baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011050196-A1 (DE)
Title: RFID-Label
Inventor: BOHNE CHRISTOPH
IPC: G07C11/00
Filed: 2011-05-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Feststellen einer Manipulation zumindest eines von mehreren in einem Gebinde vorhandenen Produkten unter Verwendung eines in oder an dem Gebinde oder dessen Verpackung vorhandenen einen Speicherinhalt aufweisenden RFID-Transponders. Ziel der Erfindung ist es, mit RFID-Label bestückte Gebinde dahingehend zu überprüfen, ob diese vollständig sind. Zur Lösung wird vorgeschlagen, dass der RFID-Transponder (1) in einem Etikett (Label (9)) integriert ist, das auf oder in dem Gebinde (10) befestigt ist, dass der Speicherinhalt des RFID-Transponders bei einer Manipulation veränderbar ist, und dass der eine Manipulation repräsentierende geänderte Speicherinhalt auslesbar ist.
Patent DE-102011053048-A1 (DE)
Title: Abtragbare Laufschaufelummantelung
Inventor: TALLMANN JAMES ALBERT
IPC: F01D5/22
Filed: 2011-08-26
Abstract: Die vorliegende Anmeldung offenbart eine abtragbare Laufschaufelummantelung (100) zur Verwendung mit einer Laufschaufelspitze (75), um eine Leckströmung (240) zwischen diesen hindurch zu begrenzen und die Wärmebeanspruchungen derselben zu verringern. Die abtragbare Laufschaufelummantelung (100) kann eine Grundplatte (120) und eine Anzahl von Rippen (110) aufweisen, die an dieser angeordnet sind. Die Rippen (110) können aus einem abtragbaren Material (130) hergestellt sein. Die Rippen (110) können ein Muster (140) bilden. Die Rippen (110) können eine Anzahl von Bögen (190, 200) mit wenigstens einem ersten Bogen (190) und einem zweiten Bogen (200) aufweisen, wobei der zweite Bogen (200) eine entgegengesetzt gekrümmte Form (210) aufweist.
Patent DE-102011053996-A1 (DE)
Title: Method for producing ornament from paving-stone to use as inlay work for e.g. stairway step, involves projecting ornament on substrate, forming support plate from concrete, steel-reinforcing support plate and providing plate as substrate
Inventor: UHLEMAIR BERNHARD
IPC: B44C3/00
Filed: 2011-09-27
Abstract: The method involves projecting an ornament (1) on a substrate. Outline projection of the ornament is carried out after coloring. A support plate (2) is formed from concrete, steel-reinforced and provided as the substrate. Ornament stones (3) are glued or cemented on the substrate. An interlayer (5) is provided between the ornament stones and the support plate. The interlayer is made from concrete or compensation mass. Recesses (7) are provided in the support plate. The ornament is divided into sections assembled with each other. An independent claim is also included for an ornament.
Patent DE-102011075261-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten von Videodaten und eine Anordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: NEUBECK ALEXANDER
IPC: G06T1/20
Filed: 2011-05-04
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Bearbeiten von Videodaten (60), ein Verfahren zum Darstellen von Videodaten (60) und eine Anordnung zur Durchführung des Verfahrens zum Bearbeiten von Videodaten (60) vorgestellt. Bei dem Verfahren zum Bearbeiten von Videodaten (60) werden die Videodaten (60) in einer CPU (50) zur Vorskalierung geglättet und abgetastet und anschließend zu einer Grafikkarte mit einem Grafikprozessor (52) übertragen, in dem die vorskalierten Videodaten (64) einer Kanten-Schärfungsoperation unterzogen werden.
Patent DE-102011077757-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aushärtung eines elektrisch leitfähigen Klebstoffs und Kontaktstelle zwischen zwei Fügepartnern
Inventor: SCHAIBLE DIETMAR
IPC: C09J5/06
Filed: 2011-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aushärtung eines elektrisch leitfähigen Klebstoffs (12) mit elektrisch leitfähigen Partikeln, bei dem die Fügepartner (14, 16) mit einer Aufheizrate von mehr als mehr als 15 K/min, insbesondere mehr als 25 K/min, auf eine Temperatur von mehr als 180°C erwärmt werden. Durch den Einsatz eines langsamen Härtersystems, beispielsweise einem aminischen Härter, in Kombination mit einer sehr schnellen Erwärmung der Fügepartner auf Temperaturen 180°C oder mehr, kann die Gefügestruktur der Partikel derart optimiert werden, dass durchgängige, relativ massive metallische, elektrisch und thermisch leitfähige Pfade (20) entstehen. Die Erfindung betrifft außerdem die Verwendung eines elektrisch leitfähigen Klebstoffs mit elektrisch leitfähigen Partikeln bei der Kontaktierung eines Leistungshalbleiters mit einem Schaltungsträger.
Patent DE-102011081152-A1 (DE)
Title: Friction clutch used in combustion engine of motor vehicle, has lock pawl that is provided in intervention with pinion around back rotation of pinion and is secured at bar of spindle holder at which shaft of pinion is supported
Inventor: HUMMEL EDGAR
IPC: F16D13/75
Filed: 2011-08-18
Abstract: The clutch (1) has a pressing plate (4) that is arranged opposite to the clutch housing (3) and axially displaced by a lever spring (6). A ramp ring (12) is arranged between the lever spring and pressing plate. The relative rotation of the ramp ring with pressing plate through a spindle device (16) is enabled by a pinion (17) cooperated with drive pawl (18). A lock pawl is provided in intervention with the pinion around back rotation of pinion. A shaft (20) of pinion is supported with spindle device at a spindle holder (33) having bar at which the lock pawl is secured. An independent claim is included for method for assembling spindle holder of the friction clutch.
Patent DE-102011082448-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anbringen einer Außenkomponente
Inventor: IWAMOTO KAZUYOSHI
IPC: B62D65/16
Filed: 2011-09-09
Abstract: Verfahren zum Anbringen einer Außenkomponente, welches dazu in der Lage ist, die Außenkomponente an einem Fahrzeughauptkörper anzubringen, ohne einen n Befestigung verringert werden, Beim Anbringen einer Außenkomponente 4 an einem Stoßfänger 2 wird ein Befestigungselement für ein erstes Befestigungsloch 2A des an dem Fahrzeughauptkörper befestigten Stoßfängers 2 abgenommen, und dann wird das Befestigungselement in ein erstes Durchgangsloch 4A von der Außenkomponente 4 und das erste Befestigungsloch 2A eingesetzt und daran fixiert, um dadurch die Außenkomponente 4 temporär zu fixieren. Dann wird eine Markierung 4D an einem temporär fixierten Abschnitt angebracht, an welchem ein zweites Durchgangsloch 4B dem Stoßfänger 2 gegenüber liegt, und dann wird die Außenkomponente 4 temporär abgenommen. Ein drittes Befestigungsloch 2C wird gebildet, indem ein Loch an der Markierung 4D von dem Stoßfänger 2 gebohrt wird, und dann wird eine Blindsteckmutter 7 in die Außenkomponente 4 eingepasst, was es ermöglicht, dass Außenkomponente 4 durch die ersten und zweiten Durchgangslöcher 4A, 4B angebracht wird. Entsprechend kann das Markieren und Positionieren der Außenkomponente 4 leicht durchgeführt werden, was es ermöglicht, die Befestigungs-Mann-Stunden zu verringern und die Anbringungsgenauigkeit zu verbessern, ohne den Stoßfänger 2 abzunehmen.
Patent DE-102011087083-A1 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: KLEIN STEFAN
IPC: H02K5/16
Filed: 2011-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor (1) mit einer Ankerwelle (10), welche in mindestens einem Loslager (12) gelagert ist, wobei das Loslager (12) einen Lagerinnenring (12.1), welcher auf der Ankerwelle (10) angeordnet ist, und einen Lageraußenring (12.2) umfasst, welcher in einem Lagersitz (14) aufgenommen ist, und eine Fluidpumpe für ein Fahrzeugfluidsystem mit einem solchen Elektromotor (1). Erfindungsgemäß ist zwischen der Antriebswelle (10) und dem Lagerinnenring (12.1) Schmiermittel eingebracht, welches einen hydrodynamischen Schmiermittelfilm (16) ausbildet und eine konstante Relativbewegung zwischen Antriebswelle (10) und Lagerinnenring (12.1) erzeugt.
Patent DE-102011089367-A1 (DE)
Title: Haftklebemassen mit hohen Molmassen und enger Molmassenverteilung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: PRENZEL ALEXANDER DR
IPC: C08F2/38
Filed: 2011-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Haftklebemassen, welche hohe Molmassen kombiniert mit einer engen Molmassenverteilung aufweisen, sowie entsprechend hergestellte Haftklebemassen besonders Polyacrylat-basierende Haftklebemassen. Überraschender Weise wurde gefunden, dass Polymere mit hohen Molmassen und einer engen Molmassenverteilung, insbesondere Polyacrylate mit hohen Molmassen und einer engen Molmassenverteilung, hervorragend insbesondere mittels RAFT-Verfahren in Anwesenheit eines Diradikal-Initiators, welcher thermisch unter Ausbildung eines Diradikals cyklisiert, herstellen lassen und welche Zur Verwendung als scherfeste Haftklebemassen geeignet sind.
Patent DE-102011100221-A1 (DE)
Title: Abdeckeinrichtung, integral beschaufelter Rotorgrundkörper, Verfahren und Strömungsmaschine
Inventor: STIEHLER FRANK
IPC: F01D5/08
Filed: 2011-05-02
Abstract: Offenbart ist eine Abdeckeinrichtung für einen integral beschaufelten Rotorgrundkörper einer Strömungsmaschine zur Unterbindung oder Reduzierung eines Kühlluftstroms von einer Hochdruckseite zu einer Niederdruckseite durch Kanäle, die zwischen benachbarten Laufschaufeln gebildet sind, wobei eine Vielzahl von Abdeckelementen vorgesehen sind, die einzeln in die Kanäle einsetzbar sind und zumindest eine umfangsseitige Dichtfläche aufweisen, ein integral beschaufelter Rotorgrundkörper mit einer derartigen Abdeckeinrichtung, ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen integral beschaufelten Rotorgrundkörpers sowie eine Strömungsmaschine mit einem derartigen integral beschaufelten Rotorgrundkörper.
Patent DE-102011104144-A1 (DE)
Title: Kurbelwellenriemenscheibe
Inventor: GREB PETER
IPC: F16D41/06
Filed: 2011-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kurbelwellenriemenscheibe zum Übertragen eines Drehmoments zwischen einer Kurbelwelle und einem Riementrieb, mit mindestens einem Freilauf und einem Planetengetriebe. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Planetengetriebe in der Kurbelwellenriemenscheibe mit einer Kupplungseinrichtung kombiniert ist.
Patent DE-102011107531-A1 (DE)
Title: Package cardboard for cigarettes, has outer package whose exterior walls are provided adjacent to front side forward edge portion and rear side upper edge portion
Inventor: HEIN VIKTOR
IPC: B65D85/10
Filed: 2011-07-08
Abstract: The package cardboard has outer package (13) and inner package (14) which are arranged with respect to each other. The automatic cover (28) of inner package is formed of front wall (35), inner wall (36), rear wall and side wall (38). The automatic cover is opened by arranging the inner package with respect to open side of outer package, and cover is closed if the inner package is moved backward into original position. The exterior walls (18) of the outer package are provided adjacent to front side forward edge portion (42) and rear side upper edge portion (41). An independent claim is included for method for manufacturing package cardboard.
Patent DE-102011109052-A1 (DE)
Title: Screw cap opener for container, has housing guides pushed into other guides and arranged such that guides are connected with fastening plate, which serves for wall mounting or cabinet mounting of cap opener
IPC: B67B7/18
Filed: 2011-07-30
Abstract: The opener has a coupling unit for connection to a drive, and a gripping unit provided for gripping a screw cap and rotated in two directions by a drive in a motor-driven manner. Housing guides (77) are pushed into other guides and arranged in such a manner that the guides are connected with a fastening plate (86). The fastening plate serves for wall mounting or cabinet mounting of the cap opener. The cap opener is rotatably connected with the guides around angle of approximately 90 degrees. A control board (78) is attached at an outer housing by guide rails (89).
Patent DE-102011110205-A1 (DE)
Title: Power train for motor car, has exhaust gas utilizable turbine staying in drive connection with power take-off shaft of internal combustion engine or switched into take-off shaft for feeding driving power into power train
Inventor: KLEY MARKUS DR
IPC: F02B41/10
Filed: 2011-08-16
Abstract: The power train has an internal combustion engine (1) producing exhaust gas flow (12) and comprising a main drive shaft (2) for driving drive wheels (18) or equipment. An exhaust gas utilizable turbine (3) is arranged at the exhaust gas flow of the engine. The engine comprises a power take-off shaft (4) that is driven by a drive connection within the internal combustion engine by the main drive shaft. The turbine stays in drive connection with the power take-off shaft of the engine, or is switched into the take-off shaft for feeding driving power into the power train.
Patent DE-102011112245-A1 (DE)
Title: Longitudinal beam covering e.g. longitudinal support panel has covering element that is elastically deformed such that in extended state it acts as stone impact protection for surrounding portion
Inventor: KNIER MARCO
IPC: B60R13/02
Filed: 2011-09-01
Abstract: The covering has elastically deformable covering element (10a) which is provided in an extended state as a stone impact protection for the surrounding portion. An adjusting unit (11a) adjusts the covering element by moving from retracted state to extended state. The covering element is formed partly of a membrane material so as to be elastically deformed.
Patent DE-102011114709-A1 (DE)
Title: Abgasführung für eine Baumaschine, insbesondere für eine Straßenfräse
Inventor: LUBISCHER BERND
IPC: E01C23/088
Filed: 2011-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft die Abgasführung einer Baumaschine. Die Baumaschine umfasst dabei einen Verbrennungsmotor, einen Motorlufteinlass, über den die Motorluft von außen zum Verbrennungsmotor hin strömt, einen Motorluftauslass, über den die Motorluft aus der Baumaschine heraus geleitet wird, eine Einrichtung zur Erzeugung einer Strömungsbewegung der Motorluft vom Motorlufteinlass zum Motorluftauslass, und einen zur Abführung der im Betrieb des Verbrennungsmotors entstehenden Abgase vom Verbrennungsmotor aus der Baumaschine heraus ausgebildeten Abgasstrang mit einem Abgasauslass. Erfindungsgemäß wird die Motorluft dabei zur Kühlung das Abgases genutzt. Die Erfindung eignet sich besonders für Straßenwalzen und ganz besonders für Straßenfräsen.
Patent DE-102011118249-A1 (DE)
Title: Method for determining value representing information about circumference of tire of wheel of motor car, involves determining reference speed of car based on spectral displacement, and determining value based on reference speed
Inventor: BREU ALEXANDER
IPC: B60W40/12
Filed: 2011-11-11
Abstract: The method involves emitting a reference signal (6) during traveling of a motor car (1). The reference signal is partially reflected at a stationary object (8) to produce a reflected signal (7). Reference speed of the car is determined based on spectral displacement between the reflected and reference signals under consideration of a Doppler effect. A value representing information about circumference of a tire (12) of a wheel (11) is determined based on the reference speed. The value and the reference speed are supplied to a control unit (13).
Patent DE-102011119111-A1 (DE)
Title: Stimulation device for application of transmucosal electrical stimulation impulses to surface of mucous membrane portion of human, has holding element arranged at electrode carrier for fixing electrode carrier in mouth area or in nose
Inventor: HARTLEP ANDREAS
IPC: A61N1/05
Filed: 2011-11-22
Abstract: The device (1) has a controller for generating electrical voltage between stimulation and reference electrodes. The electrodes are arranged on or in an electrode carrier (5). The electrode carrier is placed on a mucous membrane portion or in nose of human such that the electrodes have contact to the mucous membrane portion or nose. A holding element (6) comprising a rod-shaped part is arranged at the electrode carrier for fixing the electrode carrier in mouth area or in the nose in an inserted position. The electrode carrier is made from plastically deformable material.
Patent DE-102011120510-A1 (DE)
Title: Method for determining route of vehicle by navigation system, involves receiving signal by communication device, where signal is emitted by mobile medical system
Inventor: BURCZYK CHRISTIAN
IPC: A61B5/00
Filed: 2011-12-07
Abstract: The method involves receiving a signal by a communication device (2), where the signal is emitted by a mobile medical system (3). A health-related emergency of a vehicle occupant is determined by the signal. An emergency-selected destination and a route are determined depending on the determined emergency. An independent claim is also included for a device for determining a route of a vehicle.
Patent DE-102011121232-A1 (DE)
Title: Force-transforming device for rescue vehicle to lift e.g. load, has rope tensioned by roller, where device functions according to walking principle, and exhibits feature of stable equilibrium adjusted within limits when load is simulated
Inventor: HAUS GUIDO
IPC: B66C25/00
Filed: 2011-12-09
Abstract: The device has a long rope (3) stressed by a roller with heavy weight, where the device functions according to a tightrope walking principle. The device provides force-transforming effect based on utilization and technical conversion of mathematical knowledge and regularities of side length ratios of triangles, where the force-transforming effect is used to lift loads, and is large if a rope walker is in middle of a stressed rope. The device exhibits a feature of stable equilibrium that is adjusted within wide limits when lifting load and lifting force are simulated by weights.
Patent DE-102012000892-A1 (DE)
Title: Mechanische Aufnahme für ein Reinigungsgerät
Inventor: HIDDE AXEL R
IPC: A47L13/258
Filed: 2012-01-18
Abstract: Vorgestellt wird eine mechanische Aufnahme für ein Reinigungsgerät – insbesondere eine Gelenkeinrichtung für ein Bodenwischgerät mit einem auf einer Bodenplatte angeordneten Gelenk, dessen Lagerung einen halbkugelförmigen Schwenkbereich gestattet, bei einer Winkelstellung Richtungsvorgaben erlaubt und eine Feststelleinrichtung für den Stiel aufweist. Eine derartige Aufgabenstellung betrifft nicht nur Bodenwischgeräte, sondern generell auch Reinigungs-Haushaltsgeräte für Boden, Fenster, Wand und Decke. Aufgabe der Erfindung ist es, Bodenwischer aller Fabrikate mit aufrecht stehendem Wischerstiel an beliebiger Stelle auf der Ebene abstellen zu können, um zwischenzeitlich andere Tätigkeiten auszuüben. Bisherige Arretierungen der Gelenke für Wischmophalter von Bodenwischgeräten werden beim Feststellen in eine vorgegebene Position oder zumindest beim Lösen über zusätzliche Bedienelemente betätigt. Diese Bedienelemente sind oft störend oder die zusätzliche Bedienung wirkt sich meist behindernd beim Arbeiten mit den Bodenwischgeräten, beim Abstellen oder beim Ablegen aus. Die Gelenkeinrichtung besteht aus einem auf einer Bodenplatte angeordnetem Kreuz -gelenk, welches ein an der Bodenplatte angebrachtes um eine erste Achse – Drehachse – drehbares erstes Gelenkstück 1 und ein am ersten Gelenkstück 1 angebrachtes, um eine zweite Achse – Schwenkachse – schwenkbares zweites Gelenkstück 2 sowie eine Feststelleinrichtung aufweist. Das zweite Gelenkstück 2 weist an seinem der Bodenplatte zugewandten Ende als Teil der Feststelleinrichtung ein Feststellteil 1 auf, welches im feststehenden Zustand in eine an der Bodenplatte ausgebildete, aus Feststellteil 2 bestehende Feststelleinrichtung eingreift, und daß zumindest das am Gelenkstück 2 vorgesehene Feststellteil 1 das erste Gelenkstück 1 umgreift. Die Ausführungen von Feststellteil 1 und Feststellteil 2 korrespondieren in der Feststelleinrichtung miteinander und können je am Gelenkstück 2 oder an der Bodenplatte vorgesehen sein. Die Gelenkeinrichtung besitzt an ihrem oberen, dem bodenplattenabgewandten Ende der Gehäuseteile 1, 2 eine hohlzylinderförmige Stielaufnahme, die von einer in radialer Richtung an einer durchmesservollen Stelle angeordneten Verbindungsschraube durchdrungen ist.
Patent DE-102012001877-A1 (DE)
Title: Device for manufacturing medium-tight seam connection e.g. butt joint of cooling plates, has discharge surface whose inclination angle is smaller than cladding cone angle of cladding cone
Inventor: LENZ CHRISTOPH
IPC: B21D39/03
Filed: 2012-02-01
Abstract: The device (1) has a radially symmetrical textured end surface (3) whose hardness is greater than hardness of seam connection materials. The convex curvature (7) is formed in cladding cone (5) having a cladding cone angle (alpha). The concave curvature (8) is formed in the discharge surface (9) set with an inclination angle (beta). The inclination angle of discharge surface is smaller than the cladding cone angle of cladding cone. A nozzle orifice is arranged in the region of the convex curvature. A hardening coating is formed of ceramic, silicon nitride or boron carbide.
Patent DE-102012002423-A1 (DE)
Title: Simulator for visualizing departure parameters of golf ball, involves changing impact position of active racket or position of striking surface by actuating golf club controller and control units of inclined posture and swing angle
Inventor: HAAG HANS-JOACHIM
IPC: A63B69/36
Filed: 2012-02-09
Abstract: The simulator (2) has a swing angle control unit (14), a golf club controller (21) and an inclined posture control unit (52) that are associated with a launch angle simulation model (3) in direct communication. The impact position (7) of an active racket (6) or position of a striking surface (38) in simulation model is changed by actuating swing angle control unit, golf club controller and inclined posture control unit. The flight position (9) of a departing golf ball (1') is visualized based on impact position of active racket or position of striking surface. An independent claim is included for method for visualizing departure parameters of golf ball.
Patent DE-102012004854-A1 (DE)
Title: Method for operating monitored telecommunication network, involves computing similarity parameter having value above threshold, for interrupt messages based on compliance of other interrupt messages to alarm message
Inventor: QUADE MICHAEL
IPC: H04L12/24
Filed: 2012-03-13
Abstract: The alarm messages (32) are generated by monitoring components (31) when technical failure events are generated within telecommunication network (10). An event ticket with respect to alarm message is generated to eliminate failure event. A message pattern group is derived when event ticket is generated. The interrupt messages with reference to message pattern group are combined into alarm message group. The similarity parameter having a value above threshold is computed for interrupt messages based on compliance of other interrupt messages to alarm message. Independent claims are included for the following: (1) a network management system; (2) a computer program for operating monitored telecommunication network; and (3) a computer program product for operating monitored telecommunication network.
Patent DE-102012005448-A1 (DE)
Title: Screwing tool has chain that is rotated around two gear wheels in elongated housing, in which rotational axes of gear wheels are formed as drive- and output shafts, where blocking slide is arranged within rotating chain
Inventor: PENNER PETER
IPC: B25B17/00
Filed: 2012-03-20
Abstract: The screwing tool (1) has a chain that is rotated around two gear wheels in an elongated housing (2), in which the rotational axes of the gear wheels are formed as drive- and output shafts. A blocking slide is arranged within the rotating chain and penetrates a slit-shaped through-hole with a handle (17) in a base (3) of the housing. The blocking slide is connected on a connection line of the rotational axes such that it is brought in a locking engagement with one of the gear wheels.