baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10137134-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben einer Brennkraftmaschime insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHNAIBEL EBERHARD
IPC: F01N11/00
Filed: 2001-07-30
Granted: 2004-09-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1) insbesondere eines Kraftfahrzeugs, bei dem Kraftstoff einem Brennraum (4) zugeführt und dort verbrannt wird, bei dem bei der Verbrennung entstehendes Abgas einem Katalysator (12) zugeführt wird, und bei dem eine dem Katalysator (12) zugehörige Temperatur ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Teillastbetriebspunkt der Brennkraftmaschine (1) eine Diagnose zur Erkennung der Alterung des Katalysators (12) in Abhängigkeit von der ermittelten Temperatur durchgeführt wird.
Patent DE-10157886-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzeinheit eines Verbrennungsmotors
Inventor: IGASHIRA TOSHIHIKO
IPC: F02M63/00
Filed: 2001-11-26
Granted: 2009-12-17
Abstract: Kraftstoffeinspritzeinheit mit:  einer Steuerkammer (4) zum Erzeugen eines Drucks in einer Ventilschließrichtung, der an einer Düsennadel (12) wirkt, die ein Düsenloch (11) öffnet und schließt; und  einem Steuerventil (5) zum Erhöhen und Vermindern eines Drucks in der Steuerkammer (4), wenn das Steuerventil (5) geöffnet und geschlossen wird, wobei die Düsennadel (12) geöffnet wird, wenn der Druck in der Steuerkammer (4) abnimmt, wobei die Kraftstoffeinspritzeinheit des Weiteren einen Steuerabschnitt (9) aufweist, der eine Hubposition der Düsennadel (12) auf eine vorbestimmte Position steuert, die niedriger als eine Vollhubposition bei einer Periode der Kraftstoffeinspritzung ist, während der Druck in der Steuerkammer (4) bei einem hohen Wert gehalten wird, der höher als der Druck des Vollhubs der Düsennadel (12) ist, wobei  das Steuerventil durch ein piezoelektrisches Betätigungsglied (14) angetrieben wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Druck bei dem hohen Wert gehalten wird, indem das Steuerventil (5) so gesteuert wird, dass...
Patent DE-10158324-B4 (DE)
Title: Hydrostatisches Antriebssystem mit einem vorgesteuerten Druckventil
Inventor: KRAFT WOLFGANG DR -ING
IPC: B60K17/10
Filed: 2001-11-28
Granted: 2016-11-17
Abstract: Hydrostatisches Antriebssystem (1) mit einer von einem Antriebsmotor (2), der als Verbrennungsmotor ausgebildet ist, angetriebenen Pumpe (3) und zumindest einem im geschlossenen Kreislauf an die Pumpe (3) angeschlossenen Verbraucher (7), wobei in zumindest einer von der Pumpe (3) zu dem Verbraucher (7) geführten und eine Rücklaufleitung bildenden Druckmittelleitung (4a; 4b) ein Druckventil (10; 10a; 10b) angeordnet ist, das mittels eines Vorsteuerventils (20; 20a; 20b) vorsteuerbar ist, wobei das Druckventil (10; 10a; 10b) in einer Bremsphase einen den Verbraucher (7) abbremsenden Bremsdruck erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorsteuerventil (20; 20a; 20b) als Längsschieberventil ausgebildet ist, wobei das Vorsteuerventil (20) ein Ventilgehäuse (21) aufweist, das mit einer Gehäusebohrung (22) versehen ist, in der ein Steuerschieber (23) des Vorsteuerventils (20) längsverschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-10158923-B4 (DE)
Title: Lenkungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: Müller Karl
IPC: B60R25/02
Filed: 2001-11-30
Granted: 2020-09-03
Abstract: Lenkungseinrichtung mit Servounterstützung für ein Kraftfahrzeug, mit einer Lenkradsäule (2), mit einem in der Art einer Servolenkung ausgestalteten, ersten Antrieb (3) zur Unterstützung der Bewegung der Lenkradsäule (2), und mit einer Verriegelungseinrichtung (4) für die Bewegung der Lenkradsäule (2), wobei die Verriegelungseinrichtung (4) ein Sperrelement (5) sowie einen zweiten Antrieb (6) aufweist, derart daß das Sperrelement (5) mittels des zweiten Antriebs (6) in und/oder außer Zusammenwirken mit der Lenkradsäule (2) bewegbar ist, wobei das Sperrelement (5) zur Zusammenwirkung mit der Lenkradsäule (2) in direkten Eingriff mit dem ersten Antrieb (3) bringbar ist, wobei eine erste Ansteuerelektronik (8) mit dem ersten Antrieb (3) sowie eine zweite Ansteuerelektronik (9) mit dem zweiten Antrieb (6) zu deren jeweiliger Ansteuerung in Verbindung steht, und wobei ein Gehäuse (10) für den ersten Antrieb (3) und ein separates Gehäuse (12) für die Verriegelungseinrichtung (4) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Ansteuerelektronik (9) im separaten Gehäuse (12) der Verriegelungseinrichtung (4) angeordnet ist, daß die zweite Ansteuerelektronik (9) mit einem in der Art eines Zündstartschalters oder einer Wegfahrsperre ausgestalteten Immobilizer verbunden ist, und daß der Immobilizer über eine Funkverbindung mit einem in der Art eines elektronischen Schlüssels, einer Chipkarte oder einer Smartcard ausgebildeten Identifikations(ID)-Geber in Verbindung steht.
Patent DE-10207830-B4 (DE)
Title: Linienförmiger, hydraulischer Schwenkantrieb
Inventor: BREUER ULF
IPC: B64C13/40
Filed: 2002-02-25
Granted: 2004-07-01
Abstract: Linienförmiger, hydraulischer Schwenkantrieb (1), umfassend  – ein Gehäuse (2) mit Anschlüssen (3,.4) zum Einführen eines hydraulischen Mediums;  – einen innerhalb des Gehäuses (2) angeordneten Kolben (5), der durch Einwirken des hydraulischen Mediums axial verschiebbar ist;  – eine Teilabschnitte (6a, 6b) aufweisende Abtriebswelle (6), die mit dem Kolben (5) zusammenwirkt, um die axiale Bewegung des Kolbens (5) in eine Rotationsbewegung zu übertragen, wobei die Teilabschnitte (6a, 6b) mit Steilgewinden (8a, 8b) versehen sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Abtriebswellenabschnitte (6a, 6b) beidseitig in den Kolben (5) eingebracht sind, wobei die Steilgewinde (8a, 8b) gleichsinnig ausgebildet sind und in den Kolben (5) eingreifen, und dass der Kolbenquerschnitt ein Polygon-Profil aufweist, um eine Drehbewegung des Kolbens (5) wirksam zu verhindern.
Patent DE-10209810-B4 (DE)
Title: Relais
Inventor: NOGUCHI TAKASHI
IPC: H01H50/36
Filed: 2002-03-06
Granted: 2006-11-16
Abstract: Relais,
welches einen Elektromagnetblock (20) und einen Kontaktmechanismusabschnitt
(60), angeordnet an der Oberseite einer Basis (10), sowie eine von
oben gesehen im Wesentlichen Z-förmige
Isolationswand aufweist, die zwischen dem Elektromagnetblock und dem
Kontaktmechanismusabschnitt angeordnet ist, wobei der Elektromagnetblock
und der Kontaktmechanismusabschnitt aus entgegengesetzten seitlichen
Richtungen der Basis montiert sind, wobei von einem externen Ausleitanschlussabschnitt
(62, 66) eines Kontaktanschlusses des Kontaktmechanismusabschnitts
(60) und einem externen Ausleitanschlussabschnitt (32, 33) eines
Spulenanschlusses (30, 31) des Elektromagnetblocks (20) wenigstens
einer so gebogen ist, dass ein horizontaler Abschnitt (32a, 33a)
ausgebildet wird, und der horizontale Abschnitt längs der
Unterseite der Basis gelegt ist, um die externen Ausleitanschlussabschnitte
(32, 33, 62, 66) in einer Linie anzuordnen.
Patent DE-10214781-B4 (DE)
Title: FT-IR-Meßvorrichtung, insbesondere für die Spektrometrie wässriger Systeme
Inventor: MAENTELE WERNER
IPC: G01J3/42
Filed: 2002-04-03
Granted: 2006-11-16
Abstract: Infrarotmeßvorrichtung
für die
qualitative und/oder quantitative Bestimmung von Inhaltsstoffen
in nicht-wäßrigen oder
wäßrigen Systemen,
umfassend mindestens eine Meßeinheit,
umfassend mindestens einen ATR-Körper,
der mindestens zwei ebene Begrenzungsflächen (5) umfaßt, der
für die
Meßstrahlung
transparent ist und der einen Brechungsindex aufweist, der größer ist
als der eines an mindestens eine Begrenzungsfläche angrenzenden, zu untersuchenden
Mediums; mindestens eine Infrarot-Lichtquelle, die ein kontinuierliches
Spektrum emittiert, mindestens einen Detektor und mindestens eine
Auswerteeinheit, wobei die Strahlung der Lichtquelle (4) mit einem
in oder auf der Meßeinheit
aufnehmbaren Probensystem wechselwirkt, und wobei das vom Detektor
(6) aufgezeichnete Interferogramm in der Auswerteeinheit (7) über Fourier-Transformation
auswertbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Infrarot- Lichtquelle eine
im mittleren Infrarotbereich elektromagnetische Strahlung emittierende Lichtquelle
ist.
Patent DE-10224537-B4 (DE)
Title: Kapazitive Tastatureinrichtung und Verfahren zur Herstellung einer solchen kapazitiven Tastatureinrichtung
Inventor: SONLENKER HELMUT
IPC: H03K17/96
Filed: 2002-05-31
Granted: 2005-09-29
Abstract: Kapazitive
Tastatureinrichtung mit einer transparenten Frontplatte (1), auf
deren rückseitiger Fläche eine
Tastaturbeschriftung (3) mit mindestens einem Tastenelement (3a,
3b...3z) angeordnet ist, wobei auf der der Frontplatte (1) abgewandten
Fläche
der Tastaturbeschriftung (3) den Tastenelementen zugeordnete Sensorelektroden
einer kapazitiven Schaltungsansordnung sitzen zur Aufnahme einer
Kapazitätsänderung
bei Betastung eines jeweiligen Tastenelementes (3a, 3b....3z), wobei
die Tastaturbeschriftung als Farbschicht (3) unmittelbar auf die Rückseite
der transparenten Frontplatte (1) aufgedruckt ist, dass auf der
Farbauftrag (3) mittels Haftschicht (5) Sensorelektroden sitzen,
welche von elektrischen Bauelementen (20) und/oder Steckverbindern
(22) der kapazitiven Schaltungsanordnung kontaktierbar sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die Farbschicht (3) auf der zur Frontplatte
(1) abgewandten Seite eine aufgerauhte Oberfläche aufweist, und dass die
Sensorelektroden aus einer zuvor vollflächig auf die Haftschicht (5)
aufgebrachten und anschließend strukturierten
Leiterbahnenschicht (7) gebildet sind, und dass die Haftschicht
zweilagig auf der Farbschicht (3) aufgebracht ist .
Patent DE-10231627-B4 (DE)
Title: Heterozyklisch substituierte Benzoylharnstoffe und ihre Verwendung als Arzneimittel
Inventor: SCHOENAFINGER KARL
IPC: C07D235/18
Filed: 2002-07-12
Granted: 2006-03-09
Abstract: Verbindungen
der Formel I,  worin bedeuten  R1, R2
H;  R3, R4 unabhängig
voneinander F, Cl, Br;  R5 H;  A H, F, Cl, Br, (C 1 -C 6 )-Alkyl, O-(C 1 -C 6 )-Alkyl, worin
der Alkylrest mehrfach durch F substituiert sein kann;  n 1;  m
1;  o 3;  Het Triazolyl, Tetrazolyl, Oxdiazolyl, Pyrazolyl,
Benzimidazolyl, Furyl, Triazinyl, wobei der heterozyklische Ring
substituiert sein kann mit R7, R8 und R9;   R7, R8, R9 unabhängig voneinander
H, Halogen, (C 1 -C 6 )-Alkyl,
OH, Oxo, O-(C 1 -C 6 )-Alkyl, NH 2 , NH-(C 1 -C 6 )-Alkyl, N((C 1 -C 6 )-Alkyl) 2 , COOH,
CO-(C 1 -C 6 )-Alkyl, COO-(C 1 -C 6 )-Alkyl, CONH 2 ,
CONH-(C 1 -C 6 )-Alkyl, CON((C 1 -C 6 )-Alkyl) 2 , Aryl oder (C 1 -C 6 )-AlkylenCOO-(C 1 -C 6 )-Alkyl; worin die Alkyl- und Arylsubstituenten durch
COOH, CONH 2 , CONH-(C 1 -C 6 )-Alkyl, CON(Alkyl) 2 , F,
Cl, (C 1 -C 6 )-Alkyl,
O-(C 1 -C 6 )-Alkyl
substituiert sein können;  sowie
deren physiologisch verträgliche
Salze.
Patent DE-10231965-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer T-Gate-Struktur sowie eines zugehörigen Feldeffekttransistors
Inventor: TEWS HELMUT
IPC: H01L21/336
Filed: 2002-07-15
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer T-Gate-Struktur mit den Schritten:  a)
Ausbilden eines Opfer-Gatestapels (2, 3, 4) auf einem Halbleitersubstrat
(1);  b) Ausbilden einer Seitenwand-Isolationsstruktur (5S,
6S) an den Seitenwänden
des Opfer-Gatestapels (2, 3, 4);  c) Entfernen des Opfer-Gatestapels
(2, 3, 4) zum Ausbilden einer Gate-Aussparung (A);  d) Entfernen
eines Teils (5S) der Seitenwand-Isolationsstruktur (5S, 6S) im oberen
Bereich (I) zum Ausbilden einer verbreiterten Gate-Aussparung (AA);
und  e) Auffüllen
der verbreiterten Gate-Aussparung (AA) mit einem hochleitfähigen Material
(12),  dadurch gekennzeichnet, dass in Schritt c) der Opfer-Gatestapel
(2, 3, 4) zum Freilegen des Halbleitersubstrats (1) vollständig entfernt
wird;  ein Gate-Dielektrikum (9) zumindest am freigelegten Halbleitersubstrat
(1) ausgebildet wird;  eine Gateschicht (10) auf dem Gate-Dielektrikum
(9) ausgebildet wird; und  die Gateschicht (10) in einem oberen
Bereich (I) wieder entfernt wird.
Patent DE-10233257-B4 (DE)
Title: Führungsanordnung für Kraftfahrzeug-Schiebedächer
Inventor: FRIEDRICH NORBERT
IPC: B60J7/057
Filed: 2002-07-23
Granted: 2004-12-02
Abstract: Führungsanordnung
für lineare
Verschiebebewegungen von Führungsschuhen
(10) an Führungsschienen
(3) für
Schiebedächer
von Kraftfahrzeugen, bei der an den Führungsschuhen (10) angebrachte
Gleitelemente (17, 17', 20, 20') an Gleitbahnen (16, 16', 19, 19') der
Führungsschienen
(3) verschiebbar geführt
sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsschuhe (10) jeweils mit
drei voneinander beabstandeten Gleitelementen (17, 17', 20, 20')
an drei zugeordneten Gleitbahnen (16, 16', 19, 19') der Führungsschienen
(3) abgestützt
sind, wobei sich zwei Gleitelement/Gleitbahn-Paarungen (17, 16;
17', 16') an unterschiedlichen Seiten zwischen Führungsschiene (3) und Führungsschuh
(10) befinden, während
die dritte Gleitelement/Gleitbahn-Paarung (20, 19; 20', 19') zu
den beiden anderen Gleitelement/Gleitbahn-Paarungen (17, 16; 17',
16') in der Höhe
versetzt angeordnet ist.
Patent DE-10242643-B4 (DE)
Title: Warmwassererzeuger, insbesondere für Heizzwecke
Inventor: SCHWARZ HANS JOCHEN
IPC: F24H1/43
Filed: 2002-09-13
Granted: 2004-12-02
Abstract: Warmwassererzeuger
(1), insbesondere für
Heizzwecke,  mit einer Rohrwendel (2), die in einem von einem
Mantel (4) definierten Raum (5) angeordnet ist und deren Enden (8,
9) durch den Mantel (4) nach außen
geführt
sind,  mit einem Isolierkörper
(15), der einen von der Rohrwendel (2) umschlossenen Innenraum (14)
in wenigstens zwei Teilräume
(16, 17) unterteilt,  mit einem Stützrohr (19), das sich durch
einen der Teilräume
(17) des Innenraums (14) erstreckt und das den Isolierkörper (15)
von einer Seite her abstützt,  mit
einem Brenner (22), der sich durch den anderen Teilraum (16) des
Innenraums (14) erstreckt und der den Isolierkörper (15) von der anderen Seite
her abstützt.
Patent DE-10249428-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Definieren der Sicherheitsanfälligkeiten eines Computersystems
Inventor: GALES GEORGE S
IPC: G06F21/57
Filed: 2002-10-23
Granted: 2005-01-27
Abstract: Verfahren
zum Definieren der Sicherheitsanfälligkeit eines Computersystems
(30), das folgende Schritte umfaßt:  Spezifizieren eines
Angriffs, der eine erkannte Anfälligkeit (300)
des Computersystems darstellt, über
eine Anfälligkeitsbeschreibungssprachen-Datei
(VDL-Datei), wobei die VDL-Datei ferner  zumindest eine Eigenschaft
des spezifizierten Angriffs (300, 318) spezifiziert;  zumindest
eine Taktikdefinition (310, 312, 314) bezüglich des Erfassens der Anfälligkeit
des spezifizierten Angriffs spezifiziert; und  eine Abhilfe
(300) für
die spezifizierte Anfälligkeit
spezifiziert.
Patent DE-10250358-B4 (DE)
Title: Sensormodul zur Messung mechanischer Kräfte
Inventor: WECKER JOACHIM DR
IPC: G01P15/12
Filed: 2002-10-29
Granted: 2017-02-09
Abstract: Sensormodul zur Messung mechanischer Kräfte, umfassend: – einen durch die zu messende, mechanische Kraft mindestens in Abschnitten verformbaren and an einem Substrat (10) fixierten Träger (4), – mindestens ein mit dem Träger (4) gekoppeltes GMR- oder TMR-Sensorelement (1), das einen sich in Abhängigkeit einer Zug- oder Druckspannung im Träger (4) ändernden elektrischen Widerstand aufweist, und – eine mit dem GMR- oder TMR-Sensorelement (1) verbundene und einen sich durch das Einwirken der mechanischen Kraft auf den Träger (4) einstellenden elektrischen Widerstand erfassende Auswerteeinheit, wobei – der Träger (4) mindestens einen fixierten Abschnitt (4a) und einen eine Beschleunigungskraft in eine, durch das Sensorelement (1) detektierbare Druck- oder Zugspannung, transformierenden beweglichen und/oder verformbaren Abschnitt (4b) aufweist, – der verformbare Abschnitt (4b) einen einen Referenzdruck aufweisenden Hohlraum (3) abschließt, – mindestens ein erstes GMR- oder TMR-Sensorelement (1b) in einem zentralen, in einem verformten Zustand des verformbaren Abschnitts (4b) eine maximale Druckspannung aufweisenden Bereich des verformbaren Abschnitts (4b) und mindestens ein weiteres GMR- oder TMR-Sensorelement (1a) in einem peripheren, in einem verformten Zustand des verformbaren Abschnitts (4b) eine maximale Zugspannung aufweisenden Bereich des verformbaren Abschnitts (4b) angeordnet sind, und – eine auf dem Träger (4) vorgesehene geradzahlige Anzahl von GMR- oder TMR-Sensorelementen (1e, 1f) und eine in oder auf dem Substrat (10) vorgesehene geradzahlige Anzahl von Referenz-GMR- bzw. TMR-Sensorelementen (8a, 8b) elektrisch in der Art einer Brückenschaltung miteinander verbunden sind.
Patent DE-10251634-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Begasen von Schüttgut in einem Schüttgut-Silo und Anlage zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: STARK BERNHARD
IPC: B65D88/72
Filed: 2002-11-06
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zum Begasen von Schüttgut
mit einem Spülgas
während
des Befüllens
oder Entleerens in einem Schüttgut-Silo
(1) mit einem sich nach unten verjüngenden unteren Entleerungs-Abschnitt
(3) mit einem unteren Auslass (4),  wobei in den Entleerungs-Abschnitt
(3) in mehrere übereinander
befindliche Begasungs-Bereiche (7, 8, 9) unterschiedliche Spül-Gas-Mengen- oder -Volumenströme eingeblasen
werden und  wobei in den unteren Begasungs-Bereich (7) beim
Befüllen des
Silos (1) mit Schüttgut
ein erhöhter
Spül-Gas-Mengen- oder
-Volumenstrom eingeblasen wird.
Patent DE-10252893-B4 (DE)
Inventor: LENZ AUGUST
IPC: C12C7/20
Filed: 2002-11-12
Granted: 2005-09-29
Abstract: Boiling of wort in a wort boiling apparatus with at least one pressure phase with periodic application of the excess pressure is such that there is a stationary heating phase before or after the pressure phase or between two such pressure phases, during which stationary heating phase the wort is at above 90degreesC under atmospheric pressure and is at least minimally mixed.
Patent DE-10253269-B4 (DE)
Title: Kindersitz für ein Fahrzeug mit einem Sicherheitsgurtsystem
Inventor: DEGENER MICHAEL
IPC: B60N2/28
Filed: 2002-11-15
Granted: 2013-09-12
Abstract: Kindersitz für ein Fahrzeug, mit einem Sicherheitsgurtsystem mit Schultergurten (1), deren kindersitzvorderseitige Länge durch ein Verstellgurtband (4) in einem vorbestimmten Maße veränderbar ist, wobei das Verstellgurtband (4) an der Rückseite des Kindersitzes über ein Verbindungsglied (9) an den Schultergurten (1) angreift, und diese über Durchführungsöffnungen (7) in der Sitzlehne zur Vorderseite geführt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Schultergurte (1) auf der Rückseite des Kindersitzes an diesem festgelegt sind, und daß das Verbindungsglied (9) an den Schultergurten (1) im Bereich zwischen deren Befestigungsstellen (8) und den Durchführungsöffnungen (7) für die Schultergurte (1) verschiebbar gehaltert und fest mit dem Verstellgurtband (4) verbunden ist, wobei das Verstellgurtband (4) vom Verbindungsglied (9) zur Vorderseite des Kindersitzes zum Klemmmechanismus (5) geführt ist und zum Straffen der Schultergurte (1) an der Vorderseite des Kindersitzes im Bereich des Klemmmechanismus (5) am Verstellgurtband (4) gezogen wird.
Patent DE-10257807-B4 (DE)
Inventor: ROTH-SCHULER CHRISTIAN
IPC: B62D53/08
Filed: 2002-12-10
Granted: 2014-03-27
Abstract: The semi-trailer coupling (1) comprises a coupling plate (4) and a bearing block (5) to attach the plate to the frame (3) of a tractor. The bearing block has a bearing area (6) and a fastening area (7). The coupling plate can be pivoted, and the fastening area enables it to be detachably fitted to the tractor frame. The bearing area has a larger cross section than the fastening are, extending in the direction of travel parallel to the swiveling axis.
Patent DE-10260324-B4 (DE)
Title: Elektrisches Werkzeug
Inventor: SAKAI MASATO
IPC: B25B21/02
Filed: 2002-12-20
Granted: 2005-08-18
Abstract: Elektrisches
Werkzeug, umfassend:  einen Motor (3), der als Antriebsquelle
dient;  einen Übersetzungsmechanismus
(4), der die Drehleistung des Motors (3) überträgt;  einen Schlagmechanismus
(7), der die Drehleistung von dem Übersetzungsmechanismus (4)
in eine Schlagkraft umwandelt; und  ein Hammergehäuse (2),
das den Schlagmechanismus (7) zumindest teilweise aufnimmt, wobei
das Hammergehäuse (2)
aus Metall gefertigt ist; dadurch gekennzeichnet, dass des weiteren
vorgesehen ist  ein Gehäuse
(1), das in der Nähe
des Hammergehäuses (2)
angebracht ist und das den Motor (3) aufnimmt; und Befestigungsschrauben
(26) zum Anbringen des Hammergehäuses
(2) an dem Gehäuse
(1);  eine Abdeckung (25), die Außenränder der Befestigungsschrauben
(26) abdeckt und auf einem Außenrand
des Hammergehäuses
(2) angebracht ist; und  eine Befestigungseinheit, die lösbar die
Abdeckung (25) an einem Außenrand
des Hammergehäuses
(2) anbringt; und entlang einer Längsrichtung der Abdeckung (25)
angebrachte Vorsprünge
(25a), die jeweils die Befestigungsschrauben (26) aufnehmen und
eine in einem...
Patent DE-10308556-B4 (DE)
Title: Feldeffekttransistorvorrichtung
Inventor: BABA TAKAHIRO
IPC: H01L29/423
Filed: 2003-02-27
Granted: 2005-08-25
Abstract: Feldeffekttransistorvorrichtung
(1 ), umfassend:  ein Halbleitersubstrat (2);  einen Feldeffekttransistorabschnitt
(8), umfassend:  eine Gate-Elektrode (4);  eine Source-Elektrode
(5); und  eine Drain-Elektrode (6), wobei die Gate-Elektrode
(4), die Source-Elektrode
(5) und die Drain-Elektrode (6) auf einer Oberfläche einer aktiven Fläche (3)
angeordnet sind, die auf dem Halbleitersubstrat (2) vorgesehen ist,
und die Source-Elektrode (5) und die Drain-Elektrode (6) derart
angeordnet sind, dass die Gate-Elektrode (4) mit einem definierten
Abstand dazwischen liegt;  eine Elektrode (10), die eine Leitung
zur Verbindung zu der Gate-Elektrode
definiert;  eine Elektrode (11), die eine Leitung zur Verbindung
zu der Source-Elektrode
(5) definiert, wobei die Gate-Verbindungsleitungs-Elektrode (10)
und die Source-Verbindungsleitungs-Elektrode (11) so angeordnet
sind, dass entsprechende ihrer Abschnitte (10a, 11a) einander mit
einem dazwischen definierten Abstand (L1) gegenüberliegen; und  eine Elektrode
(12), die eine Leitung zur Verbindung zu der Drain-Elektrode (6) definiert,
wobei die Drain-Verbindungsleitungs-Elektrode (12) derart angeordnet
ist, dass ein...
Patent DE-10321713-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines schichtüberzogenen Drahts mit einem Werkstück
Inventor: KIKUCHI ATSUO
IPC: H01R4/02
Filed: 2003-05-14
Granted: 2011-11-10
Abstract: Verfahren zum Verbinden eines schichtüberzogenen Drahtes (2) mit einem Werkstück (1) aufweisend: Wickeln des schichtüberzogenen Drahtes (2) um das Werkstück (1) mit mindestens einer Wicklung; Ausüben einer Kraft auf das Werkstück (1) über zumindest eine der ersten und zweiten Elektroden (3, 4) einer Widerstandsschweißmaschine; Durchleiten eines Stroms zwischen den ersten und zweiten Elektroden (3, 4), um Wärme zu erzeugen; Entfernen einer Schicht des schichtüberzogenen Drahtes (2) durch die Wärme; Durchleiten eines Stroms zwischen den ersten und zweiten Elektroden (3, 4) über den schichtüberzogenen Draht (2) und das Werkstück 1; und Verbinden des schichtüberzogenen Drahtes (2) mit dem Werkstück (1) durch Schweißen.
Patent DE-10324383-B4 (DE)
Title: Gangwechselbetätigungsvorrichtung für ein Getriebe
Inventor: MITA MASAYOSHI
IPC: B60K20/02
Filed: 2003-05-28
Granted: 2005-11-10
Abstract: Gangwechselbetätigungsvorrichtung (34)
für ein
Getriebe eines LKW mit nach vorne kippbarem Führerhaus, wobei  – das Führerhaus
(4) über
eine Gelenkwelle (10) nach vorne kippbar ist,  – im Führerhaus
(4) eine Instrumententafel (28) vorgesehen ist, die eine Betätigungshebeleinheit
(36) enthält,
die mittels Steuerseilzügen
(80, 82) mit dem Getriebe (32) verbunden ist,  – die Betätigungshebeleinheit
(36) einen Schalthebel (38) aufweist, der von der Instrumententafel
(28) hervorragt, und der eine Betriebssteuerung des Getriebes (32) über die Steuerseilzüge (80,
82) ermöglicht,  – die Steuerseilzüge (80,
82) aus einem inneren Teil, der innerhalb des Führerhauses (4) von dem Schalthebel
(38) bis zu einem Boden (20) des Führerhauses (4) verläuft, und
einem äußeren Teil
bestehen, der von diesem Boden (20) bis zu dem Getriebe (32) verläuft, wobei
der äußere Teil
der Steuerseilzüge
(80, 82) einen gekrümmten
Teil (80c, 82c) aufweist, der dicht an der Gelenkwelle (10) vorbeiläuft,  – der gekrümmte Teil...