baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014002599-B3 (DE)
Title: Kameraanordnung
Inventor: GABEL OLIVER
IPC: H04N7/15
Filed: 2014-02-24
Granted: 2015-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kameraanordnung mit einem Sensormittel zur Erzeugung von kameraorientierungsindikativen Sensorsignalen und einem Auswahlmittel zur Auswahl einer Einstellung aus einer Anzahl von Einstellungen im Ansprechen auf die Kamera Indikativ Sensorsignale. Dabei wird vorgesehen, dass die Kameraanordnung mehrere Zoomeinstellungen besitzt und das Auswahlmittel dazu ausgebildet ist, einen Zoomfaktor im Ansprechen auf die mit dem Sensor erfasste Kameraorientierung zu wählen.
Patent DE-102014008211-B3 (DE)
Title: Gerüstförmiges Windkraftanlagenkonstrukt bestehend aus einer Mehrzahl von Windgeneratormodulen
Inventor: EMAMI ARMAN
IPC: F03D11/04
Filed: 2014-05-27
Granted: 2015-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein gerüstförmiges Windkraftanlagenkonstrukt (1) bestehend aus einer Mehrzahl von Windgeneratormodulen (2), dadurch gekennzeichnet, dass jedes Windgeneratormodul (2) aufweist mindestens zwei Verbindungsrohre (3), mindestens ein Eckverbindungsstück (9) sowie ein Trägerrohr (4), an dem dreh- oder rotationsbeweglich ein Windgenerator (5) mit einem Rotor (6), einem Generator (7) und einer Windrichtungsnachführungseinrichtung (8) eingerichtet ist, wobei das Trägerrohr (4) an mindestens einem Ende mit einem Eckverbindungsstück (9) verbunden ist und wobei das Eckverbindungsstück (9) neben einem Anschlusszapfen (10) zur Aufnahme des Trägerrohrs (4) mindestens zwei Anschlusszapfen (11) jeweils zur Aufnahme eines Verbindungsrohres (3), aufweist und wobei durch den Verbund eines Verbindungsrohres (3) eines ersten Windgeneratormoduls (2.1) mit einem Anschlusszapfen (11) eines weiteren Windgeneratormoduls (2.2) die Windgeneratormodule (2) zu dem gerüstförmigen Windkraftanlagenkonstrukt (1) verbindbar sind.
Patent DE-102014202828-B3 (DE)
Title: Kontrolle einer therapeutischen Bestrahlung durch eine Bestrahlungseinrichtung mit einem mikrogepulsten Teilchenstrahl
Inventor: ENGHARDT WOLFGANG
IPC: H05H7/00
Filed: 2014-02-17
Granted: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und Einrichtungen zur Kontrolle einer therapeutischen Bestrahlung durch eine Bestrahlungseinrichtung mit einem mikrogepulsten Teilchenstrahl mittels eines Positronen-Emissions-Tomografen. Diese zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass eine therapeutische Bestrahlung durch eine Bestrahlungseinrichtung mit einem mikrogepulsten Teilchenstrahl mittels eines Positronen-Emissions-Tomografen während der Bestrahlung kontrollierbar ist. Dazu werden wahre Koinzidenzen mittels – des durch die erlaubte Zeitdifferenz des Auftreffens zweier Photonen in verschiedenen Detektoren des Tomografen bestimmten Koinzidenzzeitfensters und – der Differenz zwischen prompten Fenster und verzögerten Fenster ohne wahre Koinzidenzen ermittelt. Dabei sind sowohl das Koinzidenzzeitfenster als auch die Zeitdifferenz zwischen prompten und verzögerten Fenster ein ganzzahliges Vielfaches der durch die Frequenz der beschleunigenden Wechselspannung des Hochfrequenzbeschleunigers gegebenen Zeitdauer einer Mikropulsperiode des Teilchenstrahls. Die Mikropulsperiode ist durch den Mikropuls und die Pause zwischen Mikropulsen definiert. Diese Zeitdauer ist durch die Frequenz der die Teilchen des Teilchenstrahls beschleunigenden Wechselspannung gegeben und damit zu wählen.
Patent DE-102016212274-B3 (DE)
Title: Bauteilverbindung
Inventor: HAMMER MAIK
IPC: F16B21/09
Filed: 2016-07-05
Granted: 2018-01-11
Abstract: Bauteilverbindung mit einem ersten Bauteil (1), einem zweiten Bauteil (2 und einer als Verbindungselement zwischen den beiden Bauteilen (1, 2) fungierenden Kugel (3), wobei das erste Bauteil (1) und das zweite Bauteil (2) jeweils auf die Kugel (3) aufgeklemmt ist.
Patent DE-102016216010-B3 (DE)
Title: Knicksensor eines Trägers
Inventor: HÜBNER ULRICH
IPC: G01M17/04
Filed: 2016-08-25
Granted: 2017-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Knicksensor für einen Träger 2, 2', 2'', insbesondere für einen Lenker 3, 3' oder ein Torsionsprofil 4 einer Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs. Um eine Knicksensor anzugeben, der einen geringen Bauraum benötigt und der zuverlässig einen verknickten Träger 2, 2', 2'' feststellt und signalisiert, wird vorgeschlagen, dass der Knicksensor ein Sensorkabel 10 besitzt, das in einer Ausnehmung 12 zwischen dem Träger 2, 2', 2'' und einem äußeren Profilstück 13 angeordnet ist und das eine Querschnittsverringerung der Ausnehmung 12 zwischen dem Träger 2, 2', 2'' und dem Profilstück registriert.
Patent DE-102019117989-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur berührungslosen Spannungsmessung
Inventor: DITTRICH THOMAS
IPC: G01R19/22
Filed: 2019-07-03
Granted: 2020-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur berührungslosen Spannungsmessung an einer Probe (1) für transiente, zeitveränderliche und konstante Spannungen, wobei die Vorrichtung zumindest die folgenden Komponenten aufweist:Eine leitfähige Messsonde (2), insbesondere eine Messelektrode; einen Generator (3), der dazu eingerichtet ist, die Messsonde zumindest entlang einer Achse mit einer Generatorfrequenz hin und her zu bewegen, so dass in der Messsonde (2), wenn diese in die Nähe einer Probe (1) gebracht wird, ein elektrischer Sondenstrom erzeugt wird; einen Verstärker (6), der mit einem ersten Verstärkereingang mit der Messsonde verbunden ist und dazu eingerichtet ist, den Sondenstrom in eine Verstärkerspannung umzuwandeln, und diese Verstärkerspannung an einem Ausgang des Verstärkers bereitzustellen; einen mit dem Ausgang des Verstärkers (6) verbundenen Gleichrichter (7), insbesondere einen Phasensynchrongleichrichter, wobei der Gleichrichter (7) weiterhin mit dem Generator (3) verbunden ist, und wobei der Gleichrichter (7) dazu eingerichtet ist, die Verstärkerspannung insbesondere phasensynchron zur Generatorfrequenz gleichzurichten und die gleichgerichtete Spannung bereitzustellen; einen mit dem Gleichrichter (7) verbundenen Regler (8), wobei ein Ausgang des Reglers (8) mit der Messsonde (2), der Probe (1) oder mit einem zweiten Verstärkereingang des Verstärkers (6) verbunden ist, und wobei der Regler (8) dazu eingerichtet ist, an einem Ausgang des Reglers (8) eine Reglerspannung auszugeben, die der gleichgerichteten Spannung des Gleichrichters (7) entgegenwirkt und zwar insbesondere so, dass die gleichgerichtete Spannung des Gleichrichters (7) verschwindet, wobei der Verstärker (6) eine untere Grenzfrequenz aufweist, die kleiner, insbesondere mindestens fünfmal kleiner, ist als die Generatorfrequenz, der Verstärker (6) eine obere Grenzfrequenz aufweist, die größer, insbesondere mindestens fünfmal größer, ist als die Generatorfrequenz und dass die Vorrichtung (100) dazu eingerichtet ist, die Verstärkerspannung an einem ersten Ausgang (21) der Vorrichtung für die Verstärkerspannung oder einer Komponente (10, 11) der Vorrichtung (100) bereitzustellen.
Patent DE-102019121560-B3 (DE)
Title: Baugruppe sowie Verfahren zum Ausrichten und Fixieren von zwei überlappenden Fahrzeugbauteilen einer solchen Baugruppe
Inventor: HOMEYER FELIX
IPC: B62D65/02
Filed: 2019-08-09
Granted: 2020-10-01
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Ausrichten und Fixieren eines ersten Fahrzeugbauteils 1 gegenüber einem zweiten Fahrzeugbauteil 4 mit den folgenden Schritten:- Einbringen zumindest eines Positionsloches 5 in das erste Bauteil 1 für einen Positionieranschlag 6 zum Begrenzen einer Überlappanordnung beim Anordnen der beiden Bauteile 1, 4,- Einstecken zumindest eines Einsteckabschnittes 7 des Positionieranschlages 6 in das Positionsloch 5 des ersten Bauteils 1,- überlappendes Anordnen der beiden Bauteile 1, 4, sodass das zweite Bauteil 4 mit seiner Stirnfläche 10 den Positionieranschlag 6 in zumindest einer Richtung kontaktiert,- Verbinden der beiden Bauteile 1, 4 miteinander in ihrer überlappenden Anordnung.Besonderes Kennzeichen dieses Verfahrens ist, dass der Positionieranschlag 6 über Mittel 13, 13.1 verfügt, damit dieser lösbar an dem ersten Bauteil 1 gehalten wird, und dass dieser nach dem Erstellen der Überlappanordnung der beiden Bauteile 1, 4 und Fixieren derselben miteinander von dem ersten Bauteil 1 entfernt wird.
Patent DE-102020130553-B3 (DE)
Title: Pumpenvorrichtung für einen Kühlkreislauf eines Verbrennungsmotors eines Nutz- oder Kraftfahrzeuges
Inventor: PAWELLEK FRANZ
IPC: F01P5/10
Filed: 2020-11-19
Granted: 2022-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpenvorrichtung (1) für einen Kühlkreislauf eines Verbrennungsmotors eines Nutz- oder Kraftfahrzeuges, die zwei parallel angeordnete elektrische Pumpen (2,3) umfasst, die jeweils in ihrer Ansaugleitung (4) ein schaltbares Rückströmventil (5,6) aufweisen, so dass die elektrischen Pumpen (2,3) wahlweise im Einzelbetrieb oder Parallelbetrieb betreibbar sind.
Patent DE-102021104061-B3 (DE)
Title: Detektion eines Abbrands in einer Sauganlage
Inventor: RANZMAIER MARTIN
IPC: F02M26/50
Filed: 2021-02-22
Granted: 2022-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Diagnose eines Fahrzeugantriebs, aufweisend zumindest die Verfahrensschritte Ermitteln eines theoretischen Verbrennungsluftverhältnisses der Brennkraftmaschine, Ermitteln eines gemessenen Verbrennungsluftverhältnisses in der Abgasführung. Ferner betrifft die Erfindung ein Steuermittel zum Detektieren und/oder Bestimmen eines Abbrands in einer Sauganlage einer Brennkraftmaschine, das dazu eingerichtet ist, ein solches Verfahren durchzuführen, sowie einen Fahrzeugantrieb, aufweisend eine Brennkraftmaschine, eine Sauganlage, eine Abgasanlage und ein solches Steuermittel.
Patent DE-102021112535-B3 (DE)
Title: Sonar-verfahren zur erkennung und/oder positions- und/oder geschwindigkeitsbestimmung von objekten unter wasser in einem vorbestimmten gebiet sowie eine sonar-anordnung und empfangseinheit
Inventor: SCHMIDT GERHARD
IPC: G01S15/46
Filed: 2021-05-13
Granted: 2022-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sonar-Verfahren zur Erkennung und/oder Positions- und/oder Geschwindigkeitsbestimmung von Objekten unter und/oder im Wasser in einem vorbestimmten Gebiet mit:- einer in dem vorbestimmten Gebiet definiert positioniert festgelegten und fest installierten Sonar-Sendeeinrichtung, die eine Mehrzahl akustischer Signale aus fest verteilt angeordneten Schallgebern aussenden kann;- einer in dem vorbestimmten Gebiet vorgesehenen Sonar-Empfangseinheit mit einem passiven Empfänger mit einem Hydrophon; wobei- ein Erzeugen und Senden orthogonaler Signale / Pings durch eine Spreizung und/oder Stauchung einer ausgewählten Signalsequenz / Basissignals mittels der Sonar-Sendeeinrichtung erfolgt;- ein Empfangen und Erfassen des sich aus der Reflexion des gesendeten Signals / Pings an einem oder mehreren Objekten ergebenden Signals mittels eines einzelnen Hydrophon der Sonar-Empfangseinheit erfolgt; und- ein Bestimmen- der Anwesenheit / des Vorhandenseins eines Objektsund/oder- der Richtungen, aus denen die reflektierten Signale kommenund/oder- der Position aller reflektierenden Objekteund/oder- der radialen Geschwindigkeitskomponenten dieser Objekte in Bezug auf die Senderposition erfolgt.Ferner betrifft die Erfindung eine Sonar-Anordnung zur Erkennung und/oder Positions- und/oder Geschwindigkeitsbestimmung von Objekten im oder unter Wasser in einem vorbestimmten Gebiet sowie eine Sonar-Empfangseinheit.
Patent DE-102022101216-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überführung von Treibladungsmodulen, Überführungsbaugruppe mit mindestens zwei Überführungsvorrichtungen, Magazin zur Aufnahme mehrerer Treibladungsmodule und/oder Treibladungsstangen und Verfahren zur Überführung von Treibladungsmodulen und/oder Treibladungsstangen
Inventor: JORDAN-WINNEKNECHT TIM
IPC: F41A9/00
Filed: 2022-01-19
Granted: 2023-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Überführung von Treibladungsmodulen (40) und/oder Treibladungsstangen (41) aus einer Treibladungsaufnahme (33) eines Magazins (31, 32) zu einer Treibladungsaufnahme (34) einer Portioniervorrichtung (20), wobei eine um eine Hubachse (H) drehbar gelagerte Hubeinheit (1) zur Überführung der Treibladungsmodule (40) und/oder Treibladungsstangen (41) aus einer tiefergelegenen Treibladungsaufnahme (33) des Magazins (31, 32) zu einer höhergelegenen Treibladungsaufnahme (34) der Portioniervorrichtung (20) vorgesehen ist.
Patent DE-3925011-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Überwachung einer Druckqualität mehrfarbiger Druckvorlagen einer Offset-Druckmaschine
Inventor: UEBEL WOLFGANG
IPC: G01N21/89
Filed: 1989-07-28
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
einer Farbführung
für mehrfarbige
Rasterdrucke einer Offset-Druckmaschine mit folgenden Verfahrensschritten:  – Festlegen
eines Messsegmentes auf dem Druck;  – Beleuchten des Messsegmentes;  – Bestimmen
eines Flächenbedeckungsgrades
auf folgende Weise:  – Überdecken
des Messsegmentes mit einem Bildaufnahmeraster, wobei eine geometrische
Auflösung
des Bildaufnahmerasters höher
ist als die eines Druckrasterfeldes;  – Erzeugen von drei digitalisierten
Farbauszugsbildern vom Messsegment in drei Spektralbereichen;  – Binarisieren
der drei Farbauszugsbilder mit einer jeweils ersten Schwelle, die
eine Grenze zwischen schwarzen Farbrasterpunkten und einem Bedruckstoff
repräsentiert
in ersten Binärbildern
derart, dass durch eine erste Verknüpfung der ersten Binärbilder
zu einem Ereignisbild, in dem ein Bildpunkt genau dann den Wert
"1" hat, wenn in den drei zu verknüpfenden ersten Binärbildern
die gleichen Bildpunkte ebenfalls den Wert "1" haben, alle Bildpunkte bestimmt
werden, die Schwarz und wie Schwarz erscheinende Überdeckungen
enthalten;  – Binarisieren
der gleichen Farbauszugsbilder mit einer jeweils zweiten...
Patent DE-4222137-B4 (DE)
Title: Kraftstoff-Einspritzdüse für Diesel-Brennkraftmaschinen
Inventor: POTZ DETLEV
IPC: C23C16/44
Filed: 1992-07-06
Granted: 2006-05-04
Abstract: Kraftstoffeinspritzdüse für Diesel-Brennkraftmaschinen
mit einem Düsenkörper (1),
in dem eine verschiebbar geführte
Ventilnadel (4) mit einem Ventilsitz (2) zusammenwirkt, an den sich
stromabwärts den
Düsenkörper (1)
durchdringende Spritzlöcher
(10) anschließen,
dadurch gekennzeichnet, daß der
dem Auslauf (12) nahe Abschnitt der Spritzlöcher (10) jeweils rundum mit
einer festen, auf die Wand einer Bohrung des Spritzlochs (10) aufgetragenen
Beschichtung (16) verengt ist, wobei sich die Beschichtung (16)
zum Auslauf (12) hin verdickt, so daß ein sich in Strömungsrichtung
verengender Durchlaß gebildet
ist und das Spritzloch (10) eine Form aufweist, die im zulaufseitigen
Abschnitt nahe des Einlaufs (11) zylindrisch ist und zum Auslauf
(12) hin in Form eines Kegelstumpfs (14) konvergiert.
Patent DE-4302329-B4 (DE)
Title: Höhenverstelleinrichtung für Sitze, insbesondere Kraftfahrzeugsitze
Inventor: KADEREIT LUTZ
IPC: B60N2/16
Filed: 1993-01-28
Granted: 2005-08-04
Abstract: Höhenverstelleinrichtung
für Sitze, insbesondere
Kraftfahrzeugsitze, bei denen der Sitzteil mittels im Bereich jeder
Sitzecke angelenkter, paarweise über Schwenkwellen
(13, 14) miteinander verbundener Schwenkstützen (15, 18) gegenüber dem
Fahrzeugboden anhebbar und absenkbar ist, wobei jede Schwenkwelle
(13, 14) drehfest mit einem Betätigungshebel
(19, 20) zur Anlenkung der Stelleinrichtung (21) verbunden ist,
und der im Bereich der einen Sitzbreitseite angeordnete Betätigungshebel
(19) an der zwei nach oben ragende Schwenkstützen (15) aufweisenden Schwenkwelle
(13) ebenfalls nach oben ragt und ein über der Achsmitte dieser Schwenkwelle
(13) angeordnetes Anschlußauge
(23) für
die Stelleinrichtung (21) aufweist, während der im Bereich der anderen
Sitzbreitseite angeordnete Betätigungshebel
(20) an der die beiden nach oben ragenden Schwenkstützen (18)
aufweisenden Schwenkwelle (14) nach unten ragt und ein unter der
Achsmitte dieser Schwenkwelle (14) angeordnetes Anschlußauge (24)
für die
Stelleinrichtung (21) aufweist, wobei die Stelleinrichtung (21)
als die Betätigungshebel
(19), (20) miteinander verbindender Stangensteller (22) ausgebildet
ist, der als Spindeltrieb...
Patent DE-4323504-B4 (DE)
Title: Schaltung zur Bestromung eines bürstenlosen Gleichstrommotors
Inventor: HEYDT THOMAS VON DER
IPC: H02P6/10
Filed: 1993-07-14
Granted: 2007-11-22
Abstract: Schaltung
zur Bestromung bürstenloser
Gleichstrommotore,  – mit
zwei Motorspulen (24, 44) von denen während einer Kommutierungsphase
nur jeweils eine bestromt wird und eine überlappende Bestromung beider
Motorspulen (24, 44) mittels einer Einrichtung (1) verhindert wird,  – mit einer
Einrichtung zur Beeinflussung der aufgenommenen und abgegebenenen
Leistung mittels Variation des Verhältnisses von Einschaltdauer
zu Ausschaltdauer der Stromimpulse, welche einer Motorspule (24,
44) während einer
Kommutierungsphase zugeführt
werden, mit rampenförmig
ansteigender Intensität
dieser Stromimpulse zu Beginn und/oder rampenförmig abfallender Intensität dieser Stromimpulse
gegen Ende der Kommutierungsphase,  – wobei zwei separate im Gegentakt
arbeitende Schaltungseinheiten mit jeweils einer Treiber- und Integratorstufe
(12, 13; 32, 33) zur Erzeugung von modulierenden Impulsen, deren
Form einer vorgegebenen zeitlichen Funktion entspricht, vorhanden
sind,  – und
in jeder der beiden Schaltungseinheiten mindestens eine Misch- oder
Modulationsstufe (17, 37) vorhanden ist, welche die Ausgangssignale
der Treiber- und
Integrationsstufe (12, 13) und die Ausgangssignale eines ansteuerbaren...
Patent DE-4342085-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Mehrganggetriebe
Inventor: AZUMA TOSHIRO
IPC: F16H3/08
Filed: 1993-12-09
Granted: 2004-10-28
Abstract: Mehrganggetriebe
für ein
Fahrzeug mit mehreren Gangschaltungs-Zahnradverbindungen für die Vorwärtsfahrt
und einer Zahnradverbindung für
die Rückwärtsfahrt,
wobei jede der Zahnradverbindungen durch eine zugehörige Synchronisierkupplung
betätigt wird,
dadurch gekennzeichnet, daß einer
stark beanspruchten Zahnradverbindung für die Vorwärtsgänge und der Zahnradverbindung
für die
Rückwärtsfahrt
je eine Mehrscheiben-Synchronisierkupplung (12) zugeordnet ist, während jeder
der übrigen
Zahnradverbindungen der Vorwärtsgänge eine
Synchronisierkupplung (11) der Konusbauart zugeordnet ist.
Patent DE-4392789-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Blutkomponenten aus Übergangszonenmaterial
Inventor: MATKOVICH VLADO I
IPC: A61M1/02
Filed: 1993-06-09
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren zur Gewinnung von Blutkomponenten aus Übergangszonenmaterial, das beim Zentrifugieren von biologischen, zumindest Erythrozyten und Thrombozyten enthaltenden Flüssigkeiten anfällt, umfassend:  – Zusammenführen des Übergangszonenmaterials aus einer Mehrzahl von Quellbehältern (20) in einem Aufnahmebehälter (22);  – Zentrifugieren des Übergangszonenmaterials in dem Aufnahmebehälter (22) zur Bildung einer überstehenden Schicht, welche Thrombozyten enthält, und einer sedimentierenden Schicht, welche Erythrozyten enthält; und  – Abtrennen der überstehenden Schicht von der sedimentierten Schicht, wobei die überstehende Schicht durch ein poröses Medium 70, als Barriere für Erythrozyten und/oder zur Verarmung von Leukozyten, in einen Satellitenbehälter (80) geleitet wird.
Patent DE-4401671-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung der Löslichkeit von Kupferionen aus Rohren aus Kupfer oder Kupferlegierungen sowie Kupferrohr mit verringerter Kupferlöslichkeit
Inventor: REITER ULRICH
IPC: B05D3/06
Filed: 1994-01-21
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zur Verringerung der Löslichkeit
von Kupferionen aus insbesondere mit aggressiven Wässern oder
anderen spezifisch für
Kupfer aggressiven Medien, insbesondere Wässer mit einem pH-Wert kleiner als
7, in Kontakt gelangenden Rohren aus Kupfer oder Kupferlegierungen,
wobei die mit aggressiven Wässern oder
anderen spezifisch für
Kupfer aggressiven Medien, insbesondere Wässer mit einem pH-Wert kleiner
als 7, in Kontakt kommenden Oberflächen der Kupfergegenstände mit
einer Beschichtung aus nach der Sol-Gel-Methode gewonnenen ORMOCER ®  Nanokompositen
versehen werden, wobei die Oberflächen vor dem Beschichten entfettet und
gestrahlt oder oxidiert werden, wobei die ORMOCER ®  Nanokomposite
aus keramischen oder glasartigen Werkstoffen gebildet und mit Temperaturen
zwischen 100°C
und 400°C
unter Druck nach der fill and rinse"-Methode aufgebracht werden,
wobei bei Teilchenabständen
unter 0,5 nm Schichtdicken zwischen 0,5 μm und 3 μm erzeugt werden.
Patent DE-10010759-B4 (DE)
Inventor: SCHMIEDEL PETER
IPC: C05G3/00
Filed: 2000-03-04
Granted: 2006-04-27
Abstract: Production of formed articles containing active materials by solidification of powdery-to-granular starting materials in a mold comprises reacting component (A) and component (B). The mixture is then either mixed with the starting materials, coated onto the starting materials or added to the starting materials after they have been placed in a mould.
Patent DE-10019095-B4 (DE)
Inventor: GIESLER STEFAN
IPC: B23K1/00
Filed: 2000-04-18
Granted: 2004-07-22
Abstract: Process for thermally joining metal parts (11) comprises plasma soldering with the introduction of a soldering material (12) to join the parts. The soldering material is added to the soldering process as a fine powder. An independent claim is also included for a device for thermally joining metal parts comprising a plasma burner (13) having a cathode chamber (7) for one electrode (1) and a plasma nozzle (3) from which a plasma beam is produced. Preferred Features: The soldering material is conveyed using a conveying gas, especially an inert gas, which is introduced from a storage container via one or more feed lines (6).
Patent DE-10049524-B4 (DE)
Title: System zum Bereitstellen eines Computersystems mit einer abnehmbaren Komponente
Inventor: OZIAS ORIN M
IPC: H05K5/02
Filed: 2000-10-06
Granted: 2008-07-03
Abstract: Computersystem
aufweisend:  ein Towergehäuse
(40), das zumindest teilweise eine äußere Oberfläche von zumindest einem Bereich
eines Computersystems definiert;  wobei das Towergehäuse (40)
zumindest eine Verriegelungsschulter (56, 58) definiert;  eine
abnehmbare Oberseite (42) des Towergehäuses (40) mit einem Befestigungsstecker
(48, 50) zur lösbaren
Verbindung der abnehmbaren Oberseite (42) mit dem Towergehäuse (40)
durch das Zusammenwirken mit der Verriegelungsschulter (56, 58);  wobei
die abnehmbare Oberseite (42) des Towergehäuses (40) drehbar ist.
Patent DE-10051887-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum lösbaren Befestigen eines flächigen Bauteils auf einem Untergrund, insbesondere einer Fliese an einer Wand oder auf einem Boden
Inventor: BAUER JOERG R
IPC: E04F13/08
Filed: 2000-10-19
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verfahren
zum lösbaren
Befestigen eines flächigen
Bauteils (16) auf einem Untergrund (18; 26), insbesondere einer
Fliese an einer Wand oder auf einem Boden,  bei welchem Verfahren
auf dem Untergrund eine mit Vorsprüngen (6, 8) und Ausnehmungen
(12, 14) ausgebildete Formfolie (4) befestigt wird, wobei die Ausnehmungen
derart geformt sind, dass ihre Querschnittsfläche in einem Teilbereich der
Ausnehmungen in Richtung einer Entfernung vom Untergrund abnimmt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  auf die mit Vorsprüngen (6, 8) und Ausnehmungen
(12, 14) versehene Formfolie (4) und/oder das flächige Bauteil (16) eine beim
Aushärten
mit dem flächigen
Bauteil eine Verbindung eingehende, aushärtende Verbindungsmasse (22) aufgebracht
wird und das flächige
Bauteil anschließend
auf die Formfolie aufgedrückt
wird, so dass die ausgehärtete, zumindest
teilweise in den Ausnehmungen der Formfolie aufgenommene Verbindungsmasse
einen Formschluss zwischen der Formfolie und dem flächigen Bauteil
vermittelt.
Patent DE-10057604-B4 (DE)
Title: Sichtfenster für Backöfen
Inventor: GROS OLIVER
IPC: F24C15/04
Filed: 2000-11-21
Granted: 2007-06-28
Abstract: Sichtfenster
für Backöfen mit
selbstreinigender Pyrolyseeinrichtung, bestehend aus mindestens
zwei transparenten Scheiben, einer der Backofenmuffel zugewandten
Innenscheibe (1) aus temperaturbeständigem Glas oder Glaskeramik
und einer beabstandet dazu angeordneten Außenscheibe, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenscheibe
(1) eine elektrische Heizeinrichtung (2; 5) aufweist, die so ausgelegt
ist, daß durch
sie die Innenscheibe (1) während
des Pyrolysebetriebes auf Pyrolysetemperatur aufheizbar ist.