baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012016641-B4 (DE)
Title: Aufnahmeanordnung und Anschlusshalter
Inventor: MOTT ALLEN LEO
IPC: H01R13/502
Filed: 2012-08-21
Granted: 2016-09-29
Abstract: Halter (286, 334, 342, 370) zum Festhalten eines elektrisch leitenden elastischen Elements (344) in einer Aufnahme (186), wobei der Halter (286, 334, 342, 370) Folgendes umfasst:  einen länglichen Körper (194), der dazu bemessen ist, in der Aufnahme (186) aufgenommen zu werden, um das elastische Element (344) in der Aufnahme (186) festzuhalten, wobei der Körper (194) einen durch ihn hindurch ausgebildeten Durchlass (292, 350) aufweist, der bemessen ist, zur Aufnahme eines Stifts durch den Durchlass (292, 350) zur Kontaktierung des elastischen Elements (344); und  mindestens ein Befestigungselement (306, 354, 372, 336), das sich von dem Körper (194) zur Befestigung des Halters (286, 334, 342, 370) an der Aufnahme (186) weg erstreckt;  wobei auf jeder Seite des mindestens einen Befestigungselements (306, 354, 372, 336) zwischen dem mindestens einen Befestigungselement (306, 354, 372, 336) und dem Körper (194) Kanäle (302, 304, 356) vorgesehen sind.
Patent DE-102012022231-B4 (DE)
Title: Absperrvorrichtung für Rohrleitung
Inventor: LOHRER FRANK
IPC: F16L55/055
Filed: 2012-11-14
Granted: 2015-07-30
Abstract: Absperrvorrichtung für Rohrleitungen, die zwei an den Rohrleitungsenden befestigbare Flansche (60) und ein zwischen den Flanschen (60) angeordnetes Scheibenventil (2) aufweist, wobei die Flansche (60) durch stangenförmige Verbindungselemente (90) verbunden sind, die auch das Scheibenventil (2) fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Scheibenventil (2) zur Fixierung des Scheibenventils (2) zwischen den Flanschen (60) durch die stangenförmigen Verbindungselemente (90) vier ausschließlich nach außen offene Ausnehmungen (5, 6, 7, 8) vorgesehen sind, dass jeweils zwei nebeneinanderliegende Ausnehmungen (7, 8) einen größeren Öffnungswinkel als die beiden anderen Ausnehmungen (5, 6) aufweisen, wobei zwei Ausnehmungen einen Öffnungswinkel zwischen 60° und 100° aufweisen, während die beiden anderen Ausnehmungen seitlich offene Langlöcher darstellen.
Patent DE-102012106405-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines umgeformten und zumindest bereichsweise gehärteten Metallblechbauteils sowie Verwendung eines Presshärtwerkzeuges zum Herstellen eines solchen Bauteiles
Inventor: LÖCKER MARKUS
IPC: B21D35/00
Filed: 2012-07-17
Granted: 2016-06-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines umgeformten und zumindest bereichsweise gehärteten Metallblechbauteiles, insbesondere eines Stahlblechbauteils (15), mit wenigstens einer darin eingebrachten Durchbrechung (16), bei dem ein Rohling (13) auf Umformtemperatur erwärmt, nachfolgend in einem Werkzeug (1) umgeformt und anschließend durch entsprechendes Abkühlen zumindest bereichsweise gehärtet wird, wobei die wenigstens eine Durchbrechung (16) in den Rohling (13) im Wege eines Stanzprozesses eingebracht wird, bevor der Rohling (13) gehärtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der durch das Stanzen aus dem Rohling (13) herausgetrennte Stanzbutzen (14) in die Durchbrechung (16) hinein zurückgeführt wird, dort für die Dauer des Abkühlprozesses verbleibt und erst mit oder nach der Entnahme des Stahlblechbauteiles (15) aus dem Werkzeug (1), in dem es während der Abkühlung gehalten wird, herausgedrückt wird.
Patent DE-102012110222-B4 (DE)
Title: Heißprägevorrichtung
Inventor: BIEBER REINHARD
IPC: B44C1/24
Filed: 2012-10-25
Granted: 2015-05-07
Abstract: Heißprägevorrichtung (1) mit einer Prägevorrichtung (2) zur Übertragung einer auf einer Trägerschicht (15t) einer Heißprägefolie (15) angeordneten Übertragungsschicht (15u) auf ein Substrat (14), umfassend eine beheizbare Prägewalze (11) und eine Gegendruckwalze (12), zwischen denen ein Prägespalt (16) ausgebildet ist, in dem ein beprägtes Substrat (17) ausgebildet wird, sowie eine stromabwärts angeordnete Ablösevorrichtung (3) zur Ablösung der Trägerschicht (15t) von dem beprägten Substrat (17), dadurch gekennzeichnet, dass die Ablösevorrichtung (3) ein Ablöseelement (20) aufweist, das als ein balkenförmiger Hohlkörper ausgebildet ist, an dem eine Zuführung für ein Druckgas (21) angeordnet ist, und dass mindestens eine Längskante des Ablöseelements (20) als eine perforierten Ablösekante (20k) mit Ausströmöffnungen (20a) für das Druckgas (22) zur Ausbildung eines Gaspolsters zwischen der Trägerschicht (15t) und der Ablösekante (20k) ausgebildet ist, wobei die Ablösevorrichtung auf der dem Substrat abgewandten Seite der Trägerschicht angeordnet ist.
Patent DE-102012207217-B4 (DE)
Title: Mikroskop mit einer Beleuchtungseinrichtung
Inventor: RENTZSCH WOLFGANG
IPC: H05B45/00
Filed: 2012-04-30
Granted: 2021-03-04
Abstract: Mikroskop (200) mit einer Beleuchtungseinrichtung (100) aufweisend eine Lichtquelle (110) sowie eine Stromregeleinrichtung (120), welche eine Messwiderstandsanordnung (130) aufweist und dazu eingerichtet ist, einen Durchflussstrom (I0) für die Lichtquelle (110) zu liefern und die Stärke des Durchflussstroms (I0) anhand eines Spannungsabfalls (U0) an der Messwiderstandsanordnung (130) zu regeln,dadurch gekennzeichnet,dass die Messwiderstandsanordnung (130) genau zwei Widerstandsbauelemente (R1, R2) und Schaltmittel (S) aufweist, die mit den zwei Widerstandsbauelementen (R1, R2) verbunden sind, wobei die Messwiderstandsanordnung (130) so ausgebildet ist, dass sie in wenigstens zwei unterschiedliche Widerstands-Konfigurationen mit unterschiedlichen elektrischen Widerständen gebracht werden kann,wobei ein erstes Widerstandsbauelement (R1) der zwei Widerstandsbauelemente (R1, R2) eine erste Widerstands-Konfiguration definiert und eine Parallel- oder Reihenschaltung des ersten und eines zweiten Widerstandsbauelements (R2) der zwei Widerstandsbauelemente eine zweite Widerstands-Konfiguration definiert.
Patent DE-102012209373-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung einer balligen Gleitfläche eines Gleitlagers
Inventor: GROOTEBOER THOMAS
IPC: F16C33/04
Filed: 2012-06-04
Granted: 2016-07-21
Abstract: Verfahren zur Fertigung einer balligen Gleitfläche einer Lagerschale (1), mit folgenden Schritten: a) Spreizen einer im Querschnitt halbkreisförmigen und entlang der axialen Richtung ebenen Lagerschale (1), wodurch zumindest im Bereich des Scheitels der Lagerschale (1) eine konkave Wölbung der Gleitfläche entlang der axialen Richtung auftritt; b) Entfernen zumindest eines Teils der aufgrund der konkaven Wölbung radial vorstehenden Randbereiche der Gleitfläche.
Patent DE-102012211991-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation zwischen einer Master- und einer Slave-Einheit
Inventor: BOLZ STEPHAN
IPC: G08C19/16
Filed: 2012-07-10
Granted: 2014-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kommunikation über eine Übertragungsleitung zwischen einer Master- und einer mit zumindest einem Aktuator (H1, H2, H3, H4) zu dessen Ansteuerung über eine Ansteuerleitung (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) verbundenen und eine Messschaltung zur Ermittlung eines vorbestimmten Aktuatorzustandes, insbesondere dessen Temperatur, aufweisenden Slave-Einheit, sowie zur Erkennung eines Fehlers auf der Übertragungsleitung, bei dem die Master- (M) an die Slave-Einheit (S) zu deren Aktivierung zumindest einen Armierungsimpuls in Form eines ersten Spannungspegels definierter Dauer (ton) und eines darauffolgenden zweiten Spannungspegels definierter Dauer (toff) mit zum ersten Spannungspegel komplementärem Zustand übermittelt, bei dem die Master- (M) an die Slave-Einheit (S) nachfolgend auf den Armierungsimpuls zur Aktivierung des zumindest einen Aktuators einen Aktivierungs-Spannungspegel und zur Deaktivierung einen Deaktivierungs-Spannungspegel mit zum Aktivierungs-Spannungspegel komplementärem Zustand an die Übertragungsleitung legt, wobei der Aktivierungs-Spannungspegel denselben logischen Zustand wie der erste Spannungspegel des Armierungsimpulses hat, und bei dem die Slave-Einheit (S) zur Quittierung des Aktivierungs-Spannungspegels Quittierungspulse vorbestimmter Frequenz und mit einer Pulsdauer, die kürzer als die halbe Dauer der aus der vorgegebenen Frequenz resultierenden Periodendauer ist, auf die Übertragungsleitung legt, wobei die Quittierungspulse einen zum Aktivierungs-Spannungspegel komplementären Zustand haben.
Patent DE-102013004234-B4 (DE)
Title: Bodenfräsmaschine, insbesondere Straßenfräse, mit einer Vorrichtung zur Arretierung der Fräskastentür in einer Wartungsposition
Inventor: WACHSMANN STEFFEN
IPC: E21C47/00
Filed: 2013-03-11
Granted: 2017-02-02
Abstract: Bodenfräsmaschine (1), insbesondere Straßenfräse, Recycler, Stabilisierer oder Surface-Miner, mit – einem Maschinenrahmen (3), – einer Fräswalze (8), – einem Fräswalzenkasten (9) mit einer Abstreifeinrichtung (14), die die in einer Arbeitsrichtung (a) hintere Wand des Fräswalzenkastens (9) bildet und die zwischen einer Arbeitsposition, in der sie den Fräswalzenkasten (9) abschließt, und einer Wartungsposition, in der sie den Zugang zum Innenraum des Fräswalzenkastens (9) frei gibt, verschwenkt werden kann, – einer Arretiervorrichtung (13, 26), die die Abstreifeinrichtung (14) lösbar in der Wartungsposition fixiert und – einem Betätigungselement (24, 29), das in der Weise ausgebildet ist, dass nach dessen manueller Betätigung die Arretiervorrichtung (13, 26) die Abstreifeinrichtung (14) von einer die Abstreifeinrichtung in der Wartungsposition fixierenden Position freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass je ein Betätigungselement (29) zur Betätigung der Arretiervorrichtung (26) auf den beiden einander gegenüberliegenden Längsseiten der Bodenfräsmaschine (1) angeordnet ist.
Patent DE-102013014016-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines magnetisch-induktiven Durchflussmessgeräts
Inventor: NEVEN JOSEF
IPC: G01F1/58
Filed: 2013-08-26
Granted: 2015-08-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines magnetisch-induktiven Durchflussmessgeräts mit einer Magnetfelderzeugungseinrichtung zur Erzeugung eines ein strömendes Medium durchsetzenden Magnetfelds und mit einer Messeinrichtung zur Bestimmung von die Feldstärke des von dem Magnetfeld in dem strömende Medium induzierten elektrischen Feldes wiedergebenden Messwerten, wobei die Magnetfelderzeugungseinrichtung wenigstens einen Elektromagneten und einen zumindest teilweise vom Magnetfeld durchdrungenen Magnetfeldleiter umfasst und die Permeabilität des Magnetfeldleiters eine nichtlineare Funktion der magnetischen Feldstärke ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromagnet mindestens mit einem ersten Stromwert und einem zweiten Stromwert bestromt wird, dass von der Messeinrichtung ein erster Messwert bei mit dem ersten Stromwert bestromten Elektromagneten und ein zweiter Messwert bei mit dem zweiten Stromwert bestromten Elektromagneten bestimmt werden, dass ein erstes Messwertpaar aus dem ersten Stromwert und dem ersten Messwert und ein zweites Messwertpaar aus dem zweiten Stromwert und dem zweiten Messwert gebildet werden, dass die Korrespondenz der Messwertpaare und der Funktion der Permeabilität bestimmt wird und dass die Nichtkorrespondenz der Messwertpaare und der Funktion der Permeabilität signalisiert wird, wobei die Nichtkorrespondenz durch das Vorhandensein eines parasitären Magnetfelds zumindest teilweise im Magnetfeldleiter bedingt ist.
Patent DE-102013015204-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben wenigstens einer Anzeigeeinrichtung eines Kraftwagens sowie Kraftwagen mit einem System zum Betreiben wenigstens einer Anzeigeeinrichtung
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G06F3/01
Filed: 2013-09-13
Granted: 2015-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben wenigstens einer Anzeigeeinrichtung (14) eines Kraftwagens (10), mit den Schritten: Erfassen einer Blickrichtung (20) eines Fahrers (22) des Kraftwagens (10); Überprüfen anhand der erfassten Blickrichtung, ob der Fahrer (22) seinen Blick für zumindest eine vorgegebene Blickzuwendungsdauer auf einen Anzeigebereich (24) der Anzeigeeinrichtung (14) gerichtet hat; falls der Blick für zumindest die vorgegebene Blickzuwendungsdauer auf den Anzeigebereich (24) der Anzeigeeinrichtung (24) gerichtet worden ist: Aktivieren eines Interaktionsmodus, bei welchem eine Bedieneinrichtung (30) zum Steuern der Anzeigeeinrichtung (14) aktiviert ist, wobei der aktivierte Interaktionsmodus auch bei einer nachfolgend erfassten Blickabwendung des Fahrers (22) von dem Anzeigebereich (24) der Anzeigeeinrichtung (14) aufrechterhalten wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein System (12) zum Betreiben wenigstens einer Anzeigeeinrichtung (14) eines Kraftwagens (10) sowie einen Kraftwagen (10) mit einem derartigen System (12).
Patent DE-102013103790-B4 (DE)
Title: Schließzylinder
Inventor: BAUMANN ANDREAS
IPC: E05B27/04
Filed: 2013-04-16
Granted: 2019-06-27
Abstract: Schließzylinder mit einem in einem Zylindergehäuse (1) gelagerten Zylinderkern (2) mit Schlüsselkanal (7) zum Einstecken eines ersten passenden Schlüssels (10), wobei der Zylinderkern (2) ein Abtastelement (5) aufweist, das bei nicht in den Schlüsselkanal (7) eingeschobenem Schlüssel (10) die Verlagerung eines sich parallel zu einer Drehachse des Zylinderkerns (2) erstreckenden Sperrbalkens (4) aus einer ein Drehen des Zylinderkernes (2) blockierenden Sperrstellung hemmt, wobei das Abtastelement (5) ein Abtastglied (6) aufweist, das beim Einschub des Schlüssels (10) von einer ersten Kodierstufe (12) des ersten Schlüssels (10) in eine von der Position der Kodierstufe (12) in der vollständigen Schlüsseleinschubstellung bestimmte erste Passstellung gebracht wird, in der das Abtastelement (5) gegenüber dem Sperrbalken (4) eine erste Passelementepaarung einnimmt, wobei ein Passvorsprung (20) des Abtastelementes (5) in eine einer Sperrflanke (37) des Sperrbalkens (4) benachbarten ersten Passausnehmung (21) des Sperrbalkens (4) eingreift, so dass eine Verlagerung des Sperrbalkens (4) aus einer Sperrstellung in eine ein Drehen des Zylinderkerns (2) erlaubende Freigabestellung freigegeben ist, gekennzeichnet durch eine zweite Passelementepaarung des Abtastelementes (5) mit dem Sperrbalken (4), wobei der Passvorsprung (20) des Abtastelementes (5) in eine von der Sperrflanke (37) des Sperrbalkens (4) von der ersten Passausnehmung (21) getrennte zweite Passausnehmung (22) des Sperrbalkens (4) eintritt, wobei in der zweiten Passelementepaarung eine Verlagerung des Sperrbalkens (4) aus seiner Sperrstellung in eine ein Drehen des Zylinderkernes (2) erlaubende Freigabestellung freigegeben ist, wobei die zweite Passelementepaarung durch Einschub eines zweiten passenden Schlüssels (10') erreichbar ist, indem eine zweite Kodierstufe (12') des zweiten Schlüssels (10') das Abtastelement (5) in eine zweite Position bringt, die von der ersten Position verschieden ist.
Patent DE-102013109375-B4 (DE)
Title: Verfahren zum verarbeiten eines wafers
Inventor: HIRSCHLER JOACHIM
IPC: H01L23/31
Filed: 2013-08-29
Granted: 2016-07-14
Abstract: Verfahren (200) zum Verarbeiten eines Wafers, wobei das Verfahren Folgendes enthält: Ausbilden einer Passivierung über dem Wafer (202); Ausbilden einer Schutzschicht über mindestens einer Oberfläche der Passivierung (204), welche vom Wafer weggekehrt ist, wobei die Schutzschicht ein Material enthält, das selektiv zu einem Material der Passivierung ätzbar ist; Ausbilden einer Maskenschicht über mindestens einer Oberfläche der Schutzschicht (206), welche vom Wafer weggekehrt ist, wobei die Maskenschicht ein Material enthält, das selektiv zum Material der Schutzschicht ätzbar ist; Ätzen des Wafers unter Benutzung der Maskenschicht als Maske (208); nach dem Ätzen des Wafers, selektives Ätzen des Materials der Maskenschicht zum Entfernen der Maskenschicht von der Schutzschicht (210); und nach dem selektiven Ätzen des Materials der Maskenschicht, selektives Ätzen des Materials der Schutzschicht zum Entfernen der Schutzschicht von der Passivierung (212).
Patent DE-102013208855-B4 (DE)
Title: Radialgebläsegehäuse
Inventor: NAWROT THOMAS
IPC: F04D29/42
Filed: 2013-05-14
Granted: 2022-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radialgebläsegehäuse 1 mit einem Gehäuseinnenraum 2 zur Aufnahme eines Gebläserades 8, das um eine Drehachse 9 drehbar ist, und mit einer ansaugseitigen Gehäusewand 16 mit einer Zuströmöffnung 18, durch die zu fördernde Luft in axialer Richtung auf das Gebläserad 8 zuströmen kann. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Radialgebläsegehäuse anzugeben, das ohne zusätzliche Bauelemente, wie z.B. Drosselklappen oder Blenden, eine Anpassung des geförderten Luftvolumenstroms erlaubt. Dazu ist vorgesehen, dass die Position der Zuströmöffnung 18 in Bezug auf die Drehachse 9 aus einer ersten 25 in eine zweite Position 30 veränderbar ist.
Patent DE-102013209323-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektronischen Hintergrundeinblendung in einem Fernseh- oder Filmstudio
Inventor: BUSTORFF BIRGER
IPC: H04N5/272
Filed: 2013-05-21
Granted: 2016-12-15
Abstract: Monochrome Projektionsfläche (12, 14, 22) zur Verwendung in einer Vorrichtung zur elektronischen Hintergrundeinblendung in einem Fernseh- oder Filmstudio (10), wobei in die Projektionsfläche (12, 14, 22) zumindest bereichsweise ein stehendes oder bewegtes Bild einblendbar ist, wobei die Projektionsfläche (12, 14, 22) mindestens einen vertikalen Wandbereich (12) und einen daran angrenzenden horizontalen Bodenbereich (14) umfasst, und wobei der mindestens eine Wandbereich (12) und der Bodenbereich (14) zumindest annähernd die gleiche Farbe aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Wandbereich (12) Lichtquellen zum Hinterleuchten zumindest eines Teils des Wandbereichs (12) aufweist, dass ein Übergangsbereich (22) zwischen dem mindestens einen Wandbereich (12) und dem Bodenbereich (14) als ein in einem Winkel von kleiner 45° relativ zu dem Bodenbereich (14) schräg angeordneter ebener Spiegel (24) mit einer in das Fernseh- oder Filmstudio (10) gerichteten Spiegelfläche (26) ausgebildet ist, so dass die Spiegelfläche (26) von einer gängigen Perspektive einer Kamera (16) des Fernseh- oder Filmstudios (10) aus immer einen Teil des Wandbereichs (12) reflektiert, so dass der Übergangsbereich (22) immer die Farbe des Wandbereichs (12) aufweist.
Patent DE-102013209386-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung des mittleren Ladezustandes einer Batterie
Inventor: BUTZMANN STEFAN
IPC: G01R31/36
Filed: 2013-05-22
Granted: 2021-07-15
Abstract: Verfahren zur Ermittlung des mittleren Ladezustandes (LZ) einer Batterie (20) und/oder von aus dem mittleren Ladezustand (LZ) der Batterie (20) ableitbaren Kenngrößen der Batterie (20), wobei die Batterie (20) mindestens einen Batteriestrang (22) mit mehreren zu dem Batteriestrang (22) jeweils zuschaltbaren und überbrückbaren Batteriezellen (21) umfasst und die Batteriezellen (21) mittels eines derartigen Steuersignals (S1, PWM1) angesteuert werden, dass die Batteriezellen (21) im Mittel so zu dem Batteriestrang (22) zugeschaltet werden, dass die Ausgangsspannung (UB) der Batterie (20) auf eine gewünschte Sollspannung (U1) eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ermittlung des mittleren Ladezustandes (LZ) und/oder anderer, aus dem mittleren Ladezustand (LZ) der Batterie (20) ableitbarer Kenngrößen das Steuersignal (S1, PWM1) unter der Berücksichtigung der eingestellten Sollspannung (U1) und der Batteriezellenanzahl (n) ausgewertet wird.
Patent DE-102014008278-B4 (DE)
Title: Zylinderförmiges Schneidinstrument zur manuellen Entfernung von Hautanomalien
Inventor: KERN STEFAN
IPC: A61B17/3205
Filed: 2014-05-31
Granted: 2016-09-15
Abstract: Zylinderförmiges Schneidinstrument zur manuellen Entfernung von Hautanomalien, Zecken, Fremdkörper, Hautwucherungen aus der Haut einer Person oder eines Tieres, mit einem zylinderförmigen Gehäuse (1) mit einem um 180 Grad rotierenden Messer (2) zum Herauslösen der Hautfläche, welche sich unter einer Auflageplatte (9) befindet, mit einem Antrieb in Form einer Blattfeder (8), die Auflageplatte (9) zum Fixieren des Objekts oder der Hautfläche dient, mit einer Spannhülse (5) zum Erzeugen von Energie durch Spannen der Blattfeder (8), wobei ein Raststift (6) zum Freigeben der Energie vorgesehen ist und wobei eine Linsenkopfschraube (12) als Auslöseknopf oder als Auslösetaster dient.
Patent DE-102014010003-B4 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtung für eine Person in einem Fahrzeug
Inventor: OBER FLORIAN
IPC: B60R22/12
Filed: 2014-07-05
Granted: 2018-08-23
Abstract: Rückhaltevorrichtung für eine Person, die auf einer in einem Fahrzeug angeordneten Liegestätte (1) liegt, mit einer Decke (3), die die liegende Person (2) wenigstens teilweise bedeckt, wobei die Decke (3) bei einem erfassten Unfall mittels einer Spannvorrichtung spannbar ist und die liegende Person (2) in ihrer Lage fixiert, und wobei die Liegestätte (1) mit einer oder mehreren harten Strukturen (6) versehen ist, die härter als die Liegestätte (1) sind.
Patent DE-102014103297-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen von Ausgleichsgewichten durch elektrisches Widerstandspressschweißen
Inventor: MUTH CHRISTIAN
IPC: G01M1/32
Filed: 2014-03-12
Granted: 2019-01-03
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen von Ausgleichsgewichten an einer zylindrischen Außenfläche eines Rotors durch elektrisches Widerstandspressschweißen mit einer ein Ausgleichsgewicht aufnehmenden Aufnahmeelektrode und einer mit einer Kontaktfläche (20) an den Rotor anlegbaren Gegenelektrode (1, 21), wobei die Gegenelektrode (1, 21) und/oder die Aufnahmeelektrode einen Tragkörper (2) und einen Pendelkörper (6) aufweist, die einander zugekehrte, kongruente sphärische Lagerflächen (5, 8) haben, mit denen sie aneinander anlegbar sind, wobei der Pendelkörper (6) durch ein Halteelement derart beweglich an dem Tragkörper (2) befestigt ist, dass er begrenzte Pendelbewegungen nach allen Seiten ausführen kann, wobei mittels einer zwischen dem Tragkörper (2) und dem Pendelkörper (6) angeordneten Feder (14) ein Spalt zwischen den sphärischen Lagerflächen (5, 8) erzeugbar ist und wobei der Pendelkörper (6) auf der der sphärischen Lagerfläche (8) entgegengesetzten Seite die Kontaktfläche (20) für den Kontakt mit der zylindrischen Außenfläche des Rotors im Fall der Gegenelektrode (1, 21) und/oder für den Kontakt mit dem Ausgleichsgewicht im Fall der Aufnahmeelektrode aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Pendelkörper (6) eine zentrale, zur sphärischen Lagerfläche (8) radiale Stufenbohrung (9) mit einer der Kontaktfläche (20) zugewandten Schulter (10) aufweist und dass das Halteelement eine die Stufenbohrung (9) mit allseitigem, radialem Spiel durchdringende Senkschraube (11) ist, die in eine Gewindebohrung (12) im Tragkörper (2) eingreift und an deren Kopf (13) die Schulter (10) abstützbar ist.
Patent DE-102014111041-B4 (DE)
Title: Entgasungsventil zur Entgasung eines Gehäuses, insbesondere eines Gehäuses einer Batterie eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HOFER GUIDO
IPC: H01M50/342
Filed: 2014-08-04
Granted: 2023-07-06
Abstract: Entgasungsventil (2) zur Entgasung eines Gehäuses (3), insbesondere eines Gehäuses (3) einer Batterie (1) eines Kraftfahrzeugs, mit- einer Membran (10), die wasserdicht, aber atmungsaktiv ist, und- einem Spannrahmen (11), der die Membran (10) gegen ein Auflageelement (9) mit einer vorbestimmten Anpresskraft drückt,- wobei die Anpresskraft geringer als eine Auslösekraft ist, bei der sich die Membran (10) von dem Auflageelement (9) löst und einen Fluidkanal (16) zwischen einem Innenraum (4) des Gehäuses und einer Umgebung (5) des Gehäuses freigibt, wobei die Membran (10) zwischen dem Spannrahmen (11) und dem Auflageelement (9) eingeklemmt ist, wenn die Auslösekraft nicht erreicht ist, und zwischen dem Spannrahmen (11) und dem Auflageelement (9) herausrutscht, wenn die Auslösekraft erreicht ist.