baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020003835-T5 (DE)
Title: Automatischer klingenhalter
Inventor: BERGLUND LINUS
IPC: B24B9/04
Filed: 2020-09-03
Abstract: Das Verfahren dient zum Profilieren von Kufen (406) mit einer Bandschleifmaschine (402) (400). Die Kufen (406) werden in einen Schraubstock (432) eingespannt. Eine vertikale Position der Schablone (404) wird durch Drehen des Drehknopfes (448) eingestellt. Der Motor (408) wird eingeschaltet, um das Schleifband (402) über die Schleifscheibe (410) zu drehen. Die Führungsscheibe (424) greift in das Unterseitenprofil (420) der Schablone (404) ein. Die Führungsscheibe (424) der Schablone (404) führt die Bewegung der Schleifscheibe (414), die auf der gemeinsamen Achse montiert ist, indem sie die Führungsscheibe (424) entlang des Unterseitenprofils (420) der Schablone (404) bewegt. Das Schleifband (402) schleift Material von der Unterseite der Kufe (406) ab, bis ein Teil des Unterseitenprofils (420) der Schablone (404) auf die Unterseite (422) der Kufe (406) kopiert ist.
Patent DE-112020006105-T5 (DE)
Title: Betriebssteuerungsgerät und Betriebssteuerungssystem
Inventor: KODERA DAISUKE
IPC: G06F9/445
Filed: 2020-02-14
Abstract: Ein Betriebssteuerungsgerät (2) ist ein Betriebssteuerungsgerät (2), welches ein Steuerungszielgerät durch Ausführen mehrerer Zusatzmodule steuert. Das Betriebssteuerungsgerät (2) umfasst: einen Speicher (25), welcher ein Nutzerprogramm, welches ein Programm ist, welches zur Steuerung des Steuerungszielgeräts auszuführen ist, und mehrere Zusatzmodule, die zur Steuerung des Steuerungszielgeräts auszuführen sind, speichert; eine Zusatzmoduleinstufungseinheit (241), welche mehrere der Zusatzmodule basierend auf einer Zusatzmoduleinstufungsbedingung, welche das Nutzerprogramm enthält und zum Einstufen der Zusatzmodule dient, so einstuft, dass jedes der Zusatzmodule, in welchem eine erste Funktionalität verwendet wird, als ein aktiviertes Zusatzmodul, welches zur Ausführung des Nutzerprogramms zu verwenden ist, klassifiziert wird und jedes Zusatzmodul der Zusatzmodule, das kein aktiviertes Zusatzmodul ist, als ein deaktiviertes Zusatzmodul, welches zur Ausführung des Nutzerprogramms nicht zu verwenden ist, klassifiziert wird, wobei die erste Funktionalität eine Funktionalität des Steuerungszielgeräts ist, welche zur Ausführung einer in dem Nutzerprogramm enthaltenen Funktion zu verwenden ist; und eine Steuerungseinheit (242), welche das aktivierte Zusatzmodul entsprechend dem Nutzerprogramm ausführt, um das Steuerungszielgerät zu steuern.
Patent DE-112021005184-T5 (DE)
Title: Hilfskommunikation über eine pulsdichtenmodulierte Schnittstelle
Inventor: KESSLER MARTIN
IPC: H04R3/00
Filed: 2021-09-30
Abstract: Aspekte der Ausführungsformen betreffen eine Hilfskommunikation über eine pulsdichtenmodulierte (PDM-) Schnittstelle. Systeme nutzen eine PDM-Schnittstelle zwischen einem Sigma-Delta-Modulator und einem Dezimationsfilter, um Daten zwischen Vorrichtungen zu übertragen. Bei manchen Beispielen wird die PDM-Schnittstelle verwendet, um eine nicht-PDM-codierte Datenkommunikation zwischen Vorrichtungen hinzuzufügen. Vorrichtungen mit einem Sigma-Delta-Modulator können Mikrofone und Beschleunigungsmesser einschließen. Vorrichtungen mit einem Dezimator können Digitalsignalprozessoren (DSPs), Mikrocontroller und Audio-Codecs einschließen. Bei manchen Beispielen können nicht-PDM-codierte Daten zwischen Mikrofonen und einem Knoten in einem Zweidraht-Kommunikationssystem, zwischen einem Mikrofon und einem Digitalsignalprozessor (DSP) oder zwischen zwei Mikrofonen kommuniziert werden.
Patent DE-112021005544-T5 (DE)
Title: Schlafsteuerungsvorrichtung
Inventor: MOTOMURA HIROHISA
IPC: A61M21/02
Filed: 2021-09-24
Abstract: Eine Schlafsteuerungsvorrichtung, die eine Schlafsteuerung für ein Ziel (12) durchführt, beinhaltet: eine Schlafbeginnsteuereinheit (S107), die durch Anwenden einer Schlafbeginnstimulation auf das Ziel unter Verwendung einer Stimulationsvorrichtung (31) das Ziel so steuert, dass es auf eine Schlaftiefe einer Stufe 1 oder einer Stufe 2 einschläft; und eine Schlafaufrechterhaltungssteuereinheit (S108), die durch Anwenden einer Schlafaufrechterhaltungsstimulation unter Verwendung der Stimulationsvorrichtung nach dem Einschlafen der Zielperson einen Schlafzustand des Ziels aufrechterhält und die Schlaftiefe des Ziels zwischen der Stufe 1 und der Stufe 2 aufrechterhält. In dem Schlafzustand steuert die Schlafaufrechterhaltungssteuereinheit die Schlaftiefe des Ziels so, dass es in die Stufe 2 eintritt, und steuert eine zweite Gesamtdauer, welche eine Summe von Dauern ist, in welchen die Schlaftiefe des Ziels auf der Stufe 1 fortdauert, kürzer ist als eine erste Gesamtdauer, welche eine Summe von Dauern ist, in welchen die Schlaftiefe des Ziels auf der Stufe 2 fortdauert.
Patent DE-112021006680-T5 (DE)
Title: Herstellungsvorrichtung eines sic-epitaxiewafers und herstellungsverfahren des sic-epitaxiewafers
Inventor: TAKAMURA MAKOTO
IPC: C30B25/12
Filed: 2021-11-05
Abstract: Eine vorliegend offenbarte Herstellungsvorrichtung (2) für eine SiC-Epitaxiewafers schließt ein: einen Wachstumsofen (100A); eine Gasmischvorkammer (107), die außerhalb des Wachstumsofens (100A) angeordnet und konfiguriert ist, um Trägergas und/oder Materialgas zu mischen und einen Druck davon zu regulieren; ein Waferboot (210), das so konfiguriert ist, dass eine Vielzahl von SiC-Waferpaaren (200WP), in denen zwei Substrate, die jeweils einen SiC-Einkristall aufweisen, die in einer Rücken-an-Rücken-Weise miteinander in Kontakt stehen, in gleichen Abständen mit einem Spalt dazwischen angeordnet sind; und eine Heizeinheit (101), die konfiguriert ist, um das in dem Wachstumsofen (100A) angeordnete Waferboot (210) auf eine Epitaxiewachstumstemperatur zu erhitzen. Das Trägergas und/oder das Materialgas werden in den Wachstumsofen (100A) nach vorherigem Mischen und Druckregeln in der Gasmischvorkammer (107 eingeleitet, um eine SiC-Schicht auf einer Oberfläche jedes der Vielzahl von SiC-Waferpaaren (200WP) zu züchten. Bereitgestellt wird eine Herstellungsvorrichtung für den SiC-Epitaxiewafer, die eine hohe Qualität aufweist und die Kosten reduzieren kann.
Patent DE-112022000207-T5 (DE)
Title: Maschinelle Lernvorrichtung
Inventor: HORIKAWA YUUTAROU
IPC: G05B19/408
Filed: 2022-01-07
Abstract: Es wird eine maschinelle Lernvorrichtung bereitgestellt, die in der Lage ist, den Leerlauf eines Werkzeugs zu bewirken und Umlaufbedingungen zu berechnen, die vorteilhafte Bewertungsdaten von fertigen Werkstücken realisieren. Die maschinelle Lernvorrichtung, die Umlaufbedingungen einer Werkzeugmaschine lernt, die eine Umlaufbearbeitung durchführt, bei der ein Werkzeug und ein Werkstück relativ zueinander umlaufen, ist mit einer Erfassungseinheit für eingestellte Bedingungen versehen, die eingestellte Bedingungen für die Umlaufbearbeitung erfasst, eine Kennzeichnungs-Erfassungseinheit, die Bewertungsdaten von fertigen Werkstücken durch die Werkzeugmaschine als eine Kennzeichnung erfasst, und eine Lerneinheit, die überwachtes Lernen unter Verwendung eines Satzes der eingestellten Bedingungen und der Kennzeichnung als Trainingsdaten durchführt, wobei die Lerneinheit mit einem Lernmodell zum Trainieren von Umlaufbedingungen versehen ist, die die Bewertungsdaten der fertigen Werkstücke optimieren.
Patent DE-112022001319-T5 (DE)
Title: Feldmagnet
Inventor: TAKAHASHI YUKI
IPC: H02K1/27
Filed: 2022-02-24
Abstract: Ein Feldmagnet (20, 120) bildet eine rotierende elektrische Maschine (10), die einen Anker (50) beinhaltet, der eine Ankerwicklung (51) hat, und ist dem Anker radial zugewandt angeordnet. Der Feldmagnet beinhaltet einen Magneten (31, 35, 36, 123, 143), der mehrere Magnetpole mit abwechselnden Polaritäten in einer Umfangsrichtung hat. Der Magnet ist so orientiert, dass eine Richtung einer Achse einfacher Magnetisierung auf einer d-Achsenseite, die eine Magnetpolmitte ist, näher an einer Richtung der d-Achse liegt als die Richtung der Achse einfacher Magnetisierung auf einer q-Achsenseite, die eine Magnetpolgrenze ist. In dem Magneten unterscheidet sich ein linearer Ausdehnungskoeffizient in der Richtung der Achse einfacher Magnetisierung von dem linearen Ausdehnungskoeffizienten in der Richtung senkrecht zur Achse einfacher Magnetisierung.
Patent PL-2357858-T6 (PL)
Title: Enhanced security design for cryptography in mobile communication systems
Inventor: BLOM ROLF
IPC: H04L9/08
Filed: 2004-09-10
Abstract: A basic idea according to the invention is to enhance or update the basic cryptographic security algorithms by an algorithm-specific modification of the security key information generated in the normal key agreement procedure of the mobile communication system. For communication with the mobile terminal, the network side normally selects an enhanced version of one of the basic cryptographic security algorithms supported by the mobile, and transmits information representative of the selected algorithm to the mobile terminal. The basic security key resulting from the key agreement procedure (AKA, 10) between the mobile terminal and the network is then modified (22) in dependence on the selected algorithm to generate an algorithm-specific security key. The basic security algorithm (24) is then applied with this algorithm-specific security key as key input to enhance security for protected communication in the mobile communications network.
Patent DE-60215285-T8 (DE)
Inventor: MIELE SERGIO
IPC: C05G3/00
Filed: 2002-10-18
Granted: 2008-02-21
Abstract: The present invention relates to a process for the production of potassium octoborate hydrate which comprises the dissolution of boric acid and caustic potash in an aqueous solution brought to a temperature of 95 DEG C, the drying of the product obtained and its grinding into an amorphous powder. Potassium octoborate and its polyhydrate forms obtained are specifically suitable for use in the agronomic field.
Patent AT-3640-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum befüllen einer presse
IPC: B30B15/30
Filed: 1999-05-03
Abstract: Die Vorrichtung weist einen gleitend über der Pressform (5) hin und her bewegbaren Füllbehälter (8) auf. Der Stempel (6) der Presse wird dabei synchron mit der Hin-und-her-Bewegung abgesenkt. Erfindungsgemäß sind die in Bewegungsrichtung vorne und hinten liegenden Seitenwände (12, 13) des Füllbehälters (8) v-förmig ausgebildet, wobei die Spitzen der beiden v-förmigen Seitenwände (12, 13) in dieselbe Richtung weisen. Dadurch wird die Befüllung nicht nur in Bewegungsrichtung des Füllbehälters (8), sondern auch quer dazu sehr gleichmäßig. Es kann die Füllform (8) durch eine oder mehrere Trennwände (9) in mehrere Kammern unterteilt sein, damit verschiedene Materialien ohne gegenseitige Kontamination in Lagen in die Presse eingebracht werden können. Die Trennwände (9) sind dann auch v-förmig. Es ist zweckmäßig, wenn der Füllbehälter (8) auf einer Gleitplatte (7) hin und her bewegbar ist, wobei dann die Gleitplatte (7) eine Öffnung (14) aufweist, die im Wesentlichen der Pressform (5) entspricht, und wenn die Gleitplatte (7) samt Füllbehälter (8) über die Pressform (5) und von der Pressform (5) weg bewegbar ist.
Patent AT-2767-U1 (AT)
Title: Bilderrahmen
IPC: A47G1/06
Filed: 1997-07-07
Abstract: Der Schnellverschluß für Bilderrahmen dient zum schnellen Öffnen und Wiederverschließen der Holzwechselrahmen. Er beruht auf einer wirtschaftlichen und somit preisgünstigen Verarbeitungsweise und ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest im Bereich der Ecken der Rahmenrückseite Nuten (1) eingefräßt sind, und dass unter einem Winkel von 45 Grad abgeschrägte, keilförmig auslaufende, Holz-, Kunststoff oder Metalleisten (2) im Eckbereich des Rahmens in den Nuten angeordnet sind.
Patent AT-5809-U1 (AT)
Title: Sitz-/liegemöbel
IPC: A47C17/04
Filed: 2002-01-14
Abstract: Um verschiedene Nutzkonfigurationen eines Sitz-/Liegemöbels herzustellen, ist vorgesehen, dass dieses Sitz-/Liegemöbel, mit zumindest einem Basisteil (11) und wenigstens einem relativ zum Basisteil (11) bewegbaren Verstellteil (13), das - ausgehend von einer ersten Nutzkonfiguration mit von Einzelflächen (15, 17) der beiden Teile (11, 13) gebildeter, zusammenhängender Sitz-/Liegefläche ausziehbar und dabei unter Bildung eines Zwischenraumes zwischen den Einzelflächen (15, 17) vom Basisteil (11) weg bewegbar ist, - in der Ausziehstellung relativ zum Basisteil (11) verdrehbar ist, und - ausgehend von wenigstens einer verdrehten Stellung zurück in Richtung des Basisteils (11) in eine weitere Nutzkonfiguration mit wiederum zusammenhängender Sitz-/Liegefläche bewegbar ist.
Patent AT-15155-U1 (AT)
Title: Schälplatte
Inventor: RONALD HUBER
IPC: B23B27/16
Filed: 2016-02-26
Abstract: Schälplatte (1) mit - einer Oberseite (2) und einer Unterseite (3), - sich zwischen der Oberseite (2) und der Unterseite (3) erstreckenden Seitenflächen (4), - am Übergang der Seitenflächen (4) zur Oberseite (2) ausgebildeten Hauptschneiden (5) und Nebenschneiden (6), wobei die Schälplatte (1) in einer Draufsicht auf die Oberseite (2) die Gestalt eines im Wesentlichen regelmäßigen n-Ecks, mit n ist fünf oder sechs, und n zwischen den n Seitenflächen (4) liegende Seitenkanten (10) aufweist, wobei am Übergang wenigstens einer Seitenfläche (4) zur Oberfläche (2) eine Hauptschneide (5) und eine Nebenschneide (6) ausgebildet ist, wobei aktive Hauptschneiden (5) und aktive Nebenschneiden (6) von einer Seitenkante (10) beabstandet sind, welche Seitenkante (10) am Übergang zur Oberseite (2) eine aktive Schneidecke (12) zur jeweiligen aktiven Hauptschneide (5) und aktiven Nebenschneide (6) bildet.
Patent BG-1413-U1 (BG)
Title: A device for registration derailed wheel sets
Inventor: KOSTOV YANKO
IPC: B61L23/04
Filed: 2010-06-14
Abstract: The device is related to securing the safety in the railway transport. By it is generated information for vehicles with a derailed wheel set that enter a certain section of the railway. The information is directed to the executive in charge of the traffic in this section. The timely identification of this event provides a possibility to prevent braking of the train, as well as a damage of the railroad. The base (1) of the device is mounted immovably on the bases of rails, crosswise to the railroad. On the base are welded four stands (6). Two longitudinal bars (3), four rockers (4), two axles (5), and two forks (7) are welded between themselves, and form the so called "QUADRANT", which runs in bearings of the four stands (6) by means of its two axles (5). The two control bars (8), made from electricity conductive and fragile material, are mounted immovably on the stands (6), which are connected in series in a supplied by permanent low voltage electrical circuit. The lid (2) is intendedto protect the quadrant from the impact of accidental weights or blows, but its design is so envisaged, that the running over it derailed wheel set will smash it. A consequence of the lid (2) smashing pressure over the longitudinal bars (3) is the turning of the quadrant around its axles (5), and respectively turning of the forks (7), which break the control bars (8). The electric signal caused by the interruption of the electric circuit is processed by computer, and on the monitor of the railway's station officer appears a message for a derailed wheel set. The breaking of the control bars (8) by the fork (7) leads to interruption of the electrical circuit, the electric signal is processed by computer, and on the monitor of the railway's station officer appears the message for a derailed wheel set. After registration of derailed wheel set, the smashed device is substituted.
Patent BG-2160-U1 (BG)
Title: Автоматизирана система за изработка на обездвижваща ергономична шина
Inventor: MILCHEV ANTON
Filed: 2015-02-03
Abstract: Полезният модел се отнася до автоматизирана система за изработване на обездвижваща ергономична шина, по-специално за изработване на ергономична шина на крайник. Автоматизирана система за изработване на обездвижваща ергономична шина, като автоматизираната система е съставена от заснема що устройство (1), имащо връзка (1.2) с компютър (2), който включва база данни (2.1), свързана диалогично с модул (2.2) за математическо моделиране на 3D графичен модел, свързан диалогично с модул (2.3) за визуализация на 3D графичен модел, свързан чрез Интернет с устройство (3) за изработване на ергономична шина. Заснемащото устройство (1) е съставено от корпус (10); тръба (12), закрепена с единия си край към едната странична стена (11) на корпуса (10) посредством въртящ механизъм (13), въртящ тръбата (12) около нейната надлъжна ос Х, разположена перпендикулярно на стената (11); поне една водеща релса (14), закрепена неподвижно към вътрешната повърхност на тръбата (12), като поне едната водещата релса (14) е успоредна на надлъжната ос Х; плъзгач (16), монтиран към свободния надлъжен край (15) на поне едната релса (14); микродвигател (17) имащ двигателно колело (18), като микродвигателят (17) е закрепен неподвижно за плъзгача (16), а двигателното колело (18) е допряно върху свободния надлъжен край (15) на поне едната релса (14); лазерен далекомер (19), монтиран в долния край на микродвигателя (17) и управляващ електронен блок (20), закрепен към корпуса (10), при което управляващият електронен блок (20) е свързан чрез много жилен кабел с въртящия механизъм (13), с микродвигателя (17) и с базата данни (2.1) на компютъра (2), като връзката (1.2) между управляващия електронен блок (22) и базата данни (2.1) е осъществена посредством сериен интерфейс за предаване на данни, а модулът за математическо моделиране (2.2) включва модул за изчисляване на горната повърхнина на шината (2.2.1) свързан диалогично с модул за оптимизиране на структурата от отвори (2.2.2), свързан диалогично с модул за записване в CAD-формат (2.2.3), свързан диалогично с модула (2.3) за визуализация на 3D графичен модел.
Patent BG-4405-U1 (BG)
Title: Multilayer kitchen roll of tissue-type paper 100% cellulose and/or recycled tissue and/or tissue obtained by through-air drying (tad tissue)
Inventor: DUMANOV ROSEN
IPC: B32B29/02
Filed: 2023-02-15
Abstract: The multilayer kitchen roll is composed of two or three layers. Each layer of the multilayer kitchen roll consists of tissue-type paper 100% cellulose and/or recycled tissue and/or tissue obtained by through-air drying (TAD tissue).
Patent SK-482020-U1 (SK)
Inventor: TOMEK ĽUBOSLAV
IPC: G01B7/04
Filed: 2020-04-02
Abstract: Zariadenie na kontrolu linky na výrobu pätkových lán založené na princípe merania dĺžky drôtu spotrebovaného pri navíjaní lana a jej porovnania s dĺžkou predpísanou pre príslušný typ lana obsahuje inkrementálny snímač (1) dĺžky spotrebovaného drôtu (9) prepojený s ovládacím blokom čítača (8) na generovanie intervalu merania zodpovedajúcemu minimálne času návinu jedného celého závitu drôtu a maximálne času návinu všetkých závitov drôtu tvoriacich lano s tým, že inkrementálny snímač (1) je ďalej prepojený s počítadlom (2) impulzov a naň nadväzujúcim blokom komparátora (5) na porovnávanie nameraných hodnôt s limitnými hodnotami nastavenými v pripojenom bloku limitných hodnôt (3).
Patent AT-11234-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum verbinden von zwei zueinander senkrecht stehenden formrohren
IPC: F16B7/04
Filed: 2009-03-19
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Verbinden von zwei zueinander senkrecht stehenden Formrohren (1, 2) mit zwei Klemmkörpern (3, 4) beschrieben, die zwischen sich zwei an den Querschnitt der Formrohre (1, 2) angepasste Aufnahmen (5, 6) für die Formrohre (1, 2) bilden. Um vorteilhafte Anschlussbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass eine der beiden Aufnahmen (5, 6) die Klemmkörper (3, 4) durchsetzt, während die andere Aufnahme (6) an die durchgehende Aufnahme (5) stumpf anschließt, und dass die durchgehende Aufnahme (5) auf der der stumpf anschließenden Aufnahme (6) abgekehrten Seite offen ausgebildet ist.
Patent AT-7632-U1 (AT)
Title: Raumheizofen
Inventor: WAGNER ALFRED
IPC: F24C5/12
Filed: 2004-03-11
Abstract: Die Erfindung hat den Vorteil, dass zur Wärmeerzeugung ein nicht ortsgebundener bzw. im Raum auf Rädern (7a,7b,7c), verschiebbarer Komfortofen mit einem nach außen geschlossenen Feuerraum (1a) betrieben wird. Der Komfortofen besteht aus einer metallischen Rahmenkonstruktion, die mit modifiziertem Feuerfestbeton, Schamott, Magnesit oder vergleichbaren Speichermaterialien ausgekleidet ist. Im Feuerraum (1a) ist als Feuerstelle eine Brennbox (2) angeordnet, die über eine glasverkleidete Ofentür (6) zugänglich ist. Die Brennbox (2) einer definierten Größe wird mit flüssigem Brennstoff - z.B. mit Ethanol oder ähnlichem Brennstoff - betrieben. Je nach Füllmenge der Brennbox (2) muss diese nach einem rückstandsfreien Abbrand periodisch wieder aufgefüllt werden. Der für die Verbrennung notwendige Sauerstoff (Luft) wird von außen über Zuluftöffnungen im Ofenmantel der Brennkammer zugeführt. Die bei der Verbrennung entstehenden Abgase werden aus der Brennkammer nach oben geführt und über eine Abströmöffnung in der Ofenabdeckung direkt in den zu beheizenden Raum ausströmen.
Patent AT-11418-U1 (AT)
Title: Verkehrsfläche
IPC: E01C9/04
Filed: 2009-04-20
Abstract: Verkehrsfläche (1), welche aus aneinander anschließend verlegten plattenartigen Eindeckelementen (3a, 3b) gebildet ist. In den einander zugewandten Rändern (4a, 4b) von zueinander benachbart angeordneten Eindeckelementen (3a, 3b) sind Ausnehmungen (7a, 7b, 7c, 7d) vorgesehen, welche parallel zur Flächenerstreckung der Eindeckelemente von den genannten Rändern (4a, 4b) aus in die Eindeckelemente eindringen. Einander gegenüberliegende Ausnehmungen (7a, 7b, 7c, 7d) fluchten miteinander. Fluchtungsrie¬gel sind in jeweils einer von zwei miteinander fluchtenden Ausnehmungen beweglich gelagert und mittels einer Verstellwelle (8a, 8b) zum Teil in die andere der beiden miteinander fluchtenden Ausnehmungen bewegbar, sodass sie dann mit beiden miteinander fluchtenden Ausnehmungen (7a, 7b, 7c, 7d) in Eingriff stehen und die Trennung (9), die zwischen benachbarten Eindeckelementen (3a, 3b) vorliegt, überbrücken.
Patent AT-7173-U1 (AT)
Title: Kutter
Inventor: SCHMIDT WALTER
IPC: B02C18/06
Filed: 2003-08-29
Abstract: Bei einem Kutter (1) ist im Eintrittsbereich der Messerwelle (3) in den Arbeitsraum (4) des Kutters ein Messerwellenlager (10) durch eine Lagerdichtung (12) geschützt. Zwischen dem Arbeitsraum (4) und der Lagerdichtung (12) ist eine Labyrinth-Abdichtung (13, 14, 15, 18) vorgesehen. In einem Raum (11) zwischen Lagerdichtung (12) und der Abdichtung (13, 14, 15, 18) wird ein Überdruck erzeugt, um einen Luftstrom vom Raum (11) durch die Abdichtung in den Arbeitsraum (4) zu erzwingen. Dadurch wird die Lagerdichtung und wird das Lager vor dem im Kutter bearbeiteten Gut geschützt.
Patent AT-7308-U1 (AT)
Title: Verfahren zur herstellung von bauelementen für den hoch- und tiefbau
IPC: C04B28/02
Filed: 2003-09-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Bauelementen wie Ziegel, Platten oder Formteilen für den Hoch- und Tiefbau, bei dem ein Gemenge von jeweils gleichen Anteilen an Ton mit Korngrößen unter 100 µm, Feinsand mit Korngrößen von 100 µm bis 2 mm und Sand mit Korngrößen über 2 mm in einem Mischer mit Polyelektrolyten, vorzugsweise Polymere oder Copolymere auf Basis von Acrylamid, sowie einem hydraulischen Bindemittel oder einer Bitumenemulsion vermengt, in Formen eingebracht und bei einem Pressdruck von mindestens 40 N/mm2 gepresst wird. Das erfindungsgemäße Verfahren bewirkt eine irreversible Gefügebeeinflussung der Bestandteile des Gemenges aufgrund der Agglomeration der Feinteile und einer Veränderung der kapillaren Wasserführung durch das Aufbrechen des Haftwasserfilmes an den kolloiden Bestandteilen.