baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006060866-B4 (DE)
Title: Plattenventil
Inventor: WERLER ANDREAS
IPC: F04B53/10
Filed: 2006-12-22
Granted: 2017-09-14
Abstract: Plattenventil, dessen aus federndem Material bestehende Ventilplatte (1) gegen einen Durchlasskanal (6) anliegt und dessen Austrittsöffnung freigegeben wird, wenn im Durchlasskanal (6) ein Druck herrscht, der größer ist als der an der Ventilplatte (1) herrschende Gegen- und Federdruck zum Verschließen der Austrittsöffnungen des Durchlasskanals (6), wobei an der die Austrittsöffnung des Durchlasskanals (6) verschließenden Seite der Ventilplatte (1) ein sich selbst zentrierendes Verschlussteil (2) angeordnet ist, das beim Verschluss des Durchlasskanals (6) mit einem Teil seiner Außenkontur (8) dichtend an der Austrittsöffnung des Durchlasskanals (6) anliegt und das Verschlussteil (2) im Querschnitt doppel-T-förmig ausgebildet ist und der Steg (5) des doppel-T-förmigen Verschlussteils (2) die Ventilplatte (1) durchdringt, wobei die Außenflächen des Stegs (5) beabstandet von der Wandung (9) der in der Ventilplatte (1) befindlichen Durchtrittsöffnung angeordnet sind, wobei das Verschlussteil (2) in der Durchtrittsöffnung der Ventilplatte (1) und gegenüber der Ventilplatte (1) radial verschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-102006061588-B4 (DE)
Title: Verfahren für das Überprüfen des Einbaus seines Axiallagers eines Fahrzeug-Drehmomentwandlers
Inventor: OCHI TORU
IPC: F16H41/24
Filed: 2006-12-27
Granted: 2010-01-14
Abstract: Verfahren für das Überprüfen des Einbaus eines Axiallagers eines Fahrzeug-Drehmomentwandlers mit  einer Turbinennabe (100), die einen Turbinenläufer (24) an einer Abgabewelle (22) so fixiert, dass sich der Turbinenläufer (24) nicht relativ zu der Abgabewelle (22) in der Umfangsrichtung dreht;  einer Einwegkupplung (28), die an einer Innenumfangsseite eines Stators (30) angeordnet ist; und  einem Axiallager (110, 114), das an der Turbinennabe (100) angebaut ist und die Einwegkupplung (28) in Bezug auf die Turbinennabe (100) so stützt, dass die Einwegkupplung (28) dazu in der Lage ist, sich relativ zu der Turbinennabe (100) in der Umfangsrichtung zu drehen, wobei  die Turbinennabe (100) ein Durchgangsloch (100h) besitzt, das sich in der axialen Richtung durch die Turbinennabe (100) erstreckt, und wobei ein Abschnitt des Axiallagers (110, 114) einen Teil des Durchgangslochs (100h) abdeckt, wenn das Axiallager (110, 114) korrekt an der Turbinennabe (100) angebaut ist, wobei das Verfahren  gekennzeichnet ist...
Patent DE-102007008942-B4 (DE)
Title: Einspritzkopf für die Brennkammer eines Raketentriebwerks
Inventor: GRAUER FRANK
IPC: F02K9/52
Filed: 2007-02-21
Granted: 2010-07-22
Abstract: Einspritzkopf (1) für die Brennkammer (2) eines Raketentriebwerks, der eine Grundfläche aufweist, über die eine Anzahl an koaxialen Einspritzelementen (5) verteilt angeordnet ist, wobei jeweils aus einem Auslass (6) umfassend ein zentrales Rohr für eine erste Treibstoffkomponente und einen Annulus für eine zweite Treibstoffelemente der koaxialen Einspritzelemente (5) Treibstoffkomponenten in die Brennkammer (2) einspritzbar sind, so dass durch eine Vermischung und Verbrennung der Treibstoffkomponenten in der Brennkammer (2) ein Heißgas erzeugbar ist, welches zur Erzeugung von Schub auf eine hohe Geschwindigkeit beschleunigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundfläche des Einspritzkopfs (1) eine konturierte Gestalt aufweist, wobei durch die konturierte Gestalt die Entstehung von Zonen mit reduziertem Druck zwischen unmittelbar benachbarten Auslässen (6) verhindert oder zumindest vermindert wird.
Patent DE-102007009936-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Preßluftatmer
Inventor: HOEN RAINER
IPC: B08B13/00
Filed: 2007-03-01
Granted: 2011-02-03
Abstract: Reinigungsvorrichtung mit einem durch Schutzgitter (2, 3) begrenzten Aufnahmeraum (4) für die zu reinigenden Gegenstände, beidseitig der Schutzgitter (2, 3) angeordnete rotierende Düsenträger (5, 6, 5', 6'), deren Düsen (7) auf die zu reinigenden Gegenstände gerichtet sind, einer Flüssigkeitszufuhr (8) zu den Düsenträgern (5, 6) sowie einer Flüssigkeitsabfuhr (9) und einer Trockenluftzufuhr (10), dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungsvorrichtung zur Reinigung von Preßluftatmern (1), bestehend aus einer Tragplatte (11) mit Tragriemen (12), einer Halterung (13) für eine Sauerstoffflasche (14, 14') und Armaturen (15) für die Atemluftversorgung, derart ausgebildet ist, daß mindestens eine Aufhängung (16) zur Befestigung mindestens eines Preßluftatmers (1) mit senkrechter Ausrichtung der Tragplatte (11) vorgesehen ist, daß die Schutzgitter (2, 3) beidseitig der Tragplatte(n) (11) in im wesentlichen zu diesen parallelen Ebenen angeordnet sind, wodurch sie den Aufnahmeraum (4) in zwei senkrechten Ebenen begrenzen, und die Gitterweite derart bemessen ist, daß Flüssigkeitsstrahlen (17) gut hindurchtreten, jedoch Tragriemen (12), eventuell...
Patent DE-102007025371-B4 (DE)
Title: Klimatisierungsgerät, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: DERX SIEGFRIED
IPC: B60H1/00
Filed: 2007-05-31
Granted: 2022-06-02
Abstract: Klimatisierungsgerät (10), insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem Gehäuse (12), das einen Lufteintritt (14) aufweist, mindestens einen Wärmetauscher (16; 22), durch den mindestens ein Teil einer durch den Lufteintritt (14) in das Gehäuse (12) strömenden Luft geleitet werden kann, eine Mischkammer (26) und mindestens einen ersten und einen zweiten Luftaustritt (28, 32), wobei ein Luftsammelkanal (34) für Luft, die den Wärmetauscher (16; 22) durchströmt hat, vorgesehen ist, und der Luftsammelkanal (34) in einem Inneren der Mischkammer (26) angeordnet ist und mit mindestens einer Luftabströmöffnung (38) versehen ist, wobei sich der Luftsammelkanal (34) quer über eine gesamte Breite des Gehäuses (12) senkrecht zur Vertikalen und senkrecht zu einer normalen Fahrtrichtung des Kraftahrzeugs erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass an den seitlichen Außenenden des Luftsammelkanals (34) Luftabströmöffnungen (42) vorgesehen sind, die jeweils zu einem Frontfußraum-Belüftungskanal (44) führen.
Patent DE-102007039212-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung blockierter elektromechanischer Systeme
Inventor: KILZ SEBASTIAN
IPC: G05B23/02
Filed: 2007-08-20
Granted: 2022-10-13
Abstract: Verfahren zur Erkennung blockierter elektromechanischer Systeme, mittels mindestens eines Sensors (5) zur Erfassung der Lage und/oder Position einer mechanischen Komponente und einer Steuereinheit (2), wobei die Steuereinheit (2) einen elektromotorischen Antrieb (3) zur Bewegung der mechanischen Komponente ansteuert, wobeimittels der Daten des Sensors (5) ein Systemstillstand detektiert wird, der der Steuereinheit (2) übermittelt wird,dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (2) ein alternierendes Testsignal generiert und auf ein blockiertes System erkennt, falls der Sensor (5) keine Lage- und/oder Positionsveränderung der mechanischen Komponente erfasst.
Patent DE-102007039379-B4 (DE)
Title: Gargerät mit mehreren Klimazonen
Inventor: FINK MICHAEL
IPC: A47J27/16
Filed: 2007-08-21
Granted: 2012-10-25
Abstract: Gargerät (100) mit einem Garraum (1), der in mehrere offen miteinander verbundene Klimazonen (2i, 2ii) unterteilbar ist, und mit einer Vorrichtung zur Erzeugung sowie zur Führung von Dampf-Luft-Gemischen im Garraum (1), wobei jeder Klimazone (2i, 2ii) ein Dampf-Luft-Gemisch zuordbar ist, und die Strömungsgeschwindigkeiten (V', V'') jedes Dampf-Luft-Gemisches im Garraum (1) derart einstellbar sind, dass ein Durchströmen des Garraums (1) entlang einer Vielzahl von im Wesentlichen horizontalen und/oder parallelen Strömungspfaden, im Wesentlichen ohne gegenseitige Beeinflussung der Klimata in den Klimazonen (2i, 2ii), erzwingbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur Erzeugung sowie zur Führung der Dampf-Luft-Gemische zumindest eine Dampferzeugungseinrichtung (10), eine Vielzahl von Dampfzufuhreinrichtungen (11i, 11ii, 12i, 12ii), zumindest eine Dampfabfuhreinrichtung (20i, 21i, 21ii, 22i, 22ii), zumindest eine Einrichtung zur Erzeugung einer Strömung (50i, 50ii) mit zumindest einem Gebläse oder zumindest einer Pumpe, eine Vielzahl von Strömungsreguliereinrichtungen (3i, 3ii, 60i, 60ii, 62i, 62ii) und zumindest eine Heizvorrichtung (30i, 30ii) umfasst und...
Patent DE-102007046919-B4 (DE)
Title: Greifer zum automatischen Ergreifen von Packeinheiten
Inventor: FRITZSCHE ROLAND
IPC: B65G61/00
Filed: 2007-09-28
Granted: 2010-07-08
Abstract: Greifer (1) zum automatischen Ergreifen und Ablegen von Packeinheiten unterschiedlichen Ausmaßes und Beschaffenheit, mit einem Traggestell (2), an dem ein Träger (3), ein Niederhalter (4) und ein Abstreifer (5) befestigt sind, wobei der Träger (3) gegenüber dem Traggestell (2) horizontal beweglich ausgestaltet ist, der Niederhalter (4) vertikal in Richtung des Trägers beweglich ist, so dass durch mechanische Klemmung die Packeinheit gegen den Träger (3) druckbar ist, und der Abstreifer (5) oberhalb des Trägers (3) angeordnet ist, so dass die Packeinheit beim Zurückziehen des Trägers (3) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstreifer (5) horizontal parallel zum Träger (3) beweglich ausgestaltet ist, dass der Niederhalter (4) plattenförmig ausgestaltet ist, dass der Niederhalter (4) Abmessungen aufweist, so dass er sich über gesamte Fläche des Trägers (3, 7) erstreckt, dass der Abstreifer (5) eine Horizontalwandung (16) aufweist, die mit stangenartigen Aufbau versehen ist und dass der Niederhalter (4) mit Ausnehmungen (15) für den...
Patent DE-102007047844-B4 (DE)
Title: Bahnleiteinrichtung einer Druckmaschine sowie Strangführung im Überbau
Inventor: LÖFFLER ANTON
IPC: B41F13/58
Filed: 2007-11-22
Granted: 2015-08-13
Abstract: Bahnleiteinrichtung einer eine Längsschneideinrichtung (06) aufweisenden Rollenrotationsdruckmaschine, mit einem mindestens ein Wendestangenpaar (13) aufweisenden Wendewerk (07), mindestens einer Bay-Window-Einrichtung (11) und einem Falztrichter (08), wobei eine Teilbahn (01.1, 01.2; 01.3) nach dem Längsschneiden eine in die Horizontale projizierte erste Transportrichtung (T1) aufweist, welche parallel zu einer senkrecht zu den Druckwerkszylindern verlaufenden Maschinenmittelebene (M) steht und in einer Richtung von der Längsschneideinrichtung (06) zum Falztrichter (08) verläuft, wobei das Wendewerk (07) eine Anzahl n von Wendestangenpaaren (13) aufweist, welche zumindest der maximalen Anzahl von aus einer Bahn (01) in einer vorgesehenen Betriebssituation mit der höchsten Anzahl von zu erzeugenden Teilbahnen (01.1; 01.2; 01.3) entspricht, wobei dem Wendewerk (07) eine Anzahl n von Bay-Window-Einrichtungen (11) zugeordnet sind, welche zumindest der maximalen Anzahl von aus einer Bahn (01) in einer vorgesehenen Betriebssituation mit der höchsten Anzahl von zu erzeugenden Teilbahnen (01.1; 01.2; 01.3) entspricht, und wobei im Bahnweg der die Wendestangen eines ersten Wendestangenpaares (13) umlaufenden Teilbahn (01.1, 01.2; 01.3) zwischen der Längsschneideinrichtung (06) und dem Falztrichter (08) eine von Walzen einer zusätzlichen Registereinrichtung verschiedene Rückstürzwalze (12) vorgesehen ist.
Patent DE-102007051567-B4 (DE)
Title: Selbsteinstellende Führungs- und Haltevorrichtung für das Laden von ULDs
Inventor: BROWN JAMES R
IPC: B64D9/00
Filed: 2007-10-29
Granted: 2018-07-26
Abstract: Führungs- und Haltevorrichtung (10) zum Führen und Halten von Einheitsladevorrichtungen (ULD) auf der Frachtladefläche von Flugzeugen,
 mit einer Basis (12),
 einem als Einklinkarm (14) ausgebildeten Arm, der sich mittels seines Körperabschnittes (90) im Wesentlichen nach oben von der Basis (12) erstreckt, wobei ein freies Ende des Körperabschnittes (90) einen Abschnitt (18) für das vertikale Halten einer Einheitsladevorrichtung (ULD) einschließt, und
 ein Führungselement (16), das mindestens eine Führungsfläche (17) hat und drehbar mit dem Arm verbunden ist, wobei das Führungselement (16) zwischen einer ersten Führungsposition und einer zweiten Führungsposition beweglich ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die mindestens eine Führungsfläche (17) eben ist, und
 das Führungselement (16) nach innen winklig ist, wenn das Führungselement (16) in oder zwischen der ersten und der zweiten Führungsposition ist.
Patent DE-102007058714-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils und Bauteil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WAZULA FRITZ
IPC: C09J5/04
Filed: 2007-12-06
Granted: 2015-05-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils, bei welchem zunächst eine PVC-Schmelze (12) zumindest bereichsweise auf einen Grundkörper (10) des Bauteils aufgebracht und anschließend eine aus einem Transferlack gefertigte Lackfolie (14) zumindest im Bereich der PVC-Schmelze (12) auf dem Grundkörper (10) angeordnet und mittels der PVC-Schmelze (12) stoffschlüssig mit dem Grundkörper (10) verbunden wird, wobei die PVC-Schmelze (12) mittels eines Extrusionsverfahrens auf den Grundkörper (10) aufgebracht wird, wobei die Lackfolie einen ausgehärteten Transferlack aufweist, und wobei der Transferlack mindestens eine Farb- und/oder eine Glanzlackschicht aufweist.
Patent DE-102007063272-B4 (DE)
Title: Dielektrisches Zwischenschichtmaterial in einem Halbleiterbauelement mit verspannten Schichten mit einem Zwischenpuffermaterial
Inventor: HOHAGE JOERG
IPC: H01L21/8238
Filed: 2007-12-31
Granted: 2012-08-30
Abstract: Verfahren mit den folgenden in angegebener Reihenfolge nacheinander ausgeführten Schritten: konformes Bilden einer ersten verspannungsinduzierenden Schicht (440), die eine erste Art an Verspannung erzeugt, über mehreren ersten (420A) und mehreren zweiten Transistoren (420B), die über einem Substrat (401) ausgebildet sind; Bilden einer ersten Pufferschicht (450B) über der ersten verspannungsinduzierenden Schicht (440), wobei die erste Pufferschicht (450B) ein besseres Spaltenfüllverhalten als die erste verspannungsinduzierende Schicht (440) aufweist; Entfernen der ersten verspannungsinduzierenden Schicht (440) und der ersten Pufferschicht (450B) von den mehreren ersten Transistoren (420A); Bilden einer zweiten verspannungsinduzierenden Schicht (430A) über der verbleibenden ersten Pufferschicht (450B) und den mehreren ersten Transistoren (420A), wobei die zweite verspannungsinduzierende Schicht (430A) eine zweite Art an Verspannung erzeugt, die von der ersten Art an Verspannung verschieden ist; Entfernen der zweiten verspannungsinduzierenden Schicht (430A) vollständig von der verbleibenden ersten Pufferschicht (450B); Bilden einer zweiten Pufferschicht (450A) auf der verbleibenden ersten...
Patent DE-102008006714-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstellung einer Armlehne
Inventor: CHEVROTON VINCENT
IPC: B60N2/75
Filed: 2008-01-30
Granted: 2019-08-14
Abstract: Armauflage für den Innenraum eines Kraftfahrzeugs, aufweisend:
 • eine Gelenkvorrichtung (G) mit einem drehfest angeordneten und zumindest bereichsweise kugelförmigen Gelenkkopf (30) und mit einer auf dem kugelförmigen Bereich des Gelenkkopfs (30) drehbar gelagerten Gelenkschale (20), an der ein Basisteil (10) einer Armlehne fixiert ist, wobei die drehbar gelagerte Gelenkschale (20) einen länglichen Ausnehmungsabschnitt (25) aufweist, in den ein Führungsteil (15a) zumindest abschnittsweise aufgenommen ist, so dass die Drehstellung der Gelenkschale (20) in Bezug auf den Gelenkkopf (30) in einem vorbestimmten Winkelbereich gelegen ist,
 • eine Einstellvorrichtung (40) mit einem Sperr- und Freigabe-Element (43), das von der Gelenkschale (20) her auf den Gelenkkopf (30) bewegbar und zur räumlichen Fixierung der Gelenkschale (20) gegenüber dem Gelenkkopf (30) mit dem Gelenkkopf (30) in Eingriff bringbar ist, sowie mit einer Betätigungsvorrichtung (50) zur Betätigung des Sperr- und Freigabe-Elements (43) zur Freigabe und zur Feststellung der Drehlage der Gelenkschale (20) gegenüber dem Gelenkkopf (30).
Patent DE-102008013227-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Verbindung eines Getriebebauteils
Inventor: SCHULZE BERND DR
IPC: B23P19/04
Filed: 2008-03-07
Granted: 2014-06-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Getriebebauteils aus einer Schaltwelle und einer Rastierhülse, dadurch gekennzeichnet, dass der Hülsenmantel der Rastierhülse mit zumindest einer Öffnung versehen wird, in die ein Bauteil mit einer Vertiefung, die bis zur Schaltwelle reicht, zur Verbindung von Schaltwelle, Bauteil und Rastierhülse gegen die Schaltwelle abstützend eingesetzt und mit dem Hülsenmantel verbunden wird.
Patent DE-102008023314-B4 (DE)
Title: Röntgenstrahlerzeugungsvorrichtung mit einer Anode und Verfahren zur Kühlung der Anode
Inventor: SAAR MATTHIAS
IPC: H01J35/10
Filed: 2008-05-13
Granted: 2011-06-16
Abstract: Röntgenstrahlerzeugungsvorrichtung mit einer Anode zur Erzeugung einer Röntgenstrahlung, mit einer benachbart zu der Anode angeordneten, die Anode nicht berührenden, zumindest teilweise elektrisch leitenden Kühlungseinheit (11), wobei die Röntgenstrahlerzeugungsvorrichtung mit mindestens einer Spannungserzeugungsvorrichtung zum Anlegen einer Spannung zwischen die Anode und die Kühlungseinheit (11) zur Erzeugung einer Kühlung verbunden ist, wobei die Anode relativ zur Kühlungseinheit (11) an ein negativeres Potential und die Kühlungseinheit (11) relativ zur Anode an ein positiveres Potential angeschlossen ist, wobei die Röntgenstrahlerzeugungsvorrichtung mit einer Steuerungseinheit (24) zur Ansteuerung des Anlegens der Spannungen an die Anode und an die Kühlungseinheit (11) verbunden ist und wobei die Steuerungseinheit (24) dazu vorgesehen ist, das negativere Potential an die Anode und das positivere Potential an die Kühlungseinheit (11) genau dann anzulegen, wenn keine Röntgenstrahlung erzeugt wird.
Patent DE-102008028406-B4 (DE)
Title: Anzucht und Vermehrung des Norovirus in vitro
Inventor: GROTGANS MARIA
IPC: C12N7/02
Filed: 2008-06-17
Granted: 2010-06-17
Abstract: Verfahren zur Anzucht und Vermehrung von Noroviren in vitro, mit folgenden Verfahrensschritten:  1 Wachstum von uninfizierten Verozellen (Nierenzelllinie aus der afrikanischen grünen Meerkatze) in Gewebekulturflaschen zu einem konfluenten Zellrasen,  2 getrennte Suspendierung von Norovirus positiver Patientenstühle Genotyp 1 und Genotyp 2 unter Zugabe folgender Suspensienslösung:  a Amphotericin 50 mg  b Penicillin 1662 IU/mg  c Streptomycin 770 μg pro mg  d a, b, c werden in 250 ml „minimum essentiellem Medium” gelöst,  3 Filtration der Suspension von positiven Norovirus Patientenstuhlmaterialien,   4 Absaugen des Nährmediums aus den Zellkulturflaschen von Absatz 1  5 Hinzufügen von 500 μl des Patientenmaterialfiltrates in die jeweilige Zellkulturflasche mit uninfizierten Verozellen unter Zugabe folgender Substanzen:  a nicht essentielle Aminosäuren 250 μl  b Trypsin EDTA 50 μl  c 300 μl foetales bovines Serum,  6 Verteilung...
Patent DE-102008028990-B4 (DE)
Title: Erhöhung der Hochtemperaturoxidationsbeständigkeit von TiAl-Legierungen und daraus bestehenden Bauteilen durch Pl3
Inventor: KOLITSCH ANDREAS DR
IPC: C23C14/48
Filed: 2008-06-20
Granted: 2014-02-06
Abstract: Verfahren zur Erhöhung der Hochtemperaturoxidationsbeständigkeit, das heißt in einem Bereich von 700°C bis 1100°C, von TiAl-Legierungen und daraus bestehenden Bauteilen durch Plasma-ImmersationIonenimplantation, dadurch gekennzeichnet, dass Fluor aus fluorhaltigen Precursorgasen oder verdampfbaren organischen oder anorganischen oder polymeren Fluorverbindungen implantiert wird.
Patent DE-102008039423-B4 (DE)
Title: Parkvorrichtung
Inventor: KRAUSE JENS
IPC: B62H3/00
Filed: 2008-08-23
Granted: 2014-01-16
Abstract: Parkvorrichtung für ein einachsiges Fahrzeug mit Standplattform, die einen Grundrahmen, mit dem die Parkvorrichtung am Fahrzeug mit Befestigungsmitteln festgelegt werden kann, einen Parkständer, der am Grundrahmen befestigt und um einen ersten Drehpunkt zumindest zwischen einer ersten und einer zweiten Position schwenkbar ist, die zumindest einen Winkel von 10° und höchstens einen Winkel von 150° zueinander einnehmen können, und ein Betätigungselement umfasst, mit dem der Parkständer von der ersten in die zweite Position überführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass Federmittel vorgesehen sind, die den Parkständer von der zweiten Position in Richtung auf die erste Position mit Kraft beaufschlagen und dass das Betätigungselement (3) im eingebauten Zustand von der Fahrzeugseite, von der der Fahrer das Fahrzeug betritt, mit einer Schwenkbewegung nach unten betätigbar ist und der Parkständer (2) an der in Fahrtrichtung des Fahrzeuges vorne liegenden Seite angeordnet ist und bei Betätigung des Betätigungselementes (3) von der ersten in die zweite Position bewegt wird.
Patent DE-102009010255-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsfilter
Inventor: DROESE FRANK
IPC: B01D29/68
Filed: 2009-02-24
Granted: 2013-01-17
Abstract: Flüssigkeitsfilter, mit einer in einem zylindrischen Filtergehäuse angeordneten, feststehenden Filtertrommel, die ein geschlossenes oberes und ein offenes unteres Ende und einen mit Durchtrittsöffnungen und einem Filtermittel versehenen Mantel aufweist, einen in das Filtergehäuse führenden Einlaufstutzen, der an das offene untere Ende der Filtertrommel angeschlossen ist, die eine Eintrittskammer für die zu filternde, unter einem bestimmten Betriebsdruck stehende Flüssigkeit bildet, die den Mantel der Filtertrommel von innen nach außen durchströmt, einer zwischen Filtertrommel und in dem Filtergehäuse gebildeten Austrittskammer mit einem Auslassstutzen für die gefilterte Flüssigkeit, der in eine Öffnung der Gehäusewand des Filters eingesetzt ist, einem auf der Längsachse des Filtergehäuses angeordneten, zentralen Spülrohr mit einem Drehantrieb, das mit einem feststehenden Auslassrohr in Verbindung steht, sowie mit einem an dem zentralen Spülrohr angebrachten und mit diesem rotierenden, sich in radialer Richtung erstreckenden Spülarm mit einem Spülkanal, der mit dem zentralen Spülrohr in Verbindung steht und an dem Innenmantel der Filtertrommel...
Patent DE-102009012139-B4 (DE)
Title: Modulsubstrat und Verfahren zur Herstellung
Inventor: BRUNNER SEBASTIAN DR
IPC: H01L21/60
Filed: 2009-03-06
Granted: 2012-02-23
Abstract: Modulsubstrat, aufweisend einen Mehrschichtaufbau (MS), der zumindest als unterste Schicht eine keramische Schicht (KS) umfasst, mit lötfähigen Kontakten, die unten auf die genannte unterste Keramikschicht aufgebrachte eingebrannte Pads (P) aus einer leitfähigen Paste und einen galvanisch oder stromlos abgeschiedenen metallischen Überzug (MC) auf den Pads umfassen, bei dem direkt über den Pads eine Abdeckschicht (AS) aufgebracht ist, die ein Glas umfasst und sämtliche Außenkanten (PK) der Pads bedeckt, bei dem in der Abdeckschicht ein Fenster (F) für die Belotung ausgespart ist, bei dem der metallische Überzug (MC) ausschließlich innerhalb dieses Fensters auf das Pad aufgebracht ist.