baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19839735-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Biegen eines abstandhaltenden Innenrahmens für eine Isolierglasscheibe
Inventor: BAYER FRANZ
IPC: B21D53/74
Filed: 1998-09-01
Granted: 2005-03-03
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Biegen eines abstandhaltenden Innenrahmens für eine Isolierglasscheibe aus
einem durchgehenden Hohlprofil (2) mit einer schwenkbaren Biegewange
(3), mit einem die Innenseite des Biegebereiches und der Biegung
festlegenden Widerlager (4), mit einem Niederhalter (6) für das Hohlprofil
(2) insbesondere im Biegebereich, mit einer Trennvorrichtung oder
Säge, mit
welcher der ganz oder teilweise gebogene Rahmen von dem jeweils
zugeführten
Hohlprofil (2) abtrennbar ist, sowie insbesondere mit einer horizontalen, schrägen und/oder
in ihrer Schräge
verstellbaren Auflageplatte (8) oder Anlagewand als Abstützung des
ganz oder teilweise gebogenen Rahmens, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennvorrichtung
oder Säge
(7) ein von Hand bedienbares oder handbetätigtes Werkzeug ist und daß in dem Abstand,
in welchem die Verbindungsstelle der beiden Rahmenenden von einer
Rahmenecke entfernt ist, eine Führung
(9) für
das handbetätigte
Werkzeug oder das  Sägeblatt
(7a) der Handsäge
(7) angeordnet ist, wodurch der Trennschnitt rechtwinklig zu dem
Hohlprofil (2) geführt
ist.
Patent DE-19857341-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer mit einem verstellbaren optischen Element
Inventor: OSHIO HIROHIKO
IPC: F21S8/10
Filed: 1998-12-11
Granted: 2006-03-02
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer
(10) mit einem verstellbaren optischen Element, wobei das optische
Element Teil eines reflektierenden, optischen Systems (16) ist, zur
Emission eines definierten Lichtbündels von einer Lichtquelle
(18) aus und einer Lichtbündelumschaltvorrichtung (24)
zum selektiven Umschalten des Lichtbündels zwischen einem Fernlichtbündel und
einem Abblendlichtbündel
durch Bewegen des optischen Elements (28); wobei bei Anschalten
eines Lichtsignalschalters (104), während der Scheinwerferschalter
(102) zum An- und Ausschalten der Lichtquelle (18) ausgeschaltet
ist, das optische Element (28) eine Verstellung in die Fernlichtposition
erfährt
und ein Anschalten der Lichtquelle (18) erfolgt, und bei Ausschalten
des Lichtsignalschalters (104) das optische Element (28) eine Verstellung
in die Abblendlichtposition erfährt
und ein Ausschalten der Lichtquelle (18) erfolgt, dadurch gekennzeichnet,
dass ein Lichtausschalt-Verzögerungsschaltkreis
(38) angeordnet ist, um die Lichtquelle (18) nach Ablauf einer vorgegebenen
Zeitperiode vom angeschalteten Zustand in den ausgeschalteten Zustand
zu überführen, wenn
die Schaltung des Lichtsignalschalters (104) vom Anzustand in den
Auszustand erfolgt, während sich
der Scheinwerferschalter...
Patent DE-19906879-B4 (DE)
Title: Elektronisches Schließ- und Überwachungssystem
Inventor: SCHELER NORBERT
IPC: G07C9/00
Filed: 1999-02-19
Granted: 2014-03-27
Abstract: Elektronisches Schließ- und Überwachungssystem für einen Alarmmechanismus mit Datenträgern und einer kontaktlos arbeitenden Leseeinrichtung für Datenträger außerhalb des Sicherungsbereichs und mindestens einer aktivierbaren Einbruch- und/oder Zustandsmeldeanlage mit angeschlossenen Sperrelementen und/oder Sensoren und einem dazwischen geschalteten Schaltmodul innerhalb des Sicherungsbereiches, dadurch gekennzeichnet, dass im Schaltmodul (3) ein nur bei geschlossenen Sperrelementen und/oder nach Funktionsüberprüfung der Sensoren über eine Steuerschaltung schaltbares erstes Schaltelement (12a) für die Einbruch- und/oder Zustandsmeldeanlage und ein nur bei geschlossenem ersten Schaltelement (12a) über die Steuerschaltung schaltbares zweites Schaltelement (12b) für den Alarmmechanismus mit der Steuerschaltung so verbunden sind, dass bei Scharfschaltung das erste Schaltelement (12a) und bei Unscharfschaltung das zweite Schaltelement (12b) jeweils nur nach positivem Vergleich der Daten nach zeitlich nacheinander zweimaligem Vorhalten eines Datenträgers mit den Daten im Speicher der Leseeinrichtung und nur bei geschlossenen Sperrelementen und/oder Funktionsüberprüfung der Sensoren über die Steuerschaltung betätigbar sind.
Patent DE-19915204-B4 (DE)
Title: Grill mit einer Gar- und Grillplatte aus wärmespeicherndem Material
Inventor: BONGARTZ MARTIN
IPC: A47J36/02
Filed: 1999-04-03
Granted: 2005-06-30
Abstract: Grill
(1) mit einer beheizbaren, als Gar- und Grillplatte dienenden, aus
wärmespeicherndem Gesteins-
oder Keramikmaterial bestehenden Gar- und Grillplatte (2) sowie
mit einer Standhalterung (3) in Form von Standfüßen (4a,b,c), wobei eine Beheizung
der Gar- und Grillplatte (2) an der Unterseite erfolgt, dadurch
gekennzeichnet, dass  unter Bildung eines Grillraumes (6) mit
Ober- und Unterhitze oberhalb der Gar- und Grillplatte (2) im Abstand
davon eine zusätzliche
zweite, ebenfalls aus einem beheizbaren, wärmespeicherndem Gesteins- oder
Keramikmaterial bestehende Abdeckplatte (7) angeordnet ist,  dass
zwischen diesen beiden Platten (2, 7) zumindest am Rand zur Vorderseite
des Grills (1) eine Einschuböffnung (8)
freigelassen ist,  dass die Platten (2, 7) über Abstandshalter (10) lösbar miteinander
verschraubt gehaltert sind oder über
am Außenrand
ihrer zum Grillraum gerichteten Ober- oder Unterseite verlaufende Längsrillen
(15, 16) und eine dort verlaufende Blechwandung auf diese aufgesteckt
verbunden sind,  und dass in der unteren Gar- und Grillplatte...
Patent DE-19916934-B4 (DE)
Title: Kassettendichtung für Wälzlager
Inventor: WALTER WILHELM
IPC: F16J15/3264
Filed: 1999-04-15
Granted: 2009-04-09
Abstract: Kassettendichtung
für Wälzlager
bestehend aus einer Axialdichtlippe (21) und mindestens einer federbelasteten
Radialdichtlippe (22), die bei äußerem Überdruck
schließen,
wobei die federbelastete Radialdichtlippe (22) und die Axialdichtlippe
(21) gemeinsam an einem ersten L-förmigen Ring (11) befestigt
sind und im Längsschnillbetrachtet
einen gemeinsamen Drehpunkt (20) haben, dadurch gekennzeichnet,
dass die Axialdichtlippe die Feder (24) der Radialdichtlippe (22)
abdeckt und vor Verschmutzung schützt.
Patent DE-19947002-B4 (DE)
Title: Verriegelungsmechanismus
Inventor: FERREIRA DA SILVA MANUEL FERNA
IPC: B60N2/36
Filed: 1999-09-30
Granted: 2008-05-29
Abstract: Verriegelungsmechanismus
zur Arretierung einer Rückenlehne
oder eines umklappbaren Sitzes, insbesondere in einem Kraftfahrzeug,
aufweisend:  a) zumindest eine Verriegelungseinheit (20), die
durch eine Zugbewegung entriegelt wird;  b) eine Steuereinheit
(10) zur Erzeugung einer Schubbewegung;  c) einen Bowdenzug
(40) zum Entriegeln der zumindest einen Verriegelungseinheit (20)
durch die Steuereinheit (10), wobei  d) die von der Steuereinheit
(10) erzeugte Schubbewegung auf die Hülle (41) des Bowdenzugs (40) übertragen
wird, um sie in eine Zugbewegung des inneren Seils (42) des Bowdenzugs
(40) umzuwandeln.
Patent DE-19955013-B4 (DE)
Title: Abgasanlage einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: ENGELER WERNER
IPC: F01N13/02
Filed: 1999-11-16
Granted: 2008-04-03
Abstract: Abgasanlage
einer Verbrennungskraftmaschine mit einem, ein Abgas führenden
Abgaskanal und einem in dem Abgaskanal integrierten, einen Katalysator
umfassenden Abschnitt, wobei der den Katalysator (16) umfassende
Abschnitt (18) koaxial zu einem Teilabschnitt (22) des Abgaskanals
(12) angeordnet ist und der den Katalysator (16) umfassende Abschnitt
(18) und der koaxial zu diesem angeordnete Teilabschnitt (22) des
Abgaskanals (12) über
ein Strömungselement
(24) miteinander verbunden sind, welches ein Umlenkdeckel (26) ist,
so daß ein
Abgasstrom den Katalysatorabschnitt (18) und den koaxial geführten Teilabschnitt
(22) des Abgaskanals (12) in einander entgegengesetzter Richtung
durchströmt,
dadurch gekennzeichnet, dass der Umlenkdeckel (26) an einer Anströmfläche (30)
ein symmetrisch ausgestaltetes Leitelement (28) trägt, welches
mittig einer Strömungslängsachse angeordnet
ist und einen laminaren Fluß des
Abgasstroms während
seiner Richtungsumkehr fördert
und die Entstehung von Turbulenzen an der Anströmfläche (30) des Umlenkdeckels
(26) unterdrückt.
Patent DE-19955315-B4 (DE)
Title: Optisches System für einen Realbildsucher
Inventor: ABE TETSUYA
IPC: G02B25/00
Filed: 1999-11-17
Granted: 2005-10-13
Abstract: Optisches
System für
einen Realbildsucher mit  einem positiven Objektivsystem,  einem
mehrere Reflexionsflächen
enthaltenden optischen Bildumkehrsystem und einem positiven Okularsystem,  bei
dem ein von dem Objektivsystem in einer Bildebene erzeugtes umgekehrtes
Objektbild entsprechend der Orientierung des Objekts mit dem Bildumkehrsystem
aufgerichtet und durch das Okularsystem betrachtet wird,  bei
dem mindestens zwei okularseitig der Bildebene angeordnete Reflexionsflächen des
Bildumkehrsystems zur Dioptrieneinstellung dienen,  bei dem
eine erste Reflexionsfläche
und eine zweite Reflexionsfläche
für die
Dioptrieneinstellung einen rechten Winkel einschließen,  bei
dem eine von dem Objektivsystem zu der ersten Reflexionsfläche für die Dioptrieneinstellung
und eine von der zweiten Reflexionsfläche für die Dioptrieneinstellung
ausgehende optische Achse parallel zueinander liegen,  bei dem
diese beiden optischen Achsen orthogonal zu einer von dem Objekt
zum Objektivsystem verlaufenden optischen Achse sind,  bei dem
die Dioptrieneinstellung durch gemeinsames Bewegen der ersten und
der zweiten Reflexionsfläche
derart erfolgt, daß die
optische Weglänge
von...
Patent DE-19957020-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern von Automatikgetrieben
Inventor: OKADA MITSUYOSHI
IPC: F16H59/46
Filed: 1999-11-26
Granted: 2007-01-25
Abstract: Vorrichtung
zum Steuern von Automatikgetrieben, die eine Drehmomentschätzeinrichtung (100A)
zum Schätzen
eines Abtriebswellendrehmoments (Tt) eines Drehmomentwandlers (22)
des Automatikgetriebes (20) unter Verwendung einer Charakteristik
des Drehmomentwandlers (22) enthält,
und  das Automatikgetriebe (20) unter Verwendung des von der Drehmomentschätzeinrichtung
(100A) geschätzten
Abtriebswellendrehmoments (Tt) des Drehmomentwandlers steuert,  wobei
die Drehmomentschätzeinrichtung
(100A) für
die Schätzung
des Drehmomentwandlerabtriebswellendrehmoments (Tt) eine Pumpenradkapazitätscharakteristik und/oder
eine Drehmomentverhältnischarakteristik
des Drehmomentwandlers (22) unter Verwendung der Öltemperatur
(TATF) des Automatikgetriebes (20) und wenigstens eines der folgenden
Parameter, die einen Betriebszustand angeben, korrigiert: Antriebswellendrehmoment
(Te) des Drehmomentwandlers (22), Antriebswellendrehzahl (Ne) des
Drehmomentwandlers (22), Drehzahldifferenz (ΔN) zwischen der Antriebswelle
und der Abtriebswelle des Drehmomentwandlers (22), Drehzahländerungskomponente
(ΔVe) der
Antriebswelle des Drehmomentwandlers (22), Drehzahländerungskomponente
(ΔVt) der
Abtriebswelle des Drehmomentwandlers (22), Drehzahländerungsdifferenz
(ΔV) zwischen
der Antriebswelle und der Abtriebswelle des Drehmomentwandlers (22),
Antriebskraft (Le) der Antriebswelle des Drehmomentswandlers (22), Antriebskraft
(Lt) der Abtriebswelle  des Drehmomentwandlers (22) und Verhältnis (R)
zwischen den...
Patent DE-19961092-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit Hochleistungs-Kühlsystem
Inventor: COLLIE CURTIS BEVAN
IPC: F01P11/04
Filed: 1999-12-17
Granted: 2006-02-16
Abstract: Hubkolbenverbrennungsmotor,
welcher folgendes umfaßt:  einen
Zylinderblock (12) mit einer Vielzahl von Zylindern (14), wobei
jeder der Zylinder (14) eine Mittellinie aufweist;  eine Vielzahl
von in den Zylindern (14) verschieblich gelagerten Kolben (16);  eine
Kurbelwelle (18), die über
eine Vielzahl von Pleuelstangen (22) mit den Kolben (16) verbunden
ist, wobei die Kurbelwelle (18) eine Mittellinie aufweist;  einen
durch Gießen
hergestellten Zylinderkopf (24), der an dem Zylinderblock (12) befestigt
ist, um ein Ende der Zylinder abzuschließen, und in dem eine Reihe
von Einlaßventilen
(32) und eine Reihe von Auslaßventilen
(34) vorgesehen sind;  eine Kühlmittelpumpe (26), die flüssiges Kühlmittel
durch den Motor führt;
und  eine Vielzahl von Kühlmittelkanälen (30a–f; 40a,
b) in dem Zylinderkopf (24) und dem Zylinderblock (12);  dadurch
gekennzeichnet, daß  wenigstens
einer der Kühlmittelkanäle (30a,
30b) im Zylinderkopf (24) aus einem beim Gießen des Zylinderkopfs (24)
in den Zylinderkopf (24) eingegossenen Rohr besteht...
Patent AU-2013100154-B4 (AU)
Title: Security document including at least one marker element and methods of their manufacture
Inventor: BATISTATOS ODISEA
IPC: G06K1/00
Filed: 2013-02-14
Granted: 2013-10-10
Abstract: A security document including at least one marker element, viewable by an imaging system of an augmented reality system, wherein at least one computer generated sensory input from the augmented reality system is triggerable by the at least one marker element to modify or enhance a displayed view from the imaging system of the augmented reality system of at least part of the security document. $99 Figure 1
Patent AU-2015100300-B4 (AU)
Title: Methods and systems for providing a game center having player specific options and statistics
Inventor: VAN OS MARCEL
IPC: A63F13/23
Filed: 2015-03-10
Granted: 2015-05-21
Abstract: Abstract A computer-implemented method comprising the steps of receiving with a system a selection of a game from a first list of games associated with a particular friend or receiving with the system a selection of a game from a second list of games associated with a user; sending with the system data to a graphical user interface of the system in response to receiving the selection, the data indicative of details of the selected game, the details having comparison information for comparison between the friend and the user if the game is selected from the first list of games or having user information about the user if the game is selected from the second list of games, wherein the comparison information of the graphical user interface comprises a selectable leader board option and a selectable achievement option, wherein the selectable leader board option indicates prior to being selected a comparison of a user's ranking and the friend's ranking for the selected game among the user's friends; and sending data to the graphical user interface of the system in response to receiving a selection of the selectable leader board option, the data indicative of details of a leader board for the selected game.
Patent AU-2017100067-B4 (AU)
Title: Papaver somniferum with high concentration of codeine
Inventor: FIST ANTHONY J
IPC: A01H1/06
Filed: 2017-01-19
Granted: 2017-06-01
Abstract: There is described an improved poppy straw, concentrate of poppy straw and opium of Papaver somniferum for the production of codeine 5 containing little or no oripavine, morphine or thebaine. There are also described methods for the production of codeine.
Patent DE-102004007431-B4 (DE)
Title: Mechanische und automatische Flüssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: CHEN TONNY
IPC: G09F9/35
Filed: 2004-02-16
Granted: 2005-12-29
Abstract: Mechanische
und automatische Flüssigkristallanzeigevorrichtung,
aufweisend ein Gehäuse
(1), ein ausziehbares Deck (2), einen Kupplungsmechanismus (3),
einen Haltemechanismus (4) für
ein LCD-Paneel (40) und eine Heraufklappverstelleinrichtung (5),
wobei:  das Gehäuse
(1) hohl ist und ein Fenster (111) sowie einen ersten und einen
zweiten Führungsmechanismus
(12, 13) aufweist, die an zwei zueinander korrespondierenden Seiten
angeordnet sind, um das ausziehbare Deck (2) beim Einziehen nach
innen oder Herausziehen nach außen
an gewünschte
Stellen zu führen;  das
ausziehbare Deck (2) eine mit dem Haltemechanismus (4) in schwenkbarem
Eingriff stehende Vorderseite aufweist und mit dem ersten und dem
zweiten Führungsmechanismus
(12, 13) zur Positionierung gekuppelt ist;  der Kupplungsmechanismus
(3) an der einen Seite des ausziehbaren Decks (2) angeordnet ist,
um das Klappen, Arretieren und Freigeben des Haltemechanismus (4)
zu steuern;  der Haltemechanismus (4) eine Platte (41) aufweist,
um ein LCD-Paneel (40) zu halten; und  die Heraufklappverstelleinrichtung
(5) in dem Haltemechanismus...
Patent DE-102004011169-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen eines Strahlbildes eines Fluidstrahls
Inventor: GROS ALEXANDER
IPC: G01J1/20
Filed: 2004-03-08
Granted: 2009-11-12
Abstract: Verfahren zum Erfassen eines Strahlbildes eines Fluidstrahls (10), bei dem  – ein Punktlichtstrahl (20) erzeugt wird, welcher den Fluidstrahl (10) durchläuft,  – der Punktlichtstrahl (20) in dem Fluidstrahl (10) verschoben wird, wobei mittels eines Sensors (26) Streuintensität entlang des Punktlichtstrahls (20) beim Durchlaufen des Fluidstrahls (10) aufgenommen wird, und  – aus der aufgenommenen Streuintensität ein zwei- und/oder dreidimensionales Schnittbild des Fluidstrahls (10) erzeugt wird.
Patent DE-102004011499-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller mit Torsionsstab
Inventor: WIER FRANZ
IPC: B60R22/28
Filed: 2004-03-09
Granted: 2019-06-06
Abstract: Gurtaufroller mit einer Gurtspule (14), einem Blockiermechanismus (18) und einem Torsionsstab (24), der einen ersten Befestigungsabschnitt (40) aufweist, der mit der Gurtspule (14) verbunden ist, und einen zweiten Befestigungsabschnitt (42), der vom Blockiermechanismus gegen einer Drehung in einer Sicherheitsgurt-Abwickelrichtung blockiert werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Befestigungsabschnitt (40) des Torsionsstabes (24) eine Verzahnung aufweist und drehfest in ein Zwischenelement eingesetzt ist, das wiederum drehfest mit der Gurtspule (14) verbunden ist, wobei das Zwischenelement ein Ritzel (26) ist, an dem ein Gurtstrafferantrieb (30) angreifen kann.
Patent DE-102004016904-B4 (DE)
Inventor: MOELLER HERIBERT
IPC: G01M7/02
Filed: 2004-04-06
Granted: 2012-08-09
Abstract: A compact, energy efficient hydraulic coupling especially for a pneumatic compressor in a vehicle, is connected to the output drive of the engine and is directly controlled by pressure in the pneumatic system, with progressive control to prevent torque peaks. The pump wheel (2) of the coupling is driven by the output shaft (3) of the engine, e.g. via a pinion (7) engaging a ring gear (6) around the pump wheel enabling the ring gear to also drive ancillary equipment such as the generator. The hydraulic coupling can have one or more chambers depending on the torque requirements.
Patent DE-102004030026-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum bereichsweisen Ummanteln von Leitungen
Inventor: HOFER GUIDO
IPC: H01B7/24
Filed: 2004-06-22
Granted: 2009-07-09
Abstract: Einrichtung zum bereichsweisen Ummanteln von Leitungen,  – mit einer Kavität, die die jeweiligen Leitungen in dem zu ummantelnden Bereich umgibt,  – mindestens einer Abdichteinrichtung, welche die Kavität im Bereich des Eintrittes (E1, E2, E3) der Leitungen in die Kavität abschließt, sowie  – einer Einrichtung zur Zufuhr des Ummantelungsmaterials zu der Kavität,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Abdichteinrichtung als aus mindestens zwei Schieberelementen (1, 2, 3, 4) gebildete Schieberanordnung ausgestaltet ist, die über einen Antrieb (A) aufeinander zu bzw. voneinander weg bewegbar sind.
Patent DE-102004031099-B4 (DE)
Inventor: BREHM LUDWIG
IPC: B44C1/16
Filed: 2004-06-28
Granted: 2006-07-27
Abstract: The invention concerns a process for the production of a region-wise metallization on a carrier substrate, wherein the carrier substrate is at least region-wise provided with a soluble colored first layer which on its side remote from the carrier substrate is provided over its full area with a metal layer, as well as a transfer film with a region-wise metalization and the use thereof.
Patent DE-102004033209-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Trocknen von Wasserschäden
Inventor: HOORMANN PETRA
IPC: E04B1/70
Filed: 2004-07-09
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verfahren
zum Trocknen von Wasserschäden
unterhalb eines Bodenbelages, insbesondere unterhalb eines Fliesenbodens,
bei dem  Löcher
oder Schnitte in den Bodenbelag eingebracht werden, insbesondere
in Zwischenräumen
zwischen den Fliesen,  eine Luftleitung luftdicht unter Ausbildung
eines Einblasbereichs auf die Löcher
oder Schnitte positioniert wird, und  Luft zum Trocknen des
Wasserschadens durch die Luftleitung und Löcher oder Schnitte in den zu
trocknenden Boden geleitet wird,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Luftleitung
durch Erzeugen eines den Einblasbereich umgebenden Vakuums an dem
Bodenbelag abdichtend angelegt wird.
Patent DE-102004042001-B4 (DE)
Title: Speicherbehälter zur Speicherung von kryogenen Flüssigkeiten
Inventor: LARES MARCO
IPC: F17C13/08
Filed: 2004-08-31
Granted: 2006-10-19
Abstract: Speicherbehälter (1)
zur Speicherung von kryogenen Flüssigkeiten,
insbesondere in einem Kraftfahrzeug,  – mit einem inneren Behälter (2)
zur Aufnahme der Flüssigkeit
und einem diesen umgebenden äußeren Behälter (3),  – wobei
sich zwischen dem inneren Behälter
(2) und dem äußeren Behälter (3)
ein Isolationsraum (4) befindet,  – wobei der innere Behälter (2) über zumindest
eine Abstützung
(5) am äußeren Behälter (3)
abgestützt
ist,  – wobei
jede Abstützung
(5) durch eine Federeinrichtung (6) gebildet ist, und  – wobei
jede Federeinrichtung (6) zumindest ein Federelement (7) aufweist,
das endseitig am inneren und/oder am äußeren Behälter (2, 3) jeweils in einer
Halteeinrichtung (8) gehaltert ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Halteeinrichtungen (8) als thermische Isolatoren ausgebildet
und in Vertiefungen (9) angeordnet sind, die an der Innenseite des äußeren Behälters (3)
und/oder an der Außenseite
des inneren Behälters
(2) in die jeweilige Behälterwand
eingeformt sind.
Patent DE-102004045675-B4 (DE)
Title: Spannmittel
Inventor: MENKE MANFRED
IPC: F16B41/00
Filed: 2004-09-17
Granted: 2006-05-24
Abstract: Spannmittel,
insbesondere Hülsenmutter,
mit einem Nutzteil (10) und einem Klemmteil (11), wobei an dem Nutzteil
(10) oder dem Klemmteil (11) Nocken (20) angeordnet sind, durch
welche das Nutzteil (10) und das Klemmteil (11) miteinander und
an einem Bauteil (19) verspannt werden, dadurch gekennzeichnet,
daß der Nutzteil
(10) eine Mutter (13) oder einen Schraubenbolzen, die/der an einem
Haltering (12) des Nutzteils (10) gehalten ist, aufweist.
Patent DE-102004056413-B4 (DE)
Title: Rückrollvermeidung von Fahrzeugen mit Automatikgetrieben
Inventor: BRAEUER TONI
IPC: B60T8/32
Filed: 2004-11-23
Granted: 2019-01-10
Abstract: Verfahren zur Verhinderung des Rückrollens eines mit einem Automatikgetriebe ausgestatteten Fahrzeugs nach Lösen der Parkstufe (302) bei einem Anfahrvorgang an einer längsgeneigten Fahrbahn, bei dem
 - die Neigung der Fahrbahn ermittelt wird (301) und
 - abhängig von der ermittelten Neigung an wenigstens einer Radbremse des Fahrzeugs fahrerunabhängig ein Bremsdruck aufgebaut wird (303), dadurch gekennzeichnet, dass eine Warninformation an den Fahrer ausgegeben wird, wenn die Intensität der Bremspedalbetätigung durch den Fahrer einen vorgegebenen Intensitätsgrenzwert unterschreitet.
Patent DE-102004058941-B4 (DE)
Title: Halbleiterschaltung
Inventor: YOSHIDA HIROSHI
IPC: H03K3/0233
Filed: 2004-12-07
Granted: 2007-09-20
Abstract: Halbleiterschaltung
mit:  einer ersten Verzögerungsschaltung
(1), die eine erste Integrierschaltung (14) beinhaltet;  einer
zweiten Verzögerungsschaltung
(2), die eine zweite Integrierschaltung (18) beinhaltet;  einem
Schaltungsabschnitt (5, N2, 4), der eine In-Phase-Version und eine
Version invertierter Phase eines Eingangssignals individuell zu
einer und der anderen von der ersten und der zweiten Verzögerungsschaltung
eingibt; und  einem Flip-Flop (3), der ein Ausgangssignal von
der ersten Verzögerungsschaltung
und ein Ausgangssignal von der zweiten Verzögerungsschaltung an seinem
ersten bzw. zweiten Eingangsanschluss (S, R) empfängt, dadurch
gekennzeichnet, dass  eine Mehrzahl der Halbleiterschaltungen
in Reihe geschaltet ist und wobei eine anführende der Mehrzahl von in
Reihe geschalteten Halbleiterschaltungen eine längste Verzögerungszeit aufweist.