baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019210377-A1 (DE)
Title: Rohrleitung
Inventor: MESSERSCHMIDT JONATHAN
IPC: F16L55/00
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rohrleitung (1) mit einer Hauptleitung (2), welche eine Wandung (20) aufweist, wobei die Wandung (20) eine Durchströmöffnung (21) zur Führung eines Mediums im Wesentlichen umschließt, und wobei die Wandung (20) wenigstens eine Abzweigöffnung (22) aufweist, welche sich zumindest im Wesentlichen senkrecht zur Durchströmöffnung (21) erstreckt, und mit einem Zusatzelement (3), welches im Wesentlichen senkrecht auf der Wandung (20) der Hauptleitung (2) und zumindest abschnittsweise deckungsgleich mit der Durchströmöffnung (21) der Hauptleitung (2) angeordnet ist. Die Rohrleitung (1) ist gekennzeichnet durch wenigstens ein Halterungselement (5), welches mit dem Zusatzelement (3) verbunden ist und die Hauptleitung (2) zumindest abschnittsweise in dessen Umfangsrichtung (U) derart umgreift, dass das Zusatzelement (3) von dem Halterungselement (5) auf der Hauptleitung (2) gehalten werden kann.
Patent DE-102019210670-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Bremssystems, Computerprogramm und Computerprogramm-Produkt, Bremssystem
Inventor: KLUG ANDREAS
IPC: B60T8/1755
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems (2) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei das Kraftfahrzeug (1) eine Karosserie (5) und mehrere relativ zu der Karosserie (5) durch eine Radaufhängung (4) an der Karosserie (5) gelagerte Räder aufweist, wobei die Karosserie (5) durch die Radaufhängung (4) eine Nickbewegung ausführen kann, und wobei das Bremssystem (2) für zumindest einige der Räder eine radindividuelle Radbremse (3) aufweist, und wobei ein Nickwinkel der Karosserie (5) überwacht und die Radbremsen (3) in Abhängigkeit von dem erfassten Nickwickel (φ) angesteuert werden. Es ist vorgesehen, dass der Nickwinkel (φ) in Abhängigkeit von auf die Räder wirkenden Normalkräften (FN) berechnet wird.
Patent DE-102019212184-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung eines Anhängers, Antriebseinrichtung und Computerprogrammprodukt
Inventor: SONNENBURG HENNING
IPC: B62D59/04
Filed: 2019-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (2) eines Anhängers (1). Die Antriebseinrichtung (2) eine umfasst Antriebsmaschine (3), die über ein Differenzialgetriebe (4) antriebswirksam mit einem rechten Rad (5) und einem linken Rad (6) einer Achse (7) des Anhängers (1) verbunden ist. Gemäß dem vorgeschlagenen Verfahren werden in nacheinander folgenden Schritten abwechselnd das rechte Rad (5) und das linke Rad (6) in entgegengesetzten Fahrrichtungen angetrieben, während das jeweils nicht angetriebene Rad (6, 5) festgebremst wird.Ferner werden eine entsprechende Antriebseinrichtung eines Anhängers und ein Computerprogrammprodukt angegeben.
Patent DE-102019218996-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung eines Schädigungszustands von Bauteilen
Inventor: RIEBE JAKOB
IPC: G01M13/00
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung eines Schädigungszustands von Bauteilen, wobei für ein Bauteil Schädigungszustände in Abhängigkeit von Betriebszuständen eines das Bauteil umfassenden Gesamtsystems ermittelt werden, indem zeitnormierte Beanspruchungskollektive und/oder Belastungskollektive je Betriebszustand (ZBB) ermittelt werden, wobei mittels der zeitnormierten Beanspruchungskollektive und/oder Belastungskollektive je Betriebszustand (ZBB)- für das Bauteil in Abhängigkeit von aufgetretenen Betriebszuständen des Gesamtsystems der Schädigungszustand ermittelt wird, und/oder in Abhängigkeit von prognostizierten zukünftig auftretenden Betriebszuständen des das Bauteil umfassenden Gesamtsystems der zukünftige Schädigungszustand ermittelt wird, und/oder- für ein gleichartig zu diesem Bauteil ausgebildetes weiteres Bauteil in Abhängigkeit von aufgetretenen Betriebszuständen eines dieses weitere Bauteil umfassenden und gleichartig zum Gesamtsystem ausgebildeten weiteren Gesamtsystems der Schädigungszustand ermittelt wird, und/oder in Abhängigkeit von prognostizierten zukünftig auftretenden Betriebszuständen des das weitere Bauteil umfassenden weiteren Gesamtsystems der zukünftige Schädigungszustand ermittelt wird.
Patent DE-102020001449-A1 (DE)
Title: Strahlungsheizung mit integriertem Vorschaltgerät
Inventor: FISCHER VOLKER
IPC: H05B3/02
Filed: 2020-03-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet von Heizsystemen und betrifft eine Strahlungsheizung, wie sie beispielsweise zur Beheizung von einzelnen Bereichen in großen, ausgedehnten und/oder hohen Räumen zur Anwendung kommen kann.Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die Effizienz von Strahlungsheizungen mit Halbleiterbauelementen zu erhöhen.Gelöst wird die Aufgabe zum einen durch die Integration des notwendigen Vorschaltgerätes in eine Strahlungsheizung, bei der mindesten ein Halbleiterbauelement, welches mindestens Strahlung im Wellenlängenbereich > 0,7 um abgibt, teilweise von einem Kühlkörper umgeben ist, wobei mindestens eine Oberfläche des Halbleiterbauelementes zur Abgabe von Strahlung im Wellenlängenbereich > 0,7 µm nicht von dem Kühlkörper bedeckt ist, und wobei der Kühlkörper mindestens eine Oberfläche in Richtung der Strahlungsabgabe im Wellenlängenbereich > 0,7 µm aufweist, und der Kühlkörper mindestens in entgegengesetzter Richtung der Strahlungsabgabe im Wellenlängenbereich > 0,7 µm mindestens teilweise in formschlüssigem Kontakt mit einer Isolierung angeordnet ist. Dadurch wird die im Vorschaltgerät entstehende Verlustwärme ebenfalls zum überwiegenden Teil als Temperaturstrahlung am Ort der Beheizungsaufgabe nutzbar.Zum anderen wird ein konstruktives Detail beschrieben, das den konvektiven Anteil an der Gesamtwärmeabgabe der beschriebenen Strahlungsheizung weiter minimiert.
Patent DE-102020002633-A1 (DE)
Title: Steuergerät mit einem zufallsbasierten Auswahlsystem zur Auswahl einer Steuerstrategie zum Steuern einer Fahrzeugkomponente
Inventor: STRASCHILL RAINER
IPC: B60W50/00
Filed: 2020-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät (1) zur Steuerung zumindest einer Fahrzeugkomponente (2) eines Fahrzeugs (3) mithilfe einer Steuerstrategie, wobei das Steuergerät (1) zumindest eine Recheneinheit (4) und einen Zufallsgenerator (5) aufweist und der Zufallsgenerator (5) eingerichtet ist, zumindest eine Zufallszahl zu erzeugen und die Recheneinheit (4) eingerichtet ist, anhand von empfangenen Sensordaten eine Verkehrssituation zu erkennen und in Abhängigkeit der erkannten Verkehrssituation einen Satz von Steuerstrategien, der zumindest eine erste und eine zur ersten unterschiedlichen zweite Steuerstrategie zur Steuerung der Fahrzeugkomponente (2) enthält, zu ermitteln und in Abhängigkeit der Zufallszahl die Steuerstrategie als eine der Steuerstrategien aus dem Satz der Steuerstrategien auszuwählen und das Steuergerät (1) eingerichtet und ausgebildet ist, die Fahrzeugkomponente (2) mithilfe der Steuerstrategie zu steuern.
Patent DE-102020004328-A1 (DE)
Title: Pralldämpferbefestigungsanordnung sowie Verfahren zum Bereitstellen einer Pralldämpferbefestigungsanordnung
Inventor: BINDIG UWE
IPC: B60R19/26
Filed: 2020-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pralldämpferbefestigungsanordnung (10) eines Pralldämpfers (12) an einem Längsträger (14) eines Kraftwagens, bei welcher der Pralldämpfer (12) an einer in Frontrichtung des Kraftwagens weisenden Stirnseite (16) des Längsträgers (14) anliegt und an dieser gehalten ist, wobei der Längsträger (14) wenigstens einen seitlich abkragenden Flansch (20) aufweist, welcher von dem Pralldämpfer (12) umgriffen ist.
Patent DE-102020007508-A1 (DE)
Title: Wirkstoff zur Behandlung der Mastitis
Inventor: BECKER DIKO HOLGER
IPC: A61K31/122
Filed: 2020-12-07
Abstract: Wirkstoff zur Behandlung von Mastitis umfassend die folgenden Bestandteile:- Curcumin und/oder Curcuminoide- Carvacrol- Thymol- P-Cymol- Cinnamaldehyd- Piperin
Patent DE-102020101958-A1 (DE)
Title: Dynamisches spurzugriffswechseln zwischen pcie-wurzelräumen
Inventor: CHEN CHIH-CHEH
IPC: G06F13/38
Filed: 2020-01-28
Abstract: Eine Einrichtung umfasst Bitübertragungsschichtschaltkreise mit Spuren zur Kopplung der Einrichtung mit Endpunktvorrichtungen; eine erste Eingabe-/Ausgabe- bzw. E/A-Steuerung zur Kopplung eines ersten Prozessors mit den Bitübertragungsschichtschaltkreisen, und eine zweite E/A-Steuerung zur Kopplung eines zweiten Prozessors mit den Bitübertragungsschichtschaltkreisen. Die erste und zweite E/A-Steuerung sind mit einem auf PCle (Peripheral Component Interconnect Express) basierenden Protokoll kompatibel. Die Einrichtung umfasst außerdem einen flexiblen Eingabe-/Ausgabeadapter bzw. FIA, der die erste und zweite E/A-Steuerung mit den Spuren koppelt. Der FIA vergibt selektiv Zugriff auf jede Spur der Spuren durch entweder die erste oder zweite E/A-Steuerung. Die Einrichtung umfasst außerdem eine kommunikativ mit dem FIA gekoppelte Power-Management-Steuerung bzw. PMC. Die PMC bewirkt, dass der FIA Zugriff auf mindestens eine der Spuren durch die erste oder zweite E/A-Steuerung ohne einen Reboot-Zyklus dynamisch vergibt.
Patent DE-102020103882-A1 (DE)
Title: Kameravorrichtung, kraftfahrzeug, verfahren und computerprogrammprodukt
Inventor: MEYER THORSTEN
IPC: B60R1/00
Filed: 2020-02-14
Abstract: Kameravorrichtung (3) für ein Fahrzeug (1), aufweisend: eine Kamera (4) zum Aufnehmen eines Bildes, eine Rechner-Einheit (8) zur Ausführung eines Programmablaufs (12) zur Bereitstellung zumindest eines Teils einer Fahrerassistenzfunktion (13, 14, 15) in Abhängigkeit des aufgenommenen Bildes, eine Bereitstellungs-Einheit (11) zur Bereitstellung einer Temperatur der Rechner-Einheit (8), und eine Steuer-Einheit (10), welche dazu eingerichtet ist, den Programmablauf (12) in Abhängigkeit der bereitgestellten Temperatur zu ändern, wobei die Rechner-Einheit (8) dazu eingerichtet ist, den geänderten Programmablauf (12') auszuführen.
Patent DE-102020104208-A1 (DE)
Title: Lager- und Transportbehälter
Inventor: RIETH THOMAS
IPC: B65D21/02
Filed: 2020-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen stapelbaren Lager- und Transportbehälter (1) für Holzscheite, wobei ein erstes Rahmenelement (2) und ein zweites Rahmenelement (3) mittels einer Griffstange (4) und einem ersten Verbindungselement (5) und einem zweiten Verbindungselement (6) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102020106508-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Boroskopinspektion von technischen Geräten
Inventor: SCHÜPPSTUHL THORSTEN
IPC: A61B1/01
Filed: 2020-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Boroskopuntersuchung eines technischen Geräts (20), insbesondere von Flugzeugtriebwerken und deren Komponenten, wie bspw. Brennkammern (21), und eine Anordnung umfassend eine solche Vorrichtung.
 Die Vorrichtung (1) umfasst ein durch eine Boroskopieöffnung (22) an einem zu boroskopierenden technischen Gerät (20) einführbares Führungsrohr (2) und ein wiederholt plastisch verformbares Trägerelement (3) zur Führung eines an einem Ende des Trägerelementes (3) angeordneten Boroskopkopfes (7), wobei das Führungsrohr (2) zur Verformung des Trägerelements (3) beim Durchführen des Trägerelements (3) durch das Führungsrohr (2) ausgebildet ist.
 Die Anordnung umfasst eine solche Vorrichtung (1) und ein flexibles Boroskop, wobei das Trägerlement (3) der Vorrichtung (1) rohrförmig ausgebildet und das Boroskop in das Trägerelement (3) der Vorrichtung (1) eingeführt ist.
Patent DE-102020107195-A1 (DE)
Title: Schlüsselerzeugungsvorrichtung, Mobilfunkvorrichtung sowie Verfahren zum Betreiben dieser
Inventor: NOLL BARRETO ANDRé
IPC: H04W12/04
Filed: 2020-03-16
Abstract: Eine Schlüsselerzeugungsvorrichtung (104), eine Mobilfunkvorrichtung (400) und Verfahren (300, 500) zum Betreiben dieser werden offenbart, wobei die Schlüsselerzeugungsvorrichtung (104) aufweist: eine Filterbank (204) mit einer Vielzahl von Filtern, die eingerichtet ist zum Ermitteln einer Vielzahl von Funksignal-Komponenten (206) für mindestens ein Funksignal (202) unter Verwendung der Vielzahl von Filtern; und einen oder mehrere Prozessoren (208) zum Ermitteln eines Schlüssels (210) unter Verwendung der ermittelten Vielzahl von Funksignal-Komponenten (206).
Patent DE-102020107974-A1 (DE)
Title: Nutzbremsungssteuersystem
Inventor: MENDEZ PINEDA HERBERT DAVID
IPC: B60L7/10
Filed: 2020-03-23
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Nutzbremsungssteuersystem bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet eine elektrische Maschine und eine Steuerung. Die elektrische Maschine ist dazu konfiguriert, Energie von einer Batterie zu beziehen, um das Fahrzeug anzutreiben und bei Nutzbremsung die Batterie wiederaufzuladen. Die Steuerung ist dazu programmiert, als Reaktion darauf, dass auf Grundlage einer Klassifikation des Fahrerverhaltens und einer Klassifikation eines bevorstehenden Straßensegments eine Gelegenheit zur Nutzbremsung entlang des bevorstehenden Straßensegments identifiziert wird, entlang des bevorstehenden Straßensegments die elektrische Maschine zu betreiben, um die Batterie wiederaufzuladen.
Patent DE-102020108270-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung zum Kühlen eines Batteriemoduls sowie Batteriesystem und Kraftfahrzeug hierzu
Inventor: THURMEIER MARKUS
IPC: B60L50/64
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (20) zum Kühlen eines Batteriemoduls (14). Die Kühlvorrichtung (20) umfasst mehrere Kammern (30a, 30b, 30c), die von einem Deckblech (22a) und einem Bodenblech (22b) begrenzt und für ein Fluid durchströmbar ausgebildet sind. Jedes Blech (22a, 22b) weist einen wellenförmigen Querschnitt auf, der mehrere Wellentäler (24a, 24b) und mehrere Wellenberge (26a, 26b) umfasst. Zum Ausbilden der Kammern (30a, 30b, 30c) liegen die Wellentäler (24a) des Deckblechs (22a) auf den Wellenbergen (26b) des Bodenblechs (22b) auf und sind miteinander mittels jeweiliger Fügeverbindungen (28a, 28b, 28c, 28d) fluiddicht verbunden sind. Zusätzlich ist das Deckblech (22a) bei einer Beanspruchung mit einem vorgegebenen Betriebsdruck durch das Fluid verformbar ausgestaltet.
Patent DE-102020109982-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vermessen einer Pupille und Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: JUNGGEBURTH JOHANNES
IPC: A61B3/02
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vermessen einer Pupillenfläche einer Pupille eines Auges sowie eines zeitlichen Verlaufs der Pupillenfläche mit den Schritten des Positionierens des Auges mit einer zu vermessenden Pupille relativ zu einer Messvorrichtung, Aussenden wenigstens eines Stimulus-Lichtreizes zur Stimulierung eines Pupillenlichtreflexes (PLR), wenigstens mehrfaches Erfassen der Pupille während eines vorbestimmten Zeitraumes synchron mit oder nach dem Aussenden des Stimulus-Lichtreizes, wobei zumindest vor und/oder während des Erfassens der Pupille zum Zwecke der Fokussierung des aufzunehmenden Abbildes der Pupille ein optischer Abstand zwischen der abzubildenden Pupille und einer Abbildungsebene einer Kamera verändert wird.Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens.
Patent DE-102020110603-A1 (DE)
Title: Weinkühlgerät mit Lagerboard
Inventor: CTVRTNIK JAN
IPC: F25D25/02
Filed: 2020-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Weinkühlgerät mit einem wärmeisolierten Gerätekorpus, der einen vorderseitig mit einer Tür verschlossenen Innenraum zur Aufnahme von Weinflaschen umschließt, wobei der Innenraum wenigstens zwei anhand eines horizontal verlaufenden Zwischenstegs voneinander getrennte Lagerzonen umfasst, in denen im Betrieb des Geräts unterschiedliche Solltemperaturen eingestellt werden können, und wobei an dem Zwischensteg ein horizontales Lagerboard derart befestigt ist, dass es bei geöffneter Tür nach vorne aus dem Innenraum ausgezogen werden kann.
Patent DE-102020111214-A1 (DE)
Title: Entlastungsvorrichtung mit einer Druckentlastungstür
Inventor: SAWAR NAVEED
IPC: A62C3/07
Filed: 2020-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entlastungsvorrichtung, die eine Druckentlastungstür (4) umfasst, die in einer Begrenzungswand (50) einer Kammer (5) eines Flugzeugtriebwerks angeordnet und dazu ausgebildet ist, bei einem vorgegebenen Druck in der Kammer (5) zu öffnen. Die Druckentlastungstür (4) umfasst eine Vorderkante (41), die zu einem vorderen, stromaufwärtigen Ende des Flugzeugtriebwerks gerichtet ist, eine Hinterkante (43) und zwei Seitenkanten (42, 44). Die Druckentlastungstür (4) ist an der Vorderkante an der Begrenzungswand (50) angelenkt. Es ist vorgesehen, dass die Seitenkanten (42, 44) jeweils mindestens einen Abschnitt (422, 442) aufweisen, in dem die Seitenkanten (42, 44) bis zur Hinterkante (43) zusammenlaufen.
Patent DE-102020112926-A1 (DE)
Title: Endeffektor für einen Industrieroboter
Inventor: SPEISEDER MARKUS
IPC: B25B1/02
Filed: 2020-05-13
Abstract: Endeffektor für einen Industrieroboter, insbesondere Greifmodul, umfassend einen Grundkörper sowie zumindest zwei Verfahreinheiten, wobei der Grundkörper ein erstes Führungselement aufweist, in oder an welchem eine erste Verfahreinheit gelagert ist, und wobei der Grundkörper ein zweites Führungselement aufweist, in oder an welchem eine zweite Verfahreinheit gelagert ist, wobei der Grundkörper ein drittes Führungselement aufweist, über welches die erste Verfahreinheit und die zweite Verfahreinheit gelagert sind, und wobei das dritte Führungselement versetzt zu einer Ebene angeordnet ist, welche durch das erste Führungselement und das zweite Führungselement definiert ist.
Patent DE-102020113550-A1 (DE)
Title: Hohlwanddose
Inventor: KAISER BURKARD
IPC: H02G3/12
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hohlwanddose (1) für elektrotechnische Zwecke umfassend einen Dosenkörper (2) mit einem Dosenboden (3) und einer in den Dosenboden übergehende, sich in eine axiale Richtung (y) erstreckende röhrenförmige Seitenwand (4), welche einen Installationsraum (7) bilden. Mindestens ein Spannelement (8) ist entlang der Seitenwand (4) in axialer Richtung (y) verschiebbar angeordnet. Auf dem Spannelement ist mindestens ein Halteelement (10) zum Abstützen der Hohlwanddose (1) an einer Rückseite der Hohlwand angeordnet.
Patent DE-102020114081-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Synchronisieren eines Empfänger-Initialisierungsvektors mit einem Sender-Initialisierungsvektor
Inventor: WESSKAMP PATRICK
IPC: H04L9/00
Filed: 2020-05-26
Abstract: Dargestellt ist ein Verfahren zum Synchronisieren eines Empfänger-Initialisierungsvektors (3) mit einem Sender-Initialisierungsvektor (4) bei Übertragung von verschlüsselten Datenpaketen (11) von einem Sender (1) zu einem Empfänger (2), wobei zum einen ein Schlüssel (5) und zum anderen ein Initialisierungsvektor erzeugt wird.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren anzugeben, bei dem der Energiebedarf reduziert ist.Die Aufgabe wird gelöst, indem vom Sender (1) ein Sender-Teilzähler (9) mit den niedrigstwertigen M Bit aus dem Zähler (8) des Sender-Initialisierungsvektors (4) gebildet, eine Nachricht (10) gemäß einem Verschlüsselungsverfahren verschlüsselt, ein Datenpaket (11) mit der verschlüsselten Nachricht (10) und dem Sender-Teilzähler (9) erzeugt und gesendet und der Zähler (8) des Sender-Initialisierungsvektors (4) inkrementiert wird.Und indem vom Empfänger (2) ein Datenpaket (11) mit einer verschlüsselten Nachricht (10) und einem Sender-Teilzähler (9) empfangen, der Sender-Teilzähler (9) aus dem Datenpaket (11) extrahiert, ein Empfänger-Teilzähler (13) mit den niedrigstwertigen M Bit aus dem Zähler (7) des Empfänger-Initialisierungsvektors (3) gebildet wird, wenn ein Vergleich einen höheren Sender-Teilzähler (9) als Empfänger-Teilzähler (13) ergibt, die niedrigstwertigen M Bit des Zählers (7) des Empfänger-Initialisierungsvektors (3) durch den Sender-Teilzähler (9) ersetzt werden, wenn der Vergleich einen niedrigeren Sender-Teilzähler (9) als Empfänger-Teilzähler (13) ergibt, die niedrigstwertigen M Bit des Zählers (7) des Empfänger-Initialisierungsvektors (3) durch den Sender-Teilzähler (9) ersetzt werden und der Wert des Zählers (7) des Empfänger-Initialisierungsvektors (3) danach um 2Merhöht, die Nachricht (10) entschlüsselt und dann der Zähler (7) des Empfänger-Initialisierungsvektors (3) inkrementiert wird.
Patent DE-102020114308-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer mit einem Fliehkraftpendel
Inventor: HECKER MATHIEU
IPC: F16F15/131
Filed: 2020-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Eingangsteil (2) und einem entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (4) begrenzt um die Drehachse (d) verdrehbaren Ausgangsteil (3) mit einem Fliehkraftpendel (17), welches radial innerhalb der Federeinrichtung (4) angeordnet ist und einen radial außen die Federeinrichtung (4) ausgangsseitig beaufschlagenden Pendelflansch (15), an welchem beidseitig, mittels Pendellagern entlang einer vorgegebenen Pendelbahn zwischen zwei Endlagen im Fliehkraftfeld des um die Drehachse (d) drehenden Drehschwingungsdämpfers (1) Pendelmassen (19) aufgehängt sind, wobei die Pendellager jeweils komplementär an dem Pendelflansch (15) und an aus axial gegenüberliegenden, mittels Verbindungsmitteln (20) miteinander verbundenen Pendelmasseneinheiten (21) ausgebildete Laufbahnen, auf welchen eine Pendelrolle abwälzt, aufweisen. Um das Fliehkraftpendel (17) geräuscharm auszubilden, sind axial zwischen den Pendelmassen (19) und dem Pendelflansch (15) an den Pendelmassen (19) aufgenommene Abstandsplatten (22) angeordnet, welche die Pendelmassen (19) nach radial innen zumindest in Bereichen der Endlagen abstützen.
Patent DE-102020117748-A1 (DE)
Title: Radarsystem mit monitoring-funktion
Inventor: ITKIN GRIGORY
IPC: G01S7/40
Filed: 2020-07-06
Abstract: Es wird ein Radarsystem mit Monitoring-Funktion beschrieben. Gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst das Radarsystem einen Signalgenerator, der dazu ausgebildet ist, ein HF-Signal zu erzeugen; einen Modulator, der dazu ausgebildet ist, durch Modulation des HF-Signals mit einem Testsignal ein HF-Testsignal zu erzeugen; einen Sendekanal, der dazu ausgebildet ist, basierend auf dem HF-Signal ein HF-Ausgangssignal zu erzeugen; und einen Empfangskanal, der dazu ausgebildet ist, ein Antennensignal und das HF-Testsignal zu empfangen und eine Überlagerung von beiden mittels eines Mischers in ein Basisband herunterzumischen, um ein Basisbandsignal zu erhalten. Das Radarsystem umfasst weiter einen Analog-Digital-Wandler, der dazu ausgebildet ist, basierend auf dem Basisbandsignal ein digitales Radarsignal zu erzeugen, sowie eine Recheneinheit, die dazu ausgebildet ist, das digitale Radarsignal mittels eines digitalen Filters zu filtern, wobei die Filtercharakteristik des digitalen Filters ein Durchlassband, ein Übergangsband und ein Sperrband aufweist. Das Testsignal weist eine Frequenz im Übergangsband auf.
Patent DE-102020118464-A1 (DE)
Title: Farbwechselnde Handwaschseife mit zwei Farbübergängen
Inventor: LYNCH EVELYN
IPC: C11D9/44
Filed: 2020-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Reinigungs- oder Seifenprodukt, insbesondere Körperpflegeprodukt, insbesondere Handwaschseife, umfassend einen ersten chemischen und/oder mechanischen Mechanismus zur Erzeugung eines ersten Farbüberganges des Reinigungs- oder Seifenproduktes, sowie einen zweiten chemischen und/oder mechanischen Mechanismus zur Erzeugung eines zweiten Farbüberganges. Offenbart werden zudem zahlreiche Ausführungsformen und chemisch-technische Varianten der Erfindung.