baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112022000787-T5 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: YAMAZAKI SHUNPEI
IPC: H10K59/122
Filed: 2022-01-19
Abstract: Eine hochauflösende Anzeigevorrichtung wird bereitgestellt. Eine Anzeigevorrichtung mit hoher Anzeigequalität und hoher Auflösung wird bereitgestellt. Die Anzeigevorrichtung umfasst eine Vielzahl von ersten Licht emittierenden Elementen und eine Vielzahl von zweiten Licht emittierenden Elementen. Das erste Licht emittierende Element umfasst eine erste Pixelelektrode, eine erste EL-Schicht, eine gemeinsame Schicht und eine gemeinsame Elektrode. Das zweite Licht emittierende Element umfasst eine zweite Pixelelektrode, eine zweite EL-Schicht, die gemeinsame Schicht und die gemeinsame Elektrode. Die erste EL-Schicht und die zweite EL-Schicht sind voneinander getrennt bereitgestellt, und deren Seitenflächen sind einander zugewandt bereitgestellt. Bei der ersten EL-Schicht sind eine erste Licht emittierende Einheit, eine erste Zwischenschicht und eine zweite Licht emittierende Einheit übereinander angeordnet. Bei der zweiten EL-Schicht sind eine dritte Licht emittierende Einheit, eine zweite Zwischenschicht und eine vierte Licht emittierende Einheit übereinander angeordnet. Die erste Licht emittierende Einheit und die zweite Licht emittierende Einheit umfassen eine erste Licht emittierende Schicht, die Licht einer ersten Farbe emittiert, und die dritte Licht emittierende Einheit und die vierte Licht emittierende Einheit umfassen eine zweite Licht emittierende Schicht, die Licht einer zweiten Farbe emittiert, die sich von der ersten Farbe unterscheidet.
Patent DE-112022001309-T5 (DE)
Title: Montagesystem und Montageverfahren
Inventor: SUGINO SHIMPEI
IPC: H05K13/04
Filed: 2022-02-24
Abstract: Das Problem, das durch die vorliegende Offenbarung zu lösen ist, besteht darin, ein Montagesystem und ein Montageverfahren bereitzustellen, die beide zur Verbesserung der Produktivität beitragen, indem sie die für die Montage erforderliche Zeit verkürzen. Ein Montagesystem (1) enthält einen Montagekopf (2), eine Abbilderfassungseinheit (3), eine Antriebseinheit (4) und eine Steuereinheit (5). Der Montagekopf (2) enthält ein Aufgreifelement (21), das in Richtung einer Platine (T20) bewegt werden kann. Der Montagekopf (2) montiert ein Teil (T10) an einem vorbestimmten Montagepunkt (P1) auf einer Montagefläche (T21) der Platine (T20). Die Abbilderfassungseinheit (3) ist für den Montagekopf (2) vorgesehen und nimmt einen Abbilderfassungsbereich auf, der zumindest einen der folgenden Bereiche enthält: eine Unterseite des Aufgreifelements (21) oder einen Bereich, der dem Aufgreifelement (21) in einer Richtung zugewandt ist, in der sich das Aufgreifelement (21) bewegt. Die Steuereinheit (5) bestimmt auf der Grundlage eines von der Abbilderfassungseinheit (3) erhaltenen Abbilderfassungsergebnisses einen Grad des Eindringens eines montierten Teils in einen vorgegebenen Montagebereich, einschließlich des vorbestimmten Montagepunkts (P1), und korrigiert den vorbestimmten Montagepunkt (P1) entsprechend dem so bestimmten Grad des Eindringens.
Patent DE-60121653-T8 (DE)
Inventor: FUJII MASAHIRO
IPC: B41J2/14
Filed: 2001-03-13
Granted: 2007-10-25
Abstract: An ink-jet head includes a plurality of ink ejection nozzles, a plurality of ink pressure chambers provided corresponding to the respective ink ejection nozzles and respectively communicated with the corresponding ink ejection nozzles, a common ink chamber for supplying an ink to the respective of the ink pressure chambers, a plurality of ink supply orifices provided corresponding to the respective ink pressure chambers and communicating the respective ink pressure chambers and the common ink chamber, and electrostatic actuators for varying volume of respective of the ink pressure chambers by an electrostatic force for ejection of ink droplets from the corresponding ink ejection nozzles. A plurality of the ink pressure chambers is arranged in a plane and the common ink chamber stacked on the plurality of ink pressure chambers for reducing the length. <IMAGE>
Patent DE-60021841-T9 (DE)
Inventor: GELLINI SAVERIO
IPC: B23B13/12
Filed: 2000-12-11
Granted: 2006-07-20
Abstract: A bar feeder for feeding an automatic lathe (10), comprising a bar magazine (2) and a guide (3) supplied by the magazine, a facing device (12) being associated with the end of the magazine that lies opposite to the end that is adjacent to the lathe (10) and being suitable to machine the rear end of the bar on which the bar pusher engages. <IMAGE>
Patent BG-3432-U1 (BG)
Title: Autopilot with an integrated telescopic ionizing beam sensor
Inventor: MARDIROSYAN GARO
IPC: G01T3/00
Filed: 2019-10-22
Abstract: The utility model relates to an autopilot with an integrated telescopic ionizing beam sensor and four or more channels for controlling the collector electric motors. The application is for miniature unmanned aerial vehicles with not less than four independent rotors, powered by collector electric motors. The unmanned aerial vehicles find application in detecting the location and identifying sources of ionizing radiation, and measuring the radiation dose at a certain distance from the source. The autopilot with integrated telescopic ionizing beam sensor (1) comprises a telescopic ionizing beam sensor (2), twelve channels for controlling the collector electric motors (3I, 3II, ..., 3XVI), a microcontroller (4), inertial navigation system (5) and additional electronics (6).
Patent CZ-4578-U1 (CZ)
Title: Foldable protective covering
Inventor: SCHADECK FRITZ
IPC: B23Q11/08
Filed: 1996-01-05
Abstract: A flexible protective cover for machine tools comprises rigid segments 1, eg aluminium extrusions, interconnected by resilient coupling elements 2, for example, of polyurethane. The segments 1 and/or the elements 2 are constructed in such a way so that they fold in on alternative sides. Alternate folding is achieved by providing the segments 1 with a curved surface 1d which encourages the direction of folding. The elements 2 has a greater amount of material on one side 2b than it does on the other side 2c. This results in unhindered folding on the side 2c and serves as means to further intensify the direction of folding. Sides 2b also serve as soundproofing since they prevent the longitudinal end faces 1a from striking each other. The segments 1 are retained by guide bodies (7', fig 5) in an upper guide rail (5', fig 5) and by guide bodies (8', fig 5) in a lower guide rail (6', fig 5) so as to be slidably and pivotably movable. <IMAGE>
Patent AT-12638-U1 (AT)
Title: Schallschutzsystem
Inventor: WIESER KARL
IPC: E01F8/00
Filed: 2010-08-03
Abstract: Diese Erfindung beinhaltet ein neues Schallschutzsystem, mit einem sehr hohen Schalldämmwert. Das Schallschutzelement (1) besteht aus einer Vorderseite (2) mit Schalleinlassöffnungen (3) von polygonalen, vorzugsweise quadratischen oder sechseckigen Querschnitt, einem Hohlraum (10) der durch eine gelochte Zwischenwand (5) unterteilt ist und einer geschlossenen Rückwand (7). Durch die nach innen verjüngten Schalleinlassöffnungen (3), wird ein Trichtereffekt erzielt und der Lärm in das Innere des Schallschutzelementes (1) geleitet. Durch die verjüngten Seitenwände der Schalleinlassöffnungen (3) entstehen innere Hohlräume, welche mit absorbierenden Materialien ausgefüllt werden können, wodurch eine zusätzliche Reduzierung des eintretenden Lärms erzielt und ein Wiederaustritt durch Reflektion verhindert wird. Die gelochte Zwischenwand(5) dient der Zerteilung des eintretenden Lärms. Die Rückwand (7) des Schallschutzelementes (1) kann mit strukturierten Oberflächen oder mit dämmenden Materialien verkleidet werden, um den eintretenden Restlärm hinter der Zwischenwand erheblich zu reduzieren. Durch die unterschiedlichen Lärmreduktionen im vorderen und im hinteren Hohlraum dieses Systems und den folglich unterschiedlichen Schwingungen, kann eine insgesamt sehr hohe Lärmdämmung erzielt werden.
Patent AT-6374-U1 (AT)
Title: Mehrschicht-kunststoffrohr
IPC: F16L9/12
Filed: 2002-09-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Mehrschicht-Kunststoffrohr 1. Es besteht grundsätzlich aus einem Innenrohr 2, auf das eine Haftvermittlerschicht 3 aufgebracht ist. Diese ist mit einer Sperrschicht 4 gegen Sauerstoffdiffusion versehen und ihrerseits mit einer weiteren Haftvermittlerschicht 5 versehen. Sodann folgt radial nach außen gesehen ein Außenrohr 6, grundsätzlich aus dem gleichen Material wie das Innenrohr 2. Im Falle eines Mehrschicht-Kunststoffrohres (1) für die Muffenschweißung am Innenrohr ist die Wandstärke des Innenrohres (2) vergleichsweise dick ausgebildet, im Falle der Muffenschweißung am Außenrohr (6) oder der Elektromuffenschweißung am Außenrohr (6) ist dessen Wandstärke relativ dick bemessen.
Patent AT-4773-U1 (AT)
Title: Wandhalterung zur befestigung eines montagegestells an einer wand
IPC: E03D11/14
Filed: 2000-09-11
Abstract: Die Wandhalterung weist eine am Montagegestell (2) zu befestigende Schraube (5) und einen an einem inneren Ende dieser Schraube (5) angebrachten Wandwinkel (11) auf. Der Wandwinkel (11) ist um eine quer zur Längsachse der Schraube (5) verlaufende Achse (A) schwenkbar. Dies ermöglicht die Ausrichtung des Wandwinkels (11) an eine geneigt zur Ebene des Montagegestells (2) verlaufende Wand (3) und insbesondere eine Eckmontage.
Patent AT-8548-U1 (AT)
Title: Im möbelbau zu verwendende vorrichtung zum rechtwinkeligen verbinden von zwei plattenartigen profilteilen
Filed: 2005-10-05
Abstract: Eine im Möbelbau zu verwendende Vorrichtung zum Verbinden zweier Profilteile (1, 3) enthält ein in einer Längsnut (8) des ersten Profilteils (1) verschiebbar geführtes Verbindungselement (7), das ein Verriegelungsglied (10) und ein dieses überlappendes Betätigungsglied (11) aufweist. Das Verriegelungsglied (10) weist an seinem vorderen Bereich (12) einen Verriegelungsvorsprung (13) auf. Dem vorderen Bereich (12) des Verriegelungsgliedes (10) ist eine hinterschnittene Längsnut (14) des zweiten Profilteils (3) zugeordnet. Vor dem Herstellen der Verbindung nimmt das Verbindungselement (7) eine in der Längsnut (8) des ersten Profilteils (1) zurückgesetzte Montagestellung ein. Zum Herstellen der Verbindung wird das Verriegelungsglied (10) mit seinem vorderen Bereich (12) in die Längsnut (14) des zweiten Profilteils (3) vorgeschoben, wonach man das Betätigungsglied (11) über das Verriegelungsglied (10) schiebt, sodass der Verriegelungsvorsprung (13) in die Hinterschneidung (15) der Längsnut (14) des zweiten Profilteils (3) gedrückt und die beiden Profilteile (1, 3) gegeneinander gespannt werden.
Patent DE-8916174-U1 (DE)
IPC: F23G5/30
Filed: 1989-03-30
Abstract: PCT No. PCT/DE90/00254 Sec. 371 Date Dec. 12, 1990 Sec. 102(e) Date Dec. 12, 1990 PCT Filed Mar. 30, 1990 PCT Pub. No. WO90/12246 PCT Pub. Date Oct. 18, 1990.Some part (a) of the bed material is withdrawn continuously (9e, 10) from the lower region of the fluidized bed (20), cooled (11), screened (12, 13) on a belt (a') to obtain a particle size specific to the fluidized bed, and then recycled to the fluidized bed (15, 18).
Patent DE-9202731-U1 (DE)
IPC: A47C27/14
Filed: 1992-03-02
Abstract: The invention relates to a mattress, having a base layer (1) and one or more support layers (2, 3) made of foamed material and arranged on the base layer, and having a cover (5) which encloses all the layers, the base layer (1) having a repeating pattern of tubular punchings (4), the edge region (7) being free of punchings and the support layers (2, 3) having punch cuts (6) or perforations, the edge regions (11) of the support layers also being free of punch cuts and perforations. <IMAGE>
Patent SK-1172018-U1 (SK)
Inventor: LAMOS TOMAS
IPC: A62C37/44
Filed: 2018-07-23
Abstract: Autonómna/modulárna beztlaková hasiaca nadstavba na hasenie lokálnych požiarov pre skladové/výrobné priestory pozostáva zo základne (1) s riadiacim/komunikačným blokom na iniciáciu práškovej hasiacej náplne a skeletu (2), na ktorom je vertikálne upevnený aspoň jeden impulzívny práškový hasiaci modul (3). Opísaný je systém na hasenie lokálnych požiarov pre robotizované skladové/výrobné priestory pozostávajúci najmenej z jednej alebo zo sústavy autonómnych/modulárnych beztlakových hasiacich nadstavieb, ktoré sú pripojiteľné k prepravnému prostriedku.
Patent RU-486-U1 (RU)
Title: Складная тара
IPC: B65D6/18
Filed: 1991-12-09
Granted: 1995-06-16
Abstract: 1. Складная тара, содержащая днище, шарнирно прикрепленные к нему боковые стенки, торцевые стенки и установленные в углах тары с внутренней стороны боковых и торцевых стенок фиксирующие устройства для закрепления стенок в вертикальном относительно днища положении, отличающаяся тем, что два расположенных в противоположных по диагонали углах тары фиксирующих устройства для закрепления стенок в вертикальном относительно днища положении выполнены в виде Г-образных рычагов поворота, закрепленных на боковых стенках с возможностью горизонтального перемещения и поворота в вертикальной плоскости, и проушин в торцевых стенках, предназначенных для перемещения через них конца рычага поворота и закрепления с его помощью стенок тары, а в двух других противоположных по диагонали углах тары торцевые и боковые стенки соединены между собой с помощью двухосевых шарниров с разнесенными осями.2. Тара по п. 1, отличающаяся тем, что она снабжена верхней крышкой в виде двух створок, каждая из которых прикреплена  к прилегающей к ней боковой стенке с помощью двухосевых шарниров с  разнесенными осями.3. Тара по п.2, отличающаяся тем, что она снабжена Z-образным креплением для створок крышки в закрытом состоянии тары, расположенным сверху и посередине торцевых стенок, Т-образным креплением для уложенных на днище элементов тары в сложенном положении, расположенным на  днище тары, и гибкими креплениями створок крышки с днищем тары в сложенном состоянии тары, расположенными посередине краев днища со стороны боковых стенок.
Patent AT-4506-U1 (AT)
Title: Verfahren zur regelung der thermischen leistung eines brennstoffzellen-systems
IPC: H01M8/04
Filed: 2000-12-19
Abstract: Verfahren zur Regelung der thermischen Leistung eines Brennstoffzellen-Systems, das ein hydraulisches System, das eine Heizkörperanordnung (7) und einen Speicher (3) umfaßt, über eine Vorlauf- und eine Rücklaufleitung (10, 11) mit Heizwasser versorgt. Um ein Pendeln der Temperatur um den Soll-Wert zu vermeiden und ein Takten des Brennstoffzellen-Systems weitgehend zu vermeiden, ist vorgesehen, daß die thermische Leistung des Brennstoffzellen-Systems (1) in Abhängigkeit vom Temperaturniveau des hydraulischen Systems gesteuert wird.
Patent DE-20023462-U1 (DE)
Title: Adjustable vehicle roof has at least two rod parts connected to each other by prismatic joint
IPC: B60J7/12
Filed: 2000-08-11
Abstract: The roof has a folding soft top with a rod system including several kinematically adjustable pivoted rod parts (2a, 2b, 2c). At least two of these are connected to each other by a prismatic joint (10, 11). These connected rod parts may form a transverse hoop consisting of three of the rod parts linked in this manner.
Patent DE-20122074-U1 (DE)
Title: Electric throughflow domestic hot water system has central control unit which prevents water reaching scalding temperatures during operation of one tap outlet
IPC: F24D19/10
Filed: 2001-03-20
Abstract: A central control unit (1) for an electric instantaneous water heater has individual control units (5,6) at each outlet (4) and when one individual control unit is used for the supply of water at one temperature this is unchanged by operation of another control unit during the discharge period.
Patent DE-20122319-U1 (DE)
Title: Insect protection for an animal comprises one or more flexible elongated strips running along the animals neck and spine carrying a number of ribbons to fall either side of the animal
IPC: A01K13/00
Filed: 2001-10-09
Abstract: A device for protecting an animal particularly a horse consists of a flexible strip(4)each end having belts(5)and clasps(6)and a number of ribbons(2)which fall either side of the strip secured in position by curved positioning components(3) : Preferred features;Typically when the device is mounted on a horses one device has one end secured to the bridle head band the elongated strip positioned along the animals neck the other end attached to the saddle a second device is fixed to the rear of the saddle the strip place along the spine and around the top end of the tail the ribbons falling either side of the horse and sized to completely cover the area to be protected.
Patent DE-20122685-U1 (DE)
Title: Delivering air-fuel mixture to combustion engine involves bringing mixture ratio at start of expansion stage at same height as funnel narrow point to greater than unity with secondary air flow
IPC: F02M23/04
Filed: 2001-01-11
Abstract: The method involves forming a fuel-air mixture from a primary air flow and a fuel flow and weakening the mixture with a secondary air flow in a dual action air funnel expansion stage. A fuel-air mixture of less than unity is formed from the primary air flow and the fuel flow. The mixture at the start of the expansion stage at height of the funnel narrow point is brought to a ratio of greater than unity by the induced secondary air flow. The method involves forming a fuel-air mixture from a primary air flow and a fuel flow and weakening the mixture with a secondary air flow in an expansion stage (2c) of a dual action air funnel before the mixture flows through the engine's choke flap (5) opening. A fuel-air mixture of less than unity is formed from the primary air flow and the fuel flow. The mixture at the start of the expansion stage at the same height as the funnel narrow point (2b) is brought to a ratio of greater than unity by the induced secondary air flow. Independent claims are also included for the following: an arrangement for processing a fuel-air mixture for an internal combustion engine.
Patent DE-20211994-U1 (DE)
Title: Hanging fixture for interior textile decoration has two holes linked by cross-piece
IPC: A47H19/00
Filed: 2002-08-01
Abstract: Hanging textiles used in association with interior decoration e.g. shop fitting or displays are suspended by a flange-like fitting (1) having two or more elongated round or oval holes (2). The textiles in question are inserted through the holes and are secured by the clamp action of their own weight. The hole (2) edges are linked by a cross-piece (5).
Patent DE-20214282-U1 (DE)
Title: Dynamically generated color-profile-dependent print check block has two black-dominated segments, and cyan, yellow and magenta segments
IPC: G03F3/10
Filed: 2002-09-14
Abstract: The block contains two different CMYK color separations, which have different black structure (0% black component or maximum black component). Two further block segments consist exclusively of cyan, yellow and magenta. A gray wedge may consist of other colorcasts than black.
Patent DE-20217421-U1 (DE)
Title: Animal brush for e.g. pets has a brushing body and spring with corresponding recess which allows the brush to be ratcheted and the brushing area to be raised or lowered
IPC: A01K13/00
Filed: 2002-11-12
Abstract: The animal brush has a brushing body (1) and grip (2) which attaches and separates the brushing parts. A holder (3) contains the bristles and a spring has a corresponding recess which allows the brush to be ratcheted and the brushing area to be changed and raised or lowered. The base section (4) is attached to the grip and friction layer (5).
Patent DE-20219112-U1 (DE)
Title: Mounting for fastening of work surface to steering wheel has support element upon which in upper section has at least one hook element to fit behind periphery of steering wheel, and retaining arms for work surface in lower section
IPC: B60N3/00
Filed: 2002-12-09
Abstract: The mounting for the fastening of a work surface (22) to a steering wheel has a support element (12) upon which is provided in its upper section at least one hook element (14,16) to fit behind the periphery of the steering wheel. In at least the lower section, the support element by at least a part of its support face lies against the front face of the steering wheel, and has at least one retaining arm (18,20) pointing away from the steering wheel for the mounting of the work surface.
Patent DE-20301774-U1 (DE)
Title: Measuring device for cutting and laying floor or wall tiles, comprises pair of slotted T shaped pieces which can be fixed together using screws
IPC: E04F21/20
Filed: 2003-02-05
Abstract: The measuring device comprises two T-shaped pieces (1), each containing a slot (2). These two pieces are fixed together straight using two screws (3). The device is then placed against e.g. a wall whilst laid on top of a nearby whole tile in order to generate an accurate image of the tile which needs to be cut to size in order to fill the gap between the whole tile and e.g. wall.
Patent DE-20311873-U1 (DE)
Title: Gun nozzle has an exit position in the area of a barrel and an insertion section that has a cross-section comprising barrier material
IPC: F41C3/14
Filed: 2003-08-01
Abstract: The gun has an exit position (1) in the area of a barrel (3) and an insertion section (2) that has a cross-section comprising barrier material. Alternative positions include the addition of extra barrier material per barrel channel. In the area of the gun barrel is a housing (20) and a ring (21) that uses metal bullets.
Patent DE-20313879-U1 (DE)
Title: A method for closing a gap between the rotating brush and housing of a vacuum cleaner motorised attachment has a metallic ring cover
IPC: A47L9/04
Filed: 2003-09-06
Abstract: The attachment (1) has a housing (3) and is fitted (2) to a vacuum cleaner suction hose and contains an electric motor driven rotating brush the ends of which are closed with a metal ring to prevent picking up hairs and fibres through the gap.
Patent DE-20315681-U1 (DE)
Title: Shuttlecock has a head provided with a light-weight magnet or magnetic foil
IPC: A63B67/18
Filed: 2003-10-11
Abstract: Shuttlecock has a head provided with a light-weight magnet or magnetic foil.
Patent DE-20321205-U1 (DE)
Title: Transport and lifting gear for panels making up cavity walls for building has triangular plate with holes for lifting beam and for straps with pins engaging lifting eyes screwed into top edges of panels
IPC: E04G21/16
Filed: 2003-11-04
Abstract: The lifting plate (6,14) may be shaped as an equilateral or an isosceles triangle. It has a hole (15) at the top for the crane lifting gear. It has several holes (18) for pins or bolts (26) at the top ends (10,16,19) and (11,17,20) of pairs of straight straps (7,8). There are holes (23) along the length of each strap to accommodate pins or bolts (26). The pins or bolts engage in lifting eyes (27) which are screwed into the top edges of the connected (4) panels (2,3) for a cavity wall (1).
Patent DE-29515812-U1 (DE)
IPC: B62B3/02
Filed: 1995-10-05
Abstract: The rectangular mobile frame has an upright rear frame part (14) and side frame parts designed to swivel inwards about a vertical swivel axis. The front and top frame arms (36,38) of the two side parts are arranged detachable from their rear and lower frame arms. The lower frame arms can have a box profiled section. The two removable frame arms fit together to form a rod (74) and each rod can be set up inclined towards the rear frame part on one of the lower frame arms.