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Patent DE-102015226435-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: HERRERA MARIO
IPC: F02M61/16
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor für ein Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere für ein Common-Rail-Einspritzsystem, umfassend ein Steuerventil (1) mit einem Ventilschließelement (2), das mit einem Magnetanker (3) verbunden oder zumindest abschnittsweise als Magnetanker (3) ausgebildet ist und zum Freigeben und Verschließen eines Ablaufkanals (4) hubbeweglich geführt ist, wobei die Führung über eine das Ventilschließelement (2) zumindest abschnittsweise umgebende Führungshülse (5) bewirkt wird, in der mindestens eine Durchströmöffnung (6) zur Verbindung eines radial innen in Bezug auf die Führungshülse (5) angeordneten Ventilraums (7) mit einem radial außen in Bezug auf die Führungshülse (5) angeordneten Ablaufraum (8) vorgesehen ist. Erfindungsgemäß wirkt die Führungshülse (5) mit einem ringförmigen Körper (9), der die Führungshülse (5) zumindest abschnittsweise umgibt, einen Drosselspalt (10) ausbildend zusammen.
Patent DE-102016000761-A1 (DE)
Title: Emulgiersystem und Emulgierverfahren
Inventor: TANIEL ROMAN
IPC: F02M25/03
Filed: 2016-01-27
Abstract: Es wird ein Emulgiersystem für einen Verbrennungsmotor vorgeschlagen, wobei das Emulgiersystem eine Emulgiervorrichtung zur Herstellung einer Wasser-Kraftstoff-Emulsion und einen Injektor zum Einspritzen der Wasser-Kraftstoff-Emulsion in einem Brennraum aufweist, wobei die Emulgiervorrichtung innerhalb des Injektors angeordnet ist. Darüber hinaus wir ein Emulgierverfahren zur Herstellung einer Wasser-Kraftstoff-Emulsion für einen Verbrennungsmotor vorgeschlagen, wobei Kraftstoff in einem Kraftstoff-Druckspeicher und Wasser in einem Wasser-Druckspeicher unter Druck gesetzt und einem Injektor zum Einspritzen des Kraftstoffes und des Wassers in einen zugeordneten Brennraum separat zugeführt werden und/oder Kraftstoff und Wasser mittels einer in einen Injektor integrierten Emulgiervorrichtung emulgiert werden.
Patent DE-102016002564-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung einer Taktzeit eines Roboters
Inventor: GÜRTLER ALEXANDER
IPC: B25J19/06
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Optimierung einer Taktzeit eines Roboters (12), mit den Schritten: a) Vorgeben einer Arbeitsaufgabe, welche arbeitsteilig durch den Roboter (12) und eine Person (14) durchzuführen ist; b) Ermitteln wenigstens einer durch einen Arbeitsraum (16) des Roboters (12) verlaufenden Bahnkurve (18), entlang welcher zumindest eine Roboterkomponente des Roboters (12) zum Durchführen der vorgegebenen Arbeitsaufgabe zu bewegen ist; c) Einteilen des Arbeitsraums (16) in eine vorgegebene Anzahl von Teilräumen (20); d) Vorgeben jeweils maximal zulässiger Kontaktkräfte für jeweilige Kollisionen zwischen der Roboterkomponente und jeweiligen Körperteilen der Person (14); e) Ermitteln, mit welchen der Körperteile die Person (14) in welchen der Teilräume (20) gelangen kann; f) Ermitteln jeweiliger Maximalgeschwindigkeiten (vzul) für die Bewegung der Roboterkomponente entlang der Bahnkurve (18) durch die jeweiligen Teilräume (20), bei welchen die jeweils vorgegebenen maximal zulässigen Kontaktkräfte im Fall einer Kollision erreicht und nicht überschritten werden; g) Durchführen von Optimierungsschleifen, indem die Schritte c) bis f) durch Aufteilen des Arbeitsraums (16) in immer mehr Teilräume (20) so lange wiederholt werden, bis ein vorgegebenes Optimierungskriterium hinsichtlich der Taktzeit erfüllt wird.
Patent DE-102016004211-A1 (DE)
Title: Entriegelungsvorrichtung für eine Fluchttür mit schwenkbaren Kappen
Inventor: POLAKOVS-METZING PETER
IPC: E05B65/10
Filed: 2016-04-11
Abstract: Entriegelungsvorrichtung (3) zum Öffnen einer Tür mit Panikschloss (4), und einem am Türblatt (2a) befestigten Grundprofil (10) mit fest angebrachten Endkappen (13) und einem über einem Getriebe mit dem Grundprofil (10) verbundenem Druckprofil (11), so dass beim Betätigen des Druckprofils (11) dieses in das Grundprofil (10) eingeschoben wird, dass die mit dem Druckprofilenden (12) und den Endkappen (13) beweglich gelagerten Kappen (14) mit in das Grundprofil (10) eingeschwenkt werden.
Patent DE-102016012178-A1 (DE)
Title: Dichtung, insbesondere Flachdichtung aus Graphit
IPC: F16J15/12
Filed: 2016-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtung, insbesondere Flachdichtung aus Graphit mit einer Kohlenstoffbeschichtung, wobei die aus einer Graphit-Dichtungsplatte ausgestanzte oder ausgeschnittene Dichtung mit einer Kohlenstoffschicht, die aus einer harten diamantähnlichen Kohlenstoffschicht und aus einer, auf der harten diamantähnlichen Kohlenstoffschicht aufgebrachten, weichen und versiegelnden Kohlenstoffschicht besteht, beschichtet ist
Patent DE-102016015574-A1 (DE)
Title: Lukas
Inventor: MEYER ULLRICH
IPC: B63B1/38
Filed: 2016-12-30
Abstract: Es wird eine Schiffskonzept beschrieben, bei der die mit dem Wasser in Berührung kommende Fläche durch eine oder mehrere Luftblasen unterhalb des Schiffsbodens gemindert wird. Das zu verdrängende Wasservolumen übt an der Bugplatte eine Kraft aus, die den Bug anhebt und dadurch die zu verdrängende Wassermenge reduziert. Ein oder mehrere unterhalb des Schiffsbodens ins Wasser geleitete Luftstrahlen treiben das Schiff an, füllen die Luftblasen auf und steuern durch schwenkbare Austrittsdüsen das Schiff. Über die Menge der ausgeblasenen Luft an den jeweiligen Austrittsdüsen kann das Schiff getrimmt werden.
Patent DE-102016100644-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Haltungskorrektur eines Fußes, sowie System und Verfahren zur Herstellung einer Fußbettung
Inventor: KÜHNREICH ANNETTE
IPC: A61F5/14
Filed: 2016-01-15
Abstract: Vorrichtung zur Haltungskorrektur eines Fußes bei der Herstellung einer Fußbettung aus einem Rohling aus einem thermoplastische Material, sowie ein System und ein Verfahren zur Herstellung einer Fußbettung aus einem thermoplastischen Material, aufweisend eine Verformungseinrichtung zur Verformung des thermoplastischen Material entsprechend einer Fußsohlenkontur unter Belastung durch einen Fuß von einer Oberseite und durch einen Gegendruck von einer Unterseite.
Patent DE-102016102917-A1 (DE)
Title: Verbindungssystem für Bauteile
Inventor: HERBOLD WILLI
IPC: F16B5/07
Filed: 2016-02-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verbindungssystem für mindestens zwei Bauteile (1a, 1b), welches aus einer Verbindungslage (2a) eines ersten Bauteils (1a) mit mehreren beabstandet angeordneten und vom ersten Bauteil (1a) abstehenden Verbindungselementen (20) gebildet ist, wobei die Verbindungselemente (20) zu den Verbindungselementen (21) der Verbindungslage (2b) eines zweiten Bauteils (1b) derart ausgerichtet sind, dass sie durch sie hindurchgreifen und die Verbindungselemente (20, 21) durch Druck ineinander verankern. Das erfindungsgemäße Verbindungssystem ist dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente (20, 21) aus dem Material der Bauteile (1a, 1b) gebildet sind, wobei das Material vorzugsweise ein Holz-Kunststoff-Verbundwerkstoff ist und die Bauteile (1a, 1b) und die Verbindungselemente (20, 21) einstückig miteinander verbunden sind und ein Formteil bilden.
Patent DE-102016103533-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einem Fahrantrieb und einer Fahrerstandplattform für eine stehende Bedienperson
Inventor: DELMAS LAURENT
IPC: B66F9/24
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1) mit einem Fahrantrieb (7) und einer Fahrerstandplattform (8) für eine stehende Bedienperson (BP). Das Flurförderzeug (1) ist mit einer Sensoreinrichtung (10) versehen, mit der die Position der auf der Fahrerstandplattform (8) stehenden Bedienperson (BP) in Fahrzeugquerrichtung (Q) erfassbar ist.
Patent DE-102016103967-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: OGURA KEISUKE
IPC: H01L23/482
Filed: 2016-03-04
Abstract: Bereitgestellt wird eine Halbleitervorrichtung mit einer Verdrahtungsstruktur auf einem Halbleiterelement, die in der Lage ist, eine hohe Qualität und eine hohe Zuverlässigkeit als Antwort auf den Wunsch nach Einsätzen bei hoher Temperatur, einer Anforderung nach Starkstrom, dünneren Halbleiterscheiben, kleineren Vorrichtungsgrößen und reduzierten Ausfällen sicherzustellen. Eine Halbleitervorrichtung, die eine isolierende Platine (13); ein Halbleiterelement (17), das auf der isolierenden Platine angebracht ist; eine erste isolierende Harzschicht (21), die auf die isolierende Platine laminiert ist; eine kupferüberzogene Verdrahtung (11), die das Halbleiterelement über einen Fensterabschnitt kontaktiert, der in der ersten isolierenden Harzschicht ausgebildet ist, der einen Kontakt mit dem Halbleiterelement erlaubt; und eine zweite isolierende Harzschicht (22), die laminiert ist, um die kupferüberzogene Verdrahtung abzudichten, enthält, sowie ein Verfahren zum Herstellen der Halbleitervorrichtung werden bereitgestellt.
Patent DE-102016106486-A1 (DE)
Title: Modularer Fachwerkträger
IPC: E04H15/32
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fachwerkträger (120.2), der aus mehreren Einzelteilen aufgebaut ist, umfassend ein erstes Pfostenrohr (21.1), ein zweites Pfostenrohr (21.2), einen ersten Querriegel (22.1), einen zweiten Querriegel (22.2) und wenigstens ein Diagonalelement (23.1, 23.2). An jedem Pfostenrohr (21.1, 21.2) sind wenigstens zwei Rosetten (50) festgeschweißt. Ein starres Fachwerk (100.2) aus Metall ist sowohl an dem ersten Pfostenrohr (21.1) als auch an dem zweiten Pfostenrohr (21.2) lösbar befestigt. Das Fachwerk (100.2) umfasst eine ein Untergurtprofil bildende erste Querstrebe (122), eine ein Obergurtprofil bildende zweite Querstrebe (117) und mehrere Stützstreben (107), die sich zwischen der ersten Querstrebe (122) und der zweiten Querstrebe (117) erstrecken. Die Längsachse (123) der ersten Querstrebe (122) und die Längsachse (127) der zweiten Querstrebe (117) schließen einen spitzen Winkel (108) ein.
Patent DE-102016106965-A1 (DE)
Title: In Bodenmittelkonsole integrierte aufblasbare Kammer
Inventor: WEST SEAN BAYLE
IPC: B60R21/206
Filed: 2016-04-15
Abstract: Eine Fahrzeugkonsole beinhaltet einen Rahmen und eine Aufprallabsorptionsvorrichtung, die auf dem Rahmen gehalten wird. Die Aufprallabsorptionsvorrichtung beinhaltet eine Blase, die mit dem Rahmen verbunden ist, und eine Tafel, die mit der Blase verbunden ist. Die Blase und die Tafel definieren eine Aufblaskammer zwischen der Blase und der Tafel. Die Tafel ist relativ zur Blase starr. Ein Gasgenerator steht in Verbindung mit der Aufblaskammer.
Patent DE-102016108934-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelemente und Verfahren zum Bilden von Halbleiterbauelementen
Inventor: SIEMIENIEC THOMAS RALF
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-05-13
Abstract: Ein Halbleiterbauelement umfasst ein Array von nadelförmigen Gräben, die sich in ein Halbleitersubstrat erstrecken. Das Halbleiterbauelement umfasst ferner ein Gate-Graben-Gitter, das sich in das Halbleitersubstrat erstreckt. Eine Gate-Elektrode einer Transistorstruktur befindet sich innerhalb des Gate-Graben-Gitters. Eine Gate-Verdrahtungsstruktur der Transistorstruktur ist mit der Gate-Elektrode der Transistorstruktur verbunden. Eine Feldelektrode, die sich innerhalb zumindest eines nadelförmigen Grabens aus dem Array von nadelförmigen Gräben befindet, ist mit der Gate-Verdrahtungsstruktur der Transistorstruktur verbunden.
Patent DE-102016111855-A1 (DE)
Title: Ölverteilungssystem und Turbomaschine mit einem Ölverteilungssystem
Inventor: UHKÖTTER Stephan
IPC: F16N7/36
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ölverteilungssystem für ein Gehäuse (100) mit mindestens einem mit Öl (O) zu versorgenden Bauteil (101) im Inneren des Gehäuses (100), wobei durch mindestens eine Verteilvorrichtung (1) das Öl (O) in das Innere des Gehäuses (100) einbringbar ist und im Betrieb das Öl (O) durch eine Zentrifugalkraft (F z ) zu dem mindestens einen Bauteil (101, 201) gefördert wird, gekennzeichnet durch mindestens eine Dichtung, insbesondere eine Kontaktdichtung (10) oder Labyrinthdichtung zur Abdichtung des Gehäuses (100) gegenüber der Umgebung (U), wobei die mindestens eine Dichtung (10) so ausgebildet und / oder so im Ölverteilungssystem angeordnet ist, dass sie im Betrieb auf Grund der Zentrifugalkraft (F z ) zum Druckausgleich mindestens einen Dichtspalt (D) zur Verbindung zwischen dem Inneren des Gehäuses (100) und der Umgebung (U) freigibt. Ferner betrifft die Erfindung ein Flugzeugtriebwerk (200).
Patent DE-102016112469-A1 (DE)
Title: HiFi-Audio-Röhrenverstärker
Inventor: GRANDT ANDRÉ
IPC: H03F3/181
Filed: 2016-07-07
Abstract: Es wird ein HiFi-Audio-Röhrenverstärker mit einer Mehrzahl von Röhren (100) zur Verstärkung von Audiosignalen und einer Mehrzahl von Hülleinheiten (200) vorgesehen, welche jeweils eine der Röhren (100) umgeben. Die Hülleinheiten (200) sind zylindrisch ausgestaltet und umgeben jeweils eine Röhre. Die zylindrischen Hülleinheiten (200) sind aus Glas oder Quarz und weisen eine Indium-Zinn-Oxid-Beschichtung (241) an ihrer Außenseite als EMV-Abschirmung auf.
Patent DE-102016113205-A1 (DE)
Title: RFID-Lesevorrichtung und Verfahren zur Fachbelegungserkennung in  einem Regal
Inventor: GÜNTHER ALEXANDER
IPC: G07C11/00
Filed: 2016-07-18
Abstract: Es wird eine RFID-Lesevorrichtung (18) zur Fachbelegungserkennung in einem Regal (10) mit mindestens einer Antenne (16), einem an die Antenne (16) angeschlossenen RF-Transceiver (20), einer Steuer- und Auswertungseinheit (22), welche dafür ausgebildet ist, über den RF-Transceiver (20) und die Antenne (16) mittels RFID-Signalen mit einem RFID-Transponder (14) zu kommunizieren, sowie mit mindestens einem Zusatzsensor (24) zur Erfassung von Objekten an oder in dem Regal (10) angegeben. Dabei ist die Steuer- und Auswertungseinheit (22) dafür ausgebildet, Veränderungen der Fachbelegung aus einer Kombination von Informationen der Antenne (16) und Informationen des Zusatzsensors (24) zu erkennen und örtlich zuzuordnen.
Patent DE-102016119278-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Positionierungsabweichung eines Manipulators
Inventor: LOREMZ CARSTEN
IPC: B25J9/18
Filed: 2016-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Positionierungsabweichung eines Manipulators, umfassend die folgenden Schritte: – Durchführung eines Programms (100) zur Steuerung des Manipulators zu einer einzigen programmierten Position; – Erfassung (102) einer einzigen tatsächlichen Position; – Bestimmung (103) der Positionierungsabweichung alleine aus der einzigen programmierten Position und der einzigen tatsächlichen Position.
Patent DE-102016120464-A1 (DE)
Title: Manipulator-System für Montagesysteme
Inventor: BURRI SILVAN
IPC: B65G37/00
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein modulartiges Manipulatorsystem, wobei im Durchlauf durch eine Montagestraße ein Werkstück mittels eines Werkstückträger an verschiedenen Manipulatoren vorbeiführt wird, welche dann Fertigungsschritte an dem Werkstück ausführen, welches auf dem neuartigen Werkstückträger transportiert oder dort abgelegt wird und von Station zu Station transportiert wird.
Patent DE-102016122639-A1 (DE)
Title: Leitschaufelbaugruppe mit Ausgleichseinrichtung
Inventor: SCHMIDTKE SABRINA
IPC: F02C9/00
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leitschaufelbaugruppe (L), mit wenigstens einer Leitschaufelreihe (13a - 13c) und einem sich entlang einer Umfangsrichtung (U) um eine Mittelachse (M) erstreckenden Gehäuse (1) für die wenigstens eine Leitschaufelreihe (13a - 13c), wobei die wenigstens eine Leitschaufelreihe (13a - 13c) mehrere Leitschaufeln (11) umfasst, die jeweils mittels einer Verstelleinrichtung (3) der Leitschaufelbaugruppe (L) verstellbar an dem Gehäuse (1) gelagert sind, und wobeidie Verstelleinrichtung (3) mindestens ein Verstellelement (30) zur Verstellung der Leitschaufeln (11) umfasst, das zu einer Außenseite des Gehäuses (1), bezüglich der Mittelachse (M), radial beabstandet ist, undeine Ausgleichseinrichtung (4) vorgesehen ist, über die ein radialer Abstand (a) des Verstellelements (30) zu der Außenseite des Gehäuses (1) vorgegeben ist und die unterschiedliche Wärmeausdehnungen des Verstellelements (30) einerseits und des Gehäuses (1) andererseits zumindest teilweise kompensiert,Erfindungsgemäß weist die Ausgleichseinrichtung (4) ein zwischen dem Verstellelement (30) und der Außenseite des Gehäuses (1) angeordnetes Ausgleichselement (40) auf, welches über wenigstens ein an dem Verstellelement (30) angelenktes Verbindungselement (41 - 44) der Ausgleichseinrichtung (4) mit dem Verstellelement (30) verbunden ist.
Patent DE-102016125709-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Inspizieren von mit Etiketten ausgestatteten Behältnissen
Inventor: NIEDERMEIER ANTON
IPC: G01N21/90
Filed: 2016-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Überprüfen von an Körpern und insbesondere an Behältnissen angebrachten Etiketten mit einer Transporteinrichtung, welche die Behältnisse entlang eines vorgegebenen Transportpfads transportiert, mit einer Gasbeaufschlagungseinrichtung, welche dazu geeignet und bestimmt ist, wenigstens einen Abschnitt des an dem Behältnis angeordneten Etiketts und insbesondere einen Endabschnitt mit einem Gasstrom zu beaufschlagen und mit einer Bildaufnahmeeinrichtung welche dazu geeignet und bestimmt ist, wenigstens den mit dem Gasstrom beaufschlagten Abschnitt zu beobachten.
Patent DE-102016125948-A1 (DE)
Title: Verringerung von Latenzzeiten in der Bereitstellung digitaler Inhalte über ein Netzwerk
Inventor: DAVIES SCOTT TADASHI
IPC: G06F17/30
Filed: 2016-12-30
Abstract: Verfahren einschließlich eines elektronischen Dokumentenprüfgeräts, welches einen Satz elektronischer Dokumente mittels einer Suchanfrage ermittelt; ein Kompositseitenerzeuger, der eine Kompositseite erzeugt, die i) auf einer von wenigstens einigen elektronischen Dokumenten im Satz elektronischer Dokumente abweichenden Domain gehostet wird und ii) elektronische Dokumente aus dem Satz elektronischer Dokumente beinhaltet; ein Asset-Paket Generator, der Asset-Pakete digitalen Inhalts erzeugt, jedes Asset-Paket digitalen Inhalts i) Assets digitalen Inhalts und ii) Anweisungen beinhaltend, eine Konfiguration der Assets digitalen Inhalts für das jeweilige Asset-Paket digitalen Inhalts bestimmend; und einen Asset-Paketlistenerzeuger, der eine Asset-Paketliste digitalen Inhalts erzeugt, eine Reihenfolge für die Anzeige der Asset-Pakete digitalen Inhalts bestimmt, worin die Kompositseite, die Asset-Pakete digitalen Inhalts und die Asset-Paketliste digitalen Inhalts an ein Benutzergerät, das die Suchanfrage gestartet hat, übertragen werden.
Patent DE-102016202979-A1 (DE)
Title: Hybridsuperkondensator
Inventor: VERMA PALLAVI
IPC: H01G11/62
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Superkondensator (1). Dieser weist eine Kathode (2) und/oder Anode (4) aufweist, die mindestens ein Material enthält, welches multivalente Kationen speichert. Weiterhin weist er einen Elektrolyten (6) auf, der ein Leitsalz mit mindestens einem multivalenten Kation enthält.
Patent DE-102016203501-A1 (DE)
Title: Verdrehsicherungseinrichtung, Stößelbaugruppe sowie Hochdruckpumpe
Inventor: WEBER VIKTOR
IPC: F04B1/00
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdrehsicherungseinrichtung (1) für einen in einem Pumpengehäuse (2) hubbeweglich aufgenommenen und geführten Stößelkörper (3) einer Stößelbaugruppe, umfassend einen Stift (4), der einen in Eingriff mit einer umfangseitigen Ausnehmung (5) des Stößelkörpers (3) bringbaren Endabschnitt aufweist. Erfindungsgemäß ist der Stift (4) andernends in einem Bolzen (6) aufgenommen und mit dem Bolzen (6) kraft-, form- und/oder stoffschlüssig verbunden, wobei die Verdrehsicherungseinrichtung (1) über den Bolzen (6) mit dem Pumpengehäuse (2) verbunden oder verbindbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Stößelbaugruppe und eine Hochdruckpumpe jeweils mit einer solchen Verdrehsicherungseinrichtung.
Patent DE-102016203519-A1 (DE)
Title: Ventilkörper und Verbindungseinrichtung für ein medizinisches Infusionssystem
Inventor: BIERI SEBASTIAN
IPC: F16K15/14
Filed: 2016-03-03
Abstract: Ein Ventilkörper aus einem elastisch nachgiebigen Material, mit einem Kopfbereich, der eine Schlitzanordnung aufweist, sowie mit einem an den Kopfbereich anschließenden Ventilmantel ist bekannt.  Erfindungsgemäß ist der Kopfbereich in mehrere Kopfabschnitte unterteilt, die zumindest abschnittsweise voneinander getrennt sind, die Kopfabschnitte sind in unbelasteter Ausgangslage des Ventilkörpers unter Freigabe der Schlitzanordnung relativ zueinander gespreizt positioniert, und die Kopfabschnitte verschließen in einer relativ zu einer Fluiddurchtrittsachse des Ventilkörpers radial gegeneinander gepressten Schließstellung die Schlitzanordnung dicht.  Einsatz für medizinische Infusionssysteme.
Patent DE-102016205228-A1 (DE)
Title: Differenzialvorrichtung
Inventor: MORI HIROYUKI
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-03-30
Abstract: Eine Differenzialvorrichtung enthält: Ritzel; Ritzelwelle; paarige Seitenräder, die mit paarigen Ausgangswellen verbunden sind und an Außenumfangsabschnitten Verzahnungsabschnitte aufweisen, die mit dem Ritzel in Eingriff stehen; und einen Öleinführkanal, der Schmieröl zu einander gegenüberliegenden Oberflächen der Seitenräder einführt. Ein Ölreservoirabschnitt, der zu einem Raum benachbart einer Endoberfläche des Ritzels an einer radial inneren Seiten weist und in der Lage ist, in dem Raum verspritztes Schmieröl aufzufangen und zu halten, ist in dem Abschnitt dort ausgebildet, wo das Ritzel und die Ritzelwelle einander gegenüberliegen, um mit einem Sitzabschnitt zwischen dem Ritzel und der Ritzelwelle in Verbindung zu stehen, wo sie relativ gleitend drehbar sind. Ein Stufenabschnitt ist in zumindest einer der einander gegenüberliegenden Oberflächen ausgebildet, trennt ein Teil des Öls von dem Schmierölfluss ab, das radial auswärts entlang der einen Oberfläche durch Zentrifugalkraft fließt, und leitet das Öl in den Raum.
Patent DE-102016205406-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuervorrichtung zum Betreiben eines mit einer elektrohydraulischen Bremskraftverstärkervorrichtung ausgestatteten Bremssystems eines Fahrzeugs
Inventor: KRAUTTER ANDREAS
IPC: B60T13/68
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines mit einer elektrohydraulischen Bremskraftverstärkervorrichtung (16) ausgestatteten Bremssystems eines Fahrzeugs, mit den Schritten: Aktivieren der elektrohydraulischen Bremskraftverstärkervorrichtung (16) bei einer Betätigung eines Bremsbetätigungselements (14) derart, dass eine Bremsdrucksteigerung in mindestens einem Radbremszylinder (18) bewirkt wird, und Abkoppeln des mindestens einen Radbremszylinders (18) von einem Hauptbremszylinder (24) des Bremssystems durch Schließen mindestens eines Trennventils (22), wobei vor dem Schließen des mindestens einen Trennventils (22) ermittelt wird, ob mindestens eine erste Größe (26) bezüglich einer Betätigungsgeschwindigkeit der Betätigung des Bremsbetätigungselements (14) und/oder mindestens eine zweite Größe (28) bezüglich einer Hauptbremszylinderdrucksteigerung innerhalb mindestens eines vorgegebenen Normalwertebereichs liegt (S2), und gegebenenfalls das mindestens eine Trennventil (22) unverzögert geschlossen wird, während andernfalls das Schließen des mindestens einen Trennventils (22) unter Berücksichtigung der mindestens einen zweiten Größe (28) und/oder mindestens einer dritten Größe (38) bezüglich der Bremsdrucksteigerung verzögert wird. Ebenso betrifft die Erfindung eine Steuervorrichtung (10) für ein mit einer elektrohydraulischen Bremskraftverstärkervorrichtung (16) ausgestattetes Bremssystem eines Fahrzeugs.
Patent DE-102016206224-A1 (DE)
Title: Druckmaschine mit einem Plattenwechsler
Inventor: BALLEIS STEPHAN
IPC: B41F27/12
Filed: 2016-04-14
Abstract: Eine Druckmaschine umfasst einen Plattenzylinder und einen Plattenwechsler (5) mit einem Multifunktionselement (36), welches sowohl ein Plattenleitelement zum Leiten einer Platte (43) – einer Druckplatte oder einer Lackierplatte – als auch ein Spritzschutzelement ist.