baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018000150-U1 (DE)
Title: Griff für die Luftdichtigkeit eines Gehäuses eines Staubabscheiders unter Negativdruck
IPC: E05C3/00
Filed: 2018-01-11
Abstract: Ein Griff (100) eines Gehäuses (201) eines Staubabscheiders (200) unter Negativdruck, wobei auf einer Seite des Staubabscheiders (200) eine Türe (208) vorgesehen ist; der Griff (100) an der Türe (208) befestigt ist; der Griff (100) die folgenden Elemente umfasst:zwei Pivotsitze (20) auf einer Außenseite der Türe (208) befestigt und senkrecht nacheinander ausgerichtet sind; die Pivotsitze (20) je ein erstes Drehglied (21) und ein zweites Drehglied (22) aufweisen; zwei Enden des ersten Drehglieds (21) an der Türe (208) befestigt sind; in einer Mitte einer oberen Fläche des ersten Drehglieds (21) eine Aussparung (211) gebildet ist; zwei Enden des zweiten Drehglieds (22) an die zwei Enden des ersten Drehglieds (21) befestigt sind; in einer Mitte des zweiten Drehglieds (22) eine Nut (221) gebildet ist; das erste Drehglied (21) in der Nut (221) befestigt ist;eine rotierende Welle (10), die drehgelenkig zwischen der Aussparung (211) und der Nut (221) der zwei Pivotsitze (20) angeordnet ist; eine Außenperipheriewand der rotierenden Welle (10) in Übereinstimmung mit den Pivotsitzen (20) zwei Positionierringe (14) aufweist; die Positionierringe (14) je an einen der zwei Pivotsitze (20) anstoßen; zwei Enden der rotierenden Welle (10) je mit einem exzentrischen Block (13) gebildet sind; jeder der exzentrischen Blöcke (13) einen Erweiterungsteil (131) aufweisen, der sich deren Tangente entlang erstreckt; eine Innenseite des Erweiterungsteils (131) mit einer ersten Kontaktfläche (132) gebildet ist; an einem mittleren Teil der rotierenden Welle (10) ein Betätigungshebel (12) vorgesehen ist;zwei Eingriffblöcke (30) am Gehäuse (201) befestigt, senkrecht nacheinander ausgerichtet und nahe an einer Außenperipherie der Türe (208) angeordnet sind; auf einer oberen Fläche eines jeden Eingriffblocks (30) ein Haken (31) gebildet ist; eine innere Seitenwand des Hakens (31) mit einer zweiten Kontaktfläche (311) gebildet ist; eine Innenseite des Hakens (31) einen Drehraum (312) aufweist; eine Unterseite eines jeden exzentrischen Blocks (30) zum Befestigen der Eingriffblöcke (30) an das Gehäuse (201) einen Befestigungssitz (32) aufweist.
Patent DE-202018002334-U1 (DE)
Title: Vom Dynamo versorgter elektrischer Aktuator für Fahrrad Nabenschaltungen
IPC: B62M25/08
Filed: 2018-05-11
Abstract: Elektrisch betriebener Aktuator für die Nabengangschaltung von Fahrrädern, der durch den Dynamo der Fahrrad Beleuchtungsanlage mit Energie versorgt wird und eine Steuerelektronik aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerelektronik eine Energieaufbereitung (6), einen Energiespeicher (8) und einen - Controller (10) beinhaltet, welche es ermöglichen den elektrischen Aktuator (5) der Gangschaltung parallel zur Beleuchtung des Fahrrades ohne nennenswerte Einschränkung der Lichtleistung zu betätigen
Patent DE-202018004256-U1 (DE)
Title: Solar-Malz-Darre
IPC: C12C1/073
Filed: 2018-09-13
Abstract: Die Solar-Malz-Darre hat folgende technischen Merkmale:1. Die Malz-Darre in Verbindung der Solar-Einrichtung (thermische Solar-Kollektoren und Heizenergie-Speichersystem) ist in der Lage, Malz mit Solar-Energie zu trocknen.2. Anordnung von Solarkreislauf (Solar-Wasserkreislauf A) mit den Komponenten Solar-Kollektoren, Pumpen, Ventile, Messeinrichtungen und einem zentralen Heizenergie-Speichersystem und Darrkreislauf (Malz-Darre-Prozess-Kreislauf B) mit Pumpen, Ventilen, Sicherheitseinrichtungen und Heizregister (s. Zeichnungen).3. Die Malz-Darre hat eine Zusatzheizung (7), welche eingesetzt wird, wenn nicht genügend Solar-Energie aus der Solar-Einrichtung zum Malztrocknen zur Verfügung steht.4. Computergestützte Optimierung der Energieberechnung zur Solar-Malz-Trocknung mit bis zu 100% Solar-Energie.
Patent DE-202018004560-U1 (DE)
Title: Flexibel montierbares Frontschaufelsystem für die Angelfischerei mit toten Köderfischen in Fließgewässern
IPC: A01K83/06
Filed: 2018-10-02
Abstract: Flexibel montierbares Frontschaufelsystem für die Angelfischerei mit toten Köderfischen in Fließgewässern. dadurch gekennzeichnet, dass eine abgewinkelte Frontschaufel aus Metall oder Kunststoffmaterial in Verbindung mit einer pfeil- oder keilförmigen Halteplatte, es ermöglicht, nach Verankerung in einem toten Köderfisch, eine flankende Taumelbewegung des Köderfisches auszulösen.
Patent DE-202018102067-U1 (DE)
Title: Baukörper und System zur dichtenden Montage eines Verschlusselementes in einer Baukörperöffnung eines Baukörpers
IPC: E04F13/073
Filed: 2018-04-16
Abstract: Baukörper (3) mit mindestens einer Baukörperöffnung (1) in einer Außenwand (7) und mindestens einem innerhalb der Baukörperöffnung (1) angeordneten Verschlusselement (2),wobei die Baukörperöffnung (1) durch seitliche Begrenzungen sowie eine untere Begrenzung und eine obere Begrenzung gebildet ist,wobei an einer Außenseite des Verschlusselements (2) parallel zu den seitlichen Begrenzungen der Baukörperöffnung (1) mindestens ein Profilelement (25) angeordnet ist,wobei mindestens eine außenseitige Laibung (23) durch ein Kantteil (24) gebildet ist, das in das mindestens eine Profilelement (25) eingreift.
Patent DE-202018104885-U1 (DE)
Title: Transportfahrzeug
IPC: B60W30/182
Filed: 2018-08-24
Abstract: Transportfahrzeug (1), das in zumindest einem automatischen Fahrmodus, zumindest einem semiautomatischen Fahrmodus oder zumindest einem manuellen Fahrmodus betreibbar ist, umfassend zumindest einen Umgebungssensor (11, 13) zur Erfassung zumindest eines Objekts im Umfeld des Transportfahrzeugs (1) und zumindest eine Steuer- und/oder Regeleinrichtung (27) in Wirkverbindung mit dem Umgebungssensor (11, 13), wobei bei Erkennung des Objektes in zumindest einem Umgebungsbereich (15, 17, 19, 21) des Transportfahrzeugs (1) ein Bewegungsparameter des Transportfahrzeugs (1) beeinflussbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Umgebungssensor (11, 13) berührungslos arbeitet und bei Erfassung des Objektes in einem ersten Umgebungsbereich (15, 17) des Transportfahrzeugs (1) mittels des Umgebungssensors (11, 13) mittels der Steuer- und/oder Regeleinrichtung (27) zumindest ein erster Betriebsmodus des Transportfahrzeugs (1) einstellbar ist und bei Erfassung des Objektes in zumindest einem zweiten Umgebungsbereich (19, 21) des Transportfahrzeugs (1) mittels des Umgebungssensors (11, 13), wobei der zweite Umgebungsbereich (19, 21) einen geringeren Abstand zu dem Transportfahrzeug (1) als der erste Umgebungsbereich (15, 17) aufweist, mittels der Steuer- und/oder Regeleinrichtung (27) zumindest ein zweiter Betriebsmodus des Transportfahrzeugs (1) einstellbar ist.
Patent DE-202018107266-U1 (DE)
Title: Verkleidungsteil, insbesondere zur äußeren Verkleidung eines Kraftfahrzeuges
IPC: B60R13/02
Filed: 2018-12-19
Abstract: Verkleidungsteil, insbesondere zur äußeren Verkleidung eines Kraftfahrzeuges, umfassend:- ein Abdeckteil (1) aus einem transparenten oder transluzenten Polymermaterial und,- ein mit dem Abdeckteil (1) verbundenes Verkleidungselement (3) mit einer bestimmungsgemäßen Sichtseite (A) und einer der Sichtseite (A) gegenüberliegenden Rückseite (B),wobei das Verkleidungselement (3) wenigstens eine Aussparung (4) aufweist und das Abdeckteil (1) derart an der Rückseite (B) des Verkleidungselements (3) angeordnet ist, dass das Abdeckteil (1) mit einer Funktionsfläche (5) bereichsweise aus der Aussparung (4) auf die Sichtseite (A) hervortritt, wobei der restliche Teil des Abdeckteils (1) hinter der Sichtseite (A) des Verkleidungselements (3) verdeckt ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Abdeckteil (1) durch einen Hohlzylinder (1) gebildet ist und, dass der Hohlzylinder (1) in Relation zu dem Verkleidungselement (3) um seine Längsachse (X) verdrehbar gelagert ist, sodass die Funktionsfläche (5) durch variierende Bereiche der Außenoberfläche (S) des Hohlzylinders (1) gebildet werden kann.
Patent DE-202019001041-U1 (DE)
Title: Multi Options Stabilitäts und Sicherheits Concept mini
IPC: G06F11/16
Filed: 2019-03-01
Abstract: Schutzanspruch MOSSC mini, dass Conzept MOSSC mini geschützt werden, dadurch gekennzeichnet, das die festgelegte Reihenfolge der Einstellungen und Sicherungen eines EDV/IT Endgerätes beinhaltet sind.
Patent DE-202019001954-U1 (DE)
Title: Messgerät zur Überprüfung der Messabweichung von anzeigenden Längenmessgeräten mit Ablesung durch eine Bildverarbeitung
IPC: G03B15/03
Filed: 2019-05-06
Abstract: Messgerät zur Überprüfung der Messabweichung von anzeigenden Längenmessgeräten wie Messuhren und Feinzeigern, ausgestattet mit einer Bildverarbeitung , bestehend aus einer Kamera (07) und einer Software, die geeignet ist, die Anzeigen (13) abzulesen und den Anzeigewert als numerischen Wert auszuwerten, ausgerüstet mit einer Beleuchtungseinrichtung (05), dadurch gekennzeichnet, dass die Kamera (07) in die Beleuchtungseinrichtung (05) im Gehäuse (06) integriert ist.
Patent DE-202019002211-U1 (DE)
Title: Holzplattenelement aus einer Vielzahl Holzbohlen
IPC: E04C2/14
Filed: 2019-05-21
Abstract: Holzplattenelement mit
 einer Vielzahl Holzbohlen (1-1""), die in einer Längsrichtung deutlich länger als in dazu senkrechten Richtungen sind, bei denen die Holzfaserrichtung im Wesentlichen parallel zu der Längsrichtung läuft und die zueinander parallel angeordnet sind,
 wobei die parallelen Holzbohlen (1-1"") in zumindest einer zu einer Hauptebene des Plattenelements parallelen Schicht nebeneinander angeordnet sind,
 und mit Querverbindungsmitteln (2-2''',4) zur Verbindung benachbarter Holzbohlen (1-1'''') in der zumindest einen Schicht miteinander, gekennzeichnet durch zusätzliche Versteifungselemente (3-3'''') zwischen benachbarten Holzbohlen (1-1''''),
 welche Versteifungselemente (3-3'''') in Nuten der Holzbohlen (1-1'''') eingreifen,
 und zwar bezüglich einer Richtung senkrecht zu der Hauptebene der Holzbohlen (1-1'''') formschlussfrei.
Patent DE-202019101614-U1 (DE)
Title: Dreiteilige Führungsschiene zum Verhindern des Überschlags
IPC: F16C29/04
Filed: 2019-03-21
Abstract: Eine dreiteilige Anti-Rollover-Führungsschiene, dadurch gekennzeichnet, dass die eine Oberschiene, eine Mittelschiene, eine Festschiene, eine erste Rollenbaugruppe und eine zweite Rollenbaugruppe umfasst, wobei die Mittelschiene durch die zweite Rollenbaugruppe rollend mit der Festschiene zusammengepasst wird; Die linke Seitenwand der Mittelschiene ist konkav mit einer ersten Rollnut ausgebildet, und die rechte Seitenwand ist konkav mit einer zweiten Rollnut ausgebildet; Die erste Rollenbaugruppe umfasst einen ersten Rollenrahmen, der eine umgekehrte U-Form aufweist und außerhalb der Mittelschiene angeordnet ist; Die linke Seite des ersten Rollenrahmens ist schwenkbar mit einer ersten Rolle verbunden, die in die erste Rollnut eingesetzt wird und mit der ersten Rollnut in rollendem Eingriff steht, und die rechte Seite des ersten Rollenrahmens ist schwenkbar mit einer zweiten Rolle verbunden, die in die zweite Rollnut eingesetzt wird und mit der zweiten Rollnut in rollendem Eingriff steht; Die Mitte der ersten Rolle befindet sich unterhalb der Mitte der zweiten Rolle und die Oberschiene umfasst einen umgekehrten U-förmigen Schienenkörper; Der Schienenkörper ist außerhalb der ersten Rollenbaugruppe angeordnet; Die linke Seite des Schienenkörpers erstreckt sich nach innen, um eine erste Palette zu bilden, die die erste Rolle stützt und in rollendem Eingriff mit der erste Rolle steht, und die rechte Seite erstreckt sich nach innen, um eine zweite Palette zu bilden, die die zweite Rolle stützt und in rollendem Eingriff mit der zweiten Rolle steht.
Patent DE-202020000263-U1 (DE)
Title: Arretiermittel für Backrahmen 2
IPC: A47J37/01
Filed: 2020-01-22
Abstract: Verstellbarer Backrahmen (1) mit einem oberen Rand (2) und einem unteren Rand (3) und mit mindestens zwei lösbar verbindbaren Rahmenendstücken (4, 5), wobei am oberen Rand (2) und unteren Rand (3) des ersten Rahmenendstücks (4) U-förmige Laschen (6, 6a, 6', 6a') angeordnet sind, die beim Verbinden der Rahmenendstücke (4, 5) als Führung für die Ränder (2, 3) des zweiten Rahmenendstücks (5) dienen, der Backrahmen aufweisend ein Arretiermittel (7, 8, 9) für die verbundenen Rahmenendstücke (4, 5), das mit dem Backrahmen (1) fest verbunden ist und zwischen einer Arretierstellung und einer Freigabestellung verstellbar ist, wobei in Arretierstellung das zweite Rahmenendstück (5) mit einem Rand (2, 3) in Richtung (12) in den Radius der korrespondierenden U-förmige Lasche (6, 6', 6a, 6a') gepreßt wird, um dort einen Kraftschluß zu bewirken.
Patent DE-202020002275-U1 (DE)
Title: Rundstricknadelmaschenstopper
IPC: D04B3/02
Filed: 2020-05-22
Abstract: Rundstricknadelmaschenstopper, dadurch gekennzeichnet, dass an beiden Enden der Rundstricknadel ein zylinderförmiger Vollgummi aufgesteckt wird.
Patent DE-202020004963-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät für die Brustmuskulatur
IPC: A63B23/12
Filed: 2020-11-27
Abstract: Trainingsgerät (1), insbesondere für die Brustmuskulatur eines menschlichen Körpers, bestehend zumindest aus zwei beweglich miteinander verbundenen Betätigungselementen, welche durch eine Feder (13) vorgespannt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungselemente aus zwei schalenförmigen Handauflagen (3, 4) bestehen, welche über ein federvorgespanntes Drehlager (2) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202020005121-U1 (DE)
Title: Feuerzeug-Manschette, transparent.
IPC: F23Q2/34
Filed: 2020-12-10
Abstract: Feuerzeug Manschette aus transparentem Material, die eine Befestigungsmöglichkeit für die Manschette an der gegenüberliegenden Rückseite der Manschetten-Öffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Feuerzeug Manschette den passgenauen Sitz um ein CLIPPER-Feuerzeug hat durch den Einschub (4) und sicher befestigt werden kann durch den Rundloch-Träger (2).
Patent DE-202020102505-U1 (DE)
Title: Schneidsatzsystem für einen Fleischwolf
IPC: B02C18/04
Filed: 2020-05-05
Abstract: Schneidsatzsystem für einen Fleischwolf, umfassend einen antreibbaren Messerzapfen (10, 10') und mindestens ein auf dem Messerzapfen (10, 10') gelagertes Schneidsatzelement,
 - wobei das Schneidsatzelement eine mit einer Durchgangsbohrung (22) versehene zentrale Nabe (21) zur drehfesten Lagerung auf dem Messerzapfen (10, 10'),
 - wobei mehreren Teilumfangsflächen (151, 152, 153, 154) die Umfangsfläche (15) des Messerzapfens (10, 10') bilden und diese als Antriebsflächen mit passend ausgebildeten Teilinnenflächen (231, 232, 233, 234) der Innenfläche (23) der Durchgangsbohrung (22) des Schneidsatzelements bei einer Drehbewegung in einer Drehrichtung (D) zusammenwirken. dadurch gekennzeichnet,
 - dass mindestens eine aufeinander abgestimmte Kodierung an der Innenfläche (23) der Durchgangsbohrung (22) des Schneidsatzelements und an der Umfangsfläche (15) des Messerzapfens (10, 10') vorhanden ist, welche ein Kodierelement (24, 24') am Schneidsatzelement und ein zapfenseitiges Kodierelement (14, 14') umfasst.
Patent DE-202020105172-U1 (DE)
Title: Staubsammelroboter
IPC: A47L5/12
Filed: 2020-09-08
Abstract: Staubsammelroboter, umfassend:
 einen Hauptkörper (2) mit einer Saugöffnung und
 einen Stoßfänger (3), der in einem Zustand, in dem er wenigstens einem Abschnitt einer Seitenfläche des Hauptkörpers (2) zugewandt ist, bewegbar ist,
 gekennzeichnet durch ein vorspringendes Element (4), das in Bezug auf eine Oberseitenfläche des Hauptkörpers (2) nach oben vorspringt, und
 einen Bewegungskopplungsmechanismus (5; 5B; 5C), der die Bewegung des Stoßfängers (3) an die Bewegung des vorspringenden Elements (4) koppelt.
Patent DE-202021002118-U1 (DE)
Title: Ein Gerät, das ein diffuses Niedertemperatur-Nichtgleichgewichtsplasma erzeugt
IPC: H05H1/30
Filed: 2021-06-10
Abstract: die Vorrichtung zur Erzeugung eines diffusen Niedertemperatur-Nichtgleichgewichtsplasmas sich dadurch unterscheidet, dass der Erzeuger der Hochspannungsimpulse von Nanosekunden-Dauer im Handstück und in unmittelbarer Nähe des Ortes der Plasmaerzeugung platziert ist.
Patent DE-202021003302-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem, insbesondere für den Markisenfuß einer Camping-Markisenausstellstange
IPC: E04H15/32
Filed: 2021-10-25
Abstract: Befestigungssystem, insbesondere für einen Markisenfuß (4) einer Camping-Markisenausstellstange (5) mit einem einen Schaft (1.2) und einen Schraubkopf (1.3) aufweisenden Schraubhering (1), wobei am Schraubkopf (1.3) mindestens eine plane erste Schraubkopfwandung (1.4) sowie eine der ersten Schraubkopfwandung (1.4) gegenüberliegende plane zweite Schraubkopfwandung (1.5) ausgebildet ist und wobei innerhalb des Schraubkopfs (1.3) zwischen den Schraubkopfwandungen (1.4, 1.5) eine Durchstecköffnung (1.7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine materialeinheitliche Befestigungsklammer (2) vorgesehen ist, wobei die Befestigungsklammer (2) ein gerades Durchsteckteil (2.1) und daran anschließend ein halbkreisförmig gebogenes erstes Halbkreisteil (2.2) und weiter daran anschließend ein konvex-konkav gebogenes Biegungsübergangsteil (2.3) und letztlich daran anschließend zur Umschließung des Schafts (1.2) ein gebogenes zweites Halbkreisteil (2.4) aufweist und dass auf dem Durchsteckteil (2.1) eine auf diesem verschieb-und komprimierbare Schraubenfeder (3) angeordnet und im Übergangsbereich des Durchsteckteils (2.1) zum ersten Halbkreisteil (2.2) einseitig entweder unlösbar befestigt oder durch ein als Anschlagwulst (7) ausgebildetes Gegenlager an einer Weiterverschiebung gehindert ist.
Patent DE-202021101212-U1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für Leiter
IPC: E06C7/18
Filed: 2021-03-10
Abstract: Sicherheitsvorrichtung für eine Leiter zum Schützen eines Benutzers der Leiter, umfassend:
 ein sich in einer Richtung erstreckend ausgebildetes Schutzelement, wobei das Schutzelement an der Leiter montierbar ist; und
 und mehrere mit dem Schutzelement verbundene Befestigungselemente, die entlang einer Längsrichtung des Schutzelements voneinander beabstandet sind und konfiguriert sind, das Schutzelement an der Leiter zu befestigen, wobei das Schutzelement konfiguriert ist, zumindest teilweise zu einer Rückseite der Leiter hervorzuragen und eine rückseitige Oberfläche der Leiter abzudecken.
Patent DE-202021102100-U1 (DE)
Title: Behälter und Dialysegerät mit einem Behälter
IPC: A61M1/16
Filed: 2021-04-20
Abstract: Behälter zur Aufnahme eines Trockenkonzentrats zur Herstellung einer Dialyselösung mit einer Behälteröffnung und mit einem an der Behälteröffnung angeordneten Konnektor, wobei der Behälter eine Seitenwand aufweist und die Behälteröffnung in dieser Seitenwand angeordnet ist und wobei der Konnektor Fixierungsmittel zur Fixierung des Behälters an einem Dialysegerät aufweist, die ein erstes Halteelement aufweisend einen Behälterzulauf und ein zweites Halteelement aufweisend einen Behälterablauf umfassen, wobei ein Verbindungselement vorgesehen ist, an dem das erste und das zweite Halteelement angeordnet sind und das mit Leitungen versehen ist, die fluidisch mit dem Behälterzulauf und -ablauf verbunden sind, und dass ein Gehäuseelement des Konnektors vorgesehen ist, das fluidisch sowohl mit den genannten Leitungen als auch mit der Behälteröffnung verbunden ist und das sich von dem Verbindungselement zu der Behälteröffnung erstreckt, wobei das Gehäuseelement einen gebogenen oder gewinkelten Abschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement in der Draufsicht auf den Behälter von oben keinen verbreiterten Mittelabschnitt aufweist.
Patent DE-202021102826-U1 (DE)
Title: Ergänzungsfuttermittel für Nutz- und Haustiere
IPC: A23K50/10
Filed: 2021-05-25
Abstract: Ergänzungsfuttermittel für Nutz- und Haustiere, insbesondere Milchkühe, aufweisend Ton-haltigen Kalkstaub mit einem Massenanteil von 0,5 bis 0,8 und Kaolin-Erde mit einem Massenanteil von 0,5 bis 0,2, wobei
 - der Ton-haltige Kalkstaub bei der Absaugung bei einem Trocknungsvorgang ausgeschleust wird, wobei eine nasse Gesteinsmasse in Kalksteinbrüchen beim Waschen von kleinteiligen Kalksteinen anfällt und diese vor einer Siebung mit dem Trocknungsvorgang getrocknet wird, und
 - die Kaolin-Erde ein natürlich vorkommendes Verwitterungsprodukt ist, das Kaolinit enthält.
Patent DE-202021104132-U1 (DE)
Title: Vorsatzgerät für ein Reinigungsgerät und Reinigungsgerät mit Bodenbearbeitungsmittel
IPC: A47L11/32
Filed: 2021-08-03
Abstract: Vorsatzgerät für ein Reinigungsgerät zum Bearbeiten eines Bodenbelags,
 - mit einem nach unten offenen Gehäuse (3),
 - mit einem Verbindungsstück (5),
 - mit einem Bodenbearbeitungsmittel (7) und
 - mit einem zum Bewegen des Bodenbearbeitungsmittels (7) hergerichteten Antrieb (9),
 - wobei das Bodenbearbeitungsmittel (7) zur Verteilung und Einarbeitung eines festen Reinigungsmittels hergerichtet ist, dadurch gekennzeichnet,
 - dass das Bodenbearbeitungsmittel (7) als Platte (7) ausgeführt ist und
 - dass der Antrieb (9) die Platte (7) zu einer im Wesentlichen zu einer Unterseite (13) des Gehäuses (3) parallelen Schwingbewegung antreibt.
Patent DE-202021105849-U1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
IPC: H02K7/116
Filed: 2021-10-26
Abstract: Elektrische Maschine, aufweisend:- ein Gehäuse (2),- wenigstens einen im Gehäuse (2) um eine erste Drehachse (D1) drehbar gelagerten ersten Rotor (3.1) mit einer ersten Rotorwelle (4.1) und wenigstens einen im Gehäuse (2) um eine parallel zur ersten Drehachse (D1) beabstandet verlaufende zweite Drehachse (D2) drehbar gelagerten zweiten Rotor (3.2) mit einer zweiten Rotorwelle (4.2),- einen im Gehäuse (2) angeordneten Stator (5) mit einer gemeinsamen Statorwicklung, welche über ein gemeinsames Feld (6) sowohl mit dem wenigstens einen ersten Rotor (3.1) als auch mit dem wenigstens einen zweiten Rotor (3.2) elektromotorisch oder generatorisch zusammenwirkt,- einen im Gehäuse (2) drehbar gelagerter Zykloidgetriebe-Umfangsring (7) mit einem Innenwälzprofil (7a),- eine im Gehäuse (2) angeordnete Rollenstiftscheibe (8) mit mehreren über einen Umfang verteilt angeordneten Eingriffsstiften (8a),- eine nicht-umlaufende, exzentrisch zirkulierende Zykloidenscheibe (10) mit einem auf dem Innenwälzprofil (7a) des Zykloidgetriebe-Umfangsrings (7) abwälzenden Außenwälzprofil (10a), mit einer der Anzahl der Eingriffsstiften (8a) entsprechenden Anzahl von Ausnehmungen (9), von denen jede eine Innenumfangskontur aufweist, an der jeweils ein Eingriffsstift (8a) der Rollenstiftscheibe (8) abläuft, und mit einer der Anzahl der Rotorwellen (4.1, 4.2) entsprechenden Anzahl von Lagerbohrungen (11), von denen wenigstens eine erste Lagerbohrung (11.1) einen ersten Exzenterkörper (12.1) aufnimmt, welcher mit der ersten Rotorwelle (4.1) des ersten Rotors (3.1) drehmomentgekoppelt ist und von denen wenigstens eine zweite Lagerbohrung (11.2) einen zweiten Exzenterkörper (12.2) aufnimmt, welcher mit der zweiten Rotorwelle (4.2) des zweiten Rotors (3.2) drehmomentgekoppelt ist.
Patent DE-202022100691-U1 (DE)
Title: System für unbemannte intelligente Patrouillen-Elektrofahrzeuge mit mobiler Zahlung
IPC: G06Q50/30
Filed: 2022-02-07
Abstract: System (10) zum Laden eines unbemannten intelligenten Patrouillen-Elektrofahrzeugs (EV) in einer Ladestation (1), das Folgendes umfasst:
 eine Anzeigeeinheit für Ladeinformationen für einen Beamten eines unbemannten intelligenten Patrouillen-Elektrofahrzeugs (6);
 einen Ladeanschluss, der so konfiguriert ist, dass er mit einer Lithium-Ionen-Batterie des unbemannten intelligenten Patrouillen-Elektrofahrzeugs (6) über eine Ladesteuerung in einem Lademodus-Zustand verbunden ist;
 ein Smart- oder PayPal-Kartenlesegerät (2);
 eine Kredit- oder Debitkarte (3); und
 eine elektronische Vorrichtung (5) die so konfiguriert ist, dass sie das Smart- oder PayPal-Kartenlesegerät (2) verbindet, um die Kredit- oder Debitkarte (3) zu lesen; wobei nach dem Lesen des Smart- oder PayPal-Kartenlesegeräts (2) der Name des Kunden, der Name der Bank, der Kontostand und die anderen Details über eine Kreditkarten-App (4) in der elektronischen Vorrichtung (5)angezeigt werden;
 wobei der Transaktionsprozess nach der Überprüfung der Daten der Kredit- oder Debitkarte (3) durch einen Ladesachbearbeiter mit der Zahlung des angezeigten Betrags für das Laden des Elektrofahrzeugs (6) an der Ladestation (1) beginnt.