baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-259720-A1 (DD)
Title: Anordnung zum einhalten einer konstanten, veraenderlich einstellbaren lege- oder bearbeitungsstufe unabhaengig vom widerstand des erdbodens, gemessen ab erdoberflaeche
Inventor: IRMER GUENTER
IPC: H02G1/06
Filed: 1986-12-30
Abstract: Die erfindungsgemaesse Anordnung kann ueberall dort angewendet werden, wo es erforderlich ist, unabhaengig vom Bodenwiderstand eine konstante, vorher gewaehlte und fest eingestellte Lege- oder Bearbeitungstiefe zu garantieren. Das trifft beispielsweise bei der maschinellen grabenlosen Legung von Kabeln oder aehnlichen flexiblen Gebilden zu. Die erforderliche Genauigkeit der Lege- oder Bearbeitungstiefe wird durch starr am Zugmittel vorn und beweglich an der Legeeinheit hinten angebrachte Messfuehler, von deren Hoehenmesswerten ein Mittelwert gebildet wird, der auf die Hubeinrichtung, beispielsweise ueber ein Servoventil wirkt, erreicht. Kleinflaechige Erhebungen oder Senken werden messtechnisch unterdrueckt. Das gilt auch bei ploetzlichem Gelaendeabfall- oder -anstieg. Bei Ausfall der Steuerung sorgt eine Schwimmstellung fuer eine vertretbare Legetiefenaenderung bis zum Stillstand der Legeeinrichtung. Fig. 1
Patent DD-259731-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur optoelektronischen potentialgetrennten bidirektionalen uebertragung von strom- und massebezogenen spannungssignalen
Inventor: THIELE REINER
Filed: 1987-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur optoelektronischen potentialgetrennten bidirektionalen Uebertragung von Strom- und massebezogenen Spannungssignalen, die beispielsweise bei der Modellierung elektroenergetischer Systeme benoetigt werden. Das Ziel, elektrische Stroeme bzw. Spannungen optoelektronisch potentialgetrennt und bidirektional zwischen zwei Toren zu uebertragen wird durch die erfindungsgemaesse Schaltung erreicht. Zur potentialgetrennten Uebertragung von zwei Signalen in unterschiedliche Richtungen werden zwei Optokoppler benutzt und eine Wandlung der Spannungssignale in Stromsignale und umgekehrt erfolgt mit Hilfe von Widerstaenden und Operationsverstaerkern. Die Linearitaet der Uebertragung, die Temperaturstabilitaet sowie die Kompensation des Alterungseinflusses erfolgt durch Gegenkopplung.
Patent DD-260742-A1 (DD)
Title: Auflagerstein als gleitlager fuer rohrleitungen
Inventor: RICHTER GERHARD
IPC: F16L3/16
Filed: 1987-05-21
Abstract: Der Auflagerstein als Gleitlager fuer Rohrleitungen gewaehrleistet gleichbleibende Gleiteigenschaften, durch die die durch Waermeausdehnung verursachte Laengsbewegung des Rohres ermoeglicht wird. Dies wird dadurch erreicht, dass an der Aufstandsflaeche des Auflagersteins eine Keramikplatte als Gleitflaeche angebracht ist. Eine Zwangsfuehrung sichert das Medienrohr, welches fest mit dem Auflagerstein verbunden ist, gegen seitliches Verschieben und gegen Abheben durch Waermedehnung. Fig. 3
Patent DD-261365-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von epoxidcopolymeren mit verminderter entflammbarkeit
Inventor: KLEE JOACHIM
IPC: C08G59/10
Filed: 1987-05-27
Abstract: Das erfindungsgemaesse Verfahren betrifft die Herstellung von Epoxidcopolymeren mit verminderter Entflammbarkeit, die die folgende phosphororganische Komponente      NCH2PO(CH3)2in der Polymerkette enthalten. Diese Polymere weisen eine verminderte Entflammbarkeit auf. Sie sind geeignet zur Herstellung von Ueberzuegen, Schichten, Kompositen, Klebstoffen u. a. m.
Patent DD-265582-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum kontinuierlichen schleifen von schmalseitenflaechen und kanten an durchlaufenden werkstuecken
Inventor: JOCKISCH HERMANN
IPC: B24B9/04
Filed: 1987-11-03
Abstract: Die Erfindung dient der Bearbeitung von Schmalseitenflaechen und Kanten an durchlaufenden Werkstuecken, insbesondere von Brennschnittkanten und kommt im Stahlbau, insbesondere im Schiffbau zum Einsatz. Die vorgeschlagene Schleifeinrichtung kann in den kontinuierlichen Arbeitsprozess einer Fertigungslinie, z. B. fuer die Herstellung von Steg-Gurt-Profilen eingeordnet und zur Verbesserung der Oberflaechenqualitaet als auch zur Schweissnahtvorbereitung eingesetzt werden. Dabei werden die Arbeitsproduktivitaet erhoeht, koerperlich schwere Arbeit beseitigt und der Gesundheits- und Arbeitsschutz verbessert. Erreicht wird das durch eine vor der Weiterverarbeitung der Werkstuecke angeordnete Profilschleifeinrichtung als kompakte Baueinheit, die aus in Vorschubrichtung des Werkstueckes nacheinander angeordneten Bearbeitungsfaechern besteht, die mit einzeln bzw. paarweise zustellbaren Schleifeinheiten fuer alle zu bearbeitenden Schmalseitenflaechen bzw. Kanten und aufeinanderfolgende Arbeitsstufen ausgeruestet sind. Fig. 3
Patent DD-274771-A1 (DD)
Title: Verfahren zur umsetzung nicht stoechiometrisch zusammengesetzter gasgemische
Inventor: BODE CLAUS
IPC: C01B7/07
Filed: 1988-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Umsetzung nicht stoechiometrisch zusammengesetzter Gasgemische, welche strahlen- oder fotochemisch aktiviert werden. Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass gleichzeitig mit dem Eintrag der Strahlungsenergie in das optisch dichte System ein Eintrag von Bewegungsenergie in Form von oszillierenden Druckunterschieden, die durch Vibration und/oder Pulsation erzeugt werden, erfolgt. Hierbei wird erreicht, dass die durch die eindringende Strahlung erfolgte Reaktionsausloesung in der Grenzschicht auch auf die Radikalbildung in das Innere des Reaktorvolumens ausgedehnt wird.
Patent DD-277291-A1 (DD)
Title: Verfahren zur nachbehandlung von horizontalen betonoberflaechen
Inventor: LANGE HORST
IPC: E01C7/14
Filed: 1988-11-25
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren zur Nachbehandlung von horizontalen Betonoberflaechen. Die Erfindung bezieht sich auf den Betonbau, besonders geeignet erweist sich das Verfahren bei Betonbauteilen mit hoher Verdunstungsgefahr des Anmachwassers (z. B. Bauteile mit grosser Oberflaeche). Mit dem Verfahren ist eine sofortige Nachbehandlung derartiger Bauteile moeglich. Durch Verspruehen eines Gemisches aus Wasser, Schaumbildner und Zusaetzen wird sofort nach Betoneinbau auf der Betonoberflaeche ein Schaum gebildet. Dabei werden ein hoher Verdunstungsschutz und eine Nassnachbehandlung des jungen Betons erreicht.
Patent DD-278859-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur bestimmung des granulometrischen zustandes von korngemischen
Inventor: ROENICKE HANS-JUERGEN
IPC: G01N15/00
Filed: 1988-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur kontinuierlichen Ueberwachung der Korngroesse von Korngemischen waehrend der Herstellung oder Verarbeitung. Die Koerner des Korngemisches werden durch eine Vereinzelungsvorrichtung in den freien Fall aufgegeben und nach einer vorbestimmten Fallstrecke rechtwinklig von einem CCD-Liniensensor in zyklisch und konstanter schnellen Folge zeilenweise erfasst. Die den Zeilensensor verlassenden Videosignale werden in einer Hardware weiterverarbeitet, indem alle dunkelgetasteten Bildpunkte sowie alle Folgen zusammenhaengend dunkelgetasteter Bildpunkte einer Probe unabhaengig ihrer Kornzugehoerigkeit anzahlmaessig aufsummiert werden und aus dem Verhaeltnis beider Messwerte, in Verbindung mit einer Kalibrierfunktion der granulometrische Zustand bestimmt wird.
Patent DE-10001824-A1 (DE)
Title: Re-sealable bag of thermoplastic foil has corners with cut-outs to form grip strips with connection element at the end, and folded over bag side edges
Inventor: TETENBORG KONRAD
IPC: B65D33/14
Filed: 2000-01-18
Abstract: The bag pref. has side folds, and welded head and foot seams (6) and corner seams (2) defining corners. The corners have cut-outs (7) extending from the cut end edge (5), which form side strips (8) pref. for use as grips, with releasable connection elements at the ends. The strips are of a length, so that they can be folded at an angle over the side edges (3) of the bag. The connection elements are formed by hook-and-loop fasteners (9), permanently adhesive layers, press studs, or tapes.
Patent DE-10001843-A1 (DE)
Title: Performance monitoring system of vehicle components, has electronic controller that determines performance characteristics based upon detected temperature, load and road surface grade information
Inventor: KRAMER DENNIS
IPC: F02D41/04
Filed: 2000-01-18
Abstract: Sensors (32,34) detect temperature of selected vehicle component and load supported by vehicle respectively. Sensor (26) detects grade of road surface along which vehicle is traveling. Electronic controller (20) determines performance characteristic of vehicle component based on detected temperature, load and road surface grade. Controller also determines rate of change of characteristic relative to time.  An Independent claim is also included for monitoring method of performance of selected vehicle.
Patent DE-10002007-A1 (DE)
Title: Hysteresis and/or sensitivity correction method for magneto-elastic sensor involves obtaining desired characteristic curve by connecting maximum sensor signal points and hysteresis affected zero cross points
Inventor: BOLLWEBER LOTHAR
IPC: G01D3/02
Filed: 2000-01-19
Abstract: Maximum load (x4,x2), maximum sensor signal points U(x4),U(x2) and the load dependent hysteresis affected zero crossing points (U1(0),U2(0)) are determined from the actual characteristic curve of the sensor over the maximum load region and stored. By connecting maximum sensor signal points and zero crossing points, desired characteristic curve is obtained, based on which sensitivity and/or hysteresis correction is performed by determining load state and monitoring change in slope of sensor signal U(x).
Patent DE-10002408-A1 (DE)
Title: Extruder plate for submerged granulator for producing plastic granules has conical extension, is fitted with heaters and contains cavity which is separated from cutter chamber by partition wall and is filled with insulator
Inventor: BRUCKMANN THEODOR
IPC: B29C48/86
Filed: 2000-01-21
Abstract: Extruder plate (1) for a submerged granulator has a conical extension (4). The plate is fitted with heaters and positioned in front of a cutter chamber and contains a cavity (6) which is separated from the cutter chamber by a partition wall (8) and filled with an insulating material.
Patent DE-10002776-A1 (DE)
Title: Elektromotorischer Stellantrieb für ein Kraftfahrzeugschloß
Inventor: KACHOUH CHECRALLAH
IPC: E05B81/06
Filed: 2000-01-22
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein elektromotorischer Stellantrieb für ein Kraftfahrzeugschloß, mit einem reversierbaren Antriebsmotor (2), einer vom Antriebsmotor (2) drehantreibbaren Stellantriebsscheibe (4) o. dgl. und einem mit der Stellantriebsscheibe (4) o. dgl. bewegungsgekuppelten Schalthebel (5) zum Schalten der Schloßmechanik in die Funktionszustände "entriegelt" und "verriegelt", ferner mit einem mit der Stellantriebsscheibe (4) o. dgl. bewegungsgekuppelten, mit einer Vorspannfeder (7a) o. dgl. belasteten Diebstahlsicherungshebel (7) zum Halten des in dem Funktionszustand "verriegelt" stehenden Schalthebels (5) in diesem Funktionszustand, wobei mittels eines am Diebstahlsicherungshebel (7) angreifenden Notbetätigungselementes der Diebstahlsicherungshebel (7) unter Überwindung einer Rastung (9) mechanisch-manuell in den Funktionszustand "nicht diebstahlgesichert" bringbar ist. Wesentlich für die dargestellte Erfindung ist nun, daß der Diebstahlsicherungshebel (7) mittels der Vorspannfeder (7a) o. dgl. aus dem Funktionszustand "nicht diebstahlgesichert" in den Funktionszustand "diebstahlgesichert" schaltbar ist und daß der Diebstahlsicherungshebel (7) einerseits von einer Steuerkulisse (11) an der Stellantriebsscheibe (4) o. dgl., andererseits von dem Funktionszustand "entriegelt" befindlichen Schalthebel (5) in dem Funktionszustand "nicht diebstahlgesichert" gehalten wird.
Patent DE-10003488-A1 (DE)
Title: Production of a flap serving for control of air flow in ventilation systems involves assembling a plane profile grid and plastic foam layers treated with adhesive, and joining them by application of pressure and heat
Inventor: BOLZ EUGEN
IPC: B32B5/32
Filed: 2000-01-27
Abstract: A plane profile grid (4) is covered on both sides respectively with plastic foam layers (2, 5) provided with thermally activated adhesive layers (3, 6). The package thus assembled is placed between a base plate (1) with poor heat conduction and a heatable punch plate (7) to produce a flap for air flow control in ventilation systems.  An Independent claim is also included for a corresponding apparatus for implementation of the method. At least one of the plates (1, 7) is provided with grooves (7a) whose configuration corresponds to that of the elements (4a) of the profile grid (4).
Patent DE-10004246-A1 (DE)
Title: Device for fixing notices to surfaces comprises carrier which is attached to a suction cup or magnetic fasteners and has cork or foam plastic board on other side
Inventor: FORSLER ROBERT
IPC: F16B47/00
Filed: 2000-02-01
Abstract: The device for fixing notices to a surface (5) comprises a carrier (2) which is attached to a suction cup or magnetic fasteners (3). A cork or foam plastic board (7) is attached to the other side of the carrier.
Patent DE-10004886-A1 (DE)
Title: Receiver for modulated wave, carrying data with number of multiplexed intermediate carriers, with high precision for adaptive phase synchronisation
Inventor: OKANOUE KAZUHIRO
IPC: H04B17/40
Filed: 2000-02-04
Abstract: The receiver comprises an intermediate carrier demodulator circuit (102) receiving a number of intermediate carrier components (S1-k), which are multiplexed and should be demultiplexed. It determines demodulating results for each intermediate carrier component.The determination is based on the demodulation result, which is transmitted together with interference correction coefft. (C1-k) for each carrier component. The determination result is received by a phase estimation circuit (103) together with interference correction coefft. for each carrier component. It transmits a phase fault signal at an output (105). Independent claims are included for reception method.
Patent DE-10007357-A1 (DE)
Title: Running gear regulation device for motor vehicle acquires road information from processing system containing navigation system, sets up running gear or its parts before traveling road section
Inventor: LIENKAMP MARKUS
IPC: B60G17/052
Filed: 2000-02-18
Abstract: The device has a running gear regulator with actuators for regulating the running gear or parts thereof and an information processor for providing information about the state of a certain section of road to be traveled. The regulator acquires the information from the processor and sets up the running gear or its parts before traveling the section of road. The information processing system contains a navigation system. Independent claims are also included for the following: an arrangement for regulating the running gear of a motor vehicle.
Patent DE-10007785-A1 (DE)
Title: Production of an ultrafine silicon dioxide powder comprises heat treating a raw material mixture containing silicon dioxide powder, a reductant and water, cooling and collecting the fine particles
Inventor: YOSHIDA AKIO
IPC: C01B33/18
Filed: 2000-02-21
Abstract: Production of an ultrafine silicon dioxide powder comprises heat treating a raw material mixture containing a silicon dioxide powder, a reductant made of a metallic silicon powder and/or carbon powder, and water at a high temperature in a reducing atmosphere having an oxygen concentration of less than 1 wt.% to produce a SiO2-containing gas, directly cooling the gas in an oxygen-containing atmosphere and collecting fine particles.
Patent DE-10008435-A1 (DE)
Title: Deflector for sheet processor has deflection body coupled to material whose volume varies for constant mass with external influencing parameters to enable various deflection states
Inventor: BERNARDI HERBERT
IPC: B65H29/58
Filed: 2000-02-23
Abstract: The deflector has a deflectable deflector body with a section for fixing it in the sheet processing device and an engagement end that can adopt different positions to feed sheets along different paths according to the deflection state. The deflection body is coupled to a material whose volume varies for with external influences so the body can be brought into various deflection states by using the external influences in a directed manner. The deflector has a deflectable deflector body (11) with an attachment section (15) for fixing the body in the sheet processing device and an engagement end (13) that can adopt different positions according to the deflection state of the deflector body to feed the sheets to be transported along different paths (22,33) according to the deflection state. The deflection body is coupled to a material whose volume varies for constant mass depending on external influencing parameters so that the deflection body can be brought into the various deflection states by using the external influences in a directed manner. Independent claims are also included for the following: a sheet transporter, a sheet processor and a banknote processor.
Patent DE-10014579-A1 (DE)
Title: Improved removal of coatings by dipping in a bath containing a saturated aqueous solution of an organic solvent and then removing the sedimented coating materials
Inventor: ANTONY WOLF
IPC: C09D9/00
Filed: 2000-03-27
Abstract: Removal of coatings (especially delacquering) is effected by dipping in a remover consisting of an organic phase and an aqueous phase with only limited miscibility, the removal taking place while the remover is in the form of a largely constant solution of the organic phase in the aqueous phase with the aqueous phase exclusively forming the continuous phase. Also included are Independent claims for (i) use in removing coatings of a bath containing a single aqueous phase saturated throughout by an organic solvent; and (ii) a coating removal apparatus in which a removal chamber (12) holds the aqueous continuous phase and a storage chamber (13) holds the continuous organic phase.
Patent DE-10018517-A1 (DE)
Title: High molecular weight polyvinyl butyrals crosslinked with di- and/or polycarboxylic acids or their derivatives, especially useful for making films for laminated safety glass
Inventor: PAPENFUHS BERND
IPC: B32B17/10
Filed: 2000-04-13
Abstract: High molecular weight crosslinked polyvinyl butyrals (I) produced by crosslinking polyvinyl butyrals with di- and/or polycarboxylic acids or their derivatives are new.  An Independent claim is also included for a process for producing (I), comprising adding the crosslinking agent and optionally a plasticizer to the polyvinyl butyral, optionally homogenizing the mixture, and thermally crosslinking the product at 80-280 deg C.
Patent DE-10023456-A1 (DE)
Inventor: GREINER ANDREAS
IPC: H01M8/02
Filed: 2000-05-12
Abstract: The invention relates to mesotubes and nanotubes (hollow fibers) having an inner diameter of 10nm-50 mu m and to a method for the production thereof. The hollow fibers can be produced by coating degradable materials with non-degradable materials, whereby the degradable materials are destroyed by thermal methods, for instance. The hollow fibers are used in separation technology, catalysis, microelectronics, medical technology, material technology or in the clothing industry.
Patent DE-10024217-A1 (DE)
Title: Kurbelwellenlagerung für Brennkraftmaschinen
Inventor: MOELLER HERIBERT
IPC: F02F7/00
Filed: 2000-05-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kurbelwellenlagerung für Brennkraftmaschinen. Dieselmotoren erfordern wegen der hohen Zünddrücke sehr biegesteife Kurbelgehäuse und Lagerstühle. Erfindungsgemäß wird deshalb vorgeschlagen, die Lagerdeckel 3 mit seitlichen Fortsätzen zu versehen und diese Fortsätze 4 in Motorlängsrichtung durch Versteifungselemente 5 zu verbinden. Die einzelnen Lagerdeckel 3 bilden mit den Fortsätzen 4 und den sie verbindenden Versteifungselementen 5 einen biegesteifen, leiterförmigen Rahmen (Fig. 4). Die Fortsätze 4 und die beiden seitlichen Versteifungselemente 5 sind als offene, U-förmige Gußprofile ausgebildet. Durch diese Formgebung wird hohe Biegesteifigkeit bei geringem Gewicht erreicht und der Gießsand kann aus den offenen Profilen leicht entfernt werden.
Patent DE-10024687-A1 (DE)
Title: Autofocus unit for e.g. semiconductor wafer inspection microscope, includes e.g. diaphragms with complementary structures straddling conjugate point of illuminant
Inventor: CZARNETZKI NORBERT
IPC: G02B27/40
Filed: 2000-05-18
Abstract: The orifice diaphragm arrangement comprises a series of optically-active components in axial alignment. They include part-transparent, part-opaque structures, which are complementary to each other. The optical components are spaced in the beam path, before and after the conjugate point of the illumination orifice (1). Spacing corresponds with depth of focus. Cross section of the beam emanating from the object (5) under observation is more or less blocked out by observation through the structures, in accordance with object (5) position.  Image intensity at the detector (11) has a specific distribution, when departure of the position tends to zero, or the object is in the focal position.
Patent DE-10027685-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Molekularsieb-Membranen auf porösen Trägern
Inventor: NOACK MANFRED
IPC: B01D71/02
Filed: 2000-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung von Molekularsieb-Membranen auf porösen Trägern zur Trennung gasförmiger oder flüssiger Stoffgemische nach ihrer Größe oder Wechselwirkung. DOLLAR A Erfindungsaufgabe ist eine kostengünstigere Herstellung geträgerter Molekularsieb-Membranen in kürzerer Zeit. Es werden an der Porenoberfläche eines offenporigen Trägers Keimkristalle des Zeolith-Typs NaA, NaX, NaY, ZSM-5, Mordenit, Erionit, MCM 22 oder MCM 58 als kolloidale Lösung mit Teilchengrößen von 60-100 nm abgelagert und thermisch bei 350 bis 550 DEG C fixiert. Der mit den Keimkristallen bedeckte Träger wird mit einer Syntheselösung, deren Zusammensetzung, bezogen auf die Oxide von Si, Al, Na und K, der Zusammensetzung der gewünschten Kristalltypen entspricht, bei einer Temperatur im Bereich von 80 bis 200 DEG C bei autogenem Druck durch Einstrahlen von Mikrowellen der Wellenlänge 2,45 GHz für 0,2 bis 3 Stunden behandelt bis zur Bildung einer entsprechenden Zeolith-Kristallschicht.
Patent DE-10028064-A1 (DE)
Title: Computersystem mit einer ROM-Korrektureinheit
Inventor: AOYAMA HARUKO
IPC: G06F9/26
Filed: 2000-06-07
Abstract: Jede einer Anzahl von ROM-Korrektureinheiten (52) in einem Computersystem umfaßt ein Register (31) zum Speichern einer Subjektadresse einer originalen Befehlsgruppe, die einen Fehler enthält, einen Komparator zum Vergleichen der momentanen Adresse mit der Subjektadresse, einen Selektor (36) zum Auswählen der momentanen Adresse oder der Zweigadresse einer modifizierten Befehlsgruppe basierend auf dem Ergebnis des Vergleichs durch den Komparator (34), und einen Flaggenerator (33) zum Einstellen eines Korrekturflags, wenn der Selektor (36) die Zweigadresse auswählt. Das Computersystem erkennt die Reihenfolge der Vielzahl von ROM-Korrektureinheiten (52) basierend auf dem Korrekturflag. Eine Anzahl von Fehlern in einem Programm kann durch jeweilige ROM-Korrektureinheiten (52) modifiziert werden.
Patent DE-10028210-A1 (DE)
Title: Production of polyurethane seals with very low water absorption, especially for car windows, involves reacting polyisocyanate with alkoxylated polyol compounds with a very low content of oxyethylene units
Inventor: FRITZ RALF
IPC: C09K3/10
Filed: 2000-06-09
Abstract: Isocyanate-reactive compounds with a content of less than 1 wt% oxyethylene units (I) are used in a method for the production of seals based on polyisocyanate-polyaddition products by reacting isocyanates with (I) and optionally blowing agents, catalysts, auxiliary substances and/or additives.  Independent claims are also included for seals and all-round seals for windscreens, obtained by this method.