baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010030850-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Siliziumkarbid(SiC)-Träger mit einem flächigen Kontakt
Inventor: SUENNER THOMAS
IPC: C04B41/80
Filed: 2010-07-02
Granted: 2023-03-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines flächigen Kontakts für einen Siliziumkarbid-Träger (1),• bei dem eine erste metallische Schicht (11) auf die Trägeroberfläche aufgebracht wird,• bei dem das Metall der ersten Schicht (11) in einem Temperschritt mit dem Silizium des Trägermaterials zu einem Silizid unter Bildung einer Kohlenstoff-behafteten Oberfläche der Silizidschicht (13) reagiert, um einen ohmschen Kontakt zum Siliziumkarbid-Träger zu bilden, und• bei dem mindestens eine weitere Metallschicht (14) auf diese Silizidschicht (13) aufgebracht wird, gekennzeichnet durch eine Strukturierung der Silizidschicht (13) auf dem Siliziumkarbid-Träger (1), so dass die mindestens eine weitere Metallschicht (14)• nur bereichsweise in unmittelbarem Kontakt mit der Kohlenstoff-behafteten Oberfläche der Silizidschicht (13) steht und• in anderen Bereichen in unmittelbarem Kontakt mit dem Siliziumkarbid-Träger steht.
Patent DE-102010052836-B4 (DE)
Title: Grundkörper, Verfahren zu dessen Herstellung und piezoelektrisches Bauelement umfassend den Grundkörper
Inventor: RUILE WERNER DR
IPC: H01L41/18
Filed: 2010-11-29
Granted: 2015-06-18
Abstract: Grundkörper (1) umfassend: – ein elektrokeramisches Material (5), und – eine strukturierte Beschichtung (10) auf zumindest einem Teil der Oberfläche des Grundkörpers (1), die ein anorganisch-organisches Hybridpolymer umfasst, wobei das anorganisch-organische Hybridpolymer – ein organisches Präpolymer und – ein hydrolytisches Kondensat umfasst, wobei das hydrolytisches Kondensat organofunktionelle Silane mit organischen Substituenten enthält, die zumindest teilweise mit dem Präpolymer vernetzt sind.
Patent DE-102010056364-B4 (DE)
Title: Leiterplatte, Baugruppe und Verfahren zum Herstellen einer Baugruppe mit einer Leiterplatte und Aggregat
Inventor: BÜRKLE JÖRG
IPC: H05K1/11
Filed: 2010-12-29
Granted: 2021-11-11
Abstract: Leiterplatte (10), mit einem aus elektrisch isolierendem Material bestehenden, plattenförmigen Trägerelement (11), an dessen Oberfläche mehrere, insbesondere metallisierte Anschlussbereiche (17 bis 20) zur elektrischen Kontaktierung von Bauelementen (1 bis 4) angeordnet sind, wobei zwei zueinander beabstandete Anschlussbereiche (17 bis 20) einem Bauelement (2, 3, 4) zugeordnet sind, wobei zur Kontaktierung mit eine unterschiedliche Baugröße aufweisenden Bauelementen (2, 3, 4) mehrere Gruppen von jeweils zwei Anschlussbereichen (17 bis 20) eine örtlich eng begrenzte Anschlusszone (15) ausbilden, wobei in der Anschlusszone (15) die jeweils einen Anschlussbereiche (17, 19) und die jeweils anderen Anschlussbereiche (18, 20) zur elektrischen Kontaktierung der eine unterschiedliche Baugröße aufweisenden Bauelementen (2, 3, 4) miteinander elektrisch leitend verbunden sind, und wobei die jeweils zwei Anschlussbereiche (17 bis 20) für ein Bauelement (2, 3, 4) jeweils Anbindungsflächen (21, 22) ausbilden, die auf einer Symmetriegeraden (23, 24) beabstandet zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Symmetriegeraden (23, 24) einen Winkel (a) einschließen, wobei sich die Symmetriegeraden (23, 24) zwischen den Anbindungsflächen (21, 22) schneiden.
Patent DE-102011018215-B4 (DE)
Title: Sehnen-Fixationsanker
Inventor: GÖTHEL DIRK DIPL -ING
IPC: A61B17/68
Filed: 2011-04-20
Granted: 2021-07-15
Abstract: Sehnen-Fixationsanker (10), welcher zur Aufnahme in einem Knochenkanal (2) und zur Fixierung von Sehnen (TT) im Knochen ausgebildet ist und ein sich quer zu einer Einsetzrichtung (E), in welcher der Sehnen-Fixationsanker (10) in den Knochenkanal (2) einsetzbar ist, erstreckendes erstes Durchgangsloch (16) sowie ein zweites Durchgangsloch (18), das sich parallel zu dem ersten Durchgangsloch (16) erstreckt, aufweist, wobei der Sehnen-Fixationsanker (10) zwei diametral entgegengesetzte erste Umfangsflächenabschnitte (14) aufweist, welche als Anlageflächen zur Anlage an der Umfangswandung des Knochenkanals (2) ausgebildet sind und um eine sich in Einsetzrichtung (E) erstreckende gemeinsame Längsachse (X) gekrümmt sind, in Umfangsrichtung zwischen den ersten Umfangsflächenabschnitten (14) zwei einander diametral entgegengesetzte zweite Umfangsflächenabschnitte (12) gelegen sind, und sich das erste Durchgangsloch (16) zwischen den beiden zweiten Umfangsflächenabschnitten (12) erstreckt,dadurch gekennzeichnet, dassdas erste Durchgangsloch (16) zur Befestigung von Sehnen (TT) an dem Sehnen-Fixationsanker (10) dient, indem zu befestigende Sehnen (TT) durch das erste Durchgangsloch (16) führbar sind, und einen Durchmesser aufweist, welcher größer als der Abstand zwischen den zweiten Umfangsflächenabschnitten (12) ist,das zweite Durchgangsloch (18) zur Aufnahme eines Fadens (28) zum Befestigen einer durch das erste Durchgangsloch (16) gezogenen Sehne (TT) ausgebildet ist, und dassdie beiden ersten Umfangsflächenabschnitte (14) Abschnitte eines Konus bilden.
Patent DE-102011053778-B4 (DE)
Title: Geschwindigkeitsbegrenzungseinrichtung
Inventor: KII YUJI
IPC: F02D29/02
Filed: 2011-09-20
Granted: 2020-07-23
Abstract: Geschwindigkeitsbegrenzungseinrichtung, umfassend:eine Aufnahmeeinrichtung zum Aufnehmen eines Bereichs vor einem Subjektfahrzeug,eine Fahrzeuggeschwindigkeitsdetektoreinrichtung zum Detektieren einer Geschwindigkeit des Subjektfahrzeugs,eine Gaspedalöffnungsdetektoreinrichtung zum Detektieren eines Gaspedalöffnungsgrads,eine Motordrehzahldetektoreinrichtung zum Detektieren einer Motordrehzahl,eine Geschwindigkeitsbegrenzungsdetektoreinrichtung zum Detektieren einer Geschwindigkeitsbegrenzung, die auf einem Geschwindigkeitszeichen angezeigt ist, basierend auf einem Bild, das von der Aufnahmeeinrichtung aufgenommen wurde,eine Gaspedalempfindlichkeitsfaktorsetzeinrichtung zum Setzen eines Gaspedalempfindlichkeitsfaktors entsprechend einem Geschwindigkeitsüberschuss, wenn eine Geschwindigkeitsübertretung detektiert wird, basierend auf einer Geschwindigkeitsdifferenz zwischen einer Fahrzeuggeschwindigkeit, die von der Fahrzeuggeschwindigkeitsdetektoreinrichtung detektiert wird, und einer Geschwindigkeitsbegrenzung, die von der Geschwindigkeitsbegrenzungsdetektoreinrichtung detektiert wird,eine Pseudogaspedalöffnungssetzeinrichtung zum Setzen eines Pseudogaspedalöffnungsgrades durch Multiplizieren des Gaspedalöffnungsgrades, der von der Gaspedalöffnungsdetektoreinrichtung detektiert wurde, mit dem Gaspedalempfindlichkeitsfaktor, der von der Gaspedalempfindlichkeitsfaktorsetzeinrichtung gesetzt wurde, um den Gaspedalöffnungsgrad zu korrigieren, undeine Zieldrosselklappenöffnungsetzeinrichtung zum Setzen eines Zieldrosselklappenöffnungsgrads, basierend auf dem Pseudogaspedalöffnungsgrad, der von der Pseudogaspedalöffnungsgradsetzeinrichtung gesetzt wurde, und einer Motordrehzahl, die von der Motordrehzahldetektoreinrichtung detektiert wurde,wobei die Zieldrosselklappenöffnungsetzeinrichtung so konfiguriert ist, eine Gaspedalempfindlichkeit des Subjektfahrzeugs zu senken als Reaktion auf das Detektieren der Geschwindigkeitsübertretung.
Patent DE-102011056178-B4 (DE)
Title: Rückseitenbelichtungssensor mit einer Bonding-Flächenstruktur und Herstellungsverfahren für denselben
Inventor: TSAI SHUANG-JI
IPC: H01L27/146
Filed: 2011-12-08
Granted: 2016-07-07
Abstract: Eine Halbleiterstruktur, umfassend:  – ein Vorrichtungssubstrat (210) mit einer Vorderseite (212) und einer Rückseite (214);  – eine Verbindungsstruktur (230), die auf der Vorderseite (212) des Vorrichtungssubstrats (210) angeordnet ist;  – eine STI-Schicht (222), die zwischen dem Vorrichtungssubstrat (210) und der Verbindungsstruktur (230) angeordnet ist; und  – eine Bonding-Fläche (274), die mit der Verbindungsstruktur (230) verbunden ist, wobei die Bonding-Fläche (274) umfasst:  – einen vertieften Bereich (270) in einer dielektrischen Materialschicht (232, 234, 236, 238, 240, 264), der sich durch die STI-Schicht (222) hindurch erstreckt;  – eine dielektrische Mesa (272) der dielektrischen Materialschicht (232, 234, 236, 238, 240, 264) zwischen dem vertieften Bereich (270); und  – eine Metallschicht, die auf der dielektrischen Mesa (272) aufgebracht ist und den vertieften Bereich (270) teilweise ausfüllt und eine Metallstruktur (242, 244, 246, 248) der Verbindungsstruktur (230) im vertieften Bereich (270) kontraktiert.
Patent DE-102011075708-B4 (DE)
Title: Tretlagereinheit und Fahrrad
Inventor: NEUBAUER MARKUS
IPC: B62M1/36
Filed: 2011-05-12
Granted: 2021-05-06
Abstract: Tretlagereinheit, umfassendeine Tretlagerwelle (1),mindestens ein die Tretlagerwelle (1) drehbar aufnehmendes Lager (2, 3),einen optischen Sensor (6), der die Drehzahl der Tretlagerwelle (1) erfasst, wobei der optische Sensor (6) einen mit der Tretlagerwelle (1) drehfesten Signalgeber (11; 11'; 11") anmisst,dadurch gekennzeichnet,dass der optische Sensor (6) eine ortsauflösende Photodiode (12) umfasst.
Patent DE-102011081825-B4 (DE)
Title: Ophthalmologisches Analysegerät und Verfahren
Inventor: STEINMUELLER ANDREAS
IPC: A61B3/10
Filed: 2011-08-30
Granted: 2013-10-10
Abstract: Ophthalmologisches Analysegerät (10), insbesondere zur Messung einer Topografie einer Oberfläche eines Auges, mit einer Projektionsvorrichtung (11) und einer Beobachtungsvorrichtung (12), wobei die Projektionsvorrichtung zumindest eine Beleuchtungseinrichtung und eine Blendeneinrichtung (19) umfasst, wobei die Beleuchtungseinrichtung zumindest eine erste Lichtquelle (25) aufweist, die Licht in einer monochromatischen Spektralfarbe emittiert, wobei mittels der Blendeneinrichtung ein Bildmuster (35) auf einer Oberfläche eines Auges (13) abbildbar ist, wobei mittels der Beobachtungsvorrichtung Bilder des abgebildeten Bildmusters aufnehmbar sind, wobei aus den Bildern eine Topografie der Oberfläche ableitbar ist, wobei die Beleuchtungseinrichtung zumindest eine weitere Lichtquelle (26) aufweist, die polychromatisches Licht in einem sichtbaren Spektrum emittiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Analysegerät eine Blendvorrichtung (45) zur Erzeugung eines Blendreizes auf das Auge aufweist, wobei die Blendvorrichtung eine Blendlichtquelle (47) und einen Strahlenteiler (44) zur Einspiegelung der Blendlichtquelle in einen Strahlengang (43) der Beobachtungsvorrichtung aufweist.
Patent DE-102011102073-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Siebgut aus einer Flüssigkeit
Inventor: SCHULTCHEN FRANK
IPC: B01D33/067
Filed: 2011-05-19
Granted: 2013-06-20
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von Siebgut aus einer Flüssigkeit (2), insbesondere aus Abwasser, mit einer drehbar gelagerten Siebtrommel (10) mit einem umfangsseitige Sieböffnungen aufweisenden Siebmantel (11), der zum Abscheiden von Siebgut von der Flüssigkeit (2) von innen nach außen durchströmbar ist, wobei das abgeschiedene Siebgut mittels einer Ablöseeinrichtung (50) mit Spritzwasser von außen nach innen abspritzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Antrieb (20) zum direkten Antreiben der Siebtrommel (10) aufweist, eine Förderschnecke (36) aufweist, die koaxial zur Siebtrommel (10) angeordnet ist und die mittels der Drehbewegung der direkt angetriebenen Siebtrommel (10) und eines Dreharms (13), der an der Zulaufstirnseite (16) der Siebtrommel (10) angeordnet ist und eine drehfeste Verbindung zwischen der Siebtrommel (10) und der Förderschnecke (36) bildet, antreibbar ist, eine axial angeordnete Fördereinrichtung (39) aufweist, in der die Förderschnecke (36) angeordnet ist, und mittels der Fördereinrichtung (39) und der Förderschnecke (36) in der Fördereinrichtung (39) das Siebgut durch eine Press- und Entwässerungseinrichtung (40) zu einem in axialer Förderrichtung der Förderschnecke (36) gelegenen Abwurf (44) schiebbar ist.
Patent DE-102011106845-B4 (DE)
Title: Systeme zur Detektion einer Kraftmaschinenheizungsverwendung
Inventor: BIALAS DANIEL A
IPC: F02D41/06
Filed: 2011-07-07
Granted: 2018-03-29
Abstract: Diagnosesystem, umfassend: ein Temperaturableitungsmodul, das eine Ableitung einer Temperatur von entweder einem Fluid einer Kraftmaschine eines Fahrzeugs oder einer Komponente der Kraftmaschine, welche von einem Temperatursensor nach einem Fahrzeugstartereignis gemessen wird, ermittelt; und ein Heizungsverwendungsanzeigemodul, das auf der Grundlage der Ableitung selektiv anzeigt, dass eine Kraftmaschinenheizung vor dem Fahrzeugstartereignis verwendet wurde.
Patent DE-102012001553-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung und Verfahren zur Lenkung eines Fahrzeugs sowie ein Fahrzeug
Inventor: DAUTH MATHIAS
IPC: B62D6/00
Filed: 2012-01-26
Granted: 2015-02-12
Abstract: Lenkvorrichtung (1) für ein Fahrzeug, aufweisend ein Lenkrad (2) zur Vorgabe eines Soll-Lenkwinkels (8) und einen Hilfskraftmotor (3) zur Einstellung des Soll-Lenkwinkels (8) als Ist-Lenkwinkel (9) an mindestens einem Rad (4), wobei der Ist-Lenkwinkel (9) in Abhängigkeit vom Soll-Lenkwinkel (8) zyklisch variiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Ist-Lenkwinkel (9) zwischen einer Nullstellung (7) des Lenkrades (2) und einem Zwischenlenkwinkel zyklisch variiert wird, wobei der Zwischenlenkwinkel mit jedem Zyklus weiter von der Nullstellung (7) in Richtung Soll-Lenkwinkel (8) verschoben wird.
Patent DE-102012008249-B4 (DE)
Title: Verbesserte Auflösung für Ionenmobilitätsspektrometer
Inventor: PARK MELVIN ANDREW
IPC: H01J49/42
Filed: 2012-04-25
Granted: 2018-08-02
Abstract: Ein Ionenmobilitätsspektrometer, in dem ein in einem Rohr entlang der z-Achse strömendes Gas Ionen gegen und über eine dort befindliche elektrische Gleichspannungsfeldbarriere schiebt, wobei das Rohr in Elektrodenscheiben unterteilt ist und das elektrische Gegenfeld E z  der Gleichspannungsfeldbarriere durch ein Netz von Widerständen zwischen den Elektrodenscheiben erzeugt wird und eine der Schubkraft der Gasströmung entgegen gerichtete Bremskraft bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Gleichspannungsfeldbarriere zwischen zwei Punkten (40, 41) auf der z-Achse ein Plateau aufweist, auf dem das elektrische Gegenfeld E z  entlang der z-Achse ansteigt, wobei das elektrische Gegenfeld E z  vor dem ersten Punkt (40) entlang der z-Achse ansteigt und nach dem zweiten Punkt (41) entlang der z-Achse abfällt und der Anstieg des elektrischen Gegenfeldes E z  pro Längeneinheit vor dem ersten Punkt (40) größer als der auf dem Plateau ist.
Patent DE-102012010424-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbundbauteils und  ein mit dem Verfahren hergestelltes Verbundbauteil
Inventor: BEYER ECKHARD PROF DR ING
IPC: B32B15/14
Filed: 2012-05-23
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Verbundbauteils bei dem ein Faser-Kunststoffverbundbauteil mit mindestens einem Metallteil stoff- und formschlüssig verbunden ist, bei dem die Oberfläche eines Faser-Verbundbauteils zumindest bereichsweise mit energiereicher Strahlung bestrahlt wird, so dass organische Komponenten des Kunststoffs entfernt und dadurch Fasern (1.1) freigelegt werden; anschließend wird ein Metall oder eine Metalllegierung bis oberhalb seiner Schmelztemperatur erwärmt, so dass der vorab freigelegte Bereich mit dem flüssigen Metall ausgefüllt und dabei die freigelegten Fasern (1.1) in die Metallmatrix eingebettet werden.
Patent DE-102012016447-B4 (DE)
Title: Abdichtung für rotierende Wellen von Schiffspropellerwellen
Inventor: WRAGE MARKO
IPC: F16J15/54
Filed: 2012-08-18
Granted: 2022-12-01
Abstract: Vorrichtung zum Abdichten einer Schiffspropellerwelle (28) zwischen Außenwasser (20) und einem Schmiermittelraum (26) mit einer Mehrfachdichtung (18), die außenwasserseitig mindestens einen nach außen gerichteten Dichtring (30) und schmiermittelraumseitig mindestens einen nach innen gerichteten Dichtring (33) aufweist, wobei jeweils zwischen zwei benachbarten Dichtringen (30, 31, 32, 33) eine Abdichtungskammer ausgebildet ist und eine erste mit Außenwasser gefüllte Abdichtungskammer (21) gebildet sowie mindestens eine über eine Zuleitung mit einem gasförmigen Medium, wie Druckluft, beaufschlagte zweite Abdichtungskammer (22) angeordnet ist, die einen steuerbaren Ablaufkanal (42) besitzt und eine dritte mit Öl gefüllte Abdichtungskammer (23) mit einer Zuführung von einem Tank (8) über eine Zuleitung (43) ausgebildet ist,wobei in der Zuleitung (43) der ölgefüllten Abdichtungskammer (23) eine Zirkulationspumpe (2) zwischen Tank (8) und Abdichtungskammer (23) angeordnet ist, wobei die Zuleitung (43) mit einem unteren Bereich der Abdichtungskammer (23) verbunden ist und ein oberer Bereich der Abdichtungskammer (23) eine Ableitung (44) zum Tank (8) aufweist,wobei ein zwischen der zweiten Abdichtungskammer (22) und der dritten Abdichtungskammer (23) angeordneter Dichtring (32) nach außen gerichtet ist,wobei die Zuleitung (43) zwischen Tank (8) und Abdichtungskammer (23) einen Öldurchflussmesser (5) aufweist, der über ein Stellelement (10) eine Bypassleitung (45) vom Tank (8) zur Dichtungskammer (23) einschaltet.
Patent DE-102012106829-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kosteneffizienten Steuerung von Energie-Verbrauchern
Inventor: LANGE CHRISTOPH
IPC: H02J13/00
Filed: 2012-07-27
Granted: 2021-02-18
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung der Energieversorgung von Endgeräten umfassend:- Schalter zum Steuern von Endgeräten, die zumindest ein An- und ein Abschalten der Endgeräte erlauben;- eine Datenbank in der spezifische Informationen zu den Endgeräten abgelegt sind, umfassend Teilnahme an einem flexiblen, energiekostenoptimierten Betrieb, bevorzugte An-Schaltzeiten, Einschalt-Dauer und/oder Energieverbrauch pro Zeiteinheit;- eine Schnittstelle zu mehr als einem Energieversorger, die Energiepreise auf der Basis von Tageszeiten und/oder Wochentagen bereitstellen;- eine Steuereinheit die basierend auf den Informationen der Energieversorger und den Informationen der Datenbank zu einem bestimmten Zeitpunkt einen Energieversorger und mindesten ein Endgerät auswählt, um das Endgerät über den Schalter anzuschalten und das Endgerät für einen Zeitraum zu betreiben, um die Energiekosten zu optimieren;wobei die Schnittstelle zu den Energieversorgern erlaubt aus einer Vielzahl von Energieversorgern zu wählen, um einen günstigen Tarif auszuwählen, wobei digitale Informationen über die Auswahl des Energieversorgers und des Tarifs an den Energieversorger übermittelt werden, damit dieser in der Lage ist eine Zuordnung des Verbrauchers und eine Abrechnung durchzuführen.
Patent DE-102012112165-B4 (DE)
Title: Hybride verbindungsstruktur eines dachrahmens
Inventor: PARK JEONG-HOON
IPC: B62D25/06
Filed: 2012-12-12
Granted: 2020-12-24
Abstract: Eine hybride Verbindungsstruktur eines Dachrahmens, aufweisend:einen Dachrahmen (100), welcher aus einem Kunststoffmaterial hergestellt ist;ein vorderes Verstärkungspaneel (110), welches aus einem Stahlmaterial hergestellt und an einer Vorderseite des Dachrahmens (100) montiert ist;ein mittleres Verstärkungspaneel (120), welches aus einem Stahlmaterial hergestellt und an einer Mitte des Dachrahmens (100) montiert ist; undein hinteres Verstärkungspaneel (130), welches aus einem Stahlmaterial hergestellt und an einer Hinterseite des Dachrahmens (100) montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dassdas mittlere Verstärkungspaneel (120) ein mittleres, unteres Verstärkungspaneel (121) und ein mittleres, oberes Verstärkungspaneel (122) aufweist,an dem mittleren, oberen Verstärkungspaneel (122) eine mittlere, obere Verstärkungshalterung (123) in einer Breitenrichtung des Dachrahmens (100) montiert ist,beide Enden der mittleren, oberen Verstärkungshalterung (123) in einer Längsrichtung mit einer Mehrzahl von Einsetzvorsprüngen (124) versehen sind und das mittlere, obere Verstärkungspaneel (122) mit einer Mehrzahl von Einsetznuten versehen ist, um mit den Einsetzvorsprüngen (124) gekoppelt zu werden, unddas mittlere, obere Verstärkungspaneel (122) mit der mittleren, oberen Verstärkungshalterung (123) verbunden ist an einem Abschnitt, an welchem die Einsetzvorsprünge (124) in die Einsetznuten eingesetzt sind, und das mittlere, obere Verstärkungspaneel (122) mit einem Abstand zu der mittleren, oberen Verstärkungshalterung (123) angeordnet ist an einem Abschnitt, an welchem die Einsetzvorsprünge (124) nicht in die Einsetznuten eingesetzt sind.
Patent DE-102012207976-B4 (DE)
Title: Wendestufe für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zur Drehrichtungsumkehr in einer Wendestufe
Inventor: FELLMANN MARTIN
IPC: F16H3/14
Filed: 2012-05-14
Granted: 2020-11-19
Abstract: Wendestufe (100) für ein Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass die Wendestufe (100) eine erste Hauptwelle (w1, w2; w32), eine zweite Hauptwelle (w32; w2, w1), eine erste Welle (w13; w33), eine zu der ersten Welle (w13; w33) parallel angeordnete zweite Welle (w16; w35) und ein zu der ersten Welle (w13; w33) und zu der zweiten Welle (w16; w35) parallel angeordnete Kupplungseinrichtung (SE) aufweist, wobei in einem ersten Kupplungszustand der Kupplungseinrichtung (SE) die erste Hauptwelle (w1, w2, w32) und die zweite Hauptwelle (w32; w2, w1) über einen über die erste Welle (w13; w33) verlaufenden ersten Leistungspfad (210) und über einen über die zweite Welle (w16; w35) verlaufenden zweiten Leistungspfad (220) gekoppelt sind, und in einem zweiten Kupplungszustand der Kupplungseinrichtung (SE) die erste Hauptwelle (w1, w2; w32) und die zweite Hauptwelle (w32; w2, w1) über einen über die Kupplungseinrichtung (SE) verlaufenden dritten Leistungspfad gekoppelt sind, und wobei durch einen Wechsel vom ersten Kupplungszustand zum zweiten Kupplungszustand der Kupplungseinrichtung (SE) ein Drehrichtungswechsel der ersten Hauptwelle (w1, w2; w32) oder der zweiten Hauptwelle (w32; w2, w1) bewirkbar ist.
Patent DE-102012208888-B4 (DE)
Title: Drahtfangkorbinstrument
Inventor: UIHLEIN BERNHARD
IPC: A61B17/221
Filed: 2012-05-25
Granted: 2016-09-01
Abstract: Drahtfangkorbinstrument, insbesondere medizinisches Steinfangkorbinstrument, mit – einem Fangkorb (1) aus einer Anzahl von Drahtstücken (21 bis 24), die sich jeweils zwischen einem proximalen (1a) und einem distalen Fangkorbende (1b) erstrecken, wo sie jeweils miteinander verbunden sind, – wobei der Fangkorb relativ zu einer Umhüllung (6) zwischen einer in der Umhüllung zusammengefaltet aufgenommenen Position und einer von der Umhüllung freigegebenen Einfangposition (1E) axial beweglich ist und sich bei Austritt aus der Umhüllung entfaltet und – wobei die Drahtstücke in Umfangsrichtung des entfalteten Fangkorbs in einem öffnungsweitenbestimmenden Abschnitt (1d) desselben um einen jeweiligen Winkelabstand (α, β) voneinander beabstandet sind, von denen ein maximaler Winkelabstand (β) einen öffnungsweitenbestimmenden Öffnungswinkel des Fangkorbs definiert, der in der voll entfalteten Einfangposition größer ist als ein mittlerer Winkelabstand der Drahtstücke von 360° dividiert durch die Anzahl der Drahtstücke, dadurch gekennzeichnet, dass – wenigstens eines von zwei benachbarten Drahtstücken (21, 23; 22, 24), die in der Einfangposition (1E) des Fangkorbs (1) um den maximalen Winkelabstand (β) beabstandet sind, eine Drehformung (2Df) aufweist, durch die es sich beim teilweisen Einziehen des Fangkorbs in die Umhüllung ausgehend von der Einfangposition relativ zu dem anderen Drahtstück unter Verringerung des betreffenden Winkelabstands dreht, wodurch der öffnungsweitenbestimmende Öffnungswinkel des teilweise eingezogenen Fangkorbs kleiner ist als in seiner Einfangposition.