baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018106893-U1 (DE)
Title: Sammelschienenadapter
IPC: H02B1/20
Filed: 2018-12-04
Abstract: Sammelschienenadapter zum Anschluss an ein mehrphasiges Sammelschienensystem (10), bevorzugt an ein dreiphasiges Sammelschienensystem (10) mit drei Sammelschienen (12, 14, 16),
 wobei ein Gehäuse des Sammelschienenadapters ein Oberdeckelement (300) und ein Unterdeckelement (200) umfasst und wobei das Oberdeckelement (300) ausgebildet ist, um elektrische Geräte daran zu befestigen, und wobei das Unterdeckelement (200) ausgebildet ist, um eine elektrische Verbindung mit den Sammelschienen (12, 14, 16) des Sammelschienensystems (10) herzustellen,
 wobei der Sammelschienenadapter (100) mindestens zwei Kontaktvorrichtungen (270), jeweils zum Anschluss an eine Sammelschiene (12, 14, 16), und mindestens zwei Kontaktleitungen (112, 114, 116) für eine elektrische Verbindung zu einem elektrischen Gerät umfasst, wobei jede Kontaktleitung (112, 114, 116) elektrisch an eine Kontaktvorrichtungen (270) angeschlossen ist und wobei die Kontaktvorrichtungen (270) an dem Unterdeckelement (200) angeordnet sind,
 wobei der Sammelschienenadapter (100) eine Strommessvorrichtung (212, 214, 216, 212', 214', 216') umfasst, die so ausgebildet ist, dass in dem Sammelschienenadapter eine Strommessung für jede Phase des Sammelschienenadapters erfolgen kann.
Patent DE-202019005195-U1 (DE)
Title: Mobiles, ringförmiges Personenschutz - Gestell ("Gestell") zur Distanzwahrung /-sicherung durch Menschenmengen bedrängter bzw. gefährdeter Personen in der Öffentlichkeit
IPC: E01F13/00
Filed: 2019-12-20
Abstract: Mobiles, ringförmiges Personenschutz-Gestell („Gestell“) zur Distanzwahrung/- sicherung durch Menschenmengen bedrängter bzw. gefährdeter Personen in der Öffentlichkeit dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell aus einem tragbaren, einteiligen Ring aus Rohr- oder Vollmaterial besteht.
Patent DE-202019100590-U1 (DE)
Title: Implantierbare Gehirn-Maschine-Schnittstelle
IPC: A61N1/36
Filed: 2019-01-31
Abstract: Implantierbare elektronische Einheit (3) zur Elektro-Therapie von Beschwerden in Zusammenhang mit dem zentralen Nervensystem, wobei die implantierbare elektronische Einheit (3) implantierbare Elektroden (1, 2) umfasst und angepasst ist, um drahtlos mit einer Kommunikationseinheit (5) außerhalb des Körpers über einen ISM-Band-Kommunikationslink unter Verwendung von Funkfrequenzen in dem ISM-Band von vorzugsweise 2.4 GHz - 2.5 GHz bei bis zu 5 Mbit/s, vorzugsweise unter Verwendung von 2ms Zeitfenstern zu kommunizieren, in welchen Daten in einer sequenziellen Weise übertragen und empfangen werden können, wobei die elektronische Einheit (3) angepasst ist, um induktiv über ein Kopfstück (4) außerhalb des Körpers mit Energie versorgt zu werden unter Verwendung eines 130 kHz magnetischen Wechselfeldes, dessen Intensität basierend auf der Anforderung reguliert wird, welche durch die implantierbare elektronische Einheit (3) berichtet wird unter Verwendung des ISM-Band-Kommunikationslinks, um einen sicheren Implantatbetrieb mit minimaler Verlustleistung sicherzustellen.
Patent DE-202019100630-U1 (DE)
Title: Bodendüse zur Verbindung mit einem Staubsauger
IPC: A47L9/02
Filed: 2019-02-04
Abstract: Bodendüse (1) mit einer Breitseite und einer Schmalseite zur Verbindung mit einem Staubsauger (2) zur manuellen Führung der Bodendüse (1) durch einen Nutzer, wobei die Bodendüse (1) einen Düsenkörper (3) und ein beweglich an dem Düsenkörper (3) angeordnetes Anschlusselement (4) zur Verbindung mit dem Staubsauger (2) aufweist, wobei die Bodendüse (1) weiter ein Kreuzgelenk (5) mit zwei Schwenkachsen (6, 7) aufweist, über welches das Anschlusselement (4) relativ zu dem Düsenkörper (3) so bewegbar ist, dass die Bodendüse (1) unterschiedlichen Schwenkstellungen des Kreuzgelenkes (5) zugeordnet die Breitseite oder die Schmalseite als Arbeitsbereich ermöglicht, wobei ein Saugschlauch (12) durch das Kreuzgelenk (5) geführt ist, und wobei das Kreuzgelenk (5) insgesamt um eine Rotationsachse (40) rotierbar an dem Düsenkörper (3) gelagert ist, wobei die Rotationsachse (40) quer zu den Schwenkachsen (6, 7) des Kreuzgelenkes (5) orientiert ist.
Patent DE-202019102101-U1 (DE)
Title: Zahnbürste
IPC: A46B9/04
Filed: 2019-04-12
Abstract: Zahnbürste mit einem Zahnbürstengriff und einem länglichen Zahnbürstenkopf, an dem mehrere Borstenbündel angebracht sind, die jeweils mehrere Borsten/Borstenfasern enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass der Zahnbürstenkopf (1) die Form eines Rotationsellipsoids hat, das durch Drehen einer Ellipse um deren Längsachse entstanden ist, und dass die Borstenbündel über die Länge des Zahnbürstenkopfes (1) und zumindest auf einem Teil des Umfangs des Zahnbürstenkopfes (1) angebracht sind.
Patent DE-202019102378-U1 (DE)
Title: Backmischung
IPC: A61P35/00
Filed: 2019-04-26
Abstract: Backmischung zur Verwendung als Bestandteil eines Rezepturarzneimittels zur Herstellung cannabishaltiger Cookies in einer Apotheke, umfassend
 Mehl,
 Natron und
 Saccharose.
Patent DE-202019102983-U1 (DE)
Title: Druckkopfreinigungsvorrichtung für einen 3D-Drucker und 3D-Drucker mit einer Druckkopfreinigungsvorrichtung
IPC: B33Y40/00
Filed: 2019-05-27
Abstract: Druckkopfreinigungsvorrichtung (10) für einen 3D-Drucker, der eingerichtet ist, um ein Bauteil mittels Binder-Jettings schichtweise aufzubauen, wobei die Druckkopfreinigungsvorrichtung (10) aufweist:
 eine Reinigungsmittelzuführvorrichtung (30), die eine längliche Ausgabeöffnung (32) aufweist und eingerichtet ist, um flüssiges Reinigungsmittel durch die längliche Ausgabeöffnung (32) hindurch auszugeben, und
 eine Absaugvorrichtung (50), die einen länglichen Absaugspalt (52) aufweist und eingerichtet ist, um Fluid durch den länglichen Absaugspalt (52) hindurch abzusaugen, wobei
 eine Längsachse (L1) der länglichen Ausgabeöffnung (32) und eine Längsachse (L2) des länglichen Absaugspalts (52) in einem Winkel (a) zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202019104936-U1 (DE)
Title: Zahnaufsatzkissen
IPC: A61F5/56
Filed: 2019-09-06
Abstract: Zahnaufsatzkissen (10) mit einer zum Aufsatz auf einen Backenzahn eines Benutzers geeignet ausgebildeten Form und Größe, mit einem zur Auflage auf einer Zahnoberfläche ausgebildeten Grundkörper (12) und zwei seitlichen, vom Grundkörper (12) ausgehenden, als Verlängerungen des Grundkörpers ausgebildeten Seitenwangen (14, 16), die derart angeordnet sind, dass sich ein zur Aufnahme eines Backenzahns geeigneter Graben zwischen den Seitenwangen (14, 16) und dem Grundkörper ergibt, wobei der Grundkörper eine Länge (L) entlang der Richtung des Grabens von 5 bis 20 mm aufweist.
Patent DE-202019106141-U1 (DE)
Title: Tragbarer Gasgrill
IPC: F24C3/14
Filed: 2019-11-05
Abstract: Tragbarer Gasgrill, mit:
 einem Körper (10) mit einem Deckel (20), der einen Garraum (21) definiert und eine Heizeinrichtung (11) und eine damit verbundene Brennstoffsteuereinrichtung (12) aufweist, wobei die Brennstoffsteuereinrichtung (12) Brennstoffmengen von einem damit verbundenen Brennstoffbehälter (121) zur Heizeinrichtung (11) steuert, und wobei die Heizeinrichtung (11) den Brennstoff verbrennt und Wärme im Garraum (21) bereitstellt; und
 einer Sensoreinrichtung (30), die die Temperatur des Garraums (21) misst und drahtlos mit einem mobilen elektronischen Gerät (40) verbindbar ist, mit einer Temperatursensoreinheit (32), einer Energieversorgungseinheit (33) und einer Drahtloskommunikationseinheit (34), die auf einer Leiterplatte (31) montiert sind, und wobei die Sensoreinrichtung (30) am Deckel (20) befestigt ist.
Patent DE-202019106629-U1 (DE)
Title: Wagenheber
IPC: B66F5/04
Filed: 2019-11-28
Abstract: Wagenheber zum Anheben von Lasten mit einer Tragstruktur (12, 112), bei dem
 - an der Tragstruktur (12, 112) eine Hebeaufnahme (14, 114) zum Durchführen einer vertikalen Hubbewegung in Richtung einer vertikalen Achse angelenkt ist, wobei die mindestens eine Hebeaufnahme (14, 114) dazu eingerichtet ist, an einer Last anzugreifen und diese zu heben, und
 - in der Tragstruktur (12, 112) ein Antrieb vorgesehen ist, der der Hebeaufnahme (14, 114) zugeordnet und dazu eingerichtet ist, die Hebeaufnahme (14, 114) zum Durchführen der vertikalen Hubbewegung anzutreiben, wobei der Antrieb einen Elektromotor (50, 150) umfasst,
 - der Wagenheber (10, 100) weiterhin eine Griffanordnung (30, 130) aufweist, die an der Tragstruktur (12, 112) angreift und um eine Schwenkachse, die quer zu der vertikalen Achse gerichtet ist, schwenkbar ist.
Patent DE-202019106932-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung zum Errichten einer Trennwand
IPC: E04G25/04
Filed: 2019-12-12
Abstract: Verstellbare Montagevorrichtung (1) zum Errichten einer Trennwand, mit einem Teleskoprohr (2) und mit einem Schaft (3), der mit einem Montagekopf (6) koppelbar ist, sowie mit einer in einem, vorzugsweise separaten, Hüllrohr (5) angeordneten Kompressionseinrichtung (4) mit einem Federsockel (10) und mit einer zwischen diesem und dem Schaft (3) angeordneten Kompressionsfeder (11),
 - wobei der Schaft (3) einen an einem ersten Rohrende (5a) des Hüllrohrs (5) aus diesem austretenden ersten Schaftabschnitt (3a) und einen sich daran innerhalb des Hüllrohres (5) anschließenden zweiten Sockelabschnitt (3b) mit einem Anlagekragen (14) zur Anlage an einem im Bereich des ersten Rohrendes (3a) des Hüllrohrs (5) vorgesehenen Anschlag (15) aufweist, und
 - wobei der Federsockel (10) einen in die Kompressionsfeder (11) hineinragenden ersten Sockelabschnitt (10a) und einen sich daran über eine Anlageschulter (12) für die Kompressionsfeder (11) anschließenden und am Hüllrohr (5) innenseitig anliegenden zweiten Sockelabschnitt (10b) sowie eine Stützschulter (13) aufweist, an dem das Hüllrohr (5) mit dessen dem ersten Rohrende (5a) gegenüber liegenden zweiten Rohrende (5b) anliegt.
Patent DE-202019107148-U1 (DE)
Title: Sedimentationsanlage zur Reinigung von Regen- und/oder Abwasser
IPC: B01D21/02
Filed: 2019-12-20
Abstract: Sedimentationsanlage (1) zur Reinigung von Regen- und/oder Abwasser umfassend
 eine Abtrennkammer (6) mit einem in die Abtrennkammer (6) ragenden Abtrennkammerzulaufrohr (5) und einem von dem Abtrennkammerzulaufrohr (5) beabstandet angeordneten, in die Abtrennkammer (6) ragenden Abtrennkammerauslaufrohr (7),
 einen Zulaufschacht (3), der mit dem Abtrennkammerzulaufrohr (5) in Fluidverbindung steht,
 eine Drosselvorrichtung (4), die vorzugsweise zwischen dem Zulaufschacht (3) und dem Abtrennkammerzulaufrohr (5) angeordnet ist,
 einen Auslaufschacht (8), der mit dem Abtrennkammerauslaufrohr (7) in Fluidverbindung steht,
 ein Zulaufrohr (2), das mit dem Zulaufschacht (3) in Fluidverbindung steht, ein Auslaufrohr (9), das mit dem Auslaufschacht (8) in Fluidverbindung steht, wobei die Oberkante des Auslaufrohres (24) vorzugsweise nicht tiefer als die Unterkante des Zulaufrohres (16) angeordnet ist,
 ein Bypassrohr (10), das den Zulaufschacht (3) fluidtechnisch mit dem Auslaufschacht (8) verbindet.
Patent DE-202020000549-U1 (DE)
Title: Socke mit doppelter Sohle mit warm Wasser gefüllt
IPC: A43B3/00
Filed: 2020-02-08
Abstract: Socke mit doppelter Sohle mit warm Wasser gefüllt dadurch gekennzeichnet, dassI. die Socke unten mit warm Wasser gefüllt werdenII. die Socke ist 1 Zentimeter dick für die Wasserfüllung und sie besteht aus hochwertigem und stabilem Gummi
Patent DE-202020002848-U1 (DE)
Title: Zerlegbares Möbel mit stapelbarem Gestell
IPC: A47B7/02
Filed: 2020-07-02
Abstract: Stapelbares Gestell (1) mit einem oberseitigen Befestigungsbereich (2) für ein eine Unterseite (3a) aufweisendes Möbelbauteil (3) und seitlich schräg nach außen gerichteten Beinen (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsbereich (2) eine vordere Querstrebe (5), eine hintere Querstrebe (6), eine linke Führungsschiene (7), eine rechte Führungsschiene (8) sowie eine Traverse (9) zwischen den Führungsschienen (7, 8) aufweist, wobei die Querstreben (5, 6) und die Traverse (9) parallel zueinander und die Führungsschienen (7, 8) rechtwinklig zu den Querstreben (5, 6) angeordnet sind und die Führungsschienen (7, 8) schräg gestellte Abkantungen (7a, 8a) aufweisen mit jeweils einer Aussparung (7b, 8b) benachbart zu der vorderen Querstrebe (5).
Patent DE-202020005972-U1 (DE)
Title: Massenverbindungssystem für ein Testsystem
IPC: G01R1/04
Filed: 2020-08-05
Abstract: Massenverbindungssystem (1) für ein Testsystem, aufweisend:
 einen Aufnahmerahmen (10); und
 wenigstens einen Trägerrahmen (30, 30', 30", 30#, 30*), der wenigstens
 einen Kontaktträger (40, 40', 40#) aufweist;
 wobei der Aufnahmerahmen (10) mehrere Ausnehmungen (12) aufweist, welche den Aufnahmerahmen (10) in Dickenrichtung jeweils vollständig durchdringen und zu einer Einschubkante (11) des Aufnahmerahmens (10) hin jeweils offen sind, wobei jede Ausnehmung (12) zwei zueinander parallele Seitenwände (121, 122) festlegt, die mit der Einschubkante (11) jeweils einen Winkel von zwischen 60° und 120° und bevorzugt 90° einschließen,
 wobei jeder Trägerrahmen (30, 30', 30", 30#, 30*) zwei zueinander parallele Seitenwände (131, 132) aufweist, welche dazu ausgebildet sind, mit den parallelen Seitenwänden (121, 122) einer Ausnehmung (12) des Aufnahmerahmens (10) in Formschluss zu kommen, und
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Einschubkante des Aufnahmerahmens (10) eine Seitenkante des Aufnahmerahmens (10) ist, wodurch der wenigstens eine Trägerrahmen (30, 30', 30", 30#, 30*) zur Seite hin aus dem Aufnahmerahmen (10) entnommen werden kann.
Patent DE-202020101799-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutzelement
IPC: H01T1/14
Filed: 2020-04-02
Abstract: Überspannungsschutzelement (1) mit einem Gehäuse (2), mit einem im Gehäuse (2) angeordneten überspannungsbegrenzenden Bauelement (3), insbesondere einem Varistor, mit einem elektrisch leitfähigen Verbindungselement (4) und mit mindestens einem isolierenden Trennelement (5), wobei das überspannungsbegrenzende Bauelement (3) einen erste Anschluss (6) und einen zweiten Anschluss (7) aufweist,
 wobei das isolierende Trennelement (5) relativ zum ersten Anschluss (6) des überspannungsbegrenzenden Bauelements (3) beweglich angeordnet ist, so dass es aus einer ersten Position in eine zweite Position verbringbar ist,
 wobei im Normalzustand des Überspannungsschutzelements (1) ein erstes Ende (8) des elektrisch leitfähigen Verbindungselements (4) mit dem ersten Anschluss (6) des überspannungsbegrenzenden Bauelements (3) elektrisch leitend verbunden ist und dadurch das isolierende Trennelement (5) in seiner ersten Position gehalten ist, und
 wobei bei Erreichen eines kritischen Zustands des überspannungsbegrenzenden Bauelements (3) die Verbindung zwischen dem ersten Ende (8) des elektrisch leitfähigen Verbindungselements (4) und dem ersten Anschluss (6) des überspannungsbegrenzenden Bauelements (3) auftrennt und das isolierende Trennelement (5) durch eine Kraft in seine zweite Position bewegt wird, in der ein Abschnitt des Trennelements (5) zwischen dem ersten Ende (8) des elektrisch leitfähigen Verbindungselements (4) und dem ersten Anschluss (6) des überspannungsbegrenzenden Bauelements (3) angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass mehrere voneinander isolierte, zueinander benachbarte leitfähige Scheiben (10) derart angeordnet sind, dass ein beim Auftrennen der Verbindung zwischen dem ersten Ende (8) des elektrisch leitfähigen Verbindungselements (4) und dem ersten Anschluss (6) des überspannungsbegrenzenden Bauelements (3) entstehender Lichtbogen (11) in die Scheiben (10) verbracht wird.
Patent DE-202020102710-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsgerät
IPC: F21V1/22
Filed: 2020-05-14
Abstract: Ein Beleuchtungsgerät, das elektrisch mit einer externen Energiequelle verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Beleuchtungsgerät umfasst:
 eine lichtdurchlässige Hülle (10), die eine Montageöffnung (100) und
 einen Innenraum aufweist, wobei die Montageöffnung (100) mit dem Innenraum in Verbindung steht;
 eine Lichtquelle (30), die eine Mehrzahl an Leuchtdioden (LEDs) umfasst, wobei die Lichtquelle (30) so um die Montageöffnung (100) montiert ist, dass die LEDs entlang eines Randes der Montageöffnung (100) angeordnet sind;
 eine leitende Einheit (20), die an eine Innenfläche der lichtdurchlässigen Hülle (10) montiert ist, und ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, wobei das erste Ende mit der externen Energiequelle verbunden ist und das zweite Ende entsprechend mit der Lichtquelle (30) verbunden ist.
Patent DE-202020102814-U1 (DE)
Title: Schutzmaske
IPC: A62B18/00
Filed: 2020-05-18
Abstract: Schutzmaske mit einem Träger (1) für ein flächiges Gesichtsschutzelement mit einer oberen Halterung (2), an welcher ein flächiges, transparentes Schutzelement (3), insbesondere eine Klarsichtscheibe oder Klarsichtfolie, nach unten hängend befestigt ist, und einer Kopfhalterung (5), welche die obere Halterung (2) trägt und an einem menschlichen Kopf festlegbar ist, wobei die Kopfhalterung (5) einen stirnbandartigen Abschnitt (6) zur dichtenden Anlage an die Stirn aufweist und die obere Halterung (2) für das Schutzelement (3) den stirnbandartigen Abschnitt (6) der Kopfhalterung (5) mit Abstand bogenförmig umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens mit einer der Kanten des Schutzelements (3) ein flexibles und partikeldichtes Flächenmaterial (12), insbesondere Filtertuch, verbunden ist, welches in dicht anliegenden Kontakt mit dem Kopf einer die Maske tragenden Person bringbar ist.
Patent DE-202020104834-U1 (DE)
Title: Elektrische Höhenregelungsvorrichtung
IPC: B60G17/04
Filed: 2020-08-20
Abstract: Elektrische Höhenregelvorrichtung, welche aufweist:ein Ölspeicherteil, das zum Speichern von Öl in diesem ausgebildet ist;ein Motorantriebsteil, das in das Ölspeicherteil eingesetzt ist und angetrieben wird, wenn Strom an dieses angelegt wird;ein Hydraulikblockteil, das mit dem Motorantriebsteil gekoppelt ist, mit dem Ölspeicherteil verbunden ist und zum Erhöhen der Ölmenge bzw. Verstärken von Öldruck ausgebildet ist; undein Steuerteil, das mit dem Hydraulikblockteil gekoppelt ist und dazu ausgebildet ist, das Motorantriebsteil und das Hydraulikblockteil zu steuern.
Patent DE-202020105027-U1 (DE)
Title: Türblatt für Außentüren von Yachten oder anderen Wasserfahrzeugen
IPC: E06B3/70
Filed: 2020-09-01
Abstract: Türblatt für Außentüren von Yachten oder anderen Wasserfahrzeugen umfassend einen Sandwichaufbau mit Decklagen aus Blechen aus Leichtmetall und einem zwischen den beiden Decklagen angeordneten Kern aus einer oder mehreren Wabenplatten aus Leichtmetall mit Taschen in den beiden vertikalen Rändern des Kerns und darin auf der einen Seite angeordneten und an mindestens einer Decklage befestigten Scharnieren und einem darin auf der anderen Seite angeordneten und an mindestens einer Decklage befestigten Verriegelungsmechanismus.
Patent DE-202020105702-U1 (DE)
Title: Betätigungsorgan für einen Auslöser für einen Unterputz- oder Vorwand-Toilettenspülkasten
IPC: E03D9/00
Filed: 2020-10-05
Abstract: Betätigungsorgan (13) für einen Auslöser (11) für einen Unterputz- oder Vorwand-Toilettenspülkasten mit einem Verbindungsstück (14), welches dafür eingerichtet ist, an dem Auslöser (11) befestigt zu werden, und mit einem von dem Verbindungstück (14) beabstandeten Betätigungsstück (15).
Patent DE-202020106559-U1 (DE)
Title: Thermobehältnis
IPC: B65D81/38
Filed: 2020-11-16
Abstract: Thermobehältnis (1, 1'), das wenigstens ein flächiges Rückenkissen (2, 2', 2") und ein sich in einer anderen Ebene über dem Rückenkissen (2, 2', 2") erstreckendes, flächiges Vorderkissen (3), die an gegenüber liegenden Seitenrändern (4, 5) sowie an einem weiteren Seitenrand (6) des Thermobehältnisses (1, 1') miteinander mittels wenigstens einen Verbindungsmittels (16, 17) verbunden sind, einstückig ausgebildet sind oder über ein Verbindungsstück ineinander übergehen, aufweist, sodass zwischen dem Rückenkissen (2, 2', 2") und dem Vorderkissen (3) ein Hohlraum (7) ausgebildet ist, wobei das Rückenkissen (2, 2', 2") als auch das Vorderkissen (3) jeweils aus wenigstens einem Beutel (8, 8') oder wenigstens einem Fach (18) und einem in dem wenigstens einen Beutel (8, 8') oder dem wenigstens einen Fach (18) befindlichen Faserstoffmaterial (9) ausgebildet sind, wobei das Faserstoffmaterial (9) einen Stapel (93) aus einer Mehrzahl von flächig übereinander liegenden Stapellagen (91, 91', 91'', 91''', 91'''') aus eine Vielzahl von Erhebungen und/oder Senken aufweisendem Papier aufweist, wobei die Höhe der Erhebungen, die Tiefe der Senken oder die Höhe der Erhebungen relativ zu der Tiefe der Senken wenigstens 0,3 mm beträgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Stapellagen (91, 91', 91'', 91''', 91'''') aus geprägtem Papier ausgebildet sind und/oder der wenigstens eine Beutel (8, 8') oder das wenigstens eine Fach (18) zumindest teilweise aus geprägtem Papier ausgebildet ist und/oder wenigstens zwei Stapel der Stapellagen (91, 91', 91", 91''', 91'''') ausgebildet sind, zwischen welchen wenigstens eine Zwischenlage aus geprägtem Papier angeordnet ist.
Patent DE-202021000224-U1 (DE)
Title: Gegenkolbenmotor mit Luft und Hydraulik für alle KFZ- Motore
IPC: F02B75/28
Filed: 2021-01-21
Abstract: Hydraulikmotor für alle KFZ-Motoren dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Traverse fest verschraubt oder verschweißt separat parallel zum KFZ-Motor Fig 1. Mein Hauptbestandteil Fig 2. Der Elektromotor 15 der die Hydraulikpumpe 14 antreibt mit Hydraulikbehälter und Rücklaufleitung. Also das von mir erfundene Hydrauliksystem Fig 2 sich befindet. /siehe Beschreibung)
Patent DE-202021001122-U1 (DE)
Title: Visier für einen ballistischen Schutzhelm
IPC: F41H1/04
Filed: 2021-03-24
Abstract: Visier für einen ballistischen Schutzhelm, aufweisend:
 eine Visierscheibe;
 eine in einem Randbereich der Visierscheibe angeordnete Splitterschutzlippe, wobei die Splitterschutzlippe einen Rand der Visierscheibe zumindest teilweise einfasst.
Patent DE-202021002264-U1 (DE)
Title: Geschenkverpackung aus Stoff mit flexibler Drahtummantelung
IPC: B65D65/10
Filed: 2021-07-01
Abstract: Wiederverwendbare Verpackung aus Stoff mit eingenähtem Drahtrand dadurch gekennzeichnet dass Gegenstände ohne Hilfe von Schere und Klebstoff durch die Stabilisation des Drahtrandes eingewickelt werden können.
Patent DE-202021101008-U1 (DE)
Title: Blechprofil für eine Terrassen- oder Carportüberdachung
IPC: E04H6/00
Filed: 2021-03-01
Abstract: Blechprofil (110, 210) für eine Carport- oder Terrassenüberdachung (100, 200), aufweisend
 - einen Stützbereich (111, 211) zur Auflage einer Eindeckung (150, 250) der Terrassen- oder Carportüberdachung (100, 200),
 - einen eine Regenrinne bildenden Rinnenwandbereich (112, 212) zur Ableitung von Regenwasser, dadurch gekennzeichnet, dass
 - an wenigstens einem Wandabschnitt des Rinnenwandbereiches eine Funktionskammer (113, 213, 214, 215) ausgebildet ist.
Patent DE-202021102036-U1 (DE)
Title: Fördervorrichtung
IPC: B65G21/16
Filed: 2021-04-15
Abstract: Fördervorrichtung (1) zum Fördern eines Förderguts in einer Längsrichtung, umfassend
 ein Förderband (2), das umlaufend und abschnittsweise entlang einer Längsrichtung (L) verfahrbar ist,
 eine Tragstruktur (3) zum Tragen des Förderbandes (2),
 wobei die Tragstruktur (3) eine parallel zur Längsrichtung (L) ausgerichtete Gleitleiste (32) aufweist, auf der das Förderband (2) gleitend aufgelegt ist;
 wobei die Gleitleiste (32) durch einen parallel zur Längsrichtung (L) ausgerichteten Gleitleistenträger (33) vertikal gestützt wird,
 wobei die Gleitleiste (32) ein erstes Halteprofil (324) aufweist und wobei der Gleitleistenträger (33) ein zweites Halteprofil (334) aufweist, wobei das erste Halteprofil (324) und das zweite Halteprofil (33) zumindest abschnittsweise komplementär zueinander ausgebildet sind und
 wobei ein Profilquerschnitt der Halteprofile über die Längsrichtung (L) konstant ausgebildet ist,
 wobei die Gleitleiste (32) anhand eines Sicherungsmittels (34, 35) gegenüber einem Verrutschen in Längsrichtung gegenüber dem Gleitleistenträger (33) gesichert ist.