Patent DE-112012000479-B4 (DE)
Title: Schlauchschelle
Inventor: NAKAMURA YUJI
IPC: F16L33/02
Filed: 2012-01-13
Granted: 2021-01-14
Abstract: Schlauchschelle (10), umfassend:einen Schellenkörper (12), der durch Biegen eines streifenförmigen Blattfedermaterials zu einer Ringform gebildet ist; undzwei Betätigungsabschnitte (13 und 21), die von beiden Endabschnitten des Schellenkörpers (12) in einer radialen Richtung hochstehen,wobei das Festziehen eines Schlauches (32) durch eine Verringerung des Durchmessers mittels einer elastischen Rückstellkraft des Schellenkörpers (12) ermöglicht wird,der Schellenkörper (12) mit Hilfe einer elastischen Verformung im Durchmesser aufgeweitet wird, indem die beiden Betätigungsabschnitte (13 und 21) nahe zueinander gebracht werden,ein Verriegelungsabschnitt (14) auf einer Seite des Betätigungsabschnitts (13) auf der einen Seite des Schellenkörpers (12) ausgebildet ist,ein Eingriffsabschnitt (22), mit dem der Verriegelungsabschnitt (14) in Eingriff steht, um wieder ausgerückt werden zu können, auf einer Seite des Betätigungsabschnitts (21) auf der anderen Seite des Schellenkörpers (12) ausgebildet ist,der Schellenkörper (12) durch den Eingriff des Verriegelungsabschnitts (14) in den Eingriffsabschnitt (22) in einem Zustand der Durchmesseraufweitung gehalten wird,wenn der Schellenkörper (12) ausgehend vom Zustand der Durchmesseraufweitung im Durchmesser verringert wird, der Eingriff des Verriegelungsabschnitts (14) in den Eingriffsabschnitt (22) gelöst wird, indem der Betätigungsabschnitt (13) auf der einen Seite nahe zu dem Betätigungsabschnitt (21) auf der anderen Seite gebracht wird und der Betätigungsabschnitt (13) auf der einen Seite in Bezug auf das Betätigungsstück (21) auf der anderen Seite in der entgegengesetzten Richtung in axialer Richtung des Schellenkörpers (12) bewegt wird,die beiden Betätigungsabschnitte (13 und 21) in einer Ein-Fuß-Form ausgebildet sind,ein Aufweitungsbegrenzungsabschnitt, der die Divergenz in der entgegengesetzten Richtung in axialer Richtung des Schellenkörpers (12) der Seite des Betätigungsabschnitts (13) auf der einen Seite in Bezug auf die Seite des Betätigungsabschnitts (21) auf der anderen Seite zum Zeitpunkt des Lösens des Eingriffs des Verriegelungsabschnitts (14) in den Eingriffsabschnitt (22) begrenzt, zwischen der Seite des Betätigungsabschnitts (13) auf der einen Seite und der Seite des Betätigungsabschnitts (21) auf der anderen Seite des Schellenkörpers (12) vorgesehen ist, undder Aufweitungsbegrenzungsabschnitt durch ein an einem Betätigungsabschnitt der beiden Betätigungsabschnitte (13 und 21) ausgebildetes Aufweitungsbegrenzungsstück und eine Stelle, die mit dem Aufweitungsbegrenzungsstück auf der Seite des übrigen Betätigungsabschnitts in Kontakt kommen kann, gebildet ist,wobei der Schellenkörper (12) Seitenkanten (12h und 12i) aufweist, die in Bezug auf eine sich in einer Umfangsrichtung erstreckende gerade Linie geneigt sind, undeinen Kippverhinderungsabschnitt (36; 38; 40; 42; 45), der an einer der geneigten Seitenkanten (12h und 12i) vorgesehen ist, der ein radial einwärts gerichtetes Kippen der Seitenkanten (12h und 12i) verhindert, indem er beim Festziehen des Schlauches (32) mit dem Schlauch (32) in Kontakt kommt.