baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10359551-B4 (DE)
Title: Rückstromsicherungsventil für Abgasanlagen
Inventor: SCHUCHMANN SVEN
IPC: F23L13/02
Filed: 2003-12-17
Granted: 2010-04-01
Abstract: Rückstromsicherungsventil für Abgasanlagen mit einem als Einschub in eine Abgasleitung einsetzbaren, hülsenförmigen Ventilträger, dessen eine Stirnseite geneigt ausgeführt ist und eine in ihrem oberen Bereich daran angelenkte Rückschlagklappe trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückschlagklappe (6) aus flexiblem Material besteht und nahe ihrem oberen Rand mittels einer Rastverbindung (7) am Ventilträger (2) angebracht ist.
Patent DE-19508427-B4 (DE)
Title: Filtersack
Inventor: SCHMIERER UWE
IPC: B01D39/20
Filed: 1995-03-09
Granted: 2006-03-02
Abstract: Filtersack
für insbesondere
industriell verwendete Staubsauggeräte zur Aufnahme von aus der angesaugten
Luft abzusondernden Partikeln, mit einer Filtersackwandung aus für Luft durchlässigem,
für die
abzusondernden Partikel jedoch undurchlässigem Filtermaterial, wobei
der Filtersack eine aufblähbare
Flachgestalt mit einer Vorderwand, die eine Einlaßöffnung für den Eintritt der
Luft mit den Partikeln enthält,
und einer an der Vorderwand im wesentlichen anliegenden Rückwand aufweist, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Filtersack (1) eine Innenhülle
(12) aus mit Bezug auf die Filtersackwandung (5) für Luft weniger
durchlässigem
Material aufweist, derart, daß die
Innenhülle
(12) beim Einschalten des Staubsauggerätes aufgrund der zwischen ihrem
Innenraum (13) und dem den Filtersack (1) aufnehmenden Aufnahmeraum
(14) des Staubsauggerätes
erzeugten Druckdifferenz unter Mitnahme der Filtersackwandung (5)
sich stoßartig
aufbläht.
Patent DE-19510233-B4 (DE)
Title: Extruder
Inventor: IMPING WOLFGANG
IPC: B29C48/03
Filed: 1995-03-26
Granted: 2004-11-25
Abstract: Extruder
(1) mit einem innerhalb eines Kühlmantels
(2) angeordneten Extruderzylinder (30), wobei der Kühlmantel
(2) einen Gebläseanschluss
(6) für
ein Gebläse
(15) zur Erzeugung einer Kühlluftströmung (3)
in dem Kühlmantel
(2) aufweist,  wobei im Kühlmantel
(2) gegenüber
vom Gebläseanschluss
(6) Luftleitbleche (8, 9) angeordnet sind, die die Kühlluftströmung (13)
in zwei divergierende Umfangsströmungen
aufteilen,  wobei Luftkanäle
(4.1i, 4.2i) vorgesehen sind, die die divergierenden Umfangsströmungen  beidseitig
um den Extruderzylinder (30) herum zu einem Auslass (25) führen,  dadurch
gekennzeichnet, dass,  äußere Luftleitbleche
(7, 10) vorgesehen sind, die sich vom Gebläseanschluss (6) in Richtung
des Extruderzylinders (30) erstrecken,  die äußeren Luftleitbleche (7, 10)
mit den Luftleitblechen (8, 9) innere Luftkanäle (4.1i, 4.2i) für die Kernluftströmung (13)
bilden,   außerhalb
der äußeren Luftleitbleche
(7, 10) äußere Luftkanäle (4.1a,
4.2a) für
die Umfangsluftströmung
gebildet sind, die um die inneren Luftkanäle (4.1i, 4.2i) herumführen,  die
inneren und äußeren...
Patent DE-19510923-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Trennen eines bei der Aufarbeitung von Verbundwerkstoffteilen anfallenden Partikelgemisches in mindestens zwei Partikelfraktionen
Inventor: WIEDEMANN PETER
IPC: B07B7/04
Filed: 1995-03-24
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zur Fraktionierung, umfassend ein auf unterschiedlicher Stoßelastizität von Partikelfraktionen
beruhenden Trennverfahrens, bei welchem man ein zu fraktionierendes,
aus mindestens zwei Fraktionen unterschiedlichen Stoßverhaltens
bestehendes Partikelgemisch im Fallstrom auf eine gegen die Vertikale
geneigte stationäre
Prallfläche
auftreffen lässt,
so dass mindestens eine Partikelfraktion die Prallfläche längs einer
durch den Abprall an der Prallfläche
bestimmten Flugbahn verlässt, und
die mindestens zwei Fraktionen getrennt sammelt, wobei  zur
Fraktionierung eines Partikelgemisches (16) welches hartelastische
und weichelastische Folienpartikel enthält, man die Neigung der Prallfläche (54;
54') derart wählt,
dass die weichelastischen Folienpartikel ihre Haftreibung auf der Prallfläche (54,
54') überwinden
und nach dem Herabgleiten von der Unterkante der Prallfläche einer
im Wesentlichen vertikalen Fallbahn folgen, während die hartelastischen Folienpartikel
nach Abprall an der Prallfläche
längs der
jeweiligen Flugbahn über
die Unterkante der Prallfläche hinweg
fliegen,  wobei zwischen einem resultierenden Fallstrom (106),
dem die hartelastischen Folienpartikel angereichert sind, und einem
resultierenden Fallstrom...
Patent DE-19539033-B4 (DE)
Title: Licht emittierendes Halbleiterbauelement
Inventor: AWANO NAOMI
IPC: H01L31/173
Filed: 1995-10-19
Granted: 2006-05-04
Abstract: Halbleiterbauelement
mit:  einem monokristallinen Halbleitersubstrat (1), welches
ein Gebiet (3) eines ersten Leitfähigkeitstyps (n) aufweist,
das zu einem Stromkanal bildenden Gebiet wird, und ein Gebiet (2)
eines zweiten Leitfähigkeitstyps
(p) aufweist, wobei das Gebiet (3) des ersten Leitfähigkeitstyps
(n) in dem Gebiet (2) des zweiten Leitfähigkeitstyps (p) ausgebildet
ist;  einer ersten Halbleiterschicht (4) des ersten Leitfähigkeitstyps
(n), welche aus einer zu der Substanz des monokristallinen Halbleitersubstrats
unterschiedlichen Substanz gebildet ist und derart auf dem monokristallinen
Substrat angeordnet ist, daß sie
sich sowohl mit dem Gebiet des ersten Leitfähigkeitstyps als auch mit dem
Gebiet (2) des zweiten Leitfähigkeitstyps
des monokristallinen Halbleitersubstrats in Kontakt befindet, wobei
die erste Halbleiterschicht (4) und das Gebiet (2) des zweiten Leitfähigkeitstyps
eine pn-Übergangsschnittstelle
bilden;  einer zweiten Halbleiterschicht (5) des zweiten Leitfähigkeitstyps
(p), die aus derselben Substanz wie die erste Halbleiterschicht
gebildet ist und auf der ersten Halbleiterschicht angeordnet ist,
wobei die erste Halbleiterschicht...
Patent DE-19615639-B4 (DE)
Title: Einbauleuchte
Inventor: SCHURIG HANS-JOACHIM
IPC: F21V7/00
Filed: 1996-04-21
Granted: 2009-05-07
Abstract: Einbauleuchte
zum Einbau in eine Decke (2)  mit einem eine runde Lichtaustrittsöffnung (12)
umgebenden Einbauring (1),  mit einem eine Schwenkachse (6)
definierenden Scharnier (5, 6, 7), wobei die Lichtaustrittsöffnung (12)
eine senkrecht zu der Decke angeordnete Mittenachse (10) aufweist
und die Schwenkachse (6) parallel zu der Ebene der Lichtaustrittsöffnung (12)
liegt,  sowie  mit einem Reflektorkörper (8), der gegenüber dem
Einbauring (1) um die Schwenkachse (6) von einer eingeschwenkten
Stellung in eine ausgeschwenkte Stellung verschwenkbar ist,  wobei
die Schwenkachse (6) von der Mittenachse (10) einen Abstand aufweist,
der geringer als der Radius der Lichtaustrittsöffnung (12) ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Reflektorträger (7) oberhalb der Schwenkachse (6)
mit einer Abdecklamelle (11) versehen ist.
Patent DE-19623289-B4 (DE)
Title: Verwendung von Polymethylmethacrylat zur Herstellung eines Augenimplantats
Inventor: MUELLER-LIERHEIM WOLFGANG G K
IPC: A61F2/16
Filed: 1996-06-11
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verwendung
von Polymethylmethacrylat, welches mit einem wenigstens zwei funktionelle Gruppen
aufweisenden Vernetzer mit dreidimensionalem Netzwerk polymerisiert
ist, zur Herstellung eines Augenimplantats.
Patent DE-19635009-B4 (DE)
Title: System zur Korrektur der Lenkkraft eines Fahrzeugs
Inventor: NISHIKAWA MASAO
IPC: G01S13/931
Filed: 1996-08-29
Granted: 2010-05-27
Abstract: System zur Korrektur der Lenkkraft eines Fahrzeugs mit einem Lenkrad (18), dessen durch einen Fahrzeugfahrer erzeugte Drehbewegung durch einen Lenkmechanismus in eine Schwenkbewegung lenkbarer Räder (32) des Fahrzeugs gewandelt wird, umfassend:  ein Straßenzustanderfassungsmittel (10), das an dem Fahrzeug angebracht ist, zum Erfassen eines Zustands einer vorausliegenden Straße mit zumindest einer Fahrbahn, auf der das Fahrzeug fährt;  ein Positionserfassungsmittel (64, CPU1) zum Erfassen einer Position des Fahrzeugs bezüglich der Fahrbahn aufgrund zumindest einer Ausgabe des Straßenzustandserfassungsmittels;  ein Lenkwinkelbestimmungsmittel (CPU1; S202) zum Bestimmen eines gewünschten Lenkwinkels (θD), der erforderlich ist, um das Fahrzeug auf einer Mittelposition der Fahrbahn zu halten, welche aufgrund zumindest einer Ausgabe des Positionserfassungsmittels (64, CPU1) bestimmt ist;  ein Lenkkrafterfassungsmittel (22, 24, 26, 28, 38, 170) zum Erfassen einer vom Fahrer durch das Lenkrad (18) angelegten Lenkkraft (TS);  ein Hilfskraftmittel (46, 50, 172) zum Erzeugen eines Hilfskraftbetrags zum Unterstützen zumindest eines Teils der Lenkkraft...
Patent DE-19639247-B4 (DE)
Title: Halbleiteranordnung mit einem Verdrahtungssubstrat
Inventor: SUTHERLAND JAMES
IPC: H01L27/02
Filed: 1996-09-25
Granted: 2004-07-08
Abstract: Halbleiteranordnung mit einem Verdrahtungssubstrat, das Kontaktpunkte (58) für eine Vielzahl von Schaltkreisen und eine Verdrahtung aufweist, die eine Kontaktstelle (40) eines ersten Schaltkreises mit einer Kontaktstelle (40) eines zweiten Schaltkreises elektrisch miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, daß eine Vielzahl von Schaltkreisen niedriger Funktionalität (12) Untermatrizen (31) bilden, die Untermatrizen (31) Matrizen (30) bilden, die Untermatrizen (31) auf dem Verdrahtungssubstrat über die Verdrahtung in dreidimensionaler Architektur zu einem Schaltkreis höherer Architektur kombiniert sind, wobei die Kontaktstellen (40) über die Untermatrizen (31) in einem gleichförmigen Muster angeordnet sind, und die Schaltkreise niedriger Funktionalität (12) programmierbare Logikzellen umfassen.
Patent DE-19653298-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der spezifischen Federsteifigkeit
Inventor: BYWALEZ KARL
IPC: G01M13/04
Filed: 1996-12-20
Granted: 2007-01-25
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der spezifischen Federsteifigkeit von losen zweireihigen
Wälzlagern in
X- oder O-Anordnung mit mindestens einem radial geteilten Laufring  dadurch
gekennzeichnet  – dass
das Lager am Aussenringdurchmesser oder in der Innenringbohrung
zentriert wird, wobei einer der Lagerringhälften des geteilten Laufrings
an einer Auflage abgestützt wird,  – dass eine
axiale Messlast F1 zentrisch auf die Stirnseite der anderen Laufringhälfte aufgebracht
und der sich dabei ergebende Abstand S1 zwischen den geteilten Laufringhälften gemessen
wird  – dass
danach auf die Lagerung eine andere Kraft F2 aufgebracht und wiederum
der sich dabei ergebende Abstand S2 zwischen den Laufringhälften gemessen
wird,  – dass
die Abstandsänderung
der Laufringhälften
(S2 – S1 = Δ) ermittelt
und auf die spezifische Federsteifigkeit geschlossen wird.
Patent DE-19714821-B4 (DE)
Title: Zentrierhilfe zur Befestigung eines Geberzylinders
Inventor: WEISKOPF ULRIKE
IPC: F15B7/08
Filed: 1997-04-10
Granted: 2007-03-29
Abstract: Geberzylinder
(1) für
eine hydraulisch betätigte
Kupplung oder Bremse von Fahrzeugen, der Lage positioniert, vorzugsweise
an einem Pedalbock (2) mittels einer Schraubverbindung befestigt
und über
eine Kolbenstange (4) mit einem manuell zu betätigenden Pedal verbunden ist,
wobei die Kolbenstange (4) an einem Kolben angelenkt ist, der im
Gehäuse
(3) des Geberzylinders (1) geführt
ist und der gemeinsam mit dem Gehäuse (3) einen im Volumen variablen
Druckraum begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass als Montagehilfe
das Gehäuse
(15) des Geberzylinders (14) mit zumindest einem Einführschuh (17)
versehen ist, der in eine schlüssellochartige
Ausnehmung (18) des Pedalbocks (2) eingreift.
Patent DE-19728168-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem für ein Automatikgetriebe
Inventor: TABATA ATSUSHI
IPC: F16H61/02
Filed: 1997-07-02
Granted: 2007-04-19
Abstract: Steuerungssystem
für ein
Automatikgetriebe (At), in welchem ein erstes Reibeingriffselement (C2)
und ein zweites Reibeingriffselement (B4) entsprechend einem Wechsel
von einem Fahrbereich in einem Nicht-Fahrbereich ausgerückt werden,  gekennzeichnet
durch  eine Schalterfassungsvorrichtung (19) für das Erfassen des
Schaltens oder Gangwechsels von dem Fahrbereich, in den Nicht-Fahrbereich
und  eine Freigabesteuervorrichtung (18) für das Steuern der Verringerung
des Öldrucks
des zweiten Reibeingriffselements (B4) auf der Basis der Verringerung
des Öldrucks
bei dem ersten Reibeingriffselement (C2), wenn das Schalten von
dem Fahrbereich in den Nicht-Fahrbereich durch die Schalterfassungsvorrichtung
(19) erfasst ist.
Patent DE-19739517-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Dämpfung von Drehmomentänderungen, insbesondere zur Dämpfung von in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs auftretenden Drehmomentspitzen
Inventor: ORLAMUENDER ANDREAS
IPC: F16D13/60
Filed: 1997-09-09
Granted: 2007-12-20
Abstract: Einrichtung
zur Dämpfung
von Drehmomentänderungen,
umfassend  – eine
Kupplungsanordnung (12; 73e; 73f; 73g) mit einer Eingangsseite und
einer Ausgangsseite, wobei die Kupplungsanordnung (12) eine Rutschkupplung
(12) umfaßt, durch
welche in einem schlupffreien, vollständig eingerückten Zustand ein maximales
Drehmoment – im
folgenden Rutschmoment genannt – übertragen
werden kann,  – Kupplungsausrückmittel
(35; 35a; 50b; 50c; 65d; 81e; 81f; 94g; 103h; 103i; 117k; 117l),
welche dazu ausgebildet sind, die Kupplungsanordnung (12; 73e; 73f;
73g) durch Senken des Rutschmomentes der Rutschkupplung zur wenigstens teilweisen
Absenkung des durch die Kupplungsanordnung (12; 73e; 73f; 73g) übertragbaren
Drehmoments in einen wenigstens teilweise ausgerückten Zustand zu bringen, in dem
das Auftreten eines Schlupfs zwischen Eingangsseite und Ausgangsseite
ermöglicht
ist,  – Sensormittel
(34, 35; 34a, 35a; 50b; 50c; 64d, 65d; 81e; 86f, 88f; 94g; 103h;
103i; 117k; 117l) zum Erfassen eines Parameters, welcher einem über die
Kupplungsanordnung (12; 73e; 73f; 73g) zu übertragenden Drehmoment zuordenbar
ist,...
Patent DE-19749002-B4 (DE)
Title: Pressenüberwachungssystem
Inventor: WENNING NATHAN P
IPC: B23Q17/00
Filed: 1997-11-06
Granted: 2008-07-03
Abstract: Überwachungssystem
(10) für
Pressen (14), umfassend die folgenden Merkmale:  1.1 eine lokale
Einheit (16), welche die Überwachung
der Presse (14) steuert und ein Überwachungssystem
mit einem elektronischen Prozessor (20) umfasst, der mittels Software
die Überwachung
steuert;  1.2 Mittel zum Anschalten an ein Kommunikationsnetzwerk (32),
das an den Prozessor (20) angeschlossen ist;  1.3 einen Sensor
(12) zur Messung einer gewünschten
Eigenschaft der Presse (14), der an den elektronischen Prozessor
(20) angeschlossen ist und dazu ausgebildet ist, diesem ein Signal
einzuspeisen, wobei der elektronische Prozessor (20) dazu ausgebildet
ist, über
das Kommunikationsnetzwerk (32) ein der gemessenen Eigenschaft entsprechendes
Signal zu senden; und  1.4 eine an das Kommunikationsnetzwerk
(32) angeschlossene Ferneinheit (18), die dazu ausgebildet ist,
das Signal aus dem elektronischen Prozessor (20) aufzunehmen und die
gemessene Eigenschaft der Presse (14) anzuzeigen, so dass die Presse
(14) während
eines Produktionslaufes fernüberwachbar
ist;  1.5 mittels Befehlen oder Signalen der...
Patent DE-19802409-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Korrektur des Öffnungsfehlers dritter Ordnung einer Linse, insbesondere der Objektivlinse eines Elektronenmikroskops
Inventor: HAIDER MAXIMILIAN
IPC: H01J37/153
Filed: 1998-01-23
Granted: 2006-09-21
Abstract: Anordnung
zur Korrektur des Öffnungsfehlers
dritter Ordnung einer Linse, insbesondere der Objektivlinse eines
Elektronenmikroskops, bestehend aus einer Öbjektivlinse (2) und eines
in Richtung des Strahlenganges nachgeschalteten Korrektivs (1),
welches gebildet wird aus einem ersten und zweiten Hexapol (8, 9),
einem dazwischen angeordneten Rundlinsen-Dublett (10, 11) aus zwei
Rundlinsen gleicher Brennweite, deren beiderseitiger Abstand dem
Doppelten ihrer Brennweite entspricht, von denen sich jede im Brennpunktabstand
von der Mittelebene des jeweils benachbarten Hexapols befindet,
dadurch gekennzeichnet, daß zwischen
Objektivlinse (2) und Korrektiv (1) eine einzige Rundlinse (3) angeordnet
ist, die so eingestellt ist, daß zum
einen der Strahlengang parallel auf das Korrektiv (1) trifft und
zum anderen die komafreie Ebene (6) der Objektivlinse in die komafreie
Ebene (7) des Hexapols (8) des Korrektivs (1) abgebildet wird.
Patent DE-19809117-B4 (DE)
Title: Kluppe
Inventor: RAHM HEIKO
IPC: B65H23/028
Filed: 1998-03-04
Granted: 2010-01-07
Abstract: Kluppe mit einem Kluppentisch (13) und einem in einem Befestigungsarm gehalterten Kluppenkläppchen (1) mit einer Kläppchenschneide (5) und einem Kläppchenschwert (4), wobei eine bspw. textile Ware (12) zwischen der Kläppchenschneide (5) und dem Kluppentisch (13) halterbar ist, wobei weiter das Kläppchenschwert (4) über seine Länge (l) in einzelne Segmente (7) unterteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Segment (7) unter Wirkung einer von der Ware (12) ausgeübten Zugkraft (Pfeil z) senkrecht zur Schneidenlänge (l) ausbiegbar ist und dass das Kläppchenschwert (4) vollständig als Stahlblechteil gebildet ist, wobei die Kläppchenschneide (5) in abschnittsweiser Ausbildung der Segmente (7) integraler Bestandteil des Kläppchenschwertes (4) ist.
Patent DE-19841817-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorschub von Lötdraht
IPC: B23K3/06
Filed: 1998-09-12
Granted: 2006-01-12
Abstract: Vorrichtung
zum Vorschub von Lötdraht
für Lötmaschinen
mit zwei den Draht (4) zwischen sich aufnehmenden, durch eine Anstelleinrichtung
aneinander anstellbaren Vorschubrädern (7), wobei die auf parallelen
Wellen (9) aufgenommenen Vorschubräder (7), denen eine Antriebseinrichtung
zugeordnet ist, mit in radialer Richtung einander übergreifenden
Eingriffskränzen
(10) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass beide Vorschubräder (7)
antreibbar und als Kegelräder
mit kegelförmigen
Eingriffskränzen
(10) ausgebildet sind, die in axialer Richtung in und außer Eingriff
mit dem zwischen ihnen durchgeführten
Draht (4) bringbar sind.
Patent DE-19845087-B4 (DE)
Title: Verfahren und zugehörige Einrichtung zur Steuerung der Sicherheitssysteme in einem Kraftfahrzeug
Inventor: FRIEDEWALD KLAUS
IPC: B60R21/02
Filed: 1998-09-30
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines Sicherheitssystems in einem Kraftfahrzeug, wobei
ein Parameter einer Sicherheitssystemauslösung in Abhängigkeit des Insassengewichtes
oder der wirksamen Trägheitsmasse
beeinflußt
wird, wobei während
der Startphase des Crashes der Auszug eines Gurtbandes gemessen
wird dadurch gekennzeichnet, daß die
Auszugsgeschwindigkeit des Gurtbandes gemessen und zur Bewertung
der wirksamen Trägheitsmasse
herangezogen wird.
Patent DE-19932324-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Planheit bzw. der Welligkeit eines bewegten Bandes
Inventor: COEM GUENTHER
IPC: B21B38/02
Filed: 1999-07-10
Granted: 2008-01-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ermittlung der globalen und der lokalen Planheit bzw. der Welligkeit eines bewegten Bandes beschrieben, bei dem zunächst zumindest punkt- und/oder linienweise die Lage einer Oberfläche des Bandes im Raum ermittelt wird. An diese Oberfläche wird zumindest punkt- und/oder linienweise eine virtuelle Auflagefläche anmodelliert. Die Welligkeit wird dann aus den Abweichungen der Oberfläche von der Auflagefläche ermittelt.
Patent DE-19964572-B4 (DE)
Title: Ink-jet recorder and ink cartridge
Inventor: SHINADA SATOSHI
IPC: B41J2/175
Filed: 1999-05-18
Granted: 2008-12-24
Abstract: An ink supply needle (6) is provided on one side of the path where a carriage (4) reciprocatingly moves. A circuit board is attached to the wall near the side where an ink supply orifice (44) of an ink cartridge (40) is provided. Contacts for connection to external control are formed on the exposed surface of the circuit board. Therefore, even if a clearance is present between the carriage and the cartridge, the movement path is restricted by the ink supply needle and the ink supply orifice, and the contacts are connected to external control in a prescribed order.
Patent AU-2015100969-B4 (AU)
Title: Methods for treating HCV
Inventor: BERNSTEIN BARRY M
IPC: A61K31/00
Filed: 2015-07-22
Granted: 2015-10-08
Abstract: The present invention features interferon- and ribavirin-free therapies for the treatment of HCV. Preferably, the treatment is over a shorter duration of treatment, such as no more than 12 weeks. In one aspect, the therapies comprise administering at least two direct acting antiviral agents without interferon and ribavirin to a subject with HCV infection. For example, the therapies comprise administering to a subject an effective amounts of therapeutic agent 1, therapeutic agent 2 (or therapeutic agent 3), and an inhibitor of cytochrome P450 (e.g., ritonavir). 6721119_1 (GHMatters) P99394.AU.7 JBORHAM
Patent AU-2019101615-B4 (AU)
Title: Wireless power system
Inventor: MEHTA NARENDRA S
IPC: H02J50/12
Filed: 2019-12-16
Granted: 2020-06-04
Abstract: Abstract of the Disclosure A battery case has first and second coils on opposing sides of a battery and has switching circuitry that is coupled between the first and second coils. The battery case has a battery that provides supplemental battery power wirelessly to a wireless power receiving device via the second coil when the switching circuitry is in an open state. The case can also receive power wirelessly with the first coil from a wireless charging mat when the switching circuitry is in the open state. In a closed state, the switching circuitry shorts the first and second coils together so that current flowing through the first coil flows through the second coil in series and so that wireless power from the wireless charging mat that is received with the first coil is transmitted wirelessly to the wireless power receiving device using the second coil.
Patent DE-102004001538-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Signalisierung des Grenzverschleißes der Bremsbacken
Inventor: CHERKASKY YAKIV
IPC: B60T17/22
Filed: 2004-01-10
Granted: 2016-06-23
Abstract: Vorrichtung zum Signalisieren des Grenzverschleißes einer Bremsbacke, die einen stromführenden Draht, der mit einer Bremsbacke und mit einem Signalgerät verbunden ist, enthält, wobei – mindestens ein Teil des Drahtes (1) sich auf der Bremsbacke (8 oder 21) vorzugsweise mit Hilfe eines Bügels (7) und auf einem Bremsträger (18) vorzugsweise mit Hilfe einer Konsole (11 oder 23) befestigt ist, wobei zwischen den Punkten seiner Befestigung eine Verbindung, die sich bei dem Erreichen eines im Voraus gegebenen Grenzverschleißes (L) der Bremsauflage (8a oder 21a) abschaltet, angeordnet ist, – der Bügel (7) auf einem metallischen Teil der Bremsbacke (8 oder 21) befestigt ist, – die Konsole (11 oder 23) sich vorzugsweise mit Hilfe einiger in der Bremsbaugruppe vorhandenen Schrauben (17 oder 23) auf dem Bremsträger (18) oder auf einem Gehäuse (24) befestigt ist, wobei der Draht (1) auf der Bremsbacke vorzugsweise mit Hilfe eines Bügels (7) mittels der Presspassung oder unter Anwendung einer Schraube (12) befestigt ist, – der Bügel (7) auf dem Draht (1) mit Hilfe einiger zu quetschenden Lamellen (7a) oder mit Hilfe eines Spanneisens (14) und einer Schraube (15) befestigt ist, – auf der Konsole (11 oder 23) der Draht (1) mit Hilfe des Anpressens eines Abbiegens (11a) oder mit Hilfe des Spanneisens (14) mit der Schraube (15) befestigt ist, wobei die erwähnte Verbindung vorzugsweise aus einer stromführenden Leiste (4) und einer federnden stromführenden Klammer (5) besteh, – die Klammer (5) eine Stütze (5b) für die Begrenzung der Länge (K) des Kontaktes von dem Punkt (M) des Kontaktes der Klammer (5) bis dem Ende der Leiste (4) enthält; – der Abstand (K) zwischen dem Punkt (M) und dem Ende der Leiste (4) dem Ausmaß des vorgegebenen Grenzverschleißes (L) entspricht, – die Leiste (4) und die Klammer (5) mit Hilfe eines Mantels (6) vorzugsweise aus Gummi von der Umgebung isoliert sind, – der Abstand zwischen dem Punkt (D) der Befestigung des Bügels (7) auf dem Draht (1) und dem Punkt (E) der Befestigung des Drahtes (1) auf der Konsole (11 oder 23) kleiner ist, als die Länge des Teils des Drahtes (1) zwischen diesen Punkten (D) und (E), auf die Größe des Spaltes (F) zwischen der Auflage (8a) und der Bremstrommel (16) in der Bereitschaftsposition.