baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006040311-A1 (DE)
Title: Durchflussratensteuerventil
Inventor: OKITSU ATSUSHI
IPC: G05D7/01
Filed: 2006-08-29
Abstract: Ein Haltezylinder (66) steht in Gewindeeingriff mit einem fixierten Zylinder (34) eines Durchflussratensteuerventils (10) über einen Gewindeabschnitt (33), der an einer Außenumfangsfläche ausgebildet ist. Eine Abdeckung (52), die in der axialen Richtung expandieren und kontrahieren kann, ist zwischen dem fixierten Zylinder (34) und einer durch den Haltezylinder (66) getragenen Schwimmerstange (38) angebracht. Ein oberes Dichtelement (48) ist an der Schwimmerstange (38) an deren relativ zu einem Ventilelement (40) oberen Seite vorgesehen. An der relativ zu dem Ventilelement (40) unteren Seite ist ein unteres Dichtelement (50) vorgesehen. Das obere Dichtelement (48) und das untere Dichtelement (50) haben im Wesentlichen gleiche Durchmesser. Die Schwimmerstange (38) wird durch einen Schrittmotor (12) verschoben. Die Durchflussrate eines Fluides wird in Abhängigkeit von einem Abstand des Ventilelementes (40) zu einem Ventilsitz (30) gesteuert.
Patent DE-102006045784-A1 (DE)
Inventor: ZIMMER GUENTHER
IPC: B25J15/00
Filed: 2006-09-26
Abstract: A gripping/clamping device has at least two slides/carriages (61,62) each supporting a gripping element and each coupled to a rack (71) which is part of a synchronizing gear. Each rack (71) meshes with a helical wheel and the helical wheels are coupled via a gear, the later being part of an electric drive.
Patent DE-102006046792-A1 (DE)
Title: Core for casting metals or injection molding plastics comprises a solid salt and is completely water-soluble after hardening
Inventor: KAEFER DIETER
IPC: B22C9/10
Filed: 2006-09-29
Abstract: Casting core comprises a solid salt and optionally additives, e.g. fillers, binders and catalysts, can be produced by core shooting at a pressure depending on the composition of the core material, and is completely water-soluble after hardening and can be removed from the casting without leaving a residue. An independent claim is also included for producing a core as above by mixing the components of the core material and producing the core by core shooting at a pressure depending on the composition of the core material, the particle size distribution or particle size and the core mold.
Patent DE-102006047199-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Basiselement und mindestens einem ersten flexiblen Leiterbahnträger und einem zweiten flexiblen Leiterbahnträger
Inventor: FISCHER GEORG
IPC: H05K7/02
Filed: 2006-10-05
Abstract: Anordnung (10) mit einem Basiselement (12) und mindestens einem ersten flexiblen Leiterbahnträger (20a) und einem zweiten flexiblen Leiterbahnträger (20b), die mit dem Basiselement (12) mechanisch gekoppelt sind und zum Kontaktieren von elektrischen und/oder elektronischen Bauteilen (14) ausgebildet sind, wobei der erste flexible Leiterbahnträger (20a) ein erstes Material und der zweite flexible Leiterbahnträger (20b) ein vom ersten Material verschiedenes zweites Material aufweist, und das erste Material und das zweite Material unterschiedliche mechanische Eigenschaften aufweisen.
Patent DE-102006048702-A1 (DE)
Title: Traffic surface comprising an array of concrete blocks, each with a facing layer containing reflective or phosphorescent particles
Inventor: WIPPICH MATTHIAS
IPC: E01C15/00
Filed: 2006-10-14
Abstract: Traffic surface comprising an array of concrete blocks, each with a facing layer containing uniformly distributed reflective or phosphorescent particles.
Patent DE-102006052273-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur automatisierten Produktkaufabwicklung
Inventor: GRIEGER WALTER
IPC: G06Q30/00
Filed: 2006-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatisierten Produktkaufabwicklung, bei dem einem Produktkäufer (4) eine ihn eineindeutig identifizierende Produktkäuferkennung zugeordnet und diese Produktkäuferkennung einem Produktanbieter (13) zur eineindeutigen Identifizierung des Produktkäufers (4) mitgeteilt wird, bei dem von dem Produktkäufer (4) ein von ihm wünschenswerterweise zu erwerbendes Produkt ausgewählt wird, wobei mit Auswahl des zu erwerbenden Produktes durch den Produktkäufer (4) eine das Produkt eineindeutig identifizierende Produktkennung zusammen mit der dem Produktanbieter (3) bekannten Produktkäuferkennung über ein Datennetz an den Produktanbieter (13) automatisch übertragen wird, und bei dem produktanbieterseitig die vom Produktkäufer (4) hierdruch initiierte Produktkaufanfrage anhand der an den Produktanbieter (13) übermittelten Produktkennung und der an den Produktanbieter (13) übermittelten Produktkäuferkennung automatisch verarbeitet und im Falle der Produktverfügbarkeit abgewickelt wird.
Patent DE-102006053331-A1 (DE)
Title: Circulation system has adjustable mixing element which can be penetrated, on inflow side, by first partial flow or second partial flow and, on outflow side, generates media flow with target temperature
Inventor: MUELLER ROLF
IPC: F28F27/02
Filed: 2006-11-10
Abstract: Circulation system has an adjustable mixing element (M1) which can be penetrated, on the inflow side, by a first partial flow (TS1,TS1U,TS1K) or a second partial flow (TS2) and on the outflow side, generates the media flow with a target temperature. System has first partial flow which can flow through a first heat exchanger (W1) and a second partial flow of a first medium. Independent claims are included for following: (1) Mixing element; and (2) Application of mixing element in circulation system.
Patent DE-102007001103-A1 (DE)
Title: Vertikale Ausrichtung eines Lidar-Sensors
Inventor: BAUER JOCHEN
IPC: G01S17/931
Filed: 2007-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auswerteeinheit für ein Fahrerassistenzsystem für ein Fahrzeug (F1), mit einem Eingang zum Empfangen von von einer Kamera (K) erfassten Bildinformationen, Ermittlungs-Mitteln zum Ermitteln einer einen Neigungswinkel des Fahrzeugs (F1) beschreibenden Größe unter Verwendung der Bildinformationen, Bestimmungs-Mitteln zum Bestimmen eines Ausgabesignals unter Verwendung der Größe, wobei das Ausgabesignal eine vertikale Ausrichtung von von einer Sendeeinheit (L) auszustrahlender elektromagnetischer Strahlung betrifft, und einem Ausgang zum Ausgeben des Ausgabesignals. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt und ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems.
Patent DE-102007001512-A1 (DE)
Title: Tragbare Röntgenanlage
Inventor: KOSANETZKY JOSEPH
IPC: H05G1/02
Filed: 2007-01-10
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einer tragbaren Röntgenanlage mit einer Röntgenröhre 1, einem Hochspannungsgenerator 3 und mit einem Steuer- und Bedienteil 5, wobei der Hochspannungsgenerator 3 in einem Generatortank 4 untergebracht ist und das Steuer- und Bedienteil 5 mit dem Generatortank 4 verbunden ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Röntgenröhre 1 in einem eigenen Röhrengehäuse 2 untergebracht ist, das lösbar über einen Flachstecker 7 mit dem Generatortank 4 verbunden ist, wobei ein erster Teil 8 des Flachsteckers 7 am Röhrengehäuse 2 angeordnet ist und ein zweiter Teil 9 des Flachsteckers 7, der mit dem ersten Teil 8 des Flachsteckers 7 korrespondiert, am Generatortank 4 angeordnet ist.
Patent DE-102007002431-A1 (DE)
Title: Lenksäulenträger
Inventor: WATANABE DAISUKE
IPC: B62D25/08
Filed: 2007-01-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Lenksäulenträger 1 mit einem Aufnahmehauptkörper 12, der an das Armaturenbrett-Querelement 2 von unten angelegt wird, und einer Gabelplatte 11, die das Armaturenbrett-Querelement 2 von oben überspannt, damit sie über den Aufnahmehauptkörper 2 gespannt wird, bereit. Der Aufnahmehauptkörper 12 wird zu einer Querschnittsnutform ausgebildet, indem jeweilige untere Kanten eines symmetrischen Paars von Anschlagplattenabschnitten 122, 122 und ein Montageplattenabschnitt 121 einteilig gekoppelt werden. Der Montageplattenabschnitt 121 stellt einen Montageabschnitt für die Lenksäule bereit. Jeder Anschlagplattenabschnitt 122 ist in einer Form von Doppelspitzen ausgebildet, die eine Kerbenkante 1221 umfassen, die zwischen den Doppelspitzen liegt und entlang einer Querschnittsform des Armaturenbrett-Querelements 2 geformt ist, wobei eine geneigte Vorderkante 1222, eine geneigte Hinterkante 1224 auf Tangenten L, L am Armaturenbrett-Querelement 2 ausgerichtet sind.
Patent DE-102007005374-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zum Betrieb einer Schaltungsanordnung
Inventor: TRATTLER PETER
IPC: H05B37/02
Filed: 2007-02-02
Abstract: Eine Schaltungsanordnung (1) umfasst eine Stromquelle (10), einen Komparator (50) und eine Steuereinrichtung (90). Die Stromquelle (10) dient zur Versorgung einer Leuchtdiode (41). Der Komparator (50) ist an einem ersten Eingang (51) über einen Taster (101) mit der Leuchtdiode (41) koppelbar. Dem Komparator (50) ist an einem zweiten Anschluss (52) eine Referenzspannung (VREF) zuleitbar. Die Steuereinrichtung (90) versetzt die Stromquelle (10) wahlweise in einen ersten Betriebszustand (1) zum Abfragen einer Tasterstellung des Tasters (101) oder in einen zweiten Betriebszustand (B) zum Emittieren von Strahlung mittels der Leuchtdiode (41).
Patent DE-102007006319-A1 (DE)
Title: Ansteuerschaltung mit TOP-Levelshifter zur Übertragung eines Eingangssignals und zugeordnetes Verfahren
Inventor: HERZER REINHARD
IPC: H03K17/10
Filed: 2007-02-08
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Ansteuerschaltung in leistungselektronischen Systemen mit einer Halbbrückenschaltung von zwei Leistungsschaltern, einem ersten sog. TOP-Schalter und einem zweiten sog. BOT-Schalter, die in einer Reihenschaltung angeordnet sind. Die Ansteuerschaltung weist einen TOP-Levelshifter zur Übertragung eines Eingangssignals von einer Ansteuerlogik zu einem TOP-Treiber auf. Hierbei ist der TOP-Levelshifter ausgebildet als eine Anordnung eines UP- und eines DOWN-Lebelshifterzweiges sowie einer nachgeschalteten Signalauswerteschaltung. In dem zugeordneten Verfahren zur Übertragung dieses Eingangssignals übergibt die Signalauswerteschaltung ein Ausgangssignal an den TOP-Treiber, wenn entweder der UP- oder der DOWN- oder beide Levelshifterzweige ein Signal an den jeweils zugeordneten Eingang der Signalauswerteschaltung abgeben.
Patent DE-102007008296-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Regelung einer oder mehrerer Feuerungstemperaturen einer Gasturbinenanlage und Verfahren zur Bestimmung des Wassergehalts im Abgas einer Gasturbinenanlage
Inventor: NEMET ANTON
IPC: F02C3/30
Filed: 2007-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Regelung einer oder mehrerer Feuerungstemperaturen einer Gasturbinenanlage, mit den folgenden Schritten: Messen mehrerer Temperaturen des Arbeitsfluids der Gasturbinenanlage an verschiedenen Positionen in der Gasturbinenanlage, Messen mehrerer Drücke des Arbeitsfluids an verschiedenen Positionen in der Gasturbinenanlage, Ermitteln des Wassergehalts des durch die Gasturbinenanlage strömenden Arbeitsfluids unter Berücksichtigung der gemessenen Werte und Einstellen mindestens einer Feuerungstemperatur der Gasturbinenanlage, abhängig vom ermittelten Wassergehalt.
Patent DE-102007012074-A1 (DE)
Title: Vehicle brake, has electromagnetic operating mechanism, particularly for operating in emergency release, adjustment or park brake function, and operating mechanism has spindle
Inventor: MEYER FRANK
IPC: F16D65/18
Filed: 2007-03-13
Abstract: The vehicle brake has an electromagnetic operating mechanism (23), particularly for operating in emergency release, adjustment or park brake function. The operating mechanism has a spindle, where the spindle is operated alternatively as translational or rotational. The spindle is connected over a thread with an element (1). The brake works on a friction member (7) and the operating mechanism has a gear wheel with an internal thread.
Patent DE-102007017550-A1 (DE)
Title: Staubauffangvorrichtung
Inventor: ROEHM HEIKO
IPC: B25F5/00
Filed: 2007-04-18
Abstract: Es
wird eine Staubauffangvorrichtung für eine Handwerkzeugmaschine
mit schleifendem oder spanendem Werkzeug und Staubausblasstutzen
(12), insbesondere für
einen Elektrohandschleifer, angegeben, der einen Staubauffangbeutel
(14) mit luftdurchlässigem Filtersack
(15) und dem Filtersack (15) vorgeordneter Versteifungsplatte (16)
aufweist, in der eine zum Aufschieben auf den Staubauslassstutzen
(12) ausgebildete Einlassöffnung
(17) vorhanden ist. Zur vereinfachten Handhabung bei der Montage
und Demontage des Staubauffangbeutels (14) und zum verbesserten
mechanischen Schutz des Staubauffangbeutels (14) weist die Staubauffangvorrichtung
einen an die Handwerkzeugmaschine ansetzbar ausgebildeten Träger (13)
auf, in dem eine Filterkammer (20) zum Einlegen des Filtersacks
(15) und eine der Filterkammer (20) vorgeordnete Aufnahmekammer
(21) zum Einschieben der Versteifungsplatte (16) ausgebildet sind
(Fig. 8).
Patent DE-102007017607-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bildung von Packungsgruppen
Inventor: BRETTHAUER HANS-J
IPC: B65B57/10
Filed: 2007-04-12
Abstract: Zur Bildung von Gruppen aus Packungen (10), insbesondere Zigarettenpackungen, bei der Herstellung von Gebindepackungen werden die Packungen (10) drucklos, also mit Abstand voneinander, einer Gruppierstation (19) zugeführt. Eine Anzahl von Packungen (10) entsprechend der zu bildenden Gruppe wird von einem Zuförderer (21) übernommen und in Fortsetzung der Förderrichtung der Gruppierstation (19) zugeführt. Soweit bei der Zuführung der Packungen (10) Leerplätze (53) auftreten, werden Packungen (10) der Gruppierstation aus einem Speicher (54) zugeführt.
Patent DE-102007018585-A1 (DE)
Title: Device for determination and compensation of interfering signals in information transmission system, has pairs of wires of symmetrical conductor bundles and connections for both side connections of signal lines of pair of wires
Inventor: HERRMANN GEORG
IPC: H04L25/03
Filed: 2007-04-18
Abstract: The device has two pairs of wires of a symmetrical conductor bundles (91), connections (96,96',97,97') for both side connections of signal lines of the pair of wires and a dead time component (94,94',95,95') downstream to the connections. The device has a compensation circuit (10) downstream to dead time component with an interfering signal inlet (11) and a compensation signal source, which feeds a compensation signal in each pair of wires. The interference value determining device determines a causal time-discrete pulse response. An independent claim is also included for a method for determination and compensation of interfering signals in an information transmission system.
Patent DE-102007019454-A1 (DE)
Title: Device has transponder that is arranged at moving object, and inductive field is produced within area of range ten centimeters to two hundred centimeters in hospital bed and transponder triggers
Inventor: SCHEDLER GERHARD
IPC: H04B5/00
Filed: 2007-04-25
Abstract: The device has a transponder (6) that is arranged at a moving object (5). An inductive field (3) is produced within an area of range 10 centimeters to 200 centimeters in the hospital bed (1) and the transponder triggers arranged at a moving object. An electronics is generated in the bed coded telegrams with a clear coding at a low frequency. An independent claim is also included for a method for collection and processing of services, particularly medical services.
Patent DE-102007021598-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verteilen von fließfähigen Zusatzstoffen in Abgasanlagen
Inventor: KORNHERR HEINZ
IPC: F01N3/10
Filed: 2007-05-08
Abstract: Vorrichtung zum Verteilen von fließfähigen Zusatzstoffen in Abgasanlagen einer Brennkraftmaschine, insbesondere zum Verteilen eines Wasser-Harnstoff-Gemisches in einer Abgasanlage eines Dieselmotors, mit einer insbesondere vor einem sogenannten SCR-Katalysator in den Abgasstrang mündenden Einspritzeinrichtung, wobei zur Verbesserung der Durchmischung des Abgases mit dem Zusatzstoff im Einbringbereich des Zusatzstoffes im Abgasstrang eine Drallerzeugungseinrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-102007024316-A1 (DE)
Title: Device formed as fire deletion system for use in elements as fire protection for closed storage vessels, transformer stations, switchgear cabinet, has oxygen-reducing combustible gases, and storage vessel
Inventor: FUCHS PETER
IPC: A62C3/04
Filed: 2007-05-24
Abstract: The device formed as fire deletion system has oxygen-reducing combustible gases, and a storage vessel that is connected over a gas channel system (6) and combustible ventilator (1) integrated to a gas channel system in such a manner that a closed gas circulation system exists to a very large extent.
Patent DE-102007026684-A1 (DE)
Title: Zeit-Amplituden-Konverter-Bauelement
Inventor: FLEMMING HOLGER
IPC: G04F10/10
Filed: 2007-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zeit-Amplituden-Konverter-Bauelement, bei welchem über ein Widerstandsnetzwerk entlang einer Verzögerungskette ein Kondensator geladen wird, um ein analoges Spannungssignal zu erhalten, welches proportional zu der Zeitdifferenz zwischen Start- und Stopp-Signal ist. Erfindungsgemäß ist der Zeit-Amplituden-Konverter mittels einer Locked Loop-Schaltung gegen Temperaturschwankungen und Prozessabweichungen stabilisiert.
Patent DE-102007028383-A1 (DE)
Title: Scheibenwischerantriebsanordnung
Inventor: LIPPS VERENA
IPC: B60S1/06
Filed: 2007-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheibenwischerantriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Heckscheibenwischerantriebsanordnung, umfassend ein Getriebegehäuse (1) mit mindestens einem Getriebegehäuseteil (2) aus Kunststoff und mit dem Getriebegehäuseteil (2) zugeordneten Befestigungsmitteln zum Festlegen des Getriebegehäuses (1) an einer Fahrzeugkarosserie (3) oder an einem Fahrzeugfenster. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Befestigungsmittel einen einstückig mit dem Getriebegehäuseteil (2) ausgebildeten Kunststoffzapfen (4) sowie ein elastisches, an der Fahrzeugkarosserie (3) oder einem Fahrzeugfenster festlegbares, den Kunststoffzapfen (4) zumindest abschnittsweise umschließendes Stopfenelement (8) aufweisen.
Patent DE-102007031457-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufbringung einer Schicht eines Trennmittels auf ein Substrat
Inventor: KUEPER STEPHAN
IPC: C23C14/24
Filed: 2007-07-05
Abstract: Bei einem Verfahren zur Aufbringung einer Schicht eines Trennmittels auf ein in einer Vakuumkammer bewegtes oder bewegbares Substrat, wobei das Trennmittel in dem Innenraum einer mit zumindest einer auf das Substrat gerichteten Düse versehenen Verdampferkammer verdampft wird, ist vorgesehen, dass das flüssige Trennmittel zur Verdampfung in den Innenraum der Verdampferkammer eingespritzt wird. Eine entsprechende Vorrichtung zur Aufbringung einer Schicht eines Trennmittels auf ein in einer Vakuumkammer bewegtes oder bewegbares Substrat, wobei die Vakuumkammer zumindest eine Metallverdampfereinrichtung aufweist, mit einer Verdampferkammer, welche mit zumindest einer auf das Substrat gerichteten Düse versehen ist, wobei das Trennmittel dem Innenraum der Verdampferkammer über eine Zufuhrleitung zuführbar ist, beinhaltet, dass die Zufuhrleitung mit einer Einspritzeinrichtung verbunden ist, mittels der das flüssige Trennmittel zur Verdampfung in den Innenraum der Verdampferkammer einspritzbar ist oder eingespritzt wird.
Patent DE-102007038842-A1 (DE)
Title: Schiebetüraufhängung
Inventor: BUSCH SVEN
IPC: E05F15/56
Filed: 2007-08-16
Abstract: Eine Aufhängung für zumindest ein entlang eines Verfahrwegs bewegbares Teil ist offenbart. Die Aufhängung weist zumindest zwei Laufwagen (2) für das zumindest eine bewegbare Teil auf. Das zumindest eine bewegbare Teil kann ein Schiebetürflügel (1), ein Kreisschiebetürflügel, ein Bogenschiebetürflügel, ein Falttürflügel, ein Karusselltürflügel oder dergleichen sein. Die zumindest zwei Laufwagen (2) sind an einem oberen Abschnitt des zumindest einen bewegbaren Teils ortsfest angebracht und sind sich im Wesentlichen in eine Richtung quer zu dem Verfahrweg und parallel zu einer Vertikalerstreckung des zumindest einen bewegbaren Teils erstreckend angeordnet. An jedem Laufwagen (2) sind Laufrollen (7) frei rotierbar derart angeordnet, dass sich deren Rotationsachsen quer zu dem Verfahrweg und quer zur Vertikalerstreckung des zumindest einen zu bewegenden Teils erstrecken. Die Laufrollen (7) sind auf einer Lauffläche (9) einer Laufschiene (8) der Aufhängung abrollend angeordnet. Die Laufschiene (9) erstreckt sich entlang zumindest eines Teils des Verfahrwegs des bewegbaren Teils, und deren Lauffläche (8) weist in eine Richtung parallel zur Vertikalerstreckung des zumindest einen bewegbaren Teils von diesem weg, d. h. die Lauffläche (9) weist vertikal nach oben, sodass die Laufrollen (7) auf einer unterhalb von ihnen angeordneten Laufschiene (8) abrollen.
Patent DE-102007040330-A1 (DE)
Title: Cross beam for carrier i.e. rear carrier, system in e.g. mobile home, has vehicle-sided shaft and shaft section, where cross beam is completely or partially made of fiber composite material, and offset is provided between shaft and section
Inventor: GERING ANDREAS
IPC: B60R9/06
Filed: 2007-08-24
Abstract: The cross beam has a vehicle-sided shaft (1) and a free shaft section (3), where the cross beam is completely or partially made of fiber composite material. An offset is provided between the shaft and the shaft section, where the cross beam is made of glass-fiber reinforced plastic, carbon reinforced plastic or a composite material under utilization of aramide fibers. The cross beam is formed of a thin-walled tubular section as a core with the fiber composite material, where a thermosetting polymer matrix is provided as a matrix for the fiber composite material.
Patent DE-102007041557-A1 (DE)
Title: Transdermales therapeutisches System enthaltend längliche Hohlkörper
Inventor: MAIER STEPHAN
IPC: A61L15/44
Filed: 2007-08-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein transdermales therapeutisches System zur Applikation eines Wirkstoffs oder mehrerer Wirkstoffe an die Haut, wobei mindestens in einer der Schichten des TTS längliche Hohlkörper eingearbeitet sind, die ein Füllmedium oder mehrere Füllmedien enthalten. Sie betrifft ferner die Herstellung und Verwendung derartiger Systeme.
Patent DE-102007043922-A1 (DE)
Title: Beschichtungsmittel für Faserstoffe, Verfahren zu dessen Herstellung und Verwendung desselben
Inventor: WOLL KARL LUDWIG
IPC: C09D7/12
Filed: 2007-09-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Beschichtungsmittel für Faserstoffe, das Pigment, Bindemittel und Verdickungsmittel enthält, wobei das Verdickungsmittel eine nicht-abgebaute, nicht-depolymerisierte Stärke mit einem Amylopektingehalt von mehr als 40% umfasst, die in einer Menge von 0,05 bis 3,0 Gewichtsprozent, bezogen auf den Pigmentanteil (trocken), vorliegt; sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung und Verwendung desselben.
Patent DE-102007044398-A1 (DE)
Title: Diebstahlschutzsystem für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Diebstahlschutzsystems
Inventor: GEORGI THOMAS
IPC: B60R25/24
Filed: 2007-09-18
Abstract: Offenbart ist ein Diebstahlschutzsystem, insbesondere in der Form eines Zugangs- und/oder Startsystems für ein Fahrzeug (FZ). Dabei weist das Diebstahlschutzsystem eine fahrzeugseitige Empfangseinrichtung (K1, E1; K2, E2) zum Empfangen eines Aufforderungssignals (AFS) mit der Anweisung auf, die Anwesenheit von dem Fahrzeug zugeordneten Objekten, wie beispielsweise von abhanden gekommenen Identifikationsgebern (IDG1, IDG2) in einem oder mehreren bestimmten Bereichen (SBA1, SBA2, SBI1, SBI2) des Fahrzeugs festzustellen. Außerdem hat das Diebstahlschutzsystem eine fahrzeugseitige Steuer- und Auswerteeinrichtung (STAE) zum Überprüfen der Anwesenheit der Objekte in dem einen oder den mehreren bestimmten Bereichen des Fahrzeugs und zum Ausgeben einer Information, ob ein dem Fahrzeug zugeordnetes Objekt gefunden wurde. Schließlich hat das Diebstahlschutzsystem eine fahrzeugseitige Sendeeinrichtung (K1, S1; K2, S2) zum Aussenden eines Ergebnissignals (EGS) mit der Information über das Auffinden von Objekten. Mittels eines derartigen Diebstahlschutzsystems ist es möglich, dass beispielsweise ein einem Benutzer zugeordneter Identifikationsgeber (IDG3) aus der Ferne eine Suche startet, um zu überprüfen, ob sich in Fahrzeugnähe bzw. im Fahrzeug bestimmte dem Fahrzeug zugeordnete Objekte befinden.