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Patent DE-102013213744-A1 (DE)
Title: Verfahren und Fahrzeugbremsvorrichtung zur Verbesserung des Regelverhaltens einer Fahrzeugbremsvorrichtung mit Blockierschutzregelung eines Fahrzeugs
Inventor: KOZMA PETER
IPC: B60T8/176
Filed: 2013-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung des Regelverhaltens einer Fahrzeugbremsvorrichtung mit Blockierschutzregelung eines Fahrzeugs, bei welchem nach Antritt der Bremse der Fahrzeugbremsvorrichtung der Bremsdruck an wenigstens einem Vorderrad des Fahrzeugs mit einem von der Blockierschutzregelung begrenzten Druckgradienten aufgebaut wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass a) wenigstens ein aus dem Raddrehzahlsignal des wenigstens einen Vorderrades abgeleitetes Radzustandssignal erzeugt wird, b) eine durch den Antritt der Bremse veranlasste Lastverlagerung auf die Vorderachse des Fahrzeugs anhand des zeitlichen Verlaufs des wenigstens einen Radzustandssignals (DVN, j, ACCF) detektiert wird, falls das Radzustandssignal (DVN, j, ACCF) entweder ein Minimum oder einen abfallenden Verlauf und anschließendem nichtzunehmenden Verlauf aufweist, und c) bei detektierter Lastverlagerung ein gepulster Druckaufbau des Bremsdrucks an dem wenigstens einen Vorderrad erfolgt, wobei jede Pausendauer einer Druckimpulspause zwischen zwei Druckimpulsen in Abhängigkeit des Wertes eines aus der Raddrehzahl abgeleiteten Raddynamiksignals (DVN) ermittelt wird.
Patent DE-102013214810-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur gesteuerten Sekundärkühlung eines gegossenen Metallstrangs
Inventor: STAVENOW AXEL
IPC: B22D11/22
Filed: 2013-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zur gesteuerten Sekundärkühlung eines in einer Strangführungseinrichtung einer Stranggießanlage geführten Metallstrangs, umfassend eine Mehrzahl von Spritzdüsen (D), die auf einem Segment (2) der Strangführungseinrichtung vorgesehen sind und über Kühlleitungen (3, 4) mit einer Spannplatte zum Anschluss an einen Verteilraum verbindbar sind, Einstellorgane (Ei), die an die Kühlleitungen (3, 4) für die Spritzdüsen (D) angeschlossen sind, wobei die Einstellorgane (E) den Spritzdüsen (D) vorgeschaltet sind und die Kühlmedienzufuhr an die Spritzdüsen durch die Einstellorgane (E) steuerbar ist, und Schaltventile (Zi, ZWi), die einem jeweiligen Steuerleitungsanschluss der Einstellorgane (Ei) zugeordnet und mit einem regelbaren Steuerdruck (P, Pt) beaufschlagbar sind, wobei die Schaltventile (Zi, ZWi) an eine gemeinsame Steuerdruckleitung (5) angeschlossen und in Abhängigkeit von veränderlichen Druckwerten für den Steuerdruck (P) schaltbar sind, um die Einstellorgane (Ei) zu öffnen oder zu schließen und dadurch eine Kühlmedienzufuhr an die Spritzdüsen (D) zu steuern.
Patent DE-102013215062-A1 (DE)
Title: Zick-Zack-Sichter zum Separieren von Trenngut, beispielsweise Kunststoffflocken, und Verfahren zum Separieren von Trenngut, beispielsweise Kunststoffflocken, mittels eines Zick-Zack-Sichters
Inventor: BLANKE JÖRG
IPC: B07B4/04
Filed: 2013-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zick-Zack-Sichter (1) zum Separieren von Trenngut, beispielsweise Kunststoffflocken, der zwei zick-zack-förmige Bleche (2, 3) umfasst, die derart einander gegenüberliegend vertikal angeordnet sind, dass zwischen ihnen ein Kanal ausgebildet ist, wobei ein mittig zwischen den beiden zick-zack-förmigen Blechen (2, 3) vertikal angeordnetes zick-zack-förmiges Trennblech (4) derart angeordnet ist, dass der Kanal in zwei parallele Sichterkanäle (5, 6) mit im Wesentlichen gleicher Breite (25, 26) unterteilt wird. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Separieren von Trenngut, beispielsweise Kunststoffflocken, unter Verwendung eines erfindungsgemäßen Zick-Zack-Sichters (1).
Patent DE-102013218724-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum digitalen Drucken auf Tintenbasis unter Verwendung der flüssigen Tauchentwicklung
Inventor: LIU CHU-HENG
IPC: B41C1/10
Filed: 2013-09-18
Abstract: Systeme zum digitalen Drucken auf Tintenbasis, die zum Drucken mit Tinte nützlich sind, umfassen eine Photorezeptorschicht, die konfiguriert ist, um eine Schicht aus flüssigem Tauchfluid zu empfangen. Das flüssige Tauchfluid umfasst Anfeuchtfluid, verteilte feste Teilchen und Ladungsleiter, die den festen Teilchen eine Ladung verleihen. Die Photorezeptor-Oberfläche wird auf ein einheitliches Potenzial aufgeladen und unter Verwendung eines ROS gemäß den Bilddaten selektiv entladen, um ein elektrostatisches latentes Bild zu formen. Das aufgeladene flüssige Tauchfluid haftet an Teilen der Photorezeptor-Oberfläche gemäß dem elektrostatischen latenten Bild, um ein Bild aus flüssigem Tauchfluid zu formen. Der Fluidteil des Bildes aus flüssigem Tauchfluid wird teilweise auf ein Bildgebungselement und/oder ein Übertragungselement übertragen, um ein Bild aus Anfeuchtfluid zu formen, von denen eines oder beide elektrisch vorgespannt sein kann. Das Bild aus Anfeuchtfluid wird auf dem Übertragungselement eingefärbt, und das sich ergebende Tintenbild wird auf ein Aufzeichnungsmedium übertragen.
Patent DE-102013218900-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Diagnose eines Partikelfilters
Inventor: FRANK MICHAEL
IPC: F01N11/00
Filed: 2013-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Diagnose eines Partikelfilters mit mindestens einem Filterelement zur Reduktion einer Partikelemission, welcher in einem Abgaskanal einer Brennkraftmaschine angeordnet ist, und wobei mittels katalytisch wirkender Komponenten, insbesondere mittels mindestens eines Katalysators, welcher in Strömungsrichtung des Abgases vor dem Partikelfilter angeordnet ist, weitere Schadstoffe im Abgas der Brennkraftmaschine zu unschädlichen Verbindungen konvertiert werden und wobei mittels Abgassonden ein Sauerstoffgehalt bestimmt und ein bestimmter Lambdawert für eine möglichst schadstoffarme Verbrennung eingeregelt wird. Die Erfindung sieht weiterhin eine entsprechende Vorrichtung, insbesondere eine Steuereinheit oder Motorsteuerung zur Durchführung des Verfahrens vor. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass zur Diagnose der Funktionalität des Partikelfilters nach dem Abstellen der Brennkraftmaschine das Eindringen von Frischluft über ein oder mehrere Auspuffendrohre in den Abgaskanal erfasst und bewertet wird. Mit dem Verfahren und der Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens kann erreicht werden, dass die Funktionalität des Partikelfilters unabhängig von Abgasvolumenströme diagnostiziert werden kann. Eine besonders vorteilhafte Verwendung des Verfahrens sieht den Einsatz bei Ottomotoren vor, die mindestens einen Katalysator und einen Partikelfilter oder kombinierte Systeme aus Filter und katalytischen Komponenten im Abgaskanal aufweisen, und als homogene oder magere Antriebskonzepte ausgelegt sind.
Patent DE-102013222507-A1 (DE)
Title: Adaptionsverfahren und -systeme für Sprachsysteme
Inventor: SIMS ROBERT D
IPC: G10L15/22
Filed: 2013-11-06
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für das Adaptieren eines Sprachsystems bereitgestellt. In einem Beispiel beinhaltet ein Verfahren: Aufzeichnen bzw. Protokollieren von Sprachdaten von dem Sprachsystem; Bearbeiten der Sprachdaten für ein Muster einer Benutzerkompetenz, welche zu wenigstens einem von Folgendem gehört: Aufgabeanforderungen und Interaktionsverhalten; und selektives Aktualisieren wenigstens eines von Folgendem: einem Systemkommando und einer Interaktionssequenz basierend auf der Benutzerkompetenz.
Patent DE-102013222808-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steigerung der Zahnfußtragfähigkeit eines Getriebeelementes sowie die Verwendung eines Getriebeelementes für ein Achsgetriebe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHNAGL JOHANN
IPC: F16H55/06
Filed: 2013-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steigerung der Zahnfußtragfähigkeit eines eine Verzahnung aufweisenden Getriebeelementes (10), insbesondere eines Getriebeelementes (10) eines Achsgetriebes eines Fahrzeugs, wobei das Getriebeelement (10) zumindest teilweise im Bereich des Zahngrundes rolliert wird. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung eines Getriebeelementes (10) für ein Achsgetriebe eines Kraftfahrzeuges.
Patent DE-102013225088-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einer Führungsvorrichtung für mehrere Behälter in einem Innenraum des Haushaltskältegeräts
Inventor: CIZIK HERBERT
IPC: F25D25/02
Filed: 2013-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Innenraum (4, 5), der durch Wände (3a, 3b, 3c) eines Innenbehälters (3) begrenzt ist, wobei eine zur Führung einer Verschiebung von in dem Innenraum (4, 5) anbringbaren Lebensmittelaufnahme-Behältern (9, 10) ausgebildete Führungsvorrichtung (11) eine Bodenplatte (3e, 12) aufweist und zur Führung von zumindest zwei in horizontaler Breitenrichtung des Innenraums (4, 5) betrachtet nebeneinander anbringbare Lebensmittelaufnahme-Behälter (9, 10) ausgebildet ist, und zumindest ein erster Führungssteg (13) an der Bodenplatte (3e, 12) in einer Position angeordnet ist, die in Breitenrichtung betrachtet zwischen für die Lebensmittelaufnahme-Behälter (9, 10) ausgebildeten Behälterpositionen (14, 15) ausgebildet ist.
Patent DE-102013225796-A1 (DE)
Title: Leuchteneinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STAPP ARMIN
IPC: F21S8/10
Filed: 2013-12-12
Abstract: Eine Leuchteneinheit (1) für ein Kraftfahrzeug mit einer Anzahl von steuerbaren und insbesondere schaltbaren Leuchtmitteln (2) und einem in deren Abstrahlbereich angeordneten als Lichtscheibe (3) ausgebildeten Durchstrahlungskörper, wobei die Anzahl von Leuchtmitteln (2) hinter der Lichtscheibe (3) angeordnet sind, soll derart weitergebildet werden, dass die Leuchteneinheit (1) insbesondere als in die Außenfläche eines Kraftfahrzeugs integrierte Leuchteneinheit (1) für vielfältige Funktionen wie beispielsweise ein Rücklicht, eine Vorfeldbeleuchtung, eine Signalleuchte oder eine Wiederholblinkleuchte für einen Außenspiegel eingesetzt werden kann, einfach zu installieren ist, und dabei die technischen Möglichkeiten einer OLED optimal zum Einsatz bringt. Dies wird dadurch erreicht, dass das Leuchtmittel eine OLED (2) ist, die auf einem flexiblen Trägerelement (4) angeordnet ist und wobei die mindestens eine OLED (2) mit einem optisch klaren Kleber (5) direkt auf die Lichtscheibe (3) aufgebracht ist.
Patent DE-102014001390-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Prothese
IPC: A61F2/72
Filed: 2014-02-05
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Prothese, wobei die Prothese zumindest ein Fingerelement umfasst und mittels zumindest einem Steuersignals gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass mittels dem Steuersignal ein Griff ausgewählt wird in Abhängigkeit von der vorhergehenden Griffauswahl.
Patent DE-102014003355-A1 (DE)
Title: Mehrgruppengetriebe, vorzugsweise Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: TENBERGE PETER
IPC: F16H37/04
Filed: 2014-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrgruppengetriebe (100), vorzugsweise Doppelkupplungsgetriebe, für ein Nutzfahrzeug. Das Mehrgruppengetriebe (100) umfasst eine Splitgruppe (SG), vorzugsweise mit einer ersten Splitkonstante (Z1), einer zweiten Splitkonstante (Z2) und einer dritten Splitkonstante (Z3), eine Hauptgruppe (HG), vorzugsweise mit exakt zwei Hauptgruppenvorwärtsgängen, und eine Rangegruppe (RG). Das Mehrgruppengetriebe (100) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass die Splitgruppe (SG) und die Hauptgruppe (HG) jeweils zwei separate Lastpfade umfassen und insbesondere voll lastschaltbar ausgeführt sind.
Patent DE-102014007150-A1 (DE)
Title: Steuergerät für eine Außenbeleuchtung eines Fahrzeuges, Fahrzeug-Außenbeleuchtung sowie Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: HABERKORN ROUVEN
IPC: G05D25/02
Filed: 2014-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät (1) für eine Außenbeleuchtung (100) eines Fahrzeuges. Das Steuergerät (1) dient zum Ansteuern wenigstens einer Lichtquelle (110), deren Lichtfarbe veränderbar ist. Mittels des Steuergerätes (1) ist die Lichtquelle (110) derart ansteuerbar, dass die Lichtfarbe der Lichtquelle (110) in Abhängigkeit von Wetterbedingungen verändert wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Außenbeleuchtung (100) für ein Fahrzeug sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Außenbeleuchtung (100). Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer Außenbeleuchtung (100).
Patent DE-102014009260-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Verwaltung von Mediendateien
Inventor: WU JING-LUNG
IPC: G06F17/30
Filed: 2014-06-10
Abstract: Verfahren und Systeme zur Verwaltung von Mediendateien sind vorgesehen. Eine Musikdatei, die Musikabschnitte aufweist, ist vorgesehen. Die Musikdatei wird analysiert, um eine Verstärkung für jeden Musikabschnitt zu berechnen. Zumindest ein Talpunkt wird basierend auf den Verstärkungen der entsprechenden Musikabschnitte detektiert. Ein erster und ein zweiter spezifischer Talpunkt werden aus den detektierten Talpunkten ausgewählt und als erste und zweite spezifische Talpunkte als ein Startpunkt bzw. Endpunkt einer Musiksegmentierung eingestellt. Mediendaten werden aus den Mediendateien in der elektronischen Vorrichtung basierend auf der Musiksegmentierung erzeugt.
Patent DE-102014012142-A1 (DE)
Title: Bohrschraube
Inventor: ZÄCH MARCO
IPC: F16B25/10
Filed: 2014-08-14
Abstract: Beschrieben ist eine Bohrschraube aus einem austenitischen oder anderem nicht rostenden Grundmaterial (1), mit einem Schaft (12), mit einer an einem Schaftende angeordneten schneidenden oder formenden Bohr- oder Gewindespitze (16) und mit einer wenigstens auf die Bohr- oder Gewindespitze (16) galvanisch aufgebrachten harten Beschichtung (3), die eine ein Übergangsmetall enthaltende Schicht, zum Beispiel eine Hartchromschicht, umfasst. Der Schaft (12) weist wenigstens unter der harten Beschichtung (3) eine harte Randschicht (2) auf. Auf die harte Beschichtung (3) ist ein Topcoat (4) aus einem schmierenden und wärmeabführenden Stoff aufgebracht, der vorzugsweise Metall, Wachs und/oder Lack umfasst.
Patent DE-102014012288-A1 (DE)
Title: Regenwasserfilter
Inventor: DENK ARNOLD
IPC: E03B3/03
Filed: 2014-08-22
Abstract: Ein Regenwasserfilter besteht aus einem horizontalen Zulauf (6) und einem horizontal angeordneten Restwasserablauf (7), die leicht gegeneinander versetzt sind. An den Zulauf (6) schließt sich ein Rohr (9) mit einem Längsschlitz (10) an, wobei das Rohr (9) in den Restwasserablauf (7) einmündet. Unterhalb des Längsschlitzes (10) befindet sich ein Adhäsionssieb (12) in Form einer tunnelförmigen Halbschale (14), dessen Seitenwände (18a, 18b) die Siebflächen des Siebes (12) sind. Das daran vorbeiströmende Wasser wird durch Adhäsionswirkung nach innen gesogen, wo es durch eine Längsöffnung (13) in eine Wanne (20) gelangt und von dort über einen Filterwasserablauf (8) z. B. in eine Zisterne. Das von den Seitenwänden ablaufende Wasser wird vom Boden eines Hohlzylinders (5) aufgefangen und von dort ebenfalls zum Restwasserablauf (7) geleitet.
Patent DE-102014014274-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Druckluftsystems eines Fahrzeugs
Inventor: PENDZICH KEVIN
IPC: F15B21/04
Filed: 2014-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Druckluftsystems eines Fahrzeugs, mit einer elektronisch gesteuerten Lufttrocknungseinrichtung, welche wenigstens zwei Trocknungskartuschen aufweist, die im gegenseitigen Wechsel oder unabhängig voneinander in einem Förderbetrieb zur Trocknung von mittels eines Kompressors erzeugter Druckluft zur Versorgung des Druckluftsystems und in einem Regenerationsbetrieb zur Beseitigung von in den Trocknungskartuschen sich ansammelnder Feuchtigkeit betrieben werden, wobei ständig der Feuchtigkeitsgehalt der Trocknungskartuschen erfasst oder berechnet wird. Damit sich das Druckluftsystem leistungsstark und dennoch energiesparend sowie korrosionsarm im Betrieb verhält, ist vorgesehen, dass Förderzeiträume und Regenerationszeiträume der Trocknungskartuschen mittels Steuerungsmaßnahmen in Abhängigkeit ihres jeweiligen aktuellen Feuchtigkeitsgehalts oder einer daraus abgeleiteten oder dazu äquivalenten Größe aufeinander abgestimmt werden. Dies erfolgt derart, dass diese Steuerungsmaßnahmen einem im Vergleich zueinander ungleichen Feuchtigkeitsgehalt der Trocknungskartuschen in Richtung einer Reduzierung des Feuchtigkeitsgehalts entgegenwirken.
Patent DE-102014015149-A1 (DE)
Title: Längseinsteller
Inventor: ARNOLD BENJAMIN
IPC: F16C1/22
Filed: 2014-10-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Längseinsteller (1) für ein Zugmittel (100), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einer Basis (2), einem Anker (3), der in unterschiedlichen Axialpositionen an der Basis verriegelbar ist, und einer Feder, die durch Verschieben von Anker (3) und Basis (2) relativ zueinander mit dem Anker (3) und/oder der Basis (2), insbesondere form- und/oder reibschlüssig, verbindbar ist, um Anker (3) und Basis (2) aneinander zu fesseln.
Patent DE-102014107690-A1 (DE)
Title: Schimmelwarngerät zur Überwachung des Raumklimas
Inventor: SANDOMEER RALF
IPC: G08B21/00
Filed: 2014-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schimmelwarngerät (1) zur Überwachung des Raumklimas. Um eine sichere und zuverlässige Vorhersage der Gefahr von Schimmelbildung zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass das Schimmelwarngerät einen Sensor zur Messung von Raumfeuchtigkeit (5) umfasst, sowie weiterhin einen Sensor zur Messung der Raumtemperatur (4), einen Sensor zur Messung der Wandfeuchtigkeit (3) und einen Sensor zur Messung der Wandtemperatur (2), einen mit den Sensoren verbundenen Mikrocontroller (6), welcher mit einer Software eingerichtet ist, die Sensordaten periodisch abzufragen, zu verarbeiten und zu speichern, und mindestens ein Element (7) zur Anzeige von Daten.
Patent DE-102014108023-A1 (DE)
Title: Türfeststeller
Inventor: ZIEGLER BENNY
IPC: E05C17/22
Filed: 2014-06-06
Abstract: Es wird ein Türfeststeller mit der Tür und dem Rohbau eines Kraftfahrzeugs verbunden. Beim Öffnen der Tür wird eine Raststange durch ein Gehäuse geführt. Von allen vier Seiten bzw. von zwei Ebenen arbeiten Federn, die vom Gehäuse auf die Raststange wirken. Dadurch ist es möglich, in den vorgesehenen Positionen die Tür zu halten. Hierbei ist es entscheidend, auf welche Weise und wie viel Kraft auf die Raststange wirkt. Dadurch wird direkt bestimmt, wie viel Kraft notwendig ist, um die Tür zu öffnen. Hierbei ist die Haltekraft bzw. die Kraft, die benötigt wird, um die Tür in die gewünschte Position zu bringen, entscheidend für den Komfort. Kernidee bei diesem Türfeststeller ist, dass zwei voneinander unabhängige Wirkungsebenen durch die in vertikaler und horizontaler Richtung wirkenden Federelemente gebildet werden. Somit wird erreicht, dass eine leicht veränderbare Wirkungskennlinie erzielbar ist, wodurch eine bessere Rastfunktion und somit ein höherer Komfort erreicht wird.
Patent DE-102014108838-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines partiell gehärteten Achshilfsrahmens
Inventor: LINNIG WOLFRAM
IPC: B62D21/11
Filed: 2014-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Achshilfsrahmens (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei der Achshilfsrahmen (1) als Schweißbauteil aus einzelnen Leichtmetallgussbauteilen hergestellt ist und Anbindungspunkte (7) zur Koppelung mit einer Kraftfahrzeugkarosserie aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche (11) im Bereich (10) der Anbindungspunkte (7) und/oder in belastungskritischen Bereichen mittels Laserstrahlen oder Elektronenstrahlen thermisch behandelt wird und direkt folgend abgekühlt wird, so dass die Dehngrenze gegenüber der Ausgangsdehngrenze erhöht wird.
Patent DE-102014111319-A1 (DE)
Title: Spülkorb für einen Spülautomaten
Inventor: SCHÄFER KIRA
IPC: A47L15/14
Filed: 2014-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spülkorb für eine Spülautomaten, insbesondere Reinigungs- und/oder Desinfektionsautomat, mit einer Aufnahme (3) zur Ausrichtung und Halterung von Spülgut (6), insbesondere EndoWrist-Instrumenten, während eines Spülvorgangs sowie mit einer Sprüheinrichtung (23) zur Außenbeaufschlagung des Spülguts (6) mit Spülflotte, wobei die Sprüheinrichtung (23) ein sich in Breitenrichtung (8) der Aufnahme (3) erstreckendes Spülflotten-Verteilrohr (7) aufweist, wobei das Spülflotten-Verteilrohr (7) eine Mehrzahl von in Längsrichtung (12) des Spülflotten-Verteilrohrs (7) hintereinander angeordneten Sprühöffnungen (11) aufweist, wobei benachbarte Sprühöffnungen (11) radial zueinander versetzt ausgerichtet sind.
Patent DE-102014112480-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Annahme und Aufbewahrung von Post- und Liefersendungen und  Verfahren zur Verwendung der Vorrichtung
Inventor: WEILBUCHNER JOSEF
IPC: A47G29/14
Filed: 2014-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Annahme und Aufbewahrung von Post- und Liefersendungen, aufweisend einen Lagerbehälter (14) mit einer verschließbaren und verriegelbaren Öffnung (30) zum Einbringen und Aufbewahren von Post- und Liefersendungen, wobei als Verschlusselement (44) eine Klappe, ein Tür, ein Rolltor oder dergleichen vorgesehen ist, ein Eingabegerät (94) zur Identifikation eines Benutzers und zur Verifikation der Zugriffsberechtigung des Benutzers, einen Mechanismus (34, 32, 44) zum Öffnen und Schließen des Lagerbehälters (14) und eine zentrale Steuereinheit (100), welche mit dem Mechanismus (34, 32, 44) zum Öffnen und Schließen des Lagerbehälters (14) und mit dem Eingabegerät (94) verbunden ist und den Mechanismus (34, 32, 44) zum Öffnen und Schließen des Lagerbehälters (14) entsprechend der über das Eingabegerät (94) eingegebenen Daten ansteuert. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass ein mit der Steuereinheit (100) verbundenes kabelloses Kommunikationsmittel (102) zur Kommunikation mit einem unbemannten Luftfahrzeug (12), das zum Transport von Post- und Liefersendungen eingesetzt wird, vorgesehen ist, das zumindest einen Empfänger aufweist, der Daten von einem Sender eines Luftfahrzeugs (12) empfängt, die an die Steuereinheit (100) übertragen werden. Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Verwendung der Vorrichtung.
Patent DE-102014115113-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und -verfahren
Inventor: WITSCHNIG HARALD
IPC: H01L43/02
Filed: 2014-10-17
Abstract: Ausführungsformen betreffen eine Sensorvorrichtung, die einen Schichtenstapel 600 umfasst, wobei der Schichtenstapel 600 wenigstens ferromagnetische und nichtmagnetische Schichten umfasst, die auf einem gemeinsamen Substrat 620 gebildet sind. Die Sensorvorrichtung 600 umfasst ferner wenigstens ein erstes magnetoresistives Sensorelement 711, das von einem ersten Abschnitt 611 des Schichtenstapels 600 bereitgestellt ist. Hier ist das erste magnetoresistive Sensorelement 711 ausgelegt, ein erstes Signal zu erzeugen. Die Sensorvorrichtung 600 umfasst auch ein zweites magnetoresistives Sensorelement 712, das von einem zweiten Abschnitt 612 des Schichtenstapels 610 bereitgestellt ist. Hier ist das zweite magnetoresistive Sensorelement 712 ausgelegt, ein zweites Signal zum Überprüfen des ersten Signals zu erzeugen.
Patent DE-102014115587-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung von Vitalfunktionen
Inventor: TRAUTMANN ROLAND
IPC: G08B21/00
Filed: 2014-10-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Überwachung von Vitalfunktionen. Um eine Vorrichtung und ein Verfahren zu schaffen, welche die keine speziellen Anschlusskontakte direkt auf dem menschlichen (oder tierischen) Körper, insbesondere keinerlei Befestigung an einem Körperteil erfordert und dennoch dem Überwachungs- und Pflegepersonal zuverlässige Informationen über den Erhalt der vitalen Funktionen des Patienten liefern. Wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Vorrichtung aus mindestens einem hochempfindlichen Beschleunigungssensor (1), der auf einer Fläche aus flexiblem Material aufgebracht und einer mit dem Sensor verbundenen Sensorelektronik besteht, die dafür ausgelegt ist, einen Alarm auszulösen für den Fall des Ausbleibens einer Mindestbeschleunigung über einen vorgebbaren Zeitraum hinweg. Nach dem erfindungsgemäßen Verfahren wird der zeitliche Verlauf der Beschleunigung des Sensors einer auf dem Sensor aufliegenden Person erfasst und mit einem Muster einer minimalen Beschleunigung verglichen, um einen Alarm auszulösen, wenn über einen vorgebbares Zeitintervall hinweg eine Abweichung des erfassten Verlaufs mit dem Muster festgestellt wird, die ein vorgebbares Maß überschreitet.