baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007053459-B4 (DE)
Title: Verarbeitungsanordnung für einen Abschirmendabschnitt
Inventor: HAMAI TSUYOSHI
IPC: H01R4/18
Filed: 2007-11-07
Granted: 2012-01-05
Abstract: Verarbeitungsanordnung für einen Abschirmendabschnitt, wobei ein Abschirmgehäuse (22) und ein Abschirmring (21), die jeweils elektrisch leitend sind, an einem Endabschnitt einer rohrförmigen Abschirmlage (23) befestigt sind, umfassend den Abschirmring (21), der ein rohrförmiges Element umfasst, das zwischen seinen entgegen gesetzten Enden derart zurückgefaltet ist, dass der Abschirmring (21) einen inneren rohrförmigen Abschnitt (27), einen äußeren rohrförmigen Abschnitt (28) und einen zurück gefalteten Abschnitt (26), der den inneren rohrförmigen Abschnitt (27) und den äußeren rohrförmigen Abschnitt (28) miteinander verbindet, umfasst, wobei der innere rohrförmige Abschnitt (27) und der äußere rohrförmige Abschnitt (28) und der zurück gefaltete Abschnitt (26) zusammen annähernd eine V-Form im Querschnitt bilden, wobei der Endabschnitt der Abschirmlage (23) zwischen den inneren rohrförmigen Abschnitt (27) und den äußeren rohrförmigen Abschnitt (28) des Abschirmrings (21) eingeführt ist, und in diesem Zustand, wenn das Abschirmgehäuse (22) in den Abschirmring (21) in einer Richtung entgegengesetzt zu der Einführrichtung der Abschirmlage...
Patent DE-102007058924-B4 (DE)
Title: Single-Dose-Verpackung
Inventor: BRESSLER CHRISTIAN
IPC: A61C5/66
Filed: 2007-12-05
Granted: 2011-03-03
Abstract: Single-Dose-Verpackung für flüssige, pastöse oder halbfeste Materialien, mit einem Fluidbehälter aus mindestens einem unteren und mindestens einem oberen Teilbehälter, wobei nach Füllen der mindestens eine untere Teilbehälter zum Verbinden an einer gemeinsamen Nahtstelle mit dem mindestens einen oberen Teilbehälter vorgesehen ist, so dass an der Nahtstelle der obere Teilbehälter auf den unteren Teilbehälter aufsetzt, und der obere Teilbehälter einen Entnahmerüssel trägt, wobei am Entnahmerüssel ein umlaufender Spritzschutzkragen (12) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Entnahmerüssel (5) mit Sollbruchstelle (6) und Kappe (7) versehen ist und mit einem Abdrehgriff (9) verbindbar ist, und der Abdrehgriff (9) oder der Entnahmerüssel (5) mit dem umlaufenden Spritzschutzkragen (12) verbunden sind.
Patent DE-102008001392-B4 (DE)
Title: Halte- oder Entspannungsbügel für Liegen und Entbindungsbetten
Inventor: RÜTHLEIN CHRISTIAN
IPC: A61G13/02
Filed: 2008-04-25
Granted: 2016-04-21
Abstract: Für Liegemöbel einschließlich Entbindungsbetten vorgesehener Haltebügel, der um eine parallel zu einer gedachten Liegefläche (1) und quer zu deren Längsrichtung verlaufende Achse (3) schwenkbar ist, wobei außerhalb der Liegefläche (1) und dieser zugewandt wenigstens eine Reibfläche (21) mit einem freien Schenkel des Haltebügels (2) verbunden ist, der Reibfläche (21) in einem Abstand gegenüber eine Reibfläche (11) bezüglich der Liegefläche (1) ortsfest angeordnet ist, ein Ende der Achse (3) mit einer die mit dem Haltebügel (2) verbundene Reibfläche (21) gegen die bezüglich der Liegefläche (1) ortsfeste Reibfläche (11) führende und aneinander drückende Handhabevorrichtung (4) versehen ist, das andere Ende der Achse (3) mit dem Haltebügel (2) verbunden ist und die Achse (3) in ihrer Längsrichtung bezüglich der Liegefläche (1) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwischen einer mit dem Haltebügel (2) verbundenen Reibfläche (21) und einer gegenüber angeordneten und bezüglich der Liegefläche (1) ortsfesten Reibfläche (11) eine Druckfeder (5) angeordnet ist.
Patent DE-102008003563-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Fahrzeugsitz und einem Ladeboden
Inventor: KARACSONYI TAMAS
IPC: B60R7/04
Filed: 2008-01-09
Granted: 2012-03-15
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem verschieblichen Ladeboden (3) und einer Rückenlehne (5), die von einer Gebrauchsposition in eine Verstauposition verschiebbar ist, wobei die Rückenlehne (5) an dem Ladeboden (3) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ladeboden während der Verschiebung der Rückenlehne von der Gebrauchs- in die Verstauposition alle statischen und dynamischen Kräfte, die auf die Rückenlehne einwirken, aufnimmt.
Patent DE-102008022089-B4 (DE)
Inventor: BORMANN JENS
IPC: G01M17/007
Filed: 2008-05-05
Granted: 2010-03-18
Abstract: The invention relates to a test bench with a motor (1) and a drive shaft (2) connected to said motor. At least one drum (3) that can be rotatably driven by the drive shaft (2) is also provided, together with a bearing device (4, 5) that supports the drive shaft (2). The bearing device has a fixed bearing (4) and a movable bearing (5) located at a distance from the fixed bearing. The movable bearing (5) is a toroidal bearing. A pedestal bearing housing (6) that receives the bearing can be heated with the aid of six heating elements (10) distributed around the periphery.
Patent DE-102008031291-B4 (DE)
Title: Linearer Stellantrieb
Inventor: SCHMID KURT
IPC: B60N2/02
Filed: 2008-07-02
Granted: 2010-11-18
Abstract: Linearer Stellantrieb, insbesondere für Verstelleinrichtungen an Sitz- oder Sitz-/Liegemöbeln, bestehend aus einem Grundgehäuse zur Aufnahme eines Getriebes zum Antrieb einer im Gehäuse axial unverschieblich, aber drehbar gelagerten Spindel (1), einem am Gehäuse angeflanschten und mit dem Getriebe verbundenen Motor, wobei an der Antriebsseite der Spindel (1) ein als Schneckenrad (2) ausgebildetes Zahnrad drehfest angeordnet ist, in das eine mit dem Motor verbundene Schnecke eingreift, wobei das Schneckenrad (2) einen ersten Aufnahmebereich (3) für die Spindel (1) aufweist, wobei ferner mit der Spindel (1) eine Spindelmutter in Eingriff ist, die unverdrehbar, aber axial verschieblich in einer Führung geführt ist und die Teile der Verstelleinrichtungen mittelbar bewegt, wobei zudem an der der Spindel (1) abgewandten Seite des Schneckenrades (2) ein zweiter Aufnahmebereich (4) für ein Lager (5) ausgebildet ist, das in einer Gehäusetasche angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Aufnahmebereich (3) des als Schneckenrad (2) ausgebildeten Zahnrades an seinem Innenmantel nach...
Patent DE-102008033414-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von definierten Geräuschen im Fahrgastinnenraum eines Kraftfahrzeuges und Kraftfahrzeug
Inventor: SENTPALI STEFAN
IPC: H02P31/00
Filed: 2008-07-16
Granted: 2022-05-19
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von definierten Geräuschen im Fahrgastinnenraum eines Kraftfahrzeuges, das ein mittels eines elektronischen Steuergeräts (1) ansteuerbares elektromechanisches Stellelement (2) aufweist, wobei das Steuergerät (1) Eingangssignale (4) erhält und in Abhängigkeit von den Eingangssignalen (4) das Stellelement (2) über eine einzige Steuerverbindung (3) zum einen im Sinne einer Verstellung der dem Stellelement (2) zugeordneten mechanischen Komponente und zum anderen im Sinne einer Körperschallerzeugung ansteuert, wobei das Stellelement (2) ein Elektromotor ist, dessen Wicklungen vom Steuergerät (1) über die Steuerverbindung (3) zur Verstellung der mechanischen Komponente phasenversetzt und zur Körperschallerzeugung phasengleich mit einstellbaren Amplituden angesteuert werden.
Patent DE-102008035632-B4 (DE)
Title: Sprühdüse für ein Sprühwerkzeug
Inventor: WOLLIN BJOERN
IPC: B05B9/047
Filed: 2008-07-31
Granted: 2011-07-28
Abstract: Trennmittels in eine Gussform, dadurch gekennzeichnet, dass in ein Düsengehäuse (2) der Sprühdüse (1) ein Dosierraum (6) eingebracht ist, in den das Trennmittel einführbar ist, und dass das Volumen des Dosierraums (6) über ein Stellglied (4) zu regulieren ist, wobei eine Volumenreduzierung des Dosierraums (6) eine Verdrängung des Trennmittels gleichen Volumens aus dem Dosierraum (6) bewirkt, dass der Dosierraum (6) mit einem Düsenkörper (18) strömungsverbunden ist, über den das Trennmittel aus dem Düsengehäuse (2) auszuleiten ist, dass dem Trennmittel im Bereich des Düsenkörpers (18) ein Sprühmittel zuführbar ist, dass das aus dem Dosierraum (6) durch die Stellbewegung des Stellglieds (4) verdrängte Trennmittel über einen Ableitungskanal (8), in dem ein Rückschlagventil (10) angeordnet ist, zu dem Düsenkörper (18) geführt ist.
Patent DE-102008036098-B4 (DE)
Title: Filtermodul mit spiralförmig gewickelten Flachfiltern, Verfahren zu dessen Herstellung und daraus aufgebautes Filtrationssystem
Inventor: MEYER-BLUMENROTH ULRICH DR
IPC: B01D63/12
Filed: 2008-08-04
Granted: 2016-04-28
Abstract: Filtermodul (1, 10, 10', 10'', 20, 20', 20''), umfassend ein oder mehrere um eine Achse (2) spiralförmig gewickelte Flachfilterelemente (60) und eine erste Stirnwand (3), wobei jedes Flachfilterelement (60) zwei Filtermembranen (61, 63) und eine zwischen den Filtermembranen (61, 63) angeordnete Drainagelage (62) umfasst; jedes Flachfilterelement (60) erste und zweite Randbereiche (64, 66) aufweist, die in Richtung der Achse (2) verlaufen und fluiddicht versiegelt sind; jedes Flachfilterelement (60) einen dritten Randbereich (65) aufweist, der mit der ersten Stirnwand (3) verbunden ist; der dritte Randbereich (65) an einer Aussenseite (31) der ersten Stirnwand (3) offen ist; der dritte Randbereich (65) gegenüber einer Innenseite (33) der ersten Stirnwand (3) fluiddicht versiegelt ist; und jedes Flachfilterelement (60) einen vierten Randbereich (67) aufweist, der gegenüber der Innenseite (33) fluiddicht versiegelt ist.
Patent DE-102008037481-B4 (DE)
Title: System zur Zuführung von Luft von einem Mehrstufenverdichter zu einem Turbinenabschnitt einer Gasturbine
Inventor: ROUSH ERIC DAVID
IPC: F02C7/18
Filed: 2008-10-22
Granted: 2019-03-14
Abstract: Ein System zur Zuführung von Luft von einem Mehrstufenverdichter zu einer Turbine enthält eine Turbine (2) mit einem Hochdruck-Eingangsanschluss (42) und einem Niederdruck-Eingangsanschluss (40). Das System enthält ferner einen Verdichter (4), der wenigstens einen Hochdruck-Entnahmeluftausgang (34) und wenigstens einen Niederdruck-Entnahmeluftausgang (22) aufweist. Mit dem wenigstens einen Hochdruck-Entnahmeluftausgang, dem wenigstens einen Niederdruck-Entnahmeluftausgang und dem Niederdruck-Eingangsanschluss der Turbine ist ein Ventil (64) strömungsmäßig verbunden. Das Ventil wird gezielt betätigt, um während normaler Betriebsbedingungen den wenigstens einen Niederdruck-Entnahmeluftausgang mit dem Niederdruck-Eingangsanschluss strömungsmäßig zu verbinden und während eines Teillast-Betriebszustands oder eines Betriebs unterhalb einer Auslegungstemperatur den wenigstens einen Hochdruck-Entnahmeluftausgang und den Niederdruck-Eingangsanschluss miteinander zu verbinden, um die Turbinenleistung zu steigern.
Patent DE-102008039809-B4 (DE)
Title: Radialwellendichtring
Inventor: UHRNER KLAUS-JÜRGEN
IPC: F16J15/3284
Filed: 2008-08-19
Granted: 2019-11-21
Abstract: Radialwellendichtring mit einem Gehäuse (2) und einem Dichtelement (8), das wenigstens einen Befestigungsteil (9) zur Befestigung am Gehäuse (2) und wenigstens einen Dichtteil (10) aufweist, der mindestens eine Dichtlippe (12) hat, die zumindest in einem Kontaktbereich mit dem abzudichtenden Teil (6) mit einer auf den Dichtteil (10) aufgebrachten Beschichtung (11) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (8) aus PTFE oder aus elastomerem Material besteht, und dass die Beschichtung (11) mit einer Rückfördereinrichtung versehen ist, die durch von der Beschichtung (11) ausgesparte Bereiche des Dichtteiles (10) gebildet ist.
Patent DE-102008061058-B4 (DE)
Title: Mehrzylindrige Brennkraftmaschine
Inventor: KOPPENHÖFER MARKUS
IPC: F01M13/04
Filed: 2008-12-08
Granted: 2017-02-09
Abstract: Mehrzylindrige Brennkraftmaschine (1) mit einem Schmiermittel (16) aufweisenden Schmiermittelkreislauf, der mit einem Kurbelgehäuse (4) der Brennkraftmaschine (1) verbunden ist, und mit mindestens einer Pumpe (12) zum Erzeugen eines Unterdrucks im Kurbelgehäuse (4), wobei die Pumpe (12) über einen durch die Brennkraftmaschine (1) führenden Kanal (5) mit einzelnen Zylindern (2) der Brennkraftmaschine (1) zugeordneten Zylinderkurbelgehäusen (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedem der Zylinderkurbelgehäuse (3) ein in dem Kanal (5) angeordneter Schmiermittelabscheider (8) zugeordnet ist, sodass jeder Schmiermittelabscheider (8) sein abgeschiedenes Schmiermittel (16) in das ihm zugehörige Zylinderkurbelgehäuse (3) abscheidet.
Patent DE-102008064450-B4 (DE)
Title: Photovoltaikanlagen-Anschlussmodul
Inventor: WIMMER JOHANN
IPC: H02B1/04
Filed: 2008-12-22
Granted: 2010-11-25
Abstract: Photovoltaikanlagen-Anschlussmodul (48), das zum Nebeneinanderreihen mit weiteren Anschlussmodulen (48) angepasst ist, das zum elektrischen Verbinden mit den weiteren Anschlussmodulen (48) angepasst ist, und das selbst aus mindestens einem ersten und einem zweiten Modulelement (50; 52) modular aufgebaut ist, von denen das zweite Modulelement (52) auch während des Betriebs einer zugehörigen Photovoltaikanlage vom ersten Modulelement (50) entfernbar ist.
Patent DE-102009006989-B4 (DE)
Title: Schallisolierung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHULZE VOLKMAR
IPC: B60R13/08
Filed: 2009-01-31
Granted: 2011-03-24
Abstract: Schallisolierung (1) in einem Kraftfahrzeug, die im Bereich Querträger Windlauf (5)/fahrzeugaufbaufeste Stirnwand integraler Bestandteil einer Innenverkleidung der Stirnwand des Kraftfahrzeuges ist, mit einer Schwerschicht (3), gekennzeichnet dadurch, dass die Schwerschicht (3) auf der zur Frontscheibe (2) zugewandten Seite Steg- und Rippen-Profile (4) aufweist.
Patent DE-102009012538-B4 (DE)
Title: Lichtschranke und Verfahren zur Herstellung einer Lichtschranke
Inventor: KINOSHITA JO
IPC: H03K17/78
Filed: 2009-03-10
Granted: 2016-05-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Lichtschranke (100), das umfasst: einen Prozess zur Erzeugung einer ersten Sammelplatine (31), die eine Sammlung von ersten Platinen (4) darstellt, wobei der Prozess einen Schritt beinhaltet, bei dem eine Mehrzahl von Licht aussendenden Elementen (10) auf einer ersten Fläche eines ersten Platinenmaterials (21) montiert werden, das eine Mehrzahl von Schlitzen (22) beinhaltet, wobei ein Schaltungsmuster auf der ersten Fläche des ersten Platinenmaterials (21) vorgesehen ist, und ein Elektrodenmuster mit dem Schaltungsmuster elektrisch verbunden ist und auf einer zweiten Fläche gegenüberliegend der ersten Fläche des ersten Platinenmaterials (21) vorgesehen ist; einen Prozess zur Erzeugung einer zweiten Sammelplatine (32), die eine Sammlung von zweiten Platinen (5) darstellt, wobei der Prozess einen Schritt beinhaltet, bei dem eine Mehrzahl von Licht aufnehmenden Elementen (11) auf einer ersten Fläche eines zweiten Platinenmaterials montiert werden, das eine Mehrzahl von Schlitzen (23) beinhaltet, wobei ein Schaltungsmuster auf der ersten Fläche des zweiten Platinenmaterials vorgesehen ist, und ein Elektrodenmuster mit dem Schaltungsmuster elektrisch verbunden ist und auf einer zweiten Fläche gegenüberliegend der ersten Fläche des zweiten Platinenmaterials vorgesehen ist; einen Prozess zur Erzeugung eines kombinierten Rahmens (40), bei dem ein kombinierter Rahmen (40) erzeugt wird, in dem zwei Rahmen (20) kombiniert sind, wobei jeder Rahmen (20) eine U-förmige Gestalt aufweist und einen ersten Rahmenteil (1), einen zweiten Rahmenteil (2), der dem ersten Rahmenteil (1) zugewandt angeordnet ist, und einen Verbindungsteil (3) beinhaltet, der ein Ende des ersten Rahmenteils (1) und ein Ende des zweiten Rahmenteils (2) verbindet, wobei der Verbindungsteil (3) eine bezüglich der U-förmigen Gestalt des Rahmens (20) innere Innenseite (1b, 2b) und eine der Innenseite (1b, 2b) ...
Patent DE-102009014390-B4 (DE)
Title: Insassenrückhaltesystem
Inventor: BOSTRÖM OLA
IPC: B60R22/26
Filed: 2009-03-26
Granted: 2018-06-28
Abstract: Insassenrückhaltesystem für einen Insassen auf einem Fahrzeugsitz (4) eines Kraftfahrzeuges umfassend:- einen 3-Punkt-Gurt (1) mit einer verschiebbar an dem Gurt angeordneten Gurtzunge (11), welche in einem auf der zur Fahrzeuginnenseite gewandten Seite (4a) des Fahrzeugsitzes (4) angeordneten Gurtschloss (8) verriegelbar ist,- wobei der 3-Punkt-Gurt (1) mit in dem Gurtschloss (8) verriegelter Gurtzunge (11) in einen von einem auf der zur Fahrzeugaußenseite gewandten Seite (4b) des Fahrzeugsitzes (4) angeordneten oberen Befestigungspunkt oder Umlenkpunkt (12) zu dem Insassen führenden Diagonalgurt (1a) und einen von einem unteren Befestigungspunkt (9) zu dem Insassen führenden Beckengurt (1b) unterteilt ist,- einen von der Sitzoberkante zu einem auf der zur Fahrzeuginnenseite gewandten Seite (4a) des Fahrzeugsitzes (4) angeordneten unteren Befestigungspunkt verlaufenden 2-Punkt-Gurt (2), wobei- ein Umlenkelement (41) am oberen Ende des Sitzes (4) vorgesehen ist,- der 2-Punkt-Gurt (2) durch das Umlenkelement (41) hindurch geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass- das Umlenkelement (41) von einer ersten Position (P1) in eine zweite Position (P2) verschwenkbar an dem Sitz (4) gelagert ist,- während der 2-Punkt-Gurt (2) in der ersten Position (P1) des Umlenkelementes (41) zu dem Insassen hin geführt ist, und in der zweiten Position (P2) des Umlenkelementes (41) in eine Lagerposition geführt ist, und das Umlenkelement (41) zwischen der Rückenlehne (4d) des Sitzes (4) und einer Kopfstütze (40) angeordnet ist.
Patent DE-102009035349-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für den Kühlmittelfluss im Kühlkreislauf einer Brennkraftmaschine
Inventor: WEISS RAINER
IPC: F16K11/085
Filed: 2009-07-30
Granted: 2018-06-28
Abstract: Steuervorrichtung (10) für den Kühlmittelfluss im Kühlkreislauf einer Brennkraftmaschine mit wenigstens zwei Kühlmittelkreisläufen, mit folgenden Merkmalen:1.1 einem Gehäuse (11), in dem ein Steuerelement (21) drehbar angeordnet ist,1.2 zumindest einer Zulauföffnung (16) zu dem Gehäuse (11),1.3 zumindest zwei Ablauföffnungen (17 bis 19) in einer Umfangswand (20) des Gehäuses (11),1.4 die mindestens zwei Ablauföffnungen (17 bis 19) liegen in einer gemeinsamen radialen Ebene,1.5 das Steuerelement (21) dient zur Steuerung der Abströmung durch die mindestens zwei Ablauföffnungen (17 bis 19) und ist mit einer mit der Anzahl der Ablauföffnungen (17 bis 19) korrespondierenden Anzahl von an seinem Umfang angeordneten, miteinander verbundenen Öffnungen (22 bis 24) versehen, wobei das Steuerelement (21) an seinem Umfang jeweils zwischen den Öffnungen (22 bis 24) liegende Sperrwände (25 bis 27) aufweist mit einer Umfangswinkelanordnung und Umfangswinkelbreite derart, dass hierdurch in einer ersten Schaltstellung des Steuerelements (21) alle Ablauföffnungen (17 bis 19) komplett abgesperrt werden, in einer zweiten Schaltstellung nur eine (19) der Ablauföffnungen (17 bis 19) geöffnet ist, in einer dritten Schaltstellung wenigstens zwei Ablauföffnungen (18, 19) wenigstens teilweise geöffnet sind und in einer vierten Schaltstellung alle Ablauföffnungen (17 bis 19) geöffnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablauföffnungen (17 bis 19) in der Umfangswand (20) des Gehäuses (11) als langlochartige Fenster (28 bis 30) mit axialer Längserstreckung ausgebildet sind, dass diese Fenster (28 bis 30) von langlochartig geformten Dichtkörpern (31 bis 33) mit den Fenstern (28 bis 30) entsprechender Kontur gesäumt sind, die an der Wandung (34) des Steuerelements (21) anliegen, und dass die Öffnungen (22 bis 24) im Steuerelement (21) in axialer Richtung den Ablauföffnungen (17 bis 19) und den Dichtkörpern (31 bis 33) etwa entsprechend bemessen sind und in Umfangsrichtung zumindest einer Ablauföffnung (17) etwa entsprechend bemessen sind.
Patent DE-102009040303-B4 (DE)
Title: Lenkrad mit Airbagvorrichtung
Inventor: SUZUKI NORIO
IPC: H01H9/00
Filed: 2009-09-04
Granted: 2017-03-02
Abstract: Lenkrad (10) mit einer Airbagvorrichtung (20) für ein Fahrzeug, wobei das Lenkrad (10) einen an einer Lenkwelle des Fahrzeugs befestigten Metallträger (12) und zumindest eine Hornbetätigungseinrichtung (15) enthält, durch die ein Horn (40) des Fahrzeugs aktiviert wird, wenn die Airbagvorrichtung (20) hinuntergedrückt wird, wobei die Airbagvorrichtung (20) mit dem Metallträger (12) verbunden ist, wobei die Airbagvorrichtung (20) enthält: – eine Prallplatte (24), – einen Airbaghalter (21), der an einer Rückseite der Prallplatte (24) befestigt ist, und – einen Airbag, der in einem gefalteten Zustand in einem Raum zwischen der Prallplatte (24) und dem Airbaghalter (21) aufgenommen ist, wobei die Hornbetätigungseinrichtung (15) enthält: – ein Trageelement (31), das an dem Metallträger (12) befestigt ist und den Airbaghalter (21) derart trägt, dass der Airbaghalter (21) wahlweise auf den Metallträger (12) zu und hiervon weg bewegbar ist, wobei das Trageelement (31) einen ersten Endabschnitt (31b, 31c), der an dem Metallträger (12) befestigt ist, und einen dem ersten Endabschnitt (31b, 31c) gegenüberliegenden zweiten Endabschnitt (31a) aufweist, der mit dem Airbaghalter (21) verbunden ist und einen festen Kontakt der Hornbetätigungseinrichtung (15) bildet; – einen Isolierabschnitt (32), der zum elektrischen Isolieren des Trageelements (31) und des Airbaghalters (21) voneinander zwischen dem Trageelement (31) und dem Airbaghalter (21) angeordnet ist, – ein Vorspannelement (35), das den Airbaghalter (21) von dem Metallträger (12) wegdrückt, und – einen bewegbaren Kontakt (34), der sich zusammen mit dem Airbaghalter (21) bewegt, wobei der Isolierabschnitt (32) der Hornbetätigungseinrichtung (15) ein bewegbares Element (32) ist, das zusammen mit dem Airbaghalter (21) bewegbar ist, das Vorspannelement (35) zwischen dem Metallträger (12) des Lenkrads (10) und dem bewegbaren Element (32) angeordnet ist und den Airbaghalter (21) über das bewegbare Element (32) weg von dem Metallträger (12) drückt, ...
Patent DE-102009046370-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Abgasrückführung bei einem Verbrennungsmotor
Inventor: YACOUB YASSER MOHAMMED SAYED
IPC: F02M26/35
Filed: 2009-11-04
Granted: 2017-03-16
Abstract: Verfahren zur Abgasrückführung bei einem Verbrennungsmotor (1), der einen Abgas-Turbolader (2) aufweist, wobei stromabwärts einer Turbine (4) des Abgas-Turboladers (2) das rückzuführende Abgas einen Kondensatabscheider (10) durchläuft und das vom Kondensat gereinigte rückzuführende Abgas einem Kompressor (3) des Turboladers zugeführt wird, wobei das Kondensat stromabwärts des Kompressors (3) einer Luftzuführung (5) des Verbrennungsmotors (1) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Kondensat in einem Tank (15) gesammelt und der Luftzuführung (5) in Abhängigkeit von Betriebsparametern zugeführt wird, wobei die Menge des der Luftzuführung (5) zugeführten Kondensats in Abhängigkeit vom Taupunkt des dem Verbrennungsmotor (1) zugeführten Luft-Abgasgemischs gesteuert wird.
Patent DE-102010001853-B4 (DE)
Title: Vorsatzmodul für ein Mikroskop zur Beobachtung des Augenfundus
Inventor: SANDER ULRICH DR
IPC: A61B3/13
Filed: 2010-02-11
Granted: 2012-05-31
Abstract: Vorsatzmodul für ein Mikroskop, mit einer Ophthalmoskopierlinse (142; 242; 342) und einer Invertereinrichtung (140; 240; 340) zur Invertierung eines mittels der Ophthalmoskopierlinse erzeugten Bildes eines zu beobachtenden Objektes (143; 243; 343), dadurch gekennzeichnet, dass die Invertereinrichtung wenigstens vier Umlenkflächen (146a, 146b, 146c; 246a, 246b, 246c; 346a, 346b, 346c, 346d) aufweist, mittels derer Beobachtungsstrahlengänge (102), welche von dem zu beobachtenden Objekt ausgehen, in ein Hauptobjektiv (110) des Mikroskops einbringbar sind, wobei wenigstens zwei Umlenkflächen planar, und wenigstens zwei weitere Umlenkflächen nichtplanar ausgebildet sind.