baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014100039-A1 (DE)
Title: Dachverkleidungskantenbehandlung
Inventor: BROWN DAVID L
IPC: B60R13/02
Filed: 2014-01-03
Abstract: Eine Dachverkleidung für ein Fahrzeugdach umfasst ein Substrat und ein Verstärkungs-Zierelement, das an dem Substrat befestigt ist. Das Substrat weist eine ebene Kante auf, welche sich durch das Nichtvorhandensein einer Faltung auszeichnet. Das Verstärkungs-Zierelement weist einen Körper und ein Befestigungsmerkmal auf, das sich von dem Körper weg erstreckt. Das Befestigungsmerkmal passt die Dachverkleidung an das Fahrzeugdach. Das Verstärkungs-Zierelement weist eine Spitze, die sich von dem Körper weg erstreckt, und eine durch den Körper definierte Schlitzaufnahme auf. Die Schlitzaufnahme des Verstärkungs-Zierelements nimmt die ebene Kante des Substrats auf, um das Passen des Substrats an das Verstärkungs-Zierelement zu erleichtern. Die Dachverkleidung umfasst auch ein Abdeckungsmaterialelement, welches das Substrat abdeckt und sich kontinuierlich von dem Substrat um zumindest die Spitze des Verstärkungs-Zierelements herum wickelt.
Patent DE-102014101212-A1 (DE)
Title: Stutzen für ein Schnellkupplungssystem
Inventor: SCHEICHER STEFFEN
IPC: F16L37/14
Filed: 2014-01-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Stutzen (100) für ein Schnellkupplungssystem mit einem Gegenstutzen, der einen Einsatzabschnitt (101) zum Einsetzen des Gegenstutzens und einen Verriegelungsbügel (103) umfasst, mit einem ersten federnden Bügelabschnitt (103-1) zum Verriegeln des Gegenstutzens innerhalb des Einsatzabschnittes (101) an einer ersten Seite; einem zweiten federnden Bügelabschnitt (103-2) zum Verriegeln des Gegenstutzens innerhalb des Einsatzabschnittes (101) an einer zweiten Seite; und einem dritten Bügelabschnitt (103-3) zum Spreizen des ersten und des zweiten federnden Bügelabschnitts (103-1, 103-2) durch Drücken des Verriegelungsbügels (103) in Richtung des Einsatzabschnittes (101), um den Gegenstutzen zu entriegeln.
Patent DE-102014101492-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiterbauelement
Inventor: HERRMANN SIEGFRIED
IPC: H01L33/62
Filed: 2014-02-06
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Halbleiterbauelement (1) angegeben, mit: – einem optoelektronischen Halbleiterchip (2), umfassend – ein Aufwachssubstrat (21) mit einer Aufwachsfläche (21a), – eine auf der Aufwachsfläche (21a) aufgewachsene Schichtenfolge (22) mit einer Halbleiterschichtenfolge (221, 222, 223) mit einer aktiven Zone (222), – Kontaktstellen (29) zur elektrischen Kontaktierung der Halbleiterschichtenfolge (221, 222, 223) und – eine Isolationsschicht (26), die elektrisch isolierend ausgebildet ist – einem Anschlussträger (4), der an der der Aufwachsfläche (21a) abgewandten Deckfläche (2a) des optoelektronischen Halbleiterchips angebracht ist, wobei – die Halbleiterschichtenfolge (221, 222, 223) elektrisch leitend mit dem Anschlussträger (4) verbunden ist und – auf einer der Aufwachsfläche (21a) abgewandten Bodenfläche (21c) des Aufwachssubstrats (21) und allen Seitenflächen (21b) des Aufwachssubstrats (21) eine Konversionsschicht (5) aufgebracht ist.
Patent DE-102014102607-A1 (DE)
Title: Beaufschlagen eines Vlieses mit einer Flüssigkeit
Inventor: BECKERT PETER
IPC: B27N3/18
Filed: 2014-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) und ein Verfahren zum Beaufschlagen einer Oberseite (17) eines der Herstellung von Holzwerkstoffplatten (6) od. dgl. dienenden, bewegten Vlieses (4) und/oder einer Oberseite (20) eines dem Bewegen des Vlieses (4) dienenden Vliesträgers (3) mit einer Flüssigkeit vor einem Verpressen des Vlieses (4) und schlägt ein definiert beeinflußbares ungleichmäßiges Befeuchten des Vlieses (4) und/oder Vliesträgers (3) über die Produktionsbreite (11) vor.
Patent DE-102014102912-A1 (DE)
Title: Kompostgabel
Inventor: STOECKLER HEINZ
IPC: A01B1/04
Filed: 2014-03-05
Abstract: Kompostgabel mit einer Zinkenschaufel (1) und einer Stange (2), wobei die Zinkenschaufel (1) durch ein Rastscharnier (3) schwenkbar an der Stange (2) angeordnet ist.
Patent DE-102014102922-A1 (DE)
Title: Gasdruckspeicheranordnung
Inventor: EGNER PETER
IPC: F03B11/00
Filed: 2014-03-05
Abstract: Offenbart ist eine Gasdruckspeicheranordnung, bei dem ein Gasdruckspeicher in ein ein Gewässer begrenzendes Bauwerk, beispielsweise einen Damm oder einen Deich, integriert ist.
Patent DE-102014107510-A1 (DE)
Title: Trägerstruktur für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOFMEISTER MARKUS
IPC: B62D29/04
Filed: 2014-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trägerstruktur (1) für ein Kraftfahrzeug, mit zwei Längsträgern und einem diese verbindenden Querträger (2), wobei der Querträger (2) durch ein faserverstärktes Kunststoffprofil gebildet ist. Bei einer solchen Trägerstruktur ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass an dem Querträger (2) im Bereich dessen beiden Enden Lagerkonsolen (3) aus Metall zur Lagerung mindestens eines Antriebsaggregats befestigt sind und an dem Querträger (2) im Bereich dessen beiden Enden Abschlusselemente (11) aus Metall befestigt sind, wobei die im Bereich des jeweiligen Endes des Querträgers (2) angeordnete Lagerkonsole (3) und das im Bereich des jeweiligen Endes des Querträgers (2) angeordnete Abschlusselement (11) mit dem diesem Ende des Querträgers (2) zugewandten Längsträger verbunden sind. Diese Trägerstruktur weist bei geringem Gewicht eine erweiterte Funktionalität auf, nämlich die Lagerung des mindestens einen Antriebsaggregats im Querträger.
Patent DE-102014108885-A1 (DE)
Title: Verschleißschicht für ein Paneel, Paneel und Verfahren zur Herstellung einer Verschleißschicht und eines Paneels
IPC: E04F15/04
Filed: 2014-06-25
Abstract: Offenbart ist ein Fußbodenelement mit einer Verschleißschicht, die als Hybridfolie ausgebildet ist. Ein Teil der Verschleißschicht besteht hierbei aus einer PET-Schicht und einer anderer Teil aus einer TPU-Schicht.
Patent DE-102014110326-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit Datenfunkgerät
Inventor: TÖDTER JOACHIM
IPC: B66F9/24
Filed: 2014-07-22
Abstract: Bei einem Flurförderzeug mit einem integrierten Datenfunkgerät (16), ist eine Anzeigevorrichtung (13) für einen Fahrerarbeitsplatz (10) vorgesehen, wobei das Datenfunkgerät (16) in die Anzeigevorrichtung (13) integriert ist bei Nutzung vorhandener elektronischer Bauelemente der Anzeigevorrichtung (13).
Patent DE-102014110408-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von in einem Operationssaal verwendeter Gauze
Inventor: BERMEL RUDOLPH
IPC: B65F1/00
Filed: 2014-07-23
Abstract: Eine Vorrichtung 1 dient zur Aufnahme von in einem Operationssaal verwendeter Gauze wie Tupfern, Kompressen, Bautüchern etc. Die Vorrichtung 1 weist eine Vielzahl nebeneinander und/oder übereinander angeordneter Taschen 3–16 auf.
Patent DE-102014114830-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines thermoelektischen Gegenstands für eine thermoelektrische Umwandlungsvorrichtung
Inventor: Müller Michael
IPC: H01L35/34
Filed: 2014-10-13
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines thermoelektrischen Gegenstands für eine thermoelektrische Umwandlungsvorrichtung wird angegeben. Ein Ausgangsmaterial, das Elemente im Verhältnis einer Halb-Heusler-Legierung aufweist, wird erschmolzen und anschließend erstarrt, um mindestens einen Block zu formen. Der Block wird bei einer Temperatur von 1000°C bis 1400°C für eine Zeitdauer t, wobei 0,5 h ≤ t < 12 h oder 24 h < t < 100 h, homogenisiert. Der homogenisierte Block wird zu einem Pulver zerkleinert und gemahlen. Das Pulver wird kaltgepresst und unter einem Druck von maximal 1 MPa bei einer Temperatur von 1000°C bis 1500°C für 0,5 h bis 24h gesintert.
Patent DE-102014117019-A1 (DE)
Title: Elektonisches Bauteil
Inventor: OTREMBA RALF
IPC: H01L25/16
Filed: 2014-11-20
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst ein elektronisches Bauteil ein Gehäuse, eine Chipinsel mit einer ersten Fläche und einer zweiten Fläche gegenüber der ersten Fläche, ein erstes Hochspannungshalbleiterbauelement, das auf der ersten Fläche der Chipinsel angeordnet ist, ein weiteres Halbleiterbauelement, das auf der zweiten Fläche der Chipinsel angeordnet ist, und eine leitfähige Verbindung zwischen dem ersten Hochspannungshalbleiterbauelement und dem weiteren Halbleiterbauelement. Die leitfähige Verbindung ist vom Gehäuse umgeben und umfasst einen Teil, der neben der Chipinsel angeordnet ist.
Patent DE-102014118645-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Leitung der Fahrwindströmung bei Kraftfahrzeugen
Inventor: STRAUB MARCEL
IPC: B60K11/08
Filed: 2014-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Leitung der Fahrtwindströmung, insbesondere bei Kraftfahrzeugen mit Mittel- oder Heckmotor mit einem den Fahrtwind zur Kühlvorrichtung (5) des Motors führenden Luftführungskanal (2), wobei im Einlassbereich des Luftführungskanals (2) eine an die Unterboden- und/oder Karosseriestruktur (1) weitgehend angepasste, bewegbare, über eine Wärmequelle beheizbare Lufteinlasslippe (3) angeordnet ist.
Patent DE-102014119257-A1 (DE)
Title: Durch ein Fluid angetriebene Stromerzeugungsvorrichtung
Inventor: WEI CHIH-HUNG
IPC: F03D11/04
Filed: 2014-12-19
Abstract: Eine durch ein Fluid angetriebene Stromerzeugungsvorrichtung umfasset einen belastbaren Befestigungsabschnitt, einen Stromerzeugungsmechanismus, einen Getriebemechanismus und einen Generator. Der Stromerzeugungsmechanismus umfasst eine Antriebswelle, eine Mehrzahl von Antriebsrädern und ein Flügelrad. Die Antriebsräder sind mit dem Flügelrad über die Antriebswelle verbunden und drehen sich gemeinsam. Der Getriebemechanismus umfasst eine Antriebswelle, eine Mehrzahl von angetriebenen Rädern und einen Hohlkörper. Die Drehrichtung der angetriebenen Welle und des Hohlkörpers ist unterschiedlich. Der Generator umfasst einen Hauptrotor und einen Sekundärrotor. Der Hauptrotor ist mit der Abtriebswelle verbunden. Der Sekundärrotor ist mit dem Hohlkörper verbunden.
Patent DE-102014119592-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: WIEDEMANN PETER
IPC: H01F7/08
Filed: 2014-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil, bestehend aus einer zwischen Zu- und Ableitung angeordneten Hauptdüse und einer Vorsteuerdüse, wobei die Hauptdüse einen Hauptdüsensitz aufweist, der von einem Dichtstößel verschließbar ist und die Vorsteuerdüse einen Vorsteuerdüsensitz aufweist, der von einem Vorsteuerstößel verschließbar ist, und das Ventil zwischen einer, der geschlossenen Stellung des Ventils entsprechenden ersten Position und einer, der geöffneten Stellung des Ventils entsprechenden zweiten Position bewegbares Betätigungselement, insbesondere einen Anker besitzt.
Patent DE-102014201384-A1 (DE)
Title: Verfahren umfassend eine Kultivierung unter niedriger Gelöstsauerstoffkonzentration
Inventor: HAAS THOMAS
IPC: C12N1/00
Filed: 2014-01-27
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren umfassend eine Kultivierung von Zellen unter niedriger Gelöstsauerstoffkonzentration.
Patent DE-102014202382-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Getriebeeinrichtung
Inventor: GLUECKLER JOHANNES
IPC: F16H63/40
Filed: 2014-02-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Getriebeeinrichtung, insbesondere einer Hauptgetriebegruppe (2) eines Doppelkupplungsgetriebes (1) in Mehrgruppenbauweise, die Getriebeeinrichtung aufweisend eine erste Eingangswelle (EW1), ein der ersten Eingangswelle (EW1) zugeordnetes erstes Lastschaltelement (K1), eine zweite Eingangswelle (EW2), ein der zweiten Eingangswelle (EW2) zugeordnetes zweites Lastschaltelement (K2), öffen- und schließbare Schaltelemente (S11, S12, S21, S22, S31, S41, S42, S51, S52) zum Schalten von Übersetzungsstufen, wenigstens eine Vorgelegewelle (VW1, VW2), eine Ausgangswelle (AW) als Hauptabtrieb und einen festen Nebenabtrieb (3), dadurch gekennzeichnet, dass das erste Lastschaltelement (K1), das zweite Lastschaltelement (K2) und/oder wenigstens ein Schaltelement (S11, S12, S21, S22, S31, S41, S42, S51, S52) zum Übertragen einer Nebenabtriebsleistung geschaltet wird/werden.
Patent DE-102014202587-A1 (DE)
Title: Mauterfassungseinrichtung zum Erfassen einer Maut eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHRADI STEFAN
IPC: G07B15/06
Filed: 2014-02-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mauterfassungseinrichtung zum Erfassen einer Maut eines Kraftfahrzuges (1), umfassend: eine Ortungseinheit (11), welche dazu ausgelegt, Fahrdaten über mindestens eine von dem Kraftfahrzeug (1) zurückgelegte Fahrtstrecke zu erfassen; eine Rechnereinheit (12), welche dazu ausgelegt ist, anhand der erfassten Fahrdaten eine vorläufige Fahrdatenberechnung zu berechnen; und eine Schnittstelleneinheit (13), welche dazu ausgelegt ist, die berechnete vorläufige Fahrdatenberechnung an eine Datenzentrale (100) zu übermitteln.
Patent DE-102014206713-A1 (DE)
Title: Übertragungseinrichtung von Wähl- und Schaltbewegungen und damit versehene Schalteinrichtung
Inventor: RAPP WOLFGANG
IPC: F16H61/36
Filed: 2014-04-08
Abstract: Eine Schalteinrichtung für ein manuell zu schaltendes Schaltgetriebe (4) eines Fahrzeugs (2) mit einem im Eingriffsbereich eines Fahrzeugführers (10) angeordneten Schalthebel (8) ist durch eine Übertragungseinrichtung (6) von Wählbewegungen und Schaltbewegungen mit dem Schaltgetriebe (4) verbunden. Die Übertragungseinrichtung (6) weist eine Außenhülle (12) auf, innerhalb derer eine erste Innenbetätigungsvorrichtung (14) zum Ausführen der Wählbewegungen und eine zweite Innenbetätigungsvorrichtung (16) zum Ausführen der Schaltbewegungen vorgesehen sind.
Patent DE-102014206798-A1 (DE)
Title: Innenverkleidungselement für den Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GINOVSKI MIRKO
IPC: B60R13/08
Filed: 2014-04-08
Abstract: Ein Innenverkleidungselement für den Innenraum eines Kraftfahrzeugs (2), insbesondere Dachhimmel eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Kernelement (10), das eine Oberseite (11) und eine Unterseite (12) aufweist, von denen zumindest eine Seite (11, 12) mit zumindest einer Decklage (14, 16) versehen ist, zeichnet sich dadurch aus, dass das Kernelement (10) aus einem wabenartigen Material gebildet ist, dessen Waben an der Oberseite (11) und an der Unterseite (12) des Kernelements (10) offen sind und dass die zumindest eine Decklage (14, 16) von einem Fasermatrix-Material gebildet und luftdurchlässig ist.
Patent DE-102014207180-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: GREINER MATTHIAS
IPC: F02M59/44
Filed: 2014-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem einer Brennkraftmaschine, umfassend ein Gehäuseteil (1) mit einer Zylinderbohrung (2), in welcher ein Pumpenkolben (3) bereichsweise aufgenommen und hubbeweglich geführt ist, wobei ein Ende des Pumpenkolbens (3) einen an die Zylinderbohrung (2) angrenzenden Pumpenarbeitsraum (4) begrenzt und das andere Ende über eine Stößelbaugruppe (5) an einer Nocken- oder Exzenterwelle abgestützt ist, mittels welcher der Pumpenkolben (3) in einer Hubbewegung antreibbar ist, ferner umfassend eine Dichtungsanordnung (6) zur Medientrennung. Erfindungsgemäß umfasst die Dichtungsanordnung (6) eine mit dem Pumpenkolben (3) verbundene erste Dichthülse (7) und eine die erste Dichthülse (7) umgebende zweite Dichthülse (8), die unmittelbar oder mittelbar über ein Trägerteil (9) an dem Gehäuseteil (1) abgestützt ist.
Patent DE-102014213576-A1 (DE)
Title: Durchflussregeleinrichtung für eine Schlauchleitung eines medizinischen Infusionssystems
Inventor: HARTUNG JÜRGEN
IPC: A61M5/175
Filed: 2014-07-11
Abstract: Eine derartige Durchflussregeleinrichtung mit wenigstens einem Klemmglied, das mit einem elastisch flexiblen Schlauchabschnitt der Schlauchleitung in Wirkverbindung steht, und das manuell relativ zu dem Schlauchabschnitt verstellbar ist, um eine Fluiddurchflussrate des Schlauchabschnitts zu verändern, ist bekannt. Erfindungsgemäß umfasst das Klemmglied wenigstens zwei den Schlauchabschnitt auf gegenüberliegenden Seiten flankierende Klemmbacken, die quer zu einer Längserstreckung des Schlauchabschnitts gegenläufig zueinander beweglich angeordnet sind, und ein manuell verlagerbares Stellglied ist vorgesehen, das mit den Klemmbacken derart synchron in Wirkverbindung ist, dass durch eine Verlagerung des Stellglieds die Klemmbacken für eine Quetschung oder eine Freigabe des Schlauchabschnitts synchron zusammengeführt oder auseinandergespreizt werden. Einsatz für medizinische Infusionssysteme
Patent DE-102014213811-A1 (DE)
Title: Druckwerk mit einem Druckformzylinder
Inventor: KEIL LARS
IPC: B41F30/00
Filed: 2014-07-16
Abstract: Es wird ein Druckwerk mit einem Druckformzylinder vorgeschlagen, wobei in Zuordnung zum Druckformzylinder ein Plattenwechsler angeordnet ist, wobei der Plattenwechsler eine Auflagefläche aufweist, auf welcher eine an dem Druckformzylinder angeordnete oder anzuordnende Druckform auflegbar ist, wobei diese Auflagefläche längs zur Rotationsachse des Druckformzylinders zwischen mindestens zwei definierten Positionen hin- und herbewegbar angeordnet ist.
Patent DE-102014219123-A1 (DE)
Title: Hf-stördetektions- und verringerungssystem
Inventor: WIEMEERSCH JOHN ROBERT VAN
IPC: H04B15/00
Filed: 2014-09-23
Abstract: Ein Fahrzeugsystem zum Detektieren eines Störsignals kann einen Empfänger enthalten, der konfiguriert ist zum Empfangen eines Signals, wobei das Signal Signaleigenschaften besitzt. Ein Controller kann in Kommunikation mit dem Empfänger stehen und konfiguriert sein, zumindest teilweise auf der Basis der Signaleigenschaften eine Störereigniswahrscheinlichkeit zu bestimmen.
Patent DE-102014221638-A1 (DE)
Title: Tilgerschwingungsdämpfer und Antriebsstrang
Inventor: SIEMENS KYRILL
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-10-24
Abstract: Ein Tilgerschwingungsdämpfer (100) gemäß einem Ausführungsbeispiel zum Dämpfen einer ersten Drehungleichförmigkeit und einer zweiten Drehungleichförmigkeit unterschiedlicher Ordnungen einer Drehbewegung umfasst einen Koppelbolzen (110), eine erste Tilgermasse (140), die eine Laufbahn (160) für den Koppelbolzen (110) aufweist, um die erste Tilgermasse (140) beweglich zu führen, um die erste Drehungleichförmigkeit durch ein Schwingen der ersten Tilgermasse (140) zu dämpfen, eine zweite Tilgermasse (150), und einen Tilgermassenträger (220), der eine Gegenlaufbahn (210) aufweist, die ausgebildet ist, um ein Abrollen des Koppelbolzens (110) zu ermöglichen. Der Koppelbolzen (110) ist ausgebildet, um an der Laufbahn (160) und der Gegenlaufbahn (210) zum Führen der ersten Tilgermasse (140) abzurollen, wobei der Koppelbolzen (110) drehbar, jedoch im Wesentlichen ortsfest mit der zweiten Tilgermasse (150) verbunden ist, und wobei die Gegenlaufbahn (210) und die zweite Tilgermasse (150) ausgebildet sind, um die zweite Drehungleichförmigkeit durch ein Schwingen der zweiten Tilgermasse (150) zu dämpfen.
Patent DE-102014226062-A1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung sowie Bauteil mit derselben
Inventor: DOBMEYER ULRICH
IPC: H01R12/53
Filed: 2014-12-16
Abstract: Vorrichtung (9) zum Positionieren von Kabellitzen in einem elektrischen bzw. elektronischen Bauteil (1), aufweisend einen Körper (11), der eine oder mehrere jeweils in einer Durchtrittsrichtung angeordnete Durchtrittsöffnungen (13) zur Aufnahme jeweils einer Kabellitze (7) aufweist, wobei die Durchtrittsöffnungen (13) einen sich jeweils in der Durchtrittsrichtung erstreckenden ersten und zweiten Durchtrittsöffnungsabschnitt (13a, 13b) aufweisen, wobei der erste Durchtrittsöffnungsabschnitt (13a) einen ersten Durchtrittsöffnungsquerschnitt aufweist, und der zweite Durchtrittsöffnungsabschnitt (13b) einen zweiten Durchtrittsöffnungsquerschnitt aufweist, der vom ersten Durchtrittsöffnungsquerschnitt verschieden ist, sowie entsprechendes elektrisches oder elektronisches Bauteil (1).
Patent DE-102015001629-A1 (DE)
Title: Scheibenwischerträgersystem
IPC: B60S1/38
Filed: 2015-02-07
Abstract: Eine Wischanordnung für einen Scheibenwischer eines Fahrzeugs mit einem sich in einer Längsrichtung (1) erstreckenden Träger (2) zum Tragen einer Wischvorrichtung (3) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Wischvorrichtung (3) wenigstens zwei untereinander austauschbare Wischelemente (4, 5) umfasst, von denen sich eines in einer Arbeitsposition und wenigstens eines in einer Ruheposition befindet.
Patent DE-102015003228-A1 (DE)
Title: Messverfahren zum Erfassen der Qualität bzw. der Funktionstüchtigkeit einer Energiespeichereinrichtung
Inventor: SCHÖNE HEIKE
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-03-13
Abstract: Messverfahren zum Erfassen der Qualität bzw. der Funktionstüchtigkeit einer Energiespeichereinrichtung, mit den Schritten: S2 Beaufschlagen der Energiespeichereinrichtung mit einem ersten Druck, welcher geringer als der atmosphärische Druck ist, S4 Erfassen eines Messwertes, welcher repräsentativ für den elektrischen Widerstand zwischen zwei Elektroden unterschiedlicher Polarität der Elektrodenanordnung ist, S5 Zuordnen eines Qualitätskennwertes zu der Elektrodenanordnung abhängig von wenigstens einem Messwert aus Schritt S4 oder abhängig von der Differenz zwischen wenigstens einem Messwert aus Schritt S4 und einem vorbestimmten Grenzwert.
Patent DE-102015006882-A1 (DE)
Title: Heizsystem für eine wässrige Harnstofflösung
Inventor: KOCKSCH CHRISTIAN
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heizsystem 2 für wässrige Harnstofflösung, wobei ein Bimetallschalter 18 zur Steuerung eines Heizelements 8 des Heizsystems 2 vorgesehen ist. Der Bimetallschalter 2 ist in einem Schaltgehäuse 12 einer Schalteinrichtung 10 angeordnet, wobei ein Messfortsatz 14 des Schaltgehäuses 12 von dem Heizelement 8 beabstandet, bevorzugt radial beabstandet, in einem Gehäuseinnenraum 6 eines Gehäuses 4 der Heizsystem 2 eindringt. Vorzugsweise ist in dem Gehäuseinnenraum 6 ein Filterelement 26 mit einem vorteilhaft ringförmig ausgebildeten Filtermedium 28 angeordnet. Bevorzugt ist der Bimetallschalter 18 als ein Sprungschalter mit zwei diskreten, temperaturabhängigen Schaltstellungen eines Bimetallelements ausgebildet.
Patent DE-102015009696-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Befüllen eines wasserführenden Kreislaufsystems
Inventor: JUNGMANN HANS-PETER
IPC: C02F1/00
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zum Befüllen eines wasserführenden Kreislaufsystems, das konditioniertes Wasser aufweist, dem bevorzugt ein Produkt zugesetzt ist, wobei das Befüllen mit konditioniertem Wasser, mit konditioniertem Wasser, dem ein Produkt zugesetzt ist, oder mit dem Produkt erfolgt, wobei das wasserführende Kreislaufsystem einen Zulauf und einen Ablauf aufweist, wobei wenigstens der Ablauf mit einem Ventil verschließbar ausgeführt ist, wobei über den Zulauf das konditioniertes Wasser, dem das Produkt zugesetzt ist, oder das Produkt dem wasserführenden Kreislaufsystem zuführbar ist, und wobei über den Ablauf im wasserführenden Kreislaufsystem Kreislauflüssigkeit abführbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Anordnung eines Sensors in einem wasserführenden Kreislaufsystem und eine Steuerung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens. Dabei ist vorgesehen, dass es sich bei dem Ventil des Ablaufs um ein Überströmventil handelt.