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Patent DE-3136567-C2 (DE)
Title: Anordnung zum Ermitteln des Auslastungsgrades mindestens eines elektronischen Gerätes
IPC: G07C3/04
Filed: 1981-09-15
Granted: 1986-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Ermitteln des Auslastungsgrades mindestens eines elektronischen Gerätes (5), insbesondere eines Meß- und Prüfgerätes, durch Auswertung eines von dem elektronischen Gerät (5) abgegebenen, den Betriebszustand des Gerätes kennzeichnenden Arbeitssignales (30). Die Anordnung besteht aus einem Impulsglied (1), das Impulse (31) einer bestimmten Breite und Frequenz erzeugt, einem Logikglied (24), das das Arbeitssignal (30) mit den vom Impulsglied (1) abgegebenen Impulsen (31) logisch verknüpft und einem Zähler (25), dem die Ausgangssignale des Logikgliedes (24) zugeführt werden.
Patent DE-3202528-C2 (DE)
IPC: B07B1/40
Filed: 1982-01-27
Granted: 1990-09-20
Abstract: 1. Sieving method wherein the oscillations imparted to the sieve box extend essentially vertically to the sieve plane, characterized in that these oscillations incite flat springs (4) arranged below the sieve plane vertically to the oscillation plane (6) and vertically to the direction of the sieving material overflow (5) on supports fixed within the sieve box to perform resonant modes (7) whose effective amplitudes extend essentially unilaterally of the sieve bottom (2) and that the flat springs (4) in addition to their vertically directed motion (7) travel to and for horizontally within a predetermined travelling space (8).
Patent DE-3215696-C2 (DE)
Title: Drosselrückschlagventil
IPC: F16K15/04
Filed: 1982-04-27
Granted: 1986-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Drosselrückschlagventil, insbesondere für Luft, mit einer Drosselbohrung, deren Durchflußquerschnitt durch Verdrehen einer Drosselbüchse veränderbar ist. Die Drosselbüchse besteht aus einem axial geschlitzten Ring aus einem elastischen Kunststoffmaterial, so daß sie radial über die Drosselbohrung geschoben werden kann, wobei sie unter radialer Vorspannung auf dem die Drosselbohrung enthaltenden Verschlußstück aufliegt und die Drosselbohrung abdichtet.
Patent DE-3234660-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von teilchenförmigen,treibmittelhaltigen Styrolpolymerisaten
IPC: C08F2/38
Filed: 1982-09-18
Granted: 1984-07-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung von teilchenförmigen, treibmittelhaltigen Styrolpolymerisaten mit verbesserter Expandierbarkeit durch Polymerisation von Monomeren in wäßrige Suspension und Zusatz von flüchtigen organischen Treibmitteln vor, während oder nach der Polymerisation. Bei einem Monomer-Umsatz zwischen 20 und 90 % werden 0,01 bis 1 Gew-% eines organischen Kettenüberträgers mit einer Übertragungskonstanten K zwischen 0,1 und 50, vorzugsweise eines Mercaptans, zugegeben.
Patent DE-3245615-C2 (DE)
Title: Optisches Glas aus dem System P↓2↓O↓5↓-K↓2↓O (Na↓2↓O)-PbO-Ta↓2↓O↓5↓
IPC: C03C3/16
Filed: 1982-12-09
Granted: 1986-06-19
Abstract: Optisches Glas, dadurch gekennzeichnet, daß es in Gew.-% enthält:  (Formel)
Patent DE-3301886-C2 (DE)
IPC: G01K13/02
Filed: 1983-01-21
Granted: 1985-02-14
Abstract: In a device for measuring the temperature in a dust carrying gas stream having a temperature probe and a deflecting rod enclosing the probe at least partially and structure mounting the temperature probe and the deflecting rod within the gas stream substantially transversely to the flow direction an arrangement is provided to increase the operational safety. This is achieved on the one hand in that the deflecting rod is provided on its side facing away from the flow direction with a recess open towards the surface of the deflecting rod and that the temperature probe is arranged in the recess without contact with the wall of the recess and/or in that on the other hand within the deflecting rod substantially in parallel to the temperature probe and in spaced relation thereto at least one longitudinally extending channel filled with a fluid under pressure is provided, which is arranged seen at least in the flow direction of the gas stream a predetermined distance in front of the temperature probe and that the channel is connected to a pressure sensor.
Patent DE-3309590-C2 (DE)
Title: Entwicklerflüssigkeit für die zerstörungsfreie Rißprüfung
IPC: G01N21/91
Filed: 1983-03-17
Granted: 1985-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entwicklerflüssigkeit für die zerstörungsfreie Rißprüfung rißgefährdeter Werkstücke, die unter anderem einen Anteil Monofluortrichlormethan und einen Anteil Methylenchlorid enthält, wobei letzterer durch einen etwas geringeren Trichloräthan 1.1.1.-Anteil ersetzt sein kann. Damit gilt diese Entwicklerflüssigkeit im Sinne der Verordnung über gefährliche Arbeitsstoffe vom 29. Juli 1980 als nicht brennbar und nicht kennzeichnungspflichtig, wodurch ihre Handhabung und Anwendung stark vereinfacht wird.
Patent DE-3309740-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Füllen und Entleeren von Kapseln für keramisches Gut sowie zum gleichzeitigen Stapeln und Entstapeln der Kapseln
IPC: B65G49/08
Filed: 1983-03-18
Granted: 1988-10-20
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Füllen und Entleeren von Kapseln für keramisches Gut sowie zum gleichzeitigen Stapeln und Entstapeln der Kapseln ist der Kapselstapel mit gebranntem Gut mit dem Kapselstapel mit zu brennendem Gut über ein Förderband verbunden, wobei ein Greiferkopf Kapseln mit zu brennendem Gut zum entsprechenden Kapselstapel fördert und ein anderer Greiferkopf vom Kapselstapel mit gebranntem Gut Kapseln mit gebranntem Gut zum Förderband fördert, die Kapseln dort absetzt und von dem Förderband das gebrannte Gut weiter zu einer Abführstation fördert.
Patent DE-3310023-C2 (DE)
IPC: F24H1/20
Filed: 1983-03-19
Granted: 1986-10-30
Abstract: A condensing storage water heater system comprises an inverted burner at the upper end of a water tank or cylinder connected to a vertical flueway passing through the center of the vessel. A finned heat exchanger is arranged coaxially in the flueway and the primary circuit water flowing through the heat exchanger and the products of combustion pass through the heat exchanger system in countercurrent flow. The burner and/or primary circuit flow are controlled using at least one temperature measuring device located in the storage tank so that condensation will be achieved by the heat exchanger arranged in the flueway.
Patent DE-3314779-C2 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine abnehmbare Fahrzeugantenne
IPC: H01Q1/12
Filed: 1983-04-23
Granted: 1985-04-04
Abstract: Es wird die lösbare Verbindung zwischen einer Antennenrute und einem Antennensockel beschrieben, wobei die elektrische Kontaktierung zwischen beiden Teilen durch eine Kegelverbindung und die mechanische Arretierung durch eine diebstahlsichere Rastverbindung gewährleistet wird. Ein zwischen der Antennenrute und dem Antennensockel angeordnetes Federelement übernimmt hierbei die Funktionen der Aufrechterhaltung der Kegelverbindung, der Krafterzeugung für die Rastverbindung und der Abdichtung der Verbindung gegen Schmutz und Feuchtigkeit.
Patent DE-3318983-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Feststellen eines Scharfstellungszustandes bei einem optischen Abbildungssystem
IPC: G02B7/34
Filed: 1983-05-25
Granted: 1986-02-13
Abstract: Bei einem Verfahren zum Feststellen des Scharfstellungszustandes bei einem Objektiv einer einäugigen Spiegelreflexkamera wird ein aus dem Objektiv (4) austretender Lichtstrom mittels einer Prismen-Gruppe (10) in einen ersten und einen zweiten Lichtteilstrom aufgeteilt, die von einer ersten und einer zweiten Hälfte (5, 6) des Objektivs (4) durchgelassen werden. Die Normalen zu den Schrägflächen der Prismen-Gruppe (10) bilden mit dem Hauptlichtstrahl des einfallenden Lichtstroms einen kritischen Winkel. Der erste und der zweite Lichtteilstrom werden gegen eine erste bzw. eine zweite Lichtempfangselementen-Gruppe (11a, 11b) gerichtet und erzeugen eine erste bzw. eine zweite Reihe von Ausgangssignalen, welche die Lichtverteilung eines von ihnen erzeugten ersten bzw. zweiten Bildes darstellen. Aus den zwei Reihen von Ausgangssignalen werden interpolierte Werte abgeleitet, um eine erste bzw. eine zweite modifizierte Signalreihe zu bilden, die sich aus der ersten bzw. aus der zweiten Reihe von Ausgangssignalen und interpolierten Werten zusammensetzen. Zur Feststellung des Scharfstellungszustandes des Objektivs (4) wird dann eine Korrelation zwischen der ersten und der zweiten modifizierten Signalreihe abgeleitet.
Patent DE-3328402-C2 (DE)
Title: Elektrophotographisches Kopiergerät mit einem endlosen, umlaufenden lichtempfindlichen Aufzeichnungsträger
IPC: G03G15/04
Filed: 1983-08-05
Granted: 1986-05-07
Abstract: Ein elektrophotographisches Kopiergerät weist ein photoempfindliches Teil mit einer Bilderzeugungsfläche, die groß genug ist, um eine Anzahl Bildgrößen auszubilden, und eine Steuersignal-Erzeugungseinrichtung auf, die an der Bilderzeugungsfläche des photoempfindlichen Teils angeordnet ist, um Signale zum Steuern einer Anzahl Bilderzeugungs-Ausgangspositionen, welche einer Anzahl Bildgrößen entsprechen, oder zum zeitlichen Steuern anderer Operationen des Bilderzeugungsvorgangs zu erzeugen. Die Erfindung ist bei einem Kopiergerät mit einem photoempfindlichen Teil anwendbar, das groß genug ist, um eine Anzahl Bildsegmente mindestens einer der Anzahl Bildgrößen auf ihrer Bilderzeugungsfläche auf der gesamten Umfangslänge des photoempfindliches Teils auszubilden. Das photoempfindliche Teil kann die Form einer Trommel oder eines Endlosbands mit oder ohne Stoßstelle aufweisen. Wenn die Bilder eine große Größenanzahl haben, kann vorteilhafterweise eine Binärsignal-Erzeugungseinrichtung als Steuersignalerzeugungsenrichtung verwendet werden, um Binärsignale zu erzeugen, welche miteinander kombiniert werden, um Bilderzeugungsausgangspositionen darzustellen, oder um andere Operationen des Bilderzeugungsvorgangs zu steuern.
Patent DE-3330424-C2 (DE)
Title: Zerstäuberkammer für einen Brenner
IPC: F23D99/00
Filed: 1983-08-23
Granted: 1986-08-14
Abstract: Zerstäuberkammer zur Bildung von Tröpfchen, die einem Brenner zugeführt werden, wobei die Zerstäuberkammer eine erste Vorrichtung zur Kühlung und/oder eine Vorrichtung zur Regulierung der Temperatur der Zerstäuberkammer besitzt, und/oder der Brenner einen Wärmereflektor, welcher die Strahlungswärme des Brenners von der Zerstäuberkammer wegreflektiert, besitzt.
Patent DE-3402356-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung von nickelhaltigen und vanadiumhaltigen Ölverbrennungsrückständen
IPC: C22B34/22
Filed: 1984-01-25
Granted: 1986-12-04
Abstract: Verfahren zur Bearbeitung von nickelhaltigen und vanadiumhaltigen Rückständen, insbesondere aus der Aufarbeitung und/oder Verfeuerung von Erdölen. Die Rückstände werden mechanisch zerkleinert. Das zerkleinerte Gut wird mit Alkaliverbindungen gemischt sowie in einem Behandlungsofen in oxidierender Atmosphäre erhitzt. Das erhaltene, aus dem Behandlungsofen abgezogene Gut wird mit Wasser ausgelaugt und die Lauge wird weiter aufbereitet. Dabei wird das zerkleinerte Gut mit überstöchiometrischen Mengen von Alkalicarbonaten und/oder Alkalichloriden gemischt und die Mischung auf eine Temperatur oberhalb der Schmelztemperatur erhitzt. Dabei und/oder danach wird ein vanadiumarmer Nickelstein und andererseits eine nickelarme Vanadiumschlacke gebildet, wobei der Nickelstein und die Vanadiumschlacke getrennt der Weiterverarbeitung zugeführt werden. Der Schwefel kann aus den Rückständen stammen oder zugesetzt werden.
Patent DE-3402875-C2 (DE)
Title: Kunststoffartikel mit keramischer Beschichtung
IPC: C08J7/046
Filed: 1984-01-27
Granted: 1986-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kunstharz- bzw. Kunststoffartikel mit einer keramischen Beschichtung, enthaltend ein Harzsubstrat, eine Zwischenschicht und eine keramische Beschichtungsschicht. Die Zwischenschicht besteht ais einem vernetzten Harz bzw. Kunststoff mit einer höheren Härte als die des Harzsubstrats. Die Zwischenschicht erhöht die Haftfestigkeit zwischen dem Harzsubstrat und der Beschichtungsschicht, so daß die Beständigkeit bezüglich des Abschälens der Beschichtungsschicht verbessert ist.
Patent DE-3407356-C2 (DE)
Title: Handnotbetätigung
IPC: B60K15/00
Filed: 1984-02-29
Granted: 1986-11-06
Abstract: Mit dieser Handnotbetätigung kann eine elektromagnetisch über ein Zug-Verbindungsgestänge (13) betätigte Kraftstoffabsperreinrichtung für eine Brennkraftmaschine ein- und ausgeschaltet werden, wenn das Bordnetz der Anlage ausgefallen ist. Nach Wiedereintreten der Funktion des Bordnetzes wird die Handnotbetätigung selbsttätig unwirksam gemacht.
Patent DE-3626990-C2 (DE)
IPC: B29B7/76
Filed: 1986-08-08
Granted: 1988-05-19
Abstract: 1. Apparatus for mixing at least two reactive plastics components under high pressure, with a cylindrical mixing chamber (4), into which the plastics components are injected in a counter current, wherein a reciprocating control and cleaning piston (3) is arranged inside the mixing chamber to control injection of the components and to discharge remaining reactive plastics mixture, and with an outlet tube (5) which is connected to the mixing chamber and optionally extends at a right angle to the longitudinal axis of the mixing chamber, characterised in that the mouth of the outlet tube (5) can be sealed completely or partially by means of a sliding member (10).
Patent DE-3643735-C2 (DE)
IPC: H01S3/036
Filed: 1986-12-20
Granted: 1991-10-02
Abstract: A gas transport laser with longitudinal gas flow and complete integration of the components, having at least one laser tube, wherein the laser gas is drawn off in the center of the respective laser tube, fed through a radial blower, a cooling system and a gas supply system and then supplied to the respective two ends of the laser tube. The laser tube is disposed in general perpendicularly to the direction of the gas flow in the cooling system and the gas supply system extends in the direction of the lesser dimension of the laser system, so as to optimize the use of space. The laser gas is subjected simultaneously to a high frequency and a high voltage discharge to achieve a high degree of efficiency.
Patent DE-3829397-C2 (DE)
Inventor: ALBRECHT THOMAS
IPC: E03F5/02
Filed: 1988-08-30
Granted: 1994-08-18
Abstract: The invention relates to a drain manhole comprising a preferably corrugated pipe (1), in the wall of which openings are formed for connection to piping (36) and at the lower part of which a weight is disposed for increasing the stability. According to the invention, the weight takes the form of a ballast arrangement which is separated from the pipe (1) and can be attached to the latter. The said ballast arrangement may take the form of a chamber (3) which can be filled with liquid or bulkable solid ballast material and is formed on or can be attached to the underside of the pipe. The ballast material is preferably a bulk material and/or a liquid. Consequently, the time-consuming filling with concrete, which was necessary hitherto in the production of drain manholes, is eliminated and the transportation of the pipes is easier as they do not contain, as hitherto, a concrete weight from the very outset. <IMAGE>
Patent DE-3841977-C2 (DE)
Inventor: BEYER CLAUS DIPL ING
IPC: B60T8/00
Filed: 1988-12-14
Granted: 1997-07-10
Abstract: PCT No. PCT/EP89/01377 Sec. 371 Date Jun. 14, 1991 Sec. 102(e) Date Jun. 14, 1991 PCT Filed Nov. 16, 1989 PCT Pub. No. WO90/06869 PCT Pub. Date Jun. 28, 1990.An anti-lock brake system is described in which, when an instability limit IS is exceeded by an instability criterion K K=aB+bxL+cIL+dVF (where a, b, c and d are constants and B is the relative wheel deceleration, L is the wheel slip and IL is the integral of the wheel slip and VF is the calculated vehicle deceleration, a pressure reduction pulse is produced, the width of which depends on the reduction time in the preceding cycle. This pulse also resets the integrator and the differentiator required for obtaining the wheel deceleration to 0. Between the pressure reduction pulses, pressure is held constant.
Patent DE-3909301-C2 (DE)
IPC: H02J13/00
Filed: 1989-03-21
Granted: 1991-01-24
Abstract: A circuit arrangement is described with the aid of which a control signal can be indicated in dependence upon reaching a predetermined desired value voltage at an energy-storage element at the end of a charging cycle. In the course of said charging cycle the energy-storage element is charged by rectification of an HF carrier pulse. The circuit arrangement contains a signal-storage element (FF) which in the active state emits a control signal. Furthermore, an envelope detector circuit (DE, CE, RE, T2) is provided which furnishes a switching signal in dependence upon the termination of the HF carrier-oscillation pulse. A voltage comparator (R3, T3, R4, C2, R1, R2, OP) compares a voltage value dependent on the voltage value at the energy-storage element (CC) with a voltage value which is related to the voltage value at the energy-storage element (CC) in such a manner that in the presence of the desired voltage value at the energy-storage element (CC) the compared voltage values are equal. On identity of the compared voltage values the voltage comparator emits an activating signal for the storage element (FF) which sets the latter to the active state. On receiving the control signal furnished by the envelope detector circuit a switching means (A1, A2, T1) applies to the voltage comparator the voltage at the energy-storage element (CC) as supply voltage whilst on receiving the control signal furnished by the signal-storage element (FF) it separates the voltage comparator from its supply voltage.
Patent DE-4441467-C2 (DE)
Inventor: WILLERSCHEIDT PETER
IPC: H01H71/24
Filed: 1994-11-22
Granted: 1997-02-27
Abstract: The invention concerns a contact system having fixed and moving contact parts for an electromagnet switching device with a switching magnet, which is accommodated in a housing and has an armature, and with an instantaneous release device with striking pins. The movable contact parts are mounted on a contact bridge which is mounted in a contact carrier, connected to a push rod, so as to move against the pressure of a compression spring mounted in the contact carrier. The push rod with the contact carrier is coupled for movement with the armature of the switching device switching magnet. The striking pin of the instantaneous release device acts on the contact bridge in order to lift the movable contact parts off the fixed contact parts. In the release state of the instantaneous release device the striking pin thereof can be clamped to the push rod bearing the movable contacts and can be detached by the lifting movement of the push rod, whereby the contacts can be closed again.
Patent NL-1003089-C2 (NL)
Title: Mast foot for e.g. advertisement mast
Inventor: GROENENDIJK ADRIANES JOHANNES
IPC: E01F9/012
Filed: 1996-05-10
Granted: 1997-11-18
Abstract: The mast foot (1,2) comprises a number of detachable segments. The segments (6) are mounted around a fixing device for the mast foot. The segments are wedge-shaped, with sides (14) extending radially from the foot, and have coupling devices (7) detachably securing them to each other. Each segment can comprise a vessel open at the top and support ballast bodies in its base. The segments can be closed by top covers if desired. The ballast bodies can be iron pigs weighing 20-50 kg. One or more adjusting feet (13) can be provided at the segment end furthest from the mast.
Patent NL-1008415-C2 (NL)
Inventor: DRENTH KAREL FREDERICK
IPC: B61B13/10
Filed: 1998-02-25
Granted: 1999-08-30
Abstract: The transport system comprises at least one road surface (2) and at least one vehicle (4) on wheels (6). The road surface (2) has a substantially bowl-shaped cross section and the vehicle (4) is designed so that the wheels (6) run directly on the road surface (2) while the road surface (2) acts as a guide for the direction of movement of the vehicle (4) comprises at least one wheel set (14), wherein for each wheel (6) of the wheel set (14), the normal (16) of the contact face between the wheel (6) and the road surface (2) is directed perpendicularly to the rotation axis (20) of the wheel (6).
Patent NL-1011302-C2 (NL)
Title: Service provider selection system for communications connections selects cheapest option for speech, fax or data exchanges
Inventor: LINKS HANS
IPC: H04M15/00
Filed: 1999-02-15
Granted: 2000-08-17
Abstract: Telephone service providers have varying tariffs according to the time of day and the destination of a call. It can be cheaper to switch between providers according to the nature of the call, but this involves research and attention by the user. The present system involves the use of a local microprocessor unit which has a programmable memory. The memory carries all the tariff data and selects the cheapest provider for each call.
Patent NL-1015354-C2 (NL)
Title: Composite gas or oil pipeline with embedded microchip and electrodes to detect corrosion and send data by radio signal to remote processor
Inventor: PAMPILLO CARLOS ALBERTO
IPC: F16L58/00
Filed: 2000-05-31
Granted: 2001-01-08
Abstract: A microchip (6) in a composite steel and epoxy-resin pipe has four electrodes to detect corrosion. A microchip in each section of pipe is interrogated sequentially and its response transmitted, either by antenna or by the pipeline acting as a waveguide, to a remote processor. The pipe is formed of three or more steel layers (1,2) embedded in insulating layers (3,4) of epoxy resin. A microchip (6) is powered either by a long-life lithium-thionil battery (7) or by energy conducted along the pipe acting as a waveguide. It has four electrodes: two connected to the inner and outer steel layers; one (8) to the surrounding medium; and one (9) to the fluid in the pipe. The latter electrode is flush with the pipe wall to prevent turbulence. The microchip acts as a high impedance voltmeter.
Patent NL-1015978-C2 (NL)
Title: Display holder for Compact Disc case, is suspended from ceiling by nylon cord
Inventor: GUTHRIE-DOW ANDREW
IPC: G11B33/04
Filed: 2000-08-22
Granted: 2002-02-25
Abstract: The holder (1) has a plastic body (3) with sloping edges (4) which meet at a right angle. The outer ends of the edges are connected to a wire and nylon cord suspension (5). The front and rear of the corner of the holder have small transparent ribs to prevent the case from falling out.
Patent NL-1019295-C2 (NL)
Title: Method for packing gerberas involves one or more packing supports, in each of which recesses are formed in which flowers to be packed are placed for separate packing in containers by automatic process
Inventor: VOS MARINUS DE
IPC: A01G5/00
Filed: 2001-11-05
Granted: 2003-05-07
Abstract: The method for packing gerberas involves one or more packing supports (8), in each of which recesses are formed in which flowers to be packed are placed for separate packing in containers (4) by an automatic process. The flowers are packed in a vertical position with the bud upwards.  The containers with the flowers in them are positioned within an area in which the flowers can be placed in the recesses of the manually or automatically fed supports. The packing supports are then removed.
Patent NL-1020354-C2 (NL)
Inventor: ZITHA PACELLI LIDIO JOSE
IPC: E21B33/138
Filed: 2002-04-10
Granted: 2003-10-13
Abstract: A method of winning oil from a source via a bored well, wherein a magnetorheological fluid is introduced into the source via the bored well to reduce the water content of the oil won. Oil drilling is resumed in the presence of a magnetic field, thereby increasing the oil yield and/or decreasing the water content of the drilled oil.