baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019108125-A1 (DE)
Title: Cd28 t-zellkulturen, zusammensetzungen und verfahren zu deren verwendung
Inventor: ALPERT AMIR
IPC: A61P35/00
Filed: 2019-03-28
Abstract: Herstellungsverfahren von T-Zellen mit einer verbesserten Wirksamkeit für adoptive Immuntherapie beinhaltet das Erhalten einer Population von CD8+ T-Zellen von einem Patienten oder einem Spender, das Bestimmen des %-Satzes von CD28+ CD8+ T-Zellen in der erhaltenen Population, das Aktivieren der bestimmten Population mit Anti-CD3-Antikörper und Anti-CD28-Antikörper unter Voraussetzung, dass die bestimmte Population mindestens 50% von CD28+ CD8+ T-Zellen umfasst, das Transduzieren der aktivierten Population mit einem viralen Vektor und das Expandieren der transduzierten Population, in welchem das Transduzieren und das Expandieren in Gegenwart mindestens eines Zytokins durchgeführt werden können.
Patent DE-102019112074-A1 (DE)
Title: Temperaturabhängiger Schalter
Inventor: HOFSAESS MARCEL P
IPC: H01H3/34
Filed: 2019-05-09
Abstract: Bei einem temperaturabhängigen Schalter, der einen ersten und einen zweiten stationären Gegenkontakt sowie ein temperaturabhängiges Schaltwerk mit einem Stromübertragungsglied (24) aufweist, wobei das Schaltwerk in Abhängigkeit von seiner Temperatur den Schalter entweder schließt, indem das Stromübertragungsglied (24) gegen den ersten und den zweiten Gegenkontakt gedrückt und dabei über das Stromübertragungsglied (24) eine elektrisch leitende Verbindung zwischen den beiden Gegenkontakten hergestellt wird, oder öffnet, indem das Stromübertragungsglied (24) im Abstand zu dem ersten und dem zweiten Gegenkontakt gehalten und somit die elektrisch leitende Verbindung unterbrochen wird, ist eine Schließsperre vorgesehen, die den Schalter geöffnet hält, wenn er zum ersten Mal geöffnet wurde, wobei die Schließsperre einen Federring (43) umfasst, der unmittelbar mit dem Stromübertragungsglied (24) zusammenwirkt und dieses mechanisch dauerhaft arretiert, wenn der Schalter zum ersten Mal geöffnet wurde, so dass der Schalter dauerhaft geöffnet bleibt
Patent DE-102019113043-A1 (DE)
Title: Schleifvorrichtung
Inventor: KOBAYASHI HISANOBU
IPC: B24B47/10
Filed: 2019-05-17
Abstract: Bei einer Schleifvorrichtung 1 ist eine Vielzahl von Hydrostatiktaschen 42p in einer relativen Bewegungsrichtung bezüglich eines Treibstocks in einer Gleitfläche eines Scheibenspindelstocks 42 angeordnet, um eine Hydrostatikhaltestruktur auszubilden, die den Scheibenspindelstock 42 gleitbar hält, indem sie ein Fluid zu den Hydrostatiktaschen 42p von einer Pumpe 50 zuführt. Die Schleifvorrichtung 1 umfasst eine Steuerungseinheit 30, die eine Steuerung zum Ändern einer Haltelage des Scheibenspindelstocks 42 auf einer Basis 41 durchführt, indem sie eine Strömungsrate eines Fluids, das zu der Hydrostatiktasche 42p auf einer vorderen Endseite zugeführt werden soll, und eine Strömungsrate eines Fluids, das zu der Hydrostatiktasche 42p auf einer hinteren Endseite unter der Vielzahl von Hydrostatiktaschen 42p zugeführt werden soll, in Übereinstimmung mit einer relativen Position einer Schleifscheibe 43 bezüglich eines Werkstücks W in einer Drehachsenrichtung einstellt.
Patent DE-102019113265-A1 (DE)
Title: Verstellbare positionierungs-lautsprecher für eine kopfstütze
Inventor: KAPOLNEK GERARD
IPC: H04R1/02
Filed: 2019-05-20
Abstract: Ein Verstellbares Positionierungs-Lautsprechersystem für eine Kopfstütze beinhaltet eine Kopfstützeneinheit, die an einem Fahrzeugsitz montiert ist. Eine linke Lautsprechereinheit und eine rechte Lautsprechereinheit sind jeweils manuell in Bezug auf die Kopfstützeneinheit verschoben, um jede der linken Lautsprechereinheit und der rechten Lautsprechereinheit unabhängig voneinander in verschiedenen, vorübergehend festen Positionen in Bezug auf die Kopfstützeneinheit zu positionieren. Ein Element verbindet die linke Lautsprechereinheit und die rechte Lautsprechereinheit mit einer der Kopfstützeneinheit und dem Fahrzeugsitz. Die verschiedenen vorübergehend festen Positionen beinhalten mindestens eine erste Position, die einen direkten akustischen Pfad in ein Ohr eines Insassen des Fahrzeugsitzes erzeugt, und eine zweite Position, die einen indirekten akustischen Pfad in Richtung des Ohrs des Insassen definiert.
Patent DE-102019116211-A1 (DE)
Title: Antriebssteuereinrichtung zum Steuern eines Fahrzeugantriebssystems
Inventor: KOBAYASHI HISAAKI
IPC: B60L7/10
Filed: 2019-06-14
Abstract: Eine Antriebssteuereinrichtung (40, 140, 240, 340) wird zum Steuern eines in einem Fahrzeug (11, 111, 211, 311) angebrachten Antriebssystems (1, 110, 210, 310) bereitgestellt, wobei das Antriebssystem einen Leistungsgenerator (22, 108, 208, 308), mindestens eine wiederaufladbare Batterie (20, 21, 120, 121, 220, 221, 321), Zubehörteile (23-28, 123-128, 207, 224, 225, 227, 307, 324), die durch elektrische Leistung angetrieben werden, die von einem der beiden oder beiden der wenigstens einen wiederaufladbaren Batterie und dem Leistungsgenerator zugeführt wird, umfasst. In der Antriebssteuereinrichtung ist ein Selektor (51) konfiguriert, um während der Leistungserzeugung durch den Leistungsgenerator, den Leistungsgenerator als eine Leistungsquelle für die Zubehörteile bevorzugt vor der wenigstens einen wiederaufladbaren Batterie auszuwählen. Eine Leistungssteuerung (52) ist konfiguriert, um den Leistungsverbrauch der Zubehörteile zu erhöhen, wenn die durch den Leistungsgenerator generierte Leistung den Leistungsverbrauch der Zubehörteile überschreitet.
Patent DE-102019116436-A1 (DE)
Title: Zugmittelvorrichtung mit einem separaten Konuselement
Inventor: GISSLER JOSEPH
IPC: F16H55/36
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zugmittelvorrichtung (10) zur Drehmomentübertragung zwischen einem um eine Drehachse (A) drehbaren Antriebselement und einem Zugmittel (12) und aufweisend eine Zugmittelscheibe (14) zur drehmomentübertragenden Verbindung mit dem Zugmittel (12), ein Anschlusselement (16) zur drehfesten Verbindung mit dem Antriebselement, einen zur Verringerung von Drehschwingungen zwischen der Zugmittelscheibe (14) und dem Anschlusselement (16) angeordneten Drehschwingungsentkoppler (18), umfassend ein erstes Übertragungselement (20) und ein entgegen der Wirkung wenigstens eines ersten Federelements (22) gegenüber dem ersten Übertragungselement (20) begrenzt verdrehbares zweites Übertragungselement (24), wobei das erste Übertragungselement (20) über eine kraftschlüssige Drehmomentverbindung (26), die von einer durch ein Verbindungselement (28) eingeleiteten Anpresskraft (Fp) abhängig ist, mit dem Anschlusselement (16) verbunden ist und die kraftschlüssige Drehmomentverbindung (26) ein separates Konuselement (40) mit einer abgeschrägten ersten Konuskontur (42) zur Bewirkung einer von der Anpresskraft (Fp) abhängigen radialen Anpresskraft (Fr) zwischen dem ersten Übertragungselement (20) und dem Anschlusselement (16) aufweist.
Patent DE-102019119659-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Reduzierung von Geisterbildern in einem Laserabbildungssystem
Inventor: SCAGGS MICHAEL J
IPC: G02B5/26
Filed: 2019-07-19
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Reduzierung von Geisterbildern in einem Laserabbildungssystem. Das Verfahren beinhaltet das Anordnen eines absorbierenden Neutraldichtefilters mit einer optischen Dichte (OD) von mindestens -1 zwischen einem pixelierten Detektor und einer Laserquelle. Das Verfahren beinhaltet ferner das Emittieren eines Laserstrahls von der Laserquelle auf den absorbierenden Neutraldichtefilter, das Transmittieren eines Teils des auf eine erste Oberfläche des absorbierenden Neutraldichtefilters einfallenden Lichts zu einer zweiten Oberfläche des absorbierenden Neutraldichtefilters, das Reflektieren eines Teils des auf die zweite Oberfläche des absorbierenden Neutraldichtefilters einfallenden Lichts und das Absorbieren des reflektierten Teils des Lichts durch den absorbierenden Neutraldichtefilter, um Geisterbilder am pixelierten Detektor zu reduzieren.
Patent DE-102019121512-A1 (DE)
Title: Reibrührschweissmaschinen und reibrührschweissverfahren
Inventor: MISAK HEATH EDWARD
IPC: B23K20/12
Filed: 2019-08-09
Abstract: Reibrührschweißmaschine und -verfahren, die bzw. das Füllmaterialien in eine Schweißfuge einspritzt und die Menge an hinzuzufügenden Materialien bestimmt, indem innere Schweißdrücke in der Fuge überwacht und unzureichende innere Schweißdrücke kompensiert werden. Zwei Werkstücke werden nebeneinander in einer aneinanderstoßenden Beziehung mit einer zwischen ihnen gebildeten Fuge platziert. Ein Stiftwerkzeug wird in die Fuge eingesetzt, gedreht und entlang der Fuge bewegt, während sich der Stift dreht, um Materialien in der Fuge zu vermischen und zu erhitzen. Innere Schweißdrücke in der Fuge angrenzend an das Stiftwerkzeug werden überwacht, und Füllmaterialien werden in die Fuge eingespritzt, wenn ein innerer Schweißdruck unterhalb eines Schwellenschweißdrucks erfasst wird.
Patent DE-102019122016-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung für ein Transportfahrzeug
Inventor: KLEY WOLF-DIETRICH
IPC: B65D90/54
Filed: 2019-08-15
Abstract: Offenbart ist eine Ventilanordnung (10), insbesondere zum Öffnen oder Verschließen einer Ventilöffnung (61) eines Behälters (110) von einem Transportfahrzeug (100), aufweisend einen elektrischen Antrieb (11), aufweisend eine mit dem elektrischen Antrieb (11) direkt oder über eine mechanische Übersetzung (12) verbundene Koppelstange (13), aufweisend einen endseitig an der Koppelstange (13) angeordneten Ventilkörper (14) zum Freigeben oder Schließen der Ventilöffnung (61) , wobei der elektrische Antrieb (11) in einem gegen Fluide abgedichteten Gehäuse (40) angeordnet ist, wobei die Koppelstange (13) relativ zum Gehäuse (40) translatorisch verfahrbar ist und sich durch eine Öffnung (45) des Gehäuses (40) hindurch erstreckt. Des Weiteren sind ein Steuerungssystem (20) sowie ein Transportfahrzeug (100) offenbart.
Patent DE-102019123245-A1 (DE)
Title: Verfahren für die Bestückung einer Montageplatte mit Bestückungskomponenten einer Schalt- und/oder Steuerungsanlage
Inventor: BÄCHLER ANDREAS MICHAEL
IPC: H05K13/00
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für die Bestückung einer Montageplatte (1) mit Bestückungskomponenten (2) einer Schalt- und/oder Steuerungsanlage, das die Schritte aufweist:- Einlesen von Planungsdaten einer Schalt- und/oder Steuerungsanlage in einen Bestückungsautomaten (3), der einen Bestückungsroboter (4) aufweist;- Extrahieren von Positionsdaten mindestens einer auf der Montageplatte (1) zu montierenden Bestückungskomponente (2) und/oder mindestens einer Bearbeitungsposition der Montageplatte (1) aus den Planungsdaten;- Erfassen einer räumlichen Ausrichtung und/oder einer Position der Montageplatte (1) mit einem Bildverarbeitungssystem (5) des Bestückungsroboters (4);- Zuordnen der Positionsdaten zu mindestens einer Position auf der Montageplatte (1); und- Ausführen mindestens eines über die Planungsdaten mit der Position auf der Montageplatte (1) verknüpften Bearbeitungs- oder Bestückungsschrittes an der Position auf der Montageplatte (1) mit dem Bestückungsroboter (4).
Patent DE-102019123647-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lokalisierung eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KÖNIG RALF
IPC: G01B11/00
Filed: 2019-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Lokalisierung eines auf einem Fahrboden (5) beweglichen Fahrzeugs (1), insbesondere eines Flurförderzeugs, sowie ein Fahrzeug (1) zur Durchführung des Verfahrens. Es wird vorgeschlagen, dass mittels einer am Fahrzeug (1) angeordneten Projektionseinheit (3) ein Projektionsmuster (7) auf den Fahrboden (5) projiziert wird, das Projektionsmuster (7) mittels eines am Fahrzeug (1) angeordneten optischen Sensors (4) erfasst wird, und die Sensordaten in einer Datenverarbeitungseinheit ausgewertet werden, wobei aus Veränderungen des Projektionsmusters (7) aufgrund von Bodenunebenheiten des Fahrbodens (5) ein Rauheitsbild des Fahrbodens (5) erstellt wird, das eine Lokalisierung des Fahrzeugs (1) auf dem Fahrboden (5) ermöglicht.
Patent DE-102019125846-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Speicherung von Wärmeenergie aus Solaranlagen bei gleichzeitiger Herstellung von Brennstoffen
Inventor: AGRAFIOTIS CHRISTOS
IPC: C01B3/06
Filed: 2019-09-25
Abstract: Bei dieser Erfindung handelt es sich um ein Verfahren zur hybridsensiblen - thermochemischen Speicherung von Solarthermie, die beim Tagesbetrieb von solarthermischen Kraftwerken entsteht, bei dem die Luft durch konzentrierte Sonneneinstrahlung erwärmt wird, unter Verwendung eines festen Redoxmaterials in Form einer unbeweglichen porösen Struktur, insbesondere als fester Schaum, Gitter, Wabe oder Ziegel, bei dem ein Teil der Solarthermie sinnvoll und ein anderer Teil in chemischen Verbindungen gespeichert wird. Parallel dazu ermöglicht der offenbarte Prozess die Herstellung von Kraftstof-fen auf Wasserstoffbasis durch die partielle Oxidation von Methan über das feste Redoxmaterial.
Patent DE-102019126620-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: LEIDIG CHRISTOPH
IPC: F16B21/09
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung zum Befestigen von Anbauteilen an Trägerbauteilen, wobei die Befestigungsvorrichtung (1) eine Steckverriegelungseinrichtung (17) zur Verriegelung mit einem Trägerbauteil und eine lösbare, von der Steckverriegelungseinrichtung (17) axial beabstandete Drehverriegelungseinrichtung (22) zur Verriegelung mit einem Anbauteil besitzt, wobei die Drehverriegelungseinrichtung (22) ein axiales Stützelement (18) und wenigstens einen von dem Stützelement (18) axial beabstandeten radial von einem Schaft (2) der Befestigungsvorrichtung (1) sich weg erstreckenden Verriegelungsflügel (23) aufweist, wobei das Stützelement (18) und der wenigstens eine Verriegelungsflügel (23) einander axial gegenüberliegende Axialverriegelungsflächen (21, 30) aufweisen, wobei die Axialverriegelungsfläche (21) des Stützelements (18) axial zwischen dem Verriegelungsflügel (23) und der Steckverriegelungseinrichtung (17) angeordnet ist, und wobei die Drehverriegelungseinrichtung (22) ferner einen Drehverriegelungsanschlag (26) besitzt, der das Eindrehen und/oder Ausdrehen begrenzt.
Patent DE-102019128193-A1 (DE)
Title: Mischeranordnung
Inventor: KAST PETER
IPC: F01N3/10
Filed: 2019-10-18
Abstract: Eine Mischeranordnung für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine umfasst:- ein Bodenelement (12) mit einer von einem Abgasstrom in einer Abgasanlage (16) abgewandt zu positionierenden Rückseite (22) und einer dem Abgasstrom zugewandt zu positionierenden Vorderseite (44), wobei in dem Bodenelement (12) eine Reaktionsmittel-Eingabeöffnung (31) ausgebildet ist, wobei die Reaktionsmittel-Eingabeöffnung (31) zu einem an der Vorderseite (44) des Bodenelements (12) ausgehend von der Reaktionsmittel-Eingabeöffnung (31) sich in Richtung einer Öffnungsachse (A) radial erweiternden Reaktionsmittel-Aufnahmevolumen (46) offen ist, wobei in dem Bodenelement (12) eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung um die Öffnungsachse (A) aufeinander folgend angeordneten und zu dem Reaktionsmittel-Aufnahmevolumen (46) offenen Abgasdurchtrittskanälen (58) vorgesehen ist.- ein mit dem Bodenelement (12) verbundenes, die Öffnungsachse (A) ringartig umgebendes Drallerzeugungselement (20), wobei in dem Drallerzeugungselement (20) ein in Richtung der Öffnungsachse (A) an das Reaktionsmittel-Aufnahmevolumen (46) anschließendes Mischvolumen (64) ausgebildet ist und in dem Drallerzeugungselement (20) eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung um die Öffnungsachse (A) aufeinander folgenden Abgasdurchtrittsöffnungen (66) vorgesehen ist.
Patent DE-102019129397-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug
Inventor: EICHHORN JULIAN
IPC: F21S41/30
Filed: 2019-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug (100), umfassend eine erste Leuchteinrichtung (4) zur Ausleuchtung eines Bereichs vor dem Scheinwerfer (1) und eine zweite Leuchteinrichtung (5, 6, 6') mit einer Signalgebungsfunktion, wobei die erste Leuchteinrichtung (4) und die zweite Leuchteinrichtung (5, 6, 6') in einem Gehäuse (2) angeordnet sind, das eine Abdeckscheibe (3) umfasst, über welche der Lichtaustritt aus dem Scheinwerfer (1) erfolgt. Die zweite Leuchteinrichtung (5, 6, 6') umfasst ein pixelbasiertes Display (5) und eine Reflektoranordnung, wobei das pixelbasierte Display (5) eine zweidimensionale Anzeigefläche aus einer Vielzahl von in mehreren Reihen und Spalten angeordneten und einzeln ansteuerbaren Leuchtpixeln enthält und die Reflektoranordnung einen oder mehrere Reflektoren (6, 6') aufweist. Das pixelbasierte Display (5) ist dazu eingerichtet, unterschiedliche Bilder auf seiner Anzeigefläche bei Betrieb im Kraftfahrzeug (100) wiederzugeben. Ferner ist die Reflektoranordnung derart relativ zum pixelbasierten Display (5) positioniert, dass durch Reflexion der jeweiligen unterschiedlichen Bilder an dem oder den Reflektoren (6, 6') der Reflektoranordnung jeweilige unterschiedliche Lichtgrafiken (GE, GE') im Bereich der Abdeckscheibe (3) generiert werden.
Patent DE-102019130065-A1 (DE)
Title: Pcsv-steuerungsverfahren zum verhindern einer fehlfunktion
Inventor: NA JUNG-WOOK
IPC: F02M25/08
Filed: 2019-11-07
Abstract: Spülungssteuerung-Magnetventil- (PCSV-) Steuerungsverfahren zum Verhindern einer Fehlfunktion, wobei das Verfahren aufweisen kann: Starten (S100), mittels eines Anlassers (S), einer Kurbelwelle (C) eines Verbrennungsmotors (E), und Öffnen eines PCSV (100) mittels einer Tastverhältnis-Steuerung, wobei das PCSV (100) bei dem Starten (S100) geöffnet wird, um Fremdsubstanzen zu eliminieren, die an dem PCSV (100) angelagert sind.
Patent DE-102019132349-A1 (DE)
Title: Verfahren zur intermittierenden Abreinigung eines Filters sowie Filtereinrichtung für eine Metall-Druckeinrichtung
Inventor: RADERMACHER BERNHARD
IPC: B01D46/42
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur intermittierenden Abreinigung eines Filters (26) in einer Filtereinrichtung (2) mit einem Filtergehäuse (18) und dem darin befindlichen Filter (26), wobei das Filtergehäuse (18) für ein zu filterndes Medium (7) einen Mediumeinlass (15) und einen Mediumauslass (16) aufweist, wobei weiter in einem Filterbetrieb das durch den Mediumeinlass (15) strömende Medium (7) den Filter (26) durchsetzt und über den Mediumauslass (16) die Filtereinrichtung (2) verlässt. Um ein solches Verfahren weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass zur Abreinigung des Filters (2) sowohl der Mediumeinlass (15) als auch der Mediumauslass (16) geschlossen werden, danach in dem Filtergehäuse (18) ein Unterdruck erzeugt wird und mithilfe des Unterdrucks ein den Filter (26) zur Abreinigung beaufschlagendes Spülmedium (45) in das Filtergehäuse (18) eingesaugt wird. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer Metall-Druckeinrichtung (1) sowie eine Filtereinrichtung (2) für eine Metall-Druckeinrichtung (1).
Patent DE-102019133660-A1 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: YAMAJI MANABU
IPC: H02K15/12
Filed: 2019-12-10
Abstract: Eine rotierende elektrische Maschine weist einen Statorkern, eine Statorwicklung (52), die aus elektrischen Leitern (520) und jeweils die elektrischen Leiter (520) bedeckenden Isolationsschichten (521) ausgebildet ist, und einen einkapselnden Harzkörper (60) auf. Die Statorwicklung (52) hat einen Wicklungsendteil (55), der vom Statorkern vorsteht. Der Wicklungsendteil (55) weist freiliegende Abschnitte (523) der elektrischen Leiter (520), die aus den Isolationsschichten (521) freigelegt sind, an den freiliegenden Abschnitten (523) ausgebildete Verbindungsstellen (522) und bedeckte Abschnitte (524) der elektrischen Leiter (520) auf, die mit den jeweiligen Isolationsschichten (521) bedeckt sind und jeweils an die freiliegenden Abschnitte (523) angrenzen. Der Einkapslungsharzkörper (60) hat einen ersten Teil (63), in dem die freiliegenden Abschnitte (523) der elektrischen Leiter (520) und die Verbindungsstellen (522) eingekapselt sind, und einen zweiten Teil (64), in dem mindestens ein Teil von jedem der bedeckten Abschnitte (524) der elektrischen Leiter (520) eingekapselt ist. Ein linearer Ausdehnungskoeffizient des ersten Teils (63) ist kleiner als ein linearer Ausdehnungskoeffizient des zweiten Teils (64).
Patent DE-102019202465-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Batteriesystems in einem Kraftfahrzeug sowie entsprechend betreibbares Batteriesystem und Kraftfahrzeug
Inventor: HINTERBERGER MICHAEL
IPC: B60L58/10
Filed: 2019-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Batteriesystems (16) in einem Kraftfahrzeug (10), wobei das Batteriesystem (16) mehrere Batteriezellen (34) zum Erzeugen einer Batteriespannung (U) und eines Batteriestroms (I) an Batterieanschlüssen (40) des Batteriesystems (16) und zumindest eine Untersuchungseinrichtung (EIS) zum Durchführen eines Zelltests der Batteriezellen (34) aufweist. Die Erfindung sieht vor, dass ein Anregungssignal (45) eingestellt wird und durch die zumindest eine Untersuchungseinrichtung (EIS) aus dem Netzwerk (N) ein elektrisches Antwortsignal (46) des Netzwerks (N) empfangen wird und in Abhängigkeit von dem Antwortsignal (46) zumindest ein Parameterwert (25) des elektrischen Netzwerks (N) ermittelt wird.
Patent DE-102019205144-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller für eine Sicherheitsgurteinrichtung
Inventor: GLÄSSER ANTTO-CHRISTIAN
IPC: B60R22/34
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gurtaufroller für eine Sicherheitsgurteinrichtung mit einem fahrzeugfest befestigbaren Rahmen, einer in dem Rahmen drehbar gelagerten Gurtwelle (1), einem auf der Gurtwelle (1) aufwickelbaren Sicherheitsgurt, einer die Drehbewegung der Gurtwelle (1) berührungslos und induktiv detektierenden Sensoreinrichtung (3), und einem gegenüber der Sensoreinrichtung (3) eine Relativbewegung ausführenden Induktionsgeber (4), wobei die Sensoreinrichtung (3) oder der Induktionsgeber (4) drehfest mit der Gurtwelle (1) und das jeweils andere Teil drehfest mit dem Rahmen verbunden ist, wobei der Induktionsgeber (4) derart geformt ist, dass die von der Sensoreinrichtung (3) überdeckte Fläche des Induktionsgebers (4) abhängig von dem Drehwinkel der Gurtwelle (1) ist.
Patent DE-102019207747-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen eines Signals zum Betreiben eines automatisierten Fahrzeugs
Inventor: HERZHAUSER ERIK
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-05-27
Abstract: Verfahren (300) und Vorrichtung (110) zum Bereitstellen (330) eines Signals zum Betreiben eines automatisierten Fahrzeugs (200) mit einem Schritt des Erfassens (310) eines Wirkungsbereichs (221) wenigstens einer Maschine (220), einem Schritt des Bestimmens (320) einer Fahrstrategie für das automatisierte Fahrzeug (200), abhängig von dem Wirkungsbereich (221), und einem Schritt des Bereitstellens (330) des Signals zum Betreiben des automatisierten Fahrzeugs (200), abhängig von der Fahrstrategie.
Patent DE-102019212404-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Normalisieren von ferritischen oder niedrig legierten martensitischen, nichtrostenden Stählen
Inventor: STEINER TOBIAS
IPC: C23C8/26
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Verfahren zum Normalisieren von ferritischen oder niedrig legierten martensitischen, nichtrostenden Stählen, wobei das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte aufweist: a) Aufsticken von zumindest einem Bauteil aus ferritischem oder niedrig legiertem martensitischem, nichtrostendem Stahl bei einer Aufsticktemperatur und einem ersten Stickstoffpartialdruck, b) Glühen des Bauteils bei einer Kornneubildungstemperatur und einem zweiten Stickstoffpartialdruck, c) Optional Glühen des Bauteils bei einer Austenitisierungstemperatur und einem dritten Stickstoffpartialdruck, d) Optional Absticken des Bauteils bei der Austenitisierungstemperatur und einem vierten Stickstoffpartialdruck, e) Abkühlen des Bauteils, wobei die Verfahrensschritte b) und c) optional mehrfach alternierend wiederholt werden. Die vorliegende Erfindung schlägt ferner ein Bauteil aus ferritischem oder niedrig legiertem martensitischem, nichtrostendem Stahl, wobei das Bauteil nach dem vorbeschriebenen Verfahren normalisiert wurde.