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Patent DE-102017113460-A1 (DE)
Title: Elektronische Schaltung zur Konvertierung elektrischer Energie und zugehörige Steuerung
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: H02M7/483
Filed: 2017-06-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine elektronische Schaltung mit zugehöriger Steuerung für effiziente leistungselektronische Stromversorgungen, elektrische Umrichter, elektrische Wechselrichter, Energieübertragungssysteme, batterieintegrierte Umrichter sowie Batteriesysteme mit der Möglichkeit des Wechsels der elektrischen Verschaltung von Batterieuntereinheiten, beispielsweise zueinander in Serie oder parallel, und vergleichbaren leistungselektronischen Systemen. Insbesondere bezieht sich die Erfindung auf leistungselektronische Schaltungen, die mehrere elektrische Schalter und/oder mehrere elektrische Energiespeicher und/oder mehrere Module, die jeweils mindestens einen elektrischen Schalter und mindestens einen elektrischen Energiespeicher umfassen, enthalten. Die Erfindung beschreibt eine elektronische Schaltung zur Umformung elektrischer Energie und eine zugehörige Steuerung, die eine vorteilhafte Einsparung von Steuerungsdaten, Übertragungsgeschwindigkeit sowie Signalleitungen und eine Verringerung der Fehleranfälligkeit und von elektromagnetischen Interferenzen ermöglicht.
Patent DE-102017116549-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung des Rotors einer elektrischen Maschine
Inventor: THESSELING MATTHIAS
IPC: H02K15/03
Filed: 2017-07-21
Abstract: Das Verfahren zur Herstellung des Rotors einer elektrischen Maschine, bei welchem ein Rotorring entlang seines Umfangs mit einer Mehrzahl in einem Abstand beabstandet anzuordnender Magnete versehen wird, werden die Magnete mit der Innenseite oder Außenseite des Rotorringes mit einem Kleber durch Kleben verbunden. Der Rotorring wird mit einer Magnetpositionierungseinrichtung zusammengebracht, die eine Mehrzahl Positionierhilfsmittel aufweist. Durch relatives Bewegen der Positionierhilfsmittel und des Rotorringes bei noch nicht ausgehärtetem Kleber wird wenigstens einer der Magnete gegenüber dem Rotorring verschoben.
Patent DE-102017116715-A1 (DE)
Title: Düsenkopf für einen Rotationszerstäuber zum Aufbringen eines Beschichtungsmaterials auf einen Gegenstand
Inventor: TOMASCHKO JANNIS
IPC: B05B3/02
Filed: 2017-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Düsenkopf für einen Rotationszerstäuber zum Aufbringen eines Beschichtungsmaterials auf einen Gegenstand, mit einem um eine Rotationsachse drehbaren Glockenteller mit einer Abgabeöffnung, einer Prallfläche mit einer Prallflächenkante, einer Abströmfläche sowie einer Abrisskante, wobei über die Abgabeöffnung der Abströmfläche ein Beschichtungsmaterial derart zuführbar ist, dass das Beschichtungsmaterial nach dem Verlassen der Abgabeöffnung auf die Prallfläche trifft, über die Prallflächenkante der Abströmfläche zugeführt und von der Abrisskante des Glockentellers abgeschleudert wird, einer Vorrichtung zum Aufprägen einer Lenkkraft auf das abgeschleuderte Beschichtungsmaterial derart, dass ein gerichteter Strom aus Beschichtungsmaterial ausprägbar ist, der in einer Beschichtungsrichtung von dem Glockenteller weg entlang der Rotationsachse verläuft, einem Strömungsweg, über welchen ein Beschichtungsmaterial der Abströmfläche über die Abgabeöffnung zuführbar ist.
 Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Abströmfläche des Glockentellers entlang der Abströmrichtung einen Abschnitt aufweist, der mit der Rotationsachse einen Winkel von 80° oder mehr einschließt.
Patent DE-102017119462-A1 (DE)
Title: Ausgabevorrichtung zum Versprühen eines sprühfähigen Fluides oder Pulvers
IPC: B05B7/14
Filed: 2017-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausgabevorrichtung (11) zum Versprühen eines sprühfähigen Fluides oder Pulvers, welches als Handgerät ausgebildet ist, in welchem eine Drucklufteinrichtung (86) vorgesehen ist, mit einem mit dem Gehäuse (12) in Verbindung stehenden Sprühkopf (14) zur Ausgabe des Fluides oder Pulvers, mit einer aus einem Vorratsbehälter (41) zum Sprühkopf (14) führenden Fluidleitung (44) und mit einer von der Drucklufteinrichtung (86) zum Sprühkopf (14) führenden Zuführleitung (36) und mit einer ersten mit der Zuführleitung (36) in Verbindung stehenden Düse (38) und getrennt dazu mit einer zweiten mit der Fluidleitung (44) in Verbindung stehenden Düse (46), welche in eine aus der ersten Düse (38) austretende Luftströmung hineinragt, sodass außerhalb des Sprühkopfes (14) eine Zerstäuberzone (49) gebildet ist, wobei die zweite Düse (46) in einer Draufsicht auf eine Austrittsöffnung (83) der ersten Düse (38) einen Innenquerschnitt der ersten Düse (38) um wenigstens 1 % überdeckt.
Patent DE-102017121255-A1 (DE)
Title: Armlehne
Inventor: NUSS RALPH
IPC: B60N2/75
Filed: 2017-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Armlehne mit einer Basis (11) und einer relativ zu der Basis (11) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position in entgegengesetzte Verschieberichtungen (x1, x2) entlang einer Bewegungsbahn translatorisch verschiebbaren Armauflage (12), mit einer Führungsvorrichtung umfassend der Basis (11) zugeordnete erste Führungsmittel und der Armauflage (12) zugeordnete zweite Führungsmittel, die zusammenwirkende, relativ zueinander bewegbare Führungsflächen ausbilden, welche die Bewegung der Armauflage (12) relativ zu der Basis (11) in wenigstens eine Richtung rechtwinklig zur Verschieberichtung begrenzen, wobei zwischen den ersten Führungsmitteln und den zweiten Führungsmitteln ein Spiel ausgebildet ist und wobei im Falle einer Belastung mit einer auf die Armauflage einwirkenden Kraft F Führungsflächen der ersten Führungsmittel und der zweiten Führungsmittel in Kontakt stehen.
 Die Besonderheit besteht darin, dass die Führungsvorrichtung wenigstens ein elastisches Element (26) umfasst, welches die ersten Führungsmittel derart in Anlage an die zweiten Führungsmittel belastet, dass bei einer Entlastung der Kontakt erhalten bleibt.
Patent DE-102017121720-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung für eine angetriebene Werkzeugmaschine
Inventor: KUKLA MICHAEL
IPC: B23Q5/04
Filed: 2017-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung (10) für eine angetriebene Werkzeugmaschine mit einem sich drehend und/oder schlagend angetriebenen Werkzeug, das lösbar an der Werkzeugmaschine anbringbar ist, umfassend eine angetriebene Welle (12); eine Antriebsspindel (14) zum Drehantrieb eines lösbar angebrachten Werkzeugs, wobei die Antriebsspindel (14) einen koaxialen Zahnkranz (28) aufweist; eine Zwischenwelle (20), welche ein Antriebsdrehmoment von der angetriebenen Welle (12) auf die Antriebsspindel (14) zu übertragen vermag; und eine Vorgelegewelle (30) mit einem koaxialen Zahnrad (26) und einer drehfest damit verbundenen Taumeltriebvorrichtung (32). Die Taumeltriebvorrichtung (32) vermag eine Rotationsbewegung der Vorgelegewelle (30) in eine Translationsbewegung (T) umzuwandeln und an die Antriebsspindel (14) zum schlagenden Antrieb des Werkzeugs zu übertragen. Die Zwischenwelle (20) weist ein erstes Zahnrad (24) auf, das in Eingriff mit dem koaxialen Zahnkranz (28) der Antriebsspindel (14) bringbar ist, sowie ein zweites Zahnrad (42), das in Eingriff mit dem koaxialen Zahnrad (26) der Vorgelegewelle (30) bringbar ist, wobei das erste und das zweite Zahnrad (24, 42) in axialer Richtung relativ verschiebbar zu der Antriebsspindel (14) und der Vorgelegewelle (30) angeordnet sind.
Patent DE-102017122633-A1 (DE)
Title: Verfahren zur lösemittelfreien Herstellung einer superweichen PAU-Core-Shell-Copolymerdispersion
Inventor: LEE DA-KONG
IPC: C08F293/00
Filed: 2017-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur lösemittelfreien Herstellung einer superweichen Polyacrylaturethan(PAU)-Core-Shell-Copolymerdispersion, wobei das Erzeugnis sowohl die Vorteile von Polyurethan als auch die Vorteile von Polyacrylat aufweist und so nicht-haftend ist, sich wie Pfirsichhaut anfühlt und über eine gute Adhäsionskraft, Zugfestigkeit und Zähigkeit verfügt.
Patent DE-102017124737-A1 (DE)
Title: Gelenkgitter für einen fahrzeugladebereich
Inventor: Fabian Edgar Salazar
IPC: B60R5/04
Filed: 2017-10-23
Abstract: Ein Fahrzeug, das einen Ladebereich aufweist, der durch einen Ladeklappenblendrahmen zugänglich ist und zum Teil durch einen Boden, Seitenverkleidungen und Säulenabdeckungen definiert ist, wird bereitgestellt. Das Fahrzeug beinhaltet ein Gelenkgitter, das zwischen einer verstauten Position und einer erhöhten Position beweglich ist, und eine Führung, die in mindestens einer der Säulenverkleidungen gebildet ist, um des Gelenkgitters zwischen der verstauten Position und der erhöhten Position zu führen. Ein Motor ist hinter einer der Seitenverkleidungen positioniert, um einen Riemen zu bewegen, der an das Gelenkgitter angebracht ist. Das Gelenkgitter ist durchsichtig und innerhalb einer Aussparung unter dem Boden in der verstauten Position angebracht. Eine Abdeckung kann an das Gelenkgitter angebracht sein und ist im Wesentlichen bündig mit dem Boden, wenn sich das Gelenkgitter in der verstauten Position befindet.
Patent DE-102017125459-A1 (DE)
Title: Prozessventil mit Sensorfunktion
Inventor: KOLBENSCHLAG STEFAN
IPC: F16K37/00
Filed: 2017-10-30
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Prozessventil (100), bei dem der Drosselkörper (120) elastisch mit der Ventilstange (130) verbunden ist. Ferner ist eine Übertragungsstange (150) vorhanden, die starr mit dem Drosselkörper (120) verbunden ist, sowie ein Signalgeber (155) an der Übertragungsstange (150) und ein Sensor (160) an der Ventilstange (130). Der Sensor (160) ist auf den Signalgeber (155) abgestimmt, um die relative Verschiebung der Übertragungsstange (150) gegenüber der Ventilstange (130) quantitativ zu messen. Ein so gestaltetes Prozessventil (100) ermöglicht, den Druck auf den Drosselkörper (120) im Druckraum aufzunehmen und den resultierenden Hub in einem geschützten Bereich außerhalb des Ventilgehäuses (105) abzugreifen. Temperatur-, druck- und vibrationsempfindliche Teile wie z.B. präzise Sensoren (160) oder Auswerteelektronik sind geschützt. Dadurch, dass die Kraft direkt am Drosselkörper (120) erfasst wird, wird eine Verfälschung der Messung durch Reibung vermieden. Es wird sogar möglich, die Kraftverluste durch Dichtungen (140) zu bestimmen.
Patent DE-102017129215-A1 (DE)
Title: Reifendrucküberwachungseinheit
Inventor: GORENZWEIG IGOR
IPC: B60C23/04
Filed: 2017-12-08
Abstract: Reifendrucküberwachungseinheit (2) zur Anordnung innerhalb eines Kraftfahrzeugreifens (20) zur Erfassung des Reifenfülldrucks umfassend:ein Elektronikgehäuse (8), in welchem eine Leiterplatte (9) mit einem Drucksensor (7) zum Messen des Reifendrucks sowie einem Sender zum drahtlosen Übertragen des mindestens einen reifenspezifischen Parameters angeordnet sind,wobei im Elektronikgehäuse (8) mindestens eine Lufteinlassöffnung (5) ausgebildet ist,wobei im Elektronikgehäuse (8) eine Dichtung (6) angeordnet ist,wobei im Elektronikgehäuse (8) eine Dichtungsaufnahme (40) ausgebildet und die Dichtungsaufnahme (40) als eine im Wesentlichen zylinderförmige Ausnehmung ausgebildet ist,welche eine Mantelfläche (41) sowie eine Dichtfläche (14) aufweist,wobei die Dichtung (6) zwischen dem Drucksensor (7) und dem Elektronikgehäuse (8) angeordnet ist und die Dichtung (6) eine Luftdurchlassöffnung (12) aufweist,wobei in der Dichtfläche (14) der Dichtungsaufnahme (40) eine nutförmige Ausnehmung (15) ausgebildet ist.
Patent DE-102017129443-A1 (DE)
Title: Verbindungssystem, insbesondere für Regale
Inventor: RITTER MÖBEL-MANUFAKTUR GMBH & CO KG
IPC: A47B47/00
Filed: 2017-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungssystem (20), insbesondere für Regalelemente, aufweisend
 - mindestens ein Horizontalelement (22) mit einem ersten Einschnitt (26), der sich ausgehend von einer ersten Einschnittkante (28) in Richtung einer Frontkante (30) erstreckt,
 - mindestens ein Trägerelement (24) mit einem zweiten Einschnitt (32), der sich von einer zweiten Einschnittkante (34) in Richtung einer Hinterkante (36) erstreckt, wobei das Horizontalelement (22) und das Trägerelement (24) über die beiden Einschnitte (26, 32) ineinander schiebbar sind um eine Kreuzverbindung auszubilden. Das Trägerelement (24) weist gegenüberliegend des zweiten Einschnitts (32) im Bereich der Hinterkante (36) zumindest einen Zapfen (38) auf, der seitlich aus dem Trägerelement (24) vorsteht und im zusammengefügten Zustand des Horizontalelements (22) und des Trägerelements (24) ein Auflager für das Horizontalelement (22) darstellt.
Patent DE-102017129763-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beschichtung eines einzelnen Partikels
Inventor: WONG DORIS LOCSIN
IPC: B05D3/00
Filed: 2017-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Beschichtung eines einzelnen Partikels und stellt eine Möglichkeit bereit, den Beschichtungsprozess unter kontrollierten Bedingungen vornehmen und untersuchen zu können. In einem Aspekt stellt die Erfindung ein Verfahren zur Beschichtung eines einzelnen Partikels bereit, wobei:
 a) das einzelne Partikel (5) mittels akustischer Levitation berührungslos in der Schwebe gehalten wird,
 b) ein sich bewegender und das einzelne Partikel (5) umfließender Gasstrom gebildet wird,
 c) das in Schwebe gehaltene und vom Gasstrom umflossene einzelne Partikel (5) mit einem Beschichtungsmittel beschichtet wird, und
 d) der Beschichtungsprozess mittels eines messtechnischen Verfahrens überwacht wird.
Patent DE-102017130903-A1 (DE)
Title: Optische Freiraum-Signalübertragung
Inventor: KROHN ADRIAN
IPC: H04B10/112
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung eines Bildanzeigegeräts, das eine zumindest teilweise lichtdurchlässige Bildanzeigefläche mit separat ansteuerbaren Bildpixeln aufweist, für eine empfängerseitige optische Signalfilterung und/oder eine Signalauswahl einer Signalquelle in der optischen Freiraum-Signalübertragung und/oder für eine senderseitige optische Signalfilterung und/oder eine Signalauswahl eines Empfängers in der optischen Freiraum-Signalübertragung. Die Erfindung betrifft außerdem ein dementsprechendes Verfahren für die optische Freiraum-Signalübertragung sowie eine Vorrichtung für die optische Freiraum-Signalübertragung.
Patent DE-102017202669-A1 (DE)
Title: Armatur mit Schlitzöffnung
Inventor: SCHIEFER BENNO
IPC: B61D35/00
Filed: 2017-02-20
Abstract: Es wird eine Armatur (1) für einen Waschtisch (20) vorgeschlagen, welche eine Einlassöffnung zum Einlassen von Wasser in die Armatur (1) aufweist. Ferner ist eine Auslassöffnung (6) vorgesehen, die dazu ausgebildet ist, Wasser in Richtung eines Beckens (21) des Waschtischs (20) auszulassen. Weiterhin umfasst die Armatur (1) eine Verbindung zum Transport von Wasser von der Einlassöffnung zu der Auslassöffnung (6) der Armatur (1). Die Auslassöffnung (6) ist dabei durch einen Schlitz (7) ausgebildet, der sich vertikal erstreckt und bezüglich einer Vertikalen (V) um einen Neigungswinkel (α) von α ≥ 0° in Richtung des Beckens (21) geneigt ist.
Patent DE-102017204415-A1 (DE)
Title: EC-Motor mit einem ringförmigen Sensormagneten
Inventor: KLAUSMANN ANETTE
IPC: H02K11/20
Filed: 2017-03-16
Abstract: Bei einem elektronisch kommutierten Motor mit einem permanenterregten Rotor der eine Rotorwelle 122 aufweist und koaxial von einem Stator umgeben ist, der mindestens eine Statorwicklung aufweist, wobei die Rotorwelle 122 eine Rotationsachse 130 des permanenterregten Rotors definiert und in mindestens zwei Lagerstellen drehbar gelagert ist, die in Längsrichtung der Rotationsachse 130 voneinander beabstandet sind, ist auf der Rotorwelle 122 ein Ringmagnet 150 angeordnet, dessen Magnetisierung 152 oberflächennah im Bereich einer senkrecht zur Rotationsachse 130 orientierten Stirnseite 154 des Ringmagneten 150 ausgebildet ist und die zur radialorientierten und kontinuierlichen Rotorstellungserfassung mittels mindestens eines zugeordneten Magnetfeldsensors 200 ausgebildet ist.
Patent DE-102017204981-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung zur elektrochemischen Wandlung von Energie, sowie Vorrichtung, die mit einem solchen Verfahren betrieben wird
Inventor: BRANDENBURGER RALF
IPC: C25B1/04
Filed: 2017-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung (10) zur elektrochemischen Wandlung von Energie, mit zumindest einer Elektrolyseeinrichtung (12) zur Erzeugung von Wasserstoff (22) und mit zumindest einer Methanisierungseinrichtung zur Erzeugung eines methanhaltigen Gases (26) aus dem erzeugten Wasserstoff (22). Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass thermische Energie (28) von der Methanisierungseinheit (14) unmittelbar der Elektrolyseeinheit (12) zugeführt wird. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung (10) zur elektrochemischen Wandlung von Energie zur elektrochemischen Wandlung von Energie, mit zumindest einer Elektrolyseeinrichtung (12) zur Erzeugung von Wasserstoff (22) und mit zumindest einer Methanisierungseinrichtung (14) zur Erzeugung eines methanhaltigen Gases (26) aus dem erzeugten Wasserstoff (22). Die Vorrichtung (10) zeichnet sich dadurch aus, die Elektrolyseeinrichtung (12) und die Methanisierungseinrichtung (14) unmittelbar nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-102017205085-A1 (DE)
Title: Kameraanordnung zur Tiefenschätzung, Überwachungsvorrichtung, Abstandsüberwachungsvorrichtung, Fahrassistenzsystem und Verfahren zur Tiefenschätzung
Inventor: BLOTT GREGOR
IPC: G03B13/32
Filed: 2017-03-27
Abstract: Die Tiefenbestimmung von Bereichen und/oder Objekten kann mittels Monokameras erfolgen. Es wird eine Kameraanordnung 2 zur Tiefenschätzung vorgeschlagen, mit einem flächigen Veränderungssensor 15 zur Aufnahme eines Erfassungsbereiches 5, wobei der Veränderungssensor 15 eine Zellenmatrix mit Zellen umfasst und ausgebildet ist, bei Intensitätsänderungen in Zellen der Zellenmatrix Intensitätsdaten 18, 18a, 18b zu bestimmen, wobei der Veränderungssensor 15 ausgebildet ist, die Intensitätsdaten 18, 18a, 18b für einen Zeitpunkt t1 und einen Zeitpunkt t2 zu bestimmen, mit einer Objektivanordnung 7, wobei die Objektivanordnung 7 veränderliche KameraparameterΩ 1 , Ω 2 , Ω 3  aufweist, wobei die Aufnahmeparameter Ω 1 , Ω 2 , Ω 3  zum Zeitpunkt t1 von den Aufnahmeparametern Ω 1 , Ω 2 , Ω 3  zum Zeitpunkt t2 verschieden sind. wobei die Objektivanordnung 7 zwischen dem Objekt 6 und dem Veränderungssensor 15 angeordnet ist, mit einem Tiefenbestimmungsmodul 17, wobei das Tiefenbestimmungsmodul 17 ausgebildet ist, auf Basis der Änderung der Intensitätsdaten 18, 18a, 18b von Zeitpunkt t1 zu Zeitpunkt t2 eine Tiefeninformation für ein Objekt 6 im Erfassungsbereich 5 zu bestimmen.
Patent DE-102017205228-A1 (DE)
Title: Testsystem zum Durchführen von EMV-Untersuchungen und Verfahren zum Betreiben eines Testsystems
Inventor: HASSELBERG DENNIS
IPC: G01R31/00
Filed: 2017-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Testsystem (1) zum Durchführen von EMV-Untersuchungen an einem Testobjekt (2), mit einer Testkammer (3) welche einen Kammerinnenraum (4) zur Aufnahme des zumindest einen Testobjekts (2) aufweist. Dabei ist wenigstens eine Verstellvorrichtung (5) vorgesehen, welche zumindest zwischen einem ersten Zustand (6), in welchem der Kammerinnenraum (4) wenigstens bereichsweise durch zumindest ein Absorberelement (7) begrenzt ist und einem zweiten Zustand (8), in welchem der Kammerinnenraum (4) wenigstens bereichsweise durch zumindest ein Modenresonanzelement (9) begrenzt ist, verstellbar ist. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Testsystems (1).
Patent DE-102017206919-A1 (DE)
Title: Seitenairbageinrichtung
Inventor: HIRATA MOTOHARU
IPC: B60R21/207
Filed: 2017-04-25
Abstract: Die Erfindung stellt eine Seitenairbageinrichtung bereit, die einen Schutz der Brust eines Insassen ermöglicht ohne jegliche Beeinträchtigung von einem oberen Arm durch beständiges hochdrücken des oberen Arms und Auslösen eines Seitenairbags in Richtung des sich so ergebenden Raumes. Die Seitenairbageinrichtung beinhaltet einen Gasgenerator und einen Seitenairbag. Der Seitenairbag beinhaltet einen Grundgewebeabschnitt und einen hochdrückenden Gewebeabschnitt. In einem entfalteten und ausgelösten Zustand des Seitenairbags wird der Grundgewebeabschnitt ausgelöst in einer Fahrzeugseitenwandseite eines Insassen, der in einem Fahrzeugsitz sitzt und ein Paar geneigte Kanten hat, die sich diagonal von einer oberen Seite zu einer unteren Seite einer Brust des Insassen erstrecken, und der hochdrückende Gewebeabschnitt ist verbunden zwischen den geneigten Kanten. In dem entfalteten und ausgelösten Zustand des Seitenairbag bedeckt der Grundgewebeabschnitt einen Brustseitenabschnitt des Insassen und der hochdrückende Gewebeabschnitt berührt eine untere Oberfläche eines oberen Arms des Insassen. Der hochdrückende Gewebeabschnitt ist ausgestaltet zum hervorstehen in Richtung des oberen Arms als Antwort auf eine Annäherung zwischen den geneigten Kanten des Grundgewebeabschnitts, die verursacht wird durch das Drücken des Seitenairbag in dem entfalteten und ausgelösten Zustand von der Fahrzeugseitenwandseite.
Patent DE-102017209146-A1 (DE)
Title: Montageeinheit für ein mehrstufiges Planetengetriebe
Inventor: MAIR ULRICH
IPC: F16H57/08
Filed: 2017-05-31
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Montageeinheit (2) zum Einsetzten in ein Gehäuse (3) eines mehrstufigen Planetengetriebes (1), insbesondere eines Wankstabilisators eines Kraftfahrzeugs, mit einer ersten Zahnradgruppe (9), die einen ersten Planetenträger (10) und mehrere in dem ersten Planetenträger (10) drehbar gelagerte erste Planetenräder (11) umfasst, und einer zweiten Zahnradgruppe (16), die ein mit den ersten Planetenrädern (11) kämmendes erstes Sonnenrad (12) und einen drehfest mit dem ersten Sonnenrad (12) verbundenen zweiten Planetenträger (17) umfasst. Erfindungsgemäß weist die Montageeinheit (2) zumindest einen Federmechanismus (27) auf, der die beiden Zahnradgruppen (9, 16) im Bereich der ineinandergreifenden Verzahnungen des ersten Sonnenrads (12) und zumindest eines der ersten Planetenräder (11) derart miteinander verspannt, dass die beiden Zahnradgruppen (9, 16) in Axialrichtung der Montageeinheit (2) kraftschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102017209952-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Trinkwassersystem
Inventor: GÄRTNER RALPH
IPC: B60R15/00
Filed: 2017-06-13
Abstract: Es wird ein Fahrzeug (100) mit einem Trinkwassersystem (1) zur Verfügung gestellt, welches einen Trinkwasserbehälter (10) umfasst. Ferner umfasst das Fahrzeug (100) ein Temperaturmessgerät (12), welches zum Messen der Temperatur des im Trinkwasserbehälter (10) befindlichen Trinkwassers ausgebildet ist. Ferner umfasst das Fahrzeug (100) eine Steuerungseinheit (20), welche mit dem Temperaturmessgerät (12) verbunden ist und zum Einlesen der gemessenen Temperatur des Trinkwassers ausgebildet ist. Die Steuerungseinheit (20) ist ferner dazu ausgebildet, abhängig von der eingelesenen Temperatur des Trinkwassers eine Steuerungsfunktion auszuführen.
Patent DE-102017211485-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Fahrzeugs
Inventor: RASTE THOMAS
IPC: G05D1/00
Filed: 2017-07-05
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs mit den Schritten:
 - Vorgeben von Wegpunkten und einer Geschwindigkeitsbeschränkung zu einem Ziel;
 - Ermittelt von Splines für kartesische Koordinaten und ein jeweils dazugehörender Geschwindigkeitsfaktor, sodass die Wegpunkte und/oder das Geschwindigkeitsprofil approximiert werden und dabei eine nötige Ableitung der Splines möglichst glatt sind;
 - Berechnen einer Referenztrajektorie aus den Splines, deren Ableitungen und einer vorgegebenen Geschwindigkeit; und
 - Steuern des Fahrzeugs anhand der Referenztrajektorie.
Patent DE-102017212829-A1 (DE)
Title: Inverter-Lader-Schaltungstopologie mit mindestens zwei parallel geschalteten B6-Brücken
Inventor: JANBEIN TALEB
IPC: H02M7/81
Filed: 2017-07-26
Abstract: Inverter-Lader-Schaltungstopologie (100, 200, 500, 600) mit mindestens zwei parallel geschalteten B6-Brücken (120,140, 160), an welche die sechs Phasen mindestens einer elektrischen Maschine (EM_Y) anschliessbar sind. Jeweils drei Phasen (PH_X) der mindestens einen elektrischen Maschine (EM_Y) sind sternförmig verschaltet und bilden mindestens einen ersten und einen zweiten Sternpunktanschluss (SPA1, SPA2) aus, an die eine Ladeenergiequelle anschliessbar ist.