baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015102980-U1 (DE)
Title: Sensor
IPC: G01V8/14
Filed: 2015-06-09
Abstract: Optoelektronischer Sensor zur Erfassung von Objekten (2) mit mindestens einem Lichtsender (3) und mindestens einem Lichtempfänger (4), die derart zueinander angeordnet sind, dass Licht der Lichtsender (3) auf einen Sendepfad (6) zu einem Retroreflektor (7) und auf einem Empfangspfad (8) zurück zu dem Lichtempfänger (4) geführt wird, wobei Lichtsender (3) und Lichtempfänger (4) zur Fokussierung des Lichts auf einen Lichtstrahl nach dem Autokollimationsprinzip eine gemeinsame Optik (9) oder getrennte Optiken (9) aufweisen oder je eine zueinander dicht benachbarte Optik (9) nach dem Doppelaugenprinzip zugeordnet ist, wobei der optoelektronische Sensor (1) dafür ausgebildet ist, das Licht der Lichtsender (3) über ein erstes Polfilter (10) dem Sendepfad (6) und das reflektierte Licht aus dem Empfangspfad (8) über ein zweites Polfilter (11) dem Lichtempfänger (4) zuzuführen und wobei eine Steuer- und Auswerteeinheit (12) dazu ausgebildet ist, eine Unterbrechung des Lichtstrahls als Erfassung eines Objekts (2) zu erkennen, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Polfilter (10) oder das zweite Polfilter (11) an einem Filterträger (13) wenigstes drehbar um eine optische Längsachse in einem Optikträger (15) gelagert ist, und das andere zweite Polfilter (11) oder erste Polfilter (10) ortsfest fixiert ist und das erste Polfilter (10) oder das zweite Polfilter in einem Winkel von 90° zu dem anderen zweiten Polfilter (11) oder ersten Polfilter (10) fixierbar ist.
Patent DE-202015105462-U1 (DE)
Title: Vorhangairbagvorrichtung
IPC: B60R21/232
Filed: 2015-10-15
Abstract: Vorhangairbagvorrichtung umfassend: einen Vorhangairbag, welcher aufgeblasen wird, wenn Gas in den Vorhangairbag strömt; einen Hilfsairbag, welcher mit dem Vorhangairbag gekoppelt ist, aufgeblasen wird, wenn Gas in den Hilfsairbag strömt, und in das Innere eines Fahrzeug ragt; und eine Stützblende, welche mit dem Vorhangairbag und dem Hilfsairbag gekoppelt ist, und den hineinragenden Hilfsairbag stützt.
Patent DE-202015106260-U1 (DE)
Title: Leuchte mit kollabierbarem Leuchtengehäuse
IPC: F21V15/01
Filed: 2015-11-18
Abstract: Leuchte (1) aufweisend ein Leuchtengehäuse (2), wobei das Leuchtengehäuse (2) in seiner expandierten Ursprungsform eine matrixartige Struktur (3) mit Freiräumen (4) aufweist, wobei das Leuchtengehäuse (2) derart kollabierbar ausgebildet ist, um ausgehend von seiner expandierten Ursprungsform das Volumen des Leuchtengehäuses (2) durch Reduzierung des Volumens der Freiräume (4) zu reduzieren.
Patent DE-202015106726-U1 (DE)
Title: Gasisolierter Hochspannungsschalter
IPC: H01H33/74
Filed: 2015-12-10
Abstract: Gasisolierter Hochspannungsschalter mit zwei Schaltstücken (10, 20), die zum Öffnen und Schliessen des Schalters längs einer Achse (A) gegenläufig zueinander bewegbar sind, und mit zwei koaxial angeordneten Kontaktsystemen (N, L), von denen ein äusseres ein Nennstromkontaktsystem (N) und das innere ein Lichtbogenkontaktsystem (L) ist, wobei die beiden Schaltstücke (10, 20) jeweils einen von zwei Nennstromkontakten (11, 12) des Nennstromkontaktsystems (N) und jeweils einen von zwei Lichtbogenkontakten (21, 22) des Lichtbogenkontaktsystems (L) aufweisen, und wobei das Nennstromkontaktsystem (N) beim Öffnen des Schalters vor dem Lichtbogenkontaktsystem (L) auftrennbar und beim Schliessen des Schalters nach dem Lichtbogenkontaktsystems (L) schliessbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster (11) der beiden Nennstromkontakte (11, 12) mindestens einen Satz erster (1) und einen Satz zweiter Kontaktfinger (2) aufweist, wobei kontaktgebende Enden (1a) der ersten Kontaktfinger (1) zumindest axial oder radial mit Abstand von kontaktgebenden Enden (2a) der zweiten Kontaktfinger (2) angeordnet sind.
Patent DE-202016000418-U1 (DE)
Title: RP-Schiene, Orale Protrusionsschiene zur Korrektur von Schlafstörungen
IPC: A61F5/56
Filed: 2016-01-25
Abstract: Zweiteilige Unterkieferprotrusionsschiene (Anlage 1) zur Verhinderung von Schnarchen und/oder abstruktiver Schlafapnoe, umfassend ein Unter- (T2) und ein Oberteil (T1) aus einer jeweils für den Unter- bzw. Oberkiefer getrennten, formgebenden und zahnreihenumfassenden Schiene. Die Schienen sind dadurch gekennzeichnet, dass die Oberkieferschiene und die Unterkieferschiene an der linken und rechten Aussenseite durch jeweils ein Verbindungselement (T6) verbunden sind. Die Verbindungselemente sind an der Oberkieferschiene im Bereich der Eckzähne mit einer Verankerungsschraube (T4) und an der Unterkieferschiene im Bereich der ersten Molaren mit einer Verankerungsschraube (T3) befestigt. In der Unterkieferschiene ist eine vertikale Metallplatte (T5) mit einer horizontalen Schraube im unteren Bereich eingearbeitet. Durch Aktivierung der Schraube ist eine Einstellung der Vorverlagerung des Unterkiefers möglich. Im oberen Bereich der Platte befindet sich die Verschraubung (T3) für das Verbindungselement. Durch die Form der Metallplatte und die Plazierung der Verschraubung wird die RP Feder (T6) in eine horizontale Lage gebracht.
Patent DE-202016001333-U1 (DE)
Title: Hybridgasgenerator, Gassackmodul und Fahrzeugsicherheitssystem
IPC: B60R21/26
Filed: 2016-02-12
Abstract: Hybridgasgenerator (10), umfassend eine Brennkammer (20) und einen Druckgasbehälter (30), wobei eine Ausströmöffnung (31) des Druckgasbehälters (30) im Ruhezustand des Hybridgasgenerators (10) mit einem Berstelement (32) verschlossen ist, das im Funktionsfall des Hybridgasgenerators (10) mittels eines Durchdringungselements (40) zerstörbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Durchdringungselement (40) einen von Gas durchströmbaren Abschnitt (91) und mindestens eine im Ruhezustand zum Berstelement (32) weisende Durchdringungskante (44) aufweist.
Patent DE-202016002927-U1 (DE)
Title: Co2-Reaktor für Aquarien Gerät zum Einbringen von gasförmigen Co2 in das Aquariumwasser
IPC: A01K63/04
Filed: 2016-05-04
Abstract: Co2-Reaktor für Aquarien, gekennzeichnet dadurch, dass das Wasser durch eine angebrachte Scheibe (2) in einem Zylinder aus der senkrechten Laufrichtung in eine waagerechte Richtung umgeleitet wird.
Patent DE-202016101998-U1 (DE)
Title: Steuerschaltung einer Schalter-Dimmen-LED-Leuchte
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-04-15
Abstract: Steuerschaltung einer Schalter-Dimmen-LED-Leuchte, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen AC-Eingangsanschluss, eine EMI-Schaltung, eine Gleichrichter-Filterschaltung, eine DC-Konstantstromwandlerschaltung, ein LED-Modul, eine Dimmer-Steuerschaltung und eine Schaltersteuerschaltung umfasst, wobei – die Schaltersteuerschaltung eine Gleichstromversorgungsschaltung eines Mikrocontrollers, einen Mikrocontroller und eine Detektionsschaltung umfasst, – der AC-Eingangsanschluss über die EMI-Schaltung mit der Gleichrichter-Filterschaltung verbunden ist, – die Gleichrichter-Filterschaltung jeweils über die Dimmer-Steuerschaltung und eine Korrekturschaltung mit der DC-Konstantstromwandlerschaltung verbunden ist, – die DC-Konstantstromwandlerschaltung mit dem LED-Modul und nach Durchströmen durch die Gleichstromversorgungsschaltung eines Mikrocontrollers mit dem Mikrocontroller verbunden ist, – der Mikrocontroller mit der Dimmer-Steuerschaltung verbunden ist, – die Detektionsschaltung zwischen der EMI-Schaltung und dem Mikrocontroller angeordnet ist, – der Mikrocontroller ein zweiter Chip mit der Modellnummer SY-LC02 ist, in dem ein FLASH-Speicher, ein Frequenzdetektionsprogramm, ein Schalterauslöse-Beurteilungsprogramm und ein Dimm-Algorithmus-Steuerprogramm eingebettet sind.
Patent DE-202016102121-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Kollektionen von Druckprodukten
IPC: B65B25/14
Filed: 2016-04-21
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen einer Kollektion (20) von Vorprodukten (1, 3), umfassend: a. eine erste Fördervorrichtung (11), die ein erstes Vorprodukt (1) in ein sich in einer Einschiebestellung befindendes bereitgestelltes zweites Vorprodukt (3) und gegen eine Falzinnenseite (5) fördert; b. eine zweite Fördervorrichtung (14), die das zweite Vorprodukt (3) in die Einschiebestellung fördert.
Patent DE-202016104435-U1 (DE)
Title: Chirurgischer Fräser
IPC: A61B17/16
Filed: 2016-08-11
Abstract: Chirurgischer Fräser, ausgebildet zum Abtragen von Knochen und/oder Knorpelgewebe, umfassend eine Längsachse definierenden und um diese drehbaren Schaft, welcher ein drehfest mit einer Antriebseinheit verbindbares Proximalende und ein diesem Proximalende gegenübergelegenes Distalende aufweist, wobei an dem Distalende ein Fräskopf (4) mit einer den Schaft (2) umfänglich umschließenden und entlang der Längsachse des Schafts (2) erstreckende Fräsfläche (4.1) ausgebildet ist, die radial von dem Schaft (2) abragt und einen Fräsflächenmaximalradius aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass dieser atraumatisch ausgebildet ist, dass an dem Distalende eine Schutzanordnung vorgesehen ist, die einen Schutzring (4.2) mit einem Schutzanordnungsmaximalradius aufweist, welcher größer ist als der Fräsflächenmaximalradius und diesen von einem umliegenden Gewebe abschirmt.
Patent DE-202016104938-U1 (DE)
Title: Motorgetriebeeinheit
IPC: H02K7/116
Filed: 2016-09-07
Abstract: Motorgetriebeeinheit, insbesondere für eine Werkzeugmaschine, umfassend einen Elektromotor (10) mit einer Motorabtriebswelle (16) sowie ein Getriebe (12) mit einer Getriebeeingangswelle (26) und einer Getriebeausgangswelle (28), wobei die Motorabtriebswelle (16), die Getriebeeingangswelle (26) und die Getriebeausgangswelle (28) koaxial miteinander ausgerichtet sind.
Patent DE-202017002932-U1 (DE)
Title: Kassenintegrierbarer Warenträger
IPC: A47F1/04
Filed: 2017-06-02
Abstract: Warenträger zur Bevorratung von Waren, wobei der Warenträger (2) ein Gehäuse (4) mit einer Entnahmeöffnung (6) und zumindest ein zur Befüllung des Warenträgers (2) ausziehbares Trägerelement (8) mit einer Vorschubvorrichtung zum Vorschub von Ware in eine zur Entnahmeöffnung (6) gerichtete Vorschubbewegungsrichtung (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (8) aus einer Betriebsstellung durch eine im Wesentlichen horizontale Auszugs- oder Ausschubbewegung in eine Befüllstellung überführbar ist, wobei die Auszugs- oder Ausschubbewegungsrichtung (14) im Wesentlichen rechtwinklig zur Vorschubbewegungsrichtung (12) ist.
Patent DE-202017004220-U1 (DE)
Title: Ofeneinrichtung für Nahrungsmittel
IPC: F24C15/00
Filed: 2017-08-14
Abstract: Ofeneinrichtung (1) zur Erhitzung von Nahrungsmitteln (2), wobei die Ofeneinrichtung (1) einen Heizraum (3) mit einer durchgehenden oder unterbrochenen Bodenfläche (4) umfaßt und wobei der Heizraum (3) mit zumindest einer beweglichen Verschlußeinrichtung versehen ist, die zwischen einer einen Zugriff auf den Heizraum (3) ermöglichenden Öffnungsstellung und einer den Heizraum (3) nach außen zumindest bereichsweise isolierenden Schließstellung derart beweglich ist, daß in Öffnungsstellung ein großer Bereich des Umrisses der Bodenfläche (4) seitlich zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Ofeneinrichtung (1) zumindest ein Förderglied (5), insbesondere ein Förderarm, zugeordnet ist, der sowohl ein Einfördern von zu erhitzendem Gut (2) in den Heizraum (3) als auch ein Ausfördern des Guts aus diesem automatisiert ermöglicht.
Patent DE-202017005596-U1 (DE)
Title: Faltschachtel mit einem äußeren offenen Zusatzfach
IPC: B65D5/48
Filed: 2017-10-27
Abstract: Faltschachtel mit einem offenen äußeren Zusatzfach (1) mit Griffmulde (2)
Patent DE-202017101568-U1 (DE)
Title: Selbstaufstellendes Regaldisplay zur Warenpräsentation
IPC: G09F1/06
Filed: 2017-03-17
Abstract: Selbstaufstellendes Display (1) umfassend einen Displaymantel (2) mit zwei Mantelwänden (3) und einem bikonvexen Querschnitt und mindestens einen Regalboden (4), wobei der Displaymantel (2) mindestens eine durchgehende Öffnung (5) aufweist, die durch sich gegenüberliegende Ausnehmungen (6) in den Mantelwänden gebildet wird und in der Öffnung (5) im Displaymantel jeweils mindestens ein Regalboden (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass • die Unterseite (7) der Öffnung eine Einlage (8) aufweist, • die Einlage (8) entlang ihrer Längsachse L zumindest teilweise geritzt ist oder ein Loch (9) aufweist und • die Einlage (8) mit dem Displaymantel (2) verbunden ist.
Patent DE-202017102221-U1 (DE)
Title: Turbine und Gezeitenkraftwerk
IPC: F03B13/26
Filed: 2017-04-12
Abstract: Turbine (102) für ein Gezeitenkraftwerk (101) mit einem ersten Strömungskonzentrator (103) und einem zweiten Strömungskonzentrator (105), welche miteinander verbunden sind, sodass eine Wasserströmung mit einer ersten Strömungsrichtung (117) in den ersten Ströungskonzentrator einfließt und aus dem zweiten Strömungskonzentrator ausfließt oder die Wasserströmung mit einer zweiten Strömungsrichtung (115) in den zweiten Strömungskonzentrator einfließt und aus dem ersten Strömungskonzentrator ausfließt, und mit einem innenliegenden Rotorblatt (111), welches über eine Welle (109) mit einem Generator (107) verbunden ist, sodass bei der durch den ersten Strömungskonzentrator und zweiten Strömungskonzentrator fließenden Wasserströmung das Rotorblatt angeströmt und der Welle eine Rotation aufgeprägt wird, sodass der Generator einen elektrischen Strom erzeugt, wobei das Rotorblatt für eine Strömungsrichtung optimiert ist und das Rotorblatt eine Pitchregelung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Rotorblatt eine Ausrichteinrichtung zugeordnet ist, welche das Rotorblatt für die erste Strömungsrichtung oder für die zweite Strömungsrichtung ausrichtet, sodass das für jede Strömungsrichtung das Rotorblatt optimiert ist.
Patent DE-202017102497-U1 (DE)
Title: Hydraulische Bremsvorrichtung
IPC: B62L3/00
Filed: 2017-04-27
Abstract: Eine hydraulische Bremsvorrichtung, die angepasst ist, mit einer Federgabel eines Fahrrades in Eingriff zu sein, wobei die Federgabel mindestens ein Gewindeloch hat, aufweisend: mindestens eine Eingriffsbasis; mindestens eine hydraulische Bremse, die bereitgestellt ist auf der mindestens einen Eingriffsbasis und einen Hydraulikzylinder und einen Bremsbelag aufweist, wobei der Bremsbelag mittels des Hydraulikzylinders bewegbar ist; und mindestens eine Arretierungsvorrichtung, die eine Schraube und einen Griff aufweist, wobei die Schraube von jeder der mindestens einen Arretierungsvorrichtung angepasst ist, um nach dem Durchlaufen einer der mindestens einen Eingriffsbasis in eines des mindestens einen Gewindelochs geschraubt zu werden; der Griff von jeder der mindestens einen Arretierungsvorrichtung einen nockenförmigen Kopf hat, der schwenkbar mit der entsprechenden Schraube verbunden ist; der Griff sich zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position dreht; wenn sich der Griff in der ersten Position befindet, der Kopf gegen eine der mindestens einen Eingriffsbasis drückt, wodurch besagte Eingriffsbasis auf der Federgabel befestigt wird; wenn sich der Griff in der zweiten Position befindet, besagte Eingriffsbasis nicht länger gegen den Kopf gedrückt wird, wodurch besagte Eingriffsbasis bewegbar relativ zur Federgabel ist.
Patent DE-202017102715-U1 (DE)
Title: Nachgiebig befestigte Rutsche
IPC: A63G21/00
Filed: 2017-05-08
Abstract: Nachgiebig befestigte Rutsche, die an einer Treppe mit Treppenstufen angebracht wird, wobei die Treppe eine Vielzahl von Treppenstufen (30a) umfasst, wobei die nachgiebig befestigte Rutsche Folgendes umfasst: – einen Rutschenhauptkörper (10), der ein Plattformteil (11) und ein Rutschenteil (12) umfasst, die miteinander verbunden sind, wobei sich das Rutschenteil (12) geneigt nach unten erstreckt; und – eine Befestigungsbaugruppe (20), die auf dem Plattformteil (11) angeordnet ist und eine Verbindungsstange (21; 21A), ein nachgiebiges Element (22A) und eine Befestigungseinheit umfasst, wobei sich die Verbindungsstange (21; 21A) horizontal erstreckt und an der Unterseite des Plattformteils (11) befestigt ist, wobei an der Außenwand der Verbindungsstange (21; 21A) ein Verbindungsstab (213A) angeordnet ist, wobei das nachgiebige Element (22A) ein Band ist, dessen eines Ende um den Verbindungsstab (213A) herum gelegt und dadurch fixiert ist, wobei die Befestigungseinheit am nachgiebigen Element (22A) angeordnet ist und ein erstes Klettverschlussband (231A), ein zweites Klettverschlussband (232A) und ein Hakenmittel (233A) umfasst, wobei das erste und zweite Klettverschlussband (231A, 232A) auf einer und derselben Fläche des nachgiebigen Elements (22A) fixiert anhaften, wobei das erste und zweite Klettverschlussband (231A, 232A) trennbar aneinander festkleben, wobei am Hakenmittel (233A) eine Durchgangsöffnung (2331A) ausgebildet ist, durch die das nachgiebige Element (22A) hindurchgesteckt ist, wobei das nachgiebige Element (22A) und die Befestigungseinheit zusammen eine der Treppenstufen (30A) befestigen können.
Patent DE-202017104505-U1 (DE)
Title: Gebläsebrennersystem
IPC: F23N1/04
Filed: 2017-07-28
Abstract: Gebläsebrennersystem (1) zur Verbrennung eines Brennstoff-Luft-Gemisches, mit einer Brennstoffleitung (3) und einer Luftleitung (2), gekennzeichnet durch einen Differenzdruckwächter (10), wobei der Differenzdruckwächter (10) dazu eingerichtet ist, einen Differenzdruck zwischen einem Brennstoffdruck und einem Luftdruck zu überwachen.
Patent DE-202017106401-U1 (DE)
Title: Produktverpackung
IPC: B65D85/68
Filed: 2017-10-23
Abstract: Produktverpackung mit Faltzuschnitten (1, 2), die zu einem Bodenteil (4) mit Begrenzungswänden (5, 6, 7, 8) und einem Facheinsatz (10) mit Aufnahmefächern (20) faltbar sind, wobei der Facheinsatz (10) aus mehreren vertikalen Trennwänden (9) und einem faltbaren Stegelement (11) gebildet ist, das im gefalteten Zustand mehrere parallel beabstandete Dreieckstege (32) mit Halteauschnitten (40) ausbildet, in welche die vertikalen Trennwände (9) rechtwinkelig zu den Dreieckstegen (32) einsteckbar sind, um die Aufnahmefächer (20) auszubilden, wobei die Dreieckstege (32) schräge Seitenflächen (27, 28) aufweisen, in denen jeweils Aufnahmeausschnitte (31) ausgenommen sind, in welche Teilbereiche der zu verpackenden Produkte hineinragen können, dadurch gekennzeichnet, dass die Dreieckstege (32) an der Oberseite Ausnehmungen (67') aufweisen, und dass die vertikalen Trennwände (9) Stapelnasen (91) zum Eingriff in zugehörige Schlitze (92) des Bodenteils (4) aufweisen.
Patent DE-202017107026-U1 (DE)
Title: Stellantrieb für ein Fach für eine Servosicherung
IPC: E05F15/614
Filed: 2017-11-20
Abstract: Stellantrieb (20) für ein Fach, der Folgendes aufweist:einen Motor (22); undein Antriebsrad (32), das von dem Motor (22) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung um eine Drehachse angetrieben wird, wobei das Antriebsrad (32) eine darin ausgebildete Nut (36) aufweist und die Nut (36) um die Drehachse exzentrisch ist.
Patent DE-202018000045-U1 (DE)
Title: Notbremssystem für sich auf Land fortbewegende Fahrzeuge
IPC: B60T7/12
Filed: 2018-01-07
Abstract: Notbremssystem für sich auf Land fortbewegende Fahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, daß im Fall des Aussetzens der zum normal üblichen Bremsvorgang notwendigen Bodenhaftung ein Bremsmedium (6) unmittelbar in den Kontaktbereich zwischen dem Kraftübertragungselement (5) in Form von Rädern, Ketten, o. ä., und dem Untergrund (7) zugeführt wird, die auf entsprechend nichthaftfähigen Untergründen eine sofortige Bodenhaftung und damit das Bremsen der Kraftübertragungselemente gewährleistet.
Patent DE-202018006241-U1 (DE)
Title: Kindersicherheitssitz
IPC: B60R22/10
Filed: 2018-06-27
Abstract: Kindersicherheitssitz (100), umfassend: eine Sitzschale (104), die zur Aufnahme eines Kindes ausgelegt ist, wobei die Sitzschale (104) einen ersten und einen zweiten Gurtweg (114, 116) definiert, wobei der erste Gurtweg (114) zur Aufnahme eines Verankerungsgurtes (122) zur Befestigung des Kindersicherheitssitzes (100) in einer nach vorne gerichteten Position auf einem Fahrzeugsitz ausgebildet ist und der zweite Gurtweg (116) zur Aufnahme eines Verankerungsgurtes (122) zur Befestigung des Kindersicherheitssitzes (100) in einer nach hinten gerichteten Position auf einem Fahrzeugsitz ausgebildet ist, einen Gurtspanner (124), der schwenkbar mit der Sitzschale (104) verbunden ist, wobei der Gurtspanner (124) zwischen einer ersten Position zum Klemmen eines entlang des ersten Gurtwegs (114) angeordneten Verankerungsgurtes (122) und einer zweiten Position zum Klemmen eines entlang des zweiten Gurtwegs (116) angeordneten Verankerungsgurtes (122) einstellbar ist, und einen Verriegelungsmechanismus, der zum Verriegeln des Gurtspanners (124) in der ersten und zweiten Position betreibbar ist.
Patent DE-202018006321-U1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel und Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug
IPC: F16F15/14
Filed: 2018-02-13
Abstract: Fliehkraftpendel zur Dämpfung von Torsionsschwingungen, mit wenigstens einem um eine Drehachse (1) rotierbaren Pendelflansch (20) und mehreren am Pendelflansch (20) verschiebbar angeordneten Pendelmassen (10) zur Ausführung jeweils einer im Wesentlichen senkrecht zur Drehachse verlaufenden Schwingungsbewegung (2), wobei mit einer jeweiligen Pendelmasse (10) ein Kontaktelement (40) mechanisch fest verbunden ist, und das Fliehkraftpendel wenigstens eine Reibeinrichtung (30) aufweist, mit der jeweils eine im Wesentlichen parallel zur Drehachse wirkende Normalkraft (Fn) auf ein jeweiliges Kontaktelement (40) realisiert ist, so dass bei einer Bewegung der Pendelmasse (10) auf Grund der Belastung mit der ersten Normalkraft (Fn) eine der Bewegung entgegen wirkende Reibkraft (Fr) am Kontaktelement (40) der jeweiligen Pendelmasse (10) erzeugt ist, und die Reibeinrichtung (30) eine Biegefeder (31,32) ist, mit der die Normalkraft (Fn) auf ein jeweiliges Kontaktelement (40) bewirkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Biegefeder (31,32) am Pendelflansch (20) abstützt und mehrere sich in axialer Richtung erstreckende konvexe Bereiche (33) aufweist, wobei wenigstens ein konvexer Bereich (33) an dem Kontaktelement (40) einer jeweiligen Pendelmasse (10) anliegt und gegen dieses drückt.
Patent DE-202018006464-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
IPC: A47L1/00
Filed: 2018-02-12
Abstract: Reinigungsvorrichtung, umfassend:eine Reinigungsfluidzufuhr (CFF), die mit einem Reinigungsfluidkanal (CFC) zum Zuführen eines Reinigungsfluids (CF) zu einer Oberfläche (F) ausgestattet ist;einen Schmutzfluidablauf (DFD), der mit einem Schmutzfluidkanal (DFC) zum Ableiten von Schmutzfluid (DF) von der Oberfläche (F) ausgestattet ist; undeinen einzelnen Fluidbehälter zum Zuführen des Reinigungsfluids (CF) und zum Sammeln des Schmutzfluids (DF), wobei der einzelne Fluidbehälter einen ersten Abschnitt für Reinigungsfluid (CF), einen zweiten Abschnitt für Schmutzfluid (DF) und einen beweglichen Kolben (P) zwischen dem ersten Abschnitt und dem zweiten Abschnitt aufweist.
Patent DE-202018100093-U1 (DE)
Title: Kurbel mit einem Kettendeckel für die Kettenscheibe eines Fahrrads
IPC: B62M1/36
Filed: 2018-01-09
Abstract: Kurbel mit einem Kettendeckel für die Kettenscheibe  eines Fahrrads, die für ein Fahrrad verwendet wird, umfassend  eine Kurbel (10), die mit einem Ende mit der Achse (110) der Kettenscheibe (120) des Fahrrads verbunden ist und mit dem anderen Ende mit dem Pedal des Fahrrads verbunden ist,  wobei die Kurbel (10) einen Hauptkörper (11) und einen Kragen (20) aufweist, der an einem Ende des Hauptkörpers (11) vorgesehen ist, wobei der Kragen (20) zur Verbindung mit der Achse (110) der Kettenscheibe (120) dient,  einen Befestigungsring (50), der um den Kragen (20) gelegt ist, und  einen Kettendeckel (40), der sich zwischen der Kurbel (10) und der Kettenscheibe (120) befindet, wobei der Kettendeckel (40) in der Mitte ein Montageloch (42) aufweist, wobei der Kragen (20) der Kurbel (10) durch das Montageloch (42) des Kettendeckels (40) geführt ist, wodurch sich der Kettendeckel (40) zwischen dem Befestigungsring (50) und dem Hauptkörper (11) befindet und von dem Befestigungsring (50) festgeklemmt wird.