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Patent DE-102016211323-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Außenrings sowie Außenring und Wälzlageranordnung für einen Turbolader
Inventor: DAUT KLAUS
IPC: F16C33/66
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung zur drehbaren Lagerung einer Welle eines Turboladers, umfassend einen Außenring (1) sowie mindestens eine radial zwischen der Welle und dem Außenring (1) angeordnete Wälzkörperreihe (2a), wobei der Außenring (1) spanend aus einem Stangenmaterial (11) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß weist der Außenring (1) mindestens eine Ausnehmung (3) auf, die durch Mehrkantschlagen ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zur Herstellung eines Außenrings (1) sowie einen Außenring für eine Wälzlageranordnung zur drehbaren Lagerung einer Welle eines Turboladers.
Patent DE-102016214450-A1 (DE)
Title: Seitenring eines mehrteiligen Käfigs, Verfahren zum Fertigen des Seitenrings sowie Käfig
Inventor: SANDERS BERNHARD
IPC: F16C33/56
Filed: 2016-08-04
Abstract: Bei Wälzlagern werden die Wälzkörper oftmals in Käfigen geführt. Die Käfige können zum einen als Massivkäfige ausgebildet sein, zum anderen ist es möglich, dass diese aus mehreren Teilen zusammengefügt werden. Beispielsweise ist es bekannt, einen Käfig für ein Wälzlager aus zwei Seitenteilen und dazwischen verlaufenden Stegen zu bilden, wobei die Stege mit den Seitenteilen über ein Nietverfahren miteinander verbunden werden. Es wird ein Seitenring 1 für einen mehrteiligen Käfig für ein Wälzlager vorgeschlagen, wobei der Seitenring 1 eine Mehrzahl von Fenstern 2 zur Aufnahme von Stegen aufweist, wobei die Fenster 2 mittels Pendelräumen in dem Seitenring 1 eingebracht sind. Weiterhin wird ein Käfig mit mindestens einem derartigen Seitenring vorgeschlagen.
Patent DE-102016214556-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer Emailbeschichtung auf einem Fahrzeugbauteil, Fahrzeugbauteil mit Emailbeschichtung und Verwendung
Inventor: BURKHARD GEORG
IPC: C23D5/04
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausbilden einer Emailbeschichtung auf einem Fahrzeugbauteil, bei dem ein zu beschichtender Abschnitt des Fahrzeugbauteils mit Laserstrahlung (L) bestrahlt wird und ein in rieselfähiger Form vorliegendes Emailausgangsmaterial (30) durch die Laserstrahlung (L) aufgeschmolzen wird zur Ausbildung einer unlösbar mit dem Fahrzeugbauteil verbundenen Emailschicht (40) sowie ein mit diesem Verfahren hergestelltes Fahrzeugbauteil mit Emailbeschichtung und eine Verwendung des Verfahrens.
Patent DE-102016214899-A1 (DE)
Title: Maschinenanordnung zum sequentiellen Bearbeiten bogenförmiger Substrate
Inventor: ZIEGENBALG CHRISTIAN
IPC: B41F13/46
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschinenanordnung zum sequentiellen Bearbeiten bogenförmiger Substrate, mit mehreren verschiedenen Bearbeitungsstationen, wobei eine der Bearbeitungsstationen eine die Substrate jeweils bedruckende Non-Impact-Druckeinrichtung aufweist, wobei die die Non-Impact-Druckeinrichtung aufweisende Bearbeitungsstation einen Druckzylinder aufweist, wobei die Non-Impact-Druckeinrichtung am Umfang des Druckzylinders angeordnet ist, wobei auf der jeweiligen Mantelfläche des Druckzylinders drei oder vier Substrate jeweils in Umfangsrichtung hintereinander angeordnet oder zumindest anordenbar sind, wobei jedes der zu transportierenden Substrate an der Mantelfläche des Druckzylinders mittels mindestens eines Halteelementes kraftschlüssig und/oder formschlüssig gehalten ist, wobei entlang eines Teils des Umfangs des Druckzylinders nacheinander sieben jeweils einzeln gesteuerte in Transportrichtung der Substrate hintereinander angeordnete Inkjet-Druckeinrichtungen angeordnet sind, wobei in Transportrichtung der betreffenden Substrate nach der Bearbeitungsstation mit der Non-Impact-Druckeinrichtung eine Bearbeitungsstation mit einem Trockner zum Trocknen der mit dieser Non-Impact-Druckeinrichtung bedruckten Substrate angeordnet ist, wobei die den Trockner aufweisende Bearbeitungsstation eine Transportvorrichtung mit mindestens einem Transportzylinder aufweist, wobei der mindestens eine Transportzylinder doppeltgroß ausgebildet ist und an seinem Umfang mindestens zwei Halteelemente aufweist.
Patent DE-102016216278-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aerosoldeposition und Verfahren zur Herstellung eines Keramikteils und Vorrichtung zur Herstellung von Schichten
Inventor: DENNELER STEFAN
IPC: B03C3/00
Filed: 2016-08-30
Abstract: Bei dem Verfahren zur Aerosoldeposition wird ein Pulver mit Partikeln zumindest zweier Stoffe herangezogen, wobei das Pulver zunächst in ein Aerosol überführt und nachfolgend einer Deposition unterworfen wird, wobei Partikel zumindest eines Stoffs im Aerosol und vor Deposition gefiltert werden. Bei dem Verfahren zur Herstellung eines Keramikteils, insbesondere eines Hochtemperatur-Supraleiters, wird das Keramikteil mit einem solchen Verfahren zur Aerosoldeposition gebildet.
Patent DE-102016220323-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Nockenwellenversteller
Inventor: BOESE OLAF
IPC: F01L1/344
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Nockenwellenversteller (1) zur variablen Verstellung der Steuerzeiten von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine, mit einem Stator (2) und einem relativ zum Stator (2) verdrehbaren Rotor (3), wobei an dem Stator (2) radial nach innen ragende Stege (4) ausgebildet sind, wobei an dem Rotor (3) radial nach außen ragende Flügel (5) ausgebildet sind, wobei zwischen dem Stator (2) und dem Rotor (3) mindestens ein Hydraulikraum (6) ausgebildet ist, welcher durch einen Flügel (5) des Rotors (3) in eine erste Arbeitskammer (7) und eine zweite Arbeitskammer (8) unterteilt wird, sowie mit mindestens einem Druckmittelspeicher (9), wobei der Druckmittelspeicher (9) in einem Ölspeicherdeckel (10) des hydraulischen Nockenwellenverstellers (1) vorgesehen ist, welcher den Stator (2) in radialer Richtung abdichtet, sowie mit einem Zentralventil (11) welches über einen Zentralmagneten (12) betätigbar ist, wobei an dem Ölspeicherdeckel (10) radiale Kanäle (13) ausgebildet sind, welche ein Einströmen und Ausströmen von Hydraulikmittel in den Druckmittelspeicher (9) begünstigen.
Patent DE-102016222659-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben von autonomen oder halbautonomen Robotersystemen
Inventor: HEIGELE CHRISTIAN
IPC: B25J13/00
Filed: 2016-11-17
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben von autonomen oder halbautonomen Robotersystemen, bei dem in Situationen, in denen das Robotersystem keine eindeutige Steuerungsanweisung autonom generieren kann, eine externe Steuerungsanweisung per Fernsteuerung angefordert wird, sind zumindest die folgenden Verfahrensschritte vorgesehen. das Robotersystem erkennt zunächst eine Situation, in der keine eindeutige Steuerungsanweisung autonom generiert werden kann (10). Das Robotersystem fordert daraufhin unter Zurverfügungstellung von Systeminformationen eine externe Anweisung per Fernsteuerung an, wobei diese Anforderung an wenigstens zwei Remote-Mitarbeiter weitergeleitet wird (40). Die Remote-Mitarbeiter machen jeweils einen Steuerungsanweisungsvorschlag. Die Steuerungsanweisungsvorschläge der Remote-Mitarbeiter werden anhand von Gütekriterien überprüft (50) und auf dieser Basis wird ein Steuerungsanweisungsvorschlag ausgewählt. Der ausgewählte Steuerungsanweisungsvorschlag wird als externe Steuerungsanweisung per Fernsteuerung an das Robotersystem zur Ausführung übertragen (60).
Patent DE-102016224103-A1 (DE)
Title: Stromversorgungssystem, Versorgungsleitung und Verbindungskabel
Inventor: HITZ BASTIAN
IPC: H02B1/56
Filed: 2016-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stromversorgungssystem, insbesondere ein Ladesystem für ein Hybrid- oder Elektrofahrzeug, aufweisend eine Versorgungseinheit mit einer elektrischen Energiequelle, eine Verbrauchereinheit mit einer Energiesenke sowie eine Versorgungsleitung mit einem Verbindungskabel.
Patent DE-102016225588-A1 (DE)
Title: Partikelfilter und Abgasreiniger
Inventor: IMADA TADAHIRO
IPC: F01N3/028
Filed: 2016-12-20
Abstract: Ein Partikelfilter enthält einen zum Auffangen von in einem Abgas enthaltenen Partikeln ausgestalteten Partikelauffangkörper und einen um den Partikelauffangkörper herum bereitgestellten Dielektrikumwellenleiter. Die effektive relative Permittivität des Dielektrikumwellenleiters ist höher als die effektive relative Permittivität des Partikelauffangkörpers.
Patent DE-102017002242-A1 (DE)
Title: Waffengehäuse und damit ausgestattete Selbstlade-Feuerwaffe sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Waffengehäuses
Inventor: DOLL STEFAN
IPC: F41A21/48
Filed: 2017-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Waffengehäuse (5) für eine Selbstlade-Feuerwaffe (1), umfassend eine Rohraufnahme (127), dadurch gekennzeichnet, dass die Rohraufnahme (127) als innerer Bestandteil des einstückigen Waffengehäuses (5) ausgeformt ist. Die Erfindung betrifft auch eine Selbstlade-Feuerwaffe (1) mit einem solchen Waffengehäuse (5) sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung.
Patent DE-102017005427-A1 (DE)
Title: Zigarette mit Aufheller
Inventor: BUYAR ASKIN
IPC: A24D1/00
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zigarette (2) mit einem Aufheller, umfassend:- einen Filter (4) mit einer Filtervorderseite (6) und einer der Filtervorderseite (6) gegenüberliegenden Filterrückseite (8),- einen an die Filterrückseite (8) angeschlossenen Zigarettenkörper (10), und- den Aufheller an einer von der Filterrückseite (8) verschiedenen Seite des Filters (4).
Patent DE-102017006250-A1 (DE)
Title: Hubanlage zum Anheben und Absenken einer Montagevorrichtung und Verfahren zur Blockierung eines plötzlichen Herabfallens einer Montagevorrichtung in der Hubanlage
Inventor: BLOCHOWITZ JOACHIM
IPC: B66F17/00
Filed: 2017-06-30
Abstract: Hubanlage 1 zum Anheben und Absenken einer Montagevorrichtung 2, wobei die Hubanlage 1 die Montagevorrichtung 2 umfasst, wobei die Montagevorrichtung 2 zur Bearbeitung und/oder Montage von Werkstücken 8 ausgebildet ist, mit einer Führungseinrichtung 3, entlang der die Montagevorrichtung 2 von mindestens einer Hochstellung H in eine Tiefstellung T und zurück überführbar ist, mit einer Ausgleichseinrichtung 4 zum Halten der Montagevorrichtung 2 in der mindestens einen Hochstellung H und zum Ausgleich eines Eigengewichts der Montagevorrichtung 2 bei der Überführung von der mindestens einen Hochstellung H in die Tiefstellung T und zurück, wobei die Hubanlage 1 eine Blockiereinrichtung 5 umfasst, die dazu ausgebildet ist, eine Bewegung der Montagevorrichtung 2 entlang der Führungseinrichtung 3 in Abhängigkeit eines Funktionszustands der Ausgleichseinrichtung 4 freizugeben oder zu blockieren.
Patent DE-102017006823-A1 (DE)
Title: Hochdruckvorrichtung und Verfahren zur Steuerung der Arbeitsfluidaustrittstemperatur unter Verwendung der Hochdruckvorrichtung
Inventor: ALBRECHT NICO
IPC: F02G5/04
Filed: 2017-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Hochdruckvorrichtung und ein Verfahren zur Steuerung der Arbeitsfluidaustrittstemperatur unter Verwendung dieser Hochdruckvorrichtung bereit. Die erfindungsgemäße Hochdruckvorrichtung (100) hat eine Antriebseinheit (110), die eine Wärmekraftmaschine (111) mit einem Fluidkühler (112) aufweist, und hat eine Pumpeneinheit (120), die in Strömungsrichtung eines Arbeitsfluids einen Arbeitsfluideingang (21, 121), eine Vorrichtung zum Erwärmen des Arbeitsfluids, einen Arbeitsfluidausgang (22, 122), eine Pumpe (124), die von der Wärmekraftmaschine (111) angetrieben wird, und einen Hochdruckausgang (126). Die Vorrichtung zum Erwärmen des Arbeitsfluids weist ein Wärmetauschermodul (20, 20') mit einem Kühlerfluidwärmetauscher (23b) auf, der mit einem Kühlerfluidkreislauf (M E , M A ) des Fluidkühlers (112) der Antriebseinheit (110) in thermischer Wirkverbindung steht. Erfindungsgemäß weist die Antriebseinheit (110) einen Ladeluftkühler (112') für die Wärmekraftmaschine (111) auf. Das Wärmetauschermodul (20, 20') hat ferner einen Ladeluftwärmetauscher (23a), der mit einem Ladeluftstrom (L E , L A ) des Ladeluftkühlers (112) der Antriebseinheit (110) in thermischer Wirkverbindung steht. Dabei ist der Ladeluftwärmetauscher (23a) über zumindest eine Verbindungsleitung (21') mit dem Arbeitsfluideingang (21) verbunden, und der Kühlerfluidwärmetauscher (23b) ist stromabwärts des Ladeluftwärmetauschers (23a) angeordnet und über zumindest eine Verbindungsleitung (21') mit dem Ladeluftwärmetauscher (23a) verbunden.
Patent DE-102017009121-A1 (DE)
Title: Priorisierendes kachelbasiertes virtuelle Realität-Videostreaming mittels adaptiver Ratenzuweisung
Inventor: SWAMINATHAN VISWANATHAN
IPC: H04N21/2343
Filed: 2017-09-29
Abstract: Die vorliegende Offenbarung umfasst Verfahren und Systeme zum Streamen eines virtuelle Realität-Hochleistungsvideos unter Verwendung einer adaptiven Ratenzuweisung. Insbesondere teilt ein adaptives Ratenzuweisungssystem ein Panoramavideo in Segmente oder Kacheln auf und ordnet jeder Kachel oder jedem Segment eine Priorität auf der Basis einer Eingabe (z.B. eines Ansichtsbereichs eines Sichtfelds) von einer Nutzer-Clientvorrichtung zu. Ferner streamt das adaptive Ratenzuweisungssystem jede Kachel oder jedes Segment zu der Nutzer-Clientvorrichtung gemäß der adaptiven Ratenzuweisung, was die Bandbreiteneffizienz und die Videoqualität maximiert. Auf diese Weise liefert das adaptive Ratenzuweisungssystem einen Inhalt mit höherer Qualität zu Bereichen in dem Panoramavideo, auf die ein Nutzer gegenwärtig blickt/am wahrscheinlichsten blicken wird.
Patent DE-102017010238-A1 (DE)
Title: Messung der Einbauschichtdicke durch Straßenwalze
Inventor: LAUGWITZ NIELS
IPC: G01B21/08
Filed: 2017-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (20) zur Bestimmung der Dicke der durch einen Straßenfertiger (14) eingebauten Einbauschicht durch eine selbstfahrende Straßenwalze (1), umfassend die Schritte: Etablieren (21) einer Höhenreferenz, Erstellen (22) eines Höhenprofils der zu bebauenden Fläche, Einbau (23) der Einbauschicht, Messen (24) der Höhenlage eines Höhenreferenzsensors (10) einer selbstfahrenden Straßenwalze (1) in Bezug zur Höhenreferenz, Messen (25) der Lage des Höhenreferenzsensors (10) in Bezug zum Boden (8), Ermitteln (26) eines Höhenprofils der bebauten Fläche, und Ermitteln (27) der Dicke (D) der Einbauschicht aus den beiden Höhenprofilen. Die Erfindung betrifft weiterhin eine selbstfahrende Straßenwalze (1) zur Durchführung des Verfahrens (20) und ein entsprechendes Walzsystem.
Patent DE-102017010495-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Projizieren zumindest einer Information auf eine Projektionsfläche
Inventor: WIRTZ RENE
IPC: B60Q1/24
Filed: 2017-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Projizieren zumindest einer Information (5) auf eine Projektionsfläche (7) in einer Umgebung (9) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei die Information (5) durch eine Projektionsvorrichtung (11) des Kraftfahrzeugs (1) auf die Projektionsfläche (7) projiziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Information (5) derart auf die Projektionsfläche (7) projiziert wird, dass eine Lichtintensität der projizierten Information (5) ausgehend von einem zwischen zumindest zwei Randbereichen (35) der projizierten Information (5) ausgebildeten Zwischenbereich (37) zu den Randbereichen (35) hin abnimmt.
Patent DE-102017010854-A1 (DE)
Title: Spritzgieß-Verwaltungssystem
Inventor: SHIRAISHI WATARU
IPC: B29C45/76
Filed: 2017-11-23
Abstract: Ein Spritzgieß-Verwaltungssystem (10) umfasst: eine Formteilinformations-Speichereinheit (20), die dazu konfiguriert ist, Formteilinformation über den Verbrauch von jedem Typ von Formmaterial, das beim Ausbilden eines Formteils verbraucht wird, für jede Art von Formteil zu speichern; einen Restproduktmengenrechner (22), der dazu konfiguriert ist, die Restproduktmenge von jeder Art von Formteil zu berechnen; einen Gesamtverbrauchsrechner (24), der dazu konfiguriert, den Gesamtverbrauch von jedem in den Spritzgießmaschinen verbrauchten Typ von Formmaterial basierend auf der Formteilinformation von jeder Art von Formteil und der Restproduktmenge des Formteils zu berechnen; eine Lagerbestandsmengen-Speichereinheit (26), die dazu konfiguriert ist, den Lagerbestand an Formmaterial zu speichern; und einen Bestellmengenrechner (28), der dazu konfiguriert ist, die Bestellmenge von jedem Typ von Formmaterial basierend auf dem Gesamtverbrauch und der Lagerbestandsmenge des Formmaterials zu berechnen.
Patent DE-102017011369-A1 (DE)
Title: Würfelstecker, insbesondere für ein elektromechanisches Hydraulikventil, sowie unter Einschluss desselben aufgebautes Hydrauliksystem
Inventor: BRETTMEISTER BERNHARD
IPC: H01R25/00
Filed: 2017-12-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Würfelstecker, insbesondere für ein Hydraulikventil, mit einem Gehäusekörper der eine zum Anschluss an ein Hydraulikventil vorgesehene Anschlussstruktur und einen Versorgungskabel-Eingang für ein mehradriges Versorgungskabel bildet, mehreren Steckerkontakten die in den Gehäusekörper eingebunden sind, einem Schaltungsaufnahmeabschnitt, und einer in dem Schaltungsaufnahmeabschnitt aufgenommenen adressierbaren elektronischen Steckerschaltung, wobei an den Versorgungskabel-Eingang ein Versorgungskabel angebunden ist, das innerhalb des Gehäusekörpers (1) an die Steckerschaltung angeschlossen ist, an einen dem Gehäusekörper (1) abgewandten Endabschnitt des Versorgungskabels ein Kabelsystemstecker (8) angeschlossen ist, dieser Kabelsystemstecker (8) einen ersten Anschluss (8a) und einen zweiten Anschluss (8b) bildet, der erste Anschluss (8a) eine erste Steckergeometrie (G1) und der zweite Anschluss (8b) eine zweite Steckergeometrie (G2) bildet und diese beiden Steckergeometrien (G1, G2) zueinander komplementäre Steckergeometrien darstellen.
Patent DE-102017011568-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Geräuschmusters
Inventor: MATTHIES SIMON
IPC: B60Q5/00
Filed: 2017-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines in einem Fahrzeug auszugebenden Geräuschmusters. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass
 - ein gewünschter Signalverlauf (S4) des Geräuschmusters manuell mittels einer berührungssensitiven Eingabeeinheit (2) im Fahrzeug erstellt wird, wobei
 - der Signalverlauf während des Erstellens gleichzeitig auf einer fahrzeugseitigen Anzeigeeinheit (3) angezeigt wird und
 - der erstellte Signalverlauf mittels einer Steuereinheit (4) in einen technisch umsetzbaren Signalverlauf umgerechnet wird.
Patent DE-102017100244-A1 (DE)
Title: Tragbare Elektrodenhalterung
Inventor: FISCHER THOMAS
IPC: A61N1/02
Filed: 2017-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine tragbare Elektrodenhalterung, die zum Aufsetzen auf den Kopf eines Menschen ausgebildet ist, und die ein zentrales Halteelement und eine Mehrzahl von Haltearmen zur Befestigung von Elektroden umfasst, die jeweils mit einem ersten Ende mit dem zentralen Halteelement verbunden sind und sich strahlenförmig von dem zentralen Halteelement weg erstrecken.
Patent DE-102017104262-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit antistatischem die-befestigungsmaterial
Inventor: STRUTZ VOLKER
IPC: H01L23/18
Filed: 2017-03-01
Abstract: Ein Halbleiterbauelement beinhaltet ein Substrat, einen Halbleiter-Die und ein antistatisches Die-Befestigungsmaterial zwischen dem Substrat und dem Halbleiter-Die. Das antistatische Die-Befestigungsmaterial enthält eine Mischung aus einem nichtleitenden Klebstoffmaterial und Ruß oder Graphit. Bei einem Beispiel weist das antistatische Die-Befestigungsmate rial eine Resisitivität zwischen 101 Ω·cm und 1010 Ω·cm auf.
Patent DE-102017107462-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbremskühleinrichtung und entsprechendes Fahrzeug
Inventor: ALTMANN OTTO
IPC: B60T5/00
Filed: 2017-04-06
Abstract: Eine Kraftfahrzeugbremskühleinrichtung (1) umfasst eine Bremsenabdeckung (7), die in Achsrichtung (11) zu einer Scheibenbremse (8) versetzt angeordnet ist. Die Bremsenabdeckung (7) ist zumindest mittelbar an einem Fahrzeugaufbau befestigbar. Die Bremsenabdeckung (7) umfasst einen Abdeckungsboden (15) und eine Seitenwand (16), die sich in Achsrichtung (11) und/oder quer zum Abdeckungsboden (15) aus in Richtung der Scheibenbremse (8) erstreckt. Der Abdeckungsboden (15) umfasst eine Achsöffnung (17). Der Abdeckungsboden (15) umfasst eine Lufteinlassöffnung (18), die näher an dem Außenrand (14) des Abdeckungsbodens (15) angeordnet ist als die Achsöffnung (17). Die Bremsenabdeckung (7) umfasst mehrere Luftführungsstege (30), die am Abdeckungsboden (15) ausgebildet sind und sich in Achsrichtung (11) und/oder quer vom Abdeckungsboden (15) aus in Richtung der Scheibenbremse (8) erstrecken. Die Luftführungsstege (30) beginnen an der gemeinsamen Lufteinlassöffnung (18) oder benachbart zu der gemeinsamen Lufteinlassöffnung (18) und verlaufen in einer Kurvenform um die Achsöffnung (17), wobei zwischen zwei Luftführungsstegen (30) ein Luftführungskanal (31) gebildet ist.
Patent DE-102017107958-A1 (DE)
Title: Lautsprecher mit aufrollbarer Membrane
Inventor: BÖSNECKER ROBERT
IPC: H04R31/00
Filed: 2017-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Lautsprechervorrichtung (17) zur Wiedergabe von Schall. Mobile Lautsprechersysteme weisen häufig den Nachteil auf, eine schlechte Klangqualität zu besitzen beziehungsweise nicht leicht zu transportierendes Equipment für eine gute Klangqualität zu benötigen. Wünschenswert ist eine Lautsprechervorrichtung (17), welche einerseits eine gute Klangqualität bereitstellt, andererseits auch leicht transportierbar ist. Bisher schließen sich diese beiden Anforderungen häufig gegenseitig aus. Durch eine bistabile oder in mehr als zwei Zuständen stabile Membrane (18), welche an die Lautsprechervorrichtung (17) koppelbar ist, kann der Spagat zwischen guter Transportabilität und guter Klangqualität der Lautsprechervorrichtung (17) erreicht werden. Die bistabile Membrane (18) kann von einem stabilen Betriebszustand in einen stabilen Transportzustand versetzt werden. Durch einen leichten Druck an beiden Enden der bistabilen Membrane (18) kann diese aufgerollt werden und somit in den Transportzustand versetzt werden. Beispielhaft kann die bistabile Membrane (18) im Transportzustand ein zylindrisches Gehäuse (8), was die Lautsprechervorrichtung (17) teilweise oder ganz umschließt, umgreifen.
Patent DE-102017108028-A1 (DE)
Title: WC-Spülkasten und korrespondierende Verwendung eines Injektors
Inventor: HAUTH MATTHIAS
IPC: E03D5/00
Filed: 2017-04-13
Abstract: Ein WC-Spülkasten (1) mit einer Wandung (2), die einen im Wesentlichen quaderförmigen Wasserbehälter (3) formt. Durch die Wandung (2) ist ein Zulauf (5) geführt, mit welchem der Wasserbehälter (3) befüllbar ist. In dem Zulauf (5) ist ein Absperrventil (7) angeordnet, welches mit einer Abschaltvorrichtung (8) zusammenwirkt, die bei Erreichen eines Abschaltfüllstandes (14) in dem Wasserbehälter (3) das Absperrventil (7) auslöst. In dem Wasserbehälter (3) ist in einem Bauraum (13) oberhalb des Abschaltfüllstandes (14) ein Injektor (15) angeordnet. Der abströmseitige Ausgang (16) des Injektors (15) ist aus dem Wasserbehälter (3) herausgeführt. (Fig. 1)
Patent DE-102017108392-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur bewertung einer ultrasonischen schweissverbindung
Inventor: CAI WAYNE W
IPC: H01M10/48
Filed: 2017-04-20
Abstract: Verfahren und eine Prüfvorrichtung zum Auswerten einer Batteriezelle, die aus einem Zellenkörper mit einer Vielzahl von Elektrodenfolien, einem Pluspol und einem Minuspol besteht, worin der Pluspol und der Minuspol jeweils über Schweißverbindungen mit dem Zellenkörper verbunden sind. Dazu gehört die Beibehaltung des Zellenkörpers der Batteriezelle in einer ersten Spannvorrichtung. Das Terminal ist in einem Klemmengreifer erfasst. Ein mit dem Klemmengreifer gekoppelter dynamischer Belastungsendeffektor legt eine Schwingungserregungslast an die Klemme an. Ein statischer Belastungsendeffektor wendet eine statische Last auf die Klemme an. Die Integrität der Schweißnaht wird anhand der angewandten statischen Last ausgewertet.