baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021110586-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: ARAKAWA KOJI
IPC: B60C15/00
Filed: 2021-04-26
Abstract: Ein Luftreifen (1) enthält ein Paar Wulstbereiche (30), die in einem nicht auf der Felge montierten Zustand in breiteren Abständen angeordnet sind als eine normale Felgenbreite (WO). Der Wulstbereich (30) enthält einen Felgenschutz (4), eine Wulstbasis (34), einen Wulstabsatz (35) und eine Wulstrückfläche (36). Im nicht auf der Felge montierten Zustand ist auf der Wulstrückfläche (36) eine Auskehlung (70) ausgebildet, die nach innen in der Reifenbreitenrichtung vertieft ist. Die Wulstrückfläche (36) weist einen zweiten gekrümmten Bereich (62), der einen tiefsten Bereich (71) der Auskehlung (70) bildet, und einen dritten gekrümmten Bereich (63) auf, der sich vom Felgenschutz (4) nach innen in der Reifenbreitenrichtung erstreckt. Wenn eine Höhe des tiefsten Bereichs (71) H2 ist, ist eine Höhe H8 eines virtuellen Schnittpunkts (P8) einer Kurve (62a), erhalten durch ein Verlängern des zweiten gekrümmten Bereichs (62), und einer Kurve (63a), erhalten durch ein Verlängern des dritten gekrümmten Bereichs (63), größer als 1,5-mal H10 und kleiner als 3,0-mal H10.
Patent DE-102021115177-A1 (DE)
Title: Nanofolien-feldeffekttransistorvorrichtung und verfahren zu deren ausbilden
Inventor: LEE HSIN-YI
IPC: H01L21/283
Filed: 2021-06-11
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung weist auf: eine Finne, die über einem Substrat hervorsteht; Source-/Draingebiete über der Finne; Nanofolien zwischen den Source-/Draingebieten; und eine Gatestruktur über der Finne und zwischen den Source-/Draingebieten, wobei die Gatestruktur aufweist: ein Gatedielektrikumsmaterial um jede der Nanofolien; ein Austrittsarbeitsmaterial um das Gatedielektrikumsmaterial; ein Liner-Material um das Austrittsarbeitsmaterial, wobei das Liner-Material eine nicht gleichmäßige Dicke aufweist und dicker an einer ersten Position zwischen den Nanofolien ist als an einer zweiten Position entlang von Seitenwänden der Nanofolien; und ein Gateelektrodenmaterial zumindest um Abschnitte des Liner-Materials.
Patent DE-102021116585-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte
Inventor: GEBHARDT MARKUS
IPC: H01M8/04
Filed: 2021-06-28
Abstract: Bei einer Bipolarplatte aus einem Werkstoffstreifen (9), in welchem Kanäle zum Führen eines Mediums ausgebildet sind, soll der Werkstoffstreifen (9) eine Einformung und/oder Ausformungen aufweisen, die mit einem elektrischen Kontaktelement (6) zusammenwirken.
Patent DE-102021118399-A1 (DE)
Title: Batteriezellengehäuse für eine Batteriezelle einer elektrischen Speichereinrichtung, sowie Batteriezelle
Inventor: PATSCHEIDER JULIAN
IPC: H01M50/166
Filed: 2021-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriezellengehäuse (16) für eine Batteriezelle (14) einer elektrischen Speichereinrichtung (12) eines zumindest teilweise elektrisch betriebenen Kraftfahrzeugs (10), mit zumindest einem Innenraum (18), welcher zum Anordnen von Zellelementen (30) der Batteriezelle (14) ausgebildet ist, wobei das Batteriezellengehäuse (16) den Innenraum (18) zumindest bereichsweise umgibt, und mit zumindest einem Deckelelement (22), an welchem ein elektrischer Pol (24) der Batteriezelle (14) ausgebildet ist, wobei das Batteriezellengehäuse (16) zumindest ein Profilelement (26) aufweist, welches an einer Außenwand (20) des Batteriezellengehäuses (16) derart angeordnet ist, dass das Profilelement (26) das zumindest eine Deckelelement (22) zumindest bereichsweise überragt.
Patent DE-102021121913-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelleneinheit mit endplatte für die kombinierte verwendung als teil eines gehäuses und leitungsmittel für elektrische leistung
Inventor: MATOS SANTANA EMANUEL
IPC: H01M8/0202
Filed: 2021-08-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Brennstoffzelleneinheit, die einen Brennstoffzellenblock mit einer Brennstoffzelle zum Erzeugen von elektrischer Leistung aus Wasserstoff und Sauerstoff, eine Endplatte, die an einer Endfläche des Brennstoffzellenblocks montiert ist, um die Endfläche abzudichten, ein Leistungsleitungsmittel, das zum Leiten der elektrischen Leistung von der Brennstoffzelle zu einem Verbindungsansatz der Brennstoffzelleneinheit eingerichtet ist, und ein Isolationsmittel, um den Brennstoffzellenblock gegenüber einem Umgebungsbereich abzudichten, aufweist. Um eine Kostenverringerung zu ermöglichen, kann die Endplatte aus einem elektrisch leitfähigen Material bestehen, um eine Funktionalität der Endplatte und des Leistungsleitungsmittels in einem Teil bereitzustellen, und das Isolationsmittel ist durch eine elektrisch isolierende Beschichtung der Endplatte auf einer Außenfläche der Endplatte bereitgestellt, wobei die Außenfläche vom Brennstoffzellenblock abgewandt ist.
Patent DE-102021122032-A1 (DE)
Title: Druckmessaufnehmer
Inventor: PARROTTO DAVIDE
IPC: G01L19/14
Filed: 2021-08-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Druckmessaufnehmer (1) zur Bestimmung und/oder Überwachung eines Drucks (p1) eines Gases, insbesondere eines Wasserstoff enthaltenden Gases, mit- einem Prozessanschluss (2) mit einer ersten Bohrung (3) für die Aufnahme des Gases,- einem Messwerk (4) mit einem Drucksensor (5) und mindestens einer Durchführung (6) für mit dem Drucksensor (5) verbundene, elektrische Leitungen (7), wobei das Messwerk (4) mit dem Prozessanschluss (2) kraftschlüssig und druckdicht verbunden ist, und- einem Füllstift (8), wobei der Füllstift (8) zwischen dem Prozessanschluss (2) und dem Drucksensor (5) angeordnet und derart ausgestaltet ist, dass das Gas von der ersten Bohrung (3) entlang eines Spalts (9) zwischen dem Füllstift (8) und dem Messwerk (4) zu einer ersten Fläche (10) des Drucksensors (5) geführt wird, wobei auf einer zweiten Fläche (11) des Drucksensors (5) ein definierter Druck anliegt.
Patent DE-102021122218-A1 (DE)
Title: Funktionsbauteil zur photovoltaischen Energieerzeugung mit integrierter Sensoreinrichtung, Solarmodul, Photovoltaikanlage und Kraftfahrzeug
Inventor: BRYMERSKI WOJCIECH
IPC: B60L8/00
Filed: 2021-08-27
Abstract: Beschrieben wird ein Funktionsbauteil (10) zur photovoltaischen Energieerzeugung mit wenigstens einer Schicht (12, 12c, 12g, 12n) aus einem Faserverbundmaterial; wenigstens einer Solarzellenschicht (14), die zumindest bereichsweise auf der Schicht (12, 12c, 12g, 12n) aus Faserverbundmaterial angeordnet und mit dieser fest verbunden, insbesondere materialschlüssig verbunden ist; wobei die Solarzellenschicht (14) mit einem elektrischen Wandler (16) verbindbar oder verbunden ist. Dabei ist vorgesehen, dass das Funktionsbauteil (10) innerhalb seiner Funktionsbauteilfläche wenigstens eine Sensoreinrichtung (18, 18t) aufweist, die dazu eingerichtet ist, eine auf die Schicht (12, 12c, 12g, 12n) aus Faserverbundmaterial oder/und auf die Solarzellenschicht (14) einwirkende Kraft zu detektieren. Ferner werden ein Solarmodul mit einem solchen Funktionsbauteil, eine Photovoltaikanlage und ein Kraftfahrzeug beschrieben.
Patent DE-102021124794-A1 (DE)
Title: Siegelungsvorrichtung, Siegelungsstation und Verfahren zu einem Betrieb einer Siegelungsvorrichtung
Inventor: HAAK JÜRGEN
IPC: B65B51/10
Filed: 2021-09-24
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Siegelungsvorrichtung, insbesondere Siegelkopf, zu einem Versiegeln eines Behälters (12a; 12e), mit zumindest einer Siegeleinheit (14a; 14b; 14c; 14d; 14e; 14f; 14g; 14h; 14i) zu einer eine Siegelung erzeugenden Kraft- und/oder Energieübertragung auf den Behälter (12a; 12e).Es wird vorgeschlagen, dass die Siegelungsvorrichtung zumindest eine zumindest teilweise in die Siegeleinheit (14a; 14b; 14c; 14d; 14e; 14f; 14g; 14h; 14i) integrierte Prüfeinheit (16a; 16b; 16c; 16d; 16e; 16f; 16g; 16h; 16i) zu einer Überwachung einer Versiegelungsgüte des von der Siegeleinheit (14a; 14b; 14c; 14d; 14e; 14f; 14g; 14h; 14i) versiegelten Behälters (12a; 12e) umfasst.
Patent DE-102021125286-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abraumkontrolle beim Vortrieb in Erdreich sowie Vortriebseinrichtung
Inventor: UFFMANN HANS-PETER
IPC: F16L1/028
Filed: 2021-09-29
Abstract: Ein Verfahren zur Abraumkontrolle beim Vortrieb in Erdreich, bei dem der vom Erdreich (10) auf eine durch das Erdreich (10) getriebene Vortriebseinrichtung ausgeübte Erdreichdruck mittels eines aus dem Umfang (3) der Vortriebseinrichtung ausgefahrenen Druckkontrollelements (5) kontrolliert wird. Eine Vortriebseinrichtung zur Durchführung des Verfahrens weist ein am Umfang (3) der Vortriebseinrichtung angeordnetes, über den Umfang (3) der Vortriebseinrichtung hinaus ausfahrbares Druckkontrollelement (5) auf.
Patent DE-102021127211-A1 (DE)
Title: Leuchte mit einer über einen Adapter an einem Geräteträger befestigten und einen Verstärkungssteg aufweisende Abdeckung
Inventor: BECKMANN MARC
IPC: F21V5/02
Filed: 2021-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte umfassend einen Geräteträger, Lichtquelle und eine Abdeckung, wobei der Geräteträger und die Abdeckung langgestreckt ausgebildet sind, die Abdeckung im Schnitt quer zur Längsrichtung einen transversal zur Längsrichtung verlaufenden Verbindungsabschnitt und durch diesen beabstandete Seitenabschnitte aufweist. Zwischen der Abdeckung und dem Geräteträger ist ein Leuchtraum ausgebildet, in dem die Lichtquelle angeordnet ist. Die Abdeckung ist innerhalb einer Erstreckung des Geräteträgers mittels einer Formschlussverbindung an dem Geräteträger fixiert. An dem Geräteträger ist ein Adapter fixiert, der einen ersten Teil der Formschlussverbindung ausbildet, der mit einem zweiten, an der Abdeckung angeordneten Teil der Formschlussverbindung korrespondiert. Dabei ist ein sich transversal zwischen den Seitenabschnitten der Abdeckung erstreckender und mit diesen verbundener Stabilisierungssteg angeordnet, der ferner zur Ausführung einer Lichtlenkfunktion bei einer Transmission des Lichtes durch den Steg hindurch ausgebildet ist, sodass der Stabilisierungssteg den Leuchtraum in zumindest zwei in einer Hauptlichtrichtung hintereinander angeordnete Lichtteilräume unterteilt, wobei die Lichträume stirnseitig verschlossen sein können.
Patent DE-102021129399-A1 (DE)
Title: Optisches diagnosesystem mit abbildendem volumenholographischem demultiplexer
Inventor: BURKHARDT MATTHIAS
IPC: G02B5/00
Filed: 2021-11-11
Abstract: Ein optisches Diagnosesystem enthält ein einstückiges optisches Element, welches ausgebildet ist, um einen Lichtstrom einer zu untersuchenden Probe zu empfangen. Das optische Element umfasst zumindest eine holographische Struktur, welche einen ersten Teil des Lichtstroms, welcher einen ersten optischen Spektralbereich aufweist, in einen ersten vorbestimmten Raumwinkelbereich ablenkt. Vorzugsweise umfasst das optische Element mehrere holographische Elemente, welche in unterschiedlichen Spektralbereichen wirksam sind und in einem Schichtstapel auf einem Plansubstrat angeordnet sind.
Patent DE-102021129767-A1 (DE)
Title: Tragbare Schutzvorrichtung
Inventor: JÖNSSON MARTIN
IPC: A41D13/018
Filed: 2021-11-15
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft Schutzvorrichtungen. Insbesondere betrifft die vorliegende Offenbarung Schutzvorrichtungen, die am menschlichen Körper getragen werden können. Ferner betrifft die vorliegende Offenbarung tragbare Schutzvorrichtungen, die sich aufblasen, um Verletzungen des menschlichen Körpers im Falle eines Unfalls, z. B. eines Sturzes, zu verhindern. Dementsprechend wird eine tragbare Schutzvorrichtung (100) zum Schutz mindestens eines Körperteils (204) eines Trägers (202) bereitgestellt, die ein aufblasbares Element (100,100a,100b) umfasst, das angrenzend an einen zu schützenden Körperteil angeordnet ist, wobei das aufblasbare Element von einem ersten, im Wesentlichen nicht aufgeblasenen Zustand in einen zweiten, im Wesentlichen aufgeblasenen Zustand aufblasbar ist, indem eine freisetzbare Quelle eines Gases (302, 302a, 302b) auf das aufblasbare Element aufgebracht wird, um das aufblasbare Element zumindest teilweise mit dem Gas zu füllen, wobei sich das aufblasbare Element, wenn es auf den zweiten Zustand aufgeblasen wird, um den zu schützenden Körperteil herum entfaltet und eine vorbestimmte dreidimensionale Form annimmt, die an den zu schützenden Körperteil angepasst ist, wobei das aufblasbare Element ein proximales Ende (604) und ein distales Ende (606) umfasst, wobei das proximales Ende das Ende ist, an dem das aufblasbare Element im ersten, im Wesentlichen nicht aufgeblasenen Zustand an dem zu schützenden Körperteil angeordnet ist, wobei das distale Ende das Ende ist, an dem sich das aufblasbare Element im zweiten, im Wesentlichen aufgeblasenen Zustand befindet und das distal von dem proximalen Ende ist, und wobei das aufblasbare Element ein Rückhalteelement (502) umfasst, um zu verhindern, dass sich das aufblasbare Element während und/oder nach der Entfaltung in den zweiten Zustand ausweitet.
Patent DE-102021206067-A1 (DE)
Title: Expansionsventileinrichtung für ein Expansionsventil
Inventor: VIGH ANDRAS
IPC: B60H1/32
Filed: 2021-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Expansionsventileinrichtung (1) für ein Expansionsventil, insbesondere für eine Kälteanlage bevorzugt eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem Dichtsitz (32) aufweisend eine vollumfängliche Dichtsitz-Dichtfläche (33) und einem daran mit einer Ventilkörper-Dichtfläche (12) ansitzenden Ventilkörper (10) aufweisend einen dadurch hindurchgehenden Hauptdurchflusskanal (110), wobei in Abhängigkeit einer Stellung des Ventilkörpers (10) relativ zur Dichtsitz-Dichtfläche (33) ein Kältemittelstrom durch die Expansionsventileinrichtung (1) hindurch einstellbar ist, wobei außen am Ventilkörper (10) wenigstens eine Expansionsregion (100) mit einem in die Ventilkörper-Dichtfläche (12) eingebetteten Expansionskanal (120) derart eingerichtet ist, dass der Expansionskanal (120) über die Ventilkörper-Dichtfläche (12) hinweg zu einer Öffnung (111) des Hauptdurchflusskanals (110) beabstandet (11) ist.
Patent DE-102021209096-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung, Druckerzeuger für eine Bremsanlage
Inventor: HABERKORN KONSTANTIN
IPC: H02K5/22
Filed: 2021-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (2), mit einer in einem Gehäuse (3) angeordneten elektrischen Maschine, mit einer Sensoreinheit, die zumindest ein Sensorelement aufweist und dazu ausgebildet ist, mittels des Sensorelementes eine Drehstellung eines Rotors der Maschine zu erfassen, wobei das Sensorelement auf einer Leiterplatte angeordnet ist, und wobei die Leiterplatte an einem gehäusefest angeordneten Trägerelement (11) befestigt ist, und mit einer stabförmigen Kontaktvorrichtung (13), die zumindest einen Leiter aufweist, der mit der Leiterplatte elektrisch verbunden und mit einem Steuergerät (8) elektrisch verbunden oder verbindbar ist. Es ist vorgesehen, dass die Kontaktvorrichtung (13) und das Trägerelement (11) ein gemeinsames Bauteil (25) ausbilden.
Patent DE-102021212178-A1 (DE)
Title: Magnetresonanztomograph mit drahtloser Zugangsschnittstelle
Inventor: GÜNTHER SVEN
IPC: G01R33/341
Filed: 2021-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Magnetresonanztomographen mit einer drahtlosen Zugangsschnittstelle. Die Zugangsschnittstelle ist ausgelegt, Informationen über eine elektromagnetische Welle in einem nicht regulierten Frequenzbereich zu empfangen und/oder zu senden. Die Erfindung betrifft weiterhin ein System aus einem Peripheriegerät und einem Magnetresonanztomographen, wobei das Peripheriegerät ausgelegt ist, Daten mit dem Magnetresonanztomographen über die Zugangsschnittstelle auszutauschen.
Patent DE-102021212719-A1 (DE)
Title: Kamerasystem und fahrzeug mit einem solchen kamerasystem
Inventor: HENSELEIT MARTIN
IPC: G03B17/02
Filed: 2021-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Kamerasystem 1 oder 100, insbesondere auf ein Rückfahrkamerasystem für Fahrzeuge, insbesondere Freizeitfahrzeuge wie Wohnmobile oder Wohnwagen. Das Kamerasystem 1 bzw. 100 umfasst mindestens zwei Kameramodule 10a und 10b. Die Kameramodule 10a und 10b sind voneinander getrennt. Das Kamerasystem 1 oder 100 umfasst außerdem eine einzelne Anschlussbox 20 oder 120. Die einzelne Anschlussbox 20 oder 120 umfasst mindestens zwei Kameraanschlüsse 22a und 22b sowie einen Anzeigeanschluss 24. Jedes der Kameramodule 10a und 10b ist mit einem der Kameraanschlüsse 22a bzw. 22b gekoppelt und so ausgebildet, dass es Bilddaten über den Kameraanschluss 22a bzw. 22b an die Anschlussbox 20 bzw. 120 weiterleitet. Die Anschlussbox 20 oder 120 ist so ausgebildet, dass sie über den einen Anzeigeanschluss 24 mit einer Anzeigeeinheit 30 gekoppelt ist und Bilddaten über den einen Anzeigeanschluss 24 ausgibt. Die Anschlussbox 20 oder 120 ist so ausgebildet, dass sie Eingabesteuerungssignale über den Anzeigeanschluss 24 oder über einen separaten Steuerungsanschluss 126 empfängt und Ausgabesteuerungssignale in Abhängigkeit von den empfangenen Eingabesteuerungssignalen an die Kameramodule 10a und 10b weiterleitet. Mindestens eines der Kameramodule 10a und 10b ist mit einer Zoomfunktion ausgestattet und die Ausgabesteuerungssignale verändern zumindest den Zoomfaktor des jeweiligen Kameramoduls 10a oder 10b. Des Weiteren bezieht sich die vorliegende Erfindung auf ein Fahrzeug, insbesondere ein Freizeitfahrzeug, mit mindestens einem derartigen Kamerasystem 1 oder 100.
Patent DE-102021214372-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen von Bildern in einem Fahrzeuginnenraum und Fahrzeuginnenraumkamerasystem
Inventor: TRINH HOANG
IPC: B60R1/30
Filed: 2021-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen von Bildern in einem Fahrzeuginnenraum (102) unter Verwendung einer Kamera (124, 324), einer ersten Beleuchtungseinrichtung (126) und einer zweiten Beleuchtungseinrichtung (128), umfassend: Ansteuern der ersten Beleuchtungseinrichtung (126) zum Beleuchten eines ersten Bereichs (140) des Fahrzeuginnenraums mit einer ersten Beleuchtungsweise (220), die in Abhängigkeit von einer ersten Anwendung gewählt ist oder wird, für die mit der Kamera (124) in dem ersten Bereich (140) aufzunehmende Bilder vorgesehenen sind; Ansteuern der zweiten Beleuchtungseinrichtung (128, 328) zum Beleuchten eines zweiten Bereichs (142) des Fahrzeuginnenraums mit einer zweiten Beleuchtungsweise, die in Abhängigkeit von einer zweiten Anwendung gewählt ist oder gewählt wird, für die mit der Kamera (124) in dem zweiten Bereich (142) aufzunehmende Bilder vorgesehenen sind; und Ansteuern der Kamera (124) zum Aufnehmen von Bildern des Fahrzeuginnenraums (102). Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Fahrzeuginnenraumkamerasystem (120).
Patent DE-102022100627-A1 (DE)
Title: Halteelement für einen Fachboden, Anordnungen mit mindestens einem solchen Halteelement und Verfahren zur Montage eines Fachbodens
Inventor: BRANDL BERNHARD
IPC: A47B96/06
Filed: 2022-01-12
Abstract: Es wird ein Halteelement für einen Fachboden vorgeschlagen. Das Halteelement weist auf: einen Grundkörper (4) mit einer Kontaktfläche (8) und einer Aufnahme (6a, 6b, 6c), und eine auf der Kontaktfläche (8) angeordnete Haftlage (10) zum Anbringen des Halteelements (2a, 2b, 2c) an einem Fachboden (28), wobei die Aufnahme (6a, 6b, 6c) angepasst ist, um ein Fachbodenträgerelement (18a, 18b, 18c) zumindest teilweise aufzunehmen.
Patent DE-102022103956-A1 (DE)
Title: Konsole
Inventor: TATZREITER ROLAND
IPC: E04H4/12
Filed: 2022-02-18
Abstract: Bei einer Konsole zum Stützen einer Überlaufrinne (20) sowie einer Beckenwand (21), umfassend einen Basissteg (1), einen ersten Schenkel (2) sowie einen zweiten Schenkel (3), wobei der Basissteg (1), der erste Schenkel (2) und der zweite Schenkel (3) im Wesentlichen in einer gemeinsamen Konsolenebene liegen, ist vorgesehen, dass der erste Schenkel (2) auf der dem zweiten Schenkel (3) abgewandten Seite eine erste Seitenwand (4) aufweist, die sich im Wesentlichen senkrecht zur Konsolenebene erstreckt.
Patent DE-102022104479-A1 (DE)
Title: Gurtschlosssystem und Verfahren zur Detektion einer Schlosszunge in einem Gurtschloss
Inventor: ASLAN EYÜP
IPC: B60R22/48
Filed: 2022-02-24
Abstract: Erfindungsgemäß ist ein Gurtschlosssystem (1) vorgesehen. Dieses umfasst eine Schlosszunge (4), ein Gurtschloss (2) mit einem Gehäuse (3), in dem die Schlosszunge (4) aufnehm- und fixierbar ist, eine Sensoreinrichtung (7) zur Direktdetektion der Schlosszunge (4) im Gurtschloss (2), wobei die Sensoreinrichtung (7) einen Sensor (8) aufweist, und die Schlosszunge (4) selbst ausgebildet ist, um ein Detektionssignal zu erzeugen, und wobei der Sensor (8) ausgebildet ist, das Detektionssignal direkt zu detektieren.
Patent DE-102022105000-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung für den Antriebstrang eines Fahrzeugs sowie Antriebstrang mit der Kupplungsanordnung
Inventor: MOELLMANN ANDREAS
IPC: F16D48/06
Filed: 2022-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsanordnung 1 für einen Antriebsstrang 2 eines Fahrzeugs 3 mit einer ersten Welle 4, wobei die erste Welle 4 als eine Eingangswelle zur Einleitung eines Antriebmoments ausgebildet ist, mit einer zweiten Welle 5, wobei die zweite Welle als eine Ausgangswelle zur Weiterleitung des Antriebsdrehmoments ausgebildet ist, mit einer Kupplungseinrichtung 6 zur lösbaren Verbindung der ersten Welle 4 und der zweiten Welle 5, mit einer invers-magnetostriktiven Drehmomentmesseinrichtung 8 zur Messung des Antriebsdrehmoments einer der Wellen 4,5 als Messwelle 9, mit einer Zentralausrückeinrichtung 7 zur Betätigung der Kupplungseinrichtung 6, wobei die Zentralausrückeinrichtung 7 koaxial und/oder konzentrisch zu der Messwelle 9 angeordnet ist, wobei die Drehmomentmesseinrichtung 8 eine Primärsensoreinheit 10 und eine Sekundärsensoreinheit 11 aufweist, wobei die Primärsensoreinheit 10 drehfest zu der Messwelle 9 angeordnet ist und wobei die Sekundärsensoreinheit 11 an der Zentralausrückeinrichtung 7 angeordnet ist, wobei die Zentralausrückeinrichtung 7 zumindest abschnittsweise die Primärsensoreinheit 10 und/oder die Sekundärsensoreinheit 11 umgibt, wobei die Primärsensoreinheit 10 eine magnetisierte und/oder magnetisierbare Sensorhülse 12 aufweist, wobei die Sensorhülse 12 torsionsfest mit der Messwelle 9 verbunden ist.
Patent DE-102022105367-A1 (DE)
Title: Parksegmentlamelle
Inventor: KLAPPER HEINZ
IPC: B60K11/08
Filed: 2022-03-08
Abstract: Verschlusssystem (1) zum Öffnen und Verschließen eines Luftkanals, umfassend:eine Lamellengruppe (2) mit wenigstens einer Verschlusslamelle (2.1, 2.2, 2.3, 2.4), eine Fördervorrichtung (4; 4'), wenigstens einen pro Lamelle (2) an der Fördervorrichtung (4; 4") angeordneten Mitnehmer (5; 5'; 5") und eine Parkvorrichtung (3) zur Aufnahme der Lamellen (2) in einer Parkposition.
Patent DE-102022105740-A1 (DE)
Title: Gabelschaftanordnung und Fahrrad
Inventor: SCHROM MAX-CHRISTIAN
IPC: B62K21/02
Filed: 2022-03-11
Abstract: Es wird eine Gabelschaftanordnung (1) für ein Fahrrad (100) vorgeschlagen, wobei ein oberer Gabelschaft (3) einen unteren Gabelschaft (2) in einem Überdeckungsbereich (6) zumindest teilweise umschließt, wobei ein äußeres Klemmelement (5) im Überdeckungsbereich (6) an der Außenseite des oberen Gabelschaftes (2) anliegt und dazu vorgesehen ist, eine nach innen gerichtete Kraft auf die Außenseite des oberen Gabelschaftes (2) auszuüben. Ferner wird ein Fahrrad (100) vorgeschlagen.
Patent DE-102022106487-A1 (DE)
Title: Trommelbremse und Verfahren zum Betrieb einer Trommelbremse
Inventor: HAUSMANN ALEXANDER
IPC: F16D65/827
Filed: 2022-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trommelbremse, insbesondere Trommelbremse für ein elektromotorisch angetriebenes Fahrzeug, umfassend eine um eine Rotationsachse rotierbar gelagerte Bremstrommel, einen gegenüber der Bremstrommel feststehenden Grundteller und mindestens ein teilweise verfahrbares Bremselement, wobei die Bremstrommel mindestens einen Tellerabschnitt und einen hierzu querstehenden Kranzabschnitt aufweist, wobei mindestens eine Gaseinlassöffnung und mindestens eine Gasauslassöffnung vorgesehen sind, und wobei zwischen Gaseinlassöffnung und Gasauslassöffnung mindestens ein in der Bremstrommel verlaufender innerer Kühlgasweg angeordnet ist. Weiterhin umfasst die Erfindung eine elektrischen Radnabenantrieb, der eine solche Trommelbremse umfasst und/oder hiermit unmittelbar gekoppelt ist.