baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015116680-A1 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: KODAMA KAZUTOSHI
IPC: G01N27/406
Filed: 2015-10-01
Abstract: Ein Gassensor (1) ist vorgesehen, welcher ein hohles metallisches Gehäuse (2), eine Sensorvorrichtung (4), welche in dem Gehäuse (2) installiert ist, und eine Dichtung (5), welche in dem Gehäuse (2) angeordnet ist, um hermetisch zwischen dem Gehäuse (2) und der Sensorvorrichtung (4) zu isolieren, aufweist. Das Gehäuse (2) hat eine innere Schulter (213), welche an einem Innenumfang davon gebildet ist. Die Dichtung (5) wird an der inneren Schulter (213) zurückgehalten. Die Dichtung (5) ist aus einem Pulverkörper (51) und einem Glaskörper (52) aufgebaut. Der Pulverkörper (51) ist aus einem anorganischen Pulver gefertigt und an der inneren Schulter (213) angebracht. Der Glaskörper (52) ist an bzw. auf dem Pulverkörper (51) angeordnet und hat einen variierenden thermischen Ausdehnungskoeffizienten, welcher einen Unterschied in der thermischen Ausdehnung zwischen der Sensorvorrichtung (4) und dem Gehäuse (2) mildert, wodurch die Stabilität der hermetischen Dichtfähigkeit der Dichtung (5) in Hochtemperaturumgebungen sichergestellt wird.
Patent DE-102015118104-A1 (DE)
Title: Abkühl- und warmhalteschutzumschlag
Inventor: YANG CHENG-CHUAN
IPC: A61F7/02
Filed: 2015-10-23
Abstract: Ein Abkühl- und Warmhalteschutzumschlag mit einer Kühl-/Wärmevorrichtung (1) und Befestigungslaschen (2). Diese Kühl-/Wärmevorrichtung (1) besteht aus einem Beutel (11), einer Kreislaufleitung (12) und einem Chip (13), wobei die Kreislaufleitung (12) mit dem Beutel (11) und dem Chip (13) verbunden ist. Die im Wasserbeutel enthaltene Flüssigkeit zirkuliert innerhalb der Kreislaufleitung (12), während mit dem Chip (13) die Temperatur der Flüssigkeit in der Kreislaufleitung (12) verändert wird. Die Befestigungslaschen (2) lassen sich leicht um eine Körperpartie des Benutzers wickeln, wobei die Temperatur der Flüssigkeit so eingestellt ist, um die Muskulatur des Benutzers mit dem Umschlag abzukühlen oder warmzuhalten.
Patent DE-102015121483-A1 (DE)
Title: Kurbelwelle
Inventor: ONO KOICHI
IPC: F16C3/06
Filed: 2015-12-10
Abstract: Eine Flatplane-Kurbelwelle für eine Vier-Zylinder-Reihen-Maschine hat acht Kurbelwangen. Eine vierte Kurbelwange (A4) und eine fünfte Kurbelwange sind entsprechend mit Gegengewichten bereitgestellt. Jede der Breiten aus einer Breite (H4) der vierten Kurbelwange (A4) und einer Breite H5 der fünften Kurbelwange ist konfiguriert, kleiner als eine Breite (H2) der zweiten Kurbelwange (A2) zu sein. Jede aus einer Breite (H3) der dritten Kurbelwange (A3) und einer Breite (H6) der sechsten Kurbelwange (A6) ist konfiguriert, größer als die Breite (H2) der zweiten Kurbelwange (A2) zu sein.
Patent DE-102015121572-A1 (DE)
Title: Hydraulikanordnung und Kraftfahrzeugantriebsstrang
Inventor: KÜHNER MICHAEL
IPC: F16D25/12
Filed: 2015-12-11
Abstract: Hydraulikanordnung (10) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang (40), der einen ersten hydraulischen Verbraucher (16; 52) und einen zweiten hydraulischen Verbraucher (18; 44) aufweist, wobei der erste Verbraucher (16; 52) bedarfsweise mit einem ersten Fluidvolumenstrom (Q 1 ) zu versorgen ist und wobei der zweite Verbraucher (18; 44) bedarfsweise mit einem zweiten Fluidvolumenstrom (Q 2 ) zu versorgen ist, wobei die Hydraulikanordnung (10) eine Fluidversorgungseinrichtung (12), die dazu ausgebildet ist, einen Gesamt-Fluidvolumenstrom (Q G ) bereit zu stellen, und eine Verteilungseinrichtung (14) aufweist, die an die Fluidversorgungseinrichtung (12) angeschlossen ist und die dazu ausgebildet ist, den von der Fluidversorgungseinrichtung (12) bereit gestellten Gesamt-Fluidvolumenstrom (Q G ) aufzuteilen, so dass der erste Verbraucher (16; 32) mit dem ersten Fluidvolumenstrom (Q 1 ) versorgt wird und der zweite Verbraucher (18; 44) mit dem zweiten Fluidvolumenstrom (Q 2 ) versorgt wird. Dabei weist die Verteilungseinrichtung (14) ein Fluidvolumenstrombegrenzungsventil (30) auf. ( 1 )
Patent DE-102015122375-A1 (DE)
Title: Nachbildung einer Stammzellnische eines Organismus sowie Verfahren zu deren Erzeugung
Inventor: SCHOBER ANDREAS
IPC: G03F7/00
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft zunächst ein Verfahren zum Nachbilden einer Stammzellnische eines Organismus. Im Weiteren betrifft die Erfindung eine Nachbildung einer Stammzellnische eines Organismus. Erfindungsgemäß wird ein Abbild eines mindestens eine Stammzellnische umfassenden Gewebes eines Organismus erzeugt. Das Abbild wird gefiltert, um ein Strukturbild der abgebildeten Stammzellnische zu erhalten. In einem weiteren Schritt wird eine lithographische Maske aus dem Strukturbild erzeugt. Erfindungsgemäß erfolgt ein Strukturieren eines Ausgangsmaterials eines Substrates durch mittelbares oder unmittelbares Anwenden der lithographischen Maske, wodurch ein strukturiertes Substrat erhalten wird, welches die Nachbildung der abgebildeten Stammzellnische des Organismus darstellt. Die Nachbildung kann als biolithomorphisch charakterisiert werden.
Patent DE-102015122912-A1 (DE)
Title: Glasschmelzanlage und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: MüLLER VOLKER
IPC: C03B7/00
Filed: 2015-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Glasschmelzanlage mit einer vollelektrisch beheizten Schmelzwanne (1) und einem mit der Schmelzwanne verbundenen Konditionierkanal (2). Um die Wiederverwertung von Nassabfall ohne Beeinträchtigung der Glasqualität zu ermöglichen, ist zusätzlich ein Nassabfall-Zuführungskanal (20) vorgesehen, welcher seitlich in den Konditionierkanal (2) mündet, zum Aufschmelzen von Nassabfall und zur Zuführung des geschmolzenen Nassabfalls zu der in dem Konditionierkanal (2) geführten Glasschmelze (10) dient. Es wird ferner ein entsprechendes Verfahren zum Betreiben einer Glasschmelzanlage angegeben.
Patent DE-102015201605-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: FINK JASPER
IPC: F16D25/10
Filed: 2015-01-30
Abstract: Eine Kupplungseinrichtung umfasst eine Eingangsseite und eine Ausgangsseite, die um eine Drehachse drehbar gelagert sind, und ein Paket von Reibelementen zur reibschlüssigen Verbindung der Eingangsseite mit der Ausgangsseite, wenn das Paket axial zusammen gepresst wird. Ferner sind eine Betätigungseinrichtung zum axialen Komprimieren des Pakets gegenüber der Eingangsseite und ein elastisches Element, um das Paket von der Betätigungseinrichtung zu entlasten, vorgesehen. Die Betätigungseinrichtung und das elastische Element sind axial gegenüber einer Schiebehülse gelagert und die axiale Position der Schiebehülse gegenüber der Eingangsseite kann durch ein Distanzelement zum Festlegen einer axialen Position des Pakets gegenüber der Eingangsseite festgelegt werden.
Patent DE-102015204607-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Saugmodul
Inventor: DETTINGER MARCO
IPC: F02M35/10
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1) mit einem Motorblock (2), der mehrere Zylinder (3) enthält, mit einem Zylinderkopf (6), der am Motorblock (2) befestigt ist und zu den Zylindern (3) führende Frischluftkanäle (7) enthält, und mit einem Saugmodul (9), das am Zylinderkopf (6) befestigt ist und das eine Frischlufteinlassöffnung (10) sowie mehrere, mit den Frischluftkanälen (7) fluidisch verbundene Frischluftauslassöffnungen (11) aufweist. Eine vereinfachte Montage ergibt sich, wenn eine Ausrichteinrichtung (20) zum Ausrichten des Saugmoduls (9) relativ zum Zylinderkopf (6) beim Anbauen des Saugmoduls (9) am Zylinderkopf (6) vorgesehen ist.
Patent DE-102015206438-A1 (DE)
Title: Kegelrollenlager und Verfahren zur Montage des Kegelrollenlagers
Inventor: MEDER CHRISTOPH
IPC: F16C43/04
Filed: 2015-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kegelrollenlager (50) mit einem Innenring (30) und einem Außenring (52) sowie mit einem radial dazwischen angeordneten Wälzkörperkäfig (10), wobei an dem Innenring (30) eine Innenringlaufbahn (32) und an dem Außenring (52) eine Außenringlaufbahn (54) ausgebildet ist, an denen radial zwischen dem Innenring (30) und dem Außenring (52) angeordnete kegelförmige Wälzkörper (56) abrollen. Der Wälzkörperkäfig (10) weist einen ersten Seitenring (12) und einen zweiten Seitenring (14) auf, welche über Stege (18) miteinander verbunden sind, und bei dem die beiden Seitenringe (12, 14) und jeweils zwei benachbarte Stege (18) eine Wälzkörpertasche (20) zur Aufnahme jeweils eines Wälzkörpers (56) bilden. Die Innenringlaufbahn (32) ist an einem axialen Ende von einem radial äußeren Führungsbord (42) sowie an ihrem anderen axialen Ende von einem führungsbordlosen Bereich (36) axial begrenzt. Zur kostengünstigen Herstellung und Montage eines solchen Kegelrollenlagers ist vorgesehen, dass der erste Seitenring (12) nach radial innen offenen Bohrungen (60) aufweist, dass in den Bohrungen (60) jeweils ein Haltebolzen (24) angeordnet ist, dass die Haltebolzen (24) den ersten Seitenring (12) nach radial innen überragen, und dass die Haltebolzen (24) in eine umlaufende Haltenut (38) eingreifen, welche in dem führungsbordlosen Bereich (36) des Innenrings (30) ausgebildet ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage des Kegelrollenlagers.
Patent DE-102015206546-A1 (DE)
Title: Fahrbahnmarkierungserkennungsvorrichtung
Inventor: SAKAMOTO YOSUKE
IPC: G06K9/62
Filed: 2015-04-13
Abstract: Eine Randbilderzeugungseinheit (12) erzeugt aus dem von der Kamera (2) aufgenommenen Bild (21) ein Randbild (22), in dem Randpunkte, deren Helligkeitsveränderungsbetrag relativ zu einem Umgebungsabschnitt gleich oder größer als ein vorbestimmter Wert ist, extrahiert worden sind. Eine Kandidatbildabschnittextraktionseinheit (13) extrahiert aus dem Randbild (22) einen Kandidatbildabschnitt, der ein Kandidat für einen Bildabschnitt einer unterbrochene Fahrbahnmarkierungslinie ist. Eine Unterbrochene-Fahrbahnmarkierungslinien-Erkennungseinheit (14) erkennt die unterbrochene Fahrbahnmarkierungslinie basierend auf einer Mehrzahl von Kandidatbildabschnitten, deren jeweilige Länge im entsprechenden realen Raum innerhalb eines vorbestimmten Bereichs liegt und die in einer gegebenen Richtung (Z1, Z2) fortlaufend sind, unter den Kandidatbildabschnitten.
Patent DE-102015207416-A1 (DE)
Title: Fluidmodul zur Druckmittelverteilung
Inventor: THIEL WOLFGANG
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fluidmodul (1) zur Druckmittelverteilung, insbesondere für eine pneumatische Sitzverstelleinrichtung, mit zumindest einer Fluidkammer (2a, 2b, 2c, 2d), welche eine Kammeröffnung (3a, 3b, 3c, 3d) aufweist, und zumindest einem Befestigungselement (4a, 4b, 4c, 4d, 4e, 4f, 4g, 4h, 4i, 4j) zum Befestigen eines Fluidkammerverschlusses (5) derart an dem Fluidmodul (1), um die Kammeröffnung (3a, 3b, 3c, 3d) zu verschließen, wobei das zumindest eine Befestigungselement (4a, 4b, 4c, 4d, 4e, 4f, 4g, 4h, 4i, 4j) einen verformbaren Befestigungsabschnitt aufweist sowie eine Fluidmodulanordnung und ein Steuerungsgerät mit einem solchen Fluidmodul (1).
Patent DE-102015208120-A1 (DE)
Title: Kaffeeautomat
Inventor: WREHDE STEFAN
IPC: A47J31/42
Filed: 2015-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kaffeeautomaten (1) mit einem Mahlwerk (2) mit einem seitlich davon abgehenden Pulverauswurf (3), der zur Zuführung von gemahlenem Kaffee aus dem Mahlwerk (2) über einen Pulverschacht (4) zu einer Brüheinheit (5) dient. Erfindungswesentlich ist dabei, dass an einem dem Pulverschacht (4) zugewandten Auslass (6) des Pulverauswurfs (3) eine um eine im wesentlichen horizontale Achse (7) schwenkbare Verschlussklappe (8) mit einem davon senkrecht abstehenden seitlichen Schwert (9) angeordnet ist, wobei das seitliche Schwert (9) parallel zu einer Seitenwand (10) des Pulverauswurfs (3) verläuft. Hierdurch kann eine einfache aber wirkungsvolle Hilfe gegen Verschmutzungen aufgrund von anhaftendem Kaffeepulver geschaffen werden.
Patent DE-102015210921-A1 (DE)
Title: Hochleistungsaerogelbeton
Inventor: MILOW BARBARA
IPC: C04B40/00
Filed: 2015-06-15
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Aerogelbetonmischung, ein daraus erhaltener Hochleistungsaerogelbeton sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung.
Patent DE-102015211773-A1 (DE)
Title: Dichtmanschette für Leitungsdurchführungen mit einer Ankerfüllung
Inventor: CHIKATIMALLA RAJESH
IPC: F16L5/02
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Durchführungs-Vorrichtung (1) zur Befestigung eines durch einen Wanddurchbruch (8) in einem Bewandungsabschnitt (10), insbesondere einer Gebäudewand, geführten Rohrelements (18, 52), mit einer Abschlusseinheit (2), die dazu vorgesehen ist, im Wesentlichen außerhalb des Wanddurchbruchs (8) angeordnet zu sein, und einer Spanneinrichtung (6) zum Verspannen der Abschlusseinheit (2) gegen den Bewandungsabschnitt (10). Erfindungsgemäß umfasst die Erfindung einen Zuganker (4), der dazu vorgesehen ist, innerhalb des Wanddurchbruchs (8) angeordnet zu sein, wobei der Zuganker (4) und die Abschlusseinheit (2) derart voneinander beabstandet sind, dass der Zuganker (4), die Abschlusseinheit (2), das Rohrelement (18, 52) und eine Laibung (16) des Wanddurchbruchs (8) in einem in den Wanddurchbruch (8) eingesetzten Zustand der Durchführungs-Vorrichtung (1) einen mit Vergussmasse (22) verfüllbaren Zwischenraum (20) definieren, der sich von der Abschlusseinheit (2) bis zu dem Zuganker (4) erstreckt, wobei die Spanneinrichtung (6) zum Verspannen der Abschlusseinheit (2) mit dem Zuganker (4) verbunden ist und sich der Zuganker (4) in einem verfüllten Zustand des Zwischenraums (20) gegen die Vergussmasse (22) abstützt.
Patent DE-102015211779-A1 (DE)
Title: Beschattungsstruktur mit einem flexiblen Beschattungsgebilde und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: HILLEMACHER REINER
IPC: E06B9/42
Filed: 2015-06-25
Abstract: Beschattungsstruktur mit einem flexiblen Beschattungsgebilde Eine derartige Beschattungsstruktur mit wenigstens einem auf die Oberfläche des Beschattungsgebildes aufgebrachten Versteifungsband ist bekannt. Erfindungsgemäß ist das Versteifungsband mittels eines doppelseitigen Klebebandes auf die Oberfläche des Beschattungsgebildes aufgebracht, wobei das doppelseitige Klebeband beidseitig eine Klebeschicht aufweist und zwischen dem Versteifungsband und der Oberfläche des Beschattungsgebildes angeordnet ist. Einsatz bei Personenkraftwagen
Patent DE-102015215553-A1 (DE)
Title: Pleuel
Inventor: DÜRRSCHMID THOMAS
IPC: F16C7/02
Filed: 2015-08-14
Abstract: Pleuel für eine Hubkolben-Brennkraftmaschine, mit einem Pleuelschaft, an den einerseits ein kleines Pleuelauge und andererseits ein großes Pleuelauge angeformt ist, wobei der Pleuelschaft vom kleinen Pleuelauge zum großen Pleuelauge einen stetigen Krümmungsverlauf zu einer größeren Breite hin und in seinem Mittenbereich eine schwächere Materialstärke aufweist, wobei ein Dachbereich des großen Pleuelauges in Richtung des kleinen Pleuelauges im Wesentlichen homogen steif ausgeführt ist.  Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung wird ein geringeres Bauteilgewicht erzielt, bei einer optimierten Pressungsverteilung im großen Pleuelauge, wodurch die Lagerbreite reduziert werden kann.
Patent DE-102015216025-A1 (DE)
Title: Bolzenkäfig
Inventor: MEDER CHRISTOPH
IPC: F16C33/46
Filed: 2015-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bolzenkäfig (20, 60) für ein Großwälzlager (10), aufweisend eine erste Seitenscheibe (24; 62) und eine zweite Seitenscheibe (26; 64), welche mittels Bolzen (30; 66) axial zueinander beabstandet miteinander verbunden sind, bei dem die Bolzen (30; 66) in Umfangsrichtung des Bolzenkäfigs (20, 60) gleichmäßig zueinander beabstandet positioniert sind, und bei dem jeder Bolzen (30; 60) zwischen seinen beiden seitenscheibenseitigen Enden einen Lagerabschnitt (32; 72) aufweist, welcher in einer axialen Bohrung (36) eines zugeordneten Wälzkörpers (18) mit einem geringfügigen Radialspiel (34) aufgenommen ist. Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass der Lagerabschnitt (32; 72) der Bolzen (30; 66) mindestens eine umlaufende konkave Einschnürung (42; 74, 76) zur Ausbildung eines Schmiermittelreservoirs (44) aufweist.
Patent DE-102015216500-A1 (DE)
Title: Waschstraße für Kraftfahrzeuge
Inventor: SERRURIER YANN
IPC: B60S3/04
Filed: 2015-08-28
Abstract: Wascheinrichtung (100) für zweirädrige oder dreirädrige Fahrzeuge (1), wobei das Fahrzeug durch mechanische Mittel bezüglich Waschvorrichtungen (8) longitudinal voranbewegt wird, wobei die Einrichtung ein unteres longitudinales Führungsmittel (2) umfasst, um ein Rad des Fahrzeugs am Boden entlang seiner longitudinalen Verlagerung zu führen, sowie ein oberes Führungsmittel (3), welches mit dem Lenker (10) des Fahrzeugs verbunden ist, um das Fahrzeug in einer im Wesentlichen vertikalen Position zu halten.
Patent DE-102015217050-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeuglenkung
Inventor: BLUMBERG STEFAN
IPC: B62D5/04
Filed: 2015-09-07
Abstract: Eine Nutzfahrzeuglenkung umfasst ein Lenkgetriebe (11) zur Übertragung eines über ein Lenkrad (12) aufgebrachten Handmoments an einen Lenkstockhebel (13), das mindestens einen Elektromotor (21) zur Bereitstellung eines Hilfsmoments aufweist, sowie eine erste Getriebestufe (18) in Form einer Schneckenradgetriebestufe, über welche das Hilfsmoment des mindestens einen Elektromotors (21) drehzahluntersetzend eingeleitet wird, und eine zweite Getriebestufe (19), an welche ausgangsseitig der Lenkstockhebel angekoppelt ist. Die zweite Getriebestufe (19) des Lenkgetriebes (11) ist als Schneckenrad- oder Hypoidgetriebestufe ausgebildet.
Patent DE-102015221615-A1 (DE)
Title: System zum Kalibrieren einer Ultraschallschweissvorrichtung
Inventor: HUBER CHRISTIAN
IPC: B23K20/10
Filed: 2015-11-04
Abstract: Offenbart ist unter anderem ein System (10) zum Kalibrieren einer Ultraschallschweissvorrichtung (60), enthaltend mindestens eine Messeinheit (20; 30) zum Messen eines Ist-Betriebsparameters der Ultraschallschweissvorrichtung (60), mindestens ein Computerprogramm, welches zur Ausführung der folgenden Schritte ausgebildet ist: a) Betreiben der Ultraschallschweissvorrichtung (60) mit mindestens einem Soll-Betriebsparameter auf der Basis von in einem Kalibrationsdatenspeicher (62) der Ultraschallschweissvorrichtung (60) gespeicherten Kalibrationsdaten, b) Aufnahme des von der Messeinheit (20; 30) gemessenen Ist-Betriebsparameters durch die Ultraschallschweissvorrichtung (60), c) Vergleich des Ist-Betriebsparameters mit dem Soll-Betriebsparameter, d) gegebenenfalls Kalibrierung der Ultraschallschweissvorrichtung (60) durch Anpassung der Kalibrationsdaten. Das System (10) kann auch eine Eicheinheit (40) enthalten, welche derart ausgebildet ist, dass sie die Ultraschallschweissvorrichtung (60) beim Zusammenwirken mit ihr in einen vorgegebenen Betriebszustand versetzen kann.
Patent DE-102015221710-A1 (DE)
Title: Spulenanordnung, Stator und mehrdimensionaler Antrieb
Inventor: HANISCH MARKUS
IPC: H01F5/00
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spulenanordnung (10), einen Stator (120) und einen mehrdimensionalen Antrieb (100). Die Spulenanordnung (10) ist ausgebildet mit mindestens einer Spule (20), welche eine Wicklung (30) aufweist, wobei die Wicklung (30) elektrisch leitfähig ist und ein Wicklungsmaterial (31) aufweist, wobei das Wicklungsmaterial (31) in einer Banderstreckungsrichtung (32) bandförmig ausgebildet ist, insbesondere mit rechteckigen Querschnitt senkrecht zur Banderstreckungsrichtung (32), und wobei die Wicklung (30) eine in der Banderstreckungsrichtung (32) gewickelte und/oder gefaltete Struktur des bandförmigen Wicklungsmaterials (31) mit einer oder mit mehreren Windungen (40) ist.
Patent DE-102015225730-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit
Inventor: UEMURA SHINYA
IPC: F02N11/08
Filed: 2015-12-17
Abstract: Eine elektronische Steuereinheit umfasst eine Treiberschaltung (20) eines Starterrelais (12), einen Mikrocomputer (23) zum Ausgeben eines Steuersignals an die Treiberschaltung (20), eine Überwachungseinheit (24) zum Ermitteln, ob der Mikrocomputer (23) normal arbeitet und zum Ausgeben eines ersten Signals, eine Spannungs-Überwachungseinheit (25) zum Ausgeben eines Rücksetzsignals als ein zweites Signal, wenn eine Energieversorgungsspannung nicht normal ist, eine Kippstufenschaltung (26) zum Halten und Ausgeben des unmittelbar vorausgehenden Steuersignals als ein drittes Signal ungeachtet des Rücksetzsignals, bis das nächste Steuersignal eingeht, und ein UND-Gatter zum Ausgeben eines logischen Produkts des ersten Signals und des dritten Signals an die Treiberschaltung (20). In einem Rücksetzzeitraum hält die Überwachungseinheit (24) das erste Signal, welches unmittelbar der Ausgabe des Rücksetzsignals vorausgeht, und gibt es aus.
Patent DE-102016003275-A1 (DE)
Title: Flexible, wasserdichte und wiederverschließbare Tasche
Inventor: HEITMANN HILMAR
IPC: A45C13/18
Filed: 2016-03-18
Abstract: Flexible, wasserdichte und wiederverschließbare Tasche (1), wobei die Tasche (1) zumindest eine mit dieser fest verbundenen und als Aufnahmemittel ausgebildeten Aufnahme (6) zur Anbringung an einem knickfesten Untergrund (4) über zumindest ein Befestigungsmittel (9) aufweist, wobei die zumindest eine Aufnahme (6) in Richtung des knickfesten Untergrundes (4) zumindest einen konischen Steg (7) aufweist, wobei die Positionierung und Arretierung der Aufnahme (6) an dem festen Untergrund (4) mittels der zumindest einen Aufnahme (6) mit den zumindest einen konischen Steg (7) gegenüber dem Befestigungsmittel (9) erfolgt.
Patent DE-102016011667-A1 (DE)
Title: Wasserhahnarmatur mit schwenkbarem Wasserhahn und einer zusätzlichen Wasserabnahmestelle zum Anschluss an Wasserhahnarmaturen mit nur einer Wasserentnahmestelle
Inventor: MüLLER KLAUS-DIETER
IPC: E03C1/02
Filed: 2016-09-27
Abstract: Schließt man an eine Armatur zur Wasserentnahme mit nur einer Entnahmestelle z. B. einen Wasserschlauch, einen Hochdruckreiniger oder ähnliches an, ist die Funktion zum Befüllen von Eimern etc. oder zum Händewaschen blockiert. Die Lösung besteht in einer Armatur, die an herkömmliche Wasserentnahmestellen (wenn erforderlich mit entsprechenden Adaptern) angeschlossen werden kann und über einen schwenkbaren, ausladenden Wasserhahn mit eigener Durchflussregelung verfügt sowie eine zweite (verschließbare) Abnahmestelle aufweist, an die weitere Geräte, z. B. Wasserverteilvorrichtungen, angeschlossen werden können. Der Wasserabnahmepunkt des Wasserhahns der Armatur verringert die lichte Höhe des ursprünglichen Wasserauslasses zur Abstellfläche (Ausgussbecken/Erdboden) nur unwesentlich. Der Sitz des Wasserhahns im oberen Bauteilbereich und seine Ausladung ermöglicht die ungehinderte Schwenkbarkeit – auch an weiteren angeschlossenen Geräten vorbei. Der Anschluss weiterer Geräte an die Armatur ist somit gegeben, ohne dass der Wasserhahn der Armatur die angeschlossenen Geräte behindert bzw. die Geräte die Funktion des Wasserhahns einschränken. Ein Produkt mit diesen Merkmalen kann sowohl als Einzellösung als auch als integriertes Element realisiert werden.
Patent DE-102016014769-A1 (DE)
Title: Ventil für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftwagens
Inventor: KWIATKOWSKI JANUSZ
IPC: F01L3/18
Filed: 2016-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (10) für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftwagens, mit einem Hohlraum (18), welcher sich über einen Schaftbereich (12) und einen Tellerbereich (14) des Ventils (10) erstreckt und in welchem ein Kühlmittel aufgenommen ist, wobei wenigstens eine den Hohlraum (10) bildende Innenwand jeweils des Schaftbereichs (12) und des Tellerbereichs (14) Rippen (24,26) aufweist.
Patent DE-102016102186-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fahrzeugwarnlichtbehandlung
Inventor: ROCKWELL MARK ANTHONY
IPC: H04M1/72403
Filed: 2016-02-09
Abstract: Ein System umfasst einen Prozessor, welcher ausgelegt ist, um einen Fahrzeugzustand, welcher mit einem Warnlicht assoziiert ist, zu detektieren. Der Prozessor ist auch ausgelegt, um erläuternde Informationen zu erhalten, welche die Ursache des Warnlichts erklären. Der Prozessor ist ferner ausgelegt, um die erläuternden Informationen mittels einer Fahrzeuganzeige zu präsentieren. Darüber hinaus ist der Prozessor ausgelegt, um eine Mehrzahl von Optionen für weitere Maßnahmen mit den erläuternden Informationen zu präsentieren und bei Auswahl einer der Optionen weitere Schritte gemäß der Auswahloption zu unternehmen.