baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012102285-U1 (DE)
Title: Blechprofilrost
IPC: E04C2/42
Filed: 2012-06-20
Abstract: Blechprofilrost (1) mit seitlichen Roststegen (2), die gegenüber der Oberfläche (3) des Blechprofilrostes (1) nach unten hin abgekantet sind, wobei die Oberfläche (3) des Blechprofilrostes (1) von gezähnten Stegen (4) umgebene Öffnungen (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnungen (5) einen im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt mit einer Breite von weniger als 20 mm aufweisen und die Öffnungen (5) alternierend so angeordnet sind, daß einerseits zwischen zwei Roststegen (2) mindestens zwei durch einen Quersteg (6) voneinander getrennte Öffnungen (5) angeordnet sind und andererseits sich eine einzige Öffnung (5) zwischen zwei Roststegen (2) erstreckt..
Patent DE-202013002305-U1 (DE)
Title: Gleiskettenspanner für ein Gleiskettenfahrzeug
IPC: B62D55/30
Filed: 2013-03-11
Abstract: Frontgetriebenes Gleiskettenfahrzeug (1) mit einer Gleiskette (5), einem Rollenlaufwerk (6), einem Antriebsrad (7) sowie Laufrädern (9), wobei je Gleiskette (5) wenigstens ein elektrischer Kettenspanner (4) eingebunden ist, der vom Inneren des Gleiskettenfahrzeugs heraus bedienbar ist.
Patent DE-202013005936-U1 (DE)
Title: Ladungssicherungssytem für Ballenwagen
IPC: B60P7/06
Filed: 2013-07-02
Abstract: Hauptanspruch Flexibel einstellbares Ladungssicherungssystem für den Transport von Stückgut, wie z. B. Ballen, gekennzeichnet dadurch, dass: die Sicherung der Ladung durch eine von oben auf das Schüttgut ausgeübte Niederhalte- und Fixierkraft erfolgen kann, hervorgerufen durch die Druck- und/oder Zugkraft mindestens eines Pressrahmens [2] oder mindestens eines Klapp-Press-Rahmens [5] oder mindestens eines Halte- und Pressrahmens [6], die Sicherung der Ladung durch eine von den Außenseiten auf das Schüttgut ausgeübte Fixier- und/oder Zentrierkraft erfolgen kann, hervorgerufen durch die Druck- und/oder Zugkraft mindestens eines Halterahmens [4] oder mindestens eines Klapp-Press-Rahmens [5] oder mindestens eines Halte- und Pressrahmens [6], die Aktuatorik der beweglichen Komponenten der Ladungssicherungseinheit, der Pressrahmen [2], der Halterahmen [4], der Klapp-Press-Rahmen [5] oder der Halte- und Pressrahmen [6] elektrisch, hydraulisch, pneumatisch oder durch manuelle mechanische Steuerung arbeitet, die Fixierung der beweglichen Komponenten der Ladungssicherungseinheit, der Pressrahmen [2], der Halterahmen [4], der Klapp-Press-Rahmen [5] oder der Halte- und Pressrahmen [6] in einer definierten Position elektrisch, hydraulisch, pneumatisch oder durch manuelle mechanische Arretierung erfolgen kann, die automatisch elektronisch oder mechanisch überwacht werden kann.
Patent DE-202013012688-U1 (DE)
Title: Außenläufermotor mit einem Radiallüfterrad
IPC: H02K9/06
Filed: 2013-08-07
Abstract: Außenläufermotor (150), welcher aufweist:
 Einen Innenstator (130),
 einen Außenrotor (160; 560), welcher derart gelagert ist, dass er um eine Drehachse (141) drehbar ist,
 eine Rotorglocke (168; 568), welche einen Boden (164; 564) und eine Mantelfläche (166; 566) hat, und welche dem Außenrotor (160; 560) zugeordnet ist,
 eine Rotormagnetanordnung (162), welche in der Rotorglocke (168; 568) angeordnet ist und sich radial zwischen einem ersten Radius (101) und einem zweiten Radius (102) erstreckt, wobei der erste Radius (101) kleiner ist als der zweite Radius (102),
 ein Radiallüfterrad (300; 700), welches an einer ersten axialen Seite einen ersten Ring (310; 710) und an einer zweiten axialen Seite , welche der ersten axialen Seite gegenüber liegt, einen zweiten Ring (320; 720) aufweist, wobei axial zwischen dem ersten Ring (310; 710) und dem zweiten Ring (320; 720) eine Mehrzahl von Lüfterflügeln (330; 730) vorgesehen ist, und welches Radiallüfterrad (300; 700) in der Rotorglocke (168) im Bereich zwischen der Rotormagnetanordnung (162) und dem Boden (164; 564) der Rotorglocke (168; 568) angeordnet ist,
 wobei die Rotorglocke (168; 568) im Bereich des Radiallüfterrads (300; 700) mindestens eine Ausnehmung (192, 196; 591, 592, 596, 597, 598) hat, um eine Förderung von Luft durch die Ausnehmung (192, 196; 591, 592, 596, 597, 598) zu ermöglichen,
 und wobei sich das Radiallüfterrad (300; 700) radial mindestens bis zum ersten Radius (101) der Rotormagnetanordnung (162) erstreckt.
Patent DE-202013100111-U1 (DE)
Title: Zwinge mit einer Positionierfunktion
IPC: B25B5/10
Filed: 2013-01-10
Abstract: Zwinge mit einer Positionierfunktion, aufweisend:  einen Grundkörper (10), der aus einem Befestigungsabschnitt (11) und einer Führungsschiene (12) besteht;  einen beweglichen Spannarm (20), der wahlweise auf der Führungsschiene (12) bewegt oder beidseitig an der Führungsschiene (12) geklemmt werden kann;  ein Spannteil (30), das beweglich an dem anderen Ende des beweglichen Spannarms (20) angebracht ist, wobei das Spannteil 30 eine Spannplatte (33) aufweist, die zusammen mit dem Befestigungsabschnitt (13) ein Werkstück festhalten kann; und  eine Positioniervorrichtung (40), die zwischen dem beweglichen Spannarm (20) und der Führungsschiene (12) angeordnet ist;  wodurch ist realisiert, dass der bewegliche Spannarm (20) in seinem natürlichen Zustand durch Klemmen an der Führungsschiene (12) positioniert und in seinem Einstellungszustand durch Verschieben auf der Führungsschiene (12) bewegt werden kann.
Patent DE-202013100234-U1 (DE)
Title: Bausatz mit mindestens zwei eingeschränkt koppelbaren Bauteilen, deren Koppelbarkeit magnetisch kodiert ist
IPC: H01R13/64
Filed: 2013-01-17
Abstract: Bausatz mit mehreren Bauteilen (14), wobei die Bauteile (14) Kontaktflächen (1) aufweisen, über die sie miteinander koppelbar sind, wobei an den Kontaktflächen (1) magnetische Pole (6) ausgebildet sind, die die Koppelbarkeit der Bauteile (14) über ihre Kontaktflächen (1) auf bestimmte Relativanordnungen der Bauteile (14) einschränken, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens zwei Kontaktflächen (1) jedes Bauteils (14) jeweils vier magnetische Pole (6) in einer gleichen räumlichen Anordnung ausgebildet sind.
Patent DE-202013103745-U1 (DE)
Title: Heckenschere
IPC: A01G3/053
Filed: 2013-08-19
Abstract: Heckenschere, welche umfasst: einen Hauptkörper, in welchem ein Motor aufgenommen ist; eine Schneidklinge, welche durch den Motor in einer längsgerichteten Richtung vor- und zurückbewegt wird, welche von einem vorderen Ende des Hauptkörpers vorragt; eine Batteriepackung, welche an dem Hauptkörper eingerichtet ist, und welche als eine Leistungsversorgung zum Antreiben des Motors dient; ein Teilgriffstück, welches eine umgekehrte U-Form hat, welches sich oberhalb des Hauptkörpers, senkrecht zur längsgerichteten Richtung von der Schneidklinge, überbrückt, und dessen beide Enden mit dem Hauptkörper verbunden sind; und ein Hauptgriffstück, welches an jener Seite mit dem Hauptkörper verbunden ist, welche näher als das Teilgriffstück an einem hinteren Ende von dem Hauptkörper ist, welches sich derart erstreckt, dass ein Greifraum in der längsgerichteten Richtung zwischen dem Hauptgriffstück und dem Hauptkörper ausgebildet ist, wobei der Hauptkörper ausgebildet ist aus: einem Hauptkörper-Vorderabschnitt, welcher dazu ausgelegt ist, das vordere Ende zu umfassen, und mit welchem das Teilgriffstück verbunden ist; einem Hauptkörper-Rückabschnitt, welcher dazu ausgelegt ist, das hintere Ende zu umfassen, und an welchem die Batteriepackung eingerichtet ist; und einem Halteabschnitt, welcher den Hauptkörper-Vorderabschnitt und den Hauptkörper-Rückabschnitt an einer unteren Seite verbindet, wobei eine Mittenachse von dem Hauptgriffstück in einer geradlinigen Form parallel zur längsgerichteten Richtung ausgebildet ist, und ein Ende und das weitere Ende von dem Hauptgriffstück jeweils mit einer hinteren Endseite von dem Hauptkörper-Vorderabschnitt und einer vorderen Endseite von dem Hauptkörper-Rückabschnitt verbunden sind, so dass der Greifraum zwischen dem Hauptgriffstück und dem Halteabschnitt ausgebildet ist, und wobei die Batteriepackung an der hinteren Endseite von dem Hauptkörper-Rückabschnitt eingerichtet ist.
Patent DE-202013105552-U1 (DE)
Title: Vorzugsweise einstellbare Wandhalterung für flächenhafte Elemente, insbesondere Flachbildschirme für Computer oder als Fernseher
IPC: F16M11/00
Filed: 2013-12-06
Abstract: Vorzugsweise einstellbare Wandhalterung (10; 40; 70; 100; 136) für flächenhafte Elemente, insbesondere Flachbildschirme für Computer oder als Fernseher, mit einem oberen und einem unteren Gehäuserandes sowie zwei seitlichen Gehäuserändern, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens ein unteres Halteelement zum Abstützen oder Aufnehmen eines Teils des unteren Gehäuserandes und mindestens ein oberes Halteelement zum Aufnehmen eines Teils des oberen Gehäuserandes aufweist und der Abstand zwischen dem unteren Halteelement und dem oben Haltelement innerhalb eines vorgegebenen Bereiches verstellbar ist.
Patent DE-202014002360-U1 (DE)
Title: Wasserfalle am Austritt des Abgasstroms
IPC: F01N3/00
Filed: 2014-03-17
Abstract: Abgasführung (10) einer Verbrennungskraftmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Endrohr (1) der Abgasführung (10) ein Rohrstück (3) vorgesehen ist, das mit dem Endrohr (1) in Umfangsrichtung mittelbar oder unmittelbar fluiddicht, d. h. flüssigkeits und/oder gasdicht, verbunden ist, wobei Endrohr (1) und Rohrstück (3) eine erste Wasserfalle (2) oder Teile einer ersten Wasserfalle (2) mit einer einem von der Abgasführung (10) geführten Abgasstrom entgegengerichteten Öffnung ausbilden.
Patent DE-202014009993-U1 (DE)
Title: Dichtung für ein Ventil eines Verbrennungsmotors
IPC: F16K1/46
Filed: 2014-12-17
Abstract: Dichtung (1, 1') für ein Ventil (2) eines Verbrennungsmotors (3), wobei das Ventil (2) ein Führungselement (7) umfasst, das einen durchgehenden Sitz bildet und eine bewegliche Stange (8), die in dem Sitz gleitet; wobei die Dichtung (1, 1') umfasst: – ein elastisch deformierbares Dichtungselement (12) mit ringförmigen Aufbau in Bezug auf eine Achse (A) und so ausgebildet, dass das Dichtungselement außerhalb an dem Ventil (2) anordenbar ist, so dass es mit beiden, dem Führungselement (7) und der Stange (8) kooperiert; und – ein einstückiges Stützglied (13) mit ringförmigem Aufbau und koaxial mindestens teilweise an dem Dichtungselement (12) angeordnet, so dass letzteres radial zwischen dem Stützglied (13) und dem Ventil (2) gepresst wird; wobei das Stützglied (13) einen rohrförmigen Hauptabschnitt (25) umfasst, der mit dem Dichtungselement (12) kooperiert, und einen ringförmigen Flansch (28, 28'), der radial von dem Hauptabschnitt (25) nach außen vorsteht und der so ausgebildet ist, dass er sowohl die Positionierung der Dichtung (1, 1') auf dem Motor (3) und die Aufnahme von Betriebslasten des Ventils (2) ermöglicht; wobei das Stützglied (13) aus Kunststoffmaterial gebildet ist; und wobei der Flansch (28, 28') eine Dicke (S1, S1'), in eine parallele Richtung zu der Achse (A), unterschiedlich von der radialen Dicke (S2) des Hauptabschnittes (25) aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass die Dicke (S1') des Flansches (28') in einer parallelen Richtung zu der Achse (A) kleiner ist als die radiale Dicke (S2) des Hauptabschnittes (25); und dass die Dichtung (1') einen ringförmigen steifen Einsatz (35) aufweist, der aus einem zu dem Kunststoffmaterial unterschiedlichen Material gebildet und an der Seite des Flansches (28') angeordnet ist, der für die Aufnahme der Betriebslasten des Ventils (2) bestimmt ist.
Patent DE-202014103521-U1 (DE)
Title: Batteriemodul und Batterie mit mehreren Batteriemodulen
IPC: H01M50/224
Filed: 2014-07-29
Abstract: Batteriemodul mit einer Batteriezelle (3), die in einer Hüllfolie (4) angeordnete Elektroden aufweist, und mit einem Rahmen (2) zum Halten der Batteriezelle (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Hüllfolie (4) stoffschlüssig mit dem Rahmen (2) verbunden ist.
Patent DE-202014103737-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein Lichtgitter
IPC: F16M13/02
Filed: 2014-08-13
Abstract: Befestigungsvorrichtung für ein Lichtgitter (1), dessen Komponenten in wenigstens einem Gehäuse (5) integriert sind, umfassend eine Drehhalterung mit wenigstens einem ringförmigen Befestigungselement (10), wobei wenigstens Segmente der Kanten des wenigstens einen Gehäuses (5) des Lichtgitters (1) Abrundungen (9) aufweisen, welche eine Aufnahme für das Befestigungselement (10) derart bilden, dass bei an der Drehhalterung fixiertem Gehäuse (5) die Innenwand des ringförmigen Befestigungselements (10) direkt an den Abrundungen (9) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse zumindest teilweise aus einem für Lichtstrahlen des Lichtgitters transparenten Material besteht.
Patent DE-202014103770-U1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Abgasrückführung
IPC: F02C6/12
Filed: 2014-08-14
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit  – einem Ansaugsystem (1) zum Zuführen von Ladeluft,  – einem Abgasabführsystem zum Abführen von Abgas,  – mindestens einem Abgasturbolader, der eine im Abgasabführsystem angeordnete Turbine und einen im Ansaugsystem (1) angeordneten Verdichter (2) umfasst, wobei der Verdichter (2) mit mindestens einem in einem Verdichtergehäuse (2c) auf einer drehbaren Welle gelagerten Laufrad ausgestattet ist, und  – einer Abgasrückführung (5) umfassend eine Rückführleitung (5a), die stromabwärts der Turbine des mindestens einen Abgasturboladers vom Abgasabführsystem abzweigt und stromaufwärts des mindestens einen Verdichterlaufrades unter Ausbildung eines Knotenpunktes (5c) in das Ansaugsystem (1) mündet,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Ansaugsystem (1) stromaufwärts des Verdichtergehäuses (2c) und stromabwärts des Knotenpunktes (5c) mit einer Heizeinrichtung (3) ausgestattet ist.
Patent DE-202014105785-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsonnenblendschutzverlängerung
IPC: B60J3/02
Filed: 2014-12-01
Abstract: Fahrzeugsonnenblendschutzverlängerung (10), aufweisend: – ein erstes Paneel (42) und ein zweites Paneel (40) wobei zumindest die kürzeren Seiten (32) oder Ecken (52) miteinander befestigt sind; – ein erstes (48) und ein zweites Band (50), das zwischen den ersten (42) und zweiten (40) Paneel eingefädelt ist, um diese an einem bestehenden Fahrzeugsonnenblendschutz (12) zu umgreifen, wobei Enden (24) eines jeden der ersten und zweiten Bänder (48, 50) separierbare Befestigungsmittel (24) zum Durchführen des Umklammerns aufweisen; und – ein drittes Paneel (46), das zwischen dem zweiten Paneel (40) und dem bestehenden Fahrzeugsonnenblendschutz (12) angeordnet ist, wobei das dritte Paneel (46) zumindest eine Bahn (38) zum Begrenzen des Gleitens des dritten Paneels (46) gegenüber dem zweiten Paneel (40) aufweist, wobei das Gleiten zum Einstellen einer Länge der Fahrzeugsonnenblendschutzverlängerung (10) vorgesehen ist, wobei das dritte Paneel (46) eine zusätzliche Breite (28) aufweist, die sich an dessen Ecke befindet, wodurch das dritte Paneel (46) nachdem es ausgefahren wurde, einen Bereich (16) unterhalb einer Oberseite (64) eines Seitenfensters (18) bedeckt, der aufgrund eines Kippens (68) des bestehenden Fahrzeugsonnenblendschutzes (12) freigelegt würde.
Patent DE-202014105837-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Outdoormesser
IPC: B26B11/00
Filed: 2014-12-03
Abstract: Multifunktionales Outdoormesser 1, umfassend einen Handgriff (1), einen Zangenkopf (2), einen Hammerkopf (3), einen Nagelzieher (4), einen Schraubendreher (5), einen Haken (6), eine Schraube (7), einen ersten Messerkörper (8), einen zweiten Messerkörper (9) und einen dritten Messerkörper (10) aufweist, wobei der Zangenkopf (2) an einem Ende des Handgriffs (1) angeordnet ist, ein Schwanzabschnitt oder unteres Ende des Zangenkopfs (2) mit dem Schraubendreher (5) verbunden ist, der Hammerkopf (3) an einem Ende des Zangenkopfs (2) angeordnet ist, der Nagelzieher (4) am anderen Ende des Zangenkopfs (2) angeordnet ist, zwei Enden des Hakens (6) jeweils über die Schraube am anderen Ende des Handgriffs (1) fest installiert sind, im Handgriff (1) zumindest eine Messernut (11) angeordnet ist, in der Messernut (11) der erste Messerkörper (8), der zweite Messerkörper (9) und der dritte Messerkörper (10) angeordnet sind, und ein Ende des ersten Messerkörpers (8), des zweiten Messerkörpers (9) und des dritten Messerkörpers (10) über die Schraube in einem Ende der Innenseite des Handgriffs (1) fest installiert ist.
Patent DE-202015001032-U1 (DE)
Title: Schiebe-Drehbeschlag einer Fensteranordnung
IPC: E05D15/00
Filed: 2015-02-12
Abstract: Schiebe-Drehbeschlag (1) für eine Fensteranordnung (2), mit einem Eckband (3), einem Schlitten (4) mit einem Schlittenkörper (5) und einem Lagerzapfen (6) für das Eckband (3), einer an der Fensteranordnung (2) zu befestigenden Führungsschiene (7) für den Schlitten (4) und einem Ausstellarm (8) mit endseitigen Lagern (9, 10) zur falzseitigen Befestigung des Ausstellarms (8) am Fensterrahmen (11) und am Fensterflügelrahmen (12) der Fensteranordnung (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Schlittenkörper (5) und die Führungsschiene (7) zur Anordnung und Befestigung im Falz (14) der Fensteranordnung (2) ausgebildet sind.
Patent DE-202015002900-U1 (DE)
Title: Digitale Azan-Uhr im Kaaba-Format mit MP3-Player-Funktion
IPC: G04G17/08
Filed: 2015-04-21
Abstract: Eine digitale Azan-Standuhr im Kaaba-Format mit MP3-Player-Funktion, mit installierten Gebetzeiten für über 2000 Städte weltweit. Die Besonderheit dieser Uhr liegt zum einen darin, die Funktion als Gebetsrufuhr mit Display in ein Gehäuse in Kaaba-Form als dekoratives Element zu integrieren und zum anderen wird diese Kombination aus Funktionalität und Dekor durch einen zusätzlichen MP3-Player-Funktion mit Tasten auf dem Dach ergänzt. Hierdurch soll eine unverwechselbare Kombination entstehen. Da eine aus diesen Kombinationen bestehende Azan-Uhr nicht existiert, möchten wir diese Uhr als eine zusammengesetzte Erfindung patentieren und vor Nachahmungen jeglicher Form weltweit schützen.
Patent DE-202015004500-U1 (DE)
Title: Tier-, insbesondere Hundeleine mit Sicherheitsfeder als Fertigleine bzw. als Bausatz für herkömmliche Leinen
IPC: A01K27/00
Filed: 2015-06-25
Abstract: Erweiterung für eine herkömmliche Tier- bzw. Hundeleine, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bausatz zusammengesetzt wird für eine ”Tier- bzw. Hundeleine mit integrierter Sicherheitsfeder”, bestehend aus folgenden Teilen einer Anleitung, um eine herkömmliche Tier- bzw. Hundeleine in eine Tier- bzw. Hundeleine mit integrierter Sicherheitsfeder umzuwandeln, indem die Bestandteile Ösen, Feder und Ummantelung in die Leine integriert werden. mindestens zwei Metallösen mit 0,5 bis 2 cm Durchmesser. Die Ösen können z. B. von einem Schuster in die Leine gestanzt bzw. eingesetzt werden. Der Abstand der Ösen muss mindestens 8 bis 40 Zentimeter betragen. eine Spiral- oder Zugfeder, die individuell je nach Größe/Gewicht/Kraft des Tieres und Hundes variiert werden kann. Hieran kann die Feder justiert werden. Durch das Anbringen mehrerer Ösen kann die Feder an unterschiedlichen Stellen angebracht werden. Die vorhandene Hundeleine wird neben der integrierten Feder weiter geführt und lässt einen Spielraum, damit beim Dehnen der Feder die Leine mitgehen kann. Je nach Größe und Schwere des Hundes variiert die Federstärke und ist an den Enden offen, geschlossen oder weist einen Karabinerhaken auf. Die Federlänge beträgt mindestens 5 bis 15 Zentimeter, der Durchmesser 1 bis 6 Zentimeter, die Stärke der Feder 0,1 bis 0,5 mm und kann je nach Größe bzw. Schwere und Kraft des Hundes oder Tieres auch größer angefertigt werden. eine Ummantelung für die Feder (z. B. aus Synthetik) kann in der Leinenfarbe oder in anderen Farben (RAL mit Ausnahme Magenta) über der Feder angebracht werden.
Patent DE-202015004503-U1 (DE)
Title: Vorgefülltes Gefäß für die Zubereitung und Konsumierung von Trinkschokolade
IPC: B65D85/816
Filed: 2015-06-25
Abstract: Vorgefülltes Gefäß für die Zubereitung und Konsumierung von Trinkschokolade, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem Glas besteht, dessen Durchmesser am obigen Teil (der Trinköffnung) kleiner ist als der Durchmesser des Glasbodens (im Verhältnis von ca. 4 zu 5).
Patent DE-202015005454-U1 (DE)
Title: Schienenpaar für einen längsverstellbaren Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/08
Filed: 2015-08-06
Abstract: Schienenpaar für einen längsverstellbaren Fahrzeugsitz mit einer am Boden (9) eines Fahrzeuges befestigbaren Unterschiene (6) und einer darin längsverschiebbaren, mit dem Fahrzeugsitz (1) verbindbaren Oberschiene (7), wobei die Unterschiene (6) eine Reihe von Rastöffnungen (20) ausweist, in die in Verriegelungsstellung mindestens ein Raststift (15), die Oberschiene (7) an der Unterschiene (6) gegen Längsverschiebung festlegend, eingreift, der in Verriegelungsrichtung vorgespannt und in der Oberschiene (7) zugeordneten Führungen (12, 13) axial geführt ist und durch Zurückziehen aus einer Rastöffnung (20) entgegen der Vorspannung entriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Raststift (15) einen gerändelten Abschnitt (25) aufweist, der bei verriegeltem Raststift (15) im Bereich der der Rastöffnung (20) näheren Führung (12) angeordnet ist.
Patent DE-202015005844-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und Schließen eines bewegbaren Möbelteils
IPC: A47B88/04
Filed: 2015-08-21
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen und Schließen eines bewegbaren Möbelteils (12), insbesondere Schublade, Tür oder Klappe, mit einer Ausstoßeinheit (14), die wenigstens ein Ausstoßorgan (15) und einen mit dem Ausstoßorgan (15) über Kopplungsmittel derart gekoppelten wiederaufladbaren Energiespeicher aufweist, dass beim Eindrücken des bewegbaren Möbelteils (12) um eine vorgegebene und vorgebbare Wegstrecke im Energiespeicher gespeicherte Energie als kinetische Energie zum Ausstoßen des bewegbaren Möbelteils (12) zur Verfügung stellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungsmittel ein Hebelsystem (19) mit mehreren über Gelenke gelenkig miteinander verbundenen Hebeln umfassen.
Patent DE-202015008242-U1 (DE)
Title: Isolierte Trinkflasche
IPC: A47J41/00
Filed: 2015-11-27
Abstract: Eine isolierte Trinkflasche, die dazu angepasst ist, an mindestens ein Befestigungselement (1) gehängt zu werden, wobei das Befestigungselement (1) fest an ein Referenzobjekt (2) montiert ist und einen Schaftabschnitt (12), der sich von dem Referenzobjekt (2) erstreckt, und einen Kopfabschnitt (11) aufweist, der mit einem distalen Ende des Schaftabschnitts (12) verbunden ist, wobei die isolierte Trinkflasche durch Folgendes gekennzeichnet ist: einen Flaschenkörper (3), der eine untere Hauptwand (31) und eine umliegende Hauptwand (32) aufweist, die sich von einem Rand der unteren Hauptwand (31) nach oben erstreckt; und eine Außenhülle (5), die eine untere Hüllenwand (51), die unter der unteren Hauptwand (31) angeordnet ist, und eine umliegende Hüllenwand (52) aufweist, die sich von einem Rand der unteren Hüllenwand (51) nach oben erstreckt, die umliegende Hauptwand (32) umgibt und zumindest einen Einrastabschnitt (54) aufweist, der dazu angepasst ist, den Kopfabschnitt (11) des Befestigungselementes (1) lösbar einzurasten, um die isolierte Trinkflasche lösbar mit dem Referenzobjekt (2) zu koppeln.
Patent DE-202015008861-U1 (DE)
Title: Bausatz zur optionalen Motorisierung von Surf- oder Paddleboards
IPC: B63B35/79
Filed: 2015-12-29
Abstract: Bausatz zur optionalen Motorisierung von Surf- oder Paddleboards, dessen Bauteile 2, 3 und 15 bis 24 es ermöglichen, einen handelsüblichen Unterwasserantrieb in ein Board zu integrieren, dadurch gekennzeichnet, dass in eine von der Unterseite aus anzulegende Aussparung am Anfang des hinteren Drittels eines Surf- oder Paddleboards (1) eine wasserdicht mit dem Board zu verklebende bzw. einzuschäumende und bündig mit der Bordunterseite passgerechte Einbauschale (2) eingesetzt wird, die es optional ermöglicht, einen Unterwasserantrieb (4) mit wassergekühltem Verbrennungsmotor, wie er unter der Bezeichnung „Aquascooter®” bekannt ist, mit innerhalb des Boardrumpfes liegendem Luftkammerbereich (5) und Benzintankbereich (6), mit strömungsgünstig unterhalb des Boardrumpfes angeordnetem Wasserschraubengehäuse (7), mit Lufteinlass (8), Luftschnorchel (17) und mit Benzintankeinfüllstutzen (9) einzusetzen, zu befestigen und als motorischen Antrieb für das Board zu betreiben oder alternativ einen Auftriebskörper (17) einzusetzen.