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Patent DE-102010015092-A1 (DE)
Title: Vorrichtungsverbinderherstellungsverfahren, Vorrichtungsverbinder und Formstruktur dafür
Inventor: MATSUOKA HIROYUKI
IPC: H01R13/504
Filed: 2010-04-15
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Kostenverringerung und eine Produktivitätsverbesserung bei einem Verfahren zum Herstellen eines Vorrichtungsverbinders durch Bilden eines Zwischenprodukts, das Zwischenanschlüsse enthält, durch Einsatzformen zu ermöglichen. Ein Vorrichtungsverbinderherstellungsverfahren umfasst einen primären Formschritt des Bildens eines primären geformten Körpers 20, der mit Vorbohrungen 24 gebildet ist, einen Anschlusspresspassschritt des Presspassens von Zwischenanschlüssen 11 in die Vorbohrungen 24, um ein Zwischenprodukt 40 zu bilden, und einen Einsatzformschritt des Legens des Zwischenprodukts 40 in ein sekundäres Formwerkzeug 50 und Bilden eines Vorrichtungsverbinders. Der primäre geformte Körper 20 enthält eine Harzeinfließöffnung 21, die dem Harz von einem Anguss 52 erlaubt, zum Zeitpunkt des sekundären Formens durch den primären geformten Körper 20 zu fließen, und einen stützenden Vorsprung 23, der mit einer inneren Oberfläche des sekundären Formwerkzeugs 50 in Kontakt zu halten ist. Somit ist es möglich, den Fluss des Harzes zum Zeitpunkt des sekundären Formens zu verbessern, die Rate defekter Produkte zu verringern, indem eine Verlagerung des Zwischenprodukts 40 verhindert wird, und eine Kostenreduzierung und Produktivitätsverbesserung zu ermöglichen.
Patent DE-102010015223-A1 (DE)
Title: Medicament cabinet for storing and retrieving e.g. tablets on stations in central clinical dispensary, has output device interacted with memory unit such that storage information is updated during output of medicaments
Inventor: FEITEN WENDELIN DR
IPC: A47B67/02
Filed: 2010-04-16
Abstract: The cabinet has an electronic controlled intercalation device for identifying medicaments (M) supplied by the cabinet and for automatic storing the identified medicaments into the cabinet. An electronically controlled output device automatically supplies the medicaments based on electronically supplied output information concerning quantity and identification of the medicaments and based on electronically stored storage information in a memory unit. An output device is interacted with the memory unit such that the storage information is updated during output of the medicaments.
Patent DE-102010015410-A1 (DE)
Title: Induktives Bauelement mit variablen Kerneigenschaften und Verfahren zu deren Einstellung
IPC: H01F17/04
Filed: 2010-04-19
Abstract: Induktives Bauelement mit einer Wicklung (110) und einem magnetischen Kern (120), der einen ersten Kernteil (140) und einen zweiten Kernteil (130) aufweist, wobei der erste Kernteil (140) zumindest einen Teil der Außenseite (111) der Wicklung (110) umschließt und aus einer ersten magnetischen Materialart (141) aufgebaut ist und der zweite Kernteil (130) zumindest entlang eines Teils seiner magnetischen Längsrichtung (L) von der Wicklung (110) umschlossen ist und zumindest in dem von der Wicklung (110) umschlossenen Teil aus einer oder mehreren zweiten magnetischen Materialarten (131) aufgebaut ist, die sich von der ersten magnetischen Materialart (141) unterscheiden.
Patent DE-102010018044-A1 (DE)
Title: Anschlagkappe
Inventor: MRUGALLA DAMIAN
IPC: F16F9/38
Filed: 2010-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kappe zum Montieren auf ein Dämpferrohr (1) eines Schwingungsdämpfers, mit einem zumindest abschnittsweise zylindrischen Außenmantelbereich (4) und mindestens einer elastischen Federzunge (5), wobei an der Federzunge (5) mindestens ein Formschlusselement (2) angeordnet ist zur Herstellung einer formschlüssigen Verbindung zwischen der Kappe und einem Schutzelement (3) des Schwingungsdämpfers. Um einen Schwingungsdämpfer der eingangs genannten Art anzugeben, der mit einem einfachen Montageprozess kostengünstig zusammengebaut werden kann, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die mindestens eine Federzunge (5) einen Bereich aufweist, der im nicht montierten Zustand der Kappe in radialer Richtung nach innen gegenüber dem Außenmantelbereich (4) zurückversetzt ist, wobei der zurückversetzte Bereich ein Spreizelement (6) aufweist, mit dem die Federzunge (5) bei der Montage der Kappe in radialer Richtung nach außen gespreizt wird.
Patent DE-102010021402-A1 (DE)
Title: Electrical system for motor car, has reverse polarity protection device connected in series to energy storage unit and formed to prevent current flow due to battery attached with wrong polarity to electrical system
Inventor: WINKLER JOSEF
IPC: B60R16/03
Filed: 2010-05-25
Abstract: The system (10) has a switching unit (22) coupling a positive terminal (34) of an energy storage unit (32) to a battery (16) in one switching state and a negative terminal (36) of the energy storage unit with an electrical load (30) in another switching state. A control device (46) switches a switching unit between the two switching states. A reverse polarity protection device (33) is connected in series to the energy storage unit and formed to prevent current flow due to the battery attached with wrong polarity to the electrical system. An independent claim is also included for a method for operating an electric load in an electrical system of a motor car.
Patent DE-102010022432-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument mit einem Fenster
Inventor: BAUMANN HARALD
IPC: A61B1/00
Filed: 2010-06-01
Abstract: Ein medizinisches Instrument (10) umfasst ein Gehäuse (20) mit einer Öffnung (24), ein Fensterbauteil (40), das ein transparentes Material aufweist und die Öffnung (24) verschließt, und einen dünnwandigen Bereich, der die Öffnung umgibt.
Patent DE-102010023347-A1 (DE)
Title: Device for stretching horizontal bars of e.g. plastic film webs in transverse stretching equipment, has magnetic force relief device installed in such manner that gravity forces, radius supporting forces and acceleration forces act on clips
Inventor: GUMPINGER HELMUT
IPC: B29C55/00
Filed: 2010-06-10
Abstract: The device has clips guided to move along a conveyor rail (101) and connected by a conveyor chain. A magnetic force relief device is utilized by the conveyor chain and/or clips, where the magnetic force relief device comprises two groups of magnetic coupling elements. The magnetic force relief device is installed in such a manner that magnetic attraction or repulsion forces are generated on an opposite component of the conveyor chain and gravity forces, radius supporting forces and acceleration forces act on the clips that influence film portions. The magnetic coupling elements comprise magnets and reaction units in the conveyor chain and/or the clips. The reaction units are made of ferromagnetic material.
Patent DE-102010024327-A1 (DE)
Title: Stufenschalter
Inventor: DOHNAL DIETER DR
IPC: H01F29/02
Filed: 2010-06-18
Abstract: Die Erfindung offenbart einen Stufenschalter (10) zur unterbrechungslosen Umschaltung zwischen wenigstens zwei Wicklungsanzapfungen (12, 14) eines Stufentransformators (16). Der Stufenschalter (10) weist einen Lastzweig mit wenigstens zwei parallelen Pfaden (18, 20), umfassend jeweils eine Serienanordnung aus wenigstens einer Vakuumschaltröhre (MSV; TTV) und wenigstens einem mechanischen Schaltelement (MTF; TTF, 32), auf, wobei wenigstens einem Pfad (18, 20) ein in Serie mit der jeweiligen Vakuumschaltröhre (TTV) und dem mechanischen Schaltelement (TTF) angeordneter Widerstand (R) zugeordnet ist. Die wenigstens zwei Wicklungsanzapfungen (12, 14) sind variabel miteinander koppelbar und/oder mit einer Lastableitung (LA) beaufschlagbar. Zudem sind die insgesamt wenigstens zwei Vakuumschaltröhren (MSV, TTV) und wenigstens zwei mechanischen Schaltelemente (MTF, TTF) mit definiertem zeitlichem Versatz zueinander in jeweils unterschiedliche Schaltrichtungen gemeinsam schaltbar. Wenigstens eines der mechanischen Schaltelemente (TTF) weist einen gegenüber den übrigen Schaltelementen (MTF) bzw. Vakuumschaltröhren (MSV, TTV) und von der Schaltrichtung unabhängigen zeitlich vorverlagerten Schalt- bzw. Auslösezeitpunkt auf.
Patent DE-102010024704-A1 (DE)
Title: Dachanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: SHAH SANJAY M
IPC: B62D25/06
Filed: 2010-06-23
Abstract: Eine Dachanordnung für ein Fahrzeug umfasst ein mittiges Dachblech aus einem leichtgewichtigen Material wie Aluminium, einen umgebenden Befestigungsflansch aus einem formbareren und robusteren Material wie Stahl und eine Verbindungsstelle, an der das Dachblech und der Befestigungsflansch miteinander verbunden sind. Durch das Dachblech auf Aluminiumbasis kann das Gesamtgewicht der Anordnung verringert werden, während durch den Befestigungsflansch auf Stahlbasis deren Metallformbarkeit und Befestigungsvermögen verbessert werden können.
Patent DE-102010026940-A1 (DE)
Title: Gepäckprüfanlage
Inventor: CRASS MATTHIAS
IPC: G01V5/00
Filed: 2010-07-12
Abstract: Zur Prüfung von Handgepäck und anderen von Personen mitgeführten Gegenständen sind Anlagen bekannt, die – ein Prüfgerät (1), insbesondere einem Röntgenprüfgerät, – einen durch das Prüfgerät (1) erstreckenden Förderer (2) zum Fördern der zu prüfenden Gegenstände durch das Prüfgerät (1), – eine vor dem Förderer (2) angeordnete Auflagefläche (3), – eine hinter dem Förderer (2) angeordnete Entnahmestelle (5, 5.1) für die Gegenstände, – auf den Förderer (2) aufsetzbare Transportwannen (8), in die kleine Gegenstände und Kleidungsstücke gelegt und zur Überprüfung durch das Prüfgerät (1) gefördert werden, und – einen Rückförderer (9) für die leeren Transportwannen (8) aufweisen. Nach der Erfindung führt der Rückförderer (9) zu einem Wannenlift (10), dessen Ausgang zu einer parallel zu der Auflagefläche (3) verlaufenden Wannenübergabestrecke (11) führt, die in Richtung zur Auflagefläche (3) geneigt verläuft.
Patent DE-102010028149-A1 (DE)
Title: Bereitstellung einer Ausgangsspannung aus einer in weitem Bereich variablen und auch niedrigen Eingangsspannung
IPC: H02M3/158
Filed: 2010-04-23
Abstract: Schaltungsanordnung zur Bereitstellung einer Ausgangsspannung VOUT und/oder eines Ausgangsstromes IOUT aus einer Eingangsspannung VIN, welche umfasst: einen ersten Schaltwandler 10 mit einem Speicherelement 120 und einem ersten Schaltelement 110, welcher ausgelegt ist, das Speicherelement 120 aus der Eingangsspannung VIN auf eine Schwellenspannung aufzuladen und einen zweiten Schaltwandler 20 mit einem zweiten Schaltelement 210, welcher ausgelegt ist, mit der Schwellenspannung am Speicherelement 120 zu starten und aus der Eingangsspannung VIP die Ausgangsspannung VOUT und/oder den Ausgangsstrom IOUT bereitzustellen, wobei das erste Schaltelement 110 eine Mindestansteuerspannung aufweist, ab der das erste Schaltelement 110 Schaltvorgänge durchführen kann, das zweite Schaltelement 210 eine Mindestansteuerspannung aufweist, ab der das zweite Schaltelement 210 Schaltvorgänge durchführen kann, und wobei die Mindestansteuerspannung des ersten Schaltelements geringer ist als die Mindestansteuerspannung des zweiten Schaltelements.
Patent DE-102010028969-A1 (DE)
Title: Container for transporting and/or storing objects, has locking lever occupying position in guiding groove by displacing closure tongue, which prevents renewed opening or displacing of closure tongue, where spigot of lever rises up to groove
Inventor: MOEHL EBERHARD DIPL ING
IPC: E05G1/00
Filed: 2010-05-12
Abstract: The container (1) has a closure tongue (6) assigned to a part of a locking mechanism of a detent gear box (7) with a guiding groove (10) of an aperture. A spigot (13) of a locking lever (14) of the locking mechanism rises up to the guiding groove. The locking lever occupies a position in the guiding groove by displacing the closure tongue, which prevents a renewed opening or displacing of the closure tongue. The locking lever is pressed with a control agent i.e. spring element (16), so that the locking lever occupies a locking position in the detent gear box.
Patent DE-102010034033-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung oder Element zum Abdichten
Inventor: WILLACZEK HERMANN
IPC: F16C33/72
Filed: 2010-08-05
Abstract: Dichtungsanordnung oder Element (4) zum Abdichten zweier direkt gegeneinander verdrehbarer Teile (3) (2) ausgestaltet als wenigstens ein umlaufender Ring aus einem elastischen Dichtungswerkstoff zum vorzugsweisen Einsatz in Wälzkörper oder Gleitkörper beinhaltenden Drehverbindungen oder Schwenktrieben (1) gekennzeichnet dadurch, dass Dichtungsanordnung oder Element weder an dem einem der direkt gegeneinander verdrehbaren Teile (3), noch an dem anderen der direkt gegeneinander verdrehbaren Teile (2) fixiert ist.
Patent DE-102010036945-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von optimierten, krümmungsstetigen 2D- bzw. 3D-Walzprofilverläufen und entsprechende Vorrichtung
Inventor: SEDLMAIER ALBERT
IPC: B21B37/00
Filed: 2010-08-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines optimierten 2D- bzw. 3D-Walzprofilverlaufs (5) unter Vorgabe eines gewünschten 2D- bzw. 3D-Walzprofilverlaufs (5) eines entlang einer Walzmaterialvorschubrichtung (X) sich ändernden Walzprofils (5) und Ansteuerung einer flexiblen Walzprofiliervorrichtung, bei der sich Profilierwalzen (11) während eines Walzprofilierprozesses computergesteuert verstellen lassen, wobei das Verfahren zur Erzeugung des optimierten 2D- bzw. 3D-Walzprofilverlaufs (5) folgendes umfasst: a) Eingabe des gewünschten 2D- bzw. 3D-Walzprofilverlaufs (5) mittels CAD Hilfsmittel; b) Berechnung des optimierten 2D- bzw. 3D-Walzprofilverlaufs (5) aus dem eingegebenen gewünschten 2D- bzw. 3D-Walzprofilverlauf (5) durch Verrundungs-Algorithmen, wobei die Verrundungs-Algorithmen den 2D- bzw. 3D-Walzprofilverlauf (5) im Wesentlichen krümmungsstetig verrunden, so dass dementsprechend der optimierte 2D- bzw. 3D-Walzprofilverlauf (5) erzeugt wird, der Krümmungssprünge darin im Wesentlichen vermeidet; c) Bestätigung oder Modifikation eines Bereichs des optimierten 2D- bzw. 3D-Walzprofilverlaufs (5) und d) Abspeicherung des optimierten 2D- bzw. 3D-Walzprofilverlaufs (5).
Patent DE-102010037254-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schmelztauchbeschichten eines Stahlflachprodukts
Inventor: BLUMENAU MARC
IPC: C23C2/02
Filed: 2010-08-31
Abstract: Zum Schmelztauchbeschichten eines aus einem nicht rostendem Stahl mit mehr als 5 Gew.-% Cr bestehenden Stahlflachprodukts mit einem vor Korrosion schützenden metallischen Schutzüberzug, werden erfindungsgemäß folgende Arbeitsschritte absolviert: – das Stahlflachprodukt wird unter einer sauerstofffreien, eine Oxidation der Oberfläche des Stahlflachproduktes ausschließenden Aufheizatmosphäre innerhalb von 1–30 s auf 100–600°C erwärmt; – die Erwärmung wird bis zu einer 750–950°C betragenden Haltetemperatur fortgesetzt, wobei die Erwärmung zu einem 550–800°C betragenden Temperaturfenster unter einer inerten oder reduzierenden Erwärmungsatmosphäre, innerhalb dieses Temperaturfensters für 1 bis 15 s unter einer oxidierenden Voroxidationsatmosphäre und nach Verlassen dieses Temperaturfensters wieder unter einer inerten oder reduzierenden Atmosphäre durchgeführt wird, bis die Haltetemperatur erreicht ist; – das derart voroxidierte Stahlflachprodukt wird bei der Haltetemperatur für 10–120 s unter einer reduzierenden Halteatmosphäre gehalten; – das Stahlflachprodukt wird durch eine Rüsselzone in ein Schmelzenbad geleitet, in dem das Stahlflachprodukt mit dem metallischen Überzug schmelztauchbeschichtet wird, wobei es bis zum Eintritt in das Schmelzenbad in der Rüsselzone unter einer inerten oder reduzierenden Rüsselatmosphäre gehalten wird und die Temperatur des Stahlflachproduktes während des Durchlaufs durch die Rüsselzone 430–780°C beträgt.
Patent DE-102010037472-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ein- und/oder Ausladen von Gütern in und/oder aus einem Laderaum, insbesondere eines Containers
Inventor: STELTER JOHANNES DR ING
IPC: B65G65/02
Filed: 2010-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Be- und/oder Entladen von Gütern in und/oder aus einem Laderaum 25, insbesondere eines Containers, mit einem Förderarm 1, welcher im Bereich seines proximalen Endes eine Übernahmestelle 5, 7, 9 zum Empfangen der Güter und im Bereich seines distalen Endes eine Übergabestelle 21, 23 zum Abgeben der Güter aufweist, wobei der Förderarm 1 eine Transportstrecke 13, 15, 17, 19, 21 zum Transport der Güter von der Übernahmestelle 5, 7, 9 zur Übergabestelle 20 aufweist, wobei die Übergabestelle 20 als Übergabe- und/oder Entnahmekopf 21, 23 ausgebildet ist, welcher die Güter selbsttätig an eine vorgebbare Position im Laderaum 25 ablegt und/oder die Güter selbsttätig von einer vorgebbaren Position im Laderaum 25 aufnimmt und der Förderarm 1 den Strom aufeinanderfolgender Güter kontinuierlich in die und/oder aus der vorgebbaren Position befördern kann.
Patent DE-102010043143-A1 (DE)
Title: Auswechselbares Werkzeug für eine Elektrowerkzeugmaschine und Elektrowerkzeugmaschine mit einem auswechselbaren Werkzeug
Inventor: KUNTZ MATTHIAS
IPC: B23B31/00
Filed: 2010-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein auswechselbares Werkzeug (10) für eine Elektrowerkzeugmaschine (100), die eine hochfrequente Arbeitsbewegung des Werkzeugs (10) bewirkt, umfassend einen Werkzeugkörper (12) mit einem ersten Ende (14), das zum Ankoppeln an die Elektrowerkzeugmaschine (100) ausgebildet ist und einem zweiten Ende (16), das zur Aufnahme eines Funktionselements (20) ausgebildet ist, wobei der Werkzeugkörper (12) wenigstens als Längsabschnitt (18) eines Koppelelements (150) ausgebildet ist, das zur Übertragung der hochfrequenter Schwingungen auf wenigstens das Funktionselement (20) vorgesehen ist.
Patent DE-102010045173-A1 (DE)
Title: Method for monitoring state of igniter assembled in combustion chamber of combustion engine, involves igniting ignitable fuel-air mixture provided in combustion chamber through igniter by generating corona discharge
Inventor: GIFFELS THOMAS
IPC: F02P17/12
Filed: 2010-09-04
Abstract: The method involves igniting an ignitable fuel-air mixture provided in the combustion chamber through an igniter by generating a corona discharge. The strength of the current flowing at the selected position of a high-voltage generator is measured under predetermined engine operating condition in predetermined voltage at a selected position of the high-voltage generator, which is supplied in a high-frequency oscillating circuit. The state of the igniter is considered as unsatisfactory when the measured strength of the current falls below a predetermined limit value.
Patent DE-102010046233-A1 (DE)
Title: Device for determining e.g. closing pressure of doors of motor vehicle, has retaining bracket turned away from test weight and comprising recess in holding engagement with projection that lies at inner side of door
Inventor: KIRALY TIBOR
IPC: G01M99/00
Filed: 2010-09-22
Abstract: The device has a holder temporarily fixing an elongate test weight (2) at a motor vehicle door (1). The holder has gripping arms (3) partially surrounding the test weight at its periphery and a retaining bracket (4) i.e. C-shaped clamping element, arranged at a lower side of the gripping arms. The bracket is turned away from the test weight, and has a recess in holding engagement with a projection that lies at an inner side of the door. The gripping arms are arranged parallel to each other, and are spaced from each other on the bracket.
Patent DE-102010046583-A1 (DE)
Title: Gürteladapter
Inventor: SPIELBERGER PETER
IPC: A45F5/14
Filed: 2010-09-25
Abstract: Ein Gürteladapter zur Befestigung von Ausrüstungsgegenständen, insbesondere von Holstern für Handfeuerwaffen, an einem Gürtel, umfasst eine Gürtelschlaufe (1) und eine damit schwenkbar verbundenen Stegplatte (2), an welcher der Ausrüstungsgegenstand oder eine Halteeinrichtung dafür befestigbar ist, wobei die Schwenkachse (3) der Stegplatte (2) zumindest außerhalb der Mitte der Stegplatte (2) liegt, und dass die Stegplatte (2) mittels eines Rastmechanismus (4, 5, 7) in einer Position arretierbar ist, in welcher Gürtelschlaufe (1) und Stegplatte (2) im wesentlichen in einer Linie liegen.  Um bei schmaler und funktionssicherer Bauweise ein Verschwenken aus einer Normallage in eine das ungehinderte Sitzen bzw. Benutzen eines KFZ-Sicherheitsgurtes ermöglichende Lage zu gestatten, ist der Rastmechanismus durch ein mittels einer Sicherungsfeder (5) belastetes Verriegelungselement (4) und eine dieses Verriegelungselement (4) aufnehmende Ausnehmung (7) in der Stegplatte (2) gebildet.
Patent DE-102010046592-A1 (DE)
Title: Drying device for drying continuous band shaped tapered monofilament, has suction device provided for sucking humidity adhering monofilament, and separating device provided for separating and guiding monofilament
Inventor: LAUCKNER JOACHIM
IPC: F26B13/02
Filed: 2010-09-25
Abstract: The device (1) has a blower (10) provided for unidirectional supply of blowing air to a monofilament (7). A suction device (9) is provided for sucking humidity adhering the monofilament. A separating device (8) separates and guides the monofilament. The separating device, the suction device and the blower are arranged in order in running direction of the monofilament. The suction device is developed from a suction chamber (12), which extends transverse over width of the monofilament, where the suction chamber is formed with a slit-shaped opening pointing toward the monofilament.
Patent DE-102010049288-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Detektion eines Fehlers während eines Katalysatoranspringvorganges
Inventor: VERNER DOUGLAS R
IPC: F02D41/14
Filed: 2010-10-22
Abstract: Ein System und Verfahren zum Steuern eines Motorbetriebs umfasst ein Zeitgebermodul, das eine Zeitperiode von einem Zeitpunkt, wenn in einen Katalysatoranspringmodus eingetreten wird, bis zu einem Zeitpunkt bestimmt, wenn ein Sauerstoffsensorsignal eine Sauerstoffsensorschwelle erreicht, und ein Vergleichsmodul, das ein Fehlersignal erzeugt und bestimmt, wenn die Zeitperiode über einer Zeitschwelle liegt.
Patent DE-102010053770-A1 (DE)
Title: Zahnstangenlenkung mit einfacher Abdichtung
Inventor: BAHR JOACHIM
IPC: B62D3/12
Filed: 2010-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zahnstangenlenkung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Lenkgetriebegehäuse (2), in dem eine Zahnstange verschieblich gelagert ist, und mit einer Druckstückbohrung (1), in der ein Druckstück angeordnet ist, welches mittels einer in einen Gewindebereich (6, 7) eingeschraubten Stellschraube (11) gegen die Zahnstange gedrängt wird, bei der in dem Gewindebereich (6, 7) der Druckstückbohrung eine in Radialrichtung nach außen eingestochenen Nut (8) vorgesehen ist und dass in dieser Nut (8) ein Dichtungsring (16) eingelegt ist.
Patent DE-102010054529-A1 (DE)
Title: Change speed gear for use in motor vehicle, has coupling disks connected with respective intermediate shafts in torque-proof and axially displaceable manner, where shafts are coupled with gear wheels over free-wheels, respectively
Inventor: FELSKE ANDREAS
IPC: F16H3/10
Filed: 2010-12-15
Abstract: The gear has two intermediate shafts (16, 18) arranged coaxial and parallel to each other in a force flow between input and output shafts (10, 12). The input shaft is coupled with the intermediate shafts over a coupling unit (14). The coupling unit has a friction plate that contacts two couplings disks in a torque-transmitting manner in respective positions, where the coupling disks are connected with the respective intermediate shafts in a torque-proof and axially displaceable manner. The intermediate shafts are coupled with gear wheels (26, 28) over free-wheels (30, 48), respectively. An independent claim is also included for a motor vehicle comprising a drive assembly.