baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016215457-A1 (DE)
Title: Kontaktvorrichtung mit gewölbtem Kontaktelementsegment
Inventor: WEBER LUTZ
IPC: H01R4/34
Filed: 2016-08-18
Abstract: Es wird eine unter anderem eine Kontaktvorrichtung (100) offenbart, die eingerichtet ist, eine elektrisch leitfähige Verbindung zwischen einer ersten Komponente und einer zweiten Komponente herzustellen. Die Kontaktvorrichtung (100) umfasst ein erstes elektrisches Kontaktelement (110), das mit der ersten Komponente verbindbar ist oder Teil der ersten Komponente ist, ein zweites elektrisches Kontaktelement (120), das mit der zweiten Komponente verbindbar ist oder Teil der zweiten Komponente ist, ein erstes Befestigungsmittel (130) und ein zweites Befestigungsmittel (140). Das erste Kontaktelement (110) und das zweite Kontaktelement (120) sind zumindest in einem Betriebszustand der Kontaktvorrichtung (100) über das erste Befestigungsmittel (130) in einem ersten Bereich und über das zweite Befestigungsmittel (140) in einem zweiten Bereich miteinander verbunden. Zumindest eines der beiden Kontaktelemente (110, 120) weist zumindest ein Segment (111, 112, 113, 121) auf, das in einem vormontierten Zustand der Kontaktvorrichtung (100) gewölbt ist und zumindest in dem Betriebszustand der Kontaktvorrichtung (100) zumindest teilweise in Kontakt mit einem gegenüberliegenden Abschnitt des jeweiligen anderen der Kontaktelemente (110, 120) ist. Ferner wird ein Fahrzeug mit einer solchen Kontaktvorrichtung (100) offenbart. Schließlich wird ein Verfahren offenbart, welches das Überführen einer solchen Kontaktvorrichtung (100) von einem vormontierten Zustand in einen Betriebszustand umfasst.
Patent DE-102016218288-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs in einem teilautonomen und/oder in einem autonomen Fahrmodus und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHULLER FLORIAN
IPC: G01C21/34
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs in einem teilautonomen und/oder einem autonomen Fahrmodus. Eine Steuereinrichtung (14) ermittelt eine aktuelle Position des Kraftfahrzeugs (10) auf einer eine Infrastruktur bildenden Fläche (1), beispielsweise auf einem Parkplatz, die Fahrgassen (22) hat (S1). Anhand der aktuellen Position erfolgt ein Ermitteln eines Knotenpunktes von Fahrgassen (22, S2). Es wird mindestens eine Suchroute (24) ermittelt (S3), die von dem ermittelten Knotenpunkt und entlang mindestens einer der Fahrgassen (22) durch die die Infrastruktur bildenden Fläche (1) führt. Es erfolgt ein Ausgeben der mindestens einen Suchroute (24) durch eine Ausgabeeinrichtung (18) des Kraftfahrzeugs (10, S4), ein Empfangen einer Bedienhandlung eines Benutzers durch eine Bedieneinrichtung (16) des Kraftfahrzeugs (10, S5), und, in Abhängigkeit von der empfangenen Bedienhandlung, ein Auswählen einer Suchroute (24) durch die Steuereinrichtung (14, S6) und Durchführen einer Fahrbewegung des Kraftfahrzeugs (10) entlang der ausgewählten Suchroute (24) durch die Fahrerassistenzeinrichtung (12, S7).
Patent DE-102016218736-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation im Fahrzeug sowie Kommunikationsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: GOZALVEZ SERRANO DAVID
IPC: H04W76/10
Filed: 2016-09-28
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf ein Verfahren zur Kommunikation im Fahrzeug. Das Verfahren beinhaltet ein Einstellen einer ersten Teilnehmerkennung basierend auf einer Benutzereingabe. Ferner beinhaltet das Verfahren ein Aufrechterhalten einer ersten Mobilfunkverbindung unter Verwendung der ersten Teilnehmerkennung durch das Fahrzeug. Das Verfahren beinhaltet weiterhin ein zeitgleiches Aufrechterhalten einer verschiedenen zweiten Mobilfunkverbindung unter Verwendung einer zweiten Teilnehmerkennung durch das Fahrzeug. Die zweite Teilnehmerkennung ist dabei durch einen Hersteller des Fahrzeugs vorgegeben.
Patent DE-102016220385-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kontrollieren eines Bremspedals
Inventor: LEPCZYK DANIEL
IPC: G05G5/03
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kontrollieren eines Bremspedals (2) eines Kraftfahrzeugs, wobei das Bremspedal (2) zum Durchführen eines Bremsmanövers von einem Fahrer des Kraftfahrzeugs betätigt wird, wodurch das Kraftfahrzeug mit einer Geschwindigkeit auf einer Fahrbahn fährt, die geringer als eine laut einer Geschwindigkeitsbegrenzung vorgesehene Geschwindigkeit ist, wobei das Bremspedal (2) in diesem Fall von einem Aktuator (8) angeregt wird, wodurch das Bremspedal (2) für den Fahrer ein haptisches Signal erzeugt.
Patent DE-102016222027-A1 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig und Kugellager
Inventor: NEUKIRCHNER JÖRG
IPC: F16C33/46
Filed: 2016-11-10
Abstract: Ein Wälzlagerkäfig (5) weist zwei durch Stege (8) miteinander verbundene Seitenringe (11) auf, wobei durch die Stege (8) und Seitenringe (11) Wälzkörpertaschen (6, 7) unterschiedlichen Typs gebildet sind.
Patent DE-102016224208-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Steuerventil für einen Kraftstoffinjektor, Kraftstoffinjektor
Inventor: KRAUSE MICHAEL
IPC: F02M61/16
Filed: 2016-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisch betätigbares Steuerventil (1) für einen Kraftstoffinjektor in einem Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere in einem Common-Rail-Einspritzsystem, umfassend ein im Wesentlichen hülsenförmiges Ventilschließelement (2), das auf einem Führungsbolzen (3) zwischen einem unteren und einem oberen Hubanschlag (4, 5) hin und her beweglich geführt ist, wobei der untere Hubanschlag (4) durch einen Ventilsitz (6) eines Ventilstücks (7) gebildet wird. Erfindungsgemäß wird der obere Hubanschlag (5) durch den Führungsbolzen (3) gebildet.
 Ferner betrifft die Erfindung einen Kraftstoffinjektor für ein Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere für ein Common-Rail-Einspritzsystem, mit einem erfindungsgemäßen Steuerventil (1).
Patent DE-102017101935-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät mit einem Bodenbearbeitungselement
Inventor: CALDEWEY UWE
IPC: H02K16/00
Filed: 2017-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bodenbearbeitungsgerät (1) mit einem Gehäuse (19), einem Bodenbearbeitungselement (3) und einem Elektromotor, welcher einen Stator (4), einen relativ zu dem Stator (4) rotierbaren Rotor (5) und eine mittels des Rotors (5) rotierbare Rotationsachse (2) aufweist. Um den Elektromotor optimal in das Gehäuse (19) zu integrieren und/ oder einen optimalen Wirkungsgrad zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass der Stator (4), der Rotor (5) und/oder die Rotationsachse (2) separat zueinander ausgebildet und unter Beibehaltung der Funktion des Elektromotors unabhängig voneinander relativ zu dem Gehäuse (19) des Bodenbearbeitungsgerätes (1) verlagerbar und/oder mit dem Gehäuse (19) verbindbar sind.
Patent DE-102017102121-A1 (DE)
Title: Halbleiterkomponente mit einem mehrschichtigen Nukleationskörper
Inventor: KANNAN SRINIVASAN
IPC: H01L33/12
Filed: 2017-02-03
Abstract: Es sind hier verschiedene Implementierungen einer Halbleiterkomponente mit einem mehrschichtigen Nukleationskörper und ein Verfahren für ihre Fertigung offenbart. Die Halbleiterkomponente beinhaltet ein Substrat, einen Nukleationskörper, der sich über dem Substrat befindet, und ein Gruppe-III-V-Halbleiterbauelement, das sich über dem Nukleationskörper befindet. Der Nukleationskörper beinhaltet eine untere Schicht, die bei einer niedrigen Wachstumstemperatur gebildet wird, und eine obere Schicht, die bei einer hohen Wachstumstemperatur gebildet wird. Der Nukleationskörper beinhaltet außerdem eine mittlere Schicht, die im Wesentlichen kontinuierlich unter Verwendung einer variierenden mittleren Wachstumstemperatur gebildet ist.
Patent DE-102017103071-A1 (DE)
Title: Detektion von versatzfehlern in einem phasenstrommesswert für ein motorsteuerungssystem
Inventor: PRAMOD PRERIT
IPC: H02P21/14
Filed: 2017-02-15
Abstract: Es wird ein System zum Detektieren eines Versatzfehlers in einem Servolenkungssystem bereitgestellt. Das System umfasst ein Modul mit einem programmierbaren Hochpassfilter, das ausgestaltet ist, um einen endgültigen Spannungsbefehl zu filtern und einen gefilterten endgültigen Spannungsbefehl zu erzeugen. Der gefilterte endgültige Spannungsbefehl enthält die sinusförmige Komponente, wobei ein Verstärkungs- und Phasen-Kompensationsmodul ausgestaltet ist, um eine Verstärkungskompensation und eine Phasenkompensation auf dem gefilterten endgültigen Spannungsbefehl auszuführen, um einen kompensierten endgültigen Spannungsbefehl zu erzeugen. Ein Fehlerdetektionsmodul ist ausgestaltet, um einen Versatz des kompensierten endgültigen Spannungsbefehls in einem Stator-Bezugsrahmen zu ermitteln.
Patent DE-102017105035-A1 (DE)
Title: Lichtemittierendes bauteil und verfahren zum herstellen eines lichtemittierenden bauteils
Inventor: BRANDL MARTIN
IPC: H01L33/58
Filed: 2017-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein lichtemittierendes Bauteil, aufweisend ein lichtemittierendes Bauelement und ein Gehäuse mit einer Kavität. Das Gehäuse weist ein Gehäusematerial auf, das eine Absorption von Licht im sichtbaren Bereich von mindestens 80 Prozent aufweist. Die Kavität ist durch eine Begrenzungswand und eine Bauelementebene gebildet, wobei die Begrenzungswand durch eine Oberfläche des Gehäuses gebildet wird. Das lichtemittierende Bauelement ist innerhalb der Kavität des Gehäuses angeordnet und oberhalb der Bauelementebene platziert. Das lichtemittierende Bauelement weist eine Emissionsseite auf, die der Bauelementebene gegenüberliegt. Die Kavität ist mit einem transparenten Material zumindest teilweise gefüllt. Das transparente Material ist aus einem ersten Material und einem zweiten Material aufgebaut, wobei das erste Material die Begrenzungswand zumindest teilweise bedeckt, und wobei das zweite Material die Emissionsseite zumindest teilweise bedeckt. Eine Grenzfläche ist zwischen dem ersten Material und dem zweiten Material ausgebildet. Ein erster Brechungsindex des ersten Materials ist kleiner als ein zweiter Brechungsindex des zweiten Materials.
Patent DE-102017106238-A1 (DE)
Title: Lichtdiffusor und Beleuchtungskörper
Inventor: YAMASHINA DAIGO
IPC: C09D7/65
Filed: 2017-03-23
Abstract: Ein Lichtdiffusor (1) enthält: eine thermoplastische Harzbasis (2), welche einen Wärmeausdehnungskoeffizienten von mindestens 4 × 10–5/K und höchstens 8 × 10–5/K aufweist; und eine Lichtstreuungsschicht (5), welche auf einer Oberfläche der thermoplastischen Harzbasis (2) angeordnet ist und einen Acrylharzfilm (3) und Acrylharzteilchen (4) enthält, wobei der Acrylharzfilm (3) ein oder mehrere Acrylharze mit einer Glasübergangstemperatur von mindestens 30°C und höchstens 50°C enthält, wobei die Acrylharzteilchen (4) in dem Acrylharzfilm (3) enthalten sind und eine mittlere Teilchengröße von mindestens 1 μm und höchstens 15 um aufweisen.
Patent DE-102017107861-A1 (DE)
Title: Verbundlenker und Fahrzeug
IPC: B60G21/055
Filed: 2017-04-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verbundlenker und ein Fahrzeug, wobei der Verbundlenker einen Verbundlenkerkörper (10), einen Stabilisator (30) und einen Stabilisatorhalter umfasst, der den Stabilisator (30) an dem Verbundlenkerkörper (10) befestigt und einen an dem Verbundlenkerkörper (10) befestigten Grundträger (21) sowie eine von dem Grundträger (21) vorstehende Verbindungssäule (22) umfasst, die in Muffenverbindung mit dem Stabilisator (30) steht und über Lochschweißung mit dem Stabilisator (30) verbunden ist. Die Muffenverbindung und die Verbindung über Lochschweißung zwischen der Verbindungssäule und dem Stabilisator ermöglichen eine Verteilung der bei dem Schweißvorgang erzeugten Wärme innerhalb der Mantelfläche der Muffenverbindung und somit eine effektive Wärmebeanspruchungsreduzierung beim Schweißen, wodurch eine Beeinträchtigung des Materials des Stabilisators durch die Schweißung und dank verringerten Risikos einer Versprödung des Stabilisators beim Schweißen auch ein Bruch bei Verdrehung vermieden werden.
Patent DE-102017107974-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem für einen Verbrennungsmotor sowie Verbrennungsmotor
Inventor: CAR ONUR ULAS
IPC: F01N3/28
Filed: 2017-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abgasnachbehandlungssystem für einen Verbrennungsmotor, in dessen Abgasanlage ein erster Katalysator und stromabwärts des ersten Katalysators ein Partikelfilter angeordnet sind.Es ist vorgesehen, dass der Abgaskanal zwischen dem ersten Katalysator und dem Partikelfilter eine Biegung von maximal 60° aufweist, um den Strömungswiderstand und die damit verbundene Erhöhung des Abgasgegendrucks gering zu halten. Durch die Biegung entsteht im Abgaskanal eine Verwirbelung, wodurch eine besonders effiziente Vermischung eines in den Abgaskanal eindosierten Reduktionsmittel mit dem Abgas möglich ist. Somit kann eine erhöhte Wirksamkeit einer katalytischen Beschichtung des Partikelfilters erreicht werden.
Patent DE-102017112918-A1 (DE)
Title: Spundwandzwischenelement, Spundwandelement und Spundwandsystem mit Spundwandzwischenelment
Inventor: REHHAHN JENS
IPC: E02D5/06
Filed: 2017-06-12
Abstract: Ein Spundwandzwischenelement 10 wird bereitgestellt, das einen ersten Steg 1, einen zweiten Steg 2 und einen Flanschabschnitt 3 umfasst. An dem Ende des ersten Stegs 1 ist eine erste Schlosshälfte 4 eines ersten Schlosses 14 vorgesehen. An dem Ende des zweiten Stegs 2 ist eine zweite Schlosshälfte 5 eines zweiten Schlosses 15 vorgesehen. Der Flanschabschnitt 3, erstreckt sich zwischen dem ersten Steg 1 und dem zweiten Steg 2 und schließt mit dem jeweiligen Steg 1,2 jeweils einen von 180° unterschiedlichen Winkel ein.
Patent DE-102017115675-A1 (DE)
Title: Dachhalterung für Sensorbaugruppe für autonome Fahrzeuge
Inventor: FRANK STEVEN
IPC: B62D25/06
Filed: 2017-07-12
Abstract: Eine Fassung für eine am Dach befestigte Sensorbaugruppe für autonome Fahrzeuge umfasst eine Haube, eine Dichtung und eine Vielzahl von Halterungselementen. Von der Form her ist die Fassung mit einer Sichtdachöffnung in einem Fahrzeugdachblech kompatibel. Die Haube ist so abgemessen, dass sie über die Sichtdachöffnung hinausragt. Die Haube weist eine Vielzahl von Anbringungsmerkmalen auf, damit sie mit der Sensorbaugruppe verbunden werden kann. Die Dichtung ist zwischen der Haube und dem Dachblech anzuordnen. Die Vielzahl von Halterungselementen verbindet die Haube mit Dachrahmen.
Patent DE-102017116827-A1 (DE)
Title: Videoendoskop
Inventor: POLLUKS INDREK-TOOMAS
IPC: G02B23/24
Filed: 2017-07-25
Abstract: Videoendoskop (10) mit einem distalen Ende (11) mit einer Videokameraanordnung (12) und einer Linsenanordnung (14), die entlang einer Längsachse (30) angeordnet sind, wobei die Videokameraanordnung (12) ein Videomodul (16), einen Videomodulhalter (18), eine an dem Videomodulhalter (18) angeordnete proximale Buchse (20), eine das Videomodul (16) entlang der Längsachse (30) umschließende metallische Abschirmung (22) und ein flexibles Videokabel (24) aufweist, wobei das Videokabel (24) mit dem Videomodul (16) verbunden ist, durch den Videomodulhalter (18) und die proximale Buchse (20) weg von dem Videomodul (16) verläuft und mit der Buchse (20) in Kontakt steht, wobei das Videomodul (16) einen Videobildgeber (26) und eine Steuerschaltung (28) aufweist, wobei die metallische Abschirmung (22) an ihrer Außenseite eine dielektrische Beschichtung (42) aufweist, die durch Materialbehandlung der metallischen Abschirmung (22) erzeugt ist, und wobei ein maximaler Querschnitt des distalen Endes (11) kleiner als 0,75 cmist. Ferner, wird ein Videoendoskopie-System (70) offenbart.
Patent DE-102017118650-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Konturstück und Spannvorrichtung mit mindestens einem hydraulischen Konturstück
Inventor: MEIER-MALETZ FRANK
IPC: B23Q3/08
Filed: 2017-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Konturstück (100) für eine Spannvorrichtung, aufweisend ein geschlossenes hydraulisches System (50), welches als bewegliche Bauteile ausschließlich Einzelspannkörper (3) und mindestens einen Volumen-Verdränger (5) umfasst, wobei die beweglichen Bauteile (3, 5) mit einer mit einem Fluid (2) aufgefüllten geschlossenen Druckkammer (1B) des Grundgehäuses (1) in Wirkverbindung stehen.
Patent DE-102017119904-A1 (DE)
Title: Trolleysystem zum Sammeln und Kompaktieren von Abfällen in einem Fahrzeug
Inventor: KAUFELD NORBERT
IPC: B65F1/14
Filed: 2017-08-30
Abstract: Ein Trolleysystem (2) zum Sammeln und Kompaktieren von Abfällen in einem Fahrzeug weist ein Trolleygehäuse (4) mit zwei darin ausgebildeten Kammern (12, 16) und jeweils einer Gehäuseöffnung (26, 36) sowie eine Abfallkompaktierungseinrichtung (20) auf. Die erste Kammer (12) und die zweite Kammer (16) sowie die erste Gehäuseöffnung (26) und die zweite Gehäuseöffnung (36) sind entlang einer Haupterstreckungsrichtung der Gehäuseoberseite (8) bzw. der Gehäusebasis (6) aufeinander folgend angeordnet. Die erste Gehäuseöffnung (26) und die zweite Gehäuseöffnung (36) sind oberhalb der zweiten Kammer (16) angeordnet. Eine Rutschfläche (30) ist unterhalb der ersten Gehäuseöffnung (26) angeordnet und erstreckt sich von einem zu der zweiten Gehäuseöffnung (36) hin gerichteten Rand (34) der ersten Gehäuseöffnung (26) zu einem zu der zweiten Kammer (36) gerichteten Rand (32) der ersten Kammer (12) erstreckt. Die Abfallkompaktierungseinrichtung (20) ist oberhalb der ersten Kammer (12) angeordnet und dazu ausgebildet, eine Pressplatte (22) zwischen einer der Gehäuseoberseite (8) nahen Ausgangsposition zu einer in Richtung der Gehäusebasis (6) abgesenkten Position zu bewegen und dabei Abfälle innerhalb der ersten Kammer (12) zu kompaktieren.
Patent DE-102017121922-A1 (DE)
Title: Diagnosefähige inkrementelle Schnittstelle mit Wirkleistung-Ein für Winkelsensoren
Inventor: MOTZ MARIO
IPC: G01P3/44
Filed: 2017-09-21
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf einen Winkelsensor. Der Winkelsensor umfasst ein Erfassungsmodul, einen digitalen Prozessor und eine inkrementelle Schnittstelle. Das Erfassungsmodul ist ausgebildet, um ein Erfassungssignal zu erzeugen, das Messungen von Rotationsaktivitäten einer sich drehenden physischen Entität enthält. Der digitale Prozessor ist ausgebildet, um das Erfassungssignal zu verarbeiten und zu speichern. Die inkrementelle Schnittstelle ist mit dem digitalen Prozessor gekoppelt und umfasst einen inkrementellen Pulsgenerator und einen Statusdatencodierer. Der inkrementelle Pulsgenerator ist ausgebildet, um das Erfassungssignal umzuwandeln und als inkrementelle Rechteckimpulse durch eine unidirektionale Signalleitung zu übertragen, die verarbeitet werden, um Rotationswinkel und -Richtung der physischen Entität zu erzeugen. Der Statusdatencodierer ist ausgebildet, um das Erfassungssignal umzuwandeln und als einen Referenzpuls und ein Statussignal durch eine bidirektionale Signalleitung zu übertragen, was zur Anfrage einer Absolutwinkelposition oder anderer Sensordaten dienen kann.
Patent DE-102017122344-A1 (DE)
Title: System zum steuern einer handkupplung
Inventor: MAGUIRE JOEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-09-26
Abstract: Ein elektronisch betriebenes autonomes Handschaltgetriebe-Kupplungssystem und ein zweites elektronisch betriebenes Fahrzeugsystem, wie beispielsweise ein Wechselstromgenerator-Riemenstartersystem (BAS), wobei die ECU und der Mikrocontroller des zweiten Elektroniksystems für beide Systeme verwendet werden.
Patent DE-102017122478-A1 (DE)
Title: Verbundmaterial und Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeuginnenmaterials unter Verwendung dieses Verbundmaterials
Inventor: KIM DONG WON
IPC: B60R13/02
Filed: 2017-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verbundmaterial und ein Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeuginnenmaterials unter Verwendung dieses Materials. Das Verbundmaterial wird dadurch hergestellt, dass eine Filzschicht, die aus natürlichen Fasern und synthetischen Fasern besteht, eine Polyolefinfilmschicht und ein erstes Substrat sowie ein zweites Substrat, das jeweils mit einer wärmehärtenden Harzbeschichtungsschicht versehen ist, laminiert sind. Mit einer derartigen Konstruktion ist es möglich, eine hohe Steifigkeit und ein geringes Gewicht zu realisieren, so dass die Probleme wie zerquetschende und zerstückelnde Unregelmäßigkeiten und Entstehung der Unebenheiten aufgrund des Hervortretens vom imprägnierten Harz auf der Oberfläche und der Rückseite vermieden werden, wobei die Halterung und das Oberflächenmaterial in der Nachverarbeitung leicht montiert werden können.
Patent DE-102017123695-A1 (DE)
Title: Rotationspumpe
Inventor: BRAASCH HOLGER
IPC: F04C29/00
Filed: 2017-10-11
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Rotationspumpe, insbesondere Vakuumpumpe, mit einer Förderkammer (10; 10'; 10''), die einen Einlass für ein Fluid auf einer Saugseite und einen Auslass für das Fluid auf einer Druckseite aufweist, einem in der Förderkammer (10; 10'; 10'') angeordneten Rotor (9; 9'; 9''; 9'''), einem Förderkammergehäuse (8; 8'; 8''), das eine erste Dichtfläche (35; 35'; 35'') aufweist, einem Deckel (1, 2, 3; 1', 2', 3'; 1'', 2'', 3''; 1''', 2''', 3'''), der eine zweite Dichtfläche (36; 36'; 36'') aufweist, wobei das Förderkammergehäuse (8; 8'; 8'') und der Deckel (1, 2, 3; 1', 2', 3'; 1'', 2'', 3''; 1''', 2''', 3''') mit den Dichtflächen (35, 36; 35', 36'; 35'', 36'') aneinander liegen und miteinander eine die Förderkammer (10; 10'; 10'') zumindest teilweise umgebende Dichtfuge bilden, um die Förderkammer (10; 10'; 10'') in zumindest einem Betriebszustand abzudichten.
 Es wird vorgeschlagen, dass der Deckel (1, 2, 3; 1', 2', 3'; 1'', 2'', 3''; 1''', 2''', 3''') zur Ausbildung zumindest eines Ventils bereichsweise durch einen in der Förderkammer (10; 10'; 10'') herrschenden Fluiddruck elastisch verformbar oder elastisch nachgiebig ist.
Patent DE-102017126579-A1 (DE)
Title: Kurbeltrieb für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: KNORR MICHAEL
IPC: F02B75/04
Filed: 2017-11-13
Abstract: Ein Kurbeltrieb für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine, deren Zylindereinheiten Stelleinrichtungen zur Veränderung des Verdichtungsverhältnisses zugeordnet sind, weist ein Pleuel (1) der jeweiligen Zylindereinheit auf, das über ein in einem Pleuellagerauge angeordnetes Gleitlager (44) auf einem Kurbelzapfen (45) einer Kurbelwelle (39) gelagert ist. Das Pleuel (1) ist mittels der Stelleinrichtung in seiner effektiven Länge wenigstens zweistufig verstellbar, wobei die Stelleinrichtung mittels eines Schaltventils hydraulisch betätigbar ist. Dem Gleitlager (30) wird über zumindest eine Ölaustrittsbohrung (42) der Kurbelwelle (39), über innerhalb von Kurbelwangen der Kurbelwelle verlaufende Ölführungen und über ein Hauptlager (40, 41) Schmieröl aus einer Ölgalerie der Hubkolbenbrennkraftmaschine zugeführt. Zur Schaffung einer Druckmittelversorgung der in dem Pleuel angeordneten Stelleinrichtung, bei der sichergestellt ist, das auch bei hoher Belastung und hohen Kurbelkräften an der zwischen dem Pleuel und dem Kurbelzapfen vorgesehenen Gleitlagerung ein Verschleiß bzw. ein Fressen der Gleitlagerflächen vermieden wird, soll die Ölaustrittsbohrung (42) in einer ringförmigen in einer Kurbelwange (43, 48) der Kurbelwelle (39) ausgebildeten Anlauffläche (35) vorgesehen sein, wobei das Gleitlager (44) eine durchgehende Gleitlagerfläche (29) aufweist, über die das Schmieröl einem stirnseitig angeordneten Ölsammelraum (46, 47) zuführbar ist, wobei der Ölsammelraum (46, 47) mit dem Schaltventil und/oder der Stelleinrichtung verbunden ist..