baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021115853-B3 (DE)
Title: Roboter zur Handhabung flacher Substrate sowie Ausrichtungseinrichtung
Inventor: BEIER UWE
IPC: H01L21/683
Filed: 2021-06-18
Granted: 2022-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Roboter zur Handhabung flacher Substrate (101), aufweisend
 - einen oder mehrere Substrathalter (5), wobei jeder Substrathalter (5) zum horizontalen Halten jeweils eines der Substrate (101) bestimmt ist,
 - einen Trägerblock (4), der den Substrathalter (5) hält oder, falls mehrere Substrathalter vorgesehen sind, der die Substrathalter (5) beabstandet voneinander hält; und
 - einen Roboterarm (2).
 Dabei ist vorgesehen, dass der Trägerblock (4) mittels einer Ausrichtungseinrichtung (3) an dem Roboterarm (2) befestigt ist, wobei die Ausrichtungseinrichtung (3) zur Ausrichtung des Trägerblockes (4) bestimmt ist. Die Ausrichtungseinrichtung (3) weist ein Verbindungselement (31) mit einem ersten Schenkel (313) und einem zweiten Schenkel (314) auf, die unter Ausbildung eines Spaltes (34) voneinander bestandet sind, wobei die Ausrichtungseinrichtung (3) ferner zumindest ein Einstellelement zum Einstellen des Abstandes zwischen dem ersten und dem zweiten Schenkel (313, 314) aufweist.
Patent DE-102021134339-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbatterie mit verbesserter elektrischer Anbindung einer zugehörigen elektronischen Steuer- und/oder Überwachungsschaltung sowie zugehöriges Montageverfahren
Inventor: SCHLEICHER SEBASTIAN
IPC: H01R13/58
Filed: 2021-12-22
Granted: 2023-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugbatterie (1), aufweisend mehrere, zu einer Einheit (2) mechanisch und elektrisch verbundene Batteriezellen (3) zum Erzeugen einer Hochvoltspannung; wenigstens ein mit der Einheit (2) elektrisch leitend verbundenes, mehrpoliges, erstes Steckteil (5); eine Leiterplatte (8) mit einer darauf angeordneten elektronischen Steuer- und/oder Überwachungsschaltung (9), wenigstens ein an der Leiterplatte (8) festgelegtes, elektrisch mehrpoliges zweites Steckteil (6); ein mehrpoliger elektrischer Steckadapter (7), der einen zum ersten Steckteil (5) komplementären, ersten Steckabschnitt (7a) und ein zum zweiten Steckteil (6), komplementären, zweiten Steckabschnitt (7b) aufweist, wobei das erste Steckteil (5) und der erste Steckabschnitt (7a) durch Steckverbinden entlang einer ersten Steckrichtung (S1) und das zweite Steckteil (6) und der zweite Steckabschnitt (7b) durch Steckverbinden entlang einer zweiten Steckrichtung (S2) mechanisch verbunden sind und über den Steckadapter (7) eine mehrpolige elektrisch leitende Verbindung zwischen der Leiterplatte (8) und der Einheit (2) hergestellt ist; wobei der erste Steckabschnitt (7a) und der zweite Steckabschnitt (7b) starr miteinander verbunden sind und die erste Steckrichtung (S1) und die zweite Steckrichtung (S2) des jeweiligen Steckadapters (7) nicht parallel zueinander sind.
Patent DE-4308000-B4 (DE)
Title: Verfahren zur entscheidungsrückgekoppelten Taktableitung
Inventor: MANN PELZ RODOLFO
IPC: H04L7/02
Filed: 1993-03-13
Granted: 2006-11-30
Abstract: Verfahren
zur entscheidungsrückgekoppelten
Taktableitung mit einem Soft-Output-Viterbi-Detektor und einem Phasendetektor,
wobei der Soft-Output-Viterbi-Detektor aus einer Folge v(i) nach
dem Soft-Output-Viterbi-Algorithmus eine entschiedene Datenfolge
d(i) und die entsprechenden Zuverlässigkeitsinformationen L d (i) ermittelt, dadurch gekennzeichnet, dass
dem Phasendetektor (5) die Folge v(i), die entschiedene Folge d(i)
und die Zuverlässigkeitsinformationen
L d (i) zugeführt werden, und dass vom Phasendetektor
(5) der der Folge v(i) zugrundeliegenden Datentakt (Frequenz, Phase)
aus einem Vergleich der zeitlichen Korrelation der Folge v(i) mit den
entschiedenen Daten d(i) und den Zuverlässigkeitsinformation L d (i) ermittelt wird, wobei je nach Ausgang
des Vergleiches eine Anzahl n von Impulsen eines Referenztaktes
aus- bzw. eingeblendet werden.
Patent DE-4318141-B4 (DE)
Title: Wirkstofftuch
Inventor: TEBBE GEROLD
IPC: A61M37/00
Filed: 1993-06-01
Granted: 2005-09-29
Abstract: Wirkstofftuch,
vorzugsweise in Form eines Schales, mit einem textilen Träger (10)
und mit Aufnahmemitteln für
mindestens einen medizinischen Wirkstoff (30) (Mikrokapseln 28,
Zwischenräume
zwischen den Fasern 34) die mindestens bei einer vorderen Oberfläche des
Trägers
(10) vorliegen, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (10) eine Mehrzahl wahlweise
aktivierbarer (24; 58; 60) Klebebereiche (16; 56; 60) aufweist.
Patent DE-4319020-B4 (DE)
Title: Blaue Chromkomplexfarbstoffe, deren Herstellung und Verwendung
Inventor: ROCAS SOROLLA JOSE
IPC: D06P3/32
Filed: 1993-06-08
Granted: 2005-11-10
Abstract: Blauer
Farbstoff, welcher ein 1:2-Chromkomplex der Formel  worin  R 1  jeweils
unabhängig
von einander Wasserstoff, -NO 2  oder -SO 3 M;  R 2  jeweils
unabhängig
von einander -NO 2  oder -SO 3 M;  R 3  jeweils unabhängig von einander Wasserstoff,
-COOM, -COOR 4 , -CONH 2  oder
-CONR 4 R 5 ;  R 4  jeweils unabhängig von einander C 1-4 -Alkyl, C 2-3 -Hydroxyalkyl,
unsubstituiertes Phenyl oder Phenyl das durch einen oder mehrere
der folgenden Substituenten: Methyl, Äthyl, Methoxy, Chlor, -NO 2 , -SO 3 M und -COOM,
substituiert ist;  R 5  jeweils unabhängig von
einander Wasserstoff, C 1-4 -Alkyl oder C 2-3 -Hydroxyalkyl;
und  M Wasserstoff, Ammonium oder Alkalimetall;   bedeuten,
mit der Massgabe, dass eines von R 1  und
R 2  -SO 3 M bedeutet
und das andere eine andere Bedeutung als -SO 3 M
aufweist, oder ein Gemisch von 1:2-Chromkomplexen der Formel (I) ist.
Patent DE-4426015-B4 (DE)
Title: Schaltung zum Umschalten eines Ausgangs zwischen zwei HF-Signal-Eingängen
Inventor: MUSCHALLIK CLAUS
IPC: H04N5/44
Filed: 1994-07-22
Granted: 2006-01-12
Abstract: Schaltung
zum Umschalten eines Ausgangs (c) zwischen zwei HF-Signal-Eingängen (ZF1, ZF2),
bei der jeweils in den Signalwegen (1, 2) zwischen den Eingängen und
dem Ausgang durch eine Schaltspannung (Us) wechselweise leitend
und nichtleitend gesteuerte Schaltdioden liegen, wobei jeweils ein
Signalweg (1, 2) im Längsweg
eine Reihenschaltung von zwei gleichsinnig gepolten Schaltdioden
(D1, D2 bzw. D3, D4) aufweist, und wobei der Mittelpunkt (a, b)
der Reihenschaltung über
einen Kondensator (C5 bzw. C6) geerdet ist, dessen Kapazität groß ist gegenüber der
Sperrkapazität
der Dioden, und wobei die Dioden (D1, D2; D3, D4) in den beiden
Signalwegen entgegengesetzt gepolt sind.
Patent DE-10002773-B4 (DE)
Title: Motorschutzschalter
Inventor: GOEBEL CORELL
IPC: H01H71/10
Filed: 2000-01-22
Granted: 2005-12-15
Abstract: In
einem Gehäuseunterteil
(11) und einen Gehäusedeckel
(24a) aufweisenden Gehäuse
untergebrachter Motorschutzschalter (10) mit einem thermischen (50)
und einem magnetischen (41, 45) Auslöser pro Phase, mit wenigstens
einer je ein feststehendes (38) und ein bewegliches (36) Kontaktstück aufweisenden
Kontaktstelle pro Phase, wobei der Auslöser und die Kontaktstellen jeweils
in einer eigenen Kammer (19, 20, 21) im Gehäuseunterteil (11) des Motorschutzschalters
(10) untergebracht sind, und mit einem Schaltschloss (80), auf das
die Auslöser
einwirken, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Gehäusedeckel
(24a) und dem Gehäuseunterteil
(11) ein Zwischengehäuse
(15) eingesetzt ist, dass sich die Kontaktstellen in Räumen (32,
33, 34) zwischen dem Zwischengehäuse
(15) und dem Gehäuseunterteil
(11) befinden, dass der thermische Auslöser (50) und das feststehende
Kontaktstück
(38) an einer bandartigen Verlängerung
(49) des Joches (41) des elektromagnetischen Auslösers (41,
45) befestigt sind, wobei das feststehende Kontaktstück (38)
auf der Seite der Verlängerung
(49) befestigt ist, die dem thermischen Auslöser...
Patent DE-10025834-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Erzeugung einer rauscharmen geregelten Hochspannung aus einer Niedervolt-Versorgungsquelle
Inventor: GOGOLLA TORSTEN
IPC: G01S7/486
Filed: 2000-05-25
Granted: 2005-07-14
Abstract: Einrichtung
zur Erzeugung einer rauscharmen geregelten Hochspannung aus einer
Niedervolt-Versorgungsquelle, vorzugsweise Batterie oder Akkumulator,  – mit einem
Hochsetzsteller (Ladungspumpe) (2), der ein Ladungsreservoir (3)
auf eine ungeregelte Spannung auflädt, die größer ist als die gewünschte Hochspannung,  – mit einer
ersten Schalteinrichtung (4) zur geregelten Zuführung von elektrischer Ladung
aus dem Ladungsreservoir (3) zu einem Speicherkondensator (7), an
dem die geregelte Hochspannung zur Versorgung einer Last anliegt,  – wobei
der Hochsetzsteller (2) während
einer definierten Zeitspanne, in der die Rauscharmut zu gewährleisten
ist, stillgesetzt wird.
Patent DE-10028579-B4 (DE)
Title: Maschinentisch für eine Bearbeitungsmaschine
Inventor: GOECKEL KARL
IPC: B23Q1/03
Filed: 2000-06-14
Granted: 2005-08-25
Abstract: Maschinentisch
für eine
Bearbeitungsmaschine zum Aufnehmen wenigstens eines zu bearbeitenden
Werkstücks
und/oder wenigstens eines Arbeitshilfsmittels, mit wenigstens einem
um eine Achse (4, 10, 14) drehbar gelagerten Tischelement (3, 9,
13), das wenigstens zwei durch Drehen des Tischelements in eine
Arbeitsposition bringbare Seiten aufweist, an denen das Werkstück und/oder
das Arbeitshilfsmittel halterbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Tischelement (3, 9, 13) konsolenartig ausgebildet ist, wobei
an einem Tischgestell (2) mehrere konsolenartige, parallel zueinander
angeordnete und am Tischgestell (2) verschiebbar gelagerte Tischelemente
(3, 9, 13) vorgesehen sind, wobei zwei oder mehr Tischelemente (3,
9, 13) derart nebeneinander positionierbar sind, dass sich eine
ebene Tischfläche
ergibt.
Patent DE-10031541-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorheizen von Dieselkraftstoff
Inventor: FLICK FRANZ
IPC: F02M31/125
Filed: 2000-06-28
Granted: 2007-04-12
Abstract: Vorrichtung
zum Vorheizen von Dieselkraftstoff in der Kraftstoffzuführung eines
Verbrennungsmotors mit wenigstens einem Heizelement (PTC-Element) mit
positivem Temperaturkoeffizienten des elektrischen Widerstandes,
wobei mehrere in Längsrichtung
der Kraftstoffzuführung
hintereinander angeordnete PTC-Elemente vorgesehen sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die PTC-Elemente (1, 1a, 1b) zwischen Kontaktelementen
(2, 2a, 2b, 3) aus einem elektrisch und thermisch leitfähigen Material
angeordnet sind, die jeweils eine Kontaktplatte (6) und senkrecht
zu dieser in Längsrichtung
der Kraftstoffzuführung
angeordnete Rippen (4, 4a–4c)
zum Erzielen einer großen Wärmeaustauschfläche aufweisen
und elastisch in Richtung der PTC-Elemente (1, 1a, 1b) vorbelastet
sind, wobei die PTC-Elemente (1, 1a, 1b) zwischen einem den PTC-Elementen
(1a, 1b) gemeinsamen Kontaktelement (3) und einer der Anzahl an
PTC-Elementen (1a, 1b) entsprechenden Anzahl von in Längsrichtung
der Kraftstoffzuführung
hintereinander angeordneten Kontaktelementen  (2a, 2b) angeordnet
sind, welche jeweils durch mehrere Federzungen (14) elastisch in
Richtung der PTC-Elemente (1a, 1b) vorbelastet sind.
Patent DE-10100008-B4 (DE)
Title: Sealed electrically operated lock assembly for motor vehicles, uses sealed box to house lock with external cam driven by shaft that passes through seal fitted to hole in cover of box
Inventor: ERICES BERNARDO
IPC: E05B15/16
Filed: 2001-01-02
Granted: 2004-12-16
Abstract: The lock has a plastic box (1), with an opening for the lock striker, housing a rotating bolt (3), a latch (4) with a lever (5), and an electric actuator (6) which lifts (9) the lever (5). The actuator is sealed inside the box, and the actuator drive is provided by a cam (9)on the outside of the box, with its drive shaft (12) passing through a seal in the wall of the box.
Patent DE-10114400-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung und erneuten Ausrichtung einer Raupenfehlausrichtung
Inventor: BRANDENBURGER STEVEN J
IPC: B62D55/30
Filed: 2001-03-23
Granted: 2014-01-09
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung und Beseitigung von seitlichen Fluchtungsfehlern von Raupen (12) an einer Arbeitsmaschine (10), wobei an jeder Seite der Arbeitsmaschine (10) eine von einer zugeordneten Raupe (12) umschlungene Raupenrollenanordnung (20) mit einem Antriebsrad (14), einer Umlenkrolle (16) und einer Vielzahl von Laufrollen (18) angeordnet ist, wobei eine Umlenkrolle (16) erste (40) und zweite (42) Radsegmente aufweist, die jeweils drehbar an entgegengesetzten Seiten einer Vielzahl von an einer Innenfläche (34) der zugeordneten Raupe (12) angeordneten Führungselementen (38) positioniert sind, wobei jeder Umlenkrolle (16) eine Ausrichtungsvorrichtung (50) zugeordnet ist, mittels derer die Ausrichtung der Umlenkrolle (16) durch deren Schwenken um eine zur Arbeitsmaschine (10) senkrechte Achse beeinflusst werden kann, dadurch kennzeichnet, dass – jeder Umlenkrolle (16) eine benachbart zu den ersten (40) und zweiten (42) Radsegmenten positionierte Sensoranordnung (90, 92) zugeordnet ist, mit der im laufenden Betrieb die tatsächliche Ausrichtung der zugeordneten Raupe (12) erfasst wird, – die Sensoranordnung (90, 92) aus Temperatursensoren (90; 92) besteht, die die Temperaturen von einer inneren Schulter der ersten (40) und zweiten (42) Radsegmente sowie von den entgegengesetzten Seiten der Führungselemente (38) messen, – eine Steuervorrichtung (98) vorgesehen ist, die mit jeder Sensoranordnung (90, 92) verbunden ist, deren Ausgangssignale empfängt und daraus Signale zur Einstellung der Ausrichtungsvorrichtung (50) erzeugt.
Patent DE-10116074-B4 (DE)
Title: Ausgießrinne zum Ausgießen von fließ- oder schüttfähigen Materialien aus einem Kraftfahrzeugcontainer
Inventor: BAUER HANS J
IPC: B65G11/12
Filed: 2001-03-30
Granted: 2005-09-08
Abstract: Ausgießrinne zum
Ausgießen
von fließ-
oder schüttfähigen Materialien
aus einem auf einem Kraftfahrzeug angeordneten Container (2), insbesondere zum
Ausgießen
von Heißasphalt
aus einem Heißasphalt-Thermo-Container,
mit einer Mehrzahl von die Ausgießrinne (7) bildenden Schwenkgliedern
(8), die mittels Kupplungseinrichtungen (13) miteinander schwenkbar
verbunden sind, so dass die Ausgießrinne (7) quer zur Fahrrichtung
des Kraftfahrzeugs nach beiden Seiten schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Schwenkglieder (8) als ineinander steckbare, in Umfangsrichtung
geschlossene Hohlkörper
mit konisch aufeinander zulaufenden Seitenwänden (10) ausgebildet sind.
Patent DE-10128996-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung von Speicherzellen eines flüchtigen Datenspeichers
Inventor: WAGNER HORST
IPC: G06F11/20
Filed: 2001-06-15
Granted: 2019-06-13
Abstract: Verfahren zur Überwachung von Speicherzellen eines flüchtigen Datenspeichers, insbesondere eines RAM-Speichers, mit folgenden Schritten:- Feststellung des von einem Programm oder Programmteil, insbesondere einer Task, maximal benötigten Speicherbereiches ,- zum Zeitpunkt oder unmittelbar vor der Durchführung einer Speicherüberprüfung Feststellung des aktuell belegten Speicherbereiches und Vergleich mit dem maximal benötigten Speicherbereich,- Entsprechendes Versetzen eines Kellerzählers bzw. Stack-Pointers zur Darstellung des maximal benötigten Speicherbereiches und zur Reservierung dieses Speicherbereiches als zu überprüfendem Speicherbereich, und- Überprüfung des reservierten Speicherbereiches mittels eines Prüfverfahrens.
Patent DE-10129220-B4 (DE)
Title: Display
Inventor: BRANDT PETER
IPC: G02F1/1333
Filed: 2001-06-19
Granted: 2008-02-07
Abstract: Display
mit einer Displayzelle, welche durch zwei jeweils eine Elektrodenstruktur
aufweisende Träger
begrenzt ist und bei der die Elektrodenstrukturen über eine
Kontaktierung elektrisch ansteuerbar sind, wobei zumindest einer
der Träger
als auf einer Verstärkungsplatte (7)
aufliegende, flexible Folie (5) ausgebildet ist, welche zur Kontaktierung
den anderen Träger
(3) an zumindest einer Seite überragt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Folie (5) aus mehreren Lagen (9,
10) besteht und die einzelnen Lagen (9, 10) unterschiedliche Funktionen
haben, wobei eine Lage (10) als Heizfolie für das Display (1) ausgebildet
ist und/oder eine Lage (10) als EMV-Schutzfolie ausgebildet ist.
Patent DE-10131144-B4 (DE)
Title: Verstärkung von Resiststrukturen aus fluorierten Resistpolymeren durch strukturelles Aufwachsen der Strukturen mittels gezieltem chemischem Anbinden von fluorierten Oligomeren
Inventor: ROTTSTEGGE JOERG
IPC: G03F7/40
Filed: 2001-06-28
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
zur Nachverstärkung
von strukturierten Resists, umfassend die folgenden Schritte:  (a)
Aufbringen eines chemisch verstärkten
Fotoresists auf ein Substrat, wobei der Fotoresist die folgenden
Komponenten enthält:  ein
zumindest teilweise fluoriertes filmbildendes Polymer, das säurelabile
Gruppen umfasst, die unter Einwirkung von Säure abgespalten werden und
polare Gruppen freisetzen, die eine Erhöhung der Löslichkeit des Polymers in polaren Entwicklern
bewirken, und das ferner Ankergruppen für die Anknüpfung von Verstärkungsagentien
umfasst;  einen Fotosäurebildner;  ein
Lösungsmittel;  (b)
Trocknen des Fotoresists unter Erhalt eines Fotoresistfilms;  (c)
Abschnittsweises Belichten des Fotoresistfilms, so dass ein belichteter
Resist erhalten wird, welcher ein latentes Bild enthält;  (d)
Erhitzen des belichteten Resists auf eine erste Temperatur, wobei
das latente Bild in ein chemisches Profil umgewandelt wird und polare
Gruppen im Polymer freigesetzt werden;  (e) Entwickeln des Resists
mit einem polaren Entwickler, wobei Bereiche des chemischen Profils,
die polare Gruppen enthalten, vom Substrat...
Patent DE-10134885-B4 (DE)
Title: Modulares Analysesystem
Inventor: ABEL GUIDO
IPC: G01N33/48
Filed: 2001-07-18
Granted: 2004-02-05
Abstract: Modulares Analysesystem beinhaltend  – ein erstes Modul (13a) mit einer ersten Schnittstelle (9), welche in einer Ausnehmung (15 ) des ersten Moduls argeordnet ist, wobei sich die Ausnehmung (15) ausgehend von der Bodenfläche (16) des ersten Moduls nach oben ins Innere des Moduls erstreckt,  – ein zweites Modul (13b) mit einer zweiten Schnittstelle (9), welche in einer Ausnehmung (15) des zweiten Moduls angeordnet ist, wobei sich die Ausnehmung (15) ausgehend von der Bodenfläche (16) des zweiten Moduls nach oben ins Innere des Moduls erstreckt,  – einen Verbindungsstecker (7, 10) zur Verbindung des ersten und zweiten Moduls, welcher  ein erstes Steckerteil zur Verbindung mit dem ersten Modul (13a) besitzt, der einen aufwärts gerichteten Steckerbereich (11) mit einer zu der ersten Schnittstelle (9) des ersten Moduls (13a) passenden Schnittstelle (18), sowie einen mit dem unteren Bereich des aufwärts gerichteten Steckerbereichs (11) verbundenen Steckerbereich (12) aufweist, wobei, wenn das erste Steckerteil gesteckt ist, die Bodenfläche des Steckerbereiches (12) mit zumindest einem Teil der Bodenfläche (16) des Moduls im Wesentlichen in einer Ebene liegt sowie  ein zweites Steckerteil zur Verbindung mit dem zweiten Modul (13b) besitzt, der einen aufwärts gerichteten Steckerbereich (11) mit einer zu der zweiten Schnittstelle (9) des zweiten Moduls (13b) passenden Schnittstelle (18), sowie einen mit dem unteren Bereich des aufwärts gerichteten Steckerbereichs (11) verbundenen Steckerbereich (12) aufweist, wobei, wenn der Verbindungsstecker gesteckt ist, die Bodenfläche des Steckerbereiches (12) mit zumindest ein Teil der Bodenfläche (16) des Moduls im Wesentlichen in einer Ebene liegt.
Patent DE-10148303-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Warntongebers
Inventor: WAGENER JOERG
IPC: G08B3/10
Filed: 2001-09-29
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verwendung
eines Warntongebers, der mit einem piezoelektrischen Hupelement
mit zwei Eingangsanschlüssen
zum Anlegen einer Versorgungsspannung bestimmter Frequenz und mit
einer von einer Stromversorgung beaufschlagten Schaltungsanordnung
zum Erzeugen der Versorgungsspannung versehen ist, wobei das piezoelektrische
Hupelement (12) einen zusätzlichen
Ausgangsanschluß (34)
aufweist, der bei Beaufschlagung des Hupelementes (12) mit der Versorgungsspannung
ein der Schaltungsanordnung (14) zugeführtes Antwortspannungssignal
erzeugt, an Ausbaugestellen im untertägigen Bergbau, wobei beim Ausbleiben
des Antwortspannungssignals kein Befehl zum Rauben und Schreiten
des jeweiligen mit dem Warntongeber versehenen Ausbaugestells ausgegeben
wird.
Patent DE-10148777-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kühlen einer Masse einer Substanz
Inventor: MÖLLER KIRSTEN
IPC: A23B4/06
Filed: 2001-10-02
Granted: 2019-01-24
Abstract: Verfahren zum Kühlen einer Masse einer, beispielsweise fleisch-, gewebe-, gemüse- und/oder obsthaltigen, Substanz in einem Behälter (2), insbesondere einem Mixer, Mischer oder einer Mühle, unter Verwendung von verflüssigtem Stickstoff (N), welcher im unteren Bereich des Behälters (2) mit einem konstanten Arbeitsdruck über wenigstens eine Düse (7) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass während des Kühlprozesses und/oder in Pausenzeiten der flüssige Stickstoff mittels mit einer Regeleinheit (20) verbundenen Ventilen (11a, 11b) kurzzeitig durch wenigstens einen gegenüber dem Arbeitsdruck erhöhten Druckimpuls der Düse (7) zugeführt wird, wobei die Regeleinheit (20) die kontinuierliche und/oder pulsive Einleitung von Stickstoff in den Behälter (2) über einzelne Düsen (7), Gruppen von Düsen (7) oder sämtliche Düsen (7) steuert.
Patent DE-10160189-B4 (DE)
Title: ACC-Fahrspurprädiktionsbreitenadaption abhängig von Navigationssystemdaten und Objektdaten
Inventor: PRESTL WILLIBALD DR
IPC: G01C21/26
Filed: 2001-12-07
Granted: 2019-06-06
Abstract: Verfahren zur Erfassung von vor einem Fahrzeug befindlichen Hindernissen, bei dem die prädizierte Fahrspurbreite in Abhängigkeit von Straßenklassifizierungsinformationen, der Anzahl der Fahrspuren und/oder der Kurvigkeit verändert wird, wobei im Bereich von Kreuzungen, Abzweigungen oder Abbiegespuren die prädizierte Fahrspurbreite einseitig und/oder beidseitig verändert wird,
 - wobei zwischen verschiedenen Modi der Veränderung der prädizierten Fahrspurbreite gewechselt werden kann, und
 - wobei ein Modus 1 die Standard prädizierte Spurweite, ein Modus 2 eine beidseitige oder einseitige Verringerung der prädizierten Spurweite und ein Modus 3 eine beidseitige und einseitige Aufweitung der prädizierten Spurweite gegenüber der jeweiligen Ausgangssituation beschreibt.
Patent DE-10201751-B4 (DE)
Title: Kombiniertes Heiz-Kühlsystem
Inventor: REISSER BERNI
IPC: F24D3/08
Filed: 2002-01-18
Granted: 2004-03-04
Abstract: Kombiniertes Heiz-Kühlsystem mit einem Wärmeerzeuger mit Wärmetauscher, der in einem Heizsystem wahlweise einen Heizwasser-Kreislauf mit Verbrauchern oder einen Brauchwasser-Kreislauf mit einem Brauchwasserspeicher mit Warmwasser speist, wobei dem Heizsystem (HS) ein Kälteaggregat (20) mit Kaltwasseranschluss (21) und Warmwasseranschluss (22) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Kühlbetrieb die Verbraucher (30) des Heizsystems (HS) auf den Kaltwasseranschluss (21) des Kälteaggregates (20) umschaltbar sind und dass dabei der Brauchwasser-Kreislauf unterbrechbar und über den Heißwasseranschluss (22) des Kälteaggregates (20) wieder schließbar ist.
Patent DE-10207463-B4 (DE)
Title: Doppelsicherheitsabsperrventil
Inventor: NEU KUNIBERT
IPC: F23N1/00
Filed: 2002-02-22
Granted: 2004-07-08
Abstract: Doppelsicherheitsabsperrventil (1) mit zwei in einem Gehäuse (3) und einem mit diesem verbundenen Gehäuseunterteil (5) untergebrachten, axial verschiebbaren Ventiltellern (33, 34), die koaxial zueinander angeordnet sind und unanhängig voneinander durch eine axiale Öffnungsbewegung gegen die Kraft der jeweiligen Schließfeder (20, 27) von ihrem jeweiligen Ventilsitz (10, 12) abheben, wobei das Gehäuse (3) einen Mittelraum (11) aufweist, der von einem Gehäusedeckel (4) nach außen begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilteller (33, 34) und ein Hubmagnet (32, 132) auf einer gemeinsamen Schubstange (15) angeordnet sind und dass der Hubmagnet (32, 132) und der ausgangsseitige Ventilteller (34) mit den Bewegungen der Schubstange (15) gekoppelt sind.