baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3125648-C2 (DE)
Title: Vorrichtung an Bunkern für Schüttgut, insb. für schwer austragbares Schüttgut
IPC: B65D88/64
Filed: 1981-06-30
Granted: 1983-11-17
Abstract: Um in einem Bunker (1) gemäß Fig. 2 von gleichbleibendem inneren Querschnitt die Ausbildung eines die Austragung durch Öffnungen in dem ebenen Boden (2) beeinträchtigende Materialringe zuverlässig zu verhindern ist bevorzugt an einer einzigen Umfangsstelle (12) ein Einbau (13) vorgesehen, der eine Unterbrechungsstelle für den sonst sich ausbildenden Materialring darstellt. Der Einbau beginnt im Abstand vom ebenen Boden (2) und erstreckt sich über mehrere Meter Höhe des Bunkers bei im wesentlichen gleichbleibender radialer Erstreckung in Richtung auf die Bunkerachse (8), wobei bevorzugt ein in seiner Umfangsausdehnung von oben nach unten abnehmender dreieckförmiger Querschnitt (17, 16) vorgesehen ist.
Patent DE-3133028-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur vereinzelten Entnahme blattförmiger Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen
IPC: G07F11/14
Filed: 1981-08-20
Granted: 1983-07-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Entnahmeautomaten für Zeitungen mit einem einen zu vereinzelnden Stapel der letzteren tragenden, federbelasteten Schlitten und einem gelenkig gelagerten Schieberhebel, an welchem ein Übertragungsgestänge angebracht ist, das in Abhängigkeit von der Stapelhöhe über ein Getriebe einer Hubwelle dieses Schlittens stillsetzt.
Patent DE-3135594-C2 (DE)
Title: Kassette für ein sich drehendes Aufzeichnungsmedium
IPC: G11B17/04
Filed: 1981-09-09
Granted: 1984-10-04
Abstract: Eine Kassette für ein sich drehendes Aufzeichnungsmedium hat eine Hülle, die einen Hohlraum zur Aufnahme eines sich drehenden Aufzeichnungsmediums und eine langgestreckte Öffnung an einer Seite zum Eintritt und Austritt des Aufzeichnungsmediums aufweist, und ein Verschlußbauteil zum Verschluß der Öffnung der Hülle. Die Hülle hat quer zur Öffnung verlaufende, vorstehende Abschnitte an ihrer Öffnung.
Patent DE-3147679-C2 (DE)
Title: Behälter zur Reaktion von zu entwässernden Schlämmen mit Flockungsmitteln, insbesondere für Kläranlagen
IPC: C02F1/52
Filed: 1981-12-02
Granted: 1984-05-17
Abstract: Bei einem Behälter zur Reaktion von zu entwässernden Schlämmen mit Flockungsmitteln ist eine kontinuierliche Einstellung der erforderlichen Flockungsreifezeit dadurch erreicht, daß das zwischen Einlauföffnung und Auslauföffnung zur Verfügung stehende Kontaktvolumen durch Verdrehung oder Verschwenkung des Behälters variiert werden kann. Insbesondere ist der Behälter als eine horizontal liegende, um eine Drehachse außerhalb ihrer Längsachse schwenkbare Trommel ausgebildet, wobei die Auslauföffnung in der Schwenkachse liegt. Dadurch kann durch Verschwenkung der Trommel das in ihr befindliche Kontaktvolumen und damit die Flockungsreifezeit eingestellt werden.
Patent DE-3150532-C2 (DE)
Title: Verschlußvorrichtung für Getränkeflaschen
IPC: B65D41/62
Filed: 1981-12-21
Granted: 1984-05-30
Abstract: Die Verschlußvorrichtung ist für Perlweinflaschen bestimmt, die einen die Flaschenöffnung begrenzenden, radial über den Flaschenhals überstehenden Ausgußwulst und einen durch eine Umfangsrille vom Ausgußwulst getrennten, radial über den Flaschenhals überstehenden, einen größeren Außendurchmesser als der Ausgußwulst aufweisenden Arretierungswulst enthalten. Sie enthält einen in die Flaschenöffnung einsetzbaren, vorzugsweise aus Kork bestehenden Stopfen und eine die Flaschenöffnung übergreifende Kappe. Um einen Wiederverschluß der entkorkten Flasche zu ermöglichen, ist die Kappe als vom Stopfen getrenntes Kunststoff-Formteil ausgebildet, das mit einem einseitig offenen zylindrischen Mantelteil unter elastischer Vorspannung auf den Ausgußwulst bis zum Anschlag seines Öffnungsrandes gegen die obere Ringschulter des Arretierungswulsts aufschiebbar ist. Die Wandstärke des zylindrischen Mantelteils entspricht im wesentlichen der Differenz der Außenradien der beiden Wulste, so daß sich ein glatter fluchtender Übergang zwischen Kappenaußenfläche und der Außenfläche des Arretierungswulsts ergibt.
Patent DE-3208527-C2 (DE)
Title: Einrichtung zum Steuern von Arbeitsgeräten, insbesondere von Gebläsen, Bürsten, Düsen oder dgl. in einer automatischen Fahrzeugwaschanlage
IPC: B60S3/04
Filed: 1982-03-10
Granted: 1985-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Steuern von Arbeitsgeraeten in einer oder mehreren Arbeitsstationen, insbesondere von Geblaesen, Buersten, Duesen oder dgl. in einer automatischen Fahrzeugwaschanlage, die die Oberflaeche eines Fahrzeuges bearbeiten, wobei Fahrzeug und Arbeitsstation relativ zueinander bewegbar sind, mit einem die Konturen des Fahrzeuges beruehrungslos abtastenden, durch mehrere Strahlungsschranken gebildeten Abtastsystem, dessen Strahlungsempfaenger bei Unterbrechung der Strahlungsschranken durch das Fahrzeug Ausgangssignale liefern, die ueber eine Schaltungsanordnung den Antrieb zur Positionierung des Arbeitsgeraetes steuern. Um die Stoeranfaelligkeit des Abtastsystems gegenueber Staub und verspruehten Wasserteilchen zu vermindern und es dennoch gleichzeitig in mehreren, aufeinanderfolgenden Arbeitsstationen einsetzen zu koennen, sieht die Erfindung vor, dass das Abtastsystem in Form von mehreren, mindestens in einer Reihe uebereinander und quer zur relativen Vorschubrichtung von Fahrzeug bzw. Arbeitsgeraet angeordneten und seriell eingeschalteten und abgefragten Strahlungsschranken sich vor der ersten Arbeitsstation befindet, dass mindestens ein Speicher zur Aufnahme von durch die Abtastung gewonnenen, der Lage der einzelnen Punkte der Kontur entsprechenden Messwerten sowie Mittel zur synchron mit dem Vorschub des Fahrzeuges zu den Arbeitsstationen erfolgenden Uebertragung der Messwerte an eine einen Positionierungsantrieb des Arbeitsg...U.S.W
Patent DE-3213378-C2 (DE)
IPC: F16J15/34
Filed: 1982-04-10
Granted: 1984-10-11
Abstract: PCT No. PCT/EP83/00100 Sec. 371 Date Dec. 9, 1983 Sec. 102(e) Date Dec. 9, 1983 PCT Filed Apr. 8, 1983 PCT Pub. No. WO83/03651 PCT Pub. Date Oct. 27, 1983.The invention concerns a sliding body for sliding systems in which sliding surfaces of sliding and counter components form a gap in which there is a fluid, whereby the sliding body (1) at least in the area of sliding surfaces (10) is comprised of several stacked thin form elements stamped out of foils or cards, which are solidly bonded together on the contact faces. The invention also concerns a process for the production of the sliding body, whereby foils are produced from ceramic slips, in which various hollow chambers and/or recesses are stamped or impressed, a laminating agent is applied to the foils or cards, the foils or cards are stacked into a sliding body packet and the layers of the stack are laminated together, the organic components are partially baked off, after which a post-treatment of the sliding body takes place, then the remainder of the organic components are removed, and then the laminated sliding body is sintered between 1200 DEG  and 2200 DEG  C., after which an optional post-treatment takes place. The novel sliding body is used especially for production of hydrodynamic enhancement shapes in the sliding surface.
Patent DE-3223710-C2 (DE)
Title: Wäscheschleuder
IPC: D06F49/00
Filed: 1982-06-25
Granted: 1986-02-13
Abstract: Es handelt sich um eine Wäscheschleuder mit Schleu deraggregat aus Motor und Schleudertrommel, Schleudergehäuse mit Einfüllöffnung und Klappdeckel mit Betätigungsstößel für eine am Innenrand der Einfüllöffnung angeordnete Schaltvorrichtung für eine auf die Motorwelle arbeitende Bremse, welche mittels eines Bowdenzuges unter Zwischenschaltung einer Zugfeder an die Schaltvorrichtung angeschlossen ist, wobei die Schaltvorrichtung ein Verriegelungs element für den Klappdeckel und eine mit dem Betätigungsstößel zusammenwirkende Steuerwippe mit zugeordnetem Austaster aufweist, die beim Schließen des Klappdeckels über den Bowdenzug die Zugfeder spannt und die Bremse lüftet. Zur Verwirklichung einer einfachen und bauteilarmen Bauweise ist der Austaster mit der Steuerwippe auf deren Lagerachse gegen eine Rückstellfeder axial beweglich. Das Verriegelungselement ist um eine vertikale Schwenkachse schwenkbar gelagert und mittels einer Druckfeder in Verriegelungsrichtung beaufschlagt. Es greift bei geschlossenem Klappdeckel mit einer Verriegelungsnase in eine Verriegelungsausnehmung des Betätigungsstößels ein und weist ferner einen die Seele des Bowdenzuges umfassenden Mitnehmerarm auf, welcher mit einem auf der Seele befestigten Mitnehmer in entriegelndem Sinne zusammenarbeitet.
Patent DE-3232689-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schleifen von gerad- und wendelgenuteten Schneidwerkzeugen
IPC: B23G3/00
Filed: 1982-09-02
Granted: 1985-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einstellen von Spiralsteigungen, mit der ohne Nocken, Leitschablonen, Sinuslinealen oder Zahnradgetrieben alle Spiralsteigungen für das Spiralnut- und Gewindeschleifen bzw. -fräsen stufenlos einstellbar sind. Die Vorrichtung hat ein Gehäuse (2), mindestens eine im Gehäuse befestigte Führungsbüchse (11), eine über mindestens einen Kugelkäfig (10) in der Führungsbüchse geführte Spiralsteuerwelle (9), mindestens eine mit dem Außenumfang der Spiralsteuerwelle in Eingriff stehende Laufrolle (3) in einer Lagergabel (1), eine auf einem zylindrischen Ansatz der Lagergabel sitzende und mit dem Gehäuse verschraubte Druckplatte (7), und eine über der Druckplatte auf dem Lagergabel-Ansatz angeordnete Spiralwinkel-Einstellplatte (8), wobei die Anordnung so getroffen ist, daß die Laufrolle über die Lagergabel und die Druckplatte mit einem bestimmbaren Anpreßdruck mit der Spiralsteuerwelle in Eingriff gebracht werden kann. Durch die aufgebrachte Vorspannung laufen alle an der Spiralbewegung beteiligten Bauteils absolut spielfrei.
Patent DE-3234474-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beimischung flüssiger Narkosemittel in das dem Patienten zuzuführende Atemgas
IPC: A61M16/18
Filed: 1982-09-17
Granted: 1984-11-29
Abstract: Die Vorrichtung erlaubt eine Überwachung von Konzentration, Atemgasstrom, Mischverhältnis und Narkosemittelstrom. Dadurch können Fehler angezeigt und/oder automatisch behoben werden. Dies dient in der Medizintechnik der Sicherheit der Patienten. Die Vorrichtung nutzt die Erscheinung, daß bei der Verdunstung des dem Atemgas beigemischten Narkosemittels in der wärmeisolierten Umgebung einer Mischkammer eine Temperaturerniedrigung eintritt, die von dem Verhältnis zwischen verdunstetem Narkosemittel und Atemgas, also der Konzentration, abhängt. Die Temperaturen werden durch einen Einlaßtemperaturfühler und einen Zwischentemperaturfühler im Einlaß vor der Mischkammer und einen Auslaßtemperaturfühler im Auslaß dahinter gemessen. Über eine Aufheizung des Atemgasstromes durch eine Heizung im Einlaß können aus der erforderlichen Heizleistung und Heizungstemperatur der Atemgasstrom, sein Mischverhältnis, der Narkosemittelstrom und dann die Konzentration bestimmt werden. Eine mit den Temperaturfühlern und der Heizung verbundene Steuer- und Auswerteschaltung führt die Messung durch und löst bei Abweichung von Sollwerten Alarm und/oder Regelung aus.
Patent DE-3244638-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von superbasischen Detergentien
IPC: C07G99/00
Filed: 1982-12-02
Granted: 1985-08-22
Abstract: Das Verfahren zur Herstellung von superbasischen Detergentien aus Sulfonaten und/oder Sulfophenaten und einem Oxid oder einem Hydroxid eines Alkalimetalles oder eines Erdalkalimetalles wird in Gegenwart eines Kohlensäureesters, vorzugsweise in Gegenwart von Dimethylcarbonat durchgeführt.
Patent DE-3245842-C2 (DE)
Title: Krankentransportgerät, insbesondere Krankentrage
IPC: A61G1/048
Filed: 1982-12-10
Granted: 1984-10-11
Abstract: Bei Krankentransportgeräten, insbesondere Krankentragen, mit seitlichen, längsverlaufenden Hohlprofilholmen, an welchen der Bezug mit seinen Längsrändern befestigt ist und an welchen Traggriffe angebracht sind, werden die Traggriffe einzeln in die Hohlprofilholme einschiebbar ausgeführt, damit sie bei Nichtgebrauch nicht hindern. In ausgezogenem Zustand der Traggriffe behalten diese aber bisher ihre Verschiebbarkeit, so daß sie sich ungewollt in die Hohlprofilholme einschieben und eine Verletzungsgefahr mit sich bringen können.  Um ein Krankentransportgerät zu schaffen, bei welchem dieser Übelstand beseitigt ist, so daß sich die Traggriffe nicht ungewollt einschieben lassen, also ihre Arbeitsstellung gesichert ist, wird vorgeschlagen, daß zwischen jedem Traggriff und dem betreffenden Hohlprofilholm eine lösbare Rastvorrichtung vorgesehen ist, welche in ausgezogener Stellung des Traggriffes wirksam ist.
Patent DE-3320975-C2 (DE)
IPC: H03K17/945
Filed: 1983-06-10
Granted: 1987-02-19
Abstract: 1. Electronic switching equipment that is permanently connectable by an external lead to one pole of a voltage source and is permanently connectable by only one further external lead to one terminal of a load, the other terminal of the load being connectable to the other pole of the voltage source, with a presence indicator that is influencable from the outside, with an electronic switch controllable from the presence indicator, via a switching amplifier if required, and with an auxiliary circuit for the generation of an auxiliary voltage for the presence indicator, and if required for the switching amplifier, in which the auxiliary circuit for the production of an auxiliary voltage for the presence indicator, and if required for the switching amplifier, possesses a current supply unit a voltage-limiting unit and a DC/DC convertor, characterized in that the primary circuit of the DC/DC converter is connected in parallel to the electronic switch or to the bridge input of a bridge rectifier that if required is connected in series with the electronic switch, and the DC/DC converter is directly controlled by the presence indicator, via the switching amplifier if required.
Patent DE-3414137-C2 (DE)
IPC: B23B39/16
Filed: 1984-04-14
Granted: 1990-03-01
Abstract: 1. Multispindle Drilling Head with a majority of turnable spindles of which every one of them picks up a tool, and beared in at least two radial bearings which are supported in the toolsided part of the housing and in the tool averted part of the housing and is axial beared in a main axial bearing which is placed in between and which takes up the main axial force of drilling and with a spindle drive which diameter (b) between the radial bearings (2, 3) is smaller or equal to the diameter of the spindle of the tool sided side of the radial bearing (2), characterized by a further axial bearing (4). To be provided with, that the main axial bearing (5) is supported from the averted part of the housing (18) and the further axial bearing (4) is supported from the toolsided part (17) of the housing, that both axial bearings (4, 5) are placed between the radial bearings (2, 3) and that for the load of the axial bearings at the tool sided part of the spindle a pre-load-adjustment element (11) is placed between the axial bearings (4, 5) in a way that is pre-loads both axial bearings against each other.
Patent DE-3416467-C2 (DE)
Title: Schneidladung
IPC: F42B3/08
Filed: 1984-05-04
Granted: 1986-07-03
Abstract: Bei einer Schneidladungskette soll gewährleistet sein, daß von der Zündladung einer Schneidladung die Zündladung einer benachbarten Schneidladung auch dann gezündet wird, wenn zwischen diesen Zündladungen ein Abstand besteht. Dies ist dadurch erreicht, daß am einen Ende oder an beiden Enden der Zündladung 7 ein Zündübertrager 8 angeordnet ist, dessen Wirkrichtung in Verlängerung der Längsrichtung der Zündladung 7 gerichtet ist.
Patent DE-3703249-C2 (DE)
Inventor: KNEILE KARL
IPC: A47B77/10
Filed: 1987-02-04
Granted: 1996-05-15
Abstract: Known supporting and pull-out devices have a multiplicity of individual parts for pulling out the two plates, with the result that the device is of complex construction. Furthermore, the individual parts are visible from the outside and thereby exposed to the risk of soiling and damage. In order to simplify the design of the device and to protect the individual parts optimally, the plates (1, 2) are provided on their two side edges (21', 48) with a panelling (9, 28, 28'), which panellings are in engagement via a carrier (27). When the one plate (1) is pushed in and pulled out, its panelling (9) interacts with a lifting member (8') of the device. The panelling (9, 28, 28') of the two plates (1, 2) fulfils several functions since a positive connection of the plates (1, 2) is achieved due to both panellings (9, 28, 28') when the plates (1, 2) are pulled out. At the same time, the panelling (9, 9') of the one plate (1) serves for lifting and lowering said plate (1). The panellings (9, 28, 28') also protect the plates (1, 2) from wear and damage and allow a constructionally simple design of the device from few individual parts. <IMAGE>
Patent DE-3712134-C2 (DE)
IPC: C10M169/04
Filed: 1987-04-10
Granted: 1993-07-15
Abstract: A lubricant or lubricant concentrate based on mineral and/or synthetic oil with improved lubricating properties, in particular improved load-bearing, sliding and anticorrosion properties, contains a) one or more mineral and/or synthetic oils as the basic oil, b) at least one quadrivalent to octavalent alcohol with at least one quaternary carbon atom and at least one ether bond per molecule and having a density d20 of at least 0.900 and an enthalpy H of at least 350 kcal/kg, c) at least one asymmetric organaometallic compound, d) at least one phosphorus carrier, and e) at least one sulphur carrier, as well as f) other usual additives.
Patent DE-3736882-C2 (DE)
Inventor: EFFING WOLFGANG DIPL ING
IPC: G07F7/12
Filed: 1987-10-30
Granted: 1997-04-30
Abstract: In order to verify the authenticity of a data medium with integrated circuit, memory and logic devices, individual randomly chosen characteristics of each circuit are determined from which characteristic data for the circuit are derived. Preferably, the different programming times of the storage cells in an E2-PROM memory are calculated. These times can be determined by various processes and processed as characteristic data. Other individual characteristics are, for example, characteristic attributes in the input characteristic curve.
Patent DE-3890910-C2 (DE)
Inventor: BESSON RENE
IPC: G04G99/00
Filed: 1988-11-10
Granted: 2000-05-18
Abstract: PCT No. PCT/CH88/00208 Sec. 371 Date Jul. 11, 1989 Sec. 102(e) Date Jul. 11, 1989 PCT Filed Nov. 10, 1988 PCT Pub. No. WO89/04512 PCT Pub. Date May 18, 1989.A process for programming the perpetual calendar of a watch with analog time display is effected using elements incorporated in the watch. The hand of the watch and the position of the hand is used to indicate the steps of the programming. The operation of the stem places the watch in the program mode. If it is required to program three parameters, namely, the number of the year in a four year cycle, the number of the month of the year and the day of the month; and if the watch has a hand setting stem with three positions, each parameter to be programmed is allocated to a position of the stem and the parameters to be programmed are read from the second hand by allocating to the latter real steps corresponding to stopping positions and non allowable steps corresponding to non stopping positions.
Patent DE-3921492-C2 (DE)
Inventor: SETZER MANFRED
IPC: E05C3/04
Filed: 1989-06-30
Granted: 1995-09-21
Abstract: The invention relates to a device for locking windows, doors or the like, having a baseplate (7) to be fastened especially to the frame and carrying an axle (10), about which can tilt a retaining plate (11), the tiltability of which is lockable by means of a blocking part (19) of a lock cylinder or the like. To achieve a simpler design which is easier to assemble, to satisfy the different fastening conditions occurring in practice and also to simplify any retrofitting, the invention proposes that the retaining plate (11) be arranged reversibly on the axle (10). <IMAGE>
Patent DE-3935828-C2 (DE)
IPC: A63B71/08
Filed: 1989-10-27
Granted: 1991-11-07
Abstract: The invention relates to a spine protection device for motorcyclists against accidents, with plate elements (14, 15, 16, 19) made of deformable material and carried on an elastically deformable base element (12), which are arranged in sequence along the spine and are curved outwards, which extend beyond the spine at the sides and which are arranged at least partially overlapping one another or only slightly apart from one another. Interception of the impact forces in the event of a crash and prevention against further cut injuries are improved in that hollow spaces (20) are formed between the plate elements and the base element, and that these hollow spaces (20) are filled with an impact-absorbing packing (4) of low relative density, e.g. polystyrene foam. <IMAGE>
Patent DE-4118883-C2 (DE)
IPC: B24B31/02
Filed: 1991-06-08
Granted: 1993-04-29
Abstract: A device is disclosed for burring and/or dusting pressed tablets or pills supplied from a tablet press. The tablet or pill screening drum (2) is rotatively mouted around its longitudinal axis (17) and its casing is formed by overlapping, mutually spaced apart parts (3, 4), leaving intermediate channels open to the outside. The casing of the screening drum (2) has two bent parts (3, 4) arranged in the longitudinal direction of the screening drum (2), transversely offset to each other, forming contiguous, flat surfaces (18, 19, 20, 21, 22) that extend in the longitudinal direction at an angle to each other. Each part (3, 4) forms half of the casing. The adjacent longitudinal edges (23, 24, 23', 24') of the parts (3, 4) leave therebetween an outwardly open longitudinal slit (1) that extends over the length of the parts (3, 4) and is wider than the largest diameter of the individual tablets or pills, whereas the inner longitudinal edges (23', 24) of the parts (3, 4) form fall edges over which the tablet or pills slide and fall on the underlying part (3, 4) of the casing when the screening drum (2) is rotated.
Patent DE-4200305-C2 (DE)
Inventor: STICH BODO DIPL ING DR
IPC: F04C14/22
Filed: 1992-01-09
Granted: 1995-06-08
Abstract: PCT No. PCT/DE92/01059 Sec. 371 Date Sep. 13, 1994 Sec. 102(e) Date Sep. 13, 1994 PCT Filed Dec. 15, 1992 PCT Pub. No. WO93/14318 PCT Pub. Date Jul. 22, 1993.A vane pump has a casing, a controlling collar guided leaktightly in the casing and movable relative to a rotor mounted in the casing and surrounded by the controlling collar. The movement of the collar is transverse to the axial direction of the rotor. A suction region of the pump is defined by a volume increasing in the direction of rotation of the rotor, of a vane cell formed between two adjacent vanes and decreasing to the pressure region. At least one adjustment member is provided to adjust the position of the controlling collar in dependence on the prevailing pumping parameters. In order to provide a vane pump of space-saving and/or simple and cost-saving design, at least one recess is open towards the outside of the controlling collar and is provided on the controlling collar close to the pressure region to accommodate and adjustment member.