baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021109918-A1 (DE)
Title: Batteriemodulverbinder, verfahren zum herstellen eines batteriemodulverbinders und batteriesystem
Inventor: DOBOS LEONARD
IPC: H01M50/503
Filed: 2021-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Batteriemodulverbinder (106) zum elektrisch leitfähigen Verbinden zweier Batteriemodule (102, 104). Der Batteriemodulverbinder (106) umfasst ein erstes Kontaktelement (108) zum elektrisch leitfähigen Kontaktieren eines ersten Batteriemoduls (102), ein zweites Kontaktelement (110) zum elektrisch leitfähigen Kontaktieren eines zweiten Batteriemoduls (104), ein bandförmiges Drahtgeflecht (112), das an seinem ersten Ende mit dem ersten Kontaktelement (108) und an seinem zweiten Ende mit dem zweiten Kontaktelement (110) elektrisch leitfähig verbunden ist, und mindestens ein Federelement (114), das in einen Abschnitt des Drahtgeflechts (112) zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende eingefügt ist und ausgebildet ist, um den Abschnitt derart mit einer Federkraft zu beaufschlagen, dass der Abschnitt radial zu einer Längsachse (116) des Drahtgeflechts (112) aufgedehnt wird.
Patent DE-102021110049-A1 (DE)
Title: Verbindungselement
Inventor: MANG MARTIN
IPC: F16L33/10
Filed: 2021-04-21
Abstract: Ein Verbindungselement weist einen röhrenförmigen Grundkörper mit einer Mittelachse und zumindest einem Außendurchmesser und einem Innendurchmesser auf. Weiterhin weist das Verbindungselement eine radiale Einschnürung auf, welche den röhrenförmigen Grundkörper hin zur Mittelachse einschnürt. Dabei ist ein Einschnürungsinnendurchmesser kleiner, als der Innendurchmesser und ein Einschnürungsaußendurchmesser ist kleiner, als der Außendurchmesser.
Patent DE-102021113808-A1 (DE)
Title: Handhabung von Replikationen zwischen verschiedenen Netzwerken
Inventor: JENNINGS LOGAN
IPC: G06F3/06
Filed: 2021-05-28
Abstract: Handhabung von Replikationen zwischen verschiedenen Netzwerkübertragungsschichten, einschließend: Aufbauen einer Kommunikationsverbindung für das Replizieren zwischen einem ersten Speichersystem und einem zweiten Speichersystem über einen ersten Typ von Netznachrichtenschicht; Initiieren einer Konfigurationsänderung an einem oder mehreren Aspekten des ersten Speichersystems über einen zweiten Typ von Netznachrichtenschicht; und Replizieren von Daten vom ersten Speichersystem in das zweite Speichersystem, ohne die Konfigurationsänderung an dem einen oder den mehreren Aspekten des ersten Speichersystems zu unterbrechen.
Patent DE-102021113950-A1 (DE)
Title: Mikro-LED-Anzeige mit gepixelten Sensoren
Inventor: CHANG KAI-HAN
IPC: G09G3/32
Filed: 2021-05-31
Abstract: Eine Anzeige weist ein Substrat auf. Sätze von Leuchtdioden (LEDs) sind auf dem Substrat angeordnet. Jeder der Sätze von LEDs weist eine rote LED, eine grüne LED und eine blaue LED auf, wobei jeder der Sätze von LEDs ein Pixel der Anzeige bildet. In jedem der Sätze von LEDs ist ein Sensor eingebettet. Der Sensor ist in einer Ebene angeordnet, in der die roten, grünen und blauen LEDs in jedem der Sätze von LEDs angeordnet sind. Eine Abdeckung, die ein dielektrisches Material enthält, deckt die LED-Sätze ab. Der Sensor ist dafür konfiguriert, Umgebungslicht und/oder eine Nähe eines Objekts zur Abdeckung zu erfassen.
Patent DE-102021114608-A1 (DE)
Title: Bewegungserzeugende teilchen für die desulfatierung von bleiakkumulatoren
Inventor: SALA DOREL M
IPC: H01M10/12
Filed: 2021-06-08
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft bewegungserzeugende Teilchen für die Desulfatierung von Bleiakkumulatoren sowie von Bleiakkumulatoren, die solche bewegungserzeugenden Teilchen umfassen, und Verfahren zu deren Herstellung und Verwendung. Zum Beispiel stellt die vorliegende Offenbarung einen Bleiakkumulator bereit, der eine oder mehrere elektroaktive Platten umfasst, die in einem Gehäuse angeordnet sind; sowie einen Elektrolyt, der in dem Gehäuse angeordnet ist und die elektroaktiven Platten umgibt; eine Vielzahl von ferromagnetischen Teilchen, die mit dem Elektrolyt in dem Gehäuse angeordnet sind; und einen oder mehrere Elektromagneten. Der eine oder die mehreren Elektromagnete können dazu ausgelegt sein, ein Magnetfeld auf den Elektrolyten zu richten, um selektiv eine Bewegung der Vielzahl ferromagnetischer Partikel zu bewirken, um den Elektrolyten zu agitieren.
Patent DE-102021114913-A1 (DE)
Title: Effiziente tlp-fragmentierungen in erweiterter lba-umgebung
Inventor: BENISTY SHAY
IPC: G06F12/0871
Filed: 2021-06-09
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich allgemein auf effiziente Fragmentierung von Übertragungsschichtpaketen (TLP) in einer Datenspeichervorrichtung. Für ein nicht ausgerichtetes Lesen aus dem Host-Fluss wird eine Datenmenge, die ausreicht, um ausgerichtet zu werden, von dem Host an die Speichervorrichtung übertragen, während der Rest der Daten in dem Cache der Datenspeichervorrichtung gespeichert wird, um zu einem späteren Zeitpunkt an die Speichervorrichtung geliefert zu werden. Für einen nicht ausgerichteten Schreib-in-Host-Fluss werden die nicht ausgerichteten Daten in den Cache geschrieben, und zu einem späteren Zeitpunkt wird der Cache in die Hostvorrichtung geleert. In beiden Fällen wird, während die Gesamtdaten nicht ausgerichtet wären, ein Teil der Daten im Cache platziert, so dass die nicht im Cache platzierten Daten ausgerichtet sind. Die Daten im Cache werden zu einem späteren Zeitpunkt geliefert.
Patent DE-102021117157-A1 (DE)
Title: System zum verbinden eines geräts mit einer außenbereichsvorrichtung
Inventor: TREIBER WILHELM
IPC: H05K5/02
Filed: 2021-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System. Das System umfasst ein Gerät, eine Halterung, zumindest ein erstes Befestigungselement und zumindest ein erstes Befestigungsmittel. Das Gerät umfasst mehrere Kühlrippen und zwischen zwei der Kühlrippen ist zumindest eine erste Nut ausgebildet. Das erste Befestigungselement ist in der ersten Nut angeordnet. Das erste Befestigungselement wirkt so mit dem ersten Befestigungsmittel zusammen, dass die Halterung mit dem Gerät verbunden ist.
Patent DE-102021118712-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln von Kaltstartemissionen einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs
Inventor: ACHLEITNER ERWIN
IPC: F01N11/00
Filed: 2021-07-20
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Ermitteln von Kaltstartemissionen einer Brennkraftmaschine (120) eines Fahrzeugs, wobei die Brennkraftmaschine (120) einen Abgasstrang (130) aufweist, der eine Abgas-Sensorik (140) mit mindestens einem Abgassensor (146, 148, 150) aufweist, der eine Sensorheizung aufweist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:
 - Aktivieren der Sensorheizung des mindestens einen Abgassensors (146, 148, 150) vor dem Starten der Brennkraftmaschine (120), sodass der mindestens eine Abgassensor (146, 148, 150) zum Start der Brennkraftmaschine (120) betriebsbereit ist;
 - Starten der Brennkraftmaschine (120);
 - Erfassen eines Messsignals unmittelbar nach dem Starten der Brennkraftmaschine (120) mit dem mindestens einen Abgassensor (146, 148, 150), wobei das Messsignal charakteristisch für einen emissionsrelevanten Abgaswert ist;
 - Auswerten des Messsignals des mindestens einen Abgassensors (146, 148, 150), zur Ermittlung der Kaltstartemissionen der Brennkraftmaschine (120).
Patent DE-102021120353-A1 (DE)
Title: Medizinische Bildverarbeitungsvorrichtung, System und Verfahren
Inventor: AOYAMA GAKUTO
IPC: G06F3/01
Filed: 2021-08-05
Abstract: Eine medizinische Bildverarbeitungsvorrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel enthält eine Verarbeitungsschaltung. Die Verarbeitungsschaltung beschafft die Verteilung der Wandschubspannung eines Blutgefäßes. Die Verarbeitungsschaltung extrahiert einen repräsentativen Wert oder eine Blutgefäßregion aus der Verteilung der Wandschubspannung in dem Blutgefäß beruhend auf einem Extrahierkriterium, das für jede Region gemäß der Form oder der Eigenschaft des Blutgefäßes bestimmt wird. Die Verarbeitungsschaltung ändert den Anzeigemodus der Wandschubspannung in dem Blutgefäß beruhend auf einem Ergebnis des Extrahierens des repräsentativen Werts der Wandschubspannung oder einer charakteristischen Blutgefäßregion.
Patent DE-102021122948-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug mit einem Ladeklappenmodul
Inventor: SCHÜNEMANN ALEXANDER
IPC: B62D25/24
Filed: 2021-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrofahrzeug (1) mit einem Ladeklappenmodul (2), wobei das Elektrofahrzeug (1) eine Karosserie (3) mit einem Karosserieinnenraum (4) aufweist, welche ein Karosserieelement (5) mit einer Außenhaut (6) besitzt, und wobei das Karosserieelement (5) eine Elementöffnung (8) aufweist, in der eine Ladeschale (9) des Ladeklappenmoduls (2) angeordnet ist, wobei die Ladeschale (9) karosseriefest und zur Aufnahme einer Ladeklappe (12) ausgeführt ist, wobei die Ladeklappe (12) zum Öffnen und Schließen einer Schalenöffnung (11) der Ladeschale (9) geführt bewegbar zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung ausgebildet ist.
 Erfindungsgemäß weist zur Führung der Ladeklappe (12) die Ladeschale (9) zumindest eine Führungsschiene (13; 14) auf, welche im Ladeklappenmodul (2) gehäuseintegriert angeordnet ist, dass sie gegenüber einem Eindringen von Schmutz und/oder Wasser geschützt ist.
Patent DE-102021123475-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Membranelektrodenanordnungen in Form einer kontinuierlichen Bahn
Inventor: LEERATANAPHANIT SARAYUT
IPC: B32B37/20
Filed: 2021-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein erstes und ein zweites Verfahren zur effizienten, automatisierten, genauen und kostengünstigen Herstellung von mehrlagigen, kontinuierlichen Bahnen von Membranelektrodenanordnungen (11, 45), die für die Anwendung in Brennstoffzellen, Wasserelektrolysezellen, elektrochemischen Kompressoren und elektrochemischen Sensoren geeignet sind.
Patent DE-102021133435-A1 (DE)
Title: Austausch von Daten zwischen einer Navigationseinrichtung und einer Datenwolke zu einer Route
Inventor: KAHLENBACH ANDREAS
IPC: H04W4/024
Filed: 2021-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Datenaustauschsystem (100) zum Austauschen von Daten zwischen einer Navigationseinrichtung und einer Datenwolke zu einer Route (300). Das Verfahren weist folgende Schritte auf: Speichern der Route (300) in der Datenwolke und in der Navigationseinrichtung, Vergeben einer Routenkennung für die Route (300) in der Datenwolke, Übertragen der Routenkennung aus der Datenwolke an die Navigationseinrichtung und Übertragen von Zusatzdaten zwischen der Navigationseinrichtung und der Datenwolke, die jeweils auf einen Routenabschnitt (305) der Route (300) bezogen sind und zusammen mit der Routenkennung übermittelt werden.
Patent DE-102021200831-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum effizienten Recycling von Restmaterial
Inventor: ZUEST RAINER
IPC: G06Q50/04
Filed: 2021-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hocheffizientes Verfahren (12) und System (10) zum Recycling von Restmaterial (16), bei dem ein Verwerter (22) einem Werkstückbearbeiter, insbesondere einem Werkstückbearbeiter-Rechner (44), den gewünschten Werkstoff des Restmaterials (16) mitteilt. Zusätzlich dazu können Informationen (32) zum tatsächlich beim Werkzeugbearbeiter anfallenden Restmaterial (16) dem Verwerter (22), insbesondere einem Verwerter-Rechner (34), mitgeteilt werden. Hierdurch kann die Kreislaufwirtschaft signifikant verbessert werden.
Patent DE-102021201684-A1 (DE)
Title: Mehrschichtiges Klebeband mit geschäumten Nachstrichmassen zur Verbesserung der Kälteschlagbeständigkeit
Inventor: MAYER MICHAEL
IPC: C09J7/38
Filed: 2021-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrschichtiges Klebeband, umfassend eine Trägerschicht und zumindest eine auf der Trägerschicht angeordnete Klebeschicht, wobei die Trägerschicht einen syntaktisch geschäumten Kunststoff umfasst, wobei die Klebeschicht eine syntaktisch geschäumte Haftklebemasse umfasst, wobei die syntaktisch geschäumte Haftklebemasse ein oder mehrere Polymere umfasst, die ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus Poly(meth)acrylaten und Synthesekautschuken, und wobei der syntaktisch geschäumte Kunststoff und die syntaktisch geschäumte Haftklebemasse eine Vielzahl von expandierten Mikroballons umfassen.
Patent DE-102021202217-A1 (DE)
Title: Lenkwelle für ein Kraftfahrzeug, Lenksystem mit einer Lenkwelle und Verfahren zur Herstellung einer Lenkwelle
Inventor: STEINMETZ UWE
IPC: B62D7/20
Filed: 2021-03-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenkwelle (3) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen in Richtung einer Längsachse (L) zwischen einem ersten Wellenende (21) und einem zweiten Wellenende (22) axial erstreckten Wellenkörper (23), der einen Deformationsabschnitt (6) aufweist, der beim Einwirken einer axialen Kraft zwischen dem ersten Wellenende (21) und dem zweiten Wellenende (22) plastisch deformierbar ist. Um einen geringeren Fertigungsaufwand und eine besser kontrollierte Deformation zu ermöglichen, schlägt die Erfindung vor, dass der Deformationsabschnitt (6) einen nicht die Längsachse umlaufenden Soll-Knickbereich (7) aufweist, in dem die Knickfestigkeit verringert ist.
Patent DE-102021203303-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einer Hülse am Endabschnitt eines Rotors
Inventor: DIETZ ANDREAS
IPC: B60K11/00
Filed: 2021-03-31
Abstract: Elektrische Maschine (1), umfassend: ein Gehäuse (2), in dem ein Stator (3) und ein bezüglich des Stators (3) drehbarer Rotor (4) aufgenommen sind, eine Kühleinrichtung mit einem von einem Kühlmittel durchströmbaren Kühlkanal (5), der sich von einem Einlass (7) durch das Gehäuse (2) und durch den Rotor (4) bis zu einem Auslass (6) erstreckt, und eine Abdichteinrichtung (21) zum Abdichten des Rotors (4) gegenüber einem Innenraum (22) des Gehäuses (2), wobei ein Endabschnitt des Rotors (4) von einer Hülse (10) umgeben ist, die von einem Radialwellendichtring (11) der Abdichteinrichtung (21) umgeben ist. Daneben werden ein Antriebsstrang für ein Fahrzeug (17), ein derartiges Fahrzeug (17) und ein Verfahren zum Betreiben der elektrischen Maschine (1) beschrieben.
Patent DE-102021204802-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugsitzes
Inventor: BENNEMANN MARK
IPC: B60N2/24
Filed: 2021-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (10) für ein Kraftfahrzeug, wobei der Fahrzeugsitz (10) zumindest eine Sitzeinheit (14), die eine Sitzfläche (16) bereitstellt, und eine Rückenlehne (18) als Sitzteile (14, 16, 18, 20, 22) aufweist, und eine Stelleinrichtung (12) umfasst, die dazu ausgelegt ist, mindestens einen der Sitzteile (14, 16, 18, 20, 22) des Fahrzeugsitzes (10) zu bewegen. Die Erfindung sieht vor, dass die Stelleinrichtung (12) dazu ausgelegt ist, den mindestens einen Sitzteil (14, 16, 18, 20, 22) des Fahrzeugsitzes (10) in Abhängigkeit von einer Neigung (β) eines in einer Bewegungsrichtung (R) des Fahrzeugsitzes (10) vorausliegenden Untergrunds (38) gegenüber einer Horizontalen (H) zu bewegen, um die Neigung (β) gegenüber der Horizontalen (H) zumindest zum Teil zu kompensieren.
Patent DE-102021205437-A1 (DE)
Title: Bestückungseinrichtung für Funktionselemente im Bereich eines Textilwerkzeugs, Maschine und Verfahren zum Betreiben einer Bestückungseinrichtung
Inventor: SCHEINER PHILIPP
IPC: D05B3/22
Filed: 2021-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bestückungseinrichtung (1) für insbesondere paillettenartige Funktionselemente (10) im Bereich eines Textilwerkzeugs, insbesondere für eine Nähmaschine oder eine Stickmaschine (90), mit wenigstens einem, insbesondere magazinartigen, die Funktionselemente (10) beinhaltenden Speicherelement (5), mit einer Transfereinrichtung (20) zum Überführen jeweils eines Funktionselements (10) aus dem wenigstens einen Speicherelement (5) aus einer Übernahmeposition (30) in eine Übergabeposition (32), insbesondere im Bereich oberhalb eines Textils (80), dadurch gekennzeichnet, dass die Transfereinrichtung (20) eingerichtet ist, das Funktionselement (10) mittels einer Drehbewegung von der Übernahmeposition (30) in die Übergabeposition (32) zu bewegen.
Patent DE-102021208177-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung zum Lenken eines Fahrzeugs und Verfahren zum Erfassen eines Wassereintritts mit einer solchen Lenkvorrichtung
Inventor: SPAN EDUARD
IPC: B62D3/12
Filed: 2021-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkvorrichtung (1) zum Lenken eines Fahrzeugs mit einem Gehäuse (2) und mit einer Zahnstange (5), wobei die Zahnstange (5) in Längsrichtung der Zahnstange (5) und in Bezug zum Gehäuse (2) bewegbar ist, und mit einer Detektierungseinrichtung (13) zum Erfassen eines Wassereintrittes. Um einen Wassereintritt frühzeitig, auf zuverlässige Weise und/oder mittels einer möglichst kostengünstigen Detektierungseinrichtung erfassen zu können, ist die Lenkvorrichtung (1) dadurch gekennzeichnet, dass die Detektierungseinrichtung (13) mindestens eine auf einen Wassereintritt reagierende Reibungseinrichtung (14) aufweist, wobei die Reibungseinrichtung (14) nach der Reaktion auf den Wassereintritt und bei einer Bewegung der Zahnstange (5) eine Reibungserhöhung bewirkt
Patent DE-102021210059-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Rezirkulation von Anodengas in einem Anodenkreis eines Brennstoffzellensystems, Brennstoffzellensystem
Inventor: MAGEL HANS-CHRISTOPH
IPC: F04F5/00
Filed: 2021-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Rezirkulation von Anodengas in einem Anodenkreis eines Brennstoffzellensystems (31) sowie ein Brennstoffzellensystem (31) mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung (1).
 Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Rezirkulation von Anodengas in einem Anodenkreis eines Brennstoffzellensystems, bei dem mindestens zwei parallel geschaltete Strahlpumpen (4, 6) verwendet werden, die lastabhängig jeweils einzeln oder gemeinsam betrieben werden
Patent DE-102021210967-A1 (DE)
Title: Halterung zur schwingungsentkoppelten befestigung eines interferometers, prüfvorrichtung für eine lithographieanlage und lithographieanlage
Inventor: RIJS ROB
IPC: G02B6/44
Filed: 2021-09-30
Abstract: Halterung (210) zur schwingungsentkoppelten Befestigung eines Interferometers (212), aufweisend:eine Bodenplatte (230), welche dazu eingerichtet ist, auf einem Träger (208) befestigt zu werden, undzwei Dachplatten (236), welche ein Giebeldach (238) über der Bodenplatte (230) bilden und sich über Seitenwände (244) an der Bodenplatte (230) abstützen,wobei jede der Dachplatten (236) einen ersten Bereich (240) aufweist, der an einer der Seitenwände (244) befestigt ist, und einen von dem ersten Bereich (240) umrahmten zweiten Bereich (242), der dazu eingerichtet ist, das Interferometer (212) daran hängend zu befestigen, undwobei jede der Dachplatten (236) mindestens zwei Blattfedern (254, 256) aufweist und der erste Bereich (240) und der zweite Bereich (242) ausschließlich über die mindestens zwei Blattfedern (254, 256) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102021212083-A1 (DE)
Title: Ansaugeinrichtung
Inventor: CONRAD HOLGER
IPC: F01M11/00
Filed: 2021-10-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ansaugeinrichtung (1), insbesondere zum Ansaugen von Öl, mit einem Ansaugkanal (3).Um ein zuverlässiges Ansaugen von Öl auch bei einer Kurvenfahrt gewährleisten zu können, ist vorgesehen,- dass der Ansaugkanal (3) einen ersten Ansaugabschnitt (4) und einen in Querrichtung (5) gegenüberliegenden zweiten Ansaugabschnitt (6) aufweist,- dass im ersten Ansaugabschnitt (4) ein erstes Ventil (8) mit einem ersten Ventilsitz (9) und einem damit zusammenwirkenden, beweglichen ersten Ventilkörper (10) vorgesehen ist,- dass im zweiten Ansaugabschnitt (6) ein zweites Ventil (11) mit einem zweiten Ventilsitz (12) und einem damit zusammenwirkenden, beweglichen zweiten Ventilkörper (13) vorgesehen ist,- dass das erste Ventil (8) und das zweite Ventil (11) so ausgebildet sind,- dass ab einer vordefinierten Querbeschleunigung a >_ aDeines der beiden Ventile (8, 11) schließt, während das andere Ventil (11, 8) geöffnet bleibt,- dass bei einer Querbeschleunigung a < aDbeide Ventile (8, 11) geöffnet sind.
Patent DE-102022004685-A1 (DE)
Title: Interferenzabschwächung am nördlichen Port in einem Vollduplex (FDX) -Verstärker
Inventor: KLIGER AVI
IPC: H04B1/56
Filed: 2022-12-13
Abstract: Bei einigen Aspekten ist die Offenbarung auf Verfahren und Systeme zur Interferenzabschwächung und -auslöschung in Vollduplex-Verstärkern für Kabelmodem- oder Breitband-Kommunikationssysteme gerichtet. Bei vielen Implementierungen kann ein Interferenzauslöscher im Downstream-Pfad bereitgestellt werden, um zusammengesetzte Leistung auf den FDX Upstream-Teilbändern innerhalb eines vorgegebenen Amplitudenbereichs (z.B. X dB) von dem gewünschten Downstream-Signal auf demselben Teilband auszugleichen, ohne die Downstream-Teilbänder zu beeinträchtigen.
Patent DE-102022101793-A1 (DE)
Title: Babytragegeschirr
Inventor: FAN MEIFENG
IPC: A47D13/02
Filed: 2022-01-26
Abstract: Ein Babytragegeschirr (100) weist eine durch einen Nutzer tragbare Rückentrageanordnung (1) und ein mit der Rückentrageanordnung (1) verbundenes Tragetuch (2) zum Tragen eines Babys auf. Die Rückentrageanordnung (1) umfasst ein Taillenelement (13) und zwei Schultergurtelemente (11). Ein vorderes Ende eines jeden Schultergurtelements (11) ist mit einem oberen Abschnitt des Tragetuchs (2) verbunden. Ein hinteres Ende eines jeden Schultergurtelements (11) ist mit einem mittleren Abschnitt des Tragetuchs (2) verbunden. Die beiden Schultergurtelemente (11) sind gekreuzt und verschieblich durch ein Schultergurtfixierelement (12) geführt, sodass die Schultergurtelemente (11) durch das Schultergurtfixierelement (12) auf dem Rücken des Nutzers gekreuzt sind. Eine Kreuzungsposition der beiden Schultergurtelemente (11) ist durch ein Verschieben des Schultergurtfixierelements (12) einstellbar. Das Taillenelement (13) ist mit einem unteren Abschnitt des Tragetuchs (2) verbunden. Wenn Nutzer mit unterschiedlichen Konstitutionen ein solches Babytragegeschirr verwenden, kann die Kreuzungsposition adaptiv eingestellt werden je nach Körperkonstitution, sodass die Kreuzungsposition der beiden Schultergurtelemente (11) angepasst und festgehalten wird an/ die/der Trageposition, die günstig ist für die Konstitution des Nutzers. Damit können die Schultern, Rücken und Taillen von Nutzern zugleich gleichförmig beansprucht werden. Die Last auf die Schultern des Nutzers kann verringert werden und Ermüdungserscheinungen des Nutzers können hinausgezögert werden.
Patent DE-102022102603-A1 (DE)
Title: Batteriesystem für die Energieversorgung einer Antriebseinheit eines Fahrrades, Fahrrad und Verfahren zur Montage eines Batteriesystems
Inventor: KAUFMANN OSKAR
IPC: H01M50/242
Filed: 2022-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem (10) für die Energieversorgung einer Antriebseinheit eines Fahrrades, mit einem Gehäuse (12), wobei in dem Gehäuse (12) ein Batteriemodul (24) mit mindestens einer Batteriezelle (26) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (12) ein topfartig ausgebildetes Gehäuseteil (14) aufweist, wobei das topfartig ausgebildete Gehäuseteil (14) eine umlaufende Gehäusewand (18) und einen einstückig damit ausgebildeten Boden (20) aufweist, wobei das Gehäuse (12) ein Verschlusselement (16) aufweist, und wobei das Batteriemodul (24) mit dem Boden (20) fest verbunden ist. Die Erfindung betrifft auch ein Fahrrad mit einem Batteriesystem (10) und ein Verfahren zur Montage eines Batteriesystems (10).