baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006051457-B4 (DE)
Title: Versteifungselement für ein Luft- oder Raumfahrzeug und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: ROMING THORSTEN
IPC: B29C33/00
Filed: 2006-10-31
Granted: 2012-04-12
Abstract: Versteifungselement (100) zur Versteifung einer stufenartigen Unterstruktur (200, 202, 202') eines Luft- oder Raumfahrzeuges, mit einem Fußabschnitt (102), der einen kohlenstofffaserverstärkten Kunststoff (304) aufweist, derart stufenartig geformt ist, dass der Fußabschnitt (102) beim Einfügen in die Unterstruktur (200, 202, 202') passgenau auf dieser aufsetzt, und mindestens eine Lage von glasfaserverstärktem Kunststoff (302) aufweist, die an der der Unterstruktur (200, 202, 202') zugewandten Seite des Fußabschnitts (102) auf dem kohlenstofffaserverstärkten Kunststoff (304) angeordnet ist, wobei der glasfaserverstärkte Kunststoff derart bearbeitet ist, dass die mindestens eine Lage des glasfaserverstärkten Kunststoffs (302) entlang dem Fußabschnitt (102) eine stufenartige Veränderung (308) der Dicke aufweist.
Patent DE-102006053950-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsüberprüfung einer Druckerfassungseinheit eines Einspritzsystems einer Brennkraftmaschine
Inventor: BEETZ CHRISTIAN
IPC: F02D41/22
Filed: 2006-11-15
Granted: 2008-11-06
Abstract: Verfahren
zur Funktionsüberprüfung einer
Druckerfassungseinheit in einem Einspritzsystem einer Brennkraftmaschine,
insbesondere einem Common Rail Einspritzsystem, bei dem ein sich
zwischen zwei Zeitpunkten ergebender Druckgradient ermittelt und
mit einem gespeicherten Druckgradientengrenzwert verglichen wird, dadurch
gekennzeichnet, dass die Funktionsüberprüfung in einem kein Hochdruckregelventil
aufweisenden Einspritzsystem unmittelbar nach dem Abschalten der
Brennkraftmaschine durchgeführt
wird und dass bei Unterschreiten des gespeicherten Druckgradientengrenzwertes
durch den ermittelten Druckgradienten ein zum zweiten Zeitpunkt ermittelter
Druckwert mit einem gespeicherten Druckgrenzwert verglichen und
dann ein Funktionsfehler signalisiert wird, wenn der zum zweiten
Zeitpunkt ermittelte Druckwert den gespeicherten Druckwert überschreitet.
Patent DE-102007010503-B4 (DE)
Title: Bauteil für einen Flüssigkeitsfilter und Flüssigkeitsfilter
Inventor: GAMA VASCO GOMES
IPC: F02M37/22
Filed: 2007-03-05
Granted: 2017-12-07
Abstract: Bauteil (14) für einen Flüssigkeitsfilter (10) mit – einer Heizeinrichtung (25) zum Erwärmen einer Flüssigkeit, – einer Erfassungseinrichtung (16) zum Erfassen eines Pegels einer in einem Reservoir (13) befindlichen weiteren Flüssigkeit und – einem Ablaufkanal (17) für die weitere Flüssigkeit, wobei – das Bauteil (14) ein einstückiges Bauteil ist, in dem die Heizeinrichtung (25), die Erfassungseinrichtung (16) und der Ablaufkanal (17) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeit ein Kraftstoff, die weitere Flüssigkeit von dem Kraftstoff abgetrenntes Wasser und der Flüssigkeitsfilter (10) ein Kraftstofffilter ist.
Patent DE-102007011821-B4 (DE)
Title: Kontaktierungsvorrichtung und -anordnung für mobile elektrische Geräte
Inventor: KLEBER MICHAEL
IPC: H01R43/26
Filed: 2007-03-12
Granted: 2009-10-29
Abstract: Kontaktierungsvorrichtung (10) zur temporären Ausbildung einer elektrisch leitenden Kontaktverbindung zwischen einem Kontakt (17) eines einen Akkumulator (22) aufweisenden mobilen elektrischen Geräts (12) und einem Kontakt (16) einer Aufnahmeeinrichtung (14), wobei zur Energieversorgung des Akkumulators (22) die Kontakte (16, 17) ein Kontaktpaar (15) bilden und wobei der Kontakt (16) der Aufnahmeeinrichtung (14) in Abhängigkeit von Auflage- bzw. Einschubpositionen für das zu kontaktierende Gerät (12) relativ zu diesen Positionen zwischen wenigstens zwei Endlagen bewegbar ist.
Patent DE-102007035939-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Bildung von Schaum in einem milchhaltigen Getränk
Inventor: DE'LONGHI GIUSEPPE
IPC: A47J31/44
Filed: 2007-07-31
Granted: 2017-10-26
Abstract: Vorrichtung zur Bildung von Schaum in einem milchhaltigen Getränk, umfassend: – ein rohrförmiges Gebilde (3), das dazu geeignet ist, mit einer dampfabgebenden Düse (2) verbunden zu werden, wobei das rohrförmige Gebilde (3) eine Wand und mindestens ein Durchlassloch (4) hat, um Luft durchzulassen, gebildet durch die Dicke der Wand, – einen Lufteinlass (5), – ein Regulierungselement (6), um den Luftstrom durch das mindestens eine Durchlassloch (4) zu regulieren, wobei das Regulierungselement (6) in Verbindung mit dem Lufteinlass (5) steht und der Lufteinlass (5) in Verbindung mit dem Äußeren der Vorrichtung steht, – eine Hülse (7) mit einem axialen Hohlraum zum Anbringen an das rohrförmige Gebilde (3), wobei – das rohrförmige Gebilde (3) Mittel hat, um die Hülse (7) bei einer Translation parallel zu seiner Achse (8) zu unterstützen und zu leiten, – das Regulierungselement (6) durch eine innere Fläche der Hülse (7) gebildet ist, – der Lufteinlass (5) an der Außenfläche des rohrförmigen Gebildes (3) ausgebildet ist, – die Hülse (7) aus Elastomer gefertigt ist, – in einer Einbuchtung an der inneren Fläche der Hülse (7) ein ringförmiges Versteifungsband (9) vorgesehen ist.
Patent DE-102007036230-B4 (DE)
Inventor: HIRSCHFELD DIANE
IPC: A47L9/28
Filed: 2007-08-02
Granted: 2011-03-17
Abstract: To determine the position and possibly to stipulate a path of travel for at least one mobile appliance (RO), particularly a self-propelled storage-battery-operated dust collector automaton, in relation to a fixed appliance (BS), particularly a storage-battery charger, the mobile appliance first of all emits an ultrasound signal to the fixed appliance, whereupon the latter, after a stipulated period following reception of the ultrasound signal, emits an omnidirectional light signal and then single light signals with a rotating transmission characteristic in a chronologically stipulated order. The time difference between the emission of the ultrasound signal and the reception of the omnidirectional light signal is used to determine the distance of the mobile appliance (RO) from the fixed appliance (BS), and the time difference between the omnidirectional light signal and the single light signal subsequently received in the mobile appliance at maximum level is used to determine the position of the mobile appliance (RO) relative to the fixed appliance (BS) taking account of the known correlation between the orientation of the single light signals and the omnidirectional light signal.
Patent DE-102007052991-B4 (DE)
Inventor: SCHOEWER JAN
IPC: G10H1/06
Filed: 2007-11-05
Granted: 2010-10-07
Abstract: The invention relates to an apparatus for storing and generating sound effects with the help of analog devices (5, 6) when playing a musical instrument. The apparatus comprises one or more positioning motors (4) which can be connected to potentiometers of the analog devices (5, 6) by means of shafts (7). The apparatus further comprises means for storing and retrieving the settings of the positioning motors (4), a specific setting of the positioning motors (4) being used for generating a specific sound effect. By connecting the apparatus to many different types of analog effects devices (5) and tube amplifiers (6), the apparatus according to the invention allows specific sound effects to be preprogrammed and stored which the musician can easily retrieve as required, without having to make adjustments to the analog devices (5, 6).
Patent DE-102007055916-B4 (DE)
Title: Leitungsgebundenes Schaltsystem
Inventor: KIMURA KIYOSHI
IPC: F16H61/12
Filed: 2007-12-21
Granted: 2023-08-03
Abstract: Leitungsgebundenes Schaltsystem mit:einem automatischen Getriebe (60), das ein von einer Antriebsleistungsquelle (42) empfangenes Moment auf eine Änderung einer Drehzahl hin abgibt;einer Bereichspositionsumschalteinrichtung (32) zum Umschalten eines Schaltbereichs des automatischen Getriebes (60) in einen Bereich einer Vielzahl von Bereichen, die einen P-Bereich, einen R-Bereich, einen N-Bereich und einen D-Bereich haben, wobei die Bereichspositionsumschalteinrichtung (32) durch einen Elektromotor (33) angetrieben wird;einer Bereichssteuerungseinrichtung (31) zum Steuern einer elektrischen Energie, die von einer elektrischen Energiequelle (12) zu dem Elektromotor (33) zugeführt wird, und zum Steuern des Schaltbereichs des automatischen Getriebes (60) in einen Bereich aus der Vielzahl von Bereichen;einem Kondensator (36), der eine zu der Bereichspositionsumschalteinrichtung (32) und der Bereichssteuerungseinrichtung (31) zuzuführende elektrische Energie speichert; undeine manuelle P-Bereichsfreigabeeinrichtung (50) zum Umschalten des Schaltbereichs des automatischen Getriebes (60) von dem P-Bereich in einen anderen Bereich der Vielzahl von Bereichen, ohne eine Antriebskraft des Elektromotors (33) zu verwenden,wobeidie manuelle P-Bereichsfreigabeeinrichtung (50) hat:eine Stange (51), die mit der Bereichspositionsumschalteinrichtung (32) in Eingriff bringbar ist, um eine externe Antriebskraft an die Bereichspositionsumschalteinrichtung (32) zu übertragen;gekennzeichnet durchein elastisches Bauteil (53), das die Stange (51) zu einer Ausgangsposition drängt, in der die Bereichspositionsumschalteinrichtung (32) in einer P-Bereichsposition gebracht ist, und das automatische Getriebe (60) in den P-Bereich zu bringen; wobeiwenn die Stange (51) in die Ausgangsposition gebracht ist, ein Eingriff zwischen der Stange (51) und der Bereichspositionsumschalteinrichtung (32) freigegeben ist, um der Bereichspositionsumschalteinrichtung (32) zu ermöglichen, aufgrund des Antreibens des Elektromotors (33) den Schaltbereich des automatischen Getriebes (60) von dem P-Bereich zu dem einem unterschiedlichen Einen der Mehrzahl der Bereiche umzuschalten, der von dem P-Bereich unterschiedlich ist;eine drängende Kraft des elastischen Bauteils (53), das die Stange (51) drängt, kleiner als eine Rastkraft eingestellt ist, die den Schaltbereich des automatischen Getriebes (60) hält; unddie Stange (51) in die Ausgangsposition zurückgeführt wird, wenn die Bereichspositionsumschalteinrichtung (32) den Schaltbereich des automatischen Getriebes (60) auf ein Umschalten des Schaltbereichs des automatischen Getriebes (60) von dem P-Bereich in einen anderen Bereich einer Vielzahl von Bereichen durch die manuelle P-Bereichsfreigabeeinrichtung (50) hin in den P-Bereich umschaltet.
Patent DE-102008024049-B4 (DE)
Title: Lageranordnung mit einer Vorspanneinrichtung
Inventor: SIEGENBRUCK THOMAS
IPC: F16C35/063
Filed: 2008-05-16
Granted: 2012-07-26
Abstract: Lageranordnung (1) zur Lagerung einer Welle (2) in einer Aufnahmestruktur (3), wobei die Lagerung in einer Aufnahmestruktur (3) der Windkraftanlage vorgesehen ist, mit wenigstens einem Wälzlager (4), das zumindest zur Aufnahme von Radialkräften der Welle (2) ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass auf der Welle (2) am an das Wälzlager (4) angrenzenden freien Ende der der Welle (2) ein Wälzager als Vorspannlager (5) angeordnet ist, über das mittels einer Radiallasteinrichtung eine radiale Vorspannung in das Wälzlager (4) einleitbar ist,  dass die Radiallasteinrichtung einen Zugkörper (10) aufweist, der sich zwischen der Aufnahmestruktur (3) und dem Vorspannlager (5) erstreckt und  dass die Radiallasteinrichtung einen Lastring (11) aufweist, in dem der Außenring (7) des Vorspannlagers (5) aufgenommen ist und an den der Zugkörper (10) zur Einleitung einer Radialkraft angebunden ist.
Patent DE-102008025126-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Schallwandlers und Parksensor
Inventor: ANTE JOHANNES DR
IPC: G01S15/08
Filed: 2008-05-26
Granted: 2016-08-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Schallwandlers (SC), der dazu ausgebildet ist, in einem Sendebetrieb zumindest einen Schallwellenpaket einer vorgegebenen Frequenz auszusenden, bei dem nach dem Sendebetrieb – der Schallwandler (SC) mit einer Gleichspannung (U_SC) mit vorgegebenem Wert beaufschlagt wird, – der Wert der Gleichspannung (U_SC) verkleinert wird, bis der Wert der Gleichspannung (U_SC) einen Neutralwert erreicht, so dass Schwingungen des Schallwandlers (SC) nach dem Sendebetrieb derart vermieden werden, dass keine Schwingungen des Schallwandlers (SC) erfolgen.
Patent DE-102008026357-B4 (DE)
Title: Heizkeil
Inventor: WIRTGEN BERND
IPC: B29C65/20
Filed: 2008-05-31
Granted: 2014-04-03
Abstract: Heizkeil (1) zum Verschweißen von thermoplastischen Kunststoffbahnen, mit einer ersten beheizbaren Schweißfläche (2) und einer zweiten beheizbaren Schweißfläche (3), welche zumindest teilweise bezüglich einer durch die spitzwinklige Kante (4) des Heizkeils (1) verlaufenden Ebene (5) symmetrisch verlaufen, wobei der Heizkeil (1) zweiteilig ausgebildet ist und die Heizkeilhälften (8, 9) im zusammengesetzten Zustand im Innern des Heizkeils (1) zumindest einen von außen zugänglichen Hohlraum (10) zur Aufnahme eines oder mehrerer Heizelemente (11) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass beide Heizkeilhälften (8, 9) zumindest eine Aussparung (12) aufweisen, in die das Heizelement (11) formschlüssig eingebettet ist, wobei das Heizelement (11) bezüglich einer Verbindungsebene (5) der Heizkeilhälften (8, 9) symmetrisch angeordnet ist.
Patent DE-102008030677-B4 (DE)
Title: Verfahen und Vorrichtung zur Diffusionsbehandlung von Werkstücken
Inventor: WAYDBRINK HUBERTUS
IPC: H01L21/677
Filed: 2008-07-01
Granted: 2016-01-14
Abstract: Verfahren zur Diffusionsbehandlung von Werkstücken (5) in einem von einer Außenkammer umgebenen und von Wärmedämmelementen umschlossenen, evakuierbaren Reaktionsbereich (2), wobei das zu behandelnde Werkstück (5) auf einer Substratebene durch die Vorrichtung und in den Reaktionsbereich (2) hinein und daraus heraus transportiert wird, in welchem ein Reaktionsgasstrom über die beheizte Werkstückoberfläche geleitet wird, wobei über die zur Beheizung des Werkstücks (5) verwendeten Mittel zur Beheizung (23) ein Inertgasstrom gelenkt wird.
Patent DE-102008031299-B4 (DE)
Title: Filter für ein Blutgefäß
Inventor: SCHÜSSLER KIRSI
IPC: A61F2/01
Filed: 2008-07-02
Granted: 2014-10-30
Abstract: Filter (1) für ein Blutgefäß mit einem Halteabschnitt (10), der zum Fixieren des Filters (1) an einer Gefäßwand angepasst ist, und einem Filterabschnitt (11), der mit dem Halteabschnitt (10) verbunden ist und im implantierten Zustand den Querschnitt des Blutgefäßes zumindest bereichsweise überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Filterabschnitt (11) aus einer Schließstellung, in der der Filterabschnitt (11) den Querschnitt des Blutgefäßes zumindest bereichsweise überdeckt, in eine Offenstellung radial nach außen bewegbar ist, in der der Filterabschnitt (11) zumindest bereichsweise an der Gefäßwand anliegt und den Querschnitt des Blutgefäßes freigibt, wobei der Filterabschnitt (11) ein Verschlusselement (12) aufweist, das den Filterabschnitt (11) geschlossen hält und zum Öffnen des Filterabschnitts (11) betätigbar ist, und wobei sich der Filterabschnitt (11) in der Schließstellung vom Halteabschnitt (10) weg in proximaler Richtung erstreckt und eine schirmartige Wölbung (13) bildet.
Patent DE-102008036208-B4 (DE)
Title: Presswerkzeug für einen eine Presshülse und einen Verpresskennzeichnungsring aufweisenden Pressfitting
Inventor: KAUFMANN BERND
IPC: B25B27/10
Filed: 2008-08-02
Granted: 2012-05-24
Abstract: Presswerkzeug für ein eine Presshülse und einen Verpresskennzeichnungsring aufweisenden Pressfitting, mit – mindestens zwei Pressbacken (20), die zum Verpressen eines Pressfittings (28) radial in Richtung auf die Presshülse (36) des Pressfittings (28) bewegbar sind, – wobei mindestens einer der Pressbacken eine Schneide (26) zum Eindringen in den Verpresskennzeichnungsring (38) der Presshülse (36) aufweist.
Patent DE-102008040309-B4 (DE)
Title: Lagerungsvorrichtung
Inventor: HAFERMALZ JENS
IPC: B62D3/04
Filed: 2008-07-10
Granted: 2020-07-09
Abstract: Lagerungsvorrichtung zur Lagerung einer Schnecke (11) eines Lenkgetriebes (10), insbesondere für eine Kraftfahrzeuglenkung, mit einem in einem Innenring (20) angeordneten Lager (14), wobei der Innenring (20) mittels eines schwenkbar angeordneten Steges (21) an einem in einem Gehäuse (23) angeordneten Außenring (22) angebunden ist, mit einem gegenüber dem Steg (21) angeordneten Anschlagelement (24) und mit einem auf das Lager (14) drückenden Federelement (25, 30, 40), wobei das Anschlagelement (24) ein elastisches Anschlagelement (24) ist und dass Federelement (25, 30, 40) zwischen dem Außenring (22) und dem Innenring (20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (25, 30, 40), der Innenring (20) und der Außenring (22) als ein Zweikomponentenspritzgussteil hergestellt sind.
Patent DE-102008047968-B4 (DE)
Title: Dunstabzugshaube
Inventor: WIENAND PETER
IPC: F24C15/20
Filed: 2008-09-18
Granted: 2014-12-31
Abstract: Dunstabzugshaube zur Anordnung über einem Kochfeld mit einem im Montagezustand an einer Wand festlegbaren Gehäuse (7) für die Bauteile der Luftführung und Filtereinrichtung (22), wobei an dem Gehäuse (7) Auflageflächen (17) angeordnet sind, auf denen ein Wrasenschirm (2) aufliegt und mittels Befestigungselementen fixiert ist, welcher das Gehäuse (7) mit Ausnahme der Anlageseite an der Wand umgibt und wobei die Front- und Seitenwandflächen (11) des Gehäuses (7) auf ihren Außenseiten von einem Kamin (3) überdeckt werden, welcher mittels Befestigungselementen an dem Gehäuse (7) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wrasenschirm (2) und der Kamin (3) derart mittels mindestens einer der Kamininnenwand zugeordneten gemeinsamen Befestigungsanordnung (6) am Gehäuse (7) fixiert ist, dass die Befestigungsanordnung (6) mit mindestens einem an einer Seitenwandfläche (11) des Gehäuses (7) gelagerten Klemmwinkel (13) ausgebildet ist, dessen Klemmschenkel (13.2) den Wrasenschirm (2) zwischen der Auflagefläche (17) am Gehäuse (7) und einem Befestigungsrand (21) auf der Innenseite des Kamins (3) fixiert.
Patent DE-102008048991-B4 (DE)
Title: Tränenblech aus Metall mit einer Vielzahl an erhöhten Tränenmustern zur Verbesserung der Rutschfestigkeit, Verfahren und Einzelhubwerkzeug zur Herstellung vonn Tränenblechen
Inventor: RUPP WILFRIED
IPC: B21D31/00
Filed: 2008-09-25
Granted: 2011-01-27
Abstract: Tränenblech (1) zur Erhöhung der Rutschfestigkeit,  – mit einer einen Rand und eine mit Mustern (2) versehenen Fläche,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Muster (2) einer in eine CNC-Blechbearbeitungsmaschine eingegebenen Anordnungsanweisung folgend jeweils mittels eines Stanzvorgangs mit einem Einzelhubwerkzeug (9) auf der Fläche angeordnet sind, wobei jedes angeordnete Muster (2) vollständig auf der Fläche angeordnet ist  und  dass, falls das Tränenblech (1) einen Biegebereich (4) aufweist, im Biegebereich (4) keine Muster (2) angeordnet sind, so dass eine vorhandene Biegekante glatt ausgestaltet ist, oder zur zusätzlichen Erhöhung der Rutschfestigkeit, falls das Tränenblech (1) einen Biegebereich aufweist, im Biegebereich angeordnete Muster (2) parallel zur vorhandenen Biegekante ausgerichtet sind oder die vorhandene Biegekante zur zusätzlichen Rutschhemmung eine Umformung aufweist.
Patent DE-102008052143-B4 (DE)
Title: System zur berührungslosen Energieübertragung
Inventor: BECKER GüNTER
IPC: G01P3/50
Filed: 2008-10-20
Granted: 2017-02-02
Abstract: System zur berührungslosen Energieübertragung an ein schienengebundenes Fahrzeug, wobei ein Primärleiter in einem Haltesystem aufgenommen ist, wobei das Fahrzeug eine Sekundärspule aufweist, die mit dem Primärleiter induktiv gekoppelt vorgesehen ist, wobei das Haltesystem in Schienenrichtung aufeinander folgend angeordnete Ausnehmungen aufweist, und am Fahrzeug ein Sensor verbunden ist, der mit den Ausnehmungen zusammenwirkt, insbesondere zur Erzeugung eines Signals, aus dem eine Information über Geschwindigkeit und/oder Bewegungsrichtung des Fahrzeuges relativ zum Haltesystem bestimmbar ist, wobei das Haltesystem aus mehreren, in Schienenrichtung jeweils hintereinander angeordneten, gleichartigen Halteteilen zusammengesetzt ist, wobei jedes Halteteil mindestens zwei der Ausnehmungen aufweist und in Schienenrichtung zwischen den Halteteilen ein als weitere Ausnehmung vom Sensor detektierbarer Spalt, insbesondere Abstandsspalt, vorgesehen ist.
Patent DE-102008052949-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz vor Überspannung in einem an ein Stromversorgungsnetz angeschlossenen System, Überspannungsschutzgerät und Anordnung mit einem solchen
Inventor: HUBER HANS-JUERGEN
IPC: H02H3/33
Filed: 2008-10-23
Granted: 2010-10-21
Abstract: Verfahren zum Schutz vor vorbestimmten Bedingungen in eifern an ein Stromversorgungsnetz angeschlossenen System, wobei das System über einen Schutzschalter (10), insbesondere einen Fehlerstromschutzschalter (10), unter Einsatz zumindest zweier Leitungen (12b, 18b) mit dem Stromversorgungsnetz gekoppelt ist, wobei an den zwei Leitungen eine für die Stromversorgung vorgesehene Spannung des Systems anliegt, und wobei durch den Schutzschalter (10) eine elektrische Trennung erfolgen kann, indem ein Auslöseelement (26) in dem Schutzschalter (10) ein Schaltschloss (24) auslöst, das zumindest ein Schaltglied (16, 22) öffnet, mit den Schritten:  – Abgreifen der zwischen den zwei Leitungen (12b, 18b) anliegenden Spannung,  – Analysieren der Spannung durch ein Auswertegerät (32) hinsichtlich des Erfülltseins eines vorbestimmten Kriteriums,  gekennzeichnet bei Erfülltsein des vorbestimmten Kriteriums durch den Schritt  – Erzeugen eines elektrischen oder magnetischen Feldes durch im Auswertegerät (32) benachbart zum Auslöseelement (26) angeordnete Mittel (44), so dass das Feld unmittelbar in das Auslöseelement (26) eingekoppelt wird,...
Patent DE-102009002023-B4 (DE)
Title: Laminationsvorrichtung
Inventor: STEVENS HANS GERD
IPC: H01L31/18
Filed: 2009-03-31
Granted: 2013-04-04
Abstract: Laminationsvorrichtung zum Laminieren von Stapeln (100) von Bauteilen, wobei die Laminationsvorrichtung mindestens eine luftdicht verschließbare, eine obere (11) und eine untere (12) Kammerwand umfassende und mit mindestens einer Heizvorrichtung (13) ausgestattete Presskammer (10) zur Aufnahme eines oder mehrerer Bauteilestapel (100) sowie ein oberhalb der Bauteilestapel vorgesehenes Releasesheet (22, 22') umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Laminationsvorrichtung eine flexible Anpressmembran (20) umfasst, auf der der mindestens eine Bauteilestapel (100) aufgenommen wird, wobei unter der Anpressmembran (20) ein unterer Kammerteil und über ihr ein oberer Kammerteil ausgebildet ist, die jeweils belüftbar und evakuierbar sind und wobei der Bauteilestapel (100) durch Belüften des unteren Kammerteils von der unteren Kammerwand (12) abhebbar aufgenommen wird.
Patent DE-102009014168-B4 (DE)
Title: Vorformstation einer IS-Glasmaschine
Inventor: DIEKAEMPER LARS
IPC: C03B9/353
Filed: 2009-03-20
Granted: 2012-01-12
Abstract: Vorformstation einer IS-Glasmaschine, mit einem Stationskasten (5), der von einer Kühlvorrichtung der IS-Glasmaschine mit Kühlluft versorgbar ist, zwei Vorformhalterarmen (2, 3), die an der Vorformstation (1) parallel geführt aufeinander zu und voneinander weg bewegbar sind, Vorformhälften, die paarweise einander zugeordnet an den Vorformhalterarmen (2, 3) gehaltert und die mittels der Aufeinanderzu- bzw. Voneinanderwegbewegung der parallel geführten Vorformhalterarme (2, 3) simultan in ihre Schließ- bzw. in ihre Öffnungsstellung bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Vorformhalterarm (2, 3) mittels einer beweglichen Teleskoprohranordnung (20, 21, 22), die einerseits am Vorformhalterarm (2, 3) und andererseits am Stationskasten (5) der Vorformstation angelenkt ist, an den Stationskasten (5) der Vorformstation (1) und damit an die Kühlvorrichtung der IS-Glasmaschine angeschlossen ist, so dass jeder Vorformhalterarm (2, 3) sowohl während der parallel geführten Aufeinanderzubewegung als auch während der parallel geführten Voneinanderwegbewegung als auch in Schließstellung als auch in Öffnungsstellung mit Kühlluft versorgbar ist, dass zu der Teleskoprohranordnung...