baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017125419-B4 (DE)
Title: Kniebetätigte Hubvorrichtung für Nähmaschinen-Nähfüße
Inventor: TSENG HSIEN-CHANG
IPC: D05B29/00
Filed: 2017-10-30
Granted: 2020-10-01
Abstract: Kniebetätigte Hubvorrichtung für Nähmaschinen-Nähfüße zur Anbringung an einen Nähmaschinengrundkörper (A), wobei der Nähmaschinengrundkörper (A) mit einer Nähfuß-Triebachse (A1) versehen ist, wobei die kniebetätigte Hubvorrichtung gelenkartig mit der Nähfuß-Triebachse (A1) verbunden ist, um den Nähfuß (Z) zum Heben oder Senken anzutreiben, wobei die kniebetätigte Hubvorrichtung folgende Komponenten aufweist:• eine kniebetätigte Hebeeinrichtung (10), die mit einem durch einen Benutzer betätigbaren Kniebedienungsgriff (11) versehen ist,• ein Zugseil (30), welches an den Kniebedienungsgriff (11) angeschlossen ist,• eine Drehplatte (42), welche mit dem Nähmaschinengrundkörper (A) gelenkartig verbunden ist und mit einem Zugseilanschluss (422) sowie einem Gleitloch (424) versehen ist, wobei das Zugseil (30) mit dem Zugseilanschluss (422) verbunden ist, wobei die Drehplatte (42) ferner mit einem Ausweichloch (425) versehen ist, dessen eines Ende mit dem Gleitloch (424) gelenkartig verbunden ist, und• eine Triebstange (45), deren eines Ende in das Gleitloch (424) eingesteckt ist und in dem Gleitloch (424) und dem Ausweichloch (425) verschiebbar angeordnet ist, wobei deren anderes Ende mit der Nähfuß-Triebachse gelenkartig verbunden ist,• wobei der Kniebedienungsgriff (11) das Zugseil (30) über die kniebetätigte Hebeeinrichtung (10) ziehen kann, wodurch die Drehplatte (42) zum Drehen angetrieben wird und sich die Triebstange (45) bzw. die Nähfuß-Triebachse (A1) mitdrehen, sodass sich der Nähfuß (Z) anhebt, wobei sich beim Zurückstellen der Drehplatte (42) die Triebstange (45) bzw. die Nähfuß-Triebachse (A1) zurückdrehen, sodass sich der Nähfuß (Z) senkt.
Patent DE-102017128399-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: HSU YAO-WEN
IPC: H01L21/308
Filed: 2017-11-30
Granted: 2023-11-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, wobei das Verfahren Folgendes aufweist:Inkontaktbringen eines Hartmaskenmaterials (30) mit einer Nassätzlösung (70), wobei die Nassätzlösung (70) Folgendes aufweist:ein Ätzvortriebskraftmaterial, das mit dem Hartmaskenmaterial (30) reagieren kann; undein Chelator-Lösemittel, das die Reaktion des Ätzvortriebskraftmaterials und des Hartmaskenmaterials (30) katalysiert; undEntfernen mindestens eines Abschnitts des Hartmaskenmaterials (30) mit der Nassätzlösung (70),wobei das Chelator-Lösemittel einen N-Ethanolamidderivat-Liganden, N-Hydroxyethylphthalimid, N,N-Diethanololeamid, 1-(2-Hydroxyethyl)pyrrolidin-2,5-Dion oder N-(2-Hydroxyethyl)-1,2,3,6-Tetrahydrophthalimid aufweist.
Patent DE-102017200025-B4 (DE)
Title: System und verfahren zur quantifizierung der lenkhaptik der viskosen dämpfung bei einem fahrzeug, das mit einer elektrischen servolenkung ausgestattet ist
Inventor: BADIRU IBRAHIM A
IPC: B62D5/04
Filed: 2017-01-02
Granted: 2023-06-07
Abstract: Verfahren zum Quantifizieren einer viskosen Dämpfungslenkgefühleigenschaft für ein elektrisches Servolenksystem (EPS) (20), beinhaltend ein EPS-Getriebe (90), das mit einer Lenkwelle (38) verbunden ist, wobei das Verfahren umfasst:übertragen einer Lenksteuereingabe von einer Simulatorsteuerung (50) an einen Drehantrieb (18);wobei die Lenksteuereingabe als Dreieckswelle konfiguriert ist und eine Vielzahl von Lenkzyklen beinhaltet; undDrehen der Lenkwelle (38) durch die Vielzahl von Lenkzyklen über den Drehantrieb (18) als Reaktion auf die Lenksteuereingabe; gekennzeichnet durchempfangen einer Lenkdrehmomentausgabe, einer Lenkwinkelausgabe, und einer Querbeschleunigungsausgabe entsprechend der Lenksteuereingabe, des Drehantriebs (18) während der Drehung der Lenkwelle (38) durch jeden der Vielzahl von Lenkzyklen.
Patent DE-102017213942-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Laserschweißen
Inventor: RIEDEL FRANK
IPC: B23K26/70
Filed: 2017-08-10
Granted: 2021-06-10
Abstract: Vorrichtung zum Laserschweißen von Werkstücken, bei der mindestens ein von einer Laserstrahlungsquelle emittierter Laserstrahl durch ein manuell von einem Bediener bewegbares Laserbearbeitungsgerät in den Fügebereich von Werkstücken gerichtet ist undam und/oder im Gehäuse mindestens ein Sensorelement, das zur Erfassung der Position der Schweißnahtfuge und der Position des Brennflecks auf der Werkstückoberfläche ausgebildet ist, vorhanden ist und die mit dem/den Sensorelement(en) erfassten Positionssignale einer Regeleinrichtung zuführbar sind, wobeidie Regeleinrichtung so ausgebildet ist, dass eine Auslenkung der Position des Brennflecks des mindestens einen Laserstrahls auf eine vorgegebene Position im Fügebereich der Werkstücke entlang eines vorgegebenen Schweißnahtverlaufs erreichbar ist undder Brennfleck bei seiner Vorschubbewegung entlang des vorgegebenen Schweißnahtverlaufs gleichzeitig zwischen zwei Umkehrpunkten sich hin und her bewegend, kreisförmig oder elliptisch auslenkbar ist.
Patent DE-102018104430-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Schnittschutzmittels und Dichtanordnung unter Verwendung eines Schnittschutzmittels
Inventor: PAULI REINER
IPC: E04B1/68
Filed: 2018-02-27
Granted: 2020-10-29
Abstract: Verwendung eines Schnittschutzmittels zur Ausstattung eines insbesondere wasserundurchlässigen Dichtelementes (1) im Bereich einer Fuge (20) mit elastischer Fugenabdichtung, insbesondere aus Silikon oder einem ähnlichen Dichtstoff, mit einem Schnittschutz, wobei das Schnittschutzmittel ein aushärtendes Klebemittel und mindestens einen verstärkenden Füllstoff enthält, wobei das Volumenverhältnis zwischen dem Klebemittel und dem zumindest einen Füllstoff zwischen 1:2 und 1:10 beträgt, und wobei das Schnittschutzmittel in einem fließfähigen oder pastösen Zustand zumindest mittelbar auf das Dichtelement (1) aufgetragen wird und in einem ausgehärteten Zustand ein Schnittschutzelement (17) bildet.
Patent DE-102018123713-B4 (DE)
Title: Entladevorrichtung für einen Futtermischwagen mit aktiv gesteuerter Sperreinrichtung
Inventor: EBMEYER MARTIN
IPC: A01K5/00
Filed: 2018-09-26
Granted: 2020-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Futtermischwagen 10 mit einer Entladevorrichtung 100, welche unterhalb einer Auswurföffnung 12 eines Mischbehälters 11 auf einem Tragrahmen 13 verschiebbar und senkrecht zur Fahrtrichtung des Futtermischwagens 10 angeordnet ist. Der Tragrahmen 13 trägt einen Schubrahmen 17 mit einem Förderband 16. Das Förderband 16 ist aus einer Mittelposition P0 in eine Ausbringposition PA und zurück verschiebbar ist, wobei am Futtermischwagen 10 wenigstens eine Aufhängevorrichtung 20 für eine den Mischfutterstrom stoppende und/oder begrenzende bzw. freigebende Sperreinrichtung 30 vorgesehen ist. An der Entladevorrichtung 100 ist wenigstens ein Steuermittel 45 vorgesehen ist, welches bei Verschieben des Schubrahmens 17 in Ausbringposition PA die Sperreinrichtung 30 in eine Offenstellung OS bewegt.Problematisch bei bekannten Sperreinrichtungen ist, dass diese entweder vom Futterstrom zur Seite gedrückt werden müssen oder, bei einer gesteuerten Sperreinrichtung, eine aufwendige Konstruktion aufweisen und/oder nicht in jeder Förderbandstellung den Dichtigkeitsanforderungen genügen.Um diese Nachteile zu beseitigen wird vorgeschlagen, die Sperreinrichtung 30 in Mittelposition P0 des Schubrahmens 17 in einer Schließstellung SS anzuordnen, so dass die Sperreinrichtung 30 in Mittelposition P0 und Schließstellung SS eine Sicherheitseinrichtung 56 zur Verhinderung von Futterverlusten und/oder eines manuellen Eingriffes ausbildet.
Patent DE-102018220288-B4 (DE)
Title: Widerstandsheizschichtaufbau und Verfahren zur Herstellung
Inventor: POTTHOFF ANNEGRET
IPC: H05B3/12
Filed: 2018-11-26
Granted: 2021-01-14
Abstract: Widerstandsheizschichtaufbau, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Widerstandsheizschicht (1) mit Zinktitanat Zn2TiO4auf einer Oberfläche eines Substrates (S) ausgebildet ist und die mindestens eine Widerstandsheizschicht (1) mit mindestens zwei Kontakten (2) an eine elektrische Spannungsversorgung angeschlossen ist.
Patent DE-102019002278-B4 (DE)
Title: Radareinheit zur Vermessung eines Abstands zu einer reflektierenden Oberfläche
Inventor: HÜLSMANN AXEL
IPC: G01S7/03
Filed: 2019-03-29
Granted: 2023-01-19
Abstract: Radareinheit (1) zur Vermessung eines Abstands (7) zwischen einem Antennenleitungsende (6) und einer reflektierenden Oberfläche (8), umfassend einen Oszillator (2) zum Erzeugen eines eine Chirpzeit (T) aufweisenden FMCW-Sendesignals, einen Richtkoppler (3), einen Mischer (4), eine Antennenleitung (5) und eine Signalaufbereitung (9), wobei der Oszillator (2) einen Signalausgang für ein Hochfrequenzsignal und einen Steuereingang (12) zum Einstellen der Frequenz des Hochfrequenzsignals hat, wobei der Signalausgang mit einem ersten Anschluss (Tx) des Richtkopplers (3) und mit einem ersten Eingangsanschluss (LO) des Mischers (4) verbunden ist, wobei ein zweiter Anschluss (Ant) des Richtkopplers (3) zum Aussenden des Hochfrequenzsignals über eine Antennenleitung (5) mit einem Antennenleitungsende (6) verbunden ist, wobei ein dritter Anschluss (Rx) des Richtkopplers (3) zum Einspeisen eines von dem Antennenleitungsende (6) empfangenen Reflexionssignals mit einem zweiten Eingangsanschluss des Mischers (4) verbunden ist, wobei der Ausgang (ZF) des Mischers (4) mit dem Eingang einer Signalaufbereitung (9) verbunden ist, wobei der Ausgang (ZF) des Mischers (4) über die Signalaufbereitung (9) mit einem Ausgang für ein Abstandsmesssignal verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antennenleitung (5) mindestens eine Länge (lmin) hat, die das Produkt der Ausbreitungsgeschwindigkeit in der Antennenleitung (c), der Chirpzeit (T), der Differenz zwischen Sende- und Empfangsfrequenz (Δf) am Ausgang des Mischers (4) ist, dividiert durch zweimal die Bandbreite (B).
Patent DE-102019005650-B4 (DE)
Title: Richtplattform für eine Sensoreinrichtung, Sensorsystem und Luftfahrzeug
Inventor: KLAFFERT THOMAS
IPC: G12B5/00
Filed: 2019-08-12
Granted: 2023-08-31
Abstract: Richtplattform (1) für eine Sensoreinrichtung (101), aufweisend:ein Gehäuse (2) zur Aufnahme der Sensoreinrichtung (101) mit einer sphärischen Außenoberfläche (2a), in welcher auf einem ersten Großkreis ein erster Nutabschnitt (21A) und ein diesem gegenüberliegender zweiter Nutabschnitt (21B) und auf einem zu dem ersten Großkreis senkrecht stehenden zweiten Großkreis ein dritter Nutabschnitt (22A) und ein diesem gegenüberliegender vierter Nutabschnitt (22B) ausgebildet sind, wobei der erste Großkreis eine erste Drehachse (D1) definiert;eine Basis (3) mit einer ersten Halterung (31) und einer der ersten Halterung (31) gegenüberliegend angeordneten zweiten Halterung (32);einen an der ersten Halterung (31) angeordneten ersten Führungszapfen (4A), welcher in den ersten Nutabschnitt (21A) eingreift;einen koaxial zu dem ersten Führungszapfen (4A) an der zweiten Halterung (32) angeordneten zweiten Führungszapfen (4B), welcher in den zweiten Nutabschnitt (21B) eingreift, wobei der erste und der zweite Führungszapfen (4A; 4B) eine zweite Drehachse (D2) definieren;eine um die zweite Drehachse (D2) drehbar an der ersten Halterung (31) gelagerte erste Führungseinrichtung (5) mit einer die zweite Drehachse (D2) zumindest teilweise umschließenden Auskragung (54), welche an einem die zweite Drehachse (D2) zumindest teilweise umschließenden Bereich der Außenoberfläche (2a) des Gehäuses (2) anliegt, und einem an der Auskragung (54) angeordneten ersten Eingriffsstück (51), welches in den dritten Nutabschnitt (22A) eingreift;eine um die zweite Drehachse (D2) drehbar an der zweiten Halterung (32) gelagerte zweite Führungseinrichtung (6) mit einer die zweite Drehachse (D2) zumindest teilweise umschließenden Auskragung (64), welche an einem die zweite Drehachse (D2) zumindest teilweise umschließenden Bereich der Außenoberfläche (2a) des Gehäuses (2) anliegt, und einem an der Auskragung (64) angeordneten zweiten Eingriffsstück (61), welches in den vierten Nutabschnitt (22B) eingreift;eine kinematisch an die erste Führungseinrichtung (5) gekoppelte erste Antriebseinrichtung (7) zum Drehen der ersten Führungseinrichtung (5) um die zweite Drehachse (D2); undeine kinematisch an die zweite Führungseinrichtung (6) gekoppelte zweite Antriebseinrichtung (8) zum Drehen der zweiten Führungseinrichtung (6) um die zweite Drehachse (D2);wobei die erste und die zweite Antriebseinrichtung (7; 8) dazu eingerichtet sind, die erste und die zweite Führungseinrichtung (5; 6) in derselben Drehrichtung zu drehen, um das Gehäuse (2) um die zweite Drehachse (D2) zu drehen, und die erste und die zweite Führungseinrichtung (5; 6) in entgegengesetzten Drehrichtung zu drehen, um das Gehäuse (2) um die erste Drehachse (D1) zu drehen.
Patent DE-102019105756-B4 (DE)
Title: Verfahren und Sehprüfsystem zum Überprüfen der Augen
Inventor: Steinmüller Andreas
IPC: A61B3/103
Filed: 2019-03-07
Granted: 2021-05-27
Abstract: Verfahren zum Überprüfen der Augen eines Probanden mit einem Sehprüfsystem (10), umfassend eine erste Messvorrichtung (11), eine zweite topografische Messvorrichtung (12), eine dritte refraktive Messvorrichtung (13) und eine Verarbeitungseinrichtung (14), wobei mit der ersten Messvorrichtung eine zentrale Achslänge (LZ) und eine periphere Achslänge (LP) eines Auges (16) des Probanden gemessen werden, wobei mit der zweiten Messvorrichtung eine Krümmung der Hornhaut (35) des Auges gemessen wird, wobei mit der dritten Messvorrichtung eine Refraktionseigenschaft des Auges gemessen wird, wobei mit der Verarbeitungseinrichtung Messdaten der Messung der ersten, zweiten und dritten Messvorrichtung verarbeitet werden, wobei die Verarbeitungseinrichtung die Messdaten ausgibt.
Patent DE-102019122216-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungssystem, Strahlüberwachungsvorrichtung, Laserbearbeitungsverfahren und Strahlüberwachungsverfahren
Inventor: IZUMI TAKASHI
IPC: B23K26/142
Filed: 2019-08-19
Granted: 2023-09-21
Abstract: Laserbearbeitungssystem (130), umfassend:eine Düse (24) mit einer Ausstoßöffnung (28), die dazu ausgebildet ist, einen Strahl eines Hilfsgases entlang der optischen Achse (O) des Laserlichts auszustoßen,wobei die Düse (24) dazu ausgebildet ist, an einer von der Ausstoßöffnung entfernten Position einen Maximalpunkt der Geschwindigkeit des Strahls zu bilden;ein Messinstrument (84), das dazu ausgebildet ist, die Zufuhrfließmenge des Hilfsgases zu der Düse (24) zu messen; undeine Positionserlangungseinheit (86), die dazu ausgebildet ist, aus dem Messwert des Messinstruments (84) durch eine vorbestimmte Berechnung die Position des Maximalpunkts zu erlangen.
Patent DE-102020100585-B4 (DE)
Title: Bildwiedergabevorrichtung und Verfahren zur gleichzeitigen visuellen Darstellung verschiedener Zustände eines Objekts
Inventor: HOCHSTÄTTER FRANK
IPC: A47F13/00
Filed: 2020-01-13
Granted: 2022-05-05
Abstract: Bildwiedergabevorrichtung wobei- die Bildwiedergabevorrichtung (7) ein erstes Bildanzeigegerät (1) mit einer ersten Anzeigefläche (2) aufweist, um ein Abbild (3) eines Objekts (4) auf der ersten Anzeigefläche (2) anzuzeigen, während sich das Objekt (4) in einer vordefinierten Umgebung des ersten Bildanzeigegeräts (1) befindet;- die Bildwiedergabevorrichtung (7) ein Kamerasystem (5) mit einem Sichtfeld aufweist, das wenigstens einen Teil der Umgebung enthält, wobei das Kamerasystem (5) dazu eingerichtet ist, die Umgebung abzubilden, um Bilddaten zu erzeugen und auf einem Speicherelement (6) der Bildwiedergabevorrichtung (7) zu speichern;- die Bildwiedergabevorrichtung (7) ein Steuergerät (8) aufweist, das dazu eingerichtet ist, abhängig von den gespeicherten Bilddaten ein Steuersignal zum Anzeigen eines entsprechenden Bildes (3') in einem Anzeigebereich (2', 9) der Bildwiedergabevorrichtung (7), während sich das Objekt (4) in der Umgebung befindet, zu erzeugen;- das Kamerasystem (5) dazu eingerichtet ist, die Umgebung während eines vorgegebenen Aufnahmezeitraums zu erfassen, um die Bilddaten zu erzeugen;- das Steuergerät (8) dazu eingerichtet ist, das Steuersignal abhängig von den gespeicherten Bilddaten zum Anzeigen einer entsprechenden 360°-Bildsequenz in Form von mehreren fotografischen Abbildungen oder als Video in dem Anzeigebereich (2', 9) zu erzeugen;- die Bildwiedergabevorrichtung (7) eine Drehvorrichtung mit einer Drehscheibe aufweist, auf der das Objekt (4) in dem Sichtfeld der Kamera (5) positioniert werden kann;- die Drehvorrichtung dazu eingerichtet ist, eine Drehbewegung der Drehscheibe zu aktivieren, während das Kamerasystem (5) die Umgebung abbildet, um die Bilddaten zu erzeugen; und- die Drehvorrichtung dazu eingerichtet ist, die Drehbewegung der Drehscheibe zu deaktivieren, während das Abbild (3) des Objekts (4) auf der ersten Anzeigefläche (2) angezeigt wird.
Patent DE-102020128951-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Brillenglases, Computerprogrammprodukt und Vorrichtung zum Bestimmen zumindest eines individuellen biometrischen Parameters
Inventor: MUSCHIELOK ADAM
IPC: A61B5/107
Filed: 2020-11-03
Granted: 2022-07-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Brillenglases, umfassend:Bereitstellen von Bilddaten umfassend:- zumindest ein Bild zumindest eines Teils einer Augenpartie eines Benutzers; und/oder- geometrische Informationen über zumindest einen Teil einer Augenpartie des Benutzers, welche sich unmittelbar aus zumindest einem Bild zumindest des Teils der Augenpartie des Benutzers ergeben;Ermitteln von individuellen Zusatzdaten (14), welche zumindest einen individuellen biometrischen Parameter zumindest eines Auges des Benutzers umfassen, basierend auf den bereitgestellten Bilddaten, und unter Verwendung eines statistischen Modells, welches einen Zusammenhang zwischen den Bilddaten und den Zusatzdaten beschreibt; undBerechnen des Brillenglases unter Berücksichtigung der ermittelten individuellen Zusatzdaten (14).
Patent DE-102020201959-B4 (DE)
Title: Magnetfeldsensor mit einem Gerätegehäuse
Inventor: WAHLER TORSTEN
IPC: G01R33/00
Filed: 2020-02-17
Granted: 2021-10-28
Abstract: Magnetfeldsensor mit einem zumindest ein erstes Gehäuseteil (2) und ein das erste Gehäuseteil (2) verschließendes zweites Gehäuseteil (4) aufweisenden Gerätegehäuse (1), wobei das erste Gehäuseteil (2) und das zweite Gehäuseteil (4) in Richtung einer Längsachse (L) des Gerätegehäuses (1) gefügt und mittels einer nicht-lösbaren Fügeverbindung (6) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Gehäuseteil (2) und das zweite Gehäuseteil (4) jeweils eine korrespondierende Wellenkontur (8, 10) aufweisen, wobei die Wellenkonturen (8, 10) in Richtung der Längsachse (L) des Gerätegehäuses (1) und an einem Gehäuserand (12) des ersten Gehäuseteils (2) bzw. an einem Gehäuserand (14) des zweiten Gehäuseteils (4) ausgebildet sind und in der Fügeverbindung (6) eine Fügewellenkontur (16) bilden.
Patent DE-102021104188-B4 (DE)
Title: Einsatz und Handtasche zur Selbstverteidigung
Inventor: WITTENBORG JULIA
IPC: F41H13/00
Filed: 2021-02-22
Granted: 2023-01-12
Abstract: Einsatz (10) für eine Tasche (100), zur Selbstverteidigung, aufweisend eine Metallstruktur (11), welche in zumindest einer Raumrichtung (z) starr ausgestaltet ist, wobei die Metallstruktur (11) dazu eingerichtet ist, variabel in eine Tasche (100) eingesetzt oder integral mit der Tasche (100) verbunden zu werden und damit die Tasche (100) als eine Schlagwaffe verwendbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass, die Metallstruktur (11) mindestens einen Rahmen (12) und mindestens einen mit dem Rahmen (12) verbundenen Bodenabschnitt (13) aufweist, wobei der mindestens eine Rahmen (12) rechteckig, abgerundet, kreisförmig oder halbkreisförmig ausgestaltet ist und in einem Winkel, mit dem mindestens einen Bodenabschnitt (13) verbunden ist, wobei der Einsatz (10) eine Handhabe (20) zum Halten und Führen des Einsatzes (10) zwecks Selbstverteidigung aufweist, wobei die Handhabe (20) in Form eines Handgriffs oder in Form einer Innentasche zum Aufnehmen einer zu einer Faust geballten Hand (111) ausgestaltet ist, wobei der Einsatz (10) zumindest bereichsweise aus einer Aluminiumlegierung, einer Stahllegierung, einem verstärkten Faserverbundmaterial und/oder Messing ausgestaltet ist.
Patent DE-102021206511-B4 (DE)
Title: Kompaktes Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: KUTTER FABIAN
IPC: F16H3/091
Filed: 2021-06-24
Granted: 2023-01-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Getriebe (18) für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (12) eines Kraftfahrzeugs (10), mit: einer Getriebeantriebswelle (21), die dazu ausgebildet ist, antriebswirksam mit einer Verbrennungsmaschine (16) des Kraftfahrzeugs verbunden zu werden; einer ersten Getriebeeingangswelle (22) für ein erstes Teilgetriebe; einer zweiten Getriebeeingangswelle (24) für ein zweites Teilgetriebe; genau einer Vorgelegewelle (26); einem Abtrieb (28) mit einem Abtriebsritzel (27), das der Vorgelegewelle zugeordnet ist; in mehreren Radsatzebenen angeordneten Losrädern und Festrädern zum Bilden von Gangstufen (1, 2, 3, 4, 5, R); mehreren Gangschaltvorrichtungen mit Schaltelementen (S1, S2, S3, S4, S5, Sk, SR) zum Einlegen der Gangstufen; und einer Doppelkupplungsvorrichtung (25) mit einer ersten Kupplung (K1), um die Getriebeantriebswelle lösbar mit der ersten Getriebeeingangswelle antriebswirksam zu verbinden, und einer zweiten Kupplung (K2), um die Getriebeantriebswelle lösbar mit der zweiten Getriebeeingangswelle antriebswirksam zu verbinden, wobei ein Verbindungsschaltelement (Sk) der Schaltelemente zum Einlegen der Gangstufen dazu ausgebildet ist, das erste Teilgetriebe und das zweite Teilgetriebe antriebswirksam miteinander zu verbinden. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (12) mit einem solchen Getriebe und ein Kraftfahrzeug (10) mit einem solchen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang.
Patent DE-102022205550-B4 (DE)
Title: Bremstrommel mit Staubsammlung über Durchgangslöcher
Inventor: SHAHIN HATEM
IPC: B60T1/06
Filed: 2022-05-31
Granted: 2023-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremstrommelanordnung (10) zum Abbremsen mindestens eines Fahrzeugrades (2), das um eine Rotationsachse (R) rotiert, wobei die Bremstrommelanordnung (10) umfasst:
 - eine Bremstrommel (12), die dazu eingerichtet ist, sich um die Rotationsachse (R) zu drehen, und die einen Ringabschnitt (28), der sich in Umfangsrichtung um die Rotationsachse (R) erstreckt, und einen Endwandabschnitt (20) aufweist, der sich in einem Winkel zur Rotationsachse (R) erstreckt, wobei die Bremstrommel (12) eine Innenfläche (22) aufweist, die zumindest einen Teil eines Aufnahmeraums (26) der Bremstrommel (12) begrenzt;
 - mindestens einen Bremsstaubsammler (14), der einer Außenfläche (32) der Bremstrommel (12) zugewandt ist, wobei die Bremstrommel (12) mindestens ein Durchgangsloch (36) aufweist, das einen Pfad bereitstellt, durch den sich der Bremsstaub von dem Aufnahmeraum (26) zu dem Bremsstaubsammler (14) bewegen kann.
Patent DE-112004002032-B4 (DE)
Title: Concentricolid und seine Derivate, Verfahren zum Herstellen pharmazeutischer Zusammensetzungen umfassend deren Verwendung
Inventor: LIU JIKAI
IPC: A61P31/18
Filed: 2004-10-20
Granted: 2010-09-02
Abstract: Concentricolid-Verbindung der allgemeinen Formel (I) und ihre Derivate in Form von pharmazeutisch akzeptablen Salzen, Stereoisomeren, Hydraten oder Solvaten der Verbindung der Formel (I)  wobei  R1 C 1 -C 4 -Alkyl darstellt;  R2 H, Halogen, -OH, NRR' oder -NO 2  darstellt, wobei R und R' H oder C 1 -C 6 -Alkyl darstellen;  R3 H, Halogen, -OH, NRR' oder -NO 2  darstellt, wobei R und R' H oder C 1 -C 6 -Alkyl darstellen;  R4 H, Halogen oder -NO 2  darstellt.