baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010016580-U1 (DE)
Title: Diebstahlsicherungssystem
IPC: B60R25/00
Filed: 2010-12-14
Abstract: Diebstahlsicherungssystem (10) für einen Gegenstand, insbesondere ein Kraftfahrzeug (26), umfassend  eine an dem Gegenstand (26) angebrachte Sendereinrichtung (12), die in einen Alarmmodus oder in einen Nichtalarmmodus schaltbar ist,  einen an dem Gegenstand (26) angebrachten Bewegungssensor (14), der mit der Sendereinrichtung (12) über eine Signalstrecke (18) verbunden ist, wobei der Bewegungssensor (14) bei einer Bewegung des Gegenstands (26) ein Steuersignal an die Sendereinrichtung (12) sendet,  wobei die Sendereinrichtung (12) im Alarmmodus in Abhängigkeit des von dem Bewegungssensor (14) erzeugten Steuersignals zumindest ein Ortungssignal (S 1 ) an ein Raumzellennetz aussendet.
Patent DE-202010017320-U1 (DE)
Title: Steh- oder Tischleuchte
IPC: F21S6/00
Filed: 2010-09-03
Abstract: Leuchte, insbesondere Steh- oder Tischleuchte, mit – einem Leuchtenfuß (11), – einer sich von dem Leuchtenfuß (11) erstreckenden Leuchtensäule (12) und – einem an einem dem Leuchtenfuß (11) entgegengesetzten ersten Ende der Leuchtensäule (12) angeordneten Leuchtenkopf (13), wobei der Leuchtenkopf (13) – erste Leuchtmittel (41) zum Abstrahlen von indirektem Licht von einer Oberseite des Leuchtenkopfes (13) und – zweite Leuchtmittel (14) zum gebündelten und gerichteten Abstrahlen von direktem Licht von einer Unterseite (15) des Leuchtenkopfs (13) umfasst, und wobei die ersten (41) und die zweiten Leuchtmittel (14) separat voneinander dimmbar sind, wobei der Leuchtenkopf (13) relativ zu dem Leuchtenfuß (11) oder zu der Leuchtensäule (12) drehbar ist und wobei die ersten (41) und/oder zweiten Leuchtmittel (14) als Leuchtdioden ausgeführt sind.
Patent DE-202010017663-U1 (DE)
Title: Gemustertes Wärmemanagementmaterial
IPC: A41D13/002
Filed: 2010-05-07
Abstract: Material zum Managen von Wärme zur Verwendung mit einer Körperausstattung, das folgendes aufweist: ein Grundmaterial mit einer Transfereigenschaft, das so ausgelegt ist, dass der Durchtritt eines natürlichen Elementes durch das Grundmaterial ermöglicht, gehemmt und/oder eingeschränkt ist; eine Anordnung von an eine erste Seite des Grundmaterials gekoppelten Wärmeleitelementen, wobei die Wärmeleitelemente so angeordnet sind, dass sie Wärme in eine gewünschte Richtung leiten, und wobei die Anordnung und der Abstand der Wärmeleitelemente dazu beitragen, dass das Grundmaterial die Elementtransfereigenschaft ausüben kann.
Patent DE-202010018297-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum hydrodynamischen Beseitigen von Störstellen im Inneren von Rohrleitungen, insbesondere zur Sanierung und Reinigung von wasserführenden Rohrleitungen im häuslichen und industriellen Bereich
IPC: B08B9/00
Filed: 2010-02-08
Abstract: Vorrichtung zum hydrodynamischen Beseitigen von Störstellen im Inneren von Rohrleitungen (1), insbesondere zur Sanierung und Reinigung von wasserführenden Rohrleitungen (1) im häuslichen und industriellen Bereich, mit einer relativ zur Rohrleitung (1) bewegbaren Druckstrahldüse (5) zur Erzeugung eines rotierenden Punktstrahls, an die zur Zufuhr einer unter Druck stehenden Arbeitsflüssigkeit ein Druckschlauch (8) angeschlossen ist, wobei die Vorrichtung einen zug- und druckfesten Schubstab (9) umfasst, an dessen einem Ende die Druckstrahldüse (5) angeordnet und in die Rohrleitung (1) einschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein Gehäuse (20) umfasst, in dem die Druckstrahldüse (5) spielfrei aufgenommen ist.
Patent DE-202011000220-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte, insbesondere für Aquarien, Terrarien oder dergleichen
IPC: F21S2/00
Filed: 2011-01-28
Abstract: LED-Leuchte, welche insbesondere für Aquarien, Terrarien und dergleichen Anwendung findet, mit einem Leuchtengehäuse (1), an welchem eine oder mehrere LED angeordnet sind, wobei das Leuchtengehäuse aus einem Aluminium-Strangpressprofil besteht, zur Befestigung der LED dient und einen Kühlkörper zur Kühlung der LED bildet.
Patent DE-202011002874-U1 (DE)
Title: Winkelelement für den Bau einer Kiste
IPC: B65D19/16
Filed: 2011-02-17
Abstract: Kiste mit: – Seitenwänden (3), die jeweils nahe wenigstens einer oberen (18, 20) oder unteren (17, 19) Kante einen äußersten Bereich umfassen, der an dieser Stelle eine Leiste (14) und einen angrenzenden Pfosten (15) aufweist, die im Wesentlichen senkrecht zueinander angeordnet sind, – und Winkelelementen (5, 6), in welchen die Pfosten (15) und ihre angrenzenden Leisten (14) aufgenommen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Winkelelemente einen Boden (24) und zwei Seitenrandwände (32) umfassen, die zu einem ersten Winkel (27a) des Elements konvergieren, wobei jede Seitenrandwand (32) des Elements innen mit Abstand durch eine innere Trennwand (28) gedoppelt ist, die im Wesentlichen parallel zu ihr verläuft und entlang welcher wenigstens ein polygonaler Begrenzungspfeiler (311, 312, 313) angeordnet ist, der einen Abschnitt hat, der größer ist als die Dicke der Trennwand und der sich in den Raum richtet, der zwischen der inneren Trennwand und der durch sie gedoppelten Seitenrandwand liegt,...
Patent DE-202011051856-U1 (DE)
Title: Ratsche eines Ratschenschlüssels
IPC: B25B13/46
Filed: 2011-11-03
Abstract: Ratsche eines Ratschenschlüssels, umfassend einen Körper (10), bei dem eine Mehrzahl von Ratschenzähnen (12) an einem äußeren ringförmigen Umfang (11) angeordnet ist, wobei der Umfang des Körpers (10) eine Auftragsschicht (20) umfasst und die Auftragsschicht (20) ein Fenster (21) aufweist, so dass die Ratschenzähne (12) durch das Fenster (21) sichtbar sind.
Patent DE-202011107441-U1 (DE)
Title: Rollengelagerte Ventilführung für Kraft- und Arbeitsmaschinen zur Reduzierung der Reibungsverluste
IPC: F01L3/08
Filed: 2011-11-03
Abstract: Rollengelagerte Ventilführung zur Reibungsreduzierung dadurch gekennzeichnet dass die Lagerung und Führung des Ventiles bzw. des Ventilschaftes durch rollende anstatt gleitende Bauteile erfolgt.
Patent DE-202011109697-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Kettenbiegung der Rundgliederketten und ihr nachfolgendes Widerstandpressschweißen
IPC: B21L3/00
Filed: 2011-12-30
Abstract: Einrichtung zum Kettenbiegung der Rundgliederketten und ihr nachfolgendes Widerstandpressschweißen, die einen Mechanismus zum Ausstanzen der Rohlinge der Kettenglieder, einen Mechanismus der vorhergehenden Formierung des Gliedes und einen Mechanismus zur endgültigen Formierung des Gliedes und Kettenbiegung einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich einen Mechanismus zum Auftragen der Reliefe auf die Stirnseiten der geradlinigen Rohlinge der Kettenglieder einschließt.
Patent DE-202012006988-U1 (DE)
Title: Vakuumisolierung
IPC: F16L59/02
Filed: 2012-07-17
Abstract: Vakuumisolierung mit einem flexiblen, biegsamen Kern zur Isolierung von temperaturgeführten Gegenständen, in der Art, dass die Außenflächen der Vakuumisolierung aus einer Folie besteht die in ihrer Konsistenz im Außentemperaturbereich wie auch in erwärmten Zustand in alle Richtungen dehnbar ist und sich somit jeweils der Oberfläche dem zu isolierenden Gegenstand anlehnt, wie auch die Innenfläche der Vakuumisolierung sich im Gerbrauchzustand fest um den zu isolierenden Gegenstand anlegt und unter Einwirkung von Temperatur sich um den zu isolierenden Gegenstand fest anzieht,
Patent DE-202012007247-U1 (DE)
Title: Kompaktwindkraftanlage
IPC: F03D11/04
Filed: 2012-07-27
Abstract: Die Kompaktwindkraftanlage ist dadurch gekennzeichnet, daß die Stütztürme [Kennziffer 1] auf Fundamente [Kennziffer 21] ruhen.
Patent DE-202012007367-U1 (DE)
Title: Konservierung durch Licht
IPC: A61L2/08
Filed: 2012-07-30
Abstract: Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Emulsionen und Kühlschmierstoffe durch Lichtquellen mit Wellenlängen von 400 bis 500 Nanometer konserviert werden.
Patent DE-202012007934-U1 (DE)
Title: Anzündhilfe für Holzkohlegrills
IPC: A47J37/07
Filed: 2012-08-18
Abstract: Grill (14), zur Zubereitung von Lebensmitteln dadurch gekennzeichnet, dass daran ein Anzündkamin (1) befestigt ist, womit man die benötigte Holzkohle (12) sicher entzünden kann und die darin entstehende Glut (13) anschließend über einen Mechanismus in das Glutbecken (4) gelangt.
Patent DE-202012008265-U1 (DE)
Title: Handhalterung für tragbare Multimedia-Geräte, Handys und Smartphones
IPC: A45F5/00
Filed: 2012-08-29
Abstract: Handhalterung für tragbare Multimedia-Geräte, Handys und Smartphones. Dadurch gekennzeichnet, dass die Handhalterung für tragbare Multimedia-Geräte, Handys und Smartphones durch einen Halter (2) durch die Finger gehalten werden kann. Durch die Grundplatte (1) die Vorrichtung befestigt und durch den Mechanismus (4 und 5) gedreht und ein oder ausgeklappt werden kann.
Patent DE-202012013097-U1 (DE)
Title: Drehelastische Kupplungsvorrichtung zur Drehmomentübertragung
IPC: F16D3/50
Filed: 2012-09-04
Abstract: Kupplungsnabe (10) für eine drehelastische Kupplungsvorrichtung (1) zur Drehmomentübertragung, mit einer ersten Schnittstelle (12) zum Kuppeln an ein Maschinenelement, insbesondere an eine Welle, sowie einer zweiten Schnittstelle (13) zum Kuppeln an ein Flanschelement (50) der Kupplungsvorrichtung (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsnabe (10) in axialer Richtung steckbar ist, indem sie an der zweiten Schnittstelle (13) eine Aussparung (11) aufweist, in welcher ein Scherkörper (20) zur Übertragung eines Drehmoments zwischen dem Flanschelement (50) und der Kupplungsnabe (10) anordenbar ist.
Patent DE-202012013410-U1 (DE)
Title: Bildkompression mit SUB-Auflösungsbildern
IPC: G06T9/00
Filed: 2012-11-02
Abstract: Kodierer, der Folgendes umfasst: einen Prozessor; eine mit dem Prozessor gekoppelte Speicherkomponente; ein Entropiecode-Generierungsmodul, das konfiguriert ist, dass, wenn dieses von einem Prozessor ausgeführt wird, den Prozessor zu Folgendem veranlasst: das Bestimmen einer Vielzahl von Entropiecodesätzen, basierend auf statistisch vergleichbaren Regionen in einem Bild; und das Generieren eines ersten Sub-Auflösungsbildes, umfassend die Referenzen auf die Vielzahl von Entropiecodesätzen, worin jede der besagten Referenzen einen der Entropiecodesätze anzeigt, um einen entsprechenden Pixel im Eingangsbild zu kodieren; ein Modul zum Speichern des Bildes, das konfiguriert ist, dass, wenn dieses von einem Prozessor ausgeführt wird, den Prozessor zu Folgendem veranlasst: das Kodieren des Eingangsbildes mittels der jeweiligen Sub-Auflösungsbilder zur Steuerung von jedem von der Vielzahl von Kompressionsparametern; und ein Ausgabemodul für die komprimierte Bilddatei, das konfiguriert ist, dass, wenn dieses von einem Prozessor ausgeführt wird, den Prozessor zu Folgendem veranlasst: das Ausgeben von zumindest dem kodierten Eingangsbild und dem generierten ersten Sub-Auflösungsbild als eine komprimierte entropiekodierte Bilddatei.
Patent DE-202012100394-U1 (DE)
Title: Verbesserung der Struktur des Videoüberwachungsgeräts
IPC: H04N5/225
Filed: 2012-02-07
Abstract: Verbesserung der Struktur des Videoüberwachungsgeräts, es beinhaltet: – ein Überwachungsgerät selbst; und – einen Anzeigemodul auf einer Seite des Geräts
Patent DE-202012104060-U1 (DE)
Title: Klappbares Gehäuse eines elektronischen Geräts
IPC: G06F1/16
Filed: 2012-10-22
Abstract: Klappbares Gehäuse eines elektronischen Geräts, aufweisend: ein erstes Gehäuseteil (10), das eine Aufnahme (12) und eine in der Aufnahme (12) untergebrachte elastische Platte (14) aufweist, wobei die elastische Platte (14) mit einem bogenförmigen Gewölbe (142) und einem von den beiden Endabschnitten des Gewölbes (142) ausgehend nach oben gebogenen Befestigungsabschnitt (144) versehen ist, und wobei der Befestigungsabschnitt (144) in der Aufnahme (12) befestigt ist; und ein zweites Gehäuseteil (20), das eine Drehhülse (24) aufweist, die befestigt aus einer Seite des zweiten Gehäuseteils (20) herausragt, wobei die Drehhülse (24) drehbar in der Aufnahme (12) gelagert ist, und wobei die Drehhülse (24) am Umfang vorspringend mit einem Anschlag (241) versehen ist, dem gegenüber ein Bogenabschnitt (242) steht, und wobei der eine Endabschnitt des Bogenabschnitts (242) einen Übergang (243) darstellt, während eine Aussparung (244) auf dem anderen Endabschnitt des Bogenabschnitts (242) ausgebildet ist, und wobei der Übergang (243) und die Aussparung...
Patent DE-202013001902-U1 (DE)
Title: Umrüstsatz für ein Surfbrett oder ein Up-Paddel Brett
IPC: B63B15/00
Filed: 2013-02-28
Abstract: Umrüstsatz für ein Surfbrett oder ein Up-Paddel Brett (SUP), gekennzeichnet durcheinen um den Korpus (10) des Bretts zu führenden, einen Mastfuß (12) tragenden Gurt (14).
Patent DE-202013002572-U1 (DE)
Title: Rekonfigurierbare Fußknöchel-Außenskelettvorrichtung
IPC: A61H1/02
Filed: 2013-03-15
Abstract: Nichtgeerdete, tragbare und rekonfigurierbare Außenskelett-Vorrichtung für Fußknöcheltherapie und -messung, die aufweist: eine Basisplattform, die dem Bein des Benutzers gegenüberliegt, eine Bewegungsplattform, die dem Fuß des Benutzers gegenüberliegt; ein Verbindungselement, das die Basisplattform und die Bewegungsplattform verbindet, ein Gelenkelement, das das Verbindungselement mit der Basisplattform verbindet.
Patent DE-202013004191-U1 (DE)
Title: Halterung für eine Box
IPC: A47J47/16
Filed: 2013-04-25
Abstract: Halterung zum Aufhängen einer Kosmetiktücherbox an einem Badezimmerspiegelschrank, einem Regal oder einem Küchenschrank, gekennzeichnet durch ein Halteelement, das ohne Bohren an einem Regal aufhängbar ist und quer angebrachte Metallstäbe aufweist, welche die Box derartig umschließen, dass diese nicht herausrutschen kann.
Patent DE-202013007983-U1 (DE)
Title: Schaltanordnung mit einer Kupplungs- und Synchronisierungseinrichtung für ein Getriebe (Variante II)
IPC: F16H61/68
Filed: 2013-08-01
Abstract: Schaltanordnung für ein schaltbares Getriebe (1102), das aufweist: – eine Eingangswelle (1003), – eine Hohlwelle (1029), – eine Nebenwelle (1062) mit einem auf der Nebenwelle (1062) vorgesehenen erstes Losrad (1031), – eine erste Schaltmuffe (1005) zur lösbaren formschlüssigen Verbindung des ersten Losrads (1031) mit der Nebenwelle (1062), wobei die Schaltmuffe (1005) aufgrund einer Betätigung zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung axial beweglich ist, – eine Reibkupplungsbaugruppe (1006) zur Verbindung mit der Eingangswelle (1103) mit der Hohlwelle (1029), mit einer Kupplungs-Axialbetätigungseinheit (1007), wobei die Reibkupplungsbaugruppe (1006) eine lösbare reibschlüssige Verbindung der Eingangswelle (1003) mit der Hohlwelle (1029) herstellt, – eine Schaltmuffen-Axialbetätigungseinheit (1008) zur Betätigung der ersten Schaltmuffe (1005), wobei die Kupplungs-Axialbetätigungseinheit (1007) und die Schaltmuffen-Axialbetätigungseinheit (1008) mechanisch miteinander in Verbindung stehen, wobei die Kupplungs-Axialbetätigungseinheit (1007) und die Schaltmuffen-Axialbetätigungseinheit (1008) ferner so ausgebildet sind, dass die Reibkupplungsbaugruppe (1006) die reibschlüssige Verbindung zwischen der Eingangswelle (1103) und der Hohlwelle (1029) herstellt, nachdem die erste Schaltmuffe (1005) die zweite Stellung einnimmt, und dass die Reibkupplungsbaugruppe (1006) die reibschlüssige Verbindung zwischen der Eingangsswelle (1103) und der Hohlwelle (1029) löst, bevor die erste Schaltmuffe (1005) die zweite Stellung verlässt, um die erste Stellung einzunehmen.
Patent DE-202013009000-U1 (DE)
Title: Extrusionsdüse mit einem thermisch ansprechenden Lippeneinstellsystem
IPC: B29C48/08
Filed: 2013-10-10
Abstract: Extrusionsdüse (10) aufweisend einen Körper (15) und eine Austrittsöffnung (500) mit einer Länge und einer Weite, eine Lippe (12) begrenzend die Austrittsöffnung (500), und eine freitragende Lippeneinstell-Anordnung (20), wobei die Anordnung (20) eine Reihe von sich in Längsrichtung erstreckenden Gehäusen (30) aufweist, die in einer Seite-an-Seite-Säulenkonfiguration montiert sind, wobei jedes Gehäuse (30) in freitragender Weise an dem Körper (15) montiert ist, wobei jedes Gehäuse (30) einen feststehenden Endbereich (52) und einen freien Endbereich (58) aufweist, wobei der feststehende Endbereich (52) jedes freitragenden Gehäuses (30) an dem Körper (15) befestigt ist, wobei der freie Endbereich (58) jedes freitragenden Gehäuses (30) beabstandet von dem Körper (15) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Gehäuse (30) einen polygonalen Außenumfang und einen sich in Längsrichtung erstreckenden inneren Arbeitsraum (37), einen sich in Längsrichtung erstreckenden thermisch längenverstellbaren Überträger (40), der in dem inneren Arbeitsraum (37) jedes der Gehäuse (30) montiert ist, wobei der Überträger (40) einen sich in Längsrichtung erstreckenden inneren Montageraum (45) aufweist, einen sich in Längsrichtung erstreckenden Heizkörper (50), der im inneren Montageraum (45) jedes der Überträger (40) montiert ist, ein manuelles Justierelement (70) aufweist, welches an dem freien Endbereich (58) jedes der Gehäuse (30) montiert ist und von einer ersten Position in eine zweite Position bewegbar ist, so dass die Weite der Austrittsöffnung (500) verändert wird, wobei jedes der Gehäuse (30) im Wesentlichen vollständig alle Seiten von jedem der jeweiligen Überträger (40) umgibt, wobei jedes der Gehäuse einen einzelnen festen Körper aufweist, der sowohl den feststehenden Endbereich (52) jeweils eines der Gehäuse (30) als auch den freien Endbereich (58) definiert, in dem das manuelle Justierelement (70) montiert ist.
Patent DE-202013009899-U1 (DE)
Title: Elektronische Gesundheitsstation
IPC: A61J7/04
Filed: 2013-11-30
Abstract: Eine elektronische Gesundheitsstation zur Ausgabe von Medikamenten und Erfassung weiterer Gesundheitsdaten dadurch gekennzeichnet, dass sie benutzerindividuell programmiert bzw. konfiguriert werden kann.
Patent DE-202013011273-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Dachbox und anderem Zubehör am Autodachträger, insbesondere für Dachträger mit integrierter Spindelmechanik
IPC: B60R9/12
Filed: 2013-12-14
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung einer Dachbox und anderem Zubehör am Autodachträger, insbesondere für Dachträger mit integrierter Spindelmechanik, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: • die beiden Dachträger sind jeweils mit paarweisen Adaptern zur Aufnahme eines Fahrradlenkers und eines T-Lenkers ausgestattet • die mittels der beiden Adapter am jeweiligen Dachträger zu montierende Dachbox ist unterseitig mit jeweils einem längs zum Dachträger verlaufenden Rundrohr oder Vierkantrohr ausgestattet oder das Rohr ist in die Dachbox unterseitig integriert • das Rohr verfügt beidseitig über offene Enden mit vorzugsweise beidseitig eingeschobenen Lenkerstopfen, die über eine mittige Lochbohrung verfügen. • die beiden Adapterstifte werden zur Fixierung in das jeweilige Rohrende oder den jeweiligen Lenkerstopfen eingeschoben und am Dachträger fixiert
Patent DE-202013100540-U1 (DE)
Title: Doppelsitz-Kinderwagen
IPC: B62B7/06
Filed: 2013-02-06
Abstract: Doppelsitz-Kinderwagen, aufweisend: einen vorderen Rahmen (1), der mittig mit einem Klappknopf (11) und einem unter diesem befindlichen Verbindungsfortsatz (12) versehen ist, wobei eine vordere Strebe (13) mit den beiden inneren Unterabschnitten des vorderen Rahmens (1) verbunden und somit horizontal angeordnet ist; zwei hintere Rahmen (2), die zwischen ihren jeweiligen beiden inneren Unterabschnitten mit einer horizontalen hinteren Strebe (21) versehen sind; mehrere Räder (3), die unter dem vorderen Rahmen (1) und den beiden hinteren Rahmen (2) montiert sind; und eine Verbindungsstangengruppe (4), die im Wesentlichen aus einer langen Stange (5), einer unteren Gleithülse (6), einer oberen Gleithülse (7) und einem Verriegelungssatz (8) besteht, wobei das obere Ende der langen Stange (5) mit einem Verbindungsfortsatz (12) des vorderen Rahmens (1) verbunden ist, während das untere Ende der langen Stange (5) in der Mitte der vorderen Strebe (13) befestigt ist, und wobei die untere und die obere Gleithülse...
Patent DE-202014001420-U1 (DE)
Title: Mobile Rollwagenschiene
IPC: B62B3/02
Filed: 2014-02-17
Abstract: Mobile Rollwagenschiene, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Schienen an Halterungen unter dem Rollwagenboden bei Nichtgebrauch fixiert sind, die bei Gebrauch aus dort verschraubten Halterungen/Aufnahmen gezogen werden.
Patent DE-202014002964-U1 (DE)
Title: Haarbürste
IPC: A46B9/10
Filed: 2014-04-07
Abstract: Haarbürste „Easy Clean”, die aus zwei auseinander zieh baren Teilen besteht, sodass man die, in der Bürste verbliebenen Haare, leicht entfernen kann. dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer Unterseite mit den Borsten (1) und einer Oberseite (2) mit einer Lochblende, wodurch die Borsten der Unterseite durchgehen, besteht. Am Ende der Borsten befinden sich kleine Kugelköpfchen, die das Rausrutschen der Borsten aus der Lochblende der Oberseite verhindern. Für die Reinigung der Bürste kann die Lochblende nach oben bis zu den begrenzenden Kugelköpfchen geschoben werden. (siehe beiliegende Zeichnung)
Patent DE-202014006372-U1 (DE)
Title: Schraube mit Einbringpfosten
IPC: A61B17/58
Filed: 2014-08-05
Abstract: Schraube (1), insbesondere Knochenschraube, mit einem Kopf (16), einem Schaft (2) und einer Spitze 15, welche an einer Kopfseite (3) eine Ausnehmung (4) mit einer Kontur (5) aufweist und wobei die Schraube (1) in der Ausnehmung (4) mit einem Einbringpfosten (6) versehen ist, der über eine Sollbruchstelle (7) mit der Schraube (1) verbunden ist, wobei eine Gegenkontur (13) eines Werkzeugs (12) nach dem Bruch der Sollbruchstelle mit der Kontur (5) der Ausnehmung (4) in Wirkverbindung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sollbruchstelle (7) innerhalb der Ausnehmung (4) so angeordnet ist, dass nach Entfernung des Einbringpfostens (6) eine Drehmomentübertragung zwischen dem Werkzeug (12) und der Schraube (1) über die Kontur (5) und Gegenkontur (13) möglich ist.
Patent DE-202014009262-U1 (DE)
Title: Quasi stufenloses formschlüssiges Getriebe
IPC: F16H9/10
Filed: 2014-11-19
Abstract: Quasi stufenloses formschlüssiges Getriebe. Das Getriebe enthält mindestens eine Konstruktion, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sich um die Achse mehrere Pendel drehen, deren Befestigungspunkte sich auch um der Achse drehen.
Patent DE-202014010886-U1 (DE)
Title: Programmatische Auswahl der bevorzugten Speicherparameter für Dateien in großen, verteilten Speichersystemen
IPC: G06F11/34
Filed: 2014-09-22
Abstract: System zur programmatischen Bestimmung der bevorzugten Speicherparameter für Dateien, die in einem großen, verteilten Speichersystem gespeichert sind, umfassend: ein oder mehrere Verarbeitungsgeräte und ein oder mehrere Speichergeräte, die Anweisungen speichern, dass bei Ausführung durch ein oder mehrere Verarbeitungsgeräte, ein oder mehrere Verarbeitungsgeräte Folgendes tun: das Empfangen der Anforderung zur gewünschten Dateizuverlässigkeit oder -verfügbarkeit; das Empfangen der Systemeigenschaften, die Statistiken zu Systemausfällen in einem Datencenter beinhalten; das Vorhersagen zukünftiger Ausfälle des Speichersystems basierend auf den Statistiken der Systemausfälle; das Empfangen der Dateiverschlüsselungs- oder Replizierungsinformation für mindestens eine Datei im Speichersystem; das Vorhersagen der Dateizuverlässigkeits- und Wartungskosten basierend auf vergangenen Systemversagen und den Informationen zur Dateiverschlüsselung und -replizierung; und das Bestimmen der bevorzugten Speicherparameter für mindestens eine Datei, um die Kosten zu senken und gleichzeitig die gewünschte Dateizuverlässigkeit oder -verfügbarkeit basierend auf der empfangenen Anforderung zu erzielen.
Patent DE-202014011090-U1 (DE)
Title: Topf-Konservierungsmittelfreie Dispersionsfarbe auf Siliconatbasis
IPC: C09D7/61
Filed: 2014-09-17
Abstract: Dispersions-Farbe für Innen und Außen enthaltend, a) 2–30% Polymerdispersion gerechnet als Feststoffanteil b) 10–60% Pigment und/oder Füllstoff, c) 0,5–5% Siliconat als Additiv und d) zu 100% ergänzte Anteile an Wasser.