baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013223990-A1 (DE)
Title: Abdichtende Wanddurchführungsvorrichtung
Inventor: LUTZ ULI
IPC: F16L5/02
Filed: 2013-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine abdichtende Wanddurchführungsvorrichtung (2) für wenigstens ein Kabel oder Rohr, mit einem elastisch verformbaren Körper (4) mit einer Öffnung (6) zum Aufnehmen des Kabels oder Rohrs, wobei die Öffnung (6) an einer Stelle in Umfangsrichtung (18) aufweitbar ist, so dass das Kabel oder Rohr radial in die Öffnung (6) einsetzbar ist, und mit einer Spannvorrichtung (10), mittels derer eine verformende Kraft auf den elastisch verformbaren Körper (4) ausübbar ist, derart, dass eine dichtende Umschließung des Kabels oder Rohrs durch den elastisch verformbaren Körper (4) und eine dichtende radiale Aufweitung des elastisch verformbaren Körpers (4) gegen eine Wandöffnung, in der die Wanddurchführungsvorrichtung angeordnet ist, erzielbar ist, wobei eine Anpassbarkeit der Öffnung an den Kabel- oder Rohraußendurchmesser vor dem Einsetzen des Kabels oder Rohrs realisierbar ist, indem die Öffnung von mehreren im wesentlichen konzentrisch zueinander angeordneten und wahlweise heraustrennbaren, Dichtschalen (33) bildenden Dichtelementen (36) begrenzbar ist; erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der elastisch verformbare Körper (4) wenigstens eine Öffnung (6) aufweist, in welche ein die mehreren im wesentlichen konzentrisch zueinander angeordneten und wahlweise heraustrennbaren Dichtelemente (36) umfassender zweiter Körper (8) aus elastisch verformbarem Material lose und herausnehmbar eingesetzt ist und dass der elastisch verformbare Körper (4) aus einem ersten elastisch verformbaren Material und der zweite Körper (8) aus einem zweiten elastisch verformbaren Material gebildet ist und dass das zweite elastisch verformbare Material weicher ist als das erste.
Patent DE-102013224557-A1 (DE)
Title: Stranggießanlage und Verfahren zum Stranggießen eines Metallstranges
Inventor: WYL HORST VON
IPC: B22D11/128
Filed: 2013-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stranggießanlage (100) zum Gießen eines Metallstranges (1) in einer Gießrichtung (G), mit einer Kokille (10), die auf einem Kreisbogen unterhalb der Horizontalen (12) gedreht angeordnet ist, derart, dass eine Mittellinie (14) der Kokille (10) mit der Horizontalen (12) einen ersten Winkel (α) einschließt, einer der Kokille (10) in Gießrichtung (G) nachgeordneten bogenförmigen Strangführung in Form eines Bogenteils (16), in dem der Metallstrang (1) mit einem Strangführungs-Bogenradius (RSt) geführt wird, und mit einer dem Bogenteil (16) in Gießrichtung (G) nachgeordneten horizontalen Strangführung in Form eines Horizontalteils (18). In dem Bogenteil (16) der Strangführung ist eine Richtzone (20) mit zumindest einem Richtpunkt vorgesehen, wobei der Metallstrang (1) in der Richtzone (20) von dem Strangführungs-Bogenradius (RSt) gerade gerichtet wird. Der Beginn der Richtzone (20) ist in Gießrichtung (G) gesehen von der Mittellinie (14) der Kokille (10) auf einem Bogen um einen zweiten Winkel (β) beabstandet, wobei der zweite Winkel (β) zwischen 30° und 60°, und vorzugsweise etwa 50°, beträgt.
Patent DE-102013226809-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Steckverbinder für einen elektrischen Energiespeicher
Inventor: BAUMANN STEFAN
IPC: H01M50/296
Filed: 2013-12-20
Abstract: Elektromechanischer Steckverbinder umfassend mindestens ein erstes Mittel und ein zweites Mittel, wobei das erste Mittel eine elektrisch leitende Stromschiene umfasst, die einen Pol mindestens eines elektrischen Energiespeichers mit einen elektrischen Steckverbinder elektrisch leitend verbindet, wobei das zweite Mittel geeignet ist einen mechanischen Kontakt zur kraftschlüssigen Verbindung des zweiten Mittels mit einem dritten Mittel herzustellen.
Patent DE-102014000772-A1 (DE)
Title: Parksperrenanordnung
Inventor: SCHUNK THOMAS JAN
IPC: F16H63/38
Filed: 2014-01-24
Abstract: Es wird eine Parksperrenanordnung (110) für ein Kraftfahrzeuggetriebe vorgeschlagen. Die Parksperrenanordnung (110) umfasst mindestens eine Sperranordnung (112). Die Sperranordnung (112) ist zwischen einer Freigabeposition (114) und einer Sperrposition (116) betätigbar. Die Sperranordnung (112) ist dazu ausgebildet, in der Sperrposition (116) ein Kraftfahrzeug zu immobilisieren. Die Parksperrenanordnung (110) umfasst mindestens eine Betätigungsanordnung (118) zum Betätigen der Sperranordnung (112). Die Betätigungsanordnung (118) umfasst mindestens ein Schaltwalzensystem (120). Das Schaltwalzensystem (120) umfasst mindestens eine Schaltwalze (122). Die Schaltwalze (122) ist um mindestens eine Schaltwalzenachse (124) herum antreibbar gelagert. Die Betätigungsanordnung (118) umfasst mindestens einen Hebel (126). Die Betätigungsanordnung (118) umfasst mindestens ein Druckstück (128). Der Hebel (126), das Druckstück (128) und das Schaltwalzensystem (120) sind derart zueinander angeordnet, dass bei einem Überstreichen zumindest eines Teils mindestens eines ersten Winkelabschnitts (130) der Schaltwalze (122) eine Kraftübertragung von der Schaltwalze (122) über das Druckstück (128) zu dem Hebel (126) stattfindet, um die Sperranordnung (112) zu betätigen.
Patent DE-102014005877-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen und/oder Polieren eines Displays eines tragbaren elektronischen Gerätes
Inventor: KOCH STEPHAN
IPC: B24B29/02
Filed: 2014-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Reinigen und/oder Polieren eines Displays (12) eines tragbaren elektronischen Gerätes (14), wobei die Vorrichtung (10) eine Basis (16), ausgebildet zur Fixierung des Gerätes (14), und ein mit der Basis (16) beweglich verbundenes Mittel (18), ausgebildet zur Reinigung und/oder Politur des Displays (12), aufweist.
Patent DE-102014010132-A1 (DE)
Title: Erfassungseinrichtung zum Erfassen einer Kollision eines Personenkraftwagens
Inventor: DOBRZINSKY HENNING
IPC: B60R19/18
Filed: 2014-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Erfassungseinrichtung zum Erfassen einer Kollision eines Personenkraftwagens, insbesondere mit einem Fußgänger, mit einem zumindest mittelbar an der Personenkraftwagenkarosserie anordenbaren Trägerelement, mit einem vor dem Trägerelement angeordneten Anschubelement (16), mit einem einen mit einem Gas gefüllten Innenraum (26) aufweisenden und zumindest teilweise zwischen dem Anschubelement (16) und dem Trägerelement angeordneten Kompressionselement (24), insbesondere einem Schlauchelement (24), welches infolge einer durch die Kollision bedingten Rückverlagerung des Anschubelements (16) mittels dieses deformierbar ist, wobei das Trägerelement als ein sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckendes, rohbaufestes Strukturelement (10), insbesondere als Integralträger (10), ausgebildet ist und das Anschubelement (16) an einer in Fahrzeuglängsrichtung bewegbar an dem Strukturelement (10) gehaltenen und durch die Kollision rückverlagerbaren Motorraumverkleidung (18) vorgesehen ist.
Patent DE-102014010783-A1 (DE)
Title: Verstellbares Kinderwagenverdeck
Inventor: HEIDECKER THOMAS
IPC: B62B9/14
Filed: 2014-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kinderwagen- bzw. Buggyverdeck, das über einem Kinderwagenkorpus (2) gelenkig an einem Fahrrahmen (10) angebracht ist und das faltbare Segmente als Wetterschutz aufweist, wobei ein faltbares Segment, das zusammenklappbar und aufspannbar ist, zwischen zwei an dem Fahrrahmen (10) schwenkbaren Bügeln angeordnet ist. Das Kinderwagen- bzw. Buggyverdeck weist dazu mindestens drei Segmente (3, 4, 5) auf, die an mindestens drei schwenkbaren Bügeln (6, 7, 8) und einem gebogenen Seitenrandbereich (9) des Kinderwagenkorpus (2) angebracht sind. Der Kinderwagenkorpus (2) ist in den Fahrrahmen (10) eingehängt. An dem Fahrrahmen (10) sind Gelenke (11, 12) der mindestens drei Bügel (6, 7, 8) angeordnet. Ein mittleres Segment (4) der mindestens drei Segmente (3, 4, 5) ist zwischen dem ersten und dem zweiten der mindestens drei Bügel (6, 7, 8) aufspannbar. Mindestens das mittleren Segment (4) der mindestens drei Segmente (3, 4, 5) ist austauschbar oder erneuerbar.
Patent DE-102014011288-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur mechanischen Energiespeicherung für Fahrräder
Inventor: ZOUHRI AISSA
IPC: B62M6/00
Filed: 2014-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur mechanischen Energiespeicherung für Fahrräder umfassend eine Welle, welche dazu ausgelegt ist, durch eine Antriebsvorrichtung gedreht zu werden, ein Federsystem und eine Kopplungseinheit, wobei die Kopplungseinheit dazu ausgelegt ist, eine in dem Federsystem gespeicherte potentielle Energie als Kraft auf die Welle zu übertragen.
Patent DE-102014011569-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Messen des Abstands zwischen einem Werkstück und einem Bearbeitungskopf einer Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: SCHÖNLEBER MARTIN
IPC: G01B9/02
Filed: 2014-08-02
Abstract: Bei einem Verfahren zum Messen des Abstands zwischen einem Werkstück (24) und einem Bearbeitungskopf (14) einer Laserbearbeitungsvorrichtung (10) wird ein Bearbeitungskopf mit einem Gehäuse (30) bereitgestellt, das einen Innenraum (61) und eine Öffnung (55) für einen Austritt der Laserstrahlung (21) aus dem Bearbeitungskopf (14) hat. Die Laserstrahlung wird auf das Werkstück gerichtet, nachdem sie den Innenraum und die Öffnung durchtreten hat. Ein Objektstrahl (65a) wird durch eine Lichtquelle (64) eines optischen Kohärenztomographen (26) auf das Werkstück (24) derart gerichtet, dass der Objektstrahl (65a) vor dem Auftreffen auf das Werkstück den Innenraum und die Öffnung durchtritt. Erfindungsgemäß durchtritt zusätzlich zu dem Objektstrahl (65a) ein Messstrahl (65b) den Innenraum (61), der dazu verwendet wird, Verfälschungen des gemessenen Abstands zu kompensieren, die durch Druckschwankungen im Innenraum verursacht wurden. Der Messstrahl kann dabei an einer reflektierenden Fläche (80; 80', 80'') reflektiert werden, die an einer den Innenraum (61) begrenzenden Innenfläche (60) einer Austrittsdüse (56) ausgebildet ist, welche die Öffnung (55) enthält.
Patent DE-102014012113-A1 (DE)
Title: Heizanordnung und Heizeinrichtung zum Erwärmen eines Fluids
Inventor: HÖHN PETER DIPL ING
IPC: F01M13/00
Filed: 2014-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizanordnung (10) zum Erwärmen eines Fluids für eine Heizeinrichtung (100) zum Einbringen in eine Fluidleitung, mit wenigstens einem Heizelement (12), wenigstens einem Wärmeleitelement (14) und wenigstens zwei elektrischen Kontakten (16), und mit wenigstens drei Schnittstellen (22a, 32a, 42a), welche mit korrespondierenden Schnittstellen (22, 32, 42) eines Eingangsstutzens (20), eines Ausgangsstutzens (30) und eines elektrischen Anschlussadapters (40) verbindbar sind, wobei wenigstens die Schnittstelle (22a) für den Eingangsstutzen eine Querschnittsebene aufweist, die gegenüber einer Längsachse der Heizanordnung (10) abgeschrägt ist, insbesondere um einen Winkel von 45 Grad.
Patent DE-102014014033-A1 (DE)
Title: Dichtring und Dichtungsanordnung, die den Dichtring umfasst
Inventor: VÖHRINGER MARC-CHRISTIAN
IPC: F16J15/32
Filed: 2014-09-26
Abstract: Dichtring aus einem gummielastischen Dichtungswerkstoff, der – im Längsschnitt betrachtet – im Wesentlichen V-förmig ausgebildet ist.
Patent DE-102014015148-A1 (DE)
Title: Ladeverbinder und Verfahren zum Montieren desselben
Inventor: SCHMIDT HEIKO
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-10-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist ausgebildet, um einen fahrzeugseitigen Ladeverbinder zur Verfügung zu stellen, welcher eine hohe Flexibilität im Hinblick auf ein Ändern einer Anzahl von Anschlüssen für unterschiedliche Anwendungen aufweist, als auch einen Verbinder zur Verfügung zu stellen, welcher leicht mit einem Fahrzeug zusammengebaut und/oder an diesem montiert und von diesem demontiert werden kann. Die vorliegende Erfindung bezieht sich insbesondere auf einen Ladeverbinder für ein Laden einer Batterie, welche in einem Fahrzeug installiert ist, umfassend: ein Gehäuse (51), welches in oder an einem Fahrzeug zu montieren ist, wenigstens einen Turm (60), welcher in dem Gehäuse (51) zu montieren ist und wenigstens eine aufnehmende Kammer (64) für ein wenigstens teilweises Aufnehmen wenigstens eines Anschlusspassstücks (80) umfasst, wobei der Turm (60) in dem Gehäuse (51) durch ein wenigstens teilweises Einsetzen des Turms (60) in ein abgestimmtes Loch (52) des Gehäuses (51) zu montieren ist, wobei wenigstens ein Dichtglied (70) zwischen dem Turm (60) und dem Gehäuse (51) vorzusehen ist, wobei die aufnehmende Kammer (64) an oder nahe einer Rückseite davon einen einpassenden Abschnitt (64a) für ein Einpassen des Anschlusspassstücks (80) und an oder nahe einer Vorderseite einen freigelegten Abschnitt (64b) für ein Freilegen eines vorderen Kontaktabschnitts (82) des Anschlusspassstücks (80) umfasst, um mit einem zusammenpassenden Anschlusspassstück eines zusammenpassenden Ladeverbinders kontaktiert zu werden, welcher an einem Ende eines Ladekabels vorgesehen ist, und wobei der Turm (60) mit dem Gehäuse (51) zusammengebaut und von diesem demontiert werden kann, wobei das (die) Anschlusspassstück(e) (80) innerhalb der aufnehmenden Kammer(n) (64) des Turms (60) montiert ist bzw. sind.
Patent DE-102014016352-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Messung der Höhe eines Höhenmesspunkts
Inventor: KOMBÄCHER FELIX
IPC: G01B5/14
Filed: 2014-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung (10) zur Messung der Höhe eines Höhenmesspunktes eines Kraftfahrzeugs (28), umfassend einen Stützfuß (12), und eine mittels einer Kraft, die beispielsweise durch ein Federelement (18) bereitgestellt wird, nach vertikal oben drückbare Messstange (14) mit einer am Ende angeordneten horizontal ausgerichteten Anschlagsleiste (16) für den Höhenmesspunkt, sowie eine Sendevorrichtung (22) zur drahtlosen Ausgabe des gemessenen Höhenwerts. Vorzugsweise umfasst die Messvorrichtung einen Abstandsmesser (20) und eine autarke Energieversorgung (24). Die Anschlagsleiste (16) ist vorzugsweise ausgebildet zum Anschlag an eine Radhausunterkante (26) eines Kraftfahrzeugs (28).
Patent DE-102014018698-A1 (DE)
Title: Verrastungseinheit, insbesondere für ein Rollo eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MEITERT MICHAEL
IPC: B60J3/02
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verrastungseinheit, insbesondere für ein Rollo eines Kraftfahrzeugs, mit einem herzkurvenförmigen Führungskanal (11), der dazu vorgesehen ist, ein Gleitelement (19) in eine vorgegebene Rastposition (18) zu führen und in der Rastposition (18) zu fixieren, wobei ein den Führungskanal (11) zumindest teilweise begrenzendes Federelement (15) vorgeschlagen wird, das dazu vorgesehen ist, für das Gleitelement (19) eine Umlaufrichtung (20) vorzugeben.
Patent DE-102014102512-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Gleichrichters/Wechselrichters und Fahrzeug, das dieses aufweist
Inventor: HOLMES ALAN G
IPC: H02P27/08
Filed: 2014-02-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern eines Gleichrichters/Wechselrichters bereitgestellt, der mit einem Elektromotor in einem Fahrzeugantriebsstrang gekoppelt ist, der eine Kraftmaschine aufweist. Das Verfahren umfasst, dass ein Spannungswellenformsignal und ein Schaltfrequenzsignal für den Gleichrichter/Wechselrichter mit Hilfe eines Controllers erzeugt werden. Das Spannungswellenformsignal und/oder das Schaltfrequenzsignal beruht bzw. beruhen zumindest teilweise auf mindestens einem befohlenen Kraftmaschinenbetriebsparameter. Beispielsweise können der Eingeschaltet/Ausgeschaltet-Zustand der Kraftmaschine, das Kraftmaschinendrehmoment und die Kraftmaschinendrehzahl in Betracht gezogen werden. Es wird auch ein Fahrzeug, das einen Controller aufweist, der ausgestaltet ist, um das Verfahren zu implementieren, bereitgestellt.
Patent DE-102014103980-A1 (DE)
Title: Radiowellenhalbspiegel für Millimeterwellenband und Verfahren zum Glätten der Übertragung davon
Inventor: KAWAMURA TAKASHI
IPC: H01P1/20
Filed: 2014-03-24
Abstract: Bereitstellen eines Funkwellenhalbspiegels für ein Millimeterwellenband, der Übertragungseigenschaften glätten kann und eines Verfahrens zum Glätten der Übertragung des Funkwellenhalbspiegels für ein Millimeterwellenband. Ein Funkwellenhalbspiegel 20 umfasst eine Metallplatte 21, die eine äußere Form aufweist, die eine Übertragungsleitung 11 und einen Spalt 22 zum Übertragen elektromagnetischer Wellen, der in der Metallplatte 21 entlang einer langen Seite einer Öffnung der Übertragungsleitung 11 bereitgestellt ist, schließt. Die Dicke L der Metallplatte 21 in einer Richtung, in der die elektromagnetischen Wellen durch den Spalt 22 hindurchtreten, wird basierend auf den Übertragungseigenschaften der elektromagnetischen Wellen eingestellt.
Patent DE-102014105241-A1 (DE)
Title: Verriegelungseinheit, Gehäuse mit Verriegelungseinheit und Verfahren zum Entriegeln von ein oder mehreren Türen des Gehäuses
Inventor: HILD HORST
IPC: E05C7/00
Filed: 2014-04-11
Abstract: Offenbart wird eine Verriegelungseinheit für ein Gehäuse (3), insbesondere für einen Aufnahmebehälter von Gegenständen, mit mindestens zwei Türen (6, 7) zum Verriegeln von jeweiligen Gehäuseöffnungen (4, 5), insbesondere Aufnahmefächern. Die Verriegelungseinheit (1) weist für jede der Türen (6, 7) jeweils ein Verriegelungselementmodul (9, 10) mit mindestens einem Verriegelungskörper (11) und einem Verriegelungsantrieb (12) zum Betätigen des Verriegelungskörpers (11) auf. Der Verriegelungsantrieb (12) weist für die Verriegelungselementmodule (9, 10) ein gemeinsames Antriebselement (13) auf, welches um einen Verstellweg bewegbar ist sowie in einer ersten Verstellposition den/die Verriegelungskörper (11) für lediglich eine der Türen (6) oder lediglich eine erste Gruppe von Türen (6) der Türen in eine Entriegelungsstellung bringt und in einer zweiten Verstellposition die Verriegelungskörper (11) für alle der Türen (6, 7) in eine Entriegelungsstellung bringt. Offenbart wird ferner ein Gehäuse (3) umfassend eine derartige Verriegelungseinheit (1), und ein Verfahren zum Entriegeln von ein oder mehreren Türen (6, 7) eines derartigen Gehäuses (3).
Patent DE-102014105420-A1 (DE)
Title: Insassenanwesenheitserfassung und -identifikation
Inventor: RAO MANOHARPRASAD K
IPC: B60R16/037
Filed: 2014-04-16
Abstract: Ein System weist einen Anwesenheitssensor, der ein Anwesenheitssignal erzeugt, das eine Anwesenheit eines Insassen in einem Fahrzeug darstellt, eine Insassenidentifikationsvorrichtung, die ein Insassenidentifikationssignal erzeugt, und eine Anpassungssteuerung auf, die eine Standardeinstellung auf eine Fahrzeugfunktion vor dem Empfangen des Insassenidentifikationssignals anwendet und eine angepasste Einstellung, die mit einem identifizierten Insassen assoziiert ist, nach dem Empfangen des Insassenidentifikationssignals anwendet. Ein Verfahren beinhaltet das Empfangen eines Anwesenheitssignals, das eine Anwesenheit eines Insassen in einem Fahrzeug darstellt, das Anwenden einer Standardeinstellung auf eine Fahrzeugfunktion als Reaktion auf das Empfangen des Anwesenheitssignals, das Empfangen eines Insassenidentifikationssignals nach dem Anpassen der Fahrzeugfunktion gemäß der Standardeinstellung und das Anwenden einer angepassten Einstellung auf die Fahrzeugfunktion. Die angepasste Einstellung ist mit dem identifizierten Insassen assoziiert.
Patent DE-102014114358-A1 (DE)
Title: Effizientes versorgungssystem zur betätigung eines nockenphasenstellers
Inventor: HAYMAN ALAN W
IPC: F15B1/02
Filed: 2014-10-02
Abstract: Ein hydraulischer Nockenphasensteller umfasst eine Kammer für eine Verstellung nach früh und/oder eine Kammer für eine Verstellung nach spät zum Aufnehmen eines Hydraulikfluids, um eine Drehposition der Nockenwelle nach früh oder nach spät zu verstellen. Das hydraulische Betätigungssystem umfasst eine Hydrauliksammelkammer in selektiver Verbindung mit der Kammer für die Verstellung nach früh und/oder der Kammer für die Verstellung nach spät des hydraulischen Nockenphasenstellers. Eine erste Systemölpumpe liefert Schmieröl an das Ventiltriebsystem, und das hydraulische Betätigungssystem umfasst eine zweite Ölpumpe, um der Hydrauliksammelkammer Öl zuzuführen. Die zweite Ölpumpe wird mit einer Kupplungseinrichtung gesteuert, welche die zweite Ölpumpe mit dem Motorantriebssystem verbindet. Der Verbrennungsmotor weist einen Controller auf, der die Betätigung der Kupplungseinrichtung steuert, um die Kupplungseinrichtung während einer Verlangsamung des Fahrzeugs zu betätigen.
Patent DE-102014114979-A1 (DE)
Title: Steuerungsanordnung
Inventor: BEKENDAM RENÉ
IPC: E05B81/76
Filed: 2014-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerungsanordnung für den Öffnungsantrieb (3) eines Kraftfahrzeugschlosses (4), wobei zur Bestromung des Öffnungsantriebs (3) ein elektrischer Strompfad (9) vorgesehen ist, der über mindestens einen Leistungsschalter (10) mit einem Steuereingang (11) führt, wobei eine Logikeinheit (12) vorgesehen ist mit einem Steuereingang (13), der im montierten Zustand mit dem Sensorausgang (14) eines Türgriffsensors (15) gekoppelt ist, und mit einem Steuerausgang (17), der mit dem Steuereingang (11) mindestens eines Leistungsschalters (10) des Strompfads (9) gekoppelt ist. Es wird vorgeschlagen, dass im montierten Zustand der Sensorausgang (14) des Türgriffsensors (15) zusätzlich mit dem Steuereingang (11) mindestens eines Leistungsschalters (10) des Strompfads (9) gekoppelt ist.
Patent DE-102014118434-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Kommunikationsmodul, Sensoreinheit und Verfahren zum Überwachen von Körperleistung
Inventor: MARTIKKA MIKKO
IPC: G08C17/02
Filed: 2014-12-11
Abstract: Eine Vorrichtung, ein Kommunikationsmodul, eine Sensoreinheit und ein Verfahren zum Überwachen von Körperleistung enthalten mindestens ein Kommunikationsmodul mit einer Einrichtung zum Bereitstellen eines Gleich-Ausgangsstroms über eine Leitung, und eine Einrichtung zum Empfangen mindestens eines für gemessene physiologische Aktivität repräsentativen Sensorsignals von mindestens einer Sensoreinheit. Die mindestens eine Sensoreinheit ist dazu ausgebildet, physiologische Aktivität zu messen und ansprechend darauf Analog-Messsignale zu erzeugen; und sie ist an die Gleichstromleitung angeschlossen und besitzt eine Einrichtung zum Verarbeiten und Senden eines für gemessene physiologische Aktivität repräsentativen Sensorsignals mittels einer Leitung zu dem Kommunikationsmodul. Eine Verarbeitungseinheit dient zum Bilden von Datennachrichten in vorbestimmten Sendezeitschlitzen aus den Analog-Messsignalen. Eine Drahtlos-Kommunikationseinheit dient zum Senden der Datennachrichten in aufeinanderfolgenden Zeitschlitzen unter Verwendung eines Drahtlos-Kommunikationsprotokolls zu einem Drahtlos-Empfangsgerät.
Patent DE-102014200003-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtürverriegelungssystem und -Verfahren
Inventor: LANGE RICHARD J
IPC: E05B81/56
Filed: 2014-01-02
Abstract: Ein Türverriegelungssystem eines Fahrzeuges umfasst eine mit einem Schlosshalter in Eingriff bringbare Drehfalle und ist zwischen einer verriegelten Position zur Sicherung des Schlosshalters und einer unverriegelten Position verlagerbar. Eine Sperrklinke ist verlagerbar zwischen einer Eingriffsposition, bei welcher die Sperrklinke in Eingriff mit der Drehfalle kommt, um die Drehfalle in der verriegelten Position zu halten, und einer Nichteingriffs-Position, bei welcher die Sperrklinke von der Drehfalle gelöst ist, so dass sich die Drehfalle in die unverriegelte Position verlagern kann. Ein mit Hilfe der Steuerung steuerbarer Motor ist mit der Sperrklinke gekoppelt, um die Sperrklinke zwischen den Eingriffs- und Nichteingriffs-Positionen zu verlagern. Eine Schalteinrichtung kann einen Entriegelungsbefehl an die Steuerung senden bzw. übermitteln. Die Steuerung aktiviert den Motor für eine Verlagerung der Sperrklinke in die Nichteingriffs-Position, so dass die Sperrklinke bis zum Auftreten eines vorbestimmten Zustandes in der Nichteingriffs-Position gehalten wird.