baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006008266-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Messen von Bodenparametern mittels Verdichtungsmaschinen
IPC: E02D1/00
Filed: 2006-02-22
Granted: 2009-11-12
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Bodeneigenschaft mittels einer Bodenverdichtungsvorrichtung, die ein schwingend beaufschlagtes Kontaktelement (1) zur Bodenverdichtung aufweist, wobei  – das Kontaktelement (1) einer durch den Boden ausgeübten Kontaktkraft F contact  ausgesetzt ist und einen Kontaktweg s contact  zurücklegt;  – die Bodeneigenschaft als dynamischer Verformungsmodul E V. dynVerdichter  bestimmt wird zu  – α ein Kontaktflächenparameter zur Berücksichtigung der tatsächlichen Kontaktfläche (12) des Kontaktelements (1) mit dem Boden ist;  – k dyn  die dynamische Steifigkeit des Bodens darstellt und als Gradient der Kontaktkraft F contact  und des Kontaktwegs s contact  gebildet wird.
Patent DE-102006009939-B4 (DE)
Title: Zufallszahlengenerator und Verfahren zum Erzeugen von Zufallszahlen
Inventor: HEITTMANN ARNE
IPC: H03K3/84
Filed: 2006-03-03
Granted: 2008-05-15
Abstract: Zufallszahlengenerator,  • mit einer
Mehrzahl zumindest teilweise miteinander gekoppelter Schwellwertentscheider-Einrichtungen,
wobei  – jede
Schwellwertentscheider-Einrichtung mindestens einen Extern-Signaleingang
zum Empfangen mindestens eines vorgebbaren externen Eingangssignals,
mindestens einen Intern-Signaleingang zum Empfangen mindestens eines
internen Eingangssignals, eine Summensignal-Bitdungs-Einrichtung
zum Bilden eines Summensignals aus den empfangenen Eingangssignalen
sowie einen Signalausgang zum Bereitstellen eines Ausgangssignals
aufweist;  – jeder
Intern-Signaleingang einer Schwellwertentscheider-Einrichtung mit
einem Signalausgang einer anderen Schwellwertentscheider-Einrichtung gekoppelt
ist, derart, dass an dem Intern-Signaleingang ein an dem Signalausgang
der anderen Schwellwertentscheider-Einrichtung bereitgestelltes
Ausgangssignal empfangen wird;  – jede Schwellwertentscheider-Einrichtung
derart eingerichtet ist, dass das von der Summensignal-Bildungs-Einrichtung
gebildete Summensignal zeitlich aufintegriert wird, und dass an
dem Signalausgang der Schwellwertentscheider-Einrichtung ein vorgebbares
gepulstes Ausgangssignal bereitgestellt wird, sobald das zeitlich
aufintegrierte Summensignal eine vorgebbare Schwelle überschreitet;  • mit einer
Mehrzahl von Signal-Gewichtungs-Einrichtungen, wobei mit Hilfe einer
Signal-Gewichtungs-Einrichtung ein an einem Signalausgang einer
Schwellwertentscheider-Einrichtung
bereitgestelltes und an einem mit dem Signalausgang gekoppelten
Intern-Signaleingang einer...
Patent DE-102006014825-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren für die voltametrische Signalverarbeitung von Biosensoren
Inventor: ROST MANFRED
IPC: G01N27/02
Filed: 2006-03-29
Granted: 2008-01-10
Abstract: Schaltungsanordnung
für die
voltametrische Signalverarbeitung von Biosensoren mit Drei-Elektroden-Anordnungen, bestehend
aus einer oder mehreren Arbeitselektroden, einer Referenzelektrode
und einer Gegenelektrode, mittels eines mit der Drei-Elektroden-Anordnung über einen
Sensorsteckverbinder verbundenen Signalverarbeitungssystems, bestehend
aus einer analogen potentiostatischen Regelschaltung, einem Strom-Spannungswandler
und einem Analog-Digital-Wandler, die mit einem Mikrocontroller
verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem eigentlichen Signalverarbeitungssystem
und dem Sensorsteckverbinder ein Schalterfeld so in den Signalweg
eingefügt
ist, dass wahlweise in jeweils einer definierten Schalterstellung
die eigentliche voltametrische Messung oder eine weitere voltametrische
Messung mit vertauschtem Anschluss von Arbeits- und Gegenelektrode
oder bei gleicher Referenz- und Gegenelektrode
mit zusätzlichen
Arbeitselektroden, mittels einer Wechselspannung eine Impedanzmessung
zwischen Arbeits- und
Referenzelektrode, Gegen- und Referenzelektrode, Arbeits- und Gegenelektrode,
Arbeits- und Gegen- und Referenzelektrode oder zwischen zwei gleichen
Elektroden oder in Verbindung mit systeminternen, steuerbaren Testsignalquellen
bei verschiedenen Frequenzen oder Spannungen eine Messung des Widerstandes,
der Impedanz, der Phase oder des Stromes zwischen je zwei Elektroden
am...
Patent DE-102006020554-B4 (DE)
Title: Verbindungsstrebe zur Anordnung zwischen benachbarten Landeklappen eines Flugzeuges
Inventor: VERSLUIS SUSANNE
IPC: B64C13/24
Filed: 2006-05-03
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verbindungsstrebe (10, 10'), mit:  zwei koaxial angeordneten, in Längsrichtung (L) der Verbindungsstrebe (10, 10') relativ zueinander verschiebbaren Strebenelementen (20, 21, 20', 21'),  zwei die gegenseitige Verschiebbarkeit der beiden Strebenelemente (20, 21, 20', 21') begrenzenden Endanschlägen, sowie  Dämpfermitteln (30, 31, 30', 32, 32') zum Dämpfender Verschiebungsbewegung der Strebenelemente (20, 21, 20', 21') bei Überschreiten einer bestimmten zulässigen Verschiebung vor Erreichen der Endanschläge,  wobei die Dämpfermittel (30, 31, 30', 32, 32') aus einem plastisch verformbaren Material bestehen, und  wobei die Dämpfermittel (30, 31, 30', 32, 32') zum Abdämpfen der Verschiebungsbewegung in Längsrichtung (L) stauchbar sind und beim Stauchen eine Querschnittsvergrößerung radial nach innen und nach außen, quer zur Längsrichtung (L) erfahren.
Patent DE-102006027243-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reduzierung halogen-salzinduzierter Korrosionen und Dioxin- sowie Furanemissionen in Verbrennungsanlagen
Inventor: KRÜGER JÖRG DR
IPC: F23J15/00
Filed: 2006-06-09
Granted: 2016-12-01
Abstract: Verfahren zur Reduzierung halogensalz-induzierter Korrosionen an den Heizflächen eines Verbrennungskessels und der de-Novo-Synthese von Dioxinen und Furanen, wobei in dem Feuerraum schwefelhaltige Produkte verbrannt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die schwefelhaltigen Produkte aus kristallinem oder amorphem Schwefel und/oder Schwefelkohlenstoff bestehen, und die Verbrennung der schwefelhaltigen Produkte getrennt vor oder innerhalb der nachfolgenden Züge des Verbrennungskessels mit stöchiometrischem Sauerstoffüberschuss und äußerer Wärmezufuhr katalytisch zu SO3 erfolgt.
Patent DE-102006038339-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ausrüstung einer Warenbahn
Inventor: LOHR KERSTIN
IPC: D06B21/00
Filed: 2006-08-15
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verfahren
zur Ausrüstung
einer Warenbahn (3), bei dem die Warenbahn (3) an einer rotierenden,
mit einer Flotte (10) benetzten Antragswalze (2) vorbeitransportiert
wird, um die Flotte (10) auf die Warenbahn (3) aufzutragen,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Warenbahn während des Weitertransports
getrocknet wird und die Fadenauflage an der trockenen Warenbahn
fortlaufend gemessen und ausgewertet wird,  und dass in Abhängigkeit
des Auswerteergebnisses die Rotationsgeschwindigkeit der Antragswalze
(2) geregelt wird.
Patent DE-102006048796-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Schlüsselermittlung für Challenge-Response-Verfahren
Inventor: BELAU MARKUS
IPC: H04L9/12
Filed: 2006-10-16
Granted: 2015-02-12
Abstract: Verfahren zur Ermittlung des einem vorbestimmten Auftrag zugeordneten vorbestimmten Auftragsschlüssels (Aj), bei einem System mit mehreren Aufträgen, wobei jedem Auftrag ein Auftragsschlüssel (A1, A2, ... Aj, ... An) zugeordnet ist und mindestens ein Sicherheitsmodul zugeordnet ist, in dem ein aus dem Auftragsschlüssel (A1, A2, ... Aj, ... An) ableitbarer individueller Schlüssel (KCi, i = 1...j...n) abgespeichert ist, für ein Authentisierungsverfahren nach dem Challenge-Response-Verfahren zur Authentisierung zwischen einem Host und einem der Sicherheitsmodule, – wobei der Auftragsschlüssel (Aj) in einem einzigen zumindest teilweisen Authentisierungsversuch eines Sicherheitsmoduls gegenüber dem Host ermittelt wird, bei welchem Authentisierungsversuch a) ein vorbestimmtes Sicherheitsmodul ausgewählt wird, b) beim Sicherheitsmodul mit dem darin abgespeicherten individuellen Schlüssel (KCj) ein erstes Kryptogramm (CRYPTC-Cj) berechnet wird und das erste Kryptogramm (CRYPTC-Cj) an den Host gesendet wird, c) beim Host für das vorbestimmte Sicherheitsmodul aus dem Auftragsschlüssel (A1, A2, ... Aj, ... An) mindestens eines der mehreren Aufträge, und höchstens für die Auftragsschlüssel jedes der Aufträge, mindestens ein individueller Schlüssel (KCi, i = 1...j...n) abgeleitet wird, d) beim Host mit dem abgeleiteten individuellen Schlüssel (KCi, i = 1...j...n) ein zweites Kryptogramm (CRYPTC-Hi) berechnet wird, e) das zweite Kryptogramm (CRYPTC-Hi) mit dem ersten Kryptogramm (CRYPTC-Cj) auf Übereinstimmung überprüft wird, und f) an Hand desjenigen zweiten Kryptogramms (CRYPTC-Hi, i = j), das mit dem ersten Kryptogramm (CRYPTC-Cj) übereinstimmt, der vorbestimmte Auftragsschlüssel (Aj) des vorbestimmten Auftrags (j) ermittelt wird.
Patent DE-102007003246-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung von mit AGR ausgestatteten Verbrennungsmotoren
Inventor: YANAKIEV OGNYAN N
IPC: F02D45/00
Filed: 2007-01-23
Granted: 2017-04-27
Abstract: Motorsteuerungssystem (10), das ein Abgasrückführungsventil (AGR-Ventil) (34) aufweist, umfassend: ein erstes Modul (402), das einen AGR-Fehler bestimmt; und ein zweites Modul (406), das einen Kraftstoffinjektionszeitpunkt auf der Grundlage des AGR-Fehlers berechnet, wobei der Betrieb eines Motors (12) auf der Grundlage des Kraftstoffinjektionszeitpunkts geregelt wird, um Emissionen während eines transienten Betriebs zu verringern; dadurch gekennzeichnet, dass das erste Modul (402) den AGR-Fehler auf der Grundlage einer Sollwert-AGR und einer geschätzten AGR bestimmt, die von einem vierten Modul (400) auf der Grundlage einer Luftmassenströmung (MAF) und einer Beladungsströmung (CF) durchgeführt wird, das die Luftmassenströmung unter Verwendung eines MAF-Sensors (47) und die Beladungsströmung auf der Grundlage einer Motordrehzahl, eines Krümmerabsolutdrucks (MAP), einer Ansaugkrümmertemperatur und des volumetrischen Wirkungsgrads des Motors (12) bestimmt.
Patent DE-102007006294-B4 (DE)
Title: Vertikale Plattensäge
Inventor: LORBER DENIS
IPC: B27B5/07
Filed: 2007-02-02
Granted: 2009-01-02
Abstract: Vertikale
Plattensäge
mit einer Stützwand
zur Lagerung eines Werkstückes
und mit einem längs
der Stützwand
verfahrbaren Sägebalken,
an dem ein Sägeaggregat
längs des
Sägebalkens
verfahrbar gelagert ist, und mit einem am unteren Ende der Stützwand angeordneten
Werkstückträger mit
einer Werkstückauflage,
auf die das Werkstück
aufsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkstückauflage
(28) unter Einsatz eines Glas-, Keramik- oder Steinmaterials gefertigt
ist.
Patent DE-102007013601-B4 (DE)
Title: Schraubendreher mit Ratschenmechanismus
Inventor: HU BOBBY
IPC: B25B15/04
Filed: 2007-03-21
Granted: 2012-04-05
Abstract: Schraubendreher, der einen ersten Körper 20 mit einem Ende 21 zum Verbinden mit einem Handgriff 60, einen zweiten Körper 30, der drehbar mit dem anderen Ende 22 des ersten Körpers verbunden ist, zwei Paare von Eingriffselementen 40 und ein Umschaltelement 50 aufweist, das schwenkbar an dem ersten Körper montiert ist. Jedes Paar Eingriffselemente ist verschiebbar in einem zugehörigen Quer-Aufnahmeabschnitt 24 aufgenommen, welcher zwei Endöffnungen 240 in einem äußeren Umfang des ersten Körpers aufweist. Jedes Eingriffselement weist ein erstes Ende mit einem Eingriffsbereich 41 auf. Ein elastisches Element 44 ist zwischen zwei Enden von jedem Paar der Eingriffselemente montiert, um das Paar der Eingriffselemente weg voneinander vorzuspannen. Das Umschaltelement ist schwenkbar, um wahlweise zumindest einen der Eingriffsbereiche von jedem Paar der Eingriffselemente in Eingriff mit den Zähnen des zweiten Körpers zu bringen, wodurch eine relative Rotation zwischen dem ersten Körper und den zweiten Körper gesteuert wird.
Patent DE-102007037433-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Schichtstoffs als Komponente in Brennstoffzellen oder Redox-Flow-Batterien
Inventor: CHRIST MARTIN DR
IPC: H01M8/02
Filed: 2007-08-08
Granted: 2015-08-27
Abstract: Verwendung eines Schichtstoffs, welcher aus mindestens einer Lage eines kompressiblen, graphitischen Materials und mindestens einer weiteren Lage eines kompressiblen, graphitischen Materials oder einer Lage eines keramischen Materials besteht, wobei eine unlösbare Verbindung zwischen den Materialien vorliegt und die Materialien durch eine grenzflächen-aktive, haftvermittelnde Substanz aus der Gruppe der siliciumorganischen Verbindungen, Metallseifen oder perfluorierten Verbindungen verbunden sind, als Komponente in Brennstoffzellen oder Redox-Flow-Batterien.
Patent DE-102007044494-B4 (DE)
Title: Vorrichtung umfassend ein Funktionselement einer Brennkraftmaschine und einen Träger
Inventor: STEIN JOACHIM VOM
IPC: B60K5/12
Filed: 2007-09-18
Granted: 2012-10-25
Abstract: Vorrichtung (1) umfassend ein Funktionselement (2) einer Brennkraftmaschine und einen Träger (3), der mit einer Anzahl Befestigungselemente (4) an einer Tragstruktur an der oder in der Brennkraftmaschine befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen Funktionselement (2) und Träger (3) über mindestens eine Wandung (5) gebildet wird, die aus elastomerem Material oder aus Gummimaterial besteht, wobei die Wandung (5) im wesentlichen parallel zu einem Halteabschnitt (6) des Trägers (3) verläuft und zwischen der Wandung (5) und dem Halteabschnitt (6) ein parallel zur Wandung (5) und zum Halteabschnitt (6) verlaufender Luftspalt (7) verbleibt und wobei sich der Halteabschnitt (6) des Trägers (3), die Wandung (5) und der Luftspalt (7) im Wesentlichen in vertikale Richtung (V) erstrecken.
Patent DE-102007046907-B4 (DE)
Title: Schichtwiderstand und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ZINKEVICH MATSVEI
IPC: H01C7/00
Filed: 2007-09-28
Granted: 2015-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schichtwiderstand, enthaltend einen Platin-Messwiderstand auf einem elektrisch isolierenden Substrat und mit dem Messwiderstand verbundene Anschlussdrähte, die einen ummantelten Nickelkern aufweisen, wobei der Mantel aus Silber oder einer Mischung aus Silber mit Glas oder Keramik besteht. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung von Schichtwiderständen aus mindestens einem Widerstandsmuster auf elektrisch isolierender Oberfläche eines Substrats, eine das Widerstandsmuster bedeckende Glasabdeckung und aus der Glasabdeckung ragende Anschlussdrähte, die mit dem Widerstandsmuster elektrisch leitend verbunden sind, wobei mehrere gemeinsam verglaste Schichtwiderstände durch Brechen vereinzelt werden.
Patent DE-102007050625-B4 (DE)
Title: Verwendung einer kautschukzusammensetzung zur herstellung eines reifenlaufstreifen-cap
Inventor: NAKAMURA NORIHIKO
IPC: C08L9/00
Filed: 2007-10-23
Granted: 2020-03-26
Abstract: Verwendung einer Kautschukzusammensetzung zur Herstellung einer Reifenlaufstreifen-Cap, wobei die Kautschukzusammensetzung umfasst:-eine Kautschukkomponente, die- nicht weniger als 15 Gew.-% eines mit einer Zinnverbindung terminal-modifizierten Dienkautschuks mit einem Zahlenmittel des Molekulargewichts vor Modifizierung von 150000 bis 400000,- einen Füllstoffn, und- eine Verbindung der folgenden allgemeinen Formel (1) in einer Menge von 0,5 bis 5 Gew.-Teilen, bezogen auf 100 Gew.-Teile der Kautschukkomponente, enthält:worin R in der Formel eine Benzylgruppe darstellt, und n eine ganze Zahl von 3 bis 12 darstellt.
Patent DE-102007052598-B4 (DE)
Title: Verfahren zur bedarfsgerechten Sitzabstandsanpassung
Inventor: HILPERT TORSTEN
IPC: B64D11/06
Filed: 2007-11-03
Granted: 2016-11-03
Abstract: Verfahren zur bedarfsgerechten Anpassung der Sitzabstände von hintereinander angeordneten Sitzen, vorzugsweise Fahrzeugsitzen, bevorzugt Fluggastsitzen, bei dem die Sitze, vorzugsweise Sitzreihen, mittels einer Steuerungseinrichtung anhand vorgegebener Daten an ihre gewünschte Position in longitudinaler Richtung verfahren werden, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Schritt eine Größenverteilung der Sitzplatzbenutzer aufgenommen wird, diese Größenverteilung in einem zweiten Schritt mittels eines Computerprogramms in wenigstens zwei Größenklassen eingruppiert wird, wobei diese Größenklassengruppierung in einem weiteren Schritt an die Steuerungseinrichtung weitergereicht wird, so dass die Sitze entsprechend der Größenklassengruppierung in ihre vorgegebene Position verfahren werden und so der entsprechende Abstand zwischen den Sitzen eingestellt wird.
Patent DE-102007053600-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Metalls direkt auf einer leitenden Barrierenschicht durch elektrochemische Abscheidung unter Anwendung einer sauerstoffarmen Umgebung
Inventor: PREUSSE AXEL
IPC: H01L21/288
Filed: 2007-11-09
Granted: 2009-12-31
Abstract: Verfahren mit:  Bilden einer leitenden Barrierenschicht (213) auf einer strukturierten Schicht (211) eines Halbleiterbauelements (200);  Behandeln einer nasschemischen Reinigungslösung (221) zum Reinigen der Barrierenschicht (213) derart, dass zumindest ein Teil des in der nasschemischen Reinigungslösung (221) gelösten Sauerstoffs entfernt wird;  Reinigen der Barrierenschicht (213) unter Anwendung der nasschemischen Reinigungslösung (221) in einer Reinigungsumgebung (231), die gestaltet ist, die Einwirkung von Sauerstoff auf die nasschemische Reinigungslösung (221) und auf die Barrierenschicht (213) zu unterdrücken; und  direktes Abscheiden eines Metalls (214, 215) auf der Barrierenschicht (213) durch einen elektrochemischen Abscheideprozess (240) in einer Abscheideumgebung (241), die gestaltet ist, die Einwirkung von Sauerstoff während des Abscheideprozesses (240) zu unterdrücken.
Patent DE-102008006853-B4 (DE)
Title: Transportschlitten
Inventor: NÄB ROBERT
IPC: B62D65/18
Filed: 2008-01-31
Granted: 2022-03-31
Abstract: Transportschlitten, insbesondere für den Seitenspannrahmen einer Geometriestation zum Fügen von Kraftfahrzeug-Rohkarosserieteilen, welcher auf geometriebestimmenden Rollkörpern und diesen jeweils zugeordneten Hilfsrollkörpern schienengeführt zwischen einer Warte- und einer mittels der geometriebestimmenden Rollkörper exakt ausgerichteten Arbeitsposition verfahrbar ist, wobei die Führungsschienen (6) in der Warteposition des Transportschlittens (3) allein seitens der Hilfsrollkörper (5.2) tragkraftbelastet, während die geometriebestimmenden Rollkörper (5.1) außer Kontakt zur zugeordneten Führungsschiene gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachsen der geometriebestimmenden und der Hilfsrollkörper (5.1, 5.2) feststehend am Transportschlitten (3) angeordnet und die Schienenlaufflächen mit einer sich über den Bereich der Warteposition der geometriebestimmenden Rollkörper (5.1) erstreckenden Aussparung versehen sind, wobei die Schienenlaufflächen mit einer hohlkehlenartigen, in der Warteposition der geometriebestimmenden Rollkörper (5.1) von diesen jeweils unter Freilassung eines Luftspalts (10) beabstandeten Vertiefung (9) versehen sind.
Patent DE-102008021754-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung sowie Halteelement einer Haltevorrichtung
Inventor: BREUER THORSTEN
IPC: B60R11/00
Filed: 2008-04-30
Granted: 2020-08-20
Abstract: Haltevorrichtung zum lösbaren Befestigen eines Bauteils (10) an einer Karosserie (11) eines Fahrzeugs, wobei ein Halteelement (12) vorgesehen ist, das wenigstens mit seinem ersten freien Ende (13) mit der Karosserie (11) verbunden ist und das Bauteil (10) in einer definierten Position zur Karosserie (11) hält, wobei das Halteelement (12) elastisch und mäanderartig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass Halteelement (12)wenigstens in einem Bereich (17), der im belasteten Zustand erhöhten Zugkräften ausgesetzt ist, Verstärkungselemente (15) aufweist, die als Verstärkungsrippen (15) ausgebildet und im Inneren der Mäanderbögen angeordnet sind.
Patent DE-102008025138-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur planaren Positionierung von Werkstücken
Inventor: SCHAEFFEL CHRISTOPH DR
IPC: B23Q16/00
Filed: 2008-05-26
Granted: 2013-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur planaren Positionierung von Werkstücken, umfassend einen Antrieb mit einer Planarmotorplatte für eine Ausrichtung in einem orthogonalen XY-Koordinatensystem und eine Auflichtsensoreinheit mit einem Sensor und einem mit der Planarmotorplatte verbundenen Linien-Kreuzraster zur Positionsbetimmung. Erfindungsgemäß ist der Sensor auf einem Rotor einer Dreheinheit gelagert und es bildet die Dreheinheit eine raumfest verankerte statorgestellfeste Sensordreheinheit, wobei das Linien-Kreuzraster in einem festen Abstand gegenüber dem Sensor angeordnet ist.
Patent DE-102008029345-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und Schließen einer Klappe
Inventor: SIGEL ERICK
IPC: B62D65/00
Filed: 2008-06-20
Granted: 2012-06-21
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen und Schließen einer schwenkbar über Scharniere an einer Karosserie eines Kraftfahrzeuges angelenkten Klappe, die als Frontklappe (34) oder als Heckklappe ausgebildet ist, während einer an der Karosserie ausgeführten Oberflächenbehandlung, welche Vorrichtung eine an einem festen Karosserieelement (38) angeordnete Stütze (10) aufweist, die andererseits mit der Klappe verbunden ist und die eine Handhabe (21) zum Betätigen der Stütze (10) aufweist, welche Stütze (10) mittelbar oder unmittelbar schwenkbar an der Klappe und an dem Karosserieelement (38) anlenkbar ist und zwischen Anlenkstellen (18, 28) ein Gelenk (16) zum Abknicken von über das Gelenk (16) schwenkbaren Abschnitten (12, 14) der Stütze (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stütze (10) mittels einer Zugfeder (26) in die gestreckte Position federnd vorgespannt ist, und dass die Zugfeder (26) an der Stütze (10) an einem am Abschnitt (12) angeordneten Ausleger (22) und an einem am Abschnitt (14) angeordneten Auslager (24) mit außerhalb des Gelenkes...
Patent DE-102008029437-B4 (DE)
Title: Versandinnentasche
Inventor: BOROEVICS KIRSTEN
IPC: B65D27/00
Filed: 2008-06-20
Granted: 2010-03-04
Abstract: Versandinnentasche (1) mit zwei im Wesentlichen zueinander flächenparallel angeordneten Luftpolsterfolienbereichen 1 (3) und 2 (4) mit darin eingeschlossenen Luftpolsterstrukturen (5) und einem Versandteillagerbereich (11), die über eine Luftpolsterfolienkante 1 (7) und eine Luftpolsterfolienkante 2 (8) miteinander verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  a) eine einteilige Luftpolsterhülle (2), die mittels einer Luftpolsterhüllenfixierung (6) vertikal verschlossen wird, zwei um 180° versetzt angeordnete Einfüllöffnungen 1 (9) und 2 (10) aufweist, wobei  b) die um 180° versetzt angeordnete Einfüllöffnung 1 (9) und Einfüllöffnung 2 (10) der Luftpolsterhülle (2) einen doppelten Zugang zum Versandteillagerbereich (11) der Luftpolsterhülle (2) bilden,  c) ein auf die Luftpolsterhülle (2) aufgebrachter Versandinnentaschenstabilisator (12) einen Einfüllverschluss 1 (13) und einen Einfüllverschluss 2 (15) zum horizontalen Verschluss der Einfüllöffnung 1 (9) und der Einfüllöffnung 2 (10) der Luftpolsterhülle (2) aufweist und  d) ein in den Versandinnentaschenstabilisator (12) integrierter Knickschutz (22), der der Versandinnentasche (1) eine zusätzliche Biegesteifheit...
Patent DE-102008045672-B4 (DE)
Title: Befeuchtungsvorrichtung von Gasen mit integrierter Taupunktkalibrierung
Inventor: FALK HEINZ PROF DR
IPC: G05D22/00
Filed: 2008-08-16
Granted: 2021-06-24
Abstract: Befeuchtungsvorrichtung für Gase mit interner Kalibrierung dadurch gekennzeichnet dass, die für die Befeuchtung verwndete Flüssigkeit in einem geschlossenen Verdampfergefäß verdampft und der Dampf gemeinsam mit einem dem Verdamfergefäß zugeführten ersten Tellstrom des zu befeuchtenden Gases über eine Rohrleitung durch ein geschlossenes Kondensationsgefäß hindurchgeführt wird und mit einem zweiten Teilstrom des zu befeuchtenden Gases gemischt wird, wobei die Temperatur des Verdampfergefäßes höher ist als die Temperatur des Kondensationsgefäßes, wobei das Kondensationsgefäß mit einem schalbaren. Element zur Kühlung oder Heizung, insondere auf der Basis von Peltierelementen, ausgestattet ist, die Kühlleistung gemessen, dieser Messwert mit einem Sollwert verglichen und die Abweichung zur Regelung der Heizleistung des Verdampfers benutzt wird.