baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017004020-U1 (DE)
Title: Rednerpult
IPC: A47B19/10
Filed: 2017-07-28
Abstract: Rednerpult einschließlich eine Fläche für Papiere und eine Beleuchtungseinrichtung dieser Fläche, dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich mit einer Einrichtung zur Eingabe des gewünschten Grades der Beleuchtung der Fläche für Papiere, einer Einrichtung zum Einschätzen ihres laufenden Beleuchtungsgrades, und einer Einrichtung, die die Beleuchtungseinrichtung so reguliert, dass der gemessene Grad der Beleuchtung dem eingegebenen entspricht, ausgestattet ist.
Patent DE-202017004361-U1 (DE)
Title: Feuerzeug Hülle mit Reservoir für elastischen bedruckbaren Röhrenstoff als Überzug für Zigarettenpackungen
IPC: F23Q2/50
Filed: 2017-08-17
Abstract: Feuerzeughülle mit Reservoir Die Hülle für das Feuerzeug (Zeichnung 1 und 2) kann aus verschiedenen Materialien bestehen. Sie muss so beschaffen sein, dass das Feuerzeug und der gerollte Stoff (Zeichnung 1 Ziff. B) für den Überzug eines Zigarettenpäckchens nicht leicht herausfallen, aber auch entnehmbar sind. Die Öffnungen (Ziff. A und B) können mit einem Deckel/Klappe an der Unterseite versehen. Die beiden Hohlkammern (Zeichnung 1 + 2 Ziff. B) können in einem umlaufenden Stück gefertigt werden, oder sie können aus zwei Teilen bestehen und aneinander gefügt werden. Um die Außenhülle platzsparender zu gestalten, kann man auch ein flaches Reservoir an der Hülle des Feuerzeugs anbringen, sodass der Stoff nicht gerollt, sondern gefaltet hinein geschoben werden kann. (Zeichnung 2 Ziff. B)
Patent DE-202017004543-U1 (DE)
Title: Wandschalter-Verlängerung
IPC: H01H9/00
Filed: 2017-08-29
Abstract: Wandschalter-Verlängerung umfasst eine Vorrichtung zur Überbrückung des Abstandes zwischen Wandschalter bis zur Ecke, zur Tür, zum Fenster oder zum Ende eines Gegenstandes.
Patent DE-202017005641-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum manuellen Messerschleifen mit zwei linear beweglichen Schleifstählen
IPC: B24D15/08
Filed: 2017-11-02
Abstract: Vorrichtung zum Messerschleifen gekennzeichnet dadurch, dass auf einer Grundplatte (Zeich. 1) zwei lineare Führungen (Zeich. 3) angebracht sind, an denen jeweils eine Haltevorrichtung (Zeich. 4) für eine Aufnahme von einem Schleifstahl (Zeich. 6), oder keramik- oder diamantbeschichtet, befestigt ist. Die Aufnahmen sind so angeordnet, dass die beiden Schleifstähle in Form von einem „X“ angeordnet sind, sich überkreuzen und mittels den Linearführungen gleichmäßig aneinander vorbeigleiten können. Die Zugfeder (Zeich. 2) bringt den Schleifstahl wieder in die Ausgangsposition, nachdem man das Messer durch die Vorrichtung gezogen hat.
Patent DE-202017100370-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Kopfhörerkabel
IPC: H04R5/033
Filed: 2017-01-25
Abstract: Ein multifunktionales Kopfhörerkabel, umfassend: ein Verbindungskabel, dessen zwei Enden jeweils einen Audio-Verbindungsabschnitt aufweisen, wobei im Audio-Verbindungsabschnitt ein Mikrofon zur Geräuschaufnahme vorgesehen ist; eine Steuerung, die am Verbindungskabel vorgesehen ist und eine Steuerschaltung umfasst, wobei ein aktives Geräuschreduktionsmodul in der Steuerschaltung angeordnet und mit dem Mikrofon zur Geräuschaufnahme verbunden ist, wobei ein zur Verstärkung des Tons dienender Hörverstärker, ein Speichermodul, ein drahtloses Kommunikationsmodul und ein drahtloses Lademodul in der Steuerschaltung angeordnet sind; und ein Netzteil, das am Verbindungskabel angeordnet und mit der Steuerschaltung verbunden ist.
Patent DE-202017101070-U1 (DE)
Title: Eine landwirtschaftliche Harke mit integrierter Rolle
IPC: A01D7/00
Filed: 2017-02-25
Abstract: Eine landwirtschaftliche Harke mit integrierter Rolle, umfassend eine Basisplatte (1), auf deren oberem Teil mittig ein Anbringungsloch vorgesehen ist, durch das ein Sockelrohr (2) eingesteckt ist. Das linke Ende des Sockelrohrs (2) tritt aus der linken Oberfläche der Basisplatte (1) heraus und ist durch eine Schraubenmutter (3) an der linken Oberfläche der Basisplatte (1) befestigt. Der längere, rechte Abschnitt des Sockelrohrs (2) befindet sich auf der rechten Seite der Basisplatte (1) und weist eine Stützscheibe (201) auf, die direkt auf die rechte Oberfläche der Basisplatte (1) drückt. In dem Sockelrohr (2) ist ein Stiel (4) eingesteckt, wobei zwei Befestigungsschrauben (401) den Stiel (4) und das Sockelrohr (2) fest miteinander verbinden. Auf dem Stiel (4) ist ein Schieberohr (5) angebracht, das zwei Teleskopstangen (6) aufweist, die rechtwinklig zum Stiel (4) stehen. Zwischen den unteren Enden der Teleskopstangen (6) ist eine Achse (701) angeordnet, die eine Rolle (7) trägt. Das Schieberohr (5) weist eine Positionsschraube (501) auf, mit der das Schieberohr (5) an der gewünschten Position auf dem Stiel (4) arretiert werden kann. Am unteren Teil der Basisplatte (1) ist eine Vertiefung vorgesehen, in der eine Rückenplatte (81) mit Zinken (8) angebracht ist. An beiden Enden der Vertiefung sind Arretierungsbolzen (82) vorgesehen, die in die entsprechenden Einrastlöcher (84) der Rückenplatte (81) einrasten und so die Rückenplatte (81) befestigen. Zwischen den Arretierungsbolzen (82) und der Rückenplatte (81) sind Federn (83) angebracht, um den Kontakt zwischen den Arretierungsbolzen (82) und der Rückenplatte (81) abzufedern. Am Ende des Stiels (4) ist ein Teleskoprohr (41) angebracht, das eine Regulierungsschraube (410) aufweist, um die Position des Teleskoprohrs (41) einzustellen. Am Ende des Teleskoprohrs (41) ist eine Antirutschhülse (42) angebracht, auf deren Oberfläche eine große Anzahl von kleinen Dellen (420) vorgesehen ist.
Patent DE-202017102552-U1 (DE)
Title: Allzeit-Head-Up-Displaysystem
IPC: G02B27/28
Filed: 2017-04-28
Abstract: Allzeit-Head-up-Displaysystem, umfassend: ein Displaygerät (2), wobei das Displaygerät zur Projektion von S-polarisiertem Licht und P-polarisiertem Licht konfiguriert ist, eine Windschutzscheibe (3), die eine erste Glasscheibe (31) und eine zweite Glasscheibe (32) aufweist, wobei das mit dem Displaygerät (2) projizierte S-polarisierte Licht und P-polarisierte Licht an einer Außenschicht (311) der ersten Glasscheibe (31) und an einer Außenschicht (321) der zweiten Glasscheibe (32) reflektiert werden, eine Keilplatte (4), die zwischen der ersten Glasscheibe (31) und der zweiten Glasscheibe (32) vorgesehen ist, und eine Halbwellenplatte (5), die zwischen der ersten Glasscheibe (31) und der zweiten Glasscheibe (32) vorgesehen ist.
Patent DE-202017102636-U1 (DE)
Title: Dachträger zur Zusatzbeleuchtung
IPC: B60R9/04
Filed: 2017-05-03
Abstract: Dachträgeranordnung, umfassend: ein Paar von Stützträgern, das auf einer Dachstruktur eines Fahrzeugs vorgesehen ist; eine erste Lichtquelle, die mit jedem der Stützträger verbunden und angeordnet ist, um einen Lichtstrahl nach unten über eine Motorhaube des Fahrzeugs zu projizieren; und eine zweite Lichtquelle, die mit jedem der Stützträger verbunden und angeordnet ist, um einen Lichtstrahl nach unten zu projizieren, um einen entsprechenden Bodenbereich in der Nähe einer Ecke des Fahrzeugs zu beleuchten.
Patent DE-202018000916-U1 (DE)
Title: Flüssigkeiten und Biomassen-Grob-Filter-Separierung inkl. Feinpartikelreduzierung unter Einwirkung der Elektrolyse im umbauten Raum, als Single-Anlage
IPC: B01D36/00
Filed: 2018-02-21
Abstract: Stationäre, mobil einsetzbare, kompakte und in sich geschlossene Single-Anlage zur Separation von Schwebstoffen unterschiedlicher Größe und Konsistenz in Flüssigkeiten und Biomassen.
Patent DE-202018006864-U1 (DE)
Title: Geschwindigkeitsverringerungs-Zylinderabschaltung in einem Hybridfahrzeug
IPC: B60W20/40
Filed: 2018-04-12
Abstract: System zum Betreiben eines Fahrzeugs mit einem Antriebsstrang, einer Entkopplungsvorrichtung, einem Elektromotor/Generator und einem Verbrennungsmotor, wobei der Verbrennungsmotor eine Kurbelwelle, einen Ansaugkrümmer und eine Mehrzahl von Arbeitskammern aufweist, und wobei der Verbrennungsmotor und der Elektromotor/Generator mechanisch so gekoppelt sind, dass sie sich gemeinsam drehen, wobei das System Folgendes aufweist:Mittel zum Einleiten eines Geschwindigkeitsverringerungs-Zylinderabschaltzustands, während das Fahrzeug in Betrieb ist, einschließlich der Abschaltung des Kraftstoffverbrauchs als Reaktion auf eine Anforderung eines Antriebsstrangdrehmoments von null;Mittel zum Absenken der Motordrehzahl auf null durch reibungsbedingte Leistungsverluste und/oder das Entfernen des Drehmoments an der Kurbelwelle durch den Elektromotor/Generator unter Beibehaltung des Geschwindigkeitsverringerungs-Zylinderabschaltzustands; undMittel, um als Reaktion auf eine Motordrehmomentanforderung bei einer Motordrehzahl von null den Elektromotor/Generator zu verwenden, um der Kurbelwelle während eines Zeitraums, in dem alle Arbeitskammern deaktiviert sind, ein positives Drehmoment zuzuführen, wodurch bewirkt wird, dass die Kurbelwelle sich dreht, während alle Arbeitskammern deaktiviert sind, so dass keine der Arbeitskammern gezündet wird und keine Luft durch die Arbeitskammern gepumpt wird, während sich die Kurbelwelle dreht, und wodurch der Elektromotor/Generator zur Erhöhung der Motordrehzahl konfiguriert ist.
Patent DE-202018106654-U1 (DE)
Title: Statischer Mischer
IPC: B01F23/47
Filed: 2018-11-22
Abstract: Statischer Mischer zum Mischen von zumindest zwei fließfähigen Komponenten mit- einem zumindest bereichsweise rohrförmig ausgebildeten, sich entlang einer Längsachse (2) erstreckenden Mischergehäuse (3),- einem zumindest bereichsweise innerhalb des Mischergehäuses (3) angeordneten Mischelement (8), welches einen ersten, stromaufwärts angeordneten Mischkörper (9') sowie eine Vielzahl von sich an den ersten Mischkörper (9') anschließenden, entlang der Längsachse (2) hintereinander angeordneten Mischkörpern (9) umfasst, und- mit einem Mischereinlassabschnitt (11) mit zumindest zwei Einlässen (12) und zumindest zwei Auslässen (13), wobei je einer der Einlässe (12) mit je einem der Auslässe (13) und die Auslässe (13) mit dem ersten Mischkörper (9') des Mischelements (8) in Fluidverbindung stehen, dadurch gekennzeichnet,dass zumindest ein Teil der Mischkörper (9, 9') über zumindest einen sich in Richtung der Längsachse (2) erstreckenden, vom Mischergehäuse (3) beanstandeten Versteifungssteg (21, 22, 23) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202018107152-U1 (DE)
Title: Ohrstöpsel mit Trümmersperre für akustische Vorrichtungen
IPC: H04R25/00
Filed: 2018-12-14
Abstract: Ohrstöpsel zum entfernbaren Koppeln mit einem Ausgang einer akustischen Vorrichtung, wobei der Ohrstöpsel umfasst:ein Körperelement, das einen akustischen Durchgang aufweist, durch den Schall hindurchtritt, wobei der Durchgang einen akustischen Eingangsendabschnitt und einen akustischen Ausgangsendabschnitt aufweist;einen Ohrschnittstellenabschnitt, der wenigstens teilweise um das Körperelement herum angeordnet ist, wobei der Ohrschnittstellenabschnitt aus einem elastischen Material gebildet ist und so konfiguriert ist, dass er wenigstens teilweise in dem Gehörgang eines Benutzers angeordnet ist;eine akustisch durchlässige Barriere, die mit dem Körperelement verbunden ist und über dem akustischen Durchgang angeordnet ist;ein über dem akustischen Durchgang angeordnetes Gitter, wobei das Gitter näher am akustischen Ausgangsendabschnitt des akustischen Durchgangs angeordnet ist als die akustisch durchlässige Barriere;eine Rückhaltestruktur, die auf einer Oberfläche des akustischen Durchgangs angeordnet ist, wobei die Rückhaltestruktur so konfiguriert ist, dass sie den Ohrstöpsel lösbar an der akustischen Vorrichtung befestigt,wobei sich Schall durch den akustischen Durchgang, über die akustisch durchlässige Barriere und durch das Gitter ausbreitet.
Patent DE-202019002773-U1 (DE)
Title: In Fahrradrahmen integrierte Transport Kiste
IPC: B62K19/46
Filed: 2019-07-03
Abstract: Vorrichtung als Kiste (RABBIT Bike Box)
 In Fahrradrahmen integrierte Transport Kiste
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Kiste offen oder abschließbar ist.
Patent DE-202019003183-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer POM A4 Arm mit Kipp-Drehgelenk
IPC: F16M11/06
Filed: 2019-07-31
Abstract: POM Arm(1) Dadurch gekennzeichnet, dass in Kombination mit dem Führungsloch (5) im POM Arm (1) und einem vorhandenem Rohr/Pole, eine Stufenlose Verstellmöglichkeit des Drehwinkels, sowie die Stufenlose Verstellung der Höhe mit Spannung durch einen Spannschraube (3) und dem gegenüberliegendem Gewinde/Gewindebuchse ermöglicht.
Patent DE-202019005002-U1 (DE)
Title: Veganes Käseersatzprodukt
IPC: A23L29/256
Filed: 2019-12-07
Abstract: Zusammensetzung mit einem Proteingehalt von mindestens 1,5 Gew.-% wobei die enthaltenen Proteine aus einer pflanzlichen Quelle, insbesondere Leguminosen-Protein, bevorzugt Proteine aus Erbse, Kichererbse oder Bohne oder Mischungen hiervon und die Zusammensetzung als Käseersatzprodukt Verwendung findet
Patent DE-202019103638-U1 (DE)
Title: Okularvorsatz zur Anbringung an ein Okular einer Wärmebildkamera
IPC: H04N5/33
Filed: 2019-07-02
Abstract: Okularvorsatz (1) zur Anbringung an ein Okular (01) einer Wärmebildkamera (0), umfassend eine Hülse (2) mit einer Bohrung (3), wobei die Bohrung (3) einen Filterabschnitt (4) mit einem Filterabschnitts-Durchmesser d1, einen dem Filterabschnitt (4) nachgeordneten Sperrabschnitt (5) mit einem Sperrabschnitts-Durchmesser d2, und einen dem Sperrabschnitt (5) nachgeordneten Verbindungsabschnitt (6) mit einem Verbindungsabschnitts-Durchmesser d3 umfasst.
Patent DE-202020002776-U1 (DE)
Title: Ocotopushalter Schlauchhalter, Brake away Connector zum Abreissen mit Bohrungen aus Werkstoff POM, in den Farben blau, schwarz, weiß, rot, grün, Stärken 6-12mm
IPC: B63C11/02
Filed: 2020-06-27
Abstract: Werkstoff POM
Patent DE-202020003010-U1 (DE)
Title: Tasche, vorzugsweise zur Verwendung in Bibliotheken, die durch ihre Form, Aufteilung der Fächer und zusätzliche Vorrichtungen einen optimalen Transport verschiedener Gegenstände ermöglicht
IPC: A45C11/24
Filed: 2020-07-14
Abstract: Transparente Tasche, insbesondere für den Transport von Büchern, Ordnern und Unterlagen und die Nutzung in Bibliotheken dadurch gekennzeichnet, dass eine (herausnehmbare) Trennwand eine bessere Raumaufteilung der Tasche ermöglicht.
Patent DE-202020005653-U1 (DE)
Title: System zur Lokalisierung und Identifizierung von Objekten
IPC: G06V30/19
Filed: 2020-06-29
Abstract: System zur Lokalisierung und Identifizierung von Objekten (4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 21), umfassend mindestens ein Objekt in einem ortsfesten Umgebungsbereich (3), umfassenda) ein Kamerasystem (2) zur optischen Erfassung aller Objekte im Umgebungsbereich, umfassend mindestens eine Kamera (16) und Mittel zur Bereitstellung einer Datenstruktur mit Erfassungsdaten (13) des Kamerasystems über alle Objekte im Umgebungsbereich,b) eine Objekterkennung (19) mit in dieser hinterlegten Objektdaten (20) für mindestens ein Objekt (21) sowiec) Übertragungsmittel (17, 18) für die Erfassungsdaten des Kamerasystems über alle Objekte im Umgebungsbereich zu der mindestens eine Objekterkennung, wobeid) die Objekterkennung eine Logik (22) zur Übereinstimmungsanalyse der Erfassungsdaten und Objektdaten umfassen.
Patent DE-202020101094-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
IPC: F16B47/00
Filed: 2020-02-28
Abstract: Haltevorrichtung, umfassend eine Trägereinrichtung (1), wobei an mindestens einem Ende der Trägereinrichtung (1) eine Saugnapfeinrichtung (2) zur Befestigung der Trägereinrichtung (1) an einer Fläche vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägereinrichtung (1) und die Saugnapfeinrichtung (2) über ein Gelenk (3) miteinander verbunden ausgebildet sind.
Patent DE-202020101836-U1 (DE)
Title: Filterelement zum Aufsetzen vor den Nasen- und Mundbereich eines Benutzers
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-03
Abstract: Filterelement (1) zum Aufsetzen vor den Nasen- und Mundbereich eines Benutzers, wobei das Filterelement (1) eine dem Benutzer beim Tragen abgewandte Außenfläche und eine dem Benutzer beim Tragen zugewandte Innenfläche aufweist und wobei das Filterelement (1) beim Tragen des Filterelementes (1) zumindest den Nasen- und Mundbereich des Benutzers überdeckt und das Filterelement (1) zumindest in einem Teilbereich, vorzugsweise vollständig, aus einem für Atemluft durchlässigen Vlies oder Gewebe besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (1) auf seiner Außenfläche zumindest in einem Teilbereich, vorzugsweise in seinem Randbereich, eine Klebeschicht (4) aufweist.
Patent DE-202020106761-U1 (DE)
Title: Hydraulisch-pneumatisches Energiespeicher- und -gewinnungssystem
IPC: F03B17/02
Filed: 2020-11-24
Abstract: Hydraulisch-pneumatisches Energiespeicher- und Energiegewinnungssystem, umfassend:einen ersten und einen zweiten abgedichteten Behälter, in die jeweils ein Flüssigkeitsvolumen einleitbar ist und aus denen die eingeleitete Flüssigkeit mittels eines Volumens gespeicherter Druckluft, das in Bezug auf den ersten und den zweiten Behälter erzeugbar ist, pneumatisch antreibbar ist;eine Turbine, die zwischen dem ersten und dem zweiten Behälter angeordnet und mit einem Generator gekoppelt ist, um Leistung zu erzeugen, wenn sie durch die pneumatisch angetriebene Flüssigkeit in Drehung versetzt wird; undeine Sammel-Abgabevorrichtung, die außerhalb des ersten und des zweiten Behälters angeordnet ist, zum Sammeln von energieverbrauchter Flüssigkeit, die von der Turbine abgegeben wird, und zum Abgeben der gesammelten Flüssigkeit an einen des ersten und einen zweiten Behälter, um in nachfolgenden Energiegewinnungszyklen verwendet zu werden, wobei die Sammel-Abgabevorrichtung mindestens eine von einer von einem Motor angetriebene und zwischen zwei verschließbaren in dem ersten bzw. dem zweiten Behälter ausgebildeten Öffnungen angeordnete Schwenkfläche umfasst, wobei die gesammelte Flüssigkeit entlang der Schwenkfläche nach unten strömt und in eine der Öffnungen geleitet wird, welche offen gehalten wurde,und ferner eine Pumpe zur Erzeugung des Volumens gespeicherter Druckluft durch zwangsweisen Zufluss der Flüssigkeit in das Innere eines entsprechenden Behälters eingerichtet ist.
Patent DE-202020107478-U1 (DE)
Title: Doppeltür- oder Doppelfenster
IPC: E05F15/611
Filed: 2020-12-22
Abstract: Doppeltür (1) oder Doppelfenster von Gebäuden, Möbeln, Fahrzeugen, Flugzeugen, Schiffen, Kabinen oder dergleichen, umfassend zwei im Wesentlichen spiegelsymmetrisch angeordnete, ebene oder gewölbte Drehflügel (3, 4), die an einem Türrahmen (6), Fensterrahmen oder Möbelkorpus drehbar angeordnet sind, mit zueinander parallel verlaufenden, vorzugsweise senkrechten Drehachsen an den voneinander abgewandten Seiten der Drehflügel (3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Drehflügel (3, 4) derart kinematisch miteinander zwangsgekoppelt sind, dass sie sich synchron, gleich- oder gegensinnig, drehen, und dass durch die Betätigung nur eines Drehflügels oder durch den Antrieb der zwangskoppelnden Kinematik das Öffnen oder Schließen beider Drehflügel (3, 4) erfolgt.
Patent DE-202021001326-U1 (DE)
Title: Steckbeschlag und Bauteilverbindungen mit diesem Beschlag sowie Möbel- und Ausbauelemente mit diesen Bauteilverbindungen
IPC: F16B12/10
Filed: 2021-04-10
Abstract: Steckbeschlag aus Kunststoff, Metall, Glas, Keramik, Holz, Holzwerkstoffen, sonstigen Naturstoffen, Werkstoffen oder Stoffkombinationen zur Verbindung von mindestens zwei oder mehreren Bauteilen, vorzugsweise im Möbel- und Innenausbau von Mobilien oder Immobilien, der aus zwei oder mehr als zwei parallel angeordneten Körpern, vorzugsweise Zylindern mit einem dazwischenliegenden Verbindungssteg besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Beschlag beim Fügen von plattenförmigen oder sonstigen Bauteilen die geometrisch bestimmten Ausnehmungen der aneinander liegenden Schmal- und/oder Breitflächen der Fügepartner durch axiales Einschieben des Beschlags formschlüssig ausfüllt und so die Bauteile exakt in ihrer Lage zueinander fixiert.
Patent DE-202021001779-U1 (DE)
Title: Paddel Schwimminsel
IPC: B63H16/04
Filed: 2021-05-18
Abstract: Paddel Schwimminsel, gekennzeichnet dadurch das Stabilisierung System-vier Stangen(4) mit Luftbällen (5) Kreuzen durch die Schwimminsel Fig.1.
Patent DE-202021001965-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Einrichtung zur Anzeige von Botschaften an andere Verkehrsteilnehmer
IPC: B60Q1/50
Filed: 2021-06-07
Abstract: Einrichtung für Strassenfahrzeuge, zum Anzeigen von Botschaften an andere Verkehrsteilnehmer, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen elektronischen Display (10) oder eine mechanische Anzeigetafel (15) zum Montieren im Heck- oder Frontbereich das auszurüstenden Fahrzeuges einschliesst, sowie eine elektronische Schaltung mit elektronischem Informations-Speicher, welche Schaltung mindestens mit dem Stromkreis für das Bremslicht zusammenschaltbar ist, sodass bei Betätigen eine Schalters des ausgerüsteten Fahrzeuges im Display (10) oder der Anzeigetafel (10, 15) eine Warnung in Zeichen- oder Wortsprache lichtoptisch oder mechanisch anzeigbar ist.
Patent DE-202021002592-U1 (DE)
Title: Abferkelstation, die mit ihrer Struktur und Konstruktion den neuesten gesetzlichen Tierschutzanforderungen gerade auch hinsichtlich Bewegungsfreiheit und Reduzierung des Verletzungsrisikos entspricht
IPC: A01K1/02
Filed: 2021-08-05
Abstract: Abferkelstation (1), die zumindest eines von Folgendem aufweist:
 einen Abferkelstand (2), der einen Ferkelschutzkorb (3) aufweist und zumindest teilweise durch mobile Trennwände (4) abgetrennt ist;
 einen Ferkelfütterungs- und/oder schutzbereich (5), der eine Einlassbarriere aufweist, die so bemessen oder angeordnet ist, dass ein Zutritt eines Ferkels ermöglicht ist, während ein Zutritt einer Sau verhindert ist;
 ein Ferkelschutzgitter (6), das in einem Winkel (α) im Bereich von 5 bis 20° an einer Wand (7) der Abferkelstation (1) angebracht ist.
Patent DE-202021100088-U1 (DE)
Title: Gewichtserfassende Ereignismeldevorrichtung sowie damit ausgestattetes Überwachungssystem
IPC: G01G23/48
Filed: 2021-01-11
Abstract: Gewichtserfassende Ereignismeldevorrichtung (NG12) mit einer Abstellfläche (TCS) für zu wiegende Objekte und mit mindestens einem Gewichts-Sensor (WS) zum Erfassen des Gewichts des Objektes, dadurch gekennzeichnet, dass die Ereignismeldevorrichtung (NG12) einen Temperatur-Sensor (TS), einen Vibrations-Sensor (VS) aufweist und eine mit den Sensoren (WS, TS, VS) verbundene Auswerteeinheit (MCU) aufweist, welche getriggert von einer mittels des Vibrations-Sensors (VS) detektierten Vibration die Zustände und/oder Zustandsänderungen zumindest der Gewichts- und/oder Temperatur-Sensoren (WS, TS) auswertet und daraus eine Ereignismeldung (EMSG) zum Übertragen an einen Netzwerk-Knoten (GTW) für einen ereignisabhängigen Dienst erzeugt.
Patent DE-202021101762-U1 (DE)
Title: Verbundmaterial, Flachmaterial für eine Verbissschutzvorrichtung, Verbissschutzvorrichtung, Verbindevorrichtung, Fertigungsvorrichtung
IPC: A01G13/00
Filed: 2021-04-01
Abstract: Verbundmaterial (130) für eine Verbissschutzvorrichtung (180), mit mehreren länglichen, nebeneinander angeordneten Holzelementen (131, 134, 141),
 mindestens einem Streifen Fasermaterial (132, 142), der wenigstens zwischen zwei Holzelementen (131, 134, 141) und diese zwei Holzelemente wenigstens teilweise überdeckend angeordnet ist, und
 Verbindungen (133) an den Überdeckungen der Holzelemente (131, 134, 141) und des Fasermaterials (132, 142),
 wobei die Holzelemente und das Fasermaterial und die Verbindungen natürlich und/oder biologisch abbaubar sind.
Patent DE-202022100724-U1 (DE)
Title: Membrane für eine Entwässerungspresse
IPC: D06F47/06
Filed: 2022-02-08
Abstract: Membrane (1) für eine Entwässerungspresse für Wäsche mit einer Membranscheibe (2), mit einem von dem äußeren Umfang der Membranscheibe (2) aufgestellten Rand (3), wobei die Membrane (1) aus einem gummielastischen Material gefertigt ist,  dadurch gekennzeichnet , dass das gummielastische Material Silber oder eine Silberverbindung enthält.