baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19748511-B4 (DE)
Title: Dentalmaterial-Vakuummischer
Inventor: KANEKO TAKASHI
IPC: B01F13/06
Filed: 1997-11-03
Granted: 2010-09-09
Abstract: Dentalmaterial-Vakuummischer zur Herstellung von dentalem Mischmaterial, wie etwa Dentalabdruckmaterial, Gipsmodelliermassematerial, phosphathaltiges Feuerfestmaterial usw., wobei der Dentalmaterial-Vakuummischer aufweist: ein Gefäß mit einer zylindrischen Wandinnenfläche zum Aufnehmen von zu rührenden und zu mischenden Materialien; einen Drehrührer mit einem Paar rechten und linken Rührblättern mit Außenumfangsrandabschnitten, die sich entlang der Wandinnenfläche des Gefäßes unter Bildung eines Spaltes zwischen der Wandinnenfläche des Gefäßes und den Außenumfangsrandabschnitten der Rührblätter drehen; mehrere horizontal langgestreckte Durchgangslöcher, wobei die Durchgangslöcher jeweils abwechselnd und ungleichmäßig im rechten und linken Rührblatt vorgesehen sind, so dass die Durchgangslöcher im rechten Rührblatt um einen halben Abstand in bezug auf die Durchgangslöcher im linken Rührblatt vertikal verschoben sind; ein Umlenkstück, das an einem oberen Ende jedes der Rührblätter vorgesehen ist, um sich von dort in einem Seitenrisswinkel θ > 90° von der Rührblattebene ausgehend bis über eine horizontale Ebene hinaus nach oben zu erstrecken; dadurch gekennzeichnet, dass  der Spalt (25) so...
Patent DE-19808991-B4 (DE)
Title: Tragvorrichtung für einen Installationskanal
Inventor: BLASE REINER
IPC: F16L3/26
Filed: 1998-03-03
Granted: 2005-03-24
Abstract: Tragvorrichtung
für einen
Installationskanal (4.1, 4.2), vorzugsweise zur Sicherung desselben im
Brandfall, der auf einer Tragkonsole (4) aufliegt, die einends frei
auskragt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Installationskanal
(4.1, 4.2) auf seiner der Haltevorrichtung für die Tragkonsole abgewandten
Seite ein Beschlagteil (13) festgelegt ist, welches über eine
Halterung mit einem Gebäudeelement
(2) verbunden ist.
Patent DE-19830890-B4 (DE)
Title: Dreiringnadellagerung für einen Pumpenteil
Inventor: RUOFF GOTTFRIED
IPC: F16C19/46
Filed: 1998-07-10
Granted: 2007-06-28
Abstract: Dreiringnadellagerung
für den
mit einem Elektromotor angetriebenen Pumpenteil einer Arbeitsmaschine,
vorzugsweise einer Kolbenpumpe z. B. für Antiblockiersysteme von Kraftfahrzeugen,
bestehend aus einem Außenring
mit Borden auf beiden Seiten, einem exzentrischen Mittelring und
einer Stützachse
sowie zwei dazwischen angeordneten Nadellagerkränzen, dadurch gekennzeichnet,
daß auf
der der Antriebswelle (1), auf der der Elektromotor sitzt, abgewandten
Seite der Nadellager (3) eine Axialscheibe (8) angeordnet ist, die
den exzentrischen Mittelring (6) mit einem u-förmigen Mittelteil (8') mit
Preßsitz umfaßt, welche
einen nach radial außen
weisenden Vorsprung (8'') besitzt, der von einem nachträglich umgebogenen
Bord (4') des Außenrings
(4) umfaßt
wird, und einen weiteren nach radial innen weisenden Vorsprung (8''')
aufweist, der dem inneren Nadelkranz (7) am ganzen Umfang gegenübersteht.
Patent DE-19845031-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von Vermittlungsanlagen über ein paketorientiertes Kommunikationsnetz
Inventor: FRAAS WOLFGANG
IPC: H04Q11/04
Filed: 1998-09-30
Granted: 2005-03-31
Abstract: Verfahren
zum Verbinden von Vermittlungsanlagen (PBX) über ein paket-orientiertes
Kommunikationsnetz (IP-KN),  bei dem für eine Datenübermittlung
in Substruktur-Elemente (SE) untergliederte Datenpakete (IP-P) eingerichtet
sind, wobei ein Substruktur-Element (SE) jeweils einen Zellkopf (SH)
und einen Nutzdatenbereich (I) variabler Länge aufweist, und bei dem die
Vermittlungsanlagen (PBX) über
jeweils eine Umwandlungseinrichtung (UE) mit dem paket-orientierten
Kommunikationsnetz (IP-KN) verbunden sind,  wobei eine sendende
Vermittlungsanlage (PBX) die zu übermittelnden
Daten in Form von Substruktur-Elementen (SE) an die ihr zugeordnete
Umwandlungseinrichtung (UE) übermittelt,
welche die Substruktur-Elemente (SE) in Nutzdatenbereiche der Datenpakete
(IP-P) einfügt,
und  wobei die einer empfangenden Vermittlungsanlage (PBX) zugeordnete
Umwandlungseinrichtung (UE) die Substruktur-Elemente (SE) aus den
empfangenen Datenpaketen (IP-P) extrahiert und die extrahierten
Substruktur-Elemente (SE) an die empfangende Vermittlungsanlage
(PBX) weiterleitet.
Patent DE-19915649-B4 (DE)
Title: Transformatoranordnung für den Gegentakt-Verstärker einer Kurzwellen- oder Ultrakurzwellen-Senderendstufe
Inventor: BECKER JO
IPC: H01F19/04
Filed: 1999-04-07
Granted: 2009-10-22
Abstract: Transformatoranordnung für den Gegentakt-Verstärker einer Kurzwellen- oder Ultrakurzwellen-Senderendstufe mit vier parallel zueinander angeordneten Leitern (10–13), die zu Doppelleitern (10, 11 bzw. 12, 13) zusammengefasst durch einen Ferritkern geführt und eingangsseitig parallel sowie ausgangsseitig in Reihe geschaltet sind und deren ausgangsseitiger Verbindungspunkt (24) an Nullpotential liegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ferritkern ein Doppelloch-Ferritkern ist, und dass alle vier Leiter (10–13) durch beide Löcher des Doppelloch-Ferritkerns geführt sind.
Patent DE-19924860-B4 (DE)
Title: Walzwerk für Blech
Inventor: YASUDA KENICHI
IPC: B21B31/07
Filed: 1999-05-31
Granted: 2004-03-11
Abstract: Blechwalzwerk  – mit oberen und unteren Arbeitswalzen (2, 3),  – mit hydrostatischen Drucklagern (12 bis 15) zum berührungsfreien Abstützen von Zylinderabschnitten der Arbeitswalzen (2, 3) oder von die Arbeitswalzen (2, 3) im wesentlichen längs der Horizontalrichtung abstützenden Zylinderabschnitten von Stützwalzen (8 bis 11) durch einen im wesentlichen längs der Horizontalrichtung aufgebrachten Fluiddruck, und  – mit im wesentlichen in Horizontalrichtung festgelegten Anschlageinrichtungen (23 bis 26; 77a, 77b), die so angeordnet sind, dass sie mit den Arbeitswalzen (2, 3) oder den Stützwalzen (8 bis 11) in Berührung stehen, wenn Spalte zwischen den hydrostatischen Drucklagern (12 bis 15) und den Arbeitswalzen (2, 3) oder den Stützwalzen (8 bis 11) einen vorher bestimmten Wert annehmen, so dass sie verhindern, daß die Spalte den vorgegebenen Wert unterschreiten.
Patent DE-19929796-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum erneuten Schreiben von Daten aus einem flüchtigen Speicher in einen nichtflüchtigen Speicher
Inventor: KONDO HARUHIKO
IPC: G06F12/16
Filed: 1999-06-29
Granted: 2011-04-07
Abstract: Vorrichtung zum erneuten Schreiben von Speicherdaten mit  einem nichtflüchtigen Speicher (16), der Daten schreiben kann, und eine Beschränkung hinsichtlich der Anzahl der Schreibvorgänge aufweist,  einem flüchtigen Speicher (13), der Daten lesen und schreiben kann, und  einer Steuerungseinrichtung (11), die programmiert ist, in dem nichtflüchtigen Speicher (16) gespeicherte ursprünglichen Daten in den flüchtigen Speicher (13) zu schreiben sowie aktualisierte Daten, die in einer Anwendungsverarbeitung für ein Steuerungsobjekt unter Verwendung der ursprünglichen Daten in dem flüchtigen Speicher (13) berechnet werden, in den nichtflüchtigen Speicher (16) zu einem vorbestimmten Zeitverlauf zurückzuschreiben,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Steuerungseinrichtung (11) programmiert ist, eine Schreibanforderung während Schreibens der aktualisierten Daten in den Speicher (13) auszugeben, falls es sich bei den aktualisierten Daten um unmittelbar in den nichtflüchtigen Speicher (16) zurückzuschreibende Daten handelt, und die aktualisierten Daten in den nichtflüchtigen Speicher (16) in einer getrennten Schreibverarbeitung, die sich von der Anwendungsverarbeitung unterscheidet, im...
Patent DE-19939319-B4 (DE)
Title: Zündkerze für eine Brennkraftmaschine
Inventor: MENKEN LARS
IPC: H01T13/39
Filed: 1999-08-19
Granted: 2004-05-06
Abstract: Es wird eine Zündkerze mit einem keramischen Isolator vorgeschlagen, der am brennraumseitigen Ende in einer zylindrischen, mittigen Öffnung eine Edelmetall-Mittelelektrode enthält. In Richtung des brennraumfernen Endes des Isolators ist nach der Edelmetall-Mittelelektrode in der zylindrischen Öffnung ein Kontaktstift angeordnet. Die Oberfläche des Kontaktstifts ist zur Verringerung der Korrosion mit einer Schicht aus einem oder mehreren Metall-Aluminiden versehen.
Patent DE-19944774-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen von als Wurststrang hergestellten Würsten
Inventor: BRETTSCHNEIDER HARTMUT
IPC: A22C11/12
Filed: 1999-09-17
Granted: 2004-08-05
Abstract: Vorrichtung zum Verschließen von als Wurtstrang mit Darm hergestellten Würsten (1') durch Verschweißen bzw. Koagulieren des verwendeten Darms unter Hitzeeinwirkung, mit wenigstens einem mehrteiligen Werkzeug (9, 9a), welches aus mindestens zwei Werkzeugelementen (10, 11) besteht, die für ein Öffnen und Schließen des Werkzeugs relativ zueinander bewegbar sind und von denen wenigstens eines für das Verschweißen bzw. Koagulieren beheizbar ist, wobei die Werkzeugelemente (10, 11) bei geschlossenem Werkzeug (9, 9a) zwischen sich wenigstens zwei Schweißbereiche (13) bilden, die jeweils von wenigstens zwei benachbarten Werkzeugflächen (10', 12') gebildet sind und durch die der Wurststrang (1) mit dem zu verschweißenden Bereich (4) derart hindurchgeführt ist, dass das Verschließen des Darmes (2) an zwei in Längsrichtung des Wurststranges aufeinander folgenden Abschnitten (4', 4'') erfolgt, und dass an wenigstens einem Werkzeugelement zwischen den Schweißbereichen (13) Mittel gebildet sind, um den Darm (2) zu trennen.
Patent DE-102004003596-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von ZnO-Einkristallen
Inventor: BERTRAM RAINER
IPC: C30B17/00
Filed: 2004-01-15
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von ZnO-Einkristallen, bei dem eine ZnO-Schmelze
in einem in einer Druckkammer befindlichen Tiegel in einer Gasatmosphäre unter
Druck erzeugt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein Tiegel
aus Iridium oder Osmium oder Rhenium verwendet wird,  in diesen
Tiegel pulverförmiges
ZnO eingebracht wird,  in die Druckkammer ein Gasgemisch aus
Inertgas und Kohlendioxid eingefüllt
wird, welches durch chemische Umwandlung bei hohen Temperaturen
einen solchen Sauerstoff-Partialdruck erzeugt, der zur chemischen
Stabilisierung des ZnO ausreichend ist,  das Gasgemisch beim
Aufschmelzen des pulverförmigen ZnO
auf eine Temperatur von über
1.700°C
erhitzt und ein Gesamtdruck im Bereich zwischen 5·10 5  bis 100·10 5  Pa eingestellt
wird,  der Tiegel bis zum Schmelzen des pulverförmigen ZnO
induktiv derart geheizt wird, dass das ZnO in einer Atmosphäre geschmolzen
wird, deren Gesamtdruck wesentlich größer ist als der Dampfdruck
des ZnO, und nach beobachtetem Aufschmelzen die ZnO-Schmelze abgekühlt wird.
Patent DE-102004019834-B4 (DE)
Inventor: DOERING HANS-JOACHIM
IPC: H01J37/153
Filed: 2004-04-23
Granted: 2007-03-22
Abstract: A correction lens system for a particle beam projection device with at least a first magnetic lens and a second magnetic lens is disclosed. A plurality of correction lens pairs is arranged between the first magnetic lens and second magnetic lens and the particle beam.
Patent DE-102004040454-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Nutzdatenabgriff multimedialer Verbindungen in einem Paketnetz
Inventor: GRANZER HERMANN
IPC: H04L12/26
Filed: 2004-08-20
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zum Nutzdatenabgriff multimedialer Verbindungen in einem Paketnetz, über das
aus einer Mehrzahl von Teilkomponenten gebildete Nutzdaten übertragen
werden, dadurch gekennzeichnet, dass Teilkomponenten aus den Nutzdaten
separiert und zum Zwecke des Abgriffes wenigstens einer Abgriffsvorrichtung
zugeführt
wird, und dass die Nutzdaten direkt dem Empfänger zugeführt werden.
Patent DE-102004044473-B4 (DE)
Title: Steuereinheit und Verfahren zur Ansteuerung der Antriebseinheit eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BERKAN JENS
IPC: F02D41/08
Filed: 2004-09-15
Granted: 2007-12-20
Abstract: Steuereinheit
(20) zur Ansteuerung der Antriebseinheit eines Kraftfahrzeugs,  wobei
die Antriebseinheit umfasst:  – eine Brennkraftmaschine (2)
und eine drehmomentmäßig mit
der Brennkraftmaschine (2) koppelbare elektrische Maschine (4) zur
Erzeugung eines Antriebsmoments an einer Antriebswelle,  – und eine
Steuereinheit (20) zur Erzeugung von Motorstop- und Motorstartsignalen,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Steuereinheit (20) derart ausgebildet ist, dass  – bei Auftreten
des Motorstopsignals die Brennkraftmaschine (2) in einen Betrieb
verringerter Leerlaufdrehzahl überführt wird
derart, dass die Brennkraftmaschine (2) durch Steuerung der Kraftstoffversorgung
und/oder Zündung
auf einen reduzierten Leerlaufdrehzahlwert kleiner der Nennleerlaufdrehzahl
und größer Null
eingestellt wird,  – wobei
während
des Betriebs mit verringerter Leerlaufdrehzahl, die zur Reduzierung
der Leerlaufdrehzahl benötigte
Leistung und das hierfür
benötigte
Drehmoment oberhalb eines vorbestimmten Ladezustands des elektrischen Energiespeichers
(24) vollständig
durch die elektrische Maschine (4) bereitgestellt wird.
Patent DE-102004046429-B4 (DE)
Title: Schnittstellen-Einrichtung
Inventor: HELLWIG FRANK
IPC: G06F13/16
Filed: 2004-09-24
Granted: 2014-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Schnittstellen-Einrichtung (20), und eine Schnittstellen-Einrichtung (20), insbesondere für ein Mikrocontroller- bzw. Mikroprozessor-System (10), welche an eine Speicher-Einrichtung (18), und an ein Bus-System (16) anschließbar ist, mit einer Einrichtung (23, 20) zum Anfordern mehrerer, aus der Speicher-Einrichtung (18) auszulesender Daten dadurch gekennzeichnet, dass nur ein Teil der von der Speicher-Einrichtung (18) empfangenen, angeforderten Daten von der Schnittstellen-Einrichtung (20) an das Bus-System (16) weitergeleitet werden.
Patent DE-102004047701-B4 (DE)
Title: Kabelbaumhalter und Kabelbaumverlegungsstruktur
Inventor: SEKINO TSUKASA
IPC: H02G11/00
Filed: 2004-09-30
Granted: 2019-07-11
Abstract: Kabelbaumhalter (4, 71, 83) zum Verlegen eines Kabelbaums (2, 73) ohne eine Verdrehung von einer Fahrzeugkarosserie zu einer Schiebetür (41), wobei der Kabelbaumhalter (4, 71, 83) aufweist:
 ein inneres Klemmteil (18, 31, 77) zum Abstützen des Kabelbaums (2, 73), wobei das innere Klemmteil (18, 31, 77) ein Durchhangverhinderungsteil (16, 35, 82) zum Verhindern eines Durchhangs des Kabelbaums (2, 73) aufweist; und
 ein äußeres Klemmteil (13, 38) zum drehbaren Abstützen des inneren Klemmteils (18, 31, 77);
 wobei das Durchhangverhinderungsteil (16, 35, 82) einstückig mit einer benachbarten Kabelbaumführung (17, 27, 62, 80, 81) zum sanften Biegen des Kabelbaums (2, 73) und in Zugrichtung des Kabelbaums (2, 73) länger als die Kabelbaumführung (17, 27, 62, 80, 81) derart ausgebildet ist, dass eine kontinuierliche Abschrägung (26) von dem Durchhangverhinderungsteil (16, 35, 82) zu der Kabelbaumführung (17, 27, 62, 80, 81) gebildet wird, und wobei
 der Kabelbaum (2, 73) von dem Durchhangverhinderungsteil (16, 35, 82) abgestützt wird, wenn die Schiebetür teilweise geöffnet ist, und wobei der Kabelbaum (2, 73) von der Kabelbaumführung (17, 27, 62) abgestützt wird, wenn die Schiebetür vollständig geöffnet oder geschlossen ist.
Patent DE-102004048346-B4 (DE)
Title: Verfahren zur stufenweisen Beeinflussung der Funktion von Fahrassistenzvorrichtungen in einem Kraftfahrzeug
Inventor: GERN AXEL
IPC: G01W1/00
Filed: 2004-10-01
Granted: 2010-02-11
Abstract: Verfahren zur Beeinflussung der Funktion mindestens einer Fahrassistenzvorrichtung eines Fahrzeugs mit mindestens einem am Fahrzeug angeordneten Sensor zur Sichtweitenmessung, zur Abstandsmessung und zur Messung einer Verschmutzung der Sensoroberfläche,  dadurch gekennzeichnet,  dass bei der Messung der Sichtweite die gemessene Verschmutzung der Sensoroberfläche berücksichtigt wird, wobei oberhalb eines Verschmutzungsschwellenwerts für die Sensoroberfläche eine automatische Reinigungsvorrichtung für die Sensoroberfläche ausgelöst, und/oder der Fahrer zur Reinigung der Sensoroberfläche aufgefordert wird, wobei nach einem Ausbleiben der Reinigung mindestens eine Fahrassistenzvorrichtung abgeschaltet, und/oder auf einen Standardwert zurückgesetzt wird,  unterhalb eines Verschmutzungsschwellenwerts für die Sensoroberfläche und oberhalb eines oberen Sichtweitenschwellenwerts der Funktionsumfang der Fahrassistenzvorrichtung voll zur Verfügung steht,  unterhalb eines Verschmutzungsschwellenwerts für die Sensoroberfläche und unterhalb eines oberen Sichtweitenschwellenwerts eine Einschränkung des Funktionsumfangs mindestens einer Fahrassistenzvorrichtung erfolgt, und   unterhalb eines Verschmutzungsschwellenwerts für die Sensoroberfläche und unterhalb eines unteren Sichtweitenschwellenwerts eine vollständige Abschaltung mindestens einer Fahrassistenzvorrichtung erfolgt.
Patent DE-102004053580-B4 (DE)
Title: Einspritzsteuersystem einer Dieselbrennkraftmaschine
Inventor: ASANO MASAHIRO
IPC: F02D41/40
Filed: 2004-11-05
Granted: 2016-02-18
Abstract: Einspritzsteuersystem einer Dieselkraftmaschine (1) mit einer Common Rail (2) zum Ansammeln von Kraftstoff, der durch eine Kraftstoffpumpe (4) druckgefördert wird, und mit Injektoren (5) zum Einspritzen des von der Common Rail (2) zugeführten Hochdruckkraftstoffs in Brennkammern (1a) von Zylindern der Kraftmaschine (1), wobei das Einspritzsteuersystem aufweist: Bedingungsbestimmungsmittel (S100) zum Bestimmen, ob eine Lernbedingung zum Durchführen einer Einspritzmengenlernfunktion erfüllt ist; Pumpenbefehlsmittel (S110), um der Kraftstoffpumpe (4) zu befehlen, eine Befehlsdruckfördermenge des Kraftstoffs auszulassen, um einen Druck des in der Common Rail (2) angesammelten Kraftstoffs auf einen Einspritzsolldruck zu steuern, nachdem die Lernbedingung erfüllt ist; Lastbestimmungsmittel (S130) zum Bestimmen, ob eine Last der Kraftstoffpumpe (4) stabilisiert ist, nachdem der Druck des Kraftstoffs auf den Einspritzsolldruck gesteuert wurde; gekennzeichnet durch Zulässigkeitsbestimmungsmittel (S140) zum Bestimmen, ob eine Einzeleinspritzung in einen bestimmten Zylinder der Kraftmaschine (1) zum Durchführen der Einspritzmengenlernfunktion zulässig ist, nachdem bestimmt wurde, dass die Last der Kraftstoffpumpe (4) stabilisiert ist; Einspritzbefehlsmittel (S150), um dem Injektor (5) zu befehlen, die Einzeleinspritzung durchzuführen, wenn die Einzeleinspritzung zulässig ist; Messmittel (S160, S161, S162, S163, S164) zum Messen einer durch die Durchführung der Einzeleinspritzung verursachten Schwankung einer Drehzahl der Kraftmaschine (1); Berechnungsmittel (S200) zum Berechnen eines Korrekturwerts auf Grundlage der Schwankung der Drehzahl; und Korrekturmittel (S210) zum Korrigieren einer zu dem Injektor (5) ausgegebenen Befehlseinspritzmenge in Übereinstimmung mit dem Korrekturwert.
Patent DE-102005008456-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Reflexionseigenschaft eines Kraftfahrzeugrückblickspiegels
Inventor: KOBER ALEXANDER
IPC: B60R1/08
Filed: 2005-02-24
Granted: 2023-04-27
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Reflexionseigenschaft eines Kraftfahrzeugrückblickspiegels, wobei eine Reflexionseigenschaft des Kraftfahrzeugrückblickspiegels (1) in Abhängigkeit vom Schaltstatus mindestens einer oder mindestens einer bestimmten Innenleuchte (4, 5, 6, 7, 8) des Kraftfahrzeuges gesteuert wird, gekennzeichnet durch, wenn mindestens eine oder mindestens eine bestimmte Innenleuchte (4, 5, 6, 7, 8) eingeschaltet wird, ein automatisches Abblenden mittels der Steuerung der Reflexionseigenschaften nur für eine vorgegebene Zeit nach dem Einschalten der Innenleuchte (4, 5, 6, 7, 8) verhindert, rückgängig gemacht oder zumindest in seiner Wirkung reduziert wird.
Patent DE-102005018052-B4 (DE)
Inventor: FINDEISEN ALEXANDER
IPC: H01Q1/42
Filed: 2005-04-19
Granted: 2010-09-23
Abstract: The method involves fitting a radome (4) made of plastic material to a capsule-shaped radome frame (2) made of high-grade steel. The outer circumference of the radome frame is arranged over the interior extent of the lower end of the radome tube (4a). The radome has a radome cap (4b) glued on the upper end of the radome tube, such that the bonding slit (5') between the radome cap and radome tube is filled with adhesive and formed diagonally with respect to a longitudinal axis (10). The radome and radome carrier form an antenna cap (1) for covering a radio tower (9). An independent claim is included for the antenna cap.
Patent DE-102005020678-B4 (DE)
Title: Servoventil für eine hydraulisch unterstützte Lenkung
Inventor: BRUNON CHRISTIAN
IPC: F15B21/04
Filed: 2005-05-03
Granted: 2011-11-17
Abstract: Servoventil für eine hydraulisch unterstützte Lenkung eines Kraftfahrzeugs, welches im Inneren eines Gehäuses (2) ein Ritzel (3) und einen rohrförmigen Rotor (4), die entlang der gleichen Achse (1) drehbeweglich gelagert und mit einem entlang dieser Achse angeordneten Torsionsstab (10) verbunden sind, sowie einen den Rotor (4) umgebenden und drehfest mit dem Ritzel (3) verbundenen, drehbeweglichen Mantel (5) aufweist, wobei das Servoventil zum Unterdrücken von Geräuschen und Vibrationen hydraulischen Ursprungs in seiner Hydraulik-Rücklaufleitung derart mit Druckverminderungseinrichtungen (13, 14, 15) versehen ist, dass die Druckspitzen stromaufwärts von der Hydraulik-Rücklaufleitung der Lenkung gedämpft werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckverminderungseinrichtungen (13, 14, 15) in der Hydraulik-Rücklaufleitung aus einem perforierten Rohr (13) bestehen, das auf der genannten Achse (1) zentriert ist und das eine Ringnut (12) versperrt, welche in der Innenwand und über einen Teil der Länge des Rotors (4) vorgesehen ist, sodass sie mit der Innenwand des Rotors (4) eine erste...
Patent DE-102005021081-B4 (DE)
Title: Rektal-Tubus
Inventor: GÖBEL FRED DR
IPC: A61M29/00
Filed: 2005-05-06
Granted: 2019-05-29
Abstract: Vorrichtung (1;1') zum Verschließen eines natürlichen oder künstlichen Darmausgangs, umfassend einen aufblasbaren Ballon (2) mit einer etwa torusförmigen Struktur, gebildet aus einem flächigen, in sich umgestülpten Schlauchabschnitt, dessen beide Enden (7,8) etwa koaxial ineinander verlaufen und mit (je) einer Hülse (9) zum Abschluß des Volumens innerhalb des Ballons verbunden sind, so dass dieser von außen mit Druck beaufschlagbar ist , wobei die äußere Lage (5) des umgestülpten Schlauchabschnittes einen radial erweiterten, patientenproximalen Bereich (3; intra-rektaler Bereich) zum Einführen in das Rektum und einen demgegenüber verjüngten, patientendistalen Bereich (11,7,8; trans-analer Bereich) aufweist, der während des Gebrauchs zumindest bereichsweise außerhalb des Rektums verbleibt, und wobei die Schlauchabschnitte in dem trans-analen Bereich (11,7,8) eine nach Shore-Härteprüfung A bestimmbare Materialhärte Haufweisen, die größer ist als 60, wobei innerhalb des intra-rektalen Bereichs (3) der inneren Lage (6) eine Versteifungshülse (14) derart eingesetzt ist, dass diese von dem Hohlraum (10) innerhalb des Ballons (2) durch dessen innere, durchgängige Lage (6) vollständig getrennt ist, und wobei ein von dem Ballon (2) umgebener Durchgang (13) zur Entleerung des Darms vorgesehen ist, indem das mit Druck beaufschlagbare Volumen (10) durch zwei etwa konzentrisch zueinander liegende Oberflächenbereiche (5,6) des Ballons (2) begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Offenhaltung des Entleerungs-Durchgangs (13) in demjenigen Bereich der Vorrichtung (1;1'), die in dem Analkanal liegt, der innere Oberflächenbereich (6) des Ballons (2) punkt-, linien- oder flächenmäßig mit dem äußeren Oberflächenbereich (5) des Ballons (2) verbunden ist, bspw. durch Verschweißungen (12) oder Verklebungen, wobei die Versteifungshülse (14) mit keinem der Enden (7,8) des den Ballon (2) bildenden Schlauchabschnitts verbunden ist.