baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008018736-B4 (DE)
Title: Schnellwechsel-Bogenwerkzeugbestückungs-Aufspannplatte
Inventor: WOHLENHAUS DOUGLAS T
IPC: B21D7/02
Filed: 2008-04-14
Granted: 2011-12-22
Abstract: Es ist eine Rohrbiegeanordnung vorgesehen, die zur Verwendung mit einer Drehziehbiegemaschine geeignet ist und vorzugsweise eine Bogenwerkzeug-Montageeinheit zum Sichern einer Vielzahl von gestapelten Bogenwerkzeugen, die angetrieben mit der Biegemaschine gekoppelt sind, eine Bogenwerkzeug-Turmeinheit zum strukturellen Unterstützen der Bogenwerkzeug-Montageeinheit, eine Wischerwerkzeug-Montageeinheit zum Sichern eines Wischerwerkzeugs benachbart zu einem ausgewählten Bogenwerkzeug, eine Klemmwerkzeug-Montageeinheit zum Positionieren und Sichern eines Klemmwerkzeugs, eine Druckwerkzeug-Montageeinheit zum Sichern eines Druckwerkzeugs benachbart zu dem Klemmwerkzeug, eine Stützdornschlitteneinheit zum Positionieren und Ermöglichen der Verwendung einer Stützdornanordnung, eine Spannhülsen-Schlitteneinheit zum Positionieren und Ermöglichen der Verwendung einer Spannhülse, und eine Aufspannplatteneinheit, welche die Einheiten miteinander verbindet, umfasst, sodass sich eine integrierte Anordnung ergibt, die zu einer gleichzeitigen Trennung von und Verbindung mit der Biegemaschine in der Lage ist und dadurch die Zeitspanne für eine Werkzeugsatzumrüstung reduziert.
Patent DE-102008025398-B4 (DE)
Title: Schutzumhüllung für ein LED-Band
Inventor: MAIER CHRISTINE
IPC: H01L25/075
Filed: 2008-05-28
Granted: 2018-04-26
Abstract: Schutzumhüllung (3;12;16) für ein LED-Band (2) mit einer Unterlage (6;17) zum Befestigen des LED-Bands (2) und einer damit verbindbaren zumindest teilweise lichtdurchlässigen Abdeckung (8;13;18) in Form einer Kunststofffolie, wobei die Unterlage (6;17) und die Abdeckung (8;13;18) im verbundenen Zustand einen Aufnahmeraum (9) für das LED-Band (2) bilden.
Patent DE-102008038505-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung von seitlichen Verzweigungen und Scheitelpunkterkennungsvorrichtung sowie Messelektrode zum Messen einer Position einer seitlichen Verzweigung
Inventor: SHOJI SHIGERU
IPC: A61C19/04
Filed: 2008-08-20
Granted: 2015-10-29
Abstract: Vorrichtung zur Erkennung von seitlichen Verzweigungen, die Folgendes umfasst: Eine in einen Wurzelkanal eingeführte Messelektrode (10); eine Mundhöhlenelektrode (11), die auf einer Innenfläche in einer Mundhöhle angeordnet ist; eine Leistungsquelle (1), die aufeinanderfolgend eine Mehrzahl von Arten von Eingangssignalen zur Messung (Pn) auf die Messelektrode (10) oder die Mundhöhlenelektrode (11) schaltend aufbringt; einen Datenverarbeitungsabschnitt (12), der Anzeigedaten ausgibt, die das Vorhandensein/Nichtvorhandensein einer sich von einem Wurzelkanal zu einem Periodontalraum erstreckenden seitlichen Verzweigung auf der Grundlage einer Mehrzahl von ausgegebenen Messdaten anzeigen, die zwischen der Messelektrode (10) und der Mundhöhlenelektrode (11) auf der Grundlage jeweiliger Eingangssignale zur Messung (Pn) von der Leistungsquelle (1) aufeinanderfolgend erkannt werden; und einen Anzeigeabschnitt (7), der die Anzeigedaten anzeigt, die von dem Datenverarbeitungsabschnitt (12) ausgegeben werden, wobei der Anzeigeabschnitt (7) das Vorhandensein/Nichtvorhandensein der seitlichen Verzweigung entsprechend einer Wellenform des Übergangs der sich entsprechend der Einführung der Messelektrode (10) in den Wurzelkanal verändernden Anzeigedaten anzeigt dadurch gekennzeichnet, dass die Wellenform des Übergangs eine Wellenform des Übergangs der Vielzahl von Messdaten oder eine Wellenform des Übergangs von relativen Werten der Vielzahl der Messdaten umfasst.
Patent DE-102008042175-B4 (DE)
Title: Zahnärztliches Ultraschallinstrument
Inventor: MATTHIAS REIN
IPC: B06B3/00
Filed: 2008-09-17
Granted: 2015-02-05
Abstract: Zahnärztliches Ultraschallinstrument (1) aufweisend ein Gehäuse (2) mit einer Mittelachse (2.1) und einem Hohlraum (2.4) mit einer stirnseitig am Gehäuse (2) angeordneten Öffnung (2.3) sowie ein Ultraschallwerkzeug (3) mit einer Ultraschallspitze (3.1), wobei das Ultraschallwerkzeug (3) zumindest teilweise in dem Hohlraum (2.4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein im Querschnitt U-förmig ausgebildetes Dichtungselement (4) vorhanden ist, das mit einer geschlossenen Seite (4.2) dichtend an der Ultraschallspitze (3.1) anliegt und das sich in radialer Ausdehnung von der Mittelachse (2.1) weg erstreckt, dass ein zweites Dichtungselement (5) vorhanden ist, das dichtend gegen das Gehäuse (2) anliegt, wobei zwischen dem ersten Dichtungselement (4) und dem zweiten Dichtungselement (5) ein radialer Abstand Sr vorhanden ist, dass das erste Dichtungselement (4) und das zweite Dichtungselemente (5) in radialer Richtung zu einer Mittelachse (2.1) hintereinander angeordnet sind und dass das erste Dichtungselement (4) einen umlaufenden, eine Nut (4.3) ausbildenden Doppelsteg (4.1) und das zweite Dichtungselement (5) einen umlaufenden Steg (5.1) aufweist und dass im Betriebszustand der Steg (5.1) und die Nut (4.3) ineinander greifen.
Patent DE-102008046681-B4 (DE)
Title: Schaltung, Verfahren und Verwendung eines Speichers zum Senden und/oder Empfangen in einem Funknetz
Inventor: HAENTZSCHEL DIRK
IPC: H04W84/10
Filed: 2008-09-10
Granted: 2011-04-14
Abstract: Schaltung zum Senden und/oder Empfangen in einem Funknetz,  – mit einem Speicher (300), der eine erste Schnittstelle (370) zum Lesen und Schreiben und eine zweite Schnittstelle (340) zum Lesen und Schreiben aufweist,  – mit einer Recheneinheit (700), die zum Lesen und Schreiben mit der ersten Schnittstelle (370) verbunden ist,  – mit einer Kontrolleinheit (400), die zum Lesen und Schreiben mit der zweiten Schnittstelle (340) verbunden ist, und  – mit einer Sende-Empfangs-Einheit (500), die mit der Kontrolleinheit (400) verbunden ist zum Schreiben von Empfangsdaten über die zweite Schnittstelle (340) des Speichers (300) und zum Lesen von Sendedaten über die zweite Schnittstelle (340) des Speichers (300),  – bei der die Kontrolleinheit (400) zum Schreiben der Empfangsdaten an eine vorbestimmte Empfangs-Adresse im Speicher (300) ausgebildet ist,  – bei der die Kontrolleinheit (400) zum Lesen der Sendedaten von einer vorbestimmten Sende-Adresse im Speicher (300) ausgebildet...
Patent DE-102008057099-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung einer Information auf einem Zeigerinstrument sowie entsprechende Anzeigevorrichtung und entsprechendes Fahrzeug
Inventor: DEHMANN RAINER
IPC: B60K35/00
Filed: 2008-11-13
Granted: 2017-12-28
Abstract: Verfahren zur Darstellung einer Information (5) auf einem Zeigerinstrument (1) für ein Fahrzeug (10), wobei das Zeigerinstrument (1) neben einer ringsegmentförmigen Skala (6) eine Zeigerfahne (2) und ein Zeigerringsegment (3), welches konzentrisch zu der Skala (6) innerhalb der Skala (6) angeordnet ist, umfasst, wobei eine Spitze der Zeigerfahne (2) auf einen Skalenwert der Skala (6) weist, um einen aktuellen Wert anzuzeigen, wobei eine Basis (8) der Zeigerfahne (2) mit dem Zeigerringsegment (3) verbunden ist, wobei ein Radius (7) des Zeigerringsegments (3) zu einem Mittelpunkt (4) des Zeigerringsegments (3) vergrößert und die Länge der Zeigerfahne (2) entsprechend verkürzt wird, um innerhalb des Zeigerringsegments (2) die Information (5) darzustellen, wobei die Information (5) dynamisch immer dann, wenn es erforderlich ist, dargestellt wird, wobei der Radius (7) des Zeigerringsegments (3) und die Länge der Zeigerfahne (2) wieder auf ihre ursprünglichen Werte eingestellt werden, wenn die Darstellung der Information (5) nicht mehr erforderlich ist, wobei eine Anpassung des Radius (7) des Zeigerringsegments (3), der Länge der Zeigerfahne (2) und einer Länge des Zeigerringsegments (3) an die innerhalb des Zeigerringsegments (3) darzustellende Information (5) kontinuierlich verläuft, und wobei das Zeigerringsegment (3) bei der Anpassung bis zu einem vorbestimmten Radius (7) ein vollständiger Ring ist, welcher dann ab dem vorbestimmten Radius (7) aufreißt.
Patent DE-102009025468-B4 (DE)
Title: Notbeleuchtungssystem für Schienenfahrzeuge
Inventor: KÜRSCHNER DIRK
IPC: B60Q3/02
Filed: 2009-06-12
Granted: 2014-07-10
Abstract: Anordnung zur Notfallbeleuchtung des Fluchtweges in Schienenfahrzeugen mittels einem oder mehreren Lichtleitern, dadurch gekennzeichnet, dass diese entlang der Kanten fester Einbauten in den, den Fahrgästen zugänglichen Bereichen angeordnet sind und lateral Licht auskoppeln und dieses Licht überwiegend in bevorzugte Richtungen emittieren und die bevorzugten Richtungen der Lichtemissionen wenigstens eines Teils der Lichtleiter auf den Boden des Fahrgastraums des Schienenfahrzeugs und damit auf den Fluchtweg der Fahrgäste weisen und die bauartbedingte oder gezielt erhöhte Lichtemission der Lichtleiter in andere als der bevorzugten Richtung dazu genutzt wird, die Konturen von Einbauten oder von Hindernissen zu kennzeichnen.
Patent DE-102009034856-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Nickel-Molybdän-Eisen-Legierung
Inventor: BEHRENS RAINER DR
IPC: C22C19/03
Filed: 2009-07-27
Granted: 2012-04-19
Abstract: Verwendung einer Nickel-Molybdän-Eisen-Legierung für Bauteile mit hoher Korrosionsbeständigkeit gegenüber reduzierenden Medien, insbesondere heißer mittelkonzentrierter Schwefelsäure und Salzsäurelösungen, bei hohen Temperaturen, bestehend aus (in Masse-%) 61 bis 63% Nickel 24 bis 26% Molybdän 10 bis 14% Eisen 0,2 bis 0,4% Niob 0,1 bis 0,3% Aluminium 0,01 bis 1,0% Chrom 0,1 bis 1,0% Mangan max. 0,5% Kupfer max. 0,01% Kohlenstoff max. 0,1% Silizium max. 0,02% Phosphor max. 0,01% Schwefel max. 1,0% Kobalt und weiteren erschmelzungsbedingten Verunreinigungen.
Patent DE-102009035059-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reduzierung des von einem Sprudelbad in einer Sanitärwanne erzeugten und auf Gebäudeflächen übertragenen Körperschalls
IPC: A47K3/16
Filed: 2009-07-28
Granted: 2015-05-21
Abstract: Verfahren zur Reduzierung des von einem Sprudelbad in einer Sanitärwanne erzeugten und auf Gebäudeflächen übertragenen Körperschalls, wobei die Sanitärwanne (1) zur Erzeugung des Sprudelbades mit Düsen ausgestattet ist, durch die Luft, Wasserstrahlen oder Wasserstrahlen mit einer Luftbeimischung in einen mit Wasser gefüllten Wannenraum der Sanitärwanne einströmen, und wobei die Sanitärwanne (1) auf einem Fußgestell (2) abgestützt ist, welches mindestens vier Füße (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass unter den Füßen (3) akustisch wirksame Sperrmassen angeordnet werden, die an diskreten Punkten auf Elastomerkörpern (9) ruhen.
Patent DE-102009041451-B4 (DE)
Title: Ansteuereinheit für elektrische und/oder pneumatische Verstellantriebe
Inventor: SCHEPP GUNTER
IPC: G05B24/02
Filed: 2009-09-16
Granted: 2012-03-15
Abstract: Ansteuereinheit für elektrische und/oder pneumatische Verstellantriebe, vorzugsweise von Klappen, Fenstern oder Türen in Fahrzeugen, mit mindestens einem Schaltelement (6) zum Ansteuern eines Verstellantriebes, einem Analog/Digital-Wandler (1), einer Recheneinheit (2), einem Einspeisewiderstand (4) sowie einem Schalter (3) zum Ein- oder Ausschalten der Versorgungsspannung VBatt für die Ansteuereinheit, wobei das Schaltelement (6) zum einen über den Einspeisewiderstand (4) mit dem Schalter (3) und zum anderen über den Analog/Digital-Wandler (1) und die Recheneinheit (2) mit dem Schalter (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Recheneinheit (2) und Schalter (3) eine PWM-(Puls-Weiten-Modulation)-Einheit zwischengefügt ist, welche den Schalter (3) ansteuert.
Patent DE-102009053692-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Anlegepunktes einer in einem Antriebsstrang angeordneten Kupplung sowie Antriebsstrang und Assistenzsystem
Inventor: DRENCKHAHN GERALD DR
IPC: F16D48/06
Filed: 2009-11-18
Granted: 2021-09-16
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Anlegepunktes einer in einem Antriebsstrang angeordneten Kupplung, insbesondere für den Einsatz in einem Kraftfahrzeug, umfassend die Schritte:- Bereitstellen eines Antriebsstrangs (1) mit-- einer Kupplung (2) zur Drehmomentübertragung von einer Antriebsseite (3) zu einer Abtriebsseite (4),-- einem ersten Drehzahlsensor (27) und einem von diesem beabstandeten zweiten Drehzahlsensor (28), und-- einer Steuereinheit (24) zum Bestimmen eines Anlegepunktes der Kupplung (2),- Betätigen der Kupplung (2) durch Vorgeben eines Soll-Signals (ps) mittels der Steuereinheit (24),- Messen einer ersten Drehzahl (n1) mittels des ersten Drehzahlsensors (27) und einer zweiten Drehzahl (n2) mittels des zweiten Drehzahlsensors (28),- Ermitteln eines Torsionswinkels (φ̂) des Antriebsstrangs (1) zwischen den Drehzahlsensoren (27, 28) aus den gemessenen Drehzahlen (n1, n2), wobei der Torsionswinkel (φ̂) mittels eines Beobachters ermittelt wird, der als Eingangsgrößen die gemessenen Drehzahlen (n1, n2) und ein bereitgestelltes Motormoment (M) und als Ausgangsgröße den beobachteten Torsionswinkel (φ̂) aufweist, und- Bestimmen des Anlegepunktes der Kupplung (2) durch Auswerten des Torsionswinkels (φ̂) und des zugehörigen Soll-Signals (ps) mittels der Steuereinheit (24).
Patent DE-102010003253-B4 (DE)
Title: Mischer variabler Größe für Sender mit hohem Gewinnbereich
Inventor: MOREIRA JOSE PEDRO DIOGO FAISCA
IPC: H04B1/04
Filed: 2010-03-25
Granted: 2020-11-19
Abstract: Modulatorkomponente (116), die ein Ausgangsfrequenzsignal erzeugt, die folgende Merkmale aufweist:eine Hochfrequenz- (HF-) Digital-zu-Analog-Wandler- (DAC-) Komponente (220), die ein digital verarbeitetes Basisbandsignal empfängt und umwandelt und ein erstes, analoges Basisbandsignal und ein zweites, analoges Basisbandsignal ausgibt;eine erste Teilmischerkomponente (228-1), die das erste, analoge Basisbandsignal und ein Frequenzsignal moduliert, um ein erstes moduliertes Signal zu erzeugen;eine zweite Teilmischerkomponente (228-2), die das zweite, analoge Basisbandsignal und das Frequenzsignal moduliert, um ein zweites moduliertes Signal zu erzeugen;eine Addiererkomponente (314), die das erste, modulierte Signal und das zweite, modulierte Signal empfängt, und das Ausgangsfrequenzsignal liefert,wobei die erste Teilmischerkomponente und die zweite Teilmischerkomponente unabhängig EIN- und AUS-geschaltet werden, undwobei das EIN- und AUS-schalten durch eines der Folgenden bestimmt ist: durch den übertragenen Leistungspegel basierend auf dem digital verarbeiteten Basisbandsignal oder durch einen momentanen Wert des ersten analogen Basisbandsignals und des zweiten analogen Basisbandsignals, wobei die analogen Basisbandsignale aufgrund einer Amplitudenmodulation variieren.
Patent DE-102010003458-B4 (DE)
Title: Kältegerät, insbesondere Standkältegerät
Inventor: KRAPP MICHAEL
IPC: F25D23/06
Filed: 2010-03-30
Granted: 2016-12-15
Abstract: Kältegerät, insbesondere Standkältegerät, mit einer einen Kühlraum (5) begrenzenden Innenwand (9), die zusammen mit einer Geräteaußenwand (7) einen mit Wärmeisolierschaum (11) gefüllten Hohlraum begrenzen, wobei das Kältegerät gerätefrontseitig mit einer Frontrahmenleiste (13) versehen ist, die ein Metallprofilteil ist, das als magnetischer Partner mit einer magnetischen Türdichtung (15) der Gerätetür (1) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwand (9) über die Frontrahmenleiste (13) mit der Geräteaußenwand (7) verbunden ist, und dass die Frontrahmenleiste (13) ein separates Bauteil ist, das ein erstes Anschlussprofil (17) zur Verbindung mit der Innenwand (9) und ein zweites Anschlussprofil (19) zur Verbindung mit der Geräteaußenwand (7) aufweist.
Patent DE-102010007198-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe mit Luftkühlung einer Doppelkupplung
Inventor: VILKNER MARTIN
IPC: F16D13/72
Filed: 2010-02-08
Granted: 2016-06-09
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe für ein Fahrzeug mit zwei Teilgetrieben und einer mit Eingangswellen (19) dieser Teilgetriebe verbundenen Doppelkupplung (1) mit zwei trockenen Teilkupplungen (K1, K2), dadurch gekennzeichnet, dass luftfördernde Elemente an einer Anpressplatte (10, 15, 16) zumindest einer der Kupplungen (K1, K2) vorgesehen sind und die luftfördernden Elemente Strömungskanäle an der einer Kupplungsscheibe (17) zugewandten Seite der Anpressplatte (10, 15, 16) sind.
Patent DE-102010017455-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Prüfung der Betriebsfestigkeit eines Körpers
Inventor: ROEDLING STEFFEN DR
IPC: G01N3/32
Filed: 2010-06-18
Granted: 2013-11-07
Abstract: Vorrichtung zur Prüfung der Betriebsfestigkeit eines Körpers mit – Haltemitteln (10a, 10b) zur drehbaren Lagerung des Körpers um eine Drehachse, wobei wenigstens ein erstes und/oder ein zweites Haltemittel (10a, 10b) jeweils aus einer mit der Drehachse fluchtenden Ruhestellung in eine ausgelenkte Prüfbetriebsstellung um eine Schwenkachse schwenkbar ist, – wenigstens einem Drehantrieb (11) zur Erzeugung einer Drehbewegung des Körpers um die Drehachse und – einer Belastungseinrichtung (12) zur Einleitung einer Prüflast in den Körper, dadurch gekennzeichnet, dass die Belastungseinrichtung (12) wenigstens einen ersten Linearantrieb (13a) aufweist, der zur Erzeugung einer parallel zur Drehachse wirkenden ersten Axialkraft ausgebildet ist, und das erste schwenkbare Haltemittel (10a) ein erstes Hebelelement (14a) aufweist, das mit dem ersten Linearantrieb (13a) verbunden ist derart, dass in den Körper ein Biegemoment einleitbar ist, wobei die Belastungseinrichtung (12) wenigstens einen zweiten Linearantrieb (13b) aufweist, der zur Erzeugung einer parallel zur Drehachse wirkenden zweiten Axialkraft ausgebildet und mit dem ersten und/oder zweiten Halteelement (10a, 10b) verbunden ist derart, dass in den Körper eine das Biegemoment überlagernde Axialkraft unabhängig vom Biegemoment einleitbar ist.
Patent DE-102010022996-B4 (DE)
Title: Hubvorrichtung für Turmsegmente
Inventor: BEHR CARL PETER
IPC: B66C1/62
Filed: 2010-06-08
Granted: 2013-05-29
Abstract: Hubvorrichtung zum Anheben eines Segmentes (100) eines Turmes einer Windkraftanlage mit einer in der Länge einstückigen Traverse (11), an der wenigstens zwei Anschläge (12) für das Anbringen eines Hubgeschirrs eines Krans vorgesehen sind, wobei an der Traverse (11) ein Befestigungssystem vorgesehen ist, das wenigstens zwei Klauen (14) aufweist, die entlang der Traverse (11) von einer Montageposition (A), in der sich die Klauen (14) innerhalb des Turmsegments befinden, in eine Hubposition (B), in der die Klauen nach außen zum Flansch (110) hin geschoben sind, verschiebbar sind, wobei die Klauen (14) so ausgeführt sind, dass in der Hubposition (B) eine haltende Verbindung zwischen den Klauen (14) und einem Flansch (110) des Turmsegments (100) besteht, wobei die Klauen (14) jeweils einen Eingriffsabschnitt (30) aufweisen, der den Flansch (110) wenigstens von zwei Seiten umgreift, und die Klauen (14) an einem Abschnitt (36) ein Auflageelement (35) aufweisen, an dem der Flansch (110) im angehobenen Zustand der Traverse (11) auf den Klauen (14) aufliegt.
Patent DE-102010034630-B4 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung mit Werkzeugeinführöffnung
Inventor: ANDRESEN JENS
IPC: H01R13/639
Filed: 2010-08-17
Granted: 2014-11-06
Abstract: Elektrische Steckverbindung, insbesondere Rundsteckverbindung, mit einem Steckverbinder (10) und einem Gegensteckverbinder (12), wobei an einer Außenumfangsfläche (36) des Steckverbinders (10) ein Außengewinde ausgebildet ist und an dem Gegensteckverbinder (12) eine Überwurfmutter (14) mit einem an der Innenumfangsfläche (38) der Überwurfmutter (14) ausgebildeten Innengewinde zum Eingreifen in das an der Außenumfangsfläche (36) des Steckverbinders (10) ausgebildete Außengewinde angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenumfangsfläche (36) des Steckverbinders (10) ein Rastelement (16) und an der Innenumfangsfläche (38) der Überwurfmutter (14) ein Gegenrastelement (18) ausgebildet ist, wobei das Rastelement (16) mit dem Gegenrastelement (18) verrastbar ist, und dass an der Überwurfmutter (14) eine Werkzeugeinführöffnung (32) zum Lösen der Verrastung mittels eines Werkzeuges ausgebildet ist, wobei die Werkzeugeinführöffnung (32) in Form einer an der Außenumfangsfläche (30) der Überwurfmutter (14) angeformten Tasche ausgebildet ist, wobei die Tasche seitlich versetzt zu dem Gegenrastelement (18) an der Überwurfmutter (14) ausgebildet ist, wobei die Tasche derart ausgebildet ist, dass mittels des in die Tasche eingeführten Werkzeuges das Gegenrastelement (18) anhebbar und mittels des in die Tasche eingeführten Werkzeuges die Überwurfmutter (14) entgegen einer Verrastungsrichtung (20) drehbar ist.
Patent DE-102010036339-B4 (DE)
Title: Frequenzretention und Frequenzwiederverwendung
Inventor: ESCH MICHAEL
IPC: H04W36/34
Filed: 2010-07-12
Granted: 2012-08-23
Abstract: Verfahren mit den folgenden Schritten: • Empfangen einer ersten Zuteilungsliste (BA-Liste) (204) des Broadcast Control Channel (BCCH), die mindestens eine mit einer Zelle (102) assoziierte Frequenz aufweist; • Ermitteln, dass die BA-Liste (204) unvollständig ist; • Speichern der mit der Zelle (102) assoziierten mindestens einen Frequenz in einer Liste, die dafür zugeteilt ist, Frequenzen zu speichern, in einem Speicher (202); und • Behalten jeglicher anderer Frequenzen in der Liste nach dem Speichern der mindestens einen mit der Zelle (102) assoziierten Frequenz in der Liste.
Patent DE-102010044234-B4 (DE)
Title: Poröse Schichten und deren Herstellung
Inventor: ES-SOUNI MOHAMMED PROF DR
IPC: C03C17/25
Filed: 2010-09-02
Granted: 2015-04-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer porösen Oberflächenbeschichtung mit einem anorganischen Porenbildner aus einem Metallnitrat oder Ammoniumnitrat auf einem Substrat, gekennzeichnet durch Auftrag einer Beschichtung hergestellt in einem Verfahren mit den Schritten: a. Bereitstellen eines Sol/Gels oder eines in einem Lösungsmittel gelösten Polymers, b. Hinzufügen eines Metallnitrats oder Ammoniumnitrats zum Sol/Gel oder zum Lösungsmittel, c. Aufbringen des das Metallnitrat oder Ammoniumnitrat enthaltenden Sol/Gels oder des das Polymer und das Metallnitrat oder Ammoniumnitrat enthaltenden Lösungsmittels als Beschichtung auf ein Substrat, d. Separierenlassen der Phasen durch Verdampfenlassen des Lösungsmittels und/oder eines zugegebenen Alkohols, wobei sich durch die Wahl einer Differenz der Siedepunkte eine Phasenseparation ergibt und die Phasen auf mikroskopischer Ebene gleichmäßig verteilte Nitratsalz enthaltende Tropfen enthalten und e. Erzeugen von Poren in der Beschichtung durch Erwärmen der Beschichtung zwischen 20°C und 150°C oder Bestrahlen mit UV-Licht zur Zündung einer exothermen Zerfallsreaktion der nitrathaltigen mikroskopisch gleichmäßig verteilten Tropfen.
Patent DE-102010063714-B4 (DE)
Title: Abgassystem für ein Fahrzeug mit einem "Stop-Start" Motor mit Kompressionszündung
Inventor: BERGEAL DAVID
IPC: F01N3/28
Filed: 2010-12-21
Granted: 2014-05-15
Abstract: Beschrieben wird ein Fahrzeug mit einem Selbstzündungsmotor, der Motorsteuerungsmittel aufweist und einen Katalysator zur Abgasnachbehandlung hat, wobei das Motorsteuerungsmittel dergestalt konfiguriert ist, dass es im Betrieb Leerlaufzustände erkennt und beim Feststellen, dass ein Leerlaufzustand vorliegt, den Motor gänzlich stoppt, wobei der Katalysator einen Wabensubstratmonolith umfasst, der mit einem katalytischen Washcoat, der ein oder mehrere Edelmetalle enthält, beschichtet ist, wobei der katalytische Washcoat zwischen einer ersten, zulaufseitigen Washcoat-Zone und einer zweiten, ablaufseitigen Washcoat-Zone angeordnet ist, wobei eine thermische Masse in der ersten Washcoat-Zone sich von einer thermischen Masse in der zweiten Washcoat-Zone unterscheidet und wobei eine Washcoat-Schicht in der ersten, zulaufseitigen Washcoat-Zone im Wesentlichen an eine Washcoat-Schicht in der zweiten, ablaufseitigen Washcoat-Zone angrenzt.