baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3130133-C2 (DE)
IPC: H04Q1/14
Filed: 1981-07-30
Granted: 1986-09-25
Abstract: 1. A distributor strip with wire guide elements (3) and function elements (4) supported in a trough-like, metallic, earthed receptacle (1) alternately arranged in layers, where the function elements (4) are equipped with components possessing clamping elements (11, 12, 15, 16) and contact elements, which respectively form a separating or switching contact so as to be adjacent to one another for incoming and outgoing a-lines and b-lines (9, 10) to be connected to the external clamping elements (11, 12, 15, 16) and wherein a metallic, earthed screening plate (26) is inserted between two planes of mutually crossing wire guide channels (5) of a wire guide element (3), characterised in that a cable (8) which envelopes the a-lines and b-lines (9, 10) with a metallic screen is connected to the clamping elements (11, 12, 15, 16) with the screen of the cable in contact with a further clamping element (14, 17) adjacent to the clamping elements (11, 12, 15, 16) assigned to the a-lines and b-lines (9, 10), and is connected to an earthing bar (21) arranged on the function element (4), and that said screening plate (26) has lugs (25) mutually offset which come into contact with the metallic receptable (1).
Patent DE-3137397-C2 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Antrieb durch eine flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine
IPC: F02B77/11
Filed: 1981-09-19
Granted: 1984-08-30
Abstract: Zur Verminderung der Wärmeabstrahlung der Brennkraftmaschine und Erzielung einer schnellen Aufheizung des Kühlwassers, dessen aufgenommene Abwärme für die Fahrzeugheizung nutzbar gemacht wird, ist der die Brennkraftmaschine aufnehmende Raum ohne wesentliche Änderung an der Karosserie und an der Brennkraftmaschine allseitig abgeschlossen und mit einem Wärmedämmaterial in Granulatform ausgefüllt, welches bei einer Reparatur oder bei Wartungsarbeiten über eine Ablauföffnung abgelassen werden kann. Die rotierenden Teile der mit der Brennkraftmaschine verbundenen Aggregate befinden sich außerhalb des Raumes oder sind gegen ein Berühren mit dem Dämmaterial abgekapselt.
Patent DE-3146815-C2 (DE)
Title: Lagerung für eine Schlauchdüse mit Pistolengriff während deren Nichtbenutzung
IPC: B05B15/06
Filed: 1981-11-26
Granted: 1986-06-19
Abstract: Eine Lagerungseinrichtung für Feuerschlauchdüsen vom Pistolengrifftyp läßt sich auf einem Feuerlöschwagen oder ähnlichem Fahrzeug lagern. In der Mitte der Vorrichtung ist ein Halfter aus weichem, zusammendrückbarem Gummi oder ähnlichem Material angeordnet, der eine rohrförmige Gestalt hat und geneigt oder verkantet ist, um den Pistolengriff einer Feuerschlauchdüse aufzunehmen. Der Halfter ist zum Schutz durch vordere und rückwärtige Platten eingeschlossen, welche aufeinanderzu gezogen werden können, um die Breite des Halfters zu verringern, so daß Pistolengriffe von Löschwagenschlauchdüsen verschiedener Macharten und Größen aufgenommen werden können. An einer der Halteplatten läßt sich eine Lagerkonsole befestigen und kann an einer benachbarten Oberfläche des Fahrzeugs in beliebigen verschiedenen Stellungen befestigt werden, einschließlich einer Stellung, in welcher die Konsole durch eine Abstandshülse oder einen Abstandshalter von der zugeordneten Stützplatte auf Abstand gehalten ist.
Patent DE-3151640-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Gummi- oder Kunststoffschlauches mit textilen verstärkungseinlagen mit einem seitlich angesetzten Abzweigungsschlauch
IPC: B29D23/00
Filed: 1981-12-28
Granted: 1985-09-05
Abstract: Zum Herstellen von Schlauchleitungen mit Abzweigungen, wie sie beispielsweise für das Kühlsystem an Kraftfahrzeug-Motoren benötigt werden, wird der in der Regel kleinere Seitenschlauch im vulkanisierbaren Rohzustand in ein Stanzloch des Leitungsschlauches eingesetzt und gleichzeitig mit dem Fertigvulkanisieren mit diesem haftend verbunden. Ein verbesserter druckfester Zusammenhalt wird dabei nach bekannten Vorschlägen durch Verstärken des Verbindungsbereiches mit Gewebeauflagen erreicht. Erfindungsgemäß wird die paßgerecht zugeschnittene Stirnfläche des Seitenschlauches mit einem Auflagering aus vulkanisierbarem Kautschuk abgedeckt. Als Folge davon sind in der fertig vulkanisierten Abzweigung die sonst freiliegenden Verstärkungseinlagen des Seitenschlauches gegen das Strömungsmedium abgedichtet und damit vor dem Einsickern von auf die Dauer korrosiv wirkenden Flüssigkeitsteilchen geschützt.
Patent DE-3203005-C2 (DE)
Title: Elektrische Schalteinrichtung, insbesondere für Hochfrequenzleitungen
IPC: H01P1/12
Filed: 1982-01-29
Granted: 1986-12-18
Abstract: Eine elektrische Kontaktschaltvorrichtung umfaßt eine erste Außenanschlußeinrichtung, eine erste Leitereinrichtung, welche ein mit der ersten Außenanschlußeinrichtung verbundenes Schaltkontaktelement zum Schalten einer Verbindung mit diesem aufweist, eine Gehäuseeinrichtung zur Halterung und Aufnahme der ersten Leitereinrichtung, eine zweite Außenanschlußeinrichtung und eine mit der zweiten Außenanschlußeinrichtung verbundene zweite Leitereinrichtung, wobei die zweite Leitereinrichtung auf einer bestimmten Oberfläche der Gehäuseeinrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-3243410-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Verbindung zwischen zwei Enden eines Zwirns
IPC: D01H15/00
Filed: 1982-11-24
Granted: 1985-07-18
Abstract: Eine Verbindung zwischen zwei Enden eines Zwirns, bei der jedes Garnende (G1a, G1b) aus einem Zwirnende (Z1) auf einer vorgegebenen Länge (Ü1, Ü2) überlappend neben einem ihm zugeordneten Garnende (G2b, G2a) aus dem anderen Zwirnende (Z2) angeordnet ist, und diese beiden Garnenden (G1b-G2a, bzw. G2b-G1a) im Überlappungsbereich (Ü1, Ü2) von dem jeweils anderen Garn (G1a bzw. G2a) des Zwirns kraftschlüssig umschlungen sind, wobei verschiedene Überlappungsbereiche (Ü1, Ü2) einer Verbindung ohne Überschneidungen in Zwirnlängsrichtung angeordnet sind. Ein Verfahren zur Herstellung dieser Verbindung weist folgende Schritte auf:  a) Festhalten der voneinander separierten Garnenden an jedem Zwirnende;  b) Kürzung jedes Garnendes innerhalb eines von der Zwirndrehung befreiten Zwirnendabschnittes um ein Stück vorgegebener Länge, wobei allen Garnenden des gleichen Zwirnendes unterschiedliche Kürzungslängen zugeordnet werden;  c) Annähern der beiden Zwirnenden aneinander bis zur Überlappung jedes Garnendes aus dem einen Zwirnendabschnitt mit mindestens einem Garnende aus dem anderen Zwirnendabschnitt;  d) Fixieren je eines Garnendes aus dem einen Zwirnendabschnitt an einem Garnende aus dem anderen Zwirnendabschnitt im Überlappungsbereich;  e) Loslassen der Garnenden und Einbringen einer Zwirndrehung in die Zwirnabschnitte.
Patent DE-3309200-C2 (DE)
Title: Freilauf-Sperrdifferential
IPC: B60K23/08
Filed: 1983-03-15
Granted: 1985-02-14
Abstract: Die Erfindung hat die Aufgabe, ein auf der Basis der Freiläufe arbeitendes Differential zu schaffen, das die ihm zugeordneten Antriebsräder bei Eintreten von Schlupf an den Rädern der Hauptantriebsachse selbsttätig zuschaltet und das bei integriertem Einbau von Gleichlaufdrehgelenken eine relativ geringe radiale Ausdehnung aufweist.  Die Aufgabe wird dadurch gelöst, daß den Freilauf bildende Drehkeile in den Außenkörpern der Gelenke schwenkbar gehalten sind und durch reibschlüssige Anlage an einer ortsfesten Gehäusewand in die Mitnahme- und in die Freilaufposition sowie drehrichtungsabhängig umgesteuert werden können.
Patent DE-3311142-C2 (DE)
Title: Dichtungsleiste aus Kunststoff zum Abdichten spaltförmiger Zwischenräume zwischen der Außenseite von Fensterrahmen und angrenzendem Mauerwerk
IPC: E06B1/64
Filed: 1983-03-26
Granted: 1985-07-18
Abstract: Eine Dichtungsleiste zum Abdichten spaltförmiger Zwischenräume zwischen der Außenseite von Fensterrahmen und angrenzendem Außenmauerwerk besteht aus einem Profilkörper, der an der Außenseite des Fensterrahmens rückseitig festlegbar und mit einer vorderen Dichtungslippe gegenüber dem Außenmauerwerk versehen ist. An seiner der Außenseite des Fensterrahmens zuzuwendenden Rückseite ist der Profilkörper mit einer im wesentlichen parallel zu seiner vorderen Dichtungslippe verlaufenden Rast- und Dichtungsfahne versehen, die im Spalt zwischen der Außenseite des Fensterrahmens und dem Mauerwerk festklemmbar ist. Die Montage gestaltet sich hierbei sehr einfach, da besondere Befestigungsmittel, z. B. Klebstoff, entbehrlich sind. Zugleich wird die Dichtwirkung erhöht, so daß hohe Wärme- und Schalldämmwerte erreicht werden.
Patent DE-3312293-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Klettergerüstes an Betonwänden
IPC: E04G21/14
Filed: 1983-04-05
Granted: 1986-12-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Befestigen eines Klettergerüstes an Betonwänden, mit einer verlorenen Ankerplatte im Beton, an der ein Spannstab befestigt ist, der an seinem äußeren Ende eine Aufnahme für das Klettergerüst trägt. Die Erfindung besteht darin, daß die Ankerplatte an ihrer der Aufnahme zugewandten Seite mindestens eine Schrägfläche aufweist, die in einem spitzen Winkel zu der Außenfläche der Betonwand verlauft.
Patent DE-3323615-C2 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Entnahme und Messung von Proben
IPC: G01N35/10
Filed: 1983-06-30
Granted: 1985-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Entnahme und Messung von Proben mit mehreren Testgefäßen (1 bis 6), die jeweils diese Proben in Testflüssigkeit enthalten. Aus einem Vorratsgefäß (8) wird die Testflüssigkeit (7) durch eine erste Pumpe (9) über jeweils jedem Testgefäß (1 bis 6) zugeordnete erste Ventile (11 bis 16) in die einzelnen Testgefäße (1 bis 6) gefördert. Aus den Testgefäßen (1 bis 6) sind über diesen jeweils zugeordnete zweite Ventile (21 bis 26) Proben in eine oder mehrere Detektorzelle(n) (38) förderbar. Die zweiten Ventile (21 bis 26) liegen in Reihe hintereinander und zwischen dem letzten Ventil (21) dieser Reihe, und der oder den Dekorzelle(n) (38) ist eine weitere Pumpe (39) vorgesehen.  Die Erfindung ermöglicht so mit lediglich zwei Pumpen (9, 39) eine serielle Probenentnahme aus den einzelnen Testgefäßen (1 bis 6) bei gleichzeitiger Volumenergänzung aus dem Vorratsgefäß (8).
Patent DE-3346999-C2 (DE)
Title: Bremsanlage für einen über einen Antrieb bewegbaren Teil
IPC: E02F9/20
Filed: 1983-12-24
Granted: 1986-10-02
Abstract: Eine insbesondere hydraulische Bremsanlage für einen über einen Antrieb bewegbaren Teil, insbes. den Drehantrieb des Oberwagens einer Baumaschine, ist mit einem indirekt wirkenden Bremsventil (1) und einem nachgeschalteten Federspeicherbremszylinder (8) versehen, dessen abgegebene Kraft im Sinne einer Bremsung auf das bewegbare Teil (36) einwirkt. Zur Begrenzung des am Federspeicherbremszylinder (8) wirksamen Druckes ist ein in Abhängigkeit von dem Druck des Antriebs des bewegbaren Teils verschiebbarer Anschlag (17) vorgesehen, der gegen die Kraft einer Rückstell- und Wiegefeder bewegbar ist, um den Vestellbereich des Bremsventils (1) einzuschränken oder den Druckraum (9) des Federspeicherbremszylinders (8) abzusperren.
Patent DE-3402923-C2 (DE)
Title: Verbundplatte sowie Verfahren zur Herstellung einer Verbundplatte
IPC: A47B13/08
Filed: 1984-01-28
Granted: 1986-04-10
Abstract: Es handelt sich um eine Verbundplatte, bestehend aus einer Kernplatte (1), je einer auf der Oberseite und auf der Unterseite aufgeleimten Deckplatte (2, 3) und einem an dem Rand der Kernplatte (1) befestigten Randstreifen (4). Bei dieser Verbundplatte werden die in Verbindung mit dem Randstreifen (4) auftretenden Toleranzprobleme eliminiert und höchste anwendungstechnische und gestalterische Anforderungen erfüllt. Dies geschieht dadurch, daß der Randstreifen (4) zwei sich von den Randstreifenkanten aus zur Mitte hin erstreckende Seitenabschnitte (10, 11) mit genau, d. h. mit vernachlässigbarer Toleranz, vorgegebener Breite sowie einen Mittelabschnitt (12) aufweist, die Kernplatte (1) zwei sich von der Oberseite bzw. der Unterseite zur Mitte hin erstreckende Randabschnitte (5, 6) mit genau vorgegebener Dicke sowie einen Zwischenabschnitt (7) aufweist und die Dicke der Randabschnitte (5, 6) der Kernplatte (1) der Breite der Seitenabschnitte (10, 11) des Randstreifens (4) genau angepaßt ist. Verfahrenstechnisch ist das dadurch zu realisieren, daß am Rand der Kernplatte von der Oberseite und der Unterseite aus jeweils ein Randabschnitt mit einer durch den Randstreifen genau vorgegebenen Dicke ausgebildet wird und daß die Dicke des zwischen den Randabschnitten der Kernplatte verbleibenden Zwischenabschnittes entsprechend der tatsächlichen, in den Toleranzgrenzen liegenden Dicke der Kernplatte schwankt oder daß der Zwischenabschnitt mittels des Randstreifens ...
Patent DE-3414325-C2 (DE)
Title: Taumelsonde
IPC: E21B47/06
Filed: 1984-04-16
Granted: 1986-10-23
Abstract: Bohrlochsonde mit Taumelantrieb für den Einsatz als Rührwerk bzw. zusätzlich ausgerüstet mit einem Temperaturmeßfühler für die Registrierung von Temperaturmessungen hoher Auflösung in Tiefbohrungen.  Die erfindungsgemäße Bohrlochsonde enthält innerhalb des geschlossenen Sondenkörpers einen aus Elektromotor, Getriebe und Exzentergewicht bestehenden Taumelantrieb, mit dessen Hilfe die Bohrlochsonde in Taumelschwingungen versetzt werden kann. Durch den Wegfall mechanischer Durchführungen, Dichtungen, o. ä. weist der Taumelantrieb eine sehr hohe Betriebssicherheit auf.  In Verbindung mit einem Temperaturmeßfühler können mit der mit einem Taumelantrieb ausgerüsteten Bohrlochsonde aufgrund der erhöhten Anströmgeschwindigkeit der Bohrspülung an den Temperaturmeßfühler beim Absenken der Bohrlochsonde in einer Tiefbohrung Temperaturmessungen mit einer wesentlich verbesserten Auflösung bzw. mit einer erhöhten Absenkgeschwindigkeit aufgenommen werden.
Patent DE-3508466-C2 (DE)
Title: Hochfrequenzplasma-CVD-Vorrichtung
IPC: G03G5/08
Filed: 1985-03-09
Granted: 1986-09-25
Abstract: Ein Plasma-Aufdampfgerät (CVD) mit Kapazitätskopplung zur Durchführung einer Dampfdeposition auf einer Trommel (1) besteht aus einem luftdichten Kammergehäuse (13) aus elektrisch leitendem Material, einer in dem Kammergehäuse (13) angeordneten Aufnahmeeinrichtung (25) für die Trommel, wobei die Aufnahmeeinrichtung in bezug auf das Kammergehäuse (13) elektrisch isoliert ist, sowie aus einer Hochfrequenz-Stromquelle (16) zur Versorgung der Trommel (1) mit Hochfrequenzstrom. Das Kammergehäuse (13) ist geerdet, so daß das Plasma zwischen der Trommel und der Innenwand des Kammergehäuses (13) erzeugt wird.
Patent DE-3709970-C2 (DE)
IPC: H02B1/04
Filed: 1987-03-26
Granted: 1989-01-05
Abstract: The front panel fixing system for an appts. housing uses a fixing element (10) attached to the outside of the appts. housing with retaining springs (12, 13) projecting from the sidewall (2c) of the housing when this is fitted into the opening from the front. Each spring (12, 13) is deformable perpendicular to the insertion direction of the appts. housing. Pref. the fixing element has a longitudinal section (14) fitting into a groove in the housing sidewall (2a) extending in the insertion direction and two curved end sections (12a, 13a). The fixing elementis made from a spring strip (10) bent inwards towards the housing at each end.
Patent DE-3744924-C2 (DE)
Title: Sequential food heat treatment
IPC: A23B4/03
Filed: 1987-08-06
Granted: 1992-06-04
Abstract: A sequential heat treatment plant, specially for the smoking of sausages, includes a drying zone, a smoking zone, a scalding zone, a cooling zone and a washing zone for the empty carriages, suspended from a monorail. A computer controls the doors between the zones and the duration in every zone for every batch individually
Patent DE-4341214-C2 (DE)
Inventor: WELKER STEFAN
IPC: H01H83/12
Filed: 1993-12-03
Granted: 1996-11-07
Abstract: A trip unit (release unit) for a power circuit breaker or a protective switch, in particular as an undervoltage trip device which interacts with the switch drive mechanism in such a manner that, if the voltage is not sufficient, the trip unit unlatches the switch drive mechanism immediately, the trip unit having a trip coil 21, which is designed as a plunger-type armature coil and has a trip plunger 20 which is prestressed in the trip direction 30 by means of a compression spring and is inserted in a magnetic store housing, the end 2 of an arm 1b of a clamping lever 1, which is designed as a rocker, being pressed (during opening of the switch or when the locking mechanism is open) by a compression spring 5 into a cutout 32 which is located in a control cam 31 of the switch, such that the other arm 1a of the clamping lever 1 rotates the trip lever 12 in such a manner that the trip lever 12 is pivoted about its shaft 13 and, in consequence, presses the trip plunger 20 into the magnetic store housing 21. <IMAGE>
Patent NL-1000003-C2 (NL)
Title: Pannier-guard for rear wheel of bicycle
Inventor: HOU STEVEN
IPC: B62J21/00
Filed: 1995-04-01
Granted: 1996-10-02
Abstract: The guard is in sections (10,20) enclosing the rear wheel and which are joined together at the rear end by a transverse strip passing over the rear mudguard. At the forward end, the strap fixed to one section is passed through a holder (40) on the other one and which has a locking member containing two adjacent passages (41,42). A first wedge-shaped component (43) in the first passage hinges on one side of the latter, forming an opening of width equal to the strip thickness. The inclined surface of the wedge engages with the toothed surface (51) of the strap, whose free end is passed through the second passage.
Patent NL-1008780-C2 (NL)
Title: Electronic traffic signal with illuminated red ring superimposed on mandatory signals
Inventor: RUTTEN LEONARDUS OTTO
IPC: E01F9/00
Filed: 1998-04-01
Granted: 1999-10-11
Abstract: A standard, electronically controlled traffic signal (5) over a motorway lane displays a range of mandatory signals. An additional face (6) is bolted onto the front so that the red circle associated with signs giving orders is superimposed over the old rectangular format. The circle is formed of segments (7) containing LEDs.
Patent NL-1013549-C2 (NL)
Title: Rack for storing ladder parts, comprises frame with base section and uprights which can be loaded onto vehicle
Inventor: ERP ANTONIUS GERARDUS MARIA VA
IPC: E04G5/00
Filed: 1999-11-10
Granted: 2001-05-11
Abstract: The rack (1) comprises a frame for storing the ladder parts in, the frame consisting of a base section (2) and at least one essentially vertical upright (3).
Patent NL-1025335-C2 (NL)
Title: Container assembly comprises crate and cover suitable for shopping or carrying out other tasks, crate having rectangular base, two rectangular opposing long side walls, two rectangular opposing cross walls
Inventor: PLAS MICHAEL ALBERTUS MARIA VA
IPC: B65D25/16
Filed: 2004-01-28
Granted: 2005-08-01
Abstract: The container assembly comprises a crate and a cover suitable for shopping or carrying out other tasks, the crate having a rectangular base, two rectangular long side walls, two rectangular opposing cross walls, which determine a parallelepiped crate contour. The cover (10) is made of a material which insulates objects carried in the crate against external heat. It has a rectangular horizontal wall part, two opposing rectangular cover long walls (12) and two opposing rectangular cross walls (13), determining together a parallelepiped cover contour. The dimensions of the cover and crate contours are such that they fit completely one into the other. The cover and crate cross walls are provided with hand grips (14,15), which when the crate and cover are nested overlap. The cover can be made of air cushion foil and/or one or more layers of heat-reflecting material, such as aluminum foil.
Patent NL-1025748-C2 (NL)
Title: Conveyor for luggage tray, includes guide for supporting tray in slanting position during transfer between conveyor units
Inventor: KERKHOF JAN ADRIANUS LAMBERTUS
IPC: B65G47/52
Filed: 2004-03-17
Granted: 2005-09-20
Abstract: A guide system supports the transported goods (14) as they are transferred from an upstream conveyor unit (2) to a downstream conveyor unit (3) so that the flat undersides (15) of the goods are oriented at a non-horizontal angle which is less than the angle of either conveyor unit relative to the horizontal. The guide system comprises a number of support rolls (19) covered with a resilient material and arranged side by side. The conveyor comprises a number of conveyor units arranged one after the other, each comprising an endless belt extending around at least two guide rolls. The upstream conveyor unit extends at an angle relative to the downstream conveyor unit.
Patent NL-1036200-C2 (NL)
Title: Foam glass stucco stone building element for constructing e.g. wall, for building, has foamed glass or stone panels with multiple sides connected to three-dimensional metal bonding network with mineral mortars
Inventor: ROELOFS BERNARDUS HENDRICUS ARNOLDUS MARIA
IPC: E04C2/38
Filed: 2008-11-14
Granted: 2009-08-11
Abstract: The element has foamed glass or stone panels with multiple sides connected to a three-dimensional metal bonding network with mineral mortars.
Patent NL-2006202-C2 (NL)
Title: A solar cell laminate comprising crystalline silicon photo-electricity device and process to make such a laminate.
Inventor: BERG LENNERT FRANS
IPC: H01L31/048
Filed: 2011-02-15
Granted: 2012-08-16
Abstract: The invention is directed to a solar cell laminate comprising crystalline silicon photo-electricity device and comprising of the following layers: (i) a first layer comprising of a woven or knit glass mat and a thermoset polymer, (ii) a second layer comprising a crystalline silicon photo-electricity device, and (iii) a third layer comprising of a woven or knit fibre mat and a thermoset polymer.
Patent NL-2010922-C2 (NL)
Title: System for generating reconfigurable web application.
Inventor: SPEEK ADRIANUS JOHANNES RUDOLF
IPC: G06F40/00
Filed: 2013-06-05
Granted: 2014-02-18
Abstract: A system for generating an On-Demand reconfigurable Web application that provides create/read/update/delete-functionality on data managed in one or more external data sources. An XML-based definition is accessed to learn of desired create/read/update/delete-functionality in pre-defined form, graphical interfaces (GUIs) on functionality, non-typed definitions of data in the data sources, as well as data logic related to the data sources and the various relationships between these items. Upon request the definition is parsed and one of the GUIs is presented or some of the defined functionality is executed. An abstraction layer is used to obtain access to the data managed in the external data sources and On-Demand-Instantiation is applied to type the non-typed objects within the context of the definition of the functionality being executed.
Patent SE-514434-C2 (SE)
Inventor: OESTH KJELL-OVE
IPC: H01R13/00
Filed: 2000-02-18
Abstract: The invention relates to a trailer coupling for connecting a traction vehicle to a trailer, a coupling part (2) mounted at the back of the vehicle being adapted to receive a coupling end part (3) fixed to the trailer, and a locking mechanism (20, 13) being adapted to fix the coupling end part (3) to the coupling part (2) so as to secure the mechanical connection of the vehicle to the trailer.  The coupling end part (3) has an essentially wedge-shaped main portion (4), and the coupling part (2) has a receiving space (9) which is adapted to the shape of said main portion (4). Further, the coupling comprises separately operable means (30) for connecting fluid lines as well as electric wires (16, 17) of the vehicle and the trailer respectively, said means (30) being arranged to be operable, when the mechanical connection is secured by means of the locking mechanism (20, 13), in order to secure connection of said electric wires and fluid lines through suitably positioned holes in respectively the receiving space (9) and the main portion (4) of the coupling end part.  The connection of electric wires and fluid lines takes place according to the invention in a sequential process, which eliminates the risk of the connectors being damaged.