baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4326209-B4 (DE)
Title: Halter für eine Airbageinrichtung für die Fahrerseite eines Fahrzeugs
Inventor: KURETAKE MASATO
IPC: B60R21/20
Filed: 1993-08-04
Granted: 2005-11-10
Abstract: Halter
(36), der für
eine Airbageinrichtung zur Verwendung auf der Fahrerseite eines
Fahrzeugs zu benutzen ist, umfassend:  (a) einen Hauptplattenteil
(12), der eine Öffnung
(22) zum Anbringen einer Aufblaseinrichtung und Anbringungsteile (14,
16, 18, 20) hat, die sich von den Seiten des Hauptplattenteils (12)
nach abwärts
erstrecken und darin Anbringungslöcher (26) zum Anbringen des
Halters (36) an einer Lenkeinrichtung haben, wobei die Anbringungslöcher (26) einander
derart gegenüberliegen,
daß sich
die Öffnung
(22) zwischen den Anbringungslöchern
(26) befindet, wobei die Anbringungsteile (14, 16, 18, 20) und der
Hauptplattenteil (12) den Halter (36) bilden und aus einem Kunstharz
hergestellt sind; und  (b) ein in dem Kunstharz des Halters
(36) versenktes oder eingebettetes Verstärkungsmaterial (38, 40),  dadurch
gekennzeichnet, daß das
Verstärkungsmaterial (38,
40) gebildet ist von:  (1) ersten Langfasern (38), die sich
um den Umfang der Öffnung
(22) in dem Hauptplattenteil (12) erstrecken; und  (2) zwei
Sätzen
von...
Patent DE-4410446-B4 (DE)
Title: Wischervorrichtung
Inventor: TALLUT ROBERT
IPC: B60S1/38
Filed: 1994-03-25
Granted: 2006-07-13
Abstract: Wischervorrichtung
in der Ausführung mit
mindestens einer Scheibenwischerleiste, die jeweils eine Fassung
(1) zur Halterung eines Wischblatts (4) anhand eines Systems von
Traversen (2, 3) umfassen, wobei das Wischblatt (4) aus einem extrudierten
Profil besteht, das mindestens ein Paar Längsnuten aufweist, während die
Wischvorrichtung außerdem
ein abnehmbares Schutzprofil (10) zur Abdeckung des Wischelements
umfasst, wobei dieses Schutzprofil (10) zwei Schenkel (13, 14) aufweist,
die durch Längslippen
(15, 16) verlängert
werden, welche nach innen verlaufen und in die genannten Längsnuten
(12) des Wischblatts (4) eingreifen, sowie ein biegsames Band (11),
das auf der von den genannten Kanten entfernten Außenseite
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge der
Lippen größer als
die Länge
der Nuten (12) des Wischblatts (4) ist und dass mindestens eine
der Lippen (15, 16) wenigstens eine im Verhältnis zu einer der Flächen der
Lippe (15, 16) vorspringende Ausstülpung (17 bis 19) aufweist,
die am Ende der genannten Lippe...
Patent DE-10008318-B4 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät mit einem Entleerungssystem sowie Verfahren zur Befüllung und zur Überwachung einer Entleerung eines Arbeitsbehälters
Inventor: STEINER WINFRIED
IPC: A47L15/46
Filed: 2000-02-23
Granted: 2008-01-10
Abstract: Wasserführendes
Haushaltsgerät
mit einem Entleerungssystem für
die Entleerung einer Arbeitsflüssigkeit
aus einem Arbeitsbehälter
und einem Flügelradzähler zur Überwachung
des Entleerungsvorganges, dadurch gekennzeichnet, dass von dem Flügelradzähler (21, 23,
25, 27) zusätzlich
die dem Arbeitsbehälter
(3) zugeführte
Frischwassermenge erfassbar ist.
Patent DE-10009673-B4 (DE)
Title: Spiralkompressor
Inventor: HOASHI ISAO
IPC: F04C18/02
Filed: 2000-02-29
Granted: 2008-03-06
Abstract: Spiralkompressor
mit  einem festen Spiralteil (11) und einem durch eine Welle (26)
angetriebenen Umlaufspiralteil (12), die innerhalb eines Gehäuses (20)
vorgesehen sind zum Definieren einer Kompressionstasche (15), die
Kühlmittelgas
komprimiert,  einem Öffnungsabschnitt
(18), der an dem festen Spiralteil (11) an einer Position vorgesehen
ist, die einer Zwischenkompressionsstufenposition der Kompressionstasche
(15) entspricht, und  einer Kanalführung zum Ausgeben von in der
Kompressionstasche (15) zwischenkomprimiertem Kühlmittelgas aus dem Kompressor
heraus über
den Öffnungsabschnitt
(18),  wobei die Kanalführung
einen Gasauslaßweg
(19) aufweist, der mit dem Öffnungsabschnitt
(18) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass sie durch
den festen Spiralteil (11) und das Gehäuse (20) verläuft, wobei
der Gasauslassweg (19) derart gebildet ist, daß er sich durch das Gehäuse (20)
in einer Richtung quer zu einer Achse der Welle (26) erstreckt,
die zum Antreiben des Umlaufspiralteils (12) vorgesehen ist.
Patent DE-10014674-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Extraktion und Isolierung von Phyllanthin
Inventor: CHAUDHURI PRABIR KUMAR
IPC: C07C41/34
Filed: 2000-03-24
Granted: 2005-01-27
Abstract: Verfahren
für die
Extraktion und Isolierung von Phyllanthin aus P. amarus, wobei das
Verfahren ein Pulverisieren der trockenen Blätter, Mazerieren der pulverisierten
Blätter
mit Calciumcarbonat in einem Verhältnis, das zwischen 19:1 und
7:3 liegt, Perkolieren der pulverisierten Blätter unter Verwendung einer
Mischung von organischen Lösemitteln
in einem Verhältnis
von 9:1 bis 1:1 für 10
bis 30 h, wobei die Extraktionstemperatur zwischen Raumtemperatur
und 80°C
liegt, Entfernen der Lösemittel durch
Destillation, Präzipitieren
von Fetten durch eine Kombination von organischen Lösemitteln
und darauffolgendes Entfernen der Präzipitate durch Filtration,
Abtrennen der n-Hexan-Fraktionen und Entfernen der Fraktionen im
Vakuum, um einen an Phyllanthin reichen Rückstand zu erhalten, Unterwerfen
des Rückstands
einer Kieselgelsäulenchromatographie
für eine
Fraktionierung unter Verwendung von Lösemittel und Lösemittelmischungen
ansteigender Polaritäten,
Vereinigen der entsprechenden, an Phyllanthin reichen Fraktionen
und Kristallisieren von diesem in n-Hexan, Cyclohexan oder Methanol,
um reines Phyllanthin zu erhalten, umfaßt.
Patent DE-10022657-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Oberflächenbehandlung von Aluminium oder Aluminiumlegierung und nach dem Verfahren behandelter Kolben einer Zylinder-Kolben-Anordnung
Inventor: NOMURA MASAYA
IPC: F16J1/08
Filed: 2000-04-28
Granted: 2005-08-11
Abstract: Verfahren
zur Oberflächenbehandlung
von Aluminium oder Aluminiumlegierung mit den folgenden Schritten:  – Herstellung
einer Behandlungslösung,
die Magnesiumhexafluorosilikat und Ammoniumtetrafluoroborat, Ammoniumchlorid
oder wäßriges Ammoniak
enthält,  – Erhitzung
der Behandlungslösung
auf eine Temperatur von 70 bis 100 °C und  – Eintauchen des Aluminiums
oder der Aluminiumlegierung in die Behandlungslösung.
Patent DE-10026359-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsanlage für eine fremdgezündete, aufgeladene Verbrennungskraftmaschine und Verfahren zum Betrieb derselben
Inventor: DAETZ MICHAEL
IPC: F01N13/02
Filed: 2000-05-27
Granted: 2010-10-14
Abstract: Abgasreinigungsanlage für eine fremdgezündete, aufgeladene Verbrennungskraftmaschine, bestehend aus  – einem motornahen ersten und einem, motorfernen zweiten 3-Wege-Katalysator (22, 24), die sich im Abgasstrang (26) der Verbrennungskraftmaschine (10) befinden und zwischen denen ein Turbolader (14) angeordnet ist,  – einer regelbaren Sekundärluftpumpe (28) mit einer Einspeisung (29) in den Abgasstrang (26) zwischen dem Turbolader (14) und dem zweiten Katalysator (24), wobei die Sekundärluftpumpe (28) eine Kolbenpumpe ist;  – einer Mess- und Auswerteeinrichtung, mit der eine Abgaszusammensetzung, insbesondere ein Lambdawert, im Bereich der Katalysatoren (22, 24) gemessen und/oder berechnet werden kann und ein Luftmassenstrom im Abgasstrang (26) bestimmt werden kann, sowie  – einer Steuer- und Regeleinheit, mit der die Abgaszusammensetzung vor dem ersten Katalysator (22) durch motorische Eingriffe in die Verbrennung beeinflusst wird und mit der die Abgaszusammensetzung vor dem zweiten Katalysator (24) durch Ansteuerung der Sekundärluftpumpe (28) beeinflusst wird, wobei der erste Katalysator (22) mit einem fetten Abgasgemisch...
Patent DE-10041857-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Abschirmabdeckung und Infrarotdatenkommunikationsmodul
Inventor: HORIO TOMOHARU
IPC: H01L31/102
Filed: 2000-08-26
Granted: 2006-10-05
Abstract: Elektromagnetische
Abschirmabdeckung (3) zum Anbau an ein elektronisches Bauteil für die elektromagnetische
Abschirmung des elektronischen Bauteils, wobei das elektronische
Bauteil einen Halbleiterchip (2A–2B) und einen aus Harz hergestellten
Dichtungskörper (11)
für die
Abdichtung des Halbleiterchips und die elektromagnetische Abschirmabdeckung
(3) einen Vorsprung (34) zum elastischen Drücken gegen den Dichtungskörper (11) des
elektronischen Bauteils, wenn die Abschirmabdeckung (3) an dem elektronischen
Bauteil befestigt ist, aufweist.
Patent DE-10043937-B4 (DE)
Title: Herstellung einer dreiwertigen Chromkomplexverbindung und eines selbige enthaltenden Milchprodukts
Inventor: MAO FRANK CHIA HUNG
IPC: A61K35/20
Filed: 2000-09-11
Granted: 2004-10-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer dreiwertigen Chromkomplexverbindung, umfassend
Schritte  (a) mindestens eine dreiwertige Chromverbindung wird
zur Verfügung
gestellt;  (b) Milcheisen oder Molkenprotein wird zugefügt um eine Mischung
zu erzielen; und  (c) die Mischung wird unter Rühren mit
einer Temperatur zwischen 37°C
und 95°C
erhitzt, um die dreiwertige Chromkomplexverbindung zu erzielen.
Patent DE-10113675-B4 (DE)
Title: Automatisch ausrichtende Pressvorrichtung
Inventor: MIYACHI HIROSHI
IPC: F16C32/06
Filed: 2001-03-21
Granted: 2007-09-27
Abstract: Automatisch
ausrichtende Pressvorrichtung mit einem Vorrichtungsgrundkörper (1)
zur Befestigung an einer automatischen Vorrichtung, einem Luftlager (3),
das an dem Vorrichtungsgrundkörper
(1) angebracht ist und eine Lagerfläche (32) in Form einer teilweise
ausgesparten kugeligen Oberfläche
an einer Spitze des Luftlagers (3) aufweist, einem Ausrichtungselement
(4), das eine gelagerte Fläche
(42) in Form einer teilweise vorstehenden kugeligen Oberfläche mit
der gleichen Krümmung
wie die Lagerfläche
(32) des Luftlagers (3) und eine Kopfbefestigungsfläche (4a)
aufweist, an der ein Druckkopf (5) für ein Werkstück angebracht
wird, und das von dem Luftlager (3) gehalten wird, wobei die gelagerte
Fläche
(42) mit der Lagerfläche
(32) zusammenpasst, einem Luftzufuhrdurchgang (19, 33a) für die Zufuhr
von Druckluft zu der Lagerfläche
(32) des Luftlagers (3), einem Verriegelungsmechanismus zum Pressen
und Verriegeln des Ausrichtungselementes (4) gegen und zu der Lagerfläche (32)
des Luftlagers (3) und einem Zylinderantriebsabschnitt (2) zum Antrieb
des Verriegelungsmechanismus, wobei der Verriegelungsmechanismus
eine Kolbenstange (23) aufweist, die...
Patent DE-10131609-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Schaltung der Halbleiter-Leistungselektronik und mit einer einen Kondensator aufweisenden Schutzeinrichtung
Inventor: WACKER BERND
IPC: H01L39/16
Filed: 2001-06-29
Granted: 2005-08-11
Abstract: Vorrichtung
mit einer Schaltung der Halbleiterleistungselektronik oder einem
Halbleiterbauteil und einer dazu parallel geschalteten Schutzeinrichtung,
die zumindest einen Kondensator aufweist, welcher durch ein Dielektrikum
beabstandete, Kondensatorflächen
bildende Dünnschichten
aus elektrisch leitendem Material enthält, gekennzeichnet durch eine
Ausbildung der Schutzeinrichtung als strombegrenzende Kondensatoreinrichtung
(6, 16 bis 20) mit dem Kondensator, von dessen Dünnschichten (7a, 7b) wenigstens
eine zu kühlendes
supraleitendes Material enthält,
und der als strombegrenzendes Mittel für die Schaltung oder das Halbleiterbauteil
so ausgelegt ist, dass er im Schutzfall durch einen Quench eine
Resistanz bildet.
Patent DE-10161011-B4 (DE)
Title: Glasscheibenhaltevorrichtung für Mitteltore von Fahrzeugen
Inventor: PYO HA GEUN
IPC: B62D47/00
Filed: 2001-12-12
Granted: 2004-07-15
Abstract: Glasscheibenhaltevorrichtung für Mitteltore von Fahrzeugen, die aufweist:  eine erste Gelenkeinheit (7), die an einem oberen Abschnitt eines Torkörpers (3) zum rotierbaren Verbinden eines unteren Endes einer Glasscheibe (5) mit dem oberen Abschnitt des Torkörpers (3) vorgesehen ist;  eine Faltverkleidungsplatte (11), die an ihrem unteren Ende rotierbar an einem unteren Abschnitt des Torkörpers (3) mittels einer zweiten Gelenkeinheit (9) montiert ist; und  eine Plattenbefestigungseinheit (13, 17) zum Befestigen oder Lösen der Faltverkleidungsplatte (11) an bzw. von dem Torkörper (3).
Patent DE-10238175-B4 (DE)
Title: Wärmeempfindliches Aufzeichnungsmaterial und dessen Verwendung
Inventor: BAUMEISTER MANFRED
IPC: B41M5/44
Filed: 2002-08-21
Granted: 2005-03-24
Abstract: Wärmeempfindliches
Aufzeichnungsmaterial umfassend a) eine Mikrohohlräume aufweisende Schicht
aus einem filmbildenden und wasserlöslichen oder wasserdispergierbaren
Polymer und alkali-quellfähigen, vernetzten
und homogen aufgebauten Polymerpartikeln, und b) eine wärmeempfindliche
Aufzeichnungsschicht.
Patent DE-10241442-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen von parasitären Verlusten
Inventor: KNESTEL ANTON
IPC: G01M17/00
Filed: 2002-09-06
Granted: 2005-08-11
Abstract: Vorrichtung
zum Erfassen von Ventilationsverlusten eines Fahrzeugprüfstands,
mit  – mindestens
einem Sensor (4, 6, 8), der derart in einem Einflussbereich einer
rotierenden Laufrolle angeordnet ist, dass durch den Sensor (4,
6, 8) eine Druckdifferenz erfasst wird, die durch eine Luftreibung
zwischen einer Außenfläche (9)
des rotierenden Körpers
und Umgebungsluft entsteht, und  – einer Steuereinheit (5),
die mit dem Sensor (4, 6, 8) elektrisch verbunden ist und aus empfangenen
Sensorsignalen die durch Luftreibung verursachten parasitären Verluste
ermittelt.
Patent DE-10242186-B4 (DE)
Title: Formkörper umfassend Polyacetale, Verfahren zur Herstellung dieser Formkörper sowie deren Verwendung
Inventor: PFEIFFER BERNHARD DR
IPC: C08J9/12
Filed: 2002-09-10
Granted: 2013-05-29
Abstract: Formkörper umfassend Polyacetale, hergestellt durch Spritzgußverfahren, indem der Polyacetal umfassenden Schmelze 0,01 bis 1 Gew.-% eines Fluids, welches sich im superkritischen Zustand befindet, zugegeben wird, wobei der Schliessdruck der Spritzgussform im Bereich von 1200 N bis 6100 N liegt, wobei der Formkörper eine microzelluäre Struktur aufweist, wobei die Differenz zwischen dessen minimaler und dessen maximaler Wanddicke mindestens 1 mm beträgt und wobei der Formkörper keine Spannungsrisse innerhalb von 10 Minuten nach 5 Minuten Tauchen in eine 50%ige Schwefelsäure bei 20°C aufweist.
Patent DE-10256842-B4 (DE)
Title: Griff mit einem sicht- und umfassbaren Griffteil und mehreren Funktionsteilen
Inventor: KOCH MATTHIAS
IPC: E05B81/78
Filed: 2002-12-04
Granted: 2015-11-05
Abstract: Griff mit einem sicht- und umfassbaren Griffteil (1) und mehreren Funktionsteilen, welche Funktionsteile das Griffschwenklager (9, 9') und eine Elektronikkomponente (8, 18, 19) beinhalten, wobei die Funktionsteile mit dem Griffteil (1) zusammengesteckt sind, wobei die Elektronikkomponente in einer Höhlung (7) des Griffteiles (1) einliegt und an dem nach außen geführten Ende einen Stecker (12) aufweist, welcher im Bereich des Schwenklagers angeordnet ist, gekennzeichnet durch ein Griffschwenklager-Funktionsteil (9, 9'), welches mit der fest mit dem Stecker (12) verbundenen Elektronikkomponente (8, 18, 19) eine vormontierte Baugruppe bildet, wobei die Elektronikkomponente (8, 18, 19) durch eine schwenklagerseitige Öffnung des Griffteiles (1) in die Griffhöhlung (7) gesteckt ist und diese Öffnung von dem das Griffschwenklager (9, 9') ausbildenden Griffschwenklager-Funktionsteil verschlossen ist.
Patent DE-10307568-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Membran mit Membranlöchern und nach diesem Verfahren hergestellte Mikro-/Nanomembran
Inventor: WINDHAB ERICH J
IPC: B01F23/00
Filed: 2003-02-22
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Membran mit Membranlöchern (8, 9, 10), die Durchmesser
im Mikro/Nanometerbereich aufweisen, wobei eine Metallfolie (1)
mittels Ätzverfahren
oder Laserlochverfahren mit einem Durchtrittsöffnungsraster versehen wird,
in einem ersten Beschichtungsschritt die mit dem Durchtrittsraster
versehene Metallfolie (1) mit einer metallischen oder nicht metallischen
Beschichtung (5) versehen wird, um die Durchtrittslöcher (2,
3, 4) definiert in ihrem Durchmesser zu verringern, in einem zweiten
Beschichtungsschritt hierauf eine zweite, organische oder anorganische
Schicht (6) aufgebracht wird um die Oberflächeneigenschaften der mit dem ersten
Beschichtungsschritt versehenen Membran definiert so einzustellen,
dass eine aus dem betreffenden Membranloch (8, 9, 10) austretende
Flüssigkeit
Tropfen (11) mit einem möglichst
großen
Kontaktwinkel (δ)
zwischen Oberfläche
(7) und der Tropfenkontur an der Austrittsstelle aus dem Membranloch
bildet, wobei Durchmesser der Membranlöcher vom kleinsten bis zum
größten Durchmesser
in ein und demselben Membranlochraster an einer Membran sich um
weniger als den  Faktor 1,5 unterscheiden, und der Abstand benachbarter...
Patent DE-10311491-B4 (DE)
Title: Schnellspannmutter
Inventor: DAMMFELD DIETMAR
IPC: B24B45/00
Filed: 2003-03-15
Granted: 2005-08-18
Abstract: Schnellspannmutter
(21), insbesondere zur Befestigung von Trennscheiben und anderen Werkzeugen
an einer Antriebsmaschine mit einem Gewindekörper (3), dessen Gewinde (2)
einem Gewinde einer Antriebsspindel (1) der Antriebsmaschine angepaßt ist sowie
einem zumindest mittelbar mit dem Gewindekörper (3) verbundenen Anlagekörper (15),
dessen werkzeugseitige Anlagefläche
in der Spannposition auf das gehaltene Werkzeug pressend ausgebildet
ist, gekennzeichnet durch Rollkörper
(14) als Abstandshalter zwischen einem Stellkörper (9) dem Anlage körper (15)
oder dem Gewindekörper
(3) der Schnellspannmutter (21), die den Abstand zwischen dem Gewindekörper (3)
und der Anlagefläche
des Anlagekörpers
(15) mitbestimmend ausgebildet sind, wobei die Laufbahnen (Kammern
16 bzw. Vertiefungen 12) der Rollkörper (14) in dem Stellkörper (9)
oder dem Anlagekörper (15)
oder dem Gewindekörper
(3) ein unterschiedliches Höhenniveau
aufweisen zugunsten eines variablen Abstandes der Bauteile bei unterschiedlicher
Position der Rollkörper
(14), wobei die Rollkörper
(14) bei einem Lösen
der Schnellspannmutter in einen abgesenkten Bereich (17) der Laufbahnen
bewegend ausgebildet sind zugunsten einer Reduzierung...
Patent DE-10318112-B4 (DE)
Title: Verfahren und Verwendung einer Vorrichtung zur Montage eines Gleichlaufgelenks
Inventor: CERMAK HERBERT DR ING
IPC: B23P19/04
Filed: 2003-04-22
Granted: 2013-08-01
Abstract: Verfahren zur Montage von Gelenkkomponenten von Gleichlaufdrehgelenken, bei dem in eine durchmessergrößere ringförmige erste Gelenkkomponente mit einer ersten Längsachse A1 eine durchmesserkleinere ring- oder sternförmige zweite Gelenkkomponente mit einer zweiten Längsachse A2 eingeführt wird, wobei die zweite Gelenkkomponente eine Radialprojektionsfläche aufweist, die – im Ausgangszustand – bei Projektion auf eine Öffnungsfläche der Einführöffnung der ersten Gelenkkomponente in jeder Position über die Einführöffnung hinausragt, und wobei die erste Gelenkkomponente – zum Einführen bei zueinander senkrecht stehenden ersten und zweiten Längsachsen A1, A2 – durch Einwirken von zumindest vier Kräftegruppen ovalisiert wird, wobei eine Kräftegruppen jeweils zwei Kräfte umfaßt, die von außen auf die erste Gelenkkomponente einwirken und deren Kraftwirkungslinien sich im Längsschnitt durch die erste Gelenkkomponente betrachtet in einem Punkt schneiden.
Patent DE-10321238-B4 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit Bugspitze
Inventor: BRAUN BERNHARD
IPC: B61D15/06
Filed: 2003-05-12
Granted: 2014-08-07
Abstract: Schienenfahrzeug mit Bugspitze und dort angeordneter Kupplungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsvorrichtung von einem Bauteil umgeben ist, das sich von der Bugspitze aus gesehen weiter als die Kupplungsvorrichtung erstreckt, so dass auch eine Kupplungsvorrichtung eines angekuppelten Fahrzeuges vom Bauteil umgeben ist.
Patent DE-10327566-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Betätigung einer Fremdkraft-Feststellbremsanlage einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage
Inventor: MESSNER HEINER
IPC: B60T17/16
Filed: 2003-06-18
Granted: 2014-02-06
Abstract: Verfahren zur Betätigung einer Fremdkraft-Feststellbremsanlage einer hydraulischen, eine Betriebsbremsanlage und eine Hydropumpe aufweisenden Fahrzeugbremsanlage, wobei zur Betätigung der Feststellbremsanlage bei betätigter Betriebsbremsanlage ein durch die Betätigung der Betriebsbremsanlage aufgebauter Radbremsdruck für die Betätigung der Feststellbremsanlage aufrechterhalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Betriebsbremsanlage eine Muskel- oder Hilfskraft-Bremsanlage ist und dass zur Betätigung der Feststellbremsanlage ein eine Radbremse (16) mit einer Feststelleinrichtung (17) aufweisender Teil der Fahrzeugbremsanlage (10) hydraulisch von der übrigen Fahrzeugbremsanlage (10) getrennt wird.
Patent DE-10346712-B4 (DE)
Title: Steckverbindung für Rohr- und Schlauchleitungen mit Rastfederführung
Inventor: HARTMANN HARALD
IPC: C12Q1/68
Filed: 2003-10-08
Granted: 2006-02-02
Abstract: Steckverbindung
für Rohr-
und Schlauchleitungen bestehend aus einem Stutzen (1) mit einer
mindestens teilweise am Außenumfang
umlaufenden Rastschulter (2), die aus einer vom Außenumfang
ansteigenden Schräge
(3) und einer sich in Einsteckrichtung dahinter anschließenden Rastfläche (5)
gebildet ist, sowie einem mit dem Stutzen (1) über mindestens zwei von einander
beabstandet angeordnete Raststellen an der Rastfläche (5)
des Stutzens (1) verrastbaren Stecker (7), der eine radial verschiebbare,
etwa U-förmige
Rastfeder (11, 11') trägt,
deren beide Seitenschenkel als Rastschenkel (29, 29') ausgebildet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastfeder (11, 11') mindestens
eine weitere, etwa mittige Raststelle zwischen dem Stecker (7) und
dem Stutzen (1) ausbildet, und dass diese weitere Raststelle in
Einsteckrichtung den beiden seitlichen Raststellen voraus läuft.
Patent DE-10354899-B4 (DE)
Title: Röntgenvorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Röntgenbilddatensatzes
Inventor: GROH BURKHARD
IPC: H05G1/02
Filed: 2003-11-24
Granted: 2007-07-12
Abstract: Röntgenvorrichtung
mit einer Röntgenstrahlenquelle
(8) und einem ersten Röntgenstrahlendetektor
(9, 100) zur Erzeugung eines ersten Röntgenbilddatensatzes von einem
Untersuchungsobjekt (P),  die Röntgenvorrichtung (1) einen
zweiten Röntgenstrahlendetektor
(20) zur Erzeugung eines zweiten Röntgenbilddatensatzes vom Untersuchungsobjekt
(P) umfasst, wobei der zweite Röntgenstrahlendetektor
(20)  – eine
kleinere Detektorfläche
(23) als der erste Röntgenstrahlendetektor
(9, 100) aufweist und  – derart
ausgeführt
ist, dass das dem zweiten Röntgenbilddatensatz
zugeordnete Röntgenbild
eine größere Ortsauflösung als
das dem ersten Röntgenbilddatensatz
zugeordnete Röntgenbild
(12) aufweist,  – an
einer mechanischen Haltevorrichtung (21) der Röntgenvorrichtung (1) angeordnet
ist, und  – für die Aufnahme
des zweiten Röntgenbilddatensatzes
direkt vor den ersten Röntgenstrahlendetektor
(9, 100) plazierbar ist.
Patent DE-10392176-B4 (DE)
Title: Separatorplatte für eine PEM-Brennstoffzelle und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: LISI DANIEL J
IPC: H01M2/00
Filed: 2003-02-03
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verbundseparatorplatte
(26, 150, 170, 180, 190) für
eine Brennstoffzelle mit einem Körperabschnitt
(100), der eine erste Fläche
(106) mit zumindest einem darin geformten Strömungskanal (108) und eine zweite
Fläche
(111) aufweist, die der ersten Fläche (106) gegenüberliegt,
wobei der Körperabschnitt
eine Vielzahl elektrisch leitender Elemente (104, 178, 200) aufweist,
wobei jedes der Vielzahl elektrisch leitender Elemente (104, 178, 200)
ein erstes Ende (118), das an der ersten Fläche (106) endet, und ein zweites
Ende (120) aufweist, das an der zweiten Fläche (111) endet, so dass sich
das Element (104, 178, 200) kontinuierlich durch den Körperabschnitt
(100) in einer Richtung durch die Ebene hindurch erstreckt, dadurch
gekennzeichnet, dass der Körperabschnitt
(100) zudem einen durch die Platte (26, 150, 170, 180, 190) verlaufenden,
zwischen der ersten Fläche
(106) und der zweiten Fläche
(111) ausgebildeten Durchgang (116, 182) aufweist.