baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019102691-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchtenbaugruppe
Inventor: GOLGIRI HAMID M
IPC: B60Q3/00
Filed: 2019-02-04
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Fahrzeugleuchtenbaugruppe bereit. Hier wird eine Fahrzeugleuchtenbaugruppe bereitgestellt. Die Fahrzeugleuchtenbaugruppe beinhaltet eine Beleuchtungsvorrichtung, die konfiguriert ist, um sich an einen Dachhimmel zu koppeln. Eine oder mehrere Lichtquellen sind innerhalb der Beleuchtungsvorrichtung angeordnet. Eine Steuerung ist konfiguriert, um die eine oder die mehreren Lichtquellen selektiv anzuschalten. Die eine beleuchtete oder die mehreren beleuchteten Lichtquellen richten Licht auf ein Merkmal innerhalb eines Fahrzeugs.
Patent DE-102019103422-A1 (DE)
Title: Verwenden von Maskenschichten zum Erleichtern der Herstellung von selbstjustierten Kontakten und Durchkontaktierungen
Inventor: TSAI KUO-CHIANG
IPC: H01L23/52
Filed: 2019-02-12
Abstract: Ein Source-/Drain-Bereich ist in einem Substrat angeordnet. Über dem Substrat ist eine Gatestruktur angeordnet. Auf einer Seitenwand der Gatestruktur ist ein Gate-Abstandshalter angeordnet. Der Gate-Abstandshalter und die Gatestruktur haben im Wesentlichen ähnliche Höhen. Eine Durchkontaktierung ist über dem Source-/Drain-Bereich oder der Gatestruktur angeordnet und mit diesem bzw. dieser elektrisch verbunden. Über dem Gate-Abstandshalter ist eine Maskenschicht angeordnet. Die Maskenschicht hat eine höhere Dielektrizitätskonstante als der Gate-Abstandshalter. Eine erste Seite der Maskenschicht ist benachbart zu der Durchkontaktierung angeordnet. Eine dielektrische Schicht ist auf einer zweiten Seite der Maskenschicht angeordnet, wobei sich die Maskenschicht zwischen der dielektrischen Schicht und der Durchkontaktierung befindet.
Patent DE-102019104702-A1 (DE)
Title: Lager
Inventor: STÖHR THOMAS
IPC: F16C33/58
Filed: 2019-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lager (1) umfassend einen ersten Lagerring (2) und einen zweiten Lagerring (3), die relativ zueinander drehbar angeordnet sind, wobei der erste Lagerring (2) eine Anlagefläche (4) zur Anlage an einem ersten Bauteil und der zweite Lagerring (3) eine Anlagefläche (5) zur Anlage an einem zweiten Bauteil aufweist.Um eine zuverlässige elektrische Isolation des Lagerrings ohne Beeinträchtigung der geometrischen Maße zu gewährleisten, sieht die Erfindung vor, dass zumindest einer der Lagerringe (2, 3) mindestens eine elektrisch isolierende Isolationsschicht (6) aufweist, die von der Anlagefläche (4, 5) entfernt angeordnet ist.
Patent DE-102019108661-A1 (DE)
Title: Motorantriebsvorrichtung und Verfahren zur Detektion anormaler Wärmeerzeugung für eine Motorantriebsvorrichtung
Inventor: TAGAWA TAKAAKI
IPC: H02M1/36
Filed: 2019-04-03
Abstract: Eine Motorantriebsvorrichtung (10) umfasst eine Wärmesenke (30), einen Gleichrichter (12), der an der Wärmesenke (30) vorgesehen ist und dazu ausgestaltet ist, eine von einer Wechselstromquelle zugeführte Wechselspannung in eine Gleichspannung gleichzurichten, einen Ladewiderstand (22), der an der Wärmesenke (30) vorgesehen und dazu ausgestaltet ist, zum Laden eines Glättungskondensators zum Glätten der von dem Gleichrichter (12) gleichgerichteten Gleichspannung verwendet zu werden, und einen Temperatursensor (26), mit welchem der Ladewiderstand (22) ausgestattet ist.
Patent DE-102019110113-A1 (DE)
Title: Druckvorrichtung mit Druckkopf-Schutz sowie Verfahren zum Schutz eines Druckkopfes
Inventor: STÖCKLE ULRICH
IPC: B41J29/38
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die Hebeeinheit (313) zum Anheben eines Druckkopfes (103) einer Druckvorrichtung (100) wird in einer zyklischen Bewegung synchron mit einlaufenden Aufzeichnungsträgern (120) innerhalb des Leerweges (404) der Hebeeinheit (313) bewegt, so dass sich die Hebeeinheit (313) bei Erkennung eines defekten Aufzeichnungsträgers (120) bereits in einer zum Anheben des Druckkopfes (103) erforderlichen Bewegungsrichtung befindet. So kann der Druckkopf (103) bei Erkennung eines defekten Aufzeichnungsträgers (120) schnell und zuverlässig durch die Hebeeinheit (313) angehoben werden, um den Druckkopf (103) vor einer Berührung mit dem defekten Aufzeichnungsträger (120) zu schützen.
Patent DE-102019111410-A1 (DE)
Title: Robustes reaktionsmetallurgisches fügen
Inventor: WANG HONGLIANG
IPC: B23K11/00
Filed: 2019-05-02
Abstract: Es werden eine Schweißanordnung und ein Verfahren zum reaktionsmetallurgischen Schweißen offenbart. Die Baugruppe beinhaltet ein erstes metallisches Werkstück und ein zweites metallisches Werkstück, die durch mindestens zwei überlappende Schweißverbindungen miteinander zusammengefügt sind. Die überlappenden Schweißverbindungen sind reaktionsmetallurgisch gefügte (RMJ) Schweißverbindungen, und jede überlappende Schweißverbindung überlappt mit der anderen überlappenden Schweißverbindung um 10-75 %. Das Schweißverfahren beinhaltet das Bereitstellen eines reaktiven Materials zwischen und in Kontakt mit den ersten und zweiten Werkstücken. In einer ersten Position werden die Werkstücke und das reaktive Material zusammengepresst, erwärmt und zwischen ersten und zweiten Werkzeugen gehalten, um eine erste RMJ-Schweißverbindung zwischen den Werkstücken zu bilden. Anschließend werden die Werkstücke in einer zweiten Position zusammengepresst, erwärmt und zwischen den Werkzeugen gehalten, um eine zweite RMJ-Schweißverbindung zu bilden, die mit der ersten RMJ-Schweißverbindung überlappt.
Patent DE-102019111921-A1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung für den Niedrigtemperaturbereich und Verfahren zur Herstellung einer solchen elektrischen Heizvorrichtung
Inventor: SCHLIPF ANDREAS
IPC: H05B3/10
Filed: 2019-05-08
Abstract: Bereitgestellt werden eine elektrische Heizvorrichtung (1) für den Niedertemperaturbereich mit einem rohrförmigen Metallmantel (10) und mit einem elektrischen Heizelement, das als auf einen Wickelkörper (20,20',20'',120,220,320,420,520) gewickelter Heizdraht (30,130,230,330,430,431) ausgeführt ist, wobei der Wickelkörper (20,20',20'',120,220,320,420,520) mit dem darauf gewickelten Heizdraht (30,130,230,330,430,431) im Innenraum des rohrförmigen Metallmantels (10) angeordnet ist, bei der das elektrische Heizelement so dimensioniert ist, dass die Manteltemperatur beim Betrieb der elektrischen Heizvorrichtung (1) kleiner als 250°C ist und bei der der Wickelkörper (20, 20',20'',120,220,320,420,520) aus Kunststoff ist sowie ein Verfahren zur Herstellung einer solchen elektrischen Heizvorrichtung (1,100) mit den Schritten Bereitstellen eines Wickelkörpers (20,20',20'',120, 220,320,420,520) aus Kunststoff, Bewickeln des Wickelkörpers (20,20',20'',120,220, 320,420,520) aus Kunststoff mit einem Heizdraht 30,130,230,330,430,431), Zentrisches Anordnen des mit dem Heizdraht (30,130,230,330, 430,431) bewickelten Wickelkörpers (20,20',20'',120,220,320, 420,520) in einem rohrförmigen Metallmantel (10,110), und Einbringen eines elektrisch isolierenden Materials (50) zwischen Heizdraht (30,130,230,330,430,431) und Innenflächen des rohrförmigen Metallmantels (10,110).
Patent DE-102019113788-A1 (DE)
Title: Baugruppe mit einem Lötstift und einer Lötstelle
Inventor: GESKE RALF
IPC: H05K3/30
Filed: 2019-05-23
Abstract: Eine Baugruppe umfasst ein Bauteil (1), einen an dem Bauteil (1) angeordneten Lötstift (3), eine elektrische Baueinheit (2) und eine an der elektrischen Baueinheit (2) angeordnete Lötstelle (4), die eine Öffnung (40) ausbildet, in die der Lötstift (3) zum Herstellen einer Lötverbindung (5) entlang einer Einführrichtung (E) einsetzbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass der Lötstift (3) einen Einführabschnitt (31) aufweist, der an einander abgewandten Seiten des Lötstifts (3) Einführwandungen (310) ausbildet, die derart unter einem spitzen Winkel (α) zueinander angeordnet sind, dass sich der Einführabschnitt (31) in die Einführrichtung (E) verjüngt, wobei bei hergestellter Lötverbindung (5) zwischen dem Lötstift (3) und der Lötstelle (4) ein Teil des Einführabschnitts (310) außerhalb der Öffnung (40) angeordnet ist derart, dass sich die Einführwandungen (310) abschnittsweise innerhalb der Öffnung (40) und abschnittsweise außerhalb der Öffnung (40) erstrecken.
Patent DE-102019114205-A1 (DE)
Title: Kupplungsausrücklageranordnung
Inventor: CHIZZOLINI GIOVANA
IPC: F16D23/14
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsausrücklageranordnung (1) umfassend ein Kupplungsausrücklager (2) mit einem Innenring (3), einem Außenring (4) sowie Wälzkörperkugeln (5), die zwischen Innenring (3) und Außenring (4) wälzend gelagert angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenring (4) eine Schmiermittelzuführöffnung (6) aufweist an welche eine Schmiermittelzuführleitung (7) mit ihrem dem Außenring (4) zugewandten Ende hydraulisch dicht gekuppelt ist und mit ihrem dem Außenring (4) abgewandten Ende an einen Schmierstoffgeber (8) angeschlossen ist.
Patent DE-102019115410-A1 (DE)
Title: Optische Vorrichtung
Inventor: PERNICE WOLFRAM
IPC: G02B6/32
Filed: 2019-06-06
Abstract: Bei einer optischen Vorrichtung zur bidirektionalen Ankopplung eines Wellenleiters (7) an ein externes Medium (6) soll die Kopplungsbandbreite der optischen Vorrichtung verbreitert werden, damit ein weites Spektrum an Wellenlängen über die optische Vorrichtung in ein externes Medium eingekoppelt werden kann. Dies wird dadurch erreicht, dass die optische Vorrichtung zumindest eine Taper-Struktur (2) umfasst, wobei die Taper-Struktur (2) ein Strahleneingangssegment (3) umfasst, wobei das Strahleneingangssegment (3) derart eingerichtet ist, einen Lichtstrahl (5) aus dem Wellenleiter (7) in die Taper-Struktur (2) einzukoppeln, die Taper-Struktur ein Strahlenausgangssegment (4) umfasst, wobei das Strahlenausgangssegment (4) derart eingerichtet ist, den Lichtstrahl (5) zu fokussieren und in das externe Medium (6) einzukoppeln, die Taper-Struktur (2) zwischen dem Strahleneingangssegment (3) und dem Strahlenausgangssegment (4) zumindest eine erste Reflexionsfläche (8) umfasst, wobei die erste Reflexionsfläche (8) derart eingerichtet den Lichtstrahl (5) aus der Ebene des Wellenleiters (7) heraus abzulenken.
Patent DE-102019122614-A1 (DE)
Title: Ausgangssubstrat, wafer-verbund und verfahren zum herstellen von kristallinen substraten und halbleitervorrichtungen
Inventor: RIESKE RALF
IPC: H01L21/304
Filed: 2019-08-22
Abstract: Bereitgestellt wird ein Ausgangssubstrat (100), das ein zentrales Gebiet (110) und ein Randgebiet (180) umfasst. Das Randgebiet (180) umgibt das zentrale Gebiet (110). Im zentralen Gebiet (110) ist eine Ablöseschicht (150) ausgebildet. Die Ablöseschicht (150) erstreckt sich parallel zu einer Hauptoberfläche (101, 102) des Ausgangssubstrats (100). Die Ablöseschicht (150) enthält modifiziertes Substratmaterial. Eine Vertiefung (190) ist im Randgebiet (180) ausgebildet. Die Vertiefung (190) umschließt lateral das zentrale Gebiet (110). Die Vertiefung (190) verläuft vertikal und/oder geneigt zur Ablöseschicht (150).
Patent DE-102019128382-A1 (DE)
Title: Technische Anlage, technische Einrichtung und Verfahren zur Gewinnung wenigstens eines chemischen Stoffes
Inventor: LÜTZE HENNING
IPC: F03D9/19
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine technische Anlage zur Gewinnung wenigstens eines chemischen Stoffes durch Aufspalten eines chemischen Ausgangs-Stoffes und/oder durch Auftrennen eines Ausgangs-Stoffsystems, mitmindestens einer Windenergieanlage (12) zur Erzeugung elektrischer Energie in Form von Gleichstrom undmindestens einer gleichstrombetreibbaren technischen Einrichtung (14) zum Aufspalten des chemischen Ausgangs-Stoffes und/oder zum Auftrennen des Ausgangs-Stoffsystems.Es ist vorgesehen, dass diese zumindest eine technische Einrichtung (14) mehrere gleichstrombettreibbare Module (36) zum Aufspalten des chemischen Ausgangs-Stoffes und/oder zum Auftrennen des Ausgangs-Stoffsystems aufweist, wobei diese Module (36) einrichtungsintern bezüglich des von der mindestens einen Windenergieanlage (12) unmittelbar erzeugten Gleichstroms, in einem Strompfad in Serie verschaltbar sind und jedes der Module (36) der Serienschaltung wahlweise zuschaltbar ist.Die Erfindung betrifft weiterhin eine technische Einrichtung (14) für eine derartige technische Anlage (10) und ein entsprechendes Verfahren zur Gewinnung wenigstens eines chemischen Stoffes durch Aufspalten eines chemischen Aufgangs-Stoffes und/oder Auftrennen eines Ausgangs-Stoffsystems mittels einer derartigen technischen Anlage (10).
Patent DE-102019133231-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung eines zerbrechlichen Flaschenkörpers
Inventor: LU JIN-CHU
IPC: B65D53/04
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung eines zerbrechlichen Flaschenkörpers, die einen Abdeckkörper (1) aufweist, wobei eine elastische Unterlage (2) am oberen Ende eines Hohlraums (13) des Abdeckkörpers (1) ausgebildet ist. Im Inneren des Hohlraums (13) des Abdeckkörpers (1) befindet sich ein Edelstahlplättchen (3), das sich zwischen dem am oberen Ende des Hohlraums (13) befindlichen Edelstahlplättchen (3) und einem am unteren Ende des Hohlraums (13) befindlichen Flaschenhals-Verbindungsabschnitt (14) befindet. Durch die Beweglichkeit des Edelstahlplättchens (3) im Hohlraum (13) kann das Edelstahlplättchen (3) in Anpassung an die unebene Form des oberen Endes eines Flaschenhalses (41) des zerbrechlichen Flaschenkörpers (4) auf einen geeigneten Abdeckwinkel verstellt werden, um das obere Ende des Flaschenhalses (41) dicht zu verschließen, wenn die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung auf den Flaschenhals (41) des zerbrechlichen Flaschenkörpers (4) aufgesetzt wird. Damit kann das Auslaufen des Flascheninhalts vermieden werden. Da das erfindungsgemäße Edelstahlplättchen (3) am oberen Ende des Flaschenhalses (41) anliegt, kommt es nicht vor, dass giftige Substanzen wie Weichmacher in den Inhalt gelöst werden, wenn der Inhalt des Flaschenkörpers zur Flaschenöffnung fließt und mit dem Edelstahlplättchen (3) in Kontakt kommt. Hierdurch wird die Lebensmittelhygiene und -sicherheit verbessert.
Patent DE-102019134609-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Messrohranordnung eines Coriolis- Durchflussmessgerätes
Inventor: VOIGT FRANK
IPC: G01F1/84
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Messrohranordnung (8) für ein Coriolis-Durchflussmessgerät, umfassend die Verfahrensschritte:- Bereitstellen einer Kernanordnung (1) und eines Formnestes (2), zum Bilden einer Kavität (3) zwischen der Kernanordnung (1) und dem Formnest (2);wobei die Kernanordnung (1) mindestens einen Kern (5) umfasst, wobei der Kern (5) einen Kernkörper (6) umfasst, welcher ein erstes Material (9) aufweist;- Auffüllen der Kavität (3) mit einem zweiten Material (10) zum Bilden eines Messrohrkörpers (7) eines Messrohres (7) der Messrohranordnung (8), wobei das zweite Material (10) eine höhere Schmelztemperatur aufweist als das erste Material (9);- Trennen des Formnestes (2) und der Kernanordnung (1) von der Messrohranordnung (8), wobei die Trennung der Kernanordnung (1) über das Schmelzen des mindestens einen Kerns (4) der Kernanordnung (1) bei einer Schmelztemperatur erfolgt, welche unterhalb der Schmelztemperatur des zweiten Materials (10) und oberhalb der Schmelztemperatur des ersten Materials (9) liegt,ein Coriolis-Durchflussmessgerät und eine Verwendung eines Kern-Ausschmelzverfahrens zur Herstellung einer Messrohranordnung.
Patent DE-102019135678-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzsystem
Inventor: INOUE SATOSHI
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-12-23
Abstract: Ein Fahrassistenzsystem führt eine normale Fahrer-Initiative-Fahrassistenzbetriebsart als eine Fahrassistenz für ein Fahrzeug durch. Das System weist eine Reaktionskraftkennlinien-Änderungseinheit, die konfiguriert ist, eine Reaktionskraftkennlinie einer Betätigungsvorrichtung zu ändern, wenn bestimmt wird, dass ein Betätigungsausmaß eines Fahrers nicht in einem geeigneten Betätigungsausmaßbereich in der normalen Fahrassistenzbetriebsart enthalten ist, eine Einheit zur Bestimmung eines expliziten Risikos, die konfiguriert ist, auf der Grundlage der externen Umgebung des Fahrzeugs zur bestimmen, ob ein explizites Risiko vorhanden ist oder nicht, und eine Fahrassistenzumschalteinheit auf, die konfiguriert ist, eine Fahrassistenz für das Fahrzeug von der normalen Fahrassistenzbetriebsart auf eine System-Initiative-Risikovermeidungsassistenzbetriebsart umzuschalten, wenn durch die Einheit zur Bestimmung des expliziten Risikos in der normalen Fahrassistenzbetriebsart bestimmt wird, dass das explizite Risiko vorhanden ist.
Patent DE-102019201959-A1 (DE)
Title: Fördergurt für enge horizontale Kurven
Inventor: SCHUBERT JOHANNES
IPC: B65G23/02
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fördergurt (10) mit einem ersten Bereich (11) und wenigstens einem sich an den ersten Bereich (11) quer zur Förderrichtung anschließenden Randbereich (12, 13), wobei der Fördergurt (10) eine erste Länge Lin Förderrichtung in dem ersten Bereich (11) aufweist und erfindungsgemäß der Fördergurt (10) in seinem wenigstens einen Randbereich (12, 13) eine zweite Länge Lin Förderrichtung aufweist, welche größer ist als die Länge Lin dem ersten Bereich (11) des Fördergurts. Während bei Standardfördergurten nur Kurvenfahrten mit großem Krümmungsradius möglich sind, können mit einem erfindungsgemäßen Fördergurt (10) auch enge Kurvenradien gefahren werden, da im Randbereich (12, 13) eine größere Gurtlänge zur Verfügung gestellt wird, die sich in der Kurve am Außenrand des Fördergurts spannt. Gegenstand der Erfindung ist weiterhin eine Anordnung umfassend einen Fördergurt mit einer Antriebsvorrichtung, welche wenigstens eine weitere dezentrale Antriebsvorrichtung umfasst, die einem Abschnitt des Fördergurts zugeordnet ist und mit diesem Abschnitt in Wirkverbindung steht und mittels derer in diesem Abschnitt des Fördergurts eine Änderung der Gurtspannung herbeiführbar ist.
Patent DE-102019204916-A1 (DE)
Title: Systemkombination aus einem asynchronen und einem synchronen Funksystem
Inventor: KILIAN GERD
IPC: H04W72/02
Filed: 2019-04-05
Abstract: Ausführungsbeispiele schaffen einen Teilnehmer eines Kommunikationssystems, wobei der Teilnehmer konfiguriert ist, um Daten unter Verwendung eines ersten Funknetzes und eines zweiten Funknetzes in einem Frequenzband zu übertragen, wobei der Teilnehmer konfiguriert ist, um in dem ersten Funknetz Daten entsprechend eines ersten Zeit- und/oder Frequenzsprungmusters in einem ersten Frequenzbereich des Frequenzbands zu übertragen, wobei der Teilnehmer konfiguriert ist, um in dem zweiten Funknetz Daten entsprechend eines zweiten Zeit- und/oder Frequenzsprungmusters in einem zweiten Frequenzbereich des Frequenzbands zu übertragen, wobei das erste Zeit- und/oder Frequenzsprungmuster und das zweite Zeit- und/oder Frequenzsprungmuster unterschiedlich sind, wobei sich der erste Frequenzbereich und der zweite Frequenzbereich zumindest teilweise überlappen.
Patent DE-102019205741-A1 (DE)
Title: Selbstreinigende Düse
Inventor: NOWAK REINHARD
IPC: B05B15/50
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft Düse (101, 201, 301, 401, 501, 601, 701, 801, 901, 1001) zum Versprühen von Stoffen, insbesondere Dispersionen, Emulsionen oder Suspensionen.
Patent DE-102019205947-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Fahrzeuggeschwindigkeit insbesondere für ein autonom betriebenes Fahrzeug
Inventor: ERBAN ANDREAS
IPC: B60W30/02
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Steuerungseinrichtung zur Regelung einer Fahrzeuglängsgeschwindigkeit (v_x) für ein Fahrzeug (10), insbesondere ein zumindest teilweise automatisiert fahrendes Fahrzeug (10). Das Verfahren weist folgende Schritte auf:
 - erfassen einer geplanten Sollgeschwindigkeit (vxTarAD) des Fahrzeugs (10) als Sollgröße, einer Referenzgeschwindigkeit (vseRef) des Fahrzeugs (10) und einer Rad-Istgeschwindigkeit (v_ii) für jedes der Räder (12) des Fahrzeugs (10);
 - bestimmen eines ersten Schlupfes (sl_Whl) für jedes der Räder (12), aus der Rad-Istgeschwindigkeit (v_ii) und der Referenzgeschwindigkeit (vseRef);
 - bestimmen eines zweiten Schlupfes (sl_AD) für jedes der Räder (12), aus der Rad-Istgeschwindigkeit (v_ii) und der der geplanten Sollgeschwindigkeit (vxTarAD);
 - bestimmen eines Soll-Rad-Drehmoments (t_ii) für jedes der Räder (12) des Fahrzeugs (10), auf Basis des ersten Schlupfes (sl_Whl) und des zweiten Schlupfes (sl_AD) zur Veränderung der Fahrzeuglängsgeschwindigkeit (v_x).
Patent DE-102019206246-A1 (DE)
Title: Eine Medizin-Badecreme, insbesondere chinesische Medizin-Badecreme
Inventor: LI QIAOSHENG
IPC: A61Q19/10
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Medizin-Badecreme, insbesondere Chinesische Medizin-Badecreme, zur Linderung von Müdigkeit und zur Förderung des Schlafs, umfassend, bezogen auf Gewichtsteile: Eucommia ulmoides-Extrakt 20-30, Rettich-Extrakt 25-30, Gingko-Extrakt 20-30, Oenanthe stolonifera-Extrakt 5-10 und Bittermelonen-Extrakt 10-20.
Patent DE-102019206769-A1 (DE)
Title: Pulsationsdämpferanordnung
Inventor: KEMPF DOMINIK
IPC: F16L55/04
Filed: 2019-05-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pulsationsdämpferanordnung (1) mit einem starren Dämpfungselement (10). Die Pulsationsdämpferanordnung (1) ist gekennzeichnet durch ein erstes Schlauchelement (11), welches mit dem starren Dämpfungselement (10) fluidförderfähig verbunden ist, und durch ein zweites Schlauchelement (12), welches mit dem starren Dämpfungselement (10) fluidförderfähig verbunden ist, wobei das starre Dämpfungselement (10) zwischen den beiden Schlauchelementen (11, 12) angeordnet ist.
Patent DE-102019208129-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit
Inventor: MATSUOKA EIJI
IPC: G06F11/20
Filed: 2019-06-04
Abstract: Eine elektronische Steuereinheit, die einen Unterbrechungserzeugungsabschnitt und einen Adresseinrichtungsabschnitt beinhaltet, ist vorgesehen. Der Unterbrechungserzeugungsabschnitt (S20) ist konfiguriert, um eine Unterbrechung zum Ausführen einer Ausnahmeverarbeitung zum Unterbrechen eines Programms in Antwort auf ein Auftreten eines Zugriffsfehlers beim Zugreifen auf eine Ressource durch eine erste Anweisung des ausgeführten Programms zu erzeugen. Der Adresseinrichtungsabschnitt (S25) ist konfiguriert, um eine Rückkehradresseinrichtung in einer Zeitperiode von, wenn die Unterbrechung erzeugt wird, bis, wenn das Programm, dass aufgrund der erzeugten Unterbrechung unterbrochen wurde, wieder ausgeführt wird, durchzuführen. Die Rückkehradresseinrichtung dient zum festgelegen einer Rückkehradresse, bei der das Programm, das unterbrochen wurde, wieder ausgeführt wird, so dass die Rückkehradresse als eine Adresse einer zweiten Anweisung festgelegt wird, die in dem Programm nach der ersten Anweisung auszuführen ist, die beim Auftreten des Zugriffsfehlers ausgeführt wurde.
Patent DE-102019209195-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abschaltung zumindest eines Hausgeräts
Inventor: ZIBUSCHKA JAN
IPC: A47J31/58
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur automatischen Abschaltung eines Hausgeräts (10) eines Haushalts (5), wobei das Hausgerät (10) ausgebildet und eingerichtet ist ein Ablaufprogramm auszuführen. Vorteilhaft weist das Verfahren die folgenden Schritte auf:• Überwachen (110) zumindest eines Bereichs des Haushalts (5) auf die Anwesenheit zumindest einer Person und/oder Überwachen, ob eine anwesende Person, insbesondere die letzte im Haushalt (5) verbliebene Person, den Haushalt (5) verlässt, und/oder Überwachen, ob eine Person mittels Sprachbefehl ihr Verlassen des Haushalts (5) kommuniziert,• bei Erfassen (120) der Abwesenheit einer, insbesondere aller Person, und/oder beim Erfassen das eine, insbesondere die letzte, anwesende Person den Haushalt (5) verlässt, und/oder beim Erfassen das eine Person mittels Sprachbefehl kommuniziert, dass sie den Haushalt (5) verlässt, Prüfen auf ein aktives Ablaufprogramm und/oder eine geplante Benutzung des Hausgeräts (10) und• Abschalten (160) des Hausgeräts (10), wenn kein aktives Ablaufprogramm und/oder wenn keine geplante Benutzung ermittelt wird.