baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022123559-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Performanzüberwachung und -regelung einer Ionenquelle
Inventor: MAIER THOMAS
IPC: H01J49/16
Filed: 2022-09-15
Granted: 2023-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Performanzüberwachung und - regelung einer Ionenquelle, aufweisend: (a) Laser-unterstütztes Ionisieren einer Kontrollprobe, deren Zusammensetzung substantiell bekannt ist und die vor, parallel zu oder nach einer analytischen Probe beprobt wird, (b) Erzeugen von Kontrollproben-Spektraldaten aus der ionisierten Kontrollprobe in einem an die Ionenquelle angeschlossenen Ionenanalysator, (c) Wiederholen der Schritte (a) und (b) über eine Vielzahl von Kontrollproben, um eine Vielzahl von Kontrollproben-Spektraldaten zu sammeln und derart auszuwerten, dass Spektraldaten einzelner Kontrollproben geringes Gewicht haben und ein Performanztrend in der Auswertung aufscheint, (d) Anpassen eines Betriebsparameters des Lasers der Ionenquelle, falls der Performanztrend in einen Bereich außerhalb eines vordefinierten Performanzintervalls eintritt, um den Laser Intervall-konform einzuregeln, und (e) Wiederholen der Schritte (a) bis (d) zwecks Langzeitüberwachung und -regelung der Ionenquelle.
Patent DE-102022211991-B3 (DE)
Title: Verfahren und Steuersystem zum Betreiben einer selbstfahrenden Arbeitsmaschine
Inventor: BIRK MARKUS
IPC: B60W30/02
Filed: 2022-11-11
Granted: 2023-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer selbstfahrenden Arbeitsmaschine (100), mit den Schritten: Erfassen (S2) eines Nickwinkelverlaufs der selbstfahrenden Arbeitsmaschine (100) mit einem Inertialsensor (10), Prüfen, ob der erfasste Nickwinkelverlauf einen ersten Schwellwert für ein kritisches Nicken der selbstfahrenden Arbeitsmaschine (100) in Fahrtrichtung der selbstfahrenden Arbeitsmaschine (100) nach vorne und einen zweiten Schwellwert für ein kritisches Nicken der selbstfahrenden Arbeitsmaschine (100) in Fahrtrichtung der selbstfahrenden Arbeitsmaschine (100) nach hinten erreicht, Feststellen, dass ein kritisches Nickverhalten der selbstfahrenden Arbeitsmaschine (100) vorliegt, wenn aus dem Schritt des Prüfens als ein Prüfergebnis resultiert, dass der erfasste Nickwinkelverlauf nur einen Schwellwert erreicht, und Ausgeben (S5) eines Steuersignals zum Steuern einer Betriebseinrichtung (20) der selbstfahrenden Arbeitsmaschine (100) basierend auf dem festgestellten kritischen Nickverhalten. Die Erfindung betrifft zudem ein Steuersystem (200) zum Durchführen des Verfahrens und eine selbstfahrende Arbeitsmaschine (100) mit einem derartigen Steuersystem (200).
Patent DE-112013007752-B3 (DE)
Title: Hochleistungsverdrahtungs-Bitübertragungsschicht
Inventor: IYER VENKATRAMAN
IPC: G06F13/42
Filed: 2013-03-27
Granted: 2023-04-27
Abstract: In einen über eine serielle Datenverbindung zu sendenden Sicherungsschicht-Datenstrom wird ein periodisches Steuerfenster eingebettet, wobei das Steuerfenster dafür konfiguriert ist, Sicherungsschichtinformationen bereitzustellen, die Informationen zur Verwendung beim Initiieren von Zustandsübergängen auf der Datenverbindung enthalten. Die Sicherungsschichtdaten können während eines Verbindungsübertragungszustands der Datenverbindung gesendet werden und das Steuerfenster kann das Senden von Flits unterbrechen. In einem Aspekt enthalten die Informationen Verbindungsbreiten-Übergangsdaten, die einen Versuch, die Anzahl aktiver Spuren der Verbindung zu ändern, angeben.
Patent DE-4293408-B4 (DE)
Inventor: BERG KAREL VAN DEN
IPC: A01J5/08
Filed: 1992-09-24
Granted: 2004-01-29
Abstract: The invention relates to a method of milking animals, especially cows, automatically, with a milking plant including a computer and making use of teat cups, wherein, at randomly selectable times, the monitor display of the computer and/or a printer is capable of indicating the animals of which the dead time between the instant when one of the teat cups has been connected to a teat and the instant when the flow of milk from this teat has started and/or the electrical conductivity of a flow of milk have/has exceeded the respective predetermined values as well as the extent hereof. <IMAGE>
Patent DE-4419608-B4 (DE)
Title: Schalt-Steuer-System einer automatischen Kraftübertragung
Inventor: OBA HIDEHIRO
IPC: F16H59/36
Filed: 1994-06-03
Granted: 2006-12-21
Abstract: Schalt-Steuer-System
einer automatischen Kraftübertragung
zur Einstellung einer vorbestimmten Übersetzungsstufe durch Betätigung von
ersten Reibungs-Eingriffs-Mitteln
(B3) und durch Lösen
von zweiten Reibungs-Eingriffs-Mitteln (B2), umfassend:  einen
Druck-Regulierungs-Mechanismus (18) zur Regulierung eines Öldruckes,
der zu den ersten und/oder zweiten Reibungs-Eingriffs-Mitteln zuzuführen oder
von diesen abzuführen
ist,  Störungs-Erfassungs-Mittel
(19) zum Erfassen einer Störung
im Zusammenhang mit dem Einstellen der vorbestimmten Übersetzungsstufe,
und  Übersetzungsstufen-Sperr-Mittel
(19) zum Sperren der Einstellung der vorbestimmten Übersetzungsstufe,
wenn von den Störungs-Erfassungs-Mitteln
(19) eine Störung
erfasst wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass von den Störungs-Erfassungs-Mitteln
(19) als Störung eine
Störung
einer Vorrichtung erfasst wird, die in dem Druck-Regulierungs-Mechanismus
(18) bei der Regulierung des Öldrucks
mitwirkt.
Patent DE-4437160-B4 (DE)
Title: Wirbelstrombremsanordnung
Inventor: DAUM WILHELM
IPC: H02K49/04
Filed: 1994-10-18
Granted: 2005-12-29
Abstract: Wirbelstrombremsanordnung
zum Abbremsen einer drehangetriebenen Welle, umfassend wenigstens
eine mit der drehangetriebenen Welle drehfest gekoppelte Scheibe
aus einem metallischen Werkstoff und wenigstens eine benachbart
zu der Scheibe angeordnete strombeaufschlagbare Spule zur Erzeugung
von Wirbelströmen
in der Scheibe, wobei die Scheibe einstückig aus Grauguss gegossen
und mit Kupfer beschichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Oberfläche
der Scheibe (1) wenigstens teilweise mit einem galvanisch aufgebrachten Überzug (7)
aus Kupfer beschichtet ist, wobei der Überzug (7) 20 bis 60 μm dick ist.
Patent DE-10011943-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bahnspannungsregelung
Inventor: LUDWIG BERND
IPC: B31B160/10
Filed: 2000-03-11
Granted: 2006-07-06
Abstract: Vorrichtung
zur Bahnspannungsregelung für
eine durch ein Vorzugswalzenpaar (2) und ein Abzugswalzenpaar (3)
fortlaufend bewegte Kunststofffolienbahn (1) im Zuge der Herstellung
von eine Perforationsschweißnaht
aufweisenden Beuteln, insbesondere Beutelrollen, mit wenigstens
einem Perforationsschweißwerkzeug
(5) und einem eine Bahnspannungsregelungseinrichtung aufweisenden
Tragegestell (6) mit auf der einen Seite der Kunststofffolienbahn
(1) angeordneten Führungswalzen
(7, 8) sowie einem Meßwertgeber
(14) und mit einem auf der anderen Seite der Kunststofffolienbahn
(1) angeordneten Blasrohr (9), das mit einer Druckluftquelle in
Verbindung steht und auf der der Kunststofffolienbahn (1) zugewandten
Seite wenigstens eine Luftaustrittsöffnung (12) aufweist sowie
mit dem Meßwertgeber
(14) zusammenwirkt, der mit einem Antrieb des Vorzugswalzenpaars
(2) und/oder vorzugsweise des Abzugwalzenpaars (3) in Verbindung
steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Blasrohr (9) an seiner der
Kunststofffolienbahn (1) zugewandten, die Luftaustrittsöffnung (12)
aufweisenden Seite eine im Wesentlichen parallel zur Kunststofffolienbahn
(1) verlaufende Wandfläche
(11) aufweist.
Patent DE-10021571-B4 (DE)
Inventor: BAUMGARTNER HANS
IPC: F16D65/18
Filed: 2000-05-03
Granted: 2010-04-29
Abstract: A disk brake, preferably a compressed air operated disk brake, comprising a caliper which encompasses the brake disk, and an actuating device which is arranged on one side of the brake disk and provided with a pivotally mounted rotary lever. The rotary lever acts upon a cross member which can be displaced in relation to the disk brake on an eccentric device provided with a pressure element. The invention is characterized in that the at least one pressure element of the eccentric device forms a spherical element.
Patent DE-10021664-B4 (DE)
Inventor: KRONE BERNARD
IPC: A01D43/08
Filed: 2000-05-04
Granted: 2004-05-06
Abstract: The self-propelled forage harvester has a control system for moving the crop accelerators (6) from a first to a second predetermined position. This consists of null-point sensor (12), an angle meter (13 -15) and a comparator for the actual and desired angular values. The angle meter comprises a proximity sensor which counts the teeth of the gearwheel and the null-point sensor is a second proximity sensor which detects a null-point mark on the wheel.
Patent DE-10026290-B4 (DE)
Title: Zylinderkurbelgehäuse für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BAUDER ARMIN
IPC: B22D19/00
Filed: 2000-05-26
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Zylinderkurbelgehäuses für eine Brennkraftmaschine,
wobei ein Grundkörper
(1) aus einem ersten Material (A) und Zylinderwandungen (2) aus
einem zweiten Material (B) bestehen, und wobei zwischen den beiden
Materialien (A, B) eine gitterartige Bewehrung (3) vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die gitterartige Bewehrung (3) in eine Gussform
für das
Zylinderkurbelgehäuse
eingesetzt wird, woraufhin dann die beiden Materialien (A, B) in
die Gussform eingebracht werden.
Patent DE-10031858-B4 (DE)
Title: Spritzpistole
Inventor: SCHMON EWALD
IPC: B05B12/00
Filed: 2000-06-30
Granted: 2008-07-03
Abstract: Spritzpistole
mit  einem Pistolenkörper
(1),  einer am Pistolenkörper
(1) angeordneten Düsenanordnung
(9),  einem im Pistolenkörper
(1) angeordneten Druckluftzufuhrkanal (22, 23) mit einer Ventilanordnung
(17) zur Steuerung der Druckluftzufuhr zur Düsenanordnung (9),  einer
Stelleinrichtung (6, 13) zur Einstellung der Spritzmaterialzufuhr,  einem
Betätigungselement
(12) zur Betätigung
der Ventilanordnung (17) und der Stelleinrichtung (6, 13) und  einer
Einrichtung mit einem Stellglied (31, 33, 37) zur Regulierung der
Druckluftzufuhr zur Düsenanordnung
(9),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Einrichtung (31,
33, 37) zur Regulierung der Druckluftzufuhr zur Düsenanordnung
(9) eine in das Stellglied (33, 37) integriert Druckmesseinrichtung
(35, 38, 39) zur Erfassung und Anzeige des Drucks im Druckluftzufuhrkanal
(22, 23) aufweist.
Patent DE-10037451-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KAYANO MITSUO
IPC: B60K6/20
Filed: 2000-08-01
Granted: 2009-07-23
Abstract: Steuervorrichtung für ein Fahrzeug mit  – einer Startkupplung (202) zum Übertragen eines Motordrehmoments auf eine Antriebswelle (205),  – mehreren Zahnrädern (206, 207, 208, 209, 210, 211, 212, 213, 214, 215) zum Übertragen des Motordrehmoments von der swelle (205) auf eine Abtriebswelle (301), und  – mehreren Klauenkupplungen (220A, 220C),  wobei die Steuervorrichtung eine Funktion zum Schalten eines automatischen Schaltmodus, in dem ein Getriebeübersetzungsverhältnis auf der Grundlage einer vorgegebenen Schaltkennlinie gesteuert wird, und zum Schalten eines manuellen Schaltmodus aufweist, in dem ein Getriebeübersetzungsverhältnis gemäß einem manuellen Betrieb gewählt wird, wobei das Reduktionsmaß eines Schaltstoßes im manuellen Schaltmodus geringer ist als im automatischen Schaltmodus, dadurch gekennzeichnet, dass  im automatischen Schaltmodus während eines Schaltvorganges eine Schaltkupplung (225) und/oder ein Motorgenerator (229) derart gesteuert werden, dass ein der Motordrehmomentkennlinie entsprechendes Abtriebswellendrehmoment von vor einem Schaltbeginn bis nach einem Schaltende anliegt.
Patent DE-10057848-B4 (DE)
Title: Reaktanzfilter mit verbesserter Leistungsverträglichkeit
Inventor: MEISTER VEIT DR
IPC: H03H9/00
Filed: 2000-11-22
Granted: 2014-01-02
Abstract: Reaktanzfilter, aufgebaut aus Oberflächenwellenfiltern, mit einem seriellen und einem parallelen Zweig, in dem je mindestens ein Oberflächenwellenresonator (R) angeordnet ist, wobei jeder Oberflächenwellenresonator einen interdigitalen Wandler (IDT) umfaßt, – wobei zumindest einer der Oberflächenwellenresonatoren durch eine in den Abschlüssen gegenüber dem Oberflächenwellenresonator impedanzgleiche Resonatorkaskade von n in Serie geschalteten Resonatoren ersetzt ist mit 2 ≤ n ≤ 5, – wobei ein impedanzgleicher Abschluß der Resonatorkaskade erreicht wird, indem die akustisch aktive Fläche jedes der Resonatoren auf das n-fache der akustisch aktiven Fläche des ursprünglichen Oberflächenwellenresonators erhöht ist, – wobei jede Resonatorkaskade aus n in transversaler Richtung im Abstand D < 5λ übereinander angeordneter Resonatoren gebildet ist, wobei λ die Wellenlänge der Oberflächenwelle bei Mittenfrequenz der Resonatoren ist, – wobei die Interdigitalwandler der Resonatoren und/oder der Oberflächenwellenresonatoren gewichtet sind.
Patent DE-10105420-B4 (DE)
Title: In vitro Zellinteraktionskultursystem für Medikamententestung und -entwicklung
Inventor: HAEUPL THOMAS
IPC: A61K35/12
Filed: 2001-01-31
Granted: 2006-03-30
Abstract: In
vitro Zellinteraktionskultursystem aus einer ersten Zellkultur bestehend
aus pelletierten und vorkultivierten Zellen, ausgenommen menschliche
embryonale Stammzellen und Keimblattzellen, und aus einer zweiten
Kultur, die auf die erste Kultur aufgebracht ist, bestehend aus
Zellen, die ein erkranktes oder gesundes Gewebe simulieren.
Patent DE-10124728-B4 (DE)
Title: Halbautomatische "Aufsteh" und "Hinlege"-Hilfe für Behinderte und Alte
IPC: A47K17/02
Filed: 2001-05-23
Granted: 2006-03-30
Abstract: Aufstehhilfe
für ältere und
behinderte Menschen an Badewannen, Betten, Rollstühlen oder
dergleichen mit einem verstellbaren und arretierbaren Handgriff,
wobei der Handgriff mittels eines Schlittens auf einem als Führungsschiene
ausgebildeten Grundkörper,
der mit einer Wand oder Ähnlichem
verbunden ist, verschiebbar ist und wahlweise mit einer Rasterung
gegen die auf den Handgriff ausgeübte Zugrichtung feststellbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Umschaltvorrichtung (3.5)
eine geregelte Bremsvorrichtung (3) zwischen Schlitten (2) und Grundkörper (1)
in Eingriff gebracht wird, die eine abgebremste Bewegung des Schlittens
(2) bei Belastung in Zugrichtung bewirkt.
Patent DE-10127788-B4 (DE)
Title: Integrierte Optimalmodell-Vorhersagesteuerung in einem Prozeßsteuerungssystem
Inventor: WOJSZNIS WILHELM K
IPC: G05B19/04
Filed: 2001-06-07
Granted: 2014-12-24
Abstract: Logikeinrichtung zum Gebrauch bei der Steuerung eines Prozesses, umfassend: – eine Vielzahl von Eingängen (IN1, IN2, IN3) zum Empfangen von Prozeßausgangssignalen (CV1, CV2, AV); – einen weiteren Eingang zur Eingabe einer Steuergröße (OCV), der ein Sollwert (OCVSP) zugeordnet ist; – eine Vielzahl von Ausgängen (OUT1, OUT2, OUT3) zur Abgabe von Steuersignalen (MV1, MV2, MV3) für die Steuerung des Prozesses, wobei jeder der Vielzahl von Ausgängen (MV1, MV2, MV3) einen zugehörigen Restriktionsgrenzwert (MV1CON, MV2CON, MV3CON) hat; – einen Rückführungsweg (25), der einen ausgewählten Ausgang der Vielzahl von Ausgängen (OUT1, OUT2, OUT3) mit dem weiteren Eingang direkt oder über einen Verstärker (23) verbindet; und – eine Logikeinheit (14), die mit den Eingängen (IN1, IN2, IN3) und den Ausgängen (OUT1, OUT2, OUT3) verbunden und so konfiguriert ist, dass sie zur Steuerung des Prozesses die Steuersignale (MV1, MV2, MV3) für die Vielzahl von Ausgängen (OUT1, OUT2, OUT3) unter Nutzung der Vielzahl von Eingängen (IN1, IN2, IN3) und des weiteren Eingangs erzeugt, und so ausgebildet ist, dass sie den ausgewählten Ausgang einstellt, bis der weitere Eingang den zugehörigen Sollwert (OCVSP) erreicht hat, wobei die Logikeinheit (14) ferner eine Sollwerteinstelleinheit aufweist, die so ausgebildet ist, dass sie den Sollwert von einer ersten Sollwertvorgabe auf eine zweite Sollwertvorgabe einstellt, wenn einer der Ausgänge, der nicht der ausgewählte Ausgang ist, dabei ist, den zugeordneten Restriktionsgrenzwert (MV1CON, MV2CON, MV3CON) für diesen Ausgang zu erreichen oder zu überschreiten, und wobei die erste Sollwertvorgabe ein Wert ist, der gleich wie der Restriktionsgrenzwert (MV1CON, MV2CON, MV3CON) des ausgewählten Ausgangs ist, und wobei die zweite Sollwertvorgabe ein Wert ist, der in Bezug auf den Restriktionsgrenzwert des ausgewählten Ausgangs gelockert ist.
Patent DE-10136457-B4 (DE)
Title: Schaltschrank mit einer an der Frontseite angebrachten Schranktür und einer als Schranktür ausgebildeten Rückwand
Inventor: HARTEL MARC
IPC: H02B1/56
Filed: 2001-07-26
Granted: 2005-02-03
Abstract: Schaltschrank
(10) mit einer an der Frontseite angebrachten Schranktür (25, 27)
und einer als Schranktür
ausgebildeten Rückwand
(23) sowie mit einem im Innenraum des Schaltschrankes durch Gebläse unterstützten Luftkreislauf
zum Kühlen
von im Innenraum eingebauten, wärmeerzeugenden
Geräten
(20), die in Etagen übereinander
angeordnet sind,  wobei die an der Frontseite angebrachte Schranktür (25, 27)
doppelwandig ausgebildet ist und einen Luftverteiler bildet,  wobei
die den Geräten
(20) zugekehrte Innenwand (27) der Schranktür (25, 27) mit Luftaustrittsöffnungen
(28) versehen ist, die bei geschlossener Schranktür (25, 27)
in unmittelbarer Nähe
von Ansaugöffnungen
(21) der Geräte
(20) stehen,  wobei die Kühlluft
einer Kühleinrichtung über den
Boden des Schaltschrankes (10) zuführbar ist und das Bodenteil (12)
des Schaltschrankes (10) eine Luftaustrittsöffnung (16) aufweist, die mit
einer Lufteintrittsöffnung
(30) des Luftverteilers der geschlossenen Schranktür (25, 27)
fluchtet,  wobei die Geräte
(20) mit einem Sauggebläse
und auf der der Rückwand
(23) zugekehrten Seite mit...
Patent DE-10137591-B4 (DE)
Title: Telemetrisches Reifendruck-Kontrollsystem
Inventor: BURGHARDT JOERG
IPC: B60C23/04
Filed: 2001-08-01
Granted: 2005-07-14
Abstract: Telemetrisches
Reifendruck-Kontrollsystem für
die Reifendrücke
an Rädern
(1, 2) eines Fahrzeuges, mit jeweils einen Druckmeßsensor
aufweisenden radseitigen Modulen (6) und einem damit – insbesondere drahtlos – zur Auswertung
der Sensorsignale kommunizierenden Steuergerät (8), welches ein Warnsignal
erzeugt, wenn ein Druckschwellwert für den Reifendruck unterschritten
wird und/oder ein Druckverlust einen Verlustschwellwert betragsmäßig überschreitet,
dadurch gekennzeichnet, daß die
radseitigen Module (6) eine Sensorik für einen sich bei Entfernung
des jeweiligen Moduls (6) aus seiner radseitigen Sollposition ändernden
Parameter aufweisen und mittels dieses Parameters die Ablösung eines Moduls
(6) aus seiner radseitigen Sollposition erkannt wird und das Steuergerät (8) bei
einer erkannten Ablösung
des Moduls (6) ein Warnsignal ausgibt.
Patent DE-10142713-B4 (DE)
Title: Zugangskontrollkarte und Erkennungsvorrichtung
Inventor: CHAILLIE FREDERIC
IPC: B60R25/00
Filed: 2001-08-31
Granted: 2005-09-15
Abstract: Elektronische
Zugangskontrollkarte (10), insbesondere für Kraftfahrzeuge, die mit einem
Lesegerät
(2) oder einem ähnlichen
Gerät zusammenwirken soll,
wobei dieses Lesegerät
eine Aufnahme für
die Karte besitzt, deren eine Kante (16) jedoch aus der Aufnahme herausragt,
dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens einen in ihr Inneres
eingebrachten Lichtwellenleiter (24) aufweist, der auf die Kante
(16) der Karte, die außerhalb des
Lesegeräts
(2) oder eines ähnlichen
Geräts
bleiben soll, mündet
und der es gestattet, eine Lichtwelle vom Inneren des Lesegeräts zur Kante
(16) der Karte und/oder umgekehrt zu leiten, wenn die Karte (10)
in das Lesegerät
(2) eingeführt
wird.
Patent DE-10147790-B4 (DE)
Title: Tragbarer Computer
Inventor: KOEHN IMMANUEL
IPC: G06F1/16
Filed: 2001-09-27
Granted: 2005-06-23
Abstract: Tragbarer
Computer mit  einem Gehäuse
(1) mit zwei nebeneinander angeordneten Einschubplätzen (8,
9) zur Aufnahme von jeweils einem Einschubmodul (2, 3), wobei die
Einschubmodule (2, 3) mittels einer Verriegelung in einer Einschubposition
gehalten werden können
und zur Entnahme der Einschubmodule (2, 3) die Verriegelung lösbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, daß  eine
Verriegelungsvorrichtung (13) vorgesehen, die zur Verriegelung auf
beide Einschubplätze
(8, 9) einwirkt und die zur Entriegelung durch einen gemeinsamen
Betätiger (4)
auf den einen oder den anderen Einschubplatz (8, 9) einwirken kann.
Patent DE-10158575-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Signalaufbereitung
Inventor: SOMMER RAINER
IPC: G01D5/244
Filed: 2001-11-29
Granted: 2011-02-10
Abstract: Vorrichtung zur Signalaufbereitung, mit einer Recheneinrichtung, insbesonders einem Mikroprozessor, die bzw. der das Signal auswertet und wenigstens zwei Eingänge aufweist, denen das auszuwertende Signal jeweils zugeführt wird, wobei zwei voneinander unabhängige Signalverarbeitungseinheiten vorhanden sind, an deren Ausgang Signale entstehen, die einander mittels eines Operationsverstärkers überlagert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die überlagerten Signale einer Speicherzelle zugeführt werden und diese Speicherzelle mit einer ergänzenden Signalauswertung in Verbindung steht.
Patent DE-10200258-B4 (DE)
Title: Pressenhebel ,für kraftgetriebene Preßwerkzeuge
Inventor: WALTERSDORF MANFRED
IPC: B25B27/10
Filed: 2002-01-05
Granted: 2004-03-25
Abstract: Pressenhebel für kraftgetriebene Preßwerkzeuge, bei denen die Pressenhebel (1, 15) paarweise angeordnet und zweiarmig ausgebildet sind und Schwenkachsen (A) aufweisen, auf deren einer Seite jeweils eine Arbeitsfläche (8) für den Preßvorgang und auf deren anderer Seite jeweils eine Steuerfläche (7) für das gegeneinander Bewegen der Arbeitsflächen (8) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Pressenhebel (1, 15) mit plastisch und/oder elastisch verformbaren Einlagen (14) und/oder Auflagen (16} versehen sind.
Patent DE-10213904-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulische Bremse
Inventor: BALNUS CHRISTIAN
IPC: B60T7/04
Filed: 2002-03-28
Granted: 2004-10-28
Abstract: Elektrohydraulische
Bremse mit einem EHB-Hydroaggregat (12) und einem auf ein Steuergerät (42) für dieses
einwirkenden Bremspedal (30), wobei das Bremspedal (30) einem Hydraulikzylinder
(46) angreift, der über
mindestens ein Trennventil (52, 54) und mindestens eine Druckleitung
(48, 50) mit dem EHB-Hydroaggregat (12) in Verbindung steht, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Trennventile (52, 54) derart von dem Steuergerät angesteuert werden, daß der Hydraulikzylinder
(46) als Aktuator wirkt und einem Fahrer über das Bremspedal (30) Informationen
haptisch vermittelbar sind.
Patent DE-10224742-B4 (DE)
Title: Datenverarbeitungsschaltung und Verfahren zum Übertragen von Daten
Inventor: ELBE ASTRID
IPC: G06F13/40
Filed: 2002-06-04
Granted: 2004-07-08
Abstract: Datenverarbeitungsschaltung mit folgenden Merkmalen:  einem Single-Rail-Bus (10) mit einer Single-Rail-Leitung (12) für eine Folge von Datenbits;  einem Dual-Rail-Bus (14) mit zwei Dual-Rail-Leitungen für die Folge von Datenbits, wobei eine erste Dual-Rail-Leitung (14a) für die Datenbits vorgesehen ist, und wobei eine zweite Dual-Rail-Leitung (14b) für invertierte Datenbits vorgesehen ist; und  einer Umsetzungseinrichtung (16) zum Überführen von Signalen auf dem Single-Rail-Bus (10) in Signale auf dem Dual-Rail-Bus (14) und umgekehrt, wobei die Umsetzungseinrichtung (16) folgende Merkmale aufweist:  einen Lesen-Treiber (42) zum Überführen von Signalen auf der ersten Dual-Rail-Leitung (14a) auf den Single-Rail-Bus (10) und zum Ignorieren von Signalen auf der zweiten Dual-Rail-Leitung (14b), wenn der Lesen-Treiber aktiv ist;  einen Schreiben-Treiber (44) zum Überführen der Signale auf dem Single-Rail-Bus auf die erste Dual-Rail-Leitung (14a), wenn der Schreiben-Treiber aktiv ist;  eine Erzeugungseinrichtung (52, 54, 60) zum Erzeugen der Signale auf der zweiten Dual-Rail-Leitung (14b) aus den Signalen auf...