baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019105264-U1 (DE)
Title: Elektrisches/elektronisches Installationsgerät
IPC: H03K17/96
Filed: 2019-09-24
Abstract: Elektrisches/elektronisches Installationsgerät (I) für die Gebäudeinstallationstechnik mit einer, hauptsächlich aus einem Oberteil (1) und einem Unterteil (2) bestehenden Bedieneinheit, welche zur Erkennung der Position zumindest eines Fingers eines Benutzers mehrere, benachbart angeordnete Erkennungselemente (3) aufweist, welche einer, sich benutzerseitig auf dem Oberteil (1) befindlichen Betätigungsbahn (4) zugeordnet sind und wobei die Betätigungsbahn (4) mittels mehrerer, lichtpunktförmig abstrahlenden Leuchtmitteln (5) beleuchtet ist, welche auf einer im Innenraum (6) der Bedieneinheit festgelegten Leiterplatte (7) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedieneinheit ein zumindest teilweise aus transluzenten Material hergestelltes Oberteil (1) aufweist, welches bei Freilassung der Betätigungsbahn (4) mit einer lichtundurchlässigen Deckschicht (8) versehen ist, und dass die zur Beleuchtung der Betätigungsbahn (4) vorgesehenen Leuchtmittel (5) hinsichtlich der Betätigungsbahn (4), um einen bestimmten Betrag versetzt, zu dieser auf der Leiterplatte (7) angeordnet sind.
Patent DE-202019107175-U1 (DE)
Title: Schleudervorrichtung zum Befördern eines Spanngurts um einen zu umspannenden Gegenstand
IPC: B60P7/08
Filed: 2019-12-20
Abstract: Schleudervorrichtung (10) zum Befördern eines Spanngurts um einen zu umspannenden Gegenstand, umfassend eine Stange (12) und eine im Bereich eines Längsendes der Stange (12) angeordnete Aufnahme (14) zum Aufnehmen eines aufgerollten Spanngurtbereichs des Spannungsgurts, wobei durch Aufprägen einer Schleuderbewegung an der Stange (12) bei gleichzeitiger Fixierung eines freien Endes des Spanngurts an der Stange (12) der aufgerollte Spanngurtbereich aus der Aufnahme (14) geschleudert und über den zu umspannenden Gegenstand entrollt werden kann.
Patent DE-202020001631-U1 (DE)
Title: Klapp-Zahlenstrahl
IPC: G09B19/02
Filed: 2020-04-18
Abstract: Vorrichtung zum Veranschaulichen des Ordnungssystems der natürlichen Zahlen, nachfolgend „Klapp-Zahlenstrahl“ genannt. Dadurch gekennzeichnet, dass der „Klapp-Zahlenstrahl“
 - aus einem Teil besteht
 - mindestens auf einer Seite mit einer Skala versehen ist.
 - scharnierartige Gelenke zwischen den zu klappenden Elementen aufweist
 - in aufgeklapptem Zustand ein stangenartiges Objekt bildet
 - in aufgeklapptem Zustand eine Ebene ohne Stufen bildet
 - kostengünstig in großen Stückzahlen und vielen Formaten gefertigt werden kann Der „Klapp-Zahlenstrahl“ wird, wie in Fig. 2 dargestellt, in der Weise aufgeklappt, dass die zu klappenden Elemente jeweils geklappt oder zickzackartig auseinandergezogen werden können. Durch die vorteilhafte Anordnung der Scharniere wird erreicht, dass der „Klapp-Zahlenstrahl“ in aufgeklapptem Zustand ein stangenartiges Objekt mit an allen Seiten durchgehenden Flächen ohne Stufen bildet. Dadurch wird, insbesondere bei schräger Sicht auf die Skala, ein korrektes Ablesen der Skala ermöglicht.
 nach Stand der Technik bieten sich für den „Klapp-Zahlenstrahl“ folgende Fertigungsmöglichkeiten an:
 Die Fertigung
 - aus einem Kunststoffteil, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass die Verbindungen der einzelnen Elemente aus sogenannten „Filmscharnieren“ bekannter Art bestehen. Diese sind dünnwandige, scharniergelenkartige Verbindungen des aus einem Guss bestehenden „Klapp-Zahlenstrahls“
 - aus Holz-, Papp- oder Metallelementen, welche durch zusätzliche Teile, z.B. aus textilem Material, gelenkartig miteinander verbunden sind. Für die Fixierung des aufgeklappten Zustands kann beispielsweise ein Klick-Rastmechanismus zwischen den Elementen oder die Verwendung von kleinen Magneten an gleicher Stelle dienen.
Patent DE-202020100061-U1 (DE)
Title: Handschutz für das Friseurgewerbe
IPC: A41D19/015
Filed: 2020-01-08
Abstract: Handschutz für das Friseurgewerbe, gekennzeichnet durch einen zumindest zwei benachbarte Finger und einen angrenzenden Bereich des Handrückens bedeckenden Handschuhteil (1) aus einem festen, die Hand vor Verletzungen durch eine Haarschneideschere (10) schützenden Material.
Patent DE-202020100797-U1 (DE)
Title: Möbel, insbesondere Verkaufsmöbel
IPC: A47F5/16
Filed: 2020-02-14
Abstract: Möbel, insbesondere Verkaufsmöbel, mit einem Untergestell (2) und mehreren Regalböden (10), die in einem Regalzustand des Möbels (1) waagerecht ausgerichtet und übereinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbel (1) von dem Regalzustand in einen Tischzustand überführbar ist, in welchem die Regalböden (10) waagerecht ausgerichtet und nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-202020101236-U1 (DE)
Title: Lamellen-Luftklappe
IPC: F24F13/15
Filed: 2020-03-05
Abstract: Luftklappe mit einem Hohlkörper (1), in dem die Platten (2) schwenkbar so angeordnet sind, dass die Drehachsen (3) aller Platten (2) gegenseitig parallel sind und dass diese Platten (2) mit Hilfe des Mechanismus (4) so zusammenarbeiten, dass sie zusammen einen größeren oder kleineren Teil des lichten Durchschnitts des Körpers (1) füllen, mit den Platten aus einem Blechstück, die ein geschlossenes Profil (5) bilden, gekennzeichnet dadurch, dass das geschlossene Profil (5) aus 6 ebenen Abschnitten (6) und 5 Biegungen (7) besteht, so dass eine dieser Biegungen (7) vorzugsweise 180° beträgt und die Randabschnitte (8) des Profils idealerweise parallel sind und aneinander stoßen.
Patent DE-202020102335-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Eckenwalzvorrichtung zum Walzen der Ecken einer Stranggussbramme
IPC: B22D11/06
Filed: 2020-04-27
Abstract: Multifunktionale Eckenwalzvorrichtung zum Walzen der Ecken einer Stranggussbramme, dadurch gekennzeichnet, dass die Eckenwalzvorrichtung auf beiden Seiten der Stranggussbramme (12) angeordnet ist, wobei die Arbeitsflächen eines Paars oberer Anfasungswalzen (1) bzw. eines Paars unterer Anfasungswalzen (6) in Richtung der vier Ecken der Stranggussbramme (12) gewalzt werden; und wobei die vier Anfasungswalzen jeweils mit unabhängigen Antriebsvorrichtungen versehen sind, die die Position, die Walzkraft und die Andruckzeit der vier Anfasungswalzen jeweils in der Weise einstellen, dass der Walzbetrag jeder Ecke der Stranggusswalze getrennt gesteuert wird.
Patent DE-202020103663-U1 (DE)
Title: Fixierungselement
IPC: E04F10/02
Filed: 2020-06-25
Abstract: Fixierungselement (15) zum Einschieben in eine Nut (11) in deren Längsrichtung und zum Fixieren einer Lagenkante in der Nut (11), insbesondere zum Fixieren einer Kantentasche (12) in einer Kederschiene, gekennzeichnet durch eine stiftartige Gestalt mit drei radial über die Gestalt hervorstehenden Bereichen, nämlich einem Klemmbereich (16), einem radial verstellbaren Stützbereich (22) und einem weiteren Stützbereich (24).
Patent DE-202020104842-U1 (DE)
Title: Ausbruchschutzstruktur des Verbindungsschlauches eines Luftkompressors für ein Fahrzeug
IPC: B60S5/04
Filed: 2020-08-20
Abstract: Ausbruchschutzstruktur des Verbindungsschlauches eines Luftkompressors für ein Fahrzeug, wobei die Luftkompressorvorrichtung umfasst: eine Box (1), in der ein Luftkompressor angeordnet ist, mit dem durch Stromversorgung eine Druckluft erzeugbar ist; einen Reifenflickmittelbehälter (2), der eine Öffnung (21) besitzt und mit einem Reifenflickmittel befüllbar ist, wobei die Öffnung mit einem Reifenflickmittelabgaberohr (23) versehen ist; und einen Verbindungsschlauch (3), wobei ein Ende des Verbindungsschlauches (3) mit einem vorderen Verbinder (31) und das andere Ende mit einem hinteren Verbinder (4) verbunden ist, wobei der vordere Verbinder (31) des Verbindungsschlauches (3) mit dem Reifenflickmittelabgaberohr (23) des Reifenflickmittelbehälters (2) verbindbar und der hintere Verbinder (4) des Verbindungsschlauchs (3) mit dem Luftventil (9) des Reifens (99) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der hintere Verbinder (4) eine Ausbruchschutzstruktur besitzt, wobei die Ausbruchschutzstruktur des hinteren Verbinders (4) eine erste Endanordnung (41) und eine zweite Endanordnung (42) umfasst, die beide beliebig montierbar und demontierbar sind, wobei die erste Endanordnung (41) mit der zweiten Endanordnung (42), die unterschiedliche Kanäle oder Kapazitäten haben kann, verbindbar ist, wodurch das Flicken und das Aufpumpen verschiedener Reifen (99) erfolgen kann, so dass ein Ausbruch des Reifenflickmittels durch eine Fehlbedienung des Benutzers vermieden wird.
Patent DE-202021001071-U1 (DE)
Title: Spachtel
IPC: E04F21/02
Filed: 2021-03-22
Abstract: Spachtel mit einer Handhabe, dadurch gekennzeichnet, dass der Spachtel (1) eine Handhabe (2) aufweist, die sich zu einem Ende hin verjüngt, und dass an dem sich verjüngenden Ende ein gekrümmte Flächen (3) aufweisender Körper (4) angeschlossen ist.
Patent DE-202021002130-U1 (DE)
Title: Chip für optische Erfassungssysteme
IPC: H01L33/58
Filed: 2021-06-21
Abstract: Chip für optische Erfassungssysteme , dadurch gekennzeichnet, dass zur Erzeugung einer beliebig räumlich-kubischen Strahlcharakteristik, die nicht der Lambertschen Normalform folgt, mit Abstrahlflächen (12) mit definierter Anzahl von Pixeln eine oder mehrere rechteckig- oder kreisförmige Metallisierungen (5) auf den Chip so aufgebracht werden, dass rechteckige oder kreisförmig angeordnete Abstrahlflächenringe (23) beliebiger Form auf dem Chip vorhanden sind und diese rechteckigen oder kreisförmigen Metallisierungen (5) über eine Anzahl von sternförmig mit beliebiger Winkellage zur Chipgeometrie mit Bezugspunkt einer Chipkante angeordneten und auf den Chipmittelpunkt ausgerichteten Metallisierungen (9) sowie diese mit der Außenkantenmetallisierung (11) elektrisch verbunden sind, wobei eine elektrische Einspeisung mittels vorhandener Bondkontakte (8) oder direkt mit der Außenkantenmetallisierung (11) erreicht ist.
Patent DE-202021002628-U1 (DE)
Title: Bithalter zum Aufbewahren von Schraubendreherklingen, Bits, magnetischen Teilen (Tools)
IPC: B25B23/00
Filed: 2021-08-10
Abstract: Bithalter der, an einem Schrauber, Akkuschrauber, Bohrmaschine oder anderes Arbeitsmittel, befestigt wird. Dadurch gekennzeichnet, dass er innen eine verschiedene Anzahl von Schraubendreherklingen (Tools) aufnimmt, außen eine verschiedene Anzahl von Werkzeugen (Tools) hält und durch ein Anschraubloch (6) an einem Schrauber oder einem anderen Arbeitsmittel befestigt wird.
Patent DE-202021102000-U1 (DE)
Title: Holzwandstruktur
IPC: E04B2/70
Filed: 2021-04-14
Abstract: Holzwandstruktur (10) umfassend eine Innenlage (12) und wenigstens eine Decklage (14, 16), wobei die Innenlage (12) mehrere längsseitig benachbarte Holzbalken (18) mit wenigstens einem zwischen den Holzbalken (18) angeordneten Kopplungselement (22) aufweist, und wobei die Decklage (14, 16) mehrere Flachholzteile (26, 28) aufweist und mit der Innenlage (12) mechanisch verbunden ist.
Patent DE-202021102014-U1 (DE)
Title: Verarbeitungsbox
IPC: G03G21/00
Filed: 2021-04-15
Abstract: Verarbeitungsbox, die abnehmbar an einer elektronischen Abbildungsvorrichtung angebracht ist, wobei die elektronische Abbildungsvorrichtung ein Trennelement, eine bewegliche Schale und einen Körperhalteabschnitt umfasst, wobei die Schale aus dem Körperhalteabschnitt herausziehbar und vorschiebbar ist, wobei die Verarbeitungsbox Folgendes umfasst:
 eine lichtempfindliche Trommel mit einer lichtempfindlichen Schicht auf ihrer Oberfläche;
 eine Aufladewalze zum Aufladen der lichtempfindlichen Trommel;
 eine Entwicklerwalze zum Entwickeln eines auf der Oberfläche der lichtempfindlichen Trommel gebildeten elektrostatischen latenten Bildes, die sich um eine sich in einer ersten Richtung erstreckte Achse dreht;
 ein erstes Gehäuse, das die Entwicklerwalze trägt und in dem mit einem Halteabschnitt zum Halten des Entwicklers vorgesehen ist;
 ein zweites Gehäuse, das die lichtempfindliche Trommel trägt;
 wobei in Richtung der Schwerkraft die lichtempfindliche Trommel sich auf der unteren Seite der Verarbeitungsbox befindet und die Achse der Entwicklerwalze sich auf der oberen Seite der Achse der lichtempfindlichen Trommel befindet, wenn die Verarbeitungsbox in der elektronischen Abbildungsvorrichtung angebracht ist;
 einen ersten Kraftaufnahmeabschnitt, der die Antriebskraft in der elektronischen Abbildungsvorrichtung aufnehmen kann, um die Entwicklerwalze zur Drehung anzutreiben;
 einen zweiten Kraftaufnahmeabschnitt, der die Antriebskraft in der elektronischen Abbildungsvorrichtung aufnehmen kann, um die lichtempfindliche Trommel zur Drehung anzutreiben;
 ein Reinigungselement, das an dem zweiten Gehäuse angebracht ist, um den auf der lichtempfindlichen Trommel verbliebenen Entwickler zu reinigen;
 dadurch gekennzeichnet, dass sie ferner eine Abdeckung der Antriebsseite und einen Trennkraftaufnahmeabschnitt umfasst, der durch Aufnahme einer externen Kraft von außerhalb der Verarbeitungsbox beweglich ist, wobei die Abdeckung der Antriebsseite mit einem Schienenabschnitt vorgesehen ist, wobei der Trennkraftaufnahmeabschnitt an den Schienenabschnitt angepasst ist, um entlang des Schienenabschnitts zu gleiten, wobei das erste Gehäuse sich relativ zu dem zweiten Gehäuse durch der durch Empfangen der externen Kraft gleitenden Trennkraftaufnahmeabschnitt bewegt, so dass die Entwicklerwalze von der lichtempfindlichen Trommel getrennt wird, wobei die Schale mit einem Träger vorgesehen ist, der die Verarbeitungsbox stützt, wobei die Verarbeitungsbox mit einem gestützten Teil vorgesehen ist, der von dem Träger gestützt wird, wobei der gestützte Teil in der Richtung der Schwerkraft zwischen dem Trennkraftaufnahmeabschnitt und dem zweiten Kraftaufnahmeabschnitt vorgesehen ist.
Patent DE-202021102814-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dämpfung einer Einzugsgeschwindigkeit und Gewichtsausgleicher mit einer solchen
IPC: B66D5/00
Filed: 2021-05-21
Abstract: Vorrichtung zur Dämpfung einer Einzugsgeschwindigkeit für einen Gewichtsausgleicher (1), welche
 ein erstes Zentralrad, welches als Sonnenrad (23) ausgebildet ist,
 ein zweites Zentralrad, welches als Hohlrad (25) ausgebildet ist,
 eine Schwungscheibe (33), welche drehfest mit dem Sonnenrad (23) verbunden ist und ein elektrisch leitfähiges Material umfasst, und
 ein als Planetenträger (27) ausgebildetes Umlaufrad umfasst, wobei
 der Planetenträger (27) wenigstens zwei drehbar an dem Planetenträger (27) gelagerte Planetenräder (29) aufweist, die gleich beabstandet auf einer um das Sonnenrad (23) konzentrischen Kreisbahn angeordnet sind,
 das Sonnenrad (23) und die Planetenrädern (29) miteinander kämmend angeordnet sind,
 das Hohlrad (25) und die mehreren Planetenräder (29) miteinander kämmend angeordnet sind und
 zumindest eines der Planetenräder (29) mit zumindest einem Permanentmagneten (31) versehen ist.
Patent DE-202021104048-U1 (DE)
Title: Düsenvorrichtung zum Ausleiten eines flüssigen Mediums
IPC: B05B1/12
Filed: 2021-07-27
Abstract: Ausleitelement (100) zum Ausleiten eines flüssigen Mediums (3), insbesondere von Wasser, um mittels des flüssigen Mediums Oberflächen zu reinigen oder Grünflächen zu bespritzen, umfassend
 - Zumindest einen Ausleitelement (100) in welchem das flüssige Medium (3) über eine Einfüllöffnung (1) einleitbar ist und aus welchem alsdann das flüssige Medium (3) ausleitbar ist,
 - wobei in einer Strahlrichtung (R) zwischen diesen beiden Öffnungen (1,2) zumindest ein Teilbereich des Ausleitelements ein Veränderungsvolumen (V1, V2, V3, V4, V5, V6) aufweist, welches zumindest eine Querschnittsverengung und/oder zumindest eine Querschnittserweiterung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass über ein Befüllgrad eines in Strahlrichtung (R) vorgelagerten Speichervolumens, insbesondere des Ausleitelements (100), und/oder ein Mediendruck des flüssigen Mediums (3) eine Strahlgeometrie einstellbar ist.
Patent DE-202022100475-U1 (DE)
Title: Stützenanordnung
IPC: B62D63/08
Filed: 2022-01-27
Abstract: Stützenanordnung für einen straßentauglichen Fahrzeuganhänger (2), welcher ein Chassis (4) mit einer Achsanordnung (11), eine frontseitige starre Zugdeichsel (7) mit einer Deichselstütze (10) und mit einer frontseitigen Anhängerkupplung (9) sowie einen Anhängeraufbau (20) aufweist, wobei die Stützenanordnung (1) mehrere Aufbaustützen (34,35) für den Front- und/oder Heckbereich des Anhängeraufbaus (20) umfasst, die zur Befestigung an einem Aufbauboden (21) des Anhängeraufbaus (20) und ggf. am Chassis (4) vorgesehen und ausgebildet sind, wobei die Stützenanordnung (1) eine Detektionseinrichtung (22) für ein Gewichtsmerkmal, insbesondere für das Gesamtgewicht (G), des Fahrzeuganhängers (2) aufweist, wobei die Detektionseinrichtung (22) umfasst
 - eine Steuereinrichtung (28),
 - eine Bedieneinrichtung (30),
 - mehrere, insbesondere zwei, hiervon steuerbare, angetriebene, ein- und ausfahrbare Hubstützen (36), die zur Montage an der Achsanordnung (11) sowie zum Heben und Senken der Achsanordnung (11) vorgesehen und ausgebildet sind,
 - mehrere den Hubstützen (36) jeweils zugeordnete Detektionsmittel (24), welche die jeweilige aufrechte Hubstützenlast (H) der ausgefahrenen Hubstütze (36) aufnehmen, und
 - bevorzugt eine Erfassungseinrichtung (23), welche eine im Bereich der Zugdeichsel (7), insbesondere an der Deichselstütze (10) oder der Anhängerkupplung (9), wirkende aufrechte Stützlast (S,S') und/oder eine aufrechte Aufbaustützenlast (A) von einer frontseitig am Anhängeraufbau (20) anzuordnenden Aufbaustütze (34) aufnimmt.
Patent DE-202022102535-U1 (DE)
Title: Folienlöser
IPC: C11D7/26
Filed: 2022-05-10
Abstract: Folienlöser, zu mehr als 50 Massen% bestehend aus einem organischen Lösungsmittel oder Lösungsmittelgemisch sowie einem Verdicker, wobei das bzw. die Lösungsmittelmolekül(e) 2 bis 4 Sauerstoffatome, davon mindestens ein doppelt an ein Kohlenstoffatom gebundenes Sauerstoffatom, oder aber vier Ethergruppen oder eine Nitrilgruppe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lösungsmittel oder das Gemisch daraus einen Dampfdruck bei 20°C von über 0,1 hPa und unter 30 hPa aufweist.
Patent DE-202022105790-U1 (DE)
Title: Laufhilfsvorrichtung für ein Fahrzeug für einen Höhenlagenbetrieb in einem Schienenbereich
IPC: B61D15/08
Filed: 2022-10-13
Abstract: Laufhilfsvorrichtung für ein Fahrzeug für einen Höhenlagenbetrieb in einem Schienenbereich, umfassend zwei Transportwagen (1) und eine Vielzahl von Verbindungsquerträgern (2), wobei zwei der Transportwagen (1) über den Verbindungsquerträger (2) miteinander verbunden sind; der Transportwagen (1), der eine Rahmenstruktur ist, die ein Antriebsradeinbauloch (11) zum Anordnen eines Antriebsrads des Fahrzeug für einen Höhenlagenbetrieb und einem Lenkradstützlochs (12) zum Stützen eines Lenkrads des Fahrzeug für einen Höhenlagenbetriebs umfasst; und der Boden des Transportwagens (1) ein Schienenrad (13) umfasst.
Patent DE-202023001613-U1 (DE)
Title: Flexible Teichabdeckung
IPC: A01K61/00
Filed: 2023-08-01
Abstract: Eine flexible, mobile Vorrichtung zum Schutz und Abdeckung von Gartenteichen, bestehend aus zwei Metallplatten (1) für oben und unten, sechs Beinen (4), Teleskopverlängerungen (5) für das jeweilige Bein (4), sechs Füßen mit Teleskopverlängerung (6), Fixierungen der jeweiligen Teleskopverlängerung mit einer Schraube (2), dem Gewinde (3) zum Zusammenschrauben von oberer und unterer Metallplatte (1) zusammen mit allen sechs Beinen (4), und Plastikfußeinsätzen (7).
Patent DE-202023101072-U1 (DE)
Title: Antimikrobiell wirksamer Formkörper und Vorrichtung zur mikrobiellen Entreicherung eines Fluids
IPC: A61L2/238
Filed: 2023-03-07
Abstract: Antimikrobiell wirksamer Formkörper (5) zur mikrobiellen Entreicherung eines Fluids, umfassend:
 einen aus einem Draht (1) geformten Drahtkörper, wobei der Draht (1) umfasst:
 a. eine Seele (2),
 b. eine die Seele (2) umgebende Ummantelung (3) mit einer oder mehreren aufeinanderfolgenden Schichten (3; 3.1, 3.2), und
 c. ein auf der Ummantelung (3) aufgebrachtes, auf einem oder mehreren Metallen basierendes, antimikrobiell wirksames Katalyt-Schichtsystem.
Patent DE-202023103101-U1 (DE)
Title: Greifvorrichtung zur Montage/Demontage der Gelenkverbindungsköpfe von Fahrzeugaufhängungen
IPC: B25B13/48
Filed: 2023-06-06
Abstract: Greifvorrichtung (1) für die Montage/Demontage von Gelenkköpfen für Fahrzeugaufhängungen, wobei ein Gelenkkopf (T) der Art ist, die einen geformten Körper (C) umfasst, an dessen Enden auf der einen Seite eine Gewindespindel (S) zur Verbindung mit einer Radnabe und auf der anderen Seite ein Handhabungsteil (P) mit einem Querschnitt, der gemäß einem ersten Profil geformt ist, und einem Zapfen (D) zur Verbindung mit einer Schwinge axial vorstehen, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Kupplungsmuffe (2) umfasst, die in der Lage ist, in ihrem Inneren den geformten Körper (C) eines Gelenkkopfes (T) aufzunehmen, der sich entlang einer Längsachse (A) erstreckt und mit einem ersten Ende (3) versehen ist, das innen so geformt ist, dass es ein zweites Profil (4) definiert, das im Wesentlichen mit mindestens einem Teil des ersten Profils übereinstimmt, und mit einem zweiten Ende (5), das dem ersten in einer axialen Richtung gegenüberliegt und mit einem Durchgangsloch (6) zum Einsetzen der Spindel (S) versehen ist, und außen so geformt ist, dass es eine Greif- und Handhabungsfläche (7) bestimmt, die sich um die Längsachse (A) herum erstreckt, wobei auch Klemmmittel (8) der Muffe (2) zur Kopplung mit dem Gelenkkopf (T) vorgesehen ist, die an dem zweiten Ende (5) der Muffe mit der Spindel (S) verbunden werden können.
Patent DE-212009000027-U1 (DE)
Title: Hochfeste und hochtransparente, dehnbare, mehrschichtige Folie
IPC: B32B5/04
Filed: 2009-02-09
Abstract: Aus Kunststoffmaterial hergestellte, dehnbare, mehrschichtige Folie, insbesondere zum Verpacken, dadurch gekennzeichnet, dass sie wenigstens drei Schichten aufweist: eine erste Schicht (1), die aus einem adhäsivierenden Material hergestellt ist, eine zweite Schicht (2), die aus einem linearem Material hergestellt ist, und eine dritte Schicht (3), die aus einem Copolymer oder Monomer hergestellt ist.
Patent DE-212010000120-U1 (DE)
Title: Bagger
IPC: E02F9/20
Filed: 2010-08-17
Abstract: Bagger, insbesondere Ladeschaufel- oder Löffelbagger, mit einem Unter- oder Fahrgestell (11), einem auf diesem verschwenkbar gelagerten Oberwagen (13), einer am Oberwagen (13) angeschlossenen, heb- und senkbaren und/oder vor- und zurückziehbaren Auslegervorrichtung (15) sowie einem am freien Ende (17) der Auslegervorrichtung angeordneten, betätigbaren Grabgefäß (19), wobei diese relativ zueinander beweglichen Bauelemente oder Bauelementgruppen mittels steuerbaren, vorzugsweise elektrischen, hydraulischen und/oder pneumatischen Antrieben (18, 20) betätigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebe (18, 20) mittels eines gemeinsamen Einhand-Steuerhebels (21) in Form eines mittels einer einzigen Hand einer Bedienperson manipulierbaren Kreuzhebel-Joysticks (22) steuerbar sind.
Patent DE-212011100034-U1 (DE)
Title: Material zur Behandlung von inneren Hohlräumen
IPC: A61K9/00
Filed: 2011-01-20
Abstract: Ein hydrophiles biokompatibles Material mit verzögerter Freisetzung umfassend Pluronic F-127 und HPMC in Mengen wirksam, um eine Hydrogel-Zusammensetzung mit bei Raumtemperatur ausreichend geringer Viskosität, um in eine Körperhöhle injizierbar zu sein, zu erzeugen.