baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006000449-B4 (DE)
Title: Hilfseinrichtungssteuerungssystem
Inventor: KOSAKA YUJI
IPC: F01N3/02
Filed: 2006-09-06
Granted: 2012-02-16
Abstract: Hilfseinrichtungssteuerungssystem (3) für eine Hilfseinrichtung (2), die in Verbindung mit einer Brennkraftmaschine (1) betrieben wird, wobei das Hilfseinrichtungssteuerungssystem (3) umfasst: eine Betriebsgeschichteerfassungseinrichtung (6) zum Erfassen einer Betriebsgeschichte der Brennkraftmaschine (1), und eine Hilfseinrichtungsbetriebseffizienz-Änderungseinrichtung (8) zum Anpassen des Betriebs der Hilfseinrichtung (2) an eine Betriebstendenz der Brennkraftmaschine (1), die auf der Basis der mittels der Betriebsgeschichteerfassungseinrichtung (6) erfassten Betriebsgeschichte bestimmt wird, wobei die Hilfseinrichtung (2) eine Einrichtung ist zum Regenerieren eines Partikelfilters durch Anwenden einer Zusatzwärme bei dem Partikelfilter, um auf diese Weise die mittels des Partikelfilters aufgesammelten partikelförmigen Stoffe zu vermindern, wobei Beträge einer Zusatzwärmeanwendung in der Hilfseinrichtungsbetriebseffizienz-Änderungseinrichtung (8) gespeichert sind wobei die Hilfseinrichtungsbetriebseffizienz-Änderungseinrichtung (8) eine Regenerationsintervalländerungseinrichtung (13) umfasst zum Verlängern der Regenerationsintervalle, zu denen das Partikelfilter regeneriert wird, wenn der Betrag der Zusatzwärmeanwendung in dem Betriebsabschnitt, in dem das Partikelfilter regeneriert wird, größer als ein vorbestimmter Schwellenwert ist, auf der Basis der bestimmten Betriebstendenz...
Patent DE-102006008029-B4 (DE)
Title: Pumpeneinheit
Inventor: JORDAN MARTIN
IPC: F04C15/00
Filed: 2006-02-21
Granted: 2017-10-19
Abstract: Pumpeneinheit, insbesondere Hydraulikpumpeneinheit für ein Servolenksystem, mit einem Gehäuse (12) und einem darin aufgenommen Pumpenkörper (14), wobei das Gehäuse (12) einen Mantelabschnitt (16) und an dessen axialen Enden zwei stirnseitige, an den Mantelabschnitt (16) anschließende Endabschnitte (18, 20) aufweist, der erste Endabschnitt als Flansch (18) zur Kopplung der Pumpeneinheit (10) an einen Gehäuseabschnitt eines Motor-Pumpen-Aggregats ausgebildet ist und der zweite Endabschnitt (20) einstückig mit dem Mantelabschnitt (16) ausgeführt ist und mit diesem ein glockenförmiges Gehäuseteil (22) bildet, und wobei sich das glockenförmige Gehäuseteil (22) in axialer Richtung im wesentlichen über die gesamte Höhe des Pumpenkörpers (14) erstreckt und einen ringförmig geschlossenen Resonatorraum begrenzt.
Patent DE-102006009021-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit  Elektrodenteil
Inventor: OKUMURA KATSUYA
IPC: H01L25/07
Filed: 2006-02-27
Granted: 2015-01-22
Abstract: Halbleiterbauelement (10), das ein Halbleiterelement mit einer Elektrode (10a) auf einer Oberfläche aufweist, wobei das Bauelement ein Elektrodenteil (30) aufweist, bei welchem vorgesehen sind: eine isolierende keramische Halterung (31) mit mehreren Perforationen (31a), welche durch Hauptebenen hindurchgehen; und Metallpfeiler (32), die in den mehreren Perforationen (31a) angeordnet sind und aus Kupfer oder Aluminium bestehen, wobei jeweils ein Ende der mehreren Metallpfeiler mit der Elektrode durch eine Lotschicht an einer Grenzfläche zwischen der Elektrode und dem einen Ende der Metallpfeiler verbunden ist und jeweils ein Ende von jedem der Metallpfeiler (32) auf einer Hauptebene der isolierenden keramischen Halterung (31) angeordnet ist.
Patent DE-102006009214-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schreiben in eine Zielspeicherseite eines Speichers
Inventor: FISCHER WIELAND
IPC: G06F12/16
Filed: 2006-02-28
Granted: 2008-05-08
Abstract: Verfahren
zum Schreiben in eine Zielspeicherseite (P b )
eines Speichers (110), der ausgebildet ist, um ein Setzen eines
einzelnen Bits einer Speicherseite und ein Löschen der gesamten Speicherseite
zu ermöglichen,
der jedoch ein Löschen
eines einzelnen Bits einer Speicherseite nicht ermöglicht,
und der ferner eine Ausgangsspeicherseite (P g )
aufweist, wobei der Ausgangsspeicherseite (P g )
ein in der Ausgangsspeicherseite (P g ) umfasstes
Bit (TF2) eines Markierungsspeichers (140) zugeordnet ist, wobei
das Bit (TF2) des Markierungsspeichers (140) anzeigt, dass ein Inhalt
der Ausgangsspeicherseite (P g ) korrekt in
die Zielspeicherseite (P b ) geschrieben ist,
wenn das Bit (TF2) des Markierungsspeichers (140) gesetzt ist, mit
folgenden Schritten:  Bestimmen (200), ob die Zielspeicherseite
(P b ) einen Fehler aufweist;  falls die
Zielspeicherseite (P b ) einen Fehler aufweist,  Löschen (210)
der Zielspeicherseite (P b );  falls das
Bit (TF2) des Markierungsspeichers (140) nicht gesetzt ist,  Schreiben
(260) der Zielspeicherseite (P b ) basierend
auf der Ausgangsspeicherseite (P g );  wenn
die Zielspeicherseite (P b ) korrekt geschrieben...
Patent DE-102006015086-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung äußerst flacher Übergänge mit hoher Qualität durch eine Kombination einer Festphasenepitaxie und einer Laserausheizung
Inventor: WIECZOREK KARSTEN
IPC: H01L21/336
Filed: 2006-03-31
Granted: 2010-07-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterübergangs mit:  Bilden einer amorphen Schicht über einer kristallinen Halbleiterschicht, die über einem Substrat ausgebildet ist;  Bilden einer dotierten Schicht in der amorphen Schicht und/oder in der kristallinen Halbleiterschicht;  Rekristallisieren der amorphen Schicht; und  Aktivieren von Dotierstoffen in der dotierten Schicht durch einen Ausheizprozess mit gepulster Laserstrahlung, nachdem das Rerkristallisieren der amorphen Schicht ausgeführt wurde.
Patent DE-102006027664-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem zum Verarbeiten von Daten
Inventor: NEUNEIER RALPH
IPC: H04L12/16
Filed: 2006-06-14
Granted: 2008-03-20
Abstract: Kommunikationssystem
zum Verarbeiten von Daten, umfassend:  – eine Mehrzahl von Teilsystemen
(A, B), wobei ein jeweiliges Teilsystem (A, B) Daten gemäß einer
für das
jeweilige Teilsystem spezifischen Logik verarbeitet;  – wobei
wenigstens einige der Teilsysteme (A, B) jeweils wenigstens eine
Erfassungseinheit (TE1, TE2) umfassen, welche derart ausgestaltet
ist, dass sie Informationen bezüglich
der verarbeiteten Daten des jeweiligen Teilsystems (A, B) erfasst
und in eine vorgegebene Datenstruktur konvertiert, welche die gleiche
für die
wenigstens einigen der Teilsysteme ist;  – wobei die Erfassungseinheiten
(TE1, TE2) mit einer gemeinsamen Analyseeinheit (AS) verbunden sind,
welche im Betrieb des Kommunikationssystems die Informationen bezüglich der
verarbeiteten Daten in der vorgegebenen Datenstruktur von den Erfassungseinheiten
(TE1, TE2) empfängt
und bezüglich
vorgegebener Kriterien analysiert;  – wobei das Kommunikationssystem
zur Bereitstellung von Webinhalten für eine Mehrzahl von Nutzern
dient, wobei:  – die
Mehrzahl von Teilsystemen Websysteme (A, B) sind und ein jeweiliges
Websystem (A,...
Patent DE-102006047238-B4 (DE)
Title: Frachtladesystem mit Führungsschienen und mit einer Stelleinrichtung zum Ausrichten von Lagerteilen an toleranzbehafteten Strukturen
Inventor: ALLERT TORBEN
IPC: F16C23/02
Filed: 2006-10-04
Granted: 2010-01-14
Abstract: Ein Frachtladesystem mit Führungsschienen und mit einer Stelleinrichtung zum Ausrichten von die Führungsschienen (1) klappbeweglich aufnehmenden Lagerteilen an toleranzbehafteten Strukturen (2),  dadurch gekennzeichnet,  dass jedes Lagerteil als in einem Lagerauge (3) eines Lagerbockes (4) drehfest einsetzbarer Lagereinsatz (5) ausgebildet ist, und  dass jeder Lagereinsatz (5) durch Symmetrieebenen voneinander getrennte Passflächenabschnitte sowie wenigstens eine asymmetrisch angeordnete Achsaufnahme (6) aufweist.
Patent DE-102006055593-B4 (DE)
Title: Zwischenkühler
Inventor: WATANABE HARUHIKO
IPC: F28F1/42
Filed: 2006-11-24
Granted: 2011-07-21
Abstract: Zwischenkühler, angeordnet stromab eines Laders in einem Ansaugluftstrom zum Komprimieren und Kühlen der Ansaugluft eines Verbrennungsmotors durch Wärmeaustausch zwischen der Ansaugluft und einem Kühlfluid, mit mehreren Rohren mit einem inneren Pfad der Ansaugluft; und mehreren Innenrippen, die in den Rohren in einer solchen Weise angeordnet sind, dass sie den Strömungspfad in jedem der Rohre in mehrere dünne Strömungspfade aufteilen, um den Wärmeaustausch zwischen der Ansaugluft und dem Kühlfluid zu fördern, wobei jede der Innenrippen eine geradlinige Rippe mit Wänden ist, die den Strömungspfad in die dünnen Strömungspfade aufteilen und die sich linear in der Richtung des Ansaugluftstroms erstrecken, wobei der Ladeluftstrom nicht geringer als 1.200 kg/h ist, wobei das Rohr aus einem Material gebildet ist, das ausgewählt ist aus Kupfer und einer Kupferlegierung, wobei die Plattendicke 0,1 bis 0,5 mm beträgt, und wobei unter der Annahme, dass der Abstand zwischen benachbarten Rohren entlang der...
Patent DE-102006062678-B4 (DE)
Title: Kurvenneigendes Dreirad
Inventor: KIRCHNER HUBERT
IPC: B62K5/08
Filed: 2006-12-28
Granted: 2009-04-16
Abstract: Kurvenneigendes
Dreirad, das ein in der Dreiradlängsachse
angeordnetes Hinterrad (6) sowie zwei vordere, mit Abstand zueinander
angeordnete, durch einen Lenker unter Zwischenschaltung einer Lenksäule (2) indirekt
lenkbare Räder
(3, 4) besitzt, von denen mindestens ein Rad über einen Kettenantrieb durch
Betätigung von
an einer mit dem Rahmen (1) des Dreirades in Verbindung stehenden
Tretlageraufnahme (21) vorgesehenen Pedalkurbeln antreibbar ist,
wobei die beiden vorderen, mit Abstand zueinander angeordneten Räder (3,
4) der Achse (7) eines Achskörpers
(8) derart zugeordnet sind, dass diese in Bezug auf diese Achse
asymmetrisch parallel versetzt zueinander angeordnet sind, so dass
das eine Rad (3) mit seiner Radachse in Fahrtrichtung (10) vor der
Achse (7) des Achskörpers
(8) und das zweite Rad (4) mit seiner Radachse in Fahrtrichtung
(10) hinter der Achse (7) des Achskörpers (8) positioniert ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die beiden vorderen, mit Abstand zueinander
angeordneten Räder
(3, 4) und somit auch der Rahmen...
Patent DE-102007002629-B4 (DE)
Title: Torblatt für ein Sektionaltor mit einer Schlupftür
IPC: E06B7/36
Filed: 2007-01-12
Granted: 2016-09-29
Abstract: Torblatt für ein Sektionaltor mit einer Schlupftür (1) nach Patent DE 10 2005 044 311, wobei das Torblatt (1) gelenkig verbundene Torpaneele (3) und eine aus Zargensegmenten (10) zusammengesetzte Türzarge (11) aufweist, wobei die Schlupftür (2) ein aus gelenkig verbundenen Türpaneelen (4) aufgebautes Türblatt (5) und eine aus Einfassungssegmenten (6) bestehende Einfassung (7) des Türblattes (5) aufweist und wobei die Einfassungssegmente (6) die Zargensegmente (10) der Türzarge (11) bei geschlossener Schlupftür (2) verdecken und bandförmige Streifen (9) aufnehmen, die bei einer Abwinklung zweier benachbarter Einfassungssegmente (6) während einer Öffnungs- oder Schließbewegung des Sektionaltores die Bereiche zwischen den Einfassungssegmenten (6) überbrücken und den Eingriff eines Fingers verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass in den bei einer Abwinklung von den bandförmigen Streifen (9) abgedeckten Bereichen jeweils ein Überbrückungselement (35) in einem zwischen der Türzarge (11) und der Einfassung (7) gebildeten vertikalen Spalt (42) angeordnet ist, wobei das Überbrückungselement (35) mit einem ersten Ende (36) an einem Einfassungssegment (6) oder an einem Zargensegment (10) derart befestigt ist, dass ein bogenförmiger Abschnitt (38) an einem zweiten Ende (39) des Überbrückungselementes (35) bei der Abwinklung zweier benachbarter Einfassungssegmente (6) an der Rückseite des zugeordneten bandförmigen Streifens (9) verläuft, und dass die bandförmigen Streifen (9) durch eine Rastverbindung in den zugeordneten Einfassungssegmenten (6) gehalten sind, wobei die bandförmigen Streifen (9) jeweils eine elastische Zunge (25) mit einem Rastvorsprung (26) aufweisen, der in einer Öffnung (27) des zugeordneten Einfassungssegmentes (6) eingerastet ist.
Patent DE-102007007459-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vermessung einer Bohrung in einer Buchse
Inventor: BAUER MARTIN
IPC: G01M13/04
Filed: 2007-02-15
Granted: 2009-10-08
Abstract: Verfahren zur Vermessung einer Bohrung in einer Buchse (10), unter Verwendung einer zugehörigen Welle (18; 118), mit den Schritten:  Einspannen der Buchse (10) in eine erste Haltevorrichtung (22),  Einspannen der Welle (18; 118) in eine zweite Haltevorrichtung (24),  Einführen der Welle (18; 118) in die Bohrung (16) der Buchse (10), wobei der Durchmesser der Welle geringfügig kleiner ist als der Durchmesser der Bohrung (16),  Einbringen eines fluiden Mediums mit einer definierten Viskosität in einen zwischen Buchse (10) und Welle (18; 118) verbleibenden Spalt (20),  Rotieren der Welle (18; 118) mit einer definierten Drehzahl relativ zur Buchse (10) derart, dass sich eine laminare Strömung des fluiden Mediums im Spalt einstellt,  Messen eines auf die Buchse (10) wirkenden Drehmoments,  Ermitteln eines den radialen Spalt (20) beschreibenden Wertes anhand des gemessenen Drehmoments.
Patent DE-102007009031-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Scheibenanordnung für ein Fahrzeug oder Bauwerk
Inventor: ENGL ANDREAS
IPC: B08B3/00
Filed: 2007-02-23
Granted: 2012-06-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Scheibenanordnung für ein Fahrzeug oder Bauwerk, umfassend eine Glasscheibe (11) sowie ein mit der Glasscheibe (11) fest verbundenes, insbesondere auflaminiertes, wenigstens teilweise transparentes Splitterschutzelement (12), wobei Glasscheibe (11) und Splitterschutzelement (12) an jeweiligen Verbindungsflächen (24, 25) vollflächig unmittelbar oder mittelbar verbunden sind, umfassend die folgenden Schritte: – Bereitstellen der vorgereinigten Glasscheibe (11), – Nachreinigen der Glasscheibe (11) durch Einwirkung von Heißdampf und – Zusammenbringen der Glasscheibe (11) und des Splitterschutzelements (12) ggf. unter Einbindung von Zwischenlagen oder – schichten in einem Laminationsprozess, wobei die Beaufschlagung mit Heißdampf unmittelbar vor Zusammenbringen von Glasscheibe (11) und Splitterschutzelement (12) vorgenommen wird.
Patent DE-102007012045-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für ein elektrisches Fahrzeug
Inventor: OGATA MAKOTO
IPC: F16H63/50
Filed: 2007-03-13
Granted: 2016-09-22
Abstract: Steuereinrichtung für ein elektrisches Fahrzeug welches derart eingerichtet ist, dass eine Antriebskraft eines Elektromotors (6) auf Antriebsräder (16) des Fahrzeugs über ein Getriebe (8) übertragen werden kann, welches geeignet ist durch Mittel eines Schalt-Mechanismus (48a, 48b, 50) geschaltet zu werden, von einem neutralen Zustand zu einem Start-Getriebestufen-Auswahlzustand in welchem eine Getriebestufe zum Start des Fahrzeugs ausgewählt wurde, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung umfasst: ein Getriebestufen-Detektionsmittel (52) welches zum Detektieren einer im Getriebe (8) ausgewählten Getriebestufe eingerichtet ist; und ein Steuermittel (22) welches auf eine Schaltanfrage vom neutralen Zustand zum Start-Getriebestufen-Auswahlzustand eine Schaltung vom neutralen Zustand zum Start-Getriebestufen-Auswahlzustand durch Steuern des Schalt-Mechanismus (48a, 48b, 50) durchführt, und wenn basierend auf einem vom Getriebestufen-Detektionsmittel (52) zugeleiteten Detektionsergebnis beurteilt wird, dass die Schaltung zum Start-Getriebestufen-Auswahlzustand nicht innerhalb einer ersten spezifizierten Zeit abgeschlossen ist, führt das Steuermittel (22) eine Drehpositions-Steuerung durch bei welcher der Elektromotor (6) angesteuert wird alternierend ein vorbestimmtes exaktes Drehmoment in Vorwärts- und Rückwärts-Drehrichtung des Elektromotors (6) zu erzeugen, und ein Getrieberad (46b) der Getriebestufe für den Start des Fahrzeugs wird durch das exakte Drehmoment, welches zu einer Eingangswelle (38) des Getriebes (8) übertragen wird, veranlasst in einer Drehrichtung zu oszillieren.
Patent DE-102007013916-B4 (DE)
Title: Konturenmessvorrichtung
Inventor: BLEYER HANS-RAINER
IPC: G01B5/004
Filed: 2007-03-20
Granted: 2011-06-22
Abstract: Konturenmessvorrichtung zur Messung von Oberflächeneigenschaften eines Objektes, umfassend: – einen Grundkörper (07); – ein Tastelement (01) zur Abtastung der Oberfläche des Objektes; – einen Tastelementträger (03), an welchen das Tastelement (01) gekoppelt ist und der durch Krafteinleitung über das Tastelement gegenüber dem Grundkörper (07) auslenkbar ist; – ein Auslenkungssensor (17) zur Bestimmung der Auslenkung des Tastelementträgers (03) gegenüber dem Grundkörper (07); – eine Auslenkungsführung (04, 06), welche die Auslenkung des Tastelementträgers (03) gegenüber dem Grundkörper (07) auf eine Auslenkungsrichtung beschränkt; – eine Sperre (44, 46) zum Sperren der Auslenkbarkeit des Tastelementträgers (03) gegenüber dem Grundkörper (07), die durch einen zwischen einer Freigabestellung und einer Klemmstellung verstellbaren Anschlag (44) gebildet ist, wobei der Anschlag (44) in der Klemmstellung unbeweglich gegenüber dem Grundkörper (07) ist und an die Auslenkungsführung (04, 06) anschlagend angeordnet ist, und wobei der Anschlag (44) in der Freigabestellung von der Auslenkungsführung...
Patent DE-102007030615-B4 (DE)
Title: Werkezug zum Spannen von Eckverbindern für Fenster- und Türhohlprofile
Inventor: GROTEFELD HANS DIETER
IPC: E06B3/96
Filed: 2007-07-02
Granted: 2009-05-20
Abstract: Werkzeug
zum Spannen von Eckverbindern für
Fenster- und Tür-Hohlprofile
in der Form eines Kniehebels mit einem Handgriff (10) auf einer
Seite und einem Haken (14) auf der anderen Seite des Werkzeug-Kniebereichs
(12), wobei der Kniebereich (12) durch beiderseits des Kniebereichs
befindliche Rollen (20, 22) abgestützt ist, deren gemeinsame Achse
(24) in Richtung quer zum Handgriff im Kniebereich verschiebbar
gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die gemeinsame Achse
(24) im Kniebereich in einem Langloch (26) geführt ist, das sich senkrecht zum
Handgriff (10) und im wesentlichen parallel zur Basis (16) des Hakens
(18) erstreckt.
Patent DE-102007037600-B4 (DE)
Title: Controller für ein Schiebeteil
Inventor: HIRAI KAZUYUKI
IPC: E05F15/70
Filed: 2007-08-09
Granted: 2016-03-10
Abstract: Schiebeteil-Controller, mit: einem Antriebsmotor (25), um ein Schiebeteil (4) in einem Schiebebereich von einem ersten Anschlagende zu einem zweiten Anschlagende hin zu verschieben; einer Betriebsbereich-Einstelleinrichtung, die als einen Betriebsbereich des Schiebeteiles einen vorbestimmten Bereich in dem Verschiebungsbereich einstellt und zwar in Bezug auf eines der ersten und der zweiten Anschlagenden; einer Antriebsmotor-Steuereinrichtung (23), die den Antriebsmotor in solcher Weise steuert, dass ein Betriebsbereich des Schiebeteiles durch den Antriebsmotor innerhalb des Betriebsbereiches fällt; einer Stopp-Detektoreinrichtung (27), die ein Stoppen des Schiebeteiles detektiert; und einer Stopp-Information-Speichereinrichtung (23b), welche die Stoppinformation speichert, die das Auftreten eines Anhaltens wiedergibt und zwar unter einer Annahme, dass eine Möglichkeit des Auftretens einer Positionsabweichung in dem eingestellten Betriebsbereich existiert, wenn die Stopp-Detektoreinrichtung das Anhalten des Schiebeteiles in dem Betriebsbereich dicht bei dem ersten Anschlagende detektiert; gekennzeichnet durch eine Position-Abweichungs-Bestimmungseinrichtung, die bestimmt, ob die Positionsabweichung in dem eingestellten Betriebsbereich vorhanden ist oder nicht und zwar basierend auf der Stoppbedingung, wenn das Schiebeteil erneut betätigt wird und in Berührung mit dem zweiten Anschlagende gelangt und in einem Zustand gestoppt wird, in welchem die Stopp-Information-Speichereinrichtung die Stoppinformation gespeichert hat; wobei die Position-Abweichungs-Bestimmungseinrichtung einen Zustand der Positionsabweichung in dem eingestellten Betriebsbereich in Einklang mit einer Bewegungsstrecke des Schiebeteiles von der Stoppposition, die dicht bei dem ersten Anschlagende gelegen ist, bis zu dem Zeitpunkt bestimmt, wenn das Schiebeteil in Berührung mit dem zweiten Anschlagende oder zweiten Blockierende gelangt und stoppt.
Patent DE-102007051346-B4 (DE)
Title: Starter mit kompaktem Aufbau für eine Kraftfahrzeug-Brennkraftmaschine
Inventor: UTSUNOMIYA YAMATO
IPC: F02N11/00
Filed: 2007-10-26
Granted: 2016-12-01
Abstract: Anlasser, mit: einem Motor (2) zur Erzeugung eines Drehmomentes zum Starten einer Kraftfahrzeug-Brennkraftmaschine; einer Ausgangswelle (3), auf die das Drehmoment, welches durch den Motor (2) erzeugt wird, übertragen wird; einem Kleinzahnradträger (4) mit einem Kleinzahnrad (9), welches auf einen Außenumfang der Ausgangswelle (3) aufgepasst ist, und mit einem Halter (10); einem Schiebehebel (5); und einer elektromagnetischen Betätigungsvorrichtung (6), die bei ihrer Erregung eine magnetische Anziehung erzeugt, die auf den Schiebehebel (5) wirkt, um den Kleinzahnradträger (4) zu verschieben und das Kleinzahnrad (9) in Eingriff mit einem Ringzahnrad zu bringen, welches an der Kraftfahrzeug-Brennkraftmaschine befestigt ist, um das Drehmoment auf die Kraftfahrzeug-Brennkraftmaschine zu übertragen, wobei der Halter (10) des Kleinzahnradträgers (4) mit dem Schiebehebel (5) in Eingriff steht, um eine Verbindung zwischen dem Schiebehebel (5) und dem Kleinzahnrad (9) herzustellen; und wobei der Halter (10) aus einem Material mit einem geringeren spezifischen Gewicht als demjenigen des Kleinzahnrades (9) hergestellt ist; dadurch gekennzeichnet, dass das Kleinzahnrad (9) und der Halter (10) des Kleinzahnradträgers (4) relativ zueinander drehbar miteinander verbunden sind, und dass das Kleinzahnrad (9) des Kleinzahnradträgers (4) an einem Innenumfang einen Innen-Spiralschiebekeil (9a) ausgebildet enthält, der mit einem äußeren Spiralschiebekeil (3a) in Kämmeingriff steht, welcher an dem Außenumfang der Ausgangswelle (3) vorgesehen ist, und dass der Halter (10) aus Harz hergestellt ist und gemäß einer Schnappsitzverbindung elastisch an dem Kleinzahnrad (9) befestigt ist.
Patent DE-102007059561-B4 (DE)
Title: Leuchtende Glaswand
Inventor: HESS JUERGEN
IPC: F21K99/00
Filed: 2007-12-11
Granted: 2012-09-06
Abstract: Glaswand (1) bestehend aus zwei parallelen Wandelementen (3), von denen wenigstens eines aus einem lichtdurchlässigen Stoff besteht, hinter dem als Beleuchtungsmittel reihenweise LEDs angeordnet sind, mit welchen das lichtdurchlässige Wandelement (3) transluzent beleuchtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass LED-Lichtquellen (7) in zahlenmäßig kleinen Beleuchtungsgruppen auf plattenartigen Trägern (17) jeweils im Bereich des stirnseitigen Endes einer schmalen, langgestreckten Lichtkammer (6) angeordnet sind, wobei mehrere solcher Lichtkammern durch Querwände (4, 4', 5) getrennt in Vertikallage nebeneinander oder in Horizontallage übereinander angeordnet die Glaswand (1) bilden und jede Lichtkammer (6) wenigstens ein transluzentes Wandelement (3) mit einer lichtbrechend und reflektierend strukturierten inneren Oberfläche aufweist und wobei die LED-Lichtquellen (7) mit optisch auf Divergenzwinkel (α) von maximal 20° konvergierenden Fokussierlinsen (10) ausgestattet und so angeordnet sind, dass ihr in Längsrichtung der jeweiligen Lichtkammer (6) ausgestrahltes Licht mehrfach an den Innenflächen der Wandelemente (3) teilweise reflektiert und teilweise durch das wenigstens eine lichtdurchlässige Wandelement (3) von...