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Patent DE-102019112569-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Fehlerursache bei einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine
Inventor: THÖLE CHRISTOPH
IPC: G07C3/00
Filed: 2019-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer Fehlerursache bei einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (1) mit einem fehlerhaften Bauteil (4), wobei in einer Analyseroutine auf Basis von, Auslastungsdaten umfassenden, Betriebsdaten der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (1), zumindest Konstruktionsdaten des fehlerhaften Bauteils (4) umfassenden, der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (1) zugeordneten Konstruktionsdaten und Fehlerursachendaten ermittelt werden, wobei auf Basis der Analyseroutine ermittelt wird, ob eine Auslastung und/oder eine Konstruktion der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (1), insbesondere des fehlerhaften Bauteils (4), als eine Fehlerursache ausschließbar und/oder identifizierbar ist.
Patent DE-102019113955-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Optimieren des Füllungs-Grades von Schüttgut, diesbezügliche Optimierungs-Vorrichtung und damit ausgestattete Kompaktierungs-Vorrichtung
Inventor: SCHWELLING HERMANN
IPC: B02C4/02
Filed: 2019-05-24
Abstract: Um in einem Auffangbehälter (101) für Schüttgut (99), insbesondere bestehend aus kompaktierten, leeren Getränke-Gebinden (99a), möglichst viele Schüttgut-Partikel (99 a) unterbringen zu können, wird versucht,- primär bei fast vollständiger Füllung des Auffangbehälters (101) den vorhandenen Schüttkegel (98 a) automatisch einzuebnen und dadurch den Auffangbehältern weiter befüllen zu könnenund/oder- auch das darunter befindliche Schüttgut (99) im Auffangbehälter (101) zu verdichten durch einen Rüttler (21) am Auffangbehälter (101) oder seiner Aufstands-Basis (104), insbesondere einer Palette (104).
Patent DE-102019117845-A1 (DE)
Title: Displayvorrichtung und mehrfachpanel-displayvorrichtung
Inventor: KIM DUCKSU
IPC: H01L27/32
Filed: 2019-07-02
Abstract: Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung weist eine Displayvorrichtung (100) auf: ein Displaypanel (110), welches einen Anzeigebereich (AA) und einen Nichtanzeigebereich (NA) aufweist, eine erste Koppeleinheit (120), welche angeordnet ist, um benachbart zu einem Rand (ED3) des Displaypanels (110) zu sein, und an einer rückseitigen Fläche des Displaypanels befestigt ist (110), und eine zweite Koppeleinheit (130), welche angeordnet ist, um einem anderen Rand des Displaypanels (110) benachbart zu sein, und befestigt ist an der rückseitigen Fläche des Displaypanels (110), wobei die erste Koppeleinheit (120) eine Scharnierplatte (122) aufweist, welche in Bezug auf das Displaypanel klappbar ist (110), und eine Mehrzahl erster Befestigungslöcher (H1) aufweist, und die zweite Koppeleinheit eine Befestigungsplatte (132) aufweist, die eine Mehrzahl zweiter Befestigungslöcher (H2) und Vorsprünge (PP) aufweist. Deshalb sind, wenn eine Mehrzahl von Displayvorrichtungen (100) verbunden ist, die erste Koppeleinheit (120) und die zweite Koppeleinheit (130) jeder Displayvorrichtung (100) gekoppelt, um eine Mehrzahl von Displayvorrichtungen (100) und die erste Koppeleinheit (120) zu verbinden, und die zweite Koppeleinheit (130) kann das Displaypanel (110) der Displayvorrichtung (100) ausrichten.
Patent DE-102019118616-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Betätigungshebel
Inventor: SCHWINN RAINER
IPC: F01L1/18
Filed: 2019-07-10
Abstract: Vorgeschlagen ist ein schaltbarer Betätigungshebel eines Ventiltriebes einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, mit einem Außenhebel (1) (auch Primärhebel genannt) und einem in einer Lücke desselben verlaufenden Innenhebel (5) (auch Sekundärhebel genannt), wobei beide Hebel (1, 5) mittels eines Lagers relativ zueinander schwenkbeweglich und über Koppelmittel (4) miteinander kuppelbar sind, so dass bei Koppelung ein großer und bei Entkoppelung ein kleiner oder Null-Ventilhub generiert ist, wobei an einer Unterseite des Betätigungshebels an einem Ende eine Anlage (2) für zumindest ein Gaswechselventil und am anderen Ende eine Komplementärfläche (3) für ein Abstützelement vorgesehen sind sowie an einer Oberseite des Außenhebels (1) wenigstens eine Gegenlauffläche für einen Hubnocken und am Innenhebel (5) eine auf einer Achse (10) gelagerte Nockenrolle (11) eingebaut ist, mit zumindest einer an beiden Hebeln (1, 5) angelenkten Drehschenkelfeder (13) und mit einer zwischen den beiden Hebeln (1, 5) wirksamen Federwegbegrenzung, wobei das Lager eine Stütze (6) beinhaltet, die einen Kugelkopf (8) aufweist, und wobei der Kugelkopf (8) mit einer passenden Kugelkalotte (9) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-102019120217-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Maschine
Inventor: PRECHTL WOLFGANG
IPC: G01K13/00
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Maschine, insbesondere in Form einer Erntemaschine wie Ballenpresse, mit einer Überwachungsvorrichtung, die zumindest einen Temperatursensor zum Überwachen der Temperatur eines temperaturkritischen Maschinenbauteils aufweist, sowie einer elektronischen Auswerteeinrichtung zum Auswerten des Temperatursignals des Temperatursensors und Bereitstellen eines Warn- und/oder Steuersignals bei Erreichen oder Überschreiten eines kritischen Temperaturzustands. Erfindungsgemäß ist die elektronische Auswerteeinrichtung dazu ausgebildet, den zeitlichen Verlauf des Temperatursignals des zumindest einen Temperatursensors zu bestimmen und zumindest hinsichtlich dessen Anstiegsgeschwindigkeit und/oder Anstiegsdauer und/oder hinsichtlich Abweichungen von einem vormaligen, gespeicherten Temperaturverlauf auszuwerten und bei Feststellen einer übermäßigen Anstiegsgeschwindigkeit und/oder Anstiegsdauer und/oder einer übermäßigen Abweichung von dem gespeicherten Temperaturverlauf das genannte Warn- und/oder Steuersignal abzugeben.
Patent DE-102019120377-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, insbesondere Softforming-Vorrichtung, zum Anbringen von Kantenstreifen
Inventor: KLEINE-BEEK JÜRGEN
IPC: B27D5/00
Filed: 2019-07-29
Abstract: Die Vorrichtung, insbesondere Softforming-Vorrichtung, zum Anbringen von Kantenstreifen an der Schmalseite eines plattenförmigen Werkstücks aus Holz- oder Holzersatzstoff, umfasst eine Maschinensteuerung, ein Kantenstreifenmagazin zum Bevorraten und/oder Zuführen einer Mehrzahl Kantenstreifen und wenigstens zwei Kantenstreifenanbringeinrichtungen. Die Kantenstreifenanbringeinrichtungen sind dazu ausgelegt, einen zugeführten Kantenstreifen mittels fügeseitigem Klebstoff- oder Leimauftrag oder fügeseitigem Aufschmelzen zu aktivieren und dann gegen die Schmalseite des Werkstücks, insbesondere mittels wenigstens einer Andruckrolle, anzudrücken. Die Vorrichtung verfügt ferner über eine Zuführeinrichtung, die dazu ausgelegt ist, einen vom Magazin entnommenen Kantenstreifen in eine durch die Maschinensteuerung vorgegebene Kantenstreifenanbringeinrichtung zuzuführen. Die Zuführeinrichtung weist dabei ein Verzweigungsmittel und zwischen diesem und jeder Kantenstreifenanbringeinrichtung angeordnete Kantenstreifenführungswege auf. Das Verzweigungsmittel ist dazu ausgelegt, einen aus dem Magazin kommenden Kantenstreifen einem von der Maschinensteuerung vorgegebenen Kantenstreifenführungsweg zuzuleiten. Die weiter vorhandene Bewegungseinrichtung ist dazu ausgelegt, Werkstücke in wenigstens einer Richtung relativ zu den Kantenstreifenanbringeinrichtungen zu bewegen.
Patent DE-102019120910-A1 (DE)
Title: Kipphebel für einen Ventiltrieb einer Nutzfahrzeug-Brennkraftmaschine
Inventor: WITTER OLIVER
IPC: F01L1/18
Filed: 2019-08-02
Abstract: Kipphebel (1) für einen Ventiltrieb einer Nutzfahrzeug-Brennkraftmaschine, welcher Kipphebel (1) eine an einem Ende (2) in dessen Hochrichtung verlaufende Aufnahme (3) zur Anordnung eines Druckstücks für einen zumindest mittelbaren Ventilkontakt, an einem anderen Ende (4) ein Querloch (5) für einen eine Nockenkontaktrolle tragenden Bolzen sowie zwischen den Enden (2, 4) eine Queröffnung (6) zur Lagerung auf einer brennkraftmaschinenfesten Achse hat, wobei der Kipphebel (1) aus zwei aufrechten, unmittelbar aneinander stehenden sowie aus einer Platine zusammengebogenen Stahlblechplatten (7, 8) gebildet ist, die eine Wanddicke (D) [mm] zusammen im Bereich von 5 ≤ D ≤ 8 haben.
Patent DE-102019122855-A1 (DE)
Title: Seitenzarge für einen Schubkasten
Inventor: KLAUS STEFAN
IPC: A47B88/925
Filed: 2019-08-26
Abstract: Eine Seitenzarge (5) für einen Schubkasten (1) umfasst einen vorderen Adapter (7), an dem Mittel (14) zur Fixierung einer Frontblende (3) vorgesehen sind, und einen hinteren Adapter (10), an dem Mittel (31) zur Fixierung einer Rückwand (4) vorgesehen sind, und ein Wandelement (6), das zwischen dem vorderen Adapter (7) und dem hinteren Adapter (10) gehalten ist, wobei an mindestens einem der beiden Adapter (7, 10) ein verschwenkbares Sicherungselement (16, 16', 35) vorgesehen ist, das zwischen einer Öffnungsposition zur Montage des Wandelementes (6) und einer Verriegelungsposition zur Verriegelung des Wandelementes (6) an dem Adapter (7, 10) verschwenkbar ist. Dadurch kann das Wandelement (6) auf einfache Weise an den Adaptern (7, 10) montiert und fixiert werden.
Patent DE-102019125632-A1 (DE)
Title: Integrierte schaltung, system und verfahren zum ausbilden derselben
Inventor: HUANG SANG-CHI
IPC: H01L27/04
Filed: 2019-09-24
Abstract: Ein Verfahren zum Ausbilden einer integrierten Schaltung umfasst Generieren eines ersten Standardzellen-Layoutdesigns und eines zweiten Standardzellen-Layoutdesigns, Generieren eines ersten Satzes von Schnittmerkmal-Layoutstrukturen, der sich in einer ersten Richtung erstreckt, und Herstellen der integrierten Schaltung basierend auf dem ersten oder dem zweiten Standardzellen-Layoutdesign. Generieren des ersten Standardzellen-Layoutdesigns umfasst Generieren eines ersten Satzes von Leitfähigkeitsmerkmal-Layoutstrukturen, der sich in der ersten Richtung erstreckt und einen ersten Satz von Gitterlinien überlappt, der sich in der ersten Richtung erstreckt. Generieren des zweiten Standardzellen-Layoutdesigns umfasst Generieren eines zweiten Satzes von Leitfähigkeitsmerkmal-Layoutstrukturen, der sich in der ersten Richtung erstreckt und einen zweiten Satz von Gitterlinien überlappt, der sich in der ersten Richtung erstreckt. Eine Seite einer ersten Schnittmerkmal-Layoutstruktur, die sich in der ersten Richtung erstreckt, ist mit einer ersten Gitterlinie des ersten oder des zweiten Satzes von Gitterlinien ausgerichtet.
Patent DE-102019127930-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Positionsbestimmung eines nichtmotorisierten Verkehrsteilnehmers und Verkehrseinrichtung
Inventor: TEUSS ANDREJS
IPC: G01S19/45
Filed: 2019-10-16
Abstract: Verfahren zur Positionsbestimmung eines nichtmotorisierten Verkehrsteilnehmers (1), insbesondere eines Fußgängers oder Radfahrers, wobei der Verkehrsteilnehmer (1) ein mobiles Endgerät (3), insbesondere ein Mobiltelefon, mit sich führt, welches zur direkten Kommunikation wenigstens mit einer Kommunikationseinrichtung (10) einer in einer Umgebung um den Verkehrsteilnehmer (1) betriebenen Verkehrseinrichtung (7) ausgebildet ist, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:- Ermittlung einer ersten geodätischen Position des Verkehrsteilnehmers (1) in einer ein globales Navigationssatellitensystem nutzenden Positionsbestimmungseinrichtung (4) des Endgeräts (3),- Übermittlung der ersten geodätischen Position an eine Verkehrseinrichtung (7),- in einer Steuereinrichtung der Verkehrseinrichtung (7), Ermittlung einer zweiten geodätischen Position des Verkehrsteilnehmers (1) aus einer geodätischen Verkehrseinrichtungsposition und einer aus den Verkehrsteilnehmer (1) zeigenden Sensordaten wenigstens eines Umgebungssensors (12) der Verkehrseinrichtung (7) ermittelten Relativposition,- zumindest bei Überschreitung eines Grenzwerts für eine Abweichung der ersten Position von der zweiten Position, Übermittlung einer die zweite Position und/oder die Abweichung beschreibenden Abweichungsinformation von der Verkehrseinrichtung (7) an das mobile Endgerät (3), und- Verwendung der Abweichungsinformation zur Korrektur der Positionsermittlung in der Positionsbestimmungseinrichtung (4).
Patent DE-102019129109-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: CHUN DAE HWAN
IPC: H01L29/739
Filed: 2019-10-29
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung weist auf: ein Substrat (100), eine n-Typ-Schicht (200), eine Mehrzahl von Gräben (250), einen p-Typ-Bereich (300), einen p-Typ-Bereich (500), einen n-Typ-Bereich (400), eine Gate-Elektrode (700), eine Source-Elektrode (910) und eine Drain-Elektrode (920). Die Halbleitervorrichtung kann eine Mehrzahl von Einheitszellen (U) aufweisen. Eine Einheitszelle (U) unter der Mehrzahl von Einheitszellen kann aufweisen: einen Kontaktabschnitt (CT), mit welchem die Source-Elektrode (910) und der n n-Typ-Bereich (400) im Kontakt stehen, einen ersten Zweigteil (BR), welcher oberhalb des Kontaktabschnitts (CT) auf einer Ebene angeordnet ist, und einen zweiten Zweigteil (BR), welcher unterhalb des Kontaktabschnitts (CT) auf einer Ebene angeordnet ist, wobei die mehreren Gräben (250) voneinander getrennt sind und mit einer Streifengestalt auf einer Ebene angeordnet sind.
Patent DE-102019135283-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lasermaterialbearbeitung und Laserbearbeitungsanlage
Inventor: KLEINER JONAS
IPC: B23K26/53
Filed: 2019-12-19
Abstract: Ein Verfahren zur Lasermaterialbearbeitung eines zumindest teilweise transparenten Materials (109) durch sequentielles Modifizieren von aneinander angrenzenden Abschnitten (125A, 125B) des Materials (9) mit gepulsten Laserstrahlen umfasst die Schritte: Bearbeiten des Materials (109) mit einem ersten gepulsten Laserstrahl (103) zum Erzeugen von ersten Modifikationen (119, 143), wobei die ersten Modifikationen (119, 143) eine Abschirmfläche (115) ausbilden, Erzeugen eines zweiten gepulsten Laserstrahls (103'), der bei einem Einstrahlen in das Material (109) eine Fokuszone (107') ausbildet, die durch konstruktive Interferenz von Laserstrahlung gebildet wird, die unter einem Winkel auf die zweite Fokuszonenachse (113') zuläuft, und Bearbeiten des Materials (109) mit dem zweiten gepulsten Laserstrahl (103'), indem die Fokuszone (107') relativ zum Material (109) zum Erzeugen von zweiten Modifikationen (119') in einem zweiten Abschnitt (125B) des Materials (109) bewegt wird, wobei mindestens ein Teil der unter einem Winkel auf die zweite Fokuszonenachse (113') zulaufende Laserstrahlung auf die Abschirmfläche (115) trifft. Die Abschirmfläche (115) kann die konstruktive Interferenz eines Teils der Laserstrahlung des zweiten gepulsten Laserstrahls, der auf die Abschirmfläche (115) trifft, mit einem Teil der Laserstrahlung des zweiten gepulsten Laserstrahls (103'), der nicht auf die Abschirmfläche (115) trifft, stören und insbesondere unterdrücken.
Patent DE-102019201163-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystems für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ALT BENEDIKT
IPC: F02D43/00
Filed: 2019-01-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystems (1) für ein Kraftfahrzeug, mit folgenden Schritten: Durchführen einer Regelung einer Drehzahl (N_mot) einer fremdgezündeten Brennkraftmaschine (2) des Antriebssystems (1), mit einer Verstellgeschwindigkeit in einem Luftpfad (16) und einer Verstellgeschwindigkeit in einem Zündpfad (13), wobei die Verstellgeschwindigkeit im Luftpfad (16) kleiner als die Verstellgeschwindigkeit im Zündpfad (13) ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Stelleingriff eines Drehzahlreglers (19) nur den Zündpfad (13) beeinflusst und ein im Drehzahlregler (19) ablaufendes Teilverfahren durch einen Parameter - insbesondere ein geschätztes Trägheitsmoment (J_est) - beeinflusst wird, der durch einen Schätzer (28) bereitgestellt wird.
Patent DE-102019204313-A1 (DE)
Title: Elektroenergieübertragungseinrichtung sowie Analyseverfahren
Inventor: GIERE STEFAN
IPC: H02B13/065
Filed: 2019-03-28
Abstract: Eine Elektroenergieübertragungseinrichtung mit einer Zustandserfassungsanordnung weist ein Vermittlungsgerät (8) sowie zumindest einen ersten Datenlieferanten (6a) sowie einen zweiten Datenlieferanten (6b) auf. Die beiden Datenlieferanten (6a, 6b) sind mit einer ersten Schnittstelle (7) des Vermittlungsgerätes (8) verbunden.
Patent DE-102019205101-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines elektromechanischen Bauteils
Inventor: RUF ANDREAS
IPC: H02K15/10
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines elektromechanischen Bauteils (2) für eine Elektromaschine aus einem Blechpaket, das mehrere Polzähne (4) aufweist, wobei sich zwischen jeweils zwei unmittelbar benachbarten Polzähnen (4) eine Nut (12) erstreckt, wobei die Nuten (12) und Polzähne (4) je eine Oberfläche aufweisen, die bei einem Spritzgußverfahren zumindest innerhalb der Nuten (12) mit Kunststoff umspritzt werden, wobei zumindest auf einer Oberfläche jeweils einer Nut (12) eine Isolationsschicht (14) mit Rillen (16) zur Aufnahme von Draht bereitgestellt wird.
Patent DE-102019205343-A1 (DE)
Title: Zwei Hybridkugellager und eine Kompressorlageranordnung
Inventor: WALLIN HANS
IPC: F16C33/62
Filed: 2019-04-12
Abstract: Zwei Hybridkugellager und eine Kompressorlageranordnung mit zwei Hybridkugellager und für einen rotierbaren Träger eines Rotors des Kompressors gegen einen Stator des Kompressors. Die zwei Hybridkugellager sind Front-an-Front oder Rücken-an-Rücken angeordnet, sind mit einem optimalen axialen Spiel, das von dem Innendurchmesser eines ringförmigen inneren Laufbahnelements eines der Hybridkugellager bzw. von einem Teilkreisdurchmesser eines der zwei Hybridkugellager abhängt, für eine lange Lagerlebensdauer in Verbindung mit einem optimalen Kompressorbetriebsleistung ausgebildet.
Patent DE-102019206502-A1 (DE)
Title: Schalteinrichtung zum Laden der Batterie eines Elektrofahrzeuges an heutigen und zukünftigen DC-Lade-Infrastrukturen und ein Verfahren zum Betrieb der Schalteinrichtung
Inventor: WOLL CHRISTOPH
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Schalteinrichtung zur galvanischen Trennung oder Verbindung eines mindestens zweipoligen Batterieanschluss, eines mindestens zweipoligen Wechselrichteranschluss und eines mindestens zweipoligen Laderanschluss umfassend mindestens einen Batterieschütz (BS1, BS2) mit je einem Batterieanschlusspol (B1, B2) und mindestens einen Laderschütz (LS1, LS2) mit je einem Laderanschlusspol (L1, L2),
 wobei ein Batterieschütz (BS1, BS2) mit einem Laderschütz (LS1, LS2) in Reihe zwischen den jeweiligen Batterieanschlusspol (B1, B2) und den Laderanschlusspol (L1, L2) geschaltet ist und ein Mittelabgriff zwischen dem Batterieschütz (BS1, BS2) und dem Laderschütz (LS1, LS2) mit dem jeweiligen Wechselrichteranschlusspol (W1, W2) verbunden ist.
Patent DE-102019206682-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Partikelfilters in einem Abgasnachbehandlungssystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: BAUMANN THOMAS
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Partikelfilters in einem Abgasnachbehandlungssystem einer Brennkraftmaschine (200) mit folgenden Schritten: Aufstellen (111, 116) eines Differenzdruckmodells, welches einen gemessenen Differenzdruck (Δp), welcher über den Partikelfilter (210) abfällt, als Funktion (220) eines Volumenstroms (V̇) durch den Partikelfilter (210) mit einem Offsetwert (a 0 , C) modelliert; Messen (120) mehrerer Messwerte (245) für den Differenzdruck (Δp) bei unterschiedlichen Volumenströmen (V̇); und Lösen (130) des Differenzdruckmodells nach dem Differenzdruck (Δp), wodurch der Offsetwert (a 0 , C) ebenfalls bestimmt wird.
Patent DE-102019208523-A1 (DE)
Title: Katalysatortemperaturberechnungsvorrichtung
Inventor: TAKACHIHO KEI
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-06-12
Abstract: Eine Katalysatortemperaturberechnungsvorrichtung, die eine Temperatur eines Katalysators für einen Verbrennungsmotor berechnet, weist auf: einen Signalgenerator (8, 72, 102, 112, 132), der ein Erfassungssignal mit einer Spannung erzeugt, die niedriger ist als eine Ausgangsspannung einer Energieversorgungseinheit zur Energieversorgung des Katalysators, und das Erfassungssignal an den Katalysator ausgibt; einen Spannungsdetektor (9, 62, 92) des Katalysators; einen Stromdetektor (10) des Katalysators; und einen Temperaturschätzer (11), der einen oder beide eines Gleichstromwiderstandes und eines Wechselstromwiderstandes des Katalysators basierend auf der Spannung und dem Strom des Katalysators in einer Erfassungsperiode, während der das Erfassungssignal an den Katalysator gelegt wird, erfasst und die Temperatur des Katalysators schätzt. Der Signalgenerator weist einen Isolator (8a, 18, 105) auf, der einen Ausgangsknoten des Erfassungssignals von der Energieversorgung isoliert.
Patent DE-102019209013-A1 (DE)
Title: Kopfstützenhalterung und Kopfstützenanordnung
Inventor: HARTLAUB SILVIO
IPC: B60N2/897
Filed: 2019-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopfstützenhalterung (K), umfassend- zumindest einen Halteträger (5), der an einem Sitz (1) anordenbar ist, und- zumindest eine Gleithülse (6) zur Aufnahme eines Stangenendes (3.1) einer Kopfstütze (4) und zur Montage in dem Halteträger (5), wobei- der Halteträger (5) zumindest eine Kunststoffhülse (5.1) aufweist, in welche die Gleithülse (6) einführbar ist, und- die Gleithülse (6) zumindest einen Rastarm (8) aufweist, welcher in einer Endmontageposition (P2) aus der Kunststoffhülse (5.1) hindurchgeführt und mit dem Halteträger (5) und/oder der Kunststoffhülse (5.1) in Rasteingriff (R) ist,wobei die Kunststoffhülse (5.1) ausgebildet ist, bei Aufnahme der Gleithülse (6) den zumindest einen Rastarm (8) in einer Zwischenmontageposition (P1) zu halten bis dieser die Endmontageposition (P2) erreicht. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Kopfstützenanordnung (2).
Patent DE-102019212300-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Längsbeschleunigung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MANSOUR RACHID
IPC: B60W40/107
Filed: 2019-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer Längsbeschleunigung eines Kraftfahrzeuges, wobei für die Ermittlung ein gemessener Längsbeschleunigungswert (a x , S ensor) eines Sensors einbezogen wird. Zudem wird bei der Ermittlung überprüft, ob eine starke Längsverzögerung des Kraftfahrzeuges vorliegt (S1). Um eine Verfälschung eines Ist-Werts der Längsbeschleunigung (a x,lst ) auf zuverlässige Art und Weise zu erfassen und diese Verfälschung in der Folge zu kompensieren, wird bei Nichterfassung einer starken Längsverzögerung der Ist-Wert der Längsbeschleunigung (a x ,ist) dem gemessenen Längsbeschleunigungswert (a x , S ensor) gleichgesetzt (S2), wohingegen bei Erfassung einer starken Längsverzögerung der Ist-Wert der Längsbeschleunigung (a x ,ist) aus dem gemessenen Längsbeschleunigungswert (a x , S ensor) unter Einbeziehung eines Beschleunigungswerts in Aufbaurichtung (az,Sensor) errechnet wird (S4).
Patent DE-102019217016-A1 (DE)
Title: Lenkstockmodul mit einer Bedienvorrichtung zum Einstellen eines Betriebsparameters eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug mit einem solchen Lenkstockmodul
Inventor: VIOHL ARNE
IPC: G05G1/08
Filed: 2019-11-05
Abstract: Das Lenkstockmodul (1) mit einer Bedienvorrichtung zum Einstellen eines Betriebsparameters eines Kraftfahrzeugs umfasst ein statisches Zentralelement (2), das eine Lenkachse (4) ringförmig umschließt und eine Ausnehmung aufweist, und ein Drehelement (3), das länglich mit einer Längsachse (L) ausgebildet ist und einen Griffabschnitt (5) und einen mit dem Griffabschnitt (5) fest verbundenen Lagerabschnitt (6) aufweist. Der Lagerabschnitt (6) des Drehelements (3) ist dabei zumindest abschnittsweise in der Ausnehmung des Zentralelements (2) angeordnet und um die Längsachse (L) rotierbar in dem Zentralelement (2) gelagert, wobei ein Rotationssensor (8) dazu eingerichtet ist, eine Rotationsstellung des Drehelements (3) zu erfassen und in Abhängigkeit von der erfassten Rotationsstellung ein Steuersignal zum Einstellen des Betriebsparameters zu erzeugen. Das Fahrzeug umfasst ein Lenkstockmodul (1) gemäß der Erfindung.