baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10252343-B4 (DE)
Title: Emissionssteuersystem und -verfahren für eine Brennkraftmaschine
Inventor: ISHIYAMA SHINOBU
IPC: F02M25/07
Filed: 2002-11-11
Granted: 2006-09-07
Abstract: Emissionssteuersystem
für eine Brennkraftmaschine
mit:  Einer Ansaugmengenerfassungseinrichtung (11) zum Erfassen
einer Ansaugmenge;  Einer Ansaugdrosselklappe (13) zum Steuern
einer Durchflussrate einer Ansaugluft, die in einem Ansaugkanal
(8) strömt;  Einer
ersten Ansaugdrosselklappensteuereinrichtung (11, 26, 30, S109)
zum Öffnen
und Schließen
der Ansaugdrosselklappe (13) in Übereinstimmung
mit der Ansaugmenge, die durch die Ansaugmengenerfassungseinrichtung
erfasst wird;  Einem Abgasrückführkanal
(25) zum Rückführen eines Teils
eines Abgases, das von einer Brennkraftmaschine (1) abgegeben wird,
zu einem Ansaugsystem der Brennkraftmaschine (1);  Einem Abgasrückführventil
(26) zum Einstellen einer Durchflussrate eines Abgases, das in dem
Abgasrückführkanal
(25) strömt;  Einer
Abgasrückführventilsteuereinrichtung
(30) zum Öffnen
und Schließen
des Abgasrückführventils
(26) auf der Grundlage eines Betriebszustands der Brennkraftmaschine
(1);  Einem Speicherreduktions-NOx-Katalysator (52a), der in einem
Abgaskanal (19) der Brennkraftmaschine (1) angeordnet ist;  Einer
Reduktionsmittelzufuhreinrichtung (60) zum Zuführen eines Reduktionsmittels
zu dem Speicherreduktions-NOx-Katalysator
(52a);   Einer Ermittlungseinrichtung (30, S105) zum Ermitteln,
ob ein Reduktionsmittel...
Patent DE-10253601-B4 (DE)
Inventor: EMERY JEAN-CHRISTOPHE
IPC: G01G21/28
Filed: 2002-11-15
Granted: 2013-11-07
Abstract: Weighing module (1) has a force measurement cell (3) surrounded by a housing (2), with a vertically displaceable force transfer element (6), that is connected to a load support device. The force transfer element passes through an opening (8) in the housing wall (7) and is firmly connected to a vertically moving part of the weighing cell. A dust exclusion device (115) prevents entry of dust between the fixed housing and the moving force transfer element. It has gas supply apparatus (17) connected to it with the associated gas flow serving to deflect dust from the moving parts.  The invention also relates to a corresponding method for avoiding dust in a weighing module, especially one used with a conveyor belt transport system.
Patent DE-10258445-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hochdruckspeicherbehälters
Inventor: SAKAGUCHI TEPPEI
IPC: B21D51/18
Filed: 2002-12-13
Granted: 2006-03-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Hochdruckspeicherbehälters (1), in welchem ein Gasauslassabschnitt
(5) von einem Ende eines zylindrischen Abschnitts (2) durch einen
Kuppelabschnitt (4) durch plastisches Umformen eines hohlen kurzen
Zylinderrohlings (11) aus Metall gebildet wird, bei dem folgende
Schritte ausgeführt
werden:  Fließformen
des hohlen kurzen Zylinderrohlings (11) aus Metall, um daraus einen
hohlen länglichen
Zylinderrohling (111) auszubilden, in welchem wenigstens ein Ende
des zylindrischen Abschnitts (211) offen ist, wobei am Öffnungsende
des hohlen länglichen
Zylinderrohlings (111) ein vorbestimmter Bereich (411) durch Formwalzen
(7) ausgebildet wird, der zum Öffnungsende
hin an Wandstärke
zunimmt,  dann Einziehen des vorbestimmten Bereichs (411) durch Rotationswalzen
mit Formgebungswalzen (8), um den Kuppelabschnitt (4) und den Gasauslassabschnitt
(5), der sich vom Kuppelabschnitt (4) aus erstreckt, auszubilden,  wobei
der Gasauslassabschnitt (5) auf eine Wandstärke von wenigstens dem Dreifachen
jener des zylindrischen Abschitts (2) ausgeführt ist  und wobei der
Gasauslaßabschnitt
(5) ohne vollständiges Verschließen ausgebildet
wird,...
Patent DE-10297680-B4 (DE)
Title: Extraction of nickel from spent nickel catalyst involves direct leaching with sulfuric acid in presence of small amount of persulfate-based additive
Inventor: SAHU KAMALA KANTA
IPC: C22B23/02
Filed: 2002-03-21
Granted: 2006-07-27
Abstract: Nickel is extracted from spent nickel catalyst by direct leaching with sulfuric acid in the presence of a small amount of a persulfate-based additive. Extraction of nickel (Ni) from spent Ni catalyst involves: (a) adding a persulfate-based additive along with fine sized Ni catalyst in the sulfuric acid solution and stirring by a magnetic needle/glass stirrer and maintaining the solid liquid ratio at 1/2-1/10 (wt./vol.); (b) keeping the slurry at 40-100[deg]C for 0.5-6 hours; (c) allowing the slurry to settle, and then filtering the slurry to obtain leach liquor containing Ni and alumina as solid residue; (d) washing the solid residue to remove entrapped liquor and drying at 110-120[deg]C to form a by-product containing high alumina; (e) purifying the leach liquor by precipitating iron (Fe) and other impurities using lime, and filtering to obtain pure Ni sulfate solution; (f) crystallizing or precipitating the leach liquors to obtain Ni sulfate crystal or Ni hydroxide; and (g) reducing Ni hydroxide to obtain Ni metal powder or Ni oxide.
Patent DE-10304804-B4 (DE)
Title: Elektrischer Mehrrichtungsschalter
Inventor: BADER MICHAEL
IPC: G05G5/03
Filed: 2003-02-05
Granted: 2012-10-31
Abstract: Mehrrichtungsschalter mit einem Betätigungsorgan (2) und mit einem Mittel zur Erzeugung einer auf das Betätigungsorgan (2) wirkenden Kraft, wobei das Betätigungsorgan (2) mit einem Verschwenkmittel (5) derart zusammenwirkt, dass das Betätigungsorgan (2) in einer Verschwenkebene in wenigstens eine Richtung aus einer neutralen Stellung in eine Schwenkstellung verschwenkbar ist, wobei das Betätigungsorgan (2) mit einem Verschiebemittel (6) derart zusammenwirkt, dass das Betätigungsorgan (2) um wenigstens eine Strecke aus einer Nullstellung in eine Verschiebestellung linear bewegbar ist, wobei das Betätigungsorgan (2) mit einem Drehmittel (7) derart zusammenwirkt, dass das Betätigungsorgan (2) um wenigstens einen Winkel aus einer Ausgangsstellung in eine Drehstellung verdrehbar ist, und wobei die Schwenkstellung, die Drehstellung sowie die Verschiebestellung jeweils als Schaltstellung ausgebildet ist, derart dass das Betätigungsorgan (2) in der Schaltstellung auf ein Schaltelement schaltend einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsorgan (2) aus einem ersten Betätigungselement (3) sowie einem zweiten Betätigungselement (4) besteht, wobei das erste Betätigungselement...
Patent DE-10307866-B4 (DE)
Title: Glasfassade aus rahmenlos verlegten Glastafeln
Inventor: MAYER WALTER DIPL ING
IPC: E04F13/08
Filed: 2003-02-25
Granted: 2013-07-11
Abstract: Glasfassade aus rahmenlos verlegten Glastafeln (1), die von an einer Unterkonstruktion (3) befestigten Scheibenhaltern (2) getragen werden, welche zumindest in jedem Eckbereich einer jeweiligen Glastafel (1) vorgesehen sind, wobei von oben nach unten entlang der Glasfassade aufeinanderfolgende Glastafeln (1) sich schuppenartig überlappen und für die beiden benachbarten Eckbereiche von zwei sich überlappenden Glastafeln (1) jeweils ein gemeinsamer Scheibenhalter (2) vorgesehen ist, der eine Auflagefläche (14) aufweist, auf der der untere Rand (4) der oberen Glastafel (1) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass eine jeweilige Glastafel (1) im Bereich ihres oberen Randes (5) zumindest zwei, in den beiden Eckbereichen angeordnete Bohrungen (15) aufweist und dass der gemeinsame Scheibenhalter (2) für die beiden benachbarten Eckbereiche von zwei sich überlappenden Glastafeln (1) eine von der Unterkonstruktion (3) abstehende und an dieser befestigte Stange (8) aufweist, an deren von der Unterkonstruktion (3) abgewandtem Ende ein über eine lösbare Verbindung an der Stange (8) befestigtes Tragteil (9) angeordnet ist, welches die Auflagefläche (14) für den unteren Rand (4) der oberen Glastafel (1) aufweist, und die Stange (8) die Bohrung (15) im jeweiligen oberen Eckbereich der unteren Glastafel (1) durchsetzt, wobei die untere Glastafel (1) mittels mindestens einem auf der Stange (8) angeordneten Befestigungsteil gegenüber einer Verschiebung in axialer Richtung der Stange (8) gesichert ist.
Patent DE-10312905-B4 (DE)
Title: Staubsaugerdüse für Glattböden und textile Bodenbeläge
Inventor: KAFFENBERGER DIETER
IPC: A47L9/06
Filed: 2003-03-22
Granted: 2005-01-13
Abstract: Staubsaugerdüse für Glattböden und textile
Bodenbeläge
mit  einem aus einem Gehäuseoberteil
(1) und einer Gleitsohle (2) bestehenden Gehäuse (100),  einer innerhalb
des Gehäuses
(100) an einem in Arbeitsrichtung rückwärtigen Abschnitt drehbar gelagerten Schwinge
(4) und  einem Schalthebel (6) zur Betätigung der Schwinge (4),  wobei
an der Schwinge (4) streifenförmige
Dichtungselemente (5, 5') befestigt sind, die in Arbeitsrichtung
vor und hinter einem in die Gleitsohle (2) angeformten Saugmund (3)
angeordnet sind und mit einer Schwenkbewegung der Schwinge (4) durch Öffnungen
an der Unterseite des Gehäuses
(100) ein- und ausfahrbar
sind, wobei die Schwinge (4) aus einem fachwerkartigen Kunststoffformteil
besteht, welches einen Stab (19) mit zylindrischen Lagerflächen, dazu
parallele Profilleisten (20, 20') zur Befestigung der Dichtungselemente
(5, 5') sowie den Stab (19) und die Profilleisten (20, 20') verbindende
Querträger
(22) aufweist, und wobei die Querträger (22) beidseits eines Saugkanals (12)
angeordnet sind, der sich im Gehäuseinnern
bis zu...
Patent DE-10321221-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren eines Statorkerns für eine dynamoelektrische Maschine
Inventor: HARADA YOSHIHIRO
IPC: H02K1/16
Filed: 2003-05-12
Granted: 2013-04-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Statorkerns für eine dynamoelektrische Maschine, dieses Verfahren umfasst die Schritte: Herstellen eines zylindrischen laminierten Körpers (16) durch Herstellen eines kontinuierlichen ersten Blechs (20), in dem erste Aussparungsabschnitte (20a) mit einem vorbestimmen Abstand durch Pressstanzen eines streifenförmigen ersten magnetischen Stahlblechmaterials ausgebildet sind und Wickeln des ersten Blechs in eine gewundene Form derart, dass die ersten Aussparungsabschnitte (20a) in Axialrichtung übereinanderliegen; Herstellen zweiter Bleche (21) mit einer vorbestimmten Länge, in denen jeweils zweite Aussparungsabschnitte (21a) mit einem vorbestimmten Abstand durch Pressstanzen eines zweiten magnetischen Stahlblechmaterials mit einer Blechdicke größer als die des ersten magnetischen Blechmaterials ausgebildet sind, wobei die zweiten Aussparungsabschnitte (21a) gegenüberliegende Kantenabschnitte aufweisen; Biegen der zweiten Bleche (21) in eine ringförmige Form; Aufsetzen der zweiten in eine ringförmige Form gebogenen Bleche (21) an beiden Axialenden des laminierten Körpers (16), derart, dass die zweiten Aussparungsabschnitte (21a) und die ersten Aussparungsabschnitten (20a) in Axialrichtung...
Patent DE-10325640-B4 (DE)
Title: Haubenverschluss
Inventor: KAMMLER MICHAEL
IPC: E05B83/24
Filed: 2003-06-06
Granted: 2018-07-26
Abstract: Haubenverschluss (1) für ein Kraftfahrzeug, bspw. Motorhauben- oder Kofferraumdeckelverschluss, mit einer Verriegelungseinrichtung, welche durch Betätigung einer Entriegelungshandhabe die Haube (4) zur vollständigen Öffnung derselben freigibt, wobei weiter eine Aufstellfeder (13) vorgesehen ist zur Spaltbeabstandung der Haube (4) zu einer chassisseitigen Traverse (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufstellfeder (13) mit einem Ende karosserieseitig angelenkt ist und mit dem anderen Ende auf ein Schwenkteil (14) einwirkt, das die Haube (4) abstemmt.
Patent DE-10326081-B4 (DE)
Title: Verriegelungsblase für einen optischen Schalter auf Fluidbasis
Inventor: SCHROEDER DALE W
IPC: G02B26/08
Filed: 2003-06-10
Granted: 2012-03-01
Abstract: Optischer Schalter mit folgenden Merkmalen: einer optischen Struktur (110), die sich kreuzende Lichtpfade (112, 114) mit optischen Hohlräumen (116, 410, 510, 710) an Schnittpunkten der Lichtpfade (112, 114) enthält; einer Flüssigkeit (142), die einen Brechungsindex aufweist, der mit einem Brechungsindex der Lichtpfade (112, 114) übereinstimmt, wobei die Flüssigkeit (142) in Kommunikation mit den optischen Hohlräumen (116) steht, wobei die Flüssigkeit (142) in der optischen Struktur (110) einen Druck und eine Temperatur aufweist, derart, dass eine Blase (310) in einem der optischen Hohlräume (116) bei der Temperatur der Flüssigkeit stabil ist; und einer Mehrzahl von Aktivierungsstrukturen, wobei jeder der optischen Hohlräume (410, 510, 710) eine entsprechende Aktivierungsstruktur aufweist, die betreibbar ist, um den optischen Hohlraum (410) von einem ersten Zustand, in dem der optische Hohlraum (410) eine Blase (414) enthält, zu einem zweiten Zustand, in dem der optische Hohlraum (410) mit der Flüssigkeit (142) gefüllt ist, zu schalten,...
Patent DE-10333561-B4 (DE)
Title: Koordinaten-Meßmaschine
Inventor: POGLITSCH CHRISTOF
IPC: G01B21/04
Filed: 2003-07-23
Granted: 2006-07-06
Abstract: Koordinaten-Meßmaschine
(1) zur Vermessung eines dreidimensionalen, auf einem Meßtisch (2)
positionierbaren Werkstücks,
mit einem Meßkopf
(3), mit dem das Werkstück
in drei Raumrichtungen (X-, Y-, Z-Richtung) relativ zum Meßtisch (2)
abtastbar ist, und mit einem eigensteifen an einer Stütze (4)
befestigten Grundkörper,
der als ein biege- und torsionssteifer Kastenträger (8) mit in seinem Inneren
verlaufenden Querversteifungsstreben (9, 10) ausgebildet ist und
der auf einer Vorderwand (12) zwei Führungsschienen (5) aufweist,
auf denen eine erste Trageeinrichtung (6) für den Meßkopf (3) in eine erste Raumrichtung
(X-Richtung) bewegbar
ist, die Führungselemente
aufweist, längs
derer der Meßkopf
(3) mindestens in einer weiteren, zur ersten Raumrichtung weiteren
senkrechte Raumrichtung (Y-Richtung, Z-Richtung) verfahrbar ist,
wobei die zwei Führungsschienen
(5) an den Grundkörper
(8) anmontiert sind und auf ihren dem Grundkörper zugewandten Rückseiten
formschlüssig
von den Querversteifungsstreben (9) abgestützt werden.
Patent DE-10334488-B4 (DE)
Inventor: DROPCZYNSKI HARTMUT
IPC: B65G1/04
Filed: 2003-07-29
Granted: 2008-09-11
Abstract: The bearing has guide rails connecting two magazine position for a reel-spool. A drive unit (7-16) moves the reel-spool between the positions. The unit acts on both spool ends at the same time, and has a moveable stop (7) for each end. The guide rails (2) are horizontal or slope upwards. The stop is formed by a roller and fastened to a carrier (8), which extends parallel to the guide rails. Each stop is moved between an active position, engaging with the reel-spool, and an inactive position. The drive unit has a position sensor (11).
Patent DE-10338728-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen übergroßer Bilder für Bilderzeugungsgeräte
Inventor: TECU KIRK S
IPC: H04N1/04
Filed: 2003-08-22
Granted: 2008-01-03
Abstract: Bildscansystem,
mit:  einer Bilderzeugungsvorrichtung (400);  einer ersten
Auflageplatte (202), die einen scannbaren Bereich eines Bilderfassungsbereichs
der Bilderzeugungsvorrichtung (400) aufweist, wobei die erste Auflageplatte
(202) eine erste Abmessung in einer ersten Richtung und eine zweite
Abmessung in einer zweiten, zur ersten Richtung senkrechten Richtung
aufweist;  einer zweiten Auflageplatte (204) zur Aufnahme eines
zu scannenden Bildes, die beabstandet von und über der ersten Auflageplatte
(202) angeordnet ist, wobei die zweite Auflageplatte (204) eine
erste Abmessung und eine zweiter Abmessung aufweist, die größer sind
als die erste Abmessung und die zweite Abmessung der ersten Auflageplatte (202);
und  einem optischen Element (205), das zwischen der ersten Auflageplatte
(202) und der zweiten Auflageplatte (204) angeordnet ist, um ein
Bild von der zweiten Auflageplatte (204) auf den scannbaren Bereich
der ersten Auflageplatte (202) zu verkleinern.
Patent DE-10352208-B4 (DE)
Title: Verfahren und Sämaschine zum Einbringen von Fahrgassenmarkierungen in ein Feld
Inventor: DÖNICKE GERHARD
IPC: A01C7/20
Filed: 2003-11-05
Granted: 2022-01-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Sämaschine zum Einbringen von Fahrgassenmarkierungen in ein Feld, wobei die Sämaschine eine Vielzahl von Säelementen zum Ausbringen von Saatgut in nebeneinanderliegenden Reihen aufweist, die Saatgutausbringung an bestimmten Säelementen im Vergleich zu den restlichen Säelementen durch entsprechende Austragssteuermittel unterdrückt wird, so dass an den von diesen bestimmten Säelementen überfahrenen Spuren im Feld Fahrgassenmarkierungen entstehen, wobei die Unterdrückung der Saatgutausbringung an diesen bestimmten Säelementen mittels einer Intervallschaltvorrichtung intervallweise an- und ausgeschaltet wird, so dass unterbrochene Fahrgassenmarkierungen nach Art einer strichlierten Linie entstehen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Intervallschaltvorrichtung die Austragssteuermittel für verschiedene Säelemente zu verschiedenen Zeitpunkten hin- und herschaltet, so dass die zyklischen Schwankungen der Saatgutmengen in den entsprechenden Saatgutreihen zueinander versetzt sind
Patent DE-10355665-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elastischen Polyurethanfaser und die so hergestellte elastische Polyurethanfaser
Inventor: LEE TAE-WOO
IPC: C08F8/30
Filed: 2003-11-28
Granted: 2005-12-15
Abstract: Ein
Verfahren zur Herstellung einer elastischen Polyurethanfaser, das
die Schritte umfasst:  Mischen einer Komponente, die aus der
Gruppe, die aus Polystyrolpolymeren oder Polystyrol-Copolymeren
mit einem zahlenmittleren Molekulargewicht von 50.000-500.000 besteht,
ausgewählt
wird, mit Polyurethan mit einem zahlenmittleren Molekulargewicht
von 15.000-100.000 in einem Mischgewichtsverhältnis von 1:99 bis 30:70 (w/w),
um eine Polymermischung herzustellen; und  Spinnen der Polymermischung.
Patent DE-19510882-B4 (DE)
Title: Papierstapelvorrichtung für Bildlesevorrichtung und Bildlesevorrichtung mit Papierstapelvorrichtung
Inventor: TAKASHIMIZU YOSHIHIRO
IPC: B65H29/14
Filed: 1995-03-24
Granted: 2004-07-08
Abstract: Eine Papierstapelvorrichtung für eine Bildlesevorrichtung, zum Stapeln eines Papierblattes, das ausgegeben wurde von einem Papiertransportmechanismus (300) der genannten Bildlesevorrichtung, längs dessen ein optischer Bildlesemechanismus angeordnet ist, die umfaßt:  eine Papierablage (510), die an einem Bodenabschnitt von sich einen Ablagetisch (520) zum Aufnehmen von Papierblättern (40) enthält, die von dem genannten Papiertransportmechanismus (300) ausgegeben wurden, um die Papierblätter (40) zu stapeln;  gekennzeichnet durch  einen Papierablagepositionsveränderungsmechanismus (530) zum Verändern der Position der genannten Papierablage (510);  einen Papierausgaberollenmechanismus (540), der an einem Abschlußende des genannten Papiertransportmechanismus (300) vorgesehen ist und eine vorspringende flexible Lasche (542) hat, zum Drücken einer hinteren Kante des Papierblattes (40), das längs einem Papiertransportweg (310) des Papiertransportmechanismus (300) transportiert und darin durch die Papierabgaberollen (544) aus dem Papiertransportweg (310). zu der Papierablage (510) abgegeben wird, und  einen Führungsvorsprung (550, 552), der in die genannte Papierablage (510) vorsteht, zum Führen der hinteren Kante des Papierblattes...
Patent DE-19517645-B4 (DE)
Title: Schiebedach sowie Verfahren und Vorrichtung zur Montage eines Schiebedachs
Inventor: FARMONT ROLF
IPC: B62D65/00
Filed: 1995-05-17
Granted: 2007-06-21
Abstract: Schiebedach
(1) mit zumindest einem Schiebedachdeckel und zumindest einer Schiebedachmechanik,
wobei zumindest eine Baugruppe der Schiebedachmechanik mittels Haltemittel
(30) an einer Fahrzeugdachhaut (2) befestigt ist und der Schiebedachdeckel
mittels Justiermittel (3) bezüglich
der Dachhaut ausrichtbar ist, wobei die Justiermittel (3) einstell-
bzw. anpaßbare,
insbesondere senkrecht zur Dachhaut (2) einstell- bzw. anpaßbare, Haltemittel
(30) umfassen, wobei die Haltemittel (30) zumindest einen im wesentlichen
parallel zur Dachhaut ausgebildeten, mit zumindest einer Baugruppe
der Schiebedachmechanik verbundenen Befestigungssteg (31) umfassen
und dieser Befestigungssteg (31) zumindest einen Bereich (32) mit
Befestigungsmitteln (Bohrung 33) aufweist, der senkrecht zur durch
den Befestigungssteg (31) definierte Ebene einstellbar ist, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Bereich (32) durch zumindest eine Durchbrechung (36), Schnittlinie
(35), Ausstanzungen und/oder ähnliches in
dem Befestigungssteg (31) definiert ist und über zumindest einen Verbindungssteg
(34) mit dem Befestigungssteg (31) verbunden ist, wobei der Verbindungssteg
(34) im wesentlichen senkrecht zu der durch den Befestigungssteg (31)
definierten Ebene verbiegbar...
Patent DE-19524846-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer feinen, ringförmigen Ladungsspeicherelektrode in einer Halbleitervorrichtung unter Benutzung einer Phasensprungmaske
Inventor: AHN CHANG NAM
IPC: H01L21/8242
Filed: 1995-07-07
Granted: 2004-11-11
Abstract: Verfahren
zur Bildung einer Ladungsspeicherelektrode in einer Halbleitervorrichtung,
das die Schritte enthält:  – Aufbringung
einer ersten, isolierenden Schicht (22) auf einem Substrat (21)
mit einer aktiven Region (23);  – Ätzen der ersten, isolierenden
Schicht (22), um ein Kontaktloch zu bilden, und dadurch Freilegen
der aktive Region (23);  – Bilden
einer ersten, leitenden Schicht (24), die durch das Kontaktloch
in Kontakt mit der aktiven Region (23) ist;  – Aufbringung
einer zweiten, isolierenden Schicht (25) auf der leitenden Schicht
zum Einebnen;  – Aufbringung
einer Photoresistschicht (26) auf der zweiten, isolierenden Schicht;  – Belichten
der Photoresistschicht (26) unter Benutzung einer Phasenverschiebungsmaske,
auf der eine Struktur aus einem Material (2) gebildet ist, das zu
einer Phasenverschiebung des Belichtungslichtes führt, wobei
die Strukturgröße breiter
als die Wellenlänge
des Belichtungslichts ist, und  Entwickeln einer feinen, ringförmigen Photoresistschicht,  – Ätzen der
zweiten, isolierenden Schicht (25) und der ersten, leitenden...
Patent DE-19546613-B4 (DE)
Title: Rückenlehnenbefestigung
Inventor: GERICH FRANK
IPC: B60N2/225
Filed: 1995-12-13
Granted: 2007-12-27
Abstract: Befestigung
einer Rückenlehne
(5), insbesondere der eines Kraftfahrzeugsitzes, an einem Neigungsversteller
(9) mit einem mit der Sitztragstruktur fest verbundenen ersten Bauteil
(14) und mit einem dazu um eine Drehachse (A) verstellbaren zweiten
Bauteil (8), dessen Verbindung mit der Rückenlehne (5) ein Dreieck bildende
Verbindungsstellen (1, 2, 3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Rahmen der Rückenlehne
(5) aus Leichtmetall besteht und dass am zweiten Bauteil (8) ein sich
zur dritten, von der Drehachse (A) entfernteren Verbindungsstelle
(3) erstreckender zungenförmiger
Fortsatz (6) ausgebildet ist, welcher aufgrund einer Querschnittsverminderung
verformbar ist.
Patent DE-19609083-B4 (DE)
Title: Polarisationselement und Polarisationsanordnung
Inventor: NOGUCHI MASATO
IPC: G02B27/28
Filed: 1996-03-08
Granted: 2004-02-26
Abstract: Polarisationselement zum Erzeugen von Lichtstrahlenbündeln gleicher linearer Polarisationsrichtung aus einfallendem Licht mit regellosem Polarisationszustand, mit einer ersten und einer zweiten reflektierenden Fläche (1, 2) und einer polarisierenden Strahlenteilerfläche (3), wobei  – die Ebenen der beiden reflektierenden Flächen (1, 2) und der Strahlenteilerfläche (3) einander in einer Linie schneiden,  – die Ebenen der beiden reflektierenden Flächen (1, 2) einen Winkel von 120° einschließen,  – die Ebene der Strahlenteilerfläche (3) diesen Winkel halbiert und  – das einfallende Licht parallel zur zweiten reflektierenden Fläche (2) gerichtet ist und unter einem Winkel von 45° auf die Strahlenteilerfläche (3) fällt.