baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014209949-A1 (DE)
Title: Schwenkwiege mit einer Rückstellvorrichtung und hydrostatische Axialkolbenmaschine
Inventor: HUEHN BERND
IPC: F04B1/32
Filed: 2014-05-26
Abstract: Offenbart ist eine Schwenkwiege für eine Axialkolbenmaschine in Schrägscheibenbauweise, mit einer Rückstellvorrichtung die einen ersten Rückstellarm und einen zweiten Rückstellarm enthält, die um eine gemeinsame Verschwenkachse verschwenkbar gelagert sind. Mindestens ein Mitnehmer ist an der Schwenkwiege vorgesehenen, der mit jeweils einem Mitnahmeabschnitt eines der Rückstellarme in Anlage bringbar ist, Erfindungsgemäß enthält die Rückstellvorrichtung mindestens eine Anschlagfläche an einem Gehäuse der Axialkolbenmaschine, und die Rückstellarme sind von einer Federkraft einer ihnen gemeinsamen Rückstellfeder der Rückstellvorrichtung in Richtung der jeweiligen Anschlagfläche beaufschlagt.
Patent DE-102014210698-A1 (DE)
Title: Terminierung eines Bussystems, vorzugsweise für einen Einsatz in einem  Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: SCHMITT WERNER
IPC: H04L12/40
Filed: 2014-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Terminierung eines Bussystems, vorzugsweise für einen Einsatz in einem Doppelkupplungsgetriebe, bei welchem das aus wenigstens zwei Einzeladern bestehende Bussystem mindestens drei Steuergeräte zu Kommunikationszwecken miteinander verbindet, wobei jedem Steuergerät ein Busabschlusswiderstand mit einem vorgegebenen Widerstandswert zur Anpassung eines Steuergerätewiderstandes an einen Bussystemwiderstand zugeordnet ist, wobei die Busabschlusswiderstände parallel zueinander verschaltet sind. Bei einer Terminierung eines Bussystems, bei welchem eine Kommunikation der Teilnehmer am Bussystem auch bei einem Kabelbruch weitgehend möglich ist, ist ein Gesamtwiderstand der parallel geschalteten Busabschlusswiderstände in einem gestörten Zustand des Bussystems annähernd gleich dem Gesamtwiderstand der Busabschlusswiderstände bei einem ungestörten Bussystem.
Patent DE-102014210710-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur aktiven Selbsthaltung eines elektromotorischen Aktors
Inventor: BIEGERT PETER
IPC: H02P3/24
Filed: 2014-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur aktiven Selbsthaltung eines elektromotorischen Aktors, vorzugsweise für ein Kupplungsbetätigungssystem, welcher bei einem Anlegen einer Haltespannung bewegungslos bleibt. Bei einer Vorrichtung, bei welcher ein Schließen bzw. Öffnen der Kupplung zuverlässig unterbunden wird, ist ein, die Haltespannung bereitstellender Energiespeicher mit mindestens einer Motorphase des elektromotorischen Aktors verbunden.
Patent DE-102014213145-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe mit Betriebseingriffswinkelmodifikation sowie Hochgeschwindigkeitsantrieb mit dem Planetengetriebe
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H1/28
Filed: 2014-07-07
Abstract: Planetengetriebeanordnungen, insbesondere in der Bauweise mit Stirnzahnrädern, werden im Getriebebau z.B. im Bereich des Antriebsstrangs oftmals eingesetzt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Planetengetriebe mit verbesserten funktionalen Eigenschaften vorzuschlagen. Hierzu wird ein Planetengetriebe 1 mit einem Sonnenrad 2, mit einem Hohlrad 3 sowie mit einer Mehrzahl von Planetenräder 5 und einem Planetenträger vorgeschlagen, wobei die Planetenräder 5 auf dem Planetenträger drehbar angeordnet sind, wobei die Planetenräder 5 über einen ersten Eingriffsabschnitt 6 mit dem Hohlrad 3 kämmen und wobei die Planetenräder 3 über einen zweiten Eingriffsabschnitt 7 mit dem Sonnenrad 2 kämmen, wobei ein erster Betriebseingriffswinkel alpha_wt_6 des ersten Eingriffsabschnitts 6 größer als ein zweiter Betriebseingriffswinkel alpha_wt_7 des zweiten Eingriffsabschnitts 7 ausgebildet ist.
Patent DE-102014214834-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: SORG MATTHIAS
IPC: G05G1/08
Filed: 2014-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) mit einer Bedienblende (5) und einem Drehknopf (6) zum Betätigen einer Regeleinrichtung des Haushaltsgeräts (1), wobei die Bedienblende (5) einen Durchbruch (21) aufweist, in den ein Führungsabschnitt (8) des Drehknopfs (6) einführbar ist, wobei der Führungsabschnitt (8) radiale Führungselemente (14) zum radialen Führen des Führungsabschnitts (8) an einer zylindrischen Außenwandung (22) des Durchbruchs (21) und axiale Führungselemente (15) zum axialen Führen des Drehknopfs (6) an der Bedienblende (5) umfasst.
Patent DE-102014214942-A1 (DE)
Title: Fahrpedalmodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CIZEK VACLAV
IPC: G05G1/30
Filed: 2014-07-30
Abstract: Es wird ein Fahrpedalmodul (10) für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen, welches einen Pedalhebel (12), ein Pedalgehäuse (20) und ein Rückstellfederelement (26) aufweist. Der Pedalhebel (12) ist über einen Pedalhebelkopf (16) drehbar gelagert. Der Pedalhebelkopf (16) weist zwei einander gegenüberliegende und konzentrisch mit der Drehachse (18) angeordnete innenliegende kreisbogenförmige Führungsflächen (52a, 52b) auf, zwischen die ein näherungsweise kreisbogenförmiger Vorsprung (64) des Pedalgehäuses (20) komplementär eingreift. Der Pedalhebelkopf (16) weist einen starren Bereich (34) und einen länglichen elastischen Bereich (36) auf, wobei eine der innenliegenden Führungsflächen (52b) an dem länglichen elastischen Bereich (36) gebildet ist und wobei der längliche elastische Bereich (36) an einem ersten Ende (38) mit dem starren Bereich (34) verbunden ist und an einem zweiten Ende (40) freitragend und über einen Spalt (50) von dem starren Bereich (34) beabstandet ist. Durch ein Zusammenwirken des elastischen Bereichs (36) mit dem starren Bereich (34) sowie durch den Spalt (50) kann in vorteilhafter Weise ohne zusätzliche Komponenten ein hystereseartiger Verlauf einer Betätigungskraft des Pedalhebels (12) gegen einen Pedalweg bereitgestellt werden.
Patent DE-102014218805-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von sprühgetrockneten Waschmittelpulvern
Inventor: ORLICH BERNHARD
IPC: C11D11/02
Filed: 2014-09-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von sprühgetrockneten Waschmittelpulvern von geringer Dichte und niedrigem Schüttgewicht. Des Weiteren richtet sich die vorliegende Erfindung auf Waschmittelpulver, die nach dem erfindungsgemäßen Verfahren hergestellt wurden und Sprühtrocknungsanlagen.
Patent DE-102014220734-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung für die handhabung von anwendungsauslöseereignissen
Inventor: MACNEILLE PERRY ROBINSON
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-10-14
Abstract: Ein System umfasst einen Prozessor, der dafür konfiguriert ist, eine Rundsendung von fahrzeugbezogenen Statusänderungen zu abonnieren. Der Prozessor ist außerdem dafür konfiguriert, mindestens eine fahrzeugbezogene Statusänderung in der Rundsendung zu erkennen, die einen Anwendungsstart auslöst, und eine der erkannten fahrzeugbezogenen Statusänderung entsprechende Anwendung zu starten.
Patent DE-102014222748-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, System, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt zum Betreibeneines Sensorelements zum Erfassen einer Gaskonzentration
Inventor: REITMEIER TORSTEN
IPC: G01N27/407
Filed: 2014-11-07
Abstract: Das Sensorelement umfasst eine Referenzelektrode (40) und eine Messelektrode (50), die mindestens eine Mischpotentialelektrode umfasst, die sensitiv ist gegenüber einem Gas, dessen Konzentration zu erfassen ist. Ferner weist das Sensorelement (20) eine Transportschicht (60) zum Transport von Ionen auf, die ab einer vorgegebenen Temperatur für die Ionen leitfähig ist und die so angeordnet ist, dass sie mit der Referenzelektrode (40) und mit der Messelektrode (50) gekoppelt ist. In einer Vorbereitungsphase wird ein Strom zwischen der Messelektrode (50) und der Referenzelektrode (40) eingeprägt abhängig von einer bereitgestellten Messgröße, die repräsentativ ist für eine Sauerstoffkonzentration in dem Gasraum. In einer auf die Vorbereitungsphase folgenden Messphase, vorzugsweise in einer unmittelbar auf die Vorbereitungsphase folgenden Messphase, wird eine Messgröße zwischen der Messelektrode (50) und der Referenzelektrode (40) erfasst, die repräsentativ ist für die Gaskonzentration im Gasraum.
Patent DE-102014225502-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Pitchregelung der Rotorblätter eines Rotors einer Windkraftanlage
Inventor: BERGER GÜNTER
IPC: F03D1/06
Filed: 2014-12-11
Abstract: Ein Verfahren zur Pitchregelung der Rotorblätter eines Rotors einer Windkraftanlage umfasst einen Schritt des Einlesens (601) eines ersten Beschleunigungssignals, das eine auf ein erstes Rotorblatt im Wesentlichen parallel zur Rotorachse wirkende Beschleunigung repräsentiert und des Einlesens zumindest eines zweiten Beschleunigungssignals, das eine auf ein zweites Rotorblatt im Wesentlichen parallel zur Rotorachse wirkende Beschleunigung repräsentiert. Ferner umfasst das Verfahren einen Schritt des Einlesens (603) einer ersten Drehposition des ersten Rotorblatts und des Einlesens zumindest einer zweiten Drehposition des zweiten Rotorblatts sowie einen Schritt des Bestimmens (605) zumindest eines Anstellwinkels unter Verwendung des ersten Beschleunigungssignals, des zweiten Beschleunigungssignals, der ersten Drehposition und der zweiten Drehposition.
Patent DE-102015000404-A1 (DE)
Title: Photovoltaikmodul mit integriertem Schutz gegen Algen-, Pilz- und Moosbewuchs
Inventor: KÖNTGES MARC
IPC: H02S40/10
Filed: 2015-01-14
Abstract: Ein Photovoltaikmodul bestehend aus einem Schaltkreis von verkapselten Solarzellen, deren Verkapselung mindestens eine lichtdurchlässige Vorderseite aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein kupfer-, zink- oder messinghaltiges Material auf der Vorderseite des Moduls eingesetzt wird, welches über Zeit metallische Ionen frei setzt, die mit Tau, Nebel oder Niederschlagwasser auf der größtmöglichen Oberfläche des Moduls verteilt werden.
Patent DE-102015004235-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz eines CMOS Schaltkreises auf einem N-Substrat vor Verpolung
Inventor: SUDHAUS ANDRE
IPC: H01L27/06
Filed: 2015-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schutz eines Eingangs und/oder eines Ausgangs eines integrierten CMOS Schaltkreises vor Verpolung. Das Verfahren nutzt dabei einen Verpolschutz, der auf der einen Seite mit einem ersten Anschluss (A) mit einem Treiber (DR) des integrierten CMOS Schaltkreises verbunden. Er besteht aus einer Parallelschaltung aus einem Hochvolt-P-Kanal-Transistor (PTR) und einem normalen N-Kanal-Transistor (NTR), die in einer gemeinsamen P-Wanne liegen. Er weist einen ersten Anschluss (A) auf, mit dem das Source des N-Kanal-Transistors (NTR) und das Drain (D1) des Hochvolt-P-Kanal-Transistors (PTR) verbunden ist. Ein zweiter Anschluss (B) ist mit je einem anderen Anschluss des N-Kanal-Transistors (NTR) und des Hochvolt-P-Kanal-Transistors (PTR) verbunden. Sowohl der Hochvolt-P-Kanal-Transistor (PTR) als auch der N-Kanal-Transistor (NTR) liegen in einer gemeinsamen P-Wanne (PW), die in einer N-dotierten Umgebung oder einem N-dotierten Substrat (SUB) eingebettet ist. Der Wannenanschluss (D1) der P-Wanne (PW) ist mit dem ersten Anschluss (A) und dem Drain (D1) des Hochvolt-P-Kanal-Hochvolttransistors (PTR) elektrisch verbunden. Der zweite Anschluss (B) ist mit dem Eingang und/oder Ausgang des integrierten CMOS Schaltkreises (I/O) verbunden.
Patent DE-102015004830-A1 (DE)
Title: Schreibtisch mit vertikaler Fächertrommel zur Aufnahme von Aktenordnern und losem Papier
Inventor: CREMER BERND
IPC: A47B17/00
Filed: 2015-04-14
Abstract: Schreibtische der üblichen Bauart weisen rechts und links einen Korpus (4) auf. In ihnen können in Regalen (6) Aktenordner oder in Schubkästen (7) Mappen oder loses Papier aufgehoben werden (2). Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, ein Ablagesystem zu scchaffen mit signifikant höherer Aufnahmekapazität. Dies wird mit der vertikalen Fächertrommel erreicht, die zusätzlich beide Systeme vereint und statt 10 Ordnern in Regalen bzw. 9 in Schubkästen für 32 Platz bietet (3). Das gewünschte Fach kommt auf folgende Weise hinter die Entnahmeklappe (2): 1. Durch Niederdrücken einer Taste bzw. eines Riegels (1) wird der Stromkreis im Ein-Ausschalter (25) geschlossen, die Trommel setzt sich in Bewegung. 2. Wird der niedergedrückte Riegel herausgezogen, so kommt seine Nase (17) senkrecht über die Trommelachse (9) und wird vom Dorn (18) des entsprechenden Fachs mitgenommen, bis der Dorn unter der Nase durchtaucht. Im selben Moment ist der Riegel in seiner Ausgangsposition, der Abstandhalter wird durch den Druck des Ein-Ausschalters in die Nut gedrückt, der Motor schaltet ab.
Patent DE-102015007820-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen eines Fadens auf einer Spulstelle einer automatischen Spulmaschine
Inventor: PERSEKE JÖRG
IPC: B65H67/08
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zuführen eines Fadens von einer in der Abspulstellung 10 einer Spulstelle 2 einer automatischen Spulmaschine stehenden Ablaufspule 9, wobei die Vorrichtung für eine Fadenendlöseeinrichtung 31 mit Blasdüsen 32 zum pneumatischen Ablösen und Überführen des Fadenendes der Ablaufspule 9 an eine saugluftbeaufschlagbare, das Fadenende in eine Spleißeinrichtung 13 einlegende Transporteinrichtung 24 aufweist. Erfindungsgemäß weist die Fadenendlöseeinrichtung 31 beweglich gelagerte Blasdüsen 32 auf, und es ist eine Steuereinrichtung 39 vorhanden, die die Bewegung der Blasdüsen in Abhängigkeit von Ablaufspulparametern initiiert.
Patent DE-102015009308-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems und Kraftfahrzeug
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-07-18
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems eines Kraftfahrzeugs (1), welches wenigstens einen die Umgebung des Kraftfahrzeugs (1) beschreibende Radardaten aufnehmenden Radarsensor (2) aufweist, wobei für wenigstens einen in den Radardaten detektierten Verkehrsteilnehmer eine wenigstens eine Eigenschaft aller in den Radardaten detektierbaren Felgen (18, 25, 29) des Verkehrsteilnehmers beschreibende Felgeninformation aus den Radardaten ermittelt wird, die Felgeninformation zur Zuordnung einer Fahrzeugtypklasse zu dem Verkehrsteilnehmer mittels eines Klassifikators ausgewertet wird und die zugeordnete Fahrzeugtypklasse durch wenigstens eine Funktion des Fahrerassistenzsystems berücksichtigt wird.
Patent DE-102015009661-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Umrüsten eines Luft-Luft-Lenkflugkörpers
Inventor: SEMLER GERD
IPC: F41G7/22
Filed: 2015-07-25
Abstract: Die Erfindung nennt ein Verfahren zum Umrüsten eines Luft-Luft-Lenkflugkörpers (2) mit einem Suchkopf (1), dieser umfassend einen an einer kardanischen Aufhängung (8) befestigten, um eine zu den beiden Kardanachsen senkrechte Drehachse (6) drehbar gelagerten Rotor (4), einen am Schnittpunkt (29) der beiden Kardanachsen angeordneten Infrarot-Detektor (28), eine mit dem Rotor (4) drehfest verbundene Strahlenoptik (22), und einen optischen Modulator (26), der dazu eingerichtet ist, einen Strahlengang der Strahlenoptik (22) auf den Infrarot-Detektor (28) zu führen, für einen Luft-Boden-Einsatz, wobei der optische Modulator (26) durch eine drehfest mit der kardanischen Aufhängung (28) oder drehfest mit dem Rotor (4) verbundene Relais-Optik (38) ersetzt wird, welche eine Stablinse (40) umfasst, und wobei der Infrarot-Detektor (28) durch einen 4-Quadranten-Detektor (42) ersetzt wird, welcher an der kardanischen Aufhängung (8) befestigt ist. Die Erfindung nennt weiter einen entsprechend umgerüsteten Luft-Boden-Lenkflugkörper (2a).
Patent DE-102015010172-A1 (DE)
Title: Radaufhängung für eine Fahrzeug-Hinterachse
Inventor: SCHANTL GILBERT
IPC: B60G3/18
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung für eine Hinterachse eines zweispurigen Fahrzeugs, mit einem, ein Hinterrad tragenden Radträger (2), der über einen Lenkerverband (3) an einem Fahrzeugaufbau (5) anlenkbar ist, welcher Lenkerverband (3) zumindest eine radträgerseitige Lenker-Lagerstelle (11) und eine aufbauseitige Lenker-Lagerstelle (13) aufweist, an denen als Anlenkpartner der Radträger (2), zumindest ein Lenker (7) und der Fahrzeugaufbau (5) drehgelenkig verbindbar ist, wobei eine der Lenker-Lagerstellen (11) so ausgelegt ist, dass bei Ausübung einer Längs-/Seitenkraft (F) auf das Hinterrad eine Spurverstellung am Hinterrad erfolgt. Erfindungsgemäß weist die Lenker-Lagerstelle (11) ein Wattgestänge (17) auf, bei dem ein zweiarmiger Drehhebel (20) an einer Wippachse (W) an einem ersten Anlenkpartner (2) schwenkgelagert ist. Die beiden Hebelarme (21) des zweiarmigen Drehhebels (20) sind mittels Koppelstangen (25, 27) drehgelenkig an einem zweiten Anlenkpartner (7) angelenkt.
Patent DE-102015010597-A1 (DE)
Title: Verfahren zum kalibrieren von Saeco Keramik Mahlwerken
Inventor: HALFMANN ACHIM
IPC: A47J31/42
Filed: 2015-08-13
Abstract: Bisher wird generell vom Werk aus 2 gleiche Mahlscheiben (gleichen Typs) eingebaut, daher ist ein Kennzeichen ein Mahlwerk mit bereits zwei unterschiedlichen Mahlscheiben (z. B. oben Typ 1, unten Typ 2 bzw oben Typ 1, unten Typ 2).
Patent DE-102015010882-A1 (DE)
Title: Manuelles Fluid-Applikaitonsverfahren
Inventor: BÜSTGENS BURKHARD
IPC: B05D1/02
Filed: 2015-08-20
Abstract: Vorgestellt wird ein manuelles Fluid-Applikations-Verfahren für Oberflächen mit einer Applikationsvorrichtung, die einen Handgriff und eine Vielzahl von in mindestens einer Reihe angeordneten Abgabeöffnungen für die Abgabe eines Fluids aufweist, gekennzeichnet durch ein oder mehrere vorbereitende Schritte, welche das Reinigen der Abgabeöffnungen und das Freigeben der Abgabeöffnungen durch Bewegen einer Abdeckung von den Abgabeöffnungen einschließen, ein oder mehrere Applikationsschritte, bei denen die Applikationseinrichtung parallel zu einer Oberfläche im Abstand zwischen 1 und 20 cm von Hand bewegt wird, wobei die Abgabeöffnungen zur Oberfläche hin so gerichtet sind, dass die Projektionspunkte benachbarter Abgabeöffnungen einer Reihe auf die Oberfläche einen Abstand von 0,5 mm bis 3 mm aufweisen und deren Projektionsachsen eine Richtungsabweisung von maximal 0,2 Grad aufweisen und bei Betätigen eines Tasters das Aktivieren einer periodischen Abgabe von Tropfen des Fluids durch alle oder eine Auswahl der Abgabeöffnungen auf die Oberfläche im Drop-on-Demand-Verfahren erfolgt, sowie ein oder mehrere nachbereitende Schritte, welche das Schließen der Abgabeöffnungen durch Bewegen der Abdeckung auf die Abgabeöffnungen und eine Reinigung der Abgabeöffnungen im Falle Kontaminierung außerhalb der Abgabeöffnungen mit Fluid schließen.
Patent DE-102015012262-A1 (DE)
Title: Tür für einen Kraftwagen
Inventor: FÜTTERER MICHAEL
IPC: B62D29/04
Filed: 2015-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tür für einen Kraftwagen, mit einem Türrohbau (10), welcher ein Türinnenteil (12) umfasst, und mit wenigstens einem zumindest mittelbar am Türinnenteil (12) gehaltenen Beplankungselement (18), durch welches das Türinnenteil (12) außenseitig zumindest bereichsweise verkleidet ist, wobei ein zwischen dem Beplankungselement (18) und dem Türinnenteil (12) angeordnetes, flächiges Verstärkungsteil (20) vorgesehen ist, welches eine Mehrzahl von zum Beplankungselement (18) hin offenen Profilen (22, 24, 26, 28) aufweist, die durch das Beplankungselement (18) zu geschlossenen Profilen (30) ergänzt sind.
Patent DE-102015013052-A1 (DE)
Title: Vorfilter zum Filtern von Kraftstoff einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: ÖKSÜZ ALI
IPC: F02M37/34
Filed: 2015-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vorfilter (10) zum Filtern von Kraftstoff einer Verbrennungskraftmaschine, mit wenigstens einem in Strömungsrichtung des Kraftstoffs stromauf einer Pumpe zum Fördern des Kraftstoffs anordenbaren und von dem Kraftstoff durchströmbaren Filterelement (12), wobei das Filterelement (12) eine von dem Kraftstoff durchströmbare, erste Filterschicht (14a) mit einer ersten Porengröße und wenigstens eine in Strömungsrichtung des Kraftstoffs stromab der ersten Filterschicht (14a) angeordnete und von dem Kraftstoff durchströmbare, zweite Filterschicht (14b) mit einer gegenüber der ersten Porengröße kleineren, zweiten Porengröße aufweist.
Patent DE-102015013609-A1 (DE)
Title: Aktive Aufhängungsvorrichtung für ein Fahrzeug und Ventil davon
Inventor: KIM TAE JU
IPC: B60G23/00
Filed: 2015-10-21
Abstract: Eine aktive Aufhängungsvorrichtung für ein Fahrzeug in Übereinstimmung mit einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist eine Pumpe, die dafür konfiguriert ist, eine Bewegung eines Fluids zu steuern bzw. zu regeln, einen Aktor, der mit einer Schraubenfeder verbunden ist, die mit einem Rad des Fahrzeugs verbunden ist, und der dafür konfiguriert ist, das Fluid von der Pumpe zu empfangen und eine Verschiebung der Schraubenfeder zu kompensieren, einen Fluidpfad, der dafür konfiguriert ist, die Pumpe mit dem Aktor zu verbinden, und ein Ventil auf, das dafür konfiguriert ist, einen Fluss des Fluids in dem Fluidpfad zu regeln, wobei dann, wenn der Aktor so gesteuert wird, dass er das Fluid von der Pumpe empfängt, das Ventil dafür konfiguriert ist, zu verhindern, dass das Fluid durch einen Druck des Fluids, das in dem Aktor aufgenommen ist, von dem Aktor zu der Pumpe fließt.
Patent DE-102015013734-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Vorbehandlung von Kartonzuschnitten für die Herstellung von Zigarettenschachteln und Zigarettenschachtel
Inventor: BUSKE CHRISTIAN
IPC: B65D85/10
Filed: 2015-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Vorbehandlung von laminierten Kartonzuschnitten für die Herstellung von Zigarettenschachteln, wobei die Kartonzuschnitte (210) eine Längserstreckung und eine Quererstreckung aufweisen, mit einem Zufuhraggregat (222) zum Zuführen von Kartonzuschnitten (210), mit einer Vereinzelungsstation (224) zum Zuführen vereinzelter Kartonzuschnitte (210) zu einer Fördereinheit (230), mit einem ersten Förderaggregat (232) und einem zweiten Förderaggregat (234), wobei die Förderaggregate (232, 234) die Fördereinheit (230) bilden, wobei das erste Förderaggregat (232) einzelne Kartonzuschnitte (210) in Richtung der Quererstreckung der Kartonzuschnitte (210) transportiert und wobei das zweite Förderaggregat (234) einzelne Kartonzuschnitte (210) vom ersten Förderaggregat (232) übernimmt und in Richtung der Längserstreckung der Kartonzuschnitte (210) transportiert, mit mindestens einer Plasmaquelle (100, 130, 170) zur Oberflächenvorbehandlung der zu verklebenden Klebeabschnitte des Kartonzuschnitts (210), wobei die mindestens eine Plasmaquelle (100, 130, 170) oberhalb des zweiten Förderaggregats (234) angeordnet ist, und mit einem Abstapeleinheit (240) zur Ablage der vorbehandelten Kartonzuschnitte (210) auf einem Stapel. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren und eine Zigarettenschachtel.
Patent DE-102015101895-A1 (DE)
Title: Rückenkratzer
Inventor: HILLEBRAND HELMUT
IPC: A61H7/00
Filed: 2015-02-10
Abstract: Ein Rückenkratzer (1), umfassend ein Griffelement (4) und einen mit diesem verbundenen Kopf (2), welcher eine Anzahl von Kratzelementen (10) umfasst, soll das Risiko von Beschädigungen am Rückenkratzer selbst oder anderen Objekten minimieren. Dazu ist das jeweilige Kratzelement (10) in Form eines Hakens ausgebildet und im Inneren des Kopfes (2) derart um eine Achse (12) drehbar gelagert, dass es in einer ersten Position vollständig im Inneren des Kopfes (2) angeordnet ist und in einer zweiten Position aus dem Kopf (2) herausragt, wobei im Inneren des Kopfes (2) ein Federelement (20) angeordnet ist, dessen Rückstellkraft das jeweilige Kratzelement (10) in Richtung der zweiten Position treibt.
Patent DE-102015104578-A1 (DE)
Title: Elektrischer Leiter für eine Sitzheizung oder eine Lenkradheizung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: TÜSKES MILAN
IPC: H05B3/12
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen elektrischer Leiter für eine Sitzheizung oder eine Lenkradheizung eines Kraftfahrzeugs mit einem Kern (7) aus Metall und einem den Kern umgebenden Mantel (6) aus anderem Metall, dadurch gekennzeichnet, dass der Kern (7) aus einer Kupferlegierung oder einer Aluminiumlegierung und der Mantel (6) aus Kupfer oder Silber besteht.