oder abgeführt. Die Druckräume (6a, 6b, 6c) sind jeweils von einem rotorfesten Flügel (5a, 5b, 5c) in getrennte, gegeneinander wirkende Arbeitskammern (7, 8; 9, 10; 11, 12) aufgeteilt, wobei in zumindest einem Flügel (5a, 5b, 5c) eine Steuereinrichtung (21, 22) eingebracht ist zum selektiven Freigeben und Unterbrechen einer Strömungsverbindung (42, 43) zwischen den Arbeitskammern (9, 10; 11, 12). Das über ein Stellelement (23) schaltbare Hydraulikventil (14) umfasst mehrere Arbeitsporte (18, 19, 20) sowie einen mit einer Druckquelle verbundenen P-Port (16) und einen mit einem Tank in Verbindung stehenden T-Port (17). Im Rotor (3) ist eine Verriegelungseinrichtung (13) integriert, bestehend aus zwei axial verstellbaren, federkraftbeaufschlagten Verriegelungskolben (25, 26), die bei Bedarf eine Relativbewegung zwischen dem Rotor (3) und dem Stator (2) unterbinden, in dem zumindest ein Verriegelungskolben (25, 26) von einer ersten Schaltstellung entgegen einer Federkraft in eine zweite Schaltstellung verschiebbar ist und bei einer Verdrehung des Rotors (3) aus Richtung einer Anschlagstellung FRÜH oder SPÄT in einer Mittenverriegelungsposition einer Verriegelungskulisse (36) verriegelt. Jeder getrennt oder gemeinsam verstellbare Verriegelungskolben (25, 26) der Verriegelungseinrichtung (13) weist eine axiale Bohrung (36, 37) auf, die bei einer Lageübereinstimmung mit Verbindungsleitungen (32, 33) jeweils getrennte Strömungsverbindungen zwischen den Arbeitskammern (7, 8) eines Druckraumes (6a) herstellen.
Patent DE-102014215368-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verpacken, Verpackungsmaschine und Folienverpackung
Inventor: IPPERS JUERGEN
IPC: B65B11/06
Filed: 2014-08-05
Abstract: Diese Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verpacken von Packgütern (21) in eine Folienverpackung (24) wobei eine Folie (12) zu einem Folienschlauch (20) geformt wird, und danach der Folienschlauch (20) mit einer Längssiegelnaht (11) geschlossen wird, und danach ein Endabschnitt des Folienschlauchs (20), in dessen Inneren wenigstens ein Packgut (21) angeordnet ist, von dem Folienschlauch (20) als Folienverpackung (24) abgetrennt wird, wobei je eine Endkante (17) an dem neuen Ende des Folienschlauchs (20) und an der Folienverpackung (24) entsteht, und in wenigstens eine der Endkanten (17) wenigstens eine Öffnungshilfe (18) als Teil des Verlaufs der Endkante (17) eingebracht wird, wobei die Öffnungshilfe (18) einen konkaven Richtungswechsel der Endkante (17) umfasst, wobei zum Zwecke verbesserter Herstellbarkeit von Flügeln (13, 14) an den Enden der Folienverpackung (24) die Folienverpackung (24) nach dem Trennen des Folienschlauchs (20) offen ist.
Patent DE-102014217787-A1 (DE)
Title: Wälzlager mit einer elektrischen Schaltung sowie Herstellungsverfahren einer elektrischen Schaltung für ein Wälzlager
Inventor: SCHIFFLER ANDREAS
IPC: H05K1/00
Filed: 2014-09-05
Abstract: Es ist ein Wälzlager (1) mit einer elektrischen Schaltung (10) offenbart. Erfindungsgemäß ist eine erste elektrisch isolierende Schicht (5) direkt auf zumindest einem Oberflächenabschnitt (3) des Wälzlagers (1) aufgebracht. Über der ersten elektrisch isolierenden Schicht (5) ist eine erste elektrisch leitfähige Schicht (7) vorgesehen, die mehrere Leiterbahnen (9) mit Kontaktstellen (11) zur elektrischen Kontaktierung von elektrischen Bauelementen (6a, 6b) ausgebildet hat.
Patent DE-102014217896-A1 (DE)
Title: Sicherungs-Dichtungs-Kombinationsbauteil mit Mehrfachfunktionsabschnitten, Deckel sowie Gehäuse mit Deckel einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: ULLEIN THOMAS
IPC: F16J15/10
Filed: 2014-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherungs-Dichtungs-Kombinationsbauteil (1) für einen Deckel (2) einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem Dichtring (3) aus zumindest auf dessen Oberfläche elastomerem Werkstoff, wobei radial zum Dichtring (3) beabstandet ein zum Transportsichern eines Befestigungsmittels (12) einerseits oder einer Sensier- oder Stelleinrichtung (9) andererseits vorgesehener und mit dem Dichtring (3) integraler Halteabschnitt (5, 7, 8) vorhanden ist. Die Erfindung betrifft auch einen Deckel (2) zum Verschließen einer Öffnung eines Gehäuses, der Vertiefungen (15) zum Aufnehmen des erfindungsgemäßen Sicherungs-Dichtungs-Kombinationsbauteils (1) aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein Gehäuse mit einem Hydraulikfluidraum im Inneren und einem Loch, das von einem Deckel (2) der vorgenannten Art verschlossen ist.
Patent DE-102014220311-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Stromerzeugungsvorrichtung sowie Stromerzeugungsvorrichtung
Inventor: URIONA SEPULVEDA LEONARDO
IPC: F02D29/06
Filed: 2014-10-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer Stromerzeugungsvorrichtung (2) mit einer Brennkraftmaschine, insbesondere einem Gasmotor oder einer Gasturbine, und einem Energiespeicher vorgeschlagen. Die Brennkraftmaschine und der Energiespeicher sind elektrisch miteinander gekoppelt. Ein Abschaltstartzeitpunkt (4) für die Brennkraftmaschine wird in Abhängigkeit von einer Ist-Leistung (Pq) der Brennkraftmaschine und in Abhängigkeit von einem Ladezustand (SOC) des Energiespeichers ermittelt. Den Abschaltvorgang der Brennkraftmaschine wird zu dem Abschaltstartzeitpunkt (4) gestartet.
Patent DE-102014223375-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgargeräts
Inventor: DIEDERICHS STEFAN
IPC: F24C7/08
Filed: 2014-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgargeräts (1) mit folgenden Schritten: Platzieren von Gargut in einem Garraum (2) des Haushaltsgargeräts (1); Einstellen einer in dem Garraum (2) zu erreichenden Solltemperatur (Tsoll); und Aufheizen (S1–S3) des Garraums (2) von einer Ausgangstemperatur (TA) auf die Solltemperatur (Tsoll) durch gleichzeitiges Zuschalten eines Heißlufterzeugers (15), eines in oder an dem Garraum (2) angeordneten Heizelements (18) und eines Verdampfers (14) des Haushaltsgargeräts (1).
Patent DE-102014224599-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Eingabevorrichtung, Eingabevorrichtung
Inventor: KNIEP STEFAN ANDREAS
IPC: G06F3/01
Filed: 2014-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Eingabevorrichtung (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, die einen Sensor (3) zum Erfassen der Position und/oder Positionsänderung von zumindest einem Finger (F) einer Hand (8) eines Benutzers aufweist, wobei in Abhängigkeit von der Position und/oder Positionsänderung auf eine Eingabe erkannt und diese ausgeführt wird. Es ist vorgesehen, dass zur Bedienung eines virtuellen Reglers (6), der in zumindest zwei Richtungen verlagerbar ist, für jede Richtung ein Bedienbereich (9, 10) vorgegeben wird, und dass in Abhängigkeit von der Positionsänderung des mindestens einen Fingers (F) in dem jeweiligen Bedienbereich der Regler (6) in die jeweilige Richtung verlagert wird.
Patent DE-102014226856-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Bremseinrichtung, Bremseinrichtung
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60T13/74
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Bremseinrichtung, insbesondere Parkbremseinrichtung, eines Fahrzeugs, die wenigstens eine Radbremseinrichtung (1) mit einem elektromotorischen Aktuator (7) aufweist, wobei der Aktuator (7) einen Elektromotor (8) und ein durch den Elektromotor bewegbares Aktuatorelement (10) aufweist, wobei das Aktuatorelement (10) zum Betätigen der Radbremseinrichtung (1) in eine Zuspannstellung und zum Lösen der Radbremseinrichtung (1) in eine Freigabestellung bewegbar ist, und wobei ein Bewegungsweg des Aktuatorelements (10) zumindest beim Lösen der Radbremseinrichtung (1) überwacht wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (8) bei einem Lösevorgang von einem Ansteuerbetrieb in einen Freilaufbetrieb geschaltet und eine dann durch den Elektromotor (8) erzeugte Freilaufspannung (UEMK) erfasst wird, und dass in Abhängigkeit von der erfassten Freilaufspannung (UEMK) eine Mindestbewegungsdauer des Aktuatorelements (10) zum Erreichen der Lösestellung berechnet und mit einer bis zum Beenden des Lösevorgangs gemessenen Bewegungsdauer des Aktuatorelements (10) zum Plausibilisieren des Bewegungswegs verglichen wird.
Patent DE-102015007636-A1 (DE)
Title: Gitterstück für ein Gitterausleger, Gitterausleger sowie Kran
Inventor: BOHNACKER ROLAND
IPC: B66C23/62
Filed: 2015-06-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gitterstück für einen Kranausleger umfassend wenigstens zwei Gitterstückteile, die in Längsrichtung mittels ein oder mehrerer lösbarer Verbindungsstellen teilbar miteinander verbunden sind, wobei ein oder mehrere Gitterstückteile im Bereich der Verbindungsstellen zumindest abschnittsweise ein oder mehrere Längsrohre aufweisen.
Patent DE-102015010435-A1 (DE)
Title: Unterlegkeil für ein Wagenrad
Inventor: AKTAS CEM
IPC: B60T3/00
Filed: 2015-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Unterlegkeil (10) für ein Wagenrad, mit einer Keilstruktur (12), welche eine Mehrzahl von einen jeweiligen Hohlquerschnitt (16) aufweisenden Hohlstrukturelementen (14) umfasst, welche sich zwischen einer Auflageseite (18) zur Abstützung des Unterlegkeils (10) an einem Untergrund und einer Abstützseite (20) zur Abstützung des Wagenrades erstrecken, wobei der Hohlquerschnitt (16) der jeweiligen Hohlstrukturelemente (14) in Längserstreckungsrichtung (L) der Keilstruktur (12) eine größere Länge (22) aufweist als in Quererstreckungsrichtung (Q) der Keilstruktur (12).
Patent DE-102015010527-A1 (DE)
Title: Spikeketteneinheit für Fahrzeuge
Inventor: NEUMANN HARALD
IPC: B62D61/12
Filed: 2015-08-13
Abstract: Spikeketteneinheit bestehend aus in einem Kettengehäuse gelagerten Kettenrädern auf welchen eine oder mehrere mit Spikes versehene Ketten abrollen, einer Halterung mit der Möglichkeit die Spikeketteneinheit auf oder ab zu bewegen und mit oder ohne einem motorischen Antrieb der Kette und einer elektromechanischen Bremse.
Patent DE-102015012291-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Virtual-Reality-Systems und Virtual-Reality-System
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G06F3/01
Filed: 2015-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Virtual-Reality-Systems (10), mit den Schritten: Erfassen einer Position einer Virtual-Reality-Brille (12); Bereitstellen von Daten, welche eine Begehungsfläche (26) eines Erfassungsraums (14) und einen Teilbereich (28) der Begehungsfläche (26), auf welchem eine Sitzeinrichtung (16) angeordnet ist, kennzeichnen; falls die Virtual-Reality-Brille (12) in einem Innenansichtsmodus betrieben wird: Zuordnen der erfassten Position der Virtual-Reality-Brille (12) zu einer virtuellen Innenbeobachtungsposition (34) und Anzeigen eines virtuellen Objekts (32) aus der virtuellen Innenbeobachtungsposition (34) mittels der Virtual-Reality-Brille (12); falls die Virtual-Reality-Brille (12) in einem Außenansichtsmodus betrieben wird: Vorgeben einer virtuellen Begehungsfläche (38) in Abhängigkeit von den bereitgestellten Daten; Zuordnen der erfassten Position der Virtual-Reality-Brille (12) zu einer virtuellen Außenbeobachtungsposition (36); Anzeigen des virtuellen Objekts (32) aus der virtuellen Außenbeobachtungsposition (36) und einer die virtuelle Begehungsfläche (38) kennzeichnenden Markierung (42) mittels der Virtual-Reality-Brille (12). Die Erfindung betrifft ferner ein Virtual-Reality-System (10).
Patent DE-102015012943-A1 (DE)
Title: Verwalten eines Subskriptions-Profils
Inventor: NITSCH NILS
IPC: H04W12/06
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung schafft ein Verfahren zum Verwalten eines Profils (P) für eine Subskription in einem Teilnehmeridentitätsmodul (eUICC), umfassend die Schritte: a) Senden einer Verwaltungsnachricht (M) von einem Server (SM-DP) an das Teilnehmeridentitätsmodul (eUICC); c) Durchführen einer der Verwaltungsnachricht (M) entsprechenden Verwaltungsmaßnahme im Teilnehmeridentitätsmodul (eUICC). Das Verfahren ist gekennzeichnet durch den vor Schritt c) erfolgenden Schritt: b) Anfordern und Empfangen einer Nutzereingabe (PIN, OTP) beim Teilnehmeridentitätsmodul (eUICC); und Durchführen von Schritt c) nur anlässlich erfolgreicher Durchführung von Schritt b).
Patent DE-102015013324-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Ausweichempfehlung für ein Fahrzeug
Inventor: MAYER HORST
IPC: G08G9/02
Filed: 2015-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Ausweichempfehlung für ein erstes Fahrzeug (A) bei der Begegnung mit einem zweiten, nicht-kooperativen Fahrzeug (B), wobei sich Fahrzeug (B) mit konstanter Geschwindigkeit bewegt. Die Erfindung umfasst die folgenden Verfahrensschritte: – Messen der Annäherungsrate ṙ0 zwischen den beiden Fahrzeugen (A, B) mittels eines Sensors an Bord des ersten Fahrzeugs (A), – Durchführen eines Messmanövers des ersten Fahrzeug (A), wobei eine Richtungsänderung des ersten Fahrzeugs (A) erfolgt, – Erneutes Messen der Annäherungsrate ṙ1 zwischen den beiden Fahrzeugen (A, B) nach Durchführung der Richtungsänderung, – Vergleichen der Annäherungsraten ṙ0 und ṙ1 mittels einer elektronischen Verarbeitungseinheit an Bord des ersten Fahrzeugs (A), sowie – Ausgeben einer Empfehlung zur Durchführung eines Ausweichmanövers für das erste Fahrzeug (A) in Abhängigkeit von ṙ1.
Patent DE-102015102932-A1 (DE)
Title: Laugenbehälter für eine Waschmaschine
Inventor: KRATZSCH ANDREAS
IPC: D06F39/12
Filed: 2015-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Laugenbehälter aus Kunststoff für eine Waschmaschine, der einen ein Waschtrommellager aufnehmenden Laugenbehälterboden (2) sowie einen an einer Stirnseite (4) offenen Laugenbehältermantel (3) mit an diesem angeformten Befestigungsmitteln (11, 12) für Federn, Dämpfer und eine Verschlusskappe umfasst. Der Laugenbehältermantel (3) besteht aus Organoblech, dessen Seitenränder (9) in einen im Spritzgießprozess an den Laugenbehälterboden (2) angeformten ersten Haltering (7) und einen an der offenen Stirnseite (4) ausgeformten zweiten Haltering (8) eingebunden sind. Die Halteringe (7, 8) sind über an der Außenseite des Organoblechs angespritzte Befestigungsstege (10) miteinander verbunden. Die Innenfläche des Laugenbehälters (1) ist mit einer wärmereflektierenden metallischen Schicht bedampft ist. Mit einem so ausgebildeten Laugenbehälter kann die Energiebilanz der Waschmaschine verbessert werden.
Patent DE-102015106837-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer 3D-Messvorrichtung mittels Gesten und Vorrichtung hierzu
Inventor: HILLEBRAND GERRIT
IPC: G01C11/00
Filed: 2015-05-02
Abstract: Bei einem Verfahren zur Steuerung einer 3D-Messvorrichtung (100), die ihre Umgebung zum Vermessen aufnimmt und zu unterschiedlichen Zeiten aufgenommene Messdaten an eine Steuer- und Auswertevorrichtung (122) liefert, welche die von der 3D-Messvorrichtung (100) gelieferten Messdaten auswertet, die ausgewerteten Messdaten registriert als eine dreidimensionale Punktwolke (3DP) und diese dreidimensionale Punktwolke (3DP) visualisiert, werden die Bewegungen (v1, v2, v3) aus den zeitabhängigen Positionen der 3D-Messvorrichtung (100) relativ zur dreidimensionalen Punktwolke (3DP) ermittelt und ausgewertet, und es erfolgt mittels der ausgewerteten Bewegungen (v1, v2, v3) eine Steuerung des Messens und/oder des Visualisierens und/oder des Nachbearbeitens der Messdaten und/oder der dreidimensionalen Punktwolke (3DP), wobei zur Auswertung der Bewegungen (v1, v2, v3) der 3D-Messvorrichtung (100) die Bewegungen (v1, v2, v3) wenigstens qualitativ auf Gesten (v2) untersucht werden, indem die Bewegungen (v1, v2, v3) mit gespeicherten Bewegungstypen verglichen werden, um die Gesten (v2) zu identifizieren.