baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112010003408-T5 (DE)
Title: Chemisch  verstärkte  Fotolack-Zusammensetzunig  und  Verfahren zu ihrer Verwendung
Inventor: DIPIETRO RICHARD ANTHONY
IPC: G03F7/039
Filed: 2010-08-03
Abstract: Fotolack-Zusammensetzungen umfassen ein Gemisch eines Phenolpolymers mit einem Copolymer auf (Meth)acrylatbasis, das frei ist von Ether-enthaltenden und/oder Carbonsäure-enthaltenden Einheiten. Das (Meth)acrylat-Copolymer umfasst ein erstes Monomer, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einem Alkylacrylat, einem substituierten Alkylacrylat, einem Alkyl(meth)acrylat, einem substituierten Alkylmethacrylat und Gemischen davon, und ein zweites Monomer, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einem Acrylat, einem (Meth)acrylat oder einem Gemisch davon mit einem säurespaltbaren Estersubstituenten; und einen Fotosäuregenerator. Es werden auch Verfahren zum Herstellen eines Fotolack-Bilds auf einem Substrat mit der Fotolack-Zusammensetzung offenbart.
Patent DE-112010003507-T5 (DE)
Title: Verfahren und System zum Datenaustausch zwischen einem Fahrzeug und einem Server
Inventor: SCHWAGER ANDREAS
IPC: H04B3/54
Filed: 2010-08-19
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Datenaustauscdas Fahrzeug eine Batterie und eine erste Kommunikationseinheit aufweist, wobei der Server eine zweite Kommunikationseinheit aufweist und wobei das Verfahren aufweist: Verbinden der ersten Kommunikationseinheit und der zweiten Kommunikationseinheit über eine Verbindungsleitung, wobei die Verbindungsleitung zum Laden der Batterie über eine Strom- oder Energieversorgungseinheit ausgebildet ist, und Austauschen von Daten zwischen der ersten Kommunikationseinheit und der zweiten Kommunikationseinheit über die Verbindungsleitung.
Patent DE-112010005980-T5 (DE)
Title: Halbleiterelement
Inventor: SHIMIZU HARUKA
IPC: H01L21/337
Filed: 2010-11-08
Abstract: An der Vorderseite eines Bereichs in einem Siliziumkarbid-Halbleiterelement, in dem eine Sperrschichtabschlußerweiterung ausgebildet ist, ist ein Halbleiterbereich vom n-Typ mit einer Dotierstoffkonzentration vorgesehen, die höher ist als die Dotierstoffkonzentration einer n–-Driftschicht. Der Rand der Sperrschichtabschlußerweiterung wird auf der vom aktiven Bereich abgewandten Seite vom Boden bis zur Vorderseite von einem Halbleiterbereich vom n-Typ abgedeckt. Dadurch ist es möglich, ein Element mit einem niedrigen Widerstand bei hoher Spannungsfestigkeit zu erhalten oder, wenn der Widerstand des Elements verringert wird, ein Element mit einem niedrigen Leistungsverlust zu erhalten.
Patent DE-112011101278-T5 (DE)
Title: Digitale Mehrpegel-Modulation für Laufzeitverfahren und -system
Inventor: BUETTGEN BERNHARD
IPC: G01S17/894
Filed: 2011-04-07
Abstract: Das Modulationsschema der vorliegenden Erfindung erlaubt die gleichzeitige Verwendung mehrerer 3D Laufzeitkameras durch Ausnützung inherenter Pseudorauscheigenschaften der optischen Modulationssignale. Im Vergleich zu herkömmlichen Systemen auf Grundlage reiner Pseudorauschmodulationssignale ist der stochastische Messfehler bei einem Einzel-Kamerasystem signifikant vermindert. Das grundlegende Konzept beruht auf der Erzeugung auf einem optischen Dreipegelmodulationssignal, das zwei Pseudorauschsiquenzen umfasst.
Patent DE-112011105616-T5 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungssystem
Inventor: TAKEUCHI KEISUKE
IPC: B60W40/08
Filed: 2011-09-13
Abstract: Ein Fahrzeugsteuerungssystem ist dazu eingerichtet, einen Index, welcher einen Fahrzustand eines Fahrzeuges und eine Fahrvorliebe eines Fahrers repräsentiert, auf Grundlage einer Beschleunigung des Fahrzeuges zu schätzen und Fahrcharakteristika des Fahrzeuges auf Grundlage des Index einzustellen. Das Fahrzeugsteuerungssystem beinhaltet ein ein geradliniges Bremsen ermittelndes Mittel, welches dazu eingerichtet ist, einen Fakt zu ermitteln, nach welchem eine Bremsbetätigung des Fahrzeuges unter einer Bedingung ausgeführt wird, nach welcher sich das Fahrzeug entlang einer geraden Linie fortbewegt, und ein eine betriebsmäßige Störung reduzierendes Mittel, welches einen Effekt einer Störung, welche aus dem geradlinigen Bremsen des Fahrzeuges resultiert, auf ein Einstellen der Fahrcharakteristika des Fahrzeuges verhindert oder reduziert.
Patent DE-112012000142-T5 (DE)
Title: In einer Baumaschine montiertes Steuergerät
Inventor: SAITOU TOMOHIRO
IPC: H05K7/20
Filed: 2012-10-29
Abstract: Ein in einer Baumaschine, wie zum Beispiel einem Muldenkipper, montiertes Steuergerät umfasst ein Gehäuse (11) mit einer oberen Fläche (15A), die mit einer Vielzahl von Warmeabgaberippen (17) und einer Steckeraufnahmeöffnung (23) für die Aufnahme eines Buchsensteckers (25) versehen ist. Die Wärmeabgaberippe (17) umfasst eine erste Wärmeabgaberippe (17A) und eine zweite Wärmeabgaberippe (17B), die kreuzweise zueinander vorgesehen sind, um einen Schnittpunkt (A) zu definieren. Eine erste Steckeranordnungsfläche (21) einschließlich einer Ecke (21A), die durch den Schnittpunkt (A) definiert und einer Kante der oberen Fläche (15A) zugewendet ist, ist auf der oberen Fläche (15A) vorgesehen. Eine Höhe des Buchsensteckers (25), der auf der ersten Steckeranordnungsfläche (21) angeordnet ist, ist niedriger als eine Höhe der ersten Wärmeabgaberippe (17A) und der zweiten Wärmeabgaberippe (17B).
Patent DE-112012000926-T5 (DE)
Title: Pulverzufuhrvorrichtung und Pulverzufuhrverfahren
Inventor: TERAOKA Kazutoshi
IPC: B65G53/66
Filed: 2012-02-20
Abstract: Eine Aufgabe besteht darin, eine Pulverzufuhrvorrichtung und ein Pulverzufuhrverfahren bereitzustellen, die im Stande sind, Pulver stabil zuzuführen. Eine Pulverzufuhrvorrichtung 1 ist eine Pulverzufuhrvorrichtung zum Zuführen von Pulver aus einem Versorgungstank 11 über ein bezüglich des Versorgungstanks 11 stromabwärts gelegenes Pulverventil 21 und durch ein Pulverzufuhrrohr 31, wobei die Pulverzufuhrvorrichtung enthält: einen Pulververwirbelungsabschnitt 54, der in dem Versorgungstank 11 vorgesehen ist und aufgebaut ist, um Verwirbelungsgas zum Verwirbeln des Pulvers einzubringen; und einen Pulverneuverwirbelungsabschnitt 57, der zwischen dem Pulververwirbelungsabschnitt 54 und dem Pulverventil 21 vorgesehen ist und aufgebaut ist, um Neuverwirbelungsgas zum abermaligen Verwirbeln des Pulvers einzubringen.
Patent DE-112012001219-T5 (DE)
Title: Druckfederglieder
Inventor: ROBY JOSHUA L
IPC: F16D13/56
Filed: 2012-04-10
Abstract: Druckfederglieder, insbesondere für Reibkupplungsanordnungen. Die Druckfederglieder umfassen mehrere deformierbare Glieder, und wobei die Menge an Kraft, die zum Zusammendrücken des Federglieds nötig ist, mit der Verlagerungsentfernung nachlässt, nachdem eine Spitzenmenge an Kraft erreicht wurde. Die Druckfederglieder können mehrere Knicktragelementfederglieder, mehrere Verbindungsglieder oder dergleichen umfassen. Ein oder mehrere Ringglieder können zum Anbringen an die Verbindungsglieder bereitgestellt werden. Die Reibkupplungsanordnung wird vorzugsweise für eine Hybridkühlmittelpumpe mit zwei Betriebsmodi, einem Elektromotorbetrieb und einem mechanischen mit Riemenscheiben angetriebenen Betrieb, verwendet.
Patent DE-112012003311-T5 (DE)
Title: Elektronikkomponentenmontagevorrichtung, Elektronikkomponentenmontageverfahren und Verfahren zum Ändern der Anordnung von Bodenaufnahmestiftmodulen
Inventor: YAMASHITA SHIROU
IPC: H05K13/04
Filed: 2012-08-02
Abstract: Ein Bodenaufnahmestiftmodul 22, dem es erlaubt ist, auf einem Bodenaufnahmebasisteil 21 aufrecht zu stehen, das ein an einer oberen Oberfläche vorgesehenes magnetisches Element 21 aufweist, um eine Platine zu tragen, umfasst ein Basisteil 23 mit einem Magnetelement 26, das darin so eingebaut ist, dass es frei angehoben und abgesenkt und an dem Bodenaufnahmebasisteil 21 durch eine Magnetisierungskraft in einem Zustand fixiert wird, in dem das Magnetelement 26 abgesenkt ist, und ein schaftförmiges Teil 24, das sich nach oben von dem Basisteil 23 erstreckt und ein oberes Endstück eines oberen Elements 25 aufweist, das gegen die untere Oberfläche der Platine anliegt, um die Platine zu tragen. Durch eine Unterdruckansaugung von einem Ansaugloch 25c wird das Magnetelement 26 abgesenkt und angehoben, um das Basisteil 23 relativ zu dem Bodenaufnahmebasisteil 21 zu fixieren und zu lösen.
Patent DE-112012003592-T5 (DE)
Title: Abriebselektive Partikel
Inventor: LI DONG X
IPC: B01J8/18
Filed: 2012-08-28
Abstract: Es werden Additivpartikel zur Verwendung in einer katalytischen Fließbett-Crackanlage zur Reduktion der Trübung von Abgas bereitgestellt, das in einem Regenerator in der Anlage entsteht. Die Partikel werden der Einheit zugeführt, so dass sie das Cracken der Kohlenwasserstoffbeschickungen katalysieren, und sie mit den Schwefeloxiden reagieren, die während der Regeneration der für die Crackreaktionen zugeführten Katalysatoren erzeugt werden. Mindestens ein Teil der zugeführten Partikel umfasst aktive Partikel und ein Bindemittel, wobei mindestens ein Teil der aktiven Partikel in einem Größenbereich von 0,5 bis 40 Mikron ist.
Patent DE-112013001311-T5 (DE)
Title: Entlüftungsventil mit Ventilstange und Sitz mit geringem Volumen und Druckunterstützung und dazugehörige Verfahren
Inventor: SHREVE JOSHUA A
IPC: F16K1/42
Filed: 2013-03-07
Abstract: Beispielhafte Ausführungsformen sind auf Entlüftungsventile, Systeme und Verfahren gerichtet, die im Allgemeinen einen Ventilkörper mit einer Sitzhalterung, einer Nadel und einem Sitz aufweisen. Der Sitz weist eine dort hindurch verlaufende Bohrung auf, und die Nadel weist einen Nadelschaft und einen Nadelkopf auf. Der Sitz ist im Inneren der Sitzhalterung angeordnet. Der Nadelschaft ist innerhalb der Bohrung angeordnet. Die Nadel ist konfiguriert, um durch den Sitz gezogen zu werden und den Fluss durch die Bohrung zu stoppen. Beispielhafte Ausführungsformen behandeln weiter ein System, das einen Schaft-Rückhol-Federmechanismus und einen Solenoid-Rückhol-Federmechanismus aufweist. Eine Verarbeitungseinrichtung ist konfiguriert, um den Solenoid-Rückhol-Federmechanismus zu betätigen, so dass der Schaft-Rückhol-Federmechanismus die Nadel durch den Sitz ziehen kann, um den Fluss durch die Bohrung zu stoppen.
Patent DE-112013004894-T5 (DE)
Title: Verfahren, System und zugehöriger ausführbarer Computercode zur Vermittlung von Kredittransaktionen
Inventor: KRAINE VICTORIA NIEL
IPC: G06Q40/00
Filed: 2013-04-07
Abstract: Gezeigt wird ein System und ein Verfahren zur Vermittlung von Kredittransaktionen, das die Aufteilung des Betrags einer gegebenen Kauf- oder Bargeldauszahlungstransaktion in periodische Raten gestattet, indem die Finanzierung der besagten Transaktion ermöglicht wird.
Patent DE-112013005252-T5 (DE)
Title: Blattverarbeitungsgerät und Bilderzeugungsgerät
Inventor: ABE HIDETO
IPC: G03G15/00
Filed: 2013-10-31
Abstract: Eine klammerlose Hefteinheit ist mit oberen und unteren Formabschnitten versehen, die eine Vielzahl von konkaven und konvexen Zähnen haben, die miteinander in Eingriff gelangen. Ein Steuerungsabschnitt lässt die klammerlose Hefteinheit einen Heftvorgang ausführen, bei dem ein Blattbündel geheftet wird, indem das Blattbündel durch den oberen und den unteren Formabschnitt eingeschnitten wird, und lässt sie einen Reinigungsvorgang ausführen, bei der der obere und der untere Formabschnitt in einem nicht heftenden Vorgang, bei dem kein Heftvorgang ausgeführt wird, in Eingriff gebracht werden.
Patent DE-112013005271-T5 (DE)
Title: Fahrzeugparksteuervorrichtung
Inventor: KAMO SHUNJI
IPC: F16H63/48
Filed: 2013-10-29
Abstract: Zu einer Zeit, zu der bewirkt wird, dass ein Parkmechanismus einen Parkvorgang ausführt, um ein Parkzahnrad auf einen Sperrzustand zu schalten, wenn eine vorgegebene Parkbedingung hergestellt ist und ein erfasster Straßenoberflächengradient größer oder gleich einem vorgegebenen Wert ist (S10 bis S14), wird bestimmt, ob die Fußbremse betätigt wurde (S20), der Betrieb eines automatischen Bremssystems wird gesteuert, um die Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs größer als null, aber kleiner oder gleich einer Vorgabegeschwindigkeit zu machen, wenn bestimmt wird, dass die Fußbremse nicht betätigt wurde (S22), und dann wird der Parkvorgang ausgeführt wird (S24). Wenn damit bestimmt wird, dass ein Fahrzeug auf einer Straßenoberfläche geparkt wird, deren Gradient größer oder gleich dem vorgegebenen Wert ist, wird die Einrichtung des Sperrzustands des Parkmechanismus während des Parkvorgangs erleichtert und der Fahrer kann aufgefordert werden, die Fußbremse (Bremspedal) und die Parkbremse zu betätigen.
Patent DE-112013005897-T5 (DE)
Title: Trommelantriebsvorrichtung und Waschmaschine und Wäschetrockner, die sie verwenden
Inventor: NOJIMA HAJIME
IPC: H02P27/04
Filed: 2013-11-29
Abstract: Eine Trommelantriebsvorrichtung umfasst eine Trommel (51) mit einer Drehwelle mit einem Winkel in Bezug auf eine vertikale Richtung, einen Rotor (59) mit Permanentmagneten, einen Trommelmotor (60) zum Antreiben der Trommel (51) und eine Wechselrichterschaltung (71) zum Zuführen eines elektrischen Stroms zum Trommelmotor (60). Die Wechselrichterschaltung (71) umfasst eine erste Antriebseinheit (72), eine zweite Antriebseinheit (73) und einen Umschalter (74). Die erste Antriebseinheit (72) erzeugt ein Signal unabhängig von einer Magnetpolposition des Rotors (59) und die zweite Antriebseinheit (73) erzeugt ein Signal in Reaktion auf die Magnetpolposition des Rotors (59). Der Antriebsmotor (60) wird mit dem Signal von der ersten Antriebseinheit (72) gestartet. Der Umschalter (74) schaltet ein in den Trommelmotor (60) einzugebendes Signal von dem von der ersten Antriebseinheit (72) gelieferten Signal auf das von der zweiten Antriebseinheit (73) gelieferte Signal um.
Patent DE-112013006044-T5 (DE)
Title: Anzeigeverfahren und elektronisches Gerät
Inventor: SUN ZIYAN
IPC: G06F3/048
Filed: 2013-12-17
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren, welches dazu benutzt wird, die Bedieneffizienz zu verbessern. Das Verfahren umfasst: Detektieren und Erwirken einer ersten Bedienung oder Operation; und Antworten auf die erste Operation und Anzeigen einer Datenliste in einem ersten Anzeigeunterbereich, wobei eine erste Unterdatenlistenidentifikation, die einer ersten Unterdatenliste von M Unterdatenlisten entspricht, an einer ersten Position des ersten Anzeigeunterbereichs angezeigt wird. Ebenso ist ein elektronisches Gerät offenbart, welches zum Realisieren des Verfahrens benutzt wird.
Patent DE-112014002200-T5 (DE)
Title: Elektrobearbeitungssystem für ein mikroelektronisches Substrat
Inventor: SILVETTI DAVID
IPC: H01L21/687
Filed: 2014-04-28
Abstract: In einem Bearbeitungssystem zum Galvanisieren von Halbleiterwafern und ähnlichen Substraten wird der Kontaktring des Galvanisierprozessors vom Rotor des Prozessors entfernt und durch einen zuvor entgalvanisierten Kontaktring ersetzt. Dies ermöglicht, dass der Kontaktring in einem Ringwartungsmodul des Systems entgalvanisiert werden kann, während der Prozessor weiterhin arbeitet. Ein Waferdurchsatz ist verbessert. Der Kontaktring kann an einem Spannfutter befestigt werden, um den Kontaktring zwischen den Prozessoren und dem Ringwartungsmodul zu bewegen, wobei das Spannfutter schnell am Rotor befestigt und von diesem gelöst werden kann.
Patent DE-112014003914-T5 (DE)
Title: Verbindung mit Triphenylenring-Struktur und organische elektrolumineszierende Einrichtung
Inventor: YASUDA TAKUMA
IPC: H01L51/50
Filed: 2014-08-11
Abstract: Eine Verbindung, die Fluoreszenz und verzögerte Fluoreszenz emittiert, wird als ein Material für eine organische elektrolumineszierende Einrichtung mit hoher Effizienz bereitgestellt und eine organische photolumineszierende Einrichtung und eine organische elektrolumineszierende Einrichtung mit hoher Effizienz und hoher Leuchtkraft werden unter Verwendung dieser Verbindung bereitgestellt.  Die Verbindung der allgemeinen Formel (1) mit einer Triphenylenring-Struktur wird als ein Bestandteils-Material von mindestens einer organischen Schicht in der organischen elektrolumineszierenden Einrichtung verwendet, die ein Paar von Elektroden, und eine oder mehrere organische Schichten, sandwich-artig angeordnet zwischen dem Paar von Elektroden, einschließt.  [Chemische Formel 1]
Patent DE-112014005371-T5 (DE)
Title: Schaltmechanismen für Fluidstrahl-Entkokungswerkzeuge
Inventor: ARZUAGA DANIEL O
IPC: F15B15/06
Filed: 2014-11-25
Abstract: Modusschaltvorrichtung für ein Entkokungswerkzeug. Eine Umlenkplatte kann verwendet werden, um eine selektive Zufuhr eines druckbeaufschlagten Entkokungsfluids zu der einen oder der anderen von Düsen in dem Werkzeug bereitzustellen. Die Modusschaltvorrichtung kann zum Schalten zwischen einem Schneidbetriebsmodus und einem Bohrbetriebsmodus durch Drehen der Umlenkplatte verwendet werden, wobei eine Vorspannkraft die Umlenkplatte veranlasst, sich von einer benachbarten Oberfläche des Werkzeugs zu lösen, um Reibungskräfte zwischen ihnen zu verringern. Die Umlenkplatte kann vorübergehend von einer benachbarten Oberfläche der Modusschaltvorrichtung – vor einer relativen Drehung zwischen diesen – abgehoben werden, so dass sowohl rotationsbedingte Kräfte als auch die Notwendigkeit eines Schmierfluids, um zwischen benachbarten Bauteiloberflächen eine Dämpfung zu erreichen, verringert werden können.
Patent DE-112014005583-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kohledeaktivierungsverarbeitung
Inventor: OMOTO SETSUO
IPC: F27D9/00
Filed: 2014-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung ermöglicht es, die spontane Verbrennung von Kohle zu verhindern, während hervorgerufen wird, dass Sauerstoff auf effiziente Weise an die Oberfläche der Kohle adsorbiert wird. Eine Vorrichtung zur Kohledeaktivierungsverarbeitung umfasst: ein drehbar bereitgestelltes Drehrohrofengehäuse (103), in das Kohle und ein Prozessgas geführt werden; und eine Zuleitung (142), die so bereitgestellt ist, dass sie sich zusammen mit dem Drehrohrofengehäuse (103) drehen kann, entlang einer Längsrichtung des Drehrohrofengehäuses (103) verläuft und ein darin fließendes Kühlmittel aufweist. Ein Paar Schaufeln (143, 144) ist an einem Außenumfangsabschnitt der Zuleitung (142) bereitgestellt und ragt in Radialrichtung hervor. Die Zuleitung (142) und das Schaufelpaar (143, 144) sind so angeordnet, dass sie durch eine akkumulierte Kohleschicht der Kohle (2) innerhalb des Drehrohrofengehäuses (103) bei Drehung des Drehrohrofengehäuses (103) verlaufen, und so, dass ein Winkel (γ), der von einer Tangente (L2) eines Pfads (L1), entlang dem die Mittelachse (C2) der Zuleitung (142) verläuft, und der Halbierungslinie (L3) des Schaufelpaars (143, 144) gebildet wird, von 0 bis 40 Grad beträgt.
Patent DE-112014006348-T5 (DE)
Title: Atemschutz-Halbmaske
Inventor: NESCH VOLKER
IPC: A62B18/02
Filed: 2014-02-10
Abstract: Beschrieben wird eine Atemschutz-Halbmaske (1) mit einem Maskenkörper (2), der einen weichelastischen Grundkörper (3) und ein zumindest teilweise innerhalb des Grundkörpers (3) angeordnetes Tragelement (4) aufweist, und das Tragelement über ein Frontelement und jeweils beidseitig davon angeordnete Seitenelemente verfügt, wobei das Frontelement und die Seitenelemente jeweils eine Anschlussstruktur (11, 12) aufweisen, an der je eine Atemschutzkomponente, insbesondere ein Ausatemventil, ein Filterelement, eine Sprechmembran und/oder eine externe Luftversorgung, befestigbar ist. Die beschriebene technische Lösung zeichnet sich dadurch aus, dass die Seitenelemente (5a, b) jeweils über ein Scharnier (7) gelenkig mit dem Frontelement (6) verbunden sind.
Patent DE-112015002757-T5 (DE)
Title: Blendenkörper und Fahrzeuganzeigeeinrichtung
Inventor: NAKAMURA GO
IPC: G02B27/01
Filed: 2015-05-19
Abstract: Es werden ein Blendenkörper und eine Fahrzeuganzeigeeinrichtung bereitgestellt, die in wirksamer Weise ein Gefühl des Unbehagens, das einem Passagier vermittelt wird, reduzieren, indem eine Reflexion auf einer Frontscheibe weniger sichtbar wird. Da ein Reflexionsbereich (422) in einem vorbestimmten Bereich auf einer unteren Fläche eines Lichtleiterelements (42) auf der Hinterseite ausgebildet ist, kann das geführte Außenlicht in einfacher Weise nach oben reflektiert werden, wodurch Licht effizienter aus dem Lichtleiterelement (42) in Richtung zu einer abfallenden Wand (411) ausgesendet werden kann. Daher kann dieser Aufbau verhindern, dass die abfallende Wand (411) auf einer Frontscheibe (F) dunkel reflektiert wird, wodurch die Reflexion weniger sichtbar wird und wodurch ein Gefühl des Unbehagens des Passagiers wirksam reduziert wird.
Patent DE-112015003534-T5 (DE)
Title: Verarbeitungsvorrichtung für verdampften Kraftstoff
Inventor: KIMOTO JUNYA
IPC: F02M25/08
Filed: 2015-08-27
Abstract: Eine Verarbeitungsvorrichtung für verdampften Kraftstoff, die zum Adsorbieren von verdampftem Kraftstoff in einem Kraftstofftank in einem Kanister und zum Zuführen des adsorbierten verdampften Kraftstoffs zu einem Verbrennungsmotor ausgebildet ist, worin ein Strömungssteuerventil als Ventil verwendet wird, das in einen Weg eingebaut werden soll, der einen Kraftstofftank und einen Kanister verbindet, worin das Strömungssteuerventil in einem Ventilschließzustand gehalten ist, wenn ein Hubausmaß, das einer axialen Bewegungsdistanz eines bewegbaren Ventilelements zu einem Ventilsitz entspricht, mit einem vorgegebenen Ausmaß ausgehend von einem Anfangszustand identisch ist oder kleiner als dieses ist, so dass der Kraftstofftank in einem hermetisch geschlossenen Zustand gehalten werden kann, wobei die Vorrichtung einen Innendrucksensor, der zum Erfassen eines Drucks in einem Innenraum des Kraftstofftanks als Innendruck ausgebildet ist, eine Ventilöffnungsausgangsposition-Bestimmungseinrichtung, die zum Verändern des Hubausmaßes des Strömungssteuerventils ausgehend von einem Anfangszustand in eine Ventilöffnungsrichtung ausgebildet ist und zum Bestimmen einer Ventilöffnungsausgangsposition des Strömungssteuerventils auf der Basis der Anforderung, dass ein Bereich der Schwankung des Innendrucks, der durch den Innendrucksensor erfasst wird, mit einem vorgegebenen Wert identisch ist oder größer als dieser ist, ausgebildet ist, eine Lerneinrichtung, die zum Speichern der Ventilöffnungsausgangsposition, die durch die Ventilöffnungsausgangsposition-Bestimmungseinrichtung bestimmt worden ist, als gelernten Wert, der verwendet wird, wenn eine Ventilöffnungssteuerung des Strömungssteuerventils durchgeführt wird, ausgebildet ist, und eine Verhinderungseinrichtung, die zum Verhindern, dass die Ventilöffnungsausgangsposition-Bestimmungseinrichtung die Ventilöffnungsausgangsposition bestimmt, wenn der Innendruck, der durch den Innendrucksensor erfasst wird, innerhalb eines vorgegebenen Druckbereichs bezogen auf den Atmosphärendruck liegt, ausgebildet ist, umfassen kann. Die Ventilöffnungsausgangsposition des Strömungssteuerventils wird nur unter Umständen bestimmt, bei denen eine Druckdifferenz zwischen einem Innendruck des Kraftstofftanks und dem Atmosphärendruck ausreichend groß ist, so dass verhindert werden kann, dass die Ventilöffnungsausgangsposition nicht korrekt bestimmt wird.
Patent DE-112015004694-T5 (DE)
Title: Ionenquelle
Inventor: SINCLAIR IAN
IPC: H01J49/16
Filed: 2015-10-16
Abstract: Ein Verfahren zum Ionisieren einer Probe ist vorgesehen, das Folgendes umfasst: Bereitstellen einer Fluidprobe, wobei die Fluidprobe einen Analyt enthält, Anlegen von einem oder mehreren Impulsen von akustischer Energie an die Fluidprobe, um zu verursachen, dass ein Sprühnebel der Fluidprobe aus der Oberfläche der Fluidprobe ausgestoßen wird, und Anlegen einer AC-, RF- oder Wechselspannung an die Fluidprobe unter Verwendung einer Elektrode.
Patent DE-112015004822-T5 (DE)
Title: Elektrolytlösung
Inventor: KAWAI TOMOYUKI
IPC: H01M10/0569
Filed: 2015-10-05
Abstract: Elektrolytlösung, enthaltend  ein heteroelementhaltiges organisches Lösungsmittel in einem Molverhältnis von 3–5 relativ zu einem Metallsalz,  das heteroelementhaltige organische Lösungsmittel enthält ein spezifisches organisches Lösungsmittel mit einer relativen Permittivität von nicht größer als 10 und/oder einem Dipolmoment von nicht größer als 5D,  das Metallsalz ist ein Metallsalz, dessen Kation ein Alkalimetall, ein Erdalkalimetall oder Aluminium ist, und dessen Anion eine chemische Struktur dargestellt durch die Folgen allgemeine Formeln (1) aufweist:    (R 1 X 1 )(R 2 SO 2 )N Allgemeine Formel (1).