baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013109188-B4 (DE)
Title: Harnstofflösung-Qualitätermittlungs-System
Inventor: BANG SUNG HOON
IPC: F01N11/00
Filed: 2013-08-26
Granted: 2020-07-09
Abstract: Ein Harnstofflösung-Qualitätermittlungs-System, aufweisend:
 einen Harnstofftank (100), in den eine Harnstofflösung durch ein Beschickungsloch (120) eingefüllt ist/wird;
 eine Testkammer (130), welche unterhalb des Beschickungslochs zum Halten/Aufnehmen von einem Teil der Harnstofflösung angeordnet ist;
 eine Hauptleitung (144), welche an einem unteren Abschnitt von dem Harnstofftank unterhalb der Testkammer mit dem Harnstofftank verbunden ist;
 eine Testleitung (142), welche mit der Testkammer verbunden ist;
 eine Pumpleitung (146), in der sich die Hauptleitung und die Testleitung vereinigen;
 eine Pumpe (140), welche in der Pumpleitung installiert ist, um die Harnstofflösung von der Testkammer oder von dem Harnstofftank zu pumpen;
 ein Steuerventil zum selektiven Verbinden von der Hauptleitung oder der Testleitung mit der Pumpleitung und
 einen Injektor (160), der an einem Ende von der Pumpleitung angeordnet ist, um die Harnstofflösung in eine Abgasleitung (180) einzuspritzen, durch welche ein Abgas strömt.
Patent DE-102013109752-B4 (DE)
Title: Federkompensationsstruktur für einen Drehmomentschlüssel und Federkompensationsverfahren davon
Inventor: HSIEH CHIH-CHING
IPC: B25B23/142
Filed: 2013-09-06
Granted: 2015-04-09
Abstract: Federkompensationsstruktur für einen Drehmomentschlüssel umfassend einen Körper, ein Kompensationsteil und einen Eingriffskopf. Der Körper weist einen ersten Verbindungsbereich auf. Das Kompensationsteil wird an dem Körper installiert und umfasst eine Kompensationsdistanz, wobei ein Ende des Kompensationsteils an dem ersten Verbindungsbereich des Körpers anschlägt. Der Eingriffskopf umfasst einen zweiten Verbindungsbereich; der zweite Verbindungsbereich wird abnehmbar an dem Körper angebracht und schlägt an das andere Ende des Kompensationsteils an, wobei eine Distanz zwischen dem zweiten Verbindungsbereich und dem ersten Verbindungsbereich gleich der Kompensationsdistanz ist.
Patent DE-102013111809-B4 (DE)
Title: Schalter für eine Stromkreisschutzvorrichtung
Inventor: SHANMUGARAJ UMASHANKAR
IPC: H01H71/24
Filed: 2013-10-25
Granted: 2022-04-07
Abstract: Schalter (114) für eine Stromkreisschutzvorrichtung (102), die einen Auslösemechanismus (116) enthält, wobei der Schalter (114) aufweist:einen Auslösearm (204), der drehbar gelagert ist, um mit dem Auslösemechanismus (116) in Eingriff zu kommen und diesen zu aktivieren, wenn der Schalter (114) als Reaktion auf ein Auslösesignal von einem Betriebszustand in einen Auslösezustand wechselt; undeine mit dem Auslösearm (204) wirkungsmäßig gekoppelte Bolzenanordnung (208), die aufweist:einen Bolzen (504);ein Vorspannelement (508), das in der Nähe des Bolzens (504) positioniert ist; undeine Verriegelung (506), die mit dem Bolzen (504) und mit dem Vorspannelement (508) gekoppelt und konfiguriert ist, um als Reaktion auf das Auslösesignal durch einen Schieber (502) beaufschlagt zu werden, um die Bolzenanordnung (208) zu aktivieren;wobei die Bolzenanordnung (208) konfiguriert ist, um dem Auslösearm (204) zu ermöglichen, sich zu drehen, um in eine Eingriffsverbindung mit dem Auslösemechanismus (116) zu gelangen, wenn der Schalter (114) bei Aktivierung der Bolzenanordnung (208) als Reaktion auf das Auslösesignal von dem Betriebszustand in den Auslösezustand wechselt, und um den Auslösearm (204) an einer Drehung in die Eingriffsverbindung mit dem Auslösemechanismus (116) zu hindern, wenn der Schalter (114) sich entweder in dem Betriebszustand oder in einem zurückgesetzten Zustand befindet und die Bolzenanordnung (208) nicht als Reaktion auf das Auslösesignal aktiviert wird.
Patent DE-102013113403-B4 (DE)
Title: System zur Steuerung zumindest eines Leistungsaktors
Inventor: STEINDL MICHAEL
IPC: H04L12/26
Filed: 2013-12-03
Granted: 2018-03-15
Abstract: System (1) zur Steuerung zumindest eines Leistungsaktors (2), mit einem Steuergerät (3) sowie einer Überwachungseinrichtung (4), welche das Steuergerät (3), in regelmäßigen Zeitabständen, mit einem Testsignal beaufschlagt, wobei das Steuergerät (3) ein Hardwarestatussignal (A) auf das Testsignal (Q) an die Überwachungseinrichtung (4) sendet, dadurch gekennzeichnet, dass von der Überwachungseinrichtung (4) gemäß zumindest einer Codierungsvorschrift dieses Hardwarestatussignal (A), das Informationen über den Hardwarezustand des Steuergeräts (3) enthält, in ein Codierungssignal (HQ) transformiert wird, und dieses Codierungssignal (HQ) von der Überwachungseinheit verpackt und an den Leistungsaktor (2) in regelmäßigen Zeitabständen gesendet wird, und wobei das Codierungssignal (HQ) durch den Leistungsaktor (2) selbst entpackt und ausgewertet wird, wobei der Leistungsaktor (2) eine Ausführungseinheit (21) umfasst, welche im Falle eines Erkennens eines Fehlerzustandes ein Systemverhalten des Steuergeräts (3) und/oder ausführender Elemente des Leistungsaktors (2) degradiert steuert und/oder vorgibt.
Patent DE-102013201352-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum prädiktiven Betreiben einer Kühlung für ein Motorsystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DEMMER THOMAS
IPC: F01P7/00
Filed: 2013-01-29
Granted: 2017-12-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kühlsystems für einen Antriebsmotor (3) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei das Kühlsystem (4) eine Kühleinrichtung (5, 6) zum Bereitstellen einer Kühlsystem-Kühlleistung umfasst, mit folgenden Schritten: – Bestimmen eines prognostizierten Verlaufs einer für eine Kühlung des Antriebsmotors (3) benötigten Motorkühlleistung innerhalb eines vorgegebenen vorausliegenden Zeitraums; und – Einstellen einer momentanen Kühlsystem-Kühlleistung abhängig von dem prognostizierten Verlauf der benötigten Motorkühlleistung und von einem prognostizierten Verlauf einer zu erwartenden durch einen externen Luftmassenstrom bewirkten Kühlleistung. dadurch gekennzeichnet, dass vor einem Abstellen des Kraftfahrzeugs eine erhöhte aktive Kühlleistung bereitgestellt wird, um eine Kühlmitteltemperatur in Richtung eines unteren Schwellenwerts eines Kühlmitteltemperaturbereichs abzukühlen, wenn festgestellt wird, dass das Kraftfahrzeug innerhalb des betrachteten Zeitraums in einer Garage oder Tiefgarage oder in einem Parkhaus abgestellt werden soll.
Patent DE-102013203165-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von Zielen von zumindest zwei Objektdetektionssystemen
Inventor: SHI LUFENG
IPC: G06K9/62
Filed: 2013-02-26
Granted: 2021-06-02
Abstract: Verfahren zum Verbinden von Zielen von zumindest zwei Objektdetektionssystemen (12, 14), wobei das Verfahren die Schritte umfasst, dass:
 eine anfängliche Vorher-Entsprechungsmatrix (28) auf der Grundlage von vorherigen Zieldaten von einem ersten Objektdetektionssystem (12) und einem zweiten Objektdetektionssystem (14) erzeugt wird;
 Ziele in einem ersten Sichtfeld des ersten Objektdetektionssystems (12) auf der Grundlage eines aktuellen Zeitschritts identifiziert werden;
 Ziele in einem zweiten Sichtfeld des zweiten Objektdetektionssystems (14) auf der Grundlage des aktuellen Zeitschritts identifiziert werden;
 die Vorher-Entsprechungsmatrix (28) auf der Grundlage von jeweiligen Zielen, die in die jeweiligen Sichtfelder eintreten und diese verlassen, angepasst wird;
 eine Nachher-Entsprechungsmatrix (32) als Funktion der angepassten Vorher-Entsprechungsmatrix (28) erzeugt wird; und
 eine Entsprechung bei der Nachher-Entsprechungsmatrix (32) zwischen einem jeweiligen Ziel des ersten Objektdetektionssystems (12) und einem jeweiligen Ziel des zweiten Objektdetektionssystems (14) identifiziert wird.
Patent DE-102013206708-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Kolbens für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SASAKI MASATO
IPC: B22D15/02
Filed: 2013-04-15
Granted: 2017-05-04
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Kolbens für einen Verbrennungsmotor durch Gießen unter Verwendung einer Vorrichtung, wobei der Kolben einen Kühlkanal enthält, wobei die Vorrichtung umfasst: eine fixe Form (20) mit einem nach oben geöffneten Hohlraum (CV), in dem ein zum Ausbilden des Kühlkanals dienender Kern (10) anzuordnen ist, wobei die fixe Form (20) umfasst: eine Halterung (23), die sich in dem Hohlraum (CV) befindet, aufrecht vorsteht und ein Einführloch (6) sowie ein Ausführloch (7) bildet, welche mit dem Kühlkanal kommunizieren; einen Passvorsprung (24), der sich an der Halterung (23) befindet, aufrecht vorsteht und dazu dient, den Kern (10) an einer vorbestimmten Position in dem Hohlraum (CV) zu positionieren, und einen sich verjüngenden Bohrteil (25b), so ausgebildet, dass ein Durchmesser des Hohlraums (CV) sich gleichmäßig nach oben hin aufweitet; eine bewegliche Form (30), die beweglich relativ zu der fixen Form (20) in einer vertikalen Richtung angeordnet ist, wobei die bewegliche Form (30) in die fixe Form (20) eingeführt wird und in Eingriff kommt, um so eine Bodenfläche des Kolbens zu formen, wobei die bewegliche Form (30) einen kegelförmigen, sich verjüngenden Schaftteil (32b) umfasst, der mit dem sich verjüngenden Bohrteil (25b) der fixen Form (20) in Eingriff kommt, und damit der Positionierung der beweglichen Form (30) relativ zu der fixen Form (20) dient; und einen Kernhaltemechanismus (44), umfassend eine Führungsform (62), die einen sich verjüngenden Schaftteil (132b) umfasst, der mit dem sich verjüngenden Bohrteil (25b) der fixen Form (20) in Eingriff kommt, und damit der Positionierung des Kernhaltemechanismus (44) relativ zu der fixen Form (20) dient; wobei der Kern (10) ein Passloch (11) umfasst, in das der Passvorsprung (24) eingeführt werden kann, und das durch den Kernhaltemechanismus (44) in dem Hohlraum (CV) angeordnet ist, wobei das Verfahren umfasst: einen ersten Schritt zum Halten des Kerns (10) mittels des Kernhaltemechanismus (44), einen zweiten Schritt zum In-Eingriff-Bringen des sich ...
Patent DE-102013217788-B4 (DE)
Title: Sammelschiene
Inventor: YAMAMOTO MASAKI
IPC: H01R13/11
Filed: 2013-09-05
Granted: 2015-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sammelschiene 1, welche eine längliche Grundplatte 2, mehrere stimmgabelförmige Anschlussabschnitte 3 und mehrere plattenförmige Anschlussabschnitten 4, die sich jeweils über das eine Querende 2a der länglichen Grundplatte 2 hinaus erstrecken, einen Anschlussschutzabschnitt 5, der senkrecht zur länglichen Grundplatte 2 liegt und sich über beide Längsenden 2c und 2d der länglichen Grundplatte 2 hinaus erstreckt, und einen Elektrokabel-Crimpabschnitt 7, der sich über das andere Querende 2b der länglichen Grundplatte 2 hinaus erstreckt, umfasst.
Patent DE-102014100609-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Formanalyse eindimensionaler Messkurven
Inventor: SCHMIDT MARTIN
IPC: G06T1/00
Filed: 2014-01-21
Granted: 2017-11-23
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zur Formanalyse eindimensionaler quasiperiodischer Messkurven in der Form von Biosignalen, wobei folgende Verfahrensschritte durchgeführt werden: – Generieren eines Templates (3) für eine quasiperiodische Messkurve (1) mit unterschiedlichen Zyklen (2), wobei die Messkurve (i) ein eindimensionales Signal als Funktion der Zeit darstellt; – Festlegen charakteristischer Bereiche und kennzeichnender Kurvenpunkte (4.1, 4.2) auf dem Template (3); – Generieren eines zweidimensionalen rechtwinkligen Gitters (5) über die x-y-Darstellung des Templates (3), wobei als x-Achse die Abszisse und als y-Achse die Ordinate der Messkurve (1) und des Templates (3) verstanden werden; – Definieren von Verzerrungspunkten (6) in den Schnittpunkten der Gitterlinien des Gitters (5); – Kurvenanpassung für jeden Bereich auf der x-Achse der Messkurve (1), der dem x-Werte-Bereich des Templates (3) entspricht, indem jeder der durch das Gitter (5) definierten Gitterabschnitte, durch die zumindest ein Teil des Templates (3) verläuft, durch Verschieben der zu dem Gitterabschnitt gehörigen Verzerrungspunkte (6) in x- und y-Richtung verzerrt wird, wobei – der durch die an die Verzerrungspunkte (6) angrenzenden Gitterabschnitte verlaufende Teil des Templates (3) mittels linearer Interpolation bezügliche des Abstandes der Kurvenpunkte zu den Verzerrungspunkten (6) entsprechend der Verzerrung der Gitterabschnitte mit verzerrt wird, – das Verzerren in der Art durchgeführt wird, dass die Abweichungen von kennzeichnenden Kurvenpunkten (4.1, 4.2) auf dem Template (3) in x- und y-Richtung zu korrespondierenden Punkten der Messkurve (1) in den jeweiligen Gitterabschnitten minimiert wird, und – für die Kurvenanpassung des Templates (3) an die unterschiedlichen Zyklen (2) der quasiperiodischen Messkurve (1) die Definition des zweidimensionalen Gitters (5) auf dem Template (3) nur einmal erfolgt, wobei dasselbe Gitter (5) für jede Kurvenanpassung des Templates (3) an einen Zyklus (2) der Messkurve (1) verwendet wird; und – Bestimmung charakteristischer Bereiche und kennzeichnender Kurvenpunkte (4.1, 4.2) auf dem mittels ...
Patent DE-102014100957-B4 (DE)
Title: Gemeinsam genutztes, wechselbares Energiemodul
Inventor: WISNIEWSKI CHET R
IPC: H01M50/249
Filed: 2014-01-28
Granted: 2019-06-27
Abstract: Erzeugnis umfassend:ein Fahrzeug (12), das eine Ladegutfläche (18) und eine Mehrzahl von elektrischen Kontakten (22) aufweist, die in der Ladegutfläche (18) vorgesehen sind;eine Mehrzahl von Modulen (14);wobei jedes Modul (14) eine Modulbatterie (64) und einen elektrischen Kontakt (46) umfasst, der mit der Modulbatterie (64) verbunden ist und derart gestaltet und angeordnet ist, dass er mit einem der elektrischen Kontakte (22), die in der Ladegutfläche (18) vorgesehen sind, in Eingriff stehen kann;wobei jedes Modul (14) Güter in sich aufnehmen kann; undwobei die Module (14) derart bemessen sind, dass mehrere der Mehrzahl von Modulen (14) auf die Ladegutfläche (18) geladen und nebeneinander auf der Ladegutfläche (18) angeordnet werden können, sodass die elektrischen Kontakte (46) der mehreren Module (14) jeweils mit einem in der Ladegutfläche (18) vorgesehenen Kontakt (22) in Eingriff stehen.
Patent DE-102014100985-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren einer Multi-Sensor-Tonaufnahme
Inventor: CHEN LEI
IPC: H04R3/04
Filed: 2014-01-28
Granted: 2019-06-19
Abstract: Tonaufnahme-Vorrichtung (100), umfassend:ein Gehäuse (102) mit einem akustischen Resonator (110), wobei der akustische Resonator beschaffen ist, ein Tonsignal (105) hindurchgehen zu lassen;ein Mikrofon (120), das in dem Gehäuse angeordnet und mit dem akustischen Resonator verbunden ist, wobei das Mikrofon eine Vielzahl von Sensoren (121,122) aufweist, die beschaffen sind, das Tonsignal in eine Vielzahl von elektronischen Signalen umwandeln, wobei der akustische Resonator bewirkt, dass das Mikrofon einen Frequenzgang-Offset erzeugt;einen Speicher (140), der einen Entzerrer(145) speichert, wobei der Entzerrer den Frequenzgang-Offset kompensiert, undeinen Prozessor (160), der an das Mikrofon angeschlossen ist, wobei der Prozessor die elektronischen Signale entsprechend dem Entzerrer kompensiert und die kompensierten elektronischen Signale selektiert oder kombiniert, um ein Ausgangssignal zu erzeugen,wobei der Entzerrer (145) eine Verstärkungsreserve und eine Phasenreserve des Tonsignals kompensiert, die durch das Tonsignal verursacht werden, das den akustischen Resonator (110) durchläuft, um das Ausgangssignal davor zu bewahren, von der Resonanz des Tonsignals in dem akustischen Resonator beeinträchtigt zu werden,wobei der Entzerrer (145) die Verstärkungsreserve durch Auslöschen eines Ausgangs-Verstärkung der Sensoren (121, 122) in einem Frequenzband kompensiert, und die Phasenreserve durch Erhöhen einer Ausgangsphase der Sensoren, um größer als -180 Grad zu sein, kompensiert,wobei die Sensoren einen ersten Sensor (121) und einen zweiten Sensor (122), wobei die elektronischen Signale ein erstes elektronisches Signal und ein zweites elektronisches Signals umfassen, und wobei der Entzerrer (145) umfasst:ein erstes Filter (141) zum Erzeugen eines ersten entzerrten Signals gemäß dem ersten elektronischen Signal, undein zweites Filter (142) zum Erzeugen eines zweiten entzerrten Signals gemäß dem zweiten elektronischen Signal, wobei die kompensierten elektronischen Signale das erste entzerrte Signal und das zweite entzerrte Signal umfassen und das erste Filter und das zweite Filter beides Filter mit unendlicher Impulsantwort sind, und wobei der Prozessor (160) umfasst:einen Energie-Rechner(162), der die Energie des ersten entzerrten Signals und des zweiten entzerrten Signals getrennt berechnet;einen Mischer (164), der mit dem Energie-Rechner verbunden ist, und der das erste entzerrte Signal und/oder das zweite entzerrte Signal gemäß der Energie des ersten entzerrten Signals und/oder des zweiten entzerrten Signals auswählt, um ein drittes elektronisches Signal zu erzeugen; undein Glättungsteil (166), das mit dem Mischer verbunden ist, und das eine Tiefpassfilterung an dem dritten elektronischen Signal durchführt, um das Ausgangssignal zu erzeugen.
Patent DE-102014101768-B4 (DE)
Title: Magnetventil
Inventor: LEIDIG ALBERT
IPC: F16K31/10
Filed: 2014-02-12
Granted: 2019-02-21
Abstract: Magnetventil (10) mit einem Ventilsitz (26), einem Ventilelement (52) und einem Stößel (42), der verschiebbar innerhalb des Magnetventils (10) angebracht ist und das Ventilelement (52) gegen den Ventilsitz (26) beaufschlagen kann, dadurch gekennzeichnet, dass eine Senkrechte auf eine vom Ventilsitz (26) definierte Ebene relativ zur Verstellrichtung des Stößels (42) in einem Winkel ausgerichtet ist, der von Null verschieden ist, wobei der Ventilsitz (26) schräg zu einer Mittelachse ausgerichtet ist, die von einer Magnetspule (30) definiert ist, wobei ein Kern (34) vorgesehen ist, welcher der Magnetspule (30) zugeordnet ist, und der Stößel (42) als vom Kern (34) getrenntes Bauteil ausgeführt ist und der Kern (34) mit einer Ausnehmung (40) versehen ist, in welcher der Stößel (42) aufgenommen ist und die Ausnehmung (40) exzentrisch zur Mittelachse des Kerns (34) angeordnet ist.
Patent DE-102014109970-B4 (DE)
Title: Gehäuse
Inventor: ALTMANN JOACHIM
IPC: H05K5/02
Filed: 2014-07-16
Granted: 2017-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse, welches einen Boden, einen Deckel und ein dazwischen anzuordnendes Rahmenteil umfasst, wobei Boden und Deckel über wenigstens ein innerhalb des Rahmenteils zu positionierendes separates Verbindungselement gegeneinander verspannt werden können.
Patent DE-102014205904-B4 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen mit elektrisch leitfähig ausgebildeter Seitenwand
Inventor: KLEFFMANN JENS
IPC: B60C1/00
Filed: 2014-03-31
Granted: 2023-03-09
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen (6), welcher eine Kontaktfläche (7) zur Fahrbahn sowie Profilrillen (71) mit Rillengrund (72, 72') aufweist, mit einer Karkasse (2), die vom Zenitbereich des Fahrzeugluftreifens über die Seitenwände (3) bis in die Wulstbereiche (4) reicht und dort durch Umschlingen zugfester Wulstkerne (5) verankert ist sowie mit einem zwischen Karkasse (2) und Laufstreifen (6) angeordneten Gürtelpaket (8),• wobei eine Seitenwand (3) aus zumindest einer elektrisch leitfähigen Gummimischung gebildet ist,• wobei die Seitenwand (3) einen radial und axial äußeren Bereich des Laufstreifens (6) bildet oder mitbildet, wobei die Seitenwand (3) einen Teil der Kontaktfläche (7) des Fahrzeugluftreifens zur Fahrbahn bildet,• wobei die axiale Mindesterstreckung (9) der Seitenwand (3) entlang der Laufstreifenperipherie (12) mindestens 5 % der axialen Breite des Laufstreifens (6), jeweils gemessen entlang der Laufstreifenperipherie (12), beträgt und• wobei die Seitenwand (3) über zumindest ein weiteres elektrisch leitfähig ausgebildetes Bauteil elektrisch leitfähig mit der Kontaktfläche (16) des Fahrzeugluftreifens zur Felge verbunden ist dadurch gekennzeichnet, dass• sich die Seitenwand (3) im gesamten Bereich ihrer axialen Mindesterstreckung (9) von der Laufstreifenperipherie (12) nach radial innen mindestens bis 1 mm radial außerhalb der Profiltiefe (17, 17') des Laufstreifens (6) erstreckt,• wobei die Profiltiefe (17, 17') durch eine parallel zur Laufstreifenperipherie (12) im Laufstreifen (6) verlaufende, den radial innersten Rillengrund (72, 72') von radial innen berührende Einhüllende gegeben ist,• dass eine Schulterrippe (11) des profilierten Laufstreifens (6) ganz oder teilweise durch die Seitenwand (3) gebildet ist und dass die axiale Mindesterstreckung (9) mindestens die halbe axiale Breite der Schulterrippe (11), bevorzugt mindestens die gesamte axiale Breite der Schulterrippe (11), besonders bevorzugt mehr als die gesamte axiale Breite der Schulterrippe (11), mindestens aber 8 mm, beträgt und• dass axial innerhalb und / oder axial außerhalb der Seitenwand (3) ein an die Seitenwand (3) angrenzender Seitenstreifen (19) aus einer elektrisch nicht leitfähigen Gummimischung angeordnet ist.
Patent DE-102014215840-B4 (DE)
Title: Bedienelementteil für eine Bedieneinrichtung, Bedieneinrichtung sowie Kochfeld mit einer Bedieneinrichtung
Inventor: GÄRTNER MICHAEL
IPC: H03K17/955
Filed: 2014-08-11
Granted: 2017-05-11
Abstract: Bedienelementteil für eine Bedieneinrichtung, wobei elektrisch leitfähiges Material oben an dem Bedienelementteil angeordnet ist und ein kapazitives Sensorelement für einen Berührungsschalter bildet, wobei das Bedienelementteil zweiteilig ausgebildet ist mit einem Bedienelementunterteil und einem Bedienelementoberteil, wobei das kapazitive Sensorelement oben an dem Bedienelementoberteil angeordnet ist und das elektrisch leitfähige Material an mindestens einer Seite vom Sensorelement nach unten in Richtung zum Bedienelementunterteil gezogen ist, wobei das Bedienelementoberteil und das Bedienelementunterteil im zusammengesetzten Zustand ineinander greifen und gegeneinander verschiebbar sind mit einer definierten Verschieberichtung aufeinander zu oder voneinander weg, wobei mindestens eines der Teile einen durchgehenden Lichtleitkanal mit Richtung entlang der Verschieberichtung aufweist, wobei an einer Oberseite des Bedienelementoberteils elektrisch leitfähiges und elastisches Material angespritzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelementunterteil mindestens einen nach unten abstehenden Haltefuß aufweist zur Befestigung an einem Bauteilträger.
Patent DE-102014216772-B4 (DE)
Title: Anordnung zur lagegenauen Positionierung eines elektronischen Bauteileträgers
Inventor: SCHOBER THOMAS
IPC: H05K7/14
Filed: 2014-08-22
Granted: 2022-09-29
Abstract: Anordnung zur lagegenauen Positionierung und zur mediendichten Umspritzung (3) zumindest eines elektronischen Bauteileträgers (1), wobei dem Bauteileträger (1) zumindest ein den Bauteileträger (1) abschnittsweise lagernder Positionsadapter (2, 2A) als Träger und Abstandshalter der Umspritzung (3) zugeordnet ist, wobei als Bauteileträger (1) eine Leiterplatte (1) vorgesehen ist, deren Endabschnitte jeweils in einem zugeordneten Positionsadapter (2, 2A) aufgenommen sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Positionsadapter (2, 2A) zwei sich kreuzende Balkenkörper (5, 5A; 6, 6A) umfasst, dass an einem der Balkenkörper (5, 5A; 6, 6A) jedes Positionsadapters (2, 2A) ein Lagerschlitz (7, 7A) zum Aufnehmen eines zugeordneten Endabschnittes der Leiterplatte (1) angeformt ist, dass die mit den Positionsadaptern (2, 2A) positionierte Leiterplatte (1) mit der etwa zylindrischen Umspritzung (3) versehen ist, dass die Enden der Balkenkörper (5, 5A; 6, 6A) jedes Positionsadapters (2, 2A) als Radialfixierung (8) in der Mantelfläche der zylindrischen Umspritzung (3) liegen und dass jeder Positionsadapter (2, 2A) an dem Kreuzungsbereich der Balkenkörper (5, 5A; 6, 6A) eine bezogen auf die zylindrische Umspritzung (3) axial ausgerichtete Axialfixierung (9) aufweist, die in der jeweiligen Stirnfläche der zylindrischen Umspritzung (3) liegt.