baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011051927-U1 (DE)
Title: Laserschweißbares Verbundmaterial
IPC: B32B15/04
Filed: 2011-11-10
Abstract: Laserschweißbares Verbundmaterial (V), insbesondere für ein Solarkollektorelement, umfassend einen bandförmigen, aus einem Metall mit hoher Reflektivität für Laserstrahlung bestehenden Träger (1), der eine erste Seite (A) und eine zweite Seite (B) aufweist, wobei sich zumindest auf der ersten Seite (A) eine keramische Beschichtung (7) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass sich vom Träger (1) aus gesehen über der keramischen Beschichtung (7) eine metallische Schicht (8) befindet und dass eine Dicke (D7) der keramischen Beschichtung (7) und eine Dicke (D8) der metallischen Schicht derart dimensioniert sind, dass ein nach DIN 5036, Teil 3 bestimmter Gesamtreflexionsgrad (R) bei einem Einstrahlungswinkel (α) im Bereich von 65° bis 80° eines einfallenden Laserlichtstrahls (L) mit einer Wellenlänge (λ) von 1064 nm auf der ersten Seite (A) des Trägers (1) weniger als 60 Prozent beträgt.
Patent DE-202011051947-U1 (DE)
Title: Federsystem
IPC: A47C23/04
Filed: 2011-11-11
Abstract: Federsystem für eine Unterfederung einer Polster-  Liegemöbels, mit einer Mehrzahl von Federelementen (1) und einer Mehrzahl von Verbindungsleisten (201), mittels welcher Federelemente (1) zu Gruppen mit einander kombinierbar sind, wobei die Federelemente (1) Verbindungsabschnitte (90, 91; 100, 101) und die Verbindungsleisten (201) zu den Verbindungsabschnitten (90, 91; 100, 101) der Federelemente (1) korrespondierend ausgebildete Verbindungsmittel aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass entweder die Verbindungsabschnitte (90, 91) der Federelemente (1) oder die Verbindungsmittel der Verbindungsleisten (201) eine T-förmig ausgebildete Nut (92, 206) bereit stellen.
Patent DE-202011100117-U1 (DE)
Title: Becherdeckel
IPC: B65D43/04
Filed: 2011-05-03
Abstract: Becherdeckel für die Abdeckung eines handelsüblichen Trinkbechers mit einem Innendurchmesser von ca. 70 mm dadurch gekennzeichnet, daß der untere Teil (1) des Deckels bequem in die Öffnung des Trinkbechers gleiten kann.
Patent DE-202011100983-U1 (DE)
Title: Tasche
IPC: A45C3/00
Filed: 2011-05-21
Abstract: Tasche für Transport, in Form eines Beutels bzw. Sacks, fungiert als Sport-, Reise-, oder Freizeittasche, möglich aus allen Textilmaterialien herzustellen dadurch gekennzeichnet, – dass der Innenraum mit Fächern vertikal unterteilt ist, variabel in Anzahl und Größe herzustellen. Die Fächerunterteilung ist sternförmig, in der Mitte zu einem Schnittpunkt aufeinander treffend angeordnet. (1) – dass der Beutel aus einem Außenstoff und einem Boden besteht. Im Innenraum sind die einzelnen Fächer an den Seitenteilen miteinander vernäht oder andersartig befestigt (zum Beispiel durch Klett, Druckknopf, Verschweißung etc.) und an den Außenstoff vernäht (oder andersartig befestigt). (1) – dass der Taschenschitt idealerweise so gewählt ist, dass die Tasche im geöffneten Zustand die Form eines stumpfen Kegels hat. (1) – dass die Innenwände idealerweise aber nicht ausschließlich in einem bestimmten Winkel verlaufen, kleiner als 90° zum Schnittpunkt. Demnach ist die Höhe des Schnittpunkts in der Seitenansicht tiefer als der Taschenrand....
Patent DE-202011103088-U1 (DE)
Title: Holzhalter-Sägebock einseitig haltend
IPC: B27B21/00
Filed: 2011-07-12
Abstract: Der Holzhalter-Sägebock bietet durch seine optimale Höhenverstellung eine aufrechte, ermüdungsfreie Haltung beim Sägen. Das zu sägende Holz wird einseitig eingeklemmt – kein klemmen der Säge. Durch die zwei halbrunden Zahnteile ist der Stamm gegen drehen sicher fixiert. Einstellbar nach Stammgröße durch fünf Lach Führungsteil mit Führungsbuchse mit Sicherungsbolzen. Unfallgefahr des nach vorne Kippens ausgeschlossen.
Patent DE-202011106498-U1 (DE)
Title: Kältegerät mit Flaschenabsteller und Auszugfach
IPC: F25D23/04
Filed: 2011-10-07
Abstract: Kältegerät (10), insbesondere Haushaltskältegerät, mit einem einen Innenraum (20) umschließenden Korpus (12) und einer Tür (14) zum Verschließen des Innenraums (20), wobei an einer dem Innenraum (20) zuzuwendenden Türinnenseite (88) ein Flaschenabsteller (92) angebracht ist, der von einer Innenwand (86) der Tür (14) weiter hervorragt als ein oberhalb des Flaschenabstellers (92) angeordnetes Türelement (94), wie insbesondere Türablagefach (98), wobei in dem Innenraum (20) auf Höhe des Flaschenabstellers (92) eine innerhalb des Innenraums (20) in Tiefenrichtung verschiebbare Auszugsschale (66) vorgesehen ist.
Patent DE-202011106566-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur Umformung von Rahmen aus Bambus
IPC: B27H1/00
Filed: 2011-10-10
Abstract: Eine Struktur mit dem Rahmen aus Bambus, die durch Werkzeuge umgeformt ist. Sie beinhaltet mehrere Rahmenringe mit der gleichen Form aber unterschiedlichen Durchmessern. Bei den o. g. Rahmenringen wird der Bambus gebogen, die beiden Seiten werden miteinander verbunden und geschlossen geformt, so dass jeder Rahmenring nur ein verbundenes Ende hat. Das verbundene Ende jedes Rahmenrings befindet sich an unterschiedlicher Stelle. Diese Rahmenringe werden konzentrisch ineinander gesteckt und, nachdem sie zusammengesteckt sind, werden die Verbindungsenden jedes Rahmenrings nicht auf einer Linie sein, sodass eine Kiste aus Bambus gebildet wird.
Patent DE-202012000563-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät für Bewegungseingeschränkte
IPC: B62K5/023
Filed: 2012-01-20
Abstract: Trainingsgerät für Bewegungseingeschränkte, das drinnen und draußen ohne fremde Hilfe zu nutzen ist dadurch gekennzeichnet, dass zwei Hinterrad Schrägstellhalterungen beidseitig (1b) an dem im Einstiegsbereich (1c) besonders tief verlaufend ausgeformten Zentralrahmen (1a) befestigt sind, der einen in Längsrichtung verstellbaren Schlitten (1d) unter der schalenförmig ausgebildeten Sitzvorrichtung (1e), ein Fahrrad-Kurbelsystem (1f), einen Gleichstromgenerator (1g), ein Lenkerschräglager (1h) für die Lenkvorrichtung (1i) und die Vorderradgabel (1k) für ein Laufrad (1l) mit einem Gleichstrom Radnaben-Elektromotor (1m) trägt.
Patent DE-202012001306-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nachverfestigung einer Schiene in einer schotterlosen Verlegung
IPC: E01B21/04
Filed: 2012-02-10
Abstract: Vorrichtung zur Nachverfestigung einer Schiene (1) in einer schotterlosen Verlegung, aufweisend einen Aufnahmekanal (2), ein Ankerelement (3), eine Verpressmasse, ein Spannelement (4) und ein Federelement (5), wobei der Aufnahmekanal einen Fußflansch (6) der Schiene, sowie einen gelockerten Abschnitt (7) eines Untergrundes der Schiene durchsetzt und in einen festen Abschnitt (8) des Untergrundes der Schiene (1) eingebracht wird und wobei das Ankerelement (3) von dem Aufnahmekanal (2) aufgenommen wird und wobei die Verpressmasse in einen Ringraum zwischen dem Ankerelement (3) und dem Aufnahmekanal (2), sowie in Hohlräume (10) in oder zwischen dem gelockerten Abschnitt (7) und dem festen Abschnitt (8) des Untergrundes einbringbar und aushärtbar ist und wobei die Verpressmasse das Ankerelement (3) in seiner Lage in dem Aufnahmekanal (2) festlegt und wobei das Spannelement (4) oberhalb des Fußflansches (6) der Schiene (1) an einem oberen Ende des Ankerelements (3) und das Federelement (5) zwischen dem Fußflansch (6) der Schiene (1) und dem Spannelement (4) angeordnet sind und wobei das Federelement (5) durch eine axiale Lageänderung des Spannelements (4) in Richtung des Fußflansches (6) der Schiene (1) verspannbar ist.
Patent DE-202012003981-U1 (DE)
Title: Atemhilfe Clip-Set
IPC: A61F5/00
Filed: 2012-04-19
Abstract: Atemhilfe-Clip-Set zur Unterstützung bzw. Verbesserung der Nasenatmung. Das Set besteht aus 4 Teilen, zwei Nasenflügelklemmen (2) und zwei Nasenbügel (1) (siehe 1). Funktionsfähig ist das Set auch mit einem Nasenbügel (siehe 5 und 6), der zweite stellt eine Option für den Anwender dar. Die Nasenflügelklemmen (2) sind aus hautverträglichem, oberflächenweichem, medizinisch unbedenklichem und nur gering biegsamem Kunststoff gefertigt. In die Außenschiene (4) der Nasenflügelklemme (2) ist zusätzlich ein Metallstreifen integriert (siehe 4), auf den die Kraft der Magnete des Nasenbügels (siehe 5 und 6) wirkt. Die Nasenbügel (1) (siehe 7 und 8) sind aus hautverträglichem, oberflächenweichem, medizinisch unbedenklichem und stark biegsamem Kunststoff gefertigt. Dieser biegsame Kunststoff hat aber zusätzlich die Eigenschaft, in seine Ursprungsform zurück zu wollen (biegsamer Kunststoff mit ausgeprägter Streckspannung). Dadurch entsteht die Zugkraft des Nasenbügels. Um die Anwendungsoptionen zu erhöhen werden die Nasenbügel in zwei unterschiedlichen Stärken (unterschiedliche Zugkraft) hergestellt. In den beiden...
Patent DE-202012004250-U1 (DE)
Title: Anlage zur Nutzung der latenten Wärme von Wasser
IPC: F25B27/00
Filed: 2012-04-26
Abstract: Anlage zur Nutzung der latenten Wärme von Wasser beim Übergang zum festen Aggregatszustand zur Energiegewinnung in Verbindung mit Wärmepumpen, insbesondere für Heizungszwecke von Wohn- und Industriegebäuden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Wärmepumpe (1) mit einem Heizkreislauf (2) und mit einen Quellenenergiekreislauf (3) mit mindestens einer Gefriereinheit (6) und vorzugsweise mit einem Lufttauscher (9) verbunden ist und das Eis (8) ständig entfernt wird.
Patent DE-202012005348-U1 (DE)
Title: Elektrischer Kaffeevollautomat
IPC: A47J31/42
Filed: 2012-05-31
Abstract: Elektrischer Kaffeevollautomat, zumindest bestehend aus einem Gehäuse (1) mit einem im Gehäuse (1) integrierten Bohnentank (2), wobei der Bohnentank (2) aus dem Gehäuse (1) entfernbar und wieder einbringbar ist, ferner eine Befüllöffnung des Bohnentanks (2) in der Gebrauchslage von einer Bohnentankklappe (3) verdeckt ist, einem elektrischen Mahlwerk, einer Brühgruppe, Bedienelementen und einer elektrischen Steuerung, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohnentankklappe (3) mechanische Mittel aufweist, die einen Betrieb des Mahlwerks beim Öffnen der Bohnentankklappe (3) unterbinden.
Patent DE-202012010449-U1 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb mit außen liegender Umlaufbahn
IPC: F16H25/22
Filed: 2012-10-30
Abstract: Kugelgewindetrieb mit außen liegender Umlaufbahn bereit, umfassend: Eine Gewindewelle (11) mit einem äußeren Umfang, der mit einer ersten Kugelnut (111) bereitgestellt ist; eine Mutter (12) mit einem Durchgangsloch (121) und einem innerer Umfang, der mit einer zweiten Kugelnut (122) entgegengesetzt der ersten Kugelnut (111) der Gewindewelle (11) bereitgestellt ist; ein Zirkulationselement (13) mit einem ersten Schenkel (131) und einem zweiten Schenkel (132), die an zwei Enden davon entsprechend angeordnet sind, und einen Verbindungsbereich (133), der den ersten Schenkel (131) und den zweiten Schenkel (132) verbindet, wobei der erste Schenkel (131) eine erste Endoberfläche (131a) mit einem ersten inneren Punkt (131b) und einem ersten äußeren Punkt (131c) umfasst und der zweite Schenkel (132) eine zweite Endoberfläche (132a) mit einem zweiten inneren Punkt (132b) und einem zweiten äußeren Punkt (132c) umfasst, mit einem an einer Innenseite des Zirkulationselements (13) bereitgestellten Zirkulationskanal (C), wobei der Zirkulationskanal (C) in den ersten...
Patent DE-202012011777-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen insbesondere von pastösem Kunststoff auf eine Fläche
IPC: B05B1/04
Filed: 2012-12-10
Abstract: Vorrichtung, zum Abgeben von Flüssigkeit als breitem Strahl, mit einer Zuleitungsöffnung für die Flüssigkeit und mit einer Abgabeöffnung, die in Leitungsverbindung mit der Zuleitungsöffnung steht und einen Öffnungsquerschnitt aufweist, der breiter ist als hoch, dadurch gekennzeichnet, dass die Abgabeöffnung in einem Wandungselement ausgebildet ist, das sich von der Vorrichtung abnehmen lässt.
Patent DE-202012012036-U1 (DE)
Title: Befestigungslasche
IPC: E05C9/22
Filed: 2012-12-15
Abstract: Befestigungslasche für einen Treibstangenbeschlag an Fenstern und Türen, insbesondere an Schrägfenstern und -türen, welche aus einem Flügel (1) und einem Rahmen bestehen und mit einer umlaufenden, dem Rahmen zugewandten und abgesetzten Beschlagnut (2) am Flügel (1), wobei die flügelseitigen Beschlagteile (6) Stulpschienen (3) aufweisen und die Stulpschienen (3) im montierten Zustand auf dem Absatz (5) der Beschlagnut (2) aufliegen und der Treibstangenbeschlag zumindest im Bereich einer Außenecke (7) der Beschlagnut (2) des Flügels (1) in der Art endet, dass die Stulpschiene (3) an diesem Ende eine weitgehend gerade Form aufweist und an oder kurz vor der Außenecke (7) endet und im Bereich der Außenecke (7) über eine Befestigungslasche (8) mit einem winkelig von der Stulpschiene (3) abstehenden Schenkel des Flügels (1) verbunden ist und die Befestigungslasche (8) aus einem beweglichen Schaft (10) für die Verbindung mit dem Flügel (1) und einem Befestigungsteil für die Verbindung mit der Stulpschiene (3) besteht,...
Patent DE-202012012585-U1 (DE)
Title: Faltdach
IPC: A47B37/04
Filed: 2012-04-11
Abstract: Faltdach (1), insbesondere für Tische (2), umfassend vertikale Stützen (3), welche an einem Ende durch eine horizontale Firststange (4) miteinander verbunden sind sowie Giebelstangen (5), welche gelenkig an den Stützen (3) angeordnet sind, wobei Giebelstangen (5), welche in die gleiche Richtung weisen jeweils durch Horizontalstangen (6) miteinander verbunden sind, wobei Haltestangen (7) vorgesehen sind, die gelenkig an den Giebelstangen (5) und die gelenkig an Schiebeelementen (8) angebunden sind, wobei die Schiebeelemente (8) längsverschieblich an den Stützen (3) angeordnet sind, so dass das Faltdach (1) wahlweise in eine aufgespannte Position und in eine zusammengeklappte Position bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebeelemente (8) zumindest in der aufgespannten Position an den Stützen (3) verrasten.
Patent DE-202012013475-U1 (DE)
Title: Profilverbindung
IPC: F16S3/04
Filed: 2012-09-18
Abstract: Profilverbindung, umfassend einen ersten Profilstab (1) mit mindestens einer sich in Richtung der Längserstreckung des ersten Profilstabs (1) erstreckenden, hinterschnittenen ersten Profilnut (2) und eine in die erste Profilnut (2) verschraubte Gewindehülse (5, 9), aufweisend ein Außengewinde (6), eine sich parallel zu der ersten Profilnut (2) erstreckende Durchgangsöffnung (25) mit Innengewinde (24) sowie Antriebsmittel (7) zum Verdrehen der Gewindehülse (5, 9), wobei in der Gewindehülse (5, 9) eine ein Schraubengewinde (18) aufweisende Verbindungsschraube (17) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsmittel (7) sich bis zu beiden, voneinander abgewandten axialen Enden der Gewindehülse (5, 9) erstrecken, dass das Außengewinde (6) als spanabhebendes, selbstschneidendes Gewinde zur Ausbildung eines Gewindes in der ersten Profilnut (2) zum Halten der Gewindehülse (5, 9) ausgebildet ist.
Patent DE-202012100667-U1 (DE)
Title: Schneidgerät
IPC: B26D1/18
Filed: 2012-02-27
Abstract: Schneidgerät (1) für das Beschneiden von Blattgut wie Papier oder Folien, mit einer Auflageplatte (2), die obenseitig eine Auflagefläche (5) für die Auflage des Blattguts aufweist und an einer Längsseite mit einer Hebelschneideinrichtung (3), die einen schwenkbar gelagerten Messerarm (10) mit daran gehaltener Schneide und ein ortsfest an der Auflageplatte (2) vorhandenes Gegenmesser aufweist, und im Bereich einer gegenüberliegenden Längsseite mit einer Rollenschneideinrichtung (4) versehen ist, die eine sich parallel zu dem Gegenmesser erstreckende Führungsschiene (13) aufweist, auf der ein Messerwagen (14) mit wenigstens einem daran drehbar gelagerten Scheibenmesser beweglich geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflageplatte (2) parallel zum Gegenmesser bzw. zur Führungsschiene (13) und quer zur Auflagefläche (2) in einen zur Hebelschneideinrichtung (3) benachbarten, ersten Plattenabschnitt (15) und in einen die Rollenschneideinrichtung (4) tragenden, zweiten Plattenabschnitt (16) derart aufgeteilt ist, dass die Erstreckung (23) des zweiten Plattenabschnitts (16) senkrecht zum Gegenmesser bzw. zur Führungsschiene (13) und parallel zur...
Patent DE-202012103319-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung, Rauchmittel, deren Verwendung und System hierzu
IPC: A24D3/04
Filed: 2012-08-31
Abstract: Filtervorrichtung (1) für eine Integration in ein Rauchmittel (10) mit einem Rauchmittelfilter (12), insbesondere für eine Zigarette (10a) mit einem Acetat- und/oder Cellulose-Acetat-Filter (12), Zigarren oder dergleichen, zum Filtern von Rauchbestandteilen, insbesondere von Teerstoffen und/oder Nikotin, aus einem Rauch des Rauchmittels (10), zumindest umfassend ein von mindestens ein von dem Rauch umströmbares Filtermittel (5) und mindestens eine das Filtermittel (5) einkapselndes Filtergehäuse (100), wobei das Filtergehäuse (100) einen Einlassteil (20), einen Filterteil (30) zum Aufnehmen des Filtermittels (5) und einen Auslassteil (40) aufweist und wobei der Einlassteil (20), der Filterteil (30) und/oder der Auslassteil (40) fluidisch über mindestens einen Rauchkanal (60) miteinander verbunden sind, wobei das Filtergehäuse (100) in dem Rauchmittelfilter (12) und/oder dem Rauchmittel (10) integrierbar ist.
Patent DE-202012103515-U1 (DE)
Title: Abdeckung für die Rückseite eines Aktenordners
IPC: B42F13/00
Filed: 2012-09-14
Abstract: Abdeckung (3) für die Rückseite (2) eines Aktenordners (1), mit einer Halteeinrichtung, wobei die Halteeinrichtung eine dreidimensionale Form aufweist.
Patent DE-202012103616-U1 (DE)
Title: Frostsichere Armatur
IPC: E03B7/10
Filed: 2012-09-20
Abstract: Frostsichere Armatur mit einem Armaturengehäuse (1), das mit einem Abgangsstutzen (11) versehen ist und ein Kopfstück (2) aufnimmt, welches von einer drehbar gelagerten Spindel (4) durchsetzt ist, die mit einer Kupplung (5) versehen ist, und einem Anschlussfitting (8), in dem ein Absperrventil (7) vorgesehen ist, in dem ein Rückflussverhinderer (9) angeordnet ist, wobei das Armaturengehäuse (1) und das Anschlussfitting (8) über ein Rohr (6) miteinander verbunden sind, in dem sich eine Verbindungsstange (65) befindet, die die Kupplung (5) und das Absperrventil (7) miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass auf der dem Anschlussstück (8) zugewandten Seite des Rückflussverhinderers (9) eine Scheibe (100) angeordnet ist, die von mindestens einer Durchgangsöffnung (101) durchsetzt ist und auf ihrer dem Rückflussverhinderer (9) zugewandten Seite einen Zapfen (102) aufweist, der in der geschlossenen Endlage des Absperrventils (7) in eine Eingangsöffnung (97) des Rückflussverhinderers (9) hineinragt.
Patent DE-202012104914-U1 (DE)
Title: Verriegelungselement zur Gerätebefestigung
IPC: F16B21/09
Filed: 2012-12-17
Abstract: Verriegelungselement (1) zur Gerätebefestigung, mit einem Chassis (2), das eine Auflageseite (3) mit einer Auflagefläche (4) aufweist, und mit einem Klemmelement (5), das mindestens eine Klemmnase (6) aufweist, mit welcher das Klemmelement (5) durch die Auflageseite (3) an der Auflagefläche (4) aus dem Chassis (2) herausragt, wobei das Klemmelement (5) parallel zu der Auflageseite (3) zwischen einer Offen- und einer Schließstellung linear verschiebbar ist.
Patent DE-202013003379-U1 (DE)
Title: Mobiler Anhängerkran
IPC: B66C23/88
Filed: 2013-04-11
Abstract: Mobiler Anhängerkran mit zumindest einem an einer in Leichtbauweise ausgeführten Tragkonstruktion (K) verlagerbar gehaltenen Ausleger (2), wobei dieser mit seinem Teleskopschüsse (T, T', T'') aufnehmenden Grundrohr (11) im Bereich eines einen Drehkranz (3) aufweisenden Unterbaus (4) auf einem Tragrahmen (5) abgestützt ist und dieser zum bodenseitigen Bereich (B) hin einerseits ein einachsiges Fahrgestell (6) sowie andererseits jeweilige in eine bodenseitige Bedienstellung verlagerbare Stützfüße (7, 8, 9, 70) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Ausleger (2) und der Tragkonstruktion (K) zumindest eine während des Transports des Anhängerkrans (1) jeweilige ungewollte Verlagerungen (S) des Auslegers (2) verhindernde Sicherungsbaugruppe (12) vorgesehen ist.
Patent DE-202013003700-U1 (DE)
Title: Hygieneartikel Inkontinenzkondom
IPC: A61F5/453
Filed: 2013-04-11
Abstract: Mit Saug kern an der Spitze und elastischem Beinabschluss
Patent DE-202013006345-U1 (DE)
Title: Schwingungserzeuger
IPC: H02K7/065
Filed: 2013-07-10
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung einer Schwingung eines Schwingkörpers aufweisend einen Schwingkörper (1), einen elektromechanischen Resonator (2) mit einer rotationsbeweglich gelagerten Welle (3), ein an oder auf der Welle (2) angeordnetem Halteelement (4) und mindestens einem am oder im Halteelement (4) eingerichteten Permanent-Magneten (5), wobei das Halteelement (4) ein Mittel (5) zur Aufnahme des Schwingkörpers (1) aufweist, sowie mindestens zwei auf einer ortsfest eingerichteten Dipolachse (6) ausgerichtete Dipolmagnete (7), wobei das Halteelement (4) auf der Dipolachse (6) der Dipolmagnete (7) derart positioniert ist, dass der mindestens eine Permanent-Magnet (5) des Halteelements (4) zwischen den Dipolmagneten (7) und zu diesen jeweils beabstandet eingerichtet ist.
Patent DE-202013009951-U1 (DE)
Title: Licht-Musik-Pultplatte für Einbauküchen
IPC: F21S4/00
Filed: 2013-10-29
Abstract: Licht-Musik-Pultplatte (Limpult 1) für Einbauküchen, dadurch gekennzeichnet, dass die durch den Klangkörperwandler (14) auf der unteren Massivholzplatte (2) erzeugten Schwingungen nicht auf andere Bauteile und Gegenstände übertragen werden.
Patent DE-202013010125-U1 (DE)
Title: Mini-Stopper am Schlüsselanhänger (Schlüsselbund)
IPC: E05C17/54
Filed: 2013-11-10
Abstract: Der Mini-Stopper besteht aus geeigneten gummielastischen Material, Er besteht aus ein Keil welcher mindestens auf seiner Unterseite mit einem rutschfesten Belag ausgestattet ist und welche mindestens auf seiner oberen Seite Haltemittel für die Türen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite des Keil nicht auf der ganzen Länge gleich ist, sonder sich zu Keilspitze hin verjüngt, vorbei mindestens eine weitere Seite des Keil mit einem rutschfestem Belag und mindestens eine weitere Seite mit einem Haltemittel für Türen, ausgestattet ist. a) Nahe an der obere Stelle Seitlich des Keils 1, ist mit eine oder mehrere Erfindungsgemäß Schlitze (3) vorgesehen wie 1 bis 4 zeigen, damit ist möglich, an den vorgesehene Rechteckige Aussparung dessen Türrahmen (6) 3 anzubringen und somit befestigen.
Patent DE-202013103684-U1 (DE)
Title: Profil für Türen, Fenster, Blendrahmen oder Fassadenkonstruktionen
IPC: E06B3/263
Filed: 2013-08-14
Abstract: Profil für Türen, Fenster, Blendrahmen oder Fassadenkonstruktionen, insbesondere für Glas- und Lichtfassaden, dadurch gekennzeichnet, dass das Profil (1, 10, 22) zur Wärmedämmung eines Spalts (11) oder eines Hohlraumes ein wasserglashaltiges Dämmmaterial aufweist.
Patent DE-202013103801-U1 (DE)
Title: Straßenlampen-Vorrichtung
IPC: F21S9/03
Filed: 2013-08-22
Abstract: Straßenlampen-Vorrichtung (100) mit einem im Boden fest verankerten Pfahl (110), im Bereich dessen bodenfernen Endes eine zeitweise ein- und ausschaltbare elektrische Lichtquelle (120) fest installiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem bodenfernen Bereich unterhalb der Lichtquelle (120) eine zum Pfahl (110) in einem spitzen Winkel angeordnete Plattform (130) zur Anbringung von Solarzellen (131) zur Gewinnung elektrischer Energie zum Betreiben der Lichtquelle (120) vorgesehen ist.
Patent DE-202014102757-U1 (DE)
Title: Selbstsichernde Mutter
IPC: F16B39/34
Filed: 2014-06-13
Abstract: Selbstsichernde Mutter, umfassend: – eine Mutter (10), die eine Gewindebohrung (11) aufweist, an deren Wand mindestens eine Aussparung (13) angeordnet ist, die in Axialrichtung der Gewindebohrung (11) verläuft; und – mindestens ein Klemmelement (20), bei dem es sich um eine Blattfeder (21) handelt, die in der Aussparung (13) der Mutter (10) angeordnet und mit mindestens einem Klemmteil (22) versehen ist, wobei die Blattfeder (21) zum elastischen Drücken gegen eine Schraube (30) dient.