baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018006715-U1 (DE)
Title: Zusammenlegbare Grillvorrichtung mit gasbetriebener Heizeinrichtung
IPC: A47J37/07
Filed: 2018-04-23
Abstract: Zusammenlegbare Grillvorrichtung (10), bestehend aus einem Trägerrahmen und einem von dem Trägerrahmen gehaltenen Grillrost (20), wobei der Trägerrahmen aus mehreren plattenförmigen Wänden (11;12;13;14;15) gebildet ist, die untereinander durch lösbare Steckverbindungen verbunden sind, und die Grillvorrichtung (10) durch Lösen dieser Steckverbindungen in einen Transport- und Lagerzustand überführbar ist, in welchem die plattenförmigen Wände (11;12;13;14;15) und der Grillrost (20) zu einem flachen Stapel übereinandergelegt sind, und der Trägerrahmen wenigstens zwei gegenüberliegende Lagerelemente (50; 51) aufweist, in denen eine mit einem brennbaren Gas betriebene Heizeinrichtung (30) lösbar gehalten ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Heizeinrichtung (30) als rohrförmiger Brennstab mit mehreren Austrittsöffnungen (34) zum Ausströmen von brennbarem Gas ausgebildet ist, wobei der rohrförmige Brennstab an einem Ende einen Anschluss für einen Vorratsbehälter mit brennbarem Gas in flüssigem Zustand aufweist, während das gegenüberliegende Ende des Brennstabs gasdicht verschlossen ist und eine Abflachung (32) aufweist,dassdie Lagerelemente (50; 51) durch jeweils eine Öffnung im Trägerrahmen gebildet sind, in welche ein Abschnitt des Brennstabs mit Spiel eingeschoben ist, und eine Bewegung des Brennstabs in Richtung zwischen den beiden Lagerelementen (50;51) durch wenigstens ein Sperrelement (33; 35) an dem Brennstab begrenzt ist,wobeieine Öffnung eines ersten Lagerelementes (50) durch einen Schlitz gebildet ist, durch welchen die Abflachung (32) des Brennstabs geschoben ist,undein äußeres Sperrelement (33) auf der Außenseite des Trägerrahmens liegt und ein inneres Sperrelement auf der Innenseite des Trägerrahmens liegt.
Patent DE-202018101794-U1 (DE)
Title: Oszillierendes, gesundheitsförderndes Gerät
IPC: A61H23/02
Filed: 2018-03-31
Abstract: Ein oszillierendes, gesundheitsförderndes Gerät, das eine obere Abdeckung (10), eine untere Abdeckung (30) und einen Ringoszillator (20) umfasst, wobei die obere Abdeckung (10) und die untere Abdeckung (30) jeweils aus Titanblech hergestellt sind, wobei die obere Abdeckung (10) und die untere Abdeckung (30) jeweils ein Deckelkörper mit einem konkaven Raum (100, 300) und einer Öffnungsstirnfläche (101, 301) sind, wobei die Öffnungsstirnfläche (301) der unteren Abdeckung (30) mit der Öffnungsstirnfläche (101) der oberen Abdeckung (10) verbunden ist, um einen Gehäusekörper (A) zu bilden, wobei der Ringoszillator (20) ein dünner, scheibenförmiger Ring ist, der zwischen der Öffnungsstirnfläche (101) der oberen Abdeckung (10) und der Öffnungsstirnfläche (301) der unteren Abdeckung (30) kombiniert ist, wobei ein dünnes Stabstück (21) sich einstückig vom inneren Umfang des Ringoszillators (20) aus zur Mitte hin erstreckt, wobei am Ende des dünnen Stabstücks (21) ein Hammerabschnitt (22) vorgesehen ist; wobei die Innenseite der oberen Abdeckung (10) oder die Innenseite der unteren Abdeckung (30) mit einer Antriebsbaugruppe (13) versehen ist, wobei der Hammerabschnitt (22) des dünnen Stabstücks (21) durch die Antriebsbaugruppe (13) antreibbar ist, wodurch beim dünnen Stabstück (21) und Hammerabschnitt (22) eine periodische Oszillation erzeugt wird, was wiederum bewirkt, dass beim Gehäusekörper (A) eine regelmäßige, niederfrequente Vibration erzeugt wird.
Patent DE-202018102198-U1 (DE)
Title: Verkleidungsteil für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R13/02
Filed: 2018-04-20
Abstract: Verkleidungsteil (14) für ein Kraftfahrzeug, an dessen Rückseite (16) zumindest ein Rasthaken (18) zum Befestigen des Verkleidungsteils (14) an einer Öffnung (19) eines Trägerteils (12) angeordnet ist, wobei der Rasthaken (18) drei elastische Beine (20, 22, 24) aufweist, die mit einem Längsende (26) an der Rückseite (16) des Verkleidungsteils (14) angeordnet sind und mit einem gegenüberliegenden Längsende (28) in einer Rastnase (30) münden, die zum Eingehen einer Schnappverbindung mit einem die Öffnung (19) des Trägerteils (12) umgebenden Bereich ausgebildet ist.
Patent DE-202018103735-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte
IPC: F21V29/00
Filed: 2018-06-29
Abstract: LED-Leuchte mit einen Wärmeableitungsring in Form eines Aluminiumträgers (3), einem Ring-Unterteil in Form eines Gehäuses (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) eine waagerechte Unterseite (11) und zwei senkrechte Seitenwände (12) aufweist und aus einem opaken Kunststoff mit einer Lichtdurchlässigkeit von 30 bis 60 %, vorzugsweise 40 bis 50 %, besteht, wobei unterhalb der Oberkante mindestens einer der senkrechten Seitenwände (12) eine nach innen gerichtete Halterung (8) aus einem lichtdurchlässigen Kunststoff so angeordnet ist, dass diese zur Oberkante der senkrechten Seitenwände (12) um einen Betrag, der der Dicke des Ringdeckels (5) entspricht, nach unten versetzt ist, wobei der Ringdeckel (5) so bemessen ist, dass er den Zwischenraum zwischen den senkrechten Seitenwänden (12) vollständig abdeckt, dass weiterhin auf der Unterseite des Ringdeckels (5) ein Aluminiumträger (3) befestigt ist, dessen Breite so bemessen ist, dass er mindestens gleich der Breite der an dessen Unterseite angeordneten LED-Module (2) und höchstens dem Abstand der an den Seitenwänden (12) befindlichen Halterungen (8) entspricht, dass an der Unterseite des Aluminiumträgers (3) LED-Module (2) angeordnet sind, die in minimalem Abstand zueinander auf dem Aluminiumträger (3) befestigt sind und einen Abstrahlwinkel a von mindestens 120° aufweisen.
Patent DE-202018104412-U1 (DE)
Title: Förmchen zum Ausstechen von Modellierpaste
IPC: A63H33/32
Filed: 2018-07-31
Abstract: Förmchen zum Ausstechen von Modellierpaste, das in einem Stück Folgendes umfasst:
 - Außenwände (2), die die äußere Form der auszustechenden Figur begrenzen;
 - Trennwände (3), die die Abschnitte im Inneren der auszustechenden Form begrenzen; dadurch gekennzeichnet, Folgendes zu umfassen:
 einen umlaufenden Außenrand (4), der mit den genannten Außenwänden (2) mit Hilfe von in einem Stück mit den genannten Außenwänden (2) hergestellten ersten Verbindungsarmen (5) verbunden ist.
Patent DE-202018105198-U1 (DE)
Title: Hitzeschild und Bauelement mit einem derartigen Hitzeschild
IPC: F16L59/14
Filed: 2018-09-11
Abstract: Hitzeschild (20) zur thermischen und/oder akustischen Abschirmung eines Körpers (2) miteiner ersten metallischen Lage (11), die derart ausgebildet ist, dass sie den Körper (2) umlaufend um eine axiale Erstreckung des Körpers (2) oder des Hitzeschildes (4) derart umgreifen kann, dass zwei Außenrandbereiche (13, 14) der metallischen Lage (11) benachbart zueinander angeordnet und zum Schließen des Umgriffs um den Körper (2) miteinander verbindbar oder verbunden sind,der erste Außenrandbereich(13) einen nach außen abgekanteten ersten Flansch (15) aufweist und der zweite Außenrandbereich (14) einen nach außen abgekanteten zweiten Flansch (16) aufweist, die zumindest in Abschnitten im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen, undder zweite Flansch (16) an seiner nach außen abstehenden Außenkante (18) von dem ersten Flansch (15) umgreifbar oder umgriffen ist, dadurch gekennzeichnet, dassder zweite Flansch (16) im nichtmontierten Zustand des Hitzeschildes (10) eine Struktur (20, 21) aufweist, die Längenänderungen des zweiten Flansches (16) in Flanschrichtung des zweiten Flansches (16), insbesondere in zur axialen Erstreckung (14) des Körpers (2) oder des Hitzeschildes(10) radialer Richtung, ermöglicht.
Patent DE-202018106303-U1 (DE)
Title: Optoelektronische Sensorvorrichtung und Lichtsenderanordnung
IPC: H01L31/12
Filed: 2018-11-06
Abstract: Optoelektronische Sensorvorrichtung (10) zum Detektieren von Objekten in einem Überwachungsbereich (40), umfassend:
 ein Substrat (12),
 wenigstens einen gehäusefreien Laserlichtemitter (20), welcher auf dem Substrat (12) innerhalb einer in dem Substrat (12) vorgesehenen Vertiefung (26) angeordnet ist, wobei die Vertiefung (26) eine schräg zu einer Haupterstreckungsebene des Substrats (12) verlaufende Reflexionsfläche (28) aufweist, welche dazu eingerichtet ist, von dem Laserlichtemitter (20) zunächst parallel zu der Haupterstreckungsebene emittiertes Sendelicht (30) in Richtung des Überwachungsbereichs (40) umzulenken, und
 wenigstens einen auf dem Substrat (12) angeordneten Lichtempfänger (22),
 welcher dazu eingerichtet ist, aus dem Überwachungsbereich (40) remittiertes Sendelicht (32) zu empfangen und in elektrische Signale umzuwandeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Reflexionsfläche (28) durch eine im Substrat (12) ausgebildete Wandungsfläche (28) der Vertiefung (26) gebildet ist.
Patent DE-202019002238-U1 (DE)
Title: Mechanisches Kniegekenk für Beinprothesen mit Begrenzung der Flexionsbeugung in wählbarer Winkelposition durch Verwendung mechanischer Anschläge
IPC: A61F2/64
Filed: 2019-05-22
Abstract: Beinprothesenkniegelenk mit mechanischer Begrenzung der Flexionsbewegung in wählbarer Winkeleinstellung zwischen 0° und 65° Flexion durch Verwendung entsprechender mechanischer Anschläge, dadurch gekennzeichnet, dass der Bewegungsumfang durch ein in den Gelenkkörper (3) einsetzbarer mechanischer Anschlagskeil (2) auf wählbaren Bewegungswinkel limitiert werden kann. Der Anschlagskeil (2) wird durch Verschraubung am Gelenkkörper (3) befestigt.
Patent DE-202019005386-U1 (DE)
Title: Optische Sensoranordnung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
IPC: G02B1/00
Filed: 2019-03-25
Abstract: Optische Sensoranordnung (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem hinter einer ersten Seite (8) einer Scheibe (2), insbesondere einer Fahrzeugscheibe, angeordneten optischen Sensor (3) und einer zwischen dem optischen Sensor (3) und der Scheibe (2) angeordneten Strahlführungseinheit (4) dadurch gekennzeichnet, dass die Strahlführungseinheit (4) derartiges Material aufweist und/oder derart konstruiert ist, dass diese eine geringe chromatische Dispersion aufweist, wobei ein Strahlablenkungswinkel von mindestens 10° einstellbar ist, und die Strahlführungseinheit (4) mindestens ein Prisma (45) aufweist, das aus einem Material gebildet ist, das eine Abbe-Zahl von mindestens 80 aufweist.
Patent DE-202019101633-U1 (DE)
Title: Transportmittel
IPC: B62B1/12
Filed: 2019-03-21
Abstract: Transportmittel umfassend eine Rahmenkonstruktion (12), ein an der Rahmenkonstruktion (12) befestigtes erstes Rollenpaar (14) und eine Lastaufnahme (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenkonstruktion (12) eine Rückseitenkonstruktion (26) und eine Bodenkonstruktion (28) aufweist, wobei die Rückseitenkonstruktion (26) einen flächigen Grundrahmen (30) mit einer Längsachse aufweist und die Bodenkonstruktion (28) einen Basisrahmen (32) mit einem Basisschenkel (34) und zwei sich senkrecht von dem Basisschenkel (34) erstreckende Seitenschenkel (36) umfasst, wobei der Basisschenkel (34) und/oder wenigstens ein Seitenschenkel (36) längenverstellbar ist.
Patent DE-202019102033-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Desinfektion von Hilfsmitteln in der Rehatechnik
IPC: A61L2/10
Filed: 2019-04-09
Abstract: Vorrichtung (1) zur Desinfektion von Hilfsmitteln (2) der Rehatechnik umfassend eine Kammer (3), wobei die Kammer (3) einen Zugang (4) zur Aufnahme der Hilfsmittel (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass in der Kammer (3) mindestens eine Strahlungsquelle (7,16) zur Erzeugung von UV-Strahlung angeordnet ist.
Patent DE-202019104774-U1 (DE)
Title: Neuartige messerschalterartige Vier-Wege-Wasserdurchlassstruktur
IPC: A01G25/00
Filed: 2019-08-30
Abstract: Neuartige messerschalterartige Vier-Wege-Wasserdurchlassstruktur, umfassend einen Hauptkörper (1), einen innerhalb des Hauptkörpers angeordneten Hauptwasserkanal (11) sowie einen Wassereintritt (2) und mehrere Wasseraustritte (3), welcher Wassereintritt und welche Wasseraustritte außerhalb des Hauptkörpers (1) angeordnet und mit dem Hauptwasserkanal (11) verbunden sind, wobei in jedem Wasseraustritt ein Wasserdurchlassschalter (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserdurchlassschalter (4) einen Schalterträger (41) umfasst, der in dem Wasseraustritt (3) entlang der axialen Richtung des Wasseraustritts (3) dicht positioniert und eingesteckt ist und an einer Seite mit einem Schalterelement (42) versehen ist, das entlang der radialen Richtung des Schalterträgers (41) dicht und drehbar in dem Schalterträger (41) eingebaut ist, wobei das Schalterelement (42) mit einem einteilig damit ausgebildeten Betätigungsarm (425) versehen ist, der sich über den Schalterträger (41) hinaus erstreckt, wobei der Betätigungsarm mit einem Betätigungselement (45) versehen ist, das über die Außenoberfläche des Wasseraustritt (3) hinausragt und freiliegt, wobei das Betätigungselement (45) entlang der Mittelachse des Wasseraustritts (3) vorwärts und rückwärts hin und her betätigt wird, womit das Schalterelement (42) in Vorwärts- bzw. Rückwärtsdrehung innerhalb des Schalterträgers (41) versetzt wird, um den Wasseraustritt (3) dichtend zu öffnen bzw. zu schließen und den Durchfluss des Wasseraustritts (3) zu verstellen.
Patent DE-202019105224-U1 (DE)
Title: Zellstoffumkleidung für einen rotationssymmetrischen Kunststoffbehälter
IPC: B65D1/28
Filed: 2019-09-20
Abstract: Zellstoffumkleidung für einen rotationssymmetrischen Kunststoffbehälter, dadurch gekennzeichnet, dass die Zellstoffumkleidung (2) im Wesentlichen die mechanische Struktur des Kunststoffbehälters (1) bildet und dass die Zellstoffumkleidung (2) durch ein Inmould-Labeling-Verfahren in einer Thermoformmaschine angebracht ist.
Patent DE-202020002915-U1 (DE)
Title: Einrichtung einer Kabelkanalkühlung ohne externen Energieverbrauch
IPC: H02G3/03
Filed: 2020-07-08
Abstract: Einrichtung einer Kabelkanalkühlung ohne externen Energieverbrauch dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem flexiblen, rohrförmigen Kunststoffmantel (1) mit integrierten zweistufigen, getrennten Latentwärmespeicher Kühlsystem (2, 3, 6, 7) und mit längsförmigem Öffnungsschlitz (5), zum Einlegen oder Herausnehmen der Stromkabel, besteht.
Patent DE-202020101243-U1 (DE)
Title: Transportable oder mobile Baueinheit für Schwimmbecken
IPC: C02F1/00
Filed: 2020-03-06
Abstract: Transportable (transportfähige) oder mobile Baueinheit (Einheit) (1) zum vorzugsweise autarken Betrieb eines Schwimmbeckenwasser (2) enthaltenden Schwimmbeckens (3),wobei die Baueinheit (1) einen insbesondere kasten- oder containerförmigen Behälter (4), insbesondere in Form eines (Technik-)Raums, aufweist, wobei der Behälter (4) einen durch mehrere Seitenwandungen (5) und eine Bodenplatte (6) begrenzten Innenraum (7) aufweist, wobei die Seitenwandungen (5) und die Bodenplatte (6) miteinander verbunden sind, insbesondere abdichtend miteinander verbunden sind, und wobei aneinander angrenzende Seitenwandungen (5) jeweils miteinander verbunden sind, insbesondere abdichtend miteinander verbunden sind,wobei in den Innenraum (7) des Behälters (4) eine Wasserbehandlungsvorrichtung (8) zur Behandlung von Schwimmbeckenwasser (2) aufgenommen ist und/oder wobei in den Innenraum (7) des Behälters (4) wenigstens zumindest im Wesentlichen die Gesamtheit der für die Behandlung von Schwimmbeckenwasser (2) vorgesehenen Wasserbehandlungseinrichtungen aufgenommen ist.
Patent DE-202020103567-U1 (DE)
Title: Behandlungsanlage
IPC: B05B15/00
Filed: 2020-06-19
Abstract: Behandlungsanlage (100) zum Behandeln von Werkstücken (102), insbesondere Fahrzeugkarosserien (106), wobei die Behandlungsanlage (100) Folgendes umfasst:
 - einen Behandlungsbereich (108) zur Aufnahme von zu behandelnden Werkstücken (102);
 - eine oder mehrere Aktionsvorrichtungen (130) zur Durchführung einer oder mehrerer Aktionen an den zu behandelnden Werkstücken (102), wobei die Behandlungsanlage (100) optional mindestens einen Zugriffsbereich (152) umfasst, von welchem aus und/oder an welchem die eine oder die mehreren Aktionsvorrichtungen (130) zumindest in einem Zugriffszustand derselben zugänglich sind.
Patent DE-202020103995-U1 (DE)
Title: Mund-Nase-Maske
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-07-10
Abstract: Mund-Nase-Maske (1) umfassendeinen Maskenkörper (2), der derart geformt ist, dass er mindestens über die Nase und den Mund einer Person sich erstreckt, um die Festlegung eines inneren Gasraums zu unterstützen, wenn die Maske (1) getragen wird,eine Durchlassöffnung (3) im Maskenkörper (2), welche einen Fluidaustausch zwischen innerem Gasraum und einem äußeren Gasraum ermöglicht, gekennzeichnet durcheinen ersten Rahmen (4) für ein Filtermittel (13), der integraler Bestandteil des Maskenkörpers (2) ist oder mit letzterem verbunden oder verbindbar ist, wobei der erste Rahmen (4) die Durchlassöffnung (3) zwischen innerem und äußerem Gasraum umgibt,einen zweiten Rahmen (5), der lose ausgebildet ist und mit dem ersten Rahmen (4) lösbar verbunden ist, wobei der erste und zweite Rahmen im verbundenen Zustand einen Aufnahmebereich (6) für das Filtermittel (13) bilden undmindestens ein Trageband (12) vorgesehen ist, welches mit dem zweiten Rahmen (5) verbindbar ist.
Patent DE-202020104529-U1 (DE)
Title: Wasserströmungsschaltstruktur für Gartenbrausen
IPC: A01G25/14
Filed: 2020-08-06
Abstract: Eine Wasserströmungsschaltstruktur für Gartenbrausen, wobei die Gartenbrause einen Brausenkörper umfasst, wobei ein Griffabschnitt unterhalb des Brausenkörpers angeordnet und mit dessen Unterseite verbunden ist, wobei das vordere Ende des Brausenkörpers mit einem feststehenden und nicht rotierenden Spritzkopf ausgestattet ist und der Spritzkopf mehrere Wasserspritzmodule, die jeweils einen anderen Wassersprühmodus bereitstellen, aufweist, wobei ein Wasserhohlraum im Inneren des Brausenkörpers vorgesehen ist, wobei ein Wasserkanal im Inneren des Griffabschnitts vorgesehen ist, wobei der Wasserkanal mit dem Wasserhohlraum durchgängig verbunden ist, wobei der Griffabschnitt mit einer Wasserleitung verbunden ist und das Wasser der Wasserquelle über den Wasserkanal in den Wasserhohlraum einführbar ist, wobei eine Schalterstruktur im Brausenkörper angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Schalterstruktur eine Drehachse, einen Schalterknopf und mehrere wasserverteilende Auslässe aufweist,wobei die Drehachse im Wasserhohlraum angeordnet ist und beide koaxial sind, wobei die Mitte des Schaltknopfs drehbar mit dem Ende des Brausenkörpers verbunden und somit außerhalb diesem angeordnet ist, wobei die Drehachse und der Schalterknopf über eine Verbindungskomponente koaxial miteinander verbunden sind und somit zusammen bewegbar sind,wobei die Drehachse ferner einen ersten Anschlagabschnitt aufweist, wobei der erste Anschlagabschnitt mit einem Hauptwasserauslass versehen ist,wobei der Spritzkopf einen Montageabschnitt aufweist, der in wasserdichter Weise mit dem vorderen Ende des Brausenkörpers verbunden ist, wobei die mehreren wasserverteilenden Auslässe ringförmig auf der dem ersten Anschlagabschnitt zugewandten Strukturfläche des Montageabschnitts vorgesehen sind, wobei der Hauptwasserauslass direkt mit einem der wasserverteilenden Auslässe durchgängig verbindbar ist, wobei ein jeweiliges Wasserspritzmodul mit dem entsprechenden wasserverteilenden Auslass korrespondiert.
Patent DE-202020106131-U1 (DE)
Title: Ein Steuerchip-Sockel für Steuerungssysteme
IPC: H01L23/40
Filed: 2020-08-07
Abstract: Steuerchip-Sockel, umfassend eine Basisplatte (1) und eine auf der Basisplatte (1) befestigte Montageplatte, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageplatte mit einer Montagenute (2) versehen ist, wobei um Montageplatte herum mehrere gleichmäßig verteilte Stiftnuten (3) angeordnet sind, wobei über der Basisplatte (1) eine Deckplatte (4) angeordnet ist, wobei die vier Ecken der Unterseite der Deckplatte (4) fest mit Positioniersäulen (6) verbunden und die vier Ecken des Oberseite der Montageplatte mit Positionierschlitzen (7) versehen sind, die zu den Positioniersäulen (6) passen, wobei die Positioniersäule (6) zwei Federelemente (61) umfasst, die fest mit der Deckplatte (4) verbunden sind, wobei die Außenseite am unteren Enden der beiden Federelemente (61) jeweils mit einem Vorsprung (62) versehen ist und eine Druckfeder (63) die beiden Federelemente (61) an den unteren Innenseiten verbindet, wobei auf der Oberseite der Basisplatte (1) links und rechts Druckriegel (10) vorgesehen sind, wobei die Druckriegel (10) sich außerhalb der Montageplatte befinden, und wobei die Oberseite der Deckplatte (4) drehbar mit einem Zugring (9) verbunden ist.
Patent DE-202020107392-U1 (DE)
Title: Erntegutbergungseinrichtung
IPC: A01F12/30
Filed: 2020-12-18
Abstract: Erntegutbergungseinrichtung mit einer in einem Schneidwerk angeordneten Querfördereinrichtung, die das geschnittene Erntegut zusammenführt und in einen Einzugskanal abgibt, durch den das Erntegut mittels eines Schrägförderers zum Dreschwerk eines Mähdreschers hoch transportiert wird, wobei die Querfördereinrichtung aus einer in einem Gehäuse gelagerten Förderschnecke (10) mit Förderwendeln (11) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Manteloberfläche der Förderschnecke (10) im Bereich zwischen den Förderwendelenden (11) mindestens eine zweifach abgekantete Leiste (12) parallel zur Förderschneckenlängsachse befestigt ist, wobei die Leiste (12) eine gerundete Auflagefläche (a) mit einer der Oberfläche der Förderschnecke (10) angepassten Krümmung, eine hierzu abgewinkelte, von der Förderschnecke abstehende zweite Fläche (b) und eine dritte weiterhin abgewinkelte Endfläche (c) mit einer nicht linearen Endkante aufweist.
Patent DE-202020107579-U1 (DE)
Title: Deckel für einen Behälter
IPC: B65D51/24
Filed: 2020-12-28
Abstract: Deckel (1) für einen Behälter (2) mit einem Schlitz (3) zum Durchführen eines Schöpfwerkzeugs (4), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schlitz (3) eine Dichtlippe (5) angeordnet ist.
Patent DE-202020107614-U1 (DE)
Title: Seifenbehälter
IPC: A47K5/05
Filed: 2020-12-30
Abstract: Seifenbehälter (100), aufweisend:
 - ein erstes Gehäuseelement (120) mit einer Innenseite und einer Außenseite; und
 - ein zweites Gehäuseelement (110) mit einer Innenseite und einer Außenseite;
 - wobei das erste Gehäuseelement und das zweites Gehäuseelement miteinander lösbar koppelbar sind, um ein Gehäuse des Seifenbehälters bilden und wobei der Seifenbehälter dazu ausgebildet ist, dass zwischen der Innenseite des ersten Gehäuseelementes und der Innenseite des zweiten Gehäuseelementes eine Seife gehalten wird;
 - wobei das erste Gehäuseelement ein Distanzelement aufweist, das sich von der Innenseite des ersten Gehäuseelements im geschlossenen Zustand des Seifenbehälters in Richtung des Inneren des Seifenbehälters erstreckt; und
 - wobei das Distanzelement ein Halteelement (144) mit einer ersten magnetischen Eigenschaft aufweist;
 - ferner aufweisend ein Koppelelement (160), das eine zweite magnetische Eigenschaft aufweist, wobei das Koppelelement dazu ausgebildet ist, mit der Seife mechanisch gekoppelt zu werden;
 - wobei die erste magnetische Eigenschaft und die zweite magnetische Eigenschaft dazu eingerichtet sind, dass sich das Halteelement und das Koppelement magnetisch anziehen, so dass das Koppelement beanstandet von der Innenseite des ersten Gehäuseelements und der Innenseite des zweite Gehäuseelements gehalten wird.
Patent DE-202021000950-U1 (DE)
Title: Ballspielwand
IPC: A63B69/38
Filed: 2021-03-12
Abstract: Ballspielwand, bestehend aus einer massiven Wand (1), in deren spielerseitige Oberfläche mindestens eine Sensorplatte (6) bündig eingefügt ist, an deren Rückseite mindestens ein Schwingungssensor angeordnet ist, dessen Signalausgang mit einer Steuereinheit verbunden ist.