baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006016315-U1 (DE)
Title: Gliederheizkessel für die Verbrennung von Holzpellets
IPC: F24H1/32
Filed: 2006-10-25
Abstract: Gliederheizkessel
für die
Verbrennung von Holzpellets, mit mindestens zwei vertikalen Kesselgliedern
(1) aus einem Gusswerkstoff, für
den Wärmeaustausch
zwischen Heizgasen und Kesselwasser, umfassend  – eine Brennkammer
(2) mit Anschlussmöglichkeit
für einen Pelletbrenner
(3),  – Strömungskanäle (4, 5)
für Heizgase
und Kesselwasser,  – oberflächenvergrößernde Wärmeleitelemente
in den Strömungskanälen (4,
5),  – Abgasaustrittsöffnungen
mit Anschlussmöglichkeit
für einen
Abgassammler (6), und  – Naben
(7) für
die wasserseitige Verbindung der Kesselglieder (1) untereinander
sowie zum Anschließen
an Vor- und Rücklaufleitungen,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Kesselglieder (1) eine im Wesentlichen
rautenförmige
Gestalt aufweisen, wobei die Heizgaseintrittseite (8) im unteren
Bereich durch eine schräg
zur Kesselfrontseite orientierte Ebene und die Abgasaustrittseite
(9) im oberen Bereich durch eine schräg zur Kesselrückseite
orientierte Ebene gebildet werden.
Patent DE-202006019624-U1 (DE)
Title: Scratching post system for cats has surfaces and shelter fitted with detachable covers which are fastened to them by hook-pile fasteners
IPC: A01K1/035
Filed: 2006-12-30
Abstract: The scratching post system for cats has surfaces and a shelter fitted with detachable covers (1). These are fastened to the surfaces by hook-pile fasteners.
Patent DE-202006020937-U1 (DE)
Title: Einrichtung, die dazu ausgebildet ist, als Zusatzteil hinter einem Kühlergitter innerhalb eines Motorraums eines Kraftfahrzeugs angeordnet zu werden
IPC: B60K11/04
Filed: 2006-11-15
Abstract: Einrichtung, die dazu ausgebildet ist, als Zusatzteil hinter einem Kühlergitter (4, 36, 96) innerhalb eines Motorraums (6) eines Kraftfahrzeugs angeordnet zu werden, und die mindestens ein Schiebeelement (12, 32, 62, 64, 92, 94) aufweist, das derart entlang des Kühlergitters verschiebbar ist, dass mindestens eine Lufteintrittsöffnung (14, 34) des Kühlergitters (4, 36, 96) durch dieses mindestens eine Schiebeelement (12, 32, 62, 64, 92, 94) zu öffnen und zu verschließen ist.
Patent DE-202007004312-U1 (DE)
Title: Cat litter product comprises agricultural cereal grains such as winter wheat, summer wheat, winter barley, summer barley, oats, triticale and grain corn
IPC: A01K1/01
Filed: 2007-03-23
Abstract: Cat litter product comprises agricultural cereal grains such as winter wheat, summer wheat, winter barley, summer barley, oats, triticale and grain corn.
Patent DE-202007009539-U1 (DE)
Title: Kantenschutz
IPC: A47B95/00
Filed: 2007-07-06
Abstract: Kantenschutz
(10), insbesondere aus Wellpappe, vorzugsweise zum Aufstecken auf
Platten, dadurch gekennzeichnet, dass der Kantenschutz (10) zwei Teile
aufweist, wobei der erste Teil als U-förmiges Profil (20)
mit zwei über wenigstens einen Steg (22) verbundenen Schenkeln
(21a, b) und der zweite Teil als zwischen die Schenkel (21a, b)
einsetzbare Leiste (30) ausgebildet ist.
Patent DE-202007012052-U1 (DE)
Title: Turbomolekularpumpe
IPC: F04D19/04
Filed: 2007-08-29
Abstract: Turbomolekularpumpe
(10) mit einem mit einem Wälzlager
(16) am Gehäuse
(12) gelagerten Rotor (18), wobei  das Wälzlager (16) eine nicht-drehende
Lagerschale (20) und eine drehende Lagerschale (22) aufweist, und  die
nicht-drehende Lagerschale (20) mit einem elastischen Schwingring
(14) an dem Gehäuse
(12) gelagert ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Schwingring
(14) anisotrop ausgebildet ist, so dass die Federsteifigkeit über den
Umfang inhomogen ist.
Patent DE-202007012736-U1 (DE)
Title: Abhebeschutz für Sicherheitstastatur
IPC: H01H13/702
Filed: 2007-08-29
Abstract: Eine
Tastatur zur Eingabe von Geheimzahlen, PIN oder Zugangscodes, ist
dadurch gekennzeichnet, dass die sensiblen Schichten der Tastatur
durch eine Leiterbahnschutzfolie (B, C) so geschützt sind, dass ein Angriff
auf die Tastensignale (E) und ein Abheben vom Tastaturträger (D)
nicht erfolgen kann, ohne die Tastatur zu Zerstören.
Patent DE-202008002762-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Begasen von Flüssigkeiten
IPC: A23L2/54
Filed: 2008-02-27
Abstract: Vorrichtung
zum Begasen von Flüssigkeiten,
mit folgenden Merkmalen:  a) Ein lang gestrecktes Gehäuse (1)
weist an seinem oberen Ende (5) einen Einlassanschluss (7) für die Flüssigkeit und
am gegenüberliegenden
unteren Ende (17) einen Auslassanschluss (16) für die Flüssigkeit auf;  b) Das Gehäuse (1)
weist an seinem oberen Ende (5) einen Gaseinlass (8) auf;  c)
Der Innenraum des Gehäuses
(1) gliedert sich eine Wirbelkammer (2) und eine der Wirbelkammer
(2) in Strömungsrichtung
der Flüssigkeit
nachgeschaltete Mischkammer (3);  d) Zwischen der Wirbelkammer
(2) und der Mischkammer (3) befindet sich eine Engstelle (10);  e)
Die Wirbelkammer (2) ist in Richtung der Engstelle (3) trichterförmig verjüngt ausgeführt.
Patent DE-202008004434-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Halten eines flexiblen flächigen Elements, insbesondere eines Prints
IPC: G09F17/00
Filed: 2008-03-31
Abstract: Einrichtung
zum Halten eines flexiblen flächigen Elements, insbesondere
eines Prints (21), umfassend  – wenigstens zwei voneinander
beabstandet angeordnete oder anordnenbare Anschlusskörper
(2) mit jeweils zumindest einem ersten Verbindungselement (4, 5)
oder einen Anschlusskörper mit zumindest zwei voneinander
beabstandeten ersten Verbindungselementen sowie  – eine
Schiene (7) mit einem Kederkanal (8) zum Einziehen des Kederrandes
oder eines Teils desselben eines zu haltenden flexiblen flächigen
Elements, mit einem leistenförmigen Schenkel (10) mit zweiten
Verbindungselementen (11) zum Anschließen der Schiene (7)
an die ersten Verbindungselemente (4, 5) des oder der Anschlusskörper
(2) und mit einem winklig zu dem Schenkel (10) angeordneten Stützschenkel
(14) mit sich an dem oder den Anschlusskörpern (2) abstützenden
Stützelementen (16) zum Einrichten der Schiene (7) gegenüber
dem Anschlusskörper (2).
Patent DE-202008006114-U1 (DE)
Title: Schmuckelement für einen Körperteil
IPC: A44C5/00
Filed: 2008-05-03
Abstract: Schmuckelement
für einen
Körperteil, insbesondere
für einen
Arm, umfassend Schmuckelementabschnitte und die Schmuckelementabschnitte
miteinander verbindende Verbindungsmittel, dadurch gekennzeichnet,
dass die Schmuckelementabschnitte Schlauchabschnitte aus einem elastischen
Material sind und dass die Verbindungsmittel durch aufeinander liegende
Bereiche einander benachbarter Schmuckelementabschnitte geführt sind.
Patent DE-202008006329-U1 (DE)
Title: Stoßdämpferhalter für Gummifederachsen
IPC: B60G15/04
Filed: 2008-05-08
Abstract: Stoßdämpferhalter
für Gummifederachsen,
die ein im Querschnitt mehreckiges Außenrohr (3) und mindestens
eine im Querschnitt mehreckige Schwingwelle (4) mit einem rohrförmigen Endbereich
(5) aufweisen, an dem ein Schwinghebel (6) befestigt ist, mit einem
Stoßdämpferanlenkhebel
(14), dadurch gekennzeichnet, dass der Stoßdämpferanlenkhebel (14) an einem
in den rohrförmigen
Endbereich (5) der Schwingwelle (4) einführbaren Spreizorgan (15) befestigt
ist, und dass ein mit dem Spreizorgan (15) zusammenwirkendes Spreizmittel
(17) zum Spreizen des Spreizorgans (15) vorgesehen ist, wobei durch
das Spreizen des Spreizorgans (15) innerhalb des rohrförmigen Endbereichs
(5) eine verdrehsichere Klemmverbindung zwischen Spreizorgan (15)
und Schwingwelle (4) geschaffen wird.
Patent DE-202008009764-U1 (DE)
Title: Vase
IPC: A47G7/06
Filed: 2008-07-18
Abstract: In
der Form teilweise veränderbare Vase,
dadurch gekennzeichnet, dass sich ein Vaseninnenteil aus einem flexiblen
Material in einem Vasenaußenteil aus
einem festen oder weniger flexiblen Material als das des Vaseninnenteils
befindet, wobei das Vasenaußenteil stellenweise
durchbrochen ist, so dass bei Wasserfüllung das Vaseninnenteil partiell
durch das Vasenaußenteil
treten kann.
Patent DE-202008009800-U1 (DE)
Title: Mobile Minigolfanlage
IPC: A63B67/02
Filed: 2008-07-21
Abstract: Mobile
Minigolfanlage, bestehend aus einer einzelnen Spielbahn (1), die
einen rechteckigen und einem runden Bahnanschnitt umfasst, dessen
Spielflächen durch eine Umrandung begrenzt wird und auf
dessen Oberfläche Hindernisse angeordnet sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die Spielbahn (1) aus mehr als drei, vorzugsweise vier
einzelnen Bahnelementen (2, 3, 4) besteht, von denen mindestens
zwei als rechtwinklige Bahnelementen (2, 3) und einem in der Mitte
längs geteilten Rundelement (4) ausgebildet sind, wobei
die Verbindungsmittel (5) zum Zusammenfügen der Bahnelemente
(2, 3, 4) als C-Profile (5) ausgebildet sind, welche auf konisch
zulaufende Profilbleche überschiebbar sind und wobei die
Bahnelemente (2, 3, 4) derart dimensioniert sind, dass sie problemlos
mindestens mit eine Pkw-Kombi transportiert werden können.
Patent DE-202008010435-U1 (DE)
Title: Referenz Generator
IPC: H03B1/00
Filed: 2008-08-06
Abstract: Der
micmatron Referenz-Generator ist dadurch gekennzeichnet, dass er
nur aus zwei Hangriffen besteht.
Patent DE-202008010977-U1 (DE)
Title: Kühlmodul für Leuchtdiode
IPC: H01L23/367
Filed: 2008-08-14
Abstract: Kühlmodul
für Leuchtdiode,
umfassend  eine Grundplatte (10), die auf einem Leuchtdiodenmodul (50)
aufliegen kann,  einen ersten Kühlrippensatz (20), der eine
Vielzahl von Kühlrippen
(200) enthält,
die voneinander einen Abstand (d2) haben und auf der Grundplatte
(10) aufliegt,  mindestens einen zweiten Kühlrippensatz (30), der eine Vielzahl
von Kühlrippen
(300) enthält,
die voneinander einen Abstand (d1) haben, wodurch die Luftkanäle (310)  gebildet
sind, und  mindestens ein Kühlrohr
(4), das einen Wärmeaufnahmeabschnitt
(410) und einen Wärmeabgabeabschnitt
(420) aufweist, wobei der Wärmeaufnahmeabschnitt
(410) durch die Verbindungsstelle der Grundplatte (10) und des ersten Kühlrippensatzes
(20) geführt
ist und mit der Grundplatte (10) und dem ersten Kühlrippensatz
(20) in Kontakt steht, und wobei der Wärmeabgabeabschnitt (420) an
den beiden Seiten der Grundplatte (10) liegt und durch den zweiten Kühlrippensatz
(30) geführt
ist.
Patent DE-202008013783-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Personensicherung gegen Absturz
IPC: E04G21/32
Filed: 2008-11-17
Abstract: Vorrichtung zur Personensicherung gegen Absturz bei Arbeiten auf Dachflächen an Rauch- bzw. Wärmeabzugsklappen, Lichtkuppeln, Lichtbändern oder dergleichen, umfassend ein Gestell, welches sich um den Bereich des Öffnungsquerschnittes der Klappe oder des Bandes erstreckt und an dem Gestell ein Sicherungsgeschirr über ein Sicherungsseil festlegbar ist, wobei das Gestell aus tragbaren Elementen besteht, die auf der Dachfläche zu einem Gestell verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell (4) aus einer die Öffnung (5) der Klappe (6) oder des Bandes überspannenden Traverse (7) besteht, die jeweils endseitig an Stützen (8) und (9) befestigt ist, die seitlich des Öffnungsbereiches der Klappe (6) oder des Bandes auf der Dachfläche angeordnet sind, wobei im Bereich der Traversenerstreckung Mittel in Form von Ösen (10) zur Befestigung eines Sicherungsgeschirrs oder eines Höhenrettungsgerätes vorgesehen sind.
Patent DE-202008016140-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gewinnung von thermischer Energie aus Sonneneinstrahlung
IPC: F24S23/74
Filed: 2008-12-08
Abstract: Vorrichtung
zur Gewinnung von thermischer Energie aus Sonneneinstrahlung unter
Verwendung von Parabolspiegeln aus Verbundkunststoff dadurch gekennzeichnet,
dass eine schwenkbare Lagerung an mindestens zwei pylonartigen Stützstrukturen
(1) seitlich der Parabolspiegel (2) ohne zusätzliche Versteifung
erfolgt.
Patent DE-202009002727-U1 (DE)
Title: Strahlungsheizer
IPC: H05B3/06
Filed: 2009-02-25
Abstract: Strahlungsheizer (1), umfassend  – eine Glasplatte (2),  – eine Trägerstruktur (4), die mit der Glasplatte (2) verbunden ist und einen rahmenartigen Aufbau bildet, innerhalb dessen ein elektrisches Flächenheizelement (3) auf der Glasplatte (2) angeordnet und mit dieser verbunden ist, so dass das Flächenheizelement (3) während des Betriebs des Strahlungsheizers (1) die Glasplatte (2) erwärmen kann und die Glasplatte (2) die Wärme an die Umgebung abstrahlen kann,  dadurch gekennzeichnet, dass das Flächenheizelement (3) eine Mehrzahl voneinander beabstandeter Haltelaschen (30a, 30b, 30c, 30d, 30e, 30f) aufweist, wobei jede der Haltelaschen (30a, 30b, 30c, 30d, 30e, 30f) zumindest abschnittsweise zwischen der Glasplatte (2) und der Trägerstruktur (4) festgelegt ist.
Patent DE-202009006181-U1 (DE)
Title: Tragwerk
IPC: E04B1/18
Filed: 2009-05-01
Abstract: Tragwerk mit zweiteiligen Bindern (1, 1') mit je zwei separaten Profilen (1a, 1b), die je einen Obergurt (3a, 3b) und einen Steg (4a, 4b) aufweisen und die Steg (4a) zu Steg (4b) spiegelbildlich nebeneinander führen, wobei die Binder (1, 1') beabstandet auf Stützen (6 .. 9, 9') lagern und die oberen Enden der Stützen (6 .. 9, 9') zwischen den Stegen (4a, 4b) der Profile (1a, 1b) einspannt sind, und quer auf den Bindern (1, 1') eine Lage von Pfetten (5) angeordnet ist, und die Pfetten (5) mittels Klemmkörpern (16a, 16b) jeweils auf beide Obergurte (3a, 3b) geklemmt sind, wozu in jedem Obergurt (3a, 3b) ein hinterschnittener Schraubkanal (15a, 15b) integriert ist als Ansatz für Schraubverbindungen (17a, 17b), mit denen die Klemmkörper (16a, 16b) gespannt sind.
Patent DE-202009008199-U1 (DE)
Title: Radaufhängung mit einer Lageranordnung an einer Achse eines historischen Fahrzeugs
IPC: B60B7/02
Filed: 2009-06-09
Abstract: Radaufhängung mit einer Lageranordnung an einer Achse eines Fahrzeugs, insbesondere eines historischen Fahrzeugs, die aufweist:  – einen Achsarm (12), und  – ein Trägergehäuse (4, 6),  – mit einer Schwenkachse (A, B), um die der Achsarm (12) schwenkbar in dem Trägergehäuse (4, 6) über ein erstes Wälzlager (8) und ein zweites Wälzlager (24) gelagert ist,  – wobei die Wälzlager (8, 24) Wälzkörper (18) aufweisen, die zwischen einer nach innen weisenden Funktionsfläche (20) und einer nach außen weisenden Funktionsfläche (13) angeordnet sind,  – wobei die nach außen weisende Funktionsfläche (13) des zweiten Wälzlagers (24) auf einem Wälzlagerinnenring angeordnet ist und  – wobei der Wälzlagerinnenring des zweiten Wälzlagers (24) längsbeweglich auf einem Bereich des Achsarms (12) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die nach außen weisende Funktionsfläche (13) des ersten Wälzlagers (8) auf einem Ersatzinnenring (14) angeordnet ist.
Patent DE-202009016266-U1 (DE)
Title: Luftkissen-Katamaran mit Jetantrieb
IPC: B60V1/04
Filed: 2009-11-30
Abstract: Luftkissen-Katamaran mit Jet-Antrieb dadurch gekennzeichnet, dass die an der Bodenplatte (1) angebrachten Schwimmer ein rechteckiges Profil haben und somit die Böden (3) flach sind.
Patent DE-202009018222-U1 (DE)
IPC: B32B21/04
Filed: 2009-10-12
Abstract: A method is used to make a glass-covered panel (10), comprising a base panel (11) made of wood or wood substitute material, with or without compartments, and at least a glass sheet (15), associated with at least one face (13) of the base panel (11). The method comprises at least a preliminary step of preparing the base panel (11) with a desired shape and size. The method also comprises at least a first framing step, in which edging elements (14) are associated with one or more sides of the base panel (11), an intermediate covering step, in which the glass sheet (15) is applied to the said (13), and a final finishing step in which material is removed from at least part of one or more edges of the glass sheet (15).
Patent DE-202009019169-U1 (DE)
Title: Batteriebetriebene tragbare Werkzeuge
IPC: B25F5/00
Filed: 2009-04-08
Abstract: Batteriebetriebenes tragbares Werkzeug, das Folgendes umfasst: ein Gehäuse (1), ein durch das Gehäuse gestütztes angetriebenes Element (2), einen Elektromotor, der zum Antrieb des angetriebenen Elements mit dem angetriebenen Element gekoppelt ist, eine Batterie (5), die zur Zuführung von elektrischem Strom zu dem Motor mit dem Motor (6) elektrisch gekoppelt ist, und einen Steuerkreis (9), der zum Steuern der Zuführung von elektrischem Strom zu dem Motor von der Batterie angeordnet ist, wobei der Steuerkreis einen von einem Benutzer betätigbaren Hauptschalter (8) und einen auch von einem Benutzer betätigbaren Hilfsschalter (10, 11) umfasst; wobei der Steuerkreis (9) Folgendes aufweist: einen aktiven Zustand, in dem Betätigung des Hauptschalters (8) von dem Benutzer gestattet, dass elektrischer Strom zu dem Motor (6) fließt, um den Antrieb des angetriebenen Elements zu bewirken; und einen inaktiven Zustand, in dem Betätigung des Hauptschalters nicht gestattet, dass elektrischer Strom zu dem Motor fließt und der Motor somit das angetriebene Element nicht antreibt; wobei eine Betätigung des Hilfsschalters (10, 11) bewirkt, dass der Steuerkreis (9) zwischen dem aktiven und dem inaktiven Zustand wechselt; und wobei der Steuerkreis ferner mit einem Anzeigemittel (31–33) versehen ist, das dazu angeordnet ist, eine Anzeige für einen Benutzer, ob sich der Steuerkreis in dem aktiven oder inaktiven Modus befindet, bereitzustellen.
Patent DE-202010002600-U1 (DE)
Title: Spindel zum Backen röhrenförmigen Gebäcks
IPC: A21B5/04
Filed: 2010-02-18
Abstract: Spindel zum Backen röhrenförmigen Gebäcks, dadurch gekennzeichnet, dass Teige nach dem Aufbringen auf eine Spindel (1) über offenem Feuer oder elektrischen Heizvorrichtungen in Röhrenform gebacken werden können.
Patent DE-202010008535-U1 (DE)
Title: Insektenfänger, besonders Wespenfänger
IPC: A01M1/02
Filed: 2010-09-15
Abstract: Insektenfänger bestehend aus einem Behälter (1), auf dem ein Deckel (3) mit mindestens einer konischen Öffnung (31) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass vom Inneren des Behälters (1) ein entnehmbares Sieb (2) mit perforiertem Boden (23) aufgenommen ist.
Patent DE-202010008754-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermessung eines Werkstücks, das mehrere Verzahnungen aufweist
IPC: G01B5/20
Filed: 2010-10-08
Abstract: Vorrichtung zur Vermessung eines Werkstücks, das mehrere Verzahnungen aufweist, mit  – einem Grundgestell (3),  – einer mit dem Grundgestell verbundenen ersten Zentriereinheit (4) zur Aufnahme eines ersten Endbereichs (1a) des Werkstücks,  – einer mit dem Grundgestell verbundenen zweiten Zentriereinheit (5) zur Aufnahme eines zweiten Endbereichs (1b) des Werkstücks,  – einer an der ersten Zentriereinheit (4) gelagerten ersten Messeinheit (6) zur Vermessung einer ersten Verzahnung (1c) des Werkstücks, und  – einer am Grundgestell gelagerten zweiten Messeinheit (7) zur Vermessung einer zweiten Verzahnung (1d) des Werkstücks, wobei  – die erste Zentriereinheit (4) mit Spiel versehen ist und  – die zweite Zentriereinheit (5) zur passgenauen Aufnahme des Werkstücks vorgesehen ist.
Patent DE-202010009387-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung von Lichtwellenleitern
IPC: G02B6/36
Filed: 2010-06-22
Abstract: Vorrichtung zur Handhabung von Lichtwellenleitern bzw. von Verbindungsstellen zwischen Lichtwellenleitern, mit einem Gehäuse (11) und mit in dem Gehäuse (11) aufgenommenen Baugruppen zum Verbinden und/oder Ablegen von Lichtwellenleitern, wobei an mindestens einer Seitenwand (14) des Gehäuses, nämlich in Öffnungen (15) der jeweiligen Seitewand, Steckverbinder für Lichtwellenleiter aufnehmbar sind, um Lichtwellenleiter über die Steckverbinder zu verbinden und über die Steckverbinder in einen von dem Gehäuse definierten Innenraum einzuführen bzw. aus demselben herauszuführen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Seitenwand (14) des Gehäuses (11), die der Aufnahme von Steckverbindern dient, derart dimensioniert ist, dass dieselbe bei einer Seitenwandfläche zwischen 9 cm 2  und 17 cm 2  bis zu 4 Ports von SC-Steckverbindern (16) oder bis zu 8 Ports von LC-Steckverbindern (17) aufnimmt.
Patent DE-202010011782-U1 (DE)
Title: Nabensitz und Ventilator mit diesem Nabensitz
IPC: F04D25/00
Filed: 2010-08-20
Abstract: Nabensitz, die auf einen Ventilator angewendet wird, umfassend  einen Basiskörper (1),  eine Achsbüchse (11), die mit dem Basiskörper (1) verbunden ist und eine Außenwand (111), eine Innenwand (112) und eine Stirnwand (113) aufweist, wobei die Stirnwand (113) mit der Außenwand (111) und der Innenwand (112) verbunden ist, wobei die Außenwand (111), die Innenwand (112) und die Stirnwand (113) einen Aufnahmeraum (12) bilden, wobei die Innenwand (112) einen Lagerraum (13) bildet, der mit einer Öffnung (1131) der Stirnseite (113) verbunden ist, wobei die Achsbüchse (11) weiter eine offene Seite (14) aufweist, die dem Basiskörper (1) zugewandt ist und mit dem Aufnahmeraum (12) und dem Lagerloch (13) verbunden ist, und  einen Verschluß (2), der an der offenen Seite (14) angeordnet, um sie zu verschließen.
Patent DE-202010012529-U1 (DE)
Title: Tonnenhalterung
IPC: B65F1/14
Filed: 2010-09-11
Abstract: Oben beschriebene und in Skizze 1 gezeichnete Tonnenhalterung (Tobu) aus Metall, Kunststoff oder Holz, welche beim Anbringen an der Abfalltonne, den geöffneten Deckel aufgestellt festhält und so auch das Schließen der Tonne erleichtert.
Patent DE-202011000527-U1 (DE)
Title: Schalldämpfer für ein Motorgerät mit einem Katalysator
IPC: F01N13/00
Filed: 2011-03-09
Abstract: Schalldämpfer (100) für einen Zweitaktmotor (10) eines Motorarbeitsgerätes, insbesondere für ein handbetriebenes Motorarbeitsgerät wie ein Garten- und Grünanlagenpflegegerät oder für ein Kleinkraftrad, einen Bootsmotor und dergleichen, wobei – der Schalldämpfer einen Schalldämpfereinlass (11) aufweist, an den sich ein Strömungskanal (12) anschließt, sodass – der Strömungskanal (12) mittels dem Schalldämpfereinlass (11) an einen Auslass eines Brennraumes (13) des Zweitaktmotors (10) anbringbar ist, – wobei der Strömungskanal (12) am dem Schalldämpfereinlass (11) gegenüberliegenden Kanalende (14) in eine erste Kammer (15) mündet, – wobei ferner eine zweite Kammer (16) vorgesehen ist, – in die Abgas durch ein vom Strömungskanal (12) abgezweigter Hauptauslass (17) einströmt und aus der das Abgas durch einen Auslass (19) ausströmt, – wobei die erste Kammer (15) durch die zweite Kammer (16) vorzugsweise ums (12) zwischen dem Schalldämpfereinlass (11) und der ersten Kammer (15) derart strömungsgünstig ausgeformt...
Patent DE-202011050018-U1 (DE)
Title: Spannschloss eines Ratschenlastspanners zum Verzurren von Ladungen auf Fahrzeugen
IPC: B25B25/00
Filed: 2011-05-02
Abstract: Spannschloss eines Ratschenlastspanners zum Verzurren von Ladungen, insbesondere auf Fahrzeugen, bestehend aus – einem Rohr (1) mit von beiden Rohrenden ausgehenden, gegenläufigen Innengewinden; – zwei in die Innengewinde eingeschraubten Gewindespindeln (2; 3), die an ihren freien Enden Befestigungselemente (2.1; 3.1) für Zurrmittel aufweisen; – einer Ratscheneinheit (4) zum Verdrehen des Rohres (1), sowie – einem Arretierungsorgan, das zwischen einer eine Drehung der Gewindespindeln (2; 3) zulassenden Position in eine die Gewindespindeln gegen Drehung sichernde Arretierungsstellung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Gewindespindel (2) eine ihre zylindrische Mantelfläche unterbrechende, radial nach innen gerichtete und axial verlaufende Ausnehmung (2.2; 2’) hat, und dass das Arretierungsorgan im Bereich der Ausnehmung (2.2 bzw. 2’) wirksam und in radialer Richtung verstellbar ist.
Patent DE-202011050186-U1 (DE)
Title: Aufnahmeanordnung für ein Flügelelement eines mobilen Raumtrennsystems
IPC: E06B3/02
Filed: 2011-05-19
Abstract: Aufnahmeanordnung (1) für ein Flügelelement (10) eines mobilen Raumtrennsystems mit wenigstens einem Profilelement (11, 12), das zur haltenden und/oder führenden Aufnahme des Flügelelementes (10) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Profilelement (11, 12) aus einem Kunststoffmaterial ausgebildet ist.
Patent DE-202011050555-U1 (DE)
Title: Rammpuffer
IPC: B60R19/48
Filed: 2011-06-27
Abstract: Rammpuffer, welcher zur Befestigung am Heck eines Nutzfahrzeugs und zur Dämpfung von Stößen beim Rückwärtsfahren des Fahrzeugs gegen einen Anschlag ausgebildet ist, mit einer von einer Befestigungsfläche (BF) beabstandeten Anschlagsrolle (RO), welche um eine zur Befestigungsfläche (BF) im wesentlichen parallelen Drehachse (DA) drehbar und axial beidseitig in Dämpfungslagern (AH) einer Lageranordnung elastisch nachgebend abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Axialbereich der Anschlagsrolle von dieser radial beabstandet wenigstens ein elastisch Dämpfungselement vorgesehen ist.