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Patent DE-202010013019-U1 (DE)
Title: Ablagegestell und Wagen zum senkrechten Anordnen von Gipsplattenelementen zur Verwendung an einem Arbeitsplatz
IPC: B60P3/14
Filed: 2010-11-30
Abstract: Ablagegestell zur Unterstützung senkrecht angeordneter Gipsplattenelemente, das umfasst: – einen Rahmen, der besitzt: – mindestens einen Berührungspunkt oder eine Berührungsfläche zum Stellen des Ablagegestells auf einen Boden oder ein Fundament; – eine im Wesentlichen waagerechte Unterstützung für die Unterseite der Gipsplatten im Wesentlichen in Kniehöhenabstand von dem mindestens einen Berührungspunkt für den Boden oder das Fundament; – eine im Wesentlichen senkrechte Unterstützung, die an einer ersten Seite der waagerechten Unterstützung für die Rückseite der Gipsplatte angrenzt; – worin der Rahmen einen ersten Körper umfasst, der über ein Gelenk mit einem zweiten Körper verbunden ist, worin sich das Gelenk an einer zweiten Seite, gegenüber der ersten Seite der waagerechten Unterstützung befindet.
Patent DE-202010014352-U1 (DE)
Title: Zugkugelkupplungsvorrichtung
IPC: B60D1/06
Filed: 2010-10-18
Abstract: Eine Kupplung zur Verwendung mit einer am Fahrzeug befestigten Zugkugel, wobei die Kupplung ein Kopfstück, welches eine Kugelpfanne vorweist, die auf der Zugkugel aufliegt, und einen Hals, welcher das Kopfstück mit einem an einem gezogenen Gegenstand angebrachten Befestigungselement verbindet, beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung zwischen dem Kopfstück und dem Hals mit einer Aussparung oder einem Durchbruch ausgestattet ist.
Patent DE-202010014834-U1 (DE)
Title: Hausmüllverdichter
IPC: B65F1/14
Filed: 2010-10-28
Abstract: Manuell betätigter Hausmüllverdichter, wesentliche Bestandteile sind der Hebel (1), welcher an der Griffseite U-förmig gebogen ist, am anderen Ende befinden sich die Einhängehaken (2), welche ebenfalls eine gebogene Rundung aufweisen, und einem Stempel (3), welcher aus einer Stempelplatte (4) und den beiden Stempelstangen (5) besteht.  Der Stempel (3) ist mit dem Hebel (1) über eine Haltestange (6) verschraubt. Die Stempelstangen (5) sind von außen an den Hebelstangen (12) angebracht.
Patent DE-202010014951-U1 (DE)
Title: Elektrodenanordnung
IPC: A61B5/0408
Filed: 2010-11-04
Abstract: Elektrodenanordnung (1) zur Anbringung am und/oder im Ohr (2) eines Menschen, wobei die Elektrodenanordnung (1) ausgebildet ist, um auf die Oberfläche (3, 4) des Ohres (2) einen transkutanen elektrischen Stimulationsreiz auszuüben, und wobei die Elekektrode (5) und mindestens eine Referenzelektrode (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Elektroden (6'') oder ein diese tragender Elektrodenträger (7) die Oberfläche (3) des Ohres (2) über eine Kontaktfläche (A2'') kontaktiert, wobei die Elektrode (6'') oder der Elektrodenträger (7) so ausgebildet ist, dass sie bzw. er mindestens 50% der Oberfläche der Cymba conchae (Cy) des Ohrs (2) abdeckt.
Patent DE-202010016484-U1 (DE)
Title: Umrüstsätze zur Räumung/Reinigung - UR
IPC: A01D34/84
Filed: 2010-12-11
Abstract: Die Umrüstsätze zur Räumung-UR sind als Erweiterungsmöglichkeit von Motor 1 (   ) auf bewegliches Chassis 2 (B.: Rasenmähermit Räder 17) gedacht und dienen der Reinigung bzw. Räumung von Schnee, Laub, Schmutz, Gras usw.., dadurch gekennzeichnet, dass die Rotation des Motor's und dessen Welle 3 direkt oder durch Übersetzung/Getriebe/Achsen (Dreh-zahl, richtung, achse-vertikal-horizontal) so zum Zweck der Aufnahme/Weiterleitung und Auswurf 16 verschiedener Materialien (Schee, Laub, Schmutz usw..) dienen,
Patent DE-202011000612-U1 (DE)
Title: Bremshebelvorrichtung für ein Fahrrad
IPC: B62K23/06
Filed: 2011-03-17
Abstract: Bremshebelvorrichtung für ein Fahrrad mit einer Lenkstange, welche eine erste Position und eine zweite Position definiert, einer Bremsvorrichtung und einem mit der Bremsvorrichtung verbundenen Bremskabel, wobei die Bremshebelvorrichtung umfasst: eine Klammer, konfiguriert um montiert zu werden an der Lenkstange des Fahrrads und enthaltend eine erste Rotationswelle und eine zweite Rotationswelle, parallel zur ersten Rotationswelle; und ein Hebelelement, enthaltend einen ersten Hebel, konfiguriert und angeordnet, um betätigt zu werden durch den Fahrer an dem Fahrrad beim Ergreifen der ersten Position an der Lenkstange und einen zweiten Hebel, nicht integral ausgebildet mit dem ersten Hebel, konfiguriert und angeordnet, um betätigt zu werden durch den Fahrer an dem Fahrrad beim Ergreifen der zweiten Position an der Lenkstange; wobei der erste Hebel an der ersten Rotationswelle montiert und mit dem Bremskabel derart verbunden ist, das ein Bremsen durchgeführt wird via das Bremskabel durch Betätigung des ersten Hebels; wobei der zweite...
Patent DE-202011003328-U1 (DE)
Title: Schießschuh
IPC: A43B5/00
Filed: 2011-02-28
Abstract: Schießschuh mit einem Schaft und mit einer Sohle, die schichtweise aufgebaut ist und wenigstens eine Laufsohle und eine Brandsohle umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufsohle wenigstens eine Fuge aufweist, die quer zur Längsersteckung der Sohle verläuft.
Patent DE-202011004027-U1 (DE)
Title: Postkarte mit Haltevorrichtung zum lösbaren Bestücken mit Zusatzmaterial, insbesondere einer Brillenfassung aus Leichtkarton
IPC: B42D15/02
Filed: 2011-03-16
Abstract: Karte aus Leichtkarton im herkömmlichen Postkartenformat (Länge: 140 bis 235 mm, Breite: 90 bis 125 mm, wobei die Länge mindestens das 1,4-fache der Breite betragen muss [ bis ]), dadurch gekennzeichnet, dass in sie zwei Öffnungen geschnitten oder gestanzt werden [ und , (a)], durch die die Bügel einer Brillenfassung aus Leichtkarton gesteckt werden können, um sie auf der Rückseite der Karte zusammenzuklappen, wo sie in der Mitte von einer Lasche zusammengehalten werden [ und , (b)], die durch Schneiden oder Stanzen einer geschlossenen zweidimensionalen Form entstanden ist, bei der ein Teil jedoch beim Schneidevorgang ausgespart wird, an dem die Form von der Karte leicht aufgebogen werden kann.
Patent DE-202011005161-U1 (DE)
Title: Mehrschichtfolie für leicht zu öffnende Verpackungen
IPC: B32B27/00
Filed: 2011-04-04
Abstract: Eine Mehrschichtfolie umfassend eine Schichtfolge aus (a) einer Siegelschicht (a) basierend auf wenigstens einem heißsiegelfähigen, thermoplastischen Olefin-Homo- und/oder Copolymer, (b) einer durch Kohäsionspeel trennbaren Haftvermittlerschicht (b) basierend auf einer Mischung aus wenigstens einem modifizierten, thermoplastischen Olefin-Homo- und/oder Copolymeren, das mit ≤ 1 Gew.-%, bezogen auf das Gewicht des Olefin-Homo- und/oder Copolymeren, polaren organischen Gruppen modifiziert ist, als erste Polymerkomponente und bis zu 50 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Mischung, von wenigstens einem Homo- und/oder Copolymer eines (Meth)acrylat als zweite Polymerkomponente, wobei die erste Polymerkomponente keine (Meth)acrylat-Einheiten aufweist, (c) ggf. einer Schicht (c) basierend auf wenigstens einem Homo- und/oder Copolyamid, (d) einer Barriereschicht (d), (e) ggf. einer Schicht (e) basierend auf wenigstens einem Homo- und/oder Copolyamid. (f) ggf. einer zweiten Haftvermittlerschicht (f), (g) ggf. einer Schicht (g) basierend auf wenigstens einem thermoplastischen Olefin-Homo- und/oder Copolymeren und (h) einer Trägerschicht (h) basierend auf...
Patent DE-202011050020-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Kraftfahrzeug-Kennzeichens
IPC: B60R13/10
Filed: 2011-05-02
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Kraftfahrzeug-Kennzeichens, mit einer etwa der Form des Kraftfahrzeug-Kennzeichens entsprechenden Grundplatte (1), welche entlang einer ersten Seite (2) Halteelemente (3) zum Einschieben eines Randes des Kraftfahrzeug-Kennzeichens aufweist, und an der gegenüberliegenden zweiten Seite (4) eine den gegenüberliegenden Rand des Kraftfahrzeug-Kennzeichens übergreifende, über einen Schnellverschluss mit der Vorrichtung verbindbare Leiste (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die nach außen weisende Oberfläche der Leiste (5) eine entlang der Leiste (5) verlaufende Rippe (6) zur gleichmäßigen Positionierung einer auf die Leiste (5) aufzuklebenden, flexiblen Bahn aufweist.
Patent DE-202011100323-U1 (DE)
Title: Pflanzbehälter mit fest integrierten Aluminium-Vierkanthülsen zur Aufnahme eines Verbindungselements
IPC: A01G9/02
Filed: 2011-05-06
Abstract: Pflanzbehälter mit fest integrierten Aluminium-Vierkanthülsen zur Aufnahme eines Verbindungselements gefertigt dadurch gekennzeichnet, dass die Pflanzbehälterwandung aus einem Schichtkörper besteht, dessen Innenseite mit ein oder mehreren Alu-Vierkant-Hülsen (7), die fest mit der Kunstharzschicht (5) der Pflanzbehälterinnenwand verklebt/verbunden und unten bündig zum Pflanzbehälter-Boden geöffnet, versehen sind.
Patent DE-202011104063-U1 (DE)
Title: Fugendichtband sowie Bauwerk mit derartigem Dichtband
IPC: E04B1/684
Filed: 2011-08-04
Abstract: Fugendichtband zur Abdichtung einer Bauwerksfuge zwischen einem ersten Bauteil und einem zweiten Bauteil wie beispielsweise einem Rahmenprofil und einem Wandabschnitt, wobei das Dichtband zwei gegenüber liegende Breitseiten zur abdichtenden Anlage an den beiden Bauteilen aufweist, sowie zwei diese verbindende Schmalseiten, von denen eine rauminnenseitig und die anderen raumaußenseitig anordenbar sind, wobei zumindest der Bereich einer der Schmalseiten mit einem Beschichtungsmaterial versehen ist, und wobei das Fugendichtband vorzugsweise verzögert rückstellfähig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Beschichtungsmaterial ein bei Bedarf aktivierbares Beschichtungsmaterial ist, welches ausgehend von einem Voraktivierungszustand durch die Aktivierung in einen Abdichtungszustand überführbar ist, und in diesem eine Schmalseitenbeschichtung mit erhöhter Luftdichtigkeit und/oder erhöhtem Wasserdampfdiffusionswiderstand gegenüber dem Voraktivierungszustand ausbildet.
Patent DE-202011107306-U1 (DE)
Title: Kaffemaschine, insbesondere Espressovollautomat
IPC: A47J31/24
Filed: 2011-11-02
Abstract: Kaffeemaschine, insbesondere Espressovollautomat, mit einer Milchschäumvorrichtung (1, 1'), in der e4) vorgesehen ist, in den ein Bypasslufteingang (17) für eine zuschaltbare Luftzufuhr mündet und an den eine bewegliche Milchzuführleitung (11) angeschlossen ist, wobei Mittel zum Reinigen der Milchschäumvorrichtung (1, 1') und der Milchzuführleitung (11) mit Spülwasser aus einem Durchlauferhitzer der Kaffeemaschine vorgesehen sind, mit denen der Milchschäumvorrichtung (1, 1') über eine gesteuerte Ventilanordnung Spülwasser zuführbar ist und ein Milchansaugende der Milchzuführleitung (11) vor Beaufschlagung der Milchschäumvorrichtung (1, 1') mit Spülwasser statt mit einem Milchvorratsbehälter mit einer Restwasserschale der Kaffeemaschine unmittelbar oder mittelbar fluidleitend verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass stromabwärts einer Schäumkammerauslassöffnung (5) ein umschaltbares Auslassreduzierventil (6, 20) angeordnet ist, welches einen in einer Milch-/Milchschaumbereitungsstellung durchschaltbaren Durchlassweg (8, 21) und einen in einer Spülstellung durchschaltbaren Durchlassreduzierweg (9, 22) aufweist und dass der Bypasslufteingang (17) der Milchschäumvorrichtung (1, 1') in Spülstellung der...
Patent DE-202011108466-U1 (DE)
Title: Luftzuführvorrichtung zur Raumbelüftung
IPC: F24F13/075
Filed: 2011-11-30
Abstract: Luftzuführvorrichtung zur Belüftung und/oder Klimatisierung von Räumen, mit zumindest einem Gehäuse (2, 21, 31), innerhalb dem wenigstens abschnittsweise zwei Luftströmungen (7, 8, 25, 26, 41, 42) getrennt voneinander in Strömungskanälen (5, 6, 43, 44) geführt sind, und mit mindestens zwei am Gehäuse (2, 21, 31) angeordneten Auslässen (9, 10, 36, 37) für die Luftströmungen (7, 8, 25, 26, 41, 42), wobei die Auslassrichtungen der Auslässe (9, 10, 36, 37) unter einem vorbestimmten Winkel aufeinander zu gerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslässe (9, 10, 36, 37) mindestens an zwei einander gegenüberliegenden Endbereichen einer Wandstrahlfläche (3, 38) des Gehäuses (2, 21, 31) angeordnet sind, wobei die Auslässe (9, 10, 36, 37) einen vorbestimmten festen Ausströmwinkel zu der Wandstrahlfläche (3, 38) aufweisen, und dass dem Gehäuse (2, 21, 31) wenigstens eine Stelleinrichtung zur Änderung von zumindest des Volumenstromes mindestens einer der die Auslässe (9, 10, 36, 37) passierenden...
Patent DE-202012000949-U1 (DE)
Title: Autonomes Fahrzeugsystem
IPC: A63H11/02
Filed: 2012-01-30
Abstract: Spielzeugfahrzeug, das Folgendes umfasst: eine Batterie; mehrere Räder, wobei mindestens ein Rad dazu ausgelegt ist, mit einer Oberfläche in Kontakt zu stehen und auf dieser zu rollen; einen Vibrationsmechanismus, der mit der Batterie verbunden ist; und ein oder mehrere Antriebsbeine und/oder mehrere Borsten, wobei die durch den Vibrationsmechanismus verursachte Vibration bewirkt, dass das eine oder die mehreren Antriebsbeine oder die mehreren Borsten das Fahrzeug über die Oberfläche bewegen.
Patent DE-202012003790-U1 (DE)
Title: Straßenfertiger mit verstellbarem Bedienpult
IPC: E01C19/48
Filed: 2012-04-13
Abstract: Straßenfertiger, mit einem wahlweise um eine erste und eine zweite Schwenkachse (18, 19) schwenkbaren Bedienpult (1), wobei für die erste und die zweite Schwenkachse (18, 19) jeweils ein Bedienelement (7, 9) zum separaten Entriegeln und/oder Verriegeln einer Schwenkbarkeit um die jeweilige Schwenkachse (18, 19) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass für jedes der Bedienelemente (7, 9) ein Gegenlager (8, 10) an dem Bedienpult (1) befestigt ist, und dass die Schwenkachsen (18, 19) durch ein Heranziehen des jeweiligen Bedienelements (7, 9) in Richtung des jeweiligen Gegenlagers (8, 10) entriegelbar und das Bedienpult (1) in dieselbe Richtung verschwenkbar ist.
Patent DE-202012004240-U1 (DE)
Title: Station zur Aufbewahrung von Padhaltern der Marke Senseo®
IPC: A47J31/48
Filed: 2012-04-26
Abstract: Station (1) zur Aufbewahrung von Padhaltern der Marke Senseo® dadurch gekennzeichnet, dass unter den Aufnahmen (3) der Padhalter (2) ein Tropfenableiter (4) vorgesehen ist, welcher Sorge trägt, dass die Tropfen aus den Padhaltern (2) in einen Auffangbereich (5) geleitet werden.
Patent DE-202012007185-U1 (DE)
Title: Autokindersitz zur festen Verbindung mit einem Sitz eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60N2/28
Filed: 2012-07-26
Abstract: Autokindersitz, der dafür bestimmt ist, insbesondere in einem Kraftfahrzeug angebracht zu werden, wobei er in das Fahrzeug in einer Position entgegen der Fahrtrichtung oder in einer Position in Fahrtrichtung eingebaut werden kann, wobei der Sitz einen Sessel umfasst, der aus einem Sitzteil (2) und einer mit einem Kopfstück (4) ausgestatteten Rückenlehne (3) gebildet ist, wobei das Kopfstück (4) im Verhältnis zur Rückenlehne (3) einstellbar ist und zwar in einer im Wesentlichen vertikalen Richtung, wodurch mindestens zwei mögliche Abstände zwischen dem Sitzteil (2) und dem Kopfstück (4) in Abhängigkeit von der Körpergröße des Kindes festgelegt werden, dadurch gekennzeichnet, dass er Mittel zur Steuerung (C) des Einbaus des Autokindersitzes umfasst, die in Abhängigkeit vom aktuellen Abstand zwischen Sitzteil (2) und Kopfstück (4) eine der Positionen, in oder entgegen der Fahrtrichtung, zulassen und/oder verwehren.
Patent DE-202012010113-U1 (DE)
Title: Portables Halterungssytem für elektronische Geräte
IPC: A45F5/00
Filed: 2012-10-23
Abstract: Portables Halterungssystem für elektronische Geräte, insbesondere für Tablet Computer und eBook-Reader, dadurch gekennzeichnet, dass das portable Halterungssystem ein Umhängesystem (6) aufweist, das lösbar mit dem Befestigungssystem (1) verbunden ist, welches reversibel am elektronischen Gerät befestigt wird.
Patent DE-202012012648-U1 (DE)
Title: Fragmentierendes Hohlstrahlrohr
IPC: A62C31/03
Filed: 2012-08-11
Abstract: Hohlstrahlrohr zur Brandbekämpfung, mit einer Hohlstrahldüse 03, in der ein axial bewegliche Strahlformkegel 06 in die Stellungen Vollstrahl oder Sprühstrahl gestellt werden kann, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: 1 – Der Strahlformkegel 06 kann durch einen Kurbeltrieb 08 in rascher Folge abwechselnd in die Stellungen Vollstrahl und Sprühstahl bewegt werden. 2 – Hohlstrahlrohr nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Wasserturbine (10 + 11 + 12) die den Kurbeltrieb antreibt, und ein Turbinenventil 12 besitzt, das manuell stufenlos geöffnet und geschlossen werden kann. 3 – Hohlstrahlrohr nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein äußeres Einstellrad 13, mit dem die Stellungen Vollstrahl und Sprühstrahl manuell eingestellt werden können. 4 – Hohlstrahlrohr nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen Riegel 14, mit dem der Kurbeltrieb in den Stellungen ununterbrochener Vollstrahl und ununterbrochener Sprühstrahl manuell blockiert werden kann.
Patent DE-202012102843-U1 (DE)
Title: Mobiler PKW-Prüfstand
IPC: B60P3/14
Filed: 2012-07-27
Abstract: Mobiler PKW-Prüfstand (1), mit einem Sattelzugfahrzeug (2) und einem von diesem Zugfahrzeug (2) gezogenen, als Sattelauflieger (3) ausgestalteten Anhänger, wobei der als Sattelzug ausgestaltete Prüfstand ein Gesamtgewicht von höchstens 8,75 t aufweist, und wobei der Sattelauflieger (3) ein Prüfmodul (5) trägt, welches eine Bremsen-Prüfanlage (6) und eine Hebebühne (8) aufweist, und wobei das Prüfmodul (5) von dem Sattelauflieger (3) entfernbar und zur Durchführung der Prüfungen separat aufstellbar ist.
Patent DE-202012104346-U1 (DE)
Title: Klemmhalterung für den Anschluss einer Sonnen- und/oder Blickschutzeinrichtung an einem Holm
IPC: E06B9/323
Filed: 2012-11-12
Abstract: Klemmhalterung für den Anschluss einer Sonnen- und/oder Blickschutzeinrichtung an einem Holm (30) oder dergleichen umfassend – ein eine Klemmfläche (8) bereitstellendes Halteteil (2, 2.1), – einen gegenüber dem Halteteil (2, 2.1) verstellbaren Klemmwinkel (3, 3.1) mit einem Klemmschenkel (25), angeordnet damit sich zwischen der Klemmfläche (8) des Halteteils (2, 2.1) und dem Klemmschenkel (25) ein Klemmspalt (29) zur Aufnahme eines Holmes (30) befindet und mit einem winklig hierzu angeordneten, den Klemmschenkel (25) mit dem Halteteil (2, 2.1) verbindenden Verbindungsschenkel (26) sowie – eine Antriebseinrichtung zum Verstellen des Klemmwinkels (3, 3.1) mit seinem Klemmschenkel (25) gegenüber dem Halteteil (2, 2.1) mit einer an dem Halteteil (2, 2.1) abgestützten Gewindespindel (16) als Antriebselement mit einem an dem Klemmwinkel (3, 3.1) befindlichen, eine das Gewinde der Gewindespindel (16) kämmende Gewindebohrung (28) umfassenden Abtriebselement (27), dadurch gekennzeichnet, dass die Ebene der Querschnittsfläche der Gewindebohrung (28) des Abtriebselementes (27) und die...
Patent DE-202012104538-U1 (DE)
Title: Fallschachtanordnung mit zweifacher Reinigungseinrichtung, insbesondere für eine Vorrichtung zur Beleimung
IPC: B27N1/02
Filed: 2012-11-22
Abstract: Fallschachtanordnung (10; 20; 30; 40; 50; 60), insbesondere für eine Vorrichtung zur Beleimung von Partikeln (1), die zumindest teilweise aus zur Herstellung von Werkstoffplatten geeigneten Fasern und/oder Spänen bestehen, wobei die Fallschachtanordnung (10; 20; 30; 40; 50; 60) einen Fallschacht (21; 31; 41; 51; 61), der einen Einlass zur Zuführung der Partikel (1) und einen Auslass zur Abgabe der Partikel (1) aufweist und zumindest eine erste Reinigungseinrichtung zum Reinigen zumindest einer Innenwand (21a ... 21d) des Fallschachtes (21; 31; 41; 51; 61) aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass die Fallschachtanordnung (10; 20; 30; 40; 50; 60) weiter zumindest eine zweite Reinigungseinrichtung zum Reinigen der zumindest einen ersten Reinigungseinrichtung aufweist.
Patent DE-202012104804-U1 (DE)
Title: Schiebeverschluss
IPC: B65D51/00
Filed: 2012-12-10
Abstract: Schiebeverschluss, umfassend einen Schiebedeckel (2), ein Unterteil (3) und ein Schließblech (4), wobei der Schiebedeckel (2) mit Leisten (24) versehen ist, die in Schienen (34) des Unterteils (3) bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Leisten (24) mit Schienen (44) des Schließblechs (4) korrespondieren.
Patent DE-202013000385-U1 (DE)
Title: Randplatte für ein Verlegeplattensystem
IPC: E01C5/00
Filed: 2013-01-16
Abstract: Randplatte für ein Verlegeplattensystem, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberseite der Randplatte (1) eine Vertiefung (4) vorgesehen ist, wobei auf mindestens einem Teil des Bodens der Vertiefung (4) eine Werbeinformation anbringbar ist.
Patent DE-202013001212-U1 (DE)
Title: Kombination einer Gipskartonplatte  mit  einer auf der  gesamten Hinterseite aufgebrachten Dampfsperre  oder  Dampfbremse
IPC: E04B1/64
Filed: 2013-02-06
Abstract: Die Erfindung besteht in der Kombination einer Gipskartonplatte mit einer auf der gesamten Hinterseite aufgebrachten Dampfsperre oder Dampfbremse, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Hinterseite eine Wasserdampf regulierende Folie aufgebracht ist.
Patent DE-202013002035-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung für Hydraulikmuttern
IPC: B23P19/06
Filed: 2013-03-01
Abstract: Montagevorrichtung für Hydraulikmuttern, umfassend eine ringförmige Grundplatte (2), die mit mindestens einem Kipphebel (1) verbunden ist und auf der sich Kugelrollen (6) sowie mindestens drei Rollenbolzen (7) befinden.
Patent DE-202013008363-U1 (DE)
Title: Unterdruck-Massagegerät
IPC: A61H9/00
Filed: 2013-09-20
Abstract: Unterdruck-Massagegerät mit mindestens 2 Balgpaaren (2) einem Gehäuse (1) und einem Motor (7) dadurch gekennzeichnet, dass die Balgpaare (2) mittels eines Motors (7) zur Vakuum- und Zugkrafterzeugung wechselnd auf und ab bewegt werden.
Patent DE-202013009190-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Reinigen von Farbrollen
IPC: B05C17/02
Filed: 2013-10-17
Abstract: Anordnung zur Reinigung von Farbwalzen mit einem Aufnahmebehälter (1, 1a, 1b) zur Aufnahme wenigstens einer zu reinigenden Farbwalze (18, 20) und mit wenigstens einer Düsenanordnung (8, 15) in dem Aufnahmebehälter (1, 1a, 1b), welche auf die wenigstens eine zu reinigende Farbwalze (18, 20) gerichtet ist, wobei der Strahlwinkel (W2) der Düsenanordnung von 90° abweichend auf die Oberfläche der zu reinigenden Farbwalze (18, 20) gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Aufnahmebehälter (1, 1a, 1b) wenigstens ein Walzenhalter (3) zur Steckaufnahme und drehenden Lagerung wenigstens einer zu reinigenden Farbwalze (18, 20) angeordnet ist, wobei der Walzenhalter (3) dafür vorgesehen ist, in einen Kern (19) der Farbwalze (18) zu fassen.
Patent DE-202013010297-U1 (DE)
Title: Anordnung zur integrierten Flüssigkeitsabscheidung und Resttrockung von Feststoff-Flüssigkeitsgemischen
IPC: C02F11/14
Filed: 2013-11-15
Abstract: Anordnung (1) eines textilen Behältnisses (2) auf einem vorzugsweise Kies aufweisenden Drainagebett (3) zur integrierten Flüssigkeitsabscheidung und Resttrocknung von Feststoff-Flüssigkeitsgemischen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Heizkörper (3a) mit dem Drainagebett (3) wirkverbunden ist.
Patent DE-202013011676-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung, die eine Dicarbonylverbindung enthält
IPC: A61K8/365
Filed: 2013-11-08
Abstract: Kosmetische Zusammensetzung, die mindestens ein kationisches Polymer und/oder ein amphoteres Polymer und mindestens 3 % einer oder mehrerer Dicarbonylverbindungen der nachfolgenden Formel (I) und/oder ihrer Hydrate und/oder ihrer Salze enthält:wobei in der Formel (I): R ein Atom oder eine Gruppe bedeutet, die ausgewählt sind unter i) Wasserstoff, ii) Carboxy -C(O)OH, iii) einer linearen oder verzweigten C1-C6-Alkylgruppe, die optional substituiert ist, vorzugsweise mit mindestens einer Hydroxygruppe -OH, einer Carboxygruppe oder einem Halogen, wie Br; iv) einer Phenylgruppe, die optional substituiert ist, v) einer Benzylgruppe, die optional substituiert ist, wobei iv) und v) vorzugsweise optional mit mindestens einer Gruppe -OH oder -C(O)OH substituiert sind; vi) einer Indolylgruppe und vii) einer Imidazolylmethylgruppe und deren Tautomeren wie beispielsweisewobei * den Teil bezeichnet, der an das restliche Molekül gebunden ist.