baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015000135-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausleihen eines für einen Einkaufsvorgang geeigneten Transportmittels sowie Transportmittel zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: EBERLEIN MARTIN
IPC: G07F7/06
Filed: 2015-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausleihen eines für einen Einkaufsvorgang geeigneten Transportmittels, bei dem an einer Rückgabestelle eines Marktes für jeden Kunden ein mit einem individuellen Erkennungsmittel ausgestattetes Transportmittel unter Berechnung eines Pfandwertes zur Nutzung und zur anschließenden Rückgabe bereit gestellt ist, wobei der Kunde ein mobiles Kommunikationsgerät bei sich führt und dem Kunden ein zur Erfassung der Warenpreise bestimmtes Preiserfassungsmittel zur Verfügung steht, das entweder als mit dem mobilen Kommunikationsgerät durch programmtechnisch eindeutige Zuordnung korreliertes Gerät oder als auf dem mobilen Kommunikationsgerät installiertes Programm vorliegt, wobei zwischen dem Preiserfassungsmittel und einer Bezahleinrichtung des Marktes eine erste drahtlose Datenverbindung aufgebaut und zur Beendigung des Einkaufsvorgangs wieder getrennt ist, und wobei die erste drahtlose Datenverbindung für die Übertragung von Daten zwischen dem Preiserfassungsmittel und der Bezahleinrichtung geeignet ist, um den Gesamtpreis der vom Kunden eingekauften Ware zu ermitteln. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, – dass das Preiserfassungsmittel das dem Kunden überlassene Transportmittel mit Hilfe einer zwischen dem Preiserfassungsmittel und dem Erkennungsmittel des Transportmittels aufgebauten zweiten drahtlosen Datenverbindung erkennt; – dass durch das Erkennen des Transportmittels der Pfandwert erhoben und Daten des Pfandwertes dem Erkennungsmittel des Transportmittels und dem mobilen Kommunikationsgerät zugeordnet werden, um in der Bezahleinrichtung gespeichert zu werden; – dass bei der Rückgabe des Transportmittels an die Rückgabestelle eine dritte drahtlose Datenverbindung zwischen dem mobilen Kommunikationsgerät und einem weiteren, an der Rückgabestelle befindlichen Erkennungsmittel sowie eine vierte drahtlose Datenverbindung zwischen dem mobilen Kommunikationsgerät und dem Erkennungsmittel des vom Kunden zurück gebrachten Transportmittels aufgebaut wird; – dass infolge der aufgebauten dritten und vierten Datenverbindung eine Gutschrift des zuvor berechneten Pfandwertes unter Nutzung des mobilen Kommunikationsgerätes veranlasst wird und – dass die Trennung der ersten, zweiten, dritten, und vierten Datenverbindungen spätestens bei der Gutschrift des Pfandwertes erfolgt.
Patent DE-102015002168-A1 (DE)
Title: Anbringungsvorrichtung für Nasszellen
Inventor: SCHILLINGER MARKUS
IPC: A47K3/30
Filed: 2015-02-24
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Vorrichtung zur Anbringung (1) wenigstens einer Abtrennungsplatte, insbesondere für Nasszellen oder dergleichen, an einer Befestigungsebene, insbesondere an einer Wand, wobei ein erstes Beschlagselement (2) und ein zweites Beschlagselement (3) vorhanden sind, von denen eines zur Befestigung an der Abtrennungsplatte und das andere zur Befestigung an der Befestigungsebene vorgesehen ist. Zur verbesserten Anpassung an räumliche Gegebenheiten sind die beiden Beschlagselemente (2, 3) über ein Gelenk (6) miteinander verbunden, um die Abtrennungsplatte gegenüber der Befestigungsebene um eine Drehachse (7) verschwenken zu können, wobei das erste Beschlagselement (2) wenigstens eine Arretiervorrichtung (8) aufweist, die mit dem zweiten Beschlagselement (3) verspannbar ist, um das Gelenk (6) zu blockieren.
Patent DE-102015003532-A1 (DE)
Title: Bildsynchronisierungsverfahren für Kameras und elektronische Vorrichtungen mit Kameras
Inventor: HSIEH CHUNG-HSIEN
IPC: G01C11/36
Filed: 2015-03-18
Abstract: Ein Verfahren, das für eine elektronische Vorrichtung mit einer ersten Kamera und einer zweiten Kamera geeignet ist, wird offenbart. Das Verfahren beinhaltet folgende Schritte. Eine Serie von ersten Bildrahmen bzw. Frames, die von der ersten Kamera erzeugt werden, wird in der ersten Reihe gespeichert und eine Serie von zweiten Frames, die von der zweiten Kamera erzeugt werden, wird in einer zweiten Reihe gespeichert. Ansprechend darauf, dass die erste Kamera ausgelöst wird, um ein erstes Bild zu erfassen, wird einer der ersten Frames, der mit einem ersten Zeitstempel aufgezeichnet wurde, als das erste Bild abgelegt. Es durchsucht die zweite Reihe nach einem der zweiten Frames, der mit einem zweiten Zeitstempel aufgezeichnet wurde, der dem ersten Zeitstempel entspricht. Der entsprechende eine der zweiten Frames wird als ein zweites Bild abgelegt.
Patent DE-102015007569-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Begrenzen von überhöhter Fahrzeuggeschwindigkeit
Inventor: TUO ZHANG
IPC: B60W40/02
Filed: 2015-06-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Begrenzen von überhöhter Fahrzeuggeschwindigkeit vorgesehen, welches umfasst: Erfassen eines Bilds eines Geschwindigkeitsbegrenzungsverkehrszeichens und Erkennen der Geschwindigkeitsbegrenzung anhand des Geschwindigkeitsbegrenzungsverkehrszeichens; Festhalten der Geschwindigkeitsbegrenzung; Vergleichen der Geschwindigkeitsbegrenzung und einer aktuellen Geschwindigkeit; wenn die Geschwindigkeitsbegrenzung größer oder gleich der aktuellen Geschwindigkeit ist, dann Festlegen der Geschwindigkeitsbegrenzung als Höchstgeschwindigkeit. Die technische Lösung der vorliegenden Erfindung kann die Anforderung an den Fahrer mindern, einen durch eine Übermüdung des Fahrers hervorgerufenen Verkehrsverstoß verhindern, die Fahrsicherheit erhöhen und auch den Kraftstoffverbrauch des Fahrzeugs verbessern.
Patent DE-102015013211-A1 (DE)
Title: Zweirad mit Brennstoffzelle
Inventor: ADLER ROBERT
IPC: B62M6/90
Filed: 2015-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zweirad mit einem elektrischen Motor, welcher mit einem Antriebssystem des Zweirades und einer Brennstoffzelle in Verbindung steht, wobei die Brennstoffzelle (2) so in einem Rad (1) des Zweirades angebracht ist, dass die Radnabe (5) von der Brennstoffzelle (2) umschlossen wird, diese also koaxial zur Radnabe (5) angeordnet ist, dass die Radnabe (5) einen Kanal aufweist, der mit der Brennstoffzelle (2) und der Umgebung in Verbindung steht, dass die Brennstoffzelle (2) mit einem Gasspeicher (3) in Verbindung steht und dass der Gasspeicher (3) mindestens eine Öffnung zum Befüllen oder Entleeren aufweist. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Betrieb des Zweirades mit Wasserstoff als Brennstoff für die Brennstoffzelle (2), wobei der Luftsauerstoff durch den Kanal in der Radnabe (5) zugeführt wird.
Patent DE-102015014497-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung und Filterelement für eine solche Filtervorrichtung
Inventor: MEES HARALD
IPC: B01D29/21
Filed: 2015-11-10
Abstract: Eine Filtervorrichtung mit einem zumindest teilweise in einem Gehäuse (12) aufnehmbaren Filterelement (10), das ein rohrförmiges Filtermedium (18) aufweist, das sich an mindestens einem Stützrohr (20) abstützt und mit seinen gegenüberliegenden Stirnseiten zwischen zwei kappenartigen Abschlussstellen (22, 24) erstreckt, das im Betrieb von einem abzureinigenden Fluid durchströmbar ist und mit seinem Innen- und Außenumfang zwei Fluidräume (26, 28) voneinander separiert, und das eine elektrisch leitfähige Ableiteinrichtung aufweist, die mit mindestens einer Ableitbahn über die Kontur des Filtermediums (18) vorsteht, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Ableiteinrichtung mit ihrer jeweiligen Ableitbahn zwischen den Stirnseiten des Filtermediums (18) am Außen- und/oder Innenumfang desselben angeordnet ist und dass die Ableitbahn unter Anlage mit dem jeweils zuordenbaren Stützrohr (20) zwischen diesem und dem Filtermedium (18) verläuft.
Patent DE-102015015030-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Borstenfeldern für Bürsten, Baureihe derartiger Vorrichtungen und Verfahren zur Herstellung derartiger Vorrichtungen
Inventor: KUMPF INGO
IPC: A46D1/08
Filed: 2015-11-23
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Herstellen von Borstenfeldern für Bürsten, insbesondere Zahnbürsten, weist eine Transportvorrichtung (2) zum Transportieren von Borstenbündeln durch wenigstens eine Hohlleitung (3) der Transportvorrichtung (2) mittels eines Gas- oder Luftstromes in Lochungen (4) einer bereitgehaltenen Bündelhalteplatte (5) auf. Ferner umfasst die Transportvorrichtung (2) auch ein Führungselement (6), in dessen Inneren wenigstens ein durchgehender Führungskanal (10, 10a, 10b, 10c, 10d) ausgebildet ist, durch den Borstenbündel den Lochungen (4) der Bündelhalteplatte 5 zugeführt werden können. Dabei sind das Führungselement (6) und der wenigstens eine durchgehende Führungskanal (10, 10a, 10b, 10c, 10d) mittels eines generativen Fertigungsverfahrens hergestellt. Zur Herstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung (1) ist vorgesehen, dass zunächst das Führungselement (6) und der wenigstens eine durchgehende Führungskanal (10, 10a, 10b, 10c, 10d) mittels eines generativen Fertigungsverfahren hergestellt, insbesondere mittels eines 3D-Druckverfahrens gedruckt, und anschließend an einer Befestigungsschnittstelle (7) der Vorrichtung (1) installiert wird).
Patent DE-102015105627-A1 (DE)
Title: Stromversorgung, eine die Stromversorgung verwendende Frontscheinwerfereinrichtung und ein die Frontscheinwerfereinrichtung verwendendes Fahrzeug
Inventor: FUKUI TAKAHIRO
IPC: H02M1/00
Filed: 2015-04-14
Abstract: Eine Steuerschaltung ist konfiguriert zum Vergleichen einer durch eine Eingangsspannungs-Detektionsschaltung gemessenen Eingangsspannung mit einem ersten Schwellwert, der unter einer Nennspannung einer DC-Stromversorgung liegt, und mit einem zweiten Schwellwert, der unter dem ersten Schwellwert liegt. Die Steuerschaltung ist konfiguriert, wenn detektiert wird, dass eine Zeitdauer, während der die Eingangsspannung unter dem ersten Schwellwert gehalten wird, eine vorbestimmte Halteperiode erreicht, zum Stoppen des Betriebs einer Schalteinrichtung. Die Steuerschaltung ist konfiguriert, nach dem Detektieren, dass die Eingangsspannung unter dem zweiten Schwellwert liegt, eine maximale EIN-Zeit stärker zu verkürzen als die während eines normalen Betriebs oder eine AUS-Zeit der Schalteinrichtung stärker zu verlängern als eine maximale AUS-Zeit während des normalen Betriebs.
Patent DE-102015106554-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verpacken von flächigen Produkten in Schachteln
Inventor: MAYER DANIEL
IPC: B65B35/50
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Verpacken von flächigen Produkten in Schachteln. Die Vorrichtung umfasst eine Stapelvorrichtung (1) zum Stapeln der Produkte und eine Einsetzvorrichtung (2) zum Einsetzen der Produkte in die Schachtel, wobei die Stapelvorrichtung (1) eine Zuführeinheit (3) zum seriellen Zuführen der Produkte, eine Speichereinheit (4) zum temporären Speichern der Produkte und eine Übergabeeinheit (5) zum stapelweisen Übergeben der Produkte an die Einsetzvorrichtung (2) aufweist und wobei die Einsetzvorrichtung (2) ein Hinterteil (6), ein erstes Seitenteil (7), ein zweites Seitenteil (8), ein Oberteil (9) und ein öffenbares Unterteil (10) aufweist, die einen begrenzten Aufnahmeraum zum Aufnehmen der Produkte bereitstellend sind. Um eine Vorrichtung anzugeben, mit deren Hilfe das Verpacken der Produkte schneller erfolgen kann, schlägt die vorliegende Erfindung vor, dass die Einsetzvorrichtung (2) Mittel zum Ändern eines Abstandes zwischen dem Oberteil (9) und dem Unterteil (10) aufweist, wobei die Mittel beispielsweise einen Druckstempel (22) umfassen.
Patent DE-102015109568-A1 (DE)
Title: Fahrtunterstützungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: EZOE SHIRO
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-06-16
Abstract: Wenn ein entgegenkommendes Fahrzeug C1 auf einer entgegenkommenden Fahrspur P2 detektiert wird in dem Fall, in dem ein Fahrzeug 1, ausgerüstet mit einer Fahrtunterstützungsvorrichtung, auf eine Position A1 über einen Teil einer Grenze zwischen einer ursprünglich befahrenen Fahrspur P1 des Fahrzeugs und der entgegenkommenden Fahrspur P2 bewegt wird, um ein vorausfahrendes Fahrzeug B1 zu überholen, wird eine Überholsteuerung unterbrochen. Wenn das Abbiegen des entgegenkommenden Fahrzeugs C1 von der entgegenkommenden Fahrspur P2 bestätigt wird, wird die Unterbrechung der Überholsteuerung gelöscht und das Überholen wird durchgeführt. Wenn das entgegenkommende Fahrzeug C1 nicht abbiegt oder wenn eine Bestimmung dahingehend erfolgt, dass das entgegenkommende Fahrzeug C1 abbiegt, jedoch ein Fahrzeug detektiert wird, das dem entgegenkommenden Fahrzeug C1 folgt, wird die Unterbrechung der Überholsteuerung aufrechterhalten und das Fahrzeug 1 kehrt zurück hinter das vorausfahrende Fahrzeug B1 auf der ursprünglich befahrenen Fahrspur P1.
Patent DE-102015112298-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zum einstellen von hybridfahrzeugeffizienz
Inventor: MARTIN DOUGLAS RAYMOND
IPC: B60W20/00
Filed: 2015-07-28
Abstract: Systeme und Verfahren zum dynamischen Aktualisieren von mechanischen Kraftmaschinenverlusten, elektrischen Triebstrangverlusten und einer gewünschten Triebstrangdrehzahl werden offenbart. In einem Beispiel kann die gewünschte Triebstrangdrehzahl basierend auf Effizienz eines Betreibens eines Triebstrangs bei einer effizientesten Drehzahl von drei unterschiedlichen Triebstrangdrehzahlen eingestellt werden. Das System und Verfahren können einem Triebstrang gestatten, effizienter zu arbeiten, wenn der Triebstrang altert.
Patent DE-102015118602-A1 (DE)
Title: Kraftstoff-Einspritzungsbedingung-Erlangungsvorrichtung
Inventor: ICHIHARA NOBUAKI
IPC: F02D41/38
Filed: 2015-10-30
Abstract: Eine Kraftstoffeinspritzungsbedingungs-Erlangungsvorrichtung (30) ist auf ein Kraftstoffeinspritzungssystem angewendet, das mit einem ersten Kraftstoffinjektor (10, #1, #3), der an einem ersten Zylinder einer internen Verbrennungsmaschine vorgesehen ist, und einem Kraftstoffdrucksensor (22) versehen ist, der eine Variation bei einem Kraftstoffdruck in dem ersten Kraftstoffinjektor (10, #1, #3) erfasst, wenn der erste Kraftstoffinjektor einen Kraftstoff einspritzt. Die Kraftstoffeinspritzungsbedingungs-Erlangungsvorrichtung (30) weist einen eine erste Kraftstoffeinspritzungsmenge berechnenden Abschnitt, der basierend auf einem erfassten Wert des Kraftstoffdrucksensors (22) eine erste Kraftstoffeinspritzungsmenge, die von dem ersten Kraftstoffinjektor eingespritzt wird, berechnet, einen eine erste Ausgabe erfassenden Abschnitt, der eine erste Ausgabe der internen Verbrennungsmaschine, die durch eine Kraftstoffeinspritzung der ersten Kraftstoffeinspritzungsmenge erzeugt wird, erfasst, einen eine Verbrennung bestimmenden Abschnitt, der bestimmt, ob der Kraftstoff, der von dem ersten Kraftstoffinjektor eingespritzt wird, verbrannt wird, und einen eine Korrelation berechnenden Abschnitt auf, der basierend auf der ersten Ausgabe und der ersten Kraftstoffeinspritzungsmenge unter einer Bedingung, unter der der eine Verbrennung bestimmende Abschnitt bestimmt, dass der Kraftstoff verbrannt wird, eine Korrelation zwischen einer Maschinenausgabe und der Kraftstoffeinspritzungsmenge berechnet.
Patent DE-102015118830-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Betanken von Kraftfahrzeugen mit verflüssigtem Gas
Inventor: Homann Jörn
IPC: F17C6/00
Filed: 2015-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Betanken von Landfahrzeugen und Wasserfahrzeugen mit einem als Treibstoff dienenden verflüssigten Gas, insbesondere Flüssigerdgas (LNG). Zwischen einer jeweiligen als Zapfstelle ausgeführten Betankungseinrichtung, die in an sich bekannter Weise für die verschiedenen Kraftfahrzeugarten entsprechend ausgestattet ist, ist eine als Wellrohr ausgeführte Leitung (5) angeordnet. Die Leitung (5) hat eine medienführende zentrale Rohrleitung (6) als Mediumrohr, durch welche der Treibstoff von einem Speicherbehälter zu der jeweiligen Betankungseinrichtung gefördert werden kann. Die zentrale Rohrleitung (6) ist von zwei weiteren medienführenden Rohrleitungen (7, 8) konzentrisch eingeschlossen, sodass zwei medienführende Ringräume (9, 10) entstehen. Schließlich ist noch ein äußeres Mantelrohr (11) als Außenrohr vorgesehen, welches zwischen dem äußeren Ringraum (10) und dem Mantelrohr (11) ein ringförmiges Isoliermaterial (12) einschließt, um so die Leitung (5) thermisch zu isolieren. Indem die zentrale Rohrleitung (6) und die beiden medienführenden Ringräume (9, 10) lediglich durch die Wandfläche der jeweiligen Rohrleitungen (6, 7) getrennt, nicht jedoch thermisch isoliert sind, wird dem in den Ringräumen (9, 10) geführten Medium durch den in der zentralen Rohrleitung (6) geführten Treibstoff Wärme entzogen und dieses entsprechend gekühlt.
Patent DE-102015119527-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Lernen eines Kupplungsdrehmoments eines Doppelkupplungsgetriebes
Inventor: CHO SUNG HYUN
IPC: F16H61/04
Filed: 2015-11-12
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Lernen eines Kupplungsdrehmoments eines Doppelkupplungsgetriebes (DCT), wobei das Verfahren aufweist: Ermitteln, ob ein Schalten beginnt (S10), Steuern eines Drehmomentübergangs von einer In-Eingriff-Komm-Seitigen Kupplung und einer Außer-Eingriff-Komm-Seitigen Kupplung, um einander zu überkreuzen, während einem In-Eingriff-Komm-Seitigen Zielkupplungsdrehmoment gefolgt wird, wenn das Schalten beginnt (S20), und Erfassen und Speichern eines Lernwerts, nachdem das Steuern begonnen hat, verwendend einer Funktion, die bestimmt ist durch die Beziehung zwischen einem Durchschnittswert einer Verbrennungsmotorwinkelgeschwindigkeit und einer In-Eingriff-Komm-Seite-Schalteingangswellewinkelgeschwindigkeit, ein Verbrennungsmotorrotationsträgheitsmoment und ein Drehmoment der In-Eingriff-Komm-Seite-Kupplung, welches durch eine Schlupfsteuerung kompensiert ist (S40).
Patent DE-102015122491-A1 (DE)
Title: Kühlsystem und Kraftfahrzeug
Inventor: ENGLER FRANK
IPC: F01P5/06
Filed: 2015-12-22
Abstract: Ein Kühlsystem mit einem Wärmetauscher (10), der zur Durchströmung mit einem ersten Kühlmittel und zur Um- oder Durchströmung mit einem zweiten Kühlmittel vorgesehen ist, ist durch eine Unterdruckvorrichtung (20) gekennzeichnet, die ein einen Strömungsraum (22) begrenzendes Gehäuse aufweist, wobei der Strömungsraum (22) einen ersten Einlass (24), einen zweiten Einlass (26) und einen Auslass (28) für das zweite Kühlmittel aufweist sowie eine Querschnittsverengung (30) ausbildet und wobei der zweite Einlass (26) zwischen dem ersten Einlass (24) und dem Auslass (30) angeordnet ist. Eine Ausgangsströmung des zweiten Kühlmittels, die auf beliebige Weise erzeugt werden kann und die der Unterdruckvorrichtung (20) zur Durchströmung des Strömungsraums (22) über entweder den ersten Einlass (24) oder den zweiten Einlass (26) zugeführt wird, bewirkt dem Kontinuitätsgesetz sowie dem Bernoulli-Effekt entsprechend eine Zusatzströmung des zweiten Kühlmittels, die über den jeweiligen anderen Einlass (24, 26) angesaugt wird und die zusammen mit der Ausgangsströmung eine Gesamtströmung ausbildet, die durch den Wärmetauscher (10) geführt werden kann. Das Kühlsystem ermöglicht somit die Erzeugung einer relativ großen Gesamtströmung des zweiten Kühlmittels und damit die Möglichkeit der Erzielung einer entsprechend hohen Kühlleistung, für die jedoch lediglich eine relativ kleine Ausgangsströmung aktiv bereitgestellt werden muss.
Patent DE-102015201649-A1 (DE)
Title: Verbindungselement
Inventor: SCHULZ HANS-RUDI
IPC: B60N2/433
Filed: 2015-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement (3) zur Höhenverstellung eines Fahrzeugsitzes (1) mit – einem Winkelelement (3.1), umfassend mindestens einen ersten Schenkel (3.1.1) mit einer an einem Ende angeordneten sitzteilseitigen Aufnahmeöffnung (3.1.5) und einer an einem gegenüberliegenden Ende angeordneten schienenseitigen Aufnahmeöffnung (3.1.4) und einen zu dem ersten Schenkel (3.1.1) abgewinkelten zweiten Schenkel (3.1.2), wobei sich die sitzteilseitige Aufnahmeöffnung (3.1.5) in einem Verbindungsbereich des ersten Schenkels (3.1.1) und des zweiten Schenkels (3.1.2) befindet und – einem Verzahnungselement (3.2). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Verzahnungselement (3.2) zwei zueinander abgewinkelte Abschnitte (3.2.1, 3.2.2) aufweist, wobei – ein erster Abschnitt (3.2.1) im Wesentlichen als ein eine Verzahnung (V2) aufweisender Kreisbogen ausgebildet ist und endseitig mit dem zweiten Schenkel (3.1.2) verbunden ist, – ein zweiter Abschnitt (3.2.2) in Richtung der sitzteilseitigen Aufnahmeöffnung (3.1.5) vom ersten Abschnitt (3.2.1) abgewinkelt ist und endseitig mit dem ersten Schenkel (3.1.1) verbunden ist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Fahrzeugsitz (1), umfassend mindestens ein solches Verbindungselement (3).
Patent DE-102015207468-A1 (DE)
Title: Schmiermittelpumpe
Inventor: SCHOENFELD ANDREAS
IPC: F16N7/38
Filed: 2015-04-23
Abstract: Offenbart wird eine Schmiermittelversorgungseinrichtung (1) mit zumindest – einem ersten Gehäuseabschnitt (2), der einen Vorratsbehälter (6) für ein Schmiermittel (8) ausbildet, – einem zweiten Gehäuseabschnitt (4), der eine Förderpumpe (10) zum Fördern des Schmiermittels (8) aus dem Vorratsbehälter (6) zu einem Schmiermittelauslass (12) umfasst, und – einem Motor (14), der zumindest die Förderpumpe (10) antreibt; wobei der Motor (14) in dem ersten den Vorratsbehälter (6) ausbildenden Gehäuseabschnitt (2) angeordnet ist.
Patent DE-102015208178-A1 (DE)
Title: Bereitstellen von langfristig gültigen Sicherheitsinformationen
Inventor: FALK RAINER
IPC: H04L9/30
Filed: 2015-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Bereitstellen von einer langfristig gültigen Sicherheitsinformation, wobei das Verfahren (100) nachfolgende Verfahrensschritte aufweist. Ein Festlegen (110) eines öffentlichen Startwerts für einen ersten Kommunikationspartner (200). Ein Speichern (120) des öffentlichen Startwertes in einer Datenstruktur durch den ersten Kommunikationspartner (210). Ein Mitteilen (130) der Datenstruktur und mindestens eines Schlüsselerstellungsparameters für einen zweiten Kommunikationspartner (300). Ein Erzeugen (140) mindestens eines öffentlichen Schlüssels mittels einer Schlüsselerzeugungsfunktion unter Verwendung des öffentlichen primären Startwerts und des mindestens einen Schlüsselerstellungsparameters durch den zweiten Kommunikationspartner (300), wobei der mindestens eine öffentliche Schlüssel als die Sicherheitsinformation über den ersten Kommunikationspartner (200) verwendbar ist.
Patent DE-102015210973-A1 (DE)
Title: Verpackungsanlage und ein Verfahren zum Verpacken eines Produkts
Inventor: HAWIGHORST THOMAS
IPC: B65B57/00
Filed: 2015-06-15
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Verpackungsanlage zum Verpacken eines Produkts mit wenigstens einer der folgenden Vorrichtungen: – Absackvorrichtung – Palettiervorrichtung – Palettensicherungsvorrichtung. Vorgesehen ist eine Einrichtung zum Bereitstellen von Informationen zu der Vorrichtung, der Verpackung und/oder zu dem Produkt, wobei die Informationen mit wenigstens einem Endgerät außerhalb der Vorrichtung darstellbar sind.
Patent DE-102015211724-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Installieren einer Anwendung für ein Gerät in einem Automatisierungssystem
Inventor: SCHOLZ ANDREAS
IPC: G05B19/04
Filed: 2015-06-24
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Installieren einer Anwendung für ein Gerät in einem Automatisierungssystem vorgeschlagen. Die Vorrichtung weist eine Empfangseinheit zum Empfangen einer Benutzereingabe, wobei die Benutzereingabe ein Gerät in dem Automatisierungssystem und eine zu installierende Anwendung angibt, eine Bestimmungseinheit zum Bestimmen von Einrichtungen, die mit dem Gerät verbunden sind, eine Auswahleinheit zum Auswählen zumindest einer der bestimmten Einrichtungen basierend auf Informationen der zu installierenden Anwendung, und eine Installationseinheit zum Installieren der Anwendung auf der ausgewählten Einrichtung auf.  Des Weiteren wird ein Verfahren zum Installieren einer Anwendung für ein Gerät in einem Automatisierungssystem vorgeschlagen.  Durch die vorgeschlagene Vorrichtung kann ein Installationsprozess vereinfacht werden, da eine automatische Zuordnung von Einrichtungen zu einem Gerät durchgeführt wird und somit eine manuelle Zuordnung entfallen kann.