baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020002272-T5 (DE)
Title: Klemmmechanismus Für Eine Bewegungsführungsvorrichtung
Inventor: MURAKAMI YOSHINORI
IPC: F16C29/10
Filed: 2020-04-28
Abstract: Ein Klemmmechanismus (30) für eine Bewegungsführungsvorrichtung umfasst einen Klemmblock (31) mit konischen Flächen (31a), Klemmrollelemente (32), die zwischen den konischen Flächen (31a) und sowohl der linken als auch der rechten Seitenfläche eines Schienenelements (11) angeordnet sind, und einen Klemmrollelementhalter (33), der an dem Klemmblock (31) unter Zwischenschaltung eines elastischen Elements (34) befestigt ist. Wenn eine elastische Kraft, die durch das elastische Element (34) ausgeübt wird, in einer Richtung wirkt, in der der Klemmblock (31) und der Klemmrollelementhalter (33) voneinander getrennt sind, beißen die Klemmrollelemente (32) die konischen Flächen (31a), um den Klemmblock (31) in einen Zustand zu bringen, in dem er an dem Führungselement (11) festgehalten wird. Wenn eine äußere Kraft gegen die vom elastischen Element (34) ausgeübte elastische Kraft wirkt, werden die Klemmrollelemente (32) in einen freien Zustand innerhalb der konischen Flächen (31a) gebracht, um den Klemmblock (31) in einen nicht an das Führungselement (11) gebundenen Zustand zu bringen. Eine solche Konfiguration ermöglicht es dem Klemmmechanismus (30) für die Bewegungsführungsvorrichtung, eine stabile Klemmkraft auszuüben, ohne die Leistung und Lebensdauer der Bewegungsführungsvorrichtung zu beeinträchtigen.
Patent DE-112020003090-T5 (DE)
Title: Verbesserungen an individualisierten heizmitteln, angewendet auf eine kiste, koffer, rucksack, tasche, thermotasche und/oder thermokoffer für den transport von verzehrfertigen lebensmitteln
Inventor: AUGUSTO DE FARIA NETO DELFIM
IPC: B65D81/18
Filed: 2020-06-25
Abstract: Es handelt sich um ein individualisiertes Mittel (10) zur Erwärmung von Lebensmitteln (A1), genauer gesagt um eine elektromagnetische Induktionserwärmung, die für den Einsatz bei thermischen „Transportmitteln“ (20) für heiße und/oder kalte Lebensmittel des Typs, der durch das „Liefersystem“ geliefert wird, wie Beutel, Rucksäcke, Kisten, Koffer, Lebensmitteltransportwagen, Fahrzeuge, „Pass Through“ u.a., die für die Lagerung und den Transport von verzehrfertigen Lebensmitteln wie Pizzen, Snacks, Sfihas, Fleisch, Knödel usw. verantwortlich sind, angewendet wird; das Heizmittel (10) umfasst eine Thermostruktur für die elektromagnetische Induktionserwärmung (10), die im Inneren des Transportmittels (20) installiert ist und durch eine oder mehrere Metallplatten (CP) aktiviert wird, die in den inneren und/oder äußeren Teilen der Lebensmittelverpackungen (30), genauer gesagt in den Behältnissen dieser Verpackungen, installiert sind; das Nebeneinander oder die Annäherung der Verpackungen (30), die mit einer Platte mit induktiver Kapazität (CP) versehen sind, oder das Nebeneinander oder die Annäherung der Verpackungen (30) auf der Platte mit induktiver Kapazität (CP'), die mit den in den Transportmitteln (20) angeordneten Heizmitteln (10) verbunden ist, die in dem Transportmittel (20) angeordnet
Patent DE-112020003103-T5 (DE)
Title: Licht emittierendes Modul mit verbesserten Sicherheitsmerkmalen und Wärmemanagement
Inventor: STEINMANN LUKAS
IPC: H01S5/022
Filed: 2020-06-25
Abstract: Ein optisches Modul umfasst einen Emitter, der so konfiguriert ist, dass er elektromagnetische Strahlung emittiert, und ein erstes Substrat, das so konfiguriert ist, dass es den Emitter trägt. Das optische Modul umfasst ferner einen Treiber, der zur Steuerung des Emitters konfiguriert ist, und ein zweites Substrat, das zur Aufnahme des Treibers konfiguriert ist. Das erste Substrat hat eine höhere Wärmeleitfähigkeit als das zweite Substrat.
Patent DE-112020004788-T5 (DE)
Title: Verschluss-verriegelungsanordnung
Inventor: CUMBO FRANCESCO
IPC: E05B79/20
Filed: 2020-10-01
Abstract: Eine Verschluss-Verriegelungsanordnung umfasst ein Verriegelungsmodul mit einer Ratsche und einer Sperrklinke, wobei die Ratsche zwischen einer Schließer-Fangposition und einer Schließer-Freigabeposition beweglich ist und die Sperrklinke zwischen einer Ratschen-Halteposition, in der die Ratsche in der Schließer-Fangposition gehalten wird, und einer Ratschen-Freigabeposition, in der die Ratsche in Richtung der Schließer-Freigabeposition vorgespannt ist, beweglich ist. Ein Aktuatormodul, das einen Kraft-Aktuator enthält, ist mit einem Antriebszahnrad gekoppelt. An dem Antriebszahnrad ist ein Betätigungsmerkmal befestigt. Ein Verriegelungs-Freigabemechanismus koppelt das Betätigungsmerkmal mit der Sperrklinke, wobei eine Drehung des Antriebszahnrads durch Erregung des Kraft-Aktuators bewirkt, dass der Verriegelungs-Freigabemechanismus die Sperrklinke zwischen der Ratschen-Halteposition und der Ratschen-Freigabeposition bewegt.
Patent DE-112020005770-T5 (DE)
Title: Steuerungssystem, Programmierungsunterstützungsgerät, Programmierungsunterstützungsverfahren und Programmierungsunterstützungsprogramm
Inventor: SUZUKI KAZUHISA
IPC: G06F11/36
Filed: 2020-02-14
Abstract: Ein Steuerungssystem (1A) umfasst eine Steuerung (30) und ein Programmierungsunterstützungsgerät (10), welches eine Erzeugung eines Programms unterstützt, welches durch die Steuerung (30) zum Steuern eines Gerätes verwendet wird, wobei das Programm ein Steuerungsprogramm, welches eine Hauptsteuerung an dem Gerät durchführt, und ein Testprogramm, welches eine Testverarbeitung an dem Gerät steuert, umfasst, wobei das Programmierungsunterstützungsgerät (10) umfasst: eine Hauptkörperausführungscode-Erzeugungseinheit (13), welche einen Hauptkörperausführungscode als einen ausführbaren Code des Steuerungsprogramms erzeugt; eine Testausführungscode-Erzeugungseinheit (23), welche einen Testausführungscode als einen ausführbaren Code des Testprogramms, welches eine Test/Anpassung-Verarbeitung an dem Gerät steuert, erzeugt; und eine Testausführungsbedingung-Festlegungseinheit (22), welche eine Testausführungsbedingung als eine Bedingung zum Ausführen des Testausführungscodes erzeugt, wobei das Programmierungsunterstützungsgerät den Hauptkörperausführungscode und den Testausführungscode separat erzeugt, und die Steuerung (30) das Gerät unter Verwendung des Hauptkörperausführungscodes, des Testausführungscodes und der Testausführungsbedingung steuert.
Patent DE-112020006988-T5 (DE)
Title: Zeitkorrekturvorrichtung, zeitkorrekturverfahren, und zeitkorrekturprogramm
Inventor: SAKAUE TAICHI
IPC: H04L7/04
Filed: 2020-05-29
Abstract: Eine Frequenzabweichungsänderungsraten-Berechnungseinheit (204) berechnet eine Frequenzabweichungsänderungsrate, die eine Änderungsrate pro Zeiteinheit einer Frequenzabweichung zwischen einer Taktfrequenz einer Synchronisationsreferenzvorrichtung, die als eine Referenz der Zeitsynchronisation dient, und einer Taktfrequenz einer Zeitsynchronisationsvorrichtung ist, die eine Zeitsynchronisation mit der Synchronisationsreferenzvorrichtung durchführt. Eine Zeitkorrekturbetrag-Berechnungseinheit (205) berechnet eines ersten Korrekturbetrag, der einer statischen Frequenzabweichung zwischen der Taktfrequenz der Synchronisationsreferenzvorrichtung und der Taktfrequenz der Zeitsynchronisationsvorrichtung entspricht, führt eine Zeitintegration der Frequenzabweichungsänderungsrate durch, um einen zweiten Korrekturbetrag zu berechnen, der einem zeitlichen Übergang der Frequenzabweichung zwischen der Taktfrequenz der Synchronisationsreferenzvorrichtung und der Taktfrequenz der Zeitsynchronisationsvorrichtung entspricht, und berechnet eines Zeitkorrekturbetrag zum Korrigieren einer Zeit der Zeitsynchronisationsvorrichtung unter Verwendung des ersten Korrekturbetrags und des zweiten Korrekturbetrags. Eine Zeitkorrektureinheit (206) korrigiert die Zeit der Zeitsynchronisationsvorrichtung unter Verwendung des Zeitkorrekturbetrags.
Patent DE-112021001256-T5 (DE)
Title: Polycarbonatharzzusammensetzung und Formgegenstand
Inventor: TORII TAKAHIRO
IPC: G02B3/00
Filed: 2021-02-25
Abstract: Es wird eine Polycarbonatharzzusammensetzung bereitgestellt, die ein aromatisches Polycarbonatharz (A), ein vorbestimmtes Antioxidans (B1), ein Phenol-basiertes Antioxidans (C), eine alicyclische Epoxyverbindung (D) und einen UV-Absorber (E) einschließt, wobei, bezogen auf 100 Masseteile der Komponente (A), ein Gehalt der Komponente (B1) 0,01 bis 0,08 Masseteile beträgt, ein Gehalt der Komponente (C) 0,005 bis 0,15 Masseteile beträgt, ein Gehalt der Komponente (D) 0,005 bis 0,2 Masseteile beträgt und ein Gehalt der Komponente (E) 0,1 bis 0,4 Masseteile beträgt und wobei die Polycarbonatharzzusammensetzung im Wesentlichen frei von Bis(2,6-di-tert-butyl-4-methylphenyl)pentaerythritoldiphosphit (Z1) und Triphenylphosphin (Z2) ist.
Patent DE-112021003063-T5 (DE)
Title: Ausgangszahnradgetriebe für ein stufenloses mischdrehzahl-doppelmotorenleistungsgetriebe
Inventor: MCGREW ARTHUR L JR
IPC: F16H37/06
Filed: 2021-06-01
Abstract: Ein elektrische Antriebsstrang umfasst einen ersten Elektromotor, der eine ununterbrochene Verbindung mit einer Antriebswelle eines Fahrzeugs aufweist. Der elektrische Antriebsstrang umfasst ferner einen zweiten Elektromotor, der eine unterbrechbare Verbindung mit der Antriebswelle aufweist. Bei einer Ausführung umfasst diese unterbrechbare Verbindung eine Kupplung. Der elektrische Antriebsstrang umfasst ferner einen ersten Zahnradsatz in Form eines ersten Planetengetriebes und einen zweiten Zahnradsatz in Form eines zweiten Planetengetriebes. Der erste Zahnradsatz, der zweite Zahnradsatz und die Kupplung sind stromabwärts des ersten Elektromotors und des zweiten Elektromotors angeordnet.
Patent DE-112021005150-T5 (DE)
Title: Bedarfsorientierte locale-verwaltung
Inventor: LIU SU
IPC: H04L41/5054
Filed: 2021-10-13
Abstract: Ein Verfahren umfasst Festlegen eines Bedarfsschwellenwertes zum Hinzufügen eines Locale zu einer Installationsliste zumindest teilweise auf Grundlage von Auswahldaten, die eine Eingabe eines Benutzers angeben. Die Ausführungsform umfasst zudem Überwachen von Benutzereingaben in eine Cloud-Computing-Umgebung, um Benutzereingaben zu erkennen, die Anfragen zur Installation des Locale enthalten. Die Ausführungsform umfasst zudem dynamisches Aktualisieren einer mit dem Locale assoziierten Bedarfsbewertung auf Grundlage einer fortlaufenden Erkennung von Locale-Installationsanfragen während des Überwachens von Benutzereingaben. Die Ausführungsform umfasst zudem automatisches Hinzufügen des Locale zur Installationsliste, wenn erkannt wird, dass die Bedarfsbewertung den Bedarfsschwellenwert erfüllt.
Patent DE-112021007495-T5 (DE)
Title: Zufuhrvorrichtung und Komponentenmontagevorrichtung
Inventor: TANAKA KEITA
IPC: H05K13/02
Filed: 2021-04-13
Abstract: Eine Zufuhrvorrichtung der vorliegenden Offenbarung umfasst einen Zufuhrvorrichtungs-Hauptkörper, der konfiguriert ist, ein Band, in welchem eine Komponente aufgenommen ist, zu einer vorgegebenen Position zuzuführen, und einen Spulenhalter, der an einer vorgelagerten Seite des Zufuhrvorrichtungs-Hauptkörpers in einer Zuführungsrichtung des Bands angebracht ist und konfiguriert ist, eine Spule zu halten, auf welche das Band gewickelt ist, wobei der Spulenhalter einen Halter-Hauptkörper umfasst, der konfiguriert ist, die Spule zu halten, einen Schieber, der mit dem Halter-Hauptkörper integriert ist und ein banddrückendes Element, welches mit dem Schieber integriert ist und in der Lage ist, das Band von einer oberen Seite zu drücken, das von der Spule in Richtung des Zufuhrvorrichtungs-Hauptkörpers zugeführt wird.
Patent DE-112022000286-T5 (DE)
Title: Drucklagervorrichtung und turbolader
Inventor: YANO SEIGI
IPC: F16C17/04
Filed: 2022-02-03
Abstract: Eine Drucklagervorrichtung umfasst: einen Druckring, der mit einer Antriebswelle versehen ist, wobei der Druckring einen Flanschabschnitt aufweist, der sich von der Antriebswelle radial nach außen erstreckt; und ein Druckelement, das von dem Druckring durchdrungen wird und einen Auflagenabschnitt in einem Bereich aufweist, der dem Flanschabschnitt zugewandt ist. Der Auflagenabschnitt umfasst: eine Mehrzahl von Stegabschnitten, die parallel zu einer Ebene orthogonal zu einer Achse der Antriebswelle sind und in Intervallen in einer Umfangsrichtung der Antriebswelle angeordnet sind; und verjüngte Abschnitte, von denen jeder zwischen benachbarten Stegabschnitten unter der Mehrzahl von Stegabschnitten angeordnet ist, über eine Stufe mit einer Grenze eines Stegabschnitts in der Umfangsrichtung der Antriebswelle verbunden sind und kontinuierlich mit einer Grenze eines anderen Stegabschnitts verbunden sind. Jeder der Stegabschnitte weist eine Umfangsnut auf, die in der Umfangsrichtung länger ist als in einer radialen Richtung der Antriebswelle.
Patent DE-112022000352-T5 (DE)
Title: Diagnosehilfssystem für Arbeitsmaschine, Fehlerdiagnosesystem für Arbeitsmaschine, Diagnosehilfsverfahren für Arbeitsmaschine, und Fehlerdiagnoseverfahren für Arbeitsmaschine
Inventor: NAITO SHINICHI
IPC: G05B23/02
Filed: 2022-01-07
Abstract: Eine Steuerung (10) spezifiziert einen zu diagnostizierenden Diagnoseabschnitt in einem Motorgrader (100), auf Grundlage von Kandidateninformation eines Abnormalitätskandidaten in dem Motorgrader (100), spezifiziert eine erste Sensorverbindungsposition eines Diagnosesensors für Diagnose des Diagnoseabschnitts, und steuert ein Anzeigegerät (33), um Positionsinformation der ersten Sensorverbindungsposition anzuzeigen.
Patent DE-60106671-T9 (DE)
Inventor: COOK DAVID
IPC: B66F9/065
Filed: 2001-05-24
Granted: 2005-09-15
Abstract: A wheeled loader has a hydraulic system, including a ram (20) for effecting movement of a loader arm assembly (16) between raised and lowered positions a selection valve means (40) connected to each of lifting and lowering chambers (25, 26) of the ram (20), a normally closed check valve (39) connected between the lifting chamber (25) and the selection valve (40) and having means responsive to hydraulic fluid pressure in the lowering chamber (26) to open the check valve (39), and there being a ride improvement means connected to the lifting chamber (25) and a control valve (33) connected between the lowering chamber (26) and a low pressure region (35), to provide for passage of hydraulic fluid to the low pressure region (35) when open and there being a switch means (44) to sense the actuation of the selection valve (40) so as to lower the loader arm assembly (16) upon which the control valve (33) is moved to a closed position, to prevent the passage of hydraulic fluid to the low pressure region (35).
Patent AT-2894-U1 (AT)
Title: Teleskopschneestange bzw. eine vertikale leiteinrichtung für den öffentlichen strassenverkehr
IPC: E01F9/608
Filed: 1997-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Teleskopmast bzw. eine in variabler Höhe ausziehbare Schneestange als vertikale Leiteinrichtung für den öffentlichen Straßenverkehr. Diese kann in den bekannten Leitpflock integriert werden (Fig. 1 und 3), oder als Einzelmast (Fig. 2) stehen.Vor Winterbeginn werden die Mastschüsse auf ihre beliebige Länge herausgezogen und durch eine Drehung fixiert, im Frühjahr können sie wieder versenkt werden. Somit wird der Aufwand von Transport und Lagerung alljährlich eingespart.
Patent AT-4206-U1 (AT)
Title: System zum anbringen von schildern od.dgl.
Inventor: SEELEITNER MANFRED
IPC: G09F15/00
Filed: 1999-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Anbringen von Schildern od. dgl., mit einer Befestigungsschiene (1) und einem darauf lösbar befestigten Schilderhalter (2). Eine einfache und robuste Lösung kann dadurch erreicht werden, daß die Befestigungsschiene (1) einen im wesentlichen flachen Basisabschnitt (3) und zwei vom Basisabschnitt (3) vorstehende Befestigungsrippen (5) aufweist, daß der Schilderhalter (2) einen Auflageabschnitt (10) und zwei vom Auflageabschnitt (10) vorstehende Halterippen (11) aufweist, daß die Befestigungsrippen (5) und die Halterippen (11) Rastelemente tragen, um den Schilderhalter (2) auf der Befestigungsschiene (1) zu befestigen, und daß der Schilderhalter (2) gekrümmt ausgebildet ist.
Patent AT-12494-U1 (AT)
Title: Röntgendrehanode
Inventor: EITER JOHANN
IPC: H01J35/10
Filed: 2011-01-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Röntgendrehanode (10), die einen Trägerkörper (14) und eine, auf dem Trägerkörper (14) ausgebildete Brennbahn (16) aufweist. Der Trägerkörper (14) und die Brennbahn (16) sind pulvermetallurgisch im Verbund hergestellt, der Trägerkörper (14) ist aus Molybdän oder einer Molybdän-basierten Legierung gebildet, und die Brennbahn (16) ist aus Wolfram oder einer Wolfram-basierten Legierung gebildet. Dabei liegt bei der abschließend wärmebehandelten Röntgendrehanode (10) zumindest ein Abschnitt der Brennbahn (16) in einer nicht rekristallisierten und/oder in einer teil-rekristallisierten Struktur vor.
Patent AT-4921-U1 (AT)
Title: Raffrollo
IPC: A47H3/02
Filed: 2001-01-25
Abstract: Raffrollo mit einem im wesentlichen horizontal anbringbaren Querträger, einer an dem Querträger befestigten Gardine sowie mit mindestens einem mit der Gardine verbundenen Zugfaden, wobei der Zugfaden durch mindestens ein am Querträger angeordnetes Führungselement, insbesondere eine Öse, zum seitlichen Betätigen geführt ist, wobei am Zugfaden (4) ein Stopelement (6) angeordnet ist und das Stopelement (6) von der zu betätigenden Seite an dem Führungselement (5) zur Fixierung der Position der Gardine (3) anliegt.
Patent AT-17019-U1 (AT)
Inventor: ANDREAS ZIEGER DIPL ING
IPC: F17C13/04
Filed: 2019-08-28
Abstract: Manuell betätigtes Ventil (100) umfassend ein Gehäuse (1) mit einem Zulauf (2) und einem Ablauf (5), zwischen welchen ein Strömungspfad definiert ist, einen im Strömungspfad angeordneten Ventilsitz (3), und einen Ventilkolben (200), wobei der Ventilkolben (200) ein Betätigungselement (12) mit einer Werkzeugaufnahme (21), und einen Dichtkörper (4) umfasst, und mittels Schraubbetätigung der Werkzeugaufnahme (21) zwischen einem geschlossenen Zustand, in welchem der Dichtkörper (4) an dem Ventilsitz (3) anliegt und den Strömungspfad verschließt und einem geöffneten Zustand, in welchem der Dichtkörper (4) von dem Ventilsitz (3) beabstandet, und der Strömungspfad durchgängig ist, verlagerbar ist. Das Betätigungselement (12) liegt im geschlossenen Zustand an einer innerhalb des Gehäuses (1) ausgeformten Stützfläche (7) an und drückt den Dichtkörper (4) gegen den Ventilsitz (3), wobei die Stützfläche (7) und der Ventilsitz (3) parallel zueinander, und im Wesentlichen normal auf eine Bewegungsrichtung des Ventilkolbens (200) beim Verlagern zwischen dem geöffneten Zustand und dem geschlossenen Zustand ausgerichtet sind.
Patent BG-3392-U1 (BG)
Title: Production line for corporate clothing
Inventor: HRISTOVA MIGLENA
IPC: A41H42/00
Filed: 2019-10-14
Abstract: The created production line consists of sequentially and functionally connected server with installed software (1), compressor (4), robot for cutting (5), roller press (8), module for manufacturing of sleeves (12), module for assembling (14), module for finishing (15), metal detector (16) and a packaging machine (17). The server with installed software (1) is connected with a cutting plotter for templates (2) and with steam generator with vacuum turbine (6). The template cutting plotter (2) is connected with an automatic laying trolley with table for laying (3), which in turn is connected both with the robot for cutting (5) and the tables for intermediate ironing (7). The tables for intermediate ironing (7) from one side are connected with a steam generator with vacuum turbine (6) and from the other side with an embroidery machine (9), which is connected with a straight machine (10), connected with module for manufacturing of the front (13), connected with the assembling module (14).
Patent BG-3643-U1 (BG)
Title: Chain line for the manufacture of molded polyurethane products
Inventor: KASABOVA ELENA
IPC: B29C45/00
Filed: 2020-03-18
Abstract: The chain line is used in the production of household goods and provides significantly increased comfort for the consumer. It comprises an oval line (1) with a plurality of molds for forming the article, connected to a conveyor adjacent to which are arranged consequentially: a robot (2) for injecting an agent for easy separating the article from the mold connected to a vessel (3) containing an agent for easy separating the article from the mold, and a robot for injecting a polyurethane mixture (4) connected to containers (6) for the daily amount of chemicals that supply the polyurethane mixture through a module for dosing and tempering the chemicals (5). After the robot for injection of the polyurethane mixture (4) there is a carousel (7) with sockets for injection of cooling gel, after which there is a robot for injection of cooling gel (8) connected to a container for cooling gel (9).
Patent BG-4298-U1 (BG)
Title: Kinetic generator and synchronization system thereof
Inventor: GEORGIEV GEORGI
IPC: F23L7/00
Filed: 2022-03-15
Abstract: The utility model relates to a kinetic generator and a system for synchronizing thereof for transforming kinetic energy into electrical energy, which comprises a rotor-disc turbine and comprises a working chamber (1) having a cylindrical shape, the housing of which is made of high-strength and heat-resistant steel, provided with a cooling water jacket, wherein an electrode (2) made of brass is mounted at the lower base toward the center of the working chamber (1), which ends with a replaceable nozzle. On the upper base of the working chamber (1) is mounted a rotor-disc turbine (3) connected to an electric generator (4) for transforming kinetic energy into electrical energy. The electrode (2) is also connected to a capacitor bank (6), which is connected on its other side to a commutator (7). In another aspect of the present utility model relating to the application of the kinetic generator, two possible embodiments for the use of the electrical energy obtained by means of the kinetic generator are presented. The first embodiment relates to a synchronization system with the power grid, and the second embodiment is a synchronization system with the on-board circuitry of an electric vehicle.
Patent AT-8102-U1 (AT)
Title: Mobile vorrichtung
Inventor: LUEGHAMMER ANITA
Filed: 2005-04-04
Abstract: Mobile Vorrichtung zur Reinigung und Pflege von Gegenständen, insbesondere von Tierpfoten bzw. Hufe. Grundsätzlich können alle Gegenstände, welche in Größe und Eigenschaft Tierpfoten nahe kommen, gereinigt und gepflegt werden. Durch die Verwendung der mobilen Vorrichtung ist eine effiziente Reinigung und Pflege von Pfoten und Hufen in kurzer Zeit und mit geringem Aufwand an Reinigungslösung, bevorzugt Wasser, an jedem beliebigen Ort möglich. Die Verwendung eines Regelventils gestattet die individuelle Entnahme an Reinigungslösung, welche zur Reinigung erforderlich ist. Die mobile Vorrichtung besteht aus einem Druckbehälter (2) (Vorratsbehälter für die Reinigungs- bzw. Pflegelösung), aus dem die Reinigungs- bzw. Pflegelösung mittels Druckleitung (4) zu einem mit der Hand bedienbaren Regelventil (5) geleitet wird. Durch Bedienen des Regelventils (5) wird die Reinigungs- bzw. Pflegelösung durch die Druckleitung (6), welche direkt mit einer Düse (7) verbunden ist, über die Düse (7) auf den zu reinigenden Gegenstand, bevorzugt Tierpfoten und Hufe, ausgebracht. Die von der Tierpfote bzw. dem Huf abfließende Reinigungs- bzw. Pflegelösung wird unmittelbar in der Auffangtasse (8) gesammelt und durch eine Leitung (9) direkt in den Sammelbehälter (3) abgeleitet.
Patent AT-5058-U1 (AT)
Title: Griffanordnung insbesondere für möbel
IPC: A47B95/02
Filed: 2001-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Griffanordnung insbesondere für Möbel mit einem Griff (4), der kippbar in einer Griffmulde angeordnet ist. In einem Gehäuse (3), das die Griffmulde bildet, ist ein Druckteil (5) drehbar gelagert. Der Druckteil (5) ist mit dem Griff (4) derart verbunden, daß der Griff (4) aus dem Gehäuse (3) heraus geschwenkt wird, wenn der Druckteil (5) in das Gehäuse (3) hineingedrückt wird.