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Patent DE-102013208831-B3 (DE)
Title: Elektrische Anlage, insbesondere Mittelspannungsschaltanlage
Inventor: KARADENIZ TAHSIN
IPC: H02B13/025
Filed: 2013-05-14
Granted: 2014-06-18
Abstract: Um eine elektrische Anlage, insbesondere Mittelspannungsschaltanlage, mit mindestens einem gekapselten Funktionsmodul und einem sich parallel zu einer Frontseite der elektrischen Anlage erstreckenden, jeweils endseitig geschlossenen Druckentlastungskanal mit mindestens einer bodenseitigen Einströmöffnung zur Verbindung des jeweiligen Funktionsmoduls mit dem Druckentlastungskanal und mindestens einer Auslassöffnung, welche mittels einer Ablenkplatte an der elektrischen Anlage oder dem Druckentlastungskanal abgedeckt ist und über eine Sollbiegestelle verfügt, weiterzubilden, welche über einen kompakten Aufbau verfügt und damit einen geringeren Raumbedarf benötigt, wird vorgeschlagen, dass Anschlagmittel vorgesehen sind, durch welche eine Auslassrichtung festgelegt und eine Größe der Auslassöffnung bestimmt ist.
Patent DE-102013213304-B3 (DE)
Title: Verfahren zur rechnergestützten Verarbeitung von SAR-Daten
Inventor: RODRÍGUEZ-CASSOLA MARC
IPC: G01S13/935
Filed: 2013-07-08
Granted: 2014-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur rechnergestützten Verarbeitung von SAR-Daten, welche von einem SAR-Radarsystem (SA1, SA2) zur Fernerkundung der Erdoberfläche stammen, das zumindest einen Sender und zwei Empfänger umfasst. Bei der Bewegung des SAR-Radarsystems (SA1, SA2) in eine Azimut-Richtung (x) werden oder wurden die Radarechos von durch den zumindest einen Sender ausgesendeten und an der Erdoberfläche reflektierten Radarpulsen (RP) durch die zwei Empfänger empfangen, wodurch für den einen Empfänger eine erste Datenakquisition (DA1) erhalten wird, welche für eine Vielzahl von Azimut-Positionen in der Azimut-Richtung (x) jeweils erste Tastwerte (dm) für mehrere Range-Positionen in einer zur Azimut-Richtung (x) senkrechten Range-Richtung (y) umfasst. Für den anderen Empfänger wird eine zweite Datenakquisition (DA2) erhalten, welche für eine Vielzahl von Azimut-Positionen in der Azimut-Richtung (x) jeweils zweite Tastwerte (d) für mehrere Range-Positionen (y) in einer zur Azimut-Richtung senkrechten Range-Richtung umfasst, wobei die erste und zweite Datenakquisition (DA1, DA2) zumindest teilweise das gleiche Gebiet der Erdoberfläche überdecken. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass im Falle von einem oder mehreren fehlenden ersten Tastwerten (dm) eine geometrische Rekonstruktion (GR) für einen jeweiligen fehlende ersten Tastwert (dm) durchgeführt wird, bei welcher der jeweilige fehlende erste Tastwert (dm) aus vorhandenen zweiten Tastwerten (ds) mit Positionen in der zweiten Datenakquisition (DA2) rekonstruiert wird, welche Reflexionspositionen auf der Erdoberfläche von Radarechos entsprechen, die zum fehlenden ersten Tastwert (dm) beitragen, wodurch ein dritter Tastwert (dm,GR) erhalten wird, wobei der dritte Tastwert (dm,GR) oder ein aus dem dritten Tastwert (dm,GR) abgeleiteter Tastwert den fehlenden ersten Tastwert (dm) ersetzt.
Patent DE-102014119087-B3 (DE)
Title: Oberteil eines Ablaufes für eine Oberflächenentwässerung
Inventor: FUCHS ALFRED
IPC: E03F5/04
Filed: 2014-12-18
Granted: 2016-05-12
Abstract: Oberteil eines Ablaufes für eine Oberflächenentwässerung einer Verkehrsfläche, insbesondere zur Sanierung eines Brückenablaufes einer Stahlbetonbrücke, umfassend: einen Rahmen (10), der über einen Flansch (13) mit einem unteren Ablaufkörper verbindbar ist, gekennzeichnet durch eine Abdeckplatte (20), die unter Fortsetzung des Flansches (13) in dessen Ebene über Anbaumittel (14, 15; 21, 22) am Flansch (13) befestigbar ist.
Patent DE-102015107485-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung optischer Tiefeninformationen eines optisch streuenden Objekts
Inventor: HAGEN AXEL
IPC: G01N21/62
Filed: 2015-05-12
Granted: 2016-09-29
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung optischer Tiefeninformationen eines optisch streuenden Objekts (1), mit folgenden Schritten: Einstrahlen von Messlicht mittels einer Lichtquelle (2) auf das optisch streuende Objekt (1), Ausführen einer Relativbewegung zwischen dem Objekt (1) und der Lichtquelle (2), derart, dass das Messlicht zumindest einen Teil einer Oberfläche des Objekts (1) erfasst, Erfassen von der Oberfläche des Objekts (1) reflektiertem Licht mittels einer flächigen optischen Messeinrichtung (3), Auswerten von Positionsinformationen des reflektierten Lichts zum Bestimmen einer Oberflächenbeschaffenheit des Objekts (1), Bestimmen einer Intensität des auf die Oberfläche des Objekts (1) eingestrahlten Messlichts unter Berücksichtigung der Oberflächenbeschaffenheit des Objekts (1) und Auswerten von einer Intensität eines Pixels zum Bestimmen einer Tiefeninformation zu dem Objekt, wobei eine Position des Pixels zu einer Position auf der Oberfläche des Objekts versetzt ist, auf welche das Messlicht eingetroffen ist, und wobei bei dem Auswerten der Intensität des Pixels die zuvor bestimmte Intensität des eingestrahlten Messlichts berücksichtigt wird. Weiterhin betrifft die Anmeldung eine Vorrichtung zur Bestimmung optischer Tiefeninformationen eines optisch streuenden Objekts (1).
Patent DE-102017000937-B3 (DE)
Title: Schutzhülle für ein mobiles Kommunikationsgerät
Inventor: LINDINGER FRANK
IPC: H04M1/11
Filed: 2017-02-02
Granted: 2018-05-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Schutzhülle (1) für ein mobiles Kommunikationsgerät (10) bereit. Dabei weist die Hülle (1) eine Halteschale (2) auf, die eine Rückseite des Kommunikationsgeräts (10) zumindest teilweise abdeckt. Erfindungsgemäß weist die Hülle (1) eine unlösbar befestigte Fingerhalterung (3) auf, die in einer Anordnungsposition des Kommunikationsgerätes (10) in der Hülle (1) an der Außenseite der Hülle (1) vorliegt, und die zwischen einer Halteposition und einer Anlageposition bewegbar ist und in einer Oberfläche der Schutzhülle (1) versenkbar ist.
Patent DE-102018102510-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Trennung von Cäsium und Technetium aus radioaktiven Stoffgemischen
Inventor: STROHMER FRANZ
IPC: B01D7/00
Filed: 2018-02-05
Granted: 2019-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Trennung von Cäsium und Technetium aus radioaktiven Abfällen, welches die Sublimation von Cäsiumpertechnetat umfasst, sowie eine Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens. Die Trennung umfasst dabei sowohl die gemeinsame Gewinnung der beiden Elemente Cäsium und Technetium aus dem Abfall als auch die anschließende Trennung der beiden Elemente voneinander. Die vorliegende Erfindung hat dabei zum Zweck, die Aktivität von radioaktivem Feststoffabfall signifikant zu reduzieren und die gewonnenen Radionuklide einer wirtschaftlichen und technischen Nutzung zuzuführen. Zusätzlich ist es durch das Verfahrens möglich, die Elemente Cäsium und Technetium direkt aus dem Betrieb einer Verglasungs-, Sinterungs-, Trocknungs-, Verbrennungs-, Zementierungs- oder Calcinierungsanlage abzutrennen und damit zusätzlich Problemen der Prozessführung vorzubeugen.
Patent DE-102019116820-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Frittieren von Frittiergut
Inventor: BARGEN MARKUS VON
IPC: A47J37/12
Filed: 2019-06-21
Granted: 2020-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Frittieren von Frittiergut in einem Wärmeübertragungsfluid im Durchlaufverfahren sowie ein Verfahren zum Frittieren von Frittiergut unter Zuhilfenahme der erfindungsgemäßen Vorrichtung.
Patent DE-102019118733-B3 (DE)
Title: Anschlussverbindung mit einer Hybridkabelanordnung und einer Leiterplattenanordnung
Inventor: HUBER MARTIN
IPC: H01R12/62
Filed: 2019-07-10
Granted: 2020-06-18
Abstract: Eine Anschlussverbindung (1) umfasst eine Hybridkabelanordnung (2) und eine Leiterplattenanordnung (3). Die Leiterplattenanordnung (3) umfasst eine erste und zweite Außenlageanordnung (3a, 3b) und eine Zwischenlageanordnung (3c). Die Hybridkabelanordnung (2) umfasst zumindest ein dielektrisches Wellenleitersystem (7), das einen Kern (7a) und eine Hülle (7b) aufweist, wobei die Hülle (7b) den Kern (7a) umgibt. Die Hybridkabelanordnung (2) umfasst ein erstes Leitersystem (8), das eine elektrisch leitfähige Innenleiteranordnung (8a) aufweist, die von einem Mantel (8b) umgeben ist. Die Leiterplattenanordnung (3) umfasst zwischen der ersten Außenlageanordnung (3a) und der zweiten Außenlageanordnung (3b) eine erste Ausnehmung (5), wodurch ein Kabelaufnahmeraum (5) an einem ersten Seitenrand (6) der Leiterplattenanordnung (3) gebildet ist. Die elektrisch leitfähige Innenleiteranordnung (8a) des ersten Leitersystems (8) ist an dem ersten Seitenrand (6) in den Kabelaufnahmeraum (5) eingeführt. Der Kern (7a) des zumindest einen dielektrischen Wellenleitersystems (7) ist an dem ersten Seitenrand (6) in den Kabelaufnahmeraum (5) eingeführt.
Patent DE-102019120279-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Teilchenstrahlmikroskops sowie Teilchenstrahlmikroskop
Inventor: GAMM BJÖRN
IPC: H01J37/26
Filed: 2019-07-26
Granted: 2020-09-24
Abstract: Bei einem Teilchenstrahlmikroskop werden zwei Arten von Betriebsparametern verwendet, nämlich die Bildqualität beeinflussende erste Parameter, deren Einstellungen vom Benutzer im Hinblick auf die Erzielung einer besseren Bildqualität änderbar sind, wie z.B. Strahlablenkung, Fokussierung und Astigmatismuskorrektur, und den Betriebsmodus charakterisierende zweite Parameter, bei deren Änderung sich die Bildqualität verschlechtert, wie z.B. Strahlstrom, Beschleunigungsspannung, Position des Objekthalters und Orientierung des Objekthalters. Ein Betriebsverfahren des Teilchenstrahlmikroskops umfasst ein Aufzeichnen von Einstellungen der ersten Parameter und der zweiten Parameter, welche der Benutzer in einem Zeitraum vornimmt; ein Analysieren mehrerer aufgezeichneter Einstellungen der ersten Parameter und der zweiten Parameter; ein Bestimmen von im Hinblick auf die Bildqualität vorteilhaften Einstellungen der ersten Parameter basierend auf den momentanen Einstellungen der zweiten Parameter; und ein Einstellen der bestimmten vorteilhaften Einstellungen der ersten Parameter.
Patent DE-102019128299-B3 (DE)
Title: Schaltnetzteil sowie ein Verfahren zum Betreiben des Schaltnetzteils als Verstärker
Inventor: KÖGEL REINHARD
IPC: H03F3/217
Filed: 2019-10-21
Granted: 2021-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltnetzteil (1) zur Erzeugung einer Lastspannung aus der Differenz einer ersten und zweiten Ausgangsspannung (Out1, Out2) mittels eines Übertragers (Tr), welcher folgende Komponenten umfasst:- einen Übertrager (Tr) mit einer ersten Wicklung (L1), welche in Serie mit einem ersten getakteten Schaltmittel (T1) geschaltet ist und einer zweiten Wicklung (L2), welche in Serie mit einem zweiten getakteten Schaltmittel (T2) geschaltet ist,- ein mit der ersten Wicklung (L1) verbundener erster Ausgangskondensator (C3), an welchem die erste Ausgangsspannung (Out1) abgreifbar ist,- ein mit der zweiten Wicklung (L2) verbundener zweiter Ausgangskondensator (C5), an welchem die zweite Ausgangsspannung (Out2) abgreifbar ist, wobei- zur Erhöhung (Erniedrigung) der Lastspannung (UL) in einer Einschaltphase des ersten (zweiten) getakteten Schaltmittels (T1, T2) Energie aus dem ersten (zweiten) Ausgangskondensator (C3, C5) und bedarfsweise aus der Eingangsgleichspannungsquelle (E) in dem Übertrager (Tr) speicherbar ist und in der Ausschaltphase die gespeicherte Energie auf den zweiten (ersten) Ausgangskondensator (C5, C3) übertragbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben des erfindungsgemäßen Schaltnetzteils
Patent DE-102019217722-B3 (DE)
Title: Anordnung elektrochemischer Zellen
Inventor: HÖFLING NICOLAS
IPC: H01M8/0271
Filed: 2019-11-18
Granted: 2021-04-29
Abstract: Anordnung elektrochemischer Zellen bei der an den Seiten, an denen eine Elektrode und eine Gegenelektrode angeordnet ist, jeweils eine Bipolarplatte (6) angeordnet ist, und um die jeweilige Elektrode und die jeweilige Gegenelektrode ein umlaufender äußerer Rand (7) vorhanden ist.Zwischen jeweils zwei benachbarten Bipolarplatten (6) sind zwei Flachdichtelemente (1) angeordnet. In dem Flachdichtelement (1) ist von einem äußeren Rand (7) umschlossen, eine Durchbrechung (2), in die die Elektrode oder Gegenelektrode einsetzbar ist, ausgebildet. Die Zellen sind von zwei gegenüberliegenden Seiten mit einer Druckkraft FDso beaufschlagt, dass die Flachdichtelemente (1) elastisch verformt werden und dabei zwischen den sich berührenden Oberflächen der jeweiligen Flachdichtelemente (1) und den Oberflächen der jeweiligen Bipolarplatte (6) oder der Membran (5) im Bereich des äußeren Randes (7) eine Normalkraft FNwirkt, die größer als die Haftreibungskraft FRHist, die zwischen den sich berührenden Oberflächen der Flachdichtelemente (1) und der Bipolarplatten (6) unter Berücksichtigung des jeweiligen maximalen Betriebsdrucks in einer Halbzelle und der Größe der Oberfläche ASeitedes jeweiligen Flachdichtelements (1), an der der maximale Betriebsdruck der innerhalb einer der Halbzellen wirkt, ist.
Patent DE-102021004953-B3 (DE)
Title: Steckverbinder und Gegensteckverbinder
Inventor: KOLCAK AYTEKIN
IPC: H01R13/502
Filed: 2021-09-29
Granted: 2022-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder (10) mit einer Anschlusseinheit (120), die mehrere Anschlusselementen (128) aufweist zum Anschließen jeweils einer Ader (12) eines Datenübertragungskabels (11), das mehrere Adern (12) aufweist, die von einem Kabelschirm (13) und einem Kabelmantel (14) umgeben werden, und mit einer Verbindungseinheit (20), die mehrere Kontaktelemente (45) zur elektrischen Verbindung mit Kontaktelementen eines Gegensteckverbinders, ein Schirmgehäuse (21) zur Aufnahme der Anschlusseinheit (120) sowie einen beweglich am Schirmgehäuse (21) angeordneten Schirmdeckel (60) aufweist, an dem ein Schirmteil (90) mit mehreren zumindest teilweise reversibel verformbaren Schirmkontaktelementen (92, 94, 95, 98, 100) angeordnet ist, und wobei die Anschlusseinheit (120) lösbar verbindbar mit der Verbindungseinheit (20) ist. Um einen gattungsgemäßen Steckverbinder derart weiterzuentwickeln, dass dieser eine stabile und unterbrechungsfreie Kontaktierung eines am Schirmdeckel (60) festgelegten Schirmelements (90) zum Schirmgehäuse (21) und zum Kabelschirm (13) eines Datenübertragungskabels (11) unter äußerer Schwingungsbelastung gewährleistet, wird vorgeschlagen, dass die Schirmkontaktelemente (92, 94, 95) des Schirmteils (90) zur elektrischen Verbindung zum Schirmgehäuse (21) unterschiedliche Längen und daraus resultierend unterschiedliche Eigenfrequenzen aufweisen.
Patent DE-102021122761-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Batterie
Inventor: KIRSCH LUKAS
IPC: H01M50/249
Filed: 2021-09-02
Granted: 2023-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (2) mit einer Batterie, die mit Hilfe eines Batteriehalters (10) in dem Kraftfahrzeug (2) an einer Tragstruktur (1) lösbar befestigt ist.Um die Befestigung der Batterie zu vereinfachen, ist eine Führungs- und Klemmkontur (9) vorgesehen, die erstens die Führung der Batterie in einer Querrichtung (4) bei einem Einschiebvorgang der Batterie in einer Längsrichtung (3) ermöglicht, und die zweitens ein Klemmen der Batterie in einer Hochrichtung (5) sicherstellt, wenn die Batterie am Ende des Einschiebvorgangs ihre Endlage einnimmt.
Patent DE-102021123117-B3 (DE)
Title: Einstellbarer Drehmomentbegrenzer
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: F16D7/02
Filed: 2021-09-07
Granted: 2022-12-22
Abstract: Der Drehmomentbegrenzer 2 umfasst ein Stützblech 15, an dem die Zungen 19 einer Tellerfeder 16 zum Aufbringen einer Anpresskraft anliegen. Die Zungen 19 können dabei an verschiedenen Anbindungsbereichen 24, 25, 26 anliegen, die sich in ihrer Position in Richtung der Rotationsachse 4 unterscheiden. Hierdurch können verschiedene Vorspannungen der Tellerfeder 16 im montierten Zustand erreicht werden. Der Drehmomentbegrenzer 2 ist damit einstellbar im Hinblick auf sein Grenzdrehmoment, bei dessen Überschreiten die Reibbeläge 10 relativ zum Eingangsteil 8 des Drehmomentbegrenzers 2 zu rutschen anfangen.
Patent DE-102021201043-B3 (DE)
Title: Greifvorrichtung
Inventor: GIOUSOUF METIN
IPC: B25J15/06
Filed: 2021-02-04
Granted: 2022-03-31
Abstract: Es wird eine Greifvorrichtung (1) vorgeschlagen, die einen Elektroadhäsionsgreifer (2) aufweist, der mit einer Greifeinheit (5) bestückt ist. Die Greifeinheit (5) hat eine sich zwischen einer Rückseite (7) und einer Vorderseite (8) erstreckende Hochachse (6), durch die eine Höhenrichtung (6a) definiert wird. Die Greifeinheit (5) hat eine Basisstruktur (23) und eine daran angeordnete Elektrodenstruktur (26) und verfügt ferner an der Vorderseite (8) über eine Adhäsionsgreiffläche (12), in deren Bereich ein zum Festhalten eines Greifobjektes (3) geeignetes elektrostatisches Feld generierbar ist. Die Greifeinheit (5) ist zumindest bereichsweise in der Höhenrichtung (6a) von der Rückseite (7) zur Vorderseite (8) hin durchsichtig, sodass ein an der Vorderseite (8) der Greifeinheit (5) befindliches Greifobjekt (3) von der Rückseite (7) her durch die Greifeinheit (5) hindurch sichtbar ist.
Patent DE-102021205294-B3 (DE)
Title: Computertomographieeinrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Computertomographieeinrichtung
Inventor: ERATH JULIEN
IPC: G21K1/04
Filed: 2021-05-25
Granted: 2022-10-06
Abstract: Computertomographieeinrichtung (1), welche aufweist:- wenigstens eine rotierend um einen aufzunehmenden Patienten (4) bewegbare Röntgenquelle (6, 6a, 6b), welche zur Aufnahme von Röntgenbildern aus unterschiedlichen Projektionswinkeln ein Röntgenstrahlenfeld (10) abstrahlt,- wenigstens einen Röntgendetektor (7, 7a, 7b) zur Messung von Röntgenstrahlung des Röntgenstrahlenfeldes (10), und- eine Steuereinrichtung (14) zur Steuerung des Betriebs der Computertomographieeinrichtung (1),wobei die Computertomographieeinrichtung (1) für wenigstens eine der wenigstens einen Röntgenquelle (6, 6a, 6b) ferner wenigstens eine ansteuerbare, im Röntgenstrahlenfeld (10) in Strahlrichtung vor dem Patienten (4) angeordnete Vorfiltereinrichtung (12, 12a, 12b) zur räumlich zumindest im Wesentlichen gleichmäßigen Abschwächung der Fluenz des Röntgenstrahlenfeldes (10) aufweist, welche zwischen einem eine maximale Fluenz durchlassenden Grundzustand und einem die Röntgenstrahlung vollständig abschirmenden Schließzustand einstellbar ist,wobei die Steuereinrichtung (14) ausgebildet ist,- die Vorfiltereinrichtung (12, 12a, 12b) zur Einstellung unterschiedlicher Sollfluenzen des Röntgenstrahlenfeldes (10) an dem Patienten (4) in Abhängigkeit eines aktuellen, die zu durchstrahlende Länge des Patienten (4) beschreibenden Steuerparameters der Röntgenquelle (6, 6a, 6b) anzusteuern und/oder- bei einer zwei gleichzeitig betreibbare, um einen Abstandswinkel versetzte Röntgenquellen (6, 6a, 6b) aufweisenden Computertomographieeinrichtung (1) bei Betrieb beider Röntgenquellen (6, 6a, 6b) wenigstens zeitweise die Vorfiltereinrichtung (12, 12a, 12b) einer der Röntgenquellen (6, 6a, 6b) in den Schließzustand zu schalten, mit dem dieser Röntgenquelle (6, 6a, 6b) zugeordneten Röntgendetektor (7,
Patent DE-102021208546-B3 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Fahrzeug mit einer Torque-Vectoring-Überlagerungseinheit
Inventor: KEHR ULRICH
IPC: B60W10/16
Filed: 2021-08-06
Granted: 2022-12-01
Abstract: Getriebe mit einer Eingangswelle, zwei Ausgangswellen sowie einem zwischen der Eingangswelle und den beiden Ausgangswellen wirksam angeordneten integralen Differential, umfassend einen Planetenradsatz und einen Stirnradsatz, der zwei miteinander in Zahneingriff stehende Stirnräder aufweist, wobei ein erstes Radsatzelement drehfest mit der Eingangswelle, ein zweites Radsatzelement drehfest mit der ersten Ausgangswelle und ein drittes Radsatzelement über eine Koppelwelle drehfest mit dem ersten Stirnrad des Stirnradsatzes verbunden ist, wobei das zweite Stirnrad des Stirnradsatzes mit der zweiten Ausgangswelle drehfest verbunden ist. Mittels des Planetenradsatzes ist ein erstes Abtriebsmoment auf die erste Ausgangswelle übertragbar, wobei ein Abstützmoment des Planetenradsatzes in dem Stirnradsatz derart wandelbar ist, dass ein dem ersten Abtriebsmoment entsprechendes zweites Abtriebsmoment auf die zweite Ausgangswelle übertragbar ist. Eine Torque-Vectoring-Überlagerungseinheit des Getriebes weist einen zweiten Planetenradsatz und einen Aktuator auf, wobei ein erstes Radsatzelement des zweiten Planetenradsatzes mit der Koppelwelle drehfest verbunden ist, ein zweites Radsatzelement des zweiten Planetenradsatzes zumindest mittelbar mit dem Aktuator wirkverbunden ist, und ein drittes Radsatzelement des zweiten Planetenradsatzes mit dem zweiten Radsatzelement des ersten Planetenradsatzes verbunden ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Antriebsstrang sowie ein Fahrzeug.
Patent DE-102022121373-B3 (DE)
Title: Bahn-Bogen-Druckmaschine
Inventor: SCHMITT-LEWEN MARTIN
IPC: B41F23/00
Filed: 2022-08-24
Granted: 2023-06-29
Abstract: Eine Druckmaschine zum Drucken auf eine Bahn (1) und Bogen (11) umfasst eine Abwickeleinrichtung (12), eine Bahnführung (13), eine Bahndruckeinrichtung (6), eine Schneideinrichtung (7) und eine Bogendruckeinrichtung (9). Die Bahnführung (13) ist mit einem Verlauf der Bahn (1) in Form einer Spirale ausgebildet.
Patent DE-102022127499-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug, Steuergerät und Verfahren zur Intrusionserkennung eines Steuergerätegehäuses eines Steuergerätes
Inventor: BORGSDORF STEFAN
IPC: G05B9/02
Filed: 2022-10-19
Granted: 2024-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät (12), ein Kraftfahrzeug (10) mit einem Steuergerät (12) und ein Verfahren zur Intrusionserkennung eines Steuergerätegehäuses (14) eines Steuergeräts (12). Das Verfahren umfasst als Schritte ein Ermitteln (S10) eines Messwerts durch eine Messeinrichtung (16), die innerhalb des Steuergerätegehäuses (14) angeordnet ist, wobei der Messwert von einem Modifikationszustand des Steuergerätegehäuses (14) abhängig ist, der eine Integrität des Steuergerätegehäuses (14) angibt; ein Vergleichen (S12) des ermittelten Messwerts mit einem vorbestimmten Sicherheitswert, wobei der Sicherheitswert durch die Messeinrichtung (16) in einem Zustand mit gesicherter Integrität des Steuergerätegehäuses (14) vorbestimmt wird; und ein Aktivieren (S14) eines Steuergerätsicherheitsmodus, falls der Messwert um einen vorgegebenen Toleranzwert von dem Sicherheitswert abweicht
Patent DE-102022210411-B3 (DE)
Title: Antrieb für einen Flügel einer Tür oder eines Fensters
Inventor: SCHNEIDER STEFAN
IPC: E05F15/627
Filed: 2022-09-30
Granted: 2024-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antrieb für einen Flügel einer Tür oder eines Fensters oder dergleichen, umfassend ein Antriebsgehäuse mit einer Gehäuseöffnung gegenüber der Umgebung, eine in dem Antriebsgehäuse angeordnete motorische Antriebseinrichtung, eine bevorzugt ebenfalls in dem Antriebsgehäuse angeordnete Steuerungseinrichtung zur Ansteuerung der motorischen Antriebseinrichtung, und ein mit der motorischen Antriebseinrichtung mechanisch verbundenes Getriebe, welches in dem Antriebsgehäuse angeordnet ist und ein von der motorischen Antriebseinrichtung erzeugtes Drehmoment von einem Antriebsglied auf ein Abtriebsglied überträgt. Das Getriebe weist eine Magnetkupplung mit einem Innenelement und einem Außenelement und einem Spalttopf auf, wobei das Innenelement einen geringeren radialen Abstand zu einer Drehachse des Getriebes aufweist als das Außenelement und das Innenelement und das Außenelement jeweils mehrere wechselpolige Permanentmagneten aufweisen, welche jeweils kreisförmig und bevorzugt in einem gleichen radialen Abstand um die Drehachse angeordnet sind, und wobei der Spalttopf in radialer Richtung bezüglich der Drehachse zwischen dem Innenelement und dem Außenelement angeordnet ist und zusammen mit einer Wand des Antriebsgehäuses das Antriebsgehäuse in zwei gegeneinander abgedichtete Bereiche unterteilt, wobei ein erster Bereich die Gehäuseöffnung aufweist und ein zweiter Bereich die motorische Antriebseinrichtung und bevorzugt die Steuerungseinrichtung aufnimmt.