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Patent DE-102015002537-B4 (DE)
Title: Optisches System und optisches Verfahren zum Homogenisieren der Intensität von Laserstrahlung sowie Anlage zur Bearbeitung von Dünnfilmschichten
Inventor: BOLSHUKHIN DENIS
IPC: H01L21/268
Filed: 2015-02-27
Granted: 2017-11-09
Abstract: Optisches System (10) zum Homogenisieren der Intensität von Laserstrahlung umfassend: – eine Strahlformungseinrichtung (12), die dazu eingerichtet ist, einen Laserstrahl (14) derart zu formen, dass ein Strahlprofil (16, 36) des Laserstrahls (14) eine. lange Achse (y) und eine kurze Achse (x) aufweist, – eine im Strahlengang des Laserstrahls (14) der Strahlformungseinrichtung (12) nachgeordnete Abbildungseinrichtung (18), die dazu eingerichtet ist, den so geformten Laserstrahl (14) als eine Beleuchtungslinie (22) abzubilden, und – eine Blendeneinrichtung (30) mit mindestens einem Blendenelement (32, 32a, 32b), das im Strahlengang des Laserstrahls (14) in mindestens eine Seite (34, 34a, 34b) des Strahlprofils (16, 36), die sich entlang der langen Achse (y) des Strahlprofils (16, 36) erstreckt, derart hineinragt, dass durch teilweises Ausblenden des Strahlprofils (16, 36) das Strahlprofil (16, 36) eine lokal begrenzte Einbuchtung (38, 38a, 38b) an der mindestens einen Seite (34, 34a, 34b) des Strahlprofils (16, 36) aufweist, gekennzeichnet durch: – eine Sensoreinrichtung (40), die dazu eingerichtet ist, eine räumliche Intensitätsverteilung (24, 24', 24'') der Beleuchtungslinie (22) zu ermitteln, und – eine Rechnereinheit, die dazu eingerichtet ist, die räumliche Intensitätsverteilung (24, 24', 24'') der Beleuchtungslinie (22) hinsichtlich eines Intensitätsmaximums (26) zu analysieren, wobei die Blendeneinrichtung (30) dazu eingerichtet ist, auf Basis des analysierten Intensitätsmaximums (26) in der räumlichen Intensitätsverteilung (24, 24', 24'') der Beleuchtungslinie (22) das mindestens eine Blendenelement (32, 32a, 32b) räumlich derart anzuordnen und/oder die geometrische Form des mindestens einen Blendenelements (32, 32a, 32b) derart anzupassen, dass durch die lokal begrenzte Einbuchtung (38, 38a, 38b) des Strahlprofils (16, 36) das Intensitätsmaximum (26) in der räumlichen Intensitätsverteilung (24, 24', 24'') der Beleuchtungslinie (22) zumindest teilweise kompensiert wird.
Patent DE-102015010314-B4 (DE)
Title: Arretierungsanordnung
Inventor: ZHOUSON SAMUEL
IPC: F16B1/02
Filed: 2015-08-06
Granted: 2020-04-23
Abstract: Arretierungsanordnung, die derart konfiguriert ist, dass zwei miteinander verbundene Elemente (11, 12) in einem arretierenden Zustand ineinandergreifen und sie die Elemente freigibt, damit sie relativ zueinander in einem entriegeltem Zustand zum Wechseln ihrer gegenseitigen Position beweglich sind, wobei die Anordnung umfasst:einen Hohlzylinder (18),einen Kolben (17), der in dem Zylinder dichtend aufgenommen ist, während er darin zusammen mit den Zylinderwänden einen abgedichteten Raum (20) definiert, wobei der Kolben (17) und der Zylinder (18) relativ zueinander beweglich sind, während sie das Volumen in dem Raum (20) verändern,dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung weiter umfasst:eine erste Einrichtung (23), die mindestens eine mechanische Feder umfasst, und die derart konfiguriert ist, dass sie eine Federbelastung aufwendet, um derart zu wirken, dass das Volumen dadurch verringert wird, dass der Kolben (17) und eine Unterseite (24) des Zylinders (18) getrennt werden, während sie Teile der Elemente (11, 12) dadurch aneinander drängt, um sie in dem arretierenden Zustand zu verriegeln, dass die Federbelastung derart wirkt, dass der Zylinder (18), bei einer festen Position des Kolbens (17) relativ zu einem ersten Element (11), gegen ein zweites Element (12) und dadurch das zweite Element (12) gegen das erste Element (11) gedrückt wird, undeine zweite Einrichtung (30), die derart konfiguriert ist, dass sie die Anordnung in den entriegelten Zustand überführt, indem sie steuerbar ist, um ein unter Druck stehendes Medium für den Raum (20) bereitzustellen, wobei sie den Kolben (17) und den Zylinder (18) relativ zueinander gegen die Wirkung der Federbelastung bewegt.
Patent DE-102015112172-B4 (DE)
Title: Ausgabemodul für programmierbares Steuergerät
Inventor: YAMANAKA MASASHI
IPC: G05F1/625
Filed: 2015-07-27
Granted: 2020-11-12
Abstract: Ausgabemodul (10) für ein programmierbares Steuergerät mit:einem Steuerschaltkreis (30), der eingerichtet ist, eine Anweisung von einer übergeordneten Vorrichtung (70) aus zu empfangen;Lastausgabeschaltkreisen (40), die eingerichtet sind, eine EIN/AUS-Anweisung von dem Steuerschaltkreis (30) aus zu empfangen und den Strom, der durch eine angeschlossene Last fließt, zu steuern; undeinem Ausgabesammelanschluss (60), der für den Anschluss an eine äußere Lastversorgungsspannungsquelle (80) ausgelegt ist, die eingerichtet ist, jedem der Lastausgabeschaltkreise (40) einen Laststrom zuzuführen, wobeidas Ausgabemodul (10) ferner einen Ausgabesammler-Ausgabeschaltkreis (20) aufweist, der eingerichtet ist, jeden der Lastausgabeschaltkreise (40) mit einem Laststrom zu versorgen, undder Steuerschaltkreis (30) eingerichtet ist, das EIN/AUS des Ausgabesammler-Ausgabeschaltkreises (20) entsprechend einer Anweisung von der übergeordneten Vorrichtung (70) aus zu steuern,wobei der Ausgabesammler-Ausgabeschaltkreis (20) intern einen Überwachungsschaltkreis (22) aufweist, der eingerichtet ist, einen Spannungswert und einen Stromwert zu überwachen, wenn auf EIN geschaltet ist, und der Überwachungsschaltkreis (22) dem Steuerschaltkreis (30) einen Status des Ausgabesammler-Ausgabeschaltkreises (20) übermittelt.
Patent DE-102015115140-B4 (DE)
Title: Stromrichteranordnung mit verbesserter Befestigung
Inventor: HOHLFELD OLAF
IPC: H02M1/00
Filed: 2015-09-09
Granted: 2023-12-21
Abstract: Stromrichteranordnung (1) aufweisend:wenigstens ein Halbleiterleitermodul (2, 2');wenigstens einen elektrischen Kondensator (7);Befestigungsmittel (12, 13) zur mechanisch haltenden und/oder tragenden Befestigung und elektrischen Kontaktierung des wenigstens einen Halbleitermoduls (2, 2') an dem elektrischen Kondensator (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel (12, 13) als Kombination aus Klemmverbindung und Schwalbenschwanzverbindung ausgbildet sind.
Patent DE-102015121029-B4 (DE)
Title: Getränkezubereitungsvorrichtung, System sowie Betriebsverfahren
Inventor: RIESSBECK WOLFGANG
IPC: A47J31/40
Filed: 2015-12-03
Granted: 2018-10-31
Abstract: Getränkezubereitungsvorrichtung zum Herstellen von Getränken aus, bevorzugt kompostierbaren, Getränkesubstratkapseln (3), insbesondere Kaffeekapseln, mit einem eine, bevorzugt horizontale, Standfläche definierenden Gehäuse (19), mit einer Injektionseinrichtung (2) zum Auflösen und/oder Auslaugen von in einer Getränkesubstratkapsel (3) bevorratetem Getränkesubstrat, und mit Wasserversorgungsmitteln zum Versorgen der Injektionseinrichtung (2) mit Wasser, wobei die Injektionseinrichtung (2) eine Injektionskammer (4) zur Aufnahme der Getränkesubstratkapsel (3) aufweist, umfassend ein erstes Injektionskammerteil (5) das, bevorzugt translatorisch, relativ zu einem, bevorzugt ortsfesten, zweiten Injektionskammerteil (6) zum Öffnen und Schließen der Injektionskammer (4) zwischen einer Öffnungsposition, in der die Injektionskammer (4) geöffnet und eine Getränkesubstratkapsel (3) zuführbar ist und einer Schließposition, in der die Injektionskammer (4) geschlossen ist, entlang einer Bewegungsbahn (B) verstellbar ist, sowie mit einer Auswurföffnung (15), durch die die Getränkesubstratkapsel (3) nach dem Injektionsvorgang auswerfbar ist, sowie mit eine, insbesondere durch Verstellen des ersten Injektionskammerteils (5) in Richtung des zweiten Injektionskammerteils (6), um eine erste Schwenkachse (16) aus einer Zuführposition in eine Freigabeposition verschwenkbare erste Klappe (9) umfassenden Rückhaltemitteln zum Sichern der Getränkesubstratkapsel (3) vor einem Durchfallen durch die Auswurföffnung (15) beim Zuführvorgang, wobei die erste Klappe (9) entgegen der Federkraft von Federmitteln (32) um die erste Schwenkachse (16) verschwenkbar ist, die die erste Klappe (9) in Richtung Zuführposition federkraftbeaufschlagen, und wobei die erste Schwenkachse (16) winklig, bevorzugt rechtwinklig, zu der Standfläche der Getränkezubereitungsvorrichtung (1) ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Federmittel (32) die erste Klappe (9) über ein Druckstück (29) federkraftbeaufschlagen, welches verstellbar geführt ist, bevorzugt gegenläufig zu einer Verstellbewegung des ersten Injektionskammerteils (5).
Patent DE-102015205990-B4 (DE)
Title: Schaltelement in Bauart einer Lamellenkupplung oder Lamellenbremse
Inventor: MARGRAF CHRISTOPH
IPC: F16D13/52
Filed: 2015-04-02
Granted: 2022-11-10
Abstract: Schaltelement (1) in Bauart einer Lamellenkupplung oder Lamellenbremse, mit einem Außenlamellenträger (10), an dem Außenlamellen (15) axial beweglich und in Umfangsrichtung formschlüssig abgestützt sind, mit einem Innenlamellenträger (20), an dem Innenlamellen (25) axial beweglich und in Umfangsrichtung formschlüssig abgestützt sind, sowie mit einer auf die Außen- und Innenlamellen (15, 25) wirkenden Betätigungsvorrichtung (40) zum Öffnen und Schließen des Schaltelementes (1), wobei die Außen- und Innenlamellen (15, 25) in axialer Richtung alternierend geschichtet sind, und wobei axial zwischen axial benachbarten Außenlamellen (15) jeweils ein Axialfederelement (30) angeordnet ist, welches axial zwischen diesen axial benachbarten Außenlamellen (15) in radialer Richtung gesehen oberhalb deren Reibflächen (17) eingespannt ist,dadurch gekennzeichnet, dass der Außenlamellenträger (10) im Bereich seiner Lamellenmitnahmeverzahnung (11) eine Nase (12) aufweist, welche sich in einem Umfangswinkel (12a) von mindestens 25 und maximal 45 Grad ohne Lamellenmitnahmezahnprofil axial entlang der Lamellenmitnahmeverzahnung (11) des Außenlamellenträgers (10) radial nach innen erstreckt,dass jede Außenlamelle (15) im Bereich ihrer Mitnahmeverzahnung (16) ein Segment (18) ohne Mitnahmezähne aufweist, welches sich in einem Umfangswinkel (18a), der zwischen 0 und 5 Grad größer ist als der Umfangswinkel (12a) der Nase (12) des Außenlamellenträgers (10), in Umfangsrichtung erstreckt,und dass jedes Axialfederelement (30) als eine in Umfangsrichtung offene Wellfeder ausgebildet ist mit zwei voneinander beabstandeten Ringstoßflächen (31), die in Umfangsrichtung einen Ringstoß mit einem Öffnungswinkel (31 a) bilden, der zwischen 0 und 5 Grad größer ist als der Umfangswinkel (12a) der Nase (12) des Außenlamellenträgers (10),wobei die Nase (12) des Außenlamellenträgers (10) sowohl in das Segment (18) der Außenlamellen (16) als auch in den Ringstoß der Axialfederelemente (30) in radialer und axialer Richtung eingreift.
Patent DE-102015207968-B4 (DE)
Title: Verbindung
Inventor: KLEINHANS PETER
IPC: F16B7/00
Filed: 2015-04-29
Granted: 2019-12-12
Abstract: Verbindung (12) umfassend einen ersten Hohlkörper (14) und einen zweiten Hohlkörper (15), wobei der erste Hohlkörper (14) und der zweite Hohlkörper (15), einen Innenraum (17) wenigstens teilweise umlaufend, ineinander gesteckt sind und mittels eines Verbindungselements (1) miteinander verbunden sind, wobei das Verbindungselement (1) eine sich in einer Axialebene erstreckende Gewindeplatte (2) umfasst, an deren Umfang eine Mehrzahl von sich jeweils radial erstreckenden Gewindebohrungen (5) eingebracht ist, wobei die Gewindeplatte (2) im Innenraum (17) angeordnet ist, wobei das Verbindungselement (1) eine Mehrzahl von Bolzen (3) mit Schraubansatz (6) umfasst, wobei die Bolzen (3) jeweils durch fluchtende Radialbohrungen (18, 19) im ersten Hohlkörper (14) und im zweiten Hohlkörper (15) geführt und jeweils miteinander fest gekoppelt sind, indem die Bolzen (3) jeweils mit dem Schraubansatz (6) in eine der Gewindebohrungen (5) der Gewindeplatte (2) geschraubt sind, sodass eine mehrschnittige Bolzenverbindung ausgebildet ist.
Patent DE-102015216975-B4 (DE)
Title: Getriebevorrichtung sowie elektrische Antriebseinheit mit wenigstens einer elektrischen Maschine und mit der Getriebevorrichtung
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: F16H48/10
Filed: 2015-09-04
Granted: 2021-02-04
Abstract: Getriebevorrichtung (2), die zumindest einen ersten Planetentrieb (6), einen zweiten Planetentrieb (8), eine Hohlwelle (23) und eine konzentrisch in der Hohlwelle (23) sitzende und relativ zur Hohlwelle (23) rotierbare Welle (15) aufweist, wobei:- der erste Planetentrieb (6) wenigstens aus einem ersten Sonnenrad (11) und mit dem ersten Sonnenrad (11) im Zahneingriff stehenden ersten Planetenrädern (12) gebildet ist,- der zweite Planetentrieb (8) mit dem zweiten Sonnenrad (33) im Zahneingriff stehende zweite Planetenräder (35) aufweist,- die ersten Planetenräder (12) und zweiten Planetenräder (35) radial zu einer für die Hohlwelle (23) und Welle (15) gemeinsamen Rotationsachse beabstandet sind,- ein Wellenabschnitt der Welle (15) axial aus einem Ende der Hohlwelle (23) hervorsteht und dabei das erste Sonnenrad (11) auf dem Wellenabschnitt sitzt,- das zweite Sonnenrad (33) koaxial zu dem ersten Sonnenrad (11) auf der Hohlwelle (23) sitzt,und wobei das erste Sonnenrad (11) wenigstens eine Dichtung (30) trägt und dabei die Dichtung (30) dichtend an einem rotationssymmetrischen Abschnitt (4a) der relativ zum ersten Sonnenrad (11) um die Rotationsachse rotierbaren Hohlwelle (23) anliegt, wobei- die Dichtung (30) in einem hohlzylindrischen Ring (31) aufgenommen ist, wobei- der Ring (31) konzentrisch zur Rotationsachse mit einem Ende auf einer Nabe des ersten Sonnenrades (11 a) ist und wobei- die als Radialwellendichtring ausgebildete Dichtung (30) mit seiner Dichtlippe (30b) auf dem Außenumfang der Hohlwelle (23) anliegt.
Patent DE-102015221872-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs und Beleuchtungseinrichtung
Inventor: BLUM DIRK
IPC: F02D45/00
Filed: 2015-11-06
Granted: 2021-07-29
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungseinrichtung (101) eines eine Brennkraftmaschine mit einer Start-Stopp-Funktion umfassenden Kraftfahrzeugs, wobei die Beleuchtungseinrichtung (101) zumindest eine Halbleiterlichtquelle (32a; 32b) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein Vorliegen einer Abschaltphase (42), in der die Brennkraftmaschine des Kraftfahrzeugs gemäß der Start-Stopp-Funktion zumindest vorübergehend zum Stillstand gebracht wird, ermittelt wird, und dass ein mittlerer Strom, der durch die zumindest eine Halbleiterlichtquelle (32a; 32b) fließt, vor dem Ende (t4) der Abschaltphase (42) verringert wird.
Patent DE-102016009273-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Färben oder Bleichen von Kopfhaar, sowie Werkzeug zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ZIMMERMANN VIVIENNE
IPC: A45D19/02
Filed: 2016-07-29
Granted: 2018-09-27
Abstract: Verfahren zum Färben oder Bleichen von Kopfhaar, bei welchem Ornamente oder Muster ins Kopfhaar färbbar oder bleichbar sind, wobei das Haar oder eine Haarpartie zunächst zwischen einem flächigen Vorderteil und einem flächigen Rückteil durch Klemmung fixiert wird, wobei das flächige Vorderteil eine unbedeckte freie Fensterfläche aufweist, in die eine oder mehrere Ornament- oder Musterschablone bzw. Ornament- oder Musterschablonen zumindest temporär einlegbar und fixierbar ist bzw. sind, und hernach das Haar durch die freie Fensterfläche hindurch und durch die Ornament- oder Musterschablone konturiert mit Haarfarbe oder Haarbleiche versehen wird.
Patent DE-102016012790-B4 (DE)
Title: Schmierstruktur einer Verbrennungsmaschine und Motorrad
Inventor: ODA TOMOYUKI
IPC: F01M1/06
Filed: 2016-10-26
Granted: 2022-12-22
Abstract: Eine Schmierstruktur einer Verbrennungsmaschine (1), die Öl zu einer Antriebswelle (49) einer Transmission zuführt, die parallel zu einer Kurbelwelle (41) und einer Ausgleichswelle (54) in einem Kurbelgehäuse (21) angeordnet ist, wobei:die Ausgleichswelle (54) bei einer horizontalen Anordnung der Verbrennungsmaschine (1) in Einbauposition unter der Kurbelwelle (41) angeordnet ist und die Antriebswelle (49) an einer Rückseite der Kurbelwelle (41) angeordnet ist,ein Hauptkanal (62), ein erster Öldurchgang (101), ein zweiter Öldurchgang (103) und ein dritter Öldurchgang (105) in dem Kurbelgehäuse (21) so ausgebildet sind, dass Öl zu jeweiligen Abschnitten der Verbrennungsmaschine (1) durch den Hauptkanal (62), der sich vor der Ausgleichswelle (54) befindet, verteilt werden kann, wobei das Öl des Hauptkanals (62) zunächst einer Lagerung (102) der Kurbelwelle (41) durch den ersten Öldurchgang (101) zugeführt werden kann, das Öl, das durch die Lagerung (102) der Kurbelwelle (41) geströmt ist, anschließend einer Lagerung (104) der Ausgleichswelle (54) durch den zweiten Öldurchgang (103) zugeführt werden kann, und das Öl, das durch die Lagerung (102) der Kurbelwelle (41) geströmt ist, der Antriebswelle (49) durch den dritten Öldurchgang (105), der von der Mitte des zweiten Öldurchgangs (103) abzweigt, zugeführt werden kann,das Kurbelgehäuse (21) ein oberes Gehäuse (27) und ein unteres Gehäuse (28), die voneinander vertikal geteilt sind, umfasst, undder dritte Öldurchgang (105) sich schräg zu einer Fügefläche (34) zwischen dem oberen Gehäuse (27) und dem unteren Gehäuse (28) von der Mitte des zweiten Öldurchgangs (103) erstreckt.
Patent DE-102016111578-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für einspurige Kraftfahrzeuge
Inventor: REINPRECHT MARKUS
IPC: F21S41/16
Filed: 2016-06-23
Granted: 2019-02-21
Abstract: Scheinwerfer für einspurige Kraftfahrzeuge, wobei der Scheinwerfer umfasst ein Vorfeld-Lichtmodul, wobei das Vorfeld-Lichtmodul Licht zur Bildung einer Teil-Lichtverteilung (2) in einem Bereich vor dem Vorfeld-Lichtmodul abstrahlt, und ein Haupt-Lichtmodul (3), wobei das Haupt-Lichtmodul (3) Licht zur Bildung einer modifizierbaren Grund-Lichtverteilung (4) eines bestimmten Typs in einem Bereich vor dem Haupt-Lichtmodul (3) abstrahlt, und dem Haupt-Lichtmodul (3) eine Steuereinheit (7) zugeordnet ist, wobei die Steuereinheit dazu eingerichtet ist, die modifizierbare Grund-Lichtverteilung (4) zu einer modifizierten Grund-Lichtverteilung (4') zu modifizieren, und die modifizierbare Grund-Lichtverteilung (4) oder die modifizierte Grund-Lichtverteilung (4') die Teil-Lichtverteilung (2) zu einer Gesamtlichtverteilung (A, F, F') vervollständigt, wobei die Teil-Lichtverteilung (2) im Wesentlichen homogen ist und eine geradlinige obere Vorfeld-HD-Grenze (5) aufweist, wobei die Teil-Lichtverteilung (2) an die x-Achse (X) von unten angrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die modifizierbare Grund-Lichtverteilung (4) ausschließlich einen Lichtstärke-Maximumbereich (6) aufweist, wobei die Steuereinheit (7) die modifizierbare Grund-Lichtverteilung (4) derart modifiziert, dass die modifizierte Grund-Lichtverteilung (4') die Teil-Lichtverteilung (2) zu der Gesamtlichtverteilung (A, F, F') derart vervollständigt, dass die Gesamtlichtverteilung (A, F, F') als eine blendfreie Gesamt-Fernlichtverteilung (F) mit Kurvenlichtmodus oder eine Abblendlichtverteilung (A) mit Kurvenlichtmodus ausgebildet ist wobei die Steuereinheit (7) die modifizierbare Grund-Lichtverteilung (4) eines bestimmten Typs zu der modifizierten Grund-Lichtverteilung (4') des gleichen Typs oder eines anderen Typs modifiziert, wobei die modifizierte Grund-Lichtverteilung (4') bezüglich der modifizierbaren Grund-Lichtverteilung (4) entlang der hh-Linie (hh) parallelverschoben ist.
Patent DE-102016114768-B4 (DE)
Title: Rohrweiche und Verfahren zum Betrieb einer Rohrweiche
Inventor: KREBS BODO
IPC: B65G53/56
Filed: 2016-08-09
Granted: 2024-01-11
Abstract: Rohrweiche für einen Fördergutstrom mit einem eine Gehäusewand (8) aufweisenden Weichengehäuse (9), umfassend- einen Förderguteinlass (1),- einen ersten Fördergutauslass (4),- einen zweiten Fördergutauslass (5),- eine schwenkbar in der Rohrweiche angeordnete Weichenklappe (3) zum wahlweisen Verschließen des ersten Fördergutauslasses (4) oder des zweiten Fördergutauslasses (5) und- mindestens einen auskragend an der Gehäusewand (8) angeordneten und zum Zusammenwirken mit der Weichenklappe (3) vorgesehenen Dichtungsanschlag (7), gekennzeichnet durch mindestens einen Gasleitkanal (11), wobei der mindestens eine Gasleitkanal (11) eingerichtet ist, in mindestens einen vom Förderguteinlass (1) unterschiedlichen Reinigungsgaseinlass (12) eintretendes Reinigungsgas zumindest streckenweise getrennt vom Fördergutstrom zu leiten und mit dem Reinigungsgas den Dichtungsanschlag (7) oder mindestens einen der Dichtungsanschläge (7) durch mindestens einen Gasaustritt (15) hindurch zu beströmen, wobei der Gasleitkanal (11) durch die Gehäusewand (8) und ein in der Rohrweiche angeordnetes Rohrelement (10) begrenzt ist.
Patent DE-102016118786-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungseinrichtung zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs
Inventor: RAUNER THOMAS
IPC: B60W20/12
Filed: 2016-10-05
Granted: 2022-02-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs, wobei das Hybridfahrzeug eine elektrische Maschine (10), einen mit der elektrischen Maschine (10) zusammenwirkenden elektrischen Traktionsenergiespeicher (12), einen Verbrennungsmotor (11) und einen mit dem Verbrennungsmotor (11) zusammenwirkenden Kraftstofftank (13) aufweist,wobei ausgehend von einem rein elektrischen Fahrbetrieb, in welchem der Verbrennungsmotor (11) stillsteht und in welchem ein Absperrventil (16) des Kraftstofftanks (13) geschlossen ist, abhängig von definierten Betriebsbedingungen der Verbrennungsmotor (11) zugestartet wird,wobei ausgehend von dem rein elektrischen Fahrbetrieb zumindest abhängig von einem aktuellen Ladezustand des Traktionsenergiespeichers (12) und abhängig von einem aktuellen Druck im Kraftstofftank (13) das Absperrventil (16) des Kraftstofftanks (13) geöffnet und der Verbrennungsmotor (11) zugestartet wird, derart, dass dann, wenn der aktuelle Ladezustand des elektrischen Traktionsenergiespeichers (12) größer als ein erster Grenzwert ist, und wenn weiter der aktuelle Druck im Kraftstofftank (13) größer als ein zweiter Grenzwert ist, zur Entlüftung des Kraftstofftanks das Absperrventil (16) geöffnet und zur Verbrennung von hierbei aus dem Kraftstofftank (13) austretendem Kraftstoffdampf oder Kohlenwasserstoffgas der Verbrennungsmotor (11) zugestartet wird,wobei ausgehend von dem rein elektrischen Fahrbetrieb weiterhin abhängig von einer aktuellen und/oder zukünftigen geodätischen Höhe oder geodätischen Höhenänderung das Absperrventil (16) des Kraftstofftanks (13) geöffnet und der Verbrennungsmotor (11) zugestartet wird, derart, dass dann, wenn sich die geodätische Höhe in Richtung auf eine zunehmende geodätische Höhe ändert, dann das Absperrventil (16) des Kraftstofftanks (13) geöffnet und der Verbrennungsmotor (11) zugestartet wird, wenn der aktuelle Ladezustand des elektrischen Traktionsenergiespeichers (12) größer als der erste Grenzwert ist, und wenn weiter der aktuelle Druck im Kraftstofftank (13) größer als ein dritter Grenzwert ist.
Patent DE-102016120365-B4 (DE)
Title: Walzgerüst mit Absaugeinrichtung
Inventor: BARTEN AXEL
IPC: B21B9/00
Filed: 2016-10-25
Granted: 2019-05-02
Abstract: Walzgerüst (10) zum Walzen von Metallbändern (16) mit einer am Walzgerüst (10) angeordneten Absaugeinrichtung (25) umfassend zumindest eine oberhalb eines Walzspaltes (14) des Walzgerüstes (10) angeordnete Absaugkammer (29, 30, 31, 32) mit einer sich im Wesentlichen längs oder quer zur Förderrichtung (33) des Metallbandes (16) erstreckenden spaltförmigen Absaugöffnung (34, 35, 36, 37), dadurch gekennzeichnet, dass die Absaugöffnung (34, 35, 36, 37) innerhalb einer einen Haspelbereich (17, 19) überdeckenden Absaughaube (26) angeordnet ist, derart, dass die Absaugöffnung (34, 35, 36, 37) mit einer sich im Wesentlichen parallel zur Absaugöffnung (34, 35, 36, 37) erstreckenden Zuluftöffnung (40, 46) eine Öffnungsebene (41, 47) zur Erzeugung einer Strömungswand (42) definiert, die sich zumindest teilweise zwischen der Absaughaube (26) und einer durch den Walzspalt (14) verlaufenden Metallband-Förderebene (15) erstreckt und einen Dunstabzugsbereich (43) des Walzgerüstes (10) von einem Umgebungsbereich (44) des Walzgerüstes trennt.