baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-269247-A1 (DD)
Title: Polymere widerstandspaste
Inventor: HEGEWALD BERND
IPC: H01B1/20
Filed: 1987-12-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Elektrotechnik/Elektronik. Das Ziel der Erfindung ist der Einsatz einheimischer Rohstoffe, wobei die Verarbeitbarkeit und andere technische Parameter nicht verschlechtert werden. Die Aufgabe der Erfindung ist, eine siebdruckfaehige polymere Widerstandspaste mit bedeutend verringerter Widerstandsdrift gegenueber Feuchteeinwirkung zu entwickeln. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass ein Masseanteil von 5 bis 35 Gewichtsprozent, vorzugsweise 15 bis 30 Gewichtsprozent, eines Schiefermehles mit einer Teilchengroesse kleiner als 30 mm eingesetzt wird. Die siebdruckfaehige polymere Widerstandspaste wird zur Herstellung von Widerstandsplatten fuer veraenderbare Widerstaende verwendet.
Patent DD-269862-A1 (DD)
Title: Verfahren zur kultivierung von mikroorganismen aus extremen umwelten zur gewinnung von biomasse
Inventor: HEINRITZ BRIGITTE
IPC: C12N1/20
Filed: 1988-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kultivierung von Mikroorganismen aus extremen Umwelten zur Gewinnung von Biomasse. Die Erfindung verfolgt das Ziel, die bei der Kultivierung der Mikroorganismen in das Kulturmedium von den Mikroorganismen abgegebenen extrazellulaeren hydrophoben, das Wachstum inhibierenden Substanzen aus dem Kulturmedium zu entfernen. Das Ziel wird erreicht durch die Zugabe wasserunloeslicher fester hydrophober Substanzen, wie der dekationierte und dealuminierte NaY-Zeolithe US-Ex.
Patent DD-271570-A1 (DD)
Title: Verfahren zur analytischen ueberwachung fliessender gewaesser mit hilfe der roentgenfluoreszenzstrahlung
Inventor: WAGNER THOMAS
IPC: G01N33/18
Filed: 1988-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur analytischen Ueberwachung fliessender Gewaesser mit Hilfe der Roentgenfluoreszenzstrahlung auf ihre elementspezifische Zusammensetzung zur automatischen Erkennung qualitativer Verschmutzungstraeger. Erfindungsgemaess wird aus den zu untersuchenden Gewaessern ein repraesentativer Wasserstrom abgezweigt, der als duenner Wasserfilm in einem Probenbehaelter ueber ein Folienfenster langsam laeuft, wobei durch dieses Fenster von unten eine Roentgenquelle das sich staendig erneuernde Wasservolumen bestrahlt, so dass die dort erzeugte Roentgenfluoreszenzstrahlung unter einem Winkel wieder als Strahlenbuendel aus diesem Fenster nach unten austritt. Ein Beugungskristall zerlegt dieses Strahlenbuendel wellenlaengsndispersiv auf eine 2u-Achse, so dass diese in je einen Nachweiskanal fuer ein Element gelangt, wo ein nachgeschalteter Detektor die ankommende Strahlung als Impulsrate in einem vorgegebenen Zeitintervall registriert, die einer bestimmten Elementkonzentration in dem Gewaesser entspricht, die vorher empirisch ermittelt wurde. Wird innerhalb des Zeitintervalls eine Ueberschreitung der Impulsrate von der nachgeschalteten Zaehleinrichtung festgestellt, erfolgt sofort eine Alarmierung, da nun die maximal zulaessige Elementkonzentration in dem Gewaesser ueberschritten wurde, so dass auch dabei festgestellt werden kann, um welches Element es sich handelt. Durch die Wahl des Zeitintervalls kann eine optimale Anpassung an die nachzuweisenden Konzentrationsbereiche (bei Spurenbereich) und an das jeweilige oertliche Milieu erfolgen. Fig. 1
Patent DD-272351-A1 (DD)
Title: Rohrbuendelwaermeuebertrager mit mechanischer reinigungsmoeglichkeit
Inventor: GOEBEL FRANK
IPC: F28D7/10
Filed: 1988-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rohrbuendelwaermeuebertrager mit mechanischer Reinigungsmoeglichkeit des Mantelraumes und/oder der Einbauten des Rohrbuendelwaermeuebertragers. Die Reinigung soll dabei so erfolgen, dass keine Beschaedigung an den Einbauten erfolgt und bei der Demontage des Rohrbuendelwaermeuebertragers keine grosse Baufreiheit erforderlich ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Mantelrohr des Rohrbuendelwaermeuebertragers aus zwei, mit Flanschen versehenen, Halbschalen besteht, die mittels Schraubverbindung und dazwischen liegender Dichtung fixiert sind. Fig. 1
Patent DD-275883-A1 (DD)
Title: Verfahren zur homogenen schichtabscheidung mittels bogenentladung
Inventor: SCHULZE DIETMAR
IPC: C23C14/30
Filed: 1988-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur homogenen plasmagestuetzten Schichtabscheidung mittels Bogenentladung. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde mittels Bogenentladung oertlich begrenzte Anodenbereiche so aufzuheizen, dass eine Verdampfung mit hoher Rate bei intensiver Plasmabildung erzielt wird, ohne dass die Anode makroskopisch aufschmilzt. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass eine Bogenentladung zwischen einer Katode und der aus dem zu verdampfenden Material bestehenden Anode in bekannter Weise gezuendet und bei so niedriger Stromstaerke aufrecht erhalten wird, dass kein Aufschmelzen und Verdampfen der Anode auftritt. Zur Verdampfung des Anodenmaterials wird in der Folge ein oertlich variierbarer fokussierter Laserstrahlimpuls mit einer derartigen Energiedichte auf die Oberflaeche der Anode geleitet, dass sich am Auftreffort ein oertlich begrenztes dichtes Plasma ausbildet und gleichzeitig ein Hochstromimpuls durch geeignete Mittel zugeschaltet, was im Zusammenwirken zu einer Vakuum-Bogenentladung zwischen dem anodischen Verdampfungsmaterial am Auftreffort des Laserstrahlimpulses und einer Katode fuehrt. Am Auftreffort des Laserstrahles kommt es zur explosionsartigen Verdampfung des Anodenmaterials.
Patent DD-278370-A1 (DD)
Title: Wasserdichter schalungsankerdurchlass
Inventor: TRABERT JOSEF
IPC: E02D15/00
Filed: 1988-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen wasserdichten Schalungsankerdurchlass. Durch die erfindungsgemaesse Loesung wird die Wiedergewinnung der Schalungsankerhuellrohre und der durchgehenden Schalungsanker sowie ein einfacher, baustellengerechter und wasserdichter Verschluss der verbleibenden Oeffnung ermoeglicht. Entsprechend Fig. 1 bis 4 wird diese Aufgabe mit einem einfachen Einbauteil aus einer Blechplatte und zwei Rohrhuelsen, in welche zur Abdichtung Spreizscheiben aus Metall und Moertel eingebracht werden, geloest.
Patent DD-278658-A1 (DD)
Title: Verfahren zur steuerung der stroemungsgeschwindigkeit von fluiden in behaeltern mit eingelagerten schuettungen
Inventor: UNGER JOCHEN
IPC: G05D7/06
Filed: 1988-12-23
Abstract: Das Verfahren zur Steuerung der Stroemungsgeschwindigkeit von Fluiden in Behaeltern mit eingelagerten Schuettungen ist vorzugsweise auf Verarbeitungsschiffen der Hochseefischerei anwendbar, wenn gefangene Fische aus technologischen Gruenden zwischengelagert werden sollen. Zur Verbesserung des Kuehleffekts wird das Kuehlmedium mittels eingeblasener Luft umgewaelzt. Zur Steuerung des Luftvolumenstroms wird der durch die Ein- beziehungsweise Auslagerung sich aendernde Fuellstand im Fischvorlagerungsbunker genutzt. Fig. 1
Patent DD-279197-A1 (DD)
Title: Handhabeeinrichtung fuer kernpakete
Inventor: BALL MANFRED
IPC: B22D33/00
Filed: 1989-01-03
Abstract: Handhabeeinrichtung fuer Kernpakete in Giessereien zum Einlegen bereitgestellter Kernpakete in Unterkaesten in vorzugsweise automatischen Formanlagen. Die Erfindung sieht die Anwendung einer luftgelagerten Verfahreinheit zwischen einer Aufnahme- und einer Einlegestation vor, die an einem hydraulischen Zylinder die Spanneinrichtung fuer das Kernpaket traegt. Zur genauen Justierung beim Einlegen des Kernpaketes dienen an der Spanneinrichtung angeordnete Fuehrungsstangen und Bolzen in Verbindung mit der Luftlagerung der Verfahreinheit. Fig. 1
Patent DE-10001328-A1 (DE)
Title: Device for fitting flexible printing plates in sheet offset printing machine comprises plate cylinder with at least one axially arranged channel containing clamping and tension devices for retention of printing plate
Inventor: JEHRING ARNFRIED
IPC: B41F27/12
Filed: 2000-01-14
Abstract: The device for fitting flexible printing plates in a sheet offset printing machine comprises a plate cylinder with at least one axially arranged channel (11) containing clamping and tension devices (12,13) for retention of the printing plate (2). The printing plate can be brought into contact with a pressure roller (3) for its applicationn onto the surface of the plate cylinder.  The pressure roller has a camber and is activated by adjustable pressure forces (F1,F2). The peripheral speed of the pressure roller is less than that of the plate cylinder.
Patent DE-10002126-A1 (DE)
Inventor: GRAF JUERGEN
IPC: H04J3/06
Filed: 2000-01-19
Abstract: The invention relates to information (I) that is transmitted by means of successive information units (F) which, initially, are provided with a first synchronisation flag (S) (1) respectively. After faulty transmission of a first information unit (F) (1) has been detected, a second synchronisation flag (S) (2) is transmitted instead of the first synchronisation flag (S) (1) and in at least one subsequent second information unit (F) (2). Transmission of at least one checksum (P) can thus be avoided in an advantageous manner. Additional transmission capacity is thus gained.
Patent DE-10002894-A1 (DE)
Title: Water heater with heat exchanger and non-circular coiled exchanger tube with decreasing grasp between coils
Inventor: ZOELLNER THOMAS
IPC: F28F1/02
Filed: 2000-01-15
Abstract: The heat exchanger has a combustion chamber (9) containing a coiled tubing heat exchanger (2) around a burner (5). The tube (3) has a non-circular esp. pear-shaped cross section. The gaps (11) between the individual coils of the tubing decrease in width from the side facing the burner to a minimum, in a radial outward direction.
Patent DE-10004412-A1 (DE)
Title: Color laser radiation source used for color image display, includes pair of laser sources whose outputs are divided in IR region and portion of beam are suitably mixed to produce primary colors
Inventor: KRAENERT JUERGEN
IPC: H01S3/067
Filed: 2000-02-02
Abstract: Beams (lambda 1,lambda 2) from laser sources (1,2) are divided into portions in infrared wavelength region. Preset portion of beam (lambda 1) is input to a frequency doubler for producing green light (G) and specific portion of beams (lambda 1,lambda 2) are fed to the sum frequency mixer (SFM1) for producing red light (R). A portion of beam (lambda 2) is given to frequency doubler whose output is fed to the mixer (SFM2) along with portion of beam (lambda 2) for producing blue light (B).
Patent DE-10005254-A1 (DE)
Title: Water closet has in flush tank, rising wash water supply line part and falling wash water supply line connected via transverse line.
Inventor: MAZLUM BEKIR
IPC: E03D9/08
Filed: 2000-02-05
Abstract: A water closet consist of a closet bowl with an assigned flush tank which can be filled via a filling valve for the provision of flush water and can be emptied via flush knob for the toilet flushing. An additional flushing and wash device with an interruptible wash water line is assigned to the closet bowl. In the flush tank (14) are provided a rising wash water supply line part (30) and a falling wash water supply line connected with this via a transverse line. A high position tube interrupter (31) is assigned to the falling wash water supply line.
Patent DE-10009634-A1 (DE)
Title: Textile label consists of lattice of two sets of metal filaments in two layers, with weft
Inventor: TISCHER HEINZ
IPC: G09F3/02
Filed: 2000-03-01
Abstract: The textile label (10) consists of a lattice (20)of two sets (23,24) of metal filaments (21) at right angles to each other. The two layers (13,14) of the label each contains a set of metal filaments which are incorporated in the weft (15) of the fabric, as weft filaments (11).
Patent DE-10010996-A1 (DE)
Inventor: NOTHOFER KLAUS
IPC: G02B6/44
Filed: 2000-03-07
Abstract: The optical cable or cable element (1) has a number of light conductor elements (1) which are twisted together, each formed by an optical fibre bundle enclosed by a plastics sleeve (4) with a free space of 0.1 mm or less, the free space between the optical fibre bundle and the sleeve and between the individual optical fibres (3) filled with a non-compressible filler mass. The light conductor elements are enclosed by a layer (5) of longitudinal glass or plastics fibres, within an extruded outer mantle (6) of a polymer material, providing radial compression of the underlying layer.
Patent DE-10011191-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Cyanacetamid
Inventor: KAUFHOLD MANFRED
IPC: C07C253/30
Filed: 2000-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Cyanacetamid durch fremdkatalysatorfreie Veresterung von roher Cyanessigsäure mit einem mit Wasser ein Azeotrop bildenden einwertigen Alkohol mit 4 bis 10 Kohlenstoffatomen, Umsetzung des Esters mit Ammoniak in Gegenwart eines basischen Katalysators zum Cyanacetamid und Aufarbeitung durch eine mechanische Trennoperation und eine thermische Nachbehandlung.
Patent DE-10011442-A1 (DE)
Title: Forklift truck with vertically movable tow bar attachment bolt inside counterweight, has bolt moved using remote controlled actuator
Inventor: BAVENDIEK RAINER
IPC: B66F9/075
Filed: 2000-03-09
Abstract: The bolt (2) is raised and lowered using at least one actuator (3) operated by remote control from the truck cabin.
Patent DE-10013441-A1 (DE)
Title: Vaporizing and/or superheating device for fluid has fluid flow channel in form of multi-start thread
Inventor: FREITAG OLIVER
IPC: F22B1/28
Filed: 2000-03-17
Abstract: The vaporizing and/or superheating device has a cylindrical inner body with an electric heating element inside it and an outer body forming a fluid flow channel (5) with the inner one. This channel is in the form of a multi-start thread, at least in the region adjacent to the inlet aperture. The thread starts (15) are linked by apertures (19).
Patent DE-10016932-A1 (DE)
Title: Heat power process for drive of vehicles, leading work gas in thermo-dynamic circulation process by means of condensation and expansion, and exchange of heat quantities
Inventor: LOEHR EDGAR
IPC: F02G1/02
Filed: 2000-04-05
Abstract: The process uses a work gas (1) which is led in a thermo-dynamic circulation process by means of condensation and expansion, and exchange of heat quantities. The energy necessary for the condensation is not produced through the vehicle engine itself, but by a stationary power machine. Waste heat from the production of the condensed work gas is used, e.g. in the power machine and/or in the condensation machine (2). The condensation is separated temporally and/or spatially from the expansion by storing the condensed work gas in a pressurized gas tank (6) up to its use.
Patent DE-10017886-A1 (DE)
Title: Vesicles filled with metal cluster suspension or ionogenic metal activator or coated with metal clusters, used as printing paste for selective activation before metallization, comprise tin, noble or transition metal and amphiphilic membrane
Inventor: LANGE STEPHAN
IPC: C23C18/30
Filed: 2000-04-11
Abstract: In vesicles filled with a metal cluster suspension or ionogenic metal activator and/or coated with metal clusters on their outer surface, the metal of the activator or cluster is selected from tin, noble metals and transition metals and the vesicles have an outer membrane of amphiphilic substance, preferably in a double layer.  Independent claims are also included for: (a) the production of the vesicles; (b) the production of vesicles containing a metal cluster suspension; (c) the production of vesicles coated with metal clusters.
Patent DE-10018077-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur selektiven Verbindung elektrischer Schaltkreise und Komponenten
Inventor: KRAUS RICHARD ALAN
IPC: H01R12/16
Filed: 2000-04-12
Abstract: Eine Vorrichtung zur elektrischen Verbindung und Leistungsverteilung (10) weist eine dynamisch konfigurierbare Gruppe im wesentlichen identischer Anschlusselemente (12, 14) auf, die auf einer dielektrischen Oberfläche (66) angeordnet sind und selektiv mit einer Mehrzahl von Schaltkreisen (99, 101) vorzugsweise von Kraftfahrzeugen verbunden werden können und die zur Bildung eines gewünschten und/oder erforderlichen Schaltkreis- und Komponenten-Verbindungsschemas selektiv Sicherungen (93) oder andere Komponenten aufnehmen und selektiv untereinander verbinden und/oder selektiv trennen können.
Patent DE-10019539-A1 (DE)
Title: Proximity sensor, has wireless power supply with demultiplexer allowing simultaneous power feed and operation
Inventor: PRETRE PHILIPPE
IPC: H02J17/00
Filed: 2000-04-20
Abstract: The proximity sensor (1) has an oscillator circuit (L,C) which receives electromagnetic measurement signals (8) and power signals (6) at different frequencies which are separated by a demultiplexer (5) with filters (10,11) or a switch.
Patent DE-10019912-A1 (DE)
Title: Hydraulic deforming device for tubular workpieces has oscillation creator for pressure fluid integrated into docking and/or sealing system
Inventor: SIEGERT KLAUS
IPC: B21D26/02
Filed: 2000-04-20
Abstract: The deforming device has a docking system to guide the pressure fluid (30) into a pressure cavity (26) extending to the workpiece and/or a sealing system to seal off this cavity. There is also an oscillation creator (40) to create oscillations in the pressure fluid. This oscillation creator is integrated into the docking and/or sealing system.
Patent DE-10022844-A1 (DE)
Title: Elastic-coated chain drive for tapered gear disc minimizes up and down beat oscillations in the free parts of the chain
Inventor: SCHMITZ FELIX
IPC: F16H9/24
Filed: 2000-05-10
Abstract: A drive chain for a tapered disc gear consists of a series of hinged link plates with the pressure pieces arranged transverse to the main chain axis. The link plates incorporate an elastic zone which minimize pressure piece bending in one direction which is transverse to the direction of drive motion.
Patent DE-10023331-A1 (DE)
Title: Switching off vehicle internal combustion engine involves operating brake pedal more strongly once vehicle is stationary to initiate switching off
Inventor: DOUGLAS BRIAN
IPC: F02N11/08
Filed: 2000-05-12
Abstract: The method involves operating the brake pedal more strongly once the vehicle is stationary to initiate switching off the engine. The pedal is pressed more strongly over an additional displacement of at least about 15 mm. to initiate switching off. It is operated for a short period of less than 1 second. Switching off is initiated after exceeding a minimum actuation speed and/or force and/or displacement.
Patent DE-10023962-A1 (DE)
Title: Belt connector with staples has one arm of staple with diverting beds for projecting ends of fixing pins
IPC: F16G3/02
Filed: 2000-05-16
Abstract: The belt connector has staple arms on pivoting arcs, with apertures for fixing pins. One arm has diverting beds (8) aligned with the through apertures (6) for the ends (9) of the fixing pins (7a, 7b) being driven in. The pin ends are bent after the driving-in process and forced into the other side of the belt end (3).
Patent DE-10024739-A1 (DE)
Title: Vehicle convoy travel mode control device transmits request to join existing convoy or break away from convoy to convoy lead vehicle and switches between manual and automatic control modes upon request recognition
Inventor: HASHIMOTO HIDEKI
IPC: G08G1/16
Filed: 2000-05-19
Abstract: The convoy travel mode control device has an onboard device used for signaling a request to join a vehicle convoy, or a request to break away from a vehicle convoy, which is registered by the lead vehicle in the convoy, to allow switching of the vehicle between manual and automatic control modes after the request has been registered by the lead vehicle.
Patent DE-10026050-A1 (DE)
Title: Magnetic recording medium comprises a substrate, a support on the substrate, a granular ferromagnetic base layer made of a cobalt alloy on the support, and a ferromagnetic coating
Inventor: FULLERTON ERIC EDWARD
IPC: G11B5/851
Filed: 2000-05-25
Abstract: Magnetic recording medium comprises a substrate (11), a support (13) on the substrate, a granular ferromagnetic base layer (15) made of a Co alloy on the support and having a thickness of 1-30 nm, and a ferromagnetic coating (17) formed on and in contact with the base layer and comprising an element selected from Co, Fe and Ni. The coating has an effective thickness of 1-40 angstroms.  An Independent claim is also included for a process for the production of the recording medium.
Patent DE-10030954-A1 (DE)
Title: Stromverteiler
Inventor: KOEHLER KLAUS-WERNER
IPC: H01R31/06
Filed: 2000-06-24
Abstract: Der beschriebene Stromverteiler (1) weist eine Stromsammelschiene (2), eine Steckbuchse (3), die mit der Stromsammelschiene (2) verbunden ist, mindestens ein Kontaktelement (4), das aus einem Zugangsanschluß, einem Verbraucherabgriff und einem den Zugangsanschluß und den Verbraucherabgriff verbindenden Element besteht, zumindest einen Steckanschluß für die Steckkontakte eines Schutzschalters (8), der eine Steckbuchse (3) der Sammelschiene (2) und eine Zugangsbuchse eines Kontaktelementes (4) aufweist, und zwei Meldeleitungen (9, 10) auf. DOLLAR A Um einen solchen Stromverteiler kostengünstig herzustellen und einen zuverlässigen Betrieb zu gewährleisten, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß das Kontaktelement (4) aus einem einstückigen Teil besteht.
Patent DE-10031044-A1 (DE)
Inventor: KALBE JOCHEN
IPC: A61K47/36
Filed: 2000-06-26
Abstract: The invention relates to orally administered medicaments for animals, which are voluntarily ingested by the latter (e.g. dogs, cats and horses). The invention also relates to a method for producing said agents and to the use thereof, in particular as endoparasiticides.
Patent DE-10032655-A1 (DE)
Inventor: EDWARDS DOUGLAS
IPC: H02H7/26
Filed: 2000-06-28
Abstract: The overall characteristic curve for an overload trip should fall monotonically, which isn't always the case for certain choices of set values. According to the invention, the characteristic curve of an overload trip in the overload region (I), for a section of the curve situated before the short-delayed short-circuit region (II), may be set with the delay time (tsdi), which is independent of current and dependent on the short delay time (tsd) and which is at least as big as the short delay time (tsd). The above is particularly advantageous in the case of current measurement by means of Rogowski coils.
Patent DE-10035706-A1 (DE)
Inventor: COSTAGLIOLA SABINE
IPC: G01N1/00
Filed: 2000-07-21
Abstract: The invention relates to a method for determining auto-antibodies (TRAb) to the TSH receptor (TSH-R), formed in a biological sample obtained from a patient. According to said method, the sample or at least one antibody fraction of the sample is reacted in a known manner in a reaction mixture in the presence of a first immunoreagent in the form of a selective competitor, with a second immunoreagent in the form of a TSH-R preparation. The selective competitor and/or the TSH-R preparation is/are, or can be labelled. The presence and/or quantity of the TRAb sought in the sample is determined by means of the bond between the TSH-R preparation and the selective competitor. According to the invention, the TSH receptor blocking auto-antibody (TBAb) is selectively determined in such a way, that the selective competitor is for the first time chosen to bond at those binding sites of the TSH-R preparation, for which said competitor competes with the TBAb that is to be determined, not however with the TSAb.