baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017107319-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung filigraner Designs und Bauteil hergestellt durch dieses Verfahren
Inventor: LIEDTKE DUSTIN
IPC: B44C1/00
Filed: 2017-04-05
Granted: 2018-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung filigraner Designs an der Oberfläche eines Bauteils aus Aluminium und/oder einer Aluminiumlegierung. So wird im ersten Schritt mittels eines mechanischen und / oder chemischen Aufrauprozesses eine gewünschte erste Oberflächenstruktur erhalten und in einem zweiten Schritt durch Aufschmelzen der Aluminiumoberfläche des Bauteils in ausgewählten Teilbereichen der ersten Oberflächenstruktur eine zweite Oberflächenstruktur erzielt. Die Oberfläche des Bauteils wird durch nachfolgende anodische Oxidation geschützt.
Patent DE-102018123539-B3 (DE)
Title: Tassenstössel mit rotationssicherung und verfahren zur herstellung
Inventor: MATTHIAS THORSTEN
IPC: F01L1/14
Filed: 2018-09-25
Granted: 2020-02-06
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Herstellung eines Tassenstößels mit Rotationssicherung. Das Verfahren umfasst Bereitstellen eines tassenförmigen Tassenstößel-Rohlings mit einem Boden und einer zylinderförmigen Wand und Fließbohren mindestens einer Bohrung in der Wand, so dass ein Außenwulst in Form eines um die mindestens eine Bohrung umlaufenden Steges an einer Außenseite der Wand gebildet wird. Bereitgestellt wird weiterhin ein mit diesem Verfahren hergestellter Tassenstößel mit Rotationssicherung.
Patent DE-102018205902-B3 (DE)
Title: Netz zur Lagesicherung von Ladegut auf Ladeflächen von Fahrzeugen
Inventor: MARTIC RENATO
IPC: B60R5/00
Filed: 2018-04-18
Granted: 2019-02-28
Abstract: Netz (2) zur Lagesicherung von Ladegut auf Ladeflächen von Fahrzeugen mit mindestens drei Befestigungsabschnitten (6, 6') zur lösbaren Befestigung des Netzes (2) an der Ladefläche, wobei mindestens ein Befestigungsabschnitt (6') mindestens zwei unterschiedliche Befestigungsmöglichkeiten aufweist, sodass das Netz (2) für zwei unterschiedliche Fahrzeuge mit unterschiedlichen Ladeflächen verwendbar ist.
Patent DE-102020005977-B3 (DE)
Title: Bungee Trampolin
Inventor: AGROSKIN YURY
IPC: A63B5/11
Filed: 2020-09-30
Granted: 2021-08-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung gehört zu den Sportgeräten.Patentanspruch: Bungee Trampolin einschließend zwei Säulen, an denen mittels einiger Seile einige Halter für Enden einiger Gummiseile befestigt sind,wobei die Höhe der Position dieser Halter mittels einiger steuerbaren Winden veränderbar ist,wobei an anderen Enden dieser Gummiseile einige Gurte zur Befestigung an dem Körper eines Benutzers befestigt sind,wobei unter den besagten Gurten ein Trampolin eingerichtet ist,dadurch gekennzeichnet, dasses zusätzlich eine Einrichtung hat, welche:die Geschwindigkeit einer Absenkung des Gurtes in dem Moment, wenn der Benutzer das Tuch des Trampolins berührt, misst,die gemessene Geschwindigkeit mit der vorgegebenen empfohlenen Geschwindigkeit vergleicht,im Falle wenn die gemessene Geschwindigkeit größer als die empfohlene Geschwindigkeit ist, der steuerbaren Winde einen Befehl gibt, die Halter höher zu verstellen,im Falle wenn die gemessene Geschwindigkeit kleiner als die empfohlene Geschwindigkeit ist, der steuerbaren Winde einen Befehl gibt, die Halter niedriger zu verstellen.
Patent DE-102020105217-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Verfolgen von Packstücken auf einer Förderstrecke
Inventor: TZSCHICHHOLTZ INGO
IPC: G07C11/00
Filed: 2020-02-27
Granted: 2021-02-25
Abstract: Bei einem Verfahren zum Verfolgen von Packstücken auf einer Förderstrecke soll die Verfolgungsrate von Packstücken maximiert werden. Dies wird dadurch erreicht, dass ein Verfahren zum Verfolgen von Packstücken auf einer Förderstrecke angegeben wird, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:a) Bereitstellen einer Förderstrecke (200) mit einer Förderfläche zum Fördern einer Folge von Packstücken, wobei die Förderstrecke zumindest eine Lichtschranke (LS1, LS2, LS3) zum Erfassen der Packstücke umfasst,b) Erfassen (210) eines Lichtschrankenmusters (1) mittels der Lichtschranke (LS1, LS2, LS3), wobei das Lichtschrankenmuster (1) durch die Folge der Packstücke hervorgerufen wird,c) Erfassen (220) einer Fördergeschwindigkeit zumindest einer Teilstrecke der Förderstrecke,d) Abschätzen (230) einer Ereignisfolge, die das Lichtschrankenmuster (1) mit einer höchsten Wahrscheinlichkeit verursacht hat, unter Berücksichtigung der Fördergeschwindigkeit der Förderstrecke, mittels eines Algorithmus, wobei der Algorithmus die folgenden weiteren Schritte umfasst:e) Erstellen (240) einer Liste mit möglichen Ereignisfolgen,f) Sortieren (250) der Ereignisfolgen anhand ihrer Eintrittswahrscheinlichkeit,g) Verlängern (260) der wahrscheinlichsten Ereignisfolge um alle möglichen Anschlussereignisse, wobei für jede Verlängerung die Wahrscheinlichkeit der Ereignisfolge ermittelt wird,h) Einsortieren (270) der Verlängerungen als neue Ereignisfolge in die Liste der Ereignisfolgen,i) Wiederholung (280) der Schritte g) bis h) bis die wahrscheinlichste Ereignisfolge das erfasste Lichtschrankenmuster (1) komplett abbildet.
Patent DE-102021002295-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung und Ausgabe einer an eine Fahrsituation angepassten Fahrgeschwindigkeit
Inventor: KÄFER EUGEN
IPC: B60W30/14
Filed: 2021-04-30
Granted: 2022-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung und Ausgabe einer an eine Fahrsituation angepassten Fahrgeschwindigkeit von Fahrzeugen (1), wobei anhand erfasster Signale einer Umgebungssensorik ein neben einer Fahrbahn (F) eines Fahrzeuges (1) befindliches und eine dem Fahrzeug (1) vorausliegende Kurve (K) zumindest abschnittsweise verdeckendes Objekt (2) detektiert wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- erfasste Geschwindigkeitsverhalten von weiteren Fahrzeugen (3) im Bereich der Kurve (K), in welchen jeweils eine Fahrgeschwindigkeit der weiteren Fahrzeuge (3) eine vorgegebene lokal zulässige Höchstgeschwindigkeit zum Durchfahren der Kurve (K) unterschreitet, an eine mit dem Fahrzeug (1) datentechnisch gekoppelte fahrzeugexterne Rechnereinheit übermittelt werden,- eine Position des verdeckenden Objektes (2) an die Rechnereinheit übermittelt wird,- mittels der Rechnereinheit ein kausaler Zusammenhang zwischen den erfassten Geschwindigkeitsverhalten der weiteren Fahrzeuge (3) und dem verdeckenden Objekt (2) überprüft wird und- im Fall, dass ein kausaler Zusammenhang zwischen den Geschwindigkeitsverhalten der weiteren Fahrzeuge (3) und dem verdeckenden Objekt (2) besteht, eine aus den Fahrgeschwindigkeiten der weiteren Fahrzeuge (3) ermittelte mittlere Fahrgeschwindigkeit zum Durchfahren der Kurve (K) als Geschwindigkeitsempfehlung in einer digitalen Karte abgelegt und zumindest mit der Rechnereinheit datentechnisch gekoppelten Fahrzeugen (1) zur Verfügung gestellt wird.
Patent DE-4137531-B4 (DE)
Title: Rauchfilter mit teilchenförmigen, rauchveränderndem Zusatz
Inventor: CHARLTON JOHN
IPC: A24D1/02
Filed: 1991-11-14
Granted: 2005-03-31
Abstract: Filter
oder Filterelement mit mindestens einem um eine Längsachse
aufgerollten Streifen, an dessen Oberfläche Rauchbestandteile zurückgehalten werden,
dadurch gekennzeichnet, daß der
mit einem anhaftenden, teilchenförmigen
Rauch beeinflussenden Zusatzmaterial beschichtete Streifen zu einem
die Längsachse
enthaltenden Rohr gebogen ist.
Patent DE-4245061-B4 (DE)
Title: Printing machine with several forme cylinders - which are mutually independently rotatable into any arbitrary position
Inventor: RODI ANTON
IPC: B41F13/004
Filed: 1992-07-17
Granted: 2012-03-08
Abstract: Each forme cylinder has a separate drive and automatic clamps for the forme plate securing. Each has also a feed of new forme plates, with the feeds and drives coupled to a central control. To the latter is also connected a forme plate removal mechanism. The connection between a forme cylinder and printing cylinder is pref. releasable, and a clutch may be incorporated between a continuous gear train and the forme cylinder. The compression between the forme cylinder and a rubber cylinder may be also releasable.
Patent DE-4344303-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur katalytischen Abgasreinigung und Faservliesmatte hierfür
Inventor: ROGERS JOHN J
IPC: F01N3/28
Filed: 1993-12-23
Granted: 2010-05-06
Abstract: Katalysator-Halterungsmatte aus Faservlies, wobei die Faservliesmatte bezogen auf das Gesamtgewicht der Matte mindestens 60 Gew.-% schußfreie, hochfeste Magnesium-Aluminosilikat-Glasfasern aufweist, wobei die Glasfasern einen Durchmesser von mehr als 5 Mikrometern, eine Länge von mehr als ca. 0.5 cm aufweisen und abhängig vom Gesamtgewicht der Glasfasern zwischen 4 und 20 Gew.-% Magnesiumoxid, ca. 12.6 bis ca. 32 Gew.-% Aluminiumoxid und ca. 79.9 bis ca. 55 Gew.-% Siliziumoxid enthalten, wobei der prozentuale Gewichtsanteil von Magnesiumoxid, Aluminiumoxid und Siliziumoxid jeweils bezogen auf eine theoretische Oxidbasis als MgO, Al 2 O 3  bzw. SiO 2  berechnet wird.
Patent DE-4403989-B4 (DE)
Title: Pharmazeutische und/oder kosmetische Zusammensetzung sowie die Verwendung einer derartigen Zusammensetzung
Inventor: GHYCZY MIKLOS
IPC: A61Q19/00
Filed: 1994-02-09
Granted: 2006-12-28
Abstract: Pharmazeutische
und/oder kosmetische Zusammensetzung, die eine flüssige Konsistenz
und als Wirkstoff ein phospholipidhaltiges System aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung  0,5–4,9 Gew.-%
mindestens eines aus pflanzlichen oder tierischen lecithinen isolierbaren
Phospholipids,  99,5–80,1
Gew.-% eines organischen Lösungsmittels,
und  0–15
Gew.-% eines wässrigen
Systems  enthält.
Patent DE-10024708-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Sauerstoffgas
Inventor: YAMAMOTO SEIICHI
IPC: F25J3/04
Filed: 2000-05-18
Granted: 2007-10-25
Abstract: Flüssiger Sauerstoff, der aus dem Sumpf einer Niederdruck-Rektifizierungsanlage extrahiert wurde und mit einer Pumpe für flüssigen Sauerstoff auf einen vorbestimmten Zuführungsdruck verdichtet wurde, wird in einem Hauptwärmetauscher unter Herstellung eines Sauerstoffgasproduktes verdampft, während das Sauerstoffgas in dem Hauptwärmetauscher mit einer Lineargeschwindigkeit zirkuliert, die gleich oder höher als die Endgeschwindigkeit eines Sauerstofftröpfchens mit einem Durchmesser von 200 µm ist, berechnet in Abhängigkeit von dem Zuführungsdruck. Dieses Verfahren verhindert wirksam die Ausfällung von schweren Verunreinigungen in dem Wärmetauscher und erzeugt Hochdrucksauerstoffgas bei verminderten Betriebskosten.
Patent DE-10028777-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem umwandelbaren Heckaufbau
Inventor: GAILLARD FRANCOIS DE
IPC: B60J7/02
Filed: 2000-06-15
Granted: 2004-02-05
Abstract: Fahrzeug, insbesondere Personenkraftwagen, mit einem umwandelbaren Heckaufbau, dadurch gekennzeichnet, daß der Heckaufbau ein ein hinteres Dachelement (8) und beidseitige D-Säulen (9) aufweisendes Heckmodul (7) enthält, das am Fahrzeug zwischen einer Schließstellung, in der das Dachelement (8) an das vordere Fahrzeugdach (2) angrenzt, und einer Offenstellung, in der das Dachelement (8) über dem vorderen Fahrzeugdach (2) angeordnet ist, bewegbar geführt ist.
Patent DE-10030121-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur elektronischen Regelung der Bremskraftverteilung vorne/hinten
Inventor: YOKOYAMA SATOSHI
IPC: B60T8/1766
Filed: 2000-06-20
Granted: 2011-12-08
Abstract: Einrichtung zur elektronischen Regelung der Bremskraftverteilung vorne/hinten in einer Fahrzeugbremsanlage mit pedalbetätigtem Bremsdruckgeber mit Betätigungsschalter, mit Radzylindern (WCF, WCR), Bremskreis und in diesem angeordneten, elektrisch betätigten Drucksteuervorrichtungen (FV), sowie mit Raddrehzahlsensoren (41–44), deren Signale in eine Regelelektronik (10) eingespeist und dort verarbeitet werden, um die Drucksteuervorrichtungen (FV) zur Regelung der Bremskraftverteilung anzusteuern, wobei die Regelelektronik (10) – aufgrund des Signals des Betätigungsschalters feststellt, ob eine Bremsbetätigung vorliegt, – die Drehzahldifferenz zwischen einem Vorderrad und einem zugeordneten Hinterrad errechnet, – ermittelt, ob eine schnelle Bremsbetätigung vorliegt, wobei bei erkannter schneller Bremsbetätigung eine Änderung des Eintrittskriteriums in die Bremskraftverteilungs-Regelung in dem Sinne erfolgt, dass die Bremskraftverteilungs-Regelung eher beginnt, als dies ohne Erkennungsmöglichkeit einer schnellen Bremsbetätigung der Fall wäre, dadurch gekennzeichnet, dass eine Bremsbetätigung als schnelle Bremsbetätigung erkannt wird, wenn die Raddrehzahl des Vorderrades die Raddrehzahl des Hinterrades überschreitet, nachdem zuvor innerhalb einer vorgegebenen Zeitspanne (TS) nach...
Patent DE-10034810-B4 (DE)
Title: Messsonde zur bohrlochgeophysikalischen Messung der Dichte nach dem Gamma-Gamma-Rückstreuprinzip
Inventor: BAUMANN KARSTEN
IPC: G01N23/203
Filed: 2000-07-18
Granted: 2012-05-24
Abstract: Messsonde zur bohrlochphysikalischen Messung der Dichte nach dem Gamma-Gamma-Rückstreuprinzip in Bohrungen, Grundwassermessstellen und Brunnen, mit mindestens einem Gammadetektor (4), welcher die Gamma-Rückstreustrahlung einer radioaktiven Gamma-Strahlenquelle (8) detektiert, wobei die Messsonde mindestens eine Einheit enthält, bestehend aus einer gemeinsamen Bleiabschirmung (7) für den oder die Gammadetektoren (4) und die Strahlenquelle (8) und aus der in der Bleiabschirmung (7) angeordneten Strahlenquelle (8) und einem Austrittsfenster (6) für die Strahlung der Strahlenquelle (8) und aus dem mindestens einen Gammadetektor (4), der ebenfalls in der Bleiabschirmung (7) mit einem Eintrittsfenster (5) für die zu messende Rückstreustrahlung angeordnet ist, wobei die Bleiabschirmung (7) und der oder die Gammadetektoren (4) um ihre vertikale Achse rotieren und die Strahlenquelle (8) starr angeordnet ist, so dass mit dieser Einheit eine gesamte horizontale Ebene vermessbar ist.
Patent DE-10041725-B4 (DE)
Inventor: LEYSIEFFER HANS
IPC: A61B5/12
Filed: 2000-08-25
Granted: 2004-04-29
Abstract: The device has an electromechanical converter (10) for generating mechanical oscillations that are transferred non-invasively from outside through the outer ear canal to at least approximately the center of the eardrum and hence to the end point of the hammer shaft. An impedance measurement system (20) determines the mechanical impedance of the biological load structure coupled to the transducer.
Patent DE-10046924-B4 (DE)
Title: Wärmeisolierendes Gehäuse
Inventor: WILSDORF GERD
IPC: F24C15/34
Filed: 2000-09-21
Granted: 2004-09-09
Abstract: Wärmeisolierendes Gehäuse, das einen Nutzraum (3) aufweist, der von den Wandungen (1 und 2) des Gehäuses und zumindest einer Tür umschlossen ist, wobei die Gehäusewandungen (1 und 2) von zwei zueinander beabstandet angeordneten Begrenzungswänden (4 und 5) gebildet sind, welche zwischen sich einen evakuierbaren und Wärmeisolationsmaterial aufnehmenden Zwischenraum umschließen, dadurch gekennzeichnet, dass die eine Begrenzungswand (4) im wesentlichen eben ausgebildet ist und einen sich in der Ebene der Begrenzungswand (4) erstreckenden oder gegenüber dieser abgewinkelten, umfangsmäßig nach außen weisenden Verbindungsrand (7) aufweist, dass die andere Begrenzungswand (5) wannenförmig ausgebildet ist und einen parallel oder abgewinkelt zu der Ebene des Wannenbodens verlaufenden, ebenfalls umfangsmäßig nach außen weisenden Umfangsrand (8) aufweist, dass ferner die beiden Begrenzungswände (4 und 5) an ihrem Verbindungs- und Umfangsrand (7 und 8) vakuumdicht verbunden sind.
Patent DE-10055578-B4 (DE)
Title: Schlossmechanismus für Gewehre
Inventor: DU PLESSIS ALEXANDER BENJAMIN
IPC: F41A3/72
Filed: 2000-11-09
Granted: 2006-09-14
Abstract: Schlossmechanismus
für eine Schusswaffe
mit einer Aufnahmeeinrichtung (12), einem in der Aufnahmeeinrichtung
(12) axial verschiebbaren Bolzen (14), einem Bolzengriff (16) für den Bolzen
(14), Anordnungen zum Verriegeln des Bolzens (14) in einer Stellung,
in der er das Schloss (10) der Waffe schließt, Extraktions- (17) und Auswurfeinrichtungen
(18) im Schlossmechanismus und einem Schlagbolzen (15) im Bolzen
(14), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung (12) und/oder
der Bolzen (14) und/oder der Bolzengriff (16) Nockenflächen (22)
besitzt/besitzen, für
die primäre
Extraktion durch wahlweise Schwenkung des Bolzens (14) sowohl im
Uhrzeigersinn als auch im entgegengesetzten Sinn, wobei die Aufnahmeeinrichtung
(12) Öffnungen
(19, 21) zum Auswurf leerer Patronen sowohl links als auch rechts
an der Waffe besitzt und der Bolzengriff (16) in Bezug auf den Bolzen
(14) wahlweise für
links- oder rechtshändige
Bedienung ausrichtbar ist, indem er vom Bolzen (14) abnehmbar ist
zwecks Wiederbefestigung wahlweise in der linkshändigen bzw. rechtshändigen Anordnung
durch Einsetzen im Bolzen...
Patent DE-10106401-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ermitteln der Bremsbetätigungsgeschwindigkeit einer Fahrzeugbremsanlage
Inventor: UDAKA SATOSHI
IPC: B60T8/26
Filed: 2001-02-12
Granted: 2004-04-29
Abstract: Vorrichtung zum Ermitteln der Bremsbetätigungsgeschwindigkeit einer Fahrzeugbremsanlage mit den vorder- und Hinterrädern (30FL, 30FR, 30RL, 30RR) zugeordneten Bremsen zum Erzeugen von Bremskräften entsprechend sich durch eine Bremsbetätigung ändernden Fluiddrücken, mit  – einer Drehzahlerfassungseinrichtung (210, S102) zum Erfassen der Drehzahlen der Räder eines Fahrzeugs,  – einer Verzögerungsberechnungseinrichtung (200, S104) zum Berechnen der Fahrzeugverzögerung auf der Basis der Erfassungsergebnisse der Drehzahlerfassungseinrichtung (210, S102), – einer Betätigungsgeschwindigkeitsermittlungseinrichtung (200, S108, S110, S112, S114) zum Ermitteln der Bremsbetätigungsgeschwindigkeit,  – elektronischen Filtern zum Filtern von erfassten, berechneten und ermittelten Zustandsgrößen,  dadurch gekennzeichnet, dass eine Vielzahl von parallelgeschalteten Filtern (F1-F5) mit verschiedenen Grenzfrequenzen vorgesehen sind, denen die Ausgangssignale der verzögerungsberechnungseinrichtung (200, S104) zugeführt werden,  und dass die Bremsbetätigungsgeschwindigkeit auf der Basis der von den Filtern (Fl-F5) erhaltenen Ausgangswerte ermittelt wird.
Patent DE-10106541-B4 (DE)
Title: Enzympräparat und dessen Verwendung in der Gerberei
Inventor: SAGALA JOZEF
IPC: C12N9/96
Filed: 2001-02-13
Granted: 2005-05-12
Abstract: Enzympräparat, enthaltend
eine Proteinase und einen Stabilisator für die Proteinase, wobei die Proteinase
durch Adsorption an einen pulverförmigen Polysaccharid-Träger immobilisiert
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der
pulverförmige
Polysaccharid-Träger
Getreidegrieß und/oder
-dunst ist.
Patent DE-10118412-B4 (DE)
Title: Optisches Wiedergabegerät
Inventor: OKUMURA TETSUYA
IPC: G11B7/125
Filed: 2001-04-12
Granted: 2004-07-29
Abstract: Optisches Wiedergabegerät mit  – einer Verstärkungsregelungseinrichtung (11) zum Regeln der Verstärkung einer Verstärkerschaltung (4), die ein Wiedergabesignal entsprechend seiner Amplituden von einem optischen Aufzeichnungsträger (1) verstärkt; und  – einer Leistungsregelungseinrichtung (8, 9) zum Regeln der Abspielleistung eines Lichtstrahls entsprechend den Amplituden des Wiedergabesignals vom optischen Aufzeichnungsträger (1), dadurch gekennzeichnet, dass  die Verstärkungsregelungseinrichtung (11) zumindest in einer Periode, in der die Leistungsregelungseinrichtung (8, 9) die Abspielleistung regelt, eine kleinere Ansprechgeschwindigkeit als die Leistungsregelungseinrichtung (8, 9) aufweist.
Patent DE-10125326-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Entfernung eines auf einem Zwischenträger haftenden Belags bei einem elektrografischen Druck- oder Kopiergerät
Inventor: SCHERDEL STEFAN
IPC: G03G21/00
Filed: 2001-05-23
Granted: 2004-03-18
Abstract: Einrichtung zur Entfernung eines auf der Oberfläche eines Zwischenträgers (1) haftenden Belags (22) aus Ablagerungen bei einem elektrofotografischen Druck- oder Kopiergerät,  – bei der eine blattförmig ausgebildete Reinigungseinheit (15) (Blade) aus elastischem Material vorgesehen ist, die so umgebogen ist, daß zwei Seitenflächen (17, 18) und ein abgerundeter Biegebereich (16) entstehen,  – bei der die Reinigungseinheit (15) derart zum Zwischenträger (1) angeordnet ist,  –daß die erste Seitenfläche (17) flächig und parallel auf dem Zwischenträger (1) aufliegt,  –daß der Biegebereich (16) in Richtung des zu entfernenden Belags (22) zeigt,  – und daß die auf den Zwischenträger (1) aufliegende erste Seitenfläche (17) derart an dem Zwischenträger (1) anliegt, daß der Belag (22) mit darin enthaltenem Toner zwischen Zwischenträger (1) und der ersten Seitenfläche (17) hindurch gefördert wird.
Patent DE-10127091-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung bei Tunnelbränden
Inventor: SEITLINGER GUENTER
IPC: A62C2/10
Filed: 2001-06-02
Granted: 2010-01-07
Abstract: Sicherheitseinrichtung bei Bränden in Tunnels, wobei der Tunnel Abschnitte (A) aufweist, die durch Vorhänge (1) voneinander abtrennbar sind, die zum Schließen quer über den Verkehrsweg bewegt werden, und wobei jeder Abschnitt (A) mit wenigstens einem Brandsensor (2) versehen ist, durch den im Brandfall die Vorhänge (1) des Abschnitts (A) geschlossen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorhänge (1) hinter einer sich entlang der Tunnelwand erstreckenden Verkleidung (16, 17) aufgehängt sind.
Patent DE-10127250-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Festlegen der Lage eines Bogens auf einem Anlagetisch
Inventor: BECKER WILLI
IPC: B41F21/12
Filed: 2001-06-05
Granted: 2018-10-11
Abstract: Vorrichtung zum Festlegen der Lage eines Bogens mit einem Anlegetisch zum Transport des Bogens, mit mindestens einer Vordermarke, die in einer Arbeitsposition im Bereich des Anlegetisches angeordnet ist und nach oben über die Ebene des Anlegetisches hinausragt, wobei die Vordermarke und eine Stelleinrichtung für die Vordermarke an einer schwenkbaren Halterung befestigt sind, wobei bei einer Lageänderung der Halterung die Vordermarke und die Stelleinrichtung gemeinsam aus einer Arbeitsposition in eine Ruheposition und zurück bewegbar sind, und Justiermitteln (15, 16), die an der Vordermarke angeordnet sind und unter Federspannung an der Stelleinrichtung anliegen , dadurch gekennzeichnet, dass die Vordermarke (1) in Form einer dünnen, gebogenen Platte mindestens teilweise aus einem federnden Material (20, 50, 51, 52, 53, 54) gefertigt ist und in Richtung auf die Stelleinrichtung (4) vorgespannt an der Halterung (2) befestigt ist.
Patent DE-10128039-B4 (DE)
Title: Geländerholm für Gerüstgeländer
Inventor: BECKER MICHAEL
IPC: E04G5/14
Filed: 2001-06-08
Granted: 2010-11-04
Abstract: Geländerholm für an Baugerüsten, insbesondere Modulgerüsten, anzubringende Geländer, die an Modultellern der senkrechten Gerüststiele lösbar zu montieren sind, wobei der Geländerholm eine Stange aufweist, an deren beiden Enden jeweils Kupplungselemente vorgesehen sind, welche eine lösbare Verbindung zu benachbarten Gerüststielen herstellen, dadurch gekennzeichnet, dass das an einem Ende der Stange (1) angeordnete Kupplungselement ein horizontal auf einen Gerüststiel (5) passendes Steckelement (2) und das am anderen Ende der Stange angeordnete Kupplungselement ein in einen Modulteller (4) einhängbares Element (6) ist.
Patent DE-10131688-B4 (DE)
Title: Temperature-compensated pressure sensor includes membrane, compensator and flexural element with selected mechanical- and thermal properties
Inventor: HAEBERLI ROMAN
IPC: G01L7/08
Filed: 2001-06-29
Granted: 2006-05-18
Abstract: A flexural element (6) is located opposite the membrane (2) accepting pressure. It is made of a material with different coefficient of thermal expansion. The temperature compensator (4) is an at least locally-planar body with greater flexural rigidity than the membrane. Its deformation behavior differs from that of the flexural element, compensating the membrane under conditions of temperature variation.
Patent DE-10132819-B4 (DE)
Title: Optical component manufacturing method e.g. for light guiding bar, involves abrading coating layer on surface of optical component having base material with optically active three-dimensional shape
Inventor: SCHUSTER KARL-HEINZ
IPC: G02B1/10
Filed: 2001-07-06
Granted: 2006-04-13
Abstract: The method involves abrading the coating layer applied onto the surface of an optical component having a base material with an optically active three-dimensional shape to obtain high fit accuracy. - An INDEPENDENT CLAIM is included for optical component.