baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016222205-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung und Behälter mit einer solchen Verschlussvorrichtung
Inventor: RUIZ HERNANDEZ ROBERT
IPC: B65D43/16
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung (1), die einen eine Öffnung (2) definierenden Rahmen (10), einen Deckel (30), der in einer geschlossenen Position die Öffnung (2) überdeckt, und wenigstens erste Verriegelungsmittel (70) umfasst, die dazu dienen, den Deckel (30) in einer geschlossenen Position zu halten, wobei die ersten Verriegelungsmittel (70) eine Rastlasche (72) und einen Rasthaken (71) aufweisen, der in geschlossener Position des Deckels (30) mit einem Hinterschnitt der Rastlasche (72) zusammenwirkt und wobei durch Bewegen eines Betätigungselements (75) in eine erste Richtung die Verriegelung zwischen Rasthaken (71) und Rastlasche (72) gelöst werden kann. Erfindungsgemäß ist sind zweite Verriegelungsmittel (90) vorgesehen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Betätigungselement (75) in eine zweite, von der ersten Richtung verschiedene Richtung bewegbar ist, ohne dass dabei Rasthaken (71) oder Rastlasche (72) bewegt werden. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Behälter mit einer solchen Verschlussvorrichtung.
Patent DE-102016222537-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: FISCHER CHRISTOPHER
IPC: H01M8/2404
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Brennstoffzellenstack mit zumindest zwei übereinander angeordneten planaren Brennstoffzelleneinheiten (12a; 12b), welche jeweils zumindest eine Zellebene (14a; 14b) mit einer Mehrzahl von zumindest im Wesentlichen in einer Ebene angeordneten und elektrisch miteinander verschalteten Einzelzellen (14a; 14b) aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass die Zellebenen (14a; 14b) der Brennstoffzelleneinheiten (12a; 12b) elektrisch miteinander verschaltet sind.
Patent DE-102016224006-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstranges eines Hybridfahrzeugs
Inventor: BÜHLE FELIX
IPC: B60W30/20
Filed: 2016-12-02
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstranges eines Hybridfahrzeugs, umfassend zumindest eine elektrische Maschine (1), einen mit der elektrischen Maschine (1) verbundenen oder verbindbaren Verbrennungsmotor (9), sowie ein Getriebe (2) zur Bereitstellung unterschiedlicher Übersetzungsverhältnisse zwischen einer Antriebswelle (21) und einer Abtriebswelle (22) des Getriebes (2), wobei das Getriebe (G) einen hydrodynamischen Drehmomentwandler (3) sowie eine Überbrückungskupplung (3B) aufweist, welche parallel zueinander im Kraftfluss zwischen der elektrischen Maschine (1) und der Antriebswelle (21) angeordnet sind, wobei bei einem Verzögerungsvorgang des Hybridfahrzeugs, bei welchem die elektrische Maschine (1) zur Verzögerung des Hybridfahrzeugs generatorisch betrieben wird, die Überbrückungskupplung (3B) bis zum Erreichen einer Grenzdrehzahl (nt) der Antriebswelle (21) oder der Abtriebswelle (22) geschlossen bleibt, wobei nach Erreichen oder Unterschreiten der Grenzdrehzahl (nt) die Überbrückungskupplung (3B) geöffnet wird, wobei zeitlich vor dem Öffnen der Überbrückungskupplung (3B) die elektrische Maschine (1) vom generatorischen Betrieb in den motorischen Betrieb wechselt.
Patent DE-102016224729-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einer Einrichtung zur Geruchsveränderung
Inventor: ROSENBAUER MICHAEL GEORG
IPC: A47L15/42
Filed: 2016-12-12
Abstract: Eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit zumindest einer Einrichtung (14) zur Geruchsveränderung wird so ausgebildet, dass die Einrichtung (14) zur Geruchsveränderung zumindest einen Ozongenerator (15) und eine Anlage (16) zur Dufteinleitung umfasst.
Patent DE-102017001237-A1 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: NAKANO YOSHIHIRO
IPC: G01N27/409
Filed: 2017-02-09
Abstract: Zur Unterdrückung der Zunahme einer Impedanz aufgrund gemeinsamen Brennens wird ein Ammoniakmessabschnitt 102 vorgeschlagen, welcher auf einer elektrisch isolierenden Schicht 120 angeordnet ist und eine Referenzelektrode 212, einen Festelektrolytkörper 213 für Ammoniak und eine Messelektrode 214 umfasst, welche in dieser Reihenfolge auf der elektrisch isolierenden Schicht 120 geschichtet sind. In dem Ammoniakmessabschnitt 102 ist an der Trennfläche zwischen der Referenzelektrode 212 und dem Festelektrolytkörper 213 für Ammoniak eine Drei-Phasen-Grenze gebildet; und an der Trennfläche zwischen der Messelektrode 214 und dem Festelektrolytkörper 213 für Ammoniak ist eine weitere Drei-Phasen-Grenze gebildet. Die Konzentration von Ammoniak in Abgas wird hierdurch gemessen. Der Ammoniakmessabschnitt 102 umfasst eine poröse Schicht 211, welche aus einem elektrisch isolierenden porösen Material gebildet ist und zwischen der isolierenden Schicht 120 und der Referenzelektrode 212 angeordnet ist.
Patent DE-102017001291-A1 (DE)
Title: Radarvorrichtung
Inventor: BODEREAU FRANTZ
IPC: G01S13/88
Filed: 2017-02-10
Abstract: Radarvorrichtung, mit einer Signalgenerierungseinheit (1), die dazu eingerichtet ist, Radarsignale mit einer Ausgangsleistung zu generieren, wobei die Signalgenerierungseinheit einen Ausgang für die Radarsignale aufweist, Temperatursensormitteln (10), die einen Ausgang aufweisen und dazu eingerichtet sind, an ihrem Ausgang ein Ausgangssignal zu erzeugen, das eine Temperatur mindestens eines Teils der Radarvorrichtung (11) angibt, wobei der Ausgang des Temperatursensors (10) mit der Signalgenerierungseinheit (1) gekoppelt ist, wobei die Signalgenerierungseinheit (1) so konfiguriert ist, dass die Ausgangsleistung eine erste Leistung ist, wenn das Ausgangssignal eine Temperatur innerhalb eines ersten Temperaturbereichs angibt, und eine zweite Leistung ist, die niedriger als die erste Leistung ist, wenn das Ausgangssignal eine Temperatur innerhalb eines zweiten Temperaturbereichs angibt, der höher als der erste Temperaturbereich ist.
Patent DE-102017001536-A1 (DE)
Title: Nähanlage, insbesondere zur Erzeugung von Abnähern
Inventor: IMMETSBERGER MARKUS
IPC: D05B35/08
Filed: 2017-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nähanlage mit zumindest einer Doppelsteppstich-Nähmaschine zur Erzeugung von zumindest einer Naht an einem Nähgut, insbesondere zur Erzeugung von zumindest einem Abnäher am Nähgut, wobei die Nähanlage mit einem angetriebenen Nähguttransport für eine bestimmte oder bestimmbare Vorschubrichtung des Nähguts relativ zu Stichbildewerkzeuge versehen ist, die zur Erzeugung der zumindest einen Naht am jeweiligen Nähgut vorgesehen ist, wobei der Nähguttransport eine Druckleiste (18) aufweist, mit welcher das Nähgut gegen eine Tischplatte drückbar und das Nähgut zur Erzeugung einer Vorschubbewegung an den Stichbildewerkzeugen vorbei bewegbar ist. Um bei einer solchen Nähanlage für die Erzeugung von Abnähern einen stichbildungsfehlerfreien Nahtanfang und trotzdem einen kurzen Fadenanfang zu ermöglichen, ohne daß hierfür eine manuelle Nachbearbeitung erforderlich ist, wird vorgeschlagen, daß an der Druckleiste (18) eine Klemmeinrichtung (25) angeordnet und zusammen mit der Druckleiste (18) bei deren Vorschubbewegung bewegbar ist, wobei die Klemmeinrichtung (25) zum Klemmen eines Fadenanfangs des Oberfadens (30) vorgesehen ist, und die Nähanlage ein Schneidelement (34) aufweist, das zumindest temporär unmittelbar nach Beginn der Nahterzeugung in einen Bereich zwischen der Klemmeinrichtung und dem Nähfuß angeordnet ist, um den Oberfaden zwischen der Klemmeinrichtung und Nähfuß zu durchtrennen.
Patent DE-102017004180-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines thermoplastischen Formmassenpulvers
Inventor: JAECKEL MANFRED
IPC: C08L101/12
Filed: 2017-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von thermoplastischem Formmassenpulver, welches aus sphärischen oder annähernd sphärischen Formmassenteilchen besteht oder diese aufweist, aus einer Suspension aus glasartigen und/oder keramischen und/oder metallischen Substratteilchen in einem Lösungsmittel, in dem ein Binder gelöst ist, der ein in dem Lösungsmittel lösliches Polymer aufweist, wobei der Binder des Weiteren ein oder mehrere in dem Lösungsmittel lösliche Additive aufweist, wobei das Verfahren den Schritt des Sprühtrocknens der Suspension umfasst, wobei das Sprühtrocknen derart durchgeführt wird, dass das Lösungsmittel teilweise oder vollständig in die Gasphase übergeht.
Patent DE-102017005234-A1 (DE)
Title: Verfahren zur steuerung einer regeneration eines partikelfilters eines verbrennungsmotors
Inventor: MICHEL ALEXANDER
IPC: F01N9/00
Filed: 2017-06-01
Abstract: Eine Ausführungsform der Erfindung schafft ein Verfahren zur Steuerung einer Regeneration eines Partikelfilters (280) eines Verbrennungsmotors (110), wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:
 - Messen eines ersten Werts eines Sauerstoffgehalts im Abgas stromaufwärts vom Partikelfilter (280);
 - Messen eines zweiten Werts eines Sauerstoffgehalts im Abgas stromabwärts vom Partikelfilter (280); und
 - Feststellen, dass der Partikelfilter (280) frei von Ruß ist, wenn der zweite Wert des Sauerstoffgehalts gleich dem ersten Wert des Sauerstoffgehalts ist.
Patent DE-102017007858-A1 (DE)
Title: Verfahren zum direkten Aufbringen von glasbasierten Separatoren auf Batterieelektroden
Inventor: GERDES THORSTEN
IPC: H01M50/403
Filed: 2017-08-23
Abstract: Separator für eine elektrochemische Zelle, vorzugsweise eine Lithium-Ionen-Batterie, umfassend eine poröse Schicht, enthaltend die folgenden Komponenten:
 (A) 5 bis 99.9 Gew.-% mindestens eines Glasplättchens mit einer mittleren Dicke von 0,05 µm bis 30 µm und einer mittleren Kantenlänge von 0,1 µm bis 150 µm;
 (B) 0,1 bis 95 Gew.-% mindestens eines Binders; wobei sich die Komponenten (A) und (B) auf 100 Gew.-% ergänzen und wobei der Separator mittels eines Beschichtungsverfahrens direkt auf eine Batterieelektrode aufgebracht wird und eine Porosität von 5 bis 80 % und eine Gesamtdicke von 0,5 µm bis 200 µm aufweist.
Patent DE-102017008181-A1 (DE)
Title: Lärmschutzelement
Inventor: ECKBAUER WALTER
IPC: E01F8/00
Filed: 2017-08-31
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf ein kastenförmiges Lärmschutzelement zur Verwendung im Rahmen einer Lärmschutzwand aus mehreren gleichartigen, übereinander angeordneten Lärmschutzelementen, wobei das Lärmschutzelement einen Gehäusemantel aufweist, der an seinen beiden vertikalen Längsseiten von einer Haltekonstruktion bereichsweise umgriffen wird, und der in einem vertikalen Querschnitt wenigstens einen vertikalen Steg aufweist sowie je einen denselben oben bzw. unten abschließenden Oberzug und Unterzug, sowie wenigstens eine zu dem vertikalen Steg parallele Seite, welche Schallöffnungen aufweist, wobei innerhalb des Lärmschutzrofils wenigstens ein flächiger Absorber angeordnet ist, wobei der Oberzug und der Unterzug des Stegs jeweils auf Höhe von an beiden Längsseiten des Gehäusemantels angeordneten Anlageflächen für eine Haltekonstruktion liegen, wobei sich der Oberzug und der Unterzug zwischen jeweils zwei Anlageflächen an einander gegenüber liegenden, vertikalen Längsseiten des Lärmschutzelements durchgängig in Form eines geraden Stegs innerhalb einer einzigen Ebene erstreckt, ohne Abkröpfungen oder sonstige, die betreffende Ebene verlassende Umbiegungen.
Patent DE-102017103103-A1 (DE)
Title: Wastegate-steuersysteme und verfahren zur motor-schallemission gebiet
Inventor: CLAYWELL MARK R
IPC: F02D23/00
Filed: 2017-02-15
Abstract: Ein Turbolader-Steuersystem eines Fahrzeugs beinhaltet ein Triggermodul, das ein Triggersignal erzeugt, wenn ein Getriebe des Fahrzeugs in einer (i) Park- oder (ii) Neutralstellung steht. Ein Wastegate-Soll-Modul stellt in Reaktion auf das Erzeugen des Triggersignals eine Sollöffnung eines Turbolader-Wastegates auf eine vorbestimmte Öffnung und unabhängig von einer Position eines Fahrpedals ein. Die vorgegebene Öffnung ist größer als eine Null-Prozent-Öffnung des Turbolader-Wastegates. Ein Wastegate-Stellgliedmodul betätigt das Turbolader-Wastegate basierend auf der Sollöffnung des Turbolader-Wastegates.
Patent DE-102017106793-A1 (DE)
Title: Interieuranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BAKA ERNÖ
IPC: B60N3/00
Filed: 2017-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Interieuranordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein mittels einer Achse (6) verschwenkbar an einem Träger (3) gelagertes Interieurbauteil (2) und einen Rastmechanismus (5), welcher wenigstens eine verdrehbar an der Achse (6) angeordnete Rastscheibe (9) und wenigstens eine verdrehfest an der Achse (6) angeordnete Rastscheibe (10) aufweist, die mittels eines Federelements (14) zusammengedrückt werden und in zumindest einer Schwenkstellung des Interieurbauteils (2) ineinander greifen und dadurch das Interieurbauteil (2) in dieser Schwenkstellung fixieren, wobei die Rastscheiben (9, 10) drehrichtungsunabhängig gegeneinander verdrehbar sind.
Patent DE-102017109942-A1 (DE)
Title: Mehrzweck-Luftpumpe
Inventor: WANG LOPIN
IPC: F04B33/00
Filed: 2017-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrzweck-Luftpumpe, die einen Hauptkörper (10) umfasst, der einen Zylinder (11), eine Kolbenstangengruppe (12), ein Rückschlagventil (13), ein Luftrohr (14) und einen Ventilträger (15) aufweist, wobei der Zylinder (11) ein Loch (116) besitzt, wobei die Kolbenstangengruppe (12) mit dem Zylinderkörper (11) verbunden ist und in der Axialrichtung des Zylinders hin und her bewegen kann, um die Außenluft in den Zylinder einzuführen und durch das Loch (116) herauszudrücken, wobei das Rückschlagventil (13) in das Loch (116) des Zylinders (11) gesteckt wird, wobei ein Ende des Luftrohrs (14) mit dem Rückschlagventil (13) verbunden ist, wobei der Ventilträger (15) ein Einlassventil (151) und zwei Auslassventile (152) trägt, die mit dem Einlassventil (151) verbunden sind, wobei das Einlassventil (151) mit dem anderen Ende des Luftrohrs (14) verbunden ist, wobei die Luft im Zylinder durch das Rückschlagventil (13) in das Einlassventil (151) fließt und von den beiden Auslassventilen (152) verteilt wird.
Patent DE-102017110006-A1 (DE)
Title: Verfahren und Hubschrauber mit Einrichtungen zur Stabilisierung einer an eine Außenwinde des Hubschraubers angehängten Außenlast
Inventor: KESSLER CHRISTOPH
IPC: B64D1/22
Filed: 2017-05-09
Abstract: Zum Stabilisieren einer über ein von einer Seiltrommel (11) ablaufendes Lastseil (10) einer Außenwinde (1) seitlich an eine Hubschrauberzelle (6) eines Hubschraubers (35) angehängten Außenlast (23) werden Bewegungen der Außenlast (23) erfasst und wird ein Seilauslass (12), der das von der Seiltrommel (11) ablaufende Lastseil (10) führt, zum aktiven Dämpfen von Pendelbewegungen der Außenlast (23) abhängig von den erfassten Bewegungen der Außenlast (23) um eine mit Abstand oberhalb des Seilauslasses (12) horizontal verlaufende erste Schwenkachse (15) und um eine quer zu der ersten Schwenkachse (15) verlaufende zweite Schwenkachse (18) aktiv gegenüber der Hubschrauberzelle (6) verschwenkt.
Patent DE-102017110510-A1 (DE)
Title: Mobiler Container
Inventor: BIEKER MISCHEL
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mobilen Container zum Laden zumindest einer Batterie (2), mit einer Einhausung (3), die einen Laderaum (4) begrenzt und eine verschließbare Ladeöffnung (5) aufweist, einem im Laderaum (4) angeordneten Batterieladeplatz (10), der eine Aufnahme (11) für einen Energiewandler (12) und eine Batterieaufnahme (13) aufweist, in die eine Batterie (2) über die Ladeöffnung (5) einbringbar ist.
Patent DE-102017113991-A1 (DE)
Title: Thermisch kompensierendes dämpfungssystem mit formgedächtnislegierung
Inventor: MARBLE ROBERT P
IPC: F16F9/52
Filed: 2017-06-23
Abstract: Ein Dämpferbaugruppe beinhaltet Gehäuse, das einen Innenraum definiert. Eine Stange wird durch das Gehäuse getragen und ist zumindest teilweise innerhalb des Innenraums angebracht. Eine Kolbenbaugruppe ist an der Stange innerhalb des Innenraums befestigt. Die Kolbenbaugruppe trennt den Innenraum in mindestens eine erste Flüssigkeitskammer und eine zweite Flüssigkeitskammer. Die Kolbenbaugruppe beinhaltet eine Ringplatte, die mindestens eine Öffnung definiert, welche die erste Flüssigkeitskammer und die zweite Flüssigkeitskammer bei fließender Kommunikation miteinander verbindet. Die Kolbenbaugruppe beinhaltet mindestens eine Ventilscheibe, die angrenzend an eine erste Fläche der Ringplatte angeordnet ist. Ein SMA-Vorrichtung ist in Kontakt mit der Ventilscheibe angeordnet. Die SMA-Vorrichtung ist bei einer Umwandlungstemperatur zwischen einem ersten Zustand und einem zweiten Zustand veränderbar, um eine Biegesteifigkeit der Ventilscheibe zur Anpassung der Dämpfungsrate zu steuern.
Patent DE-102017114085-A1 (DE)
Title: Selektive leitfähige Beschichtung für MEMS-Sensoren
Inventor: KAANTA BRADLEY C
IPC: G01P15/125
Filed: 2017-06-26
Abstract: Ein kapazitiver MEMS(mikroelektromechanische Systeme)-Sensor mit leitfähigen Beschichtungen auf gegenüberliegenden Oberflächen von kapazitiven Strukturen wird bereitgestellt. Die kapazitiven Strukturen können aus Silizium ausgebildet sein und die leitfähige Beschichtung ist bei einigen Ausführungsformen aus Wolfram ausgebildet. Die Struktrur wird bei einigen Ausführungsformen ausgebildet, indem zuerst die Siliziumstrukturen freigelegt werden und sie dann selektiv in dem leitfähigen Material beschichtet werden. Bei einigen Ausführungsformen kann das Beschichten zum Kapseln der kapazitiven Strukturen führen.
Patent DE-102017115229-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rotors für einen Elektromotor und mit diesem Verfahren hergestellter Rotor
Inventor: PAUL DANIEL
IPC: H02K15/02
Filed: 2017-07-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Rotors für einen Elektromotor umfassend: Vormontieren einer Rotorbaugruppe (10) umfassend wenigstens ein Blechpaket (11) und eine Trägerhülse (12); zumindest abschnittsweises Rollieren einer Rotorwelle (20) zur Bildung wenigstens eines rollierten Wellenabschnitts (21) der Rotorwelle (20); und Aufpressen der Rotorbaugruppe (10) auf den wenigstens einen rollierten Wellenabschnitt (21) der Rotorwelle (20). Ferner betrifft die Erfindung einen Rotor für einen Elektromotor mit einer Rotorwelle (20) und einer Rotorbaugruppe (10), die eine Trägerhülse (12) und wenigstens ein auf der Trägerhülse (12) montiertes Blechpaket (11) aufweist, wobei die Rotorwelle (20) wenigstens einen rollierten Wellenabschnitt (21) aufweist, auf den die Rotorbaugruppe (10) aufgepresst ist.
Patent DE-102017117617-A1 (DE)
Title: Lautsprecher-Aufbau
Inventor: GUO CHANGLIN
IPC: H04R9/06
Filed: 2017-08-03
Abstract: Es ist ein Lautsprecher-Aufbau beschrieben, welcher einen Magneten (1), ein T-Joch (2), einen Rahmen (3) und eine obere Platte (4) enthält. Der Magnet (1) befindet sich oberhalb von dem T-Joch (2). Die obere Platte (4) ist an der Außenseite mit einer Stanznut (41) versehen, wobei die obere Platte (4) über die Stanznut (41) mit dem Rahmen (3) verstanzt ist.
Patent DE-102017117973-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Dosieren von Saatgut in einer Sämaschine
Inventor: JOHANNABAR STEFAN JAN
IPC: A01C7/20
Filed: 2017-08-08
Abstract: Beschrieben werden ein Verfahren und ein System zum Dosieren von Saatgut in einer Sämaschine. Demnach wird das Saatgut aus einem zentralen Vorratsbehälter in einen Nursing-Behälter insbesondere mittels Schwerkraftförderung nachgefüllt und dort pneumatisch auf mehrere Förderleitungen zu dezentralen Säaggregaten verteilt. Dadurch, dass ein Ist-Füllstand und/oder eine Ist-Fließgeschwindigkeit des Saatguts im Nursing-Behälter eingangsseitig überwacht wird, und das Saatgut im Bereich der Säaggregate in Abhängigkeit von dem Ist-Füllstand und/oder der Ist-Fließgeschwindigkeit gefördert wird, lässt sich ein zentraler Vergleichswert für die Steuerung der Säaggregate bereitstellen, wodurch eine auf einer Vereinzelung an den Säaggregaten basierende Dosierung entbehrlich wird.
Patent DE-102017119759-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung mindestens eines Hauptscheinwerfers einer Beleuchtungseinheit eines Fahrzeugs, Beleuchtungseinheit, Computerprogrammprodukt und computerlesbares Medium
Inventor: KUBITZKA BORIS
IPC: B60Q1/08
Filed: 2017-08-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines Hauptscheinwerfers eines Fahrzeugs, mit einer Erkennungseinrichtung, mit einer Lichtsteuerung zur automatischen Ansteuerung des Hauptscheinwerfers, wobei der Hauptscheinwerfer einen Mantelbereich (4) des Fahrzeugfrontumfelds (2) in einer ersten Lichtintensität und einen von dem Mantelbereich (4) zumindest teilweise eingeschlossenen Kernbereich (6) des Fahrzeugfrontumfelds (2) mit einer höheren zweiten Lichtintensität beleuchtet, und wobei der Kernbereich (6) in Dimension und/oder Position mittels der Lichtsteuerung eingestellt wird.Um eine visuelle Wahrnehmbarkeit eines Fahrzeugfrontumfelds für einen Fahrzeugführer zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass der Kernbereich (6) relativ zu dem Mantelbereich (4) eingestellt wird und der Mantelbereich (4) in Abhängigkeit des Eingangssignals der Lichtsteuerung in Dimension und/oder Position mittels der Lichtsteuerung derart eingestellt wird, dass eine Fahrbahn (2.1) des Fahrzeugs und ein an die Fahrbahn (2.1) angrenzendes Randumfeld (2.2) des Fahrzeugfrontumfelds (2) mittels des Mantelbereichs (4) beleuchtet wird.Ferner betrifft die Erfindung eine Beleuchtungseinheit, ein Computerprogrammprodukt und ein computerlesbares Medium.
Patent DE-102017120688-A1 (DE)
Title: Bindung mit Sicherungselement für Skibremse
Inventor: BARTL ROBERT
IPC: A63C7/10
Filed: 2017-09-07
Abstract: Skibindung, zum Beispiel eine Abfahrtsbindung oder eine kombinierte Abfahrts- und Tourenbindung, mit einem Zehenhalter zum Halten eines vorderen Endes eines Skischuhs, einem Fersenhalter zum Halten eines hinteren Endes eines Skischuhs, mit einer Basis (31), über welche der Fersenhalter mit einem Ski verbunden oder verbindbar ist, einer Skibremse (10), die zwischen dem Zehenhalter und dem Fersenhalter angeordnet und zwischen einer ersten Position, in der die Skibremse (10) keine Bremsfunktion entfaltet, und einer zweiten Position, in der die Skibremse (10) den Ski abbremsen kann, hin und her bewegbar ist, und einem Sicherungselement (20) für die Skibremse (10) mit der die Skibremse (10) in der ersten Position gesichert werden kann, wobei das Sicherungselement (20) ein Schieber (20) ist, der entlang einer Mittellängsachse (L) der Skibremse (10) aus einer Freigabeposition für die Skibremse (10) in eine Verriegelungsposition für die Skibremse (10) in der ersten Position bevorzugt linear verschiebbar ist.
Patent DE-102017121991-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zum Erfassen von Daumenbewegungen sowie Eingabegerät und Verfahren zum Erfassen von Hand- und/oder Fingerbewegungen
Inventor: CHALON MAXIME
IPC: G06F3/01
Filed: 2017-09-22
Abstract: Sensoranordnung (118) zum Erfassen von Daumenbewegungen für ein Eingabegerät zum Erfassen von Hand- und/oder Fingerbewegungen, wobei die Sensoranordnung (118) mehrere zueinander verkreuzt angeordnete Sensoren (100, 102, 104, 106, 108, 110, 112, 114) aufweist, Eingabegerät zum Erfassen von Hand- und/oder Fingerbewegungen, wobei das Eingabegerät eine derartige Sensoranordnung aufweist, und Verfahren zum Erfassen von Hand- und/oder Fingerbewegungen, wobei Signale eines derartigen Eingabegeräts mithilfe eines selbstlernenden Algorithmus prozessiert werden.
Patent DE-102017123209-A1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung einer elektrischen Anschlussvorrichtung für Elektro- oder Hybridkraftfahrzeuge
Inventor: DJEDOVIC BENJAMIN
IPC: H01R13/639
Filed: 2017-10-06
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Verriegelungseinrichtung einer elektrischen Anschlussvorrichtung für Elektro- oder Hybridkraftfahrzeuge, mit einem elektromotorischen Antrieb, der einen Elektromotor (8) und ein nachgeschaltetes, mehrstufiges Getriebe umfasst, mit einem Riegelelement (6) und mit einem zumindest den Elektromotor (8) und das Getriebe einhausenden Antriebsgehäuse (13), wobei der Elektromotor (8) über das Getriebe das Riegelelement (6) zu Stellbewegungen beaufschlagt, dadurch gekennzeichnet, dass das Riegelelement (6) gehäuseseitig an eine bewegbare Abstützung (15) des Antriebes angeschlossen ist.