baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006011844-B4 (DE)
Title: Filterelement
Inventor: MUELLER GUENTHER
IPC: F15B21/04
Filed: 2006-03-15
Granted: 2009-03-19
Abstract: Filterelement
(1) mit einem einen Innenraum (13) begrenzenden Filtertopf (37)
mit einem Bodenteil (9), das einen Fluiddurchlass (11) aufweist,
mit einem im Innenraum (13) des Filtertopfes (37) befindlichen Filtermedium
(39) sowie mit einem durch den Fluiddruck ansteuerbaren Ventilkörper einer
Ventileinrichtung (35) am Fluiddurchlass (11) des Bodenteiles (9),
wobei der Ventilkörper
einen schirmartigen, flexiblen Schließmantel (47) aufweist, der
im aufgespannten Zustand den Fluiddurchlass (11) sperrt und, durch
den Fluiddruck in Richtung auf seine geschlossene Stellung hin bewegt,
den Fluiddurchlass (11) freigibt, wobei der Schließmantel
(47) in seinem Zentralbereich an einem Träger (53) innerhalb des Filterelementes
festgelegt ist und der Ringkörper
(31) des Bodenteils (9) einen eine Ventilsitz-Dichtfläche bildenden,
nach innen vorstehenden Ringrand (33) ausbildet.
Patent DE-102006016450-B4 (DE)
Title: Lesegerät zum berührungslosen Auslesen von Daten aus einem auslesbaren Transponder
Inventor: FEIL ROLAND
IPC: G06K7/08
Filed: 2006-04-07
Granted: 2009-02-19
Abstract: Lesegerät (1) zum
berührungslosen Auslesen
von Daten aus einem auslesbaren Transponder (2) mit einer Leseeinheit
(3), mit einem Auslesebereich (5) zum Einbringen des Transponders
(2), so dass der Transponder (2) in einer Datenkommunikation durch
die Leseeinheit (3) auslesbar ist und mit einer Abschirmeinheit
(6), die so an dem Auslesebereich (5) angeordnet ist, dass in einer
Umgebung des Auslesebereichs (5) die Datenkommunikation abgeschirmt
wird, wobei die Abschirmeinheit (6) ein leitfähiges Metall-Gehäuse aufweist,
das zumindest den Auslesebereich (5) umgibt, um die Umgebung bezüglich einer
bei der Datenkommunikation im Auslesebereich (5) verwendeten Funkfrequenz
abzuschirmen, dadurch gekennzeichnet, dass ein leitfähiges Verschließelement
(8) vorgesehen ist, um die Zuführungsöffnung (7)
so zu verschließen,
dass ein Austreten von für
die Datenkommunikation verwendeter elektromagnetischer Strahlung
aus dem Gehäuse
zuverlässig
unterbunden wird und das Verschließelement (8) mit einer Signalisierungseinheit
(9) gekoppelt ist, um eine Stellung des Verschließelementes
(8) mit einem Zustandssignal zu signalisieren.
Patent DE-102006018821-B4 (DE)
Title: Stahltür
Inventor: BOLE ULRICH
IPC: E05D5/02
Filed: 2006-04-22
Granted: 2013-02-07
Abstract: Stahltür umfassend ein Stahltürblatt, welches über Scharnierbänder in einem Stahlzargenrahmen schwenkbar angeordnet ist, wobei die türseitigen Scharnierbandbereiche in an dem Zargenholm dafür vorgesehene ausgesparte Bereiche im Blendrahmen des Zargenholms oder in einer im Blendrahmen des Zargenholms vorgesehenen als Falz ausgebildeten Prägung im geschlossenen Zustand der Tür einschwenken, dadurch gekennzeichnet, dass die Prägung an dem Zargenholm (6) als Einformung oder Einprägung (8) ausgebildet ist, deren Erstreckung sich nur über den Bereich des zargenseitigen Scharnierbandteiles (11) erstreckt, wobei die Vorderseite (8.1) der Einprägung (8) im geschlossenen Zustand der Stahltür (1) die türseitige Scharnierbandlasche (5) aufnimmt und wobei die Rückseite (8.2) der Einprägung (8) eine Befestigungsfläche für die zargenseitige Scharnierbandlasche (11) bildet, und die Einformung oder Einprägung (8) eine Rechteckform mit einem stufenartigen Absatz sowie einer Tiefe aufweist, die die Aufnahme unterschiedlicher Stärken von Scharnierbandlaschen (5) zulässt.
Patent DE-102006019135-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verschleißkompensation eines Finishwerkzeuges
Inventor: STAMMEN OLIVER DIPL ING
IPC: B23Q15/16
Filed: 2006-04-21
Granted: 2014-08-28
Abstract: Verfahren zur Finishbearbeitung von Werkstücken, mit dem Maßabweichungen und Unrundheiten eines Werkstückes beseitigt und eine glatte Oberfläche mit geringer Rauhtiefe erzeugt wird, wobei die Finishbearbeitung durch eine Relativbewegung zwischen dem Finishwerkzeug und der Werkstückoberfläche erzeugt wird, welche durch einen Antrieb des Finishwerkzeuges und des Werkstückes erreicht wird, wobei die Oberfläche des Werkstückes durch eine von einem NC-Zustellprogramm gesteuerte Zustellbewegung des Finishwerkzeuges abgetragen wird und das NC-Zustellprogramm abhängig von einem empirischen Verschleißtrend den Verschleiß des Finishwerkzeuges berechnet und durch eine Anpassung der Zustellbewegung ausgleicht, wobei zwischen der Bearbeitung zweier Werkstücke eine Referenzfläche mit dem Finishwerkzeug angefahren und der Verschleiß des Finishwerkzeuges über die Standzeit des Finishwerkzeuges mehrfach gemessen wird, wobei der Verschleiß durch jedes Anfahren der Referenzfläche gemessen und jeweils der empirische Verschleißtrend anhand des gemessenen Verschleißes neu bestimmt wird und wobei aus dem gemessenen Verschleiß und dem Verschleißtrend die Anzahl der Werkstücke, nach deren Bearbeitung die Referenzfläche mit dem Finishwerkzeug angefahren wird, und die Reststandzeit des Finishwerkzeuges bestimmt wird, wobei die Reststandzeit einer Prozessvisualisierung zugeführt und/oder bei Erreichen der Verschleißgrenze ein automatischer Werkzeugwechsel durchgeführt wird und wobei vor Beginn der Bearbeitung der Werkstücke mit einem neuen Finishwerkzeug die Referenzfläche angefahren wird.
Patent DE-102006024293-B4 (DE)
Title: Schmiermittelversorgungsvorrichtung mit einer Schmiermittelpumpe mit integriertem Regelventil
Inventor: MENDL GUENTHER DR
IPC: F01M1/02
Filed: 2006-05-24
Granted: 2012-12-13
Abstract: Schmiermittelversorgungsvorrichtung, insbesondere für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs, mit einer Schmiermittelpumpe (3) mit integriertem Regelventil (8), wobei ein Gehäuse (2) der Schmiermittelpumpe (3) eine Kolbenaufnahme (4) für einen Regelkolben (10) des Regelventils (8) aufweist und der Regelkolben (10) aus einem ersten Material und das Gehäuse (2) aus einem zweiten, anderen Material mit einem anderen Wärmeausdehnungskoeffizient hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kolbenaufnahme (4) in einem Gehäuseeinsatz (5) des Gehäuses (2) ausgebildet ist, wobei der Gehäuseeinsatz (5) in einer Einsatzaufnahme (6) des Gehäuses (2) durch Einpressen befestigt ist und der Wärmeausdehnungskoeffizient des Materials des Gehäuseeinsatzes (5) gegenüber dem Wärmeausdehnungskoeffizienten des Materials des Regelkolbens (10) gleich groß oder etwa gleich groß ist.
Patent DE-102006026304-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk
Inventor: BROEKER KLAUS
IPC: F16C11/08
Filed: 2006-06-02
Granted: 2012-10-25
Abstract: Kugelgelenk mit einem Gehäuse (1) und einer Lagerschale (2, 2.1, 2.2), in der eine Gelenkkugel (3) eines Kugelzapfens (4) schwenkbar und drehbar aufgenommen ist sowie mit einem Verschlusselement (5) zur Festlegung der Lagerschale (2, 2.1, 2.2) in dem Gehäuse (1), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Verschlusselement (5) und der Lagerschale (2, 2.1, 2.2) ein elastische Eigenschaften aufweisendes Mittel (6) angeordnet ist, wobei eine Haftreibung zwischen dem Verschlusselement (5) und dem elastischen Mittel (6) einerseits und zwischen dem Gehäuse (1) und dem elastischen Mittel (6) andererseits eine Verdrehsicherung der Lagerschale (2, 2.1, 2.2) gewährleistet.
Patent DE-102006028424-B4 (DE)
Title: Diagnosesystem und Diagnoseverfahren für ein Feldbussystem
Inventor: MUDDER HELMUT
IPC: G05B19/418
Filed: 2006-06-21
Granted: 2022-01-13
Abstract: Diagnosesystem für ein Feldbussystem (41), wobei das Feldbussystem (41) mindestens zwei über einen Feldbus (43) verbundene Komponenten umfasst, von denen eine als Steuereinrichtung (42), die zur Steuerung einer von den mindestens zwei Komponenten gebildeten Anlage verwendet wird, ausgebildet ist, umfassend eine Auswerteeinheit, die Diagnosedaten der Komponenten auswertet und Diagnoseergebnisdaten bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinheit während des Betriebs des Feldbusses (43) mit diesem gekoppelt ist und über die Steuereinrichtung (42) die Diagnosedaten der Komponenten ausliest, wobei das Auslesen gesteuert von der Steuereinrichtung (42) zu den Zeiten innerhalb eines Steuerungszyklusses erfolgt, in denen keine Steuerungsdaten an die Komponenten zu übertragen sind.
Patent DE-102006038808-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fernüberwachung von Leuchtfeuern
Inventor: CHRISTENSEN MORTEN H
IPC: B63B22/16
Filed: 2006-08-18
Granted: 2008-09-04
Abstract: Verfahren
zur Fernüberwachung
von Leuchtfeuern, bei dem bei Ausfall mindestens eines überwachten
Leuchtfeuers (6) ein Alarm ausgelöst wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Funktionszustände
der Leuchtfeuer (6) mit mindestens einer Videokamera (2) dokumentiert
werden und jedes aufgenommene aktuelle Bild (7) in einer Auswerteeinheit
(4) ausgewertet wird.
Patent DE-102006042795-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung des Aushärtungsgrades von Farb- oder Lackschichten auf Druckprodukten
Inventor: GENEST BEATRIX
IPC: B41F33/00
Filed: 2006-09-08
Granted: 2020-06-18
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung des Aushärtungsgrades von Farb- oder Lackschichten auf Druckprodukten mit einer Kraftmesseinrichtung (2), einem eine Kontaktfläche aufweisenden Prüfkörper (4) und einer Transporteinrichtung zum Transport der Druckprodukte, wobei der Prüfkörper (4) ortsfest angeordnet ist und mit der Kraftmesseinrichtung (2) derart in Wirkverbindung steht, dass mit der Kraftmesseinrichtung (2) bei mit einer vorgegebenen Andrückkraft an die Farb- oder Lackschicht des von der Transporteinrichtung bewegten Druckprodukts (5) angedrückten Prüfkörpers (4), die auf den Prüfkörper (4) wirkende Reibkraft messbar ist, wobei eine Stelleinrichtung zur Einstellung der Andrückkraft ausgebildet ist und die Stelleinrichtung aus einer Stellschraube und einem Kraftspeicher gebildet ist.
Patent DE-102006044377-B4 (DE)
Title: Befestigungselement für eine Reiblötverbindung mit einem eine metallische Oberfläche aufweisenden Bauteil
Inventor: CHRIST EBERHARD DR
IPC: B23K20/12
Filed: 2006-09-20
Granted: 2015-12-03
Abstract: Befestigungselement, welches auf ein Bauteil (37, 39) mit metallischer Oberfläche aufsetzbar ist, eine metallische, rotationssymmetrische Stirnfläche (3, 9, 19, 22, 24, 26, 36) aufweist und durch Rotation unter Andrücken an die Aufnahmefläche mittels eines zwischen Bauteil (37, 39) und Stirnfläche (3, 9, 19, 22, 24, 26, 36) angebrachten Lots eine Reiblötverbindung bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnfläche (3, 9, 19, 22, 24, 26, 36) mit radial verlaufenden Wülsten (4, 5, 6; 17, 25, 27, 28, 29, 32, 33, 34) versehen ist, die bei Rotation und beim Andrücken an das Bauteil (37, 39) dessen Oberfläche längs der Wülste (4, 5, 6; 17, 25, 27, 28, 29, 32, 33, 34) abschaben, und das Lot in Form von Einzelstücken (8) in Vertiefungen (7, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 18, 21, 23) in der Stirnfläche (3, 9, 19, 22, 24, 26, 36) neben den Wülsten (4, 5, 6; 17, 25, 27, 28, 29, 32, 33, 34) derart eingedrückt ist, dass durch Reiberwärmung verflüssigbares oder plastifizierbares Lot die Zwischenräume zwischen den Wülsten (4, 5, 6; 17, 25, 275 28, 29, 32, 33, 34) als Lotfilm ausfüllt.
Patent DE-102006044528-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtiges Speichergerät und Verfahren zum Steuern desselben
Inventor: HSIEH HSIANG-AN
IPC: G11C16/30
Filed: 2006-09-21
Granted: 2008-07-03
Abstract: Nichtflüchtiges
Speichergerät,
aufweisend:  eine Stromverwaltungseinheit (210), die eine von
einem Anwendungsgerät
(10) gelieferte Fremdspannung empfängt und gemäß einem Steuersignal für die Ausgabe
einer ersten und einer zweiten Betriebsspannung sorgt, wenn die Fremdspannung
reguliert wird;  eine Speichereinheit (22), die an die Stromverwaltungseinheit
(210) angeschlossen ist und somit den Empfang der zweiten Betriebsspannung
bewirkt, wobei die Speichereinheit (22) der Speicherung von Digitaldaten
dient; und  eine Steuereinheit (220), die an die Stromverwaltungseinheit
(210) und die Speichereinheit (22) angeschlossen ist und somit den
Empfang der ersten Betriebsspannung bewirkt, um innere Funktionen
zu aktivieren, wobei die Fremdspannung empfangen wird, um den Spannungspegel
eines externen Signals zwischen der Steuereinheit (220) und dem
Anwendungsgerät
(10) zu regulieren, und wobei die zweite Betriebsspannung empfangen
wird, um den Spannungspegel eines internen Signals zwischen der Steuereinheit
(220) und der Speichereinheit (22) zu regulieren;  wobei die
Steuereinheit (220) gemäß einem
Identifikationscode innerhalb der Speichereinheit (22) ein Steuersignal...
Patent DE-102006046817-B4 (DE)
Title: Strukturfrontend für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HERR STEFAN
IPC: B62D25/08
Filed: 2006-10-02
Granted: 2010-04-08
Abstract: Strukturfrontend (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen oberen und einen unteren, jeweils in Fahrzeugquerrichtung (FQ) ausgerichteten Montageträger (12, 14), einen ersten und einen zweiten, jeweils mit den beiden Montageträgern (12, 14) fest verbundenen, in vertikale Richtung (V) ausgerichteten Seitenträger (16, 18), sowie einen mit dem oberen Montageträger (12) fest verbundenen Schloss-/Fanghakenträger (24), dadurch gekennzeichnet, dass der obere Montageträger (12) mehrteilig, einen ersten und einen zweiten Montageträgerabschnitt (20, 22) aufweisend, ausgebildet ist und der Schloss-/Fanghakenträger (24) in Fahrzeugquerrichtung (FQ) betrachtet zwischen dem ersten und dem zweiten Montageträgerabschnitt (20, 22) angeordnet ist.
Patent DE-102006054488-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Feststellbremse
Inventor: NITSCHE UDO
IPC: B60T7/08
Filed: 2006-11-18
Granted: 2010-06-02
Abstract: Betätigungsvorrichtung für eine Feststellbremse, mit einem an einem Lagerbock schwenkbar gelagerten Handbremshebel, mit einer Festsetzeinrichtung, welche ein am Lagerbock angeordnetes Sperrsegment und eine beweglich gelagerte Sperrklinke aufweist, und mit einer im Handbremshebel geführten und an die Sperrklinke gekoppelten Betätigungsstange, wobei zur Ausbildung der Schwenklagerung des Handbremshebels (2) an diesem angeordnete Lagerzapfen (15) in Lagerbuchsen (16) greifen, die auf dem Lagerbock (3) aufgeclipst sind, gemäß Patentanmeldung 10 2006 010 853, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbuchsen (16) durch Segmente des Handbremshebels (2) gegen ein Ablösen vom Lagerbock (3) gesichert sind.
Patent DE-102006059507-B4 (DE)
Title: Abgasanlage mit Injektor
Inventor: GAISER GERD DR
IPC: F01N3/10
Filed: 2006-12-14
Granted: 2016-08-25
Abstract: Abgasanlage für eine Brennkraftmaschine, insbesondere in einem Kraftfahrzeug,  – mit einem Abgasrohr (2) zum Abführen von Abgas der Brennkraftmaschine (4),  – mit einem am Abgasrohr (2) angeordneten Injektor (3) zum Eindüsen einer Flüssigkeit in das im Abgasrohr (2) strömende Abgas,  – wobei der Injektor (3) so ausgestaltet und/oder so am Abgasrohr (2) angeordnet ist, dass er die Flüssigkeit entgegen der Strömungsrichtung (7) des Abgases eindüst,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der Injektor (3) so ausgestaltet ist, dass eine Strahllängsachse (19) mit einer Injektorlängsachse (16) einen von 0° verschiedenen Strahlwinkel (21) einschließt, der maximal 90° beträgt,  – dass der Injektor (3) so am Abgasrohr (2) angeordnet ist, dass die Strahllängsachse (19) zur Abgasströmungsrichtung (7) hin gegenüber der Injektorlängsachse (16) um den Strahlwinkel (21) geneigt ist.
Patent DE-102006061656-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steueranordnung zur Abschätzung des Verschleißzustandes zumindest einer elektrischen Parkbremse
Inventor: BENTNER JOHANNES DR
IPC: B60T17/22
Filed: 2006-12-27
Granted: 2011-07-21
Abstract: Verfahren zur Abschätzung des Verschleißzustandes (VZ) zumindest einer wenigstens zum statischen Bremsen eines Fahrzeugs vorgesehenen elektrischen Parkbremse (EPB), die zur Erzeugung zumindest eines dynamischen Bremsvorganges (BVG) bei vorgegebenen Fahrsituationen oder Notfallsituationen im Fahrzeug über zumindest ein Steuersystem (SS) angesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorliegen zumindest eines dynamischen Bremsvorganges (BVG) ermittelt wird, dass abhängig davon zumindest ein den aktuellen Verschleißzustand (VZ) der elektrischen Parkbremse (EPB) angebender Referenzwert (A, GF, GBV, GS) aktualisiert wird und dass der zumindest eine aktualisierte Referenzwert (A, GF, GBV, GS) zur Abschätzung des aufgrund von dynamischen Bremsvorgängen (BVG) hervorgerufenen Verschleißzustandes (VZ) ausgewertet wird und abhängig davon ermittelt wird, ob ein statisches Bremsen des Fahrzeuges durch die elektrische Parkbremse (EPB) weiterhin gewährleistet ist.
Patent DE-102007002856-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bördeln und Schweißen oder Löten von Bauteilen
Inventor: SCHNEEGANS JOCHEN
IPC: B21D19/04
Filed: 2007-01-15
Granted: 2012-02-09
Abstract: Vorrichtung zum Bördeln und Schweißen oder Löten von Bauteilen (1, 2) umfassend: a) einen Werkzeugkopf (10), b) ein auf dem Werkzeugkopf (10) angeordnetes Bördelglied (13, 13') zum Roll- oder Gleitbördeln c) und ein auf dem Werkzeugkopf (10) angeordnetes Schweiß- oder Lötwerkzeug (15), d) wobei das Bördelglied (13, 13') und das Schweiß- oder Lötwerkzeug (15) so angeordnet sind, dass das Bördelglied (13; 13') eine Andruckeinrichtung für einen mit dem Schweiß- oder Lötwerkzeug (15) durchführbaren Schweiß- oder Lötprozess bildet.
Patent DE-102007014540-B4 (DE)
Title: Dämpfungsbecher
Inventor: DÖBRICH MARCO
IPC: G01F23/00
Filed: 2007-03-27
Granted: 2014-10-30
Abstract: Dämpfungsbecher für eine Ölstandsmesseinrichtung für einen Motor, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, mit einer Entlüftungsöffnung im oberen Endbereich des Dämpfungsbechers und einem im Abstand vor der Entlüftungsöffnung angeordneten Abschirmelement, um ein Eintreten von Ölschaum in diese Entlüftungsöffnung zu vermeiden, dadurch gekennzeichnet, dass das Abschirmelement (5) eine äußere Entlüftungsöffnung (6) aufweist und dass die äußere Entlüftungsöffnung (6) des Abschirmelements (5) versetzt zur Entlüftungsöffnung (11) des Dämpfungsbechers (1) angeordnet ist und dass das Abschirmelement (5) Wandungen (12) zur Trennung von eintretendem Ölschaum und dem zwischen der äußeren Entlüftungsöffnung (6) und der Entlüftungsöffnung (11) des Dämpfungsbechers (1) vorgesehenen Entlüftungsweg aufweist.
Patent DE-102007016639-B4 (DE)
Title: Oszillatoranordnung und Verfahren zum Bereitstellen eines Taktsignals
Inventor: DENIER URS
IPC: H03K3/023
Filed: 2007-04-05
Granted: 2012-01-19
Abstract: Oszillatoranordnung, umfassend – eine Referenzspannungsschaltung (2) mit einem ersten Transistor (14) sowie einem Referenzspannungsabgriff (3) zum Bereitstellen einer Referenzspannung (VREF), der mit einem ersten Anschluss (15) einer gesteuerten Strecke des ersten Transistors (14) verbunden ist, wobei die Referenzspannungsschaltung (2) einen Spannungsteiler aufweist, der den ersten Transistor (14) und einen zweiten Transistor (18) umfasst, welcher mit dem Referenzspannungsabgriff (3) an einem ersten Anschluss (19) einer gesteuerten Strecke des zweiten Transistors (18) verbunden ist, – einen Kondensatorabgriff (10) zum Bereitstellen einer Kondensatorspannung (VC), an den ein Kondensator (13) ankoppelbar ist, – einen Komparator (4) mit einem ersten Eingang (5), der mit dem Referenzspannungsabgriff (3) gekoppelt ist, und einem zweiten Eingang (6), der mit dem Kondensatorabgriff (10) gekoppelt ist, – einen Entladetransistor (11), der an einem Steueranschluss mit einem Komparatorausgang (7) des Komparators (4) gekoppelt und zum Entladen des Kondensators (13) ausgelegt ist, – einen Oszillatorausgang (12) zum...
Patent DE-102007016655-B4 (DE)
Title: Antriebssteuerungsvorrichtung für linearen Kompressor und Verfahren dafür
Inventor: SUNG JI-WOON
IPC: F04B49/06
Filed: 2007-04-05
Granted: 2018-11-15
Abstract: Antriebssteuerungsvorrichtung für einen linearen Kompressor, die aufweist:eine Speichereinheit zum Speichern einer Referenzphasendifferenz, um einen Überlastungszustand zu beurteilen;eine Steuereinheit zum Beurteilen eines Überlastungszustands auf der Basis eines Vergleichsergebnisses zwischen der Referenzphasendifferenz und einer Phasendifferenz zwischen einem Strom und einem Hub und zum Ausgeben eines Betriebsauswahlsteuersignals zum Auswählen eines Spannungssteuerungsbetriebs oder eines Stromsteuerungsbetriebs auf der Basis des Beurteilungsergebnisses;eine erste Vergleichseinheit zum Vergleichen eines Strombefehlswerts mit einem an einen Linearmotor angelegten Strom, wenn von dem Betriebsauswahlsteuersignal der Stromsteuerungsbetrieb ausgewählt wird, und basierend auf dem Vergleichsergebnis Ausgeben eines Stromkompensationssignals;eine zweite Vergleichseinheit zum Vergleichen eines Spannungsbefehlswerts mit einer an den Linearmotor angelegten Spannung, wenn von dem Betriebsauswahlsteuersignal der Spannungsteuerungsbetrieb ausgewählt wird, und basierend auf dem Vergleichsergebnis Ausgeben eines Spannungskompensationssignals;eine Pulsbreitenmodulations-Steuereinheit zum Ausgeben eines Pulsbreitenmodulations-Steuersignals, um den an den Linearmotor angelegten Strom oder die Spannung basierend auf dem Stromkompensationssignal oder dem Spannungskompensationssignal zu steuern; undeinen Inverter zum Ändern des an den Linearmotor angelegten Stroms oder der an den Linearmotor angelegten Spannung auf der Basis des Pulsbreitenmodulations-Steuersignals,wobei die Steuereinheit einen Überlastungszustand beurteilt, wenn die Phasendifferenz zwischen dem Strom und dem Hub kleiner als die Referenzphasendifferenz ist, um folglich einen Spannungssteuerungsbetrieb zu implementieren, und die Steuereinheit einen normalen Lastzustand beurteilt, wenn die Phasendifferenz zwischen dem Strom und dem Hub größer als die Referenzphasendifferenz ist, um folglich einen Stromsteuerungsbetrieb zu implementieren.
Patent DE-102007020331-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug mit einem einfaltbaren vorgeordneten Dachteil und ein bewegliches Fahrzeugdach für ein Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: FEUSSAHRENS HEINO
IPC: B60J7/12
Filed: 2007-04-30
Granted: 2017-04-27
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug (1) mit zumindest zwei in geschlossener Dachstellung voneinander getrennten und bezüglich der Fahrtrichtung (F) aufeinander folgenden Dachteilen (6; 7), die bei Dachöffnung gegeneinander einfaltbar sind, wobei die Einfaltbewegung über zumindest eine bei geschlossenem Dach aufragende Welle (11) vermittelbar ist, wobei dem unteren Ende der oder jeder Welle (11) ein Wellenabschnitt (11a) zugeordnet ist, der mit einer unteren Querachse (16), um die herum das hinterste Dachteil (7) bei seiner Öffnung abwärts verlagerbar ist, gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wellenabschnitt (11a) über ein Kegelradgetriebe (24) mit der unteren Querachse (16) gekoppelt ist, wobei die untere Querachse (16) zur Bewirkung des Einfaltens des Daches (2) um eine karosseriefeste erste Querachse (12) bewegbar, über einen Kraftvermittler (17) an die Bewegung der ersten Querachse (12) gekoppelt und über diese Kopplung (17) zwangsweise relativ zur ersten Querachse (12) drehbar ist, wobei diese Relativbewegung über das Kegelradgetriebe (24) auf die Welle(n) (11) übertragbar ist.
Patent DE-102007028154-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung mit Wärmesensor und Umschaltsteuerung
Inventor: COX CHRISTOPHER
IPC: G11C5/14
Filed: 2007-06-19
Granted: 2014-05-22
Abstract: Integrierte Schaltung (200), umfassend: einen Wärmesensor (210); ein Speicherelement (230), das an den Wärmesensor (210) gekoppelt ist, wobei das Speicherelement (230) dazu dient, dem Wärmesensor (210) zugeordnete Daten zu speichern; und eine Umschaltlogik (220), die dazu in der Lage ist, den Wärmesensor (210) von einem ersten Energieverbrauchspegel auf einen zweiten Energieverbrauchspegel zu überführen, wobei sie wenigstens teilweise auf eine Umschaltanzeige reagiert, wobei die Umschaltanzeige eine Verbindungskalibrierungsanweisung ist, welche eine Anweisung zum Kalibrieren einer an die integrierte Schaltung (200) gekoppelten Verbindung (150) ist.