baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018126363-A1 (DE)
Title: Psm-mitteilungsbasierte einrichtungserkennung für ein fahrzeugmaschennetzwerk
Inventor: BANSAL GAURAV
IPC: H04W4/40
Filed: 2018-10-23
Abstract: Diese Offenbarung umfasst Ausführungsbeispiele zum Bestimmen, eine Einladung zum Beitreten zu einem Fahrzeugmaschennetzwerk zu übertragen, basierend auf einer Fußgängersicherheitsmitteilung (PSM-Mitteilung) gemäß manchen Ausführungsbeispielen. Ein Verfahren gemäß manchen Ausführungsbeispielen umfasst ein Empfangen, durch eine erste Funkeinrichtung für eine dedizierte Nahbereichskommunikation (DSRC-Funkeinrichtung), einer PSM-Mitteilung, die durch eine zweite DSRC-Funkeinrichtung rundgesendet wird, die dazu betriebsfähig ist, die PSM-Mitteilung rundzusenden. Das Verfahren umfasst ein Übertragen, durch die erste DSRC-Funkeinrichtung, einer drahtlosen Mitteilung an die zweite DSRC-Funkeinrichtung, die eine Einladung umfasst, wobei die drahtlose Mitteilung als Reaktion auf ein Empfangen der PSM-Mitteilung übertragen wird.
Patent DE-102018128309-A1 (DE)
Title: Sitzanlage für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit wenigstens einer solchen Sitzanlage
Inventor: HILDENBRAND JENS
IPC: B60N2/894
Filed: 2018-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzanlage (1) für ein Fahrzeug, mit wenigstens einer Rückenlehne (3), und mit wenigstens einer Kopfstütze (5), welche über zwei Befestigungsstangen (8, 9) an der Rückenlehne (3) befestigt ist, wobei eine erste der Befestigungsstangen (8, 9) in Querrichtung (12) der Rückenlehne (3) in deren Mitte (10) und die zweite Befestigungsstange (9) in Querrichtung (12) der Rückenlehne (3) außermittig angeordnet ist.
Patent DE-102018128611-A1 (DE)
Title: Temperatursensor mit Nanobeschichtung
Inventor: BRETHAUER ANDREAS
IPC: G01K7/16
Filed: 2018-11-14
Abstract: Temperatursensor zur Messung der Temperatur eines Messfluids, umfassend:(a) eine axial erstreckte Platine (1a; 1b; 1c) mit einem ein axial vorderes Ende (2) der Platine (1) umfassenden Distalabschnitt (D) und einem axial an den Distalabschnitt anschließenden Proximalabschnitt (P),(b) ein im Distalabschnitt (D) angeordnetes Temperaturmesselement (10),(c) ein erstes Anschluss-Kontaktfeld (15) und ein zweites Anschluss-Kontaktfeld (16), die für einen elektrischen Anschluss des Temperatursensors an ein Messsystem vorgesehen und im Proximalabschnitt (P) angeordnet sind, und(d) eine erste Leiterbahn (11), die das Temperaturmesselement (10) elektrisch leitend mit dem ersten Anschluss-Kontaktfeld (15) verbindet, und eine zweite Leiterbahn (12), die das Temperaturmesselement (10) elektrisch leitend mit dem zweiten Anschluss-Kontaktfeld (16) verbindet,(e) wobei das Temperaturmesselement (10) mit einer bevorzugt elektrisch isolierenden Nanoschicht (19) bedeckt ist, die das Temperaturmesselement (10) vor mechanischer Schädigung schützt.
Patent DE-102018200340-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden eines Bauteileverbunds und Bauteileverbund
Inventor: MENOLD TOBIAS JOACHIM
IPC: B28B1/24
Filed: 2018-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausbilden eines Bauteileverbunds (100) zwischen einem aus Metall und/oder Keramik bestehenden ersten Bauteil (1) und einem aus Kunststoff bestehenden zweiten Bauteil (2), wobei das zweite Bauteil (2) insbesondere durch Anspritzen des Kunststoffs in einem einen strukturierten Bereich (6) aufweisenden Fügebereich (5) mit dem ersten Bauteil (1) verbunden wird.
Patent DE-102018200547-A1 (DE)
Title: Entriegelungsgriff und integrierte Warnvorrichtung
Inventor: SCHULZ ALEXANDER
IPC: B60N2/015
Filed: 2018-01-15
Abstract: Es wird eine Entriegelungshebelanordnung bereitgestellt, die zum Entriegeln eines Verriegelungsmechanismus einer Sitzanordnung ausgebildet ist. Die Entriegelungshebelanordnung kann einen Hebelarm, ein Kabel und eine Anzeigevorrichtung umfassen. Der Hebelarm kann schwenkbar mit der Sitzanordnung verbunden sein. Das Kabel kann ein erstes Ende, das konfiguriert ist, um an dem Hebelarm befestigt zu werden, und ein zweites Ende, das konfiguriert ist, um mit dem Verriegelungsmechanismus verbunden zu werden, aufweisen. Die Anzeigevorrichtung kann sich vom ersten Ende des Kabels derart erstrecken, dass der Hebelarm drehbar ist, um den Verriegelungsmechanismus zu entriegeln, wenn die Entriegelungshebelanordnung an der Sitzanordnung montiert ist, und die Anzeigevorrichtung ist derart konfiguriert, dass sie sich aus einer definierten Öffnung heraus erstreckt, die durch die Sitzanordnung definiert wird, wenn die Verriegelung entriegelt ist.
Patent DE-102018202267-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausleuchten einer Fahrbahn unter Ergänzung einer Fahrbahnmarkierung; sowie Kraftfahrzeug
Inventor: REIM JOHANNES
IPC: B60Q1/08
Filed: 2018-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausleuchten einer Fahrbahn (8) durch ein Kraftfahrzeug (1), durch Berechnen einer Lichtverteilung für einen Scheinwerfer (2) des Kraftfahrzeugs (1) und Abstrahlen einer der Lichtverteilung entsprechenden Helligkeitsverteilung (5) mittels des Scheinwerfers (2) auf die Fahrbahn (8).
 Um nun einen erhöhten Informationsgehalt für den Fahrer des Kraftfahrzeugs (1) beim Ausleuchten der Fahrbahn (8) zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass ein Verlauf zumindest einer Fahrbahnmarkierung (3) in einer Umgebung (U) des Kraftfahrzeugs (1) zumindest partiell ermittelt wird, und die Lichtverteilung derart berechnet wird, dass der Verlauf der Fahrbahnmarkierung durch das Abstrahlen der Helligkeitsverteilung (5) auf die Fahrbahn (8) zumindest bereichsweise (6) ergänzt wird.
Patent DE-102018205308-A1 (DE)
Title: Wellrippe für einen Wärmeübertrager
Inventor: CHRIST MATTHIAS
IPC: F28F1/24
Filed: 2018-04-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wellrippe (1) für einen Wärmeübertrager (2), welche zumindest zwei Rippen (3) aufweist, an denen in Erstreckungsrichtung (4) der Rippen (3) durchströmbare Kiemen (9) ausgeformt sind, welche durch Stege (10) der zugehörigen Rippe (3) voneinander getrennt sind. Erfindungswesentlich ist hierbei, dass eine in Erstreckungsrichtung (4) verlaufende Kiemenlänge (11) der jeweiligen Kieme (9) kleiner ist als eine in Erstreckungsrichtung (4) verlaufende Steglänge (12) des jeweiligen Stegs (10) der zugehörigen Rippe (3) ist. Hierdurch wird eine erhöhte Stabilität und Innendruckfestigkeit der Wellrippe (1) erreicht.
 Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Wärmeübertrager (2) mit zumindest einer solchen Wellrippe (1).
Patent DE-102018206698-A1 (DE)
Title: Maskierverfahren, Beschichtungsverfahren, Maskiervorrichtung und Maskierset
Inventor: WEIDLICH NILS
IPC: C23C4/02
Filed: 2018-05-02
Abstract: Offenbart sind ein Maskierverfahren zum Maskieren zumindest eines Bauteilbereich, wobei das Bauteil mit dem Bauteilbereich in eine Maskierhülle eingepackt, die Maskierhülle an die Bauteilkontur angelegt und anschließend eine zu demaskierende Bauteilfläche freigeschnitten wird, ein Beschichtungsverfahren zum Beschichten einer Bauteilfläche, eine Vorrichtung zum Durchführen des Maskierverfahrens und ein Set für ein derartiges Beschichtungsverfahren.
Patent DE-102018211461-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Kommunikation zwischen Objekt und Fahrzeug
Inventor: FLOHR FABIAN
IPC: G01S13/08
Filed: 2018-07-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Kommunikation zwischen einem Objekt (OB) und einem autonomen Fahrzeug (AF) mittels einer an dem Objekt (OB) angeordneten Antenne (12, 32) und einer an dem autonomen Fahrzeug (AF) angeordneten Antenne (22), umfassend das Feststellen (S1) einer relativen Lageänderung zwischen dem Objekt (OB) und dem autonomen Fahrzeug (AF), und das Ändern (S2) der Hauptstrahlungsrichtung des durch eine von den beiden Antennen (12, 32, 22) bereitgestellten Strahlungsfelds in Abhängigkeit von der festgestellten relativen Lageänderung zum Verbessern eines Signal-Rausch-Verhältnisses an der anderen Antenne der beiden Antennen (12, 32, 22). Die Erfindung bezieht sich ferner auf eine Steuereinrichtung (40) zum Durchführen des Verfahrens und auf ein Kommunikationssystem mit solch einer Steuereinrichtung (40).
Patent DE-102018214187-A1 (DE)
Title: Schaufelrad mit einer Entriegelungseinrichtung und Verfahren zum Umschwenken von Schaufeln eines Schaufelrades
Inventor: JANN MARKUS
IPC: E21C47/00
Filed: 2018-08-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schaufelrad (10) mit einem Schaufelradrahmen (18), einer Mehrzahl von an dem Schaufelradrahmen (18) angebrachten Schaufeln (12), wobei die Schaufeln (12) um eine Schwenkachse (16) schwenkbar an dem Schaufelradrahmen (18) angeordnet sind,wobei jede Schaufel (12) eine Halteeinrichtung (20) aufweist und mittels der Halteeinrichtung (20) am Schaufelradrahmen (18) angeordnet ist unddie Halteeinrichtung (20) derart ausgebildet ist, die Schaufeln (12) am Schaufelradrahmen (18) in einer ersten Schwenkposition (I) oder einer zweiten Schwenkposition (II) zu arretieren, um das Schaufelrad (10) in einer ersten Drehrichtung mit den Schaufeln (12) in einer ersten Schwenkposition (I) und in einer entgegengesetzten zweiten Drehrichtung mit den Schaufeln (12) in einer zweiten Schwenkposition (II) zu betreiben,wobei das Schaufelrad (10) eine Entriegelungseinrichtung (14) aufweist zum Bewegen der Halteeinrichtung (20) von einer Halteposition, in der die Halteeinrichtung (20) ein Schwenken der Schaufel (12) um die Schwenkachse (16) verhindert, in eine gelöste Position ist, in der die Halteeinrichtung (20) ein Schwenken der Schaufel (12) um die Schwenkachse (16) erlaubt, sodass die Schaufeln (12) in der gelösten Position der Halteeinrichtung (20) schwerkraftbedingt von der ersten Schwenkposition (I) in die zweite Schwenkposition (II) bewegt werden.
Patent DE-102018215988-A1 (DE)
Title: Lichtmodul, insbesondere zur Verwendung in einer Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HANS SEBASTIAN
IPC: F21V8/00
Filed: 2018-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtmodul (1), insbesondere zur Verwendung in einer Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug. Das Lichtmodul (1) weist wenigstens einen flächigen Lichtkörper (30) und wenigstens ein Leuchtmittel (51) auf, dessen Lichtstrahlen über eine von Seitenflächen (31 bis 34) des Lichtkörpers (30) umgebende Lichtaustrittsfläche (35) nach außen austreten können oder austreten. Zumindest ein Teil der Seitenflächen (31 bis 34) und eine der Lichtaustrittsfläche (35) gegenüberliegende, rückseitige Fläche ist durch eine reflektierende oder diffus rückstreuende Abdeckung (10) abgedeckt.Die Erfindung schlägt vor, dass die Abdeckung (10) durch ein rahmenartiges Bauteil (10) mit einer Rückwand (16) gebildet wird, wobei eine Seitenwand (14) des rahmenartigen Bauteils (10) eine Öffnung (15) aufweist. Durch die Öffnung (15) ist der Lichtkörper (30) in das rahmenartige Bauteil (10) seitlich einschiebbar oder eingeschoben. Das wenigstens eine Leuchtmittel (51) ist an der die Öffnung (15) aufweisenden Seitenwand (14) des rahmenartigen Bauteils angeordnet.
Patent DE-102018218661-A1 (DE)
Title: Werkzeugkistenverriegelungseinrichtung
Inventor: BOWLES RICHARD R
IPC: E05C9/04
Filed: 2018-10-31
Abstract: Ein Verriegelungssystem wird beschrieben, welches intuitiv verwendet werden kann und ein hohes Maß an Sicherheit bereitstellt. Das Verriegelungssystem ist ein Mehrpunktverriegelungssystem und beinhaltet eine Vielzahl von Komponenten, welche einen Eingriff zwischen Komponenten bereitstellt. Auch werden Schränke und Gehäuse beschrieben, welche das Verriegelungssystem verwenden.
Patent DE-102018218747-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung und Antriebseinheit
Inventor: MEISSNER CHRISTIAN
IPC: F16H63/30
Filed: 2018-11-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schaltvorrichtung (100) zur selektiven Anwahl drehfester Kopplungen einer Mehrzahl koaxialer, drehbar in einem Gehäuse (20) gelagerter und jeweils einen außenverzahnten Verzahnungskörper (111, 121, 131) aufweisender Wellen eines Kraftfahrzeuggetriebes, wobei die Verzahnungskörper (111, 121, 131) gleichartig außenverzahnt und einander axial benachbart angeordnet sind,umfassend zwei die Verzahnungskörper (111, 121, 131) koaxial umgreifende, jeweils einen korrespondierend zu den Verzahnungskörpern (111, 121, 131) innenverzahnten Verzahnungsabschnitt (141, 152) aufweisende und relativ zu den Verzahnungskörpern (111, 121, 131) axial verschiebliche Schiebehülsen (140, 150), nämlich eine erste Schiebehülse (140) mit einem ersten Verzahnungsabschnitt (141) und eine zweite Schiebehülse (150) mit einem zweiten Verzahnungsabschnitt (152), wobei die Verzahnungsabschnitte (141, 152) axial voneinander beabstandet sind,Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der axiale Abstand der Verzahnungsabschnitte (141, 152) variierbar ist.Die Erfindung bezieht sich zudem auf eine Antriebseinheit mit einer derartigen Schaltvorrichtung.
Patent DE-102018221380-A1 (DE)
Title: Gegenstand
Inventor: KENDZIORRA NORBERT
IPC: B29D30/38
Filed: 2018-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gegenstand (2), aufweisend: eine erste Elektrode (4) mit oder aus einem ersten, elektrisch leitfähigen Gummimaterial, eine zweite Elektrode (6) mit oder aus einem zweiten, elektrisch leitfähigen Gummimaterial, und eine zwischen den Elektroden (4, 6) angeordnete Gummizwischenschicht (8) aus einem dritten, komprimierbaren Gummimaterial, wobei die erste Elektrode (4) in unmittelbarem Kontakt mit einer ersten Seite (10) der Gummizwischenschicht (8) angeordnet ist, wobei die zweite Elektrode (6) in unmittelbarem Kontakt mit einer zweiten Seite (12) der Gummizwischenschicht (8) angeordnet ist, die gegenüberliegend zu der ersten Seite (10) der Gummizwischenschicht (8) ist, wobei die Gummizwischenschicht (8) in einem unbelasteten Zustand einen vorbestimmten, ersten Abstand (14) zwischen der ersten und zweiten Seite (10, 12) sowie einen vorbestimmten, ersten elektrischen Widerstand zwischen der ersten und zweiten Seite (10, 12) aufweist, und wobei die Gummizwischenschicht (8) in einem belasteten Zustand einen zweiten Abstand (16) zwischen der ersten und zweiten Seite (10, 12) aufweist, der kleiner als der erste Abstand (14) ist, so dass die Gummizwischenschicht (8) in dem belasteten Zustand einen zweiten elektrischen Widerstand zwischen der ersten und zweiten Seite (10, 12) der Gummizwischenschicht (8) aufweist, der kleiner oder größer als der erste elektrische Widerstand ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Gummiprodukt mit einem derartigen Gegenstand (2).
Patent DE-102019000791-A1 (DE)
Title: Hybridpolymer-Werkstoff
Inventor: INTERWIES JAN
IPC: C08J5/00
Filed: 2019-02-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Hybridpolymer-Werkstoffs, einen derartigen Werkstoff und dessen Verwendung und zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass eine Vielzahl unterschiedlicher Feststoffe, alleine oder in Kombination, zusammen mit einem reaktiven Polymerharz, einer oder mehreren Si-Verbindungen und üblichen Hilfsstoffen als Ausgangsmaterialien verwendbar sind.
Patent DE-102019002497-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschleunigen und Verfahren zum Beschleunigen
Inventor: WILLENBÜCHER MICHAEL
IPC: B60T13/36
Filed: 2019-04-05
Abstract: Vorrichtung zum Beschleunigen, insbesondere Abbremsen, eines Anhängerfahrzeugs, das durch eine Pneumatikbremse gebremst ist, durch ein von einem Hydrauliksystem angetriebenes Zugfahrzeug, insbesondere einen Gabelstapler und/oder LKW und/oder Traktor, umfassend eine Hydraulikpumpe, die mit zumindest einem Hydraulikmotor über Druckleitungen, insbesondere eine als Zulaufleitung der Hydraulikflüssigkeit und eine als Rücklaufleitung der Hydraulikflüssigkeit, verbunden ist, wobei Antriebsräder des Zugfahrzeugs durch die Hydraulikmotoren antreibbar sind, wobei zumindest ein Drucksensor an einer Druckleitung vorgesehen ist, durch den Drucksensordaten abzunehmen und an ein Anhängersteuerungsmittel, insbesondere umfassend ein Anhängersteuerventil, für die Pneumatikbremse des Anhängerfahrzeugs weitergebbar sind, insbesondere für eine mit einem Bremsbetrieb des Zugfahrzeugs korrespondierende Abbremsung der Pneumatikbremse des Anhängerfahrzeugs.
Patent DE-102019002878-A1 (DE)
Title: Schliessfach-Anlagen als Parkraum für Elektro-Kickscooter mit Lademöglichkeit für Akkus von Elektro-Kleinfahrzeugen
Inventor: NUTT NORBERT
IPC: E04H6/02
Filed: 2019-04-18
Abstract: Unter anderem gefördert durch Diskussionen um Klimaveränderungen und Dieselfahrverbote in Städten, haben Schlagworte wie „Mobilität in Ballungsgebieten“ oder „Verkehrswende“ eine hohe Brisanz erreicht und werden in Presse und Politik täglich diskutiert. Als Folge dieser Diskussionen werden immer neue Verkehrsmodelle kreiert und umgesetzt. Wichtige Schlagworte sind Elektromobilität, autonomes Fahren, autofreie Cities, Elektro-Kleinfahrzeuge, Sharing-Modelle für Autos und Zweiräder - um nur einige zu nennen. Zu einigen dieser Konzepte fehlen momentan noch wichtige Gegebenheiten - etwa für autonomes Fahren die entsprechenden Internet-Verfügbarkeiten oder die Ladeinfrastruktur für E-Autos. Schneller und einfacher ist ein signifikant höherer Anteil an E-Kleinfahrzeugen in Städten zu realisieren.Einen besonderen Stellenwert bei E-Kleinfahrzeugen nehmen E-Kickscooter ein, da sie besonders klein und leicht sind und so problemlos in anderen Verkehrsmitteln transportiert werden können und diese dadurch effektiv ergänzen können. Außerdem sind sie einfach zu händeln und so für eine breite Bevölkerungsschicht nutzbar - sowohl im Eigenbesitz als auch in Sharing-Modellen. Auch beim Parken und Verstauen besitzen diese Fahrzeuge Vorteile.Es ist deshalb Ziel dieser Patentanmeldung, eine Anlage zu beschreiben, die für eine große Bandbreite an Elekrto-Kleinfahrzeugen als öffentliche Lademöglichkeit zur Verfügung steht und gleichzeitig als Park- und Ladestation für E-Kickscooter dienen kann. Auch von Sharing-Diensten für Elektro-Kickscooter lässt sich diese Anlage nutzen, um ein geordneteres Handling dieser Leih-Scooter im städtischen Bereich zu gewährleisten und Personalkosten zu sparen.Mittels solcher Schliessfach-Anlagen lassen sich auf wenigen m2sehr viele E-Kickscooter parken und laden und noch deutlich mehr weitere E-Zweiräder laden. Sollte nur ein Teil dieser E-Kleinfahrzeuge ein Auto ersetzen, so können solche Anlagen einen sehr großen Beitrag dazu leisten, das Aussehen von städtischen Ballungsgebieten signifikant zu verändern - hin zu mehr Platz und weniger Lärm und Umweltbelastungen.
Patent DE-102019003845-A1 (DE)
Title: Universale Befestigungsplatte zu Befestigen eines Möbelscharniers
IPC: E05D5/02
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die neue erfindungsmäßige Universale Befestigungsplatte 1) besteht aus einem Aluminium Eloxiert Platte mit circa einer Breite von 50mm, einer Höhe von 70mm und eine Dicke (Stärke) von 1mm.Im Inneren der Universale Befestigungsplatte 1), befindet sich eine vorgeschnittene kleine Platte 1a, Fig.1) und 10a Fig.7), die nur an zwei Punkten 4) und 10) fest gehalten wird, sie sind so konzipiert, dass diese nur mit den Daumen und Zeigefinger hin und her bewegt werden muss, um die beiden spitzen Teilen 10) (Vergrößerung T und T1) einfach brechen, somit wird erreicht dass sowohl an den Topfseite als auch an der Kreuzseite der Möbelscharnier befestigt werden kann, so dass beide Funktionen in einer Platte erfolgen.
Patent DE-102019005848-A1 (DE)
Title: Telemonitoring in der Beatmung
Inventor: SCHWAIBOLD MATTHIAS
IPC: G08B21/00
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft System (10) für die Beatmung umfassend zumindest ein Beatmungsgerät (20), zumindest eine Eingabeeinheit (30) und zumindest eine Telemonitoringeinheit (60), wobei das mindestens eine Beatmungsgerät (20) mindestens eine Sensoreinheit (21), eine Aufbereitungseinheit (22), eine Berechnungseinheit (23), eine Erkennungseinheit (24), eine Speichereinheit (25) und eine Kommunikationseinheit (27) umfasst, wobei die Sensoreinheit (21) Sensoren umfasst, deren Messwerte eine Ermittlung von Druck und/oder Flow und/oder Volumen der zugeführten und/oder ausgeatmeten Gase erlauben, die Aufbereitungseinheit (22) die erfassten Messwerte aufbereitet, die Berechnungseinheit (23) basierend auf den Messwerten Signale und/oder Kenngrößen bestimmt und die Speichereinheit (25) diese Werte speichert und die Erkennungseinheit (24), die Werte zu weiteren Analysen nutzt, wobei die Eingabeeinheit (30) eingerichtet ist, durch einen Anwender (A) des Systems (10) über die Eingabeeinheit (30) eingegebene Werte und Informationen des Anwenders (A) zu seinem Gesundheitszustand dem System (10) bereitzustellen, und wobei die Kommunikationseinheit (26) die Werte selbsttätig, ggf. wiederholt oder dauerhaft, nach einer oder mehreren fest einprogrammierten und/oder frei eingegebenen Zeitintervallen an die Telemonitoringeinheit (60) übermittelt, wobei die Telemonitoringeinheit (60) eingerichtet ist, die übermittelten Werte und/oder Informationen des Beatmungsgerätes (20) und der Eingabeeinheit (30) zu empfangen, zu speichern, zu analysieren und/oder zu bewerten.
Patent DE-102019102829-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein vom menschen angetriebenes fahrzeug
Inventor: KATSUKI TAKUYA
IPC: B62M6/45
Filed: 2019-02-05
Abstract: Eine Steuervorrichtung für ein vom Menschen angetriebenes Fahrzeug, die die Unterstützung des Vortriebs eines vom Menschen angetriebenen Fahrzeugs zu einem Zeitpunkt stoppt, der für den Zustand des vom Menschen angetriebenen Fahrzeugs oder den Zustand einer Straße geeignet ist, umfasst eine Steuereinrichtung, die ausgebildet ist, einen Motor zu steuern, der den Vortrieb eines vom Menschen angetriebenen Fahrzeugs unterstützt. Die Steuereinrichtung treibt den Motor entsprechend einer menschlichen Antriebskraft in einem Fall an, in dem eine Fahrtgeschwindigkeit des vom Menschen angetriebenen Fahrzeugs kleiner als eine vorgegebene Geschwindigkeit ist, die größer als 0 km/h ist. Die Steuereinrichtung variiert die vorgegebene Geschwindigkeit entsprechend zumindest einem von einem Zustand des vom Menschen angetriebenen Fahrzeugs und einem Zustand einer Straße, auf der das vom Menschen angetriebene Fahrzeug fährt. Die Steuereinrichtung unterstützt den Vortrieb des vom Menschen angetriebenen Fahrzeugs in einem Fall nicht, in dem die Fahrtgeschwindigkeit des vom Menschen angetriebenen Fahrzeugs größer oder gleich der vorgegebenen Geschwindigkeit ist.
Patent DE-102019106101-A1 (DE)
Title: Insektenschutztür
Inventor: LÄMMERMANN GERD
IPC: E06B5/00
Filed: 2019-03-11
Abstract: Insektenschutztür, umfassend einen rechteckigen Flügelrahmen (4) aus mehreren Rahmenprofilen (9, 10, 11, 12), wobei sich zwischen zwei vertikalen Rahmenprofilen (10, 12) ein horizontal verlaufendes Sprossenprofil (15) erstreckt, wobei das Sprossenprofil (15) an wenigstens einer Seite eine längslaufende, an zumindest einer Seite hinterschnittene Nut (18, 20) aufweist, wobei in der Nut (18, 20) ein manuell längsverschiebbarer Schlitten (23) mit einem daran angeordneten Verriegelungselement (26) aufgenommen und zwischen einer Lösestellung, in der das Verriegelungselement (26) außer Eingriff mit einer an einem Montage- oder Blendrahmen (2), an dem der Flügelrahmen in der Montagestellung schwenkgelagert ist, vorgesehenen Elementaufnahme (29) ist, und einer Verriegelungsstellung, in der das Verriegelungselement (26) in die Elementaufnahme (29) eingreift, verschiebbar ist.
Patent DE-102019107160-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisches Relais, insbesondere Starterrelais für eine Startvorrichtung
Inventor: JENSEN BENJAMIN
IPC: H01H50/54
Filed: 2019-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisches Relais, insbesondere Starterrelais (6) für eine Startvorrichtung (1) für eine Brennkraftmaschine (4), mit einem zwischen einer Ausgangsposition und einer Einzugsposition verstellbar angeordneten Anker (8), der in der Einzugsposition eine Kontaktbrücke (16) gegen zwei Gegenkontakte (13, 14) drückt, die in einem Gehäusebauteil (15) des Relais (6) aufgenommen sind, wobei wenigstens einer der zwei Gegenkontakte (13, 14) an einer in einem Innenraum des Gehäuses befindlichen Stelle ein Oberflächenvergrößerungselement (13b), insbesondere eine Ausnehmung (13b) oder einen Vorsprung aufweist.