baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10338303-A1 (DE)
Title: Steuerschaltung zur Steuerung der Flankensteilheit von Sendesignalen
Inventor: NYGREN AARON
IPC: G11C7/10
Filed: 2003-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerschaltung zur Steuerung der Flankensteilheit von durch Sendetreiber (1, 2, ..., n) einer integrierten Schaltung getriebenen Sendesignalen (data), wobei jedes Sendesignal (data) von einer durch die Steuerschaltung einstellbaren Anzahl hintereinander geschalteter Stufen (1, 2, 3, ..., n) von Sendetreiberverstärkern getrieben wird, deren durch die Steuerschaltung (20) gewählte kombinierte Impedanz die Flankensteilheit des Sendesignals (data) bestimmt, wobei die Steuerschaltung (20) aufweist: eine Taktsignalsynchronisationseinheit (21), die eine von der Periodendauer eines Taktsignals (clk) abhängige Grundverzögerungszeit (kÐ) bewirkt und diese in ein entsprechendes Regelsignal (ctrl) umwandelt, und eine Sendesignalverteilungseinheit (22), die das Sendesignal (data) um eine Anzahl von jeweils durch ein ihr zugeführtes Verteilungssteuersignal (slew) und das ihr zugeführte Regelsignal (ctrl) bestimmten Verzögerungszeiten (Ð, ..., n È Ð) verzögert und diesen entsprechend auf die jeweiligen Stufen (1, 2, ..., n) der Sendetreiberverstärker verteilt.
Patent DE-10343301-A1 (DE)
Title: Charakterisieren eines Jitter von wiederholten Mustern
Inventor: JUNGERMANN ROGER LEE
IPC: G01R29/02
Filed: 2003-09-18
Abstract: Ein Verfahren und ein System charakterisieren eine zufällige Komponente des Jitters durch Bezeichnen einer Flanke in dem wiederholten Muster, Bestimmen einer Steigung der bezeichneten Flanke und Erfassen eines Satzes von Amplitudenwerten bei untterschiedlichen Auftretungen der bezeichneten Flanke. Eine Frequenzbereichsdarstellung des Satzes von Amplitudenwerten wird dann erhalten und identifizierte Spitzen in der Frequenzbereichsdarstellung werden abgeschnitten. Ein RMS-Wert oder ein anderes Maß von zufälligen Variationen der abgeschnittenen Darstellung wird extrahiert und basierend auf der Steigung der bezeichneten Flanke in einen entsprechenden RMS-Zeitjitter umgewandelt, der die zufällige Komponente des Jitters darstellt. Eine periodische Komponente des Jitters wird durch Bestimmen der Spitzenamplitudenabweichung des erfaßten Satzes von Amplitudenwerten und anschließendes Bestimmen einer periodischen Amplitudenvariation, basierend auf dem RMS-Wert, der Spitzenamplitudenabweichung und der Anzahl von Amplitudenwerten in dem Satz von Amplitudenwerten charakterisiert. Die Spitzenamplitudenabweichung wird dann, basierend auf der Steigung der bezeichneten Flanke, in einen entsprechenden periodischen Zeitjitter, der die periodische Komponente des Jitters darstellt, umgewandelt.
Patent DE-10347481-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
IPC: H02K5/15
Filed: 2003-09-30
Abstract: Es wird eine elektrische Maschine, insbesondere eine Startvorrichtung für Brennkraftmaschinen, vorgeschlagen, mit einem drehbaren Polrohr (49) durch das eine Schaltbewegung erzeugbar ist, wobei eine axiale Lage des drehbaren Polrohrs (49) durch zumindest zwei auf einer axialen Seite des Polrohrs (49) angeordnete Anschläge (60, 62) bestimmt ist.
Patent DE-10347940-A1 (DE)
Title: Selbstemulgierende Zubereitungen
Inventor: KAWA ROLF
IPC: C09K23/38
Filed: 2003-10-15
Abstract: Vorgeschlagen werden neue selbstemulgierende Zubereitungen, enthaltend DOLLAR A (a) 7 bis 20 Gew.-% Stearyloligoglykosid, DOLLAR A (b) 7 bis 20 Gew.-% Cetyloligoglykosid, DOLLAR A (c) 0,1 bis 3 Gew.-% Myristyloligoglykosid, DOLLAR A (d) 0,5 bis 7 Gew.-% Lauryloligoglykosid, DOLLAR A (e) 4 bis 12 Gew.-% Cetylalkohol, DOLLAR A (f) 10 bis 20 Gew.-% Stearylalkohol, DOLLAR A (g) 20 bis 30 Gew.-% C¶16/18¶ - Partialglyceride mit 58 bis 62 Gew.-% Monoglycerid und DOLLAR A (h) 20 bis 30 Gew.-% C¶16/18¶ - Partialglyceride mit 30 bis 45 Gew.-% Monoglycerid, DOLLAR A mit der Maßgabe, dass sich die Mengenangaben mit Wasser zu 100 Gew.-% ergänzen.
Patent DE-10349367-A1 (DE)
Title: Bauweise zur Abgasemissionsbegrenzung
Inventor: YAMAMOTO KOSEI
IPC: F01N1/08
Filed: 2003-10-20
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, eine Bauweise zur Abgasemissionsbegrenzung zu schaffen, welche eine thermisch bedingte Beschädigung in einem Katalysator verhindern kann und ein Abgas auf eine Aktivierungstemperatur des Katalysators erwärmen kann. In der vorliegenden Erfindung ist ein elektrisch beheizter Katalysatorbereich 10 in einem Trennstück 12a in einem Schalldämpfer 3 vorgesehen, der in einem Abstand von einem Motor angeordnet ist. Dieser elektrisch beheizte Katalysatorbereich 10 erwärmt niedrigtemperiertes Abgas auf die Aktivierungstemperatur des Katalysators. Der elektrisch beheizte Katalysatorbereich 10 hat eine Donut-Form, welche die äußere Umfangsfläche eines Auspuffrohres 11a umschließt. Das Abgas wird auf eine Temperatur nahe der Aktivierungstemperatur des Katalysators erwärmt, wenn dieses in das Auspuffrohr 11a hineinströmt und aus dem Auspuffrohr 11a herausströmt. Danach wird das Abgas auf die Aktivierungstemperatur des Katalysators erhitzt, wenn dieses durch den elektrisch beheizten Katalysatorbereich 10 hindurchgeht.
Patent DE-10352601-A1 (DE)
Title: Cylinder crankcase molding process involves casting single molding material over running and ingate system to form cylinder crankcase, in which molding material can be modified inside treatment chamber in running and ingate system
Inventor: KLEINE ANDREAS
IPC: B22D1/00
Filed: 2003-11-11
Abstract: The method involves casting a single molding material over one or more running and ingate systems (4) to form at least one part of a cylinder crankcase (1). The molding material can be modified and treated inside the treatment chamber (7) provided in each running and ingate system. Casting iron with laminated graphite, vermicular graphite or nodular graphite can be used as molding material. Independent claims are included for the following: (a) Mold used in producing cylinder crankcase; and (b) Molded cylinder crankcase.
Patent DE-10354550-A1 (DE)
Title: New cyclobutane compounds, useful for the production of liquid crystal and electro-optical display elements
Inventor: TAUGERBECK ANDREAS
IPC: C09K19/32
Filed: 2003-11-21
Abstract: Cyclobutane compounds (I) are new. Cyclobutane compounds of formula (I) are new: R1, R2 = H, F, Cl, Br, I, optionally chiral 1-15C alkyl or alkoxy optionally substituted by halo and having CH2 groups replaced by -O-, -S-, -CO-, -COO-, -O-CO-O-, -CH=CH-, -CH=CF-, -CF=CF-, -C triple bond C- or 1,4-cyclobutyl such that heteroatoms are not directly bonded to each other, -CN-, -SCN, -NCS, -SF5, -SCF3, -CF3, -CF=CF2, -CF2CF2CF3, -OCF3, -OCHF2, -CF2CH2CF3 or -OCH2CF2CHFCF3; A = trans-1,4-cyclohexylene optionally having non-neighboring CH2 groups replaced by -O- and/or -S - and optionally substituted by F; 1,4-phenylene optionally having one or two CH groups replaced by N and substituted by halo, -CN, -CH3, -CHF2, CH2F, -OCH3, -OCHF2 or OCF3; bicyclo(1.1.1)pentan-1,3-diyl, bicyclo(2.2.2)-octan-1,4-diyl, spiro(3.3)heptan-2,6-diyl, naphthalen-2,6-diyl, decahydronaphthalen-2,6-diyl, 1,2,3,4-tetrahydronaphthalen-2,6-diyl, piperidin-1,4-diyl or 1,4-cyclohexylene; Z = -O-, -CH2O-, -CO-O-, -CF2O-, -CF2CF2-, -CH2CH2-, -CH=CH-, -CH=CF-, -CF=CF-, -CF=CF-COO-, -C triple bond C- or a single bond; m, n = 0-2; and o = 0 or 1. Independent claims are also included for: (1) use of cyclobutane compounds (I) as a component in liquid crystal media; (2) liquid crystal display element comprising (I); and (3) electro-optical display element comprising (I) as dielectric in liquid crystal medium.
Patent DE-10356244-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Verringern von Komponenten-Schwingungen beim Reibschweißen
Inventor: CARRIER CHARLES WILLIAM
IPC: B23K20/12
Filed: 2003-12-02
Abstract: Es wird ein Dämpfer zum Verringern von Schwingungen in wenigstens einem Teil von einer Komponente während des Reibschweißens angegeben. Der Dämpfer enthält einen im allgemeinen ringförmigen Körper, in dem ein spiralförmiger Schlitz ausgebildet ist.
Patent DE-10357203-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zum Betrieb eines Magnetresonanztomographie-Geräts
Inventor: TANK MARTIN
IPC: G01R33/54
Filed: 2003-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Magnetresonanztomographie-Geräts (1). Hierzu wird zunächst ein anatomisches Normmodell (M), dessen Geometrie variierbar ist, für ein in Abhängigkeit von einer diagnostischen Fragestellung zu untersuchendes Untersuchungsobjekt ausgewählt. DOLLAR A Dann wird eine Anzahl von Übersichtsbildern einer das Untersuchungsobjekt umfassenden Region gemessen, wobei verschiedene Übersichtsscan-Parameter (UP), anhand derer die Messung der Übersichtsbilder gesteuert wird, in Abhängigkeit vom ausgewählten anatomischen Normmodell (M) festgelegt sind. DOLLAR A In den Schnittbilddaten (UD) der gemessenen Übersichtsbilder wird eine Zielstruktur (Z) ermittelt und das Normmodell (M) zur Anpassung an die ermittelte Zielstruktur (Z) individualisiert. Es werden dann Scanparameter (SP) zur Messung von nachfolgenden Schnittbildern in Abhängigkeit vom ausgewählten Normmodell (M) und einer diagnostischen Fragestellung ausgewählt und entsprechend dem individualisierten Normmodell (M) individualisiert. Auf Basis dieser individualisierten Scanparameter (ISP) erfolgt dann die Messung der Schnittbildaufnahmen. Darüber hinaus wird ein entsprechendes Bildbearbeitungssystem beschrieben.
Patent DE-10357691-A1 (DE)
Title: Fehlerstromschutzschalter
Inventor: ASANO HISANOBU
IPC: H01H83/02
Filed: 2003-12-10
Abstract: Beschrieben wird ein Fehlerstromschutzschalter mit Schutzfunktionen gegen Überstrom und Erdschluß, der eine Erdschlußauslöseeinrichtung mit Hauptschaltkontakten, einem Schaltschloß, einem Schalthandgriff, einer Überstromauslöseeinrichtung und einer Erdschluß-Detektorschaltung enthält, die zusammen in einem Hauptgehäuse vorgesehen sind, wobei eine Leiterspannung eines Hauptstromkreises über eine Stromversorgungsleitung zwischen der Erdschluß-Detektorschaltung und dem Hauptstromkreis als Stromversorgung für die Erdschluß-Detektorschaltung vorgesehen ist, und wobei der Fehlerstromschutzschalter ferner einen Schalter zur Verwendung beim Test der dielektrischen Festigkeit aufweist, um den Speisestromkreis der mit der Erdschluß-Detektorschaltung verbundenen Stromversorgungsleitung in Kopplung mit der Ein/Aus-Betätigung der Hauptschaltkontakte ein- und auszuschalten.
Patent DE-19500605-A1 (DE)
Inventor: LUKASCZYK WOLFGANG
IPC: B22C9/10
Filed: 1995-01-11
Abstract: In cast housings (1) with highly stressed regions, especially in housings for valves with control pistons, the highly stressed housing regions (2, 3, 4, 5) take the form of self-contained components made of a suitable material for the stresses and form a unit casting with the housing body.
Patent DE-19501101-A1 (DE)
Inventor: NIEMEIER OLIVER
IPC: E04B2/96
Filed: 1995-01-16
Abstract: The uprights (4) and crossbars (5) are in the form of moulded bars, and can be connected to one another or to parts of a frame by locking components. The components make frictional or positive connections. Each component may have a slide (6) which is guided in a hollow chamber (12) in the upright or crossbar so that it cannot twist, and which may engage positively in a groove (3) in the frame part. Each slide may have a head (10) which is bent in the shape of a hammer, and may have a moulding which engages in the groove.
Patent DE-19507682-A1 (DE)
Title: Electrically unlockable door lock
Inventor: HARTMANN HANS
IPC: E05B47/04
Filed: 1995-03-07
Abstract: The lock (1) has an actuator (6) which can be activated by an electrical control signal to unlock it, an associated switching element (17) and a remote control device (13) connected to the actuator and switching element, which are protected within the housing, via control and supply lines. The control device contains a command signal generator (26) driven by an opening control operation of the control device to output a coded command signal which operates the switching element. A decoding stage (33), which may be inside the housing and which is connected before the switching element's control signal input (19), produces the signal required for the unlocking operation by decoding the command signal.
Patent DE-19508193-A1 (DE)
Title: Tubular component e.g. for hydraulic or high pressure pipe
Inventor: KAISER HARTMUT DR ING
IPC: B29C53/56
Filed: 1995-03-09
Abstract: The high-strength low-weight tubular component (1) has an inner (6) and an outer mantle (2) structure. The space between the mantles is filled with a compound material (4) containing a fibre fabric. The fibres are of carbon, impregnated with a resin. The inner (6) and/or outer (2) mantles are of steel, aluminium, brass or plastics. Also claimed is a mfg. process where the impregnated fabric is wound round the inner mantle and the outer mantle is passed over it. The resin is set, to fill the space between them and bond them together.
Patent DE-19510161-A1 (DE)
Title: Assembly for treating malting water effluent
Inventor: MUELLER DETLEF
IPC: C02F1/74
Filed: 1995-03-21
Abstract: Assembly for recovering effluent water used in processing cereals, esp. barley comprises: (a) a water inlet (6) with a sieve (7) removing coarse solids; (b) a separation assembly comprises a centrifuge (13) positioned after the sieve (7) to remove finer solids; (c) a reverse osmosis desalination assembly following the separation centrifuge (13) and (d) a short-period water heater (10) after the sieve (7).
Patent DE-19510908-A1 (DE)
Title: X-Y digitising plotter using acoustic waves
Inventor: KRIEWALL JAMES A
IPC: G06F3/033
Filed: 1995-03-24
Abstract: The x-y digitiser plotter uses a pointing device (NADEL) where the position of the device (NADEL) is displayed in digital x-y coordinates on a fixed plate. The pointing device emits acoustic waves which are picked up by a number of detectors measuring signal pulse arrival time. The plate is rectangular in form. The detectors are ceramic piezo-electric devices. The detector levels for pulse detection are set at a proportion of the signal level of the previous impulse received, by means of a sample and hold circuit, and with filtering. The coordinate of the pointing device (NADEL) is calculated from the time differences between the pulse arrival time at each pair of sensors.
Patent DE-19512709-A1 (DE)
Title: Holding device for prosthesis
IPC: A61B17/70
Filed: 1995-04-08
Abstract: The holding device for fixing a section (10) of a prosthesis to a section of bone (28) has a fixing part (26) which is joined to the bone section and which is a self-tapping screw. A mounting part (36) which is supported by the fixing part has a connecting device (54) which can be removed from it. The prosthesis connecting devices are fixed to the mounting part by an adjustable joint or the mounting part is fixed to the fixing part by an adjustable joint. The adjustable joints are a ball and socket arrangement which is locked in position by the operation of a tension part (54) and a second tension part (58) located above the prosthesis section.
Patent DE-19514877-A1 (DE)
Title: Personal computer games console coupled to TV
Inventor: GERMER CARSTEN
IPC: G06F8/61
Filed: 1995-04-22
Abstract: The game console is based around a personal computer and can be connected to a television. The system allows the normal operating system of the computer to be used. The system has a facility for the input and output of data and to read and write into memory and to have exchanges with CD-ROM devices and hard discs storing the relevant programs relating to the game.  The games console has a joystick or tracker ball for input. External memories such as Flash RAM or EPROMs may be used for other functions. The machine includes automatic reset facilities.
Patent DE-19516773-A1 (DE)
Title: Use of DNA to prepare medicaments
Inventor: RODIONOV SERGEJ DR MED
IPC: A61K35/30
Filed: 1995-05-10
Abstract: Use of DNA to prepare medicaments for treating the following disorders is new: hyperglycaemia, diabetes, acetonuria, vertigo, malignant tumours, thromboembolic diseases (e.g. myocardial infarction), epilepsy, organic brain or bone-marrow disorders, immune deficiency and/or radiation sickness.
Patent DE-19516970-A1 (DE)
Title: Electric and optical cable filler with max. swelling power if water enters
Inventor: POLLE HUBERT DR
IPC: H01B7/288
Filed: 1995-05-09
Abstract: In cable filler powder contg. swelling powder (I) (S1-n) and additive powder (II) (AP1-n), (II) is introduced so that its particles are well mixed with the (I) particles and arranged between them in such a way that the (I) particles are sepd. by the (II) particles and, if water (W) enters, continuing access of water to adjacent (I) particles is assisted by the sepg. effect of the (II) particles. Pref. (II) is finer than (I), the size ratio being less than 1/10, esp. 1/100 to 1/200, and the particle size is less than 1, esp. less than 0.1 micron for (II) and 1-100 mm for (I). (II) pref. is highly disperse, esp. inorg. powder, more esp. silicates, partic. SiO2, bentonite and/or montmorillonite. The (II) content is relatively small, esp. 0.1-6 vol.%. The filler may also contain other powder, esp. polyethylene powder (85-30 vol.%); oil or adhesive (0.5-5 vol.%) to prevent dust formation during processing, without forming a paste; and/or elastic beads, esp. (expanded) hollow beads (10-90 vol.%). The compsn. pref. is such that an electric cable filler has a relative dielectric constant of less than 1.5. Also claimed are methods for producing cable filler and a powder coating on a cable core.
Patent DE-19520338-A1 (DE)
Title: Method for sealing of building elements
Inventor: HAGEMEIER JOACHIM
IPC: E04B1/68
Filed: 1995-06-02
Abstract: The method comprises of a self sticking sealing profile (1) on the opposing surfaces disposed on the moveable surfaces of the building elements. The building elements are then sealed and pressed onto the opposing faces, whilst the sealing profile lies practically flat on the opposing faces. The cross-section of the right-angled formed profile strips (6) may be made from firm elastic material, such as silicon rubber, that is fitted on a wide long plate (7) and treated with a sticky layer (9).
Patent DE-19522692-A1 (DE)
Title: Control device for fuel-saving i.c. engine
Inventor: MINOWA TOSHIMICHI
IPC: F02B31/00
Filed: 1995-06-22
Abstract: The control device regulates the output torque provided by the engine, with a turbulence control valve (8), determining the turbulence of the air supplied via the engine intake, mechanically coupled to the accelerator pedal (1). Pref. the mechanical coupling between the accelerator pedal and the turbulence control valve incorporates a delay mechanism (10), operated by the accelerator pedal via a Bowden cable, with respective levers on the accelerator pedal side and the turbulence control valve side.
Patent DE-19526252-A1 (DE)
Title: Piezo-electric micrometric actuator.
Inventor: STIMPFLING ANDRE
IPC: H02N2/02
Filed: 1995-07-19
Abstract: The actuator has a body inside of which is a core (3) which can be longitudinally displaced, several nanometres or more, by a means (5). The displacement of the core (3) is measured by an optical interferometer (16). The interferometer (16) is arranged so that its beam (60) is sensibly coaxial to the core (3).
Patent DE-19528520-A1 (DE)
Title: Central heating hot-water supply - includes one or several sensors which trigger activation of circulation pump, and further sensor or time switching mechanism which switches pump off
Inventor: MUELLER RICHARD
IPC: F24D17/00
Filed: 1995-08-03
Abstract: The supply is equipped with a usage water boiler, a ring conductor or circulation conductor, a circulation pump, and a number of hot water points according to a need. One or several sensors trigger the activation of the circulation pump, and a further sensor or a time switching mechanism switches the pump off again.
Patent DE-19535329-A1 (DE)
Title: Cellular network operating method
Inventor: WALKE BERNHARD PROF DR ING
IPC: H04Q11/04
Filed: 1995-09-22
Abstract: The method involves using a fixed network which connects a number of base control stations which are respectively connected to base stations and subsequently to mobile communication terminals. Each base control station controls and organises the respective base station, so that mobile terminals can communicate with terminals of the same or other base stations, or over the fixed network with other terminals.  An ATM network is used as a fixed network, and the data transmission of all services over all partial paths is performed on the level of the ATM layer, transparent to the ATM interface layer and without service-specific transformation and/or adjustment functions at the radio interface between mobile stations and base stations.
Patent DE-19535330-A1 (DE)
IPC: B07C1/02
Filed: 1995-09-22
Abstract: The invention concerns a sorting device comprising one or a plurality of movable containers for the reception, transport and controlled delivery of articles to be conveyed, these containers comprising inlet and outlet transferring devices which enable the articles to be transferred in and out such that the inlet and outlet transferring directions are substantially perpendicular to each other whilst the spatial orientation of the containers for the articles to be conveyed remains unchanged.
Patent DE-19536634-A1 (DE)
Title: Energy-saving lamp
Inventor: MARX PETER PROF DR ING
IPC: H01J61/56
Filed: 1995-09-22
Abstract: An energy-saving lamp system has Edison screw socket lamps with dimmable electronic high frequency ballast units. The change of lamp current is by variation of the frequency of a control current or voltage using an external potentiometer. With a frequency increase there is a reduction in current. The potentiometer is manually operated, sited in the housing for the high frequency generator. The light intensity is controlled by a touch sensor of the inductive, capacitative or magnetic type or by remote control using an infra-red or ultrasonic receiver. The lamp electrodes are preheated at a frequency far above the resonance frequency of the L/C circuit to prevent undesired ignition.
Patent DE-19539329-A1 (DE)
Title: Compressed gas supply device for vehicle
Inventor: STRITTMATTER MICHAEL ING GRAD
IPC: B60K15/03
Filed: 1995-10-23
Abstract: The gas supply device can provide gas for an internal combustion engine running on natural gas. It includes a gas cylinder (1) and a pressure reducer to reduce the high pressure in the bottle to a pressure suitable for running the engine. The compressed gas supply device is fitted to the vehicle in such a manner that it can easily be changed. The pressure reducer with the measuring and locking devices and their tube connectors on the high-pressure side is fixed to the gas cylinder. The line from the pressure reducer to the engine may have quick-release coupling.
Patent DE-19542969-A1 (DE)
Title: Modular sight screen for exhibition halls etc.
Inventor: DORE URSULA CHARLOTTE
IPC: G09F15/00
Filed: 1995-11-17
Abstract: The modular sight screen comprises a knock-down support system with detachable joints (2) and variable vertical and horizontal grids (3) and detachable fixings for modular elements formed as first surface decoration elements. The modular elements can have second detachable fixing elements for second surface decoration elements. The decoration elements match the dimensions of the axle grids. The support system forms a tensioned surface inclined to the vertical to fit on the decoration elements.