baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19521034-B4 (DE)
Title: Lichttonkopf und Tonfilmprojektor damit
Inventor: BAUMANN HANS
IPC: G11B7/003
Filed: 1995-06-09
Granted: 2005-04-21
Abstract: Lichttonkopf
für einen
Tonfilmprojektor mit  a) einem austauschbaren Bauteil (1) enthaltend
einer Laserdiode (11) mit elliptischer Strahldivergenz,  b)
einer Kollimatorlinse (10),  c) einer festen Spaltblende (8),
die in Richtung der Zylinderachse einer Zylinderlinse (9) orientiert
ist,  d) einem verkleinerndem Objektiv (13), welches die Spaltblende
(8) auf eine Filmebene (F) verkleinert abbildet,  wobei das
austauschbare Bauteil (1) mit einem rohrförmigen Festteil (12) mechanisch
und optisch passend verbindbar ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  zwischen Laserdiode (11) und Spaltblende (8) eine zusätzliche
Blende (15) angeordnet ist, welche die auf die Mitte der Spaltblende
(8) treffende Lichtintensität
abschwächt.
Patent DE-19538580-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine
Inventor: KOEHLER KATHARINA
IPC: A47L15/42
Filed: 1995-10-17
Granted: 2008-07-24
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine,
in der ein beladungsabhängiger
Benetzungswert entsprechend einer für das Benetzen eines eingebrachten
Spülgutes
erforderlichen Wassermenge sowie ein Gradientenwert des Temperaturanstieges
beim Aufheizen einer Spülflüssigkeit
bestimmbar ist und in der am Ende eines Spülprogramms ein Trocknungsgang
abläuft,
wobei die Parameter des Trocknungsganges abhängig vom Benetzungswert und
Temperaturgradientenwert eingestellt werden.
Patent DE-19541803-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrager für gasbeheizte Wassererhitzer
Inventor: SCHMIDT ERNST DIPL ING
IPC: F28F1/32
Filed: 1995-11-09
Granted: 2013-06-27
Abstract: Wärmeübertrager für gasbeheizte Wassererhitzer, mit Wasserrohren (12) aus gegenüber Wasser korrosionsfestem Material, mit am Umfang der Wasserrohre (12) befestigten Lamellen (10, 40) aus Edelstahl, wobei mehrere parallel zueinander angeordnete Wasserrohre vorgesehen sind, die zu einer einen Lamellenblock durchsetzenden Rohrschlange verbunden sind, und wobei die Lamellen (10, 40) unterhalb der Wasserrohre (12) brennraumseitig umgreifende Lamellenbereiche (20) mit einer Höhe h aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe h entsprechend der zunehmenden Erhitzung und der dadurch verringerten Eindampfstrecke zum Ausgang der Rohrschlange hin abnimmt und dabei so bemessen ist, dass an den Wasserrohren (12) beziehungsweise an Lamellendurchzügen (16) anfallendes, in die Lamellenbereiche (20) gelangendes Kondensat verdampft, wobei ein Lamellenabstand d so bemessen ist, dass das zwischen den Lamellen (10, 40) sich bildende Kondensat durch Kapillarkraftwirkung gegen Abtropfen gehalten ist.
Patent DE-19549679-B4 (DE)
Title: Auflösewalze für eine Offenend-Spinnvorrichtung
Inventor: SCHULLER EDMUND
IPC: D01H4/32
Filed: 1995-06-07
Granted: 2008-01-31
Abstract: Auflösewalze
für eine
Offenend-Spinnvorrichtung mit einem, wenigstens Teile einer Stirnfläche der
Auflösewalze
enthaltenden Grundkörper, über den
die Auflösewalze
auf einer Welle befestigt ist, die in einem Lager zur drehbaren
Lagerung der Auflösewalze gelagert
ist, mit einem, wenigstens Teile einer Stirnfläche der Auflösewalze
enthaltenden, Garniturhalter zum Halten einer Garnitur sowie mit
einem oder mehreren Befestigungsmitteln für die feste Zuordnung von Garniturhalter zum
Grundkörper,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Garniturhalter (12) eine axiale Bohrung (123) besitzt, die mittels eines
Deckels (124) verschlossen ist.
Patent DE-19602308-B4 (DE)
Title: Ausricht-und Zuführvorrichtung für Chips
Inventor: HAMURO MITSURO
IPC: H01L21/58
Filed: 1996-01-23
Granted: 2009-04-23
Abstract: Ausricht-
und Zuführvorrichtung
für Chips,
umfassend  eine Schüttgutkassette
(11) mit einer Behälterkammer
(33) an ihrem hinteren Ende und einer Auslaßöffnung (37), durch die die
in der Behälterkammer
(33) befindlichen Chips einer nach dem anderen in ausgerichteter
Art und Weise zugeführt
werden,  und einen Chipbehälter
(12), der abnehmbar an dem hinteren Ende der Schüttgutkassette (11) angebracht
ist und einen inneren Behälterraum
(12a) einschließt,
der so ausgelegt ist, daß er
eine Vielzahl von Chips beinhalten kann, wobei der Chipbehälter (12)
an seinem vorderen Ende eine Zuführöffnung (41)
aufweist, durch die die Chips aus dem Behälterraum (12a) in die Behälterkammer
(33) der Schüttgutkassette
(11) befördert
werden,  wobei der Chipbehälter
(12) an seinem hinteren Ende eine Aufnahmeöffnung (42) aufweist, durch
die Chips in den Behälterraum
(12a) eingespeist werden,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Aufnahmeöffnung (42)
von einer elastischen Abdeckung (73) verschlossen wird, wobei die
elastische Abdeckung (73) einen zentralen Schlitz...
Patent DE-19621287-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen Zusatzwärmeübertrager
Inventor: GHIANI FRANCO
IPC: F01P11/00
Filed: 1996-05-25
Granted: 2007-05-03
Abstract: Befestigungsvorrichtung
für einen
Zusatzwärmeübertrager
an einem Trägerteil
einer Kraftfahrzeug-Wärmeübertragereinheit
mit einer Halterung am Trägerteil
sowie mit korrespondierenden Haltepunkten am Zusatzwärmeübertrager,
der zwei Endkästen
sowie eine Vielzahl von zwischen diesen verlaufenden und durch Rippen voneinander
getrennten Wärmeübertragungskörpern aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung zwei in einem Abstand
zueinander angeord-nete
Halteelemente (12, 14) aufweist, und dass die Haltepunkte als einstückig an
den gegenüberliegenden
Endkästen
(7, 8; 7a, 7b, 7c, 7d) angeformte Aufnahmen (11, 11a, 11b, 11c,
11d) ausgebildet sind, die entsprechend dem Abstand der Halteelemente
(12, 14) zueinander beabstandet sind, dass der Zusatzwärmeübertrager
(6, 6a, 6b, 6c, 6d) in Luftdurchströmungsrichtung parallel zu der
Kraftfahrzeug-Wärmeübertragereinheit
(1, 1a) ausgerichtet ist.
Patent DE-19706140-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Auflegen von dünnen Gegenständen auf sich vorbei bewegende Objekte
Inventor: KOCK KAY-OLAF
IPC: B65B35/24
Filed: 1997-02-18
Granted: 2007-01-11
Abstract: Verfahren
zum Auflegen von dünnen Gegenständen (14),
insbesondere Karten, Disketten, Werbeartikeln auf vorbei bewegte
Trägerobjekte
(16), insbesondere Zeitschriften, Werbebeilagen oder Faltschachteln mittels
eines über
den Trägerobjekten
(16) angeordneten, anhaltbar umlaufenden Vakuumpositionierbandes
(1) zum Herantransportieren und positionsgenauen Auflegen der dünnen Gegenstände (14)
auf die Trägerobjekte
(16),  mit den Schritten  – Heranbringen der Gegenstände (14)
an das Vakuumpositionierband (1),  – Transportieren der Gegenstände (14)
am die Gegenstände
ansaugenden Vakuumpositionierband in Richtung zum Ort des Auflegens
auf die Trägerobjekte
(16),  – Anhalten
des Vakuumpositionierbands, wenn ein Gegenstands-Sensor (4) das
Ankommen eines Gegenstands (14) an einem vorbestimmten Ort erfaßt,  – Weiterlaufen
des Vakuumpositionierbandes (1), wenn ein Trägerobjekt-Sensor (5) das Ankommen
eines darunter heranbewegten Trägerobjekts
(16) feststellt, und Zuführen des
Gegenstands (14) vom Vakuumpositionierband (1) auf das Trägerobjekt
(16) mit einer Geschwindigkeit, die im wesentlichen der des Trägerobjekts
(16) entspricht.
Patent DE-19716813-B4 (DE)
Title: Taumelgelenkbeschlag für Kraftfahrzeugsitze, insbesondere für Rückenlehnengelenke, und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BAUER HEINZ
IPC: B60N2/225
Filed: 1997-04-22
Granted: 2008-07-03
Abstract: Taumelgelenkbeschlag
für Kraftfahrzeugsitze,
insbesondere für
Rückenlehnengelenke,  – mit einem
ersten Beschlagteil (20) und einem zweiten Beschlagteil (22),  a)
die gegeneinander um eine Schwenkachse (24) winkelverstellbar sind,  b)
die jeweils einen Innenzahnkranz aufweisen und  c) die jeweils
eine Innenbohrung (34, 36) haben, die zentrisch zur Schwenkachse
(24) ist,  – mit
einem außenverzahnten
Zahnkranz (38), der sich innerhalb der beiden Innenzahnkränze (30,
32) befindet, mit beiden Innenzahnkränzen (30, 32) an einer ersten
Winkelposition seines Umfangs in Eingriff steht, aber an der dieser Eingriffsstelle
diametral gegenüberliegenden
Winkelposition seines Umfangs vollständig von den Zähnen der
ersten Innenzahnkränze
(30, 32) frei ist,  – mit
einem Exzenterteil (40), der sich innerhalb des Zahnkranzes (38)
befindet und diesen in der ersten Winkelposition seines Umfangs
in Eingriff drückt,  – mit einer
Welle (44), die erstens mit dem Exzenterteil (40) drehverbunden
ist und zweitens die beiden Innenbohrungen (34, 36) durchgreift
und...
Patent DE-19717183-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zuführen von Papier zu einem Drucker
Inventor: MIKI WATARU
IPC: B65H5/06
Filed: 1997-04-24
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zum Zuführen von Papier (P) zu einem Drucker, bei dem das Papier (P) von Zuführrollen (FR3) transportiert wird, um mit einem Paar von Widerstandsrollen (RR), die sich in einem gestoppten Zustand befinden, zu kollidieren und dadurch den führenden Endabschnitt des Papiers (P) in einer Richtung senkrecht zur Transportrichtung auszurichten, und  bei dem anschließend sowohl die Zuführrollen (FR3) als auch die Widerstandsrollen (RR) mit derselben Transportgeschwiadigkeit angetrieben werden, um das durch die Widerstandsrollen (RR) bezüglich dem führenden Endabschnitt ausgerichtete Papier (P) zu einem weiteren Bearbeitungsschritt zu transportieren,  wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Steuern der Rotationsgeschwindigkeit der Zuführrollen (FR3) derart, dass das Papier (P) mit einer vorherbestimmten Geschwindigkeit auf die Widerstandsrollen (RR) zu transportiert wird, und  Steuern der Rotationsgeschwindigkeit der Zuführrollen (FR3) derart, dass die Transportgeschwindigkeit des Papiers (P) von einer vorherbestimmten Position, vor der Kollision des Papiers (P) mit den Widerstandsrollen (RR), bis zu und...
Patent DE-19730588-B4 (DE)
Title: Reinigung von Pentafluorethan
Inventor: SCHIRMANN JEAN-PIERRE
IPC: C07C17/395
Filed: 1997-07-17
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur Reinigung eines Rohpentafluorethans, das Chlorpentafluorethan
(F115) enthält, dadurch
gekennzeichnet, daß man
das Chlorpentafluorethan (F115) enthaltende Rohpentafluorethan in
einem Reaktor einer thermischen Behandlung bei einer Temperatur zwischen
550 °C und
1.000 °C
in Gegenwart von Wasserstoff und in Abwesenheit eines Katalysators
in dem Reaktor bei einem H 2 /F115-Molverhältnis zwischen
10 und 1.500 unterwirft.
Patent DE-19736579-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Zuführung von Werkstücken auf eine Montageebene
Inventor: KOES GEBHARD
IPC: G05B19/19
Filed: 1997-08-22
Granted: 2004-10-07
Abstract: Verfahren zur Zuführung von Werkstücken auf eine Montageebene, wobei eine wenigstens entlang zweier Raumachsen (X,Y) bewegliche Zuführeinrichtung und eine Steuerung vorhanden sind, wobei mittels der Zuführeinrichtung das zuzuführende Werkstück von einer Startposition (A) entnommen und in einer Endposition (B) der Montageebene bzw. einem auf der Montageebene liegenden zu bestückenden Werkstück zugeführt wird, wobei der Steuerung der Zuführeinrichtung ein Startsignal zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Startsignal einen Bewegungsablauf der Zuführeinrichtung von der Startposition (A) hin zur Endposition (B) auslöst, der an keiner Stelle während der Bewegung gestoppt wird.
Patent DE-19841153-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbindung eines rotierend und translatorisch antreibbaren Antribsteil einer Stelleinrichtung an eine Schaltwelle
Inventor: RATTE ANDREAS
IPC: F16H61/32
Filed: 1998-09-09
Granted: 2008-04-03
Abstract: Vorrichtung
zur Anbindung eines rotatorisch und translatorisch antreibbaren
Abtriebsteils einer Stelleinrichtung an einer Schaltwelle eines
Schaltgetriebes mittels einer zumindestens ein erstes Gelenkteil
und ein zweites Gelenkteil umfassenden gelenkigen Verbindung, wobei
das erste Gelenkteil dem Abtriebsteil und das zweite Gelenkteil
der Schaltwelle zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Abtriebsteil
(9) vor der ersten Inbetriebnahme mittels einer zugeordneten Fixiereinrichtung
(35) in einer vorbestimmten Position arretiert ist, und zumindestens
eines der Gelenkteile (31) auf dem zugeordneten Bauteil beweglich
gelagert ist, wobei solch einem beweglichen Gelenkteil eine Feststelleinrichtung
(49) zur Herstellung einer festen Verbindung von Gelenkteil und
dem zugeordneten Bauteil (23) bei eingenommener, der vorbestimmten Position
der Stelleinrichtung (1) entsprechenden Position zugeordnet ist.
Patent DE-19848776-B4 (DE)
Title: Austauschkopplungsschicht, diese Austauschkopplungsschicht verwendendes Element vom Magnetowiderstandseffekt-Typ und das Element vom Magnetowiderstandseffekt-Typ verwendender Dünnschicht-Magnetkopf
Inventor: HASEGAWA NAOA
IPC: G01R33/09
Filed: 1998-10-22
Granted: 2013-02-28
Abstract: Austauschkopplungsschicht, bei der eine antiferromagnetische Schicht (4) in direktem Kontakt mit einer ferromagnetischen Schicht (3) ausgebildet ist, ein anisotropes Austauschmagnetfeld an der Grenzfläche zwischen der antiferromagnetischen Schicht (4) und der ferromagnetischen Schicht (3) erzeugt wird und die Magnetisierungsrichtung der antiferromagnetischen Schicht in einer vorgeschriebenen Richtung festgelegt ist, wobei die antiferromagnetische Schicht (4) aus einem antiferromagnetischen Material ausgebildet ist, das mindestens die Elemente X (wobei X eines oder zwei oder mehrere der Elemente Pt, Pd, Ir, Rh, Ru und Os ist) und Mn enthält, mindestens ein Teil der Kristallstruktur der antiferromagnetischen Schicht (4) nach einer Wärmebehandlung an der Grenzfläche ein tetragonal-flächenzentriert geordnetes Gitter vom L10-Typ annimmt, die Kristallausrichtung der antiferromagne-tischen Schicht (4) verschieden ist von der Kristallausrichtung der ferromagnetischen Schicht an der Grenzfläche zwischen der antiferromagnetischen Schicht und der ferromagnetischen Schicht, und wobei die Grenzflächenstruktur zwischen der antiferromagnetischen Schicht und der ferromagnetischen Schicht nicht-kohärent ist.
Patent DE-19882271-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verändern der Steuerzeiten von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine, insbesondere für eine Flügelzellen-Verstelleinrichtung mit einem als Verriegelungselement ausgebildeten Flügel
Inventor: SCHÄFER JENS DIPL ING
IPC: F01L1/344
Filed: 1998-11-20
Granted: 2014-08-07
Abstract: Vorrichtung zum Verändern der Steuerzeiten von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine, bestehend aus einem als Außenrotor ausgebildeten, mit einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine über ein Zugmittel in Antriebsverbindung stehenden Antriebsrad (2), welches einen durch eine Umfangswand (3) und zwei Seitenwände (4, 5) gebildeten Hohlraum (6) aufweist, und einem in diesen Hohlraum (6) eingesetzten sowie als Innenrotor ausgebildeten, drehfest mit einer Nockenwelle (7) der Brennkraftmaschine verbundenen Flügelrad (8), welches am Umfang (9) seiner Radnabe (10) mindestens einen, in einer Axialnut (11) angeordneten und sich radial von der Radnabe (10) weg erstreckenden Flügel (12) aufweist, wobei im Hohlraum (6) des Antriebsrades (2) durch von der Innenseite (13) der Umfangswand (3) des Antriebsrades (2) ausgehende sowie zur Längsmittelachse der Vorrichtung (1) gerichtete Zwischenwände (14) mindestens eine Arbeitskammer (15) gebildet wird, die durch jeweils einen sich in jede Arbeitskammer (15) erstreckenden Flügel (12) des Flügelrades (8) wiederum in jeweils zwei hydraulische Druckräume (16, 17) unterteilt wird, welche durch wahlweise oder gleichzeitige Druckbeaufschlagung mit einem hydraulischen Druckmittel eine Relativverdrehung oder eine hydraulische Einspannung des Flügelrades (8) gegenüber dem Antriebsrad (2) bewirken, während bei Unterschreitung eines zum Verdrehen oder Einspannen des Flügelrades notwendigen Druckmitteldrucks in den Druckräumen (16, 17) das Flügelrad (8) und das Antriebsrad (2) in mindestens einer bevorzugten Stellung zueinander verdrehfest miteinander koppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelung zwischen dem Flügelrad (8) und dem Antriebsrad (2) der Vorrichtung (1) durch mindestens einen innerhalb seiner Axialnut (11) in der Radnabe (10) des Flügelrades (8) axial beweglich angeordneten und als Verriegelungselement ausgebildeten Flügel (12) des Flügelrades (8) erfolgt, welcher mit einer seiner radial ...
Patent DE-19909308-B4 (DE)
Inventor: SCHELLENBACH FRANK
IPC: B65D41/34
Filed: 1999-03-03
Granted: 2004-05-19
Abstract: The cap (2) has an elongated guarantee strip (5,6) with a funnel- or bell-shaped extension on the free end. The elongated inner seal (7) has a funnel-shaped outer surface (8). The one-part cap consists of polyethylene, and the functional strength of this material is chosen, so that the guarantee strip extension sits on the holding collar of the container without engaging under it. The funnel-shaped seal surface is pressed elastically against the bottle neck. The bottle is a PET or PEN bottle.
Patent DE-19917621-B4 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: MERKLE WOLFGANG
IPC: A61B1/12
Filed: 1999-04-19
Granted: 2004-02-19
Abstract: Endoskop, welches einen länglichen Hohlschaft aufweist, der zur Aufnahme eines an seinem distalen Ende zur Verfügung stehenden Lichtträgers und einer Optik für eine diagnostische Betrachtung von Körperhöhlen ausgebildet ist und eine an dem distalen Ende wirksame Saugeinrichtung aufweist, die mit einem über das distale Ende des Hohlschaftes vorstehenden und gegen die Sichtfläche der Optik ausgerichteten Ansaugende versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugeinrichtung mit einer rohrförmigen, an dem Hohlschaft (3) axial verstellbar angeordneten Saugleitung (5, 8) ausgebildet ist, deren über das distale Ende des Hohlschaftes (3) vorstehendes Ansaugende (7, 10) mit einer Mehrzahl von Ansaugöffnungen (11) ausgebildet ist, die unterschiedliche Ausrichtungen in Bezug auf die Sichtfläche der Optik (4) aufweisen.
Patent DE-19933802-B4 (DE)
Title: Lagerungsvorrichtung
Inventor: PAULI KARLHEINZ
IPC: A61B6/04
Filed: 1999-07-16
Granted: 2004-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerungsvorrichtung für ein Röntgendiagnostikgerät, welche eine Lagerungsplatte (7) mit einem Abschnitt (14) zur Unterstützung eines ersten Bereichs eines Untersuchungsobjekts und eine Stütze (15) für einen zweiten Bereich des Untersuchungsobjekts aufweist. Dabei ist die Stütze (15) durch eine auf der von dem zur Aufnahme des ersten Bereichs des Untersuchungsobjekts vorgesehenen Abschnitt (14) der Lagerungsplatte (7) abgewandten Seite der Stütze (15) angeordnete Verstelleinrichtung (16) verstellbar mit der Lagerungsplatte (7) verbunden.
Patent DE-19936640-B4 (DE)
Title: Masseverbindung zwischen gelenkig miteinander verbundenen Bauteilen eines Flugzeuges
Inventor: HEINE PAUL
IPC: H01R4/64
Filed: 1999-08-04
Granted: 2008-01-10
Abstract: Eine elektrisch leitende Verbindung zwischen gelenkig miteinander verbundenen Bauteilen, die insbesondere als Masseverbindung zwischen einem an einem Flugzeug in einem Lager beweglich gehalterten aerodynamischen Steuerelement und einer das Lager tragenden Struktur ausgebildet ist, ist parallel zum Lager eine Schleifkontaktanordnung vorgesehen, die in elektrisch leitender Verbindung mit der festen Struktur einerseits und mit dem beweglichen Steuerelement andererseits steht. Die Schleifkontaktanordnung besteht entweder aus Kohlebürsten oder aber aus Kohleringen, wobei zwischen letzteren ein Metallring angeordnet sein kann.
Patent DE-19937519-B4 (DE)
Title: Übersetzungsverhältnis-Steuervorrichtung und Steuerverfahren für dieselbe
Inventor: TAKIZAWA SATOSHI
IPC: F16H61/18
Filed: 1999-08-09
Granted: 2007-03-08
Abstract: Übersetzungsverhältnis-Steuervorrichtung
eines stufenlos verstellbaren Toroidgetriebes eines Fahrzeugs, wobei
das Getriebe ein Stellorgan (4) umfaßt, welches zur Steuerung eines Übersetzungsverhältnisses
des Getriebes eine Betriebsposition gemäß einem Befehlssignal ändert, umfassend:  einen
Sensor (62, 63) zum Erfassen von Betriebsbedingungen des Fahrzeugs,  einen
Sensor (62, 64, S151) zum Erfassen, daß das Fahrzeug fährt,  einen
Sensor (64, 65) zum Erfassen eines IST-Übersetzungsverhältnisses
des Getriebes, und  einen Mikroprozessor (61), dadurch gekennzeichnet,
dass der Mikroprozessor (61) vorgesehen ist  zum Initialisieren
des Befehlssignals bezüglich
einer tatsächlichen
Betriebsposition des Stellorgans auf der Grundlage des IST-Übersetzungsverhältnisses
des Getriebes (S152), wenn das Fahrzeug fährt;  zum Bestimmen eines
SOLL-Übersetzungsverhältnisses auf
der Grundlage der Betriebsbedingung des Fahrzeugs (S91);  zum
Bestimmen des Befehlssignals auf der Grundlage des SOLL-Übersetzungsverhältnisses
(S97);  zum Begrenzen des Befehlssignals innerhalb eines ersten Begrenzungsbereiches
nach Durchführung
der Initialisierung (S168, S170), welcher enger als ein zweiter
Begrenzungsbereich ist, der dem physikalischen Betriebsbereich des
Stellorgans...
Patent DE-19981061-B4 (DE)
Title: Werkzeughalter zum Festklemmen eines Schneideinsatzes
Inventor: FRIEDMAN JACOB
IPC: B23B27/16
Filed: 1999-04-16
Granted: 2010-04-15
Abstract: Werkzeughalter zum Festklemmen eines Schneideinsatzes, wobei der Werkzeughalter aufweist:  eine starre Basisbacke;  eine sich zu einem vorderen Nasenabschnitt hin verjüngende und in diesem endende obere Klemmbacke; wobei dieser vordere Nasenabschnitt eine natürliche Elastizität hat;  wobei zwischen der Basisbacke und der Klemmbacke ein sich in Längsrichtung erstreckender Aufnahmeschlitz zum lösbaren Aufnehmen des Schneideinsatzes in einer vorgegebenen Position definiert ist;  ein Anschlagelement, das mit einer Hilfsklemmfläche des Schneideinsatzes in Eingriff kommt, um zu verhindern, daß er während eines Schneidvorgangs in Längsrichtung nach außen verschoben wird;  dadurch gekennzeichnet, daß  das Anschlagelement durch den vorderen Nasenabschnitt gebildet wird, der so geformt und dimensioniert ist, daß der Schneideinsatz durch die natürlich Elastizität des vorderen Nasenabschnitts anfangs zur vorgegebenen Position hin gezwungen wird, bevor er im Einsatzaufnahmeschlitz festgeklemmt wird.
Patent DE-19983404-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verwendung bei der Einstellung eines TCP Gleitfensters
Inventor: RUUTU JUSSI
IPC: H04L29/08
Filed: 1999-07-01
Granted: 2009-08-27
Abstract: Vorrichtung zur Verwendung bei der Einstellung eines TCP-Gleitfensters, mit einem Prozessor (412) zum Empfangen eines von einem TCP-Empfänger (310) erhaltenen Bestätigungspakets und zum Weiterleiten des Bestätigungspakets zu einer TCP-Quelle (330), wobei das Bestätigungspaket ein bekanntgemachtes-Fenster-Feld aufweist, das auf eine ursprüngliche bekanntgemachte Fenstergröße gesetzt ist, wobei das bekanntgemachte-Fenster-Feld Informationen zum Bestimmen einer Anzahl von Bytes bereitstellt, die von der TCP-Quelle (330) zum TCP-Empfänger (310) gesendet werden können, bevor die TCP-Quelle (330) ein Bestätigungspaket vom TCP-Empfänger (310) empfängt, und wobei der Prozessor dazu ausgelegt ist, eine modifizierte bekanntgemachte Fenstergröße auf der Grundlage von durch den Prozessor (412) empfangenen Rückkopplungsinformationen zu berechnen; zu ermitteln, ob die modifizierte bekanntgemachte Fenstergröße kleiner ist als die ursprüngliche bekanntgemachte Fenstergröße; und, falls das Ermittlungsergebnis angibt, dass die modifizierte bekanntgemachte Fenstergröße kleiner ist als die ursprüngliche bekanntgemachte Fenstergröße, das bekanntgemachte-Fenster-Feld im Bestätigungspaket zu modifizieren, indem die ursprüngliche bekanntgemachte Fenstergröße durch die modifizierte bekanntgemachte Fenstergröße ersetzt wird.