baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012003518-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Bringen einen Schwungrad eines Transportmittels auf Touren
IPC: F03G3/08
Filed: 2012-04-05
Abstract: Einrichtung zum Bringen einen Schwungrad eines Transportmittels auf Touren, die einen Antrieb und eine Einrichtung zum Verbindung des Antrieb mit dem auf Touren zu bringenden Schwungrad einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich mit einer Einrichtung zur Bestimmung der aktuellen Winkelgeschwindigkeit des Schwungrades ausgestattet ist, deren Ausgang mit einem Eingang einer Steuereinheit verbunden ist, wobei die Ausgänge der Steuereinheit mit den Eingängen des erwähnten Antriebs und einer Informationstafel verbunden sind.
Patent DE-202012004330-U1 (DE)
Title: Eierband
IPC: A01K43/00
Filed: 2012-05-03
Abstract: Eierband umfassend ein sich in einer Förderrichtung erstreckendes Band zum Fördern von Eiern in einer Förderrichtung und einer Vielzahl von Ausnehmungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmungen dreiecksförmig ausgebildet sind.
Patent DE-202012006822-U1 (DE)
Title: Schmuckstück, vorzugsweise ein Fingerring oder eine Brosche
IPC: A44C9/00
Filed: 2012-07-10
Abstract: Schmuckstück (50), vorzugsweise ein Fingerring oder eine Brosche, – ein Trägerteil (10) aufweisend, – mit einer auswechselbaren Haltevorrichtung (56), die vorzugsweise eine Schmuckoberfläche (62) aufweist, – wobei die Haltevorrichtung (56) an dem Trägerteil (10) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Haltevorrichtung (56) und das Trägerteil (10) durch zumindest einen Schlaufenabschnitt (95, 101) eines elastischen, vorzugsweise gummielastischen, Bindeelements (59) aneinander haltend verbunden sind.
Patent DE-202012009181-U1 (DE)
Title: Notebook mit Handwärmer und Zubehör
IPC: G06F1/16
Filed: 2012-09-24
Abstract: Dadurch gekennzeichnet dass ein Notebook eine integrierte durch eingebauten Ventilator, Warmluft Handwärmfunktion hat.
Patent DE-202012010726-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Darstellung der Güte einer Bewegung eines Sportgeräts und Sportgerät
IPC: A63B71/06
Filed: 2012-11-12
Abstract: Vorrichtung (102) zur Darstellung der Güte einer Bewegung eines Sportgeräts (100), wobei die Vorrichtung (102) geeignet ist, um in das Sportgerät (100) integriert zu werden und die folgenden Merkmale aufweist: eine Eingangsschnittstelle (212) zum Empfangen zumindest eines Eingangssignals, wobei das Eingangssignal eine räumliche und zeitliche Bewegung des Sportgeräts (100) repräsentiert; eine Ermittlungseinrichtung (214), die ausgebildet ist, um unter Verwendung des zumindest einen Eingangssignals ein Audiosignal zu erzeugen, das eine akustische Darstellung der Güte der Bewegung des Sportgeräts (100) ermöglicht; und eine Ausgangsschnittstelle (216) zum Ausgeben des Audiosignals zur akustischen Darstellung der Güte der Bewegung des Sportgeräts (100).
Patent DE-202012012629-U1 (DE)
Title: LED-Board
IPC: F21V19/00
Filed: 2012-07-13
Abstract: LED-Board (1) zur flexiblen, fassungslosen Anordnung von LEDs (6) unterschiedlicher Beschaffenheit und Farben, dadurch gekennzeichnet, dass das Board einen sandwichartigen Aufbau aufweist mit zumindest zwei elektrisch leitfähigen Klebstoffschichten (3) und zwei elektrisch nicht-leitenden Verbindungsklebstoffschichten (5) sowie zwei weiteren, die äußeren Schichten (2) des Boards (1) darstellenden Isolationsschichten (2), wobei je nach gewähltem Aufbau des Boards (1) noch Leiterfolienschichten (4) und eine die mittlere Lage des Sandwichs bildende Isolationsschicht (2) vorhanden sein können.
Patent DE-202012012905-U1 (DE)
Title: Signalvorbereitungseinheit und Signalübertragungsvorrichtung
IPC: G08C13/00
Filed: 2012-07-24
Abstract: Signalvorbereitungseinheit (24) zur Vorbereitung differentieller Signale mit einer Signalstärke kleiner oder gleich einer vorgegebenen Signalhöchststärke für eine Signalübertragung von einer Signalquelle (12) über eine Übertragungsstrecke (26) zu einer in einem explosionsgefährdeten Bereich (20) angeordneten Signalsenke (14),  umfassend ein oder mehrere, jeweils aus zwei Adern (38a, 38b) bestehende Leitungspaare (38) zur Leitung der differentiellen Signale von wenigstens einem differentiellen Signaleingang (36) zu wenigstens einem differentiellen Signalausgang (68), wobei jedes Leitungspaar (38) eine Spannungsbarriere (44) passiert,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Spannungsbarriere (44) derart ausgebildet ist, dass jede Ader (38a, 38b) über eine erste Zweigleitung, die eine erste, in Sperrrichtung geschaltete Diode (46) enthält, mit Masse und über eine zweite Zweigleitung, die eine zweite, in Durchlassrichtung geschaltete Diode (48) enthält, mit einer eine Grenzspannung liefernden Grenzspannungsquelle (50) verbunden ist, wobei die Grenzspannung höher als eine vorgegebene maximale Signalspannung ist.
Patent DE-202012100031-U1 (DE)
Title: Aus Holzwerkstoff bestehende Platte
IPC: E04C2/16
Filed: 2012-01-05
Abstract: Aus Holzwerkstoff bestehende Platte (3), insbesondere Schalungs-, Tischler-, Baustoff- und Arbeitsplatte, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus aus einer ein- oder mehrlagigen Span- bzw. OSB-Platte (1 bzw. 10) zugeschnittenen Stäben (2) besteht, die mit ihren Stirnflächen nebeneinander liegend vorzugsweise durch Verleimen miteinander verbunden sind, derart, dass die Schnittflächen (2') der Stäbe (2) die Plattenober- und -unterseite bilden.
Patent DE-202012102037-U1 (DE)
Title: Stangen- oder schienenartige Vorrichtung zur Befestigung von Vorhängen
IPC: F21V33/00
Filed: 2012-06-04
Abstract: Stangen- oder schienenartige Vorrichtung zur Befestigung von Vorhängen oder dergleichen Heimtextilien, insbesondere eine Vorhangstange oder eine Vorhangschiene mit wenigstens einem parallel zu einer Hauptachse (HA) der stangen- oder schienenartigen Vorrichtung verlaufenden Innenlauf (2), dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Innenlauf (2) zur Aufnahme zumindest eines Leuchtstreifenelementes (4) ausgebildet ist und zumindest ein Leuchtstreifenelement (4) zumindest abschnittsweise in dem Innenlauf (2) aufgenommen ist, wobei das Leuchtstreifenelement (4) über ein elektrisches Verbindungsmittel, insbesondere ein Verbindungskabel oder einer Verbindungsschiene mit einer externen Stromversorgung verbindbar ist.
Patent DE-202012102064-U1 (DE)
Title: Horizontal-Spalteinrichtung
IPC: B27L7/00
Filed: 2012-06-05
Abstract: Horizontal-Spalteinrichtung für Holz mit Bedienelementen für die Steuerung der Relativbewegung von, vorzugsweise mit einer seiner Stirnseiten, an der Druckplatte anlegbarem zu spaltendem Holzstück und dasselbe spaltender Spaltschneide, wobei die Spalteinrichtung vorzugsweise fahrbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, — dass sie — insbesondere für den Spaltbetrieb mit nur einer Bedienperson (8) — für das Anlegen eines jeweils zu spaltenden Holzstücks (5) und für dessen Anpressen während des Spaltvorgangs eine ortsfest an der genannten Spalteinrichtung (100) angeordnete und mit ihr verbundene Druckplatte (2) und zumindest eine, vorzugsweise mittels Hydraulikzylinder (11), während des Spaltvorgangs in Richtung (R1) auf die ortsfeste Druckplatte (2) zu geradlinear bewegbare Spaltschneide (1) bzw. Keilspaltschneide aufweist und — dass an der ortsfesten Druckplatte (2) an ihrer von der bewegbaren Spaltschneide (1) abgewandten und der jeweiligen Bedienperson (8) der Spalteinrichtung (100) zugewandten Außenseite (As) die beiden voneinander beabstandet angeordneten Handbedienelemente (6.1, 6.2) einer Zweihand-Sicherheitsschaltung (6) angeordnet bzw. an...
Patent DE-202012102824-U1 (DE)
Title: Schuhständer
IPC: A47B61/04
Filed: 2012-07-27
Abstract: Ein Schuhständer, bestehend aus: – einem Gestell; – einer Anzahl länglicher an dem Gestell befestigter Unterstützungsarme mit einer Anzahl Befestigungsmöglichkeiten auf jeder Seite; – einer Anzahl Unterstützungselemente mit einer unteren und einer oberen Ablage, die an einem Ende durch einen Abstandshalter verbunden sind und die mit einem Befestigungselement lösbar an den obengenannten Befestigungsmöglichkeiten festgemacht sind.
Patent DE-202012104821-U1 (DE)
Title: Bremsbelaganordnung einer hydraulischen Bremse
IPC: F16D65/04
Filed: 2012-12-11
Abstract: Bremsbelaganordnung (10) einer hydraulischen Bremse, die umfasst: – eine Rückplatte (20), die einen ersten Wärmeableitfaktor aufweist und eine erste sowie eine zweite Oberfläche (21, 22) umfasst, wobei mit der zweiten Oberfläche (22) ein Hydraulikzylinder (61) das Drücken vornimmt; – ein Reibungsmaterial (40), das an einer Bremsscheibe (90) reiben kann; und – eine Wärmeableitvorrichtung (30), die ein Verbindungsteil (31) und ein Wärmeableitteil (32) umfasst, wobei das Verbindungsteil (31) zwischen der Rückplatte (20) und dem Reibungsmaterial (40) positioniert ist, wobei sich das Wärmeableitteil (32) außerhalb des Hauptteils der Bremsbelaganordnung (10) befindet, wobei die Wärmeableitvorrichtung (30) einen zweiten Wärmeableitfaktor aufweist, der größer ist als der erste Wärmeableitfaktor.
Patent DE-202012105083-U1 (DE)
Title: Ratschenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2012-12-28
Abstract: Ratschenschlüssel, umfassend einen Griff (10) mit einem Kopf (11), der eine Kammer (13) und ein Antriebselement (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass: der Kopf (11) eine Aussparung (24) aufweist, die mit der Kammer (13) in Verbindung steht, eine erste Nut (18) in dem Kopf (11) ausgebildet ist und mit der Kammer (13) und der Aussparung (24) in Verbindung steht, ein Vorsprung (25) sich in die Aussparung (24) erstreckt und ein Fach (26) und einen Raum (27) in dem Kopf (11) bildet, ein erster Ring (21) in die erste Nut (18) des Kopfes (11) eingesetzt ist und sich durch die Aussparung (24) des Kopfes (11) erstreckt, ein Antriebselement (30) in die Kammer (13) des Kopfes (11) eingesetzt ist und ein Zahnrad (36) aufweist, eine Klinke (50) einen Schaft (51) aufweist, der in das Fach (26) des Kopfes (11) eingerückt ist, ein Arm (52) sich von dem Schaft (51) in den Raum...
Patent DE-202013001825-U1 (DE)
Title: Adventskalender mit Zugschnur
IPC: A47G35/00
Filed: 2013-02-26
Abstract: Adventskalender mit Zugschnur, aus Holz und zum Selbstbestücken, dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen deckungsgleicher Frontplatte (1) und Rückplatte (4) 24 Schließmechanismen (5) befinden, mit denen 24 Päckchen (14) befestigt werden können, die durch ziehen einer Schnur (9) abgenommen werden können.
Patent DE-202013002277-U1 (DE)
Title: Haustechnikgerät, insbesondere Durchlauferhitzer
IPC: F24H9/20
Filed: 2013-03-11
Abstract: Haustechnikgerät (100), insbesondere Durchlauferhitzer, mit einer Leistungserfassungseinheit (110) zur Erfassung einer Aufnahmeleistung des Haustechnikgerätes (100), einem Durchflusssensor (120) zum Erfassen der Durchflussmenge des durch das Haustechnikgerät (100) durchfließenden Wassers, einer Eingabeeinheit (130) zum Eingeben eines Preises für Energie- und/oder Wasserkosten, einer Steuereinheit (160) zum Berechnen der Kosten für die von dem Haustechnikgerät (100) aufgenommene Leistung und/oder des durch das Haustechnikgerät (100) durchfließenden Wassers, und einer Anzeigeneinheit (140) mit einer mindestens dreistelligen Sieben-Segment-Anzeige (140–144), wobei die Steuereinheit (160) dazu ausgestaltet ist, die ermittelten Kosten für die aufgenommene elektrische Leistung und/oder durch das Haustechnikgerät (100) durchfließende Wasser über die Anzeigeneinheit (140) auszugeben, wobei ein Komma als ein Unterstrich, ein Überstrich oder als ein Leerzeichen darstellbar ist, wobei die Stellung des Unterstrichs, des Überstrichs oder des Leerzeichens durch die Eingabeeinheit (130) innerhalb der Sieben-Segment-Anzeige (140) verschiebbar ist.
Patent DE-202013002845-U1 (DE)
Title: Atemschutzüberwachungssystem in Tafelform mit mehreren Bedienteilen
IPC: A62B9/00
Filed: 2013-03-23
Abstract: Atemschutzüberwachungssystems in Tafelform mit mehreren Bedienteilen, dadurch gekennzeichnet, dass 1. Die Registrierungseinheit und Überwachungseinheit mechanisch voneinander getrennt sind. 2. Die Registrierungseinheit und Überwachungseinheit elektronisch voneinander getrennt sind 3. Die Registrierungseinheit im der Mannschaftskabine des Einsatzfahrzeugs verwendet wird 4. Die Überwachungseinheit im/am Pumpenstand des Einsatzfahrzeugs verwendet wird. 5. Die Registrierungseinheit und Überwachungseinheit für den Überwachungsvorgang zusammengesteckt wird
Patent DE-202013011683-U1 (DE)
Title: Kfz-Lenkstockschalter
IPC: B60R16/027
Filed: 2013-01-09
Abstract: Kfz-Lenkstockschalter (1), aufweisend: einen zylindrischen Hebelkörper (2); einen ersten Drehknopf (5) und einen zweiten Drehknopf (6), die derart gehaltert sind, dass sie entlang einer zu einer Axialrichtung des zylindrischen Hebelkörpers (2) orthogonalen Ebene drehbar sind; und eine Leiterplatte (4), die in dem zylindrischen Hebelkörper (2) derart montiert, dass sie entlang der orthogonalen Ebene ausgerichtet ist, wobei ein erster Rotationserfassungsbereich, der zum Erfassen der Drehung des ersten Drehknopfes (5) verwendet wird, auf der einen Hauptfläche (4a) der Leiterplatte (4) vorgesehen ist, wobei ein zweiter Rotationserfassungsbereich, der zum Erfassen der Drehung des zweiten Drehknopfes (6) verwendet wird, auf der anderen Hauptfläche (4b) der Leiterplatte (4) vorgesehen ist, wobei der zylindrische Hebelkörper (2) durch Kombinieren eines Paares von Hebelkörperhälften gebildet ist, wobei der erste und der zweite Drehknopf (5, 6) von einem Halter (3) drehbar abgestützt sind, der in dem zylindrischen Hebelkörper (2) montiert und festgelegt ist, wobei die Leiterplatte (4) an dem Halter (3) zwischen dem ersten und dem zweiten Drehknopf (5, 6) befestigt ist, wobei der erste Drehknopf (5) an einem Ende des zylindrischen Hebelkörpers (2) in der Axialrichtung zur Außenseite freiliegt, und wobei der zweite Drehknopf (6) durch an dem zylindrischen Hebelkörper (2) gebildete Fensterbereiche (2a) zur Außenseite freiliegt.
Patent DE-202013012047-U1 (DE)
Title: LED-Kerze mit flackernder Flamme
IPC: F21S10/04
Filed: 2013-08-22
Abstract: Elektrische Kerze mit einem Flammenteil (1), das ein Flammenelement (3) und eine Basis (2) enthält, wobei das Flammenteil (1) mindestens eine Leuchtdiode (4, 4') umfasst, die derart angeordnet ist, dass sie das Flammenelement (3) beleuchtet, wobei die Leuchtdiode (4, 4') dazu konfiguriert ist, das Flammenelement (3) derart zu beleuchten, dass das Flammenelement (3) zu flackern scheint, dadurch gekennzeichnet, dass das Flammenelement (3) in Bezug auf das Flammenteil (1) und/oder die Basis (2) unbeweglich ist, wobei das Flammenelement (3) flächig ist, wobei die Leuchtdiode (4, 4') an der Basis (2) angeordnet ist, wobei die Leuchtdiode (4, 4') in Richtung des Flammenelements (3) geneigt ist, vorzugsweise in einem Winkel (α) zwischen 15° und 25°, insbesondere in einem Winkel (α) von 20°.
Patent DE-202013012215-U1 (DE)
Title: Gleitelement
IPC: F16C33/12
Filed: 2013-01-15
Abstract: Gleitelement, umfassend: eine Basis; und eine Überzugsschicht auf Ag-Basis, die auf der gleitseitigen Oberfläche der Basis aufgebracht ist und Al umfasst.
Patent DE-202013100263-U1 (DE)
Title: Justierung eines Drehmomentschlüssels
IPC: B25B23/142
Filed: 2013-01-21
Abstract: Drehmomentschlüssel zum Anziehen oder Lösen einer Schraubverbindung, aufweisend einen Schaft (2) und einen an einem Ende des Schaftes (2) angeordneten Griff (3), wobei auf dem dem Griff (3) gegenüberliegenden Ende des Schaftes (2) eine Aufnahme für eine formschlüssige Schraubverbindung koppelbar ist, insbesondere ein Knarrenkopf mit Vierkant, wobei in dem Schaft (2) eine durch relatives Drehen des Griffes (3) gegenüber dem Schaft (2) über eine Feder vorspannbare Auslösemechanik angeordnet ist, mit der ein Auslösedrehmoment einstellbar ist, wobei die Auslösemechanik eine Spindel (12) aufweist, die formschlüssig mit dem Griff (3) gekoppelt ist und die Auslösemechanik justierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Justierring (7) an einem freien Ende des Griffes (3) vorgesehen ist und der Justierring (7) mit der Spindel (12) über einen formschlüssigen Eingriff gekoppelt ist, wobei zur Durchführung der Justierung der Justierring (7) in Axialrichtung (A) auf der Spindel (12) verschiebbar ist, so dass der Griff (3) nicht mehr in verdrehfestem Eingriff mit der Spindel (12) ist und durch Drehen des Justierringes (7) die Spindel (12) verfahrbar ist und der Griff (3) über eine formschlüssige Verbindung mit der Spindel (12) gekoppelt ist, wobei zur Durchführung der Justierung der Griff (3) in axialer Richtung (A) gegenüber der Spindel (12) verschiebbar ist, so dass kein formschlüssiger Eingriff zwischen Spindel (12) und Griff (3) mehr vorhanden ist.
Patent DE-202013101879-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugabgasabsaugvorrichtung
IPC: F01N99/00
Filed: 2013-04-30
Abstract: Kraftfahrzeugabgasabsaugvorrichtung (100) zum Erfassen und Absaugen von Abgasen eines Kraftfahrzeuges, mit einer Kraftfahrzeugpositionierungseinrichtung (11) und einem Abgasaufnahmesystem (12), welches einen Abgaserfassungsraum (18) und einen Abgasabsaugraum (19) aufweist, wobei der Abgaserfassungsraum (18) mindestens eine Abgaseintrittsöffnung (21) aufweist, und wobei in den Abgaserfassungsraum (18) eine Drallabsaugeinrichtung (23) zum Erzeugen einer Drallströmung in den in den Abgaserfassungsraum (18) eingetretenen Abgasen angeordnet ist, welche über Verbindungsmittel (28) mit dem Abgasabsaugraum (19) verbunden ist.
Patent DE-202013102338-U1 (DE)
Title: PXI-Vorrichtung zur Video-Erzeugung und -Erfassung
IPC: H04N5/04
Filed: 2013-05-29
Abstract: Videoerzeugungs- und -Erfassungsvorrichtung (2) basierend auf der PXI-Technik und ausgelegt zum: – Erfassen einer Vielzahl von Eingabevideosignalen mit unterschiedlichen Videoformaten von einem oder mehreren getesteten Videoanzeigesystemen und/oder von einer oder mehreren Videoquellen; – Empfangen von einem oder mehreren Eingabe-Sync-Signalen; – Verarbeiten des einen oder der mehreren eingegebenen Videosignalen; – Ausführen von Einzelbilderfassung (Frame grabbing) auf einem oder mehreren der eingegebenen Videosignalen; – Erzeugen und Ausgeben von einer Vielzahl von Videotestmustern mit unterschiedlichen Videoformaten; und – Erzeugen und Ausgeben von einem oder mehreren Videosignalen, die unterschiedliche Videoformate aufweisen und jeweils mit einem entsprechenden Eingabe-Sync-Signal synchronisiert ist.
Patent DE-202013102382-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsfilter
IPC: F02M37/36
Filed: 2013-06-03
Abstract: Flüssigkeitsfilter mit einem im Wesentlichen zylindrischen, teilbaren Gehäuse (1) welches ein Unterteil (1‘) sowie ein daran axial anschließbares Ober- bzw. Deckelteil (1‘‘) aufweist und im Betriebszustand einen Filtereinsatz (4) mit einer ringförmig geschlossenen Filterwand (5) und an deren Rändern dicht anschließenden ringscheibenförmigen Endscheiben (6, 7) aufnimmt, die im Betriebszustand mit Innenumfangsrändern dicht an Außenumfangsbereiche eines das Gehäuse (1) axial durchsetzenden hohlen Domes (8) anschließen, dessen Innenraum mit dem Innenraum des Filtereinsatzes (4) sowie einem ersten Gehäuseanschluss (3) kommuniziert und über ein in einem oberteilseitigen Domabschnitt angeordnetes, normal geschlossenes Bypassventil (10) mit einem außerhalb der Filterwand (5) verbleibenden Gehäuseinnenraum sowie einem damit kommunizierenden zweiten Gehäuseanschluss (2) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dom (8) ein mit dem einen Gehäuseteil (1‘, 1‘‘) verbundenes bzw. verbindbares Innen- oder Außenteil (8‘, 8‘‘) sowie ein dazu konzentrisches und das eine Domteil (8‘, 8‘‘) im Betriebszustand axial überlappendes Außen- oder Innenteil (8‘‘, 8‘) aufweist, und dass der Sitz des Bypassventils (10) am einen Domteil (8‘‘) und der Schließkörper (11) des Bypassventils (10) am anderen Domteil (8‘) angeordnet ist.
Patent DE-202013103041-U1 (DE)
Title: Roller mit Tasche
IPC: B62K3/10
Filed: 2013-07-09
Abstract: Roller mit Tasche (3), mit einem Brett (1), mit einem Hinterrad oder zwei Hinterrädern, und mit einer Lenkstange (2) mit zwei Vorderrädern (5) auf einer Achse (4), die elastisch eingespannt ist und ein Lenken erlaubt, wobei das Brett (1) klappbar und mit der Lenkstange (2) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Brett (1) mit einem Gelenk (6) und die Lenkstange (2) mit einem Träger (11) durch die Einspannung (12) schwenkverbunden sind, wobei die Lenkstange (2) auf dem Träger (11) befestigt ist, der sich von der Stelle der Befestigung der Lenkstange (2) ungefähr in einem rechten Winkel horizontal nach vorne erstreckt und mit dem Vorderteil nach unten in ein Bein (7) verläuft, wobei die Bodenlänge der Tasche (3) bevorzugt ungefähr gleich der oder bis zu 50% größer als die Länge des horizontalen Trägers (11) ist, und wobei die Tasche (3) mit ihrem Boden auf dem Träger (11) ruht und mit Hilfe eines Befestigungsmechanismus (10) lösbar an der Lenkstange (2) angebracht ist.
Patent DE-202014002176-U1 (DE)
Title: Anhängerachse mit in Fahrtrichtung ausgerichteten Gummifederelementen
IPC: B60G3/20
Filed: 2014-03-10
Abstract: Achselement für die Räder eines Transportanhängern mit 2 oder mehr Rädern, mit je Rad einer federnd schwenkenden Aufhängung einer Achsschwinge am Chassis auf Basis zumindest eines Gummifederelementes, dadurch gekennzeichnet, dass pro Rad ein oder mehrere Gummifederelemente so ausgerichtet sind, dass die Drehachsen der sich bei der Einfederung drehenden Gummifederelemente in Fahrtrichtung ausgerichtet sind, wobei die Abweichung der Ausrichtung aus der Fahrtrichtung bis zu 45 Grad sowohl um einer vertikale Achse, als auch um eine Achse parallel zu Radachse betragen kann.
Patent DE-202014002446-U1 (DE)
Title: Mobiles Ladegerät mit vielfältigen Anschlussmöglichkeiten
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-03-20
Abstract: Mobiles Ladegerät mit vielfältigen Anschlussmöglichkeiten 1, aufgebaut aus einem Netzanschlussstecker 3, einem integrierten Ladegerät und Verstärker 2, integrierten USB-Buchsen 7 und USB-Steckern 5, automatischen Kabelaufrollern 4 mit daran aufgewickelten USB-Kabeln 8 mit USB-Steckern 5 am Ende sowie einem Ein-/Ausschalter des integrierten Ladegerätes 6 dadurch gekennzeichnet, dass das mobile Ladegerät 1 mit einem Anschlussstecker 3 für den Anschluss an eine Steckdose verbunden ist und das integrierte Ladegerät 2 alle im mobilen Ladegerät 1 integrierten USB-Anschlüsse mit Strom versorgt
Patent DE-202014004373-U1 (DE)
Title: ln die Gründungsstruktur eines Offshore-Bauwerkes integriertes Umspannwerk für Windparks
IPC: F03D11/04
Filed: 2014-05-28
Abstract: Umspannwerk für den Einsatz auf See, bei welchem die Komponenten (4) des Umspannwerkes in einem Offshore-Bauwerk angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass diese Komponenten zumindest teilweise innerhalb der durch die Gründungsstruktur oder den Turm eines Offshore-Bauwerkes dargestellte Hohlstrukturelemente (2) eingefügt werden, sowie das diese Hohlstrukturelemente (2) in ihrer Struktur-, Größe-, Gestaltung-, und Anordnung derart ausgelegt sind, dass eine Platzierung der Komponenten des Umspannwerkes (4) entsprechend ihrer jeweiligen Masse, ihren Abmessungen und den jeweils erforderlichen Betriebsbedingungenermöglicht wird.
Patent DE-202014004438-U1 (DE)
Title: Antriebseinheit für die Fördertechnik
IPC: B65G23/24
Filed: 2014-06-02
Abstract: Antriebseinheit (1) für die Fördertechnik, umfassend einen elektrischen Antriebsmotor (2) mit einer Ausgangswelle (5) und eine mit der Ausgangswelle (5) gekoppelte Winkelgetriebeeinheit (3) mit einer Abtriebswelle (7), wobei die Abtriebswelle (7) zur Ausgangswelle (5) gewinkelt angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Winkelgetriebeeinheit (3) eine Kronenradstufe (12) mit einem Kronenrad (14) und mit einem mit dem Kronenrad (14) kämmenden, fliegend gelagerten Ritzel (15) umfasst.
Patent DE-202014008387-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für Geräte
IPC: A61B19/02
Filed: 2014-10-22
Abstract: Aufnahmevorrichtung für Geräte, insbesondere zum Einsatz in der medizinischen und/oder kosmetischen Fußpflege, aber auch allgemein in der Medizin und im Pflegebereich, mit einem Gehäuse aus miteinander verbindbaren Formteilen (11, 12), in dem das Gerät (10) aufnehmbar ist, sowie mit einer Zugangsöffnung (13) zur Bedienung des Geräts (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Formteile (11, 12) über Schnellverschlüsse (14) lösbar miteinander verbunden sind und dass wenigstens ein Spannelement (15) zur Fixierung des Geräts (10) am Gehäuse vorgesehen ist.