baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021120976-A1 (DE)
Title: Mikrotiterplatte
Inventor: MOORE THOMAS
IPC: G01N24/08
Filed: 2021-08-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Mikrotiterplatte (3) für die Analyse einer Vielzahl von als Tropfen bereitgestellten flüssigen oder pastösen Proben (4) anhand von Kernspinresonanzen der Proben (4), umfassend- eine Bodenplatte (5) mit einer Vielzahl von in die Bodenplatte (5) eingebrachten Vertiefungen (6) oder einer Vielzahl von ersten Erhebungen (7) zur Aufnahme der Proben (4),- einen Deckel (8), welcher derart ausgestaltet ist, dass die Proben (4) zwischen den Vertiefungen (6) oder ersten Erhebungen (7) der Bodenplatte (5) und dem Deckel (8) einschließbar sind, und- mindestens eine Sensorkomponente (9), welche dazu ausgestaltet ist, ein von den Kernspinresonanzen der Proben (4) beeinflusstes Licht zu emittieren, wobei die mindestens eine Sensorkomponente (9) zumindest teilweise in Kontakt mit den Proben (4) steht und zumindest einen Teil der Bodenplatte (5) und/oder des Deckels (8) bildet, wobei die Bodenplatte (5) und/oder der Deckel (8) zumindest im Bereich der mindestens einen Sensorkomponente (9) für das Anregungslicht und das emittierte Licht transparent sind.
Patent DE-102021121416-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: ILIEV ANGEL
IPC: F25D23/02
Filed: 2021-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Kompartiment zur Aufbewahrung von Kühl- oder Gefriergut, das anhand einer Tür verschlossen ist, wobei es sich bei der Tür um eine Schwenktür handelt, die in unveränderter Konfiguration wahlweise sowohl nach rechts als auch nach links aufgeschwenkt werden kann, wobei die Tür linke und rechte Griffe aufweist, die nebeneinander an der Unterseite der Tür angeordnet und so ausgebildet sind, dass bei einer Betätigung des rechten Griffs die Tür auf der rechten Seite und bei einer Betätigung des linken Griffs die Tür auf der linken Seite aufgeschwenkt werden kann, und wobei die Tür eine Verriegelung aufweist, die zwischen einer Stellung, in welcher der rechte Griff blockiert wird, und einer Stellung, in welcher der linke Griff blockiert wird, verstellt werden kann.
Patent DE-102021124492-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur aufmerksamkeitssteuerung eines fahrers in einem fahrzeug
Inventor: STECHER MICHAEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2021-09-22
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Aufmerksamkeitssteuerung eines Fahrers eines Fahrzeugs und umfasst das Ermitteln von Gefahrenabschätzungsdaten für das Fahrzeug und/oder für den Fahrer des Fahrzeugs basierend auf Sensordaten des Fahrzeugs, wobei die Gefahrenabschätzungsdaten ein Gefahrenniveau einer Gefahr für das Fahrzeug und/oder für den Fahrer des Fahrzeugs repräsentieren; und Modifizieren eines Audiosignals, das nicht mit der Gefahr assoziiert ist, basierend auf den Gefahrenabschätzungsdaten zum Erhalten eines modifizierten Audiosignals; und Ausgeben des modifizierten Audiosignals mit mindestens einer Schallquelle des Fahrzeugs.
Patent DE-102021128194-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Filtervorrichtung und Filtervorrichtung
Inventor: AYDIN ALAADDIN
IPC: B01D29/66
Filed: 2021-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Filtervorrichtung (10) für zu filternde Polymerschmelze mit zumindest einem ersten, mehrere Filterelemente (14a) aufweisenden Großflächenfilter (15a) in einer ersten Filterkammer (12a), und mit einem ersten Abfluss (18a) für die gefilterte Polymerschmelze aus der ersten Filterkammer (12a). Die zu filternde Polymerschmelze wird unter Druckeinwirkung durch die Filtervorrichtung (10) gefördert. Erfindungsgemäß wird in einem Grundbetrieb dem ersten Großflächenfilter (15a) zu filternde Polymerschmelze in Filterrichtung (16) zugeführt und ein Filtern über den ersten Großflächenfilter (15a) fortlaufend durchgeführt. In einem Rückspülbetrieb wird zumindest ein Filterelement (14a) durch Umkehrung der Fließrichtung der gefilterten Polymerschmelze und Hindurchführen durch das Filterelement (14a) dieses von Verunreinigungen gereinigt und rückgespült.
Patent DE-102021133569-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brake-by-wire-Bremssystems und Brake-by-wire-Bremssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NOLLER MORITZ
IPC: B60T17/22
Filed: 2021-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Brake-by-wire-Bremssystems (1) für ein Kraftfahrzeug sowie ein Brake-by-wire-Bremssystem (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei anhand eines gemessenen Motorstroms einer Druckerzeugungseinrichtung (4) verifiziert wird, ob ein Bremsmoment durch die Radbremse (3) erzeugt wird, und/oder wobei anhand des gemessenen Motorstroms ein von einem Drucksensor (7) gemessener Bremsdruck im Bremskreis (2a, 2b) plausibilisiert wird
Patent DE-102021133949-A1 (DE)
Title: Chipmodulstruktur und verfahren und system für ein chipmoduldesign unter verwendung einer chip-package-kooptimierung
Inventor: HALIM SAQUIB B
IPC: H03H7/00
Filed: 2021-12-21
Abstract: Chipmodul, umfassend einen integrierten Radiofrequenzschaltkreis (radio frequency integrated circuit; RFIC)-Chip und ein Package, und Verfahren und System zum Designen des Moduls. Chip- und Package-Design werden so ausgeführt, dass das RF-Frontend (FE) zwischen Chip und Package aufgeteilt ist. Der Chip umfasst einen Verstärker mit einem ersten Differenzial-Anschluss und das Package umfasst eine passive Vorrichtung und ein Anpassungsnetzwerk mit einem zweiten Differenzial-Anschluss, der mit dem ersten Differenzial-Anschluss verbunden ist. Der zweite Differenzial-Anschluss wird an den ersten Differenzial-Anschluss unter Verwenden eines komplexen Leistungsanpassens basierend auf Anschluss-Spannungs-Reflexionskoeffizienten leistungsangepasst, um eine verbesserte Performance zu erreichen (d.h. eine Peak-Leistungsübertragung über eine Bandbreite im Gegensatz zu bei nur einer Frequenz). Der Leistungsanpassprozess kann in einer Chip-Leistungsbedarfreduktion resultieren, die eine Vorrichtungsgrößenskalierung erlaubt. Somit wird ein Designen des Chips und ein Designen des Packages in einem Chip-Package-Kooptimierungsprozess iterativ wiederholt.
Patent DE-102021203123-A1 (DE)
Title: Computer-generiertes Hologramm (CGH) sowie interferometrische Messanordnung zur Bestimmung der Oberflächenform eines Prüflings
Inventor: FREIMANN ROLF
IPC: G02B5/32
Filed: 2021-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Computer-generiertes Hologramm (CGH) sowie eine interferometrische Messanordnung zur Bestimmung der Oberflächenform eines Prüflings. Bei dem Prüfling kann es sich insbesondere um ein optisches Element einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage handeln. Ein erfindungsgemäßes Computer-generiertes Hologramm (CGH), insbesondere zur Verwendung in einer interferometrischen Messanordnung zur Bestimmung der Oberflächenform eines Prüflings, weist eine Mehrzahl von Funktionsflächenelementen auf, welche jeweils zur Erzeugung unterschiedlicher Ausgangswellen eine komplexe Kodierung aufweisen, wobei jedem dieser Funktionsflächenelemente eine der Anzahl an jeweils erzeugten Ausgangswellen entsprechende Kodierungstiefe zugeordnet ist, wobei die Kodierungstiefe maximal vier beträgt, und wobei sich die Funktionsflächenelemente hinsichtlich der jeweils erzeugten Ausgangswellen voneinander unterscheiden.
Patent DE-102021203949-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines reibschlüssigen Schaltelements
Inventor: PLATZER FALKO
IPC: B60W10/04
Filed: 2021-04-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines reibschlüssigen Schaltelements (4, 7) eines Kraftfahrzeugs, wobei das Schaltelement (4, 7) abhängig von mindestens einer Betriebsbedingung des Kraftfahrzeugs geschlossen oder geöffnet wird, wobei abhängig von einer mechanischen Position eines beweglichen Elements, welches mechanisch mit dem Schaltelement (4, 7) verbunden ist, Öl zur Kühlung durch das Schaltelement (4, 7) geleitet wird, derart, dass ab einer definierten Position des beweglichen Elements, welche einem drehmomentübertragenden Zustand des Schaltelements (4. 7) entspricht eine erste Kühlleistung oder Kühlintensität, und ansonsten eine zweite Kühlleistung oder Kühlintensität, die kleiner als die erste Kühlleistung oder Kühlintensität ist, für das Schaltelement (4, 7) bereitgestellt wird. Dann, wenn das reibschlüssige Schaltelement (4, 7) ausgehend von einem geschlossenen oder zumindest teilweise geschlossenen Zustand, in welchem die erste Kühlleistung oder Kühlintensität bereitgestellt wird, geöffnet werden soll, wird dasselbe ereignisgesteuert und/oder zeitgesteuert nur so weit geöffnet, dass zur Kühlung des Schaltelements weiterhin die erste Kühlleistung oder Kühlintensität bereitgestellt wird.
Patent DE-102021204586-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kompression eines Gases und Verfahren zum Füllen eines Tanks mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: CASPERS LEO
IPC: F17C5/00
Filed: 2021-05-06
Abstract: Offenbart sind eine Vorrichtung zur Kompression eines für einen Antrieb geeigneten Gases und ein Verfahren zum Füllen eines Tanks mit einer derartigen Vorrichtung, wobei das Befüllen über mehrere Kompressionsstufen erfolgt, wobei beim Befüllen über eine Kompressionsstufe auch ein Vorfüllen eines Akkumulators der folgenden Kompressionsstufe erfolgt.
Patent DE-102021204680-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Initialisieren eines Sicherheitsbusses in einem Master-Slave-System
Inventor: PREU HANS-JÜRGEN
IPC: H04L12/403
Filed: 2021-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Initialisieren eines Sicherheitsbusses in einem Sicherheitsbussystem, wobei das Verfahren (20) folgende Schritte aufweist:- Scannen des Sicherheitsbusses um an den Sicherheitsbus angeschlossene Slave-Einheiten zu erkennen (21);- Für jede erkannte Slave-Einheit, Bestimmen ob es sich bei der Slave-Einheit um eine Standard-Slave-Einheit oder eine Slave-Einheit, welche selber Eingangsdaten für die Sicherheitssteuerung zur Verfügung stellt handelt (22);- Für jede erkannte Slave-Einheit, Zuordnen einer Adresse zu der Slave-Einheit, wobei, falls es sich bei der Slave-Einheit um eine Standard-Slave-Einheit handelt, der Slave-Einheit automatisch eine Kommunikationsadresse als Adresse zugeordnet wird (23), und wobei, falls es sich bei der Slave-Einheit um eine Slave-Einheit, welche selber Eingangsdaten für die Sicherheitssteuerung zur Verfügung stellt, handelt, der Slave-Einheit automatisch eine Kommunikationsadresse und zusätzlich eine Sicherheitsadresse als Adresse zugeordnet wird (24); und- Speichern der den erkannten Slave-Einheiten zugeordneten Adressen, um den Sicherheitsbus zu initialisieren (25).
Patent DE-102021206063-A1 (DE)
Title: Einfassungsprofil und damit ausgestattetes Fahrzeug
Inventor: VENT STEPHAN
IPC: B60J10/75
Filed: 2021-06-15
Abstract: Ein Einfassungsprofil für eine Fahrzeugfensterscheibe umfasst einen aus wenigstens einem Kunststoffmaterial spritzgeformten Profilkörper (6) und eine in den Profilkörper (6) eingebettete Benutzerkommunikationseinrichtung (16).
Patent DE-102021206590-A1 (DE)
Title: Verfahren zur direktionalen Signalverarbeitung von Signalen einer Mikrofonanordnung
Inventor: PUDER HENNING
IPC: H04R25/00
Filed: 2021-06-25
Abstract: Die Erfindung nennt ein Verfahren zur direktionalen Signalverarbeitung von Signalen einer Mikrofonanordnung (2), welche wenigstens ein erstes Mikrofon (4) zur Erzeugung eines ersten Eingangssignals (8) aus einem Umgebungsschall (7) und ein zweites Mikrofon (6) zur Erzeugung eines zweiten Eingangssignals (10) aus dem Umgebungsschall (7) umfasst, wobei anhand des ersten Eingangssignals (8) ein Referenzsignal (46) gebildet wird, wobei das Referenzsignal (46) in die Frequenzdomäne transformiert wird, und hierdurch ein Frequenzraum-Referenzsignal (48) erzeugt wird, wobei das erste Eingangssignal (8) und das zweite Eingangssignal (10) jeweils in die Frequenzdomäne transformiert werden, und anhand des so transformierten ersten Eingangssignals (14) und des so transformierten zweiten Eingangssignals (16) in der Frequenzdomäne ein erstes Frequenzraum-Richtsignal (20) gebildet wird, wobei anhand eines frequenzaufgelösten Vergleiches des Frequenzraum-Referenzsignals (48) mit dem ersten Frequenzraum-Richtsignal (20) oder einem vom ersten Frequenzraum-Richtsignal (20) in der Frequenzdomäne abgeleiteten Signal frequenzabhängige erste Verstärkungsfaktoren (g1j) erzeugt werden, wobei anhand der ersten Verstärkungsfaktoren (g1j) ein Zeit-Filter (44) in der Zeitdomäne erzeugt wird, und wobei das Referenzsignal (46) mittels des Zeit-Filters (44) gefiltert wird, und anhand des mittels des Zeit-Filters (44) gefilterten Referenzsignals (46) ein Ausgangssignal (30) erzeugt wird.
Patent DE-102021209241-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Führung eines Fahrzeugs auf einem Untergrund
Inventor: SIEBERT GERHARD
IPC: G05D1/02
Filed: 2021-08-23
Abstract: Im Hinblick auf eine besonders sichere und flexible Führung eines Fahrzeugs auf einem Untergrund mit konstruktiv einfachen Mitteln ist ein Verfahren zur Führung eines Fahrzeugs auf einem Untergrund, wobei das Fahrzeug mittels einer auf dem Untergrund zumindest abschnittsweise angeordneten Code-Anordnung mit einem oder mehreren Codes und/oder mittels einer auf dem Untergrund zumindest abschnittsweise angeordneten streifenförmigen Markierung mit einer Spur oder mehreren Spuren und mittels eines zur Erkennung der Code-Anordnung und/oder der streifenförmigen Markierung ausgebildeten und dem Fahrzeug zugeordneten Detektors entlang einer vorbestimmbaren Strecke geführt wird, derart ausgestaltet und weitergebildet, dass eine Führung des Fahrzeugs mittels der Code-Anordnung und/oder mittels der streifenförmigen Markierung - in Abhängigkeit von mindestens einem vorgebbaren Parameter - durch eine Steuereinrichtung aktiviert oder deaktiviert wird. Des Weiteren ist eine entsprechende Vorrichtung zur Führung eines Fahrzeugs auf einem Untergrund angegeben.
Patent DE-102021209789-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Fehljustagen eines Sensors
Inventor: KUTTENBERGER ALFRED
IPC: G01S7/40
Filed: 2021-09-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von Fehljustagen eines Sensors (2, 2a) eines zumindest einen weiteren Sensor (2, 2b) aufweisenden Sensorsystems (3), insbesondere eines Kraftfahrzeugs (1). Der jeweilige Sensor (2) erfasst im Betrieb in einem zugehörigen Erfassungsbereich (4) Objekte (5).Eine vereinfachte und schnellere Erkennung von Fehljustagen kann dadurch erreicht werden, dass in einem Überlappungsbereich (6) zumindest zweier Erfassungsbereiche (4) mittels des jeweiligen, den Überlappungsbereich (6) bildenden Sensors (2, 2a, 2b) eine zugehörige Position eines Objekts (5) ermittelt, die ermittelten Positionen miteinander verglichen und bei einer Abweichung der Positionen eine Fehljustage erkannt wird. Alternativ oder zusätzlich kann die Bewegung eines Objekts (5) in einem Erfassungsbereich (4) eines Sensors (2) verfolgt, anhand dessen eine Position des Objekts (5) zu einem bestimmten Zeitpunkt im Erfassungsbereich (4) eines weiteren Sensors (2) vorbestimmt, zum bestimmten Zeitpunkt die Position des Objekts (5) im Erfassungsbereich (4) des weiteren Sensors (2) ermittelt und bei einer Abweichung der vorbestimmten von der ermittelten Position eine Fehljustage erkannt werden.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Kraftfahrzeug (1) mit einem solchen Sensorsystem (3).
Patent DE-102021211043-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen der Dichtigkeit eines Batteriegehäuses eines Batteriemoduls für ein Fahrzeug, Batteriemodul und Fahrzeug
Inventor: WEBER CHRISTIAN
IPC: H01M50/30
Filed: 2021-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen der Dichtigkeit eines Batteriegehäuses (110) eines Batteriemoduls (100) für ein Fahrzeug. Das Batteriemodul (100) weist das Batteriegehäuse (110), das eine Entlüftungsvorrichtung (130) aufweist, die dazu ausgebildet ist, Druckunterschiede zwischen dem Inneren und dem Äußeren des Batteriegehäuses (110) auszugleichen, eine im Batteriegehäuse (110) angeordnete Batterie (120), einen Drucksensor (150), der dazu ausgebildet ist, den Druck innerhalb des Batteriegehäuses (110) zu erfassen, und eine Absperrvorrichtung (140) auf, die dazu ausgebildet ist, die Entlüftungsvorrichtung (130) zum Absperren des Inneren des Batteriegehäuses (110) relativ zum Äußeren des Batteriegehäuses (110) zu schließen. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst ein Absperren des Batteriegehäuses (110) durch Schließen der Entlüftungsvorrichtung (130) mittels der Absperrvorrichtung (140), ein Ermitteln einer Temperaturänderung innerhalb des Batteriegehäuses (110), ein Erfassen eines Druckwerts innerhalb des abgesperrten Batteriegehäuses (110) mittels dem Drucksensor (150) und ein Ermitteln eines dichten Batteriegehäuses (110), wenn der erfasste Druckwert von einem Referenzdruckwert um mehr als einen Abweichungsschwellenwert abweicht.
Patent DE-102021211236-A1 (DE)
Title: Kompaktes Hybridgetriebe in Planetenbauweise
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60W20/40
Filed: 2021-10-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hybridgetriebe (18) für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (12) eines Kraftfahrzeugs (10), mit: einem Vier-Wellensystem (30) umfassend einen ersten Planetenradsatz (RS1) und einen zweiten Planetenradsatz (RS2); einem dritten Planetenradsatz (RS3); einer ersten Getriebeeingangswelle (24) zum Wirkverbinden des Hybridgetriebes mit einer Verbrennungsmaschine (16); einer zweiten Getriebeeingangswelle (26) zum Wirkverbinden des Hybridgetriebes mit einer ersten elektrischen Antriebsmaschine (14) des Kraftfahrzeugs; einer Abtriebswelle (28) zum Wirkverbinden des Hybridgetriebes mit einem Abtrieb (42); mehreren Gangschaltvorrichtungen mit Schaltelementen (A, B, C, D, E) zum Schalten von Gangstufen; wobei die erste Getriebeeingangswelle eine erste Eingangswelle des Vier-Wellensystems umfasst; die zweite Getriebeeingangswelle antriebswirksam mit einem ersten Planetenradsatzelement des dritten Planetenradsatzes verbunden ist; die Abtriebswelle antriebswirksam mit einem zweiten Planetenradsatzelement des dritten Planetenradsatzes verbunden ist; eine zweite Eingangswelle (32) des Vier-Wellensystems festsetzbar ist; eine erste Ausgangswelle (34) des Vier-Wellensystems antriebswirksam mit einem dritten Planetenradsatzelement des dritten Planetenradsatzes verbunden ist; eine zweite Ausgangswelle (36) des Vier-Wellensystems festsetzbar ist; und mit dem dritten Planetenradsatz ein elektrodynamischer Überlagerungszustand einrichtbar ist.
Patent DE-102021214024-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines warmumgeformten und pressgehärteten Stahlblechbauteil
Inventor: FANDRICH TOBIAS
IPC: C21D7/13
Filed: 2021-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines warmumgeformten und pressgehärteten Stahlblechbauteils (3), das die folgenden Prozessschritte aufweist: einen Austenitisierungsschritt (ΔtA), bei dem eine noch ungehärtete, insbesondere mit einer Zunderschutzschicht beschichtete Platine (17) zumindest teilweise bis auf über die werkstoffspezifische Austenitisierungstemperatur erwärmt wird; und einen Presshärteschritt (ΔtPH), bei dem die im Heißzustand in ein Umformwerkzeug (23) eingelegte Platine (17) warmumgeformt und pressgehärtet wird, wodurch sich das Stahlblechbauteil (3) bildet. Erfindungsgemäß weist das Verfahren zwischen dem Austenitisierungsschritt (ΔtA) und dem Presshärteschritt (ΔtPH) einen Temperierschritt (ΔtT) mit partieller Vorkühlung (ΔtVK) auf, bei der ein Bereich (N) der Platine (17) bis auf eine Vorkühltemperatur (ϑVK) vorgekühlt wird, so dass die Zugfestigkeit des vorgekühlten Bereiches (N) im gehärteten Zustand reduziert ist, und zwar im Vergleich zur Zugfestigkeit des nicht vorgekühlten Bereiches (T).
Patent DE-102022000543-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Umschaltung eines elektrischen Antriebssystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: APPELTAUER PETER
IPC: F16H48/36
Filed: 2022-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Umschaltung eines elektrischen Antriebssystems (10) von einem Drehmomentenverteilungsmodus in einen Unterstützungsmodus, bei welchem das Antriebssystem (10) bei einem Beenden einer Kurvenfahrt von dem Drehmomentenverteilungsmodus in den Unterstützungsmodus umgeschaltet wird. Das Antriebssystem (10) umfasst ein vierwelliges Planetendifferential (16) mit einer ersten Welle (S), einer zweiten Welle (D), einer dritten Welle (Ab1) und einer vierten Welle (Ab2). Das Antriebssystem (10) umfasst eine erste elektrische Maschine (M1), deren erster Rotor (40) antriebsmäßig mit der ersten Welle (S) verbunden ist. Das Antriebssystem (10) umfasst eine zweite elektrische Maschine (M2) mit einem zweiten Rotor (42). Das Antriebssystem (10) umfasst ein formschlüssiges Schaltelement (FSE), welches zwischen einer ersten Schaltstellung, in welcher der zweite Rotor (42) mittels des Schaltelements (FSE) mit der ersten Welle (S) verbunden ist, und eine zweite Schaltstellung umschaltbar ist, in welcher der zweite Rotor (42) mittels des Schaltelements (FSE) mit der zweiten Welle (D) verbunden ist.
Patent DE-102022001924-A1 (DE)
Title: Filter mit mindestens einem Filterelement
Inventor: WIRTZ PETER
IPC: B01D29/11
Filed: 2022-06-02
Abstract: Bei einem Filter mit mindestens einem Filterelement, das einen länglichen Hohlraum aufweist, der von einem Filtermaterial gebildet und beidseitig einen Abschluss aufweist, wobei mindestens ein Abschluss über eine Schweißverbindung mit dem Filtermaterial verbunden ist, sind mindestens zwei Abschlüsse mit einer Strebe miteinander verbunden. Dies führt dazu, dass Filterelemente bei einer Beeinträchtigung der Schweißverbindung nicht wegbrechen können, da sie durch die Strebe gehalten werden. Die Strebe bildet somit eine Verliersicherung. Vorzugsweise werden mehrere Streben eingesetzt, die parallel und gleichmäßig beabstandet am Filter angeordnet sind.
Patent DE-102022100006-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: KIM DO HYUNG
IPC: B60Q1/26
Filed: 2022-01-03
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug kann Folgendes aufweisen: ein Gehäuse, das in der Front eines Fahrzeugs verbaut ist und an einer Seite davon mit einer Öffnung ausgebildet ist, mehrere Licht-emittierende Einheiten, die im Innern des Gehäuses verbaut sind und dazu konfiguriert sind, Licht zur Öffnung hin zu emittieren, und mehrere Klappeneinheiten, die drehbar im Innern des Gehäuses verbaut sind, den mehreren Licht-emittierenden Einheiten zugewandt angeordnet sind und dazu konfiguriert sind, die Öffnung zu öffnen oder zu schließen.
Patent DE-102022101755-A1 (DE)
Title: Schaltung zur vermeidung von grauzonen mit indirektersignalüberwachung
Inventor: SCHRÖRS CHRISTOPH
IPC: H03F3/00
Filed: 2022-01-26
Abstract: Eine Schaltung zur Verhinderung einer Grauzone enthält: eine erste Verstärkungsstufenschaltung, die einen ersten Eingangsanschluss und einen ersten Ausgangsanschluss enthält, wobei die erste Verstärkungsstufenschaltung ein an dem ersten Eingangsanschluss empfangenes Rückkopplungssignal verstärkt und an dem ersten Ausgangsanschluss ein verstärktes Signal erzeugt; eine zweite Verstärkungsstufenschaltung, die einen mit dem ersten Ausgangsanschluss gekoppelten Anschluss zum Empfangen des verstärkten Signals und einen zweiten Ausgangsanschluss enthält, wobei die zweite Verstärkungsstufenschaltung dazu ausgebildet ist, ein überwachtes Signal basierend auf dem verstärkten Signal zu erzeugen; eine Rückkopplungsschaltung, die zwischen den zweiten Ausgangsanschluss und den ersten Eingangsanschluss gekoppelt und dazu ausgebildet ist, das überwachte Signal in das Rückkopplungssignal umzuwandeln; und eine Komparatorschaltung, die einen mit dem ersten Ausgangsanschluss gekoppelten Überwachungsknoten zum Empfangen des verstärkten Signals enthält, wobei die Komparatorschaltung dazu ausgebildet ist, das überwachte Signal über das verstärkte Signal indirekt zu überwachen.