baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011008058-B4 (DE)
Title: Startervorrichtung mit Start-Stopp-Funktion für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BABIEL GERHARD
IPC: H03K17/04
Filed: 2011-01-07
Granted: 2014-05-15
Abstract: Startervorrichtung (2, 2.1) mit Start-Stopp-Funktion für eine Brennkraftmaschine (4) eines Kraftfahrzeugs mit  – einer Energiequelle (6) und einer Schaltereinrichtung (8),  – wobei die Schaltereinrichtung (8) zwischen der Energiequelle (6) und einer Startereinrichtung (10) angeordnet ist,  – wobei die Schaltereinrichtung (8) zum Starten der Brennkraftmaschine (4) die Energiequelle (6) mit der Startereinrichtung (10) elektrisch verbindet, und  – einer Steuereinrichtung (12) zum Steuern der Schaltereinrichtung (8),  – wobei die Schaltereinrichtung (8) eine Halbleiterschaltereinrichtung (8) ist,  – wobei die Halbleiterschaltereinrichtung (8) zumindest zwei parallel geschaltete Halbleiterschalter (14.1, 14.2) aufweist, und  – wobei zumindest eine Symmetrieschaltung zwischen der Steuereinrichtung (12) und der Halbleiterschaltereinrichtung (8) für eine synchrone und im Wesentlichen zeitgleiche Ansteuerung der zumindest zwei Halbleiterschalter (14.1, 14.2) der Halbleiterschaltereinrichtung (8) mit einem Steuersignal (22) vorgesehen ist.
Patent DE-102011051395-B4 (DE)
Title: Dach-airbag-vorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: LEE CHANG-HYUN
IPC: B60R21/232
Filed: 2011-06-28
Granted: 2016-04-07
Abstract: Eine Dach-Airbag-Vorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend: einen Gasgenerator (100), der einen Gasdruck bereitstellt; einen Luftschlauch (200), der sich in Richtung von Seiten eines auf einem Sitz sitzenden Fahrgastes entfaltet, wenn Gas vom Gasgenerator (100) in den Luftschlauch (200) zugeführt wird; und ein vorderes Stützpaneel (310), das an einem vorderen Ende des Luftschlauches (200) angeordnet ist und einen vorderen Teil des Fahrgastes (500) umschließt, wenn der Luftschlauch (200) entfaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftschlauch (200) aufweist: einen Stützschlauch (210), der an einer Dachplatte (400) des Fahrzeugs befestigt ist, wobei der Stützschlauch (210) mit einem ersten Ende des Gasgenerators (100) in Fluidverbindung steht; einen ersten gebogenen Schlauch (220a), der mit einem zweiten Ende des Stützschlauches (210) in Fluidverbindung steht und in eine vorbestimmte Richtung derart gebogen ist, dass der erste gebogene Schlauch (220a) entfaltet wird, um eine erste Seite des Fahrgastes (500) zu schützen; einen zweiten gebogenen Schlauch (220b), der von dem Stützschlauch (210) an einer Stelle nahe dem ersten Ende des Stützschlauchs (210) abzweigt und in eine vorbestimmte Richtung derart gebogen ist, dass der zweite gebogene Schlauch (220b) entfaltet wird, um eine zweite Seite des Fahrgastes (500) zu schützen; einen Verbindungsschlauch (230), durch den vordere Enden des ersten und zweiten gebogenen Schlauchs (220a, 220b) miteinander in Fluidverbindung stehen, wobei der erste und zweite gebogene Schlauch (220a, 220b) durch den Verbindungsschlauch (230) in einer vorbestimmten Distanz voneinander entfernt angeordnet sind, um den Fahrgast (500) aufzunehmen, wenn der Luftschlauch (200) entfaltet ist.
Patent DE-102011089406-B4 (DE)
Title: Druckeinheit einer Druckmaschine mit mindestens zwei relativ zueinander positionsveränderbaren Gestellteilen
Inventor: RUHMKE HOLGER
IPC: B41F13/20
Filed: 2011-12-21
Granted: 2014-04-10
Abstract: Druckeinheit (01) einer Druckmaschine mit mindestens zwei relativ zueinander positionsveränderbaren Gestellteilen (13; 14), wobei zusammenwirkende Gestellteile (13; 14) in einer ersten Betriebsstellung gegeneinander angestellt und in einer zweiten Betriebsstellung unter Ausbildung eines von diesen Gestellteilen (13; 14) teilweise begrenzten Zwischenraums (17) voneinander abgestellt sind, wobei eine Zugangskontrolleinrichtung (33) mit einer einen ersten Teil (46) und einen zweiten Teil (47) aufweisenden Abschrankung vorhanden ist, wobei der erste Teil (46) der Abschrankung an einer ersten Längsseite der Druckeinheit (01) einen ersten Zugang zu dem Zwischenraum (17) versperrt oder dieser erste Zugang an der ersten Längsseite der Druckeinheit (01) mit diesem ersten Teil (46) der Abschrankung zumindest versperrbar ist, wobei der erste Teil (46) und der zweite Teil (47) der Abschrankung jeweils ausgehend von einer keinen Zugang zum Zwischenraum (17) versperrenden Ausgangsposition gemeinsam in den zwischen den Gestellteilen (13; 14) ausgebildeten Zwischenraum (17) hinein bewegbar sind, wobei der zweite Teil (47) der Abschrankung ausgehend von einer ersten Position an der ersten Längsseite der Druckeinheit (01), an welcher ersten Position zumindest der erste Teil (46) der Abschrankung den ersten Zugang zu dem Zwischenraum (17) versperrt, durch den von den Gestellteilen (13; 14) ausgebildeten Zwischenraum (17) hindurch bis zu einer zweiten Position an der zweiten Längsseite der Druckeinheit (01) bewegbar ist, wobei der durch den Zwischenraum (17) hindurch bewegte zweite Teil (47) der Abschrankung an seiner zweiten Position an der zweiten Längsseite der Druckeinheit (01) einen zweiten Zugang zu dem Zwischenraum (17) versperrt oder dieser zweite Zugang an der zweiten Längsseite der Druckeinheit (01) mit diesem zweiten Teil (47) der Abschrankung zumindest versperrbar ist, wobei die erste Längsseite der Druckeinheit (01) deren Antriebsseite (S1) und die zweite Längsseite der Druckeinheit (01) deren Steuerungsseite (S2) sind, wobei an der Steuerungsseite (S2) eine Bedieneinheit (37) vorhanden ist, mit welcher Bedieneinheit (37) ein Antrieb (36) steuerbar ist, wobei dieser Antrieb (36) zumindest den ersten Teil (46) der Abschrankung ausgehend von der keinen Zugang zum Zwischenraum (17) versperrenden Ausgangsposition in einen den ersten Zugang zum Zwischenraum (17) an der Antriebsseite (S1) versperrenden Betriebszustand bewegt.
Patent DE-102011089970-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Bremsanlage, Computer-Programmprodukt
Inventor: EISELE ACHIM
IPC: B60T8/1755
Filed: 2011-12-27
Granted: 2023-11-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Bremsanlage (1) eines Kraftfahrzeugs (13), die einen durch einen Fahrer des Kraftfahrzeugs ansteuerbaren Hauptbremszylinder (9) aufweist, der mit wenigstens einem Hydraulikbremskreis (BC1, BC2) verbunden ist, wobei der Hydraulikbremskreis (BC1, BC2) mindestens ein Hydroaggregat (6, 7), mindestens eine hydraulisch betätigbare Bremse (2 -5), ein der Bremse (2 -5) vorgeschaltetes Einlassventil (EV2 - EV5), mittels dessen der Bremsdruck der Bremse (2 -5) einstellbar ist, sowie mindestens ein Umschaltventil (USV1, USV2) aufweist, wobei durch Betätigen des Umschaltventils (USV1, USV2) wahlweise der Hydraulikdruck (pMc) des Hauptbremszylinders (9) oder des Hydroaggregats (6, 7) dem Einlassventil (EV2 - EV5) der Bremse (2 -5) zugeführt wird, wobei der durch den Fahrer eingestellte Hydraulikdruck (pMc) des Hauptbremszylinders (9) als Integral über die Summe aus einer geschätzten Druckänderung (ΔpMc) des Hauptbremszylinders (9) und eines ermittelten Raddruckkorrekturwertes (pCorr) bestimmt wird, und wobei bei der Abschätzung der Druckänderung (ΔpMc) und/oder bei der Ermittlung des Raddruckkorrekturwertes (pCorr) Querdynamikeinflüsse des Kraftfahrzeugs (13) berücksichtigt werden.
Patent DE-102011120946-B4 (DE)
Title: Haushaltsmaschine mit einer Trocknung feuchter Gegenstände
Inventor: EICHHOLZ HEINZ-DIETER DR
IPC: A47L15/48
Filed: 2011-12-14
Granted: 2022-06-09
Abstract: Haushaltsmaschine, insbesondere Geschirrspüler oder Wäschetrockner, mit einem eine Kondensationsfläche aufweisenden Primärkreislauf zum Entziehen von Feuchtigkeit aus Trocknungsluft mittels eines Kondensationsmediums und/oder einer Kondensationsflüssigkeit und/oder eines Frischwassers, wobei ein Sekundärkreislauf zum Trocknen feuchter Gegenstände mittels der Trocknungsluft vorgesehen ist, wobei ein Kontaktraum mit wenigstens einem Verteilerelement zur Oberflächenvergrößerung der Kondensationsfläche für die Trocknungsluft vorgesehen ist, wobei das Verteilerelement des Kontaktraums wenigstens einen Antrieb zum Antreiben und/oder Bewegen aufweist, so dass zur Oberflächenvergrößerung das Kondensationsmedium und/oder die Kondensationsflüssigkeit und/oder das Frischwasser mit kinetischer Antriebsenergie verteilbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb als Gebläsemotor eines Gebläses des Sekundärkreislaufes ausgebildet ist und dass das Verteilerelement als Gebläserad des Gebläses ausgebildet ist.
Patent DE-102012003970-B4 (DE)
Title: Gargerät
Inventor: BOCKS STEFAN
IPC: F24C7/06
Filed: 2012-02-29
Granted: 2013-09-05
Abstract: Ein Gargerät umfaßt ein Gehäuse, in dem eine Schublade (2) längsverschieblich geführt ist, in der ein Gargutträger (9) anbringbar oder angebracht ist. Um ein derartiges Gargerät zu verbessern ist in dem Gehäuse (1) oberhalb des Gargutträgers (9) eine beheizbare oder beheizte Platte (11) angeordnet, die in Höhenrichtung bewegbar ist.
Patent DE-102012015615-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosseriestruktur eines Fahrzeugs
Inventor: KUROGI OSAMU
IPC: B62D25/20
Filed: 2012-08-07
Granted: 2018-08-23
Abstract: Fahrzeugkarosseriestruktur eines Fahrzeugs, umfassend:
 wenigstens ein eine Fahrzeugkarosserie bildendes Glied, welches einen Abschnitt mit im Wesentlichen geschlossenem Querschnitt bildet; und
 ein verstärkendes Glied (5), welches in dem Abschnitt mit geschlossenem Querschnitt des die Fahrzeugkarosserie bildenden Glieds vorgesehen und mit dem die Fahrzeugkarosserie bildenden Glied verbunden ist,
 wobei ein Verbindungsabschnitt des die Fahrzeugkarosserie bildenden Glieds und des verstärkenden Glieds (5) einen starren Verbindungsabschnitt (X), wo das die Fahrzeugkarosserie bildende Glied und das verstärkende Glied (5) mit einem direkten Kontakt davon verbunden sind, und einen flexiblen Verbindungsabschnitt (Y) beinhaltet, wo das die Fahrzeugkarosserie bildende Glied und das verstärkende Glied (5) über ein dämpfendes Glied (6) verbunden sind, welches dazwischen vorgesehen ist, wobei das dämpfende Glied (6) ein viskoelastisches Glied ist, welches physikalische Eigenschaften aufweist, welche innerhalb eines Bereichs, welcher durch sechs Koordinatenpunkte: (1, 0,4), (2, 0,2), (10, 0,1), (2000, 0,1), (10000, 0,2) und (10000, 0,4) in einem X-Y Koordinatensystem mit einer X-Achse des Speichermoduls und einer Y-Achse des Verlustfaktors umschlossen ist, oder eines Bereichs fallen, welcher den Verlustfaktor von etwa 0,4 übersteigt.
Patent DE-102012105162-B4 (DE)
Title: Integriertes Leistungshalbleiterbauelement, Herstellungsverfahren dafür und Chopperschaltung mit integriertem Halbleiterbauelement
Inventor: HIRLER FRANZ
IPC: H03K17/567
Filed: 2012-06-14
Granted: 2017-02-02
Abstract: Monolithisch integriertes Leistungshalbleiterbauelement (100–400), umfassend: – einen Halbleiterkörper (40) mit einem ersten Bereich (110) und einem zweiten Bereich (120), wobei sich der erste Bereich (110) und der zweite Bereich (120) jeweils von einer ersten Oberfläche (101) des Halbleiterkörpers (40) bis zu einer der ersten Oberfläche (101) gegenüberliegenden zweiten Oberfläche (102) des Halbleiterkörpers (40) erstrecken, und wobei eine Normalenrichtung (en) der ersten Oberfläche (101) eine vertikale Richtung definiert; – eine in dem ersten Bereich (110) ausgebildete Leistungsfeldeffekttransistorstruktur (TL1), die einen auf der ersten Oberfläche (101) des Halbleiterkörpers (40) angeordneten ersten Lastanschluss (10) und einen auf der zweiten Oberfläche (102) des Halbleiterkörpers (40) angeordneten zweiten Lastanschluss (13) aufweist; – eine in dem zweiten Bereich (120) ausgebildete Leistungsdiode (DH1), die einen auf der ersten Oberfläche (101) des Halbleiterkörpers (40) angeordneten ersten Lastanschluss (12) und einen auf der zweiten Oberfläche (102) des Halbleiterkörpers (40) angeordneten zweiten Lastanschluss (13) aufweist, wobei der zweite Lastanschluss (13) der Leistungsfeldeffekttransistorstruktur (TL1) und der zweite Lastanschluss (13) der Leistungsdiode (DH1) von einem gemeinsamen Lastanschluss (13) gebildet werden, und wobei der erste Lastanschluss (12) der Leistungsdiode (DH1) und der erste Lastanschluss (10) der Leistungsfeldeffekttransistorstruktur (TL1) nicht von einem gemeinsamen Lastanschluss gebildet werden; und – mindestens eine Randabschlussstruktur (151, 152, 153, 9), die benachbart zur ersten Oberfläche (101) angeordnet ist und in einer horizontalen Richtung zwischen dem ersten Lastanschluss (10) der Leistungsfeldeffekttransistorstruktur (TL1) und dem ersten Lastanschluss (12) der Leistungsdiode (DH1) angeordnet ist.
Patent DE-102012110987-B4 (DE)
Title: Einfach zusammensetzbare Luftpumpe
Inventor: CHU KENG-FONG
IPC: F04B33/00
Filed: 2012-11-15
Granted: 2015-02-12
Abstract: Eine einfach zusammensetzbare Luftpumpe, aufweisend: einen Zylinder (10, 10A), welcher aufweist: einen Innenraum, eine Innenwand, eine Außenwand, ein Ende mit einer Öffnung (11, 11A), ein geschlossenes Ende und ein Ventil (12), welches durch das geschlossene Ende hindurch angebracht ist, eine Zylinderausnehmung (14), welche an der Innenwand des Zylinders (10) ausgebildet ist und angrenzend an die Öffnung (11) des Zylinder (10) ausgebildet ist, eine Kolbenstange (20), welche in dem Zylinder (10) angebracht ist und welche aufweist: ein erstes Ende, ein zweites Ende und einen Griff (21), welcher an dem ersten Ende angebracht ist, einen Kolben (30), welcher an dem zweiten Ende der Kolbenstange (20) angebracht ist und in dem Zylinder (10) angebracht ist, eine zusammensetzbare Abdichtabdeckung (40, 40A), welche um die Kolbenstange (20) herum angebracht ist und welche einen Abdeckungsvorsprung (415) aufweist, welcher an einer Außenwand der zusammensetzbaren Abdichtabdeckung (40) ausgebildet ist und welcher mit der Zylinderausnehmung (14) des Zylinders (10) im Eingriff ist, und einen Satz von Abdeckungsteilstücken (41, 41A) aufweist, wobei jedes Abdeckungsteilstück (41, 41A) einen oberen Abdeckungsflansch (411, 411A) aufweist, welcher um eine Außenwand des Abdeckungsteilstücks (41, 41A) herum ausgebildet ist, welcher angrenzend an eine Oberseite des Abdeckungsteilstücks (41, 41A) ausgebildet ist und welcher der Öffnung (11, 11A) des Zylinders (10, 10A) zugeordnet ist, und eine Hülse (50, 50A), welche um die Öffnung (11, 11A) des Zylinders (10, 10A) herum angebracht ist und welche aufweist: eine Innenwand, eine Außenwand, und ...
Patent DE-102012111219-B4 (DE)
Title: Windenergieanlagenkomponente
Inventor: SPITZNER JÖRG
IPC: F03D1/06
Filed: 2012-11-21
Granted: 2016-06-16
Abstract: Kopplungselement (1, 1‘, 1‘‘) für ein Rotorblatt einer Windenergieanlage – zur Verbindung eines Rotorblattes (2) oder Rotorblattabschnittes (21) mit einer Nabe (3) einer Windenergieanlage oder – zur Verbindung von Rotorblattabschnitten (21, 22) eines geteilt ausgebildeten Rotorblattes mit einem Rotorblattabschnitt (21) und einem weiteren Rotorblattabschnitt (22), wobei – das Rotorblatt (2) in einer Kunststoff-Faser Bauweise hergestellt ist, – das Kopplungselement (1) in die Rotorblattstruktur (20) einlaminiert / verklebt / eingearbeitet ist, – Verstärkungsfasern (11) in transversaler Richtung (X) innerhalb der Rotorblattstruktur (20) angeordnet sind, so dass auftretende Kräfte auf diese Verstärkungsfasern (11) übergeleitet werden, – das Kopplungselement (1) Koppelaufnahmen (12) zur Verbindung mit der Nabe (3) oder eines weiteren Kopplungselementes (1‘, 1‘‘) auf der Befestigungsseite (13) in der Koppelaufnahme (12) aufweist, und – das Kopplungselement (1) eine hohe Festigkeit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Kopplungselement (1, 1‘, 1‘‘) die Querschnittsform des am Einbauort im Rotorblatt (2)/-abschnitt (21, 22) vorliegenden Querschnittes, eine Kreis- oder Kastenform aufweist und – das Kopplungselement (1, 1‘, 1‘‘) Aufnahmen (16) für die in transversaler Richtung (X) das Rotorblatt (2)/-abschnitt (21, 22) durchziehenden Verstärkungsfasern (11) aufweist, wobei die Aufnahmen (16) am Befestigungsseiten-fernen Ende (14) des Kopplungselementes (1) angeordnet sind.
Patent DE-102013002813-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung mit wenigstens einer Klemmbacke für ein chirurgisches Robotersystem
Inventor: GOMBERT BERND
IPC: F16B2/18
Filed: 2013-02-19
Granted: 2017-11-09
Abstract: Haltevorrichtung (11) für ein chirurgisches Robotersystem, mit einer Klemmvorrichtung (11') zum lösbaren Halten eines chirurgischen Gegenstandes (12), die zumindest zwei Klemmarme (14', 15') und ein Lagerteil (8) umfasst, an dem wenigstens einer der Klemmarme (14', 15') beweglich gelagert ist, und mit zumindest einem Betätigungselement (18, 19) zum Betätigen des wenigstens einen beweglichen Klemmarms (14', 15'), wobei der zumindest eine bewegliche Klemmarm (14', 15') zumindest zwei Funktionsabschnitte aufweist, von denen ein erster Funktionsabschnitt eine Klemmbacke (14, 15) und ein zweiter Funktionsabschnitt einen Betätigungsfortsatz (20, 21) bildet, der mit dem zugehörigen Betätigungselement (18, 19) zusammenwirkt, und wobei eine Überlastschutzeinrichtung (23) vorgesehen ist, die ein automatisches Öffnen der Klemmvorrichtung (11') erlaubt, wenn eine auf die Klemmvorrichtung (11') einwirkende äußere Kraft (AK, AK') einen Auslösewert erreicht oder überschreitet, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Betätigungselement (18, 19) im Lagerteil (8) axial beweglich gelagert ist und in einen Innenraum des Lagerteils (8) hineinragt.
Patent DE-102013006542-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung, Reaktionsträger und Messverfahren
Inventor: HANSMANN HANS-ULLRICH
IPC: G01N21/75
Filed: 2013-04-16
Granted: 2017-03-23
Abstract: Messvorrichtung (10) zur Messung einer Konzentration von gas- und/oder aerosolförmigen Komponenten eines Gasgemisches für einen Reaktionsträger (14), der zumindest zwei Strömungskanäle (42) aufweist, wobei zumindest ein Strömungskanal (42) eine Reaktionskammer (46) mit einem Reaktionsstoff (48) bildet und der Reaktionsstoff (48) ausgebildet ist, um mit zumindest einer zu messenden Komponente des Gasgemisches eine optisch detektierbare Reaktion einzugehen, wobei die Messvorrichtung (12) einen Gaszuflusskanal (16) und einen Gasabflusskanal (18), welche jeweils einen Gasanschluss (22, 24) aufweisen, wobei die Gasanschlüsse (22, 24) ausgebildet sind, um eine gas- und/oder aerosolleitende Verbindung mit einem der Strömungskanäle (42) des Reaktionsträgers (14) herzustellen, um ein Strömen des Gasgemischs vom Gaszuflusskanal (16) durch den Strömungskanal (42) zum Gasabflusskanal (18) zu ermöglichen, eine Gasfördereinrichtung (28) zur Förderung des Gasgemisches durch den Gasabflusskanal (18), eine Reaktionsträgerfördereinrichtung (34) zum Bewegen des Reaktionsträgers (14) relativ zu dem Gaszuflusskanal (16) und dem Gasabflusskanal (18), und einen Positionssensor (36) zum Erfassen einer Relativposition von Reaktionsträger (14) und den Gasanschlüssen (22, 24) aufweist, wobei die Reaktionsträgerfördereinrichtung (34) ausgebildet ist, um in einem Messvorgang den Reaktionsträger (14) in einer ersten Relativposition zu den Gasanschlüssen (22, 24) zu positionieren, zum Herstellen einer gas- und/oder aerosolleitenden Verbindung zwischen den Gasanschlüssen (22, 24) über einen ersten Strömungskanal (42), und in einer zweiten Relativposition zu den Gasanschlüssen (22, 24) zu positionieren, zum Herstellen einer gas- und/oder aerosolleitenden Verbindung zwischen den Gasanschlüssen (22, 24) über einen zweiten Strömungskanal (42), welcher eine Reaktionskammer (46) bildet, und wobei die Messvorrichtung eine zentrale Steuerungseinheit (41) aufweist, die ausgebildet ist, um die Messvorrichtung derart anzusteuern, dass in der ersten Relativposition ein Durchspülen des Gaszuflusskanals (16) und in der zweiten Relativposition eine Messung der zumindest einen Komponente des Gasgemisches erfolgt.
Patent DE-102013101747-B4 (DE)
Title: Kühler
Inventor: TAMURA MASAYOSHI
IPC: H05K7/20
Filed: 2013-02-21
Granted: 2020-09-24
Abstract: Kühler, der zum Einsetzen in einen Kühlwasser-Strömungsweg für den Wärmeaustausch mit Kühlwasser vorgesehen ist, wobei der Kühler folgendes aufweist:- eine Platte (21) mit einer Plattenseite, die dem Kühlwasser gegenüberliegt;- Kühlrippen (22), die mit der Plattenseite in einem Gittermuster verbunden und in dem Kühlwasser-Strömungsweg angeordnet sind, wobei die Kühlrippen (22) in Form einer Säule mit rautenförmigem Querschnitt parallel zu der Plattenseite ausgebildet sind, deren längere Diagonale der Raute der rautenförmigen Säule sich in der Richtung des Kühlwasser-Strömungsweges erstreckt, wobeidie Abmessungen der Kühlrippen (22) die folgende Beziehung erfüllen:wobei folgende Bezeichnungen verwendet sind:a Länge der längeren Diagonale der Raute der rautenförmigen Säule in mmb Länge der kürzeren Diagonale der Raute in mm.
Patent DE-102013102157-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines mit einer Wärmepumpeneinrichtung ausgrüsteten Geschirrspülautomaten
Inventor: BERTRAM ANDRE
IPC: A47L15/46
Filed: 2013-03-05
Granted: 2015-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines mit einer Wärmepumpeneinrichtung ausgerüsteten Geschirrspülautomaten, bei dem als erste Heizeinrichtung die Wärmepumpeneinrichtung zur Aufheizung von Spülflotte für eine erste Heizdauer (a) betrieben wird, wobei die Temperatur (T) der Spülflotte am Ende (ta) der ersten Heizdauer (a) eine Ist-Temperatur (TIST) erreicht hat, bei dem nach Abschalten der Wärmepumpeneinrichtung eine eine zweite Heizeinrichtung zur Aufheizung der Spülflotte bis zur Erreichung einer vorgebbaren Solltemperatur (TS) betrieben und die Heizdauer der elektrischen Heizung als zweite Heizdauer (b) gemessen wird, bei dem der Temperaturgradient (∆T1) der ersten Heizdauer (a) mit dem Temperaturgradienten (∆T2) der zweiten Heizdauer (b) verglichen und ein Vergleichsquotient bestimmt wird, und bei dem der Vergleichsquotient mit einem vorgebbaren Grenzwert verglichen und bei Unter- oder Überschreitung ein Signal ausgegeben wird.
Patent DE-102013105901-B4 (DE)
Title: Winkelspiegel für ein gepanzertes Fahrzeug
Inventor: KUHNKE DIETER
IPC: H04N7/18
Filed: 2013-06-07
Granted: 2015-04-16
Abstract: Winkelspiegel für ein gepanzertes Fahrzeug mit einem unteren Gehäuseteil (1), mit einem Einblick (2), einem oberen Gehäuseteil (3) mit einem Ausblick (4), und mit einem optischen System aus einem ein- oder mehrteiligen Prisma (5) aus Glas oder optischem Kunststoff mit Umlenkspiegeln sowie mit einem digitalen System aus einem Display (6) auf der dem Einblick (2) gegenüberliegenden Seite des Prismas (5) mit in den Einblick (2) einblendbaren Informationen, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des oberen Gehäuseteils (3) benachbart dem Prisma (5) im Bereich des Ausblickes (4) eine digitale Kamera (7) in Ausblickrichtung angeordnet ist, deren aufgenommenen Bilder über einen angeschlossenen Rechner auf dem Display (6) darstellbar sind und dass der Winkelspiegel Außenabmessungen und Anschlussmaße aufweist, die mit herkömmlichen Winkelspiegeln übereinstimmen und dass er als Austauschteil oder Aufrüstteil ausgebildet ist.
Patent DE-102013107223-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Auffalten, Befüllen und Verschließen von Packungsmänteln
Inventor: SEICHE WERNER
IPC: B65B55/04
Filed: 2013-07-09
Granted: 2017-12-07
Abstract: Vorrichtung (14) zum Auffalten, aseptischen Befüllen und aseptischen Verschließen von Packungsmänteln (10) mit: – einer Transporteinrichtung umfassend ein Transportband (15) und mit dem Transportband (15) verbundene Zellen (16) zum Transport der Packungsmäntel (10), – einer Einrichtung (17) zum Auffalten und Zuführen der Packungsmäntel (10) zu den Zellen (16) der Transporteinrichtung, – einer Einrichtung (21) zum Sterilisieren der Packungsmäntel (10), – einer Einrichtung (22) zum Falten und Verschließen der Bodenflächen (8) der Packungsmäntel (10), – einer Einrichtung (23) zum Befüllen der Packungsmäntel (10) mit Inhalten, – einer Einrichtung (24) zum Falten und Verschließen der Giebelflächen (9) der Packungsmäntel (10), und mit – einer aseptischen Kammer (28), dadurch gekennzeichnet, dass die Zellen (16) wenigstens in einem Teilbereich der Vorrichtung (14) innerhalb der aseptischen Kammer (28) angeordnet sind, während das Transportband (15) außerhalb der aseptischen Kammer (28) angeordnet ist.